# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4c374099-1728-52db-b89a-6c4f8cb4fbe6
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-09-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.09.2014 D-3627/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3627-2014_2014-09-16.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-3627/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  1 6 .  S e p t e m b e r  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richter Martin Zoller (Vorsitz), 

Richter Fulvio Haefeli, Richter Gérard Scherrer, 

Gerichtsschreiber Philipp Reimann. 

   Parteien 
 

A._______, geboren am (…), 

Staatsangehörigkeit unbekannt,  

angeblich China (Volksrepublik, 

(…), 

Beschwerdeführer, 

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des BFM vom 3. Juni 2014 / N (…). 

 

 

D-3627/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben zu-

folge am 11. Dezember 2012 und reiste über Nepal, wo er zirka drei Mo-

nate geblieben sei, und weitere ihm unbekannte Länder am 18. März 

2013 illegal in die Schweiz, wo er am selben Tag ein Asylgesuch einreich-

te. Am 4. April 2013 erhob das BFM im Empfangs- und Verfahrenszent-

rum (EVZ) B._______ seine Personalien und befragte ihn zu seinem Rei-

seweg sowie zu seinen Asylgründen. Mit Zwischenverfügung vom 31. Mai 

2013 wies ihn das BFM für die Dauer des Verfahrens dem Kanton 

C._______ zu. Am 23. April 2014 hörte ihn das BFM einlässlich zu seinen 

Asylgründen an. Ausserdem befragte es ihn über Einzelheiten in Bezug 

auf seine angebliche tibetische Herkunftsregion. 

Dabei gab der Beschwerdeführer an, er sei chinesischer Staatsangehöri-

ge tibetischer Ethnie. Er stamme aus dem Dorf D._______, Gemeinde 

D._______, Kreis E._______, Präfektur F._______ und habe dort bis zur 

Ausreise gelebt. Er habe nie eine Schule besucht. Die älteren Leute im 

Dorf hätten kein Interesse daran gehabt, Chinesisch zu sprechen. Aus 

diesem Grunde habe er selbst nie Chinesisch gelernt. Seit dem Jahr 

2000 habe er bei seinem Onkel mütterlicherseits gelebt, der Geistlicher 

sei. Er habe dessen Haushalt besorgt und sei von ihm unterrichtet wor-

den. Dieser Onkel habe für die Dorfbewohner gebetet, ihnen die tibeti-

sche Kultur erläutert und sie auch über die aktuelle Situation im Tibet in-

formiert. 

Eines Tages, am 10. Dezember 2012, hätten viele Leute im Dorf 

D._______ an einer Gebetsversammlung teilgenommen, zu welcher er 

und sein Onkel aufgerufen und anlässlich der Versammlung auch ge-

sprochen hätten. Im Verlaufe der Veranstaltung sei es anstelle von Gebe-

ten zu einer Demonstration gegen die chinesische Besatzungsmacht ge-

kommen, worauf chinesische Geheimpolizisten aufgetaucht seien. In der 

Folge hätten er und sein Onkel die Flucht ergriffen, wobei sie sich in einer 

Höhle beziehungsweise im Haus eines Dorfbewohners versteckt hätten. 

Am Abend habe ihm sein Vater in der Höhle beziehungsweise seine Mut-

ter zu Hause mitgeteilt, dass er seinen Wohnort möglichst rasch verlas-

sen müsse, ansonsten er Probleme mit den Chinesen bekommen würde. 

Daraufhin hätten er und sein Onkel das Dorf D._______ verlassen und 

seien über Tsangdong, Tashigang, Pengyelinh und Dha nach Dram ge-

langt, worauf sie China am 11. Dezember 2012 in Richtung Nepal verlas-

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sen hätten. Dort sei er allein per Flugzeug nach Europa und von dort auf 

ihm nicht näher bekannter Route per Zug am 18. März 2013 in die 

Schweiz gelangt. 

Auf die Frage nach Identitätspapieren gab der Beschwerdeführer an, nie 

einen eigenen Reisepass besessen zu haben, während seine im Jahr 

2007 ausgestellte chinesische Identitätskarte bei seinem Onkel in Nepal 

zurückgeblieben sei. Den Flug nach Europa habe er mit einem gefälsch-

ten nepalesischen Reisepass auf den Namen "G._______" angetreten. 

Es sei ihm auch von der Schweiz aus nicht möglich gewesen, seine Iden-

titätspapiere zu beschaffen, da er weder zu seinem Onkel noch zu seinen 

Familienangehörigen im Tibet habe Kontakt herstellen können. 

Das BFM teilte dem Beschwerdeführer am Ende der Anhörung vom 

23. April 2014 mit, es gehe aufgrund seiner fehlenden Chinesisch-Kennt-

nisse, seines mangelhaften Länderwissens, der fehlenden Ausweispapie-

re, seiner dürftigen Aussagen seine Ausreise aus Tibet betreffend sowie 

seiner widersprüchlichen Asylgründe davon aus, dass er nicht Staatsan-

gehöriger der Volksrepublik China, sondern Exil-Tibeter sei. Gleichzeitig 

gewährte ihm das BFM zu diesen Vorhalten das rechtliche Gehör. 

B.  

Mit Verfügung vom 3. Juni 2014 – eröffnet am 4. Juni 2014 – stellte das 

BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

lehnte sein Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz 

und ordnete den Vollzug der Wegweisung unter Ausschluss der Volksre-

publik China an. Zur Begründung hielt das BFM fest, die Vorbringen des 

Beschwerdeführers hielten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit ge-

mäss Art. 7 Asylgesetz (AsylG, SR 142.31) nicht stand, so dass deren 

Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse. 

C.  

Mit Eingabe vom 30. Juni 2014 (Datum des Poststempels) erhob der Be-

schwerdeführer gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht 

Beschwerde. Dabei beantragte er, die Verfügung des BFM vom 3. Juni 

2014 sei aufzuheben und in der Sache neu zu beurteilen. Es sei seine 

Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm Asyl zu gewähren. Eventuali-

ter sei festzustellen, dass subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von 

Art. 54 Asyl vorlägen, und es sei eine vorläufige Aufnahme als Flüchtling 

zu erteilen. Eventualiter sei festzustellen, dass der Vollzug der Wegwei-

sung unzulässig und unmöglich sei und die vorläufige Aufnahme anzu-

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ordnen. Im Weiteren beantragte er in verfahrensrechtlicher Hinsicht, es 

sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und auf die Erhebung 

eines Kostenvorschusses zu verzichten. Der Beschwerdeführer fügte sei-

ner Rechtsmittelschrift eine Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung vom 

23. Juni 2014 bei. 

D.  

Am 2. Juli 2014 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Eingang 

der Beschwerde. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 4. Juli 2014 stellte der Instruktionsrichter 

fest, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten. Im Weiteren verwies er den Entscheid über das Ge-

such um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von 

Art. 65 Abs. 1 VwVG auf einen späteren Zeitpunkt und verzichtete auf die 

Erhebung eines Kostenvorschusses. Schliesslich lud er die Vorinstanz 

zur Einreichung einer Vernehmlassung ein. 

F.  

Das BFM beantragte in seiner Vernehmlassung vom 9. Juli 2014 die Ab-

weisung der Beschwerde. 

G.  

Das Bundesverwaltungsgericht stellte dem Beschwerdeführer die Ver-

nehmlassung des BFM am 15. Juli 2014 zur Kenntnisnahme und allfällige 

Replik zu. 

H.  

In seiner Replik vom 29. Juli 2014 nahm der Beschwerdeführer zur Ver-

nehmlassung des BFM Stellung. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 

den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bun-

desverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im 

Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist 

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daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen ei-

nes Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerde-

führende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 

BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges 

Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher 

zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des 

Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen 

psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli-

chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

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Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz kam in der angefochtenen Verfügung im Wesentlichen 

zum Schluss, die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten den Anforde-

rungen an das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG nicht stand, so 

dass deren Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse. 

Bereits anlässlich der Befragung zur Person seien erste Zweifel an der 

angeblichen chinesischen Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers 

aufgekommen. Dies unter anderem auch wegen seiner fehlenden Chine-

sisch-Kenntnisse. Deshalb habe das BFM anlässlich der Befragung zu 

seinen Asylgründen auch dessen Alltagswissen, seine Aussagen den Rei-

seweg betreffend sowie die Glaubhaftigkeit fehlender Reisepapiere einge-

hend geprüft. 

Hinsichtlich seines Länderwissens sei festzuhalten, dass er zwar in der 

Lage gewesen sei, einige geographische Angaben betreffend sein Hei-

matdorf und die nähere Umgebung zu machen. Sobald die Fragen jedoch 

seine konkreten Lebensumstände betroffen hätten, seien seine Antworten 

vage und undifferenziert geworden und teilweise auch falsch gewesen. 

So habe er beispielsweise erklärt, es habe in seinem Heimatdorf keine 

Geschäfte gegeben, weshalb die dortige Bevölkerung in der Stadt 

H._______ habe einkaufen müssen. Dennoch habe er über diese Stadt 

nichts berichten können, da er angeblich nur ein Mal dort gewesen sei, 

obwohl er für seinen Onkel gekocht, die Wäsche gewaschen und allge-

mein die Hausarbeiten verrichtet haben wolle. Sein diesbezüglicher Erklä-

rungsversuch, er habe nie Einkäufe in H._______ tätigen müssen, weil 

sein Onkel als Dank für seine Gebete alle Esswaren von der Dorfbevölke-

rung erhalten habe, vermöge nicht zu überzeugen. Im Weiteren habe er 

nicht zu sagen vermocht, ob Kinder aus seinem Dorf, wo es keine Schule 

gegeben habe, in ein Nachbardorf zur Schule gegangen seien. Derlei 

Aussagen überzeugten nicht. Es dränge sich dabei der Verdacht auf, 

dass die rein geographischen Angaben des Beschwerdeführers in Bezug 

auf die Situierung seines Heimatdorfes oder die Nennung von Nachbar-

dörfern von ihm gelernt worden seien, um den Anschein zu erwecken, 

aus dieser Gegend zu stammen. 

Darüber hinaus seien auch seine Aussagen in Bezug auf die landschaftli-

che Gestaltung seines angeblichen Reisewegs nach Nepal über 

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D._______, Tsangdong, Tashigang, Pengyeling bis zur Grenzregion Dram 

sehr allgemein ausgefallen. Er habe weiter keine zeitlichen Angaben über 

die Reise zwischen D._______ und Dram machen können und diesen 

Umstand auf Eile und Hektik zurückgeführt. Schliesslich habe er trotz ei-

nem sechsstündigen Fussmarsch in der Grenzregion Dram nach Nepal 

einzig die Erklärung abgegeben, die ganze Gegend sei voller Wald gewe-

sen, ohne – auf Nachfrage hin – weitere Details beziehungsweise Eindrü-

cke zu benennen. Seine dürftigen und sehr allgemein gehaltenen Aussa-

gen erweckten nicht den Eindruck, dass er diese Strecke tatsächlich sel-

ber zurückgelegt habe. Damit erhärte sich die Annahme, dass er nicht in 

D._______ sozialisiert worden sei. 

Überdies habe der Beschwerdeführer keine Ausweispapiere zu den Akten 

gegeben, welche die geltend gemachte Staatsangehörigkeit oder den zu-

rückgelegten Reiseweg belegen würden. Ausserdem seien seine Aussa-

gen bezüglich seiner Ausweispapiere widersprüchlich ausgefallen. Ferner 

habe er nicht nachvollziehbar zu erklären vermocht, weshalb es ihm in-

nert eines Jahres nicht hätte möglich sein sollen, seine im Tibet bezie-

hungsweise in Nepal befindliche Identitätskarte erhältlich zu machen. 

Sein diesbezüglicher Erklärungsversuch, er würde niemanden kennen, 

der ihm hätte helfen können, überzeuge nicht. Vielmehr sei davon auszu-

gehen, dass der Beschwerdeführer den Schweizer Behörden seine Iden-

titätspapiere bewusst vorenthalte, um seine Identität und seinen Reise-

weg zu verschleiern, um so den Vollzug einer möglichen Wegweisung in 

seinen tatsächlichen Heimatstaat zu erschweren oder gar zu verunmögli-

chen. 

Schliesslich sei auch die Schilderung seiner Asylgründe dürftig, un-

substanziiert und widersprüchlich ausgefallen und würden das BFM in der 

Annahme bestärken, dass er nicht in D._______ geboren und aufge-

wachsen sei und während 29 Jahren dort gelebt habe. Aufgrund der 

mangelhaften Länderkenntnisse, der fehlenden Chinesisch-Kenntnisse, 

der fehlenden Identitätspapiere, des unglaubhaften Reisewegs sowie der 

unglaubhaften Asylgründe sei nicht davon auszugehen, dass er in der 

von ihm angegebenen Region sozialisiert worden sei beziehungsweise 

die chinesische Staatsangehörigkeit besitze, da im Exil geborenen Tibe-

tern die chinesische Staatsangehörigkeit nicht zuerkannt werde. 

4.2 Der Beschwerdeführer wandte hiergegen in seiner Rechtsmittelschrift 

ein, die Tatsache, dass er kein Chinesisch beherrsche, beruhe darauf, 

dass er aus einem kleinen und unterentwickelten Dorf stamme, nie zur 

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Schule gegangen sei und sein näheres Umfeld nur aus Tibetern bestan-

den habe. Seine Angaben zu seinem Heimatdorf würden entgegen der 

Annahme der Vorinstanz der Wahrheit entsprechen. Ferner habe das 

BFM in seiner Verfügung vom 3. Juni 2014 eingeräumt, dass seine Anga-

ben in Bezug auf umliegende Orte seines Heimatortes korrekt gewesen 

seien. Er verwahre sich gegen die Behauptung der Vorinstanz, er habe 

diese Dinge einfach "gelernt", um den Anschein zu erwecken, aus dieser 

Gegend zu stammen. Im Übrigen habe er ausführlich und detailliert über 

seinen Alltag berichtet. 

Seine chinesische Identitätskarte befinde sich bei seinem Onkel. Da er in-

dessen über keinerlei Kontaktdaten seiner Familie verfüge, sei es ihm bis 

heute nicht gelungen, sie zu kontaktieren beziehungsweise persönliche 

Identitätspapiere beizubringen. Die Unterstellung des BFM, er habe nie 

eine chinesische Identitätskarte besessen beziehungsweise nie im Tibet 

gelebt, weise er in aller Form zurück. 

Hinsichtlich seiner Asylgründe gehe die Vorinstanz zu Unrecht davon aus, 

diese seien zufolge Widersprüchlichkeiten unglaubhaft. Er verweise in 

diesem Zusammenhang auch auf Entscheidungen und Mitteilungen der 

Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1993 Nr. 3, wonach 

den Aussagen in der Empfangsstelle zu den Asylgründen angesichts des 

summarischen Charakters dieser Befragung für die Beurteilung der 

Glaubwürdigkeit der vorgebrachten Asylgründe nur ein beschränkter Be-

weiswert zukomme. So dürften Widersprüche für die Beurteilung der 

Glaubwürdigkeit nur herangezogen werden, wenn klare Aussagen in der 

Empfangsstelle in wesentlichen Punkten der Asylbegründung von den 

späteren Aussagen in der Befragung beim Kanton oder beim BFM diame-

tral voneinander abweichen würden, oder wenn bestimmte Ereignisse 

oder Befürchtungen, welche später als zentrale Asylgründe genannt wür-

den, nicht bereits in der Empfangsstelle zumindest ansatzweise erwähnt 

würden. Diametral abweichende Vorbringen würden in Bezug auf seine 

Asylvorbringen keine vorliegen. 

Hinsichtlich des vorinstanzlichen Vorwurfs, er habe seinen Reiseweg 

äusserst unsubstanziiert geschildert, weise er darauf hin, dass seine 

Flucht für ihn eine sehr traumatische Erfahrung gewesen sei und er sich 

deswegen in einem absoluten Ausnahmezustand befunden habe. Er ha-

be damals andere Sorgen gehabt, um sich jedes einzelne Dorf zu merken 

und in seinem "Gedächtnis eine Landkarte des Fluchtwegs zu zeichnen". 

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Aus diesem Grunde sei er nicht zu einer ausführlicheren Schilderung sei-

nes Reisewegs in der Lage gewesen. 

Da er die chinesische Staatsangehörigkeit besitze und bis zuletzt im Tibet 

gelebt habe, müsse seine flüchtlingsrelevante Gefährdung in Bezug auf 

China geprüft werden. Gemäss dem Grundsatzurteil EMARK 2005 Nr. 1 

E. 4.1–4.3 sei bereits auf die chinesische Staatsangehörigkeit zu schlies-

sen, wenn eine tibetische Ethnie als erstellt zu erachten sei, was in sei-

nem Fall gegeben sei. 

Im Weiteren erfülle er die Flüchtlingseigenschaft gemäss EMARK 2006 

Nr. 1 E. 6.1 ff. durch seine illegale Ausreise aus dem Tibet aufgrund sub-

jektiver Nachfluchtgründe. Das Bundesverwaltungsgericht habe in BVGE 

2009/29 die Praxis der ARK bestätigt und sogar präzisiert, dass subjekti-

ve Nachfluchtgründe unabhängig von der Dauer eines Auslandaufenthalts 

zu bejahen seien. 

Eine Rückschiebung nach Nepal käme in seinem Fall ebenfalls nicht in 

Betracht, da er dort nur einige Monate illegal gelebt habe, weshalb er 

auch nicht im Besitz einer nepalesischen Aufenthaltsbewilligung oder 

Staatsbürgerschaft sei. Ausserdem bestünde die grosse Gefahr, dass ihn 

die nepalesischen Behörden nach Tibet beziehungsweise China auslie-

fern könnten, womit er zufolge der Asylantragstellung im Ausland bei ei-

ner Rückschaffung an Leib und Leben gefährdet wäre. 

4.3 In seiner Vernehmlassung führte das BFM aus, für Angehörige der ti-

betischen Ethnie bestehe sowohl in Nepal als auch in Indien die Möglich-

keit, unter gewissen Bedingungen eine Aufenthaltsbewilligung zu erhal-

ten, beziehungsweise es sei unter engen Voraussetzungen möglich, die 

entsprechende Staatsangehörigkeit zu erwerben, womit die chinesische 

Staatsangehörigkeit – durch den Erwerb einer neuen Staatsangehörigkeit 

– wegfalle (vgl. das zur Publikation bestimmte Urteil des Bundesverwal-

tungsgerichts E-2981/2012). Diesfalls wäre die Flüchtlingseigenschaft in 

Bezug auf Nepal beziehungsweise Indien zu prüfen. Vermutungsweise 

gelte, dass die asylsuchende Person im Land ihrer neu erlangten Staats-

angehörigkeit keine asylrelevante Gefährdung zu befürchten habe, wenn 

sie keine entsprechenden Vorbringen glaubhaft vortrage. 

Besitze die betreffende Person die chinesische Staatsangehörigkeit und 

verfüge sie gleichzeitig über eine Aufenthaltsbewilligung im Drittstaat Ne-

pal oder Indien oder werde die Person im betreffenden Drittstaat zumin-

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dest geduldet, wäre eine Prüfung der Drittstaatenregelung im Sinne von 

Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG durch die Asylbehörden möglich, vorausge-

setzt, die asylsuchende Person lege den schweizerischen Behörden alle 

Fakten im Verfahren dar. 

Die Abklärungspflicht der Asylbehörden finde ihre Grenze jedoch an der 

Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person. Verunmögliche ein tibeti-

scher Asylsuchender durch die Verletzung seiner Mitwirkungspflicht die 

Abklärung, welchen effektiven Status er in Nepal respektive in Indien in-

nehabe, könne namentlich keine Drittstaatenabklärung im Sinne von Art. 

31a Abs. 1 Bst. c AsylG stattfinden. Darüber hinaus werde auch die Prü-

fung der Flüchtlingseigenschaft der betreffenden Person in Bezug auf ihr 

effektives Heimatland verunmöglicht. 

Vorliegend habe der Beschwerdeführer, welcher unbestrittenermassen ti-

betischer Ethnie sei, unglaubhafte Angaben zu seiner Sozialisierung, zu 

seiner wahren Herkunft und zu seinen bisherigen Aufenthaltsorten vor der 

Einreise in die Schweiz gemacht. Aufgrund dieser unglaubhaften Anga-

ben könne seitens der Asylbehörden nicht eruiert werden, welche der 

oben genannten Fallkonstellationen auf ihn zutreffe, womit er die ihm ob-

liegende Mitwirkungspflicht verletzt habe. Er habe daher die Folgen sei-

ner fehlenden Mitwirkung insofern zu tragen, als seitens der Asylbehör-

den der Schluss gezogen werden müsse, es spreche nichts gegen eine 

Rückkehr, da er keine konkreten Hinweise geliefert habe, die gegen eine 

entsprechende Rückkehr sprechen würden. 

Da der Beschwerdeführer unbestrittenermassen tibetischer Ethnie sei 

und dadurch auch die Möglichkeit nicht auszuschliessen sei, dass er die 

chinesische Staatsangehörigkeit besitze, sei bereits in der Verfügung vom 

3. Juni 2014 der Wegweisungsvollzug nach China ausgeschlossen wor-

den, da ihm dort gegebenenfalls eine Refoulement-Verletzung drohe. 

4.4 In seiner Replik vom 29. Juli 2014 wiederholte der Beschwerdeführer 

im Wesentlichen Teile der Beschwerdebegründung vom 30. Juni 2014. 

5.  

5.1 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft, wenn sie genügend 

substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in 

vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten widersprüch-

lich sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen 

oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss die 

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Seite 11 

asylsuchende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbeson-

dere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder 

verfälschte Beweismittel abstützt (vgl. Art. 7 Abs. 3 AsylG), aber auch 

dann, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch dar-

stellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder un-

begründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder 

die nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner – im 

Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen 

des Gesuchstellers. Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft gemacht, 

wenn das Gericht von ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie aber 

überwiegend für wahr hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind. Für die 

Glaubhaftmachung reicht es demgegenüber nicht aus, wenn der Inhalt 

der Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspek-

te wesentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte 

Sachverhaltsdarstellung sprechen. Entscheidend ist im Sinne einer Ge-

samtwürdigung, ob die Gründe, die für eine Richtigkeit der Sachverhalts-

darstellung sprechen, überwiegen oder nicht; dabei ist auf eine objekti-

vierte Sichtweise abzustellen (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1 S. 142 f.; BVGE 

2012/5 E. 2.2 S. 43 f.; BVGE 2010/57 E. 2.3 S. 826 f.). 

5.2 Einleitend ist zunächst festzustellen, dass die Asylvorbringen des Be-

schwerdeführers zufolge erheblicher Widersprüche und Ungereimtheiten 

als unglaubhaft erscheinen. 

So erklärte er zunächst in der Empfangsstelle, er und sein Onkel hätten 

im Mai 2011 heimlich Flyers verteilt, weswegen sie nach wenigen Tagen 

Probleme mit den Behörden erhalten hätten, welche sie im Rahmen einer 

Untersuchung befragt, geschlagen, schliesslich aber wieder freigelassen 

hätten. Am 10. Dezember 2012 habe er zusammen mit seinem Onkel so-

wie 50 bis 60 weiteren Personen vor dem Sitzungssaal in H._______ ge-

gen die Chinesen protestiert, bis plötzlich nach etwa einer Stunde Polizis-

ten aufgetaucht seien, worauf sämtliche Demonstrationsteilnehmer ge-

flüchtet seien. Er und sein Onkel seien dabei in die Höhle geflüchtet, wo 

sein Onkel regelmässig meditiert habe. Abends sei sein Vater zur Höhle 

gekommen und habe ihm und dem Onkel geraten, möglichst rasch zu 

fliehen, ansonsten sie Probleme mit den Chinesen bekommen könnten 

(vgl. act. A6 S. 8). 

Anlässlich der Befragung vom 23. April 2014 sagte er demgegenüber 

aus, er habe im Jahr 2011 Gebete gemacht und sei der Anstifter der hier-

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an anschliessenden Demonstration gewesen. In der Folge hätten ihn die 

Chinesen zusammen mit seinem Onkel zufolge eines entsprechenden 

Verdachts festgenommen, sie aber später mangels Beweisen wieder frei-

gelassen (vgl. act. A16 F110–114). Am 10. Dezember 2012 sei er nach 

Gebeten, welche sich zu einer Demonstration entwickelt hätten, zusam-

men mit seinem Onkel vor der anrückenden Polizei geflohen, wo sie sich 

in der Folge im Haus eines Dorfbewohners namens "I._______" versteckt 

hätten. Kurz vor Einbruch der Dunkelheit sei er (der Beschwerdeführer) 

dann nach Hause zurückgekehrt, worauf ihn seine Mutter dahingehend 

gewarnt habe, er und sein Onkel müssten fliehen, da der Polizei ihre Rol-

le während besagter Demonstration bekannt geworden sei (vgl. act. A16 

F95 und F105 f.). 

Diese Widersprüche hinsichtlich der Art seiner (einen Anfangsverdacht 

der chinesischen Behörden auslösenden) angeblichen Aktivitäten im Jahr 

2011 sowie der Modalitäten seiner – ausreisebestimmenden – Flucht un-

mittelbar nach der Demonstration vom 10. Dezember 2012 wiegen derart 

schwer, dass ohne Weiteres auf Unglaubhaftigkeit der Asylvorbringen des 

Beschwerdeführers geschlossen werden muss. Bezeichnenderweise 

konnte der Beschwerdeführer diese Widersprüche auf Vorhalt nicht auflö-

sen, sondern erwiderte einzig, die Vorfälle hätten sich effektiv so zugetra-

gen, wie er sie während seiner Anhörung vom 23. April 2014 dargelegt 

habe (vgl. act. A16 F108 f. und F115 und 117). Diese Aussage erscheint 

indessen in keiner Weise geeignet, die aufgezeigten, durchaus als zentral 

zu wertenden Widersprüche in seinen Asylvorbringen in einem verständli-

chen Licht erscheinen zu lassen. Aufgrund des Gesagten ist festzustellen, 

dass die Behauptung des Beschwerdeführers, er habe den Tibet wegen 

drohender Verfolgung durch die chinesischen Behörden verlassen, nicht 

den Tatsachen entsprechen kann. 

5.3 Darüber hinaus muten aber auch die Angaben des Beschwerdefüh-

rers in Bezug auf seine anschliessende Flucht nach Nepal substanzarm 

an. Er war zwar in der Lage, die Abfolge der Städte auf seiner angebli-

chen Reiseroute nach Nepal (Tsangdong, Tashigang, Pengyeling, Dha, 

Dram, Tatopani; vgl. act. A6 S. 6, Ziff. 5.02) geographisch korrekt zu be-

nennen. Mit dieser Exaktheit der Angaben kontrastiert demgegenüber 

sein offensichtliches Unvermögen, hinsichtlich spezifischer landschaftli-

chen Eigenarten seiner Reiseroute auch nur annähernd stichhaltige An-

gaben zu machen. Seine diesbezüglichen Ausführungen erschöpften sich 

in dem lapidaren Hinweis, in seiner Region sei es generell so, dass es auf 

den Bergen keine Bäume habe und die Gegend felsig und steinig sei (act. 

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A16 F84). Auch sein Hinweis, es sei damals dunkel gewesen, weshalb er 

nicht so viel habe sehen können (vgl. act. A16 F84), vermag schon des-

wegen nicht zu überzeugen, weil der Beschwerdeführer wenig später be-

hauptete, er sei während der ganzen Fahrt bis Dram hinten in einem La-

deraum versteckt gewesen, weshalb er nichts habe sehen können (vgl. 

act. A16 F86), was wiederum mit seiner ersten Aussage nicht vereinbar 

wäre. Ganz abgesehen davon bleibt schwer vorstellbar, dass der Be-

schwerdeführer während seines angeblich beinahe 30-jährigen Aufent-

halts in D._______ die Gelegenheit nie genutzt hätte, die nähere Umge-

bung seines Wohnortes zu erkunden, womit er auch ohne Weiteres in der 

Lage hätte sein müssen, die dortige Landschaft aus seiner Erinnerung 

heraus in anschaulicher Form zu schildern. So besehen, entsteht zufolge 

der deskriptiv sehr allgemeinen und kurzen Ausführungen des Beschwer-

deführers in keiner Weise der Eindruck, er hätte diese Ausreise tatsäch-

lich selber erlebt. So erklärte er beispielsweise auf die Frage, ob er die 

Gegend von Dram beschreiben könne: "Ich glaube, wir waren nicht inner-

halb von Dram – wir waren irgendwo über Dram. Es war dunkel, als der 

Fahrer hielt. Als wir ausstiegen, war es dunkel und wir haben nicht viel 

gesehen" (act. A16 F88). Auf die Frage, wie sich die Umgebung von 

Dram bis nach Tatopani präsentiert habe, antwortete er: "Sie hatten Ta-

schenlampen dabei und wir gingen durch Wald" (act. A16 F90), und auf 

die Nachfrage "Geht es noch etwas konkreter?": "Die ganze Gegend war 

voller Wald" (act. A16 F91). Weiter fällt auf, dass der Beschwerdeführer 

auch bezüglich seiner Weiterreise via Nepal in die Schweiz keinerlei sub-

stanziierte Angaben machen konnte (vgl. act. A6 S. 6, Ziff. 5.02). Insbe-

sondere ist nicht glaubhaft, dass er weder die Fluglinie noch den Ort sei-

ner Zwischenlandung benennen kann. Diesbezüglich ist nämlich zu er-

wähnen, dass Flughäfen und Fluglinien sowohl im Flugzeug als auch vor 

Ort immer wieder bei Ansagen namentlich erwähnt werden. Zudem ist 

auch davon auszugehen, dass ihm der Schlepper die angeflogenen Flug-

häfen genannt hat. Das Gericht gelangt auch diesbezüglich zum Schluss, 

der Beschwerdeführer versuche, den Schweizer Behörden seine Herkunft 

und seine Identität zu verschleiern, um den Behörden eine Rückschaffung 

zu erschweren beziehungsweise zu verunmöglichen. 

5.4 Die Zweifel an der angeblichen, beinahe 30 Jahre betragenden Sozia-

lisation des Beschwerdeführers im Tibet werden weiter genährt durch 

markante Wahrnehmungslücken desselben in Bezug auf Geschehnisse 

des Alltags. Zwar kann nicht ausgeschlossen werden, dass es das Dorf 

D._______ im Tibet, dass der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde 

als abgelegen, rückständig und vom chinesischen Einfluss noch ver-

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Seite 14 

gleichsweise wenig tangiert beschreibt (a.a.O. S. 5), tatsächlich gibt. 

Dass sich dort keine Schule befinden soll, kann trotz einer Dorfbevölke-

rung von 40 bis 50 Familien ebenfalls nicht grundsätzlich ausgeschlossen 

werden, was wiederum eine Erklärung dafür sein könnte, dass der Be-

schwerdeführer nie Chinesisch gelernt hätte. All diesen Überlegungen 

zum Trotz fällt nun aber auf, dass der Beschwerdeführer, der angeblich 

nicht zur Schule gegangen, indessen von seinem Onkel mütterlicherseits, 

bei dem er seit seinem 17. Altersjahr gelebt habe, geschult worden sei, 

keinerlei Angaben dazu machen konnte, ob Kinder aus seinem Dorf in ein 

Nachbardorf zur Schule gegangen seien. Angesichts des Umstandes, 

dass der Beschwerdeführer bis zu seinem 17. Lebensjahr bei seinen 

ebenfalls in D._______ wohnhaften Eltern gelebt und in seiner Jugendzeit 

auch mit anderen Kindern seines Dorfes gespielt haben will (vgl. act. A16 

F80), bleibt völlig unerfindlich, weshalb der Beschwerdeführer diese Fra-

ge nicht spontan zu beantworten wusste. Seine diesbezügliche Antwor-

ten, er könne nicht für die 40 bis 50 Familien sprechen beziehungsweise, 

er sei ab seinem 17. Lebensjahr Mönch gewesen, habe seinem Onkel 

gedient und bei ihm gelernt, weshalb er nicht wissen könne, "was alle 

Leute machen" (act. A16 F31 f.), muten lebensfremd an, weshalb sie 

Zweifel wecken, dass der Beschwerdeführer tatsächlich im behaupteten 

kulturellen und sozialen Kontext in einem tibetanischen Dorf gelebt hat. In 

eine ähnliche Richtung weist auch die Behauptung des Beschwerdefüh-

rers, H._______, wo sämtliche Familien seines Heimatdorfes eingekauft 

hätten, weil es in ihrem Dorf D._______ keine Geschäfte gegeben habe, 

kaum zu kennen, weil er dieses während seines ganzen Lebens nur ein-

mal besucht habe (vgl. act. A16 F37–43). Seine erst auf die Frage hin, ob 

er, für seinen Onkel kochend, nicht auch für diesen eingekauft habe, ab-

gegebene Erklärung, dieser habe von der Dorfbevölkerung sämtliche Le-

bensmittel als Gegenleistung für die Gebete erhalten (vgl. act. A16 F61 

f.), vermag nicht zu überzeugen. Vielmehr entsteht bei der Lektüre des 

Protokolls der Eindruck, dass der Beschwerdeführer mit seiner diesbe-

züglichen Antwort versucht, den bloss einmaligen Besuch der Einkaufs-

stadt H._______ nachträglich in einem plausiblen Licht erscheinen zu 

lassen. 

5.5 Schliesslich ist festzuhalten, dass die Identität des Beschwerdefüh-

rers nicht feststeht. Bis zum heutigen Zeitpunkt hat er trotz ausdrücklicher 

Aufforderung keinerlei Reise- oder Identitätspapiere zu den Akten ge-

reicht, die es erlauben würden, verbindliche Rückschlüsse auf seine Iden-

tität zu ziehen. Es liegen auch keine weiteren Dokumente vor, die zumin-

dest Hinweise auf seine wahre Identität geben könnten. Gemäss Art. 8 

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Seite 15 

AsylG obliegt es den Asylsuchenden im Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht 

unter anderem, ihre Identität offenzulegen und Reisepapiere und Identi-

tätsausweise abzugeben. Anlässlich der Befragungen erklärte der Be-

schwerdeführer, eine Identitätskarte besessen zu haben, welche sich bei 

seinem Onkel in Nepal befinde (vgl. act. A6 S. 6, Ziff. 4.03 und act. A16 

F9 i.V.m. S. 14 ["Anmerkungen anlässlich der Rückübersetzung"]). Sein 

Reisebegleiter (nach Europa) habe ihn allerdings keine Dokumente mit-

nehmen lassen (act. A16 F12). Selbst wenn letztere Behauptung zutreffen 

sollte, erscheint es indessen wenig glaubhaft, dass der Beschwerdefüh-

rer, welcher gemeinsam mit seinem Onkel nach Nepal gegangen und bis 

zu seiner Weiterreise nach Europa drei Monate lang dort geweilt haben 

will, nicht Vorkehrungen getroffen hätte, um später wieder in Kontakt zu 

seinem Onkel treten zu können. Vor diesem Hintergrund wäre zu erwar-

ten gewesen, dass er zumindest nachträglich mittels Kontaktierung sei-

nes Onkels seine Identitätskarte erhältlich gemacht und diese zu den Ak-

ten gereicht hätte. Der Beschwerdeführer blieb indessen passiv und wies 

lediglich pauschal darauf hin, er sehe keinen Weg, Kontakt zu seinem 

Onkel in Nepal herzustellen (vgl. act. A16 F13). Damit hat er es unterlas-

sen, die ihm obliegende zumutbare und mögliche Mitwirkungspflicht hin-

sichtlich der Papierbeschaffung wahrzunehmen, weshalb er die daraus 

resultierenden nachteiligen Konsequenzen in Eigenverantwortung zu tra-

gen hat. 

5.6 Abschliessend und der Vollständigkeit halber ist auf das zur Publikati-

on bestimmte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E–2981/2012 vom 

20. Mai 2014 E. 5.10 zu verweisen, das in Präzisierung der bis anhin gül-

tigen Praxis (EMARK 2005 Nr. 1 E. 4.3 sowie BVGE 2009/29) festhält, 

dass bei Personen tibetischer Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschlei-

ern oder verheimlichen, vermutungsweise davon auszugehen ist, dass 

keine flüchtlings- oder wegweisungsrechtlichen Gründe gegen eine Rück-

kehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort bestehen. Mithin erübrigen sich 

Erörterungen im Zusammenhang mit dem Vorliegen von subjektiven 

Nachfluchtgründen. 

5.7 Aufgrund der ausführlich und schlüssig begründeten Verfügung der 

Vorinstanz ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, 

dass der Beschwerdeführer vor seiner Ankunft in der Schweiz nicht in der 

Volksrepublik China, sondern in der exiltibetischen Diaspora gelebt hat. 

Namhafte exiltibetische Gemeinschaften gibt es – nebst der Schweiz und 

Nordamerika – lediglich in Indien und Nepal. Es ist daher vermutungswei-

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Seite 16 

se anzunehmen, dass er in Indien oder Nepal aufgewachsen ist respekti-

ve dort gelebt hat. 

Folglich wäre grundsätzlich zu prüfen, ob er über die chinesische Staats-

angehörigkeit verfügt, was eine Prüfung der Drittstaatenregelung im Sin-

ne von Art. 31a Abs. 1 AsylG mit sich bringen würde, oder ob er die 

Staatsangehörigkeit von Indien oder Nepal erlangt hat, was zur Folge hät-

te, dass das Vorliegen asylrelevanter Gefährdung hinsichtlich jenes Staa-

tes zu prüfen wäre. 

Wie bereits in Erwägung 5.5 ausgeführt, ist das Gericht mit der Vorin-

stanz der Auffassung, dass der Beschwerdeführer die Mitwirkungspflicht 

in nicht entschuldbarer Weise verletzt hat und dadurch den Behörden nä-

here Abklärungen und eine Rückschaffung in seinen tatsächlichen Hei-

matstaat verunmöglicht. Durch die Verletzung dieser Pflicht verunmöglicht 

er auch die Abklärung, welchen effektiven Status er in Indien respektive 

Nepal innehat. Er hat die Folgen dieses Verhaltens zu verantworten. 

5.8 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer keine 

Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG in Bezug auf die Volksrepublik Chi-

na nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen vermag und des-

halb nicht als Flüchtling anerkannt werden kann. Die Vorinstanz hat zu 

Recht die Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch abgelehnt. 

Der Antrag, die Sache sei neu zu beurteilen, ist nach dem Gesagten ab-

zuweisen. 

6.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Bundesamt in der Regel die Wegwei-

sung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn es das Asylge-

such ablehnt oder darauf nicht eintritt. Der Beschwerdeführer verfügt we-

der über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen 

Anspruch auf Erteilung einer solchen (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2009/50 

E. 9). Die Wegweisung ist nicht zu beanstanden. 

7.  

7.1 Bezüglich des Wegweisungsvollzugs stellt sich die Vorinstanz vorlie-

gend auf den Standpunkt, da die vom Beschwerdeführer geltend ge-

machte Staatsangehörigkeit nicht glaubhaft sei, müsse diese als unbe-

kannt gelten. Das Gericht folgt der Vorinstanz sowohl in diesem Punkt als 

auch hinsichtlich der weiteren diesbezüglichen Erwägungen. Zwecks Ver-

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Seite 17 

meidung von Wiederholungen kann auf den Entscheid des Bundesamtes 

verwiesen werden. 

7.2 Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit eines Wegweisungsvoll-

zugs sind zwar von Amtes wegen zu prüfen, aber die Untersuchungs-

pflicht findet, wie die Vorinstanz zu Recht sowohl in ihrer Verfügung vom 

3. Juni 2014 als auch in ihrer Vernehmlassung vom 9. Juli 2014 hervorge-

hoben hat, ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht des Beschwerdefüh-

rers. Es ist nicht Sache der Behörden, bei fehlenden, womöglich gezielt 

vorenthaltenen Hinweisen nach etwaigen Wegweisungsvollzugshinder-

nissen in hypothetischen Herkunftsländern zu forschen. Vermutungswei-

se ist vorliegend davon auszugehen, einer Wegweisung stünden keine 

Vollzugshindernisse im gesetzlichen Sinne entgegen, was insbesondere 

für Nepal und Indien gilt, welche als mögliche Herkunftsstaaten in Frage 

kommen. Ein Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik China ist im 

vorinstanzlichen Entscheid ausdrücklich ausgeschlossen worden (vgl. 

BFM-Verfügung vom 3. Juni 2014, Dispositiv Ziff. 5). 

Mit dem Vorenthalten von Informationen und dem Fehlen jeglicher Bemü-

hungen, Ausweispapiere und Beweismittel zu beschaffen, die seine Iden-

tität, Herkunft und Vorbringen beweisen könnten, ist der Beschwerdefüh-

rer selber dafür verantwortlich, weshalb sich zuerst die Vorinstanz und 

nun auch das Gericht mit den Fragen der Wegweisung und deren Voll-

zugs nur in grundsätzlicher Hinsicht beziehungsweise gemäss den vor-

stehenden Ausführungen befasst. Er entzieht mit seinem Verhalten die für 

genauere Abklärungen erforderliche Grundlage, und es ist nicht Sache 

des Gerichts, sich in Mutmassungen und Spekulationen zu ergehen. 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

Eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, wird auf Antrag 

hin von der Bezahlung der Verfahrenskosten befreit, sofern ihr Begehren 

nicht aussichtslos erscheint (Art. 65 Abs. 1 VwVG). Mit Verfügung vom 

4. Juli 2014 wurde die Behandlung des Gesuchs um Gewährung der un-

entgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG auf einen 

späteren Zeitpunkt verwiesen und auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses verzichtet. 

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Seite 18 

Hinsichtlich des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-

rung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG ist festzustellen, dass von der 

Bedürftigkeit des Beschwerdeführers auszugehen ist. Auch können die 

Begehren der Beschwerde nicht als aussichtslos bezeichnet werden. Das 

Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ist somit gut-

zuheissen und auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 19 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sin-

ne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständi-

ge kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Martin Zoller Philipp Reimann 

 

 

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