# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0c915944-f9d3-58e7-8ff0-4514ad0c5be8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 10.01.2012 UE110247
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE110247_2012-01-10.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UE110247-O/U/br 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. K. Balmer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer, 

Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie der Gerichtsschreiber 

Dr. iur. S. Christen 

 

Beschluss vom 10. Januar 2012 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. Staatsanwaltschaft See / Oberland,  
Beschwerdegegner 

 

betreffend Nichtanhandnahme einer Untersuchung 
  
 
Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft See / Oberland 
vom 28. November 2011, 2/2011/5144 

 

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Erwägungen: 

I. 

1. Am 29. September 2011 stellte A._____ einen Strafantrag gegen B._____ 

wegen Drohung. Sie wirft ihm vor, er habe in der gemeinsamen Küche mit einem 

Messer vor ihrem Gesicht herumgefuchtelt. Dabei habe sie sich bedroht gefühlt 

(Urk. 7/1). 

Die Polizei befragte A._____ am 29. September 2011, C._____ am 6. Oktober 

2011 und B._____ am 24. Oktober 2011 (Urk. 7/3-5). 

Mit Verfügung vom 28. November 2011 nahm die Staatsanwaltschaft 

See/Oberland eine Strafuntersuchung gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nicht 

anhand (Urk. 3). 

2. A._____ führt Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich. Sie bean-

tragt sinngemäss die Aufhebung der Verfügung der Staatsanwaltschaft (Urk. 2). 

B._____ hat sich nicht vernehmen lassen (Urk. 9/1). Die Staatsanwaltschaft hat 

auf eine Vernehmlassung verzichtet (Urk. 10). 

II. 

1. Gemäss Art. 310 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnah-

me, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass: a) 

die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht 

erfüllt sind; b) Verfahrenshindernisse bestehen; c) aus den in Art. 8 StPO genann-

ten Gründen auf eine Strafuntersuchung zu verzichten ist (Abs. 1). Im Übrigen 

richtet sich das Verfahren nach den Bestimmungen über die Verfahrenseinstel-

lung (Abs. 2). 

Nach dem Wortlaut von Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO muss somit feststehen, dass 

"die fraglichen Straftatbestände (...) eindeutig nicht erfüllt sind". Es muss mit an-

deren Worten sicher sein, dass der Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt, 

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was etwa der Fall ist bei rein zivilrechtlichen Streitigkeiten. Eine Nichtanhand-

nahme darf nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Insbe-

sondere ist bei Ereignissen mit schwerwiegenden Folgen in der Regel eine Unter-

suchung durchzuführen. Dies gilt namentlich, wenn eine Person bei einem Unfall 

eine schwere Körperverletzung erleidet und eine strafrechtliche Drittverantwor-

tung nicht eindeutig ausgeschlossen werden kann. Im Zweifelsfall ist folglich eine 

Untersuchung zu eröffnen. Ergibt sich nach durchgeführter Untersuchung, dass 

kein Straftatbestand erfüllt ist, stellt die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren ge-

stützt auf Art. 319 StPO ein (zur Publikation bestimmtes Urteil des Bundesgerichts 

1B_365/2011 vom 30. September 2011 E. 2.3). 

2.1 Die Staatsanwaltschaft erwog (Urk. 3), die Beschwerdeführerin habe anläss-

lich der polizeilichen Befragung ausgeführt, sie wohne in einem Haus, in welchem 

die Bewohner die Küche teilten. Sie habe am 25. September 2011 in der Küche 

ihr Essen aufgewärmt. B._____ habe die Küche betreten und sie beschimpft. Da-

bei habe er ihr ein Messer vor das Gesicht gehalten. Der Mitbewohner C._____ 

habe B._____ ermahnt, worauf dieser das Messer weggelegt und sich in sein 

Zimmer zurückgezogen habe. Die Beschwerdeführerin habe sich nicht genau 

festlegen wollen, ob sie wirklich in Angst versetzt worden sei. C._____ habe an-

lässlich der polizeilichen Befragung erklärt, B._____ und die Beschwerdeführerin 

hätten einen verbalen Streit gehabt und sich gegenseitig angeschrien. Er habe 

B._____ ermahnt. Es sei um nichts Bedeutendes gegangen. Das Problem sei, 

dass die Beschwerdeführerin alles benutze und nichts dafür bezahle. Er habe 

kein Messer gesehen. B._____ habe anlässlich der polizeilichen Befragung die 

gegen ihn erhobenen Vorwürfe bestritten. Er sei durch den Lärm in der Küche aus 

seinem Mittagsschlaf geweckt worden. Daraufhin habe er die Beschwerdeführerin 

in der Küche "zusammengeschissen". Er habe sie weder bedroht, noch ein Mes-

ser ergriffen. 

2.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend (Urk. 2), sie habe bei der Polizei 

ausgesagt, dass sie Angst gehabt habe, als sie zwischen Tumbler und Kü-

chenkombination eingeklemmt gewesen und von B._____ bedroht worden sei. 

Die angefochtene Verfügung erwähne dies nicht. Die entlastende Aussage von 

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C._____ sei nicht zu berücksichtigen. C._____ kenne B._____ von der Arbeit. Sie 

hätten die gleiche Staatsangehörigkeit. Sie habe nicht gewusst, wie C._____ oder 

B._____ reagieren würden, wenn sie Anzeige erstatte. C._____ habe zudem ei-

nen Doppelgänger, einen Zwillingsbruder. Die Aussage von C._____, es sei um 

Unbedeutendes gegangen, treffe nicht zu. Für sie sei es wichtig gewesen, dass 

sie am Wohnort die Küche benutzen könne. Sie habe nur ihre Sachen benützt. Es 

spiele keine Rolle, ob jemand das Messer gesehen habe. Entscheidend sei, dass 

die Polizei nicht umgehend das Messer auf Fingerabdrücke von B._____ unter-

sucht habe. Es habe längere Zeit unberührt in der Küchenschublade gelegen. Für 

ihre Umtriebe und schweren Verletzungen in ihren persönlichen Verhältnissen 

seien alle Verfahren zusammen zu betrachten. Sie verlange eine Genugtuung 

und eine Entschädigung. 

2.3 Was die Beschwerdeführerin vorbringt, überzeugt nicht. Die Polizei fragte 

sie, ob sie in Angst und/oder Schrecken versetzt worden sei. Daraufhin dachte die 

Beschwerdeführerin nach, schaute in ihr Notizbuch und sagte, dass sie das 

schlecht erklären könne. Sie habe eigentlich jedes Mal ein schlechtes Gefühl, 

wenn sie einem der Bewohner begegne und gehe so schnell wie möglich wieder 

(Urk. 7/4 S. 4 f.). C._____ sagte bei der Polizei aus, er habe kein Messer gese-

hen. Dass er die gleiche Staatsangehörigkeit hat wie B._____ und diesen von der 

Arbeit her kennen soll, lässt seine Aussage nicht unglaubhaft erscheinen. Es gibt 

keine Hinweise, wonach C._____ nicht die Wahrheit gesagt haben soll. Räumt er 

doch ein, dass sich die Beschwerdeführerin und B._____ angeschrien und eine 

verbale Auseinandersetzung gehabt hätten. Er sagte in Übereinstimmung mit der 

Beschwerdeführerin aus, dass es im Streit um die Benützung der Küche gegan-

gen sei. Ob dieses Thema für die Betroffenen wichtig ist, ist für die strafrechtliche 

Beurteilung nicht relevant. Daran ändert auch der Einwand nichts, dass C._____ 

einen Doppelgänger oder Zwillingsbruder haben soll. Da B._____ die gemeinsa-

me Küche offenbar mitbenützt, erscheint es sehr wahrscheinlich, dass auf dem 

Messer seine Fingerabdrücke sichergestellt werden könnten. Damit liesse sich al-

lerdings nicht beweisen, dass er die Beschwerdeführerin bedrohte. 

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Unter Würdigung der gesamten Umstände ist die angefochtene Verfügung der 

Staatsanwaltschaft nicht zu beanstanden. Die Staatsanwaltschaft konnte der Be-

schwerdeführerin demnach keine Entschädigung oder Genugtuung für das vorlie-

gende oder für andere Verfahren ausrichten (vgl. Art. 433 StPO). 

3. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem 

Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Kosten (Art. 428 Abs. 1 

StPO). Angesichts der Bedeutung und Schwierigkeit des Falles und des Zeitauf-

wandes ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 800.-- festzusetzen (§ 17 der Gebührenver-

ordnung des Obergerichts vom 8. September 2010, GebV OG, LS ZH 211.11). 

Mangels Aufwendungen ist B._____ keine Entschädigung zuzusprechen (Art. 436 

i.V.m. Art. 430 Abs. 1 lit. c StPO). 

 

Es wird beschlossen: 
 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 800.-- festgesetzt und der Beschwerdeführe-

rin auferlegt. 

3. Der Beschwerdeführerin wird keine Entschädigung und keine Genugtuung 

zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− die Beschwerdeführerin, gegen Gerichtsurkunde, 

− den Beschwerdegegner 1, gegen Gerichtsurkunde, 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland (gegen Empfangsschein) - nach 

Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmit-

tel - unter Rücksendung der Untersuchungsakten. 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 

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Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 

14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise 

schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Zürich, 10. Januar 2012 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. K. Balmer 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. iur. S. Christen 
 

	Beschluss vom 10. Januar 2012
	
	Erwägungen:
	I.
	II.

	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 800.-- festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt.
	3. Der Beschwerdeführerin wird keine Entschädigung und keine Genugtuung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 die Beschwerdeführerin, gegen Gerichtsurkunde,
	 den Beschwerdegegner 1, gegen Gerichtsurkunde,
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland (gegen Empfangsschein) - nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel - unter Rücksendung der Untersuchungsakten.

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art....