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**Case Identifier:** 9f0f091f-e870-5ae0-a92a-1b1f2de6b740
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2023-08-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.08.2023 C-4518/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-4518-2020_2023-08-08.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-4518/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  8 .  A u g u s t  2 0 2 3  

Besetzung 
 Richter Beat Weber (Vorsitz), 

Richter Vito Valenti, Richterin Caroline Bissegger,    

Gerichtsschreiberin Tanja Jaenke. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (Deutschland), 

vertreten durch lic. iur. Myrna Afèche, 

Beschwerdeführer,   
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Vorinstanz.   
 

 
 

Gegenstand 
 IV, Neuanmeldung;  

Verfügung der IVSTA vom 29. Juli 2020. 

 

 

 

C-4518/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A._______ (nachfolgend Versicherter), geboren am (…) 1965, ist deut-

scher Staatsangehöriger und wohnt in Deutschland. Er ist verheiratet und 

Vater einer Tochter (geboren 2006). Von 1989 an war er mit Unterbrüchen 

in der Schweiz arbeitstätig und ab 1. August 1996 arbeitete er als Grenz-

gänger bei der B._______AG in (…), zunächst als Plattenleger und ab 

1. September 2011 als Bauleiter. Dabei leistete er Beiträge an die Schwei-

zerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV). Am 

29. Juni 2016 kündigte die B._______AG das Arbeitsverhältnis mit dem 

Versicherten infolge Konkurses per 30. September 2016 (vgl. vorinstanzli-

che Akten [IV-act.] 1; 8; 16; 77.7; Akten im Beschwerdeverfahren [BVGer-

act.] 1 Beilagen 5 und 6). 

B.  

Im Juni 1990 meldete sich der Versicherte erstmals zum Bezug von IV-

Leistungen an. In der Folge sprach ihm die IV berufliche Massnahmen und 

Taggelder zu sowie mit Verfügung vom 1. März 1995 – mutmasslich wegen 

Kreuzbandrisses am rechten Knie nach Arbeitsunfall (vgl. IV-act. 132 

S. 45; vgl. auch nachfolgend Bst. D.g und E. 6.1) – eine befristete ganze 

Rente vom 1. Juli 1990 bis zum 31. August 1991 (IV-act. 106). 

C.  

C.a Mit vom 24. September 2015 datiertem Anmeldeformular stellte der 

Versicherte unter Verweis auf seine vollständige Arbeitsunfähigkeit seit 

27. März 2015 einen weiteren Leistungsantrag für Berufliche Integration 

beziehungsweise Rente, welcher am 1. Oktober 2015 bei der IV-Stelle des 

Kantons C._______ (nachfolgend IV-Stelle) einging. Als gesundheitliche 

Beeinträchtigungen machte er im Wesentlichen Atembeschwerden, 

Schwindel, Kopfschmerzen sowie Kopf- und Ohrendruck geltend (IV-

act. 1). 

C.b In der Folge tätigte die IV-Stelle Abklärungen und holte diverse medi-

zinische Unterlagen ein, gemäss welchen beim Versicherten in somati-

scher Hinsicht insbesondere eine chronische Pansinusitis (gleichzeitige 

Entzündung aller Nasennebenhöhlen) mit mehrmaligen Nasennebenhöh-

lenoperationen und ein Asthma bronchiale diagnostiziert worden waren (IV-

act. 14 S. 8 ff.; 22; 36 S. 9 ff, S. 23 ff.). In psychiatrischer Hinsicht waren 

zudem im Rahmen einer mehrwöchigen stationären Behandlung eine ge-

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Seite 3 

neralisierte Angststörung (F41.1) mit Panikattacken (F41.0), eine Somati-

sierungsstörung (F45.0) und eine mindestens mittelgradige depressive 

Episode (F32.1) diagnostiziert worden (IV-act. 23; 24). 

C.c Am 16. August 2016 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass ak-

tuell aufgrund seines Gesundheitszustands keine Eingliederungsmass-

nahmen möglich seien. Sein Anspruch auf eine IV-Rente werde geprüft und 

er erhalte diesbezüglich eine separate Verfügung (IV-act. 31). 

C.d Mit (erstem) Vorbescheid vom 9. Oktober 2017 informierte die IV-Stelle 

den Versicherten – insbesondere gestützt auf die Berichte des Arztes des 

regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) Dr. E._______ (IV-act. 58; 65) – dar-

über, dass vorgesehen sei, sein Leistungsbegehren abzuweisen, weil 

keine Arbeitsunfähigkeit von durchschnittlich 40 % während eines Jahres 

vorgelegen habe und alle Tätigkeiten ganztags zumutbar seien, sodass 

keine Erwerbsunfähigkeit vorliege. Seit Januar 2017 könne die bisherige 

Tätigkeit wieder zu 100% ausgeübt werden. Der Einkommensvergleich 

habe zudem lediglich einen IV-Grad von 15 % ergeben (IV-act. 67).  

C.e Hiergegen erhob der Versicherte, nunmehr vertreten durch lic. iur. 

Myrna Afèche (vormals […]), am 13. November 2017 einen vorsorglichen 

Einwand, welcher mit Eingabe vom 15. November 2017 ergänzt wurde (IV-

act. 69; 71). Der Versicherte brachte unter anderem vor, der RAD weiche 

von den Beurteilungen der Fachärzt/innen ab, welche eine volle Arbeitsfä-

higkeit (angestammt oder angepasst) als nicht zumutbar erachten würden. 

C.f Im Rahmen der weiteren Abklärungen wurden aktuelle Berichte der 

zahlreichen behandelnden Ärzte und Ärztinnen eingeholt und schliesslich 

am 27. Mai, 3., 11., 14. und 19. Juni 2019 eine polydisziplinäre Begutach-

tung des Versicherten bei der D._______ (nachfolgend D._______) in den 

Disziplinen Innere Medizin, Neurologie, Otorhinolaryngologie (ORL), Psy-

chiatrie und Neuropsychologie durchgeführt (Gutachten vom 2. September 

2019; IV-act. 132). Die Gutachter/innen attestierten dem Versicherten in 

angepasster Tätigkeit in allen Disziplinen eine Arbeitsfähigkeit von 100 %. 

Für die bisherige Tätigkeit wurde die Arbeitsfähigkeit einzig im ORL-Be-

reich nicht auf 100 %, sondern auf 60 % festgelegt und zwar mit der Be-

gründung, dass der postoperative Status ein reduziertes Rendement von 

40 % in körperlich schweren Tätigkeiten und Arbeiten im Baugewerbe (bei-

des zumindest anteilig für die letzte Tätigkeit zutreffend) und das Asthma 

die Notwendigkeit einer Vermeidung von inhalativen Reizstoffen bedingten. 

Im Rahmen der Konsistenzprüfung hielten die Gutachter/innen fest, dass 

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die Symptomvalidierung ein erheblich verfälschendes Antwortverhalten er-

geben habe, was den gesamten Beschwerdevortrag zumindest hinsichtlich 

der Ausprägung in der Glaubwürdigkeit in Zweifel ziehe (IV-act. 132 

S. 7 f.). 

C.g Am 14. Oktober 2019 stellte die IV-Stelle gestützt auf die Aktennotiz 

des RAD-Arztes Dr. E._______ (IV-act. 134) den D._______-Gutachter/in-

nen insbesondere zum ORL-Teilgutachten Rückfragen (IV-act. 135), auf 

welche die Gutachter/innen mit Schreiben vom 20. November 2019 (IV-

act. 138) antworteten. 

C.h Gestützt auf den RAD-Bericht vom 5. Dezember 2019 (IV-act. 139), in 

welchem sich Dr. E._______ zum D._______-Gutachten samt Beantwor-

tung der Rückfragen äusserte, informierte die IV-Stelle den Versicherten 

mit (zweitem) Vorbescheid vom 10. Dezember 2019 darüber, dass vorge-

sehen sei, sein Leistungsbegehren abzuweisen. Dies wurde (wiederum) 

damit begründet, dass keine Arbeitsunfähigkeit von durchschnittlich 40 % 

während eines Jahres vorgelegen habe und Tätigkeiten ganztags zumut-

bar seien, sodass keine Erwerbsunfähigkeit vorliege. Der Einkommensver-

gleich habe zudem lediglich einen IV-Grad von 15 % ergeben (IV-act. 140).  

C.i Hiergegen erhob der Versicherte am 6. Februar 2020 einen Einwand 

und brachte insbesondere vor, das D._______-Gutachten sei als unzu-

reichend zu qualifizieren. Ausserdem sei ein leidensbedingter Abzug zu be-

rücksichtigen und es sei davon auszugehen, dass seine verbleibende Res-

terwerbsfähigkeit wirtschaftlich nicht mehr umsetzbar sei (IV-act. 146).  

C.j Der Rechtsdienst der IV-Stelle nahm diesbezüglich am 13. Juli 2020 

dahingehend Stellung, dass der Versicherte zusammenfassend keine sub-

stantiierten Argumente vorgebracht habe, die geeignet wären, den Beweis-

wert des polydisziplinären Gutachtens der D._______ zu schmälern. In An-

betracht dessen sei vom uneingeschränkten Beweiswert des Gutachtens 

auszugehen, weshalb im vorliegenden Fall darauf abzustellen sei. Ausge-

hend von der attestierten uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit des Versi-

cherten in einer leidensadaptierten Tätigkeit sei gemäss ständiger bundes-

gerichtlicher Rechtsprechung zudem kein leidensbedingter Abzug zu ge-

währen. Was die körperlich leichten Arbeiten ohne Exposition mit inhalati-

ven Reizstoffen betreffe, könne der Versicherte eine Arbeitsfähigkeit in al-

len anderen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen-

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Seite 5 

den Tätigkeiten vollumfänglich verwerten, was einem breiten Fächer mög-

licher Tätigkeiten entspreche (IV-act. 150). Diese Stellungnahme wurde 

dem Versicherten mit Schreiben vom 22. Juli 2020 zugestellt (IV-act. 151). 

C.k Mit Verfügung vom 29. Juli 2020 wies die IV-Stelle für Versicherte im 

Ausland (nachfolgend IVSTA oder Vorinstanz) das Leistungsbegehren des 

Versicherten auf Gewährung einer IV-Rente mit der gleichen Begründung 

wie bereits im Vorbescheid vom 10. Dezember 2019 ab. Hinsichtlich des 

Einwands vom 6. Februar 2020 wurde festgehalten, der Rechtsdienst habe 

sich damit auseinandergesetzt und sei zum Schluss gekommen, dass 

diese als unbegründet zu betrachten seien, weshalb am bisherigen Ent-

scheid festgehalten werde (IV-act. 153). 

D.  

D.a Gegen diese Verfügung liess der Versicherte (nachfolgend Beschwer-

deführer) am 11. September 2020 durch seine Vertreterin, lic. iur. Myrna 

Afèche, Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erheben und die fol-

genden Rechtsbegehren stellen (BVGer-act. 1): 

1. Es sei die Verfügung der IV-Stelle für Versicherte im Ausland vom 29. Juli 

2020 aufzuheben. 

2. Es sei die ununterbrochene 100 %-ige Erwerbsunfähigkeit des Versicherten 

seit dem 27. März 2015 bis zum heutigen Tag festzustellen und ihm rückwir-

kend eine Invalidenrente ab 1. März 2016 zuzusprechen. 

3. Eventualiter sei ihm rückwirkend ab dem 1. April 2019 eine Erwerbsfähigkeit 

von mindestens 50 % zuzusprechen. 

4. Subeventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, beim Versicherten zwecks Er-

mittlung einer verbleibenden Resterwerbstätigkeit eine berufliche Abklärung 

durchzuführen. 

5. Beweisantrag: Es sei ein polydisziplinäres medizinisches Obergutachten in 

Auftrag zu geben. 

6. Unter o/e Kostenfolge. 

Zur Begründung machte der Beschwerdeführer insbesondere geltend, auf 

das D._______-Gutachten könne nicht abgestellt werden, unter anderem, 

weil eine detaillierte, fundierte Auseinandersetzung mit den eingereichten 

medizinischen Berichten der behandelnden Ärzt/innen fehle oder lücken-

haft sei (BVGer-act. 1 Rz. 16). Weiter sei die Stellungnahme des RAD vom 

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Seite 6 

5. Dezember 2019 hinsichtlich des D._______-Gutachtens als wider-

sprüchlich und unzureichend fundiert begründet zu betrachten und könne 

nicht als Basis für den Rentenentscheid beigezogen werden. Einerseits 

führe der RAD aus, man könne insbesondere auf das Teilgutachten für den 

ORL-Bereich nicht abstellen, andererseits jedoch habe die Symptomvali-

dierung ein von der Begutachtungsstelle als angeblich «erheblich ver-

fälschtes Antwortverhalten nachgewiesen» (BVGer-act. 1 Rz. 9). Mit seiner 

Beschwerde reichte der Beschwerdeführer diverse Unterlagen ein und ins-

besondere zwei Arztberichte vom 28. Juli 2020 beziehungsweise 25. Au-

gust 2020, welche der Vorinstanz im Zeitpunkt des Verfügungserlasses am 

29. Juli 2020 nicht vorlagen (BVGer-act. 1 Beilagen 7q und 7r). 

D.b Der mit Zwischenverfügung vom 24. September 2020 einverlangte 

Kostenvorschuss von Fr. 800.- (BVGer-act. 2) ging am 12. Oktober 2020 

in der Gerichtskasse ein (BVGer-act. 4). 

D.c In ihrer Vernehmlassung vom 30. Dezember 2020 (BVGer-act. 6) 

stellte die Vorinstanz unter Verweis auf die Stellungnahme der IV-Stelle 

vom 29. Dezember 2020 den Antrag, die Beschwerde sei abzuweisen und 

die angefochtene Verfügung zu bestätigen. Zur Begründung führte die IV-

Stelle insbesondere aus, es bestehe kein Grund, bei der Festlegung des 

IV-Grades nicht auf das D._______-Gutachten abzustellen. Ausserdem sei 

festzuhalten, dass lediglich die Rentenfrage (und nicht der Anspruch auf 

berufliche Massnahmen) Gegenstand der angefochtenen Verfügung bilde 

(BVGer-act. 6 Beilage). 

D.d Mit Replik vom 9. Februar 2021 hielt der Beschwerdeführer an seinen 

Anträgen fest beziehungsweise korrigierte Ziffer 3 seiner Rechtsbegehren 

folgendermassen (BVGer-act. 8): 

3. Eventualiter sei ihm rückwirkend ab dem 1. April 2019 eine Erwerbsunfähigkeit 

von mindestens 50 % in der beruflichen Tätigkeit zuzusprechen. 

D.e Auch die Vorinstanz hielt mit Duplik vom 17. März 2021 unter Verweis 

auf die Stellungnahme der IV-Stelle vom 11. März 2021, welche sich man-

gels neuer Argumente des Beschwerdeführers nicht weiter äusserte, an 

den bereits gestellten Anträgen fest (BVGer-act. 10). 

D.f Am 23. März 2021 schloss das Bundesverwaltungsgericht den Schrif-

tenwechsel unter Vorbehalt weiterer Instruktionsmassnahmen ab und 

stellte dem Beschwerdeführer die Duplik der Vorinstanz zur Kenntnis zu 

(B-act. 11). 

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Seite 7 

D.g In der Folge reichte die Vorinstanz auf Aufforderung des Bundesver-

waltungsgerichts hin die Akten nummeriert und mit Aktenverzeichnis ein 

(BVGer-act. 12-14). Die nicht in den Akten enthaltenen Unterlagen des 

«ersten» Verwaltungsverfahrens (vgl. oben Bst. B) konnte die kantonale 

IV-Stelle aufgrund eines Fehlers bei der Digitalisierung der Akten nicht 

mehr nachreichen. Der Beschwerdeführer hat seinerseits innert Frist keine 

Unterlagen des «ersten» Verwaltungsverfahrens nachgereicht bezie-

hungsweise auf das entsprechende Schreiben des Bundesverwaltungsge-

richts nicht reagiert (BVGer-act. 15-18). 

E.  

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien sowie auf die eingereichten 

Unterlagen wird – soweit erforderlich – in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Be-

schwerde zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d des Bundesgesetzes vom 

17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht [Verwaltungsgerichts-

gesetz, VGG, SR 173.32]; Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 

19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). Der Be-

schwerdeführer ist als Adressat der angefochtenen Verfügung durch diese 

besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhe-

bung oder Abänderung, weshalb er zur Erhebung der Beschwerde legiti-

miert ist (Art. 59 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den All-

gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]; Art. 48 

Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwal-

tungsverfahren [Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG, SR 172.021]). 

Nachdem auch der Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet wurde (Art. 69 

Abs. 1bis und 2 IVG i.V.m. Art. 63 Abs. 4 VwVG; BVGer-act. 4), ist auf die 

frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten (Art. 60 i.V.m. 

Art. 38 Abs. 4 Bst. b ATSG; Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

2.  

2.1 Gemäss Art. 40 Abs. 1 Bst. b der Verordnung vom 17. Januar 1961 

über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) ist für Versicherte, die 

ihren Wohnsitz im Ausland haben, unter Vorbehalt der Absätze 2 und 2bis 

C-4518/2020 

Seite 8 

die IVSTA für die Entgegennahme und Prüfung der Anmeldungen zustän-

dig. Bei Grenzgängern ist die IV-Stelle, in deren Tätigkeitsgebiet diese eine 

Erwerbstätigkeit ausüben, zur Entgegennahme und Prüfung der Anmel-

dungen zuständig. Dies gilt auch für ehemalige Grenzgänger, sofern sie 

bei der Anmeldung ihren ordentlichen Wohnsitz noch in der benachbarten 

Grenzzone haben und der Gesundheitsschaden auf die Zeit der Tätigkeit 

als Grenzgänger zurückgeht. Die Verfügungen werden von der IVSTA er-

lassen (Art. 40 Abs. 2 IVV). 

2.2 Der Beschwerdeführer war Grenzgänger und hatte seine letzte Arbeits-

stelle im Kanton C._______. Zudem wohnt er noch im benachbarten 

Grenzgebiet und hat sich somit zu Recht bei der IV-Stelle C._______ zum 

Leistungsbezug angemeldet. Der Erlass der Verfügung durch die IVSTA ist 

gemäss obenstehenden Ausführungen nicht zu beanstanden. 

3.  

3.1 Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsangehöriger und wohnt in 

Deutschland. Damit gelangen das Freizügigkeitsabkommen vom 21. Juni 

1999 (FZA, SR 0.142.112.681) und die Regelwerke der Gemeinschaft zur 

Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit gemäss Anhang II des 

FZA, insbesondere die für die Schweiz am 1. April 2012 in Kraft getretenen 

Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 (SR 0.831.109.268.1) und Nr. 987/2009 

(SR 0.831.109.268.11), zur Anwendung. Seit dem 1. Januar 2015 sind 

auch die durch die Verordnungen (EU) Nr. 1244/2010, Nr. 465/2012 und 

Nr. 1224/2012 erfolgten Änderungen in den Beziehungen zwischen der 

Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten anwendbar. Das Vorliegen einer an-

spruchserheblichen Invalidität beurteilt sich indes auch im Anwendungsbe-

reich des FZA und der Koordinierungsvorschriften nach schweizerischem 

Recht (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil des Bundesgerichts [BGer] 

9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4). Gemäss Art. 46 Abs. 3 der Ver-

ordnung (EG) Nr. 883/2004 ist nämlich eine vom Träger eines Staats ge-

troffene Entscheidung über den Grad der Invalidität eines Antragstellers für 

den Träger eines anderen betroffenen Staates nur dann verbindlich, wenn 

die in den Rechtsvorschriften dieser Staaten festgelegten Definitionen des 

Grads der Invalidität in Anhang VII dieser Verordnung als übereinstimmend 

anerkannt sind, was für das Verhältnis zwischen Deutschland und der 

Schweiz (ebenso wie für das Verhältnis zwischen den übrigen EU-Mitglied-

staaten und der Schweiz) nicht der Fall ist (vgl. auch Urteil des Bundesver-

waltungsgerichts [BVGer] C-1905/2020 vom 6. Juli 2021 E. 3.3). 

C-4518/2020 

Seite 9 

3.2 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht 

einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, 

die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG). 

3.3 Gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen ist 

das Bundesverwaltungsgericht nicht an die Begründung der Begehren der 

Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Beschwerde auch 

aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den an-

gefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen, die 

von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. BVGE 2013/46 E. 3.2). 

3.4 Sowohl das Verwaltungsverfahren wie auch der erstinstanzliche Sozi-

alversicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht 

(Art. 43 Abs. 1 ATSG; Art. 61 Bst. c ATSG; Art. 12 VwVG). Danach hat die 

Verwaltung und im Beschwerdeverfahren das Gericht von Amtes wegen für 

die richtige und vollständige Abklärung des erheblichen Sachverhalts zu 

sorgen (BGE 136 V 376 E. 4.1.1). Sofern das Gesetz nicht etwas Abwei-

chendes vorsieht, gilt im Sozialversicherungsrecht der Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 143 V 168 E. 2; 138 V 218 E. 6). 

3.5 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

geblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechts-

folgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1), 

weshalb jene Vorschriften Anwendung finden, die spätestens beim Erlass 

der Verfügung vom 29. Juli 2020 in Kraft standen; weiter aber auch Vor-

schriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die 

aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche 

von Belang sind.  

 

Im vorliegenden Fall sind damit insbesondere die erst per 1. Januar 2022 

in Kraft getretenen Änderungen im Rahmen der sogenannten «Weiterent-

wicklung der IV» im Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invaliden-

versicherung (SR 831.20), in der Verordnung vom 17. Januar 1961 über 

die Invalidenversicherung (SR 831.201) sowie im Bundesgesetz vom 

6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(SR 830.1) nicht anwendbar (vgl. auch Urteil des BGer 9C_339/2021 vom 

27. Juli 2022 E. 2.1). 

3.6 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-

sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen 

C-4518/2020 

Seite 10 

Verwaltungsverfügung (hier: 29. Juli 2020) eingetretenen Sachverhalt ab 

(BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verän-

dert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsver-

fügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). Berichte, die sich über den vorliegend 

massgebenden Zeitraum aussprechen, hat das Gericht auch dann zu be-

rücksichtigen, wenn sie nach dem Verfügungserlass datieren (Urteil des 

BGer 9C_175/2018 vom 16. April 2018 E. 3.3.2 m.w.H.). 

4.  

In der Beschwerde vom 11. September 2020 beantragte der Beschwerde-

führer subeventualiter, die Vorinstanz sei anzuweisen, zwecks Ermittlung 

einer verbleibenden Resterwerbstätigkeit eine berufliche Abklärung durch-

zuführen (BVGer-act. 1 Rechtsbegehren Nr. 4; vgl. auch oben Bst. D.a). 

Soweit dieser Antrag – wie von der kantonalen IV-Stelle (BVGer-act. 6 Bei-

lage) – als Antrag auf Durchführung beruflicher Massnahmen verstanden 

werden kann, ist Folgendes festzuhalten: 

4.1 Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet die 

Verfügung vom 29. Juli 2020, mit welcher der Anspruch des Beschwerde-

führers auf eine Invalidenrente abgewiesen worden ist. Der durch diese 

Verfügung definierte Streitgegenstand beschränkt sich folglich auf den 

Rentenanspruch und kann sich grundsätzlich nicht auch auf weitere An-

sprüche gegenüber der Invalidenversicherung, namentlich auf berufliche 

Eingliederungsmassnahmen, erstrecken. Allerdings gilt im Sozialversiche-

rungsrecht der allgemeine Grundsatz «Eingliederung vor Rente» (vgl. etwa 

UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, Vorbemerkungen Rz. 86 ff., 

m.H.), gemäss welchem die Zusprache einer Rente die Unmöglichkeit vo-

raussetzt, die rentenspezifische Invalidität mit einer (medizinischen oder 

beruflichen) Eingliederung zu minimieren (vgl. auch Art. 28 Abs. 1 Bst. a 

IVG). Ergäbe sich also, dass ohne Eingliederungsmassnahmen ein Ren-

tenanspruch im Raum stünde, so gehörte zum Streitgegenstand notwendi-

gerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz «Eingliederung 

vor Rente» beachtet und eine allfällige Pflicht des Beschwerdeführers zu 

Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe (vgl. zur Teilnahme-

pflicht des Beschwerdeführers: BGE 145 V 2 E. 4.3.3.3). Wenn allerdings 

eine IV-Stelle bereits zu einem früheren Zeitpunkt formell rechtskräftig über 

die berufliche Eingliederung verfügt hat, dann kann bei der Beurteilung des 

Rentenanspruchs keine vorgängige Prüfung des Grundsatzes «Eingliede-

rung vor Rente» mehr erfolgen, da ansonsten die formell rechtskräftige 

C-4518/2020 

Seite 11 

Verfügung betreffend berufliche Massnahmen gerichtlich beurteilt würde, 

obwohl der Beschwerdeweg gegen diese Verfügung nicht mehr offen steht. 

4.2 Im vorliegenden Fall hat die IV-Stelle dem Beschwerdeführer am 

16. August 2016 mitgeteilt, dass aufgrund seines Gesundheitszustandes 

zurzeit keine Eingliederungsmassnahmen möglich seien und sein An-

spruch auf Rente geprüft werde (IV-act. 31; vgl. auch oben Bst. C.c). Dem 

Abschlussprotokoll Integration vom 14. Juli 2016 ist in diesem Zusammen-

hang zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer bereits seit 23. Juni 2015 

arbeitsunfähig sei und sich subjektiv nicht arbeitsfähig fühle (IV-act. 28). 

Entsprechend hat die Vorinstanz vorliegend bereits über den Anspruch des 

Beschwerdeführers auf berufliche Massnahmen befunden und jener kann 

nicht Streitgegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden, 

weshalb auf den Subeventualantrag, soweit dieser als Antrag auf Durch-

führung beruflicher Massnahmen zu verstehen ist, nicht einzutreten ist. Der 

Streitgegenstand beschränkt sich folglich auf den Rentenanspruch des Be-

schwerdeführers im Rahmen seiner Neuanmeldung im Jahr 2015. 

4.3 Der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer 

in Deutschland vom 14. Februar 2017 bis zum 18. Dezember 2017 Arbeits-

losengeld bezog (IV-act. 124), weshalb der sogenannte Nachversiche-

rungsschutz geendet hat und bereits deshalb kein Anspruch auf berufliche 

Massnahmen bestünde (vgl. VO [EG] Nr. 883/2004, Anhang XI, Schweiz 

Ziff. 8; vgl. dazu auch Urteil des BVGer C-2653/2019 vom 22. Februar 

2022 E. 6.2.2 m.w.H.). 

5.  

Nachfolgend sind die vorliegend massgebenden gesetzlichen Grundlagen 

und die dazu von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze darzule-

gen: 

5.1 Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung 

hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (vgl. dazu Art. 8 Abs. 1 ATSG 

sowie nachfolgend E. 5.2) und bei Eintritt der Invalidität während mindes-

tens drei Jahren Beiträge geleistet hat (Art. 36 Abs. 1 IVG).  

 

Der Beschwerdeführer hat unbestrittenermassen während mehr als drei 

Jahren Beiträge in diesem Sinn geleistet (vgl. IV-act. 8), so dass die An-

spruchsvoraussetzung der Mindestbeitragsdauer erfüllt ist. 

C-4518/2020 

Seite 12 

5.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-

tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-

lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-

mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des 

Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-

higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchti-

gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, 

volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich 

zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tä-

tigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 

ATSG). 

5.3 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG 

Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-

bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), während ei-

nes Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 

40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. c). 

Art. 29 Abs. 1 IVG sieht zudem vor, dass der Rentenanspruch frühestens 

nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsan-

spruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die 

Vollendung des 18. Altersjahrs folgt, entsteht. Dies gilt auch im Fall einer 

Neuanmeldung (vgl. Urteil des BVGer C-2694/2017 vom 7. Juni 2021 

E. 7.3 mit Hinweis auf BGE 142 V 547 E. 3).   

 

Aufgrund der Neuanmeldung vom 24. September 2015 (Eingang bei der 

kantonalen IV-Stelle am 1. Oktober 2015; vgl. dazu oben Bst. C.a), können 

im vorliegenden Fall allfällige Leistungsansprüche gestützt auf Art. 29 

Abs. 1 IVG frühestens ab 1. April 2016 entstehen, weshalb sich die Prüfung 

grundsätzlich auf den Zeitraum ab 1. April 2016 beschränken kann. 

5.4 Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf 

eine Viertelsrente, bei mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei mindes-

tens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70 % auf eine 

C-4518/2020 

Seite 13 

ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 

50 %, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbe-

zahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) 

in der Schweiz haben (Art. 29 Abs. 4 IVG). Diese Einschränkung gilt jedoch 

– wie hier – nicht für die Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der EU 

und der Schweiz, sofern sie Wohnsitz in einem Mitgliedstaat der EU haben 

(Art. 7 VO [EG] 883/2004; vgl. BGE 130 V 253 E. 2.3 und E. 3.1). 

5.5 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verwei-

gert, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die versicherte Per-

son glaubhaft macht, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den 

Anspruch erheblichen Weise geändert hat (vgl. Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 

IVV; BGE 133 V 263 E. 6). Tritt die Verwaltung – wie im vorliegenden Fall 

– auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und 

sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft ge-

machte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten 

ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 

Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 E. 1b 

m.H.). Revisionsbegründend kann unter anderem eine Änderung des Ge-

sundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen sein. Eine ledig-

lich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebe-

nen Sachverhalts ist im revisionsrechtlichen Kontext nicht massgeblich 

(BGE 141 V 9 E. 2.3). Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den 

für den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich 

im Neuanmeldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 

Abs. 1 ATSG – durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der 

letzten materiellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden 

hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 

108 E. 5.3; 130 V 71 E. 3.2.3). Bei einer Neuanmeldung zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung ist somit zunächst eine anspruchs-

relevante Veränderung des Sachverhalts erforderlich. Erst in einem zwei-

ten Schritt ist der Rentenanspruch in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht 

umfassend zu prüfen (Urteil des BGer 9C_27/2019 vom 27. Juni 2019 

E. 2). 

5.6 Gemäss Art. 43 Abs. 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begeh-

ren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt 

die erforderlichen Auskünfte ein. Das Gesetz weist dem Durchführungsor-

gan die Aufgabe zu, den rechtserheblichen Sachverhalt nach dem Unter-

suchungsgrundsatz abzuklären, sodass gestützt darauf die Verfügung über 

C-4518/2020 

Seite 14 

die in Frage stehende Leistung ergehen kann (Art. 49 ATSG; SUSANNE LEU-

ZINGER-NAEF, Die Auswahl der medizinischen Sachverständigen im Sozi-

alversicherungsverfahren [Art. 44 ATSG], in: Riemer-Kafka/Rumo-Jungo 

[Hrsg.], Soziale Sicherheit - Soziale Unsicherheit, Bern 2010, S. 413 f.). 

5.6.1 Bei der Beurteilung der Arbeits(un)fähigkeit stützen sich die Verwal-

tung und – im Beschwerdefall – das Gericht auf Unterlagen, die von ärztli-

chen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stel-

len sind. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen 

und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsfähig ist. Hinsichtlich des Beweis-

wertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Be-

lange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die ge-

klagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammen-

hänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss-

folgerungen der Expertinnen und Experten begründet sind (BGE 134 V 231 

E. 5.1; 125 V 351 E. 3a). Eine begutachtende medizinische Fachperson 

muss über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen (Urteil des 

BGer 9C_555/2017 vom 22. November 2017 E. 3.1 m.H.). 

5.6.2 Zwar gilt für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsver-

fahren der Grundsatz der freien Beweiswürdigung, doch hat die Rechtspre-

chung in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gut-

achten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufgestellt (vgl. BGE 125 V 351 

E. 3b). So kommt den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten 

Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Be-

obachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zu, solange nicht 

konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (vgl. 

BGE 137 V 210 E. 2.2.2, BGE 135 V 465 E. 4.4, BGE 125 V 351 E. 3b/bb). 

Berichte behandelnder Ärzte sind aufgrund deren auftragsrechtlichen Ver-

trauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen. Dies gilt für den 

allgemein praktizierenden Hausarzt wie den behandelnden Spezialarzt 

(Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 655/05 vom 20. März 

2006 E. 5.4 m.H. auf BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Allerdings dürfen auch die 

potentiellen Stärken der Berichte behandelnder Ärzte nicht vergessen wer-

den, namentlich wenn sie wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher 

Interpretation entspringende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Be-

gutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil des BGer 

C-4518/2020 

Seite 15 

9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.2 m.H.). Den Berichten und Gutach-

ten versicherungs-interner Ärzte kommt ebenfalls Beweiswert zu, sofern 

sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich wi-

derspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit beste-

hen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsver-

hältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde 

Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonde-

rer Umstände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurtei-

lung objektiv als begründet erscheinen lassen (BGE 135 V 465 E. 4.4 m.H. 

auf 125 V 351 E. 3b/ee). 

5.6.3 Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision beziehungsweise Neu-

anmeldung erstellten Gutachtens – wie im vorliegenden Fall – hängt we-

sentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema, nämlich 

die erhebliche Änderung(en) des Sachverhalts, bezieht. Einer für sich al-

lein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen medizini-

schen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Ren-

tenberechtigung beweisend wäre, mangelt es daher in der Regel am recht-

lich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren abwei-

chende) ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, in-

wiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes stattgefun-

den hat. Vorbehalten bleiben Sachlagen, in denen es evident ist, dass die 

gesundheitlichen Verhältnisse sich verändert haben. Dabei ist zu berück-

sichtigen, dass weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschät-

zungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche 

diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt, um auf 

einen verbesserten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist viel-

mehr eine veränderte Befundlage (Urteil des BGer 8C_703/2020 vom 

4. März 2021 E. 5.2.1.1 m.H.). 

5.7 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 

auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 

ATSG). Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 IVG so-

wie Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizinische Be-

fundlage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer nur dann 

anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeinträchti-

gung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 141 V 

281 E. 2.1). Mit der Diagnose eines Gesundheitsschadens ist noch nicht 

gesagt, dass dieser auch invalidisierenden Charakter hat. Ob dies zutrifft, 

beurteilt sich gemäss dem klaren Gesetzeswortlaut nach dem Einfluss, den 

C-4518/2020 

Seite 16 

der Gesundheitsschaden auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit hat. Ent-

scheidend ist, ob der versicherten Person wegen des geklagten Leidens 

nicht mehr zumutbar ist, ganz oder teilweise zu arbeiten. Deshalb ist eine 

objektivierte Zumutbarkeitsprüfung unter ausschliesslicher Berücksichti-

gung von Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung massgeblich 

(BGE 142 V 106 E. 4.4). Medizinisch-psychiatrisch nicht begründbare 

Selbsteinschätzungen und -limitierungen, wie sie, gerichtsnotorisch, ärztli-

cherseits sehr oft unterstützt werden – wobei erst noch häufig gar keine 

konsequente Behandlung stattfindet –, sind nicht als invalidisierende Ge-

sundheitsbeeinträchtigung anzuerkennen (BGE 141 V 281 E. 3.7.1).  

 

Geht es um psychische Erkrankungen, namentlich eine anhaltende soma-

toforme Schmerzstörung, ein damit vergleichbares psychosomatisches 

Leiden (vgl. BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3) oder depressive Störungen leicht- bis 

mittelgradiger Natur (BGE 143 V 409), sind für die Beurteilung der Arbeits-

fähigkeit systematisierte Indikatoren beachtlich, die – unter Berücksichti-

gung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und 

Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderseits – erlauben, das tat-

sächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 

E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; 143 V 418 E. 6 ff.). Ausgangspunkt der Prüfung 

und damit erste Voraussetzung bildet eine psychiatrische, lege artis ge-

stellte Diagnose (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.1; 143 V 418 E. 6 und E. 8.1). 

Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erwähnten Indikatoren hat das 

Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.1.3): Kategorie 

«funktioneller Schweregrad» (E. 4.3) mit den Komplexen «Gesundheits-

schädigung» (Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symp-

tome; Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz; Komorbidi-

täten [E. 4.3.1]), «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsentwicklung und -struk-

tur, grundlegende psychische Funktionen [E. 4.3.2]) und «sozialer Kon-

text» (E. 4.3.3) sowie Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhal-

tens [E. 4.4]) mit den Faktoren gleichmässige Einschränkung des Aktivitä-

tenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen (E. 4.4.1) und be-

handlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens-

druck (E. 4.4.2). 

5.8 Die Bemessung der Invalidität erfolgt bei erwerbstätigen Versicherten 

in der Regel nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28a Abs. 1 IVG 

i.V.m. Art. 16 ATSG), bei nichterwerbstätigen Versicherten durch einen Be-

tätigungsvergleich nach der spezifischen Methode (Art. 28a Abs. 2 IVG 

i.V.m. Art. 27 IVV) und bei teilerwerbstätigen Versicherten mit einem Auf-

gabenbereich nach der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG und 

C-4518/2020 

Seite 17 

Art. 27bis IVV i.V.m. Art. 28a Abs. 1 und 2 IVG; Art. 16 ATSG und Art. 27 

IVV). 

5.9 Bevor die versicherte Person Leistungen der Invalidenversicherung 

verlangt, hat sie aufgrund der Schadenminderungspflicht alles ihr Zumut-

bare selber vorzukehren, um die Folgen der Invalidität bestmöglich zu min-

dern. Ein Rentenanspruch ist zu verneinen, wenn sie selbst ohne Einglie-

derungsmassnahmen, nötigenfalls mit einem Berufswechsel, zumutbarer-

weise in der Lage ist, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu 

erzielen. Für die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der zumut-

baren Tätigkeit sind die gesamten subjektiven und objektiven Gegebenhei-

ten des Einzelfalles zu berücksichtigen. Im Vordergrund stehen bei den 

subjektiven Umständen die verbliebene Leistungsfähigkeit sowie die wei-

teren persönlichen Verhältnisse wie Alter, berufliche Stellung, Verwurze-

lung am Wohnort etc. Bei den objektiven Umständen sind insbesondere 

der ausgeglichene Arbeitsmarkt und die noch zu erwartende Aktivitäts-

dauer massgeblich (vgl. dazu Urteile des BGer 9C_621/2017 vom 11. Ja-

nuar 2018 E. 2.2.1; 9C_644/2015 vom 3. Mai 2016 E. 4.3.1 m.H.; SVR 

2010 IV Nr. 11 [9C_236/2009] E. 4.1 und 4.3). 

6.  

Die Vorinstanz ist auf die Neuanmeldung vom 1. Oktober 2015 eingetreten 

und hat den Rentenanspruch des Beschwerdeführers nach einer materiel-

len Prüfung mit der angefochtenen Verfügung vom 29. Juli 2020 verneint. 

Die Eintretensfrage ist damit vom Bundesverwaltungsgericht nicht zu be-

urteilen (BGE 109 V 108 E. 2b). Nachfolgend ist in Anwendung der höchst-

richterlichen Rechtsprechung (vgl. oben E. 5.5) in einem ersten Schritt zu 

prüfen, ob im massgebenden Vergleichszeitraum zwischen dem 1. März 

1995 (Zeitpunkt der Zusprache einer befristeten Rente [IV-act. 106]) und 

der angefochtenen Verfügung vom 29. Juli 2020 eine anspruchsrelevante 

Veränderung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers einge-

treten ist. 

6.1 Für die mit Verfügung vom 1. März 1995 zugesprochene befristete 

Rente liegen im Beschwerdeverfahren keine eigenen Akten vor. Diese sind 

aufgrund eines Fehlers bei der Digitalisierung der Akten bei der kantonalen 

IV-Stelle nicht mehr vorhanden und auch der Beschwerdeführer hat auf die 

Einladung des Gerichts hin keine Unterlagen eingereicht beziehungsweise 

gar nicht reagiert (vgl. auch oben Bst. D.g). Entsprechend ist auf die in den 

vorinstanzlichen Akten vorhandenen Hinweise auf dieses «erste Verwal-

tungsverfahren» abzustellen: Im Auftrag für das polydisziplinäre Gutachten 

C-4518/2020 

Seite 18 

vom 4. März 2019 wird zum «Kontext des Auftrags» festgehalten, dass 

eine erste Anmeldung im Juni 1990 erfolgt sei und eine Kostengutsprache 

für den Wiedereinstieg als Plattenleger vom 1. September 1991 bis 30. No-

vember 1991 zuzüglich Taggelder erfolgt sei. Mit Verfügung vom 1. März 

1995 sei dem Beschwerdeführer eine befristete ganze Rente von 1. Juli 

1990 bis 31. August 1991 zugesprochen worden. Der Beschwerdeführer 

habe seine Arbeit als Plattenleger schliesslich beim gleichen Arbeitgeber 

wieder aufgenommen (IV-act. 106). Dem D._______-Gutachten ist in die-

sem Zusammenhang zu entnehmen, dass sich der Beschwerdeführer im 

Jahr 1989 am rechten Knie einen Kreuzbandriss zugezogen habe. In der 

Folge sei sein Knie mehrfach operiert worden (IV-act. 132 S. 88). Diesbe-

züglich ist auch der Anamnese im Arztbericht von Dr. F._______, Kreis-

krankenhaus (…), vom 17. Mai 2016 zu entnehmen, dass sich der Be-

schwerdeführer im Jahr 1989 bei einem Arbeitsunfall einen Kreuzbandriss 

rechts zugezogen habe und es in der Folge zu einer Revisions-OP wegen 

postoperativer Infektion und erneuter Revision wegen Verwachsungen ge-

kommen sei (vgl. IV-act. 71 S. 12 ff.). 

6.2 Die vorliegend angefochtene Verfügung vom 29. Juli 2020 basiert ih-

rerseits in erster Linie auf dem unter der Fallführung von Dr. G._______, 

FMH Psychiatrie und Psychotherapie, erstellten polydisziplinären 

D._______-Gutachten vom 2. September 2019 (IV-act. 132; vgl. auch 

oben Bst. C.f). Das Gutachten umfasst die Teilgutachten in den Fachberei-

chen Allgemeinmedizin (Untersuchung vom 19. Juni 2019 durch 

H._______), Neurologie (Untersuchung vom 27. Mai 2019 durch Dr. 

I._______), Otorhinolaryngologie (Untersuchung vom 3. Juni 2019 durch 

Dr. J._______), Neuropsychologie (Untersuchungen vom 11. und 19. Juni 

2019 durch Dr. G._______) und Psychiatrie (Untersuchung vom 14. Juni 

2019 durch Dr. K._______).  

 

In der interdisziplinären Gesamtbeurteilung stellten die D._______-Gut-

achter/innen die folgenden Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfä-

higkeit (IV-act. 132 S. 9 f.): 

- chronisch rezidivierende Rhinosinusitis beidseits 

- Asthma bronchiale, Eosinophilie, erhöhtes lgE, ANCA negativ 

- Status nach 7x Nasen- und Nasennebenhöhlenoperationen beidseits 

Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden ausser-

dem die Folgenden festgehalten (S. 10): 

C-4518/2020 

Seite 19 

- Monoklonale Gammopathie unklarer Signifikanz, keine Therapiebe-

dürftigkeit 

- Arterielle Hypertonie, derzeit keine medikamentöse Therapie 

- Hiatushernie mit Refluxösophagitis 

- Migräne ohne Aura 

- Rauschtinitus beidseits 

Diesbezüglich legten die Gutachter/innen dar, der Versicherte habe vorran-

gig chronische Beschwerden im Bereich der Nasennebenhöhlen, Cephal-

gien sowie eine psychische und kognitive Beeinträchtigung vorgetragen. 

Die hiesigen objektiven Befunde hätten in der Symptomvalidierung ein er-

heblich verfälschendes Antwortverhalten gezeigt. Weiter würden sich vor-

rangig eine Anpassungsstörung sowie ein Status nach multiplen Operatio-

nen im ORL-Bereich erheben lassen. Das Labor weise auf einen möglichen 

schädlichen Alkoholkonsum und die Spiegelbestimmungen der psychiatri-

schen Medikation auf eine geringe Compliance beziehungsweise nicht 

ausgeschöpfte Dosierungen hin. Die Indikatoren und die hiesigen Anam-

nesen würden für eine erhaltene Selbständigkeit, Selbstversorgungsfähig-

keit und soziale Aktivität sprechen, was die Annahme einer Arbeitsfähigkeit 

grundsätzlich stütze. Die aktenkundige rezente Einschätzung von 

Dr. L._______ vom 26. Juni 2019 beschreibe eine nicht ausgeschöpfte Be-

handlung (Rauchstopp, Fallführung, ergänzende psychotherapeutische 

Mitbehandlung zusätzlich zur medikamentösen Therapie soweit noch nicht 

erfolgt, Beantragung eines Schwerbehindertenausweises). Die weitere 

Einlassung hinsichtlich einer «Schwerbehinderung» würde sich jedoch 

nicht teilen lassen, da für den behaupteten «Nachteilsausgleich» durch 

eine Berentung erstrangige epidemiologische Evidenzdaten fehlen wür-

den. Auch lasse sich keine gravierende psychiatrische Erkrankung, insbe-

sondere auch keine invalidisierende psychiatrische Erkrankung (bei an-

hand der Spiegelbestimmungen belegter nicht ausgeschöpfter Therapie) 

attestieren. Eine über eine qualitative Minderung der Arbeitsfähigkeit hin-

ausgehende Limitation sei mithin nicht ausreichend objektiviert. Auch habe 

der Vorbericht die Indikatoren anscheinend nicht ausreichend einbezogen 

und keine Symptomvalidierung durchgeführt (S. 7 ff.).  

 

Weiter führten sie aus, die Biographie und die weitere psychiatrische Ex-

ploration hätten keinen Anhalt für eine in Kindheit oder Jugend verwurzelte 

und beginnende, psychische und das Verhalten mit erheblichen negativen 

sozialen Folgen störende Auffälligkeit ergeben. Soziale oder familiäre Be-

lastungsfaktoren mit funktioneller Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wür-

C-4518/2020 

Seite 20 

den nicht vorliegen. Die Alltagselbständigkeit, Selbstversorgung und sozi-

ale Aktivität würden erhalten scheinen, was für eine Arbeitsfähigkeit spre-

che. Die Symptomvalidierung habe ein erheblich verfälschendes Antwort-

verhalten ergeben, was den gesamten Beschwerdevortrag zumindest hin-

sichtlich der Ausprägung in der Glaubwürdigkeit in Zweifel ziehe (S. 10). 

 

Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit hielten die Gut-

achter/innen fest, der postoperative Status im ORL-Bereich bedinge ein 

reduziertes Rendement in körperlich schweren Tätigkeiten und Arbeiten im 

Baugewerbe (beides zumindest anteilig für die letzte Tätigkeit zutreffend). 

Das Asthma bedinge die Notwendigkeit einer Vermeidung von inhalativen 

Reizstoffen. In angepasster Tätigkeit würden hingegen keine Einschrän-

kungen bestehen (S. 11). 

6.3 Als Zwischenfazit ist aufgrund des soeben Dargelegten festzuhalten, 

dass infolge der – gegenüber der Kniebeschwerden aufgrund eines 

Kreuzbandrisses im Jahr 1989 – neu aufgetretenen ORL-Beschwerden 

des Beschwerdeführers, welche seit 2014 mehrmals zu operativen 

Eingriffen geführt haben (vgl. dazu z.B. IV-act. 77.90; 77.85; 77.82; 77.75), 

von einer offensichtlichen wesentlichen Änderung der tatsächlichen 

gesundheitlichen Verhältnisse auszugehen ist (vgl. oben E. 5.5). 

7.  

Weiter ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob die Vorinstanz in der an-

gefochtenen Verfügung zu Recht davon ausging, dass der Beschwerde-

führer in seiner angestammten Tätigkeit als Projektleiter und Leiter des 

Kundenservices im Zeitraum vom Januar 2015 bis Januar 2017 das War-

tejahr gemäss Art. 28 Abs. 1 Bst. b IVG (vgl. oben E. 5.3) nicht erfüllte, ab 

Januar 2017 in angestammter Tätigkeit wieder zu 100 % arbeitsfähig und 

überdies in einer angepassten Tätigkeit eine ganztägige Tätigkeit zumutbar 

war beziehungsweise ob der medizinische Sachverhalt rechtsgenüglich im 

Sinne von Art. 43 Abs. 1 ATSG (vgl. oben E. 5.6) abgeklärt wurde.  

 

In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerde-

führer aus dem Umstand, dass ihm die Deutsche Rentenversicherung be-

reits seit 1. Oktober 2017 eine Rente wegen voller Erwerbsminderung auf 

Zeit zugesprochen hat (BVGer-act. 1 Beilagen 20 und 21; 8 Beilage 1) 

nichts zu seinen Gunsten ableiten kann, da dieser Entscheid vorliegend 

keine Bindungswirkung hat (vgl. dazu oben E. 3.1). 

C-4518/2020 

Seite 21 

7.1 Für die angefochtene Verfügung vom 29. Juli 2020 stützte sich die Vo-

rinstanz betreffend den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und 

dessen Auswirkungen auf seine Arbeits- und Erwerbsfähigkeit in erster Li-

nie auf das polydisziplinäre D._______-Gutachten vom 2. September 2019 

(IV-act. 132) sowie die ergänzende D._______-Stellungnahme vom 

20. November 2019 (IV-act. 138) und den diesbezüglichen Bericht des 

RAD vom 5. Dezember 2019 (IV-act. 139). Entsprechend ist anhand dieser 

medizinischen Akten zu prüfen, ob der Beschwerdeführer einen (befriste-

ten oder unbefristeten) Rentenanspruch hat beziehungsweise ob die ma-

teriellen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (vgl. oben E. 5.3). 

7.1.1 Wie bereits dargelegt, besteht das D._______-Gutachten aus ver-

schiedenen Teilgutachten und einer interdisziplinären Gesamtbeurteilung.  

7.1.1.1 Betreffend die interdisziplinäre Gesamtbeurteilung wird auf die Dar-

stellung in Erwägung 6.2 verwiesen. 

7.1.1.2 Im internistischen Teilgutachten stellte die Gutachterin H._______ 

die Diagnosen Asthma bronchiale, monoklonale Gammopathie unklarer 

Signifikanz (keine Therapiebedürftigkeit), arterielle Hypertonie (derzeit 

keine medikamentöse Therapie) und Hiatushernie mit Refluxösophagitis 

(IV-act. 132 S. 49). Als Befund hielt sie insbesondere fest, es präsentiere 

sich ein 53-jähriger Mann in gutem Allgemein- und normalem Ernährungs-

zustand. Das Erscheinungsbild sei gepflegt und es bestehe während der 

Befragung kein Schonsitz und keine Schonhaltung. Ausserdem habe der 

Beschwerdeführer während der 90-minütigen Begutachtung nicht 

schmerzgequält oder anderweitig namhaft beeinträchtigt gewirkt (IV-

act. 132 S. 47).  

 

Weiter führte die Gutachterin in der versicherungsmedizinischen Beurtei-

lung unter anderem aus, der Beschwerdeführer habe keine spezifisch all-

gemeinmedizinisch-internistischen Beschwerden vorgetragen. Der hier ge-

messene Blutdruck sei diskret erhöht gewesen und sollte ambulant noch-

mals kontrolliert und gegebenenfalls eingestellt werden. Kardio-pulmonal 

erscheine der Beschwerdeführer ansonsten stabil. Das Asthma bronchiale 

mit einer leichten peripheren obstruktiven Ventilationsstörung sei mit Medi-

kamenten gut eingestellt und habe aus internistischer Sicht keinen Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit. Auch die Refluxösophagitis könne medikamentös 

gut eingestellt werden und wirke sich nicht negativ auf die Arbeitsfähigkeit 

aus. Die ebenfalls diagnostizierte monoklonale Gammopathie bedürfe der-

zeit keiner Therapie und habe keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

C-4518/2020 

Seite 22 

(S. 49 f.).  

 

In der Beurteilung der Konsistenz und Plausibilität hielt sie fest, es würden 

auch im Bereich der Aktivitäten ausserhalb des beruflichen Bereichs (Frei-

zeit) keine namhaften Beeinträchtigungen bestehen, die eine erkennbare 

internistische Ursache hätten (S. 51).  

 

Aus internistischer Sicht bestehe entsprechend keine Einschränkung der 

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers. Zwar habe der Arzt 

Dr. L._______ in seiner Stellungnahme vom 26. Juni 2019 ausgeführt, es 

läge eine «Schwerbehinderung» vor, die sich aus dem Asthma bronchiale 

ergebe. Da jedoch ein Asthma bronchiale mit einer leichten obstruktiven 

Ventilationsstörung die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht be-

einträchtige, wenn er sich an die ärztlichen empfohlenen Vorgaben (Medi-

kamente, Inhalationen, Nikotinstopp, Impfschutz) halte, könne keine Min-

derung der Arbeitsfähigkeit konstatiert werden. Ausserdem könne der Be-

schwerdeführer seine Leistungsfähigkeit noch verbessern, wenn er sich an 

den angeratenen Nikotinstopp halte. Auch rückblickend sei aktenkundig 

und anhand der hiesigen Befunde keine die Arbeitsfähigkeit mindernde in-

ternistische Erkrankung ausreichend schlüssig ersichtlich. Aus internisti-

scher Sicht müsse die Tätigkeit des Versicherten nicht angepasst werden 

(S. 51 f.). 

7.1.1.3 Dr. I._______ hielt im neurologischen Teilgutachten eine Migräne 

ohne Aura als Diagnose fest und führte weiter aus, anamnestisch werde 

ein dauerhafter Kopfdruck, bestehend seit mehreren Jahren, beschrieben. 

Darüber hinaus habe der Beschwerdeführer mehrfach wöchentlich auftre-

tende, oft seitenbetonte, rechts frontal beginnende Kopfschmerzen mit as-

soziiert verstärkter Licht- und Geräuschempfindlichkeit sowie Zunahme der 

Kopfschmerzintensität bei körperlicher Belastung. Entsprechend der IHS-

Klassifikation würden die episodischen Kopfschmerzen einer Migräne 

ohne Aura entsprechen. Darüber hinaus sei ein Spannungskopfschmerz 

unter Berücksichtigung der Beschwerdeschilderung zumindest möglich. 

Weiterhin würden ein intermittierender Schwankschwindel, oft assoziiert 

mit Panik und Herzrasen, ein intermittierender Tinnitus sowie transiente 

Hörstörungen und eine Geruchsstörung berichtet. Im neurologischen Un-

tersuchungsbefund werde eine Anosmie angegeben, auch Reizstoffe 

würde er nicht wahrnehmen. Geschmacksstörungen würden verneint. Es 

finde sich ein leichtgradiger intermittierender Haltetremor der Arme. Im 

Drei-Wörter-Gedächtnistest werde nur ein Begriff memoriert, ansonsten 

C-4518/2020 

Seite 23 

seien gravierende kognitive Störungen im Rahmen der neurologischen Un-

tersuchung nicht evident. Die differenzierte Beurteilung der Kognition solle 

im Rahmen der neuropsychologischen Begutachtung erfolgen. Der weitere 

neurologische Befund sei regelrecht, es ergebe sich kein Anhalt für eine 

zentrale oder peripher-vestibuläre Störung. Der Versicherte wirke nicht 

konsistent schmerzgeplagt. Im cerebralen MRI vom 14. Juni 2019 zeigten 

sich keine intracerebralen Läsionen, die beschriebenen Schleimhautverän-

derungen seien vorrangig ORL-ärztlich zu bewerten. Laborchemisch wür-

den sehr niedrige, beziehungsweise nicht sicher nachweisbare Medika-

mentenspiegel für Sertralin (Antidepressivum) und Amitriptylin (Antidepres-

sivum, auch für langfristige Schmerzbehandlung) auffallen, welche nicht 

mit den anamnestischen Angaben zur eingenommenen Dosierung dieser 

Medikamente korrelierten (allerdings sei die neurologische Untersuchung 

am 27. Mai 2019, die Labordiagnostik erst am 19. Juni 2019 erfolgt – eine 

zwischenzeitliche mögliche Änderung der Therapie müsse also berück-

sichtigt werden). Die therapeutische Adhärenz und somit auch der Leidens-

druck des Versicherten könnten zumindest kritisch hinterfragt werden. Wei-

terhin falle ein erhöhter Carbohydrate Deficient Transferrin (CDT) -Wert als 

möglicher Hinweis auf einen übermässigen Alkoholkonsum auf, was wie-

derum nicht mit der anamnestischen Angabe eines nur seltenen Alkohol-

konsums übereinstimme. Aus neurologischer Sicht seien das Führen eines 

Kopfschmerzkalenders und eine neurologische Mitbetreuung zur differen-

zierten Behandlung der Kopfschmerzen zu empfehlen. Medikamente, die 

mit gehäuften Kopfschmerzen einhergehen könnten (wie zum Beispiel 

auch ACE-Hemmer, hier zum Beispiel Ramipril) sollten vermieden werden. 

Die episodischen migräneartigen Kopfschmerzen würden keine dauerhafte 

Minderung der Arbeitsfähigkeit begründen. Zusammengefasst sei auf neu-

rologischem Fachgebiet keine Minderung der Arbeitsfähigkeit in der zuletzt 

ausgeübten oder einer vergleichbaren beruflichen Tätigkeit attestierbar. 

Schwierigkeiten im sozialen Umfeld seien nicht evident, der Versicherte 

berichte von einer geregelten Alltagsstruktur, die Ressourcenlage sei aus 

neurologischer Sicht nicht namhaft eingeschränkt. Auch die kräftige seiten-

gleiche Beschwielung der Hände und Fusssohlen beidseitig sei hinweisend 

auf rege Alltagsaktivitäten (IV-act. 132 S. 94 ff). 

7.1.1.4 Im ORL-Teilgutachten diagnostizierte Dr. J._______ eine chronisch 

rezidivierende Rhinosinusitis (Entzündung der Nasennebenhöhlen und der 

Nasenschleimhaut) beidseits, eine Eosinophilie (erhöhtes lgE, ANCA ne-

gativ), einen Status nach 7x Nasen- und Nasennebenhöhlenoperationen 

beidseits, ein Asthma bronchiale und einen Rauschtinitus beidseits (IV-

act. 132 S. 138). Als Untersuchungsbefunde hielt sie für die Nase fest, das 

C-4518/2020 

Seite 24 

Septum stehe mittelständig. Der mittlere Nasengang sei frei und es zeige 

sich eine diffus gerötete und eher trockene Schleimhaut. Die Eingänge zu 

den Nasennebenhöhlen seien frei und es zeigten sich keine Polypen. En-

donasal seien kein Eiter und keine Krustenbildung vorhanden. Die Nasen-

gänge seien beidseits frei, ohne Sekret oder Polypen. Hinsichtlich des E-

pipharynx (Nasenrachenraum) würden keine Eiterstrasse an der Rachen-

hinterwand und keine Polypen bestehen. Zum Oropharynx (Mundrachen) 

hielt die Gutachterin fest, der Gaumen sei symmetrisch, die Schleimhaut 

trocken und die Tonsillen (Mandeln) zerklüftet atroph, während der vordere 

Gaumenbogen leicht gerötet sei. Der Hypopharynx (unterster Teil des Ra-

chens) und die Aryepiglottische Falte seien frei, die Stimmbänder symmet-

risch beweglich bei der Phonation und intakt. Die Schleimhaut sei weiss 

und zart glänzend. Der Sinus piriformis sei beidseits frei. Bei den Ohren 

seien die Trommelfelle gut differenziert sowie intakt und ausserdem die 

Gehörgänge beidseits reizlos und ebenfalls intakt. Das Gehör sei beidseits 

symmetrisch und altersentsprechend normal bei leichter Perzeptionsein-

busse bei 4000 Hz von 35 dB beidseits (IV-act. 132 S. 136 f.).  

 

In der versicherungsmedizinischen Beurteilung führte die Gutachterin aus, 

der Befund des hiesigen MRl beschreibe eine chronische Pansinusitis 

ohne Spiegelbildung (ohne Ansammlung eines Flüssigkeitsspiegels). Eine 

weitere Operation erscheine wenig hilfreich. Zum Untersuchungszeitpunkt 

würden sich keine Polypen oder Eiteransammlungen finden. Der Be-

schwerdeführer habe eine konservative Therapie mit topischen Steroiden 

lokal als Nasenspray, welche er regelmässig anwende. Aufgrund der zum 

Untersuchungszeitpunkt erhobenen Befunde würden sich keine Verände-

rungen ergeben, welche die Arbeitsfähigkeit gänzlich aufheben würden. 

Der postoperative Status nach 7-maliger Operation an der Nase und Na-

sennebenhöhlen bedinge jedoch in der angestammten, körperlich anstren-

genden Tätigkeit eine Minderung der Leistungsfähigkeit um 40 % (S. 139). 

 

Hinsichtlich der Konsistenz und Plausibilität vertrat die Gutachterin die Auf-

fassung, dass sich für die bislang attestierte Arbeitsunfähigkeit und die re-

klamierte Beeinträchtigung anhand der hiesigen Befunde hinsichtlich des 

Ausmasses kein ausreichendes Korrelat ergebe (S. 141).  

 

In angestammter Tätigkeit bestehe noch eine Arbeitsfähigkeit von 60 %, 

wobei rückblickend im Rahmen der Akutbehandlungen (Operationen) auch 

passagere höhere Arbeitsunfähigkeiten anzunehmen seien. In körperlich 

leichten Arbeiten ohne Exposition mit inhalativen Reizstoffen (angepasste 

C-4518/2020 

Seite 25 

Tätigkeit) sei keine Minderung der Arbeitsfähigkeit anzunehmen und be-

stehe entsprechend eine Arbeitsfähigkeit von 100 % (S. 142 f.). 

7.1.1.5 Die Gutachterin Dr. K._______ hielt im psychiatrischen Teilgutach-

ten fest, es bestehe kein Anhalt für eine psychiatrische Erkrankung mit Aus-

wirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Im hiesigen AMDP-konform erhobenen 

Befund würden sich nur geringe Auffälligkeiten finden. Die Stimmung sei 

leicht depressiv gefärbt. Der Antrieb werde subjektiv als reduziert angege-

ben, dies habe sich aktuell nicht objektivieren lassen, gleiches gelte für die 

angegebenen Gedächtnis- und Konzentrationsstörungen. Aktuell sei ledig-

lich der 3-Begriffe-Test, in dem nur ein Begriff erinnert werde, auffällig ge-

wesen. Es würden Durchschlafstörungen angegeben. Die affektive 

Schwingungsfähigkeit sei nicht namhaft gestört. Darüber hinaus seien Pa-

nikattacken, ausgelöst durch einen akut auftretenden Drehschwindel, und 

existenzielle Ängste angegeben worden. Die ICD-10-Achsenkriterien einer 

depressiven Episode (vitale Traurigkeit, Antriebs-, Freud- und Interessen-

verlust) würden nicht vorliegen, was auch durch die Angaben zur Alltags-

aktivität (Haushaltsführung, Freude am Backen und in der Gartenpflege) 

gestützt werde. Der aktuelle Befund, die Angaben zur Alltagsaktivität und 

die niedrigfrequente Behandlung der psychischen Beschwerden würden 

gegen eine gravierende Depressivität und für eine milde ängstlich-depres-

sive Störung sowie Auftreten von (einzelnen) Panikattacken in enger Ver-

bindung mit vom Versicherten als belastend erlebten körperlichen Be-

schwerden sprechen. Die Störung sei somit allenfalls der ICD-10-Diagnose 

einer Anpassungsstörung (unterhalb des Niveaus einer depressiven Epi-

sode) zuzuordnen. Die Prognose einer Anpassungsstörung sei grundsätz-

lich günstig, die Störung bilde sich unter ambulanter, leitliniengerechter Be-

handlung erfahrungsgemäss zeitnah zurück und könne zudem bei definiti-

onsgemäss geringer Ausprägung keine erhebliche und anhaltende Minde-

rung der Arbeitsfähigkeit begründen. In Bezug auf die angegebenen Pani-

kattacken seien die diagnostischen Kriterien für die Zuordnung zu einer 

Panikstörung nicht erfüllt. Unabhängig davon, dass eine solche (mögliche) 

Störung grundsätzlich gut behandelbar sei und die Arbeitsfähigkeit nicht 

(langfristig) beeinträchtige. Gleiches gelte für die (im Rahmen der stationä-

ren Aufenthalte) gestellte Diagnose der generalisierten Angststörung. We-

der würden vom Versicherten entsprechende Symptome berichtet noch 

liessen sich entsprechende Befunde erheben. Laborchemisch würden sehr 

niedrige Spiegel für Sertralin und ein Amitriptylinspiegel knapp über der 

Nachweisgrenze auffallen. Dies lasse Zweifel an der Compliance, aber 

auch am vorliegenden Leidensdruck aufkommen. Auch spreche ein erhöh-

C-4518/2020 

Seite 26 

ter CDT-Wert für einen möglicherweise vorliegenden erhöhten Alkoholkon-

sum, was wiederum nicht mit den anamnestischen Angaben des Versicher-

ten übereinstimme. Der CDT-Befund könne für einen schädlichen Alkohol-

konsum sprechen, hausärztliche Kontrollen seien zu empfehlen (ebenso 

Spiegelkontrollen der Antidepressiva). Auch die erheblichen Auffälligkeiten 

im Hinblick auf die Ergebnisse der in der neuropsychologischen Begutach-

tung durchgeführten Symptomvalidierungstests würden gegen einen er-

heblichen Leidensdruck und für ein nicht authentisches Verhalten spre-

chen. Für das Vorliegen einer anderweitigen psychiatrischen Erkrankung 

finde sich ebenfalls kein Anhalt: eine Angst- oder Zwangserkrankung, Per-

sönlichkeitsstörung, Traumafolgestörung oder anderweitige psychiatrische 

Erkrankung seien nicht ICD-10-konform zu diagnostizieren, da die entspre-

chenden Kriterien fehlen würden. Dies gelte ebenfalls für eine (mögliche) 

Somatisierungsstörung, auch hier seien die ICD-10-Kriterien nicht erfüllt. 

Auch eine somatoforme Schmerzstörung liege nicht vor: ein den Schmer-

zen zugrundeliegender erheblicher und unbewältigter seelischer oder psy-

chosozialer Konflikt sei anamnestisch nicht herauszuarbeiten. Auch be-

stehe kein namhaft schmerzgeplagter klinischer Eindruck. Die ICD-10-Ach-

senkriterien würden somit nicht vorliegen. Zusammenfassend sei somit 

keine invalidisierende psychiatrische Erkrankung mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit mit der gebotenen Wahrscheinlichkeit zu diagnostizieren 

(IV-act. 132 S. 185 ff.).  

 

Aktenkundig sei vorliegend ein Bericht über eine Hospitalisation in der Kli-

nik für psychosomatische Medizin und Psychotherapie am Kreiskranken-

haus (…), vom 16. Februar bis 12. April 2016. Dr. F._______ stelle die Di-

agnosen einer Angststörung (F41.1) mit Panikattacken (F41.0), eine So-

matisierungsstörung (F45.0) sowie einer mindestens mittelgradigen de-

pressiven Episode (F32.1). Die Entlassung erfolge im arbeitsunfähigen Zu-

stand. Es werde davon ausgegangen, dass ein baldiger beruflicher Wie-

dereinstieg wünschenswert wäre, dieser bei weiterer Besserung in Aus-

sicht stehe, der Zeitpunkt aber noch nicht absehbar sei. Die Diagnose der 

Somatisierungsstörung werde aufgrund der Symptomklage und des be-

richteten und dokumentierten Ausschlusses erklärender somatischer Ursa-

chen gestellt. Allerdings seien hier die diagnostischen Kriterien der Soma-

tisierungsstörung gemäss ICD-10 aus gutachterlicher Sicht weder in Bezug 

auf multiple und unterschiedliche körperliche Symptome ohne ausrei-

chende organische Erklärung erfüllt, noch liege eine relevante Beeinträch-

tigung sozialer und familiärer Funktionen vor. Eine generalisierte Angststö-

rung liege aus Sicht der Gutachterin nach den aktuell erhobenen Befunden 

C-4518/2020 

Seite 27 

ebenfalls nicht vor, entsprechende ICD-10-Kriterien würden vom Versicher-

ten nicht berichtet. Ebenso würden sich keine Befunde erheben lassen, die 

die Diagnose einer depressiven Episode rechtfertigten. Es würden ein-

zelne Panikattacken berichtet, die allerdings ebenfalls nicht ICD-10-kon-

form einer Panikstörung zuzuordnen wären. Eine medikamentöse Behand-

lung sei seitens der Klinik nicht angeführt (möglicherweise auch nicht für 

notwendig erachtet) worden, diese sei nach Angaben des Versicherten 

auch nicht in der Klinik, sondern schmerztherapeutisch initiiert. Hier bleibe 

die (schmerzmedizinische) Indikation, zumindest für Sertralin, fraglich. Un-

abhängig davon, dass die aktuell erhobenen sehr niedrigen Spiegel für 

Sertralin und Amitriptylin gegen eine entsprechende Compliance und ge-

gen einen erheblichen Leidensdruck sprechen würden. Durch den internis-

tischen Sachverständigen Dr. M._______ von der Deutschen Rentenversi-

cherung seien im Juli 2017 die Diagnosen der (vorbeschriebenen) genera-

lisierten Angststörung mit Panikattacken mit Verschlimmerungsepisoden, 

der (ebenfalls vorbeschriebenen) depressiven Episode bei fortbestehend 

depressiver Symptomatik und die psychotherapeutische Behandlung über-

nommen worden, wobei es sich bei der psychotherapeutischen Behand-

lung ausschliesslich um supportiv stützende Gespräche handle und nicht 

um eine leitliniengerechte Psychotherapie. In der Folge werde seitens der 

Deutschen Rentenversicherung eine Erwerbsunfähigkeitsrente auf Zeit ge-

währt und bei Ablauf «3/19» nach Angaben des Versicherten erneut ver-

längert. Die psychiatrische Einordnung sei hier fachfremd erfolgt, die Diag-

nosen seien nicht plausibel, eine Einschränkung des Leistungsvermögens 

lasse sich daraus nicht ableiten. Eine facheigene Begründung für die Ein-

schränkung des Leistungsvermögens auf psychiatrischem Fachgebiet 

nehme der Gutachter nicht vor. Es sei dann vom 6. November 2018 bis 

8. Januar 2019 nochmals eine vollstationäre und bis 18. Januar 2019 eine 

teilstationäre Behandlung mit gleichen Diagnosen wie 2016 erfolgt, wobei 

die depressive Störung nunmehr als rezidivierend und als schwere Episode 

angegeben werde, allerdings auch mit deutlicher Besserung während des 

stationären Aufenthaltes. Aus therapeutischer Sicht werde die Gewährung 

einer «Schweizer IV-Rente» unterstützt, es erfolge arbeitsunfähige Entlas-

sung (trotz nachgewiesener Besserung). Hier würden aber die gestellten 

Diagnosen nach wie vor nicht plausibel bleiben. Weder lasse sich die Di-

agnose der Somatisierungsstörung noch die der generalisierten Angststö-

rung ausreichend begründen. Die aktuell zu erhebenden Befunde seien 

relativ blande, die Stimmung sei leicht depressiv gefärbt, die affektive 

Schwingungsfähigkeit sei nicht namhaft gestört gewesen, der Antrieb 

werde subjektiv als reduziert angegeben, was sich nicht habe objektivieren 

C-4518/2020 

Seite 28 

lassen, gleiches gelte für die angegebenen Gedächtnis- und Konzentrati-

onsstörungen. Die depressive Symptomatik sei angesichts des hiesigen 

Befundes eher im Rahmen einer Anpassungsstörung einzuordnen und so-

mit qua Leichtgradigkeit und Besserbarkeit auch nicht als invalidisierend 

anzusehen, dies wiederum unabhängig davon, dass die aktuell erhobenen 

sehr niedrigen Spiegel für Sertralin und Amitriptylin gegen eine entspre-

chende Compliance und gegen einen erheblichen Leidensdruck sprechen 

würden. Auch spreche ein erhöhter CDT-Wert für einen möglicherweise 

vorliegenden erhöhten Alkoholkonsum, was gegebenenfalls weiterer 

(hausärztlicher) Abklärung bedürfe (S. 187 ff.).  

 

Aus psychiatrischer Sicht seien keine erheblichen Funktions- und Fähig-

keitsstörungen zu erkennen. Die Ressourcen seien anamnestisch weitge-

hend erhalten. Entsprechend liege keine invalidisierende Erkrankung mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vor (vgl. S. 191). Während der Hospi-

talisation sei eine Arbeitsunfähigkeit begründbar, darüber hinaus aus psy-

chiatrischer Sicht jedoch nicht (S. 195). 

7.1.1.6 Im neuropsychologischen Teilgutachten führte Dr. G._______ aus, 

es bestehe kein ausreichender Anhalt für eine kognitive Störung. Der Be-

schwerdeführer berichte, dass die Auffassung und Merkfähigkeit beein-

trächtigt seien. Vor allem sei er jedoch «völlig vergesslich» und müsse sich 

alles aufschreiben. Das Altgedächtnis sei auch beeinträchtigt. Der Versi-

cherte schildere, dass er sich «absolut nicht mehr konzentrieren könne» 

und auch sehr lärmempfindlich sei. Wenn er sich konzentrieren wolle, ver-

stärke sich sein Kopfdruck und eine innere Unruhe trete auf.   

 

Biographisch sei von einem durchschnittlichen Bildungsniveau auszuge-

hen. Im hier erhobenen klinischen Befund habe sich der Versicherte deut-

lich angespannt, motorisch unruhig und leichtgradig vegetativ stigmatisiert 

mit Haltetremor der Hände gezeigt. Das formale Denken sei etwas drän-

gend, gesamt jedoch geordnet. Die Stimmung habe etwas ängstlich agi-

tiert, die affektive Modulationsfähigkeit leichtgradig eingeschränkt gewirkt. 

Die Stimmung sei zum depressiven Pol verschoben. Im kognitiven Bereich 

habe sich jedoch keine namhafte Auffälligkeit gezeigt. Der Beschwerdefüh-

rer sei wach, orientiert, attent, eloquent, mnestisch und in der Auffassung 

sicher gewesen und im Verlauf nicht ermüdet. Die testpsychologische Er-

hebung habe formal unterdurchschnittliche Leistungen im mittelfristigen vi-

suellen Gedächtnis, der Verarbeitungsgeschwindigkeit sowie der intrinsi-

schen Reaktionsgeschwindigkeit gezeigt. Die Symptomvalidierung habe 

C-4518/2020 

Seite 29 

jedoch einen deutlichen Hinweis auf ein nicht-authentisches Antwortverhal-

ten ergeben. Neuropsychologische Testungen seien stark von der Mitar-

beitsbereitschaft der Testperson abhängig. Eine das Testergebnis verfäl-

schende, bewusste oder vorbewusste Motivation müsse bei der Testung 

und Ergebnisinterpretation stets mit geprüft werden. Eine Reihe wissen-

schaftlicher Arbeiten zur Beschwerdevalidierung bei testpsychologischen 

Untersuchungen habe einen Anteil von nicht glaubwürdigen testpsycholo-

gischen Untersuchungsergebnissen von über 40 % ergeben. Derartige 

Antwortverzerrungen hätten auch bei der Evaluation vermeintlicher kogni-

tiver Defizite im deutschsprachigen Raum repliziert werden können und 

hätten sich gehäuft bei Begutachtungsverfahren mit einem versicherungs-

medizinischen Hintergrund gezeigt. Im hier vorliegenden Fall des unter-

suchten Beschwerdeführers sei mit hoher Wahrscheinlichkeit von einer 

ebensolchen Antwortverzerrung auszugehen. Die aktuelle MRI-Untersu-

chung biete kein morphologisches Korrelat für die präsentierten extremen 

Minderleistungen im Bereich der Kognition. Aufgrund der erheblich auffäl-

ligen Ergebnisse im Bereich Symptomvalidierung und des somit gegebe-

nen Belegs eines nicht-authentischen Antwortverhaltens seien die formal 

auffälligen Leistungen in den übrigen testpsychologischen Untersuchun-

gen nicht im Sinne einer kognitiven Störung interpretierbar. Der weitgehend 

unauffällige klinische Befund im Bereich der Kognition sowie die anamnes-

tisch erhobene, zu grossen Teilen selbstständige Lebensführung (z.B. Füh-

ren eines PKWs, unfallfrei über kürzere Strecken, sein Hobby sei der Gar-

ten, er backe gerne) würden gegen eine erhebliche kognitive Störung spre-

chen. Die soziale Teilhabe sei erhalten. Von neuropsychologischer Seite 

sei somit keine kognitive Störung mit der hierfür gebotenen Wahrschein-

lichkeit und somit auch keine Minderung der Arbeitsfähigkeit zu attestieren. 

Neuropsychologische Voruntersuchungen, die der aktuellen Einschätzung 

widersprechen würden, seien nicht vorliegend (IV-act. 132 S. 237 ff.). 

 

In der versicherungsmedizinischen Beurteilung hielt der Gutachter fest, 

anamnestisch stelle sich eine weitgehend gelungene biografische Entwick-

lung an den Meilensteinen der schulischen, beruflichen, sozialen und fami-

liären Entwicklung dar. Erhebliche Beeinträchtigungen seien diesbezüglich 

nicht zu erfragen, insbesondere eine Störung der Persönlichkeitsentwick-

lung oder gar eine Persönlichkeitsstörung würden nicht vorliegen. Anam-

nestisch seien erhaltene soziale und familiäre Einbindung, die intakte Fä-

higkeit zur Alltagsgestaltung sowie Alltagsselbstständigkeit, inklusive des 

Führens eines Pkws und des Unternehmens von Urlaubsreisen, vorhan-

den. Die Indikatoren würden also für intakte Ressourcen zur Integration in 

den Arbeitsmarkt sprechen. Die hiesigen objektiven kognitiven Befunde 

C-4518/2020 

Seite 30 

würden keine namhafte Gesundheitsstörung mit Einfluss auf die Arbeitsfä-

higkeit belegen. Für die reklamierten Beschwerden habe sich kein ausrei-

chendes objektives Korrelat gefunden. Die Symptomvalidierung habe ei-

nen Hinweis auf ein nicht-authentisches Antwortverhalten ergeben. Es wür-

den somit deutliche Hinweise für eine Aggravation bestehen (S. 239 ff.). 

 

Der Beschwerdeführer sei zu 100 % arbeitsfähig. Aus neuropsychologi-

scher Sicht sei keine angepasste Tätigkeit notwendig (S. 241 f.). 

7.1.2 Betreffend die Rückfragen der IV-Stelle zum ORL-Teilgutachten 

hinsichtlich einer Einschränkung des Rendements um 40 % in der 

«angestammten, körperlich anstrengenden Tätigkeit» vor dem Hintergrund 

der klinischen Befunde, welche keine Einschränkung beschreiben würden, 

sowie der hohen Wahrscheinlichkeit einer Aggravation gemäss 

Testvalidierung (IV-act. 135), führten die Gutachter/innen ergänzend 

Folgendes aus (IV-act. 138): Aus ORL-Sicht bestehe nach multiplen 

Eingriffen eine biologisch plausible beeinträchtigte Nasenatmung, vor 

allem bei erhöhtem Atmungsbedarf (körperlich fordernde Arbeiten), dies 

auch ohne lokale Borken, Krusten oder Eiterbildungen. Die natürliche 

Anatomie der Atemwege sei nach derartigen multiplen ORL-Eingriffen stets 

als nicht mehr gegeben anzusehen und die Belastbarkeit mithin als 

reduziert einzuschätzen, dies auch in mittelschweren Belastungen, die im 

Freien auszuüben seien (Baugewerbe). Die Hinweise auf Inkonsistenzen 

seien dabei von den Gutachtern berücksichtigt worden, änderten jedoch 

nichts an der objektiven Gegebenheit einer sich aus den multiplen 

stattgehabten ORL-Operationen schlüssig ergebenden reduzierten 

Belastbarkeit (qualitative Minderung der Arbeitsfähigkeit). 

7.1.3 In seinem Bericht vom 5. Dezember 2019 hielt RAD-Arzt Dr. 

E._______ fest, die ORL-Gutachterin habe in ihrer Antwort auf die Rück-

frage den Widerspruch fehlender Befunde bezüglich einer behinderten Na-

senatmung und der von ihr beurteilten Einschränkung von 40 % nicht auf-

gelöst. Allerdings sei ein neues ORL-Gutachten nicht erforderlich, denn 

das ORL-Teilgutachten der D._______ enthalte eine ausführliche Befund-

beschreibung, welche nachweise, dass keine Einschränkungen bestehen 

würden. Die übrigen Teilgutachten seien valide. Zu erwähnen bleibe, dass 

die Symptomvalidierung ein erheblich verfälschendes Antwortverhalten 

nachgewiesen habe und somit das Ausschlusskriterium der Aggravation 

erfüllt sei. Aus medizinischer Sicht könne der Rentenantrag ohne weitere 

Abklärungen negativ beschieden werden (IV-act. 139 S. 2). In diesem Zu-

C-4518/2020 

Seite 31 

sammenhang hielt das Interdisziplinäre Gremium der IV-Stelle am 19. De-

zember 2019 fest, es sei nachvollziehbar, dass der RAD Mühe damit be-

kunde, dass dem Versicherten im D._______-Gutachten bei klarem soma-

tischem (ORL)-Befund in seiner angestammten Tätigkeit lediglich eine Ar-

beitsfähigkeit von 60 % zugestanden werde. Allerdings sei festzuhalten, 

dass im vorliegenden Fall für die Festlegung des Invaliditätsgrades nicht 

die Einschränkung in der angestammten Tätigkeit massgebend sei, son-

dern die Einschränkung in angepasster Tätigkeit, wobei dem Versicherten 

eine ganztägige Arbeitsfähigkeit attestiert werde. Hierfür könne auf das 

Gutachten abgestellt werden (IV-act. 141). 

7.2 Die Parteien äussern sich zum medizinischen Sachverhalt zusammen-

gefasst folgendermassen: 

7.2.1 Beschwerdeweise bringt der Beschwerdeführer insbesondere vor, 

die Stellungnahme des RAD sei als widersprüchlich und unzureichend fun-

diert begründet zu betrachten und könne nicht als Basis für den Renten-

entscheid beigezogen werden. Einerseits führe der RAD aus, man könne 

insbesondere auf das Teilgutachten für den ORL-Bereich nicht abstellen, 

andererseits jedoch habe die Symptomvalidierung ein von der Begutach-

tungsstelle als angeblich «erheblich verfälschtes Antwortverhalten nachge-

wiesen». Die Aussagen im Gutachten, es sei ein «verfälschtes Antwortver-

halten» des Beschwerdeführers festzustellen, werde ausserdem zurückge-

wiesen. Für die Annahme der Aggravation werde keine Begründung dar-

gelegt, die sich im Gutachten nachweisen lasse (BVGer-act. 1S. 6 f.). 

 

Weiter sei festzuhalten, dass bei der Begutachtung in den meisten Fach-

disziplinen eine detaillierte, fundierte Auseinandersetzung mit den einge-

reichten medizinischen Berichten der behandelnden Ärzte/innen fehle oder 

lückenhaft sei. Die kategorische Ablehnung von Auswirkungen der Be-

schwerdesymptomatik – entgegen der zahlreichen vorliegenden medizini-

schen Berichte – des Beschwerdeführers auf seine Arbeitsfähigkeit sei auf-

fallend. Dabei erfülle die Begutachtung die rechtlichen und bundesgericht-

lich statuierten Erfordernisse eines strukturierten Beweisverfahrens unzu-

reichend. Dem vermöge es – trotz des aussergewöhnlich grossen Umfangs 

(mit zahlreichen Wiederholungen bzw. kopierten Textblöcken) – inhaltlich 

nicht zu genügen. Dass bei einer der Untersuchungen festgestellt werde, 

dass von den Schwielen an den Händen und Füssen des Exploranden auf 

eine volle Leistungsfähigkeit geschlossen werde könne, nehme fast schon 

zynische Züge an. Bei der Interdisziplinären Gesamtbeurteilung bezie-

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hungsweise bei der Konsensbeurteilung würden die psychiatrischen Diag-

nosen als nicht ausreichend objektiviert erwähnt mit dem Hinweis, dass die 

Vorberichte mangelhaft gewesen seien. Weder würden die Verneinung der 

«additiven Zusammenziehung von Teilarbeitsunfähigkeiten» noch eine all-

fällige psychiatrische Komorbidität sachlich und eingehend erläutert und 

begründet. Das psychiatrische Gutachten setze sich zwar mit den zahlreich 

vorgelegten medizinischen Berichten oberflächlich auseinander – davon 

mehrere stationäre Aufenthalte in psychosomatischen Kliniken in Deutsch-

land – um jedoch sämtliche diagnostizierten Erkrankungen als nicht mehr 

oder nie bestehend zu verneinen. Unbeachtet geblieben sei einerseits die 

Tatsache, dass die Begutachtung in einem eng beschränkten zeitlichen 

Rahmen (weniger als 60 Min.) stattfinde und somit das ganze Ausmass der 

Schwere mittels Befunde und Anamnese nicht erhoben werden könne; an-

dererseits würden zu Befunden/Diagnosen aus den anderen fachärztlichen 

Berichten teils realitätsfremde Aussagen gemacht. Die Aussage, dass sich 

eine Arbeitsunfähigkeit wohl während den Hospitalisationen begründen 

liesse, allerdings darüber hinaus nicht, sei unerklärlich. Wie gross ein Lei-

densdruck und die Beschwerdesymptomatik sein müssten, um einer stati-

onären Einweisung zuzustimmen, müsse wohl an dieser Stelle nicht erör-

tert werden. Dass nach Klinikaustritten keine vollständig restituierte Ar-

beitsfähigkeit bestehe, scheine jedem Laien selbstverständlich. Die ge-

samte Argumentation lasse den starken Eindruck aufkommen, dass die 

vielen fachärztlichen Berichte – verfasst in deutschen Kliniken von einer 

nachweislich anerkannten Ärzte- und Professorenschaft – nicht die erfor-

derliche, professionelle Beachtung sowie Anerkennung bekommen wür-

den, wie es von einer fachkompetenten begutachtenden, unabhängigen 

Institution zu erwarten wäre. Dabei handle es sich nicht nur um einen oder 

zwei Berichte, sondern um eine grosse Anzahl medizinischer Berichte über 

viele Jahre, die den langen Leidensweg des Beschwerdeführers dokumen-

tierten. Anlässlich der ORL Begutachtung seien von Frau Dr. J._______ die 

diversen Befunde und Diagnosen anerkannt worden. Eine präzise Ausei-

nandersetzung mit den vorgelegten medizinischen Akten, welche eine 

grössere Einschränkung als 40 % definieren würden, finde bedauerlicher-

weise nicht auf befriedigende Weise statt (S. 9 ff.).  

 

In der angefochtenen Verfügung werde davon ausgegangen, dass der Be-

schwerdeführer ab Januar 2017 in seiner bisherigen Tätigkeit zu 100 % 

arbeitsfähig wäre. Ausserdem seien aus spezialärztlicher Sicht auch alle 

anderen Tätigkeiten ganztags zumutbar, so dass auch keine Erwerbsunfä-

higkeit vorliege. Zudem sei das Wartejahr nicht erfüllt. Weshalb die IV-

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Stelle für Versicherte im Ausland davon ausgehe, dass der Beschwerde-

führer ab Januar 2017 vollumfänglich arbeitsfähig sei, entbehre einer ma-

teriellen Substantiierung. Der Aktenlage sei zu entnehmen, dass die Hels-

ana als Krankentaggeldversicherung die Leistungen bis zu deren Aus-

schöpfung am 13. Februar 2017 erbracht und die Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers nach eingehender Prüfung anerkannt habe. Des Wei-

teren habe sich der Beschwerdeführer 2017 mehrfach in stationärer Be-

handlung befunden. In den Grundlagen zum Vorbescheid werde – entge-

gen der gutachterlichen Auswertung – nicht auf eine Differenzierung zwi-

schen angestammter und adaptierter Tätigkeit abgestellt. Die verschiede-

nen, widersprüchlichen Ausführungen irritierten insofern, dass unklar 

bleibe, welche Arbeiten für den Beschwerdeführer tatsächlich noch zumut-

bar sein sollen. Ebenso wenig lasse sich demnach der eingesetzte hypo-

thetische Lohn konkret zuordnen. Um welche noch verwertbare Tätigkeit 

es sich dementsprechend vorliegend beim Beschwerdeführer konkret han-

deln solle, bleibe nicht nachvollziehbar. Dieser Punkt sei mittels beruflicher 

Abklärung zu prüfen und zu definieren. Unter Einbezug der umfangreichen 

medizinischen Aktenlage sei davon auszugehen, dass eine verbleibende 

Resterwerbsfähigkeit wirtschaftlich kaum mehr umsetzbar sei (S. 13 f). 

7.2.2 Die Vorinstanz verweist in ihrer Vernehmlassung auf die Stellung-

nahme der kantonalen IV-Stelle, welche unter anderem vorbringt, die vom 

Beschwerdeführer vorgebrachte Kritik am D._______-Gutachten sei pau-

schal und erfolge ohne konkrete Angaben, worin die Mängel desselben tat-

sächlich liegen sollten. Aus dem Inhalt der Beschwerdeschrift könne bei-

spielsweise nicht ausgemacht werden, welche Standardindikatoren bei der 

Begutachtung ausser Acht gelassen und inwiefern deren Würdigung lü-

ckenhaft vorgenommen worden sein sollen. Ausserdem sei die Äusserung, 

wonach das Fehlen von psychiatrischen Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit bei der Konsensbeurteilung nicht ausreichend begründet 

worden sei, schlicht unrichtig. Im Gegenteil seien die Überlegungen der 

begutachtenden Psychiaterin lege artis in die Konsensbeurteilung einge-

bunden und diskutiert worden. Diese habe sich im Übrigen ausführlich 

dazu geäussert, weshalb aus ihrer Sicht der Beschwerdeführer nicht an 

einer psychiatrischen Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

leide. Unrichtig sei weiter die Behauptung, die Begutachtenden hätten sich 

nicht ausreichend mit den Berichten der behandelnden Ärzteschaft ausei-

nandergesetzt. Soweit dies erforderlich gewesen sei, hätten sich diese mit 

den abweichenden Meinungen der behandelnden Ärzt/innen durchaus 

auseinandergesetzt (vgl. z.B. S. 48 ff., S. 144 und S. 193 ff.). Unhaltbar sei 

sodann die Behauptung, dass der RAD selber das ORL-Teilgutachten und 

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damit das D._______-Gutachten als Ganzes für nicht beweiskräftig halte. 

Zwar gehe aus der Stellungnahme des RAD vom 5. Dezember 2019 her-

vor, dass nach seiner Auffassung die ORL-gutachterliche Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in der angestammten Arbeitstätig-

keit als Bauleiter nicht nachvollziehbar sei. Daraus könne aber keineswegs 

abgeleitet werden, dass der RAD auch die ORL-gutachterliche Einschät-

zung in Bezug auf eine angepasste Tätigkeit für unschlüssig halte bezie-

hungsweise gehalten habe. Die in der Beschwerde pauschal vorgetrage-

nen Rügen gegen das D._______-Gutachten seien somit in keiner Weise 

geeignet, dessen Beweiswert in Frage zu stellen (BVGer-act. 6 Beilage 1). 

7.2.3 In seiner Replik weist der Beschwerdeführer sodann den Vorwurf der 

pauschalen Kritik an der Begutachtung zurück und macht unter anderem 

geltend, die psychiatrische Gutachterin sei kaum auf die Diagnosen des 

chronischen Schmerzsyndroms, der chronischen Schmerzstörung mit so-

matischen und psychischen Faktoren und der Somatisierungsstörung ein-

gegangen. Ferner sei zu bemerken, dass weder in der Konsensbeurteilung 

noch in der fachärztlichen Begutachtung eine konkrete Präzisierung zwi-

schen der angestammten und der gutachterlichen attestierten 100 %-igen 

Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit vorgenommen werde. Hinsichtlich 

der RAD-Stellungnahme legt der Beschwerdeführer dar, dass der RAD das 

Teilgutachten ORL unmissverständlich weder für beweiskräftig noch für 

schlüssig halte. Es werde «eigenmächtig» darüber hinweggesehen und die 

Rentenprüfungsstelle angewiesen, die 40 %-ige gutachterlich attestierte 

Einschränkung zu ignorieren. Ausserdem halte der RAD das Ausschluss-

kriterium der Aggravation als erfüllt fest, obgleich im Gutachten lediglich ein 

teils «erheblich verfälschtes Antwortverhalten» formuliert werde (BVGer-

act. 8). 

7.3 Nachfolgend ist das D._______-Gutachten vom 2. September 2019 in-

klusive Ergänzung vom 20. November 2019, auf welches sich die Vo-

rinstanz im Wesentlichen abstützt, daraufhin zu überprüfen, ob es begrün-

det ist, sich mit den Vorbringen des Beschwerdeführers sowie den Beurtei-

lungen der behandelnden Ärzt/innen auseinandersetzt und letztlich plau-

sible, für das Gericht nachvollziehbare Schlussfolgerungen enthält. Vor 

dem Hintergrund, dass vorliegend eine Neuanmeldung zu beurteilen ist, ist 

überdies zu prüfen, ob sich das Gutachten ausreichend mit der erforderli-

chen erheblichen Änderung des Sachverhalts auseinandersetzt (vgl. dazu 

oben E. 5.6). 

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7.3.1 Das interdisziplinäre Gutachten vom 2. September 2019 wurde durch 

entsprechend qualifizierte Fachärzt/innen in den Disziplinen Allgemeine In-

nere Medizin, Neurologie, Otorhinolaryngologie, Psychiatrie und Neu-

ropsychologie erstellt (vgl. dazu Medizinalberuferegister [MedReg], abruf-

bar unter https://www.healthreg-public.admin.ch/medreg/search). Es be-

ruht grundsätzlich auf allseitigen Untersuchungen und wurde in Kenntnis 

der Vorakten – allerdings erst seit 2014 – sowie unter Berücksichtigung der 

vom Beschwerdeführer angegebenen Beschwerden abgegeben, was sich 

einerseits aus der chronologischen Auflistung und Zusammenfassung der 

wesentlichen Vorakten und andererseits aus den Anamneseerhebungen 

der Gutachter/innen ergibt. Die Gutachter/innen konnten sich mangels Ak-

ten gar nicht zur für die Neuanmeldung grundsätzlich wesentlichen Frage 

der erheblichen Änderung des Sachverhaltes äussern. Allerdings ist im 

vorliegenden Fall – wie bereits in Erwägung 6.3 festgehalten – evident, 

dass sich die gesundheitlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers ver-

ändert haben (vgl. dazu auch oben E. 5.6.3). Im Weiteren wurden in den 

Teilgutachten die jeweils festgestellten Untersuchungsbefunde angeführt 

und die gestellten Diagnosen begründet. Schliesslich haben die Gutach-

ter/innen gemeinsam eine interdisziplinäre Gesamtbeurteilung (Konsens-

beurteilung) abgegeben. Insgesamt erfüllt das polydisziplinäre Gutachten 

grundsätzlich die formellen Kriterien für eine beweiswertige medizinische 

Expertise. 

7.3.2 Soweit der Beschwerdeführer diesbezüglich implizit vorbringen lässt, 

dem D._______-Gutachten komme aufgrund des eng beschränkten zeitli-

chen Rahmens der Begutachtung grundsätzlich ein geringerer Beweiswert 

zu als den Berichten der behandelnden Ärzt/innen (vgl. oben E. 7.2.1 zwei-

ter Absatz), ist daran zu erinnern, dass gemäss bundesgerichtlicher Recht-

sprechung die Berichte behandelnder Haus- und Spezialärzt/innen auf-

grund deren auftragsrechtlicher Vertrauensstellung zum Patienten mit Vor-

behalt zu würdigen sind. Ausserdem kommt einem Gutachten externer 

Spezialärzt/innen, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersu-

chungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Er-

örterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweis-

kraft zu, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Ex-

pertise sprechen (vgl. oben E. 5.6.2). Weiter kommt es für den Aussagen-

gehalt eines medizinischen Berichts nicht in erster Linie auf die Dauer der 

Untersuchung an, sondern vielmehr darauf, ob der Bericht inhaltlich voll-

ständig und im Ergebnis schlüssig ist (vgl. Urteil des BGer 8C_264/2020 

vom 17. August 2020 E. 3.2.3.2). 

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7.3.3 Nachfolgend ist in einem ersten Schritt zu prüfen, ob eine die An-

spruchsberechtigung zum vornherein ausschliessende Aggravation oder 

ein lediglich verdeutlichendes Verhalten – was vom Beschwerdeführer ge-

nerell bestritten wird (vgl. oben E. 7.2.1) – vorliegt. 

7.3.3.1 Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. dazu Urteil 

des BGer 8C_418/2021 vom 16. September 2021 E. 6.1) liegt regelmässig 

keine versicherte Gesundheitsschädigung vor, soweit die Leistungsein-

schränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht. 

Nicht per se auf Aggravation weist hingegen blosses verdeutlichendes Ver-

halten hin (BGE 141 V 281 E. 2.2.1 m.H.). Die Frage, ob ein Verhalten (nur) 

verdeutlichend ist oder die Grenze zur Aggravation und vergleichbaren 

leistungshindernden Konstellationen überschreitet, bedarf einer einzelfall-

bezogenen, sorgfältigen Prüfung auf möglichst breiter Beobachtungsbasis 

(Urteile des BGer 9C_520/2019 vom 22. Oktober 2019 E. 6.1; 

9C_658/2018 vom 11. Januar 2019 E. 4.1 und 9C_899/2014 vom 29. Juni 

2015 E. 4.2.2). Besteht im Einzelfall Klarheit darüber, dass solche Aus-

schlussgründe die Annahme einer Gesundheitsbeeinträchtigung verbieten, 

so besteht von vornherein keine Grundlage für eine Invalidenrente, selbst 

wenn die klassifikatorischen Merkmale einer gesundheitlichen Störung ge-

geben sein sollten (Art. 7 Abs. 2 erster Satz ATSG). Soweit die betreffen-

den Anzeichen hingegen lediglich neben einer ausgewiesenen verselbst-

ständigten Gesundheitsschädigung auftreten, sind deren Auswirkungen im 

Umfang der Aggravation zu bereinigen (BGE 141 V 281 E. 2.2.2 m.H.). 

7.3.3.2 Im neuropsychologischen Teilgutachten hat der Gutachter unter 

dem Titel der Beurteilung von Konsistenz und Plausibilität ausgeführt, es 

würden deutliche Hinweise für eine Aggravation bestehen, denn die Symp-

tomvalidierung habe einen Hinweis auf ein nicht-authentisches Antwortver-

halten ergeben (IV-act. 132 S. 240; vgl. auch oben E. 7.1.1.6 erster und 

zweiter Absatz). In diesem Zusammenhang ist dem Gutachten ausserdem 

zu entnehmen, dass neben weiteren neuropsychologischen Testverfahren 

insbesondere der «Test of Memory Malingering» (TOMM) durchgeführt 

worden ist (IVSTA-act. 132 S. 232 ff.). Alternativwahlverfahren, wozu der 

TOMM gehört, sind die am besten untersuchte Methodengruppe mit der 

höchsten Klassifikationsgenauigkeit bei der Differenzierung von authenti-

schen und nicht authentischen Beschwerden. Sie sind so konzipiert, dass 

ein Zielreiz zusammen mit einem Distraktorreiz angeboten wird, wobei der 

Explorand den Zielreiz identifizieren soll. Wenn er die richtige Antwort nicht 

kennt, so muss geraten werden (forced-choice). Statistisch ist bei einer di-

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chotomen Reizverteilung von Ziel- und Distraktorreiz eine Ratewahrschein-

lichkeit von 50 % als minimale Wiedererkennungsrate zu erwarten. Damit 

erlauben Alternativwahlverfahren, im Unterschied zu allen anderen Verfah-

ren, mit mathematisch begründeter und exakt zu bestimmender Sicherheit 

willentliche, bewusste Antwortverzerrung nachzuweisen und somit eine si-

chere Vortäuschung kognitiver Störungen gemäss den Slick-Kriterien zu 

identifizieren. Der TOMM weist als weltweit verbreitetes Verfahren eine 

grosse empirische Datenbasis auf, ist gut validiert, hat eine hohe Augen-

scheinvalidität und ist als Computer- wie auch als Papier-Bleistift-Version 

anwendbar (vgl. KEPPLER/PLOHMANN/PFLUEGER/RABOVSKY/LANGEWITZ/ 

MAGER, Beschwerdenvalidierung in der versicherungsmedizinischen Be-

gutachtung, Fortschritte der Neurologie Psychiatrie, 2017, 85(1), S. 17-33). 

Der Gutachter hat seinerseits zum TOMM festgehalten, es könne mit hoher 

Wahrscheinlichkeit von einer Verfälschungstendenz im Antwortverhalten 

ausgegangen werden, wenn die Anzahl der richtigen Antworten nach dem 

ersten Durchgang kleiner als 25 (bei 50 % Zufallswahrscheinlichkeit) be-

ziehungsweise nach dem zweiten oder dritten Durchgang kleiner als 45 

sei. Auch Personen mit schwerer Hirnschädigung gelinge nach zwei Lern- 

und Abrufdurchgängen eine Trefferquote nahe 100 % (Deckeneffekt). Der 

Beschwerdeführer habe sowohl im ersten als auch im zweiten Durchgang 

36 von 50 Objekten korrekt angegeben (IVSTA-act. 132 S. 236). Vor die-

sem Hintergrund ist der neuropsychologische Gutachter für das Gericht 

nachvollziehbar zum Schluss gekommen, die formal auffälligen Leistungen 

in den weiteren testpsychologischen Untersuchungen seien aufgrund der 

erheblich auffälligen Ergebnisse im Bereich Symptomvalidierung und des 

somit gegebenen Belegs eines nicht-authentischen Antwortverhaltens 

nicht im Sinne einer kognitiven Störung interpretierbar. Im Übrigen würden 

auch der weitgehend unauffällige klinische Befund im Bereich der Kogni-

tion sowie die anamnestisch erhobene, zu grossen Teilen selbstständige 

Lebensführung gegen eine erhebliche kognitive Störung sprechen (vgl. IV-

STA-act. 132 S. 238). Allerdings wird die Aussage des neuropsychologi-

schen Gutachters betreffend die deutlichen Hinweise auf eine Aggravation 

in der interdisziplinären Gesamtbeurteilung zumindest dahingehend relati-

viert, als zur Konsistenzprüfung festgehalten wird, die Symptomvalidierung 

habe ein erheblich verfälschendes Antwortverhalten ergeben, was den ge-

samten Beschwerdevortrag zumindest hinsichtlich der Ausprägung der 

Glaubwürdigkeit in Zweifel ziehe (IV-act. 132 S. 10; vgl. auch oben E. 6.2 

fünfter Absatz). Weiter haben die Gutachter/innen in ihrer Rückmeldung 

vom 20. November 2019 zusätzlich ausgeführt, die Hinweise auf Inkonsis-

tenzen seien von den Gutachtern berücksichtigt worden (IVSTA-act. 138; 

vgl. auch oben E. 7.1.2). 

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7.3.3.3 Entsprechend ist festzuhalten, dass vorliegend nicht von einer Ag-

gravation im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. oben 

E. 7.3.3.1) ausgegangen werden kann, zumal die Gutachter/innen die fest-

gehaltenen Hinweise auf Aggravation in der interdisziplinären Gesamtbe-

urteilung selbst relativiert haben. Gestützt auf diese Ausführungen sind die 

Gutachter/innen letztlich von einem bloss verdeutlichenden Verhalten aus-

gegangen. Im Übrigen liegt auch keine «sorgfältige Prüfung auf möglichst 

breiter Beobachtungsbasis» hinsichtlich einer Aggravation gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung vor, sondern lediglich Hinweise – 

wenn auch deutliche und für das Gericht schlüssig nachvollziehbare – aus 

dem neuropsychologischen Testverfahren. 

7.3.4 Hinsichtlich der angestammten Tätigkeit des Beschwerdeführers als 

Projektleiter im Baugewerbe (vgl. dazu Angaben des Beschwerdeführers 

im Gutachten [IV-act. 132 S. 42 f.]) ist mit dem RAD-Arzt Dr. E._______ 

festzustellen, dass die Begründung der von den Gutachter/innen festge-

stellten Arbeitsfähigkeit von 60 % teilweise nicht schlüssig ist:  

 

Es ist für das Gericht insbesondere nicht abschliessend nachvollziehbar, 

wie die ORL-Gutachterin gestützt auf den von ihr erhobenen, weitgehend 

unauffälligen ORL-Befund (vgl. dazu IV-act. 132 S. 136 f.) eine Arbeitsun-

fähigkeit von 40 % festgestellt hat. Ihre sehr kurze – neben der mehrfachen 

Wiederholung identischer Textbausteine im Gutachten – zusätzliche Aus-

führung vom 20. November 2019, dass der postoperative Status nach 7-

maliger Operation an der Nase und den Nasennebenhöhlen eine Minde-

rung der Leistungsfähigkeit um 40 % aufgrund einer biologisch plausibel 

beeinträchtigten Nasenatmung, vor allem bei erhöhtem Atmungsbedarf 

und damit in der angestammten, mit zeitweise durchzuführenden Platten-

legerarbeiten auf der Baustelle körperlich (auch) anstrengenden Tätigkeit 

bedinge, vermag nicht vollständig zu überzeugen. Mit dem RAD-Arzt 

Dr. E._______ (vgl. oben E. 7.1.3) ist festzuhalten, dass sich dem Befund 

des ORL-Teilgutachtens keine Hinweise auf eine beeinträchtigte Nasenat-

mung (infolge 7-maliger Operation) entnehmen lassen. Was das ebenfalls 

diagnostizierte Asthma bronchiale betrifft, ist hingegen – auch vor dem Hin-

tergrund der Berichte der Vorbehandler/innen (und damit in Abweichung 

zur gutachterlichen internistischen Einschätzung) – durchaus nachvollzieh-

bar, dass in einer angepassten Tätigkeit die Exposition mit inhalativen 

Reizstoffen und letztlich auch körperlich sehr anstrengende Tätigkeiten 

vermieden werden sollen.  

 

Es ist jedoch – entgegen der vom Beschwerdeführer geäusserten Kritik – 

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nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz bei der abschliessenden Beur-

teilung, ob er trotz gesundheitlicher Einschränkungen noch in rentenaus-

schliessendem Masse einer Arbeitstätigkeit nachgehen kann, vorliegend 

auf eine den Leiden angepasste Tätigkeit abgestellt hat. Dies ist Ausfluss 

des im Sozialversicherungsrecht zu beachtenden Schadenminderungs-

prinzips (vgl. dazu oben E. 5.9). 

7.3.5 Nachfolgend bleibt damit zu prüfen, ob das D._______-Gutachten 

hinsichtlich einer angepassten Tätigkeit – welche gemäss den Gutac