# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fed7a639-f9e3-5ce2-984e-137ec3fd6900
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-12-08
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 08.12.2022 VBE.2022.46
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2022-46_2022-12-08.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

4. Kammer 

 

 

VBE.2022.46 / sb / ce       
Art. 134 

 

 

Urteil vom 8. Dezember 2022 
 

 

Besetzung  Oberrichter Roth, Präsident  

Oberrichterin Fischer  

Oberrichterin Merkofer  

Gerichtsschreiber Berner  

 

 
   

Beschwerde- 

führer  

 A._____  

Beistand: B._____  

unentgeltlich vertreten durch Julian Burkhalter, Rechtsanwalt, Postfach, 

5001 Aarau  

 

 
   

Beschwerde- 

gegnerin  

 SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau  

 

 
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten 

(Verfügung vom 14. Dezember 2021) 
 

  

 - 2 - 

 

 

 

   

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

Nachdem die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 11. Juli 2011 (An-

meldung vom 3. März 2010) einen Anspruch des 1985 geborenen Be-

schwerdeführers auf berufliche Eingliederungsmassnahmen verneint hatte, 

meldete sich dieser am 4. Februar 2016 neuerlich bei der Beschwerdegeg-

nerin zum Bezug von Leistungen (berufliche Massnahmen, Rente) der Eid-

genössischen Invalidenversicherung (IV) an. Die Beschwerdegegnerin 

klärte daraufhin abermals die gesundheitliche sowie erwerbliche Situation 

ab und führte berufliche Eingliederungsmassnahmen durch. Mit Vorbe-

scheid vom 16. Juli 2021 stellte sie dem Beschwerdeführer schliesslich ge-

stützt auf ein von ihr eingeholtes bidisziplinäres Gutachten vom 23. März 

2021 und nach Rücksprache mit ihrem internen Regionalen Ärztlichen 

Dienst (RAD) die Abweisung des Leistungsbegehrens betreffend Invaliden-

rente in Aussicht. Unter Berücksichtigung der dagegen erhobenen Ein-

wände und nach neuerlicher Rücksprache mit dem RAD erliess sie 

schliesslich am 14. Dezember 2021 eine dem Vorbescheid entsprechende 

Verfügung. 

 

2. 

2.1. 

Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer am 1. Februar 2022 

fristgerecht Beschwerde und stellte folgende Anträge: 

 

"Vorfragen: 
 
1. 
Es sei dem Beschwerdeführer für das vorliegende Verfahren die unentgelt-
liche Rechtspflege zu gewähren, unter Verbeiständung durch den Schrei-
benden. 
 
Hauptbegehren: 
 
1. 
In Gutheissung der Beschwerde sei die Verfügung vom 14.12.2021 der 
SVA Aargau ([...]) aufzuheben und die Sache sei zur neuen Begründung 
und Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 
 
Hinsichtlich der Kosten des vorliegenden Verfahrens: 
 
2. 
Es seien die Verfahrenskosten der Beschwerdegegnerin zur Bezahlung 
aufzuerlegen. 
 
3. 
Es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer 
die Parteikosten von CHF 2'500.00 zu ersetzen.  

 - 3 - 

 

 

 

Eventualiterbegehren: 
 
1. 
In Gutheissung der Beschwerde sei die Verfügung vom 14.12.2021 der 
SVA Aargau ([...]) aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei eine unbe-
fristete ganze IV Rente zuzusprechen. Eventualiter seien die geeigneten 
Eingliederungs- oder Umschulungsmassnahmen zu finanzieren. 
 
Hinsichtlich der Kosten des vorliegenden Verfahrens: 
 
2. 
Es seien die Verfahrenskosten der Beschwerdegegnerin zur Bezahlung 
aufzuerlegen. 
 
3. 
Es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer 
die Parteikosten von CHF 2'500.00 zu ersetzen. 
 
Beweisanträge: 
Es sei ein unabhängiges, richterliches Obergutachten in Auftrag zu geben. 
 
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen über alle Instanzen." 

 

2.2. 

Mit Vernehmlassung vom 15. Februar 2022 beantragte die Beschwerde-

gegnerin die Abweisung der Beschwerde.  

 

2.3. 

Mit Verfügung vom 10. März 2022 bewilligte die Instruktionsrichterin dem 

Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege und ernannte Rechts-

anwalt Julian Burkhalter, Aarau, zu dessen unentgeltlichem Vertreter. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

In ihrer Verfügung vom 14. Dezember 2021 geht die Beschwerdegegnerin 

gestützt auf das von ihr eingeholte bidisziplinäre Gutachten durch die C. 

beziehungsweise der Dres. med. D., Facharzt für Psychiatrie und Psycho-

therapie, Z., und E., Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, Y., vom 

23. März 2021 (Vernehmlassungsbeilage [VB] 219.1 ff.) im Wesentlichen 

davon aus, der Beschwerdeführer sei in seiner angestammten Tätigkeit als 

Elektromonteur seit August 2009 erheblich in seiner Arbeitsfähigkeit einge-

schränkt. In einer angepassten Tätigkeit bestehe demgegenüber eine Ar-

beitsfähigkeit von 80 %. Bei einem sich aus dem Vergleich der entspre-

chenden hypothetischen Einkommen ergebenden Invaliditätsgrad von 

27 % habe der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Invalidenrente 

(VB 242).  

 

 - 4 - 

 

 

 

Der Beschwerdeführer macht demgegenüber zusammengefasst geltend, 

auf das von der Beschwerdegegnerin eingeholte Gutachten könne nicht 

abgestellt werden. Es seien daher ergänzende medizinische Abklärungen 

notwendig. Zudem habe die Beschwerdegegnerin bei der Berechnung des 

Invaliditätsgrads sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen 

unzutreffend bemessen. 

 

Damit ist streitig und nachfolgend zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin 

mit Verfügung vom 14. Dezember 2021 zu Recht einen Invalidenrentenan-

spruch des Beschwerdeführers verneint hat. 

 

2. 

In formeller Hinsicht ist vorab auf Folgendes hinzuweisen: Der Beschwer-

deführer beantragt die gerichtliche Beurteilung der "Kosten- und Entschä-

digungsfolgen über alle Instanzen". In der angefochtenen Verfügung vom 

14. Dezember 2021 finden sich indes keine Ausführungen betreffend Kos-

ten. Es fehlt damit diesbezüglich an einem Anfechtungsgegenstand im Sinn 

von Art. 56 Abs. 1 ATSG und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung 

(BGE 131 V 164 E. 2.1 S. 164 f.; vgl. auch BGE 135 V 148 E. 5.2 S. 150 

und 135 V 141 E. 1.4 S. 144 ff. sowie 132 V 393 E. 2.1 S. 396), weshalb in 

dieser Hinsicht auf die Beschwerde nicht einzutreten ist. Nämliches gilt be-

treffend die eventualiter beantragte Zusprechung beruflicher Eingliede-

rungsmassnahmen. 

 

3. 

3.1. 

3.1.1. 

Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit 

oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zu-

mutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder ver-

bessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen 

sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 

ATSG) sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). 

 

3.1.2. 

Invalidität gemäss Art. 4 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 7 f. ATSG bedeutet im All-

gemeinen den durch die Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachten und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibenden ganzen oder teilweisen Verlust der Er-

werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-

beitsmarkt (MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung 

[IVG], 3. Aufl. 2014, N. 102 zu Art. 4 IVG mit Hinweis auf BGE 130 V 343 

E. 3.2.1 S. 346). 

 

 - 5 - 

 

 

 

3.2. 

3.2.1. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 

Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkei-

ten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztli-

chen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, wel-

che Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können 

(BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f. mit Hinweisen).  

 

3.2.2. 

Der Versicherungsträger und das Gericht (vgl. Art. 61 lit. c in fine ATSG) 

haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisre-

geln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwer-

deverfahren bedeutet dies, dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig 

davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entschei-

den hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des 

streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander 

widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 

ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-

ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 

abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 2.1 

S. 396). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entschei-

dend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un-

tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurtei-

lung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

(BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232 und 125 V 351 E. 3a S. 352). Ausschlagge-

bend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines 

Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag ge-

gebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a 

S. 352 und 122 V 157 E. 1c S. 160 f.). Dennoch hat es die Rechtsprechung 

mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in 

Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richt-

linien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b S. 352). 

 

3.2.3. 

Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol-

ten Gutachten externer Spezialärzte, welche auf Grund eingehender Be-

obachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, so-

 - 6 - 

 

 

 

lange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise spre-

chen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470 und 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Den 

Gutachten kommt somit bei Abklärungen im Leistungsbereich der Sozial-

versicherung überragende Bedeutung zu (UELI KIESER, Kommentar zum 

Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 

4. Aufl. 2020, N. 13 zu Art. 44 ATSG; vgl. auch BGE 132 V 93 E. 5.2.8 

S. 105). 

 

4. 

4.1. 

Die Beschwerdegegnerin stützt sich in ihrer Verfügung vom 14. Dezember 

2021 in medizinischer Hinsicht auf das von ihr eingeholte internistisch-psy-

chiatrische Gutachten der Dres. med. D. und E. vom 23. März 2021. Die-

sem sind folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu 

entnehmen (vgl. VB 219.1, S. 1 ff.): 

 

- Leichte depressive Episode (ICD-10 F32.00) 
 
- Einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10 F90.0) 
 
- Zustand nach Mitralklappenrekonstruktion […] im August 2011 

 

Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien demgegenüber folgende Diag-

nosen (vgl. wiederum VB 219.1, S. 2 f.): 

 

- Störung durch multiplen Substanzkonsum, gegenwärtig Teilnahme an 
einem ärztlich verordneten Ersatzdrogenprogramm mit Sevre-Long 
(ICD-10 F19.22) 

 
- Leichte, normochrome, normozytäre Anämie, ED März 2020 
 […] 
 
- Reizdarmsyndrom  
 […] 
 
- Hypermobilitätssyndrom, ED März 2020 
 […] 
 
- Zustand nach Fazialisparese links im Rahmen einer Neuroborreliose 

im September 2013 
 […] 
 
- Reizdarmsyndrom vom alternierenden Typ 
 […] 
 
- Zweimalige Contusio capitis beim Skateboarden vor drei Jahren 
 […] 
 
- Z. n. sensomotorischen Defiziten an den Extremitäten 
 […] 
 
- Starkstromunfall im August 2009 

 - 7 - 

 

 

 

Z. n. Verbrennungen Grad 1 im Gesicht, Grad 2a-b Handrücken rechts 
inklusive Digiti II/III und Grad IIa palmar und Grad IIa am Daumen und 
Zeigefinger rechts; folgenlos abgeheilt 

 
- Z. n. Commotio cerebri und Contusio bulbi links, 2005 
 […] 
 
- Seborrhoisches Ekzem 
 
- Pes planovalgus beidseits, links Hallux valgus 

 

Zusammengefasst sei der Beschwerdeführer aus gesamtmedizinischer 

Sicht sowohl in seiner angestammten Tätigkeit als Elektromonteur ohne 

Kontakt mit Starkstrom als auch in einer angepassten Tätigkeit zu 80 % 

arbeitsfähig. Diese Beurteilung gelte "gemittelt im Verlauf [seit der] IV-An-

meldung im Februar 2016" (VB 219.1, S. 3 f.). 

 

4.2. 

In den Akten findet sich ferner ein ebenfalls von der Beschwerdegegnerin 

eingeholtes Gutachten der F. beziehungsweise des Facharztes für Psychi-

atrie und Psychotherapie G., X., vom 24. Oktober 2016. Diesem sind fol-

gende Dia-gnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu entnehmen 

(vgl. VB 67, S. 21): 

 

"1. 
Andauernde Persönlichkeitsveränderung nach Extrembelastung (ICD-10: 
F62.0) 
 
2. 
Polytoxikomanie (Heroin, Kokain, Benzodiazepine, Alkohol), derzeit absti-
nent in beschützender Umgebung und Teilnahme an einem ärztlich über-
wachten Ersatzdrogenprogramm (ICD-10: F19.21/22)" 

 

In der bisherigen Tätigkeit als Elektromonteur bestehe seit dem Unfall im 

Jahr 2009 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Es sei "aber davon auszuge-

hen, dass nach Abschluss der Klinikbehandlung mindestens eine 50%ige 

Teilarbeitsfähigkeit für allfällige Verweistätigkeiten […] besteht (je nach Ge-

sundheitszustand und Behandlungssituation), wobei angenommen werden 

kann, dass der Expl. im Laufe der Behandlung wieder eine volle Arbeitsfä-

higkeit für eine entsprechende Verweistätigkeit erlangen können wird" 

(VB 67, S. 22 f.). 

 

5. 

5.1. 

Der Beschwerdeführer hat sich am 4. Februar 2016 (erneut) zum Leis-

tungsbezug angemeldet (VB 33), womit ein allfälliger Rentenanspruch frü-

hestens im August 2016 entstehen konnte (Art. 29 Abs. 1 IVG). Damit ist – 

unter Berücksichtigung des Wartejahres (vgl. dazu vorne E. 3.1.1.) – der 

 - 8 - 

 

 

 

Gesundheitszustand ab August 2015 bis zum Verfügungszeitpunkt mass-

gebend.  

 

5.2. 

5.2.1. 

Dem von der Beschwerdegegnerin ihrer Verfügung vom 14. Dezember 

2021 zu Grunde gelegten Gutachten der Dres. med. D. und E. vom 

23. März 2021 ist hinsichtlich der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sowohl in 

der angestammten wie auch in einer angepassten Tätigkeit zu entnehmen, 

diese gelte ab Februar 2016 (vgl. vorne E. 4.1.; VB 219, S. 3 f.). Dem Gut-

achten fehlt es damit an einer hinreichenden retrospektiven Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit.  

 

5.2.2. 

Hinzu kommt Folgendes: RAD-Arzt med. pract. H., Facharzt für Psychiatrie 

und Psychotherapie, erachtete das Gutachten des Psychiaters G. vom 

24. Oktober 2016 in seiner Stellungnahme vom 27. Oktober 2016 als "von 

guter Qualität", weshalb darauf abzustellen sei (VB 71, S. 2). Dr. med. G. 

bescheinigte dem Beschwerdeführer im psychiatrischen Gutachten vom 

24. Oktober 2016 – gestützt auf die im Rahmen der Explorationen vom 

29. September 2016 und 11. Oktober 2016 (vgl. VB 67, S. 3) erhobenen 

Befunde – eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für die angestammte Tätigkeit 

als Elektromonteur (vgl. vorne E. 4.2.; VB 67, S. 22). Demgegenüber wird 

im Gutachten der Dres. med. D. und E. vom 23. März 2021 – insbesondere 

gestützt auf eine psychiatrische Exploration vom 11. Januar 2021 

(vgl. VB 219.2, S. 1) – für den Zeitraum ab Februar 2016 eine Arbeitsfähig-

keit von 80 % für die angestammte Tätigkeit als Elektromonteur ohne Ar-

beiten mit Starkstrom attestiert (vgl. vorne E. 4.1.; VB 219.1, S. 3 f.). Auch 

dieses Gutachten scheint RAD-Arzt med. pract. H. als nachvollziehbar er-

achtet zu haben (vgl. dessen Stellungnahme vom 25. November 2021 in 

VB 241, S. 2). Indes lassen sich diese beiden Beurteilungen nicht ohne 

Weiteres vereinbaren. Dem Gutachten der Dres. med. D. und E. fehlt es 

zudem an einer hinreichenden Auseinandersetzung mit der abweichenden 

Beurteilung im Gutachten des Psychiaters G. vom 24. Oktober 2016. Es ist 

damit aktuell unklar, von welcher Arbeitsfähigkeit in der angestammten 

(und auch in einer angepassten) Tätigkeit auszugehen ist. 

 

5.2.3. 

Ferner ist zu beachten, dass der Beschwerdeführer zahlreiche stationäre 

Behandlungen in Anspruch genommen hat. So fanden vom 6. September 

2016 bis 30. November 2016 (vgl. den Austrittsbericht der Klinik I. vom 

8. Dezember 2016 in VB 78), vom 30. November 2016 bis 14. Februar 

2017 (vgl. den Austrittsbericht der Klinik J., vom 14. Februar 2017 in VB 81) 

und vom 28. Februar bis 21. April 2017 (vgl. den Austrittsbericht von 

Dr. med. K., Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, und des 

Psychologen Dr. phil. L., Klinik M., vom 12. Mai 2017 mit Attestierung einer 

 - 9 - 

 

 

 

100%igen Arbeitsunfähigkeit "für die Dauer des Klinikaufenthalts und an-

schliessend bis zum 05.05.2017" in VB 91, S. 2 ff.) stationäre Suchtthera-

pien statt. Nach einer Phase mit ambulanter psychiatrischer Behandlung 

vom 30. Mai 2017 bis 2. Mai 2019 durch das Ambulatorium der Klinik I. in 

W. (vgl. den entsprechenden Austrittsbericht vom 14. Mai 2019 in VB 192, 

S. 2 f.) scheint es nach Lage der Akten – offenbar im Zusammenhang mit 

beruflichen Eingliederungsmassnahmen, die in der Folge abgebrochen 

werden mussten (vgl. den Abschlussbericht Integration vom 24. Juli 2019 

in VB 184) – zu einer Verschlechterung des psychischen Gesundheitszu-

stands gekommen zu sein, so dass der Beschwerdeführer vom 10. Februar 

2020 bis 30. April 2020 in der Klinik N. stationär behandelt wurde. Gemäss 

dem diesbezüglichen Austrittsbericht der Dres. med. O., Facharzt für Psy-

chiatrie und Psychotherapie, P., Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, 

und Q. sowie der Psychologin R. vom 27. Mai 2020 hatte bei Eintritt eine 

schwere Depression bestanden (vgl. VB 204). Diese Umstände werden im 

Aktenauszug des internistischen Teils des Gutachtens der Dres. med. D. 

und E. vom 23. März 2021 umfassend wiedergegeben (vgl. VB 219.3, 

S. 3 ff.), finden sich aber nur zum Teil im Aktenauszug des psychiatrischen 

Teils des nämlichen Gutachtens (vgl. VB 219.2, S. 4 ff.). Die erwähnten Be-

richte wurden ferner von Dr. med. D. nicht diskutiert. Es ist damit unklar, ob 

dessen psychiatrische Beurteilung in zureichender Kenntnis der Vorakten 

erfolgt ist (vgl. dazu vorne E. 3.2.2.). Zudem erscheint dessen Annahme 

einer durchgehenden Arbeitsfähigkeit von 80 % seit Februar 2016 in der 

angestammten sowie in einer angepassten Tätigkeit vor dem Hintergrund 

erwähnter Behandlungen ohne weitere gutachterliche Begründung nicht 

nachvollziehbar.  

 

5.3. 

Nach dem Dargelegten fehlt es bereits in zeitlicher, aber auch in qualitativer 

Hinsicht an zureichenden sachverhaltlichen Abklärungen der Beschwerde-

gegnerin, weshalb eine Beurteilung des Anspruchs des Beschwerdeführers 

auf eine Invalidenrente aktuell nicht möglich ist. Damit besteht kein Raum 

für die Einholung eines Gerichtsgutachtens (BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4 

S. 264 f. mit Hinweisen). Vielmehr wird die Beschwerdegegnerin weitere 

medizinische Abklärungen vorzunehmen haben. 

 

6. 

6.1. 

Zusammenfassend ergibt sich damit, dass die Verfügung vom 14. Dezem-

ber 2021 in Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde, soweit da-

rauf einzutreten ist, aufzuheben und die Sache antragsgemäss an die Be-

schwerdegegnerin zur weiteren Abklärung und anschliessenden neuerli-

chen Entscheidung zurückzuweisen ist.  

 

 - 10 - 

 

 

 

6.2. 

Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende 

Verfahren betragen diese Fr. 800.00 und sind gemäss dem Verfahrensaus-

gang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.  

 

6.3. 

Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz der rich-

terlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG). Diese sind dem 

unentgeltlichen Rechtsvertreter zu bezahlen. Die Entschädigung im Be-

schwerdeverfahren vor dem Versicherungsgericht richtet sich nicht nach 

einem Stundentarif, sondern in erster Linie nach der Bedeutung und der 

Schwierigkeit des Falles (von Fr. 1'210.00 bis Fr. 14'740.00; § 8a Abs. 3 

i.V.m. § 3 Abs. 1 lit. b AnwT). Praxisgemäss beträgt die Grundentschädi-

gung in einem durchschnittlichen Beschwerdeverfahren betreffend Invali-

denrente innerhalb des genannten Tarifrahmens von § 3 Abs. 1 lit. b AnwT 

Fr. 3'300.00. Mit dieser Grundentschädigung sind Aktenstudium, Instrukti-

onen, rechtliche Abklärungen, Korrespondenz und Telefonate sowie eine 

Rechtsschrift und die Teilnahme an einer behördlichen Verhandlung abge-

golten. Hiervon erfolgt ein Abschlag gemäss § 6 Abs. 1 AnwT von 10 % 

aufgrund der nicht durchgeführten Verhandlung. Sodann hatte der Rechts-

vertreter die beschwerdeführende Partei bereits im Verwaltungsverfahren 

vertreten und damit entsprechende Aktenkenntnisse, was zu einem Abzug 

von weiteren 25 % führt (§ 8 AnwT). Zum Honorar hinzu kommen eine Spe-

senpauschale von 3 % sowie die gesetzliche Mehrwertsteuer (MwSt.). Es 

ergibt sich damit eine Entschädigung von gerundet insgesamt Fr. 2'450.00 

(inkl. Auslagen und MwSt.; vgl. § 8c AnwT).  

 

 
   

Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

1. 

In Gutheissung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten wird, wird die 

Verfügung vom 14. Dezember 2021 aufgehoben und die Sache zur weite-

ren Abklärung im Sinne der Erwägungen und zur Neuverfügung an die Be-

schwerdegegnerin zurückgewiesen. 

 

2. 

Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdegegnerin auf-

erlegt.  

 

3. 

Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsver-

treter des Beschwerdeführers die Parteikosten in richterlich festgesetzter 

Höhe von Fr. 2'450.00 zu bezahlen.  

 - 11 - 

 

 

 

   

Zustellung an: 

den Beschwerdeführer (Vertreter; 2-fach) 

die Beschwerdegegnerin 

das Bundesamt für Sozialversicherungen 

 

 
   

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG).  

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6,  

6004 Luzern, zuzustellen. 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

 

 
   

Aarau, 8. Dezember 2022 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

4. Kammer 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Roth Berner