# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 70fdaea2-1d77-5088-acf7-4e37285e31b6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.11.2010 IV 2009/103
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-103_2010-11-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/103

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.07.2020

Entscheiddatum: 23.11.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 23.11.2010
Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 7 ATSG. Würdigung medizinischer Berichte. 
Rückweisung zur weiteren Abklärung, da aktuelle Untersuchungen in 
mehreren medizinischen Teilgebieten fehlen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. November 2010, IV 
2009/103).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 23. November 2010

in Sachen

B.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.   

A.a B.___, Jahrgang 1955, meldete sich im September 2008 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung (IV) an. Sie leide an Gleichgewichtsstörungen, 

Rückenschmerzen, starker Migräne, Nackenschmerzen und Kreuzschmerzen. Die 

Beeinträchtigung bestehe seit 2003 (IV-act. 1). Die A.___, bei der die Versicherte seit 

1979 als visuelle Prüferin tätig gewesen war, hatte das Arbeitsverhältnis auf Ende 

Februar 2007 gekündigt. Die Versicherte sei wegen Schwindels bereits mehrfach 

gestürzt und kurzzeitig ohnmächtig geworden. Unter diesen Umständen sei es zu 

gefährlich, in einem Produktionsbetrieb zu arbeiten (IV-act. 2).

A.b Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Innere Medizin und für Rheumatologie, hatte die 

Versicherte am 12. Februar 2007 untersucht. Im Arztbericht vom 16. Oktober 2008 

nannte er die Diagnosen chronisches Zervikovertebralsyndrom bei muskulären 

Dysbalancen und segmentalen Dysfunktionen (radiologisch nicht abgeklärt), 

chronisches lumbospondylogenes Syndrom links bei Fehlform, muskulären 

Dysbalancen, leichten degenerativen Veränderungen der unteren LWS und Verdacht 

auf nicht-organische Schmerzkomponente, Überforderungsproblematik. Zudem 

bestünden klinisch beginnende Finger-Polyarthrosen. Dr. C.___ hielt fest, anlässlich 

seiner Untersuchung, die allerdings über anderthalb Jahre zurückliege, habe aus 

rheumatologischer Sicht keine wesentliche Einschränkung für die bisherige Tätigkeit 

bestanden. Für leichte Arbeit sei die Versicherte voll arbeitsfähig (IV-act. 11-1; 11-3). 

Der Hausarzt der Versicherten, der Allgemeinmediziner Dr. med. D.___, nannte im 

Bericht vom 8. Dezember 2008 die Diagnosen chronisches zervikovertebrales und 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

bestehe eine chronische Otitis media simplex beidseits mit chronischen 

Trommelfelldefekten und eine Migräne ohne Aura. Wegen Schmerzen und 

Beschwerden verschiedenster Art am Bewegungsapparat sowie migräneartiger 

Kopfschmerzen habe er die Versicherte im Lauf der vergangenen drei Jahre sehr oft 

gesehen. Die Arbeitsfähigkeit der Versicherten könne er nicht mit hinreichender 

Sicherheit einschätzen. Er empfahl eine ergänzende medizinische Abklärung (IV-

act. 14-1 bis 14-4). Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Oto-Rhino-Laryngologie, hatte 

die Versicherte Anfang 2006 untersucht. Im Bericht vom 1. Februar 2006 hatte er 

festgehalten, eine persistierende cochleovestibuläre Störung sei nicht fassbar. Von der 

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Anamnese her denke er in erster Linie an einen gutartigen paroxysmalen 

Lagerungsschwindel, der zwischenzeitlich verschwunden sei (IV-act. 14-18). Zur 

Abklärung der Kopfschmerzen war am Institut für Radiologie am Kantonsspital 

St. Gallen (KSSG) am 30. Oktober 2007 ein MRI erstellt worden. Das kranio-zerebrale 

Kernspintomogramm hatte altersentsprechend normale Befunde mit lediglich ganz 

vereinzelt unter 5 mm grossen, unspezifischen Glioseherden supratentoriell gezeigt (IV-

act. 14-27). Im Arztbericht der Klinik für Neurologie des KSSG vom 6. November 2007 

war eine Migräne ohne Aura diagnostiziert worden (IV-act. 14-28).

A.c Der zuständige Arzt des IV-internen Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) hielt am 

15. Januar 2009 nach Studium der Akten fest, bei der Versicherten bestehe ein diffuses 

Schmerzsyndrom bei degenerativen Veränderungen an der Wirbelsäule. 

Schwerwiegende Befunde hätten nicht erhoben werden können, neurologische Reiz- 

oder gar Ausfallsyndrome seien nicht dokumentiert. Eine psychische Problematik von 

Relevanz dürfte auch nicht vorliegen, jedenfalls finde keine fachärztliche Behandlung 

oder Begleitung statt. Unter diesen Umständen müsse man davon ausgehen, dass in 

einer leidensangepassten Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe, wie dies auch 

von den involvierten Ärzten zu verstehen gegeben werde (IV-act. 15).

A.d Mit Vorbescheid vom 22. Januar 2009 kündigte die IV-Stelle ihre Absicht an, einen 

Rentenanspruch wegen voller Arbeitsfähigkeit zu verneinen (IV-act. 18). Trotz Einwands 

der Versicherten vom 10. Februar 2009 (IV-act. 19) verfügte die IV-Stelle am 

26. Februar 2009 gemäss Vorbescheid (act. G 1.1.1).

B.   

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde der Versicherten vom 20. März 

2009. Sie beantragte sinngemäss die Aufhebung der Verfügung und die Durchführung 

weiterer Abklärungen. Seit vielen Jahren habe sie starke Schmerzen. Oft sei sie aus 

Angst, ihre Arbeit zu verlieren, trotzdem arbeiten gegangen. Doch wenn sie einmal 

nicht aus dem Bett gekommen sei, weil ihre Kopfschmerzen sie fast umgebracht hätten 

und sie die halbe Nacht wachgelegen sei wegen der starken Schmerzen, sei sie zu 

Hause geblieben. Das sei schlussendlich der Kündigungsgrund gewesen. Sie habe 

sehr gerne gearbeitet und würde gerne wieder einer Tätigkeit nachgehen. An ganztags 

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sei aber leider ganz und gar nicht zu denken. Nach 28 Jahren falle es ihr nicht leicht, 

den ganzen Tag keiner geregelten Beschäftigung nachzugehen. Eine leichte 

Teilzeitstelle würde sie liebend gerne und dankend annehmen (act. G 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte in der Beschwerdeantwort vom 7. Mai 2009 

die Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdeführerin sei ausführlich 

rheumatologisch, neurologisch und ohrenärztlich untersucht worden. Invalidisierende 

Befunde hätten nicht erhoben werden können. In einer rückenadaptierten Tätigkeit sei 

die Beschwerdeführerin voll arbeitsfähig. Ein rentenbegründender Invaliditätsgrad sei 

daher nicht gegeben (act. G 4).

B.c Nach Einsichtnahme in die Akten hielt die Beschwerdeführerin in der Replik vom 

20. Mai 2009 sinngemäss an ihren Anträgen fest. Dr. C.___ könne die Situation nicht 

wirklich beurteilen, da er nicht ihr Hausarzt sei und sie seit ca. anderthalb Jahren nicht 

gesehen habe. Ihr Hausarzt Dr. D.___ schreibe sie verschiedentlich tageweise 

arbeitsunfähig, was für sie bedeute, dass sie niemals 100% arbeitsfähig wäre. An ihrem 

letzten Arbeitstag bei der A.___ sei sie arbeitsfähig gewesen, in den zwei Jahren zuvor 

habe sie aber oft gefehlt, weil es wirklich nicht mehr gegangen sei. Sie habe die 

Kündigung wegen ihrer Krankheiten bekommen und weil ihre Arbeitgeberin es zu 

gefährlich gefunden habe, dass ein schwerwiegender Unfall bei den Maschinen 

verursacht werden könnte (act. G 6).

B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 2. Juni 2009 auf eine weitere 

Stellungnahme (act. G 8).

Erwägungen:

1.  

1.1  Unter Invalidität wird bei als Gesunden voll erwerbstätigen Personen die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

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oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn der Versicherte mindestens zu 70%, derjenige auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn er wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

1.2  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 Erw. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich 

des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a).

2.  

2.1  Offenbar war die Beschwerdeführerin im vorliegend massgebenden Zeitpunkt des 

Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 26. Februar 2009 lediglich bei ihrem 

Hausarzt Dr. D.___ in regelmässiger Behandlung. Dieser gab in seinem Bericht vom 

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8. Dezember 2008 an, er habe die Beschwerdeführerin im Lauf der vergangenen drei 

Jahre sehr oft gesehen. Er habe ihr verschiedentlich tageweise (zwei bis vier Tage) volle 

Arbeitsunfähigkeit attestiert. Die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin durch den 

Verlust ihrer Arbeitsstelle hinsichtlich körperlicher und zeitlicher Belastung eine 

Erleichterung habe erfahren können, habe nicht zu einer Besserung ihres Befindens 

geführt. In den letzten Monaten habe er die Beschwerdeführerin alle paar Wochen vor 

allem wegen starker Kopfschmerzen gesehen. Neue Erkenntnisse somatischer Art 

seien nicht hinzugekommen (IV-act. 14-2). Zur Abklärung der Arbeitsfähigkeit empfahl 

Dr. D.___ eine ergänzende medizinische Abklärung. Er selbst sah sich nicht in der 

Lage, die Arbeitsfähigkeit mit hinreichender Sicherheit einzuschätzen (IV-act. 14-4).

2.2  Die Ausführungen von Dr. D.___ lassen nicht genügend wahrscheinlich den 

Schluss zu, dass keine (teilweise) Arbeitsunfähigkeit bestehe. Zwar attestierte er seit 

2006 immer nur kürzere, bis maximal drei Wochen am Stück anhaltende 

Arbeitsunfähigkeiten. Bei der letzten Arbeitgeberin hatte die Beschwerdeführerin 

folglich relativ häufige, aber jeweils nicht längerfristige Arbeitsausfälle. Dies allein lässt 

jedoch nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schliessen, dass 

grundsätzlich keine relevante, andauernde Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe. 

Die Beschwerdeführerin gab in der IV-Anmeldung an, die gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen bestünden seit ca. 2003. Dem Kumulativjournal Mitarbeiter der 

ehemaligen Arbeitgeberin lässt sich für 2006 entnehmen, dass sich die produktive 

Präsenzzeit der Beschwerdeführerin während jenes Jahres auf durchschnittlich gut 

zwei Drittel der effektiven Sollarbeitszeit beschränkt hatte (IV-act. 8-12). Im 

Kündigungsschreiben vom 29. November 2006 wies die Arbeitgeberin auf immer 

wieder auftretende Schwindelanfälle hin. Durch diese sei die Beschwerdeführerin 

bereits mehrfach gestürzt und kurzzeitig ohnmächtig geworden. Unter diesen 

Umständen sei es zu gefährlich, in einem Produktionsbetrieb zu arbeiten (IV-act. 8-9). 

Auch wenn die Beschwerdeführerin offenbar immer wieder während Wochen ohne sich 

auswirkende Einschränkungen voll arbeitete, führten die gemäss Angaben der 

Arbeitgeberin persistierenden Schwindelanfälle letztlich zur Kündigung. Ob ihr 

medizinisch-theoretisch zumutbar war, grundsätzlich voll zu arbeiten, ist vor diesem 

Hintergrund unklar. Der Ohrenarzt Dr. E.___ hatte am 1. Februar 2006 festgehalten, er 

denke in erster Linie an einen anfallartig auftretenden Lagerungsschwindel, der 

zwischenzeitlich verschwunden sei (IV-act. 14-18). Offensichtlich waren die 

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Schwindelbeschwerden jedoch Ende 2006 noch immer in einem derartigen Ausmass 

vorhanden, dass sie für die Arbeitgeberin sogar Grund zur Kündigung insbesondere 

aus Überlegungen der Betriebssicherheit (im Zusammenhang mit der notwendigen 

Maschinenbedienung) waren. Abklärungen an der Hals-Nasen-Ohrenklinik des KSSG 

vom 11. April 2008 ergaben wegen der chronischen Otitis media simplex eine 

grundsätzliche Operationsindikation (Tympanoplastik), wobei die Beschwerdeführerin 

zu jener Zeit nur wenig Beschwerden äusserte, sodass eine Operation als nicht 

zwingend indiziert bezeichnet wurde. Zu Schwindelbeschwerden äussert sich der 

Bericht vom 14. April 2008 nicht (IV-act. 14-32 f.). Ob diese 2006 nach Angabe der 

Arbeitgeberin zur Kündigung veranlassende Problematik in einem Zusammenhang mit 

dem chronischen Ohrenleiden stehen könnte, lässt sich mit den vorhandenen Akten 

nicht beantworten. Diesbezüglich sind weitere Abklärungen angezeigt.

2.3  Betreffend die rheumatologische Situation war die Aktenlage im 

Verfügungszeitpunkt ebenfalls nicht hinreichend klar. Der Rheumatologe Dr. C.___ 

äusserte im Bericht vom 16. Oktober 2008 zwar seine Ansicht, die Beschwerdeführerin 

sei für leichte Arbeit vollständig arbeitsfähig, relativierte diese Einschätzung aber mit 

dem Hinweis, er habe sie lediglich einmal konsiliarisch gesehen. Diese Konsultation 

hatte am 12. Februar 2007 stattgefunden, lag also bei Verfügung über zwei Jahre 

zurück. Zudem wies Dr. C.___ darauf hin, dass das diagnostizierte chronische 

Zervikovertebralsyndrom bei muskulären Dysbalancen und segmentalen Dysfunktionen 

radiologisch nicht abgeklärt worden sei (IV-act. 11-1). Nach Lage der Akten wurden 

offenbar bis zum Verfügungszeitpunkt (Februar 2009) in Bezug auf die HWS keine 

bildgebenden Verfahren durchgeführt. Auch diesbezüglich bleiben Unsicherheiten zur 

Zuverlässigkeit der vom RAD vorgenommenen Arbeitsfähigkeitsschätzung bestehen. 

Die Beschwerdeführerin erlebt die Nackenschmerzen als zentral für ihre 

Einschränkungen. Im Übrigen verwies Dr. C.___ auf von ihm im Februar 2007 

festgestellte beginnende klinische Finger-Polyarthrosen. Ob diese seither fortschritten 

und die qualitativen oder quantitativen Arbeitsmöglichkeiten der Beschwerdeführerin 

unterdessen einschränken, wurde nicht erhoben.

2.4  Eine psychiatrische Abklärung der Versicherten fand bisher offenbar nicht statt. 

Dr. med. F.___ vom RAD hielt in seiner Stellungnahme vom 15. Januar 2009 fest, eine 

psychische Problematik von Relevanz dürfte nicht vorliegen, jedenfalls finde keine 

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fachärztliche Behandlung und Begleitung statt (IV-act. 15-2). Offenbar wurde die 

Beschwerdeführerin tatsächlich nicht psychiatrisch betreut. Daraus allein jedoch den 

Schluss zu ziehen, dass keine psychische Einschränkung vorliege, erscheint im 

Rahmen des der Beschwerdegegnerin obliegenden Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 

Abs. 1 ATSG) unzulässig. Dr. C.___ äusserte den Verdacht auf eine nicht-organische 

Schmerzkomponente. Offenbar hatte der Hausarzt Dr. D.___ vor Überweisung der 

Beschwerdeführerin an Dr. C.___ im Februar 2007 das Vorliegen einer somatoformen 

Schmerzstörung für möglich gehalten. Dr. C.___ führte in seinem Bericht an Dr. D.___ 

vom 14. Februar 2007 aus, er könne diesen Verdacht aufgrund der klar 

festzustellenden muskulären Verspannungen und segmentalen Dysfunktionen, die 

zweifellos für die zerviko-thorakovertebralen und lumbospondylogenen Beschwerden 

verantwortlich seien, nicht sicher bestätigen. Allerdings hätten diese Schmerzprobleme 

für die Versicherte sicher eine übermässige Krankheitsbedeutung (IV-act. 11-8). Da 

Dr. D.___ und Dr. C.___ das Vorliegen einer somatoformen Schmerzstörung 2007 

erwogen und nicht ausschliessen konnten, erscheint eine psychiatrische Abklärung der 

Versicherten grundsätzlich angezeigt. Obwohl somatoforme Schmerzstörungen nach 

der Rechtsprechung in der Regel als überwindbar gelten, ist nichtsdestoweniger in 

jedem Einzelfall zu prüfen, ob der davon betroffenen Person die erforderliche 

Willensanstrengung zur (vollständigen oder teilweisen) Überwindung der subjektiv 

empfundenen Schmerzen zumutbar ist. Folglich sind auch weitere psychiatrische 

Abklärungen angezeigt.

3.  

3.1  Eine zuverlässige Beurteilung des Leistungsanspruchs erscheint gestützt auf die 

vorhandenen Akten nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit möglich. Die Beschwerde ist daher unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 26. Februar 2009 in dem Sinn gutzuheissen, dass die 

Sache zur Vornahme von weiteren medizinischen Abklärungen im Sinn der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist. Diese wird im Anschluss 

an diese Abklärungen über den Leistungsanspruch neu zu verfügen haben.

3.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

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Fr. 1000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint 

angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles 

Obsiegen (ZAK 1987 S. 268 Erw. 5a). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich, sodass ihr als nicht von der Pflicht zur Übernahme amtlicher Kosten 

befreiter selbstständiger öffentlich-rechtlicher Anstalt die ganze Gerichtsgebühr 

aufzuerlegen ist. Der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss ist dieser 

zurückzuerstatten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird in dem Sinn gutgeheissen, dass die Verfügung vom 

26. Februar 2009 aufgehoben und die Sache im Sinn der Erwägungen zur Vornahme 

weiterer Abklärungen und zur anschliessenden neuen Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.

2. Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtkosten von Fr. 600.- zu bezahlen. Der von 

der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- wird dieser 

zurückerstattet.

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