# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f32e1dcf-beb1-5189-b975-99814ea0a6b0
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-13
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 13.01.2015 BES.2014.142 (AG.2015.51)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_BES-2014-142_2015-01-13.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  Einzelgericht

   

  

 

BES.2014.142

 

ENTSCHEID

 

vom 13. Januar 2015

 

 

Mitwirkende

 

Dr. Marie-Louise Stamm   

und Gerichtsschreiber
lic. iur. Nicola Inglese 

 

 

 

Beteiligte

 

A_____, geb. [...]                                                              Beschwerdeführerin

[...]

 

gegen

 

Staatsanwaltschaft Basel-Stadt                               Beschwerdegegnerin

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

 

und

 

B_____                                                                                Beschwerdegegner

[...]                                                                                                   Beschuldigter

 

 

Gegenstand

 

Beschwerde gegen eine Verfügung
der Staatsanwaltschaft 

vom 24. September 2014

 

betreffend Nichtanhandnahmeverfügung

Das
Einzelgericht zieht in Erwägung,

 

dass        die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt mit
Nichtanhandnahmeverfügung vom 24. September 2014 auf die Strafanzeige der
Beschwerdeführerin nicht eingetreten ist, da Verfahrenshindernisse bestehen
würden,

 

dass        die Staatsanwaltschaft im Wesentlichen
festhält, dass die von der Beschwerdeführerin angezeigten angeblichen Antragsdelikte
sich auf Vorgänge beziehen würden, die in der Jahren 2009 bis 2012 vorgefallen
seien,

 

dass        gemäss Art. 31 StGB das Antragsrecht
nach Ablauf von drei Monaten erlösche und im Zeitpunkt der Anzeigeerstattung somit
nur Delikte verfolgt werden könnten, welche zwischen dem 17. Juni und dem 17.
September 2014 zum Nachteil der Geschädigten begangen worden seien und in
diesem Zeitraum den Akten keine Ehrverletzungsdelikte entnommen werden könnten
und solche auch nicht geltend gemacht würden,

 

dass        die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 8.
Oktober 2014 dagegen sinngemäss Beschwerde erhob, 

 

dass        in der Beschwerdebegründung gemäss
Art. 385 StPO genau anzugeben ist, welche Punkte des Entscheides
angefochten werden, welche Gründe einen anderen Entscheid nahe legen und welche
Beweismittel angerufen werden, 

 

dass        die Beschwerdeführerin in erster Linie
Vorfälle schildert, die im Zusammenhang mit der ehelichen bzw. häuslichen
Situation von Relevanz sein könnten sich dabei mit der angefochtenen Verfügung
in keiner Weise auseinandersetzt,

 

dass        auch aus den zusätzlich von der
Beschwerdeführerin eingereichten Schreiben kein unmittelbarer Bezug zur
angefochtenen Verfügung hergestellt werden kann,

 

dass        damit die Begründungsanforderungen an
eine Beschwerde offensichtlich nicht erfüllt sind,

 

dass        die angeblichen Verleumdungen durch den
Ehemann, die der Staatsanwaltschaft zur Kenntnis gebracht wurden, alle vor dem
17. Juni 2014 datieren und in Ermangelung eines rechtzeitig gestellten
Strafantrags gemäss Art. 31 StGB daher – unabhängig von der Frage, ob es sich
inhaltlich überhaupt um üble Nachrede, Verleumdungen handeln könnte –
strafrechtlich irrelevant sind,

 

dass        die Erwägungen der Staatsanwaltschaft in
der Nichtanhandnahmeverfügung nicht zu beanstanden und die in der Beschwerde
geübten Kritikpunkte nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind, weshalb
die Beschwerde im Ergebnis abzuweisen ist, soweit darauf überhaupt einzutreten
ist,

 

dass        für das Beschwerdeverfahren auf die
Erhebung einer Gebühr umständehalber verzichtet wird,

 

 

und erkennt:

 

://:        Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit
darauf einzutreten ist.

 

            Es werden keine Kosten erhoben.

 

 

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

 

Die Präsidentin                                                         Der
Gerichtsschreiber

 

 

Dr. Marie-Louise Stamm                                          lic.
iur. Nicola Inglese

 

 

Rechtsmittelbelehrung

 

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
[BGG] innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Strafsachen
erhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000
Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.