# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 865681e1-2feb-51c6-a97d-d4740f0896fc
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-19
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 19.02.2021 S 2019 57
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2019-57_2021-02-19.pdf

## Full Text

Mitgeteilt am

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 19 57

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin von Salis und Ott als Aktuar

URTEIL

vom 19. Februar 2021

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch B._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Rückforderung von Leistungen nach AVIG

- 2 -

1. A._____, gelernter Maler, meldete am 3. November 2017 einen Anspruch 

auf Arbeitslosenentschädigung im Umfang von 100 % ab dem 

3. November 2017 an.

2. Die Arbeitslosenkasse Graubünden (nachfolgend ALK GR) richtete in der 

Folge Arbeitslosenversicherungstaggelder aus, basierend auf einem 

versicherten Verdienst von CHF 2'756.--.

3. Gemäss Angaben des Amtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit 

Graubünden (nachfolgend KIGA) stellte im Sommer 2018 das 

Staatssekretariat für Wirtschaft (nachfolgend SECO) anlässlich einer 

Revision fest, dass die ALK GR zu Unrecht eine Pauschale als 

versicherten Verdienst angewendet hatte. Denn die Invalidenversicherung 

habe während der durch sie finanzierten Berufsausbildung zum Maler EFZ 

A._____ ein AHV-pflichtiges Taggeld ausgerichtet. Zudem sei eine 

Verfügung der IV-Stelle des Kantons Graubünden (nachfolgend IV-Stelle) 

vom September 2017 zu Unrecht unberücksichtigt geblieben, wonach der 

IV-Grad von A._____ nach Abschluss der Ausbildung bei 30 % liege. Die 

ALK GR sei vom SECO mit Verfügung vom 7. September 2018 zur 

Rückforderung von zu Unrecht ausgerichteten Leistungen verpflichtet 

worden.

4. Mit Verfügung vom 30. Januar 2019 (V 2019/140) forderte die ALK GR 

betreffend die Monate November 2017 bis April 2018 den Betrag von 

CHF 1'174.90 für zu viel bezogene Arbeitslosenversicherungsleistungen 

zurück. Der Rückforderungsbetrag setzte sich zusammen aus einem 

(Netto-)Betrag von CHF 762.95 für den Monat November 2017 und 

CHF 411.95 für den Monat Dezember 2017 zusammen. CHF 108.55 

wurden mit fälligen Leistungen der Arbeitslosenversicherung für die 

Monate Februar und März 2018 verrechnet, womit noch ein zu 

bezahlender Rückerstattungsbetrag von CHF 1'066.35 (Netto) resultierte. 

- 3 -

Der versicherte Verdienst wurde mit Wirkung ab 3. November 2017 auf 

CHF 2'177.-- festgesetzt.

5. Mit Schreiben vom 20. Februar 2019 gelangte A._____ an die ALK GR 

und erhob Einsprache gegen die Verfügung vom 30. Januar 2019. Dabei 

bat er auch um eine Besprechung. Am 28. Februar 2019 liess die ALK GR 

A._____ ein erläuterndes Schreiben zukommen, worauf A._____ mit 

Schreiben vom 17. März 2019 der ALK GR u.a. mitteilte, dass er mit der 

Verfügung vom 30. Januar 2019 weiterhin nicht einverstanden sei und 

nochmals Einsprache erhebe.

6. In der Folge behandelte das KIGA das Schreiben vom 17. März 2019 als 

Einsprache und trat mit Einspracheentscheid vom 18. April 2019 auf diese 

Eingabe infolge Verspätung nicht ein. Mit Einspracheentscheid vom 

16. Mai 2019 ersetzte das KIGA infolge der übersehenen Einsprache vom 

20. Februar 2019 den Einspracheentscheid vom 18. April 2019, 

behandelte die Einsprache von A._____ materiell und wies diese ab.

7. Gegen den Einspracheentscheid vom 16. Mai 2019 erhob A._____ 

(nachfolgend Beschwerdeführer) am 20. Mai 2019 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und beantragte sinngemäss 

die Aufhebung des Einspracheentscheides vom 16. Mai 2019 und dass 

die Berechnung der Arbeitslosenentschädigung auf einer Basis von 

CHF 3'713.90 pro Monat anstatt CHF 2'756.-- zu erfolgen habe. 

Ausserdem rügte er implizit eine Verletzung seines Anspruches auf 

rechtliches Gehör.

8. In der Vernehmlassung vom 29. Mai 2019 schloss das KIGA (nachfolgend 

Beschwerdegegner) auf Abweisung der Beschwerde unter gesetzlicher 

Kostenfolge. Zur Begründung wurden im Wesentlichen die Ausführungen 

im Einspracheentscheid vom 16. Mai 2019 wiederholt. Es gehe um eine 

Korrektur des versicherten Verdienstes, welcher im Nachgang zu einer 

- 4 -

Revision durch das SECO habe vorgenommen werden müssen. Infolge 

der für die Bemessung des versicherten Verdienstes zu 

berücksichtigenden, während der Ausbildung von A._____ 

ausgerichteten, IV-Taggeldern sowie seinem IV-Grad von 30 % gemäss 

einer Verfügung der IV-Stelle vom September 2017, betrage der 

versicherte Verdienst richtigerweise nur CHF 2'177.-- (pro Monat) anstelle 

der ursprünglich der Berechnung der Arbeitslosenentschädigung 

zugrunde gelegten CHF 2'756.--. Damit seien A._____ zu hohe 

Arbeitslosenversicherungstaggelder ausgerichtet worden, was zur 

Rückforderungsverfügung vom 30. Januar 2019 geführt habe.

9. Am 19. Januar 2021 edierte die Instruktionsrichterin bei der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden die EO-Akten 

betreffend den Beschwerdeführer und gewährte den Parteien am 

21. Januar 2021 die Möglichkeit zur Akteneinsicht.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften der Parteien, den 

angefochtenen Einspracheentscheid vom 16. Mai 2019 sowie die weiteren 

Akten, wird, sofern erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

des Beschwerdegegners vom 16. Mai 2019. Nach Art. 1 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsgesetz, AVIG; 

SR 837.0) i.V.m. Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) 

unterliegen Einspracheentscheide aus dem Bereiche der 

Arbeitslosenversicherung der Beschwerde an das örtlich zuständige 

Versicherungsgericht. Örtlich zuständig für die Beurteilung von 

- 5 -

Beschwerden gegen Verfügungen einer kantonalen Amtsstelle ist gemäss 

Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 

(AVIV; SR 837.02) das Versicherungsgericht desselben Kantons. Da der 

angefochtene Einspracheentscheid vom Amt für Industrie, Gewerbe und 

Arbeit Graubünden als kantonale Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG 

erlassen wurde, erweist sich demzufolge das angerufene Gericht als 

örtlich zuständig (vgl. auch Art. 1 und Art. 6 Abs. 2 der Verordnung zum 

Einführungsgesetz zur Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung 

[BR 545.270]). Gemäss Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des 

kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; 

BR 370.100) beurteilt das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

Einspracheentscheide und Verfügungen in Sozialversicherungssachen, 

welche gemäss Bundesrecht der Beschwerde unterliegen. Damit ist auch 

die sachliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts gegeben. Der 

Beschwerdeführer, welcher als Verfügungsadressat von der im 

Einspracheentscheid bestätigten Rückforderungsverfügung berührt ist 

und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat, 

ist ohne weiteres zur Beschwerde legitimiert (vgl. Art. 59 ATSG). Somit ist 

auf die überdies form- und fristgerechte Beschwerde (vgl. Art. 1 Abs. 1 

AVIG i.V.m. Art. 60 Abs. 1 und 2 ATSG, Art. 39 Abs. 1 ATSG sowie Art. 61 

lit. b ATSG) einzutreten.

2. Vorliegen ist streitig, ob der Beschwerdegegner die Einsprache des 

Beschwerdeführers mit Entscheid vom 16. Mai 2019 zu Recht abgewiesen 

hat und somit eine Rückforderung – infolge zu viel ausbezahlter 

Arbeitslosenentschädigungen – im Betrag von CHF 1'174.90, nach 

Verrechnung mit fälligen Leistungen im Betrag von CHF 108.55 noch 

CHF 1'066.35, bestätigt und den versicherten Verdienst mit Wirkung ab 

dem 3. November 2017 auf CHF 2'177.-- festgesetzt hat. Der Streitwert 

liegt unter CHF 5'000.--, womit gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a i.V.m. Art. 43 

- 6 -

Abs. 2 e contrario VRG das Urteil in einzelrichterlicher Kompetenz gefällt 

werden kann.

3. Der Beschwerdeführer rügt sinngemäss eine Verletzung seines 

Anspruches auf rechtliches Gehör, weil im angefochtenen 

Einspracheentscheid unzureichend auf seine vorgebrachten Rügen 

eingegangen worden sei. 

3.1. In der Verfügung vom 30. Januar 2019 wurde der versicherte Verdienst 

mit Wirkung ab dem 3. November 2017 neu auf CHF 2'177.-- festgesetzt 

und ein Betrag von CHF 1'174.90 infolge zu Unrecht ausgerichteter 

Leistungen zurückgefordert. CHF 108.55 wurden mit fälligen Leistungen 

der Arbeitslosenversicherung (für die Monate Februar und März 2018) 

verrechnet, womit noch ein durch den Beschwerdeführer zu bezahlender 

Betrag von CHF 1'066.35 resultiert. Dieser Verfügung lagen auch neue 

Abrechnungen betreffend den Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld für die Monate November 2017 bis zum 

April 2018 sowie eine Zusammenfassung über die Rückforderungsbeträge 

betreffend die Monate November und Dezember 2017 bei (siehe Akten 

des Beschwerdeführers [Bf-act.] 5 f.). Zur Begründung wurde angeführt, 

dass der Beschwerdeführer ab dem 3. November 2017 Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung erhoben habe und bis am 25. April 2018 zu 

Arbeitslosenversicherungsleistungen gekommen sei. Anlässlich einer 

Revision sei nun aber festgestellt worden, dass der versicherte Verdienst 

seit der Anmeldung falsch berechnet worden sei, womit der 

Beschwerdeführer zu Unrecht zu Arbeitslosenversicherungsleistungen im 

Betrag von CHF 1'174.90 gekommen sei. Für die Berechnung dieses 

Betrages wurde auf die beiliegenden (neuen) Abrechnungen verwiesen. 

Zudem wurde festgehalten, dass unrechtmässig bezogene Leistungen 

gemäss Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG 

zurückzuerstatten seien und diese gemäss Art. 94 AVIG mit fälligen 

Leistungen verrechnet werden könnten. Nachdem der Beschwerdeführer 

- 7 -

mit Schreiben vom 20. Februar 2019 dagegen Einsprache erhoben hatte 

und um eine Besprechung geben hatte, erläuterte die ALK GR in ihrem 

Schreiben vom 28. Februar 2019 die Verfügung vom 30. Januar 2019 

dahingehend, dass es sich beim ursprünglich und fälschlicherweise 

berechneten Taggeld von CHF 101.60 um ein Pauschaltaggeld gehandelt 

habe, welches Lehrlingen mit einem normalen Lehrlingslohn gewährt 

werde. Anlässlich der Revision seines Dossiers sei festgestellt worden, 

dass der Beschwerdeführer während seiner Lehre keinen normalen 

Lehrlingslohn, sondern ein Taggeld der Invalidenversicherung bezogen 

habe. Gleichzeitig sei auch festgestellt worden, dass er gemäss Entscheid 

der IV-Stelle zu 30 % invalid sei. Das durchschnittliche IV-Taggeld pro 

Monat habe brutto CHF 3'110.-- betragen. Infolge der von der IV-Stelle 

festgestellten Invalidität dürfe die Arbeitslosenkasse aber nur denjenigen 

Teil versichern, für welchen er von der IV-Stelle als gesund eingeschätzt 

worden sei (70 %). Daraus ergebe sich ein (Brutto-)Betrag von 

CHF 2'177.-- pro Monat, welcher als versicherter Verdienst gelte. Daraus 

berechne sich folglich das (in den korrigierten Abrechnungen vom 

30. Januar 2019 ausgewiesene) Taggeld von CHF 80.25 (CHF 2'177.-- / 

21.7 = CHF 100.30; CHF 100.30 / 100 x 80 = CHF 80.25). Mit Schreiben 

vom 17. März 2019 erhob der Beschwerdeführer wiederum Einsprache 

und rügte eine fehlerhafte Berechnung. Er habe zu 100 % gearbeitet und 

nicht nur zu 70 % und der Tagesansatz (während der durch die 

Invalidenversicherung unterstützten Ausbildung) sei CHF 122.10 und 

nicht CHF 106.60 gewesen. Zudem belaufe sich der Tagesansatz (ausser 

im Februar) auf 30 oder 31 Tage. Nach seiner Rechnung habe er sogar 

noch Geld von der ALK GR zugute und nicht umgekehrt. Denn es seien 

(in den Abrechnungen der ALK GR) nur Arbeitstage berechnet worden, 

während die Invalidenversicherung alle Tage berücksichtigt habe, da man 

ja jeden Tag leben müsse. Wenn nun weniger Tage pro Monat (der 

Berechnung des Tagessatzes) zugrunde gelegt würden, müsse sich 

- 8 -

automatisch der Tagessatz erhöhen, damit es wieder stimme. Es wurde 

wieder um einen Besprechungstermin zur Erläuterung der Sache ersucht.

3.2. Im Einspracheentscheid vom 16. Mai 2019 legte der Beschwerdegegner 

in Übereinstimmung mit der Verfügung vom 30. Januar 2019 und dem 

Schreiben vom 28. Februar 2019 der ALK GR dar, weshalb gestützt auf 

einen SECO-Revisionsbericht vom Sommer 2018 und einer SECO-

Revisionsverfügung vom 7. September 2018 ein niedrigerer versicherter 

Verdienst von CHF 2'177.-- festzusetzen war und unter 

Mitberücksichtigung eines IV-Grades von 30 % gemäss Verfügung der IV-

Stelle vom September 2017 für die Monate November und Dezember 

2017 eine Rückforderung von bereits ausbezahlten 

Arbeitslosenversicherungsleistungen verfügt werden musste. Zur 

Begründung führte er, auch unter Hinweis auf die AVIG-Praxis ALE 

(Arbeitslosenentschädigung) und RVEI (Rückforderung, Verrechnung, 

Erlass und Inkasso) des SECO, insbesondere noch an, dass gemäss 

Art. 25 ATSG und Art. 95 AVIG unrechtmässig bezogene Leistungen 

zurück zu erstatten sind. Gemäss Art. 23 AVIG gelte als versicherter 

Verdienst der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, 

welcher während eines Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren 

Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt worden sei. Der versicherte 

Verdienst bemesse sich gemäss Art. 37 Abs. 1 AVIV nach dem 

Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate vor Beginn der 

Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Nach dem Durchschnittslohn der 

letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den 

Leistungsbezug bemesse sich der Durchschnittsverdienst, wenn dieser 

Durchschnittslohn höher als derjenige nach Art. 37 Abs. 1 AVIV sei 

(Art. 37 Abs. 2 AVIV). Taggelder der Erwerbsersatzordnung (EO), der 

Invalidenversicherung (IV) und der Militärversicherung (MV) seien für die 

Ermittlung des versicherten Verdienstes heranzuziehen bei einer 

Beitragspflicht, d.h. wenn die versicherte Person vor dem Bezug der 

- 9 -

Taggelder angestellt gewesen sei und massgebenden Lohn erzielt habe 

(siehe AVIG-Praxis ALE, C4). Bei versicherten Personen mit 

gesundheitsbedingter dauernder Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit 

sei der Verdienst massgebend, der ihrer verbleibenden Erwerbsfähigkeit 

entspreche. Dabei handle es sich um Personen, bei denen eine andere 

Sozialversicherung eine Invalidität festgestellt habe. Der 

Versicherungsschutz der Arbeitslosenversicherung (ALV) beschränke 

sich auf die Deckung der verbleibenden Erwerbsfähigkeit (Validitätsgrad). 

Für die Arbeitslosenkasse (Graubünden) sei somit der Verdienst 

massgebend, den die versicherte Person vor der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung erzielt habe (Lohn vor der Invalidität) und nicht das von 

der Invalidenversicherung festgelegte Einkommen, das die versicherte 

Person auf Grund ihrer Invalidität hypothetisch noch erzielen könnte (siehe 

AVIG-Praxis ALE, C26). Der Beschwerdeführer habe vom 1. August 2015 

bis zum 2. Juli 2017 eine durch die IV-Stelle finanzierte Ausbildung zum 

Maler EFZ absolviert. Weil dabei vom Taggeld von CHF 122.10 ALV-

Beiträge abgezogen worden seien, seien diese Taggelder für die 

Berechnung des versicherten Verdienstes heranzuziehen gewesen, womit 

sich vorweg ein versicherter Verdienst von CHF 3'110.-- ergeben habe. 

Der versicherte Verdienst sei nun aber noch an die gesundheitsbedingte, 

dauernde Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit anzupassen, weil sich 

der Versicherungsschutz der ALV auf den Validitätsgrad beschränke. Im 

vorliegenden Fall habe die IV-Stelle mit Verfügung vom 17. Juli 2017 

(recte wohl: 27. September 2017) den IV-Grad des Beschwerdeführers auf 

30 % festgelegt. Damit habe die ALK GR von einem Validitätsgrad von 

70 % ausgehen müssen und somit den ermittelten, versicherten Verdienst 

von CHF 3'110.-- um 30 % kürzen müssen, was schliesslich einen 

versicherten Verdienst von nunmehr CHF 2'177.-- ergeben habe. Zu 

Unrecht ausgerichtete Leistungen müssten auch dann zurückgefordert 

werden, wenn der Fehler nicht auf der Seite des Versicherten passiert sei, 

- 10 -

weil die zuständige Behörde gehalten sei den gesetzmässigen Zustand 

wiederherzustellen.

3.3. Aufgrund der vorliegenden Ausführung ist nicht ersichtlich, weshalb die in 

der Verfügung vom 30. Januar 2019 und im Einspracheentscheid vom 

16. Mai 2019 enthaltene Begründung vorliegend den Anspruch des 

Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör verletzt haben und ihm somit 

keine sachgerechte Anfechtung möglich gewesen sein soll (vgl. dazu 

BGE 138 I 232 E.5.1, 136 I 229 E.5.2, 129 I 232 E.3.2). Vielmehr legte der 

Beschwerdegegner einlässlich die grundsätzliche Rechtslage betreffend 

Bemessung des versicherten Verdienstes und Rückerstattungspflicht dar. 

Insofern trifft es entgegen dem beschwerdeführerischen Vorwurf nicht zu, 

dass auf seine im Rahmen der Einsprache erhobenen Rügen nicht 

rechtsgenüglich eingegangen worden sei.

4. Der Beschwerdeführer legte in seiner Beschwerde vom 20. Mai 2019 dar, 

dass er in C._____ eine IV-Ausbildung absolviert habe. Dabei habe er aber 

100 % gearbeitet und nicht nur 70 %. Er habe für jeden Wochentag und 

somit an 365 bzw. 366 Tagen im Jahr ein Taggeld von CHF 122.10 

bezogen. Daraus errechnete er ein Jahreseinkommen von CHF 44'566.50 

pro Jahr (CHF 122.10 x 365) bzw. CHF 3'713.90 pro Monat 

(CHF 44'566.50 / 12). Die (Rückforderungs-)Rechnung der ALK GR 

stimme überhaupt nicht. Denn gemäss dieser müsste er etwas 

zurückzahlen, obwohl es nach seiner eigenen Berechnung gerade 

umgekehrt sei. Dabei drückte er auch sein Unverständnis darüber aus, 

weshalb bei den Taggeldern der Invalidenversicherung sieben Tage pro 

Woche bezahlt würden und bei der Arbeitslosenversicherung nur fünf 

Arbeitstage. Daraus schloss er, dass bei einem Taggeld an nur fünf Tagen 

(pro Woche) der Taggeldansatz dementsprechend höher sein müsse oder 

man nehme den Jahreslohn durch zwölf geteilt, also CHF 3'713.90 pro 

Monat. Seiner Beschwerde legte er auch verschiedene Unterlagen bei.

- 11 -

4.1. Der Beschwerdegegner wiederholte in seiner Vernehmlassung vom 

29. Mai 2019 im Wesentlichen die Ausführungen im angefochtenen 

Einspracheentscheid vom 16. Mai 2019 und dokumentierte diese mit 

verschiedenen Unterlagen. Dabei erwähnte er zutreffend die 

Rückerstattungspflicht gemäss Art. 25 ATSG und Art. 95 Abs. 1 AVIG. 

4.2. Um auf formell rechtskräftige Verfügung zurückzukommen, ist 

grundsätzlich ein Wiedererwägungs- oder Revisionsgrund vorausgesetzt. 

Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann die Verwaltung eine formell 

rechtskräftige Verfügung in Wiedererwägung ziehen, wenn diese 

zweifellos unrichtig und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung 

ist (siehe BGE 129 V 110 E.1.1, 127 V 475 E.2b/aa, 126 V 399 E.2b und 

122 V 367 E.3; Urteile des Bundesgerichts 8C_381/2020 vom 

11. September 2020 E.2.2, 8C_18/2017 vom 4. Mai 2017 E.3.1, 

8C_301/2014 vom 9. September 2014 E.2 und 8C_731/2011 vom 

24. Januar 2012 E.2). Zweifellose Unrichtigkeit liegt in der Regel vor, wenn 

der Entscheid auf einer falschen Rechtsanwendung beruhte (siehe 

BGE 144 I 103 E.2.2, 140 V 77 E.3.1 und 126 V 399 E.2b/bb; Urteile des 

Bundesgerichts 8C_35/2020 vom 26. Mai 2020 E.2.3 und 9C_200/2010 

vom 29. September 2010 E.2.1). Für die Beantwortung der Frage, ob die 

Berichtigung eines Verwaltungsentscheides von erheblicher Bedeutung 

ist, sind die gesamten Umstände des Einzelfalls von Bedeutung bzw. kann 

keine bestimmte betragliche Grenze festgelegt werden (vgl. dazu Urteile 

des Bundesgerichts 8C_18/2017 vom 4. Mai 2017 E.3.2.2 und 

9C_1094/2009 vom 31. Mai 2010 E.3.6; Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVGE] C 205/00 vom 8. Oktober 2002 E.5 [nicht 

publ. Erwägung in BGE 129 V 110] mit Hinweis auf EVGE C 85/99 vom 

30. September 1999, in: ARV 2000 Nr. 40 S. 208 ff. S. 211 sowie EVGE 

C 44/02 vom 6. Juni 2002 E.3b). Gemäss AVIG-Praxis RVEI, A28 kann 

die (Arbeitslosen-)Kasse zur administrativen Entlastung auf die 

Rückforderung verzichten, wenn diese einzig auf ein Verschulden der 

- 12 -

Kasse zurückzuführen ist und der geschuldete Betrag CHF 800.-- nicht 

übersteigt. Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG in der bis am 31. Dezember 2020 

gültigen Fassung erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf 

eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis 

erhalten hat. Dabei handelt es sich um eine von Amtes wegen zu 

berücksichtigende Verwirkungsfrist. Liegt zum Beispiel ein Fehler der 

Arbeitslosenkasse bei der Leistungsberechnung vor, beginnt die Frist nicht 

bereits im Zeitpunkt zu laufen, in dem der Fehler begangen worden ist. 

Nicht das erstmalige unrichtige Handeln des Versicherungsträgers ist 

fristauslösend, sondern es ist vielmehr auf jenen Tag abzustellen, an dem 

der Versicherungsträger anlässlich einer Kontrolle zumutbarerweise den 

Fehler hätte entdecken können (siehe BGE 146 V 217 E.2.1 f., 138 V 74 

E.4.1, 124 V 380 E.1, 122 V 270 E.5a f.; Urteile des Bundesgerichts 

8C_152/2013 vom 28. Oktober 2013 E.2.3, 8C_652/2012 vom 

6. Dezember 2012 E.6 und 9C_493/2012 vom 25. September 2012 E.4). 

Angesichts der im Sommer 2018 erfolgten Revision durch das SECO und 

die daraufhin am 30. Januar 2019 erlassene Rückforderungsverfügung, 

sind für eine Verwirkung der Rückforderung keine Hinweise ersichtlich und 

werden vom Beschwerdeführer auch nicht vorgebracht.

4.3. Der Beschwerdeführer verkennt hingegen mit seiner 

"Einkommensberechnung" aus IV-Taggeldern während der von der 

Invalidenversicherung unterstützten Ausbildung zum Maler EFZ, dass 

gemäss den in den Akten liegenden IV-Taggeldabrechnungen für den 

Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis zum 2. Juli 2017 (siehe Akten des 

Beschwerdegegners [Bg-act.] 13 und Bf-act. 8) nicht für den ganzen 

(potenziell) massgebenden Bemessungszeitraum von sechs bzw. zwölf 

Beitragsmonaten vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug am 

3. November 2017 ein IV-Taggeld von CHF 122.10 ausbezahlt wurde. Mit 

Verfügungen vom 12. September 2017 wurde für den Zeitraum vom 

29. November 2016 bis zum 2. Juli 2017 seitens der IV-Stelle eine 

- 13 -

Grundentschädigung von CHF 122.10 bzw. CHF 102.10 (mit 

Verpflegungsabzug [20 % der Grundentschädigung, maximal CHF 20.--] 

im Sinne von Art. 21octies Abs. 1 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]; CHF 122.10 - CHF 20.-- = 

CHF 102.10) verfügt. Zudem betrug gemäss den vorliegenden Akten, 

soweit vorliegend potenziell relevant, bis am 28. November 2016 die 

Grundentschädigung CHF 40.70 bzw. CHF 32.60 (mit Verpflegungsabzug 

von 20 % im Sinne von Art. 21octies Abs. 1 IVV; CHF 40.70 x 0.8 = 

CHF 32.56). Dabei wurden im Zeitraum vom 1. November 2016 bis zum 

2. Juli 2017 seitens der IV-Stelle überwiegend Taggelder mit 

Verpflegungsabzug ausgerichtet. Insofern kann der 

"Einkommensberechnung" des Beschwerdeführers nicht gefolgt werden.

4.4. Demgegenüber treffen die Ausführungen des Beschwerdegegners zur 

Massgeblichkeit von IV-Taggeldern für die Bestimmung des versicherten 

Verdienstes gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG und Art. 37 AVIV zu (siehe 

Urteile des Bundesgerichts 8C_794/2019 vom 29. April 2020 E.3.2 ff. und 

8C_829/2016 vom 30. Juni 2017 E.4 ff.; AVIG-Praxis ALE, C4). Ebenfalls 

grundsätzlich zutreffend sind seine Ausführungen zur Berücksichtigung 

des Validitätsgrades in der Arbeitslosenversicherung aufgrund der 

Verfügung einer anderen Sozialversicherung hinsichtlich eines 

festgestellten Invaliditätsgrades und somit die entsprechende Anpassung 

des versicherten Verdienstes anhand des festgestellten Validitätsgrades 

auf 70 % (siehe Art. 40b AVIV; BGE 145 V 399 E.4, 142 V 380 E.3.3.2, 

140 V 89 E.5.1 ff., 133 V 530 E.4.1.2, 133 V 524 E.5 und 132 V 357 E.3.2; 

Urteil des Bundesgerichts 8C_794/2019 vom 29. April 2020 E.4; AVIG-

Praxis ALE, B256a ff. und C26 und C29).

4.5. Gestützt darauf errechnete die Ausgleichskasse Graubünden bzw. der 

Beschwerdegegner mit Wirkung ab 3. November 2017 (Beginn der 

Rahmenfrist für den Leistungsbezug im Sinne von Art. 9 Abs. 2 AVIG) 

einen versicherten Verdienst von CHF 2'177.-- (70 % von CHF 3'110.--, 

- 14 -

was gemäss Bg-act. 14 im Durchschnitt dem monatlichen IV-Taggeld für 

den Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum 30. Juni 2017 und somit 

während den sechs Beitragsmonaten gemäss Art. 37 Abs. 1 AVIV 

entsprechen soll). Dies ergibt unter Berücksichtigung von Art. 22 Abs. 1 

AVIG, Art. 40a und 40b AVIV ein Arbeitslosenversicherungstaggeld von 

CHF 80.25 (CHF 3'110.-- x 0.7 / 21.7 x 0.8). Die im Rahmen der 

Rückforderungsverfügung vom 30. Januar 2019 erstellten Abrechnungen 

der Arbeitslosenversicherungstaggelder betreffend die Monate November 

2017 bis April 2018 sowie die Zusammenfassung der Rückforderung 

hinsichtlich der Monate November und Dezember 2017 (siehe Bf-act. 6), 

alle vom 30. Januar 2019, weisen einen Rückforderungsbetrag (vor einer 

Verrechnung mit fälligen Leistungen im Betrag von CHF von CHF 108.55) 

von CHF 1'174.90 aus. Dieser (Netto-)Betrag wurden denn auch von der 

Ausgleichskasse Graubünden mit Verfügung vom 30. Januar 2019 

zurückgefordert (siehe Bf-act. 5). In der korrigierten Abrechnung der 

Arbeitslosenversicherungstaggelder für den Monat November 2017 findet 

sich im Vergleich zur ursprünglichen Abrechnung vom 11. Dezember 2017 

(siehe Bg-act. 5) neben dem auf CHF 80.25 reduzierten Taggeldansatz 

noch ein Abzug (Tilgung) von fünf allgemeinen Wartetagen von den 20 

kontrollierten Tagen. Daraus resultieren gemäss korrigierter Abrechnung 

vom 30. Januar 2019 für den Monat November 2017 somit nur noch 15 

entschädigungsberechtigte Taggelder, während in der ursprünglichen 

Abrechnung vom 11. Dezember 2017 noch 20 entschädigungsberechtigte 

Taggelder aufgeführt waren. Der Grund hierfür ist für das streitberufene 

Gericht nicht nachvollziehbar. Denn gemäss Art. 18 Abs. 1bis AVIG i.V.m. 

Art. 6a Abs. 1 und 2 AVIV müssen Versicherte mit einem versicherten 

Verdienst bis CHF 36'000.-- pro Jahr die allgemeine Wartezeit von fünf 

Tagen im Sinne von Art. 18 Abs. 1 Satz 1 AVIG nicht bestehen (siehe auch 

AVIG-Praxis ALE, C108 und 110). Der von der Ausgleichskasse 

Graubünden und vom Beschwerdegegner ab dem 3. November 2017 

festgesetzte versicherte Verdienst, der für den massgebenden 

- 15 -

Bemessungszeitraum gemäss Art. 37 AVIV zu ermitteln ist, beträgt 

gemäss Rückforderungsverfügung vom 30. Januar 2019 CHF 2'177.--, 

woraus sich ein auf ein Jahreseinkommen hochgerechneter Betrag von 

lediglich CHF 26'124.-- ergibt.

4.6. Der in der Rückforderungsverfügung vom 30. Januar 2019 berücksichtigte 

Abzug von fünf allgemeinen Wartetagen ist aufgrund eines (versicherten) 

Jahresverdienstes von unter CHF 36'000.-- demnach nicht statthaft, womit 

die korrigierte Abrechnung der Arbeitslosenversicherungstaggelder vom 

30. Januar 2019 für den Monat November 2017 wiederum fehlerhaft ist 

und den (Brutto-)Anspruch des Beschwerdeführers um fünf Taggelder à 

CHF 80.25 zu tief ausweist. Somit ist der Rückerstattungsbetrag von 

CHF 1'174.90 nicht im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben ermittelt 

worden. Dementsprechend hätte der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 16. Mai 2019 die Verfügung vom 30. Januar 2019 nicht stützen 

dürfen, weshalb bereits aus diesem Grund der angefochtene 

Einspracheentscheid grundsätzlich aufzuheben ist. Davon könnte nur 

abgesehen werden, wenn im Ergebnis, namentlich infolge eines seitens 

der ALK GR falsch ermittelten versicherten Verdienstes in der gemäss 

Art. 37 AVIV massgebenden Zeitperiode, doch noch genau ein 

Rückforderungsbetrag von CHF 1'174.90 resultieren würde. Wie 

nachfolgend dargestellt wird, trifft ersteres zwar zu, doch resultiert daraus 

bei 20 entschädigungsberechtigten Taggeldern im Monat November 2017 

ein geringerer Rückforderungsbetrag als CHF 1'174.-- (siehe 

nachstehende Erwägungen 5 ff.), womit der angefochtene 

Einspracheentscheid des Beschwerdegegners auch im Ergebnis nicht 

geschützt werden kann. Auffallend ist zudem auch, dass das SECO 

gemäss Auszug aus dem Revisionsbericht vom Juli 2018 und der 

Revisionsverfügung vom September 2018 einen Bruttobetrag von 

CHF 832.65 für die Kontrollperioden November 2017 bis April 2018 

beanstandete, solange die Ausübung einer beitragspflichtigen 

- 16 -

Erwerbstätigkeit nicht eine höhere Vermittlungsfähigkeit bzw. 

Leistungsfähigkeit als 70 % ausweise. Ausserdem weichen die Taggeld-

Abrechnungen vom 30. Januar 2019 vom Auszug aus dem 

Revisionsbericht des SECO in gewissen Teilen ab (siehe Bg-act. 6 f.). 

Diese Diskrepanzen vermag der angefochtene Einspracheentscheid und 

die vorliegend eingereichte Vernehmlassung des Beschwerdegegners 

ebenfalls nicht zu erklären.

5. Der Beschwerdegegner legt selber zutreffend dar, dass gemäss Art. 37 

AVIV der versicherte Verdienst sich nach dem Durchschnittslohn der 

letzten sechs Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den 

Leistungsbezug bemesse (vgl. BGE 144 V 195 E.4.1). Gemäss 

Rückforderungsverfügung sowie den neuen Taggeld-Abrechnungen vom 

30. Januar 2019 (siehe Bf-act. 5 f.) sowie den ursprünglichen Taggeld-

Abrechnungen vom 11. Dezember 2017, 11. Januar, 5. Februar, 

21. Februar, 5. März, 10. April und 17. Mai 2018 (siehe Bg-act. 5), begann 

die Rahmenfrist für den Leistungsbezug am 3. November 2017 und 

dauerte bis am 2. November 2019. Nach dem (normalerweise erzielten) 

Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der 

Rahmenfrist für den Leistungsbezug bemesse sich der 

Durchschnittsverdienst, wenn dieser Durchschnittslohn höher als 

derjenige nach Art. 37 Abs. 1 AVIV sei (Art. 37 Abs. 2 AVIV). Taggelder 

der Erwerbsersatzordnung (EO), der Invalidenversicherung (IV) und der 

Militärversicherung (MV) seien für die Ermittlung des versicherten 

Verdienstes heranzuzuziehen, wenn die versicherte Person vor dem 

Bezug der Taggelder angestellt gewesen sei und massgebenden Lohn 

erzielt habe (siehe AVIG-Praxis ALE, C4). Vorliegend ist ausgewiesen, 

dass auf den Taggeldern der Invalidenversicherung in den gemäss Art. 37 

AVIV relevanten Zeiträumen AHV/IV/EO-Beiträge (5.125 %) sowie der 

ALV-Beiträge (1.1 %) erhoben wurden (siehe Bf-act. 8 und Bg-act. 13; vgl. 

dazu auch BGE 139 V 50 E.2.2 und 123 V 223 E.4e/bb; Urteil des 

- 17 -

Bundesgerichts 8C_408/2011 vom 11. Oktober 2011 E.2.3 f.; Art. 25 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; 

SR 831.20], Art. 23 Abs. 1 AVIG, Art. 3 ff. des Bundesgesetzes über die 

Alters- und Hinterlas-senenversicherung [AHVG; SR 831.10] sowie Art. 6 

Abs. 2 lit. b und Art. 7 der Verordnung über die Alters- und 

Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]; Kreisschreiben über 

die Taggelder der Invalidenversicherung [KSTI] des Bundesamtes für 

Sozialversicherungen [BSV], Rz. 4001 [Stand: 1. Januar 2012] und 

Wegleitung über den massgebenden Lohn in der AHV, IV und EO [WML] 

des BSV, Rz. 2088 und 2092 [Stand: 1. Januar 2021]). Der vom 

Beschwerdegegner ins Recht gelegten "Berechnungstabelle versicherter 

Verdienst nach Art. 37 Abs. 1 + 2 AVIV" lässt sich entnehmen, dass der 

noch nicht an den Validitätsgrad (von 70 %) angepasste versicherte 

Verdienst anhand des massgebenden Lohnes für den Zeitraum vom 1. Juli 

2016 bzw. 1. Januar 2017 bis zum 30. Juni 2017 berechnet wurde. Wenn 

nun aber gemäss eigener Feststellung in den Abrechnungen der ALK GR 

die Rahmenfrist für den Leistungsbezug erst am 3. November 2017 

begann (vgl. dazu Art. 9 Abs. 2 AVIG und namentlich auch Art. 15 und 26 

AVIG; siehe auch AVIG-Praxis ALE, B1 ff., insbesondere B41 und B263), 

lässt sich die in der erwähnten Tabelle vorgenommene Berechnung schon 

unter diesem zeitlichen Gesichtspunkt nicht nachvollziehen (vgl. dazu 

Art. 23 Abs. 1 AVIG und Art. 37 Abs. 1 und 2 AVIV). Hinzu kommt, dass 

die für den Zeitraum vom 1. August 2016 bis zum 31. Dezember 2016 

ausgewiesenen massgebenden (Brutto-)Einkommen betraglich nicht mit 

den in den Akten liegenden IV-Taggeldabrechnungen übereinstimmen 

(siehe Bf-act. 8 sowie Bg-act. 13 und 14).

5.1. Im Zeitraum vom 3. Juli 2017 bis zum 3. November 2017 wurden dem 

Beschwerdeführer infolge der Absolvierung der Rekrutenschule 

Erwerbsausfallentschädigungen gemäss dem Bundesgesetz über den 

Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft 

- 18 -

(Erwerbsersatzgesetz, EOG; SR 834.1; seit dem 1. Januar 2021: 

Bundesgesetz über den Erwerbsersatz für Dienstleistende, bei 

Mutterschaft und Vaterschaft) ausgerichtet, worauf ebenfalls AHV/IV/EO-

Beiträge (5.125 %) und ALV-Beiträge (1.1 %) erhoben wurden (siehe 

Aktenedition betreffend EOG-Leistungen an den Beschwerdeführer vom 

19. Januar 2021 [Ed.-act.]). Gestützt auf Rz. 4006 der Wegleitung zur 

Erwerbsersatzordnung für Dienstleistende, Mutter- und Vaterschaft 

(WEO) des BSV betrug die tägliche Grundentschädigung 25 % des 

Höchstbetrages der Gesamtentschädigung gemäss Art. 16a Abs. 1 EOG, 

was auch gelte, wenn der Rekrut unmittelbar vor dem Einrücken ein 

Taggeld der Invalidenversicherung bezogen habe, welches höher 

gewesen sei. Dementsprechend betrug die (Grund-)Entschädigung für 

den Beschwerdeführer CHF 62.-- pro (besoldetem) Diensttag. Insofern 

wären gemäss der Ziffer C4 AVIG-Praxis ALE grundsätzlich auch diese 

(Ersatz-)Einkommen zu berücksichtigen. Die Ziffer C5 der AVIG-Praxis 

ALE sieht nun aber vor, dass für eine versicherte Person, die vor oder 

nach dem Militärdienst insgesamt sechs Monate gearbeitet hat – ohne 

dazwischen ALE-Taggelder zu beziehen – und dabei einen höheren Lohn 

erzielte als die beitragspflichtigen Taggelder der Erwerbsersatzordnung, 

dieser für die Dauer der Dienstzeit als massgebender Verdienst zu 

berücksichtigen ist. Der massgebende Zeitraum des für die Bemessung 

des versicherten Verdienstes massgeblichen Durchschnittslohnes in den 

sechs oder zwölf Beitragsmonaten (siehe dazu Art. 11 AVIV) vor Beginn 

der Rahmenfrist für den Leistungsbezug erstreckt sich also von November 

2016 (Art. 37 Abs. 2 AVIV) oder Mai 2017 (Art. 37 Abs. 1 AVIV) bis zum 

3. November 2017 bzw. bis zum 31. Oktober 2017. Der (vorerst ohne 

Anpassung an den Validitätsgrad) zu bestimmende versicherte Verdienst 

ist derjenige, welcher sich aus dem höheren Durchschnittslohn auf Basis 

des sechs- oder zwölfmonatigen Bemessungszeitraums ergibt (siehe 

Art. 37 Abs. 1 und 2 AVIV). Die während der durch die 

Invalidenversicherung unterstützten Ausbildung ausgerichteten IV-

- 19 -

Taggelder (mit AHV/IV/EO- und ALV-Abzug), wurden im Rahmen der 

Rückforderung als massgebender Lohn wie bei einer vor der Eröffnung 

der Rahmenfrist für den Leistungsbezug ausgeübten (und einer vollen 

Leistungsfähigkeit entsprechend entlöhnten) Erwerbstätigkeit behandelt. 

Der versicherte Verdienst wurde somit nicht mehr, wie ursprünglich von 

der ALK GR vorgenommen, auf Basis der Pauschalansätze gemäss 

Art. 23 Abs. 2 AVIG i.V.m. Art. 41 Abs.1 lit. b AVIV für Versicherte, welche 

im Anschluss an die berufliche Grundbildung Arbeitslosenentschädigung 

beziehen (siehe dazu AVIG-Praxis ALE, C30 ff.), bestimmt. Somit ist der 

Beschwerdeführer aber auch unter Berücksichtigung von Ziffer C4 und C5 

der AVIG-Praxis ALE betreffend die Ermittlung des versicherten 

Verdienstes so zu stellen, als dass diese durch die Invalidenversicherung 

unterstützte und mehr als sechs Monate dauernde berufliche 

Grundbildung als Erwerbstätigkeit im Sinne von Ziffer C5 Abs. 1 der AVIG-

Praxis ALE zu betrachten ist. Aus Ziffer C5 Abs. 1 der AVIG-Praxis ALE 

ergibt sich im Ergebnis, dass für die Dauer der Dienstzeit der höhere 

Verdienst aus der (während mindestens sechs Monaten) ausgeübten 

"Erwerbstätigkeit" anstelle der tieferen beitragspflichten Taggelder der 

Erwerbsersatzordnung als massgebender Verdienst zu berücksichtigen 

ist. Sofern also der (durchschnittliche) massgebende (Tages- bzw. 

Monats-)Verdienst, welcher sich innerhalb der alternativen 

Bemessungszeiträume gemäss Art. 37 Abs. 1 oder Abs. 2 AVIV befindet, 

höher als die dem Beschwerdeführer während der Rekrutenschule 

ausgerichtete Grundentschädigung von CHF 62.-- (multipliziert mit den 

[besoldeten] Diensttagen pro Monat) ist, wäre somit auch für den Zeitraum 

vom 3. Juli bis zum 3. November 2017 der höhere Monatsverdienst bzw. 

(durchschnittliche) Tagesansatz zu berücksichtigen. Aufgrund der 

vorliegenden Akten, namentlich die IV-Taggeldabrechnung, lässt sich aber 

insbesondere für den Zeitraum vom 1. Mai 2017 bis am 2. Juli 2017 – 

mangels detaillierter Aufstellung über die monatliche IV-

Taggeldausrichtung mit und ohne Verpflegungsabzug – kein exakter 

- 20 -

durchschnittlicher IV-Taggeldansatz ermitteln, welcher für den Zeitraum 

vom 3. Juli 2017 bis zum 3. November 2017 mit dem Tagesansatz der 

Erwerbsersatzordnung von CHF 62.-- bzw. dem jeweiligen 

(Monats-)Verdienst verglichen werden könnte. Immerhin lässt sich auf 

Basis der vorliegenden Akten für den Zeitraum vom 1. November 2016 bis 

zum 2. Juli 2017 ein durchschnittlicher (Brutto-)Tagessatz dieser IV-

Taggelder von CHF 95.37 ermitteln (siehe Bf-act. 8 und Bg-act. 13; 26 x 

CHF 32.60, 2 x CHF 40.70, 199 x CHF 102.10, 15 x CHF 122.10; Total: 

CHF 23'078.40). Berechnet man anhand der nun bekannten Parameter für 

den Zeitraum vom 1. November 2016 bis am 31. Oktober 2017 (eff. 

[Brutto-]IV-Taggeldleistungen im Zeitraum vom 1. November 2016 bis zum 

2. Juli 2017; Anzahl [EO-Taggeld-]Tage vom 3. Juli 2017 bis zum 

31. Oktober 2017; durchschnittlicher IV-Taggeldansatz im Zeitraum vom 

1. November 2016 bis zum 2. Juli 2017 von CHF 95.37, welcher in 

Anwendung von Ziffer C5 Satz 1 der AVIG-Praxis ALE für den Zeitraum 

vom 3. Juli 2017 bis zum 31. Oktober 2017 anzuwenden ist, weil er über 

dem Taggeldansatz der Erwerbsersatzordnung von CHF 62.-- liegt), 

resultiert für den zwölfmonatigen Bemessungszeitraum von Art. 37 Abs. 2 

AVIV unter Berücksichtigung eines Invaliditätsgrades von 30 % ein 

versicherter Verdienst von CHF 2'019.36 (CHF 2'884.80 x 0.7). Damit ist 

es zwar noch nicht abschliessend möglich zu bestimmen, wie hoch der 

versicherte Verdienst im primär massgebenden sechsmonatigen 

Bemessungszeitraum gemäss Art. 37 Abs. 1 AVIV ist. Denn dazu bedarf 

es, wie bereits erwähnt, namentlich noch einer genauen Aufstellung über 

die monatliche Ausrichtung der IV-Taggelder vom 1. Mai bis zum 2. Juli 

2017 mit und ohne Verpflegungsabzug. 

5.2. Bei einem versicherten Verdienst von CHF 2'019.36 resultiert ein 

Arbeitslosenversicherungstaggeld von CHF 74.45 (CHF 2'019.36 / 21.7 x 

0.8), womit der versicherte (Jahres-)Verdienst nicht CHF 36'000.-- 

erreicht, so dass die allgemeinen fünf Wartetage entgegen der 

- 21 -

Abrechnung vom 30. Januar 2019 für den Monat November 2017 nicht zu 

bestehen sind (Art. 18 Abs. 1bis AVIG i.V.m. Art. 6a Abs. 1 und 2 AVIV), so 

dass anstelle von 15 entschädigungsberechtigten Taggeldern von deren 

20 auszugehen ist. Auf dieser Basis sind dann neue Berechnungen für 

den Zeitraum von November 2017 bis zum April 2018 zur Ermittlung des 

genauen Rückforderungsbetrages anzustellen.

6. Abschliessend ist noch darauf hinzuweisen, dass die in der angefochtenen 

Verfügung vom 30. Januar 2019 vorgenommene Verrechnung nach der 

(aktuell gültigen) AVIG-Praxis RVEI nicht in jedem Fall und ohne weiteres 

zulässig ist (siehe AVIG-Praxis RVEI, A21 ff. und D3 ff.). Denn gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Verrechnung grundsätzlich 

die Rechtskraft der Rückforderungsverfügung und allenfalls des 

Erlassentscheids erforderlich (siehe Urteil des Bundesgerichts 

8C_804/2017 vom 9. Oktober 2018 E.3.2 m.H.a. 8C_130/2008 vom 

11. Juli 2008 E.3.2, EVGE C 223/99 vom 14. Februar 2000 E.2b m.H.a. 

BGE 116 V 290 E.5b).

7. Bei diesem Ergebnis kann der Einspracheentscheid des 

Beschwerdegegners vom 16. Mai 2019 nicht geschützt werden und ist 

aufzuheben. Die Angelegenheit ist zur Neuberechnung des versicherten 

Verdienstes im Sinne der Erwägungen des vorliegenden Urteils, der 

neuen Berechnung des Anspruches des Beschwerdeführers auf 

Arbeitslosenentschädigung für die Monate November 2017 bis April 2018 

sowie neuem Entscheid über eine Rückforderung von zu viel 

ausgerichteter Arbeitslosenentschädigung an die ALK GR 

zurückzuweisen. Abhängig vom nach der Neuberechnung resultierenden 

Rückforderungsbetrag, hat die ALK GR – namentlich unter 

Berücksichtigung der Ziffer A28 der AVIG-Praxis RVEI – über die 

Rückforderung an sich sowie den nunmehr korrekt ermittelten 

Rückforderungsbetrag erneut zu befinden.

- 22 -

8. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG in der bis am 31. Dezember 2020 gültigen 

Fassung, welcher infolge von Art. 83 ATSG (Übergangsbestimmungen zur 

Änderung vom 21. Juni 2019) für das vorliegende Verfahren weiterhin 

anwendbar bleibt, ist auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu 

verzichten. Dem nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer steht 

praxisgemäss keine Parteientschädigung zu.

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 16. Mai 2019 aufgehoben. Die Angelegenheit 

wird zu weiteren Abklärungen und neuem Entscheid an die 

Arbeitslosenkasse Graubünden zurückgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]