# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7d76f0f2-ca07-5240-b638-90bbdbcc938e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** LE250015-O2_01
**Docket/Reference:** LE250015-O2_01
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/LE250015-O2_01.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: LE250015-O/U 

Mitwirkend:  Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. Ch. von Moos und Oberrichter lic. iur. K. Vogel  

sowie Gerichtsschreiberin MLaw A. Schlumpf 

Beschluss vom 26. Juni 2025 

in Sachen 

A._____,  

Gesuchsgegnerin und Berufungsklägerin 

gegen 

B._____,  

Gesuchsteller und Berufungsbeklagter 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

betreffend Abänderung Eheschutz 

Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 

am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 5. Februar 2025 (EE240198-L) 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Erwägungen: 

1.1.  Die Parteien sind verheiratet und haben zwei gemeinsame Kinder, 

C._____, geboren tt.mm.2012, und D._____, geboren tt.mm.2017.  

Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 21. Februar 2024 (Geschäfts-Nummer 

EE230127-L; fortan Vorinstanz) wurde den Parteien das Getrenntleben bewilligt 

unter Regelung der Nebenfolgen. Das Obergericht des Kantons Zürich hob mit 

Urteil vom 8. August 2024 (Geschäfts-Nr. LE240012-O) mehrere Dispositiv-Ziffern 

dieses vorinstanzlichen Urteils auf und genehmigte die Vereinbarung der Parteien 

vom 3. Juli 2024 (vgl. Urk. 28 S. 7). Mit Eingabe vom 3. Oktober 2024 stellte der 

Gesuchsteller und Berufungsbeklagte (fortan Gesuchsteller) bei der Vorinstanz 

ein Gesuch um Abänderung des obergerichtlichen Urteils. Für den Verlauf dieses 

vorinstanzlichen Abänderungsverfahrens (Geschäfts-Nr. EE240198-L) kann auf 

die Erwägungen im angefochtenen Urteil verwiesen werden (vgl. Urk. 28 S. 3 f.). 

Mit Urteil vom 5. Februar 2025 teilte die Vorinstanz in Abänderung von Dispositiv-

Ziffer 1.4 des Urteils des Obergerichts des Kantons Zürich vom 8. August 2024 

die Obhut über die beiden Kinder dem Gesuchsteller zu (Dispositiv-Ziffer 1) und 

regelte die Betreuung der Kinder durch die Gesuchsgegnerin und Berufungsklä-

gerin (fortan Gesuchsgegnerin; Dispositiv-Ziffer 2). Weiter hob die Vorinstanz mit 

Wirkung ab 1. November 2024 die Dispositiv-Ziffern 1.5 des obergerichtlichen Ur-

teils betreffend Kinderunterhalt und 1.6 betreffend Ehegattenunterhalt auf. Letz-

tere ersetzte sie mit der Regelung, dass der Gesuchsteller der Gesuchsgegnerin 

für die Zeit ab 1. November 2024 bis 30. April 2025 persönliche Unterhaltsbei-

träge von monatlich Fr. 2'840.– zu bezahlen hat und ab 1. Mai 2025 keine persön-

lichen Unterhaltsbeiträge vom Gesuchsteller an die Gesuchsgegnerin mehr ge-

schuldet sind (Dispositiv-Ziffern 3 und 4). Sie stellte schliesslich fest, dass die Ge-

suchsgegnerin mangels Leistungsfähigkeit nicht in der Lage sei, Kinderunterhalts-

beiträge an den Gesuchsteller zu bezahlen (Dispositiv-Ziffer 5), und legte die Un-

terhaltsberechnungsgrundlagen in Abänderung von Dispositiv-Ziffer 1.7 des ober-

gerichtlichen Urteils fest (Dispositiv-Ziffer 6; Urk. 28 S. 26 ff.).  

1.2.  Am 20. März 2025 ging hier ein am 18. März 2025 zur Post gegebenes, an 

das Einzelgericht der 5. Abteilung des Bezirksgerichts Zürich gerichtetes und in 

 
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englischer Sprache verfasstes Schreiben der Gesuchsgegnerin ein (Urk. 24). Mit 

Schreiben vom 26. März 2025 wurde ihr mitgeteilt, dass noch kein formelles Beru-

fungsverfahren im Sinne von Art. 308 ff. ZPO eröffnet worden sei, da fraglich 

bleibe, ob sie mit ihrem Schreiben beim Obergericht des Kantons Zürich ein for-

melles Rechtsmittel gegen das Urteil der Vorinstanz vom 5. Februar 2025 erhe-

ben wolle. Es wurde ihr daher Frist angesetzt, um mittzuteilen, ob sie mit ihrer am 

18. März 2025 der Post übergebenen Eingabe tatsächlich Berufung erheben wolle 

(Urk. 25). Am 10. April 2025 (Datum Poststempel: 9. April 2025) ging innert Beru-

fungsfrist (vgl. Art. 314 Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 405 Abs. 1 ZPO; ES bei Urk. 2) 

eine ebenfalls in englischer Sprache verfasste, ergänzende Berufungsschrift der 

Gesuchsgegnerin ein (Urk. 26). Zudem bejahte sie mit Einreichung des Antwort-

blatts, datiert auf den 9. April 2025, gegen das vorinstanzliche Urteil eine Beru-

fung erheben zu wollen und die Durchführung des Berufungsverfahrens zu verlan-

gen (Urk. 27). 

1.3.  Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-23). Da auf die Be-

rufung – wie nachstehend zu zeigen ist – nicht einzutreten ist, erübrigt sich das 

Einholen einer Berufungsantwort (Art. 312 Abs. 1 ZPO). 

1.4.  Auf die im Berufungsverfahren gemachten Ausführungen der Gesuchsgeg-

nerin ist nachfolgend nur insoweit einzugehen, als sich dies für die Entscheidfin-

dung als notwendig erweist. 

2. 

Die Amtssprache in Verfahren vor den Gerichten des Kantons Zürich ist 

Deutsch (Art. 129 ZPO, Art. 48 der Verfassung des Kantons Zürich vom 27. Feb-

ruar 2005). Die Rechtsschriften der Parteien an das Gericht müssen deshalb in 

deutscher Sprache abgefasst sein. Vorliegend kann ausnahmsweise auf eine 

Übersetzung der in englischer Sprache verfassten Berufungsschriften verzichtet 

werden, da – wie nachstehend zu zeigen ist – auf die Berufung ohnehin nicht ein-

zutreten ist. 

3.1.  Gemäss Art. 311 Abs. 1 ZPO muss die Berufung eine Begründung enthal-

ten. Begründen im Sinne der genannten Vorschrift bedeutet aufzeigen, inwiefern 

der angefochtene Entscheid als fehlerhaft erachtet wird. Dies setzt voraus, dass 

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die Berufungsklägerin im Einzelnen die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, 

die sie anficht, sich mit diesen argumentativ auseinandersetzt und die Aktenstü-

cke nennt, auf denen ihre Kritik beruht. Die gerichtliche Fragepflicht nach Art. 56 

ZPO entbindet nicht von einer gehörigen Begründung der Rechtsmitteleingabe 

(BGer 4A_258/2015 vom 21. Oktober 2015 E. 2.4.1 m.w.H.). 

3.2.  Es besteht keine Pflicht des Berufungsgerichts, bei ungenügender Begrün-

dung die Berufung zur Verbesserung zurückzuweisen. Dabei handelt es sich nicht 

um einen verbesserlichen Mangel im Sinne von Art. 132 Abs. 1 ZPO (BGer 

4A_258/2015 vom 21. Oktober 2015 E. 2.4.1 m.w.H.). Eine Nachfrist darf dem-

nach nicht angesetzt werden, auch nicht zur Ergänzung oder Nachbesserung 

einer Rechtsmittelbegründung bei Laieneingaben (BGer 5A_736/2016 vom 

30. März 2017 E. 4.3 m.w.H). Es ist nicht Sache des Gerichts, prozessuale Nach-

lässigkeiten der Parteien auszugleichen (BGer 5A_855/2012 vom 13. Februar 

2013 E. 5.4 m.w.H.).  

3.3.  Erfüllt die Berufung grundlegende Inhaltsanforderungen nicht, fehlt es an 

einer Eintretensvoraussetzung und die Rechtsmittelinstanz hat darauf nicht einzu-

treten. 

4.1.  Die Gesuchsgegnerin führt zusammengefasst aus, dass der Gesuchsteller 

vorliegend alles zu seinem Vorteil ausgestaltet habe und sie seine Aussagen so-

wie Entscheidungen nur akzeptiere, weil sie für ihre noch kleinen Kinder keine 

Probleme schaffen wolle (Urk. 24 S. 1 f.). Der Hauptgrund dafür, dass der Ge-

suchsteller die Kinder überwiegend bei sich haben möchte, sei, dass er ihr auf 

diese Weise kein Geld bezahlen müsse. Die Kinder seien aber gerne bei ihm, da 

sich sowohl ihre Schule als auch ihre Freunde in der Nähe seiner Wohnung be-

fänden. Da sie wolle, dass die Kinder ein glückliches Leben haben, habe sie sich 

mit der Situation abgefunden (Urk. 26 S. 2). Weiter führt die Gesuchsgegnerin 

aus, dass ihr im August 2024 nach langjährigem missbräuchlichem Verhalten des 

Gesuchstellers ihr gegenüber – in wirtschaftlicher, geistiger und körperlicher Hin-

sicht – durch ein Schweizer Gericht die Trennung gewährt worden sei. In der 

Folge habe der Gesuchsteller ihr von September bis Dezember 2024 ungefähr 

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Fr. 5'000.– bezahlt. Allerdings habe sie ihm von September 2024 bis (wahrschein-

lich) Februar 2025 jeden Monat Fr. 1'870.– zurückgegeben, da er behauptet 

habe, dass sie das müsse, und gedroht habe, dass er andernfalls die Ausbildung 

der Kinder stoppe und er auch seinen Job kündigen könne. Da der Gesuchsteller 

ihr kein Geld mehr schicke, habe sie kein Geld mehr zur Verfügung. Das benötige 

sie aber, um für sich selbst und ihre Kinder aufzukommen und ihnen somit die 

Möglichkeit zu bieten, auch Zeit bei ihr zu verbringen (Urk. 24 S. 2 f.). Sie habe 

monatliche Ausgaben von insgesamt Fr. 3'475.45, bestehend aus Mietkosten von 

Fr. 2'150.–, Versicherungskosten von Fr. 551.45, Kosten für das Bus- und Tram-

ticket der Zone 110 in der Höhe von Fr. 89.–, Lebensmittelkosten von Fr. 500.–, 

Stromkosten von Fr. 35.– sowie Kosten für die Bus- und Tramtickets der Kinder in 

der Höhe von Fr. 150.–. Nicht berücksichtigt seien dabei die Kosten für den 

Deutschkurs von ca. Fr. 250.– monatlich, den sie von September 2024 bis März 

2025 besucht habe und gerne wieder besuchen würde. Sie wolle (weiterhin) 

Deutsch lernen, um eine Arbeitsstelle zu finden und ihre Ausgaben sowie die der 

Kinder finanzieren zu können (Urk. 24 S. 3 ff.; Urk. 26 grüne Zettel und S. 1). Vor 

diesem Hintergrund fordere sie, der Gesuchsteller sei zu verpflichten, ihr monat-

lich Fr. 4'000.– zu bezahlen, bis sie eine feste Arbeitsstelle habe (Urk. 24 S. 5; 

Urk. 26 grüne Zettel, S. 1 und S. 4).  

4.2.  Eindeutig ist vorliegend, dass die Gesuchsgegnerin monatliche Zahlungen 

vom Gesuchsteller in der Höhe von Fr. 4'000.– erhalten möchte, um ihre eigenen 

Lebenshaltungskosten sowie die der gemeinsamen Kinder in der Höhe von insge-

samt Fr. 3'475.45 zu decken. Sie führt sodann sinngemäss aus, dass sie die vor-

instanzliche Umteilung der Obhut und die neue Betreuungsregelung aus Rück-

sicht auf das Wohl der Kinder akzeptiere, und bringt diesbezüglich im Berufungs-

verfahren keine Rügen vor. Es ist somit davon auszugehen, dass die Gesuchs-

gegnerin lediglich die vorinstanzliche Festsetzung der Ehegatten- und Kinder-

unterhaltsbeiträge anfechten möchte und ihren diesbezüglichen Berufungsantrag 

auf Fr. 4'000.– beziffert. In ihrer Berufungsschrift bzw. den Berufungsschriften 

setzt sie sich indes weder mit den vorinstanzlichen Erwägungen zu den Einkom-

men der Parteien, insbesondere dem ihr ab dem 1. Mai 2025 angerechneten hy-

pothetischen monatlichen Nettoeinkommen von Fr. 4'000.– für ein Vollzeitpensum 

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(Urk. 28 S. 11 ff.), noch mit den im angefochtenen Urteil berücksichtigten Bedarfs-

positionen (Urk. 28 S. 17 ff.) und der darauf basierenden Unterhaltsberechnung 

(Urk. 28 S. 21) auseinander. Zu den Einkommen bringt die Gesuchsgegnerin im 

Wesentlichen einzig vor, sie wolle (weiterhin) Deutsch lernen, um eine Arbeits-

stelle finden zu können. Sie macht keine weiterführenden Ausführungen und legt 

auch keine Nachweise von (erfolglosen) Suchbemühungen vor, etwa in Form von 

Absagen von Bewerbungen. Sie erläutert mithin nicht, weshalb sie das angefoch-

tene Urteil in Bezug auf die Einkommensverhältnisse und insbesondere die ihr an-

gerechnete hypothetische Erwerbstätigkeit sowie das daraus resultierende monat-

liche Nettoeinkommen als fehlerhaft erachtet. Gleiches gilt hinsichtlich des monat-

lichen Bedarfs und der Unterhaltsberechnung: Die Gesuchsgegnerin nimmt nir-

gends konkret Bezug auf das angefochtene Urteil und dessen Erwägungen zu 

den Bedarfspositionen der Parteien sowie der Unterhaltsberechnung und legt 

demnach auch nicht dar, inwiefern diese falsch sein sollen. Vollständigkeitshalber 

ist darauf hinzuweisen, dass die Vorinstanz von einem monatlichen Bedarf der 

Gesuchsgegnerin von Fr. 3'835.– ausging (Urk. 28 S. 17) und somit sogar von 

einem höheren Bedarf als die Gesuchsgegnerin selbst, die im Berufungsverfahren 

unbelegte monatliche Ausgaben von insgesamt Fr. 3'475.45 geltend macht.  

4.3.  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es die Gesuchsgegnerin in ihren 

Eingaben vom 18. März 2025 (Datum Poststempel; Urk. 24) sowie vom 9. April 

2025 (Datum Poststempel; Urk. 26) gänzlich unterlassen hat, sich konkret mit den 

vorinstanzlichen Erwägungen des angefochtenen Urteils auseinanderzusetzen. 

Die Berufungsschriften genügen folglich den formellen Begründungsanforderun-

gen der Berufung gemäss Art. 311 Abs. 1 ZPO nicht, weshalb auf die vorliegende 

Berufung der Gesuchsgegnerin nicht einzutreten ist. 

5.1.  Die Gesuchsgegnerin stellt für das Berufungsverfahren sinngemäss ein 

Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 26 S. 5). Gemäss 

Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie 

nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und ihr Rechtsbegehren nicht 

aussichtslos erscheint (lit. b). Das Berufungsverfahren war jedoch – wie vorste-

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hend aufgezeigt – von vornherein als aussichtslos anzusehen, weshalb das Ge-

such der Gesuchsgegnerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für 

das Berufungsverfahren abzuweisen ist. 

5.2.  Die Prozesskosten sind der unterliegenden Partei aufzuerlegen. Bei Nicht-

eintreten gilt die klagende Partei bzw. die Partei, welche das Rechtsmittel erho-

ben hat, als unterliegend (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO), weshalb der Gesuchsgegne-

rin die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen sind. Die Entscheid-

gebühr ist gestützt auf § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 2 lit. b, § 10 Abs. 1 sowie § 12 Abs. 1 

und 2 GebV OG auf Fr. 150.– festzusetzen. 

5.3.  Mangels wesentlicher Umtriebe ist dem Gesuchsteller für das Berufungs-

verfahren keine Entschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO). Die Ge-

suchsgegnerin ihrerseits hat als unterliegende Partei keinen Anspruch auf Ent-

schädigung (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO), wobei sie im Berufungsverfahren ohnehin 

keinen diesbezüglichen Antrag stellte.  

Es wird beschlossen: 

1.  Auf die Berufung der Gesuchsgegnerin wird nicht eingetreten. 

2.  Das Gesuch der Gesuchsgegnerin um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege für das Berufungsverfahren wird abgewiesen. 

3.  Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt. 

4.  Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden der Gesuchsgegnerin 

auferlegt. 

5. 

Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugespro-

chen. 

6.  Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage 

von Kopien der Urk. 24 und Urk. 26, sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp-

fangsschein. 

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Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

7.  Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 90 BGG und 
Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

Zürich, 26. Juni 2025 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

Die Gerichtsschreiberin: 

MLaw A. Schlumpf 

versandt am: 
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