# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f4ef5fa4-2640-536a-aa37-4de5f5f47121
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-27
**Language:** de
**Title:** Nichteintreten auf Neuanmeldung zu Unrecht erfolgt. Bei neuer psychiatrischer Diagnose, attestierter Arbeitsunfähigkeit und teilweise veränderter Befundlage ist eine massgebende Verschlechterung des Gesundheitszustands glaubhaft gemacht. Gutheissung und Rückweisung zu materieller Beurteilung.
**Docket/Reference:** IV.2019.00425
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00425.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00425
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Spycher
Urteil
vom
2
7.
Mai 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Jacqueline Schmid
Bürkli
Wildeisen Anwaltskanzlei GmbH
Dörflistrasse
4, 8942 Oberrieden
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
1967
,
ist gelernter Sanitärinstallateur und
war
bis Juli
2015 in seinem Beruf
tätig (
Urk.
14/51/2). Am 1
1.
März 2016
meldete er sich bei der Invalidenversicherung unter Hinweis auf eine Depression
, bestehend seit Juni 2015,
zum Leistungsbezug an (
Urk.
14/
14
).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
wies das Leistungsbegehren des Versicherten
in der Folge
nach Durchführung
erwerbliche
r
und medizinische
r
Abklärungen
mit Ver
fü
gung vom 2
7.
September 2016 ab (
Urk.
14/34).
1.
2.
Nach einer
Meldung der Sozialberatung
Y.___
zur
Früherfassung
des Ver
si
che
r
ten vom
1.
Juni 2018
(
Urk.
14/
46 ff.
)
stellte dieser
am 1
0.
September 2018 erneut
ein
Leistungs
gesuch
(
Urk.
14/52)
. Mit Schreiben vom
2
4.
September 2018
setzte
ihm die IV-Stelle Frist an, um eine wesentliche Veränderung der tat
säch
lichen Ver
hältnisse seit Erlass der letzten Verfügung glaubhaft zu machen und ent
spre
chen
de Beweismittel einzureichen (
Urk.
14/53). Der Versicherte
legte
in der Folge
auch nach zwei
maliger
Fristerstreckung
(
Urk.
14/56,
Urk.
14/59)
keine
solchen
Belege
vor
, weshalb
die IV-Stelle nach durchgeführtem
Vorbescheid
ver
fahren
(
Urk.
14/61)
mit Verfügung vom 3
0.
April 2019 nicht auf das neue Leis
tungsbegehren eintrat (
Urk.
14/63). Diese Verfügung hob sie
am
7.
Mai
2019 wie
dererwägungsweise auf
(
Urk.
14/65)
, da der Versicherte
kurz vor Verfügungs
er
lass
doch
noch diverse Unterlagen
ein
gereicht hatte
(
Urk.
14/
62)
, die dem zu
ständigen
Kundenberater
jedoch noch nicht vorgelegen hatten (
Urk.
14/64)
. Na
ch Prüfung de
r Unterlagen
trat die IV-Stelle mit Verfügung vom
8.
Mai 2019
erneut
nicht auf das Leis
tung
s
begehren
des Versicherten
ein (
Urk.
2).
2.
Hiergegen liess der Versicherte mit Eingabe vom 1
1.
Juni 2019 Beschw
erde erhe
ben und beantragen,
auf das Gesuch vom 1
7.
September 2018 sei einzutreten, ihm
sei eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter sei ihm eine Teil-Inva
lidenrente zu
zusprechen sowie
subeventualiter
sei die Sache an die Vorin
stanz zu
r weiteren Sachverhaltsabklärung und zur Einholung eines polydiszipli
nären Gut
achtens zurückzuweisen.
In pr
ozessualer Hinsicht ersuchte er
um die Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege
(Urk. 1
S.
2
). Mit Beschwerdeant
wort vom
5.
September
2019 schloss die Beschwerdegegnerin auf
Abweisung der Beschwer
de (Urk. 1
3
). Mit Verfügung vom 9. September 2019 wurde
das Gesuch
des Be
schwerdeführers
um
Gewährung der
unentgeltliche
n
Prozessführung und Rechts
verbeiständung
durch Rechtsanwältin Jacqueline Schmid
Bürkli
gutgeheissen und
es
wurde
ihm
Kenntnis von der Vernehmlassung der Bes
chwerdegegnerin gegeben (Urk. 15
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
;
ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf
die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vor
aus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Inva
lidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbs
fähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätio
logie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der ver
sicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Gemäss BGE 143 V 418 sind grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen, nach BGE 143 V 409 namentlich auch leichte bis mittelschwere Depressionen, für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem strukturierten Beweisverfahren nach Massgabe von BGE 141 V 281 zu unterziehen (Änderung der Rechtsprechung). Speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere depressive Störungen hielt das Bundesgericht in BGE 143 V 409 – ebenfalls im Sinne einer Praxisänderung – fest,
dass eine invalidenversicherungsrechtlich relevante psychische Gesundheits
schädigung nicht mehr allein mit dem Argument der fehlenden Therapieresistenz auszuschliessen sei (E. 5.1; zur bisherigen Gerichtspraxis vgl. statt vieler: BGE 140 V 193 E.
3.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_13/2016 vom 1
4.
April
2016 E. 4.2). Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sind somit auch bei den leichten bis mittelgradigen depressiven Störungen systematisierte Indikatoren beachtlich, die es – unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits – erlau
ben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1). Die Therapierbarkeit ist dabei als Indiz in die gesamt
haft vorzunehmende allseitige Beweiswürdigung miteinzubeziehen (BGE 143 V
409 E.
4.2.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_449/2017 vom
7.
März 2018 E.
4.2
.1).
Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheit
lichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssi
g und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrschein
lich
keit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweis
belastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
1.4
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3
der
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der ver
si
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die fest
gestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidi
tät zu
bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.
5
Mit
Art.
87
Abs.
3 in Verbindung mit
Abs.
2 IVV soll verhindert werden, dass
sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverwei
gerung
immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 262 E. 3). Hingegen kann diese
Eintretensvorschrift
nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes An
spruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts
kräf
tigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.
6
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Be
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtser
hebli
chen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellt
e
sich in der angefochtenen Verfügung auf den Standpunkt, dass aus dem vom Beschwerdeführer eingereichten Bericht keine ge
sundheitliche Verschlechterung mit Auswirkung auf
seine
Arbeitsfähigkeit her
vor
gehe (
Urk.
2 S. 2).
2.2
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer geltend,
die Begründung der IV-Stelle sei aktenwidrig. Seine berufliche und medizinische Situation habe sich sehr wohl und dazu wesentlich verändert. E
r
leide
an einer rezidivierenden depressiven Störung, was sich in grosser Niedergeschlagenheit, Insuffizienzgefühlen, Schuld- und Schamgefühlen sowie Angstzuständen zeige. Die Konzentrations- und Auf
merksamkeitsstörungen würden ihn daran hindern, einer regelmässigen Tätigkeit nachzugehen.
Es sei für ihn schlicht unmöglich, seinen Beruf als Sanitärinstal
lateur auszuüben, wie der Arbeitsbericht seines letzten Arbeitsversuchs im Juni 2018 auf eindrückliche Art und Weise zeige.
Laut Bericht seiner behandelnden
Psychiaterin sei e
s unwahrscheinlich, dass er wieder in einem Vollpensum arbei
ten könne (
Urk.
1 S. 4 f.).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf das neue Leistungsbegehren des Beschwerdeführers vom 1
0.
September 2018 eingetreten ist
beziehungsweise
ob der Beschwerdeführer glaubhaft gemacht hat, dass sich sein Gesundheitszustand seit Erlass der in Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom
2
7.
September 2016
(
Urk.
14/34
) in anspruchserheblicher Weise verschlech
tert hat
.
3.
3.1
In der leistungsabweisenden Verfügung vom
2
7.
September 2016 war die Be
schwerdegegnerin g
estützt auf einen Bericht
des behandelnden Arztes,
Dr.
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
vom
4.
Juli 2016
(
Urk.
14/30/1-4
)
,
eine neuropsychologisch
e
und verhaltensneurologische
Unter
su
chung
vom
3.
Juni 2016 (
Urk.
14/
30/
6
-8
)
sowie
ein
MRI des Schädels vom
9.
Juni 2016 (
Urk.
14/
30/9
),
zum Schluss gekommen, dass beim Beschw
erde
füh
rer keine Diagnosen vorlä
gen, welche seine Arbeitsfähigkeit längerfristig beein
trächtigten. Ausserdem sei er in seiner bisherigen Tätigkeit als Sanitär
installateur
wieder 100
%
arbeitsfähig (
Urk.
14/
34).
3.2
Dem psychiatrischen Bericht des Sanatoriums
A.___
vom 3
0.
Oktober 2015 (
Urk.
14/31/92-94) lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer von seiner Hausärztin
zur Krisenintervention und Behandlung zugewiesen worden sei. Auf
grund von intensiven beruflichen Belastungen habe sich bei ihm eine schwere de
pressive Episode ohne psychotische Symptomatik (ICD-10 F32.2) entwickelt, Differentialdiagnose Anpassungsstörung mit einer schweren depressiven Symp
tomatik (ICD-10 F43.21) mit vor allem schweren Schlaf-, Gedächtnis- und Kon
zentrationsstörungen, die zu einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit
geführt hätten
. Die Aufmerksamkeit sei leicht reduziert, Konzentration und Gedächtnis seien mittelgradig bis schwer eingeschränkt
(
Urk.
14/31/92
)
. Im Affekt erscheine der Beschwerdeführer mittelgradig bis schwer deprimiert und ratlos. Teilweise träten
schwere Insuffizienz- und Schuldgefühle auf. Er sei innerlich mittelgradig un
ruhig und gereizt und leide unter schweren Ein- und Durchschlafstörungen. Im Antrieb sei er mittelgradig bis schwer reduziert. Wiederholt sei es
in Momenten des Stresses
zu unkontrollierten Wutausbrüchen gekommen
mit teilweisem Zer
schlagen von Inventar und schwerwiegenden verbalen Drohungen. Phasenweise träten Suizidgedanken und passive Todeswünsche auf. Im Gespräch wirke der Beschwerdeführer teilweise bedrohlich.
D
ie für ihn gewohnte Arbeit
könne er
nicht weiterführen. Der langfristige
Verlauf bleibe abzuwarten (
Urk.
14/31/93
).
3.3
Anlässlich der neuropsychologischen und verhaltensneurologischen Untersu
chung
am
3.
Juni 2016 durch
Dr.
med.
B.___
, Fachärztin für Neurologie
,
und
lic.
phil.
C.___
, Neuropsychologin (
Urk.
14/30/6-8)
,
schilderte der Beschwerde
führer Einschränkungen im Gedächtnis und in der Konzentration, welche seit rund einem Jahr bestünden, wobei er einen gewissen Zusammenhang mit dem Wohl
befinden bejahte (
Urk.
14/30/6). In der Untersuchung ergaben sich formal mini
male kognitive Defizite im Sinne einer verbalen Lernschwäche, einer leicht
ver
minderten Aufmerksamkeitsbelastbarkeit sowie exekutiv-planerische Auffälli
g
kei
ten mit zum Teil flüchtiger, vorschneller und unsystematischer Vorgehens- und Arbeitsweise. Die Leistungen in allen übrigen geprüften Domänen seien -
kon
gruent mit dem erfassten allgemeinen kognitiven Leistungsvermögen - durch
schnittlich respektive unauffällig ausgefallen. Auf Verhaltensebene konnten die Berichterstatterinnen wiederholt eine leichte verbale Impulsivität, eine erhöhte Stressanfälligkeit und Nervosität sowie Gereiztheit und zum Teil leichte Block
aden feststellen. Im Verhalten und der Kooperation sei der Beschwerdeführer ansonsten adäquat. Die dargelegten Befunde seien in ihrer Art unspezifisch und dürften primär im Rahmen sekundärer kognitiver Störwirkungen durch psycho
logische/psychiatrische Phänomene (Stress, Belastungssituation, Verunsicherung) erklärbar sein. Eine konsistente Konzentrations- oder Gedächtnisspeicherstörung im eigentlichen Sinne habe sich testpsychologisch nicht objektivieren lassen. Entsprechend sei dem Beschwerdeführer aus neuropsychologischer Sicht eine ganztägige Arbeitstätigkeit mit geringem bis mässigem kognitivem Anforde
rungsprofil (wie etwa im Beruf als Sanitär) zumutbar. Ob und inwieweit zusätzlich eine Einschränkung der zeitlichen Belastbarkeit oder eine vorzeitige Ermüdung mit Konzentrationsabfällen beim Arbeiten eintreten könne, sei im Rahmen der Untersuchung nicht valide erfassbar und müsse im praktischen Berufsalltag getestet werden (
Urk.
14/30/8).
3.4
Ein in der
Klinik D.___
durchgeführtes MRI des Schädels des Beschwerde
führers ergab am
9.
Juni 2016 unauffällige Befunde (
Urk.
14/30/9).
3.5
Dr.
Z.___
vermochte
in seinem Bericht vom
4.
Juli 2016 (
Urk.
14/30/1-4)
,
mit Blick auf die von ihm veranlassten
Abklärungen
,
keine Diagnose nach ICD-10
zu
stellen; entsprechend stufte er den Beschwerdeführer
für seine bisherige Tätigkeit
- nach einem Zeitraum vollständiger Arbeitsunfähigkeit vom 1
6.
Februar bis 1
5.
Juni 2016 - ab dem 1
6.
Juni 2016 wieder
als voll arbeitsfähig ein.
Zu den
Befunde
n
führte
er
aus
, der Beschwerdeführer sei
mittelschwer eingeengt auf ko
gnitive Defizite, leicht gereizt,
habe einen leicht gesteigerten Antrieb und sei
dann im Wechsel leicht deprimiert,
er
zeige eine
leichte Affektinkontinenz,
sei
motorisch leicht unruhig sowie verbal leicht impulsiv. Die subjektiven schweren
Einschränkungen der Konzentration und des Gedächtnisses
hätten
in der klini
schen
Untersuchung nicht beobachtet werden
können
(
Urk.
14/30/2
).
Der Beschwerde
führer
werde
zur Zeit
weder psychiatrisch noch medikamentös behandelt
, nach
dem v
om 1
1.
Februar bis zum 1
5.
Juni 2016
bei einer diagnostizierten schweren depressiven Episode
eine ambulante
psychiatrisch-psychotherapeutische und psychopharmakologische
Behandlung
durchgeführt worden
sei
(
Urk.
14/30/1
f.
).
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin stützt ihren Nichteintretensentscheid a
uf den Bericht von
Dr.
E.___
,
Fachärztin für
Psychiatrie und Psychotherapie
,
vom 2
4.
April 2019
(
Urk.
14/62/1-6)
, die ihrerseits auf eine
neuropsychologische
Test
ung in der
Klinik
F.___
vom Juni 2017 und ein MRI des Schädels vom März 2019 Bezug nahm (
Urk.
14/62/3
Ziff.
2.4)
.
4.2
Dem Bericht
Dr.
E.___
s
ist zu entnehmen, dass
sich
der Beschwerdeführer
bei ihr
seit Ende März 2017 jede zweite Woche
im Rahmen
einer einstündigen Ein
zelsitzung
behandeln lässt
. Seit Juni 2017 bestehe für die Tätigkeit als Sani
tär
installateur
wie auch in einer leidensangepassten Tätigkeit
eine Arbeitsunfähig
keit von 50
%
(beziehungsweise von 4 Stunden pro Tag; vgl.
Urk.
14/62/5
Rz
.
4.1
und 4.2)
,
nachdem zwischen Februar 2015 und Juni 2016 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit
bestanden
habe.
Unter Verweis
auf den Bericht von
Dr.
Z.___
vom Juli 2016
hielt
Dr.
E.___
fest
, seit dann sei die Situation unverändert geblieben
. Der Beschwerdeführer lebe von Sozialhilfe in einer Woh
nung mit seiner Frau und seinen drei Kindern
(
Urk.
14/62/2)
.
Er klage
weiterhin über Konzentrations- und Gedächtnisstörungen, welche schon seit 2015 einen depressiven Zustand begleiten
würden
. Es bestünde
n
momentan eine mittel
gra
dige depressive Störung mit Niedergeschlagenheit, Insuffizienz
-
, Schuld- und Schamgefühlen, Angst vor der Zukunft, Existenzängsten, innerer Unruhe, Aggression, Frust und soziale
r
Isolation, ferner Schl
afstörungen (
Urk.
14/62/3).
Die
neuropsychologische Untersuchung in der
Klinik
F.___
(Be
richt
vom
1
6.
Juni 2017 in italienischer Sprache,
Urk.
14/62/9-13)
habe ergeben, dass
ein
Aufmerksamkeitsdefizit bestehe, wahrscheinlich wegen kognitiver Ermüd
barkeit
im Zusammenhang mit
einem depressiven Zustand. Die
kognitiven
Defizite könnten die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers stark beeinflussen (
Urk.
14/62/3 und 14/62/11).
Dr.
E.___
diagnostizierte
eine rezidivierende depressive
Störung
bei
gegenwärtig mittelgradige
r
Episode
(
Urk.
14/62/3)
,
und
er
gab an, d
ie
zukünftige
Arbeitsfähigkeit sei im Moment nicht einschätzbar
. Der Beschwerdeführer
sei sehr motiviert. Er
versuche, eine Stelle als Sanitär
in
stal
lateur
zu bekommen. Leider werde er immer nach ein paar Tagen wegen seiner Problematik entlassen.
Ein volles Pensum als
Sanitär
installateur
sei unrealistisch, da der Beschwerdeführer
bei der individuellen Arbeit
aufgrund seiner kognitiven Einschränkungen (
Konzentrations- und Aufmerksamkeitsstörungen
)
überfordert sei
.
Neu werde der Beschwerdeführer mit
Escitalopram
behandelt (
Urk.
14/62/4). Dank der kombinierten psychiatrisch-psychot
herapeutischen Behandlung habe
eine Verbesserung, aber nicht eine volle Remission, der depressiven Symptomatik erreicht werden
können
. Leider habe hinsichtlich der Konzentrations- und Auf
merksamkeitsstörungen klinisch keine Verbesserung festgestellt werden können. Dies en
t
spreche einer Therapieresistenz. Die Wahrscheinlichkeit, dass der Be
schwer
deführer wieder im Vollpensum arbeiten könne, bleibe deswegen sehr gerin
g
(
Urk.
14/62/6).
4.3
Die
Behandlerin
gab
überdies
ein neues MRT des Schädels des Beschwerdeführers in Auftrag, um
Anzeichen
eine
r
allfällige
n
Demenz
zu erkennen
. Dem Bericht der Klinik
D.___
vom 3
1.
März 2019 ist ein regelhafter intrakranieller Befund zu entnehmen (
Urk.
14/62
/8
).
5.
5.1
Zwar ist gestützt auf die Akten davon auszugehen, dass sich die depressive Störung des Beschwerdeführers bereits seit dem Jahr 2015 entwickelt hatte (vgl.
Bericht des Sanatoriums
A.___
vom 3
0.
Oktober 2015;
Urk.
14/31/92-94)
.
Aus dem der rentenabweisenden Verfügung vom 2
7.
September
2016 (
Urk.
14
/34) im Wesentlichen zugrundeliegenden Bericht
Dr.
Z.___
s vom
4.
Juli
2016 (
Urk.
14/30/1-4) geht allerdings hervor, dass zum damaligen Zeitpunkt keine psychiatrische Diagnose mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit gestellt
worden war
. Auch die
neuropsychologische und verhaltensneurologische
Untersuchung durch
Dr.
B.___
und die Neuropsychologin
C.___
im Juni 2016
(
Urk.
14/30/6-8)
hatte
nur
minimale kognitive Defizite
und keine eingeschränkte Zumutbarkeit
eine
r
ganztägige
n
Arbeitstätigkeit mit geringem bis mässigem kognitivem Anforderungsprofil
ergeben
(
Urk.
14/30/8).
5.2
Demgegenüber stellte
Dr.
E.___
mit Bericht vom 2
4.
April
2019 (
Urk.
14/62/1-6) die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung bei ge
genwärtig mittelgradiger Episode (ICD-10 F33.1) und attestierte dem Beschwer
deführer sowohl in der angestammten Tätigkeit als Sanitär
installateur
als auch in einer leidensangepassten Tätigkeit eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit seit Juni 2017 (
Urk.
14/62/2 f.).
Dabei stützte sie sich unter anderem auf eine erneute, im
Juni 2017 durchgeführte, neuropsychologische Testung, im Rahmen welcher nun
mehr kognitive Defizite, insbesondere ein Aufmerksamkeitsdefizit, festgestellt worden war
en
, welche die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers stark einzu
schränken vermöchten (
Urk.
14/62/3 und
Urk.
14/62/11).
5.3
Der mutmasslich verschlechterte Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zeigt
sich aber nicht nur in der veränderten diagnostischen Einordnung des psychi
schen Leidens und der in diesem Zusammenhang attestierten Arbeitsun
fähigkeit
,
sondern auch in der - zumindest teilweise - geänderten Befundlage.
Abgesehen davon, dass die subjektiven Konzentrations- und Aufmerksamkeitsstörungen nun gestützt auf die
erneute
neuropsychologische Testung auch objektiviert werden konnten, machte der Beschwerdeführer auf
Dr.
E.___
einen niederge
schla
ge
nen, deprimierten und hoffnungslosen Eindruck, während
Dr.
Z.___
seiner
zeit lediglich einen leicht deprimierten Beschwerdeführer erlebt hatt
e
. Hatte
Dr.
Z.___
beim Beschwerdeführer im Juli 2016 noch eine leichte Affektin
kontinenz notiert, stellte
Dr.
E.___
nun eine Affektlabilität und häufige -inkontinenz fest.
Zusätzlich berichtete sie von einer Angst des Beschwerdeführers vor der Zukunft mit
Worrying
, von Insuffizienzgefühlen, Schlafstörungen und einem sozialen Rückzug
(
Urk.
14/30/2,
Urk.
14/62/3)
.
5.4
Nach dem Gesagten liegen
mit Blick auf die neue Diagnose, die neu attestierte Arbeitsunfähigkeit und die im Vergleich zur erstmaligen Verfügung akzentuierte Befundlage
zumindest gewisse Anhaltspunkte vor, die für die vom Beschwerde
führer geltend gemachte rechtserhebliche Tatsachenänderung sprechen
, selbst wenn noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (vgl. vorstehende E. 1.6)
.
Indem die Beschwerdegegnerin
erwog,
mit der Neuanmeldung vom September 2018 habe der Beschwerdeführer keinen revisionsrechtlich erheblichen Sachver
halt glaubhaft gemacht, stellte sie zu hohe Anforderungen an das Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne von
Art.
87
Abs.
3 IVV (vgl. vorstehende E.
1.6).
Demnach ist sie zu Unrecht nicht auf die Neuanmeldung eingetreten.
In Gutheissung der Beschwerde ist die Sache daher an die IV-Stelle zu weiteren Abklärungen des psychischen Gesundheitszustandes und dessen Auswirkungen
und anschliessender neuer Verfügung
zurückzuweisen, wobei sie die Rechtspre
chung gemäss BGE 143 V 409 und 418 zu beachten haben wird (vgl. vorstehende E. 1.3).
6.
6.1
Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder
Verweigerung von Versicherungs
leistungen betrifft, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG
), ermessensweise auf
Fr.
700.-- anzusetzen und
de
r
unterliegenden Beschwerdegegnerin
aufzuerlegen.
6.2
Die zur
unentgeltlichen
Rechts
vertreterin
bestellte
Rechtsanwältin Jacqueline Schmid
Bürkli
, Oberrieden,
reichte keine Kostennote ein, weshalb die Entschädi
gung ermessensweise festzusetzen
ist (vgl. Verfügung vom
9.
September
2019 Dispositiv Ziffer 3;
Urk.
15
).
Unter Berücksichtigung der massgebenden Kriterien hat die Beschwerdegegnerin eine Parteientschädigung in der Höhe von
Fr.
2’0
00.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu
bezahlen, wobei diese direkt der
unentgeltlichen Rechtsvertreter
in
des obsiegenden Beschwerdeführers zuzusprechen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_170/2018 vom 2
0.
Juni 2018 E. 1.3 mit Hinweisen).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
ist in dem Sinne gutzuheissen, dass
die Verfügung vom
8.
Mai 2019
aufgehoben und die Beschwerdegegnerin verpflichtet
wird
, auf die neue Anmeldung vom
1
0.
September 2018
einzutreten
und den psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Sinne der Erwägungen abzuklären
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt
.
Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
D
ie Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der
unentgeltliche
n
Rechtsvertreter
in
des
Beschwerdeführers, Rechtsanwältin
Jacqueline Schmid
Bürkli
, Oberrieden
,
eine Pro
zess
entschädigung von
Fr.
2’000
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
)
zu bezahlen
.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Jacqueline Schmid
Bürkli
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
(
im Dispositiv
nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Geri
chtsschreiberin
FehrSpycher