# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4552a3c9-c513-5750-8949-e9e7d0471bac
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2022-04-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.04.2022 A-1472/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_A-1472-2020_2022-04-21.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung I 

A-1472/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 1 .  A p r i l  2 0 2 2  

Besetzung 
 Richter Alexander Misic (Vorsitz), 

Richter Maurizio Greppi, Richter Jérôme Candrian,    

Gerichtsschreiber Tobias Grasdorf. 
 

 
 

Parteien 
 1. Städtische Verkehrsbetriebe Bern (SVB),  

    Eigerplatz 3, 3007 Bern,   

    vertreten durch  

    Dr. iur. Karl Ludwig Fahrländer, Fürsprecher, und  

    MLaw Daniel Burkhard, Rechtsanwalt,  

    kanzlei konstruktiv,  

2. Stadt Bern,  

    Direktion für Tiefbau, Bundesgasse 38,  

    Postfach, 3001 Bern,   

    vertreten durch  

    Martin Looser, Rechtsanwalt,und  

    MLaw Annina Dillier, Rechtsanwältin,  

    ettlersuter Rechtsanwälte,  

    3. Inclusion Handicap,  

    Mühlemattstrasse 14a, 3007 Bern,   

Beschwerdeführerinnen,  

 
 

 
gegen 

 
 

 

 

 

 

 

Schweizer Heimatschutz (SHS),  

Zollikerstrasse 128, 8008 Zürich,   

vertreten durch  

Prof. Dr. iur. Enrico Riva,  

Krneta Advokatur Notariat,  

Beschwerdegegner,  

 

Bundesamt für Verkehr BAV,  

Abteilung Infrastruktur,  

Mühlestrasse 6, 3063 Ittigen,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Plangenehmigung; Installation von Informationstafeln  

(Abfahrtsanzeigen) in der Berner Altstadt. 

 

 

 

A-1472/2020 

Seite 3 

Sachverhalt: 

A.  

Gegen Ende des Jahres 2016 brachten die Städtischen Verkehrsbetriebe 

Bern (Verkehrsbetriebe Bern) in der Unteren Berner Altstadt an sieben Hal-

testellen neue Informationstafeln (dynamische Abfahrtsanzeigen) an. De-

ren Montage bewilligte der Gemeinderat der Stadt Bern am 17. Januar 

2016. Das Tiefbauamt der Stadt Bern erteilte in der Folge am 10. Novem-

ber 2016 die Ausführungsbewilligung. Betroffen waren die folgenden 

Standorte: 

– Zytglogge, Linie 19, Richtung Bahnhof (Standort 1), Bus 

– Zytglogge, Linien 6, 7, 8, Richtung Bahnhof (Standort 2), Tram 

– Zytglogge, Linien 9 und 10, Richtung Bahnhof (Standort 3), Tram / Bus 

– Zytglogge, Linie 12, Richtung Bahnhof (Standort 4), Trolleybus 

– Zytglogge, Linie 12, Richtung Zentrum Paul Klee (Standort 5), Trolley-

bus 

– Rathaus, Linie 12, Richtung Bahnhof (Standort 6), Trolleybus 

– Nydegg, Linie 12, Richtung Bahnhof (Standort 7), Trolleybus 

B.  

Am 18. Januar 2017 beanstandete der Berner Heimatschutz (BHS) beim 

Bauinspektorat der Stadt Bern, dass für die Installation der Abfahrtsanzei-

gen kein Baubewilligungsverfahren durchgeführt worden sei und verlangte, 

der rechtmässige Zustand sei wiederherzustellen. 

Bild Stadt Bern, Gesamtübersicht (Quelle: Dossier Plangenehmigungsverfahren SVB) 

A-1472/2020 

Seite 4 

C.  

Am 10. Februar 2017 überwies die Stadt Bern die Angelegenheit zustän-

digkeitshalber an das Bundesamt für Verkehr (BAV, Vorinstanz).  

D.  

Die Vorinstanz teilte den Verkehrsbetrieben Bern am 18. April 2017 mit, 

dass ein ordentliches eisenbahnrechtliches Plangenehmigungsverfahren 

notwendig sei und forderte sie auf, die erforderlichen Gesuchsunterlagen 

einzureichen oder die Abfahrtsanzeigen zu entfernen.  

E.  

Die Verkehrsbetriebe Bern beantragten am 28. August 2017 bei der Vor-

instanz die nachträgliche Genehmigung der Abfahrtsanzeigen.  

F.  

Am 31. August 2017 legte die Vorinstanz das ordentliche eisenbahnrecht-

liche Plangenehmigungsverfahren fest. Sie wies den Kanton Bern an, die 

öffentliche Auflage durchzuführen und sich zum Projekt zu äussern. Gleich-

zeitig forderte sie das Bundesamt für Kultur (BAK) auf, zum Projekt Stel-

lung zu nehmen. 

G.  

Während der öffentlichen Auflage vom 2. bis 31. Oktober 2017 gingen Ein-

sprachen des BHS, der Regionalgruppe Bern Mittelland des BHS und des 

Schweizer Heimatschutzes ein. Sie beantragten, die Plangenehmigung für 

alle Standorte zu verweigern. Die Stadt Bern sprach sich für die Bewilligung 

des Projekts aus. Zudem äusserten sich die Verkehrsbetriebe Bern, die 

Stadt Bern, der Kanton Bern und das BAK zum Projekt. 

H.  

Am 30. Mai 2018 fand ein Augenschein mit Einspracheverhandlung statt, 

an dem die die Verkehrsbetriebe Bern, die Stadt Bern, der Kanton Bern, 

die Regionalgruppe Bern Mittelland des BHS, das BAK und die Vorinstanz 

teilnahmen. 

I.  

Mit Verfügungen vom 11. Februar 2020 trat die Vorinstanz auf das Plange-

nehmigungsgesuch der Verkehrsbetriebe Bern betreffend die Installation 

von Informationstafeln (Abfahrtsanzeigen) an den Standorten 1 und 3 man-

gels Zuständigkeit nicht ein, da diese nicht ganz oder überwiegend dem 

Bahn- respektive Trolleybusbetrieb dienen. Bezüglich der Standorte 2, 4, 

5, 6 und 7 wies sie das Plangenehmigungsgesuch ab und verpflichtete die 

A-1472/2020 

Seite 5 

Verkehrsbetriebe Bern, die Informationstafeln zurückzubauen (innert 

30 Tagen ab Rechtskraft der Verfügung und unter Berücksichtigung gewis-

ser Auflagen). Die Einsprachen der Stadt Bern, des Schweizer Heimat-

schutzes, des Berner Heimatschutzes und der Regionalgruppe Bern Mit-

telland des BHS hiess die Vorinstanz gut, soweit auf sie einzutreten und 

sie nicht abzuweisen waren. 

J.  

Am 12. März 2020 erhoben die Verkehrsbetriebe Bern (Beschwerdeführe-

rin 1) beim Bundesverwaltungsgericht gegen die Verfügung der Vorinstanz 

vom 11. Februar 2020 Beschwerde. Sie beantragten, die Verfügung sei be-

züglich der Standorte 2, 4, 5, 6 und 7 aufzuheben und die Plangenehmi-

gung sei zu erteilen. Eventualiter sei die Verfügung hinsichtlich des Stand-

ortes 2 aufzuheben und die Plangenehmigung zu erteilen; subeventualiter 

sei die Verfügung aufzuheben und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz 

zurückzuweisen. 

Die Stadt Bern (Beschwerdeführerin 2) und Inclusion Handicap (Beschwer-

deführerin 3) beantragten mit Beschwerden vom 12. März 2020 ebenfalls, 

die Verfügung sei bezüglich der Standorte 2, 4, 5, 6 und 7 aufzuheben, die 

Plangenehmigung zu erteilen und die Einsprachen entsprechend gutzu-

heissen oder abzuweisen. Eventualiter sei die Verfügung wie beantragt 

aufzuheben und die Sache zur Abklärung des Sachverhaltes und Neube-

urteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zudem stellten sie den Ver-

fahrensantrag, es sei ein Augenschein unter Beizug von Menschen mit ei-

ner Geh- und Sehbehinderung durchzuführen. 

K.  

Mit Zwischenverfügung vom 3. April 2020 vereinigte das Bundesverwal-

tungsgericht die drei Beschwerdeverfahren (A-1472/2020, A-1506/2020 

und A-1512/2020) unter der Verfahrensnummer A-1472/2020. 

L.  

Mit Schreiben vom 19. Mai 2020 beantragte die Vorinstanz, die Beschwer-

den seien abzuweisen, und verzichtete auf eine Vernehmlassung. 

M.  

Am 23. Mai 2020 reichte der Beschwerdegegner eine Beschwerdeantwort 

ein. Er beantragte, die Beschwerden seien abzuweisen und es sei ein Gut-

achten der Eidgenössischen Kommission für Denkmalpflege einzuholen. 

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Seite 6 

N.  

Das BAK reichte am 24. Juni 2020 einen Fachbericht ein. 

O.  

Am 7. August 2020 sistierte das Bundesverwaltungsgericht das Verfahren 

bis zum 31. Dezember 2020, weil die Parteien aussergerichtliche Ver-

gleichsgespräche führen wollten. Weil keine Einigung erzielt werden 

konnte, hob das Bundesverwaltungsgericht die Sistierung am 30. Dezem-

ber 2020 wieder auf. 

P.  

In der Folge äusserten sich alle Verfahrensbeteiligten mehrere weitere 

Male: die Beschwerdeführerin 1 am 2. März 2021, 5. Mai 2021 und 1. Juli 

2021; die Beschwerdeführerin 2 am 3. März 2021, 27. Mai 2021 und 

30. Juni 2021; die Beschwerdeführerin 3 am 3. März 2021, 27. Mai 2021 

und 1. Juli 2021 sowie der Beschwerdegegner am 2. März 2021, 3. April 

2021, 28. Mai 2021, 16. Juni 2021 und 23. Juli 2021. Der Beschwerdegeg-

ner stellte dabei den Eventualantrag, es seien für den Rückbau der Ab-

fahrtsanzeigen sechs Monate ab Rechtskraft des Urteils anzusetzen. In 

prozessualer Hinsicht beantragte er zudem die Beurteilung des Falles in 

einer Fünferbesetzung.  

Q.  

Das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Menschen mit Behin-

derungen erstellte einen Fachbericht datiert vom 6. April 2021. 

R.  

Am 2. Juni 2021 teilte das Bundesverwaltungsgericht den Parteien mit, 

dass der bisherige Instruktionsrichter durch Richter Alexander Misic ersetzt 

wird. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um eine Verfügung im 

Sinne von Art. 5 VwVG, die von einer Vorinstanz gemäss Art. 33 Bst. d 

VGG erlassen wurde. Da keine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG vor-

liegt, ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung der Beschwerde 

zuständig (Art. 31 VGG). 

A-1472/2020 

Seite 7 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts 

anderes bestimmt (Art. 37 VGG). 

1.3 Gemäss Art. 48 Abs. 1 VwVG ist zur Beschwerde berechtigt, wer vor 

der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teil-

nahme erhalten hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt 

ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung 

hat. 

Die Beschwerdeführerinnen 1 und 2 haben sich am vorinstanzlichen Ver-

fahren als Einsprecherinnen (Art. 18f Abs. 1 und 3 des Eisenbahngesetzes 

vom 20. Dezember 1957 [EBG, SR 742.101]) beteiligt und sind mit ihren 

Anträgen nicht vollends durchgedrungen. Sie haben deshalb ein schutz-

würdiges Interesse an der Aufhebung der angefochtenen Verfügung, gel-

ten als beschwert im Sinn von Art. 48 Abs. 1 VwVG und sind zur Be-

schwerde legitimiert. 

Die Beschwerdeführerin 3 (Inclusion Handicap) ist eine Behindertenorga-

nisation gesamtschweizerischer Bedeutung, die seit mindestens zehn Jah-

ren besteht und Rechtsansprüche aufgrund von Benachteiligungen geltend 

macht, die sich auf eine grosse Zahl von Personen mit Behinderung aus-

wirken (vgl. Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Beseitigung von 

Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen, Behindertengleich-

stellungsgesetz, BehiG, SR 151.3). Sie wurde vom Bundesrat als be-

schwerdeberechtigte Organisation bezeichnet (Art. 9 Abs. 2 BehiG, Art. 5 

Abs. 1 der Verordnung über die Beseitigung von Benachteiligungen von 

Menschen mit Behinderungen, Behindertengleichstellungsverordnung, Be-

hiV, SR 151.31, und Anhang 1 BehiV; vgl. Urteil des Bundesgerichts 

2C_26/2019 vom 22. Dezember 2021, E. 1.2.1). Die Beschwerdeführerin 3 

hat zwar am vorinstanzlichen Verfahren nicht als Einsprecherin teilgenom-

men, hatte dazu aber auch keine Veranlassung, da Personen mit Behinde-

rung erst durch die angefochtene Verfügung benachteiligt wurden (vgl. 

Art. 9 Abs. 4 BehiG). Die Beschwerdeführerin 3 ist damit zur Beschwerde 

legitimiert. 

1.4 Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art.50 Abs. 1 

VwVG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist somit einzutreten. 

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Seite 8 

2.  

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet grundsätzlich mit uneinge-

schränkter Kognition. Es überprüft die angefochtene Verfügung auf Verlet-

zungen des Bundesrechts – einschliesslich Überschreitung und Miss-

brauch des Ermessens –, auf unrichtige oder unvollständige Feststellung 

des rechtserheblichen Sachverhalts und auf Unangemessenheit (Art. 49 

VwVG). 

2.2 Der Beschwerdegegner beantragt, der Fall sei in einer Fünferbeset-

zung zu beurteilen, da ihm grundsätzliche Bedeutung zukomme.  

Das Verwaltungsgerichtsgesetz und das Geschäftsreglement für das Bun-

desverwaltungsgericht vom 17. April 2008 (VGR, SR 173.320.1) sehen vor, 

dass materielle Urteile des Bundesverwaltungsgerichts in der Regel durch 

drei Richterinnen und Richter zu fällen sind. Die Abteilungen entscheiden 

nur in Fünferbesetzung, wenn der Präsident beziehungsweise die Präsi-

dentin dies auf Antrag eines Mitglieds des Spruchkörpers im Interesse der 

Rechtsfortbildung oder der Einheit der Rechtsprechung anordnet (Art. 21 

VGG i.V.m. Art. 32 Abs. 2 VGR). Die Parteien haben keinen Anspruch auf 

eine solche erweiterte Besetzung (vgl. Urteil des BVGer A-2462/2020 vom 

26. August 2021 E. 3.3.1 und 3.3.3).  

Hier sprechen weder Aspekte der Rechtsfortbildung noch der einheitlichen 

Praxis für eine erweiterte Besetzung und entgegen dem Vorbringen des 

Beschwerdegegners sind keine Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeu-

tung zu klären, welche die gewöhnliche Rechtsauslegung übersteigen. Es 

besteht somit keine Erforderlichkeit, dem Abteilungspräsidium eine Erwei-

terung des Spruchkörpers auf fünf Mitglieder zu beantragen, weshalb dem 

Antrag des Beschwerdegegners auf eine Erweiterung des Spruchkörpers 

nicht zu folgen ist. 

3.  

3.1 Vorab macht der Beschwerdegegner geltend, das Bundesverwaltungs-

gericht habe seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, indem es das 

Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderun-

gen am 9. März 2021 zur Stellungnahme aufgefordert habe, bevor er zu 

den Repliken der Beschwerdeführerinnen habe Stellung nehmen können. 

Das Gleichstellungsbüro habe damit die Position des Beschwerdegegners 

zu diesen Repliken nicht zur Kenntnis nehmen können, weshalb eine Ver-

letzung der Waffengleichheit vorliege.  

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Seite 9 

3.2 Der in Art. 29 Abs. 2 BV garantierte und in den Art. 26–33 VwVG kon-

kretisierte Grundsatz des rechtlichen Gehörs umfasst das Recht, mit eige-

nen Begehren angehört zu werden, Einblick in die Akten zu erhalten und 

zu den für die Entscheidung wesentlichen Punkten Stellung zu nehmen. 

Der Anspruch auf rechtliches Gehör dient einerseits der Sachaufklärung 

und stellt andererseits ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht der 

Parteien dar. Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs beinhaltet die Pflicht 

der Behörden, die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung 

Betroffenen sorgfältig und ernsthaft zu prüfen und in der Entscheidfindung 

zu berücksichtigen (Art. 32 Abs. 1 VwVG). Der Grundsatz der Gleichbe-

handlung der Parteien («Waffengleichheit») ist ein Bestandteil des An-

spruchs auf Fairness im Verfahren gemäss Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 

Ziff. 1 EMRK. Er verpflichtet die Behörden, die Prozessparteien einander 

im Wesentlichen gleichzustellen. 

3.3 Das Gleichstellungsbüro hatte bei der Erstellung seines Fachberichts 

Kenntnis von der Position des Beschwerdegegners, da es über dessen Be-

schwerdeantwort verfügte. Unabhängig davon ist es nicht die Aufgabe des 

Gleichstellungsbüros, die Positionen der Verfahrensparteien zu beurteilen, 

sondern seine Expertenmeinung in das Verfahren einzubringen. Eine Ver-

letzung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Parteien respektive 

der Waffengleichheit und des Anspruchs auf rechtliches Gehör liegt damit 

nicht vor. 

4.  

Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz die Plangenehmigung für die 

Informationstafeln an den Standorten 2, 4, 5, 6 und 7 zu Recht abgelehnt 

hat. Nicht streitig ist demgegenüber das Nichteintreten der Vorinstanz auf 

das Plangenehmigungsgesuch für die Standorte 1 und 3. 

5.  

5.1 Die Gesetzgebung über den Eisenbahnverkehr ist Sache des Bundes 

(Art. 87 BV). Für die Erstellung und die Instandhaltung von festen Anlagen 

der Trolleybusunternehmungen gelten sinngemäss die Bestimmungen der 

Gesetzgebung über Eisenbahnen und jener über elektrische Anlagen, ins-

besondere die Eisenbahnverordnung vom 23. November 1983 (Art. 4 der 

Vollziehungsverordnung vom 6. Juli 1951 zum Bundesgesetz über die Trol-

leybusunternehmungen, Trolleybus-Verordnung, SR 744.211). 

5.2 Die Eisenbahnanlagen und Fahrzeuge sind nach den Anforderungen 

des Verkehrs, des Umweltschutzes und gemäss dem Stande der Technik 

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Seite 10 

zu erstellen, zu betreiben, zu unterhalten und zu erneuern. Die Bedürfnisse 

mobilitätsbehinderter Menschen sind angemessen zu berücksichtigen 

(Art. 17 Abs. 1 EBG). Den Belangen der Raumplanung, des Umweltschut-

zes und des Natur- und Heimatschutzes ist bereits bei der Planung und 

Projektierung Rechnung zu tragen. Die Bedürfnisse der Behinderten sind 

angemessen zu beachten (Art. 3 der Verordnung über Bau und Betrieb der 

Eisenbahnen, Eisenbahnverordnung, EBV, SR 742.41.1). 

5.3  

5.3.1 Das Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz und die ISOS-

Verordnung sind anwendbar, da die Plangenehmigung gemäss Eisenbahn- 

respektive Trolleybusgesetz eine Bundesaufgabe darstellt (Art. 2 Abs. 1 

Bst. b NHG, Art. 11 TrG i.V.m. Art. 18 EBG). 

5.3.2 Der Bund, seine Anstalten und Betriebe sowie die Kantone sorgen 

bei der Erfüllung der Bundesaufgaben dafür, dass das heimatliche Land-

schafts- und Ortsbild, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenk-

mäler geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen über-

wiegt, ungeschmälert erhalten bleiben. Sie erfüllen diese Pflicht (unter an-

derem), indem sie Konzessionen und Bewilligungen nur unter der Bedin-

gung oder Auflagen erteilen oder aber verweigern. Eine Massnahme darf 

dabei nicht weitergehen, als es der Schutz des Objekts und seiner Umge-

bung erfordert (Art. 3 NHG).  

5.3.3 Der Bundesrat erstellt Inventare von Objekten von nationaler Bedeu-

tung (Art. 5 Abs. 1 NHG). Durch die Aufnahme eines Objekts von nationaler 

Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonde-

rem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug 

von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die 

grösstmögliche Schonung verdient. Ein Abweichen von der ungeschmäler-

ten Erhaltung im Sinne der Inventare darf bei Erfüllung einer Bundesauf-

gabe nur in Erwägung gezogen werden, wenn ihr bestimmte gleich- oder 

höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenste-

hen (Art. 6 NHG).  

Art. 10 der Verordnung vom 13. November 2019 über das Bundesinventar 

der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS-Verordnung, VISOS, 

SR 451.12) unterscheidet drei Stufen von Eingriffen in eingetragene Ob-

jekte: Eingriffe, die keine Auswirkungen auf die Erreichungsziele haben, 

stellen keine Beeinträchtigung der Objekte dar und sind zulässig (Verän-

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Seite 11 

derungen, die keine Schutzziele tangieren). Geringfügige Beeinträchtigun-

gen eines Objekts sind ebenfalls zulässig, wenn sie sich durch ein über-

wiegendes Interesse rechtfertigen lassen (leichte Eingriffe). Bei schwer-

wiegenden Eingriffen in ein Objekt darf eine Interessenabwägung nur vor-

genommen werden, wenn bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen 

von nationaler Bedeutung vorliegen (schwerer Eingriff). Schwerwiegende 

Beeinträchtigungen eines Objekts sind nur zulässig, wenn sie sich durch 

ein überwiegendes Interesse von ebenfalls nationaler Bedeutung rechtfer-

tigen lassen. Hängen mehrere Eingriffe sachlich, räumlich oder zeitliche 

zusammen, die einzeln als zulässig zu beurteilen sind, oder sind Folgeein-

griffe eines zulässigen Eingriffs zu erwarten, so ist auch die Gesamtwir-

kung auf das Objekt zu beurteilen. Erweist sich eine Beeinträchtigung auf-

grund der Interesseabwägung als zulässig, so muss sie sich auf ein Min-

destmass beschränken. Dabei hat der Verursacher oder die Verursacherin 

das Gebot der grösstmöglichen Schonung der baukulturellen, insbeson-

dere städtebaulichen Qualität des Objekts zu beachten (Art. 10 VISOS). 

5.4  

5.4.1 Art. 8 Abs. 2 BV verbietet die Diskriminierung wegen einer körperli-

chen, geistigen oder psychischen Behinderung. 

Das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen 

vom 13. Dezember 2006 (UNO-Behindertenrechtskonvention, BRK, SR 

0.109) verfolgt den Zweck, den vollen und gleichberechtigten Genuss aller 

Menschenrechte und Grundfreiheiten durch alle Menschen mit Behinde-

rungen zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten und die Achtung der 

ihnen innewohnenden Würde zu fördern (Art. 1 BRK). Als allgemeine 

Grundsätze nennt die Konvention unter anderem die Achtung der individu-

ellen Autonomie jedes Menschen und die volle und wirksame Teilhabe an 

der Gesellschaft und Einbeziehung in die Gesellschaft (Art. 3 Bst. a und c 

BRK). Art. 5 Abs. 2 BRK verbietet jede Diskriminierung aufgrund von Be-

hinderung und garantiert Menschen mit Behinderungen gleichen und wirk-

samen rechtlichen Schutz vor Diskriminierung, gleichviel aus welchen 

Gründen. Die Vertragsstaaten haben Menschen mit Behinderungen eine 

unabhängige Lebensführung und die volle Teilhabe in allen Lebensberei-

chen zu ermöglichen und insbesondere geeignete Massnahmen zu treffen, 

ihnen den gleichberechtigten Zugang zur Transportmitteln zu gewährleis-

ten (Art. 9 Abs. 1 BRK). Sie haben zudem wirksame Massnahmen zu tref-

fen, um für Menschen mit Behinderungen persönliche Mobilität mit grösst-

möglicher Unabhängigkeit sicherzustellen (Art. 20 BRK).  

A-1472/2020 

Seite 12 

5.4.2 Gestützt auf Art. 8 Abs. 4 BV hat das Behindertengleichstellungsge-

setz zum Ziel, Benachteiligungen für Menschen mit Behinderungen zu ver-

hindern, zu verringern oder zu beseitigen. Insbesondere soll Menschen mit 

Behinderungen die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben ermöglicht 

werden (Art. 1 BehiG). Eine Benachteiligung liegt vor, wenn Behinderte 

rechtlich oder tatsächlich anders als nicht Behinderte behandelt und dabei 

ohne sachliche Rechtfertigung schlechter gestellt werden als diese, oder 

wenn eine unterschiedliche Behandlung fehlt, die zur tatsächlichen Gleich-

stellung Behinderter und nicht Behinderter notwendig ist (Art. 2 Abs. 2 Be-

hiG). Eine Benachteiligung bei der Inanspruchnahme einer Dienstleistung 

liegt vor, wenn diese für Behinderte nicht oder nur unter erschwerenden 

Bedingungen möglich ist (Art. 2 Abs. 4 BehiG). Das Behindertengleichstel-

lungsgesetz gilt für öffentlich zugängliche Einrichtungen des öffentlichen 

Verkehrs (Bauten, Anlagen, Kommunikationssysteme, Billettbezug) und 

Fahrzeuge, die dem Einbahngesetz oder dem Trolleybusgesetz unterste-

hen (Art. 3 Bst. b Ziff. 1 und 4 BehiG). Kommunikationssysteme und Billett-

ausgabe müssen spätestens zehn Jahre nach Inkrafttreten des Behinder-

tengleichstellungsgesetzes am 1. Januar 2004 behindertengerecht ange-

boten werden (Art. 22 Abs. 2 BehiG). Bund und Kantone ergreifen Mass-

nahmen, um Benachteiligungen zu verhindern, zu verringern oder zu be-

seitigen (Art. 5 Abs. 1 BehiG). 

Eine Benachteiligung muss nicht beseitigt werden, wenn der für Behinderte 

zu erwartende Nutzen in einem Missverhältnis steht, insbesondere zu den 

Interessen des Heimatschutzes (Art. 11 Abs. 1 Bst. b BehiG). Zur Beurtei-

lung der Frage, ob ein Missverhältnis vorliegt, muss in der Interessenab-

wägung namentlich berücksichtigt werden: die Zahl der Personen, welche 

die Baute oder die Anlage benutzen oder die Dienstleistung in Anspruch 

nehmen, die Bedeutung der Baute, der Anlage oder der Dienstleistung für 

die Menschen mit Behinderungen sowie der provisorische oder dauerhafte 

Charakter der Baute, der Anlage oder der Dienstleistung. Sind die Interes-

sen der Behinderten gegen die Interessen des Heimatschutzes und der 

Denkmalpflege abzuwägen, so sind zusätzlich zu berücksichtigen: die Be-

deutung der Baute oder der Anlage aus der Sicht des Heimatschutzes und 

der Denkmalpflege und das Ausmass, in dem die verlangten Anpassungen 

die Bausubstanz, die Struktur und das Erscheinungsbild der Baute oder 

der Anlage aus der Sicht des Heimatschutzes und der Denkmalpflege be-

einträchtigen (Art. 6 BehiV). Wenn das konzessionierte Unternehmen oder 

das Gemeinwesen die Benachteiligung nicht beseitigen muss, haben sie 

eine angemessene Ersatzlösung anzubieten (Art. 12 Abs. 3 BehiG).  

A-1472/2020 

Seite 13 

5.5 Um ein behindertengerechtes öffentliches Verkehrssystem sicherzu-

stellen, erlässt der Bundesrat für die konzessionierten Unternehmen Vor-

schriften über die Gestaltung der Kommunikationssysteme (Art. 15 Abs. 1 

Bst. b BehiG). Die Verordnung vom 12. November 2003 über die behinder-

tengerechte Gestaltung des öffentlichen Verkehrs (VböV, SR 151.34) sieht 

als Grundsatz vor, dass Behinderte, die in der Lage sind, den öffentlichen 

Raum autonom zu benutzen, auch Dienstleistungen des öffentlichen Ver-

kehrs autonom beanspruchen können sollen (Art. 3 Abs. 1 VböV). Die den 

Fahrgästen dienenden Einrichtungen und Fahrzeuge, die mit dem öffentli-

chen Verkehr in einem unmittelbaren funktionalen Zusammenhang stehen, 

müssen für Behinderte auffindbar, erreichbar und benützbar sein (Art. 4 

Abs. 1 VböV). Systeme für die Kundeninformation und -kommunikation 

und Notrufsysteme müssen für Hör- oder Sehbehinderte auffindbar, er-

kennbar und benutzbar sein (Art. 5 Abs. Abs. 2 der Verordnung des UVEK 

vom 23. März 2016 über die technischen Anforderungen an die behinder-

tengerechte Gestaltung des öffentlichen Verkehrs, VAböV, SR 151.342).  

6.  

6.1 Die Vorinstanz führt in der angefochtenen Verfügung aus, das BAK 

habe die Beeinträchtigung des Ortsbilds durch die Anzeigen als leicht be-

zeichnet, es habe aber die herausragende Bedeutung des Ortsbilds von 

Bern hervorgehoben, dessen ungeschmälerter Erhalt von ausserordentlich 

hohem Interesse sei. Das BAK sei zum Schluss gekommen, dass die Plan-

genehmigungsverfügung nicht zu erteilen sei. Es bestehe kein Anlass, von 

der Beurteilung der Bundesfachbehörde abzuweichen, weshalb sie – die 

Vorinstanz – sich den vom BAK vorgebrachten Argumenten vollumfänglich 

anschliesse. Dies bedeute, dass das Interesse am ungeschmälerten Erhalt 

des Ortsbilds das Bedürfnis der Reisenden nach zusätzlichen Informatio-

nen überwiege, weshalb das Plangenehmigungsgesuch abgewiesen 

werde. Es bestehe darüber hinaus ein erhebliches öffentliches Interesse 

an der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes. Da alternative 

Stelen noch der Weiterentwicklung bedürften und deshalb eine Projektän-

derung ausscheide, gäbe es keine Alternative zur Demontage der Informa-

tionstafeln. Der damit verbundene finanzielle Aufwand sei gering. Da der 

gesetzeswidrige Zustand erst seit einer relativ kurzen Zeit bestehe, sei es 

verhältnismässig, die Beschwerdeführerin 1 zu verpflichten, die Abfahrts-

anzeigen an den Standorten 2, 4, 5, 6 und 7 zurückzubauen.  

6.2 Die Beschwerdeführerin 1 (Verkehrsbetriebe Bern) führt aus, die Beur-

teilung der Zulässigkeit eines Eingriffs bei der Erfüllung einer Bundesauf-

gabe habe in zwei Schritten zu erfolgen: Zuerst sei festzustellen, ob ein 

A-1472/2020 

Seite 14 

Eingriff überhaupt Auswirkungen auf die objektspezifischen Schutzziele 

habe, und, wenn ja, ob diese geringfügig oder schwerwiegend seien. Im 

zweiten Schritt habe die Interessenabwägung zu erfolgen. Die Vorinstanz 

habe die Beeinträchtigungen als leicht eingestuft, aber keine Interessen-

abwägung vorgenommen.  

Die Beeinträchtigungen durch die Abfahrtsanzeigen seien als gering einzu-

stufen und würden kein Abweichen vom Schutzziel der ungeschmälerten 

Erhaltung bewirken. Die Abfahrtsanzeigen würden nicht negativ auffallen, 

da solche Anzeigen überall anzutreffen seien und ihr diskretes Erschei-

nungsbild vertraut sei. Aus einer gewissen Distanz würden sie zusammen 

mit den Verkehrssignalen und Werbetafeln kaum mehr wahrgenommen. 

Sie wiesen lediglich eine geringe, ihrem Zweck entsprechende optische 

Präsenz auf. Bei der Montage der Abfahrtsanzeigen sei höchstens bei der 

Wandmontage in die Bausubstanz eingegriffen worden, was aber wieder 

rückgängig gemacht werden könne, ohne dass die Substanz der Gebäude 

irreversibel geschädigt werde.  

Bei der Interessenabwägung sei zu beachten, dass die Abfahrtsanzeigen 

erstens Bedürfnisse aller Fahrgäste befriedigten: Es könne schnell über 

Verspätungen, Umleitungen oder andere Betriebsstörungen informiert wer-

den. Zweitens bestünden keine gleichwertigen Alternativen für Menschen 

mit Sehbehinderungen. Drittens verbesserten sie die Verkehrssituation: 

Weil die Abfahrtsanzeigen aus der Distanz zu sehen seien, würden weniger 

Fahrgäste bei den Haltestellen zirkulieren. Bei den engen Platzverhältnis-

sen sei die Zirkulation von Fahrgästen an stark frequentierten Haltestellen 

ein Sicherheitsrisiko für Menschen mit Mobilitäts- oder Seheinschränkun-

gen. Insgesamt würden die gewichtigen öffentlichen Interessen für die In-

stallation der Abfahrtsanzeigen überwiegen. 

Alternativen zu den installierten Anzeigen seien geprüft worden. Es gebe 

jedoch keine Produkte, die in der Unteren Altstadt eingesetzt werden könn-

ten und die dem Rechtsanspruch der Behinderten auf visuell und akustisch 

dynamische Fahrgastinformationen gerecht würden. Nur die installierten 

Anzeigen gewährleisteten eine für die selbständige Benutzung des öffent-

lichen Verkehrs ausreichende Information von Menschen mit Behinderun-

gen. Die Einsehbarkeit der Informationstafeln aus der Distanz sei unerläss-

lich. Sie sei aber bereit, eine Auflage entgegenzunehmen, dass die Ab-

fahrtsanzeigen farblich gemäss den Anordnungen der städtischen Denk-

malpflege auszugestalten seien.  

A-1472/2020 

Seite 15 

6.3  

6.3.1 Die Beschwerdeführerinnen 2 und 3 (Stadt Bern und Inclusion Han-

dicap) führen in ihren fast gleichlautenden Eingaben aus, die behinderten-

gleichstellungsrechtlichen Rechtsquellen zielten darauf ab, allen Men-

schen mit Behinderungen die autonome Nutzung des öffentlichen Verkehrs 

zu ermöglichen. Entsprechend würden sie nicht nur dann gelten, wenn ge-

wisse Anlagen oder Einrichtungen überhaupt vorhanden seien. Durch das 

Entfernen der Abfahrtstafeln werde verhindert, dass die Beschwerdeführe-

rin 1 ihrer Pflicht nachkomme, Menschen mit Behinderungen den selbstän-

digen Zugang zum öffentlichen Verkehr und zu den Informationssystemen 

zu ermöglichen. Deshalb verletze die Vorinstanz Bundesrecht, indem sie 

das Vorliegen einer Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen 

verneine.   

6.3.2 Eine einheitliche und zweckmässige Umsetzung des Zwei-Sinne-

Prinzips stelle eine grundlegende Voraussetzung dafür dar, dass Men-

schen mit Hör- und Sehbehinderungen den öffentlichen Verkehr selbstän-

dig und sicher nutzen könnten. Das Zwei-Sinne-Prinzip sehe vor, dass 

Kundeninformationen sowohl optisch als auch akustisch anzubieten seien. 

An Haltepunkten mit bedeutendem Fahrgastwechsel, wie den betroffenen, 

seien unter Berücksichtigung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes so-

wohl optisch als auch akustisch dynamische Kundeninformationen anzu-

bieten. Die Nichtgenehmigung der Abfahrtsanzeigen sei deshalb eine Be-

nachteiligung von Menschen mit Behinderungen. Die bestehenden Stelen 

seien im Gegensatz zu den Abfahrtsanzeigen nicht mit Sprachausgabetas-

ter ausgestattet. Mobiltelefone stellten lediglich eine Ersatzlösung dar, die 

erst subsidiär zum Zug komme, wenn der Informationsgehalt nicht auf dem 

ursprünglichen Kanal barrierefrei zur Verfügung gestellt werden könne, 

was hier aber möglich sei.  

Die Platzierung der Abfahrtsanzeigen inklusive des Tasters auf der Höhe 

des ersten Fahrzeugeinstiegs beziehungsweise auf der Höhe der Ein-

stiegsmarkierung (sogenanntes «Blindenquadrat») sei für ihre Auffindbar-

keit zentral. Die bestehenden Stelen befänden sich nicht auf der Einstiegs-

höhe beziehungsweise auf der Höhe der Einstiegsmarkierung. Die Ab-

fahrtsanzeigen mit dem Taster seien eine einheitliche Standardlösung in 

der ganzen Stadt Bern, was die sichere Auffindbarkeit der Haltestellen und 

Bedienbarkeit der Sprachausgabe sicherstelle. 

A-1472/2020 

Seite 16 

Neben der Standardisierung trage auch die Sichtbarkeit der Abfahrtanzei-

gen aus der Entfernung zur autonomen Nutzung durch Menschen mit Be-

hinderungen bei. Die in den Stelen enthaltenen Fahrzeitinformationen 

seien nur aus kurzer Distanz lesbar. Dadurch würden insbesondere Men-

schen mit Mobilitätseinschränkungen gezwungen, die Stele aufzusuchen 

und sich anschliessend wieder zum Einstiegspunkt zu begeben. Dies sei 

insbesondere bei engen Platzverhältnissen (Standorte 4, 5 und 6) und 

stark frequentierten Haltestellen ein Sicherheitsrisiko.  

Insgesamt liege sowohl eine Benachteiligung nach Art. 2 Abs. 2 BehiG als 

auch nach Art. 2 Abs. 3 BehiG vor. Sachlich gerechtfertigt nach Art. 2 Abs. 2 

BehiG wäre die Schlechterstellung einzig dann, wenn überhaupt keine 

Möglichkeit bestünde, sie zu vermeiden, was nicht der Fall sei. 

6.3.3 Ausmass und Gestaltung der Abfahrtsanzeigen beschränke sich, so 

die Beschwerdeführerinnen 2 und 3, auf ein Minimum. Die Helligkeit der 

Schrift passe sich dem Umgebungslicht an. Die Einrichtungen gingen nicht 

über das hinaus, was zur Erreichung des Ziels erforderlich sei. Die Ab-

fahrtsanzeigen seien – wenn überhaupt – höchstens eine geringfügige Be-

einträchtigung der Berner Altstadt. Sie verdeckten die dahinterliegenden 

Fassaden und Baudenkmäler nur sehr unwesentlich. Um die Eingriffsinten-

sität der Informationstafeln in das ISOS-Schutzobjekt der Berner Altstadt 

beurteilen zu können, sei die Beeinträchtigung zudem im Kontext aller üb-

rigen «modernen» Eingriffe in das historische Stadtbild der Berner Altstadt 

zu betrachten. Dazu gehörten Parkplätze, Parkticketautomaten, Verkehr, 

Verkehrsschilder, Signalisation am Boden, Abfalleimer, Haltestelleninfra-

struktur und -mobiliar sowie die zahlreichen Firmenanschriften und Eigen-

reklamen an den Hausfassaden. Gesamthaft betrachtet werde der Zustand 

des ISOS-Objekts unter dem Gesichtspunkt des Heimatschutzes nicht ver-

schlechtert, weshalb kein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung 

vorliege. Selbst wenn dies der Fall wäre, würde das Interesse an der effek-

tiven Beseitigung einer Benachteiligung von Menschen mit Behinderung 

das nur geringfügig tangierte Interesse des Ortsbildschutzes überwiegen. 

Auf die Beseitigung der Benachteiligung könne deshalb nicht gestützt auf 

Art. 11 Abs. 1 BehiG verzichtet werden. Neben den Interessen der Behin-

dertengleichstellung sei auch das öffentliche Interesse an einer zeitgemäs-

sen und standardisierten Bereitstellung von Kundeninformationssystemen, 

an der Erhöhung der Attraktivität des öffentlichen Verkehrs in der Altstadt 

insbesondere für Touristen und an der Gewährleistung genügender Sicher-

heit zu berücksichtigen.  

A-1472/2020 

Seite 17 

6.3.4 Die alternativen Stelen mit integriertem Monitor und einer Sprachaus-

gabe-Taste, auf welche der Beschwerdegegner Bezug nehme, genügten 

den behindertengleichstellungsrechtlichen Anforderungen nicht. Sie seien 

aus der Distanz nicht zu sehen und wichen von der Standardlösung ab, 

was den autonomen Zugang für Menschen mit Behinderungen erschwere. 

Solche Stelen mit Monitor und Sprachausgabe-Taste gebe es zudem noch 

gar nicht. Stelen mit Monitoren aber ohne Sprachausgabe-Taste seien bis-

her nur an weniger frequentierten Haltestellen installiert worden. 

6.4 Der Beschwerdegegner (Schweizer Heimatschutz) führt aus, das Bau-

vorhaben müsse aus einer Ex-ante-Sicht so beurteilt werden, wie wenn die 

Abfahrtsanzeigen noch nicht installiert worden wären. Die Möglichkeiten 

für ein zugleich denkmalverträgliches und behindertengerechtes Informati-

onsangebot seien bisher nicht untersucht worden. Aus seiner Sicht sollte 

sich eine angepasste Informationslösung finden lassen, zum Beispiel 

durch Stelen mit Monitoren.  

Die Abfahrtsanzeigen seien schwerwiegende Beeinträchtigungen im Sinne 

von Art. 10 Abs. 2 VISOS, weil die Bedeutung des Schutzobjektes Berner 

Altstadt überragend sei und der Eingriff neuartig. Neuartig sei der Eingriff 

deshalb, weil selbstleuchtende Monitore in einem ansonsten sorgfältig be-

wahrten Schutzobjekt angebracht würden, das bisher keine solchen Ele-

mente aufweise. Die Strassensignalisation, temporärer Schmuck und die 

nur restriktiv zugelassenen Reklamen seien damit nicht vergleichbar. Diese 

schwerwiegende Beeinträchtigung könne nur ein überwiegendes Interesse 

von nationaler Bedeutung rechtfertigen. Ein solches liege aber nicht vor: 

Anzeigen mit Angabe von Abfahrtszeiten und Störungsmeldungen dienten 

keinem Interesse von nationaler Bedeutung.  

Selbst wenn die Eingriffe als geringfügige Beeinträchtigungen im Sinne von 

Art. 10 Abs. 1 Satz 2 VISOS eingestuft würden, bestünden keine überwie-

genden Interessen, die das Anbringen der Abfahrtsanzeigen rechtfertigen 

würden. Die Abfahrtsanzeigen zeigten nur triviale Informationen an und 

diese könnten auch über andere Medien abgerufen werden. Der Fahrplan 

sei in der Stadt Bern sehr dicht, weshalb es nicht sehr wichtig sei, zu wis-

sen, wann der nächste Bus oder das nächste Tram fahre. Für die allge-

meine Öffentlichkeit seien die Abfahrtsanzeigen ein Instrument der Be-

quemlichkeit, für das Funktionieren des öffentlichen Verkehrs seien sie von 

geringer Bedeutung. Das Interesse an solchen Abfahrtsanzeigen sei des-

halb sehr klein. Diesem Interesse stehe das Interesse gegenüber, den Teil 

der historischen Altstadt von Bern unbeeinträchtigt zu bewahren, der am 

A-1472/2020 

Seite 18 

ursprünglichsten erhalten sei. Die Erhaltungsinteressen wögen deutlich 

schwerer als die Interessen an einem zwar nützlichen, aber entbehrlichen 

Informationsinstrument.  

Die Verpflichtung, an Haltestellen mit erheblicher Frequenz ein dynami-

sches Informationssystem für Personen mit Behinderungen bereitzustel-

len, werde nur in Erläuterungen und Interpretationshilfen formuliert. Die 

Forderung, dass Personen mit Behinderungen den öffentlichen Verkehr 

selbständig beanspruchen können, sei wichtig. Daraus folge jedoch weder, 

dass ein bestimmtes dynamisches Informationssystem, noch, dass ein sol-

ches an jeder Haltestelle installiert werden müsse. Aus Gründen der Ver-

hältnismässigkeit im Sinne von Art. 11 Abs. 1 BehiG könne davon abgese-

hen werden. Für Menschen mit Behinderungen seien insbesondere der Zu-

gang zu Informationen nach dem Zwei-Sinne-Prinzip wichtig. Die Taster 

liessen sich in die bisher vorhandenen Stelen integrieren. Das Interesse an 

Standardlösungen sei nicht sehr gewichtig, da sich auch Personen mit Be-

hinderungen meist in einem Umfeld bewegen würden, das sie kennen. 

Auch bei der Abwägung der Interessen von Personen mit Behinderungen 

sei zu berücksichtigen, dass mit der Entfernung der Abfahrtsanzeigen 

keine wichtigen Informationen wegfielen. Insgesamt sei das Interesse von 

Personen mit Behinderungen an den installierten Abfahrtsanzeigen gering, 

weshalb es das hohe öffentliche Interesse an der Bewahrung des Denk-

mals Untere Altstadt von Bern nicht aufwiege. 

6.5 Das BAK führt aus, die Altstadt von Bern weise aussergewöhnliche 

Qualitäten auf. Sie zeichne sich im nationalen Kontext als Hauptwerk des 

voll entwickelten, zähringischen Städtebaus aus. Die Altstadt weise ein ein-

malig homogenes Stadtbild auf, insbesondere der zentrale Gassenmarkt 

in der Unteren Altstadt. Der Ortsbildteil «Zähringerstadt» sei folgendermas-

sen zu konkretisieren: Ungeschmälerter Erhalt von Substanz und Erschei-

nung der Strassenzüge mit ihren historisch und gestalterisch bedeutsamen 

Merkmalen. Die Abfahrtsanzeigen würden den aus denkmalpflegerischer 

Sicht wertvollsten und sensibelsten Bereich des schützenswerten Ortsbil-

des tangieren. Die Substanz werde zwar nicht wesentlich beeinträchtigt. 

Jedoch würden die Abfahrtsanzeigen in den Strassenraum hinausragen 

und das Bild des Strassenzuges beeinträchtigen, der zentral sei für das 

Ortsbild. Die Installation der Abfahrtsanzeigen an den Strassenfassaden 

der Unteren Altstadt stehe damit in einem Widerspruch zum Schutzziel die-

ses Ortsbildteils, wonach insbesondere der zentrale Gassenmarkt in seiner 

Authentizität und Gesamtwirkung ungeschmälert zu erhalten sei. An den 

A-1472/2020 

Seite 19 

Standorten 4, 5, 6 und 7 handle es sich um geringfügige Beeinträchtigun-

gen; beim Standort 2 sei keine Beeinträchtigung vorhanden, da diese aus-

serhalb des Gassenmarktes sei. Auch wenn die Beeinträchtigung nur ge-

ringfügig sei, müssten die Eingriffe zur Wahrung einer grösstmöglichen 

Schonung des Objekts optimiert werden. Dabei dürften neue Beeinträchti-

gungen nicht mit bereits bestehenden Eingriffen gerechtfertigt werden. Das 

BAK unterstütze die Integration der Informationsdisplays in die an den Hal-

testellen bereits bestehenden Stelen. 

6.6 Das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Menschen mit Be-

hinderungen (EBGB) führt in seinem Fachbericht aus, der hindernisfreie 

Zugang zu öffentlichen Einrichtungen und zum öffentlichen Verkehr sei 

eine zentrale Voraussetzung dafür, dass Menschen mit Behinderungen 

auch tatsachlich gleichberechtigt an der Gesellschaft teilnehmen könnten. 

Ungehinderte Mobilität sei ein essentieller Bestandteil einer selbständigen 

Lebensführung. Das Behindertengleichstellungsrecht gehe von einem 

ganzheitlichen Ansatz aus, der die verschiedenen Systemkomponenten 

des öffentlichen Verkehrs (Trasse, Haltestellen, Fahrzeuge, Informations-

systeme etc.) als funktionale Einheit verstehe. Die Verfügbarkeit und die 

zweckmassige Ausgestaltung von Kundeninformationssystemen bilde ein 

integrales Element einer zeitgemässen Verkehrsinfrastruktur, welche die 

autonome Benutzbarkeit des öffentlichen Verkehrs insbesondere für Men-

schen mit Behinderungen gewährleiste. Dynamische Informationssysteme 

dienten nicht nur dem Komfort. Bei Haltestellen, die von mehr als 800 Per-

sonen pro Tag benutzt würden, handle es sich um orientierungs- und ver-

kehrsmässig komplexe Situationen, weshalb die autonome Benutzbarkeit 

ohne dynamische Informationsanzeige deutlich eingeschränkt sei. Die si-

chere Auffindbarkeit von Informationen und das Zwei-Sinne-Prinzip seien 

wichtige Voraussetzungen dafür, dass sich Menschen mit Behinderungen 

gut orientieren und sicher und selbständig bewegen könnten.  

7.  

7.1 Zu prüfen ist, ob die Installation der Abfahrtsanzeigen an den Standor-

ten 2, 4, 5, 6 und 7 mit dem Schutz der unteren Berner Altstadt gemäss 

Natur- und Heimatschutzgesetz und ISOS-Verordnung vereinbar ist. Zu 

beachten ist dabei insbesondere das Behindertengleichstellungsrecht. 

7.2  

7.2.1 Die Stadt Bern ist im Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder 

der Schweiz (ISOS) als Nr. 499 mit der Aufnahmekategorie und dem Er-

A-1472/2020 

Seite 20 

haltungsziel A verzeichnet (Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Anhang 1 VISOS). Entspre-

chend sind alle ihre Bauten, Anlageteile und Freiräume ungeschmälert (Er-

halten der Substanz; Art. 6 Abs. 1 NHG) respektive integral (Art. 9 Abs. 4 

Bst. a VISOS) zu erhalten. Zudem verdienen sie die grösstmögliche Scho-

nung (Art. 6 Abs. 1 NHG).  

Die Bauordnung der Stadt Bern vom 24. September 2006 (BO, BSG 721.1) 

sieht in Art. 76 vor, dass die Berner Altstadt als Bestandteil des UNESCO-

Weltkulturerbes mit all ihren historisch und gestalterischen Merkmalen zu 

erhalten ist. Die Gebäude der unteren Altstadt – in der sich die betroffenen 

Haltestellen befinden – sind als Baudenkmäler geschützt, wobei sich der 

Schutz auf die äusseren und die inneren Bauteile erstreckt, soweit sie his-

torisch und architektonisch wertvoll sind. Im Rahmen des Schutzzwecks 

sind Veränderungen an den Gebäuden möglich (Art. 81 Abs. 1 bis 3 BO).  

Das Gebot der "ungeschmälerten Erhaltung" nach Art. 6 Abs. 1 NHG ist so 

zu verstehen, dass der im Inventar angestrebte Schutz vollumfänglich zur 

Geltung gelangen und allfälligen Bedrohungen begegnet werden soll. Die 

Aufnahme eines Objektes in ein Inventar bedeutet nicht, dass sich am be-

stehenden Zustand überhaupt nichts ändern mehr darf. Der Zustand eines 

Objektes soll aber gesamthaft betrachtet unter dem Gesichtspunkt des Na-

tur- und Heimatschutzes nicht verschlechtert werden. Allfällige geringfü-

gige Nachteile einer Veränderung müssen durch anderweitige Vorteile min-

destens ausgeglichen werden (BGE 127 II 273 E. 4c). Auszugehen ist von 

der Umschreibung des Schutzgehalts im Inventar, sowohl bezüglich der 

Frage, welche Art von Eingriff vorliegt – eine blosse Veränderung, die kein 

Schutzziel tangiert, ein leichter oder ein schwerer Eingriff –, als auch be-

züglich der Beurteilung, ob eine Massnahme gegen das Gebot der unge-

schmälerten Erhaltung verstösst. Die Beeinträchtigungen sind an den 

Schutzzielen zu messen, die in den Einträgen des Inventars beschrieben 

werden (BGE 127 II 273 E. 4c).  

7.2.2 Gemäss ISOS-Eintrag weist das Schutzobjekt Stadt Bern bezüglich 

Lagequalität, räumlichen Qualitäten und architekturhistorischen Qualitäten 

die höchste Stufe «besondere Qualitäten» auf. Die Abfahrtsanzeigen lie-

gen im Ortsbildteil Nr. 1 des Schutzobjekts, bezeichnet als «Zährin-

gerstadt». Dieses Gebiet ist im ISOS mit dem höchsten Erhaltungsziel A 

«Erhalten der Substanz» eingetragen und weist eine besondere räumliche 

Qualität, besondere architekturhistorische Qualität und besondere Bedeu-

tung für das Gesamtortsbild von Bern auf. Von zentraler Bedeutung ist der 

A-1472/2020 

Seite 21 

längsaxiale Gassenmarkt als dominanter innerer Freiraum, der als räumli-

che und bauliche Einheit von einmaliger Prägnanz das Hauptelement des 

Stadtplans darstellt (ISOS-Eintrag Nr. 499, S. 104). Die Standorte 4 bis 7 

befinden sich in diesem Gassenmarkt. Der Standort 2 liegt ebenfalls im 

Gebiet Zähringerstadt, jedoch nicht in der Hauptgasse, sondern an deren 

oberen Ende am Theaterplatz (vgl. Bild Gesamtübersicht, Bst. A).  

7.2.3 Die Abfahrtsanzeigen sind 85 x 54 x 10 cm gross. Sie sind quer zum 

Gassenraum an den Fassaden (Standorte 2, 5 und 6) oder an Masten 

(Standorte 4 und 7) befestigt, ragen mithin knapp einen Meter in den Gas-

senraum hinein. Die Anzeigen enthalten drei Zeilen Leuchtschrift, deren 

Helligkeit sich an das Umgebungslicht anpasst.  

7.3  

7.3.1 Ausgehend vom Schutzgehalt ist zu prüfen, welche Art von Eingriff 

gemäss Art. 10 VISOS vorliegt, das heisst, ob von einer blossen Verände-

rung, die kein Schutzziel tangiert, einem leichten oder einem schweren Ein-

griff auszugehen ist. 

Ein Augenschein des Gerichts ist weder für die Evaluation der Eingriffsin-

tensität noch für die Interessenabwägung notwendig. Dank den umfangrei-

chen Eingaben der Parteien und der Beurteilung des BAK sind von einem 

solchen keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten. Der entsprechende 

Antrag der Beschwerdeführerinnen und des Beschwerdegegners ist abzu-

weisen. 

7.3.2  An der Bausubstanz verursachen die Abfahrtsanzeigen keine irre-

versiblen Schäden, da sie nur durch die Montage geringfügig in die Sub-

stanz eingreifen und ohne bleibende Schäden wieder entfernt werden kön-

nen.  

Bezüglich Stadtbild stellen die Anzeigen an den Standorten 4 bis 7 jedoch 

eine Beeinträchtigung dar, da sie quer in die Gasse hineinragen und damit 

die Erscheinung des Gassenraumes beeinflussen und verändern. Diese 

visuelle Beeinträchtigung ist insofern von besonderer Bedeutung, als der 

Gassenraum für das Gebiet der Unteren Altstadt zentral ist und die Untere 

Altstadt ihrerseits den wertvollsten und sensibelsten Bereich des 

Schutzobjekts Stadt Bern darstellt. Die Abfahrtsanzeigen fallen in diesem 

Umfeld umso mehr auf, als in den Gassenraum hinausragende Firmenan-

schriften und Reklamen in der unteren Altstadt grundsätzlich nicht zugelas-

sen sind (vgl. Art. 23 und 24 des Reglements über die Reklame in der Stadt 

A-1472/2020 

Seite 22 

Bern, Reklamereglement, BSG 722.51). Ein Vergleich mit der Verkehrssig-

nalisation ist insofern nicht zulässig, als es sich dabei um gesetzlich vorge-

schriebene Installationen handelt. Hinzu kommt, dass die Abfahrtsanzei-

gen mit Leuchtschrift ausgestattet sind, was ausserhalb des Laubenrau-

mes ansonsten ebenfalls verboten ist. Die Abfahrtsanzeigen an den Stand-

orten 4 bis 7 können deshalb nicht als Veränderung ohne Auswirkung auf 

die Erreichung der Schutzziele nach Art. 10 Abs. 1 Satz 1 VISOS eingestuft 

werden; sie stellen zumindest eine geringfügige Beeinträchtigung und da-

mit einen leichten Eingriff in das Schutzobjekt nach Art. 1 Satz 2 VISOS 

dar.  

Ein schwerer Eingriff in das Schutzobjekt läge bei einer auf ein Schutzziel 

ausgerichteten, umfangreichen und nicht wieder rückgängig zu machen-

den Beeinträchtigung vor (BGE 127 II 273 E. 4c). Von einem schweren Ein-

griff in das Schutzobjekt ist jedoch bezüglich der Standorte 4 bis 7 nicht 

auszugehen. Der Umstand allein, dass in dem Gebiet (fast) keine anderen 

herausragenden Tafeln und Leuchtschriften vorhanden sind, lässt die An-

zeigen nicht als schwerwiegende Beeinträchtigung erscheinen. Die Ab-

fahrtsanzeigen ragen höchstens einen Meter in die 25 bis 27 Meter breite 

Gasse hinein. Eine umfangreiche Beeinträchtigung liegt damit nicht vor. 

Zudem führt auch der Umstand, dass in der Unteren Altstadt keine selbst-

leuchtenden Anzeigen bewilligt werden, nicht ohne Weiteres zur Annahme 

einer schweren Beeinträchtigung. Da die Leuchtschrift dem Umgebungs-

licht angepasst und in der Nacht abgedunkelt wird, liegt diesbezüglich 

keine schwere Beeinträchtigung vor. Schliesslich können die Beeinträchti-

gungen durch die Deinstallation der Abfahrtsanzeigen wieder vollständig 

rückgängig gemacht werden. Insgesamt trifft die Beeinträchtigung mit der 

Unteren Altstadt zwar einen zentralen Bereich des Schutzobjekts. Sie ist 

jedoch nicht von besonderem Gewicht, weshalb nicht von einer schwer-

wiegenden, sondern nur von einer geringfügigen Beeinträchtigung und ent-

sprechend von einem leichten Eingriff in das Schutzobjekt auszugehen ist.  

Anders verhält es sich mit der Abfahrtsanzeige am Standort 2, die sich am 

Theaterplatz befindet. Der Theaterplatz stellt die Grenze zwischen der Un-

teren und der Oberen Altstadt dar; letztere ist im ISOS-Eintrag mit der et-

was tieferen Aufnahmekategorie A/B verzeichnet und geniesst in der Bau-

ordnung der Stadt Bern nicht den gleich hohen Schutz wie die Untere Alt-

stadt. Auch wenn sich die Abfahrtsanzeige selber auf derjenigen Seite des 

Theaterplatzes befindet, der zur Unteren Altstadt gehört, tangiert sie den 

für diesen Ortsbildteil zentralen Gassenmarkt nicht, da sie sich ausserhalb 

der Gassen in einer Querachse befindet. Da sich die Abfahrtsanzeige am 

A-1472/2020 

Seite 23 

Standort 2 nicht im zentralen Bereich des Ortsbildteils befindet, ist sie als 

Veränderung ohne Auswirkung auf die Erreichung der Schutzziele gemäss 

Art. 10 Abs. 1 Satz 1 VISOS einzustufen. Dieser Meinung ist auch das 

BAK. Es handelt sich bei der Abfahrtsanzeige am Standort 2 damit um eine 

Veränderung, die keine Schutzziele tangiert und zulässig ist. Die Abfahrts-

anzeige am Standort 2 ist zu bewilligen. 

7.3.3 Auf die Einholung eines Gutachtens der Eidgenössischen Kommis-

sion für Denkmalpflege kann verzichtet werden, da keine erhebliche Be-

einträchtigung eines Schutzobjekts vorliegt (vgl. Art. 7 Abs. 2 NHG). Der 

diesbezügliche Antrag des Beschwerdegegners ist abzuweisen. 

7.4  

7.4.1 Eingriffe, die das Schutzobjekt nur geringfügig beeinträchtigen sind 

zulässig, wenn sie sich durch ein überwiegendes Interesse rechtfertigen 

lassen (Art. 10 Abs. 1 Satz 2 VISOS). Die dem Natur- und Heimatschutz 

gegenüberstehenden Interessen müssen – anders als bei schwerwiegen-

den Eingriffen – nicht zwingend von nationaler Bedeutung sein, da es sich 

nicht um ein «Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung» gemäss 

Art. 6 Abs. 2 NHG handelt (vgl. JÖRG LEIMBACHER, in: Peter M. Keller/Jean-

Baptiste Zufferey/Karl-Ludwig Fahrländer [Hrsg.], Kommentar NHG, Er-

gänzt und um Erläuterungen zu JSG und GBF, 2. Aufl. 2019, Art. 6 Rz. 15). 

Notwendig ist mithin eine umfassende Abwägung der sich gegenüberste-

henden Interessen. Das Vorgehen der Vorinstanz, die alleine auf die Beur-

teilung des BAK abstellte und keine eigene Abwägung der Interessen vor-

nahm, ist hingegen nicht zulässig. 

Zu beachten ist zudem das Gebot der grösstmöglichen Schonung. Das 

Gebot verlangt, dass sich das Projekt in Ausmass und Gestaltung an die 

unumgänglich notwendigen Mindestmasse hält, der Eingriff in das 

Schutzobjekt also soweit möglich minimiert wird (BGE 115 Ib 131 E. 5/hd 

und Urteil des BGer 1A.151/2002 vom 22. Januar 2003 E. 4.1). Der ge-

plante Eingriff darf nicht weitergehen, als dies zur Erreichung des Ziels er-

forderlich ist. Art. 6 Abs. 1 NHG verlangt für Schutzobjekte in Bundesregis-

tern grösstmögliche Schonung und damit einen –  im Vergleich zur in Art. 3 

NHG geforderten «Schonung» – erhöhten Schutz. Deshalb kommt den In-

teressen am Erhalt dieser Objekte bei der Abwägung der berührten Inte-

ressen zusätzliches Gewicht zu (Urteil des BVGer A-1251/2012 vom 

15. Januar 2014 E. 25.4). 

A-1472/2020 

Seite 24 

7.4.2 Den in E. 7.2 und 7.3 dargestellten Interessen des Heimatschutzes 

an der ungeschmälerten Erhaltung der Berner Altstadt stehen die Interes-

sen der Benutzer des öffentlichen Verkehrs im Allgemeinen und die Inte-

ressen von Personen mit Behinderungen im Besonderen gegenüber. 

7.4.3 Im Vergleich zu den statischen Busfahrplänen, die an allen Haltestel-

len angebracht sind, haben die dynamischen Abfahrtsanzeigen für die Be-

nutzer des öffentlichen Verkehrs gewisse Vorteile: Sie zeigen die Abfahrts-

zeiten in Echtzeit an. Damit verfügen die Benutzer über genauere Informa-

tionen zu den Abfahrtszeiten. Sie sind aus der Distanz sicht- und ablesbar. 

Dies dient der Sicherheit der Benutzer, werden doch damit Ansammlungen 

an der Stele vermieden. Schliesslich kann das Verkehrsunternehmen über 

Verspätungen, Umleitungen und andere Betriebsstörungen informieren. 

Die Abfahrtsanzeigen machen die Benutzung des öffentlichen Verkehrs 

mithin bequemer und sicherer.  

Diese Interessen der Allgemeinheit sind jedoch als wenig gewichtig einzu-

stufen. Die Abfahrtsanzeigen dienen lediglich der besseren Information der 

Benutzer. Auch wenn dynamische Anzeigetafeln heute zum Standard an 

stärker frequentierten Haltestellen gehören, ist ihre Bedeutung objektiv be-

trachtet relativ gering. Dies gilt an den Standorten 4 bis 7 in der Stadt Bern 

umso mehr, als es sich um Haltestellen mit einem relativ dichten Fahrplan 

handelt, die nur von einer Linie bedient werden. Schliesslich ist der Sicher-

heitsgewinn für die allgemeinen Benutzer höchstens marginal. 

7.4.4 Das Interesse von Personen mit Behinderungen an der selbständi-

gen Benutzung des öffentlichen Verkehrs ist grundsätzlich von grossem 

Gewicht: Art. 8 Abs. 2 BV verbietet die Diskriminierung von Personen mit 

Behinderungen und die UNO-Behindertenrechtskonvention nennt das 

Recht auf persönliche Mobilität mit grösstmöglicher Unabhängigkeit aus-

drücklich als Teil der Achtung der individuellen Autonomie jedes Menschen 

und deren Anspruch auf Teilhabe an der Gesellschaft (vgl. E. 5.4.1). 

Für Personen mit Behinderungen haben die von der Beschwerdeführerin 1 

installierten dynamischen Abfahrtsanzeigen im Vergleich zu den Stelen mit 

statischen Fahrplänen mehrere Vorteile: Erstens sind sie mit einem 

Sprachausgabetaster verbunden, der es sehbehinderten oder blinden 

Menschen erlaubt, die Informationen der Abfahrtsanzeigen akustisch ab-

zurufen. Die Abfahrtsanzeigen erfüllen damit das Zwei-Sinne-Prinzip, das 

für die selbständige Benutzung des öffentlichen Verkehrs durch Personen 

A-1472/2020 

Seite 25 

mit Behinderungen wichtig ist und bei Haltestellen mit einer gewissen Fre-

quenz, wie den hier betroffenen, dem Standard entspricht (vgl. die Erläute-

rungen des BAV vom 1. Dezember 2021 zur Verordnung des UVEK über 

technische Anforderungen an die behindertengerechte Gestaltung des öf-

fentlichen Verkehrs VAböV, Ziff. 3.1, und die Vorschrift über Standards der 

Kundeninformation im öffentlichen Verkehr des Alliance Swiss Pass, V580 

- FIScommun, Kundeninformation: Interpretationshilfe VAböV, 31. März 

2021, Ziff. 2.3.3). 

Die Abfahrtsanzeigen haben für Personen mit Behinderungen zweitens 

den Vorteil, dass es sich um eine Standardlösung handelt, die auch an an-

deren Haltestellen in der Stadt Bern verwendet wird. Dies erhöht die Auf-

findbarkeit, insbesondere wenn die Abfahrtsanzeigen auf der Höhe des 

ersten Fahrzeugeinstiegs respektive der Einstiegsmarkierung installiert 

sind (dem sogenannten Blindenquadrat). Dies ist nicht nur für sehbehin-

derte oder blinde Personen wichtig, sondern auch für Personen mit einge-

schränkter Mobilität oder eingeschränkten kognitiven Fähigkeiten. Die 

Sichtbarkeit aus einer gewissen Entfernung ist drittens für Personen mit 

eingeschränkter Mobilität und Personen mit Sehbehinderungen wichtig, da 

sie sich an den Haltestellen weniger fortbewegen müssen, um sich über 

die Abfahrtszeiten zu informieren. Dies verbessert bei engen Platzverhält-

nissen mit vielen Personen auch die Sicherheit.  

Insgesamt erleichtern die Abfahrtsanzeigen Menschen mit Behinderungen 

die selbständige Benutzung des öffentlichen Verkehrs. Insbesondere die 

Möglichkeit, die Abfahrtszeiten und Angaben zu Betriebsstörungen akus-

tisch abzurufen, ist für sehbehinderte oder blinde Personen wichtig. Rela-

tiviert wird die Bedeutung der Abfahrtsanzeigen dadurch, dass an den 

Standorten 4 bis 7 nur eine Buslinie mit einem ziemlich eng getakteten 

Fahrplan verkehrt.  

7.4.5 In der Abwägung der sich gegenüberstehenden Interessen kommt 

dem Umstand grösstes Gewicht zu, dass die Untere Berner Altstadt der 

wertvollste und sensibelste Bereich des Schutzobjekts «Stadt Bern» ist und 

die Stadt Bern als Objekt des Heimatschutzes von höchster Bedeutung und 

Qualität ist. Die installierten Abfahrtsanzeigen beeinträchtigen mit dem of-

fenen Gassenraum einen zentralen Aspekt dieses Schutzobjekts. Demge-

genüber dienen die installierten Abfahrtsanzeigen vor allem der besseren 

Information der Benutzer des öffentlichen Verkehrs. Dies ist an den be-

troffenen Haltestellen, die nur von einer Linie bedient werden, nur ein ge-

ringfügiger (Zusatz-)Nutzen, so dass das Interesse daran relativ gering ist. 

A-1472/2020 

Seite 26 

Die Interessen von Personen mit Behinderungen an der selbständigen Be-

nutzung des öffentlichen Verkehrs haben zwar grosses Gewicht. Im Vor-

dergrund steht die Umsetzung des Zwei-Sinne-Prinzips: Das Fehlen einer 

akustischen Ausgabe des Fahrplans stellt eine Benachteiligung insbeson-

dere von Personen mit einer Sehbehinderung dar. Auch der Platzierung 

der Informationen möglichst nahe beim Blindenquadrat kommt für deren 

Zugänglichkeit eine relativ grosse Bedeutung zu. In letzter Priorität ist 

schliesslich die Sichtbarkeit aus der Ferne zu beachten. Insgesamt sind 

jedoch bezüglich der dynamischen Abfahrtsanzeigen, wie sie die Be-

schwerdeführerin 1 an den Standorten 4 bis 7 installiert hat, die Interessen 

an der ungeschmälerten Erhaltung der Unteren Berner Altstadt aufgrund 

ihres sehr hohen Schutzwertes höher einzustufen. Eine farbliche Anpas-

sung der Anzeigen würde daran nichts ändern, da die visuelle Beeinträch-

tigung des Gassenraums dadurch nicht massgeblich verringert würde. Die 

Installation der Abfahrtsanzeigen an den Standorten 4 bis 7 ist damit ein 

unzulässiger Eingriff in das Schutzobjekt Stadt Bern. In diesem Sinne steht 

der zu erwartende Nutzen für die selbständige Benutzung des öffentlichen 

Verkehrs in einem Missverhältnis zu den Interessen des Heimatschutzes 

(Art. 11 Abs. 1 Bst. b BehiG). 

7.5  

7.5.1 Allerdings greift eine Gegenüberstellung der Interessen, die einzig 

auf die von der Beschwerdeführerin 1 installierten Abfahrtsanzeigen fokus-

siert, zu kurz. Ziel der Interessenabwägung muss es sein, in einer ganz-

heitlichen Betrachtung alle involvierten Interessen möglichst umfassend zu 

berücksichtigen und deren Erfüllung zu optimieren.  

7.5.2 Ausgangspunkt für die Erarbeitung einer Lösung, die allen Interessen 

angemessen Rechnung trägt, ist einerseits das Gebot der grösstmöglichen 

Schonung des Schutzobjekts (Art. 6 Abs. 1 NHG) und andererseits die Ver-

pflichtung, Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen bei der 

selbständigen Benutzung des öffentlichen Verkehrs soweit verhältnismäs-

sig zu verringern und zu beseitigen (Art. 1 und Art. 11 Abs. 2 Bst. b BehiG; 

Art. 6 BehiV).  

Darauf basierend wäre es die Aufgabe der Beschwerdeführerin 1 gewe-

sen, vor der Installation von dynamischen Abfahrtsanzeigen in der Unteren 

Berner Altstadt nach einer Lösung zu suchen, die den Interessen des Hei-

matschutzes so weit wie möglich entgegenkommt, ohne auf die wichtigsten 

Vorteile von dynamischen Abfahrtsanzeigen für Personen mit Behinderun-

gen zu verzichten. Diese Verpflichtung ergibt sich auch aus Art. 3 EBV 

A-1472/2020 

Seite 27 

(i.V.m. Art. 4 Trolleybus-Verordnung), der vorsieht, dass den Belangen des 

Natur- und Heimatschutzes bereits bei der Planung und Projektierung 

Rechnung zu tragen ist und die Bedürfnisse der Behinderten angemessen 

zu beachten sind.  

Indem die Beschwerdeführerin 1 jedoch die Standardlösung auf die Halte-

stellen in der Unteren Altstadt übertragen hat, hat sie dem Gebot der 

grösstmöglichen Schonung nicht Rechnung getragen. Sie behauptet zwar, 

sie habe Alternativen ernsthaft geprüft, reicht jedoch weder entsprechende 

Belege ein noch macht sie substantiierte Ausführungen dazu. Dass die Be-

schwerdeführerin 1 sich vor Installation der Abfahrtsanzeigen nicht genü-

gend ernsthaft mit Alternativen beschäftigt hat, zeigt das Schreiben der 

Denkmalpflege der Stadt Bern im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens 

vom 25. Oktober 2017: Die Denkmalpflege führt aus, sie habe bereits im 

November 2015 im Rahmen einer verwaltungsinternen Vernehmlassung 

des Tiefbauamtes Bern darauf aufmerksam gemacht, dass die Standorte 

in der Unteren Altstadt nicht bewilligungsfähig seien; gehört worden sei sie 

jedoch nicht. Sie bedaure, dass aufgrund der widerrechtlichen Installation 

der Abfahrtsanzeigen keine konstruktive Lösungsfindung möglich gewesen 

sei. Auch im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens machte die Be-

schwerdeführerin 1 keine vertiefte Prüfung von Alternativen zu den instal-

lierten Abfahrtsanzeigen, sondern setzte einzig auf die nachträgliche Be-

willigung der bereits installierten Anzeigen. Im Dezember 2018 führte sie 

aus, alternative Stelen seien «im Moment» noch nicht installationsbereit 

und müssten noch weiterentwickelt werden (VI-Akt. 18). Seither hat sie die 

Suche nach einer Alternative jedoch nicht vorangetrieben. Im Beschwerde-

verfahren führt sie diesbezüglich lediglich aus, es stehe auf dem Markt der-

zeit keine behindertenkonforme Alternative zur Verfügung, die zugleich den 

Kundenbedürfnissen an eine zeitgemässe Infrastruktur entspreche.  

Der Beschwerdegegner hat als Alternative eine bereits existierende Stele 

ins Spiel gebracht, die einen Bildschirm enthält, der Abfahrtszeiten und Be-

triebsmeldungen anzeigt. Stelen dieser Art würden die Wahrnehmung des 

geschützten Ortsbildes weniger beeinträchtigen, da sie nicht in den Gas-

senraum hineinragen. Die Beschwerdeführerin 1 verwendet diese Stele 

nach eigenen Angaben bisher nur an weniger stark frequentierten Halte-

stellen, weil sie nicht aus der Ferne zu sehen seien. Die Stelen haben zu-

dem keinen Sprachausgabetaster. Prima facie ist jedoch nicht ersichtlich, 

wieso die Stelen nicht mit einem akustischen Ausgabetaster ausgestattet 

werden könnten, und die Beschwerdeführerin 1 hat sich auch nie in diesem 

Sinne geäussert. Die von der Beschwerdeführerin 1 am Bahnhof Bern neu 

A-1472/2020 

Seite 28 

aufgestellte Stele mit einem grossen Touchscreen kommt demgegenüber 

für die betroffenen Haltestellen wohl nicht in Frage. Ihre Installation zeigt 

jedoch, dass in diesem Bereich laufend neue Produkte entwickelt und in 

Betrieb genommen werden. Insgesamt scheinen bezüglich der Installation 

von dynamischen Fahrgastinformationen in der Unteren Berner Altstadt 

Raum für Kompromisse zu bestehen. 

7.6 Zusammengefasst stellen die Abfahrtsanzeigen, welche die Beschwer-

deführerin 1 an den Standorten 4 bis 7 installiert hat, einen unzulässigen 

Eingriff in das Schutzobjekt Stadt Bern dar und sind deshalb nicht zu be-

willigen. Gleichzeitig verlangt das Behindertengleichstellungsrecht die Prü-

fung von Alternativen zu den installierten Anzeigen.  

Die Beschwerdeführerin 1 hat im Rahmen des vorinstanzlichen Plange-

nehmigungsverfahrens keine genügende Bereitschaft gezeigt, Alternativen 

zu den installierten Abfahrtsanzeigen eingehend zu prüfen und potentielle 

Lösungen (weiter) zu entwickeln. Die Vorinstanz schloss aus diesem Grund 

in der angefochtenen Verfügung eine Projektänderung aus. Entsprechend 

ist es nicht sachgerecht, die Sache zur Prüfung einer Projektänderung an 

die Vorinstanz zurückzuweisen. Gegen eine Rückweisung spricht auch, 

dass die Abfahrtsanzeigen bereits über fünf Jahre ohne Bewilligung instal-

liert sind. Insgesamt ist deshalb eine neue Planung mit einer umfassenden 

Auslegeordnung und Evaluation der Möglichkeiten unter Einbezug aller In-

teressenvertreter durch die Beschwerdeführerin 1 sowie ein neues Plan-

genehmigungsgesuch notwendig. Nur so kann die Beschwerdeführerin 1 

ihrer Verpflichtung nachkommen, Benachteiligungen von Menschen mit 

Behinderungen bei der selbständigen Benutzung des öffentlichen Verkehrs 

soweit verhältnismässig zu verringern und zu beseitigen, unter gleichzeiti-

ger Berücksichtigung des Gebots der grösstmöglichen Schonung der Un-

teren Berner Altstadt. 

Die Begehren der Beschwerdeführerinnen auf Aufhebung der angefochte-

nen Verfügung hinsichtlich der Standorte 4 bis 7 und Erteilung der Plange-

nehmigung sind abzuweisen. Da aufgrund des Heimatschutzes ein erheb-

liches öffentliches Interesse an der Wiederherstellung des rechtmässigen 

Zustandes besteht und diese ohne unverhältnismässige Kosten möglich 

ist, ist die Beschwerdeführerin anzuweisen, die Abfahrtsanzeigen an den 

Standorten 4 bis 7 abzubauen und den ursprünglichen Zustand wiederher-

zustellen. Der Beschwerdegegner beantragt, dafür eine Frist von sechs 

Monaten anzusetzen. Die Beschwerdeführerin 2 bezeichnete diesen An-

trag als wenig nützlich; die Beschwerdeführerinnen 1 und 3 äusserten sich 

A-1472/2020 

Seite 29 

nicht dazu. Unter diesen Umständen ist der Antrag abzuweisen. Die Ab-

fahrtsanzeigen an den Standorten 4 bis 7 sind wie von der Vorinstanz an-

geordnet innert 30 Tagen ab Rechtskraft der angefochtenen Verfügung 

respektive des vorliegenden Urteils abzubauen. Insoweit sind die Be-

schwerden abzuweisen. 

Bezüglich der Abfahrtsanzeige am Standort 2 ist die angefochtene Verfü-

gung aufzuheben, die Plangenehmigung zu erteilen und die Beschwerden 

gutzuheissen (vgl. E. 7.3.2). 

8.  

8.1 Die Kosten für ein Plangenehmigungsverfahren trägt, wer eine Dienst-

leistung oder Verfügung der Konzessions-, Auffsichts- und Verwaltungsbe-

hörde in den Bereichen Eisenbahnen respektive Trolleybusse veranlasst, 

hier also die Beschwerdeführerin 1 (Art. 1 Bst. a i.V.m. Art. 2 der Verord-

nung über die Gebühren und Abgaben des Bundesamtes für Verkehr, 

GebV-BAV, SR 742.102). Die Kosten des vorinstanzlichen Plangenehmi-

gungsverfahren müssen deshalb nicht neu verlegt werden. 

8.2 Die Beschwerdeführerinnen sind mit ihrem Rechtsbegehren bezüglich 

einem von fünf Standorten und damit zu einem Fünftel durchgedrungen. In 

diesem Umfang gelten sie als obsiegend. Der Beschwerdegegner gilt als 

zu vier Fünftel obsiegend. 

Entsprechend sind die Verfahrenskosten zu vier Fünfteln den Beschwer-

deführerinnen und zu einem Fünftel dem Beschwerdegegner aufzuerlegen 

(Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da es sich bei der Beschwerdeführerin 2 um eine 

Gemeinde handelt und sich der Streit nicht um vermögensrechtliche Inte-

resse der Beschwerdeführerin dreht, hat sie keine Kosten zu tragen 

(Art. 63 Abs. 2 VwVG). Die Beschwerdeführerin 3 hat ebenfalls keine Kos-

ten zu tragen (Art. 10 BehiG). Der vom damaligen Instruktionsrichter im 

Verfahren A-1506/2020 aus Versehen verlangte Kostenvorschuss von 

Fr. 1'500.– ist ihr zurückzuerstatten. 

Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 1’500.– festzulegen. Sie sind zu vier 

Fünftel, das heisst in der Höhe von Fr. 1’200.–, der Beschwerdeführerin 1 

aufzuerlegen. Diese Kosten sind dem von der Beschwerdeführerin 1 im 

Verfahren A-1472/2020 geleisteten Kostenvorschuss zu entnehmen. Der 

Restbetrag von Fr. 300.– ist ihr nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegen-

den Urteils zurückzuerstatten. Zu einem Fünftel, das heisst in der Höhe 

von Fr. 300.–, sind die Kosten dem Beschwerdegegner aufzuerlegen. 

A-1472/2020 

Seite 30 

8.3 Ganz oder teilweise obsiegenden Parteien ist von Amtes wegen oder 

auf Begehren eine Entschädigung für ihnen erwachsene notwendige und 

verhältnismässig hohe Kosten zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. 

Art. 7 des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-

desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.302.2]). Die Entschädigung wird 

der Körperschaft oder autonomen Anstalt auferlegt, in deren Namen die 

Vorinstanz verfügt hat, soweit sie nicht einer unterliegenden Gegenpartei 

auferlegt werden kann. Einer unterliegenden Gegenpartei kann sie je nach 

deren Leistungsfähigkeit auferlegt werden, wenn sich die Partei mit selb-

ständigen Begehren am Verfahren beteiligt hat (Art. 64 Abs. 2 und 3 

VwVG). Keinen Anspruch auf Parteientschädigung haben Bundesbehör-

den und, in der Regel, andere Behörden, die als Parteien auftreten (Art. 7 

Abs. 3 VGKE). Die Entschädigung umfasst die Kosten der Vertretung so-

wie allfällige weitere Auslagen der Partei (vgl. Art. 8 ff. VGKE). Wird wie 

hier keine Kostennote eingereicht, setzt das Gericht die Parteientschädi-

gung aufgrund der Akten fest (vgl. Art. 14 Abs. 2 VGKE).  

Die Vorinstanz als Bundesbehörde und die Beschwerdeführerin 2 als Be-

hörde, die als Partei auftritt, haben keinen Anspruch auf Parteientschädi-

gung. Die Beschwerdeführerin 3 ist nicht anwaltlich vertreten und ihre Ein-

gaben stimmten (fast) wörtlich mit denjenigen der Beschwerdeführerin 2 

überein, weshalb nicht davon auszugehen ist, dass ihr verhältnismässig 

hohe Kosten erwachsen sind. Die anwaltlich vertretene Beschwerdeführe-

rin 1 hat Anspruch auf eine reduzierte Parteientschädigung gemäss ihres 

Obsiegens, das heisst im Umfang von einem Fünftel. Der ebenfalls anwalt-

lich vertretene Beschwerdegegner hat Anspruch auf eine reduzierte Partei-

entschädigung gemäss seines Obsiegens, das heisst im Umfang von vier 

Fünfteln. 

Unter Berücksichtigung der Komplexität des Falles, der eingereichten 

Rechtsschriften und des mutmasslichen Arbeits- und Zeitaufwandes für 

das Beschwerdeverfahren hält das Bundesverwaltungsgericht eine (redu-

zierte) Parteientschädigung von Fr. 1'000.– (inklusive Auslagen) für die Be-

schwerdeführerin 1 für angemessen. Diese ist ihr vom Beschwerdegegner 

nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu bezahlen. Für den 

Beschwerdegegner hält das Bundesverwaltungsgericht eine (reduzierte) 

Parteientschädigung von Fr. 4'000.– (inklusive Auslagen) für angemessen. 

Diese ist ihm von den Beschwerdeführerinnen 1, 2 und 3 nach Eintritt der 

Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu gleichen Teilen und unter solidari-

scher Haftung zu bezahlen.   

A-1472/2020 

Seite 31 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerden werden bezüglich der Abfahrtsanzeige am Standort 2 

gutgeheissen. Bezüglich dieses Standorts ist die angefochtenen Verfügung 

aufzuheben und die Plangenehmigung zu erteilen. Im Übrigen sind die Be-

schwerden abzuweisen. 

2.  

2.1 Der Beschwerdeführerin 1 werden Verfahrenskosten von Fr. 1’200.– 

auferlegt. Diese werden dem von ihr im Verfahren A-1472/2020 geleisteten 

Kostenvorschuss entnommen. Der Restbetrag von Fr. 300.– wird ihr nach 

Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet. 

2.2 Dem Beschwerdegegner werden Verfahrenskosten in der Höhe von 

Fr. 300.– auferlegt. Dieser Betrag ist nach Eintritt der Rechtskraft des vor-

liegenden Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. Die Zah-

lungsfrist beträgt 30 Tage ab Rechnungsdatum. Die Zustellung des Einzah-

lungsscheins erfolgt mit separater Post. 

2.3 Der von der Beschwerdeführerin 3 im Verfahren A-1506/2020 geleis-

tete Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– wird ihr zurückerstattet. 

3.  

3.1 Der Beschwerdeführerin 1 wird eine Parteientschädigung von 

Fr. 1'000.– zu gesprochen. Diese ist ihr vom Beschwerdegegner nach Ein-

tritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu bezahlen. 

3.2 Dem Beschwerdegegner wird eine Parteientschädigung von 

Fr. 4'000.– zugesprochen. Diese ist ihm von den Beschwerdeführerin-

nen 1, 2 und 3 nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu 

gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu vergüten. 

  

A-1472/2020 

Seite 32 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerinnen, den Beschwerdegegner, 

die Vorinstanz, das UVEK, das BAK und das Eidgenössische Büro für die 

Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Alexander Misic Tobias Grasdorf 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Ange-

legenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist 

gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim 

Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen 

Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Ver-

tretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in 

einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung 

mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der ange-

fochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerde-

führende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

Versand: 

  

A-1472/2020 

Seite 33 

Zustellung erfolgt an: 

– die Beschwerdeführerinnen 1 - 3 (Gerichtsurkunde) 

– den Beschwerdegegner (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. 411.24 - 2017/0108; Einschreiben) 

– das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und 

Kommunikation (Gerichtsurkunde) 

– das Bundesamt für Kultur 

– das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Menschen mit Be-

hinderungen