# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f9d0321c-0e70-540b-a15e-27dd7229ab8e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-08-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.08.2017 D-3738/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3738-2015_2017-08-14.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3738/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 4 .  A u g u s t  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richter Thomas Wespi (Vorsitz), 

Richterin Gabriela Freihofer, Richter Yanick Felley,    

Gerichtsschreiber Alfred Weber. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan, 

substituiert durch MLaw Matthias Wäckerle,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 11. Mai 2015 / N (…). 

 

 

 

D-3738/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin verliess eigenen Angaben zufolge den Heimat-

staat im April 2013 und gelangte via den B._______, wo sie sich rund fünf 

Monate aufgehalten habe, und über diverse andere Länder am 24. Dezem-

ber 2013 in die Schweiz und suchte gleichentags um Asyl nach. Nach der 

Befragung zur Person (BzP) im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) 

C._______ vom 8. Januar 2014, bei der der Beschwerdeführerin unter an-

derem das rechtliche Gehör zu einer allfälligen Zuständigkeit D._______ 

für die Prüfung ihres Asylgesuchs gewährt wurde, wurde sie für die Dauer 

des Verfahrens dem Kanton E._______ zugewiesen.  

B.  

Das SEM ersuchte im Rahmen eines Dublin-Verfahrens am 17. Februar 

2014 die D._______ Behörden gestützt auf Art. 13 Abs. 1 der Verordnung 

(EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 

26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung 

des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehö-

rigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf inter-

nationalen Schutz zuständig ist (ABl. L 180/31 vom 29.6.2013; Dublin-III-

VO) um Übernahme der Beschwerdeführerin. 

C.  

Die D._______ Behörden lehnten das Übernahmeersuchen des SEM am 

17. April 2014 ab, da die Beschwerdeführerin in D._______ nicht bekannt 

sei. 

D.  

Das SEM teilte der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 23. April 2014 

mit, das Dublin-Verfahren sei beendet und ihr Asylgesuch werde in der 

Schweiz geprüft. 

E.  

Am 1. Mai 2015 wurde die Beschwerdeführerin vom SEM zu ihren Asyl-

gründen angehört. Im Wesentlichen machte sie bei den Befragungen (BzP 

und Anhörung) geltend, sie sei eritreische Staatsangehörige tigrinischer 

Ethnie mit letztem Wohnsitz in S.N. nahe T. und der äthiopischen Grenze, 

wo sie auch aufgewachsen sei. Am 10. Januar 2008 habe sie nach Brauch 

geheiratet. Die Schule habe sie deswegen in der achten Klasse abgebro-

chen. Ihr Ehemann sei im Militärdienst gewesen und habe nur einen Monat 

D-3738/2015 

Seite 3 

Urlaub zum Heiraten bekommen. Danach sei er zu seiner Einheit zurück-

gekehrt. Schätzungsweise zwei Monate später sei er desertiert und illegal 

ausgereist. Dies habe sie von seinen Kollegen erfahren. Wohin er gegan-

gen sei, habe sie aber nicht gewusst. Da ihr Mann direkt von seiner Einheit 

desertiert sei, seien ihr keine Probleme entstanden und die Militärbehörden 

hätten sie deswegen nie zu Hause besucht; sie sei dafür nicht verantwort-

lich gemacht worden. Ihr Leben habe sich in der Folge jedoch verschlech-

tert. Sie habe nicht wie alle anderen von der Regierung ein Stück Land zur 

Bewirtschaftung zugeteilt bekommen. Als verheiratete Frau sei sie nicht 

mehr zu ihrer eigenen Familie gezählt und von der Liste gestrichen worden, 

aufgrund der sie günstig Nahrungsmittel wie Zucker oder Getreide von den 

Behörden hätte beziehen können. An diese habe sie sich ebenfalls nicht 

wenden können, da sie befürchtet habe, in den Dienst nach Sawa einge-

zogen zu werden. Vor diesem Hintergrund habe sie sich zur Ausreise ent-

schlossen. Ohne grosse Vorbereitungen zu treffen, habe sie sich mit ihrem 

in T. wohnhaften und vermögenden Onkel in Verbindung gesetzt, der ihr 

seine Hilfe zugesichert habe. Mit dem Bus sei sie, ohne Identitätspapiere 

besessen zu haben, problemlos von ihrem Herkunftsort quer durch Eritrea 

nach T. gelangt, von wo aus sie zusammen mit anderen Leuten über die 

Grenze in den B._______ gebracht worden sei.  

Als Beweismittel reichte die Beschwerdeführerin Kopien der Identitätskar-

ten ihrer Eltern zu den Akten. 

F.  

Das SEM stellte mit Verfügung vom 11. Mai 2015 – eröffnet am 13. Mai 

2015 – fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, lehnte das Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung der Be-

schwerdeführerin aus der Schweiz. Den Wegweisungsvollzug ersetzte es 

durch die Anordnung der vorläufigen Aufnahme. Zur Begründung wurde im 

Wesentlichen ausgeführt, die Vorbringen der Beschwerdeführerin genüg-

ten den Anforderungen an die Asylrelevanz nicht, weswegen sich eine ver-

tiefte Prüfung der Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen erübrige (fehlender zeit-

licher Kausalzusammenhang zwischen der Ausreise ihres Ehemannes im 

März 2008 respektive dem Entzug ihrer Rechte und ihrer persönlichen Aus-

reise im April 2013; fehlende Intensität der staatlichen Massnahmen [Nicht-

zuteilung von Land zur Bewirtschaftung, Hinderung am Bezug günstiger 

Nahrungsmittel]; keine asylbeachtliche Verschlechterung der Lebensum-

stände im Zusammenhang mit dem Ausreisezeitpunkt; unbegründete 

Furcht vor künftiger staatlicher Verfolgung resultierend aus der Desertion 

und der illegalen Ausreise des Ehemannes, da die Beschwerdeführerin von 

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Seite 4 

den eritreischen Behörden dafür nicht verantwortlich gemacht worden sei 

und diese deswegen auch nie bei ihr zu Hause im Dorf vorbeigekommen 

seien; Fehlen von überzeugenden Indizien für einen Einzug nach Sawa 

[keinerlei Kontaktaufnahmen seitens der Militärbehörden, welche auf eine 

baldige Rekrutierung hindeuten würden]). Im Zusammenhang mit der von 

der Beschwerdeführerin geltend gemachten illegalen Ausreise führte das 

SEM unter Angabe der jeweiligen Fundstellen im Protokoll der Anhörung 

(A 20 gemäss Aktenverzeichnis SEM) aus, die diesbezüglichen Vorbringen 

seien unsubstanziiert, oberflächlich sowie nicht nachvollziehbar und reali-

tätsfremd ausgefallen (Wahl der Ausreiseroute in Berücksichtigung des 

Wohnorts der Beschwerdeführerin und der angeblichen Papierlosigkeit; 

reibungslose Fahrt quer durch Eritrea ohne Identitätspapiere oder Passier-

schein; unterlassenes Ergreifen von allfälligen Vorsichtsmassnahmen; 

substanzlose, oberflächliche und vage Schilderungen zur Reiseroute, zur 

Ortschaft T. und zum tatsächlichen Grenzübertritt). Da ihre Aussagen zur 

Ausreise den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG 

(SR 142.31) nicht zu genügen vermöchten, erübrige es sich, hierzu eine 

Relevanzprüfung durchzuführen. Da der Vollzug der Wegweisung in den 

Heimatstaat in Würdigung sämtlicher Umstände und unter Berücksichti-

gung der Aktenlage zum gegenwärtigen Zeitpunkt als unzumutbar einzu-

stufen sei, sei die vorläufige Aufnahme der Beschwerdeführerin in der 

Schweiz anzuordnen. 

G. 

Mit Eingabe vom 12. Juni 2015 liess die Beschwerdeführerin beim Bundes-

verwaltungsgericht Beschwerde erheben und unter Kosten- und Entschä-

digungsfolge die Aufhebung der angefochtenen Verfügung hinsichtlich der 

Dispositivziffern 1 bis 3, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die 

Gewährung von Asyl beantragen. Eventualiter sei die Beschwerdeführerin 

aufgrund subjektiver Nachfluchtgründe als Flüchtling anzuerkennen und 

vorläufig aufzunehmen. Es sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 VwVG zu gewähren, auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses zu verzichten und ihr lic. iur. LL.M. Tarig Hassan als unentgeltli-

cher Rechtsbeistand zu bestellen. Auf die Begründung der Beschwerde 

wird, soweit entscheidwesentlich, in den Erwägungen eingegangen. Als 

Beweismittel fanden unter anderem ein Schreiben der Beschwerdeführerin 

mit Übersetzung, Schulzeugnisse 2005 – 2007, ein Taufschein, ein Foto 

der Beschwerdeführerin und ein Kurzbericht der bei der Anhörung anwe-

senden Hilfswerkvertretung Eingang in die Akten.  

D-3738/2015 

Seite 5 

H. 

Mit Schreiben des Bundesverwaltungsgerichts vom 18. Juni 2015 wurde 

der Beschwerdeführerin der Eingang der Beschwerde bestätigt. 

I. 

Mit Zwischenverfügung vom 24. Mai 2016 teilte der Instruktionsrichter der 

Beschwerdeführerin mit, sie dürfe den Ausgang des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten. Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und um amtliche Verbei-

ständung gemäss Art. 110a Abs. 1 AsylG wurden gutgeheissen. Auf die Er-

hebung eines Kostenvorschusses wurde verzichtet.  

J. 

In seiner Vernehmlassung vom 23. Februar 2017 hielt das SEM an seiner 

Verfügung fest und beantragte (sinngemäss) die Abweisung der Be-

schwerde. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Be-

schwerdeschrift enthalte keine neuen und erheblichen Tatsachen oder Be-

weismittel, welche eine Änderung des vorinstanzlichen Standpunktes 

rechtfertigen könnten. Zur Asylrelevanz des Vorbringens, wonach der Be-

schwerdeführerin nach Verschwinden ihres Ehemannes die Lebensgrund-

lage entzogen worden sei, habe sich das SEM bereits in seiner Verfügung 

vom 11. März 2015 ausführlich geäussert. Der auf Beschwerdestufe erst-

mals erwähnte Behördenkontakt respektive die mehrtägige Haft und ein-

monatige Zwangsarbeit seien als nachgeschoben und daher unglaubhaft 

zu beurteilen. Der geltend gemachte Umstand, dass die Beschwerdefüh-

rerin scheu und zurückhaltend sei, weshalb sie im Asylverfahren nicht fähig 

gewesen sei, alle Sachverhaltselemente zu schildern, sei als unhaltbar und 

als blosse Schutzbehauptung zu bezeichnen. Vorliegend sei die Beschwer-

deführerin wiederholt und mehrfach gefragt worden, ob sie je Kontakt zu 

den Behörden gehabt habe oder je in Haft gewesen sei. Zudem sei ihr an-

hand offener Fragen in zwei Befragungen ausführlich die Möglichkeit ge-

boten worden, sich zu ihren Problemen zu äussern. Alle diese Fragen habe 

sie jedoch während des gesamten rund anderthalb Jahre andauernden 

Asylverfahrens und in den beiden Befragungen verneint. Auch ihre weitere 

Begründung, wonach sie befürchtet habe, mit ihren Aussagen die Familie 

in Gefahr zu bringen, könne nicht überzeugen. Der Beschwerdeführerin sei 

explizit und wiederholt die Verschwiegenheitspflicht der schweizerischen 

Behörden erläutert worden. Hinsichtlich des Vorbringens der illegalen Aus-

reise sei anzumerken, dass in der angefochtenen Verfügung auf die Prü-

fung einer allfälligen Asylrelevanz der diesbezüglichen Darlegungen ver-

zichtet worden sei. Ergänzend sei in diesem Zusammenhang festzuhalten, 

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Seite 6 

dass gemäss Einschätzung des SEM die illegale Ausreise aus Eritrea allein 

nicht zur Erfüllung der Flüchtlingseigenschaft führe. Diese Einschätzung 

habe das Bundesverwaltungsgericht mit dem Grundsatzurteil (recte: Refe-

renzurteil) D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 umfassend gestützt. Somit 

wäre dem Vorbringen auch bei einer anderen Beurteilung der Glaubhaf-

tigkeit ohnehin keine Asylrelevanz zugekommen. Die eingereichten Be-

weismittel (Schulzeugnisse, Taufschein, Farbfoto) seien nicht geeignet, 

eine Änderung des Standpunkts des SEM herbeizuführen, da die Schul-

zeugnisse und der Taufschein lediglich die vom SEM nie angezweifelte erit-

reische Herkunft stützen würden. 

K. 

Mit Instruktionsverfügung vom 24. Februar 2017 wurde der Beschwerde-

führerin die Vernehmlassung der Vorinstanz zur Replik zugestellt. Auf die 

eingereichte Stellungnahme vom 7. März 2017 wird, soweit entscheidwe-

sentlich, in den Erwägungen eingegangen.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG 

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Seite 7 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Das SEM hat mit Verfügung vom 11. Mai 2015 den Vollzug der Wegwei-

sung durch die Anordnung der vorläufigen Aufnahme der Beschwerdefüh-

rerin ersetzt. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden gemäss 

Rechtsbegehren der Beschwerde die Anerkennung der Flüchtlingseigen-

schaft, die Gewährung von Asyl sowie die Frage der Wegweisung an sich. 

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 

E. 5). 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Flüchtlingen wird nach Art. 54 AsylG kein Asyl gewählt, wenn sie erst 

durch ihre Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen ih-

res Verhaltens nach der Ausreise Flüchtlinge im Sinne von Art. 3 AsylG 

wurden (subjektive Nachfluchtgründe). 

4.3 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

 

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Seite 8 

 

 

5.  

5.1  

5.1.1 Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass die Vorbringen der Be-

schwerdeführerin im Asylpunkt den Anforderungen an die Flüchtlingsei-

genschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht zu genügen vermögen. Das SEM hat 

schlüssig aufgezeigt, weshalb es ihrem Sachvortrag insgesamt an der er-

forderlichen Asylrelevanz mangelt. Eine Überprüfung der Akten durch das 

Bundesverwaltungsgericht ergibt, dass die von der Vorinstanz getroffenen 

Feststellungen und gezogenen Schlussfolgerungen nicht zu beanstanden 

sind und in den Akten Stütze finden. Zur Vermeidung von Wiederholungen 

kann daher auf die Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwie-

sen werden (II/Ziff. 1 S. 3 f. sowie Bst. F hiervor). 

5.1.2 Die Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe sind mehrheitlich als mut-

massende, spekulative oder unbehelfliche Erklärungsversuche zu bezeich-

nen und demnach nicht geeignet, eine Änderung der angefochtenen Ver-

fügung herbeizuführen. So ist insbesondere anzumerken, dass mit ihnen 

keine stichhaltigen Gründe vorgebracht werden, welche die vorinstanzliche 

Argumentation entkräften oder widerlegen oder zur Bejahung eines uner-

träglichen psychischen Druckes führen könnten. Auch mit den Ausführun-

gen unter Verweis auf den Bericht von UN Human Rights Council, Report 

of the commission of inquiry on human rights in Eritrea (Advance Edited 

Version), 4. Juni 2015, S. 12 (N 56), S. 107 (N 395) sowie S. 322 (N 1150), 

welcher nicht konkret zur Situation der Beschwerdeführerin Stellung 

nimmt, wird vorliegend keine individuelle Betroffenheit im Sinne des Asyl-

gesetzes dargetan. Was das von der Beschwerdeführerin verfasste und 

auf Beschwerdestufe eingereichte Schreiben anbelangt, welches nunmehr 

ihre tatsächlichen Ausreisegründe enthalten soll, ist festzuhalten, dass 

diese vorgebrachten Sachverhaltselemente – insbesondere die geltend 

gemachte Inhaftierung und die einmonatige Zwangsarbeit – von den Aus-

sagen anlässlich der beiden vorinstanzlichen Befragungen (BzP/Anhö-

rung) klar divergieren und als nachgeschoben zu betrachten sind. Nicht 

gehört werden kann jedenfalls die Begründung respektive der Erklärungs-

versuch in diesem Zusammenhang, dass aus den stark emotional gefärb-

ten Ausführungen in diesem Schreiben die Hilflosigkeit und Verzweiflung 

der Beschwerdeführerin zu spüren sei, weil ihr nicht geglaubt werde, und 

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Seite 9 

daher in Anbetracht ihres jungen Alters und der Vorgeschichte der Um-

stand der Nichterwähnung dieser Begebenheiten bei der Anhörung auf ih-

ren Charakter zurückzuführen sei respektive – da nachvollziehbar – ihr 

(sinngemäss) daraus kein Nachteil erwachsen dürfe. Wie vom SEM erwo-

gen und oben erwähnt, ist den von der Beschwerdeführerin zu Protokoll 

gegebenen Ausreisegründen die asylbeachtliche Relevanz abzusprechen. 

Um von weitschweifenden Erörterungen abzusehen, kann in diesem Zu-

sammenhang zunächst auf die zutreffenden Ausführungen in der ihr unter 

Einräumung des Replikrechts zur Kenntnis gebrachten Vernehmlassung 

des SEM vom 23. Februar 2017 verwiesen werden (vgl. Bst. J hiervor). 

Lediglich im Sinne einer Ergänzung ist hierzu noch zu bemerken, dass die 

Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörung wiederholt erklärte, keine an-

deren Ausreisegründe als die geltend gemachten und vom SEM als unbe-

achtlich im Sinne des Asylgesetzes erachteten zu haben (vgl. A 20 Frage 

104 f. S. 11). Nicht unerwähnt bleiben darf zudem das auf Beschwerde-

stufe als Beweismittel eingereichte Zusatzblatt zum Kurzbericht der Hilfs-

werkvertretung (Beilage 8). Aus den im entsprechenden Zusatzblatt ent-

haltenen Bemerkungen kann die Beschwerdeführerin nichts zu ihren 

Gunsten ableiten. Im Gegenteil, aus den diesbezüglichen Ausführungen 

geht vielmehr hervor, dass die Richtigkeit der vorinstanzliche Begründung 

zu bejahen ist. Unter anderem wird im Bericht ausgeführt, die Anhörung 

habe in einer freundlichen und angenehmen Atmosphäre stattgefunden, 

die Verständigung mit der Dolmetscherin sei gut verlaufen und die körper-

liche sowie mentale Verfassung der Beschwerdeführerin scheine gut ge-

wesen zu sein. Es ist daher auch nicht ersichtlich, weshalb die Beschwer-

deführerin den Behörden, bei denen sie um Schutz nachsucht, die tatsäch-

lichen Ausreisegründe nicht umgehend angibt, sondern diese ihnen aus 

Angst vor allfälligen Nachforschungen im Heimatland, welche ihre Fami-

lienangehörigen gefährden könnten, vorenthalten soll. Immerhin ist darauf 

hinzuweisen, dass gemäss ihren Aussagen die in Eritrea lebenden Fami-

lienangehörigen wegen ihrer Ausreise keinen Problemen ausgesetzt waren 

(vgl. A 20 Frage 101 S. 11). Nicht zuletzt ist auch zu vermerken, dass die 

Hilfswerkvertretung festhielt, die Beschwerdeführerin mache keine persön-

liche Verfolgungssituation geltend, eine mögliche Zwangsrekrutierung in 

den Militärdienst („bei allfälligem Kontakt mit den Behörden“) schliesse sie 

zwar nicht aus. Sie hielt weiter fest, die Beschwerdeführerin habe Eritrea 

wegen der persönlichen, sozialen und ökonomischen Situation verlassen, 

habe keine ernsthaften Nachteile erlitten und eine Situation unerträglichen 

psychischen Druckes sei aus dem Gesagten eher nicht abzuleiten. Die in 

der Replik vom 7. März 2017 gemachten Ausführungen gehen schliesslich 

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Seite 10 

nicht über das hinaus, was bereits Gegenstand der nicht zu beanstanden-

den vorinstanzlichen Würdigung gewesen ist und in der angefochtenen 

Verfügung ihren Niederschlag gefunden hat. Namhafte oder gar neue, auf-

schlussreiche und unumstössliche Erkenntnisse für eine (asyl-)relevante 

Gefährdungssituation der Beschwerdeführerin, welche über Kontakt zu ih-

ren Familienmitgliedern im Heimatland verfügt, unterbleiben in der diesbe-

züglichen Stellungnahme (vgl. A 20 Frage 18 f. S. 3). 

5.1.3 Der Vollständigkeit halber sei im Zusammenhang mit einem allfälli-

gen Einzug der Beschwerdeführerin in den Militärdienst noch erwähnt, 

dass ein von der Rechtsprechung geforderter hinreichend konkreter Kon-

takt mit den aufbietenden militärischen Behörden aufgrund ihrer Aussagen 

bei den Befragungen zu verneinen ist und die geäusserte Befürchtung, für 

den Nationaldienst rekrutiert zu werden, die nach Art. 3 AsylG erforderliche 

Intensität nicht erfüllt (vgl. EMARK 2006 Nr. 3 E. 4.10). Bei dieser Sachlage 

braucht auf die allgemeinen, nicht konkret auf die Person der Beschwerde-

führerin bezogenen Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe (Ziff. 4.2 

S.  13 f.) nicht näher eingegangen zu werden. Insbesondere erweist sich 

in diesem Zusammenhang aufgrund der Akten die Behauptung als verfehlt, 

dass die Beschwerdeführerin unter anderem aufgrund der politischen An-

schauung ihres Ehemannes einem unerträglichen psychischen Druck aus-

gesetzt gewesen sein soll und damit die Flüchtlingseigenschaft im Sinne 

von Art. 3 AsylG erfülle (vgl. A 6 S. 8 und A 20 Fragen 40 ff. sowie 102 S. 5 

und 11).  

5.2  

5.2.1 Die bisherige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ging 

davon aus, dass ein legales Verlassen Eritreas lediglich mit einem gültigen 

Reisepass und einem zusätzlichen Ausreisevisum möglich war und dass 

Ausreisevisa bereits seit mehreren Jahren nur noch unter sehr restriktiven 

Bedingungen und gegen Bezahlung hoher Geldbeträge an wenige als loyal 

beurteilte Personen ausgestellt wurden, wobei Kinder ab elf Jahren, Män-

ner bis zum Alter von 54 Jahren und Frauen bis 47 Jahre grundsätzlich von 

der Visumserteilung ausgeschlossen waren. Verschiedentlich gab es auch 

Zeiten, in denen überhaupt keine derartigen Dokumente mehr erhältlich 

waren, selbst bei Vorliegen eines gültigen Reisepasses. Wer versuchte, 

das Land ohne behördliche Erlaubnis zu verlassen, riskierte neben der ge-

setzlich angedrohten Bestrafung sein Leben, da die Grenzschutztruppen 

gemäss übereinstimmenden Quellen den Befehl haben, Fluchtversuche 

mit gezielten Schüssen zu verhindern. Das eritreische Regime erachtete 

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Seite 11 

das illegale Verlassen des Landes als Zeichen politischer Opposition ge-

gen den Staat und versuchte, mit drakonischen Massnahmen der sinken-

den Wehrbereitschaft und der Massenfluchtbewegung in der Bevölkerung 

Herr zu werden. 

5.2.2 Gemäss Rechtsprechung galt unter Hinweis auf die vorangehenden 

Ausführungen ferner von Gesetzes wegen, dass die Beschwerdeführerin 

das Vorliegen von subjektiven Nachfluchtgründen beweisen oder zumin-

dest glaubhaft machen musste, wovon sie trotz der nur eingeschränkten 

legalen Ausreisemöglichkeiten aus Eritrea nicht entbunden wurde. Es fand 

auch im eritreischen Kontext hinsichtlich des Nachweises oder der Glaub-

haftmachung von subjektiven Nachfluchtgründen im Zusammenhang mit 

einer sogenannten Republikflucht keine Umkehr der gesetzlichen Beweis- 

beziehungsweise Substanziierungslast statt. 

5.2.3 Im Referenzurteil des Bundesverwaltungsgerichts D-7898/2015 vom 

30. Januar 2017 wurde festgehalten, dass die bisherige Praxis, wonach 

eine illegale Ausreise aus Eritrea per se zur Flüchtlingseigenschaft führt, 

nicht mehr aufrechterhalten werden könne. Das Gericht kam aufgrund ei-

ner eingehenden Analyse zum Schluss, dass Personen, welche Eritrea il-

legal verlassen hätten, relativ problemlos in ihre Heimat zurückkehren 

könnten. Da nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszuge-

hen sei, dass einer Person einzig aufgrund ihrer illegalen Ausreise aus Erit-

rea eine asylrelevante Verfolgung drohe, erscheine eine in diesem Zusam-

menhang geltend gemachte Furcht vor ernsthaften Nachteilen im Sinne 

von Art. 3 AsylG nicht als objektiv begründet. Abschliessend kam das Ge-

richt zum Schluss, dass im Kontext von Eritrea die illegale Ausreise allein 

zur Begründung der Flüchtlingseigenschaft nicht ausreiche, sondern es 

hierfür vielmehr zusätzlicher Anknüpfungspunkte bedürfe, welche zu einer 

Schärfung des Profils und dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten 

Verfolgungsgefahr führen könnten. Die Frage der Glaubhaftigkeit der ille-

galen Ausreise liess das Gericht mangels Asylrelevanz offen. Zur Vermei-

dung von Wiederholungen respektive weitschweifender Erörterungen kann 

auf das oben zitierte Referenzurteil (a.a.O., E. 4.6 bis 5.3) verwiesen wer-

den.  

5.2.4 Wie vorstehend unter E. 5.1 ausgeführt, ergeben sich im Falle der 

Beschwerdeführerin keine zusätzlichen Anknüpfungspunkte, welche ge-

eignet sein könnten, eine Schärfung ihres Profils zu bewirken und dadurch 

zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr im Sinne der ak-

tuellen Rechtsprechung zu führen. Ihre Vorbringen lassen sich letztlich 

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Seite 12 

bloss auf die von ihr geltend gemachte illegale Ausreise aus Eritrea redu-

zieren. In Anbetracht der dargestellten Rechtsprechung erübrigt es sich, 

auf die Ausführungen zur Glaubhaftigkeit der illegalen Ausreise einzuge-

hen. Nach dem Gesagten erfüllt die Beschwerdeführerin mangels subjek-

tiver Nachfluchtgründe die Flüchtlingseigenschaft nicht. 

5.3 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin nicht 

darzutun vermochte, dass sie einer Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG 

ausgesetzt war oder begründete Furcht hat, einer solchen ausgesetzt zu 

werden. Sie kann daher nicht als Flüchtling anerkannt werden. Die Vorin-

stanz hat das Asylgesuch der Beschwerdeführerin demnach zu Recht ab-

gelehnt. Auf die übrigen Vorbringen in der Beschwerde ist bei dieser Sach-

lage nicht einzugehen 

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4, 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

7.2 Die Beschwerdeführerin wurde mit Verfügung des SEM vom 11. Mai 

2015 wegen Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung in der Schweiz 

vorläufig aufgenommen. Bei dieser Sachlage erübrigen sich weitere Aus-

führungen zur Frage der Durchführbarkeit des Vollzuges. Insbesondere be-

steht nach dem unter E. 5 Gesagten keine Veranlassung für die Anordnung 

einer vorläufigen Aufnahme wegen Unzulässigkeit des Vollzugs der Weg-

weisung.  

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

D-3738/2015 

Seite 13 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

9.1 Mit Zwischenverfügung vom 24. Mai 2016 wurde das Gesuch um Ge-

währung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 

VwVG gutgeheissen. Somit sind der Beschwerdeführerin keine Verfah-

renskosten aufzuerlegen.  

9.2 Das Gesuch um amtliche Verbeiständung gemäss Art. 110a Abs. 1 

AsylG wurde ebenfalls gutgeheissen. In der gleichen Verfügung wurde zu-

dem darauf hingewiesen, dass bei amtlicher Vertretung in der Regel von 

einem Stundenansatz von Fr. 200.– bis Fr. 220.– für Anwältinnen und An-

wälte und Fr. 100.– bis Fr. 150.– für nicht-anwaltliche Vertreterinnen und 

Vertreter ausgegangen werde (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE), wo-

bei nur der notwendige Aufwand zu entschädigen sei (vgl. Art. 8 Abs. 2 

VGKE). 

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin macht in der eingereichten 

Kostennote vom 7. März 2017 einen Aufwand für die Beschwerde von 

Fr. 2077.– (8.90 Stunden à Fr. 200.–, 1.35 Stunden à Fr. 220.–) und für 

Auslagen von Fr. 265.90 (Übersetzung, Kopien, Porti) geltend. Insgesamt 

belaufen sich die Aufwendungen inklusive Mehrwertsteuer auf Fr. 2530.35. 

Aus den Rechtsmitteleingaben geht hervor, dass die wesentliche Arbeit 

durch Substituten – unter anderem die Ausarbeitung der Beschwerde 

durch einen im Anwaltsbüro des rubrizierten Rechtsvertreters tätigen Prak-

tikanten – geleistet wurde. Deshalb wird der Entschädigung ein Stunden-

ansatz von Fr. 100.– zugrunde gelegt. Somit bemisst sich – ausgehend von 

einem als angemessen zu erachtenden zeitlichen Aufwand – das Honorar 

auf Fr. 1025.–. Der geltend gemachte Zusatzaufwand für Auslagen von 

Fr. 265.90 ist auf Fr. 263.40 zu kürzen, da für Kopien lediglich Fr. 0.50 in 

Rechnung gestellt werden können (Art. 11 Abs. 4 VGKE). Dem Rechtsver-

treter ist somit von der Gerichtskasse eine Entschädigung von insgesamt 

Fr. 1391.50 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) zu entrichten. 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

D-3738/2015 

Seite 14 

  

D-3738/2015 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dem amtlichen Rechtsbeistand wird zu Lasten der Gerichtskasse ein Ho-

norar von Fr. 1391.50 entrichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Thomas Wespi Alfred Weber 

 

 

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