# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cbaaa10b-c2e3-5e0a-a57e-f0e69189deaf
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 06.03.2014 PS140045
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS140045_2014-03-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS140045-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersaatzrichter lic. iur. H. Meister 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw D. Weil 

Urteil vom 6. März 2014 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 13. Februar 2014 (EK140032) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.1. Die Schuldnerin ist seit dem tt. Juli 2009 im Handelsregister des Kantons 

Zürich eingetragen. Gemäss Handelsregistereintrag bezweckt sie im Wesentli-

chen die Tätigkeit als Generalunternehmerin in der Baubranche (vgl. act. 5). 

1.2. Mit Urteil vom 13. Februar 2014, 10:00 Uhr, eröffnete das Konkursgericht 

des Bezirksgerichts Zürich den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung 

der Gläubigerin von Fr. 10'707.75 nebst Zins zu 5 % seit 12. Mai 2013 und 

Fr. 303.– Betreibungskosten (act. 3 = 6/8). Gegen diesen Entscheid erhob die 

Schuldnerin beim Bezirksgericht Zürich "Rekurs" (act. 2). Die Vorinstanz leitete 

dieses Schreiben zuständigkeitshalber ans Obergericht weiter (Datum Eingang 

24. Februar 2014). 

1.3. Mit Präsidialverfügung vom 24. Februar 2014 wurde die Schuldnerin auf die 

Voraussetzungen der Konkursaufhebung hingewiesen und es wurde ihr eine Frist 

angesetzt, um einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 750.– zu leisten 

(act. 8). 

1.4. Mit Eingaben vom 4. und 5. März 2014 (jeweils Datum Eingang) ergänzte 

die Schuldnerin ihre Begründung und reichte weitere Unterlagen ins Recht 

(act. 11, 12/1-10, 15, 16/1-36, 17 und 18/1-10). Da das vorinstanzliche Urteil der 

Schuldnerin erst am 25. Februar 2014 zugestellt wurde (act. 13), erfolgten diese 

Eingabe noch innerhalb der Beschwerdefrist. Den Kostenvorschuss leistete die 

Schuldnerin innert der ihr angesetzten Frist (act. 12/2/2). 

2. Materielles 

2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

- 3 - 

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe-

weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe-

schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli-

chen Entscheid ergangen sind. 

2.2. Die Schuldnerin hat mit einer Kopie des Schreibens der Gläubigerin an das 

Betreibungsamt vom 3. März 2014 (act. 12/1) sowie des Schreibens der Gläubi-

gerin an das Obergericht vom 4. März 2014 (act. 12/3) belegt, dass die Konkurs-

forderung beglichen ist. Darüber hinaus erklärt die Gläubigerin gegenüber dem 

Obergericht, auf die Durchführung des Konkurses zu verzichten. Die Schuldnerin 

belegt sodann, Fr. 1'000.– beim Konkursamt Enge-Zürich hinterlegt zu haben zur 

Deckung der erstinstanzlichen Spruchgebühr und der bis anhin entstandenen und 

noch entstehenden Kosten des Konkursamtes (act. 12/2/1). 

Damit ist sowohl der Konkursaufhebungsgrund der Tilgung (Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 

SchKG) als auch derjenige des Gläubigerverzichtes (Ziff. 3) nachgewiesen. 

2.3. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat die Schuldnerin 

überdies ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, 

dass ausreichende, liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger bei 

Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Die Schuldnerin hat des-

halb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, ihren laufenden Verbindlichkeiten 

nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. Bloss vorüberge-

hende Zahlungsschwierigkeiten lassen die Schuldnerin noch nicht als zahlungs-

unfähig erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, wenn keine Anhaltspunkte für 

eine Verbesserung ihrer finanziellen Lage zu erkennen sind und die Schuldnerin 

deshalb auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. 

Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle Lage ei-

ner Gesellschaft vermittelt insbesondere das Betreibungsregister. Die Schuldnerin 

reichte den Auszug des Betreibungsregisters vom 4. März 2014 ein und führte 

hierzu aus, einen Grossteil der im Betreibungsregister enthaltenen Betreibungen 

bezahlt zu haben. Offen sei noch der Betrag von rund Fr. 50'000.– aus neun Be-

treibungen (act. 12/8). Zu den gemäss Auflistung der Schuldnerin bereits begli-

- 4 - 

chenen Betreibungsforderungen reichte sie sodann diverse Belege ins Recht 

(act. 18/1-10), welche diese Behauptung glaubhaft zu machen vermögen. 

Die Schuldnerin legte sodann aktuelle und durch den zeichnungsberechtigten 

Vertreter der Schuldnerin unterzeichnete Kreditoren- und Debitorenlisten 

(act. 12/4 und 12/5) vor, sowie Steuererklärung, Bilanz und Erfolgsrechnung aus 

den Jahren 2010, 2011 und 2012 (act. 12/9). Überdies reichte sie einen Konto-

auszug der Credit Suisse ins Recht, woraus sich ergibt, dass sie über ein Gutha-

ben von Fr. 28'005.40 verfügt, wobei hiervon Fr. 17'500.– vom Betreibungsamt 

gepfändet worden sind (act. 12/7). Aus der Kreditorenliste ergibt sich, dass die 

Schuldnerin Forderungen im Gesamtbetrag von Fr. 130'633.15 zu begleichen hat 

(act. 12/4). Diesem Betrag stehen offene Debitoren entgegen, und zwar im Betrag 

von Fr. 238'550.85 (act. 12/5). Zur Glaubhaftmachung der Debitorenforderungen 

reichte die Schuldnerin sodann diverse Rechnungen an Kunden ins Recht 

(act. 16/2-16/36). Aus den Erfolgsrechnungen 2010 bis 2012 ergibt sich sodann, 

dass bisher jeweils ein Gewinn erzielt werden konnte (act. 12/9). 

Aufgrund der vorhandenen Guthaben der Schuldnerin gegenüber ihren Kunden, 

welche die Schulden betragsmässig übersteigen, erscheint der Liquiditätsengpass 

vorübergehender Natur zu sein. Ansonsten ist die Zahlungsfähigkeit der Schuld-

nerin als glaubhaft anzusehen. Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde und 

zur Aufhebung des Konkurses. 

3. Kosten 

Die Kosten beider Instanzen hat die Schuldnerin zu tragen, da sie durch die ver-

spätete Zahlung das Verfahren veranlasst hat. 

- 5 - 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Zürich vom 13. Februar 2014, mit dem über die Schuldne-

rin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss ver-

rechnet. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Ent-

scheidgebühr wird der Schuldnerin auferlegt. 

3. Das Konkursamt Enge-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahl-

ten Totalbetrag von Fr. 2'400.– (Fr. 1'000.– Zahlung der Schuldnerin sowie 

Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten 

Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin einen nach 

Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage einer 

Kopie von act. 11, 15 und 17, sowie an das Konkursgericht des Bezirksge-

richtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das 

Konkursamt Enge-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsre-

gisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich 2, je gegen 

Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

- 6 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw D. Weil 
 
versandt am: 
 
 

	Urteil vom 6. März 2014
	Erwägungen:
	1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
	1.1. Die Schuldnerin ist seit dem tt. Juli 2009 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen. Gemäss Handelsregistereintrag bezweckt sie im Wesentlichen die Tätigkeit als Generalunternehmerin in der Baubranche (vgl. act. 5).
	1.2. Mit Urteil vom 13. Februar 2014, 10:00 Uhr, eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichts Zürich den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung der Gläubigerin von Fr. 10'707.75 nebst Zins zu 5 % seit 12. Mai 2013 und Fr. 303.– Betreibung...
	1.3. Mit Präsidialverfügung vom 24. Februar 2014 wurde die Schuldnerin auf die Voraussetzungen der Konkursaufhebung hingewiesen und es wurde ihr eine Frist angesetzt, um einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 750.– zu leisten (act. 8).
	1.4. Mit Eingaben vom 4. und 5. März 2014 (jeweils Datum Eingang) ergänzte die Schuldnerin ihre Begründung und reichte weitere Unterlagen ins Recht (act. 11, 12/1-10, 15, 16/1-36, 17 und 18/1-10). Da das vorinstanzliche Urteil der Schuldnerin erst am ...

	2. Materielles
	2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehe...
	2.2. Die Schuldnerin hat mit einer Kopie des Schreibens der Gläubigerin an das Betreibungsamt vom 3. März 2014 (act. 12/1) sowie des Schreibens der Gläubigerin an das Obergericht vom 4. März 2014 (act. 12/3) belegt, dass die Konkursforderung beglichen...
	Damit ist sowohl der Konkursaufhebungsgrund der Tilgung (Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG) als auch derjenige des Gläubigerverzichtes (Ziff. 3) nachgewiesen.
	2.3. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat die Schuldnerin überdies ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende, liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihre...
	Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle Lage einer Gesellschaft vermittelt insbesondere das Betreibungsregister. Die Schuldnerin reichte den Auszug des Betreibungsregisters vom 4. März 2014 ein und führte hierzu aus, ein...
	Die Schuldnerin legte sodann aktuelle und durch den zeichnungsberechtigten Vertreter der Schuldnerin unterzeichnete Kreditoren- und Debitorenlisten (act. 12/4 und 12/5) vor, sowie Steuererklärung, Bilanz und Erfolgsrechnung aus den Jahren 2010, 2011 u...
	Aufgrund der vorhandenen Guthaben der Schuldnerin gegenüber ihren Kunden, welche die Schulden betragsmässig übersteigen, erscheint der Liquiditätsengpass vorübergehender Natur zu sein. Ansonsten ist die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin als glaubhaft ...

	3. Kosten
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 13. Februar 2014, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss verrechnet. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidgebühr wird der Schuldnerin auf...
	3. Das Konkursamt Enge-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'400.– (Fr. 1'000.– Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin ...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage einer Kopie von act. 11, 15 und 17, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Enge-Zürich, fe...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...