# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c5c123ed-f6fe-50e9-9f5f-17640f116a4b
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-06-18
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 18.06.2024 S 2023 64
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2023-64_2024-06-18.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 23 64

3. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Zanolari Hasse

Richterinnen Pedretti und von Salis

Aktuarin Kuster

URTEIL

vom 18. Juni 2024

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. HSG Andrea Cantieni, 

Beschwerdeführer

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, IV-Stelle,  

Beschwerdegegnerin

betreffend IV-Rente

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I. Sachverhalt:

1. A._____, Jahrgang _____, wurde in B._____ geboren, wo er die 

obligatorische Schule und das Gymnasium besuchte. Von 2009 bis 2012 

studierte er Informatik an der internationalen Universität von C._____ in 

D._____. Nach seiner Einreise in die Schweiz im April 2013 arbeitete er 

ab Mai 2013 für verschiedene Arbeitgeber, zuletzt als Mitarbeiter 

Restaurant bei der E._____ AG.

2. Vom 16. Juli 2016 bis zum 29. Juli 2016 und vom 8. August 2016 bis zum 

22. August 2016 war A._____ im Spital F._____ hospitalisiert, wo 

zunächst u.a. die Verdachtsdiagnose eines autoimmunen klinisch 

isolierten Syndroms und sodann die Verdachtsdiagnose eines 

rezidivierenden Miller-Fisher-Syndroms gestellt wurde. In der Folge hielt 

er sich vom 22. August 2016 bis zum 14. Oktober 2016 zur stationären 

Rehabilitation in der Klinik G._____ auf, wo u.a. folgende Diagnose gestellt 

wurde: Verdacht auf eine virale/autoimmune Encephalitis, 

Erstmanifestation am 16. Juli 2016, Rezidiv am 8. August 2016; 

differentialdiagnostisch rezidivierendes Miller-Fisher-Syndrom sowie 

Clinical Isolated Syndrom, mit funktioneller Komponente.

3. Im Oktober 2016 meldete sich A._____ unter Hinweis auf den Bericht der 

Klinik G._____ bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden (nachfolgend: 

IV-Stelle) zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an 

(berufliche Integration / Rente). In der Folge klärte die IV-Stelle den 

Sachverhalt ab und holte verschiedene Arztberichte ein. Ab dem 9. Mai 

2017 befand sich A._____ aufgrund einer mittelgradigen depressiven 

Episode auch in psychotherapeutischer Behandlung.

4. Mit Vorbescheid vom 7. Februar 2018 stellte die IV-Stelle A._____ die 

Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente (Invaliditätsgrad 100 %) ab dem 

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1. Juli 2017 in Aussicht. Begründend hielt sie fest, A._____ sei seit dem 

16. Juli 2016 (Beginn der einjährigen Wartezeit) in seiner Arbeitsfähigkeit 

eingeschränkt und könne aus medizinischer Sicht bis auf weiteres keine 

Erwerbstätigkeit mehr ausführen. Mit Verfügung vom 28. Mai 2018 

entschied die IV-Stelle sodann wie vorbeschieden und sprach A._____ ab 

dem 1. Juli 2017 eine ganze Invalidenrente (samt Kinderrenten) zu. 

5. Ende März 2020 ging bei der Fachstelle Bekämpfung 

Versicherungsmissbrauch (BVM) eine Verdachtsmeldung der H._____ 

ein, woraufhin der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) mit der Erstellung 

eines Leistungsprofils beauftragt wurde. RAD-Arzt I._____ gelangte in 

seiner Beurteilung vom 9. Juni 2020 zum Schluss, auf der Basis der 

vorhandenen medizinischen Unterlagen bestünden deutliche Hinweise, 

dass A._____ seine Leistungsfähigkeit nicht vollumfänglich realisiere. Es 

bestehe der hochgradige Verdacht, dass A._____ seine Leistungsfähigkeit 

nur suboptimal verwerte respektive es bestehe der Verdacht der 

Aggravation. Die Observation sei diesfalls die einzige Möglichkeit, 

lebenspraktische Tatsachen zu erheben. Am 9. und 16. Juni 2020 tätigte 

die Fachstelle BVM Vorermittlungen. Gestützt darauf bestätigte RAD-Arzt 

I._____ mit Datum vom 22. Juni 2020 seinen Verdacht auf Aggravation 

und er bezeichnete die Observation als einziges valides Mittel, um 

Tatsachen zu erheben.

6. Da im Sommer 2020 Massnahmen der IV-Berufsberatung anstanden, 

wurde beschlossen, allfällige Zwangsmassnahmen (Observation) 

aufzuschieben und das Ergebnis des eingeleiteten Belastbarkeits- und 

Aufbautrainings abzuwarten. Am 1. Oktober 2020 erteilte die IV-Stelle 

A._____ eine Kostengutsprache für die Organisation und Durchführung 

eines Belastbarkeitstrainings durch die J._____ GmbH vom 7. Oktober 

2020 bis am 6. April 2021. Am 24. November 2020 konnte A._____ 

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sodann mit einem Belastbarkeitstraining auf dem ersten Arbeitsmarkt bei 

der K._____ starten.

7. Nachdem die beruflichen Reintegrationsversuche auf dem ersten 

Arbeitsmarkt gescheitert waren, hielt sich A._____ vom 28. Juni 2021 bis 

am 28. Juli 2021 erneut zur stationären Rehabilitation in der Klinik 

G._____ auf. Dabei wurden im Austrittsbericht vom 28. Juli 2021 folgende 

Diagnosen ausgewiesen: Autoimmunencephalitis (Erstmanifestation 

2016), chronische symptomatische Kopfschmerzen bei Diagnose 1, 

differentialdiagnostisch Spannungskopfschmerzen, Hirnorganisches 

Psychosyndrom nach Encephalitis (psychiatrische Diagnose). Zudem 

wurde festgestellt, dass ein Wiedereinstieg auf dem ersten Arbeitsmarkt 

zukünftig definitiv auszuschliessen sei und es wurde ein 

niederprozentualer Integrationsversuch auf dem zweiten Arbeitsmarkt 

empfohlen.

8. In der Folge führte die Fachstelle BVM am 10. August 2021 erneut 

Vorermittlungen in Form eines Augenscheins am Wohnort von A._____ 

durch, bevor sie am 16. August 2021 einen Observationsantrag stellte, 

welcher am 17. August 2021 bewilligt wurde. Daraufhin wurde A._____ 

vom 21. August 2021 bis am 10. November 2021 an sieben Tagen durch 

die L._____ GmbH und vom 18. August 2021 bis am 29. November 2021 

an drei Tagen durch die Fachstelle BVM selbst observiert.

9. Am 29. Oktober 2021 führte die IV-Stelle mit A._____ ein 

Evaluationsgespräch durch. Zudem schloss sie mit Vorbescheid vom 

20. September 2021 bzw. Verfügung vom 3. November 2021 die 

beruflichen Massnahmen ab, da sich A._____ zurzeit aus 

gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage sehe, an einer beruflichen 

Massnahme teilzunehmen.

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10. Im Dezember 2021 leitete die IV-Stelle auf Empfehlung des RAD-Arztes 

I._____ eine Revision von Amtes wegen ein. Auf dem Fragebogen zur 

Revision der Invalidenrente gab A._____ an, sein Gesundheitszustand sei 

gleichgeblieben. Gemäss dem "Antwortblatt Zusatzfragen Rentenrevision" 

vom 14. Dezember 2021 leidet er an Kopfschmerzen, 

Konzentrationsstörungen, Aufmerksamkeitsstörungen, reduziertem 

Antrieb und Zittern. Er sei beim Gehen eingeschränkt und könne max. 

einen Kilometer laufen. Zudem habe er insbesondere beim Bücken, 

Heben oder Tragen von Gegenständen etc. Gleichgewichtsstörungen. 

Ausser den Therapien habe er nichts gemacht und er könne mit Begleitung 

maximal 10 Minuten Autofahren. Ab dem 1. Februar 2022 sei geplant, bei 

M._____ einer Beschäftigung nachzugehen. Er könne sich nicht vorstellen 

wieder erwerbstätig zu sein. Seinen Tagesablauf beschrieb er sodann wie 

folgt: Aufstehen zwischen 8 - 9 Uhr, kurze Sparziergänge, TV, mit Kind 

spielen. Zudem holte die IV-Stelle bei den behandelnden Ärzten 

Verlaufsberichte ein.

11. Ab dem 1. Februar 2022 arbeitete A._____ auf dem zweiten Arbeitsmarkt 

bei M._____ im Umfang von zwei Stunden pro Tag an fünf Tagen die 

Woche bei einer geplanten Steigerung um 10 % alle zwei Wochen bis 

zunächst 50 %.

12. Am 16. März 2022 führte die IV-Stelle ein Konfrontationsgespräch 

(rechtliches Gehör) mit A._____ durch, anlässlich dessen er sich zum 

Observationsmaterial äussern konnte. Zuvor hatte RAD-Arzt I._____ in 

seiner Stellungnahme vom 9. März 2022 unter anderem in Kenntnis des 

Observationsvideos massivste Aggravation oder gar Simulation 

festgestellt.

13. Mit Vorbescheid vom 16. März 2022 stellte die IV-Stelle A._____ die 

sofortige vorsorgliche Einstellung der Invalidenrente in Aussicht. Sodann 

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ordnete sie mit Schreiben vom 17. März 2022 eine neuropsychologische 

Abklärung bei lic. phil. N._____, Fachpsychologe für Neuropsychologie 

FSP, an, welcher darüber am 11. April 2022 Bericht erstattete. Zudem 

wurde am 9. und 10. Mai 2022 eine Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit (EFL) durchgeführt.

14. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren stellte die IV-Stelle die Rente 

von A._____ mit Verfügung vom 3. Juni 2022 per sofort vorsorglich ein. 

Sodann gab sie beim Zentrum für Medizinische Begutachtung (ZMB) ein 

polydisziplinäres medizinisches Gutachten in den Fachdisziplinen 

Allgemeine Innere Medizin, Neurologie sowie Psychiatrie und 

Psychotherapie in Auftrag. In dem am 22. Dezember 2022 erstatteten 

Gutachten wiesen die Expertinnen in ihrer Konsensbeurteilung keine 

Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit aus. 

Gesamtmedizinisch sei der Beschwerdeführer in der angestammten 

Tätigkeit wieder voll arbeitsfähig seit spätestens April 2022 (letzte 

neuropsychologische Beurteilung). Aufgrund des Observationsmaterials 

sei davon auszugehen, dass seit August 2021 eine Arbeitsfähigkeit von 

50 % bestanden habe. Angepasst seien solche Tätigkeiten, welche nicht 

mit erhöhten kognitiven Anforderungen verbunden seien. Sollten höhere 

kognitive Anforderungen gestellt werden, wäre die Arbeitsfähigkeit um 

etwa 10 % bis 30 % beeinträchtigt.

15. Mit Vorbescheid vom 16. Februar 2023 stellte die IV-Stelle A._____ die 

rückwirkende Aufhebung der Rente per 31. Juli 2021 in Aussicht. Für die 

Zeit vom 1. August 2021 bis am 30. Juni 2022 liege eine Verletzung der 

Meldepflicht vor. Die in dieser Zeit zu Unrecht bezogenen Leistungen 

seien zurückzuerstatten. Die Abklärungen der Fachstelle BVM zusammen 

mit den gutachterlichen Abklärungen hätten ergeben, dass es ihm 

spätestens ab August 2021 wieder möglich gewesen wäre, eine 

leidensangepasste Tätigkeit mit einem Pensum von 50 % auszuüben. Seit 

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spätestens April 2022 werde ihm eine einfache Tätigkeit wieder 

vollumfänglich zugemutet. Hiergegen liess A._____ am 13. März 2023 

Einwand erheben.

16. Am 4. Mai 2023 verfügte die IV-Stelle wie vorbeschieden und hob die 

Rente rückwirkend per 31. Juli 2021 auf. Sodann forderte sie mit 

Verfügung vom 5. Mai 2023 die IV-Rente samt Kinderrenten für die Zeit 

von August 2021 bis Juni 2022 im Betrag von CHF 19'786.00 zurück.

17. Dagegen liess A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 8. Juni 2023 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden erheben 

und die Aufhebung der Verfügungen vom 4. und 5. Mai 2023 beantragen.

18. Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) schloss in ihrer 

Vernehmlassung vom 20. Juni 2023 auf Abweisung der Beschwerde und 

verwies im Wesentlichen auf die Begründung in der angefochtenen 

Verfügung vom 4. Mai 2023. 

19. Der Beschwerdeführer verzichtete am 23. Juni 2023 auf die Einreichung 

einer Replik.

20. Im Rahmen der Gewährung des rechtlichen Gehörs brachte die 

Instruktionsrichterin dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 

4. September 2023 die elektronische Verfügbarkeit der 

Tonbandaufnahmen der Begutachtung zur Kenntnis und räumte ihm Frist 

zur Stellungnahme ein. Mit Schreiben vom 12. September 2023 

verzichtete der Beschwerdeführer auf die Einreichung einer 

Stellungnahme.

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Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften, die angefochtenen 

Verfügungen und die übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

II. Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die Verfügungen der IV-

Stelle des Kantons Graubünden vom 4. und 5. Mai 2023. Solche 

Anordnungen, die laut Bundesrecht der Beschwerde an das 

Versicherungsgericht am Ort der verfügenden IV-Stelle unterliegen, 

können beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden als dem örtlich 

und sachlich zuständigen Versicherungsgericht angefochten werden (vgl. 

Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; 

BR 370.100] i.V.m. Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20] sowie Art. 57 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Als formeller und 

materieller Verfügungsadressat ist der Beschwerdeführer von den 

angefochtenen Verfügungen unmittelbar betroffen und er hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung. Er ist somit 

zur Beschwerdeerhebung legitimiert (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59 

ATSG). Die Beschwerde wurde zudem frist- und formgerecht eingereicht 

(Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 60 Abs. 1 und 2 ATSG, Art. 38 f. sowie Art. 61 

lit. b ATSG). Darauf ist somit einzutreten.

2.1. Streitgegenstand bildet vorliegend die Frage, ob die Beschwerdegegnerin 

die bisherige ganze Invalidenrente zu Recht revisionsweise und 

rückwirkend per 31. Juli 2021 wegen Verletzung der Meldepflicht 

aufgehoben hat und ob sie die in der Zeit vom 1. August 2021 bis am 

30. Juni 2022 bezogenen Leistungen zurückfordern durfte. Der 

Beschwerdeführer akzeptiert die Zumutbarkeit einer angepassten 

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Tätigkeit im Vollpensum ab April 2022 sowie die Einstellung der 

Leistungen per 30. Juni 2022 (vgl. Beschwerde Rz. 42). Umstritten ist 
indessen das Vorliegen eines Revisionsgrunds per August 2021 (vgl. dazu 

nachstehende Erwägungen 5 ff.), die Verletzung der Meldepflicht sowie 

die Bemessung des Invalideneinkommens (Leidensabzug). Unabhängig 

davon ist der Beschwerdeführer der Ansicht, das Verhalten der 

Beschwerdegegnerin bzw. die rückwirkende Einstellung der Leistungen 

per 31. Juli 2021 verstosse gegen Treu und Glauben (vgl. dazu 

nachstehende Erwägungen 3.1 ff.). 

2.2. In Bezug auf das anwendbare Recht ist festzuhalten, dass seit dem 

1. Januar 2022 die revidierten Bestimmungen des IVG (sowie des ATSG) 

und der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in 

Kraft sind (Weiterentwicklung der IV). Entsprechend den allgemeinen 

intertemporalrechtlichen Grundsätzen (vgl. BGE 144 V 210 E.4.3.1) ist 

nach der bis zum 31. Dezember 2021 geltenden Rechtslage zu beurteilen, 

ob bis zu jenem Zeitpunkt eine rentenrelevante Änderung eingetreten ist. 

Zwar ergingen die vorliegend angefochtenen Verfügungen erst nach dem 

1. Januar 2022. Es steht jedoch der ab dem 1. August 2021 aufgehobene 

Anspruch auf eine Invalidenrente zur Diskussion, weshalb die 

Bestimmungen des IVG und der IVV in der bis zum 31. Dezember 2021 

gültig gewesenen Fassung Anwendung finden (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts 8C_200/2023 vom 6. November 2023 E.3.1, 8C_55/2023 

vom 11. Juli 2023 E.2.2; vgl. auch das Kreisschreiben über Invalidität und 

Rente in der Invalidenversicherung [KSIR], Stand: 1. Juli 2023, Rz. 9102). 

3.1. Der Beschwerdeführer sieht im Verhalten der Beschwerdegegnerin bzw. 

in der rückwirkenden Einstellung der Leistungen per 31. Juli 2021 insoweit 

einen Verstoss gegen Treu und Glauben, als sie eine amtliche Revision 

für März 2019 vorgesehen habe und diese habe verstreichen lassen. 

Bereits im Juni 2020 habe RAD-Arzt I._____ an einen verbesserten 

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Gesundheitszustand geglaubt. Anstatt hier die Revision einzuleiten und 

den Gesundheitszustand abzuklären, habe man alles weiterlaufen lassen, 

um dann im Nachhinein eine rückwirkende Einstellung der Leistungen zu 

verfügen. Eine noch krassere Verletzung von Treu und Glauben lasse sich 

nicht vorstellen.

3.2. Der in Art. 9 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (BV; SR 101) verankerte Grundsatz von Treu und 

Glauben statuiert ein Verbot widersprüchlichen Verhaltens und verleiht 

einer Person Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in 

behördliche Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen 

begründendes Verhalten der Behörden (Urteile des Bundesgerichts 

8C_268/2023 vom 15. November 2023 E.3.3.1.1, 9C_29/2022 vom 

6. Dezember 2022 E.4.2).

3.3. Zwar trifft es zu, dass die Beschwerdegegnerin im vorliegenden Fall die 

Durchführung einer amtlichen Rentenrevision per 1. März 2019 

vorgesehen hatte (vgl. IV-act. 137 S. 19 [case report]; vgl. auch die 

entsprechende Empfehlung des RAD-Arztes Dr. med. O._____, Facharzt 

für Allgemeine Innere Medizin, vom 1. Februar 2018, IV-act. 137 S. 17 

[case report]). Hierüber informierte die Berufs- und Laufbahnberaterin der 

Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer im Rahmen von 

Standortgesprächen am 11. April 2018 (vgl. IV-act. 81 S. 2; "Frühling 2019 

Revision der Rente mit Ziel der Weiterführung der beruflichen 

Massnahmen mit weitergeführter Rente") und 18. Oktober 2018 (vgl. IV-

act. 94 S. 2; "Revision im Frühjahr 2019. [...] Ein Arbeitstraining ab 

Sommer 2019 könnte realisiert werden."). Gemäss dem Verlaufsprotokoll 

Berufsberatung zeichnete sich im Frühjahr 2019 indessen ab, dass sich 

die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers nicht wie erhofft 

verbesserte. So wurde die Berufs- und Laufbahnberaterin der 

Beschwerdegegnerin am 10. April 2019 darüber informiert, dass "die 

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Fortschritte nicht so wie erhofft" seien (vgl. IV-act. 112 S. 1). Daraufhin 

fand im Mai 2019 ein weiteres Standortgespräch statt (vgl. IV-act. 112 

S. 2; vgl. auch das Schreiben von Dr. med. P._____, Facharzt für 

Neurologie, vom 20. Februar 2019, welcher darin festhielt, dass im Mai 

dann möglicherweise berufsbegleitende Massnahmen diskutiert würden 

[IV-act. 95 S. 2]). Zwar liegt das Protokoll des Standortgesprächs vom Mai 

2019 soweit ersichtlich nicht bei den Akten. Der Zusammenfassung zum 

Abschluss der beruflichen Massnahmen lässt sich jedoch was folgt 

entnehmen (vgl. IV-act. 130 S. 10; Hervorhebung durch das Gericht): "Der 

Versicherte absolvierte zur Vorbereitung auf eine Tätigkeit mehrere 

Deutschkurse, hatte aber dabei immer wieder mit grossen 

Konzentrationsschwierigkeiten zu kämpfen. Parallel dazu wurden die 

medizinischen Therapien weitergeführt, es fanden regelmässige 

Standortgespräche mit allen Beteiligten statt. Die gesundheitliche 

Situation des Versicherten stabilisierte sich nur langsam. Im Januar 2020 

wurde der Start eines Belastbarkeitstrainings begleitet durch die Firma 

J._____ beschlossen, durch Corona verzögerte sich dieser aber bis zum 

Herbst 2020." Vor diesem Hintergrund ist es durchaus nachvollziehbar, 

dass die Beschwerdegegnerin – trotz des Berichts von Dr. phil. Q._____, 

Fachpsychologin für Neuropsychologie FSP, vom 15. Januar 2019, worin 

eine auffällige Symptomvalidierung festgestellt wurde (vgl. IV-act. 96 S. 4) 

– die amtliche Rentenrevision im Frühjahr 2019 verstreichen liess.

Sodann trifft es zwar zu, dass RAD-Arzt I._____ bereits im Juni 2020 an 

einen verbesserten Gesundheitszustand geglaubt bzw. die Durchführung 

einer Observation empfohlen hatte (vgl. IV-act. 104 und IV-act. 178). Dass 

die Beschwerdegegnerin mit der Durchführung von Zwangsmassnahmen 

(Observation) zuwarten wollte, bis das Ergebnis des im Herbst 2020 

eingeleiteten Belastbarkeitstrainings vorlag, ist indessen nachvollziehbar 

(vgl. IV-act. 222 S. 31). Ebenso nachvollziehbar ist, dass die amtliche 

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Rentenrevision sodann erst im Dezember 2021 (vgl. IV-act. 141), 

nachdem die beruflichen Massnahmen im August 2021 abgeschlossen 

worden waren und der RAD-Arzt I._____ am 13. Oktober 2021 angesichts 

der Observationsergebnisse eine Rentenrevision empfohlen hatte (vgl. IV-

act. 134), durchgeführt wurde. Ein Verstoss gegen Treu und Glauben ist 

damit nicht ersichtlich.

4. In beweisrechtlicher Hinsicht ist vorab zu prüfen, ob die im Rahmen der 

durchgeführten Observationsmassnahmen erlangten Beweismittel, wie 

namentlich Fotografien und Videoaufzeichnungen, im vorliegenden 

Verfahren verwendet werden dürfen. 

4.1. Der am 1. Oktober 2019 in Kraft getretene Art. 43a Abs. 1 ATSG schreibt 

vor, dass die Observation angeordnet werden kann, wenn aufgrund 

konkreter Anhaltspunkte anzunehmen ist, dass die versicherte Person 

unrechtmässig Leistungen bezieht oder zu erhalten versucht (lit. a) und 

die Abklärungen sonst aussichtslos wären oder unverhältnismässig 

erschwert würden (lit. b). Gemäss Art. 43a Abs. 2 ATSG ist für die 

Anordnung der Observation eine Person mit Direktionsfunktion im 

fallbearbeitenden Bereich oder im Bereich Leistungen des 

Versicherungsträgers zuständig. Nach Art. 43a Abs. 4 ATSG darf die 

versicherte Person observiert werden, wenn sie sich an einem allgemein 

zugänglichen Ort befindet (lit. a) oder an einem Ort befindet, der von einem 

allgemein zugänglichen Ort aus frei einsehbar ist (lit. b). Eine Observation 

darf an höchstens 30 Tagen innerhalb von sechs Monaten ab dem ersten 

Observationstag stattfinden. Dieser Zeitraum kann um höchstens weitere 

sechs Monate verlängert werden, wenn hinreichende Gründe dafür 

bestehen (Art. 43a Abs. 5 ATSG).

4.2. Vorliegend wurde der Beschwerdeführer vom 21. August 2021 bis am 

10. November 2021 im Auftrag der Beschwerdegegnerin an insgesamt 

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sieben Tagen durch die L._____ GmbH observiert (vgl. Ermittlungs- und 

Observationsbericht der L._____ GmbH vom 10. Dezember 2021, S. 2 ff. 

[BVM-Akten, Register 4]). Parallel dazu führte die Fachstelle BVM vom 

18. August 2021 bis am 29. November 2021 an insgesamt drei Tagen 

eigene Observationen durch (vgl. Fotodokumentationen [BVM-Akten, 

Register 3]). Der Beschwerdeführer wendet in seinen Rechtsschriften 

nicht ein, dass die im Rahmen der von der Beschwerdegegnerin in Auftrag 

gegebenen und selbst durchgeführten Observationen erlangten 

Erkenntnisse unverwertbar wären.

4.2.1. Wie dem aktenkundigen Observationsantrag vom 16. August 2021 

entnommen werden kann, gaben der Hinweis der H._____ von Ende März 

2020, wonach der Beschwerdeführer per 1. Mai 2016 und damit knapp 

zwei Monate vor Eintritt der Erwerbsunfähigkeit eine Lebensversicherung 

abgeschlossen habe, sowie das beim RAD angeforderte Leistungsprofil 

vom 9. Juni 2020, wonach auf der Basis der vorhandenen medizinischen 

Unterlagen deutliche Hinweise darauf bestünden, dass der 

Beschwerdeführer seine Leistungsfähigkeit nicht vollumfänglich realisiere 

bzw. der Verdacht der Aggravation bestehe (vgl. BVM-Akten, Register 8), 

Anlass zu weiteren Abklärungen durch die Fachstelle BVM (vgl. BVM-

Akten, Register 2, S. 3). Im Rahmen von Vorabklärungen 

(Vorermittlungen) stellte diese fest, dass der Beschwerdeführer am 9. Juni 

2020 trotz ärztlich festgestellter Gleichgewichtsprobleme (vgl. etwa IV-

act. 61 S. 3 und IV-act. 200 S. 32) selbständig Fahrrad fuhr. Die Fahrweise 

auf dem Fahrrad sei unauffällig und in keiner Weise beeinträchtigt 

gewesen (vgl. BVM-Akten, Register 5). Sodann beobachtete sie den 

Beschwerdeführer am 16. Juni 2020 dabei, wie er trotz (ärztlich) 

abgesprochener Fahreignung (vgl. etwa IV-act. 96 S. 4 und IV-act. 100 

S. 2) selbständig ein Auto lenkte (vgl. BVM-Akten, Register 5). Gestützt 

auf diese Feststellungen bestätigte der RAD-Arzt I._____ in seiner 

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Beurteilung vom 22. Juni 2020 seinen Verdacht auf Aggravation (vgl. 

BVM-Akten, Register 8). Nachdem der Fachstelle BVM der Abschluss der 

beruflichen Massnahmen mitgeteilt worden war, führte sie am 10. August 

2021 einen nochmaligen Augenschein am Wohnort des 

Beschwerdeführers durch. Dabei stellte sie fest, dass der 

Beschwerdeführer vor seinem Wohnhaus drei Grünguttonnen mit einem 

Wasserschlauch ausspritzte. Dies habe er ohne sichtbare Einschränkung 

oder Zittern, in einem normalen und nicht verlangsamten Arbeitstempo 

erledigt. Er habe sich gebückt, die rechte Hand problemlos eingesetzt, sei 

über den Schlauch gestiegen und habe sich absolut normal bewegt (vgl. 

BVM-Akten, Register 5). Dies steht insbesondere im Gegensatz zu den 

Feststellungen im Austrittsbericht der Klinik G._____ vom 28. Juli 2021, 

wonach bei bimanuellem Handeinsatz das Zittern am gesamten Körper 

sowie der Kopfschmerz zunähmen und der Beschwerdeführer nach 

kürzester Zeit (eine bis fünf Minuten) nicht mehr präsent wirke und keine 

Leistung mehr erbringen könne. Er sei als Einhänder einsetzbar, maximal 

mit seltenem assistivem Einsatz der rechten oberen Extremität, wodurch 

er im Arbeitstempo verlangsamt sei. Ausserdem sei seine Belastbarkeit 

sehr schwankend und reduziert (vgl. IV-act. 129 S. 7). Insgesamt lagen 

nach Auffassung des streitberufenen Gerichts somit hinreichende 

Anhaltspunkte vor, die eine Observation unter Berücksichtigung der 

Voraussetzungen nach Art. 43a Abs. 1 lit. a und b ATSG als objektiv 

geboten erscheinen liessen. 

4.2.2. Wie bereits in vorstehender Erwägung 4.1 dargelegt, statuiert Art. 43a 

Abs. 4 ATSG als weitere Voraussetzung, dass eine versicherte Person nur 

an einem allgemein zugänglichen Ort (lit. a) oder an einem Ort, der von 

einem allgemein zugänglichen Ort aus frei einsehbar ist, observiert 

werden darf (lit. b). Art. 7h der Verordnung über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSV; SR 830.11) hält dazu präzisierend fest, 

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dass als allgemein zugänglicher Ort öffentlicher oder privater Grund und 

Boden gilt, bei dem in der Regel geduldet wird, dass die Allgemeinheit ihn 

betritt. Dagegen gilt ein Ort als nicht von einem allgemein zugänglichen 

Ort aus frei einsehbar, wenn er zur geschützten Privatsphäre der zu 

observierenden Person gehört, insbesondere (lit. a) das Innere eines 

Wohnhauses, einschliesslich die von aussen durch ein Fenster 

einsehbaren Räume und (lit. b) unmittelbar zu einem Haus gehörende 

umfriedete Plätze, Höfe und Gärten, die üblicherweise Blicken von aussen 

entzogen sind. Diese Voraussetzung ist vorliegend erfüllt, da der 

Beschwerdeführer auf dem Balkon, vor dem Wohnhaus, auf der Strasse, 

in Einkaufszentren, einer Autogarage sowie am Bahnhof und damit an 

allgemein zugänglichen Orten bzw. solchen, die von einem allgemein 

zugänglichen Ort frei einsehbar sind, observiert worden ist (vgl. BVM-

Akten, Register 3 f.).

4.2.3. Schliesslich hielt die Observation auch die gesetzlich vorgesehenen 

zeitlichen Vorgaben ein, indem sie insgesamt an 10 Tagen während rund 

vier Monaten stattfand (vgl. Art. 43a Abs. 5 ATSG). Zudem wurde sie mit 

unterschriftlicher Bestätigung des Leiters der Beschwerdegegnerin und 

des Leiters des Rechtsdienstes am 17. August 2021 gutgeheissen (vgl. 

BVM-Akten, Register 2), womit sie auch das formelle Erfordernis einer 

Anordnung durch eine Person mit Direktionsfunktion erfüllte (vgl. Art. 43a 

Abs. 2 ATSG). Dass die Voraussetzungen für eine Observation durch den 

Versicherungsträger nicht vorgelegen hätten, bringt der Beschwerdeführer 

denn auch nicht vor, womit das in diesem Rahmen zusammengetragene 

Observationsmaterial verwertbar ist. 

5. Wie in vorstehender Erwägung 2.1 dargelegt, ist zwischen den Parteien 

unbestritten, dass der Beschwerdeführer seit April 2022 in einer 

angepassten Tätigkeit wieder zu 100 % arbeitsfähig ist und damit seit dem 

1. Juli 2022 kein Rentenanspruch mehr besteht. Streitig und nachfolgend 

- 16 -

zu prüfen ist jedoch, ob beim Beschwerdeführer nicht schon früher, d.h. 

per August 2021, eine rentenanspruchserhebliche Änderung in den 

tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist (vgl. dazu nachstehende 

Erwägungen 6.1 ff.). 

6.1. Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, wird die 

Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend 

erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. aArt. 17 

Abs. 1 ATSG, Art. 87, 88a und 88bis IVV). Die Aufhebung oder 

Herabsetzung einer Rente erfolgt frühestens vom ersten Tag des zweiten 

der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an (Art. 88bis Abs. 2 lit. a 

IVV). Sie erfolgt rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen 

Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der 

ihm nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, 
unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die 

unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der 

Leistung war (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV). Anlass zur Rentenrevision gibt 

jede Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die 

Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des 

Gesundheitszustandes, sondern etwa auch dann revidierbar, wenn sich 

die erwerblichen Auswirkungen eines an sich gleich gebliebenen 

Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (vgl. BGE 147 V 167 

E.4.1, 144 I 103 E.2.1, 141 V 9 E.2.3). Demgegenüber ist die bloss 

unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen 

Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (vgl. BGE 147 

V 167 E.4.1, 144 I 103 E.2.1, 141 V 9 E.2.3). Weder eine im Vergleich zu 

früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit 

noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend 

gemachten Leidens genügt, um auf einen geänderten 

- 17 -

Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist vielmehr eine 

veränderte Befundlage (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_142/2023 vom 

18. September 2023 E.3.3.2, 8C_531/2022 vom 23. August 2023 E.3.2.2, 

je m.w.H.). 

6.2. Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss 

des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung 

des Invaliditätsgrades im Sinne von aArt. 17 Abs. 1 ATSG eingetreten ist, 

dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen 

Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 

Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 17 Rz. 49 sowie 

BGE 133 V 108 E.5; Urteile des Bundesgerichts 8C_55/2023 vom 11. Juli 

2023 E.4.2.2, 9C_26/2022 vom 30. Mai 2022 E.2.2, 9C_346/2019 vom 

6. September 2019 E.2.1.1, 9C_23/2019 vom 10. Mai 2019 E.4.2.2). Wird 

bei dieser Gegenüberstellung festgestellt, dass der Invaliditätsgrad im zur 

Beurteilung stehenden Zeitraum keine rechtserhebliche Änderung 

erfahren hat, bleibt es beim bisherigen Rechtszustand (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts 8C_336/2017 vom 11. Oktober 2017 E.4.1, 8C_441/2012 

vom 25. Juli 2013 E.3.1.3). Andernfalls ist das Vorliegen eines 
Revisionsgrundes zu bejahen und die zugesprochene Rente 

entsprechend der festgestellten Sachverhaltsveränderung abzuändern 

(vgl. MEYER/REICHMUTH, in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], Rechtsprechung 

des Bundesgerichts zum IVG, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 30-31 

Rz. 13 ff.). Der Rentenanspruch ist dabei in rechtlicher und tatsächlicher 

Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere 

Beurteilungen besteht (siehe BGE 141 V 9 E.2.3, 6.1 und 6.4 sowie 117 V 

198 E.4b; Urteile des Bundesgerichts 8C_280/2020 vom 21. Dezember 

2020 E.3.1, 9C_11/2019 vom 16. Juli 2019 E.3.3, 8C_825/2018 vom 

6. März 2019 E.6.7). 

- 18 -

7.1. Im hier zu beurteilenden Fall ist als Vergleichsbasis auf die rechtskräftige 

Verfügung vom 28. Mai 2018 abzustellen, worin dem Beschwerdeführer 

ab dem 1. Juli 2017 eine ganze Invalidenrente (samt Kinderrenten) 

zugesprochen worden ist (vgl. IV-act. 79 und IV-act. 85). Medizinische 

Grundlage dafür bildeten insbesondere der Austrittsbericht der Klinik 

G._____ vom 18. Oktober 2016 (vgl. IV-act. 24 S. 16 ff. [Hospitalisation 

vom 22. August 2016 bis am 14. Oktober 2016]), die Verlaufsberichte von 

Dr. med. P._____ von der Klinik G._____ vom 27. April 2017 (vgl. IV-

act. 41) und 24. Januar 2018 (vgl. IV-act. 66), der Bericht von Dr. med. 

R._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 8. Juni 2017 

(vgl. IV-act. 53), dessen Verlaufsbericht vom 29. Januar 2018 (vgl. IV-

act. 74) sowie die Beurteilungen des RAD-Arztes Dr. med. O._____ vom 

24. Mai 2017 und 1. Februar 2018 (vgl. IV-act. 137 S. 15 f. und 17). In 

seiner Beurteilung vom 24. Mai 2017 hielt Dr. med. O._____ fest, der 

Beschwerdeführer habe ab Mitte Juli 2016 neurologische Ausfälle 

entwickelt, die zur Hospitalisation im Spital F._____ geführt hätten mit der 

Diagnose eines vermutlich autoimmunen hirnentzündlichen Geschehens. 

Nach anfänglicher Besserung unter Kortisontherapie sei es im August zu 

einem Rückfall mit ausgedehnten neurologischen Ausfällen gekommen, 

die wiederum zunächst im Spital F._____, dann rehabilitativ in der Klinik 

G._____ vom 22. August 2016 bis am 14. Oktober 2016 behandelt worden 

seien, nun mit der Verdachtsdiagnose einer viralen resp. autoimmunen 

Hirnentzündung. Der Beschwerdeführer habe sich in der Klinik G._____ 

weitgehend von seinen Bewegungs-, Koordinations- und 

Sensibilitätsstörungen erholt, wobei eine rechtsbetonte Einschränkung der 

Beweglichkeit und Koordinationsstörung noch zu beobachten gewesen sei 

und der Versicherte eine depressive Verarbeitung mit leichter kognitiver 

Beeinträchtigung gezeigt habe. Mit Verlaufsbericht vom 27. April 2017 

habe Dr. med. P._____ einen verbesserten Gesundheitszustand 

gemeldet, wobei die noch bestehenden neurologischen Symptome 

- 19 -

funktionell, psychosomatisch überlagert/verstärkt seien. Die Symptome 

würden den Beschwerdeführer noch im Alltag beeinträchtigen. 

Insbesondere sei die Belastbarkeit reduziert. Es bestünden noch eine 

linksbetonte Extremitäten- und Gangataxie (mangelhafte 

Bewegungssteuerung) bei psychomotorischer Verlangsamung sowie eine 

depressive Verstimmung, eine Durchschlafstörung und Kopfschmerzen. 

Dr. med. P._____ plädiere für die rasche Aufnahme eines Aufbau- und 

Belastbarkeitstrainings und rechne mit einer 50%-Arbeitsfähigkeit innert 

drei Monaten, wobei insgesamt ein eher geringerer Anspruch an die 

psychische und physische Belastung gegenüber früher anzustreben sei. 

Auf diese Angaben könne abgestellt werden (vgl. IV-act. 137 S. 15 f.). In 

seiner Abschlussbeurteilung vom 1. Februar 2018 hielt Dr. med. O._____ 

sodann fest, der Verlauf habe sich nun deutlich zögerlicher gestaltet als 

erhofft. Die neurologischen Ausfälle, die neu dazugekommene Epilepsie 

sowie die anhaltenden Dauerkopfschmerzen hätten weitere 

Eingliederungsschritte bislang verunmöglicht. Es zeichne sich ab, dass 

eine im ersten Arbeitsmarkt verwertbare Arbeitsfähigkeit von 50 % oder 

mehr prognostisch nicht vor Herbst/Winter 2018 zu erwarten sei. So seien 

aktuell Integrationsmassnahmen noch verfrüht. Andererseits mache es 

Sinn, im weiteren Verlauf ein Belastbarkeits- und Aufbautraining 

durchzuführen, sobald der Beschwerdeführer die nötigen 

Voraussetzungen dazu habe (vgl. IV-act. 137 S. 17). Dem Verlaufsbericht 

von Dr. med. P._____ vom 24. Januar 2018 ist denn auch zu entnehmen, 

dass die Diagnose virale Encephalopathie mit funktionellem Ausbau der 

Symptome mit Ataxie und Kopfschmerzen und psychosomatischer 

Verlangsamung und Müdigkeit, Erstmanifestation am 16. Juli 2016 und 

Rezidiv am 8. August 2016, die Arbeitsfähigkeit beeinflusse. Seit dem 

Ereignis bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Die chronischen 

Kopfschmerzen seien weiterhin ein Hauptthema, wobei auch der Verdacht 

- 20 -

auf ein Vorliegen einer Epilepsie sowie die Konzentrations- und 

Auffassungsstörung ein Thema seien (vgl. IV-act. 66).

7.2. Seit der letzten materiellen Prüfung des Rentenanspruchs, welche mit 

Verfügung vom 28. Mai 2018 zur Zusprache einer ganzen Invalidenrente 

ab dem 1. Juli 2017 geführt hat, sind folgende wesentlichen (Facharzt-) 

Berichte aktenkundig: 

7.2.1. Im Zeitraum vom 1. November 2018 bis am 20. Dezember 2018 wurde der 

Beschwerdeführer neuropsychologisch untersucht und therapiert. Dr. phil. 

Q._____ diagnostizierte in ihrem Bericht vom 15. Januar 2019 eine 

mittelschwere bis schwere neuropsychologische Störung multifaktorieller 

Ätiologie (vgl. IV-act. 96 S. 1). Zusammenfassend hielt sie fest, in einer 

Mehrzahl der überprüften Bereiche habe der Beschwerdeführer 

mittelschwere bis schwere kognitive Minderleistungen gezeigt, überlagert 

von einer auffälligen Müdigkeit mit Vigilanzstörungen. Im Vergleich zur 

neuropsychologischen Standortbestimmung im Jahr 2016 habe er deutlich 
schwächere Leistungen unklarer Ursache gezeigt. Es bestünden Hinweise 

darauf, dass der Beschwerdeführer sein kognitives Leistungspotential 

nicht voll ausgeschöpft habe (auffällige Symptomvalidierung). Obwohl er 

aufgrund der deutlichen Aufmerksamkeitsstörungen darauf hingewiesen 

worden sei, dass die Fahreignung aus neuropsychologischer Sicht aktuell 

nicht gegeben sei, habe er aus organisatorischen/praktischen Gründen 

nicht aufs Autofahren verzichten wollen (vgl. IV-act. 96 S. 4).

7.2.2. Am 17. Oktober 2019 berichtete der behandelnde Neurologe Dr. med. 

P._____ von einer leichten Stabilisierung in Bezug auf Konzentration, 
Gedächtnis und im Hinblick auf die Stimmung und Aktivierung. Durch die 

Umstellung der Medikation auf Venlafaxin hätten sich die Kopfschmerzen 

leider nicht wesentlich gebessert (vgl. IV-act. 99 S. 2).

- 21 -

7.2.3. Im neuropsychologischen Verlaufsbericht vom 19. Dezember 2019 hielt 

Dr. phil. Q._____ fest, im Vordergrund stünden deutliche 

Aufmerksamkeitsstörungen (Verlangsamung, Fehlerkontrolle, 

Merkspanne), begleitet von einer mittelschweren Verlangsamung und 

leichten bis mittelschweren Einschränkungen in verschiedenen 

Teilbereichen der Exekutivfunktionen (Umstellfähigkeit, Planung). Relativ 

gut erhalten seien die verbale Lernfähigkeit und das verbale bzw. visuelle 

Gedächtnis. Die Befunde würden zudem von einer klinisch beobachtbaren 

verminderten Belastbarkeit begleitet. Ergänzend zum geplanten 

Arbeitsversuch wären daher ambulante neuropsychologische Therapien 

zum gezielten Funktionstraining indiziert. Die Wiederaufnahme der 

neuropsychologischen Therapien mit Fokus auf die 

Aufmerksamkeitsfunktionen sollte nach Stabilisation der medikamentösen 

Einstellung erfolgen. Generell sei ein IV-gestützter therapeutischer 

Arbeitsversuch aus neuropsychologischer Sicht sehr zu unterstützen, da 

der Beschwerdeführer über qualitativ relativ gute Ressourcen 

(Gedächtnis, Planung) verfüge und v.a. aufgrund der 

Aufmerksamkeitsstörung und verminderten Belastbarkeit eingeschränkt 

sei. Zudem hielt sie fest, es scheine dem Beschwerdeführer emotional 

besser zu gehen, sodass das Therapiepotential besser ausgeschöpft 

werden könne. Die Fahreignung sei bis auf Weiteres aus 

neuropsychologischer Sicht nicht gegeben (vgl. IV-act. 102 S. 5). Sodann 

gab sie beim klinischen Eindruck an, der Beschwerdeführer habe während 

der Gesamtdauer der Untersuchung kooperativ mitgearbeitet, sodass die 

Ergebnisse als valide betrachtet werden könnten (vgl. IV-act. 102 S. 3).

7.2.4. Dr. med. P._____ hielt in seinem Verlaufsbericht vom 14. Mai 2020 fest, 

in der neurologischen Untersuchung zeige sich das bekannte Bild, ein 

subkortikaler Myoklonus im linken Halsbereich und eine leichte 
Kopfversion nach rechts. Neu falle eine leichte Schwäche im rechten Arm 

- 22 -

auf. Intermittierend habe der Beschwerdeführer auch ein Einschlafen der 

Finger der rechten Hand angegeben. Das Gehen zeige sich deutlich 

gebessert. Es sei sogar schon ein Strichgang möglich. Nur das Gehen mit 

Augenschluss bleibe schwierig. Die kognitive Belastbarkeit auch bei dem 

Kopfschmerz sei gering. Insgesamt scheine der Beschwerdeführer aber 

auch von der Psyche her deutlicher stabiler zu sein, so dass ein 

Arbeitstraining anvisiert werden könne (vgl. IV-act. 103 S. 2).  

7.2.5. Der RAD-Arzt I._____ gelangte am 9. Juni 2020 zum Schluss, auf der 

Basis der vorhandenen medizinischen Unterlagen bestünden deutliche 

Hinweise, dass der Beschwerdeführer seine Leistungsfähigkeit nicht 

vollumfänglich realisiere. Die Gründe der aktuellen erheblichen kognitiven 

Leistungseinschränkungen seien zumindest teilweise unklar 

(Verschlechterung in den letzten Jahren). Die in der Praxis realisierten 

Fähigkeiten (unter anderem Auto fahren) passten überhaupt nicht mit den 

angeblich deutlichen / mittelschweren kognitiven 

Funktionseinschränkungen zusammen. Es bestehe der hochgradige 

Verdacht, dass der Beschwerdeführer seine Leistungsfähigkeit nur 

suboptimal verwerte resp. es bestehe der Verdacht der Aggravation (vgl. 

IV-act. 104 S. 2). Diesen Verdacht bestätigte er in seiner Beurteilung vom 

22. Juni 2020, worin er zu den Vorermittlungen der Fachstelle BVM 

(Feststellungen vom 9. und 16. Juni 2020) Stellung nahm (vgl. IV-

act. 178). 

7.2.6. In seinem Bericht vom 17. Dezember 2020 hielt Dr. med. P._____ fest, der 

Beschwerdeführer nehme an einem Arbeitstraining bei J._____ teil, wobei 

das Pensum bis im März langsam bis auf 50 % gesteigert werde. In der 

Konzentration und im Gedächtnis habe er noch Schwierigkeiten, weshalb 

er regelmässig die neuropsychologische Therapie bei Dr. phil. Q._____ 

besuche. Auch sei er betreffend seine depressive Entwicklung 

regelmässig bei Dr. med. R._____ in Behandlung. Die Kraft und das 

- 23 -

Laufen seien besser. Zudem habe er seit der Rituximab-Infusion 

insgesamt weniger Kopfschmerzen (vgl. IV-act. 122).

7.2.7. Nachdem die beruflichen Reintegrationsversuche auf dem ersten 

Arbeitsmarkt gescheitert waren, hielt sich der Beschwerdeführer vom 

28. Juni 2021 bis am 28. Juli 2021 erneut zur stationären Rehabilitation in 

der Klinik G._____ auf. Zum Verlauf (aus ergotherapeutischer Sicht) lässt 

sich dem Austrittsbericht vom 28. Juli 2021 was folgt entnehmen: 

Während der Beschwerdeführer seine Kraft sowie allgemeine Kondition 

dank intensiv geführter physio- und ergotherapeutischer Massnahmen 

deutlich habe steigern können, hätten in Bezug auf die arbeitsbezogene 

körperliche Belastbarkeit weiterhin signifikante Einschränkungen 

bestanden. Sobald bimanueller Handeinsatz gefordert gewesen sei, 

hätten das Zittern am gesamten Körper sowie der Kopfschmerz 

zugenommen und nach kürzester Zeit habe der Beschwerdeführer nicht 

mehr präsent gewirkt und sodann keine verwertbaren Leistungen mehr 

erbringen können (vgl. IV-act. 129 S. 3). Der Beschwerdeführer sei als 

Einhänder einsetzbar, maximal mit seltenem assistivem Einsatz der 

rechten oberen Extremität. Dadurch sei er im Arbeitstempo verlangsamt. 

Seine Belastbarkeit sei zudem sehr schwankend und reduziert. Länger als 

50 Minuten am Stück sei er nicht belastbar. Teilweise reagiere er auf 

wenig körperliche Belastung stark. Es sei vorgekommen, dass er sich 

überanstrengt, mit Erbrechen reagiert und dann den Rest des Tages im 

Bett verbracht habe (vgl. IV-act. 129 S. 7).  Zudem ergibt sich aus dem 

Austrittsbericht, dass die Ergebnisse unter Hinzunahme der reduzierten 

kognitiven Belastbarkeit (zunehmende Aufmerksamkeitsschwankungen 

über 60 bis 90 Minuten, subjektiv übermässige Ermüdung und trockene 

Augen, im Arbeitstraining im Frühjahr 2021 nach morgendlichem Arbeiten 

nachmittags anamnestisch meist mehrere Stunden geschlafen), des 

klinischen Eindrucks und der Leistungen im hausinternen Berufstraining 

- 24 -

als mittelgradige neuropsychologische Störung zu interpretieren seien 

(vgl. IV-act. 129 S. 3 und 6). Die Arbeitsfähigkeit wurde sodann wie folgt 

beurteilt: Ein Wiedereinstieg auf dem ersten Arbeitsmarkt sei zukünftig 

definitiv auszuschliessen. Es sollte jedoch ein niederprozentualer 

Integrationsversuch auf dem zweiten Arbeitsmarkt erfolgen (vgl. IV-

act. 129 S. 7). Sodann wurde dem Beschwerdeführer aufgrund weiterhin 

bestehender unkontrollierter Myoklonien mit Einfluss auf die Grob- und 

Feinmotorik, aufgrund von Konzentrationsschwankungen, Defiziten in 

höheren Aufmerksamkeitsfunktionen und verlangsamten Reaktionszeiten 

die Fahreignung abgesprochen (vgl. IV-act. 129 S. 6).

7.2.8. In seiner Stellungnahme vom 16. August 2021 gelangte RAD-Arzt 

Dr. med. S._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, zum 

Schluss, dass auf Basis des Austrittsberichts der Klinik G._____ vom 

28. Juli 2021 ein im Vergleich zur Abschlussbeurteilung von RAD-Arzt 

Dr. med. O._____ vom 1. Februar 2018 im Wesentlichen unveränderter 

Gesundheitszustand bestehe (vgl. IV-act. 137 S. 9). Demgegenüber 

äusserte RAD-Arzt I._____ in seiner Stellungnahme vom 13. Oktober 

2021 angesichts der Observationsergebnisse erhebliche Zweifel an der 

Richtigkeit der bisherigen ärztlichen Einschätzungen, weshalb er der 

Beschwerdegegnerin eine Rentenrevision empfahl (vgl. IV-act. 134).

7.2.9. Der behandelnde Neurologe Dr. med. P._____ hielt in seinem 

Verlaufsbericht vom 22. Dezember 2021 fest, es finde sich eine langsame 

Besserung der Symptomatik (vgl. IV-act. 144 S. 2 und 4). Aktuell zeige 
sich bis auf einen Blepharospasmus gelegentlich ein unauffälliger 

Hirnnervenbefund, eine leichte Schwäche auf der rechten Seite mit 

Hemiataxie auf der rechten Seite, links geringer ausgeprägt. Die 

Sensibilität rechts sei reduziert. Es bestehe eine Stand- und Gangataxie. 

Den Alltag könne der Beschwerdeführer gut meistern. Die Fahreignung sei 

- 25 -

allerdings noch nicht gegeben. Die Arbeitsfähigkeit auf dem ersten 

Arbeitsmarkt sei nicht mehr gegeben. Es sei ein Pausenmanagement bei 

verminderter körperlicher und kognitiver Belastbarkeit erforderlich. Ab dem 

1. Februar 2022 werde eine Tätigkeit auf dem 2. Arbeitsmarkt mit 25 % 

begonnen. Eine langsame Steigerung in Abhängigkeit von der 

Belastbarkeit z.B. um 10 % alle zwei Wochen werde empfohlen bis 

zunächst 50 % bei mittelgradigen neuropsychologischen Defiziten. 

Zumutbar sei eine leichte körperliche und leichte kognitive Tätigkeit bei 

verminderter Belastbarkeit (vgl. IV-act. 144). 

7.2.10. In seinem Verlaufsbericht vom 4. Januar 2022 hielt der behandelnde 

Psychiater Dr. med. R._____ fest, der Gesundheitszustand seit der letzten 

Verfügung sei unverändert, stationär. Als Diagnose mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit wies er u.a. eine reaktive Depression, gegenwärtig 

mittelgradige depressive Episode, aus. Die niedergeschlagene depressive 

Stimmung des Beschwerdeführers habe unter Venlafaxin etwas gebessert 

werden können, sei aufgrund der Grunderkrankung jedoch immer 

schwankend. Den Psychostatus vom 14. Dezember 2021 beschrieb er im 

Wesentlichen wie folgt: Im formalen Denken logisch und kohärent, 

Konzentration, Aufmerksamkeit und Auffassungsvermögen sowie 

mnestische Defizite insbesondere für Neugedächtnis mittelgradig 

reduziert (Vergessen von Besprochenem und Verlegen der Dinge hin und 

da). Auch unter leichtem Stress und Müdigkeit komme es zu 

Wortfindungsstörungen und Zittern der Hände. Eine psychomotorische 

Unruhe und ein starkes Zittern seien während des Gesprächs vorhanden. 

Der Antrieb sei stark reduziert. Die Arbeitsfähigkeit hange von der 

Grundkrankheit ab. Aus seiner Sicht käme nur die Beschäftigung im 

geschützten Rahmen in einem reduzierten Pensum (zwei Stunden 

Präsenzzeit pro Tag an fünf Tagen pro Woche) in Frage. Wegen der 

neuropsychologischen Defizite im Bereich Konzentration, Aufmerksamkeit 

- 26 -

und Reaktion bestehe aus kognitiver Sicht keine Fahrtauglichkeit (vgl. IV-

act. 145).

7.2.11. Der Hausarzt Dr. med. T._____, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, 

gab in seinem Verlaufsbericht vom 23. Januar 2022 an, der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit der letzten 

Verfügung verbessert, die Diagnosen hätten sich jedoch nicht geändert. 

Er sehe den Beschwerdeführer zwar relativ selten und meist nicht im 

Zusammenhang mit der Autoimmunencephalitis, welche in der Klinik 

G._____ behandelt werde, habe jedoch den Eindruck, dass es ihm 

bessergehe. Auch der Beschwerdeführer berichte, dass es ihm 

bessergehe und er sich darauf freue, bald einer Arbeit nachgehen zu 

können. Er habe aber immer noch den Eindruck, dass eine kognitive 

Störung bestehe (Wortfindungsstörungen, Konzentrationsstörungen). 

Seines Erachtens sei die Ausübung einer angepassten Tätigkeit (keine 

gefährlichen Tätigkeiten wie auf Leitern oder Gerüste steigen) im Umfang 

von 4 Stunden pro Tag durchaus realistisch. Bei konzentrationsfordernden 

Tätigkeiten sollten genug Pausen eingelegt werden können. Es bestünden 

Konzentrationsstörungen, leichte kognitive Einschränkungen sowie 

Stand- und Gangataxien. Aufgrund der kognitiven Einschränkungen halte 

er den Beschwerdeführer für nicht fahrfähig (vgl. IV-act. 147).

7.2.12. In seiner Stellungnahme vom 9. März 2022 gelangte RAD-Arzt I._____ 

zum Schluss, er stelle in Kenntnis des Observationsvideos und in Kenntnis 

der Bewegungsübungen (anlässlich eines Versichertengesprächs 

aufgezeichnetes Video) massivste Aggravation oder sogar Simulation fest. 

Auf die Berichte der behandelnden Ärzte, die irgendwelche Limiten 

beschrieben, könne seines Erachtens nicht mehr abgestellt werden, da 

diese Ärzte vom Beschwerdeführer vermutlich in gleicher Weise getäuscht 

worden seien wie die Beschwerdegegnerin beim Versichertengespräch. 

Gemäss Observation sei keinerlei Verlangsamung erkennbar gewesen, 

- 27 -

weder gering noch mittelschwer. Allein die Tatsache, dass der 

Beschwerdeführer trotz angeblicher Verlangsamung und angeblich 

verminderter Fehlerkontrolle und angeblichen Gedächtnisdefiziten 

(Merkspanne) mit einem Personenwagen selbständig und ohne 

Begleitung fahre, lasse erhebliche Zweifel an den geklagten/berichteten 

Einschränkungen aufkommen. Der Beschwerdeführer mache auch nicht 

den Eindruck, als ob die Exekutivfunktionen eingeschränkt wären. Er habe 

zu jedem Zeitpunkt so gewirkt, wie eine andere gesunde Person wirken 

würde. Ebenfalls fehlten bezüglich verminderter Belastbarkeit jegliche 

Hinweise. Allein die Bemuskelung des Beschwerdeführers spreche für 

regelmässige Bewegung und nicht für Inaktivität (keinerlei Anzeichen von 

Muskelatrophie; vgl. IV-act. 180 S. 3).

7.2.13. In seinem am 11. April 2022 erstatteten neuropsychologischen Gutachten 

(Untersuchungsdatum: 8. April 2022) hielt lic. phil. N._____ fest, in der 

aktuellen mehrstündigen neuropsychologischen Untersuchung hätten sich 

in sämtlichen durchgeführten Symptomvalidierungsverfahren keine 

Auffälligkeiten gezeigt. Im neuropsychologischen Bereich finde sich eine 

leichte Funktionsstörung mit reduziertem Verarbeitungstempo, leichten 

Beeinträchtigungen in der geteilten Aufmerksamkeit, im Arbeits-

/Kurzzeitgedächtnis, im Abruf und Zugriff auf Langzeitgedächtnisinhalte 

(verbal und nonverbal) sowie in einzelnen Teilbereichen der 

Exekutivfunktionen (Konzeptfindung). Die Beeinträchtigungen in der 

Verarbeitungsgeschwindigkeit, in der verbalen und visuellen 

Wiedererkennungsleistung sowie in der Konzeptfindung seien identisch 

mit den Minderleistungen in der zuletzt durchgeführten 

neuropsychologischen Untersuchung in der Klinik G._____ vom Juli 2021. 

Gesamthaft lägen sie jedoch in geringerem Ausmass vor als damals (vgl. 

IV-act. 212 S. 18 f.). Als orientierende Richtlinie bezüglich der 

Arbeitsunfähigkeit gab er in Abhängigkeit von der Komplexität der 

- 28 -

Anforderungen 10 % bis 30 % an (vgl. IV-act. 212 S. 19). Der 

Beschwerdeführer sollte Tätigkeiten wenn möglich jeweils sequenziell 

nacheinander in seinem Arbeitstempo erledigen können. Multitasking-

Aufgaben seien ungünstig. Neue Inhalte sollte er in kleinen Portionen 

erlernen und dabei zur Kompensation der mnestischen Schwächen 

Dokumentationshilfen verwenden können. ln einer solchen, ideal 

adaptierten Tätigkeit wären bezüglich der neuropsychologischen 

Voraussetzungen keine qualitativen Leistungsverminderungen zu 

befürchten. Durch das langsame Verarbeitungstempo wäre die 

Leistungsquantität leichtgradig vermindert (vgl. IV-act. 212 S. 21).

7.2.14. Am 9. und 10. Mai 2022 wurde eine Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers durchgeführt (EFL ohne 

ärztliche Supervision und Beurteilung). Gemäss dem Bericht vom 9. Mai 

2022 konnte keine Symptomausweitung beobachtet werden. Das 

allgemeine Belastbarkeitsniveau wurde wie folgt beschrieben: Die 

beobachtete Belastbarkeit entspreche im Wesentlichen einer 

mittelschweren Tätigkeit (Hantieren von Lasten selten bis max. 25 kg). 

Hinsichtlich Zumutbarkeit sollte aufgrund der medizinischen Befunde und 

Diagnosen von einer tieferen Belastbarkeit ausgegangen werden. Zeitlich 

sollte folgende Belastung möglich sein: Halbtags (vier Stunden pro Tag) 

oder 50 % Arbeitspensum auf fünf Arbeitstage verteilt. Dies wurde damit 

begründet, dass infolge Einschränkung der Arbeitsausdauer insbesondere 

bei Kumulation verschiedener Belastungsfaktoren eine wesentliche 

Reduktion der zeitlichen Arbeitsbelastung pro Tag in Form einer Reduktion 

der Arbeitspräsenz erforderlich sei. Zudem wurden folgende speziellen 

Einschränkungen vermerkt: Leiter steigen, Anforderungen an 

Gleichgewicht, Handkoordination, Feinmotorik, längerdauerndes 

beidhändiges Arbeiten = nie möglich; Arbeit über Schulterhöhe, vorgeneigt 

Stehen, vorgeneigt Sitzen = selten möglich; kriechen, Hockestellung, 

- 29 -

wiederholte Kniebeugen, stehen/gehen = manchmal möglich (vgl. IV-

act. 230 S. 3). Weiter wurde im Bericht vermerkt, dass beim 

Beschwerdeführer anlässlich der Testung folgende Symptome 

aufgetreten seien: Belastungs- und konzentrationsabhängige 

Kopfschmerzen linker Hinterkopf bis Schläfe/Stirn sowie belastungs- und 

konzentrationsabhängiges Zittern rechter Arm/Hand und Bein (vgl. IV-

act. 230 S. 13). 

7.2.15. Im polydisziplinären medizinischen Gutachten des ZMB (nachfolgend: 

ZMB-Gutachten) vom 22. Dezember 2022 (Untersuchungsdaten: 12., 

13. und 14. September 2022) stellten die Gutachterinnen keine Diagnosen 

mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Als Diagnosen ohne 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit wiesen sie im Wesentlichen was 

folgt aus: Verdacht auf Status nach Autoimmunenzephalitis (ED 07/2016), 

Rezidiv am 8. August 2016 (Kopfschmerzen, Stand- und Gangataxie, 

Blickparese nach links), dreimalig nächtliche anfallsartige Ereignisse 2017 

unklarer Ätiologie (DD epileptogen EEG 09/2017: unauffällig) sowie 

residuell chronische unsystematische Kopfschmerzen am ehesten vom 

Spannungstyp (vgl. IV-act. 252 S. 15). In ihrer Konsensbeurteilung 

gelangten sie zum Schluss, gesamtmedizinisch sei der Beschwerdeführer 

in der angestammten Tätigkeit seit spätestens April 2022 (letzte 

neuropsychologische Beurteilung) wieder voll arbeitsfähig. Aufgrund des 

Observationsmaterials sei davon auszugehen, dass seit August 2021 eine 

Arbeitsfähigkeit von 50 % bestanden habe. Angepasst seien solche 

Tätigkeiten, welche nicht mit erhöhten kognitiven Anforderungen 

verbunden seien. Sollten höhere kognitive Anforderungen gestellt werden, 

wäre die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt um etwa 10 % bis 30 % (vgl. IV-

act. 252 S. 16). Sodann hielten die Gutachterinnen fest, es könne seit dem 

letzten materiellen Entscheid (Mai 2018) in neurologischer Hinsicht eine 

Verbesserung des Gesundheitszustands festgestellt werden. 

- 30 -

Eigenanamnestisch bestehe eine kontinuierliche Verbesserung des 

Gesundheitszustands seit 2017 (wobei der Beschwerdeführer angebe, 

sich nicht mehr an die früheren Beschwerden erinnern zu können). Im 

Vordergrund stünden aktuell belastungsabhängige Kopfschmerzen 

(VAS 2) mit Tremor des linken Beines bei Belastung und Steigerung der 

Schmerzintensität (auf VAS 6 - 7). Dazu bestünden gelegentliches 

Einschlafen der rechten Körperhälfte und Verkrampfungen der rechten 

Extremitätenmuskulatur, nicht kloniform (vgl. IV-act. 252 S. 17). Die im 

Verlauf beschriebenen Beeinträchtigungen (Stand-Gangataxie, 

Paraparese, subkortikale Myoklonien) könnten in der aktuellen 

Begutachtung weder anamnestisch noch klinisch bestätigt werden. Auch 

sei es aufgrund der Anamnese und der elektroenzephalografischen 

Befunde nicht gesichert, dass der Beschwerdeführer tatsächlich an einer 

Epilepsie leide. Aufgrund der differenzierenden eigen- und 

aktenanamnestischen Angaben sei ein zeitlicher Verlauf schwierig 

festzulegen. In der neuropsychologischen Untersuchung vom Juli 2021 

habe sich eine mittelschwere Beeinträchtigung im Bereich der 

Aufmerksamkeitsfunktionen gezeigt. Der Beschwerdeführer habe bessere 

Resultate als in der letzten Kurzuntersuchung im Jahre 2018 erreicht. In 

der aktuellsten neuropsychologischen Abklärung durch lic. phil. N._____ 

im April 2022 werde eine weitere Verbesserung im Vergleich zu der 

Voruntersuchung im Juli 2021 festgestellt. Die Beeinträchtigungen würden 

als leichtgradig eingestuft bei unauffälliger Symptomvalidierung. Somit 

könne zumindest ab April 2022 eine deutliche Verbesserung des 

gesundheitlichen Zustandes postuliert werden (vgl. IV-act. 252 S. 17 f.).

8.1. Wie bereits in den vorstehenden Erwägungen 2.1 und 5 erwähnt, ist 

zwischen den Parteien unbestritten, dass der Beschwerdeführer seit April 

2022 in einer angepassten Tätigkeit wieder zu 100 % arbeitsfähig ist und 

damit seit dem 1. Juli 2022 kein Rentenanspruch mehr besteht. Zu prüfen 

- 31 -

ist indessen die von der Beschwerdegegnerin geltend gemachte 

rentenanspruchserhebliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen 

per August 2021. In der angefochtenen Verfügung vom 4. Mai 2023 führte 

die Beschwerdegegnerin diesbezüglich was folgt aus (vgl. IV-act. 266 

S. 3): Im konkreten Fall liege augenscheinlich eine Aggravation bzw. 

Simulation vor (Hervorhebung durch das Gericht). Aufgrund der Akten sei 

erwiesen, dass der Beschwerdeführer ihr gegenüber mehrfach 

unvollständig und/oder nicht wahrheitsgemäss Auskunft gegeben habe 

(vgl. Ermittlungs- und Observationsberichte samt Videoaufnahmen auf 

DVD im Vergleich zu den Angaben und den demonstrierten 

Bewegungsabläufen des Beschwerdeführers bei der Befragung vom 

29. Oktober 2021 bzw. zu den Angaben und seinem Verhalten gegenüber 

seinen behandelnden Ärzten bspw. der Klinik G._____). So habe 

bimanueller Handeinsatz während der Rehabilitation zu Zittern am 

gesamten Körper sowie Kopfschmerzen geführt und nach kürzester Zeit 

habe der Beschwerdeführer nicht mehr präsent gewirkt und er habe dann 

keine verwertbare Leistung mehr erbringen können (vgl. Austrittsbericht 

vom 28. Juli 2021). Auch bei den demonstrierten Bewegungsabläufen vom 

29. Oktober 2021 habe er starke Einschränkungen gezeigt, während auf 

den Observationsvideos keinerlei solche Einschränkungen (Zittern oder 

innert kürzester Zeit keine Leistungsfähigkeit mehr) ersichtlich seien.

8.2. Rechtsprechungsgemäss liegt regelmässig keine versicherte 

Gesundheitsschädigung vor, soweit die Leistungseinschränkung 

auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht. Hinweise auf 

solche und andere Äusserungen eines sekundären Krankheitsgewinns 

(dazu BGE 140 V 193 E.3.3) ergeben sich namentlich, wenn eine 

erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem 

gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht, intensive Schmerzen 

angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt, keine 

- 32 -

medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird, 

demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen 

unglaubwürdig wirken, schwere Einschränkungen im Alltag behauptet 

werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist. Nicht per 

se auf Aggravation weist blosses verdeutlichendes Verhalten hin (BGE 

141 V 281 E.2.2.1 m.w.H.). Die Frage, ob ein Verhalten (nur) 

verdeutlichend ist oder die Grenze zur Aggravation und vergleichbaren 

leistungshindernden Konstellationen überschreitet, bedarf einer 

einzelfallbezogenen, sorgfältigen Prüfung auf möglichst breiter 

Beobachtungsbasis (Urteil des Bundesgerichts 9C_524/2020 vom 

23. November 2020 E.4.1 f. m.w.H.). Dazu hat sich grundsätzlich (zuerst) 

die psychiatrische Fachärztin bzw. der psychiatrische Facharzt zu äussern 

(Urteil des Bundesgerichts 9C_520/2019 vom 22. Oktober 2019 E.6.2 

m.w.H.). Besteht im Einzelfall Klarheit darüber, dass solche 

Ausschlussgründe die Annahme einer Gesundheitsbeeinträchtigung 

verbieten, so besteht von vornherein keine Grundlage für eine 

Invalidenrente (vgl. Art. 7 Abs. 2 Satz 1 ATSG). Soweit die betreffenden 

Anzeichen hingegen lediglich neben einer ausgewiesenen 

verselbständigten Gesundheitsschädigung auftreten, sind deren 

Auswirkungen im Umfang der Aggravation zu bereinigen (Urteil des 

Bundesgerichts 9C_524/2020 vom 23. November 2020 E.4 m.w.H.).

8.3. Vorliegend wurden die ZMB-Gutachterinnen im Zusammenhang mit der 

Erstellung des polydisziplinären medizinischen Gutachtens unter anderem 

damit beauftragt, die Angaben des Beschwerdeführers und die 

Akteninformationen auf Konsistenz und Plausibilität zu prüfen (vgl. IV-

act. 234 i.V.m. IV-act. 236 S. 2 f. und 7). Dabei wurden ihnen sämtliche IV-

Akten samt Observationsmaterial zur Verfügung gestellt (vgl. IV-act. 234 

S. 2, IV-act. 249, IV-act. 252 S. 18 und IV-act. 252 S. 9). Die 

psychiatrische Fachärztin Dr. med. U._____ gelangte im psychiatrischen 

- 33 -

Teilgutachten zum Schluss, es ergäben sich keine Hinweise auf 

Beschwerdeverdeutlichung, Aggravation oder Simulation (vgl. IV-act. 252 

S. 65 f.). Die Angaben des Beschwerdeführers seien psychiatrisch 

gesehen konsistent und plausibel (vgl. IV-act. 252 S. 67). Auch in der 

konsensualen Gesamtbeurteilung schlossen die ZMB-Gutachterinnen 

lediglich auf eine Aggravationstendenz (vgl. IV-act. 252 S. 14), was 

rechtsprechungsgemäss für die Einstellung einer Invalidenrente nicht 

genügt. Zwar hielt RAD-Arzt I._____, welcher kein Facharzt für Psychiatrie 

und Psychotherapie ist, in seiner Stellungnahme vom 9. März 2022 fest, 

er stelle in Kenntnis des Observationsvideos und der Bewegungsübungen 

massivste Aggravation oder gar Simulation fest (vgl. IV-act. 180 S. 3 sowie 

vorstehende Erwägung 7.2.12). In seiner Abschlussbeurteilung vom 

7. Februar 2023 beschränkte er sich indessen auf die blosse Feststellung, 

dass Plausibilität / Konsistenz aus seiner Sicht teilweise eingeschränkt sei, 

jedoch keine Gutachterin das Wort Simulation oder Aggravation 

verwende; auf das ZMB-Gutachten sei vollumfänglich abzustellen (vgl. IV-

act. 267 S. 18). Wenn nun die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen 

Verfügung vom 4. Mai 2023 auf Aggravation bzw. Simulation schliesst, 

weil die vom Beschwerdeführer angegebenen Einschränkungen und 

demonstrierten Bewegungsabläufe (im Zeitraum Juli und Oktober 2021) 

auf den Observationsvideos nicht ersichtlich seien (vgl. vorstehende 

Erwägung 8.1), vermag dies angesichts der von der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung geforderten Klarheit darüber, dass nach plausibler 

ärztlicher Beurteilung die Anhaltspunkte auf eine klar als solche 

ausgewiesene Aggravation eindeutig überwiegen und die Grenzen eines 

bloss verdeutlichenden Verhaltens zweifellos überschritten sind (vgl. 

Urteile des Bundesgerichts 8C_445/2018 vom 6. November 2018 E.5.4), 

somit nicht zu überzeugen. Der Umstand, dass sich die ZMB-

Gutachterinnen – wie in den nachstehenden Erwägungen 9.2 ff. dargelegt 

– nicht hinreichend vertieft mit dem Observationsmaterial und den 

- 34 -

echtzeitlichen Dokumenten auseinandergesetzt haben, ändert hieran 

nichts. Eine Aggravation ist – jedenfalls gestützt auf die vorliegende 

Aktenlage – nicht rechtsgenüglich ausgewiesen. 

9.1. Neben der Berufung auf Aggravation bzw. Simulation begründet die 

Beschwerdegegnerin das Vorliegen einer rentenanspruchserheblichen 

Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen per August 2021 auch damit, 

dass die Abklärungen der Fachstelle BVM zusammen mit den 

gutachterlichen Abklärungen ergeben hätten, dass es dem 

Beschwerdeführer spätestens ab August 2021 wieder möglich gewesen 

sei, eine leidensangepasste Tätigkeit mit einem Pensum von 50 % 

auszuüben (vgl. IV-act. 266 S. 2). Dem ZMB-Gutachten lässt sich 

diesbezüglich was folgt entnehmen (vgl. IV-act. 252 S. 16 ff.): In der 

Konsensbeurteilung gelangten die ZMB-Gutachterinnen zum Schluss, 

aufgrund des Observationsmaterials sei davon auszugehen, dass seit 

August 2021 eine Arbeitsfähigkeit von 50 % vorgelegen habe (vgl. IV-

act. 252 S. 16). Sie bejahten das Vorliegen eines in neurologischer 

Hinsicht verbesserten Gesundheitszustands seit dem letzten materiellen 

Entscheid im Mai 2018 und hielten fest, aufgrund der differenzierenden 

eigen- und aktenanamnestischen Angaben sei ein zeitlicher Verlauf 

schwierig festzulegen. In der neuropsychologischen Untersuchung vom 

Juli 2021 habe sich eine mittelschwere Beeinträchtigung im Bereich der 

Aufmerksamkeitsfunktionen gezeigt. Der Beschwerdeführer habe bessere 

Resultate erzielt als in der letzten Kurzuntersuchung im Jahr 2018. In der 

aktuellsten neuropsychologischen Abklärung durch lic. phil. N._____ im 

April 2022 werde eine weitere Verbesserung im Vergleich zur 

Voruntersuchung im Juli 2021 festgestellt. Die Beeinträchtigungen würden 

als leichtgradig eingestuft bei unauffälliger Symptomvalidierung. Somit 

könne zumindest ab April 2022 eine deutliche Verbesserung des 

gesundheitlichen Zustands postuliert werden (vgl. IV-act. 252 S. 17 f.). 

- 35 -

9.1.1. Der Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den 

rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären (vgl. Art. 43 

Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Die Untersuchungspflicht dauert so lange, 

bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen 

Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Bleiben an Vollständigkeit 

und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellung 

erhebliche Zweifel bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von 

zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche 

Erkenntnisse zu erwarten sind (vgl. Urteile des Bundesgerichts 

8C_109/2023 vom 5. Juni 2023 E.4.1, 8C_895/2013 vom 11. März 2014 

E.3.2, 8C_616/2013 vom 28. Januar 2014 E.2.1 m.w.H.). 

9.1.2. Bei der Feststellung des Gesundheitszustands und der Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit der versicherten Person sind die Verwaltung und das im 

Streitfall angerufene Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung stellen (vgl. BGE 

125 V 256 E.4, 115 V 133 E.2; Urteile des Bundesgerichts 8C_347/2015 

vom 20. August 2015 E.4.1, 9C_745/2008 vom 2. Dezember 2008 E.3.2). 

9.1.2.1. Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den 

Sozialversicherungsprozess gültigen Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle anderen Beweismittel 

– frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das 

Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von 

wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 

die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen 

Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei einander 

widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 

ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe 

anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische 

- 36 -

These abstellt (siehe BGE 143 V 124 E.2.2.2, 125 V 351 E.3a). 

Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist demnach 

entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf 

allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (vgl. 

BGE 134 V 231 E.5.1, 125 V 351 E.3a; Urteile des Bundesgerichts 

8C_380/2021 vom 21. Dezember 2021 E.3.2, 8C_173/2021 vom 

25. Oktober 2021 E.4.1, 8C_101/2021 vom 25. Juni 2021 E.5.1, 

8C_225/2021 vom 10. Juni 2021 E.3.2, 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 

E.2.4). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit 

weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der 

eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder 

Gutachten (vgl. BGE 125 V 351 E.3a, 122 V 157 E.1c). 

9.1.2.2. Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtsprechung mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf 

bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für 

die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführliche 

Zusammenstellung dieser Richtlinien in BGE 125 V 351 E.3b mit 

zahlreichen Hinweisen). Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund 

eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in 

die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 

schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle 

Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die 

Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (vgl. BGE 137 V 210 E.1.3.4, 125 

V 351 E.3b/bb; siehe auch Urteile des Bundesgerichts 8C_33/2021 vom 

- 37 -

31. August 2021 E.2.2.2, 9C_257/2020 vom 23. Juli 2020 E.3.2). In Bezug 

auf Berichte von behandelnden Ärzten darf und soll der Richter auch der 

Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass behandelnde Ärzte mitunter 

im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen 

eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (siehe BGE 135 V 465 E.4.5, 

125 V 351 E.3b/cc). Insbesondere lässt es die unterschiedliche Natur von 

Behandlungsauftrag der therapeutisch tätigen (Fach-)Person einerseits 

und der Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen 

Experten (vgl. dazu BGE 124 I 170 E.4) andererseits nicht zu, ein 

Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum 

Anlass für weitere Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden 

Arztpersonen oder Therapiekräfte zu anderslautenden Einschätzungen 

gelangen. Vorbehalten bleiben immerhin die Fälle, in denen sich eine vom 

(amtlichen) Gutachten abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die 

Berichte der behandelnden Ärzte wichtige – nicht rein der subjektiven 

Interpretation entspringende – Aspekte benennen, die bei der 

Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (siehe Urteile 

des Bundesgerichts 8C_491/2021 vom 20. Dezember 2021 E.4.1, 

8C_277/2021 vom 25. August 2021 E.3, 8C_105/2021 vom 8. Juni 2021 

E.3).

9.2. Nachfolgend gilt es somit zu prüfen, ob hinsichtlich des Vorliegens einer 

rentenanspruchserheblichen Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen 

per August 2021 auf das ZMB-Gutachten vom 22. Dezember 2022 

abgestellt werden kann oder ob konkrete Indizien gegen dessen 

Zuverlässigkeit sprechen bzw. ob dieses von der übrigen medizinischen 

Aktenlage derart in Zweifel gezogen wird, dass davon abzuweichen wäre.

9.2.1.1. Die ZMB-Gutachterinnen begründen das Vorliegen einer Arbeitsfähigkeit 

von 50 % seit August 2021 mit dem Hinweis auf das Observationsmaterial 

(vgl. IV-act. 252 S. 16). Rechtsprechungsgemäss ist in diesem 

- 38 -

Zusammenhang was folgt zu beachten: Die Ergebnisse einer zulässigen 

Observation können zusammen mit einer ärztlichen Aktenbeurteilung eine 

genügende Grundlage für Sachverhaltsfeststellungen betreffend den 

Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit bilden. Ein 

Observationsbericht für sich allein genügt nicht; er kann diesbezüglich 

höchstens Anhaltspunkte liefern oder Anlass zu Vermutungen geben. 

Sichere Kenntnis des Sachverhalts kann in dieser Hinsicht erst die 

ärztliche Beurteilung, in welche die Erkenntnisse aus der Observation 

einfliessen, liefern. Dabei geht es nicht einfach darum, das 

Observationsergebnis zu würdigen, sondern die Ärzte haben sich dazu zu 

äussern, wie dieses im jeweiligen Einzelfall massgeblichen 

fachmedizinischen Kontext zu verstehen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

9C_908/2017 und 9C_3/2018 vom 22. Oktober 2018 E.7.2 m.w.H.). 

9.2.1.2. Mit Bezug auf das Observationsmaterial lässt sich der Konsensbeurteilung 

der ZMB-Gutachterinnen einzig entnehmen, dass der Beschwerdeführer 

im Rahmen der Observation in drei unbeobachtet geglaubten Momenten 

bei einer augenscheinlich völlig normalen Aktivität habe beobachtet 

werden können. Unter anderem sei er während der Observation auch 

dabei beobachtet worden, wie er selbst ein Fahrzeug gelenkt habe, 

obschon ihm die Fahreignung abgesprochen worden sei. In den Akten 

fänden sich entsprechende Observationsberichte und 

Fotodokumentationen aus dem Zeitraum vom 18. August 2021 bis am 

29. November 2021. Diesem Material, welches diverse Alltagssituationen 

des Beschwerdeführers zur Darstellung bringe, seien keine 

krankheitswertigen Auffälligkeiten zu entnehmen. Die vom 

Beschwerdeführer ausgeübten Aktivitäten beinhalteten das Tragen 

leichter bis mittelschwerer, vereinzelt auch schwerer Lasten, Tätigkeiten 

mit mittlerem Anspruch an die Koordination, die selbständige Betreuung 

des Sohnes, Besorgung von Einkäufen und das Lenken von Fahrzeugen 

- 39 -

(E-Scooter und Auto), gemäss Protokoll oft mit übersetzter 

Geschwindigkeit (vgl. IV-act. 252 S. 9 f.). Während im internistischen und 

im psychiatrischen ZMB-Teilgutachten keinerlei Auseinandersetzung mit 

dem Observationsmaterial erfolgte (vgl. IV-act. 252 S. 39 ff. und 62 ff.), 

wurde im neurologischen Teilgutachten sodann lediglich festgehalten, 

dass der Beschwerdeführer im Verlauf des Jahres 2021 mehrere Tage 

beobachtet und fotografiert worden sei. Es sei keinerlei Verlangsamung 

erkennbar gewesen. Der Beschwerdeführer habe den Eindruck 

hinterlassen, dass er bezüglich der 

neuropsychologischen/Exekutivfunktionen nicht eingeschränkt gewesen 

sei (vgl. IV-act. 252 S. 57). Damit fehlt im ZMB-Gutachten jegliche vertiefte 

Auseinandersetzung mit dem Observationsmaterial im Kontext des 

beschwerdeführerischen Beschwerdebildes (vgl. dazu vorstehende 

Erwägung 9.2.1.1). Die Begründung der ZMB-Gutachterinnen, wonach 

aufgrund des Observationsmaterials davon auszugehen sei, dass seit 

August 2021 eine Arbeitsfähigkeit von 50 % vorgelegen habe, vermag 

somit nicht zu überzeugen. Sodann mutet es widersprüchlich an, wenn die 

ZMB-Gutachterinnen in ihrer Konsensbeurteilung festhalten, den 

Observationsberichten und Fotodokumentationen aus dem Zeitraum vom 

18. August 2021 bis am 29. November 2021 seien keine 

krankheitswertigen Auffälligkeiten zu entnehmen (vgl. IV-act. 252 S. 10), 

sie dem Beschwerdeführer indessen trotzdem bloss eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit ab August 2021 attestieren, mithin von einer 

gesundheitlichen Einschränkung ausgehen.

9.2.2. Darüber hinaus setzten sich die ZMB-Gutachterinnen insbesondere mit 

dem echtzeitlichen Bericht der Klinik G._____ vom 28. Juli 2021 

(stationäre Rehabilitation vom 28. Juni 2021 bis am 28. Juli 2021), worin 

Dr. phil. V._____, Leiter Neuropsychologie, und Dr. med. W._____, 

Leitender Arzt Neurologie, zum Schluss gelangten, ein Wiedereinstieg auf 

- 40 -

dem ersten Arbeitsmarkt sei zukünftig definitiv auszuschliessen (vgl. IV-

act. 129 S. 7), nicht hinreichend auseinander (vgl. dazu auch BGE 137 V 

210 E.6.2.4). So hielten sie in ihrer Konsensbeurteilung lediglich fest, auf 

die Beurteilung vom Sommer 2021 könne nicht abgestellt werden und 

zwar aus folgenden Gründen (vgl. IV-act. 252 S. 14): "[...] nicht plausibel 

ist die Diskrepanz zwischen der Selbsteinschätzung des Versicherten, 

dass er 50 % arbeitsfähig sei und der Einschätzung durch die Rehaklinik 

G._____ im Sommer 2021, welche darauf hinausläuft, dass der 

Versicherte am ersten Arbeitsmarkt nicht mehr einsetzbar sei. Diese 

Diskrepanz ist bereits in der neuropsychologischen Beurteilung von 

04/2022 thematisiert worden, wo lic. phil. N._____ festgestellt hatte, dass 

diese Beurteilung ohne gleichzeitige Symptomvalidierung durchgeführt 

worden war und prinzipiell funktionell mit seinen Eindrücken 

übereinstimmte, diese allerdings als deutlich ausgeprägter beschrieben 

wurden. Dies muss am ehesten als Ausdruck des subjektiven Erlebens 

des Versicherten mit einer damit einhergehenden Aggravationstendenz 

interpretiert werden. Der Versicherte demonstrierte das subjektiv 

wahrgenommene Leiden mit pseudoneurologischen Symptomen, welche 

sich in der aktuellen Begutachtung nicht reproduzieren liessen. Zum Teil 

gab der Versicherte sogar selbst an, nie solche Symptome gehabt zu 

haben." Diese Begründung vermag nicht zu überzeugen, zumal nicht 

ersichtlich ist, dass sich lic. phil. N._____ in seinem Bericht vom 11. April 

2022 mit einer Selbsteinschätzung des Versicherten auseinandergesetzt 

und diese mit der Einschätzung durch die Rehaklinik G._____ im Sommer 

2021 verglichen hätte. Hinsichtlich der neuropsychologischen 

Verlaufstestung im Sommer 2021 hielt er einzig fest, es fänden sich keine 

Angaben, ob dannzumal eine Symptomvalidierung durchgeführt worden 

sei (vgl. IV-act. 212 S. 18; vgl. aber immerhin die Feststellung im 

Austrittsbericht der Klinik G._____ vom 28. Juli 2021, wonach die 

Kooperation und Leistungsbereitschaft jederzeit gegeben gewesen sei [IV-

- 41 -

act. 129 S. 5; vgl. auch IV-act. 129 S. 6 Ziff. 5]), es sei eine mittelgradige 

neuropsychologische Störung festgestellt worden und die 

Beeinträchtigungen hätten sich funktionell weitgehend mit jenen gedeckt, 

welche in der von ihm durchgeführten neuropsychologischen 

Untersuchung vom 9. April 2022 gezeigt worden seien, gesamthaft jedoch 

in geringerem Ausmass als damals (vgl. IV-act. 212 S. 19). Sodann 

liessen die ZMB-Gutachterinnen neben dem im Rahmen des stationären 

Aufenthalts in der Klinik G._____ im Sommer 2021 durchgeführten 

arbeitsorientierten Belastbarkeitstraining, dessen Ergebnis mitsamt dem 

klinischen Eindruck zur Feststellung einer mittelgradigen 

neuropsychologischen Störung führte (vgl. IV-act. 129), insbesondere 

auch das Ergebnis des Belastbarkeitstrainings, welches der 

Beschwerdeführer von Herbst 2020 bis Frühling 2021 absolviert hatte, 

ausser Acht. Soweit die ZMB-Gutachterin Dr. med. X._____, Fachärztin 

für Neurologie, im neurologischen Teilgutachten festhielt, von November 

2020 bis März 2021 seien Wiedereingliederungsmassnahmen im 

Unternehmen J._____ durchgeführt worden, wobei der Beschwerdeführer 

in einem Pensum von 50 % habe arbeiten können (vgl. IV-act. 252 S. 56), 

greift dies insoweit zu kurz, als der Zusammenfassung zum Abschluss der 

beruflichen Massnahmen entnommen werden kann, dass es im 

Belastbarkeitstraining immer wieder zu gesundheitlichen Einbrüchen 

gekommen und die Fortsetzung in ein Aufbautraining nicht möglich 

geworden sei, dies aber auch deshalb, weil keine passende 

Anschlusslösung habe gefunden werden können. Parallel dazu habe sich 

die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers verschlechtert und 

es sei zu einem stationären Aufenthalt in der Klinik G._____ vom 28. Juni 

2021 bis am 28. Juli 2021 gekommen (vgl. IV-act. 130 S. 10 und IV-

act. 131 S. 3; vgl. auch IV-act. 252 S. 3). Sodann lässt sich den Akten 

entnehmen, dass der Beschwerdeführer erst ab März 2021 in einem 

Pensum von rund 50 % gearbeitet hatte (vgl. IV-act. 119 i.V.m. IV-act. 118 

- 42 -

[Integrationsplanung]; zuvor Steigerung des Arbeitspensums, beginnend 

bei 7.1 % am 24. November 2020), während sein letzter Arbeitstag am 

25. März 2021 war (vgl. IV-act. 130 S. 6). 

9.2.3. Was das Vorliegen eines Revisionsgrunds bzw. einer 

rentenanspruchserheblichen Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen 

per August 2021 anbelangt, kann somit mangels einer hinreichenden 

Auseinandersetzung mit dem Observationsmaterial (vgl. dazu 

vorstehende Erwägungen 9.2.1.1 f.) und den echtzeitlichen Dokumenten 

(vgl. dazu vorstehende Erwägung 9.2.2) nicht auf das ZMB-Gutachten 

vom 22. Dezember 2022 abgestellt werden. Der rechtserhebliche 

Sachverhalt erweist sich insofern als unvollständig abgeklärt. In ihrer 

Konsensbeurteilung hielten die ZMB-Gutachterinnen denn auch selber 

fest, aufgrund der differenzierenden eigen- und aktenanamnestischen 

Angaben sei ein zeitlicher Verlauf des beschwerdeführerischen 

Gesundheitszustands schwierig festzulegen und es könne zumindest ab 

April 2022 eine deutliche Verbesserung des gesundheitlichen Zustandes 

postuliert werden (vgl. IV-act. 252 S. 17 f.; Hervorhebung durch das 

Gericht). 

10.1. Erachtet das zuständige Sozialversicherungsgericht – wie hier – eine 

Sache in medizinischer Hinsicht als ungenügend abgeklärt und somit auch 

die seitens der Verwaltung vorgenommene Beweiswürdigung als 

unvollständig, verbleibt ihm auch nach der neuen bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung die Möglichkeit, die Sache an den zuständigen 

Versicherungsträger zurückzuweisen, anstatt ein gerichtliches Gutachten 

zur Klärung einer offenen Frage in Auftrag zu geben. Ein solches ist in der 

Regel namentlich dann einzuholen, wenn ein (im Verwaltungsverfahren 

anderweitig) erhobener medizinischer Sachverhalt überhaupt für 

"gutachterlich abklärungsbedürftig" gehalten wird oder eine 

Administrativexpertise in rechtserheblichen Punkten nicht ausreichend 

- 43 -

beweiswertig ist und dieser Mangel nicht allein durch eine Klarstellung, 

Präzisierung oder Gutachtensergänzung behoben werden kann (siehe 

FURRER, Rechtliche und praktische Aspekte auf dem Weg zum 

Gerichtsgutachten in der Invalidenversicherung, in: SZS 1/2019 S. 3 ff., 

S. 4 f.; BGE 139 V 99 E.1.1, 137 V 210 E.4.4.1.4 f.). Eine Rückweisung an 

den Versicherungsträger steht dem Versicherungsgericht aber weiterhin 

offen, wenn sie in der Erhebung einer bisher vollständig ungeklärten Frage 

begründet ist oder wenn lediglich eine Klarstellung, Präzisierung oder 

Ergänzung von gutachterlichen Ausführungen erforderlich ist (siehe BGE 
137 V 210 E.4.4.1.4; KIESER, a.a.O., Art. 44 Rz. 71). 

10.2. Im Einklang mit BGE 137 V 210 ist die Sache daher unter 

antragsgemässer Aufhebung der angefochtenen Verfügungen vom 4. und 

5. Mai 2023 an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese 

nach ergänzender Abklärung des medizinischen Sachverhalts gestützt auf 

die dannzumal vollständigen medizinischen Unterlagen neu über die nach 

wie vor umstrittenen, im revisionsrechtlichen Kontext massgeblichen 

Fragen einer rentenanspruchserheblichen Änderung in den tatsächlichen 

Verhältnissen (vgl. dazu vorstehende Erwägungen 8.1 ff. und 9.1 ff.), einer 

Verletzung der Meldepflicht sowie einer Neubemessung der Invalidität 

(Ermittlung des Invalideneinkommens samt etwaigem Leidensabzug) per 

August 2021 entscheidet. Letzteres setzt voraus, dass die 

Beschwerdegegnerin im Rahmen der Vervollständigung der 

medizinischen Unterlagen u.a. auch der Festlegung eines 

Zumutbarkeitsprofils per August 2021 Rechnung trägt.

11. Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, die angefochtenen Verfügungen 

vom 4. und 5. Mai 2023 sind antragsgemäss, d.h. im Umfang der 

umstrittenen Einstellung und Rückforderung der Leistungen im Zeitraum 

von August 2021 bis und mit Juni 2022 (vgl. dazu vorstehende 

Erwägung 2.1), aufzuheben und die Angelegenheit ist zu weiteren 

- 44 -

Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zu neuem Entscheid an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

12.1. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG ist das 

Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen aus der 

Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und 

unabhängig vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.-- bis CHF 1'000.-- 

festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein 

durchschnittlicher Aufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Kosten in 

Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens auf CHF 700.-- 

fest. Die Rückweisung zu weiteren Abklärungen gilt praxisgemäss als 

vollständiges Obsiegen der beschwerdeführenden Partei bezüglich der 

Verteilung der Gerichtskosten und der Zusprache einer 

Parteientschädigung (vgl. BGE 141 V 281 E.11.1, 137 V 210 E.7.1, 132 V 

215 E.6.2). Infolge des Ausgangs des Beschwerdeverfahrens sind die 

Gerichtskosten von CHF 700.-- demnach der Beschwerdegegnerin zu 

überbinden (vgl. Art. 73 Abs. 1 VRG).

12.2. Der Beschwerdeführer hat gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Die 

Bemessung der Entschädigung erfolgt ohne Rücksicht auf den Streitwert 

nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses, wobei der zeitliche Aufwand der Rechtsvertretung regelmässig 

von der Schwierigkeit des Prozesses mitbestimmt wird. Im Übrigen wird 

die Bemessung der Parteientschädigung gemäss Art. 61 Ingress ATSG 

nach dem kantonalen Recht bestimmt (vgl. Urteile des Bundesgerichts 

9C_714/2018 vom 18. Dezember 2018 E.9.2, 9C_321/2018 vom 

16. Oktober 2018 E.6.1, 9C_688/2009 vom 19. November 2009 E.3.1.1 

f.). Gemäss Art. 78 Abs. 1 VRG i.V.m. Art. 2 der Verordnung über die 

Bemessung des Honorars der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte 

- 45 -

(Honorarverordnung, HV; BR 310.250) wird die Parteientschädigung nach 

Ermessen des Gerichts festgesetzt, wobei es grundsätzlich von dem in der 

Honorarnote geltend gemachten (und als angemessen zu betrachtenden) 

Aufwand sowie (üblichen) Stundenansatz ausgeht. Der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers reichte dem Gericht am 23. Juni 2023 eine 

Honorarnote über CHF 5'864.50 ein (19.58 Stunden à CHF 270.-- 

[CHF 5'286.60] zzgl. einer Kleinspesenpauschale von 3 % [CHF 158.60] 

und 7.7 % MWST [CHF 419.30]). Der geltend gemachte Aufwand von 

19.58 Stunden erscheint dem Gericht als angemessen und auch der 

geltend gemachte Stundenansatz ist üblich (vgl. Art. 3 HV); eine 

entsprechende Honorarvereinbarung liegt im Recht (vgl. 

beschwerdeführerische Akten [Bf-act.] 25). Die Beschwerdegegnerin hat 

den Beschwerdeführer aussergerichtlich somit mit CHF 5'864.50 zu 

entschädigen (inkl. Barauslagen und MWST).

III. Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtenen Verfügungen 

vom 4. und 5. Mai 2023 werden insoweit aufgehoben, als die Rente 

rückwirkend vom 31. Juli 2021 bis zum 30. Juni 2022 aufgehoben wurde. 

Die Angelegenheit wird zu weiteren Abklärungen im Sinne der 

Erwägungen und zu neuem Entscheid an die IV-Stelle des Kantons 

Graubünden zurückgewiesen. 

2. Die Kosten von CHF 700.-- gehen zulasten der IV-Stelle des Kantons 

Graubünden. 

3. Die IV-Stelle des Kantons Graubünden hat A._____ aussergerichtlich mit 

CHF 5'864.50 zu entschädigen (inkl. Barauslagen und MWST).

4. [Rechtsmittelbelehrung]

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5. [Mitteilungen]