# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2519c1fa-2458-5180-849a-dad7f5923e65
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-04-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.04.2007 D-5490/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5490-2006_2007-04-03.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5490/2006
gar/geg
{T 0/2}

Urteil vom 3. April 2007

Mitwirkung: Richter Galliker, Richterin De Coulon Scuntaro, Richterin Cotting-Schalch
Gerichtsschreiber Geisser

A._______,
alias B._______,
alias C._______,
alias D._______,
alias E._______, Afghanistan,
vertreten durch F._______,

Beschwerdeführer

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz

betreffend

Verfügung vom 28. August 2006 i.S. Asyl und Wegweisung 

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

2

Sachverhalt:

A.

a) Eigenen  Angaben  zufolge verliess  der  Beschwerdeführer  seinen Heimatstaat  im 
Frühjahr 2003 auf dem Landweg, um nach G._______ (Pakistan) zu gelangen, wo 
er  sich  während  sechs  Monaten  aufgehalten  habe.  Danach  sei  er  in  den  Iran 
gereist, wo er für weitere sieben Monate gelebt habe. Nach anschliessendem Auf-
enthalt von rund einem halben Jahr in der Türkei sei er mit Hilfe eines Schleppers 
durch ihm unbekannte Länder unter Umgehung der Grenzkontrollen in die Schweiz 
gelangt.  Am 3.  Dezember  2004 sprach der Beschwerdeführer  in  der  H._______ 
vor,  machte  -  ohne  ein  zur  Identifikation  genügendes  Papier  vorzuweisen  -  die 
rubrizierten  Angaben  zu seiner  Person und ersuchte  um Gewährung des  Asyls. 
Das Bundesamt erhob am 6. Dezember 2004 seine Personalien und befragte ihn 
summarisch  zum  Reiseweg  und  zu  den  Gründen  für  das  Verlassen  des 
Heimatlandes. Mit Datum vom 10. Dezember 2004 führte es eine direkte Anhörung 
des  Beschwerdeführers  durch.  Am  17. August  2006  fand  eine  ergänzende 
Anhörung durch das BFM statt.

b) Anlässlich  der  Befragungen  machte  der  Beschwerdeführer  zur  Begründung  des 
Asylgesuchs im Wesentlichen geltend, als ursprünglich aus der Provinz I._______ 
stammender sunnitischer Tadschike habe er seit seinem siebten Lebensjahr in Ka-
bul  gelebt.  Im Jahr  1978 sei  er  der  Kommunistisch Demokratischen  Volkspartei 
(DVPA) beigetreten und zwei Jahre später - nach dreimonatiger militärischer Aus-
bildung  -  erstmals  gegen  Angehörige  der  "islamistischen Vereinigung"  (gemeint: 
Guerilla-Kämpfer  der  islamischen  Mujaheddin),  unter  anderem gegen  den  Kom-
mandanten "T.", eingesetzt worden. Während der Jahre 1986 bis 1988 habe er die 
Offiziersschule besucht und sei in der Folge als Befehlshaber einer rund 40-köp-
figen Boden- und Luftabwehreinheit mit Angriffen gegen die Mujaheddin im Gross-
raum Kabul beauftragt worden. Als im Jahr 1992 die kommunistische Armee der 
Offensive der Guerilla-Kämpfer auf Kabul erlegen sei, hätten Letztere sein Waffen-
lager geplündert.  Er selbst  sei  von einem ihrer Führer festgenommen und miss-
handelt worden, wobei er sich einen Nasenbeinbruch zugezogen habe. Einer sei-
ner ehemaligen Soldaten, welcher die Seite gewechselt gehabt habe, habe ihn aus 
der Gefangenschaft befreit. Er sei daraufhin über J._______ und G._______ (Pa-
kistan) in den Iran geflüchtet, wo er während rund elf Jahren in Sicherheit habe le-
ben können. Im Zuge der Machtübernahme durch Präsident Karzai und dem damit 
verbundenen politischen Umsturz in Afghanistan habe er sich entschlossen, im Fe-
bruar/März 2003 - an das genaue Datum könne er sich nicht mehr erinnern - nach 
Afghanistan zurückzukehren, um seine Familie zu suchen. Zuerst habe er sein El-
ternhaus in Kabul aufgesucht, das durch den Krieg zerstört worden sei. Als er wei-
tere Verwandte in der Ortschaft "K._______" gesucht habe, sei er dem ehemals für 
die "islamistische Vereinigung" kämpfenden und mittlerweile  dem Karzai-Regime 
angehörenden Kommandanten "T."  begegnet,  welcher ihn sogleich erkannt,  ver-
folgt und auf seiner Flucht durch einen Schuss am Bein verletzt habe. Nachdem er 
sich sich dem Verfolger habe entziehen können, habe er sich entschlossen, sein 
Heimatland erneut zu verlassen.

3

In Ergänzung zu den erwähnten Schilderungen gab der Beschwerdeführer vor dem 
Bundesamt auf entsprechende Nachfrage an, er sei im Jahr 1989 - in der Folge 
eines missglückten Putschversuchs durch General  L._______ - gefoltert  worden, 
wobei er offen liess, wer die Gewalttäter waren.

Auf weitere Einzelheiten der Anhörungen wird, sofern für den Entscheid wesent-
lich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

B. Mit Verfügung vom 28. August 2006 – eröffnet am 30. August 2006 – lehnte das 
BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete die Wegweisung aus 
der Schweiz sowie den Vollzug an. Als Grund für die Nichtzuerkennung der Flücht-
lingseigenschaft  und Verweigerung des Asyls führte es im Wesentlichen an, die 
Vorbringen  des  Beschwerdeführers  würden  weder  den  Anforderungen  an  die 
Glaubhaftigkeit  gemäss  Art.  7  AsylG  noch  denjenigen  an  die  Flüchtlingseigen-
schaft gemäss Art. 3 AsylG standhalten.

Auf die detaillierte Begründung wird, soweit  entscheidwesentlich,  in den nachfol-
genden Erwägungen eingegangen.

C. Der  Beschwerdeführer  erhob  dagegen  mit  Eingabe  vom  25. September  2006 
(Poststempel) bei der Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK) Beschwerde. 
Er beantragte, der Entscheid vom 28. August 2006 sei aufzuheben; unter Kosten- 
und Entschädigungsfolge.

Zusammen mit der Beschwerdeschrift reichte der Beschwerdeführer drei Berichte 
aus dem Internet über die Lage in Afghanistan zu den Akten. Hierauf sowie auf die 
Begründung der Beschwerdebegehren wird,  soweit  für  das Urteil  von Belang,  in 
den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

D. Mit  Zwischenverfügung  vom 10.  Oktober  2006  stellte  der  Instruktionsrichter  der 
ARK  die  Berechtigung  des  Beschwerdeführers  zur  Anwesenheit  bis  zum  Ab-
schluss des Verfahrens fest. Im Weiteren wurde dem Beschwerdeführer Frist zur 
Leistung eines Kostenvorschusses angesetzt. Schliesslich wurde ihm Gelegenheit 
gegeben, sich zu seinem Aufenthalt in Schweden im Jahr 2004 zu äussern, wel-
chen die dortigen Behörden mit Schreiben vom 19. September 2006 bestätigten.

E.

a) Der Beschwerdeführer hat innert der gesetzten von der Möglichkeit einer Stellung-
nahme keinen Gebrauch gemacht.

b) Der Kostenvorschuss wurde am 21. Oktober 2006 geleistet.

F. In Ergänzung seiner Beschwerdeschrift  führte der Beschwerdeführer mit Eingabe 
vom 27. November 2006 aus, sein Vater sei unter kommunistischer Herrschaft ein 
hoher Offizier  der afghanischen Armee gewesen,  weshalb  nach dem Abzug der 
Russen  seine  Familie  ernsthaften  Repressalien  ausgesetzt  gewesen  sei;  insbe-
sondere sei seine Schwester von Unbekannten erschossen worden. Dazu legte er 
entsprechende Beweismittel (Militärdiplom und Fotos einer Beerdigung je in Kopie) 
zu den Akten.

Hierauf wird, soweit für das Urteil von Belang, in den nachfolgenden Erwägungen 
eingegangen.

G. Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 30. November 2006 die 

4

Abweisung der Beschwerde. Sie wies ferner darauf hin, dass weitere Abklärungen 
ein vom Beschwerdeführer in den Niederlanden im Jahr 2003 erfolglos durchlau-
fenes Asylverfahren zu Tage gebracht  hätten.  Weiter  gehe aus dem Bericht  der 
niederländischen Behörden hervor,  dass der Beschwerdeführer sich zusätzlich in 
Schweden und Norwegen aufgehalten habe.

H. Die Vernehmlassung der Vorinstanz wurde dem Beschwerdeführer am 1. Dezem-
ber 2006 zur Kenntnis gebracht und ihm wurde Frist zur allfälligen Stellungnahme 
angesetzt. Der Beschwerdeführer liess sich nicht vernehmen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art.  31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG; SR 
173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen 
nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungs-
verfahren (VwVG; SR 172.021),  sofern keine Ausnahme nach Art.  32 VGG vor-
liegt.  Als  Vorinstanzen  gelten  die  in  Art.  33  und 34 VGG genannten  Behörden. 
Dazu gehören Verfügungen des BFM gestützt  auf  das Asylgesetz  vom 26.  Juni 
1998  (AsylG;  SR 142.31);  das  Bundesverwaltungsgericht  entscheidet  in  diesem 
Bereich  endgültig  (Art.  105 AsylG;  Art.  83  Bst.  d  Ziff.  1  des  Bundesgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [BGG; SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, am 1. Januar 
2007  die  Beurteilung  der  bei  der  ehemaligen  ARK  hängigen  Rechtsmittel.  Das 
neue Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvoll-
ständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessen-
heit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

2. Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht; der Beschwerdeführer ist le-
gitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und 50 ff. VwVG). Auf die Beschwerde 
ist mithin einzutreten.

3.

3.1 Gemäss Art.  2  Abs.  1 AsylG gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen  auf  Gesuch hin 
Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person anerkannt,  wenn sie in ihrem 
Heimatstaat  oder im Land,  wo sie zuletzt  wohnte,  wegen ihrer  Rasse,  Religion, 
Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gel-
ten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, 
die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumin-

5

dest glaubhaft machen (Art. 7 Abs. 1 AsylG).

4.

4.1 Das Bundesamt begründet seinen Entscheid damit, die Vorbringen des Beschwer-
deführers würden weder den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit noch denjeni-
gen an die Flüchtlingseigenschaft standhalten.

In Bezug auf die Glaubhaftigkeit  führt  das BFM im Wesentlichen aus, es sei un-
wahrscheinlich, dass der Kommandant "T." den Beschwerdeführer nach mehr als 
20 Jahren nach den Auseinandersetzungen auf  Anhieb erkannt  habe.  Des Wei-
teren falle auf, dass der Beschwerdeführer erst anlässlich der ergänzenden Anhö-
rung behauptet habe, auf seiner Flucht durch einen Schuss am Bein verletzt wor-
den zu sein. Ferner sei das Verhalten des Beschwerdeführers auch insofern un-
plausibel, als er sich zu Verwandten in eine Gegend begeben habe, die nach "T." 
benannt worden sei, und obwohl er erfahren habe, dass dieser ihn suchen würde.

Bezüglich  der  Frage seiner  Flüchtlingseigenschaft  erwägt  das  Bundesamt,  dass 
der  Beschwerdeführer  zwar  unter  dem  kommunistischen  Regime  Mitglied  der 
Kommunistisch Demokratischen Volkspartei gewesen sei und zudem als Militäroffi-
zier im Einsatz gestanden habe. Aus den Akten würden sich jedoch keine Hinwei-
se ergeben, dass er sich in der Ausübung dieser Funktion derart exponiert habe, 
um heute noch damit rechnen zu müssen, Verfolgungsmassnahmen ausgesetzt zu 
sein.  Der  Beschwerdeführer  habe  denn  auch  angegeben,  bei  seiner  Rückkehr 
nach Afghanistan nicht mit Problemen gerechnet zu haben. Er habe sich absolut 
sicher gefühlt.  Aufgrund der Aktenlage bestehe somit  für  den Beschwerdeführer 
keine  begründete  Frucht  vor  asylrelevanten  Verfolgungsmassnahmen.  In  Bezug 
auf die geltend gemachten Verfolgungshandlungen aus den Jahren 1989 und 1992 
fehle es am nötigen zeitlichen und sachlichen Kausalzusammenhag, um sie aus 
heutiger Sicht als asylrelevant qualifizieren zu können. Die vom Beschwerdeführer 
erwähnten Vorfälle würden über 10 Jahre zurückliegen. Zudem sei er nach eige-
nen Angaben danach wieder nach Afghanistan zurückgekehrt.

4.2 Dagegen macht der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift geltend, Kom-
mandant "T." habe ihn nach rund 20 Jahren auf Anhieb erkannt, weil er namentlich 
wegen einer schweren Verletzung an der Nase ein sehr "markantes" Gesicht habe. 
Bezüglich der Verletzung am Bein wäre es der Vorinstanz ferner ein Leichtes ge-
wesen, die behauptete Verletzung an Ort und Stelle zu verifizieren. Die besagte 
Schussverletzung sei denn auch gut zu sehen. Somit seien die Vorbehalte, welche 
die Vorinstanz gegen die Aussagen des Beschwerdeführers vorbringe, nicht geeig-
net, diese Aussagen grundlegend zu erschüttern. Die Tatsache, dass er nach einer 
Abwesenheit von 20 Jahren vom Kommandanten "T." wieder erkannt und sogleich 
verfolgt  worden sei,  zeige deutlich,  dass die Lage für  den Beschwerdeführer  im 
Heimatland nicht sicher sei. Schliesslich sei es stossend, wenn die Vorinstanz den 
Kausalzusammenhang in Bezug auf die Ereignisse aus den Jahren 1989 und 1992 
verneine,  weil  die  Verfolgung  schon  länger  als  10  Jahre  zurückliege.  Der  Be-
schwerdeführer habe im Jahre 2003 flüchten müssen, da seine Heimat nicht sicher 
genug für ihn gewesen sei. Dass mehr als 10 Jahre dazwischen lägen, sei im vor-
liegenden Fall  nicht  relevant,  da die Gefahr für  den Beschwerdeführer nach wie 

6

vor bestehe.

5.

5.1 Nach Prüfung der Akten durch das Bundesverwaltungsgericht erweist sich in casu 
die  vom  Beschwerdeführer  geltend  gemachte  Verfolgung  durch  den  Komman-
danten "T." als unglaubhaft. Das vom Bundesamt in der Entscheidbegründung ge-
zogene Fazit, der Beschwerdeführer vermöge mit seinen Vorbringen den Anforde-
rungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standzuhalten, hält inso-
weit einer Überprüfung stand. Dies aus folgenden Erwägungen:

5.2 Zunächst ist zwar festzuhalten, dass viele der ehemaligen Mujaheddin-Führer mitt-
lerweile Mitglieder des Kabinetts Karzai sind und ihren Einfluss zum Teil  für Ra-
cheakte  gegen  frühere  Exponenten  des  kommunstischen  Regimes  nutzen  (vgl. 
Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission 
[EMARK] 2005 Nr. 18 E. 5.7.3., welche vom Bundesverwaltungsgericht als weiter-
hin  zutreffend  erachtet  wird;  vgl.  auch  Erwägung  5.3  nachstehend  m.w.H.).  Vor 
diesem Hintergrund sind die Vorbringen des Beschwerdeführers, vom vormals an 
der Seite der Mujaheddin kämpfenden und mittlerweile der Karzai Administration 
angehörenden Kommandanten "T."  verfolgt  zu werden,  nicht  von vornherein un-
glaubhaft. Gestützt auf die protokollierten Aussagen des Beschwerdeführers sind 
allerdings  erhebliche  Zweifel  bezüglich  einer  tatsächlichen  Verfolgung  des  Be-
schwerdeführers durch den ehemaligen Mujaheddin-Führer im Jahre 2003 ange-
bracht.

So erscheint  es im Sinne der  vorinstanzlichen Erwägungen realitätsfremd,  dass 
der Kommandant "T." den Beschwerdeführer nach über 20 Jahren auf Anhieb er-
kannt haben soll. Dabei ist zu bedenken, dass der Beschwerdeführer als seinerzeit 
jugendlicher Kämpfer in - nach dreimonatiger militärischer Ausbildung - zweifellos 
untergeordneter Stellung für die Kommunisten im Einsatz stand (vgl. A 17, S. 5). 
Insofern mutet es unwahrscheinlich an, dass der Kommandant "T." vom Beschwer-
deführer -  als halbwüchsiger Soldat  der gegnerischen Armee - Notiz genommen 
hätte. Unwahrscheinlich ist deshalb, dass er ihn nach mehr als 20 Jahren als er-
wachsenen Mann wiedererkannt  haben soll.  Den Eindruck der Unglaubhaftigkeit 
seiner Vorbringen vermag der Beschwerdeführer mit seiner Entgegnung in der Be-
schwerde, wonach er wegen seines entstellten Gesichts (Nasenverletzung) leicht 
auszumachen sei, nicht zu entkräften. Dies deshalb, weil sich der Beschwerdefüh-
rer die behauptete Gesichtsverletzung erst im Jahre 1992 zugezogen haben will 
und folglich nach der ersten Begegnung mit dem angeblichen Verfolger im Jahre 
1980 (vgl. A 17, S. 6). Aus den Akten ist auch nicht ersichtlich, dass der Komman-
dant "T." bei der Misshandlung im Jahre 1992 anwesend war. Zudem ist der Be-
schwerdeführer nach der dreitägigen Gefangenschaft in den Iran geflüchtet.

Bezüglich der vom Beschwerdeführer behaupteten Schussverletzung als Folge der 
Flucht vor dem Kommandanten "T." fällt zunächst auf, dass er diese erst in der er-
gänzenden und nicht bereits anlässlich der beiden vorangegangenen Befragungen 
vor dem Bundesamt geltend gemacht hat. Eine derartige Verletzung ist jedoch als 
einschneidendes Erlebnis  zu werten,  dessen Erwähnung vom Beschwerdeführer 
grundsätzlich bei seiner ersten Anhörung zu erwarten wäre. Gestützt auf die Akten 

7

ist  kein  Grund  ersichtlich,  diesen  Vorfall  erst  im Laufe  des  Verfahrens  nachzu-
schieben.  Im  Weiteren  ist  nicht  einsichtig,  dass  der  Beschwerdeführer  eine 
zumindest schmerzhafte und möglicherweise fluchtbehindernde Schussverletzung 
- wie er glauben machen will - anfänglich nicht bemerkt hat (vgl. A 17, S. 8). Die 
vorerwähnten Ungereimtheiten der Vorbringen des Beschwerdeführers lassen den 
behaupteten Schuss von "T." insgesamt als unglaubhaft erscheinen. Daran ändert 
auch der Einwand des Beschwerdeführers auf Beschwerdeebene nichts, wonach 
er tatsächlich eine gut sichtbare, aber von der Vorinstanz nicht verifizierte, Schuss-
verletzung am Bein habe. Eine mögliche Vernarbung am Bein des Beschwerdefüh-
rers,  welche  die  Spuren  einer  einstigen  Schusswunde  trägt,  hätte  er  sich  als 
Militäroffizier auch an anderen - namentlich kriegerischen - Auseinandersetzungen 
zuziehen  können.  Aus  diesen  Gründen  ist  unglaubhaft,  dass  der 
Beschwerdeführer von "T." auf der Flucht angeschossen wurde.

Schliesslich sind auch die übrigen vom Bundesamt bezüglich der geltend  gemach-
ten Verfolgung des Beschwerdeführers durch den Kommandanten "T." festgestell-
ten  Unglaubhaftigkeitsmerkmale  zu  bestätigen,  wobei  hierzu  auf  die  vorin-
stanzlichen Erwägungen zu verweisen ist. Das Bundesverwaltungsgericht hält es 
deshalb  nicht  mit  überwiegender  Wahrscheinlichkeit  für  gegeben,  dass  der  Be-
schwerdeführer  im  Februar/März  2003  kurz  nach  seiner  Rückkehr  nach  Afgha-
nistan in den Fokus des Kommandanten "T." geraten ist und das Heimatland in der 
von ihm behaupteten Zwangssituation verlassen musste.

5.3 Zu  prüfen  bleibt,  inwiefern  dem  Beschwerdeführer  als  ehemaligem  Offizier  des 
früheren kommunistischen Regimes - namentlich mit Blick auf die vorgebrachten 
Repressalien aus den Jahren 1989 und 1992 und die angebliche Ermordung sei-
ner Schwester - durch andere Urheber als dem Kommandanten "T." zum heutigten 
Zeitpunkt asylrelevante Verfolgung drohen könnte.

5.3.1 Wie die ARK in EMARK 2003 Nr. 10, 2004 Nr. 24 und 2005 Nr. 18 erkannt hat, 
müssen  Angehörige  gewisser  "Risikogruppen"  trotz  der  Veränderung  der  poli-
tischen und militärischen Verhältnisse in Afghanistan unter Umständen weiterhin 
befürchten, in ihrem Heimatland in flüchtlingsrechtlich relevanter Weise verfolgt zu 
werden. Dies kann unter anderem zutreffen für Anhänger des ehemaligen kommu-
nistischen Regimes. Für diese besteht bei ihrer Rückkehr in die Heimatregion na-
mentlich dann eine Gefahr der Verfolgung, wenn sie sich aufgrund ihrer Stellung 
im kommunistischen Regime exponiert haben und für Folterungen beziehungswei-
se  schwere  Menschenrechtsverletzungen  verantwortlich  gemacht  werden.  Damit 
sind insbesondere ehemals hochrangige Funktionäre wie Minister, Direktoren und 
Generäle gemeint.  Auch weniger  hochgestellte  Funktionäre können einer gewis-
sen Gefahr ausgesetzt sein, wobei eine mögliche Gefährdung  ebenfalls massgeb-
lich von der individuellen politischen und menschenrechtlichen Vergangenheit ab-
hängig ist. Das Bundesverwaltungsgericht schliesst sich dieser Einschätzung der 
Risikogruppen an.

Vorliegend ist aufgrund der Akten davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 
seit 1978 Mitglied der Kommunistisch Demokratischen Volkspartei war und in den 
Jahren  1988  bis  1992  als  Führer  einer  rund  40-köpfigen  Boden-  und  Luftab-
wehreinheit  gegen Kämpfer  der Mujaheddin  im Einsatz stand.  Dieses Profil  ver-
mag für sich allein den vorstehend aufgezeigten Massstäben hinsichtlich einer zu 

8

befürchtenden  Verfolgung  nicht  zu  genügen.  Aus  den  Akten  sind  sodann  keine 
qualifizierenden Merkmale ersichtlich, welche eine andere Einschätzung zuliessen. 
So  hat  der  Beschwerdeführer  während  der  Herrschaft  des  kommunistischen 
Regimes  keine  Kaderstellung  innerhalb  der  Verwaltung  inne  gehabt.  Auch  sein 
sonstiges politisches Engagement hat offensichtlich nie das für ein gewöhnliches 
Parteimitglied übliche Mass überschritten. Nach Angaben des Beschwerdeführers 
hat sich seine politische Aktivität vielmehr in seiner Funktion als Offizier erschöpft 
(vgl. A 17, S. 4). Als Verteidigungseinheit gegen Angriffe der Mujaheddin soll der 
Beschwerdeführer zwar an - mitunter auch blutigen - militärischen Auseinanderset-
zungen beteiligt gewesen sein. Es geht aus den Akten aber nicht hervor, dass der 
Beschwerdeführer dabei in den Staatssicherheitsdienst (KhAD) integriert gewesen 
ist, welcher massgeblich begangene Menschenrechtsverletzungen zu verschulden 
hat. Überdies bekräftigte der Beschwerdeführer anlässlich der Anhörungen, nie je-
manden festgenommen zu haben (vgl. A 17, S. 5), was ebenso gegen eine Mitver-
antwortung des Beschwerdeführers für Kriegsgefangene und mögliche damit ver-
bundene Kriegsverbrechen spricht.

Nach dem Gesagten ergeben sich aus den Akten keine Hinweise darauf, wonach 
noch Racheansprüche von ehemaligen Mujaheddin aus jener Zeit gegen den Be-
schwerdeführer gehegt würden, weshalb aus heutiger Sicht davon auszugehen ist, 
dass der Beschwerdeführer weder wegen seiner militärischen Aktivitäten noch als 
Mitglied der DVPA bei einer Rückkehr an Leib und Leben gefährdet wäre.

5.3.2 Aufgrund des geltend gemachten kommunstischen Hintergrunds seines Vaters er-
gibt sich für den Beschwerdeführer keine konkrete Gefährdungssituation.

Zwar reichte der Beschwerdeführer auf Beschwerdestufe ein von der ehemaligen 
Sowjetunion ausgestelltes Dokument (in Kopie) zu den Akten, welches seinen Va-
ter als diplomierten Reparaturtechniker für Schusswaffen ausweist ("technician on 
repair of 100-mm AA Guns"). Allein aus diesem Beleg ist allerdings nicht abzulei-
ten, dass sein Vater - wie vom Beschwerdeführer geltend gemacht - ein hoher Offi-
zier der kommunistischen Armee war und sich besonders exponierte,  was seine 
Familie  wiederum Repressalien  ausgesetzt  hätte.  Vielmehr  sprechen die Aussa-
gen des Beschwerdeführers anlässlich der Anhörungen gegen ein besonderes En-
gagement seines Vaters unter der früheren kommunistischen Regierung. So führte 
der Beschwerdeführer vor dem Bundesamt lediglich aus, sein Vater habe ab und 
zu "im Fernsehen und Radio" für die Regierung gearbeitet (vgl. A 17, S. 11). Hin-
gegen erwähnte er anlässlich der Anhörungen weder eine hohe politische noch mi-
litärische Position des Vaters in der kommunistischen Regierung (vgl. A 17, S. 5). 
Auch brachte der Beschwerdeführer den Tod seiner Schwester vor dem Bundes-
amt nicht in Zusammenhang mit der beruflichen Position seines Vaters. Insgesamt 
entsteht der Eindruck, der Beschwerdeführer habe seinem Vater unter der kommu-
nistischen  Regierung  mit  fortschreitendem Verfahren  mehr  Gewicht  hinzugefügt, 
als dieser tatsächlich innehatte.

Somit  ergeben  sich  gestützt  auf  die  Akten  keine  Hinweise  darauf,  wonach  auf-
grund der Position seines Vaters unter  der  kommunistischen Regierung Najibul-
lahs von Opfern des ehemaligen Regimes eine Gefahr für den Beschwerdeführer 
ausgehen könnte.

5.3.3 Der Vollständigkeit halber ist in Bezug auf die vorgebrachten Folterungen im Jah-

9

re 1989 auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz zu verweisen,  weshalb 
der Beschwerdeführer auch daraus keine Asylrelevanz abzuleiten vermag.

5.4 Aufgrund der aufgezeigten Sachlage erübrigt es sich, auf weitere Einwendungen in 
der  Beschwerde  und die als  Beweismittel  eingereichten  Fotos  einer  Beerdigung 
näher einzugehen, da diese nicht geeignet sind, einen anderen Entscheid in den 
Fragen der Flüchtlingseigenschaft und Asylgewährung herbeizuführen. Nach dem 
Gesagten ist die Furcht des Beschwerdeführers vor zukünftiger Verfolgung in Af-
ghanistan nicht als begründet zu qualifizieren. Zu Recht hat deshalb das Bundes-
amt die Flüchtlingseigenschaft  des Beschwerdeführers verneint und sein Asylge-
such abgelehnt.

6. Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine fremdenpolizeiliche Aufenthaltsbe-
willigung noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde 
demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21).

6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zumutbar, 
so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Be-
stimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; 
Art. 14a Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Aus-
länder [ANAG; SR 142.20]).

6.2 Der Vollzug ist nicht möglich, wenn der Ausländer weder in den Herkunfts- oder in 
den Heimatstaat noch in einen Drittstaat verbracht werden kann. Er ist nicht zuläs-
sig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise des Aus-
länders in seinen Heimat-,  Herkunfts-  oder einen Drittstaat  entgegenstehen.  Der 
Vollzug kann insbesondere nicht zumutbar sein, wenn er für den Ausländer eine 
konkrete Gefährdung darstellt (Art. 14a Abs. 2 - 4 ANAG).

6.3 Niemand darf in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in 
dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 
AsylG gefährdet sind oder in dem die Gefahr besteht, dass er zur Ausreise in ein 
solches Land gezwungen wird (Art. 5 Abs. 1 AsylG).

6.4 Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen-
schaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101), Art. 3 des Übereinkommens vom 10. De-
zember  1984 gegen Folter  und andere  grausame,  unmenschliche oder  erniedri-
gende Behandlung oder Strafe (FoK; SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Kon-
vention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 
1950 (EMRK; SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder ernied-
rigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

6.5 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass 
der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen schützt, die die Flüchtlingsei-
genschaft  erfüllen  (VGL.  M.  GATTIKER,  DAS ASYL-  UND WEGWEISUNGSVERFAHREN,  BERN 
1999, S. 89). Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen,  kann  das  in 
Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-refoulements im vor-
liegenden Verfahren keine Anwendung finden.  Eine Rückkehr  in  seinen Heimat-
staat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann erge-

10

ben sich weder aus den Aussagen noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass 
der Beschwerdeführer für den Fall einer Ausschaffung nach Afghanistan dort mit 
beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbote-
nen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen 
Gerichtshofes  für  Menschenrechte  sowie  jener  des  UN-Anti-Folterausschusses 
müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder 
glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmensch-
liche Behandlung drohen würde (vgl.  die weiterhin zutreffende Praxis in EMARK 
2001  Nr.  16 S.  122 m.w.H.).  Die  allgemeine  Menschenrechtssituation  in  Afgha-
nistan lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig 
erscheinen. Andere völkerrechtliche Wegweisungshindernisse – so etwa Art. 7 des 
Fakultativprotokolls  zum  Internationalen  Pakt  über  bürgerliche  und  politische 
Rechte sowie Art. 3 FoK – gehen in ihrer Tragweite nicht über Art. 3 EMRK hinaus 
(vgl. dazu BGE 124 I 235 f., E. 2a). Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Weg-
weisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen 
zulässig (Art. 14a Abs. 3 ANAG).

6.6

6.6.1 Aus  humanitären  Gründen,  nicht  in  Erfüllung  völkerrechtlicher  Pflichten  der 
Schweiz, wird auf den Vollzug der Wegweisung auch verzichtet,  wenn die Rück-
kehr in den Heimatstaat  für den Betroffenen eine konkrete Gefährdung darstellt. 
Eine solche Gefährdung kann angesichts der im Heimatland herrschenden allge-
meinen politischen Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg oder durch eine Situati-
on  allgemeiner  Gewalt  kennzeichnet,  oder  aufgrund  anderer  Gefahrenmomente, 
wie  beispielsweise  einer  notwendigen  medizinischen  Behandlung,  angenommen 
werden (vgl. Botschaft zum Bundesbeschluss über das Asylverfahren vom 22. Juni 
1990, BBl 1990 II 668). Art 14a Abs. 4 ANAG findet insbesondere Anwendung auf 
Personen, die nach ihrer Rückkehr einer konkreten Gefahr ausgesetzt wären, weil 
sie die absolut notwendige medizinische Versorgung nicht erhalten können oder – 
aus objektiver Sicht – wegen der vorherrschenden Verhältnisse mit grosser Wahr-
scheinlichkeit  unwiederbringlich in völlige Armut gestossen würden,  dem Hunger 
und somit einer ernsthaften Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes, der In-
validität oder sogar dem Tod ausgeliefert wären.

6.6.2 Die  Vorinstanz  erachtet  den Wegweisungsvollzug  des  Beschwerdeführers  nach 
Afghanistan als zumutbar. Dazu führt sie in der angefochtenen Verfügung nebst ei-
ner allgemeinen Lageinschätzung der Situation in Afghanistan zu den individuellen 
Umständen des Beschwerdeführers aus, dass er seit seiner Kindheit in Kabul ge-
lebt habe und deshalb dort noch immer über ein gesellschaftliches Beziehungsnetz 
verfügen dürfte. Des Weiteren würden seine ungereimt wirkenden Angaben über 
seine Familienangehörigen darauf hindeuten, dass er den Asylbehörden seine per-
sönlichen  Verhältnisse  zu  verheimlichen  beabsichtigte.  So  habe  er  angegeben, 
seine Eltern sollten irgendwo in Afghanistan sein, den letzten Kontakt habe er im 
Jahre  1995  gehabt.  Von  seinen  zwei  Brüdern  wisse  er  nicht,  ob  sie  überhaupt 
noch  leben  würden.  Erwartungsgemäss  hätte  sich  der  Beschwerdeführer  schon 
bedeutend früher nach dem Schicksal seiner Familie erkundigen können, zumal er 
in Kabul Verwandte habe. Ungereimt wirke auch seine Angabe, er habe bei der 
Rückkehr  den früheren Nachbarn nicht  gefragt,  wann dieser seine Eltern zuletzt 
gesehen habe. An anderer Stelle habe er jedoch angegeben, er sei zurückgekehrt, 

11

um seine Familie zu suchen. Überdies seien auch seine Aussagen über Verwandte 
ausweichend ausgefallen. So habe er erklärt, nach seiner Rückkehr bei einer Ver-
wandten in Kabul gewohnt zu haben. Auf die Frage nach dem Verwandtschaftsver-
hältnis habe er angegeben, es habe sich um eine Art Tante gehandelt. Ferner falle 
auf, dass er bei der Erstbefragung gesagt habe, eine Cousine lebe im Iran, in der 
ergänzenden Anhörung jedoch angegeben habe, deren Vater sei kein echter On-
kel von ihm.

6.6.3 Demgegenüber  bringt  der  Beschwerdeführer  vor,  ihm sei  entgegen der  Ansicht 
des  Bundesamtes  nicht  zumutbar,  in  seine  Heimat  zurückzukehren.  Die  Gewalt 
habe in Afghanistan ein Ausmass erreicht, wie seit dem Sieg über die Taliban vor 
fünf Jahren nicht mehr. Seit Beginn des Jahres 2006 habe die Gewalt stark zuge-
nommen und die prekäre Sicherheitslage stelle vor allem für die afghanische Be-
völkerung ein hohes Risiko dar.

6.6.4 Die ARK hat sich in EMARK 2006 Nr. 9 sowie 2003 Nrn. 10 und 30 unter anderem 
eingehend zur Lage in Kabul geäussert und erwogen, dass sich unter restriktiven 
Voraussetzungen  (namentlich  tragfähiges  Beziehungsnetz,  Sicherung  des  Exi-
stenzminimums und der Wohnsituation) der Vollzug der Wegweisung nach Kabul 
als zumutbar erweise. 

Das  Bundesverwaltungsgericht  sieht  keine  Veranlassung,  im heutigen  Zeitpunkt 
von dieser  Lageeinschätzung  abzuweichen.  Daran vermögen  auch die  vom Be-
schwerdeführer  auf  Beschwerdestufe  eingereichten  Berichte  zur  Situation  in  Af-
ghanistan nichts zu ändern, zumal sie allgemein ausfallen und zur Frage der Zu-
mutbarkeit einer Rückkehr des Beschwerdeführers in sein Heimatland keine rele-
vanten Angaben enthalten.

6.6.5 Zwar ist die Zumutbarkeit des Vollzugs grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen; 
diese Untersuchungspflicht  findet  jedoch ihre  Grenzen  an der  Mitwirkungspflicht 
der beschwerdeführenden Person (Art. 8 AsylG), welche im Übrigen auch die Sub-
stantiierungslast  trägt  (Art.  7 AsylG).  Die Beurteilung der Zumutbarkeit  des Voll-
zugs  wird  den  zuständigen  Behörden  unter  anderem erschwert  oder  gar  verun-
möglicht, wenn der Beschwerdeführer nicht glaubhafte Aussagen zur Identität und 
seinen Lebensumständen macht.

6.6.6 Vorweg hat der Beschwerdeführer keinerlei Dokumente zu den Akten gelegt, wel-
che die von ihm geltend gemachte Identität belegen. Im Weiteren hat sich aus den 
Akten ergeben, dass sich der Beschwerdeführer in den Niederlanden und Schwe-
den in den Jahren 2003 beziehungsweise 2004 mit unterschiedlicher Identität über 
längere  Zeit  aufgehalten  und  in  den  Niederlanden  ein  Asylverfahren  erfolglos 
durchlaufen hatte, dies jedoch anlässlich der Befragungen verschwiegen hat. Zu-
dem sind die von der Vorinstanz festgestellten Ungereimheiten der Ausführungen 
des Beschwerdeführers zu seinem familiären Umfeld in Afghanistan zu bestätigen. 
Nach dem Gesagten ist der Beschwerdeführer der Mitwirkungspflicht, seine Identi-
tät  offenzulegen und substanziierte Angaben zu seinem Beziehungsnetz im Hei-
matstaat  zu machen, vorliegend nicht  nachgekommen, was eine Beurteilung der 
Zumutbarkeit  des  Vollzugs  nach  Afghanistan  verunmöglicht  zumindest  aber  er-
schwert. Im Übrigen bleibt den Aussagen des Beschwerdeführers zu entnehmen, 
dass dieser seit seiner Kindheit bis zur Ausreise sowie während seines letzten Auf-
enthalts bei Verwandten in Kabul gelebt hat (vgl. A 7, S. 1; A 17, S. 8 und 9), dass 

12

er  jung und kinderlos  ist  sowie  keine  schweren  gesundheitlichen  Probleme hat, 
und dass er  als  ehemaliger  Offizier  gut  ausgebildet  ist,  über Führungserfahrung 
verfügt  sowie  während  längerer  Aufenthalte  im Ausland  seinen  Lebensunterhalt 
durch verschiedene berufliche Tätigkeiten hat bestreiten können (vgl. A 7, S. 2 und 
7; A 10, S. 4). Gestützt auf diese Angaben und als Folge der Verletzung der Mit-
wirkungspflicht  ist  die  Annahme berechtigt,  dass  er  über  ein  tragfähiges  Bezie-
hungsnetz, eine gesicherte Wohnsituation und ein wirtschaftliches Auskommen bei 
einer Rückkehr nach Kabul verfügen wird. Diesbezüglich dürften einzig die allge-
mein prekäre Wirtschaftslage im Heimatstaat eine Schwierigkeit für den Beschwer-
deführer  darstellen.  Ohne  die  Schwierigkeiten  bei  einem  Neustart,  die  der  Be-
schwerdeführer in seiner Heimat zweifellos antreffen wird, verkennen zu wollen, ist 
der  Wegweisungsvollzug  nach  dem  Gesagten  als  zumutbar  zu  bezeichnen 
(Art. 14a Abs. 4 ANAG).

6.7 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung 
seines Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu be-
schaffen  (Art.  8  Abs.  4  AsylG),  weshalb  der  Vollzug  der  Wegweisung  auch  als 
möglich zu bezeichnen ist (Art. 14a Abs. 2 ANAG).

6.8 Insgesamt sind die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung und Vollzug zu be-
stätigen. Die Vorinstanz hat den Vollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und mög-
lich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme 
ausser Betracht (Art. 14a Abs. 1 - 4 ANAG).

7. Aus diesen Erwägungen  ergibt  sich,  dass  die  angefochtene  Verfügung  Bundes-
recht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig fest-
stellt  und angemessen  ist  (Art.  106  AsylG).  Die  Beschwerde  ist  nach  dem Ge-
sagten abzuweisen.

8. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdeführer auf-
zuerlegen (Art.  63 Abs. 1 VwVG),  auf insgesamt Fr.  600.-- festzusetzen (Art.  16 
Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 2 und 3 des Reglements über die Kosten und Ent-
schädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  vom  11.  Dezember  2006 
[VGKE]) und mit dem am 21. Oktober 2006 geleisteten Kostenvorschuss zu ver-
rechnen.

(Dispositiv nächste Seite)

13

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten, bestimmt auf Fr. 600.--, werden dem Beschwerdeführer auf-
erlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- verrechnet. 

3. Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer, durch Vermittlung seines Rechtsvertreters (2 Expl., ein-
geschrieben; Beilage: Beweismittel [Militärausweis])

- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, zu den Akten

- das M._______ des Kantons N._______

Der Richter: Der Gerichtsschreiber:

Robert Galliker Gregor Geisser

Versand am: