# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 43b188ac-af9a-5fc8-9a95-a606709df1b4
**Source:** Schaffhausen (SH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-04
**Language:** de
**Title:** Schaffhausen Obergericht 04.02.2021 (publiziert) 60/2008/48A
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SH_OG/SH_OG_001_60-2008-48A_2021-02-04.pdf

## Full Text

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Veröffentlichung im Amtsbericht. 

 

Art. 22 RPG; Art. 6 und Art. 7 NHG/Bund; Art. 2 VISOS; Art. 35 BauG; 

Art. 7 NHG/SH. Bau von Mobilfunkanlagen in Bauzonen; Einordnungs-

gebot; Ortsbildschutz bei einem Schutzobjekt von nationaler Bedeutung 
(OGE 60/2008/48 vom 12. Februar 2010) 

 

 Mobilfunkanlagen in Bauzonen sind grundsätzlich zonenkonform; eine 
Standortsteuerung oder Interessenabwägung innerhalb der Bauzonen ist nur 
aufgrund von ausdrücklichen, im Kanton Schaffhausen bis anhin fehlenden 
gesetzlichen Bestimmungen möglich (E. 2b). 

 Aufgrund der allgemeinen Einordnungsvorschrift (Art. 35 Abs. 1 BauG) 
kann in der Regel eine Mobilfunkantenne auch in der Wohnzone nicht ab-
gelehnt werden (E. 2c). 

 Der Ortsbildschutz der Gemeinde Thayngen (schützenswertes Ortsbild 
von nationaler Bedeutung) ergibt sich aus dem ISOS; aus den kantonalen und 
kommunalen Umsetzungsbestimmungen kann kein weitergehender Schutz ab-
geleitet werden. Das schützenswerte Ortsbild wird durch die geplante Mobil-
funkanlage nicht beeinträchtigt, zumal keine Schutzziele tangiert werden; aus 
diesem Grund ist auch eine Stellungnahme der ENHK oder der KNHK nicht 
erforderlich (E. 2d). 

 

 Eine Mobilfunkanbieterin plant die Errichtung einer Mobilfunkanlage 
auf dem Dach eines Mehrfamilienhauses an der Münchbrunnenstrasse in 
Thayngen. Der Gemeinderat Thayngen lehnte eine Baubewilligung ab. Auf 
Rekurs der Anbieterin wies der Regierungsrat die Gemeinde an, die Bau-
bewilligung unter gewissen Auflagen zu erteilen. Eine Verwaltungsgerichts-
beschwerde der Gemeinde Thayngen gegen diesen Rekursentscheid wies das 
Obergericht ab. 

 

Aus den Erwägungen: 

 

 2.–  a)  aa)  Der Gemeinderat Thayngen hat die Baubewilligung für die 
geplante Mobilfunkanlage mit der Begründung verweigert, das Baugesuch sei 
zwar grundsätzlich zonenkonform und es bestehe daher grundsätzlich ein 
Rechtsanspruch auf Bewilligungserteilung, wenn die übrigen gesetzlichen 
Vorschriften, insbesondere die umweltrechtlichen Vorschriften, eingehalten 

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würden. Im vorliegenden Fall ergebe eine Beurteilung der örtlichen Ver-
hältnisse aber kein positives Ergebnis. Es seien zwei relativ problemlose an-
dere Antennenstandorte in der Gemeinde vorhanden, welche einen flächen-
deckenden Mobilfunkempfang ebenfalls ermöglichen würden. Der Gemeinde-
rat sei daher nicht bereit, eine Baubewilligung für den vorgesehenen Standort 
zu erteilen, nachdem sich insbesondere die Anwohner in diesem Gebiet ge-
stört und verunsichert fühlten.  

 bb)  Der Regierungsrat hat demgegenüber in seinem Rekursentscheid 
festgehalten, die umweltrechtlichen Vorschriften (insbesondere die Vor-
schriften der NISV1) seien – nachdem als Auflage noch unabhängige Ab-
nahmemessungen vorgesehen würden – bei der geplanten Anlage unbestrit-
tenerweise eingehalten. Die Anlage sei sodann nach der Rechtsprechung in 
einer Wohnzone ohne weiteres zonenkonform. Weder das kantonale noch das 
kommunale Recht sehe in Bauzonen eine Pflicht zur Evaluation von Alter-
nativstandorten oder zur Koordination der Antennenstandorte vor, weshalb 
die Gemeinde nichts daraus ableiten könne, dass Alternativstandorte möglich 
wären. Zu beachten sei jedoch, dass Thayngen aufgrund des eidgenössischen 
Natur- und Heimatschutzrechts ein im ISOS2 verzeichnetes Ortsbild von na-
tionaler Bedeutung bilde, was bei der Bewilligung von Mobilfunkanlagen zu 
berücksichtigen sei. Gemäss dem Bericht der kantonalen Denkmalpflege vom 
17. April 2008 könne eine erhebliche Beeinträchtigung des Thaynger Orts-
bilds aber ausgeschlossen werden. Der vorgesehene Standort sei vom sen-
siblen Ortskern und den bedeutungsvollen Siedlungszonen (altes Dorf und 
bäuerliche Erweiterung) so weit entfernt, dass er diese im engeren Sinne in ih-
rer Wirkung nicht beeinträchtigen könne. Bei der Realisierung der Mobil-
funkanlage sei jedoch auf eine geeignete, möglichst zurückhaltende und der 
Umgebung angepasste Farbgebung zu achten. Der Regierungsrat hielt fest, 
aufgrund dieser Beurteilung bestehe – abgesehen von einer Auflage be-
treffend die Farbgebung – kein Ermessensspielraum, zumal ähnlich wie bei 
Telefonmasten, Stromübertragungsleitungen und ähnlichen technischen An-
lagen nicht aus Gründen einer besseren Einpassung eine Höhenbeschränkung 
verlangt werden könne. Die Baubewilligung könne daher für die geplante 
Mobilfunkanlage nicht verweigert werden.  

 b)  Wie der Regierungsrat zutreffend dargetan hat, sind Mobilfunk-
anlagen in Bauzonen und damit auch in reinen Wohnzonen ohne weiteres  
zonenkonform. Sofern die bestehenden bau- und umweltrechtlichen Vor-

 
1  Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung vom 23. Dezember 1999 

(NISV, SR 814.710). 
2  Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder von nationaler Bedeutung. 

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schriften eingehalten sind, besteht somit ein Anspruch auf Baubewilligung.3 
Eine Interessenabwägung, wie sie bei Bauten und Anlagen ausserhalb der 
Bauzonen stets erforderlich ist, kann nicht durchgeführt werden. Dementspre-
chend besteht für die Bauherrschaft keine Pflicht, eine Standortevaluation 
vorzunehmen oder die geplante Anlage mit andern Antennenstandorten zu 
koordinieren bzw. zusammenzulegen. Entsprechende Ausführungen im Bau-
verweigerungsentscheid der Beschwerdeführerin bzw. in der vorliegenden 
Beschwerdebegründung sind daher unbehelflich; es ist daher auch irrelevant, 
ob eine Mitbenutzung einer anderen Antennenanlage möglich wäre oder 
nicht. Es ist zwar richtig, dass nach der neueren bundesgerichtlichen Recht-
sprechung entsprechende Einschränkungen für den Bau von Mobilfunk-
anlagen auch in Bauzonen eingeführt werden können, doch bedarf dies einer 
ausdrücklichen gesetzlichen Grundlage im kantonalen oder kommunalen 
Recht.4 Nichts anderes lässt sich auch aus der von der Beschwerdeführerin 
erwähnten Vollzugshilfe5 ableiten. Eine ausdrückliche gesetzliche Grundlage 
für eine Standortsteuerung innerhalb der Bauzonen besteht bisher aber weder 
im Recht des Kantons Schaffhausen noch im kommunalen Recht der Ge-
meinde Thayngen. Sie soll vielmehr erst mit einer nun vor dem Kantonsrat 
hängigen Revision des Baugesetzes6 geschaffen werden.7 So sollen in reinen 
Wohnzonen Mobilfunkanlagen nur bewilligungsfähig sein, wenn kein Stand-
ort in einer anderen Zone möglich ist.8 Ferner soll im Baugesetz neu statuiert 
werden, dass die Gemeinden im Zonenplan Gebiete ausscheiden können, in 
welchen Mobilfunkanlagen grundsätzlich zulässig bzw. nicht zulässig sind 
(Positiv- oder Negativplanung) oder nur der Quartierversorgung dienen dür-
fen.9  

 
3  Art. 22 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (Raumplanungsgesetz, 

RPG, SR 700). 
4  Vgl. dazu Benjamin Wittwer, Bewilligung von Mobilfunkanlagen, Diss. Zürich, 2. A., Zürich/ 

Basel/Genf 2008, S. 94 ff., insbesondere S. 96 ff., und S. 107 ff., mit Hinweisen (auch auf 
den von den Parteien erwähnten BGE 133 II 321 ff., aus dem sich nichts anderes ergibt). 

5  Baudepartement des Kantons Schaffhausen (Hrsg.), Vollzugshilfe für Baubewilligungsbehör-
den, Das Baubewilligungsverfahren im Kanton Schaffhausen, Schaffhausen, 14. Mai 2008, 
Anhang 4, S. 51 ff., insbesondere lit. C und D, S. 52 f. 

6  Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen vom 
1. Dezember 1997 (Baugesetz, BauG, SHR 700.100). 

7  Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kantonsrat be-
treffend Teilrevision des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht des 
Kantons Schaffhausen vom 8. Dezember 2009 (Amtsdruckschrift 09-82). 

8  Vorgeschlagener Art. 47a BauG (E-BauG) und dazu die Erläuterungen in der erwähnten Vor-
lage, S. 8, 22. 

9  Art. 10a E-BauG und dazu die Erläuterungen in der erwähnten Vorlage, S. 8, 13 f. 

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 c)  Von entsprechenden, vorliegend nicht oder noch nicht anwendbaren 
Rechtsgrundlagen zur planerischen Standortsteuerung bei Mobilfunkanlagen 
zu unterscheiden sind die erstmals vom Regierungsrat ins Spiel gebrachten 
Vorschriften zum Natur- und Heimatschutz und zur gestalterischen Ein-
ordnung von Bauten und Anlagen (sogenannte Ästhetikvorschriften), auf wel-
che sich die Beschwerdeführerin nun im verwaltungsgerichtlichen Beschwer-
deverfahren vor allem beruft. Dabei ist zunächst festzuhalten, dass in der frag-
lichen Wohnzone W50 der Gemeinde Thayngen grundsätzlich keine besonde-
ren Ästhetikvorschriften bestehen. Es gilt vielmehr grundsätzlich die all-
gemeine Vorschrift von Art. 35 Abs. 1 BauG, wonach Bauten und Anlagen 
für sich und in ihrem Zusammenhang mit der baulichen und landschaftlichen 
Umgebung so zu gestalten und zu unterhalten sind, dass eine gute Gesamt-
wirkung erreicht wird. Die von der Beschwerdeführerin angeführten besonde-
re Gestaltungsvorschriften der Art. 11, 12 und 14 BNO10 gelten – wie die Be-
schwerdeführerin selber anerkennt – grundsätzlich nur für die Kernzonen.11 
Wohl können auch in übrigen Bauzonen Auflagen zur Gestaltung gemacht 
werden12, doch bedürfen diese einer besonderen Begründung und können 
nicht dazu dienen, zonen- und baurechtskonforme technische Anlagen aus-
zuschliessen, deren Gestaltung weitgehend durch deren technische Funktion 
bestimmt ist. So kann die allgemeine Ästhetikklausel bei Mobilfunkanlagen 
nur in Ausnahmefällen (z.B. sehr hoher Antennenmast in einer Wohnzone) zu 
einer Bauverweigerung führen.13 Ein solcher Fall liegt hier aber nicht vor, 
zumal der vorgesehene Standort sich auf dem Dach eines Mehrfamilienhauses 
befindet und dieses um lediglich 1,36 Meter überragt. Der schlanke Metall-
stab fällt gemäss der nicht ausdrücklich bestrittenen Feststellung der Vor-
instanz optisch nur wenig ins Gewicht; der umstrittene Baukörper ist daher – 
wie der Regierungsrat zutreffend ausgeführt hat – aufgrund seines im Ver-
gleich mit Wohnhäusern gänzlich anderen Erscheinungsbildes und mit seiner 
erkennbaren Bestimmung zu einem technischen Zweck nicht geeignet, das 
Quartier ästhetisch unzulässig zu beeinträchtigen. Aus den ebenfalls angerufe-
nen Gestaltungsvorschriften gemäss Art. 83 ff. BNO kann nichts anderes ab-
geleitet werden, zumal sie lediglich die allgemeinen Einordnungsvorschriften 
konkretisieren14 bzw. auf den nachfolgend behandelten Ortsbildschutz hin-
weisen.15  

 
10  Bau- und Nutzungsordnung der Einwohnergemeinde Thayngen vom 6. April 2006 (BNO). 
11  Vgl. Gliederungstitel vor Art. 11 BNO. 
12  Art. 32 i.V.m. Art. 30 Abs. 1 BNO. 
13  Vgl. dazu auch Wittwer, S. 95 f. mit Hinweisen. 
14  Art. 83 BNO zu den Dächern. 
15  Art. 84 BNO zu den Antennen. 

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 d)  aa)  Richtig ist, dass die Vereinbarkeit der geplanten Anlage mit dem 
Ortsbildschutz besonders geprüft werden muss. Dies ergibt sich schon aus der 
besonderen Einordnungsvorschrift von Art. 35 Abs. 2 BauG, wonach im Be-
reich empfindlicher Ortsbilder besondere Sorgfalt geboten ist.16 Es ist un-
bestritten, dass die Gemeinde Thayngen aufgrund des ISOS als schützens-
wertes Ortsbild von nationaler Bedeutung gilt. In der vom Eidgenössischen 
Departement des Innern gestützt auf Art. 2 VISOS17 herausgegebenen Publi-
kation "Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz, Ortsbilder von 
nationaler Bedeutung, Kanton Schaffhausen" (ISOS-SH), Bern 1986, wird 
das Ortsbild wie folgt bewertet: 

Drittgrösster Industrieort des Kantons, im Verlauf der letzten hundert Jahre aus 
einem grossen Wein- und Ackerbauerndorf mit historischer Bedeutung als 
Umschlagplatz nahe der Grenze entstanden. 

Gewisse Lagequalität durch die landschaftlich reizvolle Situierung des alten 
Kirchdorfes auf einer Hangterrasse unterhalb eines sanften, rebenbewachsenen 
Hügelzugs. Teilweise kleinstädtische Silhouettenwirkung dank kompakter Be-
bauung entlang der Hangkante. 

Besondere räumliche Qualitäten wegen der zahlreichen geschlossenen und aus-
serordentlich intakten Gassenräume, insbesondere in den ehemals bäuerlichen 
Ortsbildteilen; prachtvoller Dorfplatz. 

 Das eigentliche Ortsschutzgebiet beschränkt sich auf die Ortsteile "Altes 
Dorf", "Dorfkern um Kirchplatz", "Bäuerliche Erweiterung", "Mühlebezirk", 
"Bebauung entlang Dorfstrasse" und "Wohnquartier 'Im Gatter'", wozu die 
fragliche Wohnzone W50 nicht gehört. Gemäss den Hinweisen zu den wich-
tigsten Ortsbildteilen sind von den Umgebungen vor allem der "Kirchhang" 
(Umgebungszone I) und die "freien Innenräume" (Umgebungszone II) für das 
Ortsbild von entscheidender Bedeutung, da sie den Blick auf die alten Sied-
lungsräume freigeben und ein einfaches Ablesen der Siedlungsstruktur er-
lauben. Als charakteristischer Hintergrund eines ehemaligen Weinbauern-
dorfes sei zudem der Rebberg (Objekt 0.0.23) unbedingt schützenswert. Wäh-
rend die unverbaute Ebene (Umgebungs-Richtung IV) dem Dorf zumindest in 
der Ansicht von Osten und Süden her einen ländlichen Charakter sichere, ver-
liehen die übrigen, meist dicht überbauten Umgebungen mit ihren grossen 
Fabrikanlagen und ihren ausgedehnten neuen Wohnquartieren Thayngen das 
Bild eines modernen Industrieorts.18 Für die Umgebung des geplanten Anten-

 
16  Vgl. überdies auch den erwähnten Art. 84 BNO. 
17  Verordnung über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz vom 

9. September 1981 (VISOS, SR 451.12). 
18  Vgl. ISOS-SH, S. 241 ff., insbesondere Grund-Plan der Gemeinde Thayngen, Liste der in-

ventarisierten Ortsbildteile (L-Blatt), Bewertung des Ortsbildes im regionalen Vergleich und 
"Die wichtigsten Ortsbildteile". 

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nenstandorts an der Münchbrunnenstrasse bestehen keine ISOS-Schutzziele; 
insbesondere wird nirgends festgehalten, dass der Anblick des Dorfes im Be-
reich des Antennenstandorts besonders wichtig oder attraktiv sei, und dies 
wird von der Beschwerdeführerin auch nicht behauptet. 

 bb)  Da die Bewilligung von Mobilfunkanlagen nach der neueren Recht-
sprechung des Bundesgerichts die Erfüllung einer Bundesaufgabe bildet, sind 
die bundesrechtlichen Schutzgrundlagen im vorliegenden Fall unmittelbar an-
wendbar und definieren den Schutzmassstab für das entsprechende Ortsbild, 
worauf der Regierungsrat im angefochtenen Rekursentscheid zu Recht hin-
gewiesen hat.19 Selbst wenn zusätzlich kantonale und kommunale Vor-
schriften angewandt werden könnten bzw. müssten, würde sich aber für den 
Standpunkt der Beschwerdeführerin nichts ableiten lassen, zumal diese Vor-
schriften20 nicht strenger oder präziser sind als die bundesrechtlichen. Dies 
gilt insbesondere für Art. 55 BNO, welcher lediglich festhält, die Kernzone 
von Thayngen sowie die Ortsbildschutzzone von Barzheim, nicht also die 
vorliegende, von diesem Gebiet deutlich abgesetzte Wohnzone W50, würden 
als Ensemble-Schutzzonen i.S.v. Art. 7 NHG/SH21 gelten, in welchen Bauten 
und deren Umgebung besonders sorgfältig zu gestalten sind und bei Bau-
gesuchen Stellungnahmen der kantonalen Denkmalpflege einzuholen sind. 
Damit wird offensichtlich lediglich der für den kantonalen Aufgabenbereich 
nicht unmittelbar anwendbare ISOS-Schutz auch für die kantonale Aufgaben-
erfüllung umgesetzt, ohne dass Grad und Ausmass des Schutzes (bestehende 
Schutzziele; Schutzobjekt von nationaler, regionaler oder lokaler Bedeutung) 
ausdrücklich präzisiert werden.22 Mangels anderer Hinweise in den mass-
gebenden Rechtstexten ist daher im Sinne des Gesamtzusammenhangs der 
eidgenössischen und kantonalen Vorschriften zum Ortsbildschutz davon aus-
zugehen, dass durch die erwähnten kantonalen und kommunalen Vorschriften 
der vorgesehene Bundesschutz auch für den kantonalen Aufgabenbereich 
massgebend sein soll. Jedenfalls bestehen keine Hinweise, dass für den kan-
tonalen Aufgabenbereich ein strengerer Schutz als für die Erfüllung von Bun-

 
19  Vgl. dazu das Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz vom 1. Juli 1966 (NHG/ 

Bund, SR 451), insbesondere Art. 2 ff., und für die Bewilligung von Mobilfunkanlagen Witt-
wer, S. 124 ff., insbesondere S. 132 f. mit Hinweis auf BGE 131 II 545 ff. (Bronschhofen). 

20  Vgl. insbesondere Art. 35 Abs. 2 BauG sowie Art. 55 und Art. 84 BNO. 
21  Gesetz über den Natur- und Heimatschutz im Kanton Schaffhausen vom 12. Februar 1968 

(NHG/SH, SHR 451.100). 
22  Vgl. zur erforderlichen Umsetzung des ISOS in den Kantonen Rausch/Marti/Griffel, Umwelt-

recht, Zürich/Basel/Genf 2004, Rz. 656, S. 188, Rz. 569 f., S. 190, und Arnold Marti, Bun-
desinventare – eigenständige Schutz- und Planungsinstrumente des Natur- und Heimatschutz-
rechts, URP 2005, S. 619 ff., insbesondere S. 634 ff. 

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desaufgaben erreicht werden sollte, und es wird solches auch von der Be-
schwerdeführerin nicht dargetan oder auch nur behauptet.23  

 cc)  Als Schutzmassstab gilt somit insbesondere im vorliegenden Fall der 
unmittelbaren Anwendbarkeit des eidgenössischen Natur- und Heimatschutz-
gesetzes jedenfalls Art. 6 NHG/Bund, wonach die Aufnahme eines Objekts 
von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes dartut, dass es in be-
sonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Ein-
bezug von Wiederherstellungs- oder angemessener Ersatzmassnahmen die 
grösstmögliche Schonung verdient.24 Eine Abweichung von der ungeschmä-
lerten Erhaltung im Sinne der Inventare bzw. der Inventarzielsetzungen darf 
nur dann in Erwägung gezogen werden, wenn ihr bestimmte gleich- oder hö-
herwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen.25 
Soweit bezüglich eines Schutzobjekts ein Schutzziel tangiert wird und es sich 
nicht nur um einen geringfügigen Eingriff handelt, liegt eine Abweichung von 
der ungeschmälerten Erhaltung des Objekts vor, welche nur unter den be-
sonderen Voraussetzungen des Art. 6 Abs. 2 NHG/Bund zulässig ist; auch ein 
geringfügiger Eingriff ist sodann nur zulässig, wenn hiefür ein überwiegendes 
Interesse geltend gemacht werden kann.26 Überdies besteht bei Gefahr einer 
erheblichen Beeinträchtigung eines ISOS-Objekts eine Pflicht zur Begut-
achtung durch die zuständige eidgenössische Fachkommission (Eidgenössi-
sche Natur- und Heimatschutzkommission [ENHK] bzw. Eidgenössische 
Kommission für Denkmalpflege [EKD]), wobei bei kantonaler Bewilligungs-
zuständigkeit die zuständige Baubewilligungsbehörde auf Antrag der kanto-
nalen Fachstelle erstinstanzlich über die Begutachtungspflicht entscheidet.27  

 dd)  Im vorliegenden Fall ist der Regierungsrat gestützt auf eine Beurtei-
lung durch die kantonale Denkmalpflege zum Schluss gelangt, dass keine er-
hebliche Beeinträchtigung des Ortsbilds von Thayngen zu befürchten ist, 
weshalb er auf den von der Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfahren 
beantragten Beizug der Kantonalen Natur- und Heimatschutzkommission 
(KNHK) und der ENHK verzichtet hat. Dies ist unter der erwähnten Voraus-
setzung (keine Gefahr einer erheblichen Beeinträchtigung) zulässig und rich-
tig, zumal aufgrund der erwähnten Regelung28 die zuständige Baubewilli-
gungsbehörde über die Pflicht zur Begutachtung durch die ENHK oder die 

 
23  Vgl. zur ähnlichen Rechtslage für die ISOS-Schutzgebiete der Stadt Schaffhausen auch OGE 

60/2004/12 vom 29. April 2005, E. 3b, Amtsbericht 2005, S. 91. 
24  Art. 6 Abs. 1 NHG/Bund. 
25  Art. 6 Abs. 2 NHG/Bund. 
26  Vgl. Rausch/Marti/Griffel, Rz. 552 ff., insbesondere Rz. 554, S. 183 ff. 
27  Art. 7 NHG/Bund; vgl. dazu auch Rausch/Marti/Griffel, Rz. 553, S. 183. 
28  Art. 7 Abs. 1 NHG/Bund. 

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EKD aufgrund eines Antrages der kantonalen Fachstelle, welche im Bereich 
des Ortsbildschutzes unbestrittenerweise die kantonale Denkmalpflege als 
Teil des Planungs- und Naturschutzamts ist29, entscheidet, und eine Begut-
achtung nur bei Gefahr einer "erheblichen Beeinträchtigung" des Schutz-
objekts erforderlich ist.30 Unter diesen Umständen aber besteht auch keine 
Pflicht zum Beizug der KNHK, zumal diese primär – anstelle der ENHK – 
bei Schutzobjekten, welche lediglich in kantonalen Inventaren aufgeführt 
sind, beizuziehen ist31 und dadurch wohl nicht der mit der Revision von Art. 7 
NHG/Bund angestrebte Rationalisierungseffekt bei Schutzobjekten von natio-
naler Bedeutung wieder beseitigt werden soll.32 Die Beschwerdeführerin rügt 
in diesem Zusammenhang zwar, dass sie zur Fachbeurteilung der kantonalen 
Denkmalpflege im vorinstanzlichen Verfahren nicht habe Stellung nehmen 
können, doch ist der erwähnte Bericht der Beschwerdeführerin umgehend und 
mehrere Monate vor der Ausfällung des Rekursentscheids zugestellt worden, 
weshalb die Beschwerdeführerin genügend Zeit gehabt hätte, sich zu Handen 
der Rekursinstanz zu äussern, wenn sie dies für notwendig befunden hätte.33  

 ee)  Im Übrigen tut die Beschwerdeführerin auch in der vorliegenden Be-
schwerdebegründung nicht dar, inwiefern die im Lichte der bestehenden 
Schutzziele überzeugend begründete Fachstellungnahme der kantonalen 
Denkmalpflege nicht zutreffen soll, wonach mit der Errichtung der geplanten 
Anlage keine bzw. keine erhebliche Beeinträchtigung des schutzwürdigen 
Ortsbildes von Thayngen verbunden ist. Vermag die geplante Mobilfunk-
anlage gemäss der erwähnten Fachbeurteilung den sensiblen Ortskern und die 
bedeutungsvollen Siedlungszonen (altes Dorf und bäuerliche Erweiterung) 
aufgrund der grossen Distanz nicht zu beeinträchtigen und bestehen für die 
fragliche Umgebung keine ISOS-Schutzziele, so kann eine Beeinträchtigung 
des schutzwürdigen Ortsbildes von Thayngen ohne weitere Abklärungen aus-
geschlossen werden. Wie bereits erwähnt, ist insbesondere auch der Dorf-
anblick im Bereich des Antennenstandorts nicht besonders wichtig oder at-
traktiv, was allenfalls Einschränkungen für technische Anlagen zur Folge ha-
ben könnte.34 Die Auflage betreffend Farbgebung muss unter diesen Um-

 
29  Vgl. dazu § 3 Abs. 2 lit. d der Verordnung über die Organisation der kantonalen Verwaltung 

vom 6. Mai 1986 (Organisationsverordnung, SHR 172.101). 
30  Insoweit ist dieses Kriterium entgegen der in der Beschwerdebegründung geäusserten Auf-

fassung richtig und gesetzlich vorgesehen. 
31  Vgl. Art. 14 Abs. 2 lit. a NHG/SH.  
32  Vgl. dazu die Hinweise bei Rausch/Marti/Griffel, Rz. 553, S. 183. 
33  Vgl. zur Zulässigkeit dieses Vorgehens bzw. der Annahme eines Verzichts auf eine weitere 

Stellungnahme BGE 133 I 98 ff. 
34  Vgl. dazu oben E. 2d aa; anders war die Situation im Fall des Bundesgerichtsurteils 

Nr. 1P.235/2005 vom 7. September 2005, publiziert in ZBl 2006, S. 555 ff. mit Anmerkun-

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ständen genügen. Der gemäss Art. 6 NHG/Bund bestehende Schutz für das 
Ortsbild von Thayngen (Pflicht zu ungeschmälerter Erhaltung, soweit nicht 
gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung ent-
gegenstehen) wird damit durch die geplante Anlage offensichtlich nicht ver-
letzt.  

 e)  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die geplante Mobilfunkanlage 
zonenkonform ist und weder bau-, noch umweltrechtliche Vorschriften ver-
letzt. Insbesondere wird auch der sich im vorliegenden Fall aus dem Bundes-
recht ergebende Schutz des Ortsbilds von Thayngen nicht beeinträchtigt. Un-
ter diesen Umständen aber hätte der Gemeinderat Thayngen die nachgefragte 
Baubewilligung nicht verweigern dürfen; insbesondere stand ihm kein Er-
messensspielraum hinsichtlich der Bewilligungserteilung zu. Der Regierungs-
rat hat daher weder Recht verletzt noch sein Ermessen überschritten, indem er 
die Beschwerdeführerin angewiesen hat, die Baubewilligung mit gewissen 
Auflagen zu erteilen; vielmehr hat er damit zu Recht dem Anspruch der Bau-
gesuchstellerin auf Bewilligungserteilung zum Durchbruch verholfen. Die 
vorliegende Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher abzuweisen.  

 
gen (besonders attraktive Stadtansicht Mellingen würde durch die geplanten, zu grossen land-
wirtschaftlichen Silobauten gestört).