# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 55046485-f662-5acc-914b-438cd4d7ca4e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-04-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.04.2010 C-8307/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-8307-2007_2010-04-01.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-8307/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 .  A p r i l  2 0 1 0

Richter Marc Steiner (Vorsitz), 
Richterin Franziska Schneider, Richterin Maria Amgwerd, 
Gerichtsschreiber Martin Buchli.

A._______, 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Mona, 
Langstrasse 4, 8004 Zürich,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

sowie

Pensionskasse SBB, Zieglerstrasse 29,
3000 Bern 65,
vertreten durch Fürsprecher Sven Marguth, 
Aarbergergasse 21, Postfach 7217, 3001 Bern,
Beigeladene,

Invalidenrente, Revision; Verfügung der IVSTA vom 
1. November 2007

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-8307/2007

Sachverhalt:

A.
Der  im  Jahre  1961  geborene,  aus  Portugal  stammende  A._______ 
stellte am 2. Juni 1998 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons 
Zürich (im Folgenden: IV-Stelle Zürich) ein Gesuch für den Bezug von 
Leistungen  der  Schweizerischen  Invalidenversicherung  wegen 
Rückenschmerzen aufgrund eines Lumbo-vertebralen Syndroms (act. 
1). Mit Verfügung vom 29. März 1999 wurde sein Rentengesuch abge-
wiesen (act. 11). 

B.

B.a Am 15. Mai 2001 beantragte A._______ erneut eine IV-Rente (act. 
16).  Mit  Verfügung  vom 11. September  2002,  von  der  er  durch  ein 
Versehen  der  IV-Stelle  Zürich  erst  im  Juli  2003  Kenntnis  nehmen 
konnte (act. 66), wurde ihm daraufhin ab 1. Mai 2000 eine halbe und 
ab  dem  1. April  2001  eine  ganze  IV-Rente  wegen  langdauernder 
Krankheit zugesprochen (act. 62). 

B.b Im Mai 2004 liess A._______ mitteilen, dass er seinen Wohnsitz 
nach Portugal  verlege (act. 67). In der Folge wurden die Unter lagen 
zuständigkeitshalber  an  die  IV-Stelle  für  Versicherte  im  Ausland  (im 
Folgenden: IVSTA) weitergeleitet.

B.c Anlässlich einer von Amtes wegen durchgeführten Rentenrevision 
wurde  A._______  am 3.  Oktober  2005  von  der  IVSTA aufgefordert, 
sich  in  Portugal  medizinischen  Untersuchungen  zu  unterziehen  (vgl. 
act.  72).  Da  eine  abschliessende  Beurteilung,  insbesondere  in  psy-
chiatrischer Hinsicht, anhand der ausländischen Zeugnisse nicht mög-
lich war, wurde am 27. Dezember 2006 eine polidisziplinäre Begutach-
tung in der Schweiz angeordnet (act. 95). Die Untersuchungen fanden 
am 13. und 14. März 2007 in der Medizinischen Abklärungsstelle der 
Eidgenössischen Invalidenversicherung (MEDAS) in K._______ statt. 
Gestützt  auf  das  interdisziplinäre Gutachten vom 21. März 2007 der 
MEDAS (act. 99) kam der ärztliche Dienst der IVSTA am 7.  Mai 2007 
zum Schluss, dass A._______ in seiner angestammten Tätigkeit (...), 
die  er  bis  1996  ausgeübt  hatte,  wegen  seiner  Rückenprobleme  zu 
100 %  arbeitsunfähig  sei.  Die  Arbeitsfähigkeit  für  leichtere  Arbeiten 
könne  jedoch  auf  100  %  festgelegt  werden  (vgl.  act.  102).  Am 

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1. November  2007 verfügte  die IVSTA, dass ab dem 1. Januar 2008 
kein Anspruch auf eine IV-Rente mehr bestehe (act. 113). 

C.
Am 6. Dezember 2007 erhob A._______ (im Folgenden: Beschwerde-
führer)  beim  Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde  und  beantragt, 
die angefochtene Verfügung vom 1. November 2007 unter Kosten- und 
Entschädigungsfolge  aufzuheben  und  die  Beschwerdegegnerin 
anzuweisen,  dem  Beschwerdeführer  weiterhin  eine  volle  IV-Rente 
auszurichten. Eventualiter seien die Akten zur ergänzenden Abklärung 
und  zu  neuem  Entscheid  an  die  Vorinstanz  zurückzuweisen.  Weiter 
beantragte  er,  es  sei  ihm  die  unentgeltliche  Prozessführung  zu 
gewähren und ein unentgeltlicher Rechtsbeistand in der Person seines 
Rechtsvertreters beizugeben.

Zur  Begründung  wurde  ausgeführt,  dass  sich  der  gesundheitliche 
Zustand  des  Beschwerdeführers  nicht  verändert  habe.  Das  von 
Dr. med. P._______ am 1. März 2001 als chronisch bezeichnete psy-
chiatrische  Krankheitsbild,  auf  welches  sich  die  Rentengewährung 
massgeblich stütze,  habe keine Veränderung erfahren. Auch spätere 
Untersuchungen durch Dr. R._______ vom 26. September 2007 und 
Dr.  S._______  vom  2.  Oktober  2007  würden  auf  den  chronischen 
Zustand bzw. die psychische Natur  des Leidens hinweisen. Die Vor-
instanz  habe  es  unterlassen,  die  behandelnden  Ärzte,  etwa 
Dr. T._______,  der  die  unveränderte  Situation  bescheinigt  habe,  um 
einen Bericht zu ersuchen. Von dem am 18. April 2006 nahezu unle-
serlich ausgefüllten Formular E 213, mit welchem ein Invaliditätsgrad 
von 66,66 % bescheinigt  werde,  hätte eine leserliche Kopie  verlangt 
werden  und  der  portugiesische  IV-Arzt  um  eine  psychische 
Beurteilung des Beschwerdeführers angegangen werden müssen. Auf-
grund der genannten ärztlichen Berichte müsse von Kopfschmerzen, 
Cervikalgien, Lumbalbeschwerden von grosser Intensität sowie dege-
nerativen Veränderungen im Lumbalbereich mit Diskusprotrusion aus-
gegangen werden. Stattdessen habe sich die Vorinstanz lediglich auf 
das MEDAS-Gutachten vom 21. März 2007 abgestützt,  welches sich 
mit den früheren orthopädischen sowie psychiatrischen Befunden und 
Diagnosen nicht auseinandersetze und auch das Alkoholproblem nicht 
anspreche. Der ursprünglich zu beurteilende bzw. seither verschlech-
terte  medizinische  Sachverhalt  werde  einer  Neuinterpretation  unter-
zogen und insbesondere den Ausführungen des Beschwerdeführers, 
wonach er nicht krank im Kopf sei, Glauben geschenkt, obwohl diesem 

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die  Einsicht,  dass  seine  Gesundheitsstörung  weitgehend  psychiatri-
scher Natur sein könnte, aufgrund seiner eingeschränkten intellektuel-
len Ressourcen gar nicht möglich sei. Das MEDAS-Gutachten sei als 
Grundlage  für  die  Aufhebung  einer  IV-Rente  nicht  tauglich.  Es  wird 
beantragt,  sich an die Feststellungen des behandelnden Psychiaters 
Dr. R._______ zu halten, oder falls diese nicht genügen sollten, den 
Beschwerdeführer  nochmals  von  Dr. P._______  im  Hinblick  auf 
Veränderungen  des  Gesundheitszustands  und  der  Arbeitsfähigkeit 
begutachten zu lassen. 

Eventualiter wird geltend gemacht, dass die im Feststellungsblatt vom 
25. Juni 2007 vorgenommene Berechnung des Invalideneinkommens 
zu korrigieren sei; es sei namentlich der maximale Leidensabzug von 
25 % vorzunehmen. Da die Pensionskasse, anders als die Invaliden-
versicherung, auch bei einer geringeren Invalidität  als 40 % Leistun-
gen  gewähre,  bestehe  bezüglich  der  Höhe  des  Leidensabzugs  in 
jedem Fall ein Feststellungsinteresse.

In  Bezug  auf  das  Begehren  um  unentgeltliche  Prozessführung  und 
Rechtsverbeiständung  wird  namentlich  ausgeführt,  der  Beschwerde-
führer sei bedürftig und nicht in der Lage, eine Erwerbstätigkeit aufzu-
nehmen. Aufgrund der angefochtenen Verfügung entgehe ihm nicht nur 
die  IV-Rente;  vielmehr  habe  auch  die  Pensionskasse  die  Sistierung 
ihrer Leistungen ab August 2007 angekündigt. Er besitze kein Vermö-
gen,  mit  dem  er  die  Prozesskosten  bestreiten  könne.  Ausserdem 
verlange der vorliegende Fall aufgrund der sich stellenden juristischen 
und medizinischen Fragen die Verbeiständung.

D.
Die Pensionskasse SBB beantragt mit Eingabe vom 4. Februar 2008 in 
prozessualer Sicht, sie sei als Beigeladene in das Verfahren einzube-
ziehen. In  materieller  Hinsicht  beantragt  sie  die  Abweisung  der  Be-
schwerde.

E.
In ihrer  Vernehmlassung vom 22. Februar 2008 beantragt  die IVSTA 
die  Abweisung  der  Beschwerde  und  die  Bestätigung  der  angefoch-
tenen Verfügung. In ihrer Begründung bestreitet sie, dass das MEDAS-
Gutachten den  versicherungsgerichtlichen Anforderungen an ein  be-
weiskräftiges Gutachten nicht genüge. Nach Auffassung der Vorinstanz 
bestätige das nachgereichte psychiatrische Attest von Dr. R._______ 
vom 26. September  2007 die  Befunde der  MEDAS. Alkoholprobleme 

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seien  nicht  krankheitswertig  und  hätten  keine  Auswirkungen  auf  die 
Arbeitsfähigkeit in leichten Tätigkeiten. Im Übrigen verweist sie darauf, 
dass bei Berichten von Hausärzten und behandelnden Spezialärzten 
der  Erfahrungstatsache  Rechnung  getragen  werden  müsse,  dass 
diese  aufgrund  ihrer  auftragsrechtlichen  Vertrauensstellung  in  Zwei-
felsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen und ihre Berichte 
daher mit Vorbehalt zu würdigen seien. Die Berichte der behandelnden 
Ärzte  seien  erst  am  26.  September  2007  und  damit  nach  dem 
negativen Vorbescheid der IVSTA erstellt worden. Auch diese Berichte 
enthielten  nichts,  was  der  Beurteilung  im  MEDAS-Gutachten  wider-
spreche. Für eine erneute Begutachtung bestehe daher kein Anlass. 
Auch  ein  erweiterter  Leidensabzug  sei  angesichts  der  festgestellten 
vollen  Arbeitsfähigkeit  sowie  der  Abwesenheit  krankheitswertiger 
psychischer Störungen nicht gerechtfertigt.

F.
Mit  Verfügung der  Instruktionsrichterin  vom 27. Februar  2008 wurde 
die Pensionskasse SBB (in der Folge: Beigeladene) als Beigeladene 
am Verfahren beteiligt. 

G.
In  der  am  9.  Mai  2008  innert  erstreckter  Frist  eingereichten  Replik  
führt  der  Beschwerdeführer  erneut  aus,  dass die  Vorinstanz wie  die 
Gutachterstelle, MEDAS K._______, eine Verbesserung des Gesund-
heitszustandes  und  eine  daraus  folgenden  Arbeitsfähigkeit  einfach 
behaupte, ohne sich mit den eingereichten medizinischen Unterlagen 
auseinanderzusetzen. An seinen Anträgen auf erneute Begutachtung 
und Erhöhung des Leidensabzugs auf 25 % hält der Beschwerdeführer 
fest.

Zur Begründung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege macht 
der Beschwerdeführer geltend, dass ein ihm gehörender Anteil an dem 
von ihm bewohnten Haus in Portugal im Wert von ca. Fr. 60'000.- nicht  
als liquides Vermögen angerechnet werden könne, da das Haus auf 
dem schwierigen  portugiesischen  Liegenschaftsmarkt  kaum verkauft 
werden könne und seine Kinder als Miteigentümer an einem Verkauf 
nicht interessiert seien.

H.
Mit  Schreiben vom 19. Mai  2008 teilte  die Vorinstanz mit,  dass sich 
aus der Replik keine neue Gesichtspunkte ergäben und sie daher an 

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ihren  Anträgen  und  Ausführungen  in  der  Vernehmlassung  vom 
22. Februar 2008 vollumfänglich festhalte.

I.
Mit Stellungnahme vom 9. März 2010 hält  die Beigeladene an ihrem 
Antrag auf Beschwerdeabweisung fest. 

J.
Auf die Ausführungen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen 
wird – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen näher 
eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Ob die Prozessvoraussetzungen vorliegen und auf  eine Beschwerde 
einzutreten ist, prüft das Bundesverwaltungsgericht von Amtes wegen 
und mit freier Kognition (vgl. BVGE 2007/6 E. 1 mit Hinweisen).

1.1 Der  angefochtene  Rentenaufhebungsentscheid  der  Vorinstanz 
vom 1. November 2007 stellt eine Verfügung nach Art.  5 des Bundes-
gesetzes  über  das  Verwaltungsverfahren  vom  20. Dezember  1968 
(VwVG, SR 172.021)  dar. Das Bundesverwaltungsgericht  ist  gemäss 
Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni  2005  (VGG, 
SR 173.32) Beschwerdeinstanz gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG, 
die  von  den  –  den  Departementen  unterstellten  oder  administrativ 
zugeordneten – Dienststellen der Bundesverwaltung erlassen werden 
(vgl. Art. 33 Bst. e VGG). Darunter fällt der vorliegende Entscheid (vgl. 
Art. 69  Abs. 1  Bst. b  des  Bundesgesetzes  über  die  Invalidenversi-
cherung  vom  19. Juni  1959  [IVG,  SR 831.20]).  Das  Bundesverwal-
tungsgericht  ist  zur  Behandlung  der  Streitsache  zuständig,  zumal 
keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt.

1.2 Gemäss Art. 19 Abs. 3 VGG sind die Richter und Richterinnen des 
Bundesverwaltungsgerichts  zur  Aushilfe  in  anderen  Abteilungen ver-
pflichtet. Vorliegend ist der Vorsitz im Beschwerdeverfahren Mitte März 
2009 auf die Abteilung II übergegangen. 

1.3 Das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  richtet  sich 
nach  dem  VwVG,  soweit  das  VGG  nichts  anderes  bestimmt  (vgl. 

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Art. 37  VGG).  Vorbehalten  bleiben  für  Verfahren  in  Sozialversi-
cherungssachen gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG die besonderen Bestim-
mungen des Bundesgesetzes über  den Allgemeinen Teil  des Sozial-
versicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG, SR 830.1).

1.4 Nach Art. 59 ATSG ist zur Beschwerdeführung vor dem Bundes-
verwaltungsgericht legitimiert, wer durch die angefochtene Verfügung 
berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder 
Änderung hat (vgl. auch Art. 48 Abs. 1 VwVG). Der Beschwerdeführer, 
der am vorinstanzlichen Verfahren als Partei teilgenommen hat, ist als 
Adressat durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt und 
hat  an  dessen  Aufhebung  bzw.  Änderung  ein  schutzwürdiges  Inte-
resse. 

1.5 Die  Beschwerde  wurde  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (vgl. 
Art. 38 ff. und Art. 60 ATSG, Art. 52 VwVG). 

1.6 Zusammenfassend  ergibt  sich,  dass  auf  die  Beschwerde  einzu-
treten ist.

2.
Zunächst  sind  die  für  die  Beurteilung  der  Streitsache  wesentlichen 
Rechtssätze  und  die  von  der  Rechtsprechung  dazu  entwickelten 
Grundsätze darzustellen.

2.1 Mit der Beschwerde kann gerügt werden, die angefochtene Verfü-
gung  verletze  Bundesrecht  (einschliesslich  der  Überschreitung  oder 
des  Missbrauchs  von Ermessen),  beruhe  auf  einer  unrichtigen oder 
unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder 
sei unangemessen (Art. 49 VwVG). 

2.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  gemäss  dem  Grundsatz  der 
Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Be-
gehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Be-
schwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gut -
heissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Be-
gründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. BVGE 
2007/41 E. 2).

2.3

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2.3.1 Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall 
– das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, 
wenn  sie  von  ihrem  Bestehen  überzeugt  sind  (ANDRÉ MOSER/MICHAEL 
BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER,  Prozessieren vor dem Bundesverwaltungs-
gericht,  Basel  2008,  N. 3.141). Im Sozialversicherungsrecht  hat  das 
Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichen-
des vorsieht,  nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein-
lichkeit  zu  fällen. Die  blosse Möglichkeit  eines  bestimmten Sachver-
halts  genügt  den  Beweisanforderungen  nicht.  Der  Richter  und  die 
Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die 
sie von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste 
würdigen  (BGE  126  V  360  E.  5b,  BGE  125  V  195  E.  2,  je  mit 
Hinweisen).  Führen  die  von  Amtes  wegen  vorzunehmenden  Abklä-
rungen die Verwaltung oder das Gericht bei pflichtgemässer Beweis-
würdigung zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als über-
wiegend  wahrscheinlich  zu  betrachten  und  weitere  Beweismass-
nahmen  könnten  an  diesem  feststehenden  Ergebnis  nichts  mehr 
ändern,  so  ist  auf  die  Abnahme  weiterer  Beweise  zu  verzichten 
(antizipierte Beweiswürdigung;  UELI KIESER,  Das Verwaltungsverfahren 
in  der  Sozialversicherung,  Zürich  1999,  S.  212,  Rz. 450;  ALFRED 
KÖLZ/ISABELLE HÄNER, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege 
des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz. 111 und 320; CHRISTOPH AUER, in: 
Christoph Auer/Markus Müller/Benjamin Schindler [Hrsg.], Kommentar 
zum  Bundesgesetz  über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG],  Zürich/ 
St. Gallen 2008, Art. 12 N. 17; vgl. auch BGE 122 II 469 E. 4a, BGE 
120 1b 229 E. 2b, BGE 119 V 344 E. 3c mit Hinweisen).

2.3.2 Der  Sozialversicherungsprozess  ist  vom  Untersuchungsgrund-
satz beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die rich-
tige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu 
sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet 
zum einen sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 
125 V 195 E. 2, BGE 122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen). Zum anderen 
umfasst  die  behördliche  und  richterliche  Abklärungspflicht  nicht  un-
besehen  alles,  was  von  einer  Partei  behauptet  oder  verlangt  wird.  
Vielmehr  bezieht  sie  sich  nur  auf  den  im  Rahmen  des  streitigen 
Rechtsverhältnisses (Streitgegenstand) rechtserheblichen Sachverhalt. 
Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, 
ob  über  den  streitigen  Anspruch  so  oder  anders  zu entscheiden ist 
(FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 43 
und 273). In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und Sozial-

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versicherungsgericht zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen oder 
zu  veranlassen,  wenn  hierzu  aufgrund  der  Parteivorbringen  oder 
anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender 
Anlass  besteht  (BGE  117  V  282  E.  4a  mit  Hinweis;  Urteil  des 
Eidgenössischen  Versicherungsgerichts  [EVG]  I 520/99  vom 20.  Juli 
2000). 

2.3.3 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweis-
mittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwer-
deverfahren  gilt  der  Grundsatz  der  freien  Beweiswürdigung. Danach 
haben  Versicherungsträger  und  Sozialversicherungsgerichte  die  Be-
weise  frei,  d.h. ohne  förmliche  Beweisregeln,  sowie  umfassend  und 
pflichtgemäss  zu  würdigen.  Für  das  Beschwerdeverfahren  bedeutet 
dies, dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem 
sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat,  ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streiti-
gen Rechtsanspruchs gestatten. Ein erhöhter Beweiswert  kann aller-
dings ärztlichen Gutachten zukommen, welche für die streitigen Belan-
ge umfassend sind, auf allseitigen Untersuchungen beruhen, auch die 
geklagten Beschwerden berücksichtigen, in Kenntnis der Vorakten (An-
amnese) abgegeben worden und in der Darlegung der Zusammenhän-
ge  sowie  der  Beurteilung  der  medizinischen  Situation  einleuchtend 
sind, und in welchen die Schlussfolgerungen der Experten begründet 
werden (BGE 125 V 352 E. 3a, BGE 122 V 160 E. 1c mit Hinweisen; 
AHI 2001 S. 113 E. 3a; RKUV 1999 Nr. U 332 S. 193 E. 2a/bb und 
RKUV 1998 Nr. U 313 S. 475 E. 2a).

3.

3.1 Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger eines Mitgliedstaates 
der Europäischen Union, so dass vorliegend das am 1. Juni 2002 in 
Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweize-
rischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemein-
schaft  andererseits  über  die  Freizügigkeit  (Freizügigkeitsabkommen, 
im Folgenden: FZA, SR 0.142.112.681) anwendbar ist (Art. 80a IVG in 
der Fassung gemäss Ziff. I 4 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 
2001 betreffend die Bestimmungen über die Personenfreizügigkeit im 
Abkommen  zur  Änderung  des  Übereinkommens  zur  Errichtung  der 
EFTA, in Kraft  seit  1. Juni 2002). Das Freizügigkeitsabkommen setzt 
die  verschiedenen  bis  dahin  geltenden  bilateralen  Abkommen  zwi-
schen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den einzelnen Mit-

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gliedstaaten der Europäischen Union insoweit aus, als darin derselbe 
Sachbereich  geregelt  wird  (Art. 20  FZA). Gemäss Art. 8  Bst. a  FZA 
werden die Systeme der sozialen Sicherheit koordiniert, um insbeson-
dere  die  Gleichbehandlung  aller  Mitglieder  der  Vertragsstaaten  zu 
gewährleisten. Nach Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 
des Rates vom 14. Juni 1971 (SR 0.831.109.268.1) haben die Perso-
nen, die im Gebiet eines Mitgliedstaates wohnen, für die diese Verord -
nung gilt,  die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvor-
schriften  eines  Mitgliedstaates  wie  die  Staatsangehörigen  dieses 
Staates  selbst,  soweit  besondere  Bestimmungen  dieser  Verordnung 
nichts  anderes  vorsehen.  Demnach  richtet  sich  vorliegend  der 
Anspruch  des Beschwerdeführers  auf  Leistungen der  Invalidenversi-
cherung nach dem schweizerischen Recht.

3.2 Im  vorliegenden  Verfahren  finden  grundsätzlich  jene  schweizeri-
schen  Rechtsvorschriften  Anwendung,  die  bei  Erlass  der  Verfügung 
vom 1. November 2007 in Kraft standen; weiter aber auch solche Vor-
schriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, 
die  aber  für  die  Beurteilung  eines  allenfalls  früher  entstandenen 
Rentenanspruchs  von  Belang  sind  (für  das  IVG:  ab  dem  1. Januar 
2003 in der Fassung vom 6. Oktober 2000 [AS 2002 3371 und 3453] 
und ab dem 1. Januar 2004 in der Fassung vom 21. März 2003 [AS 
2003 3837; 4. IV-Revision]).

Am 1. Januar 2003 sind das ATSG sowie die entsprechende Verord-
nung vom 11. September 2002 (ATSV, SR 830.11) in Kraft  getreten, 
welche  für  die  Beurteilung  des  vorliegend  geltend  gemachten 
Leistungsanspruchs  anwendbar  sind.  Bezüglich  der  auf  Grund  von 
Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 IVG zu berücksichtigenden 
ATSG-Normen  zur  Arbeitsunfähigkeit  (Art.  6),  Erwerbsunfähigkeit 
(Art. 7), Invalidität (Art. 8) und zur Bestimmung des Invaliditätsgrades 
(Art. 16)  sowie  zur  Revision  der  Invalidenrente  und  anderer  Dauer-
leistungen  (Art.17)  hat  das  Schweizerische  Bundesgericht  (vormals 
Eidgenössisches Versicherungsgericht) erkannt, dass es sich bei den 
in Art. 3 bis Art. 13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in aller Regel 
um  eine  formellgesetzliche  Fassung  der  höchstrichterlichen  Recht-
sprechung  zu  den  entsprechenden  Begriffen  vor  Inkrafttreten  des 
ATSG  handelt.  Inhaltlich  haben  sich  in  dieser  Beziehung  keine 
Änderungen  ergeben,  so  dass  die  zu  den  erwähnten  Begriffen  ent-
wickelte Rechtsprechung übernommen und weitergeführt werden kann 
(vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1, 3.2 und 3.3). 

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Die Änderungen des IVG und des ATSG vom 6. Oktober 2006 sowie 
der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung 
(IVV,  SR  831.201)  und  der  ATSV vom 28.  September  2007  (5.  IV-
Revision,  AS 2007 5129 bzw. AS 2007 5155, in Kraft  seit  1. Januar 
2008) sind im vorliegenden Verfahren nicht anwendbar, da die ange-
fochtene  Verfügung  vor  Inkrafttreten  der  entsprechenden  Bestim-
mungen ergangen ist (vgl. auch UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Auf-
lage, Zürich/Basel/Genf 2009, Art. 82 Rz. 5).

3.3 Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist der rechtserheb-
liche  Sachverhalt im  Beschwerdeverfahren  vor  dem  Sozialversiche-
rungsgericht nach den tatsächlichen Verhältnissen zur  Zeit des Erlas-
ses der angefochtenen Verfügung zu beurteilen (BGE 129 V 4 E. 1.2 
mit  Hinweisen,  vgl.  auch  THOMAS LOCHER,  Grundriss  des  Sozialversi-
cherungsrechts, 3. Auflage, Bern 2003, S. 489 Rz. 20). Vorliegend sind 
demnach  die  Verhältnisse  bis  zum  1.  November  2007  (Datum  der 
angefochtenen Verfügung) zu berücksichtigen. Allerdings können Tat-
sachen, die den Sachverhalt seither verändert haben, unter Umstän-
den Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 
366 E. 1b mit Hinweisen).

4.

4.1 Voraussetzung für eine Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
ist eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes oder der 
erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund-
heitszustandes,  eine andere Art  der  Bemessung der  Invalidität  oder 
eine Wandlung des Aufgabenbereichs (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Dabei 
ist der Sachverhalt, wie er sich im Zeitpunkt des letzten eröffneten und 
rechtskräftigen  Entscheides,  der  auf  einer  materiellen  Prüfung  des 
Rentenanspruchs  mit  rechtskonformer  Sachverhaltsabklärung,  Be-
weiswürdigung  und  Durchführung  eines  Einkommensvergleichs  (bei 
Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen 
des  Gesundheitszustandes)  beruht,  mit  demjenigen  zur  Zeit  des 
streitigen neuen Entscheides zu vergleichen  (BGE 133 V 108 E. 5.4 
mit  Hinweisen). Unerheblich unter revisionsrechtlichen Gesichtspunk-
ten ist  dagegen nach ständiger Rechtsprechung die unterschiedliche 
Beurteilung eines im wesentlichen unverändert gebliebenen Sachver-
halts  (BGE 112 V 371 E. 2b).  Nach Art. 88a Abs. 1 IVV ist  die an-
spruchsbeeinflussende  Änderung  im  Falle  einer  Verbesserung  der 
Erwerbsfähigkeit  von  dem  Zeitpunkt  an  zu  berücksichtigen,  in  dem 

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angenommen  werden  kann,  dass  sie  voraussichtlich  längere  Zeit 
dauern  wird.  Sie  ist  in  jedem Fall  zu  berücksichtigen,  nachdem sie 
ohne  wesentliche  Unterbrechung  drei  Monate  gedauert  hat  und 
voraussichtlich weiterhin andauern wird. In derartigen Konstellationen 
ist  Art. 29  Abs. 1 IVG nicht  anwendbar  (BGE 109 V 125 E. 4a; vgl. 
auch BGE 133 V 108). Führt die Verbesserung der Erwerbsfähigkeit zu 
einer derartigen Verminderung des Invaliditätsgrades, dass die Rente 
herabgesetzt  werden  muss,  so  erfolgt  die  Anpassung  der  Rente 
gemäss  Art.  88bis Abs. 2  Bst.  a  IVV frühestens vom ersten Tag des 
zweiten der Zustellung der Revisionsverfügung folgenden Monats an.

Im vorliegenden Verfahren ist demnach zu prüfen, ob sich der gesund-
heitliche Zustand des Beschwerdeführers seit der rechtskräftigen Ren-
tenverfügung  vom  11.  September  2002  bis  zum  Erlass  des  hier 
streitigen Entscheides vom 1. November  2007 derart  gebessert  hat, 
dass die Aufhebung der ganzen IV-Rente gerechtfertigt war (vgl. BGE 
117 V 198 E. 3a, BGE 133 V 108 und BGE 130 V 71). Es sind dazu na-
mentlich die den Verfügungen zugrunde liegenden ärztlichen Berichte 
und Gutachten zu vergleichen.

4.2 Die Verfügung der IV-Stelle Zürich vom 11. September 2002, mit 
welcher dem Beschwerdeführer eine ganze IV-Rente gewährte wurde, 
stützte sich auf die folgenden ärztlichen Berichte und Gutachten:

• Bericht der Untersuchung vom 27. Juni 2000 in der Orthopädischen 
Universitätsklinik  J._______  mit  der  folgenden  Diagnose:  Chroni-
sche Rückenschmerzen, arterielle Hypertonie, chronisch depressive 
Persönlichkeitsentwicklung,  metabolisches  Syndrom  mit  Hyperuri-
kämie, Diabetes mellitus Typ II, Hypercholesterinämie bei Verdacht 
auf  chronischen Aethylabusus (act. 15). Aufgrund dieser Diagnose 
wurde aus orthopädischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % für 
schwere körperliche Arbeiten und eine Arbeitsunfähigkeit  von 0 % 
für leichte körperliche Arbeiten angenommen.

• Ein  von  der  Arbeitgeberin  in  Auftrag  gegebenes  Gutachten  des 
Psychiaters Dr. med. U._______ vom 7. Juni 1999 (act. 31), welches 
eine somatoforme Schmerzstörung diagnostizierte. Die Restarbeits-
fähigkeit  wurde  in  diesem  Gutachten  mit  50  %  für  angepasste, 
wechselbelastende Tätigkeit angegeben.

• Ein  auf  Anfrage  der  IV-Stelle  Zürich  am  16.  Juni  2001  von 
Dr. V._______ Hausarzt des Beschwerdeführers, ausgefüllter Frage-

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bogen  der  Invalidenversicherung,  wonach  bei  den  Leiden  des 
Beschwerdeführers  die  chronischen  Rückenschmerzen  lumbal  im 
Vordergrund  stünden,  wahrscheinlich  begleitet  von  einer  somato-
formen  Schmerzstörung.  Der  Zustand  des  Beschwerdeführers  sei 
als  stationär  zu  bezeichnen.  Dr.  V._______  ging  von  einer  medi-
zinisch  begründeten  Arbeitsunfähigkeit  von  100  %  in  der  ange-
stammten Tätigkeit aus. 

• Ein  von  der  IV-Stelle  Zürich  zur  abschliessenden  Klärung  des 
Krankheitsbildes  sowie  der  Erwerbsfähigkeit  beim  Zentrum  für 
Medizin  und  Arbeit  (SyMBA)  in  L._______  in  Auftrag  gegebenes 
Gutachten  vom  23.  April  2002  (act.  45).  Im  Rahmen  dieser 
Begutachtung  erstellte  der  Psychiater  Dr.  med  P._______  ein 
Teilgutachten u.a. zur Frage, ob die Schmerzen Auswirkungen auf 
die  psychischen  Grundfunktionen  haben  (act.  43  und  44).  Der 
psychiatrische Gutachter stellte folgende Diagnosen:  Entwicklungs-
bedingte Persönlichkeitsstörung mit mangelnden Introspektions- und 
Symbolisierungsmöglichkeiten  ICD-10  F  60  9,  Somatisierungs-
störung  ICD-10  F45  0  und  rezidivierende  depressiv-resignative 
Episoden ICD-10 F 32 0. Daraus schloss er auf eine nicht zu behan-
delnde  Somatisierungsstörung,  die  eine  vollständige  Arbeitsun-
fähigkeit bewirke. 

Gestützt  auf  diese  Gutachten  und  Berichte  erkannte  die  IV-Stelle 
Zürich,  dass  dem Beschwerdeführer  aus  psychiatrischer  Sicht  keine 
Erwerbstätigkeit  mehr  zugemutet  werden könne. Die  orthopädischen 
Beschwerden  wurden  zur  Begründung  der  Rentengewährung  nicht 
herangezogen.

4.3 Die Verfügung der IVSTA vom 1. November 2007, mit welcher der 
Rentenanspruch des Beschwerdeführers per 1. Januar 2008 aufgeho-
ben  wurde,  stützte  sich  im  Wesentlichen  auf  das  Gutachten  der 
MEDAS  vom  21.  März  2007  (act.  99).  Dieses  hält  hinsichtlich  der 
orthopädischen  Beschwerden  fest,  der  Beschwerdeführer  leide  an 
lumbalen, auf degenerative Veränderungen zurückzuführende Rücken-
schmerzen ohne Myelo-  oder  Radikulopathie. Die  MEDAS-Gutachter 
kamen daher  zum Schluss,  dass  der  Beschwerdeführer  aus  somati-
scher Sicht aufgrund der Rückenprobleme in einer körperlich schwe-
ren  Tätigkeit  nicht  arbeitsfähig  sei.  Für  rückenadaptierte  Tätigkeiten 
ohne körperliche Zwangshaltungen, ohne Heben und Tragen schwerer 
Lasten über 5 kg,  bei  einer Begrenzung der Wegstrecken sowie bei 

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freier  Wahl  der  Körperposition  durch den Beschwerdeführer  (Sitzen, 
Stehen, Gehen) wurde eine Arbeitsfähigkeit von 100 % angenommen.

Hinsichtlich  des  psychiatrischen  Zustandes  erachtete  der  MEDAS-
Gutachter die Annahme einer psychiatrischen Störung als Erklärungs-
versuch der voruntersuchenden Ärzte für die rein somatisch nicht voll -
ständig erklärbaren Schmerzen des Beschwerdeführers (MEDAS-Gut-
achten, Ziff. 5.1.e). Nach Ansicht der beauftragten Ärzte sei es denk-
bar, dass der Beschwerdeführer die von ihm geschilderten Schmerzen 
verspüre, ohne dass hierfür eine somatoforme Schmerzstörung als Er-
klärungsmuster bemüht werden müsse. Andere psychiatrische Krank-
heitsbilder könnten nicht festgestellt werden. Daher sei der Beschwer-
deführer  mit  Blick  auf  den  psychiatrischen  Zustand  als  zu  100  % 
arbeitsfähig in angepassten Tätigkeiten anzusehen. 

4.4 Bei  der  Prüfung,  ob  beim  Beschwerdeführer  eine  rentenaufhe-
bende  Verbesserung  des  Gesundheitszustandes  eingetreten  ist,  ist 
zunächst  festzuhalten,  dass  die  Entwicklung  des  orthopädischen 
Leidens vorliegend nicht entscheidend sein kann, zumal der orthopä-
dische  Status  des  Beschwerdeführers  für  die  ursprüngliche  Renten-
gewährung keine Rolle  spielte  (vgl. E. 4.2  hiervor). Eine Rentenauf-
hebung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG kann sich demnach zum 
vornherein nicht auf die orthopädischen Befunde stützen; die diesbe-
züglichen  Ausführungen  der  Parteien sind  für  den vorliegenden Fall 
ohne Relevanz.

Immerhin kann aber festgestellt werden, dass – entgegen den diesbe-
züglichen  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  –  aus  orthopädischer 
Sicht  keine  neu  eingetretene,  ihrerseits  rentenbegründende  Ver-
schlechterung  der  chronischen  Rückenschmerzen  besteht.  Die 
Schmerzbeschreibung  durch  den  Beschwerdeführer  ist  vielmehr  als 
unverändert zu bezeichnen (SyMBA-Gutachten, S. 4, act. 45; MEDAS-
Gutachten Ziff. 2.3, act. 99).

4.5 Entscheidend  ist  damit  einzig,  ob  sich  seit  dem 11.  September 
2002 – wie dies im MEDAS-Gutachten im Ergebnis festgehalten wird – 
eine erhebliche Besserung des psychiatrischen Krankheitsbildes erge-
ben hat. 

4.5.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei keine korrekte psy-
chiatrische Untersuchung erfolgt. Im einzelnen rügt er, der Psychiater 
der  MEDAS, Dr. med. W._______,  habe sich  nicht  mit  den Feststel-

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lungen von Dr. P._______ auseinandergesetzt, wonach es sich um ein 
nicht  behandelbares  psychiatrisches  Krankheitsbild  handle. Aus  den 
Stellungnahmen  von  Dr. R._______  vom  26. September  2007  und 
Dr. S._______ vom 2. Oktober 2007, Ärzte des Beschwerdeführers in 
Portugal,  gehe  klar  hervor,  dass  dieser  nach  wie  vor  unter  Depres-
sionen mit Angstzuständen leide. Der MEDAS-Psychiater habe ausser-
dem  nicht  in  Rechnung  gestellt,  dass  dem  Beschwerdeführer  eine 
differenzierte  Auseinandersetzung  mit  der  eigenen  psychischen 
Problematik  nicht  möglich  sei  und  sich  mit  dessen  Aussage,  er  sei 
nicht  krank  im  Kopf,  begnügt.  Der  Gutachter  habe  schliesslich  eine 
andere  Einschätzung  desselben  medizinischen  Sachverhalts  vorge-
nommen, was für eine Rentenrevision nicht ausreiche.

Die Vorinstanz ist  demgegenüber der Auffassung, dass das MEDAS-
Gutachten  ordnungsgemäss erstellt  worden  sei  und  eine  Besserung 
des  gesundheitlichen  Zustands  des  Beschwerdeführers  gegenüber 
dem Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung feststehe.

Die Beigeladene bringt vor, das MEDAS-Gutachten basiere auf allsei -
tigen Untersuchungen, berücksichtige und bewerte die vom Beschwer-
deführer geltend gemachten Beschwerden, sei in Kenntnis der Vorak-
ten erstellt  worden und leuchte  in  der  Darlegung der  medizinischen 
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
ein. Dem Gutachten komme deshalb voller Beweiswert zu. Hinsichtlich 
der psychiatrischen Abklärung bringt die Beigeladene im Besonderen 
vor, die Feststellung der MEDAS-Gutachter, wonach keine psychische 
Störung vorliege, sei nicht rein anamnestisch, sondern basiere auf der 
eingehenden, objektiven Befundaufnahme des Gutachtens. 

4.5.2 Nach  ständiger  Praxis  des  Bundesgerichts  soll  von  ärztlichen 
Gutachten,  die  den  Qualitätsanforderungen  entsprechen,  nicht  ohne 
zwingende  Gründe  abgewichen  werden,  ist  es  doch  Aufgabe  der 
medizinischen Experten, ihre Fachkenntnisse der Gerichtsbarkeit  zur 
Verfügung zu stellen,  um einen bestimmten Sachverhalt  medizinisch 
zu erfassen (BGE 125 V 351 E. 3 b/aa). Hinsichtlich des Beweiswertes 
eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 
Belange umfassend ist,  auf  allseitigen Untersuchungen beruht,  auch 
die  geklagten Beschwerden berücksichtigt,  in  Kenntnis  der  Vorakten 
(Anamnese)  abgegeben worden ist,  in  der  Beurteilung der medizini -
schen  Zusammenhänge  und  in  der  Beurteilung  der  medizinischen 

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Situation  einleuchtet  und  ob  die  Schlussfolgerungen  des  Experten 
begründet sind (BGE 122 V 160 E. 1c mit Hinweisen).

4.5.3 Soweit  sich  der  Beschwerdeführer  auf  die  Berichte  der  Dres. 
R._______  und  S._______  beruft,  ist  ihm  entgegenzuhalten,  dass 
diese erst  im Herbst  2007 erstellt  wurden,  nachdem ihm ein  Vorbe-
scheid betreffend Aufhebung der Rente eröffnet worden war. Wie von 
der Vorinstanz ausgeführt, können solche abweichenden Einschätzun-
gen  der  behandelnden  Ärzte,  die  im  Nachhinein  und  ohne  objektiv 
feststellbare  Gesichtspunkte  zu  treffen  abgegeben  werden, 
medizinische  Administrativ-  oder  Gerichtsgutachten  grundsätzlich 
nicht in Frage stellen (Urteil EVG vom 2.8.2006, U 58/2006 E. 2.2). Die 
knappen  Stellungnahmen der  portugiesischen  Ärzte  setzen  sich  mit 
dem MEDAS-Gutachten auch nicht inhaltlich auseinander und es geht 
aus  ihnen  nicht  hervor,  aufgrund  welcher  Untersuchungen  die  darin 
enthaltenen Aussagen getroffen wurden. 

4.5.4 Weiter ist der Beschwerdeführer nicht mit der Rüge zu hören, im 
MEDAS-Gutachten würden die früheren psychiatrischen Berichte vom 
7. Juni  1999  von  Dr.  U._______  sowie  vom  1. März  2001  von 
Dr. P._______  nicht  berücksichtigt.  Durchaus  wurde  auf  die  Diskre-
panzen zwischen den Feststellungen des MEDAS-Psychiaters und den 
Aussagen  in  früheren  psychiatrischen  Stellungnahmen  hingewiesen. 
Die  Diagnose  der  zuvor  gutachtenden  Ärzte  wird  als  Erklärungs-
versuch für die physiologisch nicht erklärbaren Schmerzen angesehen. 
Die  Behauptung  des  Beschwerdeführers,  das  MEDAS-Gutachten 
setze  sich  nicht  mit  den  früheren  Beurteilungen  auseinander,  wird 
mithin durch das Gutachten selbst entkräftet.

4.5.5 Allerdings  ist  festzustellen,  dass  das  MEDAS-Gutachten  die 
psychiatrische  Untersuchung  –  welcher  mit  Blick  auf  die  Verfügung 
vom 11. September 2002 im Rahmen des von Art. 17 ATSG geforder-
ten  Vergleichs  ein  besonderer  Stellenwert  zukommen  musste  –  nur 
sehr  dürftig  dokumentiert  (MEDAS-Gutachten,  Ziff. 4.1.5).  Die  erste 
halbe Seite der nur knapp eine Seite langen Zusammenfassung der 
psychiatrischen  Untersuchung  (von  insgesamt  24  Gutachtenseiten) 
befasst sich mit dem "Verhalten in der Untersuchung", der "äusseren 
Erscheinung" und der "Sprache und Sprechweise" des Patienten und 
nicht  mit  den  von den  früheren  psychiatrischen  Gutachtern  wahrge-
nommenen psychischen Störungen.

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Gemäss  dem  nachfolgenden  Teil  der  Untersuchungsdokumentation 
prüfte der gutachtende Psychiater Dr. W._______ unter der Überschrift 
"Denken  und  Wahrnehmen"  im  insgesamt  längsten  Abschnitt  der 
Zusammenfassung das Vorliegen von Veränderungen der Sinneswahr-
nehmung  im  Sinne  illusionärer  Verkennungen  oder  Halluzinationen, 
welche von keinem der früheren Gutachter thematisiert worden waren. 
Zur  "Affektivität"  wird,  ähnlich  den  früheren  Gutachten,  eine  leicht 
eingeschränkte  Auslenkung  der  Reaktionen  auf  bestimmte  Themen 
und ein "leicht reduziertes Spektrum affektiver Tönungen" festgestellt, 
indessen  ohne  daraus  irgendwelche  Schlüsse  zu  ziehen  (vgl.  auch 
MEDAS-Gutachten, "Epikrise und Beurteilung der Leistungsfähigkeit", 
Ziff.  5.1.e).  Zur  Abklärung  der  "Ich-Dimensionen"  des  Beschwerde-
führers  hat  der  gutachtende  Psychiater  offenbar  allein  auf  dessen 
Auskünfte  abgestellt,  obwohl  dem  Beschwerdeführer  von  früheren 
Gutachtern bescheinigt worden war, unfähig zu sein "Gefühle wahrzu-
nehmen,  auszudrücken,  sich  mit  ihnen  auseinander  zu  setzen  und 
Konfliktlösungsmöglichkeiten  zu  suchen"  bzw.,  dass  ihm  "die  soge-
nannte  Introspektions-  und  Symbolisierungsfähigkeit  (...)  praktisch 
vollständig  fehlt"  (Gutachten Dr. med. P._______ vom 1. März 2001, 
S. 3  f.;  act.  43).  Demnach  wäre  der  Beschwerdeführer  kaum in  der 
Lage gewesen eine qualifizierte Antwort auf die Fragen zu geben, ob 
er sich selbst oder seine Umgebung als fremd erlebt habe, ob seine 
seelischen Vorgänge als dem eigenen Ich zugehörig empfunden wer-
den und ob er sich von aussen gelenkt oder beeinflusst fühle. Unter 
der  Rubrik  "Befürchtungen/Ängste/Zwänge",  unter  welcher  ein  Ver-
merk zu der früher festgestellten depressiven Stimmung zu erwarten 
gewesen wäre, wird in Wiederaufnahme des Titels unspezifiziert fest-
gehalten, "dass keine Befürchtungen, Ängste oder Zwänge zum Aus-
druck gebracht wurden, die nicht als normale psychische Reaktionen 
auf besondere Umstände im Leben zu begreifen seien". Insgesamt ist 
die  psychiatrische  Untersuchung  so  undifferenziert  ausgeführt  bzw. 
dokumentiert, insbesondere im Vergleich etwa zur neurologischen Un-
tersuchung, dass sich auf deren Grundlage keine Aussage dazu tref-
fen lässt, ob sich der psychiatrische Zustand des Beschwerdeführers 
dergestalt verbessert hat, dass von einer vollen Arbeitsfähigkeit in Be-
zug auf dem Rückenleiden angepassten Tätigkeiten auszugehen ist.

4.5.6 Wenn man mit den Gutachtern der MEDAS als richtig unterstellt, 
dass  keine  somatoforme  Schmerzstörung  vorliegt  und  sich  die  vom 
Beschwerdeführer  beklagten  Schmerzen  physiologisch  –  was  nach 
dem Ergebnis der körperlichen Untersuchungen (MEDAS-Gutachten, 

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Ziff. 5.1.b)  jedenfalls  nicht  auf  die Schmerzausstrahlung in  das linke 
Bein  zutrifft  –  oder  mit  einer  Rentenneurose erklären lassen,  wären 
Aussagen zum psychiatrischen Krankheitsbild  zu erwarten gewesen. 
Dies muss insbesondere aufgrund der Tatsache gelten,  dass als  ur-
sprüngliche  Begründung  der  vollen  Invalidenrente  auf  eine  entwick-
lungsbedingte  Persönlichkeitsstörung  abgestellt  wurde,  als  deren 
Merkmale  neben  der  nun  ausgeschlossenen  Somatisierungsstörung 
(ICD-10 F45 0) mangelnde Introspektions- und Symbolisierungsmög-
lichkeiten  (ICD-10  F  60  9)  und  rezidivierende  depressiv-resignative 
Episoden (ICD-10 F 32 0) genannt wurden. Detaillierte Aussagen zu 
diesen zwei letztgenannten psychiatrischen Krankheitsbildern lässt der 
Bericht  vermissen.  Die  Abwesenheit  solcher  Störungen  damit  zu 
begründen, solche seien "unter den gegebenen Umständen (Leben im 
eigenen Haus in Portugal bei voller IV-Rente aus der Schweiz)" nicht 
zu  erwarten,  genügt  den  Anforderungen  an  ein  beweiskräftiges,  die 
Rentenaufhebung motivierendes Gutachten nicht und lässt zudem an 
der Unvoreingenommenheit des Gutachters Zweifel aufkommen. 

4.5.7 Aus  dem  MEDAS-Gutachten  ergibt  sich  nach  dem  Gesagten 
nicht  mit  hinreichender  Klarheit,  ob  hinsichtlich  des  psychiatrischen 
Befundes  eine  die  Rentenaufhebung  rechtfertigende  Verbesserung 
des  Gesundheitszustandes  eingetreten  ist;  das  Gutachten  genügt  in 
diesem Punkt – entgegen den anderslautenden Vorbringen der Vorin-
stanz und der Beigeladenen – den bundesgerichtlichen Anforderungen 
nicht.  Da  sich  die  Vorinstanz  bezüglich  des  psychiatrischen  Krank-
heitsbildes einzig auf den Bericht von Dr. W._______ im Rahmen des 
MEDAS-Gutachtens abstützte, hat sie den Sachverhalt insoweit unvoll-
ständig abgeklärt. 

4.6 In  Ermangelung  eines  beweiskräftigen  Gutachtens  zum  für  die 
Rentenrevision  massgeblichen  psychiatrischen  Krankheitsbild  des 
Beschwerdeführers  ist  es dem Bundesverwaltungsgericht  nicht  mög-
lich,  die  Arbeitsfähigkeit  des  Beschwerdeführers  abschliessend  zu 
beurteilen. Die Beschwerde ist gutzuheissen und die Vorinstanz anzu-
weisen,  ein  neues  psychiatrisches  und  neuropsychologisches  Gut-
achten einzuholen,  welches sich zur  unter  Revisionsgesichtspunkten 
massgeblichen Frage äussert, ob sich das psychiatrische Krankheits-
bild seit der rechtskräftigen Rentenverfügung vom 11. September 2002 
wesentlich verändert hat. Dabei ist auf die im Jahr 2002 festgestellten 
Symptome (namentlich auch auf  die diagnostizierten rezidivierenden 
depressiv-resignativen  Episoden)  Bezug  zu  nehmen und  deren  Ent-

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wicklung darzulegen. Gestützt darauf hat die Vorinstanz unter Berück-
sichtigung  der  physischen  und  psychischen  Beeinträchtigungen  die 
Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers zu beurteilen.

4.7 Der Beschwerdeführer hat weiter gerügt, der Sachverhalt, mit dem 
der Gutachter der MEDAS konfrontiert wurde, unterscheide sich nicht 
von  dem,  welchen  Dr.  P._______  zu  beurteilen  hatte.  Gemäss  der 
Rechtsprechung des Bundesgerichts ist es unter revisionsrechtlichen 
Gesichtspunkten unerheblich, wenn ein im Wesentlichen unverändert 
gebliebener Sachverhalt unterschiedlich beurteilt wird (BGE 112 V 371 
E. 2b). In  BGE 135 V 201 E. 7 hat  das  Bundesgericht  festgehalten, 
dass  die  Änderung  der  Rechtsprechung  betreffend  somatoforme 
Schmerzstörungen  (vgl.  BGE  130  V  152)  keine  Herabsetzung  oder 
Aufhebung laufender Renten rechtfertigt. Eine frühere Rentenzuspre-
chung  aufgrund  somatoformer  Schmerzstörungen  kann  daher  nicht 
ohne weiteres mit  Blick auf  die neue Praxis der Versicherungsträger 
aufgehoben werden (BGE 135 V 201 E. 7.2.1).

Vorliegend  gibt  es  in  der  Tat  Anhaltspunkte,  dass  im  MEDAS-Gut -
achten der Sache nach eher eine methodische Kritik an den rentenbe-
gründenden  Gutachten  (vgl.  E.  4.2  hiervor)  erfolgt,  indem  deren 
Diagnosen und Schlüsse in Frage gestellt werden (MEDAS-Gutachten, 
Ziff.  5.1.e),  denn  eine  Verbesserung  des  Gesundheitszustandes des 
Beschwerdeführers aufgezeigt  wird,  wie dies im Rahmen einer Ren-
tenrevision  zu  erwarten  wäre.  Aufgrund  der  unzureichenden  bzw. 
unzureichend  dokumentierten  gutachterlichen  Abklärungen  kann 
jedoch vorliegend offen bleiben, ob ein wesentlich gleich gebliebener 
Sachverhalt  vorliegt,  welcher  von  den  Gutachtern  der  MEDAS  in 
K._______ nur anders beurteilt wurde. Es ist für den vorliegenden Fall 
auch  unerheblich,  ob  die  Kritik  der  MEDAS-Gutachter  einzig  die 
sachverhaltlichen  Feststellungen  bei  der  Rentengewährung  im  Jahr 
2002  oder  auch  die  damaligen  rechtlichen  Schlüsse  betrifft,  da 
jedenfalls eine Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht gestützt 
auf  Argumente  erfolgen  kann,  welche  von  der  Sache  her  eine 
anfängliche Unrichtigkeit der rentengewährenden Verfügung betreffen 
und allenfalls ein Zurückkommen auf die Verfügung nach Art. 53 ATSG 
zu begründen vermöchten (vgl. BGE 135 V 201 E. 5.1). 

5.
Ob  die  Vorinstanz  den  maximalen  Prozentabzug  vom  Tabellenlohn 

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(Leidensabzug) hätte vornehmen müssen, ist bei diesem Ausgang des 
Verfahrens nicht zu prüfen. 

6.
Zusammenfassend  ist  festzuhalten,  dass  aufgrund  der  vorliegenden 
medizinischen Stellungnahmen, insbesondere soweit es um die für die 
Rentenrevision  massgebliche  psychiatrische  Beurteilung  geht,  eine 
rechtskonforme  Beurteilung  des  Gesundheitszustandes  und  der  Ar-
beitsfähigkeit  im  Zeitpunkt  des  Erlasses  der  streitigen  Revisionsver-
fügung nicht möglich ist. Die Sache ist daher an die IVSTA zurückzu-
weisen,  damit  sie die vorgenannten ergänzenden medizinischen Ab-
klärungen  vornehme  und  anschliessend  über  den  Rentenanspruch 
neu verfüge. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.

7.

7.1 Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden nach dem Unterlie-
gerprinzip verteilt (Art. 63 Abs. 1 VwVG; vgl. dazu  MICHAEL BEUSCH,  in: 
Christoph Auer/Markus Müller/Benjamin Schindler [Hrsg.], a.a.O., Art. 
63 N. 8). Eine Rückweisung gilt dabei praxisgemäss als Obsiegen der 
Beschwerde führenden Partei  (BGE 132 V 215 E. 6). Da vorliegend 
eine Auferlegung von Verfahrenkosten an die Beigeladene als unver-
hältnismässig  im  Sinne  von  Art.  6  Bst.  b  des  Reglements  vom 
21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) erscheint, zumal sie 
an der unvollständigen Sachverhaltsabklärung der Vorinstanz kein Ver-
schulden  trifft,  und  der  Vorinstanz  keine  Verfahrenskosten  auferlegt 
werden können (Art. 63 Abs. 2 VwVG), ist vorliegend auf die Erhebung 
von  Verfahrenskosten  zu  verzichten. Das  Gesuch  um Befreiung  von 
Verfahrenskosten ist damit gegenstandslos geworden. 

7.2 Der  anwaltlich  vertretene  Beschwerdeführer  hat  gemäss  Art.  64 
Abs. 1 VwVG und Art. 7 ff. VGKE Anspruch auf eine Parteientschädi-
gung zu Lasten der Vorinstanz (vgl. E. 7.1 hiervor). Die Entschädigung 
wird  auf  Fr.  2'400.-  (inkl.  MWSt)  festgesetzt. Auf  das  Gesuch  des 
Beschwerdeführers  um Beiordnung  eines  unentgeltlichen  Rechtsbei-
standes ist bei diesem Ergebnis nicht weiter einzugehen.

Keinen  Anspruch  auf  Parteientschädigung  hat  die  Beigeladene, 
welche mit  ihren materiellen Anträgen nicht  durchgedrungen ist  (vgl. 
Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 Abs. 1 VGKE).

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C-8307/2007

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung 
vom 1. November 2007 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz 
zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolgter Abklärung im Sinne 
der Erwägungen über den Rentenanspruch neu verfüge.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege 
wird als gegenstandslos abgeschrieben.

4.
Die  Vorinstanz  hat  dem Beschwerdeführer  eine  Parteientschädigung 
von Fr. 2'400.- (inkl. MWSt) zu bezahlen.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Rechtsvertreter; Gerichtsurkunde )
- die Beigeladene (Rechtsvertreter; Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 404.61.266.357/532)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Marc Steiner Martin Buchli

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C-8307/2007

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen  Angelegenheiten  geführt  werden,  sofern  die 
Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundes-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. 
Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der  angefochtene 
Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  beschwerde-
führende Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

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