# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ae24f6b5-65be-58f7-86a8-72bc52ea055a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-15
**Language:** de
**Title:** Erstanmeldung, kein IV-relevanter Gesundheitsschaden ausgewiesen; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2014.00971
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00971.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00971
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Sager
Urteil
vom
15. März 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1963, war
zuletzt
von Februar bis und mit Mai 2010 bei der
Y.___
als IT-Projektleiter tätig (
Urk.
8)
.
Unter Hin
weis auf
psychische B
eschwerden
meldete sich
der Versicherte
am 2
2.
Mai 2012 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
6/3). Die Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinisch
e und erwerbliche Situation ab und
übernahm in der Folge
die
Kosten im Rahmen
einer
Frühintervention für das „Modul A Arbeitsdiagnostik“ (
Urk.
6/20) sowie für ein IV-Job Coaching (
Urk.
6/36). Mit Mitteilung vom 2
2.
Mai 2013 sprach die IV-Stelle dem Versicherten einen Arbeitsversuch zu (
Urk.
6/48), welcher mit Mitteilung vom 1
1.
Oktober 2013 aufgrund eines Stellenantritts vorzeitig been
det wurde (
Urk.
6/63).
In der Folge verneinte die IV-Stelle n
ach ergangenem Vorbescheid (
Urk.
6/68
)
mit Verfügung vom
2
9.
August 2014
einen Rentenanspruch (
Urk.
6/72
=
Urk.
2)
.
2.
Der Versicherte erhob am
2
0.
September 2014
Beschwerde
gegen die Verfügung vom
2
9.
August 2014
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei
die IV-Stelle anzuweisen
,
ihm
eine angemessene Rente
zuzusprechen (
Urk.
1 S.
1
).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
2
1.
Oktober 2014
(
Urk.
5
) die Abweisung der Beschwerde
, was dem Beschwerdeführer - nachdem dieser am 1
9.
Oktober 2014 seine Beschwerde ergänzt
hatte
(
Urk.
7 + 8) - am 1
2.
November 2014
zur Kenntnis gebracht
wurde
(
Urk.
9
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.
3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage,
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
1.
5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) gestützt auf die medizinischen Abklärungen davon aus, dass dem Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Festanstellung eine angepasste Tätigkeit zu 80 bis 90
%
zumutbar sei (S. 2 oben) und stützte sich bei der Berechnung des IV-Grades auf die Tabellenlöhne (S. 3 Mitte).
2.2
Der B
eschwerdeführer machte demgegenüber im Wesentlichen geltend, dass
der Tabellenlohn der Kategorie „technische Dienstleistungen“ vorliegend nicht anwendbar sei. Er habe vor seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung jahrelang als Informatikprojektleiter gearbeitet und in dieser Funktion bei seinem letzten Arbeitgeber ein Jahreseinkommen von ungefähr
Fr.
127‘000.--
erzielt
. Hinzu komme, dass ein Informatikprojektleiter in seinem Alter und mit seinen Erfahrungen ein weit höheres Einkommen erzielen könne (
Urk.
1 S. 1 Mitte). Er könne momentan nur noch zu einem reduzierten Pensum als IT
Supporter
arbeiten und setze sich dabei, so gut es mit seiner Krankheit möglich sei, voll ein (S. 1 unten).
Unter Berücksichtigung des letzten Einkommens resultiere ein Invaliditätsgrad von 47
%
(S. 2 oben) respektive von 49.35
%
(
Urk.
7).
2.3
Streitig
und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.
3.
3.1
Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers stellt sich folgendermassen dar:
Med.
pract
.
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
führte in seinem Bericht
vom 1
3.
Februar 2014 (
Urk.
6/66)
aus, er behandle
den Beschwerdeführer
seit
April 2013
(
Ziff.
1.2)
,
und nannte als Diagnosen
eine paranoide Schizophrenie, episodisch remittierend (ICD-10 F20.03),
Erstmani
festation
2003 sowie eine bipolare affektive Störung, gegenwärtig remittiert
(ICD-10 F31.7), anamnestisch erstmals im Jahr 2004 (
Ziff.
1.1). Dazu führte er unter anderem aus, der Beschwerdeführer berichte je nach Belastung und Stimmung über Antriebslosigkeit bis
Angetriebenheit
. Das Selbstvertrauen sei vermindert und die Stimmung labil. Der Beschwerdeführer habe Mühe bei der Strukturierung des Alltags und der Freizeit. Die Belastbarkeit sei vermindert und die Erholungszeit erhöht. Die Selbsteinschätzung und Selbstwahrnehmung sei de
utlich eingeschränkt (
Ziff.
1.4). Die Arbeit als IT-Projektleiter se
i
aus medizi
nischer Sicht nicht mehr zumutbar. Die Arbeit als IT-
Supporter
sei zu 80
%
zu
mu
tbar. Ob die verminderte Leistungsfähigkeit wegen der längeren Arbeitsunfä
higkeit oder durch die Störung bedingt sei, könne zum jetzigen Zeitpunkt nicht schlüssig beurteilt werden (
Ziff.
1.7)
.
3.2
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD),
führte in der Stellungnahme vom
3.
April 2014 (
Urk.
6/71/2-3) aus, der Beschwerdeführer sei aufgrund der paranoiden Schizo
phrenie seit zirka 2003 in der Arbeitsfähigkeit intermittierend eingeschränkt und habe diverse Stellen verloren. Als IT-Projektleiter sei er seit dem Verlust der letzten Arbeitsstelle als IT-Projektleiter bei
Y.___
, folglich seit 3
1.
Ma
i 2010
,
zu 100
%
arbeitsunfähig. In der (angepassten) Tätigkeit als IT-
Supporter
sei hingegen eine 80 bis 90%ige Arbeitsfähigkeit möglich. Diese Arbeitsfähig
keit sei über die primär 50%ige Arbeitsfähigkeit als IT-
Supporter
ab Juni 2013 mit schneller Steigerung (nach zirka 1 bis 2 Monate) auf das derzeitige Pensum von 80 bis 90
%
gegeben gewesen.
4.
4.1
Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachver
halts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen mög
lichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen (
BGE 126 V 353
E. 5b S. 360;
BGE 125 V 193
E. 2 S. 195; je mit Hinweisen;
vgl.
BGE 130 III 321
E. 3.2 und 3.3 S. 324 f.; SVR 2011 UV Nr. 11 S. 39, 8C_693/2010 E.
10).
4.2
Grundsätzlich setzt der Nachweis einer Invalidität im Rechtssinn eine gesundheit
lich bedingte, erhebliche und evidente, dauerhafte sowie objektivier
bare Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit voraus. Dieser Mass
stab gilt für sämtliche Leiden gleichermassen (BGE 139 V 547 E.
9.4).
Zur Annahme einer Invalidität braucht es in jedem Fall ein medizinisches Substrat, das
fachärztlicherseits
schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die
Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Eine
Anspruchsbe
rechtigung
setzt dabei stets eine nachvollziehbare ärztliche Beurteilung der Auswirkungen des Gesundheitsschadens auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit voraus, wobei für die Eignung eines Gesundheitsschadens, die Leistungsfähig
keit rechtserheblich einzuschränken, nicht bereits die Befunde und Diagnosen, sondern erst deren
Folge
ab
schätzung
entscheidend ist.
Weiter
ist zu
berücksichtigen
,
dass die Beurteilung, ob ein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliegt, eine Rechtsfrage ist und damit nicht den Ärztinnen und Ärzten, sondern den rechtsanwendenden Behörden obliegt (BGE 140 V 193 E. 3.1 f., Urteil des Bundesgerichts 9C_636/2007 vom 28. Juli 2008 E. 3.3.1). Dabei gilt es zu beachten, dass ärztliche Gutachten und Berichte zwar zur Arbeitsfähigkeit Stellung zu nehmen haben und diese Ausführungen eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen bilden, es jedoch letztlich der rechtsanwendenden Behörde – der Verwaltung, oder im Streitfall, dem Gericht – obliegt, zu beurteilen, ob eine Invalidität im Rechtssinne, bejahendenfalls eine solche rentenbegründender Art eingetreten ist.
4.
3
Dem Bericht von
Dr.
Z.___
(vorstehend E. 3.1), welcher den Beschwerdeführer seit April 2013 behandelt,
lässt sich entnehmen,
dass die bipolare affektive Störung gegenwärtig remittiert
und die paranoide Schizophrenie episodisch ebenfalls remittierend ist. Seine Angaben beziehen sich dabei
explizit
auf den Zeitraum ab Behandlungsbeginn.
Es ist davon auszugehen, dass die von
Dr.
Z.___
aufgeführten Diagnosen
mehrheitlich
auf anamnestischen Angaben beruhen und sich nicht
einzig auf die von ihm erhobenen Befunden
abstütz
en.
Dem Bericht fehlt es an konkreten und erheblichen Befunden,
welche nachweis
lich die
Arbeits- und Erwerbsfähigk
eit wesentlich beeinträchtigen.
Insbesondere macht
Dr.
Z.___
keine Angaben d
azu, warum der Beschwerdeführer trotz der seit
vielen
Jahren bestehenden Krankheit
in der Lage war,
ohne wesentliche Einschränkungen zu arbeiten und dies jetzt
nur noch beschränkt
möglich sein soll.
Den Akten lassen sich zudem keine
rechtsgenüglichen
Hinweise darauf entnehmen, dass die früheren häufigen Stellenwechsel (vgl.
Urk.
6/7) - wie auch der Verlust der Anstellung bei der
Y.___
- auf gesundheitliche Gründe zurückzuführen waren. Dass der Beschwerdeführer im Anschluss „nur“ eine Anstellung als IT-
Supporter
fand (vgl.
Urk.
6/60), ist wohl auch auf
invalidi
tätsfremde
Gründe wie das Alter des Beschwerdeführers und seine im Vergleich zur Konkurrenz geringere Fachkompetenz zurückzuführen (vgl.
Urk.
6/47 S. 3 unten f.).
Vor diesem Hintergrund
erscheint die Beurteilung von
Dr.
Z.___
, wonach der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit als IT-Projekt
leiter nicht mehr arbeitsfähig sein soll, als
ungenügend begründet
und
lässt
den
Schluss zu, dass auch diese Einschätzung lediglich auf anamnestischen Anga
ben und nicht auf eigenen Abklärungen beruht.
Schliesslich
hielt
Dr.
Z.___
in seinem Bericht fest, dass nicht schlüssig beurteilt werden könne, ob die vermin
derte Leistungsfähigkeit wegen der längeren Arbeitsunfähigkeit oder durch die Störung bedingt sei.
Eine durch die Krankheit des Beschwerdeführers dauerhaft eingeschränkte Leistungsfähigkeit lässt sich damit nicht begründen.
Zu keinem anderen Schluss führt die Stellungnahme von
Dr.
A.___
(vorste
hend E. 3.2)
,
welcher ohne
weitere medizinische
Belege
oder Verweise
davon ausging, dass der
Beschwerdeführer seit dem Verlust der letzten Arbeitsstelle als IT-Projektleiter im Mai 2010 in seiner angestammten Tätigke
it nicht mehr arbeitsfähig
sei
.
Schliesslich kann s
elbst aus dem Umstand, dass der Beschwer
deführer offenbar in der
B.___
hospitalisiert war (vgl.
Urk.
6/66
Ziff.
1.3),
noch
keine dauerhafte Arbeitsunfähigk
eit ab
geleitet werden.
4.
4
Zusammenfassend
lässt sich aus dem Bericht von
Dr.
Z.___
kein invalidisieren
der
Gesundheitsschaden erkennen, welcher zu einer
bleibenden oder längere Zeit dauernden
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
im
invaliden
versicherungs
rechtlichen Sinn
(vgl. vorstehend E. 1.1-2)
geführt hat
.
T
rotz der beschriebenen Beeinträch
tigungen
war es dem Beschwerdeführer
in den vergangenen Jahren
möglich,
in einem einen Rentenanspruch
ausschliessen
den
Umfang
zu
arbeiten
, wobei
seine Krankheit
bei
regelmässiger
Einnahme von Medikamenten keinen Einfluss auf die Arbeit hatte
(vgl.
Urk.
6/35 S. 2 unten)
.
Nach der allgemeinen Beweisregel obliegt es bei erstmaliger Rentenprüfung der versicherten Person, die invalidisierenden Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nach
zuweisen. Gelingt dieser Nachweis nicht, verfügt sie über keinen
Leistungsan
spruch
(BGE 139 V 547 E. 8.1).
Nach dem Gesagten
vermag die Krankheit des Beschwerdeführers
i
nvaliden
versicherungs
rechtlich keine relevante Beeinträchtigung d
er Erwerbsfähigkeit zu bewirken, weshalb sich
die leistungsverweigernde Verfü
gung der Beschwerdegegnerin vom
2
9.
August 2014
(
Urk.
2
) als rechtens
erweist.
?
ei dieser Ausgangslage erübrigt sich die Durchführung eines
Ein
kommensvergleichs
und
auf
die diesbezüglich vom Beschwerdeführer vorge
brachten Rügen
ist nicht weiter einzugehen
(vgl.
Urk.
1).
Dies führt
zur Abweisung der Beschwerde.
5.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
5
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzu
erlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
5
00
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannSager