# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 16471847-b4a3-5634-b567-81e31bff3ced
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-12-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.12.2010 D-7456/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-7456-2010_2010-12-21.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung IV
D-7456/2010

Urteil vom 21. Dezember 2010

Besetzung Richter Robert Galliker (Vorsitz),
Richter Maurice Brodard, Richter Walter Lang;   
Gerichtsschreiber Matthias Jaggi.

Parteien A._______, geboren (…), alias B._______, geboren (…),
Iran,   
vertreten durch lic. iur. Urs Ebnöther, Rechtsanwalt, 
Advokatur Kanonengasse, (…),
Beschwerdeführer, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 16. September 2010 / N (…).

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Sachverhalt:

A. 
Der Beschwerdeführer reichte am 24. Mai 2004 in der Empfangsstelle 
(heute: Empfangs- und Verfahrenszentrum) C._______ ein Asylgesuch 
ein. Dazu wurde er vom BFF am 28. Mai 2004 in der Empfangsstelle 
C._______ befragt (Kurzbefragung) und nach Zuweisung an den Kanton 
D._______ am 15. Juni 2004 vom Migrationsamt des Kantons D._______ 
angehört (Anhörung).

Anlässlich der Befragungen machte der Beschwerdeführer im Wesent�lichen geltend, er sei ethnischer 
Kurde sunnitischen Glaubens und stamme aus der Provinz E._______, wo er seit 1995 in der Stadt 
F._______ gelebt habe. Nachdem er ein Studium in Geografie abgeschlossen und seinen Militärdienst 
absolviert gehabt habe, habe er sich ab Ende 2001 mehrere Male für eine staatliche Stelle in F._______ 
beworben. Die zuständige Untersuchungsstelle habe ihn jeweils persönlich befragt und anschliessend 
dafür gesorgt, dass er die Stelle nicht gekriegt habe. Anschliessend habe er zunächst als Kleider- und 
Stoffhändler und ab Anfang 2003 als Inhaber eines Imbissladens ge�arbeitet. Seit seiner Gymnasialzeit 
sei er mit G._______ be�freundet und habe mit diesem oft über die Ziele der Demokratischen Partei 
Kurdistan-Iran (DPK-I) und die Unabhängigkeit des kurdischen Volkes gesprochen. G._______ sei später 
Mitglied der DPK-I geworden und habe sich ungefähr im Jahr 1999 für diese Partei in den Nordirak 
be�geben. Ein weiterer Bekannter, H._______, gehöre ebenfalls der DPK-I an. Dieser be�finde sich 
bereits seit der Zeit des ersten Golfkrieges Anfang der Achzigerjahre für die DPK-I im Irak. Manchmal habe 
er sich mit H._______ am Telefon unterhalten. Dabei habe ihn dieser ermuntert, in seinem Laden die 
kurdischen Jugendlichen anzusprechen und über das Ausmass der Diskriminierung durch den iranischen 
Staat aufzuklären. Dies habe er dann auch in die Tat umgesetzt. Parallel dazu habe er fünf- oder sechsmal 
unter den jugendlichen Kunden zirka 10 bis 15 Flugblätter verteilt, auf denen unter anderem das 
gewaltsame und be�trügerische Vorgehen der Behörden gegen die Kurden angeprangert worden sei. Im 
Sommer 2003 sei er von I._______, dem Leiter des staatlichen Sicherheitsdienstes in F._______, zu 
Hause abgeholt und auf den Posten mitgenommen worden. Im folgenden zwei- bis drei�stündigen 
Gespräch habe I._______ ihm nahe gelegt, als Absolvent eines Studiums nicht Sandwiches zu verkaufen, 
sondern seine Begabung in den Dienst des iranischen islamischen Staates zu stellen. Im Wissen um seine 
Bekanntschaft mit zwei im Nordirak ansässigen Mitgliedern der DPK-I habe I._______ konkret von ihm 
verlangt, dass er seinerseits der DPK-I beitrete, Informationen über die Tätigkeit und Zielsetzungen der 
Partei sammle und zudem die Namen der aus F._______ stammenden Mitglieder in Erfahrung bringe. Er 
habe das Angebot mit der Begründung abgelehnt, er verstehe nichts von Politik. I._______ habe ihn gehen 
lassen, in der Folge jedoch insistiert und ihn wiederholt in seinem Imbissladen oder auf dem Markt darauf 
angesprochen. Als er im September 2003 auf dem Amt der Stadt E._______ einen Pass beantragt habe, 
sei ihm eine Woche später mündlich beschieden worden, es läge ein Schreiben des Sicherheitsdienstes in 
seinem Dossier, welches die Ausstellung eines Passes verunmögliche. Er vermute, dass dieses Schreiben 
von I._______ verfasst worden sei. Von ebendiesem I._______ sei er am 24. Januar 2004 erneut zu Hause 
abgeholt und auf den Posten des Sicherheitsdienstes gebracht worden. Im Unterschied zum ersten Mal sei 

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er dort von I._______ unmissverständlich unter Druck gesetzt worden, so dass er es mit der Angst zu tun 
bekommen habe. Um sich fürs erste aus seiner ungemütlichen Lage zu befreien und nicht im Gefängnis zu 
landen, habe er das ihm vorgelegte Schriftstück unterschrieben. Das Schriftstück habe als Text nichts 
weiteres beinhaltet als die Erklärung, jederzeit für den iranischen Geheimdienst zu arbeiten und dessen 
Aufforderungen nachzukommen. Weil er einerseits eine derartige Spitzeltätigkeit unter keinen Umständen 
in Erwägung gezogen habe und ihm andererseits bei einer Verweigerung eine lange Gefängnisstrafe, wenn 
nicht gar die Verurteilung zum Tode, gedroht hätte, habe er sich zur Ausreise gezwungen gesehen. Am 
folgenden Tag habe er deshalb sein Zuhause in F._______ verlassen und sich nach E._______ begeben, 
um dort einen Schlepper zu suchen. Am 2. Februar 2004 habe er auf illegalem Weg die Grenze zur Türkei 
passiert. Nach der Ankunft in Istanbul habe ihn der Schlepper dort wegen des Winters drei Monate lang 
warten lassen. Schliesslich sei er in einem Lastwagen durch ihm nicht bekannte Länder in die Schweiz 
gelangt, wo er am 24. Mai 2004 angekommen sei. Hier in der Schweiz habe er telefonisch von seiner 
Familie erfahren, dass sich I._______ nach seiner Ausreise einige Male nach ihm erkundigt habe. Sein 
Vater habe ihm zur Antwort gegeben, er sei nach Teheran gegangen, um zu arbeiten.

Anlässlich der Anhörung reichte der Beschwerdeführer - jeweils in Form von Fotokopien - seine 
Identitätskarte, seinen Militärausweis und ein Universitätsdiplom zu den Akten.

B. 
Mit Verfügung vom 4. Oktober 2004 stellte das BFF fest, der 
Be�schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte 
dessen Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz 
sowie deren Vollzug an.

C. 
Der Beschwerdeführer liess die Verfügung vom 4. Oktober 2004 durch 
seinen damaligen Rechtsvertreter mit Beschwerde vom 4. November 
2004 bei der damals zuständigen Schweizerischen 
Asylrekurskommission (ARK) anfechten. Bezüglich der Begründung der 
Beschwerde und die eingereichten Beweismittel wird auf die Akten 
verwiesen.

D. 
Mit Urteil des seit dem 1. Januar 2007 neu zuständigen 
Bundesver�waltungsgerichts D-3848/2006 vom 14. Juli 2009 wurde die 
Be�schwerde vom 4. November 2004 gutgeheissen, die Verfügung des 
BFF vom 4. Oktober 2004 aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung 
an das BFM im Sinne der Erwägungen zurückgewiesen. Als Begründung 
wurde im Wesentlichen festgehalten, das BFF habe den 
rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig festgestellt. Für die weitere 
Begründung des Urteils ist auf die Akten zu verweisen.

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E. 
Mit Verfügung vom 16. September 2010 - eröffnet am folgenden Tag - 
stellte das BFM erneut fest, der Beschwerdeführer erfülle die 
Flücht�lingseigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig 
verfügte es die Wegweisung aus der Schweiz und deren Vollzug.

F. 
Mit Beschwerde vom 18. Oktober 2010 (Poststempel) an das 
Bundes�verwaltungsgericht liess der Beschwerdeführer durch seinen 
neu mandatierten Rechtsvertreter beantragen, die Verfügung der 
Vor�ins-tanz sei vollumfänglich aufzuheben, es sei seine 
Flüchtlingseigen�schaft festzustellen und ihm Asyl zu gewähren. 
Eventualiter sei die Unzulässigkeit oder zumindest die Unzumutbarkeit 
des Vollzugs der Wegweisung festzustellen und die vorläufige Aufnahme 
anzuordnen.

G. 
Mit Zwischenverfügung vom 27. Oktober 2010 stellte der zuständige 
Instruktionsrichter des Bundesverwaltungsgerichts fest, der Beschwer-
deführer könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. 
Gleichzeitig verfügte der Instruktionsrichter, dass der Beschwerde�führer 
einen Kostenvorschuss von Fr. 600.-- bis zum 10. November 2010 zu 
bezahlen habe. Der Kostenvorschuss ging am 10. November 2010 bei 
der Gerichtskasse ein.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. 

1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungs�gericht 
Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundes�gesetzes vom 
20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das 
Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht 
vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem 

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Gebiet des Asyls endgültig (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 
AsylG).

1.3. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (Art. 108 Abs. 1 
AsylG, Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 VwVG). Der 
Beschwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung be�sonders 
berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Auf�hebung 
beziehungsweise Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). 
Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

1.4. Die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der 
Regel in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen 
(Spruchkörper; vgl. Art. 21 Abs. 1 VGG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 
AsylG kann das Bundesverwaltungsgericht auch in solchen Fällen auf die 
Durchführung eines Schriftenwechsels verzichten.

2. 
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und 
die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  

3.1. Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person 
an�erkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zu�letzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 
zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder 
Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck 
bewirken (Art. 3 AsylG).

3.2. Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft 
nach�weisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft 

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ge�macht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich 
widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

4.  

4.1. Das BFM lehnte das Asylgesuch ab, da die Vorbringen des 
Be�schwerdeführers den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft 
gemäss Art. 3 AsylG und denjenigen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 
AsylG nicht standhielten. Zu Art. 7 AsylG führte die Vorinstanz im 
Wesentlichen aus, die Vorbringen des Beschwerdeführers seien 
unglaubhaft. So habe er bei der Kurzbefragung angegeben, er sei 
Anhänger der DPK-I gewesen und habe sich für diese Partei engagiert, in 
dem er mit seinen Freunden anlässlich zahlreicher Ver�sammlungen 
über die allgemeine Situation der Kurden gesprochen habe. Anlässlich 
der Anhörung habe er jedoch ausgesagt, diese Dis�kussionen hätten am 
Telefon zwischen ihm und seinen beiden Freunden im Irak stattgefunden. 
Er sei Sympathisant der DPK-I ge�wesen, habe keine eigentlichen 
politischen Tätigkeiten gehabt und lediglich versucht, in seinem Laden 
junge Leute anzusprechen. Er habe auch fünf- bis sechsmal Flugblätter 
der Partei verteilt. Ferner habe er bei der Kurzbefragung geltend 
gemacht, der Leiter des Geheimdienstes habe ihn am 3. August 2003 
zum ersten Mal auf�gefordert, für ihn tätig zu sein, während er bei der 
Anhörung in diesem Zusammenhang von Anfang Juli 2003 gesprochen 
habe. Seine Vor�bringen würden aber auch der allgemeinen 
Lebenserfahrung wider�sprechen. So sei zumindest erstaunlich, dass 
der Leiter des Geheim�dienstes während mehrerer Monate derart 
hartnäckig versucht habe, die Mitarbeit des Beschwerdeführers zu 
erreichen. Er habe keiner Partei angehört, sei lediglich diskreter 
Sympathisant der DPK-I ge�wesen, habe sich auch nicht politisch 
exponiert und sei angeblich nur telefonisch mit zwei im Irak befindlichen 
Personen der DPK-I in Ver�bindung gestanden. Somit habe er nicht das 
Profil eines idealen Spions gehabt. Insgesamt würden die Vorbringen des 
Beschwerde�führers nicht den Eindruck einer tatsächlich erlebten 
Verfolgung durch den iranischen Geheimdienst erwecken, sondern den 
Verdacht er�härten, der Beschwerdeführer wolle die schweizerischen 
Asylbehör-den über den wahren Grund seiner Ausreise täuschen. Daran 
ver�möchten auch die ins Recht gelegten Beweismittel nichts zu ändern.

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Zu Art. 3 AsylG hielt das BFM hauptsächlich fest, die geltend ge�machten Schwierigkeiten des 
Beschwerdeführers bei der Suche nach einer staatlichen Arbeitsstelle seien keine ernsthaften Nachteile im 
Sinne des Asylgesetzes, die einen weiteren Verbleib des Beschwerde�führers im Heimatland 
verunmöglicht oder unzumutbar erschwert hätten. Sie würden zudem Nachteile darstellen, die weite Teile 
der kurdischen Bevölkerung im Iran treffen könnten. Die diesbezüglichen Vorbringen des 
Beschwerdeführers seien somit nicht als ernsthaft zu qualifizieren und damit asylrechtlich nicht relevant.

Für die weitere Begründung der Verfügung wird auf die vorinstanz�lichen Erwägungen verwiesen.

4.2. In der Beschwerde wird im Wesentlichen geltend gemacht, die von 
der Vorinstanz vorgebrachten angeblichen Widersprüche würden sich bei 
näherer Betrachtung ohne Weiteres auflösen. Die Einschätzungen der 
Vorinstanz stützten sich durchwegs auf unhaltbare Argumente oder 
Behauptungen. Insgesamt sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer 
das Geschilderte tatsächlich erlebt habe. Indem er den Iran im Februar 
2004 verlassen habe, habe er sich einer klaren Anordnung des Leiters 
des Geheimdienstes in F._______ widersetzt, weshalb er als Verräter 
verfolgt würde. Zudem sei zu be�achten, dass der Beschwerdeführer 
durch seine Weigerung, die DPK-I auszuspionieren, indirekt seine 
Loyalität zu dieser Partei ausgedrückt habe. Zweifelsohne hätte der 
Beschwerdeführer bei einer Rückkehr in den Iran deswegen mit 
ernsthaften asylrechtlich relevanten Nachteilen zu rechnen. Zudem sei 
die Menschenrechtssituation im Iran zurzeit als sehr schlecht 
einzuschätzen. Diesbezüglich sei festzustellen, dass Kurden im Iran, 
welche für die DPK-I aktiv seien und beispielsweise im Besitz einer CD, 
eines Pamphlets oder sonstiger Unterlagen der Partei seien, mit 
Verfolgung rechnen müssten. Bei einer Rückkehr hätte der 
Beschwerdeführer als der DPK-I zumindest nahestehender Kurde, 
welcher sich einer klaren Anordnung des Geheimdienstes widersetzt 
habe, mit Verfolgung zu rechnen. Ein zusätzliches Risiko bestehe 
schliesslich für iranische Staatsbürger, welche bei der Rückkehr in ihr 
Heimatland nicht nachweisen könnten, dass sie legal ausgereist seien. 
Da der Beschwerdeführer den Iran seinerzeit illegal verlassen habe, wäre 
auch in seinem Fall bei einer Rückkehr die Gefahr gegeben, dass die 
iranischen Behörden spätestens bei seiner Wiedereinreise Recherchen 
über seine Vergangenheit - insbesondere die Weigerung der 
Kollaboration - anstellen und ihn deswegen verhaften würden, verbunden 
mit der dabei drohenden Folter.

Auf die weitere Begründung der Beschwerde wird, soweit für den Ent�scheid wesentlich, in den 
Erwägungen eingegangen.

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5. 

5.1. Die Vorinstanz hat den Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach 
er von I._______, dem Leiter des staatlichen Sicherheitsdienstes in 
F._______, unter Anwendung von Druck aufgefordert worden sei, für den 
iranischen Geheimdienst zu arbeiten, weshalb er sein Heimatland 
verlassen habe, da er befürchtet habe, bei einer Ver�weigerung drohe 
ihm eine lange Gefängnisstrafe, wenn nicht gar die Verurteilung zum 
Tode, die Glaubhaftigkeit abgesprochen. Nachfolgend ist daher zu 
prüfen, ob die Vorinstanz die diesbezüg�lichen Aussagen des 
Beschwerdeführers zu Recht als unglaubhaft im Sinne von Art. 7 AsylG 
beurteilt hat.

5.2. Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft gemacht, wenn sie 
genügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind. Sie dürfen 
sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten 
nicht widersprüchlich sein, der inneren Logik entbehren oder den 
Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber 
hinaus muss der Gesuchsteller persönlich glaubwürdig er�scheinen, was 
insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn er wichtige Tatsachen 
unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Ver�fahrens 
Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet nach�schiebt oder 
die nötige Mitwirkung am Verfahren verweigert. Glaub�haftmachung 
bedeutet ferner - im Gegensatz zum strikten Beweis - ein reduziertes 
Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Ein�wände und 
Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob die 
Gründe, welche für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, 
überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise 
abzustellen (vgl. Art. 7 AsylG; Ent�scheidungen und Mitteilungen der 
Schweizerischen Asylrekurs�kommission [EMARK] 1996 Nr. 27 E. 3c.aa 
S. 263 f.; EMARK Nr. 28 E. 3a S. 270).

5.3. Vorab ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer den Wortlaut der 
Protokolle mit seiner Unterschrift bestätigt hat und sich deshalb seine 
Aussagen grundsätzlich entgegenhalten lassen muss. Im Weite-ren ist 
darauf hinzuweisen, dass den Aussagen einer asylsuchenden Person im 
Empfangszentrum zu den Asylgründen angesichts des summarischen 
Charakters der Befragung für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit nur ein 
beschränkter Beweiswert zukommt (vgl. EMARK 2005 Nr. 7 E. 6.2.1 S. 
66 und dort zitierte, weiterhin gültige Praxis). Widersprüche dürfen nur 
dann herangezogen werden, wenn klare Aussagen im Empfangszentrum 

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in wesentlichen Punkten der Asylbegründung von den späteren 
Aussagen in der Anhörung beim Kanton oder beim BFM diametral 
abweichen, oder wenn bestimmte Ereignisse oder Befürchtungen, welche 
später als zentrale Asylgründe genannt werden, nicht bereits bei er 
Befragung im Empfangszentrum zumindest ansatzweise erwähnt werden.

5.4. Übereinstimmend mit der Vorinstanz ist - nach Prüfung der Akten 
durch das Gericht - festzustellen, dass die Aussagen des 
Be�schwerdeführers in wesentlichen Punkten wider�sprüchlich 
ausgefallen sind. So machte er bei der Kurzbefragung geltend, eine 
Mehrzahl von Personen habe von ihm verlangt, für die iranischen 
Behörden zu spionieren ("Sie haben von mir verlangt, dass ich für sie 
spioniere."...."Sie haben mehrmals auch auf der Strasse mit mir darüber 
gesprochen." [Akten BFM A 1/8, S. 4]). Demgegenüber sprach er 
während der ganzen Anhörung einzig von I._______, der von ihm 
verlangt habe, für den iranischen Geheimdienst zu arbeiten (Akten BFM 
A 7/28, S. 13 ff.). Zudem brachte der Beschwerdeführer bei der 
Kurzbefragung vor, mehrere Personen hätten ihn mit einem Auto auf den 
Posten gebracht ("Sie brachten mich zwei Mal mit einem Toyota dorthin" 
[Akten BFM A 1/8, S. 4]), wohingegen er anlässlich der An�hörung zu 
Protokoll gab, er sei zweimal von I._______ zu Hause abgeholt und mit 
einem Auto auf den Posten gebracht worden (Akten BFM A 7/28, S. 13 
ff.). Überdies widersprach sich der Beschwerdeführer hinsichtlich des 
Zeitpunktes, an dem er erstmals zur Spitzeltätigkeit aufgefordert worden 
sei. So sagte er bei der Kurz�befragung aus, das sei am 3. August 2003 
gewesen (Akten BFM A 1/8, S. 4), während er anlässlich der Anhörung 
vorbrachte, dies habe sich Anfang Juli 2003 ereignet (Akten BFM A 7/28, 
S. 13 f.). Unstimmig äusserte sich der Beschwerdeführer auch bezüglich 
seiner politischen Tätigkeiten für die DPK-I. So führte er bei der 
Kurzbefragung aus, er sei für diese Partei tätig gewesen, indem er sich 
oft mit seinen Freunden versammelt und über die allgemeine Situation 
der Kurden gesprochen habe (Akten BFM A 1/8, S. 5). Anlässlich der 
Anhörung machte er diesbezüglich jedoch geltend, er sei im Iran nicht 
politisch tätig gewesen, ausser dass er in seinem Laden kurdische 
Jugendliche angesprochen und ihnen über die Ziele der Partei berichtet 
habe. Zudem habe er manchmal zehn oder fünfzehn Flugblätter erhalten, 
die er an die Jugendlichen verteilt habe (Akten BFM A 7/28, S. 18). Im 
Weiteren hat sich der Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung auch 
hinsichtlich des Zeitpunktes, an dem er erstmals beabsichtigt habe, den 
Iran zu verlassen, gegensätzlich geäussert. So sagte er dort zuerst aus, 
er habe den Entschluss, den Iran zu verlassen, ungefähr im Herbst 2003 

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gefasst (Akten BFM A 7/28, S. 8), während er kurze Zeit später 
vorbrachte, er habe bis zur letzten Begegnung mit I._______ im Januar 
2004 nicht mit dem Gedanken gespielt, aus dem Iran auszureisen (Akten 
BFM A 7/28, S. 20). Die diesbezüglichen Ausführungen in der 
Rechtsmittelschrift (vgl. S. 6) sind nicht geeignet, diesen Widerspruch in 
den Aussagen des Beschwerdeführers aufzulösen.

Unglaubhaft ist zudem das Vorbringen des Beschwerdeführers, wo-nach I._______ von ihm während 
mehrerer Monate verlangt habe, er solle sich als Spitzel für den iranischen Geheimdienst zur Verfügung 
stellen. Zum einen war der Beschwerdeführer gemäss eigenen Aussagen lediglich Sympathisant der DPK-I 
und nur in geringem Ausmass für diese Partei tätig (Akten BFM A 7/28, S. 18). Bei dieser Sachlage ist es 
aber un�wahrscheinlich, dass er dem iranischen Geheimdienst wertvolle beziehungsweise verwertbare 
Informationen bezüglich dieser kurdischen Partei hätte liefern können. Demzufolge erscheint das 
be�hauptete Vorgehen von I._______ als dilettantisch und nicht plausibel. Zum anderen ist nicht 
nachvollziehbar, weshalb I._______ erst nach fast sechs Monaten hätte beginnen sollen, Druck auf den 
Be�schwerdeführer auszuüben. Es ist davon auszugehen, dass I._______ schon viel früher be�gonnen 
hätte, Druck auf den Beschwerdeführer auszu�üben, hätte er tatsächlich ein Interesse daran gehabt, den 
Be�schwerdeführer als Spitzel zu rekrutieren. Die darauf Bezug nehmenden Vorbringen in der 
Beschwerde�schrift (vgl. S. 6 f.) vermögen nicht zu einer anderen Ein�schätzung zu führen.

Übereinstimmend mit der Vorinstanz ist sodann festzuhalten, dass es unglaubhaft ist, dass sich I._______ 
nach monatelangen Bestrebungen mit einer oberflächlichen und inhaltlich nicht aussagekräftigen 
schriftlichen Erklärung des Beschwerdeführers begnügt haben soll, wie das von ihm geltend gemacht wird 
(Akten BFM A 7/28, S. 20). Es ist anzu�nehmen, dass I._______ den Beschwerdeführer in 
weitergehendem Masse verpflichtet hätte, hätte er tatsächlich - wie behauptet - beabsichtigt, den 
Beschwerdeführer als Spitzel zu verpflichten. Die diesbezüglichen Ausführungen in der Rechtsmittelschrift 
sind nicht geeignet, an dieser Einschätzung etwas zu ändern, zumal auch das Vorbringen, durch diese 
Erklärung habe I._______ ein weiteres Druckmittel gegen den Be�schwerdeführer in der Hand gehabt, das 
Gericht nicht zu überzeugen vermag.

Nicht glaubhaft ist überdies die Behauptung des Beschwerdeführers, wonach sich I._______ bei der 
Vorsprache bei seinem Vater mit dessen Er�klärung zufrieden gegeben habe, wonach er - der 
Beschwerdeführer - nach Teheran gegangen sei, um dort zu arbeiten (Akten BFM A 7/28, S. 19). Es ist 
davon auszugehen, dass I._______ vom Vater des Beschwerde�führers nähere Angaben zu dessen 
Aufenthalt verlangt und ent�sprechende Nachforschungen in Teheran veranlasst hätte, hätten sich die 
geschilderten Ereignisse tatsächlich wie behauptet zugetragen.

Die lediglich als Faxkopie eingereichte Bestätigung des französischen Ablegers der DPK-I vom 6. Mai 2005 
ist nicht geeignet, die vom Be�schwerdeführer geltend gemachten Asylgründe glaubhaft zu machen, 
zumal darin keine konkreten vom Beschwerdeführer in den Befragungen vorgebrachten Ereignisse 
genannt werden, sondern ledig�lich in genereller Art und Weise von einer Verfolgungssituation die Rede 

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ist, die auf unzählige Personen zutreffen kann, weshalb die Be�stätigung als Gefälligkeits�schreiben zu 
beurteilen ist. Auch die übrigen eingereichten Beweis�mittel enthalten keine konkreten Hinweise auf eine 
persönliche Verfolgung des Beschwerdeführers, weswegen sie ebenfalls die von ihm vorgebrachte 
Ver�folgungssituation nicht glaub�haft zu machen vermögen.

Nach dem Gesagten ergibt sich, dass die Vorbringen des Be�schwerdeführers, wonach er von I._______, 
dem Leiter des staatlichen Sicherheitsdienstes in F._______, unter Anwendung von Druck aufgefordert 
worden sei, für den iranischen Geheimdienst zu arbeiten, weshalb er sein Heimatland verlassen habe, da 
er befürchtet habe, bei einer Verweigerung würden ihm erhebliche Nachteile drohen, als nicht überwiegend 
wahrscheinlich und somit als nicht glaubhaft im Sinne von Art. 7 AsylG zu erachten sind. Vielmehr ist 
übereinstimmend mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass es sich bei der be�haupteten 
Verfolgungssituation durch den iranischen Geheimdienst lediglich um ein Konstrukt des Beschwerdeführers 
handelt.

5.5. Soweit der Beschwerdeführer überdies geltend macht, er werde im 
Iran aufgrund seiner kurdischen Ethnie bei der Suche einer staatlichen 
Arbeitsstelle benachteiligt, ist festzuhalten, dass für die Begründetheit 
eines Asylgesuchs das Erfordernis einer gezielten und genügend 
intensiven Verfolgung besteht und es nicht ausreicht, auf die all�gemeine 
schlechte Menschenrechtslage im Herkunftsland oder die systematische 
Benachteiligung der eigenen Volksgruppe hinzuweisen. Die 
Anforderungen an die Feststellung einer Kollektivverfolgung sind gemäss 
Rechtsprechung der ARK, die auch für das Bundesver�waltungsgericht 
Geltung behält, sehr hoch (vgl. dazu EMARK 1993 Nrn. 9 und 10 
betreffend syrisch-orthodoxe Christen in der Türkei; EMARK 1995 Nr. 1 
betreffend Yeziden in der Türkei; EMARK 2001 Nr. 13 betreffend Roma 
und Ashkali im Kosovo; EMARK 2006 Nr. 1 be�treffend Tibeter in China). 
Gemäss schweizerischer Asylpraxis zur Frage der Kollektivverfolgung 
reicht allein die Zugehörigkeit zu einem Kollektiv, welches in seinen 
spezifischen Eigenschaften Ziel einer Ver�folgungsmotivation ist, in der 
Regel nicht, um die Flüchtlingseigen�schaft zu begründen. Vielmehr 
kommen auch bei geltend gemachter Verfolgung aufgrund der blossen 
Zugehörigkeit zu einem bestimmten Kollektiv die Kriterien der ernsthaften 
Nachteile oder der begründeten Furcht gemäss Art. 3 AsylG zur 
Anwendung. Nachteile sind dann als ernsthaft in diesem Sinne zu 
bezeichnen, wenn sie sich gegen Leib, Leben oder Freiheit richten oder 
einen unerträglichen Druck erzeugen und aufgrund ihrer Art und Intensität 
ein menschenwürdiges Leben im Verfolgerstaat verunmöglichen oder in 
unzumutbarer Weise erschwe-ren, so dass sich die verfolgte Person 
dieser Zwangssituation nur noch durch Flucht ins Ausland entziehen 
kann. Solange die Über�griffe gegen das Kollektiv nicht derart intensiv 

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und häufig sind, dass jedes Gruppenmitglied mit guten Gründen 
befürchten muss, getroffen zu werden, müssen besondere Umstände 
vorliegen, damit bereits aufgrund der blossen Zugehörigkeit zu einem 
bestimmten Kollektiv die Ernsthaftigkeit der Nachteile oder Begründetheit 
der Furcht als erfüllt beurteilt werden können. Bei der begründeten Furcht 
gilt es zu be�rücksichtigen, dass eine allgemein bekannte Gefährdung 
einer ganzen Bevölkerungsgruppe die Wahrscheinlichkeit, dass ein 
Angehöriger des Kollektivs tatsächlich einer Gefährdung ausgesetzt sein 
könnte, er�höht. Der begründeten Furcht kommt eine Doppelnatur in 
dem Sinn zu, dass sie einerseits individuell gegen den Betroffenen 
gerichtete Massnahmen erfordert, anderseits aber für die Anerkennung 
der Flüchtlingseigenschaft auch genügen lässt, wenn Personen verfolgt 
wurden, die sich in der gleichen Situation wie der Betroffene befanden 
(vgl. EMARK 1995 Nr. 1, S. 10 f. mit dortigen Literaturhinweisen; EMARK 
2006 Nr. 1, E. 4.3, S. 3f.).

Nach Praxis des Bundesverwaltungsgerichts reichen die allgemeinen Benachteiligungen, denen die 
Kurden im Iran insbesondere bei der Jobsuche ausgesetzt sind, nicht aus, um als asylrelevante Verfolgung 
eingestuft zu werden.

5.6. Abschliessend ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer 
aufgrund seiner Ausreise aus dem Iran und der Asylbeantragung in der 
Schweiz bei einer Rückkehr in seine Heimat keine asylrechtlich 
relevanten Nachteile zu befürchten hat. Für den vorliegenden Fall ist 
festzustellen, dass die behauptete illegale Ausreise nicht feststeht und 
diese mit Blick auf die überwiegend unglaubhaften 
Verfolgungsvor�bringen zumindest zweifelhaft ist. Selbst wenn der 
Beschwerdeführer jedoch tatsächlich illegal ausgereist ist und den 
iranischen Behörden seine Asylgesuchstellung bekannt geworden sein 
sollte, ist nicht davon auszugehen, dass er bei seiner Rückkehr 
deswegen mit asylrechtlich relevanten Nachteilen zu rechnen hätte (vgl. 
Entscheide des Schweizerischen Bundesverwaltungsgerichts [BVGE] 
2009/28 E. 7.4.4). An dieser Einschätzung ändert auch der in der 
Rechtsmittelschrift erhobene Hinweis auf § 56 des Urteil des 
Europäischen Ge�richtshofs für Menschenrechte (EGMR), R.C. vs. 
Schweden vom 9. März 2010, Nr. 41827/07, nichts, zumal auch dort nicht 
festgehalten wird, bei einer illegalen Ausreise aus dem Iran seien bei 
einer Rück�kehr dorthin in jedem Fall asylrechtlich relevante Nachteile zu 
be�fürchten. Vielmehr wird dort lediglich festgestellt, dass bei einer 
il�legalen Ausreise aus diesem Land eine hohe Wahrscheinlichkeit 
be�steht, dass eine Person bei ihrer Rückkehr in den Iran einer genauen 

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Prüfung unterzogen und ihre Vergangenheit aufgedeckt wird. Da die 
Vorfluchtgründe des Beschwerdeführers - wie in E. 5.4 f. dargelegt - als 
unglaubhaft beziehungsweise als nicht asylrelevant zu beurteilen sind, 
hat er bei einer Rückkehr in den Iran mit überwiegender 
Wahr�scheinlichkeit keine asylrelevanten Nachteile zu befürchten.

6. 
Zusammenfassend ist festzustellen, dass es dem Beschwerdeführer nicht 
gelungen ist, nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, dass 
er in der Heimat ernsthafte Nachteile erlitten hat oder solche bei der 
Ausreise zu befürchten hatte oder im Falle der Rück�kehr in den Iran 
befürchten müsste. Nach dem Gesagten erübrigt es sich, auf die 
Ausführungen und Einwände in der Beschwerde  sowie auf die 
eingereichten Beweismittel im Einzelnen weiter einzugehen, da sie am 
Ergebnis nichts ändern. Das BFM hat das Asylgesuch des 
Be�schwerdeführers demnach zu Recht abgelehnt.

7.  

7.1. Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit 
der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

7.2. Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrecht�liche 
Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 
solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 
Abs. 1 AsylG; vgl. BVGE 2008/34 E. 9.2).

8. 

8.1. Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 
nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsver�hältnis 
nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf�nahme 
von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt gemäss ständiger Praxis des 
Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vorgängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei 
der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und 

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andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi 
Yar/Geiser, Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148).

8.2. 

8.2.1. Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche 
Ver�pflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 
Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat 
ent�gegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG).

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr 
Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr 
läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 
Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).

Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 
(BV, SR 101), Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, 
unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der 
Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei�heiten (EMRK, SR 
0.101) darf niemand der Folter oder unmensch�licher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung 
unterworfen werden.

8.2.2. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine 
asylrecht�lich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu 
machen, kann das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des 
flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine 
Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den Iran ist 
demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerde�führers noch aus den Akten 
Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung in den Iran dort mit beachtlicher 
Wahrscheinlich�keit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 
ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Ge�richtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie 
jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Ge�fahr ("real risk") 
nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche 
Behandlung drohen würde (vgl. EGMR, [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 
2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124-127, mit weiteren Hinweisen). Dies ist ihm nach den 
vorstehenden Erwägungen nicht gelungen. Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Iran lässt den 
Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der 
Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

8.3. 

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8.3.1. Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder 
Herkunfts�staat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, 
allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 
Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 
83 Abs. 7 AuG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft 
zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

8.3.2. Im Iran besteht keine Situation generalisierter Gewalt, die sich noch 
dazu über das ganze Staatsgebiet oder weite Teile desselben erstrecken 
würde. Eine gänzlich unsichere, von bewaffneten Konflikten oder 
permanent drohenden Unruhen dominierte Lage, aufgrund derer der 
Beschwerdeführer sich bei einer Rückkehr unvermeidlich einer konkreten 
Gefährdung ausgesetzt sehen würden, besteht mithin nicht.

8.3.3. Der - soweit aktenkundig - gesunde Beschwerdeführer wohnte seit 
seiner Geburt bis zu seiner Ausreise aus dem Iran in der Provinz 
E._______, wo gemäss seinen eigenen Aussagen seine Eltern und seine 
acht Geschwister leben. Es ist daher zu schliessen, dass er bei seiner 
Rückkehr in den Iran ein soziales Netz vorfinden wird, welches ihn bei 
Bedarf insbesondere bei der Beschaffung von Wohnraum sowie bei der 
Stellensuche und der sozialen Integration unterstützen könnte. Zudem 
verfügt er über einen Universitätsabschluss und hat Berufs�erfahrung als 
Händler. Ausserdem hat er vor seiner Ausreise ein eigenes 
Sandwichgeschäft betrieben und spricht neben Sorani auch Farsi, 
weshalb davon auszugehen ist, er könne sich in seiner Heimat auch in 
wirtschaftlicher Hinsicht wieder integrieren. Blosse soziale und 
wirtschaftliche Schwierigkeiten, von denen die ansässige Bevölkerung im 
Allgemeinen betroffen ist, genügen nicht, um eine Gefährdung im Sinne 
von Art. 83 Abs. 4 AuG darzustellen (vgl. die weiterhin zu�treffende 
Praxis in EMARK 2005 Nr. 24 E. 10.1 S. 215). Nach dem Gesagten ist 
der Vollzug der Wegweisung somit auch als zumutbar zu bezeichnen.

8.4. Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der 
zu�ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr 
not�wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), 
wes�halb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen 
ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).

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9. 
Insgesamt ist der durch die Vorinstanz verfügte Vollzug der 
Weg�weisung zu bestätigen. Die Vorinstanz hat den Vollzug zu Recht als 
zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine 
Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 
AuG).

10. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und 
vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

11. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem 
Be�schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG), auf 
ins�gesamt Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 1-3 des Reglements vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) und mit dem am 10. 
November 2010 in derselben Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu 
verrechnen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag wird mit dem am 10. November 2010 vom 
Beschwerdeführer zu Gunsten der Gerichtskasse in derselben Höhe 
geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 

3. 
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben) 

- das BFM, Abteilung Aufenthalt, mit den Akten Ref.-Nr. N (…) (per Kurier; in Kopie)

- (…)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Robert Galliker Matthias Jaggi

Versand: