# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 16a82c29-3304-5c38-be10-2587aa792d61
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2004-12-14
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 14.12.2004 S 2004 136
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2004-136_2004-12-14.pdf

## Full Text

S 04 136

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 14. Dezember 2004

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Leistungen nach IVG

1. …, geboren am 16. Mai 1962, war von 1994 bis 1998 und dann wieder seit 

2000 bei der Schweizerischen Post als Chauffeur angestellt. Vor Eintritt des 

Gesundheitsschadens war er noch zu 70% als Chauffeur und zu 30% als 

ungelernter Landwirt im Betrieb seiner Ehefrau in … tätig. Seit dem 9. 

September 2002 war der Beschwerdeführer infolge Rückenprobleme nicht 

arbeitsfähig und bezog Leistungen der Taggeldversicherung.

2. Der Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. …, gelangte mit Schreiben vom 25. 

November 2002 an die Klinik … – Klinik für Rheumatologie und Rehabilitation 

des Bewegungsapparates – mit der Bitte, den Beschwerdeführer ab Januar 

2003 zu einem dreiwöchigen stationären Aufenthalt aufzubieten.

3. Vom 2. Januar 2003 bis zum 28. Januar 2003 erfolgte der stationäre 

Aufenthalt des Beschwerdeführers in der Klinik ... Im Austrittsbericht vom 5. 

Februar 2003 wurde festgehalten, dass der Beschwerdeführer in seiner 

bisherigen Tätigkeit zu 0% arbeitsfähig sei. Gleichzeitig wurde festgehalten, 

dass seine Arbeitsfähigkeit für eine mittelschwere wechselbelastende 

Tätigkeit mit Gewichten bis zu 30 kg (selten) 100% betrage.

4. Am 28. Februar 2003 meldete sich der Beschwerdeführer bei der IV-Stelle 

des Kantons Graubünden zum Bezug von Leistungen – Berufsberatung und 

Umschulung auf eine neue Tätigkeit – aus der Invalidenversicherung an.

5. Am 20. März 2003 stellte der Hausarzt dem Beschwerdeführer ein Zeugnis 

aus und hielt darin fest, dass er in seiner bisherigen Tätigkeit zu 0% 

arbeitsfähig sei. Für eine leichte bis schwere wechselbelastende Tätigkeit 

attestierte er ihm eine Arbeitsfähigkeit von 50% bis max. 75%. In einem am 

13. April 2004 verfassten Schreiben an die Beschwerdegegnerin verwies der 

Hausarzt auf seine Diagnose und seine Ausführungen, welche er im Zeugnis 

vom 20. März 2003 gemacht hatte.

6. Mit Verfügung vom 15. April 2004 lehnte die IV-Stelle des Kantons 

Graubünden das Gesuch um Kostengutsprache für eine Umschulung ab. Als 

Begründung wurde vorgebracht, dass dem Beschwerdeführer 

medizinisch/theoretisch bei einer leichten bis mittelschweren, 

wechselbelastenden Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von durchschnittlich 75% 

zugemutet werden könne. Dies entspreche einer Erwerbseinbusse von 16%. 

Ein Anspruch auf Umschulung bestehe aber nur, wenn der dauernde, 

invaliditätsbedingte Minderverdienst bei zumutbarer Tätigkeit mindestens 

20% betrage.

7. Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 5. Mai 2004 Einsprache. Als 

Begründung machte er geltend, dass sich sein Gesundheitszustand seit 

Januar 2003 massiv verschlechtert habe, weshalb er eine neue Untersuchung 

beantrage.

8. Mit Einspracheentscheid vom 1. September 2004 wies die IV-Stelle des 

Kantons Graubünden die Einsprache ab. Begründet wurde dieser Entscheid 

damit, dass bei Gegenüberstellung des Valideneinkommens und des 

Invalideneinkommens keine Erwerbseinbusse auszumachen sei. Der 

Leidensabzug in Höhe von 25% des Invalideneinkommens, welcher in der 

angefochtenen Verfügung noch eingeräumt wurde, sei zu Unrecht gewährt 

worden. Da keine Erwerbseinbusse resultiere, bestehe auch kein Anspruch 

auf Leistungen aus der Invalidenversicherung. In Bezug auf die behauptete 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes führt die IV-Stelle aus, dass 

diese Verschlechterung nicht erwiesen sei. Sowohl der Austrittsbericht der 

Klinik … als auch die Schreiben/Zeugnisse des Hausarztes des 

Beschwerdeführers würden keine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes bestätigen.

9. Mit Schreiben vom 13. September 2004 gelangte der Hausarzt des 

Beschwerdeführers an die IV-Stelle des Kantons Graubünden. Er hielt fest, 

dass die Einschätzung der Klinik …, wonach der Beschwerdeführer zu 100% 

in einer mittelschweren wechselbelastenden Tätigkeit mit Gewichten bis 30 

kg arbeitsfähig sei, nicht dem aktuellen Gesundheitszustand entspreche. Der 

Hausarzt kommt zum Schluss, dass dem Beschwerdeführer eine berufliche 

Tätigkeit zugemutet werden könne, aber lediglich unter der Voraussetzung, 

dass diese wechselbelastend sei und keine Lasten von mehr als 15 kg 

getragen oder gehoben werden müssten.

10. Gegen den Einspracheentscheid der IV-Stelle das Kantons Graubünden 

erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 24. September 2004 

Beschwerde mit den Rechtsbegehren um Aufhebung des angefochtenen 

Entscheides und Rückweisung an die Vorinstanz zur Anordnung weiterer 

medizinischer Abklärungen. In den Akten seien genügend Anhaltspunkte 

vorhanden, die auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

hinwiesen. Es seien somit weitere medizinische Untersuchungen angezeigt, 

da sonst keine zuverlässige Beurteilung des Leistungsanspruchs möglich sei.

11. Die IV-Stelle schloss in ihrer Vernehmlassung vom 12. Oktober 2004 auf 

Abweisung der Beschwerde. Sie anerkennt aufgrund des Schreibens des 

Hausarztes vom 13. September 2004 eine leichte Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes und erachtet deshalb einen 10%-igen Leidensabzug 

als gerechtfertigt. Trotz dieses Abzugs könne aber keine Erwerbseinbusse 

festgestellt werden. Des Weiteren sei die medizinische Situation genügend 

abgeklärt.

12. In der Replik hielt der Beschwerdeführer fest, dass sich die IV-Stelle 

fälschlicherweise fast ausschliesslich auf den Austrittsbericht der Klinik … 

vom 5. Februar 2003 stütze, obwohl der Einspracheentscheid erst am 1. 

September 2004 erfolgt sei. Massgebend sei aber der Sachverhalt, der zum 

Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Einspracheentscheides 

vorgelegen habe. Die in der Zwischenzeit ausgestellten Zeugnissen des 

Hausarztes seien zu wenig gewichtet worden. Dies sei umso mehr von 

Bedeutung, als sich sein Gesundheitszustand in den letzten Monaten vor 

Erlass des Einspracheentscheides drastisch verschlechtert habe. Ihm sei 

heute eine leichte wechselbelastende Tätigkeit zu 100% nicht zumutbar.

13. In ihrer Duplik unterstreicht die IV-Stelle, dass – entgegen der Ansicht des 

Beschwerdeführers – auch der Hausarzt die Zumutbarkeit einer 

wechselbelastendenden Tätigkeit attestiere, mit einer Einschränkung für das 

Tragen und Heben von Lasten von 15 kg. Auch stelle der Hausarzt in seinem 

letzten Zeugnis keine neuen Diagnosen mit Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit auf, sondern halte ausdrücklich fest, dass die Diagnosen 

unbestritten seien.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Anfechtungsobjekt ist vorliegend der Einspracheentscheid der IV-Stelle vom 

1. September 2004. Streitig und zu prüfen ist, ob der Sachverhalt medizinisch 

ausreichend abgeklärt wurde und ein invalidisierender Gesundheitsschaden 

zu Recht verneint wurde bzw. eine Erwerbseinbusse von über 20% aufgrund 

des erwiesenen Gesundheitsschadens gegeben ist.

b) Für die Beurteilung der sich stellenden Fragen massgebend ist der zum 

Zeitpunkt des Erlasses des Einspracheentscheides am 1. September 2004 

verwirklichte Sachverhalt (Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 52 N 25; RKUV 

2001 Nr. U 419 S. 102 E. 2).

2. Nach Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) i. V. m. Art. 8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) gilt als Invalidität die durch 

einen körperlichen oder geistigen Gesundheitsschaden als Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall verursachte, voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit. Dabei bildet das 

Vorliegen eines Gesundheitsschadens mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit das medizinische Element des Invaliditätsbegriffes. Der 

Gesundheitsschaden muss zu einer bleibenden oder dauerhaften 

Erwerbsunfähigkeit führen (wirtschaftliches Element) (vgl. Locher, Grundriss 

des Sozialversicherungsrechts, Bern 2003, S. 126 ff.). Führt der 

Gesundheitsschaden nicht zu mindestens teilweiser Arbeitsunfähigkeit, liegt 

keine Erwerbsunfähigkeit und somit auch keine Invalidität im Sinne des IVG 

vor. Folglich können dann weder berufliche Massnahmen gemäss Art. 15 ff. 

IVG noch eine Rente gemäss Art. 28 f. IVG zugesprochen werden. Um eine 

allfällige Erwerbsunfähigkeit zu ermitteln, ist es notwendig, zuerst die von 

ärztlicher Seite beurteilte Arbeitsfähigkeit zuverlässig zu bestimmen. Die 

medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit bildet mit anderen Worten die 

Grundlage für die Bemessung der Erwerbsunfähigkeit und des daraus allfällig 

resultierenden behinderungs- bzw. rentenrelevanten Invaliditätsgrades.

3. a) Zu prüfen ist zunächst, ob ein Gesundheitsschaden mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit vorhanden ist. Von zentraler Bedeutung für die richterliche 

Beurteilung sind hierbei die ärztlichen Befunde, welche Auskunft geben über 

Gesundheitszustand und verbleibende Arbeitsfähigkeit des Versicherten. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der 

Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung 

der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet 

sind (vgl. SVR 1998 IV Nr. 1 E. 3c; BGE 125 V 352 E. 3a, 122 V 60 E. 1c).

b) Der Vorinstanz lagen zur Beurteilung der relevanten Fragen mehrere 

Arztberichte vor. Die verschiedenen medizinischen Berichte zeigen 

hinsichtlich der gestellten Diagnose keine Widersprüche. Die Diagnose wird 

denn von den Parteien auch nicht bestritten. Es besteht Einigkeit darüber, 

dass der Versicherte an einem „Lumboradikulären Reizsyndrom L4 links bei:

- medial linksbetonter Diskushernie L3/4 mit möglicher Wurzel-

kompression L4

- schwerer Osteochondrose L2/3, L4/5, L5/S1 (MRI 10/2002)

- Wirbelgleiten L2/3

- muskulärer Dysbalance“

leidet. 

c) Unterschiedliche Schlüsse werden aber – mit Bezug auf die medizinische 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Versicherten - durch den 

Beschwerdeführer und die Beschwerdegegnerin aus den Arztberichten 

gezogen. Die Beschwerdegegnerin geht – gestützt auf den Austrittsbericht der 

Klinik … vom 5. Februar 2003 und gestützt auf die drei Zeugnisse des 

Hausarztes vom 20. März 2003, 13. April 2004 und 13. September 2004 – von 

einer Arbeitsfähigkeit zu 100% in einer mittelschweren wechselbelastenden 

Tätigkeit mit Gewichten bis 30 kg bzw. 15 kg aus. Der Beschwerdeführer geht 

hingegen davon aus, dass die Zeugnisse des Hausarztes eine 

Arbeitsfähigkeit im Bereiche von 50% bis 75% in einer leichten bis 

mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeit attestieren. Zudem soll man 

aus den Zeugnissen des Hausarztes eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands des Versicherten entnehmen können.

Im Austrittsbericht der Klinik … vom 5. Februar 2003 wird dem 

Beschwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit zu 0% in der bisherigen Tätigkeit als 

Chauffeur und Landwirt attestiert. Gleichzeitig wird aber festgehalten, dass 

der Beschwerdeführer für eine mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit mit 

Gewichten bis zu 30 kg (selten) zu 100% arbeitsfähig ist. Der Hausarzt 

hingegen hält in seinem Zeugnis vom 20. März 2003 fest, dass der 

Beschwerdeführer in seiner bisherigen Tätigkeit zu 0% arbeitsfähig ist, und 

bestätigt ihm eine medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit von 50% bis max. 

75% für eine leichte bis mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit. Im 

Zeugnis vom 13. April 2004 verweist der Hausarzt auf seine Ausführungen 

vom 20. März 2003. Im letzten Zeugnis vom 13. September 2004 führt der 

Hausarzt aus, dass dem Beschwerdeführer aufgrund des aktuellen 

Gesundheitszustandes eine Tätigkeit zugemutet werden kann, vorausgesetzt 

sie sei wechselbelastend und übersteige nicht 15 kg beim Tragen und Heben 

von Lasten. Eine prozentuale medizinisch-theoretische Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers wird nicht vorgenommen.

Nach dem Gesagten finden die Vorbringen des Beschwerdeführers keine 

Untermauerung durch die genannten Unterlagen. Erwiesenermassen 

herrscht zwischen dem Austrittsbericht der Klink … vom 5. Februar 2003 und 

dem Arztzeugnis vom 20. März 2003 ein Widerspruch über den Grad der 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Dieser Widerspruch ist aber im 

letzten Zeugnis des Hausarztes vom 13. September 2004 nicht mehr 

vorzufinden. Die einzige Diskrepanz, welche zwischen diesem Arztzeugnis 

und dem Austrittsbericht der Klink … besteht, liegt in der zugemuteten 

Belastung durch das Heben von Gewichten. Währenddem die Klinik … von 

einer 100%-igen Arbeitsfähigkeit in einer mittelschweren wechselbelastenden 

Tätigkeit mit Gewichten bis 30 kg (selten) ausgeht, anerkennt der Hausarzt in 

seinem letzten Zeugnis eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit in einer 

wechselbelastenden Tätigkeit mit Gewichten bis 15 kg. Noch im März 2003 

attestierte der Hausarzt dem Beschwerdeführer eine maximale 

Arbeitsfähigkeit von 75%. Am 13. September 2004 – also kurz nachdem der 

angefochtene Einspracheentscheid erlassen wurde – geht der Hausarzt von 

einer Arbeitsfähigkeit von 100% aus. Diese Tatsache lässt den Schluss zu, 

dass in diesem Zeitrahmen keine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes beim Beschwerdeführer in einem Masse 

stattgefunden hat, welcher Auswirkungen auf den prozentualen Grad der 

Arbeitsfähigkeit hat. Zumindest kann eine solche Feststellung nicht den 

Zeugnissen des Hausarztes entnommen werden. Die Rügen des 

Beschwerdeführers, die Beschwerdegegnerin habe den Zeugnissen des 

Hausarztes zu wenig Beachtung geschenkt, erweist sich demnach als 

unbegründet, zumal auch dieser in seinem letzten Zeugnis dem 

Beschwerdeführer eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit bescheinigt. Nach dem 

Gesagten erweist sich der Sachverhalt als medizinisch genügend abgeklärt, 

weshalb weitere medizinische Abklärungen unnötig erscheinen.

d) Wenn man nun von einer Arbeitsfähigkeit von 100% ausgehen kann, muss 

noch geprüft werden, ob die unterschiedliche Beurteilung der dem 

Beschwerdeführer zumutbaren Arbeitsbelastung durch die Klink … und den 

Hausarzt des Beschwerdeführers einen wesentlichen Einfluss auf den 

Invaliditätsgrad hat.

Die Beschwerdegegnerin anerkennt, dass das Arztzeugnis vom 13. 

September 2004 eine leichte Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

des Beschwerdeführers erkennen lässt, weshalb es vom errechneten 

hypothetischen Invalideneinkommen einen Leidensabzug von 10% vornimmt. 

Die Art der Berechnung des hypothetischen Invalideneinkommens wird vom 

Beschwerdeführer nicht bestritten. Er ist aber der Ansicht, seine 

Arbeitsfähigkeit betrage nicht 100%. Wie aber bereits gesehen, ist die 

Beschwerdegegnerin zu Recht von einer 100%-igen Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers ausgegangen. Macht man nun vom hypothetischen 

Invalideneinkommen bei 100%-iger Arbeitsfähigkeit einen Leidensabzug von 

10%, so kann keine Erwerbseinbusse festgestellt werden, da immer noch ein 

hypothetisches Invalideneinkommen von CHF 52'856.55 vorhanden wäre.

Das Valideneinkommen wurde von der Beschwerdegegnerin auf CHF 

52'674.- berechnet und wird vom Beschwerdeführer ausdrücklich anerkannt. 

Im Übrigen ist zu erwähnen, dass die Beschwerdegegnerin bei der 

Berechnung des hypothetischen Einkommens für die landwirtschaftliche 

Tätigkeit zu Gunsten des Beschwerdeführers einen Monatslohn von CHF 

3'000.- angerechnet hat, obwohl dieser über keine landwirtschaftliche 

Ausbildung verfügt und obwohl der Minimallohn für gelernte Arbeitskräfte in 

der Landwirtschaft – laut der eingeholten Auskunft – bei CHF 2'850.- liegt.

4. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Sachverhalt medizinisch 

genügend festgestellt wurde. Es ist davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer eine leichte bis mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit 

zu 100% ausführen kann, sofern diese Tätigkeit nicht das Tragen und Heben 

von Lasten von mehr 15 kg voraussetzt. Eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes hat zwar stattgefunden, diese hat aber keine 

Auswirkungen auf den Grad der Arbeitsfähigkeit. Auch bei Gewährung eines 

Leidensabzugs von 10% ist keine Erwerbseinbusse, geschweige denn eine 

massgebliche Erwerbseinbusse im Sinne des IVG feststellbar, weshalb keine 

IV-Leistungen gewährt werden können. Dies gilt sowohl für Leistungen 

gemäss Art. 15 ff. IVG als auch für solche gemäss Art. 28 f. IVG.

Der angefochtene Einspracheentscheid der Vorinstanz erweist sich somit als 

rechtmässig und sachlich vertretbar, was zur Abweisung der Beschwerde 

führt.

5. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG und Art. 11 der kantonalen Verordnung über das 

Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VVS; BR 542.300) ist das 

kantonale Beschwerdeverfahren bei Sozialversicherungsstreitigkeiten – 

ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger Prozessführung – kostenlos.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.