# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bda62191-dbb5-52b1-b243-969e2a699545
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 06.11.2018 B 2018/168, B 2018/169
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2018-168--B-2018-1_2018-11-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2018/168, B 2018/169

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 06.02.2020

Entscheiddatum: 06.11.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 06.11.2018
Steuerrecht; Art. 960e OR.Die Beschwerdeführerin schloss zwecks 
Absicherung des Risikos steigender Hypothekarzinsen mit einer Bank ein 
Zinsaustauschgeschäft (sogenannter Zins-Swap) mit einer Laufzeit bis 
18. April 2041 ab. In der Jahresrechnung wies sie unter der Bezeichnung 
"Rückstellung Negative Barwerte Interest Rate Swap" den kapitalisierten 
Wert der künftig erwarteten Zinszahlungen aus dem Zins-Swap als 
Rückstellung unter der Passivposition "Übrige langfristige 
Verbindlichkeiten" aus. Unbestritten ist, dass im Zeitpunkt der 
Bilanzerstellung per 31. Dezember 2015 gestützt auf die im Jahr 2011 
abgeschlossenen Zins-Swap-Verträge eine Schuldverpflichtung der 
Beschwerdeführerin gegenüber der Bank bestand und die eingegangene 
Verpflichtung (Ereignis) in der Vergangenheit liegt. Strittig ist dagegen, ob 
der Mittelabfluss – berechnet über die ganze Laufzeit der Swaps – 
wahrscheinlich und – bei Bejahung dieser Frage – der drohende Verlust 
schätzbar ist (Verwaltungsgericht, B 2018/168 und B 2018/169). Die gegen 
dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 
19. September 2019 abgewiesen (Verfahren 2C_1107/2018).

Entscheid vom 6. November 2018

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiberin Blanc Gähwiler

Verfahrensbeteiligte

A.__ AG,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch bcs steuerexperten ag, Sonnenstrasse 5, Postfach, 9004 St. Gallen,

gegen

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

sowie

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, 

Eigerstrasse 65, 3003 Bern,

Beschwerdebeteiligte,

Gegenstand

Kantonssteuern und direkte Bundessteuer aufgrund des Rechnungsabschlusses 

per 31.12.2015

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. Die A.__ AG mit Sitz in M.__ ist seit dem 5. Dezember 1969 im Handelsregister des 

Kantons St. Gallen eingetragen und bezweckt unter anderem die Kapitalanlage in 

Immobilien. Sie besitzt mehrere Mehrfamilienhäuser in den Kantonen St. Gallen und 

Thurgau. X.__ ist Präsident, Y.__ Mitglied des Verwaltungsrats, beide jeweils mit 

Einzelunterschrift.

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Am 28. März 2011 schloss die A.__ AG zwecks Absicherung des Risikos steigender 

Hypothekarzinsen mit der B.__ AG ein Zinsaustauschgeschäft (sogenannter Zins-Swap) 

mit einer Laufzeit bis 18. April 2041 ab. Darin verpflichtete sich die A.__ AG, der B.__ 

AG auf einem Nominalbetrag von CHF 1 Mio. zu einem festen Zinssatz von 

2.38 Prozent zu bezahlen; im Gegenzug erhält sie den variablen Zins auf der Basis des 

3-Monats CHF-Libor-ICE-Zinssatzes gutgeschrieben. Ebenfalls am 28. März 2011 

schloss die C.__ AG mit der B.__ AG ein ebensolches Zinsaustauschgeschäft über 

denselben Betrag, jedoch mit einer Laufzeit bis 31. März 2041 und zu einem festen 

Zinssatz von 2.45 Prozent ab. Dieser Vertrag ging durch eine Übernahmefusion per 

1. Januar 2012 auf die A.__ AG über. Die von den jeweiligen Vertragspartnern zu 

bezahlenden Zinsen kommen vierteljährlich zur Auszahlung. Gemäss der 

nachträglichen Vertragsanpassung vom 11. Mai 2015 kann die A.__ AG die Zins-Swap-

Verträge jederzeit zu Marktkonditionen kündigen; die B.__ AG hat hingegen das Recht, 

den Vertrag frühestens ab 23. Januar 2025 jährlich zum Liquidationswert zu 

terminieren, sofern keine genügende werthaltige Deckung vorhanden ist, oder per 

sofort, wenn wichtige Gründe vorliegen.

B. Das kantonale Steueramt veranlagte die A.__ AG für das Jahr 2015 mit Verfügungen 

vom 6. Januar 2017 für die Kantonssteuern aufgrund des Rechnungsabschlusses per 

31. Dezember 2015 mit einem im Kanton St. Gallen steuerbaren Reingewinn von 

CHF 362'400 (Steuerbeträge jeweils gerundet) und einem im Kanton St. Gallen 

steuerbaren Eigenkapital von CHF 980'000 sowie für die direkte Bundessteuer mit 

einem im Kanton St. Gallen steuerbaren Reingewinn von CHF 362'400. Die 

Veranlagungsbehörde rechnete bei der Ermittlung des Reingewinns und Eigenkapitals 

jeweils CHF 888'160 auf; diese Aufrechnung betraf die verbuchte Rückstellung für die 

Zinsaustauschgeschäfte. Sie gewährte überdies von Amtes wegen eine 

Steuerrückstellung von CHF 100'000. Mit Entscheid vom 16. August 2017 wies das 

kantonale Steueramt die von der A.__ AG gegen die beiden Veranlagungsverfügungen 

erhobene Einsprache ab. Dagegen erhob die A.__ AG Rekurs und Beschwerde bei der 

Verwaltungsrekurskommission, welche mit Entscheid vom 29. Mai 2018 die 

Rechtsmittel ebenfalls abwies.

C. Die A.__ AG (Beschwerdeführerin) erhob gegen den am 4. Juni 2018 zugestellten 

Entscheid der Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) mit Eingabe ihrer Vertreterin 

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vom 4. Juli 2018 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Sie beantragte, unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge sei der anteilig im Kanton St. Gallen steuerbare Reingewinn 

von CHF 362'434 für die Gewinnsteuer 2015 um CHF 788'160 auf null (gemäss 

Deklaration in der Steuererklärung 2015) und das anteilig im Kanton St. Gallen 

steuerbare Eigenkapital per 31. Dezember 2015 von CHF 980'553 um CHF 487'703 auf 

CHF 492'850 (gemäss Deklaration in der Steuererklärung 2015) zu reduzieren sowie 

der steuerbare Reingewinn für die direkte Bundessteuer 2015 von CHF 362'434 um 

CHF 788'160 auf null zu reduzieren.

Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 23. Juli 2018 die Abweisung der 

Beschwerde und verwies zur Begründung auf die Erwägungen im angefochtenen 

Entscheid. Das kantonale Steueramt (Beschwerdegegner) verzichtete am 7. August 

2018 unter Beantragung der Abweisung der Beschwerde ausdrücklich und die ESTV 

(Beschwerdebeteiligte) stillschweigend auf eine Vernehmlassung.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten und die Akten wird, soweit wesentlich, 

in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. […]

2. […]

3. Umstritten ist, ob der Beschwerdegegner beim Reingewinn in der Steuerperiode 

2015 bzw. beim Eigenkapital per 31. Dezember 2015 zu Recht CHF 888'160 

aufrechnete. Unbestritten ist dagegen, dass dieser Betrag per 31. Dezember 2015 dem 

kapitalisierten Wert der künftig erwarteten Zinszahlungen aus den beiden Zins-Swap-

Verträgen entspricht. Die Beschwerdeführerin wies die streitgegenständliche Position in 

der von ihr erstellten Jahresrechnung in der Bilanz unter der Bezeichnung 

"Rückstellung Negative Barwerte Interest Rate Swap" als Rückstellung unter der 

Passivposition "Übrige langfristige Verbindlichkeiten" aus.

3.1. Die rechtlichen Ausführungen der Vorinstanz in E. 3d des angefochtenen 

Entscheids sind korrekt, weshalb – anstelle von Wiederholungen – darauf verwiesen 

werden kann.

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3.1.1. Bei Swap-Geschäften handelt es sich um derivative Finanzinstrumente, welche 

den Termingeschäften zugeordnet werden. Sämtliche Vertragsbedingungen werden im 

Zeitpunkt des Vertragsschlusses festgelegt, die Erfüllung erfolgt jedoch erst zu einem 

späteren Zeitpunkt. In einem Swap-Vertrag vereinbaren zwei Parteien, während der 

Vertragsdauer periodisch Zahlungsströme auszutauschen. Zinssatz-Swaps sind 

Verträge bei denen die Vertragsparteien z.B. fixe und variable Zinszahlungen 

austauschen, welche basierend auf spezifischen nominellen Beträgen berechnet 

werden. Die Nominalbeträge werden nicht ausgetauscht; sie dienen lediglich als 

Berechnungsbasis. Swap-Verträge bilden Dauerschuldverhältnisse. Was die rechtliche 

Qualifikation betrifft, so liegt beim Swap-Vertrag ein synallagmatischer Vertrag im Sinn 

eines Innominatkontrakts "sui generis" vor (Zobl/Kramer, Schweizerisches 

Kapitalmarktrecht, Zürich/Basel/Genf 2004, Rz. 564, 585; vgl. auch Castagna/Müller/

Schwaller, Prüfung von derivativen Finanzinstrumenten, in: ST 11/07 S. 867 f.; 

Treuhand-Kammer, Schweizer Handbuch der Wirtschaftsprüfung, Band "Buchführung 

und Rechnungslegung, Zürich 2014, S. 135).

3.1.2. Das Gesetz verlangt in Art. 960e Abs. 2 des Obligationenrechts (SR 220, OR) 

zwingend die Bildung von Rückstellungen zulasten der Erfolgsrechnung, wenn 

aufgrund von vergangenen Ereignissen in künftigen Geschäftsjahren voraussichtlich ein 

Mittelabfluss erwartet wird. Eine Rückstellung im engeren Sinne ist demnach eine auf 

einem Ereignis in der Vergangenheit begründete wahrscheinliche Verpflichtung 

gegenüber einem Dritten, deren Höhe oder Fälligkeit ungewiss, aber schätzbar ist. Das 

Unternehmen erwartet einen künftigen, das heisst einen nach dem Bilanzstichtag 

stattfindenden Mittelabfluss ohne Gegenleistung. Dieser Mittelabfluss wird erwartet, 

das heisst er ist nicht ganz sicher, aber doch wahrscheinlich. Durch diese erhöhte 

Ungewissheit in Bezug auf die Eintrittswahrscheinlichkeit, Höhe oder Fälligkeit 

unterscheidet sich im Wesentlichen eine Rückstellung von einer Verbindlichkeit 

(L. Lipp, in: Roberto/Trüeb, Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, Art. 772-1186 

OR und BEG, 3. Aufl. 2016, Rzn. 12 ff. zu Art. 960e OR).

3.1.3. In Bezug auf die Bilanzierungsgrundsätze von derivativen Finanzinstrumenten 

enthält das OR keine expliziten Bestimmungen. Trotz fehlender Bilanzierungsfähigkeit 

der Nominalbeträge verlangt das Prinzip der Ordnungsmässigkeit jedoch, dass alle 

derivativen Finanzinstrumente erfasst werden und die Bücher alle Verträge vollständig 

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wiedergeben. Allenfalls kann sich eine Rückstellungspflicht ergeben. Die Bilanzierungs- 

und Bewertungsgrundsätze können dabei aus den allgemeinen Grundsätzen der 

ordnungsmässigen Buchführung abgeleitet werden. Hinsichtlich der Bewertung besteht 

ein Wahlrecht zwischen Marktwert- und Niederstwertprinzip. Handelt es sich beim 

Grundgeschäft um eine Bilanzposition, die zum Marktpreis bewertet wird, wird das 

Derivat ebenfalls zum Marktpreis bewertet. Die nach den 

Rechnungslegungsvorschriften ausgewiesenen Gewinne und Verluste aus dem Grund- 

und Absicherungsgeschäft neutralisieren sich in der Erfolgsrechnung infolge ihrer 

Gegenläufigkeit. Wird die Bilanzposition nach dem Niederstwertprinzip bewertet und 

ein Wertzuwachs des Grundgeschäfts demzufolge nicht erfasst, muss der 

entsprechende Verlust aus dem Absicherungsgeschäft nicht in der Erfolgsrechnung 

verbucht werden. Sollte das Grundgeschäft an Wert verlieren, ist dieser Wertverlust zu 

erfassen. Der gegenläufige Gewinn aus dem Absicherungsgeschäft kann ebenfalls in 

der Erfolgsrechnung erfasst werden, wodurch eine Neutralisierung erfolgt. Die OR-

Rechnungslegung enthielt früher eine Bestimmung über die notwendigen 

Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften. Dabei geht es um 

beidseits noch nicht oder erst teilweise erfüllte Geschäfte, wie bspw. Kauf- und 

Verkaufskontrakte (Termingeschäfte aller Art). Der Verlust besteht dabei entweder in 

einem Minderzugang an Gegenwert oder einem Mehrabgang an Mitteln. Eine 

Wertberichtigung kommt meist nicht in Frage, weil im Schwebezustand des Vertrags 

zunächst noch nichts bilanziert wird. Es gibt keinen einsichtigen Grund, warum nur der 

zweite Vorgang, der in die abstrakte Definition des "Mittelabflusses" des Art. 960e OR 

hineinpasst, zu einer Rückstellung führen dürfte. Kommt es wegen der eingetretenen 

widrigen Entwicklung zu einem Minderzugang an Gegenwert von Seiten der 

Marktgegenseite, so folgt daraus das gleiche Ergebnis. Die Rückstellung für drohende 

Verluste aus schwebenden Geschäften ist folglich auch unter dem neuen OR nach 

allgemein anerkannten kaufmännischen Grundsätzen unerlässlich. Für drohende 

Verluste aus schwebenden Geschäften sind daher Rückstellungen anzusetzen, wenn 

unvermeidbare Kosten aus belasteten vertraglichen Verpflichtungen höher sind als der 

erwartete wirtschaftliche Nutzen. Sobald das bilanzierende Unternehmen erkennt, dass 

aus einer Verpflichtung aus schwebenden Geschäften eine Schuld entstehen kann, 

muss es für diese erkennbar gewordene Verbindlichkeit oder Vermögenseinbusse eine 

Rückstellung bilden. Bei in der neuen Periode entstehenden negativen 

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Preisentwicklungen sind allenfalls deren finanzielle Auswirkungen im Anhang 

offenzulegen (vgl. zum Ganzen Zobl/Kramer, Schweizerisches Kapitalmarktrecht, 

Zürich/Basel/Genf 2004, Rz. 564, 585; Castagna/Müller/Schwaller, Prüfung von 

derivativen Finanzinstrumenten, in: ST 11/07 S. 867 f.; P. Böckli, Neue OR-

Rechnungslegung, Zürich 2014, Rz. 1034 f.; Lipp, a.a.O., Rz. 22 zu Art. 960e OR; 

Treuhand-Kammer, a.a.O., S. 136 ff., 218).

3.2. Unbestritten ist, dass im Zeitpunkt der Bilanzerstellung per 31. Dezember 2015 

gestützt auf die im Jahr 2011 abgeschlossenen Zins-Swap-Verträge eine 

Schuldverpflichtung der Beschwerdeführerin gegenüber der Bank bestand und die 

eingegangene Verpflichtung (Ereignis) in der Vergangenheit liegt. Strittig ist dagegen, 

ob der Mittelabfluss – berechnet über die ganze Laufzeit der Swaps – wahrscheinlich 

und – bei Bejahung dieser Frage – der drohende Verlust schätzbar ist. Nach der 

Rechtsprechung können gestützt auf Art. 960e OR Rückstellungen (in der Höhe eines 

Teilbetrags des schlimmstmöglichen Ausgangs) unter Umständen bereits eine 

Wahrscheinlichkeit von 50 Prozent oder darunter angebracht sein (BGer 6B_778/2011 

vom 3. April 2012 E. 5.4.2 mit Hinweis auf BGer 4A_277/2010 vom 2. September 2010 

E. 2.1). Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, die Verpflichtung gegenüber der 

Bank sei nicht unsicher, sondern im Zeitpunkt zu 100 Prozent gegeben (vgl. act. 1 

S. 14), ist ihr entgegenzuhalten, dass diesfalls von einer Verbindlichkeit auszugehen 

wäre und daher gar keine Rückstellung gebildet werden könnte. Die Vorinstanz legte 

überdies überzeugend dar, weshalb weder die Beschwerdeführerin noch die Bank ein 

Interesse an einer vorzeitigen Kündigung der Swap-Verträge haben (vgl. E. 3e/ee des 

angefochtenen Entscheids). Gemäss den angepassten Vereinbarungen vom 11. Mai 

2015 hat die Bank das Recht, die Transaktion zum Liquidationswert vorzeitig zu 

terminieren, sofern für die Transaktion keine genügend werthaltige Deckung vorhanden 

ist oder wichtige Gründe vorliegen, insbesondere, wenn sich die Vermögens- oder 

Ertragslage der Beschwerdeführerin erheblich verschlechtert hat oder eine erhebliche 

Vermögensgefährdung besteht (vgl. act. 2/5, 7). Das Vorliegen solcher Gründe – 

drohender Konkurs, Verkauf der Liegenschaft – wurden von der Beschwerdeführerin 

nicht substantiiert behauptet, und es ergeben sich auch keine aus den Akten. Eine 

Kündigung der Verträge seitens der Bank ist daher nicht zu erwarten, und wäre gemäss 

den am 11. Mai 2015 nachträglich angepassten Vertragsbestimmungen überdies 

frühestens ab dem 23. Januar 2025 und nur bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen 

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möglich. Dass eine Kündigung seitens der Beschwerdeführerin wahrscheinlich sei, 

legte sie ebenfalls nicht dar. Ein Mittelabfluss ist daher wenig wahrscheinlich und ein 

Verlust nicht absehbar. Der Schluss der Vorinstanz, wonach der Beschwerdegegner 

sein Ermessen nicht in unzulässiger Weise ausgeübt habe, indem er die Forderung als 

bedingt beurteilt und deren Wahrscheinlichkeit auf unter 50 Prozent bzw. 25 Prozent 

geschätzt habe, ist daher nicht zu beanstanden. Zu berücksichtigen ist ausserdem, 

dass die gleichen Grundsätze wie für das Grundgeschäft anzuwenden sind, wenn ein 

derivatives Finanzinstrument wie vorliegend vornehmlich Absicherungszwecken dient. 

Darlehens- oder Hypothekarzinsen können dabei als Finanzaufwand nicht bis zum 

Vertragsende passiviert und in nur einer Periode als Aufwand verbucht werden; ein 

solches Vorgehen widerspricht dem Periodizitätsprinzip. Vielmehr sind die fälligen 

Zinsforderungen – wie bei Hypothekarzinsen üblich – periodisch als Finanzaufwand zu 

verbuchen. Dieselben Überlegungen gelten überdies bei der Praxis betreffend 

Bilanzierung von Festhypotheken (als Absicherung). Diesfalls bestehen bei überhöhten 

Festhypotheken die gleichen Vorfälligkeitsrisiken, welche nicht per se – das heisst ohne 

aktuelle Wahrscheinlichkeit – zu Rückstellungen führen. Die Beschwerde ist deshalb 

bereits aus diesem Grund abzuweisen. Offenbleiben kann folglich, ob eine verlässliche 

Schätzung des Barwerts eines Zins-Swaps überhaupt möglich ist.

3.3. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerden sowohl hinsichtlich der 

Kantonssteuern als auch der direkten Bundessteuer aufgrund des 

Rechnungsabschlusses per 31. Dezember 2015 abzuweisen sind.

4. […]

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerdeverfahren B 2018/168 und B 2018/169 werden vereinigt.

2. Die Beschwerde betreffend Kantonssteuern aufgrund des Rechnungsabschlusses 

per 31. Dezember 2015 (B 2018/168) wird abgewiesen.

3. Die Beschwerde betreffend direkte Bundessteuer aufgrund des 

Rechnungsabschlusses per 31. Dezember 2015 (B 2018/169) wird abgewiesen.

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4. Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten der Beschwerdeverfahren von 

CHF 2'500 (Kantonssteuern) und von CHF 1‘500 (direkte Bundessteuer) unter 

Verrechnung mit den von ihr in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschüssen.

5. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

Der Abteilungspräsident                            Die Gerichtsschreiberin

Zürn                                                           Blanc Gähwiler

 

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