# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9e6d25a9-8d15-5c53-a1c0-2c1b2b6187ed
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-09
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 09.05.2017 S 2016 88
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2016-88_2017-05-09.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 16 88

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser
Richter Meisser, Racioppi 

Aktuarin Baumann-Maissen

URTEIL

vom 9. Mai 2017

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Joel Steiner,

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1. A._____ ist gelernter ICT-Systemadministrator. Am 20. April 2015 

meldete er bei der von ihm gewählten Arbeitslosenkasse einen Anspruch 

auf Arbeitslosentaggelder im Umfang von 100 % ab dem 1. Mai 2015 an. 

Mit Verfügung vom 26. August 2015 stellte das Amt für Industrie, 

Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) A._____ wegen Vereitelung 

einer arbeitsmarktrechtlichen Massnahme für 23 Tage in der 

Anspruchsberechtigung ein und bestätigte diese Beurteilung mit 

Einspracheentscheid vom 24. September 2015. Die dagegen erhobene 

Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit 

Urteil S 15 137 vom 31. Mai 2016 ab. Mit Verfügung vom 15. September 

2015 stellte das KIGA A._____ im Weiteren für drei Tage in der 

Anspruchsberechtigung ein, weil er seine Arbeitsbemühungen für die 

Kontrollperiode August 2015 nur ungenügend nachgewiesen habe. Diese 

Beurteilung bestätigte es mit Entscheid vom 21. Oktober 2015.

2. Am 3. September 2015 wies das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum 

Chur A._____ dem Einsatzprogramm pro vision zu. Am 19. November 

2015 brach die zuständige Programmleitung diese arbeitsmarktrechtliche 

Massnahme per sofort ab. Daraufhin stellte das KIGA A._____ mit 

Verfügung vom 4. Dezember 2015 für 28 Tage in der 

Anspruchsberechtigung ein. Die dagegen erhobene Einsprache wies es 

ebenso wie das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

mit Rechtsvertretung durch Rechtsanwalt MLaw Joel Steiner ab. Gegen 

diesen abschlägigen Einspracheentscheid gelangte A._____ am 3. Mai 

2016 mit Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden. Dieses hiess die Beschwerde von A._____ mit Urteil S 16 

59 vom 1. Februar 2017 gut, hob den angefochtenen Entscheid auf und 

wies die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen zu weiterer Abklärung 

und zu neuem Entscheid an das KIGA zurück. 

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3. Zwischenzeitlich hatte das KIGA A._____ mit Verfügung vom 

26. November 2015 abermals in der Anspruchsberechtigung eingestellt. 

Dagegen reichte A._____ am 12. Januar 2016 beim KIGA Einsprache 

unter Beilage eines USB-Sticks ein. Am 22. März 2016 stellte das KIGA 

diesen USB-Stick der Staatsanwaltschaft Graubünden zu und erstattete 

zugleich wegen unbefugten Aufnehmens von Gesprächen Strafanzeige 

bzw. Strafantrag gegen A._____. Am folgenden Tag teilte das KIGA 

A._____ mit, den USB-Stick als Beweismittel zuzulassen, wenn die 

Staatsanwaltschaft Graubünden zum Schluss komme, dass A._____ 

berechtigt gewesen sei, das Telefongespräch zwischen ihm und seiner 

Personalberaterin aufzunehmen. Bis zum Vorliegen einer 

Nichtanhandnahmeverfügung bzw. eines entsprechenden rechtskräftigen 

Strafentscheids bleibe das arbeitslosenversicherungsrechtliche Verfahren 

einstweilen sistiert. Mit Schreiben vom 31. März 2016 wehrte sich 

A._____ gegen dieses Vorgehen und ersuchte das KIGA, bei der 

zuständigen Personalberaterin einen Amtsbericht betreffend das 

interessierende Telefonat einzuholen, um mit dem Entscheid nicht bis 

zum Abschluss des Strafverfahrens warten zu müssen. Mit Entscheid 

vom 6. Juni 2016 wies das KIGA die Einsprache gegen die Verfügung 

vom 26. November 2015 ab.

4. Diesen Entscheid focht A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 

7. Juli 2016 mit Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden an. Darin beantragte er, der Entscheid des KIGA vom 6. Juni 

2016 sei aufzuheben und von einer Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung für die Dauer von 45 Tagen sei abzusehen. 

Eventualiter – nämlich für den Fall, dass von einer Einstellung nicht 

vollständig abgesehen werde – sei der Beschwerdeführer für höchstens 

15 Tage in der Anspruchsberechtigung einzustellen. In 

verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte er um Gewährung der 

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unentgeltlichen Prozessführung mit Rechtsvertretung durch Rechtsanwalt 

MLaw Joel Steiner.

5. Das KIGA (nachfolgend Beschwerdegegner) schloss in der 

Vernehmlassung vom 21. Juli 2016 auf Abweisung der Beschwerde. 

6. Mit Schreiben vom 25. Juli 2016 verzichtete der Beschwerdeführer auf 

eine Replik. 

7. Mit prozessleitender Verfügung vom 17. November 2016 ersuchte die 

zuständige Instruktionsrichterin den Beschwerdeführer, dem Gericht die 

Verbindungsnachweise der von seinem Anschluss aus in den Monaten 

Oktober und November 2015, evtl. ab Mai 2015, geführten Telefonate 

unter Bezeichnung des Telefonats mit dem vertrauensbegründenden 

Inhalt mitzuteilen. Mit Schreiben vom 21. November 2016 teilte der 

Beschwerdeführer dem Gericht mit, die gewünschten Unterlagen nicht 

erhältlich machen zu können. Eine Anfrage bei der Swisscom habe 

ergeben, dass die interessierenden Verbindungsdaten aufgrund der 

befristeten Vorratsdatenspeicherung (sechs Monate) bereits seit Juni/Juli 

dieses Jahres nicht mehr vorhanden seien. Dieses Schreiben stellte die 

Instruktionsrichterin dem Beschwerdegegner zu und forderte ihn zugleich 

auf, allfällige Akten beim Gericht einzureichen, aus denen sich ergebe, 

wann das angeblich vertrauensbegründende Telefongespräch zwischen 

dem Beschwerdeführer und der zuständigen Personalberaterin 

stattgefunden habe. Mit Schreiben vom 2. Dezember 2016 reichte das 

KIGA daraufhin den in dieser Angelegenheit geführten E-Mail-Verkehr 

zwischen der zuständigen Personalberaterin und der Sachbearbeiterin 

des Rechtsdienstes in Kopie ein. Ausserdem führte es aus, ihm würde der 

Nachweis eines Verbindungsnachweises nicht mehr gelingen, da der 

entsprechende Unterhaltungsverlauf zwischenzeitlich gelöscht worden 

sei. 

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8. Mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom 2. Februar 

2017 ordnete die Instruktionsrichterin an, den vom Beschwerdeführer im 

vorinstanzlichen Einspracheverfahren eingereichten USB-Stick insoweit 

als Beweismittel zuzulassen, als daraus ersichtlich sei, wann der 

Beschwerdeführer das von ihm als Vertrauensgrundlage angeführte 

Telefonat mit der zuständigen Personalberaterin geführt habe. Nachdem 

diese Anordnung unangefochten in Rechtskraft erwachsen war, reichte 

die Staatsanwaltschaft Graubünden dem Verwaltungsgericht auf 

entsprechendes Ersuchen hin die Strafakten im derzeit gegen den 

Beschwerdeführer geführten Strafverfahren ein. Am 15. März 2017 stellte 

das Gericht den Verfahrensparteien die sich mit dem Zeitpunkt des 

angeblich vertrauensbegründenden Telefonats befassenden 

Aktenauszüge zu. Der Beschwerdeführer nahm dazu mit Eingabe vom 

5. April 2017 Stellung, während der Beschwerdegegner am 19. April 2017 

auf eine Stellungnahme verzichtete. 

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensparteien und die 

eingereichten Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

des KIGA vom 6. Juni 2016. Gegen Einspracheentscheide aus dem 

Bereich der Arbeitslosenversicherung kann gemäss Art. 1 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 

Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) i.V.m. Art. 56 und 57 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) Beschwerde beim 

kantonalen Versicherungsgericht eingereicht werden. Örtlich zuständig ist 

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gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über 

die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) für die Beurteilung von 

Beschwerden gegen Verfügungen (Einspracheentscheide) einer 

kantonalen Amtsstelle das Versicherungsgericht desselben Kantons. Da 

der angefochtene Einspracheentscheid vom KIGA Graubünden als 

kantonale Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen wurde, erweist 

sich demzufolge das angerufene Gericht als örtlich zuständig. Die 

sachliche und funktionelle Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des 

Kantons Graubünden ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 

lit. a des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; 

BR 370.100). Die Beurteilung der vorliegenden Streitigkeit fällt somit in 

die Zuständigkeit des angerufenen Gerichts. Als formeller und materieller 

Adressat des angefochtenen Einspracheentscheids ist der 

Beschwerdeführer davon überdies berührt und weist ein schutzwürdiges 

Interesse an dessen gerichtlicher Überprüfung auf (Art. 59 ATSG). Auf die 

im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist demnach 

einzutreten. 

2. a) Streitig und nachfolgend zu prüfen ist, ob die angefochtene Einstellung 

des Beschwerdeführers in der Anspruchsberechtigung für die Dauer von 

45 Tagen rechtmässig ist. In formeller Hinsicht erachtet der 

Beschwerdeführer diese Anordnung wegen mehrfacher Verletzung von 

Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (BV; SR 101) als mangelhaft. Dieser 

verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör dient einerseits der 

Sachaufklärung, andererseits stellt er ein persönlichkeitsbezogenes 

Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, welcher in die 

Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu gehört insbesondere das 

Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines solchen Entscheides zur 

Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten 

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zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der 

Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich 

zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, 

den Entscheid zu beeinflussen. Der Anspruch auf rechtliches Gehör 

umfasst als Mitwirkungsrecht somit alle Befugnisse, die einer Partei 

einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt 

wirksam zur Geltung bringen kann (BGE 140 I 99 E.3.4; 135 II 286 E.5.1, 

132 II 485 E.3.2; HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, Allgemeines 

Verwaltungsrecht, 7. Aufl., Zürich/St. Gallen 2016, N. 1001 ff.).

b) Der Beschwerdeführer ist der Meinung, der Beschwerdegegner habe 

diesen verfassungsmässigen Grundsatz namentlich verletzt, indem er 

sich geweigert habe, den mit der Einsprache eingereichten USB-Stick als 

Beweismittel zuzulassen und bei der zuständigen Personalberaterin einen 

Amtsbericht einzuholen. Entgegen der Auffassung des 

Beschwerdegegners habe der Beschwerdeführer zu keiner Zeit darauf 

verzichtet, die von ihm im Einspracheverfahren eingereichte Tonspur als 

Beweis zu verwerten. Er habe lediglich einen weiteren Beweisantrag 

gestellt und festgehalten, dass es auf die Aufnahme des Gesprächs nicht 

mehr ankomme, wenn ein Amtsbericht eingeholt und die zuständige 

Personalberaterin die Sachverhaltsdarlegung des Beschwerdeführers 

bestätigen würde. Dadurch habe er den Beschwerdegegner auf die 

Möglichkeit einer antizipierten Beweiswürdigung hingewiesen und 

keinesfalls auf die Verwertung des USB-Sticks verzichtet. Dadurch dass 

der Beschwerdegegner einen Beweisverzicht angenommen und damit ein 

taugliches Beweismittel unbeachtet gelassen habe, habe er den 

rechtserheblichen Sachverhalt in Verletzung des Anspruchs auf 

rechtliches Gehör falsch festgestellt. Dieses Vorgehen sei umso 

problematischer, als sich der Beschwerdegegner ausserdem geweigert 

habe, bei der zuständigen Personalberaterin einen Amtsbericht 

einzuholen. Dies begründe er damit, dass der Beschwerdeführer die 

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Personalberaterin erst kontaktiert habe, nachdem er seine Bewerbungen 

zurückgezogen gehabt habe. Doch zum einen sei diese 

Sachverhaltsdarstellung unwahr und werde vom Beschwerdeführer 

bestritten, zum anderen werde im Entscheid nicht dargelegt und sei auch 

ansonsten nicht ersichtlich, woher der Beschwerdegegner diese 

unrichtige Information betreffend das Datum des 

vertrauensbegründenden Telefonats bezogen habe. In den Akten, welche 

dem Beschwerdeführer zur Einsichtnahme zugestellt worden seien, 

befände sich kein einziges Schriftstück, welches Rückschlüsse auf den 

Zeitpunkt des interessierenden Telefonats zuliesse. Damit liege eine 

eklatante Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör vor. Das 

rechtliche Gehör des Beschwerdeführers sei schliesslich auch aus einem 

dritten Grund verletzt. Denn sogar unter der Annahme, dass das 

Telefongespräch tatsächlich erst nach der Ausschlagung der Einladungen 

zu den Vorstellungsgesprächen stattgefunden habe, hätte der 

Beschwerdegegner bei der Personalberaterin abklären müssen, ob sie 

dem Beschwerdeführer im Erstgespräch die – zusätzlich auf dem 

Merkblatt verurkundete – Information erteilt habe, wonach eine Stelle 

ausserhalb eines Radius von vier Wegstunden unzumutbar sei. Denn 

diese Auskunft wäre – mit oder ohne Merkblatt – bereits 

vertrauensbegründend gewesen, womit der Beschwerdegegner den 

Sachverhalt dahingehend zwingend hätte abklären müssen.

c) Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren, 

nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die 

erforderlichen Auskünfte ein (Satz 1). Das Gesetz weist dem 

Durchführungsorgan demnach die Aufgabe zu, den rechtserheblichen 

Sachverhalt von Amtes wegen insoweit abzuklären, um über den 

Leistungsanspruch zumindest mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit entscheiden zu können (sog. Untersuchungsmaxime, 

BGE 137 V 210 E.1.2.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_815/2012 vom 

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21. Oktober 2013 E.3.2.1). Hierfür hat der Versicherungsträger alle 

Beweismittel abzunehmen, welche Rückschlüsse auf den 

rechtserheblichen Sachverhalt zulassen könnten. Dies bedeutet freilich 

nicht, dass der Versicherungsträger alle erdenklichen Beweismittel 

einzuholen und zuzulassen hat. Er darf vielmehr auf die Abnahme eines 

Beweismittels verzichten, wenn der Sachverhalt, den eine Partei 

beweisen will, nicht rechtserheblich ist oder sich das zum Beweis 

angebotene Beweismittel nicht als rechtserheblich erweist. 

Dementsprechend darf von der Erhebung eines begehrten Beweismitteln 

insbesondere abgesehen werden, wenn die Behörde aufgrund bereits 

angenommener Beweise ihre Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür 

annehmen kann, diese werde durch weitere Beweiserhebungen nicht 

geändert (sog. antizipierte Beweiswürdigung; BGE 133 III 439 E.3.3, 130 

II 530 E.4.3; KÖLZ/HÄNER/ BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und 

Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2013, 

Rz. 536).

d) Im vorliegenden Fall kontaktierte der Beschwerdegegner anfangs Januar 

2016 die für den Beschwerdeführer zuständige Personalberaterin, 

B._____, um den Inhalt und Zeitpunkt des behaupteten 

vertrauensbegründenden Telefonats in Erfahrung zu bringen. Diese teilte 

dem Beschwerdegegner am 27. Januar 2016 per E-Mail mit, ihre 

Recherchen im Unterhaltungsverlauf hätten ergeben, im November 

(2015) einige Telefonate mit dem Beschwerdeführer geführt zu haben. 

Das angesprochene Gespräch könnte am 13. November 2015 

stattgefunden haben, da sie dem Beschwerdeführer ein schönes 

Wochenende gewünscht habe. An den Inhalt desselben könne sie sich 

aber leider nicht mehr erinnern, weil sie das Gespräch im Gegensatz zu 

anderen Gesprächen nicht protokolliert habe (vgl. die als act. 1 zu den 

Akten gereichte Kopie des E-Mails vom 27. Januar 2016). Aufgrund 

dieser Auskunft war dem Beschwerdegegner klar, dass von weiteren 

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Nachfragen bei der zuständigen Personalberaterin keine neuen 

Erkenntnisse hinsichtlich des interessierenden Telefonats zu erwarten 

sind. Der Beschwerdegegner durfte folglich den vom Beschwerdeführer 

am 31. März 2016 gestellten Beweisantrag, bei der zuständigen 

Personalberaterin einen Amtsbericht einzuholen, bzw. diese schriftlich, 

allenfalls persönlich zu befragen (vgl. Art. 28 Abs. 1 und 2 ATSG, Art. 43 

Abs. 1 Satz 2 ATSG), in antizipierter Beweiswürdigung ablehnen, ohne 

den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör zu verletzen. 

e) Das diesbezügliche Vorgehen ist jedoch insofern zu beanstanden, als es 

der Beschwerdegegner versäumte, sowohl die Anfrage bei der 

zuständigen Personalberaterin als auch deren Antwort aktenkundig zu 

machen und dem Beschwerdeführer zur Kenntnis zu bringen. Es gehört 

zu den elementaren Grundsätzen des Verwaltungsverfahrens, dass die 

Behörden alles in den Akten festzuhalten hat, was in einem Verfahren 

erhoben wurde und entscheidwesentlich sein könnte (BGE 124 V 372 

E.3b; PLÜSS, in: GRIFFEL [Hrsg.], Kommentar VRG, Zürich/Basel/ Genf 

2014, § 7 N 40). Diese sog. Aktenführungs- bzw. Dokumentationspflicht 

bildet das Gegenstück zum (aus Art. 29 Abs. 2 BV fliessenden) 

Akteneinsichts- und Beweisführungsrecht, die nur wirksam 

wahrgenommen werden können, wenn die Behörde die von ihr getätigten 

Vorgehen aktenkundig macht (BGE 138 V 218 E.8.1.2, 130 II 473 E.4.1, 

124 V 372 E.3b). Für die Versicherungsträger, die – wie der 

Beschwerdegegner – dem Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts unterstehen, wird die Aktenführungspflicht in 

Art. 46 ATSG konkretisiert. Danach sind für jedes 

Sozialversicherungsverfahren alle Unterlagen, die massgeblich sein 

können, vom Versicherungsträger systematisch zu erfassen. Dazu zählt 

auch die Pflicht zur Protokollführung entscheidwesentlicher Abklärungen, 

Zeugeneinvernahmen und Verhandlungen im Rechtsmittelverfahren 

(KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 46 N. 3 

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ff.). Für den vorliegenden Fall bedeutet dies, dass der Beschwerdeführer 

die Anfrage an die zuständige Personalberaterin betreffend das angeblich 

vertrauensbegründende Telefonat wie auch die erhaltene Antwort hätte in 

den Akten festhalten müssen. Indem er davon absah, verstiess er gegen 

Art. 46 ATSG. Insofern hat der Beschwerdegegner die Parteirechte des 

Beschwerdeführers und damit dessen Anspruch auf rechtliches Gehör im 

vorinstanzlichen Verfahren verletzt.

f) Der Beschwerdeführer reichte sodann mit seiner Einsprache einen USB-

Stick ein, auf welchem möglicherweise die Aufnahme des angeblich 

vertrauensbegründenden Telefonats zu finden ist. Hinsichtlich dieses 

Beweismittels entschied der Beschwerdegegner in der prozessleitenden 

Verfügung vom 23. März 2016, es zuzulassen, falls die 

Staatsanwaltschaft Graubünden zum Schluss komme, dass der 

Beschwerdeführer berechtigt gewesen sei, das fragliche Telefonat 

zwischen ihm und seiner Personalberaterin aufzunehmen. Bis zum 

Vorliegen einer Nichtanhandnahmeverfügung bzw. eines rechtskräftigen 

Urteils bleibe das Verfahren einstweilen sistiert (Bg-act. 20). Gegen 

dieses Vorgehen opponierte der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 

31. März 2016. Daraufhin erliess der Beschwerdegegner den 

angefochtenen Einspracheentscheid, indem er die verfügte Sistierung 

implizit aufhob und die Beweisanträge des Beschwerdeführers ohne 

nähere Begründung ablehnte. Ob der Beschwerdegegner dadurch den 

rechtserheblichen Sachverhalt unzureichend ermittelte, prüfte die 

zuständige Instruktionsrichterin in der prozessleitenden Verfügung vom 

2. Februar 2017 eingehend. Dabei gelangte sie zum Schluss, die 

Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers liesse sich womöglich 

feststellen, indem die vom Beschwerdeführer angefertigte Aufnahme des 

angeblich vertrauensbegründenden Telefonats mit der Personalberaterin 

als Beweismittel zugelassen, durch Edition bei der Staatsanwaltschaft 

Graubünden erhältlich gemacht und wieder ins Recht genommen werde. 

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Die fragliche Aufnahme sei geeignet, den Zeitpunkt sowie den Inhalt des 

interessierenden Telefonats zu beweisen. Der Beschwerdeführer habe 

das fragliche Telefonat indessen ohne Einwilligung seiner 

Gesprächspartnerin aufgezeichnet. Mit diesem Verhalten dürfte er gegen 

Art. 179ter des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB; SR 311.0) 

verstossen haben, weshalb das fragliche Beweismittel wohl als 

rechtswidrig beschafft zu gelten habe. Ob dieses unter diesen Umständen 

als Beweismittel zugelassen werden könne, sei gesetzlich nicht geregelt, 

weshalb diese Frage nach den verfassungsrechtlichen Grundsätzen zu 

entscheiden sei. Danach dürften widerrechtlich erlangte Beweismittel 

grundsätzlich nicht verwertet werden. Dieses Verwertungsverbot gelte 

jedoch nicht absolut. Im Einzelfall müsse vielmehr aufgrund einer 

Interessenabwägung entschieden werden, ob ein widerrechtlich erlangtes 

Beweismittel zuzulassen sei oder nicht. In Bezug auf diese 

Interessenabwägung sei vorliegend zu beachten, dass es im derzeitigen 

Verfahrensstadium genüge, in Erfahrung zu bringen, wann das angeblich 

vertrauensbegründende Telefonat stattgefunden habe. Diese Information 

dürfte erhältlich gemacht werden können, ohne das Telefonat als solches 

anzuhören. Die infrage stehende Beweisvorkehr verletze daher die durch 

Art. 179ter StGB geschützte Geheimsphäre nur marginal. Dies müsse 

umso mehr gelten, als es die zuständige Personalberaterin zu 

verantworten habe, dass der Zeitpunkt des fraglichen Telefonats nicht 

aktendkundig sei, weil sie ihre Aktenführungspflicht verletzt habe, indem 

sie es versäumt habe, das interessierende Telefonat zu protokollieren. 

Deshalb stelle sich die Frage, ob das Telefonat insofern nicht der 

Geheimsphäre der zuständigen Personalberaterin zuzuordnen sei, als es 

Informationen enthalte, die in einer Aktennotiz hätten festgehalten und 

den Verfahrensparteien dadurch hätten zugänglich gemacht werden 

müssen. Diese Frage könne vorliegend indessen offengelassen werden, 

da das Schutzbedürfnis der zuständigen Personalberaterin hinsichtlich 

Informationen, die aktenkundig sein müssten, in jedem Fall als gering 

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einzustufen seien. Die infrage stehende Beweisvorkehr sei folglich nur mit 

einer geringfügigen Rechtsgutverletzung verbunden. Dagegen erweise 

sich das öffentliche Interesse, die tatsächlichen Gegebenheiten bezüglich 

des vom Beschwerdeführer angerufenen Vertrauensschutzes zu 

ermitteln, als erheblich. Der diesbezüglich massgebende Sachverhalt 

habe durch die bisherigen Beweismassnahmen nicht in einer Weise 

abgeklärt werden können, welche es erlaube, die Sachverhaltsdarstellung 

des Beschwerdeführers als ausgewiesen oder widerlegt anzusehen. Von 

der mutmasslich rechtswidrig erlangten Aufnahme des interessierenden 

Telefonats abgesehen, existiere kein Beweismittel, das geeignet 

erscheine den behaupteten, vertrauensbegründenden Tatbestand zu 

beweisen. Es bestehe daher ein erhebliches öffentliches Interesse an der 

Verwertung des fraglichen Beweismittels, um im vorliegenden Fall die 

Wahrheit erforschen zu können. Ebenfalls für eine Verwertung spreche 

das private Interesse des Beschwerdeführers, die von ihm geltend 

gemachte Sachverhaltsdarstellung zu beweisen und dadurch der 

verfügten Einstellung in der Anspruchsberechtigung ganz oder teilweise 

zu entgehen. Damit würde das Interesse an einer Verwertung der 

mutmasslich rechtswidrig erlangten Aufnahme des interessierenden 

Telefonats die einer solchen Beweisvorkehr entgegenstehenden 

Interessen überwiegen. Es erweise sich daher als gerechtfertigt, die vom 

Beschwerdeführer angefertigte Aufnahme des interessierenden 

Telefonats insoweit als Beweismittel zuzulassen, als daraus ersichtlich 

sei, wann der Beschwerdeführer das von ihm als Vertrauensgrundlage 

angerufene Telefonat geführt habe. Diesen Überlegungen und den 

daraus gezogenen Schlussfolgerungen schliesst sich das Gericht 

vorbehaltlos an. Demzufolge hätte der Beschwerdegegner den vom 

Beschwerdeführer eingereichten USB-Stick zumindest insoweit als 

Beweismittel zulassen müssen, als dieser Rückschlüsse auf den 

Zeitpunkt des angeblich vertrauensbegründenden Telefonats ermöglicht 

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hätte. Insofern erweist sich die vorinstanzliche Beweisführung folglich als 

mangelhaft.

g) Ausserdem ist zu beachten, dass die zuständige Personalberaterin im 

Januar 2016 womöglich noch in der Lage gewesen wäre, die 

interessierenden Verbindungsnachweise beizubringen (vgl. Schreiben 

des Beschwerdegegners vom 2. Dezember 2016). Allenfalls hätte auch 

der Beschwerdeführer die Verbindungsnachweise der von seinem 

Anschluss im interessierenden Zeitraum mit der zuständigen 

Personalberaterin geführten Telefonate erhältlich machen und das 

angeblich vertrauensbegründende Telefonat benennen können (vgl. 

Schreiben des Beschwerdeführers vom 21. Mai 2016). Dass der 

Beschwerdegegner darauf verzichtete, zumindest eine dieser 

Beweiserhebungen vorzunehmen, ist im vorliegenden Fall als Verletzung 

der Untersuchungsmaxime (Art. 43 Abs. 2 ATSG) zu werten. Freilich ist 

dem Beschwerdegegner bezüglich der Notwendigkeit, dem Umfang und 

der Zweckmässigkeit der erforderlichen Beweiserhebungen ein grosser 

Ermessensspielraum zuzubilligen (KÖLZ/HÄNER/ BERTSCHI, a.a.O., 

Rz. 536). Im vorliegenden Fall wäre die zuständige Personalberaterin 

aber – wie vorangehend dargelegt – gehalten gewesen, das 

interessierende Telefonat in den Grundzügen in einer Aktennotiz 

festzuhalten (Art. 46 ATSG). Hätte sie diese Verpflichtung respektiert, so 

wären der Zeitpunkt und der Inhalt des angeblich 

vertrauensbegründenden Telefonats in den Grundzügen bekannt 

gewesen, womit sich diesbezügliche Beweisvorkehrungen mutmasslich 

erübrigt hätten. Die Beweisführung hinsichtlich des vom 

Beschwerdeführer als Vertrauensgrundlage angerufenen Telefonats 

wurde folglich durch das Fehlverhalten des zuständigen 

Versicherungsträgers erheblich erschwert. Dies muss zur Folge haben, 

dass seitens der Behörde alles unternommen wird, um eine drohende 

Beweislosigkeit, die sich zulasten des beweisbelasteten 

- 15 -

Beschwerdeführers auswirken würde (vgl. dazu nachfolgende Erwägung 

6b), zu verhindern. Die Behörde hat daher auch Beweisvorkehren zu 

treffen, bei denen nur eine äusserst geringe Chance besteht, 

Rechtserhebliches in Erfahrung zu bringen. Gemessen an diesem 

strengen Massstab hat der Beschwerdegegner durch den Verzicht auf die 

vorgenannten Beweiserhebungen gegen Art. 43 Abs. 1 ATSG verstossen 

und damit das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers missachtet. 

h) Dagegen ist die vorinstanzliche Beweisführung insoweit nicht zu 

beanstanden, als der Beschwerdegegner davon abgesehen hat, den 

Inhalt des ersten Beratungsgesprächs durch eine schriftliche oder 

persönliche Auskunft bei der zuständigen Personalberaterin zu erheben 

(Art. 28 Abs. 2 und 3 ATSG, Art. 43 Abs. 1 Satz 2 ATSG). Die 

Verfahrensparteien sind sich darin einig, dass die zuständige 

Personalberaterin den Beschwerdeführer anlässlich des Erstgesprächs 

auch über die ihn treffenden Pflichten informierte und dabei insbesondere 

auf die Notwendigkeit hinwies, sich ausserhalb seines Wohnortes um eine 

zumutbare Arbeit zu bemühen. Streitig ist, ob sie dem Beschwerdeführer 

in diesem Zusammenhang versicherte, eine Arbeitsstelle als unzumutbar 

ablehnen zu können, die für den in X._____ wohnenden 

Beschwerdeführer mit einem Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je für 

die Hin- und Rückfahrt verbunden sei. Dass die entsprechende 

Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers zutrifft, erachtet der 

Beschwerdegegner als möglich. Ob dieser Sachverhalt dadurch als 

überwiegend wahrscheinlich und damit als erstellt gelten kann, erscheint 

fraglich. Diese Frage ist jedoch für die Beurteilung der streitigen 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung nicht entscheidend, da – wie 

nachfolgend zu zeigen sein wird – selbst wenn die 

Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers zutreffen sollte, keine 

vertrauensbegründende Auskunft vorliegt (vgl. dazu nachfolgende 

Erwägung 7a). Unter diesen Umständen ist es nicht zu beanstanden, 

- 16 -

wenn der Beschwerdegegner in antizipierter Beweiswürdigung darauf 

verzichtete, bei der zuständigen Personalberaterin eine Auskunft 

bezüglich des Erstgesprächs einzuholen. Diesbezüglich hat der 

Beschwerdegegner den rechtserheblichen Sachverhalt somit korrekt 

ermittelt. 

i) Soweit der Beschwerdeführer im Weiteren rügt, der Beschwerdegegner 

habe den angefochtenen Einspracheentscheid unzureichend begründet, 

ist festzuhalten, dass sich Versicherungsträger nicht mit allen 

Parteistandpunkten einlässlich auseinanderzusetzen haben. Vielmehr 

können sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte 

beschränken. Die Begründung muss allerdings stets so abgefasst sein, 

dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft 

geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz 

weiterziehen kann. Diesen Anforderungen, die das Bundesgericht aus 

Art. 29 Abs. 2 BV ableitet und die für das arbeitsversicherungsrechtliche 

Verfahren in Art. 49 Abs. 2 ATSG konkretisiert werden (BGE 138 I 232 

E.5.1, 134 I 83 E.4.1), vermag die Begründung des vorinstanzlichen 

Entscheids offenkundig nicht zu genügen. Der Beschwerdeführer weist 

zutreffend darauf hin, dass der Beschwerdegegner die Dauer der 

verfügten Einstellung nicht näher begründete. Dabei hielt er nicht einmal 

fest, ob von einem leichten, mittelgradigen oder schweren Verschulden 

auszugehen sei. Zumindest dies wäre im vorliegenden Fall unerlässlich 

gewesen, da der Beschwerdeführer geltend gemacht hatte, dass die 

falschen Auskünfte – wenn nicht als vertrauensbegründend – so aber 

immerhin als entschuldbarer Grund anzusehen seien. Ob der 

Beschwerdegegner diese Argumentation zur Kenntnis genommen und 

wie er diese gegebenenfalls gewürdigt hat, kann dem angefochtenen 

Einspracheentscheid nicht entnommen werden. Dadurch hat der 

Beschwerdegegner den angefochtenen Einspracheentscheid 

- 17 -

unzureichend begründet und damit gegen Art. 49 Abs. 2 ATSG sowie 

Art. 29 Abs. 2 BV verstossen. 

j) Nicht gefolgt werden kann dem Beschwerdeführer hingegen, wenn er 

behauptet, sein Anspruch auf rechtliches Gehör sei aufgrund der nicht 

erfolgten Aufhebung der Sistierung verletzt worden. Zwar trifft es zu, dass 

der Beschwerdegegner den angefochtenen Einspracheentscheid erliess, 

ohne vorgängig die mit prozessleitender Verfügung 23. März 2016 

angeordnete Sistierung aufzuheben. Selbst wenn dieses Vorgehen dem 

geltenden Verfahrensrecht widersprechen sollte, ist nicht ersichtlich, 

inwiefern die Parteirechte des Beschwerdeführers hierdurch verletzt 

wurden. Denn der Beschwerdeführer selbst wehrte sich mit Schreiben 

vom 31. März 2016 (Bg-act. 21) gegen die angeordnete Sistierung, indem 

er diese als nicht erforderlich erachtete, weil der massgebliche 

Sachverhalt durch die Einholung eines Amtsberichts bei der zuständigen 

Personalberaterin festgestellt werden könne. Die zuständige 

Personalberaterin könne bestätigen, dass die Sachverhaltsdarstellung 

des Beschwerdeführers zutreffend sei. Der Beschwerdegegner habe bei 

ihr daher einen Amtsbericht einzuholen. Die Abnahme dieses Beweises 

sei vorliegend sachgerecht, da dadurch eine weitere 

Verfahrensverzögerung verhindert werde, die mit der in Aussicht 

gestellten Sistierung des Verfahrens für die gesamte Verfahrensdauer 

einherginge. Diesem Antrag gab der Beschwerdegegner im knapp eine 

Woche später erlassenen Einspracheentscheid insoweit statt, als er die 

angeordnete Sistierung implizit aufhob und in der Sache selbst entschied. 

Damit gewichtete er im Interesse des Beschwerdeführers das 

verfassungsmässige Beschleunigungsgebot (Art. 29 BV) stärker als das 

diesem gegenüberstehende Risiko sich zum Ergebnis des laufenden 

Strafverfahrens in Widerspruch zu setzen, indem er den vom 

Beschwerdeführer als Beweismittel eingereichte Datenträger als 

widerrechtlich erlangt einstufte und mit dieser Begründung als 

- 18 -

Beweismittel ausschloss (vgl. BGE 135 III 127 E.3.4, 119 II 386 E.1b). 

Dieser Entscheid verletzt die Parteirechte des Beschwerdeführers nicht. 

k) Aus dem vorangehend Ausgeführten folgt, dass der Beschwerdegegner 

den rechtserheblichen Sachverhalt im vorliegenden Fall unzureichend 

ermittelt (vgl. vorstehende Erwägung 2f und 2g), seine 

Aktenführungspflicht verletzt (vgl. vorstehende Erwägung 2e, 2f) und den 

angefochtenen Einspracheentscheid (vgl. vorstehende Erwägung 2i) nicht 

hinreichend begründet hat. Solche Verletzungen des rechtlichen Gehörs 

führen in der Regel ungeachtet der materiellen Begründetheit der 

eingereichten Beschwerde zu deren Gutheissung und zur Aufhebung des 

angefochtenen Entscheids (BGE 137 I 2.2, 135 I 279 E.2.6.1). Nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann eine nicht besonders 

schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs allerdings 

ausnahmsweise im Beschwerdeverfahren geheilt werden, wenn der 

Betroffene die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu 

äussern, welche die von der Gehörsverletzung betroffenen Aspekte mit 

derselben Kognition überprüfen kann wie die Vorinstanz. Unter diesen 

Voraussetzungen ist darüber hinaus selbst bei einer schwerwiegenden 

Verletzung des rechtlichen Gehörs von einer Rückweisung an die 

Vorinstanz abzusehen, wenn diese nur zu einem formalistischen Leerlauf 

und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, welche mit dem 

Interesse des Betroffenen an einer beförderlichen Beurteilung der Sache 

nicht zu vereinbaren wären (BGE 137 I 195 E.2.3.2, 136 V 117 E.4.2.2.2, 

133 I 201 E.2.2; HÄFELIN/MÜLLER/ UHLMANN, a.a.O., N. 1176). 

l) Dem Gericht kommt dieselbe Überprüfungsbefugnis zu wie dem 

Beschwerdegegner. Ausserdem hat es die vom Beschwerdegegner 

unterlassenen Beweiserhebungen vorgenommen und die vorinstanzlichen 

Akten ergänzen lassen. Zu diesen Beweisvorkehren wie auch den sich im 

Übrigen stellenden Sach- und Rechtsfragen konnte sich der 

- 19 -

Beschwerdeführer im vorliegenden Beschwerdeverfahren eingehend 

äussern. Trotz der mehrfachen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches 

Gehör erscheint es unter diesen Umständen als angemessen, die 

festgestellten Verletzungen als geheilt anzusehen, um die Angelegenheit 

dadurch ohne Verzug materiell beurteilen zu können. Ob der mehrfachen 

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei der Festlegung der 

Parteientschädigung Rechnung zu tragen ist, wird im Falle des 

Unterliegens des Beschwerdeführers zu entscheiden sein (vgl. 

nachfolgende Erwägung 10b).

3. a) Bei diesem Ergebnis bleibt die angeordnete Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung in materieller Hinsicht zu prüfen. Gemäss Art. 17 

AVIG muss der Versicherte, der Versicherungsleistungen beanspruchen 

will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare 

unternehmen, um seine Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. 

Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch 

ausserhalb seines bisherigen Berufes, und er muss seine Bemühungen 

nachweisen können (Abs. 1). Er muss zudem eine ihm vermittelte 

zumutbare Arbeit annehmen (Abs. 3). Tut er dies nicht, so ist er nach 

Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen. 

Dabei ist der Einstellungstatbestand der Nichtannahme einer 

zugewiesenen zumutbaren Arbeit auch dann erfüllt, wenn ein Versicherter 

die ihm zumutbare Arbeit zwar nicht ausdrücklich ablehnt, es durch sein 

Verhalten aber in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird 

(CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss., Zürich 

1998, S. 148; NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: MEYER (Hrsg.), 

Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 

3. Aufl., Basel 2016, S. 2519 f., Rz. 850). Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG erfasst 

neben der Nichtannahme einer von der zuständigen Amtsstelle 

zugewiesenen zumutbaren Arbeit auch die Nichtannahme einer selbst 

gefundenen oder von Dritten vermittelten oder angebotenen zumutbaren 

- 20 -

Stelle (vgl. Urteil des Bundesgerichtes C 17/07 vom 22. Februar 2007 

E.2.2 m.w.H.). Arbeitslose Versicherte haben bei den Verhandlungen mit 

dem künftigen Arbeitgeber klar und eindeutig die Bereitschaft zum 

Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendigung der Arbeitslosigkeit 

nicht zu gefährden (BGE 122 V 34 E.3b). 

b) Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung dient dazu, die 

Schadenminderungspflicht der Versicherten durchzusetzen. Sie hat die 

Funktion einer Haftungsbegrenzung der Versicherung für Schäden, 

welche der Versicherte hätte vermeiden oder vermindern können. Als 

versicherungsrechtliche Sanktion bezweckt sie die angemessene 

Mitbeteiligung des Versicherten am Schaden, den er durch sein Verhalten 

der Arbeitslosenversicherung in schuldhafter Weise natürlich und adäquat 

kausal verursacht hat. Als Verwaltungssanktion ist die Einstellung vom 

Gesetzmässigkeits-, Verhältnismässigkeits- und Verschuldensprinzip 

beherrscht. Ein Selbstverschulden des Versicherten liegt vor, wenn und 

soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht objektiven 

Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen 

Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten liegt, für das die 

Versicherung die Haftung nicht übernimmt. 

c) In beweisrechtlicher Hinsicht muss der Einstellungstatbestand mit dem im 

Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit erfüllt sein (vgl. BGE 133 V 89 E.6.2.2). Die blosse 

Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den 

Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener 

Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen 

Geschehensabläufen für die wahrscheinlichste hält (vgl. BGE 125 V 193 

E.2, 121 V 45 E.2a; Urteil des Bundesgerichtes 8C_38/2012 vom 10. April 

2012 E.3.4.1). Praxisgemäss muss das dem Versicherten im Rahmen von 

Art. 30 AVIG zur Last gelegte Verhalten allerdings klar erstellt sein, 

- 21 -

ansonsten eine Einstellung ausser Betracht fällt (BGE 112 V 245 E.1; 

Urteil des Bundesgerichts C 19/06 vom 5. Januar 2007 E.2.5; 

HUGENTOBLER, in: STEIGER-SACKMANN/MOSIMANN [Hrsg.], Recht der 

Sozialen Sicherheit, Basel 2014, Rz. 29.147). 

4. a) In tatsächlicher Hinsicht steht vorliegend fest, dass die C._____ AG den 

Beschwerdeführer mit E-Mail vom 28. September 2015 zu einem 

Vorstellungsgespräch einlud. Der Beschwerdeführer nahm diese 

Gelegenheit jedoch nicht wahr, sondern zog seine Bewerbung umgehend 

telefonisch und alsdann per E-Mail zurück (Akten des 

Beschwerdegegners [Bg-act.] 10). Gleich verfuhr er, als ihn die D._____ 

AG mit E-Mail vom 6. Oktober 2015 zu einem Vorstellungsgespräch 

einlud (Bg-act. 11). In beiden Fällen begründete er seinen Rückzug damit, 

zwischenzeitlich ein anderes Arbeitsangebot erhalten zu haben, dass aus 

seiner Sicht und nach reiflicher Überlegung noch besser zu seinen 

beruflichen Plänen passe (Bg-act. 10, 11). Es steht ausser Frage, dass 

der Beschwerdeführer mit diesem Verhalten das Zustandekommen eines 

Arbeitsvertrags mit der C._____ AG sowie der D._____ AG vereitelte. 

b) Diese Nichtannahme einer selber gefundenen Arbeitsstelle ist gemäss 

Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG mit der Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung zu sanktionieren, sofern dem Beschwerdeführer 

die Annahme der infrage stehenden Arbeitsstellen zumutbar gewesen 

wäre. In Art. 16 Abs. 1 AVIG hat der Gesetzgeber ausdrücklich festgelegt, 

dass der Versicherte zur Schadensminderung grundsätzlich jede Arbeit 

unverzüglich annehmen muss. Anders verhält es sich nur, wenn einer der 

abschliessend in Art. 16 Abs. 2 AVIG genannten Ausnahmetatbestände 

vorliegt. Diese Unzumutbarkeitstatbestände müssen kumulativ 

ausgeschlossen werden können, damit von einer zumutbaren Arbeit 

ausgegangen werden kann (BGE 124 V 62 E.3b; KUPFER/BUCHER, in: 

MURER/STAUFFER [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

- 22 -

Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 4. Aufl., Zürich 

2013, Art. 16 S. 92). In Bezug auf die vorliegend infrage stehenden 

Arbeitsstellen fällt einzig der Ausnahmetatbestand gemäss Art. 16 Abs. 2 

lit. f AVIG in Betracht. Dieser Regelung zufolge ist eine Arbeit unzumutbar 

und somit von der Annahmepflicht ausgenommen, die mit einem 

Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je für den Hin- und Rückweg 

verbunden ist und bei welcher am Arbeitsort keine angemessene 

Unterkunft vorhanden ist oder der Versicherte bei Vorhandensein einer 

entsprechenden Unterkunft seine Betreuungspflicht gegenüber den 

Angehörigen nicht ohne grössere Schwierigkeiten erfüllen kann. Liegt 

kein übermässig langer Arbeitsweg vor, so kann sich der Versicherte, der 

täglich an seinen Wohnort zurückkehrt, nicht darauf berufen, es sei ihm 

ohne grössere Schwierigkeiten nicht möglich, seine Betreuungspflichten 

gegenüber den Angehörigen zu erfüllen. Dieser Einwand kommt nur dann 

zum Tragen, wenn dem Versicherten am Arbeitsort eine angemessene 

Unterkunft zur Verfügung stünde (KUPFER BUCHER, a.a.O., Art. 17 S. 100). 

c) Im vorliegenden Fall ist unbestritten und aufgrund der vom 

Beschwerdeführer eingereichten Auszüge aus dem online-Fahrplan der 

SBB AG im Übrigen erstellt (vgl. Bg-act. 14), dass der Beschwerdeführer 

von seinem Wohnort in X._____ für den Hin- und Rückweg sowohl zur 

C._____ AG, als auch zur D._____ AG, mehr als vier Stunden benötigt 

hätte. Ihm wäre es folglich nicht zumutbar gewesen, täglich mit dem 

öffentlichen Verkehr von seinem Wohnort zu den fraglichen Arbeitsorten 

zu pendeln. Der 36-jährige Beschwerdeführer ist jedoch ledig und hat 

eingestandenermassen keine Betreuungspflichten gegenüber 

Angehörigen zu erfüllen. Es wäre ihm daher zuzumuten gewesen, an den 

möglichen Arbeitsort oder in dessen nähere Umgebung zu ziehen oder 

sich dort eine einfache Unterkunft zu suchen, in der er sich während der 

Woche aufgehalten hätte. Allenfalls hätte sogar der Arbeitgeber für den 

- 23 -

Beschwerdeführer ein Zimmer zur Verfügung gestellt oder ihm ein 

solches vermitteln können. Der Beschwerdeführer behauptet denn auch 

nicht, sich darum bemüht zu haben, am möglichen Arbeitsort eine 

Unterkunft zu finden. In den Akten finden sich auch keine entsprechenden 

Hinweise. Damit kann sich der Beschwerdeführer nicht auf Art. 16 Abs. 2 

lit. f AVIG berufen. Es liegt somit vorliegend keiner der gesetzlichen 

Ausnahmetatbestände vor. Dementsprechend wäre es dem 

Beschwerdeführer zuzumuten gewesen, sowohl die ihm von der C._____ 

AG als auch der D._____ AG angebotene Arbeitsstelle anzunehmen.

d) Indem er das Zustandekommen eines Arbeitsvertrags mit den fraglichen 

Unternehmungen durch den Rückzug seiner Bewerbungen vereitelte, hat 

er den Einstellungstatbestand von Art. 30 lit. d AVIG erfüllt. Fraglich 

erscheint nur mehr, ob der Beschwerdeführer den fraglichen 

Einstellungstatbestand mehrfach erfüllt hat. Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung stellt nicht nur eine administrative Sanktion dar, 

sondern soll das Verhalten des Versicherten gegenüber der 

Arbeitslosenversicherung bewirken. Verfügt die Verwaltung eine 

Einstellung wegen Ablehnung einer zumutbaren Arbeit, so soll der 

Versicherte Gelegenheit erhalten, sich der Konsequenz seines Handelns 

bewusst zu werden und sein Verhalten entsprechend zu ändern, um einer 

zweiten Einstellung zu entgehen. Diese Wirkung kommt einer 

Einstellungsverfügung nicht zu, in welcher der Versicherte wegen 

gleichzeitiger Ablehnung mehrerer zumutbarer Arbeitsstellen mehrfach in 

der Anspruchsberechtigung eingestellt wird. In solchen Fällen ist nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung daher nur von einem 

Einstellungstatbestand auszugehen, wenn das infrage stehende 

Fehlverhalten auf einem einheitlichen Willensentschluss beruht und bei 

einem engen zeitlichen sowie sachlichen Zusammenhang als 

Handlungseinheit erscheint (ARV 1988 Nr. 3 S. 28, 1999 Nr. 33 S. 198; 

HUGENTOBLER, a.a.O., Rz. 29.148). Dass diese Voraussetzungen 

- 24 -

vorliegend erfüllt sind, hat der Beschwerdegegner implizit bejaht, indem er 

den Beschwerdeführ nur wegen einer einmaligen Verletzung von Art. 30 

Abs. 1 lit. d AVIG in seiner Anspruchsberechtigung eingestellt hat. Diese 

Betrachtungsweise erscheint unter den gegebenen Umständen vertretbar, 

zumal der Beschwerdeführer seine Bewerbungen in beiden Fällen aus 

demselben Grund, nämlich wegen des seiner Meinung nach unzumutbar 

langen Arbeitsweges, zurückzog. Unter den gegebenen Umständen kann 

daher nur von einem Einstellungstatbestand ausgegangen werden. 

5. a) Der Beschwerdeführer erachtet diese Beurteilung als falsch. Er ist der 

Auffassung, sein Verhalten sei zulässig gewesen, da ihm mindestens drei 

Mal die Auskunft erteilt worden sei, eine Arbeitsstelle erweise sich dann 

als unzumutbar und könne von ihm abgelehnt werden, wenn sie mit dem 

öffentlichen Verkehr nicht innert zwei Stunden erreichbar sei, mithin für 

Hin- und Rückfahrt gesamthaft mehr als vier Stunden benötigt würden. 

Die fraglichen Auskünfte habe er von der für ihn zuständigen 

Personalberaterin erhalten, die ihn persönlich beraten und ihm ein 

entsprechendes Merkblatt ausgehändigt habe. Er habe auf die Richtigkeit 

dieser Auskunft vertrauen dürfen, deren Unrichtigkeit für ihn als 

juristischen Laien nicht erkennbar gewesen sei. Die gegenteilige 

Auffassung des Beschwerdegegners vermöge nicht zu überzeugen. 

Dadurch würden an das Wissen des Beschwerdeführers höhere 

Anforderungen gestellt als an jenes der beratenden Fachperson. Gestützt 

auf die ihm erteilten Auskünfte und im Vertrauen auf die Richtigkeit der 

erhaltenen Informationen habe der Beschwerdeführer die Einladung zu 

den Vorstellungsgesprächen bei der C._____ AG sowie der D._____ AG 

ausgeschlagen, als er bemerkt habe, dass der Arbeitsweg weit über vier 

Stunden betrage. Er sei zu diesem Zeitpunkt davon überzeugt gewesen, 

richtig zu handeln. Schliesslich seien keine öffentlichen Interessen 

ersichtlich, aufgrund derer dem Beschwerdeführer der Vertrauensschutz 

zu versagen sei. Dementsprechend sei der Beschwerdegegner an die 

- 25 -

Vertrauensgrundlage zu binden und habe den Beschwerdeführer so zu 

behandeln, als hätte er die Einladung zu den Vorstellungsgesprächen zu 

Recht ausgeschlagen, weil die Arbeitsstellen für ihn unzumutbar gewesen 

seien. 

b) Diese Auffassung lehnt der Beschwerdegegner im Wesentlichen mit der 

Begründung ab, der Beschwerdeführer sei anlässlich des 

Beratungsgesprächs vom 5. Mai 2015 vertieft über seine Rechte und 

Pflichten informiert worden. Allerdings bedürfe es keiner weiteren 

Erklärung, dass die Arbeitslosenversicherung nicht innerhalb eines 60 bis 

90 Minuten dauernden Gesprächs vollständig und in aller Tiefe erläutert 

werden könne. Soweit sich der Beschwerdeführer im Übrigen auf die 

Checkliste berufe, die er anlässlich des Erstgesprächs vom 5. Mai 2015 

unterzeichnet und erhalten habe, sei festzuhalten, dass darin hinsichtlich 

des hier interessierenden Zeitpunkts ausgeführt werde, dass sich der 

Versicherte auch ausserhalb seines Wohnortes um Arbeit bemühen 

müsse. Ein Arbeitsweg von vier Stunden pro Tag sei gemäss Gesetz 

zumutbar. Dass mit diesen Ausführungen das Thema Zumutbarkeit nicht 

abschliessend behandelt worden sei, hätte dem Beschwerdeführer mit 

seinem Bildungsstand klar sein müssen. Schliesslich führe der 

Beschwerdeführer an, mit seiner Personalberaterin explizit noch einmal 

zum Thema Arbeitsweg telefoniert zu haben, bevor er die 

Vorstellungsgespräche abgesagt habe. Ob sich dieses Telefonat exakt so 

ereignet habe, wie der Beschwerdeführer behaupte, könne offenbleiben. 

Das besagte Telefonat habe nämlich erst stattgefunden, nachdem der 

Beschwerdeführer mit Schreiben vom 11. November 2015 zur 

Stellungnahme zu der ins Auge gefassten Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung aufgefordert worden sei. Damit sei die Auskunft 

der Personalberaterin jedenfalls nicht kausal für die Ablehnung der beiden 

Arbeitsstellen gewesen. Diese tauge daher nicht als 

Vertrauensgrundlage. 

- 26 -

6. a) Die rechtsanwendenden Behörden sind aufgrund des Legalitätsprinzips 

an das Gesetz gebunden (Art. 5 Abs. 1 BV). Falsche Auskünfte von 

Verwaltungsbehörden können indessen aufgrund des in Art. 9 BV 

verankerten Vertrauensschutzes unter bestimmten Voraussetzungen eine 

vom materiellen Recht abweichende Behandlung des Rechtssuchenden 

gebieten. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung und Lehre trifft 

dies zu, wenn es sich um eine vorbehaltlose Auskunft der Behörde 

handelt, sich die Auskunft auf eine konkrete, den Bürger berührende 

Angelegenheit bezieht, die Amtsstelle, welche die Auskunft gegeben hat, 

hierfür zuständig war oder der Bürger sie aus zureichenden Gründen als 

zuständig betrachten durfte, der Bürger die Unrichtigkeit der Auskunft 

nicht ohne weiteres hat erkennen können, im Vertrauen hierauf nicht ohne 

Nachteil rückgängig zu machende Dispositionen getroffen hat, die 

Rechtslage zur Zeit der Verwirklichung noch die gleiche ist wie im 

Zeitpunkt der Auskunftserteilung und das Interesse an einer richtigen 

Durchsetzung des objektiven Rechts dasjenige des Vertrauensschutzes 

nicht überwiegt (BGE 137 II 182 E.3.6.2, 131 V 472 E.5, 131 II 627 E.6.1, 

129 I 161 E.4.1; HÄFELIN/ MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., Rz. 667 ff.; 

HÄFELIN/HÄLLER/KELLER/ THURNHERR, Schweizerisches 

Bundesstaatsrecht, 9. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2016, Rz. 818 ff.). 

b) Dass diese Voraussetzungen gegeben sind, hat derjenige zu beweisen, 

der sich auf den Vertrauensschutz beruft. Zwar ist das 

Sozialversicherungsrecht vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht 

(Art. 43 Abs. 1 ATSG), was die Beweislast im Sinne einer 

Beweisführungslast begriffsnotwendig ausschliesst. Die Parteien tragen 

jedoch insofern eine Beweislast, als im Falle der Beweislosigkeit der 

Entscheid zuungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen 

gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift 

allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des 

- 27 -

Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen 

Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich 

hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 138 V 218 E.6). Eine 

Beweislosigkeit liegt namentlich erst dann vor, wenn auch von weiteren 

Beweismassnahmen, insbesondere von der Abnahme der von den 

Parteien angebotenen Beweise, keine Erkenntnisse zu erwarten sind, 

aufgrund derer sich der rechtserhebliche Sachverhalt mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststellen lässt (sog. 

antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 134 I 140 E.5.3, 127 V 491 E.1b, 

124 V 90 E.4b, 122 V 157 E.1d).

7. a) In Bezug auf die angeblich vertrauensbegründende Informationen ist 

vorliegend aufgrund der insoweit übereinstimmenden Parteiaussagen 

erstellt, dass der Beschwerdeführer mit der zuständigen 

Personalberaterin am 5. Mai 2015 ein ersteres Beratungsgespräch führte 

(vgl. Beilage des Beschwerdeführers [Bf-act.] 2). Anlässlich dieses 

Gesprächs wurde der Beschwerdeführer insbesondere über die von ihm 

für den Bezug von Arbeitslosentaggeldern zu erfüllenden 

Voraussetzungen und die im Widerhandlungsfalle drohenden Sanktionen 

in den Grundzügen informiert. Zugleich händigte die zuständige 

Personalberaterin dem Beschwerdeführer eine Checkliste aus, in welcher 

die vom Beschwerdeführer für den Bezug von Arbeitslosentaggeldern 

vorzunehmenden Schritte und zu beachtenden Vorkehren aufgeführt 

waren. Die Verfahrensparteien stufen diese Informationen als persönliche 

Beratung im Sinne von Art. 27 Abs. 2 ATSG ein. Ob diese Auffassung 

zutrifft und es sich hierbei nicht um eine allgemeine Aufklärung- und 

Beratung gemäss Art. 27 Abs. 1 ATSG gehandelt hat, lässt sich ohne 

nähere Kenntnis des Inhalts des fraglichen Gesprächs nur schwer 

beurteilen (vgl. BGE 131 V 472 E.4; IMHOF/ZÜND, ATSG und 

Arbeitslosenversicherung, in: SZS 2003, S. 291 ff., S. 306; KIESER, a.a.O., 

Art. 27 N. 19 ff.). Diese Frage ist im vorliegenden Zusammenhang 

- 28 -

insofern von Bedeutung, als allgemein gehaltene Informationen, die sich 

nicht auf eine den Beschwerdeführer berührende Angelegenheit beziehen 

und somit keine einzelfallbezogenen Auskünfte darstellen, grundsätzlich 

nicht als Vertrauensgrundlage taugen (BGE 125 I 267 E.4c, 122 II 113 

E.3b/cc; HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., N. 669). Wie es sich 

diesbezüglich verhält, kann vorliegend allerdings dahingestellt bleiben. 

Der Beschwerdegegner weist nämlich zutreffend darauf hin, dass die 

Arbeitslosenversicherung ein dicht reglementiertes Rechtsgebiet ist, das 

ständigen Änderungen unterworfen ist und in welchem der 

Rechtsprechung grosse Bedeutung zukommt (KIESER, a.a.O., Art. 27 

N. 15). Dieses System einem juristischen Laien in all seinen Facetten, in 

einem 60- bis 90-minütigen Gespräch zu erläutern, ist ausgeschlossen. 

Dem Versicherten kann lediglich ein Eindruck über die ihn treffenden 

Pflichten und die ihm zustehenden Rechte vermittelt werden. Im Übrigen 

ist er auf die Möglichkeit hinzuweisen, sich mit konkreten Fragen an die 

zuständige Personalberaterin zu wenden, um ihm ein Verhalten zu 

ermöglichen, was zum Eintritt einer Rechtsfolge führt, welche dem 

gesetzgeberischen Ziel der Arbeitslosenversicherung entspricht (vgl. 

BGE 131 V 472 E.4.3). Dessen musste sich der Beschwerdeführer mit 

seinem Bildungsstand bewusst sein und die anlässlich des Gesprächs 

vom 5. Mai 2015 erhaltenen sowie in Form einer Checkliste abgegebenen 

Informationen als unvollständig ansehen. Der Beschwerdeführer gibt 

denn auch an, die zuständige Personalberaterin kontaktiert zu haben, 

bevor er seine Bewerbungen bei der C._____ AG sowie der D._____ AG 

zurückgezogen habe, um sich zu versichern, dass die zur Diskussion 

stehenden Arbeitsstellen für ihn unzumutbar seien. Mit dem 

Beschwerdegegner ist folglich davon auszugehen, dass die anlässlich 

des Erstgesprächs vom 5. Mai 2015 erteilten sowie ausgehändigten 

Informationen keine Vertrauensgrundlage darstellen, da diese mit dem für 

den Beschwerdeführer erkennbaren Vorbehalt behaftet waren, 

unvollständig zu sein. 

- 29 -

b) Das Telefonat, welches der Beschwerdeführer mit der zuständigen 

Personalberaterin hinsichtlich der Zumutbarkeit von Arbeitsstellen 

ausserhalb des Wohnortes geführt haben will, kann sodann unstreitig nur 

als Grundlage für den Vertrauensschutz dienen, wenn der 

Beschwerdeführer aufgrund der erhaltenen Informationen seine 

Bewerbungen bei der C._____ AG und der D._____ AG zurückzog. Wann 

das interessierende Telefonat stattgefunden hat, vermochte die 

Staatsanwaltschaft Graubünden dem Gericht nicht mitzuteilen. Sie reichte 

dem Gericht indessen die Akten des in dieser Sache gegen den 

Beschwerdeführer geführten Strafverfahren sein (Pr.Nr.VV.20016.3241). 

Daraus geht hervor, dass der Beschwerdeführer zu dieser Frage während 

des polizeilichen Ermittlungsverfahrens befragt wurde. Der 

Beschwerdeführer gab am 8. August 2016 diesbezüglich zu Protokoll (vgl. 

Pr.Nr. VV.2016.3241 4.11), das fragliche Gespräch im September bis 

November 2015 geführt zu haben. An den genauen Zeitpunkt könne er 

sich nicht mehr erinnern. Darauf hingewiesen, dass sein Rechtsvertreter 

angegeben habe, das fragliche Telefonat habe sich am 5. Mai 2015 

zugetragen, sagte der Beschwerdeführer aus, zu diesem Zeitpunkt habe 

das fragliche Telefonat sicherlich nicht stattgefunden. Es müsse sich 

hierbei um einen Schreib- bzw. Tippfehler seines Rechtsvertreters 

handeln. Das fragliche Gespräch habe im September bis November 2015 

stattgefunden (S. 3 f.). Die zuständige Personalberaterin, B._____, 

befragte die Kantonspolizei Graubünden am 23. September 2016 als 

Auskunftsperson unter Hinweis auf die strafrechtlichen Folgen einer 

falschen Anschuldigung, Irreführung der Rechtspflege und Begünstigung 

an (Pr.Nr. VV.2016.3241 4.12). Sie gab zum hier interessierenden 

Telefonat an, pro Tag sieben bis acht Beratungsgespräche zu führen. Es 

sei für sie schwierig, sich an das interessierende Gespräch zu erinnern. 

Gemäss der Abschrift des mit ihr geführten Gesprächs dürfte dieses Ende 

November, anfangs Dezember 2015 stattgefunden haben (S. 2). Diese 

- 30 -

zeitliche Lokalisierung ergebe sich aus der wiedergegebenen Aussage 

"Aber jetzt wissen Sie es ja. Sie wissen auch noch, im Dezember reichen 

zwei und im Januar dann wieder zehn. Machen sie diese zwei" (Abschrift 

übernommen aus der Einsprache des Rechtsvertreters des 

Beschwerdeführers vom 12. Januar 2016). Konfrontiert mit der Aussage 

des Beschwerdeführers, wonach das fragliche Telefonat im September 

bis November 2015 stattgefunden habe, hielt sie fest, diese Aussage 

dürfte ungefähr zutreffend sein. Sie glaube jedoch, dass sich das 

Telefonat eher im November 2015 ereignet habe. 

c) Diese Aussage der zuständigen Personalberaterin überzeugt. In der 

Arbeitslosenversicherung sind Versicherte als Ausfluss der ihnen 

obliegenden Schadensminderungspflicht gehalten, sich um eine 

zumutbare Arbeitsstelle zu bemühen (vgl. dazu auch vorstehende 

Erwägung 3a). Diese Pflicht setzt mit der Kündigung des bisherigen 

Arbeitsverhältnisses ein und gilt nach der Anmeldung auf dem Arbeitsamt 

für die gesamte Rahmenfrist. Der Nachweis der erforderlichen 

Arbeitsbemühungen ist für jede Kontrollperiode spätestens am fünften 

Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden 

Werktag einzureichen. Die Arbeitsbemühungen werden nicht mehr 

berücksichtigt, wenn der Versicherte die Frist ohne entschuldbaren Grund 

verstreichen lässt (Art. 26 Abs. 2 AVIV; vgl. NUSSBAUMER, a.a.O., Rz. 843 

S. 2517 f.; AVIG-Praxis 324). Forderte die zuständige Personalberaterin 

den Beschwerdeführer – wie von ihm geltend gemacht – im 

interessierenden Telefonat auf, im Dezember 2015 zwei, im Januar 2016 

zehn Bewerbungen zu machen, so deutet dies vor diesem Hintergrund 

darauf hin, dass der zuständigen Personalberaterin damals bereits die 

Arbeitsbemühungen für September, Oktober sowie November 2015 

vorlagen. Das Telefonat dürfte folglich Ende November 2015, anfangs 

Dezember 2015 stattgefunden haben. Dies erscheint jedenfalls 

wahrscheinlicher, als die Sachverhaltsdarstellung des 

- 31 -

Beschwerdeführers, wonach sich das Telefonat vor bzw. am 

28. September 2015 ereignet habe, wäre doch in diesem Fall zu 

erwarten, dass zumindest auf die im Oktober sowie November 2015 

erforderlichen Arbeitsbemühungen hingewiesen wird. 

d) Diese Schlussfolgerung drängt sich umso mehr auf, als der 

Beschwerdeführer im polizeilichen Ermittlungsverfahren nur mehr 

behauptet hat, das interessierende Telefonat in der Zeit von September 

bis Oktober geführt zu haben, mithin auf seine Sachverhaltsdarstellung im 

vorliegenden Verfahren zurückgekommen ist, wonach das 

vertrauensbegründende Telefonat vor bzw. am 28. September 2015 

stattgefunden habe. Wenn er diese Änderung seiner Angaben damit 

erklärt, sich nur mehr an die grobe Abfolge der Ereignisse erinnern zu 

können, trifft dies nicht zu. Der Beschwerdeführer zog seine Bewerbung 

bei der C._____ AG am 28. September 2015 zunächst telefonisch und am 

9. Oktober 2015 per E-Mail (Bg-act. 10), jene bei der D._____ AG mit E-

Mail vom 7. Oktober 2015 zurück (Bg-act. 11). Ob er das interessierende 

Telefonat vor oder danach führte, müsste der Beschwerdeführer wissen, 

behauptet er doch, eigens mit der zuständigen Personalberaterin 

telefoniert zu haben, um in Erfahrung zu bringen, ob die infrage 

stehenden Arbeitsstellen zumutbar seien. Der Beschwerdeführer kann 

sich folglich nicht mehr an die grundlegende Chronologie der 

massgeblichen Ereignisse erinnern. Dies weckt erhebliche Zweifel an der 

Richtigkeit seiner Angaben, zumal der Beschwerdeführer zunächst in der 

Lage war, sich an die Abfolge dieser Ereignisse zu erinnern und 

behauptete, die zuständige Personalberaterin kontaktiert zu haben, bevor 

er seine Bewerbungen zurückzog. Soweit der Beschwerdeführer im 

Übrigen geltend macht, die zuständige Personalberaterin habe ihn schon 

Monate im Voraus auf die Sonderregelung für Dezember 2015 

aufmerksam gemacht, mag dies zutreffen. Damit ist jedoch nicht erklärt, 

weshalb sie sich nur zu den Arbeitsbemühungen für Dezember 2015 und 

- 32 -

Januar 2016 äusserte und jene für September, Oktober sowie November 

2015 unerwähnt liess. Auch die übrigen Ausführungen des 

Beschwerdeführers in der Stellungnahme vom 5. April 2017 vermögen 

seine Sachverhaltsdarstellung nicht zu stützen. 

e) In Würdigung der vorhandenen Beweismittel gelangt das Gericht aus den 

vorgenannten Gründen zum Schluss, dass nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit erstellt ist, dass der Beschwerdeführer die zuständige 

Personalberaterin vor den Rückzügen der beiden Bewerbungen 

telefonisch anfragte, unter welchen Voraussetzungen ihm eine 

Arbeitsstelle ausserhalb seines Wohnortes zuzumuten sei. Das vom 

Beschwerdeführer als Vertrauensgrundlage angerufene Telefonat hat 

folglich nicht dazu geführt, dass der Beschwerdeführer das 

Zustandekommen eines Arbeitsvertrags mit der D._____ AG bzw. der 

C._____ durch den Rückzug seiner Bewerbungen vereitelte. Selbst wenn 

die zuständige Personalberaterin den Beschwerdeführer anlässlich eines 

Telefonats falsch bzw. unvollständig über die Zumutbarkeit einer 

Arbeitsstelle ausserhalb des Wohnortes informiert haben sollte, so hat 

sich der Beschwerdeführer nicht aufgrund dieser Auskunft aus den 

fraglichen Bewerbungsverfahren zurückgezogen. Damit sind die 

Voraussetzungen für den Vertrauensschutz diesbezüglich nicht erfüllt. 

Ausser Frage steht alsdann, dass die zuständige Personalberaterin keine 

Kenntnis von den erfolgten Einladungen zu den Vorstellungsgesprächen 

hatte und den Beschwerdeführer aufgrund der ihr obliegenden 

Beratungspflicht über die Zumutbarkeit dieser Arbeitsstellen nicht hätte 

informieren müssen.

f) Demnach liegen die Voraussetzungen des Vertrauensschutzes vorliegend 

nicht vor, womit der Beschwerdeführer wegen Nichtannahme zumutbarer 

Arbeitsstellen in seiner Anspruchsberechtigung einzustellen ist.

- 33 -

8. a) Zu prüfen bleibt, ob die angeordnete Dauer der Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung angemessen ist. Der Beschwerdeführer bringt 

diesbezüglich im Wesentlichen vor, der Beschwerdegegner sei 

augenscheinlich von einem schweren Verschulden ausgegangen. Mit 

dieser Beurteilung habe er unbeachtet gelassen, dass die falschen 

Auskünfte für den Fall, dass sie kein berechtigtes Verhalten zu bilden 

vermöchten, immerhin als entschuldbares Moment zu berücksichtigen 

seien. Denn der Beschwerdeführer habe die Einladung zu den 

Bewerbungsgesprächen nicht aus einer Laune heraus oder aus Faulheit 

ausgeschlagen, sondern weil er gutgläubig gemeint habe, hierzu 

berechtigt zu sein. Die ihm erteilten Auskünfte seien nie mit dem 

Vorbehalt ergänzt worden, dass allenfalls ein Umzug oder die Möglichkeit 

einer Unterkunft am Arbeitsort zu prüfen wäre. Werde dieser Umstand 

berücksichtigt, sei das Verschulden des Beschwerdeführers als leicht zu 

werten. Ein leichtes Verschulde hätte höchstens 1-15 Einstelltage zur 

Folge haben dürfen. Dagegen wendet der Beschwerdegegner ein, sich 

bei der Einstellung in der Anspruchsberechtigung an der AVIG-Praxis, 

ALE, insbesondere Rz. D61 und D72, orientiert zu haben. Straferhöhend 

sei berücksichtigt worden, dass der Beschwerdeführer im vorliegenden 

Fall zeitnah zwei zumutbare Stellen abgelehnt habe. 

b) Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung nach dem Grad des Verschuldens, welches sich 

der Versicherte vorwerfen lassen muss. Die Einstellung dauert ein bis 15 

Tage bei leichtem Verschulden, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem 

Verschulden und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 

Abs. 3 AVIV). Bei der Festsetzung der Einstelldauer handelt es sich um 

eine typische Ermessensfrage (Urteil des Bundesgerichtes 8C_22/2008 

vom 5. März 2008 E.3.1). Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) hat 

den diesbezüglichen Ermessensspielraum der ihm unterstellten Behörden 

im Einstellungsraster durch Richtlinien eingeschränkt, mit dem Ziel, eine 

- 34 -

rechtsgleiche Behandlung zu gewährleisten (Einstellraster für KAST/RAV, 

AVIG-Praxis ALE, Rz. D79 [vom Januar 2017]). Dieser Einstellungsraster 

sieht für die Ablehnung einer zugewiesenen oder selbstgefundenen 

unbefristeten Arbeitsstelle bzw. eines Zwischenverdienstes bei der ersten 

Ablehnung 31 bis 45 Einstelltage, bei der zweiten Ablehnung mit Hinweis, 

dass bei erneuter Ablehnung die Vermittlungsfähigkeit geprüft werde, 46 

bis 50 Einstelltage vor (2B.1/2). Diese Verwaltungsweisung ist für das 

Gericht grundsätzlich nicht verbindlich. Sie wird bei der Festlegung der 

Einstellungsdauer aber berücksichtigt, sofern sie eine dem Einzelfall 

angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren 

gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne 

triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine 

überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. 

Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen 

eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung 

getragen (BGE 141 V 365 E.2.4, 138 V 346 E.6.2, 137 V 1). 

c) Der Beschwerdeführer zog seine Bewerbung für zwei Arbeitsstellen 

zurück, nachdem er für ein Vorstellungsgespräch vorgeladen wurde. In 

beiden Fällen entsprach der Beschwerdeführer offenbar dem 

Anforderungsprofil der zu besetzenden Arbeitsstellen und hatte eine 

realistische Chance, eine dieser Arbeitsstellen zu erhalten. Die 

Personalbereichsleiterin der C._____ AG gab gegenüber der 

Beschwerdegegnerin sogar an, der Abteilungsleiter hätte den 

Beschwerdeführer sofort eingestellt, da er fachlich gut gewesen sei (Bg-

act. 10 S. 1). Dem Beschwerdeführer dürfte dies durchaus bewusst 

gewesen sein, hält er doch in seiner Stellungnahme vom 13. November 

2015 fest, "mit dem Chef verblieben (zu sein), dass wenn ich mich doch 

anders entscheide, jeder Zeit mich melden darf" (Bg-act. 14). Der 

Beschwerdeführer lehnte somit ein zumutbares Arbeitsangebot ab und 

nutzte im Falle der D._____ AG die ihm offenstehende Möglichkeit, im 

- 35 -

Vorstellungsgespräch zu überzeugen und die zu besetzende Arbeitsstelle 

zu erhalten, nicht. Dieses Verhalten ist als schweres Verschulden zu 

werten. Daran ändert die Tatsache nichts, dass der Beschwerdeführer 

angenommen hat, zur Ablehnung berechtigt zu sein. Diesbezüglich ist 

nämlich zu beachten, dass der Beschwerdeführer in seiner 

Stellungnahme vom 13. November 2015 angab, sich mit dem Gedanken 

getragen zu haben, seinen Wohnort aufzugeben und in die Nähe der 

Arbeitsstelle zu ziehen (Bg-act. 14). Nur deshalb bewarb sich der 

Beschwerdeführer auf die Arbeitsstellen bei der C._____ AG und der 

D._____ AG. Dass die massgeblichen Verhältnisse seither eine Änderung 

erfahren haben, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Er spricht nur vage 

von persönlichen Gründen, die einen Meinungsumschwung bewirkt 

hätten. Unter diesen Umständen sind keine Gründe ersichtlich, welche die 

Meinungsänderung des Beschwerdeführers als berechtigt erscheinen 

liessen und sein Verhalten zu entschuldigen vermöchten. Hinzu kommt, 

dass der Beschwerdeführer seit seiner Anmeldung im Mai 2015 bereits 

wegen der Vereitelung einer arbeitsmarktrechtlichen Massnahme für 23 

Tage und wegen unzureichender Arbeitsbemühungen in der Kontrollpe-

riode August 2015 für drei Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt 

wurde. Die zu beurteilende Einstellung stellt somit die dritte 

Widerhandlung innert rund fünf Monaten dar. Unter diesen Umständen 

hat der Beschwerdegegner den ihm zuzubilligenden Ermessensspielraum 

nicht überschritten, als er die Einstellungsdauer auf das Höchstmass von 

45 Tagen für die erstmalige Ablehnung einer zumutbaren unbefristeten 

Arbeitsstelle festgelegt hat.

d) Soweit der Beschwerdeführer dem entgegenhält, die erhaltenen 

Informationen seien, wenn nicht als Vertrauensgrundlage, dann doch 

zumindest als entschuldbarer Irrtum anzusehen, ist darauf hinzuweisen, 

dass der Beschwerdegegner die infrage stehenden Bewerbungsrückzüge 

nicht als mehrfache Verletzung von Art. 30 lit. d AVIG gewertet hat, 

- 36 -

sondern von einer einmaligen Verfehlung ausgegangen ist (vgl. 

vorstehende Erwägung 4d). Hätte er eine Handlungseinheit verneint und 

wäre von einer mehrfachen Erfüllung des Einstellungstatbestands 

ausgegangen, so hätte er für die erste Verfehlung eine Einstellungsdauer 

von 31 bis 45 Tagen und für die zweite Verfehlung eine solche von 46 bis 

50 Tagen angeordnet, mithin wäre die Einstellungsdauer deutlich länger 

ausgefallen. Dass er davon abgesehen hat und nur einen 

Einstellungstatbestand angenommen hat, dürfte auch darauf 

zurückzuführen sein, dass der Beschwerdeführer die ihm angebotenen 

Arbeitsstellen wegen des seiner Meinung nach übermässigen 

Arbeitswegs abgelehnt hat. Hiermit hat er diesem Irrtum hinreichend 

Rechnung getragen. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass sich der 

Beschwerdeführer in der Kontrollperiode September 2015 – und damit 

nach dem Beratungsgespräch vom 5. Mai 2015 und der Aushändigung 

des Merkblattes – fast ausschliesslich um Stellen ausserhalb seiner 

Wohnregion und des Kantons Graubünden bemüht hat (so in den 

Kantonen Bern, Zürich, Aargau wie auch im Fürstentum Liechtenstein 

[Bg-act. 7]). Er somit davon ausgehen musste, dass diese Arbeitsstellen 

auch einen Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je für die Hin- und 

Rückfahrt erfordert hätten. Dieses Vorgehen ist – wie vorangehend 

festgehalten (vgl. vorstehende Erwägung 8c) – nicht zu beanstanden, 

wenn der Beschwerdeführer beabsichtigte, im Falle einer Zusage seinen 

Wohnort aufzugeben und an seinen neuen Arbeitsort oder in dessen 

nähere Umgebung zu ziehen. Auf diese Entscheidung muss sich der 

Beschwerdeführer jetzt behaften lassen, zumal der massgebliche 

Sachverhalt zwischenzeitlich keine Veränderung erfahren hat. Auch unter 

diesem Blickwinkel erscheint eine Reduktion der verfügten 

Einstellungstage nicht erforderlich, hätte doch der Beschwerdeführer alle 

diese Stellen ebenfalls wegen des seiner Meinung nach übermässigen 

Arbeitswegs abgelehnt.

- 37 -

e) Der Beschwerdegegner hat den Beschwerdeführer folglich zu Recht, 

wegen Nichtannahme einer zumutbaren Arbeitsstelle für 45 Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt. Die dagegen erhobene Beschwerde 

erweist sich demnach als unbegründet, weshalb sie sowohl im Haupt- als 

auch im Eventualantrag abzuweisen ist. 

9. a) Es bleibt zu prüfen, ob der Beschwerdegegner den Anspruch des 

Beschwerdeführers auf unentgeltliche Rechtspflege mit Rechtsvertretung 

durch Rechtsanwalt MLaw Joel Steiner im angefochtenen 

Einspracheentscheid zu Recht verneint hat. Diesbezüglich macht der 

Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, das Einspracheverfahren 

habe in rechtlicher Hinsicht mit der Figur des Vertrauensschutzes, mit der 

umstrittenen Rechtmässigkeit der Tonbandaufnahme und mit der Frage 

nach der (Un-)

Verhältnismässigkeit der Sanktionshöhe durchaus ernst zu nehmende 

Rechtsfrage geboten, deren Abhandlung von einem juristischen Laien 

nicht erwartet werden könne. Es seien verfassungsrechtliche Grundsätze 

anzuwenden und strafrechtliche Abklärungen erforderlich gewesen. 

Hinsichtlich der Verhältnismässigkeit der Sanktionshöhe hätten das AVIG, 

die dazugehörige Verordnung sowie die Rechtsprechung studiert werden 

müssen. Auch in tatsächlicher Hinsicht hätten verschiedene Auskünfte zu 

unterschiedlichen Zeitpunkten beurteilt werden müssen. Diese 

Mehrgliedrigkeit des Sachverhalts spreche für eine zusätzliche 

Komplexität. Ausserdem habe der Beschwerdegegner durch die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung im Umfang von 45 Tagen 

erheblich in die Rechtsstellung des Beschwerdeführers eingegriffen. Aus 

den vorgenannten Gründen hätte der Beschwerdegegner dem Gesuch 

um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege stattgeben müssen. 

Dieser Argumentation hält der Beschwerdegegner entgegen, im 

vorliegenden Einspracheverfahren seien weder äusserst komplexe noch 

- 38 -

schwierige Rechtsfragen zu klären gewesen. Damit sei eine 

Rechtsverbeiständung nicht erforderlich gewesen. 

b) Art. 29 Abs. 3 BV räumt jeder Person, die nicht über die erforderlichen 

Mittel verfügt, einen Anspruch auf einen unentgeltlichen Rechtsbeistand 

ein, soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist und ihr 

Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Diese Regelung wird für 

das Sozialversicherungsverfahren in Art. 37 Abs. 4 ATSG dahingehend 

konkretisiert, als der gesuchstellenden Person, wo die Verhältnisse es 

erfordern, ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bewilligen ist. Mit dieser 

Regelung hat der Gesetzgeber seine Absicht zum Ausdruck gebracht, an 

die Notwendigkeit der anwaltlichen Vertretung im Verwaltungsverfahren 

höhere Anforderungen zu stellen als im Beschwerdeverfahren (Art. 61 

lit. f ATSG). In Verwaltungsverfahren – wie dem hier in Frage stehenden 

vorinstanzlichen Einspracheverfahren – ist dies nur in Ausnahmefällen zu 

bejahen. Hierfür müssen sich schwierige rechtliche oder tatsächliche 

Fragen stellen. Zu berücksichtigen sind die konkreten Umstände des 

Einzelfalls, die Eigenheit der anwendbaren Verfahrensvorschriften sowie 

weitere Besonderheiten des jeweiligen Verfahrens. Neben der 

Komplexität der Rechtsfragen und der Unübersichtlichkeit des 

Sachverhalts fallen auch beim Versicherten liegende Gründe in Betracht, 

etwa seine Fähigkeit, sich im Verfahren zurechtzufinden. Schliesslich 

muss eine gehörige Interessenwahrung durch Verbandsvertreter, 

Fürsorgestellen oder andere Fach- und Vertrauensleute sozialer 

Institutionen ausser Betracht fallen (BGE 132 V 200 E.4.1, 117 V 408 

E.5a, 114 V 235 E.5b; Urteile des Bundesgerichts 8C_676/2015 vom 

7. Juli 2016 E.7.1 [nicht publizierte Erwägung von BGE 142 V 342], 

8C_468/2016 vom 13. September 2016 E.3.1, 8C_931/2015 vom 

23. Februar 2016 E.3, 9C_991/2008 vom 18. Mai 2009 E.4.2)). 

- 39 -

c) Der vorliegende Fall ist insofern besonders gelagert, als der 

Beschwerdeführer davon ausging, die Arbeitsstellen bei C._____ AG 

sowie der D._____ AG wegen des unzumutbaren Arbeitsweges ablehnen 

zu dürfen. Den diesbezüglich massgeblichen Sachverhalt musste der 

Beschwerdegegner aufgrund der Untersuchungsmaxime von Amtes 

wegen abklären und sich dabei insbesondere mit der Frage der 

Verwertbarkeit der vom Beschwerdeführer eingereichten Aufnahme des 

angeblich vertrauensbegründenden Telefonats auseinandersetzen. Die 

sich in diesem Zusammenhang stellenden Sach- und Rechtsfragen 

liessen eine anwaltliche Vertretung vorliegend nicht als erforderlich 

erscheinen. Der Beschwerdeführer verfügt zwar nicht über eine juristische 

Ausbildung, ist jedoch als EDV-Spezialist in der Lage ist, auf dem Internet 

zugängliche Informationen zur Arbeitslosenversicherung zu finden und 

auf ihre Validität hin zu prüfen. Im Übrigen hätte er sich durch 

Verbandsvertreter, Fürsorger oder andere Fach- oder Vertrauensleute 

beraten lassen können. Auf diese Weise wäre er zu den Informationen 

gelangt, die ihm eine angemessene Vertretung seiner Interessen im 

vorinstanzlichen Verfahren erlaubt hätten. Unter diesen Umständen war 

eine anwaltliche Vertretung im vorinstanzlichen Verfahren nicht 

erforderlich, womit der Beschwerdegegner das Gesuch um Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege mit Rechtsvertretung durch 

Rechtsanwalt MLaw zu Recht abgewiesen hat. Auch insoweit erweist sich 

die vorliegende Beschwerde somit als unbegründet, weshalb sie 

abzuweisen ist.

10. a) Für das vorliegende Verfahren werden keine Kosten erhoben (Art. 61 lit. a 

ATSG). 

b) Damit bleibt über die Pateikosten zu entscheiden. Der Beschwerdeführer 

ist mit seinem Haupt- wie auch Eventualantrag nicht durchgedrungen. Als 

unterliegende Partei hat er gemäss Art. 61 lit. g ATSG an sich keinen 

- 40 -

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Trotz Unterliegens in der Sache ist 

dem Versicherten indessen ausnahmsweise eine Parteientschädigung 

zuzusprechen, insoweit der Beschwerdegegner die Kosten des 

Beschwerdeführers verursacht hat. Dies kann insbesondere bei einer 

Verletzung des Gehörsanspruches der Fall sein. Massgebend für die 

Kostenfolgen ist, dass der Partei Kosten entstehen, die ihr ohne 

Gehörsverletzung nicht entstanden wären (Urteile des Bundesgerichts 

8C_843/2014 vom 18. März 2015 E.11, 8C_738/2014 vom 15. Januar 

2015 E.7). 

aa) Der Beschwerdegegner hat den rechtserheblichen Sachverhalt im 

vorliegenden Fall unzureichend ermittelt, seine Aktenführungspflicht 

verletzt und den angefochtenen Einspracheentscheid nicht hinreichend 

begründet. Diese Gehörsverletzungen dürften für das vorliegende 

Beschwerdeverfahren insofern ursächlich gewesen sein, als die Sachlage 

betreffend den vom Beschwerdeführer angerufenen Vertrauensschutz 

mutmasslich klar gewesen wäre, wenn der Beschwerdegegner die ihm 

obliegende Aktenführungspflicht erfüllt hätte. Die im Zusammenhang mit 

den entsprechenden Sachverhaltsabklärungen stehenden Aufwendungen 

sind daher als durch den Beschwerdegegner verursacht anzusehen. 

Ausserdem hat die unzureichende Begründung des angefochtenen 

Einspracheentscheids dazu geführt, dass der Beschwerdeführer die 

Überlegungen des Beschwerdegegners nur teilweise nachvollziehen 

konnte. Bei zureichender Begründung hätte sich der Aufwand für das 

vorliegende Beschwerdeverfahren demnach wohl verringern lassen.

bb) Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers macht in der Honorarnote 

vom 14. Dezember 2016 Kosten von Fr. 6'453.05, bestehend aus einem 

Honorar von Fr. 5'833.35 (23 Stunden 20 Minuten à Fr. 250.--), 

Barauslagen von Fr. 141.50) und MWST von Fr. 478.-- [8 % von 

Fr. 5'974.85]), geltend. Dieser Aufwand betrifft insofern nicht das 

- 41 -

vorliegende Verfahren, als er sich auf das vorinstanzliche Verfahren 

bezieht. Werden ausschliesslich die im Beschwerdeverfahren 

angefallenen Arbeiten ab dem 8. Juni 2016 berücksichtigt, so beträgt der 

geltend gemachte Zeitaufwand 17 Stunden 20 Minuten (35 Minuten + 20 

Minuten + 15 Minuten + 1 Stunde 15 Minuten + 30 Minuten + 6 Stunden 

30 Minuten + 5 Minuten + 3 Stunden 20 Minuten + 5 Minuten + 10 

Minuten + 1 Stunde 35 Minuten + 10 Minuten + 10 Minuten + 5 Minuten + 

25 Minuten + 10 Minuten + 5 Minuten + 15 Minuten + 1 Stunde 20 

Minuten). Wird dem Beschwerdeführer für das Verfassen der 

Stellungnahme vom 4. April 2017 zusätzlich ein Aufwand von zwei 

Stunden zuzüglich Barauslagen zugebilligt, so ist von Kosten im Betrag 

von Fr. 5'376.60 (Honorar: Fr. 4'833.35 [19 Stunden 20 Minuten à 

Fr. 250.--] + Spesen pauschal: Fr. 145.-- [3 % von Fr. 4'833.35] + MWST: 

Fr. 398.25 [8 % von Fr. 4'978.35 {Fr. 4'833.35 + Fr. 145.--}]) auszugehen. 

Knapp ein Viertel dieser Aufwendungen dürften auf die 

Sachverhaltsabklärungen betreffend das vertrauensbegründende 

Telefonat sowie die unzureichende Begründung des angefochtenen 

Einspracheentscheids zurückzuführen sein. Der Beschwerdegegner ist 

folglich zu verpflichten, dem Beschwerdeführer hierfür eine reduzierte 

Parteientschädigung von Fr. 1'344.20 (Honorar: Fr. 1'208.35 [4 Stunden 

50 Minuten à Fr. 250.--] + Barauslagen pauschal: Fr. 36.25 [3 % von 

Fr. 1'208.35] + MWST: Fr. 99.60 [8 % von Fr. 1'244.60 {Fr. 1'208.35 + 

Fr. 36.25}]) zu bezahlen.

c) Der obsiegende Beschwerdegegner hat keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

11. a) Bei diesem Verfahrensausgang ist das Gesuch des Beschwerdeführers 

um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Rechtsvertretung 

durch Rechtanwalt MLaw Joel Steiner insofern gegenstandslos 

geworden, als dem Beschwerdeführer für das Beschwerdeverfahren eine 

- 42 -

reduzierte Parteientschädigung von Fr. 1'344.20 zugesprochen wird. 

Nachfolgend bleibt zu prüfen, ob der Beschwerdeführer für die übrigen 

Kosten die unentgeltliche Rechtspflege beanspruchen kann. 

b) Für das Beschwerdeverfahren im Sozialversicherungsrecht wird der 

verfassungsmässige Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege in Art. 61 

lit. f explizit wiederholt. Rechtsprechungsgemäss ist einer Partei aufgrund 

dieser Regelung die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, wenn der 

Prozess nicht aussichtslos erscheint, er bedürftig ist und die 

Verbeiständung durch einen Anwalt oder eine Anwältin zur Führung des 

Prozesses als geboten erscheint (BGE 125 V 201 E.4a m.w.H.). Bedürftig 

im Sinne von Art. 61 lit. f ATSG ist eine Partei, die zur Leistung der 

Parteikosten die Mittel zur Deckung des Grundbedarfs für sich und ihre 

Familie angreifen müsste. Dabei liegt die Grenze der Bedürftigkeit höher 

als diejenige des betreibungsrechtlichen Existenzminimums (SVR 2007 

AHV Nr. 7 S. 20). Aussichtslos ist ein Prozess, dessen Gewinnchancen 

beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahr und kaum als ernsthaft 

bezeichnet werden können. Hingegen darf nicht von Aussichtslosigkeit 

ausgegangen werden, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahr 

ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. 

Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich 

bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde (BGE 

138 III 217 E.2.2.4; 129 I 129 E.2.3.1; 122 I 267 E.2b; KIESER, a.a.O., 

Art. 61 N. 182). 

c) Die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ist aufgrund der eingereichten 

Unterlagen ausgewiesen. Ausserdem waren die Gewinnchancen in der 

vorliegenden Angelegenheit nicht von vornherein deutlich geringer als die 

hiermit verbundene Verlustgefahr. Die interessierende Streitigkeit ist 

folglich nicht als aussichtslos einzustufen. Zudem kann auch von einer 

gewissen Komplexität der zu beurteilenden Rechts- und Sachfragen 

- 43 -

ausgegangen werden, zumal sich hinsichtlich der Edition des vom 

Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten 

Datenträgers ungewöhnliche Rechtsfragen stellten, die aufgrund einer 

umfassenden Interessenabwägung zu beantworten waren. Um seine 

Interessen im Beschwerdeverfahren wahren zu können, war der 

Beschwerdeführer somit auf eine rechtskundige Vertretung angewiesen. 

Seinem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist 

folglich stattzugeben und in der Person von Rechtsanwalt MLaw Joel 

Steiner, ein unentgeltlicher Rechtsvertreterin zu bestellen. 

d) Rechtsanwalt MLaw Joel Steiner macht für das vorliegende 

Beschwerdeverfahren unter Abzug der dem Beschwerdeführer 

zugesprochenen Parteientschädigung Kosten von Fr. 4'032.40 geltend 

(Fr. 5'376.60 - Fr. 1'344.20). Gemäss Art. 76 Abs. 3 VRG richtet sich die 

Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsvertretung nach der 

Anwaltsgesetzgebung. Danach ist für den berechtigten Aufwand der 

unentgeltlichen Rechtsvertretung ein Honorar von Fr. 200.-- pro Stunde 

zuzüglich notwendiger Barauslagen und Mehrwertsteuer auszurichten 

(Art. 16 des kantonalen Anwaltsgesetzes [BR 310.100] i.V.m. Art. 5 der 

Verordnung über die Bemessung des Honorars der Rechtsanwältinnen 

und Rechtsanwälte [BR 310.250]). Wird der geforderte Stundensatz 

gemäss diesen Vorgaben reduziert, so sind dem Beschwerdeführer durch 

die Rechtsvertretung im vorliegenden Beschwerdeverfahren Kosten von 

total Fr. 3'226.-- (Honorar: Fr. 2'900.-- [14 Stunden 30 Minuten {19 

Stunden 20 Minuten – 4 Stunden 50 Minuten} à Fr. 200.--] + Spesen 

pauschal: Fr. 87.-- [3 % von Fr. 2'900.--] + MWST: Fr. 239.-- [8 % von 

Fr. 2'987.-- {Fr. 2'900.-- + Fr. 87.--}]) entstanden. Dieser Aufwand 

erscheint dem Gericht angemessen. Dementsprechend ist Rechtsanwalt 

MLaw Joel Steiner für das vorliegende Beschwerdeverfahren durch die 

Gerichtskasse mit Fr. 3'226.--, inkl. Barauslagen und MWST, zu 

entschädigen. 

- 44 -

e) Diese Kosten der Rechtsvertretung hat der Beschwerdeführer zu 

erstatten, wenn sich seine Einkommens- oder Vermögensverhältnisse 

gebessert haben und er hierzu in der Lage ist (Art. 77 VRG).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Das Amt für Arbeit und Industrie Graubünden (KIGA) hat A._____ eine 

reduzierte Parteientschädigung von Fr. 1'344.20 (inkl. MWST und 

Barauslagen) zu bezahlen.

4. a) A._____ wird in der Person von Rechtsanwalt MLaw Joel Steiner ein 

Rechtsvertreter auf Kosten des Staates bestellt. Dieser wird durch die 

Gerichtskasse mit Fr. 3'226.-- (inkl. Barauslagen MWST) entschädigt. 

b) Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von A._____ 

gebessert haben und sie hierzu in der Lage ist, hat er die Kosten der 

Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG).

5. [Rechtsmittelbelehrung]

6. [Mitteilungen]