# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dab94801-e083-5a89-8fa7-c6a40cf41959
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-02-13
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 13.02.2025 720 23 390 (720 2023 390)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-23-390_2025-02-13.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 13. Februar 2025 (720 23 390) 
 
____________________________________________________________________ 
 
 
Invalidenversicherung 
 
In Anbetracht der fachärztlich erfolgten Untersuchungen, auf welche der RAD umfassend 
referenziert hat, drängen sich keine weiteren medizinischen Abklärungen auf. Die RAD-
Beurteilung im Zusammenhang mit der revisionsrechtlich bedeutsamen Frage, ob eine Än-
derung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, erweist sich als schlüssig.  
 
 
Besetzung Präsident Dieter Freiburghaus, Kantonsrichter Christof Enderle, Kan-

tonsrichter Beat Hersberger, Gerichtsschreiber Stephan Paukner 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Dominique Flach, Advo-
katin, Flach Advokatur GmbH, Steinengraben 55, 4051 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Be-
schwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente 

 
 
 
A. A.____ arbeitete seit Juli 2004 zunächst im Vollzeitpensum und anschliessend ab April 
2010 im Umfang von 60% bei der B.____ sowie seit April 2010 als Haushaltshilfe bei ihrem Bruder 
in der C.____. Im Oktober 2009 meldete sie sich zur Früherfassung und im Juni 2010 unter Hin-
weis auf verschiedene Krankheiten mit einer ab 24. März 2010 bestehenden Arbeitsunfähigkeit 

 

 
 
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bei der IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) zum Leistungsbezug an. Mit Blick auf eine bereits 
dazumal in Zentrum stehende Diskushernie an der oberen Halswirbelsäule (HWS) führte die IV-
Stelle in der Folge zunächst ein Belastbarkeitstraining durch. Am 5. Mai 2011 erfolgte in Form 
einer Corporektomie auf Höhe C5 ein operativer Eingriff an der HWS und anschliessend ab Mitte 
November 2011 ein weiteres Arbeitstraining. Im weiteren Verlauf wurden seitens des behandeln-
den Psychiaters zusätzliche Diagnosen in Form einer Depression und einer somatoformen 
Schmerzstörung erhoben.  
 
B. Zwecks Abklärung der für die Prüfung der Rentenfrage massgebenden gesundheitlichen 
Verhältnisse erging im Auftrag der IV-Stelle am 17. September 2013 ein rheumatologisch-psychi-
atrisches Gutachten von Dr. med. D.____, FMH Rheumatologie, und Dr. med. E.____, FMH Psy-
chiatrie und Psychotherapie. Gestützt auf die entsprechenden Begutachtungsergebnisse wurde 
der Versicherten mit Vorbescheid vom 3. April 2014 eine vom 1. Mai 2012 bis Ende August 2013 
befristete Viertelrente der IV in Aussicht gestellt. Auf Einwand hin tätigte die IV-Stelle ergänzende 
Abklärungen und stellte der Versicherten mit einem neuen Vorbescheid vom 11. Dezember 2014 
eine befristete Rente in unterschiedlicher Höhe im Zeitraum vom 1. Mai 2011 bis Ende August 
2013 in Aussicht. Nachdem auch hiergegen Einwände erhoben worden waren und im weiteren 
Verlauf bei den Dres. D.____ und E.____ ein Verlaufsgutachten vom 28. Januar bzw. 16. Februar 
2016 eingeholt worden war, erliess die IV-Stelle am 16. Juni 2017 einen dritten Vorbescheid, mit 
welchem der Versicherten ab 1. Mai 2011 schliesslich bis Ende April 2016 eine befristete IV-
Rente in unterschiedlicher Höhe in Aussicht gestellt wurde. Mit Verfügung vom 22. März 2019 
bestätigte die IV-Stelle diese befristete Rentenzusprache, wobei sie den Rentenanspruch mit 
Wirkung ab 1. Mai 2016 auf der Basis einer Restarbeitsfähigkeit von 90% ab Februar 2016 ver-
neinte. Eine hiergegen am 10. Mai 2019 beim Kantonsgericht des Kantons Basel-Landschaft, 
Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), erhobene Beschwerde zog die Versicherte 
am 6. Januar 2020 wieder zurück. 
 
C. Unter Hinweis auf eine körperliche Überlastung insbesondere in Form eines Muskelab-
baus meldete sich die Versicherte am 27. April 2021 bei der IV-Stelle erneut zum Leistungsbezug 
an. Nach Einholung diverser Arztberichte und gestützt auf die Einschätzung ihres regional-ärztli-
chen Dienstes (RAD) trat die IV-Stelle in der Folge auf das erneute Leistungsgesuch ein, lehnte 
dieses nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren mit Verfügung vom 14. November 2023 aber 
mit der Begründung ab, dass seit der letzten IV-Verfügung vom 22. März 2019 keine richtungs-
weisende Veränderung des Gesundheitszustandes ausgewiesen sei. Im Zeitraum zwischen 13. 
Mai 2022 und 17. September 2022 habe zwar eine Verschlechterung vorgelegen. Diese sei in-
dessen nur vorübergehender Natur gewesen. Seit dem 18. September 2022 gelte wieder die gut-
achterliche Einschätzung der Dres. D.____ und E.____, wie sie bereits der Verfügung vom 22. 
März 2019 zu Grunde gelegt worden sei.  

 
D. Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch Advokatin Dominque Flach, am 
15. Dezember 2023 Beschwerde beim Kantonsgericht und beantragte die Ausrichtung der ge-
setzlichen Leistungen. Im Rahmen ihrer ergänzenden Beschwerdebegründung vom 10. Januar 
2024 liess sie im Wesentlichen vorbringen, dass die versicherungsinterne Einschätzung des RAD 
mit Blick auf ihre Fuss- und Rückenbeschwerden sowie auf ihre unklaren Beschwerdebilder 

 

 
 
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insbesondere in Form einer somatoformen Schmerzstörung und weitere psychiatrische Diagno-
sen nicht überzeuge. Eine rechtsgenügliche Auseinandersetzung mit den einzelnen Symptomen 
und ihren funktionellen Auswirkungen habe nicht stattgefunden, weshalb zumindest geringe 
Zweifel an der Einschätzung der gesundheitlichen Verhältnisse durch den RAD bestünden.  

 
E. Mit Vernehmlassung vom 13. Februar 2024 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Be-
schwerde.  

 
F. Mit verfahrensleitender Verfügung vom 14. März 2024 wurde der Beschwerdeführerin 
für das vorliegende Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt.  

 
G. Mit Replik vom 29. Mai 2024 hielt die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf ihren be-
handelnden Orthopäden fest, dass sich ihre Schmerzproblematik in den letzten fünf Jahren ver-
schlechtert habe. Weil sie sich aber keinen Bericht ihres Arztes leisten könne, werde beantragt, 
ihren behandelnden Orthopäden vor Gericht als Zeuge zur Frage ihrer gesundheitlichen Ver-
schlechterung zu befragen. Die IV-Stelle hielt mit Duplik vom 17. Juni 2024 unter Hinweis auf 
zwei Stellungnahmen ihres RAD vom 10. Juni 2024 bzw. vom 7. Juni 2024 an der Abweisung der 
Beschwerde fest. Mit verfahrensleitender Verfügung vom 26. Juni 2024 wurde auf die Befragung 
des behandelnden Orthopäden unter Vorbehalt eines anderslautenden Entscheids des Dreierge-
richts verzichtet und der Fall wurde dem Gericht zur Beurteilung überwiesen.  
 

Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versicherungs-
gericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfah-
rens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständigkeit des 
Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die 
Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kan-
tonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden 
gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vor-
liegenden Beschwerde zuständig. Auf die – im Übrigen frist- und formgerecht erhobene – Be-
schwerde der Versicherten vom 15. Dezember 2023 ist demnach einzutreten. 
 
1.2 Am 1. Januar 2022 trat die vom Gesetzgeber am 19. Juni 2020 beschlossene Änderung 
des IVG (WEIV) in Kraft. Auf Rentenansprüche, die ab dem 1. Januar 2022 entstehen, finden 
grundsätzlich die Bestimmungen des IVG und der Verordnung über die Invalidenversicherung 
(IVV) vom 17. Januar 1961 sowie diejenigen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in der Fassung gültig ab 1. Januar 2022 
Anwendung (Kreisschreiben über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR], gültig 
ab 1. Januar 2022, Rz. 9100). Handelt es sich jedoch um Rentenansprüche einer versicherten 
Person, welche am 1. Januar 2022 das 55. Altersjahr bereits vollendet hat, finden bis zum Erlö-
schen oder bis zur Aufhebung ihres Rentenanspruchs immer die Bestimmungen des IVG und 
diejenigen der IVV in der bis zum 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung Anwendung 

 

 
 
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(KSIR, Rz. 9103). Im vorliegenden Fall hat die Beschwerdeführerin bereits am 1. September 2022 
ihr 55. Altersjahr erreicht. Die strittige Angelegenheit ist deshalb in Anwendung der Bestimmun-
gen des IVG und der IVV sowie derjenigen des ATSG in der bis zum 31. Dezember 2021 gültig 
gewesenen Fassung zu beurteilen. Sie werden im Folgenden jeweils in dieser Version wiederge-
geben, zitiert und angewendet.  
 
2.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG versicherte Personen, die ihre 
Erwerbsfähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumut-
bare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeits-
unfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. 
c).  
 
2.2 Nach Art. 6 ATSG ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung der körper-
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bis-
herigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei langer Dauer wird 
auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Satz 
2). Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Geburtsgebrechen, 
Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträch-
tigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutba-
rer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög-
lichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu verstehen (Art. 7 Abs. 1 
ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind nach Art. 7 Abs. 2 
ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen (Satz 
1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 
ist (Satz 2).  
 
2.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn sie zu mindestens 70 %, auf eine Dreiviertelrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine 
halbe Rente, wenn sie zu mindestens 50 % und auf eine Viertelrente, wenn sie zu mindestens 40 
% invalid ist.  
 
2.4 Die Annahme einer allenfalls invalidisierenden psychischen Gesundheitsbeeinträchti-
gung setzt vorab eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich 
anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 
E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht 
ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine 
Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grund-
sätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entschei-
dend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der 
versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 
141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).  
 

 

 
 
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3.1 Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG sind laufende Invalidenrenten für die Zukunft zu erhöhen, 
herabzusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheb-
lichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächli-
chen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu be-
einflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustan-
des, der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleichbleibenden Gesundheitszustandes 
(BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen) oder der Grundlagen für die Wahl der Invaliditätsbemes-
sungsmethode (BGE 117 V 198 E. 3b; Urteil des Bundesgerichts vom 3. Juni 2011, 9C_223/2011, 
E. 3.1) revidierbar.  
 
3.2 Vorliegend liegt keine Rentenrevision nach Art. 17 ATSG, sondern eine Neuanmeldung 
vor. Gleichwohl zielt aber auch eine Neuanmeldung auf eine erneute Prüfung des Leistungsan-
spruchs aufgrund veränderter Verhältnisse ab. Im Falle eines Eintretens auf eine Neuanmeldung 
ist nach Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 ATSG deshalb analog zu einer 
Rentenrevision zu prüfen, ob sich die tatsächlichen Verhältnisse seit dem Erlass der früheren 
rechtskräftigen Verfügung in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert haben 
(BGE 117 V 198 E. 4b; SVR 2011 IV Nr. 2 E. 3.2). Andernfalls ist das Leistungsgesuch mangels 
veränderter Verhältnisse ohne Weiterungen abzuweisen.  
 
3.3.1 Zeitliche Vergleichsbasis für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung des In-
validitätsgrades bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, 
welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsab-
klärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten 
für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht 
(BGE 133 V 108 E. 5.4, 130 V 71 E. 3.2.3). 
 
3.3.2 Ursprünglich sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 22. März 2019 
nach eingehender materiellen Prüfung des Sachverhalts eine ab 1. Mai 2011 bis 30. April 2016 
befristete IV-Rente zu. Ab 1. Mai 2016 lehnte sie den Rentenanspruch der Versicherten auf der 
Basis einer ab Februar 2016 bestehenden Restarbeitsfähigkeit von 90% ab (IV-Dok 258). Eine 
hiergegen beim Kantonsgericht erhobene Beschwerde zog die Versicherte am 6. Januar 2020 
vorbehaltlos wieder zurück. Nachdem sich die Versicherte am 27. April 2021 erneut zum Leis-
tungsbezug angemeldet hatte, wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren in der vorliegend ange-
fochtenen Verfügung vom 14. November 2023 mit der Begründung ab, dass nach einer nur vo-
rübergehenden Verschlechterung der gesundheitlichen Verhältnisse seit dem 18. September 
2022 wieder die gutachterliche Einschätzung der Dres. D.____ und E._____ gelte, wie sie bereits 
der Verfügung vom 22. März 2019 zu Grunde gelegt worden sei. Demgemäss beurteilt sich die 
Frage, ob eine Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die eine erneute 
Leistungszusprache rechtfertigt, durch den Vergleich jenes Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der 
Verfügung vom 22. März 2019 bestanden hat, mit demjenigen im Zeitpunkt des Erlasses der 
vorliegend angefochtenen Verfügung vom 14. November 2023.  
 
4.1 Für die Beurteilung der vorliegend strittigen Frage, ob sich der Gesundheitszustand bzw. 
das Ausmass der (Rest-) Arbeitsfähigkeit der Versicherten seit der erstmaligen Zusprache einer 

 

 
 
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bis Ende April 2016 befristeten Invalidenrente in einer für den Anspruch erheblichen Weise mitt-
lerweile verschlechtert hat, ist die rechtsanwendende Behörde regelmässig auf Unterlagen ange-
wiesen, die ihr vorab von Ärztinnen und Ärzten zur Verfügung zu stellen sind. Aufgabe der Ärztin 
oder des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in 
welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 
Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4 mit 
weiteren Hinweisen). 
 
4.2 Das Gericht hat diese medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle ande-
ren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestat-
ten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess 
nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa-
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Be-
weiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange 
umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berück-
sichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der me-
dizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 
ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 
E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c). 
 
4.3 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Unterlagen 
Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführliche Zusammenstellung dieser 
Richtlinien in BGE 125 V 351 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen; vgl. dazu auch BGE 135 V 465 E. 
4.4 und 4.5). So kommt beispielsweise Berichten versicherungsinterner Fachpersonen nicht der-
selbe Beweiswert zu wie einem im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten externer 
Fachpersonen oder gar wie einem Gerichtsgutachten. An die Beweiswürdigung sind deshalb 
strenge Anforderungen zu stellen, wenn ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen 
Gutachtens entschieden werden soll. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit 
und Schlüssigkeit versicherungsinterner ärztlicher Feststellungen, sind ergänzende Abklärungen 
vorzunehmen (BGE 135 V 465 E. 4.4 am Ende, mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts vom 26. 
März 2015, 8C_879/2014, E. 5.3). 
 
5.1 In seinem ersten psychiatrischen Teilgutachten vom 17. September 2013 hatte 
Dr. E.____ mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung leicht-
gradiger Episode und ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit akzentuierte Persönlichkeitszüge 
diagnostiziert, das Vorliegen einer somatoformen Schmerzstörung indessen verneint. In der Zeit 
zwischen Mai 2011 bis etwa April oder Mai 2013 sei die Arbeitsfähigkeit der Versicherten aus 
psychiatrischer Sicht um 40% eingeschränkt gewesen. Seit Juni 2013 sei von einer noch 10%-

 

 
 
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igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen (IV-Dok 105). In seinem rheumatologischen Teilgutachten 
vom 17. September 2013 diagnostizierte Dr. D.____ ein chronisches Zervikalsyndrom bei Status 
nach Corporektomie HWK 5, CAG-Einlage HWK 5/6 und Spondylodese HWK 4 – 6 am 5. Mai 
2011. Weiter wurde ein Status nach traumatischer BWK 12-Fraktur im Oktober 2012 erhoben. 
Die muskulären Dysbalancen am Schultergürtel und die Tendenz zu weichteilrheumatischen 
Schmerzen hätten keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Mit Ausnahme des Zeitraums vom 
3. Oktober 2012 bis Ende November 2012, in welchem wegen der BWK 12-Fraktur eine vollstän-
dige Arbeitsunfähigkeit bestanden habe, sei seit September 2011 in einer bezüglich der HWS 
adaptierten Tätigkeit mit einer Gewichtsbelastung bis zehn Kilogramm eine uneingeschränkte 
Arbeitsfähigkeit vorhanden. In den Akten fänden sich keine divergierenden Angaben zur Arbeits-
fähigkeit. Einzig der Wirbelsäulenorthopäde Dr. med. F.____, FMH Orthopädische Chirurgie und 
Traumatologie des Bewegungsapparates, habe in seinem Bericht vom 14. November 2012 in 
einer wechselbelastenden Tätigkeit eine Zumutbarkeit von sechs Stunden täglich angenommen, 
dabei eine Leistung von 80% erwähnt und eine zumutbare Gewichtsbelastung bis 16 Kilogramm 
als möglich erachtet. Es sei nicht ersichtlich, weshalb diese Einschränkungen in einer adaptierten 
Tätigkeit attestiert worden seien. In bidisziplinärer Hinsicht belaufe sich die Arbeitsunfähigkeit ab 
Juni 2013 wieder auf 10% (IV-Dok 106).  
 
5.2 In ihrer Verfügung vom 22. März 2019 stützte sich die IV-Stelle bei der Beurteilung des 
Gesundheitszustandes und der verbleibenden Arbeitsfähigkeit der Versicherten sodann auf die 
Ergebnisse, zu welchen die Dres. D.____ und E.____ in ihrer bidiszplinären Verlaufsbegutach-
tung vom 28. Januar bzw. 16. Februar 2016 gelangt waren. In seinem psychiatrischen Teilgut-
achten vom 16. Februar 2016 hat Dr. E.____ die gleichen Diagnosen wie bereits anlässlich seiner 
ersten Begutachtung im September 2013 erhoben, zusätzlich jedoch einen schädlichen Ge-
brauch von Cannabis festgestellt. Die Arbeitsfähigkeit erachtete der psychiatrische Experte so-
wohl in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Kommissioniererin als auch in einer alternativen Ver-
weistätigkeit unverändert im Umfang von 90% als gegeben. Entgegen der seitens des behan-
delnden Psychiaters Dr. med. G.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vertretenen Auffas-
sung hätten die akzentuierten Persönlichkeitszüge der Explorandin keinen negativen Einfluss auf 
die Arbeitsfähigkeit. Namentlich lege der behandelnde Psychiater nicht dar, weshalb die entspre-
chenden Beschwerden der Versicherten, welche er in die Nähe einer Persönlichkeitsstörung rü-
cke, derartige Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit haben würden. Seine Berichte bezüglich der 
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit seien inkonsistent (IV-Dok 171). In seinem rheumatologischen 
Gutachten vom 28. Januar 2016 diagnostizierte Dr. D.____ mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig-
keit einen Status nach Spondylodese L5/S1 am 7. Mai 2015 und einen Status nach periarthropa-
tischen Schulterbeschwerden links. Die muskuläre Dysbalance am Schultergürtel, das chroni-
sche Zervikalsyndrom sowie die BWK 12-Fraktur hätten weiterhin keine Auswirkungen auf die 
Arbeitsfähigkeit. Die vormalige Beurteilung, wonach in einer adaptierten Tätigkeit mit Gewichts-
belastungen bis maximal zehn Kilogramm ab September 2011 bis Anfang Oktober 2012 und ab 
Dezember 2012 eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestanden habe, sei weiterhin gültig. Zu-
sätzlich müsse allerdings festgehalten werden, dass vorübergehend zwischen März 2015 bis Au-
gust 2015 Tätigkeiten auf oder über der Schulterhorizontalen für den linken abdominanten Arm 
nicht zumutbar gewesen seien. Seit November 2013 seien die Einschränkungen in einer adap-
tierten Verweistätigkeit sodann auch in Bezug auf die Lendenwirbelsäule (LWS) zu beachten. Es 

 

 
 
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bestehe eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit nach dem Eingriff im Mai 2015. Aufgrund der 
guten und schmerzfreien Beweglichkeit der LWS sei ab 5. Februar 2016 in einer adaptierten Tä-
tigkeit betreffend HWS und LWS mit Gewichtsbelastungen zwischen fünf bis maximal zehn Kilo-
gramm wieder von einer vollständigen Restarbeitsfähigkeit auszugehen. Aufgrund der diversen 
Beschwerden am Bewegungsapparat sei dabei eine leichtgradige Einschränkung der Leistungs-
fähigkeit im Umfang von 10% bei im Übrigen uneingeschränkter Arbeitsfähigkeit sowohl in einer 
adaptierten als auch in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit zu berücksichtigen. Es bestünden keine 
Gründe für eine Addition der attestierten Einschränkung aus rheumatologischer und psychiatri-
scher Sicht. Die frühere bidiszplinäre Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei demnach weiterhin gül-
tig (IV-Dok 172). Gestützt auf diese Beurteilung sprach die IV-Stelle der Versicherten eine bis 
Ende April 2016 befristete IV-Rente zu (IV-Dok 241, 258).  
 
5.3 Was die gesundheitlichen Verhältnisse bis hin zum Zeitpunkt der Verfügung der IV-Stelle 
vom 22. März 2019 betrifft, liegen schliesslich diverse Arbeitsunfähigkeitszeugnisse des behan-
delnden Orthopäden Dr. F.____ in den Akten. Diesen Attesten zufolge sei die Versicherte seit 
Juli 2017 bis hin zum Erlass der ursprünglichen Rentenverfügung vom 22. März 2019 durchge-
hend im Umfang von 50% in ihrer Arbeitsunfähigkeit eingeschränkt gewesen (IV-Dok 235, 242, 
249, 255). 
 

6.1 Für den Zeitraum seit Erlass der Verfügung der IV-Stelle vom 22. März 2019 bis hin zur 
vorliegend angefochtenen Verfügung der IV-Stelle vom 14. November 2023 liegt zunächst eine 
Beurteilung von Dr. med. H.____, FMH Neurologie, in den Akten, welche mit Bericht vom 10. De-
zember 2020 ein pulssynchrones Ohrgeräusch unklarer Ätiologie sowie ein zervikobrachiales 
Schmerzsyndrom mit artikulärem sensiblem Reizsyndrom, einem leichten motorischen Ausfall-
syndrom auf Höhe C7 rechts sowie einem rezidivierenden Schwindel diagnostiziert hat. In der 
Untersuchung habe sich ein mögliches radikuläres Reiz- und leichtes motorisches Ausfallsyn-
drom auf Höhe C7 rechts gezeigt. Ansonsten bestünden weder Anhaltspunkte für eine zere-
belläre Störung noch ein Nachweis für eine Polyneuropathie. Die anamnestischen Angaben mit 
Auftreten von Schwindel vor allem nach dem Aufstehen sprächen eher für einen orthoststatischen 
Schwindel. Ein Zusammenhang mit dem schweren chronischen zervikobrachialen Schmerzsyn-
drom sei allerdings nicht mit Sicherheit auszuschliessen. Da im Übrigen keine neurologischen 
Ausfälle beklagt würden, sei auf eine weiterführende Abklärung verzichtet worden. Bezüglich des 
Schwindels und der zervikobrachialen Symptomatik würden sich in der Bildgebung der HWS auf 
Höhe HWK 6/7 hochgradige osteodiskale Foramenstenosen mit einer möglichen Kompromittie-
rung der Nervenwurzeln zeigen (IV-Dok 292). 
 
6.2 In seinen Berichten vom 30. September 2021 und 27. Oktober 2021 diagnostizierte der 
behandelnde Orthopäde Dr. F.____ eine sensible radikuläre Reizsymptomatik C7 und chronische 
myofasziale Beschwerden lumbal. Die aktuelle neurologische Untersuchung habe eine Nerven-
beteiligung ergeben. Eine Bildgebung der LWS habe ausserdem eine Übergangsanomalie lum-
bosakral aufgezeigt. Die einschränkenden Schmerzen seien somit klinisch sowie bildgebend 
nachgewiesen. Die Beurteilung einer 90%-igen Arbeitsfähigkeit sei nicht nachvollziehbar. Es lä-
gen bildgebende Befunde hinsichtlich einer Verschlechterung vor. Die aktuelle neurologische Be-
urteilung habe eine Nervenbeteiligung bestätigt. Die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten 

 

 
 
Seite 9    

Verweistätigkeit könne nicht über 50% gesteigert werden (IV-Dok 301, 306). Dem anschliessend 
ergangenen Bericht von Dr. F.____ vom 23. Februar 2022 zufolge sei die Versicherte seit anfangs 
Januar 2022 allerdings nicht mehr in Behandlung gestanden. Die Prognose sei ungünstig, einer 
allfälligen Eingliederung würden auch psychosomatische Gründe im Wege stehen. Eine leidens-
angepasste Verweistätigkeit sei im Umfang von lediglich vier Stunden pro Tag zumutbar. Weitere 
Massnahmen seien mangels Wirksamkeit keine mehr geplant (IV-Dok 318). 
 
6.3 Am 3. Februar 2022 berichtete Dr. med. I.____, FMH Orthopädische Chirurgie, über ein 
OSG-Impingement links mit einem Gelenkserguss sowie freiem Gelenkskörper bei chronisch-
anterolateraler Instabilität. Es stelle sich die Indikation zur Operation mit OSG-Arthroskopie und 
einem Angehen des OSG-Impingements kombiniert mit einer lateralen Bandstabilisierung (IV-
Dok 323). 
 
6.4 Der Hausarzt Dr. med. J.____, FMH Allgemeine Innere Medizin, diagnostizierte in seinem 
Bericht vom 23. März 2022 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einen Verdacht auf akzentu-
ierte Persönlichkeitszüge, differenzialdiagnostisch eine Persönlichkeitsstörung, ein persistieren-
des Zervikal- und Lumbalsyndrom, ein OSG-Impingement links, einen Status nach BWK-Fraktur 
sowie eine Osteopenie. Die leicht depressiv wirkende Patientin habe Schwierigkeiten, sich zu 
fokussieren. Die Beweglichkeit ihrer Wirbelsäule sei recht gut. Neurologisch würden sich keine 
Ausfälle finden lassen. Nebst chronischen Rückenbeschwerden stünden aktuell sehr auffällige 
Persönlichkeitszüge im Vordergrund. Eine Arbeitsfähigkeit scheine aktuell nicht gegeben zu sein. 
Eine reduzierte Arbeitsfähigkeit im Umfang von vier Stunden pro Tag sei aber zu prüfen. Im Ja-
nuar 2022 habe für hauswirtschaftliche Arbeiten eine Arbeitsunfähigkeit im Umfang noch von 70% 
bestanden, seit 1. Februar 2022 sei die Versicherte vollständig arbeitsunfähig. Geplant sei nun-
mehr die Operation des Sprunggelenks durch Dr. I.____ Die Prognose für eine Eingliederung sei 
ungünstig. Die Patientin dürfte nebst ihren somatischen Beschwerden aufgrund ihrer akzentuier-
ten Persönlichkeit grosse Mühe bei einer Umschulung haben (IV-Dok 325). 
 
6.5 Am 20. Mai 2022 berichtete die RAD-Ärztin Dr. med. K.____, Fachärztin für physikalische 
und rehabilitative Medizin, dass zunächst der Verlauf der geplanten OSG-Arthroskopie abzuwar-
ten sei. Seit der letzten Begutachtung im Jahre 2016 sei neu eine zervikale Anschlussproblematik 
mit sensibler Reizung auf Höhe C7 sowie die OSG-Instabilität links mit beginnender OSG-
Arthrose aufgetreten (IV-Dok 327).  
 
6.6 Gemäss Eintrag im Verlaufsprotokoll von Dr. I.____ vom 16. August 2022 habe sich post-
operativ ein regelrechter Verlauf gezeigt. In der Tätigkeit im Service habe bis Mitte August 2022 
eine vollständige und ab 16. August 2022 bis 18. September 2022 eine hälftige Arbeitsunfähigkeit 
bestanden (IV-Dok 330, S. 3). Anlässlich der Folgeuntersuchung vom 16. September 2022 habe 
sich ein klinisch stabiler Bandapparat und ein verbessertes Gangbild mit Aussicht auf Wiederer-
langung einer vollständigen Arbeitsfähigkeit in der sehr belastenden Servicetätigkeit gezeigt. Seit 
dem 16. September 2022 hat Dr. I.____ keine Arbeitsunfähigkeit mehr bescheinigt. Anlässlich 
der Verlaufskontrolle vom 14. November 2022 erhob der Behandler in der Folge einen flüssigen 
Gang bei klinisch weiterhin regelrechtem Resultat und zufriedenstellendem Verlauf, was sich mit 
dem Empfinden der Patientin allerdings nur teilweise gedeckt habe (IV-Dok 330, S. 2 f.).  

 

 
 
Seite 10    

 
6.7 Am 14. April 2023 berichtete Dr. F.____ über einen stationären Zustand. Mit Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit der Versicherten erhob er einzig die operativ sanierte OSG-Arthrose links. 
Dem Status nach Spondylodese wies der Orthopäde hingegen keinen Einfluss auf die Arbeitsfä-
higkeit mehr zu. Vielmehr hielt er fest, dass die Schmerzen hier nicht mehr vorhanden seien. Die 
ISG-Blockade werde durch chiropraktorische Massnahmen therapiert. Allfällige Beschwerden 
oder Befunde im Zusammenhang mit der HWS hat Dr. F.____ keine mehr erwähnt (IV-Dok 347). 
 
6.8 Dem RAD-Bericht von Dr. K.____ vom 22. Juni 2023 zufolge dürfte die Arbeitsfähigkeit 
als Haushaltshilfe in der Gesamtschau der Aktenlage einzig im Zusammenhang mit der operati-
ven Versorgung der chronischen OSG-Instabilität am linken Fuss vom 13. Mai 2022 und der an-
schliessenden postoperativen Heilbehandlung für eine Dauer von insgesamt drei Monaten beein-
trächtigt gewesen sein. Dies ergebe sich namentlich aus den Angaben des Operateurs. Seitens 
des Rückens habe sich seit der ursprünglichen IV-Verfügung im März 2019 keine richtungswei-
sende Veränderung ergeben. Die zeitweise beklagten Funktionsstörungen hätten erfolgreich 
durch Chirotherapie beseitigt werden können, so dass kein Einfluss auf die bisher als zumutbare 
erachtete Arbeitsfähigkeit resultiere (IV-Dok 349).  
 
6.9 In ihrem RAD-Bericht vom 17. Oktober 2023 nahm Dr. K.____ Stellung zu den im Ein-
wandverfahren eingereichten radiologischen Untersuchungen des OSG im Januar 2022 sowie 
der LWS im September 2021. Betreffend das OSG hielt sie fest, dass die im Einwand vertretene 
Auffassung der Versicherten korrekt sei, wonach die operativ sanierte Fussproblematik eine nur 
vorübergehende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bis Mitte September 2022 und damit keine 
invalidisierende Einschränkung mit sich gebracht habe. In Bezug auf die LWS verglich die RAD-
Ärztin die aktuelle Bildgebung vom 23. September 2021 mit den MRT-Aufnahmen vom 30. Juni 
2017 und hielt zusammenfassend fest, dass sich der Zustand seit dem Jahre 2014 nicht wirklich 
relevant verändert habe. Die Nearthrose als mögliche Erklärung für die linksseitigen Lumbalbe-
schwerden sei bereits im OP-Bericht vom 7. Mai 2015 sowie in den Bildgebungen der Jahre 2014 
und 2016 beschrieben worden. Dieser Befund sei daher nicht neu. In Bezug auf die Anschlussde-
generation im Zervikalbereich sei ebenfalls bereits im MRT der HWS vom 18. August 2015 eine 
beidseitige laterale Diskushernie C6/7 mit möglicher Beeinträchtigung der Wurzel C7 links be-
schrieben und im Gutachten von Dr. D.____ vom 28. Januar 2016 gewürdigt worden. Weil sich 
hingegen keine zervikale Radikulopathie gezeigt habe, könne aus diesem MRT-Befund mangels 
Korrelation zwischen Bildgebung und Klinik weiterhin auch keine Einschränkung der Funktions-
fähigkeit oder der Arbeitsfähigkeit abgeleitet werden (IV-Dok 367). An dieser Auffassung hat die 
RAD-Ärztin mit Stellungnahmen vom 16. Januar und vom 10. Juni 2024 festgehalten (Beilage zur 
Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin vom 13. Februar 2024 sowie zur Duplik der Be-
schwerdegegnerin vom 17. Juni 2024). 
 
6.10 Der RAD-Aktennotiz von pract. med. L.____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
vom 16. Januar 2024 (Beilage zur Vernehmlassung der Beschwerdegnerin vom 13. Februar 
2024) zufolge bestünden für psychische Beschwerden mit der Folge einer einschränkenden Wir-
kung auf die Arbeitsfähigkeit keine überzeugenden Hinweise. Die Versicherte habe in ihrem neu-
erlichen Leistungsgesuch auch keine psychischen Beschwerden geltend gemacht. Diese seien 

 

 
 
Seite 11    

erst in der aktuellen Beschwerdeschrift vorgebracht worden. Ohne Inanspruchnahme entspre-
chender Therapien sei dieses Vorbringen aber unglaubwürdig. Daran ändere auch die Bemer-
kung des Hausarztes bezüglich des Vorliegens sehr auffälliger Persönlichkeitszüge nichts.  
 

7.1 Die IV-Stelle stützte sich bei der Beurteilung des aktuellen medizinischen Sachverhalts 
und bei ihrem Entscheid über die Frage, ob eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheits-
zustandes eingetreten ist, auf die Beurteilung ihres RAD insbesondere vom 17. Oktober 2023. 
Sie ging demzufolge davon aus, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten seit der 
ursprünglichen Rentenverfügung vom 22. März 2019 mit Ausnahme einer vorübergehenden Ver-
schlechterung nicht verändert habe und wie bereits per Anfang Mai 2016 weiterhin von einer 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Umfang von lediglich 10% auszugehen sei.  
 
7.2 Diese vorinstanzliche Beweiswürdigung ist nicht zu beanstanden. Wie oben ausgeführt 
(vgl. Erwägung 4.3 hiervor), ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Berich-
ten interner RAD-Ärztinnen und -ärzte bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, 
solange nicht zumindest leichte Zweifel gegen die Zuverlässigkeit ihrer Schlussfolgerungen spre-
chen. Solche Zweifel liegen hier keine vor. In ihren Berichten vom 22. Juni 2023 und vor allem 
vom 17. Oktober 2023 begründet die RAD-Ärztin plausibel, dass die Arbeitsfähigkeit der Versi-
cherten einzig in Folge der operativen Sanierung ihrer chronischen Instabilität am linken oberen 
Sprunggelenk (OSG) während einer nur beschränkten Dauer von rund drei Monaten massgebend 
eingeschränkt war. Sie stützt sich dabei zu Recht auf die Angaben des behandelnden Operateurs 
Dr. I.____, der zuletzt bis Mitte September 2022 noch von einer hälftigen Arbeitsfähigkeit ausge-
gangen war, seit dem 16. September 2022 indessen keine Einschränkung mehr attestiert hat. Mit 
Blick auf den Umstand, dass Dr. I.____ anlässlich seiner Untersuchung vom 16. September 2022 
prognostisch vom Erreichen einer wieder vollständigen Arbeitsfähigkeit selbst in der explizit als 
sehr belastend bezeichneten Tätigkeit im Service ausgegangen ist (oben, Erwägung 6.6), ist 
diese RAD-Einschätzung nicht zu beanstanden.  
 
7.3 Wenn die Beschwerdeführerin in ihrer ergänzenden Beschwerdebegründung vom 10. Ja-
nuar 2024 nunmehr geltend machen lässt, dass in Bezug auf ihre Fussbeschwerden von einer 
persistierenden Schmerzproblematik mit einem weiterhin massgebenden Einfluss auf die Arbeits-
fähigkeit auszugehen sei (a.a.O., Ziffer 24 f.), widerspricht sie zunächst generell ihren eigenen 
Aussagen im Einwandverfahren. Dort hatte sie nämlich im Einklang mit der Einschätzung des 
behandelnden Spezialisten noch den Standpunkt vertreten, dass die postoperative Fuss-Proble-
matik keine invalidisierende Einschränkung nach sich gezogen habe (IV-Dok 363, S. 2, Einwand 
ad Ziffer 1). Auch ihr weiterer Hinweis auf den radiologischen Bericht des Spitals M.____ vom 
28. Oktober 2022 (IV-Dok 347, S. 5) ist nicht zweckdienlich. Daraus geht zwar hervor, dass 
zwecks Abklärung einer Schwellung und Schmerzen am linken OSG auf Veranlassung ihres Wir-
belsäulenspezialisten eine ergänzende radiologische Untersuchung stattgefunden hat. Die dar-
aus resultierenden Befunde namentlich in Form einer beginnenden Arthrose waren in diesem 
Zeitpunkt jedoch bereits bekannt. Namentlich der behandelnde Fussspezialist Dr. I.____ hat be-
reits am 3. Februar 2022 den Beginn einer OSG-Arthrose erwähnt (oben, Erwägung 6.3), jedoch 
anlässlich seiner Verlaufskontrolle vom 14. November 2022 bei mittlerweile flüssigem Gangbild 
und regelrechten postoperativen Verhältnissen gerade keine aussergewöhnliche 

 

 
 
Seite 12    

Schwellungssituation mehr festgehalten. Angesichts zufriedenstellender Befunde hat der Fuss-
spezialist vielmehr darauf verzichtet, eine allfällige Arbeitsunfähigkeit zu attestieren (oben, Erwä-
gung 6.6, ebenso IV-Dok 347, S. 4). Daran hat er anlässlich der Abschlussuntersuchung vom 
6. März 2023 bei objektiv und subjektiv weiterhin zufriedenstellendem Verlauf festgehalten (IV-
Dok 347, S. 3). Angesichts dieser Aktenlage kann nicht davon gesprochen werden, die RAD-
Ärztin habe mit Blick auf die Fussproblematik am linken OSG wesentliche Aspekte übersehen 
oder gar falsch gewürdigt. Deren Einschätzung in Bezug auf die Fussbeschwerden der Versi-
cherten deckt sich im Gegenteil mit den spezialärztlichen Unterlagen, wonach im Vergleich zu 
den im März 2019 noch vorgelegenen Verhältnisse von einer nur vorübergehenden Einschrän-
kung funktioneller Natur bis Mitte September 2022 auszugehen ist. Die Einschätzung des RAD 
erweist sich in diesem Zusammenhang als überzeugend.  
 
7.4 Im Zusammenhang mit ihren Rückenbeschwerden wendet die Beschwerdeführerin ein, 
dass die RAD-Beurteilung vom 17. Oktober 2023 den vorangehenden Aktenbeurteilungen wider-
spreche, wonach neu ein bisher nicht dokumentiertes zervikobrachiales Schmerzsyndrom mit 
radikulärem sensiblem Reizsyndrom und einem leichten motorischen Ausfallsyndrom auf Höhe 
C7 rechts vorliege. Ausserdem zeige die aktualisierte Bildgebung an der LWS eine Über-
gangsanomalie mit hemisakralisiertem Lendenwirbel und einer aktivierten Nearthrose. Die von 
der Beschwerdeführerin beschriebenen Schmerzen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien da-
mit nachgewiesen.  
 
7.4.1 Entgegen der von ihr vertretenen Auffassung kann kein Widerspruch zwischen den Aus-
sagen des RAD und den fachärztlichen Einschätzungen namentlich von Dr. F.____ erkannt wer-
den. Es trifft zwar zu, dass die Beschwerdeführerin vorübergehend neuerliche Funktionsstörun-
gen im Zusammenhang mit ihren Rückenleiden beklagt hatte. Diese wurden mittlerweile aber 
offenbar mittels chirotherapeutischer Massnahmen erfolgreich austherapiert, so dass im Zeit-
punkt der hier massgebenden Verfügung der IV-Stelle vom 14. November 2023 kein Einfluss auf 
die zuvor anlässlich der ursprünglichen Rentenzusprache massgebenden Verhältnisse mehr aus-
zumachen ist. Hintergrund bildet zum einen die Tatsache, dass der behandelnde Wirbelsäulen-
spezialist Dr. F.____ seit Mitte April 2023 weder allfällige Beschwerden noch insbesondere allfäl-
lige objektive Befunde hinsichtlich der HWS oder im Zusammenhang mit dem Rücken generell 
erwähnt hat. Dem Status nach Spondylodese hat er im Gegenteil gerade keinen Einfluss mehr 
auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen, sondern im Gegenteil festgehalten, dass auch in subjekti-
ver Hinsicht keine entsprechenden Schmerzen mehr beklagt werden (oben, Erwägung 6.7). So-
weit die Beschwerdeführerin sodann auf den neurologischen Untersuchungsbericht vom 10. De-
zember 2020 referenziert, ist ihr entgegen zu halten, dass das von Dr. H.____ erhobene radiku-
läre Ausfallsyndrom auf Höhe C7 bei sonst fehlenden Zeichen einer Polyneuropathie lediglich als 
möglich bezeichnet worden ist (oben, Erwägung 6.1). Auch dieser Befund ist allerdings nicht neu; 
er wurde bereits im August 2015 in Form einer lateralen Diskushernie links mehr als rechts mit 
ebenfalls nur möglicher leichter Wurzelkompression bildgebend erhoben (IV-Dok 172, S. 19) und 
anschliessend sowohl durch den behandelnden Arzt (IV-Dok 330, S. 13) als auch durch 
Dr. D.____ anlässlich der rheumatologischen Exploration im Januar 2016 in Form eines chroni-
schen Zervikalsyndroms bei Diskushernien mit Einengung des Spinalkanals sowie ossär beding-
ten Foraminalstenosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 

 

 
 
Seite 13    

eingehend gewürdigt (IV-Dok 172, S. 11 f.). Entgegen der von Dr. F.____ (oben, Erwägung 6.2) 
und in der Folge von der Beschwerdeführerin vertretenen Auffassung liegen mithin keine bildge-
benden Befunde vor, welche eine strukturelle Verschlechterung nahelegen würden. Dass in Be-
zug auf die HWS auch eine richtunggebende Verschlechterung in rein funktioneller Hinsicht aus-
zuschliessen ist, ergibt sich schliesslich wiederum aus dem Bericht des behandelnden Wirbel-
säulenspezialisten Dr. F.____ vom 14. April 2023, in welchem weder allfällige subjektive Be-
schwerden noch objektive Befunde mit Blick auf die HWS erwähnt werden. Gegen eine Ver-
schlechterung der Funktionalität in diesem Zusammenhang bis hin zur vorliegend angefochtenen 
Verfügung spricht aber auch die hausärztliche Berichterstattung von Dr. J.____ Ende März 2022, 
der neurologisch keine Ausfälle und eine gute Beweglichkeit der Wirbelsäule erhoben hat (oben, 
Erwägung 6.4).  
 
7.4.2 Nicht anders verhält es sich mit Blick auf die gesundheitlichen Verhältnisse am unteren 
Rückenbereich der LWS. Eine lumbosakrale Übergangsanomalie mit hemisakralisiertem Lum-
balwirbel und aktivierter Nearthrose wurden als mögliche Erklärung für die linksseitigen Lumbal-
beschwerden bereits anlässlich der Bildgebung im Juni 2014 erhoben (IV-Dok 172, S. 25) und 
anschliessend ebenfalls durch Dr. D.____ im Rahmen der rheumatologischen Exploration im Ja-
nuar 2016 mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit umfassend gewürdigt (IV-Dok 172, S. 13). Eine 
entsprechende Dokumentation findet sich ausserdem bereits im Operationsbericht des behan-
delnden Wirbelsäulenspezialisten Dr. F.____ vom 17. Mai 2015 (IV-Dok 150, S. 2). Relevante 
neurale Affektionen wurden damals (IV-Dok 172, S. 21 ff.) wie auch anlässlich der erneuten Bild-
gebung vom 23. September 2021 (IV-Dok 363, S. 6) keine erhoben. Vor dem Hintergrund, dass 
der behandelnde Wirbelsäulenspezialist anlässlich seiner Berichterstattung vom 14. April 2023 
dem Status nach Spondylodese keinen Einfluss mehr auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen son-
dern im Gegenteil festgehalten hat, dass keine Schmerzen mehr bestünden (oben, Erwägung 
6.4), ist mithin auch mit Blick auf die LWS davon auszugehen, dass sich bis hin zur vorliegend 
angefochtenen Verfügung weder strukturell noch funktionell eine richtungsweisende Verände-
rung ergeben hat. Dies bestätigt insbesondere der Blick auf die gutachterlichen Aussagen von 
Dr. D.____ in dessen Teilgutachten vom 28. Januar 2016, wonach aufgrund einer ebenfalls guten 
und schmerzfreien Beweglichkeit der LWS in einer adaptierten Tätigkeit betreffend HWS und 
LWS mit Gewichtsbelastungen zwischen fünf bis maximal zehn Kilogramm wieder von einer voll-
ständigen Restarbeitsfähigkeit ausgegangen worden war (oben, Erwägung 5.2). Die Einschät-
zung des RAD erweist sich deshalb auch unter diesem Blickwinkel als schlüssig. Daran vermag 
nichts zu ändern, dass Dr. F.____ in seinen neueren Berichten weiterhin von einer nur 50%-igen 
Restarbeitsfähigkeit ausgegangen ist (oben, Erwägung 6.2). Abweichend zur konsistenten Ein-
schätzung von Dr. D.____ hat der behandelnde Rückenorthopäde nämlich bereits vor Erlass der 
ursprünglichen Rentenverfügung vom 22. März 2019 eine nur hälftige Restarbeitsfähigkeit attes-
tiert (oben, Erwägung 5.3). Eine richtunggebende Verschlechterung ist mithin auch vor diesem 
Hintergrund nicht dargetan.  
 
7.5 Die Beschwerdeführerin lässt schliesslich vorbringen, die Vorinstanz habe ihre Abklä-
rungspflicht verletzt, weil sie die psychiatrischen Beschwerden sowie das Vorliegen weiterer un-
klarer Beschwerdebilder nicht habe abklären lassen. Es trifft zwar zu, dass der Hausarzt der Ver-
sicherten im März 2022 davon berichtet hat, dass bei der Versicherten sehr auffällige 

 

 
 
Seite 14    

Persönlichkeitszüge im Vordergrund stünden. Auch der behandelnde Orthopäde Dr. F.____ hat 
im Februar 2022 davon berichtet, dass einer allfälligen Eingliederung psychosomatische Gründe 
im Wege stünden (oben, Erwägungen 6.2 und 6.4). Wie der RAD in seiner Aktennotiz vom 16. Ja-
nuar 2024 jedoch zu Recht festgehalten hat, bestehen für psychische Beschwerden mit der Folge 
einer neuerdings wegweisenden Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit alleine deshalb noch keine 
rechtsgenüglichen Hinweise. Einerseits hat Dr. E.____ bereits im September 2013 akzentuierte 
Persönlichkeitszüge ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostiziert und das Vorliegen 
einer somatoformen Schmerzstörung explizit verneint (oben, Erwägung 5.1). Daran hat der psy-
chiatrische Experte in seinem Verlaufsgutachten vom 16. Februar 2016 festgehalten und insbe-
sondere die differentialdiagnostische Erwägung einer allfälligen Persönlichkeitsstörung nach ein-
gehender Diskussion nachvollziehbar verworfen (IV-Dok 171, S. 14 f.). In ihrer neuerlichen An-
meldung zum Leistungsbezug hat die Versicherte nunmehr ausschliesslich körperliche Be-
schwerden angegeben. Psychiatrische Beschwerden hat sie erst im vorliegenden Beschwerde-
verfahren behauptet, jedoch nicht näher konkretisiert. Berichte, welche in diesem Zusammen-
hang eine fachärztliche Behandlung belegen würden, liegen jedenfalls keine in den Akten. In 
diesem Zusammenhang ist deshalb daran zu erinnern, dass die Annahme einer allenfalls invali-
disierenden psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung eine fachärztlich gestellte Diagnose nach 
einem wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem voraussetzt (BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 
141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Allfällige Hinweise hierfür sind der dargelegten 
Aktenlage zufolge keine vorhanden. Eine richtungsweisende Veränderung der gesundheitlichen 
Verhältnisse in psychischer Hinsicht ist vor diesem Hintergrund deshalb ebenfalls nicht auszu-
machen.  
 
7.6 In Anbetracht der fachärztlich erfolgten Untersuchungen, auf welche der RAD umfassend 
referenziert hat, drängen sich weitere medizinische Abklärungen, wie sie die Beschwerdeführerin 
verlangt, nicht auf und es kann insbesondere von der von ihr beantragten Anhörung ihres behan-
delnden Rückenorthopäden abgesehen werden. Der Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst 
zwar das Recht, Beweisanträge zu stellen, und – als Korrelat – die Pflicht der Behörde zur Be-
weisabnahme. Beweise sind im Rahmen dieses verfassungsmässigen Anspruchs indessen nur 
über jene Tatsachen abzunehmen, die für die Entscheidung der Streitsache erheblich sind. Ge-
langt das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, dass die vorhandenen 
Unterlagen ein zuverlässiges Bild des relevanten Sachverhalts ergeben und dieser demnach hin-
reichend abgeklärt ist, kann auf ein beantragtes Beweismittel verzichtet werden. Dies ist hier mit 
Blick auf die verschiedenen aktenkundigen Berichte von Dr. F.____ der Fall und die damit ver-
bundene antizipierte Beweiswürdigung nach konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung so-
mit zulässig (BGE 141 I 60 E. 3.3, 122 V 157 E. 1d).  
 
7.7 Damit resultiert, dass die IV-Stelle dem erneuten Leistungsgesuch der Versicherten vom 
27. April 2021 die Einschätzung ihres RAD zu Grund legen durfte, wonach mit Ausnahme einer 
vorübergehenden Verschlechterung zwischen 13. Mai 2022 und 17. September 2022 letztlich 
keine richtungsweisende Veränderung des Gesundheitszustandes ausgewiesen, sondern seither 
wieder von der gutachterlichen Einschätzung der Dres. D.____ und E.____ auszugehen ist, wie 
sie bereits der Verfügung vom 22. März 2019 zu Grunde gelegt worden ist. Eine Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen in einer für den Anspruch erheblichen Weise (oben, Erwägungen 3.2 

 

 
 
Seite 15    

und 3.3.1 f.)  ist nicht auszumachen und ein Rentenanspruch der Versicherten deshalb zu ver-
neinen. Die Beschwerde ist bei diesem Ergebnis abzuweisen. 
 
8.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1

bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-

Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.— bis 
Fr. 1'000.— festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfah-
rensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bun-
desrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.— fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die 
Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. 
Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr 
aufzuerlegen sind. Da ihr mit Verfügung vom 14. März 2024 die unentgeltliche Prozessführung 
bewilligt worden ist, gehen die Verfahrenskosten vorläufig zu Lasten der Gerichtskasse. 
 
8.2 Die ausserordentlichen Kosten sind dem Prozessausgang entsprechend wettzuschla-
gen. Da der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 14. März Februar 2024 ebenfalls die unent-
geltliche Verbeiständung mit ihrer Rechtsvertreterin bewilligt worden ist, ist diese für ihre Bemü-
hungen aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die 
Anwältinnen und Anwälte vom 17. November 2003 beträgt das Honorar bei unentgeltlicher Ver-
beiständung Fr. 200.— pro Stunde. Die Rechtsvertreterin hat in ihrer Honorarnote vom 11. Juli 
2024 für das vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand von 17 Stunden und 35 Minuten geltend 
gemacht. Dieser Aufwand erweist sich in Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- und 
Rechtsfragen als zu hoch. Insbesondere übersteigen die im Jahr 2024 wiederholt ausgewiesenen 
Telefon- und Mailkontakte zwischen der Beschwerdeführerin und ihrer Parteivertretung den Rah-
men dessen, was mit Blick auf die Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung von der Ge-
richtskasse übernommen werden kann. Die Bemühungen für das Jahr 2024 sind deshalb um drei 
Stunden zu kürzen. Damit ist ein Zeitaufwand von insgesamt 14 Stunden und 35 Minuten à Fr. 
200.— zuzüglich 3% Pauschalspesen zu entgelten (3 Stunden und 5 Minuten für das Jahr 2023; 
11 Stunden und 30 Minuten für das Jahr 2024). Der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin ist 
demnach ein Honorar in der Höhe von Fr. 3'244.95 (2023: 3 Stunden und 5 Minuten à Fr. 200.— 
zuzüglich 3% Auslagen von Fr. 18.50 sowie 7,7 % Mehrwertsteuer; 2024: 11 Stunden und 30 
Minuten à 200.— zuzüglich 3% Auslagen von Fr. 69.— sowie 8,1 % Mehrwertsteuer) aus der 
Gerichtskasse auszurichten. 
 
8.3 Die Beschwerdeführerin wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Or-
ganisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine Partei, 
der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie 
dazu in der Lage ist. 
 
 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

 

 
 
Seite 16    

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.– werden der Beschwer-
deführerin auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die Ver-
fahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 

 3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird der 
Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin ein Honorar in der Höhe von 
Fr. 3'244.95 (inkl. Auslagen und 7,7 % bzw. 8,1 % Mehrwertsteuer) aus 
der Gerichtskasse ausgerichtet.