# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 06f25092-e0de-53f0-a0ce-afcd4902db7d
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-20
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 2. Kammer 20.08.2018 II 2018 62
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_002_II-2018-62_2018-08-20.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer II

II 2018 62

Entscheid vom 20. August 2018 

Besetzung Dr.iur. Vital Zehnder, Vizepräsident
Dr.oec. Andreas Risi, Richter
Dr.iur. Frank Lampert, Richter
lic.iur. Anna Maria Rüesch, Gerichtsschreiberin

Parteien A.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Amt für Arbeit, Lückenstrasse 8, Postfach 1181, 6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Arbeitslosenversicherung (Höchstzahl der Taggelder; Art. 27 AVIG)

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Sachverhalt:

A. A.________ (Jg. 1958) war seit April 1980 bei der Gemeinde B.________ 
als Kindergartenlehrperson angestellt. Diese Anstellung kündigte die Gemeinde 
am 29. März 2016 per 31. Juli 2016 (Vi-act. 71). Am 1. Juni 2017 wurde 
A.________ durch das RAV Goldau zur Arbeitsvermittlung angemeldet (Vi-act. 
74). Am 10. Juni 2017 stellte sie Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 
1. Juni 2017 (Vi-act. 67).

B. Mit Schreiben vom 17. März 2018 forderte A.________ vom Amt für Arbeit 
eine Bestätigung ihres Anspruches auf total 520 Taggelder, da sie mit über 55 
Jahren alle Bedingungen dazu erfülle (Vi-act. 16). In Beantwortung dieses 
Schreibens stellte ihr das Amt für Arbeit am 21. März 2018 eine Verfügung der in 
der Sache zuständigen Arbeitslosenkasse in Aussicht (Vi-act. 17). Mit Verfügung 
Nr. 144 vom 23. März 2018 verfügte die Arbeitslosenkasse, die Höchstzahl der 
Taggelder werde auf 260 Tage festgelegt und die Abrechnungen der Arbeitslo-
senentschädigung für die Monate Juni 2017, Juli 2017 und August 2017 würden 
gemäss den schriftlichen Abrechnungen vom 31. August 2017 und 8. September 
2017 bestätigt (Vi-act. 15).

C. Am 5. April 2018 erhob A.________ gegen die Verfügung Nr. 144 vom 23. 
März 2018 Einsprache, soweit die Höchstzahl der Taggelder auf 260 Tage fest-
gesetzt wurde; die Bestätigung der ALE-Abrechnungen der Monate Juni bis Au-
gust 2017 blieb unangefochten (Vi-act. 9). Mit einer weiteren Eingabe vom 21. 
April 2018 wurde die Einsprache bestätigt (Vi-act. 8). Am 3. Mai 2018 wies die 
Arbeitslosenkasse die Einsprache mit Entscheid Nr. 20/2018 ab (Vi-act. 7).

D. A.________ erhebt am 9. Juni 2018 beim Verwaltungsgericht des Kantons 
Schwyz fristgerecht Beschwerde gegen den Einspracheentscheid 
Nr. 20/2018 vom 3. Mai 2018 (zugestellt am 11. Mai 2018) mit dem sinngemäs-
sen Antrag, der Einspracheentscheid Nr. 20/2018 vom 3. Mai 2018 sei vollum-
fänglich aufzuheben, es sei ihr das rechtliche Gehör zu gewähren und es sei ihr 
eine Höchstzahl von 520 Taggeldern zu gewähren. 

E. Mit Vernehmlassung vom 22. Juni 2018 beantragt die Arbeitslosenkasse 
die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde.

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Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. Die Beschwerdeführerin fordert einerseits die Gewährung des rechtlichen 
Gehörs vor Verwaltungsgericht. 

1.1 Nach Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenos-
senschaft (BV; SR 101) vom 18. April 1999 haben die Parteien Anspruch auf 
rechtliches Gehör. Dieser Anspruch stellt einen wichtigen Aspekt des allgemei-
nen Gebots des fairen Verfahrens gemäss Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 
EMRK dar (BGE 129 I 85 Erw. 4.1). Er dient einerseits der Sachaufklärung und 
garantiert anderseits den Parteien ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungs-
recht im Verfahren. Sie sollen sich vor Erlass des Entscheids zur Sache äussern, 
erhebliche Beweise beibringen, Einsicht in die Akten nehmen und an der Erhe-
bung von Beweisen mitwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis äussern 
können, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 140 I 99 
Erw. 3.4; BGE 135 II 286 Erw. 5.1; je mit Hinweisen). Der Gehörsanspruch um-
fasst als persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht somit alle Befugnisse, die 
einer Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt 
wirksam zur Geltung bringen kann (BGE 143 V 71 Erw. 4.1; BGE 135 I 279 Erw. 
2.3). Art. 42 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial-
versicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG; SR 830.1) wiederholt diesen 
verfassungsrechtlichen Anspruch (wobei Satz 2 der zitierten Rechtsnorm inso-
weit eine Einschränkung enthält, als Parteien vor Verfügungen nicht angehört 
werden müssen, die durch Einsprache anfechtbar sind).

1.2 Das Recht auf Akteneinsicht in einem hängigen Verfahren als Teilaspekt 
des Gehörsanspruchs wird durch Art. 47 ATSG gewährleistet. Das Aktenein-
sichtsrecht gehört zum Kerngehalt des rechtlichen Gehörs und ist Vorbedingung 
für die wirksame Wahrnehmung der Parteirechte. Eine notwendige Bedingung 
des Akteneinsichtsrechts besteht darin, dass die Behörde die Parteien davon in 
Kenntnis setzt, wenn sie dem Dossier neue Akten beifügt, die für die Entscheid-
findung massgebend sind. Es verwirklicht den Grundsatz des fairen Verfahrens, 
wenn die Partei nicht nur von der Beifügung neuer Akten in Kenntnis gesetzt, 
sondern gleichzeitig auf das Einsichts- und Äusserungsrecht hingewiesen wird 
(BGE 132 V 387 Erw. 3.1 f.; Locher, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 
3. Auflage, Bern 2003, S. 448 f., mit Hinweisen auf BGE 115 V 302, Erw. 2e und 
Erw. 2g; BGE 124 II 137, E. 2b).

1.3 Mit Verfügung Nr. 144 vom 23. März 2018 wurde die Forderung der Be-
schwerdeführerin auf eine Höchstzahl von 520 Taggeldern abgewiesen. Die Be-
gründung der Verfügung ermöglichte ihr, eine begründete Einsprache einzurei-

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chen. Der Einspracheentscheid Nr. 20/2018 vom 3. Mai 2018 ging auf die Ein-
sprache ein und wies diese mit einer Begründung ab, welche es der Beschwer-
deführerin ermöglichte, in einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde darauf einzuge-
hen. Die Beschwerde vom 9. Juni 2018 enthält denn auch eine Begründung, 
warum der Entscheid der Vorinstanz nicht rechtens sein soll. Der Beschwerde-
führerin wurde anschliessend die Vernehmlassung der Vorinstanz inkl. Aktenver-
zeichnis zugestellt.

1.4 Mithin ergibt sich, dass der Beschwerdeführerin sämtliche entscheidrele-
vanten Informationen bekannt waren und sie sich zu sämtlichen dem Gericht vor-
liegenden Unterlagen äussern konnte. Eine weitere Stellungnahme der Be-
schwerdeführerin ging beim Gericht nicht ein. Mit diesem Verfahren sind die 
Rechte der Beschwerdeführerin aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör ge-
wahrt.

2. Die Beschwerdeführerin fordert andererseits, es sei ihr eine Höchstzahl von 
520 Taggeldern auszurichten. Sie begründet ihren Beschwerdeantrag damit, 
dass sie 60 Jahre alt sei und ununterbrochen ab 1979 und weiter bis 2018 alle 
Beiträge an AHV / IV / ALV bezahlt habe.

Demgegenüber bestätigte die Vorinstanz im angefochtenen Einspracheentscheid 
vom 3. Mai 2018 einen Anspruch auf eine Höchstzahl von 260 Taggeldern.

Mithin ist die Anzahl der Taggelder strittig, die es nachfolgend zu beurteilen gilt.

2.1 Art. 27 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen-
versicherung und die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsgesetz, 
AVIG; SR 837.0) vom 25. Juni 1982 sieht vor, dass sich innerhalb der Rahmen-
frist für den Leistungsbezug (Art. 9 Abs. 2 AVIG) die Höchstzahl der Taggelder 
nach dem Alter der Versicherten sowie nach der Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) 
bestimmt. Nach Art. 27 Abs. 2 AVIG beläuft sich die Höchstzahl der Taggelder 
bei einer nachgewiesenen Beitragszeit von insgesamt 12 Monaten auf 260 (lit. a) 
und bei einer Beitragszeit von insgesamt 18 Monaten auf 400 Taggelder (lit. b); 
Anspruch auf 520 Taggelder haben versicherte Personen, die eine Beitragszeit 
von mindestens 22 Monaten nachweisen können (lit. c) und das 55. Altersjahr 
zurückgelegt haben (Ziff. 1) oder eine Invalidenrente beziehen, die einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 40 % entspricht (Ziff. 2). Zudem wird der Bundesrat 
ermächtigt, für Versicherte, die innerhalb der letzten vier Jahre vor Erreichen des 
AHV-Rentenalters arbeitslos geworden sind und deren Vermittlung allgemein 
oder aus Gründen des Arbeitsmarktes unmöglich oder stark erschwert ist, den 
Anspruch um höchstens 120 Taggelder zu erhöhen und die Rahmenfrist für den 
Leistungsbezug um längstens zwei Jahre zu verlängern (Art. 27 Abs. 3 AVIG; 

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vgl. Art. 41b der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 
und die Insolvenzentschädigung [Arbeitslosenversicherungsverordnung, AVIV; 
SR 837.02] vom 31.8.1983). 

2.2.1  Gemäss der gesetzlichen Regelung bestimmt sich die Höchstzahl der 
Taggelder anhand des Alters der versicherten Person sowie der Beitragszeit. 
Klarheit besteht hinsichtlich des Alters der Beschwerdeführerin (Jg. 1958). Damit 
steht auch fest, dass sie nicht in den Genuss erweiterter Taggelder im Sinne von 
Art. 27 Abs. 3 AVIG kommen kann. 

2.2.2  Hingegen erhellt aus den verschiedenen, in den Akten liegenden Eingaben 
der Beschwerdeführerin, dass sie die Bedeutung des Kriteriums "Beitragszeit" 
missversteht. So verweist sie regelmässig darauf, dass sie seit 1979 ununterbro-
chen Beiträge geleistet habe und damit die Voraussetzung von mindestens 22 
Beitragsmonaten für die Höchstzahl von 520 Taggeldern erfüllt habe. Die Be-
schwerdeführerin verkennt dabei, dass die Anzahl Beitragsmonate nicht insge-
samt zu erfüllen ist, sondern innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit. Dies 
ergibt sich ohne weiteres aus dem expliziten Verweis in Art. 27 Abs. 1 AVIG auf 
die Beitragszeit gemäss Art. 9 Abs. 3 AVIG. Art. 9 AVIG definiert die Rahmenfrist 
für die Beitragszeit; sie beträgt zwei Jahre und beginnt zwei Jahre vor dem Tag, 
für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Entsprechend ergibt 
sich die Höchstzahl der Taggelder (neben dem Alter) aus der Anzahl Beitrags-
monate innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit (vgl. dazu auch Botschaft 
zum AVIG, BBl 1980 III 583 und 657). Dem entsprechend hat das Bundesgericht 
in einem jüngeren Entscheid ausgeführt, Herr X sei vom 1. August 1995 bis 
31. Juli 2015 bei der Y AG angestellt gewesen, woraus sich 21 Beitragsmonate 
in der vom 1. November 2013 bis 31. Oktober 2015 dauernden Rahmenfrist für 
die Beitragszeit ergeben würden und damit habe X die geforderte Dauer von 22 
Beitragsmonaten nicht erfüllt, um einen Taggeldhöchstanspruch von 520 Tagen 
zu begründen (vgl. Urteil BGer 8C_113/2018 vom 14.6.2018 Erw. 4.7). Mithin ist 
für die Festsetzung der Höchstzahl der Taggelder der Beschwerdeführerin nicht 
relevant, dass sie seit 1979 Beiträge geleistet hat. Entscheidend sind (neben 
dem Alter) allein die geleisteten Beitragsmonate innerhalb der Rahmenfrist für 
die Beitragszeit.

2.2.3 Der Beschwerdeführerin wurde durch die letzte Arbeitgeberin per 31. Juli 
2016 gekündigt (Vi-act. 71). Gemäss Arbeitgeberbestätigung vom 7. Juni 2017 
leistete die Beschwerdeführerin den letzten Arbeitstag am 31. Juli 2016; die 
Lohnzahlung erfolgte bis am 31. Juli 2016 (Vi-act. 70). Per 1. Juni 2017 stellte die 
Beschwerdeführerin Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (Vi-act. 67). Im Juni 

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2017 reichte sie eine Grobauflistung ihrer Aktivitäten 2016 / 2017 ein (Vi-act. 62 
und 64), woraus ersichtlich wird, dass sie verschiedene Weiterbildungen besuch-
te und Bewerbungen tätigte, indes keine Erwerbstätigkeit ausübte. Auch bestätig-
te sie, ab dem 1. August 2016 keine Lohnzahlungen mehr erhalten zu haben (Vi-
act. 56). 

Mit der Taggeld-Abrechnung Juni 2017 wurde die Rahmenfrist für den Leis-
tungsbezug auf den 1. Juni 2017 bis 31. Mai 2019 festgesetzt (Vi-act. 49). Mithin 
anerkannte die Arbeitslosenkasse, dass per 1. Juni 2017 sämtliche Anspruchs-
voraussetzungen erfüllt waren (vgl. Art. 9 Abs. 2 AVIG). Aus dieser Rahmenfrist 
für den Leistungsbezug ergibt sich eine Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 
1. Juni 2015 bis 31. Mai 2017 (vgl. Art. 9 Abs. 2 und 3 AVIG). Auch die weiteren 
Taggeld-Abrechnungen basieren auf dieser Festlegung. In der Verfügung vom 
23. März 2018 werden sowohl die Rahmenfrist für den Leistungsbezug als auch 
die Rahmenfrist für die Beitragszeit explizit bestätigt (Vi-act. 15). Die Beschwer-
deführerin bestreitet diese Festlegung zu Recht nicht, ergeben sich doch keine 
Anhaltspunkte, dass sämtliche Anspruchsvoraussetzungen bereits zu einem 
früheren Zeitpunkt resp. erst später erfüllt gewesen wären. Mithin steht fest, dass 
die Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 1. Juni 2015 bis zum 31. Mai 2017 dau-
erte.

Innerhalb dieser Rahmenfrist für die Beitragszeit war die Beschwerdeführerin 
vom 1. Juni 2015 bis 31. Juli 2016 erwerbstätig (die Zeit vor dem 1. Juni 2015 ist 
für die Bestimmung der Höchstzahl der Taggelder nicht relevant; Erw. 2.2.2). 
Mithin weist die Beschwerdeführerin innerhalb der Rahmenfrist für die Beitrags-
zeit 14 Beitragsmonate auf. Daraus resultiert gemäss Art. 27 Abs. 2 lit. a AVIG 
ein Anspruch von höchstens 260 Taggeldern. 

Die Beschwerdeführerin führt zwar zu Recht aus, die Vorinstanz halte im Ein-
spracheentscheid fest, sie habe ab 1979 bis 31. Juli 2018 ununterbrochen Bei-
tragszahlungen geleistet. Denn tatsächlich erwog die Vorinstanz: "Dabei ist irre-
levant, dass die Versicherte ab 1979 bis 31. Juli 2018 ununterbrochen Beitrags-
zahlungen geleistet hat" (angefochtener Einspracheentscheid Ziff. 12). Dabei 
handelt es sich indes ohne Zweifel um einen Verschrieb. Aus keiner Unterlage 
ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin nach dem 31. Juli 2016 noch irgendei-
nen Lohn bezogen hätte. Die Lohnzahlung der letzten Arbeitgeberin endete per 
Ende Juli 2016. Die Meldung der Aktivitäten ab August 2016 der Beschwerdefüh-
rerin enthält keine Erwerbstätigkeiten (Vi-act. 64). Die Berechnung des versicher-
ten Verdienstes berücksichtigt ab August 2016 keinen Verdienst mehr (Vi-act. 
55). Die Verfügung Nr. 144 vom 23. März 2018 bestätigt, dass ab August 2016 
kein Verdienst mehr erzielt wurde und anerkannte folgerichtig 14 Beitragsmona-

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te. Und auch der Einspracheentscheid kommt auf 14 Beitragsmonate innerhalb 
der Rahmenfrist für die Beitragszeit, was mit einer letzten Lohnzahlung im Juli 
2016 korreliert. Andere Unterlagen, aus denen sich für die Zeit ab August 2016 
eine beitragspflichtige Beschäftigung (Art. 13 Abs. 1 AVIG) nachweisen liesse, 
finden sich in den Akten nicht. Mithin kann die Beschwerdeführerin aus dem Ver-
schrieb der Vorinstanz (31.7.2018 anstelle von 31.7.2016) denn auch nichts zu 
ihren Gunsten ableiten.

2.3 Die von der Beschwerdeführerin geforderte Höchstzahl von 520 Taggel-
dern setzt voraus, dass innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit mindes-
tens während 22 Monaten Beiträge geleistet wurden. Entsprechendes kann die 
Beschwerdeführerin jedoch, wie oben ausgeführt, nicht vorweisen. Dies wäre in-
des - neben dem Mindestalter von 55 Jahre oder einer Invalidenrente bei einem 
IV-Grad von mindestens 40% - zwingende Voraussetzung (vgl. Art. 27 Abs. 2 
lit. c AVIG).

3. Zusammenfassend sind die angefochtene Verfügung Nr. 144 vom 23. März 
2018 resp. der Einsprachentscheid Nr. 20/2018 vom 3. Mai 2018 nicht zu bean-
standen. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist daher abzuwei-
sen.

4. Es werden keine Kosten erhoben; Anspruch auf eine Parteientschädigung 
besteht nicht (Art. 61 lit. a und g ATSG).

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht, BGG, SR 173.110).

Soweit die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht 
zulässig ist, kann in derselben Rechtsschrift subsidiäre Verfassungsbe-
schwerde* erhoben und die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten 
gerügt werden (Art. 113ff. BGG).

4. Zustellung an:
- die Beschwerdeführerin (R)
- die Vorinstanz (EB)
- und das Staatssekretariat für Wirtschaft, SECO, 3003 Bern (A).

Schwyz, 20. August 2018

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Vizepräsident:

Die Gerichtsschreiberin:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 24. September 2018