# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 17b370ac-7717-5890-937c-015dcf1e5d2a
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-11-29
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 29.11.2022 BEZ.2022.75 (AG.2022.725)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_BEZ-2022-75_2022-11-29.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  Obere Aufsichtsbehörde über
  das

  Betreibungs- und Konkursamt

   

  

 

BEZ.2022.75

 

ENTSCHEID

 

vom 29.
November 2022

 

 

Mitwirkende

 

Dr. Olivier
Steiner

und a.o.
Gerichtsschreiber MLaw Gabriel von Bechtolsheim

 

 

 

Beteiligte

 

A____                                                                         
Beschwerdeführerin

[...]

 

gegen

 

Betreibungsamt Basel-Stadt
                                    Beschwerdegegner

Aeschenvorstadt
56, 4001 Basel

 

 

Gegenstand

 

Beschwerde gegen einen
Entscheid der unteren Aufsichtsbehörde

über das Betreibungs- und
Konkursamt vom 9. September 2022

 

betreffend Rechtsvorschlagsfrist

 

 

Erwägungen

 

Gegen einen
Entscheid der unteren Aufsichtsbehörde über das Betreibungs- und Konkursamt
Basel-Stadt vom 9. September 2022 erhob die A____ (Beschwerdeführerin) am 5.
Oktober 2022 Beschwerde. Mit Verfügung vom 7. Oktober 2022 verlangte das
Appellationsgericht einen Kostenvorschuss von CHF 100.–. Die Beschwerdeführerin
holte diese Verfügung bei der Post nicht ab. Nachdem der Kostenvorschuss nicht
fristgemäss geleistet worden war, setzte das Appellationsgericht der
Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 1. November 2022 eine nicht erstreckbare
Nachfrist von 5 Tagen zur Zahlung des Kostenvorschusses, dies unter Hinweis auf
die Säumnisfolgen gemäss Art. 101 Abs. 3 der Schweizerischen
Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272). Diese Verfügung konnte der
Beschwerdeführerin am 7. November 2022 zugestellt werden. Auch innert der
Nachfrist leistete die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss nicht. Auf ihre
Beschwerde ist daher im Einklang mit Art. 101 Abs. 3 ZPO nicht einzutreten. Auf
die Erhebung von Gerichtskosten wird verzichtet.

 

 

Demgemäss
erkennt die obere Aufsichtsbehörde:

 

://:        Auf die Beschwerde gegen den Entscheid
der unteren Aufsichtsbehörde über das Betreibungs- und Konkursamt vom 9.
September 2022 ([...]) wird nicht eingetreten.

 

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

 

Mitteilung an:

-      
Beschwerdeführerin

-      
Betreibungsamt Basel-Stadt

-      
Untere Aufsichtsbehörde über das Betreibungs- und Konkursamt

 

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

 

Der a.o. Gerichtsschreiber

 

 

MLaw Gabriel von Bechtolsheim

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

 

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 10 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Zivilsachen
erhoben werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht (1000
Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an deren Inhalt wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht. 

 

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.