# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1e2d960e-86ae-5487-a504-648c9542caaa
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-12-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Kassationsgericht 21.12.2006 AC060007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_KSG_001_AC060007_2006-12-21.pdf

## Full Text

Kassationsgericht des Kantons Zürich

Kass.-Nr. AC060007/U/ys

Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Bernhard Gehrig,

Andreas Donatsch, Paul Baumgartner und Reinhard Oertli sowie

die Sekretärin Daniela Brüschweiler

Zirkulationsbeschluss vom 21. Dezember 2006

in Sachen

X.,
Angeklagter und Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. ____

gegen

1. Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
Anklägerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch den Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. Ulrich Weder, Staatsanwaltschaft IV des

Kantons Zürich, Molkenstr. 15/17, Postfach 1233, 8026 Zürich

2. Y.,
Geschädigter und Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. ____

betreffend versuchte schwere Körperverletzung etc. und Widerruf

Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der I. Strafkammer des Oberge-
richts des Kantons Zürich vom 10. November 2005 (SE050004/U/eh)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:

 I.

1. Mit (erstinstanzlichem) Urteil der I. Strafkammer des Obergerichts vom

11. März 2004 (OG act. 48 bzw. KG act. 2) wurde X. (nachfolgend Beschwerde-

führer) der versuchten schweren Körperverletzung im Sinne von Art. 122 Abs. 1

und 3 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB sowie der mehrfachen einfa-

chen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB schuldig gespro-

chen und mit 3 Jahren 2 Monaten und 16 Tagen Zuchthaus bestraft (als Zusatz-

strafe zu der mit Strafbefehl der Bezirksanwaltschaft Zürich vom 13. Januar 2003

ausgefällten Strafe von 14 Tagen Haft), unter Anrechnung von 62 Tagen erstan-

dener Polizei- und Untersuchungshaft. Das Obergericht entschied sodann (im

Grundsatz) über die Schadenersatzpflicht gegenüber dem Geschädigten Y. (Be-

schwerdegegner 2; nachfolgend Geschädigter) und verpflichtete den Beschwer-

deführer zur Zahlung einer Genugtuung in der Höhe von Fr. 10'000.-- (zzgl. Zins)

an den Geschädigten. Mit Beschluss vom gleichen Tag erklärte das Obergericht

die mit Strafbefehl der Bezirksanwaltschaft Zürich vom 16. Juni 2000 ausgefällte

Freiheitsstrafe von 2 Monaten Gefängnis als vollziehbar.

2. Der Beschwerdeführer erhob gegen den obergerichtlichen Entscheid

kantonale Nichtigkeitsbeschwerde. Diese wurde mit Sitzungsbeschluss vom

24. Januar 2005 gutgeheissen, das angefochtene Urteil aufgehoben und die Sa-

che zur Neuentscheidung an das Obergericht zurückgewiesen (OG act. 60).

3. Nach Durchführung einer Beweisergänzung (Befragung von A.) und ent-

sprechender Stellungnahmen der Parteien dazu (OG act. 69, 69A, 74 und 75)

sprach die I. Strafkammer (Vorinstanz) den Beschwerdeführer erneut der ver-

suchten schweren Körperverletzung im Sinne von Art. 122 Abs. 1 und 3 StGB in

Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB sowie der mehrfachen einfachen Körperver-

letzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB schuldig. Im Vergleich zum auf-

gehobenen Urteil wurde die (Zusatz-)Strafe um ein Jahr auf 2 Jahre 11 Monate

und 16 Tage Zuchthaus reduziert. Im Übrigen bestätigte das Obergericht seine

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früheren Entscheide (Zivilforderung, Vollzug einer früher ausgefällten Freiheits-

strafe) (OG act. 80 bzw. KG act. 2).

4. Der Beschwerdeführer erhebt auch gegen diesen Entscheid kantonale

Nichtigkeitsbeschwerde und beantragt die erneute Aufhebung des angefochtenen

Urteils (KG act. 1 S. 2).

Die Vorinstanz hat auf Vernehmlassung verzichtet (KG act. 9). Weder die

Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich (Beschwerdegegnerin 1) noch der Ge-

schädigte A. (Beschwerdegegner 2) reichten eine Beschwerdeantwort ein (KG

act. 10 und 11).

5. Der Beschwerdeführer hat auch die eidgenössische Nichtigkeitsbe-

schwerde erhoben (OG act. 87; 88/1-2).

 II.

1. In der Anklageschrift vom 13. August 2003 (OG act. 34) wird dem Be-

schwerdeführer bezüglich des - im vorliegenden Verfahren interessierenden -

Hauptdossiers zusammengefasst vorgeworfen, er habe in der Nacht von Sams-

tag, 17. November 2001, auf Sonntag, 18. November 2001, um ca. 03.00 Uhr, in

der Umgebung des (Disco-)Clubs "__" an der ____strasse 5 in Zürich, im Verlaufe

einer Auseinandersetzung dem Geschädigten A. frontal zweimal ein Messer in

den Oberkörper gestossen und sich damit der versuchten schweren Körperverlet-

zung im Sinne von Art. 122 Abs. 1 und 3 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1

StGB schuldig gemacht.

2.a) Der Beschwerdeführer kritisiert in einem ersten Teil der Beschwerdebe-

gründung  die vorinstanzliche Einschätzung der Aussagen von B. (KG act. 1 S. 3-

11, Ziff. 6-23). Zusammengefasst macht er geltend, es stelle eine willkürliche Be-

weiswürdigung dar und verletze den Grundsatz in dubio pro reo als Beweiswürdi-

gungsregel, wenn das Obergericht zum Schluss komme, die Aussagen von B.

seien stimmig, plausibel, detailreich und konstant, und es in verschiedener Hin-

sicht zu Lasten des Beschwerdeführers darauf abstelle. Im Weiteren habe sich

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die Vorinstanz zu Unrecht nicht mit den von der Verteidigung aufgezeigten Wider-

sprüchen in den Aussagen von B. auseinander gesetzt, wodurch der Anspruch

des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör verletzt werde. Zudem gehe das

Obergericht aber auch nicht auf die von ihm erkannten Abweichungen und Wider-

sprüche in den Aussagen von B. ein, mithin werde nicht erörtert, ob und inwieweit

die Widersprüche zu ernsthaften Zweifeln am Wirklichkeitsgehalt der Aussagen

von B. führten. Deshalb fehle es dem angefochtenen Entscheid an einer tragfähi-

gen Begründung für die Schlussfolgerungen der Vorinstanz.

b) Die Vorinstanz erwog, die Aussagen von B. erschienen - auch wenn hier

gewisse Widersprüche vorhanden seien - in den entscheidrelevanten Teilen und

Kernbereichen sehr viel detaillierter (gemeint: als diejenigen von A.). Zwar lasse

sich nicht ausblenden, dass B. mit dem Beschwerdeführer befreundet gewesen

sei und sich mit ihm vorgängig sogar abgesprochen gehabt habe. B. habe aber

schliesslich reinen Tisch machen wollen, nachdem er vorgängig zwar Schlägerei-

en und Auseinandersetzungen eingeräumt habe, aber die Urheberschaft der

Stichverletzungen abgestritten habe und auch nicht bereit gewesen sei, den Täter

zu benennen. Im Übrigen würden die Aussagen von B. - was die Vorgänge vor

den Messerstichen betreffe - auch durch diejenigen von A. bestätigt. Entschei-

dend sei aber noch einmal (so auch der Schlussbericht), dass in der Phase der

Messerstecherei die Darstellung von B. stimmig und plausibel sei. B. habe die

konkrete Begegnung zwischen dem Beschwerdeführer und dem Geschädigten

kurz vor der Messerstecherei sehr detailreich und auch konstant geschildert. Zu-

dem stimmten die Aussagen von B. in Kernelementen jedenfalls mit denjenigen

des Geschädigten überein (KG act. 2 S. 27 f.).

2.1 Zunächst kann dem Beschwerdeführer nicht beigepflichtet werden, wenn

er die Auffassung vertritt, die Aussagen einer Person - vorliegend diejenigen von

B. - könnten nur gesamthaft als glaubhaft oder nicht glaubhaft betrachtet werden.

Mit anderen Worten ist es nicht per se als willkürlich zu qualifizieren, wenn die Vo-

rinstanz davon ausgeht, die Aussagen von B. wiesen zwar in einigen Punkten Wi-

dersprüche auf, seien aber in Bezug auf andere Punkte stimmig und plausibel,

bzw. detailreich und konstant.

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2.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe sich mit den

einzelnen, von der Verteidigung aufgeführten Widersprüchen nicht auseinander

gesetzt und damit den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör

verletzt.

Aus Art. 29 Abs. 2 BV (Anspruch auf rechtliches Gehör) folgt die Pflicht der

Behörden und der Gerichte, ihre Entscheide zu begründen (BGE 129 I 232 E. 3.2,

126 I 97 E. 2b, je mit Hinweisen). Der Betroffene soll daraus ersehen, dass seine

Vorbringen tatsächlich gehört, sorgfältig und ernsthaft geprüft und in der Ent-

scheidfindung berücksichtigt wurden. Aus der Begründung müssen sich allerdings

nur die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte ergeben; es ist nicht nötig,

dass sich der Richter ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und mit

jedem rechtlichen Argument auseinandersetzt, sondern es genügt, wenn sich aus

den Erwägungen ergibt, welche Vorbringen als begründet und welche – allenfalls

stillschweigend – als unbegründet betrachtet worden sind (BGE 119 Ia 269 E. d,

112 Ia 109 E. 2b, je mit Hinweisen; G. Müller in: Kommentar [alt]BV, Überarbei-

tung 1995, Art. 4 Rz 112–114; J.P. Müller, Grundrechte in der Schweiz, 3. Aufla-

ge, Bern 1999, S. 535 ff., 539). Über diese Grundsätze geht auch das kantonale

Verfahrensrecht nicht hinaus (ZR 81 Nr. 88 Erw. 2).

Die Vorinstanz hat die Widersprüche in den Aussagen von B. nicht überse-

hen, sondern - wie auch vom Beschwerdeführer erwähnt - in ihren Erwägungen

ausdrücklich darauf hingewiesen (KG act. 2 S. 27). Eine ausdrückliche Auseinan-

dersetzung mit jedem vom Beschwerdeführer behaupteten bzw. von der Vorin-

stanz auch erkannten Widerspruch erweist sich dabei nach dem Gesagten nicht

als notwendig. Aus dem angefochtenen Entscheid geht genügend deutlich hervor,

dass die Vorinstanz die Widersprüche in den Aussagen von B. nicht als über ein

Mass hinausgehend einschätzte, das zu grundsätzlichen Zweifeln an deren

Glaubhaftigkeit führen müsste bzw. dass darauf überhaupt nicht abgestellt wer-

den könnte. Dies stellt - entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers - keine

Verletzung des rechtlichen Gehörs dar.

2.3 Der Beschwerdeführer wendet ein, die aufgezeigten Widersprüche lie-

ssen sich nicht plausibel erklären, ohne gleichzeitig ernsthafte, nicht zu unter-

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drückende Zweifel am Wirklichkeitsgehalt der Aussagen zu wecken. Soweit B.

aufgrund der gemachten Wahrnehmungen in der Lage gewesen sei, Angaben

zum Sachverhalt zu machen, sei zu erwarten, dass seine Erinnerungen präzise

genug gewesen seien, dass er seine Aussagen ohne die beschriebenen Abwei-

chungen und Widersprüche hätte machen können. So hätte er konkret insbeson-

dere sicherlich angeben können, ob es der Beschwerdeführer gewesen sei, der

den Geschädigten A. mit einer Stange geschlagen habe, ob er (B.) oder der Be-

schwerdeführer mit Steinen nach Y. geworfen habe, ob der Beschwerdeführer vor

dem Aufnehmen des Messers den Geschädigten mit einer Stange geschlagen

und diese dann fortgeworfen habe, oder ob dem Beschwerdeführer vor dem Auf-

nehmen des Messers die Steine ausgegangen seien. Ebenso hätte er stringenter

angeben können, wer wohin gelaufen war und was gemacht habe, wo sich was

zugetragen habe (vgl. u.a. KG act. 1 S. 8 Ziff. 20).

b) Zum einen hielt die Vorinstanz fest - und wird vom Beschwerdeführer

auch ausdrücklich anerkannt (KG act. 1 S. 4 Ziff. 9) -, dass Vorgänge zu beurtei-

len seien, welche sich in der Nacht und bei eingeschränkten Sichtverhältnissen

abgespielt hätten. Der ganze eingeklagte Handlungsablauf sei zudem durch eine

Eskalation gekennzeichnet. In der Handlung selbst liege eine Dynamik. Das Gan-

ze habe sich in verhältnismässig kurzer Zeit abgespielt. Es könne nicht darum

gehen, sozusagen "chirurgisch"-minutiös den ganzen Handlungsablauf in allen,

auch unbedeutenden Handlungsdetails zu rekonstruieren. Im Zentrum der Beur-

teilung habe vielmehr die Tathandlung selbst zu stehen, also die Messerstecherei.

Soweit nicht von Relevanz könnten weitere Umstände daher von der Beurteilung

ausgenommen werden (KG act. 2 S. 22).

Angesichts dieser Sachlage wird die Bedeutung abweichender oder wider-

sprüchlicher Aussagen bereits relativiert. Hinzu kommt Folgendes: Der Be-

schwerdeführer wie auch B. hatten während der Untersuchung angegeben, dass

nur sie beide dem Geschädigten im fraglichen Zeitpunkt gegenüber gestanden

hätten. Erst anlässlich der Hauptverhandlung vor Obergericht wurde ausgeführt,

es sei eine dritte Person, nämlich A., ebenfalls in die Geschehnisse involviert bzw.

zumindest dabei gewesen (vgl. OG act. 60). Bei dieser Sachlage erstaunt es -

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entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers - nicht, dass B. in Bezug auf die

vom Beschwerdeführer erwähnten Punkte widersprüchlich aussagte. Es ist ge-

genteils nachvollziehbar, dass B. seine eigenen Handlungen und diejenigen des

Beschwerdeführers mit dem Verhalten von A. vermischte, jedoch die diesbezügli-

chen Angaben nicht konstant halten konnte. Beachtet man zusätzlich die von der

Vorinstanz erwähnten Umstände - Dunkelheit, Dynamik, etc. -, erweist sich der

vom Beschwerdeführer erhobene Vorwurf der willkürlichen Beweiswürdigung als

unbegründet. Es ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz trotz der vom Be-

schwerdeführer aufgezeigten Widersprüche in den Aussagen von B. in gewissen

Punkten auf dessen Angaben abstellte.

3. In der Beschwerdeschrift werden sodann die Ausführungen der Verteidi-

gung vor Obergericht wiedergegeben (KG act. 1 S. 11-19 Ziff. 24-40). Weiterun-

gen hiezu erübrigen sich.

4. Nicht ganz klar ist, ob mit den Darlegungen unter Ziffer 42 der Beschwer-

deschrift (KG act. 1 S. 19) ein Nichtigkeitsgrund geltend gemacht werden soll. Der

Beschwerdeführer bemängelt, das obergerichtliche Urteil enthalte keine tragfähi-

ge Grundlage für die vorinstanzliche Beurteilung, es sei aufgezeigt worden, dass

A. zum Teil widersprüchlich ausgesagt habe.

Wollte man im Vorgebrachten eine Rüge sehen, erwiese sich diese als un-

begründet. Die Vorinstanz hat die Aussagen von A. auf den Seiten 18 ff. des an-

gefochtenen Entscheides zusammengefasst und u.a. erwogen (S. 19), A. habe

bezüglich seiner eigenen Handlungen entgegen seiner ersten Schilderung, wo-

nach er den Geschädigten mit einer Schaufel einige Male gegen die Schulter und

die Hüfte geschlagen habe, ausgeführt, dass er zwar mit der Schaufel ausgeholt

habe, aber nicht wisse, ob er den Geschädigten damit auch getroffen habe. Im

späteren Verlauf der Einvernahme habe A. dann wiederum betont, dass er den

Geschädigten mehrmals mit der Schaufel geschlagen habe. Ausserdem hielt die

Vorinstanz fest, A. habe vorerst erklärt, er habe nicht auf B. geachtet, dieser sei

aber während der ganzen Auseinandersetzung hinter ihm gewesen. B. sei in die-

ser Phase dabei gewesen. Im späteren Verlauf der Einvernahme habe A. hinge-

gen angegeben, nur den Beschwerdeführer gesehen zu haben, B. sei hingegen

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nicht da gewesen (S. 19/20). Angesichts dieser Erwägungen ist klar, wo die Vo-

rinstanz widersprüchliche Aussagen von A. erkannte. Unerfindlich ist sodann,

weshalb der Beschwerdeführer das Aufzeigen von Widersprüchen in den Aussa-

gen von A. in den obergerichtlichen Ausführungen unter Ziff. 6.3.7 des angefoch-

tenen Entscheides verneint, werden doch die Widersprüche auch an dieser Stelle

klar dargetan.

5. a) Das Obergericht erwog, demnach (nach den Aussagen von B.) müsse

als erstellt betrachtet werden, dass der Beschwerdeführer den Geschädigten zu-

nächst mit Steinen beworfen habe. Sogar A. habe das Werfen von Steinen - in

dieser Phase - als möglich erachtet. Abgesehen davon habe dieses Fakt aber

keinerlei Entscheidrelevanz. Denn ob noch Steine geworfen worden seien oder

nicht bzw. wer gegen wen Steine geworfen habe, lasse die nachfolgende Messer-

stecherei nicht in einem anderen Licht erscheinen. Man könne also durchaus zu-

gunsten des Beschwerdeführers davon ausgehen, er selber habe keine Steine

geworfen; am Ergebnis vermöge dies nichts zu ändern (KG act. 2 S. 28).

Anzufügen ist diesen Erwägungen der Klarheit halber, dass die Vorinstanz

damit zum Ausdruck brachte, die Angaben von B., der Beschwerdeführer habe

zunächst noch Steine geworfen, seien zwar an sich überzeugend, es könne je-

doch offen bleiben, ob dem tatsächlich so gewesen sei, da sich dieser Umstand

auf den Entscheid letztlich nicht auswirke.

b) Der Beschwerdeführer behauptet zunächst, die Frage, ob noch Steine

geworfen worden seien oder nicht bzw. wer gegen wen Steine geworfen habe, sei

zumindest in Bezug auf die Frage der Glaubwürdigkeit der verschiedenen Aussa-

gen von entscheidrelevanter Bedeutung (KG act. 1 S. 20 f. Ziff. 46).

Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern gerade die Frage, wer Steine

geworfen habe, sich in besonderem Masse auf die Beurteilung der Glaubhaftigkeit

der Aussagen auswirken würde. Bereits vorstehend wurde dargelegt, dass die

Glaubhaftigkeit von Aussagen nicht zwingend in ihrer Gesamtheit beurteilt werden

muss, sondern sich auch auf einzelne Punkte beschränken kann. Zudem ist auch

nicht ersichtlich, dass die Vorinstanz allein aufgrund der Aussagen von B. zur

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Frage, wer wann Steine geworfen habe, zum Schluss gekommen wäre, dessen

Darstellung in der Phase der Messerstecherei sei stimmig und plausibel, bzw. B.

habe die konkrete Begegnung zwischen dem Beschwerdeführer und dem Ge-

schädigten kurz vor der Messerstecherei sehr detailreich und auch konstant ge-

schildert.

c) Mit seinen weiteren, ausführlichen Vorbringen legt der Beschwerdeführer

dar, weshalb seiner Ansicht nach nicht als erstellt betrachtet werden könne, dass

er den Geschädigten vor den Messerstichen mit Steinen beworfen habe. Die

diesbezügliche Feststellung des Obergerichts sei haltlos und stelle damit eine

willkürliche Beweiswürdigung bzw. eine Verletzung des Grundsatzes in dubio pro

reo dar (KG act. 1 S. 21-25 Ziff. 47-54).

Voraussetzung zur Bejahung des (zur Aufhebung eines Entscheides führen-

den) Nichtigkeitsgrundes der Verletzung gesetzlicher Prozessformen im Sinne

von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO ist in der Regel, dass dem Beschwerdeführer ein

Nachteil entstanden ist. Wenn die Vorinstanz somit erwog, aufgrund der Aussa-

gen von B. erscheine es zwar als naheliegend, dass der Beschwerdeführer den

Geschädigten zunächst mit Steinen beworfen habe, man könne aber durchaus

auch zugunsten des Beschwerdeführers davon ausgehen, er selber habe keine

Steine geworfen; am Ergebnis vermöge dies nichts zu ändern, so fehlt es der Kri-

tik des Beschwerdeführers am Nachweis eines Nachteils zu seinen Lasten. Die

Vorinstanz ging letztlich gerade nicht davon aus, der Beschwerdeführer habe mit

Steinen geworfen, sondern sie liess diesen Punkt - da ihrer Ansicht nach nicht

entscheidrelevant - offen. Dem vom Beschwerdeführer erhobenen Vorwurf ist

damit der Boden entzogen.

Vor diesem Hintergrund ist auch nicht ersichtlich, weshalb die Vorinstanz

den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör verletzt haben sollte,

wenn sie sich zu den Vorbringen der Verteidigung zur Frage, wer wen mit Steinen

beworfen habe, nicht explizit äusserte (KG act. 1 S. 25 f. Ziff. 55).

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6. Weitere Rügen des Beschwerdeführers stehen im Zusammenhang mit

der Thematik der von ihm geltend gemachten, von der Vorinstanz aber verneinten

Notwehrsituation.

a) In dieser Hinsicht ist zunächst wiederzugeben, von welchem Sachverhalt

die Vorinstanz ausging. Zum besseren Verständnis ist dabei vorerst daran zu er-

innern, dass die Ereignisse in der fraglichen Nacht in zwei Phasen aufzuteilen

sind. In der ersten Phase kam es vor einem Club in Zürich zu einer zunächst ver-

balen und dann tätlichen gegenseitigen Auseinandersetzung zwischen verschie-

denen Beteiligten. Nach einer Trennung der Beteiligten (Geschädigter/C./D. ei-

nerseits, Beschwerdeführer/B./A. anderseits) trafen sie - die zuerst Genannten im

von D. gelenkten Personenwagen sitzend - nochmals aufeinander. Dabei wurde

das hintere Seitenfenster des Personenwagens eingeschlagen, worauf der Ge-

schädigte ausstieg und es zu der hier zur Diskussion stehenden Messerstecherei

kam (vgl. OG act. 34).

Die Vorinstanz erwog sodann, dem Fakt, wer die Scheibe eingeschlagen

habe, komme rechtlich keine Bedeutung zu. Massgebend sei vielmehr, dass es

eine solche Beschädigung gegeben habe. Denn es liege auf der Hand, dass mit

dem Zertrümmern der Scheibe, welches sich eindeutig zeitlich vor dem Gerangel

zwischen dem Beschwerdeführer und dem Geschädigten ereignet habe, ein Um-

stand gesetzt worden sei, welcher in der Folge die Situation erneut habe eskalie-

ren lassen. Fest stehe sodann, dass der Geschädigte praktisch gleichzeitig (mit

dem Scheibeneinschlagen) aus dem Fahrzeug gestiegen sei. Anschliessend sei

es zu einer wechselseitigen tätlichen Auseinandersetzung zwischen dem Be-

schwerdeführer und dem Geschädigten gekommen, in deren Verlauf der Be-

schwerdeführer dem Geschädigten frontal zweimal das Messer in den Oberkörper

gestossen habe (KG act. 2 S. 24). Zur eigentlichen Messerstecherei hielt das

Obergericht fest, der Beschwerdeführer habe ein zufällig am Boden herumliegen-

des Messer zur Hand genommen und sei damit auf den Geschädigten los gegan-

gen (KG act. 2 S. 28). Das Zustechen habe sodann nicht stattgefunden, als der

Beschwerdeführer noch am Boden gelegen sei, sondern als sich der Beschwer-

deführer und der Geschädigte in einer Art Umklammerung, d.h. nahe beieinander,

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gegenüber gestanden seien. Es sei zu einem Gerangel zwischen dem Beschwer-

deführer und dem Geschädigten gekommen. Schliesslich habe der Beschwerde-

führer zwei ausholende Bewegungen mit dem Arm gemacht und mit dem Messer

auf den Geschädigten eingestochen (KG act. 2 S. 29).

Im Rahmen der Prüfung des Vorliegens einer Notwehrsituation legte die Vo-

rinstanz sodann dar, es sei - unmittelbar vor der Zufügung der beiden Messersti-

che - zu einem Gerangel zwischen dem Beschwerdeführer und dem Geschädig-

ten gekommen. Der Beschwerdeführer selbst habe teilweise zwar gewisse Schlä-

ge erwähnt, habe aber mehrfach anerkannt, dass es sich dabei um eine Rauferei,

um ein Gerangel gehandelt habe (KG act. 2 S. 41).

b) Zu beachten ist, dass die Frage, unter welchen Voraussetzungen von

Notwehr bzw. Notwehrüberschreitung/Notwehrexzess auszugehen ist, sich aus-

schliesslich nach Art. 33 StGB und somit nach dem materiellen Bundesrecht be-

urteilt. Auch die Frage, ob die Vorinstanz bezüglich der Begriffe des Notwehrex-

zesses oder der sog. "provozierten Notwehrlage" einen falschen bzw. zu hohen

Massstab angelegt hat, beurteilt sich ausschliesslich nach Art. 33 Abs. 2 StGB

(bzw. der bundesgerichtlichen Rechtsprechung dazu) und somit ebenfalls nach

dem materiellen Bundesrecht. In diesem Zusammenhang kann im eidgenössi-

schen Beschwerdeverfahren auch Willkür in der materiellen Rechtsanwendung

geltend gemacht werden. Von Auslegung und Anwendung des eidgenössischen

Rechts hängt auch ab, welche Aspekte in diesem Zusammenhang massgebend

sind. Mit anderen Worten sind die Fragen, ob die Vorinstanz zu Unrecht das Vor-

liegen einer Notwehrsituation verneinte bzw. ob sie bei der Prüfung dieser The-

matik die wesentlichen Kriterien berücksichtigt hat, ausschliesslich vom Bundes-

recht beherrscht. Diese Fragen können im kantonalen Kassationsverfahren auf

Grund von § 430b Abs. 1 StPO nicht überprüft werden, weil sie im vorliegenden

Fall mittels eidgenössischer Nichtigkeitsbeschwerde aufgeworfen werden können.

Hinzuweisen ist auch auf Art. 277 BStP und somit darauf, dass der Kassationshof

des Bundesgerichts im Rahmen der Behandlung einer eidgenössischen Nichtig-

keitsbeschwerde die Sache an die kantonale Behörde zurückweisen kann, wenn

der Entscheid an derartigen Mängeln leidet, dass die Anwendung von Bundes-

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recht nicht überprüft werden kann; dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der

kantonale Sachrichter im Rahmen der Anwendung von materiellem Bundesrecht

den Entscheid nicht hinreichend begründet oder wesentliche Aspekte nicht be-

rücksichtigt hat.

6.1 a) Der Beschwerdeführer sieht eine willkürliche Begründung zusammen-

gefasst darin, dass die Vorinstanz zwar angebe, selbst wenn man die erwähnte

Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers annehme, so liege - bei gesamt-

hafter Würdigung - keine Notwehrsituation vor. Hingegen würden die Aussagen,

der Beschwerdeführer sei von Y. angegriffen worden, von der Vorinstanz unter-

schlagen (KG act. 1 S. 26 f. Ziff. 56 und 57).

b) Aus den obergerichtlichen Erwägungen ergibt sich klar, dass die Vorin-

stanz für die Beurteilung des Vorliegens einer Notwehrsituation den Zeitraum un-

mittelbar vor dem Zufügen der beiden Messerstiche berücksichtigte und damit als

massgebend erachtete (KG act. 2 S. 41 f. Ziff. 7.3.3). Dies ergibt sich unmissver-

ständlich aus den vom Obergericht zitierten und als wesentlich erachteten Anga-

ben des Beschwerdeführers (a.a.O.). Dabei stellte die Vorinstanz nicht in Abrede,

dass der Beschwerdeführer vom Geschädigten geschlagen wurde, ebenso wenig

ging die Vorinstanz davon aus, der Beschwerdeführer sei unvermittelt mit dem

Messer auf den Geschädigten losgegangen. Die Vorinstanz verwies gegenteils

ausdrücklich auf die Aussage des Beschwerdeführers, der Geschädigte sei auf

ihn los gekommen, habe ihn "abe tätscht", habe ihn zu Boden geschlagen. Als

massgeblich erachtet es dann die Vorinstanz aber, dass sich der Beschwerdefüh-

rer wieder erhoben, es zu einem Gerangel gekommen und der Beschwerdeführer

dann zugestochen hatte. Die Rüge des Beschwerdeführers, die Vorinstanz be-

haupte zwar, von seiner Sachverhaltsdarstellung auszugehen, sie halte sich aber

nicht daran, ist unbegründet. Ob die Vorinstanz den relevanten Zeitrahmen für die

Beurteilung der Notwehrthematik richtig gesteckt hat, was vom Beschwerdeführer

ebenfalls angezweifelt wird (KG act. 1 S. 28), und entsprechend auch die notwen-

digen tatsächlichen Feststellungen getroffen hat, stellt nach dem vorstehend Ge-

sagten eine Frage des Bundesrechts dar. Darauf ist im kantonalen Beschwerde-

verfahren nicht einzutreten.

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6.2 Der Beschwerdeführer bringt erneut vor, auf die Aussagen von B. könne,

da sie insgesamt fragwürdig erschienen, weder gesamthaft noch in einzelnen

Punkten willkürfrei abgestellt werden (KG act. 1 S. 29 Ziff. 60 und S. 30 Ziff. 61).

Auf diese wiederholt vorgebrachten Einwendungen ist nicht weiter einzugehen.

Als wesentlich erweist sich zudem, dass die Vorinstanz die vom Beschwer-

deführer kritisierten Erwägungen lediglich ergänzend hinzufügte, nachdem sie das

Vorliegen einer Notwehrsituation bereits verneint hatte (KG act. 2 S. 42). Mit an-

deren Worten erachtete es die Vorinstanz nicht mehr als ausschlaggebend, ob B.

den Beschwerdeführer noch zurückhalten wollte und ob der Geschädigte bereits

aufgegeben hatte. Selbst wenn der Beschwerdeführer mit seinen Ausführungen

(KG act. 1 S. 29-33, Ziff. 60-63) einen Nichtigkeitsgrund nachzuweisen vermöch-

te, würde dies nicht zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides führen.

Hinzu kommt, dass die Darlegungen in der Beschwerdeschrift überwiegend

als appellatorische Kritik zu qualifizieren sind. Der Beschwerdeführer nimmt eine

eigene Beweiswürdigung vor und hält diese derjenigen des Obergerichts entge-

gen. Diese Vorgehensweise ist jedoch nicht geeignet, einen Nichtigkeitsgrund

nachzuweisen.

6.3 Nicht zutreffend ist, dass die Vorinstanz die Interessenlage von B. bei

der Würdigung seiner Aussagen nicht beachtet hätte, wie der Beschwerdeführer

behauptet (KG act. 1 S. 33 Ziff. 64). Dies ergibt sich ohne Weiteres aus den vo-

rinstanzlichen Erwägungen (KG act. 2 S. 21 f. und S. 27).

6.4 a) Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, die Vorinstanz hätte

nicht auf die Aussagen von B. abstellen dürfen, ohne diesen nach der Befragung

von A. nochmals einzuvernehmen. Man wisse nicht, was B. angesichts der nun

vorliegenden Aussagen von A. zu Protokoll geben würde. Hingegen sei anzu-

nehmen, dass drei Faktoren - das Bemühen, A. aus dem Verfahren herauszuhal-

ten, das gegen B. laufende Strafverfahren und die Haftsituation - das Aussage-

verhalten von B. massgeblich beeinflusst hätten (KG act. 1 S. 33-36 Ziff. 65-71).

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Dass und weshalb auch die weiteren Beteiligten (Geschädigter, C. und D.)

nochmals zu befragen gewesen wären, wie vom Beschwerdeführer zumindest

sinngemäss gefordert (KG act. 1 S. 33 Ziff. 65), wird in der Beschwerde nicht ge-

nügend spezifiziert. Weiterungen diesbezüglich erübrigen sich.

b) In Bezug auf die geltend gemachte erneute Befragung von B. ist festzu-

halten, dass das Kassationsgericht in seinem Entscheid vom 21. Dezember 1992

(publiziert in ZR 91/92 Nr. 55) festhielt, es bestehe im Hinblick auf die Verwertbar-

keit als Beweismittel keine Pflicht der Strafverfolgungsbehörden, die Einvernahme

eines Mitangeschuldigten nach rechtskräftigem Abschluss des gegen diesen ge-

richteten Strafverfahrens (in der Form der Zeugenbefragung) zu wiederholen, so-

fern die Befragung als Mitangeschuldigter unter Wahrung der Verteidigungs- bzw.

Teilnahmerecht des Angeklagten erfolgt sei und inhaltlich zu keiner besseren Ab-

klärung des Sachverhaltes Anlass gebe. Diese Überlegungen lassen die Argu-

mentation des Beschwerdeführers, B. wäre zufolge Wegfalls der Haftsituation und

Abschluss des gegen ihn gerichteten Strafverfahrens neu zu befragen gewesen,

bereits als haltlos erscheinen, soweit darauf angesichts des Fehlens von Beleg-

stellen überhaupt eingetreten werden könnte.

Möglich ist, dass B. nach dem Einbezug von A. in gewissen Punkten anders

aussagen würde. Konkret behauptet dies die Beschwerde jedoch lediglich bezüg-

lich der Frage, ob B. den Beschwerdeführer noch habe zurückhalten wollen und

ob der Geschädigte schon aufgegeben habe (KG act. 1 S. 35 Ziff. 70). Bereits

vorstehend wurde dargelegt, dass die Vorinstanz die diesbezüglichen Angaben

von B. zwar ergänzend aufführte, jedoch für den Entscheid, ob eine Notwehrsi-

tuation vorliege oder nicht, nicht massgeblich darauf abstellte. Insofern vermag

der Beschwerdeführer aus der unterbliebenen Einvernahme von B. keinen Nach-

teil zu seinen Lasten nachzuweisen. Hinzu kommt, dass B. seit dem 15. März

2005 zur Aufenthaltsnachforschung ausgeschrieben ist (OG act. 66/11), er mithin

nach der Befragung von A. am 15. April 2005 (OG act. 66/1) für eine weitere Ein-

vernahme nicht erreichbar gewesen wäre. Der Beschwerdeführer legt nicht dar,

dass und welche weiteren Massnahmen hätten unternommen werden müssen,

um eine Befragung von B. durchzuführen. Berücksichtigt man zusätzlich den

-   15   -

Zeitablauf seit der fraglichen Tat sowie den Umstand, dass es letztlich der Be-

schwerdeführer war, welcher die Anwesenheit von A. erst anlässlich der Haupt-

verhandlung vor Obergericht preisgab, so erscheint es nicht willkürlich, wenn die

Vorinstanz auf die früheren Angaben von B. abstellte.

6.5 Auch die Vorbringen unter Ziff. 72 der Beschwerdeschrift (KG act. 1

S. 72) sind nicht geeignet, einen Nichtigkeitsgrund (Verletzung des Anspruches

auf rechtliches Gehör) nachzuweisen. Es wurde vorstehend (Ziff. II.2.2) bereits

festgehalten, dass die Vorinstanz sich nicht zu jedem Einwand der Verteidigung

äussern muss. Allein der Umstand, dass die Vorinstanz zu anderen Schlussfolge-

rungen gelangte, genügt nicht, um das Fehlen einer tragfähigen Begründung zu

belegen.

In Bezug auf die Wiederholung von bereits Vorgebrachtem (KG act. 1 S. 73)

sind keine Weiterungen nötig.

Nicht einzutreten ist schliesslich auf die Ausführungen unter Ziff. 74 der Be-

schwerdeschrift (KG act. 1 S. 37 Ziff. 74), da sich die Kritik des Beschwerdefüh-

rers als zu vage und pauschal erweist. Dass die Vorinstanz Erwägungen aus dem

aufgehobenen Entscheid übernommen hat und zum gleichen Ergebnis gelangte,

vermag das Fehlen der erforderlichen Unvoreingenommenheit nicht nachzuwei-

sen.

7. Zusammengefasst ergibt sich somit, dass die Beschwerde abzuweisen

ist, soweit darauf eingetreten werden kann.

 III.

Dem Ausgang des Kassationsverfahrens entsprechend sind die Kosten, in-

klusive diejenigen der amtlichen Verteidigung und allfälliger Kosten der unentgelt-

lichen Geschädigtenvertretung, dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (§ 396a

StPO).

-   16   -

Das Gericht beschliesst:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:

Fr. 1'800.-- ; die weiteren Kosten betragen:

Fr. 378.--   Schreibgebühren,

Fr. 190.--   Zustellgebühren und Porti.

4. Die Kosten des Kassationsverfahrens, einschliesslich diejenigen der amtli-

chen Verteidigung und unentgeltlichen Geschädigtenvertretung, werden

dem Beschwerdeführer auferlegt.

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die I. Strafkammer des Obergerichts

des Kantons Zürich, das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich (Bewäh-

rungs- und Vollzugsdienste) sowie das Schweizerische Bundesgericht, je

gegen Empfangsschein.

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KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Die juristische Sekretärin: