# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2c6c7cd0-0432-569e-bfb2-71e3ec347601
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-01-07
**Language:** de
**Title:** Solothurn Versicherungsgericht 07.01.2019 VSBES.2018.204
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_VSG_001_VSBES-2018-204_2019-01-07.html

## Full Text

Urteil vom 7. Januar 2019

Es wirken mit:

Vizepräsidentin Weber-Probst 

Oberrichter Marti  

Oberrichter Kiefer  

Gerichtsschreiber Isch

In Sachen

A.___, vertreten durch Rechtsanwalt Roger Zenari 

Beschwerdeführerin 

 

gegen

 

IV-Stelle Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil, 

Beschwerdegegnerin 

 

betreffend berufliche
Massnahmen und Invalidenrente (Verfügung vom 6. August 2018)

 

zieht das Versicherungsgericht
in Erwägung:

I.

 

1.       

1.1     Am 14. November 2001 meldete
sich A.___ (nachfolgend Beschwerdeführerin), geb. 1971, erstmals zum Bezug von
Leistungen bei der IV-Stelle des Kantons Solothurn (nachfolgend
Beschwerdegegnerin) an (IV-Nr. [Akten der IV-Stelle] 2). Der Hausarzt der
Beschwerdeführerin, Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH,
hielt diesbezüglich in seinem Bericht vom 28. November 2001 (IV-Nr. 9, S.
3) fest, die Beschwerdeführerin leide an einer langsam progredienten, chronischen
Nierenerkrankung, welche wahrscheinlich im Endstadium eine Hämodyalise
erforderlich machen werde. Die Beschwerdeführerin könne ein Pensum von 80 %
ausüben. In der Folge wies die Beschwerdegegnerin das Leistungsbegehren mit
Verfügung vom 15. Mai 2002 (IV-Nr. 14) ab.

 

1.2     Am 12. September 2002 meldete
sich die Beschwerdeführerin erneut bei der Beschwerdegegnerin an und beantragte
eine Rente (IV-Nr. 17). Aus dem Bericht des C.___ vom 8. August 2003 (IV-Nr.
35, S. 7) geht in diesem Zusammenhang unter anderem hervor, dass bei der
Beschwerdeführerin am 14. Juli 2003 eine Nierentransplantation vorgenommen
worden sei. In der Folge erhielt die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 18.
August 2004 per 1. Januar 2003 eine ganze Invalidenrente zugesprochen, ausgehend
von einem Invaliditätsgrad von 100 % (IV-Nr. 38). Diese Rente wurde indes
mit Verfügung vom 22. Januar 2007 wieder aufgehoben, da der Invaliditätsgrad
neu nach der gemischten Methode nur noch 23,92 % betrage (IV-Nr. 73). Dagegen
liess die Beschwerdeführerin 26. Januar 2007 (IV-Nr. 73) beim
Versicherungsgericht des Kantons Solothurn Beschwerde erheben, welche mit
Urteil vom 25. Januar 2008 (IV-Nr. 80; VSBES.2007.29) in dem Sinne gutgeheissen
wurde, als die angefochtene Verfügung aufgehoben und die Angelegenheit an die
IV-Stelle zurückgewiesen wurde, damit diese weitere Abklärungen vornehme und
sodann neu über den Leistungsanspruch befinde. Nach weiteren Abklärungen hob
die Beschwerdegegnerin die Rente mit Verfügung vom 30. Januar 2009 erneut auf,
da der Invaliditätsgrad nur noch 35,69 % betrage (IV-Nr. 98). Die dagegen am
13. Februar 2009 erhobene Beschwerde (IV-Nr. 101) wies das
Versicherungsgericht mit Urteil vom 7. September 2009 (IV-Nr. 107;
VSBES.2009.35) ab. 

 

1.3     Am 19. Juni 2017 meldete sich
die Beschwerdeführerin wiederum zum Leistungsbezug bei der Beschwerdegegnerin
an (IV-Nr. 115). Darauf trat die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 7.
September 2017 (IV-Nr. 118) nicht ein. Mit Schreiben vom 27. September
2017 (IV-Nr. 119) gelangte Dr. med. D.___, Oberarzt Nephrologie im E.___, an
die Beschwerdegegnerin und führte aus, bei der Beschwerdeführerin bestehe seit
dem 8. Juni 2017 eine dialysepflichtige Niereninsuffizienz mit dreimal
wöchentlichen Hämodialysebehandlungen. Hierauf hob die Beschwerdegegnerin die
Verfügung vom 7. September 2017 mit Mitteilung vom 6. Oktober 2017 (IV-Nr.
120) wiedererwägungsweise auf und trat auf die Neuanmeldung ein. In der Folge
holte die Beschwerdegegnerin weitere medizinische Unterlagen ein und
veranlasste eine Haushaltsabklärung. Gestützt darauf kam die Beschwerdegegnerin
nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (IV-Nr. 128) mit Verfügung vom 6.
August 2018 (A.S. [Akten-Seite] 1 ff.) zum Schluss, bei einer ausserhäuslichen
Tätigkeit bestehe ein Invaliditätsgrad von 62 %, im Haushalt eine solcher von
10 %, daraus resultiere in Anwendung der gemischten Methode ein
Invaliditätsgrad von 36 %, womit die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf
berufliche Massnahmen und eine Invalidenrente habe.

 

2.       Dagegen lässt die
Beschwerdeführerin am 6. September 2018 (A.S. 6 ff.) Beschwerde beim
Versicherungsgericht erheben und folgende Rechtsbegehren stellen:

 

1.    Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom
6. August 2018 sei aufzuheben.

2.    Die Beschwerdegegnerin sei zu
verpflichten, der Beschwerdeführerin eine Invalidenrente nach Massgabe eines
IV-Grades von mindestens 85 % zu entrichten.

3.    Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen
zu Lasten der Beschwerdegegnerin.

 

3.       Mit Eingabe vom 12. September
2018 (A.S. 23 f.) reicht die Beschwerdeführerin weitere Unterlagen ein.

 

4.       Mit Eingabe vom 15. November
2018 (A.S. 30) verzichtet die Beschwerdegegnerin auf Einreichung einer
begründeten Beschwerdeantwort und schliesst auf Abweisung der Beschwerde.

 

5.       Mit Eingabe vom 6. Dezember
2018 (A.S. 36) reicht die Beschwerdeführerin einen weiteren Arztbericht ein.

 

6.       Auf die Ausführungen der
Parteien in ihren Rechtsschriften wird nachfolgend, soweit notwendig,
eingegangen.

 

II.

 

1.       Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts) sind erfüllt.

 

2.

2.1     Der massgebende Sachverhalt
betrifft die Verneinung des mit der Neuanmeldung vom 19. Juni 2017 geltend
gemachten Anspruchs der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente durch die
Verfügung vom 6. August 2018, weshalb die ab 1. Januar 2012 geltende
Rechtslage zu berücksichtigen ist.

 

2.2     Seit der ab 1. Januar 2012
geltenden Rechtslage (6. IV-Revision) haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG jene
Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die
Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können
(lit. a), und die zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch
durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind
und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG)
sind (lit. b und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine
ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem
Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine
Viertelsrente.

 

3.

3.1     Wurde eine Rente wegen eines
fehlenden oder zu geringen Invaliditätsgrades bereits einmal verweigert bzw.
aufgehoben, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die versicherte
Person glaubhaft macht, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den
Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV). Dies gilt
in analoger Weise auch für Revisionsgesuche im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG
(BGE 130 V 351 E. 3.5.3) sowie dann, wenn die versicherte Person nach
vorausgegangener rechtskräftiger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme
beantragt (BGE 113 V 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Mit dieser Bestimmung soll
verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorausgegangener
rechtskräftiger Rentenverweigerung immer wieder mit gleichlautenden und nicht
näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden
Rentengesuchen befassen muss (BGE 130 V 68 E. 5.2.3, 125 V 412 E. 2b, 117 V 200
E. 4b).

 

3.2     Tritt die Verwaltung – wie im
vorliegenden Fall – auf eine Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell
abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person
glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich
eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall
nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen, bezogen
auf Art. 41 a.F. IVG). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass
der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist
sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die
festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Invalidität
zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche
materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 133 V 108, 117 V 198 E.
3a, 109 V 115 E. 2b).

 

Ob eine anspruchsbegründende Änderung in
den für den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt
sich im Neuanmeldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1
ATSG, s. BGE 105 V 30 – durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt
der Ablehnungsverfügung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen
neuen Verfügung (BGE 130 V 73 E. 3.1 mit Hinweisen; AHI 1999 S. 84 E.
1b).

 

4.

4.1     Um den Invaliditätsgrad bemessen
zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf
Unterlagen angewiesen, die Ärzte und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang
und bezüglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im
Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung
der Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden
können (BGE 132 V 99 f. E. 4, 125 V 261 E. 4). 

 

Demgegenüber fällt es nicht in den
Aufgabenbereich des Arztes oder der Ärztin, sich zur Höhe einer allfälligen
Rente zu äussern, da der Begriff der rentenanspruchsbegründenden Invalidität
nicht nur von medizinischen, sondern auch von erwerblichen Faktoren bestimmt
wird (vgl. Art. 16 ATSG).

 

4.2     Das Prinzip inhaltlich
einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass das Sozialversicherungsgericht alle
Beweismittel objektiv zu prüfen hat, unabhängig davon, von wem sie stammen, und
danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige
Beurteilung des strittigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das
Gericht bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht
erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe
anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These
abstellt (AHI 2001 S. 113 E. 3a).

 

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts
hängt davon ab, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf
allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden
berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in
der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der
medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet
sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die
Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen
Inhalt (BGE 125 V 352 E. 3a; AHI 2001 S. 113 f. E. 3a; RKUV 2003 U 487 S.
345 E. 5.1).

 

5.       Gemäss den Ausführungen der Beschwerdeführerin habe die
Beschwerdegegnerin den Status unzutreffend bestimmt. Die Beschwerdeführerin sei
bis zum Auftreten ihrer Nierenerkrankung einer 100%igen Arbeitstätigkeit als
Linienmitarbeiterin Konfektionierung nachgegangen. Dies trotz eines damals noch
sehr jungen ersten Kindes. Nach Geburt des zweiten Kindes habe die IV einen
veränderten Status – 50 % arbeitstätig und 50 % haushaltsführend –
angenommen. Dieser sei mit Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn
vom 25. Januar 2008 bestätigt worden. Zwischenzeitlich seien die Kinder der
Versicherten aber 16 und 23 Jahre alt und bedürften keiner Betreuung durch
die Beschwerdeführerin mehr. Sie seien selbständig. Entsprechend wäre die
Beschwerdeführerin bei voller Gesundheit heute wie bereits vor ihrer Erkrankung
auch wieder zu 100 % ausserhäuslich erwerbstätig. Dies schon nur deshalb, da
die Finanzen alleine mit dem Lohn des Ehemannes im Umfang von CHF 5'000.00
sowie den bestehenden Schulden äusserst knapp seien. Im
Haushaltabklärungsbericht vom 24. Januar 2018 werde festgehalten, man habe mit
der Versicherten die Frage des Pensums bei hypothetischer voller Gesundheit zum
jetzigen Zeitpunkt ausführlich erörtert und sie habe mehrfach gesagt, dass sie
heute 50 % arbeiten würde. Es werde aber bestritten, dass dieser Punkt
anlässlich der Haushaltsabklärung in der gebotenen Tiefe besprochen worden
wäre. Die Versicherte habe diese komplexe Fragestellung nicht adäquat zu
erfassen vermocht, als dies mit der Haushaltabklärerin besprochen worden sei.
Dass sie mit der entsprechenden Fragestellung Mühe gehabt habe, zeige sich
schon nur am Haushaltsfragebogen vom 28. August 2006, wo die Frage gänzlich
unzutreffend beantwortet worden sei, und dass sich auch die IV letztendlich
nicht auf den Bogen abgestützt habe. Dies, obwohl die Versicherte dort im
Gegensatz zur direkten konfrontativen Haushaltabklärung die nötige Zeit gehabt
habe, um sich mit der Fragestellung vertraut zu machen. Festzuhalten in diesem
Zusammenhang sei überdies, dass der Haushaltsabklärungsbericht nicht von der
Versicherten gegengezeichnet worden sei. Die Haushaltabklärerin habe ihre
Protokollierungen gemacht, ohne diese mit der versicherten Person abzusprechen.
Des Weiteren gehe die Beschwerdegegnerin zu Unrecht von einem Valideneinkommen
von lediglich CHF 54'366.00 aus und stelle hierbei zu Unrecht auf die
LSE-Tabellenlöhne ab. So habe bereits das Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn mit Urteil vom 7. September 2009 das Valideneinkommen rechtskräftig festgesetzt
und in Erwägung 5b festgehalten, dass im Gesundheitsfall erfahrungsgemäss die
bisherige Tätigkeit weitergeführt worden wäre, weshalb in der Regel an den
dortigen Lohn anzuknüpfen sei. In der Folge sei das angerufene Gericht zu Recht
vom zuletzt erzielten Lohn ausgegangen. Unter Aufindexierung gemäss
Nominallohnindex Tabelle T1.93 (2008: 123,5, 2016: 133,9) ergäbe sich ein
Valideneinkommen von CHF 90'720.00. Die zuletzt ausgeübte Stelle sei klar
invaliditätsbedingt verlorengegangen, mit Entrichtung einer ganzen
Invalidenrente ab 1. Januar 2003. Sodann habe die Beschwerdegegnerin auch das
Invalideneinkommen unzutreffend erhoben. Vorneweg gehe die Beschwerdegegnerin
von einer Arbeitsunfähigkeit von lediglich 60 % aus. Gemäss Arztbericht von
Dr. med. D.___, Oberarzt Nephrologie, vom 29. November 2017, müsse
die Beschwerdeführerin jeden zweiten Tag für sechs Stunden an die Dialyse. Im
Anschluss an diese Dialysebehandlungen komme es bei der Beschwerdeführerin zu
einer ausgeprägten Leistungsintoleranz und Müdigkeit, so dass das Erledigen von
ausserhäuslichen Tätigkeiten sowie Haushaltsarbeiten erst am Folgetag möglich
sei. Entsprechend verblieben drei Tage zu einer allfälligen ausserhäuslichen
Erwerbstätigkeit (Montag, Mittwoch und Freitag). Diesbezüglich attestiere der
Facharzt eine Arbeitsfähigkeit von drei bis maximal fünf Stunden pro Tag.
Dementsprechend ergebe sich eine Restarbeitsfähigkeit von 12 Stunden pro Woche.
Gemessen an einem durchschnittlichen wöchentlichen Pensum von 41,7 Stunden
ergebe sich eine Restarbeitsfähigkeit von 29 %‚ nicht wie von der IV
angenommen 40 %. In diesem Zusammenhang sei festzuhalten, dass der Arztbericht
des Spezialisten des F.___ von der RAD-Ärztin Dr. med. G.___ gänzlich
unzutreffend interpretiert werde, wenn diese aus besagtem Arztbericht eine
Restarbeitsfähigkeit von 50 % ableiten wolle. Entgegen der RAD-Ärztin ergebe
sich an den möglichen drei Arbeitstagen gerade keine volle Arbeitsfähigkeit,
sondern lediglich eine solche von vier Stunden pro Tag. Zudem habe die Beschwerdegegnerin
zu Unrecht einen leidensbedingten Abzug von lediglich 5 % eingerechnet. Die
Beschwerdeführerin sei nunmehr seit Jahren nicht mehr in ausserhäuslicher
Arbeit tätig, habe Ausländerstatus, vermöge lediglich noch ein sehr reduziertes
Teilzeitpensum aufrecht zu erhalten und sei auf eine in mannigfaltiger Weise
erheblich leidensadaptierte Tätigkeit angewiesen. Zu berücksichtigen sei
ausserdem, dass die Versicherte je nach Gesundheitszustand auch am Folgetag der
Dialyse öfters gänzlich arbeitsunfähig sein werde, so dass ein Arbeitgeber mit
weiteren Ausfällen oder erheblichen Leistungseinbussen rechnen müsse. Vor
diesem Hintergrund rechtfertige sich mindestens ein leidensbedingter Abzug von
15 %. Gänzlich unzutreffend sei auch die Bestimmung der Arbeitsunfähigkeit in
der Haushaltsführung durch die Beschwerdegegnerin. Die Haushaltabklärerin
ignoriere geradezu den Umstand, dass die Versicherte während drei Tagen an der
Dialyse sei und damit praktisch ganztags schon gar nicht zu Hause sei, und,
soweit sie zu Hause sei, keinerlei Verrichtungen mehr zu erledigen vermöge.
Damit würden für die Haushaltsführung lediglich vier Tage verbleiben. Dabei
gehe die Beschwerdegegnerin davon aus, dass die Versicherte während drei Tagen
im Rahmen ihrer Restarbeitsfähigkeit einer Arbeitstätigkeit nachzugehen habe.
Damit stelle sich dann doch die Frage, wann der Versicherten überhaupt noch
Haushaltstätigkeiten gesundheitlich zuzumuten seien. Im Prinzip bleibe
letztendlich praktisch nur der Sonntag zur Haushaltarbeit. Die Aufgabenbeurteilung
unter Ziffer 5 sei auch im Übrigen nicht nachvollziehbar. Etwa gingen unter der
Position Ernährung erhebliche Einschränkungen hervor. Diese würden aber bei
lediglich 10 % beziffert. Gleiches gelte für die Wohnungspflege, welche
grösstenteils durch die Versicherte nicht mehr erledigt werden könne, wo aber
nur eine Gewichtung von 20 % erfolge. Realitätsfern sei auch, dass
sämtliche weiteren Teilverrichtungen als vollständig zumutbar qualifiziert
würden, obwohl aus dem Bericht auch unter diesen Positionen Einschränkungen
hervor gingen. Sodann werde durch die Beschwerdegegnerin auch die
rechtsprechungsgemäss zu prüfende Wechselwirkung zwischen Erwerb und
Haushaltsführung ignoriert. Vorliegend dränge sich, würde man zu Unrecht einen
gemischten Status annehmen, die Berücksichtigung einer solchen Wechselwirkung
indessen geradezu auf. Dies, da die Beschwerdeführerin wie gesagt während drei
von sieben Tagen aufgrund der Dialyse-Behandlung überhaupt physisch abwesend
sei. Es werde in diesem Zusammenhang auch auf den Einwand von Dr. med. D.___
vom 4. Mai 2018 verwiesen, wo dieser auf diesen Punkt hinweise. Dies hiesse,
dass die Beschwerdeführerin den gesamten Haushalt an den übrigen vier Tagen
verrichten müsste, wobei auch hiervon wie gesagt drei Tage durch die
ausserhäusliche Erwerbstätigkeit besetzt seien. In ihrer Stellungnahme vom 3.
Juli 2018 halte die Haushaltsabklärerin fest, dass mit Änderung der Verordnung
der Invalidenversicherung vom 1. Januar 2018 betreffend gemischter Methode eine
zusätzliche Wechselwirkung zwischen Arbeit und Haushalt nicht mehr
berücksichtigt werde. Woraus die Haushaltsabklärerin diesen Schluss ziehe, sei
nicht nachvollziehbar. Jedenfalls habe die Rechtsprechung bislang nicht
geändert. Namentlich was die Arbeitsunfähigkeit in der Haushaltsführung
betreffe, habe sich durch die Verordnung auch keine Änderung ergeben, wobei
gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung die Wechselwirkung entweder beim
Erwerb oder beim Haushalt zu berücksichtigen sei. Entsprechend sei klarerweise
von einer Wechselwirkung im Sinne der Rechtsprechung (vgl. hierzu BGE 134 V 9
mit weiteren Hinweisen) auszugehen. Die verschiedenen Belastungen aus den
Behandlungen einerseits und der ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit so wie der
Haushaltsführung andererseits würden sich klarerweise wechselseitig negativ
beeinflussen. Entsprechend wäre der höchstmögliche zusätzliche Prozentabzug von
15 % gemäss Rechtsprechung vorzunehmen.

Demgegenüber vertritt die
Beschwerdegegnerin die Ansicht, die Abklärungen des Abklärungsdienstes hätten
ergeben, dass die Beschwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden weiterhin ihrer
Tätigkeit als Pharmaassistentin zu einem Pensum von 50 % nachgehen würde. Die
restlichen 50 % entfielen in den Aufgabenbereich Haushalt. Im Haushalt sei sie
zu 10 % eingeschränkt. Die versicherungsmedizinischen Abklärungen hätten
ergeben, dass sie ab 8. Juni 2017 zu 100 % und seit 8. Oktober 2017 zu 60
% arbeitsunfähig sei. Ihre angestammte Tätigkeit als Pharmaassistentin sowie
andere angepasste Tätigkeiten könnten ihr nur noch zu einem Pensum von
40 % zugemutet werden. Bei der Berechnung des Invalideneinkommens sei dem
Umstand der behinderungsbedingten erschwerten Eingliederung Rechnung getragen
und ein Abzug von 5 % vorgenommen worden.

 

Streitig und zu prüfen ist somit
vorliegend, ob die Beschwerdegegnerin den Leistungsanspruch der
Beschwerdeführerin zu Recht verneint hat. 

 

6.       Vorweg zu prüfen ist die Frage,
ob die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall, wie von der Beschwerdegegnerin im
angefochtenen Entscheid angenommen, zu 50 % ausserhäuslich und zu 50 % im
Haushalt, oder aber, wie von der Beschwerdeführerin geltend gemacht, aktuell
wieder zu 100 % ausserhäuslich tätig wäre.

 

6.1     Ob eine versicherte Person als
ganztägig oder zeitweilig Erwerbstätige oder als Nichterwerbstätige einzustufen
ist – was je zu einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung
(Einkommensvergleich, Betätigungsvergleich, gemischte Methode) führt –, ergibt
sich aus der Prüfung, was sie – bei den im Übrigen unveränderten Umständen –
täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde (BGE 125 V 146
E. 2c). Bei einer im Haushalt tätigen versicherten Person im Besonderen
entscheidet sich die Frage, ob sie als ganztägig oder zeitweilig Erwerbstätige
zu betrachten ist, nicht danach, ob sie vor ihrer Heirat erwerbstätig war oder
nicht. Es ist vielmehr zu prüfen, ob sie ohne Invalidität mit Rücksicht auf die
gesamten Umstände vorwiegend erwerbstätig oder im Haushalt beschäftigt wäre.
Nebst den finanziellen Verhältnissen sind sämtliche Gegebenheiten des
Einzelfalles zu berücksichtigen, wie allfällige Erziehungs- und
Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten
und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen der
versicherten Person (BGE 125 V 146 E. 2c; AHI 1997 S. 289 E. 2b). Dabei sind
die konkrete Situation und die Vorbringen der versicherten Person nach Massgabe
der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen (BGE 137 V 334 E. 3.2, 117 V
194 E. 3b mit Hinweis). Die Frage nach der anwendbaren Methode beurteilt sich
praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der
angefochtenen Verfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme
einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im
Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 117 V 194 E. 3b; AHI 1997 S. 289 E.
2b).

 

6.2       Die Beschwerdeführerin macht
in diesem Zusammenhang geltend, sie
sei bis zum Auftreten ihrer Nierenerkrankung einer 100%igen Arbeitstätigkeit
als Linienmitarbeiterin Konfektionierung nachgegangen. Dies trotz eines damals
noch sehr jungen ersten Kindes. Nach Geburt des zweiten Kindes habe die IV
einen veränderten Status – 50 % arbeitstätig und 50 % haushaltsführend –
angenommen. Zwischenzeitlich seien die Kinder der Versicherten aber 16 und 23
Jahre alt und bedürften keiner Betreuung durch die Beschwerdeführerin mehr.
Entsprechend wäre die Beschwerdeführerin bei voller Gesundheit heute wie
bereits vor ihrer Erkrankung auch wieder zu 100 % ausserhäuslich erwerbstätig.
Dies schon nur, da die Finanzen alleine mit dem Lohn des Ehemannes im Umfang
von CHF 5'000.00 sowie den bestehenden Schulden äusserst knapp seien. Es werde zudem
bestritten, dass dieser Punkt anlässlich der Haushaltsabklärung in der gebotenen
Tiefe besprochen worden sei.

 

Die Argumentation der Beschwerdegegnerin
vermag jedoch nicht zu überzeugen. Zwar erscheint es nachvollziehbar, dass die
Beschwerdeführerin aufgrund des Alters ihrer Kinder und der Tatsache, dass sie
vor der Geburt des zweiten Kindes noch in einem 100%-Pensum tätig war, im
Gesundheitsfall nun wiederum eine 100%-Tätigkeit ausüben würde. Aber alleine
aufgrund dieser familiären Umstände kann nicht auf ein volles Pensum
geschlossen werden, nachdem aus den Akten keinerlei Hinweise ersichtlich sind,
dass die Beschwerdeführerin tatsächlich wieder ein volles Pensum aufgenommen
hätte oder hätte aufnehmen wollen. Zudem sind die von der Abklärungsfachfrau im
Abklärungsbericht vom 22. Februar 2018 (IV-Nr. 126) diesbezüglich
wiedergegebenen Aussagen der Beschwerdeführerin sowie die Ausführungen der
Abklärungsfachfrau selbst in der Stellungnahme vom 3. Juli 2018 (IV-Nr. 135) schlüssig
und nachvollziehbar: Gemäss den Aussagen der Beschwerdeführerin würde sie heute
weiterhin in einem Pensum von 50 % arbeiten, ohne gesundheitliche
Einschränkungen. Die Fragestellung sei ausführlich erklärt und gemeinsam
diskutiert worden. Obwohl die Kinder heute 16 und 23 Jahre alt seien,
hätte sie das Arbeitspensum mit zunehmendem Alter nicht erhöhen wollen. Es sei
nicht ihr Ziel gewesen, wieder mehr zu arbeiten, wenn die Kinder grösser seien.
Mit einem Pensum von 50 % hätte sie genügend Zeit für den Haushalt gehabt. Sie
sei seit 2011 keiner ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen.
Schulden seien praktisch keine mehr vorhanden, in diesem Jahr würden sie alle
vollumfänglich zurückbezahlt haben. Der Ehemann erziele ein monatliches
Nettoeinkommen von CHF 5'600.00. Sie erhalte monatlich eine Rente in der
Höhe von CHF 800.00 von der Firma H.___ AG, mit dieser Rente und dem
Einkommen des Ehemannes komme die Familie einigermassen zurecht. Mit dem
Einkommen eines Arbeitspensums von 50 %, kämen sie finanziell gut über die
Runden. Damit erscheinen die in der Beschwerde vorgebrachten Argumente nicht
glaubhaft. So sind entgegen den Ausführungen des Rechtsvertreters praktisch keine
Schulden mehr vorhanden und angesichts des gemeinsamen Einkommens von insgesamt
CHF 6'400.00 erscheint die Aufnahme einer 100%igen Arbeitstätigkeit durch
die Beschwerdeführerin aus finanziellen Gründen denn auch nicht zwingend.
Ebenfalls nichts zu ihren Gunsten kann die Beschwerdeführerin aus dem
Vorbringen ableiten, sie habe bereits im Fragebogen zur Rentenabklärung vom 28.
August 2006 (IV-Nr. 61) die Frage nach einer ausserhäuslichen Tätigkeit ohne
Behinderung falsch beantwortet. Zwar kreuzte die Beschwerdeführerin dort «nein»
an und die Beschwerdegegnerin ging in der Folge trotzdem von 50 %
Haushaltstätigkeit und 50 % ausserhäuslicher Tätigkeit aus. Aber daraus, dass
sie diese Frage vor mehr als 10 Jahren möglicherweise falsch verstanden hat,
kann nicht geschlossen werden, dass sie diese Fragestellung – welche gemäss
Darstellung der Abklärungsfachfrau eingehend erörtert wurde – wieder falsch
verstanden hat. Dagegen sprechen auch die im Protokoll wiedergegebenen
Ausführungen der Beschwerdeführerin, welche ein 50%-Pensum in einer
ausserhäuslichen Tätigkeit durchaus plausibel erscheinen lassen. Daran ändert
schliesslich auch der Umstand nichts, dass das Protokoll der Abklärungsfachfrau
von der Beschwerdeführerin nicht gegengezeichnet wurde, zumal die darin von der
Beschwerdeführerin gemachte Aussage in der Einwandbegründung der damaligen
Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin vom 5. Juni 2018 ausdrücklich bestätigt
wurde (vgl. IV-Nr. 133, S. 2). Zusammenfassend ist es somit nicht zu
beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Entscheid davon
ausgegangen ist, die Beschwerdeführerin wäre im Gesundheitsfall zu 50 %
ausserhäuslich und zu 50 % im Haushalt tätig.

 

7.       Weiter zu prüfen ist sodann, ob
eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad erheblichen
Tatsachen eingetreten ist. Dies beurteilt sich im Neuanmeldungsverfahren –
analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 105 V 29
S. 30) – durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der
Rentenaufhebungsverfügung – vorliegend am 30. Januar 2009 – bestanden hat, mit
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung vom 6. August 2018 (BGE 130
V 71 E. 3.1 S. 73, mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts
8C_819/2013 vom 4. Februar 2014 E. 2).

 

7.1     Im Zeitpunkt der mit Urteil des
Versicherungsgerichts vom 7. September 2009 bestätigten und in Rechtskraft
erwachsenen ursprünglichen Verfügung vom 30. Januar 2009 (IV-Nr. 98) stützte
sich die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen auf folgende Akten: 

 

7.1.1    Gemäss Bericht von Dr. I.___,
Ärztin am Institut J.___ für Transplantationsimmunologie und Nephrologie, lagen
bei der Beschwerdeführerin aktuell eine mittelschwere bis schwere Einschränkung
der Nierenfunktion sowie eine Anämie vor. Gegenüber 2004 sei die Beschwerdeführerin
leistungsmässig durch ihre rasche Ermüdbarkeit deutlich eingeschränkter. Die
Arbeitsfähigkeit betrage max. 20 % (IV-Nr. 82). 

 

7.1.2    Dr. med. B.___ führte am 27. /
28. Mai 2008 (IV-Nr. 83) aus, der Gesundheitszustand sei seit 2004 stationär.
Die Beschwerdeführerin sei ab 1. April 2006 für eine Büroarbeit wieder zu 50 %
arbeitsfähig. Sie ermüde rasch und könne in einer körperlich leichten Tätigkeit
höchstens drei Stunden am Stück arbeiten, bevor sie ein bis zwei Stunden Pause
machen und sich hinlegen müsse. Die Arbeitsfähigkeit liege für leichte
Tätigkeiten bei 50 %. Die Beschwerdeführerin sei auch nicht mehr in der
Lage, den Haushalt im normalen Tempo zu erledigen; zwar könnten alle üblichen
Verrichtungen noch selbständig vorgenommen werden, was aber eine erheblich
längere Zeit beanspruche und zwischen den einzelnen Arbeitsschritten immer
wieder Pausen erforderlich mache. Zwischen Hausarbeit und leichter Büroarbeit gebe
es keine Wechselwirkungen.

 

7.1.3    Dr. med. I.___ erklärte am 13.
Juni 2008 (IV-Nr. 85, S. 1), die nephrologische Sicht decke sich bezüglich der
Arbeitsfähigkeit mit derjenigen des Hausarztes. 

 

7.1.4    Dr. med. B.___ ergänzte am 25.
Juni 2008 (IV-Nr. 87, S. 2 f.), am 18. März 2004 habe er eine Arbeitsfähigkeit
von 30 % attestiert in der Hoffnung, dass bei einer gewissen Verbesserung des
Gesundheitszustandes ein Pensum von 50 %, d.h. eine Halbtagsstelle mit
leichter körperlicher Belastung, möglich sein könnte. Ab Februar 2006 habe die
Beschwerdeführerin bei der H.___ AG gearbeitet, sei aber anfänglich nicht in
der Lage gewesen, ihr Pensum konstant bei 50 % zu halten. Ab Juli 2006 sei
es zu einer Stabilisierung auf einem Niveau von 50 % gekommen. Der Zustand
habe sich seit August 2004 nicht wesentlich verbessert. Nach wie vor bestehe
eine ausserordentlich störende starke Ermüdbarkeit, bedingt durch die
Medikamente und den verminderten Blutgehalt. Die Beschwerdeführerin sei in
ihrer körperlichen Leistungsfähigkeit immer noch deutlich eingeschränkt und sei
höchstens zu einer Halbtagsarbeit in der Lage. Dieses Pensum könne sie jedoch
nicht an einem Stück leisten, sondern unterbrochen von ein oder zwei Pausen.
Für eine abwechslungsreiche, leichte und körperlich nicht belastende Tätigkeit
bestehe in diesem Sinne eine Arbeitsfähigkeit von 50 %.

 

7.1.5    Im Bericht über die Abklärung
im Haushalt vom 15. September 2008 (IV-Nr. 89) wurde festgehalten, die
Beschwerdeführerin arbeite bei der H.___ AG – nach einem Arbeitsversuch vom 13.
Februar bis 4. Juli 2006 mit drei Stunden täglich – seit September 2006 auf
Abruf im Stundenlohn. Sie habe so 2007 nur CHF 2'000.00 verdient; sie
werde nur sehr wenig eingesetzt, was nicht ihrem Wunsch entspreche (S. 3 Ziff.
2d). Ausserdem sei die Beschwerdeführerin ohne Lohn wöchentlich drei bis vier
Stunden im Verkaufsgeschäft des Ehemannes tätig (S. 7 Ziff. 8). Die Einschränkung
im Haushalt liege bei 14 % resp., umgerechnet auf ein Pensum von 50 %, bei
7 % (S. 6 / 7 Ziff. 7). 

 

7.2     Im Zeitpunkt der vorliegend
angefochtenen Verfügung vom 6. August 2018 (A.S. 1 ff.) präsentierte sich
der Sachverhalt im Wesentlichen wie folgt:

 

7.2.1  Im Bericht vom 29. November 2017
(IV-Nr. 123) stellte Dr. med. D.___, Oberarzt Nephrologie im E.___, folgende
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: 

 

Terminale Niereninsuffizienz bei fokal
segmentaler 07/2003 Glomerulosklerose

·        
St. n.
Nierentransplantation rechts 07/2003

·        
Sekundäres
Transplantatversagen mit chronischer Hämodialyse seit 8. Juni 2017

 

Bezüglich der Arbeitsfähigkeit wurde vom
8. Juni 2017 bis 7. Oktober 2017 eine 100%ige und vom 8. Oktober 2017 bis 29.
November 2017 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Aufgrund eines
sekundären Transplantatversagens werde die Beschwerdeführerin seit dem 8. Juni
2017 am E.___ dreimal pro Woche hämodialysiert. Als Beschwerden würde eine
ausgeprägte Leistungsintoletanz postdialytisch, aber ansonsten seit Oktober ein
deutlich verbessertes Allgemeinbefinden angegeben. Zudem hätten sich die
initial hypertensiven Blutdruckwerte normalisiert. Die Beschwerdeführerin sei
aktiv gelistet auf der Transplantationswarteliste, eine Retransplantation sei
jedoch nicht vor fünf Jahren realistisch. Bezüglich der Auswirkungen der
gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf die bisherige Tätigkeit hielt Dr. med. D.___
fest, im Anschluss an die Dialysebehandlungen komme es bei der
Beschwerdeführerin zu einer ausgeprägten Leistungsintoleranz und Müdigkeit, so
dass sie sich hinlegen müsse. Somit sei das Erledigen von
Arbeiten/Alltagsangelegenheiten erst am Folgetag möglich. Am Zwischendialysetag
(Mo/Mi/Fr) scheine eine Tätigkeit von drei bis max. fünf Stunden denkbar. Die
Beschwerdeführerin habe keine Lehre absolviert und habe im Büro gearbeitet.
Diese Tätigkeit sei 2003 aufgrund der Nierenschwäche nicht mehr durchführbar gewesen.
In Anbetracht der fehlenden Lehre, der jahrelangen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt
und der eingeschränkten Arbeitsfähigkeit im Rahmen der Dialysebehandlungen
scheine eine Wiedereingliederung der Beschwerdeführerin nicht realistisch,
obwohl sie bezüglich Wiederaufnahme einer Arbeit nicht abgeneigt zu sein
scheine. Im Rahmen einer erneuten Wiedereingliederung wäre zumindest eine
vorwiegend sitzende Tätigkeit ohne körperliche Beanspruchung zwingend
notwendig.

 

7.2.2  In ihrer Stellungnahme vom 24.
Januar 2018 (IV-Nr. 125) führte Dr. med. G.___, Fachärztin für Allgemeinmedizin
und Arbeitsmedizin, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) aus, die Versicherte
leide als Folgeerkrankung einer Glomerulosklerose an einer terminalen
Niereninsuffizienz und bereits erfolgter Nierentransplantation. Wegen eines
Transplantatsversagens müsse die Versicherte seit dem 8. Juni 2017 dreimal
wöchentlich dialysiert werden. Komplizierend träten wiederholt Harnwegsinfekte
auf. Die Versicherte sei aktiv gelistet auf der Transplantationswarteliste,
eine Retransplantation sei jedoch nicht vor fünf Jahren realistisch. Der
behandelnde Nephrologe beziffere die Arbeitsfähigkeit ab 8. Oktober 2017 mit 50
%. Dies könne versicherungsmedizinisch nicht nachvollzogen werden, da an den
drei Dialysetagen wegen der vermehrten Müdigkeit und Komplikationsmöglichkeiten
sowie An- und Abfahrtszeiten von keiner zusätzlichen, verwertbaren
Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden könne, so dass von einer maximalen
Arbeitsfähigkeit für die nächsten fünf Jahre (bis ggf. eine Transplantation
stattfinde) von 40 % als Pharmaassistentin oder in einer Verweistätigkeit
auszugehen sei. 

 

7.2.3  Im Haushaltsabklärungsbericht vom
22. Februar 2018 (IV-Nr. 126) führte die Abklärungsfachfrau aus, die
Abklärungen hätten ergeben, dass die Beschwerdeführerin heute – bei voller
Gesundheit – mit überwiegender Wahrscheinlichkeit einer ausserhäuslichen Tätigkeit
im Ausmass von 50 % nachgehen würde. Entsprechend fielen 50 % in den
Aufgabenbereich Haushalt. Demzufolge komme zur Ermittlung des
Invaliditätsgrades die gemischte Bemessungsmethode zur Anwendung. Aus
medizinischer Sicht bestehe für eine Verweistätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von
40 %. Bei einem ausserhäuslichen Anteil von 50 % und einer Einschränkung
von 60 % ergebe sich ein Behinderungsgrad von 30 %. Im Aufgabenbereich Haushalt
sei unter Berücksichtigung der medizinischen Akten und der Abklärung vor Ort
eine Einschränkung von 10 % erhoben worden. Bei einem Anteil von 50 % und einer
Einschränkung von 10 % ergebe sich ein Behinderungsgrad von 5 %. Unter
Anwendung der gemischten Bemessungsmethode resultiere letztlich ein
Gesamtinvaliditätsgrad von 35 %. Es bestehe kein Anspruch auf eine Rente der
Invalidenversicherung, der Antrag sei abzulehnen.

 

7.2.4  Dr. med. K.___,
Gemeinschaftspraxis L.___ für Orthopädische Chirurgie und Sportmedizin, hielt
in seinem Bericht vom 25. Mai 2018 (IV-Nr. 134) fest, beidseits zeige sich eine
Reizung bzw. Überlastung rechtsbetont der Tibialis postetior Sehne bei
Knick-/Senkfüssen. Aus Kostengründen sei der Beschwerdeführerin zu einer medial
abstützenden Einlage ab Stange geraten worden, zusätzlich sei Physiotherapie
verordnet worden. Während des Beratungsgespräches sei darauf hingewiesen
worden, dass Muskelmüdigkeit und Muskelschmerzen durchaus einen Zusammenhang
mit der Niereninsuffizienz haben könnten. 

 

7.2.5  In ihrer Stellungnahme vom 3.
Juli 2018 zum Einwand der Beschwerdeführerin führte die Abklärungsfachfrau aus,
per 1. Januar 2018 sei eine neue Verordnung über die Invalidenversicherung
(IVV), welche die lnvaliditätsbemessung für teilerwerbstätige Versicherte
(gemischte Methode) neu regle, in Kraft getreten. Mit der neuen Berechnung
werde das Valideneinkommen bereits auf ein Pensum von 100 % aufgerechnet.
Eine zusätzliche Wechselwirkung zwischen Arbeit und Haushalt werde nicht mehr
berücksichtigt. Sodann habe gemäss Rz 3090 KSIH (Kreisschreiben über
Invalidität und Hilflosigkeit) eine im Haushalt tätige Person im Sinne der
Schadenminderungspflicht von sich aus das ihr Zumutbare zur Verbesserung der
Arbeitsfähigkeit beizutragen (z. B. zweckmässige Arbeitsweise, Anschaffung
geeigneter Haushalteinrichtungen und -maschinen, Rz 1048 und 1048.1). Sie habe
ihre Arbeit entsprechend einzuteilen und die Mithilfe von Familienangehörigen,
soweit dies den üblichen Umfang nicht überschreite, in Anspruch zu nehmen.
Würden solche Massnahmen zur Schadenminderung unterbleiben, so werde die daraus
resultierende Leistungseinbusse im hauswirtschaftlichen Bereich bei der Invaliditätsbemessung
nicht berücksichtigt. Im Haushalt könne sich die Beschwerdeführerin die
Arbeiten selber einteilen und dann ausführen, wenn es für sie möglich sei. Dies
entspreche der gesetzlichen Schadenminderungspflicht. Zudem sei es der
16-jährigen Tochter sowie dem Ehemann zumutbar, sie im Bereich des Haushalts
teilweise zu unterstützen. Des Weiteren habe die Beschwerdeführerin seit 2009
keinen Anspruch mehr auf eine Rente der Invalidenversicherung, somit handle es
sich nicht um eine Renten-Revision. Das letzte effektive Einkommen habe die
Versicherte im Jahr 2010 erzielt, die Restarbeitsfähigkeit sei bis heute nicht
verwertet worden. Für den Einkommensvergleich sei somit zur Recht auf einen
Tabellenlohn abgestellt worden (IV-Nr. 135).

 

7.2.6  In dem im laufenden
Beschwerdeverfahren eingereichten Schreiben von Dr. med. D.___ vom E.___
vom 28. November 2018 (Beschwerdebeilage 4) wurde festgehalten, die
Arbeitsfähigkeit betrage, wie im Schreiben vom 29. November 2017
festgehalten, aufgrund der zeitlichen Belastung der Nierenersatztherapie
(Zentrums-Hämodialyse) 50 %. Im Arztbericht sei damals zusätzlich vermerkt
worden, «im Anschluss an die Dialysebehandlungen komme es zu einer ausgeprägten
Leistungstoleranz (recte: -intoleranz) und Müdigkeit, so dass die Patientin
Arbeiten auf den Folgetag verschieben muss». Mit dem seitens der IV erfolgten
Splitting der Arbeitsfähigkeit in ausserhäusliche und andere Tätigkeiten könne
nun aber kein angemessener Invaliditätsgrad von 50 % erreicht werden. Somit
unterstütze man die Sichtweise des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin, die
Arbeitsunfähigkeit auf 75 % zu erhöhen, da nun mit dem Splitting bestimmte
Arbeiten zu einem bestimmten Zeitpunkt erfolgen müssten. Konkret sei man der
Ansicht, dass die Beschwerdeführerin nicht die ganzen häuslichen Tätigkeiten
aufgrund der erwähnten Leistungsintoleranz am Dialysetag verrichten könne,
diese mindestens teilweise auf den Folgetag verschieben müsse und somit an den
dialysefreien Tagen nicht 100 % arbeitsfähig sei.

 

7.2.7    Ebenfalls erst im
Beschwerdeverfahren reichte die Beschwerdeführerin das ärztliche Zeugnis vom
28. August 2018 sowie den Bericht vom 10. September 2018 von Dr. med. B.___
ein (Beschwerdebeilage 3). Im Zeugnis vom 28. August 2018 attestierte Dr. med. B.___
der Beschwerdeführerin rückwirkend per 1. August 2018 eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit und im Bericht vom 10. September 2018 stellte er als neue
Diagnose eine mittelgradige depressive Episode bei chronischer Erkrankung und
reaktiver Überbelastung physisch und psychisch. 

 

8.       

8.1     Dass vorliegend eine revisionsrelevante Änderung in den für
den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, ist unter den
Parteien grundsätzlich unbestritten und bedarf denn auch keiner grossen
Ausführungen. So besteht bei der Beschwerdeführerin seit dem 8. Juni 2017 eine
dialysepflichtige Niereninsuffizienz mit dreimal wöchentlichen
Hämodialysebehandlungen, weshalb eine revisionsrelevante Änderung seit der
Rentenaufhebung mit Verfügung vom 30. Januar 2009 ohne Weiteres zu bejahen ist.
Strittig ist dagegen unter anderem, ob die Beschwerdegegnerin die bei der
Beschwerdeführerin – nach Eintritt der vorgenannten gesundheitlichen
Verschlechterung – in einer zumutbaren ausserhäuslichen Tätigkeit noch bestehende
Arbeitsfähigkeit korrekt festgelegt hat.

 

Die Beschwerdegegnerin stützte sich in
ihrer angefochtenen Verfügung im Wesentlichen auf die Stellungnahme der
RAD-Ärztin, Dr. med. G.___, vom 24. Januar 2018 (IV-Nr. 125) ab. Die
Rechtsprechung hat den Berichten von versicherungsinternen medizinischen Fachpersonen
sowie von ständigen Vertrauensärzten eines Versicherungsträgers stets
Beweiswert zuerkannt. Ihnen kommt jedoch praxisgemäss nicht dieselbe
Beweiskraft wie einem gerichtlichen oder einem im Verfahren nach Art. 44 ATSG
vom Versicherungsträger in Auftrag gegebenen Gutachten zu. Bestehen auch nur
geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der
versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, sind rechtsprechungsgemäss
ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 139 V 225 E. 5.2 S. 229, 135 V 465 E.
4.4 S. 470). Solche Zweifel können sich namentlich aus einem nachvollziehbaren
Bericht eines behandelnden Arztes ergeben. Der pauschale Hinweis auf dessen
auftragsrechtliche Stellung genügt in diesem Zusammenhang nicht, um die geltend
gemachten Zweifel auszuräumen (Urteil des Bundesgerichts 8C_193/2014 vom 19.
Juni 2014 E. 4.1). 

Die RAD-Ärztin führte in der
Stellungnahme vom 24. Januar 2018 aus, der behandelnde Nephrologe beziffere die
Arbeitsfähigkeit ab 8. Oktober 2017 mit 50 %, was versicherungsmedizinisch
jedoch nicht einleuchte, da an den drei Dialysetagen wegen der vermehrten
Müdigkeit und Komplikationsmöglichkeiten sowie An- und Abfahrtszeiten von
keiner zusätzlichen, verwertbaren Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden könne.
Vielmehr sei von einer maximalen Arbeitsfähigkeit für die nächsten fünf Jahre
(bis ggf. eine Transplantation stattfinde) von 40 % als Pharmaassistentin oder
in einer Verweistätigkeit auszugehen. Gestützt auf welche Unterlagen und
Überlegungen Dr. med. G.___ auf eine 40%ige Arbeitsfähigkeit schliesst, ist
aber nicht nachvollziehbar. Immerhin hält Dr. med. G.___ zu Recht fest, dass
die Beurteilung des behandelnden Nephrologen, Dr. med. D.___, nur bedingt
einleuchte. So gibt dieser im Bericht vom 29. November 2017 einerseits an, die
Beschwerdeführerin sei zu 50 % arbeitsfähig, statuiert sodann aber ein
zumutbares Pensum von 3 - 5 Stunden an den dialysefreien Tagen
(Montag, Mittwoch, Freitag). Ginge man nun, wie von der Rechtsprechung
festgelegt, von einem Mittelwert von 4 Stunden aus, so käme man zu einer
zumutbaren Wochenarbeitszeit von 12 Stunden bzw. aufgerechnet auf ein
durchschnittliches Wochenpensum von 41.7 Stunden auf eine Arbeitsfähigkeit von
29 % (vgl. die in BGE 137 V 71 nicht publizierte E. 4.2 von Urteil 9C_280/2010
vom 12. April 2011 mit Hinweisen; Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die
Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, Rz. 267 zu Art. 28a IVG). 

Weitere Arztberichte, welche eine
Festlegung der Arbeitsfähigkeit mit dem Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit zulassen würden, liegen nicht vor. Im Schreiben vom
28. November 2018 postuliert Dr. med. D.___ neu eine Arbeitsunfähigkeit
von 75 %, da nun mit dem Splitting bestimmte Arbeiten zu einem bestimmten
Zeitpunkt erfolgen müssten. Konkret sei man der Ansicht, dass die
Beschwerdeführerin nicht die ganzen häuslichen Tätigkeiten aufgrund der
erwähnten Leistungsintoleranz am Dialysetag verrichten könne, diese mindestens
teilweise auf den Folgetag verschieben müsse und somit an den dialysefreien
Tagen nicht 100 % arbeitsfähig sei. Woraus Dr. med. D.___ die 75%ige
Arbeitsunfähigkeit konkret ableitet und wie er diese errechnet, ist aber nicht
ersichtlich und wird zu wenig begründet. Seine Argumentation ist dennoch in
gewissem Mass berechtigt, da es tatsächlich fraglich erscheint, inwiefern es
der Beschwerdeführerin an den vier verbleibenden dialysefreien Tagen (Montag,
Mittwoch, Freitag, Sonntag) noch möglich sein soll, den Haushalt zu führen und zusätzlich
ein ausserhäusliches 40 bzw. 50%-Pensum auszuüben. Denn in casu liegt
insofern eine aussergewöhnliche Konstellation vor, als die Beschwerdeführerin
aufgrund ihrer drei Dialysetage faktisch nur an vier Tagen überhaupt
irgendwelche Tätigkeiten verrichten kann – auch wenn gemäss Bericht von Dr.
med. D.___ vom 28. November 2018 gewisse Haushaltstätigkeiten auch an den
Dialysetagen möglich sein sollten. Diese spezielle Konstellation wurde bislang
weder von Seiten der RAD-Ärztin noch von Seiten der Abklärungsfachfrau
thematisiert. 

Zwar ist der Abklärungsfachfrau insofern
Recht zu geben, dass bei den nach neuem Recht ab 1. Januar 2018 durchgeführten
gemischten Invaliditätsberechnungen allfällige Wechselwirkungen zwischen
Haushalts- und ausserhäuslicher Tätigkeit nicht mehr zu berücksichtigen sind.
So hat der Bundesrat im erläuternden Bericht zur Änderung der IVV (vgl.
https://www.bsv.admin.ch/bsv/de/home/publikationen-und-service/medieninformationen/nsb-anzeigeseite.msg-id-66736.html)
am Ende der Ausführungen zu Art. 27bis Abs. 2-4 IVV festgehalten,
dass durch die neue Berechnungsart auch das Problem der Berücksichtigung der
Wechselwirkung (vgl. etwa BGE 134 V 9) gelöst werde. Für die Ermittlung des
Invaliditätsgrads in Bezug auf die Erwerbstätigkeit werde auf eine
Vollerwerbstätigkeit abgestellt. Für die Betätigung im Aufgabenbereich werde
gleich gerechnet wie bei versicherten Personen, die sich vollständig dem
Aufgabenbereich widmen. Dadurch seien die Auswirkungen der Wechselwirkung
automatisch mitberücksichtigt (vgl. hierzu Leuzinger, Invaliditätsbemessung für
teilerwerbstätige Versicherte mit Aufgabenbereich, In: Jahrbuch zum
Sozialversicherungsrecht 2017, Kapitel 3.5.6). Die Überlegung dahinter ist,
dass mit der neuen Berechnungsmethode die versicherte Person ja «künstlich» so
gestellt wird, wie wenn sie Vollerwerbstätig wäre bzw. wie wenn sie sich voll
dem Haushalt widmen würde. Für beide Teilbereiche wird ein Invaliditätsgrad für
das Vollpensum festgelegt. In diesen Konstellationen kann keine Wechselwirkung
berücksichtigt werden. So wird etwa bei einer vollerwerbstätigen Person im
Einkommensvergleich auch nie eine Wechselwirkung berücksichtigt, obwohl diese
Personen ja daneben immer auch einen Haushalt haben (sei er auch noch sei
klein). Das Teilzeitpensum wird dann erst am Schluss bei der rein rechnerischen
Gewichtung nach dem tatsächlichen Pensum für die jeweiligen Teilbereiche
berücksichtigt. Wechselwirkungen spielen daher neu keine Rolle mehr. Mit dem
Wegfall der Wechselwirkungen werden auch die mannigfaltigen Fragen in diesem
höchst unklaren und Ermessensspielraum eröffnenden Bereich erledigt. Dieser
Logik folgend hat das BSV bei der Überarbeitung des KSIH diejenigen
Randziffern, welche sich zur Wechselwirkung geäussert haben (Rz 3099),
entsprechend angepasst und die Ausführungen zur Wechselwirkung gestrichen. Dennoch
liegt eben die vorliegende Konstellation insofern anders, als der
Beschwerdeführerin faktisch keine 7-Tage-Woche, sondern eine 4-Tage-Woche zur
Ausübung der Tätigkeiten zur Verfügung steht. Dieser Problematik ist sowohl bei
der medizinischen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit als auch bei der Beurteilung
durch eine Haushaltsabklärung Rechnung zu tragen. 

 

Angesichts dessen, dass bereits geringe
Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen
ärztlichen Feststellungen ausreichen, damit rechtsprechungsgemäss ergänzende
Abklärungen vorzunehmen sind, lässt sich im vorliegenden Fall die Beurteilung
nicht auf die kaum nachvollziehbare Stellungnahme der RAD-Ärztin abstützen. Da
auch sonst keine beweiswertigen medizinischen Berichte vorliegen, die eine
Beurteilung des Falles zulassen würden, sind weitere Abklärungen in Form eines
medizinischen Gutachtens zu veranlassen.

 

8.2     Zwar handelt es sich bei der
Frage, welchen Einfluss die gestellten Diagnosen und die Dialysepflicht auf die
Arbeits- und Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin haben, nicht um eine
gänzlich ungeklärte Frage (vgl. BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4), weshalb das Versicherungsgericht
die Begutachtung grundsätzlich selbst zu veranlassen hätte. Da jedoch davon
auszugehen ist, dass nach Vorliegen des Gutachtens die Sache ohnehin an die
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werden müsste, damit diese gestützt auf das
Gutachten eine neue Haushaltsabklärung veranlasst, rechtfertigt es sich aus
prozessökonomischen Gründen, die Angelegenheit bereits im jetzigen Zeitpunkt
zur Vornahme der genannten Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
Diese hat nach den erfolgten Abklärungen neu über den Rentenanspruch der
Beschwerdeführerin zu befinden.

 

Die Beschwerdegegnerin ist darauf
hinzuweisen, dass sich der medizinische Gutachter im zu veranlassenden
Gutachten auch zur Arbeitsfähigkeit im Haushalt zu äussern haben wird, da es
zumindest fraglich erscheint, ob es der Beschwerdeführerin – auch unter
Berücksichtigung der Schadenminderungspflicht – noch möglich ist, den Haushalt
mit nur einer minimen Einschränkung von 10 % zu führen. Zwar ist eine
Wechselwirkung zwischen der ausserhäuslichen Tätigkeit und einer
Haushaltstätigkeit, wie vorgehend erwähnt, nicht mehr zu berücksichtigen.
Dennoch ist im vorliegenden Fall die spezielle Konstellation zu
berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin an drei Tagen pro Woche de facto
weder ausserhäusliche Tätigkeiten noch Haushaltsarbeiten ausführen kann und
somit für beide Tätigkeitsbereiche nur noch 4 Tage pro Woche zur Verfügung hat.

 

9.       Somit ist die Beschwerde
gutzuheissen. Bei diesem Verfahrensausgang (formelles Obsiegen) steht der
Beschwerdeführerin eine ordentliche Parteientschädigung zu, die von der
Beschwerdegegnerin zu bezahlen ist. In Anbetracht von Aufwand und Schwierigkeit
des Prozesses ist die Parteientschädigung auf CHF 2'803.30 festzusetzen (9.67 Stunden
zu CHF 260.00 [§ 160 Abs. 2 GT], zuzügl. Auslagen von CHF 88.70 und MwSt). Die
Differenz zur eingereichten Kostennote resultiert einerseits daraus, dass darin
Kanzleiaufwand geltend gemacht wird, welcher bereits im Stundenansatz des
Rechtsvertreters enthalten ist und somit nicht gesondert vergütet wird
(Orientierungskopien an Klientin vom 12. September, 4. Oktober und
5. November 2018, Einreichung Kostennote am 3. Dezember 2018).
Andererseits werden die Kopien der gesamten IV-Akten nicht vergütet, da der
Rechtsvertreter die Möglichkeit gehabt hätte, die gesamten IV-Akten kostenlos
von der Beschwerdegegnerin auf CD-Rom zu verlangen.

 

Aufgrund von Art. 69 Abs. 1bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die
Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig
vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 - 1'000.00 festgelegt. Nach dem Ausgang
des vorliegenden Verfahrens hat die IV-Stelle die Verfahrenskosten von CHF 600.00
zu bezahlen. Folglich ist der Beschwerdeführerin der
geleistete Kostenvorschuss von CHF 600.00 zurückzuerstatten.

 

Demnach wird erkannt:

1.    In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Solothurn vom
6. August 2018 aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen, damit
sie im Sinne der Erwägungen verfährt und hierauf neu entscheidet.

2.    Die IV-Stelle des Kantons Solothurn hat
der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von CHF 2'803.30 (inkl.
Auslagen und MwSt) zu bezahlen.

3.    Die IV-Stelle des Kantons Solothurn hat
die Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss
von CHF 600.00 wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

 

Rechtsmittel

Gegen diesen Entscheid kann innert 30
Tagen seit der Mitteilung beim Bundesgericht Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse:
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach
dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90
ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu gehört auch die
Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen Voraussetzungen nach
Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.

Versicherungsgericht des Kantons Solothurn

Die Vizepräsidentin                   Der
Gerichtsschreiber

Weber-Probst                           Isch