# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2ce81064-f687-5658-a6bd-d43c79f6b2d8
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-30
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 4. Abteilung 30.08.2018 OG O4V-17-31
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_004_OG-O4V-17-31_2018-08-30.pdf

## Full Text

Die von der Beschwerdeführerin gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde an das 
Bundesgericht hat dieses mit Entscheid vom 29. Oktober 2019 abgewiesen, soweit darauf 
einzutreten war (8C_609/2019) 

 
Beschwerdeführerin A___ 

 
vertreten durch: RA AA___  
 
 

 
Vorinstanz IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden ,  

Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 
 
 

 
Gegenstand Rente der Invalidenversicherung 

Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle Appenzell 
Ausserrhoden vom 13. Juni 2018 

 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
3. Abteilung 

 

Urteil vom 23. April 2019  
 

Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 
Oberrichter H.P. Fischer, Ch. Wild, Dr. F. Windisch, E. Graf 
Obergerichtsschreiberin A. Mauerhofer 
 
 
 

Verfahren Nr. O3V 18 30 
 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 
 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) der Beschwerdeführerin: 

 1. Die Verfügung der IV-Stelle vom 13. Juni 2018 sei vollumfänglich aufzuheben. 

 2. Von einer Rentenaufhebung sei abzusehen und der Beschwerdeführerin sei - ab wann 

rechtens - eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. 

 3. Evtl. seien der Beschwerdeführerin die bisherigen Leistungen weiterhin zu erbringen. 

 4. Evtl. seien weitere medizinische Abklärungen nach Massgabe der Ausführungen der 

Beschwerdeführerin durchzuführen. 

 5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.  

 

 

b) der Vorinstanz: 

 Die Beschwerde sei abzuweisen. 

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Die am XX.XX.1973 geborene A___ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) meldete sich im 

August 2003 erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Sowohl die 

damals zuständige IV-Stelle des Kantons Thurgau als auch das von ihr beschwerdeweise 

angerufene Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau wiesen ihr Leistungsbegehren mit 

Verfügung vom 4. April 2008 (IV-act. 6.2, S. 312 ff.) bzw. Beschwerdeentscheid vom 

17. September 2008 (IV-act. 6.2, S. 342 ff.) unter Verneinung eines Rentenanspruchs ab.  

 

 

B. Im März 2010 meldete der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin diese bei der IV-Stelle 

des Kantons Appenzell Ausserrhoden (nachfolgend: Vorinstanz) erneut zum 

Leistungsbezug an mit der Begründung, die gesundheitliche Situation seiner Mandantin 

habe sich seit dem Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau inzwischen 

wesentlich und dauernd verschlechtert (IV-act. 7, S. 3 ff.). Mit Verfügung vom 7. Februar 

2011 sprach die Vorinstanz der Beschwerdeführerin nach eingehenden medizinischen 

Abklärungen eine Viertelsrente ab 1. September 2010 zu, gestützt auf die ihr gutachterlich 

attestierte Arbeitsfähigkeit von mindestens 60% in einfachen, angelernten Tätigkeiten ohne 

hohe Anforderungen und ohne körperlich schwere, den Rücken belastende Arbeiten (IV-

act. 33). Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde wurde vom Obergericht mit 

Entscheid O3V 11 17 vom 7. Dezember 2011 (IV-act. 44) abgewiesen. Das Bundesgericht 

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bestätigte den obergerichtlichen Entscheid mit Urteil 8C_256/2012 vom 16. November 2012 

(IV-act. 47). 

 

 

C. Mit Schreiben vom 25. August 2016 (IV-act. 51) stellte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin ein Revisionsgesuch bei der Vorinstanz mit der Begründung, der 

Gesundheitszustand seiner Mandantin habe sich erneut in einer für den Anspruch auf 

Leistungen der Invalidenversicherung erheblichen Weise geändert. Hierauf legte die 

Vorinstanz das aktualisierte medizinische Dossier zunächst dem Regionalärztlichen Dienst 

(RAD) zur Beurteilung vor, worauf Dr. B___ im Bericht vom 21. September 2016 (IV-act. 

54) festhielt, gestützt auf die neue Diagnose einer Dermatomyositis sei eine Veränderung 

des Gesundheitszustands mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit glaubhaft nachgewiesen. Bei 

derzeit instabilem Gesundheitszustand seien für eine vertiefte Beurteilung allerdings noch 

weitere Unterlagen nötig. Nachdem die Vorinstanz weitere Arztberichte von den 

behandelnden Ärzten erhalten hatte, wurde zusätzlich ein polydisziplinäres Gutachten bei 

der ABI (Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH) in Basel eingeholt. Gemäss dem vom 20. 

November 2017 datierenden Gutachten (IV-act. 87) erachteten die Gutachter die 

Beschwerdeführerin im interdisziplinären Konsens als arbeitsunfähig in körperlich 

mittelschwer und schwer belastenden Tätigkeiten, während für körperlich leichte, adaptierte 

Tätigkeiten eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80% bestehe, vollschichtig umsetzbar 

bei vermehrtem Pausenbedarf (IV-act. 87, S. 40 unten). Die Vorinstanz holte zu diesem 

Gutachten zudem die Meinung des RAD ein, welcher dafür hielt, auf die gutachterliche 

Einschätzung könne abgestellt werden, womit insgesamt von einer zwischenzeitlichen 

Besserung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin auszugehen sei (vgl. IV-act. 

88). Daraufhin teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit Vorbescheid vom 13. März 

2018 (IV-act. 91) mit, die bisher ausgerichtete Viertelsrente werde aufgehoben, weil sie 

aktuell nurmehr über einen Invaliditätsgrad von 18% verfüge. Nachdem der RAD trotz 

umfangreichem Einwand der Beschwerdeführerin (IV-act. 94) weiterhin die Meinung vertrat, 

es könne auf die gutachterliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im ABI-Gutachten 

abgestellt werden, weil im Einwand keine neuen, bis anhin nicht berücksichtigten 

Tatsachen geltend gemacht würden (IV-act. 95), verfügte die Vorinstanz am 13. Juni 2018 

definitiv die Aufhebung der Rente bei einem IV-Grad von 18% (IV-act. 96). 

 

 

D. Gegen diese Verfügung richtet sich die von der Beschwerdeführerin am 13. Juli 2018 

erhobene Beschwerde ans Obergericht (act. 1). Mit Vernehmlassung vom 16. August 2018 

(act. 7) verlangte die Vorinstanz deren Abweisung. Mit Schreiben vom 17. September 2018 

(act. 10) verzichtete die Beschwerdeführerin auf eine Replik und verwies zur Begründung 

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der Beschwerde auf die bereits vorgebrachten Argumente in der Beschwerdeschrift. Die 

Vorinstanz liess sich hierauf nicht mehr vernehmen. Am 23. April 2019 wurde die Sache in 

der dritten Abteilung des Obergerichts in Abwesenheit der Parteien abschliessend beraten 

und darüber entschieden. Die Beschwerde wurde abgewiesen. Dem Begehren der 

Beschwerdeführerin gemäss Schreiben vom 10. Mai 2019 (act. 14) entsprechend, wird das 

Urteil mit schriftlicher Begründung eröffnet. 

 

 

E. Auf weitere Einzelheiten im Sachverhalt und in den vorinstanzlichen Akten sowie auf die 

Vorbringen der Parteien in den Rechtschriften wird, soweit entscheidrelevant, in den 

nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen. 

 

 

 

Erwägungen 

 

1. Formelles 

 

Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. 

Gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 

(JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht Beschwerden gegen solche Entscheide. Da 

eine Verfügung der IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden angefochten ist, ist die örtliche 

Zuständigkeit gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). Das Gesamtgericht hat Beschwerden in 

Sozialversicherungssachen mit medizinischen Fragestellungen (unter Vorbehalt der hier 

nicht betroffenen Zuständigkeiten des Einzelrichters) der 3. Abteilung zur Beurteilung 

zugewiesen (so publiziert im Staatskalender Appenzell Ausserrhoden für das Amtsjahr 

2018/19, S. 83), weshalb diese zur Beurteilung der Beschwerde zuständig ist.  

 

Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 

ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung auf Seiten der 

Beschwerdeführerin als auch hinsichtlich der Form- und Fristerfordernisse mit Bezug auf 

die Beschwerdeschrift erfüllt sind (insbesondere Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 

Abs. 1 und Art. 61 lit. b ATSG). 

 

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 

  

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2. Materielles 

 

2.1 Die Beschwerdeführerin macht vorweg geltend, sie habe darauf vertrauen dürfen, dass ihr 

bei der Vorinstanz eingereichtes Revisionsgesuch ihre Rechtsposition verbessern bzw. 

zumindest nicht verschlechtern würde. Es sei sach- und rechtswidrig, wenn das 

Revisionsgesuch nun als Anlass dienen solle, die bisher ausgerichtete IV-Viertelsrente 

aufzuheben, ohne dass der Beschwerdeführerin unter Wahrung ihrer Gehörsrechte die 

Möglichkeit eingeräumt worden sei, das Revisionsgesuch aufgrund der ihr drohenden 

Verschlechterung der Ansprüche wieder zurückzuziehen.  

 

a. Der Anspruch auf rechtliches Gehör ergibt sich dem Grundsatz nach aus Art. 29 Abs. 2 der 

schweizerischen Bundesverfassung (BV, SR 101) sowie aus Art. 20 Abs. 4 der Verfassung 

des Kantons Appenzell Ausserrhoden (KV, bGS 111.1). Mit Bezug auf 

sozialversicherungsrechtliche Verfahren im Besonderen sieht Art. 42 ATSG zudem vor: 

„Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. Sie müssen nicht angehört werden 

vor Verfügungen, die durch Einsprache anfechtbar sind.“ Das im Bereich der 

Invalidenversicherung vorgesehene Vorbescheidsverfahren geht über den 

verfassungsrechtlichen Mindestanspruch von Art. 29 Abs. 2 BV bzw. Art. 20 Abs. 4 KV 

hinaus, indem es der versicherten Person Gelegenheit bietet, sich nicht nur zur Sache, 

sondern auch zum vorgesehenen Endentscheid zu äussern (vgl. dazu BGE 134 V 97, E. 

2.8.2): Gemäss Art. 57a Abs. 1 IVG erlassen die IV-Stellen über ihre vorgesehenen 

Endentscheide zunächst einen Vorbescheid. Gegen diesen Vorbescheid kann bei der IV-

Stelle Einwand erhoben werden (vgl. zum Vorbescheidverfahren im Einzelnen: Art. 73ter der 

Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201]). Erst danach erlässt die IV-

Stelle eine beim kantonalen Sozialversicherungsgericht beschwerdeweise anfechtbare 

Verfügung über den Leistungsanspruch der versicherten Person.  

 

b. Der Beschwerdeführerin wurde von der Vorinstanz am 13. März 2018 ein Vorbescheid 

zugeschickt und die Möglichkeit eröffnet, gegen den vorgesehenen rentenaufhebenden 

Entscheid Einwand zu erheben (IV-act. 91), was die Beschwerdeführerin auch tat (IV-act. 

94). Am 13. Juni 2018 erliess die Vorinstanz die im vorliegenden Beschwerdeverfahren 

angefochtene Verfügung (IV-act. 96), nachdem der mit medizinischen Berichten versehene 

Einwand zunächst dem RAD zur Beurteilung vorgelegt worden war. Dr. B___ vom RAD 

nahm im Bericht vom 25. Mai 2018 (IV-act. 95) im Einzelnen zu den im Einwand 

vorgebrachten Argumenten der Beschwerdeführerin Stellung und erklärte, weshalb aus 

medizinischer Sicht weiterhin auf das ABI-Gutachten abzustellen sei. Diese RAD-

Stellungnahme wurde der angefochtenen Verfügung beigelegt, so dass die 

Beschwerdeführerin ohne weiteres erkennen konnte, gestützt auf welche Grundlagen die 

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rentenabweisende Verfügung erfolgte. Davon, dass ihr Einwand „ungehört verhallte“, wie 

beschwerdeweise vorgebracht wird, kann somit nicht die Rede sein. Nachdem die 

Vorinstanz das Vorbescheidsverfahren korrekt durchgeführt und eine mit der medizinischen 

Stellungnahme des RAD begründete Verfügung erlassen hat, wurde das rechtliche Gehör 

der Beschwerdeführerin offensichtlich gewahrt. 

 

 

2.2 Unabhängig davon, dass der Vorinstanz somit entgegen der Ansicht der 

Beschwerdeführerin klar keine Gehörsverletzung vorzuwerfen ist, bleibt vorfrageweise zu 

prüfen, ob die Voraussetzungen zur Vornahme einer Rentenrevision im Sinne von Art. 17 

ATSG im konkreten Fall überhaupt erfüllt waren, was die Beschwerdeführerin ebenfalls 

bestreitet.  

 

a. Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird eine Rente für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder 

aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 

Rentenbezügers erheblich verändert. Anlass zu einer Rentenrevision gibt jede wesentliche 

Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, 

den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Auch bei an sich gleich 

gebliebenem Gesundheitszustand sind somit veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- 

oder Aufgabenbereich von Bedeutung, insbesondere ist eine Rente aber revidierbar bei 

einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustands, wobei es sich aber nicht um eine 

bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen 

Sachverhalts handeln darf. Eine hinzugetretene Diagnose ist dann revisionsrechtlich 

relevant, wenn dieser veränderte Umstand den Rentenanspruch potentiell berührt (vgl. 

dazu anstelle vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_495/2018 vom 24. Januar 2019, E. 3.2, 

m.w.H.).  

 

b. Im vorliegenden Fall meldete die Beschwerdeführerin der Vorinstanz, es bestehe neu der 

Verdacht auf eine Autoimmunerkrankung bisher nicht geklärter Genese (IV-act. 51, IV-act. 

53). Gemäss Einschätzung von Dr. B___ vom RAD war gestützt auf diese aktuellen 

Angaben der Beschwerdeführerin und die im Zusammenhang mit ihrem Revisionsgesuch 

eingereichten Arztberichte eine Veränderung des Gesundheitszustands mit überwiegend 

wahrscheinlichem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit glaubhaft nachgewiesen, nachdem aus 

den Arztberichten unter anderem hervorging, dass bei der Beschwerdeführerin neu eine 

Dermatomyositis diagnostiziert worden war (IV-act. 54). Eine anspruchsrelevante 

Veränderung des Sachverhalts im Sinne ihrer Eignung, zu einer abweichenden Beurteilung 

des Rentenanspruchs zu führen, war damit gegeben und die Voraussetzungen zur 

revisionsweisen Rentenprüfung erfüllt.  

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c. Dass die Rentenprüfung im konkreten Fall erst nach einem aktiven Anstoss der 

Beschwerdeführerin eingeleitet wurde (nämlich nach ihrem Revisionsgesuch), schränkt das 

Ergebnis der Rentenprüfung nicht zum Vornherein ein, wie die Beschwerdeführerin zu 

meinen scheint: Da im konkreten Fall ein Revisionsgrund gegeben war, hatte die 

Vorinstanz den Invaliditätsgrad auf der Grundlage eines richtig und vollständig 

festgestellten Sachverhalts neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu 

ermitteln und gegebenenfalls eine sachgemässe Anpassung der Rentenleistung 

vorzunehmen (BGE 141 V 9, E. 6.1). Eine Rentenrevision kann dabei sowohl zugunsten 

der versicherten Person in einer höheren Rentenberechtigung münden als auch dazu 

führen, dass zulasten der versicherten Person eine bisher ausgerichtete Rente gekürzt 

oder aufgehoben wird.  Sobald eine IV-Stelle Kenntnis davon hat, dass die 

Voraussetzungen einer Rentenrevision erfüllt sind, so hat sie von Amtes wegen eine 

Rentenprüfung durchzuführen (Art. 17 Abs. 1 ATSG: „von Amtes wegen oder auf Gesuch 

hin“). Selbst ein nachträglicher „Rückzug“ des Revisionsgesuchs durch die 

Beschwerdeführerin hätte somit im Resultat nichts daran geändert, dass die Vorinstanz 

gestützt auf die neuen Erkenntnisse aus den aktuellen Arztberichten dazu verpflichtet 

gewesen wäre, die bisher ausgerichtete Rente revisionsweise zu überprüfen (siehe auch 

Art. 87 Abs. 1 IVV). Hätte die Vorinstanz die aktuellen Arztberichte zudem nicht ohnehin 

bereits von der Beschwerdeführerin zugeschickt erhalten, wären solche der Vorinstanz bei 

der in regelmässigen Abständen durch die IV-Stelle automatisch zu erfolgende Prüfung, ob 

allenfalls zwischenzeitlich eine Rentenrevision angezeigt ist, einzureichen gewesen, so 

dass spätestens dann gestützt auf die aktualisierten Angaben ein Revisionsgrund ebenfalls 

zu bejahen und damit eine vertiefte Rentenrevisionsprüfung durchzuführen gewesen wäre 

(vgl. dazu UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 46 zu Art. 17 ATSG). Es mag 

daher rückblickend für die Beschwerdeführerin zwar ärgerlich sein, aktiv Anstoss zur 

Rentenprüfung gegeben zu haben, nachdem diese schliesslich in einer Rentenaufhebung 

mündete, letztlich ändert dies aber nichts daran, dass diese Rentenprüfung spätestens in 

jenem Zeitpunkt, in dem die Vorinstanz ohnehin von Amtes wegen eine Überprüfung der 

Situation vorgenommen hätte, in die Wege geleitet worden wäre.  

 

 

2.3 Ein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung setzt voraus, dass die versicherte 

Person invalid oder von Invalidität unmittelbar bedroht ist.  

 

a. Als Invalidität gilt gemäss Art. 4 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG die durch einen 

körperlichen oder geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, 

Krankheit oder Unfall verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde 

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Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem 

in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).  

 

b. Gemäss Art. 28 IVG haben versicherte Personen Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie 

mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60%, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50% und auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 40% invalid sind. Der (allfällige) Rentenanspruch einer versicherten Person hängt somit 

entscheidend von der Höhe des ihr zuerkannten Invaliditätsgrads ab. 

 

c. Einig sind sich die Parteien darin, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall voll 

erwerbstätig wäre. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads ist in solchen Fällen gemäss 

Art. 16 ATSG ein reiner Einkommensvergleich durchzuführen, das heisst, das 

Erwerbseinkommen, das Beschwerdeführerin nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), ist in 

Beziehung zu setzen zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 

invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Die einer Person medizinisch attestierte 

Arbeitsunfähigkeit ist also nicht automatisch deren Invaliditätsgrad gleichzusetzen, sondern 

beim Invaliditätsgrad handelt es sich vielmehr um eine rechnerische Grösse, bei der die 

medizinisch attestierte Arbeitsunfähigkeit für die Ermittlung des der Berechnung des 

Invaliditätsgrads zu Grunde gelegten Invalideneinkommens eine Rolle spielt.  

 

 

2.4 Die Vorinstanz hat der Invaliditätsgrad-Berechnung in der angefochtenen Verfügung ein 

Valideneinkommen  im Betrag von Fr. 52‘894.-- zugrunde gelegt, was dem bereits im 

früheren Verfahren O3V 11 17 (vom Bundesgericht im Verfahren 8C_256/2012 bestätigten) 

angenommenen Valideneinkommen, angepasst durch eine Indexierung per 2015, 

entspricht. Die Beschwerdeführerin rügt im Zusammenhang mit dieser Festlegung des 

Valideneinkommens durch die Vorinstanz zum einen, die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit 

sei gemäss dem ABI-Gutachten erst im Jahr 2017 eingetreten (und nicht im Jahr 2015, 

worauf sich die Indexierung der Vorinstanz bezieht) und zum anderen stelle sich angesichts 

der Unterdurchschnittlichkeit des Valideneinkommens ohnehin die Frage nach einer 

Parallelisierung. 

 

a. Letzteres ist vorliegend klar zu verneinen: Die Frage nach einer Parallelisierung stellt sich 

im vorliegenden Fall nicht (und war entsprechend auch im früheren Verfahren O3V 11 17 

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zu Recht kein Thema). Das im Jahr 2002 zuletzt tatsächlich erzielte Einkommen der 

Beschwerdeführerin (Fr. 44‘723.90, vgl. IV-act. 6.2, S. 27 unten) war nämlich keineswegs 

unterdurchschnittlich, was folgender Vergleich zeigt: Indexiert man das tatsächliche 

Jahreseinkommen 2002 per 2016 gemäss T39, Entwicklung der Nominallöhne, der 

Konsumentenpreise und der Reallöhne, erhält man ein tatsächliches Einkommen im Betrag 

von rund Fr. 52‘770.-- (Berechnung: Fr. 44‘723.90 : 2296 x 2709). Dieser Betrag liegt über 

dem durchschnittlichen Jahreslohn 2016 im Betrag von Fr. 52‘356.-- für einfache ungelernte 

Tätigkeiten gemäss LSE Tabelle TA1, Monatlicher Bruttolohn (Zentralwert) nach 

Wirtschaftszweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht. Auch bei zusätzlicher 

Berücksichtigung der betriebsüblichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden pro Woche im Jahr 

2016 ergibt sich jedenfalls noch keine erhebliche Abweichung zum tatsächlich von der 

Beschwerdeführerin erzielten Einkommen, so dass kein Anlass für eine Parallelisierung 

besteht. 

 

b. Insoweit die Beschwerdeführerin allerdings geltend macht, die Verbesserung der 

Arbeitsfähigkeit sei gemäss ABI-Gutachten jedenfalls frühestens im Jahr 2017 eingetreten, 

weshalb die Indexierung nicht per 2015, sondern per 2017 vorzunehmen sei, so ist dem im 

Grundsatz zuzustimmen. Gemäss ABI-Gutachten gilt die interdisziplinäre Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit tatsächlich erst ab dem Zeitpunkt der Untersuchungen im August 2017 (IV-

act. 87, S. 40 oben). Ausgehend vom im Jahr 2002 zuletzt erzielten Valideneinkommen im 

Betrag von Fr. 44‘723.90 ergibt sich somit per 2017 ein entsprechend indexiertes 

Valideneinkommen im Betrag von Fr. 52‘963.50  (Berechnung gestützt auf T39, 

Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne: Fr. 44‘723.90 : 

2296 x 2719). Als Basis für die aktuelle Ermittlung des Invaliditätsgrads wird somit 

richtigerweise ein Valideneinkommen im Betrag von Fr. 52‘963.50 heranzuziehen sein 

(siehe dazu nachfolgend, E. 2.6). 

 

 

2.5 Die Beschwerdeführerin bestreitet im Zusammenhang mit dem von der Vorinstanz in der 

angefochtenen Verfügung vorgenommenen Einkommensvergleich zudem insbesondere 

das von der Vorinstanz angenommene Invalideneinkommen  im Betrag von Fr. 43‘151.--. 

Während die Vorinstanz gestützt auf die interdisziplinäre Beurteilung im ABI-Gutachten 

vom 20. November 2017 (IV-act. 87) für die Festlegung dieses Invalideneinkommens davon 

ausgegangen ist, der Beschwerdeführerin seien körperlich leichte Tätigkeiten entsprechend 

einem Leistungspensum von 80% im Rahmen eines Vollzeitpensums zumutbar, bestreitet 

dies die Beschwerdeführerin unter Verweis auf die Berichte der behandelnden Ärzte und 

fordert, sollte man ihr nicht gestützt auf diese Unterlagen ohnehin eine volle Rente 

zusprechen, gegebenenfalls die Einholung eines Obergutachtens. 

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a. Für die Beurteilung der Frage, in welchem Pensum die Beschwerdeführerin im 

hypothetischen Gesundheitsfall tätig sein könnte, werden Unterlagen benötigt, welche von 

ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. 

Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 

Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch 

zugemutet werden können. Die Annahme eines invalidisierenden Gesundheitsschadens 

setzt grundsätzlich eine fachärztliche, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten 

Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (Urteil des Bundesgerichts 

9C_687/2013 vom 24. Juni 2014, E. 3.1.1 m.w.H.). 

 

b. Die Vorinstanz stützt ihre Annahme einer hypothetisch zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 

80% auf das von ihr eingeholte ABI-Gutachten vom 20. November 2017 (IV-act. 87): Die 

ABI-Gutachter erachteten die Beschwerdeführerin aus polydisziplinärer Sicht insgesamt zu 

80% arbeits- und leistungsfähig in körperlich leichten, adaptierten Tätigkeiten, vollschichtig 

umsetzbar bei vermehrtem Pausenbedarf. Sowohl aus rheumatologischer als auch aus 

kardiologischer Sicht seien der Beschwerdeführerin körperlich regelmässig mittelschwer 

oder schwer belastende Tätigkeiten nicht mehr zumutbar. Ideal seien Tätigkeiten mit 

Wechselbelastung, d.h. längeres Sitzen oder Stehen am Ort sei zu vermeiden, ebenso die 

Durchführung von stereotypen Rotationsbewegungen am Achsenskelett oder Arbeiten in 

anhaltender Oberkörpervorneigeposition. Aus dermatologischer Sicht sollten Tätigkeiten mit 

Sonnenexposition oder mit starker mechanischer Belastung der Haut gemieden werden 

(IV-act. 87, S. 39 f.).  

 

 Die Beschwerdeführerin ist mit dieser gutachterlichen Einschätzung nicht einverstanden 

und verweist stattdessen insbesondere auf die Berichte ihres behandelnden Psychiaters 

Dr. C___, wonach sich das psychische Zustandsbild durchgehend als anhaltend schlecht 

präsentiere; ausserdem leide die Beschwerdeführerin im Urogenitalbereich unter 

zusätzlichen Beschwerden, welche gemäss der behandelnden Ärztin eine operative 

Versorgung unumgänglich machen würden. Mit der neu hinzugekommenen 

Dermatomyositis bestehe eine chronisch reduzierte Belastbarkeit des Bewegungs- und 

Stützapparats, ausserdem sei bei der Beschwerdeführerin eine beginnende dilatative 

Kardiomyopathie diagnostiziert worden, weshalb der Schluss der ABI-Gutachter, die 

Beschwerdeführerin sei weiterhin zu 80% arbeitsfähig, unhaltbar sei. 

 

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c. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Gutachtens oder eines Arztberichtes ist entscheidend, 

ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 

die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet 

sind (anstelle vieler: BGE 134 V 231, E. 5.1; BGE 125 V 351, E. 3a.). Das bei der ABI 

eingeholte Gutachten erfüllt diese von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien, so dass 

die Vorinstanz für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin zu Recht auf 

die dortigen Angaben abgestellt hat: Die Gutachter stützten sich nicht nur auf die ihnen zur 

Verfügung gestellten vollständigen Vorakten (IV-act. 87, Ziff. 2), sondern erhoben je im 

Rahmen ihrer persönlichen Untersuchungen mit Hilfe einer Dolmetscherin eine aktuelle 

Anamnese (IV-act. 87, Ziff. 3.1, 4.1.1, 4.2.1, 4.3.1, 4.4.1, 4.5.1) und legen die eigenen 

Untersuchungsbefunde schlüssig und nachvollziehbar dar (IV-act. 87, Ziff. 3.2-3.5, 4.1.2-

4.1.6 bzw. 4.1.10, 4.2.2-4.2.6, 4.3.2-4.3.6, 4.4.2-4.4.6, 4.5.2-4.5.5). Zusätzlich nahmen die 

Gutachter auch je im Einzelnen Stellung zu allfällig divergierenden Einschätzungen der 

behandelnden Ärzte (IV-act. 87, Ziff. 3.6, 4.1.7, 4.2.7, 4.3.7, 4.4.7, 4.5.6). Dass eine 

gutachterliche Einschätzung nicht (oder zumindest nicht vollumfänglich) mit der 

Einschätzung der behandelnden Ärzte übereinstimmt, kommt regelmässig vor. In der 

Rechtsprechung wurden Richtlinien dazu entwickelt, wie in solchen Fällen vorzugehen ist. 

Demgemäss geht es grundsätzlich nicht an, ein Gutachten in Frage zu stellen und zum 

Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, nur weil die behandelnden Ärzte zu 

anderslautenden Einschätzungen gelangen (vgl. dazu anstelle vieler: Urteil des 

Bundesgerichts 8C_55/2018 vom 30. Mai 2018, E. 6.2, m.w.H.). In Bezug auf Berichte von 

Hausärzten bzw. behandelnden Ärzten darf und soll der Richter vielmehr der 

Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre 

auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten 

aussagen (anstelle vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_203/2018 vom 9. Oktober 2018, E. 

8.1, m.w.H.), was auch mit der unterschiedlichen Natur von Behandlungs- und 

Begutachtungsauftrag zusammenhängen mag. Bei unterschiedlicher Einschätzung von 

behandelnden Ärzten einerseits und Gutachtern andererseits ist den im Rahmen des 

Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche 

aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die 

Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die 

Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210, E. 1.3.4 m.w.H.). Im vorliegenden 

Fall sind gerade keine solchen Indizien erkennbar, weshalb die Vorinstanz richtigerweise 

auf die im interdisziplinären Konsens erfolgte gutachterliche Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit abgestellt hat und bei der Festlegung des Invalideneinkommens davon 

Seite 12 

ausgegangen ist, die Beschwerdeführerin sei zu 80% leistungsfähig in einer adaptierten, 

leichten Tätigkeit. Zu den von der Beschwerdeführerin dagegen vorgebrachten Argumenten 

ist im Einzelnen folgendes zu beachten:  

 

• Mit Bezug auf die psychische Situation hat der behandelnde Psychiater Dr. C___ bereits 

früher die Diagnose einer mittelschweren bis schweren Depression mit somatischem 

Syndrom gestellt, wie dies auch den aktuellsten Arztberichten entnommen werden kann. 

Dr. C___ geht davon aus, dass die Beschwerdeführerin nicht mehr in der Lage sei, im 

Alltag nennenswerte Arbeitsleistungen zu erbringen (vgl. IV-act. 53, S. 3; IV-act. 62, S. 2 

ff.).  

 

 Schon im MEDAS-Gutachten vom 29. Oktober 2010 (IV-act. 21) wurde diese Diagnose 

des langjährig behandelnden Psychiaters allerdings nicht bestätigt, sondern im 

psychiatrischen Teilgutachten der MEDAS wurde dazu ausdrücklich festgehalten (vgl. 

IV-act. 21, S. 50 f.): „Zur Beurteilung des behandelnden Psychiaters ... ist zu sagen, 

dass diese Diagnosen anhand der aktuellen Untersuchungsbefunde so nicht 

nachvollziehbar sind. Für eine schwere depressive Symptomatik fanden sich eindeutig 

keine ausreichenden Hinweise. Auch für eine mittelschwere depressive Symptomatik 

waren die vorliegenden depressiven Symptome aktuell nicht ausreichend. ... Es zeigte 

sich eine leichtgradige psychische Problematik und keinerlei Hinweise auf 

Chronifizierungstendenzen.“ Auf S. 9 des psychiatrischen Teilgutachtens (IV-act. 21, 

S. 49) war schliesslich die Rede davon, dass „allenfalls leichtgradige Einschränkungen 

der Arbeits- und Leistungsfähigkeit ausgewiesen sind.“  

 

 Im aktuelleren ABI-Gutachten vom 20. November 2017 nahm der psychiatrische 

Gutachter Dr. D___ eingehend Stellung zu den früheren Arztberichten (IV-act. 87, S. 16 

f.) und erklärte, die Selbsteinschätzung der Beschwerdeführerin, gar nicht mehr arbeiten 

zu können, sei mit objektiv erhebbaren psychiatrischen Befunden nicht begründbar, 

ebensowenig wie die der Beschwerdeführerin von Dr. C___ attestierte 100%-ige 

Langzeitarbeitslosigkeit. Dr. D___ bestätigte die von Dr. C___ diagnostizierte 

mittelschwere bis schwere Depression nicht und attestierte der Beschwerdeführerin 

stattdessen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einerseits die Diagnose einer 

leichten depressiven Episode und andererseits eine chronische Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren. Letztlich kommt es 

invalidenversicherungsrechtlich allerdings ohnehin nicht primär auf die Diagnose, 

sondern vielmehr darauf an, welche Auswirkungen eine Erkrankung auf die 

Arbeitsfähigkeit hat (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 9C_273/2018 vom 28. Juni 

2018, E. 4.2). Dr. D___ hat im ABI-Gutachten sowohl den psychiatrischen Befund als 

Seite 13 

auch den Schweregrad der Symptomatik und die damit verbundenen 

Funktionseinschränkungen schlüssig dargelegt, was auch seitens des RAD so bestätigt 

wurde (IV-act. 88, 95). Insoweit die Beschwerdeführerin die Dauer der Begutachtung als 

zu kurz rügt, ist auf die ständige Rechtsprechung hinzuweisen, wonach es für den 

Aussagegehalt eines medizinischen Gutachtens nicht auf die Untersuchungsdauer 

ankommt, sondern der Aussagegehalt eines Gutachtens vielmehr davon abhängt, ob es 

inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist (vgl. dazu anstelle vieler: Urteil des 

Bundesgerichts 8C_695/2015 vom 19.  November 2015, E. 3.4). Gerade bei 

Berücksichtigung der Ausführungen im früheren MEDAS-Gutachten sind die Aussagen 

im ABI-Gutachten zum psychischen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin sehr 

wohl schlüssig und nachvollziehbar. Dass der behandelnde Psychiater die Situation 

anders beurteilt (und auch schon im Zeitpunkt des früheren MEDAS-Gutachtens anders 

beurteilte), genügt unter den gegebenen Umständen nicht, um einzig deshalb die 

gutachterliche Einschätzung in Frage zu stellen. Wie die Beschwerdeführerin selbst 

einräumt, kann eine psychiatrische Exploration von der Natur der Sache her nie völlig 

ermessensfrei erfolgen und eröffnet dem begutachtenden Psychiater daher praktisch 

immer einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-

psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der 

Experte lege artis vorgegangen ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_200/2018 vom 

7. August 2018, E. 6.3, m.w.H.). Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin 

liegen im vorliegenden Fall keine Umstände vor, die dazu führen würden, die sorgfältig 

und schlüssig begründete Arbeitsfähigkeitseinschätzung aus psychiatrischer Sicht, wie 

sie im ABI-Gutachten vorgenommen wurde, in Frage zu stellen. Schon im früheren 

MEDAS-Gutachten hiess es ausdrücklich (IV-act. 21, S. 48): „Die derzeit bestehende 

leichte bis zeitweilig mittelgradige depressive Episode ist behandelbar und 

besserungsfähig.“ Der MEDAS-Gutachter betonte mehrmals, dass „höchstens“ von einer 

Arbeitsunfähigkeit von 30-40% auszugehen sei (vgl. IV-act. 21, S. 9 f.) und dass es der 

Beschwerdeführerin aus seiner Sicht an sich zumutbar wäre, eine höhere 

Arbeitsleistung zu erbringen und wieder in den Arbeitsprozess einzusteigen (IV-act. 21, 

S. 48). Es wurde zudem ausdrücklich eine kurzfristige gutachterliche Reevaluation der 

Arbeitsunfähigkeit empfohlen (IV-act. 21, S. 50 oben). Gerade auch vor diesem 

Hintergrund ist die aktuelle Einschätzung der psychischen Situation im ABI-Gutachten 

sehr wohl nachvollziehbar und es leuchtet ein, dass insgesamt von einer 

zwischenzeitlichen Besserung der psychischen Situation auszugehen ist, was dazu 

führt, dass in psychiatrischer Hinsicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr 

vorliegt. 

 

Seite 14 

• Mit Bezug auf die somatische Situation verweist die Beschwerdeführerin unter anderem 

auf ihre von Dr. E___ diagnostizierten urogenitalen Beschwerden. Wie die Vorinstanz 

schon in der angefochtenen Verfügung zu Recht anmerkte, können diese Beschwerden 

allerdings operativ behoben werden und führen daher zum Vornherein nicht zu einer 

dauerhaften Verminderung der Arbeitsfähigkeit, welche Einfluss auf die Festlegung des 

Invalideneinkommens hätte (vgl. dazu auch RAD-Bericht vom 25. Mai 2018, IV-act. 95).  

 

Insoweit die Beschwerdeführerin bemängelt, die Rendementreduktion von 20% gemäss 

neurologischem Teilgutachten sei bei der interdisziplinären Arbeitsfähigkeitsein-

schätzung nicht berücksichtigt worden, kann dem nicht gefolgt werden: Gemäss dem 

neurologischen Teilgutachten ist der Beschwerdeführerin zwar in körperlich leichten 

Tätigkeiten eine Rendementreduktion von 20% attestierbar (IV-act. 87, S. 33 oben). Es 

besteht aber entgegen der von der Beschwerdeführerin vertretenen Argumentation 

keinerlei Anlass, daran zu zweifeln, dass diese Rendementreduktion in die 

abschliessende Gesamtbeurteilung miteinfloss: Diese wurde nämlich durch einen 

interdisziplinären Konsensus mit den das Gutachten unterzeichnenden Untersuchern - 

wozu auch der neurologische Gutachter gehört (IV-act. 87, S. 45) - erarbeitet (IV-act. 87, 

S. 39 oben). Die im neurologischen Teilgutachten erhobenen Diagnosen betrafen 

einerseits das chronische Schmerzsyndrom und andererseits die Dermatomyositis (IV-

act. 87, S. 31); die gleichen Diagnosen wurden auch vom rheumatologischen Gutachter 

berücksichtigt, welcher in seinem Teilgutachten zum Schluss gelangte, die 

Beschwerdeführerin sei in einer körperlich leichten bis selten mittelschweren, 

wechselbelastenden Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig mit einer um 20% reduzierten 

Leistungsfähigkeit zur Gewährung von regelmässigen Pausen (IV-act. 87, S. 26 f.). 

Nachdem die Gutachter der Beschwerdeführerin aus polydisziplinärer Sicht ausdrücklich 

eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80% attestierten (IV-act. 87, S. 40 unten), ist 

damit nicht nur die aus rheumatologischer Sicht reduzierte Leistungsfähigkeit, sondern 

gleichzeitig auch die in gleichem Ausmass bestehende Rendementreduktion aus 

neurologischer Sicht berücksichtigt, welcher somit mit den gemäss interdisziplinärer 

Einschätzung notwendigen zusätzlichen Pausen während des Vollzeitpensums 

offensichtlich Rechnung getragen wird. Entgegen der Auffassung der 

Beschwerdeführerin besteht diesbezüglich kein Klärungsbedarf und erübrigt sich somit 

auch eine entsprechende Rückfrage zur Ergänzung des Gutachtens. 

 

Schliesslich geht die Beschwerdeführerin namentlich gestützt auf die neu 

hinzugekommene Diagnose einer Dermatomyositis und der Einschätzung der sie in 

diesem Zusammenhang behandelnden Ärzte davon aus, nicht mehr in wesentlichem 

Umfang arbeitsfähig zu sein. Gemäss Bericht von Dr. F___ vom 5. April 2018 (act. 2/4) 

Seite 15 

besteht bei der Beschwerdeführerin nach wie vor eine deutlich eingeschränkte 

Belastbarkeit des Bewegungs- und Stützapparats. Zum selben Ergebnis gelangten auch 

die ABI-Gutachter, die - in Berücksichtigung der bei ihren Untersuchungen festgestellten 

deutlichen Belastbarkeitseinschränkungen - die Beschwerdeführerin als vollständig 

arbeitsunfähig ansahen für mittelschwere oder schwere körperliche Tätigkeiten. 

Weshalb die Gutachter schliesslich - entgegen dem behandelnden Arzt, der im Bericht 

vom 5. April 2018 (act. 2/4) ohne plausible Begründung angibt, der Beschwerdeführerin 

sei unter Berücksichtigung sowohl der physischen als auch psychischen 

Einschränkungen weder aktuell noch künftig ein Wiedereinstieg ins Erwerbsleben 

möglich, nicht einmal für leichte Tätigkeiten - im interdisziplinärem Konsens davon 

ausgehen, in einer adaptierten (d.h. insbesondere körperlich leichten) Tätigkeit sei der 

Beschwerdeführerin aktuell eine 80%-ige Arbeitsfähigkeit zu attestieren, wird im 

Gutachten eingehend und schlüssig begründet: So korrelierte das Ausmass der bei der 

gutachterlichen Untersuchung festgestellten Bewegungseinschränkungen in keiner Art 

und Weise mit den früher festgestellten und insgesamt nur leichten degenerativen 

Veränderungen. Hinweise für sensible zerviko- oder lumboradikuläre Ausfälle bestanden 

ebenso wenig wie motorische Defizite, so dass die vom behandelnden Rheumatologen 

Dr. F___ diskutierte radikuläre Symptomatik vom rheumatologischen Gutachter nicht 

bestätigt werden konnte. Der rheumatologische Gutachter legte stattdessen 

überzeugend dar, dass die Diagnose einer Dermatomyositis nicht automatisch eine 

lebenslängliche Arbeitsunfähigkeit bedeute, weshalb die Aussage des behandelnden 

Arztes, wonach die Beschwerdeführerin weder aktuell noch künftig je wieder in einer 

körperlich leichten Tätigkeit tätig sein könne, jeglicher klinisch adäquaten Grundlage 

entbehre. Gerade Autoimmunerkrankungen könnten mit den heute zur Verfügung 

stehenden modernen immunsupprimierenden Medikamenten oft sehr gut und anhaltend 

behandelt werden mit dem Erreichen einer klinischen Remission. Die gesamte 

jahrelange Schmerzpräsentation lasse den Schluss zu, dass primär ein chronisches 

multilokuläres Schmerzsyndrom respektive eine Fibromyalgie vorliege und dass die 

Beschwerdeführerin überlappend dazu eine Dermatomyositis erlitten habe, welche 

medikamentös adäquat behandelt wurde und sich in Bezug auf die myopathischen 

Befunde weitgehend in klinischer Remission befinde. Insgesamt erhielt der 

rheumatologische Gutachter bei seinen eigenen Untersuchungen den Eindruck, dass 

sich die Einschätzung des behandelnden Rheumatologen im Wesentlichen an die 

beklagten Beschwerden der Explorandin anlehne und nicht an die an sich klaren 

pathoanatomischen Befunde. Bei Berücksichtigung der aktuellen Laborergebnisse, der 

festgestellten Normalisierung der Muskelenzyme und aufgrund dessen, dass sich der 

allgemeine Körperzustand der Beschwerdeführerin seit vielen Jahren nicht verändert 

habe, liegen gemäss dem rheumatologischen Gutachter keine klinischen Hinweise für 

Seite 16 

eine persistierende Myopathie mehr vor und es sei daher von einer psychosozialen 

Überlagerung des Schmerzbildes auszugehen (IV-act. 87, S. 26 ff.). Nachdem diese 

gutachterliche Einschätzung nicht nur detailliert und sorgfältig begründet, sondern auch 

schlüssig und nachvollziehbar ist, ist die Vorinstanz für die Festlegung des 

Invalideneinkommens der Beschwerdeführerin zu Recht davon ausgegangen, diese sei 

in einer adaptierten Arbeit zu 80% leistungsfähig.  

 

Insoweit die Beschwerdeführerin vorbringt, die beginnende dilatative Kardiomyopatie 

schränke die Beschwerdeführerin zusätzlich in der Leistungsfähigkeit ein, so ist in 

diesem Zusammenhang insbesondere darauf hinzuweisen, dass das 

Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Beschwerde auf den bis zum 

Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen 

hat (vgl. dazu BGE 132 V 215, E. 3.1.1). Allfällige gesundheitliche Verschlechterungen 

nach Verfügungserlass sind im Rahmen einer Neuanmeldung bei der IV-Stelle geltend 

zu machen (Urteil des Bundesgerichts 9C_691/2018 vom 21. Februar 2019, E. 1.2). 

Gemäss RAD-Bericht vom 25. Mai 2018 (IV-act. 95) zeigten sich die kardialen 

Veränderungen im Rahmen der auch von den ABI-Gutachtern bereits festgestellten 

kardiologischen Diagnosen - jedenfalls im damaligen Zeitpunkt - als diskret und ohne 

funktionelle Auswirkungen. Schon der kardiologische Gutachter empfahl zwar weitere 

Verlaufskontrollen, verwies aber zugleich ausdrücklich auf einen bisher günstigen 

Verlauf (IV-act. 87, S. 37). Bisher liegen keine medizinischen Berichte vor, die das 

Gegenteil belegen würden. Sollte sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin 

allerdings künftig anhaltend verschlechtern, steht es ihr selbstverständlich frei, sich 

gegebenenfalls erneut bei der Vorinstanz zum Leistungsbezug anzumelden. 

 

d. Zusammengefasst ist die Vorinstanz somit für die Festlegung des Invalideneinkommens zu 

Recht entsprechend der gutachterlichen Einschätzung im ABI-Gutachten davon 

ausgegangen, die Beschwerdeführerin sei in einer adaptierten Tätigkeit zu 80% arbeits- 

und leistungsfähig, umsetzbar in einem Vollzeitpensum bei vermehrtem Pausenbedarf. 

Folglich ist von einem Invalideneinkommen im Betrag von Fr. 43‘775.--  auszugehen (LSE 

2014, TA1, Niveau 1, Frauen: Fr. 4‘300.-- x 12 x 0.8 = Fr. 41‘280.--; umgerechnet auf die 

betriebsübliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden pro Woche [Fr. 43‘034.40] und Indexierung 

per 2017 mit den Werten gemäss T39 [Fr. 43‘034.40: 2673 x 2719]). 

 

 

2.6 Der Einkommensvergleich zwischen dem Valideneinkommen im Betrag von Fr. 52‘963.50 

(E. 2.4 vorstehend) und dem Invalideneinkommen im Betrag von Fr. 43‘775.-- (E. 2.5 

vorstehend) ergibt somit eine Erwerbseinbusse im Betrag von 9‘188.50 und damit einen 

Seite 17 

Invaliditätsgrad von weniger als 18%, welcher somit offensichtlich keinen Anspruch auf eine 

Invalidenrente zu begründen vermag.  

 

 Bei diesem Ergebnis kann offen gelassen werden, ob die Beschwerdeführerin beim 

Invalideneinkommen zusätzlich Anspruch auf einen Leidensabzug vom Tabellenlohn hat 

oder nicht. Weder die Berücksichtigung des der Beschwerdeführerin im früheren Verfahren 

O3V 11 17 gewährten Leidensabzugs von 10% noch die Berücksichtigung eines 

theoretisch maximal überhaupt zulässigen Leidensabzugs von 25% (vgl. dazu anstelle 

vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_211/2018 vom 8. Mai 2018, E. 3.3, m.w.H.) führt 

rechnerisch zu einem Invaliditätsgrad von über 40%. Mangels eines rentenbegründenden 

Invaliditätsgrads ist die Beschwerde so oder so abzuweisen. 

 

 

Kosten und Entschädigung 
 

 Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 

Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Vorliegend erscheint die in vergleichbaren Fällen 

übliche Entscheidgebühr von Fr. 800.-- als angemessen, unter Verrechnung mit dem von 

der Beschwerdeführerin in gleicher Höhe eingeforderten Kostenvorschuss.  

 

 Da der Kostenvorschuss für das vorliegende Verfahren doppelt bei der Gerichtskasse 

einbezahlt wurde, sind der Beschwerdeführerin von der Gerichtskasse Fr. 800.-- 

zurückzuerstatten. 

 

Beim vorliegenden Verfahrensausgang sind keine Entschädigungen zuzusprechen. 

  

Seite 18 

Demnach erkennt das Obergericht:  
 
 
1. Die Beschwerde von A___ wird abgewiesen. 
 
 
2. Der Beschwerdeführerin wird eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- auferlegt, unter 

Verrechnung mit dem von ihr einbezahlten Kostenvorschuss.  
 
 Bei der Gerichtskasse gingen zwei Kostenvorschusszahlungen im Betrag von je Fr. 800.--, 

d.h. total Fr. 1‘600.--, ein. Der Beschwerdeführerin sind daher Fr. 800.-- von der 
Gerichtskasse zurückzuerstatten.  

 
 
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.  
 
 
4. Rechtsmittel:  
 Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich 
einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). 
Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 

 
 
5. Zustellung an die Beschwerdeführerin über deren Anwalt, die Vorinstanz und an das 

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie nach Eintritt der Rechtskraft an die 
Gerichtskasse (im Dispositiv). 

 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 

 

 

lic. iur. Walter Kobler 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. Annika Mauerhofer 

 
 
 
 
 
 
versandt am: 17.07.19