# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 94885bd5-12c5-5065-99cb-cb6bba780600
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** RT250142-O2
**Docket/Reference:** RT250142-O2
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/RT250142-O2.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer 

Geschäfts-Nr.: RT250142-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. R. Hürlimann und Ersatzoberrichter lic. iur. T. Engler 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw I. Aeberhard

Beschluss und Urteil vom 14. August 2025

in Sachen

A._____,

Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin

gegen

B._____,

Gesuchsteller und Beschwerdegegner

betreffend Rechtsöffnung

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen 

Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 14. März 2025 (EB250009-C)

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Erwägungen:

1. Gestützt  auf  das  rechtskräftige  Scheidungsurteil  der  Parteien  vom  22. Mai 

2023  ersuchte  der  Gesuchsteller  bei  der  Vorinstanz  mit  Eingabe  vom  9. Januar 

2025 um Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Embrach-

tertal für die güterrechtliche Ausgleichszahlung von Fr. 40'398.– zuzüglich Zins zu 

5 %  seit  1. Juli  2024  und  Betreibungskosten  von  Fr. 122.20  (Urk.  1  ff.).  Für  den 

vorinstanzlichen  Prozessverlauf  kann  auf  das  angefochtene  Urteil  vom  14. März 

2025 verwiesen werden (Urk. 14 E. 1 = Urk. 17 E. 1). Mit erwähntem Urteil erteilte 

die  Vorinstanz  dem  Gesuchsteller  die  definitive  Rechtsöffnung  für  Fr. 40'398.– 

nebst Zins zu 5 % seit 1. Juli 2024 sowie für die Betreibungskosten, auferlegte die 

Entscheidgebühr von Fr. 350.– der Gesuchsgegnerin und sprach keine Parteient-

schädigungen zu (Urk. 17 Dispositiv-Ziffern 1 bis 4).

2.1. Dagegen erhob die Gesuchsgegnerin mit Eingabe vom 21. Juli 2025 rechtzei-

tig  Beschwerde  (vgl.  Art.  321  Abs.  2  ZPO  und  Urk.  15)  mit  folgenden  Anträgen 

(Urk. 16 S. 9):

"1.  Hauptbegehren: Der Entscheid des Bezirksgerichts Bülach vom 
14. März 2025 (Gesch.-Nr. EB250009-C) sei aufzuheben und die 
Sache zur Neubeurteilung an das Bezirksgericht zurückzuweisen, 
unter Gewährung des rechtlichen Gehörs der Beschwerdeführe-
rin. Insbesondere sei der Beschwerdeführerin im neuen Verfahren 
eine angemessene Frist zur nachträglichen Stellungnahme einzu-
räumen (Wiederherstellung der verpassten Frist), bevor über das 
Rechtsöffnungsbegehren erneut entschieden wird.

2. Eventualbegehren: Falls das Obergericht von einer Rückwei-

sung absieht, sei der Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfah-
ren vor Obergericht Gelegenheit zu einer schriftlichen Stellung-
nahme zum Rechtsöffnungsbegehren zu geben. Anschliessend 
sei – unter Berücksichtigung der nachgeholten Stellungnahme –
durch das Obergericht über das Rechtsöffnungsbegehren neu 
zu entscheiden.

3.  Kostenfolge: Die Kosten des Beschwerdeverfahrens seien dem 

Beschwerdegegner aufzuerlegen. Es sei keine Gerichtsgebühr 
der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
(Eventualiter: für den Fall des Unterliegens der Beschwerdeführe-
rin sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen.) Eine 
Parteientschädigung ist nicht geschuldet, da die Beschwerdefüh-
rerin nicht anwaltlich vertreten ist.

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4. 

[Aufschiebende Wirkung]"

2.2. Das Gesuch der Gesuchstellerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung 

wurde  mit  Verfügung  vom  29. Juli  2025  abgewiesen  (Urk. 18  Dispositiv-Ziffer 1). 

Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-15). Da der Beschwerde – 

wie nachfolgend aufgezeigt wird – offensichtlich kein Erfolg beschieden ist, kann 

auf weitere Prozesshandlungen verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Das Ver-

fahren erweist sich als spruchreif.

3.1. Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die offen-

sichtlich  unrichtige  Feststellung  des  Sachverhalts  geltend  gemacht  werden 

(Art. 320 ZPO). Die beschwerdeführende Partei hat im Einzelnen darzulegen, an 

welchen Mängeln (unrichtige Rechtsanwendung, offensichtlich unrichtige Feststel-

lung  des  Sachverhalts;  Art.  320  ZPO)  der  angefochtene  Entscheid  ihrer  Ansicht 

nach leidet (ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, Art. 321 N 15). Die Beschwerde ist be-

gründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Was nicht in einer den gesetzlichen 

Begründungsanforderungen genügenden Weise beanstandet wird, braucht von der 

Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden. Das gilt zumindest insoweit, als ein 

Mangel nicht offensichtlich ist (BGE 147 III 176 E. 4.2.1).

3.2. Die Vorinstanz erwog, der Gesuchsgegnerin sei mit Verfügung vom 13. Ja-

nuar 2025 (u.a.) Frist angesetzt worden, um schriftlich zum Rechtsöffnungsbegeh-

ren Stellung zu nehmen. Die Gesuchsgegnerin habe am 3. Februar 2025 ein Ge-

such um Erstreckung der Frist gestellt. Sodann sei der Gesuchsgegnerin (mit Ver-

fügung  vom  5. Februar  2025,  vgl.  Urk. 7  f.)  eine  einmalige  Fristerstreckung  bis 

14. Februar 2025 gewährt worden. In der Folge sei keine Stellungnahme der Ge-

suchsgegnerin eingegangen. Das Verfahren erweise sich als spruchreif. Dem Ge-

suchsteller  sei  die  beantragte  definitive  Rechtsöffnung  für  die  in  Betreibung  ge-

setzte Forderung zu erteilen (Urk. 17 E. 1 ff.).

3.3. Die  Gesuchsgegnerin  moniert  eine  formwidrige  Zustellung  der  Fristerstre-

ckungsverfügung vom 5. Februar 2025: Eine gültige Eröffnung setze entweder eine 

eingeschriebene  Zustellung  oder  einen  gleichwertigen  Nachweis  des  Empfangs 

voraus. Ohne formgerechte Eröffnung könne eine behördliche Frist nicht zu laufen 

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beginnen.  Das  Gericht  trage  das  Zustellungsrisiko.  Die  Beweislast  für  die  ord-

nungsgemässe  und  fristgerechte  Zustellung  liege  gemäss  ständiger  Rechtspre-

chung beim Gericht . Es reiche in solchen Fällen aus, dass die empfangende Partei 

die fehlende formgerechte Zustellung rüge, was hiermit erfolge. Sie dürfe darauf 

vertrauen, dass das Gericht ihr Gesuch um Fristerstreckung und die Entscheidung 

darüber in gesetzeskonformer Weise mitteile (Urk. 16 S. 6). Durch die dargelegte 

fehlerhafte Zustellung sei ihr die Gelegenheit genommen worden, ihr Recht auf Ge-

hör wahrzunehmen. Das Verfahren sei fortgesetzt und ein Entscheid gefällt wor-

den, ohne dass sie ihre Argumente habe vorbringen können (Urk. 16 S. 7).

3.4. Eine Zustellung mittels A-Post Plus genügt den Anforderungen nach Art. 138 

Abs. 1 ZPO nicht. Bei dieser Versandmethode wird der Brief mit einer Nummer ver-

sehen  und  ähnlich  wie  ein  eingeschriebener  Brief  mit  A-Post  spediert.  Im  Unter-

schied zu den eingeschriebenen Briefpostsendungen wird aber der Empfang durch 

den Empfänger nicht quittiert. Entsprechend wird der Adressat im Falle seiner Ab-

wesenheit  auch  nicht  durch  Hinterlegung  einer  Abholungseinladung  avisiert.  Die 

Zustellung wird vielmehr elektronisch erfasst, wenn die Sendung ins Postfach oder 

in  den  Briefkasten  des  Empfängers  gelegt  wird.  Direkt  bewiesen  wird  mit  dem 

"Track&Trace"-Auszug allerdings nicht, dass die Sendung tatsächlich in den Emp-

fangsbereich des Empfängers gelangt ist, sondern bloss, dass durch die Post ein 

entsprechender Eintrag in ihrem Erfassungsystem gemacht wurde. Es ergibt sich 

daraus nicht, ob tatsächlich jemand die Sendung behändigt hat und um wen es sich 

dabei  handelt,  geschweige  denn,  dass  sie  tatsächlich  zur  Kenntnis  genommen 

wurde (OGer ZH RT190096 vom 12. September 2019 E. 5 m.w.H.). Erst nach ei-

nem in Anwendung von Art. 138 Abs. 1 ZPO erfolgten vergeblichen Zustellungs-

versuch  ist  es  zulässig,  Indizien  zu  schaffen,  die  auf  den  effektiven  Zugang  der 

Sendung schliessen lassen, etwa durch Faxzustellung, durch A-Post, durch Akten-

notiz betreffend Telefonate mit dem Schuldner, durch E-Mail-Verkehr oder durch 

Publikation. Gleiches muss auch in Bezug auf eine A-Post Plus-Zustellung gelten 

(BezGer Zürich EB171685 vom 19. Januar 2018, in: ZR 117 [2018] Nr. 15 E. 2.2 f. 

m.w.H.; OFK ZPO-Jenny/Abegg Art. 138 N 2a).

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3.5. Die  Vorinstanz  stellte  ihre  Verfügung  vom  5. Februar  2025,  mit  der  sie  der 

Gesuchsgegnerin die Frist bis zum 14. Februar 2025 erstreckte, bereits beim ers-

ten Zustellversuch bloss mit A-Post Plus zu (Urk. 7 und Urk. 8), womit sie Art. 138 

Abs. 1 ZPO verletzte. 

3.6. Entscheidend ist in der vorliegend zu beurteilenden Konstellation allerdings 

was folgt: Eine gerichtliche Fristansetzung bleibt bis zur Bewilligung einer Erstre-

ckung grundsätzlich verbindlich. Wer ein Erstreckungsgesuch stellt, muss mit der 

Möglichkeit rechnen, dass das Gesuch oder die Antwort des Gerichts verloren ging. 

Die betreffende Partei, die auf ihr Gesuch hin ohne Nachricht des Gerichts bleibt, 

muss daher nach Treu und Glauben (Art. 52 ZPO) beim Gericht nachfragen, ob ihr 

Gesuch bewilligt worden ist. Sie darf nicht in der Hoffnung darauf untätig bleiben, 

dass  ihrem  Antrag  stattgegeben  wurde  (OGer  ZH  PS230204  vom  4. Dezember 

2023,  E. 3.2;  OGer  ZH  LF200025  vom  24. April  2020  E. 3.3  [=  ZR  2020  Nr.  19] 

m.w.H.; vgl. auch DIKE-Komm ZPO-Merz, Art. 144 N 19). 

3.7. Mit  Eingabe  vom  3. Februar  2025  ersuchte  die  Gesuchsgegnerin  um  eine 

Fristerstreckung wegen akuter Arbeitsüberlastung und Stellvertretung als Ärztin in 

Krankheitsfällen. Ein konkretes Datum, bis wann die Frist zu erstrecken sei, gab sie 

nicht  an  (Urk. 7).  Sie  erkundigte  sich  bei  der  Vorinstanz  bis  Erlass  des  Endent-

scheids am 14. März 2025, mithin über einen Monat, nicht nach ihrem Fristerstre-

ckungsgesuch, obwohl die ursprünglich angesetzte Frist lediglich 10 Tage betrug 

und sie ausdrücklich darauf hingewiesen wurde, dass die Frist höchstens einmal 

und  nur  kurz  erstreckt  werde  (Urk. 4  Dispositiv-Ziffer 2).  Die  Gesuchsgegnerin 

durfte  vor  diesem  Hintergrund  nicht  von  einer  Fristerstreckung  auf  unbestimmte 

Dauer ausgehen. Zudem stellte sie ihr Fristerstreckungsgesuch am letzten Tag der 

Frist (Urk. 5 und Urk. 7). Es lag in der Verantwortung der Gesuchsgegnerin, bei der 

Vorinstanz den Stand ihres Fristerstreckungsgesuchs in Erfahrung zu bringen. Bis 

zum Erlass des Endentscheids am 14. März 2025 stand ihr hierzu genügend Zeit 

zur  Verfügung.  Es  ist  folglich  nicht  zu  beanstanden,  dass  die  Vorinstanz  am 

14. März 2025 androhungsgemäss aufgrund der Akten entschied (Urk. 4 Disposi-

tiv-Ziffer 2), nachdem sich die Gesuchsgegnerin bis dahin weder vernehmen liess 

noch sich nach ihrem Fristerstreckungsgesuch erkundigte, was von ihr nach Treu 

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und  Glauben  zu  erwarten  gewesen  wäre.  Die  Beschwerde  ist  abzuweisen.  Eine 

Rückweisung  an  die  Vorinstanz  oder  ein  neuer  Entscheid  über  das  Rechtsöff-

nungsgesuch  durch  hiesige  Kammer  fällt  damit  ausser  Betracht  (Art. 327  Abs. 3 

ZPO).

4.1. Die  Prozesskosten  des  Beschwerdeverfahrens  sind  ausgangsgemäss  der 

Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Unter Berücksichtigung des 

Streitwerts von Fr. 40'520.20 (vgl. Urk. 16 S. 9 i.V.m. Urk. 1 S. 1) und in Anwendung 

von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG ist die Entscheidgebühr auf Fr. 300.– 

festzusetzen.

4.2. Die  Gesuchsgegnerin  ersucht  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechts-

pflege.  Nach  Art. 117  ZPO  hat  eine  Person  Anspruch  auf  unentgeltliche  Rechts-

pflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und ihr Rechts-

begehren nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Wie aufgezeigt erweist sich die Be-

schwerde als offensichtlich unbegründet und somit als aussichtslos. Das Gesuch 

um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen.

4.3. Parteientschädigungen  sind  für  das  Beschwerdeverfahren  keine  zuzuspre-

chen: der Gesuchsgegnerin infolge ihres Unterliegens (Art. 106 Abs. 1 ZPO), dem 

Gesuchsteller mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3 ZPO).

Es wird beschlossen:

1.

Das  Gesuch  der  Gesuchsgegnerin  um  unentgeltliche  Rechtspflege  für  das 

Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.

2.

Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung erfolgen mit dem nachste-

henden Erkenntnis.

Es wird erkannt:

Die Beschwerde wird abgewiesen.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.

1.

2.

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3.

Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Gesuchsgegne-

rin auferlegt.

4.

Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen.

5.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage 

des Doppels von Urk. 16, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-

schein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.

6.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit.

Der Streitwert beträgt Fr. 40'520.20.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

Zürich, 14. August 2025

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

versandt am:
lm

MLaw I. Aeberhard