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**Case Identifier:** 54a08ee8-89c3-5b3e-843e-455a2d3bd7ff
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Kantonsgericht Sonstiges 18.07.2018 EL 2017/13
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_KG_999_EL-2017-13_2018-07-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2017/13

Stelle: Kantonsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 18.07.2018

Entscheiddatum: 18.07.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 18.07.2018
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG.Verzicht auf den Weiterbezug einer 
Arbeitslosenentschädigung infolge der Aufnahme einer selbständigen 
Erwerbstätigkeit: Betriebswirtschaftlich-ökonomische Abwägung bezüglich 
der Chancen, mittels der selbständigen Erwerbstätigkeit ein 
existenzsicherndes Einkommen zu erzielen, und der Aussicht auf einen 
existenzsichernden Lohn in einer unselbständigen Erwerbstätigkeit 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Juli 
2018, EL 2017/13).Entscheid vom 18. Juli 2018 

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2017/13           

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng,

Anwaltskanzlei St. Jakob, St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Ergänzungsleistung zur IV und Krankheits- und Behinderungs-kostenvergütung

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich im Januar 2016 zum Bezug von Ergänzungsleistungen zu einer 

Entschädigung der Invalidenversicherung bei einer Hilflosigkeit leichten Grades an (act. 

G 5.1.68). Bis zu ihrem Umzug vom Kanton Zürich in den Kanton St. Gallen im 

Dezember 2015 hatte sie Zusatzleistungen im Betrag von 1’419 Franken bezogen (act. 

G 5.1.75–1). Diese Leistungen waren per 1. Dezember 2015 aufgehoben worden (act. G 

5.1.75–6). Der Ehemann der EL-Ansprecherin hatte im Juni 2015 4’235.80 Franken, im 

Juli 2015 2’527 Franken, im August 2015 3’353.40 Franken, im September 2015 5’179 

Franken, im Oktober 2015 4’151 Franken und im Dezember 2015 3’197.80 Franken 

Lohn erhalten, der sich jeweils aus einem Fixum von 2’500 Franken (im Juni 2015: 

4’000 Franken) und einer Kommission zusammengesetzt hatte (act. G 5.1.71). Der 

Ehemann der EL-Ansprecherin machte in einem undatierten Schreiben geltend (act. G 

5.1.63–19), seine Ehefrau sei behinderungsbedingt auf eine Betreuung der im März 

2014 geborenen Tochter angewiesen. Sie erhalte zwar einen entsprechenden 

Assistenzbeitrag, aber dieser reiche zur Finanzierung der Betreuung nicht aus. Monat 

für Monat häuften sich deshalb entsprechende Schulden des Ehepaares an. Wegen der 

„Verweigerung einer konstruktiven Zusammenarbeit seitens“ der EL-

Durchführungsstelle im Kanton Zürich habe der Ehemann seine Arbeitsstelle per Ende 

Februar 2016 verloren. An einem neuen Arbeitsplatz könne er sich seine Arbeitszeit 

sicherlich nicht mehr so flexibel einteilen, weshalb die Kosten für die Kinderbetreuung 

in Zukunft noch höher ausfallen würden. Wenn sich auch im Kanton St. Gallen keine 

konstruktive Lösung finden lasse, sei er gezwungen, sich selbst der Kinderbetreuung 

zu widmen. Seine Ehefrau werde dann eine ihrem Behinderungsgrad angepasste 

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Teilzeitstelle suchen müssen, was den EL-Anspruch in die Höhe treiben werde. Am 16. 

Februar 2016 wies eine Sachbearbeiterin der EL-Durchführungsstelle den Ehemann der 

EL-Ansprecherin darauf hin (act. G 5.1.62), dass angesichts der besonderen Umstände 

bei der Anspruchsberechnung die Differenz zwischen den tatsächlichen 

Kinderbetreuungskosten und der Summe des Assistenzbeitrages und der 

Hilflosenentschädigung als Lohngewinnungskosten berücksichtigt werde. Das gelte 

aber nur, wenn der Ehemann der EL-Ansprecherin eine Arbeitsstelle habe, an der er 

einen guten Verdienst erziele. Mittelfristig müsse ein Einnahmenüberschuss angestrebt 

werden. Die Berücksichtigung der Kinderbetreuungskosten werde jedenfalls neu 

überprüft, sobald die Tochter etwas älter und damit auch selbständiger sei. Der 

Ehemann der EL-Ansprecherin sei verpflichtet, sich ab März 2016 als 100 Prozent 

vermittlungsfähig bei der Arbeitslosenkasse zu melden. Für die Dauer des Bezuges 

einer Arbeitslosenentschädigung könnten die Kinderbetreuungskosten nicht als 

Gewinnungskosten berücksichtigt werden. Mit einer Verfügung vom 20. Februar 2016 

sprach die EL-Durchführungsstelle der EL-Ansprecherin für den Monat Dezember 2015 

eine Ergänzungsleistung von 4’151 Franken und für die Zeit ab dem 1. Januar 2016 

eine solche von 4’179 Franken pro Monat zu (act. G 5.1.60). Zur Begründung führte sie 

unter anderem an, sie habe als provisorisches Erwerbseinkommen des Ehemannes den 

auf ein Jahr hochgerechneten Betrag des bisherigen Erwerbseinkommens 

angerechnet. Als Gewinnungskosten habe sie die Differenz zwischen den tatsächlichen 

Kosten und der Summe des Assistenzbeitrages und der Hilflosenentschädigung 

berücksichtigt. Mit einer Verfügung vom 21. Februar 2016 rechnete die EL-

Durchführungsstelle nun definitiv den auf ein Jahr hochgerechneten Betrag des 

bisherigen Erwerbseinkommens an (act. G 5.1.61). Dieser Betrag belief sich auf 39’201 

Franken. Davon zog die EL-Durchführungsstelle 3’540 Franken für 

Sozialversicherungsabzüge und 9’660 Franken für Berufsauslagen ab. Unter 

Berücksichtigung der sogenannten Privilegierung ergab sich ein anrechenbares 

Erwerbseinkommen von 16’334 Franken (vgl. act. G 5.1.58 f.).

A.b  Am 1. März 2016 teilte der Ehemann der EL-Bezügerin mit (vgl. act. G 5.1.48), 

dass er seine Arbeitsstelle definitiv per Ende Februar 2016 verloren habe. Er plane nun, 

sich selbständig zu machen und frage sich deshalb, ob die EL-Durchführungsstelle ihm 

den Bezug seines Freizügigkeitskapitals der beruflichen Vorsorge „anlasten“ würde. Er 

werde sich nun jedenfalls bei der Arbeitslosenversicherung anmelden. Am 29. März 

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2016 teilte der Ehemann der EL-Bezügerin mit, dass er sich definitiv selbständig 

machen werde. Die Arbeitslosenkasse werde ihn in der Anfangszeit mit Taggeldern 

unterstützen. Die Sachbearbeiterin der EL-Durchführungsstelle wies ihn darauf hin, 

dass die aktuell ausgerichtete Ergänzungsleistung wohl zu hoch sei und dass er 

deshalb mit einer Rückforderung rechnen müsse. Der Ehemann der EL-Bezügerin gab 

an, dass ihm dies bewusst sei. Er werde die Rückforderung mit seinem 

Freizügigkeitskapital begleichen. Mit einer Verfügung vom 29. April 2016 hob die EL-

Durchführungsstelle die laufende Ergänzungsleistung rückwirkend per 1. März 2016 

infolge eines Einnahmenüberschusses auf (Anrechnung der Arbeitslosenentschädigung 

des Ehemannes; act. G 5.1.44). Sie forderte die bereits ausbezahlte 

Ergänzungsleistung für die Monate März und April 2016 im Gesamtbetrag von 6’482 

Franken zurück.

A.c  Am 26. Mai 2016 ersuchte die EL-Ansprecherin um einen Erlass der am 29. April 

2016 verfügten Rückforderung (act. G 5.1.39). Gleichentags erhob sie allerdings auch 

einen „Widerspruch“ gegen die Verfügung vom 29. April 2016 (act. G 5.1.35). Sie 

machte geltend, die EL-Durchführungsstelle habe gegen das Datenschutzgesetz 

verstossen, indem sie Daten mit der Arbeitslosenkasse ausgetauscht habe. Die Kosten 

für die Kinderbetreuung seien keine Lohngewinnungskosten, sondern 

behinderungsbedingte Kosten. Sie müssten also auch während der Dauer des Bezuges 

einer Arbeitslosenentschädigung bei der Anspruchsberechnung berücksichtigt werden. 

Da das Geld für die Kinderbetreuung nur für eine Arbeitszeit von 40 Stunden ausreiche, 

könne der Ehemann seine Arbeitskraft nur während einer sehr eingeschränkten Zeit zur 

Verfügung stellen, zumal der Arbeitsweg ja bereits in diesen 40 Stunden enthalten sein 

müsse. Das regionale Arbeitsvermittlungszentrum habe deshalb sogar die 

Vermittelbarkeit in Frage gestellt. Solange die EL-Durchführungsstelle keine 

Finanzierung der Kinderbetreuung sicherstelle, könne keine (von der EL-

Durchführungsstelle geforderte) stabile Lösung gefunden werden. Am 1. Juni 2016 

wies die EL-Durchführungsstelle die EL-Ansprecherin darauf hin, dass die Bearbeitung 

der Einsprache eine gewisse Zeit dauern werde; das Erlassgesuch sei an die 

zuständige Fachabteilung weitergeleitet worden (act. G 5.1.34).

A.d  Am 25. Mai 2016 hatte der Ehemann mitgeteilt, dass er seine selbständige 

Erwerbstätigkeit aufgenommen hatte (act. G 5.1.41 ff.). Die zuständige 

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Sachbearbeiterin der EL-Durchführungsstelle forderte ihn in der Folge auf, eine 

Zusammenstellung der in den nächsten Monaten zu erwartenden Einnahmen und 

Ausgaben einzureichen, damit die Ergänzungsleistung ab Juni 2016 neu berechnet 

werden könne (act. G 5.1.33). Der Ehemann gab am 14. Juni 2016 an, während der 

ersten Monate werde er wohl kein Einkommen erzielen, da er grössere Aufträge mit 

einer entsprechend langen Laufzeit abwickeln werde. Bis Ende Jahr rechne er mit drei 

bis sechs Aufträgen in einer Grössenordnung von 5’000–10’000 Franken. Das seien 

aber nur Mutmassungen. Am 15. Juni 2016 wies die EL-Durchführungsstelle den 

Ehemann der EL-Ansprecherin darauf hin (act. G 5.1.32), dass er gegenüber der 

Beitragsabteilung der Ausgleichskasse ein reines Erwerbseinkommen von 36’000 

Franken angegeben habe. Das stimme nicht mit den gegenüber der EL-

Durchführungsstelle am 14. Juni 2016 getätigten Angaben überein. Der Ehemann 

antwortete am 22. Juni 2016 (act. G 5.1.31), seine Angaben gegenüber der 

Beitragsabteilung hätten sich auf den Zeitraum vom 1. Juni 2016 bis zum 31. Mai 2017 

bezogen. Er gehe nach wie vor davon aus, dass er in diesem Zeitraum ein Einkommen 

von 36’000 Franken werde erzielen können. Im ersten Halbjahr werde sich das 

Einkommen aber wahrscheinlich auf null Franken belaufen. Darin sei kein Widerspruch 

zu erblicken. Die Ausgaben beliefen sich auf über 30’000 Franken. Am 23. Juni 2016 

forderte die EL-Durchführungsstelle den Ehemann der EL-Ansprecherin auf (act. G 

5.1.30), weitere Angaben zu seiner selbständigen Erwerbstätigkeit zu machen und 

Belege einzureichen. Dabei führte sie unter anderem aus, sie habe von der 

Arbeitslosenkasse erfahren, dass diese die selbständige Erwerbstätigkeit wegen 

schlechten Erfolgsaussichten nicht unterstützt habe. Der Ehemann der EL-

Ansprecherin habe gegenüber der EL-Durchführungsstelle ebenfalls angegeben, dass 

ihm Wirtschaftsspezialisten keine gute Prognose gestellt hätten. Unter diesen 

Umständen werde die EL-Durchführungsstelle die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens prüfen müssen. Nachdem der Ehemann der EL-Ansprecherin 

diverse Unterlagen betreffend seine selbständige Erwerbstätigkeit eingereicht hatte, 

notierte eine Sachbearbeiterin der EL-Durchführungsstelle am 27. Juli 2016 (act. G 

5.1.13), man werde dem Ehemann die Chance geben zu beweisen, dass die negativen 

Prognosen falsch gewesen seien. Dafür werde bei der Anspruchsberechnung das 

bisherige Nettoerwerbseinkommen angerechnet, bis der tatsächlich erzielte Gewinn 

höher ausfalle. Mit der Freizügigkeitsleistung der beruflichen Vorsorge werde sich die 

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Familie gut eineinhalb Jahre über Wasser halten können. Mit einer Verfügung vom 2. 

August 2016 sprach die EL-Durchführungsstelle der EL-Ansprecherin mit Wirkung ab 

dem 1. Juni 2016 eine monatliche Ergänzungsleistung von 4’179 Franken zu (act. G 

5.1.11). Bei der Anspruchsberechnung berücksichtigte sie (wie für die Zeit von 

Dezember 2015 bis Februar 2016) ein Erwerbseinkommen von 39’021 Franken, 

Sozialversicherungsbeiträge von 3’540 Franken und Gewinnungskosten von 9’660 

Franken („2’160 Franken Verpflegung und 7’500 Franken Kinderbetreuung“).

A.e  Am 23. August 2016 erhob die EL-Bezügerin eine Einsprache gegen die Verfügung 

vom 2. August 2016 (act. G 5.1.8). Sie beantragte die Neuberechnung der 

Ergänzungsleistung ohne die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens. 

Zur Begründung führte sie an, die Ergänzungsleistung falle zu tief aus, was den Erfolg 

der selbständigen Erwerbstätigkeit des Ehemannes gefährde. Ausserdem habe die EL-

Durchführungsstelle eine volle Unterstützung während der ersten zwölf Monate 

zugesichert, was nur bedeuten könne, dass kein hypothetisches Erwerbseinkommen 

angerechnet werde.

A.f  Mit einer Verfügung vom 16. September 2016 wies die EL-Durchführungsstelle das 

(im Rahmen der Einsprache vom 26. Mai 2016 gestellte) Begehren um die Vergütung 

der Kinderbetreuungs- und Haushaltshilfekosten als Krankheits- und 

Behinderungskosten ab (act. G 5.1.3). Zur Begründung führte sie aus, die St. Galler 

Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (VKB) sehe 

keine Vergütung von Kinderbetreuungskosten vor. Die Haushaltshilfe werde durch den 

Assistenzbeitrag der EL-Bezügerin entschädigt. Am 17. Oktober 2016 liess die nun 

anwaltlich vertretene EL-Bezügerin eine Einsprache gegen die Verfügung vom 16. 

September 2016 erheben (act. G 5.2.27). Ihr Rechtsvertreter beantragte die Vergütung 

der Kinderbetreuungskosten und der Kosten für die Haushaltshilfe. Zur Begründung 

führte er an, es handle sich dabei um behinderungsbedingte Kosten und nicht um 

Gewinnungskosten, weshalb die EL-Bezügerin über den 29. Februar 2016 hinaus einen 

Anspruch auf deren Vergütung habe. Am 9. Dezember 2016 teilte die EL-

Durchführungsstelle der EL-Bezügerin mit, dass sie alle drei hängigen Einsprachen in 

einem Entscheid vereinigen werde (act. G 5.2.22). Mit einer Verfügung vom 19. 

Dezember 2016 erhöhte sie die laufende Ergänzungsleistung wegen einer Erhöhung 

der kantonalen Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung 

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per 1. Januar 2017 auf 4’218 Franken pro Monat (act. G 5.2.21). Am 28. Februar 2017 

liess die EL-Bezügerin eine Konkursandrohung einreichen (act. G 5.2.10). Mit einem 

Entscheid vom 2. März 2017 wies die EL-Durchführungsstelle die Einsprachen gegen 

die Verfügungen vom 29. April 2016, vom 2. August 2016 und vom 16. September 

2016 ab (act. G 5.2.9). Zur Begründung machte sie geltend, indem der Ehemann der 

EL-Bezügerin trotz schlechten Erfolgsaussichten und ohne eine Unterstützung durch 

die Arbeitslosenversicherung eine selbständige Erwerbstätigkeit aufgenommen habe, 

habe er auf den Weiterbezug der Arbeitslosenentschädigung verzichtet. An sich hätte 

ihm deshalb die Arbeitslosenentschädigung fiktiv weiter angerechnet werden müssen. 

Die EL-Durchführungsstelle habe ihm jedoch „kulanterweise“ nur ein tieferes 

hypothetisches Einkommen aus der selbständigen Erwerbstätigkeit angerechnet, um 

ihm die Chance zu geben, seine Selbständigkeit zu verwirklichen. Obwohl eine 

angefochtene Verfügung im Einspracheverfahren grundsätzlich auch zu Ungunsten der 

versicherten Person korrigiert werden könne, werde vorliegend von einer solchen 

Korrektur abgesehen. Die Kinderbetreuungskosten könnten nicht als 

Gewinnungskosten berücksichtigt werden, da der Ehemann der EL-Bezügerin nun ja 

selbständig erwerbstätig sei. Sie könnten auch nicht als Krankheits- und 

Behinderungskosten qualifiziert werden, denn weder der abschliessende 

bundesrechtliche Leistungskatalog noch die – ebenfalls abschliessende – 

kantonalrechtliche Liste der Krankheits- und Behinderungskosten sähen eine 

entsprechende Position vor. Im Ergebnis erwiesen sich die angefochtenen Verfügungen 

deshalb als rechtmässig, weshalb die Einsprache abgewiesen werde.

B.   

B.a  Am 31. März 2017 liess die EL-Bezügerin (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) 

eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 2. März 2017 erheben (act. G 

1). Ihr Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung des angefochtenen Entscheides 

„soweit eine weitergehende Leistungspflicht […] verneint wird“ und die Zusprache einer 

monatlichen Ergänzungsleistung von 5’738.25 Franken für die Zeit ab Juni 2016. Zur 

Begründung führte er an, die Erfolgsaussichten der selbständigen Erwerbstätigkeit des 

Ehemannes seien gut; es zeigten sich bereits erste Erfolge. Natürlich könne aber erst 

ein realer Ertrag erzielt werden, wenn die Anfangsinvestitionen durch erste Gewinne 

gedeckt worden seien. Das Vorgehen der EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die 

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Beschwerdegegnerin) sei nicht nur gesetzwidrig, sondern auch kontraproduktiv, denn 

einerseits fördere sie mit der Anrechnung eines reduzierten hypothetischen 

Einkommens die selbständige Erwerbstätigkeit, andererseits mache sie den 

entsprechenden Vorteil aber gleich wieder zunichte, indem sie eine insgesamt zu tiefe 

Ergänzungsleistung ausrichte.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 17. Mai 2017 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte sie aus, das bei der 

Anspruchsberechnung berücksichtigte Einkommen sei sogar noch tiefer als im 

Einspracheentscheid angenommen.

B.c  Am 31. Mai 2017 wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege 

bewilligt (act. G 7).

B.d  Am 8. September 2017 liess die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen festhalten 

(act. G 13) und diverse Offerten ihres Ehemannes einreichen (act. G 13.1 bis act. G 

13.6). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 15).

B.e  Am 27. Februar 2018 wies das Versicherungsgericht die Beschwerdeführerin 

darauf hin (act. G 21), dass möglicherweise anstelle eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens ein – nicht privilegiert anrechenbares und damit entsprechend 

höheres – hypothetisches Taggeld der Arbeitslosenversicherung hätte angerechnet 

werden müssen. Folglich drohe eine reformatio in peius, weshalb der 

Beschwerdeführerin die Möglichkeit zur Stellungnahme oder zum Rückzug der 

Beschwerde gegeben werde.

B.f  Die Beschwerdeführerin liess am 27. April 2018 geltend machen (act. G 26), sie 

könne die Auffassung des Versicherungsgerichtes grundsätzlich durchaus teilen. Im 

vorliegenden Fall sei die Beschwerdegegnerin aber bezüglich sämtlicher relevanter 

Umstände jeweils zeitnah informiert worden. Sie habe sich ausdrücklich mit den Plänen 

des Ehemannes einverstanden erklärt, weshalb dieser dann entsprechend gehandelt 

habe. Erst im angefochtenen Einspracheentscheid habe sie den Ehemann darauf 

aufmerksam gemacht, dass er sich bei der Arbeitslosenversicherung melden müsse. 

Vor diesem Hintergrund erscheine die angedrohte reformatio in peius als 

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ausgeschlossen. Am 29. April 2018 liess die Beschwerdeführerin eine Stellungnahme 

ihres Ehemannes nachreichen (act. G 27). Dieser hatte sich auf den Standpunkt 

gestellt, seine Vermittlungsfähigkeit wäre fraglich gewesen, wenn er weiterhin eine 

Arbeitslosenentschädigung hätte beziehen wollen, da er ja die Kinderbetreuung habe 

übernehmen müssen. Die Beschwerdegegnerin habe ihm versichert, dass sie ihm gar 

kein hypothetisches Erwerbseinkommen anrechnen werde. Eine Fremdbetreuung für 

Kinder könne nicht von heute auf morgen organisiert werden. Im Jahr 2017 habe er drei 

Aufträge mit einem Umsatzvolumen von total 46’480 Franken erhalten. Wenn er 

weiterhin eine Anstellung gesucht hätte, wären seine Taggelder mittlerweile erschöpft 

und er hätte kaum noch eine Aussicht auf eine Arbeitsstelle. Mittelfristig erweise sich 

sein Entschluss zur Selbständigkeit folglich als richtig.

B.g  Die Beschwerdegegnerin verwies am 22. Mai 2018 (act. G 29) auf eine 

Stellungnahme eines Rechtsdienstmitarbeiters vom 31. Oktober 2016, in der geltend 

gemacht worden war, dass man der Beschwerdeführerin eine Unterstützung beim 

Aufbau der selbständigen Erwerbstätigkeit nur für den Fall zugesichert habe, dass die 

Erfolgsaussichten gut seien. Nachdem man erfahren habe, dass die Aussichten 

schlecht seien, habe man ein hypothetisches Einkommen anrechnen müssen.

B.h  Die Beschwerdeführerin liess am 5. Juli 2018 eine weitere Stellungnahme ihres 

Ehemannes einreichen, laut der dieser bereits erste Erfolge erzielt hatte (act. G 33).

Erwägungen

1.   

1.1  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin mit einer Verfügung vom 21. 

Februar 2016 mit Wirkung ab dem 1. Dezember 2015 eine Ergänzungsleistung 

zugesprochen. Diese Verfügung ist unangefochten formell rechtskräftig geworden. Mit 

einer weiteren Verfügung vom 29. April 2016 hat sie die laufende Ergänzungsleistung 

revisionsweise rückwirkend per 1. März 2016 wieder aufgehoben und sie hat 

entsprechend die für die Monate März und April 2016 ausgerichteten 

Ergänzungsleistungen zurückgefordert. Dagegen hat die Beschwerdeführerin am 26. 

Mai 2016 eine Einsprache erhoben. Das entsprechende Einspracheverfahren hat 

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folglich die (rückwirkende) revisionsweise Aufhebung der Ergänzungsleistung per Ende 

Februar 2016 wegen einer Veränderung der Einnahmensituation zum Gegenstand 

gehabt. Mit einer Verfügung vom 2. August 2016 hat die Beschwerdegegnerin der 

Beschwerdeführerin rückwirkend ab dem 1. Juni 2016 wieder eine Ergänzungsleistung 

zugesprochen, nachdem sich die Einnahmensituation erneut verändert hatte. Das nach 

der Erhebung der Einsprache vom 23. August 2016 gegen diese Verfügung eröffnete 

Einspracheverfahren hat also eine „erstmalige“ Zusprache einer Ergänzungsleistung ab 

dem 1. Juni 2016 zum Gegenstand gehabt. Mit einer Verfügung vom 16. September 

2016 hat die Beschwerdegegnerin ein Gesuch der Beschwerdeführerin um die 

Vergütung von Kinderbetreuungskosten als Krankheits- und Behinderungskosten 

abgewiesen. Dagegen hat die Beschwerdeführerin am 17. Oktober 2016 eine 

Einsprache erhoben. Das entsprechende Einspracheverfahren hat folglich die Frage 

zum Inhalt gehabt, ob die Kinderbetreuungskosten als Krankheits- und 

Behinderungskosten zu vergüten seien. Vor diesem Hintergrund steht fest, dass die 

drei Einspracheverfahren betreffend die Verfügungen vom 29. April 2016, vom 2. 

August 2016 und vom 16. September 2016 drei verschiedene Gegenstände betroffen 

haben, weshalb die Beschwerdegegnerin an sich drei Einspracheentscheide hätte 

erlassen müssen. Sie hat die drei Einspracheverfahren aber vereinigt und nur einen 

Einspracheentscheid erlassen, mit dem sie alle drei Einsprachen abgewiesen hat. Das 

bedeutet aber nicht, dass die drei Verfahrensgegenstände (revisionsweise Aufhebung 

der Ergänzungsleistung per 1. März 2016, Zusprache einer Ergänzungsleistung ab 1. 

Juni 2016, Abweisung eines Begehrens um die Vergütung von Krankheits- und 

Behinderungskosten) dadurch zu einem einzigen Gegenstand „verschmolzen“ wären, 

denn für eine solche „Verschmelzung“ von verschiedenen Verfahrensgegenständen 

fehlt eine gesetzliche Grundlage. Die drei Verfahrensgegenstände sind also 

voneinander unabhängig geblieben, weshalb der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 2. März 2017 bei genauer Betrachtung drei Entscheide enthält. Daraus folgt, dass 

jeder dieser drei Entscheide separat anfechtbar gewesen ist. Die Beschwerdeführerin 

hat nicht nur entweder keinen oder aber alle drei Entscheide, sondern auch bloss einen 

oder zwei der drei Entscheide anfechten können.

1.2  Für die Bestimmung des Gegenstandes des vorliegenden Beschwerdeverfahrens 

muss folglich mittels einer Interpretation der Beschwerdeschrift vom 31. März 2017 

geprüft werden, welche Entscheide im Einspracheentscheid vom 2. März 2017 die 

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Beschwerdeführerin effektiv angefochten hat. Hauptsächlich richtet sich die 

Beschwerde vom 31. März 2017 gegen die Höhe der mit der Verfügung vom 2. August 

2016 rückwirkend ab dem 1. Juni 2016 zugesprochenen Ergänzungsleistung. Der 

entsprechende Entscheid ist also offenkundig angefochten worden. Der 

Beschwerdeschrift lässt sich zudem entnehmen, dass die Beschwerdeführerin die 

Kosten der Kinderbetreuung vergütet haben will. Das kann auf zwei Arten interpretiert 

werden: Entweder will die Beschwerdeführerin die Kinderbetreuungskosten bei der 

Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung berücksichtigt haben oder sie will 

entsprechende Krankheits- und Behinderungskosten vergütet erhalten. Angesichts des 

Umstandes, dass die Beschwerdegegnerin alle drei Entscheide in einen einzigen 

Einspracheentscheid „verpackt“ und dadurch die separate Anfechtbarkeit dieser drei 

Entscheide etwas „verschleiert“ hat, wäre es wohl überspitzt formalistisch, wenn nun 

der Beschwerdeführerin vorgeworfen würde, sie habe sich nicht explizit genug gegen 

die Abweisung ihres Begehrens um die Vergütung der Kinderbetreuungskosten als 

Krankheits- und Behinderungskosten (Verfügung vom 16. September 2016) gewendet. 

Deshalb ist die Beschwerde weit zu interpretieren, das heisst es ist davon auszugehen, 

dass sich die Beschwerdeführerin auch gegen die Abweisung ihres Begehrens um die 

Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten gewendet hat. Auch dieser 

Entscheid ist folglich angefochten. Die Beschwerde enthält aber keine Ausführungen, 

die als eine Nichteinverständniserklärung in Bezug auf die am 29. April 2016 verfügte 

revisionsweise Aufhebung der Ergänzungsleistung per 1. März 2016 (samt 

Rückforderung) interpretiert werden könnte. Der entsprechende Entscheid im 

Einspracheentscheid vom 2. März 2017 gehört folglich nicht zum Gegenstand dieses 

Beschwerdeverfahrens; er ist unangefochten formell rechtskräftig geworden (womit das 

früher gestellte Erlassgesuch nun durch die Beschwerdegegnerin zu behandeln sein 

dürfte). Das Beschwerdeverfahren beschränkt sich also auf die Prüfung der 

Rechtmässigkeit der „erstmaligen“ Zusprache einer jährlichen Ergänzungsleistung mit 

Wirkung ab dem 1. Juni 2016 und auf die Prüfung der Rechtmässigkeit der Abweisung 

des Begehrens um die Vergütung von Kinderbetreuungskosten als Krankheits- und 

Behinderungskosten. Obwohl diese beiden Entscheide wegen der bereits im 

Einspracheverfahren erfolgten Vereinigung in einem einzigen Urteil zu eröffnen sein 

werden, bewahren sie weiterhin ihre Unabhängigkeit. Der Beschwerdeführerin steht es 

also frei, keinen, nur einen oder beide Entscheide beim Bundesgericht anzufechten. 

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Vor diesem Hintergrund werden die beiden Gegenstände nachfolgend – in den 

Erwägungen und im Dispositiv – soweit möglich getrennt behandelt.

2.   

2.1  Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 

Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Der Zweck 

der Ergänzungsleistung besteht also in der Deckung eines tatsächlichen finanziellen 

Bedarfs. Dementsprechend gilt der Grundsatz, dass bei der Anspruchsberechnung die 

tatsächlichen Ausgaben und Einnahmen zu berücksichtigen sind (Art. 10 f. ELG). Der 

Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG sieht eine Ausnahme von diesem Grundsatz vor: Bei der 

Anspruchsberechnung sind auch Einnahmen und Vermögenswerte anzurechnen, auf 

die verzichtet worden ist. Das bedeutet, dass real nicht (mehr) vorhandene 

Vermögenswerte oder real nicht (mehr) erzielte Einnahmen so angerechnet werden, als 

wären sie (noch) vorhanden beziehungsweise als würden sie (noch) erzielt. Statt auf 

den tatsächlichen Sachverhalt (nicht vorhandenes Vermögen oder nicht erzielte 

Einnahme) wird also auf einen fiktiven Sachverhalt abgestellt, denn es wird fingiert, der 

fragliche Vermögenswert sei (noch) vorhanden respektive die fragliche Einnahme werde 

(noch) erzielt. In der Verwaltungspraxis wird eine entsprechende Fiktion als 

hypothetisches Vermögen oder als hypothetisches Einkommen bezeichnet. Mit der 

Anrechnung von hypothetischen Einnahmen kann verhindert werden, dass die 

Allgemeinheit (die die Ergänzungsleistung über die Steuern finanziert) einen Bedarf 

decken muss, der nur deshalb entstanden ist, weil der EL-Ansprecher oder der EL-

Bezüger auf einen Vermögenswert oder auf eine Einnahme verzichtet hat, mit dem 

beziehungsweise mit der er diesen Bedarf aus eigenen Mitteln hätte decken können. 

Der Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG will also einen EL-spezifisch betrachtet 

rechtsmissbräuchlichen Bezug von Ergänzungsleistungen verhindern.

2.2  Der Ehemann der Beschwerdeführerin hat sich vor dem Ablauf der Rahmenfrist 

zum Leistungsbezug und vor der Erschöpfung seines Taggeldanspruchs vom Bezug 

einer Arbeitslosenentschädigung abgemeldet, um eine selbständige Erwerbstätigkeit 

aufzunehmen. Für die Beantwortung der Frage, ob darin eine Verzichtshandlung im 

Sinne des Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG zu erblicken ist, ist entscheidend, ob dieser Schritt 

betriebswirtschaftlich-ökonomisch sinnvoll gewesen ist. Die Aussicht auf eine 

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erfolgreiche selbständige Erwerbstätigkeit im Bereich des Qualitätsmanagements 

könnte nämlich einen vorübergehenden Einnahmenausfall während der Aufbauphase 

rechtfertigen. Dieser Aussicht sind die Chancen, als Angestellter ein existenzsicherndes 

Einkommen erzielen zu können, gegenüberzustellen. Diese Chancen müssen als gut 

bezeichnet werden, denn der Ehemann der Beschwerdeführerin hätte als erfahrener 

Aussendienstmitarbeiter innert kurzer Zeit wieder eine Anstellung finden können. Als 

selbständiger Berater im Bereich des Qualitätsmanagements hat er dagegen zuerst 

einmal einen neuen Kundenkreis erschliessen und sich dabei in einem Markt 

behaupten müssen, in dem bekanntlich diverse – teils grosse und finanzstarke – 

Unternehmen um Aufträge kämpfen. Laut den Einschätzungen des „ESW Basis 

Seminar“ und des „Jungunternehmenszentrum“ hat die Aussicht des Ehemannes der 

Beschwerdeführerin, die wirtschaftliche Tragfähigkeit seines Projektes einer 

selbständigen Erwerbstätigkeit in einem ökonomisch sinnvollen Zeitrahmen 

sicherzustellen, schlecht gestanden, weshalb das regionale Arbeitsvermittlungszentrum 

keine Arbeitslosenentschädigung während der Planungsphase ausgerichtet hat. Auf die 

Frage der Beschwerdegegnerin, weshalb er dennoch vom Erfolg seines Projektes einer 

selbständigen Erwerbstätigkeit überzeugt sei, hat der Ehemann der 

Beschwerdeführerin nur unspezifische Angaben machen können: „Beziehungsnetz, 

Erfahrungsnachweis, Geschäftsmodell, positive Einstellung“ (act. G 5.1.22–2). Schon 

wenige Monate nach der Aufnahme der selbständigen Erwerbstätigkeit hat der 

Ehemann der Beschwerdeführerin zwei Konkursandrohung wegen Schulden im Betrag 

von insgesamt über 40’000 Franken erhalten (act. G 1.4 f.). Der Konkurs hat jedoch 

offenbar abgewendet werden können und es ist dem Ehemann der Beschwerdeführerin 

wohl auch gelungen, sich mehrere Aufträge zu sichern. Bis zum Abschluss des 

Schriftenwechsels in diesem Beschwerdeverfahren, der rund zwei Jahre nach der 

Aufnahme der selbständigen Erwerbstätigkeit erfolgt ist, hat der Ehemann der 

Beschwerdeführerin allerdings nur diverse Offerten und 

„Zusammenarbeitsvereinbarungen“ (grösstenteils nicht unterzeichnet), aber keinen 

einzigen stichhaltigen Beleg dafür eingereicht, dass er mit seiner selbständigen 

Erwerbstätigkeit nun doch noch – wider Erwarten – erste namhafte Erfolge erzielt hätte. 

Die Angaben des Rechtsvertreters in der Beschwerdeschrift zur Zahl der Aufrufe der 

Website des Ehemannes der Beschwerdeführerin deuten ebenfalls auf eine geringe 

Nachfrage hin, denn 580 Aufrufe in neun Monaten sind durchschnittlich gerade einmal 

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etwas mehr als 50 Aufrufe pro Monat; wenn man die Aufrufe durch Maschinen (sog. 

„Bots“) abzieht, verbleiben lediglich 400 Aufrufe total respektive knapp 45 Aufrufe pro 

Monat. Daraus hat sich gemäss den Angaben in der Beschwerdeschrift bloss eine 

Offertanfrage ergeben. Die Website wird offenbar auch nicht gepflegt. Die Kategorie 

„Newsblog“ enthält nur zwei Einträge, nämlich einen vom Oktober 2016 und einen vom 

April 2017 (aufgerufen am 3. Juli 2018). Zusammenfassend besteht kein Grund zur 

Annahme, die Einschätzungen der Wirtschaftsprüfer vom Frühjahr 2016, die die 

Grundlage für den Entscheid des regionalen Arbeitsvermittlungszentrums gebildet 

haben, keine Taggelder während der Planungsphase auszurichten, seien falsch 

gewesen. Die Erfolgsaussichten der selbständigen Erwerbstätigkeit müssen unter 

Berücksichtigung sämtlicher Umstände als schlecht bezeichnet werden. Die 

Aussichten, mittels der selbständigen Erwerbstätigkeit ein existenzsicherndes 

Einkommen erzielen zu können, haben folglich deutlich schlechter gestanden als die 

Chancen, eine Anstellung als Arbeitnehmer zu finden. Der Entscheid des Ehemannes 

der Beschwerdeführerin zu versuchen, eine selbständige Erwerbstätigkeit aufzubauen, 

ist unter diesen Umständen betriebswirtschaftlich-ökonomisch nicht sinnvoll gewesen. 

Ergänzungsleistungsrechtlich ist dieser Entscheid deshalb als ein Verzicht auf die 

Arbeitslosenentschädigung im Sinne des Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG zu qualifizieren (vgl. 

zum Ganzen auch den Entscheid EL 2017/28 des St. Galler Versicherungsgerichtes 

vom 4. Juni 2018, E. 2.2).

2.3  Daran ändert der Umstand, dass die Betreuung der im März 2014 geborenen 

Tochter die Ausübung einer Erwerbstätigkeit erschwert hat, nichts, denn diese 

Erschwernis hat sich sowohl auf eine unselbständige als auch auf die selbständige 

Erwerbstätigkeit ausgewirkt. Als unselbständig Erwerbstätiger wäre der Ehemann der 

Beschwerdeführerin wohl am ehesten wieder im Aussendienst tätig gewesen, was 

bedeutet, dass er sich seine Arbeitszeit ähnlich flexibel wie bei einer selbständigen 

Erwerbstätigkeit hätte einteilen können. Das ist aber nicht entscheidend, denn die 

Beschwerdeführerin bezieht einen Assistenzbeitrag, der auch die Kosten für eine 

Kinderbetreuung abdeckt. Folglich hat sich der Ehemann der Beschwerdeführerin gar 

nicht allein um die Kinderbetreuung kümmern müssen. Ob es zulässig gewesen ist, in 

den Monaten Dezember 2015 bis und mit Februar 2016 zusätzlich 

„Gewinnungskosten“ von 7’500 Franken für die Kinderbetreuung zu berücksichtigen, 

ist in diesem Beschwerdeverfahren nicht zu prüfen, da die entsprechende 

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leistungszusprechende Verfügung vom 21. Februar 2016 unangefochten formell 

rechtskräftig und damit verbindlich geworden ist. Jedenfalls erweist sich die 

Notwendigkeit einer funktionierenden Kinderbetreuungslösung als für die 

Beantwortung der Frage irrelevant, ob der Entscheid, eine selbständige 

Erwerbstätigkeit aufzunehmen, betriebswirtschaftlich-ökonomisch sinnvoll gewesen ist.

2.4  Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin rechtfertigen auch 

vertrauensschutzrechtliche Überlegungen keine Abweichung von der gesetzlichen 

Regelung. Die Beschwerdegegnerin hat zwar verschiedentlich erklärt, den Ehemann 

der Beschwerdeführerin mit einer „kulanten“ Anspruchsberechnung bei der Aufnahme 

der selbständigen Erwerbstätigkeit zu unterstützen. Diese Zusicherungen sind 

zunächst mit einem Vorbehalt versehen gewesen, denn die Beschwerdegegnerin hat 

ihren Entscheid von den Ergebnissen der Abklärungen des regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrums betreffend die Erfolgsaussichten der selbständigen 

Erwerbstätigkeit abhängig gemacht. Nachdem diese bekannt gewesen sind, hat sie ein 

„teilweises“ Entgegenkommen zugesichert, nämlich die Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens anstelle einer weit höheren hypothetischen 

Arbeitslosenentschädigung (was einen um etwa 55’000 Franken pro Jahr 

beziehungsweise über 4’500 Franken pro Monat höheren Ausgabenüberschuss zur 

Folge gehabt hat, denn die Beschwerdegegnerin hat anstelle einer hypothetischen 

Arbeitslosenentschädigung von knapp 70’000 Franken nur ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen von gut 16’000 Franken angerechnet). Eine darüber 

hinausgehende Zusicherung, die einen Vertrauensschutz auslösen könnte, ist in den 

Akten nicht dokumentiert. Hinzu kommt, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin 

sein Handeln gar nicht von einer Zusicherung der Beschwerdegegnerin abhängig 

gemacht hat, denn er hatte seinen Entscheid, sich selbständig zu machen, längst 

gefällt, bevor die Beschwerdegegnerin ihm eine Unterstützung mittels einer „kulanten“ 

Berechnung angekündigt hatte.

2.5  Die von der Beschwerdegegnerin gewährte „Kulanz“ muss als rechtswidrig 

qualifiziert werden, denn dem Sozialversicherungsrecht ist jede Form von „Kulanz“ 

fremd, da eine solche sowohl gegen das Legalitätsprinzip als auch gegen das 

Gleichbehandlungsgebot verstossen würde. Die Beschwerdegegnerin ist verpflichtet, 

das materielle Recht im Einzelfall objektiv anzuwenden, was eine „Kulanz“ zum 

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Vorneherein ausschliesst. Im Einspracheverfahren hat die Beschwerdegegnerin denn 

auch selbst eingesehen, dass sie an sich verpflichtet gewesen wäre, anstelle eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens eine hypothetische Arbeitslosenentschädigung 

anzurechnen, da der Ehemann der Beschwerdeführerin infolge der Aufnahme der 

selbständigen Erwerbstätigkeit nicht auf einen Lohn, sondern auf den Weiterbezug der 

Arbeitslosenentschädigung verzichtet hatte. Die Beschwerdegegnerin hat denn auch 

im angefochtenen Einspracheentscheid explizit erwähnt, dass sie ihre insofern 

rechtswidrige Verfügung vom 2. August 2016 im Sinne einer sogenannten reformatio in 

peius hätte korrigieren müssen. Weshalb sie dann doch davon abgesehen hat, lässt 

sich nicht nachvollziehen. Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich in 

diesem Punkt jedenfalls als rechtswidrig, weshalb er aufzuheben ist. Die 

Ergänzungsleistung für die Zeit ab dem 1. Juni 2016 muss unter Berücksichtigung einer 

hypothetischen Arbeitslosenentschädigung anstelle eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens aus einer (hypothetischen) unselbständigen Erwerbstätigkeit neu 

berechnet werden. Die Sache wird zur Neuberechnung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen. Diese wird vor dem Hintergrund der obigen Erwägungen zu einer 

erheblichen Reduktion der Ergänzungsleistung und zu einer entsprechenden 

Rückforderung führen, weshalb das Versicherungsgericht der Beschwerdeführerin am 

27. Februar 2018 eine reformatio in peius angedroht und ihr die Gelegenheit zum 

Beschwerderückzug gegeben hat. Von diesem Recht hat die Beschwerdeführerin 

allerdings keinen Gebrauch gemacht. Der vom Rechtsvertreter in der Folge 

gewünschte Austausch betreffend die massgebenden juristischen Überlegungen ist 

nicht möglich gewesen, da das Versicherungsgericht damit seinen Entscheid 

vorweggenommen und sich dadurch in die Lage versetzt hätte, gar nicht mehr über die 

Beschwerde entscheiden zu dürfen. Das muss dem seit Jahren im 

Sozialversicherungsrecht tätigen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin bewusst 

gewesen sein.

2.6  Die Frage, ob sich der Restanspruch auf weitere Taggeldleistungen des 

Ehemannes der Beschwerdeführerin im Zuge der Fiktion des Weiterbezuges der 

Arbeitslosenentschädigung fiktiv reduziert, gehört nicht zum Gegenstand dieses 

Beschwerdeverfahrens. Im Sinne eines obiter dictum ist aber darauf hinzuweisen, dass 

keine Gründe ersichtlich sind, die gegen eine entsprechend konsequente Anwendung 

der Fiktion sprechen würden, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin seinen 

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Restanspruch restlos verbrauche. Der fiktive Verbrauch des Restanspruchs könnte sich 

allerdings nur auf den Anspruch in dieser Rahmenfrist beziehen.

3.   

3.1  Laut dem Art. 14 Abs. 1 ELG vergüten die Kantone den Bezügern einer 

Ergänzungsleistung im laufenden Jahr entstandene Kosten für eine zahnärztliche 

Behandlung, die Hilfe, Pflege und Betreuung zuhause sowie in Tagesstrukturen, ärztlich 

angeordnete Bade- und Erholungskuren, eine Diät, Transporte zur nächstgelegenen 

Behandlungsstelle, Hilfsmittel und die Kostenbeteiligung gemäss dem Art. 64 KVG. In 

Verbindung mit dem Art. 4bis des St. Galler ELG regelt die St. Galler Verordnung über 

die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen 

(VKB) die Details für die entsprechenden Kostenbeteiligungen. Die Leistungen der 

Invalidenversicherung – und damit auch der Assistenzbeitrag – gehen den 

Ergänzungsleistungen vor. Soweit also der Assistenzbeitrag die Kosten der 

Kinderbetreuung abdeckt, besteht kein Anspruch auf eine (nochmalige) 

Berücksichtigung der Ausgaben bei den Ergänzungsleistungen. In Frage könnte also 

zum Vorneherein nur eine Entschädigung jener Kinderbetreuungskosten durch die 

Ergänzungsleistungen kommen, die nicht bereits durch den Assistenzbeitrag gedeckt 

sind.

3.2  Der Leistungskatalog des Art. 14 Abs. 1 ELG wie auch der – allenfalls weitere 

Kostenarten enthaltende – kantonale Leistungskatalog sind als abschliessende 

Aufzählungen zu interpretieren, das heisst die Vergütung von weiteren Kostenarten 

durch eine Ergänzungsleistung ist ausgeschlossen (vgl. mit einer eingehenden 

Begründung RALPH JÖHL/ PATRICIA USINGER, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: 

Schweizerisches Bundessozialversicherungsrecht, Band XIV Soziale Sicherheit, Rz. 

245). Weder das ELG noch die St. Galler VKB sehen die Vergütung der Kosten für eine 

Kinderbetreuung als Krankheits- und Behinderungskosten vor. Zwar könnte 

argumentiert werden, dass der Art. 9 VKB, der eine Vergütung der Kosten für eine 

hauswirtschaftliche Hilfe und Begleitung zuhause vorsieht, die Vergütung von 

Kinderbetreuungskosten erlauben könnte. Eine solche Interpretation schösse aber über 

das vom Art. 9 VKB respektive vom diesem zugrunde liegenden Art. 14 Abs. 1 lit. b 

ELG verfolgte Ziel hinaus, denn diese Bestimmungen wollen nur jene Kosten decken, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/19

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die für eine Hilfe, Pflege oder Betreuung eines EL-Bezügers oder einer in die EL-

Anspruchsberechnung miteinbezogenen Person infolge Alter, Invalidität, Unfall oder 

Krankheit notwendig sind, also eine durch eine Altersgebrechlichkeit oder eine 

Gesundheitsbeeinträchtigung entstandene Unfähigkeit, „sich selbst zu helfen“ (vgl. 

JÖHL/ USINGER, a.a.O., Rz. 249). Anders als der Assistenzbeitrag der 

Invalidenversicherung deckt der Art. 14 Abs. 1 lit. b ELG beziehungsweise der Art. 9 

VKB nur die existenziellen Bedürfnisse ab, weshalb sein Leistungskatalog enger als 

jener des Assistenzbeitrages ist (JÖHL/USINGER, a.a.O., Rz. 253). Die Kosten für eine 

Kinderbetreuung können folglich nicht als Krankheits- und Behinderungskosten im 

Sinne des Art. 14 ELG oder der VKB qualifiziert werden. Die am 16. September 2016 

verfügte Abweisung des entsprechenden Begehrens und damit auch die Abweisung 

der dagegen erhobenen Einsprache im angefochtenen Einspracheentscheid vom 2. 

März 2017 erweisen sich damit als rechtmässig. Diesbezüglich ist die Beschwerde 

abzuweisen.

4.   

Hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen gelten sowohl die reformatio in 

peius betreffend die jährliche Ergänzungsleistung (E. 2) als auch die Abweisung der 

Beschwerde betreffend die Krankheits- und Behinderungskosten (E. 3) als ein 

Unterliegen der Beschwerdeführerin. Gerichtskosten sind allerdings keine zu erheben 

(Art. 61 lit. a ATSG). Die unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf 

eine Parteientschädigung. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung hat der Staat ihrem Rechtsvertreter aber eine Entschädigung 

auszurichten, die 80 Prozent des erforderlichen Vertretungsaufwandes entspricht (Art. 

31 Abs. 3 AnwG). Der erforderliche Vertretungsaufwand ist insgesamt als 

durchschnittlich zu qualifizieren, weshalb praxisgemäss eine Parteientschädigung von 

3’000 Franken auszurichten wäre. Im Rahmen der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung wird allerdings nur ein Anteil von 80 Prozent entschädigt, hier 

also 2’400 Franken. Sollten es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, 

wird die Beschwerdeführerin zur Rückerstattung dieser Entschädigung verpflichtet 

werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO).

Entscheid

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Soweit er den Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung ab dem 1. Juni 2016 

betrifft, wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 2. März 2017 aufgehoben und 

die Sache wird zur Neuberechnung der Ergänzungsleistung und zur neuen Verfügung 

im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.   

Die Beschwerde gegen den das Begehren um die Vergütung von 

Kinderbetreuungskosten als Krankheits- und Behinderungskosten betreffenden Teil 

des Einspracheentscheides vom 2. März 2017 wird abgewiesen.

3.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.   

Der Staat hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit 2’400 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 18.07.2018
	Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG.Verzicht auf den Weiterbezug einer Arbeitslosenentschädigung infolge der Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit: Betriebswirtschaftlich-ökonomische Abwägung bezüglich der Chancen, mittels der selbständigen Erwerbstätigkeit ein existenzsicherndes Einkommen zu erzielen, und der Aussicht auf einen existenzsichernden Lohn in einer unselbständigen Erwerbstätigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Juli 2018, EL 2017/13).Entscheid vom 18. Juli 2018 

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	"9001 St.Gallen"
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