# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1669f7d8-5ddd-5fe6-809b-f7154b605266
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-30
**Language:** de
**Title:** Rentenaufhebung nach mehrjährigem Bezug bei über 58jährigem Versicherten. Vorgängig ist die Prüfung von Eingliederungmassnahmen erforderlich.
**Docket/Reference:** IV.2014.01083
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01083.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01083
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Bachmann
Urteil
vom
30. Mai 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch AXA-ARAG Rechtsschutz AG
Rechtsdienst Haftpflicht- und Versicherungsrecht,
lic
.
iur
.
Y.___
Affolternstrasse
42, Postfach 6944, 8050 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1956
, ohne abgeschlossene Berufsl
ehre und
seit 1979
als Maschinist
/Werkmeister
bei der
Z.___
tätig
(vgl. etwa
Urk.
11/1)
, meldete sich im Jahr 2003 erstmals unter Hinweis auf
(unfallbedingte)
Be
schwerden a
m linken Handgelenk bei der Invalidenversicherung zum
Leistungs
bezug
(ber
u
fliche Massnahmen) an (Urk.
11/
1)
.
D
ieses
Gesuch
wurde
mit unan
gefochte
n gebliebener Verfügung vom 29.
Oktober 2003 abgewiesen, nachdem de
m
Versicherte
n
bei seinem bisherigen Arbeitgeber
eine Verweistätigkeit
(als
Baumaschinenführer
) zugewiesen werden konnte und er
hinreichend eingeglie
dert war (Urk.
11/19).
P
er 30.
Juni 2008
wurde das Arbeitsverhältnis
durch de
n
Arbeitgeber
aufgelöst
(
Urk. 11/37
)
.
Mit Gesuch vom 16. Mai 2008 meldete sich
X.___
erneut – diesmal unter Hinweis auf Depressionen, Rückenschmerzen und
Beschwerden am
Hand
gelenk links - bei der Invalidenversicherung
zum Leistungsbezug an (Urk.
11/33). Nach Abklärung der beruflich-erwerblichen
(Urk. 11/37-39)
und medizinischen Verhältnisse
(Urk. 11/40 ff.)
sowie Einholung eines psychiatri
schen Gutachtens bei
Dr.
med.
A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Ps
y
chotherapie
,
(Gutachten vom 16.
April 2009
; Urk.
11/49) sprach
die
Sozialversi
cherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle,
X.___
nach Auferle
gung einer Schadenminderungspflicht (
Durchführung einer ambulanten Psy
chotherapie;
Urk. 11/53)
mit Wirkung ab 1.
September 2008 eine ganze Rente der Invalidenversicherung nach Massgabe eines Invaliditätsgrades von 100 %
zu (vgl. Verfügungsteil 2; Urk.
11/59). Im Rahmen eines im Jahr 2010
von Am
tes wegen
durchgeführten Revisionsverfahrens
(Urk.
11/65 ff.)
wurde der wei
tere Anspruch auf die bisherige Invalidenrent
e bestätigt (Mitteilung vom 19.
August 2010; Urk. 11/70).
2.
Im Jahr 2012 leitete die IV-Stelle erneut ein Revisionsverfahren in die Wege
(Urk. 11/
74 ff.), im Rahmen dessen sie
den Versicherten
– nach Einholung me
dizinischer Unterlagen bei den behandelnden Ärzten
(Urk. 11/75 f.)
-
durc
h das
B.___
begutachten liess (
MEDAS-
Guta
chten vom 6.
Februar 2013; Urk. 11/90
; einschliesslich
ergänzende Stellungnahme vom
27. März 2014, Urk. 11/120
).
Nach Abschluss der Dienstleistungen im Be
reich berufliche Eingliederung (
Mitteilung vom 6.
Mai 2013
,
Urk.
11/98)
sowie Durchführung des
Vorbescheidverfahrens
(Urk.
11/
106 ff
.)
verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 18. September 2014 einen weiteren Anspruch auf eine Invalidenrente nach
Massgabe eines errechneten Invaliditätsgrades von 30 % und hob
die bisherige Rente mit
Wirkung ab 1. November 2014 auf
(Urk.
2
).
3.
Dagegen l
iess
der Versicherte hierorts mit Eingabe vom 20. Oktober 2014 Be
schwerde erheben mit den Anträgen, es sei
die V
erfügung vom 18.
September 2014 aufzuheben (1.), es sei
dem Beschwerdeführer ab dem 1.
Oktober 2014 eine halbe Rente auszurichten (2.), eventualiter seien zusätzliche medizinische Abklärungen durchzuführen und der Rentenanspruch gestützt auf diese zu er
mitteln (3.), unter Kosten- und Entschädigungsfolge
zu Lasten d
er
Beschwerde
gegnerin
(4.; Urk. 1 S.
2).
Mit Eingabe vom
11. November 2014 liess der Be
schwerdeführer alsdann die Verfügung der SUVA vom 20. Oktob
er 2014
be
treffend
Zusprache
einer Invalidenrente basierend auf einem
Erwerbsunfähig
keitsgrad
von 31
%
sowie einer Integritätsentschädigung basierend auf einer Einbusse von 5
%
nachreichen (Urk.
7
-
8
). Mit Vernehmlassung vom 21.
November 2014 stellte die IV-Stelle Antrag auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 10),
was dem Beschwerdeführer am 25.
November 2014 zur Kenntnis ge
bracht wurde (Urk. 12).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
2.
2.1
Die IV-Stelle führte zur Begründung der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) im Wesentlichen aus, dass sich gemäss den getätigten Abklärungen der Gesund
heitszustand des Beschwerdeführers verbessert habe, so dass ab
dem
Begutach
tung
szeitpunkt
eine Arbeitsfähigkeit von 100
% in
einer
angepassten Tätigkeit möglich sei (leichte bis intermittierend mittelschwere wechselbelastende Tätig
keiten ohne Rumpffehlhaltungen, Meidung
absturzgefährderter
Positionen wie Leitern und Gerüste, Meidung von Vib
rations- und Stossbelastungen).
Nament
lich bestehe kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden mehr.
Der Einkommensvergleich ergebe einen Invaliditätsgrad von 30 %, wes
halb kein Anspruch
auf eine Invalidenrente
mehr bestehe (
vgl. auch
Urk.
10
).
2.2
Dagegen lässt der Versicherte zur Hauptsache geltend machen, dass
auf das Gut
achten des
B.___
nicht
abzustellen sei
, da dieses
aus verschiedenen Grün
den nicht beweiskräftig sei
. Alsdann gehe die IV-Stelle
im angefochtenen Ent
scheid zu Unrecht von
einer vollständigen
Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit
aus.
Selbst a
ufgrund der gutachterlichen Beurteilung
der Arbeitsfähig
keit
resultiere
-
bei
Berücksichtigung des korrekten Tabellenlohnes
beim
Invali
deneinkommen
sowie eines angemessenen leidensbedingten Abzuges
hievon
-
ein Anspruch auf eine halbe Invalidenrente (
Urk.
1).
2.3
Streitig und zu prüfen ist nach dem Gesagten, ob der Beschwerdeführer
auch über den 31.
Oktober 2014 hinaus Anspruch auf eine Invalidenrente hat oder die Verwaltung diese zu Recht aufgehoben hat.
3.
3.1
Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist (Meyer, Rechtsprechung des
Bundesgerichts zum IVG, 2. Auflage, S. 383). Praktisch bedeutet dies, dass aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entsprechen
der Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invaliditätsgrades) vorgenommen werden kann. In ganz besonderen Ausnahmefällen hat die Rechtsprechung dennoch nach langjährigem Rentenbezug trotz medizinisch (wieder) ausgewiesener Leistungsfähigkeit vorderhand weiterhin eine Rente zu
gesprochen, bis mit Hilfe von medizinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-erwerblichen Massnahmen das theoretische Leistungspotential ausgeschöpft werden kann. Es können im Einzelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegen stehen, wenn aus den Akten einwand
frei hervorgeht, dass
die Verwertung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels
Eigen
anstrengung
der versicherten Person nicht möglich ist (Urteil des Bundesge
richts 9C_163/2009 vom 10. September 2010
E. 4.2.2).
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 dahingehend präzisiert, dass die revisions- oder
wiedererwä
gungsweise
Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei versicherten Personen, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die Verwaltung zuvor die Not
wendigkeit von Eingliederungsmassnahmen geprüft hat (E. 3.3). Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass diese Personen aufgrund ihres fortge
schrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der daraus folgenden lang
jährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selbständig wieder einzugliedern. Die Übernahme der beiden Abgrenzungskriterien bedeutet jedoch nicht, dass die Betroffenen einen Besitzstandsanspruch geltend machen können. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin zugestanden, dass die Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar ist (vgl. erwähntes Urteil 9C_228/2010 E. 3.5).
3.
2
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist einer subjektiv ausgeprägten Krankheitsüberzeugung beziehungsweise einer (zumindest vorerst) fehlenden
Eingliederung
smotivation alsdann nicht mit einer direkten Rentenaufhebung, sondern mit der Durchführung eines Mahn- und
Bedenkzeitverfahrens
zu be
gegnen (Urteil 9C_68/20
15
vom 24. April 20
15
E. 5.1 mit Hinweisen).
4.
4.1
Der
im Februar
1956 geborene Beschwerdeführer ist seit dem Jahr 2008 keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen. Im Zeitpunkt der Rentenaufhebung
(frü
hestens
1.
November 2014)
war er über 58 Jahre alt.
Nach dem vorstehend Aus
geführten (E. 3.1-3.2)
fällt
er
demnach unter den besonders geschützten Perso
nenkreis und
ist
ihm
die Selbsteingliederung
nach der Rechtsprechung
nicht mehr zumutbar, weshalb befähigende berufliche Massnahmen notwendig sind.
4.2
Aus den Akten ergibt sich
denn auch
, dass
auch die Beschwerdegegnerin
zu
nächst
d
avon
aus
ging
.
So teilte
sie
de
m
Beschwerdeführer am 18. April 2013
unter Hinweis darauf, dass
aufgrund des eingeholten Gutachtens von einer Ver
besserung der medizinisc
hen Situation ausgegangen w
e
rde
,
mit, dass
berufliche Massnahmen angezeigt seien (
Verlaufsprotokoll Berufsberatung
;
Urk.
11/99 S.
3
).
Jedoch
stellte
sie
die Eingliederungsbemühungen
kurze Zeit darauf
„vor
erst“ wieder ein, nachdem der Beschwerdeführer
am 3. Mai 201
3
telefonisch mitgeteilt hatte, dass er sich
einer Prostataoperation unterzogen habe und
er
in der
C.___
am rechten Handgelenk operiert werde
, was eine
Genesungs
phase
von vier
bis
se
chs
Monaten nach sich ziehe
(vgl. wiederum
Verlaufspro
tokoll
Berufsberatung
;
Urk.
11/99 S.
3
)
; gleichzeitig verwies
sie
bezüglich Rente
auf
eine separate Verfügung
(vgl. Mitteilung vom 6.
Mai 2013; Urk.
11/98).
Damit hatte die
Beschwerdegegnerin
zwar zunächst richtigerweise Eingl
iede
rungsmassnahmen
in die Wege geleitet,
diese jedoch
–
mit Blick auf die
bevor
stehende
(
und am 17. Oktober 2013
effektiv
durchgeführte
; vgl. Urk. 11/
115
S.
2
)
Operation
(
„
aufgrund des medizinischen Eingriffs
“
)
-
vorübergehend
(
„
vor
erst
“
)
wieder
ein
ge
stellt
(vgl. wiederum Mitteilung vom 6. Mai 2013; Urk. 11/98)
.
Ging
sie
zu einem späteren Zeitpunkt
erneut
von
einer
vorhande
nen
Eingliederungsfähigkeit aus
,
hätte
sie
jedoch
nicht direkt zur
Rentenaufhe
bung
schreiten dürfen. Vielmehr
wären d
ie
Eingliederungs
massnahmen
erneut
konkret
zu
prüfe
n sowie
die
sich
nach den konkreten Umständen als unerläss
lich herausstellenden Eingliederungsmassnahmen an die Hand
zu
nehmen
ge
wesen
;
einer
allfällig
fehlenden Eingliederungsmotivati
o
n
oder
subje
k
tiven Krankheitsüberzeugung
wäre
mittels Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
zu
begeg
nen
gewesen
(vgl. E. 3.
2
hievor
)
.
Dies gilt um
so mehr
,
als
die
Beschwerdegeg
nerin
die Ein
gliederungsbemühungen
– wie erwähnt -
a
usdrücklich aufgrund des bevorstehenden medizinischen Eingriffs und vorübergehend
einstellte
(vgl. Urk.
11/98) und
sich aus den Akten jedenfalls nicht ergibt, dass der Beschwer
deführer
je eine fehlende
Eingliederungsbereitschaft
zum Ausdruck gebracht hätte
.
Aus den Akten sind j
edoch
weder eine Wiederaufnahme der
Eingliede
rungs
bemühungen
noch ein
Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
ersichtlich
.
Da die Eingliederungsfrage vorgängig zur Rentenaufhebung zu prüfen ist, genügt
auch
der
Hinweis in der
angefochtenen
Verfügung
nicht
, dass der Beschwerdeführer per Post ein Gesuch stellen könne, falls er doch Hilfe bei der beruflich
en Ein
gliederung benötige
.
4.
3
Damit hat die
Beschwerdegegnerin
den bundesgerichtlich geforderten Vorausset
zungen zur Aufhebung von langjährigen Renten
jedoch
nicht
hinrei
chend
Genüge getan.
Denn sie
muss sich
vor der Herabsetzung oder Aufhebung der Invali
denrente
vielmehr
vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisches Leistungsvermö
gen ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen
Invaliditäts
grad
niederschlägt oder ob dafür eine erwerbsbezogene Abklärung (der Eig
nung,
Belastungsfähig
keit
, usw.) und/oder die Durchführung von beruflichen Eingliederungsmass
nahmen im Rechtssinne erforderlich ist. Dieser
Prüfungs
schritt
zeitigt dort keine administrativen Weiterungen, wo
die gegenüber der Eingliederung vorrangige Selbsteingliederung direkt zur rentenausschliessenden
arbeitsmarktlichen
Ver
wertbarkeit des Leistungsvermögens führt. Das ist na
mentlich der Fall, wenn bisher schon eine erhebliche Restarbeitsfähigkeit be
stand, so dass der
an
spruchserhebliche
Zugewinn an Leistungsfähigkeit kaum zusätzlichen
Einglie
derungsbedarf
nach sich zieht, vor allem
,
wenn das hinzu
gewonnene Leistungs
vermögen in einer Tätigkeit verwertet werden kann, wel
che die versicherte Person bereits ausübt oder unmittelbar wieder ausüben könnte (Urteil des Bun
desgerichts 9C_163/2009 vom 10. September 2010
E. 4.2.2 mit Hinweisen). Gleiches gilt, wenn es sich bei der versicherten Person um eine agile, gewandte und im gesellschaftlichen Leben integrierte Person handelt, sodass objektiv ei
ner Selbsteingliederung (trotz fortgeschrittenen Al
ters) nichts entgegensteht (Urteil des Bundesgerichts 9C_68/2011 vom 16. Mai 2011
E. 3.3).
Dies jedoch trifft vorliegend nicht zu. So hat der Beschwerdeführer seit dem Jahr 2008 keine Erwerbstätigkeit ausgeübt und jahrelang eine ganze Invaliden
rente bezogen.
A
lsdann
verfügt
er
über keine abgeschlossene Berufslehre und hat vor Eintritt der Invalidität zuletzt als
Maschinist/
Baumaschinenführer gear
beitet, welche Tätigkeit ihm aus gesundheitlichen Gründen
unstreitig
nicht mehr zumutbar ist
.
Damit steht fest, dass d
er Beschwerdeführer nicht auf eine gefes
tigte und unter den heute herrschenden Verhältnissen aktualisierbare berufliche Erfahrung zurückgreifen
kann
, die
er
für die Selbsteingliederung n
utzbar
ma
chen kann.
Eine invaliditätsbedingte erwerbliche Desintegration liegt damit auf der Hand.
Dies
gilt um
so mehr, als
aus den Akten nicht ersichtlich
ist
, dass es sich beim Beschwerdeführer um eine agile,
gewandte und im gesellschaftlichen Leben integrierte Person handelt,
welche
die medizinisch attestierte Verbesse
rung der Arbeitsfähigkeit
auf dem Wege der Selbsteingliederung verwerten könnte
.
Nach dem Gesagten kann der Beschwerdeführer angesichts seines Alters und seiner jahrelangen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt und der sich a
uf die Tätig
keit als Maschinist
/Baumaschinenführer
(vgl. auch
Urk.
7)
beschränkenden be
ruflichen Erfahrung auch bei einer attestierten Arbeitsfähigkeit in einer
behin
derungsangepassten
Tätigkeit nicht auf den Weg der Selbsteingliederung ver
wiesen werden. Damit ist die Renteneinstellung so lange nicht gerechtfertigt, als die Beschwerdegegnerin die Wiedereingliederung nicht aktiv gefördert und
den Beschwerdeführer
nicht hinreichend auf die berufliche Eingliederung vorbereitet hat. Dies führt im Er
gebnis zur Gutheissung der Beschwerde mit der Feststel
lung,
dass
er
einstweilen weiterhin Anspruch auf die bisherige ganze Rente hat.
4.4
Bei diesem Ausgang des Verfahrens erübrigt sich die Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen zur Rentenrevision.
5.
5.1
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 69 Abs. 1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung).
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung (Art. 61
lit
. g ATSG). Die Entschädigung wird unab
hängig vom Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (§ 34 des Gesetzes über das
Sozialversi
cherungsgericht
). Vorliegend erscheint eine Prozessentschädigung von Fr.
1‘000
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.
Das Gericht
erkennt
:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 18. September 2014 aufgehoben, und es wird festge
stellt, dass der Beschwerdeführer
einstweilen
weiterhin Anspruch auf eine ganze In
validenrente hat.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3
.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessentschä
digung
von
Fr.
1‘000
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
AXA-ARAG Rechtsschutz AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
Die Mobiliar, BVG,
Chemin
de la Redoute 54, Postfach 1333, 1260 Nyon 1
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBachmann