# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2cc9aed7-0644-5b20-a243-4ddd1f8c1674
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-11-30
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 30.11.2016 E-5381/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5381-2016_2016-11-30.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-5381/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 0 .  N o v e m b e r  2 0 1 6  

Besetzung 
 Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz), 

Richterin Daniela Brüschweiler,  

Richterin Emilia Antonioni Luftensteiner,    

Gerichtsschreiberin Natasa Stankovic. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am [minderjährig], 

Eritrea,   

vertreten durch Alan Sangines, Amt für Jugend und Berufs-

beratung,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft, Wegweisung und 

Wegweisungsvollzug; Verfügung des SEM vom 5. August 

2016 / N (…). 

 

 

 

E-5381/2016 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer gemäss eigenen Angaben sein Heimatland im 

September 2014 verliess und über Äthiopien, den Sudan, Libyen sowie Ita-

lien am 10. Juli 2015 in die Schweiz einreiste, wo er am 13. Juli 2015 ein 

Asylgesuch stellte, 

dass er sich anlässlich seiner Kurzbefragung im Empfangs- und Verfah-

renszentrum (EVZ) (…) vom 17. Juli 2015 sowie der einlässlichen Anhö-

rung vom 14. März 2016 zu seinen Asyl- und Ausreisegründe äusserte,  

dass er zur Stützung seiner Vorbringen seine Taufurkunde im Original zu 

den Akten reichte,  

dass das SEM mit Verfügung vom 5. August 2016 – eröffnet am 8. Au-

gust 2016 – das Bestehen der Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdefüh-

rers verneinte, sein Asylgesuch ablehnte und – unter gleichzeitiger Anord-

nung des Vollzugs – seine Wegweisung aus der Schweiz verfügte,  

dass es zur Begründung insbesondere ausführte, die Asylvorbringen hiel-

ten den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG 

(SR 142.31) nicht stand, und den Vollzug der Wegweisung als zulässig, 

zumutbar und möglich erachtete,  

dass der Rechtsvertreter mit Eingabe vom 5. September 2016 (Datum 

Poststempel: 6. September 2016) namens und im Auftrag des Beschwer-

deführers beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und die Auf-

hebung der angefochtenen Verfügung, die Anerkennung der Flüchtlingsei-

genschaft des Beschwerdeführers und als Folge davon die Anordnung ei-

ner vorläufigen Aufnahme beantragte; eventualiter sei die Unzumutbarkeit, 

Unzulässigkeit sowie Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs festzustel-

len und der Beschwerdeführer sei in der Schweiz vorläufig aufzunehmen; 

subeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück-

zuweisen,  

dass in prozessualer Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen Prozess-

führung ersucht wurde,  

dass zum Beleg der geltend gemachten Vorbringen diverse Beweismittel 

zu den Akten gereicht wurden,   

E-5381/2016 

Seite 3 

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 13. Sep-

tember 2016 festhielt, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Ver-

fahrens in der Schweiz abwarten, und das Gesuch um Gewährung der un-

entgeltlichen Prozessführung guthiess sowie auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses verzichtete; zudem lud es das SEM ein, sich vernehmen 

zu lassen,  

dass das SEM in seiner Vernehmlassung vom 21. September 2016 insbe-

sondere festhielt, die Beschwerdeschrift enthalte keine neuen erheblichen 

Tatsachen oder Beweismittel, welche eine Änderung des vorinstanzlichen 

Standpunktes rechtfertigen könnten,  

dass mit Zwischenverfügung vom 27. September 2016 vom Bundesver-

waltungsgericht zur Stellungnahme eingeladen, seitens des Beschwerde-

führers am 11. Oktober 2016 eine Replik eingereicht wurde, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 

über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entschei-

det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor 

welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG 

i.V.m. Art. 31-33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht 

vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG richtet, soweit das VGG und das 

AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

E-5381/2016 

Seite 4 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (BVGE 2014/26 E. 5), 

dass der Beschwerdeführer namentlich rügt, das SEM habe den rechtser-

heblichen Sachverhalt nicht vollständig und richtig abgeklärt,  

dass diese verfahrensrechtliche Rüge vorab zu prüfen ist, da sie allenfalls 

geeignet ist, eine Kassation der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken, 

dass das Verwaltungs- respektive Asylverfahren vom Untersuchungs-

grundsatz beherrscht wird (Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG) und demnach 

die Behörde von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung 

des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen, die für das Verfahren not-

wendigen Unterlagen zu beschaffen, die rechtlich relevanten Umstände 

abzuklären und ordnungsgemäss darüber Beweis zu führen hat (BVGE 

2015/10 E. 3.2 m.w.H.), 

dass gemäss Art. 61 Abs. 1 VwVG das Bundesverwaltungsgericht in der 

Sache selbst entscheidet oder diese ausnahmsweise mit verbindlichen 

Weisungen an die Vorinstanz zurückweist und eine Kassation und Rück-

weisung an die Vorinstanz insbesondere angezeigt ist, wenn weitere Tat-

sachen festgestellt werden müssen sowie ein umfassendes Beweisverfah-

ren durchzuführen ist,  

dass eine Kassation sich auch dann rechtfertigen kann, wenn die Verlet-

zung durch die Vorinstanz kein Versehen im Einzelfall darstellt, sondern 

Resultat gehäufter unsorgfältiger Verfahrensführung ist und es nicht sein 

kann, die Vorinstanz durch systematische Heilung erstinstanzlicher Verfah-

rensfehler von sorgfältiger Verfahrensführung zu entbinden sowie auf diese 

Weise zur Verschlechterung der Position von Betroffenen beizutragen 

(BVGE 2015/10 E. 7.1 m.w.H.), 

dass im vorliegenden Fall die einschlägige Rechtsprechung im Zusam-

menhang mit der Anordnung des Wegweisungsvollzugs von unbegleiteten 

Minderjährigen heranzuziehen ist und danach die Vorinstanz von Amtes 

wegen verpflichtet ist, spezifische Abklärungen der persönlichen Situation 

unter dem Blickwinkel des Kindeswohls vorzunehmen, widrigenfalls der 

Sachverhalt nicht als korrekt und vollständig festgestellt gilt (namentlich im 

Hinblick auf den Entscheid über die Durchführbarkeit des Wegweisungs-

vollzugs; BVGE 2015/30 sowie bereits Entscheidungen und Mitteilungen 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2014/26
http://links.weblaw.ch/BVGE-2015/10
http://links.weblaw.ch/BVGE-2015/10
http://links.weblaw.ch/BVGE-2015/10

E-5381/2016 

Seite 5 

der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 24 E. 6 

und 1998 Nr. 13 E. 5.e), 

dass die zuständige Behörde gemäss Art. 69 Abs. 4 AuG (SR. 142.20) vor 

einer Ausschaffung von unbegleiteten minderjährigen Personen sicherzu-

stellen hat, dass diese im Rückkehrstaat einem Familienmitglied, einem 

Vormund oder einer Aufnahmeeinrichtung übergeben werden, welche den 

Schutz des Kindes gewährleisten, 

dass diese Bestimmung im Übrigen grundsätzlich Art. 10 Abs. 2 der Richt-

linie 2008/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 

16. Dezember 2008 über gemeinsame Normen und Verfahren in den Mit-

gliedstaaten zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger 

(sog. Rückführungsrichtlinie) entspricht (vgl. hierzu sowie zur Weiterent-

wicklung des Schengen-Besitzstands Urteil des Bundesverwaltungsge-

richts E-5468/2016 vom 21. November 2016), 

dass diese konkreten Abklärungen inklusive der allfälligen Übernahmezu-

sicherungen einer geeigneten eritreischen Institution vor Erlass einer weg-

weisenden Verfügung des SEM vorgenommen beziehungsweise eingeholt 

werden müssen, damit sie einer gerichtlichen Überprüfung offenstehen 

können (BVGE 2015/30 E. 7.3),  

dass sich dies unmittelbar aus Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 5 VwVG 

ergibt, wonach solche Sachverhaltselemente Voraussetzung und Teil der 

anfechtbaren Verfügung sind, und nicht etwa von der Rechtsmittelinstanz 

nicht mehr überprüfbare Vollzugsmodalitäten darstellen (vgl. dazu die im 

Zusammenhang mit sog. Dublin-Verfahren geltende Rechtsprechung, 

BVGE 2015/4 E. 4.3), 

dass die Vorinstanz, welche die Minderjährigkeit des Beschwerdeführers 

nicht in Frage gestellt hat, die einschlägige Rechtsprechung nicht berück-

sichtigt hat,  

dass sie sich – wie auf Beschwerdestufe zutreffend ausgeführt wurde – im 

vorliegenden Fall nicht darauf beschränken durfte, auf ein breites soziales 

Beziehungsnetz des Beschwerdeführers in Eritrea zu verweisen,  

dass das SEM vielmehr die Pflicht hat, von Amtes wegen konkreter abzu-

klären, ob der Beschwerdeführer in ein familiäres Umfeld zurückgeführt 

und wem er dort anvertraut werden kann, beziehungsweise ob er – wo dies 

http://links.weblaw.ch/EMARK-2006/24
http://links.weblaw.ch/BVGE-2015/4

E-5381/2016 

Seite 6 

nicht möglich ist oder dem Wohl des Kindes nicht entspricht – anderweitig 

untergebracht werden kann,  

dass ferner abklärungsbedürftig vornehmlich die für den Beschwerdeführer 

zu erwartende Unterbringung und Versorgung in Eritrea ist, wobei ein blos-

ser allfälliger Hinweis auf eine Empfangnahme und Weitervermittlung 

durch die Schweizer Vertretung vor Ort respektive im Sudan zu gegebe-

nem Zeitpunkt diesen Anforderungen in keiner Weise genügen würde,  

dass an die geltende Rechtsprechung zu erinnern ist, wonach bei der Aus-

legung von Art. 83 Abs. 4 AuG im Lichte von Art. 3 Abs. 1 des Übereinkom-

mens über die Rechte des Kindes vom 20. November 1989 (KRK, SR 

0.107) unter dem Aspekt des Wohls des Kindes namentlich folgende Krite-

rien im Rahmen einer gesamtheitlichen Beurteilung von Bedeutung sind: 

Alter des Kindes, Reife, Abhängigkeiten, Art (Nähe, Intensität, Tragfähig-

keit) seiner Beziehungen, Eigenschaften seiner Bezugspersonen (insbes. 

Unterstützungsbereitschaft und -fähigkeit), Stand und Prognose bezüglich 

Entwicklung/Ausbildung sowie der Grad der erfolgten Integration bei einem 

längeren Aufenthalt in der Schweiz (BVGE 2009/51 E. 5.6; BVGE 2009/28 

E. 9.3.2, jeweils m.w.H.),  

dass die Vorinstanz den Anforderungen der Rechtsprechung zur umfas-

senden Würdigung sämtlicher für das Kindeswohl relevanter Kriterien vor-

liegend offenkundig nicht gerecht wird,  

dass insbesondere Kriterien – weil gar nicht abgeklärt – wie Abhängigkei-

ten, Art der Beziehungen sowie Eigenschaften der Bezugspersonen im 

Heimatstaat (Unterstützungsbereitschaft und -fähigkeit) ausgeblendet wur-

den, 

dass das SEM auch nicht abgeklärt hat, in wessen Obhut der Beschwer-

deführer beim angeordneten Wegweisungsvollzug in Eritrea übergeben 

werden und wie diese Empfangnahme im Heimatland konkret vonstatten 

gehen solle, und derartige Abklärungen nunmehr vorzunehmen sind, 

dass der Beschwerdeführer im Übrigen als unbegleiteter Minderjähriger 

behandelt werden muss, selbst wenn er die Volljährigkeit bald erreichen 

sollte (vgl. hierzu auch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts                  

E-5468/2016 vom 21. November 2016), 

dass zusammenfassend festzustellen ist, dass die Vorinstanz den Sach-

verhalt unvollständig erstellt und mithin Bundesrecht verletzt hat, 

E-5381/2016 

Seite 7 

dass im vorliegenden Fall somit zusätzliche Abklärungen notwendig sind, 

und dass als Folge der mangelhaften Sachverhaltsabklärung die Vor-

instanz zudem die Begründungspflicht (Art. 29 VwVG) verletzt hat,  

dass die oben genannten weiteren Untersuchungsmassnahmen den Rah-

men des Beschwerdeverfahrens sprengen würden, weshalb es angezeigt 

erscheint, die Sache zu diesem Zweck sowie zur anschliessenden Neube-

urteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, 

dass das SEM im Übrigen vor dem Hintergrund des Abklärungsergebnis-

ses des einschlägigen Sachverhalts gehalten sein wird, auch über die 

Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers neu zu befinden, 

dass die Beschwerde nach dem Gesagten gutzuheissen, die angefochtene 

Verfügung vom 5. August 2016 aufzuheben und die Sache zur korrekten 

Sachverhaltsermittlung sowie zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zu-

rückzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens keine Verfahrens-

kosten aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG), 

dass die Beschwerdeinstanz der ganz oder teilweise obsiegenden Partei 

von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwach-

sene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen kann 

(Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 und 2 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]),  

dass, da der Rechtsvertreter indessen sein Mandat im Rahmen seiner Tä-

tigkeit im kantonalen Amt für Jugend und Berufsberatung (…) – und somit 

staatlich besoldet – ausgeführt hat, davon auszugehen ist, dass für den 

Beschwerdeführer keine Vertretungskosten angefallen sind, weshalb keine 

Parteientschädigung zuzusprechen ist. 

 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

  

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Seite 8 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen. 

2.  

Die Verfügung des SEM vom 5. August 2016 wird aufgehoben und die Sa-

che wird im Sinne der Erwägungen zur vollständigen und richtigen Abklä-

rung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie zur neuen Beurteilung an 

die Vorinstanz zurückgewiesen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Christa Luterbacher Natasa Stankovic 

 

 

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