# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f90b8108-e3e3-55bb-a30c-1ecb17666d68
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 25.06.2020 PS200122
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS200122_2020-06-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS200122-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. M. Sarbach 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller 

Urteil vom 25. Juni 2020 

in Sachen 

 

A._____,  
Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____ SA,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach 
vom 25. Mai 2020 (EK200053) 
 

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Erwägungen: 
 

1. Mit Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach vom 25. Mai 2020 

wurde gestützt auf das Konkursbegehren der B._____ SA (Gläubigerin und 

Beschwerdegegnerin) über A._____ (Schuldner und Beschwerdeführer) für 

eine Forderung von Fr. 576.90 nebst 5 % Zins seit 1. November 2018, ad-

ministrative Spesen von Fr. 50.– und Betreibungskosten von Fr. 118.60 der 

Konkurs eröffnet (act. 3). Mit Eingabe vom 5. Juni 2020 (Poststempel) ver-

langte der Schuldner die Aufhebung des Konkurses und ersuchte um Ge-

währung der aufschiebenden Wirkung. Er machte geltend, aufgrund des 

Coronavirus sei es ihm leider untergegangen, die Rechnung zu bezahlen, 

und er habe wegen der Grippe an der Gerichtsverhandlung nicht teilnehmen 

können. Mit den Einnahmen aus der Vermietung von Zimmern sowie des 

Restaurants habe er genügend finanzielle Mittel um die Kosten auf einmal 

zu begleichen. Er habe sich neu selbständig gemacht und könne die Schul-

den innert 4-5 Monaten zurückbezahlen. Mit der B._____ Krankenkasse ha-

be er bereits eine Ratenzahlungsvereinbarung getroffen. Die offenen Forde-

rungen würden innert 1-2 Monaten beglichen (act. 2). Mit Verfügung vom 8. 

Juni 2020 wurde der Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung 

nicht zuerkannt. Der Schuldner wurde darauf hingewiesen, bislang weder 

die Bezahlung der Konkursforderung mittels Urkunden nachgewiesen noch 

eine Verzichtserklärung der Gläubigerin eingereicht zu haben. Eben so we-

nig habe der Schuldner die Zahlungsfähigkeit glaubhaft gemacht. Die einge-

reichten Mietverträge reichten für sich allein nicht aus für die Glaubhaftma-

chung der Zahlungsfähigkeit (act. 7). Mit Eingabe vom 15. Juni 2020 (Post-

stempel) reichte der Beschwerdeführer Unterlagen zur Zahlungsfähigkeit ein 

(act. 12-13) und am 16. Juni 2020 überbrachte er dem Gericht einen Betrei-

bungsregisterauszug, ausgestellt am 16. Juni 2020 (act. 14).  

2. a) Die Beschwerde ist innert einer Frist von 10 Tagen (Poststempel) ab Zu-

stellung des erstinstanzlichen Entscheides beim Obergericht einzureichen 

und abschliessend zu begründen (Art. 174 Abs. 1 SchKG i.V.m. Art. 321 

ZPO). Diese gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden. Fristen, die durch 

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eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, begin-

nen am folgenden Tag zu laufen (Art. 142 Abs. 1 ZPO). Eingaben müssen 

spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht oder zu dessen 

Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomati-

schen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 143 Abs. 1 

ZPO). 

 b) Der vorinstanzliche Entscheid wurde dem Beschwerdeführer am 3. Juni 

2020 zugestellt. Obwohl die Frist zur Abholung der Postsendung bereits am 

2. Juni 2020 ablief (Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO), durfte der Beschwerdefüh-

rer darauf vertrauen, dass die Zustellung vom 3. Juni 2020 den Lauf der 

Rechtsmittelfrist auslöste und die Frist am 15. Juni 2020 endete (act. 6/17 

S. 2). Die Eingabe mit Poststempel vom 15. Juni 2020 (act. 12) erfolgte da-

her innert der Rechtsmittelfrist. Dagegen wurde der Betreibungsregisteraus-

zug nach Ablauf der Rechtsmittelfrist ausgestellt und verspätet eingereicht 

(act. 14).  

3. Den mit Verfügung vom 8. Juni 2020 auferlegten Kostenvorschuss von 

Fr. 750.- für das vorliegende Beschwerdeverfahren (act. 7) hat der Schuld-

ner bezahlt (act. 10).  

4. a) Vorerst stellt sich die Frage, ob A._____ der Konkursbetreibung unterliegt.  

 Der Inhaber einer Einzelfirma oder das Mitglied einer Kollektivgesellschaft 

unterliegt ab der Eintragung im SHAB der Konkursbetreibung (Art. 39 

SchKG). Die Personen, welche im Handelsregister eingetragen waren, un-

terliegen, nachdem die Streichung durch das Schweizerische Handelsamts-

blatt bekanntgemacht worden ist, noch während sechs Monaten der Kon-

kursbetreibung. Stellt ein Gläubiger vor Ablauf dieser Frist das Fortset-

zungsbegehren (bzw. verlangt in der Wechselbetreibung den Erlass eines 

Zahlungsbefehls), so wird die Betreibung auf dem Weg des Konkurses fort-

gesetzt (Art. 40 SchKG).  

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 b) Das Einzelunternehmen mit A._____ als Inhaber ist seit tt.mm.2020 

(SHAB tt.mm.2020) im Handelsregister eingetragen und bezweckt u.a. die 

Führung des Gasthofes in C._____ (act. 5). In der für die Konkurseröffnung 

relevanten Betreibung (Nr. 1) wurde die Konkursandrohung am 13. März 

2019 ausgestellt (act. 6/3). Die Stellung des Fortsetzungsbegehrens erfolgte 

somit vor Eintragung der Einzelfirma im Handelsregister. Am 25. Januar 

2019 wurde im Schweizerischen Handelsamtsblatt die Löschung der 

D._____, bei der A._____ als Gesellschafter beteiligt war, bekannt gegeben 

(act. 16). Demnach unterlag A._____ vor dem Eintrag als Inhaber der Einzel-

firma bis 25. Juli 2019 der Konkursbetreibung. Daher wurde die Betreibung 

Nr. 1 zu Recht mit der Konkursandrohung fortgesetzt. 

5. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden 

einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, 

Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und 

Urkundenbeweise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerde-

verfahren unbeschränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder 

nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. 

6. Die Konkursforderung beläuft sich inklusive Zinsen, Spesen und Betrei-

bungskosten auf Fr. 790.60 (act. 9). Der Schuldner hat für die Tilgung dieser 

Forderung am 15. Juni 2020 einen Betrag von Fr. 800.– bei der Oberge-

richtskasse hinterlegt (act. 15). Ausserdem hat er beim Konkursamt C._____ 

die Kosten des Konkursverfahrens und des erstinstanzlichen Verfahrens mit 

Fr. 700.– sichergestellt (act. 4/1). Damit hat er einen Konkurshinderungs-

grund (Hinterlegung) nach Konkurseröffnung nachgewiesen. 

7. a) Die Zahlungsfähigkeit im Sinne von Art. 174 SchKG setzt voraus, dass 

der Schuldner ausreichende liquide Mittel zur Verfügung hat, um seinen ak-

tuellen Verpflichtungen nachzukommen, und dass er bestehende Altlasten 

innert längstens zweier Jahre abtragen kann. Das ist glaubhaft zu machen, 

was weniger bedeutet als einen strikten Beweis, aber mehr als blosses Be-

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haupten. In der Regel unabdingbar ist ein Auszug aus dem Betreibungsre-

gister mit entsprechenden Kommentaren zu den offenen Betreibungen. Zu-

dem muss anhand von Unterlagen wie Bankauszügen, Geschäftsabschlüs-

sen oder unterzeichneten Debitoren- und Kreditorenlisten ein mindestens 

grobes Bild der Unternehmung und ihrer näheren finanziellen Zukunft ent-

stehen, welches abzuschätzen erlaubt, ob die erwähnten Voraussetzungen 

der Zahlungsfähigkeit erfüllt sind.  

 b) Der Schuldner machte gestützt auf die eingereichten Mietverträge 

(act. 4/2-18) geltend, er habe monatliche Mieteinnahmen von Fr. 18'100.– 

und Ausgaben in der Höhe von Fr. 11'960.-. Demnach verblieben ihm 

Fr. 6'140.– (act. 12-13). Eine Kreditorenliste wurde trotz Hinweis in der Ver-

fügung vom 8. Juni 2020 (act. 7) nicht eingereicht, obwohl der Schuldner der 

B._____ offenbar weitere Prämien schuldet. So wies er selbst auf eine Ra-

tenzahlungsvereinbarung hin (act. 2). Auch wenn A._____ nur Mieter (oder 

Untermieter, vgl. bspw. act. 4/2) der Gesamtliegenschaft ist, dürften auch 

kleinere Unterhaltsarbeiten anfallen und dafür entsprechende Rückstellun-

gen nötig sein. Auch die Treuhandkosten wurden nicht berücksichtigt (vgl. 

act. 17). Zudem kann der Schuldner nicht davon ausgehen, dass er alle 

Zimmer dauernd vermieten kann. Er muss auch mit Leerständen rechnen. 

Seit wann er Einnahmen aus den Vermietungen einnimmt, lässt sich den 

Mietverträgen nicht entnehmen. Es bestehen aber bereits Verträge ab 

1. November bzw. 1. Dezember 2019 bzw. 1. Januar 2020 (November: 

act. 4/16; Dezember act. 4/10, act. 4/14, act. 4/18; Januar: act. 4/6-7, 

act. 4/9, act. 4/13, act. 4/17 ). Es wurden auch nicht alle Mietverträge einge-

reicht, dafür ist jener für das Restaurant in dreifacher Ausfertigung vorhan-

den (act. 4/2, act. 4/4 und act. 4/5). Ab wann der Schuldner die Miete von 

Fr. 9'900.– schuldet, ergibt sich nicht aus den eingereichten Unterlagen, da 

aber bereits im November 2019 vom Schuldner ein möbliertes Zimmer ver-

mietet wurde, ist davon auszugehen, dass die Fr. 9'900.– bereits damals ge-

schuldet waren und der Betrieb somit mit einem Minus startete. Mit den ein-

gereichten Mietverträgen wurde nicht glaubhaft dargelegt, dass im Zeitraum 

Januar bis Mai 2020 Mieteinnahmen von monatlich Fr. 18'100.– erzielt wur-

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den (vgl. act. 13), zumal er in seiner ersten Eingabe vom 5. Juni 2020 selbst 

erwähnte, er habe Einnahmen von insgesamt Fr. 16'300.– und er habe 

3 leere Zimmer, welche er in den nächsten Tagen vermieten werde (act. 2). 

Das Restaurant wurde erst ab 1. Mai 2020 (act. 4/2, act. 4/4 und act. 4/5 

Mietzins Fr. 3'650.–) und der Coiffeursalon ab 1. März 2020 (act. 4/3 Miet-

zins Fr. 2'000.–) vermietet. Eine Kreditorenliste hätte aufgezeigt, wieviel ak-

tuelle, noch nicht in Betreibung gesetzte Schulden der Betrieb aufweist und 

ob die Mieteinnahmen im Zeitraum November 2019 bis Mai 2020 diese zu 

decken vermögen. Ein Beleg über vorhandene Guthaben auf einem Bank-

konto, so z.Bsp. auf dem in den Mietverträgen erwähnten Mietzinskonto bei 

der Raiffeisenbank, wurde nicht eingereicht.  

 Hinsichtlich der persönlichen Ausgaben ist noch Folgendes zu bemerken: 

 Es wurden monatliche Ausgaben für Krankenkasse, Handy, Verpflegung, 

SVA und Versicherungen aufgeführt. Übersehen wurde, dass auch Steuern 

zu bezahlen sind und die SVA-Beiträge, die 2020 für einen Selbständiger-

werbenden 9.95% betragen, mit Fr. 265.– pro Monat bei dem geltend ge-

machten Nettogewinn viel zu gering angesetzt sind. Ausserdem fehlen di-

verse Ausgabenposten, so Ratenzahlungen für Krankenkassenprämien an 

die B._____, Rückstellungen für Jahresfranchise und Selbstbehalt bzw. für 

Arztkosten im Falle einer Leistungssperre, Taschengeld (für Kleider, Coif-

feur, Freizeit etc.) und Kosten für die Benützung von Verkehrsmitteln.  

 Die finanzielle Lage kann aufgrund der eingereichten Unterlagen nicht ein-

geschätzt werden, zumal unbekannt ist, wieviel laufende Schulden der 

Schuldner hat. Die monatlichen Krankenkassenprämien betragen Fr. 209.– 

(vgl. act. 12). Der Umstand, dass der Schuldner mit der B._____ Kranken-

kasse Ratenzahlungen vereinbaren musste, deuten darauf hin, dass der 

Schuldner doch einige Mühe hat, seinen laufenden Verpflichtungen nachzu-

kommen. Die Zahlungsfähigkeit wurde demnach nicht genügend glaubhaft 

gemacht. Selbst wenn der Betreibungsregister-Auszug im Beschwerdever-

fahren berücksichtigt werden könnte, würde das am Ausgang des Verfah-

rens nichts ändern. Der Schuldner hat 19 Verlustscheine aus Pfändungen im 

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Gesamtbetrag von Fr. 48'116.90 und hängige Betreibungen von über 

Fr. 11'000.– (act. 14). Es dürfte ihm wohl kaum möglich sein, diese Schulden 

innert zwei Jahren abzutragen.  

8. Unter diesen Umständen ist die Beschwerde abzuweisen und es hat bei der 

Konkurseröffnung zu bleiben. 

9. Die Obergerichtskasse ist anzuweisen, den bei ihr zugunsten der Gläubige-

rin hinterlegten Betrag von Fr. 800.– (act. 15) dem Konkursamt C._____ zu 

überweisen. 

10. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat der Schuldner zu tragen. Eine 

Entschädigung an die Beschwerdegegnerin entfällt, weil ihr im vorliegenden 

Verfahren keine Umtriebe entstanden sind, die abzugelten wären. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und 

dem Schuldner auferlegt.  

3. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr zugunsten der Gläubi-

gerin hinterlegten Betrag von Fr. 800.– dem Konkursamt C._____ zu über-

weisen.  

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 2 und act. 12, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung 

der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt C._____, ferner mit be-

sonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an 

das Betreibungsamt C'._____, je gegen Empfangsschein. 

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. I. Vourtsis-Müller 
 
versandt am: 
25. Juni 2020 
 
 

	Urteil vom 25. Juni 2020
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und dem Schuldner auferlegt.
	3. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr zugunsten der Gläubigerin hinterlegten Betrag von Fr. 800.– dem Konkursamt C._____ zu überweisen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 2 und act. 12, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt C._____, ferner mit besonderer Anzeige an das H...
	5.  Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...