# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a23f5931-92f4-5b1e-b17b-2ac2d788587f
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-19
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 19.09.2018 715 18 47/251
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_715-18-47-251_2018-09-19.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 19. September 2018 (715 18 47 / 251) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Arbeitslosenversicherung 
 
 
Unzumutbarkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz; ein ausreichendes ärztliches Zeugnis 
liegt vor. 
 
 
Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Gerichtsschreiber i.V. Robert Schibli 

 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Silvia Schneider, Advo-
katin, Schneider + Partner AG, Dornacherstrasse 8, Postfach 2881, 
4002 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland, Bahnhofstrasse 32, 
Postfach, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
 
 
 
A. Die 1955 geborene A.____ war ab 1. August 2005 als Product-/Master Data Professio-
nal für die B.____ AG tätig. Am 28. März 2017 löste die B.____ AG das Arbeitsverhältnis infolge 
Auslagerung von bestimmten Funktionen ins Ausland per 30. Juni 2017 auf. Sie zog die Kündi-
gung indes zurück aufgrund von Verhandlungen der Mitarbeitervertretung mit der B.____ AG. 
A.____ gab ihrerseits kein Einverständnis zum Widerruf der Kündigung und schloss am 
19. Mai 2017 im gegenseitigen Einvernehmen mit der ehemaligen Arbeitgeberin eine Aufhe-

 

 
 
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bungsvereinbarung zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses per 30. Juni 2017 ab. A.____ 
meldete sich am 1. Juni 2017 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeits-
vermittlung an und erhob am 11. Juni 2017 bei der Öffentlichen Arbeitslosenkasse Baselland 
(Arbeitslosenkasse) Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 3. Juli 2017. 
 
B. Mit Verfügung Nr. 1740/2017 vom 6. September 2017 stellte die Arbeitslosenkasse 
A.____ wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab dem 1. Juli 2017 für 36 Tage in der An-
spruchsberechtigung ein. Die Einspracheinstanz des Kantonalen Amtes für Industrie, Gewerbe 
und Arbeit Baselland (KIGA), Abteilung Öffentliche Arbeitslosenkasse, hiess die Einsprache von 
A.____ mit Entscheid vom 15. Dezember 2017 teilweise gut, und kürzte die Einstelldauer auf 
insgesamt 31 Tage aufgrund der gesundheitlichen Probleme der Versicherten. 
 
C. Hiergegen erhob A.____, vertreten durch Advokatin Silvia Schneider, am 19. März 2018 
Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kan-
tonsgericht), wobei sie die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 15. Dezember 2017 be-
antragte.  
 
D. Die Arbeitslosenkasse schloss mit Vernehmlassung vom 23. April 2018 auf Abweisung 
der Beschwerde. 
 
 
Die Präsidentin zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1.1 Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver-
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 in Verbindung mit den 
Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG) vom 6. Oktober 2000 kann gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeits-
losenversicherung Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Örtlich 
zuständig ist nach Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 1 sowie Art. 119 Abs. 1 lit. a und 
Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent-
schädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem 
die versicherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Vorliegend 
kam der Beschwerdeführer seinen Kontrollpflichten im Kanton Basel-Landschaft nach, weshalb 
die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Geset-
zes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 
beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kan-
tons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 
ATSG. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht erhobene Beschwerde der Versicherten vom 
19. März 2018 ist demnach einzutreten. 
 
1.2 Gemäss § 55 Abs. 1 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessord-
nung (VPO) vom 16. Dezember 1993 entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozi-
alversicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 10'000.– 

 

 
 
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durch Präsidialentscheid. Bei einem Taggeld von Fr. 234.50 beläuft sich der Streitwert auf 
Fr. 7'269.50. Die Angelegenheit ist deshalb präsidial zu entscheiden. 
 
2. Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin infolge selbstverschul-
deter Arbeitslosigkeit zu Recht für die Dauer von 31 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein-
stellte. 
 
2.1 Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person alles Zumutbare unternehmen, 
um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Kommt sie dieser Verpflichtung nicht nach, 
kann die zuständige Arbeitslosenkasse die Einstellung in der Anspruchsberechtigung verfügen 
(Art. 30 AVIG). Die Einstellung hat die Funktion einer Haftungsbegrenzung der Versicherung für 
Schäden, die die versicherte Person hätte vermeiden oder vermindern können. Als Verwal-
tungssanktion ist sie vom Gesetzmässigkeits-, Verhältnismässigkeits- und Verschuldensprinzip 
beherrscht (THOMAS NUSSBAUMER, in: Schindler/Tanquerel/Tschannen/Uhlmann, Schweizeri-
sches Bundesverwaltungsrecht, Soziale Sicherheit, Arbeitslosenversicherung, 3. Aufl., Basel 
2016, Rz. 828). 
 
2.2 Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist eine versicherte Person in der Anspruchsberechti-
gung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos geworden ist. Selbstver-
schuldete Arbeitslosigkeit liegt dann vor, wenn und soweit der Eintritt der Arbeitslosigkeit nicht 
objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen Umständen 
und den persönlichen Verhältnissen vermeidbaren Verhalten der versicherten Person liegt 
(ARV 1982 Nr. 4 S. 39). Dies ist unter anderem dann der Fall, wenn die versicherte Person das 
Arbeitsverhältnis von sich aus kündigt, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert war (Art. 44 
Abs. 1 lit. b AVIV). Eine Auflösung des Arbeitsverhältnisses im gegenseitigen Einvernehmen ist 
als Selbstkündigung zu qualifizieren (vgl. AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft 
[Seco], Stand Januar 2017, Rz. D24). 
 
2.3 Im Bereich der freiwilligen Stellenaufgabe nach Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV findet die 
Schadenminderungspflicht (Art. 17 Abs. 1 AVIG) ihre Grenze grundsätzlich im Zumutbarkeits-
gedanken. So gilt nach Art. 16 Abs. 1 AVIG eine Arbeit noch als zumutbar, die den berufs- und 
ortsüblichen, insbesondere den gesamt- und normalarbeitsvertraglichen Bedingungen ent-
spricht, den Fähigkeiten und dem Gesundheitszustand der arbeitslosen Person angemessen ist 
und die Wiederbeschäftigung in ihrem Beruf nicht wesentlich erschwert. Das Bundesgericht hat 
in konstanter Praxis entschieden, dass bei der Frage der Zumutbarkeit bzw. Unzumutbarkeit 
des Verbleibens am Arbeitsplatz ein strenger Massstab anzulegen ist (BGE 124 V 238 E. 4; 
ARV 1986 Nr. 23 mit Hinweisen; NUSSBAUMER, a.a.O., Rz. 838). Wenn nicht besondere Um-
stände vorliegen, darf einer versicherten Person zugemutet werden, wenigstens so lange am 
Arbeitsplatz zu verbleiben, bis sie eine neue Stelle gefunden hat (ARV 1976 Nr. 18; GERHARD 
GERHARDS, Kommentar zum AVIG, Bd. I, N. 27 zu Art. 16; JACQUELINE CHOPARD, Die Einstel-
lung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 116). Die Zumutbarkeit zum Verblei-
ben an der bisherigen Arbeitsstelle wird dabei strenger beurteilt als die Zumutbarkeit zum Antritt 
einer neuen Stelle (BGE 124 V 234 E. 4b/bb mit Hinweisen). 
 

 

 
 
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2.4 Der Begriff der Unzumutbarkeit ist im Lichte von Art. 20 lit. c des Übereinkommens Nr. 
168 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 21. Juni 1988 über Beschäftigungsförderung 
und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit (IAO-Übereinkommen; für die Schweiz in Kraft seit dem 
17. Oktober 1991) auszulegen. Staatsvertraglich wird nur das freiwillige („volontairement“) Auf-
geben einer Stelle ohne triftigen Grund („sans motif légitime“ ) sanktioniert. Damit dürfen bei 
einer völkerrechtskonformen Auslegung von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV keine überhöhten Anfor-
derungen an die Zumutbarkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz gestellt werden; insbesondere 
sind bei der Zumutbarkeitsprüfung auch subjektive Beweggründe der versicherten Person zu 
berücksichtigen. Vermag die versicherte Person für das Verlassen der Stelle legitime Gründe zu 
nennen, kann nicht von einer freiwilligen Preisgabe der Beschäftigung im Sinne des Überein-
kommens gesprochen werden (Urteil des Bundesgerichts vom 30. April 2009, 8C_958/2008, E. 
2.2 mit Hinweisen). 
 
2.5 Als legitimer Grund im vorgenannten Sinne gilt die Kündigung einer Arbeitsstelle, die die 
Gesundheit der versicherten Person gefährdet. Gesundheitsgefährdende Arbeitsstellen sind 
nicht mehr zumutbar im Sinne von Art. 16 AVIG. Eine Unzumutbarkeit aus gesund-heitlichen 
Gründen muss durch ein eindeutiges ärztliches Zeugnis (oder allenfalls durch andere geeignete 
Beweismittel) belegt sein. Aus Gründen der Rechtssicherheit darf sich die Arbeitslosenkasse 
nicht mit blossen Behauptungen der versicherten Person begnügen, sondern benötigt vielmehr 
zweckdienliche Beweismittel, welche primär die versicherte Person im Rahmen der ihr oblie-
genden Mitwirkungspflicht bei der Abklärung des Sachverhalts beizubringen hat (BGE 124 V 
234 E. 4b/bb). Ärztliche Zeugnisse müssen einerseits eine Diagnose und anderseits eine aus-
sagekräftige Erklärung für die Arbeitsunfähigkeit (Kausalität) enthalten. 
 
3.1 In verfahrensrechtlicher Hinsicht ist schliesslich auf folgende Verfahrensgrundsätze hin-
zuweisen: Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwer-
deverfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungsträger 
und Gerichte von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des rechtserhebli-
chen Sachverhaltes zu sorgen (vgl. BGE 125 V 195 E. 2; 122 V 158 E. 1a). Dies bedeutet, dass 
in Bezug auf den rechtserheblichen Sachverhalt Abklärungen vorzunehmen sind, wenn hierzu 
aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hin-
reichender Anlass besteht (Urteil des Bundesgerichts vom 8. Juni 2009, 8C_106/2009, E. 1 mit 
weiteren Hinweisen). Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Kor-
relat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, Urteil des Bundesgerichts 
vom 17. Juni 2009, 8C_412/2009, E. 1). 
 
3.2 Das Kantonsgericht besitzt in Sozialversicherungssachen die vollständige Überprü-
fungsbefugnis und ist in der Beweiswürdigung frei (§ 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 Satz 1 
ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – 
das Gericht dürfen eine Tatsache sodann nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ih-
rem Bestehen überzeugt sind (MAX KUMMER, Grundriss des Zivilprozessrechts, Bern 1984, S. 
136). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht 
etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 
fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen 

 

 
 
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nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen mögli-
chen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b; 125 V 195; 
121 V 47 E. 2a; 208 E. 6b mit Hinweis). 
 
4. Vorab stellt sich die Frage, ob die Beschwerdeführerin ihre Arbeitslosigkeit selbst ver-
schuldet hat, indem sie dem Widerruf der Kündigung und somit der Fortführung des Arbeitsver-
hältnisses nicht zustimmte und stattdessen eine Aufhebungsvereinbarung mit ihrer ehemaligen 
Arbeitgeberin schloss. 
 
4.1 Die Beschwerdeführerin stellte sich auf den Standpunkt, dass es vorliegend an ihrem 
Einverständnis als Kündigungsempfängerin gefehlt habe, welche für den Rückzug einer Kündi-
gung vorausgesetzt werde. Als einseitiges Rechtsgeschäft sei die Kündigung unwiderruflich. 
Die Beschwerdeführerin habe mit der Aufhebungsvereinbarung vom 19. Mai 2017 per 30. Juni 
2017 nicht das Arbeitsverhältnis beendet, sondern die Kündigung der Arbeitgeberin vom 28. 
März 2017 bestätigt. Deshalb sei das Arbeitsverhältnis durch die Kündigung der Arbeitgeberin 
beendet worden. 
 
4.2 Gemäss Ansicht der Beschwerdegegnerin habe die Beschwerdeführerin dem Kündi-
gungsrückzug nicht zugestimmt, womit die Kündigung stehen geblieben sei. Das Schreiben der 
ehemaligen Arbeitgeberin vom 18. Mai 2017 mit dem Betreff „Rückzug der Kündigung“ sei je-
doch als eine Offerte zur Vertragsverlängerung zu qualifizieren. Diese Vertragsverlängerung 
habe die Beschwerdeführerin abgelehnt, indem sie die Aufhebungsvereinbarung mit der ehe-
maligen Arbeitgeberin abgeschlossen habe. Durch die Ablehnung der Vertragsverlängerung 
habe sie die Schadenminderungspflicht verletzt. 
 
4.3 Die Kündigung ist ein Gestaltungsrecht, das durch ein einseitiges Rechtsgeschäft aus-
geübt wird. Weil mit der Kündigung das Rechtsverhältnis einseitig umgestaltet wird, ist sie 
grundsätzlich bedingungsfeindlich und unwiderruflich, was von der Beschwerdegegnerin auch 
nicht bestritten wird. Eine einmal wirksam gewordene Kündigung kann also nur mit Einver-
ständnis der Gegenpartei zurückgenommen werden (vgl. BGE 128 III 129 E. 2a; WOLFGANG 
PORTMANN/ROGER RUDOLPH, Art. 335, in: Honsell/Vogt/Wiegand [Hrsg.], Basler Kommentar 
zum Schweizerischen Privatrecht, Obligationenrecht I, Art. 1 – 529 OR, 6. Auflage, Basel 2015, 
N 24). Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin kann der Abschluss der Aufhebungsver-
einbarung nicht als Bestätigung der Arbeitgeberkündigung angesehen werden. Das Einver-
ständnis der Versicherten mit dem Widerruf der Kündigung durch die Arbeitgeberin vom 18. Mai 
2017 hätte zur Weiterführung des Arbeitsverhältnisses geführt. Die Versicherte gab jedoch ihr 
Einverständnis zum Kündigungswiderruf nicht, sondern vereinbarte am Folgetag einen Aufhe-
bungsvertrag mit ihrer ehemaligen Arbeitgeberin und lehnte damit das Angebot zur Fortführung 
des zuvor gekündigten Arbeitsverhältnisses ab, ohne dass ihr im Zeitpunkt des Abschlusses der 
Aufhebungsvereinbarung von anderer Seite verbindlich eine neue Arbeitsstelle zugesichert ge-
wesen wäre. Die Frage der Einstellung in der Anspruchsberechtigung beurteilt sich demgemäss 
danach, ob ihr ein Verbleiben an der bisherigen Arbeitsstelle bis zum Auffinden einer neuen 
zumutbar gewesen wäre (vgl. E. 2.3 hiervor).  
 

 

 
 
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5. Es stellt sich somit als Nächstes die Frage, ob die von der Beschwerdeführerin geltend 
gemachte Unzumutbarkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz aus gesundheitlichen Gründen 
durch ein eindeutiges ärztliches Zeugnis oder durch andere geeignete Beweismittel belegt ist 
(vgl. E. 2.5 hiervor). 
 
5.1 Aufgrund der Akten stellt sich der rechtserhebliche Sachverhalt wie folgt dar: Dr. med. 
C.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, hielt in seinem Bericht vom 26. Oktober 2017 
fest, dass die Beschwerdeführerin seit mehreren Jahren wegen einer rezidivierenden bipolaren 
Affektstörung (ICD-10 F31) bei ihm in psychiatrischer Behandlung stehe. Die Erkrankung seiner 
Patientin habe in den vergangenen Jahren wiederholt zu längeren Krankschreibungen geführt, 
wobei die letzte krankheitsbedingte Absenz vom Arbeitsplatz von Dezember 2016 bis März 
2017 gewesen sei. Die Versicherte habe am 22. März 2017 ihre Arbeit wieder zu 100 % auf-
nehmen können und habe bis Mitte Mai 2017 einen stabilen Verlauf gezeigt. Am 22. März 2017 
sei ihr aufgrund von Restrukturierungsmassnahmen gekündigt worden. Aufgrund des tiefgrei-
fenden Vertrauensbruchs durch die Kündigung als langjährige Mitarbeiterin kurz vor der Pensi-
on habe die Versicherte innerlich mit ihrer ehemaligen Arbeitgeberin abgeschlossen. Nachdem 
die Kündigung Mitte Mai 2017 zurückgezogen worden sei, sei ihr Gesundheitszustand schlech-
ter geworden. Die Vorstellung nach dieser Erfahrung wieder bei der B.____ AG arbeiten zu 
müssen habe eine schwere psychische Dekompensation mit Rückfall und Krankschreibung ab 
dem 18. Mai 2017 bis 13. Juni 2017 ausgelöst. Erst der Entscheid aus medizinischen Gründen 
den Widerruf der Kündigung nicht anzunehmen und das Arbeitsverhältnis auslaufen zu lassen, 
habe es ihr ermöglicht, diese Krise zu überwinden und ihre Arbeit bis zum Abschluss des Ar-
beitsverhältnisses wieder aufzunehmen. Ein Weiterführen des zerrütteten Arbeitsverhältnisses 
wäre aus medizinischer Sicht nicht mehr zumutbar gewesen und hätte zu einer gesundheitli-
chen Verschlechterung und längeren Erkrankungsdauer geführt.  
 
5.2.1 Die Beschwerdegegnerin vertritt den Standpunkt, dass der Arztbericht von Dr. C.____ 
vom 26. Oktober 2017 nicht echtzeitlich sei, da er mehr als fünf Monate nach Auflösung des 
Arbeitsvertrages erstellt wurde. Fraglich ist deshalb zunächst, ob der Bericht von Dr. C.____ die 
Voraussetzung der Echtzeitlichkeit, die bei einem rechtsgenüglichen Arztzeugnis gegeben sein 
muss, erfüllt. 
 
5.2.2 Aus dem Umstand, dass das Arztzeugnis vom 26. Oktober 2017 erst mehrere Monate 
nach der Kündigung ausgestellt wurde, kann vorliegend nicht geschlossen werden, dass das 
Kriterium der Echtzeitlichkeit nicht erfüllt ist. Von einer fehlenden Echtzeitlichkeit kann nämlich 
nur dann die Rede sein, wenn die Konsultation beim Arzt sowie die Ausstellung des entspre-
chenden Arztzeugnisses zeitlich nach der Kündigungserklärung erfolgten (vgl. als Beispiel hier-
zu Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 10. Juli 2014, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht, 715 13 366 E. 5.5). Im vorliegenden Fall handelt es sich bei dem später eingereich-
ten ärztlichen Attest um nähere Ausführungen des behandelnden Arztes, welche auf den Er-
gebnissen früherer Konsultationen, wie u.a. vom 18. Mai 2017 beruhen, die zeitlich vor der Auf-
hebungsvereinbarung vom 19. Mai 2017 erfolgten bzw. ausgestellt wurden. Somit ist die Vo-
raussetzung der Echtzeitlichkeit des Arztzeugnisses vorliegend erfüllt. 
 

 

 
 
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5.3 Ebenfalls zu bejahen ist die Frage, ob das vorgelegte Arztzeugnis von Dr. C.____ ge-
nügend aussagekräftig ist und somit die inhaltlichen Anforderungen an ein rechtsgenügliches 
ärztliches Attest erfüllt. Ein rechtsgenügliches Arztzeugnis als taugliche Entscheidgrundlage hat 
aus inhaltlicher Sicht einerseits eine Diagnose und andererseits eine aussagekräftige Erklärung 
zum Gesundheitszustand der versicherten Person zu enthalten (siehe E. 2.5 hiervor) und darf 
dabei nicht nur die subjektiven Aussagen des Patienten wiedergeben (vgl. Urteil des Kantons-
gerichts Basel-Landschaft vom 22. Januar 2014, Abteilung Sozialversicherungsrecht, 715 13 69 
E. 4.3). Der Arztbericht von Dr. C.____ erfüllt die genannten Voraussetzungen, auch wenn zur 
Zeit der ärztlichen Konsultation vor dem Abschluss der Aufhebungsvereinbarung und somit der 
Ablehnung des Kündigungswiderrufs (am 18. Mai 2017) kein ärztlicher Rat zur Auflösung des 
Arbeitsverhältnisses vorlegen hatte. Ein solcher Rat ist keine zwingende Voraussetzung an ein 
rechtsgenügliches Arztzeugnis. Daran ändern auch die Einwände der Beschwerdegegnerin 
nichts, die entgegensetzt, dass die von Dr. C.____ festgestellte gesundheitliche Besserung 
durch das Auslaufen des Vertrages wegen der zeitlichen Nähe von lediglich einem Tag zwi-
schen dem Widerruf der Kündigung durch die ehemalige Arbeitgeberin vom 18. Mai 2017 und 
der Aufhebungsvereinbarung vom 19. Mai 2017 nicht glaubhaft sei. Auch wendete sie ein, dass 
die Beschwerdeführerin nach der Aufhebungsvereinbarung noch während 23 Tagen nicht voll 
arbeitsunfähig gewesen sei. Die Beschwerdegegnerin ist deshalb der Meinung, dass die ge-
sundheitlichen Probleme der Versicherten nicht auf die Kündigung zurückzuführen seien, son-
dern dass es sich um einen Rückfall gehandelt habe, wie ihn die Beschwerdeführerin regel-
mässig erleide. Die nachvollziehbare und schlüssige Einschätzung des langjährig behandeln-
den Arztes Dr. C.____ vom 26. Oktober 2017 steht dieser Ansicht entgegen. Dr. C.____ schil-
dert den Krankheitsverlauf der Versicherten der letzten Jahre, nennt die erhobene Diagnose 
und liefert eine aussagekräftige Erklärung, weshalb es für die Beschwerdeführerin aus gesund-
heitlichen Gründen unzumutbar wurde, nach der Kündigung und deren Widerruf die notwendige 
Flexibilität aufzubringen, um das Arbeitsverhältnis in einer wie vorliegend unsicheren wirtschaft-
lichen Situation wieder aufzunehmen. Dies zeigt sich auch darin, dass die Versicherte bis Mitte 
Juni 2017 krankgeschrieben war. Aufgrund dieser medizinischen Beurteilung ist deshalb mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die erneute Verstärkung der ge-
sundheitlichen Probleme der Beschwerdeführerin kein zeitlich zufälliger Rückfall war, sondern 
seine Ursache in der Kündigung und deren Widerruf und somit in den Geschehnissen rund um 
das Arbeitsverhältnis gehabt hat. Wegen ihrer seit langem angeschlagenen Gesundheit und der 
akuten Exazerbation durch die Kündigung konnte sie offensichtlich nicht mehr die Kraft aufbrin-
gen, sich auf die Weiterführung der Arbeit mit unsicherem Ausgang einzulassen.  
 
6. Zusammenfassend hat die Versicherte mit der Ablehnung des Vertragsverlängerungs-
angebots ihrer ehemaligen Arbeitgeberin nicht gegen die Schadenminderungspflicht verstos-
sen, weshalb der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu Unrecht gestützt auf Art. 30 
Abs. 1 lit. e AVIG um 31 Tage eingestellt wurde. Dies führt im Ergebnis zur Gutheissung der 
Beschwerde. 
 
7.1 Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Par-
teien kostenlos zu sein hat. Es sind demnach für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu 
erheben.  

 

 
 
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7.2 Art. 61 lit. g Satz 1 ATSG hält fest, dass die obsiegende Beschwerde führende Person 
Anspruch auf Ersatz der Parteikosten hat. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der Versi-
cherten eine Parteientschädigung zu Lasten der Vorinstanz zuzusprechen. Der gemäss Hono-
rarnote vom 4. Juni 2018 für das vorliegende Beschwerdeverfahren geltend gemachte Aufwand 
im Umfang von 12.3 Stunden ist angemessen und zu dem praxisgemäss vor dem Kantonsge-
richt üblichen Stundenansatz von Fr. 250.– (vgl. § 3 Abs. 1 der Tarifordnung für die Anwältinnen 
und Anwälte vom 17. November 2003) zu entgelten. Die von der Beschwerdeführerin angege-
benen Auslagen in der Höhe von Fr. 83.– sind angemessen. Der Beschwerdeführerin wird eine 
Parteientschädigung von Fr. 3‘401.15 (12.3 Stunden à Fr. 250.– zuzüglich Auslagen von Fr. 
83.– und 7,7 % Mehrwertsteuer) zu Lasten der Vorinstanz zugesprochen. 
 
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheent-
scheid vom 15. Dezember 2017 aufgehoben. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteient-
schädigung in der Höhe von Fr. 3‘401.15 (inkl. Auslagen und 7,7 % 
Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 

 

 

Mitteilung an Parteien 
  KIGA Baselland 
  Direktion für Arbeit (seco) 
 
 
 
Präsidentin 
 
 
 
 
 
 

Gerichtsschreiber i.V. 
 
 
 
 
 
 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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