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**Case Identifier:** cf96d224-e868-5374-96d6-829bb05bcdc3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-12-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.12.2008 IV 2007/405
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-405_2008-12-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/405

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.05.2020

Entscheiddatum: 03.12.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 03.12.2008
Art. 17 Abs. 1, Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültig 
gewesenen Fassung). Kein Anspruch auf Invalidenrente und Umschulung, da 
die gutachterlich festgestellten körperlichen Einschränkungen keine 
mindestens 20% bzw. 40%ige Einschränkung der Erwerbsfähigkeit ergab 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. 
Dezember 2008, IV 2007/405).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 3. Dezember 2008

in Sachen

B.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Rechsteiner, Unterer Graben 1,

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente und berufliche Massnahmen

Sachverhalt:

A.   

A.a  B.___ meldete sich am 29. Juni 2006 zum Bezug von Leistungen der IV an 

(Umschulung, Rente; act. G 3.1/1.6). Der Hausarzt, Dr. med. A.___ diagnostizierte in 

seinem Bericht vom 16. August 2006 - mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit - eine 

Diskushernie L4/L5 mit Lumboischialgie L5 links, eine hypertensive Herzkrankheit, ein 

schweres Schlafapnoesyndrom sowie eine depressive Reaktion. Zudem hielt er ab dem 

27. Juli 2005 bis 10. März 2006 eine Arbeitsunfähigkeit von intermittierend 100 % und 

75 % fest. Ab dem 11. März 2006 bescheinigte er eine andauernde Arbeitsunfähigkeit 

von 75 % (act. G 3.1/17.1).

Auf Veranlassung des RAD Ostschweiz liess die IV-Stelle St. Gallen den Versicherten 

bei der Ärztlichen Begutachtungsinstitut GmbH, Basel (ABI), medizinisch abklären. Im 

entsprechenden Gutachten vom 2. Juli 2007 diagnostizierte das ABI mit Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit ein chronisches sensibles lumboradikuläres Ausfallsyndrom L5 

links (ICD-10: M54.4) sowie ein intermittierendes zervikales Schmerzsyndrom (M53.0). 

Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hielten die Gutachter eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.4), einen Verdacht auf ein leichtes 

beginnendes femoropatelläres Schmerzsyndrom (M17.1), eine arterielle Hypertonie 

(I10), anamnestisch ein Schlafapnoesyndrom (G47.3) sowie unklar erhöhte 

Entzündungsparameter fest. Die Gutachter kamen zum Schluss, dass der Versicherte 

in einer primär administrativen logistischen Tätigkeit ohne körperliche Belastung, wie 

die angestammte Tätigkeit (als Geschäftsleitungsmitglied/Logistik bei der C.___ AG 

AG) eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert werden könne. Dies unter der Voraussetzung, 

dass die Arbeitsposition regelmässig gewechselt und längeres Sitzen oder Stehen 

unterlassen werden könne. Ausserdem sei die Arbeitsplatzergonomie optimal 

einzurichten und das repetitive Heben, Tragen, Ziehen und Stossen von Lasten über 10 

kg zu unterlassen. Unter diesen Voraussetzungen sei auch in einer anderen leichten bis 

intermittierend mittelschweren wechselbelastenden Tätigkeit von einer vollen 

Arbeitsfähigkeit auszugehen (act. G 3.1/27).

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A.b Mit Vorbescheiden vom 6. August 2007 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, er 

habe weder Anspruch auf eine Invalidenrente noch auf berufliche Massnahmen (act. G 

3.1/34 und 36).

Mit Einwand vom 14. September 2007 beantragte der Rechtsvertreter des 

Versicherten, dem Versicherten sei mindestens eine halbe IV-Rente ab Ablauf der 

gesetzlichen Wartefrist von einem Jahr zuzusprechen. Tatsache sei, dass der 

Versicherte wegen seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung in seiner angestammten 

Tätigkeit im Verkaufsbereich nicht mehr gefragt sei. Mindestens sei er diesbezüglich 

eingeschränkt, seien ihm doch längere Autofahrten, längere Sitzungen etc. nicht mehr 

möglich. Sollte am Anspruch auf eine mindestens halbe Rente gezweifelt werden, sei 

eine neutrale Expertise einzuholen (act. G 3.1/40).

Mit Verfügungen vom 18. September 2007 wies die IV-Stelle den Antrag auf IV-Rente 

und Umschulungsmassnahmen ab, da der Ansprecher in der bisherigen Tätigkeit zu 

100 % arbeitsfähig sei (act. G 3.1/41 und 42).

B.  

B.a Gegen diese Verfügungen richtet sich die Beschwerde vom 22. Oktober 2007 mit 

den Anträgen, die angefochtenen Verfügungen seien aufzuheben und es sei dem 

Beschwerdeführer ein IV-Rente nach Massgabe des Beweisergebnisses zuzusprechen, 

mindestens jedoch eine halbe Rente. Dem Beschwerdeführer sei sodann 

Kostengutsprache für Umschulungsmassnahmen zu erteilen. Eventualiter sei die 

Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Schliesslich beantragt der Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege. Der 

Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. A.___, habe ab 11. März 2006 bis heute eine 

Arbeitsunfähigkeit von 75 % festgestellt. In seinem Bericht vom 16. August 2006 habe 

er festgehalten, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 

verschlechtere, und eine ungünstige Entwicklung prognostiziert. Der Beschwerdeführer 

sei am 30. Juli 2005 notfallmässig ins Kantonsspital St. Gallen eingeliefert worden. 

Dabei sei ein sensomotorisches Ausfallsymptom (richtig: Ausfallsyndrom) sowie eine 

Lumboischialgie diagnostiziert worden. Bereits zu einem früheren Zeitpunkt sei zudem 

ein schwerstgradiges obstruktives Schlafapnoesyndrom festgestellt worden. Auf Grund 

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dieser Beschwerden sei es dem Beschwerdeführer nicht mehr möglich, Arbeiten über 

einen längeren Zeitraum als anderthalb Stunden auszuführen, weshalb auch die 

ursprüngliche Tätigkeit als Verkaufsleiter nicht mehr möglich sei. Nachdem der 

Beschwerdeführer in seiner früheren Tätigkeit ein Jahreseinkommen von Fr. 158'302.-- 

erzielt habe, erreiche er nunmehr ein Einkommen von lediglich Fr. 1'500.-- im Monat, 

was einem nahezu 100 %-igen Invaliditätsgrad entspreche. Auf das ABI-Gutachten 

könne nicht abgestellt werden, da dieses im Widerspruch zu den übrigen Arzt- und 

Spitalberichten stehe und sich zudem auf veraltete Tomographie-Unterlagen abstütze. 

Ausserdem sei das ABI nicht neutral (act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 27. November 2007 beantragt die Verwaltung 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung wird ausgeführt, dass nach den 

ärztlichen Unterlagen wohl vor allem die Rückenproblematik geeignet sei, die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu beeinträchtigen, während die Schlafapnoe 

mit einer CPAP-Beatmung erfolgreich habe angegangen werden können. Dem 

Beschwerdeführer werde einzig vom Hausarzt eine Arbeitsunfähigkeit attestiert. Die 

augenscheinliche Diskrepanz zur eigenen Einschätzung werde im Gutachten mit der 

schwierigen Rolle des behandelnden Arztes erklärt. Im Weiteren seien keine 

Anhaltspunkte dafür erkennbar, dass sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers seit August 2005 signifikant verschlechtert hätte. Es habe deshalb 

kein Anlass bestanden, neue Röntgenbilder anzufertigen. Schliesslich sei auch der 

Verweis auf Presseberichte, wonach das ABI das Ergebnis von Teilgutachten zu 

Ungunsten der Versicherten abgeändert habe, unbehelflich. Diese Vorwürfe seien vor 

dem Hintergrund einer arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung zu sehen und seien nicht 

bewiesen. Das vorliegende Gutachten sei jedenfalls von allen beteiligten Experten 

unterzeichnet worden (act. G 3).

B.c Mit Replik vom 28. Februar 2007 führt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

unter anderem aus, dass sich die vom Gutachten definierten Einschränkungen an einer 

möglichen Arbeitsstelle massiv auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

auswirkten. Auf Grund der mannigfaltigen Einschränkungen könnte die angeblich 

zumutbare Tätigkeit als Verkaufsleiter, wenn überhaupt, nur in derart eingeschränkter 

Form ausgeübt werden, wie sie auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt praktisch nicht 

bekannt sei. Eine Stelle als Verkaufsleiter sei dem Beschwerdeführer ausserdem per se 

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nicht zumutbar, da sie gerade langes Arbeiten vor dem PC und ausgedehnte Sitzungen 

mit Kunden sowie lange Autofahrten beinhalte. Demgegenüber entspreche der vom 

Beschwerdeführer angestrebte und ausgeübte Beruf als Baubiologe seiner 

gesundheitlichen Situation weit besser, da er seine Arbeitszeit und Arbeitsweise frei 

einteilen könne. Es werde sodann bestritten, dass das nach wie vor bestehende 

Schlafapnoesyndrom keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit mehr haben soll. 

Dass die CPAP-Beatmung derart erfolgreich verlaufe, dass keine Beeinträchtigung der 

Arbeitsfähigkeit mehr vorliege, lasse sich weder dem ABI-Gutachten noch den anderen 

Arztberichten entnehmen. Im Übrigen habe sich das ABI nicht mit der gebotenen Tiefe 

mit dem Schlafapnoesyndrom und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

befasst. Nachdem das Gutachten Mängel aufweise und nicht vollständig sei, sei 

zwingend ein neutrales Gutachten einzuholen.

Für die Bemessung des Valideneinkommens sei auf das Einkommen abzustellen, das 

der Beschwerdeführer als angestellter und beschwerdefreier Verkaufsleiter erzielen 

könne, und für die Bemessung des Invalideneinkommens auf jenes, das der 

Beschwerdeführer zur Zeit auf Grund der ihm verbleibenden Restarbeitskraft im 

Rahmen seiner Tätigkeit für die D.___ GMBH erzielen könne (act. G 8).

B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine materielle Duplik und hält an ihren 

Anträgen fest (act. G 10).

B.e Mit Präsidialverfügung vom 14. Dezember 2007 wurde das Gesuch um 

unentgeltliche Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten, Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) bewilligt (act. G 4).

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 E. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

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der streitigen Verfügungen vom 18. September 2007 eingetretenen Sachverhalt 

abzustellen ist (BGE 121 V 366 E. 1b), sind vorliegenddie bis zum 31. Dezember 2007 

geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden.

2.   

2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 aIVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % ein Anspruch auf eine Viertelsrente. Um den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die 

Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch 

zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen).

2.2  Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das 

Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle 

Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und 

danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige 

Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei 

einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 

ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es 

auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

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ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder 

die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 

gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen).

2.3  Dennoch hat es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen 

medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen. So weicht das Gericht beispielsweise bei Gerichtsgutachten nach der 

Praxis nicht ohne zwingende Gründe von der Einschätzung des medizinischen 

Experten ab, dessen Aufgabe es ist, seine Fachkenntnisse der Gerichtsbarkeit zur 

Verfügung zu stellen, um einen bestimmten Sachverhalt medizinisch zu erfassen. Ein 

Grund zum Abweichen kann vorliegen, wenn die Gerichtsexpertise widersprüchlich ist 

oder wenn ein vom Gericht eingeholtes Obergutachten in überzeugender Weise zu 

anderen Schlussfolgerungen gelangt. Eine abweichende Beurteilung kann ferner 

gerechtfertigt sein, wenn gegensätzliche Meinungsäusserungen anderer Fachexperten 

dem Gericht als triftig genug erscheinen, die Schlüssigkeit des Gerichtsgutachtens in 

Frage zu stellen, sei es, dass es die Überprüfung durch einen Oberexperten für 

angezeigt hält, sei es, dass es ohne Oberexpertise vom Ergebnis des 

Gerichtsgutachtens abweichende Schlussfolgerungen zieht (BGE 125 V E. 3b/aa mit 

Hinweisen).

3.   

3.1  Der Beschwerdeführer war unbestrittenermassen bis 31. Mai 2004 als 

Geschäftsleitungsmitglied/Logistik bei der C.___ AG tätig. Nach übereinstimmenden 

Parteiangaben verlor er diese Stelle infolge Konkurses der Arbeitgeberin. Danach war 

er bis 31. Dezember 2005 arbeitslos gemeldet und ab 1. Januar 2006 bei der D.___ 

GMBH stundenweise für baubiologische Messungen beschäftigt (vgl. act. G 3.1/1.5 

und 12.1). Unbestrittenermassen absolvierte der Beschwerdeführer ab 2005 auf eigene 

Initiative eine Ausbildung zum Baubiologen (Elektrobiologie, Geopathie). Ab 2006 

plante der Beschwerdeführer eine weitere Ausbildung in Radiästhesie und Global 

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Scaling in der Architektur (vgl. act. G 3.1/11.2 und 12.4). Weiter ist unbestritten, dass 

die gesundheitlichen Probleme erst während der Arbeitslosigkeit aufgetreten sind und 

der Beschwerdeführer seine Stelle als Geschäftsleitungsmitglied nicht deswegen 

verloren oder aufgegeben hat. Der Beschwerdeführer lässt in der Beschwerde 

ausführen, für die Bemessung des Valideneinkommens (bzw. als angestammte 

Tätigkeit) sei seine frühere Tätigkeit als Geschäftsleitungsmitglied heranzuziehen 

(Beschwerdeschrift, Ziff. III.B.4). Dem widerspricht die Beschwerdegegnerin nicht. 

Vielmehr scheint auch sie die Tätigkeit bei der C.___ AG als angestammte Tätigkeit 

anzusehen (vgl. Beschwerdeantwort, Ziff. III.2-3).

Zwar gehörte der Beschwerdeführer am 2. Juli 2003 zu den Gründungsmitgliedern der 

D.___ GMBH, schied jedoch bereits am 10. November 2003 als Gesellschafter und 

Geschäftsführer wieder aus der Firma aus (act. G 3.1/46). Trotz dieser kurzen 

Beteiligung an der Gesellschaft erscheint der erneute Eintritt in die D.___ GMBH - 

diesmal als Arbeitnehmer - eher als (möglicherweise durch das RAV forcierte) Reaktion 

auf die Arbeitslosigkeit denn als blosser Wunsch nach beruflicher Veränderung. 

Unbestrittenermassen suchte denn der Beschwerdeführer zunächst während rund 

einem Jahr Stellen im Kaderbereich und begann erst im Sommer 2005 mit der 

Umschulung zum Baubiologen.

Zusammenfassend ist somit mit den Parteien davon auszugehen, dass als 

angestammte Tätigkeit jene als Geschäftsleitungsmitglied bei der C.___ AG anzusehen 

ist. Die medizinische Abklärung hat demzufolge, wie auch die Beschwerdegegnerin zu 

Recht bemerkte (Beschwerdeantwort, Ziff. III.2), die Frage zu beantworten, ob und in 

welchem Umfang dem Beschwerdeführer noch eine solche bzw. ähnliche Tätigkeit im 

Kaderbereich möglich ist.

3.2  Die Beschwerdegegnerin stützte die angefochtenen Verfügungen vom 6. August 

2007 auf das interdisziplinäre Gutachten der Dres. E.___, F.___ und G.___ vom 2. Juli 

2007. Der Beschwerdeführer beanstandet im Wesentlichen, das Gutachten sei nicht 

vollständig, da bei der Beurteilung des Rückenleidens auf aktuelle bildgebende 

Unterlagen sowie auf eine vertiefte Beurteilung der Frage der Auswirkungen des 

Schlafapnoesyndroms verzichtet worden sei. Im Weiteren beanstandet er die 

Arbeitsunfähigkeitsschätzung des ABI.

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Gemäss Bericht der Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen vom 4. August 2005 

habe der Beschwerdeführer "vor einigen Jahren" etwa vier Wochen lang unter einer 

Lumbago gelitten, die sich mit konservativen Massnahmen vollständig zurückgebildet 

habe. Am 30. Juli 2005 wurde der Beschwerdeführer sodann notfallmässig wegen 

Rückenschmerzen behandelt, die entlang des lateralen Oberschenkels, über den 

lateralen Unterschenkel bis ins ventralseitige Sprunggelenk ausstrahlten. Das 

gleichentags erstellte Computertomogramm zeigte eine nach kaudal luxierte medio-

links-laterale Diskushernie L4/5 sowie ein knöchern enges Foramen L5/S1 mit Verdacht 

auf foraminale Hernie L5/S1 links bei erheblich degenerativ veränderter Bandscheibe 

mit ausgeprägter Höhenminderung L5/S1 und eine mediane Protrusion in Höhe L3/4. 

Die Diagnose lautete auf sensomotorisches Ausfallsyndrom und regrediente 

Lumboischialgie L5 links (act. G 3.1/18.16 - 17). Am 12. August 2005 wurde zusätzlich 

ein MRI durchgeführt. Dieses ergab nebst einer Signalminderung der letzten 

Bandscheiben in den letzten drei Segmenten zwischen L3 bis S1 eine grosse medio-

links-laterale nach kaudal sequestrierte Diskushernie in Höhe L4/5 links sowie eine eher 

mediane leicht linksbetonte Protrusion L5/S1 mit deutlicher Verschmälerung des 

Bandscheibenraumes in dieser Höhe. Die behandelnden Ärzte führten dazu aus, es 

handle sich um ein gut regredientes lumboradikuläres Syndrom. Am 30. August 2005 

fand sodann eine ambulante Nachkontrolle statt. Dabei gab der Beschwerdeführer an, 

kaum noch Schmerzen zu verspüren. Subjektiv bestand eine deutliche Besserung der 

Taubheit, welche noch im Zehenbereich verspürt werde. Es wurde vereinbart, die 

konservativen Massnahmen fortzuführen (act. G 3.1/18.9 - 10).

Anlässlich der rheumatologischen Untersuchung vom 30. Mai 2007 konnte jedenfalls 

keine Verschlechterung des Krankheitsgeschehens an der Wirbelsäule festgestellt 

werden. Zwar stellte der Untersucher - passend zu den früheren radiomorphologischen 

sowie den vorliegenden MRT- und CT-Bilder - eine segmentale Dysfunktion in Bezug 

auf die maximal mögliche Lateralflexion wie auch Inklination insbesondere in den 

Segmenten L4/5 und L5/S1 fest. Im Bereich der Brust- und Lendenwirbelsäule (HWS?) 

bestehe nur eine diskrete Bewegungseinschränkung. Die vom Hausarzt am 9. Mai 2006 

festgestellte deutlich verminderte Kraft (im linken Bein) konnte der Gutachter in dieser 

Art und Weise nicht mehr feststellen (act. G 3.1/27.12). Das Kantonsspital St. Gallen 

ging bereits im Juli 2005 von einer regredienten Lumboischialgie aus. Im Weiteren 

stellte auch Dr. A.___ anlässlich der Untersuchung vom 9. Mai 2006 eine deutliche 

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Besserung unter Physiotherapie der initialen massivsten Beschwerden fest (act. G 

3.1/17.2). Schliesslich erscheinen die anlässlich der Untersuchung vom 30. Mai 2007 

noch bestehenden rezidivierenden lumboglutealen Schmerzen links (bei 

verschwundener Ausstrahlung in die unteren Extremitäten und verschwundenen stark 

störenden Dysästhesien; vgl. act. G 3.1/27.11) durch die bestehenden bildgebenden 

Unterlagen hinreichend erklärt. Zudem geht der Gutachter davon aus, dass sich mit der 

konsequenten Fortsetzung des begonnenen Krafttrainings eine weitere deutliche 

Verbesserung der maximalen Innervation der abdominellen und rückenstabilisierenden 

Muskelgruppen mit dementsprechend besserer Belastungsfähigkeit ergebe. Mit der 

Beschwerdegegnerin ist somit nicht von einer Verschlechterung des Zustandes der 

Diskopathie in der Zeit von August 2005 bis Juli 2007 auszugehen. Infolge dessen ist 

nicht zu beanstanden, dass anlässlich der rheumatologischen Begutachtung keine 

neuen bildgebenden Unterlagen erstellt wurden.

Schliesslich überzeugt das rheumatologische Teilgutachten auch in Bezug auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung. Da der Beschwerdeführer als Kadermitglied keine 

körperlich schwere Tätigkeit verrichten musste, und auch die vom Gutachter 

formulierten Einschränkungen (Wechseln der Arbeitsposition nach Gutdünken, kein 

längeres Sitzen oder Stehen, optimal eingerichtete Arbeitsplatzergonomie, kein Heben 

und Tragen von Lasten über 10 kg) nicht unüberwindbar sind bzw. ohnehin nicht 

anfallen, erscheint die Schlussfolgerung der vollen Arbeitsfähigkeit aus 

rheumatologischer Sicht begründet.

3.3  Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, gemäss Bericht des Hausarztes vom 

16. August 2006 liege eine depressive Reaktion vor, welche im Gutachten nicht 

diagnostiziert worden sei (Beschwerde, Ziff. III.B.1). Dr. A.___ begründete seine 

Diagnose in seinem Bericht vom 16. August 2006 damit, dass der Beschwerdeführer 

seit längerer Zeit Probleme mit der Ex-Frau habe (act. G 3.1/17.2). In der 

psychiatrischen Untersuchung vom 30. Mai 2007 konnte der Gutachter jedoch kein 

eigentlich depressives Geschehen feststellen. Er kategorisierte die von ihm festgestellte 

psychische Überlagerung der somatisch nicht vollständig objektivierbaren 

Beschwerden als somatoforme Schmerzstörung. Diese Diagnose floss denn auch in 

den Konsens der beteiligten Ärzte ein (act. G 3.1/27.8 und 27.13). Es ist mithin davon 

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auszugehen, dass zum Untersuchungszeitpunkt bzw. danach keine diagnostizierbare 

Depression (mehr) vorlag.

3.4  Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, er sei auch auf Grund eines 

schweren Schlafapnoesyndroms vermindert arbeitsfähig. Das Gutachten setze sich 

nicht mit der gebotenen Tiefe mit diesem Beschwerdebild auseinander.

Tatsächlich fällt auf, dass das ABI ein Schlafapnoesyndrom lediglich anamnestisch 

diagnostiziert, selber dazu jedoch keinerlei Abklärungen vornahm. Die Auswirkung des 

Schlafapnoesyndroms auf die Arbeitsfähigkeit verneinte das Gutachten mit dem 

Hinweis, die Arbeitsfähigkeit könne nicht eingeschränkt sein, nachdem der 

Beschwerdeführer eine Behandlung desselben (sowie der Hypertonie) ablehne (act. G 

3.1/27.13 - 14). Demgegenüber diagnostizierte das Interdisziplinäre Zentrum für 

Schlafmedizin des Kantonsspitals St. Gallen am 18. April 2005 ein schwerstgradiges 

obstruktives Schlafapnoesyndrom sowie eine arterielle Hypertonie. Anlässlich der 

Polysomnographie vom 16. Dezember 2004 stellte das Schlafzentrum eine kurze 

Schlaflatenz von sechs Minuten als Korrelat eines erhöhten Schlafdrucks fest. 

Kontinuierlich manifestierten sich obstruktive Apnoen und Hypopnoen, welche durch 

Arousals terminiert würden und dadurch den Schlaf fragmentierten. Leicht versetzt 

sinke jeweils die Sauerstoffsättigung ab. Die Durchschnittssättigung betrage lediglich 

86 %, maximal sinke sie bis 58 %. Ein Apopnoe-Hypopnoe-Index von 78/h entspreche 

einer schwerstgradigen obstruktiven Schlafapnoe mit klarer Therapieindikation. Im 

Weiteren wurde eine pathologische Tagesmüdigkeit mit Einschlafneigung beschrieben. 

Als Massnahme wurde eine CPAP-Maskentherapie eingeleitet (act. G 3.1/27.20 - 21).

Dass diese Therapie erste Erfolge zeitigte, ergibt sich bereits aus dem Austrittsbericht 

des Interdisziplinären Zentrum für Schlafmedizin vom 18. April 2005. Danach habe der 

Beschwerdeführer nach Abschluss der Betreuung am 11. März 2005 einen ersten 

Benefit mit Abnahme der Tagesmüdigkeit und nun unproblematisch mehrstündigen 

Autofahrten erfahren. Der Beschwerdeführer wurde sodann noch routinemässig für 

eine pulsoxymetrische und klinische Kontrolle nach sechs Monaten vorgesehen (act. G 

3.1/27.21). Über die Durchführung dieser Kontrolle oder einer allfälligen weiteren 

Behandlung ist in den vorliegenden Akten nichts dokumentiert. Der Beschwerdeführer 

selber gab dann anlässlich der IV-Anmeldung im Juni 2006 zur Art der Behinderung 

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lediglich an, er habe zwei Bandscheibenvorfälle gehabt und habe deshalb Probleme, 

länger in gleicher Stellung zu bleiben. Als letzte Arztbesuche gab er jene bei Dr. A.___ 

an, bei welchem er wegen Rückenschmerzen und Bluthochdruck in Behandlung sei. An 

weitere Arztbesuche in den letzten 20 Jahren könne er sich nicht erinnern. Als Eintritt 

der Behinderung nannte er den 31. Juli 2005 (act. G 3.1/1.6). Auch im vorliegenden 

Verfahren wird nirgends geltend gemacht, das im Jahr 2005 beschriebene 

Schlafapnoesyndrom habe ihn nach Abschluss der Betreuung durch das 

Schlafzentrum im März 2005 weiter behindert, oder er sei deswegen weiterhin in 

Behandlung. Der Beschwerdeführer beschränkt sich weitgehend auf die Bestreitung 

eines Heilungserfolgs, da ein solcher im Gutachten nicht genannt werde (vgl. Replik, S. 

9). Einzige Erwähnung findet das Schlafapnoesyndrom dann wieder im Arztbericht Dr. 

A.___ vom 16. August 2006, wobei Dr. A.___ ebenfalls eine zu diesem Zeitpunkt 

deutlich geringere Einschlaftendenz tagsüber beschrieb (act. G 3.1/17.2). Im Beiblatt 

zum Arztbericht - betreffend die Auswirkungen der Behinderung auf die Arbeitsfähigkeit 

- wurden ebenfalls nur Einschränkungen erwähnt, die auf die Rückenbeschwerden 

zurückzuführen sind (act. G 3.1/17.3f.).

Mithin ist davon auszugehen, dass das Schlafapnoesyndrom nach der Behandlung 

durch das Schlafzentrum keinen wesentlichen Einfluss auf das Wohlbefinden des 

Beschwerdeführers mehr hatte. Nach eigenen Angaben fiel auch seine Umschulung 

zum Baubiologen (Elektrobiologie, Geopathie) in die Zeit nach der Behandlung der 

Schlafapnoe im Schlafzentrum (vgl. act. G 3.1/1.6 und 11.2). Vor diesem Hintergrund 

erscheint plausibel, dass sich das ABI-Gutachten nicht näher mit dieser Thematik 

auseinander gesetzt hat, zumal der Beschwerdeführer anlässlich der Untersuchung 

vom 30. Mai 2007 offenbar keine entsprechenden Beschwerden geäussert hat und 

sogar von einem relativ guten Schlaf berichten konnte (act. G 3.1/27.6). Vielmehr klagte 

er auch hier im Wesentlichen die chronischen lumbalen Rückenschmerzen (act. G 

3.1/27.4 und 27.6). Weitere Abklärungen dazu sind demnach nicht vorzunehmen.

3.5  Nachdem der Beschwerdeführer mit seinen Einwänden gegen das ABI-Gutachten 

vom 2. Juli 2007 nicht durchzudringen vermag, hat die Beschwerdegegnerin das 

Rentengesuch zu Recht abgewiesen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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3.6  In der Anmeldung vom 29. Juni 2006 beantragte der Beschwerdeführer nebst einer 

Rente auch die Umschulung auf eine neue Tätigkeit bzw. implizit die Kostenübernahme 

für seine bereits begonnene Umschulung zum Baubiologen (act. G 3.1/1.6). Nachdem 

die Beschwerdegegnerin das Rentengesuch gestützt auf das ABI-Gutachten 

abgewiesen hatte, wies sie konsequenterweise auch das Gesuch um berufliche 

Massnahmen mit der Begründung ab, es liege kein mindestens 20 %-iger, 

invaliditätsbedingter Minderverdienst bei zumutbarer Tätigkeit vor. Beim vorliegenden 

Verfahrensausgang ist dies nicht zu beanstanden, so dass auch die Beschwerde gegen 

die Umschulungsverfügung abzuweisen ist.

4.   

4.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen, die entsprechend dem Verfahrensausgang vom 

Beschwerdeführer zu tragen ist. Der Beschwerdeführer wurde jedoch mit Verfügung 

vom 14. Dezember 2007 von der Bezahlung von Gerichtskosten befreit (act. G 4).

4.2  Gleichzeitig wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung durch RA lic. iur. Werner Rechsteiner bewilligt. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

reichte am 27. März 2008 eine Kostennote über Fr. 4'895.80 ein. Dabei macht er einen 

Arbeitsaufwand von 17,5 Stunden à Fr. 250.--, zuzüglich Barauslagen von Fr. 175.-- 

und Mehrwertsteuer von Fr. 345.80 geltend (act. G 12). Auf entsprechende Nachfrage 

des Gerichts reichte er zusätzlich eine detaillierte(re) Kostennote in gleicher Höhe ein 

(act. G 13). Die geltend gemachten Aufwendungen sowie die Bedeutung der 

Streitsache und die Schwierigkeit des Prozesses übersteigen jedoch nicht das Übliche, 

so dass vorliegend die Entschädigung - wie in gleichartigen Fällen üblich und unter 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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Beachtung der vorgenannten gesetzlichen Bemessungsgrundlagen (gerichtlich 

festgelegtes Pauschalhonorar) - auf Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

festzusetzen ist. Das Honorar ist jedoch in Anwendung von Art. 31 Abs. 3 des st. 

gallischen Anwaltsgesetzes um 20 % zu kürzen, so dass der Staat den Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers mit Fr. 2'800.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

entschädigen hat.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer ist im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3.  Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 2'800.-- (inkl. Bar-

auslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.12.2008
	Art. 17 Abs. 1, Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung). Kein Anspruch auf Invalidenrente und Umschulung, da die gutachterlich festgestellten körperlichen Einschränkungen keine mindestens 20% bzw. 40%ige Einschränkung der Erwerbsfähigkeit ergab (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Dezember 2008, IV 2007/405).

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