# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5a0a934d-827c-58c0-ba3d-7660ef322510
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-05-23
**Language:** de
**Title:** Wiedererwägungsweise Aufhebung der ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung trotz dürftiger medizinischer Grundlage unzulässig. Kein Revisionsgrund ausgewiesen. Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2014.00197
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00197.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00197
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
vom
23. Mai 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Fürsprecher Peter Stein
Spahni
Stein Rechtsanwälte
Florastrasse 44, 8008 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren 1960, war seit 1987 als Betriebsarbeiterin bei der
Y.___
tätig (
Urk.
8/2
Ziff.
1 und
Ziff.
5
,
Urk.
8/5
Ziff.
1,
Ziff.
5
)
und meldete sich am 2
6.
Juli 1993 bei der Invalidenversicherung zum
Leis
tungs
bezug
an (
Urk.
8/1).
Die
IV-Kommission des Kantons Zürich (heute:
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
)
holte medizinische Berichte
(
Urk.
8/3,
Urk.
8/6
)
ein,
nahm be
ruflich-erwerbliche Abklärungen
(
Urk.
8/2,
Urk.
8/4-5)
vor und sprach der Versicherten mit Verfügung vom
8.
Juli 1994 (
Urk.
8/10) mit Wirkung ab
1.
Mai 1993 bei einem Invaliditätsgrad von 50
%
eine halbe Invalidenrente zu.
1.2
Auf Gesuch der Arbeitgebe
rin vom 3. Februar 1995 (Urk. 8
/16) überprüfte die IV-Stelle die A
nspruchsvoraussetzungen (Urk. 8
/
17-19) und sprach der Versi
cher
ten mit Verfügung vom 25. Juli 1995 mit Wirkung ab 1. Februar 1995 bei
einem Invaliditätsgrad von 75 %
eine ganze I
nvalidenrente zu (Urk. 8/
23).
Die Überprüfung des Invaliditätsgrades ergab gemäss
Verfügung
vom 30. Juli 1997
(Urk. 8/26) und Mitteilungen
vom 5. Oktober 1999 und vom 6. Dezember 2004
(Urk. 8/12, Urk. 8
/35)
jeweils keine
renten
beeinflussende
Änderung, so dass der Rentenanspruch je
des Mal bestätigt wurde
.
1.3
Im
Januar 2010 leitete die IV-Stelle ein amtliches Revisionsverfahren ein (Urk. 8/39 = Urk. 8
/40) und holte medizinische
Bericht
e
(
Urk.
8/42) sowie
einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug, Urk. 8/41) ein und veranlasste
ein
rheumatologisches
Gutachten, welches am
8.
November 2010
erstattet wurde
(Urk. 8
/47).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk. 8/51
,
Urk.
8/58
), hob
die IV
Stelle
mit Verfügung vom 24. Juni 2011
(
Urk.
8/59)
ihre Verfügungen vom 8. Juli 1994 und 25. Juli 1995 wiedererwägungsweise auf und stellte die Rente auf Ende des auf die Zustellung
des Entscheids folgenden Monats ein
.
Die gegen die Verfügung vom 2
4.
Juni 2011 von der Versicherten
am
7.
Juli 2011
erhobene Beschwerde (
Urk.
8/
62
) wurde vom hiesigen Gericht mit Urteil vom
6.
Oktober 2011 im Verfahren IV.2011.00756 gutgeheissen und die Verfü
gung aufgehoben (
Urk.
8/
71)
.
1.4
Die IV-Stelle
tätigte in der Folge Abklärungen der beruflichen Situation
(
Urk.
8/79
-80
)
und
stellte der Versicherten mit Vorbescheiden vom 2
8.
Februar 2012 erneut die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung
en
vom
8.
Juli
1994 und 2
5.
Juli 1995 (
Urk.
8/83) sowie die
Abweis
ung
der Arbeitsvermittlung (
Urk.
8/84)
in Aussicht
. Dagegen erhob die Versicherte am 2
9.
März
und am
4.
April
2012 Einwände (
Urk.
8/88
,
Urk.
8/91
) und reichte ein
en medizinischen Bericht
(
Urk.
8/87) ein
. In der Folge veranlasste die IV-Stelle
eine Beg
utachtung
am
Z.___
,
über
welche am
4.
Dezember 2012 und am
4.
Juni 2013 Bericht erstattet wurde (
Urk.
8/99,
Urk.
8/103).
Am 2
0.
August 2013 (
Urk.
8/105) teilte die IV-Stelle der Versicher
ten mit, dass keine Unterstützung für die Arbeitsvermittlung möglich sei.
Am 2
0.
November
und am
9.
Dezember 2013
ergänzte die Versicherte ihre Ein
wände (
Urk.
8/125
,
Urk.
8/127
) und reichte weitere medizinische Berichte (
Urk.
8/112-
124,
Urk.
8/126)
ein
.
Mit Verfügung vom 1
5.
Januar 2014 (
Urk.
8/132
=
Urk.
2)
hob die IV-Stelle die Verfügung
en
vom
8.
Juli 1994 und vom 2
5.
Juli 1995 wiedererwägung
sweise auf und stellte die Invalidenrente auf Ende des nach der Zustellung der Verfü
gung folgenden Monats ein.
2.
Die Versicherte erhob gegen die Verfügung vom 1
5.
Januar 2014 (
Urk.
2) am 1
7.
Februar 2014 Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte, es sei ihr weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten
(S. 2)
.
Mit Beschwerdeantwort vom 1
8.
März 2014 (
Urk.
7) beantragte die
Beschwerdegegnerin
die Abweisung der Beschwerde. Am 2
0.
März 2014 (
Urk.
9) reichte die Beschwerdeführerin weitere medizinische Berichte (
Urk.
10/
1
-3) ein. Am
3.
April 2014 (
Urk.
11) wurde der Beschwerdeführerin die Beschwerdeantwort und der Beschwerdegegnerin die nachträgliche Eingabe der Beschwerdeführerin zur Kenntnisnahme zugestellt.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom
28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.2
Der Revisionsordnung nach Art. 17 ATSG geht der Grundsatz vor, dass die Ver
waltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräf
tige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung ge
bil
det hatte, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig er
weist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG).
Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverfügung auch dann abändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des Art. 17 ATSG nicht erfüllt sind.
2.
2.1
Die Beschwerdegegner
in ging in ihrer Verfügung
(
Urk.
2) davon aus, dass die mit Verfügung
en
vom
8.
Juli 1994
und vom 2
5.
Juli 1995
zugesprochene
Inva
lidenrente
gestützt auf einen unvollständig abgeklärten Sachverhalt und dem
nach unter Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes zugesprochen w
orden sei
.
Bei der
Rentenzusprache
mit Verfügung vom
8.
Juli 1994 sei die Frage nach einer angepassten Tätigkeit aus medizinischer Sicht nicht beantwortet worden. Die 50%ige Einschränkung sei auch ohne Erstellung eines
Einkommensver
gleiches
mit dem Invaliditätsgrad gleichgesetzt worden (S. 2 oben). Auch die fol
gende Rentenerhöhung habe sich auf eine
n
widersprüchlichen Arztbericht abgestützt sowie auf eine nicht ausgewiesene subjektive Verschlechterung und sei daher ebenfalls in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes erfolgt
(S. 2 Mitte).
D
ie
Eingliederungsmassnahme
n
hätten
wieder abgebrochen werden müssen, da sich die Beschwerdeführerin
subjektiv nicht arbeitsfähig gefühlt
habe, womit
den
diesbezüglichen Pflichten genügend nachgekommen
worden
sei (S. 3 Mitte)
.
Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich insofern verändert,
als
dass ihr
seit
Dezember 2012 die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als
Produk
tionsmitarbeiterin
oder eine behinderungsangepasste
Tätigkeit zu 70
%
zumut
bar sei
,
woraus
ein Invaliditätsgrad von 38
%
resultiere
(S. 3 unten)
.
Seit der
Z.___
-
Begutachtung könne nicht von einer objektivierten
wesentlichen Verschlechterung ausgegangen werden (S. 4).
2.2
Die Beschwerdeführerin machte in ihre
r Beschwerde (
Urk.
1) geltend, die Beschwerdegegnerin habe im angefochtenen Entscheid keine vertiefte Ausei
nandersetzung mit ihren Argumenten vorgenommen, weshalb ihr Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden sei (S. 4 f
.
Ziff.
5).
Es treffe nicht zu, dass sie sowohl in ihrer angestammten als auch in einer ange
passten Tätigkeit zu 70
%
arbeitsfähig sei
,
und die diesbezüglichen Anga
ben seien zu ungenau (S. 10 Mitte, S. 13 f.). Ihr Zustand habe sich seit der
Z.___
-
Begutachtung noch verschlechtert (S. 11 f.
Ziff.
2.9). Des Weiteren seien ihr die entsprechenden Eingliederungsmassnahmen zu gewähren (S. 14 f.
Ziff.
2.11) und es sei ein weiteres medizinisches Gutachten unter anderem zur Klärung einer optimal adaptierten Tätigkeit einzuholen (S. 15
Ziff.
2.12).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob die ursprüngliche
Leistungszusprache
zweifellos unrichtig gewesen und damit ihre wiedererwägungsweise Aufhebung zulässig war.
3
.
Vorab ist zur geltend gemachten Verletzung der Begründungspflicht respektive des rechtlichen Gehörs durch die Beschwerdegegnerin festzuhalten, dass in der angefochtenen
Verfügung
vom
Januar 2014
(
Urk.
2) tatsächlich nicht vertieft auf
sämtliche
Argumente
der Beschwerdeführerin
in
ihren
Einwänden vom 2
0.
November und
9.
Dezember 2013
ein
gegangen worden ist.
Ob damit eine Verletzung des rechtlichen Gehörs gegeben ist, kann offen gelassen werden. Einerseits ging aus der
angefochtenen Verfügung
zumindest
klar
hervor, dass die Beschwerdegegnerin
in den nachgereichten Arztberichten keine Ver
schlechterung des Gesundheitszustands sah
und andererseits konnte die
Beschwerdeführer
in
in
ihrer
Beschwerde vom
Februar 2014
(
Urk.
1) bei voller Kognition des hiesigen Gerichts alle
ihre
Argumente vorbringen, womit eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Beschwerdegegnerin ohnehin als geheilt anzusehen ist.
4
.
4
.1
Die
am
8.
Juli 1994
mit Wirkung ab
1.
Mai 1993 verfügte
Zusprache
einer hal
ben Invalidenrente (
Urk.
8/10)
basierte auf folgenden Berichten (vgl.
Urk.
8/7)
:
Die Ärzte der Rheumaklinik und Institut für physikalische Therapie,
A.___
, stellten in ihrem
Bericht vom
7.
Oktober 1993 (
Urk.
8/3)
folgende Diagnose (
Ziff.
3):
-
lumbospondylogenes
Syndrom
-
CT 1
6.
Juni 1992: Diskushernie Th8/9
-
CT 1
0.
August 1993: Mediale Diskushernie L4/L5, rechts-laterale
Dis
kushernie
L5/S1 mit Kontakt zur Wurzel S1 rechts
Die Ärzte führten aus, die Beschwerdeführerin sei seit dem
4.
November 1992 bis Ende September 1993 in ärztlicher Behandlung gewesen. Der
Gesundheits
schaden
bestehe seit dem 1
8.
Mai 1992 (
Ziff.
1.2-3). Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin sei besserungsfähig (
Ziff.
1.4). Vom 1
8.
Mai bis 2
1.
Sep
tember 1992 habe eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
bestanden, vom 2
2.
September 1992 bi
s 1
5.
Januar 1993 eine von 50
%
, vom 1
6.
Januar 1993 bis
6.
Juni 1993 eine von 100
%
, vom
7.
bis 2
7.
Juni 1993  eine von 50
%
und vom 2
8.
Juni 1993 bis auf weiteres bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
in der bisherigen Tätigkeit (
Ziff.
1.5).
Die Prognose mit konservativer Behandlung sei an sich gut, sofern eine weniger belastende Arbeit gefunden werden könne (S. 3 oben).
Die Beschwerdeführerin habe halbtags in der Verpackungsabteilung der
B.___
gearbeitet. Bei ihrem Arbeitsversuch im Juni 1993 habe sie leider wieder ihre alte Arbeit bekommen, da die zuständige Person nicht anwesend gewesen sei. Nach Meinung der Beschwerdeführerin und ihrer Vorgesetzten gebe es im gleichen Betrieb verschiedene Arbeiten, welche sie verrichten könnte. Aus diesem Grund werde die Beschwerdeführerin mit einer Berufsberaterin der Inva
lidenversicherung Kontakt aufnehmen (S. 3 Mitte).
Zur Zeit
könne die Beschwerdeführerin bis 7 kg vom Boden bis auf Taillenhöhe und bis 5 kg horizontal heben mit Rotation nur nach links, bis 5 kg stossen und bis 4 kg tragen mit der linken Hand. Bücken und Rotation nach rechts im Stehen und Sitzen lösten Schmerzen aus. Sitzen sei für eine Stunde, Gehen für eineinhalb Stunden und Treppensteigen nur mit Hilfe des Handlaufs möglich. Ab November 1993 werde die Beschwerdeführerin
wieder
zu 50
%
arbeitsfähig geschrieben (S. 3 unten).
4
.2
Die zuständige Berufsberaterin der Regionalstell
e für berufliche Eingliederung
führte in ihrem Bericht vom
8.
Februar 1994 betreffend Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten
(
Urk.
8/4)
aus, im Ergebnis werde die Beschwerdeführerin weiterhin zu 50
%
bei ihrem bisherigen Arbeitgeber
beschäftigt (S. 1 oben). Sie habe gemäss ihren Angaben relativ schwere Arbeiten verrichten und einen etwa 120 kg schweren Wagen schieben müssen. Zudem habe sie in gebeugter Stellung
an Maschinen
gearbeitet (S. 1 unten).
Die Beschwerdeführerin leide unter starken Rückenschmerzen, die bei einer fal
schen Körperbewegung an Intensität zunähmen. Sie könne weder lange stehen, gehen noch sitzen. Sie könne sich auch nicht bücken und strecken und Hin- und
Herbewegungen
der Arme lösten ebenfalls stärkere Schmerzen aus. Schwere Gewichte zu tragen sei ihr nicht mehr möglich (S. 2 oben).
Die Situation sei mit dem Arbeitgeber vor Ort besprochen worden. Dieser sei bereit
,
die Beschwerdeführerin vorläufig weiterhin zu 50
%
zu beschäftigen. Sie sei in eine andere Abteilung versetzt worden, wo sie leichtere Arbeiten verrich
ten könne. Sie packe Kleingebäck ein, was sie stehend oder sitzend verrichten könne. Auch werde sie für Putzarbeiten an kleineren Maschinen eingesetzt. Es werde darauf geachtet, dass die Beschwerdeführerin keine schwereren Tätigkei
ten mehr verrichten müsse. Auf diese Art und Weise sei es gelungen, die Fehl
zeiten zu verringern. Eine Steigerung der Arbeitszeit sei nicht möglich. Die Firma habe klar mitgeteilt, dass bei Auftreten von grösseren Schwierigkeiten eine Weiterbeschäftigung in Frage gestellt werde. Vorhand sei die Beschwerde
führerin ihren Möglichkeiten entsprechend gut eingegliedert (S.
2 Mitte).
5
.
Die Erhöhung der bisherigen halben Invalidenrente auf eine ganze Invaliden
rente mit
Verfügung
vom 2
5.
Juli 1995
(
Urk.
8/23)
basierte auf
folgender
medi
zinische
n
Grundlage
(vgl.
Urk.
8/21)
:
Die Ärzte der
C.___
nannten in ihrem Bericht vom 2
4.
März 1995 (
Urk.
8/18) als Diagnose ein
Posthemilaminektomiesyndrom
nach
Hemilamino
tomie
L5/S1 rechts
vom
2
4.
März 1994 (
Ziff.
3
). Die Ärzte führten aus, vom 1
5.
Januar bis 1
5.
März 1995 habe
in der bisherigen Tätigkeit
eine Arbeitsunfä
higkeit von 75
%
bestanden (
Ziff.
1.5). Der Gesundheitszustand der Beschwer
deführerin sei stationär (
Ziff.
1.4).
Die Ärzte führten aus, sie seien aufgrund der Befunde der Meinung, dass die Beschwerdeführerin für leichte körperliche Arbeiten sicherlich eine 50%ige Arbeitsfähigkeit erreichen sollte, auch wenn sie zur Zeit noch zu 75
%
arbeits
unfähig geschrieben worden sei. Eine operative Indikation sei derzeit nicht gegeben, da auch in der EMG-Untersuchung vom 3
0.
August 1994 keine
neu
rologischen Ausfälle hätten
nachgewiesen werden können (
Ziff.
4.1).
6
.
6
.1
Im
2010 eingeleiteten
Rentenrevisionsverfahren gingen die folgenden medizini
schen Berichte ein:
Dr.
med.
D.___
,
Fac
harzt FMH für Innere Medizin und für Rheumatologie
, stellte in seinem Gutachten vom
8.
November 2010
(
Urk.
8/47
/1-17
)
folgende Diagnose mit langdauernder Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 8
Ziff.
III):
-
chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom
-
altes
radikuläres
Ausfallsyndrom S1 rechts (Sensibilitä
t
sstörung, ASR
Verlust rechts)
-
2
4.
März 1994
Hemilaminotomie
LWK5/SWK1 rechts
-
8.
Oktober 2001 Dekompression LWK5/SWK1 rechts
Er nannte folgende Diagnosen ohne langdauernde Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit:
-
chronische unspezifische Rückenschmerzen
-
Adipositas mit BMI von 32, 4 kg/m
2
-
laborchemische Hepatopathie
-
Asthma bronchiale und ch
r
onische Bronchitis mit
Infektexazerbationen
-
gestörte
Gluconeogenese
-
anamnestisch Tendenz zu Sinustachykardien
-
anamnestisch Reizmagen-Syndrom
-
Ponstan
-Allergie
Dr.
D.___
führte aus, in der klinischen Untersuchung hätten eine Adipositas und Hinweise auf ein altes
radikuläres
Ausfallsyndrom
der Wurzel S1 rechts impo
niert.
Gewichtsreduzierende Massnahmen seien aus medizinischer Sicht indiziert und in der Umsetzung auch zumutbar. Im Rahmen der
Pannikulose
sei es tech
nisch bedingt erschwert gewesen, klinisch-pathologische Weichteilbefunde wie
Myogelosen
,
Triggerpunkte
oder
Insertionstendinosen
objektivieren zu können (S. 8
Ziff.
IV).
Die Rückenschmerzen würden auf der visuellen Analog-Skala seit 1993 zumeist mit Werten zwischen 8 bis 10 eingestuft, wobei weder die erste
Rückenopera
tion
, durchgeführt am 2
4.
März 1994, noch die zweite Rückenoperation, durch
geführt am
8.
Oktober
2001, die Rückenschmerzen hätten
beeinflussen können (S. 9 oben). Diese Aspekte wiesen seit Jahren auf vordergründig nicht somatisch abstützbare Beschwerden hin, insbesondere wenn berücksichtigt werde, dass der
Placeboeffekt
auf der visuellen Analog-Skala 4 bis 5 Punkte betragen könne und somatisch abstützbare Beschwerden mit eindeutig schmerzverstärkenden respektive schmerzlindernden Mechanismen einhergingen.
Dr.
D.___
führte aus, w
enn er nun auf auch nicht somatisch abstützbare Beschwerden hingewiesen
habe, bedeute dies nicht, dass bei der Beschwerdeführerin keine somatisch-pathologischen Befunde vorliegen könnten (S. 9 Mitte).
Die Arbeitsfähigkeit sei, aus rein somatisch-rheumatologischer Sicht beurteilt, für die
ausgeübte
Tätigkeit als Betriebsmitarbeiterin in der Produktion in der
B.___
seit einem Zeitraum von einigen Jahren, möglicherweise bereits seit 1994, zu maximal 35 bis 40
%
eingeschränkt. Zudem bestünden zeitlich limi
tierte Phasen der vollständigen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von, bei grosszügiger Auslegung, maximal je zwei bis drei Monaten Dauer, im zeitlichen Zusammenhang mit
den
durchgeführten Operation im
lumbosakralen
Bewe
gungssegment
. Diese
s
zumutbare Arbeitspensum könne sowohl am Stück als auch, mit vermindertem Tempo, über den Tag vert
eilt abgeleistet werden. Die
vor
liegenden Dokumente könnten aus rein somatischer Sicht beurteilt keine
weitergehende
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen
.
Für Haushaltsarbeiten mit einem leicht- bis mittelgradig körperlich belastenden Arbeitsprofil könne er, aus rein somatisch-rheumatologischer Sicht beurteilt, kein
e Einschränkung der Arbeitsfähigkeit formulieren (S. 15 unten). Auch für eine angepasste Verweistätigkeit könne er, aus rein somatisch-rheumatologi
scher Sicht beurteilt, ausser während den oben erwähnten Rehabilitationsphasen nach den Rückenoperationen, keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit formu
lieren.
Für die zuletzt ausgeübte
berufliche Tätigkeit könnte im optimalen Fall und nach Umsetzung von beschwerdelindernden respektive therapeutischen Mass
nah
m
en eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von unter 20
%
persistieren (S.
16 oben).
Die angepasste Verweistätigkeit für die Beschwerdeführerin liege in einem tempe
rierten Raum, beschränke sich auf leicht- bis maximal mittelgradig kör
perlich belastende Arbeiten und lasse die Möglichkeit zu, zwischen sitzender, stehender und gehender Körperhaltung zu wechseln. Das Einhalten der
Rücken
ergonomie
sei wünschenswert. Diesbezüglich weise er darauf hin, dass es der Beschwerdeführerin
mit ihrem Übergewicht nicht immer möglich sei, die Regeln der Rückenergonomie einzuhalten. Die repetitiv zu bewegenden Gewichte soll
ten nicht schwerer als 7,5 bis 10 kg sein.
Ungünstig auf eine erfolgreiche Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess könn
ten sich invaliditätsfremde Faktoren, wie beispielsweise länger anhaltende berufliche Arbeitsabstinenz, fehlende Berufsausbildung,
das
Alter der Beschwer
deführerin, ungünstige Arbeitsmarktsituation und möglicherweise die limitierte Motivation auswirken (S. 16 Mitte).
Die Prognose sei aus rein somatisch-rheumatologischer Sicht beurteilt gut. Ungünstig sei hingegen die Wahrscheinlichkeit, dass die Beschwerdeführerin, nach langanhaltender beruflicher Arbeitsabstinenz, wieder beruflich tätig werde (S. 17 oben).
6
.2
Dr.
med.
E.___
,
Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, führte in sei
nem Bericht vom
9.
März 2012
(
Urk.
8/87) aus, die Beschwerdeführerin stehe seit 1994 in seiner Behandlung. Ihr Gesundheitszustand sei in den letzten Jahren mit medikamentösen und physiotherapeutischen Massnahmen in etwa stabil geblieben. Gesamthaft habe sich der Zustand in den letzten 10 Jahren aber nicht verbessert, sondern altersbedingt zunehmend etwas verschlechtert. Eine abweichende IV-Beurteilung im Vergleich zu den früheren Jahren sei medizinisch nicht gegeben und auch nicht nachvollziehbar.
6
.3
PD
Dr.
med.
F.___
,
Facharzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation und Rheumatologie
,
und
Dr.
med.
G.___
,
Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
Z.___
,
stellten in ihrem
Gutachten vom
4.
Juni 2013 (
Urk.
8/103
/2-15
)
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit (S. 9 oben):
-
chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom
-
leichtes sensibles Ausfallsyndrom S1 rechts
-
Status nach zweimaliger Dekompressionsoperation 1994 und 2001,
epi
durales
und
perineurales
Narbengewebe mit Verwachsung zur Dura (intraoperativ 2001 und im Verlauf MRI von 2012)
-
progrediente Segmentdegeneration L5/S1 und deutlich weniger L4/L5 mit Diskushernie L5/S1 rechts paramedian 1993 und
Rezidivhernie
ab 1996 und aktuell fortgeschrittener
Osteochondrose
L5
/S1 und
Begleitspondylarthrosen
L4 bis S1 beidseits
-
Dekonditionierung
Sie nannten folgende Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
-
dysfunktionales Krankheitsverhalten
-
Zustand nach Anpassungsstörung mit kürzerer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.23), bestehend seit Februar 2012 und vollständig remittiert seit mindestens Mai 2012
-
aktuell leichte Adipositas nach bewusster Gewichtsreduktion seit 2010 (frü
her morbide Adipositas)
-
Asthma bronchiale und leichte chronische Bronchitis (Status nach Niko
tin 15
py
)
In ihren Schlussfolgerungen gemäss Evaluation der funktionellen Leistungs
fähig
keit führten die Ärzte aus, das arbeitsbezogen relevante Problem bestehe momentan vor allem in dem auf Schmerzvermeidung ausgerichteten Ver
halten
der Beschwerdeführerin
. Viele der Leistungstest
s
seien
schmerzbe
dingt
vor Erreichen eines funktionellen Limits abgebrochen worden. In den Hebetests habe die Beschwerdeführerin aber trotzdem bis in den schweren
Gewichts
bereich
hinein belastet werden können. Die Leistungsbereitschaft der Beschwer
deführerin sei als mässig zuverlässig zu beurteilen. Die Beobachtungen bei den Tests wiesen ansonsten auf eine deutliche Selbstlimitierung hin und die Konsistenz bei den Tests sei nicht gegeben gewesen. Die demonstrierte Belast
barkeit liege allgemein im Bereich einer leichten Arbeit (S. 10
Ziff.
4.1.1).
Die zuletzt ausgeübte angestammte Tätigkeit sei hauptsächlich gehend oder ste
hend gewesen und habe auch das längere Einhalten von statischen
Haltungen
wie vorgeneigtes Stehen sowie das Hantieren von mittelschweren Gewichten
beinhaltet
, welche zum heutigen Zeitpunkt nicht mehr zumutbar seien. Daraus ergebe sich eine medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkei
t von 50
%
. Diese begründe sich
durch eine zeitliche Reduktion von 2 Stunden über den Tag ver
teilt mit zusätzlicher Leistungsminderung aufgrund der strukturell-organisch nachvollziehbar bedingten Schmerzentlastung bei Einnehmen längere
r
Haltun
gen oder
bei
Hantieren von über den leichten Bereich hinausgehenden Gewich
ten.
Retrospektiv sei, in Übereinstimmung mit dem Gutachten von
Dr.
D.___
,
von einer nicht namhaft veränderten Arbeitsunfähigkeit im Laufe der Jahre auszu
gehen.
Die seit der Begutachtung 2010 geltend gemachte erneute Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei letztlich aufgrund doch vergleichbarer objektiver Befunde nicht vollständig nachvollziehbar und dürfte nicht zu einer namhaften Veränderung der Belastbarkeit geführt haben. Einzig die aktuell auslösbare Facettenproblematik sei offenbar bei der Untersuchung durch
Dr.
D.___
in diesem
Masse noch nicht vorhanden gewesen oder nicht in gleicher Weise gewichtet worden. Nicht bekannt sei ihm auch die im MRI dokumentierte Zunahme der Segmentdegenerationen seit 2001 bis 2012 gewesen
(S. 11
Ziff.
5.1 Mitte)
.
Die Ärzte führte aus, die Abweichung zur Beurteilung von
Dr.
D.___
,
welcher eine Einschränkung von maximal 40
%
in der angestammten Tätigkeit postuliert habe, ergebe sich durch den Umstand, dass sie nicht von üb
erwiegend
nicht
or
ganischen
Beschwerden ausgegangen seien, sondern von einer organisch-strukturell nachgewiesene
n
chronisc
hen neuropathischen Komponente
und entsprechend auch
einem
anders interpretierten
Nicht-
Ansprechen auf die Ope
rationen. Letztlich sei
Dr.
D.___
auf diesen doch relevanten intraoperativen Befund nicht eingegangen und er sei
auch nicht in Kenntnis über die
in neuster Zeit durchgeführten, zumindest für kurze Zeit
erfolgreichen Infiltrationen gewesen, welche den organischen Charakter der Problematik doch unterstri
chen.
Übereinstimmen würden sie jedoch hinsichtlich der Beurteilung von
Dr.
D.___
,
dass die Einschätzung der Funktionalität bei früheren Beurteilungen aus heutiger Sicht in gegebenen Mass nicht nachvollziehbar sei. Auch der sub
jektiven Sicht der Beschwerdeführerin, wonach sie keiner Arbeitstätigkeit mehr nachgehen könne, könne letztlich nicht gefolgt werden (S. 11
Ziff.
5.1 unten).
Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Arbeitsunfähigkeit, weshalb auch aus interdisziplinärer Sicht eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit
bestehe
.
Im zeitlichen Verlauf sei davon auszugehen
, dass diese Arbeitsfähigkeit immer vorhanden gewesen sei
,
mit allenfalls kurzzeitiger Unterbrechung durch akute Exazerbationen sowie durch die postoperative Zeit
(S. 12
Ziff.
5.1).
Eine angepasst leichte bis knapp mittelschwere Tätigkeit,
mit
Hantieren
von
manchmal bis 10 kg
und
mit Möglichkeit der Wechselpositionierung
und
Wechsel zwischen Gehen, Stehen sowie Sitzen, nur kurz dauernde
n
vorgeneig
te
n
Stehen oder Hantieren über Schulterhöhe mit
verstärkter
Lendenwirbelsäu
lene
xtension
und Gehen nur manchmal,
sei grundsätzlich ganztags zumutbar.
Unter Berücksichtigung der funktionellen Resultate auf der Basis vorhandener organisch-strukturelle
r
Veränderungen benötige die Beschwerdeführerin ver
mehrte Pausen von 2 Stunden über den Tag verteilt
. E
ine leichte
Leistungsmin
derung
durch organisch-strukturell begründe
tes schmerzbedingt verlangsamtes
Ausüben sei aus rein rheumatologisch-orthopädischer Sicht nachvollziehbar. Entsprechend bestehe
hier eine Arbeitsunfähigkeit von 30
%
(S. 12
Ziff.
5.2 oben)
.
Die Abweichung zur Beurteilung
durch
Dr.
D.___
ergebe sich durch den
Miteinbe
zug
objektiv erfasster strukturell-organischer Veränderungen, welche wohl 2001 operativ angegangen worden seien, jedoch aus Erfahrung und auch aufgrund des nac
hfolgenden klinischen Verlaufes
nicht zu einer vollständigen Lösung des Problems geführt hätten. Es sei davon auszugehen, dass auch zum heutigen Zeitpun
kt gewisse Vernarbungen verblieben seien. Letztlich bestünden aufgrund lokaler Befunde Hinweise auf ein Persistieren einer gewissen organischen Prob
lematik, welche sich allerdings in Übereinstimmung mit
Dr.
D.___
auch mit nicht organischen Aspekten mische. Gegen eine Aggravation im Sinne einer bewuss
ten Verstärkung nicht oder
geringgradiger
funktioneller Einschränkungen spre
che der doch ansprechende und vor allem konsistente Einsatz bei den
Belas
tungs
tests
. Aus diesen Gründen sei auch von der
damaligen Beurteilung durch
Dr.
D.___
abgewichen worden (S. 12
Ziff.
5.2 Mitte).
Insgesamt sei nicht davon auszugehen, dass sich seither der Gesundheitszustand wesentlich verändert habe, obwohl subjektiv seit August 2012 eine gewisse Schmerzverstärkung und eine Progredienz der Segment
degeneration bestehe und von
Dr.
D.___
damals noch keine Facettengelenksproblematik ausgelöst wor
den sei. Letzteres scheine insgesamt nicht der wesentliche Aspekt in der Andersbeurteilung zu sein. Aus psychiatrischer Sicht bestünden keine Hinweise für eine psychiatrische Diagnose mit Krankheitswert. Demzufolge bestehe aus
interdisziplinä
r
ere
Sicht eine 70%ige Arbeitsfähigkeit in einer optimal adap
tier
t
en Tätigkeit.
In Bezug auf den zeitlichen Verlauf dürfte auch aus der Retrospektive, abgese
hen von kurzzeitigen Verschlechterungen durch die
Schmerzexazerbationen
und die postoperative Behandlungsphase, im Wesentlichen seit Beginn eine entsprechende Arbeitsfähigkeit vorhanden gewesen sein. Diesbezüglich seien die früheren Beurteilungen wohl in einem anderen Zeitgeist gefällt und ausserdem die strukturell-organischen Aspekte noch höher gewichtet worden. Letztlich sei auch nie eine grundlegendere Beurteilung der Arbeitsfähigkeit respektive des Zumutbarkeitsprofils durch die Invalidenversicherung bis zur Begutachtung 2010 erfolgt (S. 12
Ziff.
5.2 unten).
7
.
7
.1
Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass der Entscheid unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - möglich. Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn die gesetzeswidrige
Leistungszuspre
chung
aufgrund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden.
Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung in Bezug auf gewisse Schritte und Elemente (z.B. Invaliditätsbemessung, Einschätzungen der Arbeits
unfähigkeit, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) notwendigerweise
Ermes
senszüge
aufweist. Erscheint die Beurteilung solcher Anspruchsvoraussetzungen (einschliesslich ihrer Teilaspekte wie etwa die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit)
vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet
die
Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (Urteil des Bundesgerichts 9C_421/2010 vom
1.
Juli 2010 E. 3 mit Hinweisen).
7
.2
Die ursprüngliche
Rentenz
usprache
im Juli 1994 (
Urk.
8/10)
basierte auf der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch di
e Ärzte des
A.___
(vorstehend E. 4
.1) sowie auf einer
durch eine Berufsberaterin der Beschwerdegegnerin vorgenom
men Abklärung der Situation
vor Ort mit
der
Arbeitgeber
in
(vorstehend E. 4
.2
).
D
ie
se knappe
medizinische Grundlage q
ualifiziert die Verfügung vom
8.
Juli 1994
jedoch nicht als zweifellos unrichtig.
So geht a
us
dem
eingeholten
medi
zinischen Bericht
eine Arbei
tsunfähigkeit von 50
%
hervor. Dass es sich bei der
Einschätzung
der Ärzte des
A.___
,
die Beschwerdeführerin sei
ab November 1993
zu 50
%
arbeitsfähig, lediglich um die angestammte Tätigkeit handelte, ist nicht erwiesen.
So formulierten sie
, welche Gewichte in welchen Positionen die Beschwerdeführerin noch heben
und welche Positionen sie wie lange einhalten
könne
, womit eine behinderungsangepasste Tätigkeit beschrieben wurde.
Auch führten sie aus, dass die Prognose grundsätzlich gut sei, sofern eine weniger belastende Arbeit gefunden werden könne.
Auch
im Abklärungsbericht der Berufsberaterin vom Februar 1994 wurde
dazu Stellung genommen, weshalb die ursprüngliche Tätigkeit der Beschwerdeführerin nicht mehr zumutbar
gewesen sei
und
dass
es sich bei der neuen Tätigkeit im glei
c
hen Betrieb
um eine im Vergleich
klar
leichtere Tätigkeit
handelte
.
Wo die
Beschwerdegegnerin
geltend machte
,
es sei
kein Einkommens
vergleich vorgenommen worden (vorstehend E. 2.1)
, trifft
das
so nicht zu.
Anhand des in der konkreten behinderungsangepassten Tätigkeit erzielten Einkommens schloss
sie
in ihrem Beiblatt zur Rentenverfügung auf einen Invaliditätsgrad von 51
%
(vgl.
Urk.
8/9).
Auch die mit Verfügung vom 2
5.
Juli 1995 (
Urk.
8/
23
) vorgenommene Erhö
hung auf eine ganze Invalidenrente basierte auf
eher
dürftiger Grundlage. So ist dem Bericht der Ärzte der
C.___
vom 2
4.
März 1995
(vorstehend E. 5
)
lediglich eine bis 1
5.
März 1995 attestierte Arbeitsunfähigkeit von 75
%
zu ent
nehmen, mit Aussicht des Erreichens der ursprünglichen Arbeitsfähigkeit von 50
%
.
Im Arbeitgeberbericht vom 3
1.
März 1995 (
Urk.
8/19) wurde sodann darauf hingewiesen, dass seit dem
1.
April 1995 eine 100%ige Arbeitsunfähig
keit bestehe (
Ziff.
28). Dem Feststellungsblatt vom 2
3.
Mai 1995 (
Urk.
8/21) ist zu entne
hmen, dass der
Arbeitgeber
in
ein nicht in den Akten liegendes Zeugnis der
C.___
vorlag, welches der Beschwerdeführerin ab März 1995 für ein weiteres Jahr eine Arbeitsunfähigkeit von 75
%
attestierte, welchen
Invalidi
tätsgrad
die Beschwerdegegnerin in der Folge übernahm und eine ganze Rente ausrichtete.
Auch wenn vorliegend die Grundlagen sowohl für die ursprüngliche
Rentenzu
sprache
im Jahr 1994
als auch für die ein Jahr später vorgenommene Erhöhung dürftig waren, kann nicht gesagt werden, dass
eine Nichtanwendung
von mass
geblichen Bestimmungen oder
eine klare Verletzung des
Untersuchungsgrund
satzes
in Form einer unrichtigen Feststellung oder Wü
rdigung des Sachverhaltes vorgelegen hat
. Wie dargelegt (vgl. vorstehend
E.
7
.1) weist die Beurteilung materieller Anspruchsvoraussetzungen gerade im Bereich der Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit und Beweiswürdigung notwendigerweise Ermessenszüge auf. Solange in diesen Fällen keine
Missbräuchlichkeit
oder eine anderweitige quali
fizierte Fehlerhaftigkeit mit der Ermessensbetätigung einhergeht (Urteil des Bundesgerichts 9C_575/2007 vom 1
8.
Oktober 2007 E. 3.3), sondern diese - wie vorliegend -
vertretbar ist, darf nicht auf eine zweifellose Unrichtigkeit geschlossen werden.
7
.3
Angesichts dieser Umstände ist
weder der Rentenentscheid vom
8.
Juli 1994
(
Urk.
8/10)
noch jener vom 2
5.
Juli 1995
(
Urk.
8/23)
als
zweifellos unrichtig
zu bezeichnen
. Damit erweist sich die wiedererwägungsweise Aufhebung der
Leis
tungszusprache
als nicht gerechtfertigt.
8.
8
.1
Es stellt sich des Weiteren die Frage, ob die Rentenaufhebung allenfalls gestützt auf
Art.
17 ATSG gerechtfertigt
ist
.
8
.2
Zu vergleichen
sind
vorliegend die Verhältnisse im Zeitpunkt der
ren
tenzuspre
chenden
Verfügung
en
vom
8.
Juli 1994
(
Urk.
8/10) und vom 2
5.
Juli 1995 (
Urk.
8/23)
einerseits mit jenen im Zeitpunkt der
hier
strittigen Verfügung andererseits
(vgl. vorstehend E. 1.1)
.
Der
erstmaligen
Rentenz
usprache
im Jahr 1994
lag die Diagnosestellung
eines
lumbospondylogen
Syndroms
(vorstehend E. 4.1) und der Rentenerhöhung im Juli 1995 sodann die Diagnose eines
Posthemilaminektomiesyndroms
nach
Hemilaminotomie
L5/S1 rechts am 2
4.
März 1994 (vorstehend E. 5) zugrunde.
8
.3
Im Rahmen des im
Januar
2010
eingeleiteten Revisionsverfahrens holte die Beschwerdegegnerin ein
rheumatologisches
Gutachten
bei
Dr.
D.___
ein (vorste
hend E. 6
.
1
).
Dieser
diagnostizierte
- unverändert zu
r
Diagnose von 1994
ein
chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom und
erachtete die ursprüngliche Beurteilung des medizinischen Sachverhaltes im
Jahr 1994
als Fehlein
schätzung. Er
ging von einer maximalen Einschränkung in der Tätigkeit als Betriebsmitarbeiterin bei der
B.___
von 40
%
aus und attestierte in einer ange
passten Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Die beklagten Rückenschmer
zen sah er nicht
als
vollends durch ein somatisches Korrelat begründet an.
Das Gutachten von
Dr.
D.___
weist keinen
im Vergleich zur ursprünglichen
Rentenzusprache
verbesserte
n
Gesundheitszustand
aus
, leidet die Beschwerde
führerin doch weiterhin im Wesentlichen an unveränderten Rückenschmerzen
. Vielmehr handelt es sich um eine andere Einschätzung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverh
altes
. Ein Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17 ATSG liegt demnach nicht vor
(vgl. vorstehend E. 1.1)
.
Dieser Ansicht war im Übrigen auch die Beschwerdegegnerin, erachtete sie doch einen Revisionsgrund als nicht ausgewiesen (vgl.
Urk.
8/53/4).
Auch die begutachtende
n Ärzte des
Z.___
(vorstehend E. 6
.3) erachteten
bei
unver
ändert
diagnostiziertem chronische
m
lumbospondylogen
en
Syndrom
die von ihnen attestierte Arbeitsfähigkeit von 50
%
in der angestammten und von 70
%
in einer angepassten Tätigkeit als schon seit jeher gegeben. Die früheren Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin sahen sie in einem anderen Zeitgeist und in einer anderen Gewichtung der strukturell-organischen Aspekte begründet
und hielten ausdrücklich fest, dass sich der Gesundheitszu
stand der Beschwerdeführerin nicht verändert habe (vgl. S. 12
Ziff.
5.2 des Gut
achtens).
Demnach lässt sich auch ihrem Gutachten keine seit der ursprünglichen
Renten
zusprache
revisionsrelevante Veränderung
respektive Verbesserung
des Gesund
heitszustandes der Beschwerdeführerin entnehmen
; es wurde wiederum lediglich eine andere Einschätzung des unveränderten Sachverhaltes vorgenommen.
8
.4
Dies führt zum Schluss, dass die strittige Rentenaufhebung auch nicht unter dem Titel der revis
i
onsweisen Anpassung im Sinne von
Art.
17 ATSG bestätigt werden kann.
Dementsprechend ist die angefochtene Verfügung in Gutheissung der Be
schwerde aufzuheben mit der Feststellung, dass die Beschwerdeführerin wei
ter
hin Anspruch auf
die bisherige
Invalidenrente hat.
9
.
Mit dem Entscheid in der Sache selbst wird das beschwerdeweise gestellte Gesuch der Beschwerdeführerin um Wiederherstellung der aufschiebenden Wir
kung der Beschwerde
(
Urk.
1 S. 3
f.
Ziff.
3-4
)
gegenstandslos.
10
.
10
.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 8
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
10.2
Nach Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das
Sozial
ver
sicherungsgericht
hat die obsiegende
beschwerdeführende
Person An
spruch auf den vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Be
deutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitauf
wand und den Barauslagen festzusetzenden Ersatz der Parteikosten.
Der vom Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin am
2.
Mai 2014 geltend gemachte Auf
wand von 45.30
Stunden mit Auslagen von
Fr.
785.-- (Gesamtbetrag von
Fr.
13‘078.80;
Urk.
12-13) erscheint als nicht angemessen: Aufwendungen vor dem Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1
5.
Januar 2014 sind nicht im vorliegenden Verfahren zu entschädigen, weshalb eine Vergütung für Leistun
gen ab
5.
März 2012 (vgl.
Urk.
13 S. 1 f.) ausser Betracht fällt. Zudem ist nicht ersichtlich, weshalb ab Januar 2014 Fotokopien im Betrag von insgesamt
Fr.
468.- anfielen. Weiter ist ein Aufwand von über 18 Stunden für das Verfas
sen der Beschwerde nicht gerechtfertigt, zumal der Rechtsvertreter bereits im
Vorbescheidverfahren
involviert war und dementsprechend auf
Vorbereitungs
arbeiten
für die Beschwerde zurückgreifen konnte. Im Übrigen beträgt der
pra
xisgemässe
Stunden
ansatz
Fr.
200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) und nicht, wie geltend gemacht,
Fr.
250.--.
Unter Be
rücksichtigung dieser
Überlegungen und der vorgenannten
Grundsätze ist der Beschwerdeführerin eine Pr
ozessentschädigung von Fr. 2‘700
.-- (inklu
sive Barau
slagen und Mehrwertsteuer) zuzu
sprechen.
Unter diesen Umständen erweist sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege (Urk. 1 S. 2) als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird
die angefochtene Verfügung
der
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle,
vom 1
5.
Januar 2014 aufgehoben
, und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
2‘700
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Fürsprecher Peter Stein
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan