# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1a5d1bf4-45e4-5b04-9c91-bc02d32e53f3
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-06-30
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 30.06.2021 D-230/2021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-230-2021_2021-06-30.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-230/2021 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 0 .  J u n i  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 

Richterin Esther Marti, Richter Walter Lang,    

Gerichtsschreiber Daniel Widmer. 

   

Parteien 

 
A._______, (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch MLaw Dimitri Witzig, 

Rechtsschutz für Asylsuchende,  

Bundesasylzentrum Region (…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug) 

sowie Datenänderung 

im Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS); 

Verfügung des SEM vom 21. Dezember 2020 / N (…). 

 

 

 

D-230/2021 

Seite 2 

Sachverhalt:  

A.  

A.a Der Beschwerdeführer suchte am 25. September 2020 ohne Einrei-

chung von Identitätsdokumenten in der Schweiz um Asyl nach. Auf dem 

gleichentags erstellten Personalienblatt gab er als Geburtsdatum den 

1. (…) an. Daraufhin wurde er dem Bundesasylzentrum (BAZ) der Region 

B._______ zugewiesen. Am 20. Oktober 2020 erhob das SEM seine Per-

sonalien und befragte ihn zu seinem Reiseweg und summarisch zu seinen 

Asylgründen (sog. Erstbefragung für unbegleitete minderjährige Asylsu-

chende [EB UMA]), wobei er sein Geburtsdatum auf den 1. Oktober 2005 

änderte. Die einlässliche Anhörung zu seinen Asylgründen (nachfolgend: 

Anhörung) fand am 10. Dezember 2020 statt. 

 

Dabei machte er im Wesentlichen geltend, er sei afghanischer Staatsan-

gehöriger, gehöre der Ethnie der C._______ an und sei im Dorf D._______ 

(Distrikt E._______, Provinz F._______) geboren und aufgewachsen. Als 

er die Hälfte der (…) Klasse abgeschlossen habe, sei er aus Afghanistan 

ausgereist. Sein Vater sei Ende 2018 von den Taliban ermordet worden, 

weil er Kommandant der (…) in D._______ gewesen sei und oft gegen die 

Taliban gekämpft habe. Der Vater habe auch der (…)führung angehört. Auf-

grund eines Angriffs der Taliban auf das Dorf habe der Vater die Familie 

nach F._______ in Sicherheit gebracht, sei jedoch zurück ins Dorf gegan-

gen, um die Gegend zu verteidigen. Dabei sei er von den Taliban festge-

nommen und ermordet worden. Die Taliban hätten anschliessend das Haus 

der Familie im Dorf angezündet und nach ihm gesucht. Diese wollten ihn 

aus Rache umbringen, da sein Vater sich und das Gebiet gegen die Taliban 

verteidigt habe. Er sei eine Woche nach dem Tod seines Vaters aus Angst 

um sein Leben aus Afghanistan ausgereist, derweil seine Mutter und Ge-

schwister aus wirtschaftlichen Gründen nicht mitgereist und in Afghanistan 

geblieben seien. Er sei Ende 2018 mit (…) über G._______ nach 

H._______ gereist. Von dort sei er über den I._______ in die J._______ 

weitergereist, wo er sich (…) lang aufgehalten habe. In der Folge sei er 

über K._______ und die Balkanroute am (…) 2020 in die Schweiz gelangt. 

Seine Mutter wohne seit seiner Ausreise zusammen mit seinen Geschwis-

tern in der Stadt F._______. Sie verlasse das Haus nicht und seine Ge-

schwister besuchten die Schule nicht, da die Taliban immer noch nach ihm 

suchten. 

Der Beschwerdeführer reichte zur Untermauerung seiner Vorbringen meh-

rere Schreiben der Dorfältesten in Kopie zu den Akten. Diese Schreiben 

D-230/2021 

Seite 3 

würden belegen, dass sein Vater der (…) von D._______ angehört habe. 

Zum Nachweis seiner Identität reichte er seinen Ausweis der Internationa-

len Organisation für Migration (IOM) in Kopie, ein Foto seines Geburtsda-

tums im afghanischen Kalender sowie eine Kopie der Tazkara seiner (…) 

ein. Die Schreiben der Dorfältesten sowie die Tazkara im Original befänden 

sich auf dem Weg in die Schweiz, wofür er eine Versandquittung der af-

ghanischen Post einreichte.  

 

A.b Nachdem der Beschwerdeführer anlässlich der EB UMA sein Geburts-

datum auf den 1. (…) berichtigt und keine Identitätspapiere zu den Akten 

gereicht hatte sowie aufgrund seiner diesbezüglichen Angaben Zweifel an 

dem von ihm angegebenen Alter aufkamen, liess das SEM zur abschlies-

senden Sachverhaltsabklärung am 4. November 2020 ein Altersgutachten 

durch das Institut für Rechtsmedizin des (…) L._______ (IRM) erstellen. 

Zum Resultat des Gutachtens und zur beabsichtigten Anpassung des Ge-

burtsdatums auf den 1. (…) im ZEMIS wurde ihm am 6. November 2020 

das rechtliche Gehör gewährt. Mit Schreiben vom 11. November 2020 

nahm seine Rechtsvertretung dazu Stellung. Sie gab an, mit der Anpas-

sung des Alters nicht einverstanden zu sein, beantragte die Anbringung ei-

nes Bestreitungsvermerks im ZEMIS sowie den Erlass einer anfechtbaren 

Ziffer im Dispositiv des Asylentscheids. Des Weiteren reichte die Rechts-

vertretung am 30. November 2020 einen Antrag auf Altersanpassung so-

wie am 11. Dezember 2020 eine sozialpädagogische Stellungnahme zur 

Reaktion des Beschwerdeführers auf die Altersanpassung zu den Akten. 

A.c Am 17. Dezember 2020 händigte das SEM der Rechtsvertretung des 

Beschwerdeführers den Entscheidentwurf zur Stellungnahme aus. Diese 

datiert vom 18. Dezember 2020. 

 

B.  

Mit Verfügung vom 21. Dezember 2020 – gleichentags eröffnet – stellte das 

SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht 

(Dispositivziffer 1), lehnte sein Asylgesuch ab (Dispositivziffer 2) und ord-

nete die Wegweisung an (Dispositivziffer 3). Gleichzeitig erachtete es den 

Vollzug der Wegweisung zurzeit als nicht zumutbar, verfügte die vorläufige 

Aufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz (Dispositivziffern 4–6) 

und händigte diesem die editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeich-

nis aus (Dispositivziffer 7). Zudem hielt das SEM fest, dass das Geburts-

datum im ZEMIS auf den 1. (…) laute und im ZEMIS ein Bestreitungsver-

merk angebracht werde (Dispositivziffer 8). 

D-230/2021 

Seite 4 

C.  

Mit Beschwerde vom 15. Januar 2021 an das Bundesverwaltungsgericht 

beantragte der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter die Aufhe-

bung der angefochtenen Verfügung, die Anerkennung als Flüchtling und 

die Gewährung von Asyl sowie die Abänderung seines Geburtsdatums im 

ZEMIS auf den 1. (…). In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung 

der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und 

um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. 

Mit der Beschwerde reichte er ein Schreiben von Dorfältesten im Original 

ein. 

D.  

Mit Schreiben ebenfalls vom 19. Januar 2021 bestätigte das Bundesver-

waltungsgericht den Eingang der Beschwerde. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 27. Januar 2021 hiess die zuständige Instruk-

tionsrichterin das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-

rung gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und lud 

das SEM zur Vernehmlassung ein.  

F.  

Nach erstreckter Frist hielt das SEM in seiner Vernehmlassung vom 

2. März 2021 vollumfänglich an seinen Erwägungen fest. Dieser lag die 

anonymisierte Version eines Altersgutachtens des IRM vom 12. Februar 

2021 bei. 

G.  

Der Beschwerdeführer nahm durch seinen Rechtsvertreter mit Replik vom 

23. März 2021 zu den Ausführungen in der Vernehmlassung Stellung. 

Gleichzeitig reichte er einen sozialpädagogischen Kurzbericht vom 8. März 

2021 zu den Akten. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

D-230/2021 

Seite 5 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde. Das Verfahren 

richtet sich nach dem VwVG, dem VGG, dem BGG und dem AsylG (Art. 37 

VGG und Art. 6 AsylG).  

1.2 Hinsichtlich Flüchtlingseigenschaft und Asyl urteilt das Gericht endgül-

tig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden (Art. 108 

Abs. 1 AsylG i.V.m. Art. 10 Verordnung über Massnahmen im Asylbereich 

im Zusammenhang mit dem Coronavirus [Covid-19-Verordnung Asyl, 

SR 142.318] und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Der Beschwerdeführer hat am Ver-

fahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfü-

gung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren 

Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der 

Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

3.  

Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden die Fragen 

der Flüchtlingseigenschaft und des Asyls. Der Wegweisungsvollzug ist 

nicht mehr zu prüfen, nachdem die Vorinstanz den Beschwerdeführer we-

gen Vorliegens eines Vollzugshindernisses (Unzulässigkeit) vorläufig auf-

genommen hat. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

D-230/2021 

Seite 6 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss gemäss Art. 7 AsylG die Flüchtlingsei-

genschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen (Abs. 1). Glaub-

haft gemacht ist die Flüchtlingseigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhan-

densein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält (Abs. 2). 

Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu 

wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht 

entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismit-

tel abgestützt werden (Abs. 3). 

 

5.  

5.1 Die Vorinstanz gelangte in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

dem Beschwerdeführer sei es nicht gelungen, aufgrund der Aktivitäten sei-

nes Vaters gegen die Taliban eine persönliche Gefährdung seinerseits 

nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Insbesondere sei aus 

seinen Aussagen nicht ersichtlich, dass er ein Profil aufweise, welches ins-

gesamt zu einer objektiv begründeten Furcht vor Verfolgung durch die Ta-

liban führen würde. Eine abstrakte Gefährdung allein vermöge die Flücht-

lingseigenschaft nicht zu begründen. Er habe weder in der Erstbefragung 

noch in der Anhörung überzeugend darzulegen vermocht, dass sich die 

abstrakte Gefährdung hinsichtlich seiner Person individuell konkretisiert 

habe. Des Weiteren hegte die Vorinstanz Zweifel bezüglich der Glaubhaf-

tigkeit der Vorbringen. Diese beträfen die Umstände des Todes des Vaters 

und die Gründe, weshalb dieser ins Dorf zurückgefahren sei; zudem seien 

die Aussagen des Beschwerdeführers zu den weiterhin anhaltenden Be-

drohungen durch die Taliban und dem diesbezüglichen Verhalten seiner 

Mutter und Geschwister unsubstanziiert ausgefallen. Da die Vorinstanz die 

Vorbringen als flüchtlingsrechtlich nicht relevant erachtete, verzichtete sie 

auf eine eingehende Prüfung der Glaubhaftigkeit, behielt sich aber eine 

solche ausdrücklich vor. Daran vermöchten die Ausführungen in der Stel-

lungnahme zum Entscheidentwurf nichts zu ändern. Die als Beweismittel 

ins Recht gelegten Schreiben seien nur in Kopie eingereicht worden und 

das Abwarten der Originaldokumente würde an der Verwertbarkeit nichts 

ändern, zumal solche Beweismittel käuflich erwerbbar seien und leicht ge-

fälscht werden könnten. Aus deren Übersetzung sei ersichtlich, dass es 

sich um eine Deklaration der Mutter des Beschwerdeführers handle, wel-

che die Geschehnisse rund um den Tod ihres Ehemannes schildere. Die-

ses Schreiben sei anschliessend an das Bezirkspräsidium zur Überprüfung 

an die Abteilung der Dörfer weitergeleitet worden, welches den Inhalt des 

Schreibens bestätigt habe. Somit beinhalte es keinerlei Anhaltspunkte für 

eine Verfolgung des Beschwerdeführers, weshalb ihm keine Hinweise ent-

nommen werden könnten, dass dieser ein Risikoprofil ausweise, welches 

D-230/2021 

Seite 7 

insgesamt zu einer objektiv begründeten Furcht vor Verfolgung durch die 

Taliban führen würde. Hinsichtlich der Glaubhaftigkeit verzichte das SEM 

mangels flüchtlingsrechtlicher Relevanz der Vorbringen weiterhin auf eine 

eingehende Prüfung. Den Erklärungsversuchen in der Stellungnahme zum 

Widerspruch betreffend die Gründe für die Rückkehr des Vaters ins Dorf 

könne nicht gefolgt werden, da der Beschwerdeführer zum einen die Rich-

tigkeit des ihm rückübersetzten Protokolls der Erstbefragung bestätigt 

habe und zum andern anlässlich seiner Anhörung auf diesen Widerspruch 

angesprochen worden sei und zu Protokoll gegeben habe, dass man ihn 

diesbezüglich nicht detailliert befragt habe. Somit handle es sich bei den 

Argumenten der Rechtsvertretung des "zeitlichen Durcheinanderbringens" 

sowie der "simplen Präzisierungen" nur um Mutmassungen, denen nicht 

gefolgt werden könne. Schliesslich seien die Schilderungen zur anhalten-

den Bedrohung durch die Taliban und zum diesbezüglichen Verhalten der 

Mutter und Geschwister des Beschwerdeführers trotz mehrmaliger Nach-

frage vage und erlebnisfremd geblieben. 

 

5.2 In der Beschwerdeschrift wird der Vorinstanz unter Festhalten an den 

Verfolgungsvorbringen entgegengehalten, dass deren Glaubhaftigkeit zu 

prüfen sei und eine solche Prüfung positiv ausfalle. Zudem wird an der 

Asylrelevanz der Vorbringen festgehalten. 

 

5.3 In seiner Vernehmlassung hält das SEM an seinem Standpunkt fest. 

Namentlich habe das in Aussicht gestellte und mit der Beschwerde einge-

reichte Original des Schreibens der Dorfältesten aus den bereits erwähn-

ten Gründen wenig Beweiskraft. Sodann liessen sich aus dem Inhalt des 

Schreibens weder Hinweise auf ein Risikoprofil des Beschwerdeführers 

entnehmen, welche insgesamt zu einer objektiv begründeten Furcht vor 

einer Verfolgung durch die Taliban führen würden, noch eine Reflexverfol-

gung vonseiten der Taliban ableiten. Zudem falle auf, dass sich der Be-

schwerdeführer in keiner Weise zum Inhalt des Schreibens äussere, und 

es sei auch nicht ersichtlich, inwiefern sich daraus eine konkrete und ziel-

gerichtete Gefährdung ableiten und begründen lassen würde. Da die Vor-

bringen des Beschwerdeführers flüchtlingsrechtlich nicht relevant seien, 

könne auf eine eingehende Prüfung der Glaubhaftigkeit der Vorbringen 

verzichtet werden, weshalb das SEM nicht weiter auf die in der Be-

schwerde geltend gemachten Glaubhaftigkeitselemente einging.  

5.4 In der Replik wird bezüglich der Asylrelevanz auf die Ausführungen in 

der Beschwerdeschrift verwiesen und an den entsprechenden Anträgen 

D-230/2021 

Seite 8 

festgehalten. Die Vorinstanz habe in der Vernehmlassung die Ausführun-

gen im Asylentscheid lediglich wiederholt. 

6.  

6.1 Die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG erfüllt eine asylsu-

chende Person nach Lehre und Rechtsprechung dann, wenn sie Nachteile 

von bestimmter Intensität erlitten hat beziehungsweise mit beachtlicher 

Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft begründeterweise befürch-

ten muss, welche ihr gezielt und aufgrund bestimmter Verfolgungsmotive 

durch Organe des Heimatstaates oder durch nichtstaatliche Akteure zu-

gefügt worden sind beziehungsweise zugefügt zu werden drohen 

(vgl. BVGE 2008/4 E. 5.2). Begründete Furcht vor Verfolgung im Sinne von 

Art. 3 Abs. 1 AsylG liegt vor, wenn ein konkreter Anlass zur Annahme be-

steht, letztere hätte sich – aus der Sicht im Zeitpunkt der Ausreise – mit 

beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zeit verwirklicht oder 

werde sich – aus heutiger Sicht – mit ebensolcher Wahrscheinlichkeit in 

absehbarer Zukunft verwirklichen (BVGE 2010/57 E. 2.5). Aufgrund der 

Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes setzt die Anerkennung 

der Flüchtlingseigenschaft ausserdem voraus, dass die betroffene Person 

in ihrem Heimatland keinen ausreichenden Schutz finden kann (vgl. BVGE 

2011/51 E. 7, 2008/12 E. 7.2.6.2, 2008/4 E. 5.2). Gemäss der Schutztheo-

rie ist somit die flüchtlingsrechtliche Relevanz einer nichtstaatlichen Verfol-

gung vom Vorhandensein eines adäquaten Schutzes durch den Heimat-

staat abhängig. Dieser Schutz ist als hinreichend zu qualifizieren, wenn die 

betroffene Person effektiven Zugang zu einer funktionierenden und effi-

zienten Schutzinfrastruktur hat und ihr die Inanspruchnahme eines solchen 

innerstaatlichen Schutzsystems individuell zumutbar ist (vgl. BVGE 

2011/51 E. 7.3). 

 

6.2 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Prüfung der Akten zum 

Schluss, dass die Vorinstanz das Asylgesuch des Beschwerdeführers zu 

Recht abgewiesen hat. Die Entgegnungen in den Eingaben auf Beschwer-

deebene und die darin angerufenen Beweismittel vermögen zu keiner an-

deren Betrachtungsweise zu führen. Zur Vermeidung von Wiederholungen 

kann vorab auf die entsprechenden Erwägungen im angefochtenen Asyl-

entscheid und die Vernehmlassung des SEM verwiesen werden. 

 

6.3 Aufgrund der Aktenlage ist vorliegend eine begründete Furcht vor (Re-

flex)verfolgung des Beschwerdeführers durch die Taliban zu verneinen. 

Namentlich vermag der Beschwerdeführer aus der geltend gemachten Tö-

D-230/2021 

Seite 9 

tung seines Vaters durch die Taliban, selbst wenn, wie in der Beschwerde-

schrift ausgeführt wird, dieser als Kommandant der Bürgerwehr seit Län-

gerem ein konkretes Ziel der Taliban gewesen wäre, und diese, nachdem 

sie das Dorf in ihrer Kontrolle gehabt hätten, gezielt das Haus der Familie 

zerstört hätten, ungeachtet der Frage der genauen Todesumstände, keine 

gezielte Verfolgung seiner Person abzuleiten. Aus den Akten ergeben sich 

keine Hinweise darauf, dass der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit 

der Funktion seines Vaters ins Visier der Taliban geraten wäre. Er ging 

noch zur Schule und hatte nichts mit den Aktivitäten des Vaters zu tun.  

 

6.4 Die vorinstanzlichen Ausführungen sind auch bezüglich der geltend ge-

machten weiterhin anhaltenden Bedrohungen durch die Taliban nicht zu 

beanstanden. Dazu führte das SEM zutreffend aus, der Beschwerdeführer 

habe auf die Frage, ob er oder seine Mutter je von den Taliban direkt be-

droht worden seien, zu Protokoll gegeben, dass diese ihn töten würden, 

wenn sie mit ihm sprechen könnten; von den Bedrohungen ihm gegenüber 

habe er nur von den Stammesangehörigen erfahren. Unter diesen Umstän-

den ist auch unter der Annahme, dass der Vater des Beschwerdeführers 

im geschilderten Zusammenhang von den Taliban getötet worden ist, eine 

begründete Furcht des Beschwerdeführers vor einer Verfolgung im Sinne 

von Art. 3 AsylG zu verneinen. Daran vermag auch nichts zu ändern, dass 

es sich beim Beschwerdeführer um den (…) Sohn handelt, zumal dieser 

selber über gar kein Risikoprofil verfügt. Sodann kann er weder aus dem 

bestätigenden Schreiben seiner Mutter noch aus dem Schreiben der Dorf-

ältesten zur Tötung seines Vaters etwas zu seinen Gunsten ableiten. Der 

Schluss der Vorinstanz, eine Furcht des Beschwerdeführers vor einer Re-

flexverfolgung sei unter diesen Umständen nicht objektiv begründet, wird 

daher auch vom Gericht geteilt. Es ist insgesamt nicht plausibel, dass sich 

die geltend gemachten Bedrohungen, ungeachtet dessen, dass deren 

Schilderung durch den Beschwerdeführer von der Vorinstanz zutreffend als 

vage und oberflächlich erachtet wurde, auf die Familienmitglieder erstre-

cken würden. Diese Einschätzung wird durch den Umstand gefestigt, dass 

sich die übrigen Familienangehörigen des Beschwerdeführers weiterhin 

unbehelligt von den Taliban in Afghanistan aufhalten.  

 

6.5 Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer nichts vorgebracht und 

ergibt sich nichts aus den Akten, was geeignet wäre, eine Furcht vor einer 

asylrechtlich relevanten (Reflex)verfolgung als objektiv begründet erschei-

nen zu lassen. Die Vorinstanz hat daher sein Asylgesuch zu Recht abge-

lehnt.  

D-230/2021 

Seite 10 

7.  

Als Zwischenfazit ist festzuhalten, dass die angefochtene Verfügung, so-

weit darin das Asylgesuch abgelehnt und die Flüchtlingseigenschaft ver-

neint wird, Bundesrecht nicht verletzt oder den rechtserheblichen Sachver-

halt unrichtig und unvollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Be-

schwerde ist insoweit abzuweisen. 

 

8.  

8.1 In Bezug auf das Rechtsbegehren des Beschwerdeführers um Ände-

rung des Geburtsdatums im ZEMIS auf den 1. Oktober 2005 ist festzustel-

len, dass die Vorinstanz zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben das 

ZEMIS führt, welches der Bearbeitung von Personendaten aus dem Aus-

länder- und dem Asylbereich dient (Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 2 des Bundes-

gesetzes über das Informationssystem für den Ausländer- und den Asylbe-

reich vom 20. Juni 2003 [BGIAA, SR 142.51]) und in der Verordnung über 

das Zentrale Migrationsinformationssystem vom 12. April 2006 

(SR 142.513; ZEMIS-Verordnung) näher geregelt ist. Nach Art. 19 Abs. 1 

ZEMIS-Verordnung richten sich die Rechte der Betroffenen, insbesondere 

deren Auskunfts-, Berichtigungs- und Löschungsrecht sowie das Recht auf 

Informationen über die Beschaffung besonders schützenswerter Perso-

nendaten, nach dem Datenschutzgesetz (DSG, SR 235.1) und dem 

VwVG. 

8.2 Wer Personendaten bearbeitet, hat sich über deren Richtigkeit zu ver-

gewissern (Art. 5 Abs. 1 DSG). Werden Personendaten von Bundesorga-

nen bearbeitet, kann jede betroffene Person insbesondere verlangen, dass 

unrichtige Personendaten berichtigt werden (Art. 5 Abs. 2 i.V.m. Art. 25 

Abs. 3 Bst. a DSG). Auf die Berichtigung besteht in einem solchen Fall ein 

absoluter und uneingeschränkter Anspruch (vgl. die Urteile des BVGer 

A-4256/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 3.2 und A-4313/2015 vom 

14. Dezember 2015 E. 3.2, je m.w.H.; vgl. ferner Urteil des Bundesgerichts 

[BGer] 1C_224/2014 vom 25. September 2014 E. 3.1). Die ZEMIS-Verord-

nung sieht im Übrigen in Art. 19 Abs. 3 ausdrücklich vor, dass unrichtige 

Daten von Amtes wegen zu berichtigen sind. 

8.3 Grundsätzlich hat die das Berichtigungsbegehren stellende Person die 

Richtigkeit der von ihr verlangten Änderung zu beweisen, die Bundesbe-

hörde hat im Bestreitungsfall dagegen die Richtigkeit der von ihr bearbei-

teten Personendaten zu beweisen (vgl. Urteil des BGer 1C_240/2012 vom 

13. August 2012 E. 3.1; BVGE 2013/30 E. 4.1; vgl. Urteile des BVGer 

A-4313/2015 vom 14. Dezember 2015 E. 3.2 und A-1732/2015 vom 

D-230/2021 

Seite 11 

13. Juli 2015 E. 4.2). Nach den massgeblichen Beweisregeln des VwVG 

gilt eine Tatsache als bewiesen, wenn sie in Würdigung sämtlicher Erkennt-

nisse so wahrscheinlich ist, dass keine vernünftigen Zweifel bleiben; un-

umstössliche Gewissheit ist dagegen nicht erforderlich. Die mit dem Be-

richtigungsbegehren konfrontierte Behörde hat zwar nach dem Untersu-

chungsgrundsatz den Sachverhalt grundsätzlich von Amtes wegen abzu-

klären (Art. 12 VwVG); die gesuchstellende Person ist aber gemäss Art. 13 

Abs. 1 Bst. a VwVG verpflichtet, an dessen Feststellung mitzuwirken (vgl. 

zum Ganzen Urteile des BVGer A-4256/2015 vom 15. Dezember 2015 

E. 3.3, A-2291/2015 vom 17. August 2015 E. 4.3 und A-3555/2013 vom 

26. März 2014 E. 3.3, je m.w.H.). Die materielle Beweislast, also die Folgen 

der Beweislosigkeit, trägt aber grundsätzlich die Behörde, wenn sie wie 

vorliegend im Bereich der Eingriffsverwaltung tätig ist (vgl. Urteil des 

BVGer A-4035/2011 vom 19. Dezember 2011 E. 4.3).  

8.4 Kann bei einer verlangten beziehungsweise von Amtes wegen beab-

sichtigten Berichtigung weder die Richtigkeit der bisherigen noch diejenige 

der neuen Personendaten bewiesen werden, dürfen grundsätzlich weder 

die einen noch die anderen Daten bearbeitet werden (vgl. Art. 5 Abs. 1 

DSG). Dies ist jedoch nicht immer möglich, müssen doch bestimmte Per-

sonendaten zur Erfüllung wichtiger öffentlicher Aufgaben notwendiger-

weise bearbeitet werden. Dies gilt namentlich auch für die im ZEMIS er-

fasste Herkunft, den Namen und die Geburtsdaten. In solchen Fällen über-

wiegt das öffentliche Interesse an der Bearbeitung möglicherweise unzu-

treffender Daten das Interesse an deren Richtigkeit. Art. 25 Abs. 2 DSG 

sieht deshalb die Anbringung eines Vermerks vor, in dem darauf hingewie-

sen wird, dass die Richtigkeit der bearbeiteten Personendaten bestritten 

ist. Spricht dabei mehr für die Richtigkeit der neuen Daten, sind die bishe-

rigen Angaben zunächst zu berichtigen und die neuen Daten anschlies-

send mit einem derartigen Vermerk zu versehen. Ob die vormals eingetra-

genen Angaben weiterhin abrufbar bleiben sollen oder ganz zu löschen 

sind, bleibt grundsätzlich der Vorinstanz überlassen. Verhält es sich umge-

kehrt, erscheint also die Richtigkeit der bisher eingetragenen Daten als 

wahrscheinlicher oder zumindest nicht als unwahrscheinlicher, sind diese 

zu belassen und mit einem Bestreitungsvermerk zu versehen. Über dessen 

Anbringung ist jeweils von Amtes wegen und unabhängig davon zu ent-

scheiden, ob ein entsprechender Antrag gestellt worden ist (vgl. zum Gan-

zen Urteile des BVGer A-4256/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 3.4, 

A-3555/2013 vom 26. März 2014 E. 3.4 und A-181/2013 vom 5. November 

2013 E. 7.1, je m.w.H.; vgl. ferner Urteil des BGer 1C_240/2012 vom 

13. August 2012 E. 3.2). 

D-230/2021 

Seite 12 

9.  

9.1 Vorliegend obliegt es demnach grundsätzlich dem SEM zu beweisen, 

dass das aktuell im ZEMIS eingetragene Geburtsdatum (1. […]) korrekt ist. 

Der Beschwerdeführer wiederum hat nachzuweisen, dass das von ihm gel-

tend gemachte Geburtsdatum (1. Oktober 2005) richtig beziehungsweise 

zumindest wahrscheinlicher ist als das im ZEMIS erfasste, ihm mithin eine 

höhere Glaubwürdigkeit zukommt als dem Eintrag (vgl. Urteil des BVGer 

A-3051/2018 vom 12. März 2019 E. 5.5). Gelingt keiner Partei der sichere 

Nachweis, ist dasjenige Geburtsdatum im ZEMIS zu belassen oder einzu-

tragen, dessen Richtigkeit wahrscheinlicher ist. 

9.2 Im Asylverfahrens ist das Geburtsdatum – der allgemeinen asylrechtli-

chen Beweisregel folgend – von der asylsuchenden Person zumindest 

glaubhaft zu machen. Über die Glaubhaftigkeit ist im Rahmen einer Ge-

samtwürdigung zu befinden. Anders verhält es sich im datenschutzrechtli-

chen Verfahren betreffend die Berichtigung von Personendaten im ZEMIS. 

Hier wird verlangt, dass die wahrscheinlichsten – also überwiegend wahr-

scheinlichen – Personendaten eingetragen werden. 

10.  

10.1 Das SEM setzte das Geburtsdatum des Beschwerdeführers im 

ZEMIS auf den 1. (…). Zur Begründung seiner Verfügung führte es aus, 

der Beschwerdeführer habe zum Nachweis des geltend gemachten Alters 

keine beweiskräftigen Ausweispapiere zu den Akten gereicht. Dem in Ko-

pie eingereichten IOM-Ausweis aus Bosnien komme kein genügender Be-

weiswert zu, um das geltend gemachte Alter zu belegen. Dasselbe gelte 

bezüglich des Fotos mit seinem Geburtsdatum im afghanischen Kalender, 

wobei gemäss seinen Angaben das Datum von Hand auf ein Stück Papier 

geschrieben und ihm per (…), angeblich von seiner Mutter, zugestellt wor-

den sei. Die Tazkara seiner (…) sei nur ein Indiz für deren, jedoch nicht für 

sein Alter. Dass seine (…), wenn von dem vom SEM verwendeten Geburts-

datum ausgegangen würde, bei seiner Geburt minderjährig gewesen wäre, 

könne nicht ausgeschlossen werden. Wie ihm bereits im rechtlichen Gehör 

vom 6. November 2020 ausführlich dargelegt worden sei, habe er sich an-

lässlich der Erstbefragung nicht widerspruchsfrei zu seinem Geburtsdatum 

sowie seinem Alter zu äussern vermocht. So habe er unterschiedliche An-

gaben dazu gemacht, seit wann er sein Geburtsdatum im afghanischen 

sowie europäischen Kalender kennen würde sowie zur Registrierung sei-

nes Geburtsdatums in M._______. Zudem falle auf, dass er alle Jahres- 

und Datumsangaben jeweils nach der europäischen Zeitrechnung angege-

ben habe. Damit konfrontiert, habe er zu Protokoll gegeben, dass dort, wo 

D-230/2021 

Seite 13 

er das (…) gelernt habe, nach dem europäischen Kalender unterrichtet 

worden sei. Weiter erstaune auch, dass er anlässlich der Erstbefragung 

angegeben habe, er wisse sein Geburtsdatum im afghanischen Kalender 

nur, weil er von seiner Rechtsvertretung bei der Vorbereitung auf die Be-

fragung darauf hingewiesen worden sei, dass es wichtig sei, sein Alter auch 

im afghanischen Kalender zu kennen, und er deshalb zu Hause nachge-

fragt habe. Im Weiteren seien seine Angaben in Bezug auf das Schulende 

und den Zeitpunkt seiner Ausreise äusserst vage und oberflächlich geblie-

ben. Da aus den vorgenannten Gründen insgesamt Zweifel am geltend ge-

machten Alter bestanden hätten, habe das SEM zur weiteren Prüfung ein 

Altersgutachten durch das IRM erstellen lassen. Gemäss dem Gutachten 

vom 4. November 2020 ergebe sich bei ihm aufgrund der erhobenen Be-

funde ein durchschnittliches Lebensalter von 17 bis 22 Jahren. Basierend 

auf dem Medianwert der radiologischen Untersuchung der Hand liege das 

wahrscheinlichste Alter zudem bei (…) Jahren. In Zusammenschau aller 

Untersuchungsbefunde lasse sich bei ihm ein Mindestalter von (…) Jahren 

ermitteln. Das angegebene Geburtsdatum sei mit diesem Befund nicht ver-

einbar. Somit bestätige das Resultat der Altersabklärung die Zweifel des 

SEM, weshalb nach einer Gesamtwürdigung aller Indizien und der Tatsa-

che, dass sein angegebenes Geburtsdatum nicht mit den Befunden des 

Altersgutachtens vereinbar sei, an der Altersanpassung festgehalten 

werde. Daran vermöchten auch die Tazkara seiner (…), das Foto seines 

Geburtsdatums im afghanischen Kalender sowie die Stellungnahmen sei-

ner Rechtsvertretung und der Sozialpädagogin nichts zu ändern. Dies zu-

mal auch die Stellungnahmen seiner Rechtsvertretung und seiner Betreu-

ungsperson nur deren Eindruck zu seinem Verhalten wiedergäben und sich 

nicht auf rechtsgenügliche Beweismittel abstützten. Ausgehend von einem 

Mindest- beziehungsweise wahrscheinlichsten Alter von (…) Jahren sei 

sein Geburtsjahr somit auf das zum Zeitpunkt der Gesuchseinreichung ei-

nem Alter von (…) Jahren entsprechende, das heisse (…), angepasst wor-

den. Gemäss Amtspraxis sei sein Geburtsdatum im ZEMIS von Amtes we-

gen auf den 1. (…) registriert worden. Gestützt auf Art. 25 Abs. 2 DSG sei 

der Eintrag dabei mit einem Bestreitungsvermerk versehen worden, weil 

der Beschwerdeführer mit der Anpassung der Daten nicht einverstanden 

sei. Die Identitätsangaben, welche er bei Gesuchseinreichung genannt 

habe, würden als Zweitidentität aufgeführt. 

 

10.2 In seiner diesbezüglichen Stellungnahme vom 11. November 2020 

wandte der Beschwerdeführer ein, im Altersgutachten sei im Zusammen-

hang mit der Zahnaltersanalyse explizit ausgeführt worden, dass bei der 

D-230/2021 

Seite 14 

Geschwindigkeit der Mineralisation der Weisheitszähne signifikante Unter-

schiede zwischen verschiedenen ethnischen Gruppen beobachtet würden, 

dazu aber im Altersgutachten fälschlicherweise festgehalten worden sei, 

dass eine Herkunft aus Afghanistan nicht zum Tragen komme. Der Be-

schwerdeführer gehöre jedoch der Ethnie der C._______ an, bei denen die 

ethnische Zugehörigkeit dringend mitberücksichtigt werden müsse, da ge-

mäss einer Studie eines Professors für Biostatik insbesondere die 

C._______ eine um ein bis drei Jahre schnellere Entwicklung der Weis-

heitszähne aufwiesen, als die in der Studie beigezogene Vergleichspopu-

lation, wobei er auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts und einen 

Artikel in der (…)zeitung (…) verwies.  

10.3 In der Beschwerdeschrift wird an der Anpassung des Geburtsdatums 

des Beschwerdeführers auf den 1. (…) festgehalten, zumal in einer Ge-

samtwürdigung aller Indizien dieses Datum als wahrscheinlicher zu be-

trachten sei als der 1. (…), wobei zur Begründung sinngemäss die Ausfüh-

rungen in den Stellungnahmen vom 11. November 2020 und vom 18. De-

zember 2020 wiederholt werden. Gegen die Altersangaben des Beschwer-

deführers spreche einzig das Altersgutachten, welches allein gestützt auf 

das Teilgutachten der Zahnaltersanalyse zum Schluss komme, dass jene 

nicht zutreffen könnten. Die Schlussfolgerung des Altersgutachtens sei 

aber wegen auf einer wissenschaftlichen Studie gründenden Zweifeln an 

der der Genauigkeit des Teilgutachtens von geringerem Beweiswert.  

10.4 Das SEM verweist in seiner Vernehmlassung auf die Nachbegutach-

tung des IRM vom 12. Februar 2021, wonach der Beschwerdeführer zum 

Zeitpunkt der Untersuchung das (…) Lebensjahr sicher vollendet habe. 

10.5 In der Replik wird eingewendet, das IRM habe bei einer Vielzahl von 

Fällen, bei welchen im Fazit ein wahrscheinliches Alter aufgeführt worden 

sei, eine Neubegutachtung vornehmen müssen, da festgestellt worden sei, 

dass sich diese gezogene Schlussfolgerung wissenschaftlich nicht genü-

gend belegen lasse. Die Neubegutachtung habe beim Beschwerdeführer 

ein durchschnittliches Alter von 16 bis 22 Jahren ergeben. Ein mögliches 

Durchschnittsalter von 16 bei einem gleichzeitigen Mindestalter von (…) 

Jahren hinterlasse Fragen an der Korrektheit des neuen Gutachtens. Zu-

dem habe die Vorinstanz jegliche Hinweise in der Beschwerdeschrift, wel-

che gegen die fallspezifische Anwendbarkeit der Gutachten sprächen, ig-

noriert. 

 

D-230/2021 

Seite 15 

11.  

11.1 Das SEM hat das Alter des Beschwerdeführers im ZEMIS mit zutref-

fender Begründung auf den (…) angepasst. 

11.2 Zunächst ist anzumerken, dass die Altersanpassung durch das SEM 

nicht zu beanstanden ist, zumal sie in Gesamtwürdigung aller Indizien ge-

macht wurde. 

11.3 Was die Würdigung der Angaben, Aussagen und Beweismittel des 

Beschwerdeführers durch die Vorinstanz anbelangt, ist diese korrekt aus-

gefallen. Diesbezüglich ist auf Erwägung 11.1 oben zu verweisen. Die vom 

Beschwerdeführer erhobenen Einwände vermögen daran nichts zu än-

dern. Dasselbe gilt bezüglich des Altersgutachtens. Dazu ist vorab festzu-

halten, dass die Nachbegutachtung durch das IRM vom 12. Februar 2021 

laut ihrem Wortlaut das Gutachten vom 4. November 2020 vollumfänglich 

ersetzt. Dieses kann somit vorliegend keinerlei Relevanz entfalten. Damit 

entfällt gleichzeitig der bezüglich des Beweiswerts des Altersgutachtens 

erhobene Einwand, welcher auf einer mit einer wissenschaftlichen Studie 

geübten Kritik an der Genauigkeit eines Teilgutachtens gründet. Sodann 

lässt die im Rahmen der Nachbegutachtung erfolgte Zahnaltersanalyse in 

Abhängigkeit von Geschlecht und Herkunft auf ein Mindestalter von (…) 

bis (…) Jahren schliessen, wobei festgehalten wurde, dass Abweichungen 

bei der Geschwindigkeit der Mineralisation der Weisheitszähne durch eth-

nische Unterschiede aufgrund der angegebenen Herkunft aus Afghanistan 

gegebenenfalls zu berücksichtigen seien. Die zusammenfassende Beurtei-

lung der erhobenen Befunde ergab ein durchschnittliches Lebensalter von 

16 bis 22 Jahren, wobei der Beschwerdeführer nach den Ergebnissen der 

forensischen Altersschätzung zum Zeitpunkt der Untersuchung am 30. Ok-

tober 2020 das (…) Lebensjahr (Mindestalter) sicher vollendet habe. 

Schliesslich wird die Korrektheit der Nachbegutachtung wegen eines mög-

lichen Durchschnittsalters von 16 Jahren bei einem gleichzeitigen Mindest-

alter von (…) Jahren vom Beschwerdeführer zu Unrecht in Frage gestellt. 

Das Mindestalter ist das Lebensalter der jüngsten Person der untersuchten 

Population mit Ausprägung des angegebenen Merkmals. Ergibt sich aus 

mehreren Untersuchungen ein Mindestalter, so ist das höchste Mindestal-

ter für die Bestimmung des definitiven Mindestalters massgeblich (vgl. Gut-

achten des IRM vom 12. Februar 2021, S. 2 [1. Methoden und Begriffe, 

Mindestalter]). Da der Teil-Befund bezüglich des Skelettalters beim Be-

schwerdeführer ein Mindestalter von (…) Jahren und damit ein tieferes Al-

ter als der Teilbefund bezüglich des Zahnalters ergab, ist definitionsgemäss 

D-230/2021 

Seite 16 

der höhere Wert für das Mindestalter massgeblich. Damit erklärt sich das 

gleichzeitig mögliche Durchschnittsalter von 16 Jahren. 

11.4 Aus diesen Erwägungen folgt, dass weder das SEM noch der Be-

schwerdeführer einen sicheren Nachweis des jeweils behaupteten Ge-

burtsdatums erbringen konnten. Insgesamt erscheint das vom Beschwer-

deführer geltend gemachte Geburtsdatum (1. […]) nicht als wahrscheinli-

cher als das aufgrund des Asylverfahrens im ZEMIS eingetragene Geburts-

datum (1. […]). Der Eintrag im ZEMIS ist folglich ebenso zu belassen wie 

der Bestreitungsvermerk. Somit ist die Beschwerde auch insoweit abzu-

weisen, als damit die Berichtigung des Geburtsdatums im ZEMIS beantragt 

wird. 

12.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 49 

VwVG). Die Beschwerde ist vollumfänglich abzuweisen.  

13.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Nachdem das Gesuch um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung mit Zwischenverfügung vom 

27. Januar 2021 gutgeheissen wurde und keine Veränderung der finanzi-

ellen Verhältnisse des Beschwerdeführers eingetreten ist, sind diesem 

keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

14.  

Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts auf dem Gebiet des Daten-

schutzes sind gemäss Art. 35 Abs. 2 der Verordnung vom 14. Juni 1993 

zum Bundesgesetz über den Datenschutz (VDSG, SR 235.11) dem Eidge-

nössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) be-

kanntzugeben. 

 

 

(Dispositiv nächste Seite)   

D-230/2021 

Seite 17 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit die Aufhebung der Dispositivzif-

fern 1 und 2 der vorinstanzlichen Verfügung (Verneinung der Flüchtlingsei-

genschaft, Ablehnung des Asylgesuchs beantragt wird. 

2.  

Die Beschwerde wird ebenfalls abgewiesen, soweit die Aufhebung der Dis-

positivziffer 8 der vorinstanzlichen Verfügung (Änderung des Geburtsda-

tums) beantragt wird. Die Vorinstanz wird angewiesen, den Bestreitungs-

vermerk im ZEMIS zu belassen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM, die kantonale Mig-

rationsbehörde, das Generalsekretariat EJPD und den EDÖB. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Nina Spälti Giannakitsas Daniel Widmer 

 

 

(Rechtsmittelbelehrung nächste Seite)  

D-230/2021 

Seite 18 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen Ziffer 2 dieses Entscheids kann innert 30 Tagen nach Eröffnung 

beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtli-

chen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bun-

desgerichts-gesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Frist ist 

gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim 

Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen 

Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Ver-

tretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in 

einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung 

mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der ange-

fochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerde-

führende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

 

 

 

Versand: