# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 444e8997-87db-59f8-b067-92ef725793d7
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-08-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.08.2014 D-6739/2013
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6739-2013_2014-08-14.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-6739/2013 

 

 

  U r t e i l  v o m  1 4 .  A u g u s t  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richter Bendicht Tellenbach (Vorsitz), 

Richter Robert Galliker, Richter Gérald Bovier,    

Gerichtsschreiber Linus Sonderegger. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (…), 

gemäss eigenen Angaben China (Volksrepublik),  

(…) 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM),  

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung ;  

Verfügung des BFM vom 30. Oktober 2013 / N (…). 

 

 

D-6739/2013 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer gelangte gemäss eigenen Angaben am 8. Mai 

2013 in die Schweiz, wo er am gleichen Tag um Asyl nachsuchte. 

B.  

Er wurde am 21. Mai 2013 zu seiner Person und summarisch zum Rei-

seweg sowie den Gesuchsgründen befragt (Befragung zur Person [BzP]). 

C.  

Am 13. Juni 2013 wurde er von einem Experten über sein Alltagswissen 

hinsichtlich seiner angeblichen Herkunftsregion befragt. 

D.  

Eine vertiefte Anhörung zu den Gründen des Asylgesuchs und zur Evalu-

ation des Alltagswissens fand am 9. Oktober 2013 statt. 

Der Beschwerdeführer begründete sein Asylgesuch damit, dass er Mönch 

in einem Kloster gewesen sei und dort in seinem Zimmer Protestplakate 

und Protestbriefe gelagert habe, welche von chinesischen Beamten ge-

funden worden seien. 

E.  

Mit Verfügung vom 30. Oktober 2013 (Eröffnung am darauffolgenden Tag) 

lehnte das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete 

die Wegweisung und den Vollzug an, wobei der Wegweisungsvollzug 

nach China explizit ausgeschlossen wurde. 

F.  

Diese Verfügung focht der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 29. No-

vember 2013 beim Bundesverwaltungsgericht an und beantragte die Auf-

hebung der angefochtenen Verfügung und die Gewährung von Asyl. 

Eventualiter sei er als Flüchtling vorläufig aufzunehmen. 

In prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und um Verzicht auf die 

Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht. 

G.  

Mit Instruktionsverfügung vom 10. Dezember 2013 verschob das Bun-

desverwaltungsgericht den Entscheid über die Gewährung der unentgelt-

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Seite 3 

lichen Rechtspflege auf einen späteren Zeitpunkt und verzichtete auf die 

Erhebung eines Kostenvorschusses. 

H.  

In seiner Vernehmlassung vom 17. Juni 2014 hielt das BFM unter Ver-

weis auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-2981/2012 vom 

20. Mai 2014 an seinen bisherigen Ausführungen fest und beantragte die 

Abweisung der Beschwerde. 

 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 

den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bun-

desverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im 

Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist 

daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen ei-

nes Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerde-

führende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d 

Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 

BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig 

entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 

BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Be-

schwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

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Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden 

(Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Ge-

fährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, 

die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 

AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli-

chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Der Beschwerdeführer begründete sein Gesuch damit, dass er tibeti-

scher Ethnie sei und aus dem Dorf B._______, Gemeinde C._______, 

Kreis C._______, Präfektur D._______ (Volksrepublik China) stamme. Er 

habe keine Schule besucht und keinen Beruf erlernt, da er im Alter von 

(…) als Mönch ins Kloster F._______ eingetreten sei, wo er bis zu seiner 

Flucht gelebt habe. Er habe zusammen mit drei Freunden Plakate und 

Protestbriefe verfasst, welche sie in E._______ anlässlich einer Demonst-

ration unter die Leute hätten bringen respektive an die Wände hätten kle-

ben wollen. Noch bevor er und seine Freunde dieses Vorhaben hätten 

verwirklichen können, hätten chinesische Beamte (…) das Protestmateri-

al in seinem Zimmer, welches er sich mit H._______ geteilt habe, aufge-

funden. Er sei jedoch nicht in seinem Zimmer gewesen, sondern habe die 

Opfergaben im Klostersaal organisiert, wo er von einem anderen Mönch 

über die Vorgänge informiert worden sei, woraufhin er und seine drei 

Freunde die Flucht ergriffen hätten. Er habe zuerst eine Nacht im nahege-

legenen Wald verbracht und habe sich am nächsten Tag zu seinem Vater 

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in sein Heimatdorf begeben, von wo er am Folgetag mit dem Auto nach 

E._______ und von dort weiter nach G._______ gelangt sei, wo ihn ein 

Schlepper über die Grenze nach Nepal geschleust habe. Von dort sei er 

(…) mit dem Flugzeug und dem Zug in die Schweiz gelangt. 

4.2 Das BFM begründete seine Verfügung damit, dass bereits aufgrund 

der geringen Kenntnisse der chinesischen Sprache Zweifel an der angeb-

lichen Herkunft angezeigt seien. Die Evaluation des Alltagswissens sei 

zum Schluss gekommen, die Wahrscheinlichkeit, dass der Beschwerde-

führer in der von ihm angegebenen Region gelebt habe, sei gering. Die 

Beschaffenheit der Landschaft sei unzutreffend beschrieben worden und 

seine Auskunft betreffend die in der Region liegenden Gewässer sei nicht 

korrekt. Die von ihm angegebenen Nachbardörfer würden sich auf keiner 

Karte finden lassen, und sollten die Dörfer dennoch existieren, so sei 

nicht nachvollziehbar, wieso er lediglich geringe Kenntnisse des Umfelds 

seines angeblichen Wohnorts habe. Der klösterliche Alltag habe nur be-

schränkt beschrieben werden können und entspreche nicht den Realitä-

ten des Klosterlebens in Tibet. Selbst religiöse Fragen seien unzutreffend 

beantwortet worden, indem etwa ein Kloster (…) in einer falschen Rich-

tung des tibetischen Buddhismus verortet worden sei. Die Aussagen zur 

Identitätskarte seien unzutreffend, indem er weder habe angeben können, 

wie man in den Besitz einer solchen Karte gelange, noch was auf der 

Karte vermerkt sei. Er habe auch wiederholt Mühe bekundet, die vom All-

tagsspezialisten verwendeten tibetischen Wörter zu verstehen und habe 

stattdessen einen Ausdruck benutzt, der von Tibetern in Indien, nicht aber 

von solchen in Tibet verwendet werde. Die Chinesischkenntnisse seien 

zudem zu rudimentär, zumal er gemäss eigenen Angaben längere Zeit in 

einer chinesischen Provinz gelebt habe. Die dafür gegebene Erklärung, 

nie zur Schule gegangen zu sein, überzeuge nicht, da die chinesischen 

Begriffe aufgrund seiner Sozialisation auch ohne Besuch der Schule in 

sein Vokabular hätten einfliessen müssen, zumal sie teilweise die tibeti-

schen Begriffe sogar vollständig ersetzen würden. Im Rahmen der Ge-

währung des rechtlichen Gehörs habe der Beschwerdeführer diesen Er-

kenntnissen nichts Wesentliches zu entgegnen vermocht, sondern habe 

ausweichend geantwortet oder behauptet, die vorgehaltenen Dinge nie 

auf diese Weise gesagt zu haben.  

Durch den Umstand, dass die Hauptsozialisation des Beschwerdeführers 

mit grösster Wahrscheinlichkeit nicht in Tibet erfolgt sei, werde den Asyl-

gründen jegliche Grundlage entzogen. Die Ausführungen zu den Kern-

punkten der Fluchtgeschichte vermöchten denn auch den Anforderungen 

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an die Glaubhaftmachung nicht zu genügen. Die Schilderungen liessen 

aufgrund ihrer Unsubstanziiertheit den Eindruck eines persönlichen Er-

lebnisses vermissen. Die Ausführungen würden keine fallspezifischen 

Besonderheiten aufweisen und könnten in dieser Form von einer beliebi-

gen Person nacherzählt werden. Zudem würden sie Ungereimtheiten 

aufweisen und in diversen Punkten der Logik des Handelns widerspre-

chen. So könne etwa nicht nachvollzogen werden, wieso er die Plakate 

im (Kilometer) vom Kloster entfernten E._______ habe aufhängen wollen 

und er habe dies auch nicht schlüssig zu erklären vermocht, indem er 

sich dabei noch in Widersprüche verstrickt habe, zumal er die Wahl des 

Ortes in der Anhörung damit begründet habe, seine Mutter sei 2008 in 

E._______ verstorben, so dass er dort habe demonstrieren wollen, wäh-

rend er in der BzP noch ausgeführt habe, seine Mutter sei bereits im Jah-

re 2000 gestorben. In der BzP sei die geplante Demonstration in 

E._______ ferner gar nicht erwähnt worden, sondern es sei vielmehr zu 

Protokoll gegeben worden, er habe die Plakate und Protestbriefe heimlich 

unter die Leute bringen respektive an die Wände kleben wollen. Ein sol-

ches Vorgehen wäre anlässlich einer Demonstration kaum möglich. Es 

sei nicht plausibel erklärt worden, wieso er das entsprechende Material in 

seinem Zimmer versteckt habe, und er habe in der BzP widersprüchliche 

Angaben zum Versteck gemacht. Schliesslich sei auch die Ausreise nach 

Nepal nicht glaubhaft. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb er den stark 

kontrollierten Fluchtweg durch die autonome Region Tibet gewählt haben 

sollte und die Flucht sei auf mehrfache Nachfrage hin nicht wirklichkeits-

nah geschildert worden. Vielmehr seien die Ausführungen oberflächlich 

und ausweichend. Nebst anderen Widersprüchen habe er in der BzP an-

gegeben, in einem Bus von B._______ nach E._______ gelangt zu sein, 

während er in der Anhörung behauptet habe, dies nie gesagt zu haben, 

sondern die entsprechende Fahrt mit einem Personenwagen gemacht zu 

haben. 

Es lägen auch keine subjektiven Nachfluchtgründe vor, da die Hauptsozi-

alisation mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht in Tibet respektive in China 

stattgefunden habe, sondern vielmehr angenommen werden könne, dass 

er nie in China gelebt habe und somit weder illegal noch legal von dort 

ausgereist sei. Täuschende Angaben hinsichtlich der Hauptsozialisation 

würden per se zwar keinen genügenden Beweis für eine Täuschung hin-

sichtlich der Staatsangehörigkeit darstellen, doch sei es dem Beschwer-

deführer mit seinen Vorbringen und in Ermangelung einer Identitätskarte 

nicht gelungen, seine Staatsbürgerschaft glaubhaft darzulegen. Ohnehin 

gäbe es viele Tibeter, welche in Indien erfolgreich die indische Staatsbür-

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gerschaft beantragt hätten. Aufgrund der unglaubhaften Aussagen zur 

Identitätskarte sei anzunehmen, dass er nie eine solche besessen habe 

und auch nie in China gelebt habe, so dass er unbekannter Staatsange-

hörigkeit sei.  

Daraus ergebe sich, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen sei, 

die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft zu machen, wodurch sein Asylge-

such abzulehnen sei. 

4.3 Diesen Erwägungen wurde in der Beschwerdeschrift entgegnet, der 

Beschwerdeführer habe den Grossteil seines Lebens im Kloster ver-

bracht. Daher könnten keine näheren geographischen Kenntnisse der 

weiteren Umgebung oder der Reiseroute erwartet werden. Da er nahezu 

ausschliesslich mit anderen Mönchen Kontakt gepflegt habe, verfüge er 

nur über rudimentäre Chinesischkenntnisse. Den Klosteralltag habe er 

realitätsnah geschildert und seine Reiseroute habe er, ohne die Geogra-

phie der betreffenden Länder zu kennen, so gut als möglich beschrieben. 

Die Fragen des Experten seien angemessen detailliert und korrekt be-

antwortet worden. Die Wahl des Ortes E._______ zur Verteilung des Pro-

testmaterials rühre daher, dass er und seine Freunde oft von der grossen 

Bedeutung dieses Ortes gehört hätten, und sich daher erhofft hätten, eine 

Aktion an einem solch bedeutenden Ort würde eine grössere Wirkung 

zeitigen. Ausserdem wären die chinesischen Behörden in E._______ be-

sonders bemüht, die Bevölkerung zur Neujahrsfeier anzuhalten. Aufgrund 

seines geplanten Protests und der entdeckten Dokumente sei er in asyl-

relevanter Weise gefährdet und ihm sei Asyl zu gewähren. Überdies sei 

er illegal aus China ausgereist und werde bereits deshalb als Oppositio-

neller betrachtet, wodurch er – zumindest aufgrund subjektiver Nach-

fluchtgründe – als Flüchtling vorläufig aufzunehmen sei. 

5.   

5.1 Das BFM hat im Ergebnis das Asylgesuch des Beschwerdeführers zu 

Recht abgelehnt. 

5.2 Im Länderurteil BVGE E-2981/2012 vom 20. Mai 2014 präzisierte das 

Bundesverwaltungsgericht seine Praxis gemäss EMARK 2005 Nr. 1 da-

hingehend, dass bei Personen tibetischer Ethnie, die ihre wahre Herkunft 

verschleiern oder verheimlichen würden, vermutungsweise davon auszu-

gehen sei, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe 

gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort beständen. Denn 

die Abklärungspflicht der Asylbehörden finde ihre Grenze an der Mitwir-

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kungspflicht der asylsuchenden Person. Verunmögliche ein tibetischer 

Asylsuchender durch die Verletzung seiner Mitwirkungspflicht die Abklä-

rung, welchen effektiven Status er in Nepal respektive in Indien innehabe, 

könne namentlich keine Drittstaatenabklärung im Sinne von Art. 31a 

Abs. 1 Bst. c AsylG stattfinden. Überdies werde durch die Verheimlichung 

und Verschleierung der wahren Herkunft auch die Prüfung der Flücht-

lingseigenschaft der betreffenden Person in Bezug auf ihr effektives Hei-

matland verunmöglicht (vgl. BVGE E-2981/2012 vom 20. Mai 2014 E. 5.9 

f.). 

5.3 Aufgrund der Aktenlage besteht Grund zur Annahme, dass der Be-

schwerdeführer seine wahre Herkunft zu verschleiern versucht. Dabei 

kann zur Hauptsache auf die Evaluation des Alltagswissens verwiesen 

werden. Diese stammt von einer qualifizierten Person und vermag auf-

grund ihrer sorgfältigen, ausführlichen und ausgewogenen Begründung 

zu überzeugen, wohingegen es dem Beschwerdeführer im Rahmen des 

rechtlichen Gehörs und in der Beschwerde nicht gelungen ist, die 

Schlussfolgerungen der Evaluation zu entkräften. Zwar ist an dieser Stel-

le darauf hinzuweisen, dass einige vom BFM in seiner Begründung ver-

wendeten Ungereimtheiten eher marginaler Natur sind. So beschrieb der 

Beschwerdeführer die Landschaft in C._______ nicht in allen Belangen 

unzutreffend. Allerdings vermochte der Beschwerdeführer den Fluss in 

der Nähe von C._______ nicht zutreffend zu benennen. Der vom BFM in 

der Verfügung angesprochene Widerspruch hinsichtlich der Beschreibung 

der Küchenausstattung des Klosters ist ebenfalls nicht erheblich, zumal 

sich die Feststellung in der Analyse des Alltagswissens – anders als das 

BFM in F118 der Anhörung suggeriert – nicht auf die tatsächliche Be-

schreibung der Küchengeräte bezieht, sondern auf die diesbezügliche 

widersprüchlichen Aussagen anlässlich des Telefoninterviews, in welchem 

der Beschwerdeführer zuerst angab, die Küche selbst gesehen zu haben, 

kurz danach dann aber ausführte, die Küchengeräte nur vom Hörensagen 

zu kennen. Weit wesentlicher sind jedoch die ungenauen Angaben zum 

Klosterleben. So vermochte der Beschwerdeführer den Herkunftsort des 

Lama, welchem er unterstellt gewesen sei, nicht zu nennen, was nicht 

nachvollziehbar ist. Nur schwer verständlich ist überdies die Verortung ei-

nes Klosters (…) in einer falschen buddhistischen Strömung, sollte er 

doch bezüglich religiösen Belangen zu exakten Aussagen im Stande sein. 

In sprachlicher Hinsicht fällt auf, dass der Beschwerdeführer oft Mühe be-

kundete, die vom Experten verwendeten tibetischen Ausdrücke zu ver-

stehen. Der Beschwerdeführer führte im Rahmen des rechtlichen Gehörs 

dazu lediglich aus, dass es keine Verständigungsprobleme gegeben ha-

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be, was als Erklärung nicht zu überzeugen vermag. Überdies ist zu be-

merken, dass der Beschwerdeführer kaum Chinesisch spricht, obwohl 

entsprechende Kenntnisse in Anbetracht des Umstandes, dass er angeb-

lich aus einer chinesischen Provinz mit grossem chinesischen Bevölke-

rungsanteil stammt, zu erwarten wären. Es ist davon auszugehen, dass 

der Beschwerdeführer im Rahmen seiner alltäglichen Verrichtungen 

durchaus mit Personen in Kontakt gekommen und dabei mit Chinesisch 

konfrontiert worden wäre und sich mit dieser Sprache auch vertraut ge-

macht hätte. Jedenfalls ist festzuhalten, dass für das Fehlen von ein-

fachstem Chinesisch keine nachvollziehbaren Gründe auszumachen sind 

und die Erklärung, nie zur Schule gegangen zu sein und sich im Kloster 

fast ausschliesslich mit religiösen Texten befasst zu haben, die mangeln-

den Chinesischkenntnisse nicht überzeugend zu erklären vermag. 

Schliesslich beschrieb der Beschwerdeführer die angeblich besessene 

Identitätskarte sowohl hinsichtlich des Inhalts als auch des Ausstellungs-

prozesses unzutreffend. 

Die Annahme, dass der Beschwerdeführer über seine Herkunft zu täu-

schen versucht, wird ferner durch die Aussagen zu den Vorfluchtgründen 

bestätigt. Dabei kann wiederum auf die Ausführungen in der angefochte-

nen Verfügung verwiesen werden. So weist etwa die Begründung, wieso 

er seine Protestaktion gerade in E._______ habe durchführen wollen, 

grosse Widersprüche auf, die in der Beschwerdeschrift nicht entkräftet 

wurden, indem im Gegensatz zu den Ausführungen in der Anhörung, 

nicht der Tod der Mutter ausschlaggebend für die Wahl von E._______ 

gewesen sei (act. A21 F98), sondern die Ortswahl vielmehr darauf zu-

rückgehe, dass er und seine Mitdemonstranten oft von der Bedeutung 

von E._______ gehört hätten und sich daher eine grössere Wirkung der 

Proteste versprochen hätten. In der BzP brachte er schliesslich explizit 

vor, die Chinesen hätten die belastenden Dokumente im Lagerraum auf-

gefunden (act. A6 S. 9). In der Anhörung gab er dem widersprechend an, 

die Dokumente in seiner Mönchskammer aufbewahrt zu haben, wo sie 

auch gefunden worden seien (act. A21 F68 f.). Zur Annahme, es könnte 

sich bei diesem Widerspruch, wie vom Beschwerdeführer implizit behaup-

tet, um einen Protokollierungs- respektive Übersetzungsfehler handeln 

(act. A21 F75), geben die Akten keinerlei Anlass.  

Schliesslich ist auch der Reiseweg mit wenig Substanz und teilweise wi-

dersprüchlich geschildert worden. So gab der Beschwerdeführer etwa in 

der BzP an, mit einem Bus von B._______ nach E._______ gelangt zu 

sein und auch in Nepal per Bus gereist zu sein (act. A6 S. 6), während er 

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in der Anhörung angab, mit jeweils einem Personenwagen gefahren zu 

sein (act. A21 F12 und F36). In der BzP gab er überdies zu Protokoll, der 

Lastwagenfahrer habe in G._______ einen Schlepper organisiert (act. A6 

S. 7), während er in der Anhörung ausführte, den Schlepper bereits in 

E._______ getroffen zu haben (act. A21 F41). Die Erklärung für diesen 

Widerspruch, dies bereits in der BzP so ausgesagt zu haben (vgl. ebd. 

F44), vermag nicht zu überzeugen. 

5.4 Aus einer Gesamtwürdigung dieser Elemente ergibt sich, dass das 

BFM zu Recht feststellte, der Beschwerdeführer habe über seine Her-

kunft täuschende Angaben gemacht. In Anwendung der in BVGE  

E-2981/2012 vom 20. Mai 2014 E. 5.10 entwickelten Rechtsprechung ist 

das Asylgesuch des Beschwerdeführers mithin abzulehnen, die Wegwei-

sung zu bestätigen, und der Vollzug für zulässig, zumutbar und möglich 

zu erachten. 

5.5 Nachdem diejenigen Tibeterinnen und Tibeter, die die chinesische 

Staatsbürgerschaft besitzen, in Bezug auf China zumindest subjektive 

Nachfluchtgründe haben, weil sie als Unterstützer des Dalai Lama und 

damit als separatistisch gesinnte Oppositionelle betrachtet werden und – 

wiederum in Bezug auf China – die Flüchtlingseigenschaft erfüllen (vgl. 

BVGE 2009/29), ist an dieser Stelle, im Sinne einer Klarstellung und in 

Übereinstimmung mit der Dispositivziffer 5 der angefochtenen Verfügung, 

(nochmals) darauf hinzuweisen, dass für alle Exil-Tibeter und somit auch 

für den Beschwerdeführer ein Vollzug der Wegweisung nach China aus-

zuschliessen ist, da ihnen dort gegebenenfalls eine unmenschliche Be-

handlung im Sinne von Art. 3 EMRK droht. 

6.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist 

abzuweisen. 

7.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Be-

schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Das mit Beschwer-

de gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 

Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG ist jedoch gutzuheissen, zumal die Be-

gehren nicht als von vornherein aussichtslos zu erachten waren, und die 

Bedürftigkeit des Beschwerdeführers aufgrund der Aktenlage als erstellt 

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Seite 11 

zu erachten ist. Daher sind im vorliegenden Verfahren keine Kosten zu 

erheben. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 12 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Bendicht Tellenbach Linus Sonderegger 

 

 

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