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**Case Identifier:** 994e3c79-ba53-5f2c-b4c5-f7cc7a25586c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.08.2017 UV 2015/46
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2015-46_2017-08-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2015/46

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 23.08.2019

Entscheiddatum: 10.08.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 10.08.2017
Art. 53 Abs. 1 ATSG: Verneinung der revisionsbegründenden 
Voraussetzungen (erhebliche neue Tatsachen oder Beweismittel) (Entscheid 
des Versicherungsgerichts desKantons St. Gallen vom 10. August 2017, UV 
2015/46).

Entscheid vom 10. August 2017

 

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider (Vorsitz),

Miriam Lendfers und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Katja 

Meili         

Geschäftsnr.                                                                                                                  

UV 2015/46         

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Schultz,

Rorschacher Strasse 107, 9000 St. Gallen,

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gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 

4358, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Taggeldleistungen

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ (nachfolgend: Versicherter) war seit 1. November 2011 zunächst zu 100% 

und ab 1. April 2012 zu 50% bei der B.___ GmbH, als Automechaniker tätig und 

dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) unfallversichert, als 

er am 11. Mai 2012 einen Autounfall erlitt (Suva-act. 4, 165), wobei er sich eine 

pilontibiale Trümmerfraktur links zuzog, welche am 12. Mai 2012 im Kantonsspital St. 

Gallen (nachfolgend: KSSG) mit einem gelenküberbrückenden OSG-Fixateur links 

operativ versorgt wurde. Der Versicherte blieb bis 15. Mai 2012 im KSSG hospitalisiert 

(Suva-act. 1, 3). Es folgten diverse weitere Operationen am linken Unterschenkel (vgl. 

Operationsberichte vom 21. Mai 2012, 31. Juli 2012, 16. Dezember 2013, 23. 

Dezember 2013, 27. Dezember 2013 und 3. Januar 2014 [Suva-act. 8, 33, 120, 124 f.]). 

Derweil hatte die Suva mit Schreiben vom 17. April 2013 ihre Leistungspflicht für den 

Unfall vom 11. Mai 2012 anerkannt und die Ausrichtung der gesetzlichen Leistungen 

(Heilkosten- und Taggeldleistungen) bestätigt. Das Taggeld hatte die Suva auf Fr. 68.40 

pro Kalendertag festgelegt und dessen Zahlung ab 14. Mai 2012 zugesichert (Suva-act. 

93, vgl. auch Suva-act. 98).

A.b  Mit Schreiben vom 29. April 2015 hielt Rechtsanwalt Dr. iur. R. Pedergnana als 

Rechtsvertreter des Versicherten gegenüber der Suva fest, dass das Taggeld von Fr. 

68.40 auf einem reduzierten Lohn von Fr. 2'600.-- basiere, den der Versicherte 

bezogen habe, weil er psychisch wie auch körperlich nicht ganz fit gewesen und somit 

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den Anforderungen an eine volle Stelle gemäss ursprünglichem Arbeitsvertrag nicht 

mehr gerecht worden sei. Der Rechtsvertreter ersuchte die Suva gemäss Art. 23 Abs. 1 

der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV; SR 832.202) vorzugehen und das 

Taggeld entsprechend dem ursprünglichen Einkommen des Versicherten von Fr. 

5'200.-- zu berechnen. Dem Schreiben wurde die am 20. März 2012 schriftlich 

vollzogene Änderung des Arbeitsvertrags vom 21. Oktober 2011 von ursprünglich 

100% auf 50% per 1. April 2012 beigelegt (Suva-act. 164, vgl. auch Suva-act. 6).

A.c  Die Suva antwortete am 5. Mai 2015, die Änderung des Arbeitsvertrages des 

Versicherten per 1. April 2012 mit Reduktion des Arbeitspensums auf 50% sei auf 

dessen eigenen Wunsch erfolgt. Es möge zwar zutreffen, dass der Versicherte zu 

jenem Zeitpunkt psychisch wie auch körperlich nicht ganz fit gewesen sei, doch sei von 

keiner medizinischen Seite ein entsprechendes Arbeitsprofil (50%-Pensum), 

geschweige denn eine Abänderung des Arbeitsvertrages empfohlen worden. Vor dem 

Unfall habe mithin keine medizinisch bedingte Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen werden 

können, was - zwecks Kompensation der wirtschaftlichen Einbusse - 

Lohnersatzzahlungen einer Sozialversicherung hervorgerufen hätte. Zum Zeitpunkt des 

Unfalls vom 10. Mai 2012 seien die arbeitsrechtlichen Verhältnisse klar geregelt 

gewesen und es könne nicht von einem verminderten Lohn gemäss Art. 23 Abs. 1 UVV 

gesprochen werden, vielmehr jedoch von einem neuen Anstellungsverhältnis, das in 

jener Form selbst gewählt worden sei (Suva-act. 166).

A.d  Mit Schreiben vom 28. Mai 2015 ersuchte der Rechtsvertreter des Versicherten die 

Suva erneut um eine rückwirkende Anpassung der Taggelder. Er reichte ausserdem 

einen Bericht des Hausarztes des Versicherten, Dr. med. C.___, Facharzt FMH 

Allgemeine Medizin, vom 27. Mai 2015 sowie weitere ärztliche Berichte ein (Suva-act. 

171).

A.e  Mit Verfügung vom 15. Juni 2015 erklärte die Suva, dass sie das Schreiben des 

Rechtsvertreters des Versicherten als Wiedererwägungs- und Revisionsgesuch 

betrachte. Auf das Wiedererwägungsgesuch werde nicht eingetreten. Der 

Nichteintretensentscheid könne nicht mit einem ordentlichen Rechtsmittel angefochten 

werden. Nachdem auch kein Revisionsgrund im Sinne neuer Tatsachen oder eines 

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neuen Beweises vorliege, könne auch auf das Revisionsgesuch nicht eingetreten 

werden (Suva-act. 172).

B.   

Die gegen diese Verfügung von Rechtsanwalt Perdergnana für den Versicherten am 16. 

Juni 2015 erhobene Einsprache mit dem Antrag, das Taggeld sei auf der Lohnbasis 

von 100% (ohne Reduktion), somit aufgrund des doppelten Lohnes auszurichten 

(Suva-act. 173), wies die Suva mit Einspracheentscheid vom 25. Juni 2015 ab (Suva-

act. 177).

C.  

C.a Gegen diesen Einspracheentscheid erhob Rechtsanwalt Perdergnana für den 

Versicherten (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 24. August 2015 

Beschwerde mit dem Antrag, der angefochtene Einspracheentscheid vom 25. Juni 

2015 sei aufzuheben und die Taggelder seien auf der Basis des letzten bezogenen 

Lohns zu 100% zu berechnen (d.h. Fr. 5'200.-- x 13), unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Weiter stellte er für den Beschwerdeführer ein Gesuch um 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung für das vorliegende 

Beschwerdeverfahren (act. G 1). Mit Schreiben vom 15. September 2015 reichte er die 

entsprechenden Unterlagen nach (act. G 4).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 25. September 2015 beantragte die Suva 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde (act. G 5).

C.c Mit Replik vom 1. Februar 2016 hielt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

unverändert an seinem Antrag gemäss Beschwerdeschrift vom 24. August 2015 fest 

(act. G 13). Mit Duplik vom 25. Februar 2016 erneuerte auch die Beschwerdegegnerin 

ihren Antrag auf Abweisung der Beschwerde (act. G 15).

C.d Mit Schreiben vom 6. Juli 2016 teilte Rechtsanwalt lic. iur. M. Schultz dem 

Versicherungsgericht die weitere rechtliche Vertretung des Beschwerdeführers 

betreffend seine Leistungsansprüche im Zusammenhang mit dem Unfallereignis vom 

11. Mai 2012 mit (act. G 17).

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C.e Auf die Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie den Inhalt der 

übrigen Akten wird, soweit entscheidnotwendig, in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen

1.  

Am 1. Januar 2017 sind die revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die 

Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) und der UVV in Kraft getreten. Gemäss Abs. 1 der 

Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 25. September 2015 werden 

Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor deren Inkrafttreten ereignet haben, 

und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt ausgebrochen sind, nach 

bisherigem Recht gewährt. Vorliegend finden daher die bis 31. Dezember 2016 gültigen 

Bestimmungen Anwendung.

2.   

Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die 

betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versicherungsträger schriftlich 

Verfügung zu erlassen (Art. 49 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Leistungen, Forderungen und 

Anordnungen, die nicht unter Art. 49 Abs. 1 ATSG fallen, können in einem formlosen 

Verfahren behandelt werden (vgl. Art. 51 Abs. 1 ATSG). Selbst wenn es sich beim 

Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 17. April 2013 (Suva-act. 93) um eine 

formwidrige De-facto-Verfügung gehandelt haben sollte - was offen bleiben kann -, 

hätte der Beschwerdeführer innerhalb eines Jahres eine förmliche Verfügung verlangen 

müssen (vgl. BGE 134 V 145). Nachdem er jedoch erst rund zwei Jahre später durch 

die Schreiben seines ehemaligen Rechtsvertreters vom 29. April 2015 (Suva-act. 164) 

und 28. Mai 2015 (Suva-act. 171) eine Neuberechnung seines Taggeldes verlangte, 

erlangte der im formlosen Verfahren ergangene Entscheid Rechtswirksamkeit. Damit 

ergab sich eine Rechtslage, die mit derjenigen bei formellen Verfügungen 

übereinstimmt (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 

53 N 8 und N 26; vgl. auch SVR 2009 UV Nr. 21, 8C_99/2008, E. 3.1).

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3.   

3.1  Angesichts der Rechtskraft des Schreibens vom 17. April 2013 (Suva-act. 93) hat 

die Beschwerdegegnerin die Schreiben bzw. Gesuche des ehemaligen 

Rechtsvertreters des Beschwerdeführers vom 29. April 2015 (Suva-act. 164) und 28. 

Mai 2015 (Suva-act. 171) zu Recht unter dem Blickwinkel der prozessualen Revision 

und Wiedererwägung geprüft. Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell 

rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, 

wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach dem Erlass erhebliche 

neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht 

möglich war (prozessuale Revision). Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der 

Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide 

zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von 

erheblicher Bedeutung ist. Die Unrichtigkeit kann sich auf den zugrunde gelegten 

Sachverhalt oder auf die Rechtsanwendung beziehen (vgl. BGE 127 V 14). In letzterem 

unterscheidet sich die Wiedererwägung von der prozessualen Revision nach Art. 53 

Abs. 1 ATSG. Während schliesslich die ein Wiedererwägungsgesuch stellende Person 

grundsätzlich keinen rechtlich durchsetzbaren Anspruch hat, dass die Verwaltung auf 

das Gesuch eintritt, ist das Revisionsverfahren beim Vorliegen eines Revisionsgrunds 

von Amtes wegen einzuleiten, ohne dass dem Versicherungsträger diesbezüglich ein 

Ermessen zusteht (KIESER, a.a.O., Art. 53 N 35 und N 61; MIRIAM LENDFERS, 

Möglichkeiten und Grenzen der Korrektur von Dauerleistungen mittels prozessualer 

Revision, in: Sozialversicherungsrechtstagung 2011, KIESER/LENDFERS [Hrsg.], 2012, 

S. 183 ff.). Die Revision und die Wiedererwägung können sich auch auf Entscheide 

beziehen, welche im formlosen Verfahren nach Art. 51 ATSG gefällt wurden (vgl. dazu 

KIESER, a.a.O., Art. 53 N 19 und N 46).

3.2  In der Verfügung vom 15. Juni 2015 (Suva-act. 172), welche dem hier 

angefochtenen Einspracheentscheid vom 25. Juni 2015 (Suva-act. 177) zugrunde liegt, 

ist die Beschwerdegegnerin sowohl auf das Wiedererwägungsgesuch als auch auf das 

Revisionsgesuch nicht eingetreten. Bezüglich Nichteintreten auf das 

Wiedererwägungsgesuch wurde auf die ausser Betracht fallende 

Rechtsmittelmöglichkeit hingewiesen (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 53 N 73), was vom 

ehemaligen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers offensichtlich bereits im 

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Einspracheverfahren akzeptiert wurde und nicht zu beanstanden ist, nachdem die 

Beschwerdegegnerin den Rahmen der Eintretensprüfung offensichtlich nicht 

überschritten hat. Streitig ist damit im vorliegenden Beschwerdeverfahren (nur) die 

Frage, ob auf das formell rechtskräftige Schreiben vom 17. April 2013, worin die 

Beschwerdegegnerin nach Auffassung des ehemaligen Rechtsvertreters des 

Beschwerdeführers bei der Berechnung des Taggeldes von falschen Grundlagen 

ausgegangen ist, mittels prozessualer Revision zurückzukommen ist.

4.   

4.1  Das Revisionsverfahren beginnt zunächst mit einer Eintretensprüfung, wobei die 

Frage zu prüfen ist, ob eine neu entdeckte erhebliche Tatsache oder ein neues 

Beweismittel grundsätzlich geeignet ist, ex tunc zu einem anderen Ergebnis zu führen. 

Wird diese grundsätzliche Eignung bejaht, so wird anschliessend das eigentliche 

materielle Verfahren der prozessualen Revision durchgeführt. Dies in Analogie zur 

Regelung in Art. 87 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 

831.201), wonach bei Einreichung eines Revisionsgesuchs darin glaubhaft zu machen 

ist, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit etc. in einer für den 

Anspruch erheblichen Weise geändert hat (vgl. LENDFERS, a.a.O., S. 206). Prüft ein 

Versicherungsträger - wie die Beschwerdegegnerin im angefochtenen 

Einspracheentscheid vom 25. Juni 2015 (Suva-act. 183; vgl. Erwägung 4) - die 

Revisionsvoraussetzungen bzw. das Vorliegen erheblicher neuer Tatsachen oder 

Beweismittel, ist er verfahrenslogisch auf das Revisionsbegehren eingetreten. Die 

Beschwerdegegnerin versteht mithin ihr Nichteintreten auf das Revisionsgesuch (vgl. 

Suva-act. 183, E. 4.b.) als Verneinung der Revisionsvoraussetzungen im Sinne von Art. 

53 Abs. 1 ATSG. Insofern wendet die Beschwerdegegnerin in der Duplik vom 25. 

Februar 2016 (act. G 15) richtigerweise ein, dass die materielle Prüfung der Höhe des 

Taggeldes bzw. der Taggeldbemessung nicht Gegenstand des Einspracheentscheids 

war und insoweit auch nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens 

bilden kann (BGE 125 V 413 E. 1 f., 119 Ib 36 E. 1b, 118 V 313 E. 3b).

4.2  Die prozessuale Revision betrifft die Ausgangslage, dass ein Entscheid von Anfang 

an auf fehlerhaften tatsächlichen Grundlagen beruhen muss (BGE 115 V 313 E. 4a/aa). 

Als neu gelten Tatsachen, welche sich bis zum Zeitpunkt, da im Hauptverfahren noch 

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tatsächliche Vorbringen prozessual zulässig waren, verwirklicht haben, jedoch der um 

Revision ersuchenden Person trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. 

Demgegenüber bilden neue Tatsachen, die erst nach diesem Zeitpunkt eintraten, 

keinen Revisionsgrund. Nach dem Wortlaut von Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen die neuen 

Tatsachen ferner erheblich sein, d.h. sie müssen geeignet sein, die tatbeständliche 

Grundlage der Verfügung dahingehend zu ändern, dass bei erneuter Entscheidfällung 

ein anderer Entscheid resultiert (KIESER, a.a.O., Art. 53 N 24). Neue Beweismittel 

müssen sich ebenfalls auf vorbestehende Tatsachen beziehen. Sie haben entweder 

dem Beweis der die Revision begründenden neuen Tatsachen oder dem Beweis von 

Tatsachenbehauptungen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, 

aber zum Nachteil der gesuchstellenden Person unbewiesen geblieben sind. Sollen 

bereits vorgebrachte Tatsachen mit neuen Mitteln bewiesen werden, so hat der 

Gesuchsteller darzutun, dass er die Beweismittel im früheren Verfahren nicht 

beibringen konnte. Damit können - wie bei den neuen Tatsachen - nur diejenigen 

Beweismittel angerufen werden, die trotz hinreichender Sorgfalt bisher nicht bekannt 

waren bzw. nicht in das Verfahren eingebracht werden konnten (vgl. dazu BGE 122 V 

273 E. 4). Eine Revision ist mithin zum vornherein ausgeschlossen, wenn die 

vorgebrachten neuen Tatsachen und Beweismittel bereits im Rahmen des 

vorangehenden Verfahrens oder auf dem Weg der Beschwerde hätten geltend 

gemacht werden können (BGE 110 V 141 E. 2; RKUV 2001 Nr. KV 150 S. 68, 1991 Nr. 

K 855 S. 16, je mit Hinweisen; SVR 1997 IV Nr. 104 S. 319; THOMAS LOCHER/

THOMAS GÄCHTER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 4. Aufl. Bern 2014, § 

72 N 3; KIESER, a.a.O., Art. 53 N 32). Beim Beweismittel hat der Gesetzgeber bewusst 

das Kriterium der Erheblichkeit nicht verwendet. Massgebendes Kriterium für die 

Anerkennung eines - neu aufgefundenen - Beweismittels als Revisionsgrund bildet 

einzig die Frage, ob es vor der Entscheidfällung beigebracht werden konnte. Diese 

besondere Betrachtungsweise erklärt sich dadurch, dass angesichts der oft komplexen 

sachverhaltlichen Fragen das Kriterium der Erheblichkeit eines Beweismittels 

gelegentlich kaum zu klären ist, weshalb das Kriterium nicht im Rahmen der 

Eintretensprüfung, sondern bei der materiellen Entscheidung Berücksichtigung finden 

soll (KIESER, a.a.O., Art. 53 N 16). Die konkretisierenden Grundsätze, welche vor 

Inkrafttreten des ATSG betreffend das Kriterium der Erheblichkeit beim Beweismittel 

festgelegt worden sind, finden jedoch auch im Rahmen der materiellen Entscheidung 

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analog Anwendung. So ist ausschlaggebend, dass das Beweismittel nicht bloss der 

Sachverhaltswürdigung, sondern der Sachverhaltsermittlung dient. Es genügt daher 

beispielsweise nicht, dass ein neues Gutachten den Sachverhalt anders bewertet; 

vielmehr bedarf es neuer Elemente tatsächlicher Natur, welche die 

Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft erscheinen lassen. Für die Revision 

eines Entscheids genügt es nicht, dass die Gutachterin oder der Gutachter aus den im 

Zeitpunkt des Haupturteils (oder des verwaltungsmässigen Hauptentscheids) 

bekannten Tatsachen nachträglich andere Schlussfolgerungen ziehen als das Gericht 

(oder die Verwaltung). Auch ist ein Revisionsgrund nicht schon gegeben, wenn die 

Verwaltung bereits im Hauptverfahren bekannte Tatsachen möglicherweise unrichtig 

gewürdigt hat. Notwendig ist vielmehr, dass die unrichtige Würdigung erfolgte, weil für 

den Entscheid wesentliche Tatsachen nicht bekannt waren oder unbewiesen blieben 

(Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 20. Juli 2005, U 34/05, E. 

2.2.2; BGE 110 V 141 E. 2, 293 E. 2a, 108 V 171 E. 1).

4.3  Nachfolgend ist zu prüfen, ob mit den Berichten von Dr. C.___ vom 2. April 2012, 

11. und 27. Mai 2015 (Suva-act. 171-8, act. G 1.7, act. G 1.3), von Dr. D.___ vom 26. 

April und 15. Mai 2012 (Suva-act. 171-5 ff.) und von Dr. E.___ vom 22. März 2012 

(Suva-act. 171-9) die Revisionsvoraussetzungen im umschriebenen Sinn erfüllt sind. 

Die eingereichten Beweismittel sollen dem Beweis der angeblichen Tatsache eines 

bereits vor dem Unfall vom 11. Mai 2012 zufolge Krankheit bezogenen verminderten 

Lohns dienen (vgl. dazu Taggeldbemessung gemäss Ausnahmebestimmung von Art. 

23 Abs. 1 UVV in Abweichung von der in Art. 15 Abs. 2 UVG in Verbindung mit Art. 22 

Abs. 3 UVV normierten Grundregel auf der Basis des letzten vor dem Unfall bezogenen 

Lohns). Unbestritten ist, dass sich die Tatsache der Krankheit, konkret der 

Fussschmerzen links wegen einer Fascitis plantaris (act. G 1.3, Suva-act. 171-5 ff.), vor 

Erlass des ursprünglichen Entscheids vom 13. Mai 2013 (Suva-act. 98), in welchem die 

Beschwerdegegnerin das Taggeld des Beschwerdeführers auf Fr. 68.40 pro 

Kalendertag ab 14. Mai 2012 bemessen hat, verwirklicht hat und damit vorbestehend 

war. So bestätigte Dr. C.___ eine diesbezügliche Erstkonsultation am 16. März 2012 

(act. G 1.3) und wies den Beschwerdeführer mit Schreiben vom 2. April 2014 Dr. D.___ 

zur Beurteilung zu (Suva-act. 171-8). Der Vollständigkeit halber ist sodann anzufügen, 

dass ein Vorgehen der Taggeldbemessung gemäss Art. 23 Abs. 1 UVV - entgegen der 

Feststellung der Beschwerdegegnerin in der Duplik vom 25. Februar 2016 (act. G 15) - 

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nicht nur bei einer medizinisch bzw. ärztlich ausgewiesenen krankheitsbedingten 

Arbeitsunfähigkeit von 50% angezeigt wäre, sondern auch, wenn der Arbeitsvertrag für 

ein 100%-Pensum aus krankheitsbedingten Gründen auf ein 50%-Pensum abgeändert 

worden wäre. Dies insofern, als mit der Bestimmung von Art. 23 Abs. 1 UVV der 

Zufälligkeit begegnet werden soll, dass die versicherte Person im Unfallzeitpunkt 

zufolge Krankheit ein geringeres oder gar kein Einkommen erzielt hat und mithin auch 

der vorgenannte Sachverhalt die Anwendung von Art. 23 Abs. 1 UVV rechtfertigen 

würde. Fest steht hingegen, dass Art. 23 Abs. 1 UVV keine Anwendung finden kann, 

wenn die versicherte Person von sich aus den Arbeitsvertrag aus anderen Gründen, 

beispielsweise zwecks Kinderbetreuung oder wegen des Wunsches nach mehr Freizeit 

etc., abändern liess (vgl. dazu Urteil des EVG vom 26. Juni 2001, U 42/01, E. 3.a). Das 

Gesagte ist gegebenenfalls in die nachfolgenden Erwägungen bezüglich des Vorliegens 

der Revisionsvoraussetzungen gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG miteinzubeziehen.

5.   

5.1 

5.1.1      Bei den Berichten von Dr. C.___, Dr. E.___ und Dr. D.___ vom 2. April 2012 

(Suva-act. 171-8), 22. März 2012 (Suva-act. 171-9) bzw. 26. April und 15. Mai 2012 

(Suva-act. 171-5 ff.) handelt es sich insofern um keine neuen Beweismittel, als diese im 

Zeitpunkt des in Rechtskraft erwachsenen Schreibens bzw. Entscheids vom 17. April 

2013 bereits vorgelegen haben und darin Vorgänge beschrieben sind, welche den 

Beschwerdeführer direkt betroffen haben und mit ihm besprochen worden sind. Es 

musste ihm somit bekannt sein, dass entsprechende medizinische Berichte existieren. 

Sollten ihm diese nicht zur Kenntnis gebracht worden sein, wäre es ihm ohne Weiteres 

zumutbar gewesen, diese anzufordern und in das frühere Verfahren einzubringen. Die 

Beibringung der obgenannten Beweismittel wäre von ihm vor allem auch deshalb zu 

erwarten gewesen, weil er seinen letzten Arbeitstag - angeblich wegen Krankheit (am 

25. April 2012 [Suva-act. 30] oder anfangs Mai 2012 [Suva-act. 4, 6]) - vor dem 

Entscheid vom 17. April 2013 hatte und damals von ihm auch bereits die Änderung des 

Arbeitsvertrages von 100% auf 50% per 1. April 2012 unterzeichnet worden war (20. 

März 2012; Suva-act. 165). Es war in seinem Interesse, die Beschwerdegegnerin über 

seinen Gesundheitszustand vor dem Unfall in Kenntnis zu setzen. Auf neue, 

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revisionsbegründende Tatsachen können sich die obgenannten Beweismittel 

angesichts des Umstandes, dass sie vor Rechtskraft des obgenannten Entscheids 

erstellt wurden und - wie gesagt - solche dem Beschwerdeführer bekannte Tatsachen 

beinhalteten, ohnehin nicht beziehen. Das Vorbringen des damaligen Rechtsvertreters 

des Beschwerdeführers in der Replik vom 1. Februar 2016 (act. G 13), der 

Beschwerdeführer habe im damaligen Zeitpunkt eine Lohnpfändung offen gehabt und 

habe unabhängig von der Höhe des Taggeldes immer den gleichen Betrag zur 

Verfügung gestellt bekommen, vermag an dieser Beurteilung nichts zu ändern. Es ist 

davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer eine Taggeldabrechnung erhielt (vgl. 

dazu Suva-act. 167), aus welcher der Taggeldansatz hervorging, womit ihm dieser trotz 

des geltend gemachten Umstandes bekannt sein musste. Wenn er mit dem 

Taggeldansatz nicht einverstanden war, hätte er zumindest innerhalb des Jahres vor 

Rechtskraftwirkung des Schreibens vom 13. Mai 2013 eine formelle Verfügung 

verlangen können bzw. müssen (vgl. Art. 51 Abs. 2 ATSG).

5.1.2      Die Berichte von Dr. C.___ vom 11. und 27. Mai 2015 (Suva-act. 171-4, act. G 

1.7) lagen zwar im Zeitpunkt des Entscheids vom 13. Mai 2013 noch nicht vor, stellen 

jedoch ebenfalls keine revisionsbegründenden Beweismittel dar. Sie erschöpfen sich in 

der Darlegung und Würdigung bereits im Zeitpunkt des Entscheids vom 17. April 2013 

bekannter Tatsachen und vermögen damit nicht dem Beweis solcher die Revision 

begründenden neuen erheblichen Tatsachen zu dienen. Laut Dr. C.___ wurde damals 

eine Reduktion des Arbeitspensums nicht mit ihm besprochen, weshalb er auch kein 

Arbeitsunfähigkeitszeugnis ausgestellt habe. Wenn Dr. C.___ nun in seinem Bericht 

vom 11. Mai 2015 festhält, medizinisch könnte als Versuch zur Entlastung eine 

Arbeitsreduktion auf 50% als Massnahme durchaus diskutierbar gewesen sein, ist 

darin höchstens eine neue Sachverhaltswürdigung zu sehen. Angesichts dessen, dass 

die Bewertung von Dr. C.___ unbestimmt ("diskutierbar") formuliert ist, stellt sich 

jedoch bereits die Frage, ob ihr der Status einer anderen Sachverhaltswürdigung 

zukommen kann. Im Zeitpunkt der damaligen Untersuchungen erachtete Dr. C.___ 

offenbar eine Arbeitsreduktion zumindest nicht als medizinisch indiziert, andernfalls 

davon auszugehen ist, dass er auch ohne Nachfrage seines Patienten eine solche 

angesprochen und attestiert hätte. Der Sachverhaltsermittlung dient der Bericht von Dr. 

C.___ jedenfalls nicht.

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5.2  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass mit den Berichten von Dr. C.___, Dr. 

D.___ und Dr. E.___ weder neue Beweismittel angerufen worden noch erhebliche neue 

Tatsachen im Sinn von Art. 53 Abs. 1 ATSG zu entdecken sind. Ein Rückkommen auf 

die Taggeldbemessung gemäss Schreiben vom 17. April 2013 im Rahmen der 

prozessualen Revision fällt daher - unabhängig von der Frage der Rechtzeitigkeit des 

Revisionsgesuchs (vgl. Art. 55 ATSG in Verbindung mit Art. 67 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren [VwVG; SR 172.02]; KIESER, a.a.O., 

Art. 53 N 38) - ausser Betracht.

6.   

6.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

6.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

6.3 

6.3.1      Dem Gesuch des Beschwerdeführers (vgl. act. G 1) um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung durch Rechtsanwalt Dr. Pedergnana (von Seiten des neuen 

Rechtsvertreters, Rechtsanwalt Schultz, ist im Rahmen des Beschwerdeverfahrens 

kein Antrag auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung gestellt worden) ist zu 

entsprechen. Der Beschwerdeführer ist prozessual bedürftig (vgl. dazu Suva-act. 2, 

act. G 4) und die sachliche Gebotenheit einer Rechtsverbeiständung für das 

Beschwerdeverfahren ist gegeben, dürften die sich stellenden verfahrensrechtlichen 

Fragen juristische Laien doch regelmässig überfordern. Auch kann das 

Beschwerdebegehren nicht geradezu als aussichtslos erachtet werden (vgl. dazu BGE 

125 V 34 E. 2 mit Hinweisen; AHI 2000 S. 164 E. 2b).

6.3.2      Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten 

der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Der Bedeutung und dem Aufwand der Streitsache bei doppeltem 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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Schriftenwechsel erscheint für das Verfahren eine Parteientschädigung von pauschal 

Fr. 3'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen. Diese ist um 

einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes [AnwG; sGS 963.70]). 

Somit hat der Staat den ehemaligen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal 

mit Fr. 2'400.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

6.3.3      Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272]) in Verbindung mit Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtsverbeiständung bewilligt und der 

Staat entschädigt Rechtsanwalt Dr. Pedergnana mit Fr. 2'400.-- (inklusive Barauslagen 

und Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.08.2017
	Art. 53 Abs. 1 ATSG: Verneinung der revisionsbegründenden Voraussetzungen (erhebliche neue Tatsachen oder Beweismittel) (Entscheid des Versicherungsgerichts desKantons St. Gallen vom 10. August 2017, UV 2015/46).

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