# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a6b1bc71-0473-5d83-a19b-7bdf4fd54ce8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-06-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.06.2013 RT130066
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT130066_2013-06-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT130066-O/U.doc 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, lic. iur. M. Spahn und 

Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt 

Beschluss vom 19. Juni 2013 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchsteller und Beschwerdegegner 

 

betreffend Rechtsöffnung   
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht 
Zürich vom 10. April 2013 (EB130217) 

- 2 - 

Nachdem der Beschwerdeführer weder die Verfügung vom 14. Mai 2013  

noch die Verfügung vom 27. Mai 2013 abgeholt hat (Urk. 22; Urk. 24), 

in der Erwägung, 

dass gemäss Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO die Zustellung einer 

eingeschriebenen Postsendung, die nicht abgeholt worden ist, am siebten Tag 

nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt gilt, sofern die Person mit 

einer Zustellung rechnen musste, 

dass der Beschwerdeführer mit einer Zustellung von Seiten des Gerichts 

rechnen musste, da er die Beschwerde mit Eingabe vom 25. April 2013 

(gleichentags zur Post gegeben) selber erhoben hat (Urk. 16), 

dass die Verfügung vom 14. Mai 2013 als am 23. Mai 2013 und die 

Verfügung vom 27. Mai 2013 als am 5. Juni 2013 zugestellt gelten (Urk. 22; Urk. 

24), 

dass somit die Frist zur Leistung des Kostenvorschusses am 17. Juni 2013 

endete, 

dass der Vorschuss auch innerhalb der Nachfrist nicht bezahlt wurde,  

dass dementsprechend androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht 

einzutreten ist (Urk. 23 S. 2 Dispositivziffer 1, Art. 101 Abs. 3 ZPO),  

dass des Weiteren die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens in der 

Höhe von Fr. 300.– (Art. 48 GebV SchKG) ausgangsgemäss dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und mangels wesentlicher 

Umtriebe dem Beschwerdegegner für das Beschwerdeverfahren keine 

Entschädigung zuzusprechen ist, 

es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird nicht eingetreten. 

- 3 - 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem 

Beschwerdeführer auferlegt. 

4. Dem Beschwerdegegner wird für das Beschwerdeverfahren keine 

Parteientschädigung zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter 

Beilage eines Doppels von Urk.16 und Urk. 18 und einer Kopie der 

Urk. 19/2-14, sowie an das Einzelgericht Audienz am Bezirksgericht Zürich, 

je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der 

Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 4'610.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 19. Juni 2013 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Montani Schmidt 

versandt am: 

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mc 

	Beschluss vom 19. Juni 2013
	es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
	4. Dem Beschwerdegegner wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Beilage eines Doppels von Urk.16 und Urk. 18 und einer Kopie der Urk. 19/2-14, sowie an das Einzelgericht Audienz am Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...