# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 35a1fe97-97e4-54c2-b0e2-abf452468993
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-17
**Language:** de
**Title:** Zweifellose Unrichtigkeit einer Revisionsverfügung, Rentenaufhebung erfolgte zu Recht. (BGE 9C_309/2016)
**Docket/Reference:** IV.2015.00061
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00061.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00061
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Bachmann
Urteil
vom
17. März 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Christine Fleisch
Meier
Fingerhuth
Fleisch
Häberli
, Rechtsanwälte
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1965,
begann
in seinem Heimatland
Y.___
die Lehre zum
Elektromonteur, welche
Ausbildung
er jedoch nicht beendete (Urk.
15/5).
Er war in der Schweiz
als Hilfsarbeiter im Elektro
-
und
Gipsereibereich
tätig
(vgl.
Urk. 15/32
),
zuletzt
seit
Mai 1991
als Hilfsmonteur bei der
Z.___
AG (Urk.
15/
1
).
Im N
ovember 1995
meldete sich
X.___
unter Hinweis auf einen Bandscheibenschaden bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 15/1). Nach getätigten Abklärungen in medizinischer
(Urk.
15/3 und Urk.
15/9)
und erwerblicher Hin
sicht
(Urk. 15/4)
sowie einer durchgeführten
Eingliederungsabklärung (Urk. 15/5) sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom 19. Sep
tember 1996 mit Wirkung ab 1. Oktober 1995 eine ganze Rente der Invaliden
versicherung nach Massgabe eines Invaliditätsgrades von 100 % zu (Urk. 15/13
; zuzüglich Ehegatten- und Kinderrenten
). Dieser Anspruch auf eine ganze Rente wurde in der Folge
im Rahmen verschied
ener Revisionsverfahren
bestätigt (Verfügung vom 22.
April 1997 [Urk. 15/20], Mitteilungen vom 28. Juli 2000 [Urk. 15/
3
8]
und vom 25.
November 2002 [Urk. 15/45]).
Am 1
0.
Dezember 2007 leitete die IV-Stelle abermals ein Revisionsverfahren
in die Wege (Urk.
15/49), im Rahmen dessen sie den Versicherten
nach Einholung eine
s
hausärztlichen Berichts (Urk.
15/53)
durch
Dr.
med.
A.___
, Fach
arzt FMH für Orthopädische Chirurgie (Gutachten vo
m 29. August 2008, Urk. 15/58),
PD
Dr.
med.
B.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychothe
rapie
,
(Gutachten vom 6. April 2009; Urk. 15/65) sowie
Prof.
Dr.
med.
C.___
, Spezialarzt FMH für Neurologie
,
(Gu
tachten vom 2
4.
Juni 2009; Urk.
15/72) begutachten liess.
Gestützt auf die so getäti
gten Abklärungen teilte die IV-
Stelle dem Versicherten
am 23.
Juli 2009 mit, dass weiterhin Anspruch auf di
e bisherige Rente bestehe (Urk.
15/76).
Ende 2012 leitete die IV-Stelle erneut ein Revisionsverfahren ein und ve
ran
lasste eine polydisziplinäre
Untersuchung des Versicherten
durch die Medizini
sche Abklärungsstelle
D.___
(
M
edas
D.___
,
vgl. Mitteilung
en
vom 21.
Novem
ber 2012
[
Urk. 15/81
]
und vom 4.
Janu
ar 2013
[
Urk.
15/86
]
). Gestützt
auf das entsprechende Gutachten
(
vom
26.
April 2013;
Urk.
15/87) sowie nach durchgeführtem Standortgespräch
(
„Eingliederung
aus
Rente“
;
Urk.
15/93)
und Auferlegung einer Schadenminderungspflicht (
am 28.
Februar 2014; in Form
von Bereitschaft zur Durchführung von
beruflichen
Eingliederungsmassnahmen sowie
der Durchführung einer medizinischen Trainingstherapie;
Urk.
15/94)
stellte die IV-Stelle dem Vers
icherten mit Vorbescheid vom 9.
April 2014
die
wiedererwägungsweise Aufhebung der
bisherigen Entscheide
sowie die Ein
stellung der bisher ausgeri
chteten Rente in Aussicht (Urk.
15/
100)
.
D
aran
hielt sie
nach
erhobenem
Einwand durch den Versicherten (vom 3
0.
Mai 2014; Urk. 15/109)
sowie nach
begonnenen
, in der Folge jedoch wieder eingestellten
beruflichen
Eingliederungsmassnahmen (vgl.
Urk.
15/
126 ff
.
, in
s
bes. Urk. 15/131)
mit Verfügung vom
3.
Dezember 2014 fest
und hob die Rente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf
(Urk. 15/134
=
Urk.
2
).
2.
Gegen diese Verfügung erhebt
X.___
hierorts mit Eingabe vom 14. Januar 2015 (Urk. 1), verbessert durch Ei
ngabe vom 24.
Januar 2015 (Urk.
6), Beschwerde mit den Anträgen
auf
Aufhebung der angefochtenen Ver
fügung sowie Weiterausrichtung der bis anhin ausbezahlten ganzen Invaliden
rente au
ch
nach
dem 1.
Februar 2015; in verfahrensrechtlicher Hinsicht stellt er Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie
Rechtsver
beiständung
durch Rechtsanw
älti
n
Chri
stine Fleisch (Urk.
6 S.
4); mit Eingabe vom 23. Februar 2015
beantragt er
zudem die Durchführung eines
zweiten Schriftenwechsels (Urk.
10).
Mit Vernehmlassung vom
6.
März 2015 beantragt die IV-Stelle Abweisung der Beschwerde (Urk. 14).
Mit Gerichtsverfügung v
om 15.
Juni 2015 wurde das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege bewilligt und dem Beschwerdeführer Rechtsanwältin Christine Fleisch zur unentgeltlichen
Rechts
vertreterin
bestellt; gleichzeitig wurde dem Beschwerdeführer Frist angesetzt, zur Beschwerdeantwort der Beschwerdege
gnerin Stellung zu nehmen (Urk.
16). Mit Eingabe vom 29. September 2015 liess sich der Beschwerdeführer innert erstreckter Frist vernehmen (Urk. 21). Die Verwaltung verzichtete
am
27. Oktober 2015 auf Stellungnahme (Urk. 23), was dem Beschwerdeführer zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 24).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1
.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die
erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revi
sionsgrund
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1
.2
Die
IV-Stelle kann nach
Art.
53
Abs.
2 in Verbindung mit
Art.
2 ATSG und
Art.
1
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
(
IVG
)
auf for
mell rechtskräftige Verfügungen oder
Einspracheentscheide
zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erhebli
cher Bedeutung ist. Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverfügung auch dann abändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des
Art.
17 ATSG nicht erfüllt sind. Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Fest
stellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts. Das Erfordernis der zwei
fellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise
Ermes
senszüge
aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststel
lung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invaliditätsbemessung,
Arbeitsunfä
higkeitsschätzung
, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräf
tigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zwei
felloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünfti
ger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein ein
ziger Schluss - derjenige auf die
Unrichtigkeit der Verfügung - denkbar (
vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_368/2012 vom 23. November 2012 E. 2.2 mit Hinweisen).
1
.3
Wird eine Rente revisionsweise (vgl. Art. 17 Abs. 1 ATSG) herauf – oder herab
ge
setzt, so tritt die Revisionsverfügung an Stelle der zu revidierenden Ver
fü
gung. Dasselbe gilt auch dann, wenn in einem Revisionsverfahren die bisherige Rente nach materieller Prüfung des Rentenanspruchs mit
rechts
konfor
mer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Ein
kom
mensvergleichs
bestätigt wird (vgl. BGE 133 V 108). Dies bedeutet aber auch, dass selbst dann, wenn nachträglich auf den Wegen der
Wieder
erwägung
oder der Revision auf diese Revisionsverfügung zurückgekommen wird, die ursprüngliche Verfügung von der Revisionsverfügung konsumiert bleibt und daher nicht wieder auflebt, sondern deren Schicksal teilt. Vorbehalten bleiben dabei lediglich jene seltenen Fälle, in denen die Revisionsverfügung nichtig ist. Somit ist bei einem wiedererwägungsweisen Zurückkommen auf eine zweifellos unrichtige Revisionsverfügung der Rentenanspruch ex
nunc
et pro
futuro
ohne Bindung an die ursprüngliche Verfügung in allen seinen Teilen neu zu beurtei
len, ohne dass zunächst geprüft werden müsste, ob auch bezüglich der ursprünglichen Verfügung ein
Rückkommenstitel
gegeben wäre (vgl.
BGE 140 V 514
E. 5.2).
1
.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2
.
2
.1
Die IV-Stelle begründete die angefochtene Verfügung im Wesentlichen damit, dass die rente
nzusprechende Verfügung vom 19.
September 1996
so
wie
sämtli
che darauffolgenden Bescheide (Verfügung
vom
2
2.
April 1997 sowie Mittei
lunge
n vom 28. Juli 2000 und vom 25.
November 2002)
mangels unzureichen
der Abklärung des Sachverhalts
bzw
.
unklarer Aktenlage
zweifellos unrichtig gewesen seien.
Auch
sei
die Mitteilung vom 23. Juli 2009 zweifellos unrichtig, da
sie in psychiatrischer Hinsicht -
bezogen auf die diagnostizierte
Konver
sionsstörung
-
nicht nachvollziehbar und
überdies
die
anwendbare (
Überwind
barkeits
-)
Rechtsprechung nicht angewendet worden sei. Gemäss dem eingehol
ten Gutachten der
Medas
D.___
vom 26. April 2013 bestehe in angepasster Tätigkeit eine vollständige
Arbeitsfähigkeit.
Der
Einkommensver
gleich
ergebe einen
Invaliditätsgrad von
nurmehr
noch 10
%
,
weshalb kein Rentenanspruch mehr bestehe. Berufliche Massnahmen seien geprüft
,
jedoch abgebrochen wor
den (
Urk.
2).
2
.2
Dagegen
lässt der Versicherte zur Hauptsache vorbringen, dass entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin nicht von einer zweifellosen Unric
htigkeit der
Rentenzusprache
beziehungsweise
der diese bestätigenden Verfügungen
beziehungsweise
Mitteilung
en
auszugehen sei
. Alsdann habe sich der psychi
sche Gesundheitszustand gemäss dem psychiatrischen Teilgutachten der
Medas
seit der Begutachtung
durch
Dr.
B.___
im Jahr
2009
nicht verändert, weshalb auch kein Revisionstatbestand gegeben sei
. Schliesslich
erweise sich auch die Mitteilung vom 1. Dezember 2014 über den Abschluss der Eingliederungsmass
nahmen nicht als rechtens
(Urk.
6).
3
.
3
.1
Anknüpfungspunkt
im vorliegenden Verfahren bildet d
ie
letzte
Mitteilung vom
23. Juli 2009
(vgl. zur Mitteilung als zeitlicher Referenzpunkt analog einer ordentlichen Verfügung etwa
Urteil des Bundesgerichts 9C_771/200
9 vom 10. September 2010 E. 2.2). Diese
beruhte
auf
den umfassenden
fach
med
izini
schen
Einschätzungen der
Dres
.
A.___
,
B.___
und
C.___
:
3
.
1
.
1
In seinem
orthopädischen
Gutachten vom 29.
August 2008
hatte
Dr.
med.
A.___
gestützt auf seine Untersuchung
en des Beschwerdeführers vom 2.
Juli und 2
6.
August 2008
folgende Diagnosen
gestellt
(
Urk.
15/58 S. 15)
:
-
Invalidisi
erende Schmerzen
lumbovertebral
und der linken unteren Extre
mität
(ICD-10 M54.9)
mit:
-
Hyposensibilität ganze linke Körperseite
-
Fuss-/
Zehenheberschwäche
links
-
o
hne morphologisches Korrelat im MRI
Er gab im Wesentlichen an, aus orthopädischer Sicht sei das Schmerzsyndrom des Exploranden nicht erklärbar, man müsse hier an eine
Schmerzverarbei
tungsstörung
oder an etwas anderes aus dem psychiatrischen Formenkreis den
ken. Initial habe sicher eine Diskushernie links bestanden, welche sich aber zurückgebildet habe, während die Schmerzsituation trotz fehlendem morpholo
gische
m
Korrelat unverändert geblieben sei. Aus orthopädischer Sicht sei der Versicherte für jede Tätigkeit vollschichtig arbeitsfähig. Zum jetzigen Zeitpunkt sei jedoch wegen der Unfähigkeit, seinen Rücken normal zu gebrauchen, sowie wegen der Situation an der rechten Hand (aktuelle
Fräsenverletzung
) an eine Arbeit nicht zu denken. Eine psychiatrische Begutachtung sei dringend ange
zeigt (
Urk.
15/58, insbes. S. 1
4
f.)
.
3
.
1
.
2
Dr.
B.___
hatte
i
n seinem
psychiatrischen
Gutachten vom
6.
April 2009
aus
ge
führt
,
es sei anzunehmen
,
dass die Beschwerden, die der Versicherte zeige, dem psychiatrischen Formenkreis zuzuordnen seien. M
it Blick auf die
neben der
massive
n
körperliche
n
Schonhaltung
beklagte Hypästhesie der linken Körper
hälfte sowie der extrem starken Schmerzüberempfindlichkeit der linken
Halb
seite
sei – bevor einer sichere psychiatrische Diagnose gestellt werden könne – eine neurologische Untersuchung zwecks Ausschluss einer neurologischen Krankheit
angezeigt
. Ausgehend von der Annahme, dass die psychiatrische Genese zutreffe, sei von einer
schweren
chronischen Konversionsstörung (ICD
10
F44.6 und F44.4) auszugehen, wobei anzunehmen sei
,
dass in einem gewissen Masse auch e
ine Aggravation bestehe (
ICD-10
F68.0). Dabei könne jedoch
nicht
genau differenziert werden
, was Konversion und was Aggravation sei
, jedoch sei die chronische Konversionsstörung der entscheidende Faktor bei der Arbeitsunfähigkeit
. Der Versicherte sei – sollte nicht eine neurologische Ursache gefunden werden – bisher und weiterhin
aus psychiatri
s
chen Gründen
auf Dauer in jeglicher Tätigkeit zu 100
% arbeitsunfähig
;
die psychiatrische Erkrankung
reiche
als Begrü
ndung völlig aus
(
Urk.
15/65 S. 6 ff.).
3.
1
.
3
In seinem
neurologischen
Gutachten vom 24. Juni 2009
hatte
Prof. Dr
.
C.___
gestützt auf seine Untersuchung vom 15. Juni 2009
zusam
menfassend
ausgeführt
, dass
zur Zeit kein Hinweis für eine organische Verursa
chung der angegebenen Beschwerden vorhanden sei, sondern das
s
viel
mehr
-
in Übereinstimmung mit den Gutachten des Orthopäden
A.___
und
des
Psychiaters
B.___
- keine klinisch relevante und die
Arbeitsfähigkeit beein
trächtigende organische Erkrankung der Wirbelsäule bzw
.
lumbaler Wur
zeln bestehe. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit sei sogar anzunehmen, dass auch schon früher, bereits bei der Zusprechung der IV-Rente, keine wirklich relevante organische Läsion in einem IV-relevanten Ausmass vorhanden gewe
sen sei.
Prof.
Dr.
C.___
diagnostizierte
eine ch
r
onische
Konversionsstö
rung
(ICD-
10 F44.6, F44.4) sowie wahrscheinlich Aggravation (ICD
-
10 F68.0) und gab an, aus neurologischer und wirbelsäulentechnischer Sicht bestehe keine Reduktion der Arbeitsfähigkeit im früheren Beruf eines Elektromonteurs. Ob aus neurologischer Sicht aufgrund des Statu
s nach
Fräsenverletzung
an der r
echten Hand Einschränkungen bestünden, könne zur Zeit nicht endgültig beurteilt werden
;
eine IV-relevante Beeinträchtigung
der Arbeitsfähigkeit von Seiten der rechten Hand
erscheine unwahrscheinlich
, die angegebene Sensibilitätsstörung an den zwei Tastfingern der rechten Hand müsste für eine schlüssige Beurtei
lung durch eine sensible Neurographie objektiv untersucht werden
(
Urk.
15/72 S. 15 ff).
3.
1
.4
RAD-
Ärztin
Dr.
med.
E.___
, Fachärztin für Chirurgie, hielt
in ihrer Stellung
nahme vom 20.
Juli 2009 zusammenfassend fest,
dass
nie wirklich eine über
zeugende
Objektivierung der angegebenen Beschwerden durch die bildgebende Untersuchung vorgelegen habe; auch hätten die klinischen Untersuchungsbe
funde in den vergangenen Jahren Charakteristika aufgewiesen, wie sie bei einer Schädigung lumbaler Wurzeln nicht vorkämen. A
ufgrund der psychiatrischen Begutachtung
durch
Dr.
B.___
und Bestätigung durch Prof
.
C.___
sei
von einer chronischen Konversionsstörung auszugehen, welche seit Jahren die
Arbeitsfähigkeit einschränke. Abschliessend könne man von einem stationären Gesundheitszustand und fortbestehender 100%iger Arbeitsunfähigkeit aus psy
chiatrischer Sicht ausgehen (
Urk.
15/75 S. 5).
3.
2
D
er
nunmehr angefo
chtene
n
Verfügung vom 3.
Dezember 2014
liegt in medi
zini
scher Hinsicht
im W
esentlichen
das
polydisziplinäre (internistisch
e
, neuro
logisch
e
,
orthopädisch
e
und psychiatrische
) Gutachten
der
Medas
D.___
vom 26. April 2013
zugrunde
. Darin
stellten die zuständigen Fachärzte (
Dr.
med.
F.___
, Fachärztin und Oberärztin Klinik für Neurologie, Dr.
med.
G.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
Dr.
med.
H.___
, Facharzt
FMH
für orthopädische Chirurgie
,
sowie
Dr.
med.
I.___
, Facharzt für Innere Medizin) folgende Diagnosen (
Urk.
15/87 S. 28)
:
mit Einschränkung d
er zumutbaren Arbeitsfähigkeit:
-
Neuropathisches Schmerzsyndrom
Digitus
II rechts mit
Bewegungsein
schränkung
P
I
P unbekannten Ausmasses bei Status nach
Schneidever
letzung
mit
Kondylenfraktur
und möglicher Nervenaffektion (ICD-10 G62.9)
ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit:
-
Status nach Diskusaspiration L4/5 (ICD-10 M51.2)
-
Leichte Adipositas (BMI 33.3kg/m
2
) (ICD-10 E66.00)
-
Chronisches lumbales Schmerzsyndrom mit
pseudoradikulärer
Aus
strahlung in die linke untere Extremität ohne Anhalt für organisches Korrelat (ICD-10 R52)
-
Verdacht auf Morbus
Meulengracht
(ICD-10 E80.4)
-
Sensibles
algogenes
Hem
isyndrom
(ICD-10 R20.1).
Aufgrund einer am 21.
Februar 2013 durchgeführten interdisziplinären Bespre
chung führten die Ärzte in ihrer polydisziplinäre
n Beurteilung an, neurologi
sch
er
-
und
orthopädischerseits
bestehe für die angestammte Tätigkeit des Elektromonteurs wegen der im Juli 2008 erlittenen Handverletzung eine 100%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, da der Spitzgriff der dominanten Hand aufgrund der Verletzung von Daumen und Zeigefinger rechts einge
schränkt sei. Demgegenüber bestehe internistischer- und
psychiatrischerseits
keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. In der angestammten Tätigkeit bestehe die vollständige Einschränkung seit
etwa
Oktober 2008 (10 Wochen nach der erlittenen Verletzung); seither könne jedoch eine angepasste Tätigkeit vollschichtig ausgeübt werden (
Urk.
15/87 S. 30).
Mit Blick auf den Gesundheitszustand anlässlich der letzten Revision (vom 23. Juli 2009) führten die Ärzte aus, auch heute bestehe aus polydisziplinärer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit durch die Wirbelsäule. Hingegen müssten wegen der (damals bereits bestehenden
,
jedoch in der Beurteilung soweit ersichtlich nicht berücksichtig
t
en) Verletzung an der rechten Hand qua
litative Anpassungen vorgenommen werden; neu wäre aufgrund dieser Ver
letzung eine Tätigkeit als Elektromonteur nicht mehr möglich. Eine Ver
besse
rung des Gesundheitszustandes an der rechten Hand könne zwar durch
Beüben
des betroffenen Fingers geringfügig gebessert werden, doch ergebe sich daraus keine Änderung der Arbeitsfähigkeit als Elektromonteur. In psychiatri
scher Hinsicht liege ein im Wesentlicher unveränderter Gesundheitszustand vor, mit
hin eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts unter Berücksichti
gung der aktuellen Rechtsprechung (
Urk.
15/87 S. 31 f.).
4.
4.1
Die Verwaltung
ist
-
nachdem gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten
der
Medas
D.___
vom 26. April 2013 von einem bezogen auf den zuletzt hauptsächlich limitierenden psychischen Gesundheitszustand unveränderten Sachverhalt auszugehen war (vgl. dazu E.
3.2
hievor
) - wiedererwägungsweise auf die bisherige
Rentenzusprache
zurückgekommen. Vorliegend ist daher ent
sprechend dem Vorgehen der Verwaltung zunächst die zweifellose Unrichtigkeit der bisherigen Leistungsausrichtung zu prüfen. Zuletzt hatte die Verwaltung dem Beschwerdeführer nach eingehenden medizinischen Abklärungen m
it
Mit
teilung
vom
23. Juli 2009
(
Urk.
15/76) den weiteren Anspruch auf die bisherige (
ganze) Invalidenrente bestätigt
.
Damit trat die
ser
Entscheid
an die Stelle der
bisherigen Verfügungen bzw. Mitteilungen,
welche auch bei einem
Rückkom
menstitel
(Wiedererwägung oder Revision)
hinsichtlich der Mitteilung
vom
23. Juli 2009
nicht wieder aufleb
t
en
(
vgl. E.
1
.3
hievor
unter Hinweis auf BGE 140 V 514 E. 5.2). Zu prüfen ist demnach
die zweifellose Unrichtigkeit
(
nur
)
der
Mitteilung vom
23. Juli 2009
beziehungsweise
,
ob die damalige Einschätzung des medizinischen Sachverhalts als zweifellos unrichtig zu bezeichnen ist.
4.2
Wie aus der Stellungnahme der RAD Ärztin ersichtlich ist
(vgl. E. 3.1
.4
hievor
)
,
stützte
sich die Mitteilung vom
23. Juli 2009
zur Hauptsache auf
die fachärztli
che Beurteilung
von
Dr.
B.___
, wonach aus psychiatrischer Sicht von einer vollständigen Ar
beitsunfähigkeit auszugehen sei. Dabei
stand – nachdem den
vom Beschwerdeführer geklagten
Beschwerden kein
hinreichendes objektivier
bares
somatisches Korr
elat zugeordnet werden konnte -
die Konversionsstörung im Vordergrund.
Zu bemerken ist dies
bezüglich jedoch, dass
das damalige Eidgenössische
Versi
cherungsgericht
i
n Anbetracht der sich mit Bezug auf Schmerzen naturgemäss ergebenden Beweisschwierigkeiten
im Zusammenhang mit der
somatoformen
Schmerzstörung
bereits in seinem Urteil vom 12. März 2004 fest
gehalten hatte
,
dass die subjektiven Schmerzangaben der versicherten Person für die Begrün
dung einer (teilweisen) Invalidität allein nicht genüg
t
en; vielmehr müsse im Rahmen der sozialversicherungsrechtlichen Leistungsprüfung verlangt werden, dass die Schmerzangaben durch damit korrelierende, fachärztlich schlüssig feststellbare Befunde hinreichend erklärbar sind, andernfalls sich eine
rechts
gleiche
Beurteilung der Rentenansprüche nicht gewährleisten liesse. Dabei bestehe eine Vermutung, dass die
somatoforme
Schmerzstörung oder ihre Fol
gen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sei. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, könnten den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfüge. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliege, ent
scheide sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund stehe die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein könnten auch weitere mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllte Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger,
chronifizierter
Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbil
dung; ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; „Flucht in die Krankheit"); ein unbefriedigendes Behandlungsergebnis trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung (kooperative Haltung) der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde dar
stellen würden, desto eher seien – ausnahmsweise – die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (
„alte“
Schmerzrechtspre
chung
BGE 130 V 352).
Diese im Bereich der
somatoformen
Schmerzstörung entwickelten Grundsätze wurden in der Folge bei der Würdigung des invalidisierenden Charakters
von
weiteren
,
dem nämlichen
Syndromenkomplex
zugehörigen
Beschwerdebildern
analog
angewendet, unter anderem auch bei der
dissoziativen bzw.
Konver
sionsstörung
(vgl. etwa Urteil
e
des Bundesgerichts I 70/07 vom 1
4.
April 2008 E.
5
,
sowie
9C_903/2007 vom 3
0.
April 2008 E. 3.4
).
4.3
Wie die Verwaltung im angefochtenen Entscheid zu Recht geltend machte, war
die
fragliche Rechtsprechung zum Zeitpunkt der Mitteilung vom 2
3.
Juli 2009
demnach
bereits anzuwenden
,
weshalb
die bei fehlenden ob
jektiven Befunden
gestützt auf die -
damals
neu diagnostizierte - Konversionsstörung
attestierte Arbeits
un
fähigkeit
unter Berücksichtigung der
Schmerzrechtsprechung
hätte
beurteilt
werden müssen.
Die Üb
erwindbarkei
tsprüfung erfolgte jedoch
entgegen dieser klaren Rechtspraxis
nicht,
v
ielmehr
stellte
die Beschw
erd
egegnerin ihren Entscheid
direkt
auf die Ang
a
ben
namentlich
von
Dr.
B.___
ab (vgl. E. 3.
1
.4
hievor
).
Jed
och hätte
eine solche
Prüf
ung
-
wie die Verwaltung
im angefochte
nen Entscheid
zu Recht ausführte
(vgl.
Urk.
2 S. 5)
-
zur Überwindbarkeit geführt
, nachdem beim Beschwerdeführer
weder eine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer vorlag noch die übrigen
rechtsprechungsgemässen Krit
erien
in einem Umfang und Ausprägung
gegeben waren
,
als dass von der ausnahmsweisen Unüberwindbarkeit hätte ausgegangen werden müssen
.
Letzteres
wird
soweit ersichtlich
auch vom Beschwerdeführer nicht in Frage gestellt (vgl.
Urk.
21
).
N
achdem
in somatischer Hinsicht ein veränderter Gesundheitszustand
(Besser
ung
der
Bandscheiben
problematik
sowie neu aufgetretene Handverletzung)
und
somit
ein
Revisions
grund
vorlag
,
waren
die Verhältnisse umfassend zu prüfen
.
M
it Blick auf die Angaben
von
Dr.
A.___
und
Prof.
Dr.
C.___
war
zu schliessen, dass
jedenfalls in angepasster Tätigkeit - auch
in
somatischer Hinsicht eine voll
ständige
Arbeitsfähigkeit bestanden
hat
,
was zu einem
rentenaus
schliessen
den
Einkommen geführt hätte
(vgl. E. 5
hienach
)
. Demnach ist
von einer zweifel
lo
sen Unrichtigkeit
dieser
Leistungszusprache
auszugehen (vgl. dazu auch Urteil des Bundesgerichts 8C_68/2013 vom 14. Mai
2013 E. 3.4)
.
4.4
Eine Aufhebung oder Herabsetzung des bisherigen Rentenanspruchs auf dem Weg einer Wiedererwägung setzt voraus, dass auch seither keine Invalidität eingetreten ist (
vgl.
statt vieler
Urteil
des Bundesgerichts
I 859/05 vom 1
0.
Mai 2006 E
. 2.3)
.
Es bleibt daher zu prüfen, ob die Leistungsaufhebung gestützt auf das Gutachten
der
Medas
D.___
gerechtfertigt erscheint (vgl. E. 1.3
hievor
)
.
4.5
Das polydisziplinäre Gutachten
der
Medas
D.___
vom 26. April 2013
(Urk. 15/87)
v
ermag
die an eine beweiskräftige ärztliche Expertise gestellten Anforderungen vollumfänglich zu erfüllen
(E.
1
.4). Die Gutachter tätigten sorg
fältige, umfassende Abklärungen, berücksichtigten die geklagten Beschwerden und begründeten ihre Einschätzung in nachvollziehbarer Weise sowie unter Bezugnahme auf die
Vorakten
. Die Gut
achter legten die medizinischen Zusam
menhänge und die medizinische
Situa
tion einleuchtend dar und begründeten ihre Schlussfolgerungen schlüssig. Dem Gutachten kommt somit volle Beweis
kraft zu
, was
-
soweit ersichtlich
-
auch
vom Beschwerdeführer nicht in Frage gestellt wird (vgl.
Urk.
21
S. 12)
.
Damit
ist
gestützt
dar
auf
davon auszugehen
,
dass der
Beschwerdeführer zwar als (Hilfs-
)
Elektromonteur infolge der Einschränkungen an der dominanten
rechten Hand
nicht mehr arbeitsfähig, in einer leidensangepassten Tätig
keit
ohne feinmotorisches Handling, die keinen Faustschluss und auch
kein
bimanuales
Arbeiten erforder
t
(vgl.
Urk.
15/87 S. 30 f
.
)
,
jedoch zu 100
% arbeitsfähig ist
.
Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der so festgestellten Arbeits
un
fähigkeit.
5
.
5
.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Ein
kommensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypothetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
Bei der Invaliditätsbemessung kommt der allgemeinen Methode des
Ein
kommens
vergleichs
gemäss
Art.
28a
Abs.
1 IVG in Verbindung mit Art.
16 ATSG grundsätzlich Vorrang zu. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie indes nach Mass
gabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu vergleichen. Wird eine Schätzung vorge
nommen, so muss diese nicht unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von Annäherungswerten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen. Das ohne eine Invalidität erzielbare hypotheti
sche Erwerbseinkommen ist alsdann mit 100 % zu bewerten, während das
Inva
lideneinkommen
auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz der
Invaliditätsgrad ergibt (sog.
Pro
zentvergleich
; Urteil des Bundesgerichts 8C_131/2011 vom 5. Juli 2011 E.
10.2.1 mit Hinweis auf BGE 114 V 310 E.
3a).
5.
2
Die Verwaltung stützte sich
für die Bestimmung des
Valideneinkommen
s
auf Tabellenwerte
der
Schweizerischen Lohnstrukturer
h
e
bung
(LSE) 2010
(nied
rigste
s
Anforderungsniveau)
ab
,
was vom Be
schwerdeführer nicht in Frage gestellt
worden
u
nd
im Grundsatz
nicht zu beanstanden
ist.
Denn der Beschwerdeführer
ist
letztmals im Jahr
1996
einer Erwerbstätigkeit nachgegan
gen
(
Urk.
15/79/3)
, weshalb das Anknüpfen an das
damals
erzielte Ei
n
k
ommen
-
infolge Zeitablaufs -
nic
ht (mehr) s
achgerecht erscheint
;
denn
je länger die letzt
e Erwerbstätigkeit zurückliegt
,
umso weniger
kann
das letzte Einkommen
belegen, was ein Versicherter aktuell als Gesunder verdienen würde (vgl. etwa Urteil
des Bundesgerichts
I 698/06 vom
4.
Juli 2007 E. 4.2.2).
Da die Verwal
tung
in der angefochtenen Verfügung
alsda
nn
– unter Vornahme eines
leidens
bedingten
Abzugs -
auch beim Invalideneinkommen
vom
nämlichen
Tabellen
wert
ausging
und
damit faktisch einen Prozentvergleich vornahm,
kann auf die
betragliche
Festsetzung der Vergleichse
inkommen verzichtet werden
.
Der Beschwerdeführer ist
gemäss den Schlussfolgerungen im Gutachten der
Medas
D.___
vom 2
6.
April 2013
in seiner Arbeitsfähigkeit insoweit ein
geschränkt, als dass
feinmotorisches Arbeiten und Faustschluss mit der rechten Hand
nicht mehr
bzw
.
bima
n
uales
Arbeiten
nur
eingeschränkt möglich sind
(vgl.
Urk.
15/87 S. 30).
Die Verwaltung hat ihm mit Blick darauf einen Abzug von 10
% zugestanden, was im Rahmen der dem Gericht zustehenden
Über
prüfungsbefugnis
(vgl. zur Voraussetzung einer entsprechenden gerichtlichen Anpassung überhaupt: BGE 137 V 71 E. 5.1) nicht zu beanstanden ist
. Ein Abzug von 10
% führt
-
wie die Verwaltung richtig errechnete -
zu einem Invaliditätsgrad von 10
%
.
S
e
lbst unter Berücksichtigung eines maximal zulässigen leidensbedingten Abzuges von 25
%
beim Invalideneinkommen
(
dazu
BGE
126 V 75
)
resultierte
entsprechend ein Invaliditätsgrad von 25
% und somit
kein
Rentenanspruch
.
5.
3
Anzumerken bleibt, dass selbst
wenn
mit Blick auf die langjährige Berufser
fahrung des Beschwerde
führer
s
im Baugewerbe
(
im Bereich Gipserarbeiten sowie Elektromontage
)
beim
Va
lideneinkommen
von höheren
Durchschnittwer
ten
beim Tabellenlohn
ausgegangen würde
-
wobei
die Vergleichseinkommen
aufgrund der statistischen Werte der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung
(
LSE
)
2012 zu berechnen
wären
(vgl. dazu
IV
Rundschreiben Nr. 328 vom 22. Oktober 2014
)
-
der Einkommensvergleich keinen rentenbegründenden Anspruch ergäbe
.
Das
Valideneinkommen
wäre
nach
M
assgabe der LSE 2012
des
Kompe
tenz
ni
veaus
1
zu ermitteln
, wobei von einem Zentralwert von
monatlich
Fr.
5‘
430
.-
-
für im
Baugewerbe beschäftigte Männer auszugehen wäre (Tabelle
TA
1, Monatlicher Bruttolohn (Zentralwert) nach Wirtschaftszweigen,
Kompe
tenz
niveau
und Geschlecht, Privater Sektor, [online abrufbar]
)
. Dies führte
unter Berücksichtigung
einer durchschnittlichen betriebsüblichen Arbeitszeit
im Bau
gewerbe
von 41.
5
Stunden im Jahr 2014 (vgl.
Tabelle
Betriebsübliche Arbeits
zeit nach Wirtschaftsabteilungen gemäss Bundesamt für Statistik [online abruf
bar]
)
sowie der allgemeinen Lohnentwicklung im Jahr 2013 in der Höhe von 0.8 % und im Jahr 2014 von 0,7
% für Männer (vgl. Tabelle T39, Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und Reallöhne, Bundesamt für Sta
tistik [online abrufbar]
)
zu einem
hypothetische
n
Valideneinkommen
von rund Fr. 68‘
621
.
--
pro Jahr
.
Für das Invalideneinkommen wäre d
er Zentralwert
des
Total
s der
einfachen Tätig
keiten körperlicher oder handwerklicher Art
für
Männer
massgebend, wel
cher
im Jahr 2012 im privaten Sektor Fr. 5‘210.--
betrug
(
vgl. wiederum
LSE 2012, Tabelle TA1, Total, Kompetenzniveau 1),
was
wiederum
unter Berück
sichtigung einer durchschnittlichen betriebsüblichen Arbeitszei
t von
allgemein
41.7 Stunden im Jahr 2014
sowie der allgemeinen Lohnentwicklung im Jahr 2013 in der Höhe von 0.8 % und im
Jahr 2014 von 0,7
% für Männer
ein hypothetisches
Invalideneinkommen
von rund Fr. 66‘158.-- für das Jahr 2014 erg
äbe
(Fr. 5‘210.-- : 40 x 41.7 x 12 x 1.008 x 1.007).
Auch bei dieser
Gegenüberstellung
resultierte selbst bei einem
kaum gerechtfer
tigten
maximalen behinderungsbedingten Abzug von 25
%, was zu einem
Inva
lideneinkommen
von Fr.
49‘619.--
führte, ein Invaliditätsgrad von gerundet
28
% und somit kein Rentenanspruch (
[
Fr.
68‘
6
2
1
.-- -
Fr.
49‘619.
--
]
:
Fr.
68‘
621
.--
x 100).
6.
6.1
Der Beschwerdeführer bezog
mit Wirkung ab
1.
Oktober 1995
-
also während knapp 20 Jahren
-
eine Invalidenrente.
Damit fällt er unter den vom Bundesge
richt besonders geschützten Personenkreis, bei welchem die
Beschwerdegegne
rin
vor der Rentenanpassung die Frage der Zumutbarkeit der
Selbsteingliede
rung
zu prüfen respektive diesbezüglich Hilfeleistungen anzubieten hat (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_228/2010 vom 26. April 2011).
6.
2
A
us den Akten
ist ersichtlich
, dass
die IV-Stelle dieser Pflicht
nachgelebt
und
Eingliederungsbemühungen
an
die H
and genommen
hat
. So
sprach sie
dem Beschwerdeführer
berufliche Massnahmen in Form von Beratung und Beglei
tung bei der Stellensuche in Form von Assessment und Suche Trainingsplatz durch
Ingeus
zu (Urk. 15/126
; vgl. auch
entsprechende
vom Beschwerdeführer unterschriebene Zielvereinbarung
mit den darin konkret aufgeführten Mass
nahmen wie
Assessmentphase mit Überprüfung Bewerbungsdossier, Erhebung Eingliederungspotential, Besprechung Vorgehensweise, Suchstrategie (1.), Suche nach Trainingsarbeitsplatz (2.) und Unterstützung bei der Stellensuche (3.)
[Urk. 15/128]).
Dass die Eingliederungsbemühungen
bereits in der
ersten (
Assessment
-)P
hase
wieder
eingestellt
wurde
n
, ist
dabei
nicht zu beanstanden
,
ergab sich doch
während des Asses
s
ments
,
dass
sich
der Versicherte
subjektiv
nicht eingliederungsfähig fühlte
und nicht auf die Findung von
Jobzielen
hatte
einlas
s
en können (
Urk. 15/130 so
ausdrücklich
Asse
s
smentbericht
S. 2
, vgl. auch
Urk.
15/132, Verlaufsprot
okoll Eingliederungsberatung S.
3 f.
).
Ausdruck der tatsächlich nicht gegebenen
subjektiven
Eingliederungsfähigkeit
ist denn auch, dass
der Beschwerdeführer –
der mehrfach auf die Folgen einer allfälligen Widersetzlichkeit aufmerksam gemacht worden war (vgl. Schreiben vom 2
8.
Februar 2014 [Urk. 15/94]
und vom 19. Juni 2014 [Urk. 15/114]; vgl. auch Hinweis in der unterschriebenen Zielvereinbarung [Urk. 15/128])
-
im Bewusst
sein
um die
damit verbundenen
Folgen den Abbruch der Massnahme
selber verlangt
hatt
e unter Hinweis darauf, dass er für den Erhalt der Rente vor
Sozi
alversicherungsgericht
gehen möchte
,
was er so mit seinem
(damaligen)
Anwalt abgesprochen habe (
vgl. wiederum
Urk.
15/132, Verlaufsprotokoll
Eingliede
rungsberatung
S. 3 f.
)
. E
ntsprechend
hatte er
auch
nicht
innert angemessener Frist gegen die Mitteilung vom 1. Dezember 2014 (betreffend Abschluss der Eingliederungsmassnahmen
;
Urk. 15/131
)
opponiert
.
Jedoch stellt
die subjektive Eingliederungsfähigkeit -
die
Eingliederungsbereitschaft - g
rundsätzlich Vor
aussetzung für Eingliederungsmassnahmen dar
und machen
Eingliede
rungs
leistungen
ohne die Eingliederungsbereitschaft keinen Sinn
(
vgl. etwa
Meyer
/
Reich
muth
, Rechtsprechu
ng des Bundesgerichts zum IVG,
3.
Aufl., S.
1
8
5)
.
Der Vorhalt
,
die Verwaltung
habe
es unterlassen, den sich nach lang
jähriger Arbeitsabstinenz vom aktiven Arbeitsleben hilflos fühlenden Beschwer
deführer hinreichend zu unterstützen
(
Urk.
21 S.
13 f.
)
,
überzeugt
vor diesem Hintergrund nicht
,
hatten doch
die mit der Zielvereinbarung einvernehmlich vereinbarten Eingliederungsziele und -
massnahmen
(vgl. wiederum
Urk.
15/128) gerade solche Hilfeleistungen zum
Gegenstand
, wobei den Beschwerdeführer auch eine Mitwirkungspflicht trifft.
7.
Zusammenfassend hat die Verwaltung die Rente des Versicherten zu Recht auf das Ende des der
Zustellung der
Verfügung folgenden Monats eing
e
stellt.
Folg
lich erweist sich die angefochtene Verfügung vom
3.
Dezember 2014 (Urk. 2) als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
8
.
8
.1
Da es um die Bewilligung oder die Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen der gesetzlichen Vorgabe (
Art.
69 Abs. 1
bis
IVG) auf Fr.
8
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie de
m
unterliegenden Beschwerdeführer aufzu
erlegen, zufolge der ih
m
gewährten unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf
§
16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
).
8
.2
De
r
unentgeltlichen Rechtsvertreter
in
de
s
Beschwerdeführer
s
,
Rechtsanwältin Christine Fleisch
, steht bei diesem Verfahrensausgang eine Entschädigung aus der Gerichtskasse zu. Mit Honorarnote vom
8.
März 2016 (
Urk.
25
)
machte
sie
einen Aufwand von
11
Stunden
und 10 Minuten
sowie Barauslagen von
Fr.
45.50
geltend (Urk.
25-26
)
. Dieser Aufwand ist dem Umfang und der Schwierigkeit der Sache nicht angemessen, da der Beschwerdeführer selbst eine hinreichende Beschwerde eingereicht hat (
Urk.
6). Zudem hat das Gericht die Rechtsvertreterin mit Gerichtsverfügung vom 1
5.
Juni 2015 auf die massgeben
den Grundlagen betreffend die Wiedererwägung und die einschlägige Recht
sprechung im Falle der unterbliebenen Prüfung der
Überwindbarkeitsrechtspre
chung
(Urteil des Bundesgerichts 8C_68/2013 vom 14. Mai 2013) hingewiesen und in Aussicht gestellt, dass unnötiger Aufwand nicht entschädigt wird (
Urk.
16). Die Rechtsvertreterin hat sich in der Replik vom 2
9.
September 2015 (
Urk.
21)
hiezu
überhaupt nicht geäussert; ihre Ausführungen zu den hier gar nicht mehr relevanten Entscheiden aus den Jahren 1996 und 1997 wie auch zu den Revisionsvoraussetzungen gehen weitgehend am Prozessthema vorbei. Die Replik erweist sich daher - abgesehen von den Ausführungen zu den Ein
gliederungsmassnahmen (
Urk.
21 S. 12-14) - als unnötig und ist daher im Rahmen der unentgeltlichen
Verbeiständung
nicht vollumfänglich zu entschä
digen (
§
8 in Verbindung mit § 7
Abs.
1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht; in BGE 129 V 27 nicht publizierte E. 3.2 des Urteils B
53/02
). Ebenso wenig hat das Gericht für den Kontakt mit im Verfahren nicht beteiligten Dritten (Sozialdienst) ein
zustehen. Die Rechnungstellung wird nicht entschädigt (
§
22
Abs.
2 der Verord
nung über die Anwaltsgebühren).
Angesichts de
s
notwendigen Kontaktes mit dem Klienten, de
r
zu studierenden
knapp 150
Aktenstücke der Beschwerdegegnerin, der etwa
dreiseitigen Eingabe zur Substantiierung der Bedürftigkeit (
Urk.
10) und der zu entschädigenden drei Seiten der Replik (
Urk.
21), des notwendigen Kontaktes mit dem Kunden
sowie der in ähnlichen Fällen zugesprochenen Beträgen ist die Entschädigung von
Rechtsanwältin Christine Fleisch
bei Anwendung des gerichtsüblichen
Stunden
ansatzes
von
Fr.
2
2
0.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf
Fr.
1‘500.--
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Christine Fleisch, Zürich,
wird mit
Fr.
1
‘
5
0
0
.
--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Christine Fleisch
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBachmann