# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 305e634a-dde7-502c-9e47-ad253003ba8b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 26.08.2013 SB130134
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB130134_2013-08-26.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB130134-O/U/eh 
 
 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, Oberrichterin lic. iur.  

L. Chitvanni und Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichts-

schreiberin lic. iur. S. Hürlimann Winterhalter 

 

Urteil vom 26. August 2013 

 

in Sachen 

 

Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,  
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. P. Gossner,  

Anklägerin und Berufungsklägerin 

 

gegen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungsbeklagter 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

betreffend 

mehrfache Vergewaltigung etc. 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon vom  
15. Oktober 2012 (DG120021) 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 29. Mai 

2012 (Urk. 41) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Entscheid der Vorinstanz: 
(Urk. 83 S. 40 ff.) 

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist einer strafbaren Handlung nicht schuldig und wird frei-

gesprochen. 

2. Die Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz; die übrigen Kosten werden auf  

die Gerichtskasse genommen. Über die Höhe der Kosten der amtlichen  

Verteidigung wird mit separatem Beschluss entschieden. 

3. Dem Beschuldigten werden Fr. 6'375.– als Schadenersatz aus der Gerichts-

kasse zugesprochen.  

4. Dem Beschuldigten wird für die zu Unrecht erlittene Haft eine Genugtuung 

von Fr. 38'200.– aus der Gerichtskasse zugesprochen.  

5. Nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids werden die folgenden  

anlässlich der Hausdurchsuchung vom 29. September 2011 sichergestellten 

und bei der Bezirksgerichtskasse Dietikon lagernden Gegenstände an den 

Beschuldigten herausgegeben: 

− 1 Mobiltelefon, iPhone, weiss, mit Ladekabel; 
− 1 Mobiltelefon, Nokia, 6110 Navigator. 

6. (Mitteilung) 

7. (Rechtsmittel)" 

-   3   - 

Berufungsanträge: 
(Prot. II S. 5 f.) 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten (sinngemäss, Urk. 109): 

Der Beschuldigte sei in Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils vollumfäng-

lich freizusprechen und zu entschädigen.  

b) Der Staatsanwaltschaft (Urk. 108 S. 1): 

1. Das freisprechende Urteil der Vorinstanz vom 15.10.2012 sei betreffend der 

Dispositiv Ziffern 1. bis 4. aufzuheben. Hinsichtlich Dispositiv Ziff. 5 wird auf 

eine Berufung verzichtet. 

2. Der Beschuldigte A._____ sei im Sinne der Anklageschrift der Staatsanwalt-

schaft IV des Kantons Zürich vom 29. Mai 2012 schuldig zu sprechen.  

3. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 4 ½ Jahren sowie einer 

Busse von Fr. 1'000.-- zu bestrafen.  

4. Die erstandene Haft sei im Umfang von 383 Tagen auf die ausgefällte Frei-

heitsstrafe anzurechnen. 

5. Bei schuldhaftem Nichtbezahlen der Busse sei eine Ersatzfreiheitsstrafe von 

10 Tagen festzusetzen.  

6. Die Gewährung des teilbedingten Strafvollzuges betreffend der mit Straf-

befehl der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 07.07.2008 ausgefällten 

Geldstrafe sei zu widerrufen und die Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu je 

Fr. 100.-- sei zu vollziehen. 

7. Dem Beschuldigten seien die Kosten (Kosten, inkl. Gebühr für das Vorver-

fahren von Fr. 17'331.60, die Kosten des erstinstanzlichen sowie des zweit-

instanzlichen Verfahrens) aufzuerlegen.  

-   4   - 

Erwägungen: 

I. Prozessuales 

1. Verfahrensgang 

1.1. Hinsichtlich des Verfahrensganges bis zum Abschluss des erstinstanzli-

chen Verfahrens kann vollumfänglich auf die vollständigen und zutreffenden  

Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 83 S. 3 ff.;  

Art. 82 Abs. 4 StPO).  

1.2. Mit vorstehend wiedergegebenem Urteil vom 15. Oktober 2012 wurde der 

Beschuldigte vollumfänglich freigesprochen. Die Kosten der Untersuchung und 

des gerichtlichen Verfahrens wurden auf die Gerichtskasse genommen und dem 

Beschuldigten wurde Schadenersatz in der Höhe von Fr. 6'375.-- zugesprochen. 

Zudem sprach die Vorinstanz dem Beschuldigten aus der Gerichtskasse für die 

zu Unrecht erlittene Haft eine Genugtuung von Fr. 38'200.-- zu (Urk. 83 S. 49).  

1.3. Gegen dieses Urteil meldete die Anklagebehörde mit Schreiben vom 

23. Oktober 2012 fristgerecht Berufung an (Urk. 76). Nach Zustellung des  

begründeten Urteils (am 22. März 2013; Urk. 82/1) ging die Berufungserklärung 

der Anklagebehörde vom 25. März 2013 ebenfalls innert Frist am 27. März 2013 

bei Gericht ein (Urk. 91). Mit Verfügung vom 11. April 2013 übermittelte der Vize-

präsident die Berufungserklärung in Anwendung von Art. 400 Abs. 2 und 3 StPO 

dem Beschuldigten, um gegebenenfalls Anschlussberufung zu erheben oder ein 

Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 94). Weder der Beschuldigte, 

noch sein amtlicher Verteidiger liessen sich innert Frist vernehmen.  

1.4. In der Folge wurde auf den 26. August 2013 zur Berufungsverhandlung 

vorgeladen (Urk. 96). Die Berufungsverhandlung fand zusammen mit der  

Berufungsverhandlung im Prozess Nr. SB130221 statt. 

1.5. Zu Beginn der heutigen Berufungsverhandlung, zu welcher der Beschuldig-

te und sein Verteidiger, Staatsanwalt lic. iur. P. Gossner als Vertreter der Anklage 

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sowie die Vertreterin der Privatklägerin im Verfahren SB130221 erschienen sind, 

waren keine Vorfragen zu entscheiden (Prot. II S. 6). Das vorliegende Urteil 

erging im Anschluss an die Berufungsverhandlung (Prot. II S. 11 ff.). 

1.6. Zum Beweisantrag des Beschuldigten auf Einvernahme von B._____, 

C._____ und D._____ als Zeugen ist festzuhalten, dass der Beschuldigte nicht 

geltend machte, die Zeugen C._____ und D._____ könnten etwas zur Erstellung 

des Sachverhaltes beitragen (vgl. Urk. 99). Da hinreichend Beweise zur Erstel-

lung des angeklagten Sachverhalts vorliegen und vor allem die Aussagen der Be-

teiligten dazu zu würdigen sein werden, kann auf die Einvernahme von C._____ 

und D._____ als Zeugen verzichtet werden. Auch die Einvernahme von B._____ 

als Zeuge erübrigt sich, da dieser seine Wahrnehmungen in einem Schreiben, 

welches als Urk. 107 zu den Akten genommen wurde, dargelegt hat. Die Beweis-

anträge sind demnach abzuweisen. 

2. Umfang der Berufung 

2.1. Die Anklagebehörde beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben 

und der Beschuldigte sei anklagegemäss der mehrfachen Vergewaltigung, der 

mehrfachen Drohung, der mehrfachen einfachen Körperverletzung sowie der  

wiederholten Tätlichkeit schuldig zu sprechen und mit einer Freiheitsstrafe von  

4 ½ Jahren sowie einer Busse von Fr. 1'000.-- zu bestrafen (Urk. 91 und 108).  

2.2. Nicht angefochten wurde die Herausgabe von Gegenständen an den  

Beschuldigten (Dispositiv Ziffer 5), weshalb vorab festzustellen ist, dass das  

vorinstanzliche Urteil in diesem Umfang bereits in Rechtskraft erwachsen ist.  

3. Formales 

3.1. Soweit für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des angeklagten 

Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies 

jeweils in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne, dass dies jeweils  

explizit Erwähnung findet. 

-   6   - 

3.2. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende 

Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und  

jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (vgl. Entscheid des 

Bundesgerichts vom 10. November 2011 6B_170/2011 E. 1.2.). Die Berufungs-

instanz kann sich somit auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte  

beschränken. 

4. Prozessuales 

4.1. Unter Ziff. I. 1. macht die Vorinstanz zutreffende Ausführungen zur  

prozessualen Stellung der Geschädigten. Mit Verweis darauf, dass diese am  

8. Februar 2012 sämtliche durch sie gegen den Beschuldigten gestellten Strafan-

träge vorbehaltlos zurückgezogen hat, hat die Vorinstanz richtigerweise festge-

halten, dass die Geschädigte ausdrücklich und unwiderruflich auf ihre Rechte als 

Privatklägerin verzichtet habe, weshalb ihr im vorliegenden Verfahren lediglich die 

Stellung einer geschädigten Person im Sinne von Art. 115 StPO zukomme  

(Urk. 83 S. 3 f.). Diese korrekten Erwägungen blieben allseits unbestritten und 

sind ohne Weiteres zu übernehmen.  

4.2. Unter Ziff. I. 2. setzte sich die Vorinstanz mit dem Einwand der Verteidi-

gung auseinander, wonach es dem Beschuldigten mit Bezug auf den Vorwurf der 

mehrfachen Vergewaltigung aufgrund der vagen zeitlichen Angaben in der Ankla-

geschrift nicht möglich sei, sich wirkungsvoll gegen die erhobenen Anschuldigun-

gen zur Wehr zu setzen. In diesem Umstand sei eine Verletzung des Anklage-

prinzips zu erblicken. Die Vorderrichter stellten sich auf den Standpunkt, dass die 

Anklage dem Anklageprinzip noch standhalte. Der Verteidigung sei aber insofern 

zuzustimmen, als aufgrund der zeitlichen Angaben das Anklageprinzip durch die 

Anklagebehörde arg strapaziert werde (Urk. 83 S. 4 f.). 

4.2.1. Lediglich der Vollständigkeit halber ist zunächst darauf hinzuweisen, dass 

die Verteidigung im erstinstanzlichen Verfahren - entgegen der Ansicht der  

Vorinstanz - den Einwand bezüglich der Verletzung des Anklageprinzips nicht nur 

im Zusammenhang mit dem Vorwurf der mehrfachen Vergewaltigung, sondern 

-   7   - 

auch im Zusammenhang mit den Anklageziffern 2.7 (Urk. 69 S. 28) und 3.1  

(Urk. 69 S. 28 f.) erhoben hat.  

4.2.2. Gemäss Art. 325 lit. f StPO bezeichnet die Anklageschrift "möglichst kurz, 

aber genau" die dem Beschuldigten vorgeworfenen Taten mit Beschreibung von 

Ort, Datum, Zeit, Art und Folgen der Tatausführung. Ungenauigkeit [der Anklage-

schrift] schadet zumindest dann nicht, wenn eine ansonsten nicht zu beanstan-

dende Anklageschrift deshalb ungenau ist, weil gewisse Tatumstände (z. B. der 

[genaue] Zeitpunkt, der Tatort, Personalangaben, Deliktsbetrag etc.) im Rahmen 

des Vorverfahrens nicht ermittelt werden konnten. Aus solchen Gründen noch 

vorhandene Unklarheiten beeinträchtigen das Erfordernis, dass die beschuldigte 

Person weiss, bzw. für sie "keine Zweifel mehr darüber bestehen können", was ihr 

genau vorgeworfen wird, grundsätzlich nicht und führen nicht zur Unbeachtlichkeit 

der Anklage. Sind also die gegen den Beschuldigten erhobenen Vorwürfe in sach-

licher und örtlicher Hinsicht detailliert umschrieben, sodass die Umschreibung  

eine hinreichende Individualisierung der zu beurteilenden Tat erlaubt, vermag dies 

die relative zeitliche Unbestimmtheit der Anklage aufzuwiegen (Landshut in:  

Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur Schweizerischen Strafprozess-

ordnung, Zürich 2010, N 28 zu Art. 325). Das Bundesgericht musste sich schon 

verschiedentlich mit der Frage der zeitlichen Bestimmtheit der Anklage befassen. 

So hielt es beispielsweise eine Eingrenzung des Vorwurfs sexueller Nötigung auf 

drei Monate für hinreichend, weil der genaue Zeitraum wegen der mehrere Jahre 

zurückliegenden Tat nicht mehr eruierbar war (vgl. Entscheid des Bundesgerich-

tes 6B_333/2007 vom 7. Februar 2008 E. 2.1.5 mit Hinweis). Ebenso liess es die 

Angabe einer bestimmten Jahreszeit wie "Herbst 1998", "Winter 1999", die  

Beschränkung auf wenige Monate wie "November oder Dezember 1999" oder auf 

einen nicht näher bestimmten Zeitpunkt innerhalb eines Monats genügen (Ent-

scheide des Bundesgerichtes 6B_233/2010 vom 6. Mai 2010 E. 2 und 2.3; 

6B_684/2007 vom 26. Februar 2008 E. 1.4; 6B_255/2008 vom 10. Oktober 2008 

E. 2.6; 1P.547/1999 vom 3. Dezember 1999 E. 4b; je mit Hinweisen). In einem 

anderen Fall sah das Bundesgericht die Umschreibung eines längeren Zeitraums 

als mit dem Anklageprinzip vereinbar: So erachtete es bei einer Mehrzahl von 

Vorwürfen die Angabe "in den Skiferien von Februar 1993 bis Februar 1996" bzw. 

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"bis längstens zum Abschluss des dritten Sekundarschuljahres durch das Opfer 

im Sommer 1999" in Verbindung mit der genauen Bezeichnung der Tatorte für 

hinreichend detailliert umschrieben (vgl. Entscheid des Bundesgerichtes 

6B_830/2008 vom 27. Februar 2009 E. 1 und E. 2.4. mit Hinweisen). Diese  

Beispiele zeigen, dass der Begriff der möglichst genauen Beschreibung der Tat-

ausführungszeit (vgl. heutige Regelung in Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO, bzw. prak-

tisch identische Regelung in § 162 Abs. 1 Ziff. 2 StPO/ZH, welche bis Ende 2010 

massgebend war) nicht generell bzw. abstrakt erfasst werden kann, sondern, 

dass diese Umschreibung auch von den Umständen des konkreten Falles  

abhängt. Zu beachten sind dabei unter Anderem das Alter und die kognitiven  

Fähigkeiten der betroffenen Person, sowie die Dauer, welche seit dem mutmass-

lichen Ereignis verstrichen ist. Für die Frage, ob im Zusammenhang mit der zeitli-

chen Bestimmtheit der Anklage eine Verletzung des Anklageprinzips vorliegt, ist 

zusammenfassend daher letztlich die in jedem Einzelfall vorzunehmende  

Abwägung zwischen den berechtigten Anliegen des Opfers und dem Recht des 

Beschuldigten auf effektive Verteidigung massgebend (vgl. Entscheid des  

Bundesgerichtes 6B_333/2007 vom 7. Februar 2008 E. 2.1.5). Sind die Anklage-

vorwürfe in sachlicher und örtlicher Hinsicht detailliert umschrieben, so erlaubt 

dies eine hinreichende Individualisierung der zu beurteilenden Taten, welche die 

relative zeitliche Bestimmtheit der Anklage aufzuwiegen vermag, was zur Ver-

neinung einer relevanten Einschränkung in den Verteidigungsrechten des  

Beschuldigten bzw. einer Verletzung des Fairnessprinzips führen kann (vgl. dazu  

Entscheid des Bundesgerichtes 6B_830/2008 vom 27. Februar 2009 E. 2.4., vgl. 

auch Landshut in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur Schweizerischen 

Strafprozessordnung, Zürich 2010, N 28 zu Art. 325 StPO).  

4.2.3. Im Lichte der oben zitierten bundesgerichtlichen Praxis sind die dem  

Beschuldigten in der Anklageschrift zur Last gelegten Vorgehensweisen in  

zeitlicher Hinsicht ohne Weiteres mit dem Anklageprinzip vereinbar. Namentlich 

die unter den Anklageziffern 1.1, 2.1, 2.2, 2.3, 2.4, 2.5 sowie 2.6 und 3.2 um-

schriebenen Tatausführungen beschreiben den jeweils mutmasslichen Tatzeit-

punkt bis auf wenige Tage respektive Wochen genau. Das bezüglich dieser  

Anklageziffern den Anforderungen an das Anklageprinzip hinreichend Genüge  

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getan wurde, liegt auf der Hand und wurde im Übrigen auch von der Verteidigung 

nicht in Abrede gestellt.  

4.2.4. Hinsichtlich der übrigen Anklageziffern (1.2, 2.7 und 3.1) beschreibt die  

Anklagebehörde den fraglichen Tatzeitpunkt weniger präzise. Die Rede ist etwa 

davon, dass sich der Beschuldigte "nach dem unter Ziff. 1.1. geschilderten Vorfall 

bis am 8. Juni 2011 an im einzelnen nicht bestimmbaren Tagen […] jeweils in der 

Nacht oder am Morgen um ca. 05.00 Uhr […] noch mindestens zwei Mal" an der 

Geschädigten vergangen haben soll (Urk. 41 S. 3; Anklageziffer 1.2.). Unter  

Anklageziffer 2.7 wird in zeitlicher Hinsicht festgehalten, dass der Beschuldigte 

die Geschädigte "an einem nicht näher bekannten Tag zwischen dem 28. Sep-

tember 2010 und dem 8. Juni 2011" geschlagen haben soll (Urk. 41 S. 6). 

Schliesslich wird in Anklageziffer 3.1 ausgeführt, der Beschuldigte habe die  

Geschädigte "an im einzelnen nicht genau bestimmbaren Tagen, im Zeitraum 

vom 28. September 2010 bis 8. Juni 2011" mehrfach in der beschriebenen Art 

und Weise bedroht (Urk. 41 S. 7; Anklageziffer 3.1). Bezüglich dieser drei Vor-

halte erstreckt sich die umschriebene Zeitspanne jeweils auf 6 bis 9 Monate. 

Nachdem die betreffenden Vorwürfe sowohl in tatsächlicher, wie in räumlicher 

Hinsicht präzise und detailliert umschrieben sind und das Bundesgericht bereits 

weit unbestimmtere Zeitspannen als mit dem Anklageprinzip vereinbar erachtete, 

ist nicht einzusehen, inwiefern vorliegend die Verteidigungsrechte des Beschul-

digten in unzulässiger Art und Weise eingeschränkt sein sollen. Der Beschuldigte 

weiss konkret, welche Vorwürfe gegen ihn erhoben werden, die mutmasslichen 

Handlungsabläufe sind detailliert geschildert und es wird präzise umschrieben, wo 

sich die jeweiligen, vermeintlich deliktischen Handlungen zugetragen haben  

sollen. Zusammen mit der zeitlichen Eingrenzung ergibt dies einen hinreichend 

genau formulierten Anklagevorwurf, gegen den sich der Beschuldigte - entgegen 

der Ansicht der Verteidigung - sehr wohl zur Wehr setzen kann. Eine Verletzung 

des Anklageprinzips ist jedenfalls nicht ersichtlich, entsprechend ist auf die  

Anklage auch in den monierten Punkten vorbehaltlos einzutreten. 

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II. Schuldpunkt  

5. Sachverhalt 

5.1. Allgemeines 

5.1.1. Die Anklagebehörde wirft dem Beschuldigten mehrfache Vergewaltigung 

(Art. 190 Abs. 1 StGB), mehrfache Drohung (Art. 180 Abs. 1 StGB in Verbindung 

mit Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB), mehrfache einfache Körperverletzung (Art. 123 

Ziff. 1 StGB in Verbindung mit Art. 123 Ziff. 2 Abs. 4 StGB und teilweise in Ver-

bindung Art. 123 Ziff. 2 Abs. 2 StGB) sowie wiederholte Tätlichkeiten (Art. 126 

Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 126 Abs. 2 lit. b StGB) vor (Urk. 41). 

5.1.2. Der Beschuldigte bestreitet sämtliche gegen ihn erhobenen Vorwürfe  

(Urk. 67 und Urk. 106). Damit ist der eingeklagte Sachverhalt aufgrund der Unter-

suchungsakten und der vor Gericht vorgebrachten Argumente nach den allge-

meinen Beweisregeln zu erstellen. 

5.1.3. Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid allgemeine Ausführungen 

zu den Voraussetzungen einer strafrechtlichen Verurteilung - namentlich auch zu 

dem den Beschuldigten begünstigenden Grundsatz "in dubio pro reo" - gemacht. 

Weiter hat sie das Notwendige zu den Grundsätzen der Beweiswürdigung darge-

tan und insbesondere darauf hingewiesen, dass bei der Würdigung von Aussagen 

nicht einfach auf die Persönlichkeit oder allgemeine Glaubwürdigkeit der Aus-

sagenden abgestellt werden dürfe, sondern dass die Glaubhaftigkeit der konkre-

ten, im Prozess relevanten Äusserungen massgeblich seien. Diese seien einer 

kritischen Würdigung zu unterziehen, wobei auf das Vorhandensein von  

sogenannten Realitätskriterien grosses Gewicht zu legen sei (Urk. 83 S. 7). Auf 

diese Erwägungen der Vorderrichter kann vorab verwiesen werden.  

5.2. Einvernommene Personen und deren Aussagen 

5.2.1. Die erstinstanzlichen Erwägungen zur Frage der allgemeinen Glaubwürdig-

keit der Geschädigten, des Beschuldigten und der Zeugen können übernommen 

werden. Sie sind vollständig und überzeugend (Urk. 83 S. 8 ff.). Hinzu kommt  

-   11   - 

folgendes: Während die Glaubwürdigkeit die Grundlage dafür liefert, ob einer  

Person getraut werden kann, was sich aus der prozessualen Stellung einer  

Person sowie aus ihren persönlichen Beziehungen und Bindungen zu den übrigen 

Prozessbeteiligten ergibt, betrifft die Glaubhaftigkeit nur die spezifische Aussage 

und damit deren Wahrheitsgehalt. Bei der Beweiswürdigung ist in erster Linie - 

wie oben gezeigt - der innere Gehalt der Aussagen massgeblich (Glaubhaftigkeit). 

Das Bundesgericht geht in konstanter Rechtsprechung davon aus, dass der 

Glaubwürdigkeit einer Person lediglich untergeordnete Bedeutung zukomme, da 

sich daraus keine Rückschlüsse auf die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussagen 

ableiten liessen (BGer 6B_655/2012 vom 15.02.2013 mit weiteren Verweisen.). 

Im Lichte dieser bundesgerichtlichen Rechtsprechung erübrigen sich Weiterungen 

zur Frage der allgemeinen Glaubwürdigkeit der aussagenden Personen. 

5.2.2. Aussagen der Geschädigten 

5.2.2.1. Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt (Urk. 83) wurde die Geschädigte 

insgesamt viermal befragt (Urk. 19/1-3, Urk. 19/5 sowie Urk. 19/10+11), wobei 

sich die staatsanwaltschaftliche Einvernahme in insgesamt drei Teile gliedert 

(Urk. 19/2-3 und Urk. 19/5). Weiter wurde die Geschädigte am 17. Februar 2012 

und am 26. März 2012 zu der von ihr abgegebenen Desinteresseerklärung be-

fragt (Urk. 19/10+11). Letztere Befragungen tragen indes nichts zur eigentlichen 

Sachverhaltserstellung bei und finden daher keinen Eingang in die nachfolgende 

Beweiswürdigung. 

5.2.2.2. Die Vorinstanz führte zur Frage der Verwertbarkeit der polizeilichen  

Einvernahme vom 9. September 2011 zusammengefasst aus, die Geschädigte 

habe ihre Aussagen unter Verwendung von Notizen gemacht, welche sich jedoch 

nicht bei den Akten befänden. Dieser Umstand sei von der Verteidigung denn 

auch beanstandet worden. Da es sich bei der Pflicht, Notizen zu den Akten zu 

nehmen, gemäss Wortlaut von Art. 143 Abs. 6 StPO um eine Kann-Vorschrift 

handle, sei diese Einvernahme dennoch verwertbar. Die Einvernahme sei jedoch 

mit entsprechender Zurückhaltung zu würdigen, da sich mangels Vorliegen der 

Notizen kein umfassendes Bild über das Zustandekommen der Aussagen  

machen lasse (Urk. 83 S. 17). Wie sich aus einer Protokollnotiz in der staatsan-

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waltschaftlichen Einvernahme vom 14. November 2011 ergibt, verwendete die 

Beschuldigte anlässlich ihrer polizeilichen Einvernahme andere Notizen, als im 

Rahmen der Einvernahmen durch den Staatsanwalt (Urk. 19/2 S. 16). Damit 

bleibt unklar, welche Notizen die Geschädigte anlässlich der polizeilichen Einver-

nahme verwendete und es lässt sich anhand des Protokolls auch nicht eruieren, 

ob und inwiefern sie ihre Aussagen aus ihrer Erinnerung machte, oder ob sie  

lediglich die vorbereiteten Notizen rezitierte. Sinn und Zwecke von Art. 143 Abs. 6 

StPO ist es aber gerade sicherzustellen, dass eine einvernommene Person ihre 

Aussagen im Zwiegespräch mit der einvernehmenden Person macht und nicht 

etwa eine vorbereitete, schriftliche Erklärung verliest. Benutzt die einvernommene 

Person mit Zustimmung der Verfahrensleitung schriftliche Unterlagen, so sind 

diese in Anwendung von Art. 143 Abs. 6 Satz 2 StPO zu den Akten zu nehmen 

(Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur Schweizerischen StPO, Art. 143 

N 3; Schmid, StPO Praxiskommentar, Art. 143 N 15 f.; BSK-StPO-Häring, Art. 143 

N 42). Entgegen der Auffassung der Vorinstanz handelt es sich dabei nicht um  

eine Kann-Vorschrift. Es steht zwar der Verfahrensleitung im Sinne einer Kann-

Bestimmung (Art. 143 Abs. 6 Satz 1 StPO) frei, ihre Zustimmung zur Verwendung 

von Notizen zu erteilen respektive zu verweigern. Ist sie aber mit der Verwendung 

einverstanden, so trifft sie auch die prozessuale Pflicht, die betreffenden Unter-

lagen aktenkundig zu machen. Tut sie dies nicht, so verunmöglicht sie dem  

Beschuldigten, sich ein Bild von der Qualität der Aussagen zu machen, was einer 

eigentlichen Gehörsverletzung gleichkommt und den Beschuldigten in seinen  

prozessualen Verteidigungsrechten einschränkt. Zudem ist es auch dem Gericht 

aufgrund der fehlenden Dokumentation nicht möglich, eine zuverlässige Würdi-

gung der betreffenden Aussagen vorzunehmen. Dies um so mehr, als - wie  

vorliegend geschehen- aus dem fraglichen Protokoll mit keinem Wort hervorgeht, 

wie die Geschädigte ihre Notizen verwendet hat und welche Passagen abgelesen 

respektive aus freien Stücken vorgetragen wurden. Ob dieses Versäumnis  

der Anklagebehörde letztlich jedoch dazu führt, dass die gesamte Aussage zum 

Nachteil des Beschuldigten unverwertbar wird, kann vorliegend offen bleiben, 

machte doch die Beschuldigte im weiteren Verlauf der Untersuchung hin-

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reichende und in jeder Hinsicht verwertbare Aussagen zum Tathergang, welche 

nachfolgend der Sachverhaltserstellung zugrunde zu legen sind. 

Die weiteren Einvernahmen der Geschädigten sind korrekt und unter Beachtung 

der Teilnahme- und Fragerechte des Beschuldigten erfolgt. Mit der Vorinstanz ist 

daher festzuhalten, dass sämtliche Aussagen, welche die Geschädigte gegenüber 

der Staatsanwaltschaft zu Protokoll gab, vollumfänglich verwertbar sind (Urk. 83 

S. 5). 

5.2.2.3. Die Geschädigte wurde am 14. November 2011 erstmals - damals noch 

als Privatklägerin - durch die Staatsanwaltschaft zur Sache einvernommen.  

Anlässlich dieser Einvernahme machte sie im Wesentlichen zusammengefasst 

folgende Aussagen (Urk. 19/2):  

5.2.2.3.1. Sie habe bei der Polizei wahrheitsgemässe Aussagen gemacht. Die 

ganze Situation habe sie jedoch psychisch so stark belastet, dass sie  

Medikamente habe nehmen müssen. Den Beschuldigten habe sie über dessen 

Mutter in der E._____ [Staat in Südosteuropa] kennen gelernt. Damals habe sie 

noch bei ihren Eltern in der E._____ und der Beschuldigte in der Schweiz gelebt. 

Sie sei mit dem Beschuldigten verwandt gewesen und habe ihm deshalb vertraut. 

Die Eltern hätten dann gesagt, sie müsse ihn zum Mann nehmen. Sie hätten sie 

entsprechend etwas unter Druck gesetzt. Bis sie in die Schweiz gekommen seien, 

sei die Beziehung zwischen ihr und dem Beschuldigten gut gewesen. Hier hätte 

sich dann alles geändert. Er habe ihr von Anfang an gesagt, es würden nun ande-

re Regeln gelten. Sie habe ihm zu folgen und müsse von ihm weder Liebe noch 

Vertrauen verlangen. Wenn er ihr sage, dass sie sterben müsse, dann sterbe sie 

und wenn er ihr sage, dass sie aufstehen müsse, dann müsse sie aufstehen. 

Nach der Ziviltrauung sei sie vom 5. September an für zwei Wochen in die 

Schweiz zum Beschuldigten gereist. Danach sei sie zusammen mit ihm zurück in 

die E._____ gereist, um dort Hochzeit zu feiern. Am 27. September schliesslich 

seien sie wieder in die Schweiz gekommen. Unmittelbar danach hätten sie zu ar-

beiten begonnen. Im ersten respektive in den ersten beiden Monaten habe sie 

zusammen mit dem Beschuldigten Tag und Nacht in dem vom Beschuldigten ge-

pachteten Restaurant "F._____" an der …-Strasse … in G._____ gearbeitet. 6 

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Monate lang habe sie dann nur in der Nacht gearbeitet, an die Daten könne sie 

sich nicht mehr erinnern. Die folgenden beiden Monate habe sie dann nur noch 

am Donnerstag und am Samstag, jeweils in der Nacht gearbeitet. Sie sei am An-

fang mit dieser Arbeit einverstanden gewesen. Als sie dann auch im Restaurant 

Gewalt "gespürt" habe und ihr der Beschuldigte nie einen Franken für ihre Arbeit 

bezahlt habe, habe sie von ihm eine Art Vertrag verlangt. Der Beschuldigte habe 

weder ihre Wünsche erfüllt, noch habe er für den gemeinsamen Haushalt jemals 

eingekauft. Der Beschuldigte habe sie nie wie seine Ehefrau behandelt. Er habe 

ihr keine Liebe entgegen gebracht, sie beleidigt und schliesslich angefangen, sie 

zu schlagen. Die Differenzen zwischen ihnen seien auch deshalb entstanden, weil 

er von ihr verlangt habe, dass sie ein Kopftuch trage und er habe ihr weitere Klei-

dervorschriften gemacht. So habe sie zum Beispiel keine kurzärmligen T-Shirts 

mehr tragen dürfen. Der Beschuldigte habe ihr den Kontakt mit ihrer eigenen Fa-

milie untersagt und sie geschlagen, wenn sie geweint habe. Er habe ihr gesagt, 

sie dürfe nur mit seiner Erlaubnis weinen. Acht Monate lang habe sie mit nieman-

dem gesprochen und in dieser Zeit niemanden kennengelernt. Auch habe sie der  

Beschuldigte mittels des Computers überwacht. Er habe sie vor anderen Leuten 

angeschrien und beleidigt. 

5.2.2.3.2. Im ersten Monat nach der Einreise in die Schweiz habe der Beschuldig-

te damit begonnen, sie zu bleidigen. Er habe ihren Kopf gegen die Wand  

geschlagen und ihr mehrere Ohrfeigen verabreicht. Am 27. November 2010 sei er 

um ca. 01.30 Uhr nach Hause gekommen. Nachdem er ca. eine halbe Stunde zu 

Hause gewesen sei, habe er begonnen sie zu schlagen. Er habe sie so behan-

delt, weil sie geschlafen und seinen Anruf nicht gehört habe. Er habe ihren Kopf 

mit beiden Händen gehalten und ihn im Korridor mehrmals gegen die Wand  

geschlagen. Dann habe er sie ins Schlafzimmer gebracht. Dort habe er sie aufs 

Bett geworfen, wobei sie sich ihre Beine am Holzbettrand angeschlagen habe. 

Vom Bett sei sie dann auf den Boden gefallen. Sie sei kurz vor einer Ohnmacht 

gestanden und der Beschuldigte habe daraufhin kaltes Wasser über sie geschüt-

tet. In diesem Zustand habe er sie ins Auto verfrachtet und sei mit ihr zum  

Arbeitsort [an die …-Strasse] gefahren. Auf der rund halbstündigen Fahrt habe er 

alle Fenster im Auto geöffnet. Es sei ca. -10° Celsius kalt gewesen. Sie sei bis auf 

-   15   - 

die Unterwäsche nass gewesen und habe noch acht Stunden lang sehr stark ge-

froren. Von diesem Vorfall habe sie eine Beule am Kopf davon getragen.  

Zudem hätten ihre Beine geschmerzt und sie habe am ganzen Körper "Ent-

zündungen" gehabt. Sie denke, er habe sie deshalb mitten in der Nacht mit zur 

Arbeit geschleppt, weil er Angst gehabt habe, sie könnte sich in seiner Abwesen-

heit an die Polizei wenden (Urk. 19/2 S. 10 ff.). 

5.2.2.3.3. Der erste Vorfall habe sich ca. Anfang Oktober 2010, mutmasslich in 

der Nacht, hinten im Restaurant ereignet. Sie habe den Beschuldigten angehalten 

besser auf die Sauberkeit zu achten. Da habe er sie am Hals gepackt, sie durch 

den kleinen Gang "gebracht" und gegen die Wand gestossen. Mit welcher Hand 

er sie gepackt habe, könne sie nicht sagen. Sie wolle nichts Falsches sagen.  

Generell habe er sie mit der rechten Hand gepackt. Er habe sie nicht so lange an 

die Wand gedrückt, nicht einmal eine Minute. Dennoch habe sie Atemnot gehabt. 

Er habe ihr noch ein paar Ohrfeigen gegeben und gesagt, er werde ihren Kopf 

abschneiden, wenn sie nicht mache, was er sage. Gesehen habe diesen Vorfall 

niemand (Urk. 19/2 S. 12 ff.). 

5.2.2.3.4. Ca. 15 Tage bevor sie am 8. Juni 2010 in die E._____ gereist sei, sei es 

zu einem weiteren Vorfall gekommen. Damals habe sie der Beschuldigte unter-

halb des Gesässes ins linke Bein gebissen. Sie habe kurze Shorts getragen und 

habe sich zu Hause hingelegt gehabt. Sie könne sich nicht mehr an die genau 

Uhrzeit erinnern, aber es könne zwischen 20.00 Uhr und 21.00 Uhr gewesen sein. 

Sie habe am ganzen Körper Schmerzen verspürt und sei ohnmächtig geworden. 

Der Beschuldigte habe sie zur Bestrafung gebissen. Dies deshalb, weil er nicht 

gewollt habe, dass sie so kurze Sachen trage. Er habe es jeweils gern gesehen, 

wenn sie Schmerzen gehabt habe. Wenn der Beschuldigte behaupte, der Biss sei 

aus einem Scherz heraus erfolgt, dann sei dies eine absurde Behauptung. Die 

Bisswunde habe nicht geblutet, aber sie habe fürchterlich ausgesehen. Sie sei rot 

gewesen und dann dunkel geworden. Es habe sich ein Bluterguss gebildet und 

sie habe vor Schmerzen zwei Wochen lang nicht mehr auf dem linken Fuss  

stehen können. Die Spuren des Bisses habe man noch rund 1 ½ Monate ge-

sehen. Zum Arzt sei sie deshalb nicht gegangen, weil sie sich nicht ausgekannt 

-   16   - 

habe. Sie habe nicht gewusst, wohin sie hätte gehen können und einen Hausarzt 

habe sie nicht gehabt. Dieser Vorfall habe sich auf dem Sofa im Wohnzimmer  

ereignet. Geschlagen oder sonst angegriffen habe er sie damals nicht (Urk. 19/2 

S. 14 ff.). 

5.2.2.3.5. Sie habe in den 8 Monaten in der Schweiz soviel erlebt, dass sie nicht 

mehr genau sagen könne, wie und wo was genau passiert sei. Einmal, ungefähr 

in der Mitte dieser 8 Monate, habe sie der Beschuldigte mit der einen Hand am 

Hals festgehalten und mit der anderen, zur Faust geballten Hand derart auf den 

linken Mundwinkel geschlagen, dass ein Zahn abgebrochen sei. Allerdings sei der 

Zahn zuvor schon nicht mehr gut gewesen. Mit welcher Hand er geschlagen  

habe, wisse sie nicht mehr mit Sicherheit (Urk. 19/2 S. 17 ff.). 

5.2.2.3.6. Ca. 2 bis 3 Monate nachdem sie in die Schweiz gekommen sei, sei es 

im Restaurant zu einem Vorfall gekommen. Sie wisse nicht mehr, warum es  

damals zwischen ihr und dem Beschuldigten zum Streit gekommen sei. Sie seien 

jedenfalls beide im Restaurant gestanden und der Beschuldigte habe in dem  

Moment etwas geschnitten. Sie habe irgendetwas zu ihm gesagt, da habe er ihr 

ein grosses Fleischmesser ganz nahe an den Hals gehalten und ihr gesagt, er 

werde ihr den Kopf abschneiden und sie umbringen. Sie habe das Messer mit  

einer Hand gehalten, woraufhin er es losgelassen habe. Der Beschuldigte habe 

sie mit dem Messer nicht verletzt, aber es seien Beleidigungen ausgesprochen 

worden. Beim Versuch, das Messer abzuwehren, habe sie sich leicht daran  

geschnitten. Das Messer habe keine Spuren hinterlassen, aber sie habe  

die scharfe Klinge des Messers am Hals gespürt. Es sei aber nicht so schlimm 

gewesen. Dennoch habe sie Angst gehabt, dass er seine Drohung wahr machen 

könnte, wenn sie nicht den Mund halte und alles mache, was er ihr sage. Sie 

könne es nicht mehr genau sagen, aber möglicherweise sei der Beschuldigte auf 

sie los gegangen, weil sie an jenem Tag geweint habe (Urk 19/2 S. 18 ff.). 

5.2.2.3.7. Weiter führte die Geschädigte aus, der Beschuldigte habe sie einmal so 

geschlagen, dass sie aus der Nase und dem Mund geblutet habe. Sie könne nicht 

mehr sagen, wann dies geschehen sei. Sie glaube, er habe ihren Kopf wieder 

einmal an die Wand geschlagen. Danach habe er sie ein paar Mal geschlagen, 

-   17   - 

sie gepackt und geschüttelt. Sie habe sich dann übergeben müssen. Das habe 

sich im Korridor zugetragen und sie glaube, dass sie zu Boden gefallen sei. Sie 

erinnere sich nicht mehr an alles. Sie wisse aber noch, dass sie sich übergeben 

habe, es sei ihr schlecht gegangen. Der Beschuldigte habe sie zuerst an die 

Wand geschlagen und ihr danach ca. zwei - jedenfalls nicht viele - Ohrfeigen mit 

der flachen Hand auf die linke Gesichtshälfte verpasst. Dann habe er die  

Wohnung verlassen. Solche Dinge habe sie oft erlebt und die Vorfälle seien oft 

sehr ähnlich gewesen. Daher wisse sie nicht immer genau, was bei welchem  

Vorfall passiert sei.  

5.2.2.3.8. Ca. 3 Monate bevor sie in die E._____ gereist sei, habe sie eine Kolle-

gin kennen gelernt. Da der Beschuldigte ein paar Tage nicht nach Hause gekom-

men sei, habe diese Kollegin bei ihr übernachtet. Sie habe manchmal blaue Fle-

cken an ihren Armen gesehen und sie auch gefragt, was passiert sei. Aus Angst 

vor dem Beschuldigten habe sie der Kollegin aber nicht die Wahrheit gesagt, son-

dern behauptet, sie habe sich irgendwo an einer Türe gestossen (Urk. 19/2 

S. 21). 

5.2.2.3.9. Ein weiterer Übergriff habe sich im ersten Monat nach ihrem Eintreffen 

in der Schweiz in der F._____ Bar ereignet. Sie erinnere sich nicht mehr daran,  

warum der Streit zwischen ihr und dem Beschuldigten entbrannt sei. Jedenfalls 

habe der Beschuldigte versucht, ihren Kopf in den offenen, heissen Pizzaofen zu 

stecken. Sie habe versucht die Ofentüre mit der einen Hand zuzumachen. Dabei 

habe sie sich die Hand verbrannt. Der Ofen befinde sich vis-à-vis des Lavabos 

und verfüge über zwei Ofentüren, von denen sich die untere etwa auf Brusthöhe 

und die obere etwa auf Kopfhöhe befände. Die Türen würden nach unten  

geöffnet. Bei hohen Temperaturen seien die Türen oft heisser als der Ofen selbst. 

Der Beschuldigte habe versucht ihren Kopf in den unteren Ofen zu stecken. Er 

habe sie dabei hinten am Hals gepackt und zum Ofen "gebracht". Sie wisse nicht, 

ob er sie bloss habe erschrecken wollen, oder ob er wirklich vorgehabt habe,  

ihren Kopf in den Ofen zu stecken. Er habe ihr immer wieder gesagt, dass das, 

was er ihr bisher angetan habe, nicht viel gewesen sei. In jenem Moment habe sie 

sterben wollen. Sie habe ständig Angst um ihr Leben gehabt. Im Moment sei sie 

-   18   - 

glücklich, dass sie wenigstens ohne seine Erlaubnis weinen dürfe. Ob er sie beim 

Vorfall mit dem Ofen auch gewürgt habe - wie sie dies bei der Polizei ausgesagt 

habe - könne sie nicht mehr bestätigen. Sie erinnere sich nicht mehr daran. Auch 

an die Uhrzeit des Vorfalls könne sie sich nicht mehr erinnern. Sie denke aber,  

es sei Abend gewesen. Auf entsprechenden Vorhalt aus dem Polizeiprotokoll  

bestätigte die Geschädigte schliesslich, dass der Streit deshalb entstanden sei, 

weil sie trotz eines entsprechenden Verbotes des Beschuldigten vom Vorhang in 

die Bar geschaut habe. Der Beschuldigte sei deswegen wütend geworden.  

Diesen Vorfall habe niemand beobachten können. Allerdings habe H._____ 

manchmal gesehen, wie der Beschuldigte sie schlecht behandelt habe. Er habe 

dann auch zu ihm gesagt, er solle das nicht machen. Die Verbrennung hätten am 

nächsten Tag die Frau von I._____ und J._____ gesehen. Sie habe allerdings ge-

sagt, dass sie sich selber verbrannt habe (Urk. 19/2 S. 24). 

5.2.2.3.10. An einem Abend in der Zeit, als er das kalte Wasser über sie geschüt-

tet habe, sei sie mit dem Beschuldigten zu Hause gewesen. Der Beschuldigte  

habe ihr gesagt, er werde sie umbringen, ihr die Ohren abschneiden und ihr diese 

in den Mund stecken. Er werde sie für alle Moslems opfern. Er habe dies im  

Zusammenhang mit der Aufforderung gesagt, wonach sie ein Kopftuch tragen 

müsse. Bei einer anderen Gelegenheit, als sie ihm vorgeschlagen habe, es sei 

doch besser wenn sie sich trennen würden, habe der Beschuldigte zu ihr gesagt, 

sie habe die Wohnung im Brautkleid betreten und sie werde diese Wohnung nur 

im Leichensack wieder verlassen. Sie sei nicht mal soviel wert wie eine kaputte 

Pantoffel seiner Mutter. Sie sei so viel Wert wie zwei Paar Strumpfhosen  

(Urk. 19/2 S. 26). 

5.2.2.4. Die Einvernahme der Geschädigten durch die Staatsanwaltschaft wurde 

am 21. November 2011 fortgesetzt. Damals gab sie in Ergänzung der zuvor  

gemachten Aussagen und zumeist auf Befragung der Verfahrensleitung was folgt 

zu Protokoll (Urk. 19/3):  

5.2.2.4.1. Bei dem Vorfall, als der Beschuldigte sie mit Wasser übergossen habe, 

habe sie sich vor lauter Kälte eine Blasenentzündung und eine sehr starke Grippe 

geholt. Das habe sie gemeint, als sie in der vorangehenden Einvernahme von 

-   19   - 

"Entzündungen am ganzen Körper" gesprochen habe. Was die Behauptung des 

Beschuldigten angehe, er habe sie kalt abgeduscht, weil sie total betrunken  

gewesen sei, müsse man sich ja nur das abgehörte Telefongespräch anhören. 

Daraus gehe klar hervor, dass er dies getan habe, weil sie entgegen seinen  

Anweisungen das Telefon ausgeschaltet habe und nicht, weil sie betrunken  

gewesen sei. Der Beschuldigte habe sie nie abgeduscht weil sie betrunken  

gewesen sei. Einen solchen Vorfall habe es nie gegeben (Urk. 19/3 S. 4 f.).  

5.2.2.4.2. Soweit der Beschuldigte behaupte, die Bissspuren seien während des 

Geschlechtsverkehrs entstanden und sie hätten sich dabei öfters gegenseitig aus 

Spass oder Lust gebissen, so sei dies schlicht gelogen. So etwas sei noch nie 

passiert. Die fraglichen Bissspuren seien 1 ½ Monate nicht verheilt (Urk. 19/3 

S. 5).  

5.2.2.4.3. Das Messer welches ihr der Beschuldigte an den Hals gehalten habe, 

sei ca. 30 cm lang gewesen. Es habe sich dabei um ein Fleischmesser gehandelt, 

welches der Beschuldigte immer separat aufbewahrt habe. Er sei damals gerade 

dabei gewesen, das Messer zu gebrauchen und sie könne nicht sagen, wo er es 

hergenommen habe (Urk. 19/3 S. 5). 

5.2.2.4.4. Den Vorfall mit dem Pizzaofen habe niemand beobachtet. Es sei alles 

sehr schnell gegangen. Der Beschuldigte sei sehr aufbrausend gewesen und  

habe ihr Angst machen wollen. In jenem Moment sei niemand gekommen. Wenn 

jemand gekommen wäre, dann hätte diese Person den Vorfall sehen können 

(Urk. 19/3 S. 6).  

5.2.2.4.5. Weiter führte die Geschädigte aus, dass der Beschuldigte mehrere  

Male gegen ihren Willen den Geschlechtsverkehr an ihr vollzogen habe. Wann 

dies jeweils genau passiert sei, könne sie nicht mehr sagen. Nach dem ersten Mal 

sei sie schwanger geworden. Das Kind habe sie "wegmachen lassen". Wann die 

Abtreibung stattgefunden habe, könne sie nicht mehr sagen. Die Daten dazu 

könnten jedoch im Spital in K._____ in Erfahrung gebracht werden. Das erste Mal 

habe sich so zugetragen, dass der Beschuldigte am Abend zu ihr gesagt  

habe, sie müsse bis Ende 2011 ein Kind bekommen. Weil sie nie gedacht habe, 

-   20   - 

dass er so etwas machen würde, habe sie gedacht, er sei möglicherweise alkoho-

lisiert gewesen. Sie glaube, er habe im Korridor ihren Hinterkopf mehr als einmal 

an die Wand geschlagen und sie dann aufs Bett gestossen. Sie habe damals  

kurze, bequeme Kleider getragen, die man schnell habe ausziehen können. Der 

Beschuldigte habe die üblichen Kleider getragen. Seine Berufs- und Freizeit-

kleider seien immer die gleichen gewesen. Manchmal habe er 20 oder 21 Tage 

lang die gleiche Hose getragen. Jedenfalls habe er an jenem Tag Hosen ange-

habt. Was er obenrum angehabt habe, wisse sie nicht mehr. Auf dem Bett habe 

er ihr ein paar Ohrfeigen gegeben und sie dann ausgezogen. Sie habe sich  

dagegen gewehrt, aber er habe weiter gemacht. Er habe sie sehr stark am Hals 

gehalten und sie habe nicht die Kraft gehabt, gegen ihn anzukommen. Ab und zu 

habe sie zu ihm gesagt, er solle das nicht machen und er solle sie lassen. Der 

Beschuldigte habe aber nicht aufgehört. Zwischendurch habe er immer geflucht. 

Sie habe sich auf dem Rücken liegend auf dem Bett befunden und er sei auf ihr 

gewesen. Dann sei der Beschuldigte ohne Schutz vaginal in sie eingedrungen. 

Sie habe geweint. Er habe ihr verboten zu weinen und zu ihr gesagt, sie solle nur 

weinen bis sie verrecke. Während des Geschlechtsverkehrs habe er sie immer 

noch am Hals gepackt und zwischendurch geohrfeigt. Wie es genau gewesen sei, 

könne sie nicht mehr sagen. Ob er sie während des Geschlechtsverkehrs auch 

bedroht habe, könne sie nicht mehr sagen. Wie lange der Akt gedauert habe, 

könne sie nicht mehr sagen. Sie glaube, sie sei irgendwann in Ohnmacht gefallen, 

sie habe sich "verloren". Es sei nicht eine richtige Ohnmacht gewesen, viel mehr 

eine Art Schockzustand. Sie sei wie erstarrt gewesen (Urk. 19/3 S. 8 ff.). Gegen 

Ende der Einvernahme gab die Beschuldigte schliesslich zu Protokoll, sie glaube 

sich zu erinnern, dass sie gerade aus der Dusche gekommen sei, als der  

Beschuldigte nach Hause gekommen sei. Ganz sicher sei sie sich aber nicht  

(Urk. 19/3 S. 25). 

5.2.2.4.6. Danach sei es noch zu zwei oder drei Vorfällen gekommen, bei denen 

der Beschuldigte mit ihr Geschlechtsverkehr gehabt habe. Sie habe das nicht  

gewollt und als Vorwand immer gesagt, dass sie müde sei. Der Beschuldigte  

habe dann trotzdem mit ihr geschlafen. Sie habe sich dann nicht gewehrt. Wann 

dies jeweils gewesen sei, könne sie nicht mehr sagen. Der Beschuldigte habe 

-   21   - 

sich dabei aber jeweils geschützt. Er habe sich nicht darum gekümmert, wie sie 

sich gefühlt habe. Er habe es einfach immer so gemacht, wie es ihm gepasst  

habe. Danach sei er jeweils eingeschlafen. Sie habe sich bei diesen Vorfällen 

nicht gewehrt und der Beschuldigte habe sie auch nicht festgehalten, oder  

geschlagen. Sie habe dabei innerlich geweint. Der Beschuldigte habe erkennen 

können, dass sie den Geschlechtsverkehr nicht wolle, weil sie ihm am Anfang 

immer gesagt habe, sie sei müde. Sie habe zu ihm gesagt, sie hoffe, dass er das 

verstehe. Er habe es aber nicht verstanden. Sie habe ihm nie direkt gesagt, dass 

sie keinen Geschlechtsverkehr mit ihm wolle. Sie habe beim Geschlechtsverkehr 

weder Schmerzen gehabt, noch habe sie Verletzungen davon erlitten (Urk. 19/3 

S. 13 ff.). 

5.2.2.4.7. Von der Verfahrensleitung auf den Mitbewohner L._____ angesprochen 

führte die Geschädigte aus, der Beschuldigte habe sie einmal in  

Gegenwart eben dieses L._____ dumm und zurückgeblieben genannt. Sie seien 

damals zusammen im Restaurant - gemeint ist die F._____-Bar - gewesen. Als 

L._____ vor dem Restaurant gewesen sei, habe sie den Beschuldigten gefragt, 

weshalb er das gesagt habe. Sie sei auf einem Stuhl im Restaurant gesessen. 

Der Beschuldigte habe sie dann am Hals gepackt und sie zum Pizzaofen ge-

bracht wo es zum bereits geschilderten Vorfall gekommen sei (Urk. 19/3 S. 17).  

5.2.2.4.8. Schliesslich wurde die Geschädigte durch die Verfahrensleitung zu  

den aufgezeichneten Telefongesprächen befragt. Sie führte aus, sie habe die  

Telefongespräche in der Zeit vom 8. Juni 2011 bis zum 23. August 2011 in der 

E._____ aufgezeichnet. Der Beschuldigte habe sie jeweils in der E._____, auf die 

Nummer der Schwägerin angerufen. Die Aufnahmen habe sie im Haus ihrer  

Eltern in M._____ [Stadt in E._____] gemacht. Ihre Schwägerin wohne auch im 

selben Haus. Sie habe die Telefongespräche im Zimmer der Schwägerin auf Vi-

deo aufgenommen. Sie habe den Beschuldigten nicht darüber informiert, dass sie 

die Gespräche aufnehme. Sie habe dies getan, weil sie keine andere Möglichkeit 

mehr gesehen habe um ihrer Familie aufzuzeigen, was ihr der Beschuldigte ange-

tan habe. Sie habe die Gespräche mit dem Video ihres iPhone 4 gemacht und 

nicht gewusst, dass dies verboten sei (Urk. 19/3 S. 23 ff.). 

-   22   - 

5.2.2.5. Am 8. Dezember 2011 wurde die Geschädigte durch die Anklagebehörde 

ein drittes Mal zur Sache einvernommen. Dabei wurde namentlich der Verteidi-

gung sowie der Vertretung der Geschädigten Gelegenheit eingeräumt,  

Ergänzungsfragen zu den bisher gemachten Aussagen zu stellen. Anlässlich  

dieser Einvernahme machte sie zur Sache die folgenden Aussagen (Urk. 19/5): 

5.2.2.5.1. Sie habe sich in einer schwierigen und schlimmen Situation befunden, 

als sie sich entschlossen habe, die Telefongespräche mit dem Beschuldigten auf-

zunehmen. Sie sei auch bereit bestraft zu werden, falls sie sich dadurch strafbar 

gemacht habe. Es gehe ihr einfach darum, dass man ihr glaube, was auf den  

Aufzeichnungen zu hören und auf den …-Auszügen zu lesen sei.  

5.2.2.5.2. Sie habe deshalb nicht früher eine Strafanzeige erstattet, weil sie in den 

8 Monaten in der Schweiz keine Deutschkenntnisse gehabt und auch keine  

Bekanntschaften gemacht habe. Der Beschuldigte habe auch ihren Computer 

überwacht und sie habe nicht einmal mit ihrer Freundin sprechen dürfen.  

5.2.2.5.3. Bei dem Vorfall, wo der Beschuldigte ihr das Messer an den Hals  

gehalten habe, habe sie sich einen kleinen Schnitt an der Hand zugezogen. Sie 

habe mit der Hand an die Klinge gegriffen und sich dabei geschnitten. Es habe 

sich um ein grosses, dickes Messer gehandelt. 

5.2.2.5.4. Was die Abtreibung angehe, so habe man ihr gesagt, dass sie sich in 

der zweiten oder dritten Schwangerschaftswoche befunden habe. Es habe sich 

auch nicht um eine eigentliche Abtreibung gehandelt, sondern sie habe einfach 

Medikamente zum Schlucken erhalten.  

5.2.2.5.5. Was ihre Aussagen zum TV-Gerät in der ehelichen Wohnung betreffe, 

so habe es sich so verhalten, dass sie am Anfang nur einen kleinen Fernseher 

gehabt hätten, welcher nicht richtig funktioniert habe und mit dem man keine  

… Sender [des Staates E._____] habe empfangen können. Ca. 2 Monate, bevor 

sie in die E._____ gereist sei, habe der Beschuldigte im Anschluss an einen Streit 

einen Fernseher gekauft.  

-   23   - 

5.2.2.5.6. Dass N._____, der Besitzer des Restaurants/Bar F._____ nicht gegen 

den Beschuldigten ausgesagt habe, verwundere sie nicht. Einerseits habe der 

Beschuldigte Kenntnis von Schwarzarbeit und Drogenhandel im Lokal gehabt und 

andererseits seien die Leute dort alle Freunde des Beschuldigten. Diese Leute 

würden bestimmt nichts Schlechtes über den Beschuldigten sagen.  

5.2.3. Aussagen des Beschuldigten 

5.2.3.1. Der Beschuldigte wurde erstmals am 29. September 2011 durch die  

Polizei zur Sache einvernommen (Urk. 18/1). Am 30. September 2011 fand die 

staatsanwaltschaftliche Hafteinvernahme statt (Urk. 18/2) und am 16. Januar 

2012 (Urk. 18/3), am 22. Februar 2012 (Urk. 18/5), am 26. März 2012 (Urk. 18/8) 

und am 4. Mai 2012 (Urk. 18/10) erfolgten jeweils weitere Einvernahmen durch 

die Anklagebehörde. 

5.2.3.2. Bezüglich der polizeilichen Einvernahme vom 29. September 2011 

(Urk. 18/1) stellte sich die Verteidigung vor Vorinstanz und auch anlässlich der 

Berufungsverhandlung auf den Standpunkt, diese sei als Beweismittel nicht  

verwertbar. Zur Begründung führte sie an, nachdem die Befragung zwecks  

Mittagsverpflegung unterbrochen worden sei, habe ab 12.40 Uhr nicht mehr Frau 

O._____, sondern neu Frau P._____ als Übersetzerin mitgewirkt. Diese sei  

jedoch durch den befragenden Polizeibeamten Q._____ nicht auf ihre Pflichten 

aufmerksam gemacht worden. Diese Missachtung der Verfahrensregeln führe zur 

Unverwertbarkeit der Einvernahme. Hinzu komme, dass es die Aufgabe eines 

Übersetzers sei, die Richtigkeit und Vollständigkeit des Protokolls zu überprüfen 

und unterschriftlich zu bestätigen, was nur bei eigenen Übersetzungen möglich 

sei. Vorliegend sei der erste Teil der Einvernahme durch Frau O._____ übersetzt 

worden. Rückübersetzt habe diesen Teil dann aber die Übersetzerin Frau 

P._____. In diesem Vorgehen sei ebenfalls die Missachtung einer Gültigkeitsvor-

schrift zu erblicken, was wiederum die Unverwertbarkeit der Einvernahme zur 

Folge habe (Urk. 69 S. 5 ff.; Urk. 109 S. 3 ff.). Zu prüfen ist folglich, ob die fehlen-

de unterschriftliche Bestätigung durch die erste Übersetzerin sowie die fehlende  

Belehrung der zweiten Übersetzerin zur Unverwertbarkeit der Aussagen des  

Beschuldigten führen. Gemäss Art. 76 Abs. 2 StPO haben die protokollführende 

-   24   - 

Person, die Verfahrensleitung und die allenfalls zur Übersetzung beigezogene 

Person die Richtigkeit des Protokolls zu bestätigen. Die Protokollierungsvor-

schriften sind aufgrund der auf dem Spiele stehenden gewichtigen Interessen der 

Verfahrensbeteiligten streng zu handhaben. Die gesetzeskonforme Protokollie-

rung ermöglich der beschuldigten Person wie auch anderen Verfahrensbeteiligten 

die Wahrnehmung ihrer Rechte und bildet Grundlage für die Wahrheitssuche, das 

auszusprechende Urteil und die Überprüfung durch die Rechtsmittelinstanzen. 

Die Beachtung der Protokollierungsvorschriften ist deshalb Voraussetzung für die 

Gültigkeit des Protokolls. Diese Vorschriften haben somit im Regelfall zwingenden 

Charakter (BSK-StPO-Näpfli, N 12 zu Art. 76). Vorliegend fehlt im Protokoll vom 

29. September 2011 die Bestätigung der Richtigkeit des Protokolls durch die  

beigezogene Übersetzerin, was eine Verletzung der Protokollierungsvorschriften 

darstellt. Diese Verletzung kann nicht dadurch geheilt werden, dass eine zweite 

Übersetzerin den ersten Teil rückübersetzt und hernach die Richtigkeit dieser 

Rückübersetzung bestätigt. Sinn und Zweck der Bestimmung ist, dass die  

Richtigkeit der zu Protokoll gegebenen Aussagen bestätigt wird und dies kann nur 

diejenige Übersetzerin tun, welche die Aussagen des Beschuldigten auch gehört 

und übersetzt zu Protokoll gegeben hat. Diese fehlende Bestätigung durch die 

erste Übersetzerin führt zur Unbeachtlichkeit des ersten Teils der Einvernahme. 

Weiter stellt auch die fehlende Belehrung der zweiten Übersetzerin eine Ver-

letzung einer Gültigkeitsvorschrift dar (Art. 184 Abs. 2 lit. f. i.V.m. Art. 68 Abs. 5 

und Art. 73 Abs. 1 StPO; BSK-StPO-Heer, N 19 zu Art. 184). Zugunsten des  

Beschuldigten ist hier nicht ohne weiteres davon auszugehen, dass die Über-

setzerin den Inhalt der erforderlichen Belehrungen ohnehin kannte. Damit ist  

gestützt auf Art. 141 Abs. 2 StPO die Einvernahme des Beschuldigten vom 

29. September 2011 (Urk. 18/1) nicht verwertbar. 

5.2.3.3. Anlässlich der Hafteinvernahme vom 30. September 2011 bestritt der  

Beschuldigte die gegen ihn erhobenen Vorwürfe vollumfänglich. Im Übrigen 

machte er auf Empfehlung seines Verteidigers von seinem Aussage- 

verweigerungsrecht Gebrauch (Urk. 18/2). 

-   25   - 

5.2.3.4. Auch anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 16. Ja-

nuar 2012 machte der Beschuldigte grundsätzlich von seinem Aussageverweige-

rungsrecht Gebrauch. Hinsichtlich der aufgezeichneten Telefongespräche  

bestätigte er aber immerhin, dass es sich um seine Stimme handle, die ohne  

seine Kenntnis aufgezeichnet worden sei. Mutmasslich stamme die Aufnahme 

vom 15. oder 16. Juli 2011. Hinter dieser Aufnahme stehe, so der Beschuldigte, 

eine böse Absicht der Geschädigten (Urk. 18/3). 

5.2.3.5. Dem Beschuldigten wurde seitens der Anklagebehörde am 22. Februar 

2012 Gelegenheit gegeben, den Zeugeneinvernahmen H._____, C._____,  

L._____ und R._____ beizuwohnen und sich im Anschluss daran zu den einzel-

nen Aussagen zu äussern. Auf Befragen führte er zur Sache zusammengefasst 

was folgt aus (Urk. 18/5): 

5.2.3.5.1. L._____ habe wohl etwas falsch verstanden, wenn er als  

Zeuge ausgesagt habe, er - also der Beschuldigte - habe ihm gegenüber zuge-

geben, dass er der Geschädigten einmal eine Ohrfeige gegeben habe. Es sei  

dabei wohl um den Vorfall gegangen, als ihn die Geschädigte an einem Samstag-

morgen betrunken angerufen habe. Sie habe an jenem Tag eine Flasche Whisky 

getrunken und in der Wohnung Dinge zerschlagen und ein Durcheinander ange-

richtet. Zwecks Ausnüchterung habe er sie dann ins Bad gebracht und dort ihren 

Kopf unter die Brause gehalten. Danach habe er ihr Gesicht gewaschen und sie 

ins Bett gebracht. Weil er nicht gewusst habe, wie er mit betrunkenen Menschen 

umgehen müsse, habe er seine Mutter angerufen. Diese habe ihm geraten, er 

solle der Geschädigten das Gesicht waschen. Dies könne seine Mutter bestimmt 

auch bezeugen. L._____ habe hier wohl etwas missverstanden. Er habe die Ge-

schädigte aber nicht geschlagen. Der Vorfall habe sich vielleicht im März oder Ap-

ril 2011 ereignet, er könne sich nicht mehr daran erinnern. Die Geschädigte habe 

ein ernsthaftes Alkoholproblem. Sie habe zu Hause immer alkoholische Getränke 

gehabt. Er selber trinke nicht so gerne Alkohol. Manchmal sei er selber zum Ein-

kaufen gegangen und manchmal sei die Geschädigte zum … gegangen, um dort 

einzukaufen. Er habe ihr jeden Morgen Fr. 50.-- auf dem Tisch hinterlassen. Zu-

dem habe er die Einnahmen aus dem Geschäft mit nach Hause gebracht und auf 

-   26   - 

den Tisch gelegt. Es sei also immer Geld im Haus gewesen. Weil es der Geschä-

digten nicht gefallen habe, dass er das Geld auf den Tisch gelegt habe, habe er 

es jeweils in ihr Portemonnaie getan (Urk. 18/5 S. 3 ff.). 

5.2.3.5.2. Seitens der Staatsanwaltschaft wurden dem Beschuldigten in der Folge 

diverse Passagen aus dem durch die Geschädigte auf Video aufgezeichneten - 

ca. 40-minütigen - Telefongespräch vorgehalten. Diesbezüglich verweigerte der 

Beschuldigte jeweils die Aussage. Die Geschädigte sei im Übrigen wie ein Mann. 

Er glaube nicht, dass sie wegen seiner Äusserungen Angst gehabt habe. Er sei 

einfach wütend geworden, das gehe doch allen Menschen einmal so (Urk. 18/5  

S. 5 ff.). 

5.2.3.5.3. Dem Beschuldigten wurde weiter ein Ausdruck eines …-Auszuges vom 

21. November 2011 (Urk. 18/6) vorgehalten und die Frage gestellt, ob er der Ur-

heber der betreffenden Nachrichten sei. Der Beschuldigte stellte in Abrede, die 

entsprechenden Nachrichten verfasst zu haben. Er machte geltend, seine Frau, 

deren Familie sowie die Familie des Beschuldigten selbst hätten über das Pass-

wort zu seinem … Account verfügt, dies deshalb, weil sie sich dort die Hochzeits-

fotos hätten anschauen wollen. Er kenne sich mit Computern nicht aus und könne 

nur sagen, dass diese Nachrichten nicht von ihm geschrieben worden seien. Er 

schwöre, nicht zu wissen, wer der Autor dieser Nachrichten sei. Es sei aber auf-

fällig, dass mit diesen Nachrichten der Standpunkt der Geschädigten gestärkt 

werde (Urk. 18/5 S. 9 ff.). 

5.2.3.5.4. Am 26. März 2012 wurde der Beschuldigte durch die Anklagebehörde 

einvernommen. Ihm wurde dabei Gelegenheit eingeräumt, um sich zur Zeugen-

einvernahme von S._____ zu äussern. Anlässlich dieser Einvernahme machte der 

Beschuldigte keinerlei sachverhaltsrelevanten Aussagen (Urk. 18/8). 

5.2.3.6. Am 4. Mai 2012 erfolgte schliesslich die Schlusseinvernahme durch die 

Anklagebehörde, wobei der Beschuldigte die folgenden Aussagen zu Protokoll 

gab (Urk. 18/10): 

-   27   - 

5.2.3.6.1. Zunächst bestätigte der Beschuldigte, dass auf den drei Videodateien 

der aufgenommenen Telefongespräche die Geschädigte zu sehen sei. Der Mann, 

der am anderen Ende der Telefonleitung zu hören sei, sei er selbst. Weiter wollte 

sich der Beschuldigte jedoch nicht zu den Aufzeichnungen äussern (Urk. 18/10 

S. 2). 

5.2.3.6.2. Den Schlussvorhalt bestritt der Beschuldigte vollumfänglich. Er führte 

aus, die ihm zur Last gelegten Taten habe er nicht begangen. Er habe der  

Geschädigten absolut keinen Schaden zugefügt. Die Untersuchung habe gezeigt, 

dass die Geschädigte gelogen habe (Urk. 18/10 S. 14).  

5.2.4. Auskunftsperson/Zeugen 

5.2.4.1. Am 22. November 2011 wurde N._____ durch die Kantonspolizei  

Zürich als Auskunftsperson zur Sache einvernommen (Urk. 20/1). Aus dem  

Befragungsprotokoll gehen keinerlei Hinweise darauf hervor, dass N._____ durch 

den befragenden Polizeibeamten Q._____ auf seine Rechte und Pflichten  

gemäss Art. 181 StPO respektive auf die möglichen Straffolgen einer bewussten 

Falschaussage aufmerksam gemacht wurde. Ob in der Unterlassung der vom 

Gesetzgeber vorgesehenen Belehrung nun die Missachtung eines Gültigkeits-

erfordernisses zu erblicken ist, was letztlich zur Unverwertbarkeit der Aussagen 

führen würde (Schmid, StPO Praxiskommentar, Art. 181 N. 3 ff.), oder ob es sich 

dabei nicht um ein Gültigkeitserfordernis handelt (BSK-StPO-Kerner, Art. 181 N. 4 

f.), kann vorliegend aus folgendem Grund offen bleiben: Der Beschuldigte wurde 

mit N._____ nie konfrontiert. Entsprechend konnte der Beschuldigte seine pro-

zessualen Teilnahme- und Fragerechte nicht wahrnehmen, was zur Folge hat, 

dass N._____'s Aussagen zum Nachteil des Beschuldigten ohnehin nicht verwer-

tet werden dürfen. Inhaltlich führte N._____ aus, dass der Beschuldigte Untermie-

ter des Take Away Teil's gewesen sei. Er kenne den Beschuldigten nicht gut. 

Dieser sei ziemlich verschlossen, was sein Privatleben betreffe. Die Geschädigte 

kenne er vom Sehen her. Sie sei ein paar Monate im Geschäft gewesen. Sie ha-

be aber nicht wirklich dort gearbeitet, sondern sei meistens auf einem Stuhl  

gesessen und habe auf den Beschuldigten gewartet. Es könne schon sein, dass 

die Geschädigte dem Beschuldigten manchmal ein wenig geholfen habe, das  

-   28   - 

habe er auch gesehen. Von einer vollen Beschäftigung könne aber nicht ge-

sprochen werden. Dass sich der Beschuldigte mit der Geschädigten gestritten 

habe, habe er nie gesehen. Er habe auch nie gehört, dass der Beschuldigte  

versucht habe, ihren Kopf in den Pizza Ofen zu stecken. Was die Lokalität ange-

he, so gäbe es im Take Away zwischen der Küche und dem Gastraum keine 

Trennung. Jeder sehe, was gemacht werde (Urk. 20/1). 

5.2.4.2. Am 16. Januar 2012 wurde L._____ als Zeuge zur Sache einvernommen. 

Beim Zeugen L._____ handelt es sich um einen Verwandten sowohl des Be-

schuldigten, als auch der Geschädigten. Wie sich der Verwandtschaftsgrad tat-

sächlich gestaltet, konnte trotz entsprechender Befragung nicht restlos geklärt 

werden. Der Zeuge führte aus, am einfachsten sei es wohl, wenn man festhalte, 

dass sie alle zum selben Clan gehörten. Dass er den selben Namen wie der  

Beschuldigte habe, komme daher, dass ihre Väter und Grossväter nahe verwandt 

gewesen seien. Der Zeuge wohnte nach eigenen Angaben eine Zeit lang in der 

ehelichen Wohnung des Beschuldigten und der Geschädigten. Der Zeuge gab an, 

er habe vor der Verhaftung des Beschuldigten ca. drei Monate im Gästezimmer 

der Eheleute A._____ gewohnt. In der Regel sei er mit dem Beschuldigten zu 

dessen Arbeitsort gegangen und habe von dort aus Spaziergänge gemacht, oder 

Bekannte besucht. Der Beschuldigte habe jeweils von 20.00 Uhr bis 05.00 Uhr 

morgens gearbeitet. Die Geschädigte sei manchmal mit ins Geschäft gekommen. 

Sie sei dann zum Teil alleine und zum Teil mit ihm zurück nach Hause gegangen. 

Im Geschäft sei die Geschädigte einfach rumgesessen. Hin und wieder habe sie 

ihrem Mann geholfen. Die Geschädigte habe ihm von den Vorwürfen gegenüber 

dem Beschuldigten erzählt. Sie habe ihm gesagt, dass der Beschuldigte sie  

geschlagen habe und von einer Vergewaltigung sei auch die Rede gewesen. Er 

könne sich aber nicht vorstellen, dass sich solche Dinge zugetragen hätten. Die 

Geschädigte habe ihm die Videoaufzeichnungen gezeigt. Er habe den Beschul-

digten dann drauf angesprochen, worauf dieser zu ihm gesagt habe, dass er ihr 

einmal eine Ohrfeige gegeben habe. Diese Ohrfeige habe er ihr ca. 4 bis 5 Mona-

te nach der Eheschliessung gegeben und sie sei begründet gewesen. Allerdings 

habe er es später bereut und sich bei der Geschädigten entschuldigt. Als er ihn 

gefragt habe, warum er der Geschädigten Wasser über den Kopf geschüttet und 

-   29   - 

sie herausgeschmissen habe, habe der Beschuldigte gesagt, er habe dies getan, 

weil er betrunken gewesen sei. Der Beschuldigte habe ihm gesagt, dass es in 

seiner Ehe kleinere Probleme gebe. Diese kämen vor allem daher, dass er zu viel 

arbeite und zu wenig Zeit für seine Familie habe. Er sei aber bemüht, die Situation 

zu verbessern. Der Zeuge führte weiter aus, er habe nie Gewalt miterlebt und 

könne daher auch nicht bestätigen ob das, was ihm erzählt worden sei, richtig 

gewesen sei. Einmal habe er miterlebt, wie der Beschuldigte die Geschädigte als 

"Dummkopf" bezeichnet habe. Dies deshalb, weil sie etwas falsch geschrieben 

habe. Er habe weder Drohungen mitbekommen, noch habe er Verletzungen an 

der Geschädigten erkennen können. Auf Zusatzfrage der Verteidigung führte der 

Zeuge aus, in der Wohnung habe es ein Fernsehgerät gehabt. Dieses Gerät sei 

im Wohnzimmer auf einer Ablage gestanden. Die Geschädigte habe am Arm eine 

rötliche Verletzung gehabt. Sie habe ihm erzählt, diese Verletzung stamme daher, 

dass sie sich die Hand bei der Arbeit am Ofen angeschlagen habe. Dass der  

Beschuldigte eine Religion praktiziert hätte, habe er nie gesehen. Er habe in  

seiner Bibliothek sowohl einen Koran, als auch eine Bibel gehabt und auch sonst 

Bücher über andere Kulturen gelesen (Urk. 20/3). 

5.2.4.3. Weiter wurde am 16. Januar 2012 R._____ als Zeugin zur Sache einver-

nommen. Die Zeugin R._____ ist eine Freundin der Geschädigten. Sie führte aus, 

sie habe die Geschädigte im Restaurant … in T._____ über ihre Cousine kennen 

gelernt. Dies sei ca. 1 bis 2 Monate vor der Abreise der Geschädigten in die 

E._____ gewesen. An jenem Abend sei die Geschädigte nicht in Begleitung des 

Beschuldigten gewesen. Etwa eine Woche später sei sie zur Geschädigten nach 

Hause gegangen, wo sie auch den Beschuldigten kennengelernt habe. Ungefähr 

zwei Wochen, nachdem sie die Geschädigte kennengelernt habe, habe sie diese 

einmal spontan und unangekündigt besucht. Die Geschädigte sei zu Hause  

gewesen und habe geweint. Sie habe sie nach dem Grund gefragt, die Geschä-

digte habe aber nicht sagen wollen, worum es gegangen sei. Nachdem die  

Geschädigte aus der E._____ zurück in die Schweiz gekommen sei, habe sie mit 

ihr telefoniert. Die Geschädigte sei damals im Spital gewesen und habe nicht viel  

reden können, weil sie kein eigenes Telefon gehabt habe. Sie habe erzählt, dass 

sie Probleme mit dem Beschuldigten habe. Dieser sei handgreiflich geworden. 

-   30   - 

Die Geschädigte habe am linken Oberarm kleine blaue Flecken gehabt. Als sie 

sie gefragt habe, was das sei, habe die Geschädigte gesagt, sie sei gegen eine 

Türe gestossen. Das habe sie ihr aber nicht geglaubt. Sonst habe sie nie Ver-

letzungen bei der Geschädigten feststellen können. Wenn sie die Geschädigte 

besucht habe, dann sei sie meistens etwa zwei Stunden bei ihr geblieben. Über-

nachtet habe sie nie bei ihr. Sie habe nie beobachtet, dass der Beschuldigte  

gegenüber der Geschädigten tätlich geworden sei, oder dass er diese bedroht 

habe. Von sexuellen Übergriffen habe die Geschädigte nie etwas erzählt,  

sie wisse aber, dass sie einmal schwanger gewesen sei und das Kind habe  

abtreiben lassen. Details hierzu kenne sie aber nicht. Die Geschädigte habe ihr 

erzählt, dass sie in einem Restaurant arbeite. Sie selbst habe die Geschädigte  

mindestens einmal die Woche, an unterschiedlichen Tagen besucht. Die Arbeits-

zeiten der Geschädigten habe sie nicht gekannt. Auf die Frage der Verteidigung, 

wie die Zeugin die Geschädigte vor deren E._____-Reise erlebt habe, führte sie 

aus, sie habe die Geschädigte nie fröhlich erlebt. Sie sei immer beunruhigt gewe-

sen und habe gewollt, dass sie sie besuche, weil es ihr nicht gut gegangen sei. 

Die Geschädigte habe oft geweint, wenn sie bei ihr gewesen sei. Den Grund dafür 

kenne sie nicht genau, aber sie glaube, dass sie unglücklich gewesen sei.  

Namentlich dann, wenn die Zeugin von ihrer eigenen Familie erzählt habe, habe 

die Geschädigte angefangen zu weinen (Urk. 20/4). 

5.2.4.4. Am 22. Februar 2012 wurde H._____, der stellvertretende Geschäfts-

führer der F._____ Bar, als Zeuge zur Sache einvernommen. Er gab zu Protokoll, 

die Geschädigte habe im Take Away manchmal ausgeholfen, wenn es viel Arbeit 

gegeben habe. Meistens sei sie aber nur dort gesessen. Sie sei nicht fest ange-

stellt gewesen, oder so. Sie sei mit dem Beschuldigten zu Schichtbeginn gekom-

men und geblieben, bis dieser nach Hause gegangen sei. Manchmal habe er ihr 

auch die Autoschlüssel gegeben, damit sie früher habe nach Hause fahren kön-

nen. Bei der Geschädigten habe er nie irgendwelche Verletzungen feststellen 

können. Der Beschuldigte sei am Anfang sehr fleissig gewesen, dies habe aber 

nachgelassen, als er geheiratet habe. Zu Beginn der Ehe seien die beiden sehr 

nett zu einander gewesen, dann, mit der Zeit, habe er bemerkt, dass es angefan-

gen habe zu "kriseln". Das habe er deshalb bemerkt, weil der anfänglich sehr 

-   31   - 

fröhliche Beschuldigte mit der Zeit nicht mehr so fröhlich gewesen sei. Er glaube, 

dass der Beschuldigte die Geschädigte sehr geliebt habe. Aber er kenne das 

Problem mit den Frauen aus der E._____. Die Frauen kämen nach der Hochzeit 

hier in die Schweiz und hätten das Gefühl, dass die Männer reich seien. Eigentli-

che Auseinandersetzungen zwischen den beiden habe er nie beobachten können. 

Auch habe der Beschuldigte die Geschädigte nie angeschrien oder beleidigt.  

Zumindest glaube er, dass er das nie getan habe. Von Drohungen wisse er 

nichts. Er glaube nicht, dass der Beschuldigte tätlich geworden sei. Der Beschul-

digte sei auch zu den Gästen immer höflich gewesen. Er jedenfalls glaube das 

nicht, was auf der Vorladung stehe. Den Beschuldigten habe er nie auf dessen 

schlechten Umgang mit der Geschädigten angesprochen. Auch wenn die  

Geschädigte so etwas behaupte, ihm sei dies nie aufgefallen. Es sei aber so  

gewesen, dass er hin und wieder gesagt habe, die beiden sollten lieb zu einander 

sein. Dies deshalb, weil er bemerkt habe, dass der Beschuldigte nicht mehr so gut 

gelaunt und nicht mehr so freundlich zu den Gästen gewesen sei. Auf Frage des 

Verteidigers führte der Zeuge aus, er habe beobachtet, wie die Geschädigte 

Putzarbeiten im Take Away verrichtet habe. Dies habe sie aber nicht täglich  

getan. Die Geschädigte habe während der Öffnungszeiten geputzt, während nach 

dem Feierabend eine Putzfrau gekommen sei. Weder der Beschuldigte noch die 

Geschädigte hätten grundsätzlich Alkohol getrunken. Manchmal habe er der  

Geschädigten sein Glas gegeben. Er habe sie aber nie betrunken gesehen  

(Urk. 20/5). 

5.2.4.5. I._____ wurde am 22. Februar 2012 durch die Anklagebehörde als Zeuge 

zur Sache einvernommen. Auf Befragen führte er was folgt aus (Urk. 20/6): Die 

Geschädigte habe sich ab und zu im Take Away aufgehalten, aber nicht so oft. Er 

wisse vom Beschuldigten, dass dieser seine Frau mit ins  

Geschäft genommen habe, weil er habe verhindern wollen, dass es ihr zu Hause 

langweilig werde. Die Geschädigte habe im Take Away manchmal ein bisschen 

geholfen, um ihren Ehegatten zu unterstützen. Von Arbeit könne man da  

aber nicht sprechen. Der Beschuldigte und die Geschädigte hätten einen ganz 

normalen Umgang miteinander gepflegt. Von Auseinandersetzungen habe er 

nichts mitbekommen. Es sei aber normal, dass Ehepaare manchmal streiten  

-   32   - 

würden. Weder habe er mitbekommen, dass sie sich angeschrien oder beleidigt 

hätten, noch habe er Kenntnis von irgendwelchen Drohungen. Dass der Beschul-

digte einmal gegenüber der Geschädigten tätlich geworden sei, habe er ganz  

sicher nie gesehen. Er finde die Vorwürfe gegen den Beschuldigten völlig  

daneben. Die Geschädigte habe sich einmal am Pizzaofen verbrannt. Er habe 

dann von jemand anderem erzählen hören, dass die Geschädigte erzählt habe, 

der Beschuldigte habe ihre Hand festgehalten und sie absichtlich am Ofen  

verbrannt. L._____ gegenüber habe sie erzählt, sie habe sich die Hand selber 

verbrannt. Gegenüber ihrer Familie habe sie dann wieder gesagt, der  

Beschuldigte habe die Hand verbrannt. Er habe selber aber nicht gesehen, wie 

sich die Geschädigte verbrannt habe. Weiter falle ihm ein, dass die Geschädigte 

zum Friedhof zum Schlafen gegangen sei. Sie habe ihm auch entsprechende  

Fotoaufnahmen von Grabsteinen gezeigt. Sie habe erzählt, dass sie auf dem 

Friedhof zur Ruhe gekommen sei. Die Geschädigte habe ihm einiges erzählt, 

auch merkwürdige Sachen.  

5.2.4.6. Der Zeuge S._____ wurde am 26. März 2012 zur Sache einvernommen. 

Er wisse nicht, was dem Beschuldigten vorgeworfen würde. Er führte aus, er sei 

zusammen mit seiner Frau 2 bis 3 Mal bei den Eheleuten A._____ zu Besuch ge-

wesen. Diese Besuche hätten im ersten Monat nach der Einreise der Geschädig-

ten stattgefunden. Danach habe er sie nur noch ohne seine Frau im Geschäft des 

Beschuldigten besucht. Bei den Besuchen in der Wohnung sei ihm nie aufgefal-

len, dass die Geschädigte vom Beschuldigten unter Druck gesetzt worden sei. Sie 

habe sich nicht der … Kultur [des Staates E._____] entsprechend verhalten. So 

habe sie zum Beispiel die Gäste nicht bedient. Dieses Verhalten habe ihn ent-

täuscht. Überhaupt habe sich die Geschädigte in der E._____ gegenüber der 

Ehefrau des Zeugen unangemessen geäussert, was ihn verärgert und das 

freundschaftliche Verhältnis zwischen ihm und dem Beschuldigten belastet habe. 

Der Beschuldigte habe ihm von Eheproblemen erzählt, es sei darum gegangen, 

dass die Geschädigte für 3 Monate in die E._____ habe gehen wollen. Auseinan-

dersetzungen zwischen den beiden habe er nie mitbekommen, aber die Einstel-

lung der Geschädigten sei sehr anders gewesen. Wenn ihr etwas nicht gepasst 

habe, dann habe sie sich verletzend geäussert. Er kenne den Beschuldigten nun 

-   33   - 

schon seit 20 Jahren. Er habe nie erlebt, dass er sich jemandem gegenüber ver-

bal verletzend geäussert hätte oder unfreundlich gewesen sei. Er sei ein beschei-

dener Mensch. Er vertraue ihm voll, mehr als sich selber. Der Beschuldigte sei 

seit 15 Jahren in der Schweiz und er habe nie etwas schlechtes über ihn gehört. 

Er sei gegenüber der Geschädigten nie gewalttätig geworden. Er sei so verliebt in 

die gewesen, dass er ihr niemals etwas Schlechtes oder Schlimmes antun würde. 

Der Beschuldigte habe sich ein paar Tage vor der Rückkehr der Geschädigten bei 

ihm Fr. 1'000.-- ausgeliehen, um es ihr zu schicken. Auf die Ergänzungsfrage des 

Verteidigers, wie sich denn das verletzende Verhalten der Geschädigten konkret 

geäussert habe, führte der Zeuge aus, die Geschädigte habe sich in Anwesenheit 

von Familienangehörigen gegen eine Familiengründung ausgesprochen. Er habe 

daher den Beschuldigten darauf aufmerksam gemacht, dass diese Frau nicht zur 

Gründung einer Familie geeignet sei. Er denke die Geschädigte habe psychische 

Probleme. Seine Ehefrau habe nichts mehr mit ihr zu tun haben wollen, weil die 

Geschädigte versucht habe, seine Ehe kaputt zu machen. So könne sich nur  

jemand verhalten, der psychische Probleme habe. Er glaube die Geschädigte  

habe den Beschuldigten belastet, damit sie in der Schweiz bleiben könne. Sie 

seien …. In ihrer Kultur gäbe es keine Gewalttätigkeiten, eine Scheidung sei nor-

mal. Möglicherweise habe die Geschädigte ausgesagt, dass sie Angst habe, um-

gebracht zu werden, falls sie in die E._____ zurückkehren würde. Das stimme 

nicht. So etwas gebe es bei ihnen nicht. Auf die Zusatzfrage der Verfahrens-

leitung, wie es denn komme, dass der Zeuge so erstaunlich viel über das  

Verfahren wisse und sogar die Aussagen der Geschädigten widergeben könne, 

führte der Zeuge aus, deren Aussagen kenne er nicht. Er sei seit 20 Jahren mit 

dem Beschuldigten befreundet. Sie seien eine Sippe. In ihrer Sippe könne man 

verbale Auseinandersetzungen haben. Mehr nicht. 

5.3. Aufgezeichnete Telefonate 

5.3.1. Die Anklage stützt sich weiter auf drei Videoaufzeichnungen von Telefon-

gesprächen respektive auf deren Transkription in die deutsche Sprache 

(Urk. 21/1-5). Die Verteidigung stellte sich vor Vorinstanz zusammengefasst auf 

den Standpunkt, die Geschädigte habe die Mitschnitte der fraglichen Telefonate 

-   34   - 

auf strafbare Art und Weise erlangt, indem sie sich im Sinne von Art. 179ter StGB 

deliktisch verhalten habe. Da diese Mitschnitte von den Strafverfolgungsbehörden 

nicht hätten erlangt werden können, erübrige es sich auch, eine Interessenabwä-

gung im Sinne von Art. 141 Abs. 2 StPO vorzunehmen. Aus diesem Grund seien 

weder die Aufzeichnungen, noch die entsprechenden Abschriften beweismässig 

verwertbar (Urk. 69 S. 1 ff.). Die Vorinstanz dagegen erwog, zunächst verhalte es 

sich unbestrittenermassen so, dass das Vorgehen der Geschädigten gegen 

Art. 179ter StGB verstosse. Bei dem auf diese Weise erlangten Beweismittel 

handle es sich aber dennoch nicht um ein solches absolut verbotener Natur. Zur 

Klärung der Frage, ob das Beweismittel verwertet werden könne, müsse daher 

eine Interessenabwägung vorgenommen werden. Da die aufgezeichneten  

Telefongespräche der Anklagebehörde als Beweismittel für die unter Anklage-

ziffer 3.2 eingeklagte mehrfache Drohung diene, und eine Drohung gemäss  

Art. 180 StGB eine der in Art. 269 Abs. 2 lit. a StPO genannten Katalogtaten dar-

stelle, könne nicht ausgeschlossen werden, dass im vorliegenden Fall die  

Aufnahme der Telefonate auch auf gesetzmässige Weise hätte erlangt werden 

können. Dennoch seien die Aufnahmen als Beweismittel nicht verwertbar, weil  

im Rahmen einer Interessenabwägung festgestellt werden müsse, dass das  

Interesse des Beschuldigten an der Unverwertbarkeit der rechtswidrig erlangten  

Beweismittel, dasjenige der Öffentlichkeit an der Wahrheitsfindung und Straf-

verfolgung des Beschuldigten überwiege (Urk. 83 S. 35 ff.). 

5.3.2. Die Auffassung der Vorinstanz kann aus folgenden Gründen nicht über-

nommen werden. Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass die Geschädigte die 

fraglichen Telefongespräche unbestrittenermassen nicht in der Schweiz, sondern 

in ihrer Heimat, der E._____, aufgezeichnet hat. Ob das Verhalten der Geschä-

digten nach … Strafrecht [des Staates E._____] widerrechtlich war, wurde durch 

die Vorinstanz nicht untersucht. Dessen ungeachtet geht sie aber davon aus, 

dass das Aufzeichnen der Telefongespräche ohne Einwilligung des Beschuldigten 

nach Art. 179ter StGB strafbar sei. Dieser Argumentation ist entgegen zu halten, 

dass der Geltungsbereich des Schweizerischen Strafgesetzbuches gemäss Art. 3  

Abs. 1 StGB grundsätzlich auf Verbrechen oder Vergehen beschränkt ist, welche 

in der Schweiz begangen wurden. Insofern ist bereits die Frage, ob die  

-   35   - 

Telefonaufzeichnungen rechtswidrig erlangt wurden, ungeklärt. Sodann kann sich 

die Frage stellen, ob durch das Zugänglichmachen der Aufnahmen der Tat-

bestand von Art. 179ter Abs. 2 StGB erfüllt ist. Zum Ganzen kann aber festge-

halten werden, dass sich die Geschädigte wohl auf den Rechtfertigungsgrund des 

Notstandes im Sinne von Art. 17 StGB berufen könnte. Vorliegend kann die Not-

standslage darin erblickt werden, dass die Geschädigte ohne Verwendung der 

Aufnahmen im Strafprozess ihre Rechte nicht gebührend wahren könnte. Auch 

eine Abwägung der Interessen der Geschädigten sowie des Beschuldigten  

führten zur Annahme des Rechtfertigungsgrundes des Notstandes bei der  

Geschädigten. Eine vertiefte - auch international rechtsvergleichende - Auseinan-

dersetzung mit dieser Frage erübrigt sich aber ohnehin, da, wie nachfolgend  

aufzuzeigen sein wird, eine Abwägung der Interessen letztlich dazu führt, dass die 

Aufzeichnungen als Beweismittel zuzulassen und entsprechend verwertbar sind. 

5.3.3. Die Strafprozessordnung enthält Bestimmungen zu den verbotenen  

Beweiserhebungen (Art. 140 StPO) und zur Verwertbarkeit rechtswidrig erlangter 

Beweise (Art. 141 StPO). Wie weit die Beweisverbote auch greifen, wenn nicht 

staatliche Behörden, sondern Privatpersonen Beweismittel sammeln, wird in der 

Strafprozessordnung nicht explizit geregelt. Die Rechtsprechung geht unter  

Hinweise auf die Doktrin (vgl. Sabine Gless, in: Basler Kommentar StPO, 2011, 

Art. 141 N. 42 f.; Gunhild Godenzi, Private Beweisbeschaffung im Strafprozess, 

2008, S. 264 ff.) davon aus, dass von Privaten rechtswidrig erlangte Beweismittel 

nur verwertbar sind, wenn sie auch von den Strafbehörden hätten erlangt werden 

können und kumulativ dazu eine Interessenabwägung für deren Verwertung 

spricht (Entscheid des Bundesgerichtes 1B_22/2012 vom 11. Mai 2012 E. 2.4.4). 

Dass die Telefonaufzeichnungen auch durch die Strafbehörden hätten erlangt 

werden können, hat die Vorinstanz mit zutreffender Begründung dargelegt. Darauf 

kann vollumfänglich verwiesen werden. Angesichts der zur Debatte stehenden 

Todesdrohungen liegt eine Katalogtat im Sinne von Art. 269 Abs. 1 StPO vor, 

welche grundsätzlich geeignet ist, eine strafprozessuale Überwachung des  

Telefonverkehrs zu rechtfertigen. Damit stellt sich noch die Frage nach der  

Interessenabwägung.  

-   36   - 

5.3.4. Nach Art. 141 Abs. 2 StPO dürfen Beweise, die in strafbarer Weise oder 

unter Verletzung von Gültigkeitsvorschriften erhoben worden sind, nicht verwertet 

werden, es sei denn, ihre Verwertung sei zur Aufklärung schwerer Straftaten  

unerlässlich. Je schwerer die zu beurteilende Straftat ist, umso eher überwiegt 

das öffentliche Interesse an der Wahrheitsfindung das private Interesse des  

Beschuldigten daran, dass der fragliche Beweis unverwertet bleibt (vgl. Urteil des 

Bundesgerichtes 6B_323/2013 vom 3. Juni 2013 E. 3.5. mit Hinweisen). Gegen-

stand des vorliegend zu beurteilenden Strafverfahrens bilden die angeblichen 

physischen und verbalen Übergriffe des Beschuldigten auf die Geschädigte.  

Konkret wird der Beschuldigte der mehrfachen Vergewaltigung, der mehrfachen 

Drohung, der mehrfachen einfachen Körperverletzung sowie der wiederholten 

Tätlichkeiten bezichtigt. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz sind die Video-

aufzeichnungen und die Frage nach deren Beweiswert nicht nur im Hinblick auf 

die unter Anklageziffer 3.2 zur Debatte stehenden Drohungen, sondern auch im 

Zusammenhang mit den übrigen Anklagevorwürfen von grösstem Interesse.  

Damit richten sich die betreffenden Ermittlungshandlungen nicht "bloss" gegen 

das relativ schwerwiegende Delikt der Drohung, sondern auch gegen den  

zweifelsohne uneingeschränkt schwerwiegenden Deliktsvorwurf der mehrfachen 

Vergewaltigung. Im Gegensatz zur Drohung, welche vom Gesetzgeber als Ver-

gehen konzipiert wurde (Art. 10 Abs. 3 StGB i.V.m. Art. 180 StGB), handelt es 

sich beim Straftatbestand der Vergewaltigung um ein Verbrechen (Art. 10 Abs. 2 

StGB i.V.m. Art. 190 Abs. 1 StGB). Nachdem also mit dem Vorwurf der mehrfa-

chen Vergewaltigung ein schwerer Deliktsvorwurf im Raum steht, überwiegt das 

öffentliche Interesse an der Wahrheitsfindung klarerweise. Dies umso mehr, als 

die fraglichen Videoaufzeichnungen neben dem primären Beweismittel - nämlich 

den Aussagen der Geschädigten - lediglich als sekundäres Beweismittel, nämlich 

zur Überprüfung der Glaubhaftigkeit der divergierenden Aussagen der Geschädig-

ten und des Beschuldigten dienen. Unzutreffend ist in diesem Sinne auch die  

Auffassung der Vorinstanz, wonach der Umstand, dass die Geschädigte ihr  

Desinteresse am Verfahren und der Bestrafung des Beschuldigten erklärt habe, 

Einfluss auf die Interessenabwägung habe. Einerseits gilt es hierzu nämlich  

anzumerken, dass die Geschädigte ihre Desinteresseerklärung nach eigenen  

-   37   - 

Angaben ausschliesslich deshalb abgab, weil sie und ihre Familie bedroht und  

unter Druck gesetzt worden seien (Urk. 19/10 S. 3 f. und 19/11 S. 3 f.). Es mutet 

daher schon beinahe etwas zynisch an, wenn nun just diese behauptetermassen 

unfreiwillige Desinteressenerklärung noch als Argument für die Unverwertbarkeit 

der Telefonaufzeichnungen angeführt wird. Andererseits kommt hinzu, dass es 

sich vorliegend ohnehin um Offizialdelikte handelt, bei welchen das Interesse des 

Staates - und nicht etwa jenes der Geschädigten - an der Strafverfolgung im  

Zentrum steht. Es ergibt sich daher zusammengefasst, dass die von der Geschä-

digten aufgezeichneten Telefongespräche als Beweismittel verwendet werden 

dürfen, dies ungeachtet der nach wie vor ungeklärten Frage, ob deren Auf-

zeichnung in der E._____ überhaupt unrechtmässig erfolgte, oder nicht.  

5.3.5. Der in strafrechtlicher Hinsicht interessierende Kerngehalt der aufgezeich-

neten Telefongespräche hat direkt Eingang in Ziffer 3.2. der Anklageschrift  

vom 29. Mai 2012 gefunden (Urk. 41 S. 7 f.). Den aufgezeichneten Gesprächen,  

respektive den in die deutsche Sprache übersetzten Telefonprotokollen  

(Urk. 21/1-4), lassen sich folgende Äusserungen des Beschuldigten entnehmen: 

− "ich würde dir den Hals brechen, ich würde dich würgen", 
− "wenn du jetzt bei mir wärst, würde ich dir deinen Kopf abreissen!", 
− "Du sollst froh sein, dass ich dich nicht umgebracht habe", 
− "Wenn du das [ein ordentlicher Mensch zu sein] nicht schaffst, dann 

werde ich dich mit meinen eigenen Händen töten, dabei würde ich mit 
dir kein Erbarmen haben.", 

− "ich würde dir sogar deinen Kopf kaputtschlagen", 
− "Wenn du ... deiner Familie über mich oder mein Leben irgendetwas, 

irgendwann und irgendwo erzählst und wenn ich davon erfahre, dann 
wird dieser Tag, an dem ich davon Kenntnis erhalte, dein Todestag 
sein!", 

− "Du hast noch kein richtiges Leiden erlebt, wenn du so weitermachst, 
werde ich dich das schlimmste aller Leiden erleben lassen.", 

− "Du hast bis jetzt nicht erlebt, was eigentliches Erniedrigen bedeutet, 
was Eigensinnigkeit bedeutet. .. Du hast noch nicht gesehen U._____, 
was das bedeutet, wenn ich schwarz sehe." 

− "Du bist mit einem blauen Auge davon gekommen, ich hätte dich töten 
können!", 

-   38   - 

− "wehe aber merke ich, dass du dich wie früher verhältst, wie früher in 
deiner bestimmten Art sprichst, dann wirst du an dem Tag feststellen, 
wie ich durchdrehen werde und du wirst sehen, wozu ich fähig bin." 

5.4. …-Auszug 

In den Akten befindet sich ein Ausdruck aus dem Nachrichtenordner des … Ac-

counts der Geschädigten (Urk. 22/1), welcher in die deutsche Sprache übersetzt 

wurde (Urk. 22/3). Dabei handelt es sich um 30 Nachrichten, welche in der Zeit 

vom 25. August 2011 bis zum 3. September 2011 an die Geschädigte gesandt 

wurden. Die betreffenden Nachrichten stammen unbestrittenermassen vom … 

Account des Beschuldigten, wobei der Beschuldigte in Abrede stellte, Urheber 

dieser Nachrichten zu sein. Inhaltlich zeigt sich der Urheber der Nachrichten da-

bei einerseits besorgt über den ungewissen Verbleib der Geschädigten. Anderer-

seits geht es um eine Vielzahl Liebesbeteuerungen und um Entschuldigungen. 

Zusammengefasst ersucht der Schreibende die Geschädigte, sie solle ihm ver-

zeihen. Er sei sich bewusst viele Fehler gemacht zu haben und er versichere, 

dass er bei ihrer Rückkehr in die Ehe wieder der alte A.____ sein  

werde. Es sei wie ein Fluch auf ihm gelegen. Seit er nicht mehr in der "F._____"  

arbeite, fühle er sich wie von einer grossen Last befreit. Die Gesuchstellerin solle 

ihm nochmals eine Chance geben. "Er liebe sie sehr" und sie sei sein "ein und  

alles auf dieser Tod bringenden Welt". Er werde alles in seiner Macht stehende 

tun, damit es in Zukunft viel besser werde und er habe sich auch beim Vater und 

der Familie der Geschädigten einzeln entschuldigt. Am 30. August 2011 teilte der 

Schreibende der Geschädigten in resigniertem Ton mit, sie sei nicht fair zu ihm. 

Sie müsse ja nicht glauben, dass er nicht wisse, wo sie sich aufhalte. Er habe 

verschiedene Dokumente, die sie ihm unterschrieben habe an die nötigen Stellen 

weitergeleitet und eine Kopie davon befinde sich bei seinem Anwalt. Er hoffe, 

dass sie nun vernünftig handle, denn er wisse über alles, auch über ihre ehe-

maligen Beziehungen, Bescheid. Er wisse sehr gut wie ihr Ende sein werde. 

Wenn sie es wolle, dann könne er alle die Dokumente auch bekannt machen und 

sie seinem Schwiegervater schicken. Er habe 8 Monate lang alles, was die  

Geschädigte gesagt habe, aufgenommen. Wenn er wolle, dann könne er eine 

-   39   - 

Kopie davon überall hin schicken. Er rate ihr, sich gut zu überlegen, was sie  

machen wolle (Urk. 22/3 S. 4).  

Die Behauptung des Beschuldigten, wonach nicht er, sondern jemand anderes 

diese Nachrichten von seinem Account an die Geschädigte gesandt habe, ist voll-

kommen unglaubhaft. Der Beschuldigte gibt an, die Familie der Geschädigten  

hätte sein Passwort benützt, damit sie sich die Hochzeitsfotos hätten anschauen 

können. Diese Behauptung ist alleine schon deshalb vollkommen unglaubhaft, 

weil es keines Passwortes bedarf, um sich Fotos eines befreundeten …-Nutzers 

anschauen zu können. Es genügt, die entsprechenden Fotoalben für den betref-

fenden Adressatenkreis zugänglich zu machen. Entscheidend für die Unglaubhaf-

tigkeit der Aussagen des Beschuldigten spricht aber, dass der Autor der fragli-

chen Nachrichten offenkundig sehr viele Detailkenntnisse über den  

zwischen dem Beschuldigten und seiner Frau schwellenden Ehekonflikt hatte. So 

schreibt der Urheber, dass sich der Beschuldigte in der Schweiz anders als in der 

E._____ verhalten habe, dass er der Geschädigten Kleidervorschriften gemacht  

habe, dass die "F._____" Schuld am ganzen Zerwürfnis sei und schliesslich ist 

die Rede von Dokumenten, welche sich in der Hand des Autors befinden würden 

und mit welchen die Geschädigte in Misskredit gebracht werden könnte. Alle die-

se Informationen, gepaart mit der Drohung, dass der Autor "sehr gut wisse wie ihr 

Ende sein werde", lässt nur einen vernünftigen Schluss zu, nämlich jenen, dass 

der Beschuldigte und niemand anders die betreffenden Nachrichten verfasst und 

an die Geschädigte geschickt hat. Zwar tragen diese Nachrichten nicht direkt zur 

Sachverhaltsermittlung bei, aber sie komplettieren das nachfolgend noch aufzu-

zeigende, vollends unglaubhafte Aussageverhalten des Beschuldigten. 

5.5. Weitere Beweismittel 

Als weitere Beweismittel liegen eine Kopie des Tagebuches der Geschädigten 

sowie dessen Übersetzung (Urk. 23/2+3), ein Arztbericht des Spitals V._____ 

(Urk. 24/18) sowie diverse Fotos der Geschädigten und des Tatorts F._____  

Take-Away und Restaurant (Urk. 26/5+7) bei den Akten. Soweit diese Urkunden 

nachfolgend für die Sachverhaltserstellung von Relevanz sind, wird im Einzelnen 

darauf eingegangen.  

-   40   - 

5.6. Beweiswürdigung 

5.6.1. Allgemeines 

Wie bereits die Vorinstanz zutreffend ausführte, handelt es sich bei den vor-

liegend zur Anklage gebrachten Delikte um sogenannte Vier-Augen-Delikte.  

Entsprechend stützt sich der Anklagesachverhalt primär und hauptsächlich auf die 

Aussagen der Geschädigten, welche über weite Strecken in diametralem Wider-

spruch zu den Aussagen des Beschuldigten stehen. Krux der vorstehenden  

Beweiswürdigung ist es daher, die Aussagen der Geschädigten und des Beschul-

digten auf deren Glaubhaftigkeit zu überprüfen und eine entsprechende Gegen-

überstellung vorzunehmen. Da, wie sich noch zeigen wird, der unter Ziff. 3.2.  

erhobene Anklagevorwurf der mehrfachen Drohung von grundlegender Bedeu-

tung für die gesamte Beweiswürdigung ist, rechtfertigt es sich, diesen Anklage-

sachverhalt vorab einer kritischen Würdigung zu unterziehen: 

5.6.2. Anklageziffer 3.2. (mehrfache Drohung) 

5.6.2.1. Die Anklagebehörde wirft dem Beschuldigten vor, die Geschädigte  

anlässlich eines Telefongespräches mehrfach massiv bedroht zu haben (Urk. 41 

S. 7). Der entsprechende Anklagevorwurf stützt sich auf Aussagen der Geschä-

digten sowie auf eine Videoaufzeichnung des fraglichen Telefonates, welche, wie 

zuvor ausgeführt wurde, als Beweismittel verwertbar ist. Es besteht zunächst kein 

Grund, an den glaubhaften Aussagen der Geschädigten zum Zustandekommen 

der Aufnahmen zu zweifeln (Urk. 19/3 S. 21 ff.). Im Rahmen der Untersuchung 

hat der Beschuldigte sodann nie in Abrede gestellt, die fraglichen Telefonate mit 

der Geschädigten geführt zu haben. Entsprechend anerkannte er auch, dass  

seine Stimme auf den Aufzeichnungen zu hören sei. Ebenfalls bestritt er nicht, 

sich in der entsprechenden Art und Weise geäussert zu haben (Urk. 18/3 S. 6). 

Der Beschuldigte nimmt bereits zu Beginn des Telefonates unverzüglich eine  

herrische und dominante Haltung ein, behandelt die Beschuldigte ausgesprochen 

herablassend, bezeichnet sie als Tier respektive als Tochter eines Tieres, als Esel 

und Idiotin und spricht schliesslich eine Vielzahl von in jeder Hinsicht er-

schreckend verwerflichen und inakzeptablen Drohungen aus. Die hier an den Tag 

-   41   - 

gelegte Verhaltensweise zeigt in optima forma mit welcher Geringschätzung und 

Verachtung der Beschuldigte der Geschädigten begegnete. Darauf wird auch im 

Zusammenhang mit der Frage der Glaubhaftigkeit der Aussagen des Beschuldig-

ten hinsichtlich der weiteren Deliktsvorwürfe noch einzugehen sein.  

5.6.2.2. Der Anklagesachverhalt gemäss Anklageziffer 3.2. ist jedenfalls erstellt 

und kann der rechtlichen Würdigung uneingeschränkt zu Grunde gelegt werden. 

5.6.3. Anklageziffer 1.1. (Vergewaltigung) 

5.6.3.1. Die Vorinstanz kam zusammengefasst zum Schluss, die Aussagen der 

Geschädigten würden im Resultat keinen besonders hohen Grad an Detailliertheit 

und somit nur eine geringe Glaubhaftigkeit aufweisen. Sie seien nicht geeignet, 

die ebenfalls, wenn auch nicht sehr, glaubhaften Aussagen des Beschuldigten zu 

widerlegen. Weitere Beweismittel für die Sachverhaltserstellung seien nicht vor-

handen. Der eingeklagte Sachverhalt der Vergewaltigung der Geschädigten durch 

den Beschuldigten lasse sich vorliegend nicht erstellen. Der Beschuldigte sei da-

her bezüglich Anklageziffer 1.1. in dubio pro reo freizusprechen (Urk. 41 S. 20 ff.). 

5.6.3.2. Die Auffassung der Vorinstanz kann nicht geteilt werden. Wie unter 

Ziff. 5.2.2.4.5. vorstehend dargetan, hat die Geschädigte - entgegen der Ansicht 

der Vorinstanz - eine ganze Reihe von Details zum Tathergang geschildert. So 

führte sie aus, wie der Beschuldigte nach Hause gekommen sei. Sie sei sich nicht 

mehr ganz sicher, glaube aber, dass sie gerade aus der Dusche gekommen sei. 

Weiter schilderte sie, wie sie im Korridor durch den Beschuldigten malträtiert und 

dann ins Zimmer bugsiert und dort aufs Bett gestossen worden sei. Ebenso  

beschrieb die Geschädigte ihre Kleidung als kurz und bequem und konnte auch 

Angaben zu den Kleidern des Beschuldigten machen. Dort wo sie unsicher war, 

wie zum Beispiel beim Oberteil des Beschuldigten, deklarierte sie offen, sich nicht 

mehr erinnern zu können. Weiter schilderte sie, wie sie vom Beschuldigten am 

Hals festgehalten worden sei, wie er ihr Ohrfeigen verpasst habe und wie er 

schliesslich ohne Kondom in sie eingedrungen sei. Auch hier gab die Geschädigte 

freimütig zu, nicht mehr genau zu wissen, wie es mit den Ohrfeigen genau  

gewesen sei. Obwohl sie ihn darum gebeten habe, habe er nicht von ihr abge-

-   42   - 

lassen und während des Aktes geflucht. Weil sie geweint habe, habe ihr der  

Beschuldigte verboten zu weinen. Er habe zu ihr gesagt, sie solle nur verrecken 

beim Weinen. Irgendwann sei sie in Ohnmacht gefallen, wobei es sich nicht um 

eine richtige Ohnmacht gehandelt habe. Sie habe "sich verloren" und sei wie in 

einem Schockzustand erstarrt. Angesichts dieser Aussagen von einem mangeln-

den Detailreichtum zu sprechen, ist nicht angängig.  

Die Vorinstanz erwägt weiter, die Geschädigte habe den Zeitpunkt der behaupte-

ten Vergewaltigung nicht hinreichend eingrenzen können und ihre Zeitangaben 

stünden im Widerspruch zu dem im Bericht des Spitals V._____ errechneten 

Zeugungszeitraum, welcher mit ungefähr 31. Dezember 2010 bis 14. Januar 2011 

angegeben worden sei. Dabei führt sie - mit Verweis auf Urk. 19/1 S. 5 f. - aus, 

die Geschädigte habe anlässlich der polizeilichen Einvernahme zu Protokoll  

gegeben, die Vergewaltigung, anlässlich welcher der Beschuldigte nicht verhütet 

habe, habe zwischen Februar und anfangs Mai 2011 statt gefunden (Urk. 41 

S. 21). Diese Feststellung ist in dieser Form aktenwidrig. In der fraglichen Einver-

nahme wurde die Geschädigte wörtlich gefragt: "Wie viele Male sind sie von ihrem 

Mann vergewaltigt worden?". Die Geschädigten antwortete darauf: "Drei bis  

vier Mal. Dies passierte zwischen Februar und Anfang Mai 2011. Mein Mann hatte 

jeweils verhütet mit Präservativ und ist jedes Mal zum Orgasmus gekommen" 

(Urk. 19/1 S. 6 Frage Nr. 20). Sowohl aus der Fragestellung und der Antwort der 

Geschädigten, als auch aus dem Gesamtkontext der Einvernahme geht ohne  

jeden Zweifel hervor, dass die von ihr erwähnte Zeitspanne (Februar bis Anfang 

Mai 2011) eben gerade nicht jene - ungeschützt erfolgte -Vergewaltigung betrifft, 

die schliesslich zur Schwangerschaft respektive zum Schwangerschaftsabbruch 

führte. Die Beschuldigte selbst führte aus, sie könne nicht sagen, wann die erste 

Vergewaltigung stattgefunden habe. Sie sei nachher schwanger geworden und 

habe das Kind wegmachen lassen. Die entsprechenden Daten könnten im Spital 

erhältlich gemacht werden. Auch an das Datum der Abtreibung konnte sich die 

Geschädigte nicht mehr erinnern, ja nicht einmal in welchem Monat diese statt-

fand (Urk. 19/3 S. 6 f.). Dass aber eine Abtreibung tatsächlich stattfand, wurde 

vom Beschuldigten nie in Abrede gestellt und ist durch den Bericht des Spitals 

V._____ belegt (Urk. 24/18). Die Feststellung, wonach die Geschädigte wider-

-   43   - 

sprüchliche Zeitangaben zur Vergewaltigung gemacht habe, ist daher unzu-

treffend. Dass die Geschädigte während ihres Aufenthaltes in der Schweiz ganz 

generell Schwierigkeiten hatte, die Geschehnisse räumlich und zeitlich einzu-

grenzen, mag wohl zutreffen. Allerdings muss in diesem Zusammenhang auch 

auf die gesamten Lebensumstände hingewiesen werden. Die Geschädigte hielt 

sich rund 8 Monate hierzulande auf, wobei sie weder mit dem Land, der Sprache, 

den Menschen, noch der Kultur der Schweiz vertraut war. Ihr Alltag war unbestrit-

tenermassen weitestgehend durch Monotonie geprägt, wobei sie sich entweder 

alleine zu Hause oder in Begleitung des Beschuldigten im Take Away aufhielt. 

Dabei arbeitete zumindest der Beschuldigte nach eigenen Angaben praktisch im 

Schichtbetrieb und vornehmlich während der Nachtstunden. Wie noch zu zeigen 

sein wird, war die Geschädigte während der Zeit des ehelichen Zusammenlebens 

einer Vielzahl von ähnlich ablaufenden Übergriffen (Körperverletzungen, Drohun-

gen, Tätlichkeiten) ausgesetzt, sodass die zeitlich präzise Zuordnung jedes  

einzelnen Vorfalles ohnehin schwierig ist. Dies erst recht, wenn man die traumati-

sierenden Faktoren eines solchen Martyriums berücksichtigt. Dass unter diesen 

ganz besonderen Umständen das Zeitgefühl der Geschädigten zu wünschen  

übrig lässt, kann ihr nicht zum Nachteil gereichen. Dies umso weniger, als sie 

selbst das für sie mindestens so einschneidende Ereignis der Abtreibung zeitlich 

nicht mehr präzise einordnen konnte. Im Übrigen spricht es eher für die Glaub-

haftigkeit der Aussagen der Geschädigten, wenn diese nicht regiebuchmässig 

vortragen kann, wann sich was wo und wie genau ereignet hat. Hätten ihre  

Anschuldigungen keinen realen Hintergrund und würde es ihr - so wie es der  

Beschuldigte glauben machen will - lediglich darum gehen, den Beschuldigten zu 

belasten, um auf diese Weise ihren Aufenthaltsstatus in der Schweiz sichern zu 

können, so wäre wohl anzunehmen, dass sich die Geschädigte einen konziseren 

Tathergang zurecht gelegt hätte. Für eine derartige Annahme bestehen aber nicht 

die geringsten Anhaltspunkte. Vielmehr zeigt sich, dass die Aussagen der  

Geschädigten - im Gegensatz zu jenen des Beschuldigten - als durchwegs glaub-

haft anzusehen sind.  

Auch der von der Vorinstanz ins Feld geführte, vermeintliche Widerspruch in  

Bezug auf das Fernsehgerät in der ehelichen Wohnung vermag die Glaub-

-   44   - 

haftigkeit der Aussagen der Geschädigten nicht ernsthaft in Frage zu stellen. An-

lässlich der polizeilichen Befragung führte die Geschädigte aus, der Beschuldigte 

sei, nach der Vergewaltigung ins Wohnzimmer gegangen und habe dort fernge-

sehen (Urk. 19/1 S. 5). Danach führte sie - wie die Vorinstanz zutreffend festhielt - 

gegenüber der Anklagebehörde zwei Mal aus, in der ehelichen Wohnung habe es 

keinen Fernseher gegeben (Urk. 19/2 S. 27 und Urk. 19/3 S. 14). Auf Zusatzfrage 

der Verteidigung gab die Geschädigte schliesslich zu Protokoll, ca. 2 Monate vor 

ihrer Abreise in die E._____ habe der Beschuldigte einen Fernseher gekauft. Zu-

vor hätten sie einen kleinen Fernseher gehabt, der aber nicht richtig funktioniert 

habe und keine … Sender [des Staates E._____] habe empfangen können (Urk. 

19/5 S. 8). Aus dem Zusammenhang dieser Aussagen wird deutlich, dass für die 

Geschädigte eben nur jenes Fernsehgerät ein Fernsehgerät war, mit welchem 

man auch … Sender [des Staates E._____] empfangen konnte. Dies war offenbar 

mit dem alten Gerät aufgrund eines Defektes nicht möglich, weshalb jenes TV-

Gerät für sie, die nur der … Sprache [Sprache des Staates E._____] mächtig war, 

nutzlos und damit inexistent war. Abgesehen davon also, dass das besagte Fern-

sehgerät für die Wahrheitsfindung von absolut untegeordnetem Interesse ist, lässt 

sich der scheinbare Widerspruch in den Aussagen der Geschädigten damit ohne 

Weiteres erklären.  

Gesamthaft betrachtet muss aber festgehalten werden, dass die Aussagen der 

Geschädigten durchaus eine logische Konsistenz aufweisen und im Kerngesche-

hen detailliert geschildert werden. Die Geschädigte berichtet von Interaktionen 

zwischen ihr und dem Beschuldigten sowie von ihrer eigenen Gemütsverfassung  

und deklariert auch offen, wo sie sich nicht mehr genau an die Geschehnisse  

erinnern kann respektive wo sie meint, sich an etwas erinnern zu können. Zudem 

hinterfragt sie an verschiedenen Stellen ihre eigenen Aussagen und korrigiert  

diese. Beispielsweise dort, wo sie zunächst davon spricht, sie sei während der 

Vergewaltigung ohnmächtig geworden und danach präzisiert, es sei nicht eine 

Bewusstlosigkeit damit gemeint, sondern vielmehr eine Art Erstarrung im Schock-

zustand. All diese Realkennzeichen sprechen für die Glaubhaftigkeit der Aus-

sagen der Geschädigten. Des Weiteren sind keine offenen Strukturbrüche  

-   45   - 

erkennbar und die Geschädigte verstrickt sich auch inhaltlich nicht in unauflös-

bare Widersprüche.  

Im Verlauf der verschiedenen Einvernahmen liess der Beschuldigte keine  

Gelegenheit aus, sich selbst als liebe- und verständnisvollen Ehemann darzu-

stellen, der seine Frau nie geschlagen, vergewaltigt oder ihr sonst ein Leid ange-

tan habe. Er habe sie nie schlecht behandelt. Er habe seine Frau geliebt und 

wünsche ihr nur Gutes (Urk. 18/5 S. 12, Urk. 18/10 S. 4). Der Beschuldigte  

erscheint jedoch in einem ander