# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** df5d273a-4cfd-5cc4-921c-aff74a3bd13c
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-03-26
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht I. Zivilkammer 26.03.2025 ZR1 2025 3
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_006_ZR1-2025-3_2025-03-26.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni

Urteil vom 26. März 2025

Referenz ZR1 25 3

Instanz Erste zivilrechtliche Kammer

Besetzung Bäder Federspiel, Vorsitz
Casutt, Aktuarin

Parteien A._____
Beschwerdeführer

Gegenstand Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege

Anfechtungsobj. Entscheid Regionalgericht Plessur, Einzelrichter, vom 20. 
Dezember 2024, mitgeteilt am 20. Dezember 2024
(Proz. Nr. 135-2024-902)

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Sachverhalt

A. Am 17. Dezember 2024 reichten die Ehegatten A._____ und B._____ beim 
Regionalgericht Plessur ein gemeinsames Scheidungsbegehren ein (Proz. Nr. 135-
2024-901). Gleichentags stellte A._____ für das Verfahren gegen B._____ 
betreffend Scheidung auf gemeinsames Begehren beim Regionalgericht Plessur 
ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Proz. Nr. 135-2024-
902). 

B. Am 20. Dezember 2024 wies der Einzelrichter in Zivilsachen am 
Regionalgericht Plessur das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das 
Verfahren betreffend Ehescheidung ab.

C. Gegen diesen Entscheid erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) 
mit Eingabe vom 30. Dezember 2024 (Poststempel) Beschwerde. Diese ging am 3. 
Januar 2025 beim Obergericht des Kantons Graubünden (nachfolgend: 
Obergericht) ein. Der Beschwerdeführer beantragt die Neuberechnung seines 
Bedarfs bzw. sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und 
Gutheissung seines Gesuchs um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege.

D. Mit Verfügung vom 6. Januar 2025 wurde das Regionalgericht Plessur von 
der Vorsitzenden der Ersten zivilrechtlichen Kammer zur Akteneinreichung sowie 
zu einer allfälligen Stellungnahme aufgefordert. Gleichentags wurde vom 
Beschwerdeführer die Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe von CHF 
1'000.00 eingefordert.

E. Am 9. Januar 2025 reichte der Beschwerdeführer beim Obergericht weitere 
Akten ein.

F. Mit Gesuch vom 10. Januar 2025 ersuchte der Beschwerdeführer um 
unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren (ZR1 25 3) vor dem 
Obergericht. 

G. Die Akten der Vorinstanz gingen am 14. Januar 2025 beim Obergericht ein. 
Die Vorinstanz verzichtete auf eine Stellungnahme.

H. Mit Verfügung der Vorsitzenden vom 15. Januar 2025 wurde dem 
Beschwerdeführer infolge seines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege die Frist 
zur Leistung des mit Verfügung vom 6. Januar 2025 eingeforderten 
Kostenvorschusses vorläufig abgenommen. Dennoch wurde der Kostenvorschuss 
von CHF 1'000.00 vom Beschwerdeführer mit Eingang beim Obergericht am 
16. Januar 2025 geleistet.

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I. Die Akten der Vorinstanz (Proz. Nr. 135-2024-901 und 135-2024-902) 
wurden beigezogen. Das Verfahren erweist sich als spruchreif.

Erwägungen

1. Prozessuales

1.1. Anfechtungsobjekt ist der Entscheid des Einzelrichters am Regionalgericht 
Plessur vom 20. Dezember 2024, worin die unentgeltliche Rechtspflege mangels 
Mittellosigkeit des Beschwerdeführers abgewiesen worden ist (act. E.1, Ziff. 6). 
Gegen ablehnende Entscheide über die unentgeltliche Rechtspflege kann 
Beschwerde erhoben werden (Art. 121 ZPO i.V.m. Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO). 

1.2. Die Beschwerde erfolgte mit Eingabe vom 30. Dezember 2024 fristgerecht 
(Art. 321 Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 119 Abs. 3 ZPO). An die Formalitäten von 
Laienbeschwerden sind etwas geringere Anforderungen zu stellen. Dies gilt 
insbesondere für die Substantiierungslast sowie für die Formulierung der 
Beschwerdeanträge (SPÜHLER, in: Spühler/Tenchio/Infanger (Hrsg.), Basler 
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 4. Aufl. 2024, Art. 311 N. 13 
i.V.m. Art. 321 N. 4). Unter Berücksichtigung, dass es sich vorliegend um eine 
Laieneingabe handelt, erfolgte diese somit auch formgerecht (Art. 321 Abs. 1 u. 3 
ZPO). Da die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen ebenfalls erfüllt sind, ist auf das 
Rechtsmittel einzutreten.

1.3. Beschwerdeinstanz ist das Obergericht von Graubünden (Art. 7 Abs. 1 
EGzZPO [BR 320.100]). Innerhalb des Obergerichts liegt die Zuständigkeit für 
zivilrechtliche Beschwerden auf dem Rechtsgebiet des Zivilgesetzbuches bei der 
Ersten zivilrechtlichen Kammer (Art. 9 lit. a OGV [BR 173.010]). Der Entscheid 
ergeht in einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO).

1.4. Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die 
offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt werden (Art. 320 
ZPO). Der Begriff der unrichtigen Rechtsanwendung umfasst jeden Verstoss gegen 
das geschriebene und ungeschriebene Recht. Die Rechtsanwendung beinhaltet die 
Feststellung und Auslegung des anzuwendenden Rechts, die Subsumtion des 
konkreten Sachverhalts unter die einschlägigen Rechtsnormen sowie die 
Bestimmung der Rechtsfolgen und umfasst auch die Unangemessenheit. Die 
Beschwerdeinstanz überprüft entsprechende Rügen mit gleicher Kognition wie die 
Vorinstanz, d.h. mit voller Kognition (SCHWENDENER, in: Brunner/Schwander/Vischer 
[Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], Kommentar, 3. Aufl. 2025, 
Art. 320 N. 4 ff. i.V.m. Art. 310 N. 8 ff.; FREIBURGHAUS/AFHELDT, in: Sutter-Somm et 

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al. [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 
4. Aufl. 2025, Art. 320 N. 3 f.). Für die Beschwerde hinsichtlich der 
Sachverhaltsfeststellung gilt indessen eine beschränkte Kognition. Die 
offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts kann nur in qualifizierten 
Fällen gerügt werden. Dazu müssen entscheidwesentliche Tatsachen schlechthin 
unhaltbar festgestellt worden sein (SCHWENDENER, a.a.O., Art. 320 N. 8). 
Offensichtlich unrichtig ist denn auch gleichbedeutend mit willkürlich im Sinne von 
Art. 9 BV (FREIBURGHAUS/AFHELDT, a.a.O., Art. 320 N. 5).

1.5. Im Beschwerdeverfahren sind neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen 
und neue Beweismittel ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Es gilt somit ein 
umfassendes Novenverbot (vgl. Art. 326 Abs. 2 ZPO). Das Verbot, im 
Beschwerdeverfahren neue Tatsachenbehauptungen vorzubringen, neue 
Rechtsbegehren zu stellen und neue Beweismittel einzureichen, wird mit dem 
Charakter der Beschwerde begründet. In der Beschwerde geht es nicht um die 
Fortführung des vorinstanzlichen Prozesses, sondern um die Rechtskontrolle des 
angefochtenen Entscheids, was Klageänderungen ausschliesst. Aufgrund der auf 
Willkür beschränkten Überprüfung der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung 
besteht ferner kein Raum für neue Beweisanträge oder Tatsachenbehauptungen. 
Die Beschwerdeinstanz hat lediglich zu prüfen, ob die Vorinstanz gestützt auf die 
ihr im Entscheidzeitpunkt vorliegenden Behauptungen und Akten rechtmässig 
geurteilt hat. Zulässig sind jedoch neue rechtliche Erwägungen (vgl. 
FREIBURGHAUS/AFHELDT, a.a.O., Art. 326 N. 3; WUFFLI/FUHRER, Handbuch 
unentgeltliche Rechtspflege im Zivilprozess, 2019, Rz. 1004). Der grundsätzliche 
Ausschluss von Noven gilt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auch für 
Verfahren, die – wie das Verfahren betreffend die Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege, wenn auch eingeschränkt durch die umfassende 
Mitwirkungsobliegenheit – der Untersuchungsmaxime unterstehen (Urteil des 
Bundesgerichts 5A_863/2017 vom 3. August 2018 E. 2.3 m.w.H.; vgl. dazu auch 
WUFFLI/FUHRER, a.a.O., Rz. 1003 sowie Rz. 898, wo von einer "strikten 
Novenschranke" gemäss Art. 326 ZPO die Rede ist). Was folglich im 
erstinstanzlichen Verfahren weder behauptet oder bestritten noch eingereicht 
wurde, kann im Beschwerdeverfahren nicht mehr eingebracht werden (Urteil des 
Bundesgerichts 5A_872/2012 vom 22. Februar 2013 E. 3 m.H.a. BGE 138 I 1 
E. 2.4).

2. Materielles

2.1. Die unentgeltliche Rechtspflege ist in Art. 117 ff. ZPO geregelt. Eine Person 
hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen 

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Mittel verfügt (Art. 117 lit. a ZPO) und wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos 
erscheint (Art. 117 lit. b ZPO). Die unentgeltliche Rechtspflege umfasst die 
Befreiung von Vorschuss- und Sicherheitsleistungen, die Befreiung von den 
Gerichtskosten und die gerichtliche Bestellung eines Rechtsbeistands, wenn dies 
zur Wahrung der Rechte notwendig ist (Art. 118 Abs. 1 lit. a-c ZPO).

2.1.1. Die Mittellosigkeit bezeichnet das relative Unvermögen, mit den 
vorhandenen Mitteln zusätzlich die mutmasslichen Kosten eines konkreten 
Prozesses zu tragen (RÜEGG/RÜEGG, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler 
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 4. Aufl. 2024, Art. 117 N. 7). 
Eine Person gilt dann als mittellos, wenn sie die Kosten eines Prozesses nicht 
aufzubringen vermag, ohne jene Mittel anzugreifen, die für die Deckung des 
eigenen notwendigen Lebensunterhalts und desjenigen ihrer Familie erforderlich 
sind (sogenannter zivilprozessualer Notbedarf). Die Gesamtheit der tatsächlichen 
finanziellen Mittel (namentlich Einkommen und Vermögen) der gesuchstellenden 
Person einerseits und sämtliche finanziellen Verpflichtungen andererseits sind 
gegeneinander abzuwägen. Der Teil der finanziellen Mittel, der das zur Deckung 
der persönlichen Bedürfnisse der gesuchstellenden Person und ihrer Familie 
Notwendige übersteigt, muss mit den für den konkreten Fall zu erwartenden 
Gerichts- und Anwaltskosten verglichen werden; dabei sollte es der monatliche 
Überschuss der gesuchstellenden Partei ermöglichen, die Prozesskosten bei 
weniger aufwändigen Prozessen innerhalb eines Jahres, bei anderen innerhalb 
zweier Jahre ratenweise zu bezahlen und anfallende Gerichts- und 
Anwaltskostenvorschüsse innert absehbarer Zeit zu leisten sowie gegebenenfalls 
zusätzlich die Parteikosten der Gegenpartei sicherzustellen (BGE 141 III 369 E. 4.1, 
135 I 221 E. 5.1, in: Pra 2010 Nr. 25; Urteil des Bundesgerichts  5A_641/2023 
vom 22. März 2024 E. 3.1; BÜHLER, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner 
Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Band I, 2012, Art. 117 N. 222 
m.w.H.; vgl. Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden ZK1 24 49 vom 
10. Juli 2024 E. 2.2).

2.1.2. Bei der Beurteilung der Mittellosigkeit sind nicht nur die Einkommens-, 
sondern auch die Vermögensverhältnisse massgebend. Soweit das Vermögen 
einen angemessenen "Notgroschen" ("réserve de secours") übersteigt, ist dem 
Gesuchsteller unbesehen der Art der Vermögensanlage zumutbar, dieses zur 
Finanzierung des Prozesses zu verwenden. Die Art der Vermögensanlage 
beeinflusst allenfalls die Verfügbarkeit der Mittel, nicht aber die Zumutbarkeit, sie 
vor der Beanspruchung des Rechts auf unentgeltliche Prozessführung anzugreifen. 
Soweit die eigenen Mittel erlauben, einen Prozess zu finanzieren, ist der Zugang 

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zur Justiz gewährleistet, und es rechtfertigt sich nicht, öffentliche Mittel dafür 
bereitzustellen (BGE 144 III 531 E. 4.1 m.w.H.). Bei der Bemessung des zu 
gewährenden Freibetrags sind die zukünftigen Notwendigkeiten sowie die 
konkreten Umstände zu berücksichtigen, wie absehbare Steigerungen oder 
Verringerungen der Vermögens- und Einkommensverhältnisse, das Alter, der 
Gesundheitszustand und familiäre Verpflichtungen. Während die Praxis keine 
Obergrenze festgelegt hat, haben das Bundesgericht und das Eidgenössische 
Versicherungsgericht in besonderen Fällen Vermögensfreibeträge von 
CHF 20'000.00 und mehr zuerkannt. Eine Pauschalisierung des Notgroschens auf 
einen gewissen Betrag ist jedoch unzulässig (Urteil des Bundesgerichts 
4A_250/2019 vom 7. Oktober 2019 E. 2.1.2 m.w.H.; BÜHLER, a.a.O., Art. 117 
N. 112). Die kantonale Praxis tendiert mehrheitlich dazu, den "Notgroschen" für 
alleinstehende, gesunde und erwerbsfähige Personen auf CHF 10'000.00 oder gar 
darunter zu limitieren (vgl. dazu die Übersicht in CAN 2016 Nr. 67; Urteil des 
Kantonsgerichts von Graubünden ZK1 18 35 vom 12. September 2018 E. 6.1). In 
der Lehre wird ein Freibetrag von CHF 10'000.00 bis CHF 15'000.00 als 
Ausgangsbasis propagiert. Eine höhere Reserve setzt spezielle ökonomische, 
gesundheitliche und soziale Verhältnisse voraus, wie z.B. hohes Alter, schwere 
Krankheit oder kein bzw. kein die Existenz sicherndes Einkommen (WUFFLI/FUHRER, 
a.a.O., Rz. 189 m.w.H.; RÜEGG/RÜEGG, a.a.O., Art.117 N. 15 m.w.H.; JENT-
SØRENSEN, in: Oberhammer/Domej/Haas [Hrsg.], Kurzkommentar Schweizerische 
Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 2021, Art. 117 N. 24). Vertreten wird auch, für die 
Festsetzung der Höhe des Notgroschens darauf abzustellen, ob der Gesuchsteller 
nach Erledigung des Verfahrens mutmasslich in der Lage sein wird, sich 
wirtschaftlich zu erholen und das Vermögen, das er für die Prozessführung 
einsetzen muss, wieder anzusparen (JENT-SØRENSEN, a.a.O., Art. 117 N. 24; 
BÜHLER, a.a.O., Art. 117 N. 112).

2.1.3. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 
Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich 
geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet 
werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich 
Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur 
wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen 
finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess 
entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung 
und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts 
kostet. Wie es sich damit verhält, prüft das Bundesgericht in rechtlicher Hinsicht mit 
freier Kognition. Ob im Einzelfall genügende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt 

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sich nach den Verhältnissen zur Zeit, in der das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege gestellt wird, namentlich aufgrund der bis dann vorliegenden Akten 
(BGE 140 V 521 E. 9.1 m.w.H.). 

2.1.4. Sofern ein Gesuchsteller ein nicht bloss geringfügig über dem prozessualen 
Notbedarf liegendes Einkommen erzielt oder über den Notgroschen-Freibetrag 
hinausgehendes liquides Vermögen verfügt, hängt es von der Höhe der 
mutmasslichen Prozesskosten und der Höhe des Einkommens- und/oder 
Vermögensüberschusses ab, ob er gar nicht oder nur teilweise mittellos ist (BÜHLER, 
a.a.O., Art. 117 N. 212 m.H.a. 106 Ia E. 3). 

2.2. Die Vorinstanz lehnte das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung 
der unentgeltlichen Rechtspflege ab (act. E.1, Ziff. 6). Sie rechnete für das 
Hauptverfahren – eine Scheidung auf gemeinsames Begehren und damit ein 
weniger aufwändiger Prozess – mit Gerichtskosten in der Höhe von CHF 2'000.00 
oder weniger und mit allenfalls gleich hohen Anwaltskosten. Entsprechend sei vom 
Beschwerdeführer zu belegen, dass er über einen geringeren Überschuss als CHF 
335.00 pro Monat bzw. ohne anwaltliche Vertretung von CHF 166.00 pro Monat 
verfüge (act. E.1, Ziff. 4). Im Anschluss ermittelte die Vorinstanz ein 
Nettoeinkommen des Beschwerdeführers von CHF 4'838.00. Bei der Berechnung 
des Existenzminimums (Bedarfs) rechnete sie mit einem Grundbetrag von CHF 
1'700.00 für beide Ehegatten – dass der Beschwerdeführer für die Auslagen seiner 
Ehefrau aufkommt, war und ist unbestritten –, mit Wohnkosten von CHF 851.00 
(volle Wohnkosten von CHF 1'451.00 abzüglich zwei Untermieten à CHF 300.00), 
mit Wohnnebenkosten von CHF 200.00, mit Krankenkassenprämien des 
Beschwerdeführers von CHF 388.45 und der Ehefrau von CHF 444.75 sowie mit 
laufenden Steuern in der Höhe von CHF 137.08. Das so ermittelte Existenzminimum 
in der Höhe von CHF 3'721.28 erweiterte die Vorinstanz in der Folge um 20% auf 
CHF 4'465.54. Daraus resultierte eine Differenz zwischen den verfügbaren Mitteln 
und dem erweiterten Existenzminimum von CHF 372.46 (act. E.1, Ziff. 5). In 
Anbetracht dieses Überschusses wies die Vorinstanz das Gesuch des 
Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mangels 
Mittellosigkeit ab.

2.3.1. In seiner Beschwerde rügt der Beschwerdeführer, seine Mietkosten seien 
höher als von der Vorinstanz angenommen, und seine Töchter bezahlten keine 
Untermiete mehr, da sie seit mehreren Jahren ausgezogen seien (act. A.1). 
Zusätzlich reichte er weitere Belege ein, nämlich eine Rechnung betreffend die 
aktuellen Mietkosten von CHF 1'528.00 (act. B.1), eine Nebenkostenabrechnung für 
den 1. April 2022 bis 31. März 2023 in der Höhe von CHF 4'006.90 bzw. abzüglich 

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Akonti von CHF 1'966.90 (act. B.2), eine Wohnsitzbestätigung der Tochter (act. D.3) 
sowie eine Kopie des Ersuchens der Vorinstanz um Auskunft bei der Zentralstelle 
2. Säule (act. D.3).

2.3.2. Der Beschwerdeführer ersuchte vor der Vorinstanz mittels Antragsformular 
der Regionalgerichte um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Er 
begründete sein Gesuch nicht näher (RG-act.  I./1) und reichte keine weiteren 
Unterlagen ein, sodass der vorinstanzliche Richter für seinen Entscheid auf 
Urkunden des Hauptverfahrens zurückgreifen musste. Dort hatte der 
Beschwerdeführer neben dem Mietvertrag als solchen die Untermietverträge seiner 
beiden Töchter eingereicht (RG-act. II./1/4). Gemäss diesen bezahlen beide 
Töchter ihren Eltern eine Untermiete in der Höhe von je CHF 300.00. Da der 
Beschwerdeführer die Untermietverträge ohne jeglichen Hinweis eingereicht hatte, 
dass diese nicht mehr gelten würden, ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz 
die Untermieten in der Höhe von CHF 600.00 von der Miete in der Höhe von CHF 
1'451.00 (RG-act. II/1/3; gemäss eingereichtem Mietvertrag) abzog. Eine 
offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts kann dem erstinstanzlichen 
Richter gestützt auf die ihm im Entscheidzeitpunkt vorliegenden Behauptungen und 
Akten nicht vorgeworfen werden. Wenn der Beschwerdeführer nun in seiner 
Beschwerde geltend macht, seine Töchter seien bereits seit mehreren Jahren 
ausgezogen und bezahlten keine Untermiete mehr (act. A.1), und zum Nachweis 
dessen eine Wohnsitzbestätigung der einen Tochter einreicht, handelt es sich 
hierbei um unzulässige Noven, die vorliegend nicht beachtet werden dürfen (vgl. 
vorstehend E. 1.5). Die entsprechenden Behauptungen und Beweise hätten vom 
Beschwerdeführer vielmehr bereits vor der Vorinstanz eingebracht werden müssen.

Berechtigt ist die Rüge des Beschwerdeführers, wonach die Wohnkosten monatlich 
CHF 1'528.00 und nicht CHF 1'451.00 betragen. Dies ergeht aus einem Beleg, 
welcher dem bei der Vorinstanz eingereichten Mietvertrag angehängt ist 
(RG-act. II/1/3), und der von der Vorinstanz hätte berücksichtigt werden können und 
müssen. Höhere Mietkosten ändern jedoch nichts an der fehlenden Mittellosigkeit 
des Beschwerdeführers, da die Vorinstanz den Zuschlag von 20 % 
fälschlicherweise auf den gesamten Bedarf gewährt hat (CHF 744.26; act. E.1, Ziff. 
5), anstatt lediglich auf den Grundbetrag von CHF 1'700.00 (BÜHLER, a.a.O., Art. 
117 N. 200 f.; WUFFLI/FUHRER, a.a.O., Rz. 289). Der Zuschlag beläuft sich korrekt 
berechnet lediglich auf CHF 340.00 und ist daher um CHF 404.20 (CHF 744.26 – 
CHF 340.00) tiefer als von der Vorinstanz angenommen. Um CHF 77.00 (CHF 
1'528.00 – CHF 1'451.00) höhere Mietkosten ändern folglich wie erwähnt nichts an 
der fehlenden Mittellosigkeit des Beschwerdeführers.

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2.3.3. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerde auch abzuweisen 
wäre, wenn man die vom Beschwerdeführer nach dem angefochtenen Entscheid 
eingereichten Belege berücksichtigen würde. Einerseits wären neben den 
tatsächlichen Wohnkosten von CHF 1'528.00 dann auch die individuellen 
Prämienverbilligungen der Ehegatten in der Höhe von monatlich CHF 254.20 für 
das Jahr 2024 zu beachten bzw. vom Bedarf abzuziehen (RG-act. III.B.1/4). 
Andererseits ist, wie vorstehend ausgeführt, der von der Vorinstanz berechnete 
Zuschlag von 20 % zu hoch und beläuft sich lediglich auf CHF 340.00. Die 
Nebenkosten in der Höhe von CHF 200.00 sind nicht zu beanstanden, da nicht das 
Total der jährlichen Nebenkosten gemäss Abrechnung vom 14. November 2023 von 
CHF 4'006.90, sondern nur noch die in Rechnung gestellte Differenz zu den – in 
den Wohnkosten bereits enthaltenen – Akontobeiträgen von CHF 1'966.90 zu 
berücksichtigen ist und sowohl Stromkosten als auch Versicherungsprämien bereits 
im Grundbetrag enthalten sind. Zum Grundbetrag von CHF 1'700.00 hinzu kommen 
Krankenkassenbeträge von CHF 833.00 (Beschwerdeführer CHF 388.00/Ehefrau 
CHF 445.00; RG-act. II./1/5 und RG-act. II./1/9) sowie Steuern in der Höhe von CHF 
137.00 (RG-act. II./1/6). Der prozessuale Grundbedarf beträgt damit total rund 
CHF 4'484.00, bei einem Einkommen des Beschwerdeführers von rund 
CHF 4'838.00 (RG-act. II./1/2). Daher ergäbe sich auch in Berücksichtigung der 
unzulässigen Noven ein Überschuss von rund CHF 350.00 pro Monat, der zwar 
nicht besonders hoch, unter den vorliegenden Verhältnissen indes als ausreichend 
zu betrachten ist, zumal bis anhin kein Anwalt beigezogen worden ist und daher für 
das Hauptverfahren mit Prozesskosten im Bereich von CHF 2'000.00 zu rechnen 
ist. Sollten die Prozesskosten entgegen der ursprünglichen Annahme – bspw. 
zufolge langer Prozessdauer oder hoher Kosten eines nachträglich beigezogenen 
Anwalts – deutlich höher ausfallen, steht es dem Beschwerdeführer frei, erneut um 
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zu ersuchen.

Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer bei der Vorinstanz einen Kontoauszug 
eingereicht hat, aus dem per 10. Dezember 2024 ein Saldo von CHF 25'143.65 
hervorgeht (RG-act. II/1/8). Dieses Vermögen liegt über dem vorstehend erwähnten 
Notgroschen (vgl. E. 2.1.2), zumal besonders prekäre ökonomische, 
gesundheitliche oder soziale Verhältnisse weder aus den Akten ersichtlich sind, 
noch vom Beschwerdeführer dargetan wurden. Zudem kann unter den konkreten 
Umständen – monatlicher Überschuss von CHF 350.00 bei zu erwartenden 
Prozesskosten von CHF 2'000.00 – davon ausgegangen werden, dass der 
Beschwerdeführer nach Erledigung des Verfahrens mutmasslich in der Lage ist, 
sich wirtschaftlich zu erholen, und das Vermögen, welches er für die 

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Prozessführung einsetzen muss, innerhalb von ein bis zwei Jahren wieder 
anzusparen.

2.4. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Vorinstanz die 
Mittellosigkeit des Beschwerdeführers aus vorstehend genannten Gründen zu 
Recht verneint hat und die Beschwerde gegen ihren Entscheid folglich abzuweisen 
ist.

3. Unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren 

3.1. Der Beschwerdeführer hat für das vorliegende Verfahren (ZR1 25 3) am 
10. Januar 2025 ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
gestellt. Er hat dafür abermals das Antragsformular der Regionalgerichte verwendet 
und dazu verschiedene Beilagen eingereicht (act. M.1). 

3.2. Die Zuständigkeit zur Behandlung von Gesuchen um unentgeltliche 
Rechtspflege für beim Obergericht hängige Rechtsmittelverfahren liegt bei der 
Vorsitzenden der Ersten zivilrechtlichen Kammer (Art. 17 Abs. 1 u. Art. 18 Abs. 1 lit. 
b OGV i.V.m. Art. 9 OGV), die über das Gesuch gemäss Art. 119 Abs. 3 ZPO im 
summarischen Verfahren entscheidet. Auf das Einholen einer Stellungnahme der 
Steuerverwaltung des Kantons Graubünden (Art. 12 EGzZPO; Art. 1 RVzEGzZPO 
[BR 320.110]) wurde verzichtet, da sich bereits aktuelle Steuerunterlagen in den 
Akten befinden. Betreffend die Voraussetzungen des Anspruchs auf unentgeltliche 
Rechtspflege wird auf die Ausführungen in E. 2.1 verwiesen.

3.3. Der aktuelle prozessuale Notbedarf des Gesuchstellers ergibt sich 
grösstenteils bereits aus den Ausführungen in E. 2.3.3 (Grundbetrag Ehegatten 
CHF 1'700.00, Zuschlag CHF 340.00 [20 %], Wohnkosten CHF 1'528.00, 
Nebenkosten CHF 200.00, IPV CHF 254.00, Steuern CHF 137.00). Lediglich bei 
der Krankenkasse haben sich die Beträge gemäss den mit dem Gesuch um 
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Beschwerdeverfahren 
eingereichten Akten verändert. Für den Beschwerdeführer erhöhen sich die 
Krankenkassenbeiträge im 2025 auf CHF 416.00 und für die Ehefrau auf CHF 
476.00 (vgl. act. M.1, Versicherungspolicen). Insgesamt bezahlt der 
Beschwerdeführer für das Jahr 2025 somit Krankenkassenprämien in der Höhe von 
CHF 892.00. Der Bedarf des Beschwerdeführers ist dementsprechend etwas höher 
als vor der Vorinstanz und beträgt rund CHF 4'543.00. Bei einem Einkommen des 
Beschwerdeführers von CHF 4'838.00 (vgl. E. 2.3.3) resultiert zwar lediglich ein 
monatlicher Überschuss von rund CHF 300.00. In Anbetracht des Vermögens per 
18. Dezember 2024 von rund CHF 24'000.00 (act. M.1, Kontoauszug C._____) 

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sowie der für das Beschwerdeverfahren anfallenden Kosten von insgesamt CHF 
500.00 (vgl. E. 4) ist die Voraussetzung der Mittellosigkeit des Beschwerdeführers 
aber auch im Beschwerdeverfahren nicht erfüllt und das Gesuch um Bewilligung der 
unentgeltlichen Rechtspflege folglich abzuweisen. Auf Ausführungen zu den 
prozessualen Aussichten des Beschwerdeverfahrens kann in Anbetracht dessen 
verzichtet werden.

4. Kostenfolgen

4.1. Die in Art. 119 Abs. 6 ZPO statuierte Kostenlosigkeit des Verfahrens gilt 
gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nur für das Gesuchsverfahren, nicht 
aber für ein nachfolgendes Beschwerdeverfahren gegen einen die unentgeltliche 
Rechtspflege ablehnenden oder entziehenden Entscheid (BGE 137 III 470 E. 6.5; 
RÜEGG/RÜEGG, a.a.O., N 11 zu Art. 119 ZPO). Für das vorliegende 
Beschwerdeverfahren sind demnach Kosten zu erheben, wobei diese gestützt auf 
Art. 12 Abs. 2 VGZ (BR 320.210) auf CHF 500.00 festgesetzt werden. Für die 
Beurteilung des Gesuchs um unentgeltlichen Rechtspflege im 
Beschwerdeverfahren werden demgegenüber keine Kosten erhoben (Art. 119 Abs. 
6 ZPO).

4.2. Nach Art. 106 Abs. 1 ZPO werden die Prozesskosten der unterliegenden 
Partei auferlegt. Infolge Abweisung der Beschwerde unterliegt der 
Beschwerdeführer, weshalb er die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 
500.00 zu tragen hat.

4.3. Die Gerichtskosten werden in den Fällen der Kostenpflichtigkeit der Partei, 
die einen Vorschuss geleistet hat, mit den geleisteten Vorschüssen verrechnet 
(Art. 111 Abs. 1 ZPO). Der Kostenvorschuss des Beschwerdeführers in der Höhe 
von CHF 1'000.00 ging am 16. Januar 2025 beim Obergericht ein und wird mit den 
Prozesskosten in der Höhe von CHF 500.00 verrechnet. Der Restbetrag von CHF 
500.00 ist dem Beschwerdeführer zu erstatten.

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Es wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens in der Höhe von CHF 500.00 gehen 
zu Lasten von A._____. Sie werden mit dem von ihm geleisteten 
Kostenvorschuss in der Höhe von CHF 1'000.00 verrechnet. Der Restbetrag 
von CHF 500.00 wird A._____ zurückerstattet.

3. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das 
Beschwerdeverfahren ZR1 25 3 wird abgewiesen.

4. Für das Gesuchsverfahren werden keine Kosten erhoben

5. [Rechtsmittelbelehrung]

6. [Mitteilungen]