# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e551c29b-813b-5d2f-8e45-5be1cf743bd8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-05-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.05.2008 IV 2006/295, IV 2007/92
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-295--IV-2007_2008-05-08.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/295, IV 2007/92

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.06.2020

Entscheiddatum: 08.05.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 08.05.2008
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Die behauptete Verbesserung des Gesundheitszustands 
der Beschwerdeführerin ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
ausgewiesen. Vielmehr ist davon auszugehen, dass der begutachtende 
Psychiater im Jahr 2006 lediglich zu einer anderen Einschätzung eines im 
Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustands gelangte als 
derjenige im Jahr 2000. Dies rechtfertigte keine Rentenrevision. Eine 
Blutspiegelbestimmung vermag wegen der individuellen Bioverfügbarkeit 
nicht verlässlich zu beweisen, ob die versicherte Person Antidepressiva 
einnimmt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
8. Mai 2008, IV 2006/295 und IV 2007/92). Bestätigt durch Urteil des 
Bundesgerichts 8C_474/2008.

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 8. Mai 2008

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Felix Schmid, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

 gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision und berufliche Massnahmen

Sachverhalt:

A.   

A.a  M.___, Jahrgang 1959, meldete sich im Januar 2000 zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 2). Im Auftrag der IV-Stelle verfasste das 

Ärztliche Begutachtungsinstitut, Basel (ABI), am 28. August 2000 ein polydisziplinäres 

Gutachten. Mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit lagen folgende Diagnosen vor: 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung, depressive Episode mittleren Grades und 

chronisches zerviko- sowie lumbalbetontes panvertebrales Schmerzsyndrom bei 

leichten degenerativen LWS-Veränderungen und muskulärer Dysbalance bei 

Wirbelsäulenfehlform, Fehlhaltung. Aufgrund der depressiven Symptomatik bestehe 

derzeit nur eine Restarbeitsfähigkeit von ca. 25% für sämtliche, d.h. körperlich 

angepasste Tätigkeiten. Auf jeden Fall müsse die Situation in einem Jahr psychiatrisch 

reevaluiert werden (IV-act. 16). Gestützt auf dieses Gutachten sprach die IV-Stelle der 

Versicherten mit Verfügung vom 22. Januar 2001 per 1. Februar 2000 eine ganze 

Invalidenrente und zwei Kinderrenten bei einem Invaliditätsgrad von 75% zu (IV-

act. 20-3). Im Rahmen eines Rentenrevisionsverfahrens bescheinigte Dr. med. A.___, 

Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, am 19. März 2002, der Gesundheitszustand der 

Versicherten sei stationär (IV-act.22), woraufhin die IV-Stelle weiterhin eine ganze IV-

Rente ausrichtete (IV-act. 23).

A.b Dr. A.___ ersuchte die IV-Stelle am 30. Juni 2005 unter Hinweis auf eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustands der Versicherten um Rentenrevision (IV-

act. 29). Mit Schreiben vom 21. Juli 2005 teilte die IV-Stelle dem Hausarzt mit, sie 

könne "das Gesuch nicht einleiten", weil es von der Versicherten selbst eingereicht 

werden müsse und weil sie bereits eine ganze Rente beziehe (IV-act. 30). Am 

16. August 2005 teilte der Ehemann der Versicherten der IV-Stelle telefonisch mit, seine 

Frau erhalte seines Erachtens zu Unrecht eine Rente. Sie arbeite an verschiedenen 

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Orten, u.a. im Restaurant B.___. Von Dr. A.___ bekomme sie Tabletten, die sie nicht 

einnehme, sondern wegwerfe. Im Weiteren wolle sie sich scheiden lassen (IV-act. 31). 

Noch am selben Tag leitete die IV-Stelle ein Rentenrevisionsverfahren ein. Eine am 

22. August 2005 erfolgte telefonische Nachfrage beim Restaurant B.___ ergab, dass 

die Versicherte dort nie gearbeitet habe (IV-act. 32). Der behandelnde Psychiater 

Dr. med. C.___ berichtete am 24. September 2005 von einem stationären 

Gesundheitszustand. Aufgrund seiner Beobachtungen und der Aussage der 

Versicherten habe sich an ihrem Zustand leider nichts gebessert. Die Prognose sehe er 

als ungünstig (IV-act. 41). Am 12. September 2005 gab die Versicherte im Fragebogen 

für die Rentenrevision an, ihr Gesundheitszustand habe sich seit März 2004 

verschlimmert (IV-act. 34). Auch Dr. A.___ bescheinigte im Verlaufsbericht vom 

13. September 2005 eine Verschlechterung. Zusätzlich habe sich eine mittelschwere 

chronisch obstruktive Pneumopathie entwickelt. Es bestehe eine schwere 

psychosoziale Belastungssituation. Weder die bisherige noch andere Tätigkeiten seien 

der Beschwerdeführerin zumutbar, sie sei nicht belastbar (IV-act. 37-1 ff.). Im Auftrag 

der IV-Stelle erstattete das ABI am 26. Juni 2006 ein weiteres polydisziplinäres 

Gutachten. Dieses nennt mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit die Diagnosen 

mittelschwere chronisch-obstruktive Pneumopathie, rezidivierende depressive Störung 

bei gegenwärtig leichter depressiver Episode, anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung und chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre 

Symptomatik. Seit der letzten Begutachtung im Jahr 2000 hätten sich die depressiven 

Verstimmungen zurückgebildet. Für körperlich leichte Tätigkeiten ohne repetitive 

Zwangshaltungen der Wirbelsäule bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50% (IV-

act. 55-17; 55-19 f.).

A.c  Gestützt auf dieses Gutachten berechnete die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 

58% und kündigte mit Vorbescheid vom 11. September 2006 an, sie gedenke, die 

ganze Rente auf eine halbe herabzusetzen (IV-act. 61). In seiner Stellungnahme vom 

16. Oktober 2006 bestritt der Rechtsanwalt der Versicherten, Dr. iur. Felix Schmid, 

dass diese zu 50% arbeitsfähig sei (IV-act. 65). Nach Rückfrage bei ihrem Regionalen 

Ärztlichen Dienst (RAD) setzte die IV-Stelle die Rente mit Verfügung vom 14. November 

2006 auf eine halbe herab, wobei sie von einem Invaliditätsgrad von 58% ausging. 

Einer allfälligen Beschwerde entzog sie die aufschiebende Wirkung (IV-act. 73).

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A.d Am 24. Oktober 2006 leitete die IV-Stelle eine berufliche Abklärung ein (IV-act. 71). 

Das Beratungsgespräch fand am 23. November 2006 statt. Der zuständige 

Eingliederungsberater hielt im Schlussbericht vom 5. Dezember 2006 fest, die 

Versicherte fühle sich nicht in der Lage, eine Arbeit anzunehmen (IV-act. 75). Mit 

Vorbescheid vom 8. Dezember 2006 wurde der Versicherten deswegen der Abschluss 

der Arbeitsvermittlung in Aussicht gestellt (IV-act. 79).

 

B.  

B.a Am 18. Dezember 2006 erhob der Rechtsvertreter der Versicherten Beschwerde 

gegen die Rentenverfügung vom 14. November 2006. Er beantragte deren Aufhebung. 

Der Beschwerdeführerin sei weiterhin eine ganze Rente zuzusprechen. Die 

aufschiebende Wirkung sei wiederherzustellen. Der Beschwerdeführerin sei die 

unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu gewähren. Das ABI-

Gutachten sei aus dem Recht zu weisen und eine neue, unabhängige interdisziplinäre 

oder psychiatrische Begutachtung sei durchzuführen, alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen. Dr. A.___ behandle die Beschwerdeführerin seit Jahren und 

könne deshalb ihre gesundheitliche Situation am besten beurteilen. Anhaltspunkte, an 

den Feststellungen von Dr. A.___ zu zweifeln, bestünden nicht. Dass der Hausarzt den 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin jeweils objektiv festgestellt habe, zeige 

auch die Tatsache, dass er entgegen den Empfindungen seiner Patientin über Jahre 

eine Stabilisierung des Gesundheitszustands festgestellt habe. Die Basis für das ABI-

Gutachten scheine ungenügend. Dass der begutachtende Psychiater mit einer knapp 

des Deutschen kundigen Person eine Stunde lang spreche und dann bereits ein Urteil 

fälle, sei unzureichend. Zudem fehle eine fundierte Auseinandersetzung mit den 

Einschätzungen der anderen Psychiater und im Sachverhalt habe es massive Lücken. 

Weiter wird eine Verletzung des rechtlichen Gehörs gerügt, weil das ABI nicht auf 

erstes Begehren hin die Krankengeschichte offengelegt habe. In diesem 

Zusammenhang wird eine Verletzung von Art. 6 EMRK gerügt, sollten das Gutachten 

berücksichtigt und die vollständigen Akten des ABI nicht offen gelegt werden. 

Entgegen den Feststellungen des ABI habe sich der psychische Zustand der 

Beschwerdeführerin eher verschlechtert. Es sei bezeichnend, dass die 

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Beschwerdeführerin monatlich in Behandlung zu ihrem Psychiater Dr. C.___ gehe. Sie 

sollte derzeit vier verschiedene Medikamente einnehmen. Im Übrigen habe sich der 

Gesundheitszustand nach Angaben von Dr. A.___ verschlechtert. Die 

Beschwerdeführerin habe nach wie vor starke Schwindelgefühle und Probleme mit 

dem Blutdruck. Offenbar leide sie auch an Asthmaproblemen. Auch diesbezüglich sei 

eine neue Begutachtung sinnvoll. Zum Einkommensvergleich macht der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin geltend, beim Invalideneinkommen müsse 

wegen des multiplen Beschwerdebilds, wegen der Tatsache, dass sie lange nicht mehr 

eingegliedert sei und wegen ihres Alters ein Abzug von 20% berücksichtigt werden. 

Grundsätzlich sei es nicht gerechtfertigt, überhaupt auf die Tabellenlöhne der 

Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen, da in aller Öffentlichkeit weit 

herum bekannt sei, dass die Tieflöhne auch für voll valide Personen im Bereich von 

Fr. 3'000.- pro Monat lägen. Der Rechtsvertreter wirft die Frage auf, wie eine mehrfach 

gesundheitlich geschädigte, ältere Mitbürgerin aus einem südosteuropäischen Land zu 

einem höheren Lohn eingestellt werden solle (act. G 1).

B.b In der Beschwerdeantwort vom 11. Januar 2007 beantragt die 

Beschwerdegegnerin, das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung 

sei im Umfang der Weiterausrichtung einer Dreiviertelsrente gutzuheissen. Es sei 

festzustellen, dass der Beschwerdeführerin ab 1. Januar 2007 eine Dreiviertelsrente 

zustehe. Die Rechtsprechung verlange nicht, dass ein polydisziplinäres Gutachten 

zwingend aus einzelnen Teilgutachten bestehe. Vielmehr sei zulässig, dass die 

Ausführungen der einzelnen Gutachter direkt im Hauptgutachten enthalten seien. Da 

die Beschwerdeführerin im ABI ausschliesslich begutachtet worden sei, sei nicht 

ersichtlich, weshalb das ABI Unterlagen zu einer medizinischen Behandlung oder gar 

eine eigentliche Krankengeschichte haben sollte. Zudem seien die Gutachter rechtlich 

nicht verpflichtet, allfällige Handnotizen über die Begutachtung aufzubewahren. Es 

genüge, wenn das Gutachten von sämtlichen Gutachtern unterzeichnet sei. Mit 

Schreiben vom 12. Dezember 2006 habe Dr. A.___ ausgeführt, er habe eine 

Rentenrevision in die Wege geleitet, um der Beschwerdeführerin auch zu einer Rente 

der Pensionskasse zu verhelfen. Die Beschwerdegegnerin wertet dies als Hinweis 

darauf, dass der Hausarzt zugunsten der Beschwerdeführerin befangen sei. Auf seine 

Beurteilung könne daher von Vornherein nicht abgestellt werden. Zudem sei er als 

Allgemeinmediziner nicht fachärztlich kompetent, den psychischen 

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Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin zu beurteilen. Bezüglich der 

psychiatrischen ABI-Begutachtung sei entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin 

nicht die Dauer der Untersuchung massgebend; vielmehr komme es darauf an, ob ein 

Gutachten inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig sei. Gemäss dem zweiten 

ABI-Gutachten verfüge die Beschwerdeführerin über gute Deutschkenntnisse. Weil 

somit eine ausreichende Verständigung möglich gewesen sei, habe kein Dolmetscher 

beigezogen werden müssen. Es sei ohne Abstriche auf das zweite ABI-Gutachten 

abzustellen. Beim Einkommensvergleich ging die Beschwerdegegnerin von einem 

Valideneinkommen im Jahr 1999 von Fr. 50'245.- und von einem Invalideneinkommen 

(ebenfalls Basis 1999) von Fr. 19'826.- aus, wobei sie beim Invalideneinkommen einen 

Abzug von 10% berücksichtigte. Sie errechnete einen Invaliditätsgrad von 60% 

(act. G 4).

B.c Mit Zwischenentscheid vom 24. Januar 2007 hiess der Präsident der Abteilung II 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen das Gesuch um Wiederherstellung 

der aufschiebenden Wirkung insoweit gut, als die Revision auf eine halbe 

Invalidenrente im Streit liege, wies es hingegen ab, soweit die Revision auf eine 

Dreiviertelsrente betroffen sei. Die Frage der Gerichtskosten und der 

Parteientschädigung bleibe bei der Hauptsache (act. G 5; Verfahren IV 2006/295 Z).

C.  

C.a Zum Vorbescheid vom 8. Dezember 2006 betreffend Arbeitsvermittlung nahm der 

Rechtsvertreter der Versicherten gegenüber der IV-Stelle am 23. Januar 2007 Stellung. 

Er beantragte, der Versicherten sei eine Arbeitsstelle im geschützten Rahmen und unter 

Überwachung zu vermitteln, wo unter Begleitung und motivierender Betreuung genau 

abgeklärt werden könne, welche Arbeit ihr zuzumuten sei und welche Leistung sie dort 

erbringen könne (act. G 1.2 im Verfahren IV 2007/92; sofern im Folgenden nicht anders 

gekennzeichnet, werden die unter der Verfahrensnummer IV 2006/295 geführten Akten 

zitiert). Mit Verfügung vom 29. Januar 2007 schloss die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung 

ab. Der Begründung ist zu entnehmen, berufliche Eingliederungsmassnahmen könnten 

nicht durchgeführt werden, weil sich die Beschwerdeführerin nicht arbeitsfähig fühle 

(act. G 1.1 im Verfahren IV 2007/92).

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C.b Gegen diese Verfügung erhob der Rechtsvertreter der Versicherten am 21. Februar 

2007 Beschwerde. Er beantragt die Aufhebung der Verfügung. Sofern der 

Beschwerdeführerin keine ganze IV-Rente zugesprochen werde, sei festzustellen, dass 

sie Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen habe. Der Beschwerdeführerin sei die 

unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Zu Recht sei die Beschwerdeführerin 

völlig verunsichert, ob und wie viel sie arbeiten könne und müsse. Wenn der 

Berufsberater einzig auf die Aussage der Beschwerdeführerin abstelle, wie stark sich 

diese arbeitsfähig fühle, habe er weder die Problematik noch seine Aufgabe erkannt: 

Eine wirkliche Eingliederung müsse mit einer sorgfältigen und motivierenden Abklärung 

der tatsächlichen Leistungsfähigkeit einhergehen. Der Rechtsvertreter macht geltend, 

gemäss seiner Wahrnehmung sei es keineswegs so, dass die Beschwerdeführerin sich 

generell weigere, einen Arbeitsversuch zu machen. Sie habe ihm gegenüber 

ausdrücklich ihre Bereitschaft erklärt, allfällige vom RAV oder vom Sozialamt geforderte 

Einsätze zumindest zu versuchen. Im Übrigen sei die angefochtene Verfügung unklar. 

Im Verfügungsteil heisse es, Arbeitsvermittlung sei geprüft worden und erscheine nicht 

als möglich. Formell beziehe sich die Verfügung somit nur auf 

Arbeitsvermittlungsmassnahmen. Im Text würden allerdings generell berufliche 

Eingliederungsmassnahmen erwähnt. Ob damit über den Anspruch auf irgendwelche 

Eingliederungsmassnahmen oder nur auf Arbeitsvermittlung verfügt werde, bleibe offen 

(act. G 1 im Verfahren IV 2007/92).

C.c Die Beschwerdegegnerin beantragte im Verfahren IV 2007/92 betreffend 

Arbeitsvermittlung am 6. März 2007 die Sistierung des Verfahrens (act. G 3 im 

Verfahren IV 2007/92). Demgegenüber beantragte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin am 22. März 2007 die Vereinigung jenes Verfahrens mit dem 

Rentenverfahren (act. G 5 im Verfahren IV 2007/92). Damit erklärte sich die 

Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 24. April 2007 einverstanden (act. G 7 im 

Verfahren IV 2007/92). Entsprechend wurden die beiden Verfahren vereinigt (act. G 7). 

Im Schreiben vom 15. Mai 2007 wies die Beschwerdegegnerin betreffend berufliche 

Massnahmen darauf hin, dass der Anspruch auf Umschulung allein aus Gründen der 

Verhältnismässigkeit nicht gegeben sei. Sie beantragt die Abweisung der Beschwerde 

(act. G 9 im Verfahren IV 2007/92).

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C.d Die Beschwerdeführerin liess am 11. Juni 2007 eine beide Verfahren betreffende 

Replik einreichen. An den Anträgen lässt sie festhalten. In formeller Hinsicht rügt ihr 

Rechtsvertreter weiterhin, dass die dem ABI-Gesamtgutachten zugrundeliegenden 

Feststellungen nicht mehr im Einzelnen rekonstruiert werden könnten. Durch die 

Unterzeichnung des Gutachtens durch sämtliche Gutachter werde nun auf 

eigentümliche Art und Weise versucht, den rechtlichen Bedenken der 

Beschwerdeführerin etwas entgegenzusetzen. Beim ABI handle es sich um ein 

gewinnorientiertes Unternehmen, was dazu führe, dass die entsprechenden 

Abklärungen in erster Linie den Leitlinien der Rentabilität und Effizienz und erst in 

zweiter Linie der ärztlichen Sorgfaltspflicht zu folgen hätten. Dass das ABI nicht über 

alle Zweifel erhaben sei, zeige auch die Tatsache, dass gegen den Gesellschafter und 

Geschäftsführer des ABI derzeit eine Strafuntersuchung hängig sei. Dies, weil beim ABI 

offenbar Teilgutachten von versicherten Personen zu deren Ungunsten abgeändert 

worden seien. Nur schon unter diesem Aspekt dränge sich eine Neubeurteilung auf. 

Gemäss einem Artikel der Sonntagszeitung hätte eine Studie der SUVA ergeben, dass 

30% der in Auftrag gegebenen Gutachten untauglich und weitere 30% mangelhaft 

seien. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin stellt den Antrag, diese Studie bei 

der SUVA anzufordern um festzustellen, ob das ABI zu den Gutachterstellen gehöre, 

die mangelhafte oder gar unbrauchbare Gutachten ablieferten. Sofern der Studie keine 

Beurteilung der einzelnen Gutachterstellen entnommen werden könne, sei diese 

Evaluation noch vorzunehmen. Betreffend ABI-Gutachten sei weiter zu rügen, dass das 

ABI nicht zulasse, dass abzuklärende Personen begleitet würden. Für die 

Beschwerdeführerin wäre eine Begleitung notwendig gewesen, da sie einerseits 

aufgrund ihrer Beschwerden, andererseits aufgrund ihrer nicht ausreichenden 

Deutschkenntnisse auf eine Begleitperson angewiesen sei. Die Tatsache, dass die 

Beschwerdeführerin ihre Antidepressiva nicht mehr einnehme, dürfe im Übrigen nicht 

zum Schluss führen, dass sich ihre depressive Verstimmung zurückgebildet habe 

(act. G 9).

C.e Der zuständige Abteilungspräsident des Versicherungsgerichts bewilligte das 

Gesuch um unentgeltliche Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) am 19. Juni 2007 (act. G 11).

C.f  Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 25. Juni 2007 auf die Einreichung einer 

Duplik (act. G 12).

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Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 Erw. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügungen vom 14. November 2006 bzw. 29. Januar 2007 

eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 121 V 366 Erw. 1b), sind vorliegend die 

bis zum 31. Dezember 2007 geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden.

2.   

Streitig und im vorliegenden Verfahren zu überprüfen ist die von der 

Beschwerdegegnerin vorgenommene Rentenrevision, die zu einer Herabsetzung der 

Rente führte. Sollte die Rentenherabsetzung bestätigt werden, wäre weiter zu 

beurteilen, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf berufliche 

Eingliederungsmassnahmen hat. Obwohl gemäss Dispositiv der Verfügung vom 29. Ja­

nuar 2007 nur die Arbeitsvermittlung abgeschlossen wurde, geht aus der Begründung 

der Verfügung doch hervor, dass die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf berufliche 

Eingliederungsmassnahmen insgesamt überprüft hat. So hatte der IV-Berufsberater in 

seinem Schlussbericht vom 5. Dezember 2006 denn auch festgehalten, weder die 

Voraussetzungen für ein Arbeitstraining, eine berufliche Abklärung noch 

Arbeitsvermittlung seien gegeben. Berufliche Massnahmen und die Stellensuche seien 

unrealistisch und zwecklos aufgrund des Umstands, dass sich die Beschwerdeführerin 

gesundheitsbedingt nicht in der Lage fühle, eine Arbeit anzunehmen (IV-act. 75). In der 

Stellungnahme vom 15. Mai 2007 hatte die Beschwerdegegnerin zudem einen 

Anspruch auf Umschulung schon allein aus Gründen der Verhältnismässigkeit als nicht 

gegeben bezeichnet (act. G 9 im Verfahren IV 2007/92). Sie ging also davon aus, den 

Anspruch auf berufliche Massnahmen insgesamt geprüft zu haben. Der 

Anfechtungsgegenstand der Verfügung vom 29. Januar 2007 ist somit nicht auf die 

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Arbeitsvermittlung beschränkt, sondern erstreckt sich auf die beruflichen Massnahmen 

insgesamt.

3.   

3.1  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin möchte das ABI-Gutachten aus dem 

Recht weisen lassen. Zur Begründung kritisiert er u.a. das ABI und dessen 

Geschäftsführer pauschal unter Hinweis auf Beiträge in den Medien sowie ein hängiges 

Strafverfahren. Die gegen das ABI in den Medien erhobenen Vorwürfe dürfen nicht zum 

Anlass genommen werden, alle Gutachten des ABI pauschal als unglaubwürdig zu 

qualifizieren. Zu einer strafrechtlichen Verurteilung des Geschäftsführers des ABI ist es 

bisher nicht gekommen. Die Beschwerdegegnerin hat jedes Gutachten sorgfältig 

darauf zu prüfen, ob es die Anforderungen an ein Gutachten mit vollem Beweiswert 

erfüllt (vgl. die Urteile des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen IV 2007/11 

vom 4. Juli 2007, Erw. 2b, und IV 2007/373 vom 20. Dezember 2007, Erw. 2.3). Dem 

Antrag, eine von der SUVA erarbeitete allgemeine Studie zur Qualität von 

medizinischen Gutachten beizuziehen und daraus nötigenfalls Rückschlüsse auf die 

Qualität des ABI an sich zu ziehen, kann nicht stattgegeben werden. Es ist nicht 

ersichtlich, inwiefern eine solche Studie Rückschlüsse auf den Beweiswert des 

vorliegend zu beurteilenden konkreten Gutachtens zulassen sollte.

3.2  Auf das Gutachten im vorliegenden Fall bezogen rügt der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin formell, dass kein Dolmetscher beigezogen wurde, obwohl die 

Beschwerdeführerin des Deutschen nur knapp kundig sei. Die Beschwerdegegnerin 

weist zu Recht darauf hin, dass es grundsätzlich Sache des Gutachters ist, im Rahmen 

sorgfältiger Auftragserfüllung über den Beizug eines Dolmetschers zu entscheiden. Es 

bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass aufgrund von 

Verständigungsschwierigkeiten zwischen der Beschwerdeführerin und dem 

begutachtenden Psychiater Dr. D.___ die Begutachtung nicht umfassend und 

vollständig hätte erfolgen können. Dr. D.___ wies explizit darauf hin, die 

Beschwerdeführerin verfüge über gute Deutschkenntnisse (IV-act. 55-16 Ziff. 4.2.2). Er 

sah also keine Veranlassung, einen Dolmetscher beizuziehen, was seitens der 

Beschwerdeführerin im Rahmen der Begutachtung nicht bemängelt worden war (vgl. 

auch das Urteil I 506/05 des Bundesgerichts vom 1. März 2006, Erw. 4.3). Auch bei der 

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ersten Begutachtung im Jahr 2000 war offenbar der Beizug eines Dolmetschers nicht 

notwendig. Die Forderung, das ABI-Gutachten wegen des unterbliebenen Beizugs eine 

Dolmetschers aus dem Recht zu weisen, dringt bei dieser Aktenlage nicht durch. 

Ebenso unbeachtlich ist die pauschale Rüge, dass das ABI es nicht zulasse, dass 

abzuklärende Personen begleitet würden, zumal die Akten keinen Hinweis darauf 

liefern, dass die Beschwerdeführerin vor der Begutachtung je den Wunsch äusserte, 

von irgendwem begleitet zu werden.

3.3  Offen bleiben kann, ob das ABI-Gutachten formell zu beanstanden ist, weil 

offenbar erst auf Insistierung des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin hin alle 

Teilgutachter das Gutachten unterzeichneten. Wie nachfolgend zu zeigen ist, kann auf 

das zweite ABI-Gutachten nämlich ohnehin nicht abgestellt werden.

4.   

4.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 

SR 830.1]). Anlass zur Rentenrevision gibt nach der auch unter dem ATSG 

massgeblichen Rechtsprechung jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen 

Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu 

beeinflussen. Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des 

Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen 

Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands erheblich 

verändert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung 

eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes stellt dagegen praxisgemäss 

keine revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 Erw. 2b). Ob eine 

revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des 

Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der versicherten Person eröffneten) 

rechtskräftigen Verfügung bestand, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in 

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den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108), 

mit dem Sachverhalt zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 125 V 369 Erw. 2).

4.2  Gemäss Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; 

SR 831.201) ist in einem Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der 

Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert habe. Diese 

Eintretensvoraussetzung muss auch dann erfüllt werden, wenn die IV-Stelle an einem 

von ihr zuvor festgesetzten Termin einen Revisionsfragebogen verschickt. Nur wenn die 

versicherte Person durch ihre Angaben in diesem Fragebogen glaubhaft darlegen kann, 

dass eine erhebliche Veränderung eingetreten sei, darf ein materielles 

Revisionsverfahren eröffnet werden (vgl. das unveröffentlichte Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen IV 2003/104 vom 29. April 2004, Erw. 1). 

Die IV-Stelle kann die Angaben der versicherten Person im Fragebogen durch die 

naheliegenden Abklärungen ergänzen, ohne damit den Rahmen der Eintretensprüfung 

zu verlassen. Häufigster Anwendungsfall ist die Einholung eines Verlaufsberichts des 

Hausarztes. Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin mit dem Einholen des 

Verlaufsberichts vom 20. März 2002 bei Dr. A.___ (IV-act. 22) den Rahmen der 

Eintretensprüfung noch nicht überschritten. 2002 erfolgte keine materielle Prüfung. 

Demnach bildet der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin am 22. Januar 2001 die 

Vergleichsbasis, denn an diesem Tag ist ihr ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 

75% eine ganze Invalidenrente zugesprochen worden, die erst im vorliegend zu 

beurteilenden, im August 2005 eingeleiteten Revisionsverfahren herabgesetzt worden 

ist (vgl. auch IV 2006/73 vom 31. Mai 2006, Erw. 3a).

4.2.1 Gemäss dem ersten ABI-Gutachten vom August 2000 war die attestierte 

Arbeitsunfähigkeit von 75% "eindeutig im psychischen Bereich" begründet (IV-

act. 16-11, Ziff. 6.1.2). Sie liege hauptsächlich an der depressiven Symptomatik und 

nicht zuletzt auch an der Schmerzsymptomatik, so der begutachtende Psychiater 

Dr. med. E.___. Die Beschwerdeführerin zeige ein vermindertes Selbstwertgefühl, eine 

Hoffnungslosigkeit, Schuldgefühle gegenüber den Verwandten, habe negative 

Zukunftsaussicht, auch Suizidgedanken, Schlafstörungen, eine Appetitverminderung, 

ein deutlich vermindertes Interesse an Kontakten, eine Freudlosigkeit und einen 

Libidoverlust. Die Symptomatik sei chronifiziert, die Prognose müsse als ernst 

betrachtet werden. Mit der Schmerzsymptomatik sei die depressive Symptomatik als 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/17

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solche in einem circulus vitiosus verbunden. Die Bewältigungsmechanismen und die 

minimalen sozialen Ressourcen seien ausgeschöpft (IV-act. 16-8 f.). Weiter wird 

erwähnt, die Beschwerdeführerin habe grosse Probleme mit ihrem Ehemann, er sei ein 

schwieriger Mensch geworden, seit er dreimal am Kopf operiert worden sei. Nachts 

habe er oft epileptische Anfälle, sie werde von ihm häufig geweckt (IV-act. 16-19). Aus 

rheumatologischer Sicht wurde der Beschwerdeführerin volle Arbeitsfähigkeit attestiert 

für leichte bis mittelschwere, wechselnd belastende Tätigkeiten unter Vermeidung von 

Heben und Tragen von schweren Lasten, repetitiven Bewegungsmustern oder fixierten 

Körperhaltungen.

4.2.2 Am zweiten ABI-Gutachten vom 26. Juni 2006 war als psychiatrischer 

Teilgutachter nicht mehr Dr. E.___, sondern Dr. D.___ beteiligt. Er stellte die Diagnosen 

der rezidivierenden depressiven Störung bei gegenwärtig leichter depressiver Episode 

und der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Die Beschwerdeführerin habe 

berichtet, seit der letzten psychiatrischen Begutachtung im Jahr 2000 habe sich wenig 

verändert. Nach wie vor leide sie unter Schmerzen. Die Beschwerdeführerin fühle sich 

verlassen, von niemandem unterstützt. Dies dürfe wesentlich damit zusammenhängen, 

dass ihre leibliche Mutter wenige Stunden nach ihrer Geburt gestorben sei und sie in 

ihrer frühen Kindheit die notwendige Unterstützung und Geborgenheit vermisst habe. 

Dieses Gefühl des Verlassenseins habe sie während Jahren durch ihre Leistungen für 

ihre Familie kompensieren können. Sie habe hohe narzisstische Gratifikationen aus 

ihrer Aufopferung für ihre Familie bezogen. In Folge der zunehmenden Erschöpfung, 

der sich entwickelnden Depression, sei sie dazu immer weniger in der Lage gewesen. 

Das Gefühl des Verlassenseins habe sich durch den Tod ihres Vaters im Jahr 2005 

verstärkt. Die psychiatrische Behandlung habe wenig am depressiven Zustandsbild 

geändert. Allerdings nehme die Beschwerdeführerin entgegen ihren Behauptungen die 

verordneten Antidepressiva gar nicht ein, wie die Blutserumkontrolle ergeben habe. Sie 

scheine sich selbst also nicht als depressiv einzuschätzen. Die depressiven 

Verstimmungen hätten sich somit im Vergleich zum Jahr 2000 zurückgebildet. Aus 

psychiatrischer Sicht sei die Beschwerdeführerin zu mindestens 50% arbeitsfähig (IV-

act. 55-17 und 55-20).

4.2.3 Im Gutachten wird wiederholt darauf hingewiesen, die Beschwerdeführerin 

nehme die Antidepressiva entgegen ihren Angaben nicht ein, wie ein Bluttest ergeben 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/17

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habe. Dies betrachten die Gutachter als Beweis der Verbesserung des psychischen 

Gesundheitszustands. Eine solche Beurteilung vermag nicht zu überzeugen. Gemäss 

neueren Erkenntnissen der medizinischen Forschung sind Blutspiegelbestimmungen 

bei Antidepressiva sehr tückisch, weil aufgrund der individuellen Bioverfügbarkeit der 

Spiegel bei gleicher Dosierung von Individuum zu Individuum mit einem Faktor von 

etwa 1:20 schwanken kann. Ein tiefer Spiegel ist deshalb kein Beweis dafür, dass ein 

Patient keine Antidepressiva einnimmt (Mann John J., Drug Therapy. The Medical 

Management of Depression, in: The New England Journal of Medicine, Massachusetts 

Medical Society, Beitrag vom 27. Oktober 2005, S. 1829). Der von den ABI-Gutachtern 

als zentral betrachtete, in Bezug auf Antidepressiva tiefe Blutserumspiegel erscheint 

somit nicht als tauglich für den Beweis, dass die Beschwerdeführerin die Medikamente 

nicht einnimmt. Daher kann allein gestützt auf das Ergebnis der Blutuntersuchung erst 

recht keine Verbesserung der psychischen Erkrankung der Beschwerdeführerin 

konstruiert werden. Zudem ist zu beachten, dass der Blutserumspiegel im Rahmen der 

Begutachtung 2000 offenbar gar nicht gemessen wurde, weshalb die Ergebnisse der 

Blutuntersuchung 2006 ohnehin keine Rückschlüsse auf eine Verbesserung zulassen. - 

Es wäre im Übrigen sinnvoll, wenn die Beschwerdegegnerin das ABI über die 

vorstehenden Feststellungen informieren würde.

4.2.4 Weitere Argumente für eine Verbesserung des psychiatrischen Zustandsbilds 

liefern die ABI-Gutachter 2006 nicht. Im Gegenteil wird darauf hingewiesen, dass sich 

die als (zumindest mit-) ursächlich betrachtete Problematik des Sich-verlassen-Fühlens 

der Beschwerdeführerin durch den Tod ihres Vaters 2005 verstärkt habe. Zudem hatte 

sich nach der Trennung vom Ehemann die gemeinsame ältere Tochter von der 

Beschwerdeführerin abgewendet, was ihr offenbar ebenfalls zu schaffen machte. Mit 

dem Zerfall ihrer Familie musste die Beschwerdeführerin wohl weitgehend auf die im 

zweiten ABI-Gutachten erwähnten verbleibenden "narzisstischen Gratifikationen" 

verzichten, die sie aus der Aufopferung für ihre Familie bezogen haben sollte. Dr. A.___ 

wies mit Schreiben vom 12. Dezember 2006 darauf hin, dass die ältere Tochter der 

Beschwerdeführerin, die er auch behandle, schwer erkrankt sei, was sich sehr 

erschwerend auf den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin auswirke (IV-

act. 82-33). Der behandelnde Psychiater Dr. C.___ hatte im Verlaufsbericht vom 

24. September 2005 darauf hingewiesen, dass sich nach seinen Beobachtungen der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nicht gebessert habe. Sie wirke 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/17

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resigniert, hilflos. Er sehe die Prognose als ungünstig; es sei keine ins Gewicht fallende 

Besserung zu erwarten (IV-act. 41-1). Die Entwicklungen weisen jedenfalls nicht auf 

eine Verbesserung der psychischen Problematik hin; erst recht lassen sie eine solche 

nicht als überwiegend wahrscheinlich erscheinen.

4.2.5 Insgesamt liefern die Akten keinerlei Hinweise auf eine Verbesserung der 

Gesundheitssituation der Beschwerdeführerin zwischen 2000 und 2006. Eine 

erhebliche Veränderung, wie für die Durchführung einer Rentenrevision erforderlich, ist 

nicht ausgewiesen. Bei der Beurteilung von Dr. D.___ im zweiten ABI-Gutachten 

handelt es sich lediglich um eine von der ursprünglichen Einschätzung von Dr. E.___ 

abweichende Würdigung des psychischen Gesundheitszustands der 

Beschwerdeführerin. Die psychiatrische Exploration kann von der Natur der Sache her 

nicht ermessensfrei erfolgen. Sie eröffnet dem begutachtenden Psychiater deshalb 

praktisch immer einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen verschiedene 

medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren 

seien, sofern der Experte lege artis vorgegangen sei (vgl. die Leitlinien der 

Schweizerischen Gesellschaft für Versicherungspsychiatrie für die Begutachtung 

psychischer Störungen, in: SAeZ 2004 S. 1050 f., zitiert u.a. im höchstrichterlichen 

Urteil I 783/05 vom 18. April 2006, Erw. 2.2). Gemäss den obigen Erwägungen gelingt 

es den Gutachtern im zweiten ABI-Gutachten nicht, eine Verbesserung des 

Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

darzulegen. Es ist nicht Gegenstand dieses Verfahrens ist zu beurteilen, ob die 

damalige Einschätzung von Dr. E.___ und die daraus resultierende rechtliche 

Beurteilung des Falles über jeden Zweifel erhaben sind. Zu genügen hat, dass die 

Revisionsvoraussetzungen nicht gegeben sind, weshalb die Beschwerde gutzuheissen 

ist. Mangels überwiegend wahrscheinlich ausgewiesener erheblicher Veränderung des 

psychischen Gesundheitszustands hat die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf 

eine ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 75%. Mangels 

Revisionsvoraussetzungen ist auf den im Rahmen der Rentenzusprache im Jahr 2001 

vorgenommenen Einkommensvergleich nicht zurückzukommen.

5.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin beantragte die Gewährung von beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen für den Fall, dass der Beschwerdeführerin keine ganze IV-

Rente zugesprochen werde. Da die Beurteilung der Rentenfrage ergab, dass die 

Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat, ist deshalb 

davon auszugehen, dass auf berufliche Massnahmen kein Anspruch besteht und dass 

die Beschwerdeführerin daran nicht länger interessiert ist. Damit wird das Verfahren IV 

2007/92 gegenstandslos.

6.   

6.1  Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die angefochtene Rentenverfügung 

vom 14. November 2006 bei Gutheissung der Beschwerde vom 18. Dezember 2006 

aufzuheben. Bei diesem Ausgang wird das Verfahren IV 2007/92 gegenstandslos und 

ist abzuschreiben.

6.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten eines Verfahrens werden 

nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- 

bis Fr. 1000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Die Verfahren IV 2006/295 und IV 

2007/92 wurden vereinigt. Aufgrund der Aufhebung der Verfügung vom 14. November 

2006 im Rentenverfahren wurde das Verfahren IV 2007/92 betreffend berufliche 

Massnahmen gegenstandslos. Insgesamt erscheinen daher Gerichtskosten in der Höhe 

von Fr. 800.- als angemessen (Fr. 200.- für den Zwischenentscheid, Fr. 600.- für den 

Rentenentscheid). Da die Beschwerdeführerin voll obsiegt, sind die Gerichtskosten des 

Rentenverfahrens in der Höhe von Fr. 600.- der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

Das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung wurde insoweit 

gutgeheissen, als die Revision auf eine halbe Rente im Streit lag, hingegen 

abgewiesen, soweit die Revision auf eine Dreiviertelsrente betroffen war. Die 

Beschwerdeführerin ist mit dem Gesuch also etwa hälftig durchgedrungen, weshalb sie 

grundsätzlich Kosten in der Höhe von Fr. 100.- zu übernehmen hätte. Infolge der 

bewilligten unentgeltlichen Prozessführung ist auf die Erhebung dieser Kosten jedoch 

zu verzichten. Die Beschwerdegegnerin trägt die Gerichtskosten in der Höhe von 

Fr. 600.- zuzüglich Fr. 100.- für den Zwischenentscheid.

bis

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6.3  Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen wird 

(Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Im Verfahren IV 2006/295 

obsiegte die Beschwerdeführerin vollständig. Die Beschwerdeerhebung im Verfahren IV 

2007/92 war ebenfalls gerechtfertigt. Insgesamt erscheint für die beiden Verfahren eine 

Parteientschädigung von Fr. 4'500.- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

als angemessen. Das Gesuch um aufschiebende Wirkung, das integral in der 

Beschwerde vom 18. Dezember 2006 gegen die Rentenverfügung eingereicht wurde, 

verursachte dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin keinen nennenswerten 

Zusatzaufwand. Eine separate Parteientschädigung ist dafür nicht zuzusprechen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde im Verfahren IV 2006/295 betreffend Rentenverfügung vom 

14. November 2006 wird unter Aufhebung der Verfügung gutgeheissen. Die 

Beschwerdeführerin hat weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente.

2.  Die Beschwerde im Verfahren IV 2007/92 betreffend berufliche Massnahmen wird 

als gegenstandslos abgeschrieben.

3.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 700.-.

4.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung in 

der Höhe von Fr. 4'500.- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 08.05.2008
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Die behauptete Verbesserung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen. Vielmehr ist davon auszugehen, dass der begutachtende Psychiater im Jahr 2006 lediglich zu einer anderen Einschätzung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustands gelangte als derjenige im Jahr 2000. Dies rechtfertigte keine Rentenrevision. Eine Blutspiegelbestimmung vermag wegen der individuellen Bioverfügbarkeit nicht verlässlich zu beweisen, ob die versicherte Person Antidepressiva einnimmt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Mai 2008, IV 2006/295 und IV 2007/92). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_474/2008.

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