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**Case Identifier:** 8194bf4e-36ed-53f9-b65f-ed8d766e08a1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-08-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.08.2009 IV 2008/92
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-92_2009-08-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/92

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.07.2020

Entscheiddatum: 13.08.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 13.08.2009
Art. 8 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 26 Abs. 1 IVV. Einkommensvergleich zur 
Ermittlung des Invaliditätsgrades. Bemessung des Valideneinkommens einer 
versicherten Person, die krankheitsbedingt nur eine Schlosseranlehre 
absolviert und anschliessend nur Hilfstätigkeiten ausgeübt hat anhand der 
Vorgabe des Art. 26 Abs. 1 IVV. Ein fälschlicherweise so genannte 
"Leidensabzug" vom statistischen Durchschnittseinkommen umfasst auch 
jenen Konkurrenznachteil gegenüber gesunden Arbeitnehmern, der aus 
einer erheblichen intellektuellen Minderbegabung resultiert, die selbst aber 
den Arbeitsfähigkeitsgrad nicht beeinflusst. Wer nur noch körperlich leichte, 
wechselbelastende Hilfsarbeiten ausüben kann, verdient nämlich 
unterdurchschnittlich, wenn er dabei auf die allereinfachsten Arbeiten 
beschränkt ist, da diese nach der allgemeinen Lebenserfahrung 
unterdurchschnittlich bezahlt werden (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 13. August 2009, IV 2008/92). Bestätigt durch 
Urteil des Bundesgerichts 9C_813/2009.

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichter Franz Schlauri und Martin 

Rutishauser; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 13. August 2009

in Sachen

Y.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter, Poststrasse 6, Postfach 239, 

9443 Widnau,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

Y.___ meldete sich am 6. Mai 2003 zum Bezug von IV-Leistungen an. Dr. med. A.___ 

berichtete am 28. Mai 2003, der Versicherte habe am 11. Januar 2002 bei einem Unfall 

eine LWK II-Fraktur erlitten, worauf eine Spondylodese LWK I/II durchgeführt worden 

sei. Gemäss den Nachkontrollberichten sei der postoperative Verlauf unauffällig 

gewesen. Bei der ersten hausärztlichen Kontrolle im Januar 2003 habe der Versicherte 

dann aber angegeben, er habe dauernd Schmerzen im unteren BWS- und im oberen 

LWS-Bereich sowie im Thorax links. Von Anfang an habe der Versicherte gemeint, dass 

er nicht mehr arbeiten könne. Mit Mühe und Not arbeite er jetzt zu 50%. Seine fixierte 

Meinung sei, dass er immer Schmerzen haben werde und deshalb nicht mehr arbeiten 

könne. Dr. med. A.___ attestierte dem Versicherten ab 27. Januar 2003 eine 

Arbeitsfähigkeit von 50% mit kurzen Phasen vollständiger Arbeitsunfähigkeit. Er gab 

dazu an, der Versicherte sei allgemein verlangsamt und könne nur körperlich leichte 

Arbeiten ausführen. Diese Arbeiten dürften auf keinen Fall rückenbelastend sein. 

Aufgrund seiner bescheidenen geistigen Fähigkeiten sei der Versicherte nur für 

körperliche Arbeiten zu gebrauchen. Der behandelnde Psychiater Dr. med. B.___ 

berichtete der IV-Stelle am 20. Dezember 2003, der Versicherte leide an einer 

schweren depressiven Störung (F 38.8), an einer schweren Anpassungsstörung (F 

43.2), an chronischen Schmerzen sowie – ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit – an 

einem St. n. Mehrfachtrauma durch den Unfall. Seit dem 20. August 2003 bestehe eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit. Der Versicherte klage über Antriebslosigkeit, 

Gedankenkreisen, Schwächegefühle, Ein- und Durchschlafstörungen, Gewichtsverlust 

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und bohrende Dauerschmerzen im Hinterkopf. Er sei im Denken formal verlangsamt, 

inhaltlich verarmt, er habe eine geringe Assoziationsfähigkeit und es sei kaum ein 

affektiver Kontakt herstellbar. Ausserdem bestehe eine Dysphorie. Beim Gespräch 

ermüde der Versicherte rasch. Die Einschränkung werde langwierig und vollständig 

sein. Der Arbeitsversuch zu 50% habe im August 2003 abgebrochen werden müssen.

B.   

In einem im Auftrag der Unfallversicherung erstellten multidisziplinären Gutachten vom 

28. Oktober 2004 führten die Ärzte der Klinik Valens aus, der Versicherte habe über 

folgende Beschwerden geklagt: von lumbal ausstrahlende Schmerzen thorakal und 

umgekehrt, lokalisiert panvertebral mit Ausstrahlung auch in die laterale Flanke, in 

beide Oberschenkel bis Kniehöhe und z.T. bis in die Fersen sowie zervikale Schmerzen 

bei der Rotation mit Ausstrahlung in die Scapulalevatoren. Weiter berichteten die Ärzte, 

in der Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsfähigkeit habe der 

Versicherte eine nicht zuverlässige Leistungsbereitschaft mit schlechter Konsistenz 

gezeigt. Die Beobachtung bei den Tests habe auf eine deutliche Selbstlimitierung 

hingewiesen. Aus somatischer Sicht sei dem Versicherten eine leichte 

wechselbelastende Tätigkeit ganztags möglich. In der psychiatrischen Beurteilung sei 

eine schwere depressive Störung im Rahmen einer schweren Anpassungsstörung bei 

einem chronischen Schmerzsyndrom nach dem Unfall festgestellt worden. Die 

psychiatrischen Beschwerden hätten sich langsam bis zum Vollbild einer Depression 

ab April 2003 entwickelt. Der Versicherte habe ein chronifiziertes Bild einer schweren 

Depression mit stabiler Somatisierungstendenz gezeigt. Eine wesentliche Verbesserung 

– und damit auch eine Arbeitsfähigkeit – sei in zwei bis drei Jahren zu erwarten. Aus 

psychiatrischen Gründen sei der Versicherte arbeitsunfähig. Er benötige eine 

regelmässige Psychotherapie und eine Psychopharmakatherapie. Der behandelnde 

Psychiater Dr. med. B.___ berichtete am 5. März 2005, der Zustand des Versicherten 

sei trotz mehrmaliger Medikamentenanpassung unverändert. Dr. med. C.___ vom RAD 

Ostschweiz hielt am 26. Mai 2005 fest, der psychiatrische Teil des Gutachtens der 

Klinik Valens erfülle die Kriterien, die an ein Gutachten zu stellen seien, nicht. Die 

Diagnose einer schweren Depression und die daraus resultierende vollständige 

Arbeitsunfähigkeit seien nicht nachvollziehbar. Er empfahl eine psychiatrische 

Begutachtung durch einen Türkisch sprechenden Facharzt.

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C.   

Dr. med. D.___ berichtete in seinem Gutachten vom 7. April 2006, der bereits seit dem 

Kindesalter vorhandene geistige Entwicklungsrückstand sei nach wie vor vorhanden. 

Der Versicherte habe angegeben, er isoliere sich ständig und er sei schnell nervös, 

nichts sei ihm wichtig, er rege sich wegen Kleinigkeiten auf. Er glaube nicht an eine 

Verbesserung. Überall am Körper habe er Schmerzen, die wie eine Horde Ameisen 

umherwanderten. Er sei extrem vergesslich und er könne das Gesprochene nicht 

verstehen. Wenn es nicht nach ihm gehe, werde er aggressiv. Der Gutachter führte aus, 

der Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung gegenwärtig 

mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom nach Unfall bei anhaltenden 

psychosozialen Belastungen (F 33.11) bzw. differentialdiagnostisch an einer 

Somatisierungsstörung (F 45.0). Die Symptome deuteten darauf hin, dass der 

Versicherte seit mehreren Jahren unter Depressionen leide. Inwiefern sich das 

Gesamtbild verändere, sei zur Zeit nicht absehbar. Im Vordergrund stünden psychische 

Somatisierungstendenzen. Der Versicherte zeige keinerlei Motivation, einer 

Beschäftigung nachzugehen, weil er überzeugt sei, ein Anrecht auf eine Rente zu 

haben. So fixiere er sich auf seine Schmerzen. Aufgrund der Motivationsschwäche sei 

die bisherige Tätigkeit nicht mehr zumutbar. Durch den mangelnden Willen zu genesen, 

belaste der Versicherte seine Familie. Der Versicherte brauche dringend eine geregelte 

Tagesstruktur, beispielsweise in einer geschützten Werkstatt. Der zuständige Arzt des 

RAD hielt zu diesem Gutachten am 27. April 2006 fest, es lägen mehrere Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vor: rezidivierende depressive Episode, 

intellektuelle Minderbegabung und neurotische Persönlichkeit (narzisstische und 

abhängige Züge). Die beiden letztgenannten seien schon lange vorhanden. Es müsse 

davon ausgegangen werden, dass die berufliche Tätigkeit vor dem Rentenantrag ein 

Mass für die daraus resultierende Arbeitsfähigkeit sei. Die vom Gutachter 

vorgenommene Arbeitsfähigkeitsschätzung sei zu korrigieren, da sie zwei IV-fremde 

Faktoren berücksichtigt habe, nämlich einerseits die Tatsache, dass die Mitarbeit des 

Versicherten in der Exploration durchaus steuerbar gewesen sei und brauchbare 

Dimensionen angenommen habe, sofern der Versicherte eine gewisse 

Willensanstrengung aufgebracht habe, und andererseits die feste Überzeugung des 

Versicherten, einen Anspruch auf eine Rente zu haben. Die rezidivierenden depressiven 

Episoden hätten sicherlich Krankheitswert, eine vollständige Arbeitsunfähigkeit sei aber 

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nicht nachvollziehbar. Nachvollziehbar wäre eine Arbeitsunfähigkeit von etwa einem 

Tag pro Woche, um Zeit für eine ausgedehntere Rehabilitation und für eine 

höherfrequente Therapie zu haben und ausserdem schwankende Tagesverfassungen 

auffangen zu können. Eine Psychotherapie mit medikamentöser Therapie wäre 

zumutbar und würde mit überwiegender Wahrscheinlichkeit die Arbeitsfähigkeit 

verbessern. In Zusammenschau mit dem Gutachten der Klinik Valens, das die 

somatischen Einschränkungen sehr konkret festhalte, sei eine leichte, 

wechselbelastende Tätigkeit zu 80% zumutbar. Am 10. Juli 2006 führte der zuständige 

Arzt des RAD ergänzend aus, der psychiatrische Gutachter habe eine 

Persönlichkeitsstörung ausgeschlossen. Besonders unter dem Titel 'objektive Befunde' 

enthalte das Gutachten eine ausführliche Beschreibung des Versicherten, die eine 

Einschätzung des Schweregrades der psychischen Störung ermögliche: gepflegt, 

altersentsprechend, lebhafte Mimik und Gestik, zwar Mühe, sich anzupassen, aber 

führbar, dem Arbeitsumfeld zumutbar, klares Bewusstsein, schwankende, aber 

brauchbare Gedächtnisleistung, keine Denk- oder Wahrnehmungsstörungen, affektiv 

depressiv, dysphorisch, impulsiv. Bei der Beurteilung des beschriebenen 

Zustandsbildes sei der Zusammenhang zwischen Symptomen und Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit essentiell. Der Gutachter beschreibe ausführlich und nachvollziehbar 

eine psychische Störung, die in anders gelagerten Fällen möglicherweise geeignet 

wäre, eine Arbeitsunfähigkeit zu begründen. Der Gutachter entscheide sich aber 

anzunehmen, dass die beschriebene Störung keinen Einfluss habe, denn er beschreibe 

andere, invaliditätsfremde Faktoren als in erster Linie verantwortlich für die attestierte 

Arbeitsunfähigkeit. Als Grund für die subjektive Unfähigkeit der Arbeitsaufnahme gebe 

der Gutachter kohärent und nachvollziehbar nicht die Krankheit oder die 

Intelligenzminderung, sondern invaliditätsfremde Faktoren wie die Renten von 

Familienmitgliedern, die Motivationslosigkeit oder den fixen Gedanken, etwas zugut zu 

haben, an. Die Unterscheidung zwischen den Auswirkungen der Erkrankung und den 

Auswirkungen IV-fremder Faktoren müsse in die Beurteilung einbezogen werden. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des Gutachters möge aus sozialpsychiatrischer, 

therapeutischer Sicht nachvollziehbar sein. Nach Abzug der IV-fremden Gründe sei 

eine Arbeitsunfähigkeit von 100% aber nicht haltbar.

D.   

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Mit einem Vorbescheid vom 12. Juli 2006 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass 

sie beabsichtige, das Rentengesuch abzuweisen, da sein Invaliditätsgrad lediglich 28% 

betrage. Der Versicherte wandte am 12. Oktober 2006 ein, der Rheumatologe Dr. med. 

E.___ habe in einem Gutachten vom 8. Mai 2006 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in 

der angestammten Tätigkeit angegeben. Er sei seit Jahren bei Dr. med. E.___ in 

Behandlung. Dr. med. B.___ habe am 26. September 2006 erneut eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% attestiert. Auch Dr. med. A.___ gehe in einem Zeugnis 

vom 10. Mai 2006 von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit aus. Bei einem 

Invaliditätsgrad von 100% bestehe ein Anspruch auf eine ganze Rente. Dr. med. E.___ 

hatte der Generali Versicherung am 8. Mai 2006 berichtet, die endgültige Diagnose 

laute: chronisch panvertebrales Syndrom bei St. n. inkompletter Berstungsfraktur LWK 

2, Wirbelsäulenfehlstatik, allgemeiner Hyperlaxizität, asthenisch-untergewichtiger 

Habitus, Fibromyalgie und Depression. Es sei keine Verbesserung von 

Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit mehr zu erwarten. Der zuständige Arzt des 

RAD empfahl am 21. November 2006 eine polydisziplinäre Begutachtung. Dr. med. 

E.___ berichtete der Generali Versicherung am 11. Juli 2007, der Zustand sei seit der 

letzten Untersuchung am 20. November 2006 unverändert. Es bestehe ein anhaltendes 

und ausgeprägtes panvertebrales Syndrom.

 

E.  

E.a Die Sachverständigen des Ärztlichen Begutachtungsinstituts ABI berichteten der 

IV-Stelle in ihrem Gutachten vom 5. September 2007, der Versicherte habe als 

Hauptbeschwerden die Rückenschmerzen lumbal links mehr als rechts mit 

Ausstrahlung nach oben in den ganzen Rücken angegeben. Dazu habe er ausgeführt, 

diese Schmerzen seien dauernd vorhanden, sie verstärkten sich am Abend. Er könne 

diese Schmerzen nicht auf einer Skala von 1 bis 10 einordnen. Der Versicherte habe 

ausserdem über Schmerzen im Bereich beider Arme (Einschlafgefühl) und in den 

Beinen geklagt, die unabhängig von der Körperposition oder von der körperlichen 

Aktivität seien, und über wetterabhängige Kopfschmerzen geklagt. Er habe zudem 

häufigen Schwindel, ein Druckgefühl in den Ohren und Magenschmerzen angegeben. 

Der psychiatrische Sachverständige berichtete, der Versicherte habe angegeben, er 

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nehme regelmässig Seroquel 600 mg und Efexor 450 mg ein. Seinen Tagesablauf habe 

er folgendermassen geschildert: Morgens bringe er die Kinder zur Schule, dann lege er 

sich hin, um sich auszuruhen. Später wärme er das von seiner (zu 100% 

erwerbstätigen) Ehefrau vorbereitete Mittagessen auf, das er zusammen mit den 

Kindern einnehme. Tagsüber sei er oft im Bett und sehe fern. Weil er wegen der 

Schmerzen im Haushalt praktisch nicht helfen könne, besorge seine Ehefrau den 

Haushalt. Am Wochenende gehe er mit der Familie spazieren. Er habe Kontakt zu den 

Eltern und den Geschwistern. Freitagsabends suche er meist mit Kollegen die Moschee 

auf. Die Sommerferien verbringe er regelmässig mit seiner Familie in der Türkei. Er 

fühle sich nicht mehr wohl unter vielen Leuten. Gestützt auf die Laborbefunde ging der 

psychiatrische Sachverständige davon aus, dass der Versicherte die Antidepressiva 

und die Neuroleptika gar nicht einnahm. Er führte weiter aus, der Versicherte leide an 

einer leichten Libidominderung, einem leichten sozialen Rückzug und verminderter 

psychischer Belastbarkeit. Bei der Untersuchung seien keine psychopathologischen 

Symptome festzustellen gewesen. Es handle sich um eine leichte depressive Störung 

(leichte depressive Episode). Da das Ausmass der geklagten Beschwerden und die 

subjektive Krankheitsüberzeugung, nicht mehr arbeiten zu können, durch die 

somatischen Befunde nicht vollständig objektiviert werden könne, müsse eine 

psychische Überlagerung angenommen werden. Dabei handle es sich um eine 

Schmerzverarbeitungsstörung. Da der Versicherte nicht unter langanhaltenden 

psychosozialen oder emotionalen Belastungsfaktoren gelitten habe, könne die 

Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung nicht gestellt werden. Die intellektuellen 

Möglichkeiten seien sicherlich eingeschränkt, aber der Versicherte könne Hilfsarbeiten 

ausüben. Der Versicherte leide nicht unter Schlafstörungen, Konzentrationsstörungen, 

Antriebsstörungen, schweren depressiven Verstimmungen oder Suizidalität. Bei der 

Untersuchung sei die affektive Modulationsfähigkeit nicht aufgehoben gewesen. Weder 

die Schmerzverarbeitungsstörung noch die leichte depressive Störung beeinträchtigten 

die Arbeitsfähigkeit des Versicherten. Hinweise auf unbewusste Konflikte fehlten, es sei 

kein primärer Krankheitsgewinn vorhanden. Deshalb könne es dem Versicherten aus 

psychiatrischer Sicht zugemutet werden, die notwendige Willensanstrengung 

aufzubringen, um ganztags einer beruflichen Erwerbstätigkeit nachzugehen. Der 

Versicherte scheine sich selbst als nicht besonders depressiv einzuschätzen, da er das 

Antidepressivum nicht einnehme. Die ausgeprägte subjektive Krankheitsüberzeugung 

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werde sich allerdings weder durch eine medizinische noch durch eine berufliche 

Massnahme wesentlich beeinflussen lassen.

E.b Der orthopädische Sachverständige berichtete, der Versicherte klage über seit dem 

Unfall auftretende Kreuzschmerzen, die sich auf die ganze Wirbelsäule, Abdomen, 

Rippenbögen, Kopf, linke Schulter und beide Handgelenke ausgebreitet hätten. 

Zusätzlich bestünden Beschwerden an beiden Fusssohlen und seit einigen Monaten an 

den Oberschenkeln und Kniegelenken. Trotz konservativer Therapie und ausgedehnter 

Einnahme von Analgetika hätten die Beschwerden zugenommen. Auf der 

orthopädischen Ebene seien folgende Befunde objektivierbar gewesen: Das Gangbild 

mitsamt den geprüften Varianten sei unauffällig gewesen. An der Wirbelsäule bestehe 

eine deutliche kyphotische sowie skoliotische Fehlhaltung mit mässiggradiger 

Bewegungseinschränkung. Am zervikothorakalen Übergang komme es zu einer 

kompensatorischen Knickbildung mit vermehrter Lordose der HWS. Der initial 

vermehrte Finger-Boden-Abstand sei durch den Langsitz relativiert worden, bei dem 

der Versicherte die Finger bis an die Fersen habe führen können. An den unteren und 

den oberen Extremitäten habe eine freie Beweglichkeit bei guter Kraftentfaltung 

bestanden. Auf der neurologischen Ebene hätten sich keine Hinweise auf eine 

wesentliche Pathologie ergeben. Eine spinale Kompressionsproblematik oder eine 

Läsion eines grösseren peripheren Nervs könne klinisch weitestgehend 

ausgeschlossen werden. Die Röntgenaufnahmen der Knie zeigten keine wesentliche 

Pathologie. In Anbetracht der sehr diffusen Schmerzproblematik und des klinisch 

weitestgehend blanden Befundes sei auf die Anfertigung neuer Bilddokumente 

verzichtet worden. Die neu erstellten Aufnahmen der LWS zeigten regelrechte 

Verhältnisse nach Spondylodese. Die begleitenden diskreten osteophytären 

Ausziehungen im darunterliegenden Segment könnten als Zeichen einer 

kompensatorischen Mehrbelastung gewertet werden. Die geschilderten Beschwerden 

im Bereich der lumbalen Wirbelsäule liessen sich durch die objektivierbaren Befunde 

nur teilweise begründen. Die diskreten degenerativen Veränderungen und die 

Wirbelsäulenfehlform und –fehlhaltung könnten nur bei körperlich hohen Belastungen 

zu Beschwerden führen. Nicht geklärt seien die Schmerzen in vielen weiteren 

Abschnitten des Bewegungsapparates und die Tatsache, dass es trotz körperlicher 

Schonung, wiederholter konservativer Therapie und ausgedehnter Analgetikaeinnahme 

zu einer Schmerzzunahme gekommen sei. Es bestünden deutliche Anzeichen für eine 

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Ausweitung der Schmerzproblematik. Die früher gestellte Diagnose einer Fibromyalgie 

lasse sich nicht bestätigen. Die Schmerzangaben entsprächen nicht einem auf 

somatischer Ebene definierbaren Krankheitsbild. Für körperlich belastende Arbeiten 

bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 20% als Folge eines erhöhten Pausenbedarfs für 

Lockerungs- und Entspannungsübungen. Körperlich leichte bis gelegentlich 

mittelschwere Tätigkeit ohne Lastenheben über 10 kg und ohne Zwangshaltungen 

seien aus der Sicht des Bewegungsapparates uneingeschränkt zumutbar, denn sie 

bewirkten wie das aktuelle Alltagsleben des Versicherten keine wesentliche 

Schmerzprovokation. Die Einschätzung von Dr. med. E.___ decke sich nicht mit den 

Untersuchungsergebnissen. Zum einen bestehe an der Wirbelsäule nur ein 

mässiggradiges funktionelles Defizit und zum anderen hätten weder die Hyperlaxizität 

noch der Habitus des Versicherten eine Verminderung der Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit zur Folge. Die Angaben von Dr. med. E.___ entsprächen dem 

Zumutbarkeitsprofil eines Tetraplegikers. Demgegenüber decke sich die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der Klinik Valens mit dem Ergebnis der aktuellen Abklärung.

E.c Die Gesamtdiagnose lautete: chronische Lumbalgie ohne radikuläre Ausfälle (St. n. 

dorsoventraler Aufrichtungsspondylodese LWK 1/2 bei inkompletter Berstungsfraktur 

LWK 2, beginnender spondylophytären Ausziehungen LKW 2 und 3, Fehlhaltung und 

Fehlform mit linkskonvexer Skoliose und thorakalem Gegenschwung sowie thorakaler 

Hyperkyphose und zervikaler Hyperlordose) sowie – ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit – Schmerzverarbeitungsstörung (F54), leichte depressive Episode 

(F32.0), Spreizfuss bds., generalisierte vermehrte Bandlaxizität, Nikotinabusus und 

leichte Thrombozytopenie unklarer Aetiologie. Die Gesamtbeurteilung ergab, dass dem 

Versicherten eine körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere, adaptierte 

Tätigkeit vollschichtig ohne Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zumutbar war. 

Abschliessend wiesen die Sachverständigen des ABI darauf hin, dass die abweichende 

Beurteilung durch die behandelnden Ärzte wohl darauf zurückzuführen sei, dass diese 

sich vermehrt nach den subjektiven Angaben des Versicherten und nach dessen 

effektiv auf dem freien Arbeitsmarkt verwertbaren Arbeitsfähigkeit gerichtet hätten. Dr. 

med. G.___ vom RAD betrachtete die Arbeitsfähigkeitsschätzung der Sachverständigen 

des ABI als nachvollziehbar und überzeugend.

F.  

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Am 25. September 2007 erfuhr die IV-Stelle telefonisch von der Generali Versicherung, 

dass diese eine Überwachung mit Videoaufzeichnungen installiert habe. Dabei sei 

dokumentiert worden, wie der Versicherte unbehindert als Hauswart einer 

Wohnsiedlung den Rasen mähe. Mit einem Vorbescheid vom 8. Oktober 2007 teilte die 

IV-Stelle dem Versicherten erneut mit, dass sie beabsichtige, sein Rentengesuch 

abzuweisen. Der Versicherte liess am 8. November 2007 einwenden, dass die beiden 

behandelnden Ärzte Dr. med. E.___ und Dr. med. B.___ nach wie vor von einer 

vollständigen Arbeitsunfähigkeit ausgingen. Da es sich um anerkannte und über jeden 

Zweifel erhabene Spezialisten handle, sei die Vermutung des ABI nicht nachvollziehbar, 

dass sie sich nach seinen subjektiven Angaben richteten. Aufgrund der 

übereinstimmenden Angaben aller behandelnden Ärzte müsse die vollständige 

Arbeitsunfähigkeit als ausgewiesen gelten. Dem Gutachten des ABI sei schon deshalb 

kein Beweiswert beizumessen, weil er die Medikamente effektiv regelmässig einnehme. 

Nur gelegentlich vergesse er die Einnahme, wie das auch am Tag der Begutachtung 

geschehen sei. Deshalb hätten Efexor und Seroquel nicht im Blut nachgewiesen 

werden können. Selbst wenn er diese Medikamente nicht einnehmen würde, könnte 

das nichts an der rheumatologischen Diagnose und der daraus resultierenden 

100%igen Arbeitsunfähigkeit ändern. Dazu hielt Dr. med. G.___ vom RAD am 10. 

Januar 2008 fest, das Gutachten des ABI harmonisiere besser mit den von der Generali 

Versicherung erstellten Videoaufnahmen als die auf den Beschwerdeschilderungen des 

Versicherten beruhenden Berichte. Es sei medizinisch kaum vorstellbar, dass ein 

anhaltend schwer depressiver Mensch mit den vorgebrachten, äusserst schweren 

rheumatologischen Einschränkungen, die sogar im Haushalt nur ganz leichte 

Verrichtungen zuliessen, den Rasen mähen könne. Eine vorübergehende Besserung im 

Sinne einer einmaligen, besonders guten Tagesverfassung sei aufgrund der 

Beschreibung von Dr. med. E.___ gar nicht möglich. Bei den Angaben der 

behandelnden Ärzte zur Arbeitsfähigkeit des Versicherten handle es sich daher mit an 

Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit um eine andere Einschätzung desselben 

medizinischen Sachverhalts. Mit einer Verfügung vom 15. Januar 2008 wies die IV-

Stelle das Rentenbegehren des Versicherten ab.

G.   

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Der Versicherte erhob am 18. Februar 2008 Beschwerde gegen diese Verfügung. Er 

beantragte die Zusprache einer ganzen Rente rückwirkend ab 20. August 2003, die 

Verzinsung der fälligen Rentenansprüche zu 5% ab 20. August 2005 und die Einholung 

eines unabhängigen interdisziplinären Gutachtens. Ausserdem ersuchte er um die 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. Zur Begründung machte er geltend, 

die Unabhängigkeit der Sachverständigen des ABI sei äusserst fraglich. Dr. med. E.___, 

ein Spezialist auf dem Gebiet der Rheumatologie, habe eine Arbeitsunfähigkeit von 

100% angegeben. Er stehe schon seit 2003 in Behandlung bei Dr. med. E.___, weshalb 

dessen Arbeitsfähigkeitsschätzung überaus kompetent sei. Dieser Schätzung müsse 

deshalb ein grosses Gewicht beigemessen werden. Auch der behandelnde Psychiater 

Dr. med. B.___ gehe nach wie vor von einer Arbeitsunfähigkeit von 100% aus. Die 

Ablehnung des IV-Gesuches habe dazu geführt, dass sich als Folge des Absetzens der 

Medikamente ein agitiert-depressiver Zustand mit Schlafstörungen, 

Aggressionsdurchbrüchen, starker innerer Unruhe, Gedankenkreisen und 

Erschöpfungszuständen eingestellt habe. Da es sich bei Dr. med. B.___ um einen 

erfahrenen Spezialisten handle, wecke seine Arbeitsfähigkeitsschätzung zumindest 

erhebliche Zweifel an der Richtigkeit der Beurteilung durch das ABI. Dasselbe gelte für 

Dr. med. A.___. Die Sachverständigen des ABI seien von falschen Voraussetzungen 

ausgegangen, denn er habe zum Zeitpunkt der Beurteilung seine Medikamente 

eingenommen. Nur am Tag der Begutachtung habe er vergessen, die Medikamente 

einzunehmen. Das erkläre, weshalb Efexor und Seroquel nicht im Blut nachzuweisen 

gewesen seien.

H.   

Die IV-Stelle beantragte am 9. Juni 2008 die Abweisung der Beschwerde. Sie führte 

aus, die behandelnden Ärzte beurteilten den medizinischen Sachverhalt anders als die 

ABI-Experten. Das sei nicht immer so gewesen. Zwei Jahre nach dem Unfall hätten die 

Ärzte der orthopädischen Klinik des Kantonsspitals St. Gallen eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit angenommen. Der Hausarzt habe am 28. Mai 2003 noch eine 

Arbeitsfähigkeit von 50% attestiert, wohl weil der Versicherte damals zu 50% 

gearbeitet habe. Die behandelnden Ärzte stützten ihre Beurteilung nicht auf objektive 

Faktoren, sondern auf die Überzeugung des Versicherten, in seiner Gesundheit noch 

stärker beeinträchtigt zu sein als sein berenteter Vater. Die Angaben des Versicherten 

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seien jedoch mit Vorsicht zu geniessen, denn sie hätten sich immer wieder als falsch 

erweisen (Tragen der Sicherheitsgurte, Einnehmen von Medikamenten). Der Meinung 

neutraler Experten sei ein grösserer Stellenwert beizumessen als derjenigen der 

erfahrungsgemäss nicht ganz unbefangenen behandelnden Ärzte. Das Ergebnis der 

Begutachtung durch das ABI passe besser zu den von der Generali erstellten 

Videoaufnahmen als zu den auf den Beschwerdeschilderungen des Versicherten 

beruhenden Berichten. Eine Person, die so krank sei, wie es die behandelnden Ärzte in 

bezug auf den Versicherten annähmen, wäre nicht in der Lage, ungehindert den Rasen 

zu mähen.

I.  

Der Versicherte verzichtete am 30. April 2008 auf eine Replik. Er reichte eine 

Kostennote (unentgeltliche Rechtsverbeiständung) über Fr. 2506.65 ein.

Erwägungen:

1.  

Der Grad der für den Rentenanspruch massgebenden Invalidität ist gemäss Art. 16 

ATSG durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln, bei dem das Einkommen, das 

die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Erwerbseinkommen, das sie 

erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). 

Ausschlaggebendes Element der Bemessung des Invalideneinkommens bildet in aller 

Regel die Arbeitsfähigkeitsschätzung. Zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

liegen abweichende Angaben vor. Die aktuell behandelnden Ärzte Dr. med. E.___ 

(Rheumatologie), Dr. med. B.___ (Psychiatrie) und Dr. med. A.___ (Hausarzt) bestätigen 

alle eine vollständige Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers, wobei allerdings bei 

Dr. med. E.___ nicht klar ist, ob er seine Schätzung auf eine der früheren, angesichts 

der Wirbelsäulenproblematik ungeeigneten Tätigkeiten oder auch auf eine bestmöglich 

adaptierte Tätigkeit bezieht. Demgegenüber betrachten die Sachverständigen des ABI 

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den Beschwerdeführer trotz der Beeinträchtigungen der somatischen und der 

psychischen Gesundheit als vollumfänglich arbeitsfähig für eine bestmöglich adaptierte 

Tätigkeit. Der Beschwerdeführer spricht dieser Einschätzung im Ergebnis jeden 

Beweiswert ab, da die Sachverständigen des ABI zumindest den Anschein einer 

Voreingenommenheit zu seinen Lasten erweckten. Die Vorgänge rund um den - längst 

widerlegten - Vorwurf, es würden Gutachten manipuliert, können nicht Anlass bilden, 

alle Gutachten des ABI pauschal als unglaubwürdig abzuqualifizieren. Wie jede andere 

MEDAS auch erstellt das ABI objektive Gutachten (vgl. die Urteile des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. September 2008 i.S. R.M., IV 

2007/164, m.H. auf frühere Urteile, und vom 11. November 2008 i.S. J.Z.-D., IV 

2007/275). Daran ändert die privatrechtliche Organisation des ABI als GmbH nichts, 

auch wenn damit ein privates Gewinnstreben verbunden ist. Der Verdacht, das ABI 

erstelle Gefälligkeits-, also bewusst fehlerhafte Gutachten, um so möglichst viele 

Gutachteraufträge von den IV-Stellen zu erhalten und damit einen hohen Gewinn zu 

erzielen, ist ein Vorwurf nicht nur gegenüber dem ABI, sondern auch gegenüber den IV-

Stellen. Ihnen wird so nämlich unterstellt, sie strebten keine objektive 

Sachverhaltsabklärung an, sondern versuchten, durch manipulierte Gutachten 

möglichst viele Versicherte um die an sich geschuldeten Leistungen zu bringen. Das 

ABI wäre somit nur Komplize beim rechtswidrigen Handeln der IV-Stellen. Ein 

derartiger Vorwurf ist ganz offenkundig unhaltbar. Die IV-Stellen und das BSV als 

Aufsichtsbehörde über die IV-Stellen haben keine Veranlassung, durch ein 

rechtswidriges Verhalten bei der Sachverhaltsabklärung mittels der Komplizenschaft 

des ABI möglichst keine Leistungen erbringen zu müssen. Die IV-Stellen kommen der 

Aufgabe der objektiven Sachverhaltsermittlung korrekt nach und dazu benötigen sie 

korrekte medizinische Gutachten. Wenn das ABI also von sich aus Gutachten liefern 

würde, welche zulasten der untersuchten Versicherten falsch wären, würde sich das 

Gegenteil des damit Angestrebten einstellen. Die IV-Stellen würden nämlich nicht 

möglichst viele, sondern überhaupt keine Gutachten mehr beim ABI in Auftrag geben, 

weil sie mit den ABI-Gutachten ihre Aufgabe der korrekten Sachverhaltsabklärung nicht 

erfüllen könnten. Es besteht kein Anlass, an der Unabhängigkeit jener 

Sachverständigen zu zweifeln, die an der Begutachtung des Beschwerdeführers 

beteiligt gewesen sind. Das Gutachten des ABI vom 5. September 2005 ist also formal 

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betrachtet geeignet, den angegebenen Arbeitsfähigkeitsgrad mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit zu belegen.

2.  

Der Rheumatologe Dr. med. E.___ hat am 11. Juli 2007 angegeben, aufgrund des 

chronischen panvertebralen Syndroms, das auf den Unfall zurückzuführen sei, könne 

der Beschwerdeführer nur noch Haushaltsarbeiten mit sehr geringer Rückenbelastung 

ausführen (Arbeitsunfähigkeit 80%). Als Hilfsarbeiter sei der Beschwerdeführer 

vollständig arbeitsunfähig. Der Beschwerdeführer betrachtet diese Einschätzung als so 

überzeugend, dass damit eine vollständige Arbeitsunfähigkeit mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt sei. Bereits die Klinik Valens hat aber in 

ihrem Gutachten vom 28. Oktober 2004 gestützt auf eine umfassende Abklärung 

(inklusive EFL) angegeben, aus somatischer medizinisch-theoretischer Sicht bestehe 

für eine leichte wechselbelastende Tätigkeit eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Die 

orthopädische Abklärung durch das ABI hat diese Einschätzung bestätigt. Hinweise 

darauf, dass sich der körperliche Zustand des Beschwerdeführers nach der Abklärung 

durch die Klinik Valens erheblich verschlechtert haben könnte, so dass nun eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit bestünde, fehlen. Der orthopädische Sachverständige 

des ABI hat aufgrund einer umfassenden und gründlichen bildgebenden und klinischen 

Untersuchung nur ein mässiggradiges funktionelles Defizit der Wirbelsäule festgestellt. 

Seine Untersuchung hat ausserdem gezeigt, dass weder die Hyperlaxizität noch der 

Habitus des Beschwerdeführers eine Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten 

Erwerbstätigkeit bewirken kann. Der orthopädische Sachverständige hat sehr dezidiert 

zur abweichenden Einschätzung von Dr. med. E.___ Stellung genommen, indem er 

darauf hingewiesen hat, dass dessen Angaben dem Zumutbarkeitsprofil eines 

Tetraplegikers entsprächen. Damit ist offenkundig, dass Dr. med. E.___ den 

körperlichen Gesundheitszustand falsch eingeschätzt hat. Die Tatsache, dass er den 

Beschwerdeführer schon lange kennt und behandelt, hat also – entgegen der Meinung 

des Beschwerdeführers – nicht eine besonders fundierte, objektive Einschätzung 

bewirkt, sondern sie hat im Gegenteil dazu geführt, dass Dr. med. E.___ die 

unrealistische, pessimistische Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers als objektiv 

betrachtet und übernommen hat. Unter diesen Umständen kann die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. E.___ nicht als überzeugend qualifiziert 

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werden, d.h. sie kann keine erheblichen Zweifel an der Richtigkeit der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des orthopädischen Sachverständigen des ABI wecken und 

erst recht kann sie nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in einer adaptierten Erwerbstätigkeit 

belegen. Deshalb ist davon auszugehen, dass die somatischen Beschwerden des 

Beschwerdeführers allein kein Hindernis für eine zu 100% auszuübende, leichte und 

wechselbelastende Tätigkeit sind.

3.  

Auch in bezug auf die Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit des 

Beschwerdeführers und auf die daraus möglicherweise resultierende Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit liegen diametral entgegengesetzte Einschätzungen vor. Hier 

besteht anders als für den somatischen Bereich keine Übereinstimmung zwischen der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der Klinik Valens und derjenigen des ABI. Der Psychiater 

der Klinik Valens hat im Jahr 2004 eine schwere depressive Störung mit starker 

Somatisierungstendenz im Rahmen einer Anpassungsstörung angegeben. Daraus hat 

er auf eine vollständige Arbeitsunfähigkeit geschlossen. Allerdings hat er auch die 

Erwartung geäussert, dass es in zwei bis drei Jahren zu einer erheblichen 

Verbesserung dieser Krankheit kommen werde. Dr. med. D.___ hat in seinem 

Gutachten vom 7. April 2006 nur noch eine rezidivierende depressive Störung mit 

somatischem Syndrom, gegenwärtig mittelgradige Episode, angegeben. Er ist zwar 

ebenfalls von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen. Aber der RAD hat 

am 27. April 2006 zu Recht festgehalten, dass diese Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht 

überzeuge, weil sie sich nicht auf die IV-rechtliche relevante Arbeitsfähigkeit beziehe. 

Diese Arbeitsfähigkeit frage nämlich nach der Leistungsfähigkeit unter Aufwendung der 

gesamten zumutbaren Willenskraft. Dr. med. D.___ habe aber nur die Arbeitsfähigkeit 

entsprechend der subjektiven Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers angegeben. 

Das bedeutet, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. D.___ zum vornherein 

keine relevante Beweiskraft für die zur Ermittlung des zumutbaren 

Invalideneinkommens massgebenden Arbeitsfähigkeit entfalten kann. Der Psychiater 

des ABI hat bei seiner Exploration des Beschwerdeführers nur eine 

Schmerzverarbeitungsstörung und eine leichte depressive Episode festgestellt, die 

seiner Meinung nach den Beschwerdeführer nicht daran hinderten, bei Aufbietung aller 

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zumutbaren Willenskraft zu 100% einer der körperlichen Beeinträchtigung angepassten 

Erwerbstätigkeit nachzugehen. Der psychiatrische Sachverständige des ABI hat sich 

allerdings nicht zur Frage geäussert, ob die von der Klinik Valens erwartete 

Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes eingetreten sei. Er hat sich 

darauf beschränkt, den aktuellen psychischen Zustand zu erheben. Dabei hat er sich 

neben der umfassenden Anamnese und der gründlichen Exploration auf die Tatsache 

gestützt, dass die verschriebenen Psychopharmaka im Blut des Beschwerdeführers 

nicht hatten nachgewiesen werden können, was ihn zum Schluss veranlasst hat, dass 

sich der Beschwerdeführer gar nicht depressiv fühle, denn sonst hätte er diese 

Medikamente ja korrekt eingenommen. Der Beschwerdeführer hat dagegen 

eingewendet, er habe am Untersuchungstag vergessen, die Medikamente 

einzunehmen. Das erkläre, weshalb sie in seinem Blut nicht hätten nachgewiesen 

werden können. Diese Aussage kann nicht zutreffen, da derartige Medikamente 

zumindest einige Tage nach dem Absetzen noch nachgewiesen werden können. Der 

Beschwerdeführer muss also schon längere Zeit vor der Untersuchung im ABI keine 

Psychopharmaka mehr eingenommen haben. Ob daraus angesichts der beschränkten 

intellektuellen Ressourcen des Beschwerdeführers allerdings der Schluss gezogen 

werden kann, dass der Beschwerdeführer selbst seine psychischen Probleme für so 

klein halte, dass er die Medikamente für überflüssig halte, ist zu bezweifeln. Der 

Beschwerdeführer dürfte nämlich nicht in der Lage sein, einem bestimmten 

Medikament gewisse Symptome bzw. deren Fehlen bei Einnahme zuzuschreiben. Aus 

der Nichteinnahme der Psychopharmaka kann deshalb nicht auf ein bestimmtes 

Ausmass der psychischen Erkrankung geschlossen werden. Entscheidend ist vielmehr, 

dass der Beschwerdeführer auch ohne Psychopharmaka nur die Symptome einer 

leichten depressiven Episode gezeigt hat. Das lässt darauf schliessen, dass die von der 

Klinik Valens erwartete Besserung des psychischen Gesundheitszustandes tatsächlich 

eingetreten ist. Es gibt nämlich kein Indiz dafür, dass der Beschwerdeführer gegenüber 

dem psychiatrischen Sachverständigen des ABI seinen psychischen 

Gesundheitszustand als erheblich besser dargestellt hätte, als dieser tatsächlich war. 

Zwar kann es bei einer psychisch kranken Person, die all ihre gesundheitlichen 

Probleme nur im körperlichen Bereich sieht, bei der psychiatrischen Exploration zu 

einem derartigen Verhalten kommen. Aber der Beschwerdeführer wäre aufgrund seiner 

geringen intellektuellen Ressourcen gar nicht in der Lage gewesen, das Ausmass 

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seiner psychischen Beschwerden erfolgreich so zu verdecken, dass der erfahrene 

psychiatrische Sachverständige das Ausmass der Erkrankung falsch eingeschätzt 

hätte. Es ist deshalb davon auszugehen, dass der psychische Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers anlässlich der ABI-Begutachtung nach Art und Schwere richtig 

erhoben worden ist. Die sorgfältige und umfassende Abklärung hat eine überzeugende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung geliefert. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung des behandelnden 

Psychiaters Dr. med. B.___ vermag die Überzeugungskraft dieser 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht zu erschüttern, denn der psychiatrische 

Sachverständige des ABI hat im Gegensatz zu Dr. med. B.___ nicht in einem 

langjährigen Vertrags- und Vertrauensverhältnis gestanden, er ist nicht während Jahren 

der subjektiv erfolglosen Behandlung und der sich selbst bestätigenden absoluten 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung des Beschwerdeführers ausgesetzt gewesen und 

insbesondere hat er den Fall des Beschwerdeführers nicht mit den Augen eines 

Therapeuten betrachtet, d.h. er hat die Arbeitsdispense nicht – bewusst oder 

unbewusst – als therapeutisches Mittel betrachtet. Zusammenfassend gilt deshalb 

auch für die Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit des Beschwerdeführers, 

dass sie nicht geeignet ist, die Arbeitsfähigkeit in einer der körperlichen 

Beeinträchtigung angepassten Erwerbstätigkeit zu beeinträchtigen. Bei der Ermittlung 

des zumutbaren Invalideneinkommens ist deshalb von einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 

100% auszugehen.

 

4.  

Da der Beschwerdeführer keiner Erwerbstätigkeit nachgeht, die seiner verbliebenen 

qualitativen und quantitativen Arbeitsfähigkeit entspricht, ist sein zumutbares 

Invalideneinkommen praxisgemäss anhand statistisch erhobener Zahlen zu ermitteln. 

Diese beruhen auf den Löhnen gesunder und voll leistungsfähiger Arbeitnehmer. Der 

Zentralwert des monatlichen Bruttolohns männlicher Hilfskräfte belief sich gemäss der 

Tabelle TA1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik 

im Jahr 2002 auf Fr. 4557.-, umgerechnet von einer 40 Std.-Woche auf 41,7 

Wochenarbeitsstunden auf Fr. 4750.67 bzw. Fr. 57'008.- pro Jahr. Die Beschränkung 

des Beschwerdeführers auf körperlich leichte, wechselbelastende Hilfsarbeiten zwingt 

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nicht ohne weiteres zu einer Reduktion dieses Betrages, denn es gibt keine 

lohnstatistische Erhebung, die für körperlich beanspruchende Hilfsarbeiten einen 

höheren Zentralwert ausweisen würden als für körperlich leichte, wechselbelastende 

Hilfsarbeiten. Die Lohnhöhe wird von anderen Umständen beeinflusst als vom Ausmass 

des Einsatzes von Körperkraft. Neben den objektiven Faktoren wie der Produktivität 

oder der konjunkturellen Lage sind es konkrete Anforderungen des Arbeitsplatzes an 

den Hilfsarbeiter, der beispielsweise besonders zuverlässig und aufmerksam, 

besonders flink und aufgeweckt, besonders sorgfältig und geschickt usw. arbeiten 

muss. Der Beschwerdeführer ist sowohl aufgrund seiner Persönlichkeit als auch 

aufgrund seiner psychischen Beeinträchtigung nicht in der Lage, derartige besondere 

Anforderungen zu erfüllen. Im Gegenteil ist er darauf angewiesen, nur sehr einfache 

und repetitive Arbeiten ausführen zu können. Auch hiezu fehlen lohnstatistische 

Erhebungen. Trotzdem ist aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung davon 

auszugehen, dass derartige Arbeitsplätze unterdurchschnittlich bezahlt sind. Hinzu 

kommt, dass der Beschwerdeführer zwar zu 100% arbeitsfähig ist, aber trotzdem 

gewisse Nachteile gegenüber gesunden Arbeitnehmern aufweist. Dazu gehören etwa 

die drohende höhere krankheitsbedingte Arbeitsabsenz, die Unfähigkeit, bei Bedarf 

Überstunden zu leisten, und die Unfähigkeit, vorübergehend an einem anderen, 

anforderungsreicheren Hilfsarbeitsplatz eingesetzt zu werden. Derartige Nachteile 

werden von einem ökonomisch denkenden Arbeitgeber nur akzeptiert, wenn der 

entsprechende Hilfsarbeiter "billiger" als seine gesunden Konkurrenten arbeitet. Da 

auch hiezu lohnstatistische Erhebungen fehlen, bleibt nichts anderes übrig, als den 

Zentralwert von Fr. 57'008.- ermessensweise zu reduzieren, wobei als einziges 

Kriterium die allgemeine Lebenserfahrung zur Verfügung steht. Im Falle des 

Beschwerdeführers erscheint eine Reduktion um 10% auf Fr. 51'307.- als angemessen. 

Der Beschwerdeführer wäre also in der Lage, trotz seiner Gesundheitsbeeinträchtigung 

einen Lohn von Fr. 51'307.- zu erzielen. Bei der Ermittlung des Valideneinkommens ist 

zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer krankheitsbedingt unfähig gewesen ist, 

einen qualifizierten Beruf zu erlernen. Er hat nur eine Schlosseranlehre absolviert und 

ist dann immer als Hilfsarbeiter tätig gewesen. Da er bereits mit drei Jahren in die 

Schweiz eingereist und somit seine gesamte Ausbildung in der Schweiz absolviert hat, 

wäre er ohne die seit der Kindheit bestehende Krankheit, die seinen Intellekt 

beeinträchtigt hat, in der Lage gewesen, eine Berufslehre zu absolvieren. Als 

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sogenannte Validenkarriere ist deshalb nicht die effektiv absolvierte Schlosseranlehre 

oder die spätere Ausübung von Hilfstätigkeiten, sondern ein qualifizierter Beruf 

anzunehmen. Massgebend für diese hypothetische Validenkarriere sind die 

persönlichen Fähigkeiten und Lebensumstände des Beschwerdeführers ohne die seit 

der Kindheit bestehende gesundheitliche Beeinträchtigung. Diese Kriterien lassen am 

ehesten auf eine hypothetische Ausbildung in einem handwerklichen Beruf schliessen. 

Unter diesen Umständen rechtfertigt es sich, den in Art. 26 Abs. 1 IVV vorgesehenen 

Betrag zu übernehmen, denn dabei handelt es sich um den statistisch ermittelten 

Zentralwert in der Anforderungsstufe 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt), in 

welcher der Beschwerdeführer einzureihen wäre, wenn er eine Berufslehre hätte 

absolvieren können. Aufgrund des jugendlichen Alters des Beschwerdeführers ist von 

einem um 20% gekürzten Betrag von Fr. 55'200.- auszugehen. Bei einem zumutbaren 

Invalideneinkommen von Fr. 51'307.- beträgt die Einbusse Fr. 3893.- bzw. 7%. Die 

Beschwerdegegnerin hat also im Ergebnis zu Recht das Rentenbegehren des 

Beschwerdeführers abgewiesen.

5.  

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. Damit ist 

auch das Begehren um die Zusprache einer Parteientschädigung abzuweisen. Die 

Gerichtsleitung hat am 10. April 2008 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt. Der 

Beschwerdeführer hat deshalb die Gerichtsgebühr, die in Anwendung von Art. 69 Abs. 

1  IVG entsprechend dem Verfahrensaufwand auf Fr. 600.- festzusetzen ist, nicht zu 

bezahlen. Sollten seine wirtschaftlichen Verhältnisse es in der Zukunft einmal gestatten, 

wird der Beschwerdeführer diese Gerichtsgebühr aber nachzuzahlen haben. Der Staat 

hat die Entschädigung des Rechtsbeistandes des Beschwerdeführers zu übernehmen. 

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG bemisst sich eine Parteientschädigung nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses. Die Entschädigung für den 

Rechtsbeistand beträgt gemäss Art. 31 Abs. 3 des st. gallischen Anwaltsgesetzes 80% 

der Parteientschädigung. Der vom Rechtsbeistand geltend gemachte Betrag von 

Fr. 2506.65 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) entspricht diesen Vorgaben, 

weshalb der Staat eine Entschädigung in dieser Höhe auszurichten hat. Auch hier gilt, 

dass der Beschwerdeführer zur Rückzahlung verpflichtet ist, falls seine wirtschaftlichen 

Verhältnisse dies in der Zukunft einmal zulassen sollten.

bis

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Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr von Fr. 600.- 

befreit.

3. Der Staat entschädigt den Rechtsbeistand des Beschwerdeführers mit Fr. 2506.65.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.08.2009
	Art. 8 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 26 Abs. 1 IVV. Einkommensvergleich zur Ermittlung des Invaliditätsgrades. Bemessung des Valideneinkommens einer versicherten Person, die krankheitsbedingt nur eine Schlosseranlehre absolviert und anschliessend nur Hilfstätigkeiten ausgeübt hat anhand der Vorgabe des Art. 26 Abs. 1 IVV. Ein fälschlicherweise so genannte "Leidensabzug" vom statistischen Durchschnittseinkommen umfasst auch jenen Konkurrenznachteil gegenüber gesunden Arbeitnehmern, der aus einer erheblichen intellektuellen Minderbegabung resultiert, die selbst aber den Arbeitsfähigkeitsgrad nicht beeinflusst. Wer nur noch körperlich leichte, wechselbelastende Hilfsarbeiten ausüben kann, verdient nämlich unterdurchschnittlich, wenn er dabei auf die allereinfachsten Arbeiten beschränkt ist, da diese nach der allgemeinen Lebenserfahrung unterdurchschnittlich bezahlt werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. August 2009, IV 2008/92). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_813/2009.

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