# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 20f9aa2a-9cfd-5a4c-b7f0-9f32cced29d2
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-02-06
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 06.02.2023 VBE.2022.342
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2022-342_2023-02-06.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

1. Kammer 

 

 

VBE.2022.342 / pm / fi  
Art. 7 

 

 

Urteil vom 6. Februar 2023 
 

 

Besetzung  Oberrichter Kathriner, Präsident  

Oberrichter Roth  

Oberrichterin Fischer  

Gerichtsschreiber Meier 

 

 
   

Beschwerde- 

führerin  

 A._____,  

unentgeltlich vertreten durch lic. iur. Stefan Galligani, Rechtsanwalt, 

Ruederstrasse 8, Postfach, 5040 Schöftland 

 

 
   

Beschwerde- 

gegnerin  

 SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau 

 

 
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten 

(Verfügung vom 13. Juli 2022) 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

 

   

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

1.1. 

Die 1964 geborene Beschwerdeführerin war zuletzt als Verkäuferin tätig. 

Im September 2004 meldete sie sich unter Angabe von Nackenschmerzen, 

welche in den Rücken sowie in den rechten Arm ausstrahlten, bei der Be-

schwerdegegnerin zum Bezug von Leistungen der Eidgenössischen Inva-

lidenversicherung (IV) an. Im Rahmen der daraufhin erfolgten Abklärungen 

liess die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin durch die MEDAS 

Interlaken GmbH polydisziplinär begutachten (Gutachten vom 4. April 

2006). Mit Verfügung vom 1. Februar 2010 wies die Beschwerdegegnerin 

das Rentenbegehren ab. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das 

Versicherungsgericht mit Urteil VBE.2010.139 vom 11. Januar 2011 ab. 

 

1.2. 

Am 1. März 2012 meldete sich die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf 

eine gesundheitliche Beeinträchtigung an Rücken und Schulter erneut bei 

der Beschwerdegegnerin zum Leistungsbezug an. Die Beschwerdegegne-

rin liess die Beschwerdeführerin daraufhin durch die MEDAS Interlaken Un-

terseen GmbH erneut polydisziplinär begutachten (Gutachten vom 30. Ja-

nuar 2014). Mit Verfügung vom 5. September 2014 verneinte die Be-

schwerdegegnerin einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. Mit Ur-

teil VBE.2014.708 vom 20. Mai 2015 bestätigte das Versicherungsgericht 

die Rechtmässigkeit der Verfügung. 

 

1.3. 

Im Mai 2016 machte die Beschwerdeführerin eine Verschlechterung ihres 

Gesundheitszustandes geltend. Die Beschwerdegegnerin liess die Be-

schwerdeführerin daraufhin durch die medexperts AG, St. Gallen, polydis-

ziplinär begutachten (Gutachten vom 13. Juli 2017). Mit Verfügung vom 

14. März 2019 wies die Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren erneut 

ab. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht mit 

Urteil VBE.2019.308 vom 8. Januar 2020 teilweise gut, hob die Verfügung 

auf und wies die Sache zur weiteren Abklärung und zur Neuverfügung an 

die Beschwerdegegnerin zurück. Im Rahmen der daraufhin erfolgten Ab-

klärungen nahm die Beschwerdegegnerin Rücksprache mit dem Regiona-

len Ärztlichen Dienst (RAD) und liess die Beschwerdeführerin durch die 

MEDAS Zürich GmbH abermals polydisziplinär begutachten (Gutachten 

vom 20. Juli 2021). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren und nach 

erneuter Konsultation des RAD sprach die Beschwerdegegnerin der Be-

schwerdeführerin mit Verfügung vom 13. Juli 2022 für die Zeit vom 1. Ja-

nuar 2018 bis zum 31. August 2018 sowie vom 1. Juni 2019 bis zum 

30. April 2021 eine ganze Rente zu. 

 

 - 3 - 

 

 

 

2. 

2.1. 

Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 14. September 

2022 fristgerecht Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren: 

 

" 
1.  
Es sei die Verfügung vom 13. Juli 2022 aufzuheben. 
 
2. 
2.1 
Es sei die Beschwerdeführerin zu berenten. 
 
2.2 
Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin 
zurückzuweisen. 
 
3. 
Es sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege zu gewäh-
ren und der unterzeichnende Anwalt sei als ihr unentgeltlicher Vertreter 
einzusetzen. 
 
4. 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge." 

 

2.2. 

Mit Vernehmlassung vom 17. Oktober 2022 beantragte die Beschwerde-

gegnerin die Abweisung der Beschwerde. 

 

2.3. 

Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 21. Oktober 2022 wurde der 

Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und 

lic. iur. Stefan Galligani, Rechtsanwalt, Schöftland, zu ihrem unentgeltli-

chen Vertreter ernannt. 

 

2.4. 

Am 22. November 2022 reichte die Beschwerdeführerin einen (unvollstän-

digen) Arztbericht der Klinik B. vom 21. November 2022 ein. 

 

2.5. 

Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 24. Januar 2023 forderte das 

Versicherungsgericht die Beschwerdeführerin auf, innert einer Frist von 

zehn Tagen den Arztbericht der Klinik B. vom 21. November 2022 in 

vollständiger Form einzureichen. Mit Eingabe vom 30. Januar 2023 reichte 

die Beschwerdeführerin den besagten Bericht sowie einen weiteren Bericht 

der Klinik B. vom 4. Januar 2023 ein. 

  

 - 4 - 

 

 

 

   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin der Beschwerdefüh-

rerin mit Verfügung vom 13. Juli 2022 (Vernehmlassungsbeilage [VB] 256) 

zu Recht (lediglich) für die Zeit vom 1. Januar 2018 bis zum 31. August 

2018 sowie vom 1. Juni 2019 bis zum 30. April 2021 eine ganze Rente zu-

gesprochen hat. 

 

2. 

Am 1. Januar 2022 sind die Änderungen betreffend Weiterentwicklung der 

IV (WEIV) in Kraft getreten. Weder dem IVG noch der IVV sind besondere 

Übergangsbestimmungen betreffend die Anwendbarkeit dieser Änderun-

gen im Hinblick auf nach dem 1. Januar 2022 beurteilte mögliche Ansprü-

che des Zeitraums bis zum 31. Dezember 2021 zu entnehmen. Es sind da-

her nach den allgemeinen übergangsrechtlichen Grundsätzen jene Bestim-

mungen anzuwenden, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden 

oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben beziehungs-

weise hatten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_136/2021 vom 7. April 

2022 E. 3.2.1 mit Hinweis unter anderem auf BGE 144 V 210 E. 4.3.1 

S. 213). Da vorliegend Leistungen mit Anspruchsbeginn vor dem 1. Januar 

2022 streitig sind, ist für deren Beurteilung die bis zum 31. Dezember 2021 

geltende Rechtslage massgebend. 

 

3. 

Das Versicherungsgericht hat das Vorliegen einer neuanmeldungsrechtlich 

relevanten Veränderung (vgl. BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts 8C_29/2020 vom 19. Februar 2020 E. 3.1 f. mit Hinweisen) 

bereits im Urteil VBE.2019.308 vom 8. Januar 2020 (vgl. dortige E. 6; 

VB 213 S. 6) bejaht. Es wird auf die entsprechenden Ausführungen verwie-

sen. 

 

4. 

In der angefochtenen Verfügung stützte sich die Beschwerdegegnerin in 

medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf das polydisziplinäre Gutachten 

der MEDAS-Zürich GmbH vom 20. Juli 2021, das eine internistische, eine 

orthopädische, eine neurologische sowie eine psychiatrische Beurteilung 

umfasst. Die Gutachter stellten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit (VB 244.4 S. 38): 

 

" 
- Chronifiziertes cervikospondylogenes Schmerzsyndrom ICD-10 

M54.82 […] 
- Chronifiziertes lumbospondylogenes Schmerzsyndrom ICD-10 

M54.86 […] 
- Chronifiziertes Schmerzsyndrom beider Hüftgelenke ICD-10 M16.2 

[…] 

 - 5 - 

 

 

 

- Chronifizierte Fussschmerzen beidseits ICD-10 M77.4 […] 
- Chronifizierte Schultergelenksschmerzen rechts bei ICD-10 M19.01 

[…]" 

 

Aus interdisziplinärer Sicht sei die Beschwerdeführerin (durch die orthopä-

dischen Befunde bedingt) in ihrer bisherigen Tätigkeit nicht mehr arbeitsfä-

hig. In einer Verweistätigkeit bestehe (ebenfalls aufgrund von Einschrän-

kungen aus orthopädischen Gründen) eine 80%ige Arbeitsfähigkeit 

(VB 244.4 S. 51). Als angepasst gelte eine wechselbelastende leichte Tä-

tigkeit ohne Heben und Tragen von Lasten über 5 kg bimanuell, ohne häu-

figes Bücken, ohne häufige Zwangshaltungen, ohne starke Rotationsbewe-

gungen des Kopfes und des Oberkörpers, ohne ständiges Gehen in un-

wegsamem Gelände, ohne Händeeinsatz rechts über der Kopfhöhe, ohne 

repetitives Begehen von Treppen, ohne absturzgefährdetes Arbeiten, Stei-

gen auf Gerüste, Leitern und Dächer und ohne Fliessbandarbeit. Eine sol-

che Tätigkeit sei vollzeitig ohne Gefahr für die Gesundheit durch unzumut-

bare Schmerzen zumutbar. Dabei müsse ein erhöhter Pausenbedarf von 

ca. 2 Stunden pro Arbeitstag (etwa 30 Minuten zum "Znüni", 60 Minuten 

zum "Zmittag" und 30 Minuten zum "Zvieri") berücksichtigt werden 

(VB 244.2 S. 24 f.).  

 

Die Einschätzung zur Arbeitsfähigkeit gelte seit der Verfügung vom 5. Sep-

tember 2014. Zwischen dem 25. Oktober 2017 und Mai 2018 habe nach 

der Spondylodese L4/5 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Zwi-

schen Mai 2018 und 13. März 2019 habe eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in 

einer angepassten Tätigkeit und zwischen dem 13. März 2019 und Januar 

2021 bis nach der Schulterendoprothesenimplantation rechts eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit vorgelegen. Seit dem 13. Januar 2021 betrage die Ar-

beitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit wieder 80 % (VB 244.4 

S. 51 f.). 

 

5. 

5.1. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-

ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-

zinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet 

und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 

V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).  

 

5.2. 

Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol-

ten Gutachten von externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Be-

richt erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergeb-

 - 6 - 

 

 

 

nissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerken-

nen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper-

tise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). 

Den Gutachten kommt somit bei Abklärungen im Leistungsbereich der So-

zialversicherung überragende Bedeutung zu (UELI KIESER, Kommentar 

zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-

rechts, 4. Aufl. 2020, N. 13 zu Art. 44 ATSG; vgl. auch BGE 132 V 93 

E. 5.2.8 S. 105). 

 

5.3. 

Die Beschwerdeführerin wurde zur Erstellung des Gutachtens der MEDAS-

Zürich GmbH vom 20. Juli 2021 fachärztlich umfassend untersucht. Es 

wurden ferner eigene Zusatzuntersuchungen durchgeführt (Lungenfunkti-

onsprüfung, Ruhe-EKG, Thorax-Rx, laborchemische Diagnostik, spiroergo-

metrische Untersuchung; vgl. VB 244.1 S. 24). Die Gutachter beurteilten 

die medizinischen Zusammenhänge sowie die medizinische Situation in 

Kenntnis der Vorakten (VB 244.1 S. 25 ff.) und unter Berücksichtigung der 

geklagten Beschwerden einleuchtend und gelangten zu einer nachvollzieh-

bar begründeten Schlussfolgerung. Dem Gutachten kommt damit grund-

sätzlich Beweiswert im Sinne vorstehender Kriterien zu. 

 

6. 

6.1. 

Die Beschwerdeführerin bringt zusammengefasst vor, dass sich ihr Ge-

sundheitszustand seit der Begutachtung merklich verschlechtert habe, was 

sich den Berichten ihrer behandelnden Ärzte entnehmen lasse. Die Be-

schwerdegegnerin habe es unterlassen, diesbezüglich weitere Abklärun-

gen zu tätigen.  

 

6.2. 

6.2.1. 

Im von der Beschwerdeführerin eingereichten Bericht von Dr. med. C., 

Facharzt für Rheumatologie sowie für Physikalische Medizin und Re-

habilitation, vom 25. November 2021 hielt dieser unter anderem fest, es 

bestünden sonomorphologische Hinweise für das Vorliegen einer polyarti-

kulären CPPD-Kristallarthropathie. Die schubförmig verlaufenden lumbalen 

Rückenschmerzen könnten ebenfalls hierunter subsumiert werden (Be-

schwerdebeilage [BB] 5). 

 

6.2.2. 

Dr. med. D., Facharzt für Allgemeine Innere Medizin sowie für Rheu-

matologie, diagnostizierte in seinem Bericht vom 6. Dezember 2021 unter 

anderem eine "CPPD" mit aktivierter Gonarthrose medial links mit Nach-

weis von Kalziumpyrophosphat-Kristallen. Ferner führte er aus, die Be-

schwerdeführerin sei längerfristig höchstens zu 50 % arbeitsfähig, wobei 

 - 7 - 

 

 

 

manuelle, krafterfordernde Tätigkeiten, aber auch Arbeiten mit Lasten, He-

ben oder Tragen möglichst vermieden werden sollten. Optimal sei eine 

leichte Arbeit mit regelmässigen Positionswechseln (z.B. in Kontrollfunktio-

nen). "Immer wieder" seien wegen der massiven Schmerzen "100%ige Ar-

beitsunfähigkeiten" zu erwarten (BB 3). 

 

6.2.3. 

Dr. med. C. führte in seinem Bericht vom 12. September 2022 aus, gemäss 

Aktenlage werde eine chronische Schmerzkrankheit diagnostiziert und 

symptomatisch mit Oxycontin behandelt. Mehrmals sei in den Akten 

vermerkt worden, dass sich die Beschwerdeführerin nicht arbeitsfähig 

fühle. Anlässlich der Untersuchung habe sie auf Nachfrage mitgeteilt, dass 

sie stundenweise in einem Kinderhort gearbeitet habe und sich vorstellen 

könne, jeweils 3 Stunden pro Tag an 5 Tagen pro Woche zu arbeiten. Zu-

sammengefasst bestünden eine Polyarthrose und ein Status nach Rücken-

operation zervikal und lumbal. Zudem bestehe der "Verdacht einer CPPD 

Kristall-Arthropathie". Inwiefern die aktenanamnestische chronische 

Schmerzkrankheit die Beschwerden zusätzlich verstärke oder mehrheitlich 

für das Beschwerdebild verantwortlich sei, könne momentan nicht ab-

schliessend beurteilt werden (BB 4). 

 

6.2.4. 

Die Beschwerdegegnerin legte die nach der Begutachtung eingereichten 

Arztberichte ihrem RAD-Arzt Dr. med. E., Facharzt für Orthopädische 

Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, vor. In seiner Ak-

tennotiz vom 12. Oktober 2022 legte dieser dar, die lediglich sonographisch 

beschriebenen Hinweise für das Vorliegen einer polyartikulären CPPD-

Kristallarthropathie vermöchten (ebenso wie die reine Aufzählung bekann-

ter Diagnosen ohne Übermittlung auch nur eines Befundes) keine Ver-

schlechterung des Gesundheitszustandes glaubhaft zu machen. 

Dr. med. F. habe sodann über eine subkutane, leicht strangförmige 

Verhärtung in der distalen Hohlhand links entlang des 3. Strahles berichtet. 

Nachdem sowohl Faustschluss wie auch die Streckung der Langfinger 

komplett möglich gewesen seien, sei keine "OP-Indikation" gestellt worden. 

Gleich habe es sich auch mit dem sonographisch beschriebenen Karpal-

tunnelsyndrom beidseits verhalten, nachdem auch dort keine objektivierba-

ren Funktionsdefizite vorgelegen seien. Somit könne weiterhin auf die gut-

achterliche Einschätzung abgestellt werden (VB 260; vgl. auch VB 254). 

 

6.3. 

Die Gutachter der MEDAS-Zürich GmbH massen insbesondere den Ein-

schränkungen aufgrund der Befunde an der Wirbelsäule, den Schulterge-

lenken sowie den gewichtstragenden Gelenken der Beschwerdeführerin 

Einfluss auf deren Arbeitsfähigkeit zu. Die Beschwerdeführerin bringt mit 

Verweis auf die Beurteilungen von Dr. med. D. vom 6. Dezember 2021 und 

vom 12. September 2022, in welchen unter anderem eine CPPD-

 - 8 - 

 

 

 

Kristallarthropathie mit aktivierter Gonarthrose diagnostiziert worden war, 

zwar vor, ihre Gelenkbeschwerden hätten sich verstärkt (Beschwerde 

S. 7 ff.). Diesbezüglich ist indes darauf hinzuweisen, dass sich die Gutach-

ter unter anderem zum Verdacht auf das Vorliegen einer "Pseudogicht" 

(vgl. diesbezüglich Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 267. Auflage 

2017, S. 329: Chondrokalzinose-Arthropathie: "[…] infolge angeborener 

oder erworbener Kristallarthropathie mit Calciumpyrophosphat-Ablagerung 

in Faserknorpeln [Menisken] und oberflächlich hyalinen Knorpelschichten"; 

klinische Einteilung unter anderem in "Pseudogicht") äusserten und dies-

bezüglich ausführten, diese würde die Arbeitsfähigkeit in einer angepass-

ten Tätigkeit nicht beeinflussen, da das Zumutbarkeitsprofil diese Ein-

schränkungen bereits berücksichtige (VB 244.2 S. 22). Vor diesem Hinter-

grund ist nachvollziehbar, dass RAD-Arzt Dr. med. E. in seinen Beurtei-

lungen vom 19. Mai und vom 12. Oktober 2022 befand, dass die nach der 

Begutachtung eingereichten medizinischen Unterlagen die Einschätzun-

gen der MEDAS-Zürich-Gutachter nicht zu beeinflussen bzw. keine Ver-

schlechterung des Gesundheitszustandes seit der Begutachtung "glaub-

haft" zu machen vermöchten (VB 254 S. 3; 260). Des Weiteren ist dem Gut-

achten zu entnehmen, dass sich im Rahmen der neurologischen Untersu-

chung keine Hinweise für ein funktionell relevantes CTS (Karpaltunnelsyn-

drom) ergeben hatten (VB 244.2 S. 40). Zum in der Folge von Dr. med. F. 

in dessen Bericht vom 9. Mai 2022 diagnostizierten beidseitigen Karpal-

tunnelsyndrom (BB 6) nahm Dr. med. E. am 12. Oktober 2022 ebenfalls 

Stellung. Dabei gelangte er zur nachvollziehbaren Einschätzung, dass das 

Karpaltunnelsyndrom keine objektivierbaren Funktionsdefizite begründe, 

da sowohl der Faustschluss wie auch die Streckung der Langfinger kom-

plett möglich gewesen seien und "keine OP-Indikation gestellt" worden sei 

(VB 260 S. 1). Schliesslich reichte die Beschwerdeführerin mit Eingaben 

vom 22. November 2022 bzw. vom 30. Januar 2023 zwei Berichte der 

Klinik B. vom 21. November 2022 bzw. vom 4. Januar 2023, ein. Darin 

wurden eine fortgeschrittene schwere patelloforme Arthrose (links mehr als 

rechts) und eine Chondrokalzinose diagnostiziert. Die Beschwerdeführerin 

legt nicht dar, inwiefern diese Berichte geeignet sein sollen, die 

gutachterlichen Einschätzungen betreffend die Arbeitsfähigkeit in einer 

angepassten Tätigkeit, welche (u.a.) den aus den beidseitigen Hüft- und 

Fussbeschwerden resultierenden funktionellen Defiziten Rechnung zu 

tragen hat (vgl. VB 244.4 S. 38; 244.2 S. 24 f.), in Zweifel zu ziehen. Den 

Berichten sind auch keine Anhaltspunkte dafür zu entnehmen, dass die Be-

schwerdeführerin aufgrund der Kniebeschwerden in ihrer Arbeitsfähigkeit 

in einer Verweistätigkeit noch zusätzlich eingeschränkt wäre. Die Berichte 

beziehen sich sodann auf eine Sprechstunde vom 17. November 2022 

bzw. vom 4. Januar 2023. Rechtsprechungsgemäss ist hinsichtlich der rich-

terlichen Überprüfungsbefugnis indes nur der Zeitraum bis zum Erlass der 

angefochtenen Verfügung (vorliegend am 13. Juli 2022) massgebend 

(BGE 143 V 409 E. 2.1 S. 411). 

 

 - 9 - 

 

 

 

Gesamthaft vermögen die Vorbringen der Beschwerdeführerin das Gutach-

ten der MEDAS-Zürich GmbH vom 20. Juli 2021 somit nicht in Zweifel zu 

ziehen, weshalb darauf vollumfänglich abgestellt werden kann. 

 

7. 

7.1. 

Schliesslich bringt die Beschwerdeführerin vor, ihre Restarbeitsfähigkeit sei 

angesichts des eingeschränkten Zumutbarkeitsprofils sowie ihres fortge-

schrittenen Alters wirtschaftlich nicht mehr verwertbar (Beschwerde S. 9). 

 

7.2. 

Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes (Art. 16 und Art. 7 Abs. 1 

ATSG) ist ein theoretischer und abstrakter Begriff, welcher die konkrete Ar-

beitsmarktlage nicht berücksichtigt und dazu dient, den Leistungsbereich 

der IV von jenem der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Er um-

schliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot 

von und der Nachfrage nach Stellen; anderseits bezeichnet er einen Ar-

beitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenartiger 

Stellen offenhält (BGE 148 V 174 E. 9.1 S. 188). Nach diesen Gesichts-

punkten bestimmt sich im Einzelfall, ob der Invalide die Möglichkeit hat, 

seine restliche Erwerbsfähigkeit zu verwerten und ob er ein rentenaus-

schliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder nicht (Urteil des Bun-

desgerichts 8C_791/2009 vom 8. März 2010 E. 3.2). Unverwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit ist anzunehmen, wenn die zumutbare Tätigkeit in nur 

so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeits-

markt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem Entgegen-

kommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Fin-

den einer entsprechenden Stelle daher zum vornherein als ausgeschlos-

sen erscheint (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 8C_192/2022 vom 

7. Juli 2022 E. 6.1.1 mit Hinweisen). 

 

7.3. 

Hinsichtlich des massgeblichen Alters bei der Beantwortung der Frage der 

Verwertbarkeit der (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem hypothetisch ausgegli-

chenen Arbeitsmarkt ist auf den Zeitpunkt der Erstattung des Gutachtens 

der MEDAS-Zürich GmbH vom 20. Juli 2021 abzustellen, da erst dieses 

eine zuverlässige Sachverhaltsfeststellung zuliess (vgl. BGE 138 V 457 

E. 3.4 S. 462; statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_720/2020 vom 

8. Januar 2021 E. 7.2 mit Hinweisen). Somit ist vorliegend ein relevantes 

Alter von 57 Jahren und gut 3 Monaten zu berücksichtigen. Angesichts der 

verbleibenden Aktivitätsdauer von knapp 8 Jahren steht das Alter der Be-

schwerdeführerin einer verwertbaren Resterwerbsfähigkeit nicht entgegen. 

So stellt das Bundesgericht generell relativ hohe Hürden für die Annahme 

einer Unverwertbarkeit der Resterwerbsfähigkeit älterer Menschen auf und 

bejahte eine Verwertbarkeit unter anderem auch bei einem knapp 60-Jäh-

rigen, der nur noch zu 50 % in angepassten Tätigkeiten arbeitsfähig war 

 - 10 - 

 

 

 

(Urteil des Bundesgerichts 8C_28/2017 vom 19. Juni 2017 E. 5) sowie bei 

einer Versicherten, die rund zwei Jahre vor der ordentlichen Pensionierung 

stand, noch zu 80 % in Verweistätigkeiten arbeitsfähig war und zuvor prak-

tisch ausschliesslich in Tätigkeiten im Bereich Wäscherei/Zimmerservice 

tätig gewesen war (Urteil des Bundesgerichts 8C_117/2018 vom 31. Au-

gust 2018 E. 3.2 und 3.3.4). 

  

Die Beschwerdeführerin ist in einer leidensangepassten Tätigkeit (unter 

Berücksichtigung eines erhöhten Pausenbedarfs) zu 80 % arbeitsfähig (vgl. 

E. 4). Nach Lage der Akten hat sie unter anderem in einer Spedition sowie 

als Hauswartin, in einer Boutique und in einem italienischen Geschäft ge-

arbeitet und war als selbstständige Coiffeuse tätig (VB 244.3 S. 3 f.). Sie 

verfügt demnach über Berufserfahrung aus diversen Bereichen. Zum ge-

samten, für einen Versicherten in Frage kommenden Arbeitsmarkt gehören 

auch Institutionen, deren Zweck es ist, Invaliden eine Erwerbsmöglichkeit 

unter Anpassung an ihre Behinderung zu verschaffen (SVR 2019 IV Nr. 21, 

8C_458/2018 E. 4.2; MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesge-

richts zum Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 4. Auflage 

2022, N. 136 ff. zu Art. 28a IVG) und bei welchen Behinderte mit einem 

sozialen Entgegenkommen des Arbeitgebers rechnen können (Urteil des 

Bundesgerichts 8C_55/2022 vom 19. Mai 2022 E. 4.3). Insbesondere um-

fasst der ausgeglichene Arbeitsmarkt auch Stellen, bei denen Erwerbstä-

tige bei Bedarf jederzeit eine Pause einlegen können (vgl. Urteil des Bun-

desgerichts 9C_366/2021 vom 3. Januar 2022 E. 4.3 mit Hinweis). Vor die-

sem Hintergrund spricht das eingeschränkte Zumutbarkeitsprofil mit erhöh-

tem Pausenbedarf nicht gegen die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit. 

Schliesslich verlangen einfache und leichte Kontroll- und Überwachungstä-

tigkeiten in der Regel keine besonderen intellektuellen Fähigkeiten oder 

Sprachkenntnisse; auch eine lange Einarbeitungszeit dürfte wegfallen (vgl. 

dazu Urteil des Bundesgerichts 9C_574/2019 vom 16. Oktober 2019 

E. 2.3 f.). Gesamthaft ist somit von der Verwertbarkeit der von den Gutach-

tern attestierten Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auszugehen. 

 

8. 

Die Berechnung der Invaliditätsgrade für die verschiedenen Perioden wird 

von der Beschwerdeführerin nicht gerügt (BGE 119 V 347 E. 1a S. 349 f.) 

und es sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, wonach diese nicht korrekt wä-

ren. Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdefüh-

rerin mit Verfügung vom 13. Juli 2022 (VB 256) somit zu Recht für die Zeit 

vom 1. Januar bis zum 31. August 2018 sowie vom 1. Juni 2019 bis zum 

30. April 2021 eine ganze Rente zugesprochen. Die dagegen erhobene Be-

schwerde ist daher abzuweisen. 

 

 - 11 - 

 

 

 

9. 

9.1. 

Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende 

Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-

gang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Da dieser die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt wurde, sind die Kosten einstweilen lediglich vorzu-

merken.  

 

9.2. 

Der Beschwerdeführerin steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61 

lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als Sozi-

alversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf 

Parteientschädigung zu. Dem unentgeltlichen Rechtsvertreter wird das an-

gemessene Honorar nach Eintritt der Rechtskraft des versicherungsge-

richtlichen Urteils aus der Obergerichtskasse zu vergüten sein (Art. 122 

Abs. 1 lit. a ZPO i.V.m. § 34 Abs. 3 VRPG). 

 

9.3. 

Es wird ausdrücklich auf Art. 123 ZPO verwiesen, wonach eine Partei, der 

die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung der vor-

gemerkten Gerichtskosten sowie der dem Rechtsvertreter ausgerichteten 

Entschädigung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 

2. 

Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdeführerin auf-

erlegt. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege werden sie 

einstweilen vorgemerkt. 

 

3. 

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

 

4. 

Das Honorar des unentgeltlichen Rechtsvertreters wird richterlich auf 

Fr. 2'450.00 festgesetzt. 

 

 - 12 - 

 

 

 

Die Obergerichtskasse wird gestützt auf § 12 Anwaltstarif angewiesen, 

dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, lic. iur. Ste-

fan Galligani, Rechtsanwalt, Schöftland, nach Eintritt der Rechtskraft das 

Honorar von Fr. 2'450.00 auszurichten. 

 

 
 

   

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG).  

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 

6004 Luzern, zuzustellen. 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

 

 
   

Aarau, 6. Februar 2023 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

1. Kammer 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Kathriner Meier