# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 05884c65-3d5e-5df2-b8e8-c5d3d9433eb2
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-07
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 5. Abteilung 07.01.2015 OG O5V-14-8
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_005_OG-O5V-14-8_2015-01-07.pdf

## Full Text

Beschwerdeführer A___ 

 
vertreten durch: B___ AG 
 

 
Vorinstanz Steuerverwaltung Appenzell Ausserrhoden,   

Gutenberg-Zentrum, 9102 Herisau 
 

 
Gegenstand Staats- und Gemeindesteuern 2011 
 

  

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
5. Abteilung 
 

Urteil vom 7. Januar 2015  
 

Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 
Oberrichter R. Krapf, B. Dick, S. Plachel, Dr. M. Winiger 
Obergerichtsschreiberin A. Mauerhofer 
 
 

Verfahren Nr. O5V 14 8 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) des Beschwerdeführers: 

 1. Die Veranlagung von A___ für die Staats- und Gemeindesteuern 2011 sei aufzuheben. 

 2. Der Beschwerdeführer sei ohne die Lohnaufrechnungen im Betrag von CHF 153‘637 

zu veranlagen. 

 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Vorinstanz. 

 

 

b) der Vorinstanz: 

 1. Die Beschwerde sei abzuweisen. 

 2. Unter Kostenfolge zu Lasten des Beschwerdeführers. 

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Der Beschwerdeführer ist alleiniger Eigentümer und Verwaltungsrat der C___ 

Wirtschaftsberatung AG und bezog in der hier massgeblichen Steuerperiode 2011 von 

dieser Gesellschaft einen Lohn im Betrag von Fr. 31‘594 (netto). In derselben 

Steuerperiode erzielte der Beschwerdeführer aus einer Nebenerwerbstätigkeit bei der 

Firma_0 für die er als Geschäftsführer im Handelsregister eingetragen war, einen Lohn von 

Fr. 2‘813 (netto).  

 

Diese beiden Lohneinkommen hat der Beschwerdeführer in seiner Steuererklärung (VI-act. 

37) ordentlich als Löhne aus unselbständiger Erwerbstätigkeit (Haupt-und Nebenerwerb) 

deklariert. 

 

B. Gleichzeitig lagen der Vorinstanz diverse Bestätigungen der Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons St. Gallen bzw. der Ausgleichskasse und IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden über 

den Quellensteuerabzug betreffend Lohnzahlungen an den Beschwerdeführer von 

insgesamt 16 weiteren Unternehmungen vor (VI-act. 38 und 39). Bei diesen Lohnzahlungen 

im Gesamtbetrag von Fr. 163‘880 (brutto) wurden die Sozialversicherungsbeiträge und 

Steuern im vereinfachten Verfahren, welches das Bundesgesetz über Massnahmen zur 

Bekämpfung der Schwarzarbeit (BGSA, SR 822.41) vorsieht, abgerechnet.  

 

Es handelt sich im Einzelnen um folgende vereinfacht abgerechneten Löhne: 

Seite 3 

 Arbeitgeber       Bezogener Lohn 2011 

 Firma_1 Fr.  20‘880 

 Firma_2 Fr.  20‘880 

 Firma_3 Fr.  20‘880 

 Firma_4 Fr.  20‘880 

 Firma_5  Fr.  20‘880 

 Firma_6 Fr.  20‘880 

 Firma_7 Fr.    5‘400 

 Firma_8 Fr.    3‘000 

 Firma_9 Fr.    5‘400 

 Firma_10 Fr.    2‘000 

 Firma_11  Fr.    5‘400 

 Firma_12 Fr.    3‘000 

 Firma_13 Fr.    5‘000 

 Firma_14 Fr.    3‘200 

 Firma_15 Fr.    3‘200 

 Firma_16 Fr.    3‘000 

 

 Total Fr. 163‘880 

 

C. Am 8. Mai 2013 wurde der Beschwerdeführer für die Staats- und Gemeindesteuern mit 

einem steuerbaren Einkommen von Fr. 183‘800 und einem steuerbaren Vermögen von 

Fr. 406‘000 veranlagt (VI-act. 49). In der Berechnungsmitteilung begründete die Vorinstanz 

die Abweichung von dem vom Beschwerdeführer deutlich tiefer deklarierten Einkommen 

damit, dass das vereinfachte Abrechnungsverfahren nach Art. 39b Steuergesetz (StG, bGS 

621.11) im vorliegenden Fall nicht angewendet werden könne, da eine Steuerumgehung 

vorliege. Die Gewährung des privilegierten Steuersatzes gemäss Art. 39b StG werde daher 

verweigert und die Einkünfte im Betrag von Fr. 163‘880 im ordentlichen Verfahren 

veranlagt. 

 

D. Gegen diese Steuerveranlagung erhob der Beschwerdeführer am 6. Juni 2013 Einsprache 

(VI-act. 50). Diese wurde mit Einspracheentscheid vom 27. Januar 2014 teilweise 

gutgeheissen und das steuerbare Einkommen auf Fr. 173‘500 reduziert (VI-act. 51). Der 

reduzierte Wert resultierte daraus, dass die in der Steuerveranlagung noch mit dem 

Bruttowert von Fr. 163‘880 aufgerechneten Einkünfte lediglich noch mit dem 

entsprechenden Nettowert (reduziert um AHV/IV/EO/ALV-Beiträge) von Fr. 153‘637 

berücksichtigt wurden. An der Aufrechnung hielt die Vorinstanz aber unverändert fest. 

 

Seite 4 

E. Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 

25. Februar 2014 (act. 1), mit welcher der Beschwerdeführer die von der Vorinstanz 

vorgenommenen Lohnaufrechnungen von netto Fr. 153‘637 weiterhin beanstandet. Mit 

Vernehmlassung vom 10. April 2014 (act. 6) verlangte die Vorinstanz Abweisung der 

Beschwerde unter Kostenfolge zu Lasten des Beschwerdeführers. Dieser hielt mit Replik 

vom 16. Juli 2014 (act. 10) an seinen Anträgen fest, worauf die Vorinstanz ebenfalls unter 

Festhaltung an ihren Anträgen am 4. September 2014 duplizierte (act. 14). Beide Parteien 

verzichteten stillschweigend auf eine mündliche Verhandlung (Art. 55 Abs. 3 Justizgesetz 

[JG, bGS 145.31]). Nach Abschluss des Schriftenwechsels wurde die Streitsache am 

7. Januar 2015 in der 5. Abteilung des Obergerichts beraten und darüber entschieden. 

 

F. Auf weitere Einzelheiten im Sachverhalt und in den Akten sowie auf die Vorbringen der 

Parteien in den Rechtschriften wird, soweit entscheidrelevant, in den nachfolgenden 

Erwägungen näher eingegangen. 

 

 

 

Erwägungen 

 

1. Formelles 

 

Die Erfüllung der Prozessvoraussetzungen ist von Amtes wegen zu prüfen.  

 

Der Beschwerdeführer hat die B___ AG, bevollmächtigt, ihn betreffend Staats- und 

Gemeindesteuern 2011 zu vertreten (Vollmacht vom 19. Februar 2014, act. 2/41). Die 

B___ AG ist als handlungsfähige juristische Person grundsätzlich befugt, den 

Beschwerdeführer in Steuersachen vor Obergericht zu vertreten (Art. 3 Abs. 1 lit. d 

Anwaltsgesetz [bGS 145.52] in Verbindung mit Art. 54 des Schweizerischen 

Zivilgesetzbuches [ZGB, SR 210]).  

 

Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen (namentlich Form- und Fristerfordernisse) 

erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 

 

Gleichzeitig mit der Beschwerde gegen die Veranlagung der Staats- und Gemeindesteuern 

hat der Beschwerdeführer auch eine Beschwerde gegen die Veranlagung der direkten 

Bundessteuer eingereicht. Mit Blick auf die unterschiedlichen Rechtsgrundlagen wurden die 

zwei separaten Beschwerden in zwei formell getrennte, aber gleichzeitig behandelte 

Verfahren aufgeteilt (O5V 14 8 und O5V 14 10).  

Seite 5 

 

Das vorliegende Verfahren O5V 14 8 betrifft die Veranlagung der Staats- und 

Gemeindesteuern. 

 

 

 

2. Materielles 

 

2.1 Vorbemerkungen 

 

2.1.1  

Die Vorinstanz rechnet dem Beschwerdeführer ein Nettoeinkommen von insgesamt 

Fr. 153‘637 auf mit der Begründung, für die entsprechenden, im vereinfachten Verfahren 

abgerechneten Lohnzahlungen seien die Voraussetzungen zur Anwendung des 

vereinfachten Abrechnungsverfahren gemäss Art. 39b StG nicht erfüllt, bzw. es liege im 

Übrigen ohnehin eine Steuerumgehung vor, würden diese Einkünfte im vereinfachten 

Verfahren abgerechnet.  

 

2.1.2  

Bevor geprüft werden kann, wie es sich mit diesen grundsätzlichen Fragen verhält, ist 

jedoch festzustellen, um welche Lohnzahlungen es konkret geht.  

 

Seitens des Beschwerdeführers unbestritten sind folgende erhaltene Bruttoentschädi-

gungen, welche die jeweiligen Gesellschaften im vereinfachten Verfahren abgerechnet 

hatten:  

 

 Firma_5 Fr.  20‘880 

 Firma_7 Fr.    5‘400 

 Firma_8 Fr.    3‘000 

 Firma_9 Fr.    5‘400 

 Firma_10 Fr.    2‘000 

 Firma_11 Fr.    5‘400 

 Firma_12 Fr.    3‘000 

 Firma_13 Fr.    5‘000 

 Firma_14 Fr.    3‘200 

 Firma_15 Fr.    3‘200 

 Firma_16 Fr.    3‘000 

 Total Fr.  59‘480 

Seite 6 

 

Der verbleibende, deutlich grössere Anteil der ihm durch die Vorinstanz bei der 

Steuerveranlagung aufgerechneten Lohnzahlungen ist dagegen bestritten. Der 

Beschwerdeführer macht geltend, er habe irrtümlich insgesamt Fr. 104‘400 (Bruttowert) als 

im vereinfachten Verfahren abgerechnete Löhne deklariert. Diese Deklaration sei falsch 

gewesen, weil er im Jahr 2011 von den betreffenden Gesellschaften gar keinen Lohn 

erhalten habe. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen habe 

fälschlicherweise Quellensteuern auf diesen Löhnen erhoben. Die Abrechnungen seien am 

10. Mai 2013 mit einer entsprechenden Gutschrift (minus Quellensteuer) korrigiert worden 

(Ziff. 3 der Beschwerdeschrift).  

 

Zum Beweis seiner Sachverhaltsdarstellung legt der Beschwerdeführer insbesondere 

Bestätigungen vom 10. Mai 2013 über die bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons 

St. Gallen nachträglich erfolgte Korrektur des Quellensteuerabzugs 2011 ins Recht (act. 

2/2-6).  

 

2.1.3  

Ob sich bezüglich der umstrittenen Lohnzahlungen überhaupt die Frage nach einer 

Besteuerung - sei dies im ordentlichen Verfahren oder im Quellensteuerverfahren - stellt, 

hängt davon ab, ob tatsächlich ein entsprechendes Einkommen vorliegt oder nicht. Da der 

Beschwerdeführer bereits das Vorhandensein eines Einkommens bestreitet, ist zunächst zu 

prüfen, wie es sich damit verhält, bevor in einem weiteren Schritt die konkrete steuerliche 

Beurteilung vorgenommen werden kann. 

 

2.1.4  

Der Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, dessen 

Grundrechtsgehalt aus Art. 8 und 9 der schweizerischen Bundesverfassung (BV, SR 101) 

folgt, ist zusammen mit den Grundsätzen der Allgemeinheit und Gleichmässigkeit der 

Besteuerung in Art. 127 Abs. 2 BV normiert. Es geht dabei um die grundsätzliche Frage, 

was in welchem Ausmass besteuert werden soll (REICH, Rückerstattung von übersetzten 

Boni und anderen Lohnzahlungen, in: ASA 80 Nr. 3 2011/2012, S. 109 ff., Ziff. 2.1.1).  

 

Der steuerrechtliche Einkommensbegriff wird bezüglich der Staats- und Gemeindesteuern 

in Art. 19 ff. StG definiert. Nach Art. 19 Abs. 1 StG unterliegen der Einkommenssteuer alle 

wiederkehrenden und einmaligen Einkünfte. Ziel muss sein, mit der Bestimmung des 

Einkommens, welches der Besteuerung unterworfen wird, eine Grösse zu erhalten, die 

einen geeigneten Massstab wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit darstellt (RICHNER/FREI/ 

Seite 7 

KAUFMANN/MEUTER, Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 3. Auflage, Zürich 2013, N 9 

VB zu §§16-37a).  

Bei diesem steuerrechlichen Einkommensbegriff führen Zuflüsse, denen ein Abfluss 

gegenüber steht, wie das zum Beispiel beim Schadenersatz oder bei der Rückleistung für 

ungerechtfertigte Bereicherung der Fall ist, zum vornherein nicht zu einer Steigerung der 

wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Bevor also ein Vermögenszugang dem Reinvermögen 

zugerechnet wird, ist daher zu prüfen, ob ihm nicht ein korrelierender Vermögensabgang 

gegenübersteht (Urteil des Bundesgerichts 2C_622/2011 vom 29. Februar 2012, E. 4, 

m.w.H.). Nur ein unbelasteter Vermögenszufluss lässt Einkommen und damit eine 

Steuerforderung entstehen, welche grundsätzlich unabänderlich ist und sich nicht durch 

Rückabwicklung des Sachverhalts, der die Steuer ausgelöst hat, aus der Welt schaffen 

lässt (Urteile des Bundesgerichts 2C_692/2013 und 2C_693/2013 vom 24. März 2014, E. 

4.2, m.w.H.). 

 

Steuerbare Einkünfte sind somit immer Vermögenszugänge, aber nicht jeder Vermögens-

zugang stellt auch steuerbares Einkommen dar. Vermögenszugänge sind nur dann 

einkommensbildend, wenn sie zu einer Zunahme der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit 

des Steuerpflichtigen führen (REICH, a.a.O., S. 114, Ziff. 2.2.3).  

 

2.1.5  

Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe bestimmte Lohnzahlungen tatsächlich gar 

nie erhalten. Er habe diese lediglich irrtümlich deklariert. Wie es sich damit verhält, ist somit 

vorweg zu prüfen. Eine irrtümliche Deklaration allein führt jedenfalls nicht ohne weiteres zu 

einer tatsächlichen Zunahme der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, weshalb dem 

Beschwerdeführer auch nicht ohne weiteres ein entsprechendes (fiktives) Einkommen 

aufgerechnet werden könnte (womit sich die Frage, wie ein solches Einkommen zu 

besteuern wäre, gar nicht erst stellt). 

 

 

2.2 Zu den angeblich irrtümlich deklarierten Lohnza hlungen im Einzelnen 

 

2.2.1.  

Es handelt sich bei den angeblich irrtümlich deklarierten Lohnzahlungen um folgende 

Unternehmungen und Bruttolohnbeträge: 

 

Firma_1 Fr.  20‘880 

Firma_2  Fr.  20‘800 

Firma_4  Fr.  20‘800 

Seite 8 

Firma_6  Fr.  20‘800 

Firma_3 Fr.  20‘800 

Total Fr. 104‘400 

 

Aus den vorhandenen Akten ergibt sich zu den in Frage stehenden Lohnzahlungen im 

Einzelnen folgendes: 

 

2.2.2. Lohnzahlung der Firma_1 

 

Gemäss Bestätigung vom 20. Januar 2012 (VI-act. 38) rechnete die Sozialver-

sicherungsanstalt des Kantons St. Gallen für den Beschwerdeführer zunächst die 

Quellensteuer auf einem Bruttolohn von Fr. 20‘880 ab. Diese Abrechnung wurde gemäss 

Bestätigung vom 10. Mai 2013 storniert (act. 2/2). Der Grund für die Stornierung ist aus der 

Bestätigung nicht ersichtlich. Wie die bereits abgerechnete Quellensteuer rückabgewickelt 

wurde, geht aus der Bestätigung nicht hervor. 

 

Der Beschwerdeführer legt einen Jahresabschluss der Firma_1 2012 ins Recht (act. 2/7). 

Dieser enthält auch die Vorjahreszahlen. Ebenfalls vorhanden sind Auszüge betreffend 

Lohnkonti (act. 2/7 bis 2/10). Eine Lohnzahlung an den Beschwerdeführer im Betrag von 

Fr. 20‘880 ist aus diesen Belegen nicht ersichtlich.  

 

Die Vorinstanz macht geltend, zu den vom Beschwerdeführer eingereichten Belegen sei 

festzuhalten, dass dies „die vom Beschwerdeführer nach der Intervention der kantonalen 

Steuerverwaltung nachträglich (nach rund 1.5 Jahren) korrigierten Jahresabschlüsse sind. 

Ohne Einreichung der detaillierten Buchungsjournale (mit Datum) können diese nicht 

relevant sein. Der Beschwerdeführer kann sich in diesem Fall (nachträgliche 

Bilanzkorrektur) nicht auf das Massgeblichkeitsprinzip berufen“ (Vernehmlassung, Ziff. 

IV/3). In der Vernehmlassung erwähnt die Vorinstanz, dass gemäss Auskunft des 

Steueramtes St. Gallen die Steuererklärungen inklusive Jahresabschlüsse der in Frage 

stehenden fünf Unternehmungen zwischen Juli und Oktober 2011 eingereicht worden seien 

und folgert daraus, es handle sich bei den vom Beschwerdeführer vorgelegten Zahlen um 

nachträglich korrigierte Abschlüsse. Dem widerspricht der Beschwerdeführer in Ziff. IV/2 

der Replik und behauptet, er habe gemäss den definitiven Jahresabschlüssen, welche die 

in Frage stehenden Gesellschaften mit der Steuerdeklaration 2011 bei der 

Steuerverwaltung eingereicht hatten, keinen Lohn erhalten und verlangt im Bestreitungsfall 

die Edition der Steuerunterlagen bei der Steuerverwaltung des Kantons St. Gallen.  

 

Seite 9 

Ob die vom Beschwerdeführer vorgelegten Abschlüsse, welche auch Zahlen betreffend das 

im vorliegenden Verfahren betroffene Steuerjahr 2011 enthalten, deckungsgleich mit 

denjenigen Zahlen sind, gestützt auf welche die Firma_1 selbst steuerlich veranlagt wurde, 

kann, zumal sich die Parteien diesbezüglich ausdrücklich widersprechen, aus den 

vorhandenen Akten nicht geschlossen werden. Da es im vorliegenden Fall um die 

Steuerveranlagung des Beschwerdeführers, also einer natürlichen Person, geht, und nicht 

die Steuerveranlagung der allfälligen Arbeitgeberfirma in Frage steht, spielen die 

Überlegungen der Vorinstanz zur Zulässigkeit einer nachträglichen Bilanzkorrektur bei der 

allfälligen Arbeitgeberfirma zumindest nicht unmittelbar eine Rolle. Entscheidend für die 

Steuerbarkeit eines Einkommens beim Beschwerdeführer ist einzig, ob diesem in der 

massgeblichen Steuerperiode überhaupt ein entsprechendes Einkommen zuzurechnen ist 

oder nicht.  

 

Es lässt sich bei der vorliegenden Aktenlage nicht mit Bestimmtheit sagen, ob dem 

Beschwerdeführer von der Firma_1 allenfalls ursprünglich ein Lohn von Fr. 20‘880 

gutgeschrieben oder ausbezahlt wurde, der dann aber im Nachhinein wieder storniert 

wurde. Wie in einem solchen Storno-Fall eine Rückleistung des Beschwerdeführers an die 

Firma_1 ausgesehen hätte bzw. wie eine entsprechende Gutschrift nachträglich 

rückverbucht worden wäre, ist nicht aktenkundig. Wurde dem Beschwerdeführer hingegen, 

wie dieser den Sachverhalt darstellt, gar nie ein Lohn ausbezahlt oder gutgeschrieben, 

musste dieser auch keine Rückleistung vornehmen. Diesfalls würde es sich, wie der 

Beschwerdeführer behauptet, lediglich um eine irrtümlich erfolge Abrechnung eines gar nie 

erhaltenen Lohnes gegenüber der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen 

handeln, welche gemäss Bestätigung vom 10. Mai 2013 korrigiert wurde. In einem solchen 

Fall könnte dem Beschwerdeführer persönlich nicht ohne weiteres ein fiktives Einkommen 

zugerechnet werden.  

 

2.2.3. Lohnzahlung der Firma_2  

 

Die ursprünglich von der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen abgerechnete 

Quellensteuer auf einem Bruttolohn von Fr. 20‘880 (vgl. VI-act. 38, Bestätigung vom 

3. Februar 2012) wurde ebenfalls nachträglich storniert (act. 2/3, Bestätigung vom 10. Mai 

2013). Der Grund für die Stornierung ist aus der Bestätigung nicht ersichtlich. 

 

Der Beschwerdeführer legte den Jahresabschluss 2012 mit den Vorjahreszahlen sowie 

weitere Belege (Lohnerfassungen und Lohnkonti) ins Recht (act. 2/11-14). Aus diesen 

Unterlagen sind keine Lohnzahlungen an den Beschwerdeführer ersichtlich.  

 

Seite 10 

Ob die vorgelegten Zahlen mit dem genehmigten und geprüften Jahresabschluss 

übereinstimmen, welcher von der Firma_2 für ihre eigene Steuererklärung bereits 

ursprünglich so eingereicht wurde oder ob es sich um eine nachträgliche Korrektur handelt, 

ist auch hier nicht aktenkundig. Die Darstellungen der Parteien widersprechen sich in 

diesem Punkt. Es lässt sich den vorhandenen Akten nicht entnehmen, ob die 

Steuerbehörden des Kantons St. Gallen sich bei der Veranlagung der Unternehmung auf 

diese oder andere Zahlen abgestützt haben. Während der Beschwerdeführer ausdrücklich 

geltend macht, es handle sich um den Jahresabschluss, der Grundlage für die Veranlagung 

durch die Steuerbehörden in St. Gallen bildete (z.B. Replik, S. 4 oben), geht die Vorinstanz 

davon aus, der Beschwerdeführer habe erst ab April 2013 versucht, die eingereichten 

Jahresabschlüsse der in Frage stehenden Firmen zu ersetzen (Vernehmlassung, Ziff. IV 4). 

 

Wie schon bei der Firma_1 ist bei dieser Aktenlage nicht abschliessend feststellbar, ob der 

Beschwerdeführer tatsächlich einen Lohn von der Firma_2 erhalten hat und diesen 

nachträglich zurückerstatten musste, oder ob gar nie eine Lohnzahlung stattgefunden hat, 

sondern lediglich eine irrtümliche Abrechnung gegenüber der Sozialversicherungsanstalt 

St. Gallen vorliegt, welche nachträglich korrigiert wurde. Sollte eine Rückerstattung bzw. 

Rückbuchung stattgefunden haben, sind die Einzelheiten dazu aus den vorhandenen 

Unterlagen nicht ersichtlich. 

 

2.2.4. Lohnzahlung der Firma_4 

 

Die ursprünglich von der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen für den 

Beschwerdeführer abgerechnete Quellensteuer auf einem Bruttolohn von Fr. 20‘880 (VI-

act. 38, Bestätigung vom 27. Januar 2012) wurde nachträglich storniert (act. 2/4, 

Bestätigung vom 10. Mai 2013). Der Grund für die Stornierung ist aus der Bestätigung nicht 

ersichtlich. Genaueres über die Rückabwicklung der ursprünglich vorgenommenen 

Abrechnung lässt sich den Bestätigungen nicht entnehmen. 

 

Der Beschwerdeführer legt zum Beweis seiner Behauptung, er habe 2011 von der Firma_4 

keinen Lohn erhalten, den Jahresabschluss 2012 mit den Vorjahreszahlen sowie weitere 

Unterlagen (act. 2/15 f.) vor. Aus diesen Belegen ist keine Lohnzahlung an den 

Beschwerdeführer ersichtlich. Es fällt lediglich auf, dass unter dem Posten „Übriger 

Personalaufwand Dienstleistungen“ genau der in Frage stehende Betrag von Fr. 20‘880 als 

„Bonus Rechnungsabgrenzung“ negativ angeführt ist. 

 

Der Beschwerdeführer erklärt in der Replik auf Seite 4, die Firma_4 habe bei der 

Steuerdeklaration 2011 zunächst irrtümlich einen falschen Jahresabschluss eingereicht, 

Seite 11 

den korrigierten Abschluss aber nachgereicht und sei gestützt auf den korrigierten 

Abschluss, welcher keine Lohnzahlung an den Beschwerdeführer enthielt, veranlagt 

worden. In den vorinstanzlichen Akten findet sich eine E-Mail-Nachricht vom 12. April 2013 

der Steuerverwaltung des Kantons St. Gallen (VI-act. 47), wonach bei der Firma_4 für die 

Steuerveranlagung die korrigierte Jahresrechnung abgewartet werde, was den vom 

Beschwerdeführer vorgetragenen Sachverhalt grundsätzlich bestätigt. Insoweit die 

Vorinstanz auf VI-act. 57 verweist und geltend macht, der Beschwerdeführer habe sich auf 

die ersten eingereichten Jahresabschlüsse behaften zu lassen, so ist festzuhalten, dass 

aus dem betreffenden VI-act. 57 nicht eindeutig hervorgeht, auf welche Unternehmung sich 

die dort gemachten Aussagen überhaupt beziehen. Ausserdem steht im vorliegenden Fall 

die Besteuerung des Beschwerdeführers als natürliche Person in Frage und es ist nicht zu 

beurteilen, ob sich die Firma_4 allenfalls auf ursprünglich eingereichte Jahresabschlüsse 

behaften lassen muss oder ob sie diese nachträglich noch korrigieren kann. Ob die 

St. Galler Steuerbehörden die offenbar nachträglich erfolgte Korrektur des Abschlusses der 

Firma_4 tatsächlich akzeptiert haben oder nicht, geht aus den vorhandenen Akten nicht 

hervor.  

 

Für die Steuerbarkeit von Einkommen beim Beschwerdeführer ist letztlich entscheidend, ob 

er in der in Frage stehenden Steuerperiode ein entsprechendes Einkommen erzielt hat oder 

nicht. Der Beschwerdeführer bestreitet dies. Offensichtlich fand bei der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen eine Stornierung der ursprünglich 

vorgenommenen Abrechnung statt; aus welchen konkreten Überlegungen diese 

Stornierung erfolgte, ist aus den vorhandenen Akten nicht ersichtlich. Sollte tatsächlich, 

wovon die Vorinstanz ausgeht, die Firma_4 gestützt auf eine Bilanz, welche die 

Lohnzahlung an den Beschwerdeführer enthielt, veranlagt worden sein, so hätte offenbar 

aus Sicht der Sozialversicherungsanstalt aus der vorliegenden Aktenlage nicht 

erkennbaren Gründen eine andere Betrachtungsweise stattgefunden. 

 

2.2.5. Lohnzahlung der Firma_6  

 

Die ursprünglich von der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen für den 

Beschwerdeführer abgerechnete Quellensteuer auf einem Bruttolohn von Fr. 20‘880 (vgl. 

VI-act. 38, Bestätigung vom 27. Januar 2012) wurde nachträglich storniert (act. 2/5, 

Bestätigung vom 10. Mai 2013). Der Grund für die Stornierung ist aus den Bestätigungen 

nicht ersichtlich. 

 

Seite 12 

Mit Beschwerdebeilagen 2/17 ff. liegen der Jahresabschluss 2012 samt Vorjahreszahlen, 

sowie Auszüge aus Lohnkonti dieser Unternehmung vor. Aus diesen Unterlagen ist keine 

Lohnzahlung an den Beschwerdeführer ersichtlich. 

 

Es ist auch hier unklar, ob es sich bei den vorgelegten Zahlen um eine nachträglich 

korrigierte Version handelt. Ebensowenig ist bekannt, ob die Firma_6 selber gestützt auf 

die vom Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren vorgelegten Abschlüsse veranlagt 

wurde oder nicht. Die Sachverhaltsdarstellung durch die Parteien ist widersprüchlich. 

 

Es kann gestützt auf die vorliegenden Unterlagen nicht abschliessend beurteilt werden, ob 

der Beschwerdeführer ursprünglich tatsächlich einen Lohn von der Firma_6 bezogen hat, 

welcher erst nachträglich storniert wurde (wobei jegliche Informationen zu einer diesfalls 

wohl erfolgten Rückverbuchung bzw. Rückerstattung fehlen), oder ob der 

Beschwerdeführer gar nie eine Lohnzahlung erhalten hat, sondern lediglich eine irrtümliche 

Abrechnung gegenüber der Sozialversicherungsanstalt stattgefunden hat.  

 

2.2.6. Lohnzahlung der Firma_3 

 

Die ursprünglich von der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen abgerechnete 

Quellensteuer auf einem Bruttolohn von Fr. 20‘880 (vgl. VI-act. 38, Bestätigung vom 

20. Januar 2012) wurde auch bei dieser Unternehmung nachträglich storniert (act. 2/6, 

Bestätigung vom 10. Mai 2013).  

 

Der Beschwerdeführer erklärt auf. S. 5 f. der Beschwerdeschrift, die Firma_3 habe „im 

Geschäftsabschluss 2011 irrtümlich einen Lohn für den Beschwerdeführer verbucht und 

diesen Abschluss korrigiert.“ Gemäss dem korrigierten Abschluss habe der 

Beschwerdeführer von der Firma_3 im Jahr 2011 keinen Lohn erhalten. Die Firma_3 sei im 

Jahr 2012 gestützt auf den Abschluss, welche auf der Basis des korrigierten Abschlusses 

2011 erstellt wurde, veranlagt worden. 

 

In den vorinstanzlichen Akten ist eine teilweise abgedeckte Kopie eines Schreibens des 

kantonalen Steueramtes St. Gallen vom 20. November 2013 (VI-act. 48) betreffend die 

Firma_3 vorhanden, in welchem folgendes festgehalten ist: „Wir machen Sie darauf 

aufmerksam, dass die Jahresrechnung gemäss der ersten eingereichten Steuererklärung 

für die Steuerbehörde massgebend ist. Die nachträglich eingereichte Steuererklärung 

qualifizieren wir als Bilanzänderung. Mit der Verbuchung des Lohnes auf dem Kontokorrent 

erwarb Herr A___ einen festen Rechtsanspruch auf die Vergütung (Buchungsdatum 

30.6.2011).“ Daraus lässt sich schliessen, dass der erst nachträglich eingereichte und 

Seite 13 

korrigierte Abschluss von den St. Gallischen Steuerbehörden nicht akzeptiert wurde. 

Genauere Informationen dazu enthalten die vorhandenen Akten allerdings nicht.  

 

Gleichzeitig steht fest, dass die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen mit 

Bestätigung vom 10. Mai 2013 die zunächst für die Periode 2011 erhobene Quellensteuer 

ungeachtet dieser steuerlichen Qualifikation bei der Firma_3 offenbar wieder rückverbucht 

hat (act. 2/6). Aus welchem Grund eine Stornierung der erhobenen Quellensteuer bei der 

Sozialversicherungsanstalt erfolgte, ist aus den vorhandenen Akten nicht ersichtlich. 

 

2.2.7.  

In den vorinstanzlichen Akten (VI-act. 41) liegt ein Auszug aus dem individuellen Konto des 

Beschwerdeführers bei der Ausgleichskasse Appenzell Ausserrhoden. Dieser Auszug 

wurde der Vorinstanz mit Schreiben vom 27. September 2012 zugestellt. Es ist daraus 

ersichtlich, dass AHV-Beiträge auf Löhnen von je Fr. 20‘880 brutto der Firma_1, der 

Firma_2, der Firma_3, der Firma_6 und der Firma_4 einbezahlt wurden. Dies spricht 

grundsätzlich gegen die Behauptung des Beschwerdeführers, er habe gar nie einen Lohn 

von diesen Firmen erhalten. Allerdings kann daraus allein weiterhin weder eindeutig 

geschlossen werden, dem Beschwerdeführer sei ein Lohn ausbezahlt und erst nachträglich 

storniert worden, noch dem Beschwerdeführer sei gar kein Lohn ausbezahlt und ein solcher 

lediglich irrtümlich mit der Sozialversicherungsanstalt St. Gallen abgerechnet worden. Ein 

aktuellerer Auszug aus dem individuellen Konto des Beschwerdeführers liegt nicht vor und 

es ist insbesondere nicht bekannt, ob zu einem späteren Zeitpunkt allenfalls auch hier eine 

Stornierung von versehentlich einbezahlten Beiträgen - nach Darstellung des 

Beschwerdeführers auf Löhnen, die ihm gar nie zugeflossen sind - stattgefunden hat. 

 

2.2.8.  

Zusammengefasst stellen sich somit mit Bezug auf die umstrittenen Lohnzahlungen an den 

Beschwerdeführer durch die Firma_1, Firma_2, Firma_4, Firma_6 und Firma_3 folgende 

zwei grundsätzlichen Fragen:  

 

-  Frage 1: Hat der Beschwerdeführer von der Firma_1, Firma_2 und der Firma_6 

überhaupt je einen Lohn erhalten oder wurde lediglich aus Versehen ein Lohn 

gegenüber der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen abgerechnet? 

 

Wie es sich damit verhält, kann aufgrund der vorhandenen Akten nicht abschliessend 

beurteilt werden. Die Vorinstanz wird aus diesem Grund aufgefordert, bei der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen genauer abzuklären, welche 

Entscheidgrundlagen zur Stornierung der zunächst abgerechneten Quellensteuern führten 

Seite 14 

und wie die daraus resultierende Rückabwicklung konkret erfolgte. Gegebenenfalls werden 

ergänzend auch die Steuerunterlagen betreffend die Firma_1, Firma_2 und Firma_6 

einzuholen sein, um zu prüfen, ob diese Unternehmungen in den von ihnen eingereichten 

Jahresabschlüssen tatsächlich keine Lohnzahlungen an den Beschwerdeführer verbucht 

haben. Stellt sich in Folge dieser näheren Sachverhaltsprüfung heraus, dass der 

Beschwerdeführer effektiv gar nie einen Lohn von den betreffenden Unternehmungen 

erhalten hat, kann ihm auch nicht ohne weiteres ein fiktives Einkommen aufgerechnet 

werden, nur weil eine irrtümliche Abrechnung gegenüber der Sozialversicherungsanstalt 

des Kantons St. Gallen stattfand, die nachträglich korrigiert wurde.  

 

- Frage 2: Bei der Firma_3 und bei der Firma_4 ist grundsätzlich unbestritten, dass 

zunächst zu Gunsten des Beschwerdeführers ein Lohn verbucht wurde, was offenbar zu 

einer entsprechenden Abrechnung mit der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. 

Gallen geführt hat. Während gemäss Beschwerdeführer diese ursprüngliche 

Verbuchung aber einem Irrtum entsprach und in der Folge sowohl gegenüber den 

Steuerbehörden wie der Sozialversicherungsanstalt korrigiert wurde, geht die Vorinstanz 

von einer unzulässigen Bilanzänderung aus und hält an der Aufrechnung der 

ursprünglich zugunsten des Beschwerdeführers verbuchten Löhne fest. Aus den 

vorliegenden Akten geht nicht im Einzelnen hervor, wann und wie die Löhne, die in den 

korrigierten Jahresabschlüssen jedenfalls nicht mehr ersichtlich sind, vom 

Beschwerdeführer an die betreffenden Firmen zurückerstattet wurden bzw. wann welche 

Gegenbuchungen für die korrigierten Abschlüsse vorgenommen worden sind. Auch ist 

nicht klar, gestützt auf welche Abschlüsse die Unternehmungen selbst veranlagt wurden 

und gestützt auf welche Entscheidgrundlagen die Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons St. Gallen eine Stornierung der zunächst abgerechneten Quellensteuer 

bestätigt hat. Hat nachweislich eine nachträgliche Rückbuchung bzw. Rückerstattung 

eines zunächst irrtümlich verbuchten Lohnes stattgefunden, so wäre im Einzelfall näher 

zu prüfen, ob dem Beschwerdeführer in der in Frage stehenden Steuerperiode 2011 ein 

entsprechendes Einkommen zugekommen ist oder nicht (vgl. E. 2.1.4 vorstehend).  

 

Zusammengefasst ist vorweg zu prüfen, ob ein offenbar zunächst zugunsten des 

Beschwerdeführers verbuchter Lohn auch tatsächlich zu einem Einkommen in der 

massgeblichen Steuerperiode geführt hat. Dies ist gestützt auf die vorhandenen Akten nicht 

abschliessend feststellbar. Ist dem Beschwerdeführer zunächst Einkommen zugeflossen, 

das er aber nachweislich wieder zurückerstattet hat, so fragt es sich, ob diese Rückgabe 

fiskalisch beachtlich ist zur Festlegung des Einkommens, oder ob auf einem solchen 

Einkommen Steuern und Sozialversicherungsabgaben berücksichtigt werden und die 

Rückleistung ohne Auswirkung auf diese Abgaben bleibt. Um diese Frage beantworten zu 

Seite 15 

können, wird die Vorinstanz auch bezüglich der in Frage stehenden Löhne der Firma_3 und 

der Firma_4 nähere Sachverhaltsabklärungen bei der Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons St. Gallen und gegebenenfalls ergänzend bei den St. Gallischen Steuerbehörden 

bzw. allenfalls beim Beschwerdeführer selbst vornehmen müssen. 

 

Erst nachdem klar feststeht, ob beim Beschwerdeführer überhaupt Einkommen vorliegt 

oder nicht, wird in einem zweiten Schritt zu prüfen sein, wie dieses gegebenenfalls 

steuerlich zu erfassen sein wird. 

 

 

2.3 Bemerkung zur Frage der Anwendbarkeit des verei nfachten Abrechnungsverfahren 

 

2.3.1  

Das vereinfachte Abrechnungsverfahren ist in Art. 39b StG geregelt. Nach Absatz 1 dieser 

Bestimmung ist die Steuer für kleine Arbeitsentgelte aus unselbständiger Erwerbstätigkeit 

ohne Berücksichtigung der übrigen Einkünfte, allfälliger Berufskosten und Sozialabzüge zu 

einem Satz von 4.5 Prozent zu erheben. Voraussetzung ist, dass der Arbeitgeber die 

Steuer im Rahmen des vereinfachten Abrechnungsverfahrens nach den Artikeln 2 und 3 

BGSA entrichtet.  

 

2.3.2  

Die Bestimmung von Art. 39b StG setzt somit die Anwendung des vereinfachten Verfahrens 

gemäss BGSA voraus und stellt, wie das vereinfachte Abrechnungsverfahren selbst auch, 

eine Massnahme zur Bekämpfung der Schwarzarbeit dar. Die von diesen Massnahmen 

anvisierten Personenkreise oder Tätigkeitsfelder sind grundsätzlich identisch. Von der 

Schwarzarbeit betroffen sind vor allem unselbständige Erwerbstätigkeiten mit geringen 

Löhnen oder gelegentlichen Erwerbstätigkeiten. Häufig werden nicht nur keine 

Sozialversicherungen, sondern auch keine Steuern bezahlt. Typischerweise werden mit der 

Bestimmung Erwerbstätigkeiten wie Hausdienstarbeit, saisonbedingte 

Gelegenheitsarbeiten, die Erfüllung von pflegerischen Aufgaben in Privathaushalten, 

Arbeiten in der Reinigungsbranche, Gastronomie, Tourismus, Landwirtschaft, erfasst. Auf 

diesen Personenkreis zielt die Bekämpfung der Schwarzarbeit in erster Linie.  

 

2.3.3  

Der Beschwerdeführer ist Treuhänder und gehört somit klar nicht zur eigentlichen 

Zielgruppe des BGSA (vgl. auch die entsprechenden Überlegungen der Eidgenössischen 

Steuerverwaltung, VI-act. 42, Ziff. 3; Einspracheentscheid, VI-act. 51, Ziff. 2.6). Allerdings 

ist in diesem Zusammenhang auch zu bedenken, dass auch andere Fälle, die nicht primär 

Seite 16 

vom Sinn und Zweck des Gesetzes erfasst werden, regelmässig vereinfacht abgerechnet 

werden. So wird etwa ein Arbeitnehmer, der nebst einem Einkommen aus unselbständiger 

Tätigkeit noch ein Verwaltungsratshonorar bezieht, genauso von der vereinfachten 

Abrechnung erfasst, obwohl dies auch keinen typischen Fall darstellt und gerade eine 

Person, die ein - gemessen am durchschnittlichen Lohn der eigentlichen Zielgruppe - 

höheres Einkommen verdient, jedenfalls aus sozialpolitischer Sicht keine 

Steuererleichterungen in Anspruch nehmen können sollte. Im Gesetzeswortlaut findet sich 

allerdings keine entsprechende Einschränkung, was in der Praxis dazu geführt hat, dass 

ohne direkten Zusammenhang zum ursprünglich mit dem Gesetz anvisierten Zweck, ein 

Instrument zur Bekämpfung der Schwarzarbeit zu schaffen, längst ein viel weiterer 

Personenkreis die vereinfachte Abrechnung in Anspruch nimmt und damit das BGSA als 

vom Gesetzgeber nicht beabsichtigtes Steueroptimierungsinstrument einsetzt. 

 

2.3.4  

Art. 2 BGSA richtet sich an die Arbeitgeber und nicht an die Arbeitnehmer, die Löhne 

beziehen, die vereinfacht abgerechnet werden. Begrenzt wird die Möglichkeit des 

vereinfachten Abrechnungsverfahrens durch den Höchstbetrag des einzelnen Bruttolohnes 

und den Höchstbetrag der Gesamtlohnsumme aller Arbeitnehmenden; innerhalb dieser 

Grenzen können sämtliche Einkünfte, die mit der AHV abzurechnen sind und auch 

tatsächlich abgerechnet werden, dem vereinfachten Abrechnungsverfahren unterstellt 

werden (LEUCH/ KÄSTLI/LANGENEGGER, Praxiskommentar zum Berner Steuergesetz, 

Muri/Bern 2014, N 9 zu Art. 115a).  

 

2.3.5  

Als Einschränkung nennt Art. 2 lit. a BSGA somit insbesondere, dass der einzelne Lohn 

den Grenzbetrag nach Artikel 7 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG, SR 831.40) nicht übersteigen darf. In der hier 

massgeblichen Steuerperiode 2011 betrug dieser Grenzbetrag Fr. 20’880. Gewisse 

Autoren plädieren seit jeher dafür, die Einkünfte bei mehreren Arbeitgebern dabei 

zusammenzuzählen. Übersteigen die Einkünfte aus unselbständiger Erwerbstätigkeit einer 

steuerpflichtigen Person den Grenzbetrag, wäre demnach das vereinfachte 

Abrechnungsverfahren ausgeschlossen (RICHNER/FREI/KAUFMANN/MEUTER, Handkommen-

tar zum DBG, 2. Auflage, Zürich 2009, N 5 zu Art. 37a; ferner dieselben Autoren im 

Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, a.a.O., N 5 zu §37a). Weder aus dem Gesetzestext 

noch aus den Materialien kann dies jedoch eindeutig abgeleitet werden.  

  

Seite 17 

 

2.3.6  

In der Praxis ist die Kenntnis des im vereinfachten Abrechnungsverfahrens versteuerten 

Verdienstes insbesondere vor dem Hintergrund einer allfälligen Vermögensvergleichs-

berechnung von Bedeutung, weshalb die steuerpflichtigen Personen gehalten sind, die im 

vereinfachten Verfahren versteuerten Einkünfte in der Steuererklärung auszuweisen. Diese 

Deklarationspflicht hat jedoch rein informativen Charakter; letztendlich entscheidet die 

zuständige Sozialversicherungsanstalt in Anwendung der massgebenden Gesetzes-

bestimmungen, ob die Berechtigung zur Durchführung des vereinfachten Abrechnungs-

verfahrens gegeben ist; die Steuerbehörden haben in der Hauptsache zu kontrollieren, ob 

anschliessend die deswegen geschuldeten Quellensteuern ordnungsgemäss abgerechnet 

werden (KLÖTI-WEBER/SIEGRIST/WEBER, Kommentar zum Aargauer Steuergesetz, 

4. Auflage, Muri-Bern 2015, N 7 und 11 zu § 119a). 

 

2.3.7  

Es kann nicht von der Hand gewiesen werden, dass das ursprünglich vor allem als 

Hilfestellung für Privathaushalte mit Blick auf die Bekämpfung der Schwarzarbeit gedachte 

vereinfachte Abrechnungsverfahren in der vorliegenden Form auch zum - vom 

Gesetzgeber eigentlich nicht geplanten - Steueroptimierungsinstrument weiterer Kreise 

geworden ist. Da der Gesetzestext dies nicht klar ausschliesst, wird in jedem Einzelfall 

unter Berücksichtigung der konkreten Umstände sorgfältig zu prüfen sein, ob das konkrete 

Vorgehen bereits eine Steuerumgehung darstellt oder als zulässige Steuerplanung, welche 

durch die aktuelle Gesetzeslage ermöglicht wird, zu werten ist.  

 

 

2.4 Fazit 

 
Bei den umstrittenen Löhnen der Firma_1, Firma_2, Firma_4, Firma_6 und Firma_3 handelt 

es sich insgesamt um Löhne im Betrag von brutto Fr. 104‘400. Die Summe dieser 

umstrittenen Löhne ist deutlich höher als die Summe derjenigen Löhne, die der 

Beschwerdeführer unbestrittenermassen erhalten hat und die - seiner Meinung nach zu 

Recht - im Verfahren nach Art. 39b StG abgerechnet worden sind.  

 

Bevor anhand einer Würdigung der gesamten Umstände beurteilt werden kann, ob sich der 

Beschwerdeführer im Einzelfall überhaupt auf Art. 39b StG berufen kann bzw. ob in seinem 

Vorgehen allenfalls eine Steuerumgehung zu erblicken ist, ist zunächst zu klären, wie es 

sich mit der Behauptung des Beschwerdeführers verhält, er habe die ihm aufgerechneten 

Löhne im Bruttobetrag von Fr. 104‘400 gar nicht erhalten, sondern lediglich irrtümlich mit 

Seite 18 

der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen abgerechnet. Ob Bruttoeinkommen 

von insgesamt Fr. 163‘880 oder allenfalls lediglich Bruttoeinkommen von insgesamt 

Fr. 59‘480, die im vereinfachten Verfahren abgerechnet wurden, zur Diskussion stehen, 

dürfte bei der Würdigung der gesamten Umstände, insbesondere der Frage nach einer 

allfälligen Steuerumgehung, ins Gewicht fallen, weshalb eine diesbezügliche vorgängige 

Abklärung unabdingbar ist. Dem urteilenden Gericht ist nicht entgangen, dass die 

Eidgenössische Steuerverwaltung bei ihrer Beurteilung der Anfrage der Vorinstanz (VI-act. 

42) bereits davon ausgegangen ist, dass fünf Löhne im Betrag von je Fr. 20‘880 nicht im 

vereinfachten Verfahren abgerechnet werden können und für die übrigen Löhne, die im 

vereinfachten Verfahren abgerechnet wurden, zur Auffassung gelangt ist, dass der für die 

direkten Bundessteuern anwendbare Art. 37a DBG, welcher sein Korrelat in Art. 39b StG 

für die Staats- und Gemeindesteuern findet, nicht anwendbar ist bzw. eine Anwendung 

dieser Bestimmung in jedem Fall zu einer unzulässigen Steuerumgehung führen würde. Es 

wird Sache der für die Veranlagung zuständigen Vorinstanz sein, diese Überlegungen der 

Eidgenössischen Steuerverwaltung (erneut) in die Beurteilung des Sachverhalts 

miteinzubeziehen, nachdem sie geprüft hat, von welchen Einkommen des 

Beschwerdeführers in der massgeblichen Steuerperiode überhaupt auszugehen ist. 

 

Infolge der Rückweisung der Streitsache an die Vorinstanz zur Vornahme ergänzender 

Abklärungen und anschliessender Neuverfügung kann im vorliegenden Verfahren die Frage 

(noch) offen bleiben, wie es sich damit verhält, insbesondere, ob im Vorgehen des 

Beschwerdeführers eine Steuerumgehung zu erblicken ist oder nicht. Die für die 

Beantwortung dieser Frage notwendige konkrete Gesamtwürdigung der Umstände kann 

erst abschliessend stattfinden, nachdem feststeht, ob auch die umstrittenen Lohnzahlungen 

tatsächlich zu Einkommen des Beschwerdeführers geführt haben oder nicht. 

 

 

 

3. Kosten und Entschädigung 

 

Im Rechtsmittelverfahren ist gebühren- und kostenpflichtig, wer ganz oder teilweise 

unterliegt oder auf dessen Rechtsmittel nicht eingetreten wird (Art. 53 Abs. 1 des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG, bGS 143.1] i.V.m. Art. 19 Abs. 3 VRPG). Da eine 

Rückweisung zu weiteren Abklärungen und erneutem Entscheid mit offenem Ausgang 

grundsätzlich als Obsiegen gilt (anstelle vieler: Urteil des Bundesgerichts 2C_846/2013 

vom 28. April 2014, E. 3.2, m.w.H.), sind im vorliegenden Fall beim Beschwerdeführer 

keine Gerichtskosten zu erheben. Die Gerichtskasse wird angewiesen, ihm den geleisteten 

Kostenvorschuss im Betrag von Fr. 600.-- zurückzuerstatten. 

Seite 19 

 

Im Beschwerdeverfahren hat die obsiegende Partei in der Regel Anspruch auf eine 

Entschädigung für ihre notwendigen Kosten und Auslagen (Art. 53 Abs. 3 VRPG). Dem 

Verfahrensausgang entsprechend hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Entschädigung. Da es sich bei der Vertreterin des Beschwerdeführers nicht um eine 

rechtsanwaltschaftliche Vertretung handelt, ist die kantonale Verordnung über den 

Anwaltstarif (Anwaltstarif, bGS 145.53) nicht direkt anwendbar. Praxisgemäss wird jedoch 

in Analogie zu Art. 13 Abs. 1 lit. c Anwaltstarif vor Verwaltungsgericht in Steuersachen auch 

bei nicht anwaltlicher berufsmässiger Vertretung die pauschale Bemessung angewandt. In 

sinngemässer Anwendung von Art. 17 Anwaltstarif wird bei der Festlegung der 

Entschädigungspauschale den konkreten Umständen Rechnung getragen und die 

Entschädigung somit einzelfallweise festgelegt. Bei der Bemessung ist zu berücksichtigen, 

dass sich im parallelen Verfahren betreffend direkte Bundessteuer (O5V 14 10) weitgehend 

die gleichen Sach- und Rechtsfragen stellen. Im vorliegenden Fall erscheint eine 

Entschädigung von Fr. 1‘000.-- als angemessen, welche dem Beschwerdeführer zulasten 

der Vorinstanz zuzusprechen ist.  

 

Der Vorinstanz werden unabhängig vom Verfahrensausgang keine Kosten auferlegt 

(Art. 53 Abs. 1 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 VRPG) und keine Entschädigungen zugesprochen 

(Art. 53 Abs. 3 i.V.m. Art. 24 Abs. 3 lit. a VRPG). 

 

  

Seite 20 

Das Obergericht erkennt: 

 
 
1. Die Beschwerde von A___ wird teilweise gutgeheissen und die angefochtene 

Steuerveranlagung betreffend Staats- und Gemeindesteuern 2011 wird aufgehoben. 
 
 
2. Die Vorinstanz wird angewiesen, nach zusätzlichen Abklärungen im Sinne der Erwägungen 

eine neue Veranlagung zu erlassen.  
 
 
3. Es werden keine Kosten erhoben. Die Gerichtskasse wird angewiesen, dem 

Beschwerdeführer den Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten. 
 
 
4. Dem Beschwerdeführer wird zulasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung von 

Fr. 1‘000.-- zugesprochen. 
 
 
5. Rechtsmittel:  Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit dessen Zustellung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 
2005 über das Bundesgericht (BGG, SR 173.110) geführt werden. 

 
 
6. Zustellung an den Beschwerdeführer über dessen Vertretung und die Vorinstanz, sowie 

nach Rechtskraft an die Gerichtskasse. 
 
 
 
Im Namen der 5. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident:  

 

 

lic. iur. Walter Kobler 

Die Gerichtsschreiberin:   

 

 

lic. iur. Annika Mauerhofer 

 
 
 
 
 
 
 
versandt am: 24.03.15