# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 047689d7-f06f-5bb9-a1aa-9c50c2e6de8d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-05-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.05.2020 D-1069/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1069-2020_2020-05-01.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-1069/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 .  M a i  2 0 2 0  

Besetzung 
 Einzelrichterin Contessina Theis, 

mit Zustimmung von Richterin Constance Leisinger, 

Gerichtsschreiberin Martina von Wattenwyl. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Nigeria,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 15. Januar 2020 / N (…). 

 

 

 

D-1069/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer, ein nigeriani-

scher Staatsangehöriger der Ethnie der Igbo, aus B._______ stammend, 

am 30. April 2015 sein Heimatland. Am 10. Februar 2016 reiste er in die 

Schweiz ein und stellte gleichentags ein Asylgesuch.  

B.  

B.a Am 17. Februar 2016 wurde der Beschwerdeführer im Empfangs- und 

Verfahrenszentrum EVZ in C._______ zur Person, zu seinem Reiseweg 

und summarisch zu seinen Asylgründen befragt (Befragung zur Person 

[BzP]).  

B.b Mit Verfügung der Vorinstanz vom 21. April 2017 wurde das Verfahren 

als gegenstandslos geworden abgeschrieben, da er gemäss einer Akten-

notiz der Vorinstanz seit dem 23. März 2017 als verschwunden und seit 

dem 30. März 2017 als unkontrolliert abgereist galt.  

C.  

Mit Eingabe vom 5. Februar 2018 reichte der Beschwerdeführer ein schrift-

liches Asylgesuch ein und äusserte sich zu seinen Asylgründen sowie zum 

Umstand, weshalb er unkontrolliert ausgereist sei und in Deutschland ein 

Asylgesuch gestellt habe.  

D.  

D.a Am 21. März 2018 teilte das SEM dem Beschwerdeführer mit, dass 

das Asylverfahren wiederaufgenommen werde. Am 11. Juni 2018 fand die 

Anhörung zu den Asylgründen statt. 

D.b Der Beschwerdeführer legte hinsichtlich seines Lebenslaufs im We-

sentlichen dar, er sei in einem christlichen Umfeld aufgewachsen. Da sein 

Vater bereits früh verstorben sei, sei die alleinerziehende Mutter mit ihm 

und seiner Schwester vom Bundesstaat B._______ in den Bundesstaat 

D._______ gezogen, wo sie aufgrund von Kontakten des verstorbenen Va-

ters von der katholischen Kirche Unterstützung erhalten hätten. Zudem 

führe seine Mutter eine kleine Metzgerei. Dank Stipendien habe er von 

2004 – 2014 das Internat der Missionarsschule des (…) Colleges in 

E._______ im Bundesstaat F._______ besuchen und mit einer Matura ab-

schliessen können. Dort habe er sich mit zwei Jungen namens G._______ 

und H._______ angefreundet und eine intime sowie sexuelle Beziehung zu 

beiden aufgebaut.  

D-1069/2020 

Seite 3 

Zur Begründung seiner Asylgründe führte er im Wesentlichen aus, er sei 

anlässlich seines Geburtstags im Jahr 2015 im Grand Hotel (…) in einem 

gemieteten Zimmer von drei Polizisten wegen homosexueller Praktiken 

festgenommen worden. Während der ungefähr dreimonatigen Haft sei er 

mehrmals misshandelt und verhört worden. Man habe ihm erklärt, dass er 

mit einer Haft bis zu 21 Jahren zu rechnen habe. Nach einem Verhör habe 

G._______ schliesslich zugegeben, in dieser besagten Nacht gemeinsam 

mit ihm sexuelle Praktiken ausgeübt zu haben. Kurze Zeit nach diesem 

Geständnis hätten ihm ein ihm bekannter Reverend und seine Mutter ge-

holfen, aus dem Gefängnis herauszukommen, indem sie mutmasslich Be-

stechungsgelder gezahlt hätten. Nach seiner Freilassung habe er eine 

Nacht beim Reverend im (…) College übernachtet und sei am darauffol-

genden Tag nach Abuja gefahren, um auf der (…) Botschaft ein Visum zu 

beantragen. Ungefähr eine Woche später sei er mit dem Nachtbus nach 

Lagos gefahren, um von dort nach I._______ zu fliegen. Dort habe er un-

gefähr vier Monate auf der Strasse gelebt und sei anschliessend über Un-

garn, Österreich und Frankreich in die Schweiz gelangt. 

Er reichte eine Kopie seines Geburtsscheines ein.  

E.  

Mit Verfügung vom 15. Januar 2020 – eröffnet am 24. Januar 2020 – wies 

die Vorinstanz das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab, stellte fest, 

dass er die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, lehnte sein Asylgesuch ab, 

und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. 

F.  

Der Beschwerdeführer focht mit Eingabe vom 24. Februar 2020 die Verfü-

gung des SEM beim Bundesverwaltungsgericht an und beantragte, die an-

gefochtene Verfügung sei aufzuheben, er sei als Flüchtling anzuerkennen 

und ihm sei Asyl zu gewähren. Als Eventualantrag stellte er das Begehren, 

es sei ihm die vorläufige Aufnahme zu gewähren. In prozessualer Hinsicht 

ersuchte er um unentgeltliche Prozessführung. 

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 11. März 2020 wurde das Gesuch um unent-

geltliche Prozessführung abgewiesen und der Beschwerdeführer aufgefor-

dert einen Kostenvorschuss zu zahlen, verbunden mit der Androhung, auf 

die Beschwerde werde nicht eingetreten, wenn der Kostenvorschuss innert 

Frist nicht bezahlt werde.  

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Seite 4 

H.  

Der Kostenvorschuss ging innert der von Gericht gesetzten Frist am 

23. März 2020 zugunsten der Gerichtskasse ein.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

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Seite 5 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur 

summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 

Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz zweifelte angesichts zahlreicher Widersprüche sowie 

aufgrund der vagen und undifferenzierten Schilderungen an der Glaubhaf-

tigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers. So habe er anlässlich der 

BzP dargelegt, er sei kurz vor seiner Verhaftung im Hotel in Begleitung sei-

ner beiden homosexuellen Freunde namens J._______ und K._______ 

gewesen, wohingegen er in der Anhörung erklärt habe, seine beiden ho-

mosexuellen Freunde würden G._______ und H._______ heissen. Ferner 

habe er zuerst angegeben, nur einmal während des ersten Verhörs ge-

schlagen worden zu sein, um in der Anhörung auszuführen, er sei während 

seiner zwei- bis dreimonatigen Haft mehrfach misshandelt worden. Auch 

habe er anlässlich der BzP geschildert, während seiner Inhaftierung selber 

zugegeben zu haben, homosexuelle Handlungen vorgenommen zu haben, 

was erneut im Widerspruch zu den Aussagen in der Anhörung stehe, dass 

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Seite 6 

einer seiner beiden Freunde solche Handlungen eingestanden habe. Wei-

ter habe er sich widersprüchlich zu seiner Freilassung geäussert und zum 

einen darlegt, von einem Missionar aus der Haft befreit worden zu sein, 

dem gegenüber ein anderes Mal erklärt, von einem Missionar und seiner 

Mutter befreit worden zu sein. Ferner habe er gegensätzliche Angaben be-

züglich einer Vorsprache bei einem Richter gemacht. Zudem sei es zu ver-

schiedenen Ungereimtheiten hinsichtlich der Zeitspanne zwischen seiner 

Haftbefreiung und seiner Ausreise gekommen. Überdies seien seine Schil-

derungen im Zusammenhang mit der Geburtstagsfeier im Hotel, seiner 

Festnahme, der Zeit in der Haft sowie den Misshandlungen lediglich ober-

flächlich und undetailliert ausgefallen, wobei er nicht den Eindruck habe 

vermitteln können, die Ereignisse selber erlebt zu haben. Zusammenfas-

send habe er nicht glaubhaft darlegen können, aufgrund seiner sexuellen 

Orientierung Probleme erfahren zu haben oder in absehbarer Zeit mit einer 

Verfolgung deswegen rechnen zu müssen. Schliesslich stehe auch einem 

Wegweisungsvollzug nichts im Weg, da er keine finanzielle Notsituation 

geltend gemacht habe. Zudem verfüge er über ein familiäres oder soziales 

Netz.  

5.2 Der Beschwerdeführer hielt den Argumenten der Vorinstanz entgegen, 

er werde aufgrund seiner sexuellen Neigungen und Handlungen behördlich 

gesucht, weshalb sein Leben in seinem Heimatland in Gefahr sei. In Nige-

ria sei Homosexualität eine schwere Sünde und eine Straftat, für welche 

man mit bis zu 21 Jahren Haft oder im schlimmsten Fall gar mit dem Tod 

bestraft werden könne. Gemäss verschiedenen Berichten von Nichtregie-

rungsorganisationen sei es seit der Verschärfung des diesbezüglichen Ge-

setzes im Jahr 2014 zu häufigen Massenverhaftungen und schwerer Ge-

walt gegenüber Homosexuellen gekommen. Entgegen der Argumentation 

der Vorinstanz, habe er nie gelogen, sei immer beim Kern seiner Ge-

schichte geblieben und habe versucht, Unklarheiten oder Verwechslungen 

zu erklären. Da das Erlebte immer noch schmerzhaft sei und überdies be-

reits einige Zeit zurückliege, sei es zur Vermischung von Einzelheiten ge-

kommen. Ferner sei er während der BzP nicht so detailliert wie bei der 

Anhörung befragt worden, bei welcher er alle Details, welche in der BzP 

nicht erwähnt worden seien, habe ansprechen können. Zudem habe es 

auch Verständnisprobleme mit der Dolmetscherin gegeben. Sie habe ihn 

nicht richtig verstanden, weshalb er während der Anhörung begonnen 

habe, weniger ausführlich zu sprechen. Hinsichtlich der Widersprüche sei 

zu erklären, dass er anlässlich der BzP die Namen seiner Freunde ver-

wechselt habe, wobei sie alle gemeinsam sexuelle Abenteuer erlebt hätten. 

Zudem sei er an der Anhörung sehr nervös gewesen und sei sich nicht 

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bewusst gewesen, wie wichtig solche Details für sein Asylgesuch sein wür-

den. Die angeblichen Widersprüche würden auf Missverständnissen basie-

ren, welche sich aus der Tatsache ergeben würden, dass er während der 

BzP nicht detailliert seine Vorbringen habe schildern können. Er sei gerne 

bereit, die ihm vorgeworfene Oberflächlichkeit seiner Schilderungen durch 

eine erneute Befragung zu widerlegen.   

6.  

6.1 Glaubhaftmachung im Sinne des Art. 7 Abs. 2 AsylG bedeutet – im Ge-

gensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen. Ent-

scheidend ist, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdar-

stellung der Gesuchstellerin sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf 

eine objektivierte Sichtweise abzustellen. Eine wesentliche Voraussetzung 

für die Glaubhaftmachung eines Verfolgungsschicksals ist eine die eigenen 

Erlebnisse betreffende, substanziierte, im Wesentlichen widerspruchsfreie 

und konkrete Schilderung der dargelegten Vorkommnisse. Die wahrheits-

gemässe Schilderung einer tatsächlich erlittenen Verfolgung ist gekenn-

zeichnet durch Korrektheit, Originalität, hinreichende Präzision und innere 

Übereinstimmung. Unglaubhaft wird eine Schilderung von Erlebnissen ins-

besondere bei wechselnden, widersprüchlichen, gesteigerten oder nach-

geschobenen Vorbringen. Bei der Beurteilung der Glaubhaftmachung geht 

es um eine Gesamtbeurteilung aller Elemente (Übereinstimmung bezüg-

lich des wesentlichen Sachverhaltes, Substanziiertheit und Plausibilität der 

Angaben, persönliche Glaubwürdigkeit usw.), die für oder gegen die Ge-

suchstellerin sprechen. Glaubhaft ist eine Sachverhaltsdarstellung, wenn 

die positiven Elemente überwiegen. Für die Glaubhaftmachung reicht es 

demnach nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar möglich ist, aber 

in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche und überwiegende Um-

stände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung sprechen (vgl. 

BVGE 2012/5 E. 2.2). 

 

6.2  

6.2.1 Das Bundesverwaltungsgericht kommt angesichts der verschiede-

nen zentralen Widersprüche hinsichtlich der Fluchtgründe sowie aufgrund 

der unsubstanziiert gehaltenen Aussagen zum Schluss, dass die Vorbrin-

gen des Beschwerdeführers als unglaubhaft zu qualifizieren sind und somit 

den Anforderungen an Art. 7 AsylG nicht standhalten. Bereits der Umstand, 

dass er zwei Mal völlig andere Namen der mit ihm in die angebliche Straftat 

involvierten Personen angegeben hat, lässt erheblich an der Glaubhaf-

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tigkeit seiner Asylvorbringen zweifeln, zumal die Umstände dieses Ereig-

nisses prägend und zentral für seine Flucht gewesen sein müssten. Es fällt 

auf, dass er sich in seiner Beschwerdeschrift zudem in einen weiteren Wi-

derspruch verstrickte und erklärte, alle die von ihm genannten fünf Freunde 

hätten gemeinsam sexuelle Abenteuer erlebt. Diese Aussage steht jedoch 

im deutlichen Widerspruch zur Schilderung während der Anhörung, anläss-

lich welcher er explizit darlegte, L._______ und M._______ seien die ihm 

zwei einzigen bekannten homosexuellen (ehemaligen) Mitschüler gewe-

sen (vgl. act. A44/23, F127). Weiter sind seine Ausführungen, ob es zu ei-

ner Gerichtsverhandlung gekommen sei, widersprüchlich ausgefallen. So 

erklärte er einerseits in der BzP zweimal (vgl. act. A3/13, F7.01), vor den 

Richter geführt worden zu sein, um anderseits in der Beschwerdeschrift zu 

erklären, er habe lediglich aus der Tatsache, dass einer der Männer keine 

Uniform (wie die anderen Polizisten) getragen hätte, geschlossen, dass es 

sich um einen Richter handeln müsse. Gleichzeitig verneinte er explizit 

während der Anhörung, vor einen Richter geführt worden zu sein (vgl. act. 

A44/23; F175-176). Sodann konnte er die weiteren Widersprüche im Zu-

sammenhang mit der angeblichen Haft und den Misshandlungen sowie zur 

Zeitspanne zwischen seiner Freilassung und seiner Ausreise nicht nach-

vollziehbar entkräften. Ferner konnte er nicht schlüssig darlegen, unter wel-

chen konkreten Umständen er aus der Haft entlassen worden war. Insbe-

sondere wirkt es lebensfremd, dass nur er und nicht auch seine beiden 

inhaftierten Freunde freigelassen worden waren, zumal alle drei dasselbe 

College besucht haben und unter demselben Schutz der Priester gestan-

den haben müssen.  

 

6.2.2 Weiter fallen die unsubstanziierten Schilderungen bezüglich der Haft-

zeit des Beschwerdeführers sowie seiner Flucht auf. Dahingehend ist der 

Vorinstanz beizupflichten, dass der Eindruck entsteht, er habe die Ereig-

nisse nicht selber erlebt. Daran ändert auch der Einwand des Beschwer-

deführers und die Bemerkung der Hilfswerksvertretung auf dem Beiblatt 

nichts, dass es anlässlich der Anhörung zu Verständnisproblemen mit der 

Dolmetscherin gekommen sei. Dass er es deshalb unterlassen haben soll, 

Details und Gefühle darzulegen, vermag die klaren Widersprüche sowie 

die äusserst undetailliert und unpersönlich gehaltenen Schilderungen sei-

ner Fluchtgründe kaum zu erklären. 

 

6.3 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht die Vor-

bringen des Beschwerdeführers als unglaubhaft eingestuft, die Flüchtlings-

eigenschaft verneint und sein Asylgesuch abgelehnt hat. 

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Seite 9 

7.  

7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht angeordnet 

(vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

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Seite 10 

8.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Ni-

geria ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-

ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 

ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwei-

sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 

Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, 

§§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Ni-

geria lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als un-

zulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung 

sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen 

zulässig. 

8.4  Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

8.5 Weder die allgemeine Lage im Heimatstaat des Beschwerdeführers 

noch individuelle Gründe lassen darauf schliessen, dass er im Falle einer 

Rückkehr einer Gefahr ausgesetzt wäre, weshalb der Vollzug der Wegwei-

sung vorliegend zumutbar ist. Der Beschwerdeführer verfügt über einen 

Maturaabschluss und hat die Möglichkeit, eine solide Ausbildung in Angriff 

zu nehmen, um sich ein finanziell unabhängiges Leben in Nigeria aufzu-

bauen. Seine Mutter sowie verschiedene andere Verwandte leben in Nige-

ria und können ihm bei einer Reintegration behilflich sein. Insbesondere 

seine Mutter, welche ein Metzgereigeschäft führt und die katholischen 

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Seite 11 

Priester, welche ihm bereits seine zehnjährige Collegezeit mittels Stipen-

dien finanziert haben, könnten ihn im Falle eines finanziellen Engpasses 

unterstützen, weshalb es vorliegend unwahrscheinlich erscheint, dass er 

in Nigeria in eine existenzbedrohende Lage geraten wird.  

8.6 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als 

zumutbar. 

8.7 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

8.8 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

Nachdem das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

mit Zwischenverfügung vom 11. März 2020 abgewiesen wurde, sind auf-

grund des Ausgangs des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.– dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Feb-

ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-

tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]; Art. 63 Abs. 1 VwVG). Der in gleicher 

Höhe geleistete Kostenvorschuss zur Bezahlung der Verfahrenskosten ist 

hierfür zu verwenden.  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 12 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung 

der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Contessina Theis Martina von Wattenwyl 

 

 

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