# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c6abde4e-1b77-5745-88cb-d7a81baa1cd1
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-15
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 15.11.2016 S 2016 80
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2016-80_2016-11-15.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 16 80

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin Moser und Simmen als Aktuar

URTEIL

vom 15. November 2016

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Peter Portmann,

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1. Der im Jahr ____ geborene A._____ arbeitete zuletzt bei der 

B._____ AG. Am 30. November 2015 meldete er einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab dem 

1. Dezember 2015 an. 

2. Am 25. Februar 2016 forderte das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 

(KIGA) Graubünden A._____ zur Stellungnahme auf, nachdem er eine 

ihm angebotene Stelle als C._____ nicht angetreten habe. Mit 

Stellungnahme vom 7. März 2016 führte A._____ aus, dass er dem 

Temporärvermittler explizit gesagt habe, dass für ihn nur Einsätze in der 

näheren Umgebung von X._____ möglich seien, da sein Fahrzeug nicht 

fahrtüchtig sei und er auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen sei. Es 

wäre für ihn unmöglich gewesen, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln 

rechtzeitig um 06:30 Uhr das Magazin in Y._____ zu erreichen. Zudem 

habe er ab April 2016 einen längeren Arbeitsvertrag in Aussicht. Er 

besuche derzeit einen Deutschkurs, was im Hinblick auf die neue Stelle 

im April 2016 sehr wichtig sei. 

3. Mit Verfügung vom 14. März 2016 stellte das KIGA A._____ infolge 

Ablehnung einer nicht amtlich zugewiesenen, zumutbaren Stelle für 37 

Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Die dagegen erhobene 

Einsprache vom 30. März 2016 mit Ergänzung vom 28. April 2016 hiess 

das KIGA mit Entscheid vom 19. Mai 2016 teilweise gut und reduzierte 

die Anzahl Einstelltage von 37 auf 23, da A._____ per 4. April 2016 eine 

andere Stelle habe antreten können, was zu seiner Abmeldung vom 

Bezug von Arbeitslosenentschädigung per 3. April 2016 geführt habe. 

4. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 20. Juni 

2016 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

mit folgenden Anträgen:

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"1. Der Entscheid des Amts für Industrie, Gewerbe und Arbeit vom 19. Mai 2016 
sei aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei die gesetzliche Leistung 
auszurichten.

2. Eventuell sei [die] Angelegenheit zur weiteren Abklärung des Sachverhalts 
und zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz 
zurückzuweisen.

3. Der Unterzeichnende sei im hierseitigen Verfahren vor Verwaltungsgericht 
des Kantons Graubünden als unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen.

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der 
Beschwerdegegnerin."

Begründend führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, dass er 

die Stelle in Y._____ nicht habe antreten können, weil es ihm im Zeitraum 

zwischen Stellenofferte und -antritt nicht möglich gewesen sei, eine 

Unterkunft in Y._____ oder Umgebung zu finden. Zudem sei er als 

Arbeitsloser nicht in der Lage, für zwei Unterkünfte − sei dies auch nur für 

einen vorübergehenden Zeitraum − gleichzeitig aufzukommen. Der 

vorliegende Fall sei nicht vergleichbar mit dem vom KIGA erwähnten 

Entscheid des Verwaltungsgerichtes des Kantons Graubünden S 09 104 

vom 2. Dezember 2009. In jenem Entscheid sei die 

Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit 

eingestellt worden. Hier liege keine selbstverschuldete Arbeitslosigkeit 

vor. Zudem sei im erwähnten Entscheid die Zumutbarkeit, sich zeitweilig 

eine Unterkunft am Arbeitsort zu suchen, deswegen bejaht worden, weil 

die Betroffene alle drei Wochen eine Frühschicht gehabt habe, welche sie 

mit dem öffentlichen Verkehr nicht zur vorgegebenen Zeit habe erreichen 

können. Hier könne der Beschwerdeführer die Arbeitsstelle mit den 

öffentlichen Verkehrsmitteln aber jeden Morgen nicht erreichen. 

Schliesslich leuchte auch nicht ein, wieso der Beschwerdeführer für eine 

Temporärstelle sofort gezwungen werde, seinen Wohnort zu wechseln, 

wenn er danach dem Risiko ausgesetzt sei, dass seine Stelle in der 

Probezeit gekündigt bzw. aufgrund der Natur des temporären 

Anstellungsverhältnisses nicht verlängert werde. 

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5. Das KIGA (nachfolgend Beschwerdegegner) beantragte am 4. Juli 2016 

die Abweisung der Beschwerde. Es sei unbestritten und werde vom 

Beschwerdeführer anerkannt, dass er eine ihm angebotene Stelle als 

C._____ in Y._____ abgelehnt habe. Dem Beschwerdeführer wäre es 

zumutbar gewesen, sich eine Unterkunft zu suchen, von welcher aus der 

mögliche Arbeitsplatz rechtzeitig auch mit den öffentlichen 

Verkehrsmitteln hätte erreicht werden können. Allfällige durch eine 

entsprechende Unterkunft anfallende zusätzliche Kosten begründeten 

keine Unzumutbarkeit, selbst wenn diese das Existenzminimum 

tangierten. Es sei unproblematisch, selbst innert Tagesfrist eine 

Unterkunft in der Umgebung von Y._____ zu finden. Selbst falls dies nicht 

möglich wäre, hätte der Beschwerdeführer gegenüber dem Arbeitgeber 

die ausdrückliche Bereitschaft äussern müssen, zugunsten eines 

Stellenantritts schnellstmöglich eine Unterkunft zu finden, was er 

unterlassen habe. Es sei zwar zutreffend, dass der Entscheid des 

Verwaltungsgerichtes des Kantons Graubünden S 09 104 vom 

2. Dezember 2009 einen Fall selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit 

betroffen habe und der Beschwerdeführer nicht aufgrund 

selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit, sondern infolge Ablehnung einer 

zumutbaren Arbeit sanktioniert worden sei. Betreffend Zumutbarkeit einer 

Arbeit werde jedoch in beiden Fällen auf Art. 16 AVIG abgestellt. Die 

Ausführungen des Gerichtes seien hier demnach analog anwendbar. 

6. Am 5. Juli 2016 zog der Beschwerdeführer den Antrag auf unentgeltliche 

Prozessführung zurück.

7. Am 17. August 2016 hielt der Beschwerdeführer replicando an seinen 

Anträgen fest und vertiefte seine Argumentation. Dabei machte er 

insbesondere noch geltend, dass der Beschwerdeführer die Stelle in 

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Y._____ am 22. Februar 2016 nicht habe antreten können, weil er von der 

Stelle bis zum Stellenantrittsdatum nichts gewusst habe. 

8. Der Beschwerdegegner verzichtete mit Schreiben vom 31. August 2016 

auf die Einreichung einer Duplik.

9. Am 31. August 2016 reichte der Beschwerdeführer noch eine Bestätigung 

ein, wonach er von Januar bis März 2016 einen Deutschkurs besucht 

habe. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass die Absolvierung dieses 

Kurses für seine weitere berufliche Laufbahn von enormer Bedeutung 

gewesen sei. 

10. Am 13. September 2016 stellte der Beschwerdeführer dem 

streitberufenen Gericht noch einen befristeten Arbeitsvertrag zwischen 

ihm und der D._____ vom 4. April 2016 zu. 

11. Der Beschwerdegegner verzichtete am 20. September 2016 auf eine 

weitere Stellungnahme.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften 

sowie auf den angefochtenen Einspracheentscheid vom 19. Mai 2016 

wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. a) Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

des Beschwerdegegners vom 19. Mai 2016. Gegen 

Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung 

kann gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

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Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) 

i.V.m. Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) Beschwerde beim 

kantonalen Versicherungsgericht eingereicht werden. Örtlich zuständig ist 

gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 128 Abs. 1 sowie 

Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV, SR 

837.02) das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die 

versicherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht 

erfüllt. Da der Beschwerdeführer die Kontrollpflicht im Kanton 

Graubünden erfüllt, fällt die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde 

demnach in die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichtes. Die 

sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes des Kantons 

Graubünden ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Als 

formeller und materieller Adressat des angefochtenen 

Einspracheentscheids ist der Beschwerdeführer berührt und weist ein 

schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung auf (Art. 59 ATSG). Auf 

die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 60 

sowie Art. 61 lit. b ATSG) ist somit einzutreten.

b) Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in 

einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5‘000.-- nicht 

überschreitet und keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Der 

versicherte Verdienst des Beschwerdeführers beträgt Fr. 4'875.-- und wird 

im Umfang von 70 % entschädigt (vgl. beschwerdegegnerische Akten [Bg-

act.] 1). Dies entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG und Art. 40a AVIV 

einem Taggeld von 157.25 (= Fr. 4'875.-- : 21.7 Tage x 0.7). Mit 

Einspracheentscheid vom 19. Mai 2016 wurde der Beschwerdeführer für 

23 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt, was einem Streitwert 

von Fr. 3'616.75 (= Fr. 157.25 x 23 Tage) entspricht. Da der Streitwert 

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somit unter Fr. 5‘000.-- liegt und gemäss Art. 43 Abs. 2 VRG keine 

Fünferbesetzung vorgeschrieben ist, ist die Zuständigkeit der 

Einzelrichterin gegeben. 

2. Streitig und zu prüfen ist die Frage, ob der Beschwerdeführer infolge 

Ablehnung einer nicht amtlich zugewiesenen zumutbaren Stelle zu Recht 

für 23 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.

3. a) Gemäss Art. 17 AVIG muss der Versicherte, der Versicherungsleistungen 

beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles 

Zumutbare unternehmen, um seine Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu 

verkürzen. Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls 

auch ausserhalb seines bisherigen Berufes, und er muss seine 

Bemühungen nachweisen können (Abs. 1). Er muss zudem eine ihm 

vermittelte zumutbare Arbeit annehmen (Abs. 3); tut er dies nicht, 

verursacht er schuldhaft einen Schaden im Sinne des 

Sozialversicherungsrechts, was grundsätzlich gestützt auf Art. 30 Abs. 1 

lit. d AVIG eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung zur Folge hat. 

Der Einstellungstatbestand der Nichtannahme einer zugewiesenen 

zumutbaren Arbeit ist auch dann erfüllt, wenn eine versicherte Person die 

Arbeit zwar nicht ausdrücklich ablehnt, es durch ihr Verhalten aber in Kauf 

nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird (CHOPARD, Die Einstellung 

in der Anspruchsberechtigung, Diss., Zürich 1998, S. 148; NUSSBAUMER, 

Arbeitslosenversicherung, in: MEYER (Hrsg.), Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl., Basel 

2016, S. 2519 f., Rz. 850). Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG erfasst neben der 

Nichtannahme einer von der zuständigen Amtsstelle zugewiesenen 

zumutbaren Arbeit auch die Nichtannahme einer selbst gefundenen oder 

von Dritten vermittelten oder angebotenen zumutbaren Stelle (vgl. Urteil 

des Bundesgerichtes C 17/07 vom 22. Februar 2007 E.2.2 m.w.H.). 

Arbeitslose Versicherte haben bei den Verhandlungen mit dem künftigen 

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Arbeitgeber klar und eindeutig die Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu 

bekunden, um die Beendigung der Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden 

(BGE 122 V 34 E.3b). Zwecks Schadensminderung hat ein Versicherter 

grundsätzlich jede Arbeit anzunehmen (Art. 16 Abs. 1 AVIG), es sei denn, 

die Arbeit sei aus den in Art. 16 Abs. 2 AVIG abschliessend aufgeführten 

Gründen als unzumutbar zu qualifizieren und daher von der 

Annahmepflicht ausgenommen. 

b) Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung dient dazu, die 

Schadenminderungspflicht der Versicherten durchzusetzen. Sie hat die 

Funktion einer Haftungsbegrenzung der Versicherung für Schäden, 

welche die Versicherten hätten vermeiden oder vermindern können. Als 

versicherungsrechtliche Sanktion bezweckt sie die angemessene 

Mitbeteiligung der versicherten Person am Schaden, den sie durch ihr 

Verhalten der Arbeitslosenversicherung in schuldhafter Weise natürlich 

und adäquat kausal verursacht hat. Als Verwaltungssanktion ist die 

Einstellung vom Gesetzmässigkeits-, Verhältnismässigkeits- und 

Verschuldensprinzip beherrscht. Ein Selbstverschulden der versicherten 

Person liegt vor, wenn und soweit der Eintritt oder das Andauern der 

Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in 

einem nach den persönlichen Umständen und Verhältnissen 

vermeidbaren Verhalten liegt, für das die Versicherung die Haftung nicht 

übernimmt. In beweisrechtlicher Hinsicht muss der Einstellungstatbestand 

mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit erfüllt sein (vgl. BGE 133 V 89 

E.6.2.2). Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt 

den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener 

Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen 

Geschehensabläufen für die wahrscheinlichste hält (vgl. BGE 125 V 193 

E.2, 121 V 45 E.2a; Urteil des Bundesgerichtes 8C_38/2012 vom 10. April 

2012 E.3.4.1). Zwar ist das Sozialversicherungsrecht vom 

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Untersuchungsgrundsatz beherrscht, was die Beweislast im Sinne einer 

Beweisführungslast begriffsnotwendig ausschliesst. Im 

Sozialversicherungsprozess tragen die Parteien jedoch insofern eine 

Beweislast, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten 

jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt 

Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, 

wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des 

Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen 

Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich 

hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 138 V 218 E.6). Eine 

Beweislosigkeit liegt namentlich erst dann vor, wenn auch von weiteren 

Beweismassnahmen, insbesondere von der Abnahme der von den 

Parteien angebotenen Beweise, keine Erkenntnisse zu erwarten sind, 

aufgrund derer sich der rechtserhebliche Sachverhalt mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststellen lässt 

(antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 134 I 140 E.5.3, 127 V 491 E.1b, 

124 V 90 E.4b, 122 V 157 E.1d sowie zum Ganzen Urteil des 

Bundesgerichtes C 102/06 vom 30. Januar 2007 E.4.2.2).

4. a) Im vorliegenden Fall ist unbestritten und anhand der bei den Akten 

liegenden Unterlagen erstellt, dass der Beschwerdeführer eine ihm 

angebotene Arbeitsstelle als C._____ in Y._____ mit Stellenantritt per 

22. Februar 2016 nicht angetreten hat (vgl. das E-Mail des privaten 

Stellenvermittlers vom 24. Februar 2016 [Bg-act. 5]). Dies hat 

grundsätzlich gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG − sofern es sich bei der 

dem Beschwerdeführer angebotene Stelle um eine zumutbare Arbeit 

gehandelt hat − die Einstellung in der Anspruchsberechtigung zur Folge. 

Der Beschwerdeführer beruft sich im Wesentlichen auf Art. 16 Abs. 2 lit. f 

AVIG und macht geltend, die ihm angebotene Stelle sei unzumutbar 

gewesen, weil sie von seinem Wohnort in X._____ aus mit den 

öffentlichen Verkehrsmitteln nicht rechtzeitig erreichbar gewesen sei. Zu 

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prüfen ist deshalb, ob dem Beschwerdeführer die Annahme der ihm 

angebotenen Arbeitsstelle als C._____ in Y._____ hätte zugemutet 

werden können. Dabei ist abzustellen auf Art. 16 AVIG, wonach 

grundsätzlich jede Arbeit zumutbar ist (Abs. 1), es sei denn, einer der in 

Abs. 2 lit. a - i abschliessend aufgezählten Ausnahmetatbestände liege 

vor (BGE 124 V 62 E.3b). Sollte es sich um eine unzumutbare Arbeit 

gehandelt haben, wäre der Beschwerdeführer berechtigt gewesen, die 

Stelle abzulehnen. Insofern ist der vorliegenden Fall − entgegen der 

beschwerdeführerischen Auffassung − denn auch mit dem vom 

Beschwerdegegner erwähnten Entscheid des Verwaltungsgerichtes des 

Kantons Graubünden (VGU) S 09 104 vom 2. Dezember 2009 

vergleichbar. Es trifft zwar zu, dass der erwähnte Entscheid einen Fall 

selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit betraf und der Beschwerdeführer 

vorliegend nicht infolge selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit, sondern 

aufgrund Ablehnung einer zumutbaren Arbeit sanktioniert wurde. 

Betreffend die Zumutbarkeit einer Arbeit wird jedoch − wie der 

Beschwerdegegner in seiner Stellungnahme vom 4. Juli 2016 zu Recht 

ausführt (vgl. S. 7) − in beiden Fällen auf Art. 16 AVIG abgestellt. 

b) Gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG ist eine Arbeitsstelle unzumutbar, die 

einen Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je für den Hin- und 

Rückweg notwendig macht und bei welcher für den Versicherten am 

Arbeitsort keine angemessene Unterkunft vorhanden ist oder er bei 

Vorhandensein einer entsprechenden Unterkunft seine 

Betreuungspflichten gegenüber den Angehörigen nicht ohne grössere 

Schwierigkeiten erfüllen kann. Die Dauer des als zumutbar erachteten 

Arbeitswegs wird folglich auf vier Stunden täglich fixiert. Vorliegend hat 

der Beschwerdeführer seinen Wohnsitz in X._____, während die ihm 

angebotene Arbeitsstelle als C._____ in Y._____ war. Der Arbeitsweg 

betrug unter Berücksichtigung eines Fussmarsches vom Wohnort des 

Beschwerdeführers zur Bushaltestelle X._____ beziehungsweise vom 

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Bahnhof Y._____ zum Arbeitsort (genauer Standort unbekannt) rund die 

in Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG genannten zwei Stunden, doch bestand 

unbestrittenermassen die Schwierigkeit, dass die Arbeitsstelle in Y._____ 

am Morgen mit den öffentlichen Verkehrsmitteln nicht rechtzeitig erreicht 

werden konnte. Arbeitsbeginn war nämlich um 06:30 Uhr, während der 

erste Zug nachweislich erst um 07:42 Uhr in Y._____ ankommt (vgl. 

Beilagen des Beschwerdeführers [Bf-act.] 3). Dies allein begründet 

indessen noch keine Unzumutbarkeit, geht doch aus Art. 16 Abs. 2 lit. f 

AVIG klar hervor, dass ein zu langer Arbeitsweg beziehungsweise ein mit 

öffentlichen Verkehrsmitteln unmöglich zu erreichender Arbeitsort eine 

Stelle nur dann unzumutbar macht, wenn am Arbeitsort keine 

angemessene Unterkunft vorhanden ist oder wenn der Versicherte bei 

Vorhandensein einer entsprechenden Unterkunft seine Betreuungspflicht 

gegenüber den Angehörigen nicht ohne grössere Schwierigkeiten erfüllen 

kann. Dementsprechend ist nachfolgend zu prüfen, ob es dem 

Beschwerdeführer hätte zugemutet werden können, im Hinblick auf den 

angebotenen Temporäreinsatz eine Unterkunft in Y._____ oder in der 

näheren Umgebung zu suchen. 

c) Der Beschwerdeführer ist jung, ledig und hat eingestandenermassen 

keine Betreuungspflichten gegenüber Angehörigen. Von ihm wird 

entsprechend der Schadenminderungspflicht und nach dem Wortlaut von 

Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG die Bereitschaft zum Umzug an den 

vorgesehenen Arbeitsort oder zum Wochenaufenthalt verlangt (vgl. 

KUPFER/BUCHER, in: MURER/STAUFFER [Hrsg.], Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum 

Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 4. Aufl., Zürich 

2013, Art. 16 S. 99 f. m.w.H.; vgl. auch VGU S 12 92 vom 27. November 

2012 E.5b). Angesichts der Tatsache, dass es sich bei der dem 

Beschwerdeführer angebotenen Arbeitsstelle bloss um eine befristete 

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Temporärstelle gehandelt hätte, wäre es dem Beschwerdeführer 

durchaus zumutbar gewesen, sich als Wochenaufenthalter 

vorübergehend eine Unterkunft in Y._____ oder in der näheren 

Umgebung zu suchen. Allenfalls hätte sogar der Arbeitgeber für den 

Beschwerdeführer ein Zimmer zur Verfügung gestellt oder ihm ein 

solches vermitteln können. Der Beschwerdeführer bestreitet grundsätzlich 

denn auch nicht, dass die Möglichkeit, in Y._____ oder Umgebung eine 

Unterkunft zu mieten, bestanden hätte. Er macht aber geltend, dass es im 

kurzen Zeitraum zwischen Stellenofferte und -antritt nicht möglich 

gewesen sei, eine entsprechende Unterkunft zu finden. Zudem sei es ihm 

als Arbeitslosen finanziell nicht möglich gewesen, zusätzlich zu seiner 

Wohnung in X._____ noch ein Zimmer in Y._____ oder Umgebung zu 

finanzieren. Diese Argumentation ist − wie nachfolgend dargestellt − nicht 

stichhaltig. 

d) Bezüglich des Einwands, wonach es dem Beschwerdeführer in der 

kurzen Zeit zwischen Stellenofferte und Stellenantritt nicht möglich 

gewesen sei, eine Unterkunft zu finden, gilt es zunächst festzuhalten, 

dass dem Beschwerdeführer gemäss Rückmeldung des privaten 

Stellenvermittlers vom 24. Februar 2016 (vgl. Bg-act. 5) bereits Ende 

Januar 2016 mitgeteilt wurde, dass er per 22. Februar 2016 mit der Arbeit 

in Y._____ beginnen und dort mit Sicherheit die ganze Saison arbeiten 

könne. Demgegenüber macht der Beschwerdeführer in seiner Replik vom 

17. August 2016 (vgl. S. 5 in fine) geltend, dass er bis zum 

Stellenantrittsdatum nichts von der ihm angebotenen Arbeitsstelle als 

C._____ in Y._____ gewusst habe. In der Beschwerdeschrift vom 20. Juni 

2016 hingegen hat er noch erklärt, dass ihm die Temporärfirma, nachdem 

er sich im Dezember 2015 bei dieser angemeldet hatte, per 22. Februar 

2016 eine Arbeitsstelle als C._____ in Y._____ vorgeschlagen habe. In 

der Folge habe er mehrfach versucht, den privaten Stellenvermittler zu 

erreichen. Schliesslich habe der Beschwerdeführer dem privaten 

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Stellenvermittler telefonisch mitgeteilt, dass er die Stelle in Y._____ nicht 

antreten könne. Die Angaben des Beschwerdeführers sind somit 

widersprüchlich. Insbesondere erscheint es vor dem Hintergrund des 

soeben Gesagten wenig glaubhaft, dass der Beschwerdeführer bis zum 

Stellenantritt nichts von der ihm angebotenen Arbeitsstelle in Y._____ 

gewusst haben soll. Wie nachfolgend ausgeführt wird, kann jedoch die 

Frage, wann der Beschwerdeführer von der ihm angebotenen Stelle als 

C._____ in Y._____ genau Kenntnis erlangt hat, offen gelassen werden. 

e) Selbst wenn der Beschwerdeführer nämlich erst kurz vor dem 22. Februar 

2016 von der ihm angebotenen Arbeitsstelle Kenntnis erlangt hätte bzw. 

während der Zeitspanne zwischen Stellenofferte und Stellenantritt noch 

keine Unterkunft in Y._____ oder Umgebung hätte finden können, hätte er 

in der Übergangszeit, bis er eine angemessene Unterkunft gefunden 

hätte, ohne Weiteres in einem Hotel oder Bed & Breakfast übernachten 

können. Entsprechende preiswerte Angebote finden sich sowohl in 

Y._____ als auch in der Umgebung von Y._____. So sind z.B. 

Einzelzimmer in Y._____ ab Fr. 39.-- pro Nacht verfügbar. Den 

Ausführungen des Beschwerdeführers, wonach es ihm als Arbeitslosen 

finanziell nicht möglich gewesen sei, zusätzlich zu seiner Wohnung in 

X._____ noch ein Zimmer in Y._____ zu finanzieren, ist zu entgegnen, 

dass in Art. 16 Abs. 2 lit. a - i AVIG die Unzumutbarkeitsgründe 

abschliessend aufgezählt werden (BGE 124 V 62 E.3b). Die 

Unzumutbarkeit der Miete einer Unterkunft am Arbeitsort aufgrund 

finanzieller Schwierigkeiten figuriert nicht in dieser Aufzählung. Der in 

Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG verwendete Begriff „angemessene Unterkunft“ 

meint denn auch primär eine Unterkunft mit genügendem Komfort und nur 

sekundär die Angemessenheit der Kosten. Aufgrund der 

sozialversicherungsrechtlichen Schadenminderungspflicht wird von einem 

Versicherten verlangt, dass er vorübergehend, mithin bis er eine andere 

Arbeitsstelle verbindlich zugesichert erhalten hat, eine Unterkunft am 

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Arbeitsort bezieht, auch wenn dadurch Kosten entstehen, welche ihn 

allenfalls in seiner Lebensführung einschränken (vgl. VGU S 12 92 vom 

27. November 2012 E.5d). Vorliegend wäre es dem Beschwerdeführer 

aufgrund des Einkommens, welches er als C._____ erzielt hätte, 

zuzüglich allfälliger Entschädigungen, in finanzieller Hinsicht durchaus 

möglich und zumutbar gewesen, sich zumindest vorübergehend, bis er 

eine neue Arbeitsstelle in der Nähe seines Wohnorts X._____ gefunden 

hätte, eine bescheidene Bleibe in Y._____ oder in der näheren 

Umgebung zu organisieren, ohne dass dadurch sein Existenzminimum 

tangiert worden wäre. Entgegen den Ausführungen des 

Beschwerdeführers in dessen Replik vom 17. August 2016 (vgl. S. 4) 

hätte der Beschwerdeführer nämlich bei der Arbeitsstelle als C._____ in 

Y._____ nicht nur Fr. 3'500.-- pro Monat verdient; vielmehr hätte er einen 

Stundenlohn von brutto Fr. 32.-- (vgl. Bg-act. 5) erzielt, woraus ein 

monatlicher Bruttolohn von rund Fr. 5'830.-- (8.4 Arbeitsstunden 

[entspricht einer 42-Stunden-Woche] à Fr. 32.-- x 21.7 Arbeitstage pro 

Monat [vgl. Art. 40a AVIV]) resultiert. Dass es dem Beschwerdeführer bei 

einem monatlichen Bruttoeinkommen von rund Fr. 5'830.-- in finanzieller 

Hinsicht ohne Weiteres möglich gewesen wäre, sich vorübergehend − bis 

er eine neue Arbeitsstelle in der Nähe seines Wohnorts X._____ 

gefunden hätte − für Fr. 39.-- pro Nacht eine Unterkunft zu finanzieren, ist 

notorisch und bedarf keiner weitergehenden Ausführungen (vgl. zum 

Ganzen VGU S 09 104 vom 2. Dezember 2009 E. 5). An diesem Ergebnis 

vermag weder die Tatsache, dass es sich bei der dem Beschwerdeführer 

angebotenen Arbeitsstelle in Y._____ um eine befristete Temporärstelle 

gehandelt hat, noch der Umstand, dass der Beschwerdeführer im Februar 

2016 offenbar bereits eine andere Stelle in Z._____ ab April 2016 bis 

Ende November 2016 respektive unter Umständen sogar bis Dezember 

2016 in Aussicht gehabt hat, etwas zu ändern. Einerseits hätte der 

Beschwerdeführer gemäss Rückmeldung des privaten Stellenvermittlers 

in Y._____ nämlich mit Sicherheit die ganze Saison, d.h. sicherlich bis im 

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Herbst 2016, arbeiten können (vgl. Bg-act. 5). Anderseits handelt es sich 

auch bei der Stelle in Z._____, welche der Beschwerdeführer offenbar 

bereits im Februar 2016 in Aussicht gehabt hat und per 4. April 2016 auch 

angetreten hat, nicht um eine unbefristete Anstellung, sondern genauso 

um eine befristete Stelle (vgl. die entsprechenden Ausführungen des 

Beschwerdeführers in seiner Replik vom 17. August 2016 S. 4 sowie den 

befristeten Arbeitsvertrag zwischen dem Beschwerdeführer und der 

D._____ vom 4. April 2016 [Bf-act. 12]). Im Übrigen hätte der 

Beschwerdeführer die ihm angebotene Temporärstelle als C._____ in 

Y._____ ohne Weiteres kündigen können, sobald er definitiv eine andere 

Arbeit in der Nähe seines Wohnorts X._____ gefunden hätte. 

Dementsprechend erweisen sich aber die beschwerdeführerischen 

Einwände als unbegründet und sind abzuweisen. 

f) Nichts an diesem Ergebnis zu ändern vermag sodann die Tatsache, dass 

der Beschwerdeführer von Januar bis März 2016 offenbar einen 

Deutschkurs besucht hat. Der Nichtantritt einer angebotenen Arbeitsstelle 

kann nämlich nicht mit dem Besuch eines Deutschkurses entschuldigt 

werden. Vielmehr muss ein nicht von der Arbeitslosenversicherung 

angewiesener Kursbesuch so organisiert werden, dass der Versicherte 

dem Arbeitsmarkt uneingeschränkt zur Verfügung steht (vgl. VGU 

S 15 131 vom 23. Februar 2016 E.5b). Im Übrigen wurde vorliegend auch 

in keiner Weise nachgewiesen, dass der Besuch des erwähnten 

Deutschkurses für die vom Beschwerdeführer ab dem 4. April 2016 

ausgeübte Tätigkeit erforderlich gewesen sein soll. 

g) Zusammenfassend lässt sich nach dem Gesagten festhalten, dass kein 

Unzumutbarkeitsgrund vorgelegen hat und dem Beschwerdeführer die 

Annahme der ihm angebotenen Arbeitsstelle als C._____ in Y._____ 

hätte zugemutet werden können. Indem er diese Stelle abgelehnt hat, hat 

er seine Schadenminderungspflicht nach Art. 17 AVIG verletzt. Die 

- 16 -

Einstellung in der Anspruchsberechtigung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. d 

AVIG erfolgte damit zu Recht. 

5. Zu prüfen bleibt, ob die Dauer der Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung angemessen ist.

a) Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung nach dem Grad des Verschuldens, welches sich 

die versicherte Person vorwerfen lassen muss. Die Einstellung dauert ein 

bis 15 Tage bei leichtem Verschulden, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem 

Verschulden und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 

Abs. 3 AVIV). Bei der Festsetzung der Einstelldauer handelt es sich um 

eine typische Ermessensfrage (Urteil des Bundesgerichtes 8C_22/2008 

vom 5. März 2008 E.3.1), weshalb bei der Überprüfung durch das 

Verwaltungsgericht Zurückhaltung geboten ist. Es darf sein Ermessen 

nicht ohne triftige Gründe an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, 

sondern muss sich bei der Korrektur auf Gegebenheiten abstützen 

können, welche eine abweichende Ermessensausübung als nahe 

liegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E.2).

b) Im vorliegenden Fall wurden die Einstelltage im Rahmen des 

Einspracheverfahrens von ursprünglich 37 auf 23 Tage reduziert, da der 

Beschwerdeführer per 4. April 2016 eine andere Stelle angetreten hat, 

was zu seiner Abmeldung vom Bezug von Arbeitslosenentschädigung per 

3. April 2016 geführt hat (vgl. der angefochtene Einspracheentscheid vom 

19. Mai 2016 E.4). Damit bewegt sich die Einstelldauer im mittleren 

Bereich des mittelschweren Verschuldens. Gründe, welche eine weitere 

Reduktion der Einstelltage rechtfertigen würden, sind keine ersichtlich, 

zumal sich der Beschwerdeführer − wie gesehen − vorhalten lassen 

muss, dass er eine zumutbare, befristete Arbeit nicht angetreten hat, was 

gemäss Art. 45 Abs. 4 AVIV ein schweres Verschulden darstellt, welches 

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grundsätzlich eine Einstelldauer von 31 bis 60 Tagen rechtfertigt. Unter 

Berücksichtigung der Tatsache, dass der Beschwerdeführer, nachdem er 

die vorliegend zur Diskussion stehende Arbeitsstelle nicht angetreten hat, 

per 4. April 2016 eine andere Stelle als Belagsarbeiter angetreten hat, 

was zu seiner Abmeldung vom Bezug von Arbeitslosenentschädigung per 

3. April 2016 geführt hat, ist eine Einstellung für 23 Tage − auch unter 

Berücksichtigung der AVIG-Praxis ALE Rz. D72 Ziff. 2.A (gültig ab 

1. Januar 2016) − als den Umständen angemessen zu betrachten. 

6. a) Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen erweist sich der 

angefochtene Einspracheentscheid vom 19. Mai 2016 als rechtens, was 

zur vollumfänglichen Bestätigung desselben und zur Abweisung der 

dagegen erhobenen Beschwerde führt.

b) Gerichtskosten werden keine erhoben, da das Verfahren vor dem 

kantonalen Versicherungsgericht – ausser bei mutwilliger oder 

leichtsinniger Prozessführung – gemäss Art. 61 lit. a ATSG kostenlos ist. 

Der obsiegende Beschwerdegegner hat keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]