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**Case Identifier:** 024fbc94-04a1-5e7a-a921-e9a525613853
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-02-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 02.02.2012 LC110049
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC110049_2012-02-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LC110049-O/U 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. G. Pfister und 

Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Subotic 

Urteil vom 2. Februar 2012 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsteller und Berufungskläger 

 
vertreten durch Fürsprecher Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

 
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Ehescheidung 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am 
Bezirksgericht Zürich, 2. Abteilung, vom 23. Juni 2011 (FE100258) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

der Gesuchstellerin: 
(Urk. 16 S. 1 f. und Urk. 55 S. 2 f.) 
1. Die Ehe der Parteien sei zu scheiden; 
2. Die Tochter, C._____, geboren tt.mm.2004, sei unter die elterli-

che Sorge der Gesuchstellerin zu stellen; 
3. Der Gesuchsteller sei berechtigt zu erklären, C._____ jeweils am 

ersten und dritten Wochenende eines jeden Monats, von Sams-
tag, 9.00 Uhr, bis Sonntag, 17.00 Uhr, auf eigene Kosten zu oder 
mit sich auf Besuch zu nehmen; 
weiter sei der Gesuchsteller berechtigt zu erklären, C._____ wäh-
rend drei Wochen im Jahr, wobei höchstens zwei Wochen an ei-
nem Stück, während der Schulferien auf eigene Kosten zu sich 
oder mit sich auf Besuch zu nehmen; 

   die Gesuchstellerin sei dabei zu verpflichten, dem Gesuchsteller 
den Ferienplan des Kindes C._____ jeweils in der ersten Schul-
woche eines jeden Schuljahres ohne Aufforderung zukommen zu 
lassen; 

   der Gesuchsteller sei zu verpflichten, innert 2 Monaten nach Er-
halt des Ferienplans bekannt zu geben, wann er im jeweiligen 
Schuljahr das Ferienbesuchsrecht ausüben möchte; 

4. Der Gesuchsteller sei zu verpflichten, an die Kosten des Unter-
halts und der Erziehung des Kindes C._____ Unterhaltsbeiträge 
(zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Familien-, 
Kinder-, und Ausbildungszulagen) von Fr. 1'825.00 ab Rechtskraft 
des Scheidungsurteils bis August 2016 und von Fr. 2'000.00 ab 
September 2016 bis zum ordentlichen Abschluss einer angemes-
senen Ausbildung des Kindes (auch über die Mündigkeit hinaus), 
zahlbar monatlich im Voraus, jeweils auf den Ersten eines jeden 
Monats, zu bezahlen; 

   Diese Unterhaltsbeiträge seien gerichtsüblich zu indexieren; 
5. Der Gesuchsteller sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin nach-

eheliche Unterhaltsbeiträge ab Rechtskraft des Scheidungsurteils 
bis August 2014 im Betrag der jeweiligen Differenz zwischen 
Fr. 3'246.80 und den für C._____ zugesprochenen Unterhaltsbei-
trägen und von September 2014 bis August 2020 im Betrag der 
jeweiligen Differenz zwischen Fr. 3'070.00 und den für C._____ 
zugesprochenen Unterhaltsbeiträgen, zahlbar monatlich im Vo-
raus, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, zu bezahlen; 

   Die Unterhaltsbeiträge seien gerichtsüblich zu indexieren. 
6. Die von den Parteien während der Ehe erworbenen bestehenden 

Austrittsleistungen der zweiten Säule seien hälftig zu teilen und 

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die Vorsorgeeinrichtungen des Gesuchstellers seien entspre-
chend anzuweisen, den Differenzbetrag auf das Konto der Ge-
suchstellerin, Vertrags-Nr. …, Versicherten-Nr. …, AHV-Nr. …, 
bei der D._____ zu übertragen; 

7. Es sei festzustellen, dass die Parteien in güterrechtlicher Hinsicht 
auseinandergesetzt sind; 

8. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Gesuch-
stellers. 

 
des Gesuchstellers: 
(Urk. 21 S. 13 f.) 

"1. In Gutheissung der Klage sei die am tt.mm.2004 vor Zivilstands-
amt … geschlossene Ehe der Parteien zu scheiden. 

2. a) Das Kind C._____, geb. tt.mm.04, sei unter die elterliche Obhut 
der Klägerin zu stellen. 

   b) Dem Beklagten sei ein Besuchsrecht je am 1. und 3. Wochenen-
de eines jeden Monats von Freitag, 17.00 Uhr, bis Sonntag, 17.00 
Uhr und ein Ferienrecht von 3 Wochen, zu beziehen während der 
Schulferien des Kindes, einzuräumen. 

   c) Die Klägerin sei zu verpflichten, dem Beklagten den Ferienplan 
des Kindes C._____ in der ersten Schulwoche eines jeden Schul-
jahres ohne Aufforderung zukommen zu lassen. 

   d) Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass sich der Beklagte ver-
pflichtet, der Klägerin für die Kosten der Erziehung, des Unter-
halts des Kindes C._____ monatlich vorschüssig Fr. 775.00 zu-
züglich allfällige gesetzliche oder vertragliche Kinderzulagen zu 
bezahlen. Die Unterhaltsbeiträge seien nach der gerichtsüblichen 
Formel zu indexieren. 

3.  Es sei richterlich festzustellen, dass die Parteien mit dem derzei-
tigen Besitzstand güterrechtlich per Saldo aller Ansprüche ausei-
nandergesetzt sind. 

4.  Die beruflichen Vorsorgeguthaben seien nach der gesetzlichen 
Vorschrift zu teilen. 

5.  Das Begehren der Klägerin um Änderung der Eheschutzmass-
nahmen gemäss Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau 
vom 12.11.08/Gerichtspräsidium Bremgarten vom 11.3.2010 sei 
abzuweisen; eventuell seien die genannten Entscheide zu bestä-
tigen, jedoch der Beklagte von Unterhaltszahlungen gegenüber 
der Klägerin zu entbinden. 

6.  Dem Kläger sei im vorliegenden Verfahren die unentgeltliche 
Rechtspflege zu gewähren. Der Sprechende sei als sein Vertreter 
zu ernennen.“ 

 

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Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht  
Zürich, 2. Abteilung, vom 23. Juni 2011: 

1. Die Ehe der Gesuchsteller wird gestützt auf Art. 112 ZGB geschieden. 
 
2. Das Kind C._____, geboren am tt.mm.2004, wird unter die elterliche Sorge 

der Gesuchstellerin gestellt. 
 
3. Die Teilvereinbarung der Gesuchsteller vom 12. April 2011 über die Schei-

dungsfolgen wird genehmigt. Sie lautet wie folgt: 

 „1. Scheidung (Art. 112 ZGB) 
Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam die Scheidung ihrer Ehe im 
Sinne von Art. 112 ZGB. 

 2. Elterliche Sorge. Informations- und Anhörungsrecht (Art. 133 ZGB, 
Art. 275a ZGB) 
Die elterliche Sorge für das Kind C._____, geboren am tt.mm.2004, sei der 
Gesuchstellerin zuzuteilen. 

Die Gesuchstellerin wird den Gesuchsteller regelmässig über die Entwicklung 
des Kindes informieren und wichtige Entscheide über die Lebensgestaltung 
mit ihm besprechen (z.B. Schul- und Berufswahl, medizinische Eingriffe von 
einiger Tragweite). Die Eltern haben Kenntnis vom Recht des Vaters, sich bei 
Personen zu erkundigen, welche mit der Pflege, Erziehung, Ausbildung oder 
Behandlung des Kindes betraut sind. 

 3. Besuchsrecht (Art. 133 ZGB, Art. 273 ff. ZGB) 
Der Gesuchsteller ist berechtigt, das Kind 

- jedes erste und dritte Wochenende des Monats, jeweils von Samstag um 
09.00 Uhr bis Sonntag um 17.00 Uhr 

- am zweiten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten und Neujahr sowie in 
geraden Jahren von Ostersamstag bis und mit Ostermontag und in unge-
raden Jahren von Pfingstsamstag bis und mit Pfingstmontag auf eigene 
Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen. 

Ausserdem ist der Gesuchsteller berechtigt, das Kind während der Schulferi-
en für die Dauer von drei Wochen pro Jahr (höchstens zwei Wochen am 
Stück) auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen. 

Die Gesuchstellerin verpflichtet sich, dem Gesuchsteller den Ferienplan des 
Kindes jeweils in der ersten Schulwoche eines jeden Schuljahres ohne Auf-
forderung zukommen zu lassen.  

Der Gesuchsteller verpflichtet sich, jeweils bis spätestens am 10. Januar die 
Ausübung des Ferienbesuchsrechts mit der Gesuchstellerin abzusprechen. 

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Weitergehende oder abweichende Wochenend-, Feiertags- oder Ferien-
kontakte nach gegenseitiger Absprache bleiben vorbehalten. 

 4. Vorsorgeausgleich (Art. 122 ff. ZGB) 
Die Parteien verpflichten sich zum Ausgleich der während der Ehe geäufne-
ten Austrittsguthaben aus beruflicher Vorsorge. 

Sie ersuchen das Gericht, nach Vorlage der Bestätigungen der beteiligten 
Vorsorgeeinrichtungen über die Höhe der Guthaben und die Durchführbarkeit 
der Teilung die Vorsorgeeinrichtung des Gesuchstellers anzuweisen, die Hälf-
te der Differenz der Austrittsguthaben auf das Konto der Gesuchstellerin bei 
der D._____ zu überweisen. 

 5. Güterrecht (Art. 120, 181 ff. ZGB) 
In güterrechtlicher Hinsicht behält jede Partei, was sie zurzeit besitzt respekti-
ve was zurzeit auf ihren Namen lautet.“ 
 

4. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, an die Kosten des Unterhalts und der 
Erziehung des Kindes C._____ monatliche Unterhaltsbeiträge in der Höhe 
von Fr. 1'520.– und ab August 2017 in der Höhe von Fr. 1'720.– zuzüglich 
allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Kinder- oder Ausbildungszulagen zu 
bezahlen. Die Unterhaltsbeiträge sind zahlbar monatlich im Voraus, jeweils 
auf den Ersten eines jeden Monats, erstmals ab Rechtskraft des Schei-
dungsurteils bis zum ordentlichen Abschluss einer angemessenen Erstaus-
bildung des Kindes, auch über dessen Mündigkeit hinaus. 
 

 Die Unterhaltsbeiträge sind zahlbar an die Gesuchstellerin, auch über die 
Mündigkeit des Kindes hinaus, solange es in deren Haushalt lebt oder keine 
eigenen Ansprüche stellt respektive keinen anderen Zahlungsempfänger 
bezeichnet. 

 
5. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin persönlich ab 

Rechtskraft des Scheidungsurteils bis Juli 2017 monatliche Unterhaltsbeiträ-
ge in der Höhe von Fr. 1'000.– und danach bis August 2020 solche in der 
Höhe von Fr. 800.– zu bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf 
den Ersten eines jeden Monats. 

 
6. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 4 und 5 vorstehend basieren auf dem 

Landesindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand 
Ende Mai 2011 mit 100.8 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). 
Sie sind jeweils auf den 1. Januar eines jeden neuen Jahres, erstmals per 
1. Januar 2013, dem Stand des Indexes per November des Vorjahres anzu-
passen. Die Anpassung erfolgt gemäss folgender Formel: 

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Neuer Unterhaltsbeitrag  = alter Unterhaltsbeitrag  x  neuer Index alter Index 
 

7. Der Unterhaltsberechnung gemäss Ziffer 4 und 5 vorstehend wurden 
 folgende aktuelle Einkommens- und Bedarfszahlen zugrunde gelegt: 

− Monatliches Nettoeinkommen Gesuchstellerin: 3'677.– (zzgl. KZ) 
− Monatliches Nettoeinkommen Gesuchsteller: 5'895.– 
− Monatlicher Bedarf Gesuchstellerin mit C._____: 5'361.– (inkl. 

Steuern) 
− Monatlicher Bedarf Gesuchsteller:   2'957.– (inkl. Steuern) 

8. Die Personalvorsorgestiftung der E._____ AG (…), … [Adresse], wird ange-
wiesen, mit Rechtskraft des Scheidungsurteils vom Vorsorgekonto des 
Gesuchstellers (AHV Nr. …) Fr. 10'571.– auf das Freizügigkeitskonto der 
Gesuchstellerin (AHV Nr. …) bei der D._____, … [Adresse], zu überweisen. 

 
9. Die Entscheidgebühr (Pauschalgebühr) wird festgesetzt auf Fr. 6'000.–. All-

fällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 
 
10. Die Gerichtskosten werden dem Gesuchsteller zu je drei Fünfteln und der 

Gesuchstellerin zu zwei Fünfteln auferlegt, der Anteil des Gesuchstellers je-
doch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen 
auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachforderung nach § 92 ZPO/ZH 
bleibt vorbehalten. 

 
11. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin eine reduzierte Pro-

zessentschädigung von Fr. 2'400.– zu bezahlen. 

(12./13. Mitteilungen, Rechtsmittel) 

 
 

Berufungsanträge: 

des Gesuchstellers und Berufungsklägers (Urk. 124 S. 11 f.): 
 
"1. Dem Beklagten und Berufungskläger sei im Verfahren vor dem Obergericht 

des Kantons Zürich die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und der 
unterzeichnete Anwalt als sein Vertreter zu ernennen. 

 
2. Es seien Ziff. 4, 5, 7, 10 und 11 des vorinstanzlichen Urteils aufzuheben. 
 
3. Es sei neu wie folgt zu entscheiden: 
 

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 4. Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass sich der Beklagte ver-
pflichtet, an die Kosten von Erziehung und Unterhalt des Kindes 
C._____ der Klägerin monatlich vorschüssig Fr. 775.00 bis zum Errei-
chen von deren Volljährigkeit zu bezahlen, erstmals ab Rechtskraft des 
Scheidungsurteils. 

 
 5. Bei der Unterhaltsberechnung sei von Lohn und Bedarf der Par-

teien wie folgt auszugehen: 
- Monatliches Nettoeinkommen der Klägerin Fr. 3'818.00 
- Monatliches Nettoeinkommen des Beklagten Fr. 5'372.00 
- Monatlicher Bedarf der Klägerin mit Kind (ohne Steuern) 
 Fr. 4'061.00 
- Monatlicher Bedarf des Beklagten (ohne Steuern) Fr. 3'369.00 

 
 10. Die Gerichtskosten seien den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen. 
 
 11. Die Parteikosten seien wettzuschlagen und dem Beklagten im 

Rahmen der unentgeltlichen Rechtspflege vorzumerken. 
 
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge." 
 
 
der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten (Urk. 129 S. 2): 
 
"1. Die Berufung sei vollumfänglich abzuweisen; 
 
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWSt.) zulasten des Beru-

fungsklägers." 
 
 

Erwägungen: 

I. 

 Die Parteien haben am tt.mm.2004 in … geheiratet. Am 26. August 2004 

kam die Tochter C._____ zur Welt. Mit Urteil des Gerichtspräsidiums Bremgarten 

als Eheschutzrichter vom 15. April 2008 wurde festgehalten, dass die Parteien 

seit 1. Dezember 2007 getrennt leben, und wurde das Getrenntleben geregelt. 

Die Gesuchstellerin arbeitet seit einiger Zeit als Medizinische Praxisassistentin. 

Der Gesuchsteller ist Lastwagenchauffeur. 

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 Mit Urteil der Einzelrichterin am Bezirksgericht Zürich vom 23. Juni 2011 

wurde die Ehe der Parteien geschieden und die Nebenfolgen geregelt. Im Beru-

fungsverfahren sind der Kindesunterhalt und der nacheheliche Unterhalt für die 

Gesuchstellerin sowie die Kosten- und Entschädigungsregelung strittig. 

II. 

 Die Gesuchstellerin hat das Scheidungsverfahren mit Einreichen der Wei-

sung des Friedensrichteramtes F._____ am 9. März 2010 am Bezirksgericht Zü-

rich rechtshängig gemacht (Urk. 1). Über das weitere erstinstanzliche Verfahren 

gibt das Urteil der Vorinstanz Auskunft (Urk. 123 S. 4 f.). Gegen das Urteil hat der 

Gesuchsteller mit Berufungsschrift vom 2. August 2011 fristgerecht die Berufung 

erklärt und begründet (Urk. 124). Die Berufungsantwort datiert vom 22. August 

2011 (Urk. 129). Mit Eingabe vom 7. September 2011 nahm der Gesuchsteller zu 

den Beilagen der Berufungsantwort Stellung (Urk. 137). Mit Beschluss vom 5. Ok-

tober 2011 wurde vorgemerkt, dass das erstinstanzliche Urteil bezüglich der Zif-

fern 1 (Scheidung), 2 (Zuteilung elterliche Sorge), 3 (Genehmigung Teilvereinba-

rung), 8 (Vorsorgeausgleich) und 9 (Kostenfestsetzung) am 23. August 2011 in 

Rechtskraft erwachsen ist (Urk. 138). Zur Urkunde 137 hat die Gesuchstellerin mit 

Eingabe vom 10. Oktober 2011 unaufgefordert Stellung genommen (Urk. 141). 

Mit Eingaben vom 26. August 2011 (Urk. 133) und vom 31. Oktober 2011 (Urk. 

143) hat der Gesuchsteller Arztzeugnisse eingereicht und eine reduzierte Arbeits-

fähigkeit geltend gemacht, wozu die Gesuchstellerin am 5. September 2011 und 

am 3. November 2011 schriftlich Stellung bezog (Urk. 136 und 147). Ein weiterer 

Schriftenwechsel fand nicht statt. 

III. 

 Auf den 1. Januar 2011 ist die neue Schweizerische Zivilprozessordnung in 

Kraft getreten. Gemäss Art. 404 Abs. 1 ZPO gilt für Verfahren, die bei Inkrafttreten 

der Zivilprozessordnung rechtshängig sind, das bisherige Verfahrensrecht bis 

zum Abschluss vor der betroffenen Instanz. Für die Rechtsmittel gilt das Recht, 

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das bei der Eröffnung des Entscheides in Kraft ist (Art. 405 Abs. 1 ZPO). Der vor-

instanzliche Entscheid datiert vom 23. Juni 2011 und wurde den Parteien am 

30. Juni bzw. 1. Juli 2011 schriftlich eröffnet (Urk. 120 f.). Demnach ist vorliegend 

für das Berufungsverfahren die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) an-

wendbar. Demgegenüber hatte die Vorinstanz die bisherigen Bestimmungen der 

ZPO/ZH und des GVG/ZH sowie die Verfahrensbestimmungen von Art. 135-149 

aZGB anzuwenden. 

IV. 

 1. Die Vorinstanz hat den Gesuchsteller verpflichtet, an die Kosten des Un-

terhalts und der Erziehung der Tochter C._____ monatliche Unterhaltsbeiträge 

von Fr. 1'520.–, ab August 2017 von Fr. 1'720.–, jeweils zuzüglich allfälliger ge-

setzlicher oder vertraglicher Kinder- oder Ausbildungszulagen zu bezahlen, und 

zwar bis zum ordentlichen Abschluss einer angemessenen Erstausbildung des 

Kindes, auch über dessen Mündigkeit hinaus. Zudem wurde der Gesuchsteller 

verpflichtet, der Gesuchstellerin persönlich ab Rechtskraft des Scheidungsurteils 

bis Juli 2017 monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'000.– und danach bis Au-

gust 2020 solche in der Höhe von Fr. 800.– zu bezahlen. Dabei ging die Vo-

rinstanz von einem monatlichen Nettoeinkommen der Gesuchstellerin in der Höhe 

von Fr. 3'677.– und einem familienrechtlichen Grundbedarf für sie und die Tochter 

von Fr. 5'361.– sowie einem monatlichen Nettoeinkommen des Gesuchstellers 

von Fr. 5'895.– und einem familienrechtlichen Grundbedarf für ihn von Fr. 2'957.– 

aus. 

 2. a) Der Gesuchsteller ist der Auffassung, dass er keinen nachehelichen 

Unterhalt schuldet. Das Existenzminimum der Gesuchstellerin und des Kindes be-

laufe sich nach den Weisungen des Obergerichts des Kantons Aargau in den 

Richtlinien vom 21. Oktober 2009, KKS 2005.7, auf Fr. 4'061.–. Die Gesuchstelle-

rin erziele Einkünfte aus Eigenerwerb von Fr. 3'818.– und komme zusammen mit 

den Kinderzulagen und einem Kinderunterhaltsbeitrag von Fr. 775.– auf ein Total 

von Fr. 4'793.–, was Fr. 732.– oder 18 % über dem Existenzminimum liege. Ein 

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persönlicher Unterhaltsbeitrag sei wegen der kurzen Dauer der Ehe und wegen 

der Fähigkeit der Gesuchstellerin, für sich selber ohne weiteres zu sorgen, nicht 

geschuldet (Urk. 124 S. 7 ff.). Die Ehe habe bis zur Trennung nur gerade dreiein-

halb Jahre gedauert (Urk. 65 S. 5). 

 b) Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen für den Kinderunterhalt und 

für den nachehelichen Unterhalt zutreffend dargelegt, so dass darauf verwiesen 

werden kann (Urk. 123 S. 7-9 E. 3.2). Weiter erwog die Vorinstanz, dass die Par-

teien am tt.mm.2004 geheiratet hätten und seit dem 1. Dezember 2007 getrennt 

lebten. Am tt.mm.2004 sei die gemeinsame Tochter C._____ zur Welt gekom-

men. Sie sei sechs Jahre alt und nach wie vor betreuungsbedürftig. Bereits aus 

diesem Grund sei vorliegend trotz relativ kurzer Dauer des Zusammenlebens der 

Parteien von einer lebensprägenden Ehe auszugehen. Abgesehen davon habe 

die Ehe der Parteien über fünf Jahre gedauert. Damit sei für die Berechnung des 

gebührenden Bedarfs grundsätzlich an den in der Ehe zuletzt gemeinsam geleb-

ten Lebensstandard anzuknüpfen (Urk. 123 S. 9 f.). 

 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gilt die Ehe unabhängig von 

der Dauer in der Regel als lebensprägend, wenn aus ihr gemeinsame Kinder her-

vorgegangen sind (BGE 135 III 61 E. 4.1, m.w.H.). Der Gesuchsteller legt nicht 

dar, weshalb vorliegend eine Ausnahme gegeben sein soll. In der Klageantwort 

vom 29. Juni 2010 räumte er gegenteils ein, da das Kind aus der Ehe stamme, 

werde wohl trotz der kurzen Ehedauer von einer lebensprägenden Ehe gespro-

chen werden müssen (Urk. 21 S. 5). Die Gesuchstellerin hatte vor Vorinstanz 

ausgeführt, dass sie auf den Zeitpunkt der Geburt von C._____ ihre Erwerbstätig-

keit aufgegeben habe. Ab Februar 2005 habe sie zu 10 % gearbeitet, um sich ihr 

Hobby, den Besitz eines Pferdes, zu finanzieren. Die Parteien hätten eine Ehe mit 

klassischer Rollenverteilung geführt. Erst mit der Trennung habe sie ihr Pensum 

aufgestockt (Urk. 16 S. 3 und 5). Dies blieb seitens des Gesuchstellers unbestrit-

ten (Prot. I S. 6). Die Geburt des Kindes führte somit zu einer neuen Rollenvertei-

lung der Parteien in der Ehe, wobei die Gesuchstellerin auch nach der Scheidung 

die Tochter zu betreuen hat. Es liegt daher eine lebensprägende Ehe vor. 

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 Bei der lebensprägenden Ehe haben die Parteien Anspruch auf Fortführung 

der ehelichen Lebenshaltung (BGE 135 III 60 f., E. 4 und 4.1, m.w.H.). Für die 

Bestimmung des nachehelichen Unterhalts ist entsprechend den Vorgaben der 

Rechtsprechung in drei Schritten vorzugehen: In einem ersten Schritt ist der ge-

bührende Unterhalt des unterhaltsberechtigten Ehegatten zu bestimmen, in einem 

zweiten Schritt dessen Eigenversorgungskapazität zu ermitteln und schliesslich in 

einem dritten Schritt die Leistungsfähigkeit des andern Ehegatten zu bestimmen, 

falls sich herausstellen sollte, dass der ansprechende Ehegatte seinen gebühren-

den Unterhalt nicht decken kann (BGE 137 III 102, insb. E. 4.2.1 bis 4.2.3; BGE 

134 III 145, E. 4 S. 146 f.; vgl. auch Praxis des Obergerichts in ZR 106/2007 

Nr. 16 S. 78). Die Vorinstanz hat indessen den monatlichen familienrechtlichen 

Grundbetrag der Parteien gestützt auf das Kreisschreiben der Verwaltungskom-

mission des Obergerichts des Kantons Zürich vom 16. September 2009 über die 

Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums er-

rechnet und eine Überschussverteilung vorgenommen (Urk. 123 S. 20 f.). Dies ist 

nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung u.a. dann zulässig, wenn feststeht, 

dass die Parteien während der Ehe keine Ersparnisse gemacht haben oder der 

Unterhaltsschuldner nicht beweist, dass sie tatsächlich solche geäufnet haben 

(BGE 137 III 106, E. 4.2.1). Vorliegend ist davon auszugehen, dass während der 

Ehe keine Ersparnisse gebildet wurden (Urk. 16 S. 25; Urk. 21 S. 9), weshalb die 

Berechnungsmethode der Vorinstanz nicht zu beanstanden ist. Entgegen den 

Darlegungen des Gesuchstellers besteht kein Anlass, sich für die Berechnung 

des Bedarfs der Parteien an die Weisungen des Obergerichts des Kantons Aar-

gau zu halten, zumal die Unterhaltsberechtigten in der Stadt F._____ wohnen. 

Das Kreisschreiben der Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons 

Zürich stellt aber nicht eine verbindliche oder gar eine materiellrechtlich vorge-

schriebene Berechnungsweise dar, sondern gibt als Richtlinie lediglich Anhalts-

punkte für die Bestimmung dessen, was aus den gesamten Einkünften der Par-

teien notwendigerweise bestritten werden muss. 

 3. a) Abgesehen davon, dass der Gesuchsteller bei den Grundbeträgen die 

Ansätze des aargauischen Kreisschreibens anwendet (vgl. Urk. 124 S. 7), bean-

standet er im Berufungsverfahren beim Bedarf der Gesuchstellerin, wie ihn die 

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Vorinstanz errechnet hat, einzig die Positionen "angemessene Altersvorsorge" 

und "Steuern" ausdrücklich. Er macht geltend, bezüglich der Altersvorsorge fehle 

im Gesetz eine Grundlage, und Steuern gehörten nach aargauischer Praxis nicht 

zur Berechnung der Existenzminima (Urk. 124 S. 9). Zu beiden Positionen hat 

sich die Vorinstanz jedoch zutreffend geäussert (Urk. 123 S. 9, 16 f. und 18), so 

dass auf diese Ausführungen verwiesen werden kann. Der Gesuchsteller hat 

überdies ausgeführt, die Betreuungskosten für das Kind seien durch die Vorder-

richterin nicht abgeklärt worden. Tatsache sei, dass das Kind nur montags, diens-

tags und mittwochs im Hort sei. Zudem werde es ab dem Sommer die Gemeinde-

schule besuchen. Ob sich dann die gleiche Lösung aufdränge, sei offen. Indessen 

führt der Gesuchsteller die Betreuungskosten für C._____ in der Existenzmimina-

berechnung auf, berücksichtigt sie also in seiner Bedarfsberechnung (Urk. 124 S. 

7 f.). Vor Vorinstanz hatte der Gesuchsteller anerkannt, dass das Kind von Mon-

tag bis Freitag im Kinderhort ist (Urk. 65 S. 7), und die Kosten sind belegt (Urk. 

123 S. 15 f.). Die Betreuungskosten sind daher im Bedarf der Gesuchstellerin zu 

berücksichtigen. 

 Die Gesuchstellerin hält im Berufungsverfahren daran fest, dass sie wegen 

berufsbedingter auswärtiger Verpflegung Mehrkosten von Fr. 261.– pro Monat 

habe (Urk. 129 10). Die Vorinstanz hat indessen die Mehrkosten korrekt auf 

Fr. 195.– festgesetzt (13 x Fr. 15.–). Sie hat nicht ausgeführt, Fr. 20.– pro Mahl-

zeit seien angemessen, wie die Gesuchstellerin meint, sondern dabei lediglich 

den bereits vor Vorinstanz von der Gesuchstellerin eingenommenen Parteistand-

punkt wiedergegeben. 

 Ihre Steuerbelastung beziffert die Gesuchstellerin auf Fr. 563.65 statt 

Fr. 400.–. Bei Einkünften von Fr. 76'764.– und Abzügen von rund Fr. 10'000.– re-

sultiere ein steuerbares Einkommen von Fr. 67'500.– (Urk. 129 S. 11). Die Vo-

rinstanz hat auf das Unterhaltsberechnungsprogramm verwiesen (Urk. 123 S. 18; 

Urk. 117). Dieses generierte bei den Staatssteuern Abzüge von knapp 

Fr. 20'000.–. Entgegen der Darstellung der Gesuchstellerin kann sie nicht nur den 

Kinderabzug und Fahrkosten geltend machen, sondern können auch Kosten für 

auswärtige Verpflegung, Weiterbildungskosten, Versicherungsprämien und Kos-

- 13 - 

ten für die auswärtige Betreuung von C._____ abgezogen werden. Im Übrigen ist 

darauf hinzuweisen, dass es bei der Berechnung des nachehelichen Unterhalts 

nicht darum geht, die finanziellen Bedürfnisse der Parteien im Scheidungszeit-

punkt bis auf den Rappen genau festzustellen. Die von der Vorinstanz angenom-

mene Steuerbelastung ist nicht zu beanstanden.  

 Der erweiterte Grundbedarf der Gesuchstellerin mit Tochter beläuft sich so-

mit auf Fr. 5'361.–, wie von der Vorinstanz errechnet (Urk. 123 S. 13 f.). 

 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung sind Kinderzulagen bei der 

Ermittlung des durch den Unterhaltsbeitrag zu deckenden Bedarfs des Kindes 

vorweg in Abzug zu bringen (BGE 5A_207/2011, E. 4.3; BGE 137 III 65, E. 4.3.2). 

Die Gesuchstellerin erhält für C._____ eine monatliche Kinderzulage von 

Fr. 200.– (Urk. 17/25). Dadurch reduziert sich der erweiterte Grundbedarf auf 

Fr. 5'161.–. 

 b) Beim Bedarf des Gesuchstellers hat die Vorinstanz richtigerweise eben-

falls den Grundbetrag gemäss zürcherischem Kreisschreiben und auch die Steu-

ern berücksichtigt. Für monatliche Wohnkosten inkl. Nebenkosten und Garage hat 

sie Fr. 940.– eingesetzt mit der Begründung, der Mietzins betrage Fr. 1'680.–. Der 

Gesuchsteller wohne mit seiner Mutter zusammen und bezahle die Hälfte des 

Mietzinses. Die Garage koste Fr. 100.– im Monat (Urk. 123 S. 18). Der Gesuch-

steller macht geltend, bei der Miete dürfe getrost von der Gleichberechtigung der 

Parteien ausgegangen und jeder Partei der Betrag von Fr. 1'600.– angerechnet 

werden. Denn auch der Gesuchsteller möchte gerne seinem Kind ein Zimmer bie-

ten, wenn es zu ihm auf Besuch komme. Er habe nachgewiesen, dass er monat-

lich an die zusammen mit seiner Mutter zu erbringende Miete Fr. 1'600.– bezahle, 

und habe hiefür auch die Begründung geliefert (Urk. 124 S. 8). 

 In der Duplik hatte der Gesuchsteller ausgeführt, er werde ab April 2011 mit 

seiner Mutter zusammenziehen. Sie sei 75 Jahre alt und könne ohne seine Hilfe 

nicht mehr allein wohnen. Er sei bereit, ihr die notwendige Hilfe zu gewähren. Ei-

ne 4 ½- Zimmerwohnung in G._____ sei gemietet. Der Mietpreis betrage 

- 14 - 

Fr. 1'900.–. Daran bezahle er die Hälfte zuzüglich Abzahlung von Fr. 650.– an 

seine Schuld gegenüber der Mutter, total also Fr. 1'600.– (Urk. 65 S. 8). 

 Aus der mit der Mutter geschlossenen Vereinbarung vom 10. Februar 2011 

(Urk. 67/7) ergibt sich, dass der Gesuchsteller seiner Mutter aus Unterhaltsleis-

tungen während der vergangenen zwei Jahre Fr. 18'000.– schuldet. Die Vo-

rinstanz hat zu Recht darauf hingewiesen, dass solche Schulden im Notbedarf 

nicht zu berücksichtigen sind (Urk. 123 S. 20). Wenn sich eine Partei bezüglich 

des Wohnkomforts einschränkt, hat sie Anspruch darauf, den dadurch eingespar-

ten Betrag anderweitig zu verwenden. Es ist ihr dann derjenige (höhere) Betrag 

anzurechnen, der den an sich angemessenen Mietkosten entspricht (ZR 87 Nr. 

114; Bräm, Zürcher Kommentar, N 118A, Ziff. I/2.1, zu Art. 163 ZGB). Vorliegend 

hat der Gesuchsteller sich aber nicht beim Wohnkomfort eingeschränkt, sondern 

teilt die Wohnkosten mit seiner Mutter. Er macht nicht geltend, vorübergehend 

aus Kostengründen mit seiner Mutter zusammenzuleben. Ebenso wenig hat er die 

Absicht bekundet, im Hinblick auf die Besuche der Tochter eine grössere Woh-

nung zu suchen. Hinzu kommt, dass die Gesuchstellerin keinesfalls übersetzte 

Wohnkosten hat, wenn sie in der Stadt F._____ für eine 3-Zimmerwohnung, wel-

che sie zusammen mit C._____ bewohnt, Fr. 1'600.– inkl. Nebenkosten bezahlt. 

Die Vorinstanz hat daher im Bedarf des Gesuchstellers für Wohnkosten und Ga-

rage gestützt auf die eingereichten Mietverträge richtigerweise Fr. 940.– berück-

sichtigt. 

 Die Gesuchstellerin rügt im Berufungsverfahren zu Recht, dass die Vo-

rinstanz für Fahrkosten Fr. 310.– eingesetzt hat, obwohl der Gesuchsteller nur 

solche in der Höhe von Fr. 270.– geltend gemacht hatte (Urk. 129 S. 7; Urk. 123 

S. 18 f.; Urk. 65 S. 9). Dies ist zu korrigieren. Die Position "Gewinnungskosten" 

(Fr. 110.–) in der Existenzminimumberechnung des Gesuchstellers (Urk. 124 

S. 7) stellt eine unzulässige neue Behauptung im Berufungsverfahren dar 

(Art. 317 Abs. 1 ZPO). 

 Die Gesuchstellerin beanstandet, dass die Vorinstanz dem Gesuchsteller 

Fr. 30.– für eine Hausrat- und Haftpflichtversicherung zugebilligt habe, obwohl er 

- 15 - 

dies nicht geltend gemacht habe und über keine solche Versicherung verfüge 

(Urk. 129 S. 11). Der Einwand der Gesuchstellerin ist berechtigt. 

 Es ist somit beim monatlichen Bedarf des Gesuchstellers von Fr. 2'887.– 

auszugehen (Urk. 123 S. 18; Fr. 2'957.– minus Fr. 70.–). 

 4. a) Die Vorinstanz hat das monatliche Nettoeinkommen der Gesuchstelle-

rin gestützt auf die Lohnabrechnung Januar 2010 auf Fr. 3'677.– zuzüglich Kin-

derzulagen beziffert (Urk. 123 S. 10). Der Arbeitsvertrag liegt bei den Akten (Urk. 

17/15) und die Lohnhöhe, von der die Vorinstanz ausgegangen ist, ist belegt (Urk. 

17/23 und 17/24). Es besteht kein Grund, vom Lohn 2009 auszugehen, wie dies 

der Gesuchsteller tut (Urk. 124 S. 6). 

 b) Die Parteien sind sich im Berufungsverfahren einig, dass das Einkommen 

des Gesuchstellers monatlich Fr. 5'776.25 inkl. Gratifikation beträgt (Urk. 124 

S. 5; Urk. 129 S. 4). Die Vorinstanz hat zudem einen Qualitätsbonus von 

Fr. 306.20 und Übernachtungsspesen von Fr. 140.– als Lohnbestandteile berück-

sichtigt. Die Spesen für Übernachtungen in der Schlafkabine von Fr. 10.– pro 

Übernachtung bei durchschnittlich 3,5 Übernachtungen pro Woche seien mangels 

substantiierter Darlegung allfälliger effektiver Auslagen anzurechnen (Urk. 123 

S. 12 f.). 

 Der Gesuchsteller macht in der Berufungsbegründung geltend, er müsse 

sein Fahrzeug auf einem Parkplatz parkieren und die Infrastruktur, insbesondere 

Wasch- und Duschgelegenheiten, benützen, was nicht gratis sei. Es handle sich 

bei den Fr. 10.– um Ersatz von Auslagen. Gleiches gelte für den Qualitätsbonus. 

Es handle sich um eine besondere Entschädigung, mit welcher Fahrer belohnt 

würden, die in der Bemessungszeit keinen Schaden an Fahrzeug und Ware erlit-

ten hätten. Es sei keine zusätzliche Einkunft, sondern eine Abgeltung dafür, dass 

ein Fahrer etwas langsamer und sorgfältiger als ein anderer arbeite (Urk. 124 S. 5 

f.). 

 Die Vorinstanz hat zutreffend ausgeführt, dass Spesen dann nicht als Ein-

kommen anzurechnen sind, wenn sie effektive Auslagen abgelten (vgl. BGE 

- 16 - 

5D_167/2008, E. 5). Dies trifft für den Qualitätsbonus nicht zu. Es kann auf die 

Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 123 S. 12; vgl. auch die 

Erwägungen in den Entscheiden des Eheschutzrichters, Urk. 4 S. 10 und Urk. 

17/16 S. 16). Bezüglich der Übernachtungsentschädigung hatte die Gesuchstelle-

rin vor Vorinstanz geltend gemacht, es handle sich dabei ganz offensichtlich um 

reinen Lohn, fielen doch bei einer Übernachtung im Lastwagen für den Gesuch-

steller keine Kosten an (Urk. 55 S. 9). In der Duplik hat der Gesuchsteller keine 

solchen Kosten spezifiziert und für die Festlegung seines Einkommens auf das 

Urteil des Gerichtspräsidiums Bremgarten vom 11. März 2010 verwiesen (Urk. 65 

S. 8). Dort wurden der Qualitätsbonus und die übermässige Spesenentschädi-

gung aufgerechnet, ohne dass Übernachtungsspesen festgehalten wurden (Urk. 

17/16 S. 16). Das diesbezügliche Vorbringen des Gesuchstellers im Berufungs-

verfahren ist somit verspätet, hätte er doch bereits in der Duplik Ausführungen zu 

allfälligen effektiven Übernachtungsspesen machen können. 

 Mit Eingabe vom 21. Oktober 2011 hat der Gesuchsteller geltend gemacht, 

er sei seit Mitte 2011 nur noch zu 50 % oder überhaupt nicht arbeitsfähig. Sein 

Arbeitgeber habe ihm gestützt darauf das Salär um Fr. 375.– gekürzt. Der Quali-

tätsbonus falle weg. Es resultiere ein Nettolohn von Fr. 4'919.–, was einer Reduk-

tion von 20 % gegenüber dem im Massnahmeverfahren angenommenen Lohn 

entspreche. Ob dies je wieder rückgängig gemacht werden könne, sei offen. Der 

Unterhaltsbeitrag sei entsprechend den gemachten Angaben zu reduzieren (Urk. 

143). 

 Die Gesuchstellerin hält dafür, das Vorbringen des Gesuchstellers sei ver-

spätet, und bestreitet, dass dieser dauerhaft in seiner Erwerbsfähigkeit einge-

schränkt sei (Urk. 147). 

 Der Gesuchsteller hat erstmals mit Eingabe vom 26. August 2011 auf seine 

verminderte Arbeitsfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen hingewiesen und dies 

mit zwei Arztzeugnissen vom 17. und 25. August 2011 belegt (Urk. 133 und 

134/1-2). Damit ist das Vorbringen des Gesuchstellers nicht verspätet. 

- 17 - 

 Aus den eingereichten Arztzeugnissen geht hervor, dass der Gesuchsteller 

vom 15. bis zum 26. August 2011 zu 100 % und ab dann zu 50 % arbeitsunfähig 

war. Das aktuellste Arztzeugnis datiert vom 8. September 2011 und enthält von 

Dr. med. H._____ die Diagnose F41.0 Panikstörung. Gemäss Dr. H._____ ist der 

Gesuchsteller zu 50 % krankgeschrieben. Dr. H._____ schreibt, der Gesuchsteller 

sei von März bis Mai 2010 in regelmässiger psychotherapeutischer Behandlung 

gewesen und zudem mit Akupunktur behandelt worden. Er habe unter wiederhol-

ten Schwindelattacken während der Arbeit gelitten. Zeitweise sei er deshalb voll-

ständig arbeitsunfähig gewesen. Er habe besonders unter der verbitterten und gif-

tigen Atmosphäre während der Scheidung gelitten. Inzwischen habe er eine Frau 

kennengelernt und sei in einer Paarbeziehung, welche sehr wichtig für die psy-

chosoziale Integration und seine körperliche und seelische Genesung sei. Parallel 

zu diesem psychodynamischen Prozess werde sich mit grösster Wahrscheinlich-

keit das körperliche Beschwerdebild insofern ändern, als dass der Schwindel 

rückläufig sein werde. Momentan sei der Gesuchsteller 50 % krankgeschrieben. 

Er wolle das, um einen geregelten Tagesablauf zu haben. Mit Psychopharmaka 

und Akupunktur sollte sich der seelische Leidensdruck soweit verbessern, dass 

der Gesuchsteller parallel zum Aufbau einer stabilen Paarbeziehung wieder voll 

belastbar sein werde. Wie schnell diese Entwicklung ablaufen werde, lasse sich 

im Moment nicht abschätzen (Urk. 145/1). Damit steht im heutigen Zeitpunkt nicht 

fest, dass der Gesuchsteller in seiner Erwerbsfähigkeit immer noch eingeschränkt 

ist und diese Einschränkung voraussichtlich eine gewisse Zeit anhält oder gar 

bleibend ist. Bei den Akten liegt einzig die Lohnabrechnung von September 2011, 

wo eine Reduktion des Bruttolohns um Fr. 374.80 wegen Krankheit vom 11. bis 

30. September 2011 festgehalten ist (Urk. 149/1). Es ist daher auf das langfristig 

erzielte Einkommen abzustellen und der Gesuchsteller auf das Abänderungsver-

fahren zu verweisen, sollte die geltend gemachte Einschränkung der Erwerbsfä-

higkeit andauern (vgl. Bühler/Spühler, Berner Kommentar, Die Ehescheidung, Art. 

137-158 ZGB, Ergänzungsband, N 149 zu Art. 145; Hausheer/Spycher, Hand-

buch des Unterhaltsrechts, 2. A., Bern 2010, S. 271 Rz 05.74; Bräm, Zürcher 

Kommentar, N 87 zu Art. 163 ZGB; Sutter/Freiburghaus, Kommentar zum neuen 

Scheidungsrecht, Zürich 1999, Art. 125 N 45). 

- 18 - 

 Es bleibt damit beim anrechenbaren Lohn von Fr. 5'895.–, wie ihn die Vo-

rinstanz errechnet hat. 

 5. Es ergibt sich folgende Unterhaltsberechnung: 

Einkommen Gesuchstellerin   Fr. 3'677.– 

Einkommen Gesuchsteller    Fr. 5'895.– 

Bedarf Gesuchstellerin (unter Anrechnung 

einer Kinderzulage von Fr. 200.–)  Fr. 5'161.– 

Bedarf Gesuchsteller     Fr. 2'887.– 

Freibetrag       Fr. 1'524.– 

 Die Aufteilung des Freibetrags im Verhältnis von 2/3 (Gesuchstellerin, 

Fr. 1'016.–) zu 1/3 (Gesuchsteller, Fr. 508.–) wurde im Berufungsverfahren nicht 

beanstandet. Die Vorinstanz hat diese Aufteilung überzeugend damit begründet, 

dass ein unmündiges Kind vorhanden sei und die kinderbetreuende Gesuchstelle-

rin mit 70 % mehr arbeite, als sie nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

verpflichtet wäre. Damit ergibt sich grundsätzlich ein gesamter vom Gesuchsteller 

zu leistender monatlicher Unterhaltsbeitrag von Fr. 2'500.– (Fr. 5'161.– minus 

Fr. 3'677.– plus Fr. 1'016.–). 

 6. a) Bezüglich der Höhe des Kindesunterhalts hat sich der Gesuchsteller im 

Berufungsverfahren auf das Kreisschreiben Nr. XKS.2005.2 des Obergerichts des 

Kantons Aargau, Empfehlungen für die Bemessung von Unterhaltsbeiträgen für 

Kinder (Urk. 127/3), gestützt und geltend gemacht, der Barbedarf für ein Einzel-

kind belaufe sich im Alter von 7 – 12 Jahren auf Fr. 1'044.–, im Alter von 13 – 16 

Jahren auf Fr. 1'089.– und im Alter von 17 – 18 Jahren auf Fr. 1'386.–. Die Ge-

suchstellerin habe, soweit massgeblich, zumindest im Jahre 2009 ein durch-

schnittliches Monatseinkommen von Fr. 3'818.20 ohne Kinderzulagen, der Be-

klagte ein Nettoeinkommen von Fr. 4'863.– erzielt. Da die Parteien an den Unter-

halt des Kindes im Masse ihrer Leistungsfähigkeit beizutragen hätten, sei die Ver-

teilung des Totalbedarfs des Kindes auf die beiden Elternteile im Verhältnis 44 % 

zu 56 % vorzunehmen. Der Beklagte sei bereit, an den ausgewiesenen Barbedarf 

des Kindes 60 % zu leisten. Daraus ergäben sich für das 7. – 12. Altersjahr 

- 19 - 

Fr. 825.–, für das 13. – 16. Altersjahr Fr. 826.– und für das 17. – 18. Altersjahr 

Fr. 936.–. Die vom Beklagten offerierten Fr. 775.– zuzüglich allfälliger gesetzlicher 

oder vertraglicher Kinderzulagen lägen über den von ihm vernünftigerweise zu 

verlangenden Unterhaltsbeiträgen (Urk. 124 S. 3 f.). 

 Die Gesuchstellerin hält dafür, dass die Empfehlungen des Amtes für Ju-

gend- und Berufsberatung des Kantons Zürich betreffend den effektiven Unter-

haltsbedarf massgebend seien, da C._____ in F._____ wohne (Urk. 129 S. 3). 

 b) Die Vorinstanz ging für die Festlegung des Anteils für die Tochter von den 

Empfehlungen des Amtes für Jugend- und Berufsberatung des Kantons Zürich 

aus, wonach der durchschnittliche Unterhaltsbedarf eines Einzelkindes ab sieben 

Jahren ohne Anteil an Pflege und Erziehung Fr. 1'480.– und ab 13 Jahren 

Fr. 1'795.– betrage. Er erscheine somit angemessen, für die erste Phase 

Fr. 1'520.– und für die zweite Phase ab August 2017 Fr. 1'720.– (zuzüglich allfäl-

liger gesetzlicher oder vertraglicher Kinder- oder Ausbildungszulagen) als monat-

lichen Unterhaltsbeitrag für die Tochter C._____ festzulegen (Urk. 123 S. 21). 

 c) Die Eltern haben für den Unterhalt des Kindes aufzukommen, inbegriffen 

die Kosten von Erziehung, Ausbildung und Kindesschutzmassnahmen. Der Un-

terhalt wird durch Pflege und Erziehung oder, wenn das Kind nicht unter der Ob-

hut der Eltern steht, durch Geldzahlung geleistet (Art. 276 Abs. 1 und 2 ZGB). 

Massgebend für die Bemessung des Kinderunterhaltsbeitrages sind die Bedürf-

nisse des Kindes, die Lebensstellung und die Leistungsfähigkeit der Eltern sowie 

der Beitrag des nicht obhutsberechtigten Elternteils an der Betreuung des Kindes 

(Art. 285 Abs. 1 ZGB). Die Bedürfnisse der Kinder umfassen den eigentlichen Le-

bensunterhalt (Nahrung, Kleidung, Wohnung, Gesundheitspflege, Krankenkas-

senbeiträge, Versicherungsprämien, persönliche Bedürfnisse) wie auch Erzie-

hung, Ausbildung und Kosten von Kindesschutzmassnahmen. Der Unterhaltsbei-

trag hat in einem vernünftigen Verhältnis zur Lebensstellung und zur Leistungsfä-

higkeit des Beitragspflichtigen zu stehen. Das Gesetz schreibt keine bestimmte 

Bemessungsmethode vor und überlässt es dem Gericht, ob die Unterhaltsbeiträ-

ge konkret – vorzugsweise bei überdurchschnittlich guten wirtschaftlichen Ver-

hältnissen – oder abstrakt bemessen werden sollen. Im letzten Fall ist es zulässig, 

- 20 - 

zur Ermittlung der Bedürfnisse des Kindes auf vorgegebene Bedarfszahlen (z.B. 

"Empfehlungen zur Bemessung von Unterhaltsbeiträgen für Kinder" des Jugend-

amtes des Kantons Zürich, www.lotse.zh.ch, Stichwort "Unterhaltsbedarf") abzu-

stellen oder Prozentregeln zu verwenden, wenn die erforderlichen Anpassungen 

an den Einzelfall vorgenommen werden (BGE 5C.106/2004, E. 2). Diese Empfeh-

lungen geben nur Aufschluss über den statistischen durchschnittlichen Unter-

haltsbedarf. Der individuelle Unterhaltsbedarf kann davon abweichen (vgl. Haus-

heer/Spycher, a.a.O., Rz 06.141 ff.). 

 Die Berechnungsweise der Vorinstanz ist daher grundsätzlich nicht zu bean-

standen. Allerdings sind Kinderzulagen bei der Ermittlung des durch den Unter-

haltsbeitrag zu deckenden Bedarfs des Kindes – wie bereits erwähnt - vorweg in 

Abzug zu bringen. Damit reduziert sich der zu deckende Bedarf ohne Anteil an 

Pflege und Erziehung auf Fr. 1'280.– bzw. 1'595.–. Die Gesuchstellerin ist mit ih-

rem Erwerbseinkommen von Fr. 3'677.– nicht in der Lage, mehr als ihren eigenen 

Bedarf zu decken. Der Gesuchsteller ist daher zu verpflichten, der Gesuchstellerin 

an den Unterhalt der Tochter bis und mit August 2017 Fr. 1'280.– und ab dann 

Fr. 1'600.– (zuzüglich allfällige gesetzliche oder vertragliche Kinder- bzw. Ausbil-

dungszulagen) zu bezahlen. 

 Gemäss Art. 133 Abs. 1 ZGB können Unterhaltsbeiträge über die Mündigkeit 

hinaus festgelegt werden. Die Festlegung des Kindesunterhaltsbeitrags über die 

Mündigkeit hinaus ist zunächst dann angezeigt, wenn das betreffende Kind im Ur-

teilszeitpunkt bereits kurz vor der Mündigkeit steht und sich bereits in einer Aus-

bildung befindet, die es erst nach Eintritt der Mündigkeit abschliessen wird. Aber 

auch bei einem Kind, welches die Mittelschule besucht und nach deren Abschluss 

mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit ein Hochschulstudium absolvieren wird, ist 

die Festsetzung des Unterhalts über die Mündigkeit hinaus sinnvoll (Sutter/Frei-

burghaus, a.a.O., Art. 133 N 23). Der Gesetzgeber will damit wiederholte Aus-

handlungen von Unterhaltsbeiträgen unter den Beteiligten vermeiden; vielmehr 

soll eine Ordnung geschaffen werden, welche kontinuierliche und absehbare Ver-

hältnisse schafft (BSK ZGB I-Breitschmid, Art. 133 N 14). Es soll insbesondere 

vermieden werden, dass Kinder, kaum sind sie volljährig geworden, bereits gegen 

- 21 - 

einen Elternteil wegen des ihnen zustehenden Unterhaltsanspruches gerichtlich 

vorgehen müssen. Die Tochter C._____ ist erst 7 Jahre alt und ihre Ausbildungs-

pläne sind nicht bekannt. Hinzu kommt, dass die beidseitige Leistungsfähigkeit 

der Eltern bei Erreichen des Mündigkeitsalters keineswegs feststeht, zumal ange-

nommen werden kann, dass die Gesuchstellerin dereinst ihre Erwerbstätigkeit 

erweitert haben wird. Der Kinderunterhaltsbeitrag ist daher bis zum Mündigkeitsal-

ter von C._____ zu befristen. 

 d) Eine Erhöhung des persönlichen Unterhaltsbeitrags kommt nicht in Frage, 

da dies von keiner Partei im Berufungsverfahren beantragt worden ist. Der per-

sönliche Unterhaltsbeitrag ist daher auf Fr. 1'000.– bzw. Fr. 800.– zu belassen, 

und zwar befristet bis und mit August 2020 (Urk. 123 S. 22). 

 e) Die Indexierung der Beiträge ist im Berufungsverfahren nicht umstritten. 

Indessen ist die Anpassung der Unterhaltsbeiträge für die Gesuchstellerin an die 

Teuerung davon abhängig zu machen, dass der Lohn des Gesuchstellers an die 

Teuerung angepasst wird. 

V. 

 1. Die Vorinstanz hat dem Gesuchsteller mit Verfügung vom 28. Oktober 

2010 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt und Fürsprecher Dr. X._____ als 

unentgeltlichen Rechtsvertreter bestellt (Urk. 51). Im Berufungsverfahren hat der 

Gesuchsteller erneut ein Begehren um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-

pflege gestellt (Urk. 124 S. 11; vgl. Art. 119 Abs. 5 ZPO). Der Freibetrag des Ge-

suchstellers beträgt Fr. 508.–. Hinzu kommt, dass er bei seiner Mutter Schulden 

von rund Fr. 10'000.– hat, welche er in monatlichen Raten à Fr. 600.– abzahlen 

muss (Urk. 67/7). Unter diesen Umständen ist dem Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege in Anwendung von Art. 117 ZPO zu entsprechen; 

weder erscheint die Berufung des Gesuchstellers von vornherein aussichtslos 

noch verfügt er über die erforderlichen Mittel. 

- 22 - 

 2. Der Gesuchsteller unterliegt im Berufungsverfahren weitestgehend. Die 

erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung ist daher zu bestätigen. Die 

Kosten des Berufungsverfahrens sind dem Gesuchsteller aufzuerlegen und dieser 

ist zu verpflichten, der Gesuchstellerin eine Parteientschädigung (zuzüglich 8 % 

Mehrwertsteuer) für das zweitinstanzliche Verfahren zu bezahlen. 

Es wird erkannt: 

1. Dem Gesuchsteller wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt und Fürsprecher Dr. iur. X._____ als unentgeltlicher 

Rechtsbeistand bestellt. 

2. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, ab Rechtskraft dieses Entscheides an 

die Kosten des Unterhalts und der Erziehung des Kindes C._____ monatli-

che Unterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 1'280.– bis und mit August 2017 

und ab dann bis zur Mündigkeit des Kindes in der Höhe von Fr. 1'600.– (je-

weils zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Kinder- bzw. Ausbil-

dungszulagen) zu bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus auf den Ersten ei-

nes jeden Monats. 

3. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin persönlich ab 

Rechtskraft dieses Entscheides bis und mit Juli 2017 monatliche Unterhalts-

beiträge von Fr. 1'000.– und ab dann bis und mit August 2020 in der Höhe 

von Fr. 800.– zu bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus auf den Ersten ei-

nes jeden Monats. 

4. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 2 und 3 vorstehend basieren auf dem 

Landesindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand 

Ende Dezember 2011 mit 99.3 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punk-

te). Sie sind jeweils auf den 1. Januar eines jeden neuen Jahres, erstmals 

per 1. Januar 2013, dem Stand des Indexes per November des Vorjahres 

anzupassen. Die Anpassung erfolgt gemäss folgender Formel: 

 
   

- 23 - 

Neuer Unterhaltsbeitrag  = alter Unterhaltsbeitrag  x  neuer Index alter Index 

 

Weist der Gesuchsteller nach, dass sich sein Einkommen nicht im Umfang 

der Teuerung erhöht hat, so erhöhen sich die Unterhaltsbeiträge gemäss 

vorstehender Dispositivziffer 3 nur im Verhältnis der tatsächlich eingetrete-

nen Einkommenserhöhung. 

5. Die Unterhaltsregelungen gemäss Ziff. 2 und 3 basieren auf folgenden fi-

nanziellen Verhältnissen der Parteien: 

Erwerbseinkommen Gesuchstellerin    Fr. 3'677.– netto 

Erwerbseinkommen Gesuchsteller    Fr. 5'895.– netto 

Vermögen beider Parteien       Fr. 0.– 

Monatliches erweitertes Existenzminimum 

der Gesuchstellerin mit C._____    Fr. 5'361.– 

Monatliches erweitertes Existenzminimum 

des Gesuchstellers       Fr. 2'887.– 

6. Die erstinstanzlichen Kosten werden dem Gesuchsteller zu drei Fünfteln und 

der Gesuchstellerin zu zwei Fünfteln auferlegt, der Anteil des Gesuchstellers 

jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen 

auf die Staatskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 

ZPO bleibt vorbehalten. 

7. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das erstinstanzli-

che Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 2'400.– zu be-

zahlen. 

8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 6'000.–. 

9. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsteller 

auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

einstweilen auf die Staatskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht 

gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

- 24 - 

10. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das Berufungs-

verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 3'240.– zu bezahlen. 

11. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Zürich, je 

gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

12. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt 
Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 2. Februar 2012 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 
 

Der Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. R. Klopfer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Subotic 
 

 
 
versandt am: 
ss 
 

	Urteil vom 2. Februar 2012
	Rechtsbegehren:
	Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht  Zürich, 2. Abteilung, vom 23. Juni 2011:
	„1. Scheidung (Art. 112 ZGB)
	Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam die Scheidung ihrer Ehe im Sinne von Art. 112 ZGB.
	2. Elterliche Sorge. Informations- und Anhörungsrecht (Art. 133 ZGB, Art. 275a ZGB)
	Die elterliche Sorge für das Kind C._____, geboren am tt.mm.2004, sei der Gesuchstellerin zuzuteilen.
	Die Gesuchstellerin wird den Gesuchsteller regelmässig über die Entwicklung des Kindes informieren und wichtige Entscheide über die Lebensgestaltung mit ihm besprechen (z.B. Schul- und Berufswahl, medizinische Eingriffe von einiger Tragweite). Die Elt...
	3. Besuchsrecht (Art. 133 ZGB, Art. 273 ff. ZGB)
	Der Gesuchsteller ist berechtigt, das Kind
	Ausserdem ist der Gesuchsteller berechtigt, das Kind während der Schulferien für die Dauer von drei Wochen pro Jahr (höchstens zwei Wochen am Stück) auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen.
	Die Gesuchstellerin verpflichtet sich, dem Gesuchsteller den Ferienplan des Kindes jeweils in der ersten Schulwoche eines jeden Schuljahres ohne Aufforderung zukommen zu lassen.
	Der Gesuchsteller verpflichtet sich, jeweils bis spätestens am 10. Januar die Ausübung des Ferienbesuchsrechts mit der Gesuchstellerin abzusprechen.
	Weitergehende oder abweichende Wochenend-, Feiertags- oder Ferienkontakte nach gegenseitiger Absprache bleiben vorbehalten.
	4. Vorsorgeausgleich (Art. 122 ff. ZGB)
	Die Parteien verpflichten sich zum Ausgleich der während der Ehe geäufneten Austrittsguthaben aus beruflicher Vorsorge.
	Sie ersuchen das Gericht, nach Vorlage der Bestätigungen der beteiligten Vorsorgeeinrichtungen über die Höhe der Guthaben und die Durchführbarkeit der Teilung die Vorsorgeeinrichtung des Gesuchstellers anzuweisen, die Hälfte der Differenz der Austritt...
	5. Güterrecht (Art. 120, 181 ff. ZGB)
	In güterrechtlicher Hinsicht behält jede Partei, was sie zurzeit besitzt respektive was zurzeit auf ihren Namen lautet.“
	 Monatliches Nettoeinkommen Gesuchstellerin: 3'677.– (zzgl. KZ)
	 Monatliches Nettoeinkommen Gesuchsteller: 5'895.–
	 Monatlicher Bedarf Gesuchstellerin mit C._____: 5'361.– (inkl. Steuern)
	 Monatlicher Bedarf Gesuchsteller:   2'957.– (inkl. Steuern)

	(12./13. Mitteilungen, Rechtsmittel)
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.
	V.
	Es wird erkannt:
	1. Dem Gesuchsteller wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und Fürsprecher Dr. iur. X._____ als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.
	2. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, ab Rechtskraft dieses Entscheides an die Kosten des Unterhalts und der Erziehung des Kindes C._____ monatliche Unterhaltsbeiträge in der Höhe von Fr. 1'280.– bis und mit August 2017 und ab dann bis zur Mündigkei...
	3. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin persönlich ab Rechtskraft dieses Entscheides bis und mit Juli 2017 monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'000.– und ab dann bis und mit August 2020 in der Höhe von Fr. 800.– zu bezahlen, zah...
	4. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 2 und 3 vorstehend basieren auf dem Landesindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende Dezember 2011 mit 99.3 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). Sie sind jeweils auf den 1. Janu...
	5. Die Unterhaltsregelungen gemäss Ziff. 2 und 3 basieren auf folgenden finanziellen Verhältnissen der Parteien: Erwerbseinkommen Gesuchstellerin    Fr. 3'677.– netto Erwerbseinkommen Gesuchsteller    Fr. 5'895.– netto Vermögen beider Parteien       F...
	6. Die erstinstanzlichen Kosten werden dem Gesuchsteller zu drei Fünfteln und der Gesuchstellerin zu zwei Fünfteln auferlegt, der Anteil des Gesuchstellers jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Staatskasse gen...
	7. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das erstinstanzliche Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 2'400.– zu bezahlen.
	8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 6'000.–.
	9. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsteller auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Staatskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
	10. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 3'240.– zu bezahlen.
	11. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein.
	12. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 f...