# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0c67e88f-253d-5c54-9413-195b72c34976
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 21.09.2017 SB160482
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB160482_2017-09-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB160482-O/U/jv 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. B. Gut und  

Oberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. 

A. Boller 

 
Urteil vom 21. September 2017 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X1._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  

vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. D. Kloiber,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

betreffend  
Raufhandel etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung,  
vom 12. Juli 2016 (DG150259) 

-   2   - 

 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 26. März 2015 

(Urk. 23) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz:  
(Urk. 127 S. 53 ff.) 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig 

− des Raufhandels im Sinne von Art. 133 StGB, 

− der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB, 

− der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB, 

− des Vergehens gegen das Bundesgesetz über die Betäubungsmittel im Sinne 

von Art. 19 Abs. 1 lit. c. BetmG sowie 

− der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG. 

2. Der Beschuldigte wird vom Vorwurf des Angriffs im Sinne von Art. 134 StGB freige-

sprochen.  

3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 240 Tagessätzen zu 

Fr. 40.– (entsprechend Fr. 9'600.–), wovon bis und mit heute 28 Tagessätze als 

durch Haft geleistet gelten, als teilweise Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staats-

anwaltschaft Zürich-Sihl vom 18. September 2015. 

4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre fest-

gesetzt. 

5. Die am 20. Januar 2010 sichergestellte Barschaft von Fr. 350.– (Barkaution Nr. 

82430) wird eingezogen und zur teilweisen Deckung der Geldstrafe / Verfahrens-

kosten verwendet.  

6. Die folgenden, mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 28. Mai 2010 

beschlagnahmten Gegenstände (Sachkaution Nr. 24472) werden eingezogen und 

der Bezirksgerichtskasse zur gutscheinenden Verwendung überlassen: 

-   3   - 

− 1 Mobiltelefon "Nokia", Modell 2630, schwarz, IMEI-Nr. ..., Tel. Nr. ..., inkl. 

SIM-Card; 

− 1 Mobiltelefon "Nokia", Modell 2630, schwarz, IMEI-Nr. ..., Tel. Nr. ..., inkl. 

SIM-Card; 

7. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 4'500.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'100.–   Gebühr Anklagebehörde 

Fr. 770.–   Auslagen Untersuchung 

Fr. 7'700.–   amtliche Verteidigerin RAin X1._____ 

 Die Kosten des vormaligen amtlichen Verteidigers RA X2._____ und allfällige 

weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen 

diejenigen für den vormaligen amtlichen Verteidiger RA X2._____ und die amtliche 

Verteidigerin RAin X1._____, werden dem Beschuldigten zu vier Fünfteln auferlegt. 

9. Die amtliche Verteidigerin, RAin X1._____, wird mit Fr. 7'700.– (inkl. Mehrwert-

steuer) entschädigt. Diese Kosten werden auf die Gerichtskasse genommen; vor-

behalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO im Umfang von 

vier Fünfteln. 

10. Dem Beschuldigten wird eine auf einen Fünftel reduzierte Prozessentschädigung 

von Fr. 1'246.– für erbetene anwaltliche Verteidigung (RAin X1._____) aus der Ge-

richtskasse zugesprochen. 

11. Über die Höhe der Kosten des vormaligen amtlichen Verteidigers RA X2._____ 

wird mit separatem Beschluss entschieden. Diese Kosten werden auf die Gerichts-

kasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 

StPO im Umfang von vier Fünfteln. 

12. (Mitteilungen) 

13. (Rechtsmittel) 

-   4   - 

Berufungsanträge:  

a) Die amtliche Verteidigung  

(Urk. 155 S. 2; Prot. II S. 6 f.) 

1. Das Verfahren bezüglich Anklagepunkt ND5 (Dossier 6 / Drohung z.N.  

B._____) sei zufolge Rückzug Strafantrag einzustellen.  

2. Es sei festzuhalten, dass das Beschleunigungsgebot verletzt wurde.  

3.1. Bezüglich Anklagepunkt ND2 (Dossier 3 / Nötigung z.N. C._____) sei der 

Beschuldigte freizusprechen.  

3.2. Vom Anklagepunkt ND5 (Dossier 6 / grobe Verkehrsregelverletzung) sei der 

Beschuldigte freizusprechen. 

3.3. Bezüglich Anklagepunkt ND7 (Dossier 8 / Raufhandel) sei der Beschuldigte 

freizusprechen bzw. das Verfahren bezüglich Anklagepunkt ND7 (Dossier 8 / 

Körperverletzung) sei zufolge fehlenden Strafantrages einzustellen. 

4. Der Beschuldigte sei mit einer Geldstrafe von 27 Tagessätzen (als zusatz-

strafe zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 5. Oktober 

2015) zu Fr. 30.– zu bestrafen. Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass der 

Beschuldigte die Strafe vollumfänglich verbüsst hat.  

5.1. Die Kosten des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens, inklusive derjenigen 

der Untersuchung, seien dem Beschuldigten ausgangsgemäss zu 1/10 auf-

zuerlegen und zu 9/10 definitiv auf die Gerichtskasse zu nehmen. 

5.2. Dem Beschuldigten sei für das vorinstanzliche Verfahren eine Prozess-

entschädigung im Umfang von 9/10 zuzusprechen und die Kosten der vor-

maligen amtlichen Verteidiger seien definitiv auf die Gerichtskasse zu neh-

men. 

5.3. Die Gerichtskosten sowie die Kosten der amtlichen Verteidigerin für das Be-

rufungsverfahren seien vollumfänglich auf die Staatskasse zu nehmen. 

-   5   - 

b) Die Staatsanwaltschaft: 

(schriftlich, Urk. 133, Prot. II S. 7) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

 

Erwägungen: 

I. Verfahrensgang    

Am 8. April 2015 wurde beim Bezirksgericht Zürich Anklage erhoben. Die vor-

instanzliche Hauptverhandlung musste mehrmals verschoben werden und fand 

am 12. Juli 2016 statt (Prot. I S. 10). Die Parteien verzichteten auf eine öffentliche 

Urteilsverkündung (Prot. I S. 28). Das vorstehend wiedergegebene Urteil wurde 

ihnen im Dispositiv schriftlich zugestellt (Urk. 10/3/1 - 10/3/3). Am 14. Juli 2016 

(Poststempel 13. Juli 2016) meldete die amtliche Verteidigerin fristgerecht Be-

rufung an (Urk. 102, Art. 399 Abs. 1 StPO). Die schriftliche Fassung des Urteils 

wurde der amtlichen Verteidigerin am 3. November 2016 zugestellt (Urk. 123/2). 

Die Berufungserklärung der Verteidigerin ging innert der 20-tägigen Frist von 

Art. 399 Abs. 3 StPO am 14. November 2016 hierorts ein (Urk. 128; Poststempel 

11. November 2016). Die Staatsanwaltschaft und die Privatkläger verzichteten auf 

Anschlussberufungen (Urk. 131 - 133). Die auf den 27. April 2017 angesetzte Be-

rufungsverhandlung musste auf Antrag der amtlichen Verteidigerin auf den 

21. September 2017 verschoben werden (Urk. 148, 150, Prot. II S. 6 ff.). 

 

II. Umfang der Berufung 

Aufgrund der eingangs genannten Anträge der Parteien wurde – vorbehaltlich der 

beantragten Rückweisung des Verfahrens an die Vorinstanz – vom vorinstanz-

lichen Urteil akzeptiert bzw. nicht angefochten: 

-   6   - 

- Dispositivziffer 1 Bindestrich 4, Schuldspruch betreffend Betäubungsmittel-

delikt (HD) 

- Dispositivziffer 2, Freispruch vom Vorwurf des Angriffs zum Nachteil des Ge-

schädigten D._____ (D2) 

- Dispositivziffer 5, Verwendung des sichergestellten Bargelds zur Deckung der 

Geldstrafe und der Verfahrenskosten 

- Dispositivziffer 6, Einziehung der beschlagnahmten Mobiltelefone 

- Dispositivziffer 7, Kostenfestsetzung 

Diese Teile des vorinstanzlichen Entscheids sind rechtskräftig geworden, was 

vorzumerken ist (Art. 404 Abs. 1 StPO). 

 

III. Vorbemerkung 

Die Staatsanwaltschaft bezeichnet die Untersuchungsakten gleichzeitig mit 

ND [Nebendossiers] und Dossiers, wobei die Nummerierung unterschiedlich ist 

(vgl. Aktenverzeichnis auf dem Aktendeckel; z.B. ND 1 = Dossier 2). Der besse-

ren Verständlichkeit wegen werden nachfolgend lediglich die Dossiernummern (D) 

zitiert, da dies der Akturierung der einzelnen Aktenstücke entspricht. 

 

IV. Prozessuales 

1. Gerichtsbesetzung der Vorinstanz 

1.1. Die Verteidigung rügt, dass die Gerichtsbesetzung an der erstinstanzlichen 

Hauptverhandlung am 12. Juli 2016 anders gewesen sei als in der Mitteilung der 

Vorladung. Anstelle von Bezirksrichterin lic. iur. C. Semadeni habe an der Haupt-

verhandlung und dem Urteil Bezirksrichterin lic. iur. S. Marthaler-Subotic teilge-

nommen (Urk. 155 S. 3, Prot. II S. 8 f.). 

1.2. Der Einwand der Verteidigung ist zutreffend und die unterlassene vor-

schriftsgemässe unverzügliche Mitteilung der personellen Auswechslung der Re-

-   7   - 

ferentin wurde von der vorinstanzlichen Verfahrensleitung auch im Schreiben an 

die Verteidigung als Versehen anerkannt (Urk. 114).  

1.3. Mit Verfügung vom 9. Juni 2016 wurde der Termin der erstinstanzlichen 

Hauptverhandlung auf den 12. Juli 2016 angesetzt und mitgeteilt, dass das  

Gericht in folgender Besetzung tage (Urk. 90 S. 2): Vorsitz, Vizepräsident 

Th. Kläusli, Referentin Bezirksrichterin C. Semadeni, Co-Referentin Bezirksrich-

terin C. Fischer Maurer und Gerichtsschreiber A. Gantenbein. Gemäss Protokoll 

nahmen dann an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung und am Entscheid an-

stelle von Bezirksrichterin Semadeni, Bezirksrichterin S. Marthaler und anstelle 

des Gerichtsschreibers Gantenbein der Gerichtsschreiber P. A. Berti teil. Sowohl 

der Vorsitzende als auch die Co-Referentin nahmen wie angekündigt teil. 

1.4. Gemäss Art. 331 Abs. 1 StPO teilt die Verfahrensleitung bei der Ansetzung 

der Hauptverhandlung den Parteien mit, in welcher Zusammensetzung das Ge-

richt tagen wird und welche Beweise erhoben werden sollen. Die Mitteilung der 

Gerichtsbesetzung soll es den Parteien vor allem ermöglichen, rechtzeitig eine 

Prüfung von Befangenheitsgründen vorzunehmen (BSK StPO II-Stephenson/-

Zalunardo, N 2 zu Art. 331). Gemäss Protokoll stellte der Verfahrensleiter bei der 

Eröffnung der Verhandlung die Gerichtsbesetzung vor (Prot. I S. 12). Dies ent-

spricht – soweit bekannt – der gängigen und konstanten Gerichtspraxis im Kanton 

Zürich. Bereits zu Beginn der Hauptverhandlung stand somit fest, dass die Ge-

richtsbesetzung gegenüber der früheren Mitteilung in der Vorladung geändert hat-

te; trotzdem unterblieb ein Einwand von Seiten des Beschuldigten (Prot. I S. 13). 

Zwar ist es Aufgabe des Gerichts die Vorschrift von Art. 331 StPO zu beachten 

und das Stillschweigen des Beschuldigten bzw. der Verteidigung anlässlich der 

Hauptverhandlung kann nicht als Verzicht auf einen entsprechenden Einwand in-

terpretiert werden oder die Verwirkung eines Rechts zur Folge haben (Urk. 112). 

So dürfte es der Verteidigung beispielsweise unbenommen sein, einen allfälligen 

Ausstandsgrund erst nach der Hauptverhandlung geltend zu machen, weil die 

Prüfung zuvor nicht möglich war. Immerhin geht es vorliegend aber nicht darum, 

dass ohne jegliche Mitteilung an die Parteien andere Richter am Endentscheid 

mitwirkten als an der Beweiserhebung und der Hauptverhandlung, wie in dem von 

-   8   - 

der Verteidigung zitierten Bundesgerichtsentscheid BGE 142 I 93 (Urk. 138 S. 4). 

Das rechtliche Gehör und der Anspruch auf Personalunion zwischen an der Ver-

handlung teilnehmenden und den entscheidenden Richtern wurde mit anderen 

Worten vorliegend nicht verletzt, d.h. der Verteidigung wurde die verhandelnde 

und urteilende Gerichtsbesetzung vorgängig mitgeteilt und sie hatte die Gelegen-

heit, vor der Beratung und der Entscheidfällung die geänderte Gerichtsbesetzung 

zu rügen. Es geht vorliegend einzig um den späten Zeitpunkt, d.h. vor Eröffnung 

der Hauptverhandlung, trotz früherer Kenntnis des Gerichts. Es war auch nicht so, 

dass es keinerlei sachlichen Gründe für den Wechsel der Referentin gab; viel-

mehr war Bezirksrichterin Marthaler bereits früher als Referentin designiert, weil 

sie die Stellvertretung der zufolge Mutterschaftsurlaub nicht verfügbaren Bezirks-

richterin Semadeni temporär übernommen hatte (Urk. 114). Dies wurde den Par-

teien mitgeteilt (Urk. 73). Der formale Fehler der "falschen" Mitteilung der Ge-

richtsbesetzung geschah letztlich nur, weil die Hauptverhandlung auf Antrag der 

Verteidigerin wegen Krankheit verschoben werden musste (Urk. 88 - 89) und  

zwar auf einen Zeitpunkt, als Bezirksrichterin Semadeni bereits wieder aus dem 

Mutterschaftsurlaub zurück war. Die Verfahrensleitung entschied dann aber die 

Beibehaltung der Bezirksrichterin Marthaler, welche den Prozess bis dahin als 

Sachbearbeiterin betreut hatte. Selbstverständlich hätte dies nicht davon entbun-

den, den Parteien unverzüglich bzw. vorgängig mitzuteilen, dass nicht Bezirks-

richterin Semadeni, sondern wie ursprünglich vorgesehen und mitgeteilt, Bezirks-

richterin Marthaler weiterhin als Referentin tätig sei; es belegt aber unzweifelhaft, 

dass es sich nicht um eine einzelfallbezogene aus sachfremden Gründen moti-

vierte Bestimmung des Richtergremiums handelte. Die Verteidigung versucht je-

denfalls mit der Bezeichnung "ad hoc"-Richterin eine unzulässige Parallele zu  

verfassungsmässig verpönten, sogenannten ad hoc-Gerichten herzustellen. Aus 

diesem Grund wurde auch in keiner Weise der Anspruch auf ein verfassungs-

mässiges Gericht gemäss Art. 30 Abs. 1 BV verletzt. 

1.5. Die Geltendmachung der Nichtigkeit bei Verletzung einer Verfahrensvor-

schrift hat sich in jüngerer Vergangenheit geradezu zu einem Steckenpferd von 

Strafverteidigungen entwickelt. Sofern materielle Verteidigungsrechte wesentlich 

tangiert sind, sind solche Verletzungen denn auch nicht zu bagatellisieren und 

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entsprechende Einwendungen dürfen nicht bloss aus verfahrensökonomischen 

Gründen des konkreten Falles abgewiesen werden. Auch grundsätzliche Über-

legungen sind anzustellen. Der Gesetzgeber hat darauf verzichtet, abschliessend 

die Bestimmungen aufzulisten, die als Gültigkeitsvorschriften respektive als Ord-

nungsvorschriften zu betrachten sind. Soweit das Gesetz eine Bestimmung nicht 

selber als Gültigkeitsvorschrift bezeichnet, hat die Praxis die Unterscheidung vor-

zunehmen, wobei primär auf den Schutzzweck der Norm abzustellen ist (Bot-

schaft vom 21. Dezember 2005 zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts, 

BBl 2006 1183 f. Ziff. 2.4.1.1; Hauser/Schweri/Hartmann, Schweizerisches Straf-

prozessrecht, 6. Aufl. Basel 2005, S. 281; kritisch BSK StPO I-Gless, N 66 - 68 zu 

Art. 141). In verschiedenen Entscheiden hat das Bundesgericht statuiert, dass je-

de Verfahrensvorschrift im Einzelfall unter Berücksichtigung des Fairnessgebotes 

zu prüfen sei, ob sie für die Wahrung der geschützten Interessen der betroffenen 

Person eine derart erhebliche Bedeutung habe, dass sie ihr Ziel nur erreichen 

kann, wenn bei Nichtbeachtung der Vorschrift die Unverwertbarkeit resultiert (Ur-

teil 6B_893/2015 vom 14. Juni 2016; BGE 131 I 272 E. 3.2; Urteil 6B_1039/2014 

E. 2.3 vom 24. März 2015; 6B_56/2014 vom 16. Dezember 2014 E. 3.2, nicht 

publ. in: BGE 141 IV 39; BBl 2006 1183 Ziff. 2.4.1.1; Niklaus Schmid, Handbuch 

des Schweizerischen Strafprozessrechts, 2. Aufl. Zürich/St. Gallen 2013, N. 795). 

Es ist allerdings ein Irrglaube wenn man den Rechtspflegeorganen unterstellt, sie 

hielten Verfahrensvorschriften nur ein, wenn diese als Gültigkeitsvorschriften qua-

lifiziert würden bzw. umgekehrt, sie würden sich um blosse Ordnungsvorschriften 

foutieren. 

1.6. Die genannte Einzelfallprüfung ergibt, dass die Verletzung von Art. 331 

StPO im vorliegenden Fall ohne Einfluss auf die Rechtsstellung des Beschuldig-

ten und dessen Verteidigungsrechte war. Vielmehr handelte es sich um ein Ver-

sehen, weil der erste angesetzte Verhandlungstermin wegen einem (gerechtfertig-

ten) Verschiebungsgesuch der Verteidigung nicht hatte wahrgenommen werden 

können. Den Parteien war auch offenkundig, dass die am Entscheid letztlich mit-

wirkende Bezirksrichterin schon früher als Sachbearbeiterin fungierte, wogegen 

die Verteidigung seinerzeit nicht opponiert hatte. Ihre heutige Rüge erschöpft sich 

im rein formalen Aspekt, dass der erneute Wechsel der Gerichtsbesetzung zeitlich 

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nicht früher mitgeteilt worden war, was durchaus möglich gewesen wäre. Der An-

trag auf Rückweisung des Verfahrens an die Vorinstanz ist deshalb abzuweisen.  

2. Verwertung der Konfrontationseinvernahme betreffend Raufhandel beim 
Club E._____ (Dossier 8) 

Vor Vorinstanz beantragte die Verteidigung noch die erneute Durchführung einer 

Konfrontationseinvernahme der mutmasslich am angeklagten Raufhandel Be-

teiligten (Urk. 95). Die Vorinstanz hat mit zutreffender Begründung von dieser 

Beweiserhebung abgesehen (Urk. 127 S. 6). Es kann auf die entsprechenden Er-

wägungen verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). Im Berufungsverfahren wurde 

ein solcher Beweisergänzungsantrag zurecht nicht mehr gestellt.  

3. Anklageprinzip betreffend Raufhandel beim Club E._____ (Dossier 8) 

Vor Vorinstanz wurde durch die Verteidigung ferner gerügt, dass die Anklage zum 

Raufhandel in keiner Weise umschreibe, womit und wie sich der Beschuldigte an 

der Auseinandersetzung beteiligt haben soll (Urk. 97 S. 18). Auch dieser Einwand 

wurde von der Vorinstanz mit zutreffender Begründung verworfen, worauf zu ver-

weisen ist (Urk. 127 S. 8).  

4. Rückzug des Strafantrages betreffend Drohung (Dossier 6)  

Anlässlich der Berufungsverhandlung reichte die Verteidigung eine schriftliche 

Rückzugserklärung des Privatklägers F._____ betreffend den Strafantrag wegen 

Drohung gemäss Dossier 6 ein (Urk. 153). Der Rückzug eines Straf- 

antrages durch die antragsberechtige Person ist zulässig, solange das Urteil der 

zweiten kantonalen Instanz noch nicht eröffnet ist (Art. 33 Abs. 1 StGB). Des Ver-

fahren betreffend die Drohung zum Nachteil des Privatklägers F._____ (Dossier 

6) ist aufgrund des Rückzuges des Strafantrages einzustellen. 

 

-   11   - 

V. Sachverhalt 

1. Nötigung von G._____ durch eine Drohung beim Club H._____ 
(Dossier 3) 

1.1. Gemäss Anklage sei in der Nacht bzw. am frühen Morgen am 26. Dezem-

ber 2010 bei einer tätlichen Auseinandersetzung im Club H._____ die Privatkläge-

rin G._____ hinzugetreten und habe gefragt, weswegen die Männer gegen den 

Geschädigten D._____ vorgegangen seien. Darauf hin habe ihr der Beschuldigte 

erwidert, sie solle die Fresse halten, ansonsten sie von ihm eins kassiere. Der 

Beschuldigte bestreitet eine Nötigung oder eine Drohung mit Schlägen (Prot. I 

S. 20, Urk. 154 S. 6 f.). 

1.2. Bei der Beurteilung der Glaubwürdigkeit des Beschuldigten machte die  

Vorinstanz einen Zirkelschluss wenn sie schreibt, es sei zu berücksichtigen, dass 

der Beschuldigte ein Interesse daran habe, die Geschehnisse in einem für ihn 

günstigen Licht erscheinen zu lassen, weshalb dessen Aussagen mit Vorsicht zu 

würdigen seien (Urk. 127 S. 13 Erw. 2.4.). Allgemein gesehen hat auch eine un-

schuldige Person dasselbe Interesse, weshalb dieses Argument nie ein Unter-

scheidungskriterium oder einen Anhaltspunkt für die unvoreingenommene Be-

urteilung der Wahrheit von Aussagen bilden kann. Abgesehen davon sind ohne-

hin sämtliche Aussagen stets mit derselben Vorsicht zu würdigen, unabhängig 

von der Glaubwürdigkeit der Person. 

1.3. Ansonsten hat die Vorinstanz aber die Aussagen des Beschuldigten, der 

Privatklägerin und der Zeugin I._____ sorgfältig und zutreffend gewürdigt 

(Urk. 127 S. 13 Erw. 2.). Auf ihre Ausführungen kann verwiesen werden (Art. 82 

Abs. 4 StPO). 

1.4. Zum einen räumte der Beschuldigte selbst ein, dass er im fraglichen Zeit-

punkt wütend gewesen sei und vielleicht geflucht habe (Prot. I S. 21). Ebenso gab 

er zu Protokoll, es könne schon sein, dass er die Privatklägerin vielleicht beleidigt 

habe (Prot. I S. 21). Wie dann der Wortlaut dieser Beleidigung gewesen sei, führ-

te der Beschuldigte dann aber nicht aus. In einem Gesamtzusammenhang passt 

-   12   - 

die geschilderte Drohung nahtlos in die damalige emotionale Gemütslage des Be-

schuldigten und den äusseren Ablauf der Geschehnisse. Abgesehen davon blieb 

der Beschuldigte bei seinen Aussagen zur vorgeworfenen Drohung eher diffus, 

berief sich auf mangelnde Erinnerung oder die eher platitüd wirkende Aussage, er 

schlage und bedrohe keine Frau (Prot. I S. 21).  

1.5. Zum anderen sagte die Privatklägerin äusserst glaubhaft aus. So schilderte 

sie in der ersten polizeilichen Befragung die gesamten Abläufe der Auseinander-

setzung recht detailliert und lebensnah und bettete die Drohung des Beschuldig-

ten nahtlos in ihre Darstellung ein, ohne diese Drohung in irgend einer unnatür-

lichen Weise in den Vordergrund zu stellen: "Ein Mann, welcher dort stand, sagte 

zu mir, ich sollte sofort die Fresse halten oder ich erhalte auch eine Faust. Dann 

sprach er mit der Frau mit den grünen Augen. Die Sprache hatte ich nicht ver-

standen. (….)" (Urk. D3/4/1 S. 3). Weiter fuhr die Privatklägerin auf die Frage, wie 

sie dessen Äusserung interpretiert habe, fort: "Ich war sofort still und sagte nichts 

mehr. Ich dachte, wenn ich jetzt etwas sage, dann wird er seine Aussage wahr 

machen. Er hatte noch etwas in der Hand. Ich glaube, es war ein Schlüssel oder 

etwas Ähnliches" (Urk. D3/4/1 Antwort 12). Das ist eine vollkommen untypische 

Aussage für jemanden, der – wie die Verteidigung geltend macht – jemanden an-

deren falsch anschuldigen will. Ihre Darstellung wiederholte die Geschädigte in ih-

rer staatsanwaltlichen Einvernahme im Beisein des Beschuldigten in den wesent-

lichen Zügen, und zwar in einer völlig unaufgeregten und sachlichen Weise 

(Urk. D3/4/2). Zum Ursprung der tätlichen Auseinandersetzung unter den beteilig-

ten Männern, einschliesslich dem Beschuldigten, gab die Privatklägerin zu Proto-

koll, die Männer hätten den Freund ihrer Cousine auf die Nase gehauen. Sie  

wisse aber nicht genau, wer wen geschlagen habe. Sie habe auch keine Ahnung, 

was D._____ gemacht habe (Urk. D3/4/2 S. 7). Ein Motiv für eine falsche An-

schuldigung, insbesondere Rache für den Schlag gegen D._____, kann aufgrund 

einer solchen Aussage ausgeschlossen werden. Selbst im Lichte der Sachver-

haltsschilderung des Beschuldigten hatte die Privatklägerin J._____ keinerlei Ver-

anlassung für eine Falschaussage gegen ihn.  

-   13   - 

1.6. Die Zeugin I._____ sagte aus: "Ich weiss nicht, ob dieser Mann auf 

D._____ geschlagen hatte. Er hatte auch etwas zu J._____ gesagt. Ich glaube er 

sagte zu ihr 'gang, gang'. Soviel ich noch weiss, hatte er seinen Gürtel ausgezo-

gen. An den genauen Wortlaut kann ich mich nicht mehr erinnern" (Urk. D3/4/3 

Antwort 9). Dass die Zeugin den genauen Wortlaut der Drohung nicht bestätigen 

konnte, stützt noch nicht die Version des Beschuldigten. Es ist eine unbestrittene 

Tatsache der empirischen Aussagenforschung, dass man Dinge und Worte, wel-

che einem nicht persönlich betreffen, nicht in derselben akkuraten Weise wahr-

nimmt und im Gedächtnis speichert wie die direkt betroffene Person. Dies ist auch 

vor dem Hintergrund zu sehen, dass die Zeugin in die tätliche Auseinander-

setzung zwischen den Frauen involviert war, weshalb es lebensnah ist, dass für 

sie selbst die Äusserung des Beschuldigten gegenüber der Privatklägerin unbe-

deutend war (Urk. D3/4/3 S. 2 ff.).  

1.7. Die Verteidigung brachte in ihrem vorinstanzlichen Plädoyer sowie anläss-

lich der Berufungsverhandlung vor, die Privatklägerin sei emotional ausser sich 

gewesen und habe deshalb die Äusserung des Beschuldigten möglicherweise et-

was übertrieben (Urk. 97 S. 8, Urk. 155 S. 8). Es könne deshalb nicht zweifelsfrei 

ausgeschlossen werden, dass ihr der Beschuldigte einfach gesagt habe, sie solle 

Ruhe geben oder dass sie den Beschuldigten bewusst falsch belastet habe. Da-

bei handelt es sich allerdings um eine blosse Hypothese auf dem Papier, welche 

nicht einmal durch die Aussagen ihres eigenen Klienten gestützt wird. Zudem war 

die Privatklägerin vielleicht beim Vorfall, aber sicher nicht mehr anlässlich ihrer 

Befragungen emotional aufgewühlt, weshalb in jenen späteren Zeitpunkten der 

Aussagen kein solcher Grund mehr bestanden hat, etwas Falsches auszusagen. 

1.8. Bei einer Würdigung der gesamten Umstände und der Aussagen bestehen 

keine vernünftigen Zweifel daran, dass sich der Sachverhalt betreffend G._____ 

so ereignet hat, wie in der Anklage geschildert. Dass der Beschuldigte mit seinen 

Äusserungen nicht beabsichtigt haben sollte, die Privatklägerin zu nötigen, son-

dern er lediglich eine "straflose Warnung" aussprechen wollte, wie dies die Ver-

teidigung geltend macht (Urk. 155 S. 8), ist nicht nachzuvollziehen. Unter den ge-

geben Umständen kann der Beschuldigte mit der Androhung, die Privatklägerin 

-   14   - 

zu schlagen, nur bezweckt haben, dass diese schweigt. Dies wird denn auch von 

der Verteidigung zumindest implizit anerkannt, wenn sie die Äusserungen des 

Beschuldigten damit zu legitimieren versucht, dass der Beschuldigte habe verhin-

dern wollen, dass die Privatklägerin die ohnehin angeheizte Stimmung immer 

wieder von neuem anheize (Urk. 155 S. 9).  

1.9. Entgegen der Verteidigung bestehen schliesslich auch keinerlei Anhalts-

punkte dafür, dass die Privatklägerin derart hysterisch gewesen wäre, dass die 

Androhung eines Schlages ins Gesicht gerechtfertigt gewesen wäre (Urk. 155 

S. 8 ff.). Selbst seitens des Beschuldigten wurde nie geltend gemacht, dass er mit 

seiner Äusserung einzig habe schlichten wollen oder dass von der Privatklägerin 

eine Gefahr ausgegangen sei, die er habe abwenden wollen. Die entsprechenden 

Vorbringen der Verteidigung sind vor diesem Hintergrund nicht zu hören. 

2. Missachten eines Rotlichts an der Uraniastrasse (Dossier 6) 

2.1. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am 5. Dezember 2009 (zum offen-

sichtlich versehentlich falschen Datum in der Anklageschrift vgl. Urk. 127 S. 7). 

bei Rot über die Kreuzung Steinmühleplatz / Uraniastrasse in Zürich gefahren zu 

sein und dabei beinahe den Fussgänger B._____ angefahren zu haben. Der Be-

schuldigte bestritt vor Vorinstanz die Missachtung des Rotlichts. 

2.2. Beim Steinmühleplatz handelt es sich entgegen des Namens (auch) um ei-

ne (zweispurige) Strasse, welche in die dreispurige, aber nur in eine Richtung be-

fahrbare Uraniastrasse mündet. Aus Sicht der Steinmühleplatz(-strasse) kommt 

der Verkehr auf der Uraniastrasse ausschliesslich von rechts. Bei dieser Einmün-

dung befindet sich ein Lichtsignal und ein Fussgängerstreifen, welcher die beiden 

Fahrspuren der Steinmühleplatz(-strasse) unmittelbar vor den auf dem Boden 

markierten Haltelinien überquert. Steht an dieser Stelle die Fussgängerampel auf 

Grün, ist sie gleichzeitig für Autos, die aus der Steinmühleplatz(-strasse) in die 

Uraniastrasse einbiegen wollen, auf Rot bzw. umgekehrt. 

2.3. Die Anklageschrift verwendete die Formulierung "lenkte … über die Kreu-

zung" (Urk. 127 S. 4). Allgemein versteht man darunter ein Queren der Kreuzung 

-   15   - 

in gerader Linie. Demgegenüber geht aus den Aussagen des Privatklägers 

F._____ hervor, dass der Beschuldigte nach links abbog (Urk. D6/5/1 Antwort 2). 

Darauf lässt auch er Umstand schliessen, dass der Beschuldigte kurz darauf am 

rechten Rand der Uraniastrasse anhielt. Zwar ist die Anklageformulierung an die-

ser Stelle nicht sehr stringent ausgefallen, doch versteht es sich von selbst, dass 

auch dann von Queren der Kreuzung gesprochen werden kann, wenn ein Auto-

mobilist nicht in gerader Linie bzw. exakt geradeaus über die Kreuzung in die 

Hornergasse fährt, sondern auch, wenn er – wie hier – die Kreuzung nur partiell 

überquert und links abbiegt in die rechte der zwei Fahrspuren der Uraniastrasse, 

um dann am rechten Strassenrand anzuhalten. Die gewählte Formulierung um-

fasst auch die durch den Beschuldigten zurückgelegte Fahrstrecke und der An-

klagesachverhalt ist diesbezüglich hinreichend klar. 

2.4. Ist in Bezug auf zwei Verkehrsteilnehmer zu beurteilen, was die Licht-

signalanlage zeigte, d.h. wer rot und wer grün hatte, reichen in der Regel zwei 

gegenteilige Aussagen nicht aus. Insbesondere an einem Nachmittag in der In-

nenstadt ist jeder Verkehrsteilnehmer unzähligen optischen und akustischen Ein-

drücken unterworfen, weshalb es grundsätzlich zu Fehleinschätzungen, partiellen 

geistigen Abwesenheiten oder Irrtümern und Täuschungen kommen kann. Dies 

kann auch bei glaubwürdigen Personen, die in der Regel aufmerksam im Stras-

senverkehr sind, der Fall sein. Vorliegend fällt bei der Aussage des Privatklägers 

F._____ jedoch ins Gewicht, dass er schilderte, er habe zunächst bei Rot an der 

Steinmühleplatz(-strasse) gewartet und sei bei Grün über den Fussgängerstreifen 

losgelaufen. Die statistische Wahrscheinlichkeit, dass ein wartender Fussgänger 

irrtümlich davon ausgeht, die Ampel habe von Rot auf Grün geschaltet ist geringer 

als bei jemandem, der aus dem Gehen heraus den Fussgängerstreifen betritt und 

dabei das Rotlicht aus Unachtsamkeit übersieht. Dies liegt daran, dass der War-

tende im Gegensatz zum Gehenden einen bewussten Entscheid treffen muss, 

nämlich von 'Warten' auf 'Losgehen' umzuschalten. Auch diese Wahrscheinlich-

keitsüberlegung dürfte in der Regel aber nicht für eine zweifelsfreie Feststellung 

der tatsächlichen Ampelstellung ausreichen. Vorliegend fällt allerdings zusätzlich 

ins Gewicht, dass der Privatkläger schilderte, der Beschuldigte habe ein weiteres, 

am Rotlicht auf der linken Fahrspur haltendes Auto rechts überholt (Urk. D6/5/1 

-   16   - 

Antwort 2; Urk. D6/5/3 S. 5). Auf der einen Seite gibt es schlichtweg keinen ver-

nünftigen Grund, weshalb jemand spontan ein solches Detail erfinden sollte, auf 

der anderen Seite ist nicht erklärbar, weshalb das eine Auto auf der Spur vor dem 

Fussgängerstreifen anhält, während das andere dieses rechts überholt. Wie be-

reits erwähnt, ist Rechtsabbiegen von beiden Fahrspuren aus verboten und die 

Ampelstellung gilt für beide Spuren einheitlich. Natürlich wäre denkbar, dass der 

Lenker des haltenden Autos einfach nicht realisiert hatte, dass die Ampel auf 

Grün geschaltet hat und er hätte losfahren können. Gepaart mit dem Umstand, 

dass der Privatkläger seinerseits der Auffassung war, dass die Ampel für ihn bzw. 

die Fussgänger auf Grün stand und er den Fussgängerstreifen betrat, würde das 

allerdings die Kombination von zwei gleichzeitigen Irrtümern von zwei unabhängi-

gen Verkehrsteilnehmern am selben Ort bedeuten. Ein solcher Zufall dürfte äus-

serst selten vorkommen, weshalb das Anhalten des andern Automobilisten ein 

starkes Indiz dafür ist, dass der Privatkläger tatsachengemäss ausgesagt hat, 

dass er Grün hatte. Dies bringt umgekehrt den Schluss mit sich, dass der Be-

schuldigte das Rotlicht missachtete. 

2.5. Entgegen der Verteidigung kann nicht davon ausgegangen werden, dass 

der Beschuldigte bei einer Missachtung des Rotlichts mit deutlich höherer Ge-

schwindigkeit als 20 km/h gefahren wäre (Urk. 155 S. 12). So wäre ein schnelles 

Beschleunigen auf eine deutlich höhere Geschwindigkeit dem Beschuldigten be-

reits aufgrund des vorangehenden Manövers (Ausscheren und Vorfahren um eine 

Fahrzeuglänge) gar nicht möglich gewesen. Ebenso unzutreffend ist das Vorbrin-

gen der Verteidigung, Ampeln stünden gerichtsnotorisch jeweils drei Sekunden 

auf orange und dann drei Sekunden auf rot, bevor die anderen Ampeln auf grün 

schalten (Urk. 155 S. 12). Die diesbezüglichen Einstellungen von Verkehrsampeln 

variieren je nach Kreuzung und lassen keine generellen Aussagen zu.  

2.6. Die Aussagen des Privatklägers erwecken den Eindruck, dass sie einen 

realitätsbegründeten Hintergrund haben. Sie kommen mit einer natürlichen, nicht 

übertriebenen Detailfülle daher und es fehlen Widersprüche oder emotionale Ein-

färbungen, welche auf fehlende Objektivität hindeuten würden (Urk. D6/5/1-3). 

Einzig die Schilderung des Privatklägers, der Beifahrer habe ihm beim Vorbei-

-   17   - 

fahren durchs offene Fenster ins Gesicht gespuckt, erweckt gewisse Zweifel 

(Urk. D6/5/1 Antwort 2). Ein Lancia Ypsilon ist ein Kleinwagen mit einer Höhe   

von rund 150 Zentimetern. Es wäre schwierig und sehr ungewöhnlich, dass der 

sitzende Beifahrer einem daneben stehenden Fussgänger ins Gesicht spucken 

könnte. Es ist auch nicht aktenkundig, dass es sich beim Privatkläger um einen 

Kleinwüchsigen handelt (vgl. Urk. 97 S. 13). Immerhin lässt sich die Aussage des 

Privatklägers aber relativ zwanglos dahingehend deuten, dass der Beifahrer den 

Privatkläger beim Spucken angeschaut habe. Jedenfalls hat auch der Privatkläger 

nie geltend gemacht, die Spucke sei auf sein Gesicht gelangt und dieses Detail 

wird auch nicht in der Anklageschrift aufgeführt. 

2.7. Vorliegend fällt auch ins Gewicht, dass das Aussageverhalten des Be-

schuldigten wechselhaft und unglaubhaft war. In der staatsanwaltlichen Befra-

gung vom 23. Juni 2010 machte der Beschuldigte zunächst geltend, er habe an 

besagter Stelle nie einen Vorfall mit einem Fussgänger gehabt (Urk. ND1/4/6 S. 9 

und 10). Zwar fand diese Einvernahme rund sechs Monate nach dem Vorfall statt, 

weshalb gewisse Erinnerungslücken normal sind. Allerdings hielt der Lenker des 

Autos nach dem Vorfall an und begab sich zusammen mit seinen beiden Mit-

fahrern zurück zum Fussgänger, dem Privatkläger, wo es zu einer zumindest ver-

balen heftigen Auseinandersetzung wegen des Vorfalles kam. Ein solch ausser-

gewöhnliches Vorkommnis bleibt zweifellos auch im Gedächtnis des betreffenden 

Autolenkers haften, zumal wenn er im Rahmen einer staatsanwaltlichen Einver-

nahme dazu befragt wird. In der zweiten Einvernahme am 7. Juni 2012 wurde 

dem Beschuldigten der Vorwurf gemäss Anklage erneut vorgehalten. Darauf be-

rief er sich auf sein Aussagenverweigerungsrecht, was ihm nicht zu seinem Nach-

teil gereicht (Urk. D1/4/8 S. 3). Allerdings fügte er dann an: "Ich und meine Mutter 

[Halterin des Fahrzeuges] sind daran, mit diesem [dem Privatkläger] Kontakt auf-

zunehmen und mit diesem zu sprechen." Der unvoreingenommene Leser fragt 

sich bei dieser Äusserung, weshalb denn eine Kontaktaufnahme nötig sei, wenn  

– gemäss Darstellung des Beschuldigten – gar kein Vorfall zwischen ihm und dem 

Privatkläger stattgefunden haben soll. Sicher, es gäbe auch dafür eine Erklärung, 

aber ohne entsprechenden Hintergrund ist diese Aussage zumindest realitäts-

fremd. In der nächsten Einvernahme am 22. Januar 2015 anerkannte der Be-

-   18   - 

schuldigte den Sachverhalt dann teilweise (Urk. D1/4/12 S. 11). Er habe dem Pri-

vatkläger nicht gedroht, sondern etwas geflucht (Urk. D1/4/12 S. 4). "Wie ich mich 

erinnern kann, fuhr ich nicht durch rot. Ich war einfach sauer, weil ich beinahe 

durch war. Ich war am Stehen, kurz nach dem Zebrastreifen. Dann hat er mir ins 

Auto getreten." Auch hier kann man nur Vermutungen anstellen, was der Be-

schuldigte wohl mit der Formulierung 'weil ich beinahe durch war' meinte. Norma-

lerweise versteht man dies dahingehend, dass die Durchfahrt knapp nach oder 

beim Wechsel der Ampelfarbe stattfand. In der vorinstanzlichen Befragung sagte 

der Beschuldigte dann auf die Frage, ob der Vorfall so passiert sei oder nicht: 

"Nicht ganz, ich habe dazu nichts zu sagen" (Prot. I S. 21). Die Anschlussfrage, 

ob er etwas Konkretes nennen könne, was nicht stimme, beantwortete er mit ei-

nem kurzen 'Nein' und auch zur Frage, weshalb er den Vorwurf dann in der Be-

fragung vom 22. Januar 2015 anerkannt habe, wollte er sich nicht äussern (Prot. I 

S. 21). Diese pauschale Bestreitung ist wegen der früheren Zugabe völlig un-

glaubhaft.  

2.8. Die Vorinstanz unterliess es sowohl im Zusammenhang mit dem Sachver-

halt als auch der rechtlichen Würdigung, irgendwelche Erwägungen zum subjek-

tiven Tatbestand in Bezug auf die Verkehrsregelverletzung zu machen. Letztere 

ereignete sich am Nachmittag des 5. Dezember 2009, mithin an einem Samstag 

in der Vorweihnachtszeit, wo in der Zürcher City in unmittelbarer Nähe von Kauf-

häusern, Detailhandelsgeschäften und einem Parkhaus rege Verkehrsverhältnis-

se herrschen. Der Beschuldigte musste sich in dieser Situation als geübter Auto-

mobilist mit guten Ortskenntnissen bewusst sein, dass er aufgrund seines Fahr-

verhaltens eine erhöhte abstrakte Gefahr für die übrigen Verkehrsteilnehmer 

schuf und überdies eine konkrete Gefahr für den Privatkläger im Sinne eines na-

hen Verletzungsrisikos. Mit seinem Verhalten hat er die ihm obliegenden Sorg-

faltspflichten schwer verletzt und die abstrakte Gefährdung der übrigen Verkehrs-

teilnehmer sowie die konkrete Gefährdung des Privatklägers zumindest billigend 

in Kauf genommen. 

-   19   - 

3. Raufhandel 

3.1. Am 18. Dezember 2011 kam es im Club E._____ in Zürich zu einer tät-

lichen Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppierungen von jungen Männern. 

Es kam zu gegenseitigen Schlägen. Nachdem der Sicherheitsmitarbeiter K._____ 

zusammen mit weiteren Sicherheitsmitarbeitern versucht hatte, die Kontrahenten 

zu trennen, schlug der Beschuldigte diesem unvermittelt die Faust auf die Nase, 

so dass der Geschädigte K._____ eine Rissquetschwunde und eine Nasenbein-

fraktur erlitt. Vor Vorinstanz machte der Beschuldigte geltend, er habe mit den Tä-

tern der Schlägerei nichts zu tun gehabt. Nur mit K._____, der ihn gepackt habe, 

habe er eine Auseinandersetzung gehabt. Aber nicht im Rahmen eines Raufhan-

dels; der sei separat gewesen (Prot. I S. 22). 

3.2. Der Beschuldigte nannte vor Vorinstanz keine konkreten Gründe, weshalb 

er eine Auseinandersetzung mit dem Geschädigten K._____ gehabt habe (Prot. I 

S. 22). Er vertrat die Auffassung, diese Sache habe nichts mit dem Raufhandel zu 

tun gehabt. Es sei abseits gewesen. Danach gefragt, ob er an der vorgängigen 

Auseinandersetzung mitgemacht habe, erwiderte er: "Ich weiss nicht mehr, es war 

2011, ich kann mich nicht erinnern" (Prot. I S. 22). Auf Vorhalt, dass er diesen An-

klagevorwurf in der Schlusseinvernahme vor dem Bezirksanwalt anerkannt habe, 

brachte der Beschuldigte vor, er habe keinen einzelnen Fall anerkannt, sondern 

das Gesamtpaket der Anklage. Er sei vom vorherigen Verteidiger schlecht vertei-

digt gewesen und dieser habe ihm zur Anerkennung von Sachen geraten, die gar 

nicht so gewesen seien (Prot. I S. 23).  

3.3. Aufgrund der Aussagen des Geschädigten K._____ (Urk. D8/5/1 und 

D8/5/2), und der Videoaufnahme (Urk. D8/5/8) steht fest, dass beim Eingang des 

Clubs eine erhebliche Unruhe und ein Durcheinander herrschten sowie verschie-

dene Handgemenge erfolgten. Nach Darstellung von K._____ waren die Security-

Mitarbeiter damit beschäftigt, mehrere der Streithähne aus dem Club auf den 

Vorplatz zu schaffen (Urk. D8/5/1 S. 3 - 6). Der Zeuge L._____, welcher damals 

als Einsatzleiter der Security tätig war, schilderte, dass Alarm rot gekommen sei, 

was bedeute, dass eine Schlägerei im Gange sei (Urk. D8/5/4 S. 4). Er sei im 

Einsatzbüro gewesen und als er dazu gestossen sei, habe er gesehen, wie der 

-   20   - 

Geschädigte K._____ aus der Nase geblutet habe und sämtliche Leute, unter 

ihnen der Beschuldigte, auf die Security-Leute hätten einschlagen wollen 

(Urk. D8/5/4 S. 4). Den Schlag gegen den Geschädigten K._____ habe er aber 

nicht gesehen (Urk. D8/5/4 S. 5). Man habe die Leute dann trennen können und 

ins Büro gebracht. Er könne sich an den Fall noch gut erinnern, weil er sich aufge-

regt habe, dass seine Sicherheitsleute gegen seine Anweisungen gehandelt hät-

ten und als die Polizei gekommen sei, nur noch die Hälfte der Leute dort gewesen 

sei (Urk. D8/5/4 S. 4). Der Zeuge L._____ reichte eine Videoaufnahme ein, auf 

welcher zu erkennen ist, wie Sicherheitsbeamte nur mit Mühe mehrere Personen 

gegen deren Widerstand hinaus und danach wieder zurück zu schaffen versuch-

ten (D8/5/8). Bei seiner zweiten Einvernahme belastete der Zeuge L._____ den 

Beschuldigten dann viel konkreter und machte geltend, er könne sich nun besser 

an den Vorfall erinnern. Die Vorinstanz hat zutreffend befunden, dass diese späte 

Eingebung Bedenken erweckt, weshalb die Aussagen in dieser zweiten Einver-

nahme nicht zulasten des Beschuldigten verwendet werden können (Urk. 127 

S. 37 f.).  

3.4. Der Zeuge K._____ machte recht detaillierte Angaben zum Geschehen 

(Urk. D8/5/1). Er habe zuerst drinnen im Club im Gang bei der Garderobe einen 

Schlag von einem anderen Gast erhalten (Urk. D8/5/1 Antwort 38). Zwei oder drei 

Türsteher hätten den Schläger namens M._____ dann gepackt und zusammen 

seien sie nach draussen gegangen (Urk. D8/5/1 Antwort 50). Dann habe ihm 

draussen ein Typ einen zweiten Schlag ins Gesicht verpasst. In der Folge sei er 

eine Böschung hinuntergestossen worden und dort habe er dann den Pfefferspray 

eingesetzt (Urk. D8/5/1 Antwort 68). In der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme 

vom 6. November 2014 wiederholte der Zeuge K._____ diese Darstellung im Bei-

sein des Beschuldigten. Er und zwei weitere Security-Angestellte hätten sich dem 

ersten Schläger namens M._____ gewidmet, als der in einem Abstand von 1 - 1,5 

Meter stehende Beschuldigte ihm unvermittelt einen Faustschlag auf das Nasen-

bein gegeben habe (Urk. D8/5/2 S. 4). Er sei dann von M._____ die Böschung 

runtergestossen worden und habe gesehen, wie M._____ und der Beschuldigte 

auf ihn zugekommen seien, worauf er den Pfefferspray eingesetzt habe 

(Urk. D8/5/2 S. 5). Die Aussagen des Geschädigten K._____ sind unter anderem 

-   21   - 

deshalb glaubhaft, weil er auf einen Strafantrag gegen den Beschuldigten wegen 

Körperverletzung verzichtete. Ein solches Verhalten entspricht nicht jemandem, 

der den Schläger zu Unrecht belastet. 

3.5. Der Beschuldigte sagte in seiner ersten polizeilichen Befragung aus, er ha-

be gesehen, wie eine Gruppe Leute aufeinander los gegangen seien (Urk. D8/3/3 

Antwort 12). Er habe dann einen der Angreifer packen wollen, welcher auf einen 

anderen, der wehrlos auf dem Boden gelegen habe, habe los gehen wollen. 

Plötzlich sei er rückwärts zu Fall gekommen. Wie wisse er nicht mehr. Er habe 

sich dann gewehrt, als ihn jemand von hinten gepackt und mitgenommen habe 

(Urk. D8/3/3 Antwort 12). Es hätten viele Leute umhergeschrien und es seien 

auch viele Leute involviert gewesen. Dann könne er sich nur noch erinnern, dass 

draussen die Polizei gewesen sei, welche ihm die Personalien abgenommen ha-

be. Die Frage, ob er einem Security-Angestellten einen Faustschlag verpasst ha-

be, beantwortete der Beschuldigte mit: "Ich weiss es nicht, ob ich am Boden auch 

jemand schlagen konnte. Es ging alles so schnell. Ich fiel rückwärts zu Boden, ob 

ich gestossen wurde oder nicht, weiss ich nicht" (Urk. D8/3/3 Antwort 20). Im wei-

teren Verlauf der Befragung erwähnte der Beschuldigte noch, dass ihm ein 

Securitymitarbeiter Pfefferspray direkt ins Gesicht geschossen habe (Urk. D8/3/3 

Antwort 23). Das erscheint als eine doch sehr unwahrscheinliche Überein-

stimmung mit den Aussagen des Geschädigten (Urk. D8/5/2 S. 5), wenn der Be-

schuldigte nicht der Schläger gewesen sein will.  

Diese Aussage des Beschuldigten belegt eindeutig, dass er direkt in die Ausei-

nandersetzung involviert war und dies auch wahrnahm. Insofern ist der natürliche 

und kausale Zusammenhang mit dem Raufhandel erwiesen. Bei Raufhandel ist 

nur ein äusserer Zusammenhang gefordert. Ob der Beschuldigte die Ursache des 

Konfliktes war und die anderen Leute persönlich kannte, spielt rechtliche keine 

Rolle. Ein klares Lügensignal in seiner Aussage bildet zudem der Umstand, dass 

er sich bei seiner Schilderung des Geschehens genau dort auf mangelnde Erinne-

rung beruft, wo es um den vorgeworfenen Faustschlag geht. Sein Aussagenver-

halten ist hier offenkundig ausweichend, indem er sofort auf die Personalienkon-

trolle der Polizei übergeht, an die er sich dann plötzlich wieder erinnern kann. Sol-

-   22   - 

che sehr selektiven Erinnerungslücken sind ein Indiz für unglaubhafte Aussagen. 

Das gilt ebenso für die weinerliche Reaktion des Beschuldigten auf den Vorhalt, 

er habe sich einer Körperverletzung schuldig gemacht. Seine spontane Reaktion: 

"Ich bin mehr verletzt als er" (Urk. D8/3/3 Antwort 23). Dann fuhr der Beschuldigte 

unter Tränen fort: "Ich wollte vorher nicht über den Fall reden, weil ich dachte, die 

Security hätte den Fall einfach so beendet, ohne Konsequenzen. (…) Der mit dem 

Nasenbeinbruch hat auch meinen Kollegen M._____ ins Gesicht geschlagen". 

Solche Aussagen und Rechtfertigungsversuche sind sinngemässe Eingeständ-

nisse. 

Im Gegensatz zum Beschuldigten, welcher anlässlich der Berufungsverhandlung 

weiterhin bestritt, K._____ einen Faustschlag verpasst zu haben, stellte die Ver-

teidigung den Faustschlag des Beschuldigten anlässlich der Berufungsverhand-

lung zumindest nicht ausdrücklich in Abrede. Sie beschränkte sich vielmehr da-

rauf, in rechtlicher Hinsicht zu rügen, dass es sich bei den Auseinandersetzungen 

im und vor dem Club um zwei verschiedene Sachverhaltsabschnitte handle, wo-

bei es beim Raufhandel auf der Tanzfläche an der objektiven Strafbarkeits-

bedingungen der Körperverletzung mangle, bei der Körperverletzung vor dem 

Club demgegenüber an einem Strafantrag (Urk. 155 S. 16). Auf dieses Argument 

wird nachstehend im Rahmen der rechtlichen Würdigung eingegangen. Es bleibt 

hier aber festzuhalten, dass auch seitens der Verteidigung keinerlei Gründe vor-

gebracht wurden, weshalb den Aussagen des Zeugen K._____ nicht gefolgt wer-

den könnte.  

3.6. Würdigt man die gesamte Beweislage, so ist der Sachverhalt gemäss An-

klage zweifelsfrei erstellt. 

 

VI. Rechtliche Würdigung 

1. Nötigung 

1.1. Der Nötigung macht sich unter anderem strafbar, wer jemanden durch An-

drohung ernstlicher Nachteile zu einem Tun, Dulden oder Unterlassen nötigt 

-   23   - 

(Art. 181 StGB). Durch die Drohung mit einem Schlag ins Gesicht, hat der Be-

schuldigte der Privatklägerin unzweifelhaft einen ernstlichen Nachteil in Aussicht 

gestellt, für den Fall, dass sie seinem Ansinnen, sich nicht weiter einzumischen 

und zu schweigen, nicht nachgekommen wäre. Die Privatklägerin war eigenen 

Angaben zufolge aufgrund der Androhung dann auch sofort still und sagte nichts 

mehr, da sie gedacht habe, wenn sie etwas sage, würde der Beschuldigte seine 

Drohung wahrmachen (Urk. D3/4/1 Antwort 12). Damit ist der objektive Tatbe-

stand erfüllt. In subjektiver Hinsicht kann es, wie dargelegt, keinen anderen Grund 

für die Äusserung gegeben haben, als dass der Beschuldigte die Privatklägerin 

einschüchtern wollte, um sie zum Schweigen zu bringen. 

1.2. Was die Rechtswidrigkeit der Nötigung betrifft, so wurde ebenfalls bereits 

dargelegt, dass keine Umstände vorlagen, die die Äusserung des Beschuldigten 

zu rechtfertigen vermöchten. Von weiteren Äusserungen der Privatklägerin hatten 

weder der Beschuldigte noch Dritte erhebliche Nachteile oder Gefahren zu erwar-

ten. Der Zweck der Drohung war damit ebenso unerlaubt, wie das verwendete 

Mittel, namentlich die Androhung eines Schlages ins Gesicht.  

1.3. Anklagebehörde und Vorinstanz haben das Verhalten des Beschuldigten 

damit richtigerweise unter den Tatbestand der Nötigung gemäss Art. 181 StGB 

subsumiert.  

2. Grobe Verkehrsregelverletzung 

2.1. Die Verteidigung macht geltend, für eine grobe Verkehrsregelverletzung 

müsse die Ampel bereits mehrere Sekunden auf Rot gestanden haben (Urk. 97 

S. 17). Dies sei vorliegend nicht nachgewiesen, weshalb eine blosse Übertretung 

vorliege, welche verjährt sei und nach Ordnungsbussentarif mit Fr. 250.-- geahn-

det werde. Die Anklage beschreibt jedoch klar, dass die Gefährdung des Fuss-

gängers F._____, welchem der Vortritt auf dem Fussgängerstreifen verweigert 

worden war und der nur knapp eine Kollision mit dem Auto des Beschuldigten 

verhindern konnte, Ursache für die Qualifizierung als grobe Verkehrsregelver-

letzung ist. Es bestand deshalb nicht nur eine erhöhte abstrakte Gefahr, sondern 

sogar eine konkrete Gefahr eines Personenschadens, was zur Annahme einer 

-   24   - 

groben Verkehrsregelverletzung führt. Die Vorinstanz hat die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung dazu bereits zitiert, worauf verwiesen werden kann (Urk. 127 

S. 39). Wie bereits ausgeführt, ist dabei davon auszugehen, dass der Beschuldig-

te eine solche Gefährdung durch seine Fahrweise zumindest in Kauf genommen 

hat, weshalb eine eventualvorsätzliche Begehung vorliegt. 

2.2. Die Vorinstanz wie auch die Staatsanwaltschaft haben übersehen, dass 

das Strassenverkehrsgesetz bzw. Art. 90 SVG seit dem Vorfall im Jahre 2009  

revidiert worden ist bzw. sie haben zumindest keinen entsprechenden Hinweis 

gemacht. In inhaltlicher Hinsicht ist die Bestimmung allerdings gleich geblieben; 

aufgrund von Art. 2 StGB ist korrekterweise trotzdem auf die alte Version abzu-

stellen. Der Beschuldigte ist deshalb der fahrlässigen groben Verletzung von Ver-

kehrsregeln im Sinne von Art 90 Ziff. 2 aSVG schuldig zu sprechen. 

3. Raufhandel 

3.1. Wie bereits oben unter dem Kapitel zum Sachverhalt festgestellt, ist erwie-

sen, dass die Auseinandersetzung nicht bloss zwischen dem Beschuldigten und 

dem Geschädigten K._____ stattfand, sondern im Rahmen einer grösseren Aus-

einandersetzung vieler Personen mit mehreren Schlägen. Es wurde auch bereits 

ausgeführt, dass der Beschuldigte dies bemerkt und wahrgenommen hat. Auf die 

Ausführungen der Verteidigung zur Mindestanzahl von drei Personen beim Rauf-

handel ist deshalb nicht mehr einzugehen (Urk. 97 S. 18). 

Soweit die Verteidigung geltend macht, es handle sich bei der Auseinander-

setzung auf der Tanzfläche im Club und jener draussen vor dem Club um zwei 

voneinander unabhängige Sachverhaltsabschnitte (Urk. 155 S. 14 ff.), hat bereits 

die Vorinstanz zutreffend ausgeführt, dass das gesamte Geschehen, vom Raufen 

auf der Tanzfläche bis zum Verbringen der Beteiligten vor den Club, aufgrund der 

sachlichen, räumlichen und zeitlichen Nähe als Tateinheit zu werten sei (Urk. 127 

S. 40). In die Auseinandersetzung im und vor dem Club waren die gleichen Pro-

tagonisten involviert. Aufgrund der Auseinandersetzung wurden sie von den 

Security-Mitarbeitern nach draussen begleitet. Selbst wenn es dabei zu einer zwi-

schenzeitlichen kurzen Beruhigung der Situation gekommen sein sollte, setzte 

-   25   - 

sich die tätliche Auseinandersetzung vor dem Club mit den gleichen Beteiligten 

fort. Ein relevanter Unterbruch zwischen den Sachverhaltsabschnitten ist vor die-

sem Hintergrund zu verneinen und diese sind als zusammenhängende Tateinheit 

zu betrachten. 

3.2. Die Vorinstanz hat zutreffend ausgeführt, dass die Verletzung eines Men-

schen objektive Strafbarkeitsbedingung des Tatbestands von Art. 133 StGB ist 

(Urk. 127 S. 40 Erw. 2. unter Verweis auf BSK StGB II-Maeder, N 13 zu Art. 133 

und BGE 137 IV 1 Erw. 4.2.2). Objektive Strafbarkeitsbedingungen eines Tat-

bestands brauchen nicht vom Vorsatz erfasst zu werden (Donatsch / Tag, Straf-

recht I, 9. Aufl. Zürich 2013, S. 111). Wenn die Vorinstanz schreibt, der Beschul-

digte habe zumindest eventualvorsätzlich gehandelt, ist dies in mehrerer Hinsicht 

zu bemängeln (Urk. 127 S. 41). Zum einen geht es nicht an, die Frage ob Vorsatz 

oder Eventualvorsatz vorliegt, offen zu lassen. Die Unterscheidung mag zwar für 

die grundsätzliche Frage der Strafbarkeit unerheblich sein, aber ein Gericht hat 

darüber zu entscheiden und darf dies nicht offen lassen, denn im Zusammenhang 

mit dem Tatverschulden ist die Art des Vorsatzes von Bedeutung. Zum anderen 

lässt die Erwägung der Vorinstanz im Rahmen der Strafzumessung, wonach der 

Beschuldigte die Verletzung des Geschädigten zumindest eventualvorsätzlich in 

Kauf genommen habe, vermuten, dass sie den dogmatischen Unterschied zwi-

schen subjektivem Tatbestand und objektiver Strafbarkeitsbedingung übersehen 

hat, weil sie ansonsten zur Vorsatzart in ihrem Entscheid kein Wort erwähnt 

(Urk. 127 S. 44). Abgesehen davon ist beim Raufhandel die Schwere der Verlet-

zung nicht relevant, auch nicht für den subjektiven Tatbestand (BSK StGB II-

Maeder, N 22 zu Art. 133). Die Schwere der Verletzung wäre bei einer parallel 

angeklagten Körperverletzung von Bedeutung. In Bezug auf die Teilnahme des 

Beschuldigten am Raufhandel ist jedenfalls von direktem Vorsatz und nicht bloss 

von Eventualvorsatz auszugehen.  

4. Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz 

Die angeklagten Verkäufe von Marihuana fanden im Zeitraum zwischen Juli 2009 

und Januar 2010 statt (Urk. 23 S. 6). Entsprechend wäre der Beschuldigte auf-

grund von Art. 2 StGB nicht der Widerhandlung im Sinne von Art. 19 Abs. 1 

-   26   - 

BetmG schuldig zu sprechen gewesen, sondern der Widerhandlung im Sinne von 

Art. 19 Ziff. 1 aBetmG. Dieser Schuldspruch ist allerdings in Rechtskraft erwach-

sen, weshalb es diesbezüglich nichts zu ändern gibt; abgesehen davon hat sich 

die Bestimmung in Bezug auf den Verkauf (Art. 19 Ziff. 1 alinea 4 aBetmG gegen-

über Art. 19 Abs. 1 lit. c BetmG) inhaltlich ebenso wenig geändert wie das ange-

drohte Strafmass (Art. 19 Ziff. 1 alinea 9 aBetmG gegenüber Art. 19 Abs. 1 

BetmG).  

VII. Strafzumessung 

1. Grundsätze der Strafzumessung 

1.1. Bereits die Vorinstanz hat zutreffende allgemeine Ausführungen zur Straf-

zumessung gemacht, worauf verwiesen werden kann (Urk. 127 S. 43 Erw. 3.1.). 

Die Grundsätze zum Vorgehen bei der Festsetzung der Strafe und die Anforde-

rungen an die Begründung der Strafzumessung insbesondere bei retrospektiver 

Konkurrenz wurden vom Bundesgericht in mehreren Urteilen ausführlich darge-

legt (vgl. BGE 124 II 39 E. 3; BGE 121 IV 97 E. 2d/cc S. 102 f.; BGE 118 IV 119 

E. 2, 269 E. 5 S. 276; BGE 116 IV 14; BGE 115 IV 17; BGE 109 IV 63). In einem 

ersten Schritt ist das Tatverschulden zu bemessen, im zweiten die individuellen, 

d.h. täterbezogenen Strafzumessungsgründe einzubeziehen, in einem dritten 

Schritt sind übrige Faktoren zu berücksichtigen. Die Begehung während laufender 

Strafuntersuchung und ein Geständnis gehören entgegen der vorinstanzlichen 

Systematik nach feststehender Lehre und Gerichtspraxis zu den Täterkomponen-

ten und nicht zu den weiteren Strafzumessungsgründen (Urk. 127 S. 47 und 48; 

Hans Mathys, Leitfaden Strafzumessung, Basel 2016, S. 101 ff., N 242).  

1.2. Die Bewertung des Verschuldens erfolgt immer tatbezogen, das heisst re-

lativ zu allen denkbaren möglichen anderen Tatvarianten, denn das Ziel der Ver-

schuldensbewertung ist die richtige Lokalisierung innerhalb des zur Verfügung 

stehenden Strafrahmens und nicht eine allgemeine, moralische Bewertung der 

Tat. Leichtes Tatverschulden muss somit zu einer Strafe im unteren Drittel des 

Strafrahmens führen, mittelschweres Verschulden im mittleren und schweres Ver-

-   27   - 

schulden im oberen Drittel. Bei Tatmehrheit erfolgt keine Addition der Strafen, 

sondern gemäss Art. 49 StGB eine Strafschärfung, welche mit zunehmender Zahl 

der Delikte degressiv, d.h. kontinuierlich abnimmt. Strafzumessung ist allerdings 

keine mathematische Angelegenheit und beinhaltet stets ein grosses richterliches 

Ermessen. 

2. Zusatzstrafe 

Der Beschuldigte wurde mit Strafbefehl vom 18. September 2015 wegen Wider-

handlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 BetmG 

zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen rechtskräftig verurteilt (Urk. 70/10). Alle 

vorliegend zu beurteilenden Delikte beging der Beschuldigte vor dieser Verurtei-

lung. Es ist deshalb falsch wenn die Vorinstanz bloss eine teilweise Zusatzstrafe 

ausgesprochen hat (Urk. 127 S. 54, Dispositivziffer 3). Auch die Verteidigerin geht 

in ihren Ausführungen richtigerweise von einer (vollumfänglichen) Zusatzstrafe 

aus (Urk. 97 S. 21 f., Urk. 155 S. 17). 

3. Strafrahmen 

Für sämtliche vorliegend zu beurteilenden Delikte sieht das Gesetz einen Straf-

rahmen von Geldstrafe bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe vor (Raufhandel gemäss 

Art. 133 Abs. 1 StGB, Drohung gemäss Art. 180 Abs. 1 StGB; grobe Verkehrs-

regelverletzung gemäss Art. 90 Ziff. 2 aSVG, Widerhandlung gegen das Betäu-

bungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 BetmG [bzw. Art. 19 Ziff. 1 Abs. 9 

aBetmG]).  

4. Einsatzstrafe für das Ausgangsdelikt, Raufhandel 

4.1. Die Vorinstanz hat das Tatverschulden als noch leicht taxiert und eine Ein-

satzstrafe von 150 Tagessätzen festgelegt, was angesichts des weiten Straf-

rahmens bis zu drei Jahren sicher nicht zu tief liegt und angemessen ist. Es ist 

allgemein bekannt, dass im Rahmen von Raufhändeln immer wieder auch Waffen 

eingesetzt werden oder es zu erheblichen Verletzungen kommen kann, auch von 

völlig Unbeteiligten. Das Anstacheln oder Fördern eines Raufhandels durch aktive 

Mitbeteiligung darf deshalb nicht bagatellisiert werden.  

-   28   - 

4.2. Erschwerend fällt ins Gewicht, dass der Beschuldigte gar nicht in die aus-

lösende Auseinandersetzung involviert war und keinen Kontrahenten bzw. jeman-

den, der ihn zuvor geschlagen hat, sondern einen Security-Angestellten ange-

griffen hat, der offensichtlich bloss den Streit schlichten wollte. Dies ist anders zu 

beurteilen als bei jemandem, der provoziert wurde oder der bloss zu einer Retor-

sionsmassnahme greift. Andererseits darf, wie bereits erwähnt, die vom Beschul-

digten verursachte nicht unerhebliche Körperverletzung des Opfers – ein Nasen-

beinbruch – bei der Strafzumessung bezüglich des Raufhandels nicht ihm als di-

rekt Verursachenden straferhöhend berücksichtigt werden (Urk. 127 S. 44 Erw. 

3.2.; BSK StGB II-Maeder, N 22 zu Art. 133). Gegenteiliges würde auch einen 

Widerspruch zum Verzicht des Geschädigten auf einen Strafantrag wegen Kör-

perverletzung darstellen. 

5. Straferhöhung infolge der weiteren Delikte 

5.1. Das Verschulden betreffend die Nötigung zum Nachteil von G._____ kann 

als noch leicht qualifiziert werden. Zwar drohte der Beschuldigte ihr mit den Wor-

ten, sie solle die Fresse halten, ansonsten sie einen Schlag kassiere, körperliche 

Gewalt an. Allerdings ist diese Drohung als nicht besonders "nachhaltig" zu be-

werten. Das heisst, sie war sehr situativ und die Privatklägerin konnte nach all-

gemeiner Lebenserfahrung damit rechnen, dass die Sache bzw. die Bedrohungs-

situation nach ihrer Entfernung vom Tatort nicht mehr bestand. Im Rahmen aller 

theoretisch denkbaren Tatvarianten gibt es weit schlimmere Drohungen, bei-

spielsweise Todesdrohungen vor dem Hintergrund einer Beziehung, wo das Opfer 

noch Monate später befürchten muss, der Täter werde seine Drohung wahrma-

chen. Andererseits bestand im Moment der Drohung eine aufgewühlte, hasserfüll-

te Situation und wer solch vulgäre Drohungen ausspricht, der neigt auch zu unbe-

herrschten Aktionen wie Schlägen. Aus Sicht der Privatklägerin musste sie mit 

anderen Worten mit der sehr nahen Möglichkeit rechnen, dass der Beschuldigte 

auch zugeschlagen hätte. Immerhin schränkte das der Privatklägerin abgenötigte 

Verhalten ihre Handlungsfreiheit aber nur in sehr geringem Masse ein. So konnte 

sie sich nicht mehr weiter zur andauernden Auseinandersetzung äussern, was 

aber mit keinem erheblichen Nachteil für sie verbunden war und sie nur für einen 

-   29   - 

äusserst kurzen Moment in ihrer Handlungsfreiheit beeinträchtigte. Eine Strafe 

von 30 Tagessätzen für das Tatverschulden, ist vor diesem Hintergrund ange-

messen.  

5.2. Im Rahmen möglicher grober Verletzungen der Strassenverkehrsregeln ist 

jene des Beschuldigten als noch leicht zu beurteilen. Es kann ihm kein direkter 

Vorsatz unterstellt werden, sondern lediglich eine eventualvorsätzliche Begehung. 

Die dadurch hervorgerufene konkrete Gefahr war aber beträchtlich. Auch bei ei-

ner Kollisionsgeschwindigkeit von 20 km/h kann es zu lebensgefährlichen Ver-

letzungen kommen. Das rechts Vorfahren an einem vor einem Rotsignal stehen-

den Auto, noch dazu bei regem Verkehr in der Innenstadt, ist schlicht verantwor-

tungslos. Über die Beweggründe des Beschuldigten kann nur spekuliert werden. 

Möglicherweise liess er sich durch seine Beifahrer ablenken. Sein Fahrmanöver 

war jedenfalls mehr als leichtsinnig.. Eine Strafe von 60 Tagessätzen Geldstrafe 

für das Tatverschulden ist angemessen. 

5.3. Von Anfang Juli 2009 bis Mitte Januar 2010 verkaufte der Beschuldigte 

rund 1,1 kg Marihuana an unbekannte Abnehmer. Von August 2015 bis Mitte 

September 2015 betätigte sich der Beschuldigte erneut im Marihuanahandel. Er 

verkaufte rund 500 Gramm und lagerte weitere 2 kg zwecks Verkauf (Urk. 70/10 

und HD). Die sichergestellten Utensilien, Vakuumiergeräte, Minigrips, Filter, 

Feinwaage etc. dokumentieren ein professionelles Vorgehen (Urk. 70/6). Gemäss 

Aussagen des Beschuldigten wollte er zu einem erheblichen Einkommen zwecks 

Bestreitung seiner Lebenshaltungskosten gelangen und war selbst nicht süchtig 

(Urk. 70/2 - 4). Das Tatverschulden ist deshalb als noch leicht zu qualifizieren. 

Auch wenn es sich um sogenannte weiche Drogen handelte, war die Menge aber 

nicht mehr unerheblich. Die objektive und subjektive Tatschwere lassen eine Stra-

fe von 150 Tagessätzen als angemessen erscheinen. 

5.4. Hat ein Täter durch mehrere Delikte mehrere Strafen erwirkt, so sind diese 

gemäss Art. 49 StGB nicht einfach zu addieren, sondern die Einsatzstrafe ist an-

gemessen zu erhöhen. Darüber, wie diese Strafschärfung vorzunehmen ist, gibt 

das Gesetz keine Auskunft und es besteht ein grosses richterliches Ermessen. 

Vorliegend ist eine Einsatzstrafe von 150 Tagessätzen mit weiteren 240 Tages-

-   30   - 

sätzen zu schärfen. Insgesamt ist deshalb eine Strafe für das Tatverschulden im 

Bereich von 320 Tagessätzen gerechtfertigt. 

6. Täterkomponenten 

6.1. Der Beschuldigte wurde in der Schweiz geboren und verfügt über eine 

Niederlassungsbewilligung C. Nach Abschluss der Oberschule und einer Anlehre 

im Gartenbau arbeitete er temporär an verschiedenen Arbeitsstellen, unter ande-

rem bis Ende 2014 bei einer Hauswartfirma (Urk. D1/4/12, S. 18). Heute arbeitet 

er zu 100% in einem …. Sein monatliches Einkommen beläuft sich auf ca. 

Fr. 4'300.–. Der Beschuldigte lebt mit seiner Partnerin zusammen und sie haben 

eine gemeinsame, dreijährige Tochter (Urk. 154 S. 1 f.). 

6.2. Der Beschuldigte ist nicht vorbestraft (Urk. 130). Der Strafbefehl vom 

18. September 2015 ist einzig im Zusammenhang mit der Bildung der Zusatz-

strafe zu berücksichtigen. 

6.3. Der Beschuldigte hat den Marihuanahandel eingestanden. Zwar wurde er 

in flagranti dabei ertappt (Urk. 70/10), aber er hat doch freimütig zugegeben, was 

man eventuell nicht hätte anderweitig vollumfänglich nachweisen können. Dies 

führt mit Blick auf die hypothetischen Einsatzstrafe für dieses Delikt zu einer ma-

ximalen Reduktion um ca. einen Drittel. 

In Bezug auf die übrigen Delikte zeigte er sich nicht geständig. 

6.4. Zu seinen Lasten fällt ins Gewicht, dass der Beschuldigte während laufen-

der Strafuntersuchung vorsätzlich und mehrfach weiter delinquierte und dabei so-

gar einschlägig. Immerhin befand er sich zwischenzeitlich auch in Haft. Dies zeugt 

von einer bedenklichen Unbelehrbarkeit, welche das Gesamtverschulden erhöht. 

Dem kann nur ausreichend Rechnung getragen werden, indem die Strafe für das 

Tatverschulden um einen Drittel erhöht wird. 

6.5. Insgesamt ist die Strafe aufgrund der täterbezogenen Zumessungsgründe 

somit um 50 Tagessätze auf ca. 370 Tagessätze zu erhöhen. 

-   31   - 

7. Weitere Strafzumessungsgründe - Beschleunigungsgebot 

7.1. Gemäss Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat jedermann An-

spruch darauf, dass seine Sache innert einer angemessenen Frist gehört wird. 

Dieses sogenannte Beschleunigungsgebot gilt insbesondere auch im Strafverfah-

ren und dessen Verletzung ist bei der Strafzumessung zu berücksichtigen (BGE 

117 IV 124 Erw. 3 und 4d). Ob das Beschleunigungsgebot verletzt worden ist   

oder nicht, entscheidet sich vor allem aufgrund einer Gesamtwürdigung der ge-

leisteten Arbeit. Zeiten, in denen das Verfahren stillsteht, sind unumgänglich und 

solange keine einzelne solche Zeitspanne stossend wirkt, greift die Gesamt-

betrachtung (Pra 1998 Nr. 117). Dass eine Verfahrenshandlung hätte vorgezogen 

werden können, begründet keine Verletzung des Gebots (BGE 124 I 139; Urteil 

des Bundesgerichts vom 11. Februar 2005, 6S.467/2004, E.2.2.2., mit verschie-

denen Verweisen). Von den Behörden und Gerichten kann nicht verlangt werden, 

dass sie sich ständig einem einzigen Fall widmen (Entscheid vom 12. März 2013, 

6B_51/2013 Erw. 2.2.). Das Beschleunigungsgebot kann zudem auch verletzt 

sein, wenn die Strafbehörden keinen Fehler gemacht haben (BGE 130 IV 54 

Erw. 3.3.3). Beurteilungskriterien sind unter anderem die Komplexität des Falles, 

die Anzahl der Mittäter, der internationale Bezug, die Schwere der Straftat, der 

Umfang der Akten und der nötigen Beweiserhebungen, das Verhalten des Be-

schuldigten während der Untersuchung oder auch, ob die Verfahrensverzögerung 

zu einer besonderen Belastung des Beschuldigten geführt hat (BGE 117 IV 127 

Erw. 4e; 119 IV 107 Erw. 1c). Nicht vorausgesetzt für die Feststellung einer Ver-

letzung des Beschleunigungsgebotes sind gemäss Bundesgericht das zwischen-

zeitliche Wohlverhalten des Täters und die Nähe der Verjährungsfrist (BGE 117 

IV 127 Erw. 4.a). Ersteres kann allerdings bei gegebenen übrigen Voraussetzun-

gen gemäss Art. 48 lit. e StGB auch unabhängig davon strafmildernd berücksich-

tigt werden (BGE 132 IV 1 E. 6.2.).  

7.2. Die Vorinstanz schreibt in diesem Zusammenhang, eine Verfahrensdauer 

von über sechseinhalb Jahren erweise sich als doch sehr lange (Urk. 127 S. 48 

Er. 3.8.3.). Diese Begründung für einen Verletzung des Beschleunigungsgebotes 

ist wohl zu knapp, denn die absolute Dauer eines Strafverfahrens kann objektive 

-   32   - 

und unvermeidliche Gründe haben. Massgebend ist einzig, ob für den Beschuldig-

ten nicht zu verantwortende und unzumutbare Lücken in der Untersuchungs- und 

Verfahrensführung vorhanden sind.  

7.3. Die vorliegende Strafuntersuchung gestaltete sich wegen der Mehrheit und 

der hintereinander hinzugekommenen Delikte sowie teilweise wegen der grossen 

Anzahl der darin involvierten Personen als relativ aufwändig. Die polizeilichen 

Ermittlungen starteten im Dezember 2009 im Zusammenhang mit der Schlägerei 

beim Club H._____ (Dossier 2 und 3). Im Januar 2010 wurde der Beschuldigte 

dann wegen der ersten Betäubungsmitteldelikte verhaftet (Dossier D1). Mit De-

zember 2010 datiert der Strassenverkehrsvorfall mit dem Privatkläger F._____ 

(Dossier 6). Rund ein Jahr später, im Dezember 2011, kam dann der Raufhandel 

vor dem Club E._____ hinzu (Dossier 8). Im September 2015 wurde der Beschul-

dige auf frischer Tat beim Betäubungsmittelhandel ertappt (Urk. 70). Aus den Ak-

ten geht hervor, dass zwischen der polizeilichen Befragung von Mitte 2010 bis An-

fang 2015 zwar jährlich Untersuchungshandlungen stattfanden, allerdings jeweils 

auch mit rund einjährigen Unterbrüchen. So fand beispielsweise die polizeiliche 

Befragung des Beschuldigten zum Raufhandel am 18. Dezember 2011 statt, des-

sen staatsanwaltliche Befragung erst am 6. November 2014. Zwar gab es auch 

dazwischen einzelne Eingaben oder Befragungen Dritter, aber objektive Gründe 

für diese Lücken sind nicht ersichtlich. Es handelt sich auch nicht um schwere De-

likte oder komplexe Untersuchungen noch waren rechtshilfeweise Abklärungen 

oder Gutachten nötig. Immerhin hat der Beschuldigte durch sein weitgehend feh-

lendes Geständnis aber ebenfalls zur Länge der Verfahrensdauer beigetragen. 

Insgesamt hat die Vorinstanz eine Reduktion der Einsatzstrafe von einem Viertel 

als angemessen befunden. Dies erscheint zwar am oberen Limit, aber angemes-

sen. 

8. Fazit 

Insgesamt resultiert eine Strafe von 270 Tagessätzen. Abzüglich der bereits   

ausgesprochenen 120 Tagessätze gemäss Strafbefehl vom 18. September 2015, 

verbleibt ein Strafrest von 150 Tagessätzen. 

-   33   - 

9. Höhe der Tagesätze 

9.1. Gemäss Art. 34 Abs. 2 StGB bemisst sich die Höhe des Tagessatzes nach 

den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des 

Urteils, namentlich nach Einkommen und Vermögen, Lebensaufwand, allfälligen 

Familien- und Unterstützungspflichten sowie nach dem Existenzminimum. Aus-

gangspunkt für die Bemessung der Höhe des Tagessatzes bildet das Ein-

kommen, das dem Täter durchschnittlich an einem Tag zufliesst, ganz gleich, aus 

welcher Quelle die Einkünfte stammen (BGE 134 IV 60 Erw. 6). Was gesetzlich 

geschuldet ist oder dem Täter wirtschaftlich nicht zufliesst, ist abzuziehen, so die 

laufenden Steuern, die Beiträge an die obligatorische Kranken- und Unfall-

versicherung, sowie die notwendigen Berufsauslagen bzw. bei Selbständig-

erwerbenden die branchenüblichen Geschäftsunkosten (Botschaft 1998 S. 2019). 

Demgegenüber können Hypothekarzinsen wie an sich Wohnkosten überhaupt in 

der Regel nicht in Abzug gebracht werden (Bommer, Die Sanktionen im neuen AT 

StGB - ein Überblick, in: Revision des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches, 

Bern 2007, S. 24 f.; BGE 134 IV 60 Erw. 6.4.). 

9.2. Der von der Vorinstanz festgesetzte Tagessatz von Fr. 40.-- erweist sich 

angesichts der vorstehend dargelegten und im Wesentlichen unveränderten  

finanziellen Verhältnissen des Beschuldigten als angemessen.  

10. Anrechnung der Haft 

Gestützt auf Art. 51 StGB sind an die Geldstrafe insgesamt 28 Tage durch  

verbüsste Haft anzurechnen (20. Januar 2010, 15:00 Uhr - 16. Februar 2010, 

17:05 Uhr, Urk. D1/18/1 - D1/18/7). 

 

VIII. Vollzug 

Der Beschuldigte gilt, auch gestützt auf Art. 49 Abs. 2 StGB, als Ersttäter. Die  

Vorinstanz hat mit zutreffenden Gründen den bedingen Vollzug der Strafe ge-

währt und eine Probezeit von zwei Jahren angesetzt (Urk. 127 S. 50 f.). Das Ver-

-   34   - 

schlechterungsverbot im Rechtsmittelverfahren gemäss Art. 391 Abs. 2 StPO 

verbietet vorliegend einen anderslautenden Entscheid. 

 

IX. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Die Verfahrenskosten setzten sich gemäss Art. 422 StPO aus der Gerichts-

gebühr und den Auslagen zusammen. Zu den Letzteren gehören gemäss Art. 426 

Abs. 2 StPO auch die Kosten für die amtliche Verteidigung. 

2. Der Beschuldigte unterliegt mit seinen Berufungsanträgen fast vollumfäng-

lich. Aufgrund des Rückzugs des Strafantrags durch F._____ obsiegt er einzig mit 

seinem Antrag auf Einstellung des diesbezüglichen Verfahrens. Dies ist bei der 

Verlegung der Kosten des Berufungsverfahrens zu berücksichtigen, nicht aber der 

Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens, da bis zur Beru-

fungsverhandlung ein gültiger Strafantrag vorlag und das Verfahren im Übrigen 

aufgrund des Vorwurfs der groben Verletzung der Verkehrsregeln ohnehin hätte 

geführt werden müssen. Bei der geringen Reduktion des Strafmasses im Beru-

fungsverfahren handelt es sich um einen Ermessensentscheid, welcher sich nicht 

auf die Kostenauflage auswirkt. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Dis-

positivziffer 8) ist deshalb zu bestätigen, einschliesslich der angefochtenen Nach-

forderungsrechte gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO und die Entschädigung für die  

erbetene Verteidigung (Dispositivziffern 9 - 11). Die Kosten des Berufungs-

verfahrens hat der Beschuldigte zu 9/10 zu tragen, zu 1/10 sind die Kosten auf die 

Gerichtskasse zu nehmen (Art. 426 Abs. 1 StPO).  

3. Die amtliche Verteidigung macht in ihrer Honorarnote Aufwendungen von 

Fr. 6'751.05 geltend (Urk. 156). Darin enthalten ist ein Zeitaufwand von 120 Minu-

ten für die Verfassung von zwei Schreiben an die Privatkläger F._____ und 

J._____ (Urk. 156). Dieser Aufwand erscheint überhöht. Im Übrigen sind die Kos-

ten der amtlichen Verteidigung aber ausgewiesen. Die amtliche Verteidigung ist 

dementsprechend mit Fr. 6'500.-- aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Diese 

Kosten sind im Umfang von 9/10 einstweilen und im Umfang von 1/10 definitv auf 

-   35   - 

die Gerichtskasse zu nehmen, unter Vorbehalt einer Rückforderung von 9/10 der 

Kosten, sobald es die wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschuldigten erlauben 

(Art. 135 Abs. 4 StPO; BSK StPO II-Domeisen, N 19 zu Art. 426). 

 

Es wird beschlossen: 

1. Der Antrag auf Rückweisung des Verfahrens an die Vorinstanz wird abge-

wiesen. 

2. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 3. Abteilung, 

vom 12. Juli 2016 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig 

− (…) 
− des Vergehens gegen das Bundesgesetz über die Betäubungsmittel im 

Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c. BetmG sowie 
− (…). 

2. Der Beschuldigte wird vom Vorwurf des Angriffs im Sinne von Art. 134 StGB 

freigesprochen.  

3. (…). 

4. (…). 

5. Die am 20. Januar 2010 sichergestellte Barschaft von Fr. 350.– (Barkaution 

Nr. 82430) wird eingezogen und zur teilweisen Deckung der Geldstrafe / Ver-

fahrenskosten verwendet.  

6. Die folgenden, mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 28. Mai 

2010 beschlagnahmten Gegenstände (Sachkaution Nr. 24472) werden ein-

gezogen und der Bezirksgerichtskasse zur gutscheinenden Verwendung 

überlassen: 
− 1 Mobiltelefon "Nokia", Modell 2630, schwarz, IMEI-Nr. ..., Tel. Nr. ..., inkl. 

SIM-Card; 
− 1 Mobiltelefon "Nokia", Modell 2630, schwarz, IMEI-Nr. ..., Tel. Nr. ..., inkl. 

SIM-Card; 

7. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

-   36   - 

Fr. 4'500.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'100.–   Gebühr Anklagebehörde 

Fr. 770.–   Auslagen Untersuchung 

Fr. 7'700.–   amtliche Verteidigerin RAin X1._____ 

Die Kosten des vormaligen amtlichen Verteidigers RA X2._____ und allfällige 

weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

8. - 13. (…)." 

3. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

 

Es wird erkannt: 

1. Das Verfahren betreffend der Drohung zum Nachteil des Privatklägers 

F._____ wird eingestellt. 

2. Der Beschuldigte ist zudem schuldig 

− des Raufhandels im Sinne von Art. 133 StGB 

− der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB 
− der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 

aSVG. 

3. Es wird festgestellt, dass das Beschleunigungsgebot im Untersuchungs-

verfahren verletzt wurde. 

4. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen  

zu Fr. 40.–, wovon 28 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten, als 

Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 

18. September 2015.  

5. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. 

6. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 8 - 11) wird 

bestätigt. 

-   37   - 

7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.-- ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 6'500.--   amtliche Verteidigung 

8. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der 

amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten zu 9/10 auferlegt und zu 

1/10 auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidi-

gung werden zu 9/10 einstweilen und zu 1/10 definitiv auf die Gerichtskasse 

genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt im Umfang 

von 9/10 gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten. 

9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (versandt) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung  

Administrativmassnahmen, Richterliche Fahrverbote, 8090 Zürich  
(PIN-Nr. ...) 

− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A  
− das Migrationsamt des Kantons Zürich 
− das Kantonale Untersuchungsamt St. Gallen, Spisergasse 15, 

9001 St. Gallen (Dossier-Nr. ST.2017.5731) 
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils  

und Vernichtung des ED-Materials"  

10. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

-   38   - 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 21. September 2017 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. R. Naef 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Boller 
 

 
 

Zur Beachtung: 

Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam 

gemacht: 

Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-

erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss 

er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte 

Freiheitsstrafe. 

Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden 

(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB), 

- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht, 

- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet. 

 
 

	Urteil vom 21. September 2017
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:  (Urk. 127 S. 53 ff.)
	 des Raufhandels im Sinne von Art. 133 StGB,
	 der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB,
	 der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB,
	 des Vergehens gegen das Bundesgesetz über die Betäubungsmittel im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c. BetmG sowie
	 der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG.

	2. Der Beschuldigte wird vom Vorwurf des Angriffs im Sinne von Art. 134 StGB freigesprochen.
	3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 240 Tagessätzen zu Fr. 40.– (entsprechend Fr. 9'600.–), wovon bis und mit heute 28 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten, als teilweise Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft...
	4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	5. Die am 20. Januar 2010 sichergestellte Barschaft von Fr. 350.– (Barkaution Nr. 82430) wird eingezogen und zur teilweisen Deckung der Geldstrafe / Verfahrenskosten verwendet.
	6. Die folgenden, mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 28. Mai 2010 beschlagnahmten Gegenstände (Sachkaution Nr. 24472) werden eingezogen und der Bezirksgerichtskasse zur gutscheinenden Verwendung überlassen:
	 1 Mobiltelefon "Nokia", Modell 2630, schwarz, IMEI-Nr. ..., Tel. Nr. ..., inkl. SIM-Card;
	 1 Mobiltelefon "Nokia", Modell 2630, schwarz, IMEI-Nr. ..., Tel. Nr. ..., inkl. SIM-Card;

	7. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	Die Kosten des vormaligen amtlichen Verteidigers RA X2._____ und allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen für den vormaligen amtlichen Verteidiger RA X2._____ und die amtliche Verteidigerin RAin X1._____, werden dem Beschuldigten zu vier Fünfteln auferlegt.
	9. Die amtliche Verteidigerin, RAin X1._____, wird mit Fr. 7'700.– (inkl. Mehrwertsteuer) entschädigt. Diese Kosten werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO im Umfang von vier Fünfteln.
	10. Dem Beschuldigten wird eine auf einen Fünftel reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 1'246.– für erbetene anwaltliche Verteidigung (RAin X1._____) aus der Gerichtskasse zugesprochen.
	11. Über die Höhe der Kosten des vormaligen amtlichen Verteidigers RA X2._____ wird mit separatem Beschluss entschieden. Diese Kosten werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO im Umfang vo...
	12. (Mitteilungen)
	13. (Rechtsmittel)
	Berufungsanträge:
	1. Das Verfahren bezüglich Anklagepunkt ND5 (Dossier 6 / Drohung z.N.  B._____) sei zufolge Rückzug Strafantrag einzustellen.
	2. Es sei festzuhalten, dass das Beschleunigungsgebot verletzt wurde.
	3.1. Bezüglich Anklagepunkt ND2 (Dossier 3 / Nötigung z.N. C._____) sei der Beschuldigte freizusprechen.
	3.2. Vom Anklagepunkt ND5 (Dossier 6 / grobe Verkehrsregelverletzung) sei der Beschuldigte freizusprechen.
	3.3. Bezüglich Anklagepunkt ND7 (Dossier 8 / Raufhandel) sei der Beschuldigte freizusprechen bzw. das Verfahren bezüglich Anklagepunkt ND7 (Dossier 8 / Körperverletzung) sei zufolge fehlenden Strafantrages einzustellen.
	4. Der Beschuldigte sei mit einer Geldstrafe von 27 Tagessätzen (als zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 5. Oktober 2015) zu Fr. 30.– zu bestrafen. Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass der Beschuldigte die Strafe vollum...
	5.1. Die Kosten des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens, inklusive derjenigen der Untersuchung, seien dem Beschuldigten ausgangsgemäss zu 1/10 aufzuerlegen und zu 9/10 definitiv auf die Gerichtskasse zu nehmen.
	5.2. Dem Beschuldigten sei für das vorinstanzliche Verfahren eine Prozessentschädigung im Umfang von 9/10 zuzusprechen und die Kosten der vormaligen amtlichen Verteidiger seien definitiv auf die Gerichtskasse zu nehmen.
	5.3. Die Gerichtskosten sowie die Kosten der amtlichen Verteidigerin für das Berufungsverfahren seien vollumfänglich auf die Staatskasse zu nehmen.
	Erwägungen:
	I. Verfahrensgang
	II. Umfang der Berufung
	III. Vorbemerkung
	IV. Prozessuales
	1. Gerichtsbesetzung der Vorinstanz
	1.1. Die Verteidigung rügt, dass die Gerichtsbesetzung an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung am 12. Juli 2016 anders gewesen sei als in der Mitteilung der Vorladung. Anstelle von Bezirksrichterin lic. iur. C. Semadeni habe an der Hauptverhandlung ...
	1.2. Der Einwand der Verteidigung ist zutreffend und die unterlassene vorschriftsgemässe unverzügliche Mitteilung der personellen Auswechslung der Referentin wurde von der vorinstanzlichen Verfahrensleitung auch im Schreiben an die Verteidigung als Ve...
	1.3. Mit Verfügung vom 9. Juni 2016 wurde der Termin der erstinstanzlichen Hauptverhandlung auf den 12. Juli 2016 angesetzt und mitgeteilt, dass das  Gericht in folgender Besetzung tage (Urk. 90 S. 2): Vorsitz, Vizepräsident Th. Kläusli, Referentin Be...
	1.4. Gemäss Art. 331 Abs. 1 StPO teilt die Verfahrensleitung bei der Ansetzung der Hauptverhandlung den Parteien mit, in welcher Zusammensetzung das Gericht tagen wird und welche Beweise erhoben werden sollen. Die Mitteilung der Gerichtsbesetzung soll...
	1.5. Die Geltendmachung der Nichtigkeit bei Verletzung einer Verfahrensvorschrift hat sich in jüngerer Vergangenheit geradezu zu einem Steckenpferd von Strafverteidigungen entwickelt. Sofern materielle Verteidigungsrechte wesentlich tangiert sind, sin...
	1.6. Die genannte Einzelfallprüfung ergibt, dass die Verletzung von Art. 331 StPO im vorliegenden Fall ohne Einfluss auf die Rechtsstellung des Beschuldigten und dessen Verteidigungsrechte war. Vielmehr handelte es sich um ein Versehen, weil der erste...

	2. Verwertung der Konfrontationseinvernahme betreffend Raufhandel beim Club E._____ (Dossier 8)
	3. Anklageprinzip betreffend Raufhandel beim Club E._____ (Dossier 8)
	4. Rückzug des Strafantrages betreffend Drohung (Dossier 6)
	Anlässlich der Berufungsverhandlung reichte die Verteidigung eine schriftliche Rückzugserklärung des Privatklägers F._____ betreffend den Strafantrag wegen Drohung gemäss Dossier 6 ein (Urk. 153). Der Rückzug eines Straf- antrages durch die antragsber...

	V. Sachverhalt
	1. Nötigung von G._____ durch eine Drohung beim Club H._____ (Dossier 3)
	1.1. Gemäss Anklage sei in der Nacht bzw. am frühen Morgen am 26. Dezember 2010 bei einer tätlichen Auseinandersetzung im Club H._____ die Privatklägerin G._____ hinzugetreten und habe gefragt, weswegen die Männer gegen den Geschädigten D._____ vorgeg...
	1.2. Bei der Beurteilung der Glaubwürdigkeit des Beschuldigten machte die  Vorinstanz einen Zirkelschluss wenn sie schreibt, es sei zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte ein Interesse daran habe, die Geschehnisse in einem für ihn günstigen Licht e...
	1.3. Ansonsten hat die Vorinstanz aber die Aussagen des Beschuldigten, der Privatklägerin und der Zeugin I._____ sorgfältig und zutreffend gewürdigt (Urk. 127 S. 13 Erw. 2.). Auf ihre Ausführungen kann verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO).
	1.4. Zum einen räumte der Beschuldigte selbst ein, dass er im fraglichen Zeitpunkt wütend gewesen sei und vielleicht geflucht habe (Prot. I S. 21). Ebenso gab er zu Protokoll, es könne schon sein, dass er die Privatklägerin vielleicht beleidigt habe (...
	1.5. Zum anderen sagte die Privatklägerin äusserst glaubhaft aus. So schilderte sie in der ersten polizeilichen Befragung die gesamten Abläufe der Auseinandersetzung recht detailliert und lebensnah und bettete die Drohung des Beschuldigten nahtlos in ...
	1.6. Die Zeugin I._____ sagte aus: "Ich weiss nicht, ob dieser Mann auf D._____ geschlagen hatte. Er hatte auch etwas zu J._____ gesagt. Ich glaube er sagte zu ihr 'gang, gang'. Soviel ich noch weiss, hatte er seinen Gürtel ausgezogen. An den genauen ...
	1.7. Die Verteidigung brachte in ihrem vorinstanzlichen Plädoyer sowie anlässlich der Berufungsverhandlung vor, die Privatklägerin sei emotional ausser sich gewesen und habe deshalb die Äusserung des Beschuldigten möglicherweise etwas übertrieben (Urk...
	1.8. Bei einer Würdigung der gesamten Umstände und der Aussagen bestehen keine vernünftigen Zweifel daran, dass sich der Sachverhalt betreffend G._____ so ereignet hat, wie in der Anklage geschildert. Dass der Beschuldigte mit seinen Äusserungen nicht...
	1.9. Entgegen der Verteidigung bestehen schliesslich auch keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass die Privatklägerin derart hysterisch gewesen wäre, dass die Androhung eines Schlages ins Gesicht gerechtfertigt gewesen wäre (Urk. 155 S. 8 ff.). Selbst seit...

	2. Missachten eines Rotlichts an der Uraniastrasse (Dossier 6)
	2.1. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am 5. Dezember 2009 (zum offensichtlich versehentlich falschen Datum in der Anklageschrift vgl. Urk. 127 S. 7). bei Rot über die Kreuzung Steinmühleplatz / Uraniastrasse in Zürich gefahren zu sein und dabei bei...
	2.2. Beim Steinmühleplatz handelt es sich entgegen des Namens (auch) um eine (zweispurige) Strasse, welche in die dreispurige, aber nur in eine Richtung befahrbare Uraniastrasse mündet. Aus Sicht der Steinmühleplatz(-strasse) kommt der Verkehr auf der...
	2.3. Die Anklageschrift verwendete die Formulierung "lenkte … über die Kreuzung" (Urk. 127 S. 4). Allgemein versteht man darunter ein Queren der Kreuzung in gerader Linie. Demgegenüber geht aus den Aussagen des Privatklägers F._____ hervor, dass der B...
	2.4. Ist in Bezug auf zwei Verkehrsteilnehmer zu beurteilen, was die Lichtsignalanlage zeigte, d.h. wer rot und wer grün hatte, reichen in der Regel zwei gegenteilige Aussagen nicht aus. Insbesondere an einem Nachmittag in der Innenstadt ist jeder Ve...
	2.5. Entgegen der Verteidigung kann nicht davon ausgegangen werden, dass der Beschuldigte bei einer Missachtung des Rotlichts mit deutlich höherer Geschwindigkeit als 20 km/h gefahren wäre (Urk. 155 S. 12). So wäre ein schnelles Beschleunigen auf eine...
	2.6. Die Aussagen des Privatklägers erwecken den Eindruck, dass sie einen realitätsbegründeten Hintergrund haben. Sie kommen mit einer natürlichen, nicht übertriebenen Detailfülle daher und es fehlen Widersprüche oder emotionale Einfärbungen, welche a...
	2.7. Vorliegend fällt auch ins Gewicht, dass das Aussageverhalten des Beschuldigten wechselhaft und unglaubhaft war. In der staatsanwaltlichen Befragung vom 23. Juni 2010 machte der Beschuldigte zunächst geltend, er habe an besagter Stelle nie einen V...
	2.8. Die Vorinstanz unterliess es sowohl im Zusammenhang mit dem Sachverhalt als auch der rechtlichen Würdigung, irgendwelche Erwägungen zum subjektiven Tatbestand in Bezug auf die Verkehrsregelverletzung zu machen. Letztere ereignete sich am Nachmit...

	3. Raufhandel
	3.1. Am 18. Dezember 2011 kam es im Club E._____ in Zürich zu einer tätlichen Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppierungen von jungen Männern. Es kam zu gegenseitigen Schlägen. Nachdem der Sicherheitsmitarbeiter K._____ zusammen mit weiteren Sicher...
	3.2. Der Beschuldigte nannte vor Vorinstanz keine konkreten Gründe, weshalb er eine Auseinandersetzung mit dem Geschädigten K._____ gehabt habe (Prot. I S. 22). Er vertrat die Auffassung, diese Sache habe nichts mit dem Raufhandel zu tun gehabt. Es se...
	3.3. Aufgrund der Aussagen des Geschädigten K._____ (Urk. D8/5/1 und D8/5/2), und der Videoaufnahme (Urk. D8/5/8) steht fest, dass beim Eingang des Clubs eine erhebliche Unruhe und ein Durcheinander herrschten sowie verschiedene Handgemenge erfolgten....
	3.4. Der Zeuge K._____ machte recht detaillierte Angaben zum Geschehen (Urk. D8/5/1). Er habe zuerst drinnen im Club im Gang bei der Garderobe einen Schlag von einem anderen Gast erhalten (Urk. D8/5/1 Antwort 38). Zwei oder drei Türsteher hätten den S...
	3.5. Der Beschuldigte sagte in seiner ersten polizeilichen Befragung aus, er habe gesehen, wie eine Gruppe Leute aufeinander los gegangen seien (Urk. D8/3/3 Antwort 12). Er habe dann einen der Angreifer packen wollen, welcher auf einen anderen, der we...
	Im Gegensatz zum Beschuldigten, welcher anlässlich der Berufungsverhandlung weiterhin bestritt, K._____ einen Faustschlag verpasst zu haben, stellte die Verteidigung den Faustschlag des Beschuldigten anlässlich der Berufungsverhandlung zumindest nicht...
	3.6. Würdigt man die gesamte Beweislage, so ist der Sachverhalt gemäss Anklage zweifelsfrei erstellt.

	VI. Rechtliche Würdigung
	1. Nötigung
	1.1. Der Nötigung macht sich unter anderem strafbar, wer jemanden durch Androhung ernstlicher Nachteile zu einem Tun, Dulden oder Unterlassen nötigt (Art. 181 StGB). Durch die Drohung mit einem Schlag ins Gesicht, hat der Beschuldigte der Privatkläger...
	1.2. Was die Rechtswidrigkeit der Nötigung betrifft, so wurde ebenfalls bereits dargelegt, dass keine Umstände vorlagen, die die Äusserung des Beschuldigten zu rechtfertigen vermöchten. Von weiteren Äusserungen der Privatklägerin hatten weder der Besc...
	1.3. Anklagebehörde und Vorinstanz haben das Verhalten des Beschuldigten damit richtigerweise unter den Tatbestand der Nötigung gemäss Art. 181 StGB subsumiert.

	2. Grobe Verkehrsregelverletzung
	2.1. Die Verteidigung macht geltend, für eine grobe Verkehrsregelverletzung müsse die Ampel bereits mehrere Sekunden auf Rot gestanden haben (Urk. 97 S. 17). Dies sei vorliegend nicht nachgewiesen, weshalb eine blosse Übertretung vorliege, welche verj...
	2.2. Die Vorinstanz wie auch die Staatsanwaltschaft haben übersehen, dass das Strassenverkehrsgesetz bzw. Art. 90 SVG seit dem Vorfall im Jahre 2009  revidiert worden ist bzw. sie haben zumindest keinen entsprechenden Hinweis gemacht. In inhaltlicher ...

	3. Raufhandel
	3.1. Wie bereits oben unter dem Kapitel zum Sachverhalt festgestellt, ist erwiesen, dass die Auseinandersetzung nicht bloss zwischen dem Beschuldigten und dem Geschädigten K._____ stattfand, sondern im Rahmen einer grösseren Auseinandersetzung vieler ...
	Soweit die Verteidigung geltend macht, es handle sich bei der Auseinandersetzung auf der Tanzfläche im Club und jener draussen vor dem Club um zwei voneinander unabhängige Sachverhaltsabschnitte (Urk. 155 S. 14 ff.), hat bereits die Vorinstanz zutref...
	3.2. Die Vorinstanz hat zutreffend ausgeführt, dass die Verletzung eines Menschen objektive Strafbarkeitsbedingung des Tatbestands von Art. 133 StGB ist (Urk. 127 S. 40 Erw. 2. unter Verweis auf BSK StGB II-Maeder, N 13 zu Art. 133 und BGE 137 IV 1 Er...

	4. Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz
	VII. Strafzumessung
	1. Grundsätze der Strafzumessung
	1.1. Bereits die Vorinstanz hat zutreffende allgemeine Ausführungen zur Strafzumessung gemacht, worauf verwiesen werden kann (Urk. 127 S. 43 Erw. 3.1.). Die Grundsätze zum Vorgehen bei der Festsetzung der Strafe und die Anforderungen an die Begründung...
	1.2. Die Bewertung des Verschuldens erfolgt immer tatbezogen, das heisst relativ zu allen denkbaren möglichen anderen Tatvarianten, denn das Ziel der Verschuldensbewertung ist die richtige Lokalisierung innerhalb des zur Verfügung stehenden Strafrahme...

	2. Zusatzstrafe
	3. Strafrahmen
	4. Einsatzstrafe für das Ausgangsdelikt, Raufhandel
	4.1. Die Vorinstanz hat das Tatverschulden als noch leicht taxiert und eine Einsatzstrafe von 150 Tagessätzen festgelegt, was angesichts des weiten Strafrahmens bis zu drei Jahren sicher nicht zu tief liegt und angemessen ist. Es ist allgemein bekann...
	4.2. Erschwerend fällt ins Gewicht, dass der Beschuldigte gar nicht in die auslösende Auseinandersetzung involviert war und keinen Kontrahenten bzw. jemanden, der ihn zuvor geschlagen hat, sondern einen Security-Angestellten angegriffen hat, der offe...

	5. Straferhöhung infolge der weiteren Delikte
	5.1. Das Verschulden betreffend die Nötigung zum Nachteil von G._____ kann als noch leicht qualifiziert werden. Zwar drohte der Beschuldigte ihr mit den Worten, sie solle die Fresse halten, ansonsten sie einen Schlag kassiere, körperliche Gewalt an. A...
	5.2. Im Rahmen möglicher grober Verletzungen der Strassenverkehrsregeln ist jene des Beschuldigten als noch leicht zu beurteilen. Es kann ihm kein direkter Vorsatz unterstellt werden, sondern lediglich eine eventualvorsätzliche Begehung. Die dadurch h...
	5.3. Von Anfang Juli 2009 bis Mitte Januar 2010 verkaufte der Beschuldigte rund 1,1 kg Marihuana an unbekannte Abnehmer. Von August 2015 bis Mitte September 2015 betätigte sich der Beschuldigte erneut im Marihuanahandel. Er verkaufte rund 500 Gramm un...
	5.4. Hat ein Täter durch mehrere Delikte mehrere Strafen erwirkt, so sind diese gemäss Art. 49 StGB nicht einfach zu addieren, sondern die Einsatzstrafe ist angemessen zu erhöhen. Darüber, wie diese Strafschärfung vorzunehmen ist, gibt das Gesetz kein...

	6. Täterkomponenten
	6.1. Der Beschuldigte wurde in der Schweiz geboren und verfügt über eine Niederlassungsbewilligung C. Nach Abschluss der Oberschule und einer Anlehre im Gartenbau arbeitete er temporär an verschiedenen Arbeitsstellen, unter anderem bis Ende 2014 bei e...
	6.2. Der Beschuldigte ist nicht vorbestraft (Urk. 130). Der Strafbefehl vom 18. September 2015 ist einzig im Zusammenhang mit der Bildung der Zusatzstrafe zu berücksichtigen.
	6.3. Der Beschuldigte hat den Marihuanahandel eingestanden. Zwar wurde er in flagranti dabei ertappt (Urk. 70/10), aber er hat doch freimütig zugegeben, was man eventuell nicht hätte anderweitig vollumfänglich nachweisen können. Dies führt mit Blick a...
	In Bezug auf die übrigen Delikte zeigte er sich nicht geständig.
	6.4. Zu seinen Lasten fällt ins Gewicht, dass der Beschuldigte während laufender Strafuntersuchung vorsätzlich und mehrfach weiter delinquierte und dabei sogar einschlägig. Immerhin befand er sich zwischenzeitlich auch in Haft. Dies zeugt von einer be...
	6.5. Insgesamt ist die Strafe aufgrund der täterbezogenen Zumessungsgründe somit um 50 Tagessätze auf ca. 370 Tagessätze zu erhöhen.

	7. Weitere Strafzumessungsgründe - Beschleunigungsgebot
	7.1. Gemäss Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat jedermann Anspruch darauf, dass seine Sache innert einer angemessenen Frist gehört wird. Dieses sogenannte Beschleunigungsgebot gilt insbesondere auch im Strafverfahren und dessen Verletzung is...
	7.2. Die Vorinstanz schreibt in diesem Zusammenhang, eine Verfahrensdauer von über sechseinhalb Jahren erweise sich als doch sehr lange (Urk. 127 S. 48 Er. 3.8.3.). Diese Begründung für einen Verletzung des Beschleunigungsgebotes ist wohl zu knapp, de...
	7.3. Die vorliegende Strafuntersuchung gestaltete sich wegen der Mehrheit und der hintereinander hinzugekommenen Delikte sowie teilweise wegen der grossen Anzahl der darin involvierten Personen als relativ aufwändig. Die polizeilichen Ermittlungen sta...

	8. Fazit
	9. Höhe der Tagesätze
	9.1. Gemäss Art. 34 Abs. 2 StGB bemisst sich die Höhe des Tagessatzes nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des Urteils, namentlich nach Einkommen und Vermögen, Lebensaufwand, allfälligen Familien- und Unters...
	9.2. Der von der Vorinstanz festgesetzte Tagessatz von Fr. 40.-- erweist sich angesichts der vorstehend dargelegten und im Wesentlichen unveränderten  finanziellen Verhältnissen des Beschuldigten als angemessen.

	10. Anrechnung der Haft
	VIII. Vollzug
	IX. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Es wird beschlossen:
	1. Der Antrag auf Rückweisung des Verfahrens an die Vorinstanz wird abgewiesen.
	2. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 3. Abteilung, vom 12. Juli 2016 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
	 (…)
	 des Vergehens gegen das Bundesgesetz über die Betäubungsmittel im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c. BetmG sowie
	 (…).

	2. Der Beschuldigte wird vom Vorwurf des Angriffs im Sinne von Art. 134 StGB freigesprochen.
	3. (…).
	4. (…).
	5. Die am 20. Januar 2010 sichergestellte Barschaft von Fr. 350.– (Barkaution Nr. 82430) wird eingezogen und zur teilweisen Deckung der Geldstrafe / Verfahrenskosten verwendet.
	6. Die folgenden, mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 28. Mai 2010 beschlagnahmten Gegenstände (Sachkaution Nr. 24472) werden eingezogen und der Bezirksgerichtskasse zur gutscheinenden Verwendung überlassen:
	 1 Mobiltelefon "Nokia", Modell 2630, schwarz, IMEI-Nr. ..., Tel. Nr. ..., inkl. SIM-Card;
	 1 Mobiltelefon "Nokia", Modell 2630, schwarz, IMEI-Nr. ..., Tel. Nr. ..., inkl. SIM-Card;

	7. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	Die Kosten des vormaligen amtlichen Verteidigers RA X2._____ und allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	8. - 13. (…)."
	3. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Das Verfahren betreffend der Drohung zum Nachteil des Privatklägers F._____ wird eingestellt.
	2. Der Beschuldigte ist zudem schuldig
	 des Raufhandels im Sinne von Art. 133 StGB
	 der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB
	 der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 aSVG.

	3. Es wird festgestellt, dass das Beschleunigungsgebot im Untersuchungsverfahren verletzt wurde.
	4. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen  zu Fr. 40.–, wovon 28 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten, als Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 18. September 2015.
	5. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	6. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 8 - 11) wird bestäti