# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4f6d9598-f061-5338-9dea-5dec9cc72c26
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.01.2011 D-5279/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5279-2009_2011-01-13.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung IV
D-5279/2009

Urteil vom 13. Januar 2011

Besetzung Richter Thomas Wespi (Vorsitz),
Richterin Regula Schenker Senn, Richter Gérard Scherrer,
Gerichtsschreiber Stefan Weber.

Parteien A._______, geboren X._______,
Kosovo,
vertreten durch lic. iur. Dominik Löhrer,
Beschwerdeführerin, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Aufhebung der vorläufigen Aufnahme; Verfügung des BFM 
vom 28. Juli 2009 / N_______.

D-5279/2009

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Sachverhalt:

A.  

A.a Die Beschwerdeführerin reiste zusammen mit ihrem Ehemann und 
den Kin�dern am (...) in die Schweiz ein, wo sie glei�chen�tags um Asyl 
nachsuchten. Mit Verfügungen vom 20. Januar 2000 stell�te das 
Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) fest, die Be�schwer�de�füh�re�rin 
und ihre Familie würden die Flüchtlingseigen�schaft nicht er�fül�len, 
und lehnte de�ren Asylgesuche ab. Gleichzeitig ordnete es die 
Weg�wei�sung aus der Schweiz und den Vollzug an. Die dagegen 
erho�be�ne Be�schwerde vom 18. Februar 2000 wurde von der damals 
zu�stän�digen Schwei�zerischen Asyl�rekurskommission (ARK) mit 
Urteil vom 24. Ja�nu�ar 2002 betreffend den Wegweisungsvollzug 
gutge�heis�sen und im Übrigen abgewiesen. Das BFF wurde 
angewiesen, die Be�schwer�de�füh�rerin und ihre Familie wegen 
Unzumutbarkeit des Weg�wei�sungs�voll�zu�ges vorläufig 
aufzunehmen.

A.b Mit Verfügung vom 30. Januar 2002 hob das BFF die 
Dis�po�si�tiv�zif�fern 4 und 5 seiner Verfügungen vom 20. Januar 
2000 auf und ordnete die vor�läufige Aufnahme der 
Be�schwerdeführerin und ihrer Familie in der Schweiz wegen 
Unzumut�barkeit des Wegweisungsvollzugs an.

A.c Mit Verfügungen des BFF vom 10. Dezember 2003 hob das BFF die 
vorläufige Aufnahme der Beschwerdeführerin und ihrer Familie auf und 
setzte eine Ausreisefrist an. Die dagegen erhobene Be�schwerde vom 
9. Januar 2004 wurde mit Urteilen der ARK vom 13. Januar 2006 
be�tref�fend die Beschwerdeführerin und ihre Töchter B._______, 
C._______, D._______ und E._______ sowie betreffend Tochter 
F._______ und de�ren Sohn gutgeheissen. Jedoch wurde die 
Auf�hebung der vorläufi�gen Auf�nahme bezüglich des Ehemannes 
G._______ und des Soh�nes H._______ von der ARK mit Urteilen 
gleichen Datums bestätigt.

A.d Am 30. August 2007 verliessen D._______ und E._______ freiwillig 
die Schweiz und reisten nach I._______ (Serbien) aus.

A.e Am 29. Juli 2009 hob das BFM die betreffend B._______ 
an�ge�ordnete vorläufige Aufnahme vom 30. Januar 2002 auf und 
setzte ihr eine Ausreisefrist an. Die dagegen eingereichte Beschwerde 

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vom 27. Au�gust 2009 hiess das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil 
vom 8. Sep�tem�ber 2008 im Sinne der Erwägungen gut, hob die 
Verfügung des Bundesam�tes auf und wies die Sache zur 
Neubeurteilung an das BFM zu�rück (D-5512/2008).

A.f Mit Schreiben vom 8. April 2009 beantragte J._______ gestützt auf 
Art. 84 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die 
Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) beim BFM die 
Aufhebung der vorläufigen Aufnahme der Be�schwer�deführerin und 
ihrer Töchter C._______ und B._______.

A.g In seinem Schreiben vom 16. April 2009 teilte das BFM der 
Be�schwer�deführerin mit, es erwäge, die verfügte vorläufige 
Auf�nahme für sie und ihre Tochter C._______ in Anwendung von Art. 
84 Abs. 3 AuG sowie von Art. 83 Abs. 7 AuG aufzuheben, und gewährte 
ihr das recht�li�che Gehör zur beabsichtigten Aufhebung der vorläufigen 
Aufnahme und zum damit ver�bundenen Weg�weisungsvollzug. Eine 
Kopie dieses Schrei�bens ging – angesichts des Bestehens einer 
Vormundschaft für das Kind K._______ der minderjährigen Tochter 
C._______ – an das Ju�gendsekretariat L._______ mit der Bitte um eine 
Stellungnahme.

A.g.a Die Jugend- und Familienberatung L._______ reichte mit 
Schrei�ben vom 14. Mai 2009 ihre Stellungnahme zu den Akten. Für den 
In�halt die�ses Schreibens ist auf die Akten zu verweisen (vgl. auch 
nach�fol�gend Bst. K. dieses Urteils).

A.g.b Die Beschwerdeführerin und ihre Tochter C._______ legten ihre 
Stel�lungnahme mit Eingabe vom 18. Mai 2009 ins Recht. Darin brachte 
die Be�schwerdeführerin im Wesentlichen vor, das Verhalten ihrer 
Tochter C._______ vermöge die Aufhebung der vorläufigen Auf�nah�me 
gestützt auf Art. 83 Abs. 7 AuG nicht zu rechtfertigen. Es be�stehe kein 
überwiegendes öffentliches Interesse am Vollzug der Weg�wei�sung. 
Weiter könne die vorläu�fige Aufnahme bezüglich ihrer Person 
eben�falls nicht aufgehoben wer�den. Zwar sei nicht von der Hand zu 
wei�sen, dass ihre Kinder Mühe be�kunden würden, sich den hiesigen 
Ge�gebenheiten anzupassen. Dar�aus könne jedoch nicht ein�fach der 
Schluss gezogen werden, dass sie als Mutter ihre Obhuts- und 
Er�zie�hungs�pflicht verletzt habe und sie daher zur Verantwortung zu 
ziehen sei.

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A.h Mit Verfügung vom 28. Juli 2009 hob das BFM die vorläufige 
Auf�nahme der Beschwerdeführerin und ihrer Tochter C._______ auf, 
wies sie an, die Schweiz bis zum 1. Oktober 2009 zu verlassen, und 
beauf�tragte den Kanton (...) mit dem Vollzug der Wegweisung.

A.i In einer separaten Verfügung gleichen Datums hob das BFM auch die 
vorläufige Aufnahme der Tochter B._______ auf. Mit Urteil des 
Bun�desver�waltungsgerichts D-5600/2009 vom 25. September 2009 
wurde auf die dagegen erhobene Beschwerde nicht eingetreten und die 
Ein�gabe vom 22. August 2009 dem BFM zur Behandlung als Ge�such 
um Erstreckung der Ausreisefrist überwiesen.

Den Akten zufolge wurde B._______ am (...) nach L._______ (Kosovo) 
ausgeschafft und bekundete nach ihrer Ankunft ge�gen�über einem 
Vertreter des Schweizer Verbindungsbüros die Ab�sicht, zu ih�rem 
Vater nach I._______ weiterreisen zu wollen.

B. 
Mit Beschwerde vom 21. August 2009 beantragten die 
Beschwerde�füh�re�rin und ihre Tochter C._______, es sei der 
an�gefochtene Ent�scheid der Vor�in�stanz aufzuheben, es sei die 
Un�zumutbarkeit des Weg�wei�sungs�vollzugs festzustellen und die 
vor�läufige Aufnahme von Am�tes we�gen zu gewäh�ren, und 
ersuchten in prozessualer Hinsicht um Ge�wäh�rung der 
unent�gelt�li�chen Pro�zessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des 
Bundesge�set�zes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwal�tungs�ver�fahren (VwVG, SR 172.021) sowie um Erlass des 
Kos�tenvor�schus�ses. Auf die Begründung wird, soweit wesentlich, in 
den nach�fol�gen�den Erwägungen eingegangen.

C. 
Mit Zwischenverfügung des Instruktionsrichters vom 2. September 2009 
wurden die Beschwerdeführerin und ihre Tochter darauf 
hin�ge�wie�sen, dass sie den Be�schwerdeentscheid in der Schweiz 
ab�warten könn�ten. Die Gesuche um Gewährung der un�entgeltlichen 
Rechts�pfle�ge im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG sowie um Erlass des 
Kostenvor�schus�ses wur�den – in Ermangelung eines 
Bedürftig�keitsnachweises – ab�ge�wiesen. Gleichzeitig wurden die 
Beschwerde�führerin und ihre Toch�ter aufgefor�dert, bis zum 
17. September 2009 einen Kosten�vor�schuss in der Höhe von Fr. 600.-

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- zu zahlen, unter Androhung des Nicht�eintretens im 
Unterlas�sungsfall.

D. 
Mit Eingabe vom 9. September 2009 reichten die Beschwerdeführerin 
und ihre Tochter eine undatierte Fürsorgebestätigung des (...) zu den 
Akten und erneuerten ihr Gesuch um Verzicht auf die Er�hebung eines 
Kostenvorschusses.

E. 
Mit Zwischenverfügung vom 14. September 2009 wurde dem Gesuch um 
Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses stattgegeben.

F. 
Mit Eingabe vom 5. Januar 2010 (Datum Poststempel) wurden dem 
Bun�des�verwaltungsgericht seitens einer am Verfahren unbeteiligten 
Per�son ärzt�liche Unterlagen betreffend die Beschwerdeführerin 
zu�ge�stellt.

G. 
Mit Schreiben des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. Januar 2010 
wur�den dem Rechtsvertreter Kopien der Eingabe vom 5. Januar 2010 
zur Kenntnisnahme zugestellt und mitgeteilt, dass die der erwähnten 
Ein�gabe beigelegten ärztlichen Unterlagen zu den Akten genommen 
wor�den seien.

H. 
Mit Zwischenverfügung vom 29. Januar 2010 wurde die Vorinstanz im 
Rah�men von Art. 57 VwVG zu ei�nem Schriftenwechsel eingeladen.

I. 
In ihrer Vernehmlassung vom 5. Februar 2010 beantragte das BFM die 
Ab�weisung der Beschwer�de.

J. 
Mit Zwischenverfügung vom 5. Februar 2010 wurde der 
Beschwerde�führe�rin und ihrer Tochter C._______ die vorinstanzliche 
Vernehmlassung zur Kenntnis gebracht.

K.  

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K.a Mit Erklärung vom 2. Juni 2010 zog die Beschwerdeführerin 
C._______ ihre Beschwerde zurück, da sie die Schweiz freiwillig 
ver�lassen wolle.

K.b Mit Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts D-8145/2009 vom 
7. Juni 2010 wurde das Beschwerdeverfahren betreffend die 
Be�schwer�de�führerin C._______ als durch Rückzug gegenstandslos 
ge�wor�den abgeschrieben.

K.c Den Akten zufolge kehrte C._______ am (...) über L._______ in ihre 
Heimat zurück und reiste kurz darauf zu ihren Schwes�tern nach 
I._______ weiter.

L. 
Mit Schreiben vom 27. September 2010 liess J._______ dem 
Bundesverwaltungsgericht ein Schreiben der (...) vom 2. September 2010 
zukommen und be�an�trag�te die prioritäre Behandlung der 
Beschwerde.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. 
1.1. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet unter anderem 
endgül�tig über Beschwerden gegen Verfügungen des BFM in Sachen 
Aufhe�bung der vorläufigen Aufnahme von Ausländerinnen und 
Ausländern in der Schweiz (Art. 84 Abs. 2 und 3 AuG i.V.m. Art. 31 und 
33 des Ver�wal�tungsge�richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, 
SR 173.32]; Art. 83 Bst. c Ziff. 3 des Bundes�gerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2. Die Beschwerdeführerin ist zur Beschwerdeführung legitimiert und 
die Beschwerdeeinreichung erfolgte sowohl frist- als auch formge�recht, 
wes�halb auf die Beschwerdesache einzutreten ist (vgl. Art. 37 VGG 
i.V.m. Art. 112 AuG und Art. 48 Abs. 1, Art. 50 und 52 VwVG).

1.3. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die 
unrich�tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 
Sachver�halts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 
VwVG).

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2.  
2.1. Die am 1. Januar 2008 in Kraft getretene übergangsrecht�liche 
Be�stim�mung von Art. 126a Abs. 4 AuG sieht vor, dass für Personen, 
die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung des AsylG vom 
16. De�zem�ber 2005 sowie des AuG vorläufig aufgenommen sind, das 
neue Recht gilt. Diese spezielle Regel geht der allgemeinen Regel von 
Art. 126 Abs. 1 AuG vor (vgl. dazu BVGE 2008/1).

2.2. Die Beschwerdeführerin wurde unter altem Recht vorläufig 
auf�ge�nom�men. Aufgrund der übergangsrechtlichen Regelung 
gemäss Art. 126a Abs. 4 AuG ist im vorliegenden Be�schwerdeverfahren 
be�tref�fend Aufhebung der vorläufigen Auf�nahme jedoch zu prüfen, 
ob die Vor�aussetzungen für die Auf�hebung der vorläufigen Aufnahme 
nach neuem Recht – mithin nach Art. 84 Abs. 1 – 3 AuG – vorliegen.

3.  
3.1. Gemäss Art. 84 Abs. 1 AuG überprüft das Bundesamt periodisch, ob 
die Voraussetzungen für die vorläufige Aufnahme noch gegeben sind. 
Das BFM hebt die vorläufige Aufnahme auf und ordnet den Voll�zug der 
Weg- oder Ausweisung an, wenn die Voraussetzungen nicht mehr 
gege�ben sind (vgl. Art. 84 Abs. 2 AuG).

3.2. Das Bundesamt begründete seinen Entscheid vom 28. Juli 2009 
be�tref�fend die Beschwerdeführerin A._______ im Wesentlichen 
da�mit, dass sie zwar nicht durch eigene Taten die öffentliche 
Sicher�heit und Ord�nung in der Schweiz gefährdet habe, sondern 
dadurch, dass sie seit Jah�ren ihre Erziehungs- und Obhutspflicht 
gegenüber ihren Töch�tern in kei�ner Weise wahrgenommen habe. 
Damit habe sie mass�ge�bend dazu beige�tragen, dass laufend 
Drittpersonen durch ihre Töch�ter gefährdet und bedroht worden seien. 
Dieses Verhalten werde durch einen Vorfall sicht�bar, bei welchem die 
Beschwerdeführerin ihre Töch�ter trotz Hausverbots in das betreffende 
Geschäft begleitet habe, wo es wiederum zu Beschimp�fungen und 
Wegstossen gekommen sei. Durch die mehrjähri�gen und immer in 
kürzeren Abständen folgenden Vorfälle und Delikte wür�den Gründe im 
Sinne von Art. 83 Abs. 7 Bst. b AuG vorliegen, so dass sich die 
Beschwerdeführerin unbesehen ihrer Her�kunft nicht mehr auf eine 
allfällige Unzumutbarkeit des Weg�wei�sungs�vollzugs berufen könne. 
Je�doch sei die erwähnte Aus�schluss�klau�sel praxisgemäss nur 
unter Berück�sichtigung des Ver�hältnis�mäs�sig�keitsprinzips 
anzuwenden, wobei auf die gesamten Um�stände des Ein�zelfalles 

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abzustellen sei. Im Rahmen der Interessen�abwägung sei na�mentlich 
der Dauer der Anwesenheit in der Schweiz sowie den mit dem Vollzug 
der Wegweisung allenfalls verbun�denen persönlichen und familiären 
Nachteilen ein vergleichsweise hoher Stellenwert beizu�mes�sen. 
Hinsichtlich der Beschwerdeführerin sei an�zuführen, dass diese seit (...) 
von ihrem Ehemann ge�schie�den sei. Sie lebe mit ihren zwei 
volljährigen Töchtern (B._______ und F._______) und der 
min�derjährigen Tochter (C._______) in einer Asyl�unterkunft und gehe 
seit ihrer Einreise im (...) keiner Arbeit nach. Die Beschwer�de�füh�rerin 
sei Analphabetin und habe während ihres ganzen bishe�rigen 
Auf�enthaltes in der Schweiz nie Interesse gezeigt, einen 
Alpha�be�ti�sie�rungs�kurs zu besuchen oder die deutsche Sprache 
zu erler�nen. Seit der Einreise lebe sie von der öffentlichen Fürsorge. Bei 
einer Rück�kehr in den Kosovo werde sich die Situation kaum von 
derjenigen in der Schweiz unterscheiden. Ein tragbares Beziehungsnetz 
existiere zum heu�tigen Zeitpunkt weder in der Schweiz noch im Kosovo. 
Es gehe vor�lie�gend um die Frage, ob die jahrelange Verletzung der 
öffentlichen Si�cher�heit und Ordnung so schwer zu gewichten sei, dass 
die Frage, wie eine Zu�kunft der Beschwerdeführerin im Kosovo 
aussehen werde, dem unterzu�ordnen sei. Im Rahmen der 
Interessenabwägung sei vor�lie�gend das Interesse der Schweiz an 
einem Wegweisungsvollzug klar ge�geben. Nach den gesamten 
Umständen erscheine die Aufhebung der vorläufigen Aufnahme und 
damit der Vollzug der Wegweisung als an�gemessen, zu�mal sich 
dieser in casu auch als zulässig erweise.

3.3. Die Beschwerdeführerin hielt dieser Betrachtungsweise in ihrer 
Be�schwerdebe�gründung im Wesentlichen ent�ge�gen, die 
Vorinstanz ha�be im angefochtenen Entscheid selber bestätigt, dass sie 
sich selbst nie straf�bar gemacht habe. In der Stellungnahme vom 
18. Mai 2009 sei dar�auf hin�gewiesen worden, das in der Schweiz die 
Eltern für die Ta�ten ihrer Kin�der nicht in die strafrechtliche 
Ver�antwortung gezogen wer�den könnten. Zu�dem existiere ebenso 
wenig ein strafrechtlicher Tat�bestand, welcher El�tern für die falsche 
Er�ziehung ihrer Kinder be�stra�fe. Weil sie selbst die öffent�liche 
Sicherheit und Ordnung in der Schweiz niemals gefährdet habe, könne 
ihre vorläufige Aufnahme nicht aufgrund von Art. 83 Abs. 7 Bst. b AuG 
aufgehoben werden. Zu�dem stelle es eine unbegründete Be�hauptung 
der Vorinstanz dar, dass ihre Erziehung im direkten Zusammen�hang mit 
dem Verhalten ihrer Toch�ter C._______ stehe. So habe die ARK in 
ih�rem Urteil vom 13. Ja�nuar 2006 unter anderem erwogen, dass bei 

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ihr man�gelnde Erzie�hungs�fähigkeit vorliege und sie völlig überfordert 
sei, die Kinder zu er�zie�hen. Aufgrund der zeitlichen Reihenfolge habe 
die ARK al�lenfalls ei�nen Zusammenhang zwischen den Missbräuchen 
ihres geschiede�nen Ehe�mannes an den Töchtern und deren Verhalten 
vermu�tet. Ihr selber sei jedoch als Mutter, welche selber ein Opfer ihres 
geschiede�nen Ehe�mannes geworden sei, schlicht die Fähigkeit 
abgespro�chen wor�den, die erzieherischen Aufgaben wahrzunehmen. 
Es könne ihr des�halb nicht der Vorwurf gemacht werden, sie hätte es 
versäumt, ihren er�zieherischen Pflichten nachzukommen, und somit 
massgebend dazu bei�getragen, dass laufend Drittpersonen durch ihre 
Töchter gefährdet wor�den seien. Wäre dem tatsächlich so gewesen, so 
hätte man sie we�gen Gehilfenschaft oder Anstiftung zu einer Straftat zur 
Rechenschaft ge�zo�gen.

Gegen den Vollzug der Wegweisung spreche ihre persön�liche 
Si�tua�tion, die sich seit Erlass des erwähnten ARK-Urteils kaum 
verändert, eher aber verschlechtert habe. Damals habe sich die ARK 
ausführlich zu ihrer Rück�kehr in den Kosovo geäussert und diese als 
unzumutbar er�achtet. So fehle es an einer Wohngelegenheit und an 
einem famili�ä�ren oder sozia�len Beziehungsnetz. Ausserdem seien 
erneute Über�grif�fe durch ih�ren geschiedenen Ehemann zu 
befürchten. In diesem Zu�sam�menhang sei anzuführen, dass sie 
mittlerweile wiederholt von ihrem geschiedenen Ehemann telefonisch mit 
dem Tode bedroht wor�den sei, sollte sie in die Heimat zurückkehren. 
Diese Drohungen seien an�gesichts des Umstan�des, dass dieser in der 
Schweiz wegen Ge�fähr�dung ihres Lebens eine Ge�fängnisstrafe 
habe verbüssen müssen, ernst zu nehmen. Weiter be�finde sie sich 
mittlerweile seit (...) Jahren in der Schweiz und sie habe kei�nen Bezug 
mehr zu ihrem Heimatstaat. Es treffe zu, dass sie während ih�res langen 
Aufenthaltes in der Schweiz weder schreiben noch lesen ge�lernt habe. 
Unter Berück�sich�ti�gung der gesamten Umstände, insbeson�dere 
ihrer schwachen Allge�mein�bildung, ihres Alters und der schwierigen 
fa�miliären Situation, dürf�te es für sie schwierig sein, lesen und 
schreiben zu lernen. Hin�ge�gen könne sie sich durchaus in der 
deutschen Sprache ver�ständigen. An�gesichts der (Nennung 
gesundheitliches Problem), die nur eine sit�zende Tätigkeit zu�liessen, 
sei es für sie schwierig, in Anbetracht ihres Anal�pha�be�tis�mus eine 
entsprechende Erwerbstätigkeit zu finden. Sie dürfe nicht nur als Mitglied 
einer Grossfamilie, die inzwischen völlig ausei�nanderge�bro�chen sei, 
angesehen werden, sondern sie müsse als eigenstän�dige Per�son 
getrennt vom Rest der Familie betrachtet und beur�teilt werden. Sie sei 

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eine freundliche und aufrichtige Person, die ein Le�ben geprägt von 
innerfamiliärer Gewalt hinter sich habe. Das fehlbare Ver�halten 
ein�zelner Familienangehöriger dürfe nicht ihr angelastet wer�den.

4.  
4.1. Gemäss Art. 84 Abs. 2 AuG wird die vorläufige Aufnahme 
auf�ge�ho�ben und der Vollzug angeordnet, wenn die 
Voraus�setzungen der vor�läufi�gen Aufnahme nicht mehr gegeben 
sind, d.h. wenn der Vollzug (wie�der) zu�lässig, zumutbar und möglich 
ist. Die Ausnahmeklausel von Art. 83 Abs. 7 AuG ist auch bei der 
Aufhebung der vorläufigen Auf�nahme anwend�bar (vgl. Art. 84 Abs. 3 
AuG). Gemäss Art. 84 Abs. 3 AuG i.V.m. Art. 83 Abs. 7 AuG wird die 
vor�läufige Aufnahme nicht ver�fügt beziehungs�weise aufgehoben, 
wenn die weg- oder aus�gewiesene Person zu einer längeren 
Freiheitsstrafe verurteilt oder gegen sie eine straf�rechtli�che 
Massnahme nach Art. 61 oder 64 StGB angeordnet wur�de (Bst. a) oder 
erheblich oder wiederholt gegen die öffentliche Si�cher�heit und 
Ord�nung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese 
respek�tive die innere oder die äussere Sicherheit ge�fährdet (Bst. b). 
Art. 83 Abs. 7 Bst. a und b AuG stimmen inhaltlich überein mit Art. 62 Bst. 
b und c AuG, welcher die allgemeinen Voraussetzungen des Widerrufs 
von Bewilligungen oder anderen Ver�fügungen nach je�nem Gesetz 
regelt. Aus dem Wortlaut der ob�genannten Bestimmungen er�gibt sich 
zu�nächst, dass nicht jeder Ver�stoss gegen die gesetzliche Ordnung zu 
einem Widerruf führt beziehungsweise für eine Aufhebung der 
vor�läufigen Aufnahme ge�nügt, sondern dass dieser von einer 
ge�wis�sen Schwere sein muss.

4.2. Im Folgenden ist zu untersuchen, ob die Beschwerdeführerin durch 
ihre Handlungsweise einen Grund nach Art. 83 Abs. 7 AuG ge�setzt hat, 
und ob die vorläufige Aufnahme deshalb gestützt auf Art. 84 Abs. 3 AuG 
auf�zu�heben ist.

4.3. Gemäss Art. 84 Abs. 3 AuG i.V.m. Art. 83 Abs. 7 Bst. b AuG kann – 
wie bereits oben erwähnt – die vorläufige Auf�nahme auf�gehoben 
wer�den, wenn die weg- oder aus�gewiesene Person er�heblich oder 
wie�der�holt ge�gen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der 
Schweiz oder im Aus�land verstossen hat oder diese gefährdet oder die 
innere oder die äus�sere Sicherheit gefährdet. Laut Art. 80 Abs. 1 
Bst. a –c der Ver�ord�nung vom 24. Oktober 2007 über Zu�lassung, 
Aufenthalt und Er�werbs�tätigkeit (VZAE, SR 142.201) liegt ein Verstoss 

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gegen die öffent�li�che Sicherheit und Ordnung insbesondere bei einer 
Miss�achtung von ge�setz�lichen Vor�schriften und behördlichen 
Verfügungen (Bst. a), bei mut�williger Nichterfül�lung der öffentlich-
rechtlichen oder privat�recht�li�chen Ver�pflichtun�gen (Bst. b) oder 
dann vor, wenn die betroffene Per�son ein Verbre�chen gegen den 
Frieden, ein Kriegsverbrechen, ein Ver�bre�chen ge�gen die 
Menschlichkeit oder terroristische Taten öffentlich bil�ligt oder da�für 
wirbt oder wenn sie zum Hass gegen Teile der Be�völ�ke�rung 
auf�sta�chelt (Bst. c). Gemäss Abs. 2 der ob�genannten Be�stimmung 
liegt eine Ge�fährdung der öffentlichen Sicherheit und Ord�nung vor, 
wenn konkrete An�halts�punkte dafür be�stehen, dass der 
Auf�ent�halt der be�troffenen Per�son in der Schweiz mit erheblicher 
Wahr�schein�lichkeit zu einem Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit 
und Ord�nung führt.

4.4. Weiter ist zu beachten, dass die Ausschlussklausel mit 
Zurück�hal�tung und insbesondere unter Beachtung des 
Verhältnismässig�keits�prin�zips anzu�wenden ist. Es genügt nicht, 
wenn die kriminellen Hand�lungen der betreffenden Person den Schluss 
zulassen, dass diese nicht gewillt oder nicht fähig ist, sich an die 
elementaren gesell�schaft�li�chen Regeln des Zu�sammenlebens zu 
halten. Vielmehr müssen diese Hand�lungen eine schwer�wiegende 
Ge�fährdung oder Verletzung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung 
dar�stellen. Die Verurteilung zu ei�ner bedingten Freiheits�strafe lässt 
bei�spielsweise in der Regel nicht auf eine solche schliessen, je�doch 
kann deren Strafmass oder der Um�stand, dass durch das began�gene 
Delikt besonders wertvolle Rechts�güter betroffen sind, zum 
gegenteili�gen Schluss führen.

4.5. Im vorliegenden Fall ergeben sich aus den Akten hin�sichtlich der 
Frage der Verletzung beziehungsweise Ge�fährdung der öffentlichen 
Sicher�heit und Ordnung nach�stehende Anhaltspunkte:

Die Vorinstanz bestätigte im angefochtenen Entscheid, dass die 
Be�schwer�deführerin nicht durch eigene Taten die öffentliche 
Sicherheit und Ordnung in der Schweiz gefährdet habe. Jedoch habe sie 
durch Ver�nachläs�sigung ihrer Erziehungs- und Obhutspflichten 
gegenüber ihren Töchtern massgeblich dazu beigetragen, dass ihre 
Töchter Dritt�per�sonen hätten gefährden und bedrohen können.

Der vorinstanzlichen Einschätzung kann vorliegend nicht beigepflichtet 

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wer�den. Den Akten sind weder strafrechtliche Verurteilungen der 
Be�schwer�deführerin zu entnehmen noch kann ihr eine mutwillige 
Nicht�er�fül�lung von öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen 
Ver�pflichtungen oder gar ein Verstoss gegen das Völkerrecht angelastet 
werden. Zudem ist der in der Rechtsmitteleingabe enthaltenen 
Argumentation, wo�nach die Erzie�hung der Beschwerdeführerin in 
keinen direkten Zu�sam�menhang mit dem Verhalten ihrer Töchter 
ge�bracht werden könne, zu�mal im Urteil der ARK vom 13. Januar 
2006 (mit Verweis auf ent�spre�chende Fachberichte) der 
Be�schwerdeführerin eine mangelnde Er�ziehungsfähigkeit attestiert 
wurde, beizupflichten. In der Tat er�scheint es in casu als stossend, der 
Beschwer�deführerin – deren er�zieherische Unfähigkeit seit Erlass des 
er�wähnten ARK-Urteils keine we�sentliche Veränderung erfahren 
haben dürfte – ihre mangelnden er�zie�herischen Fähigkeiten in dem 
Sinne vorzu�halten, als sie nun mit�tel�bar für das deliktische Verhalten 
ihrer Töchter zur Rechenschaft ge�zo�gen werden soll. Bereits vor 
diesem Hintergrund sind vor�liegend die Vor�aussetzungen für die 
Anwendung von Art. 83 Abs. 7 Bst. b AuG als nicht erfüllt zu erachten.

4.6. Zudem lassen vorliegend eine Betrachtung der Gesamtumstände 
und die vorzunehmende Interessenabwägung im Sinne von Art. 96 AuG 
die Aufhebung der vorläufigen Aufnahme der Beschwerdeführerin auch 
als unverhält�nismässig erscheinen. Das BFM stufte in der 
an�ge�foch�tenen Verfügung die Aufhebung der vorläufigen Aufnahme 
als ver�hält�nismässig ein. Das öffentliche Interesse der Schweiz am 
Vollzug der Wegweisung über�wiege das private Interesse der 
Be�schwer�de�füh�rerin an einem Verbleib in der Schweiz. In den 
ent�sprechenden Er�wä�gun�gen hielt die Vorin�stanz fest, dass die 
Beschwerdeführerin seit ihrer Einreise in die Schweiz im (...) keiner Arbeit 
nach�ge�gan�gen sei und von der öffentlichen Hand lebe. Weiter habe 
sie – als Analphabetin – während des ganzen Auf�enthaltes nie 
Interesse ge�zeigt, an einem Alphabetisierungs�kurs teil�zunehmen 
oder die deut�sche Sprache zu lernen. Die Situation werde sich bei einer 
Rückkehr in den Kosovo kaum von der Situation in der Schweiz 
unterscheiden und ein tragbares Beziehungsnetz existiere zum heutigen 
Zeitpunkt we�der in der Schweiz noch im Kosovo.

Dieser Einschätzung kann nicht gefolgt werden. Im Rahmen der vor�zu�neh�menden 
Verhältnismässigkeitsprüfung sind die privaten Interessen der vorläufig aufgenommenen Person an einem 
Verbleib in der Schweiz und das Interesse des Staates an der Aufhebung der vor�läu�fi�gen Auf�nahme 
und des Vollzugs der Wegweisung gegeneinander ab�zu�wägen (vgl. dazu BVGE 2007/32). Bei der 

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Beurteilung der Ver�hält�nis�mässigkeit ist nicht von einer schematischen Betrachtungsweise 
aus�zugehen, son�dern es ist auf die gesamten Umstände des Einzel�falles abzustellen. Zu 
be�rücksichtigen sind – namentlich im Rahmen von Art. 83 Abs. 7 Bst. a und b AuG – insbesondere die 
Art der ver�letz�ten Rechtsgüter und die Schwere des Verschuldens. Steht die Auf�he�bung der 
vorläufigen Auf�nahme (und nicht deren Ausschluss) zur Dis�kus�sion, kommt auf Seiten des Ausländers 
im Rahmen der Interes�sen�ab�wägung namentlich der Dauer der Anwesenheit in der Schweiz so�wie 
den mit dem Vollzug der Weg�weisung allenfalls ver�bundenen per�sön�lichen und familiären 
Nachtei�len ein relativ hoher Stellenwert zu (vgl. dazu Entscheidungen und Mitteilun�gen der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 11 E. 7.2.3. S. 126 ff.). Die vor�zunehmende 
Interessenabwägung zeigt, dass sich das Interesse der Beschwerdeführerin an einer Fortset�zung ihres 
Aufenthalts in der Schweiz im Vergleich zum öffentlichen Inte�resse am Vollzug der Weg�weisung bei 
derzeitigem Aktenstand als gewichti�ger erweist. In diesem Zu�sammenhang ist aber�mals auf den 
Um�stand hinzuweisen, dass sich die Beschwerdeführerin strafrechtlich nie et�was zuschulden kommen 
liess und ihr ihre von Fachkreisen bestätigten Defizite bezüglich ihrer Ob�huts- und Erziehungspflichten 
nicht angelastet werden können. Im Wei�teren ist auf den Umstand hinzuweisen, dass sich die 
Be�schwer�de�füh�rerin, welche derzeit zu�sammen mit Tochter F._______ in (...) wohnt und den in 
der (...) im Strafvollzug befindlichen Sohn H._______ regelmäs�sig besucht, mittlerweile seit rund (...) 
Jahren in der Schweiz auf�hält und bei einer Rück�kehr in den Kosovo auf sich alleine gestellt wäre, 
zu�mal sämtliche in die Heimat zurückgekehrten Töchter – den Akten zu�folge – in I._______ wohnhaft 
sein sollen. Weiter habe der ebenfalls in I._______ wohn�haf�te geschiedene Ehemann gegenüber der 
Beschwerdeführe�rin wie�der�holt Todesdrohungen aus�gesprochen, falls diese je in die Hei�mat 
zu�rückkehren sollte (vgl. Be�schwerdeschrift, S. 5). Es ist daher auch aus�zuschliessen, dass sich die 
Beschwerdeführerin bei einer Rück�kehr al�lenfalls nach I._______ zu ihren Töchtern begeben könnte. 
Zudem las�sen es die medizinischen Probleme der Beschwerdeführerin sowie de�ren Anal�phabetismus 
im Ergebnis als wenig realistisch erscheinen, dass sie in ihrer Heimat eine Erwerbstätigkeit aufnehmen 
könnte, wo�mit auch eine wirtschaft�liche Reintegration im Heimatstaat fraglich er�scheint.

Die Abwägung zwischen den betroffenen öffentlichen Interessen und den durch den Vollzug der 
Wegweisung beeinträchtigten privaten In�ter�es�sen der Beschwerdeführerin lässt die Aufhebung der 
vor�läufigen Auf�nahme so�mit angesichts der gesamten Umstände derzeit auch als 
un�verhältnis�mäs�sig erscheinen.

5. 
Aufgrund vorstehender Ausführungen ergibt sich, dass die durch das 
BFM verfügte Aufhebung der vorläufigen Aufnahme nicht angemessen ist 
(Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen und die 
Verfü�gung des Bundesamtes vom 28. Juli 2009 betreffend A._______ 
aufzuhe�ben. Das BFM ist anzuweisen, die am 30. Januar 2002 
ange�ordne�te vorläufige Aufnahme von A._______ weiterzuführen.

6. 

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6.1. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Verfahrenskosten 
auf�zuerle�gen (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG).

6.2. Obsiegende Parteien haben Anspruch auf eine 
Parteientschädi�gung für die ihnen erwachsenen notwendigen Kosten 
(Art. 7 Abs. 1 des Regle�ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten 
und Ent�schä�di�gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 
SR 173.320.2]). Seitens der Rechts�vertretung wurde keine 
Kostenno�te eingereicht. Auf die Nachforde�rung einer solchen kann 
indes verzichtet werden, da im vorliegenden Verfah�ren der Aufwand für 
die Be�schwerdeführerin zuverlässig abge�schätzt werden kann (vgl. 
Art. 14 Abs. 2 VGKE). Die von der Vorins�tanz zu entrichtende 
Parteient�schädigung ist von Amtes we�gen und in Berück�sichtigung 
des Um�standes, dass die Ausfüh�run�gen in der 
Rechtsmittelein�gabe nur hin�sichtlich der Beschwer�de�füh�re�rin 
A._______ zu berücksich�tigen sind, sowie der massgeblichen 
Be�mes�sungsfaktoren (vgl. Art. 8 ff. VGKE) auf Fr. 500.- (inkl. 
all�fällige Spesen und Mehrwertsteuer) fest�zusetzen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verfügung des BFM vom 
28. Juli 2009 betreffend A._______ wird aufgehoben.

2. 
Die Beschwerdeführerin bleibt vorläufig aufgenommen.

3. 
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4. 
Das BFM hat der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor dem 
Bun�des�verwaltungsgericht eine Parteientschädigung in der Höhe von 
Fr. 500.- aus�zurichten.

5. 
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die 
zustän�dige kantonale Behörde.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Thomas Wespi Stefan Weber

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