# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0b454e1c-0897-5297-90f1-1e950fc3c662
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Handelsgericht 16.08.2017 HG150272
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_HG_001_HG150272_2017-08-16.pdf

## Full Text

Handelsgericht des Kantons Zürich 
    
 

 

Geschäfts-Nr.: HG150272-O U/ei 

 

 

Mitwirkend: Oberrichter Roland Schmid, Vizepräsident, und Oberrichter  

Dr. Daniel Schwander, die Handelsrichter Thomas Klein und  

Dr. Felix Graber, die Handelsrichterin Dr. Myriam Gehri sowie  

der Gerichtsschreiber Roman Kariya 

 

Urteil vom 16. August 2017 

 

in Sachen 

 

A._____ Ltd.,  

Klägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____ AG,  

Beklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ 

 
betreffend Forderung 

 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(act. 1 S. 2) 

" Die Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin USD 1'050'000 nebst 
Zins zu 5 % seit dem 1. März 2013 zu bezahlen; unter Kosten- und 
Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten." 

Sachverhalt und Verfahrensgang 

A. Sachverhaltsübersicht 

a. Parteien und ihre Stellung 

Die Klägerin ist eine in C._____ (D._____ [Staat in Zentralamerika]) registrierte 

und nach … Recht [des Staates D._____] organisierte Gesellschaft (act. 2/26/1-

3), welche in der Investmentberatung tätig ist.  

Bei der Beklagten handelt es sich gemäss Handelsregisterauszug um eine  

Aktiengesellschaft mit Sitz in Zürich, welche die Vermögensverwaltung und Anla-

geberatung sowie die Beratung im Finanz-, Fonds-, Anlage- und Investitionswe-

sen sowie die Vermittlung von nationalen und internationalen Geschäften be-

zweckt. 

b. Prozessgegenstand 

Im Zusammenhang mit dem Erwerb des E._____-Bürohochhauses in F._____ 

(G._____ [Staat in Westafrika]) hatte die H._____ Plc (fortan H._____) bei der 

I._____ (G._____) einen Kredit von 5 Milliarden … (Währung des Staates 

G._____; entspricht rund USD 37 Millionen) ausstehend. Die H._____ beauftragte 

die Klägerin mit der Ablösung dieses Kredits durch einen mit einem tieferen Zins-

satz. Alsdann wurde die Beklagte von der Klägerin mit der Kreditvermittlungstätig-

keit beauftragt, wofür sie einen Betrag in der Höhe von USD 1 Million erhielt. Die 

Kreditvermittlungstätigkeit wurde später allerdings abgebrochen. Gemäss klägeri-

scher Sachdarstellung hätte sich die Beklagte in der Folge mit Schreiben vom 

1. März 2013 zur Rückerstattung bzw. Bezahlung eines Betrages von 

USD 1'050'000.– verpflichtet, diesen Betrag in der Folge jedoch nicht geleistet. 

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Mit der vorliegenden Klage macht die Klägerin gegenüber der Beklagten nun die-

sen Betrag samt Verzugszinsen geltend. 

B. Prozessverlauf  

Die Klägerin reichte am 15. Juli 2014 (Datum Poststempel) die vorliegende Klage 

samt Beilagen ein (act. 2/1; act. 2/3/1-49; Geschäfts-Nr. HG140128-O). Mit Verfü-

gung vom 17. Juli 2014 wurde der Klägerin Frist angesetzt, um einerseits diverse 

formale Mängel ihrer Klage zu beseitigen und andererseits einen Vorschuss für 

die Gerichtskosten von CHF 30'000.– zu leisten (act. 2/4). Nach Einreichung ent-

sprechender Dokumente und Leistung des verlangten Kostenvorschusses 

(act. 2/6; act. 2/7/51-52; act. 2/8; act. 2/9) wurde der Beklagten Frist zur Erstat-

tung der Klageantwort angesetzt (act. 2/10). Mit ihrer Eingabe vom 4. November 

2014 stellte die Beklagte diverse prozessuale Anträge (act. 2/13), worauf der Klä-

gerin Frist zur Stellungnahme angesetzt und die Frist zur Klageantwort abge-

nommen wurde (act. 2/14). Nachdem sich die Klägerin auch innert angesetzter 

Nachfrist hierzu nicht geäussert hatte, wurde der Klägerin mit Verfügung vom 

2. Februar 2015 – in Gutheissung der von der Beklagten gestellten Anträge – Frist 

angesetzt, um ein aktuelles "Certificate of Incorporation" einzureichen sowie für 

die Parteientschädigung eine Sicherheit von CHF 33'000.– zu leisten (act. 2/17). 

Dem kam die Klägerin in der Folge nach (act. 2/24/1-3; act. 2/27). Nach erneut 

angesetzter Frist wurde die Klageantwort vom 11. Mai 2015 erstattet (act. 2/30; 

act. 2/31/1-7). Mit ihrer Eingabe vom 18. Mai 2015 hat die Beklagte diverse Beila-

gen nachgereicht (act. 2/34; act. 2/35/8-9). Alsdann reichte die Klägerin eine be-

richtigte Beilage sowie weitere Dokumente ins Recht (act. 2/38/1-5). Am 

24. September 2015 fand eine Vergleichsverhandlung statt, anlässlich welcher ein 

Vergleich mit Widerrufsvorbehalt geschlossen wurde (HG140128-O, Prot. S. 16 f.; 

act. 2/39). Da der Vergleich innert Frist nicht widerrufen worden ist, wurde das 

Verfahren mit Verfügung vom 4. November 2015 zufolge Vergleichs als erledigt 

abgeschrieben (act. 2/40). 

Mit Schreiben vom 11. November 2015 wies die Klägerin darauf hin, dass in Zif-

fer 2 des Vergleichs vom 24. September 2015 eine Einigung nur zustande kom-

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men sollte, wenn die Vergleichssumme von USD 1 Million von der Beklagten bis 

zum 3. November 2015 auch wirklich bezahlt werde. Dieser Betrag sei aber nicht 

bezahlt worden (act. 1). Nachdem dies vom beklagtischen Rechtsvertreter ent-

sprechend bestätigt worden war (HG140128-O, Prot. S. 19), wurde mit Beschluss 

vom 15. Dezember 2015 das sinngemässe Revisionsbegehren (Verfahren Ge-

schäfts-Nr. HR150002-O) gutgeheissen, die Erledigungsverfügung vom 

4. November 2015 aufgehoben und das Verfahren nunmehr unter der Geschäfts-

Nr. HG150272-O fortgesetzt. Die entsprechenden Verfahrensakten der Ge-

schäfts-Nr. HG140128-O sowie HR150002-O wurden beigezogen. Sowohl der 

Kostenvorschuss als auch die Sicherheit für die Parteientschädigung, welche im 

Verfahren HG140128-O geleistet worden sind, wurden auf das vorliegende Ver-

fahren übertragen (act. 5). 

Mit Verfügung vom 18. Februar 2016 wurde der zweite Schriftenwechsel ange-

ordnet (act. 8). Die Replik vom 3. Mai 2016 sowie die Duplik vom 12. September 

2016 ergingen in der Folge rechtzeitig (act. 10; act. 11/49e-54; act. 17; act. 18/8). 

Der in der Duplik gestellte Antrag, die Replik aus dem Recht zu weisen, wurde mit 

Verfügung vom 13. September 2016 abgewiesen (act. 19). Die in der Folge von 

der Klägerin beantragte Fristansetzung zur Stellungnahme wurde mit Verfügung 

vom 3. Oktober 2016 abgewiesen (act. 21; act. 22). Nachdem die Klägerin mit 

Eingabe vom 24. Oktober 2016 eine Stellungnahme samt einer Beilage einge-

reicht hatte (act. 24; act. 25/55), nahm hierzu die Beklagte ihrerseits Stellung 

(act. 28). Die beklagtische Stellungnahme wurde sodann der Klägerin zugestellt 

(act. 29). Weitere Eingaben ergingen nicht. 

Mit Verfügung vom 8. Mai 2017 wurde den Parteien Frist angesetzt, um zu erklä-

ren, ob auf die Durchführung einer Hauptverhandlung verzichtet werde, unter An-

drohung, dass bei Stillschweigen Verzicht auf die Hauptverhandlung angenom-

men würde (act. 33). Die Klägerin hat ausdrücklich auf die Durchführung einer 

Hauptverhandlung verzichtet (act. 35), die Beklagte mit ihrem Schreiben vom 

18. Mai 2017 hingegen nicht (act. 36). Nachdem zur Hauptverhandlung am 

16. August 2017 vorgeladen wurde, verzichtete die Beklagte mit ihrer Eingabe 

vom 4. August 2017 ausdrücklich auf deren Durchführung (act. 38), worauf die 

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Ladung abgenommen wurde. Der Prozess erweist sich nunmehr als spruchreif 

(Art. 236 Abs. 1 ZPO). 

Es ist an dieser Stelle auf personelle Veränderungen in der Bearbeitung des vor-

liegenden Prozesses hinzuweisen. An der Vergleichsverhandlung vom 

24. September 2015 wirkte noch Oberrichter Beat Gut als Instruktionsrichter mit, 

welcher in der Folge das Handelsgericht verliess und durch Oberrichter Dr. Daniel 

Schwander ersetzt wurde. Auch der an der entsprechenden Vergleichsverhand-

lung mitwirkende Handelsrichter Prof. Dr. Peter Nobel ist zufolge Pensionierung 

nicht mehr am Handelsgericht tätig. Entsprechend setzt sich der Spruchkörper 

wie folgt zusammen: Oberrichter Roland Schmid, Vizepräsident, und Oberrichter 

Dr. Daniel Schwander, die Handelsrichter Thomas Klein und Dr. Felix Graber, die 

Handelsrichterin Dr. Myriam Gehri sowie der Gerichtsschreiber Roman Kariya. 

Eine solche personelle Veränderung ist, weil begründet, zulässig (Urteil des Bun-

desgerichts 4A_271/2015 vom 29. September 2015, E. 8.2). 

C. Wesentliche Prozessstandpunkte 

Die Klägerin stellt sich im Wesentlichen auf den Standpunkt, dass es sich beim an 

die Beklagte bezahlten Betrag in der Höhe von USD 1 Million um ein Erfolgshono-

rar gehandelt habe. Dieses Honorar sei nun wegen Nichtvermittlung des Kredits 

zurückzuerstatten. Die Parteien hätten sich per E-Mail und in schriftlicher Korres-

pondenz auf einen Betrag von USD 1'050'000.– samt Verzugszinsen seit 1. März 

2013 geeinigt. Für den Fall der Bestreitung der Aktivlegitimation habe sich die 

Klägerin sämtliche Ansprüche der H._____ abtreten lassen (act. 2/1 S. 1 Ziff. 1, 

S. 4 f. Ziff. 5 ff.). 

Die Beklagte ist demgegenüber der Auffassung, dass eine Rückerstattung bzw. 

Bezahlung des geforderten Betrages von USD 1'050'000.– ausgeschlossen sei. 

Im Wesentlichen bringt sie vor, dass die H._____ das Erreichen des Vertragsziels 

der Kreditvermittlung durch eigenes Fehlverhalten vereitelt habe. Sodann sei 

auch die Zession nicht gültig bzw. sei die Zeichnungsberechtigung der Personen, 

die unterschrieben hätten, nicht nachgewiesen. Auch bestehe keine Forderungs-

berechtigung der Klägerin. Es werde bestritten, dass die Dokumente, welche die 

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angebliche Anerkennung der Rückzahlung belegten, echt seien (act. 2/30 S. 4 ff. 

Rz. 5 ff. und S. 11 ff. Rz. 31 ff.).  

D. Beweisvorbringen der Parteien 

Sowohl die Klägerin als auch die Beklagte offerierten ihre Beweismittel form- und 

fristgerecht, versehen mit je einem Beweismittelverzeichnis (act. 2/3/1-49; 

act. 2/7/51-52; act. 2/8; act. 2/24/1-3; act. 2/26/1-3; act. 2/31/1-7; act. 2/35/8-9; 

act. 2/11/49e-54; act. 2/18/8; betreffend act. 25/55 siehe Erw. I.2.). 

Erwägungen 

I. 
Formelles 

1. Eintretensvoraussetzungen 

Das Handelsgericht des Kantons Zürich ist für die vorliegende Klage sowohl ört-

lich als auch sachlich zuständig (Art. 10 Abs. 1 lit. b und Art. 6 Abs. 2 ZPO sowie 

§ 44 lit. b GOG), was unbestritten ist (act. 2/30 S. 3 f. Rz. 1 ff.). Das Verfahren 

wurde mittels Klage gehörig eingeleitet (Art. 220 ZPO). Sodann wurden die Voll-

machten beigebracht (act. 2/2; act. 2/12). Auch hat die Klägerin den von ihr gefor-

derten Gerichtskostenvorschuss sowie die Sicherheit für die Parteientschädigung 

fristgerecht geleistet (act. 2/4; act. 2/9; act. 2/17; act. 2/21; act. 2/27). 

Die Klägerin untersteht … Recht [des Staates D._____] (Art. 154 Abs. 1 IPRG). 

Nach diesem Recht richtet sich grundsätzlich auch deren Rechts- und Handlungs-

fähigkeit (Art. 155 lit. c IPRG). Nachdem die Klägerin entsprechende Inkorporati-

onszertifikate beigebracht hatte (act. 2/6; act. 2/26/2), ist von ihrer Rechts- und 

Handlungsfähigkeit auszugehen, was auch unbestritten ist (act. 30 S. 3 f. Rz. 3). 

Auf die Klage ist daher einzutreten (Art. 59 Abs. 1 ZPO). 

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2. Nach Aktenschluss eingereichte Abtretung ("Assignment") vom 3. bzw. 

11. Oktober 2016 (act. 25/55) 

2.1. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung hat jede Partei das 

Recht, zu jeder Eingabe der Gegenpartei innert nützlicher Frist Stellung zu neh-

men (sog. Replikrecht). Das Replikrecht dient dabei einzig der Wahrung des 

rechtlichen Gehörs. Wie Tatsachenbehauptungen und Beweisanträge in den Pro-

zess einzuführen sind, wird dagegen von der Zivilprozessordnung abschliessend 

geregelt. Demnach tritt, nachdem ein zweites Mal plädiert werden konnte, der so 

genannte Aktenschluss ein (BGE 140 III 312, E. 6). Aufgrund dessen können No-

ven, d.h. neue Behauptungen und neue Beweisanträge, nur noch unter den ein-

schränkenden Voraussetzungen von Art. 229 Abs. 1 ZPO vorgetragen werden. 

Das Gesetz unterscheidet zwischen echten und unechten Noven. Erstere sind 

erst nach Aktenschluss entstanden, während Letztere zwar bereits vor Akten-

schluss vorhanden, aber trotz zumutbarer Sorgfalt nicht vorher vorgebracht wer-

den konnten. Unabhängig von der begrifflichen Unterscheidung in echte und un-

echte Noven liegt das massgebliche Kriterium für die Zulässigkeit von Noven in 

der Entschuldbarkeit der Verspätung (PAHUD, in: BRUNNER/GASSER/SCHWANDER 

[HRSG.], ZPO Kommentar, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2016, Art. 229 N. 12). Es ob-

liegt derjenigen Partei, welche das Novenrecht beansprucht, substantiiert darzu-

tun, dass die Zulässigkeitsvoraussetzungen von Art. 229 Abs. 1 ZPO in zeitlicher 

und inhaltlicher Hinsicht erfüllt sind (DAETWYLER/STALDER, in: Handelsgericht Zü-

rich, Festschrift zum 150. Jubiläum, Zürich/Basel/Genf 2016, S. 211). Sie hat da-

her auszuführen, inwiefern die Verspätung entschuldbar ist, und insbesondere, 

warum ein früheres Vorbringen nicht möglich war, und worin die von ihr unter-

nommenen Anstrengungen bestanden haben sollen (PAHUD, ZPO Kommentar, 

a.a.O., Art. 229 N. 15; WALDER-RICHLI/GROB ANDERMACHER, 5. Aufl., Zürich 2009, 

§ 19 Rz. 14). Hätten etwa neue Beweismittel bereits früher beschafft werden kön-

nen, sind diese aber aus Nachlässigkeit nicht in den Prozess eingeführt worden, 

so erweisen sich solche Noven als unzulässig.  

Noven sind ohne Verzug vorzubringen. Als ohne Verzug vorgebracht gilt eine 

Eingabe innert zehn Tagen (vgl. ZR 112 [2013] Nr. 35 S. 141 und ZR 113 [2014] 

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Nr. 54 S. 176 mit Verweis auf LEUENBERGER, in: SUTTER-SOMM/HASENBÖHLER/ 

LEUENBERGER [HRSG.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 

3. Aufl., Zürich 2016, Art. 229 N. 9 f. m.w.N.; Urteil des Handelsgerichts des Kan-

tons Zürich HG120008 vom 23. Oktober 2013 E. 4.2; DAETWYLER/STALDER, 

a.a.O., S. 211). 

2.2. Bei der nach Aktenschluss erstellten und eingereichten Abtretung ("As-

signment") vom 3. bzw. 11. Oktober 2016 (act. 25/55) handelt es sich zwar um ein 

Novum. Dieses hätte aber bereits zuvor in den Prozess eingeführt werden können 

und müssen, zumal die Abtretung bereits anlässlich des ersten Schriftenwechsels 

bestritten wurde (act. 2/30 S. 4 ff. Rz. 5 ff.). Kommt hinzu, dass sich die Klägerin 

zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen von Art. 229 Abs. 1 ZPO überhaupt nicht 

äussert. Folglich handelt es sich bei der eingereichten Abtretung ("Assignment") 

um ein unzulässiges Novum, weshalb es für den vorliegenden Prozess unberück-

sichtigt bleibt. 

Wie sogleich zu zeigen sein wird, ist die entsprechende Urkunde für die weitere 

Beurteilung aber ohnehin nicht von Relevanz. 

II. 
Materielles 

1. Schuldbekenntnis 

Zu prüfen ist, ob die Klägerin aus der von ihr geltend gemachten vergleichsweisen 

Verpflichtung der Beklagten vom 1. März 2013 zur Bezahlung von 

USD 1'050'000.– (act. 2/1 S. 4 Ziff. 5 bzw. act. 2/3/38) etwas zu ihren Gunsten 

abzuleiten vermag. 

1.1. Internationaler Sachverhalt / Anwendbares Recht 

Die Parteien haben ihren Sitz in unterschiedlichen Ländern, weshalb nach bun-

desgerichtlicher Rechtsprechung ein internationaler Sachverhalt vorliegt. Das an-

wendbare Recht ist somit nach dem Bundesgesetz über das Internationale Privat-

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recht (IPRG) zu bestimmen (BGE 140 III 474 E. 2 und 140 III 117 E. 3). Das auf 

das vorliegend in Frage stehende Schuldbekenntnis anwendbare Recht bestimmt 

sich nicht nach dem Statut des Grundverhältnisses, woraus sich allenfalls ein ent-

sprechendes Versprechen ableiten lässt. Vielmehr ist es – ebenso wie bei der 

Bürgschaft – selbständig anzuknüpfen (SCHWENZER, in: HONSELL/VOGT/WIEGAND 

[HRSG.], Basler Kommentar, Obligationenrecht I, 6. Aufl., Basel 2015, Art. 17 

N. 15). 

Da vorliegend keine Partei vorbringt, eine Rechtswahl getroffen zu haben, ist ge-

mäss Art. 117 Abs. 1 IPRG das Recht desjenigen Staates anwendbar, mit wel-

chem der Vertrag am engsten zusammenhängt. Es wird vermutet, dass der engs-

te Zusammenhang mit dem Staat besteht, in welchem die Partei, welche die cha-

rakteristische Leistung erbringen soll, ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat oder, 

wenn sie den Vertrag aufgrund einer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit ge-

schlossen hat, in dem sich ihre Niederlassung befindet (Art. 117 Abs. 2 IPRG). 

Ähnlich wie bei der Bürgschaft, bei welcher auf die Erklärung des Bürgen abge-

stellt wird (Art. 117 Abs. 3 lit. e IPRG), gilt beim Schuldbekenntnis dieses als cha-

rakteristische Leistung. Auch wenn vorliegend durchaus gewisse Bezugspunkte 

zu G._____ und D._____ bestehen (speziell zum auf den Kreditvermittlungsver-

trag anwendbaren Recht siehe unten unter Erw. II.1.5.1.2.), weisen diese nicht ei-

ne Intensität auf, die es rechtfertigen würde, von der vorerwähnten gesetzlichen 

Vermutung abzuweichen, zumal das Schuldbekenntnis (act. 2/3/38) im Briefkopf 

Zürich aufführt und die Tätigkeit der Beklagten – und damit auch die vorliegend 

charakteristische Leistung – der Aufsicht der FINMA unterstellt ist, worauf auch in 

der Fusszeile des Schuldbekenntnisses hingewiesen wird. Demnach gelangt – 

entsprechend dem Sitz der Beklagten – schweizerisches Recht zur Anwendung. 

1.2. Zustandekommen des Schuldbekenntnisses 

Das Schuldbekenntnis gemäss Art. 17 OR ist ein einseitig verpflichtender Vertrag 

und bedarf keiner Schriftform. Sowohl ein mündliches als auch ein konkludentes 

Schuldbekenntnis ist möglich (BGE 127 III 147 E. 2). Das Schuldbekenntnis kann 

sowohl kausal als auch abstrakt sein. Von einem kausalen Schuldbekenntnis 

spricht man, wenn es den Verpflichtungsgrund selbst nennt oder dieser aus den 

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Umständen ersichtlich ist. Andernfalls wird von einem abstrakten Schuldbekennt-

nis gesprochen (SCHWENZER, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht I, a.a.O., 

Art. 17 N. 5 f.). 

Das Schreiben vom 1. März 2013, in welchem sich die Beklagte verpflichtet, ab 

1. März 2013 einen Betrag von USD 1'050'000.– zu bezahlen, ist als Schuldbe-

kenntnis gemäss Art. 17 OR zu qualifizieren (act. 2/3/38). Dieser Betrag steht un-

bestritten im Zusammenhang mit dem in Frage stehenden Vertragsverhältnis der 

Parteien und der Provision, was auch unmissverständlich aus der übrigen Korres-

pondenz hervorgeht (siehe act. 3/28-34). Es handelt sich demnach um ein kausa-

les Schuldbekenntnis. 

1.3. Echtheit von Urkunden 

1.3.1. Die Beklagte bestreitet die Echtheit der eingereichten Korrespondenz 

(act. 2/3/20-37; act. 2/3/39-45; act. 2/3/47), insbesondere das Schreiben vom 

1. März 2013 (act. 2/3/38), auf welches die Klägerin das entsprechende Schuld-

bekenntnis stützt (act. 2/30 S. 10 f. Rz. 30 ff.). 

1.3.2. Die Beweislast für die Echtheit einer Urkunde trägt nach allgemeiner 

Beweislastregel (Art. 8 ZGB) diejenige Partei, die sich darauf beruft (Art. 178 

Halbsatz 1 ZPO). Die Echtheit ist allerdings nur zu beweisen, wenn sie von der 

Gegenpartei ausreichend begründet bestritten wird (Art. 178 Halbsatz 2 ZPO). Die 

Bestreitung darf nicht bloss pauschal, sondern muss substantiiert erfolgen und 

beim Gericht ernsthafte Zweifel an der Echtheit der Urkunde hervorrufen (Urteil 

des Bundesgerichts 4A_197/2016 vom 4. August 2016, E. 4 m.w.N.). Erst wenn 

solche Zweifel vorgebracht sind, ist über die Echtheit der Urkunde Beweis abzu-

nehmen und das Ergebnis zu würdigen. 

Die Beklagte hat die Echtheit des Schuldbekenntnisses lediglich pauschal mit 

Nichtwissen bestritten (act. 2/30 S. 11 Rz. 31). Eine nur ansatzweise Begründung, 

weshalb die Echtheit in Frage gestellt sein soll, fehlt indessen. Die blosse Be-

hauptung, dass es sich nicht um die Originale handeln soll, ist keine ausreichend 

begründete Bestreitung ihrer Echtheit im Sinne von Art. 178 Halbsatz 2 ZPO. Mit 

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ihren Vorbringen vermag die Beklagte daher hinsichtlich der Echtheit der Urkun-

den keine Zweifel aufkommen zu lassen. Kommt hinzu, dass die übrigen Mails 

und Dokumente bereits optisch mit dem für den vorliegenden Fall entscheidenden 

Schreiben vom 1. März 2013 (act. 2/3/38) übereinstimmen. Da somit keine kon-

kreten Anhaltspunkte für eine Fälschung der betreffenden Urkunden ersichtlich 

bzw. dargetan sind, ist entsprechend von ihrer Echtheit auszugehen. 

1.4. Prozessrechtliche Folgen des Schuldbekenntnisses 

1.4.1. Prozessrechtlich führt das Schuldbekenntnis – ob abstrakt oder kausal – 

zu einer Beweislastumkehr. Als Folge davon obliegt es nunmehr dem Schuldner, 

den angegebenen Schuldgrund zu entkräften, also diesbezügliche rechtshindern-

de oder rechtsaufhebende Tatsachen zu behaupten und zu beweisen (BGE 131 

III 268 E. 3.2; BGE 105 II 183 E. 4; zuletzt: Urteil 4A_152/2013 vom 20. Septem-

ber 2013 E. 2.3). Beim Schuldbekenntnis handelt es sich somit um ein Beweismit-

tel, das den Bestand sämtlicher rechtsbegründender Tatbestandselemente 

(Art. 8 ZGB) ausweist (HURNI, in: HONSELL [HRSG.], Kurzkommentar OR, Basel 

2014, Art. 17 N. 8).  

Demnach hat die Beklagte aufgrund ihres Schuldbekenntnisses und der daraus 

folgenden Beweislastumkehr den Nichtbestand der dem Schuldbekenntnis zu-

grundeliegenden Ansprüche zu behaupten und zu beweisen. 

1.4.2. Bei der Behauptungslast, die nunmehr der Beklagten obliegt, handelt es 

sich nicht um eine Rechtspflicht, sondern um eine prozessuale Obliegenheit, de-

ren Unterlassung zu einem prozessualen Nachteil führt, indem die betreffende 

Tatsache im Prozess unberücksichtigt bleibt. Die Tatsachen dürfen nicht nur in ih-

ren Grundzügen dargelegt werden, sondern müssen substantiiert (in Einzeltatsa-

chen gegliedert) behauptet werden; sie sind so umfassend, detailliert und klar 

darzulegen, dass darüber im Bestreitungsfall Beweis abgenommen werden kann. 

Tatsachenbehauptungen müssen so konkret formuliert werden, dass ein substan-

tiiertes Bestreiten möglich ist oder der Gegenbeweis angetreten werden kann. Die 

Anforderungen an die Konkretisierung der Behauptungen ergeben sich einerseits 

aus den Tatbestandsmerkmalen der angerufenen Norm und andererseits aus 

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dem prozessualen Verhalten der Gegenpartei (Urteil des Bundesgerichts 

4A_169/2011 vom 19. Juli 2011 E. 6.1 f. mit weiteren Hinweisen). Eine nicht oder 

nicht genügend substantiierte Behauptung kann nachträglich mittels eines Be-

weisverfahrens nicht mehr korrigiert werden, führte dies ansonsten doch zu einer 

Aushöhlung der Substantiierungslast und damit zu einer Verletzung des Verhand-

lungsgrundsatzes (statt vieler: Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich 

HG110226 vom 18. März 2016 E. II.2.2.3.). 

1.5. Die dem Schuldbekenntnis zugrundeliegenden Ansprüche 

Die Beklagte stellt sich aus verschiedenen Gründen gegen die Bezahlung des von 

der Klägerin geforderten Betrages, weshalb die dem Schuldbekenntnis zugrund-

liegenden Ansprüche zu prüfen sind. 

1.5.1. Internationaler Sachverhalt / Anwendbares Recht 

1.5.1.1. Wie erwähnt, ist von einem internationalen Sachverhalt auszugehen, da 

die Parteien ihren Sitz in unterschiedlichen Ländern haben (vgl. Erw. II.1.1.1.). Da 

keine der Parteien eine Rechtswahl geltend macht, ist gemäss Art. 117 Abs. 1 

IPRG das Recht desjenigen Staates anwendbar, mit welchem der Vertrag am 

engsten zusammenhängt. Es wird vermutet, dass der engste Zusammenhang mit 

dem Staat besteht, in welchem die Partei, welche die charakteristische Leistung 

erbringen soll, ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat oder, wenn sie den Vertrag auf-

grund einer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit geschlossen hat, in dem sich 

ihre Niederlassung befindet (Art. 117 Abs. 2 IPRG). Bei Aufträgen und ähnlichen 

Dienstleistungsverträgen gilt als charakteristische Leistung die Leistung des 

Dienstleistungserbringers (Art. 117 Abs. 3 lit. c IPRG).  

Vorliegend handelt es sich unbestritten um einen Vertrag zur Kreditvermittlung. 

Als charakteristische Leistung gilt damit die Kreditvermittlung der Beklagten, wes-

halb die Vermutung besteht, dass auf den in Frage stehenden Vertrag das Recht 

des Staates am Sitz der Beklagten, mithin schweizerisches Recht zur Anwendung 

gelangt. 

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1.5.1.2. Die Beklagte sieht einen engeren Zusammenhang mit G._____ als mit 

der Schweiz. Denn die vorausbezahlte Provision sei von einer ... Gesellschaft 

[des Staates G._____] geleistet worden, um den Kredit für eine … Gesellschaft 

[des Staates G._____] zu beschaffen. Auch habe der abzulösende Kredit von ei-

ner … Bank [des Staates G._____] gestammt und als Sicherheit eines Grund-

stücks in G._____ gedient. Sodann habe einerseits die Klägerin ihren Sitz in 

D._____, und andererseits hätten die Organe der Beklagten, J._____ und 

K._____, die ausschliesslich vom Ausland aus operierten, ihren Wohnsitz nicht in 

der Schweiz. Zudem habe der Kredit nicht auf dem schweizerischen Bankenmarkt 

beschafft werden müssen. Folglich richte sich eine Rückerstattung gestützt auf 

Art. 117 Abs. 1 IPRG nicht nach schweizerischem, sondern nach … Recht [des 

Staates G._____] (act. 2/30 S. 7 f. Rz. 14 ff.). 

Die in Art. 117 IPRG aufgestellten Vermutungstatbestände dienen der Rechtssi-

cherheit und der Voraussehbarkeit des massgeblichen Rechts (BGE 133 III 93, 

E. 2.4; KELLER/KREN KOSTKIEWICZ, in: GIRSBERGER/HEINI/KELLER/KREN KOSTKIE-

WICZ/SIEHR/VISCHER/VOLKEN [HRSG.], Zürcher Kommentar zum IPRG, 2. Aufl., Zü-

rich 2004, Art. 117 N. 22 und N. 51; AMSTUTZ/VOGT/WANG, in: 

HONSELL/VOGT/SCHNYDER/BERTI [HRSG.], Basler Kommentar, Internationales Pri-

vatrecht, 2. Aufl., Basel 2007, Art. 117 N. 7). Die Möglichkeit, durch einseitige 

Handlungen der Parteien, wie die Verlegung des Wohnsitzes oder des Arbeitsor-

tes, das anwendbare Recht zu beeinflussen, steht dieser Zielsetzung entgegen. 

Die Vertragsparteien von Dienstleistungsverträgen dürften regelmässig ein Inte-

resse daran haben, über Art und Umfang der zu erbringenden Leistung, das Ent-

gelt sowie die Kündigungs- bzw. Auflösungsmöglichkeiten und Rückabwick-

lungsmodalitäten Klarheit zu haben, weshalb diese Faktoren für die Vorausseh-

barkeit des massgeblichen Rechts die entscheidenden Anknüpfungsmerkmale 

sind. Der Wohnsitz der Organe einer Partei kann deshalb als Anknüpfungstat-

sache ebenso wenig eine Rolle spielen wie der faktische Arbeitsort ihrer Organe. 

Der vorliegend in Frage stehende Kreditvermittlungsvertrag wurde zwar im Zuge 

mehrerer Vorgänge in G._____ geschlossen. Zu der zu erbringenden Dienstleis-

tung – nämlich zur Kreditvermittlung – sind diese Vorgänge jedoch nur von unter-

- 14 - 

geordneter Bedeutung. Im Interesse der Rechtssicherheit und Voraussehbarkeit 

für die Parteien ist vielmehr auf den Sitz der Kreditvermittlungsgesellschaft abzu-

stellen. Dies nicht zuletzt auch deshalb, weil sich die Beklagte in ihrer Eigenwer-

bung – auch gegenüber der Klägerin – als eine dem schweizerischen Recht un-

terliegende (supervised according to Swiss law) unabhängige Vermögensverwal-

terin (independent Swiss asset manager) anpreist bzw. angepriesen hat, welche 

ihren Kunden schweizerische Sicherheit und Stabilität (Swiss security and solidity) 

biete, durch eine SRO (Selbstregulierungsorganisation) beaufsichtigt werde (su-

pervised by a SRO) und als solche strikte Regeln befolgen müsse (act. 2/3/3 und 

act. 2/3/24, www.B'._____.ch/B'._____). Auch dies spricht für die Anwendbarkeit 

von schweizerischem Recht. Kommt hinzu, dass es den Parteien auch frei ge-

standen hätte, eine Rechtswahl zugunsten … Rechts [des Staates G._____] zu 

vereinbaren. Dies haben sie jedoch nicht getan. 

Demnach ist auch weiterhin von der gesetzlichen Vermutung von Art. 117 Abs. 2 

IPRG auszugehen, weshalb auf das vorliegend in Frage stehende Vertragsver-

hältnis schweizerisches Recht zur Anwendung gelangt. 

1.5.2. Vertragsparteien des Kreditvermittlungsvertrags 

1.5.2.1. Die Klägerin stellt sich auf den Standpunkt, dass die zu beurteilende 

Vereinbarung zwischen den Parteien zustande gekommen sei. Sie sei von der 

H._____ mit der Kreditvermittlung beauftragt worden und habe ihrerseits die Be-

klagte mit dieser Aufgabe beauftragt. Die Zession der H._____ sei nur erfolgt, um 

allfällige Schwierigkeiten bei der Aktivlegitimation zu vermeiden (act. 2/1 S. 2 

Ziff. 1 und Ziff. 8). Die Beklagte bringt dagegen vor, dass das Schreiben vom 

10. November 2010 als Vereinbarung zwischen der H._____ und der Beklagten 

zu verstehen sei (act. 2/30 S. 9 Rz. 23).  

1.5.2.2. Aus der Korrespondenz der Parteien – insbesondere aus den Schreiben 

der Beklagten vom 8. November 2010, vom 10. November 2010 sowie vom 

29. Mai 2012 an Mr. L._____, welcher unbestritten Alleinaktionär und Direktor der 

Klägerin war und ist (act. 2/6; act. 24/2; act. 2/26/2) – geht eindeutig hervor, dass 

die Beklagte von der Klägerin mit der betreffenden Kreditvermittlungstätigkeit be-

- 15 - 

auftragt wurde (act. 2/3/4; act. 2/3/6; act. 2/3/24). Selbst die Beklagte führt aus, 

dass der besagte Auftrag zur Organisation der Refinanzierung von der Klägerin 

und nicht von der H._____ gekommen sei (act. 2/30 S. 8 f. Rz. 20-24). Die Be-

klagte bringt denn auch nichts vor, was gegen den klaren Wortlaut der beschrie-

benen Korrespondenz sprechen könnte. Auch der Umstand, dass die H._____ die 

Zahlung der im Voraus zu entrichtenden Provision übernommen haben soll 

(act. 2/1 S. 3 Ziff. 2), sagt letztlich nichts darüber aus, wer Vertragspartei wurde 

(siehe dazu auch Erw. II.1.5.4.3.). Gleiches gilt hinsichtlich der bei den Akten lie-

genden, von der Beklagten direkt an die H._____ gerichteten Schreiben 

(act. 2/3/9-14; act. 2/3/26), handelt es sich dabei doch lediglich um Anfragen im 

Rahmen der Due-Diligence-Prüfung, die notwendiger- und sinnvollerweise direkt 

an die H._____ zu richten waren.  

Da somit der entsprechende Kreditvermittlungsvertrag zwischen den Parteien ge-

schlossen wurde, brauchte sich die Klägerin die vorliegend in Frage stehende 

Forderung auch nicht abtreten zu lassen. Nicht von Relevanz sind daher sämtli-

che Vorbringen der Parteien betreffend die Gültigkeit der Abtretung der Forderung 

durch die H._____. 

1.5.3. Rechtliche Qualifikation des Kreditvermittlungsvertrags 

1.5.3.1. Die Klägerin geht beim betreffenden Kreditvermittlungsvertrag von ei-

nem Mäklervertrag, die Beklagte hingegen von einem einfachen Auftrag aus 

(act. 10 S. 5 Rz. 4; act. 17 S. 8 Rz. 25). 

1.5.3.2. Durch den Mäklervertrag erhält der Mäkler den Auftrag, gegen eine Ver-

gütung Gelegenheit zum Abschluss eines Vertrages nachzuweisen oder den Ab-

schluss eines Vertrages zu vermitteln (Art. 412 Abs. 1 OR). Der Mäklervertrag 

steht im allgemeinen unter den Vorschriften über den einfachen Auftrag (Art. 412 

Abs. 2 OR). Charakteristisch für den Mäklervertrag ist dessen Entgeltlichkeit und 

Erfolgsbedingtheit aufgrund der Tätigkeit des Mäklers zum Nachweis oder zur 

Vermittlung eines Vertrages. Der Mäklerlohn ist geschuldet, wenn der im Mäkler-

vertrag bezeichnete Hauptvertrag infolge der Bemühungen des Mäklers abge-

schlossen worden ist, wobei der Mäkler die Erfüllung dieser Bedingungen nach-

- 16 - 

zuweisen hat (Art. 413 Abs. 1 OR; BGE 131 III 268 E. 5.1.2; BGE 124 III 481 

E. 3a, je mit Hinweisen). Wird die Entlöhnung nicht an den Erfolg, sondern zum 

Beispiel an die vom Mäkler aufgewendete Zeit und den Aufwand gebunden, cha-

rakterisiert sich der Vertrag unter Umständen nicht als Mäklervertrag, sondern als 

gewöhnlicher Auftrag, bei welchem der Beauftragte in der Gestaltung der für den 

Auftraggeber zu entfaltenden Aktivität weniger frei ist als der Mäkler (Urteil des 

Bundesgerichts 4C.120/2006 vom 30. Juni 2006 E. 2.2; BGE 131 III 268 E. 5.1.2 

mit Hinweisen). Der Mäklervertrag unterliegt keinen Formvorschriften und kann 

auch konkludent geschlossen werden. Was die Parteien im Einzelnen vereinbart 

haben, bestimmt sich nach den allgemeinen Auslegungsregeln (Urteil des Bun-

desgerichts 4C.120/2006 vom 30. Juni 2006 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 

4C.228/2005 vom 25. Oktober 2005 E. 3, mit Hinweisen; BGE 113 II 49 E. 1). 

Beim in Frage stehenden Vertrag zur Vermittlung eines Kreditvertrages liegt un-

missverständlich ein Mäklervertrag vor. Die beklagtischen Vorbringen, wonach die 

vertraglichen Grundlagen mit keinem Wort erwähnen würden, dass das Honorar 

erst mit Abschluss des Vertrages zwischen diesen beiden geschuldet sei 

(act. 2/30 S. 9 f. Rz. 27), gehen fehl. Aus dem Brief der Beklagten vom 

8. November 2010, den diese selber zitiert, geht eindeutig hervor, dass das Hono-

rar zurückzuerstatten sei, wenn die Kreditvermittlung scheitern würde (The fee will 

be refundable, less expenses of 5%, if a loan facility cannot be arranged 

[act. 2/3/4 und act. 2/30 S. 8 Rz. 21]). Die für den Mäklervertrag charakteristische 

Entgeltlichkeit und Erfolgsbedingtheit ist damit gegeben. Folglich handelt es sich 

beim im Voraus geleisteten Honorar um den Mäklerlohn. 

1.5.4. Einwendungen der Beklagten gegen die Rückerstattung von 

USD 1 Million 

1.5.4.1. Zunächst bringt die Beklagte vor, dass der Vertrag mit keinem Wort da-

rauf verweise, dass das Honorar erst bei Abschluss der Vereinbarung zwischen 

einem geeigneten Investoren und der H._____ geschuldet sei (act. 2/30 S. 9 f. 

Rz. 24 und Rz. 27). 

Diese Einwendung überzeugt nicht. Aus dem Schreiben der Beklagten vom 

- 17 - 

8. November 2010 geht unzweideutig hervor, dass der Betrag von USD 1 Million 

im Voraus zu bezahlen (engagement fee required to start the process) und allen-

falls zurückzuerstatten sei, wenn kein Kreditvertrag zustande kommen sollte 

(refundable, if a loan facility cannot be arranged [act. 2/3/4]). Sinngemäss geht die 

Vorauszahlung auch aus dem Brief vom 10. November 2010 hervor, in welchem 

weekly proceeds ab dem Zeitpunkt der Bestätigung des Eingangs des Honorars 

von USD 1 Million zugesichert werden (act. 2/3/6). Damit ist offenkundig, dass der 

Mäklerlohn erst bei Vermittlung des Kreditvertrages geschuldet ist. 

1.5.4.2. Weiter macht die Beklagte geltend, dass sie alles in ihrer Macht stehen-

de getan habe, um den Kredit zu vermitteln (act. 2/30 S. 9 Rz. 24). Das Scheitern 

der Umfinanzierung sei einzig und allein dem Verhalten der H._____ zuzuschrei-

ben (act. 2/30 S. 9 Rz. 25 und S. 11 Rz. 30). Es habe sich sodann herausgestellt, 

dass die Klägerin weder alle notwendigen Unterlagen korrekt geliefert habe, noch 

richtige Angaben gemacht habe, noch sei sie "völlig zu Unrecht" in die Verfahren 

in G._____ verwickelt gewesen. Diese Unregelmässigkeiten würden in der E-Mail 

von Herrn J._____ vom 27. Dezember 2013 zusammengestellt und auch im 

Schreiben der Beklagten vom 29. Mai 2012 bereits angesprochen (act. 2/30 S. 9 

Rz. 24 und S. 11 Rz. 33). 

Gemäss Art. 413 Abs. 1 OR ist der Mäklerlohn nur verdient, wenn der erstrebte 

Vertragsabschluss infolge des Nachweises oder infolge der Vermittlung des Mäk-

lers zustande gekommen ist (BGE 57 II 187 E. 1; BGE 76 II 378 E. 2). Der Auf-

traggeber hat beim Mäklervertrag keine Abschlussverpflichtung, weshalb ihm 

auch kein schuldhaftes Verhalten vorgeworfen werden kann, wenn er nach positiv 

verlaufenen Vertragsverhandlungen ohne erkennbaren oder gar begründeten An-

lass den Vertragsschluss verweigert (AMMANN, in: HONSELL/VOGT/WIEGAND 

[HRSG.], Basler Kommentar, Obligationenrecht I, 6. Aufl., Basel 2015, Art. 412 

N. 11; GAUTSCHI, in: Berner Kommentar, a.a.O., Art. 412 N. 3; Entscheid des Zür-

cher Handelsgerichts vom 30. Januar 1990, in: ZR 88 [1989] Nr. 99, S. 280 f.). 

Demnach ist ein Erfolgshonorar nur dann geschuldet, wenn ein neuer Kreditver-

trag abgeschlossen wurde. Das ist vorliegend unbestritten nicht der Fall, weshalb 

auch kein Mäklerlohn geschuldet ist. Kommt hinzu, dass die pauschalen beklag-

- 18 - 

tischen Vorbringen, wonach die Klägerin nicht alle notwendigen Unterlagen kor-

rekt geliefert habe, nicht richtige Angaben gemacht habe und auch nicht "völlig zu 

Unrecht" in die Verfahren in G._____ verwickelt worden sei, einer hinreichenden 

Substantiierung eines allfälligen schuldhaften Verhaltens der Klägerin bzw. der 

H._____ ohnehin nicht zu genügen vermögen. So fehlen Ausführungen darüber, 

worin überhaupt die Untätigkeit der Klägerin und deren Fehlinformationen an ei-

nen interessierten Kreditgeber, über dessen Identität sich die Beklagte aus-

schweigt, bestanden haben soll. 

1.5.4.3. Sodann führt die Beklagte aus, dass das umstrittene Honorar von der 

M._____ Ltd. (fortan M._____) bezahlt worden sei. Es bestehe daher die Gefahr, 

dass nur die M._____ einen möglichen Anspruch auf Rückzahlung besitze, womit 

das Risiko für die Beklagte bestehe, nicht an die Berechtigte zu bezahlen und ei-

ne Doppelzahlung gewärtigen zu müssen (act. 2/30 S. 12 Rz. 35 f.). 

Mit ihren Ausführungen stellt die Beklagte die Möglichkeit einer Beanspruchung 

durch eine Drittpartei bzw. die Nichtberechtigung der Klägerin am entsprechenden 

Anspruch in den Raum. Die blosse Gefahr einer Doppelzahlung lässt den klägeri-

schen Anspruch indessen nicht per se untergehen. Eine Begründung, weshalb die 

Klägerin nicht die Anspruchsberechtigte sein soll, fehlt zudem gänzlich. Mit ihrem 

pauschalen Vorbringen ist die Beklagte daher ihren Substantiierungsanforderun-

gen nicht nachgekommen, weshalb sich bereits deshalb diese Einwendung als 

nicht stichhaltig erweist. 

Kommt hinzu, dass ohnehin kein begründeter Anspruch einer Drittpartei gegen-

über der Beklagten ersichtlich ist. Ein solcher fiele vorliegend nämlich nur im 

Rahmen der ungerechtfertigten Bereicherung oder unter den Voraussetzungen 

einer externen Schuldübernahme in Betracht. Beides ist vorliegend nicht gege-

ben. Ein Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung ist bereits deshalb zu ver-

neinen, weil weder behauptet noch ersichtlich ist, dass eine Drittpartei irrtümlich 

eine Nichtschuld im Sinne von Art. 63 OR bezahlt haben soll. Gleiches gilt hin-

sichtlich einer allfälligen externen Schuldübernahme. Eine solche beruht nämlich 

auf einem Vertrag zwischen der Übernehmerin der Schuld (Drittpartei) und der 

Gläubigerin (Beklagten), in dem sich die Übernehmerin verpflichtet, an die Stelle 

- 19 - 

der Schuldnerin (Klägerin) zu treten und diese von ihrer Verpflichtung zu befreien. 

Ein solcher Wechsel der Schuldnerin setzt aber die Zustimmung der Gläubigerin 

voraus (TSCHÄNI, in: HONSELL/VOGT/WIEGAND [HRSG.], Basler Kommentar, Obliga-

tionenrecht I., a.a.O., Art. 176 N. 5). Eine solche Zustimmung der Gläubigerin 

(Beklagten) wurde aber weder behauptet, noch ist eine solche ersichtlich. Folglich 

liegt auch keine externe Schuldübernahme vor. 

1.5.4.4. Schliesslich bringt die Beklagte in der Begründung ihres Eventualan-

trags vor, dass vom geleisteten Betrag in der Höhe von USD 1 Million ein 5 %-iger 

Aufwandersatz abzuziehen sei. Mit Schreiben vom 8. November 2010 habe die 

Beklagte nämlich die Rückerstattung unter Abzug des entsprechenden Aufwan-

dersatzes definiert (act. 2/30 S. 13 Rz. 39). Die Klägerin bestreitet, dass eine 

Aufwandsentschädigung geschuldet sei. Denn der im Schreiben vom 

8. November 2010 vorgeschlagene pauschalisierte Auslagenersatz sei von der 

Klägerin ebenso wenig akzeptiert worden wie ein Ersatz allfälliger konkreter, an-

hand von Belegen auszuweisender Auslagen (act. 10 S. 8 f. Rz. 7).  

Gemäss Art. 413 Abs. 3 OR kann der Mäkler nur bei vertraglicher Zusicherung 

des Aufwendungsersatzes den Ersatz seiner Auslagen verlangen. Die Bezahlung 

eines Provisions- oder Auslagenvorschusses kann noch nicht als ausdrückliche 

Zusicherung des Aufwendungsersatzes aufgefasst werden (AMMANN, in: Basler 

Kommentar, Obligationenrecht I, a.a.O., Art. 413 N. 15 m.w.N.). 

Die Beklagte macht keine vertragliche Zusicherung geltend, sondern stützt sich 

lediglich auf ein von ihr verfasstes Schreiben vom 8. November 2010. Eine ver-

tragliche Zusicherung ist damit aber bei Weitem nicht dargetan. Kommt hinzu, 

dass die Beklagte auch eine allfällige Aufwandsentschädigung, welche die Kläge-

rin bestreitet, nicht dartut, obschon sie hierfür – wie erwähnt – nunmehr die Be-

hauptungs- und Beweislast trägt. Damit vermag die Beklagte auch mit dieser Ein-

wendung nicht durchzudringen. 

- 20 - 

1.5.5. Einwendungen der Beklagten gegen die Bezahlung von USD 50'000.–  

Hinsichtlich des die USD 1 Million übersteigenden Betrages von USD 50'000.– 

bringt die Beklagte keinerlei (substantiierte) Einwendungen vor. 

1.5.6. Verzugszinsen 

Der verlangte Verzugszins ab 1. März 2013 stützt sich auf das Schuldbekenntnis 

vom 1. März 2013 (act. 2/3/38). Die Beklagte, die nunmehr auch diesbezüglich die 

Behauptungs- und Beweislast trägt, hat nichts vorgebracht, was den geforderten 

Verzugszins in Frage stellen würde. Die Beklagte ist somit seit dem 1. März 2013 

in Verzug, weshalb der Verzugszins ab diesem Datum geschuldet ist. 

1.6. Fazit 

Beim Schreiben vom 1. März 2013 (act. 2/3/38) handelt es sich um ein Schuldbe-

kenntnis der Beklagten. Die beklagtischen Einwendungen gegen die dem Schuld-

bekenntnis zugrundeliegenden Ansprüche verfangen nicht. Der klägerische An-

spruch ist daher begründet, weshalb die Klage vollumfänglich gutzuheissen ist. 

Entsprechend ist die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin USD 1'050'000.– zu-

züglich Zins zu 5 % seit 1. März 2013 zu bezahlen. 

2. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

2.1. Gerichtskosten 

Die Höhe der Gerichtsgebühr bestimmt sich nach der Gebührenverordnung des 

Obergerichts vom 8. September 2010 (GebV OG; Art. 96 ZPO i.V.m. § 199 Abs. 1 

GOG) und richtet sich in erster Linie nach dem Streitwert bzw. nach dem tatsäch-

lichen Streitinteresse (§ 2 Abs. 1 lit. a GebV OG). Vorliegend beträgt der Streit-

wert USD 1'050'000.–, d.h. CHF 937'734.– (Umrechnungskurs im Zeitpunkt der 

Rechtshängigkeit: 15. Juli 2014). Davon ausgehend ist die Gerichtsgebühr in An-

wendung von § 4 Abs. 1 und 2 GebV OG – auch unter Berücksichtigung des Zeit-

aufwandes des Gerichts – auf CHF 40'000.– festzusetzen. Ausgangsgemäss hat 

die Beklagte diese Kosten zu tragen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Gerichtskosten 

- 21 - 

sind – soweit möglich – aus dem von der Klägerin geleisteten Kostenvorschuss zu 

decken (Art. 111 Abs. 1 ZPO). Der Klägerin ist in diesem Umfang das Rückgriffs-

recht auf die Beklagte einzuräumen (Art. 111 Abs. 2 ZPO). 

Die Kosten betreffend den Revisionsbeschluss vom 15. Dezember 2015 im Ver-

fahren Geschäfts-Nr. HR150002 wurden bereits auf CHF 5'000.– festgesetzt 

(act. 5). Auch diese Kosten sind der Beklagten aufzuerlegen, denn die Beklagte 

hat sich innert der im Vergleich festgesetzten Widerrufsfrist nicht gemeldet und es 

statt dessen hingenommen, dass das Gericht das Verfahren zunächst abschrieb; 

zudem hat die Beklagte auch nicht dargetan, dass bzw. warum es für sie erst 

nach Ablauf der Widerrufsfrist unmöglich wurde, die Zahlung zu leisten. Die unnö-

tig von ihr verursachten Kosten sind ihr daher ebenfalls aufzuerlegen (Art. 108 

ZPO). Auch diese Kosten sind – soweit möglich – aus dem von der Klägerin ge-

leisteten Kostenvorschuss zu decken (Art. 111 Abs. 1 ZPO). Der Klägerin ist in 

diesem Umfang das Rückgriffsrecht auf die Beklagte einzuräumen (Art. 111 

Abs. 2 ZPO). 

2.2. Parteientschädigung 

Die Höhe der Parteientschädigung ist nach der Verordnung über die Anwaltsge-

bühren vom 8. September 2010 zu bemessen (AnwGebV; Art. 105 Abs. 2 ZPO). 

Grundlage ist auch hier der Streitwert (§ 2 Abs. 1 lit. a AnwGebV). Bei einem 

Streitwert von CHF 937'734.– beträgt die Grundgebühr rund CHF 30'500.–. Sie ist 

mit der Begründung bzw. Beantwortung der Klage verdient und deckt auch den 

Aufwand für die Teilnahme an einer allfälligen Hauptverhandlung ab. Für die Teil-

nahme an zusätzlichen Verhandlungen und für weitere notwendige Rechtsschrif-

ten wird ein Zuschlag von je höchstens der Hälfte der Grundgebühr berechnet 

(§§ 4 Abs. 1 i.V.m. 11 Abs. 1 und 2 AnwGebV). Bei der Festsetzung der Partei-

entschädigung ist vorliegend zu berücksichtigen, dass eine Vergleichsverhand-

lung durchgeführt worden ist, ein Revisionsgesuch gestellt werden musste und 

eine zweite Rechtsschrift verfasst wurde. Die entsprechende Eingabe vom 

24. Oktober 2016 (act. 24) ist nicht als notwendige Rechtsschrift zu erachten. 

Dies führt in Anwendung von §§ 4 und 11 AnwGebV zu einer Parteientschädigung 

- 22 - 

in der Höhe von CHF 45'000.–, welche die Beklagte der Klägerin zu bezahlen hat. 

Die von der Klägerin geleistete Sicherheit für die Parteientschädigung ist dieser 

zurückzuerstatten. 

Das Handelsgericht erkennt: 

1. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin USD 1'050'000.– zuzüglich Zins 

seit 1. März 2013 zu bezahlen. 

2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 40'000.–.  

3. Die Kosten werden der Beklagten auferlegt und – soweit möglich – aus dem 

von der Klägerin geleisteten Vorschuss gedeckt. Der Klägerin wird in diesem 

Umfang das Rückgriffsrecht auf die Beklagte eingeräumt. 

4. Die im Verfahren Geschäfts-Nr. HR150002 festgesetzten Kosten in der Hö-

he von CHF 5'000.– werden der Beklagten auferlegt und – soweit möglich – 

aus dem von der Klägerin geleisteten Vorschuss gedeckt. Der Klägerin wird 

in diesem Umfang das Rückgriffsrecht auf die Beklagte eingeräumt. 

5. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädigung von 

CHF 45'000.– zu bezahlen. 

6. Die von der Klägerin geleistete Sicherheit für die Parteientschädigung von 

CHF 33'000.– wird dieser zurückerstattet. 

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien. 

8. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

- 23 - 

und Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Der 

Streitwert beträgt USD 1'050'000.–, d.h. CHF 937'734.–. 

 
 
Zürich, 16. August 2017 

 
Handelsgericht des Kantons Zürich 

 
Der Vorsitzende: 

 
 
 

Oberrichter Roland Schmid 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Roman Kariya 
 

	Urteil vom 16. August 2017
	 Rechtsbegehren: (act. 1 S. 2)
	Sachverhalt und Verfahrensgang
	A. Sachverhaltsübersicht
	a. Parteien und ihre Stellung
	Die Klägerin ist eine in C._____ (D._____ [Staat in Zentralamerika]) registrierte und nach … Recht [des Staates D._____] organisierte Gesellschaft (act. 2/26/1-3), welche in der Investmentberatung tätig ist.
	Bei der Beklagten handelt es sich gemäss Handelsregisterauszug um eine  Aktiengesellschaft mit Sitz in Zürich, welche die Vermögensverwaltung und Anlageberatung sowie die Beratung im Finanz-, Fonds-, Anlage- und Investitionswesen sowie die Vermittlung...
	b. Prozessgegenstand
	Im Zusammenhang mit dem Erwerb des E._____-Bürohochhauses in F._____ (G._____ [Staat in Westafrika]) hatte die H._____ Plc (fortan H._____) bei der I._____ (G._____) einen Kredit von 5 Milliarden … (Währung des Staates G._____; entspricht rund USD 37 ...
	Mit der vorliegenden Klage macht die Klägerin gegenüber der Beklagten nun diesen Betrag samt Verzugszinsen geltend.

	B. Prozessverlauf
	Die Klägerin reichte am 15. Juli 2014 (Datum Poststempel) die vorliegende Klage samt Beilagen ein (act. 2/1; act. 2/3/1-49; Geschäfts-Nr. HG140128-O). Mit Verfügung vom 17. Juli 2014 wurde der Klägerin Frist angesetzt, um einerseits diverse formale Mä...
	Mit Schreiben vom 11. November 2015 wies die Klägerin darauf hin, dass in Ziffer 2 des Vergleichs vom 24. September 2015 eine Einigung nur zustande kommen sollte, wenn die Vergleichssumme von USD 1 Million von der Beklagten bis zum 3. November 2015 au...
	Mit Verfügung vom 18. Februar 2016 wurde der zweite Schriftenwechsel angeordnet (act. 8). Die Replik vom 3. Mai 2016 sowie die Duplik vom 12. September 2016 ergingen in der Folge rechtzeitig (act. 10; act. 11/49e-54; act. 17; act. 18/8). Der in der Du...
	Mit Verfügung vom 8. Mai 2017 wurde den Parteien Frist angesetzt, um zu erklären, ob auf die Durchführung einer Hauptverhandlung verzichtet werde, unter Androhung, dass bei Stillschweigen Verzicht auf die Hauptverhandlung angenommen würde (act. 33). D...
	Es ist an dieser Stelle auf personelle Veränderungen in der Bearbeitung des vorliegenden Prozesses hinzuweisen. An der Vergleichsverhandlung vom 24. September 2015 wirkte noch Oberrichter Beat Gut als Instruktionsrichter mit, welcher in der Folge das ...

	C. Wesentliche Prozessstandpunkte
	Die Klägerin stellt sich im Wesentlichen auf den Standpunkt, dass es sich beim an die Beklagte bezahlten Betrag in der Höhe von USD 1 Million um ein Erfolgshonorar gehandelt habe. Dieses Honorar sei nun wegen Nichtvermittlung des Kredits zurückzuersta...
	Die Beklagte ist demgegenüber der Auffassung, dass eine Rückerstattung bzw. Bezahlung des geforderten Betrages von USD 1'050'000.– ausgeschlossen sei. Im Wesentlichen bringt sie vor, dass die H._____ das Erreichen des Vertragsziels der Kreditvermittlu...

	D. Beweisvorbringen der Parteien
	Sowohl die Klägerin als auch die Beklagte offerierten ihre Beweismittel form- und fristgerecht, versehen mit je einem Beweismittelverzeichnis (act. 2/3/1-49; act. 2/7/51-52; act. 2/8; act. 2/24/1-3; act. 2/26/1-3; act. 2/31/1-7; act. 2/35/8-9; act. 2/...

	Erwägungen
	I.
	Formelles
	1. Eintretensvoraussetzungen
	Das Handelsgericht des Kantons Zürich ist für die vorliegende Klage sowohl örtlich als auch sachlich zuständig (Art. 10 Abs. 1 lit. b und Art. 6 Abs. 2 ZPO sowie § 44 lit. b GOG), was unbestritten ist (act. 2/30 S. 3 f. Rz. 1 ff.). Das Verfahren wurde...
	Die Klägerin untersteht … Recht [des Staates D._____] (Art. 154 Abs. 1 IPRG). Nach diesem Recht richtet sich grundsätzlich auch deren Rechts- und Handlungsfähigkeit (Art. 155 lit. c IPRG). Nachdem die Klägerin entsprechende Inkorporationszertifikate b...
	Auf die Klage ist daher einzutreten (Art. 59 Abs. 1 ZPO).
	2. Nach Aktenschluss eingereichte Abtretung ("Assignment") vom 3. bzw. 11. Oktober 2016 (act. 25/55)
	2.1. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung hat jede Partei das Recht, zu jeder Eingabe der Gegenpartei innert nützlicher Frist Stellung zu nehmen (sog. Replikrecht). Das Replikrecht dient dabei einzig der Wahrung des rechtlichen Gehörs. Wie Tats...
	Noven sind ohne Verzug vorzubringen. Als ohne Verzug vorgebracht gilt eine Eingabe innert zehn Tagen (vgl. ZR 112 [2013] Nr. 35 S. 141 und ZR 113 [2014] Nr. 54 S. 176 mit Verweis auf Leuenberger, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/ Leuenberger [Hrsg.], Komme...
	2.2. Bei der nach Aktenschluss erstellten und eingereichten Abtretung ("Assignment") vom 3. bzw. 11. Oktober 2016 (act. 25/55) handelt es sich zwar um ein Novum. Dieses hätte aber bereits zuvor in den Prozess eingeführt werden können und müssen, zumal...
	Wie sogleich zu zeigen sein wird, ist die entsprechende Urkunde für die weitere Beurteilung aber ohnehin nicht von Relevanz.

	II.
	Materielles
	1. Schuldbekenntnis
	Zu prüfen ist, ob die Klägerin aus der von ihr geltend gemachten vergleichsweisen Verpflichtung der Beklagten vom 1. März 2013 zur Bezahlung von USD 1'050'000.– (act. 2/1 S. 4 Ziff. 5 bzw. act. 2/3/38) etwas zu ihren Gunsten abzuleiten vermag.
	1.1. Internationaler Sachverhalt / Anwendbares Recht
	Die Parteien haben ihren Sitz in unterschiedlichen Ländern, weshalb nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ein internationaler Sachverhalt vorliegt. Das anwendbare Recht ist somit nach dem Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG) zu be...
	Da vorliegend keine Partei vorbringt, eine Rechtswahl getroffen zu haben, ist gemäss Art. 117 Abs. 1 IPRG das Recht desjenigen Staates anwendbar, mit welchem der Vertrag am engsten zusammenhängt. Es wird vermutet, dass der engste Zusammenhang mit dem ...
	1.2. Zustandekommen des Schuldbekenntnisses
	Das Schuldbekenntnis gemäss Art. 17 OR ist ein einseitig verpflichtender Vertrag und bedarf keiner Schriftform. Sowohl ein mündliches als auch ein konkludentes Schuldbekenntnis ist möglich (BGE 127 III 147 E. 2). Das Schuldbekenntnis kann sowohl kausa...
	Das Schreiben vom 1. März 2013, in welchem sich die Beklagte verpflichtet, ab 1. März 2013 einen Betrag von USD 1'050'000.– zu bezahlen, ist als Schuldbekenntnis gemäss Art. 17 OR zu qualifizieren (act. 2/3/38). Dieser Betrag steht unbestritten im Zus...
	1.3. Echtheit von Urkunden
	1.3.1. Die Beklagte bestreitet die Echtheit der eingereichten Korrespondenz (act. 2/3/20-37; act. 2/3/39-45; act. 2/3/47), insbesondere das Schreiben vom 1. März 2013 (act. 2/3/38), auf welches die Klägerin das entsprechende Schuldbekenntnis stützt (a...
	1.3.2. Die Beweislast für die Echtheit einer Urkunde trägt nach allgemeiner Beweislastregel (Art. 8 ZGB) diejenige Partei, die sich darauf beruft (Art. 178 Halbsatz 1 ZPO). Die Echtheit ist allerdings nur zu beweisen, wenn sie von der Gegenpartei ausr...
	Die Beklagte hat die Echtheit des Schuldbekenntnisses lediglich pauschal mit Nichtwissen bestritten (act. 2/30 S. 11 Rz. 31). Eine nur ansatzweise Begründung, weshalb die Echtheit in Frage gestellt sein soll, fehlt indessen. Die blosse Behauptung, das...
	1.4. Prozessrechtliche Folgen des Schuldbekenntnisses
	1.4.1. Prozessrechtlich führt das Schuldbekenntnis – ob abstrakt oder kausal – zu einer Beweislastumkehr. Als Folge davon obliegt es nunmehr dem Schuldner, den angegebenen Schuldgrund zu entkräften, also diesbezügliche rechtshindernde oder rechtsaufhe...
	Demnach hat die Beklagte aufgrund ihres Schuldbekenntnisses und der daraus folgenden Beweislastumkehr den Nichtbestand der dem Schuldbekenntnis zugrundeliegenden Ansprüche zu behaupten und zu beweisen.
	1.4.2. Bei der Behauptungslast, die nunmehr der Beklagten obliegt, handelt es sich nicht um eine Rechtspflicht, sondern um eine prozessuale Obliegenheit, deren Unterlassung zu einem prozessualen Nachteil führt, indem die betreffende Tatsache im Prozes...
	1.5. Die dem Schuldbekenntnis zugrundeliegenden Ansprüche
	Die Beklagte stellt sich aus verschiedenen Gründen gegen die Bezahlung des von der Klägerin geforderten Betrages, weshalb die dem Schuldbekenntnis zugrundliegenden Ansprüche zu prüfen sind.
	1.5.1. Internationaler Sachverhalt / Anwendbares Recht
	1.5.1.1. Wie erwähnt, ist von einem internationalen Sachverhalt auszugehen, da die Parteien ihren Sitz in unterschiedlichen Ländern haben (vgl. Erw. II.1.1.1.). Da keine der Parteien eine Rechtswahl geltend macht, ist gemäss Art. 117 Abs. 1 IPRG das R...
	Vorliegend handelt es sich unbestritten um einen Vertrag zur Kreditvermittlung. Als charakteristische Leistung gilt damit die Kreditvermittlung der Beklagten, weshalb die Vermutung besteht, dass auf den in Frage stehenden Vertrag das Recht des Staates...
	1.5.1.2. Die Beklagte sieht einen engeren Zusammenhang mit G._____ als mit der Schweiz. Denn die vorausbezahlte Provision sei von einer ... Gesellschaft [des Staates G._____] geleistet worden, um den Kredit für eine … Gesellschaft [des Staates G._____...
	Die in Art. 117 IPRG aufgestellten Vermutungstatbestände dienen der Rechtssicherheit und der Voraussehbarkeit des massgeblichen Rechts (BGE 133 III 93, E. 2.4; Keller/Kren Kostkiewicz, in: Girsberger/Heini/Keller/Kren Kostkiewicz/Siehr/Vischer/Volken ...
	Der vorliegend in Frage stehende Kreditvermittlungsvertrag wurde zwar im Zuge mehrerer Vorgänge in G._____ geschlossen. Zu der zu erbringenden Dienstleistung – nämlich zur Kreditvermittlung – sind diese Vorgänge jedoch nur von untergeordneter Bedeutun...
	Demnach ist auch weiterhin von der gesetzlichen Vermutung von Art. 117 Abs. 2 IPRG auszugehen, weshalb auf das vorliegend in Frage stehende Vertragsverhältnis schweizerisches Recht zur Anwendung gelangt.
	1.5.2. Vertragsparteien des Kreditvermittlungsvertrags
	1.5.2.1. Die Klägerin stellt sich auf den Standpunkt, dass die zu beurteilende Vereinbarung zwischen den Parteien zustande gekommen sei. Sie sei von der H._____ mit der Kreditvermittlung beauftragt worden und habe ihrerseits die Beklagte mit dieser Au...
	1.5.2.2. Aus der Korrespondenz der Parteien – insbesondere aus den Schreiben der Beklagten vom 8. November 2010, vom 10. November 2010 sowie vom 29. Mai 2012 an Mr. L._____, welcher unbestritten Alleinaktionär und Direktor der Klägerin war und ist (ac...
	Da somit der entsprechende Kreditvermittlungsvertrag zwischen den Parteien geschlossen wurde, brauchte sich die Klägerin die vorliegend in Frage stehende Forderung auch nicht abtreten zu lassen. Nicht von Relevanz sind daher sämtliche Vorbringen der P...
	1.5.3. Rechtliche Qualifikation des Kreditvermittlungsvertrags
	1.5.3.1. Die Klägerin geht beim betreffenden Kreditvermittlungsvertrag von einem Mäklervertrag, die Beklagte hingegen von einem einfachen Auftrag aus (act. 10 S. 5 Rz. 4; act. 17 S. 8 Rz. 25).
	1.5.3.2. Durch den Mäklervertrag erhält der Mäkler den Auftrag, gegen eine Vergütung Gelegenheit zum Abschluss eines Vertrages nachzuweisen oder den Abschluss eines Vertrages zu vermitteln (Art. 412 Abs. 1 OR). Der Mäklervertrag steht im allgemeinen u...
	Beim in Frage stehenden Vertrag zur Vermittlung eines Kreditvertrages liegt unmissverständlich ein Mäklervertrag vor. Die beklagtischen Vorbringen, wonach die vertraglichen Grundlagen mit keinem Wort erwähnen würden, dass das Honorar erst mit Abschlus...
	1.5.4. Einwendungen der Beklagten gegen die Rückerstattung von USD 1 Million
	1.5.4.1. Zunächst bringt die Beklagte vor, dass der Vertrag mit keinem Wort darauf verweise, dass das Honorar erst bei Abschluss der Vereinbarung zwischen einem geeigneten Investoren und der H._____ geschuldet sei (act. 2/30 S. 9 f. Rz. 24 und Rz. 27).
	Diese Einwendung überzeugt nicht. Aus dem Schreiben der Beklagten vom 8. November 2010 geht unzweideutig hervor, dass der Betrag von USD 1 Million im Voraus zu bezahlen (engagement fee required to start the process) und allenfalls zurückzuerstatten se...
	1.5.4.2. Weiter macht die Beklagte geltend, dass sie alles in ihrer Macht stehende getan habe, um den Kredit zu vermitteln (act. 2/30 S. 9 Rz. 24). Das Scheitern der Umfinanzierung sei einzig und allein dem Verhalten der H._____ zuzuschreiben (act. 2/...
	Gemäss Art. 413 Abs. 1 OR ist der Mäklerlohn nur verdient, wenn der erstrebte Vertragsabschluss infolge des Nachweises oder infolge der Vermittlung des Mäklers zustande gekommen ist (BGE 57 II 187 E. 1; BGE 76 II 378 E. 2). Der Auftraggeber hat beim M...
	Demnach ist ein Erfolgshonorar nur dann geschuldet, wenn ein neuer Kreditvertrag abgeschlossen wurde. Das ist vorliegend unbestritten nicht der Fall, weshalb auch kein Mäklerlohn geschuldet ist. Kommt hinzu, dass die pauschalen beklag-tischen Vorbring...
	1.5.4.3. Sodann führt die Beklagte aus, dass das umstrittene Honorar von der M._____ Ltd. (fortan M._____) bezahlt worden sei. Es bestehe daher die Gefahr, dass nur die M._____ einen möglichen Anspruch auf Rückzahlung besitze, womit das Risiko für die...
	Mit ihren Ausführungen stellt die Beklagte die Möglichkeit einer Beanspruchung durch eine Drittpartei bzw. die Nichtberechtigung der Klägerin am entsprechenden Anspruch in den Raum. Die blosse Gefahr einer Doppelzahlung lässt den klägerischen Anspruch...
	Kommt hinzu, dass ohnehin kein begründeter Anspruch einer Drittpartei gegenüber der Beklagten ersichtlich ist. Ein solcher fiele vorliegend nämlich nur im Rahmen der ungerechtfertigten Bereicherung oder unter den Voraussetzungen einer externen Schuldü...
	1.5.4.4. Schliesslich bringt die Beklagte in der Begründung ihres Eventualantrags vor, dass vom geleisteten Betrag in der Höhe von USD 1 Million ein 5 %-iger Aufwandersatz abzuziehen sei. Mit Schreiben vom 8. November 2010 habe die Beklagte nämlich di...
	Gemäss Art. 413 Abs. 3 OR kann der Mäkler nur bei vertraglicher Zusicherung des Aufwendungsersatzes den Ersatz seiner Auslagen verlangen. Die Bezahlung eines Provisions- oder Auslagenvorschusses kann noch nicht als ausdrückliche Zusicherung des Aufwen...
	Die Beklagte macht keine vertragliche Zusicherung geltend, sondern stützt sich lediglich auf ein von ihr verfasstes Schreiben vom 8. November 2010. Eine vertragliche Zusicherung ist damit aber bei Weitem nicht dargetan. Kommt hinzu, dass die Beklagte ...
	1.5.5. Einwendungen der Beklagten gegen die Bezahlung von USD 50'000.–
	Hinsichtlich des die USD 1 Million übersteigenden Betrages von USD 50'000.– bringt die Beklagte keinerlei (substantiierte) Einwendungen vor.
	1.5.6. Verzugszinsen
	Der verlangte Verzugszins ab 1. März 2013 stützt sich auf das Schuldbekenntnis vom 1. März 2013 (act. 2/3/38). Die Beklagte, die nunmehr auch diesbezüglich die Behauptungs- und Beweislast trägt, hat nichts vorgebracht, was den geforderten Verzugszins ...
	1.6. Fazit
	Beim Schreiben vom 1. März 2013 (act. 2/3/38) handelt es sich um ein Schuldbekenntnis der Beklagten. Die beklagtischen Einwendungen gegen die dem Schuldbekenntnis zugrundeliegenden Ansprüche verfangen nicht. Der klägerische Anspruch ist daher begründe...

	2. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	2.1. Gerichtskosten
	Die Höhe der Gerichtsgebühr bestimmt sich nach der Gebührenverordnung des Obergerichts vom 8. September 2010 (GebV OG; Art. 96 ZPO i.V.m. § 199 Abs. 1 GOG) und richtet sich in erster Linie nach dem Streitwert bzw. nach dem tatsächlichen Streitinteress...
	Die Kosten betreffend den Revisionsbeschluss vom 15. Dezember 2015 im Verfahren Geschäfts-Nr. HR150002 wurden bereits auf CHF 5'000.– festgesetzt (act. 5). Auch diese Kosten sind der Beklagten aufzuerlegen, denn die Beklagte hat sich innert der im Ver...
	2.2. Parteientschädigung
	Die Höhe der Parteientschädigung ist nach der Verordnung über die Anwaltsgebühren vom 8. September 2010 zu bemessen (AnwGebV; Art. 105 Abs. 2 ZPO). Grundlage ist auch hier der Streitwert (§ 2 Abs. 1 lit. a AnwGebV). Bei einem Streitwert von CHF 937'73...

	Das Handelsgericht erkennt:
	1. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin USD 1'050'000.– zuzüglich Zins seit 1. März 2013 zu bezahlen.
	2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 40'000.–.
	3. Die Kosten werden der Beklagten auferlegt und – soweit möglich – aus dem von der Klägerin geleisteten Vorschuss gedeckt. Der Klägerin wird in diesem Umfang das Rückgriffsrecht auf die Beklagte eingeräumt.
	4. Die im Verfahren Geschäfts-Nr. HR150002 festgesetzten Kosten in der Höhe von CHF 5'000.– werden der Beklagten auferlegt und – soweit möglich – aus dem von der Klägerin geleisteten Vorschuss gedeckt. Der Klägerin wird in diesem Umfang das Rückgriffs...
	5. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädigung von CHF 45'000.– zu bezahlen.
	6. Die von der Klägerin geleistete Sicherheit für die Parteientschädigung von CHF 33'000.– wird dieser zurückerstattet.
	7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien.
	8. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...