# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7749ddbb-8164-5a4e-9ee6-10490a8ad980
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-19
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 1. Kammer 19.06.2019 I 2019 21
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_003_I-2019-21_2019-06-19.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer I

I 2019 21

Entscheid vom 19. Juni 2019

Besetzung lic.iur. Gion Tomaschett, Vizepräsident
Dr.med. Bernhard Zumsteg, Richter
Dr.med. Urs Gössi, Richter
lic.iur. Josef Mathis, Gerichtsschreiber

Parteien A.________,
Beschwerdeführer,
gesetzlich vertreten durch B.________ und C.________,
alle vertreten durch Rechtsanwältin D.________,

gegen

IV-Stelle Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Invalidenversicherung (Hilfsmittel)

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Sachverhalt:

A. Am 2. September 2003 ging für A.________ (geb. 2002) bei der IV-Stelle 
Schwyz eine Anmeldung zum Bezug von IV-Leistungen für Versicherte vor dem 
20. Altersjahr ein mit der Begründung, dass er seit Geburt behindert sei (IV-act. 
1). Die Kinderärztin Dr.med. F.________ bescheinigte am 10. September 2003, 
dass eine leichte cerebrale Bewegungsstörung bzw. ein Geburtsgebrechen 
gemäss der Verordnung über Geburtsgebrechen (GgV; SR 831.232.21, Ziff. 395) 
vorliege (IV-act. 5). Mit Verfügung vom 6. November 2003 erteilte die IV-Stelle 
Kostengutsprache für die Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 395 ab dem 
25. August 2003 bis 30. Juni 2004 (vgl. IV-act. 9).

B. Nach einer weiteren IV-Anmeldung (= IV-act. 18) und einer Abklärung im 
Kinderspital des Kantonsspitals E.________ (vom 30.1.2007) verneinten Dr.med. 
G.________ und Dr.med. H.________ mit Bericht vom 27. Februar 2007 das 
Vorliegen eines Geburtsgebrechens Ziff. 390 (vgl. IV-act. 21). Danach lehnte die 
IV-Stelle mit Verfügung vom 8. Mai 2007 das Leistungsbegehren ab (IV-act. 27).

C. Am 28. August 2008 teilte die Kinderärztin Dr.med. I.________ der IV-
Stelle mit, dass bei A.________ die Diagnose eines Psychoorganischen Syn-
droms (POS) gestellt worden sei, weshalb eine Anmeldung für das Geburtsge-
brechen Ziff. 404 in die Wege geleitet wurde (vgl. IV-act. 28). Mit Verfügung vom 
4. März 2009 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für die Behandlung des Ge-
burtsgebrechens Ziff. 404 ab 28. August 2008 bis 31. März 2013 (vgl. IV-act. 32).

D. Gemäss Mitteilung vom 15. September 2011 übernahm die IV-Stelle die 
Kosten für Fussorthesen für den Zeitraum vom 1. Dezember 2010 bis 30. No-
vember 2020 (IV-act. 54).

E. Mit Verfügung vom 6. September 2012 lehnte es die IV-Stelle ab, die 
geltend gemachten Reisekosten (für Plattfuss-Kontrollen) zu übernehmen (IV-
act. 68). Eine dagegen erhobene Beschwerde hat das Verwaltungsgericht mit 
Entscheid VGE I 2012 120 vom 12.12.2012 abgewiesen = IV-act. 73).

F. Am 6. Mai 2014 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für die Behandlung 
des Geburtsgebrechens Ziffer 404 für den Zeitraum vom 1. April 2013 bis zum 
31. März 2018 (IV-act. 78). Gemäss Mitteilung vom 8. August 2018 übernahm 
die IV-Stelle weiterhin die Kosten für die Behandlung des Geburtsgebrechens 
Ziff. 404 ab 1. April 2018 bis 30. Juni 2022 (IV-act. 87). 

G. Mit Vorbescheid vom 13. Dezember 2018 lehnte es die IV-Stelle ab, 
Kostengutsprache für orthopädische Schuheinlagen zu erteilen (IV-act. 94). 

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Dieser Vorbescheid betraf einen Kostenvoranschlag über Fr. 528.80 für "or-
thopädische Schuheinlagen, mit durchgehender Basis, schwieriger Fall, beidsei-
tig" (= IV-act. 91). Nachdem kein Einwand eingegangen war, hielt die IV-Stelle 
mit Verfügung vom 11. Februar 2019 daran fest, dass das Begehren um Kosten-
gutsprache für orthopädische Schuheinlagen abgewiesen werde (IV-act. 95).

H. Gegen diese Verfügung vom 11. Februar 2019 liessen die Eltern von 
A.________ fristgerecht am 14. März 2019 beim Verwaltungsgericht Beschwerde 
erheben mit den folgenden Rechtsbegehren:

1. In Aufhebung der Verfügung vom 11.02.2019 sei dem Beschwerdeführer Kos-
tengutsprache für das beantragte Hilfsmittel zu gewähren.

2. Eventualiter sei die Verfügung vom 11.02.2019 aufzuheben und die Angele-
genheit zu weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich der gesetzlichen Mehr-
wertsteuer) zulasten der Beschwerdegegnerin.

I. Mit Vernehmlassung vom 12. April 2019 beantragte die IV-Stelle, die Be-
schwerde sei abzuweisen, unter Kostenfolge zulasten des Beschwerdeführers.

Mit Eingabe vom 9. Mai 2019 äusserte sich die Rechtsvertreterin des Beschwer-
deführers zur vorinstanzlichen Vernehmlassung. Dazu reichte die IV-Stelle am 
27. Mai 2019 ergänzende Bemerkungen ein.

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.1  Nach Art. 43 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 
Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) prüft der 
Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von 
Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mithin gilt für das so-
zialversicherungsrechtliche Verwaltungsbeschwerdeverfahren - aber auch für 
das Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) - der Un-
tersuchungsgrundsatz. Danach haben Verwaltung und Sozialversicherungsge-
richt von sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des Sachverhalts zu 
sorgen (BGE 122 V 157 Erw. 1a). Mit dem Untersuchungsgrundsatz korrelieren 
die Mitwirkungspflichten der versicherten Person, indem diese zur Abklärung des 
Sachverhaltes beitragen muss (vgl. Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung des 
Bundesgerichts zum IVG, 3. Aufl., Art. 53-57 IVG N 10 mit Hinweis).

1.2 Der gerichtliche Überprüfungszeitraum erstreckt sich regelmässig nur auf 
den Sachverhalt, wie er sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung (hier: 
11.2.2019) verwirklicht hat (vgl. statt vieler: BGE 130 V 446 Erw. 1.2). Allerdings 
hat das Bundesgericht es in seiner Rechtsprechung zugelassen, spätere Arzt-
berichte in die Beurteilung einzubeziehen, wenn und soweit sie Rückschlüsse 

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auf die im Zeitpunkt des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens bestehende 
Situation erlauben (vgl. Bundesgerichtsurteile 9C_352/2010 vom 30.8.2010 
Erw. 2.3.3; I 514/2006 vom 25.5.2007, publ. in SVR-Rechtsprechung 3/2008 IV 
Nr. 15, Erw. 2.2.2.3 mit Verweis auf BGE 121 V 362 Erw. 1b in fine, S. 366).

2.1 Gemäss Art. 21 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 
Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) vom 19. Juni 1959 hat der Versicherte 
im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene 
Hilfsmittel, deren er für die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder der Tätigkeit im 
Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, für die 
Schulung, die Aus- und Weiterbildung oder zum Zwecke der funktionellen 
Angewöhnung bedarf. Kosten für Zahnprothesen, Brillen und Schuheinlagen 
werden nur übernommen, wenn diese Hilfsmittel eine wesentliche Ergänzung 
medizinischer Eingliederungsmassnahmen bilden. Der Versicherte, der infolge 
seiner Invalidität für die Fortbewegung, für die Herstellung des Kontaktes mit der 
Umwelt oder für die Selbstsorge kostspieliger Geräte bedarf, hat im Rahmen 
einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste zudem nach Art. 21 Abs. 2 IVG ohne 
Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch auf solche Hilfsmittel.  

2.2 Im Rahmen der im Anhang zur Verordnung über die Abgabe von 
Hilfsmitteln durch die IV (HVI; SR 831.232.51) aufgeführten Liste besteht gemäss 
Art. 2 Abs. 1 HVI Anspruch auf Hilfsmittel, soweit diese für die Fortbewegung, die 
Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge notwendig 
sind. Anspruch auf die in dieser Liste mit (*) bezeichneten Hilfsmittel besteht 
nach Art. 2 Abs. 2 HVI nur, soweit diese für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit 
oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbildung, die 
funktionelle Angewöhnung oder für die in der zutreffenden Ziffer des Anhangs 
ausdrücklich genannte Tätigkeit notwendig sind.  

2.3. In Anwendung von Ziff. 2.01 Anhang HVI werden Beinorthesen gemäss 
Tarifvertrag mit dem Schweizerischen Verband der Orthopädie-Techniker 
vergütet. Ziff. 2.01 Anhang ist nicht mit (*) bezeichnet. 

Nach Ziff. 4.05* Anhang HVI werden orthopädische Schuheinlagen gemäss Ta-
rifvertrag mit dem Schweizerischen Verband Fuss & Schuh (SSOMV) vergütet, 
sofern sie eine notwendige Ergänzung einer medizinischen Eingliederungsmass-
nahme darstellen. 

3.1 Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz am 15. September 2011 dem Ver-
sicherten mitgeteilt, dass die Kosten für Fussorthesen (OSSA-Orthesen) inkl. 
notwendige Spezialschuhe für Orthesen ab 1.12.2010 bis 30.11.2020 übernom-

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men werden (IV-act. 54). Damit hat die Vorinstanz damals anerkannt, dass beim 
(zu diesem Zeitpunkt 9-jährigen) Versicherten eine Fussproblematik gegeben 
war, welche einen Hilfsmittelbedarf zur Verbesserung der Steh- bzw. Gehfähig-
keit auslöste. 

3.2 Mit der Einreichung eines Kostenvoranschlages für orthopädische Schuh-
einlagen im Umfange von Fr. 528.81 (= IV-act. 91-1/1), welcher am 26. Novem-
ber 2018 bei der IV-Stelle einging, machte der Versicherte diesbezüglich einen 
Leistungsanspruch geltend. Dabei wurde versehentlich die Rückseite dieses 
Kostenvoranschlages ursprünglich nicht in die IV-Akten übernommen, wie in der 
Vernehmlassung (S. 2, Ziff. 2) erläutert wurde. Auf dieser Rückseite ist ein 
Rezept von Dr.med. J.________ (Facharzt für Orthopädische Chirurgie & Trau-
matologie des Bewegungsapparates, Luzern) enthalten mit folgendem Inhalt:

Dg.: Pes planovalgus bds., St.n. Spitzfuss Gipsen bds. in Kindheit

Rp.
Massbettung für Arbeitsschuh in orthop. Serienschuh bds. guter Stütze unter Sus-
tentaculum Tali

3.3 Im Vorbescheid und in der angefochtenen Verfügung begründete die IV-
Stelle die Ablehnung des Leistungsbegehrens damit, dass solche Schuheinlagen 
nur zu übernehmen seien, "wenn sie medizinische Eingliederungsmassnahmen 
der IV ergänzen" (vgl. IV-act. 94-2/4 und IV-act. 95-1/4).

3.4 Ob eine medizinische Eingliederungsmassnahme geboten ist (oder nicht), 
wurde nach der Aktenlage bislang von der Vorinstanz nicht abgeklärt. Jedenfalls 
ist diesbezüglich aus den Akten der Vorinstanz nichts zu entnehmen.

3.5 Nach Kenntnisnahme der vorinstanzlichen Vernehmlassung hat die 
Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers in einer Eingabe vom 9. Mai 2019 auf 
eine von Dr. J.________ am 13. März 2019 ausgestellte "Verordnung zur Physio-
therapie" verwiesen. Diese Anordnung wurde mit der folgenden Diagnose be-
gründet: "Pes planovarus beidseits, Fehlstellung mit langen schmalen Fuss". 
Nachdem solche Fehlstellungen offenkundig nicht erst nach dem Erlass der an-
gefochtenen Verfügung vom 11. Februar 2019 bestehen, sondern vielmehr die 
ärztliche Anordnung vom 13. März 2019 (mit Verweis auf die Diagnose) 
grundsätzlich Rückschlüsse auf die im Zeitpunkt des Abschlusses des Verwal-
tungsverfahrens bestehende Situation erlaubt, rechtfertigt es sich, diesen Arztbe-
richt bei der Beurteilung des (allfälligen) Anspruchs auf Kostengutsprache für or-
thopädische Schuheinlagen einzubeziehen (siehe auch oben, Erw. 1.2).

4. Bei dieser konkreten Sachlage ist die Sache an die Vorinstanz zurückzu-
weisen, damit sie den streitigen Hilfsmittelanspruch unter Einbezug der verordne-

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ten Physiotherapie prüfen und alsdann neu verfügen kann. In diesem Zusam-
menhang wird sich die Vorinstanz - soweit sie auch nach Prüfung des dargeleg-
ten Aspektes (wonach der Versicherte hinsichtlich der erwähnten Fehlstellungen 
Physiotherapie benötigt) einen Hilfsmittelanspruch verneint - auch mit der in der 
Beschwerde (S. 5, Ziff. 5) enthaltenen Argumentation auseinanderzusetzen ha-
ben, dass der Beschwerdeführer gestützt auf die bestehende Kostengutsprache 
für Fussorthesen inkl. notwendige Spezialschuhe für Orthesen die Möglichkeit 
habe, sich bei einer Hilfsmittelversorgung auf die Austauschbefugnis zu berufen 
(Art. 2 Abs. 5 HVI).

5.1 Eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu weiterer Abklärung und 
neuem Entscheid (mit noch offenem Ausgang) gilt nach ständiger Praxis für die 
Zusprechung einer Parteientschädigung (wie auch für die Verfahrenskosten) als 
Obsiegen der Beschwerde führenden Partei, und zwar unabhängig davon, ob die 
Rückweisung überhaupt beantragt oder ob das entsprechende Begehren im 
Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wurde (vgl. Bundesgerichtsurteile 
8C_78/2009 vom 31.8.2010 teilweise publ. in BGE 136 II 393ff., Erw. 12.1; Bun-
desgerichtsurteil 8C_503/2009 vom 6.11.2009 Erw. 5 mit Verweisen; vgl. VGE III 
2011 78 vom 27.10.2011 Erw. 5). Dementsprechend ist dem Beschwerdeführer 
zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung zuzusprechen.

5.2 Die Bemessung der Parteientschädigung richtet sich nach dem Gebühren-
tarif für Rechtsanwälte (GebT; SRSZ 280.411). Die Vergütung wird nach pflicht-
gemässem Ermessen festgesetzt (§ 6 Abs. 1 Satz 3 GebT). § 14 GebT sieht für 
das Honorar im Verfahren vor Verwaltungsgericht einen Rahmen von Fr. 300.-- 
bis Fr. 8'400.-- vor. In diesem Rahmen ist die Vergütung nach der Wichtigkeit der 
Streitsache, ihrer Schwierigkeit, dem Umfang und der Art der Arbeitsleistung so-
wie dem notwendigen Zeitaufwand zu bemessen (§ 2 Abs. 1 GebT). Im Lichte all 
dieser Aspekte und der Aktenlage wird die Parteientschädigung auf Fr. 1'800.-- 
festgelegt.

5.3 Rückweisungsentscheide, mit denen eine Sache zur neuen Entscheidung 
an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, sind in der Regel Zwischenentscheide, 
welche nur unter der Voraussetzung von Art. 92 und 93 BGG beim Bundes-
gericht anfechtbar sind (vgl. Bundesgerichtsurteil 2C_525/2013+2C_526/2013 
vom 2.7.2013 Erw. 2 mit Hinweisen). Im konkreten Fall ist fraglich, ob die Vor-
aussetzungen von Art. 92 oder 93 BGG erfüllt sind. Ungeachtet dessen wird der 
vorliegende Entscheid mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen (namentlich im 
Hinblick auf die Festlegung der Parteientschädigung), wobei der Beschwerde-
führer daraus im Falle eines Weiterzuges nichts zu seinen Gunsten ableiten 
kann.

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als die angefochtene Verfü-
gung vom 11. Februar 2019 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz 
zurückgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erwägungen vorgehen und 
alsdann über den Leistungsanspruch neu befinden kann.

2. Die Verfahrenskosten werden auf Fr. 500.-- festgelegt und der Vorinstanz 
auferlegt. Diese Kosten werden so abgewickelt, dass das Gericht den vom 
Beschwerdeführer bezahlten Kostenvorschuss von Fr. 500.-- einbehält und 
seiner Rechtsvertreterin Fr. 500.-- durch die Vorinstanz zu bezahlen sind.

3. Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschä-
digung von Fr. 1'800.-- (inkl. MWSt und Auslagen) zugesprochen (Auszah-
lung an die Rechtsvertreterin).

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. BGG, siehe 
aber auch Erwägung 5.3).

5. Zustellung an:
- die Vertreterin des Beschwerdeführers (2/R)
- die Vorinstanz (R)
- und das Bundesamt für Sozialversicherungen (A).

Schwyz, 19. Juni 2019

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Vizepräsident:

Der Gerichtsschreiber:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 25. Juni 2019