# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4e526e57-5b4a-5246-9ece-3934ae8e6bea
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-03
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 03.07.2018 110 2018 22
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_110-2018-22_2018-07-03.pdf

## Full Text

ENTSCHEID
DER

BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION 

RA Nr. 110/2018/22 Bern, 3. Juli 2018

in der Beschwerdesache zwischen

Herrn A.________
Beschwerdeführer 1

Frau B.________
Beschwerdeführerin 2

alle vertreten durch Herrn Rechtsanwalt C.________

und

Herrn D.________
Beschwerdegegner 1

Frau E.________
Beschwerdegegnerin 2

alle vertreten durch Herrn Fürsprecher F.________

sowie

Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Krauchthal, Gemeindeverwaltung, Länggasse 
1, 3326 Krauchthal

betreffend die Verfügung der Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Krauchthal vom 
9. Januar 2018 (Baugesuch-Nr. 25/17; Gartengestaltung)

RA Nr. 110/2018/22 2

I. Sachverhalt

1. Am 3. Mai 2017 informierten die Beschwerdeführenden die Gemeinde Krauchthal per 

E-Mail, dass der Beschwerdegegner 1 und die Beschwerdegegnerin 2 auf dem 

Nachbargrundstück umfangreiche Gartenarbeiten durchführten. Diese hätten zur Folge, 

dass kein natürlicher Übergang zum Nachbargrundstück gemäss Art. 415 GBR1 mehr 

gegeben sei. Ausserdem bestehe Sorge um die Sicherheit des Hangs. Die Gemeinde teilte 

ihnen nach Durchführung eines Augenscheins am 24. Mai 2017 per E-Mail mit, es handle 

sich um nicht bewilligungspflichtige Arbeiten. Der natürliche Übergang zwischen den 

Grundstücken bleibe bestehen. Die Beschwerdeführenden hielten mit Schreiben vom 

26. Mai 2017 an ihrer Ansicht fest und verlangten den Erlass einer anfechtbaren 

Verfügung. Die Gemeinde teilte der Beschwerdegegnerschaft mit Schreiben vom 30. Mai 

2017 mit, dass ein Baupolizeiverfahren eröffnet worden sei. Sie forderte die 

Beschwerdegegnerschaft u.a. zur Einreichung vermasster Pläne und zum Nachweis der 

Hangsicherung auf. Mit Verfügung vom 10. Juli 2017 stellte die Gemeinde fest, dass die 

streitigen Gartengestaltungsmassnahmen nicht baubewilligungspflichtig seien, und stellte 

das Baupolizeiverfahren ein.

Die Beschwerdeführenden reichten dagegen Beschwerde beim Regierungsstatthalteramt 

Emmental ein, welches diese als aufsichtsrechtliche Anzeige entgegennahm. Am 

10. August 2017 führte das Regierungsstatthalteramt einen Augenschein durch. Mit 

Entscheid vom 11. August 2017 (berichtigt am 15. August 2017) eröffnete es den Parteien 

des Aufsichtsverfahrens das Protokoll des Augenscheins. Gemäss diesem wurde mit der 

Gemeinde und dem Beschwerdegegner 1 eine Einigung gefunden, wonach für die 

Gestaltungsarbeiten inklusive Abbruch des Schopfs, Umbau der Terrasse, Abbruch der 

bestehenden Stützmauer und Errichtung einer neuen Stützmauer ein nachträgliches 

Baugesuch einzufordern bzw. einzureichen sei. Das Aufsichtsverfahren stellte es ein.

2. Auf Aufforderung der Gemeinde Krauchthal hin reichten der Beschwerdegegner 1 

und die Beschwerdegegnerin 2 am 26. September 2017 bei der Gemeinde Krauchthal ein 

Baugesuch ein für folgende Gartengestaltungsmassnahmen auf Parzelle Krauchthal 

Grundbuchblatt Nr. G.________: "Abbruch best. Winkelplatten als Stützmauer. Abbruch 

1 Baureglement der Gemeinde Krauchthal vom 30. Juni 2010, Genehmigung des AGR vom 30. Juni 2010

RA Nr. 110/2018/22 3

bewilligungsfreies Hühnerhaus. Wiedererstellen der Winkelplatten mit zusätzlicher 

Hangsicherung in Form von Steinkörben mit Verankerung im Terrain. Geringfügige 

Terrainveränderung und Erstellung eines Sitzplatzes. Neubau eines Übergangs vom Haus 

zum Sitzplatz". Die Parzelle liegt in der "Wohnzone 1-geschossig". Gegen das 

Bauvorhaben erhoben die Beschwerdeführenden Einsprache.

Mit Entscheid vom 9. Januar 2018 erteilte die Gemeinde Krauchthal die Baubewilligung. 

Die Einsprache wies sie ab.

3. Dagegen reichten die Beschwerdeführenden am 6. Februar 2018 Beschwerde bei 

der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) ein. Sie beantragen die 

Aufhebung des Bauentscheides vom 9. Januar 2018 und die Erteilung des Bauabschlags. 

Eventuell sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Beschwerdeführenden 

legten ihrer Beschwerde u.a. ein Gutachten der H.________ GmbH bei, wonach bei der 

Erstellung der neuen Stützmauer Wurzeln einer auf dem Baugrundstück stehenden Lärche 

gekappt worden seien und nunmehr bei stürmischer Wetterlage ein Umstürzen des Baums 

befürchtet werden müsse.

4. Das Rechtsamt, welches die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet2, holte die 

Vorakten ein und führte den Schriftenwechsel durch. Die Gemeinde Krauchthal beantragt 

mit Stellungnahme vom 8. März 2018 die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung 

des angefochtenen Entscheids. Auch die Beschwerdegegnerschaft schliesst mit 

Beschwerdeantwort vom 12. März 2018 auf Abweisung der Beschwerde. Das Rechtsamt 

gab der Beschwerdegegnerschaft Gelegenheit zur Einreichung eines Gegengutachtens zur 

Auswirkung des Bauvorhabens auf die Stabilität der Lärche. Die Beschwerdegegnerschaft 

reichte dieses am 4. Mai 2018 ein. Die Beschwerdeführenden reichten mit ihren 

Schlussbemerkungen vom 23. Mai 2018 weitere Belege ein zu ihrem Vorbringen, dass das 

Bauvorhaben die Stabilität des Hanges und der Lärche beeinträchtige. Die 

Beschwerdegegnerschaft äusserte sich dazu mit Schlussbemerkungen vom 11. Juni 2018. 

Beide Parteien halten an ihren Rechtsbegehren fest.

2 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191)

RA Nr. 110/2018/22 4

II. Erwägungen

1. Sachurteilsvoraussetzungen

Bauentscheide können nach Art. 40 BauG3 innert 30 Tagen seit Eröffnung mit 

Baubeschwerde bei der BVE angefochten werden. Die BVE ist somit für die Beurteilung 

der Beschwerde zuständig. Zur Beschwerde befugt sind die Baugesuchstellerinnen, die 

Baugesuchsteller, die Einsprecherinnen, die Einsprecher und die zuständige 

Gemeindebehörde (Art. 40 Abs. 2 BauG). Die Beschwerdeführenden, deren Einsprache 

abgewiesen wurde, sind durch den vorinstanzlichen Bauentscheid formell und als 

Nachbarn auch materiell beschwert und daher zur Beschwerdeführung legitimiert. Auf die 

form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

2. Rechtliches Gehör

a) Nach Ansicht der Beschwerdeführenden wurde der angefochtene Entscheid nicht 

genügend begründet. Insbesondere fehle eine Stellungnahme zu den in der Einsprache 

vorgebrachten Argumenten.

b) Nach Art. 52 Abs. 1 Bst. b VRPG4 muss eine Verfügung eine Begründung enthalten. 

Eine Begründung muss so abgefasst sein, dass die Betroffenen die Verfügung sachgerecht 

anfechten können. Es müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von 

denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt. Im 

Bauentscheid muss die Behörde insbesondere auch zu den Einsprachen Stellung nehmen 

(Art. 36 Abs. 2 Bst. c BewD5). Die Behörde muss dabei nicht auf jedes Argument der 

Parteien eingehen. Es genügt, wenn sie sich mit den wesentlichen Gesichtspunkten 

auseinandergesetzt hat.6

3 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721)
4 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)
5 Dekret vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren (Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1)
6 BVR 2013 S. 443 E. 3.1.1; Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 52 N. 5

RA Nr. 110/2018/22 5

c) Im angefochtenen Entscheid führt die Gemeinde aus, wie sie die Stabilität und 

Gestaltung des Hangs mit Stützmauer sowie die allfällige Gefährdung durch Kappung von 

Wurzeln an der Lärche beurteilt. Nachfolgend zu diesen Erwägungen gibt sie die 

Einsprachepunkte wieder und weist auf das Protokoll der Einigungsverhandlung vom 

12. Dezember 20177 hin.

Die Begründung eines Entscheids kann grundsätzlich in einem Verweis (z.B. auf eine 

frühere Verfügung, ein Sitzungsprotokoll oder einen separaten Briefwechsel) bestehen.8 

Dies setzt allerdings voraus, dass das Dokument, auf das verwiesen wird, den 

Anforderungen an eine Entscheidbegründung gerecht wird. Das Protokoll der 

Einigungsverhandlung enthält keine abschliessende Stellungnahme der Gemeinde zu den 

Einsprachegründen. Der blosse Hinweis auf das Protokoll könnte daher nicht als 

Entscheidbegründung genügen. Der Aufbau des Entscheids ist insofern ungünstig gewählt, 

als die Erwägungen betreffend Sicherheit und Gestaltung der Wiedergabe der 

Einsprachegründe vorangestellt werden. Nichtsdestotrotz lässt sich den 

Entscheiderwägungen entnehmen, wie die Gemeinde die zentralen Vorbringen der 

Einsprache beurteilt und von welchen Überlegungen sie sich in ihrem Entscheid hat leiten 

lassen. Zur angeblichen Mangelhaftigkeit der Pläne äussert sie sich zwar nicht. Dem 

Entscheid lässt sich immerhin entnehmen, dass die Gemeinde das bereits ausgeführte 

Bauvorhaben vor Ort besichtigt hat und der Ansicht ist, über alle für die Beurteilung 

relevanten Informationen zu verfügen. Die Begründung des Entscheids ist damit (gerade 

noch) genügend; den Beschwerdeführenden war eine sachgerechte Anfechtung möglich. 

Ihr Anspruch auf rechtliches Gehör wurde nicht verletzt.

3. Pläne

a) Die Beschwerdeführenden erachten die Planbeilagen zum Baugesuch als 

mangelhaft. Auf dem Situationsplan sei die Nutzungszone nicht eingezeichnet; zudem 

fehle die Angabe der Masse und Abstände der Brücke vom Haus zum Sitzplatz. Auf den 

Projektplänen sei die Dimension der Abgrabungen nicht ersichtlich (Höhe, Breite und 

Volumen). Die neue Mauer (Steinkörbe) sei auf diesen nicht genau eingezeichnet, sondern 

7 Vorakten, in Register 5
8 Merkli/Aeschlimann/Herzog, a.a.O., Art. 52 N. 5

RA Nr. 110/2018/22 6

nur mit Pfeilen gekennzeichnet. Die Pläne erlaubten keine abschliessende Überprüfung 

des Bauvorhabens.

b) Das Baugesuch muss das Bauvorhaben in allen für die Beurteilung wesentlichen 

Punkten beschreiben. Die Lage, Einordnung, Gestaltung und Konstruktion sind durch 

Situationsplan und Projektpläne darzustellen.9 Art. 12 ff. BewD regeln im Einzelnen, welche 

Pläne erforderlich sind und welche Angaben die einzelnen Pläne jeweils enthalten müssen.

Erforderlich sind demnach ein Situationsplan sowie Projektpläne mit Grundrissen und 

Ansichten und den zum Verständnis des Bauvorhabens nötigen Schnitten.10 In Schnitten 

und Ansichten müssen das massgebende Terrain sowie der Terrainverlauf nach 

Fertigstellung eingetragen werden.11

c) Die Planbeilagen des vorliegenden Baugesuchs12 stellen Lage, Einordnung, 

Gestaltung und Konstruktion des Bauvorhabens so dar, dass eine Beurteilung, ob die 

relevanten Vorschriften eingehalten sind, möglich ist. Die Nutzungszone kann in der 

baurechtlichen Grundordnung festgestellt werden. Die Pläne sind korrekt vermasst, so 

dass Masse und Abstände gemessen werden können, soweit sie in den Plänen nicht 

eingetragen sind. Die Terrainveränderungen sind aus den Plänen ablesbar. Es liegen 

demnach keine Mängel vor, welche die Beurteilung des Bauvorhabens durch die Behörde 

oder die Wahrung der Rechte der Beschwerdeführenden beeinträchtigen könnten.

4. Sicherheit

a) Nach Ansicht der Beschwerdeführenden gefährdet das Bauvorhaben die Sicherheit. 

Sie befürchten, dass der Hang abrutschen könnte. Daher müsse ein statischer Nachweis 

eingeholt werden. Zudem seien bei den Erstellung der neuen Mauer an der unmittelbar 

oberhalb stehende Lärche Wurzeln gekappt worden. Es bestehe die Gefahr, dass diese 

9 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 34 
N. 4
10 Art. 14 Abs. 1 Bst. a-c und Abs. 3 BewD
11 Art. 14 Abs. 2 BewD
12 Situationsplan im Mst. 1:500, Projektplan "Schnitte" im Mst. 1:100, Projektplan "Grundriss" im Mst. 1:100, 
Querprofil mit Situationsplan im Mst. 1:200, alle mit Bewilligungsvermerk der Gemeinde Krauchthal vom 9. 
Januar 2018

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Lärche umstürzen könnte. Das Bauvorhaben erfülle daher die Sicherheitsanforderungen 

gemäss Art. 21 Abs. 1 BauG nicht. 

b) Bauvorhaben müssen so erstellt und unterhalten werden, dass weder Personen noch 

Sachen gefährdet werden (Art. 21 BauG, Art. 57 BauV13). Das gilt auch für Stützmauern. 

Die Beschwerdegegnerschaft muss demnach auch ohne entsprechende Auflagen dafür 

sorgen, dass die Stützmauer dem Hangdruck standhält. Spezielle Abklärungen oder 

Auflagen drängen sich nur auf, wo aufgrund der Umstände konkrete Zweifel an der 

Stabilität eines Bauvorhabens bestehen.14 Dies ist bei der hier zu beurteilenden 

Stützmauer nicht der Fall. Lage und Dimensionen der Mauer sind der Umgebung und dem 

natürlichen Gefälle des Terrains angepasst. Weder die Umgebung (Gefälle) noch die 

Positionierung oder die Dimensionen der Stützmauer weisen Besonderheiten auf, welche 

konkrete Zweifel an der Sicherheit aufwerfen. Die Gemeinde hat die Konstruktionsweise 

der Stützmauer im Baupolizeiverfahren geklärt.15 Demnach handelt es sich um ein 

gängiges System für die Erstellung von Stützmauern.

Die Beschwerdeführenden machen in ihren Schlussbemerkungen vom 23. Mai 2018 

geltend, dass sich ihr Sitzplatz seit Ausführung des Bauvorhabens vor einem Jahr um 11 

cm gesenkt habe. Sie reichen Fotografien des Sitzplatzes mit Spalten in der Bepflästerung 

sowie ein Privatgutachten eines Bauingenieurunternehmens zu den Akten. Letzteres hält 

fest, dass auf der Südwestseite der Liegenschaft der Beschwerdeführenden Setzungen 

feststellbar seien. Als Ursache seien die Geländeanpassungen auf der Parzelle der 

Beschwerdegegnerschaft zu vermuten, da nur in deren Einflussbereich Setzungen 

festzustellen seien. Die Beschwerdeführenden beantragen, dass zur Frage der Stabilität 

des Hangs ein unabhängiges Gutachten einzuholen sei. Die Beschwerdegegnerschaft 

entgegnet in ihren Schlussbemerkungen vom 11. Juni 2018, der fragliche Sitzplatz der 

Beschwerdeführenden befinde sich auf aufgeschüttetem Terrain, wofür seinerzeit an der 

Grenze zur Parzelle der Beschwerdegegnerschaft eine Stützmauer errichtet worden sei. 

Diese Stützmauer der Beschwerdeführenden wie auch der unmittelbar daneben 

verlaufende Gitterzaun der Beschwerdegegnerschaft seien intakt. Es sei abwegig, dass die 

neue Stützmauer der Beschwerdegegnerschaft Senkungen auf dem Sitzplatz der 

13 Bauverordnung vom 6. März 1985 (BauV; BSG 721.1)
14 Vgl. Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 21 N. 6a
15 Vgl. Anhang zur Feststellungsverfügung vom 10. Juli 2017, Bilder 8 und 9, in Vorakten, Sichtmappe 
"Aufsichtsrechtliche Beschwerde P. + H. Sonderegger - Einwohnergemeinde Krauchthal"; vgl. auch Vorakten, 
roter Schnellhefter "Unterlagen"

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Beschwerdeführenden verursachen könnte, wenn die dazwischen liegende Stützmauer der 

Beschwerdeführenden keine Beeinträchtigungen aufweise. Es treffe auch nicht zu, dass 

auf der Parzelle der Beschwerdeführenden lediglich beim südwestlichen Sitzplatz 

Geländesetzungen vorhanden seien. Diese erstreckten sich auf den gesamten 

gepflästerten Bereich und gingen auf die seinerzeitigen Terrainaufschüttungen zurück.

Die Setzungen auf der Parzelle der Beschwerdeführenden weisen auf eine gewisse 

Instabilität des Untergrunds hin. Dafür sind verschiedene Ursachen denkbar. Da die 

Setzungen oberhalb der Stützmauer der Beschwerdeführenden festgestellt wurden, 

erscheint die Vermutung naheliegend, dass die Setzungen mit deren Konstruktion und 

Hinterfüllung zusammenhängen. Ein Zusammenhang mit der weiter entfernten neuen 

Stützmauer auf dem Grundstück der Beschwerdegegnerschaft erscheint als Ursache 

dagegen unwahrscheinlich, zumal deren Konstruktionsweise nach dem Gesagten keine 

Zweifel an der Stabilität aufwirft. Es besteht daher kein Anlass für nähere Abklärungen oder 

Auflagen betreffend die Stabilität der Stützmauer.

c) Hinsichtlich der Lärche ist unbestritten, dass bei Erstellung der Stützmauer einzelne 

Wurzeln gekappt wurden. Gemäss der Einschätzung der H.________ GmbH, welche die 

Beschwerdeführenden mit ihrer Beschwerde eingereicht haben, besteht bei Sturmlage das 

Risiko, dass die Lärche in Richtung der Parzelle der Beschwerdeführenden umstürzt. Die 

Beschwerdegegnerschaft hat eine Beurteilung der I.________ AG vom 20. April 2018 

eingereicht, wonach die am Hang gewachsene Lärche vor allem nach unten und 

hangwärts verwurzelt ist. Den gekappten Wurzeln sei anzusehen, dass sie nicht aus dem 

Erdreich ausgegraben worden seien. Für Ernährung und Stabilität seien sie kaum relevant 

gewesen. Die Beschwerdeführenden ziehen in ihren Schlussbemerkungen die fachlichen 

Qualifikationen der I.________ AG hinsichtlich der abgegebenen Beurteilung in Zweifel. 

Diese erachten sie zudem als widersprüchlich. Sie reichen Fotografien zu den Akten, auf 

denen zu erkennen sei, dass die Lärche unregelmässig austreibe und folglich kränkle.

d) Bäume altern und können instabil werden. In Hanglagen verschärft sich diese 

Problematik. Es ist an den Eigentümern, ihre Bäume auf mögliche Risiken hin zu 

beobachten und gegebenenfalls Massnahmen zu treffen, dass sie keine Gefahr für 

Personen und Sachen darstellen. Dies ist jedoch grundsätzlich nicht Gegenstand des 

Baurechts. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren muss der Zustand der Lärche nicht 

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abschliessend geprüft werden. Zu beurteilen ist einzig, ob vom Bauvorhaben eine 

Gefährdung von Personen oder Sachen ausgeht.

Im Zuge der Erstellung der Stützmauer vor etwas mehr als einem Jahr wurden einzelne 

Wurzeln der Lärche gekappt. Die von den Parteien eingereichten Privatgutachten zeigen 

auf, dass die genauen Auswirklungen auf die Stabilität der Lärche nicht zuverlässig 

vorausgesagt werden können. Es ist davon auszugehen, dass das Wurzelwerk der Lärche 

der Hanglage angepasst ist. Seit der Ausführung des Bauvorhabens wurden sämtliche 

Jahreszeiten einschliesslich stürmischer Wetterlagen durchlaufen, ohne dass die Lärche 

umgestürzt ist. Eine allfällige künftige Gefährdung durch den Baum kann zwar nicht 

ausgeschlossen werden. Dafür sind aber nebst dem Eingriff bei der Ausführung des 

Bauvorhabens noch andere Kriterien entscheidend, wie etwa das Alter und das Ausmass 

der natürlichen Widerstandskraft des Baumes, künftige Wetterentwicklungen u.ä. Das 

Bauvorhaben selbst gibt nicht zu konkreten Sicherheitsbedenken Anlass. Auf baurechtliche 

Auflagen ist daher auch hinsichtlich der Lärche zu verzichten.

Dies entbindet die Beschwerdegegnerschaft nicht von allfälligen zivilrechtlichen 

Handlungspflichten zwecks Vermeidung von Haftungsansprüchen. Für die Durchsetzung 

solcher Ansprüche werden die Beschwerdeführenden auf den Zivilrechtsweg verwiesen. 

Ihre Einwände sind insoweit als Rechtsverwahrung vorzumerken.

5. Baurechtliche Masse

a) Die Beschwerdeführenden rügen, die Stützmauer halte die für unbewohnte An- und 

Nebenbauten sowie bewilligungsfreie Bauten und Nebenanlagen geltenden 

Grenzabstands- und Höhenvorschriften (Art. 212 Abs. 6 Bst. b GBR) nicht ein. Es seien 

zudem mehr als die erlaubten Abgrabungen (Art. 212 Abs. 6 Bst. e GBR) vorgenommen 

worden. Zudem sei die Vorschrift gemäss Art. 415 GBR, wonach Terrainveränderungen die 

vorhandene Umgebung nicht beeinträchtigen dürfen und einen natürlichen Übergang zu 

den Nachbargrundstücken schaffen müssen, verletzt.

b) Art. 212 Abs. 6 Bst. b GBR regelt die zulässigen Masse für Grenzabstand, 

Grundfläche und mittlere Gebäudehöhe bei unbewohnten An- und Nebenbauten sowie 

bewilligungsfreien Bauten und Nebenanlagen. Das GBR ist kommentiert. Bei Art. 212 Abs. 

RA Nr. 110/2018/22 10

6 Bst. b GBR verweist der Kommentar auf Anhang A121 Abs. 1 GBR. Dieser hält in Abs. 1 

fest:
"Unbewohnte An- und Nebenbauten sind nicht für den dauernden Aufenthalt von Menschen 

oder Tieren bestimmt und dürfen die nach BR geltenden Masse nicht übersteigen."

Auch diese Bestimmung ist kommentiert. Gemäss Kommentar sind unter unbewohnten An- 

und Nebenbauten Garten- und Gewächshäuser zu verstehen. Die Rüge der 

Beschwerdeführenden bezieht sich jedoch auf die Stützmauer. Bei Böschungen und 

Stützmauern handelt es sich nicht um An- und Nebenbauten, sondern um Elemente der 

Terrain- und Aussenraumgestaltung. Massgebend ist daher nicht Art. 212 Abs. 6 Bst. b 

GBR, sondern die Regelung betreffend Terrain- und Aussenraumgestaltung.

c) Die Gemeinde Krauchthal hat Terrainveränderungen in Art. 415 GBR wie folgt 

geregelt:
"1 Terrainveränderungen sind so zu gestalten, dass sie die vorhandene Umgebung nicht 

beeinträchtigen und ein natürlicher Übergang zu den Nachbargrundstücken entsteht. Sie 

unterliegen der Genehmigung durch die Baupolizeibehörde. 
2 Die Terraingestaltung ist in der Regel mit natürlichen Böschungen vorzunehmen. 

Aufschüttungen dürfen den gewachsenen Boden um höchstens 0.80 m in der Ebene und 1.20 

m in Hangsituationen überragen".

Diese Bestimmungen sind vorliegend eingehalten. Die neue Stützmauer befindet sich am 

Hang, ist angemessen dimensioniert und beeinträchtigt die Umgebung nicht. Es werden 

nur geringfügige Terrainaufschüttungen vorgenommen. Diese überschreiten das in 

Hangsituationen erlaubte Mass von 1,20 m nicht. Der Grenzbereich zwischen den 

Grundstücken der Beschwerdeführenden und der Beschwerdegegnerschaft wird geprägt 

durch die vorbestehende Stützmauer auf dem höher gelegenen Grundstück der 

Beschwerdeführenden. Bei diesen Vorbedingungen können an einen "natürlichen 

Übergang" zwischen den Parzellen keine hohen Anforderungen gestellt werden. Entlang 

der Parzellengrenze erfährt das Gefälle der Böschung mit dem Bauvorhaben nur marginale 

Veränderungen. Soweit vor Ausführung des Bauvorhabens noch von einem natürlichen 

Übergang zwischen den Grundstücken auszugehen war, wird er durch dieses jedenfalls 

nicht beeinträchtigt. 

d) Das GBR enthält keine besonderen Vorschriften für Situationen, in denen entgegen 

der Regel von Art. 415 Abs. 2 GBR das Terrain nicht mit natürlichen Böschungen, sondern 

mit Stützmauern gestaltet wird. Diesbezüglich kann auf die Empfehlung der Justiz-, 

RA Nr. 110/2018/22 11

Gemeinde- und Kirchendirektion des Kantons Bern (JGK) in BSIG16 Nr. 7/721.0/10.1, 

Ziff. 4.2 zurückgegriffen werden. Danach gelten für Stützmauern die zivilrechtlichen Be-

stimmungen von Art. 79h EG ZGB17 auch als öffentlich-rechtliche Vorschriften der 

Gemeinde, wenn diese selber darüber keine Vorschriften erlassen hat (Art. 3 NBRD18). Für 

Auffüllungen, Abgrabungen und Böschungsneigung haben die Bestimmungen von Art. 79h 

EG ZGB jedoch nur dann öffentlich-rechtliche Geltung, wenn die Gemeinde sie in ihrem 

Baureglement ausdrücklich zur öffentlich-rechtlichen Vorschrift erklärt.

Die Anwendung der zivilrechtlichen Bestimmungen über Stützmauern drängt sich 

vorliegend auch deshalb auf, weil im GBR die Bestimmungen von Art. 79 ff. EG ZGB als 

"Beilage B1" aufgeführt sind. Ob damit auch die Regeln über Auffüllungen, Abgrabungen 

und Böschungsneigung baurechtliche Geltung haben, muss nicht abschliessend geprüft 

werden; jedenfalls wären diese Vorschriften eingehalten. Art. 79h EG ZGB hält fest: 
"1 Wer längs der Grenze Auffüllungen oder Abgrabungen ausführt, hat das 

Nachbargrundstück durch Böschungen oder Stützmauern zu sichern.
2 Böschungsneigungen dürfen höchstens 45° (100%) betragen. In steilem Gelände bleibt eine 

stärkere Neigung natürlich entstandener oder genügend gesicherter Böschungen vorbehalten.
3 Die Stützmauer darf an die Grenze gestellt werden. Dient sie der Auffüllung, so darf sie den 

gewachsenen Boden des höher gelegenen Grundstückes höchstens um 1.20 m überragen."

Vorliegend erfolgt die Hangsicherung mit einer Kombination von Stützmauer und 

Böschung. Nach dem Gesagten werden die Anforderungen an die Sicherheit von 

Bauvorhaben eingehalten. Die Neigung der unbefestigten Böschung beträgt unter 45°. Die 

Stützmauer steht am Hang unterhalb des Grundstücks der Beschwerdeführenden und 

überragt dessen gewachsenen Boden an keiner Stelle. Die Höhe einer unterhalb 

gelegenen bzw. mittels Abgrabungen erstellten Stützmauer ist nicht limitiert.19

e) Die Beschwerdeführenden rufen auch Art. 212 Abs. 6 Bst. e GBR an. In dieser 

Bestimmung wird die maximal zulässige Breite von Abgrabungen geregelt. Bei 

Abgrabungen von über 4 m Breite ist das Verhältnis zur Fassadenlänge entscheidend. Der 

Kommentar zum GBR verweist auf Anhang A132 GBR. Dieser behandelt die Messung der 

Gebäudehöhe und bestimmt in Abs. 3, dass dabei Abgrabungen für Hauseingänge und 

16 Bernische Systematische Information Gemeinden
17 Gesetz vom 28. Mai 1911 betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (EG ZGB; BSG 
211.1)
18 Dekret vom 10. Februar 1970 über das Normalbaureglement (NBRD; BSG 723.13)
19 Vgl. BSIG Nr. 7/721.0/10.1, Anhang II

RA Nr. 110/2018/22 12

Garageneinfahrten bis zur zulässigen Breite unberücksichtigt bleiben. Aus diesem 

Zusammenhang und der Bezugnahme auf die Fassadenlänge ergibt sich, dass Art. 212 

Abs. 6 Best. e GBR Abgrabungen an Gebäuden regelt. Auf die hier streitige Stützmauer ist 

er nicht anwendbar.

6. Ästhetik

a) Nach Ansicht der Beschwerdeführenden erscheint die Stützmauer optisch über-

dimensioniert und beeinträchtigt die Ästhetik. 

b) Die Bauparzelle befindet sich in einem Gebiet ohne besondere Ästhetikvorschriften. 

Es gelten somit die allgemeinen Vorschriften nach Art. 9 BauG. Bauten, Anlagen, 

Reklamen, Anschriften und Bemalungen dürfen Landschaften, Orts- und Strassenbilder 

nicht beeinträchtigen (Art. 9 Abs. 1 BauG). Diese Vorschrift stellt die „ästhetische 

Generalklausel“ im Sinne eines allgemeinen Beeinträchtigungsverbots dar. Eine 

Beeinträchtigung liegt vor, wenn ein Bauvorhaben einen Gegensatz zur bestehenden 

Überbauung schafft, der erheblich stört. Die Gemeinden dürfen eigene Ästhetikvorschriften 

erlassen, die über die kantonalen Vorschriften hinausgehen können. Derartige Vorschriften 

müssen, um selbständige Bedeutung zu erlangen, konkreter gefasst sein als die 

Anordnungen des kantonalen Rechts, sie dürfen Letztere nicht bloss allgemein anders 

formulieren.20 Eine solche Vorschrift stellt Art. 416 GBR dar, welcher die 

Aussenraumgestaltung wie folgt regelt:
"1 Die Gestaltung der privaten Aussenräume – insbesondere der öffentlich erlebbaren 

Einfriedungen, Vorgärten, Vorplätze und Hauszugänge – hat sich im weitgehend 

unüberbauten Gebiet nach den ortsüblichen, im weitgehend bebauten Gebiet an den 

vorherrschenden Merkmalen zu richten, welche das Strassen-, Quartier- und Ortsbild prägen.
2 Mit dem Baugesuch ist ein Aussenraumgestaltungsplan oder eine andere geeignete 

Darstellung der Aussenräume und deren wesentlichen Gestaltungselemente einzureichen."

Der Ort, an dem das Bauvorhaben ausgeführt wurde, ist geprägt durch die Hanglage und 

die oberhalb der Parzellengrenze liegende Stützmauer der Beschwerdeführenden. Die 

streitigen Umgestaltungen wurden auf der strassenabgewandten Seite des Gartens 

vorgenommen. Von öffentlichen Räumen her dürften sie kaum einsehbar sein. Die Akten 

enthalten nebst den Baugesuchplänen, welche die Aussenraumgestaltung darstellen, auch 

20 Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 9/10 N. 4 und 13; BVR 2009 S. 328 E. 5.2 mit Hinweisen

RA Nr. 110/2018/22 13

verschiedene Fotografien21 des bereits umgesetzten Bauvorhabens. Diese zeigen, dass 

die Böschung teils mit Pflanzen begrünt und dazwischen mit grossen Steinen abgedeckt 

wurde. Die Stützmauer wurde mit leicht veränderten Dimensionen aus Steingitterkörben 

neu gestaltet. Damit schafft das Bauvorhaben keinen störenden Gegensatz zum 

Bestehenden. Es handelt sich um eine übliche, zeitgemässe Art der Gartengestaltung, die 

von der Gemeinde gutgeheissen wird. Es werden keine Ästhetikvorschriften verletzt.

7. Rechtsverwahrung

Die Beschwerdeführenden machen zu Recht geltend, dass ihre Rechtsverwahrung im 

Entscheiddispositiv hätte festgehalten werden müssen (Art. 36 Abs. 3 Bst. f BewD). Im 

angefochtenen Entscheid wird zwar erwähnt, dass die Beschwerdeführenden mit ihrer 

Einsprache vom 6. Oktober 2017 auch eine Rechtsverwahrung betreffend die Stabilität des 

Hangs und der Lärche eingereicht haben; dies wird jedoch nicht im Dispositiv festgehalten. 

Der angefochtene Entscheid ist diesbezüglich zu ergänzen.

8. Zusammenfassung und Kosten

a) Nach dem Gesagten ist der angefochtene Entscheid insoweit zu ergänzen, als die 

Rechtsverwahrung der Beschwerdeführenden im Entscheiddispositiv vorgemerkt wird. Im 

Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen und der angefochtene Entscheid zu bestätigen. 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegen die Beschwerdeführenden. Sie haben die 

Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden bestimmt auf eine 

Pauschalgebühr von Fr. 1'200.– (Art. 103 Abs. 2 VRPG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV22). 

b) Die Beschwerdeführenden haben zudem dem Beschwerdegegner 1 und der 

Beschwerdegegnerin 2 die Parteikosten zu ersetzen (Art. 108 Abs. 3 VRPG). Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerschaft macht Parteikosten im Umfang von 

Fr. 5'966.15 (Honorar Fr. 5'462.50, Auslagen Fr. 77.10, Mehrwertsteuer Fr. 426.55) 

geltend. Die Parteikosten umfassen den durch die berufsmässige Parteivertretung 

21 Insbesondere in der Beschwerdeantwort vom 12. März 2018 und in den Schlussbemerkungen der 
Beschwerdegegnerschaft vom 11. Juni 2018
22 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21)

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anfallenden Aufwand (Art. 104 Abs. 1 VRPG). Nach Art. 11 Abs. 1 PKV23 beträgt das 

Honorar in verwaltungsrechtlichen Beschwerdeverfahren Fr. 400.– bis Fr. 11'800.– pro 

Instanz. Innerhalb des Rahmentarifs bemisst sich der Parteikostenersatz nach dem in der 

Sache gebotenen Zeitaufwand sowie der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit 

des Prozesses (Art. 41 Abs. 3 KAG24). Der Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerschaft 

geht von einem leicht überdurchschnittlichen Zeitaufwand aus, weil die 

Beschwerdeführenden in ihren Schlussbemerkungen neue Argumente vorgebracht hätten. 

Der Aufwand bewegt sich aber damit noch im Rahmen des Durchschnittlichen, da kein 

aufwendiges Beweisverfahren durchgeführt werden musste. Die Bedeutung der 

Streitsache und die Schwierigkeit des Prozesses sind insgesamt als eher 

unterdurchschnittlich einzustufen. Daher erscheint ein Honorar von Fr. 4'500.– als 

angemessen. Mit den Auslagen von Fr. 77.10 und der Mehrwertsteuer von Fr. 352.45 

ergibt sich ein Betrag von Fr. 4'929.55. Diesen Betrag haben die Beschwerdeführenden 

dem Beschwerdegegner 1 und der Beschwerdegegnerin 2 zu ersetzen.

III. Entscheid

1. Der angefochtene Entscheid wird insoweit ergänzt, als die Rechtsverwahrung der 

Beschwerdeführenden 1 und 2 betreffend allfällige Gefährdungen infolge Instabilität 

des Hangs bzw. der am Hang auf der Parzelle Nr. G.________ befindlichen Lärche 

vorgemerkt wird.

Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen. Der Bauentscheid der Gemeinde 

Krauchthal vom 9. Januar 2018 wird bestätigt.

2. Den Beschwerdeführenden 1 und 2 werden Verfahrenskosten von Fr. 1'200.– zur 

Bezahlung auferlegt. Die Beschwerdeführenden haften solidarisch für den gesamten 

Betrag. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in 

Rechtskraft erwachsen ist.

23 Verordnung vom 17. Mai 2006 über die Bemessung des Parteikostenersatzes (Parteikostenverordnung; 
PKV; BSG 168.811)
24 Kantonales Anwaltsgesetz vom 28. März 2006 (KAG; BSG 168.11)

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3. Die Beschwerdeführenden 1 und 2 haben dem Beschwerdegegner 1 und der 

Beschwerdegegnerin 2 Parteikosten im Betrag von Fr. 4'929.55 (inkl. 

Mehrwertsteuer) zu ersetzen. Die Beschwerdeführenden 1 und 2 haften solidarisch 

für den gesamten Betrag.

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IV. Eröffnung

- Herrn Rechtsanwalt C.________, eingeschrieben

- Herrn Fürsprecher F.________, eingeschrieben

- Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Krauchthal, Gemeindeverwaltung, 

eingeschrieben

Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion

Der Direktor

Christoph Neuhaus
Regierungspräsident