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**Case Identifier:** 7facf590-f053-5ee8-bfad-039b57953656
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.06.2018 IV 2014/519
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-519_2018-06-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/519

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.09.2019

Entscheiddatum: 04.06.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 04.06.2018
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung psychiatrisches Gerichtsgutachten. 
Es besteht kein Grund, aus rechtlicher Sicht von der vom psychiatrischen 
Gerichtsgutachter aus objektiver Sicht bescheinigten nicht überwindbaren 
gesundheitlichen Beeinträchtigung hinsichtlich der Erwerbsunfähigkeit 
abzuweichen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 4. Juni 2018, IV 2014/519). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 
9C_501/2018.

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Marie-Theres Rüegg Haltinner (Vorsitz),

Marie Löhrer und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiber

Philipp Geertsen

Geschäftsnr.  

IV 2014/519

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Kurt Gemperli, advokatur am brühl, 

Scheffelstrasse 2, 9000 St. Gallen, 

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  Mit Entscheid vom 18. September 2009, IV 2008/393, bestätigte das 

Versicherungsgericht die angefochtene Abweisung des von A.___ am 31. Oktober 2005 

angemeldeten Rentengesuchs (siehe hierzu sowie zum entscheidrelevanten 

Sachverhalt IV-act. 106; zur IV-Anmeldung siehe IV-act. 1). Das Gericht stützte sich in 

medizinischer Hinsicht auf das polydisziplinäre (internistische, psychiatrische und 

rheumatologische) ABI-Gutachten vom 31. Oktober 2006 (IV-act. 35). Darin 

diagnostizierten die ABI-Gutachter mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: eine 

leichtgradige depressive Episode (ICD-10: F33.0); ein chronisches 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10: M54.4); eine Epicondylopathia humeri 

radialis links (ICD-10: M77.0) sowie einen Verdacht auf Karpaltunnelsyndrom links 

(ICD-10: G56.0). Für leidensangepasste Tätigkeiten bescheinigten sie eine psychisch 

bedingte Arbeitsunfähigkeit von 20% (IV-act. 35-14 f.). Der Entscheid des 

Versicherungsgerichts erwuchs in Rechtskraft.

A.b  Die Versicherte meldete sich am 6. Juni 2011 erneut zum Bezug von IV-Leistungen 

an. Sie brachte vor, ihr Gesundheitszustand habe sich körperlich und psychisch 

verschlechtert (IV-act. 111 f.). Zur weiteren Begründung ihrer Wiederanmeldung reichte 

sie Berichte vom behandelnden Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, vom 12. Oktober 2009 (IV-act. 116), vom behandelnden Dr. med. 

C.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, vom 28. März 2011 (IV-act. 118) und ein 

Privatgutachten von Dr. med. D.___, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie 

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FMH, vom 28. Januar 2011 (IV-act. 117) ein. Dr. B.___ berichtete, der 

Gesundheitszustand der Versicherten habe sich seit der ABI-Begutachtung 

verschlechtert. Es sei seit der Dekompensation der Persönlichkeitsstörung zu einer 

anhaltend reduzierten psychischen Belastbarkeit der Versicherten gekommen, was zu 

mehreren depressiven Dekompensationen und Chronifizierung der generalisierten 

Angststörung und Neuausbruch einer Panikstörung geführt habe. Die Versicherte sei 

weiterhin aus psychiatrischer Sicht 100% arbeitsunfähig (IV-act. 116). Dr. D.___ ging 

davon aus, die Versicherte leide an einer gravierenden Anpassungsstörung (ICD-10: 

F43.2). Als Basis davon seien Probleme nach sexuellem Missbrauch in der Kindheit 

(ICD-10: Z61.5) zu verzeichnen. Die Anpassungsstörung sei derart chronifiziert und 

vertieft, dass sogar Anzeichen einer andauernden Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F62) 

in Betracht gezogen werden könnten. Für leidensangepasste Tätigkeiten verfüge die 

Versicherte über eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 117-5 f.). RAD-Arzt Dr. med. 

E.___, Facharzt u.a. für Psychiatrie und Psychotherapie, hielt das Privatgutachten von 

Dr. D.___ für mangelhaft. Dr. D.___ habe u.a. keinen handwerklich sauberen 

Psychostatus erhoben, der zu der Beschwerdeschilderung in einen konsistenten oder 

nicht konsistenten Zusammenhang gebracht werde. Er trage sodann nichts vor, was 

nicht schon durch andere Arztberichte oder im ABI-Gutachten vorgetragen worden sei 

(Aktennotiz vom 9. Juni 2011, IV-act. 121).

A.c  Im Verlaufsbericht vom 27. September 2011 nannte Dr. B.___ als Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine emotional-instabile Persönlichkeitsstörung 

(ICD-10: F60.31) und eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

mittelgradige Episode mit somatischen „Symptomen“ (ICD-10: F33.11). Bei der 

Versicherten bestehe objektiv die Möglichkeit, eine 50%ige Arbeitsfähigkeit wieder zu 

erlangen. Sie brauche aber zuerst ein mindestens dreimonatiges Arbeitstraining im 

geschützten Rahmen. Erst danach könne von einer verwertbaren 50%igen 

Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden (IV-act. 125). RAD-Arzt Dr. E.___ hielt die 

Ausführungen von Dr. B.___ für plausibel und nachvollziehbar. Er empfahl die 

Durchführung des von Dr. B.___ vorgeschlagenen Arbeits- und Belastungstrainings 

(Stellungnahme vom 3. Oktober 2011, IV-act. 126). Daraufhin erteilte die IV-Stelle 

Kostengutsprache für eine Frühinterventionsmassnahme in Form einer 

sozialberuflichen Rehabilitation in bei F.___ für die Dauer vom 30. Januar 2012 bis 30. 

April 2012 (50%iges Pensum in der Cafeteria; Mitteilung vom 6. Februar 2012, IV-act. 

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143; vgl. auch IV-act. 147). Des Weiteren gewährte sie Beratung und Unterstützung bei 

der Stellensuche (Mitteilung vom 6. Februar 2012, IV-act. 144). Am 27. April 2012 

erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für die Verlängerung der sozialberuflichen 

Rehabilitationsmassnahme bis 29. Mai 2012 (IV-act. 149). Die sozialberufliche 

Rehabilitationsmassnahme wurde am 18. Mai 2012 vorzeitig beendet. Im 

Abschlussbericht vom 4. Juni 2012 führten die verantwortlichen Personen der F.___ 

aus, die Versicherte habe eine durchschnittliche Arbeitsleistung von 50% (erbracht). 

Durch Panikattacken und Atemnot habe sie vermehrt Pausen benötigt. Ihr würde es im 

Gastgewerbe gefallen. Sie fühle sich aber psychisch noch gar nicht in der Lage, einer 

Tätigkeit nachzugehen (IV-act. 153). Inzwischen befand sich die Versicherte seit 23. 

Mai 2012 in stationärer Behandlung in der Klinik G.___. Der stationäre Aufenthalt 

dauerte bis 30. Juni 2012. Die behandelnden medizinischen Fachpersonen der Klinik 

G.___ diagnostizierten eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere 

Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F33.2) und ängstlich-vermeidende 

sowie emotional instabile „Persönlichkeitszüge“ (ICD-10: F61). Sie führten aus, 

nachdem die Versicherte von einem Hund angefallen worden sei - ohne dabei verletzt 

worden zu sein -, hätten Ängste zugenommen und sich der Zustand der Versicherten 

akut verschlechtert. Sie hätte das Haus nicht mehr verlassen und auch nicht mehr ins 

Arbeitstrainingsprogramm gehen können (Berichte vom 2. und 9. Juli 2012, IV-act. 159; 

zum Hundevorfall vgl. auch act. G 1.2).

A.d  Die IV-Stelle hielt weitere berufliche Massnahmen unter den gegebenen 

Umständen nicht für angezeigt und wies das Leistungsbegehren um weitere berufliche 

Massnahmen ab (Mitteilung vom 30. Juli 2012, IV-act. 161).

A.e  In der Stellungnahme vom 29. August 2012 gelangte RAD-Arzt Dr. E.___ zur 

Auffassung, die Beurteilung der medizinischen Fachpersonen der Klinik G.___ sei 

widersprüchlich und nicht nachvollziehbar. Er empfahl daher die Einholung eines 

Verlaufsberichts von Dr. B.___ (IV-act. 162). Dieser berichtete, der Gesundheitszustand 

der Versicherten habe sich trotz der stationären Behandlung und bei gleichgebliebenen 

Diagnosen verschlechtert (Verschlechterung der depressiven Symptomatik und der 

Dekompensation der Persönlichkeitsstörung). Sie sei deshalb in die psychiatrische 

Tagesklinik H.___ überwiesen worden (Verlaufsbericht vom 20. September 2012, IV-

act. 163). Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 11. Dezember 2012 

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bidisziplinär (rheumatologisch und psychiatrisch) von den Dres. med. I.___, Spezialarzt 

FMH für Innere Medizin, speziell Rheumaerkrankungen, und J.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, begutachtet. Im Gesamtgutachten vom 11. 

Dezember 2012 (Datum Posteingang IV-Stelle: 21. Januar 2013) erwähnten die 

Gutachter als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: ein chronifiziertes 

lumbales Schmerzsyndrom mit Beinausstrahlung rechts ohne neurologische Ausfälle 

bei Diskusprotrusionen/Anulusriss L3 bis S1, im MRI vom 28. November 2012 ohne 

Nervenwurzelkompression (ICD-10: M21.2); einen Status nach cervikospondylogener 

Armirritation links bei C4/5/6 degenerativer Diskusprotrusion/Spondylose mit 

bildgebend möglicher Irritation der Nervenwurzel C5 und C6 links haltungsabhängig 

(ICD-10: M47.8, M50.3); eine rezidivierend depressive Störung, gegenwärtig 

mittelgradige Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10: F33.10); eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung mit ängstlich vermeidenden, dependenten und emotional 

instabilen Persönlichkeitszügen (ICD-10: F61), DD: andauernde 

Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (ICD-10: F62.0); Probleme nach 

sexuellem Missbrauch in der Kindheit (ICD-10: Z61.5), DD: posttraumatische 

Belastungsstörung (ICD-10: F43.1); anamnestisch: Panikstörung (ICD-10: F41.0). 

Aufgrund des wenig auffälligen rheumatologischen Befunds in der aktuellen 

Untersuchung und der bildgebenden Befunde sei somatisch für leidensangepasste 

Tätigkeiten eine 80%ige Arbeitsfähigkeit anzunehmen. Aus psychiatrischer Sicht sei 

von einer rund 50%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

auszugehen, die aktuell noch nicht verwertbar erscheine, sondern erst in 3 Monaten 

aufgenommen werden könne bei bis dahin - sofern keine neue Traumatisierung 

dazwischen komme - wieder anzunehmend stabilisierter psychischer Situation. Der 

psychische Gesundheitszustand habe sich seit 2008 deutlich verschlechtert (IV-act. 

180, insbesondere S. 22 ff.). Dr. J.___ empfahl, in ca. 3 Monaten eine 

Verlaufsbeobachtung und einen Beschwerdevalidierungstest durchzuführen (IV-act. 

180-21). RAD-Arzt Dr. E.___ beschrieb verschiedene Mängel an der Beurteilung durch 

Dr. J.___. Er empfahl, im März 2013 eine Nachevaluation bei Dr. J.___ zu veranlassen, 

der dann zu den kritischen Anmerkungen des RAD Stellung nehmen möge 

(Stellungnahme vom 6. Februar 2013, IV-act. 181).

A.f  Am 18. April 2013 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, sie erachte eine 

medizinische Nachuntersuchung bei Dr. J.___ in K.___ als notwendig (IV-act. 186). Dr. 

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B.___ teilte der IV-Stelle anlässlich des Telefongesprächs vom 31. Mai 2013 mit, die 

Versicherte könne krankheitsbedingt nicht nach K.___ zur Untersuchung reisen. Sei 

leide an einer sehr schweren Persönlichkeitsstörung und jede nur kleinste Belastung 

führe zu einer Verschlechterung ihres psychischen Zustands (IV-act. 196; vgl. IV-act. 

191). Daraufhin sagte die IV-Stelle die bei Dr. J.___ geplante Nachuntersuchung ab (IV-

act. 197) und liess die Versicherte durch Dr. med. L.___, Facharzt u.a. für Psychiatrie 

und Psychotherapie, psychiatrisch begutachten (Untersuchungen vom 11. und 13. 

September 2013). Dieser stellte die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung, nicht näher 

bezeichnet (ICD-10: F60.9). Diese Diagnose habe Einfluss auf das Verhalten in der 

Arbeit und das Leistungsverhalten. Sie bestehe wahrscheinlich seit dem jungen 

Erwachsenenalter. Es seien keine Funktionsdefizite nachweisbar gewesen, die zu einer 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führten. Bei Phasen mit starker 

Stimmungsveränderung könne in der Vergangenheit die Arbeitsfähigkeit kurzzeitig 

vermindert gewesen sein. Retrospektiv könne anhand der vorliegenden Expertisen nur 

sehr schwer eine eigene Beurteilung vorgenommen werden. Wahrscheinlich bestehe 

das „aktuelle Leistungsbild“ seit mindestens August 2013. Einer sofortigen 

Eingliederung stehe kein medizinischer Hinderungsgrund entgegen. Bei der 

Untersuchung seien Inkonsistenzen zwischen Beschwerdeangaben und Angaben zu 

Aktivitäten sowie zwischen Beschwerdeangaben und Befundtatsachen vorgekommen 

(Gutachten vom 16. Oktober 2013, IV-act. 206). RAD-Arzt Dr. E.___ hielt das Gutachten 

von Dr. L.___ für nachvollziehbar. Gestützt darauf sei seit mindestens Anfang August 

2013 von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für die angestammte (Service-)Tätigkeit und 

für leidensangepasste Tätigkeiten auszugehen (Stellungnahme vom 28. Oktober 2013, 

IV-act. 207).

A.g  Ausgehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit stellte die IV-Stelle der 

Versicherten mit Vorbescheid vom 27. November 2013 die Abweisung des 

Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 210). Dagegen erhob die Versicherte am 17. Januar 

2014 Einwand (IV-act. 211). Am 18. Februar 2014 reichte sie weitere medizinische 

Akten ein (IV-act. 213). Mit Schreiben vom 27. Februar 2014 legte sie ein von ihr in 

Auftrag gegebenes Aktengutachten von Dr. med. M.___, Facharzt Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, vom 25. Februar 2014 vor und beantragte die Übernahme der 

Kosten für das Aktengutachten. Darin kam Dr. M.___ im Wesentlichen zum Schluss, 

das Gutachten von Dr. L.___ könne zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht verwertet 

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werden, weil tendenziöse Aussagen darin enthalten seien, Inkonsistenzen in der 

Diagnostik vorlägen, sich Widersprüche und eine fehlende Nachvollziehbarkeit bei der 

Darstellung der Funktionsbeeinträchtigungen und Ressourcen zeigten und eine 

kritische Auseinandersetzung und Würdigung der Vorbefunde seit 2007 fehle. Sodann 

seien alle erwähnten F4-Diagnosen in keinem der Gutachten sorgfältig exploriert und 

nachvollziehbar bestätigt oder ausgeschlossen worden. Eine 

Benzodiazepinabhängigkeit sei in keiner Berichterstattung in der erforderlichen Tiefe 

diskutiert worden. Eine verwertbare Persönlichkeitsdiagnostik fehle (IV-act. 216). Hierzu 

nahm Dr. L.___ am 10. Juli 2014 Stellung und hielt unverändert an seiner Beurteilung 

fest (IV-act. 224). RAD-Arzt Dr. E.___ gelangte am 17. Juli 2014 zur Auffassung, dass 

an der bisherigen Einschätzung von Dr. L.___ festgehalten werden könne (IV-act. 225). 

Am 4. September 2014 reichte die Versicherte eine als „Replik“ bezeichnete 

Stellungnahme von Dr. M.___ ein, worin sich dieser mit den neuen Ausführungen von 

Dr. L.___ vom 10. Juli 2014 auseinandersetzte. Zusammenfassend brachte er vor, es 

fehle nach wie vor an einer plausiblen Begründung, weshalb sämtliche 

Vorberichterstatter in deren Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vom Gutachten von Dr. 

L.___ so deutlich abgewichen seien (Bericht vom 22. August 2014, IV-act. 230). RAD-

Arzt Dr. E.___ vertrat den Standpunkt, es bestehe keine Veranlassung, die ein 

Abweichen der von Dr. L.___ bescheinigten Arbeitsfähigkeit rechtfertige 

(Stellungnahme vom 6. Oktober 2014, IV-act. 231). Am 10. Oktober 2014 verfügte die 

IV-Stelle die Abweisung des Rentengesuchs (IV-act. 232).

B. 

B.a  Gegen die Verfügung vom 10. Oktober 2014 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 6. November 2014. Die Beschwerdeführerin beantragt darin deren 

Aufhebung und es sei ihr eine Rente zu gewähren; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen, einschliesslich der Erstattung von Gutachterkosten von Fr. 

3‘372.60. Im Wesentlichen macht sie geltend, das Gutachten von Dr. L.___ sei nicht 

beweiskräftig. Sodann habe die Beschwerdegegnerin ausser Acht gelassen, dass Dr. 

I.___ aus somatischer Sicht eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt habe (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 9. Januar 

2015 die Abweisung der Beschwerde. Sie bringt vor, die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung 

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von Dr. L.___ sei beweiskräftig und aus psychiatrischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin nicht eingeschränkt. Hingegen sei in der angefochtenen 

Verfügung zu Unrecht ausser Acht gelassen worden, dass gemäss Dr. I.___ eine 

20%ige Arbeitsunfähigkeit aus somatischer Sicht bestehe. Diese ändere aber nichts 

daran, dass kein rentenbegründender Invaliditätsgrad bestehe (act. G 4).

B.c  In der Replik vom 1. Juni 2015 hält die Beschwerdeführerin unverändert an der 

Beschwerde fest. Ergänzend bringt sie vor, dass die Beurteilung von Dr. I.___ auf einer 

Untersuchung vom 11. Dezember 2012 beruhe und im Zeitpunkt der angefochtenen 

Verfügung veraltet sei. Der Sachverhalt sei daher auch somatisch noch nicht spruchreif 

(act. G 12).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 14).

B.e  In der unaufgefordert eingereichten Eingabe vom 20. Oktober 2015 weist die 

Beschwerdeführerin auf eine gutachterliche Expertise aus psychosomatisch-

psychiatrischer Sicht von Univ.-Prof. Dr. N.___ vom Mai 2014 hin (act. G 16).

B.f  Das Versicherungsgericht orientierte die Parteien am 15. Juni 2016 über seinen 

Beschluss, ein psychiatrisches Gerichtsgutachten bei Dr. med. O.___, Facharzt FMH 

für Psychiatrie und Psychotherapie, einzuholen (act. G 19). Die Beschwerdegegnerin 

hat sich am 20. Juni 2016 mit der vorgesehenen Begutachtung ausdrücklich 

einverstanden erklärt und um Berücksichtigung ihrer Ergänzungsfragen ersucht (act. G 

20). Die Beschwerdeführerin liess die Frist für eine Stellungnahme unbenützt 

verstreichen. Am 8. August 2016 beauftragte das Versicherungsgericht Dr. O.___ mit 

der Erstattung des psychiatrischen Gerichtsgutachtens (act. G 21).

B.g  Am 20. Dezember 2016, 18. März und 20. Juni 2017 wurde die 

Beschwerdeführerin von Dr. O.___ untersucht. Zusätzlich fand am 4. Mai 2017 eine 

neuropsychologische Untersuchung statt (zum Bericht über die neuropsychologische 

Untersuchung vom 23. Mai 2017 siehe act. G 33.4). Dr. O.___ stellt folgende 

Diagnosen: eine rezidivierende depressive Störung, aktuell leichtgradige depressive 

Episode (ICD-10: F33.0), differenzialdiagnostisch Bipolar-II-Störung (depressive und 

hypomanische Episoden); eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1), 

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zum Zeitpunkt der Begutachtung syndromal, sonst je nach Belastungen subsyndromal 

(Schwelle zur Diagnosestellung nicht erreicht) und syndromal (Schwelle zur 

Diagnosestellung erreicht); eine andauernde chronische Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41), entsprechend einer 

somatischen Belastungsstörung (DSM-5: F45.1) mit leichtem Schweregrad, 

überwiegend mit Schmerz. Aus der Sicht des Gutachters besteht spätestens seit dem 

Jahr 2008 keine verwertbare Arbeitsfähigkeit für die angestammte Tätigkeit. In einer 

optimal leidensangepassten Tätigkeit bestehe überwiegend wahrscheinlich eine 

60%ige Arbeitsfähigkeit (Gerichtsgutachten vom 22. November 2017, act. G 33, 

insbesondere S. 5 und S. 91 f.; zur Rechnung mit einem geltend gemachten Aufwand 

von Fr. 25‘088.15 siehe act. G 34).

B.h  Die Beschwerdegegnerin vertritt in ihrer Stellungnahme vom 10. Januar 2018 den 

Standpunkt, dem Gerichtsgutachten sei voller Beweiswert einzuräumen. Sie stellt unter 

Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung sinngemäss die 

invalidenversicherungsrechtliche Erheblichkeit der vom Gerichtsgutachter für 

leidensangepasste Tätigkeiten bescheinigten Arbeitsunfähigkeit in Frage (act. G 36). 

Die Beschwerdeführerin bringt am 14. Februar 2018 vor, es bestünden keine Aspekte, 

die geeignet wären, das Gerichtsgutachten grundlegend in Frage zu stellen. Des 

Weiteren fordert sie einen Tabellenlohnabzug von 25% (act. G 39). In der Eingabe vom 

21. Februar 2018 weist die Beschwerdeführerin auf den Entscheid des Bundesgerichts 

vom 1. Dezember 2017, 8C_260/2017, E. 4.2.5 hin, wonach bei einem schlüssigen 

Gutachten die darin formulierten Stellungnahmen zur Arbeitsfähigkeit zu übernehmen 

seien und eine davon losgelöste juristische Parallelüberprüfung nach Massgabe des 

strukturierten Beweisverfahrens nicht stattzu¬finden habe (act. G 41; zur Kostennote 

des Rechtsvertreters vom 7. März 2018 siehe act. G 43.1).

Erwägungen

1. 

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der von der 

Beschwerdeführerin am 6. Juni 2011 wieder angemeldete Rentenanspruch (IV-act. 111 

f.). Nicht Anfechtungsgegenstand bildet demgegenüber deren Gesuch um 

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Kostenübernahme für die von ihr anlässlich des Verwaltungsverfahrens eingeholten 

Privatexpertisen (act. G 1), das sie bereits im Verwaltungsverfahren - zumindest 

hinsichtlich der Kosten für das Aktengutachten von Dr. M.___ vom 25. Februar 2014 

(IV-act. 216-1) - gestellt hatte. Die Beschwerdegegnerin hat sich hierzu weder im 

Verwaltungs- noch Beschwerdeverfahren geäussert. Ein allfälliger Leistungsanspruch 

für die im Verwaltungsverfahren eingereichten Privatexpertisen bestimmt sich nach Art. 

45 Abs. 1 Satz 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1; vgl. auch Art. 78 Abs. 3 der Verordnung 

über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.201]). Die geltend gemachten Auslagen 

stellen keine im bzw. für das Beschwerdeverfahren angefallene Parteikosten im Sinn 

von Art. 61 lit. g ATSG dar. Auf den Antrag um Übernahme der Kosten für die 

Privatexpertisen ist daher mangels Anfechtungsgegenstands nicht einzutreten.

1.1  Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für 

die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

1.2  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

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Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen). Bezüglich Gerichtsgutachten hat 

die Rechtsprechung ausgeführt, das Gericht weiche "nicht ohne zwingende Gründe" 

von den Einschätzungen der medizinischen Experten ab. Auch der Europäische 

Gerichtshof für Menschenrechte hat diesbezüglich erwogen, der Meinung eines von 

einem Gericht ernannten Experten komme bei der Beweiswürdigung vermutungsweise 

hohes Gewicht zu (BGE 135 V 469 f. E. 4.4 mit Hinweisen).

1.3  Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG).

1.4  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

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2. 

Zu beurteilen ist vorab die Frage, ob der medizinische Sachverhalt rechtsgenüglich 

abgeklärt worden ist. Die Beweiskraft des Gerichtsgutachtens wird weder von der 

Beschwerdegegnerin noch der Beschwerdeführerin in Zweifel gezogen (act. G 36 und 

act. G 39, Rz 1 am Schluss).

2.1  Bei der Würdigung des psychiatrischen Gerichtsgutachtens (act. G 33) fällt ins 

Gewicht, dass es auf eigenständigen gründlichen Abklärungen beruht und für die 

streitigen Belange umfassend ist. Die medizinischen Vorakten wurden verwertet und 

ausführlich diskutiert. Insbesondere hat sich der Gerichtsgutachter ausführlich und 

schlüssig mit abweichenden Beurteilungen auseinandergesetzt. Die von der 

Beschwerdeführerin geklagten Leiden wurden berücksichtigt und nachvollziehbar 

gewürdigt. Im Einklang mit Dr. L.___ (IV-act. 224-9 unten) verneinte der 

Gerichtsgutachter hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit plausibel eine relevante Tragweite 

des Benzodiazepinkonsums (act. G 33, S. 80 f.). Die Arbeitsfähigkeitsschätzung des 

Gerichtsgutachters leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und 

in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Weiter bestehen keine 

Anhaltspunkte dafür, dass objektiv wesentliche Tatsachen nicht berücksichtigt worden 

wären. Aus medizinischer Sicht ist deshalb davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin für die angestammte (Service-)Tätigkeit über keine Arbeitsfähigkeit 

mehr verfügt (act. G 33, S. 89). Bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten hielt der 

Gerichtsgutachter eine 60%ige Arbeitsfähigkeit für überwiegend wahrscheinlich (act. G 

33, S. 90 f.). Hinsichtlich des seit dem 22. Juli 2008 eingetretenen Verlaufs (Datum der 

vom Versicherungsgericht mit Entscheid vom 18. September 2009, IV 2008/393, 

bestätigten Verfügung, IV-act. 88; vgl. auch act. G 21, Frage Ziff. 4) geht aus den 

Ausführungen im Gerichtsgutachten hervor, dass sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin im Jahr 2008 verschlechtert hat (act. G 33, S. 94). Bis zum 

Zeitpunkt der Gerichtsbegutachtungen trat aber keine weitere grundlegende 

Verschlechterung mehr ein. Somit kann retrospektiv ebenfalls von einer 60%igen 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten ausgegangen werden (act. G 33, S. 

90 und S. 93 f.). An dieser Sichtweise vermag auch die aufgrund ihrer Dauer nicht 

rentenrelevante stationäre Hospitalisation in der Klinik G.___ vom 23. Mai bis 30. Juni 

2012 nichts zu ändern (IV-act. 159-6).

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2.2  Die Beschwerdeführerin macht geltend, es sei von einer Arbeitsfähigkeit von unter 

60% für leidensangepasste Tätigkeiten auszugehen. Denn die Angabe des 

Gerichtsgutachters, in einer angepassten Tätigkeit sei ein Rendement von 60% zu 

erzielen, sei mit der Angabe ergänzt worden, sicher betrage die „Arbeitsunfähigkeit“ 40 

und maximal 70%, wobei der Unsicherheitsgrad gegen unten etwas grösser sei (act. G 

39, Rz 3). Dieser Betrachtungsweise kann schon deshalb nicht gefolgt werden, als sich 

die von der Beschwerdeführerin wiedergegebene Aussage des Gerichtsgutachters 

gerade nicht auf die „Arbeitsunfähigkeit“, sondern auf die Arbeitsfähigkeit bezogen hat. 

So führte er an der von der Beschwerdeführerin referenzierten Stelle (act. G 33, S. 91, 

Hervorhebungen gemäss Original) aus: „Das Unsicherheitsintervall ist aufgrund von - 

im Längsschnitt wie vor allem im Querschnitt - nicht-authentischer Beschwerde-/

Leistungspräsentation und weiterer, nicht präzise quantifizierbarer medizin-/

invaliditätsfremder Faktoren entsprechend hoch (mindestens 40% AF, höchstens 70% 

AF; nach unten ist der Unsicherheitsgrad etwas grösser, da aufgrund dieser 

Einflussfaktoren verschiedene Beschwerden und Einschränkungen nicht validiert, nicht 

plausibilisiert werden konnten, solche teilweise zwar möglich, aber nicht überwiegend 

wahrscheinlich sind, […].) Keinesfalls besteht eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in 

optimal angepasster Tätigkeit, keinesfalls besteht eine volle Arbeitsfähigkeit in optimal 

angepasster Tätigkeit“. Dass der Gerichtsgutachter die von ihm als überwiegend 

wahrscheinlich angenommene 60%ige Arbeitsfähigkeit mit Ausführungen zur 

möglichen Bandbreite und zum Unsicherheitsgrad ergänzt hat, vermag daran keine 

Zweifel zu begründen. Zudem ist es die Aufgabe der Sachverständigen aufzuzeigen, 

mit welcher Bestimmtheit eine Aussage gemacht werden kann und an welchen Stellen 

allenfalls mit Hypothesen und Bandbreiten gearbeitet werden muss. Daher ist es 

gerade ein Qualitätsmerkmal, wenn ein Experte im Bereich diagnostisch nicht 

eindeutiger und demzufolge einen Interpretationsspielraum eröffnender 

Beschwerdebilder darauf verzichtet, eine Sicherheit vorzutäuschen, die es in solchen 

Belangen von der Natur der Sache her nicht geben kann (Urteil des Bundesgerichts 

vom 19. November 2007, I 961/06, E. 3.1 mit Hinweisen).

2.3  Zu beurteilen ist des Weiteren, ob die medizinische Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit den normativen Anforderungen an die Erwerbsunfähigkeit im Sinn von 

Art. 7 Abs. 1 und 2 ATSG genügt.

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2.3.1  Der psychiatrische Gerichtsgutachter hat zunächst nachvollziehbar und in 

umfassender Diskussion der Befunde, Funktionseinbussen und Ressourcen (zum 

objektiven Potential siehe etwa act. G 33, S. 102 oben) sowie unter Einbezug einer 

Konsistenz- und Plausibilitätsprüfung aus versicherungsmedizinischer Sicht dargelegt 

(act. G 33, S. 61 ff. und S. 102 f; zum funktionellen Schweregrad siehe act. G 33, S. 82 

ff.), dass die Beschwerdeführerin an selbstständigen psychischen Krankheiten leidet 

(zum vielschichtigen Krankheitsbild siehe die vom Gerichtsgutachter erhobenen 

Diagnosen in act. G 33, S. 92) und aufgrund der dadurch bedingten gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen einen teilweisen, aus objektiver Sicht nicht überwindbaren Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten im Sinn von Art. 7 Abs. 1 und Abs. 2 ATSG im Umfang von 

40% erleidet.

2.3.2  Die vom Gerichtsgutachter namhaft gemachten und ausführlich diskutierten 

Inkonsistenzen, Aggravations- bis Simulationstendenzen sowie invaliditätsfremden 

Gesichtspunkte (act. G 33, S. 62 unten sowie S. 63 ff) hat er bei seiner aus objektiver 

Sicht erfolgten Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit ausdrücklich ausgeklammert. Er hat 

ausschliesslich „krankheitsbedingt plausibilisierten“ Funktionseinschränkungen bei der 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung Rechnung getragen (act. G 33, S. 91; siehe auch 

vorstehende E. 2.2).

2.3.3  Der Gerichtsgutachter legte ausserdem u.a. gestützt auf eine Haaranalyse dar, 

dass die Beschwerdeführerin eine weitgehend mit dem Leiden (bzw. dem 

Leidensdruck) adäquate Inanspruchnahme von ambulanten, teilstationären und 

stationären Behandlungen gezeigt habe. Die bisherigen psychiatrischen Behandlungen 

seien zeitnah und eine erste medikamentöse Behandlung 1996 bereits im Rahmen der 

ersten Scheidung erfolgt. Ab 2002 seien dann stationäre, ambulante und teilstationäre 

Behandlungen gut dokumentiert, die, wenn sie stattfanden, jeweils engagiert und lege 

artis durchgeführt worden seien. Eine Bestimmung von Medikamentenspiegeln sei 

indessen bis zur vom Gericht veranlassten Begutachtung nicht erfolgt (act. G 33, S. 86 

f. und S. 103; zu dem sich aus der in Anspruch genommenen Behandlung ergebenden 

erheblichen Leidensdruck siehe act. G 33, S. 63). Aus den Therapievorschlägen des 

Gerichtsgutachters (Weiterführung und Anpassung der bereits laufenden 

psychiatrischen Behandlung, act. G 33, S. 101 f.; siehe auch act. G 33, S. 85 f.) ergibt 

sich nichts, was die gutachterliche Beurteilung des Leidensdrucks der 

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Beschwerdeführerin in Zweifel zieht. Dies gilt umso mehr, als sich der 

Gerichtsgutachter davon keine grundlegende Veränderung des Gesundheitszustands 

mit grundlegender Besserung der Leistungsfähigkeit, jedoch mindestens Erhalt des 

bestehenden Zustandes, mit weiterer Stabilisierung verspricht (act. G 33, S. 101 unten 

und S. 85).

2.3.4  Aus rechtlicher Sicht bestehen nach dem Gesagten keine Gründe, von der 

Leistungsfähigkeitsbeurteilung im Gerichtsgutachten abzuweichen.

2.3.5  Was ihre somatischen Leiden anbelangt, so führt die Beschwerdeführerin ins 

Feld, beruhe die angefochtene Verfügung auf veralteten Grundlagen und 

ungenügenden medizinischen Abklärungen. Zur Begründung verweist sie auf die am 

18. Februar 2014 eingereichten medizinischen Unterlagen (act. G 12, Rz 1). Gemäss 

Bericht von Dr. med. P.___, Spezialärztin FMH für Innere Medizin, vom 14. Januar 2014 

geht aus somatischer Sicht lediglich ein „akuter“ grippaler Infekt hervor. Die Prüfung 

der Lungenfunktion ergab Werte im unteren Normbereich (IV-act. 213-2 f.). Auch aus 

dem Bericht der Frauenklinik des Kantonsspitals St. Gallen vom 25. November 2013 

lässt sich kein Leiden entnehmen, das zu einer wesentlichen Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit geführt hätte. Vielmehr wird darin auf das Bestehen einer 

psychosomatischen Problematik hingedeutet. Ein angebotenes psychosomatisches 

Konsil wurde von der Beschwerdeführerin abgelehnt (IV-act. 213-4 f.). Der Bericht von 

Dr. med. Q.___, Facharzt für Neurochirurgie, vom 16. Dezember 2012 (IV-act. 213-9 f.) 

erging kurz nach der Begutachtung von Dr. I.___ vom 11. Dezember 2012, der sich u.a. 

auf MRI-Ergebnisse von November 2012 stützte (IV-act. 180-13). Dr. Q.___ beschreibt 

keine objektiven Gesichtspunkte, die Dr. I.___ ausser Acht gelassen hätte, geschweige 

denn, die auf eine gesundheitliche Verschlechterung hindeuten. Für weitere somatische 

Abklärungen betreffend den bis zum Verfügungserlass eingetretenen Sachverhalt 

besteht demnach keine Veranlassung. Gestützt auf die Einschätzung von Dr. I.___ ist 

von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten auszugehen. Die 

20%ige Einschränkung wurde von Dr. I.___ mit dem Bedarf vermehrter Kurzpausen 

infolge rascherer Ermüdung begründet (IV-act. 180-19). Dem vermehrten 

Erholungsbedarf trägt der Gerichtsgutachter ebenfalls ausdrücklich Rechnung (act. G 

33, S. 91), weshalb der von Dr. I.___ bescheinigten 20%igen Arbeitsunfähigkeit in einer 

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Gesamtwürdigung keine zusätzliche Auswirkung auf die psychiatrisch bescheinigte 

40%ige Arbeitsunfähigkeit zukommt.

3. 

Auf der Grundlage einer 60%igen Arbeitsfähigkeit verbleibt die Ermittlung des 

Invaliditätsgrads anhand eines Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG). Es besteht kein 

Anlass, von dem im Entscheid vom 18. September 2009, IV 2008/393, E. 4, 

angewandten Prozentvergleich abzuweichen. Die Frage nach der Höhe eines allfälligen 

Tabellenlohnabzugs liess das Versicherungsgericht damals ausdrücklich noch offen 

(IV-act. 106-12). Die Beschwerdeführerin beantragt aufgrund ihres Alters, der 

gesundheitlichen Einschränkungen und gesundheitsbedingten Anforderungen an einen 

Arbeitsplatz einen Abzug von 25% (act. G 39, Rz 3). Im massgebenden Zeitpunkt der 

angefochtenen Verfügung (10. Oktober 2014, IV-act. 232) war die 1964 geborene 

Beschwerdeführerin (IV-act. 1-1) 50-jährig. Eine lohnwirksame Benachteiligung 

aufgrund ihres relativ noch nicht weit fortgeschrittenen Alters bzw. der noch 

verbleibenden langen Aktivdauer ist zu verneinen. Der Gerichtsgutachter nannte 

folgende Aspekte, die für leidensangepasste Tätigkeiten zu berücksichtigen sind und 

das Spektrum möglicher Tätigkeiten erheblich einschränken: eine reduzierte Flexibilität 

und Umstellungsfähigkeit; eine Reduktion der Widerstands- und Durchhaltefähigkeit; 

eine reduzierte Selbstbehauptungsfähigkeit (nur bezüglich Abgrenzung); 

Vertretungsmöglichkeit bei nicht im Voraus absehbaren Absenzen; keine körperlich 

schweren Tätigkeiten wegen der Schmerzproblematik (act. G 33, S. 93). Zumindest 

einen Teil dieser qualitativen Einschränkungen hat der Gerichtsgutachter allerdings 

bereits bei der quantitativen Arbeitsfähigkeitsbeurteilung berücksichtigt 

(eingeschränkte Widerstands- und Durchhaltefähigkeit; zusätzlicher Pausenbedarf; 

nicht voraussehbare Absenzen; act. G 33, S. 91). Diesen ist bei der Bemessung des 

Tabellenlohnabzugs nicht mehr Rechnung zu tragen. Aus somatischer Sicht bestehen 

zwar weitere qualitative Einschränkungen, die indessen einer leichten industriellen 

Tätigkeit nicht entgegenstehen (IV-act. 180-19) und zu keiner lohnerheblichen 

Einschränkung des noch offen stehenden Tätigkeitsspektrums führen. Insgesamt 

erscheint ein Tabellenlohnabzug von 10% angemessen. Bei einer 60%igen 

Restarbeitsfähigkeit und einem Tabellenlohnabzug von 10% resultiert ein 

Invaliditätsgrad von 46% (40% + [60% x 10%]). Selbst bei Annahme eines Abzugs von 

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15% ergäbe sich ein Invaliditätsgrund von weniger als 50% (40% + [60% x 15%] = 

49%). Die Beschwerdeführerin hat damit einen Anspruch auf eine Viertelsrente (Art. 28 

Abs. 2 IVG). Die Wiederanmeldung zum Leistungsbezug erfolgte am 6. Juni 2011 (IV-

act. 111-10), womit der Rentenanspruch am 1. Dezember 2011 beginnt (Art. 29 Abs. 1 

IVG).

4. 

4.1  In Gutheissung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist, ist die Verfügung 

vom 10. Oktober 2014 aufzuheben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. 

Dezember 2011 eine Viertelsrente zuzusprechen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der 

Rentenleistung ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Aufgrund der Einholung eines 

Gerichtsgutachtens und des damit verbundenen Zusatzaufwands erscheint eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als 

angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der von der Beschwerdeführerin geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr zurückzuerstatten.

4.3  Die Kosten des psychiatrischen Gerichtsgutachtens von Fr. 25‘088.15 (act. G 34) 

hat die Beschwerdegegnerin vollumfänglich zu tragen.

4.4  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat am 7. März 2018 eine Kostennote mit 

einem Honorar bei einem Aufwand von 25.08 Stunden von insgesamt Fr. 7‘024.05 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) eingereicht (act. G 43.1). Der geltend 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

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gemachte Aufwand erscheint angesichts des mehrfachen Schriftenwechsels und des 

sehr umfangreichen, sehr differenzierten Gerichtsgutachtens angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In Gutheissung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten wird, wird die Verfügung 

vom 10. Oktober 2014 aufgehoben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. 

Dezember 2011 eine Viertelsrente zugesprochen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der 

Rentenleistung wird die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- zu bezahlen. Der von 

der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihr 

zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten des Gerichtsgutachtens von insgesamt Fr. 

25‘088.15 zu bezahlen.

4. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

7‘024.05 (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.06.2018
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung psychiatrisches Gerichtsgutachten. Es besteht kein Grund, aus rechtlicher Sicht von der vom psychiatrischen Gerichtsgutachter aus objektiver Sicht bescheinigten nicht überwindbaren gesundheitlichen Beeinträchtigung hinsichtlich der Erwerbsunfähigkeit abzuweichen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Juni 2018, IV 2014/519). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_501/2018.

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