# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 23769203-bd31-576b-bbc3-eff4efb414a2
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-01-28
**Language:** de
**Title:** auf Medas-Gutachten abzustellen, das eine 100%ige Arbeitsfähigkeit attestiert,  nicht objektivierbare Beschwerden zutreffend ausgeklammert
**Docket/Reference:** IV.2009.00793
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2009.00793.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2009.00793
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichterin Maurer Reiter
Gerichtssekretärin Hartmann
Urteil vom 28. Januar 2010
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Adliswil
Sozialberatung,
Y.___
Albisstrasse 3, Postfach 577, 8134 Adliswil
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1949 geborene
X.___
arbeitete von 1988 bis September 2003 in einer Festanstellung und von Januar bis Mai 2004 aushilfsweise bei der
Z.___
AG als Produktionsmitarbeiter (
Urk. 11/1 S. 5, Urk. 11/13 S. 1 und S. 7 f., Urk. 11/64 S. 7
).
Die Anstellung war ihm per 30. September 2003 aus wirtschaft
lichen Gründen gekündigt worden (
Urk. 11/13 S. 6)
, wo
raufhin er Arbeits
l
o
sen
entschädigung bezog (Urk. 11/9).
1.2
Am 15. November 2004 meldete sich der Versicherte bei der Eidgenössischen In
vali
denversicherung wegen Rückenbeschwerden, allgemeinen körperlichen Schmerzen, Diabetes, Schild
drüsen
problemen und psychischen Beschwerden zum Rentenbezug an (Eingang 18. November 2004; Urk. 11/1). Nach Abklärung der medizinischen und erwerblichen Verhältnisse
(Urk. 11/7-15)
verfügte die Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (nac
h
folgend: IV-Stelle), am 17. Februar 2006 die Abweisung des Renten
begehrens (Urk. 11/23). Mit Einspracheentscheid vom 19. De
zember 2006 wies sie die mit Schreiben vom 20. März 2006 (Urk. 11/27) erhobene Einsprache bei einem Invaliditätsgrad von 27 % ab (Urk. 11/35). Im dagegen vom Versicherten mit Beschwerde vom
30. Januar 2007 (Urk. 11/39)
angehobenen Beschwerdeverfahren beim hiesigen Gericht (
Prozess Nr. IV.2007.00156)
wurde die Sache
mit Urteil vom 26. Februar 2008
an die IV-Stelle zur ergänzenden medizinischen Abklärung zurückge
wie
sen (Urk. 11/53 S. 8). Die IV-Stelle holte in der Folge das interdisziplinäre Gutachten vom A
.___
(
A.___
) vom 24. Februar 2009 ein (Urk. 11/64). Gestützt darauf kündigte sie mit Vorbescheid vom 11. Mai 2009 die Abweisung des Renten
anspruchs bei einem Invaliditätsgrad von 27 % an (Urk. 11/68). Der Versicherte liess dagegen mit Schreiben vom 7. Juni 2009 (Urk. 11/73) und mit Schreiben vom 12. Juni 2009 (Urk. 11/75) Einwand erheben. Mit Verfügung vom 14. Juli 2009 wies die IV-Stelle das Rentenbege
h
ren bei einem Invalidi
tätsgrad von 33 % erneut ab (Urk. 2).
2.
Gegen diese Verfügung liess der Versicherte mit Eingabe vom 28. August 2009 Beschwerde erheben und beantragen,
es sei ihm eine ganze Invalidenrente zu
zusprechen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Bewilligung der unentgel
t
lichen Prozessführung
(Urk. 1). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Be
schwerdeantwort vom 25. September 2009 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 10). Mit
Verfügung vom 2. Oktober 2009 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozess
führung bewilligt (Urk. 12).
Mit Schreiben vom 10. No
vember 2009 wurde
der Beschwerde
gegnerin zur Kenntnis gebracht, dass der Beschwerdeführer innert angesetzter Frist keine Replik eingereicht hatte (Urk. 15).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Am 1. Januar 2008 sind die Änderungen des Bundesgesetzes über die In
validen
versicherung (IVG) vom 6. Oktober 2006, der Verordnung über die Inv
a
lidenversicherung (IVV) vom 28. September 2007 und anderer Erlasse wie des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2006 (5. IV-Revision, AS 2007 5129 ff.) in Kraft getr
e
ten. Bei der Prüfung eines schon vorher entstandenen Anspruchs auf eine Rente der Invaliden
versicherung sind die allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln heran
zuziehen, wonach in zeitlicher Hinsicht diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei Ver
wirkl
i
chung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts galten.
Der Beschwer
deführer hat sich im November 2004 bei der Invaliden
versicherung zum Rentenbezug angemeldet (Urk. 11/1 S. 6 und S. 8). Die ange
fochtene Verfügung erging am 14. Juli 2009 und bezieht sich ausschlies
s
lich auf den Renten
anspruch (Urk. 2).
Damit ist der vorliegend zu beurteilende Re
n
tenanspruch für die Zeit bis zum 31. Dezember 2007 aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt - bis zum Erlass der strittigen Verfügung, welche rechtsprechungs
gemäss die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsb
e
fugnis bildet (BGE 132 V 220 Erw. 3.1.1) - nach den neuen Normen zu prüfen (
vgl. ent
sprechend zur 4. IV-Revision:
BGE 130 V 446 f. Erw. 1 mit Hinweisen). Dies fällt materiellrechtlich indessen nicht ins Gewicht, weil die 5. IV-Revision weder hinsichtlich der Invaliditäts
bemes
sung noch der Modalitäten der Rente
n
revision substanzielle Änderungen gegen
über der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat, sodass die zur altrechtlichen Regelung e
r
gangene Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (zum Ganzen: Urteile des Bundesgerichts
vom 10. Juni 2009 in Sachen P., 8C_292/2009, Erw. 2.1, und
vom 19. Mai 2009 in Sachen A., 8C_76/2009, Erw. 2
).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die I
n
validität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, gei
s
tigen oder psych
i
schen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Be
handlung und
Einglied
e
rung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er
werbsmög
lichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeits
markt (Art. 7 ATSG;
seit 1.
Januar 2008: Art. 7 Abs. 1 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen G
e
sundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine I
n
validität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewi
r
ken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit inval
i
denversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der E
r
werbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Wi
l
lens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Fest
zu
stellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psych
i
schen Beeinträchtigung ver
einbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als ang
e
nommen werden kann, die Ver
wertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der vers
i
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 50 Erw. 1.2 mit Hinweisen).
2.2
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Bestimmungen geben bei einem I
n
validitätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Drei
viertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent A
n
spruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 IVG; seit 1.
Januar 2008: Art. 28 Abs. 2 IVG
).
2.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Ve
r
bindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG (seit 1. Januar 2008: Art. 28a Abs. 1 IVG) auf
grund eines Ei
n
kommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Er
werbs
einkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein
glied
e
rungs
massnahmen durch eine
ihr zumutbare Tätigkeit
bei ausgeglichener A
r
beits
marktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom
men), in B
e
ziehung gesetzt zum Erwerbs
einkom
men, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid gewor
den wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einko
m
mensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbs
ein
kommen zif
fern
mässig möglichst g
e
nau ermittelt und ein
ander gegen
überge
stellt werden, worauf sich aus der Einkommensdiff
e
renz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensver
gleichs; BGE 130 V 349 Erw. 3.4.2 mit Hinwe
i
sen).
3.
3.1
Die Beschwe
r
de
gegnerin stellte sich in der angefochtenen
Verfügung  gestützt
auf das
A.___
-Gutachten vom 24. Februar 2009 auf den Standpunkt, die Arbeits
fähigkeit des Beschwerdeführers sei seit Januar 2005 in der bisherigen Tätigkeit zu 100 % eingeschränkt. Eine leidensangepasste Tätigkeit sei ihm uneinge
schränkt zumutbar. Dies führe zu e
i
nem Invaliditätsgrad von 33 % und be
gründe keinen Rentenanspruch (Urk. 2). In der Beschwerdeantwort sprach sich die Beschwerdegegnerin schliesslich aufgrund eines nach den statistischen T
a
bellenlöhnen bestimmten Valideneinkommens dafür aus, den Invaliditäts
grad auf 28 % festzusetzen (Urk. 10 S. 2 f.).
3.2
Dagegen wendet der Beschwerde
führer ein, die Einschätzung der
A.___
-Gutachter einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit sei insbe
sondere aufgrund der orthopädischen Befunde nicht nachvollziehbar und es fe
h
le an entsprechenden zumutbaren Tätigkeiten auf dem ausgeglichenen A
r
beitsmarkt, welche vollzeitlich ausgeübt werden könnten und nicht zulasten der Gesundheit gehen würden. Es sei daher von einer maximal 50%igen Arbeits
fä
higkeit auszugehen. Vom Invalideneinkommen gemäss den Tabellen
löhnen sei ausserdem der maximale Abzug von 25 % vorzunehmen, was in jedem Fall mindestens eine Viertelsrente begründe (Urk. 1 S. 2 f.).
4.
4.1
Wie im Urteil des hiesigen Gerichts vom 26. Februar 2008, Erwägung 3.1, fes
t
gehalten wurde (Urk. 11/53 S. 5 f.), ist die Arbeitsfähigkeit des Beschwerde
füh
rers in der angestammten, körperlich schweren Tätigkeit als Produktions
mitar
beiter in einer Papierfabrik nach über
einstimmender ärztlicher B
e
urteilung seit mindestens Januar 2005
eingeschränkt
(Urk. 11/53 S. 5 f.)
. Zum Inhalt der massgeblichen medizinischen Akten wird auf die Erwägung 3 des Urteils
vom 26. Februar 2008 (Urk. 11/53 S. 5 ff.)
verwiesen. Die
A.___
-Gutachter bestätigten in ihrem Gutachten vom 24. Februar 2009 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit aufgrund ver
minderter Belastbarkeit der Wirbel
sä
u
le, welche neben den degenerativen Veränderungen auch durch die inzwi
schen eingetretene Dekonditionierung verursacht werde (Urk. 11/64 S. 19). Den B
e
ginn der Arbeitsunfähigkeit setzten die Gutachter mit dem Hinweis auf die die
s
bezüglichen Angaben des Hausarztes auf den Januar 2005 fest (Urk. 11/64 S. 20). Davon ist unstrittig auszugehen.
4.2
In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit kann auf die Einschätzungen der behandelnden Ärzte
aus den bereits im Urteil
vom
26. Februar 2008, Erwägung 3.2 (Urk. 11/53 S. 6 f.), aufgeführten Gründen nicht abgestellt werden.
Die
A.___
-Gutachter erklärten dazu im
Gutachten vom 24. Februar 2009
, der Be
schwerde
führer sei aus orthopädischer Sicht für eine körperlich leichte, wec
h
selbelastende Tätigkeit ohne Leistungseinschränkung zu 100 % arbeits
fähig. Körperlich schwere und andauernd mittelschwere Tätigkeiten seien nicht mehr zumutbar. Der Beschwerdeführer habe über Schmerzen im ganzen Körper g
e
klagt. Es habe ein chronisches panvertebrales Schmerz
syndrom bei radio
logisch nachgewiesenen degenerativen Verände
rungen der lumbalen Wirbel
säule dia
g
nostiziert werden können. Für die Schulterschmerzen hätten sich wie auch für die übrigen angegebenen Be
schwerden wenig objek
tivierbare Befunde gefu
n
den. Bei der psychiatrischen Untersuchung sei als Ausdruck der vom Beschwe
r
deführer angegebenen Schmerz
empfindung eine Schmerz
verar
bei
tungsstörung diagnostiziert worden. Ein zusätzliches Leiden bestehe nicht. Auch aus psychi
a
t
rischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt. Ins
besondere sei es ihm zumutbar, die notwendige Willensanstrengung aufzu
bringen, um trotz der Beschwerden einer angepassten Erwerbstätigkeit nachzu
gehen. Anamnestisch bestünden diverse weitere somatische Leiden. Von diesen habe lediglich die pe
riphere arterielle Ver
schlusskrankheit (PAVK) einen Einfluss auf die Arbeitsf
ä
higkeit für körper
lich schwere Tätigkeiten. Im inter
nistischen Status hätten ke
i
ne erheb
lichen pathologischen Befunde erhoben werden können. Bei den La
bor
werten habe sich gezeigt, dass die verschiedenen Leiden durch medi
kamen
töse Behandlung kompensiert seien. Aus internistischer und anderweitiger so
mat
i
scher Sicht ergebe sich daher keine zusätzliche Einschränkung der Arbeits
fähi
g
keit für eine körperlich leichte Tätigkeit. Zusammengefasst sei der Be
schwerde
führer aus polydisziplinärer Sicht für eine körperlich leichte, wechsel
belastende Tätigkeit zu 100 % arbeits- und leistungs
fähig (Urk. 11/64 S. 18 f.).
4.3
4.3.1
Dem
A.___
-Gutachten vom 24. Februar 2009 kommt voller Beweiswert zu. Es
ist für die streiti
gen Belange umfassend, beruht auf allseitigen Unter
suchungen, berücksichtigt die medizin
i
schen Vorakten ebenso wie die geklagten Be
schwer
den
und setzt
sich mit diesen und dem Verhalten der untersuchten Person aus
einander. Es leuchtet in der Da
r
legung der medizinischen Zusammen
hänge und in der Beur
teilung der m
e
dizinischen Situ
ation ein, und die darin gezogenen Schlussfol
gerungen sind einleuchtend be
gründet. Damit erfüllt es a
l
le recht
spre
chungs
gemäss erforder
lichen Kriterien für beweis
kräftige ärztliche Ent
schei
dungsgrundla
gen (vgl. BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c).
4.3.2
Auch vermögen die Einwände des Beschwerdeführers, das
A.___
-Gutachten sei nicht nachvollziehbar und insbesondere die erhobenen orthopädischen Befunde liessen die Ein
schätzung einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensange
passten Tätigkeit nicht zu (Urk. 1 S. 2), dessen Beweiswert nicht zu schmälern, zumal die Einwände nicht weiter konkretisiert wurden. Die
Beurteilung der
A.___
-Gutachter in orthopädischer Hinsicht (Urk. 11/64 S. 19 f.) ist insbesondere auch gestützt auf die umfassenden und überzeugenden Aus
führungen des orthopä
dischen Gutachters Dr.
B.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie, zur U
n
tersuchung vom 3. Februar 2009 (Urk. 11/64 S. 11 ff.) einleuchtend. Dr.
B.___
wies darauf hin, dass bei dieser Untersuchung die Beweglichkeit an Stamm und Extre
mitäten praktisch frei gewesen sei und insbesondere die funktionelle U
n
tersuchung der Schultern keine relevanten pathologischen Befunde ergeben hä
t
ten. Auch seien aus den Einschätzungen des behandelnden Spezialisten, Dr. med.
C.___
, Facharzt für Physi
kalische Medizin und Reh
abi
litation, speziell Rheumaerkrankungen, keine klaren Befunde hervorge
gangen. Auch bei der neurologischen Unter
suchung, die gemäss dem Bericht von Dr. med.
D.___
, Fachärztin für Neurologie, vom 7. April 2006 einen unauffälligen Neurostatus ergab, seien keine radikulä
ren Ausfälle objektivierbar gewesen. We
i
ter hielt Dr.
B.___
fest, dass die wiederholt durchgeführten Computertomo
graphien Diskus
protrusionen und Spondylarthrosen beim Lendenwirbelkörper 5 und Sakral
wirbelkörper 1 (LWK5/SWK1), weniger bei den LWK 4/5 ergeben hä
t
ten und eine Irritation der Wurzel L5 beidseits nicht ausgeschlossen werden könne. Jedoch würden Hinweise für eine Spinal
kanalstenose oder Veränderun
gen der Il
i
osakralgelenke fehlen. An den Schul
ter
gelenken würden lediglich Zeichen einer leichten Bursitits vorliegen. Zusammenfassend könne gesagt we
r
den, dass sich die vom Beschwerdeführer angegebenen, eher diffusen Beschwe
r
den durch die objek
tivier
baren Befunde und vorliegenden radiologischen Be
richte nur teilwe
i
se begründen liessen. Die an der unteren Lendenwirbelsäule bestehenden degenerativen Veränderungen könnten grundsätzlich bei körper
lich hohen Belastungen zu B
e
schwerden führen. Nicht geklärt blieben allerdings die Schmerzen in vielen weiteren Abschnitten des Bew
e
gungsapparates und die Tatsache, dass es trotz körperlich langdauernder Schonung und verschiedener konservativer Therapi
e
massnahmen nicht zu einer deutlichen Schmerzreduktion gekommen sei. Insgesamt bestün
den klare Anzeichen für eine Ausweitung der Schmerzprobl
e
matik. Dr.
B.___
schloss daraus nachvollziehbar und korrekt in Abgrenzung zu den nicht objektivierbaren, aus psychiatrischer Sicht letztlich unter die Diagn
o
se der Schmerz
ver
arbeitungsstörung fallenden Beschwerden (Urk. 11/64 S. 10), dass dem B
e
schwerde
führer eine körperlich leichte Tätigkeit ohne Heben und Tragen von Lasten über 10 Kilogramm zumutbar sei (Urk. 11/64 S. 16 f.). Beizu
pflichten ist denn auch der Feststellung im
Gutac
h
ten, dass die Ein
schätzung des Rheumatologen PD Dr.
C.___
(einer Arbeitsu
n
fähigkeit auch in sitzen
der Tätigkeit gemäss Arztzeugnis vom 6. März 2006, Urk. 11/29 S.
1)
vor allem im Hi
n
blick auf die ganzheitliche Beurteilung des Hausarztes gemacht worden sei, worin aber auch krankheitsfremde Faktoren und subjektive Beein
trächti
gungen miteinbezogen worden seien, welche in der gutachterlichen Situation abg
e
grenzt werden müssten (Urk. 11/64 S. 20).
4.3.3
Auch die psychiatrische Einschätzung einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit aufgrund der Untersuchung und Beur
teilung von Dr. med.
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie, vom 2. Februar 2009 ist nicht zu bean
stan
den, nachdem nebst der Diagnose einer Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F54) nachvollziehbar begründet keine psychopathologischen Symptome fes
t
gestellt wurden (Urk. 11/64 S. 10 f.) und auch der behandelnde Psychiater Dr. med.
F.___
, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, im Bericht vom 8. Februar 2005 bei einem leicht depressiv-apathischen Zustands
bild mit ge
wisser hypochondrischer Tendenz zu chronischem Schmerzleiden (Urk. 11/12 S. 1) keine Arbeitsunfähigkeit attestiert und dazu auf eine psychiatrische Be
gut
achtung verwiesen hatte (Urk. 11/12 S. 4). Ausserdem kann der Beurteilung, dass die im Rahmen der Schmerzverarbei
tungsstörung vorgebrachten, nicht o
b
jektivierbaren Schmer
zen mangels psychischer Komor
bidität (von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer), sozialen Rückzugs, schweren lebensge
schichtlichen Belastungen, Hinweise auf unbewusste Konflikte sowie eines pr
i
mären Krankheitsgewinns mit zumutbarer Willensanstrengung über
wind
bar se
i
en (Urk. 11/64 S.
11 und
S. 20), gefolgt werden. Allerdings ist aus rechtlicher Sicht diese Frage bereits aufgrund der Diagnose nach ICD-10 54, welche von den somatischen Störungen (ICD-10 F45.0-F45.9) zu unterscheiden ist, zu bes
tätigen. Denn b
ei den Störungen gemäss F50-F59 handelt es sich im Unte
r
schied etwa zu einer anhaltenden somatoformen Störung (ICD-10 F.45.4), we
l
che grundsätzlich unter die psychischen Leiden mit Krankheitswert fällt, auch wenn sie nicht ohne Weiteres hinreichende Basis für die Annahme einer inval
i
disierenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bildet (vgl. dazu BGE 130 V 353 f. Erw. 2.2.3), um Verhaltensauffälligkeiten mit körperlichen Störungen und Fa
k
toren. Die Kategorie F54 beinhaltet psychologische Faktoren oder Ver
hal
tens
faktoren bei anderenorts klassifizierten Krankheiten; sie sollte verwendet we
r
den, um psychische Faktoren und Verhaltenseinflüsse zu erfassen, die eine wesentliche Rolle in der Ätiologie körperlicher Krankheiten spielen, die in an
deren Kapiteln der ICD-10 klassifiziert werden. Die sich hierbei ergebenden ps
y
chischen Störungen sind meist leicht, oft
lang anhaltend
(wie Sorgen, emotio
n
a
le Konflikte, ängstliche Erwartung) und rechtfertigen nicht die Zuordnung zu einer der anderen Kategorien des Kapitels V (Urteil des
Bundesgerichts vom 17. September 2009 in Sachen K., 8C_567/2009, Erw. 5). Da beim Beschwerd
e
führer somit eine Verhaltensauffälligkeit, nicht aber ein psychisches Leiden mit Krankheitswert vorliegt, kann der psychiatrischen Beurteilung ohne Weiteres gefolgt werden. Es ist deshalb davon auszugehen, dass ihm die Überwindung der nicht objektivier
baren Schmerzen zumutbar und die Ausübung einer 100%igen leidensangepassten Erwerbs
tätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt auch mit der psych
i
schen Beeinträchtigung ver
einbar ist.
5.
5.1
Der vom Beschwerdeführer weiter vorgebrachte Einwand, es fehle an entspr
e
chen
den zumutbaren T
ä
tigkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Urk. 1 S. 2), hängt aufgrund des Alters des Beschwerdeführers mit der zu prü
fenden Frage z
u
sammen, ob die attestierte Restarbeitsfähigkeit realistischer
weise auf dem ausgegl
i
chenen Arbeitsmarkt verwertbar ist.
5.2
Die Rechtsprechung hat das fortgeschri
t
tene Alter, obgleich an sich invaliditäts
fremder Faktor (AHI 1999 S. 240, Urteil des Eidgenössischen Versiche
rungs
ge
richts vom 29. August 2002 in S
a
chen S., I 97/00, Erw. 1.4 mit Hin
weisen), als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit den weiteren per
sönlichen und b
e
ruflichen Gegebenhe
i
ten dazu führen kann, dass die der ver
sicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realis
tischerweise nicht mehr gefragt ist, und dass ihr deren Verwertung auch g
e
stützt auf die Selbsteingliederungspflicht nicht mehr zumut
bar ist. Denn bei der Bemessung des von der ve
r
sicherten Person trotz ge
sundheitlicher Beein
trächti
gung noch erzielbaren Inv
a
lideneinkommens darf nicht von realitäts
fremden und in diesem Sinne unmö
g
lichen oder unzumut
baren Einsatzmöglich
keiten ausgegangen werden. Von einer Arbeitsgel
e
genheit im Sinne von Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG kann dort nicht mehr gesprochen werden, wo die zumutbare T
ä
tigkeit nur in so einge
schränkter Form möglich ist, dass sie der allgemeine A
r
beitsmarkt praktisch nicht kennt oder nur unter nicht realis
tischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeit
gebers ausgeübt we
r
den kann (Urteil des Eidgenös
sischen Versicherungsgerichts vom 4. April 2002 in Sachen W., I 401/01, Erw. 3e mit Hinweis auf ZAK 1991 S. 320 f. Erw. 3b, 1989 S. 321 f. Erw. 4a).
Fehlt es an einer wirtschaftlich verwertbaren Resterwerbsfähigkeit, liegt eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor, die einen Anspruch auf eine ganze Inval
i
denrente begründet. Der Einfluss des Lebensalters auf die Möglich
keit,
das
ver
bliebene Leistungsvermögen auf dem ausgeglich
e
nen Arbeitsmarkt zu verwer
ten,
lässt sich nicht nach einer allgemeinen Regel be
messen. Die B
e
deutung des fortgeschrittenen Alters für die Besetzung ent
sprechender Stellen ergibt sich vie
l
mehr aus den Einzelfallumständen, die mit Blick auf die Anforderungen der Verwei
sungstätigkeiten massgebend sind. Zu denken ist zunächst an die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, angesichts der beschränkten Dauer verbleibender Aktivität sodann namentlich auch an den a
b
sehbaren Umstellungs- und Ein
arbeitungs
aufwand, de
s
sen Ausmass wie
derum anhand von Kriterien wie der Persön
lich
keitsstruktur, vorhandenen Be
gabungen und Fertigkeiten, Ausbildung und beruflichem Werdegang sowie der Anwen
d
barkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich abzuschät
zen ist (zum Ganzen: Urteil des Eidge
nössischen Versicherungsgerichts vom 21. August 2006 in Sachen S., I 831/05, Erw. 4.1.1 mit Hinweisen).
5.3
Der Beschwerdeführer war im massgebenden Zeitpunkt der angefochtenen Ve
r
fü
gung (BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 121 V 366 Erw. 1b) vom 14. Juli 2009 (Urk. 2) 60 Jahre alt und daher nicht leicht vermittelbar. Die verbleibende Akti
vität
s
dauer bis zum Eintritt ins AHV-Alter betrug aber immerhin noch rund fünf Jahre. Ausserdem verfügt er über eine Ausbildung als Bauspengler und e
i
ne rund zwöl
f
jährige Arbeitserfahrung als angelernter Produktionsmitarbeiter in einer Papierfabrik (
Urk. 11/13 S. 1, Urk. 11/64 S. 7).
Es bestehen für den Be
schwerd
e
führer mit Bezug auf den hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt vor di
e
sem Hintergrund noch genügend Möglichkeiten, eine Stelle zu finden. Zum einen sind Hilfsa
r
beiten auf dem hypothetischen ausgeglichenen Arbeits
markt (Art. 28 Abs. 2 IVG) grundsätzlich altersunabhängig gefragt (Urteil des Eidgenöss
i
schen Versicherungsgerichts vom 20. Juli 2004 in Sachen D., I 39/04, Erw. 2.4); zum anderen und vor allem ist der Versicherte nach wie vor im Ra
h
men eines Vollpensums arbeitsfähig, und die ihm zumutbaren körperlich leic
h
ten Tätigkeiten ohne Heben und Tragen von Lasten über 10 Kilogramm unte
r
liegen nicht derart vielen Einschränkungen, dass eine Anstellung nicht mehr als realistisch zu b
e
zeichnen wäre (vgl. demgegenüber die Situation eines knapp 64-jährigen Versicherten mit multiplen, die Arbeitsfähigkeit einschränkenden Beschwerden und einer 50%igen, durch verschiedenste Auflagen zusätzlich li
mitierten Arbeitsf
ä
higkeit im Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 4. April 2002 in Sachen W., I 401/01). Ausserdem trug die Beschwerdege
g
nerin den vorhandenen Einschränkungen beim Beschwerdeführer mit der G
e
währung einer Reduktion von 20 % auf dem hypothetischen Invalideneinkom
men hinre
i
chend Rechnung (zum Ganzen ebenso: Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 5. August 2005 in Sachen B., I 376/05, Erw. 4.2; U
r
teil des Bundesgerichts Urteil vom 23. Okt
o
ber 2007 in Sachen C., 9C_610/2007, Erw. 4.3).
6.
6.1
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse bei (hypothetischem) B
e
ginn des Rentenanspruchs am 1. Januar 2006 (Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG; seit 1. Januar 2008: Art. 28 Abs. 1 lit. b-c IVG) massgebend,
wobei das Val
i
den- und das Invali
denein
kom
men auf zeitidentischer Grundlage zu e
r
heben sind
(BGE 129 V 223 Erw. 4.1 und Erw. 4.2).
6.2
Der Beschwerdeführer hätte, nachdem ihm die letzte Arbeitsstelle per Ende Sep
tember 2003
aus wirtschaftlichen Gründen gekündigt worden war (
Urk. 11/13 S. 6), im Gesundheitsfall im Jahr 2006 aufgrund der letzten über zehnjährigen E
r
fahrung als angelernter Industrieproduktionsmitarbeiter (Urk.
11/1 S. 4, Urk. 11/13 S. 1, Urk. 11/64 S. 7) am Ehesten wieder eine neue Stelle in der Industrie g
e
sucht und gefunden. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Beschwerde
gegnerin in der Beschwerdeantwort zur Bestimmung des Validenein
kommens vom Tabellenwert des Papier- und Kartongewerbes gemäss der vom Bundes
amt für Statistik perio
disch h
e
rausgegebenen Schweizerischen Lohn
strukturerhebung (LSE) von Fr. 5'226.-- pro Monat (LSE 2006,
Bundesamt für Statistik, Neuchâtel 2008, TA1, S. 25, Anforderungs
niveau 4, Männer
) respekt
i
ve unter Berück
sich
tigung der betriebsüblichen Wochenarbeitszeit im Jahr 2006 von 41,7 Stu
n
den (
Die Volkswirtschaft, Heft 12/2009, S. 98, Tabelle B9.2, Abschnitt A-0, T
o
tal
) von einem Jahreseinkommen von Fr. 65'377.25 ausging und nicht mehr - wie noch in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2 S. 3 f.) - vom zuletzt erzielten Ei
n
kommen (Urk. 10 S. 2 f.).
6.3
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens im Jahr 2006 ist unstrittig ebe
n
falls auf die Tabellen
löhne gemäss LSE ab
zustellen. Der Beschwerdeführer macht geltend, davon sei der maximale leidensbedingte Abzug von 25 % zu machen (Urk. 1 S. 2 f.). Ob vom Invalidenein
kommen ein Abzug von 20 % oder von 25 % gemacht wird, ändert jedoch nichts am Ergebnis, wie sich aus Fol
gendem zeigt:
Der durch
schnittliche Tabe
l
lenlohn auf dem Anfor
derungs
ni
veau 4 betrug im Jahr 2006 für Mä
n
ner Fr. 56'784.--
(12 x Fr. 4'732.--;
LSE 2006
, a.a.O. Total, Männer).
Unter B
e
rücksichtigung der durch
schnittlichen betriebsüblichen An
zahl Wochenstunden im Jahr 2006 von 41,7 (
Die Volks
wir
t
schaft, a.a.O, Total),
eines Ar
beitspensums von 100 % sowie eines maxima
len leidensbedingten Abzuges von 25 % (vgl. dazu BGE 129 V 481 Erw. 4.2.3 mit Hinweisen) würde ein Invalide
n
einkommen von Fr. 44'398.-- (Fr. 56'784.
-- :
40, x 41,7, x 0,75) resultieren. Bei einem Abzug von 20 % beträgt das Invali
denei
n
kommen Fr. 47'357.85.
Die Differenz der ermittel
ten Validen- und Invalide
n
einkom
men führt zu einem Invaliditätsgrad von ge
rundet 32 % (Fr. 65'377.25
-
Fr. 44'398.--
= Fr. 20'979.25
) respektive 28 % (Fr. 65'377.25
-
Fr. 47'357.85
= Fr. 18'019.40
), die g
e
mäss Art. 28 Abs. 1 IVG (ab 1. Januar 2008: Art. 28 Abs. 2 IVG) beide keinen Anspruch auf eine Rente begründen. Dies führt zur Abweisung der B
e
schwerde.
7.
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweig
e
rung von Versicherungsleistungen. Das Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die Ge
richtskosten sind nach dem Verfahrensau
f
wand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG in der seit dem 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung) und ermessensweise auf Fr. 500.— anz
u
setzen. Ausgangsgemäss
sind die Gericht
s
kosten
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge der mit Verfügung vom 2. Oktober 2009 (Urk. 12) gewährten unentgeltlichen Prozess
führung einstweilen auf die Gerichtskassse zu nehmen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
500
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Adliswil, Sozialberatung,
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bunde
s
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuz
u
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Bewei
s
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu entha
l
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtssekretärin
GrünigHartmann