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**Case Identifier:** c8cb9f45-c083-5b94-85cd-c154660c2a07
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.03.2014 IV 2012/108, IV 2013/43
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-108--IV-2013_2014-03-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/108, IV 2013/43

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 03.03.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 03.03.2014
Art. 21 Abs. 1 und 2 IVG. Ziff. 10.05 HVI. Hilfsmittel. Invaliditätsbedingter 
Fahrzeugumbau. Der rollstuhlgängige Umbau eines Motorfahrzeugs für die 
an Multipler Sklerose erkrankte Beschwerdeführerin mit Umbaukosten von 
Fr. 43'000.-- erweist sich vorliegend als eingliederungswirksam. Nachdem 
auch die weiteren Anspruchsvoraussetzungen (Zweckmässigkeit, 
Verhältnismässigkeit im engeren Sinn) zu bejahen sind, ist der Umbau von 
der IV zu übernehmen. Nicht mehr einfach und zweckmässig sind indessen 
Vorkehren, welche die Benützung des Fahrzeugs unter erschwerten, nur 
ausnahmsweise vorkommenden Wetterbedingungen (Schnee auf dem 
normalerweise garagierten Auto) ohne Dritthilfe ermöglichen sollten 
(Standheizung).(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 3. März 2014, IV 2012/108 und IV 2013/43). Aufgehoben durch Urteil des 
Bundesgerichts 9C_308/2014.

Entscheid Versicherungsgericht, 03.03.2014

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Lisbeth Mattle Frei und Marie-Theres 

Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 3. März 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. oec. Hermann Grosser, Kriessernstrasse 40, 

9450 Altstätten,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Hilfsmittel (Autoumbau; Servolenkung verringern)

Sachverhalt:

A.      

A.a  A.___ leidet an fortschreitender Multipler Sklerose und stellte am 28. April 2010 

(Eingang Sozialversicherungsanstalt St. Gallen) das Begehren für den Umbau eines 

Fahrzeugs VW Caddy Life Automat im Umfang von Fr. 50'001.70. Gemäss Offerte der 

Firma B.___ vom 1. April 2010 war insbesondere der Einbau eines Rollstuhllifts, 

elektrischer Heckklappe mit Fernbedienung, 6-Weg-Fahrersitzunterbaus mit 

orthopädischem Fahrersitz Recaro sowie einer Standheizung vorgesehen (IV 2012/108; 

act. G 6.1/333). Das Hilfsmittel-Zentrum C.___ erachtete die Positionen Recaro-Sitz 

und Standheizung für unnötig, schlug aber zusätzlich die Übernahme einer 

Kostenbeteiligung für das Automatikgetriebe in Höhe von Fr. 1'300.--, insgesamt Fr. 

41'902.85, vor (act. G 6.1/337). Mit Verfügung vom 2. November 2010 sprach die IV-

Stelle St. Gallen der Versicherten eine Kostenbeteiligung von Fr. 25'000.-- zu. Die 

gewünschte Ausführung sei nicht einfach und zweckmässig. Vielmehr stelle diese die 

bestmögliche Variante dar, um eine komplette Selbständigkeit zu ermöglichen (act. 

G 6.1/353).

A.b  Die dagegen erhobene Beschwerde vom 6. Dezember 2010 wurde vom hiesigen 

Gericht mit Entscheid vom 30. Juni 2011 teilweise gutgeheissen und die Angelegenheit 

zur weiteren Abklärung an die IV-Stelle zurückgewiesen. Dabei ordnete das Gericht an, 

es sei – nebst der Abklärung der Fahreignung – zu prüfen, wie die Fortbewegung der 

Versicherten konkret ausgestaltet sei, namentlich inwieweit eine selbständige 

Fortbewegung tatsächlich und aus medizinischer Sicht möglich sei, oder ob die 

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Versicherte von vornherein – trotz eines zur selbständigen Benützung umgebauten 

Fahrzeugs – auf Dritthilfe angewiesen sei. Zusätzlich sei die medizinische 

Notwendigkeit eines Recaro-Sitzes sowie einer Standheizung abzuklären, ebenso die 

zeitliche Nutzung des Fahrzeugs und die Möglichkeit der Beschwerdeführerin, die 

Fahrzeugscheiben mit mechanischen oder chemischen Hilfsmitteln selber zu enteisen 

(E. 4.5; act. G 6.1/357).

A.c  In der Folge gelangte die IV-Stelle an den Hausarzt der Versicherten, Dr. med. 

D.___, Facharzt für Allgemeinmedizin. Dieser erklärte in seiner Antwort vom 15. August 

2011 auf die entsprechenden Fragen, die Versicherte könne das Auto weiterhin 

selbständig benützen. Der Einkauf sei ebenfalls ohne Dritthilfe möglich. Sie könne 

leichte Sachen selbständig einkaufen und den Verlad selber vornehmen. In die 

Arztpraxis gelange sie selbständig mit dem Auto, die Fensterscheiben könne sie da­

gegen nicht selbständig enteisen, da sie nicht aus dem Rollstuhl aufstehen könne. Für 

die Beantwortung der Frage nach dem Recaro-Sitz verwies er auf einen nicht näher 

bezeichneten Bericht (wohl vom 1. September 2010 [act. G 6.1/351]) des 

behandelnden Neurologen, Dr. med. E.___, Facharzt Neurologie, Uniklinik Balgrist (act. 

G 6.1/362). Am 9. September 2011 fand sodann eine amtsärztliche Untersuchung der 

Fahrtauglichkeit statt. Diese ergab, dass die Versicherte in Bezug auf ein 

behinderungsgerecht umgebautes Fahrzeug fahrtauglich ist (act. G 6.1/363.3). Am 18. 

Oktober 2011 fand schliesslich eine (telefonische) Abklärung der Benützung des 

Fahrzeugs statt. Dabei gab die Versicherte an, sie benötige das Auto, um den Einkauf 

selbständig zu bewältigen sowie für Arzt- und Therapiebesuche. Auch zur Pflege 

gesellschaftlicher Kontakte sei sie auf das Auto angewiesen. Dieses werde mindestens 

drei bis vier Mal pro Woche benützt (act. G 6.1/364). Mit Stellungnahme vom 30. 

November 2011 führte der RAD-Arzt, Dr. F.___, aus, die Versicherte könne ohne 

Zweifel die Scheiben nicht selbständig enteisen. Ob eine Standheizung leistungsfähiger 

sei als die Standardheizung, sei aber keine medizinische Frage. Der Bedarf für eine 

speziell ergonomische Fahrersitzversion sei dagegen in Anbetracht der kurzen 

Benützungszeiten nicht nachvollziehbar (act. G 6.1/365.2).

A.d  Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens sprach die IV-Stelle St. Gallen der 

Versicherten mit Verfügung vom 16. Februar 2012 erneut einen Kostenbeitrag von 

Fr. 25'000.-- zu. Die darüber hinaus gehenden Kosten seien dagegen nicht mehr 

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verhältnismässig, da diese lediglich dazu dienten, gewisse Einkaufs- und 

Therapiefahrten durchzuführen. Es sei zumutbar, die Einkäufe mit dem Elektrorollstuhl 

oder via Bestellservice zu erledigen oder Fahrdienste wie Tixi Taxi in Anspruch zu 

nehmen. Für die Kontaktpflege sei ein Auto nicht notwendig. Es sei der Versicherten 

sogar möglich, bei normalen Verhältnissen öffentliche Verkehrsmittel zu benützen. Da 

an den bestehenden Rollstühlen keine speziellen Sitzanpassungen hätten 

vorgenommen werden müssen, bestehe auch keine Notwendigkeit für die Abgabe 

eines Recaro-Sitzes, zumal die Fahrdauer individuell an den Gesundheitszustand 

angepasst werden könne. Die Versicherte sei sodann in körperlich kräftigem Zustand, 

so dass eine Enteisung der Scheiben mittels Enteiser-Spray möglich sei. Zudem 

verfüge sie über einen Garagenplatz, sodass ein Enteisen der Scheiben praktisch 

entfalle. Eine Standheizung sei deshalb nicht gerechtfertigt (act. G 6.1/374).

B.      

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 22. März 

2012 mit dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Der 

Beschwerdeführerin seien sodann die gesamten Umbaukosten in Höhe von effektiv Fr. 

44'150.-- (vgl. act. G 4) zu erstatten. Mit dem inzwischen vorgenommenen Umbau 

könne die Beschwerdeführerin Verrichtungen wie Einkaufen, Pflege sozialer Kontakte, 

Teilnahme am gesellschaftlichen Leben sowie Arzt- und Therapiebesuche ohne 

Begleitung einer Drittperson vornehmen. Die Eingliederungswirksamkeit sei damit 

gegeben. Ebenso sei die Verhältnismässigkeit gewahrt. Entgegen der Ansicht der 

Beschwerdegegnerin sei der Elektrorollstuhl nicht das ganze Jahr über im Freien 

einsetzbar. Fahrdienste mit Tixi Taxi oder mit Dritten müssten meistens längere Zeit im 

Voraus gebucht werden und liessen in vielen Fällen keinen zeitlichen Spielraum offen. 

Die Notwendigkeit eines Recaro-Sitzes sei mit den medizinischen Beurteilungen 

hinreichend begründet und nachvollziehbar. Ebenso sei eine Standheizung notwendig. 

Sowohl der Haus- als auch der RAD-Arzt hätten bestätigt, dass die 

Beschwerdeführerin die Scheiben nicht selbständig enteisen könne. Dies könne nur, 

wer in der Lage sei aufzustehen und einige wenige Schritte zu gehen, was der 

Beschwerdeführerin jedoch nicht möglich sei (act. G 1).

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B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 15. Mai 2012 beantragt die Verwaltung Abweisung 

der Beschwerde. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung müssten die Kosten 

und Nutzen einer Massnahme in einem vernünftigen Verhältnis zueinander stehen. Für 

die geltend gemachten Zwecke könnten auch andere Lösungen gefunden werden. In 

Bezug auf die Standheizung sei festzuhalten, dass es einer versicherten Person 

angesichts des Ausnahmecharakters der angenommenen Situation (vereiste Scheiben) 

zuzumuten sei, die Mithilfe von Drittpersonen in Anspruch zu nehmen. Bezüglich des 

Recaro-Sitzes stehe die seit Jahren bestehende Rollstuhlversorgung, die ohne 

Anpassungen auskomme, im Widerspruch zum attestierten Bedarf einer aufwändigen 

ergonomischen Sitzversorgung im Fahrzeug (act. G 6).

B.c  Mit Replik vom 10. Juli 2012 beantragt der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin zusätzlich eine öffentliche (mündliche) Gerichtsverhandlung. Dabei 

könne sich das Gericht davon überzeugen, dass die Beschwerdeführerin nicht in der 

Lage sei, die Fahrzeugscheiben mit mechanischen oder chemischen Hilfsmitteln von 

Eis und Schnee zu befreien. Von der Beschwerdeführerin könne sodann nicht verlangt 

werden, dass sie bei jedem Einkauf oder Besuch auf die Wetterverhältnisse Rücksicht 

nehmen und bei schlechtem Wetter zu Hause bleiben müsste. Verfehlt sei zudem die 

Behauptung der Beschwerdegegnerin, für die Pflege sozialer Kontakte sei kein Auto 

notwendig. Damit würde der Beschwerdeführerin ein unverhältnismässig enger 

Aktionsradius gesetzt, was nicht zumutbar sei (act. G 10). Die Beschwerdegegnerin 

verzichtet auf eine Duplik (act. G 12).

C.      

C.a  Am 23. November 2012 gelangte die Beschwerdeführerin erneut an die 

Beschwerdegegnerin. Es sei infolge einer Verschlechterung des Gesundheitszustands 

zu vermehrten Schmerzen im rechten, bislang noch funktionsfähigen Arm gekommen. 

Da damit ein gewisser Kraftverlust verbunden sei, müsse die Servolenkung des Autos 

um 50 % verringert werden. Die Kosten von Fr. 2'862.-- seien von der IV zu 

übernehmen (IV 2013/43; act. G 6.1/409). Mit Verfügung vom 12. Dezember 2012 wies 

die IV-Stelle das Leistungsgesuch mit der Begründung ab, der Kostenrahmen von Fr. 

25'000.-- sei bereits ausgeschöpft, weshalb kein Anspruch auf eine weitere 

Kostenbeteiligung bestehe (act. G 6.1/413).

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C.b  Mit dagegen erhobener Beschwerde vom 30. Januar 2013 beantragt die

Beschwerdeführerin die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die 

Übernahme der geltend gemachten Kosten. Zudem wird die Vereinigung mit dem 

Verfahren IV 2012/108 beantragt. Ohne die nun durchgeführte Abänderung des 

Fahrzeugs wäre die Beschwerdeführerin nicht mehr in der Lage gewesen, das Auto 

ohne übermässige Kraftanstrengung zu lenken und insbesondere Parkmanöver 

durchzuführen oder in langsamer Fahrt einen engen Kurvenradius zu fahren (act. G 1). 

Am 4. März 2013 reicht der Rechtsvertreter ein ärztliches Zeugnis der Uniklinik Balgrist 

vom 28. Januar 2013 ein, wonach der Umbau auf eine leichtere Servolenkung wegen 

der eingeschränkten Armfunktion notwendig sei (act. G 4).

C.c  Mit Beschwerdeantwort vom 2. April 2013 beantragt die Verwaltung Abweisung 

der Beschwerde. Abänderungen an Neuwagen könnten höchstens alle zehn Jahre oder 

alle 200'000 Kilometer, an Occasionsfahrzeugen höchstens alle sechs Jahre geltend 

gemacht werden (Rz 2096 KHMI). Da der Maximalbetrag von Fr. 25'000.-- bereits mit 

der Verfügung vom 16. Februar 2012 zugesprochen worden sei, könne eine erneute 

Anpassung erst wieder nach sechs Jahren übernommen werden (act. G 6).

C.d  Mit Replik vom 8. Mai 2013 macht der Rechtsvertreter geltend, die 

Verwaltungsweisung KHMI weise keinen Gesetzescharakter auf. Auf dem Weg der 

Verwaltungsweisung könne keine Beschränkung des materiellen Rechtsanspruchs 

eingeführt werden. Im Einzelfall seien alle relevanten Faktoren zu berücksichtigen. 

Nachdem die Armkraft abgenommen habe, sei die Erleichterung der Servolenkung 

notwendig (act. G 10). Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 12).

C.e  Am 23. Januar 2014 verzichtet der beschwerdeführerische Rechtsvertreter auf die 

Durchführung einer mündlichen Verhandlung (act. G 14) und reicht auf entsprechende 

Aufforderung am 29. Januar 2014 die Rechnung der B.___ GmbH vom 27. September 

2010 betreffend die durchgeführten Umbauten ein (act. G 15.1).

Erwägungen:

1.       

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Die Beschwerdeführerin beantragt die Vereinigung der beiden Verfahren IV 2012/108 

und IV 2013/43. In beiden Verfahren stehen sich dieselben Parteien gegenüber und es 

geht um gleichartige Ansprüche. Da die Streitgegenstände der beiden Verfahren somit 

eng zusammenhängen, sind diese zu vereinigen.

2.       

2.1   Gemäss Art. 21 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 

hat die versicherte Person im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste 

Anspruch auf jene Hilfsmittel, deren sie für die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder der 

Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, 

für die Schulung, die Aus- und Weiterbildung oder zum Zwecke der funktionellen 

Angewöhnung bedarf. Ferner bestimmt Art. 21 Abs. 2 IVG, dass Versicherte, die infolge 

ihrer Invalidität für die Fortbewegung, für die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt 

oder für die Selbstsorge kostspieliger Geräte bedürfen, im Rahmen einer vom 

Bundesrat aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch auf 

solche Hilfsmittel haben. Als Hilfsmittel gelten laut Ziffer 10.05 Anhang HVI auch die 

invaliditätsbedingten Abänderungen von Motorfahrzeugen.

2.2   Die Abänderungen an einem Motorfahrzeug müssen einfach und zweckmässig 

sein; bei Unklarheiten ist eine neutrale Fachstelle (C.___) beizuziehen (Rz 10.05.3 

KHMI). Bei Abänderungskosten von mehr als Fr. 25'000.-- kann in der Regel nicht mehr 

von einer einfachen und zweckmässigen Versorgung ausgegangen werden, weshalb 

eine spezielle Begründung erforderlich ist (Rz 10.05.4 KHMI).

2.3   Bei einem Kreisschreiben handelt es sich um eine von der Aufsichtsbehörde für 

richtig befundene Auslegung von Gesetz und Verordnung. Die Weisung ist ihrer Natur 

nach keine Rechtsnorm, sondern eine im Interesse der gleichmässigen 

Gesetzesanwendung abgegebene Meinungsäusserung der sachlich zuständigen 

Aufsichtsbehörde. Solche Verwaltungsweisungen sind wohl für die 

Durchführungsorgane, nicht aber für die Gerichtsinstanzen verbindlich (BGE 118 V 210 

E. 4c, vgl. auch 123 II 30 E. 7, 119 V 259 E. 3a mit Hinweisen). Das Gericht soll sie bei 

seiner Entscheidung mitberücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und 

gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. 

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Es weicht anderseits insoweit von den Weisungen ab, als sie mit den anwendbaren 

gesetzlichen Bestimmungen nicht vereinbar sind (BGE 123 V 72 E. 4a mit Hinweisen).

3.       

3.1   Mit Urteil vom 30.  Juni 2011 (IV 2010/473) ordnete das hiesige Gericht weitere 

Abklärungen betreffend Eingliederungswirksamkeit an. Dabei interessierte nebst der 

Fahreignung der Beschwerdeführerin vor allem, wie die konkrete Fortbewegung der 

Beschwerdeführerin ausgestaltet ist, namentlich, ob ein selbständiger Einsatz des 

Fahrzeugs tatsächlich und medizinisch überhaupt möglich ist, oder ob die 

Beschwerdeführerin von Vornherein auf Dritthilfe angewiesen ist. Zudem ordnete es die 

Abklärung der medizinischen Notwendigkeit eines Recaro-Sitzes und einer 

Standheizung sowie des zeitlichen Einsatzes des Fahrzeugs an (E. 4.5). In Bezug auf 

die finanzielle Verhältnismässigkeit hielt das Gericht unter Hinweis auf die einschlägige 

Rechtsprechung fest, dass eine vom BSV festgelegte Preislimite die 

Beschwerdeführerin nicht generell vom Anspruch auf das anbegehrte Hilfsmittel 

ausschliesse (E. 5.2).

3.2   Die von der Beschwerdegegnerin inzwischen durchgeführten Abklärungen 

ergeben folgendes Bild: Der Amtsarzt, Dr. med. G.___, Allgemeine Medizin, bestätigte 

die Fahrtauglichkeit der Beschwerdeführerin für ein wie beantragt umgebautes Auto 

(Bericht vom 19. September 2011 [act. G 6.1/363.2 f.]). Der Hausarzt Dr. D.___ 

bestätigte am 15. August 2011, dass der Beschwerdeführerin die Benützung des Autos 

aus medizinischer Sicht weiterhin selbständig - ohne Dritthilfe - möglich sei. Sie könne 

leichte Sachen selbständig einkaufen und verladen. Sie komme jeweils mit dem Auto, 

aber ohne Begleitung in die Arztpraxis. Bezüglich der Frage nach der Notwendigkeit 

eines Recaro-Sitzes verwies er auf einen Bericht des behandelnden Neurologen der 

Uniklinik Balgrist, Dr. E.___, vom 1. September 2010. Darin führte dieser aus, die 

Beschwerdeführerin sei seit Jahren auf einen Rollstuhl angewiesen und bedürfe einer 

speziellen ergonomischen Anpassung dieses Rollstuhls an ihre Bedürfnisse. Aus 

diesem Grund seien auch bei anderen, längerfristig zu benützenden Sitzgelegenheiten 

ergonomische Anpassungen erforderlich, um Folgeschäden und der Zunahme der 

schmerzhaften Beschwerden und Deformität entgegen zu wirken (act. G 6.1/351). 

Schliesslich wies Dr. D.___ darauf hin, dass die Beschwerdeführerin nicht in der Lage 

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sei, mit mechanischen oder chemischen Hilfsmitteln aus dem Rollstuhl heraus die 

Fahrzeugscheiben zu enteisen (act. G 6.1/362). Im gleichzeitig eingereichten 

Verlaufsbericht vom 15. August 2011 gab Dr. D.___ zudem an, der Gesundheitszustand 

sei stationär, der Verlauf habe sich nicht geändert (act. G 6.1/361). Die 

Beschwerdeführerin selber gab anlässlich der Befragung durch die 

Beschwerdegegnerin vom 18. Oktober 2011 an, sie benütze das Auto mindestens drei 

bis vier Mal in der Woche. Sie könne selbständig einkaufen, wobei sie die 

Einkaufstasche in den Rollstuhl legen könne. Der Einstieg vom Elektrorollstuhl ins Auto 

könne mit den vorgenommenen Änderungen selbständig erfolgen. Die Tixi-Dienste 

nehme sie nicht in Anspruch, da diese jeweils im Voraus angemeldet werden müssten. 

Ohne Auto wäre ihre Lebensqualität in Bezug auf Mobilität und Spontaneität massiv 

eingeschränkt (act. G 6.1/364). Die von den befragten Personen gemachten 

Ausführungen erscheinen glaubhaft und plausibel. Es ist somit davon auszugehen, 

dass die Beschwerdeführerin nach wie vor in der Lage ist, das Auto ohne Dritthilfe zu 

benützen und kleinere Einkäufe sowie Arzt- oder Therapiebesuche selbständig 

vorzunehmen.

3.3   Nach dem Dargelegten – und im Zusammenhang mit dem rechtskräftigen Urteil 

vom 30. Juni 2011, das die Bejahung der Eingliederungswirksamkeit zumindest implizit 

von der nunmehr zu bejahenden Frage der selbständigen Benützung des Fahrzeugs 

abhängig machte - ergibt sich, dass das gesetzlich anerkannte Eingliederungsziel der 

Erhaltung der selbständigen Fortbewegung zur Selbstsorge, die Möglichkeit, 

selbständig mit der Umwelt in Kontakt zu treten und am gesellschaftlichen Leben 

teilzunehmen (Art. 21 Abs. 2 IVG), mit dem beantragten Umbau erreicht werden kann 

und die Eingliederungswirksamkeit damit erstellt ist. Wäre das Gericht damals der 

Meinung gewesen, die Beschwerdeführerin könne ihr Mobilitätsbedürfnis anderweitig 

abdecken (Einkauf per Rollstuhl, Tixi-Taxi, öffentlicher Verkehr, Bestellservice), und 

dass es für die Kontaktpflege keines Motorfahrzeugs bedürfe, wären die angeordneten 

Abklärungen obsolet gewesen (vgl. zur Bindungswirkung eines 

Rückweisungsentscheids auch SVR 2013, IV Nr. 43, S. 131 ff., E. 3.5). Aus diesem 

Grund können die entsprechenden, im vorliegenden Verfahren gemachten Vorbringen 

der Beschwerdegegnerin nicht mehr gehört werden. Würden diese Vorbringen der 

Beschwerdegegnerin zutreffen, wäre im Übrigen auch kein Beitrag von Fr. 25'000.-- zu 

gewähren.

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3.4   Zu prüfen ist indessen die Frage, ob der beantragte Umfang des Umbaus einfach 

und zweckmässig ist. Diesbezüglich bezweifelt die Beschwerdegegnerin insbesondere 

den Einbau eines Rollstuhllifts, eines Recaro-Sitzes und einer Standheizung. Wie 

bereits im Urteil vom 30. Juni 2011 unter Hinweis auf BGE 131 V 167 E. 3 ausgeführt, 

kann auch ein Hilfsmittel, das die Limiten nach KHMI übersteigt, noch einfach und 

zweckmässig sein (E. 5.2). Der Einbau eines Rollstuhllifts ist gemäss Angaben des 

fachtechnischen Dienstes C.___ erforderlich bei aktiven Rollstuhlfahrern (act. 

G 6.1/339). Nachdem Sinn und Zweck des vorliegend zu beurteilenden Hilfsmittels 

gerade die Ermöglichung einer weitgehend autonomen Fortbewegung ist, erscheint der 

Einbau des Rollstuhllifts geradezu zwingend. Dessen Fehlen würde bedingen, dass für 

Ein- und Ausstieg sowie Ein- und Auslad des Rollstuhls am Start- bzw. Zielort jeweils 

eine Hilfsperson anwesend ist (vgl. Auskunft C.___ vom 5. Juli 2010 [act. G 6.1/339]). 

Ein solches Erfordernis würde die beabsichtigte Unabhängigkeit der 

Beschwerdeführerin stark beeinträchtigen und – nachdem eine ohnehin anwesende 

Hilfsperson wohl auch die Fahrdienste übernehmen könnte – den gesamten Umbau für 

die Beschwerdeführerin als Selbstfahrerin eher überflüssig werden lassen. Mithin 

erscheint der Rollstuhllift auch unter diesem Blickwinkel als zweckmässig. Anders sieht 

es in Bezug auf die Standheizung aus. Die Beschwerdeführerin verfügt zu Hause 

unbestrittenermassen über einen Tiefgaragenplatz, der von der Wohnung aus mit dem 

Lift erreichbar ist (vgl. act. G 6.1/266.2 und 364). Das Fahrzeug ist also nicht der 

Witterung ausgesetzt und zumindest bei der Wegfahrt weder mit Schnee und Eis 

bedeckt noch sehr kalt. Die Beschwerdeführerin macht indessen geltend, das Auto 

stehe bei Klinikterminen bis zu drei Stunden im Freien. Stehe es dann bei Schnee in der 

Kälte, habe sie keine Chance, den Schnee vom Auto wegzubekommen. Ausserdem sei 

ein kaltes Auto für die Muskeln sehr mühsam und wegen der Spastik sei ein 

selbständiges Fahren dann beinahe unmöglich. Dem ist jedoch mit der 

Beschwerdegegnerin entgegen zu halten, dass es sich dabei um eine 

Ausnahmesituation handelt, die wohl nicht häufiger als ein paar Mal im Jahr eintritt. Es 

ist der Beschwerdeführerin zuzumuten, dass sie in einem solchen Fall doch das Tixi-

Taxi bestellt oder eine Hilfsperson um Fahr- oder Schneebefreiungsdienste bittet. Die 

Beschränkung auf eine einfache und zweckmässige Ausführung des Hilfsmittels 

verbietet es vorliegend, das Fahrzeug für sämtliche denkbaren Eventualitäten 

auszurüsten. Dies trifft auch für den Recaro-Sitz zu. Dr. E.___ sprach zwar in seinem 

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Attest vom 1. September 2010 von notwendigen ergonomischen Anpassungen bei 

längerfristig zu benützenden Sitzgelegenheiten. Er unterstütze "daher" die Ausstattung 

des Fahrzeugs mit einer speziellen Fahrersitzversion (act. G 6.1/351.2). Dem ist jedoch 

entgegen zu halten, dass die Beschwerdeführerin das Auto nach eigenen Angaben 

vornehmlich für den Einkauf sowie für Arzt- und Therapiebesuche benötigt. Solche 

Fahrten sind typischerweise Kurzstreckenfahrten, die selten länger als 10 Minuten 

dauern (Uniklinik Balgrist gemäss Google ca. 30 Min.). Etwas anderes macht auch die 

Beschwerdeführerin nicht geltend. Nach eigenen Angaben benötigt sie das Auto 3 bis 

4 Mal die Woche (act. G 6.1/364). Es ist somit nicht davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin längere Zeit am Stück auf dem Fahrersitz verbringen muss. Ein 

Recaro-Sitz erscheint damit nicht mehr als einfach und zweckmässig, weshalb ein 

solcher nicht von der IV zu übernehmen ist.

3.5   Im vereinigten Verfahren zu prüfen ist sodann die erneute Einstellung der 

Servolenkung vom 12. November 2012 (act. G 6.1/410). Die Beschwerdegegnerin 

lehnte die Übernahme dieser Abänderung des Fahrzeugs mit der Argumentation ab, 

der Kostenrahmen von Fr. 25'000.-- sei bereits ausgeschöpft, weshalb innert 6 Jahren 

keine erneuten Beiträge ausgerichtet werden könnten. Dem ist jedoch entgegen zu 

halten, dass - nachdem das Lenken einen zentralen Bestandteil des Führens eines 

Motorfahrzeugs darstellt - der Umbau der Servolenkung erforderlich und geeignet ist, 

der Beschwerdeführerin die selbständige Benützung des Autos zu ermöglichen und 

damit vom Eingliederungszweck erfasst und eingliederungswirksam ist. Es stellt sich 

sodann die Frage, ob sich eine nochmalige Anpassung als nicht mehr einfach und 

zweckmässig erweist. Dies ist zu verneinen. Die behandelnden Ärzte Dr. E.___ und 

H.___, Fachärztin Neurologie, Uniklinik Balgrist, bestätigen mit Zeugnis vom 28. Januar 

2013, dass eine (weitere) Erleichterung der Servolenkung erforderlich sei (act. G 4.1). 

Der Betrag von Fr. 2'862.-- (vgl. act. G 6.1/410) ist demnach nochmals von der IV zu 

übernehmen. Sollte sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin weiter 

verschlechtern, wäre allenfalls erneut die Fahreignung zu prüfen.

3.6   Der Umbau des Fahrzeugs kann damit im Umfang, wie er von der Fachstelle C.___ 

berechnet wurde, als eingliederungswirksam und zweckmässig betrachtet werden. 

Davon in Abzug zu bringen sind die gemäss effektiver Rechnungsstellung nicht 

realisierten Kosten für die linke Armlehne (Fr. 585.--, vgl. Position 0100) sowie den EZ-

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Lock (Differenz Fr. 1'035.--, vgl. Position 0160 und 0170). Demgegenüber ist zu 

berücksichtigen, dass die erste Anpassung der Servolenkung effektiv Fr. 2'500.-- - und 

nicht Fr. 2'250.-- wie veranschlagt - kostete (Position 0070). Hinzu kommen die 

Umbaukosten für die zweite Anpassung der Servolenkung von Fr. 2'862.-- sowie die 

Kostenpauschale für das Automatikgetriebe von Fr. 1'300.--, womit sich ein 

Gesamtbetrag von Fr. 43'258.45 ergibt (Fr. 36'335.-- zuzügl. MwSt. 7.6 % Fr. 2'761.45 

+ Fr. 2'862.-- + Fr. 1'300.-- [act. G 6.1/338 ff., IV 2013/43 act. G 6.1/410 und act. 

G 15.1]).

3.7   In einem weiteren Schritt ist sodann die Verhältnismässigkeit im engeren Sinn, 

namentlich die finanzielle Verhältnismässigkeit des beantragten Umbaus zu prüfen. Die 

Gesamtkosten des Hilfsmittels müssen demnach in einem vernünftigen Verhältnis zum 

angestrebten Eingliederungsziel stehen. Vorliegend kommt der eingliederungswirksame 

Umbau auf gut Fr. 43'000.-- zu stehen. Dies liegt zwar erheblich über der in Ziff. 2098 

KHMI genannten Limite von Fr. 25'000.--. Nachdem jedoch dem Eingliederungsziel 

einer möglichst grossen Selbstständigkeit in der Fortbewegung und der Selbstsorge 

grosse Bedeutung zukommt, erscheint die finanzielle Verhältnismässigkeit vorliegend 

(gerade) noch gewahrt.

4.      

4.1   Nach dem Gesagten ist die Beschwerde IV 2012/108 teilweise gutzuheissen und 

die Beschwerde  IV 2013/43 gutzuheissen. Die Beschwerdeführerin hat demnach 

Anspruch auf Übernahme der Kosten des beantragten Hilfsmittels durch die 

Beschwerdegegnerin im Umfang vom Fr. 43'258.45.

4.2   In Bezug auf die Kostenfolge ist von einem vollständigen Obsiegen der 

Beschwerdeführerin auszugehen. Die Grundsatzfrage, ob nur eine Kostenpauschale 

gemäss KHMI oder aber die tatsächlichen Kosten durch die IV zu übernehmen sind, 

kann die Beschwerdeführerin für sich entscheiden. Die Tatsache, dass zwei der 

anbegehrten Elemente des Umbaus (Recaro-Sitz und Standheizung [rund 15 % der 

beantragten Umbausumme]) sich als nicht einfach und zweckmässig erweisen, 

rechtfertigt keine Reduktion der Parteientschädigung bzw. teilweise Übernahme der 

Gerichtskosten durch die Beschwerdeführerin.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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St.Galler Gerichte

4.3   Angesichts des Unterliegens der Beschwerdegegnerin hat diese die 

Gerichtskosten zu übernehmen, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig 

vom Streitwert festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Entscheidgebühr von 

Fr. 800.-- erscheint angemessen. Die von der Beschwerdeführerin bezahlten 

Kostenvorschüsse von insgesamt Fr. 900.-- sind ihr zurückzuerstatten.

4.4   Die Beschwerdeführerin hat bei vollem Obsiegen Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Der Bedeutung der Streitsache und dem 

Aufwand angemessen erscheint eine Parteientschädigung für das vereinigte Verfahren 

von Fr. 4'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Verfahren IV 2012/108 und IV 2013/43 werden vereinigt.

2.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde IV 2012/108 sowie in Gutheissung der 

Beschwerde IV 2013/43 werden die angefochtenen Verfügungen vom 16. Februar 2012 

und vom 12. Dezember 2012 aufgehoben.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten für das beantragte Hilfsmittel 

(Fahrzeugumbau) in Höhe von Fr. 43'258.45 zu übernehmen.

4.      Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr in Höhe von Fr. 800.--. Die 

von der Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschüsse von Fr. 900.-- werden 

dieser zurückerstattet.

5.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 4'000.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.03.2014
	Art. 21 Abs. 1 und 2 IVG. Ziff. 10.05 HVI. Hilfsmittel. Invaliditätsbedingter Fahrzeugumbau. Der rollstuhlgängige Umbau eines Motorfahrzeugs für die an Multipler Sklerose erkrankte Beschwerdeführerin mit Umbaukosten von Fr. 43'000.-- erweist sich vorliegend als eingliederungswirksam. Nachdem auch die weiteren Anspruchsvoraussetzungen (Zweckmässigkeit, Verhältnismässigkeit im engeren Sinn) zu bejahen sind, ist der Umbau von der IV zu übernehmen. Nicht mehr einfach und zweckmässig sind indessen Vorkehren, welche die Benützung des Fahrzeugs unter erschwerten, nur ausnahmsweise vorkommenden Wetterbedingungen (Schnee auf dem normalerweise garagierten Auto) ohne Dritthilfe ermöglichen sollten (Standheizung).(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. März 2014, IV 2012/108 und IV 2013/43). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_308/2014.

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