# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e4488d3f-7458-5c6d-9986-b69bf6a7bae3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 21.10.2014 B 2014/97
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2014-97_2014-10-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2014/97

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 21.10.2014

Entscheiddatum: 21.10.2014

Urteil Verwaltungsgericht, 21.10.2014
Berufsausübungsbewilligung. Art. 46 Abs. 1 lit. b GesG. Der 
Beschwerdeführer hat wahrheitswidrig die Frage, ob er bereits in einem 
anderen Kanton eine Bewilligung beantragt habe, die verweigert worden sei, 
verneint und verschwiegen, dass das Bundesgericht im anschliessenden 
Rechtsmittelverfahren die zur Berufsausübung erforderliche 
Vertrauenswürdigkeit absprach (BGer 2C_57/2010 vom 4. Dezember 2010) 
und ihm in seinem Wohnkanton unter Entzug der aufschiebenden Wirkung in 
der Folge jegliche Heiltätigkeit verboten wurde. Indem er den Titel "Dr. hol. 
med." mit der Ergänzung FNH führte, erweckte er den Anschein, er sei 
Mitglied der Vereinigung Schweizer Ärzte FMH. Schliesslich bestätigte das 
Bundesgericht seine strafrechtliche Verurteilung wegen mehrfacher 
vorsätzlicher und mehrfacher fahrlässiger Widerhandlung gegen das 
Gesundheitsgesetz (BGer 6B_966/2013 vom 21. Februar 2014). Der Entzug 
der Berufsausübungsbewilligung mangels Vertrauenswürdigkeit ist auch 
verhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2014/97).

Entscheid vom 21. Oktober 2014

Besetzung

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Bietenharder; Ersatzrichterin 

Gmünder Perrig; Gerichtsschreiber Scherrer

Verfahrensbeteiligte

X.Y., Z.,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. iur. Daniel Fischer, AFP Advokatur Fischer & 

Partner AG, Freigutstrasse 7, 8002 Zürich,

gegen

Gesundheitsdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Entzug der Bewilligung zur selbständigen Berufsausübung als Therapeut der 

Komplementär- und Alternativmedizin

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.           X.Y., geboren 1957, wohnhaft in Z. ZH, stellte im September 2011 beim 

Gesundheitsdepartement des Kantons St. Gallen das Gesuch um Erteilung einer 

Bewilligung zur selbständigen Berufsausübung als Therapeut der Komplementär- und 

Alternativmedizin. Das Departement erteilte ihm am 28. Oktober 2011 die Bewilligung 

für ein eingeschränktes Tätigkeitsspektrum sowie für die Abgabe von ausgewählten 

Präparaten. Gemäss den Erwägungen erlaubte das Departement dem Gesuchsteller 

zudem, den akademischen Titel "Dr. hol. med. (S.-I. Universität)" zu tragen. Der 

Verfügung war sodann zu entnehmen, was das erlaubte Tätigkeitsspektrum beinhaltet 

und was in jedem Fall nicht. Auch zum Praxisstandort, zu dessen Änderung und 

Meldung sowie zur Berufsbezeichnung, Anpreisung und zu den Berufspflichten machte 

die Verfügung Ausführungen, wobei sie auf die einschlägigen Gesetzesbestimmungen 

verwies.

B. Am 5. Juni 2012 teilte die Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich dem hiesigen 

Gesundheitsdepartement mit, es habe Kenntnis davon erhalten, dass X.Y. nunmehr in 

Q. bzw. im Kanton St. Gallen heilpraktisch tätig sei und das, obwohl ihm im Kanton 

Zürich - seit August 2011 vorsorglich und seit April 2012 definitiv - verboten sei, 

Heilpraktiken durchzuführen. Der nachgereichten Verbotsverfügung vom 18. April 2012 

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war zu entnehmen, dass dem Heilpraktiker im Kanton Zürich am 30. März 2009 

insbesondere wegen mangelnder Vertrauenswürdigkeit bloss gestattet werden konnte, 

im bewilligungsfreien Bereich tätig zu sein statt im vollumfänglichen heilpraktischen 

Umfang entsprechend der Bewilligung des Kantons Appenzell A.Rh. Dagegen hatte 

sich der Betroffene erfolglos gewehrt (BGer 2C_57/2010 vom 4. Dezember 2010). Aus 

dem Berufsverbot für den Kanton Zürich ging zudem hervor, dass der Bezirksarzt des 

Bezirks Hinwil den Heilpraktiker am 3. Februar und 31. März 2011 wegen 

schwerwiegender gesundheitsrechtlicher Verstösse angezeigt hatte, worauf diesem - 

wie bereits erwähnt - die Praxisbewilligung vorsorglich und ohne aufschiebende 

Wirkung eines allfälligen Rechtsmittelverfahrens entzogen wurde. Der Entscheid stützte 

sich dabei insbesondere auf Beweismittel, die im Rahmen der laufenden 

Strafuntersuchung abgenommen worden waren und die auf verschiedene 

Fehlverhalten zwischen November 2009 und März 2011 hindeuteten. Berücksichtigt 

wurde zudem, dass dem Heilpraktiker bereits früher zwischen den Jahren 1988 und 

2009 wiederholte Verfehlungen nachgewiesen werden mussten, die zu Verwarnungen 

durch die Gesundheitsdirektion Zürich und zu Verurteilungen durch das Statthalteramt 

Hinwil geführt hatten. Die Rekurse und die Beschwerde gegen das sofortige 

Berufsverbot wurden abgewiesen, worauf dieses Ende des Jahres 2011 in Rechtskraft 

erwachsen ist (act. 8/4.1 lit. C). Das definitive Verbot im Kanton Zürich ist noch nicht 

rechtskräftig, weil das Rechtsmittelverfahren bis zum Abschluss des Strafverfahrens 

sistiert blieb und noch nicht wieder aufgenommen worden ist (act. 12).

Die erwähnten letzten strafrechtlichen Untersuchungen ihrerseits führten zu einem 

Strafbefehl, den der Angeschuldigte nicht akzeptierte und an das Bezirksgericht Hinwil 

weiterzog. Dieses verurteilte ihn darauf am 28. März 2013 wegen mehrfacher 

Widerhandlung gegen das kantonale Gesundheitsgesetz, konkret wegen einer 

nichtbewilligten Druckinfiltration, wegen illegalen Blutentnahmen bei drei Personen, 

wegen einer unzulässigen chirurgischen Hautentfernung und wegen täuschender 

Titelverwendung zu einer Busse von Fr. 6'000.--. Das Obergericht Zürich sprach ihn 

darauf am 27. August 2013 der mehrfachen Widerhandlung und der mehrfachen 

fahrlässigen Widerhandlung gegen das Gesundheitsgesetz schuldig und wies im 

Übrigen die Berufung des Heilpraktikers ab. Anders als die Vorinstanz beurteilte die 

zweite Instanz die Blutentnahme und das Ausschneiden von Gewebeteilen bei einer 

Patientin bloss als fahrlässige Begehung. Das Strafmass beliess es gleichwohl bei der 

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ausgesprochenen Busse, weil diese nach Meinung der Richter mit Blick auf das nicht 

mehr leichte Verschulden ohnehin eher tief angesetzt sei. Weiter erwog es, dass der 

Angeklagte wegen offensichtlich bestehenden Lohnpfändungen zwar am 

Existenzminimum lebe, dass die Busse aber gleichwohl und trotz der teilweise milderen 

Beurteilung angemessen sei (act. 8/45, S. 20). Das Bundesgericht bestätigte den 

Schuldspruch vollumfänglich, soweit es auf die Beschwerde eintrat (BGer 6B_966/2013 

vom 21. Februar 2014).

C. Am 19. Juli 2012 teilte X.Y. dem Gesundheitsdepartement seine neue Praxisadresse 

in Q. mit. Dabei realisierte die Aufsichtsbehörde, dass er zudem in B. ZH eine Praxis 

hatte (act. 8/5). Mit Schreiben vom 24. Juli 2012 fragte sie deshalb nach, seit wann er 

auch noch ausserkantonal tätig sei und verlangte, dass er eine Entbindungs-/

Einwilligungserklärung unterschreibe, damit sie die entsprechenden Daten betreffend 

seine Berufsausübungsbewilligung heraus verlangen könne. Da dieser die verlangte 

Erklärung verweigerte und auch sonst die Zusammenarbeit mit dem Heilpraktiker nicht 

zufriedenstellend verlief, kündigte das Gesundheitsdepartement am 5. September 2012 

die Eröffnung eines aufsichtsrechtlichen Verfahrens an, wobei es festhielt, dass vor 

allem seine Vertrauenswürdigkeit in Frage stünde und dass bei weiterhin mangelnder 

Mitwirkung in Erwägung gezogen werde, seine Berufsausübungsbewilligung 

vorsorglich zu entziehen. Am 24. September 2012 verweigerte der Betroffene die 

verlangte Entbindungs- und Einwilligungserklärung im verlangten Ausmass erneut 

(act. 8/17).

Die Aufsichtsbehörde verzichtete in der Folge darauf, die Berufsausübungsbewilligung 

vorsorglich zu entziehen und traf stattdessen weitere eigene Abklärungen. Mit 

Schreiben vom 10. Januar 2013 gab sie dem Heilpraktiker Gelegenheit, zu den 

erlangten Erkenntnissen Stellung zu nehmen und die noch ausstehenden 

eingeforderten Unterlagen nunmehr nachzureichen. In der Folge ging der 

Schriftenwechsel weiter. Am 28. Januar 2014, also ein Jahr später, stellte das 

Gesundheitsdepartement dem Betroffenen schliesslich den Entzug der 

Berufsausübungsbewilligung konkret in Aussicht und gab ihm Gelegenheit zu einer 

letzten Stellungnahme bis 5. März 2014. Am vorletzten Tag der Frist ersuchte er um 

eine Fristerstreckung um einen weiteren Monat, welche ihm die Aufsichtsbehörde 

gewährte (act. 8/47.3). Nach Eingang seiner Stellungnahme am letzten Tag der 

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erstreckten Frist entzog die Aufsichtsbehörde dem Heilpraktiker einen guten Monat 

später am 12. Mai 2014 kostenpflichtig die Bewilligung zur selbständigen 

Berufsausübung als Therapeut der Komplementär- und Alternativmedizin und 

entschied, dass er seinen Betrieb unverzüglich einzustellen habe, was er bis am 

10. Juni 2014 zu belegen hatte. Gleichzeitig drohte die Aufsichtsbehörde die 

Ersatzvornahme und die Bestrafung nach Art. 292 des Schweizerischen 

Strafgesetzbuches (SR 311.0) an und entzog einer allfälligen Beschwerde die 

aufschiebende Wirkung.

D. Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 27. Mai 2014 beim Verwaltungsgericht 

des Kantons St. Gallen Beschwerde mit dem Antrag, das Berufsverbot kostenpflichtig 

aufzuheben und der Beschwerde die aufschiebende Wirkung wieder zu erteilen. Er 

brachte vor, dass die Voraussetzungen zum Entzug der aufschiebenden Wirkung 

vorliegend nicht gegeben seien und dass der Entzug der Bewilligung 

unverhältnismässig sei.

E. Nachdem der verlangte Kostenvorschuss am 4. Juni 2014 eingegangen war, stellte 

der Gerichtspräsident am 10. Juni 2014 die aufschiebende Wirkung der Beschwerde 

superprovisorisch wieder her, damit zum Entscheid über die aufschiebende Wirkung 

vorgängig die Vernehmlassung der Vorinstanz eingeholt werden konnte. Diese 

verzichtete mit Eingabe vom 19. Juni 2014 auf eine Stellungnahme, beantragte die 

Abweisung der Beschwerde sowie die Nichtwiederherstellung der aufschiebenden 

Wirkung und verwies ansonsten auf die angefochtene Verfügung. Der 

Beschwerdeführer nahm seinerseits am 3. Juli 2014 insbesondere zu den verwiesenen 

Erwägungen betreffend den Entzug der aufschiebenden Wirkung nochmals Stellung, 

worauf sich die Vorinstanz innert Frist nicht mehr vernehmen liess.

F. Mit Verfügung vom 29. August 2014 hiess der Gerichtspräsident das Gesuch um 

Wiedererteilung der aufschiebenden Wirkung gut und erteilte der Beschwerde die 

aufschiebende Wirkung wieder. Er erwog dabei, dass die von der Vorinstanz 

aufgezeigten Umstände zwar darauf hindeuten würden, dass sie dem 

Beschwerdeführer die Bewilligung zur selbständigen Berufsausübung wohl zu Recht 

entzogen habe. Mit Blick darauf, dass die Überprüfung des angefochtenen Entzugs im 

Rahmen der Überprüfung des Entzugs der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde 

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lediglich eine summarische sein könne, und der Tatsache, dass während des 

langwierigen aufsichtsrechtlichen Verfahrens ebenfalls keine vorsorgliche Anordnung 

nötig geworden sei, seien keine wichtigen Gründe erkennbar, die es rechtfertigen 

würden, der Beschwerde die gesetzlich vorgesehene aufschiebende Wirkung 

zusammen mit dem Widerruf der Berufsausübungsbewilligung zu entziehen. Alsdann 

lud er die Vorinstanz dazu ein, materiell zur Beschwerde Stellung zu nehmen.

G. Die Vorinstanz verzichtete mit Schreiben vom 9. September 2014 auf die 

Einreichung einer Stellungnahme. Dem Beschwerdeführer wurde davon am 

11. September 2014 Kenntnis gegeben. Auf die weiteren Ausführungen der 

Verfahrensbeteiligten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. (…).

2.2.1 Der Beruf des Therapeuten der Komplementär- und Alternativmedizin gehört zu 

den bewilligungspflichtigen "anderen Berufen" der Gesundheitspflege (Art. 46 Abs. 2 

des Gesundheitsgesetzes [sGS 311.1, GesG] in Verbindung mit Art. 3 lit. m und Art. 51 

ff. der Verordnung über die Ausübung von Berufen der Gesundheitspflege [sGS 312.1, 

VBG]). Einer Bewilligung bedarf die selbständige Abklärung und Behandlung von 

Krankheiten, von Verletzungen und von anderen körperlichen oder seelischen 

Gesundheitsstörungen (Art. 43 Abs. 1 lit. a GesG).

2.2. Die Bewilligung für die selbständige Ausübung der Berufe der Gesundheitspflege 

kann erteilt werden, wenn der Gesuchsteller die fachlichen Voraussetzungen erfüllt, 

vertrauenswürdig ist und physisch sowie psychisch Gewähr für eine einwandfreie 

Berufsausübung bietet (Art. 46 Abs. 1 GesG und Art. 36 Abs. 1 des 

Medizinalberufegesetzes [SR 811.11, MedBG]). Die Bewilligung wird entzogen, wenn 

diese Voraussetzungen nicht mehr erfüllt sind oder nachträglich Tatsachen bekannt 

werden, auf Grund derer die Bewilligung hätte verweigert werden müssen (Art. 46 

Abs. 3 GesG und Art. 38 MedBG). Während die fachlichen, physischen und 

psychischen Voraussetzungen klar sind, ist der Begriff der Vertrauenswürdigkeit 

auslegungsbedürftig. Laut Bundesgericht besteht der Schutzzweck des Erfordernisses 

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der Vertrauenswürdigkeit nicht nur im (unmittelbaren) Wohl der einzelnen Patienten, 

sondern auch darin, deren kollektives Vertrauen zu rechtfertigen und zu erhalten. Die 

vertrauenswürdige Ausübung der medizinischen Tätigkeit setzt demnach voraus, dass 

der Bewilligungsinhaber bzw. Gesuchsteller in der Lage ist, einen Praxisbetrieb 

verantwortungsvoll zu führen. Für die Beurteilung der Vertrauenswürdigkeit ist deshalb 

auch jedes Verhalten massgeblich, das mit den unternehmerischen Funktionen im 

Zusammenhang steht, soweit es Auswirkungen auf das öffentliche Gesundheitswesen 

haben kann. An die Vertrauenswürdigkeit sind dabei hohe Anforderungen zu stellen, 

wobei strafbares und nicht strafbares Verhalten gleichermassen der 

Vertrauenswürdigkeit schaden können. Selbst das Verhalten ausserhalb der 

eigentlichen Berufstätigkeit ist massgebend, wobei namentlich die charakterliche 

Eignung der betreffenden Person zu berücksichtigen ist. Entscheidend ist auch nicht 

bloss das Verhältnis des Bewilligungsinhabers (bzw. Gesuchstellers) zu seinen 

Patienten, sondern auch zu den Behörden, insbesondere zur Gesundheitsbehörde, der 

eine Aufsichtsfunktion zukommt. Der begründete Entzug der Bewilligung infolge 

mangelnder Vertrauenswürdigkeit stellt keine Verletzung der Wirtschaftsfreiheit dar 

(BGer 2C_879/2013 und 2C_853/2013 vom 17. Juni 2014).

3. Der Beschwerdeführer sieht seine verfassungsmässigen Rechte verletzt, weil die 

Vorinstanz im Rahmen der Gehörsgewährung vom 28. Januar 2014 ihm mitgeteilt 

habe, dass sie ihm die Berufsausübungsbewilligung hätte verweigern können, wenn sie 

über sein vorhergehendes vertrauensunwürdiges Verhalten umfassend informiert 

gewesen wäre (act. 3/5 S. 4/10), während sie im nachfolgenden Beschluss betreffend 

Entzug der Berufsausübungsbewilligung - notabene auf seine Stellungnahme hin - 

begründet habe, dass sie die Erteilung der Bewilligung hätte verweigern müssen, wenn 

sie im Bild über sämtliche Vorkommnisse gewesen wäre. Mit dieser 

Begründungsänderung habe sich die Vorinstanz treuwidrig verhalten und sein 

rechtliches Gehör verletzt.

3.1. Nach dem allgemeinen Verfahrensgrundsatz von Art. 5 Abs. 3 der 

Bundesverfassung (SR 101, BV) haben staatliche Organe nach Treu und Glauben zu 

handeln. Art. 9 BV gewährleistet jeder Person den Anspruch darauf, von den 

staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden. 

Nach Art. 29 Abs. 1 BV hat jede Person in Verfahren vor Gerichts- und 

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Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung. Aus dem 

Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV ergibt sich, dass die Behörde 

die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch 

tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die 

Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Dabei ist es nicht 

erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt 

und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich abhandelt. Vielmehr kann sie sich auf die 

für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so 

abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids 

Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz 

weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen 

genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr 

Entscheid stützt (BGer 1C_730/2013 vom 4. Juni 2014 E. 5.2 mit Hinweisen, BGE 138 

IV 81 E. 2.2).

3.2. Die Vorinstanz hat diese Grundsätze eingehalten. Sie hat sich in genügender Weise 

mit den wesentlichen Vorbringen des Beschwerdeführers auseinandergesetzt, sodass 

dieser in der Lage war, den Entscheid sachgerecht anzufechten. Dass sich die 

Vorinstanz nicht mit jedem einzelnen Vorbringen des Beschwerdeführers ausführlich 

auseinandergesetzt hat, ist nicht zu beanstanden. Die geltend gemachte 

"Begründungsänderung" stützt sich auf kein neues Beweisergebnis, zu dem der 

Beschwerdeführer vorgängig nicht bereits hätte Stellung nehmen können. Nach der 

bundesgerichtlichen Praxis reicht der Anspruch auf rechtliches Gehör nicht so weit, 

dass eine Partei die Gelegenheit erhalten muss, sich zu jedem möglichen Ergebnis, das 

von der entscheidenden Behörde ins Auge gefasst wird, zu äussern. Auch muss die 

Behörde ihre definitive Begründung den Parteien nicht vorgängig zur Stellungnahme 

unterbreiten. Es genügt, dass sich die Parteien zu den Grundlagen des Entscheids, 

insbesondere zum Sachverhalt sowie zu den anwendbaren Rechtsnormen, vorweg 

äussern und ihre Standpunkte einbringen können (BGer 2C_853/2013 vom 17. Juni 

2014 E. 4.2.2). Allein damit, dass die Bewilligungs- und Aufsichtsbehörde im Rahmen 

des rechtlichen Gehörs sinngemäss vorbrachte, dass es in ihrem Ermessen gelegen 

hätte, auf ihre Bewilligung zurückzukommen, um hernach im Beschluss zum Schluss 

zu kommen, dass sie die Bewilligung auf Grund der neuen Erkenntnisse habe 

entziehen müssen, verhält sie sich somit weder willkürlich oder treuwidrig, noch verletzt 

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sie damit den Gehörsanspruch des Beschwerdeführers. Die Vorinstanz hat sich ganz 

im Gegenteil im erhöhten Mass darum bemüht, über jeden ihrer Schritte vorab zu 

informieren und dem Beschwerdeführer jede erdenkliche Möglichkeit einzuräumen, 

immer wieder Stellung zu nehmen und sich im Aufsichtsverfahren umfassend 

einzubringen.

4. Die Vorinstanz entzog die Berufsausübungsbewilligung in erster Linie wegen der erst 

nachträglich durch eine ausserkantonale Aufsichtsbehörde bekannt gewordenen 

früheren Vorkommnisse, wobei sie aber auch das Verhalten während des vorliegenden 

aufsichtsrechtlichen Verfahrens gewertet hat. Sie macht geltend, nicht gewusst zu 

haben, dass der Beschwerdeführer während Jahren immer wieder Anlass zu 

Beanstandungen gegeben und sich trotz zahlreicher Beschwerden, Verwarnungen und 

Sanktionen nicht darum bemüht habe, fortan nicht mehr negativ aufzufallen bzw. sich 

zu bewähren. Zudem führte sie auf, dass er sich auch im vorliegenden 

Aufsichtsverfahren durchwegs unkooperativ verhalten habe. Nebst dem, dass er ihr 

bereits bei der Gesuchstellung die nötigen Angaben vorenthalten und sie somit 

getäuscht habe, hätte er auf entsprechende Nachfragen die erforderlichen Auskünfte 

verweigert. Dabei sei entscheidend, dass sie die verlangte Berufsausübungsbewilligung 

für den Kanton St. Gallen hätte verweigern müssen, wenn sie über die 

vorangegangenen Vorfälle, insbesondere über das kurze Zeit vorher verhängte 

vorsorgliche Berufsverbot im Kanton Zürich, das einschlägige laufende Strafverfahren 

und seine vormals verweigerte Bewilligung im Umfang des im Kanton Appenzell A.Rh. 

bewilligten Tätigkeitsbereichs informiert gewesen wäre (act. 2 E. 3.).

4.1. Tatsächlich hat der Beschwerdeführer in seinem Gesuch vom 30. August 2011 mit 

keinem Wort erwähnt, dass er nebst seiner angeblichen Tätigkeit im Kanton Appenzell 

A.Rh. bis Ende Januar 2011 bereits seit Jahren vor allem in seinem Wohnkanton Zürich 

heilpraktisch tätig gewesen ist, wo ihm mit Verfügung vom 24. August 2011 unter 

Entzug der aufschiebenden Wirkung per sofort jegliche Heiltätigkeit verboten worden 

war. Stattdessen erklärte er, dass ihm die Praxis im Kanton Appenzell A.Rh. per Ende 

Januar 2011 aus betrieblichen Gründen nicht mehr zur Verfügung gestanden habe. 

Zudem habe er ein Kind bekommen, weshalb er mit einem kürzeren Arbeitsweg seine 

Präsenz zu Hause in Z./ZH habe verbessern wollen (act. 8/1.3 und 8/4.1). Obendrein 

kreuzte er im Gesuchsformular vom 4. September 2011 die Frage, ob er bereits in 

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einem anderen Kanton eine Bewilligung beantragt habe, die verweigert worden sei, 

wahrheitswidrig mit "nein" an (act. 8/1.4). Tatsächlich hatte er im Kanton Zürich am 

29. Dezember 2008 ein Gesuch um Bewilligung der selbständigen Berufsausübung als 

Heilpraktiker im Umfang des im Kanton Appenzell Ausserrhoden bewilligten 

Tätigkeitsbereichs eingereicht, das am 30. März 2009 mit der Begründung abgelehnt 

worden war, die Anforderungen in jenem Kanton seien nicht gleichwertig und zudem 

erfülle er die persönliche Bewilligungsvoraussetzung der Vertrauenswürdigkeit nicht. 

Nachdem der Beschwerdeführer diesen Beschluss durch alle Instanzen hindurch 

angefochten hatte, bestätigte das Bundesgericht schliesslich, dass ihm die 

erforderliche Vertrauenswürdigkeit fehle, weshalb die Bewilligungsverweigerung 

rechtens sei und damit nicht gegen seine Wirtschafts- und persönliche Freiheit 

verstosse (BGer 2C_57/2010 vom 4. Dezember 2010 E. 5.4). Darauf führte er seine 

Tätigkeit im Kanton Zürich im bewilligungsfreien Rahmen fort, die ihm wie gesagt im 

Folgejahr auch noch verboten wurde. Bereits mit dieser offensichtlich bewussten 

Täuschung gegenüber der Behörde hat seine Vertrauenswürdigkeit als erheblich 

beeinträchtigt zu gelten, zumal sie wie gesagt vor allem auch gegenüber der 

Verwaltung erfüllt sein muss (BGer 2C_853/2013 vom 17. Juni 2014 E. 7.2). Im weiteren 

Verlauf verweigerte er sich der Vorinstanz trotz Vertretung durch einen im 

Gesundheitsrecht ausgewiesenen Rechtsvertreter und obgleich es ihm beispielsweise 

ohne Weiteres - wie verlangt - möglich gewesen wäre, auch im bewilligungsfreien 

Bereich eine Bestätigung bei den Zürcher Behörden einzuholen, dass er dort als 

Naturheilpraktiker tätig gewesen sei und dass er dort gegen die kantonale 

Gesundheitsgesetzgebung verstossen habe oder nicht (act. 8/17.2). Davon, dass sein 

"teilweises zögerliches Verhalten nicht als Verletzung seiner Mitwirkungspflicht" 

gewertet werden dürfe, kann somit keine Rede sein. Wenn er darüber hinaus 

sinngemäss behauptet, sein damaliger Rechtsvertreter habe ihm dazu geraten, nicht 

mit der Aufsichtsbehörde zu kooperieren, muss ihm dieses Fehlverhalten voll 

angerechnet werden, zumal es vorliegend nicht etwa um eine notwendige, das heisst 

angesichts von Art und Schwere einer Strafsache zwingend vorgeschriebene 

Verteidigung geht, sondern um die blosse Mitwirkungspflicht in einem 

verwaltungsrechtlichen Untersuchungsverfahren (vgl. dazu BGer 6B_436/2008 vom 

21. Oktober 2008 E. 1.4)

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Auf Grund des Gesagten steht somit fest, dass die Vorinstanz zu Recht zum Schluss 

gekommen ist, dass der Beschwerdeführer der Bewilligungsbehörde entscheidende 

Vorkommnisse verschwiegen und die Behörde damit bewusst getäuscht hat. Sofern 

Unklarheiten bestanden hätten, wäre es am bereits damals behörden- und 

prozesserfahrenen Gesuchsteller gewesen, sich bei der zuständigen Behörde 

sachkundig zu machen (VerwGE B 2012/77 vom 24. Januar 2013 E. 3.3.2., 

www.gerichte.sg.ch). Auf die weiteren überzeugenden Ausführungen der Vorinstanz 

dazu kann verwiesen werden (act. 2 E. 4.). Daran vermögen auch die Einwände in der 

Beschwerde nichts zu ändern. Insbesondere musste die Vorinstanz kein generelles 

Verbot zur Verwendung von zusätzlichen Angaben seiner Titelführung verfügen, zumal 

sie in der Berufsausübungsbewilligung vom 28. Oktober 2011 detailliert aufgeführt 

hatte, wie seine Berufsbezeichnung lauten und er seine Tätigkeit anpreisen durfte. Ihm 

war ausdrücklich nur erlaubt, sich als Dr. hol. med. (S.-I. Universität) zu bezeichnen. 

Dass die stattdessen unter anderem auch verwendete Bezeichnung Dr. hol. med. FNH 

(act. 8/5) den Anschein erweckte, er sei Mitglied der Vereinigung Schweizer Ärzte FMH, 

liegt augenscheinlich auf der Hand und bedarf keiner weiterer Ausführungen.

4.2. Der Beschwerdeführer hatte der Bewilligungsbehörde insbesondere verschwiegen, 

dass ihm die auch im Kanton Zürich für die Bewilligung als Therapeut notwendige 

Voraussetzung der Vertrauenswürdigkeit bereits rechtskräftig abgesprochen worden 

(BGer 2C_57/2010 vom 4. Dezember 2010), dass er einschlägig vorbestraft war und 

dass im Kanton Zürich damals aktuell ein ebenfalls einschlägiges Strafverfahren gegen 

ihn gelaufen ist, weshalb ihm dort umgehend verboten wurde, selbst im 

bewilligungsfreien Bereich therapeutisch tätig zu sein. Das damals pendente 

Strafverfahren ist wie gesagt mittlerweile letztinstanzlich abgeschlossen, womit auch 

diese Verurteilung wegen mehrfacher vorsätzlicher und mehrfacher fahrlässiger 

Widerhandlung gegen das Gesundheitsgesetz rechtskräftig ist (BGer 6B_966/2013 vom 

21. Februar 2014). Bezüglich der konkreten zahlreichen Vorfälle kann auf die 

angefochtene ausführliche Entzugsverfügung verwiesen werden (act. 2 E. 5). Jenen 

diesbezüglich unbestritten gebliebenen Ausführungen kann insbesondere entnommen 

werden, dass der Beschwerdeführer unter anderem bereits im Jahr 1988 bestraft 

wurde, weil er ohne Bewilligung berufsmässig ärztlich tätig war. Im Jahr 2001 musste 

er deswegen verwarnt werden. In den Folgejahren mussten die Behörden immer wieder 

intervenieren, weil er Therapien angeboten, Medikamente abgegeben, Patienten zu 

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Spezialuntersuchungen an Kliniken und Spezialärzte überwiesen und anschliessend 

deren Resultate ausgewertet, Zeugnisse zu Handen von Sozialversicherungen und 

Arbeitgebern ausgestellt, wozu er nicht berechtigt war, und in unzulässiger Weise 

Werbung für seine medizinischen Tätigkeiten gemacht hatte, worauf ihm im Kanton 

Zürich am 30. März 2009 die für eine Bewilligung erforderliche Vertrauenswürdigkeit 

abgesprochen werden musste. Dies hielt ihn jedoch nicht davon ab, seine 

Berufstätigkeit weiterhin in unzulässiger Weise anzupreisen und tätig zu sein. Alsdann 

kam aus, dass der Beschwerdeführer zwischen November 2009 und März 2011 

mindestens drei Personen ohne entsprechende Bewilligung mehrere Male Blut 

abgenommen und an je einer Person Gewebeteile abgeschnitten und Substanzen 

illegal ins Gewebe eingebracht hatte. Dass die Vorinstanz daraus gefolgert hat, der 

Beschwerdeführer habe aus früheren Beanstandungen nichts gelernt und bereits im 

Zeitpunkt des Gesuchs die Voraussetzungen der nötigen Vertrauenswürdigkeit nicht 

erfüllt, ist folglich nicht zu beanstanden.

5. Aus dem Gesagten folgt, dass die genannten Vorkommnisse, namentlich die 

einschlägigen Vorstrafen, das Verschweigen der Abweisung des Gesuchs im Kanton 

Zürich und das langjährige renitente Fehlverhalten des Beschwerdeführers sowohl 

seinen Patienten als auch den Aufsichtsbehörden gegenüber es in ihrer Gesamtheit 

nötig machen, ihm die Vertrauenswürdigkeit im Sinn von Art. 46 Abs. 3 und Art. 44 

Abs. 1 GesG in Verbindung mit Art. 38 MedBG auch im Kanton St. Gallen 

abzusprechen.

6. Der Beschwerdeführer macht geltend, der Entzug der Berufsausübungsbewilligung 

sei unverhältnismässig und verletze damit seine Wirtschaftsfreiheit nach Art. 27 Abs. 2 

BV.

6.1. Das Verhältnismässigkeitsprinzip gebietet, dass eine Grundrechtseinschränkung 

zur Erreichung des angestrebten Ziels geeignet, notwendig und für die betroffene 

Person zumutbar sein muss (BGE 139 I 218 E. 4.3). Der Zweck, welcher Art. 36 und 38 

MedBG zu Grunde liegt, besteht hauptsächlich im Schutz der Patienten, mittelbar aber 

auch im Schutz des Gesundheitssystems, weil die Qualität der Leistungserbringer 

(zusammen mit anderen Faktoren) die Effizienz des Systems sicherstellt (J. Dumoulin 

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in: Ayer/Kieser/Poledna/Sprumont [Hrsg.], Kommentar Medizinalberufegesetz, Basel 

2009, N 4 zu Art. 38 MedBG).

6.2. Der Entzug der Bewilligung zur selbständigen ärztlichen Tätigkeit ist offensichtlich 

geeignet, das Regelungsziel zu erreichen. Durch die Massnahme werden Patienten 

insbesondere vor jenen Verfehlungen geschützt, die sich der Beschwerdeführer als 

Therapeut hat zuschulden kommen lassen. Zudem wird damit ein (weitergehender) 

Schaden am Ansehen des Gesundheitssystems verhindert.

6.3. Was die Erforderlichkeit der Massnahme betrifft, hat der Gesetzgeber diese Frage 

vorab entschieden: Anders als im Bereich der Disziplinarmassnahmen, in dem ein 

Verbot der selbständigen Berufsausübung befristet oder definitiv und diesfalls 

beschränkt auf ein Tätigkeitsgebiet ausgesprochen werden kann (vgl. Art. 43 MedBG), 

sieht das Gesetz im Fall des Fehlens von Bewilligungsvoraussetzungen zum Schutz der 

öffentlichen Gesundheit kein milderes Mittel als den Bewilligungsentzug vor (BGer 

2C_853/2013 vom 17. Juni 2014 E. 9.1 mit Hinweisen).

6.4. Der Entzug der Bewilligung ist auch zumutbar, denn das öffentliche Interesse am 

Schutz der Patienten und an einem intakten Gesundheitswesen ist höher zu gewichten 

als das private Interesse des Beschwerdeführers, weiterhin als selbständig tätiger 

Therapeut praktizieren zu dürfen. Die Verfehlungen des Beschwerdeführers sind so 

gravierend, dass er den Eingriff zu dulden hat. Daran vermögen auch die aufgelisteten 

Beispiele etwa einer Hebamme, einer Ärztin, eines Zahnarztes oder einer Psychiaterin 

nichts zu ändern, auch wenn der Beschwerdeführer noch keinen Patienten konkret 

schwer gefährdet haben mag. Er hat bewiesen, dass er sich weder mit Rügen oder 

Verwarnungen der Aufsichtsbehörde, noch mit strafrechtlichen Verurteilungen dazu 

anhalten lässt, sich fortan rechtskonform und der Bewilligungs- und Aufsichtsbehörde 

gegenüber kooperativ und somit vertrauenswürdig zu verhalten. Nachdem ihm im 

Kanton Zürich mangels Vertrauenswürdigkeit bloss gestattet werden konnte, im 

bewilligungsfreien Rahmen tätig zu sein und er selbst dabei bewiesen hat, nicht willens 

oder fähig zu sein, sich fortan wohl zu verhalten, erweist sich die angefochtene 

Massnahme auch als tragbar.

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7. Zusammengefasst ergibt sich, dass die Vorinstanz die Bewilligung zur selbständigen 

Berufsausübung als Therapeut der Komplementär- und Alternativmedizin im Kanton St. 

Gallen zu Recht entzogen hat, womit die Beschwerde abzuweisen ist. Die Frist zum 

Nachweis der Praxisschliessung gemäss Ziff. 3 der angefochtenen Verfügung ist 

zwischenzeitlich abgelaufen. Der Beschwerdeführer ist deshalb zu verpflichten, seine 

Praxis in Q. unverzüglich zu schliessen. Er hat der Vorinstanz innerhalb von zehn Tagen 

die unverzügliche Schliessung der Praxis rechtsgenüglich nachzuweisen.

8.8.1. Bei diesem Verfahrensausgang – die Beschwerde ist abzuweisen, das Gesuch 

des Beschwerdeführers um Wiedererteilung der aufschiebenden Wirkung wurde 

dagegen gutgeheissen - sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens zu 

einem Fünftel dem Staat und zu vier Fünfteln dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 

95 Abs. 1 VRP). Mit Blick darauf, das zudem eine superprovisorische Verfügung 

notwendig war, erscheint eine Entscheidgebühr von insgesamt Fr. 3'500 angemessen 

(Art. 7 Ziff. 211 und 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Dem 

Beschwerdeführer ist der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 2'500.-- anzurechnen. 

Damit hat er noch Fr. 300 zu bezahlen. Auf die Erhebung des Kostenanteils des 

Staates von Fr. 700 wird verzichtet (Art. 95 Abs. 3 VRP).

8.2. Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf 

Entschädigung seiner ausseramtlichen Kosten (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 

98bis VRP, R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, St. Gallen 2004, S. 183).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.            Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.            Ziffer 3 der angefochtenen Verfügung wird insoweit angepasst, als der 

Beschwerdeführer den Betrieb seiner Praxis in Q. unverzüglich einzustellen und der 

Vorinstanz innerhalb von zehn Tagen die Schliessung rechtsgenüglich nachzuweisen 

hat.

3.            Die amtlichen Kosten für das Beschwerdeverfahren von insgesamt Fr. 3'500 

bezahlt der Beschwerdeführer zu vier Fünfteln unter Verrechnung des geleisteten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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Kostenvorschusses von Fr. 2'500. Damit bezahlt er noch Fr. 300. Auf die Erhebung des 

Kostenanteils des Staates von Fr. 700 wird verzichtet.

4.            Eine ausseramtliche Entschädigung wird nicht zugesprochen

Der Präsident                        Der Gerichtsschreiber

Eugster                                  Scherrer

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	Urteil Verwaltungsgericht, 21.10.2014
	Berufsausübungsbewilligung. Art. 46 Abs. 1 lit. b GesG. Der Beschwerdeführer hat wahrheitswidrig die Frage, ob er bereits in einem anderen Kanton eine Bewilligung beantragt habe, die verweigert worden sei, verneint und verschwiegen, dass das Bundesgericht im anschliessenden Rechtsmittelverfahren die zur Berufsausübung erforderliche Vertrauenswürdigkeit absprach (BGer 2C_57/2010 vom 4. Dezember 2010) und ihm in seinem Wohnkanton unter Entzug der aufschiebenden Wirkung in der Folge jegliche Heiltätigkeit verboten wurde. Indem er den Titel "Dr. hol. med." mit der Ergänzung FNH führte, erweckte er den Anschein, er sei Mitglied der Vereinigung Schweizer Ärzte FMH. Schliesslich bestätigte das Bundesgericht seine strafrechtliche Verurteilung wegen mehrfacher vorsätzlicher und mehrfacher fahrlässiger Widerhandlung gegen das Gesundheitsgesetz (BGer 6B_966/2013 vom 21. Februar 2014). Der Entzug der Berufsausübungsbewilligung mangels Vertrauenswürdigkeit ist auch verhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2014/97).

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