# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ed799579-11b7-561a-8c76-f1b0a024f42c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-01-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.01.2013 IV 2011/91
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-91_2013-01-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/91

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.01.2013

Entscheiddatum: 23.01.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 23.01.2013
Art. 25 Abs. 1 ATSG: Erlass Rückforderung. Guter Glaube. Bei Fehlen einer 
Meldepflichtverletzung stehen weder ein Antrag der Verwaltung auf die 
Vornahme einer reformatio in peius noch ein von ihr erhobenes Rechtsmittel 
oder eine gerichtliche Androhung einer reformation in peius dem guten 
Glauben entgegen. Vielmehr vermag einzig ein in peius reformierender 
Gerichtsentscheid bei (nachträglich festgestelltem) unrechtmässigem 
Leistungsbezug im vorliegend interessierenden Kontext den guten Glauben 
zu zerstören (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 23. Januar 2013, IV 2011/91).

Die Präsidentin

hat

am 23. Januar 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch rechtsanwälte.og42, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Erlass der IV-Rentenrückforderung (guter Glaube)

 

in Erwägung gezogen:

Sachverhalt

A.    

A.a  A.___ meldete sich im Mai 2003 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug 

an. Nach Abklärungen und Durchführung des Vorbescheidverfahrens sprach ihm die 

IV-Stelle mit Verfügung vom 17. Januar 2008 eine halbe Rente für die Dauer vom 

1. November bis 31. Dezember 2003, eine Dreiviertelsrente für den Zeitraum vom 1. bis 

31. Januar 2004 und eine ganze Rente während der Dauer vom 1. Februar 2004 bis 

31. Januar 2005 und für die Zeit ab 1. Februar 2005 eine Viertelsrente - nebst 

Zusatzrenten - zu. Dagegen erhob der Versicherte Beschwerde. Die IV-Stelle 

beantragte in ihrer Beschwerdeantwort die Feststellung, dass der Versicherte keinen 

Rentenanspruch habe. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die 

Beschwerde mit Entscheid vom 30. Oktober 2009, IV 2008/95, ab. Die gegen den 

kantonalen Entscheid von der IV-Stelle erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 

Angelegenheiten hiess das Bundesgericht gut, soweit damit dem Versicherten eine 

Invalidenrente zugesprochen wurde (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts vom 

19. Februar 2010, 9C_959/2009, act. G 4.26).

A.b  Vom Gesamtbetrag der unrechtmässig erbrachten Leistungen von Fr. 103'248.-- 

forderte die IV-Stelle vom Versicherten mit Verfügung vom 17. September 2010 - 

welche die Rückforderungsverfügung vom 26. August 2010 (act. G 4.27) ersetzte - für 

die Dauer vom November 2003 bis März 2010 einen Betrag von Fr. 67'015.40 zurück 

(act. G 4.28). Die Rückforderungsverfügung erwuchs in Rechtskraft (vgl. zum Rückzug 

der dagegen erhobenen Beschwerde den Abschreibungsbeschluss des Versicherungs­

gerichts vom 2. März 2011, IV 2010/373, act. G 4.2). Des Weiteren forderte die IV-Stelle 

unrechtmässig erbrachte Leistungen vom Sozialamt in der Höhe von Fr. 19'225.-- 

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(Verrechnung von IV-Rentenleistungen betreffend die Dauer Januar 2005 bis Dezember 

2007, Verfügung vom 17. September 2010, act. G 4.29) und von der 

Krankentaggeldversicherung im Betrag von Fr. 17'007.60 (Verrechnung von IV-

Rentenleistungen betreffend die Dauer von November 2003 bis Dezember 2004, 

Verfügung vom 17. September 2010, act. G 4.30) zurück.

A.c  Die IV-Stelle wies das Erlassgesuch des Versicherten vom 15. Dezember 2010 

(act. G 4.17) in der Verfügung vom 18. Januar 2011 mit der Begründung ab, ihm habe 

beim Leistungsempfang der gute Glaube gefehlt. Die Rückforderung in der Höhe von 

Fr. 67'015.40 schrieb sie wegen der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten als 

uneinbringlich ab (act. G 4.9).

B.    

B.a  Gegen die Verfügung vom 18. Januar 2011 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 21. Februar 2011. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung und den Erlass der Rückforderung. 

Er vertritt den Standpunkt, dass der Leistungsbezug gutgläubig erfolgt sei und die 

Rückzahlung der Rückforderung für ihn eine grosse Härte darstellen würde (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 12. Mai 2011 

die Abweisung der Beschwerde. Sie bringt vor, dass keine seit der IV-Anmeldung vom 

Mai 2003 erlassene Rentenverfügung je in Rechtskraft erwachsen sei und dass dieser 

Umstand auf das Verhalten des Beschwerdeführers zurückzuführen sei, der jeweils 

dagegen Rechtsmittel erhoben habe. Die nicht rechtskräftigen Renten seien 

provisorisch ausbezahlt worden. Bei einer provisorischen Auszahlung nicht 

rechtskräftiger Renten sei der gute Glaube per Definition ausgeschlossen (act. G 4).

B.c  Mit Präsidialentscheid vom 17. Mai 2011 wird dem Gesuch des 

Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von 

den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) 

entsprochen (act. G 6).

B.d  In der Replik vom 6. Juni 2011 hält der Beschwerdeführer unverändert an der 

Beschwerde fest (act. G 7).

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B.e  Die Beschwerdegegnerin hat unter Hinweis auf die Beschwerdeantwort auf eine 

begründete Duplik verzichtet (act. G 9).

 

Erwägungen:

1.

Streitig ist die Verweigerung des Erlasses der gegenüber dem Beschwerdeführer mit in 

Rechtskraft erwachsener Verfügung vom 17. September 2010 im Betrag von 

Fr. 67'015.40 geltend gemachten Rückforderung. Nicht Gegenstand des vorliegenden 

Erlassgesuchs sind die gegenüber dem Sozialamt und der Krankentaggeldversicherung 

verfügten Rückforderungen. Denn bei der Rückerstattung dieser Rückforderungen an 

die Beschwerdegegnerin gilt es Art. 2 Abs. 1 lit. c der Verordnung über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV; SR 830.11) zu beachten, 

wonach ausschliesslich Dritte und Behörden, an welche die unrechtmässig gewährte 

Leistung nachbezahlt wurde, zur Rückerstattung verpflichtet sind. Die 

Beschwerdegegnerin hat demnach zu Recht die an das Sozialamt und die 

Krankentaggeldversicherung nachbezahlten Beträge bei den empfangenden 

Institutionen zurückgefordert (Verfügungen vom 17. September 2010, act. G 4.29 f.; 

Urteil des Bundesgerichts vom 2. Februar 2007, C 250/2006, E. 3.2; vgl. auch Ueli 

Kieser, ATSG-Kommentar, Zürich 2009, Rz 24 ff. zu Art. 25).

1.1 Nach Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sind unrechtmässig bezogene Leistungen 

zurückzuerstatten. Wer jedoch Leistungen im guten Glauben empfangen hat, muss sie 

nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.

1.2 Voraussetzungen für den Erlass einer Rückforderung sind somit das Vorhandensein 

des guten Glaubens beim Empfang der Leistungen und die grosse Härte. Der gute 

Glaube wird vermutet. Ein gutgläubiger Bezug einer Sozialversicherungsleistung liegt 

vor, wenn das Bewusstsein über den unrechtmässigen Leistungsbezug fehlt, sofern 

dieses Fehlen in einer objektiven Betrachtungsweise unter den konkret gegebenen 

Umständen entschuldbar ist. Er besteht insbesondere dann, wenn sich die 

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empfangende Person keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht hat (Ueli Kieser, 

ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2009, Art. 25 Rz 33). Nach der Rechtsprechung 

ist bezüglich der Erlassvoraussetzungen zwischen dem guten Glauben als fehlendem 

Unrechtsbewusstsein und der Frage zu unterscheiden, ob sich jemand unter den ge­

gebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann bzw. ob er bei zumutbarer 

Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen (BGE 122 V 

223 E. 3; AHI-Praxis 2/1994 S. 123 E. 2c). Wer einen Rechtsmangel kennt, gilt dies­

bezüglich nicht als gutgläubig. Sodann darf sich diejenige Person nicht auf den guten 

Glauben berufen, welcher der Mangel bei Anwendung zumutbarer Aufmerksamkeit 

erkennbar gewesen wäre (Art. 3 Abs. 2 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB; 

SR 210]). Dabei ist diejenige Aufmerksamkeit geboten, die nach den Umständen 

verlangt werden kann. Dies lässt sich nur im Einzelfall in Würdigung aller 

Gegebenheiten beurteilen, wobei von objektiven Kriterien auszugehen ist (BGE 120 V 

335 f. E. 10a).

2.

Zunächst ist unbestritten, dass dem Beschwerdeführer nicht der Vorwurf gemacht 

werden kann, er habe die bezogenen Rentenleistungen durch falsche oder 

unvollständige Angaben erwirkt. Eine Meldepflichtverletzung liegt damit nicht vor. Des 

Weiteren sind sich die Parteien darin einig, dass die Rückzahlung für den 

Beschwerdeführer eine grosse Härte darstellt, was sich mit der Aktenlage deckt (vgl. 

zur Abschreibung der Rückforderung wegen Uneinbringlichkeit die Verfügung vom 

18. Januar 2011, act. G 4.9, sowie act. G 4.7). Fraglich und zu prüfen ist somit nur, ob 

sich der Beschwerdeführer aufgrund der konkreten Umstände auf den guten Glauben 

berufen kann.

2.1 Das Bundesgericht hatte im Entscheid vom 13. März 2009, 9C_805/2008, den 

Sachverhalt zu beurteilen, bei dem das kantonale Versicherungsgericht nach 

Androhung einer reformatio in peius die von der Verwaltung zugesprochene (noch nicht 

in Rechtskraft erwachsene) Rente reduzierte. Es kam zum Schluss, dass diesfalls die 

versicherte Person ab Eröffnung des kantonalen, in peius reformierenden Entscheids 

damit rechnen müsse, dass sie die ihr während des Beschwerdeverfahrens vor dem 

Bundesgericht weiterhin ausgerichtete Rente bei Abweisung des Rechtsmittels 

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zurückzuerstatten habe; mit anderen Worten sei ab diesem Zeitpunkt der gute Glaube 

zu verneinen. Bis zur Eröffnung des kantonalen Entscheids indessen fehle der 

versicherten Person in derartigen Konstellationen, in denen eine Meldepflichtverletzung 

nicht vorliege, regelmässig das Unrechtsbewusstsein. Einer Berufung auf den guten 

Glauben stehe diesfalls nichts im Weg (E. 2.4; vgl. auch Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] vom 25. November 2002, I 422/2002, E. 3). Mit anderen Worten steht - 

bei Fehlen einer Meldepflichtverletzung - weder ein Antrag der Verwaltung auf die 

Vornahme einer reformatio in peius noch ein von ihr erhobenes Rechtsmittel oder eine 

gerichtliche Androhung einer reformatio in peius dem guten Glauben entgegen. 

Vielmehr vermag einzig ein in peius reformierender Gerichtsentscheid bei (nachträglich 

festgestelltem) unrechtmässigem Leistungsbezug im vorliegend interessierenden 

Kontext den guten Glauben zu zerstören.

2.2 In Nachachtung der genannten bundesgerichtlichen Rechtsprechung ergibt sich für 

den vorliegend zu beurteilenden, vergleichbaren Sachverhalt, dass bis zur Eröffnung 

des in peius reformierenden Entscheids des Bundesgerichts vom 19. Februar 2010, 

9C_959/2009, dem Beschwerdeführer das Unrechtsbewusstsein des Leistungsbezugs 

fehlte, er mithin bis zur Eröffnung des bundesgerichtlichen Urteils gutgläubig war. Dies 

gilt vorliegend umso mehr, als die verfügte Rentenzusprache vom Versicherungsgericht 

am 30. Oktober 2009, IV 2008/95, bestätigt wurde. Zwar war nicht auszuschliessen, 

dass die von der Beschwerdegegnerin dagegen geführte Beschwerde gutgeheissen 

würde. Allerdings ist dieser Weiterzug für sich allein nicht geeignet, den Vorwurf eines 

Unrechtsbewusstseins beim Leistungsbezug zu rechtfertigen. Die gegenteilige 

Auffassung der Beschwerdegegnerin, worin sie dem Beschwerdeführer den Vorwurf 

macht, die fehlende Rechtskraft der Leistungszusprache sei auf sein Verhalten bzw. auf 

dessen Rechtsmittelerhebung zurückzuführen, erscheint der Sache nicht angemessen, 

nebst dem sie mit der genannten bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht zu 

vereinbaren ist (vgl. vorstehende E. 2.1). Einer beschwerdeführenden Partei darf gerade 

im Zusammenhang mit einem späteren Erlassgesuch nicht allein deshalb ein 

erheblicher Nachteil entstehen, weil sie gegen einen Verwaltungsakt ein Rechtsmittel 

erhebt bzw. erhoben hat und einzig deshalb die darin zugesprochene Leistung noch 

nicht in formelle Rechtskraft erwächst.

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2.3 Das in peius reformierende Urteil des Bundesgerichts wurde dem 

Beschwerdeführer am 1. März 2010 eröffnet (act. G 1.2). Spätestens ab diesem 

Zeitpunkt, fehlt dem Beschwerdeführer für den Leistungsbezug die Gutgläubigkeit. 

Gemäss Art. 19 Abs. 3 ATSG werden Renten stets für den ganzen Kalendermonat im 

Voraus ausbezahlt. Die Ausgleichskassen erteilen die Zahlungsaufträge der Post oder 

Bank rechtzeitig, so dass die Auszahlung bis zum 20. Tag des Monats erfolgen kann 

(Art. 72 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; 

SR 831.101] i.V.m. Art. 82 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; 

SR 831.201]). Aus den Akten ergibt sich, dass die Gutschrift der Beschwerdegegnerin 

für den Monat März 2010 im Betrag von Fr. 934.-- am 4. März 2010 erfolgte (act. 

G 4.23.11). Damit fehlte dem Beschwerdeführer lediglich beim Bezug der für den 

Monat März 2010 erbrachten Leistung der gute Glaube. Für die zuvor ausgerichteten 

Leistungen in der Zeit vom 1. November 2003 bis 28. Februar 2010 im Betrag von 

Fr. 66'081.40 (Fr. 67'015.40 - Fr. 934.--) kann ihm kein Unrechtsbewusstsein beim 

Bezug vorgeworfen werden.

3.

3.1 In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 

18. Januar 2011 aufzuheben, und es ist dem Beschwerdeführer die Forderung auf 

Rückerstattung der im Zeitraum vom 1. November 2003 bis 28. Februar 2010 

unrechtmässig ausgerichteten Rentenleistungen im Umfang von Fr. 66'081.40 zu 

erlassen. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

3.2 Da der vorliegende Entscheid weder die Bewilligung noch die Verweigerung von IV-

Leistungen betrifft, findet die Verfahrenskostenpflicht gemäss Art. 69 Abs. 1  des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) keine Anwendung. In 

Nachachtung von Art. 61 lit. a ATSG ist das vorliegende Verfahren kostenlos.

3.3 Die obsiegende beschwerdeführende Partei hat Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und 

ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

bis

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Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Da der 

Beschwerdeführer lediglich in einem sehr untergeordneten Punkt unterliegt, ist bei der 

Regelung der Entschädigungsfolge von einem vollständigen Obsiegen auszugehen 

(vgl. im Übrigen betreffend Überklagung Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 19. Dezember 2011, IV 2009/459, E. 5.2 f.). Im hier zu beurteilenden Fall 

erscheint mit Blick auf die eingeschränkte Streitfrage ("guter Glaube") eine 

Parteientschädigung von Fr. 2'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen. Bei diesem Verfahrensausgang erübrigt sich die Festsetzung einer 

Entschädigung aus der gewährten unentgeltlichen Rechtsverbeiständung (vgl. hierzu 

act. G 6).

Demgemäss hat die Präsidentin

als Einzelrichterin im Verfahren gemäss Art. 19 OrgV

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

18. Januar 2011 aufgehoben, und es wird dem Beschwerdeführer die Forderung auf 

Rückerstattung der im Zeitraum vom 1. November 2003 bis 28. Februar 2010 

unrechtmässig ausgerichteten Rentenleistungen im Umfang von Fr. 66'081.40 erlassen. 

Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 2'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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