# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4f20b90e-0d22-52be-8e45-d9f77e79aa8d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-11-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.11.2018 D-6389/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6389-2017_2018-11-20.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-6389/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 0 .  N o v e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Daniela Brüschweiler (Vorsitz), 

Richter Markus König, Richterin Claudia Cotting-Schalch,    

Gerichtsschreiberin Susanne Burgherr. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch B._______,  

(…), 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Flüchtlingseigenschaft und Wegweisungsvollzug;  

Verfügung des SEM vom 11. Oktober 2017 / N (…). 

 

 

 

D-6389/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin suchte am 10. November 2016 in der Schweiz um 

Asyl nach. Auf dem von ihr ausgefüllten Personalienblatt gab sie als Ge-

burtsdatum den (…) an. Identitätsdokumente gab sie keine ab.  

B.  

Am 25. November 2016 wurde die Beschwerdeführerin im Empfangs- und 

Verfahrenszentrum C._______ zur Person, dem Reiseweg und summa-

risch zu den Asylgründen befragt (BzP). Dabei brachte sie im Wesentlichen 

vor, sie sei eritreische Staatsangehörige tigrinischer Ethnie. Sie sei in 

D._______ (Zoba E._______) geboren, habe aber von klein auf mit ihrer 

Mutter und ihren (…) Brüdern in einer Wohnung in F._______ gelebt. Sie 

sei (…) Jahre alt; sie wisse von ihrer Mutter, dass sie am (…) geboren sei. 

Auf dem Personalienblatt habe sie sich bezüglich des Geburtsjahrs vertan. 

Das Leben in Eritrea sei hart gewesen. Ihr Vater sei noch vor ihrer Geburt 

bei der dritten Invasion ums Leben gekommen und ihre Mutter habe sie 

und ihre Brüder allein grossziehen müssen. Ihre Mutter besitze ein Feld 

und sie hätten von dessen Ertrag gelebt. Die Mutter habe zudem einen 

Freund, mit dem sie eine weitere Tochter habe. Sie (die Beschwerdeführe-

rin) habe die Schule besucht. Aufgrund ihrer Minderjährigkeit sei sie noch 

nicht von den Militärbehörden kontaktiert worden, sie habe aber gewusst, 

dass ihr bei Erreichen der Volljährigkeit der Einzug in den Militärdienst dro-

hen würde. Sie habe deshalb beschlossen, das Land noch vorher zu ver-

lassen. Ein erster Ausreiseversuch während der 7. Klasse im Jahr 2014 sei 

gescheitert. Sie sei von Grenzsoldaten erwischt und zurückgebracht wor-

den. Nach Vorlage eines Schulzeugnisses, das ihre Minderjährigkeit belegt 

habe, und einer Bürgschaft durch einen Verwandten, der ein Geschäft 

führe, habe man sie nach zwei Tagen nach Hause gehen lassen. Sie sei 

wieder zur Schule gegangen, habe diese aber in der 8. Klasse im Mai 2015 

erneut abgebrochen. Dieses Mal sei die illegale Ausreise aus Eritrea ge-

glückt und sie sei via Äthiopien, den Sudan, Libyen und Italien am 10. No-

vember 2016 in die Schweiz gelangt. Sie sei gesund. Einer ihrer Brüder 

lebe seit drei Jahren in G._______ und einer seit einem Jahr in H._______. 

Ihr Zwillingsbruder und ihre (…)-jährige Halbschwester würden nach wie 

vor bei ihrer Mutter und deren Partner in F._______ leben (vgl. vorinstanz-

liche Akten A7).  

  

D-6389/2017 

Seite 3 

C.  

C.a Im Rahmen der BzP eröffnete das SEM der Beschwerdeführerin, die 

geltend gemachte Minderjährigkeit könne nicht geglaubt werden und sie 

werde im weiteren Verfahren als volljährig betrachtet; ihr Geburtsdatum 

werde im Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS) auf den 1. Ja-

nuar 1998 abgeändert.  

C.b Mit Schreiben vom 29. März 2017 reichte die Beschwerdeführerin die 

Kopie eines Taufscheins ein (Geburtsdatum: […], Taufdatum: […]) und er-

suchte um Anerkennung ihrer Minderjährigkeit und entsprechende Berich-

tigung ihrer Personendaten.  

C.c Mit Verfügung vom 25. April 2017 lehnte das SEM das Gesuch um Be-

richtigung der Personendaten ab.  

C.d Die von der Beschwerdeführerin dagegen am 26. Mai 2017 erhobene 

Beschwerde hiess das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil D-3015/2017 

vom 16. Juni 2017 gut, soweit die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfü-

gung vom 25. April 2017 beantragt wurde, und wies die Sache zur Neube-

urteilung an das SEM zurück.  

C.e Mit Schreiben vom 28. Juni 2017 teilte das SEM der Beschwerdefüh-

rerin mit, die von ihr gewünschte Änderung des Geburtsdatums im ZEMIS 

sei vorgenommen worden (Geburtsdatum neu: […]).  

D.  

Am 16. August 2017 hörte das SEM die Beschwerdeführerin im Beisein 

ihrer Rechtsvertreterin und Vertrauensperson (B._______) sowie einer 

Hilfswerkvertreterin vertieft zu ihren Asylgründen an. Sie brachte dabei im 

Wesentlichen vor, ihre Mutter erhalte seit dem Tod des Ehemannes eine 

Witwenrente und arbeite zudem als (…). Auch hätten die in I._______ le-

benden Geschwister ihres verstorbenen Vaters (ein Onkel und eine Tante) 

ihre Familie ab und zu finanziell unterstützt. Sie habe aber nicht gleich gut 

gelebt wie ihre Freundinnen. Diese hätten sich schönere Kleider und 

Schuhe leisten können. Sie sei deswegen oft traurig gewesen und habe 

deshalb im Jahr 2014, als sie die 7. Schulklasse besucht habe, beschlos-

sen auszureisen. Sie sei jedoch beim Versuch, das Land illegal zu verlas-

sen, aufgrund mangelhafter Ortskenntnisse von wachehaltenden Grenz-

soldaten erwischt und nach F._______ zurückgebracht worden. Dort sei 

sie in einem engen Raum festgehalten worden. Zwei Mal pro Tag habe sie 

Essen erhalten und zur Toilette gehen dürfen. Nachdem ihre Mutter zum 

D-6389/2017 

Seite 4 

Beleg ihrer Minderjährigkeit ein Schulzeugnis vorgewiesen habe, sei sie 

gegen eine Bürgschaft, für die ein entfernter Verwandter der Mutter, der ein 

Haus besitze, aufgekommen sei, nach fünf Tagen freigelassen worden. Sie 

habe sich zum Nachweis ihres Verbleibs in F._______ noch während sechs 

Monaten regelmässig melden müssen, ansonsten die Bürgschaft verfallen 

wäre. Dieser Meldepflicht sei sie nachgekommen und nach Ablauf der be-

sagten Frist sei ihr Fall abgeschlossen gewesen. In der Hoffnung, ihr ein 

besseres Leben zu ermöglichen, hätten ihr ihre Mutter und deren Partner 

etwa zwei Monate vor der definitiven Ausreise im Mai 2015 eine Heirat mit 

dem aus einer wohlhabenderen Familie stammenden, etwa 20-jährigen 

J._______ vorgeschlagen. Sie habe den Vorschlag aber abgelehnt, da sie 

sich für eine Heirat noch zu jung gefühlt habe. Weil sie zudem befürchtet 

habe, nach Erreichen der Volljährigkeit in den Militärdienst eingezogen zu 

werden, habe sie die 8. Schulklasse im Mai 2015 abgebrochen und Eritrea 

– dieses Mal in Begleitung einer ortskundigen Person – illegal in Richtung 

Äthiopien verlassen. Die in I._______ lebenden Geschwister ihres Vaters 

hätten ihr die Reise nach Europa, die 5500 USD gekostet habe, bezahlt 

(vgl. A53). 

E.  

E.a Mit Verfügung vom 11. Oktober 2017 – eröffnet am 13. Oktober 2017 

– stellte das SEM fest, dass die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigen-

schaft nicht erfülle. Es lehnte das Asylgesuch ab und ordnete die Wegwei-

sung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug an. 

E.b Zur Begründung führte das SEM im Wesentlichen aus, die Vorbringen 

der Beschwerdeführerin vermöchten weder den Anforderungen an die 

Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG (SR 142.31) noch jenen an die Flücht-

lingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG standzuhalten. Der Vollzug der Weg-

weisung sei als durchführbar zu erachten. Für die detaillierten Ausführun-

gen der Vorinstanz wird auf die angefochtene Verfügung verwiesen. 

F.  

F.a Mit Eingabe vom 13. November 2017 (Datum Poststempel; Schreiben 

datiert vom 10. November 2017) erhob die Beschwerdeführerin durch ihre 

Rechtsvertreterin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde, worin um 

Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung und um Feststellung der Flücht-

lingseigenschaft sowie um Gewährung der vorläufigen Aufnahme als 

Flüchtling, eventualiter um Feststellung der Unzulässigkeit beziehungswei-

se Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs und entsprechende vorläu-

D-6389/2017 

Seite 5 

fige Aufnahme ersucht wurde. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde, un-

ter Verweis auf eine Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung vom 8. November 

2017, um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Verzicht 

auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht. 

F.b Zur Begründung brachte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, 

sie habe die illegale Ausreise aus Eritrea glaubhaft darlegen können. Zu-

dem lägen bei ihr aufgrund des gescheiterten ersten Ausreiseversuchs im 

Jahr 2014 und der damit zusammenhängenden Inhaftierung, die sie eben-

falls glaubhaft geschildert habe, zusätzliche Anknüpfungspunkte vor, die 

sie in den Augen der eritreischen Behörden als missliebige Person erschei-

nen lassen würden. Auch wenn sie die ihr damals auferlegte sechsmona-

tige Meldepflicht erfüllt habe und ihr Fall damit abgeschlossen gewesen 

sei, sei davon auszugehen, dass sie weiterhin als missliebige Person gelte 

und ihr deshalb aufgrund der im Mai 2015 erfolgten illegalen Ausreise bei 

einer Rückkehr nach Eritrea eine flüchtlingsrelevante Verfolgung drohe. 

Sollte die Flüchtlingseigenschaft verneint werden, sei der Wegweisungs-

vollzug aufgrund des ihr künftig drohenden Einzugs in den Nationaldienst, 

dessen Bedingungen gegen Art. 3 und 4 EMRK verstossen würden, als 

unzulässig zu erachten. Darüber hinaus sei der Vollzug angesichts der 

ärmlichen Verhältnisse ihrer Familie auch unzumutbar. Ihre Mutter erziele 

nur ein bescheidenes Einkommen und die in I._______ lebenden Verwand-

ten hätten für die Finanzierung der Reise nach Europa einen Grossteil ihrer 

Ersparnisse gebraucht, so dass nicht davon ausgegangen werden könne, 

dass diese ihre Familie weiterhin finanziell unterstützen könnten. 

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 20. November 2017 stellte die Instruktions-

richterin fest, dass die Beschwerdeführerin den Ausgang des Verfahrens in 

der Schweiz abwarten dürfe. Gleichzeitig hiess sie das Gesuch um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 

VwVG gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

D-6389/2017 

Seite 6 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist zur Ein-

reichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 

Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).  

3.  

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die Verneinung der Flücht-

lingseigenschaft. Die Beschwerdeführerin machte geltend, sie erfülle diese 

aufgrund illegal erfolgter Ausreise aus Eritrea und sei deshalb als Flüchtling 

vorläufig aufzunehmen. Die Ablehnung des Asylgesuchs blieb hingegen 

unangefochten und ist damit in Rechtskraft erwachsen. 

5.  

5.1 Es ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin durch die Ausreise aus 

Eritrea, die illegal erfolgt sei, befürchten muss, bei einer Rückkehr dorthin 

einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG 

ausgesetzt zu werden. 

5.2 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat – etwa durch ein illegales Verlassen 

D-6389/2017 

Seite 7 

des Landes – eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, macht 

sogenannte subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG gel-

tend. Solche begründen zwar die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von 

Art. 3 AsylG, führen jedoch gemäss Art. 54 AsylG zum Ausschluss des 

Asyls, unabhängig davon, ob sie missbräuchlich oder nicht missbräuchlich 

gesetzt wurden. Stattdessen werden Personen, die subjektive Nachflucht-

gründe nachweisen oder glaubhaft machen können, als Flüchtlinge vorläu-

fig aufgenommen (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1). Die Anforderungen an den 

Nachweis einer begründeten Furcht bleiben dabei massgeblich (Art. 3 und 

7 AsylG). 

5.3 Durch Republikflucht wird zum Flüchtling, wer wegen illegaler Ausreise 

Sanktionen des Heimatstaats befürchten muss, die bezüglich ihrer Intensi-

tät ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG darstellen (vgl. BVGE 

2009/29). 

5.3.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat sich im als Referenzurteil publi-

zierten Urteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 mit der Frage befasst, ob 

Eritreerinnen und Eritreer, die ihr Land illegal verlassen haben, allein des-

wegen bei einer Rückkehr Verfolgung zu befürchten haben. Unter Bezug-

nahme auf die konsultierten Quellen hat es festgestellt, dass die bisherige 

Praxis, wonach eine illegale Ausreise per se zur Flüchtlingseigenschaft 

führe, nicht mehr aufrechterhalten werden könne. Aus der im Urteil vorge-

nommenen Analyse ergebe sich, dass zahlreiche Personen, welche illegal 

aus Eritrea ausgereist seien, relativ problemlos in ihre Heimat hätten zu-

rückkehren können. Daher sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

davon auszugehen, dass einer Person einzig aufgrund ihrer illegalen Aus-

reise aus Eritrea eine asylrelevante Verfolgung drohe. Eine geltend ge-

machte Furcht vor ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG er-

scheine allein aufgrund einer illegalen Ausreise nicht mehr als objektiv be-

gründet. Nicht asylrelevant sei auch die Möglichkeit, dass jemand nach der 

Rückkehr in den Nationaldienst eingezogen werde, da es sich dabei nicht 

um eine Massnahme handle, die aus asylrechtlich relevanten Motiven er-

folge; ob eine drohende Einziehung in den Nationaldienst unter dem Blick-

winkel von Art. 3 EMRK und Art. 4 EMRK relevant sein könnte, betreffe die 

Frage der Zulässigkeit beziehungsweise Zumutbarkeit des Wegweisungs-

vollzugs. Ein erhebliches Risiko einer Bestrafung bei einer Rückkehr ge-

stützt auf asylrelevante Motive sei nur dann anzunehmen, wenn neben der 

illegalen Ausreise weitere Faktoren zu bejahen seien, welche die asylsu-

chende Person in den Augen der eritreischen Behörden als missliebige 

Person erscheinen lassen würden (vgl. a.a.O. E. 5.1). 

D-6389/2017 

Seite 8 

5.3.2 Vorliegend kann die Frage der Glaubhaftigkeit der von der Beschwer-

deführerin geltend gemachten illegalen Ausreise aus Eritrea mangels 

flüchtlingsrechtlicher Relevanz offenbleiben. Wie erwähnt, vermag die ille-

gale Ausreise allein keine Furcht vor einer zukünftigen flüchtlingsrechtlich 

relevanten Verfolgung zu begründen. Eritreische Staatsangehörige werden 

grundsätzlich mit 18 Jahren militärdienstpflichtig. Die Beschwerdeführerin 

war zum Zeitpunkt der Ausreise aus Eritrea noch minderjährig und damit 

noch nicht im dienstpflichtigen Alter. Auch verneinte sie ausdrücklich, vor 

der Ausreise von den Militärbehörden im Hinblick auf einen Einzug in den 

Nationaldienst kontaktiert respektive in den Militärdienst einberufen wor-

den zu sein (vgl. A7 S. 9). Sie hat sich somit vor der Ausreise nicht der 

Dienstpflicht entzogen. Die blosse Möglichkeit einer künftigen Rekrutierung 

für den Nationaldienst ist jedoch, wie soeben ausgeführt, asylrechtlich nicht 

relevant. Zusätzliche Gefährdungsfaktoren, die zu einer flüchtlingsrechtlich 

relevanten Verfolgungsgefahr führen könnten, sind vorliegend – entgegen 

der Ansicht der Beschwerdeführerin – nicht ersichtlich. Der gescheiterte 

erste Ausreiseversuch wurde, geht man von den eigenen Angaben der Be-

schwerdeführerin aus, durch die Hinterlegung einer zeitlich befristeten 

Bürgschaft und die vollumfängliche Erfüllung der sechsmonatigen Melde-

pflicht abschliessend geregelt (vgl. A53 S. 15 F132). Bei dieser Sachlage 

ist eine objektiv begründete Furcht vor einer der Beschwerdeführerin des-

wegen künftig drohenden flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgung zu ver-

neinen, und anderweitige Faktoren, welche die Beschwerdeführerin in den 

Augen des eritreischen Regimes als missliebige Person erscheinen lassen 

beziehungsweise zu einer Schärfung ihres Profils und dadurch zu einer 

flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr führen könnten, gehen 

aus den Akten nicht hervor.  

5.4 Die Beschwerdeführerin erfüllt damit die Voraussetzungen für die Zu-

erkennung der Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG auch unter dem 

Aspekt subjektiver Nachfluchtgründe (Art. 54 AsylG) nicht. Das SEM hat 

die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin zu Recht verneint. 

6.  

Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine aus-

länderrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Er-

teilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeord-

net (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

D-6389/2017 

Seite 9 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]).  

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

7.2 Vorliegend machte die Beschwerdeführerin geltend, der Vollzug der 

Wegweisung sei aufgrund der ihr bei einer Rückkehr nach Eritrea drohen-

den Einziehung in den Nationaldienst sowie der illegal erfolgten Ausreise 

unzulässig und unzumutbar. Zudem sei der Vollzug aufgrund ungenügen-

der finanzieller Verhältnisse ihrer Familie unzumutbar.  

7.3 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

7.3.1 Keine Person darf in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-

zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).  

Das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement schützt nur Perso-

nen, welche die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Nachdem die Beschwer-

deführerin die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG – und damit 

auch jene nach Art. 1A Abs. 2 FK – nicht erfüllt, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Die Zulässigkeit des Vollzugs beurteilt sich viel-

mehr nach den allgemeinen verfassungs- und völkerrechtlichen Bestim-

mungen (Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezem-

ber 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder ernied-

rigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105], Art. 3 EMRK). 

D-6389/2017 

Seite 10 

7.3.2 Im als Referenzurteil publizierten Urteil D-2311/2016 vom 17. August 

2017 beschäftigte sich das Bundesverwaltungsgericht ausführlich mit der 

Frage der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs nach Eritrea. Angesichts 

des konkreten Sachverhalts – es war davon auszugehen, dass die Be-

schwerdeführerin in jenem Verfahren bereits vor ihrer Ausreise aus Eritrea 

aus dem Nationaldienst entlassen worden war und deshalb bei einer Rück-

kehr nicht mehr eingezogen werden würde – bejahte es die Zulässigkeit 

des Wegweisungsvollzugs (vgl. a.a.O. E. 11-14). Offen blieb die Frage der 

Zulässigkeit (und Zumutbarkeit) des Wegweisungsvollzugs für den Fall, 

dass von einer zukünftigen Einziehung der wegzuweisenden Person in den 

Nationaldienst auszugehen wäre.  

Vorliegend muss, trotz der aktuellen Bemühungen um Normalisierung des 

Verhältnisses zwischen Äthiopien und Eritrea, aufgrund des Alters der Be-

schwerdeführerin – sie hat mittlerweile die Volljährigkeit erlangt – davon 

ausgegangen werden, dass sie bei einer Rückkehr nach Eritrea in den Na-

tionaldienst eingezogen würde.  

7.3.3 Im Koordinationsurteil E-5022/2017 vom 10. Juli 2018 befasste sich 

das Bundesverwaltungsgericht mit den noch offenen Fragen der Zulässig-

keit und Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs bei drohender künftiger 

Einziehung der wegzuweisenden Person in den eritreischen National-

dienst. Das Gericht kam nach eingehender Quellenanalyse zum Ergebnis, 

dass die drohende Einziehung in den eritreischen Nationaldienst nicht zur 

Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs gemäss Art. 83 Abs. 3 AuG führt 

(vgl. a.a.O. E. 6.1.7). Beim eritreischen Nationaldienst handle es sich we-

der um Sklaverei noch um Leibeigenschaft im Sinne von Art. 4 Abs. 1 

EMRK. Die Bedingungen im eritreischen Nationaldienst seien zwar als 

Zwangsarbeit im Sinne von Art. 4 Abs. 2 EMRK zu qualifizieren, aber für 

die Annahme der Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs genüge es 

dies nicht; erforderlich wäre vielmehr, dass durch die Einziehung das ernst-

hafte Risiko einer flagranten Verletzung von Art. 4 Abs. 2 EMRK bestünde, 

der eritreische Nationaldienst mithin Art. 4 Abs. 2 EMRK seines essenziel-

len Inhalts berauben würde. Dies sei zu verneinen. Es sei nicht davon aus-

zugehen, es bestehe generell das ernsthafte Risiko einer krassen Verlet-

zung des Verbots der Zwangs- und Pflichtarbeit während des National-

dienstes. Weiter bestünden keine hinreichenden Belege dafür, dass Miss-

handlungen und sexuelle Übergriffe im eritreischen Nationaldienst derart 

flächendeckend seien, dass jede Nationaldienstleistende und jeder Natio-

naldienstleistende dem ernsthaften Risiko ausgesetzt wäre, selbst solche 

D-6389/2017 

Seite 11 

Übergriffe zu erleiden. Ein ernsthaftes Risiko einer unmenschlichen Be-

handlung im Sinne von Art. 3 EMRK bestehe im Falle einer Einziehung in 

den eritreischen Nationaldienst nicht (vgl. a.a.O. E. 4-6). Zu beachten sei, 

dass die Erwägungen lediglich die Situation von freiwilligen Rückkehrerin-

nen und Rückkehrern betreffen würden, zumal die eritreischen Behörden 

keine Zwangsrückführungen aus der Schweiz akzeptieren würden, und 

sich an diesem Umstand bis zum allfälligen Abschluss eines Rückfüh-

rungsabkommens zwischen der Schweiz und Eritrea auch nichts ändern 

dürfte. Insofern könne offen bleiben, wie sich die Situation für Personen 

gestalten würde, die unter Zwang nach Eritrea zurückgeführt würden und 

bei denen davon auszugehen sei, dass sie keine Möglichkeit gehabt hät-

ten, ihr Verhältnis zum eritreischen Staat zu regeln (vgl. a.a.O. E. 6.1.7). 

7.3.4 Aufgrund des Gesagten führt die grundsätzlich drohende Einziehung 

der Beschwerdeführerin in den eritreischen Nationaldienst im Falle einer 

freiwilligen Rückkehr nach Eritrea nicht zur Unzulässigkeit des Wegwei-

sungsvollzugs (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

7.3.5 Soweit die Beschwerdeführerin geltend machte, ihr drohe aufgrund 

der illegal erfolgten Ausreise bei einer Rückkehr nach Eritrea unmenschli-

che Behandlung, ist auf das bereits erwähnte Referenzurteil des Bundes-

verwaltungsgerichts D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 zu verweisen. 

Demnach haben zahlreiche Personen, die illegal aus Eritrea ausgereist 

seien, relativ problemlos in ihr Heimatland zurückkehren können. Daher sei 

nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass einer 

Person einzig aufgrund ihrer illegalen Ausreise aus Eritrea eine flüchtlings-

rechtlich relevante Verfolgung drohe. Eine geltend gemachte Furcht vor 

ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG erscheine allein aufgrund 

einer illegalen Ausreise nicht mehr als objektiv begründet (vgl. a.a.O. 

E. 5.1).  

Dieselben Gründe lassen darauf schliessen, dass der Beschwerdeführerin 

bei einer (freiwilligen) Rückkehr nach Eritrea kein ernsthaftes Risiko einer 

Inhaftierung aufgrund der illegalen Ausreise droht. Damit ist das ernsthafte 

Risiko einer unmenschlichen Behandlung auch diesbezüglich zu vernei-

nen. 

7.3.6 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung der 

Beschwerdeführerin als zulässig. 

D-6389/2017 

Seite 12 

7.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

7.4.1 Im bereits erwähnten Koordinationsurteil E-5022/2017 vom 10. Juli 

2018 befasste sich das Bundesverwaltungsgericht auch mit der Frage der 

Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs bei voraussichtlicher Einziehung 

der wegzuweisenden Person in den eritreischen Nationaldienst bei einer 

Rückkehr in ihr Heimatland. Es kam zum Schluss, dass die drohende Ein-

ziehung in den Nationaldienst nicht zur Unzumutbarkeit des Wegweisungs-

vollzugs führt. Dienstleistende würden nicht allein aufgrund der allgemei-

nen Verhältnisse im Nationaldienst in eine existenzielle Notlage geraten. 

Auch bestehe kein Grund zur Annahme, sie seien überwiegend wahr-

scheinlich dem ernsthaften Risiko ausgesetzt, Misshandlungen oder sexu-

elle Übergriffe zu erleiden (vgl. a.a.O. E. 6.2.3-6.2.5).  

Die drohende Einziehung der Beschwerdeführerin in den Nationaldienst 

bei einer (freiwilligen) Rückkehr nach Eritrea führt damit nicht zur Unzu-

mutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. 

7.4.2 Soweit die Beschwerdeführerin hinsichtlich der Frage der Zumutbar-

keit des Wegweisungsvollzugs das Fehlen besonders begünstigender Um-

stände geltend machte, ist erneut auf das bereits erwähnte Referenzurteil 

D-2311/2016 vom 17. August 2017 zu verweisen. Das Bundesverwal-

tungsgericht kam darin zum Schluss, dass in Eritrea weiterhin nicht von 

einem Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt bezie-

hungsweise einer generellen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 

nach Eritrea ausgegangen werden könne. Aus den im Gesetz genannten 

Gefährdungssituationen ergebe sich, dass nicht beliebige Nachteile oder 

Schwierigkeiten die Annahme einer konkreten Gefährdung im Sinne von 

Art. 83 Abs. 4 AuG rechtfertigen würden, sondern ausschliesslich Gefahren 

für Leib und Leben. Eine konkrete Gefährdung liege folglich im Allgemei-

nen nicht schon deshalb vor, weil die wirtschaftliche Situation und damit die 

allgemeinen Lebensbedingungen im Heimatstaat schwierig seien und dort 

beispielsweise Wohnungsnot oder hohe Arbeitslosigkeit herrsche. Die Le-

bensbedingungen in Eritrea hätten sich in den vergangenen Jahren in ei-

nigen Bereichen verbessert. Zwar sei die wirtschaftliche Lage nach wie vor 

schwierig. Die medizinische Grundversorgung, die Ernährungssituation, 

D-6389/2017 

Seite 13 

der Zugang zu Wasser und zur Bildung hätten sich aber stabilisiert. Der 

Krieg sei seit vielen Jahren beendet und ernsthafte ethnische oder religiöse 

Konflikte seien nicht zu verzeichnen. Zu erwähnen seien auch die umfang-

reichen Zahlungen aus der Diaspora, von denen ein Grossteil der Bevöl-

kerung profitiere. Vor diesem Hintergrund seien die erhöhten Anforderun-

gen an den Wegweisungsvollzug gemäss bisheriger Praxis nicht mehr ge-

rechtfertigt. Auch die Situation in Bezug auf die anhaltende Überwachung 

der Bevölkerung vermöge nicht zur Unzumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zugs zu führen. Angesichts der schwierigen allgemeinen Lage des Landes 

müsse jedoch in Einzelfällen nach wie vor von einer Existenzbedrohung 

ausgegangen werden, wenn besondere Umstände vorlägen. Die Zumut-

barkeit des Wegweisungsvollzugs bleibe im Einzelfall zu prüfen (vgl. a.a.O. 

E. 17.2).  

Bei der Beschwerdeführerin handelt es sich um eine nunmehr volljährige 

junge, alleinstehende Frau, die keine gesundheitlichen Beschwerden vor-

brachte. Eigenen Angaben zufolge hat sie bis zur Ausreise mit ihrer Familie 

in F._______ gelebt und knapp acht Jahre die Schule besucht. Die Mutter 

lebe mit ihrem Partner und zwei Kindern nach wie vor in ihrer Wohnung in 

F._______ (vgl. A7 S. 6). Daneben verfüge sie über weitere Verwandte 

mütterlicherseits in Eritrea ([Aufzählung] [vgl. A7 S. 6, A53 S. 11 F102 und 

S. 12 F103/104 und F108/109]). Soziale, die Beschwerdeführerin unter-

stützende Anknüpfungspunkte sind somit erkennbar und die Wohnsituation 

vor Ort scheint gesichert. Zudem bezeichnete die Beschwerdeführerin die 

Verwandtschaftsbande als eng, man unterstütze sich gegenseitig, wie die 

Übernahme einer Bürgschaft durch einen entfernteren Verwandten mütter-

licherseits zeige (vgl. A53 S. 8 F75). Der Einwand der Beschwerdeführerin, 

ihre Familie lebe in Eritrea – im Vergleich zu ihren dortigen Freundinnen – 

in finanziell bescheidenen Verhältnissen, vermag nicht gegen die Zumut-

barkeit des Vollzugs zu sprechen. Es ist in diesem Zusammenhang darauf 

hinzuweisen, dass allfällige wirtschaftliche Reintegrationsschwierigkeiten 

dem Vollzug nicht entgegenzustehen vermögen, da blosse soziale oder 

wirtschaftliche Schwierigkeiten, von denen die ansässige Bevölkerung be-

troffen ist (bspw. Mangel an Arbeitsplätzen), keine existenzbedrohende Si-

tuation zu begründen vermögen (vgl. BVGE 2010/41 E. 8.3.6). Im Übrigen 

gab die Beschwerdeführerin zu Protokoll, dass ihre Mutter, die eine Wit-

wenrente erhalte, Ackerland besitze und als (…) arbeite und seitens der in 

I._______ lebenden Geschwister ihres verstorbenen Ehemannes (zumin-

dest bisher) finanzielle Unterstützung erhalten habe, für sich und ihre Kin-

der habe sorgen können (vgl. A53 S. 12 F112). Insgesamt ist somit nicht 

davon auszugehen, die Beschwerdeführerin würde bei einer Rückkehr 

D-6389/2017 

Seite 14 

nach Eritrea aus individuellen Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder ge-

sundheitlicher Natur in eine ihre Existenz gefährdende Situation geraten, 

die als konkrete Gefährdung im Sinne der zu beachtenden Bestimmung zu 

werten wäre (Art. 83 Abs. 4 AuG). 

7.4.3 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung der 

Beschwerdeführerin auch als zumutbar. 

7.5 Mit Blick auf die Möglichkeit des Vollzugs der Wegweisung im Sinne 

von Art. 83 Abs. 2 AuG ist zwar einzuräumen, dass zwangsweise Rückfüh-

rungen nach Eritrea – wie bereits erwähnt – derzeit generell nicht möglich 

sind. Jedoch besteht die Möglichkeit der freiwilligen Rückkehr, die praxis-

gemäss der Feststellung der Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs im 

Sinne von Art. 83 Abs. 2 AuG entgegensteht. Es obliegt daher der Be-

schwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaats 

die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 

Abs. 4 AsylG; vgl. dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug 

der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

7.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG).  

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten grundsätzlich 

der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihr jedoch 

am 20. November 2017 die unentgeltliche Prozessführung gemäss Art. 65 

Abs. 1 VwVG gewährt wurde und weiterhin von der prozessualen Bedürf-

tigkeit auszugehen ist, ist von der Kostenerhebung abzusehen. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-6389/2017 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniela Brüschweiler Susanne Burgherr 

 

 

Versand: