# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3e933f5f-4bbc-5fc9-a1c6-aefedc7f0742
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.12.2014 AVI 2014/13, AVI 2014/21
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2014-13--AVI-201_2014-12-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2014/13, AVI 2014/21

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 04.12.2014

Entscheiddatum: 04.12.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 04.12.2014
Art. 23 Abs. 1 AVIG. Versicherter Verdienst. Nachweis der erfolgten 
Barzahlung nicht gelungen, da Quittungen nicht aussagekräftig.Art. 8 Abs. 1 
lit. e AVIG. Erfüllung der Beitragszeit für eine weitere Rahmenfrist für den 
Leistungsbezug. Nachweis der erfüllten Beitragszeit ebenfalls misslungen, 
da mutmasslicher Beendigungszeitpunkt des Arbeitsverhältnisses nicht zu 
einer Beitragszeit von mindestens 12 Monaten führt. Ein späterer 
Beendigungszeitpunkt ist nicht genügend überprüfbar, da dann keine 
Lohnzahlungen mehr nachweisbar sind (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Dezember 2014, AVI 
2014/13 und AVI 2014/21).

Beim Bundesgericht angefochten.

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 4. Dezember 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

UNIA Arbeitslosenkasse Kompetenzzentrum D-CH Ost, Strassburgstrasse 11, 

Postfach, 8021 Zürich 1,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rückerstattung von Taggeldleistungen

Sachverhalt:

A.      

A.a  A.___ meldete sich per 1. Februar 2011 (erneut) zum Bezug von Leistungen der 

Arbeitslosenversicherung an (AVI 2014/21, act. G 3.1/21 und 26). Das vorherige 

Arbeitsverhältnis bei der B.___ dauerte vom 1. Februar 2010 bis zum 31. Januar 2011 

und sei infolge Firmenschliessung aufgelöst worden (Arbeitgeberbescheinigung vom 

10. Januar 2011). Der Arbeitgeberbescheinigung beigelegt waren die 

Lohnabrechnungen für die Dauer des genannten Arbeitsverhältnisses, die jeweils einen 

Bruttolohn von Fr. 8'500.-- aufführten (AVI 2014/21, act. G 3.1/22). Gestützt darauf ging 

die Unia Arbeitslosenkasse von einem entsprechenden versicherten Verdienst aus und 

richtete in der Folge bis Ende Januar 2012 ein Taggeld in Höhe von Fr. 274.20 aus (260 

Taggelder [AVI 2014/21, act. G 3.1/19 und 39]).

A.b  Per 1. Februar 2013 meldete sich A.___ erneut beim RAV C.___ zum Bezug von 

Arbeitslosentaggeldern an (AVI 2014/13, act. G 3.1/109f.). Wiederum bestätigte die 

B.___ ein Arbeitsverhältnis für die Dauer vom 1. Februar 2012 bis zum 31. Januar 2013. 

Dieses Mal werde das Arbeitsverhältnis infolge Auftragsmangels aufgelöst. Der 

Bestätigung lagen die Lohnabrechnungen für die genannte Dauer bei, woraus ein 

Bruttolohn in Höhe von nunmehr Fr. 8'900.-- hervorging (AVI 2014/13, act. G 3.1/111). 

Wiederum bestätigte die Unia Arbeitslosenkasse ohne Weiteres einen entsprechenden 

versicherten Verdienst und richtete ab 1. Februar 2013 ein Taggeld in Höhe von 

Fr. 287.10 aus (AVI 2014/13, act. G 3.1/108).

A.c  Mit Schreiben vom 15. Juli 2013 und 23. August 2013 machte die Unia Arbeits­

losenkasse den Versicherten darauf aufmerksam, dass sein Anspruch auf 

Arbeitslosentaggelder auf Grund einer internen Revision zu überprüfen sei und vorläufig 

keine Zahlungen mehr vorgenommen werden könnten. Er müsse weitere Unterlagen 

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einreichen, die belegen könnten, dass er tatsächlich bei der B.___ gearbeitet und den 

deklarierten Lohn bezogen habe (AVI 2014/13, act. G 3.1/94 und 102). Ausserdem holte 

sie bei der Sozialversicherungsanstalt St. Gallen und der AHV Ausgleichskasse IK-

Auszüge sowie weitere Auskünfte bei der Arbeitgeberin ein. Nachdem diverse 

Unterlagen eingegangen waren, teilte die Unia Arbeitslosenkasse dem Versicherten in 

zwei Schreiben vom 15. Oktober 2013 mit, auf Grund der Abklärungen sei davon 

auszugehen, dass er sowohl in der Zeit vom 1. Februar 2010 bis zum 31. Januar 2011 

als auch in der Zeit vom 1. Februar 2012 bis zum Januar 2013 nur ein Nettoeinkommen 

von Fr. 5'000.-- und nicht ein Bruttoeinkommen von Fr. 8'500.-- bzw. Fr. 8'900.-- 

bezogen habe. Ausserdem sei davon auszugehen, dass das zweite Arbeitsverhältnis 

nicht per 31. Januar 2013 sondern bereits am 11. Januar 2013 geendet habe (AVI 

2014/13, act. G 3.1/30 und AVI 2014/21, act. G 3.1/8). In seiner Stellungnahme vom 21. 

Oktober 2013 führte der Versicherte sinngemäss aus, er könne nichts dafür, wenn der 

Inhaber der Arbeitgeberin bei der AHV nicht die effektiven Löhne abrechne und auch 

nur den zu niedrigen Lohn an die Buchhaltungsfirma weiterleite. Die Buchhaltung 

mache keine Überweisungen sondern nur die Arbeitgeberin. Den handgeschriebenen 

Arbeitsvertrag von 2010 (Gehalt: Fr. 8'500.-- [AVI 2014/21, act. G 3.1/24]) habe Herr 

E.___ (Inhaber) unterzeichnet. Zur Frage des konkreten Zeitpunkts der Beendigung des 

Arbeitsverhältnisses machte er keine Angaben (AVI 2014/13, act. G 3.1/24). Auf 

entsprechende Nachfrage der Arbeitslosenkasse führte die D.___ am 23. Oktober 2013 

aus, eine erste Kündigung sei am 31. Dezember 2012 auf den 31. Januar 2013 korrekt 

ausgestellt worden. Eine zweite Kündigung sei auf ausdrücklichen Wunsch des 

Versicherten (einvernehmlich) bereits auf den 11. Januar 2013 ausgestellt worden (AVI 

2014/13, act. G 3.1/22). Mit Schreiben vom 20. Dezember 2013 führte die D.___ zudem 

aus, bei den im Oktober 2010 aufgeführten Prämien von Fr. 1'900.-- handle es sich um 

Prämien für gute Leistungen im Februar und März 2010, bei den im Dezember 2010 

ausbezahlten Pauschalbeträgen von Fr. 6'142.50 handle es sich um Zahlungen für 

Sondereinsätze und aussertourliche Dienste während des ganzen Jahres (AVI 2014/21, 

act. G 3.1/7). Am 13. November 2013 nahm schliesslich noch der Inhaber der B.___ 

Stellung und führte aus, er habe die Arbeitgeberbescheinigung für die Anmeldungen im 

Februar 2011 und Februar 2013 nicht unterzeichnet. Er habe auch die Arbeitsverträge 

mit Beginn 1. Februar 2010 und 1. Februar 2012 (wohl jene mit dem höheren Verdienst) 

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nicht unterzeichnet. Der Lohn sei jeweils mit Fr. 5'000.-- netto vereinbart gewesen (AVI 

2014/13, act. G 3.1/12).

B.      

B.a  Mit Verfügung vom 22. November 2013 forderte die Unia Arbeitslosenkasse 

betreffend die Rahmenfrist vom 1. Februar 2013 bis zum 31. Januar 2015 Fr. 23'874.30 

zurück. Das Arbeitsverhältnis zwischen dem Versicherten und der B.___ habe nicht wie 

bisher angenommen bis am 31. Januar 2013, sondern nur bis zum 11. Januar 2013 

gedauert. Der Versicherte verfüge damit nur über eine Beitragszeit von 11,42 Monaten, 

weshalb für diese Rahmenfrist kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bestehe 

(AVI 2014/13, act. G 3.1/3).

B.b  Die dagegen gerichtete Einsprache vom 20. Dezember 2013 - das 

Arbeitsverhältnis habe bis 31. Januar 2013 gedauert, wofür es genügend Zeugen gäbe 

- wurde von der Arbeitslosenkasse mit Entscheid vom 11. Februar 2014 abgewiesen. 

Den Akten sei zu entnehmen, dass das Arbeitsverhältnis per 11. Januar 2013 geendet 

habe. Zudem liege eine vom Einsprecher unterzeichnete Kündigung per 11. Januar 

2013 vor. Im Weiteren seien nur bis zu diesem Datum Sozialleistungen abgerechnet 

worden. Gegenüber der Pensionskasse sei der Austritt ebenfalls per 11. Januar 2013 

bescheinigt worden (AVI 2014/13, act. G 3.1/1 und 2).

B.c  Mit einer weiteren Verfügung vom 27. Dezember 2013 forderte die Unia Arbeits­

losenkasse sodann Fr. 15'977.05 für in der Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 

1. Februar 2011 bis zum 31. Januar 2013 zu viel bezogene Taggeldleistungen zurück. 

Auf Grund der durchgeführten Abklärungen sei nunmehr von einem versicherten 

Verdienst von Fr. 6'368.-- anstatt Fr. 8'500.-- auszugehen (AVI 2014/21, act. G 3.1/5).

B.d  Mit Einsprache vom 24. Januar 2014 machte der Versicherte im Wesentlichen 

geltend, es seien nebst den von der Buchhaltungsfirma ausgewiesenen 

Lohnabrechnungen auch Barzahlungen erfolgt (AVI 2014/21, act. G 3.1/4). Mit 

Entscheid vom 27. März 2014 wies die Arbeitslosenkasse die Einsprache ab. Die von 

der D.___ eingereichten Lohnabrechnungen stimmten mit dem Individuellen Konto der 

AHV Z.___ und den Postkontoauszügen überein, wonach der Versicherte effektiv 

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weniger als Fr. 8'500.-- verdient habe. Aus den von ihm eingereichten Quittungen 

könne sodann nicht rechtsgenüglich erstellt werden, dass er neben den von der D.___ 

deklarierten Lohnzahlungen noch weitere Zahlungen in bar erhalten habe (AVI 2014/21, 

act. G 3.1/3).

C.      

C.a  Gegen die genannten Einspracheentscheide richten sich die vorliegenden 

Beschwerden vom 9. März 2014 und vom 24. April 2014. Darin beantragt der 

Beschwerdeführer sinngemäss, die Rückforderungsverfügungen seien aufzuheben. Die 

Lohnzettel, die (von der D.___) bei der Unia eingereicht worden seien, würden nicht den 

Tatsachen entsprechen. Auch seien die Unterschriften teilweise nicht von ihm geleistet 

worden. Er habe zudem Strafantrag gegen seinen ehemaligen Arbeitgeber eingereicht, 

weshalb vor Beurteilung der Sache die Untersuchung der Staatsanwaltschaft 

abzuwarten sei (AVI 2014/13, act. G 1). Betreffend Lohnhöhe macht er geltend, 

entscheidend sei, was abgemacht bzw. ausbezahlt worden sei. Die Lohnzahlungen 

seien teilweise als Überweisung und teilweise in bar erfolgt (AVI 2014/21, act. G 1).

C.b  Mit Stellungnahme vom 31. März 2014 erklärt sich die Beschwerdegegnerin mit 

der Sistierung des Verfahrens einverstanden für den Fall, dass der Beschwerdeführer 

effektiv eine Untersuchung bei der Staatsanwaltschaft eingeleitet habe (AVI 2014/13, 

act. G 3).

C.c  Am 25. April 2014 kündigt der Beschwerdeführer das Einreichen weiterer Bank­

belege an und reicht mit Fax vom 29. April 2014 eine Abtretungsverfügung des Unter­

suchungsamtes F.___ ein, wonach das Strafverfahren gegen den Inhaber der B.___ 

betreffend Drohung und Nötigung an die Staatsanwaltschaft G.___ abgetreten werde 

(AVI 2014/13, act. G 6). Mit telefonischer Mitteilung vom 29. April 2014 und Schreiben 

vom 1. Mai 2014 teilt der Beschwerdeführer mit, das Strafverfahren werde sich auf 

Grund seiner Komplexität wohl noch über Jahre hinziehen (AVI 2014/13, act. G 5 und 

7). Mit verfahrensleitender Verfügung vom 6. Mai 2014 wird den Parteien mitgeteilt, das 

Verfahren werde nicht sistiert (AVI 2014/13, act. G 8 und 9).

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C.d  Mit Beschwerdeantwort vom 2. Juni 2014 beantragt die Verwaltung Abweisung 

der Beschwerde vom 9. März 2014. Der Beschwerdeführer habe nicht beweisen 

können, dass das Arbeitsverhältnis erst am 31. Januar 2013 geendet habe. Schliesslich 

sei auch unklar, wer die Formulare für die Antragstellung per 1. Februar 2013 ausgefüllt 

und die Lohnabrechnungen dazu erstellt habe. Durch die vorzeitige Vertragsauflösung 

sei die Beitragszeit nicht erfüllt, womit der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung habe (AVI 2014/13, act. G 10). Mit einer weiteren 

Beschwerdeantwort vom 2. Juni 2014 beantragt die Beschwerdegegnerin auch die 

Abweisung der zweiten Beschwerde. Der Beschwerdeführer habe weder 

rechtsgenüglich noch lückenlos nachweisen können, dass er effektiv Fr. 8'500.-- erzielt 

habe. Der versicherte Verdienst habe deshalb auf Fr. 6'368.-- korrigiert und 

dementsprechend die zu viel ausbezahlten Taggeldleistungen zurückgefordert werden 

müssen (AVI 2014/21, act. G 3).

C.e  Am 13. Juni 2014 wurde den Parteien mitgeteilt, dass die beiden Verfahren ver­

einigt werden können (AVI 2014/13, act. G 11 und AVI 2014/21, act. G 4).

C.f   Mit Replik vom 18. Juni 2014 führt der Beschwerdeführer aus, dass er zwei Mal 

von der B.___ nicht wegen seiner Arbeitsleistungen gekündigt worden sei, sondern weil 

die Bonität der Firma in beiden Fällen nicht ausgereicht habe, um seinen Lohn zu 

bezahlen. Er habe alle Bestätigungen, die den Zahlungsfluss belegen würden, ein­

gereicht. So die Bestätigung der Hausbank, welche die Höhe des Eingangs bzw. des 

Verdienstes von brutto Fr. 8'500.-- bestätigt habe. Zudem habe er die Original-

Kassabarbelege der B.___ für beide Perioden der Arbeitslosigkeit übermittelt, welche 

die Höhe seines Einkommens im vollen Umfang bestätigen würden. Er betone noch 

einmal, dass die D.___ die Unterlagen nur so bearbeite, wie sie Herr E.___ in Auftrag 

gebe. Da die Treuhandfirma aber keine Auszahlungen mache, habe sie natürlich keinen 

Einblick in die vom Arbeitgeber effektiv geleisteten Zahlungen. Die vom Arbeitgeber der 

Beschwerdegegnerin eingereichten Lohnabrechnungen seien manipuliert worden, 

würden doch dort etwa Quellensteuern abgezogen, obwohl er nicht 

quellensteuerpflichtig sei. Nach lichtensteinischem Recht könne sodann eine Auflösung 

des Arbeitsvertrags nicht einvernehmlich erfolgen, sondern nur durch Kündigung einer 

Partei. Zudem sei eine Kündigung nur per Ende eines Monats möglich, womit sein 

Arbeitsverhältnis nicht per 13. Januar 2013 aufgelöst worden sein könne (AVI 2014/13, 

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act. G 13 und AVI 2014/21, act. G 6). Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine 

Duplik (AVI 2014/13, act. G 15 und AVI 2014/21, act. G 8).

Erwägungen:

1.       

1.1   Nach Art. 95 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver­

sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) in Verbindung mit Art. 25 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG; SR 830.1) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Den 

formell rechtskräftigen Verfügungen gleichgestellt sind auch die im formlosen Verfahren 

ergangenen Entscheide, soweit sie eine mit dem Ablauf der Beschwerdefrist bei 

formellen Verfügungen vergleichbare Rechtsbeständigkeit erreicht haben (Ueli Kieser, 

ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf, Art. 53 N 28). Taggeldabrechnungen 

der Arbeitslosenversicherung, die nicht in die Form einer formellen Verfügung gekleidet 

werden, weisen materiell Verfügungscharakter auf (Urteil des Eidgenössischen Ver­

sicherungsgerichts [EVG; seit dem 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] C 7/02 vom 14. Juli 2003 E. 3, BGE 125 V 476 E. 1; BGE 122 V 368 E. 

2 mit Hinweisen). Nach der neueren Rechtsprechung kann der Versicherungsträger, der 

einen formlosen Entscheid erlassen hat, diesen nur innerhalb einer Frist von 30 Tagen 

voraussetzungslos abändern. Die Frist von 30 Tagen läuft ab Erlass der zu 

berichtigenden Verfügung oder ab Leistungsausrichtung (vgl. Kreisschreiben über 

Rückforderung, Verrechnung, Erlass und Inkasso [KS-RVEI], Januar 2014, Rz A3). Zu 

einem späteren Zeitpunkt bedarf demnach das Zurückkommen auf eine faktische 

Verfügung, z.B. auf eine Taggeldabrechnung, eines Rückkommenstitels in Form einer 

Wiedererwägung oder einer prozessualen Revision (BGE 129 V 110 E. 1.2.3).

1.2   Die Taggeldabrechnungen liegen nicht bei den Akten. Es ist aber davon auszu­

gehen, dass diese im Zeitpunkt der Rückforderungsverfügungen vom November und 

Dezember 2013 bereits rechtskräftig waren (vgl. Abrechnungsdaten gemäss 

Rückforderungsverfügung vom 22. November 2013 [AVI 2014/13, act. G 10.1/4]). Um 

auf die Taggeldabrechnungen zurückzukommen, muss die Beschwerdegegnerin somit 

je über einen Rückkommenstitel verfügen. Die Versicherungsträgerin ist gemäss Art. 53 

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Abs. 1 ATSG verpflichtet, auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückzukommen, 

wenn neue Tatsachen oder neue Beweismittel entdeckt werden, die geeignet sind, zu 

einer anderen rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 127 V 469, E. 2c mit Hinweisen). 

Der Umstand, dass ein Teil des Lohnes - nicht rechtsgenüglich nachweisbar (vgl. 

nachstehende Erwägung 3) - in bar entrichtet wurde und erheblich von der 

Arbeitgeberbescheinigung, auf die sich die Beschwerdegegnerin ursprünglich stützte, 

abweicht, stellt eine erhebliche neue Tatsache mit Auswirkungen auf die Höhe der 

Arbeitslosenentschädigung dar. Ebenso stellt eine erhebliche neue Tatsache dar, dass 

das am 1. Februar 2012 begonnene Arbeitsverhältnis nur bis 11. Januar 2013 - und 

nicht bis 31. Januar 2013, wie ursprünglich angenommen - gedauert hat (vgl. 

nachstehende E. 5). Die Beschwerdegegnerin verfügt damit für beide Verfahren über 

einen Rückkommenstitel in Form einer prozessualen Revision.

2.     

2.1   Zunächst ist über den versicherten Verdienst in der Rahmenfrist vom 1. Februar 

2011 bis zum 31. Januar 2013 zu befinden.

2.2   Als versicherter Verdienst nach Art. 23 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 

837.0) gilt der im Sinn der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines 

Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise 

erzielt wurde; eingeschlossen sind die vertraglich vereinbarten regelmässigen Zulagen, 

soweit sie nicht Entschädigung für arbeitsbedingte Inkonvenienzen darstellen. Aus 

dieser gesetzlichen Umschreibung ergibt sich, dass der versicherte Verdienst an den 

massgebenden Lohn im Sinn von Art. 5 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Alters- 

und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) anknüpft. Bei der Ermittlung des 

versicherten Verdiensts gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG ist der tatsächlich bezogene Lohn 

massgebend; eine davon abweichende Lohnabrede zwischen Arbeitgebenden und 

Arbeitnehmenden hat grundsätzlich unbeachtlich zu bleiben (BGE 131 V 450 f. E. 3.2.1 

mit Hinweisen). Für den Nachweis der Lohnbezüge trägt die versicherte Person die 

Beweislast. Sie hat darzutun, welchen Lohn sie erhalten hat. Als Beweis für den 

tatsächlichen Lohnfluss genügen Belege über entsprechende Zahlungen auf ein Post- 

oder Bankkonto der versicherten Person. Bei behaupteter Barzahlung fallen 

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Lohnquittungen und Auskünfte von ehemaligen Mitarbeitenden in Betracht. 

Arbeitgeberbescheinigungen, unterzeichnete Lohnabrechnungen und 

Steuererklärungen sowie Eintragungen im individuellen Konto bilden blosse Indizien für 

tatsächliche Lohnzahlungen (BGE 131 V 447 E. 1.2 mit Hinweisen).

3.       

3.1   Der Beschwerdeführer macht einen versicherten Verdienst von Fr. 8'500.-- 

geltend. Nebst den von der D.___ aufgeführten Lohnzahlungen von rund Fr. 5'700.-- 

(brutto) bzw. Fr. 5'000.-- (netto) habe er jeweils noch Barzahlungen in Euro erhalten. 

Dazu reichte er Quittungen für den Zeitraum vom Februar bis Dezember 2010 ein (ohne 

August 2010). Darin sind Zahlungen von jeweils 1'780 bis 5'690 Euro aufgeführt, die als 

"Teilzahlung" oder "Gehalt" bezeichnet werden [AVI 2014/21, act. G 3.1/18]). Im 

Weiteren reichte er einen Arbeitsvertrag vom 1. Februar 2010 ein, wonach er ab 

1. Februar 2010 zu einem Gehalt von Fr. 8'500.-- im "Verkauf" angestellt werde (AVI 

2014/21, act. G 3.1/24). In der Arbeitgeberbescheinigung vom 10. Januar 2011 wird der 

letzte Monatslohn ebenfalls mit Fr. 8'500.-- angegeben. Der Arbeitgeberbescheinigung 

liegen zudem undatierte Lohnabrechnungen für den Zeitraum von Februar 2010 bis 

Januar 2011 bei, in denen wiederum ein Bruttolohn von Fr. 8'500.-- aufgeführt ist (AVI 

2014/21, act. G 3.1/22). Demgegenüber macht die Beschwerdegegnerin geltend, aus 

der Lohnbuchhaltung der D.___ gehe für 2010 lediglich ein Monatslohn von Fr. 5'727.-- 

hervor (brutto, zuzgl. Arbeitgeberanteil Krankenkasse), wobei der Beschwerdeführer im 

Zeitraum von April bis September 2010 Krankentaggelder bezogen habe. Die gleichen 

Beträge ergeben sich aus den Lohnabrechnungen der D.___ für den massgebenden 

Zeitraum von Februar 2010 bis Januar 2011 (AVI 2014/21, act. G 3.1/12 und 14). Aus 

dem Lohnausweis für 2010 geht ein Nettolohn von Fr. 63'292.65 bzw. ein Bruttolohn 

von Fr. 69'078.55 hervor (AVI 2014/21, act. G 3.1/13). Aus dem Postkontoauszug ist 

ersichtlich, dass dem Beschwerdeführer jeweils die Beträge gemäss Lohnabrechnung 

überwiesen wurden, wobei etliche Monate fehlen (AVI 2014/21, act. G 3.1/17). 

Schliesslich liegt den von der D.___ am 2. Oktober 2013 eingereichten Unterlagen ein 

Arbeitsvertrag bei mit Arbeitsbeginn am 16. Februar 2009, der einen Bruttolohn von 

Fr. 5'000.-- ausweist (AVI 2014/21, act. G 3.1/10). Gleichzeitig reichte die D.___ einen 

Arbeitsvertrag mit Arbeitsbeginn am 1. Februar 2012 ein, der einen Nettolohn von 

Fr. 5'000.-- ausweist (AVI 2014/13, act. G 3.1/34). Ein allfälliger Vertrag für die Zeit ab 

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1. Februar 2010 (mit diesem Nettolohn) liegt nicht bei den Akten. Dafür liegt auch für 

die Zeit ab 1. Februar 2012 wiederum ein zweiter Arbeitsvertrag vor, der einen 

Bruttolohn von Fr. 8'900.-- bescheinigt (AVI 2014/13, act. G 3.1/113). Auf 

entsprechende Nachfrage der Beschwerdegegnerin vom 28. Oktober 2013 bestreitet 

der ehemalige Arbeitgeber des Beschwerdeführers in seiner Stellungnahme vom 

13. November 2013, die Arbeitgeberbescheinigungen für die beiden fraglichen 

Rahmenfristen unterzeichnet zu haben. Ebenfalls bestreitet er, die Arbeitsverträge, 

gültig ab Februar 2010 bzw. Februar 2012 unterzeichnet zu haben. Zudem gibt er an, 

es sei jeweils ein Nettolohn von Fr. 5'000.-- vereinbart gewesen. Es sei nichts über 

Österreich abgerechnet worden (AVI 2014/13, act. G 3.1/12 und 15). Dies steht 

wiederum in Widerspruch zu einer Erklärung der B.___ vom 8. Januar 2013, wonach 

der Beschwerdeführer jeweils ein Gehalt von Fr. 7'618.-- (netto [bzw. Fr. 8'900.-- 

brutto]) in bar erhalten habe (AVI 2014/13, act. G 3.1/97).

3.2   Mithin ist festzustellen, dass offenbar für beide fraglichen Perioden je zwei 

unterschiedliche Arbeitsverträge mit unterschiedlichen Funktionsbezeichnungen 

(Verkauf, Personalmanager) und jeweils unterschiedliche Lohnabrechnungen existieren. 

Die Arbeitgeberbescheinigung vom 10. Januar 2011 nennt zwar den höheren Lohn von 

Fr. 8'500.--, wird jedoch vom Arbeitgeber bestritten. Im Weiteren fällt auf, dass sowohl 

der Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 4. Januar 2011 als auch die 

Arbeitgeberbescheinigung vom 10. Januar 2011 offenkundig - auch ohne 

graphologisches Gutachten erkennbar - von derselben Person ausgefüllt wurden [AVI 

2013/21, act. G 3.1/21 und 22). Zudem fällt auf, dass der Beschwerdeführer die vier 

Arbeitsverträge und die beiden Anmeldungen bei der Arbeitslosenversicherung mit 

immer neuen, jeweils stark voneinander abweichenden Signaturen versehen hat (AVI 

2014/21, act. G 3.1/10, 21 und 24; AVI 2014/13, act. G 3.1/34 und 110 und 113), wobei 

der Arbeitgeber seine Mitwirkung bei den höher dotierten Verträgen bestreitet. Unter 

diesen Umständen kann nicht ohne Weiteres von einem versicherten Verdienst von 

Fr. 8'500.-- ausgegangen werden.

3.3   Mit Blick auf die vorgenannte Rechtsprechung (Erwägung 2.2) kann der von der 

Lohnbuchhaltung bestätigte Lohn (inkl. die Leistungsprämie für den Februar und März 

2010 von Fr. 1'900.--, abgerechnet im Oktober 2010, sowie der Pauschalbetrag von 

Fr. 6'142.50 im Dezember 2010 [AVI 2014/21, act. G 3.1/7 und 14]) akzeptiert werden, 

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stimmt er doch mit den Zahlungseingängen auf dem Postkonto und den 

Lohnabrechnungen von der D.___ überein (AVI 2014/21, act. G 3.1/14 und 17). 

Ebenfalls stimmt er mit der Steuerdeklaration und -veranlagung 2010 überein, wo der 

Beschwerdeführer gemäss den Angaben im Lohnausweis besteuert wurde 

(Fr. 63'292.--, zum Satz von Fr. 69'045.-- [AVI 2014/13, act. G 3.1/64 und AVI 2014/21, 

act. G 3.1/13]). Die Differenz zum geltend gemachten Lohn von Fr. 8'500.-- pro Monat 

erklärt der Beschwerdeführer damit, dass er einen Teil des Lohns in bar (in Euro) 

erhalten habe. Dazu reichte er im Verwaltungsverfahren Quittungen für die Zeit von 

Februar 2010 bis Januar 2011 ein (ohne August 2010). Diesen Quittungen ist zwar zu 

entnehmen, dass insgesamt € 34'866.-- an den Beschwerdeführer ausbezahlt worden 

sein sollen. Indessen erscheint als Empfangsbestätigung des Beschwerdeführers 

abermals eine andere Unterschrift (unleserlicher Kringel); Stempel und Unterschrift des 

Arbeitgebers fehlen ganz (AVI 2014/21, act. G 3.1/18). Dieser bestreitet denn auch, 

mehr als Fr. 5'000.-- (netto) bezahlt zu haben (AVI 2014/13, act. G 3.1/12). Gemäss IK-

Auszug betrug der Lohn im Jahr 2010 (Februar bis Dezember) gar nur Fr. 46'550.-- (AVI 

2014/13, act. G 3.1/51). Die Quittungen sind demnach nicht geeignet, einen 

eindeutigen Beweis der behaupteten Barzahlung zu erbringen. Ein höherer als der von 

der D.___ bestätigte Lohn erscheint unter diesen Umständen nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit ausgewiesen. Jedenfalls ist unter diesen Umständen ein 

Rechtsmissbrauch nicht praktisch ausgeschlossen, wie dies die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung verlangt (Urteil des Bundesgerichts vom 14. Januar 2011 

[8C_840/2010] E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 128 V 189 E. 3a/aa und weiteren Hinweisen).

3.4   Nach dem Gesagten erscheint die Neuberechnung des versicherten Verdienstes 

grundsätzlich korrekt. Zu korrigieren ist einzig die Aufteilung des Betrages von 

Fr. 6'142.50. Die D.___ hat zwar bestätigt, dass diese Zahlung unter anderem für 

Sondereinsätze und aussertourliche Leistungen über das ganze Jahr erfolgt sind (AVI 

2014/21, act. G 3.1/7). Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin ist dieser Betrag 

aber nicht durch 12, sondern nur durch 11 zu teilen, nachdem das Arbeitsverhältnis 

erst im Februar 2010 begonnen hat. Es ist somit in den Monaten Februar bis Dezember 

2010 jeweils ein Betrag von Fr. 558.40 (statt Fr. 511.88) aufzurechnen (Fr. 6'142.50 : 11 

[vgl. Berechnung versicherter Verdienst AVI 2014/21, act. G 3.1/6]). Dementsprechend 

ergibt sich ein versicherter Verdienst von Fr. 6'412.--, bzw. ein Taggeld von Fr. 206.85 

(Fr. 6'412.-- x 70 % : 21,7). Nachdem die Beschwerdegegnerin die relative 

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Verwirkungsfrist von Art. 25 Abs. 2 ATSG eingehalten hat (vgl. die zutreffenden 

Ausführungen im Einspracheentscheid vom 27. März 2014, Ziff. 16f. [AVI 2014/21, act. 

G 3.1/3]), ist die Rückforderung dementsprechend anzupassen.

3.5   Nach dem Gesagten ist die Beschwerde AVI 2014/21 teilweise gutzuheissen und 

das Taggeld in der Rahmenfrist für den Leistungsbezug ab 1. Februar 2011 auf 

Fr. 206.85 festzusetzen. Die Sache ist sodann zwecks Berechnung der Rückforderung 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.       

4.1   Im Weiteren ist über die Anspruchsberechtigung in der Rahmenfrist für den 

Leistungsbezug vom 1. Februar 2013 bis zum 31. Januar 2015 zu befinden.

4.2   Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) hat 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer unter anderem die Beitragszeit erfüllt hat 

oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Die Beitragszeit hat laut Art. 13 

Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 

AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung 

ausgeübt hat. Diese Beschäftigung muss nach konstanter höchstrichterlicher 

Rechtsprechung genügend überprüfbar sein. Eine Überprüfung kann anhand der 

effektiven Lohnzahlungen vorgenommen werden. Allerdings bildet der Nachweis des 

Lohnflusses keine eigene Anspruchsvoraussetzung im Sinn von Art. 8 AVIG, sondern 

ist einzig ein Indiz dafür, dass die versicherte Person eine beitragspflichtige 

Beschäftigung tatsächlich ausgeübt hat (vgl. BGE 131 V 444, insb. E. 3.2.2 mit 

Hinweisen).

5.       

5.1   Vorliegend ist streitig, ob das am 1. Februar 2012 bei der B.___ begonnene 

Arbeitsverhältnis bis am 31. Januar 2013 oder aber bloss bis am 11. Januar 2013 

gedauert hat. Auf entsprechende Nachfrage der Beschwerdegegnerin führte die D.___ 

am 23. Oktober 2013 aus, zuerst sei die Kündigung vom 31. Dezember 2012 per 31. 

Januar 2013 erfolgt. Die zweite Kündigung vom 12. Dezember 2012 per 11. Januar 

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2013 sei auf ausdrücklichen Wunsch des Beschwerdeführers und somit einvernehmlich 

erfolgt (AVI 2014/13, act. G 3.1/22 und 29). Gleichzeitig reichte die D.___ noch eine 

dritte Version der Kündigung ein, wonach das Arbeitsverhältnis ebenfalls per 11. 

Januar 2013 gekündigt wurde, jedoch noch mit der Begründung versehen war, dass 

dies "zwecks privater Probleme" auf ausdrücklichen Wunsch des Beschwerdeführers 

erfolge (AVI 2014/13, act. G 3.1/21). Am 14. November 2013 reichte die D.___ weitere 

Unterlagen ein, so die Austrittsbestätigung des Sozialfonds (Pensionskasse) vom 

7. März 2013 sowie die Austrittsmeldungen an die AHV-IV-FAK-Ausgleichskasse und 

an das Amt für Volkswirtschaft (Statistik "Arbeitsmarktüberwachung"), woraus jeweils 

der 11. Januar 2013 als Austrittstag angegeben wird. Ebenfalls bei den Akten befinden 

sich die Lohnabrechnung für den Januar 2013 sowie der Lohnausweis für das Jahr 

2013. Daraus geht hervor, dass der Beschwerdeführer bis am 11. Januar 2013 Lohn 

bezogen hat (AVI 2014/13, act. G 3.1/5 - 10). Im Weiteren fällt auf, dass der - vom 

Beschwerdeführer bestrittene - Arbeitsvertrag vom 1. Februar 2012 ursprünglich bis 

31. Juli 2012 befristet war, dann handschriftlich auf "3 Mt. max. sonst offen" 

abgeändert wurde (AVI 2014/13, act. G 3.1/34). Am 9. Januar 2012 bestätigte sodann 

die Firma J.___, dass der Beschwerdeführer ab 1. Februar 2012 bis zum 31. Dezember 

2012 ein unentgeltliches Praktikum absolviere (AVI 2014/13, act. G 3.1/68). Der 

Beschwerdeführer selber gab gegenüber der Steuerbehörde an, er sei 2012 nicht 

erwerbstätig gewesen (Steuererklärung 2012 vom 5. Juni 2013 [AVI 2014/13, act. 

G 3.1/65). Weder im Verwaltungsverfahren noch im vorliegenden Verfahren konnte 

bzw. kann er überzeugend darlegen, weshalb mehrere Kündigungsschreiben 

existieren. Unter diesen Umständen ist ein Lohnfluss über den 11. Januar 2013 hinaus 

nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt. Dies stellt ein starkes Indiz dar, 

dass das Arbeitsverhältnis tatsächlich nicht über diesen Zeitpunkt hinaus bestanden 

hatte. Daran ändert auch eine Bestätigung der Bank L.___ (weitergeleitet am 

26. August 2013) nichts, wonach im Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis zum 15. Februar 

2013 Kontogutschriften in Höhe von € 78'096.-- erfolgt seien, sagt diese Bestätigung 

doch nichts aus über die Herkunft und den Grund der Einzahlungen (AVI 2014/13, act. 

G 3.1/90). Nachdem zumindest die Pensionskasse eine Abmeldung per 11. Januar 

2013 bestätigte, ist dieses Datum als wahrscheinlicher Beendigungszeitpunkt des 

Arbeitsverhältnisses anzusehen. Daraus resultiert jedenfalls eine Beitragszeit von 

weniger als zwölf Monaten. Mit der Beschwerdegegnerin ist deshalb festzustellen, dass 

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somit für die Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 1. Februar 2013 bis zum 

31. Januar 2015 kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht. Die für die 

Kontrollperioden Februar bis Juni 2013 bereits ausbezahlten Leistungen in Höhe von 

Fr. 23'874.30 sind demzufolge zurückzuerstatten, wie die Beschwerdegegnerin 

rechtzeitig verfügt hat. In masslicher Hinsicht werden keine Einwände gegen die 

Rückforderungsberechnung vorgebracht und sind bei summarischer Durchsicht der 

Akten auch nicht ersichtlich (vgl. AVI 2014/13, act. G 10.1/4).

5.2   Nach dem Gesagten ist die Beschwerde AVI 2014/13 abzuweisen. Gerichtskosten 

sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde AVI 2014/13 wird abgewiesen.

2.      Die Beschwerde AVI 2014/21 wird teilweise gutgeheissen und das Taggeld in der 

Rahmenfrist für den Leistungsbezug ab 1. Februar 2011 auf Fr. 206.85 festgesetzt. Die 

Sache wird sodann zur entsprechenden Neuberechnung der Rückforderung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.12.2014
	Art. 23 Abs. 1 AVIG. Versicherter Verdienst. Nachweis der erfolgten Barzahlung nicht gelungen, da Quittungen nicht aussagekräftig.Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG. Erfüllung der Beitragszeit für eine weitere Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Nachweis der erfüllten Beitragszeit ebenfalls misslungen, da mutmasslicher Beendigungszeitpunkt des Arbeitsverhältnisses nicht zu einer Beitragszeit von mindestens 12 Monaten führt. Ein späterer Beendigungszeitpunkt ist nicht genügend überprüfbar, da dann keine Lohnzahlungen mehr nachweisbar sind (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Dezember 2014, AVI 2014/13 und AVI 2014/21).

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