# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f8453229-2cb6-547b-8dd3-256d79362a23
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-11-23
**Language:** de
**Title:** Interdisziplinäres Verlaufsgutachten nach Rückweisung zur weiteren Abklärung beweiswertig. Einkommensvergleich mit Parallelisierung. Unentgeltliche Prozessführung.
**Docket/Reference:** IV.2022.00233
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2022.00233.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00233
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Senn
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiber Nef
Urteil
vom
23. November 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Abdullah
Karakök
HAK Rechtsanwälte
Weberstrasse 10, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1970
,
reiste im Juli 1999 als Asylsuchender in die Schweiz ein (
Urk.
8/4) und war zuletzt im Stundenlohn bei der
Y.___
angestellt, wobei das
Arbeits
verhältnis
per 30.
September 2015 aufgelöst wurde (
Urk.
8/41
Ziff.
2.1 f.). Unter Angabe von gesundheitlichen Beeinträchtigungen aufgrund eines Morbus
Behçet
mit inter
mittierenden Oligoarthritiden mit Erstdiagnose im Jahr 2000, Spreizfüssen mit einem
Hallux
valgus und einer seit dem J
ahr 2008 bestehenden PTSD (
Post
trau
matic
stress
disorder
) meldete er sich am
8.
Januar 2016 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (
Urk.
8/27
Ziff.
6.1). Die Sozialver
siche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klär
te die
erwerblich
-
ber
uflichen und medizinischen Verhältnisse ab, wobei sie bei der
Z.___
ein poly
diszipli
näres Gutachten
er
stellen liess (Gutachten vom 9.
Januar 2017 [
Urk.
8/64
]
).
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren
(
Urk.
8/70)
verneinte
die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
5.
Jul
i 2017 (
Urk.
8/84)
einen
Anspruch auf eine Inva
lidenrente.
Die dagegen
am 1
4.
September 2017 (
Urk.
8/85/3-1
1
)
erhobene Beschwerde wur
de durch das hiesige Gericht
mit
Urteil vom 2
0.
Juni 2019
(Prozess Nr. IV.2017.01005)
in dem Sinne
gutgeheissen,
als
die angefochtene Verfügung
vom 2
5.
Juli 2017
aufgehoben und
die Sache an
die
IV-Stelle zurückgewiesen
wurde,
damit sie
im Sinne der Erwägungen verfahre und hernach über den Rentenan
spruch
neu
verfüge
(
Urk.
8/
103 S. 16).
1.2
In Umsetzung des Urteils vom 2
0.
Juni 2019 holte
die IV-Stelle
Berichte bei den behandelnden Ärzten
ein
(
Urk.
8/113, 8/121, 8/123)
und veranlasste ein Verlau
fs
gutachten
bei der
Z.___
(
Urk.
8/12
6).
Das am
2
9.
Oktober 2020
erstattete
Gutachten
(
Urk.
8/136
) unterbreitete sie ihrem regionalen ä
rztlichen Dienst (RAD) zur Stellungnahme (
Urk.
8/140/3
f.).
Mit Vorbescheid vom 8.
September 2021
(
Urk.
8/142)
stellte
sie
die Verneinung d
es Anspruchs auf eine Invalid
enrente in Aussicht
. Nach Einwendungen des Versicherten (
Urk.
8/153)
wies
sie das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 14. März 2022
(
Urk.
2)
ab
.
2.
Dagegen erhob der Versicherte am
2
9.
April
2022 Beschwerde
(Urk. 1)
mit dem Antrag, d
ie
angefochtene
Verfügung sei aufzuheben und
ihm sei
eine
ganze
Rente
, e
ventualiter eine Dreiviertelsrente
zuzuspr
echen.
Subeventualiter
sei
en
weitere Abklärungen zu tätigen.
In prozessualer Hinsicht ersuchte er um
Bewilli
gung
der
unentgeltliche
n
Rechtspflege
und Bestellung eines unentgeltlichen
Rechtsbeistand
es
in der Person von Rechtsanwalt Abdullah
Karakök
.
D
ie IV-Stelle schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom
9.
Juni 2022
(
Urk.
7
) auf Abweisung der Beschwerde
, was dem B
eschwerdeführer am 13.
Juni 2022 zur Kenntnis gebracht
wurde (
Urk.
9). Mit Eingabe vom
4.
Juli 2022
(
Urk.
10)
äusserte sich der Beschwerdeführer erneut zur Sache und reichte Unterlage
n
ein (
Urk.
11/1-2).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen).
Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
IVG) und jener des Renten
anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl.
Rz
. 1008
des Kreisschreibens
zu den Übergangs
bestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems
, K
S ÜB WE IV
, gültig ab 1. Januar 2022
).
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2.
Da der frühest
mögliche Rentenanspruch vorliegend bereits vor dem 1. Januar 2022 entstanden ist, sind die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwend
bar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
1.4.1
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken
.
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgest
ützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E.
2.1, 130 V 396
E. 5.3 und E.
6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit
ist jedoch nicht ohne W
eiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unab
hängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausge
wiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitge
hend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Ar
beitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2,
1
43 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E.
3.7, 13
9 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.4.2
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struktur
ierten Beweisverfahren nach BGE
141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderu
ng der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E.
4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
Das strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indikatoren, die es
–
unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einer
seits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits
–
erlauben, das
tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_590/2017 vom 15
.
Februar 2018 E.
5.1
).
Die Verwaltung beziehungsweise das Gericht hat zu prüfen, ob und inwieweit die ärztlichen Experten ihre Arbeitsunfähigkeits
schätzung unter Beachtung der massgebenden Indikatoren (Beweisthemen) hinreichend und nachvollziehbar begründet haben. Dazu ist erforderlich, dass die Sachverständigen den Bogen schlagen zum vorausgehenden medizinisch-psychi
atrischen Gutachtensteil (mit Aktenauszug, Anamnese, Befunden, Diagnosen usw.), das heisst sie haben im Einzelnen Bezug zu nehmen auf die in ihre Kompetenz fallenden erhobenen medizinisch-psychiatrischen Ergebnisse fachge
rechter klinischer Prüfung und Exploration. Ärztlicherseits ist also substanziiert darzulegen, aus welchen medizinisch-psychiatrischen Gründen die erhobenen Befunde das funktionelle Leistungsvermögen und die psychischen Ressourcen in qualitativer, quantitativer und zeitlicher Hinsicht zu schmälern vermögen. Der psychiatrische Sachverständige hat darzutun, dass, inwiefern und inwieweit wegen der von ihm erhobenen Befunde die beruflich-erwerbliche Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist, und zwar
–
zu Vergleichs-, Plausibilisierungs- und Kontroll
zwecken
–
unter Miteinbezug der sonstigen persönlichen, familiären und sozialen Aktivitäten der rentenansprechenden Person (
BGE 145 V 361
E. 4.3; vgl. auch BGE 148 V 49 E. 6.2.1 mit Hinweis
).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a; Urteil des Bundesgerichts 8C_225/2021 vom 1
0.
Juni 2021 E. 3.2, je mit Hinweisen).
Den von Versiche
rungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezialärzte (sogenannte Administrativgutachten) ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4, 135 V 465 E. 4.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_77/2021 vom 20. April 2021 E. 3 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren ablehnenden Rentenentscheid damit, dass der Beschwerdeführer nach Ablauf der einjährigen Wartezeit, mithin ab Juli
2016, zu 5
0 % arbeitsunfähig gewesen sei. Gestützt auf den vom Beschwerdefüh
rer
bei der
Y.___
zuletzt erzielten
Stunden
l
ohn
von netto Fr. 16.62 (zuzüglich Ferienentschädigung)
und unter Berücksich
tigung der Grundsätze zur Parallelisierung
ermittelte sie einen Invaliditätsgrad von 32 %
, wobei sie bei der Bemessung des Invalidenein
kommens einen zusätz
lichen leidensbedingten Abzug von 5 % gewährte
.
Sodann schloss sie gestützt auf das von ihr eingeholte Verlaufsgutachten auf eine spätestens im September 2020 eingetretene
Verbes
serung des Gesundheits
zustandes und eine seither bestehende Arbeitsfähigkeit von 80 % (Urk. 2 S. 2 f., Urk. 7)
.
2.2
Dem hielt der
Beschwerdeführer
entgegen
(Urk. 1 S. 4 ff.
, Urk. 10 S. 2
), das
G
utachten vom 29. Oktober 2020 genüge den von der Lehre und Praxis ent
wickelten Anforderungen an den Beweiswert von ärztlichen
Expertisen
nicht, weshalb nicht darauf abgestellt werden könne. Namentlich sei die von den Gutachtern postulierte Verbesserung von diesen weder hergeleitet noch nachvoll
ziehbar begründet worden. Es sei davon auszugehen, dass sich sein Gesundheits
zustand kontinuierlich verschlechtert und im Zeitpunkt des Verfügungserlasses eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vorgelegen habe.
Das
Valideneinkommen
sei
angesichts seines Stundenlohnes von Fr. 25.-- auf mindestens Fr. 54'599.90 festzusetzen
und bei der Bemessung des Invalideneinkommens sei ein Abzug von 25 % zu gewähren.
3
.
3
.1
Im
Urteil des
hiesigen Gerichts IV.2017.01005 vom 2
0.
Juni 2019 (
Urk.
8/103
) wurde
Folgendes festgehalten (E. 4
.1
)
:
«Das polydisziplinäre Gutachten der
Z.___
vom
9.
Januar 2017, basierend auf medizinischen Untersuchungen im November 2016, setzt sich mit den Aspekten der gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers auseinander, berücksichtigt die medizinischen
Vorakten
und ist hinsichtlich der Diagnosestellung nachvollziehbar. Zum zeitlichen Verlauf wurde dargelegt, dass die diagnostizierte und bereits vor der Einreise in die Schweiz behandelte post
traumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1) keinen Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit hat und die Störung psychopathologisch bereits seit dem Jahr 2008 nicht mehr im Vordergrund steht. In diesem Zusammenhang erklärte der psychi
atrische Sachverständige differenziert, dass keine Nachhallerinnerungen und Flashbacks mehr geklagt werden und auch der Arbeitsunfall aus dem Jahr 2015 keine Symptome einer Retraumatisierung zeige […].
Was die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit anbelangt, stützen sich die postulierten Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit auf die psychische Symptomatik mit der Diagnose einer Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.21) und einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) ab. Die Gutachter attestierten in diesem Zusam
menhang im Untersuchungszeitpunkt eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit und verstanden als wechselbelastende Tätigkeit eine solche mit der Möglichkeit, sich zu setzen oder die Position zu wechseln. Sodann prognostizier
ten sie unter zureichender psychiatrischer Therapie innerhalb eines halben Jahres eine Verbesserung des Gesundheitszustandes, sodass längerfristig von keiner anhaltenden Arbeitsunfähigkeit von mehr als 20
%
auszugehen sei […].»
Das Gericht bemängelte, dass die Beschwerdegegnerin im Hinblick auf die Erfas
sung von Ressourcen die medizinischen Feststellungen einem strukturierten normativen Prüfungsraster mittels Indikatoren hätte unterziehen müssen
(E. 4.2)
.
Da der
für den Entscheid wesentliche
Sach
verhalt im Verfügungszeitpunkt
(
2
5.
Jul
i 2017)
zu erheben
sei, habe es die Beschwerdegegnerin zudem versäumt
, den Sachverhalt zeitnah zum Verfügungszeitpunkt abzuklären, was insofern notwendig gewesen wäre, als die Gutachter prognostisch auf eine Verbesserung
innerhalb von sechs Monaten
bei adäquater psychiatrischer Behandlung
hinge
wiesen hätten
(E. 4.3)
.
Das Gericht kam zum Schluss, dass sich der medizinische Sachverhalt in Bezug auf die Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit in zumutbaren behinderungsangepassten Tätigkeiten in psychiatrischer Hinsicht sowohl im Verlauf als auch im Verfügungszeitpunkt als ungenügend abgeklärt erweist (E. 5.2).
Seither präsentiert sich die medizinische Aktenlage wie folgt:
3
.2
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin für Neurolo
gie FMH, wies im Bericht vom 5.
November 2019 (
Urk.
8/113) auf die letzte Kontrolle vom gleichen Tag und auf die Behandlung im Dezember 2018 hin (
Ziff.
1.1
f.
).
Die Ärztin nannte als Diag
nosen
eine
Depression, posttraumatische Kopfschmerzen nach Unfall am Arbeits
platz im Jahr 2017
, Medikamentenübergebrauchs-Kopfschmerzen (MÜKS)
und
ein
en
Morbus
Behçet
(
Ziff.
2
.1
). Neurologisch seien die objektiven Befunde bland (
Ziff.
2.4). Es wurde eine Arbeitsunfähigkeit von 80
%
attestiert (
Ziff.
2
.
7).
Bei Aufgaben im Haushalt bestehe keine Einschränkung (Ziff. 4.5).
3
.3
Dr.
med.
B.___
, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und
Dr.
phil.
klin
. psych.
C.___
, Klinischer Psychologe,
vom Medizinisch
en Zentrum
D.___
führten
im Bericht
vom
3.
Dezember 2019 (
Urk.
8/123
/1-9
)
als
Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-1O F33.1),
eine
posttrauma
tische
Belastungsstörung (ICD-10 F43.1),
und ein
c
ervikozephales
Syn
drom
auf.
Ein
Morbus
Behçet
und
ein
Hallux
valgus et r
i
gidus
hätten keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/123/9)
. Der Beschwerdeführer
sei
seit
2
9.
Dezem
ber
2016
und gegenwärtig mit einer Frequenz von zweimal monatlich
im Medizinischen Zentrum
D.___
in Behandlung
(
Urk. 8/123/2
Ziff.
1.1
f.
). Es wurde eine 80%ige Arbeitsunfähigkeit seit
1.
Ju
ni 2019 attestiert
sowohl für Reinigungstätigkeiten als auch bei Aufgaben im Haushalt
(
Ziff.
1.3
und 4.5
) und festgehalten
,
seit
2016 habe
keine wesentliche B
esserung stattgefunden (S. 7).
3
.4
3
.4
.1
Im von der Beschwerdegegnerin eingeholten
interdisziplinären
Verlaufsg
utachten der
Z.___
vom
2
9.
Oktober 2020 (
Urk.
8/136/1-57
), beruhend auf
psychiatrischen
, neurologischen
, rheumatologischen
und
allgemein-internis
tischen
Unter
suchungen, wurden folgende Diagnosen gestellt (S.
4
):
Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
-
anhaltende som
atoforme Schmerzstörung (ICD-10
F45
.
4)
-
anhaltender Kopfschmerz, zurückzuführen auf eine leicht
e Verletzung des Kopfes (ICD-10
G44.3)
-
Kopfanprall
2015
-
Medikamentenübergebrauchskopfschmerz
Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
-
Posttraumat
ische Belastungsstörung (ICD-10
F43.1)
-
Rechtsseitig generalisiertes chronisches Schmerzsyndrom, einhergehend mit vielen vegetativen
Begleitbeschwerden
-
Anamnestisch M.
Behç
et
(ED 2002), seit Jahren wenig aktiv
-
Leichte Adipositas
mit BMI 30.3 kg/m2
-
Status nach Beinvenenthrombose
Der psychiatrische Experte führte aus (S.
10
Ziff. 3.2.1
), der Beschwerdeführer
berichte
, dass es ihm die letzten zwei bis drei Jahre psychisch praktisch immer gleich gegangen sei. Es sei ihm nicht besser
,
aber auch nicht schlechter gegangen. Er gebe an, dass vor dem Unfall alles gut gewesen sei und
sich
nach dem Unfall 2015/2016 alles geändert habe.
Beim Unfall sei
er am Kopf getr
offen worden
.
Die
Schmerzen seien immer da und schwankten nur in der S
tärke. Das grösste Problem seien
die
immerwährenden
Schmerzen
teilweise
im ganzen Körper,
wobei die
Kopfschmerzen
aktuell
das Hauptproblem
seien
. Er fühle sich müde, habe
auch
Schwindel, sodass er sich hinlegen müsse, was beim Autofahren nicht gehe, da
er ja fahren müsse. Er berichte
auch über Belastungen durch die Todes
fälle sein
er Geschwister bzw.
Angehörigen
sowie seine Erlebnisse sowohl in Gefangenschaft in
E.___
als auch
nach der Einreise in die Schweiz.
Zum Tagesablauf
gebe er an
(S. 12
Ziff. 3.2.10
),
dass er
z
wischen 9 und 10 Uhr auf
stehe
, da er nachts nicht gut schlafen
könne
. Um 10 Uhr frühstücke er, wobei die Frau das Frühstück zubereite. Danach nehme er seine Medikamente ein und lege sich auf der Couch hin. Dazwischen gehe er in der Wohnung und auf dem Balkon umher
,
bis die Kinder von der Schule retour kämen. Die Frau koche das Mittagessen für die Kinder, wobei
er
nichts esse. Nachmittags gehe er mit den kleineren Kindern auf den Spielplatz oder sei auch alleine zuhause. Im Haushalt mache er nichts, da alles von der Frau erledigt werde. Er könne sich aber um die Kinder kümmern, wenn die Frau einkaufen gehe. Hobbies habe er keine
mehr. Früher sei er laufen beziehungsweise s
pazieren gegangen. Zahlungen erledig
t
e
n
sowohl
er
als
auch
seine Frau und demnächst würden sie Internetbanking bekommen. Bisher hätten sie alles bei der Post erledigt.
Reisen habe er seit
2014 keine mehr unternommen mit Ausnahme
der Fahrt
zur Beerdigung
seines
Bruders
, wozu er mit dem Auto alleine
nach Bonn
gefahren
sei und die Fahrt sechs bis sieben
Stunden
gedauert habe.
Dabei sei er trotz
Corona-Zeit problemlos nach Deutschland eingereist
und be
i der Beerdigung habe er auch eine Schwester in Deutschland getroffen
.
Zum
psychiatrischen Befund
führte der Experte aus, der Beschwerdeführer sei pünktlich zur Begutachtung gekommen und imponiere
soweit adäquat gepflegt und gekleidet. Während der gesamten psychiatrischen Exploration sei er wach, bewusstseinsklar und mehrheitlich zugewandt und nur kurz mürrisch
gewesen
. Affektiv
erscheine
e
r konstant gut schwingungsfähig
sowie auslenkbar und grundsätzlich auskunftsbereit. Er
habe
jedoch viele Fragen sehr vage und verein
zelt genervt
beantwortet
. Zu Ort, Zeit, Person und Situation sei er orientiert. Sprachlich sei eine Verständigung mittels Dolmetscherunterstützung bei Mutter
sprache
F.___
problemlos und gut möglich. Im formalen Denken zeig
e
er sich im Gespräch geordnet, kohärent und nicht verlangsamt.
Anhaltspunkte für eine Konzentrationsstörung,
eine reduzierte Konzentrationsleistung sowie für eine Gedächtnisstörung ode
r Merkfähigkeitsprobleme seien nicht objektivierbar.
Es
hätten sich
auch
keine Anhaltspunkte für inhaltliche Denkstörungen wie Wahn, Ich-Störung, Sinnestäuschungen oder Gedank
eneingebung, -ausbreitung, beziehungsweise
-beeinflussung
oder für
Zwänge oder Rituale
gefunden. Er berichte
auch nicht über Depersonalisations- oder
Derealisationssymptome
. Er gebe
vor
allem
an
,
unter seinen Kopfschmerzen zu leiden
und
für seine Zukunft schwarz zu
sehen, da man medizinisch nicht
s finde und er weiter krank sei
; er fühle sich müde und kraftlos
.
Hinsichtlich Symptome
n
einer PTBS
gebe er
an
, dass er Albträume, inhaltlich von
E.___
handelnd
,
ein
-
bis dreimal
pro Monat
habe
. Flashbacksymptome
seien
aber
auch
auf Nach
frage verneint worden. Es werde auch
nicht
über Ängst
e oder andere Anhaltspunkte berichtet
,
die zu
Phobi
en,
anderen
Angststörungen
oder
Panikstörungen passen würden. De
r Schlaf
werde
als nicht gut angegeben, da er durch die Schmerzen nicht lange schlafen könne. Zum Appetit
gebe er an, dass
er kaum Geschmack habe. Antrieb und Psychomotorik
hätten sich
während der
Untersuchung
insgesamt als
unauf
fällig
gezeigt und er
sei
während der gesamten psychiatrischen Exploration
nicht angespannt gewesen
und es habe auch
kein Anhalt für eine akute Selbst- oder Fremdgefährdung
bestanden
(S. 13
Ziff. 4.3
). Aktuell zeige sich psychiatrisch im Vergleich zum Gutachten von 2017 eine teilweise Verbesserung des Zustandsbil
des und andererseits eine gewisse Konstanz (S. 14).
Zur gesundheitlichen Entwicklung und
zum
Verlauf führte der Psychiater
weiter
aus (S. 16), seit dem Unfall 2015 finde sich beruflich eine Zäsur, die jedoch sozial und familiär nicht im selben Ausmass imponiere.
Seit dem Gutachten 2017
zeige sich
dies
insbeson
dere mit
der
Geburt
des
vierten Kindes im Mai 2018,
einer aktuell ausgeübten rund 20%igen beruflichen Tätigkeit und
weiterhin bestehenden sozialen
und familiären
Kontakte
n
. Zudem habe sich der Beschwerdeführer auch in der Corona-Situation in der Lage gezeigt
,
zum Beispiel
alleine per PKW
zur
Beerdi
gung seines Bruders nach Deutschland
(Bonn)
zu
reisen und die damals notwen
digen Einreiseformalitäten
regeln
zu können. Medikamentös
bestehe
wie bereits im Gutachten 2017 für die beiden
Antidepressiva mit
teils schmerzmo
dulierender Wirkung
kein nachweisbarer (therapeutischer) Medikam
entenspiegel, sodass von keiner
regelmässigen Einnahme
auszugehen sei
. Diagnostisch beziehungsweise
klinisch zeige sich
im Hinterg
r
u
nd weiterhin
eine posttraumatische B
elastungs
störung
, wie
dies im Jahr
2016/2017 gutachterlich beschrieben
worden sei
ohne ausgeprägte Limitation der Funktionalität
und
der Arbeitsfähigkeit. Die Schmerzen imponier
t
en psychiat
risch als
eine
somatoforme Schmerzstörung
und
würden
vom
Beschwerdeführer
als Hauptprobl
em angeführt. Eine Anpassungs
störung wie im Vorgutachten 2017
finde
sich aktuell nicht mehr
.
Psychiatrisch werde die Arbeitsfähigkeit in angestammter Tätigkeit, soweit bei nicht
-
authen
tischer Beschwerdeschilderung beurteilbar, mit 80
%
eingeschätzt (S. 20).
3
.4
.2
Aus
neurologischer
Sicht hielt de
r Experte fest (S. 25
f.)
, während der gesamten Untersuchungsdauer sei der Beschwerd
e
führer im klinischen Eindruck vollum
fänglich orientiert gewesen. Hinweise für Müdigkeit, raschere Ermüdbarkeit,
Fluktuationen der
Vigilanz und
Interferenzanfälligkeit
hätten keine beobachtet werden können.
Die Aufmerksamkei
t und
die
Konzentration hätte
n
der zu erwar
tenden Kapazität entsprochen und i
m Rahmen der Exploration und Unter
suchung
hätten sich
keine Hinweise für konsistente Gedächtnisstörungen, Aphasie, Apraxie oder Agnosie
ergeben
(S. 25)
. Der Beschwerdeführer leide seit einem Kopfanprall
im Jahre 2015 an einem anhaltenden Kopfschmerz, welcher die Kriterien für einen
chronischen Kopfschmerz erfülle
. Die angegebenen Nacken
schmerzen, Armschmerzen
und
lumbalen Rückenschmerzen mit Aus
strahlung in die unteren Extremitäten hätten keine fassbare zentrale oder periphere neuro
logische Erklärung. Der
von ihm
berichtete Schwindel sei unspe
zifisch und weder anamnestisch noch klinisch seien Hinweise auf eine zentrale oder peripher-vestibuläre Genese zu finden
(S. 26)
. Die im klinischen Unter
suchungsbefund demonstrierte ubiquitäre Überwindbarkeit in den Einzelkraftprü
funge
n mit
sakkadierter
Innervation
sei organisch neurologisch nic
ht plausibel erklärbar und eine Aggravat
ionstendenz
müsse
hier angenommen werden
(S. 27)
.
Aktuell präsentiere sich ein maladaptiver Umgang mit den Beschwerden mit Fokus auf die schmerzbedingte Dysfunktionalität. In der angestammten Tätigkeit als Reini
gungskraft sei von einer um 20
%
reduzierten Arbeitsfähigkeit aufgrund der chronischen Kopfschmerzen auszugehen. In einer adaptierten Tätigkeit mit flexiblen Arbeitszeiten mit flexiblen Möglichkeiten zur Pause dürfte die Arbeits
fähigkeit nicht eingeschränkt sein. Die therapeutischen Massnahmen bezüglich des Kopfschmerzsyndroms seien nicht ausgeschöpft respektive bislang unver
sucht. Sollten die vorgeschlagenen Massnahmen
(Schmerzmittelentzug und leitliniengerechter Ausbau allgemein-konservativer Massnahmen sowie Durch
führung einer medikamentösen Prophylaxe)
durchgeführt werden und erfolgreich sein, könne realistischerweise mit einer Verbess
erung der Symptomatik um ca. 50
% im Verlauf gerechnet werden (S. 28).
3
.4
.3
Der rheumatologische Sachverständige hielt fest (S. 33), der Beschwerdeführer schildere seine ausgedehnten Beschwerden ähnlich wie im November 2016 und zeige sich weiter stark selbstlimitiert, was die angegebenen Aktivitäten angehe oder
sich
bei der Untersuchung in zum Teil geri
ngen Bewegungsausmassen
mit mässiger Kollaboration
zeige. S
o
etwa
mit
der
Demonstration einer fehlenden Greifkraft der Hände und einer unrealistischen Score-Punktezahl von null im PACT-Test. Die beklagten Einschränkungen und Beschwerden seien rheumatolo
gisch im Vergleich zu den objektivierbaren Befunden nicht plausibel
. Für einfache angelernte Tätigkeit
en
mit leichtem bis mittelsch
werem Belastungsniveau bestehe
keine objektivierbare Einschränkung der Arbeitsfähigkeit.
3
.4
.4
Aus internistischer Sicht führte der Experte aus, aus allgemein-internistischer Sicht bestehe kein gesundheitliches Problem. Die vorgefunden
e
leichte Adipositas dürfte keine gesundheitlichen Auswirkungen oder Folgen haben und von Seiten der Beinvenenthrombose
links
Ende 2018 bestünden keine subjektiven Beschwer
den oder objektivierbare Befunde mehr (S. 40).
3
.4
.5
Z
ur Arbeitsfähigkeit aus
gesamtmedizinischer Sicht
erläuterten
die Experten
(S.
5
)
, die Arbeitsfähigkeit in bisheriger und angepasster Tätigkeit imponiere soweit bei nicht
-
authentischer Beschwerdeschilderung beurteilbar mit 80
%
. Die Gesamtarbeitsunfähigkeit ergebe sich
primär
psychiatrisch und neurologisch aufgrund der Limitationen der Schmerzsymptomatik, wobei es zu keiner Summa
tion der psychiatrischen und neurologischen Arbeitsunfähigkeiten komme.
3
.5
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologie, vom regiona
len ärztlichen Dienst (RAD) hielt in
seiner Aktenbeurteilung vom 30.
Oktober 2020 (
Urk.
8/140/4) fest, im MEDAS-Verlaufsgutachten vom 29.
Oktober 2020
würden
eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und
ein
anhaltender Kopf
schmerz mit einer Arbeitsunfähigkeit von 20
%
(Arbeitsfähigkeit 80
%
) spätestens seit der Untersuchung am
1.
September 2020 angegeben. Retrospektiv könne die Einschätzung des Verlaufes anhand der Angaben des Versicherten bzw. der Akten nicht eindeutig bzw. nur überwiegend wahrscheinlich angegeben werden.
Im Vergleich zum Gutachten 2017 lasse sich aktuell keine Anpassungs
störung mehr diagnostizieren und die posttraumatische Belastungsstörung habe weiterhin keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit.
Somit sei
es
seit dem polydisziplinären Gutachten von 2017, mit einer damals attestierten 50%igen Arbe
itsfähigkeit seit 2
7.
Juli 2015
,
zu einer Besserung des Gesundheitszustands gekommen und spätestens seit September 2020 könne von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in bisheriger und angepasster Tätigkeit ausgegangen werden.
4
.
4
.1
Das
Verlaufsg
utachten
der
Z.___
vom 2
9.
Oktober
2020 (
Urk.
8/136
) basiert auf umfassenden psych
iatrischen
und somatischen Untersuchungen und wurde in Kenntnis
der
und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
(Anamnese) abgegeben. Die Gutachter erhoben detaillierte und nachvollziehbare Diagnosen und setzten sich mit den vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden ausei
nander. Zudem wurden die medizinischen Zusammenhänge und die medizinische Situation einleuchtend dargelegt und die Schlussfolgerungen in der Konsens
beurteilung nachvollziehbar begründet.
In diesem Sinne legten die Gutachter im Verlaufsgutachten insbesondere nachvollziehbar dar, inwiefern es im Vergleich zur Erstbegutachtung von Ende November 2016
bis zur Verlaufsbegutachtung (Untersuchungen vom 31. August und 1. September 2020)
in psychischer Hinsicht zu einer Verbesserung gekommen ist.
Dem
Gutachten der
Z.___
kommt daher v
olle Beweiskraft zu (vgl. E. 1.5
hiervor).
4
.2
4
.2.1
D
er Beschwerdeführer
beanstandet
,
die Diagnose der posttraumatischen Belastungsstörung
,
welche
gemäss
Bericht der
H.___
vom 1
3.
Novem
ber 2019
bereits
im
Jahr 2008
gestellt worden sei
(vgl. dazu Bericht der
I.___
, vom 30. Januar 2008, Urk. 8/53)
, sei
im
Gutachten
als ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beurtei
lt
worden; zudem sei
die
diagnostizierte
depressive Störung
nicht
genügend thematisiert
worden
(vgl.
Urk.
1
Ziff.
9).
Der Beschwer
deführer übersieht dabei
zum einen
,
dass die Behandlung im
H.___
bereits
im
November 2016 abgebrochen wurde (
Urk.
8/121 S. 3)
. Der
im Bericht
der
H.___
aufgeführte Psychostatus
lag denn auch
im Zeitpunkt
der Erstbegutachtung
vom 28
.
/2
9.
Nov
ember 2016
bereits
vor
(vgl.
Urk.
8/64/13
-14
)
und wurde
damals
durch die Experten eingehend
gewürdigt (
Urk.
8/64/23
-25
). Im
Rahmen der Verlaufsbegutachtung
ergaben sich
aus dem Bericht
somit
keine neuen E
rkennt
nisse mehr
.
Ungeachtet dessen wurde der Bericht
aber auch im Verlaufsgutachten aufgeführt (vgl.
Urk.
8/136/
48) und die Experten
nahmen dazu erneut Stellung
(vgl.
Urk.
8/136/17).
Sie stuften die posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1) wie bereits anlässlich der Erstbegutachtung als Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein, wobei sie dies damit begründeten, dass sich die Störung weiterhin nicht symptomatisch im Vordergrund bzw. nicht die Arbeitsfähigkeit limitierend zeige und Hinweise für nicht-authentische Beschwerdeschilderungen bestünden (Angaben zu Albträumen untypisch für eine valide PTBS-Symptomatik, keine affektiven und physiologischen Reaktionen beim Bericht über die traumatischen Situationen). Ebenfalls nichts abzugewinnen ist
dem
Bericht des
M
edizinischen Zentrums
D.___
vom
3.
Dezember 2019 (
Urk.
8/123).
H
insichtlich Diagnosen und Befundeinschätzung einer rezidivieren
den depressiven Störung und einer posttraumatischen Belastungsstörung
wieder
holten die Behandler
lediglich
ihre
Ansicht
,
die sie bereits
im vorgängigen Bericht vom 2
8.
Juni 2017 (
Urk.
8/80)
vertreten ha
tt
en
.
Weshalb auf diese Einschätzung nicht abgestellt werden kann,
hat das Gericht im Urteil
vom
2
0.
Juni 2019
in den
Erwägung
en
3.2 und 4.3 (
Urk.
8/103/12 ff.
)
dargelegt. Darauf kann verwiesen werden, wobei festzuhalten ist, dass die
Behandler
ausschliesslich auf das vom Beschwerdeführer beschriebene und aufgezeigte negati
ve Leistungsbild abstellten und weder eine
nähere
Auseinandersetzung
mit ausgewiesenen Ressourcen
noch mit
psychosozial
en Belastungsfaktoren
erfolgte
und auch
die
fehlende
Medika
mentencompliance
nicht hinterfragt wurde.
Auf die
eingeholten
Berichte der behandelnden Ärzte und Therapeuten kann daher nicht abgestellt werden.
4.2.2
Die
weitere
Rüge
,
im Verlaufsgutachten
der
Z.___
sei auch
eine Verbes
serung der gesundheitlichen Einschr
änkungen nicht hergeleitet worden
(Urk. 1 Ziff. 9)
, trifft offensichtlich nicht zu
.
Denn
die Gutachter
wiesen
nachvoll
ziehbar
darauf hin
, dass
eine Anpassungsstörung
mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.21)
,
wie
sie
bei der
Erst
begutachtung
Ende
November
2016
im Zusam
menhang mit einem im Jahr 2015 erlittenen Bagatellunfall und der kurz darauf erfolgten Kündigung durch die damalige Arbeitgeberin
noch festgehalten werden konnte, sich
nicht meh
r diagnostizieren lässt
(Urk. 8/136 S. 4)
.
Diesbe
züglich
hielt
der psychiatrische Sachverständige
fest, dass eine Anpassungs
störung gemäss
ICD-10 F43 definitionsgemäss höchstens zwei J
ahre andauert
und die vom Beschwerdeführer weiterhin geäusserte depressive Symptomatik (Schwarzsehen für die Zukunft, Müdigkeit) bei unauffälligem Antrieb, gebesserter affektiver Schwingungsfähigkeit/Auslenkbarkeit sowie nur reduziert imponieren
dem Leidensdruck und laborchemisch aktuell nicht nachweisbarem Medikamen
ten
spiegel der beiden Antidepressiva nicht (mehr) objektiviert werden
kann
(S. 15)
.
In diesem Kontext
wiesen sie darauf hin, dass sich lebensgeschichtlich in sozialen Belangen mit der Geburt des vierten Kindes im Mai 2018 und der Einreise der Eltern der Ehefrau des Beschwerdeführers vor zwei Jahren aus
E.___
in die Schweiz eine erfreuliche Entwicklung finde
t
.
Sodann wurden
m
it
einer
ausge
übten run
d 20%igen Erwerbst
ätigkeit,
de
m
Aufrechterhalten
von
sozi
alen sowie familiäre
n
Kontakte
n
und weiteren Gegebenheiten
wie etwa
,
dass der Beschwer
deführer trotz erschwerter
Corona-Situation in der Lage
war
,
allein mit dem PKW zur Beerdigung d
es Bruders nach Deutschland
(Bonn)
zu
fahren
und die damals notwendigen Einreiseformalitäten
zu
regeln
(S. 15 f.)
,
auch
Ressourcen
aufgezeigt
, die
auf eine Verbesserung der Beschwerde
symptomatik schliessen lassen
.
Es k
ommt hinzu, dass
d
ie Gutachter
auch
zu Recht
darauf hingewiesen haben
,
dass die
angegebenen
Antidepressiva
aufgrund des Medikamentenspiegels
gar
nicht oder nur unregelmässig
eingenommen werden
(S. 5, S. 17)
, was
nicht auf einen erheblichen
Leidensdruck
schliessen lässt. Damit korreliert auch, dass
von
Behandlerseite
auch gar nie
eine stationäre Therapie
indika
tion in Betracht gezogen wurde, was eine höhergradige Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht per se in Frage stellt.
Vor diesem Hintergrund
ist
auch die Stellungnahme des
RAD-Arzt
es
Dr.
G.___
nicht zu beanstanden
, welcher
gestützt
auf das
E
rstgutachten ab
2
7.
Juli 2015 auf eine 50%ige
Arbeitsfähigkeit
und
spätestens
ab
September 2020
(
Verlaufs
begutachtung
)
auf eine 80%ige
Arbeitsfähigkeit in bisheriger und angepasster Tätigkeit
schloss
(vgl. E.
3
.5 hiervor)
.
4
.3
I
m Rahmen
des
beweiswertigen
Verlaufsgutachtens wurde
die Arbeit
sunfähigkeit in nachvollziehbarer Weise
festgelegt. U
nter Beachtung der von der Recht
spre
chung entwickelten Indikatoren (vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3)
wurde dabei d
as
tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen
unter Darlegung
leistungshin
dernde
r
äusserer Belastungsfaktoren einerseits und
Kompensationspotentiale
n
(Ressour
cen) schlüssig
aufgezeigt. V
on weiteren medizinischen Abklärungen
sind damit
keine
neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb entgegen dem Antrag des Beschwerdeführers (vgl.
Urk.
1
Ziff.
12
) darauf zu verzichten ist (antizipiert
e
Beweiswürdigung; BGE 124 V 90 E. 4b).
5
.
5
.1
Folglich ist zu prüfen, wie sich die eingeschränkte Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers auf seine Erwerbsfähigkeit auswirkt.
Da
er
sich
am
8.
Januar 2016
zum
Leistungsbezug an
gemeldet hat, sind u
nter Berücksichtigung, dass ab 2
7.
Juli 2015 eine 50%ige Restarbeitsfähigkeit bestand und der Rentenanspruch frühestens sechs Monate nach der Anmeldung und nach Erfüllen des Wartejahres entstehen kann (
Art.
29
Abs.
1 in Verbindung mit
Art.
28
Abs.
1 lit. b IVG),
die erwerblichen Auswirkungen ab Juli 2016
relevant.
5
.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine
ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog
. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erz
ielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
5
.3
5
.3.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkom
mensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fort
gesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 145 V 141 E. 5.2.1, 139 V 28 E. 3.3.2, 135 V 58 E. 3.1, 134 V 322 E. 4.1).
Bezog eine versicherte Person aus invaliditätsfremden Gründen (z.B. geringe Schulbildung, fehlende berufliche Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse, beschränkte Anstellungsmöglichkeiten wegen
Saisonnierstatus
) ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen, ist diesem Umstand bei der Invaliditäts
bemessung nach Art. 16 ATSG Rechnung zu tragen, sofern keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie sich aus freien Stücken mit einem bescheideneren Einkommensniveau begnügen wollte. Nur dadurch ist der Grundsatz gewahrt, dass die auf invaliditätsfremde Gesichtspunkte zurückzuführenden Lohnein
bussen entweder überhaupt nicht oder aber bei beiden Vergleichseinkommen gleichmässig zu berücksichtigen sind (BGE 141 V 1 E. 5.4). Diese Parallelisierung der Einkommen kann praxisgemäss entweder auf Seiten des
Valideneinkommens
durch eine entsprechende Heraufsetzung des effektiv erzielten Einkommens oder aber auf Seiten des Invalideneinkommens durch eine entsprechende Herab
setzung des statistischen Wertes erfolgen (BGE 135 V 58 E. 3.1, 134 V 322 E. 4.1). Eine Parallelisierung ist indessen nur vorzunehmen, wenn die Differenz zum massgebenden Durchschnitt deutlich ist. Deutlich unterdurchschnittlich im Sinne von
BGE 134 V 322
E. 4 ist der tatsächlich erzielte Verdienst, wenn er mindestens 5
%
vom branchenüblichen LSE-Tabellenlohn abweicht (vgl. BGE 135 V 297 E. 6.1.2).
Die Parallelisierung der Einkommen trägt somit dem Umstand Rechnung, dass die versicherte Person
als Invalide
realistischerweise nicht den Tabellenlohn erzielen kann, weshalb ein entsprechend tieferes
Invalideneinkommen
anzuneh
men ist. Kann tatsächlich oder
zumutbarerweise
ein durchschnittliches Invaliden
einkommen erzielt werden, dann besteht kein Grund, ein aus wirtschaftlichen Gründen unterdurchschnittliches
Valideneinkommen
auf ein durchschnittliches hochzurechnen. Denn mit einer solchen Vorgehensweise würden in gesetzwidri
ger Weise Einkommenseinbussen berücksichtigt, die nicht gesundheitlich bedingt sind. Entsprechend der gesetzlichen Regelung ist somit das (zumutbare) Invali
deneinkommen nicht demjenigen Einkommen gegenüberzustellen, das ohne Gesundheitsbeeinträchtigung bei vollständiger Ausschöpfung des wirtschaft
lichen Potenzials
zumutbarerweise
hätte erzielt werden können, sondern demjenigen, das konkret erzielt worden wäre (BGE 135 V 58 E. 3.4.3).
Sind die Voraussetzungen der
Einkommensparallelisierung
erfüllt, weil die versicherte Person aus invaliditätsfremden Gründen infolge fehlender Berufsaus
bildung und mangelhafter Sprachkenntnisse ein unterdurchschnittliches
Validen
einkommen
erzielt hatte, welches um mindestens 5
%
unter dem branchenüb
lichen LSE-Tabellenlohn liegt, so vermögen dieselben Faktoren praxisgemäss nicht zusätzlich auch noch einen Leidensabzug zu begründen (vgl. BGE 135 V 297 E. 6.2).
Bei der Durchführung der Parallelisierung ist mit Blick auf eine dem Grundsatz der
Rechtsgleichheit genügende Invaliditätsgradermittlung zu vermei
den, dass diese – bei einer kontinuierlich ansteigenden Differenz zwischen tatsächlich erzieltem Lohn und branchenüblichem Durchschnittseinkommen – ab Erreichen des
Erheblichkeitsgrenzwertes
von mindestens 5
%
gegebenenfalls eine sprunghafte Erhöhung des Invaliditätsgrades zur Folge hat. Es ist daher nur in dem Umfang zu parallelisieren, in welchem die prozentuale Abweichung den
Erheblichkeitsgrenzwert
von 5
%
übersteigt, bezweckt doch die Parallelisierung praxisgemäss nur die Ausgleichung einer deutlichen – also nicht jeder kleinsten – Abweichung des tatsächlich erzielten Verdienstes vom tabellarisch bestimmten branchenüblichen Referenzeinkommen (vgl. BGE 135 V 297 E. 6.1.3)
.
5
.3.2
D
ie Beschwerdegegnerin
bezifferte das
Valideneinkommen
(Jahr 2016)
mit
Fr.
36'2
9
8.
--
(
Fr.
16.62
x 4
2 Stunden x
52
Wochen [
Urk.
8/139
]
).
Sie stützte sich dabei auf die Angaben der
Y.___
vom 10. Februar 2016
,
wonach der Beschwerdeführer
im Rahmen seines letzten Arbeitsverhältnisses vor Eintritt der
Gesundheitsschädigung
(Auflösung per 30. September 2015)
einen Bruttos
tundenlohn
von
Fr.
18.
--
inklusive
Ferien
ent
schädigung
(netto Fr. 16.62 zuzüglich 8.33 % [= Fr. 1.38] Ferienentschädigung)
verdient
hat
te
(
Urk.
8/41
Ziff.
2.
10
; vgl. auch Arbeitsvertrag vom 12. November 2014, Urk. 8/146
).
Das
s die Beschwerdegegnerin an den
zuletzt erzielten Verdienst
angeknüpft hat,
entspricht der Praxis (E. 5.3.1) und
ist
nicht zu bean
standen,
da eine Ausnahme von diesem Grundsatz
nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt ist
. So gab der Beschwerdeführer selbst an, ihm sei nach eingetretener Arbeitsunfähigkeit gekündigt worden (Urk. 8/39 S. 2)
.
Soweit
der Beschwerdeführer
geltend macht, der Ferienlohn von 8.33 % sei nicht berücksichtigt worden
(
Urk.
1
Ziff.
14), kann ihm nicht gefolgt werden.
So geht aus den Akten der Beschwerdegegnerin (Urk. 8/139) hervor, dass sie das
Validen
einkommen
– ausgehend von 52 Arbeitswochen – gestützt auf den von der Arbeitgeberin angegebenen Nettostundenlohn von Fr. 16.62 (d.h. ohne Ferien
entschädigung von 8.33 %) berechnete. Würde sie dabei die Ferienentschädigung von 8.33 % wie vom Beschwerdeführer gefordert hinzurechnen, mithin ihrer Berechnung den Stundenlohn von Fr. 18.-- brutto zu Grunde legen, so wäre (bei im Übrigen unveränderten Bemessungsfaktoren) der Ferienanspruch doppelt abgegolten, worauf sie anlässlich des
Vorbescheidverfahrens
hinwies (Urk. 8/159 S. 2 unten).
Indes ergibt sich aus den vom Beschwerdeführer eingereichten Lohnabrech
nun
gen der Monate März bis August 2015 (Urk. 8/147), dass ihm
die
Y.___
im genannten Zeitraum
für das Leisten von Arbeit an
S
onn- und
Feiertag
en (vgl.
auch
Arbeitsvertrag, Urk. 8/146) eine Z
ulage von durchschnittlich Fr. 109.20 pro Monat ausbezahlte
.
Dies entspricht einer
Zulage von Fr. 1'310.40 pro Jahr
, welche zu Gunsten des Beschwerdeführers (Urk. 1 Ziff. 14) anzurechnen ist
.
Irrelevant ist
hingegen
, dass
d
er
Beschwerdeführer
(Urk. 1 Ziff. 15
, Urk. 10 Ziff. 3
)
im Rahmen von späteren
Anstellungen als Chauffeur bei der
J.___
(Arbeitsvertrag vom 2. Juli 2019, Urk. 8/148) bzw.
LKW-Fahrer/Umzugsmitarbeiter
bei der
K.___
(
Arbeitsvertrag vom
1.
Mai 2022
, Urk. 11/1)
ein
en Stundenlohn von Fr.
25.--
brutto
erzielt
e
. Dabei wird übersehen, dass nach konstanter Rechtsprechung für den Einkommensvergleich die Verhält
nisse im Zeitpunkt des (hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massge
bend und die Vergleichseinkommen
in diesem Zeitpunkt
zu ermitteln sind (vgl. BGE 143 V 295 E. 4.1.3, 129 V 222 E. 4.1
f.
, 128 V 174).
Unter Berücksichtigung des von der
Beschwerdegegnerin
ermittelten
Basislohn
es
von Fr. 36'298.-- (Fr. 16.62 x 42 x 52)
und der Sonn-/Feiertagszulage von Fr. 1'310.40 sowie der
Nominallohnentwicklung (Stand 2015: 2226, Stand 2016: 2239; vgl. Bundesamt für Statistik
[BFS]
, Tabelle T39 Entwicklung der Nomi
nallöhne)
resultiert für das Jahr 2016
damit
ein
Valide
neinkommen
von
Fr.
37'828.--
.
Der vom Bundesamt für Statistik im Rahmen seiner periodisch durchgeführten Lohnstrukturerhebung (LSE) ermittelte Tabellenwert betrug im Bereich Gast
ge
werbe/Beherbergung und Gastronomie im
Jahr
2016
monatlich
Fr.
3’935
.-
- (LSE
2016
, TA1, Kompetenzniveau 1, Wirtschaftszweig 55-56, Männer). Angepasst an die branchenübliche Arbeitszei
t von 42.4
Stunden im Jahr 2016 ergibt sich ein zur Beurteilung der Unterdurchschnittlichkeit massgebendes Jahresei
nkommen von
Fr.
50'053.--
(
Fr.
3'935.--
x 12
: 40 x 42.4
). Demnach erweist sich das vom Beschwerdeführer vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzielte Einkommen bei einer Di
fferenz von
Fr.
12’225
.--
(
Fr.
50’053
.--
minus
Fr.
37’828
.--
) als um
24.4
%
unterdurchschnittlich.
Die Gründe für die Unterdurchschnittlichkeit sind invaliditätsfremd und liegen überwiegend wahrscheinlich
im
fehlenden
Berufsabschluss
sowie in den mangelnden Deut
schkenntnissen
und im Aufenthaltsstatus
(
Aufenthalts
bewilli
gung B;
vgl.
Urk. 8/27 Ziff. 1.4 und 5.3,
Urk.
8/39 S.
1, 3 und
5
, Urk. 8/96, Urk. 8/129, Urk. 8/156
). Demnach hat eine Parallelisierung
in dem die
Erheblich
keitsgrenze
von 5 % übersteigenden Umfang,
zu erfolgen (vgl.
E. 4.3.1
). Es resultiert ein parallelisier
tes
Va
lideneinkommen
von
Fr.
47'550.35 (
Fr.
50'053.-- x 0.95).
5
.4
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbsein
kommen
gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung die Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgege
benen Lohnstrukturerhebungen (LSE) hera
ngezogen werden (BGE 135 V 297
E. 5.2; SVR 2014 IV Nr. 37 S. 130, 8C_7/2014 E. 7.1). Dabei sind grundsätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwen
den (BGE 143 V 295 E. 2.2 f.
und E. 4.1.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_15/2018 vom
2.
Juli 2018
E. 4.2
).
Heranzuziehen
ist
demnach
vorliegend
mit Blick auf den
frühest
möglichen Rentenbeginn im Jahr 2016
unbestrittenermassen der
Tabellenwert
für
einfache
Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art
(Kompetenzniveau 1) der LSE 201
6
, Tabelle TA1
, in Höhe von Fr. 5'340.--
. Angepasst an die betriebsübliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden im Jahr 2016 (vgl. Tabelle T 03.02.03.01.04.01 Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen) resultiert in angepasster Tätigkeit ein Einkommen von
Fr.
66'803.40
(
Fr. 5'340.--
x 12
/ 40 x 41.7), was
bei der
von
Juli 201
6 (frühestmöglicher Rentenbeginn)
bis
September 2020
zumutbaren Restarbeitsfähigkeit von 50
%
ein
em
E
i
n
kommen von F
r.
33'401.70
entspricht.
Bezüglich der Frage, o
b
nebst der Parallelisierung
Anlass zu einem
zusätzlichen
Abzug vom Tabellenlohn auf Seiten des hypothetischen Invalideneinkommens besteht
,
ist
festzuhalten
, dass
rechtsprechungsgemäss
weder die Notwendigkeit einer psychisch bedingt verstärkten Rücksichtnahme seitens Vorgesetzter und Arbeitskollegen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_266/2017 vom 2
9.
Mai 2018 E. 3.4.2; vgl. auch Urteil 9C_233/2018 vom 1
1.
April 2019 E. 3.2 mit Hinweisen) noch eine Teilzeitbeschäftigung automatisch einen zusätzlichen Grund für eine Reduktion
darstellt
(Urteil des Bundesgerichts 8C_561/2018 vom
4.
März 2019 E. 4.3.1).
Fehlende Schul
-/Aus
bildung und mangelnde Sprachkenntnisse wurden sodann
wie der Aufenthaltsstatus
bereits im Rahmen der Parallelisierung berück
sichtigt. Vor diesem Hintergrund
muss es bei der
zusätzlichen
Berücksichtigung eines
Abzug
s
von 5
%
mit der Begründung
,
der Beschwerdeführer könne keine schweren Tätigkeiten
(mehr)
verrichten (
vgl.
Urk.
8/139
und
Urk.
8/64/35
Ziff.
6.
6
.4
)
,
sein Bewenden haben
. E
in
höherer Abzug rechtfertigt sich jedenfalls nicht
und damit
beträgt das
Invalideneinkommen
(höchstens)
Fr.
31'731.6
0.
I
n Gegenüberstellung zum
parallelisierten
Valideneinkommen
von
Fr.
47'550.35
(E. 5.3.2)
resultiert
eine Erwerbseinbusse von Fr.
15'818.75
, was
ein
em
Invalidi
tätsgrad von gerundet
32
%
entspricht
. Folglich bestand
weder
im
Juli 2016
noch
nachdem sich die Restarbeitsfähigkeit ab
September 2020
auf 80
%
erhöht hat, ein
Invaliditätsgrad in rentenbegründender Höhe von mindestens 40
%
.
Dies führt zu
r
Abweisung der Beschwerde.
6
.
6
.1
Die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss
§
16
Abs.
1 und 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) sind e
rfüllt (vgl. insbesondere
Urk.
3/
3
)
.
Demzufolge ist dem Beschwerdeführer antragsgemäss (
Urk.
1 S. 2) die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und Rechtsanwalt
Abdullah
Karakök
als unentgeltliche
r
Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren zu bestellen.
6
.2
Die Kosten des Verfahrens (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) sind auf
Fr.
8
00.-- festzusetzen und entsprechend dessen Ausgang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6
.3
Bei diesem Verfahrensausgang steht dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers,
Rechtsanwalt
Abdullah
Karakök
, eine Entschädigung aus der Gerichtskasse zu. Diese bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses (
§
34
Abs.
3 GSVGer in Verbindung mit
§
7
Abs.
1 und
§
8 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialve
rsicherungsgericht,
GebV
SVGer
) und ist vorliegend auf
Fr.
1'
3
00.--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
)
festzus
e
tze
n
.
6
.4
Der Beschwerdeführer ist auf
§
16
Abs.
4 GSVGer hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 29. April 2022 wird dem Beschwerdeführer für das vorliegende Verfahren die unentgeltliche Prozess
führung gewährt und es wird ihm
Rechtsanwalt
Abdullah
Karakök
, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt;
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt,
zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedo
ch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer
wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§
16
Abs.
4 GSVGer hingewiesen.
3.
Der un
entgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers
, Rechtsanwalt
Abdullah
Karakök
, Zürich
, wird mit
Fr.
1’3
00.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus de
r Gerichts
kasse entschädigt. Der Beschwerdeführer
wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§
16
Abs.
4 GSVGer hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Abdullah
Karakök
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage einer Kopie von
Urk.
10 und
Urk.
11/1-2
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubNef