# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9f457f74-e5c0-5bbd-951f-be79124098c9
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-09-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.09.2009 C-4851/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-4851-2007_2009-09-07.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-4851/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  7 .  S e p t e m b e r  2 0 0 9

Richter Marc Steiner (Vorsitz), Richter Stefan Mesmer, 
Richter Hans Urech, 
Gerichtsschreiber Martin Buchli.

X._______,
vertreten durch memos Osmani, Ernest Osmani, 
In der Ey 29, 8047 Zürich,
Beschwerdeführer, 

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Invalidenrente (Erstanmeldung)

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-4851/2007

Sachverhalt:

A.

A.a Der am 3. Februar  1972 geborene,  verheiratete,  in  seinem Hei-
matstaat wohnhafte kosovarische Staatsangehörige X._______, der in 
den Jahren 1992 bis 1999 als Maler (Hilfsarbeiter) in der Schweiz ge-
arbeitet  und  während  dieser  Zeit  obligatorische  Beiträge  an  die 
schweizerische  Alters-,  Hinterlassenen-  und  Invalidenversicherung 
(AHV/IV) entrichtet hatte, meldete sich am 22. Januar 2004 bei der IV-
Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA) zum Bezug ei-
ner schweizerischen Invalidenrente an (act. 1 IVSTA).

A.b In der Folge zog die IVSTA verschiedene Unterlagen wirtschaftli-
chen und medizinischen Inhalts zu den Akten, insbesondere:

- einen von X._______ am 7. Juli 2004 ausgefüllten Fragebogen, ge-
mäss welchem er im Jahre 1999 nach Kosovo ausgewandert sei und 
seither nicht mehr gearbeitet habe (act. 12 IVSTA);

- zwischen September 2003 und Dezember 2004 erstellte ärztliche At-
teste  (vgl.  act.  5  bis  11  IVSTA),  darunter  insbesondere  auch  zwei 
durch die behandelnden Ärzte auszufüllende Formulare (act. 7 und 8 
IVSTA), gemäss welchen X._______ aufgrund der diagnostizierten Be-
schwerden seit dem Jahre 1999 zu 60% arbeitsunfähig sei.

A.c Nach Einsichtnahme in diese Unterlagen veranlasste der ärztliche 
Dienst der IVSTA mit Mitteilung vom 14. Oktober 2004 weitere Unter-
suchungen. Da X._______ von den schweizerischen Behörden keine 
Einreiseerlaubnis  erhielt,  wurden  diese  Untersuchungen  durch 
Dr. med. A._______ in Kosovo vorgenommen (vgl. act. 36 und 44 IVS-
TA).

A.d Gestützt auf die Arztberichte von Dr. med. A._______ stellte der 
ärztliche Dienst der IVSTA in seiner Stellungnahme vom 20. Februar 
2006 fest, dass X._______ an einem chronischen Lendenleiden, an ei-
ner Ischialgie lateral links, an einer Radikulopathie L5-S1 sowie an ei-
ner depressiven Störung und an einer posttraumatischen Belastungs-
störung leide. Aus den Beschwerden ergebe sich aber keine rentenbe-
gründende Arbeitsunfähigkeit.

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B.
In  der  Folge  wies  die  IVSTA das  Leistungsbegehren  mit  Verfügung 
vom 20. April 2006 ab. Zur Begründung führte sie aus, dass sich aus 
den Akten ergeben habe,  dass  beim Gesuchsteller  weder  eine blei-
bende Erwerbsunfähigkeit noch eine gemäss den gesetzlichen Bestim-
mungen ausreichende durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit während ei-
nes  Jahres  vorliege. Eine  dem Gesundheitszustand  angepasste  ge-
winnbringende  Tätigkeit  sei  immer  noch  in  rentenausschliessender 
Weise möglich (act. 51 IVSTA).

C.
Mit Eingabe vom 11. Mai 2006 erhob X._______ gegen die Verfügung 
vom 20. April 2006 Einsprache und beantragte die Aufhebung der an-
gefochtenen  Verfügung  sowie  die  Zusprechung  einer  ganzen  In-
validenrente. Dabei  verwies  er  auf  zwei  neue Arztberichte,  aus  wel-
chen ersichtlich sei, dass er seit mehreren Jahren mindestens 65% ar-
beitsunfähig sei (act. 53 und 54 IVSTA).

D.
Mit  Einspracheentscheid vom 28. Juni 2007 wies die IVSTA die Ein-
sprache ab. Sie  führte  in  der  Begründung aus,  dass  X._______ ge-
mäss den Gutachten von Dr. med. A._______, welche die IVSTA ver-
anlasst hatte, um sich ein besseres Bild von X._______ Gesundheits-
zustand machen zu können, lediglich zu 30% arbeitsunfähig sei. Unter 
diesen  Umständen  sei  die  Einholung  weiterer  ärztlicher  Gutachten 
nicht indiziert. Der ärztliche Dienst der IVSTA habe aufgrund der Akten 
die Situation beurteilt und festgestellt, dass X._______ in jeglicher Tä-
tigkeit rentenausschliessend erwerbsfähig sei und neue Sachverhalts-
elemente,  welche  eine  andere  Einschätzung  erlauben  würden,  nicht 
vorlägen (vgl. act. 57 IVSTA).

E.
Gegen den Einspracheentscheid vom 28. Juni 2007 erhob X._______ 
(nachfolgend: Beschwerdeführer), vertreten durch  Ernest Osmani, am 
16. Juli  2007 Beschwerde  beim Bundesverwaltungsgericht. Er  bean-
tragt  die  Aufhebung  der  angefochtenen  Verfügung  und  die  Zuspre-
chung einer ganzen Invalidenrente. Zur  Begründung führt  er  im We-
sentlichen aus, er  sei  mindestens zu 60% arbeitsunfähig. Er sei  von 
den Folgen der  Kriegsverletzung  stark  gekennzeichnet  und es  fehle 
ihm mangels  Ressourcen (knappe Schulbildung,  keine  Berufsausbil-
dung und einseitige Berufserfahrung) an Eingliederungsmöglichkeiten. 

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Er sei  in  der freien Wirtschaft  nicht  mehr  vermittelbar. Seit  der  erlit-
tenen Kriegsverletzung im Jahre 1999, die bis heute nicht verheilt und 
erfolgreich behandelt worden sei,  sei  er nicht mehr erwerbstätig. Die 
Beschwerden  und  die  Depression  hätten  sich  verstärkt  und  würden 
sich gegenseitig beeinflussen. Er habe kein Einkommen und bestreite 
seinen Lebensunterhalt mit einem Betrag von € 52.– im Monat, den er 
aus einem Fonds für Kriegsinvalide erhalte. Er verweist ferner auf die 
Arbeitslosenquote von 60% in seiner Heimat und die Tatsache, dass 
für teilinvalide Personen mit wenig Schulbildung kein Arbeitsmarkt be-
stehe.

Ferner ersucht der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltli-
chen Rechtspflege.

F.
Mit Vernehmlassung vom 16. April  2007 beantragt die Vorinstanz die 
Abweisung  der  Beschwerde und  die  Bestätigung  der  angefochtenen 
Verfügung. Sie weist darauf hin, dass die schweizerische Invalidenver-
sicherung  gemäss  ständiger  Rechtsprechung  des  Bundesgerichts 
nicht an die Beurteilung ausländischer Versicherungsträger, Kranken-
kassen, anderer Behörden und Ärzte gebunden sei. Rentenentschei-
de, Krankenstandsbescheinigungen, ärztliche Beurteilungen usw. wür-
den der freien Würdigung durch die Organe der schweizerischen Inva-
lidenversicherung und im Beschwerdeverfahren durch die schweizeri-
schen Gerichte unterliegen. Sämtliche einverlangten und zugesandten 
ärztlichen Befunde und Analysen seien im Verlauf des Verfahrens dem 
internen ärztlichen Dienst unterbreitet worden; dieser habe zusätzliche 
Untersuchungen  im  Heimatland  des  Beschwerdeführers  veranlasst. 
Aufgrund  dieser  Untersuchungen  habe  sich  ergeben,  dass  der  Be-
schwerdeführer höchstens zu 30 % arbeitsunfähig sei.

G.
Mit Replik vom 23. November 2007 zog der Beschwerdeführer seinen 
Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege insoweit zu-
rück, als er die Einsetzung seines Rechtsvertreters als unentgeltlichen 
Rechtsbeistand beantragt hatte.

In der Sache hält  der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest. Er 
macht geltend, die IVSTA wolle ihm aus absolut unhaltbaren Gründen 
keine Rente auszahlen. Die behandelnden Ärzte seien sehr erstaunt 
über die Aussage des ärztlichen Dienstes der IVSTA, wonach der Be-

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schwerdeführer  rentenausschliessend  erwerbsfähig  sei. Als  Beilagen 
reichte  der  Beschwerdeführer  zwei  weitere  neue  Arztberichte  vom 
3. und 6. August 2007 ein.

H.
Mit  Verfügung  vom  30.  November  2007  schrieb  das  Bundesverwal-
tungsgericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-
pflege aufgrund der Unentgeltlichkeit des vorliegenden Verfahrens als 
gegenstandslos ab, soweit es sich nicht bereits durch Rückzug erledigt 
hatte.

I.
Mit Duplik vom 5. Februar 2008 hält die Vorinstanz an ihren Anträgen 
und deren Begründung fest. Aus den mit der Replik neu vorgelegten 
medizinischen  Akten  ergäben  sich  keine  neuen  objektiven  Sachver-
haltselemente,  die eine abweichende medizinische Würdigung recht-
fertigen würden.

J.
Mit Zwischenverfügung vom 11. Februar 2008 schloss der Instruktions-
richter  den  Schriftenwechsel unter  Vorbehalt  weiterer  Instruktions-
massnahmen ab.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Ob die Prozessvoraussetzungen vorliegen und auf  eine Beschwerde 
einzutreten ist, prüft das Bundesverwaltungsgericht von Amtes wegen 
und mit freier Kognition (vgl. BVGE 2007/6 E. 1 mit Hinweisen).

1.1 Der vorliegend angefochtene Einspracheentscheid der Vorinstanz 
vom 28. Juni 2007 stellt eine Verfügung nach Art. 5 des Bundesgeset-
zes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (VwVG, 
SR 172.021)  dar. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  sodann  gemäss 
Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni  2005  (VGG, 
SR 173.32) Beschwerdeinstanz gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG, 
die u.a. von den – den Departementen unterstellten oder administrativ 
zugeordneten – Dienststellen der Bundesverwaltung erlassen werden 
(vgl. Art. 33 Bst. d VGG). Darunter fällt auch der vorliegende, von der 
Vorinstanz erlassene Entscheid (vgl. Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundes-
gesetzes  über  die  Invalidenversicherung  vom  19. Juni  1959  [IVG, 
SR 831.20]). Das Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Behandlung 

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der Streitsache zuständig, zumal keine Ausnahme nach Art. 32 VGG 
vorliegt.

1.2 Gemäss Art. 19 Abs. 3 VGG sind die Richter und Richterinnen des 
Bundesverwaltungsgerichts  zur  Aushilfe  in  anderen  Abteilungen ver-
pflichtet. Nach Art. 11 Abs. 3 Bst. e des Geschäftsreglements für das 
Bundesverwaltungsgericht vom 17. April 2008 (VGR, SR 173.320.1) ist 
die  Verwaltungskommission  des  Gerichts  (Leitungsorgan)  zuständig 
für die Anordnung der Aushilfe von Richtern und Richterinnen in ande-
ren Abteilungen. Die Verwaltungskommission hat an ihrer Sitzung vom 
12. Februar 2009 einer Aushilfe der Abteilung III im Bereich der Sozial-
versicherung durch die Abteilung II zugestimmt. Aus diesem Grund er-
folgte  die  Instruktion  des  vorliegenden  Falles  ab  Anfang  März  2009 
durch den gemäss Art. 39 Abs. 1 VGG bezeichneten Richter der Abtei-
lung II.

1.3 Das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  richtet  sich 
nach  dem  VwVG,  soweit  das  VGG  nichts  anderes  bestimmt  (vgl. 
Art. 37  VGG).  Vorbehalten  bleiben  für  Verfahren  in  Sozialversiche-
rungssachen  gemäss  Art. 3  Bst. dbis VwVG  die  besonderen  Bestim-
mungen des Bundesgesetzes über  den Allgemeinen Teil  des Sozial-
versicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG, SR 830.1).

1.4 Der Beschwerdeführer ist  als Adressat der angefochtenen Verfü-
gung durch diese formell und materiell beschwert und hat ein schutz-
würdiges Interesse an ihrer Aufhebung oder Änderung. Er ist daher zur 
Beschwerde legitimiert (Art. 59 ATSG). Der Rechtsvertreter ist gehörig 
bevollmächtigt  (vgl.  Art.  37  ATSG)  und  die  Beschwerde  wurde  frist- 
und formgerecht eingereicht (Art. 60 ATSG).

1.5 Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

2.
Das Bundesverwaltungsgericht  prüft  die  Verletzung von Bundesrecht 
einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermes-
sens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheb-
lichen Sachverhalts und die Unangemessenheit, wenn nicht eine kan-
tonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat (Art. 49 VwVG).

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3.
Zunächst sind die zur Beurteilung der Streitsache massgebenden ge-
setzlichen Grundlagen und die von der Rechtsprechung entwickelten 
Grundsätze darzulegen.

3.1 Nach dem Zerfall der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien blie-
ben zunächst  die  Bestimmungen des Abkommens vom 8. Juni  1962 
zwischen der  Schweizerischen Eidgenossenschaft  und der  Föderati-
ven  Volksrepublik  Jugoslawien  über  Sozialversicherung  (SR  0.831. 
109.818.1;  nachfolgend:  Abkommen)  für  alle  Staatsangehörigen  des 
ehemaligen Jugoslawiens anwendbar (vgl. BGE 126 V 198 E. 2b, BGE 
122 V 381 E. 1 mit Hinweis). Zwischenzeitlich hat die Schweiz mit ge-
wissen Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawiens (Kroatien, Slo-
wenien,  Mazedonien),  nicht  aber  mit  Serbien und Kosovo, neue Ab-
kommen über soziale Sicherheit abgeschlossen. Für den Beschwerde-
führer als kosovarischen Staatsangehörigen findet demnach weiterhin 
das schweizerisch-jugoslawische Abkommen Anwendung. Nach Art. 2 
dieses Abkommens stehen die Staatsangehörigen der Vertragsstaaten 
in ihren Rechten und Pflichten aus den in Art. 1 des Abkommens ge-
nannten Rechtsvorschriften,  zu welchen die  schweizerische Bundes-
gesetzgebung über die Invalidenversicherung gehört, einander gleich, 
soweit nichts anderes bestimmt ist. Bestimmungen, die hinsichtlich der 
Voraussetzungen  des  Anspruchs  auf  eine  schweizerische  Invaliden-
rente sowie der anwendbaren Verfahrensvorschriften von dem in Art. 2 
des  Abkommens  aufgestellten  Grundsatz  der  Gleichstellung  abwei-
chen, finden sich weder im Abkommen selbst noch in anderen völker-
rechtlichen Vereinbarungen. 

Nach dem Gesagten bestimmt sich vorliegend der Anspruch des Be-
schwerdeführers  auf  Leistungen  der  Invalidenversicherung  nach 
schweizerischem Recht.

3.2 Nach  den  allgemeinen  intertemporalrechtlichen  Regeln  sind  in 
verfahrensrechtlicher  Hinsicht  diejenigen  Rechtssätze  massgebend, 
welche im Zeitpunkt  der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (vgl. 
BGE 130 V 1 E. 3.2), unter Vorbehalt spezialgesetzlicher Übergangs-
bestimmungen.

In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen Rechts-
sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führen-
den Sachverhalts Geltung haben (vgl. BGE 130 V 329 E. 2.3). Nach 

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der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Be-
urteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des 
Erlasses  des  streitigen  Einspracheentscheides  (hier:  28. Juni  2007) 
eingetretenen Sachverhalt ab (vgl. BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen). 
Tatsachen,  die jenen Sachverhalt  seither verändert  haben,  sollen im 
Normalfall  Gegenstand  einer  neuen  Verwaltungsverfügung  sein  (vgl. 
BGE 121 V 362 E. 1b).

Für das vorliegende Verfahren ist  deshalb das per 1. Januar 2003 in 
Kraft  getretene  ATSG  anwendbar.  Die  darin  enthaltenen  Formulie-
rungen der  Arbeitsunfähigkeit,  der  Erwerbsunfähigkeit,  der  Invalidität 
und der Einkommensvergleichsmethode entsprechen ohnehin den bis-
herigen, von der Rechtsprechung dazu entwickelten Begriffen in der IV. 
Demzufolge beanspruchen die diesbezüglich schon herausgebildeten 
Grundsätze  auch  unter  der  Herrschaft  des  ATSG weiterhin  Geltung 
(vgl. BGE 130 V 343). Bei den materiellen Bestimmungen des IVG und 
der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 
(IVV, SR 831.201) ist  sodann auf die jeweilige Fassung gemäss den 
am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Änderungen (4. IV-Revision) ab-
zustellen. Nicht zu berücksichtigen sind damit die durch die 5. IV-Revi-
sion eingeführten Änderungen, welche am 1. Januar 2008 in Kraft ge-
treten sind (AS 2007 5129,  5155). Im Folgenden werden deshalb je-
weils  die  ab  1. Januar  2004  bis  Ende  2007  gültigen  Bestimmungen 
des IVG und der IVV zitiert (AS 2003 3837, 3859).

4.
Anspruch auf  eine  Rente  der  schweizerischen  Invalidenversicherung 
hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8 ATSG) und beim Ein-
tritt der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge an 
die  Alters-,  Hinterlassenen-  und  Invalidenversicherung  (AHV/IV)  ge-
leistet hat (Art. 36 Abs. 1 IVG). Diese Bedingungen müssen kumulativ 
gegeben sein. 

4.1 Der  Beschwerdeführer  hat  unbestrittenermassen  während  mehr 
als  einem Jahr Beiträge an die schweizerische AHV/IV geleistet,  so 
dass  die  Voraussetzung  der  Mindestbeitragsdauer  für  den Anspruch 
auf eine ordentliche Invalidenrente zweifellos erfüllt ist. Zu prüfen bleibt 
damit,  ob und gegebenenfalls ab wann und in  welchem Umfang der 
Beschwerdeführer invalid im Sinne des Gesetzes ist.

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4.2 Ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente besteht bei einem In-
validitätsgrad von mindestens 70%, auf eine Dreiviertelsrente bei  ei-
nem solchen von mindestens 60%, auf  eine  halbe Rente  bei  einem 
Grad der Invalidität von mindestens 50% und auf eine Viertelsrente bei 
einem solchen von mindestens 40%. Gemäss Art. 28 Abs. 1ter IVG wer-
den Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50% entspre-
chen, nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhn-
lichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Nach der bun-
desgerichtlichen Rechtsprechung stellt Art. 28 Abs. 1ter IVG nicht eine 
blosse Auszahlungsvorschrift, sondern eine besondere Anspruchsvor-
aussetzung dar (vgl. BGE 121 V 275 E. 6c). Eine Ausnahme von die-
sem  Prinzip  gilt  seit  dem  1.  Juni  2002  für  Schweizer  Bürger  und 
Staatsangehörige  der  Europäischen Gemeinschaft,  denen bei  einem 
Invaliditätsgrad ab 40% eine Rente ausgerichtet wird, wenn sie in ei-
nem  Mitgliedstaat  der  Europäischen  Gemeinschaft  Wohnsitz  haben 
(vgl. BGE 130 V 253 E. 2.3). Dies ist beim kosovarischen Beschwerde-
führer unstrittig nicht der Fall. Vorliegend ist für einen Rentenanspruch 
damit ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% erforderlich.

4.3 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Nach  Art.  4  IVG  kann  die  Invalidität  Folge  von  Geburtsgebrechen, 
Krankheit oder Unfall sein (Abs. 1); sie gilt als eingetreten, sobald sie 
die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erfor-
derliche Art und Schwere erreicht hat (Abs. 2). Erwerbsunfähigkeit ist 
der durch Beeinträchtigung der  körperlichen oder  geistigen Gesund-
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 
verbleibende  ganze  oder  teilweise  Verlust  der  Erwerbsmöglichkeiten 
auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 
ATSG).

Der Begriff der Invalidität ist demnach nicht nach medizinischen Krite-
rien  definiert,  sondern  nach  der  Unfähigkeit,  Erwerbseinkommen  zu 
erzielen (BGE 110 V 275 E. 4a, BGE 102 V 166) oder sich im bisheri-
gen Aufgabenbereich zu betätigen. Dabei sind die Erwerbs- bzw. Ar-
beitsmöglichkeiten nicht nur im angestammten Beruf bzw. der bisheri-
gen Tätigkeit, sondern – wenn erforderlich – auch in zumutbaren Ver-
weisungstätigkeiten zu prüfen, da aufgrund des im gesamten Sozial-
versicherungsrecht  geltenden  Grundsatzes  der  Schadenminderungs-
pflicht ein invalider Versicherter gehalten ist, innert nützlicher Frist Ar-
beit im angestammten oder einem anderen Berufs- oder Erwerbszweig 

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zu  suchen  und  anzunehmen,  soweit  sie  möglich  und  zumutbar  er-
scheint (BGE 113 V 28 E. 4a, 111 V 239 E. 2a). Der Invaliditätsgrad ist 
also grundsätzlich nach wirtschaftlichen und nicht nach medizinischen 
Grundsätzen zu ermitteln. Bei der Bemessung der Invalidität kommt es 
somit einzig auf die objektiven wirtschaftlichen Folgen einer funktionel-
len Behinderung an, und nicht allein auf den ärztlich festgelegten Grad 
der funktionellen Einschränkung (BGE 110 V 275; ZAK 1985 S. 459).

4.4 Trotzdem ist die Verwaltung und im Beschwerdefall auch das Ge-
richt  auf  Unterlagen  angewiesen,  die  der  Arzt  und  gegebenenfalls 
auch andere Fachleute zur Verfügung gestellt haben. Aufgabe des Arz-
tes ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu 
nehmen,  in  welchem Umfang und bezüglich  welcher  Tätigkeiten  der 
Versicherte arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind eine wich-
tige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 
dem Versicherten noch  zugemutet  werden können (BGE 115 V 134 
E. 2, BGE 114 V 314 E. 3c mit Hinweisen; ZAK 1991 S. 319 E. 1c). Die 
rein wirtschaftlichen und rechtlichen Beurteilungen,  insbesondere  im 
Zusammenhang  mit  der  Bestimmung  der  Erwerbstätigkeit,  obliegen 
dagegen der Verwaltung und im Beschwerdefall dem Gericht.

4.5 Die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht haben die me-
dizinischen  Unterlagen  –  wie  alle  anderen  Beweismittel  –  frei,  d.h. 
ohne  Bindung  an  förmliche  Beweisregeln  (Grundsatz  der  freien  Be-
weiswürdigung), sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen (vgl. 
Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts C-2896/2006 vom 16. Okto-
ber 2008 E. 3.6). Bezüglich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 
entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 
auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer-
den berücksichtigt,  in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben 
worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und 
in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 
Schlussfolgerungen  der  Experten  begründet  sind.  Ausschlaggebend 
für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft des Be-
weismittels  noch die  Bezeichnung der  eingereichten  oder  in  Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder als Gutachten (vgl. Urteil 
des EVG vom 26. Januar 2006, I 268/2005 E. 1.2, mit Hinweis auf BGE 
125 V 352 E. 3a).

4.6 Aufgabe des ärztlichen Dienstes der IVSTA ist es, zu Handen der 
Verwaltung den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu 

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würdigen.  Dazu  gehört  auch,  bei  sich  widersprechenden  medizini-
schen Akten eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die 
eine oder die andere Ansicht abzustellen oder eine zusätzliche Unter-
suchung  vorzunehmen  ist  (Urteil  des  Bundesgerichts  9C_341/2007 
vom 16. November 2007 E. 4.1 mit Hinweisen).

5.

5.1 Der  Beschwerdeführer  macht  geltend,  der  Entscheid  der  Vorin-
stanz stehe im Widerspruch zu den Erkenntnissen aus den eingereich-
ten medizinischen Akten. Er sei aufgrund der Folgen der Kriegsverlet-
zung nicht bloss zu 30%, sondern mindestens zu 60% arbeitsunfähig. 
Die Beschwerden und seine Depression hätten sich verstärkt und wür-
den sich gegenseitig beeinflussen. Bisher sei noch keine Therapie er-
folgreich gewesen. Der Beweiswert der Gutachten, auf welche die Vor-
instanz ihre Entscheidung stützte, sei fraglich.

5.2 Die Vorinstanz bringt vor, dass sie im Rahmen des Verwaltungs-
verfahrens zusätzliche medizinische Abklärungen veranlasst habe und 
diese danach umgehend durch ihren ärztlichen Dienst habe beurteilen 
lassen.  Aufgrund  der  Akten  und  der  Stellungnahme  des  ärztlichen 
Dienstes sei sie zum Schluss gekommen, dass beim Beschwerdefüh-
rer höchstens eine Arbeitsunfähigkeit von 30% bestehe. Im Verlauf des 
Beschwerdeverfahrens seien keine neuen Sachverhaltselemente hin-
zugekommen, die eine andere Einschätzung rechtfertigen würden.

5.3 In sachverhaltlicher Hinsicht ist  unbestritten, dass die Vorinstanz 
sämtliche mit  der Gesuchseinreichung vorgelegten Akten ihrem ärzt-
lichen Dienst unterbreitet hat. Dieser befand, dass die medizinischen 
Unterlagen nicht genügend seien, um den Fall abschliessend zu beur-
teilen, und dass daher weitere medizinische Untersuchungen durchzu-
führen seien (vgl. act. 15 IVSTA). Da der Beschwerdeführer keine Ein-
reiseerlaubnis in die Schweiz erhielt, konnte die vorgesehene Untersu-
chung in  der  Rheumaklinik  Aarau nicht  durchgeführt  werden. In  der 
Folge wurde Dr. med. A._______, Pristina (Kosovo), mit der Durchfüh-
rung der Untersuchungen beauftragt. Die von ihm erstellten Gutachten 
(vgl. act. 36 und 44 IVSTA) wurden wiederum dem ärztlichen Dienst 
der IV unterbreitet. Dieser übernahm die Darlegungen und Schlussfol-
gerungen des untersuchenden Arztes (Bericht des ärztlichen Dienstes 
der IV vom 20. Februar 2006, act. 46 IVSTA), wonach der Beschwerde-
führer zu 30 % arbeitsunfähig sei. Gestützt darauf wies die Vorinstanz 
das Begehren um Gewährung einer Invalidenrente ab.

Seite 11

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5.4 Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, die sich in den Akten be-
findenden Arztberichte  seien widersprüchlich,  und er  im Sinne einer 
Beweisofferte ausführt,  er  sei  bereit,  sich einer Untersuchung in der 
Schweiz  zu  unterziehen,  ist  zunächst  festzustellen,  dass  bereits  die 
Vorinstanz  zusätzliche  medizinische  Untersuchungen  veranlasst  hat, 
allerdings nicht  in  der  Schweiz. Der  Widerspruch zwischen den ver-
schiedenen  Arztberichten  ist  bei  richtiger  Würdigung  nur  dann  rele-
vant,  wenn die Vorinstanz den Beweiswert  derselben falsch beurteilt 
hätte und weitere Abklärungen hätte veranlassen müssen, was im Fol-
genden zu prüfen sein wird.

5.5 Die Vorinstanz hat sich zur Hauptsache auf die von ihr zusätzlich 
angeordneten  Untersuchungen  gestützt,  welche  durch  Dr.  med. 
A._______ durchgeführt wurden, während ältere Arztberichte, welche 
von einer höheren Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers ausgin-
gen, zwar ins Verfahren eingegangen sind, von der Vorinstanz aber im 
Rahmen  der  Beweiswürdigung  nicht  (mehr)  als  relevant  angesehen 
wurden (vgl. act. 15, 51 und 57 IVSTA).

Das Bundesverwaltungsgericht hat demnach zu prüfen, ob dem Gut-
achten von Dr. med. A._______ ein derart hoher Beweiswert zukommt, 
dass sich die Vorinstanz entscheidend auf dieses Gutachten, respekti-
ve auf den die Folgerungen dieses Gutachtens übernehmenden Be-
richt des ärztlichen Dienstes der IV vom 20. Februar 2006 abstützen 
durfte.

5.6 Der Sachverhalt ist in medizinischer Hinsicht durch die Würdigung 
ärztlicher Gutachten und Stellungnahmen festzustellen (vgl. BGE 122 
V 157 E. 1b). Der Beweiswert  von ärztlichen Gutachten hängt  dabei 
davon ab, ob ein Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf 
allseitigen Untersuchungen beruht,  auch die geklagten Beschwerden 
berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben wor-
den ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in 
der  Beurteilung  der  medizinischen  Situation  einleuchtet,  und  ob  die 
Schlussfolgerungen  der  Experten  begründet  sind  (BGE  125  V  351 
E. 3a). Nicht ausschlaggebend für den Beweiswert ist demgegenüber 
die  (z.B. nationale)  Herkunft  des  Gutachtens (Urteil  des  Bundesver-
waltungsgerichts C-6130/2007 vom 24. Juni 2008 E. 8.1).

Im Weiteren ist im Sozialversicherungsrecht grundsätzlich der Beweis-
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit  erforderlich. Dieser Grad 

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übersteigt einerseits die Annahme einer blossen Möglichkeit bzw. einer 
Hypothese und liegt anderseits unter demjenigen der strikten Annah-
me der zu beweisenden Tatsache. Die Wahrscheinlichkeit ist insoweit 
überwiegend, als der begründeten Überzeugung keine konkreten Ein-
wände entgegenstehen (vgl. BGE 126 V 353 E. 5b mit weiteren Hin-
weisen;  Ueli  Kieser,  ATSG-Kommentar,  Zürich  2003,  Art. 43  Rz. 23; 
Thomas Locher, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, Bern 2003, 
§ 68, Rz. 43 ff.).

5.7

5.7.1 Nach Auftragserteilung durch die Vorinstanz erstattete Dr. med. 
A._______ am 25. April 2005 einen ersten medizinischen Bericht. Da-
bei  kam er zum Schluss, dass aufgrund der von der Vorinstanz ver-
langten  Untersuchungen  keine  abschliessende  Beurteilung  des  Ge-
sundheitszustandes  des  Beschwerdeführers  respektive  dessen  Ar-
beitsfähigkeit möglich sei. Um diese zuverlässig beurteilen zu können, 
seien namentlich ein CT-Scan oder ein MRI,  rheumatologische Tests 
und orthopädische sowie neurologische Untersuchungen durchzufüh-
ren.  Solche  Tests  wurden  von  den  vorbehandelnden  Ärzten  nicht 
durchgeführt. Die Untersuchungen fanden in der Folge durch speziali-
sierte Fachärzte statt.

5.7.2 Gemäss dem zweiten Gutachten von Dr. med. A._______ vom 
14. November  2005  leidet  der  Beschwerdeführer  an  einem  chroni-
schen Lendenleiden, einer Ischialgie seitlich links, einer Nervenwurze-
lerkrankung/Radikulopathie  L5-S1,  einer  depressiven  Störung  sowie 
an  einer  posttraumatischen  Belastungsstörung.  Die  diagnostizierten 
Beschwerden  seien  chronisch  und  bedürften  einer  Langzeitbehand-
lung.

Die  Beschwerden beeinträchtigten die  Möglichkeit,  schwere körperli-
che Arbeit  zu verrichten. Die  Arbeitsunfähigkeit  des Beschwerdefüh-
rers für solche Tätigkeiten betrage 30 %, wobei eine medizinische Be-
handlung die Arbeitsfähigkeit steigern könne.

5.7.3 Das Gutachten von Dr. med. A._______ ist  umfassend,  beruht 
auf  allseitigen  Untersuchungen  und  wurde  in  Kenntnis  der  Vorakten 
abgegeben. Der Beschwerdeführer macht auch nicht geltend, er habe 
gesundheitliche  Beschwerden,  die  bei  den  medizinischen  Untersu-
chungen unbeachtet  geblieben oder  die nicht  fachärztlich untersucht 
worden seien. Vielmehr verhält  es sich gerade so, dass die vom Be-

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schwerdeführer anlässlich des vorliegenden Verfahrens beklagten Be-
schwerden allesamt medizinisch abgeklärt wurden und zwar teilweise 
erstmals  mit  modernen  medizinischen  Untersuchungsmethoden.  Die 
Schlussfolgerungen des Gutachters sind, basierend auf den Ergebnis-
sen der Untersuchungen, hinreichend begründet und die Beurteilung 
der gesundheitlichen Situation des Beschwerdeführers und deren Aus-
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sind schlüssig.

5.8 Die  vom Beschwerdeführer  geltend  gemachte  Arbeitsunfähigkeit 
von mindestens 60% stützt sich zur Hauptsache auf die Angaben von 
Dr. med. B._______ auf  dem medizinischen Fragebogen der  IVSTA, 
ausgefüllt am 1. Dezember 2003. Diese Angaben sind weder durch be-
sondere fachärztliche Abklärungen noch durch CT- oder MRI-Untersu-
chungen objektiviert. Auch wenn keine Anhaltspunkte bestehen, dass 
die ärztlichen Auskünfte bewusst unrichtig erfolgten, so ist der Beweis-
wert  dieses  Dokuments  doch  wesentlich  geringer  als  derjenige  des 
Gutachtens von Dr. med. A._______ und er vermag dessen sorgfältige 
ärztliche Beurteilung entsprechend nicht in Frage zu stellen.

5.9 Die für  den Rentenentscheid  der Vorinstanz ausschlaggebenden 
Schlussfolgerungen des IV-Stellenarztes  vom 20. Februar  2006 (vgl. 
act. 46 IVSTA) beruhen auf dem Gutachten von Dr. med. A._______. 
Die  Beweiswürdigung  durch  die  Vorinstanz  ist  nach  dem  Gesagten 
nicht zu beanstanden. Der von ihr festgestellte medizinische Sachver-
halt erweist sich auch für das Bundesverwaltungsgericht als überwie-
gend  wahrscheinlich.  Demnach  durfte  die  Vorinstanz  in  antizipierter 
Beweiswürdigung  auf  eine  Begutachtung  des  Beschwerdeführers  in 
der Schweiz verzichten.

5.10 Im Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht hat der Beschwerde-
führer zwei neue Arztberichte der "Klinika Ortopedike GJENEZIS" vom 
3. August 2007 und der "Ambulanca Psikiatrike" vom 6. August 2007 
eingereicht.  Die  darin  aufgeführten  Beschwerden  sind  identisch  mit 
den bereits im Rahmen des Verfahrens vor der Vorinstanz vorgebrach-
ten und umfassend abgeklärten Beschwerden. Dargestellt wird in den 
Berichten zur Hauptsache die Therapie, Angaben zur Arbeitsfähigkeit 
sind diesen Akten nicht zu entnehmen. Es ist demnach nicht zu sehen 
und wird im Übrigen vom Beschwerdeführer auch nicht dargelegt, wes-
halb diese neueren Arztberichte eine höhere Arbeitsunfähigkeit zu be-
legen imstande wären. Demnach besteht auch im Verfahren vor dem 
Bundesverwaltungsgericht  kein  Anlass,  eine  ärztliche  Begutachtung 

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des Beschwerdeführers in der Schweiz anzuordnen bzw. zu veranlas-
sen.

5.11 Es ist  ferner  nicht  zu  beanstanden,  dass die  Vorinstanz  vorlie-
gend die gesundheitsschadensbedingt erlittene Einkommenseinbusse 
des Beschwerdeführers aufgrund der verbleibenden Restarbeitsfähig-
keit in seiner angestammten Tätigkeit berechnet hat. Denn Invalidität 
ist jener Einkommensverlust, der aus der Unfähigkeit herrührt, aus ge-
sundheitlichen  Gründen  im  bisherigen  beruflichen  Tätigkeitsbereich 
nicht mehr oder nur noch eingeschränkt zu arbeiten. Nur wenn die an-
gestammte Tätigkeit  überhaupt  nicht  mehr  ausübbar  wäre,  hätte  die 
Vorinstanz die Erwerbseinbusse des Beschwerdeführers (bzw. seinen 
Invaliditätsgrad) durch Vergleich der Einkommen in bisheriger (diesfalls 
nicht mehr zumutbarer) Tätigkeit sowie in medizinisch noch zumutba-
rer Verweisungstätigkeit berechnen müssen (vgl. oben E. 4.3).

5.12 Nachdem  somit  feststeht,  dass  aufgrund  schlüssiger  ärztlicher 
Beurteilung die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in seiner bis-
herigen Tätigkeit bloss zu 30 % eingeschränkt ist, beträgt auch seine 
Erwerbsunfähigkeit 30 % (Einkommenseinbusse in Prozenten der Ar-
beitsunfähigkeit).

6.

6.1 Der Beschwerdeführer bringt zudem vor, aufgrund seiner schlech-
ten Schulbildung, der fehlenden Berufsausbildung und der einseitigen 
Berufserfahrung habe er keine Aussicht auf Eingliederung in den örtli-
chen Arbeitsmarkt. Er verweist diesbezüglich auf die Arbeitsmarktlage 
in seiner Heimat, wo die Arbeitslosenquote 60 % betrage.

6.2 Im Bereich des Invalidenversicherungsrechts wird vom sogenann-
ten ausgeglichenen Arbeitsmarkt ausgegangen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 
Dieser theoretische und abstrakte Begriff  dient dazu, den Leistungs-
bereich  der  Invalidenversicherung  von  demjenigen  der  Arbeitslosen-
versicherung abzugrenzen. Der Begriff  umschliesst einerseits ein be-
stimmtes Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage nach Stel-
len;  andererseits  bezeichnet  er  einen  Arbeitsmarkt,  der  von  seiner 
Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält. Nach 
diesen  Gesichtspunkten  bestimmt  sich  im  Einzelfall,  ob  die  invalide 
Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Einkommensfähigkeit zu ver-
werten und ob sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen 
vermag oder nicht (vgl. BGE 110 V 276 E. 4b; ZAK 1991 S. 320 E. 3b). 

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Daraus folgt, dass für die Invaliditätsbemessung nicht darauf abzustel-
len ist, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktver-
hältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr 
verbliebene Arbeitskraft  noch wirtschaftlich  nutzen könnte,  wenn die 
verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen 
würden (AHl 1998 S. 291 E. 2b). Von einer Arbeitsgelegenheit im Sin-
ne von Art. 16 ATSG kann aber dort nicht mehr gesprochen werden, 
wo die zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, 
dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder dass 
sie nur unter nicht realistischen Entgegenkommen eines durchschnittli-
chen Arbeitgebers möglich wäre (SVR IV Nr. 70 S. 204 E. 3c).

Eine Erwerbslosigkeit  aus  invaliditätsfremden Gründen vermag dem-
nach  keinen  Rentenanspruch  zu  begründen  (vgl.  Urteil  des  Bun-
desgerichts 9C_382/2007 vom 13. November 2007 E. 4.3; BGE 107 V 
17 E. 2c). Die Invalidenversicherung hat namentlich nicht dafür einzu-
stehen, dass eine versicherte Person zufolge ihres Alters oder wegen 
mangelnder Ausbildung keine entsprechende Arbeit findet. Die hieraus 
sich ergebende "Arbeitsunfähigkeit" ist nicht invaliditätsbedingt.

6.3 Indem der Beschwerdeführer geltend macht, es sei ihm aufgrund 
seines Alters, seiner Ausbildung und der Lage auf dem kosovarischen 
Arbeitsmarkt nicht möglich, eine Arbeit zu finden, macht er nicht-invali-
ditätsbedingte Gründe geltend, welche das Gericht nach dem Gesag-
ten ausser Acht zu lassen hat. Auf die diesbezüglichen Vorbringen des 
Beschwerdeführers ist demnach nicht weiter einzugehen.

7.
Zusammenfassend ist  festzuhalten,  dass die Vorinstanz weder einen 
Rechts- noch einen Ermessensfehler begangen hat, indem sie festge-
stellt hat, dass der Beschwerdeführer zu 30 % erwerbsunfähig ist und 
entsprechend  keinen  Anspruch  auf  eine  Invalidenrente  hat.  Die  Be-
schwerde ist daher abzuweisen.

8.

8.1 Verfahrenskosten werden nicht erhoben, da es vorliegend um die 
Bewilligung bzw. Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, und 
gemäss den bis zum 30. Juni 2006 geltenden und nach der Praxis des 
Bundesverwaltungsgerichts  für  hängige  Beschwerden  gegen  IV-Ein-
spracheentscheide  auch  weiterhin  anwendbaren  Bestimmungen  das 
Verfahren  kostenfrei  ist  (vgl.  Art. 69  Abs. 2  IVG  in  Verbindung  mit 

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Art. 85bis Abs. 2 des Bundesgesetzes über  die  Alters-  und Hinterlas-
senenversicherung [AHVG, SR 831.10]).

8.2 Dem  unterliegenden  Beschwerdeführer  steht  kein  Anspruch  auf 
eine Parteientschädigung zu (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG), ebenso wenig 
der  Vorinstanz  (vgl.  Art. 7  Abs. 3  des  Reglements  vom  21. Februar 
2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesver-
waltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 561.72.134.357)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Marc Steiner Martin Buchli

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern,  Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit 
Angabe  der  Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der 
angefochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die 
beschwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art.  42 
BGG).

Versand: 

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