# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d9867c59-e160-59de-ab65-186d98347c7c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-02-27
**Language:** de
**Title:** Rentenabstufung bei Verschlechterung der gesundheitlichen Situation; leidensbedingter Abzug bei Teilzeitpensum gemäss LSE 2010 und LSE 2016, strukturiertes Beweisverfahren bei mittelgradiger Depression und AUF von 50 %. (BGE 8C_254/2019)
**Docket/Reference:** IV.2018.00943
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00943.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00943
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
vom
27. Februar 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsdienst
Inclusion
Handicap
Grütlistrasse
20, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1974 geborene, als Liftmonteur tätig gewesene
X.___
meldete sich am 2
6.
März 2010 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Hinweis auf Rückenbeschwerden zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/11). Nach Abklärung der beruflichen und gesundheitlichen Situation (
Urk.
8/20-25 und
Urk.
8/29-34) teilte die IV-Stelle dem Versicherten am
1.
September 2010 mit, dass die Kosten für eine Umschulung zum Hypnosetherapeuten und Trainer für autogenes Training übernommen würden (
Urk.
8/43 und
Urk.
8/47). Am 1
3.
April 2011 erklärte der Versicherte gegenüber der IV-Stelle, dass er sich auch in Bezug auf die betreffende Ausbildung psychisch und physisch nicht mehr arbeitsfähig fühle und er deshalb mit dem sofortigen Abbruch der Ausbildung einverstanden sei (
Urk.
8/55 S. 3)
. Entsprechend entschied die IV-
Stelle am
3.
Juni 2011, dass die Mitteilung betreffend Umschulung vom
1.
September 2010 per 1
3.
April 2011 aufgehoben werde; in Bezug auf die Rente werde der Ver
sicherte später eine separate Verfügung erhalten (
Urk.
8/70).
Nach Eingang neuer Arztberichte (
Urk.
8/73 und
Urk.
8/74), einer Rückfrage beim Regionalen Ärztlichen Dienst der IV-Stelle (RAD;
Urk.
8/80 S. 4 f.) und nach
durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
8/81-82,
Urk.
8/86-87 und Urk.
8/93) verfügte die IV-Stelle am 2
6.
Oktober 2011, dass kein Anspruch auf eine Inva
lidenrente bestehe (
Urk.
8/94
).
1.2
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 2
7.
Juni 2013 in dem Sinne gut, dass es die Sache zu weiteren Abklärungen an die IV-Stelle zurückwies (
Urk.
8/109
; Prozess IV.2011
.
01283
). In der Folge gab diese ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag (
Y.___
-Gutachten vom 1
3.
Juni 2014;
Urk.
8/133). Mit Vorbescheid vom
9.
September 2014 stellte die IV-Stelle dem Versicherten ab
1.
Dezember 2010 die Ausrichtung einer
Viertelsrente
in Aus
sicht (
Urk.
8/140); mit Schreiben vom gleichen Tag wies
sie
den Versicherten zudem auf die ihm obliegende Schadenminderungspflicht hin (sechsmonatige Alkoholabstinenz, fachpsychiatrische Behandlung,
Urk.
8/137).
Im Rahmen des
Ein
wandverfahrens
nahmen die für das
Y.___
-Gutachten verantwortlic
hen Fach
ärzte am 2
6.
März sowie am 1
0.
Juli
2015
ergänzend Stellung (
Urk.
8/159,
Urk.
8/161
).
Am 1
9.
August 2015 wurde ein erneutes MRI der HWS erstellt (
Urk.
8/167
S. 2); die entsprechende Stellungnahme der
Y.___
-Gutachter erfolgte am 2
9.
Dezember 2015 (
Urk.
8/173).
Mit
Schreiben vom 1
1.
Juli 2016 informierte die IV-Stelle über die Notwendigkeit einer erneuten polydisziplinären Abklärung (
Urk.
8/177).
Mit Schreiben vom
2.
August 2016 erklärte sich die Vertreterin des Versicherten mit einer Kontrolle des Alkoholkonsums einverstanden (
Urk.
8
/178). Das
Z.___
-Gutachten datiert vom 2
4.
August 2017 (
Urk.
8/209).
1.3
Nachdem die Ve
rtreterin des Versicherten mit Schreiben vom 2
9.
November 2017 zu den seit November 2014 angelegt
en
IV-Akten Stellung genommen hatte (Urk. 8/214), stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 2
9.
Januar 2018 die Abwei
sung des Leistungsbegehrens in Aussicht (in Ersetzung des Vorbescheids vom
9.
September 2014,
Urk.
8/217). Zudem hielt sie fest, dass im Rahmen der Schadenminderungspflicht eine adäquate Therapie bei einem erfahrenen Psy
chia
ter durchzuführen und eine sechsmonatige Alkoholabstinenz nachzuweisen sei (Schreiben vom 2
9.
Januar 2018,
Urk.
8/216). Mit Verfügung vom 2
7.
Septem
ber 2018 wurde der neu ergangene Vorbescheid bestätigt (Urk. 8/229 =
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob der Vertreter des Versicherten am 2
9.
Oktober 2018 Beschwerde und beantragte, es
sei dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab Dezember 2010 eine halbe und mit Wirkung ab Juli 2017 eine
Dreiviertelsrente
zuzusprechen. Angesichts des mittlerweile 8.5 Jahre andauernden IV-Verfahrens sei die Be
schwerde
beförderlich
zu behandeln. Weiter sei dem Beschwerdeführer die unent
geltliche Rechtspflege zu gewähren; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin (
Urk.
1 S. 2).
Innert erstreckter Frist (
Urk.
6) beantragte die Beschwerdegegnerin mit Beschwer
de
antwort vom
6.
Dezember 2018 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 7), was dem
Beschwerdeführer mit Verfügung vom
7.
Dezember 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
9).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
;
ATSG)
.
Sie kann Folge von Geburts
ge
brechen,
Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung;
IVG)
.
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psychi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl.
BGE 139 V 547
E. 5,
131 V 49
E. 1.2,
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8.
November 2015 E. 5.4).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege
artis
auf
die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vor
aus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unab
hängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weit
gehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl.
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommens
ver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Nach der Rechtsprechung sind bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften
oder befristeten Invalidenrente die für die Rentenrevision geltenden Bestim
mungen
(Art. 17 ATSG in Verbindung mit Art. 88a
der
Verordnung
über die Inva
liden
versicherung;
IVV)
analog anzuwenden (BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinwei
sen; Urteil des Bundesgerichts 9C_399/2016 vom 18. Januar 2017 E. 4.8.1). Ob eine für den Rentenanspruch erhebliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse ein
getreten und damit der für die Abstufung oder Befristung erforderliche Revi
sions
grund gegeben ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt des Rentenbeginns mit demjenigen im – nach Massgabe des analog anwendbaren Art. 88a Abs. 1 IVV festzusetzenden – Zeitpunkt der Anspruchsänderung (vgl.
BGE 125 V 413 E. 2d mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteile des Bundesgerichts 8C_375/2017 vom 25. August 2017 E. 2.2 und 8C_350/2013 vom 5. Juli 2013 E. 2.2 mit Hinweis
).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene
Verfügung damit, dass in einer angepassten Tätigkeit von einer 80%igen und ab dem Gutachten vom 2
4.
August 2017 von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei. Die auf
grund der depressiven Störung attestierten Einschränkungen in der Arbeits
fähig
keit seien im Rahmen der Ermittlung des Invaliditätsgrades nicht zu berück
sich
tigen. So seien die Therapieoptionen noch nicht ausgeschöpft und der Beschwerd
e
führer sei seiner Schadenminderungspflicht nicht nachgekommen. Weiter habe sich die depressive Symptomatik aufgrund psychosozialer Belastungsfaktoren ent
wickelt
; daneben werde ein
sozialer Rückzug nicht beschrie
ben und die man
geln
den therapeutischen Bemühungen würden auf einen geringen Leidensdruck schliessen lassen. Für die Zeit vor dem Gutachten vom 2
4.
Augus
t 2017 sei dab
ei von einem Invaliditätsgrad von 33
%
auszugehen, für die Zeit danach von einem solchen von 38
%
(
Urk.
2).
2.2
Demgegenüber macht
e
der Vertreter des Beschwerdeführers im Wesentlichen geltend, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Vergleich zur Begutachtung durch das
Y.___
im Jahre 2014 insbesondere in psychischer Hin
sicht und trotz zweimaliger Therapieversuche leicht verschlechtert habe, was zweifellos auch auf die lange Verfahrensdauer von mittlerweile 8.5 Jahre zurück
zuführen sei (
Urk.
1 S. 13). Das
Z.___
-Gutachten habe sich an das struktu
rierte Beweisverfahren gehalten, die von den Gutachtern empfohlene Therapie bei einem erfahrenen Psychiater habe der Beschwerdeführer a
m 1
3.
Februar 2018 aufgenommen (S. 14 f.). Unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von 10
%
für die lediglich noch mögliche Teilzeittätigkeit resultiere ab Dezember 2010 ein Anspruch auf eine halbe und ab Juli 2017 ein Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
(S. 16).
3.
3.1
Die für das
Y.___
-Gutachten vom 1
3.
Juni
2014 verantwortlichen Fachärzte stellten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit die folgenden Diagnosen (
Urk.
8/
133 S. 16 f.):
-
Chronisches nicht-
radikulär
es
zervikospondylogenes
und
z
erv
ikodiskoge
nes
Schmerzsyndrom bei
-
Aktiver
Unkovertebralarthrose
C6/7,
rezessaler
C6-Wurzeltangierung links
-
Rezessaler
Diskusprotrusion
C4/5 links mit tangierender Verformung des
Myelons
und
rezessaler
,
foraminaler
C5-Wurzelenge links (MRI HWS 1
2.
Oktober 2012)
-
Chronisches nicht-
radikuläres
lumbospondylogenes
und
lumbodiskoge
nes
Schmerzsyndrom bei
-
Kleiner Hernie im Segment L1/2 links paramedian ohne relevante Verlagerung des Duralsackes
-
Leichter Facettengelenksarthrose L5/S1 beidseits mit geringer
Rezessusenge
im Segment L5/S1 beidseits (MRI LWS Oktober 2010)
-
Zustand nach
epiduraler
Infiltration L5/S1 am 1
8.
Januar 2010 und L4/5 am 3
0.
März 2010
-
Zustand nach Sakralblock am
6.
Februar 2010
-
Zustand nach Facettengelenksinfiltration L2 bis S1 am 2
2.
Juni 2010 und L5/S1 beidseits
am 1
3.
August 2010
-
Chronisches nicht-
radikuläres
thorakospondylogenes
Schmerzsyndrom bei
-
Leichtgradigen zentralen
Diskusprotrusionen
Th7/8 und Th8/9 (MRI BWS 1
2.
Oktober 2010)
-
Leichten ventralen
Spondylophyten
(Röntgen BWS 3
0.
April 2014)
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11)
-
Ohne spezifische psychiatrische Behandlung
-
Bei Verdacht auf eine akzentuierte Persönlichkeit mit narzisstischen Zügen
-
Bestehend seit 2011
In der angestammten Tätigkeit sei von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. In einer körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit sei
allein aus orthopädischer Sicht
von einer Arbeitsfähigkeit
von 80
%
(S. 55) und insgesamt von einer solchen
im Umfang von 70
%
auszugehen. Ausgehend von einer Arbeitsunfähigkeit ab Dezember 2009 sei in einer angepassten Tätigkeit nach einer schrittweisen
Pensumssteigerung
die genannte Arbeitsfähigkeit ab ca. Juni 2010 anzunehmen. Eine psychiatrische Therapie wäre sinnvoll und könnte die beklagten Symptome wahrscheinlich bessern (S. 18 f.).
3.2
Die für das
Z.___
-Gutachten vom 2
4.
August 2017 verantwortlichen Fach
ärzte stellten mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit die folgenden Hauptdiagnosen (
Urk.
8
/209 S. 54):
-
Mittelgradige depressive Episode
-
Panvertebrales Schmerzsyndrom ohne
radikuläre
Symptomatik, MRI vom
2.
August 2017: deutliche degenerative Veränderungen
Aus orthopädischer Sicht sei der Beschwerdeführer in einer leichten bis mittel
schweren Tätigkeit zu maximal 30
%
eingeschränkt, was der Vorbegutachtung entspreche (S. 58).
Aus psychiatrischer Sicht sei seit dem
Y.___
-Gutachten von einer leichten Verschlechterung des Gesundheitszustandes auszugehen, wobei sowohl in der bisherigen als auch einer angepassten Tätigkeit von einer Ein
schränkung der
Arbeitsfähigkeit von mindestens 50
%
auszugehen sei (S. 59); dies gelte auch aus polydisziplinärer Sicht. Die Verschlechterung sei seit dem
Y.___
-Gutachten eingetreten, könne aber nicht genauer datiert werden (S. 60 f.).
Der Beschwerdeführer habe bisher nicht auf eine psychiatrisch-psycho
thera
peutische Behandlung einsteigen können, wobei davon auszugehen sei, dass er sich aufgrund seiner Erkrankung schnell unverstanden fühle. Für einen erneuten Versuch würden sie einen sehr erfahrenen Psychiater empfehlen, der sich Zeit lasse, die therapeutische Beziehung aufzubauen, das Vertrauen zu erlangen und kleine Schritte zu Veränderungen herbeizuführen (S. 38).
4.
4.1
Die vorliegenden polydisziplinären Gutachten legen den medizinischen Sachver
halt für den jeweils massgebenden Zeitraum in einer schlüssigen und nach
voll
ziehbaren Weise dar, sodass auf die Ergebnisse grundsätzlich abzustellen ist. Die Beweiseignung der vorliegenden Gutachten wird denn auch von den Parteien nicht in Frage gestellt (
Urk.
2,
Urk.
1 S.
16). Strittig ist bei der Ermittlung der massgebenden Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit allein die Berück
sich
tigung der durch die depressive Erkrankung angenommene Einschränkung in der Leistungsfähigkeit.
4.2
Gemäss BGE 143 V 418 sind grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen, nach BGE 143 V 409 namentlich auch leichte bis mittelschwere Depressionen, für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem strukturierten Beweisverfahren nach Massgabe von BGE 141 V 281 zu unterziehen (Änderung der Rechtsprechung). Speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere depressive Störungen hielt das Bundesgericht in BGE 143 V 409 – ebenfalls im Sinne einer Praxisänderung – fest, dass eine invalidenversicherungsrechtlich relevante psychische Gesundheits
schädigung nicht mehr allein mit dem Argument der fehlenden Therapieresistenz auszuschliessen sei (E. 5.1; zur bisherigen Gerichtspraxis vgl. statt vieler: BGE 140 V 193 E. 3.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_13/2016 vom 1
4.
April 2016 E. 4.2). Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sind somit auch bei den leichten bis mittelgradigen depressiven Störungen systematisierte Indikatoren beachtlich, die es – unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits – erlau
ben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermö
gen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1). Die Therapierbarkeit ist dabei als Indiz in die gesamthaft vorzunehmende
allseitige Beweiswürdigung miteinzubeziehen (BGE 143 V 409 E. 4.2.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_449/2
017 vom
7.
März 2018 E. 4.2.1).
Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheit
lichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig
und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrschein
lich
keit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweis
belastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Januar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
5.
5.1
Aufgrund der Akten ist von einem Beginn der Arbeitsunfähigkeit in der ange
stammten Tätigkeit per
1.
Dezember 2009 auszugehen (
Urk.
8
/3;
Urk.
8
/133 S. 1; vgl. auch Vorbescheid vom
9.
September 2014,
Urk.
8
/140). Aufgrund der Anmel
dung zum Leistungsbezug im März 2010
(
Urk.
8
/17)
ergibt sich dabei ein früh
e
st
möglicher Rentenbeginn per
1.
Dezember 201
0.
Gestützt auf das
Y.___
-Gutachten vom 1
3.
Juni 2014 ist dabei aus orthopädischer Sicht ab ca. Juni 2010 von einer Arbeitsfähigkeit von 80
%
auszugehen. Ob dabei für den Zeitraum vom
1.
Dezem
ber 2010 bis zur erneuten Begutachtung im Sommer 2017 auch die aufgrund der depressiven Erkrankung massgebende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (
um
weitere 10
%
) aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht zu berücksichtigen wäre
, kann aufgrund der n
achfolgenden Ausführungen offen
bleiben.
5.2
Gestützt auf das
Z.___
-Gutachten vom 2
4.
August 2017 ist spätestens ab der psychiatrischen Untersuchung am 1
2.
Juli 2017 von einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes aus psychischer Sicht auszugehen.
Damit ist ein Revi
sionsgrund gegeben und es kann offenbleiben, ob es auch aus orthopädischer Sicht zu einer Verschlechterung gekommen ist oder nicht. So gehen die
Z.___
-Gutachter aus orthopädischer Sicht neu von einer Einschränkung von 30
%
aus, allerdings unter Hinweis darauf, dass dies der Vorbegutachtung entspreche, was wiederum für einen unveränderten Zustand sprechen w
ürde.
Aufgrund der nun im Vordergrund stehenden
psychischen Beschwerden, ist entsprechend der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichts ein strukturiertes Beweisverfahren durchzuführen.
Dabei ist davon abzusehen, einzelne Beschw
erden und Störungen ohne Einzel
fall
-
prüfung wegen grundsätzlich fehlender invalidenversicherungsrechtlicher Rele
vanz
auszuscheiden (vgl. BGE 143 V 418 E. 8.1). Indes gilt unverändert, dass ein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden nur gegeben sein kann, wenn das klinische Beschwerdebild nicht einzig
in psychosozialen und soziokul
turellen Umständen seine Erklärung findet, so
ndern davon psychiatrisch unter
scheidbare Befunde umfasst (Urteil des Bundesgerichts 9C_732/2017 vom
5.
März 2018 E.
4.3.1 mit Hinweis). In dieser Hinsicht halten die
Z.___
-Gutachter aus
drücklich fest, dass die Arbeitsfähigkeit primär
im Rahmen der Gesundheits
schädigung eingeschränkt ist (
Urk.
8
/209 S. 37).
5.3
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im
Regel
fall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V
281)
hat das Bundesgericht wie folgt systemati
siert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «
funktioneller Schweregrad
»
(E. 4.3)
-
Komplex «
Gesundheitsschädigung
»
(E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «
Persönlichkeit
»
(Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «
Sozialer Kontext
»
(E. 4.3.3)
-
Kategorie «
Konsistenz
»
(Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/
2017 vom 15. März 2018 E. 7.4).
5.4
5.4.1
Gestützt auf das
Z.___
-Gutachten ist infolge der depressiven Erkrankung auch in einer angepassten Tätigkeit
eine
wesentliche
Einschränkung der Arbeits
fähigkeit
ausgewiesen
(mindestens 50
%
)
. Vor diesem Hintergrund ist mittlerweile von einer deutlichen Ausprägung der diagnoserelevanten psychiatrischen Befun
de auszugehen, was sich auch im Rahmen der Untersuchung gezeigt hat.
So konnten die Gutachter insbesondere eine herabgesetzte Grundstimmung, eine Stimmungslabilität, Ängste sowie Hinweise auf Konzentrationsstörungen fest
stellen (
Urk.
8
/209 S. 37).
5.4.2
Hinsichtlich der aus psychiatrischer Sicht bestehenden therapeutischen Möglich
keiten hielten die Gutachter fest, dass
der Beschwerdeführer bisher nicht auf eine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung
habe
einsteigen können, wobei davon auszugehen sei, dass er sich aufgrund seiner Erkrankung schnell unver
standen fühle. Für einen erneuten Versuch würden sie einen sehr erfahrenen Psy
chiater empfehlen, der sich Zeit lasse, die therapeutische Beziehung aufzubauen, das Vertrauen zu erlangen und kleine Schritte zu Veränderungen herbeizuführen (
Urk.
8
/209 S. 38). Aus den Akten geht dabei
weiter
hervor, dass sich der Be
schwer
deführer zweimal um eine therap
eutische Behandlung bemüht hat
(S. 33).
Auch wenn damit aus therapeutischer Sicht noch Potential besteht, kann dies allein nach der neueren Rechtsprechung nicht mehr zur Verweigerung sämtlicher Leistungen führen.
Zu berücksichtigen ist dabei, dass sich der Beschwerdeführer nach dem mit Schreiben vom
9.
September 2014 erfolgten Hinweis auf die Schaden
minderungspflicht (
Urk.
8
/137) in der Zeit vom 2
3.
März 2015 bis
6.
Mai 2015 in Therapie befunden hat (
Urk.
8
/190). Der erfolgte Abbruch ist dabei auf
grund der Einschätzung der
Z.___
-Gutachter zumindest teilweise im Zu
sam
menhang mit der Erkrankung zu sehen.
So wiesen die Gutachter darauf hin, dass der Beschwerdeführer neben der depressiven Symptomatik auch eine Ver
bitterung zeige, welche einen Vertrauensaufbau erschwere (
Urk.
8
/209 S. 38).
Weiter bemühte sich der Beschwerdeführer auch in Nachachtung der Empfehlung im
Z.___
-Gutachten um die Wiederaufnahme einer entsprechenden Thera
pie (vgl.
Urk.
8
/223).
Vor diesem Hintergrund kann nicht von einer Verletzung der Schadenminderungspflicht gesprochen werden.
Bezüglich der Auflage
einer Alkoholabstinenz (vgl.
Urk.
8
/137) ist entsprechend der Einschätzung der
Z.___
-Gutachter davon auszugehen, da
ss sich ein allfälliger Substanz
gebrauch aktuell nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt (
Urk.
8
/209 S. 39).
5.4.3
Bezüglich der Komorbidität ist vorauszuschicken, dass l
aut BGE 143 V 418 Stö
rungen unabhängig von ihrer Diagnose bereits dann als rechtlich bedeutsame Komorbidität in Betracht
fallen, wenn ihnen im konkreten Fall ressourcen
hemmende Wirkung
zukommt (E. 8.1, Präzisierung der Rechtsprechung; vgl.
Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März 2018 E. 5.1 und E.
7.2 mit Hinweis).
Aufgrund des
Z.___
-Gutachtens ist davon auszugehen, dass die Arbeits
fähigkeit sowohl durch die
mehrsegmentalen Rückenbeschwerden
(vgl. dazu ins
besondere
die ausführliche
Diagnoseliste im
Y.___
-Gutachten)
als auch die rezidi
vierende depressive Erkran
kung eingeschränkt ist
, sodass
von einer Komorbidität auszugehen ist.
5.4.4
Was den Komplex „Persönlichkeit“ betrifft, hielten die Gutachter fest, dass
beim Beschwerdeführer
nur wenige vorhandene und mobilisierbare Ressourcen
vor
han
den seien
(
Urk.
8
/209 S. 38
).
Der Beschwerdeführer sei dabei krankheits
be
dingt insbesondere im Bereich der Flexibilität und der Umstellungsfähigkeit wie auch der Widerstands- und Durchhaltefähigkeit eingeschränkt (S. 39).
Entsprechend den Ausführungen im
Z.___
-Gutachten ist somit
doch
von deutlich eingeschränkten persönlichen Ressourcen auszugehen.
5.4.5
Bei der Beurteilung des sozialen Kontexts
sind der soziale Abstieg verbunden mit der schwierigen finanziellen Situation zu erwähnen (S. 38 oben). Zudem ist krankheitsbedingt auch von einer Einschränkung im Bereich der Aufnahme von informellen sozialen Kontakten
sowie im Bereich der Einfügung in eine
Grupp
e auszugehen (S. 39 oben).
Auch wenn damit gewisse soziale Belastungen auszu
machen sind, ist dennoch zu berücksichtigen, dass eine intakte Partnerschaft
vorhanden ist (S. 3
4
).
5.4.6
Im Rahmen der Konsistenzprüfung
hielten
die
Z.___
-Gutachter
fest, dass es keine wesentlichen Diskrepanzen zwischen den geschilderten Symptomen und dem gezeigten Verhalten gebe. Aggravation oder ähnliche Erscheinungen hätten sich nicht eruieren lassen können (
Urk.
8
/209 S. 37 f.).
Das Vorliegen eines mittlerweile
ausgeprägten Leidensdruck
s ergibt sich aus dem Psychostatus vom 1
2.
Juli 2017 sowie der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit (S. 34
).
5.5
In einer Gesamtwürdigung der massgebenden Standardindikatoren ist die Ein
schätzung des Leistungsvermögens durch die
Z.___
-Gutachter nicht zu be
an
standen. Zu beachten ist d
abei, dass lediglich von einer 5
0%igen Vermin
derung des Rendements ausgegangen wird. Diese Einschätzung entspricht zum einen den Ausführungen zum sozialen Kon
text, wo der Beschwerdeführer
noch über eine intakte Partnerschaft verfügt, sowie den Ausführungen zu den
noch bestehenden Therapieoptionen.
Zum andern
trägt sie
den
Bereiche
n
Ausprägung der
diagnoserelevanten Befunde, Komorbidität, Persönlichkeit sowie
der
vorhan
dene
n
Konsistenz bei deutlichem Leidensdruck als leistungsminder
nde Faktoren Rechnung.
Für die Zeit ab erfolgter
psychiatrischer Begutachtung am 1
2.
Juli 2017 ist dem
nach in einer angepassten Tätigkeit von einer Arbeitsfähigkeit von 50
%
auszu
gehen.
6.
6.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
ein
kommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange
passten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Aus
nah
men müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; BGE 135 V 58 E. 3.1; BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
Bezüglich des
Valideneinkommens
ist gestützt auf die Angaben des ehemaligen
Arbeitgebers des Beschwerdeführers ab
1.
April 2010 von einem Jahresein
kom
men
von
Fr.
72'566.-- auszugehen (
Fr.
5'582.-- x 13). Aus den beiliegenden Lohn
journalen ergibt sich dabei, dass der Beschwerdeführer neben unregelmässi
gen
Prämien- und Montageprämienzahlungen eine regelmässig ausgerichtete Prä
mie/
Bonus in der Höhe von
Fr.
100.-- monatlich erhalten hat (vgl.
Urk.
8
/29/9-13). Auf
grund der durchgehenden Ausrichtung dieser Prämie erscheint es überwie
gen
d wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer diese auch wei
terhin erhalten
hätte, was zu einem massgebenden
Valideneinkommen
per 2010 von
Fr.
73'766.--
führt.
6.2
6.2.1
Entsprechend dem Vorgehen der Beschwerdegegneri
n
(vgl. Urk. 8/215)
ist
für die Ermittlung des Invalideneinkommens per 2010
gestützt auf die statisti
schen Durchschnittswerte der Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010 von einem monatlichen Einkommen von
Fr.
4'901.-- auszugehen (LSE 2010, S. 26, Tabelle TA1
Anforderungsniveau 4, Männer
). Nach Berücksicht
igung der durch
schnittlichen Ar
beitszeit von 41,6 Stunden pro Woche (
www.bfs.admin.ch, Arbeit und Erwerb, Erwerbstätigkeit und Arbeitszeit, detail
lierte Daten, Normalarbeits
stunden
)
sowie dem
aus somatischer Sicht noch zumutbaren Pensum von 80
%
führt dies zu einem Jahreseinkommen von Fr. 48'931.60.
Bei
Versicherten, die aus gesundheitlichen Gründen nur noch teilzeitlich erwerbs
tätig sein können, ist unter dem Titel «Beschäftigungsgrad» ein Abzug vom
Tabellenlohn vorzunehmen, wenn Teilzeitarbeit nach der im konkreten Fall an
wend
baren Tabelle vergleichsweise weniger gut
entlöhnt
wird als eine Vollzeit
tätigkeit (Urteil
des Bundesgerichts
8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.2 mit Hinweisen).
L
aut den gestützt auf die Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes für Statistik (LSE) bis 2010 erstellten Tabellen wird Teilzeitarbeit bei Männern
vergleichsweise weniger gut
entlöhnt
als eine Vollzeitbeschäftigung. Bei An
wend
b
arkeit diese
r Tabellen ist praxisgemäss
ein
Abzug
vom Tabellenlohn vorzu
nehmen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_721/2010 vom 15. November 2010 E. 4.2.2.2 und 9C_808/2015 vom 29. Februar 2016 E. 3.3.2 mit Hinweisen).
Unter Berücksichtigung eines angemessenen Abzuges von 10
%
(vgl. dazu auch Urk. 8
/135) führt dies zu einem zumutbaren Invalideneinkommen per 2010 von
Fr.
44'038.45 und zu einem Invaliditätsgrad von rund 40
%
([
Fr.
73'766.-- - Fr. 44'038.4
5] x 100 /
Fr.
73'766.-- = 40.2
9).
Würde man für diese Zeitperiode auch
die aus psychiatrischer Sicht attestierte Einschränkung berücksichtigen und von einer Arbeitsfähigkeit von 70
%
ausgehen, würde sich dies nicht renten
rele
vant auswirken ([
Fr.
73'766.-- - Fr. 38'533.6
5] x 100 /
Fr.
73'766.-- = 47.76
).
Ein weitergehender
leidensbedingter Abzug vom Invalideneinkommen ist
nicht ange
zeigt. So führt etwa die
gesundheitlich bedingte Unmöglichkeit, weiterhin körper
lich schwere Arbeit zu verrichten, nicht automatisch zu einer V
erminderung
des hypothetischen Invalidenlohns. Vielmehr ist der Umstand allein, dass nur mehr leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar sind, auch bei eingeschränkter Leis
tungsfähigkeit kein Grund für einen zusätzlichen leidensbedingten Abzug, weil der Tabellenlohn im Kompetenzniveau 1 (bis LSE 2010 Anforderungsniveau 4) bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasst (Urteil des Bundesgerichts 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.4.2 unter Hinweis auf 9C_455/2013 vom 4. Oktober 2013 E. 4.4 und 9C_386/2012 vom 18. September 2012 E. 5.2).
6.2.2
Für die Zeit ab der Untersuchung vom 1
2.
Juli 2017 (
Z.___
-Gutachten) ist
gestützt auf die statistischen Durch
schnittswerte der Schweizerische
n Lohnstruk
turerhebung (LSE 2016
) von einem monatlichen Einkommen p
er 2016 von
Fr.
5‘340.
--
auszugehen (LSE 2016 TA1_tirage_skill_level, Kompetenzniveau 1
). Nach Berücksicht
igung der durchschnittlichen Ar
beitszeit von 41,7 Stunden pro Woche (www.bfs.admin.ch,
Arbeit und Erwerb, Erwerbstätigkeit und Arbeitszeit, detaillierte Daten, Normalarbeitsstunden)
ergibt sich per 2016
ein Jahresein
kommen von
Fr.
66'803
.40, was bei einem Pensum von 50
%
zu einem zumut
bar
en Invalideneinkommen von
Fr.
33'401.70 führt.
Laut
der gestützt auf die LSE 2016
erstellten Tabelle zu den nach Beschäfti
gungs
grad, Geschlecht und beruflicher Stellung differenzierten monatlichen Durch
schnitts
bruttolöhnen rechtfertigt ein Beschäftigungsgrad von 50-74 % bei Männ
ern
auf der untersten Stufe der beruflichen Stellung (ohne Kaderfunktion) keinen
zusätzlichen Tabellenlohnabzug. Auf
dieser Ebene besteht bei Männern zwischen dem Durchschnittslohn bei einem Teilzeitpensum von 50-74 % propor
tional bezogen auf ein 100 %-Pensum
(Fr. 5'875
.--) und dem Durchschnittslohn bei
einem Vollzeitpensum (Fr. 6'130
.--) eine
Differenz von Fr. 255.--. Das Bun
des
gericht beurteilte die aufgrund der LSE 2014 bestehende Lohneinbusse von Fr. 355.-- oder 5.85 % dabei als nicht überproportional
(Urteile des Bundesge
richts 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.2 und 8C_12/2017 vom 28. Februa
r 2017 E. 5.5.2 mit Hinweisen).
Ein weitergehender Abzug ist entsprechend den Ausführungen unter E. 6.2.1 nicht angezeigt. Auch e
ine psychisch bedingt ver
stärkte Rücksichtnahme seitens Vorgesetzter und Arbeitskollegen kann nach der Gerichtspraxis in der Regel nicht als eigenständiger Abzugsgrund anerkannt werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_36
6/2015
vom 22. September 2015
E. 4.3.1 mit Hinweisen).
Aufgrund der seit 2010 eingetretenen
Nominallohnentwicklung (Schweizerischer Lohnindex insgesamt [1939
= 100], Männer, Stand 2010: 2151, Stand 2016: 2239
; www.bfs.admin.ch, Arbeit und Erwerb, Löhne/Erwerbseinkommen, detail
lierte Daten, Lohnentwicklung)
ist per 2016 von einem massgebenden
Validen
einkommen
von
Fr.
76'783.85 auszugehen, was zu einem Invaliditätsgrad von 56
%
führt ([
Fr.
76'783.85 -
Fr.
33'401.70] x 100 /
Fr.
76'783.85 = 56.49
).
Die per 2017 massgebende, noch nicht bekannte Nominallohnentwicklung würde sich dabei sowohl beim Validen- als auch beim Invalideneinkommen niederschlagen und wirkt sich dabei nicht rentenrelevant aus.
6.3
Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer
– unter Berücksichtigung der bezo
genen Taggeldleistungen (Urk. 8/56) -
ab dem
1.
Dezember 2010 Anspruch eine
Vier
telsrente
. Die für die Arbeitsunfähigkeit massgebenden Untersuchungen der
Z.___
-Gutachter fanden weiter am 1
2.
Juli 2017 statt, sodass ab diesem Zeitpunkt von einer Verschlechterung
des Gesundheitszustandes
auszugehen ist, was ab
1.
Oktober
2017 zu einem Anspruch auf eine hal
be Rente führt (
Art.
88a
Abs.
2 IVV). In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung damit aufzuheben.
7.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerde
führer eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwen
dung von
Art.
61
lit
. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf
Fr.
2'2
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird das Gesuch um Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom
2
7.
September 2018 aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer
ab
1.
Dezember 2010
unter Berücksichtigung der bezogenen Taggeldleistungen
Anspruch
auf eine
Viertelsrente
und ab
1.
Oktober 2017 Anspruch auf eine halbe Rente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
2’2
00
.-- (
inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsdienst
Inclusion
Handicap
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
Schindler Pensionskasse, c/o Stifterfirma, Zugerstrasse 13, 6030 Ebikon
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty