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**Case Identifier:** a248dd02-8197-5511-adcc-5e77fb6523b8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-10-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.10.2009 IV 2008/423
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-423_2009-10-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/423

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.07.2020

Entscheiddatum: 19.10.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 19.10.2009
Art 28 IVG. Bemessung des Invaliditätsgrads mittels Prozentvergleich. Trotz 
25%igen Leidensabzugs hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf 
eine Invalidenrente, da sie in einer adaptierten Tätigkeit zu 100% 
arbeitsfähig ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 19. Oktober 2009, IV 2008/423). Bestätigt durch Urteil des 
Bundesgerichts 9C_990/2009.

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und 

Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Andrea Keller

Entscheid vom 19. Oktober 2009

in Sachen

I.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Hannelore Fuchs, Oberer Graben 44,

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt:

A.  

A.a I.___ meldete sich am 7. Juli 2004 zum Bezug von IV-Leistungen (besondere 

medizinische Eingliederungsmassnahmen, Rente) an. Als Behinderung nannte sie eine 

Thrombose im linken Bein seit 1992, eine Diskushernie im unteren Teil des Rückens 

seit April 2002 sowie eine Knieprothese am rechten Bein seit September 2003 (act. G 

4.1). Die behandelnden Ärzte attestierten der Versicherten eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit seit 22. September 2003 (vgl. act. G 4.14, 4.18). Am 7. April 2005 

fand eine Abklärung im Haushalt der Versicherten statt, anlässlich welcher eine 

Einschränkung im Haushalt von 10% festgestellt wurde (act. G 4.26). Mit Verfügung 

vom 26. August 2005 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab 1. Oktober 

2005 eine halbe Invalidenrente zu (act. G 4.33). Sie ging dabei davon aus, dass die 

Versicherte im Gesundheitsfall zu 46% erwerbs- und zu 54% im Haushalt tätig wäre 

und ermittelte in Anwendung der gemischten Methode einen Invaliditätsgrad von 51% 

(vgl. act. G 4.30). Für die Zeit vom 1. September 2004 bis 30. September 2005 sprach 

die IV-Stelle der Versicherten mit separater Verfügung vom 14. September 2005 

ebenfalls eine halbe Invalidenrente zu, wobei sie die entsprechenden Leistungen 

grösstenteils mit einer Forderung der Krankentaggeldversicherung der Versicherten 

verrechnete (act. G 4.39). Gegen diese beiden Verfügungen erhob die Versicherte, 

vertreten durch Rechtsanwältin Hannelore Fuchs, am 13. September 2005 (act. G 4.34) 

bzw. 17. Oktober 2005 (act. G 4.41) Einsprache und beantragte, es sei ihr eine ganze 

Invalidenrente zuzusprechen. Mit Entscheid vom 5. Dezember 2005 wies die IV-Stelle 

die Einsprachen ab (act. G 4.42). Eine hiergegen gerichtete Beschwerde (act. G 4.46) 

hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 26. 

September 2006 teilweise gut und wies die Sache zu weiteren Abklärungen und zur 

neuen Entscheidung im Sinn der Erwägungen an die IV-Stelle zurück. In der 

Begründung stellte es im Wesentlichen fest, die Versicherte wäre im Gesundheitsfall als 

(zu 100%) Erwerbstätige zu betrachten, weshalb die Invaliditätsbemessung anhand 

eines Einkommensvergleichs vorzunehmen sei. Die Arbeitsfähigkeitsschätzungen der 

behandelnden Ärzte würden nicht zu überzeugen vermögen. Die Frage nach einer 

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allfällig verwertbaren Restarbeitsfähigkeit sei in medizinischer und berufsberaterischer 

Hinsicht unzureichend abgeklärt (act. G 4.49). Dieser Entscheid erwuchs in der Folge 

unangefochten in Rechtskraft.

A.b In der Folge gab die IV-Stelle eine interdisziplinäre Begutachtung der Versicherten 

in Auftrag. Die entsprechenden Untersuchungen (psychiatrische und orthopädische 

Untersuchung, internistische Besprechung) fanden am 12. November 2007 in der 

Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH (nachfolgend: ABI) in Basel statt. Im Gutachten 

vom 19. Dezember 2007 stellten die Gutachter folgende Diagnosen mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit: 1. eine Kniearthroplastik rechts seit 23.09.2003 (ICD-10: Z96.6) 

mit/bei stark eingeschränkter Flexionsfähigkeit (ICD-10: M25.6) und anamnestisch 

Status nach Pangonarthrose (ICD-10: M17.1); 2. ein chronisches 

Lumbovertebralsyndrom ohne radikuläre Symptomatik (ICD-10: M54.5) mit/bei 

Diskushernie L5/S1 links, klinisch und MR-tomografisch ohne sichere 

Neurokompression (ICD-10: M51.2), und degenerativer Veränderung der unteren 

Lendenwirbelsäule (ICD-10: M47.85/M51.3) sowie 3. ein Status nach ausgedehnten, 

linkszentralen, beidseits lobären akuten Lungenembolien unter linksseitiger 

Bevorzugung (ICD-10: I26.9) mit/bei Status nach Postinfarkt-Pneumonie (ICD-10: B99). 

Als ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten sie: 1. eine 

Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10: F54); 2. eine Adipositas mit Body Mass Index 

35.5 kg/m  (ICD-10: E66.0); 3. eine arterielle Hypertonie (ICD-10: I10), derzeit 

medikamentös gut eingestellt sowie 4. einen Status nach lateraler Malleolarfraktur links 

mit Osteosynthese 1992 und Osteosynthesematerialentfernung 2003 (ICD-10: T93.2/

Z98.8/Z47.0). Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit in der Verpackungsindustrie, bei der die 

Versicherte körperlich mittelschwer gefordert worden sei und zudem immer stehend 

gearbeitet habe, sei ihr aus orthopädischer Sicht aufgrund der Pathologie am rechten 

Knie bleibend nicht mehr möglich, so dass dafür eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

bestehe. Für körperlich leichte Tätigkeiten mit einer Hebe- und Traglimite von 5 kg, die 

mehrheitlich im Sitzen, jedoch mit der Möglichkeit zu regelmässigen Positionswechseln 

durchgeführt werden könnten, bestehe eine zumutbare Arbeits- und Leistungsfähigkeit 

von 100%. Dabei müssten eine adäquate Lagerung des rechten Beins gewährleistet 

sein und Zwangshaltungen desselben vermieden werden (act. G 4.58).

B.  

2

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B.a Mit Vorbescheid vom 6. Februar 2008 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, dass ihre Invalidenrente eingestellt werde (act. G 4.63). Hiergegen erhob die 

Vertreterin der Versicherten am 29. Februar 2008 Einwand und beantragte, der 

Vorbescheid sei aufzuheben und der Versicherten sei mindestens eine halbe Rente 

zuzusprechen (act. G 4.66).

B.b Mit Verfügung vom 11. September 2008 ermittelte die IV-Stelle einen 

Invaliditätsgrad von 0% und stellte die Invalidenrente der Versicherten per Ende 

Oktober 2008 ein (act. G 4.71).

C.  

C.a Mit Eingabe vom 14. Oktober 2008 erhebt die Vertreterin der Versicherten 

Beschwerde und beantragt, die Verfügung vom 11. September 2008 sei aufzuheben. 

Der Beschwerdeführerin sei eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Zur Begründung 

bringt sie im Wesentlichen vor, vorliegend handle es sich um eine reformatio in peius, 

d.h. um einen Tatbestand, der nicht nur eine besonders sorgfältige Begründung, 

sondern auch die Einhaltung von besonderen Verfahrensgarantien verlange. Die ABI-

Gutachter begründeten ihre von den behandelnden Ärzten abweichende Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit nicht. Ob eine adaptierte Tätigkeit zumutbar sei, müsse konkret in 

Bezug zur Beschwerdeführerin abgeklärt werden. Die Beschwerdegegnerin habe es 

entgegen der Weisung des Versicherungsgerichts unterlassen, konkret einen 

Berufsberater einzusetzen und ihn damit zu beauftragen, die gesundheitliche 

Problematik und die Frage der Verwertbarkeit einer allfälligen Restarbeitsfähigkeit in 

direktem Kontakt mit der Beschwerdeführerin zu bearbeiten. Damit habe sie ihre 

Abklärungspflicht verletzt (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 19. Dezember 2008 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung macht sie im 

Wesentlichen geltend, die blosse Möglichkeit einer Schlechterstellung einer 

versicherten Person aufgrund der Aufhebung einer Verfügung oder eines 

Einspracheentscheids im Beschwerdeverfahren mit der Auflage von weiteren 

Sachverhaltsabklärungen stelle keine reformatio in peius dar. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des ABI sei schlüssig, weshalb davon auszugehen sei, dass 

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die Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig sei. Es treffe 

nicht zu, dass sie (die Beschwerdegegnerin) die Weisungen gemäss Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen nicht umgesetzt habe (act. G 4).

C.c Mit Replik vom 27. Januar 2009 hält die Vertreterin der Beschwerdeführerin an 

ihren Anträgen fest. Da das Versicherungsgericht (beim Rückweisungsentscheid) eine 

Erhöhung der Arbeitsfähigkeit durch ein neues Gutachten nicht ausgeschlossen habe, 

habe die Situation einer drohenden reformatio in peius bestanden. Der von der 

Beschwerdegegnerin vorgenommene Einkommensvergleich sei nicht korrekt. Zudem 

sei vorliegend der maximal zulässige Leidensabzug von 25% angemessen (act. G 6).

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf das Einreichen einer Duplik (act. G 8).

C.e Mit Eingabe vom 16. April 2009 weist die Vertreterin der Beschwerdeführerin unter 

Beilage zweier Artikel bzw. Urteile aus der Zeitschrift Plädoyer (Urteil des Berner 

Verwaltungsgerichts vom 8. August 2008, 2000 76 8669 IV, in Plädoyer 5/08 S. 78 

sowie Urteil des Bundesgerichts vom 18. Februar 2009, 9C_53/2008, in Plädoyer 2/09 

S. 69) darauf hin, gegen Dr. med. A.___ sei ein Strafverfahren hängig, da er wiederholt 

Arbeitsunfähigkeitsschätzungen von konsiliarisch beigezogenen Fachärzten ohne 

Rücksprache mit diesen zu Ungunsten der Exploranden abgeändert habe. Die 

Befangenheit des ABI sei offenbar grundsätzlicher Natur, was im vorliegenden 

Verfahren zu berücksichtigen sei (act. G 10).

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision geänderten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 E. 

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1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung erging am 11. 

September 2008, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der 

revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. Daher 

und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche 

noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen 

intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals 

geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-

Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1).

2.   

Vorab ist festzuhalten, dass es vorliegend - entgegen dem Wortlaut der angefochtenen 

Verfügung - nicht um die Einstellung einer laufenden Invalidenrente, sondern vielmehr 

um die erstmalige Prüfung des Rentenanspruchs der Beschwerdeführerin geht. Daran 

ändert nichts, dass die IV-Stelle der Beschwerdeführerin bislang gestützt auf den 

(aufgehobenen) Einspracheentscheid vom 5. Dezember 2005 eine halbe Rente 

ausgerichtet hat. Nachfolgend ist daher nicht zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin zu 

Recht eine Renteneinstellung verfügt, sondern ob die Beschwerdeführerin unter 

Berücksichtigung der auf Weisung des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

getätigten weiteren Abklärungen (überhaupt) einen Rentenanspruch hat.

3.   

3.1 In formeller Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin zunächst eine Verletzung von Art. 

12 Abs. 2 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSV; SR 830.11), da das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen anlässlich des 

Rückweisungsentscheids vom 26. September 2006 nicht ausgeschlossen habe, dass 

in einem (neuen) Gutachten eine höhere Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

festgestellt werden könnte. Es habe somit die drohende Situation einer reformatio in 

peius bestanden (act. G 6). Diese Frage bildet nicht Gegenstand des vorliegenden 

Beschwerdeverfahrens, hätte die betreffende Rüge doch mittels Weiterzug des 

Rückweisungsentscheids vom 26. September 2006 beim Eidgenössischen 

Versicherungsgericht bzw. Bundesgericht geltend gemacht werden müssen.

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3.2 In formeller Hinsicht bringt die Beschwerdeführerin des Weiteren vor, das ABI sei 

insgesamt als befangen zu betrachten. Was das Strafverfahren gegen Dr. A.___ sowie 

die Medienberichterstattung über das ABI anbelangt, so hat das Versicherungsgericht 

des Kantons St. Gallen mehrfach entschieden, dass diese Vorwürfe nicht zum Anlass 

genommen werden dürfen, alle Gutachten des ABI pauschal als unglaubwürdig zu 

qualifizieren. Zu einer strafrechtlichen Verurteilung ist es bisher nicht gekommen. Die 

Beschwerdegegnerin bzw. das Gericht hat jedes Gutachten sorgfältig darauf zu prüfen, 

ob es die Anforderungen an ein Gutachten mit vollem Beweiswert erfüllt (Urteil des 

Versicherungsgerichts St. Gallen, IV 2007/92, vom 8. Mai 2008, mit Hinweisen). 

Nachdem die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang nichts Konkretes 

vorbringt und auch aus den Akten keine Gründe für eine Befangenheit der beteiligten 

Gutachter ersichtlich sind, ist das ABI-Gutachten aus formellen Gründen nicht zu 

beanstanden.

4.   

4.1 Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für 

einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG 

durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

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4.2 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

5.   

5.1  Die Beschwerdegegnerin stützt die angefochtene Verfügung in erster Linie auf das 

ABI-Gutachten vom 19. Dezember 2007 (act. G 4.58). Die Beschwerdeführerin macht 

hiergegen im Wesentlichen geltend, die ABI-Gutachter machten früheren ärztlichen 

Einschätzungen den Vorwurf, dass sie bei der Beschwerdeführerin von einer generellen 

Arbeitsunfähigkeit ausgingen, ohne dies näher zu begründen. Der gleiche Vorwurf sei 

allerdings auch dem Gutachten zu machen, das zwar in der Beurteilung des 

Gesamtzustands und der Arbeitsfähigkeit im angestammten Bereich mit der Diagnose 

der behandelnden Ärzte übereinstimme, in der Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit 

jedoch einen entgegengesetzten Standpunkt einnehme, ohne diese Diskrepanz auch 

nur mit einem Wort zu begründen. Dem ist jedoch mit der Beschwerdegegnerin 

entgegenzuhalten, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzungen der behandelnden Ärzte im 

Rahmen des ersten Beschwerdeverfahrens gerade nicht für überzeugend gehalten 

wurden und deshalb eine Rückweisung zu weiteren Abklärungen erfolgte. Mangelnde 

Überzeugungskraft wurde damals insbesondere deswegen angenommen, weil in den 

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betreffenden Berichten nicht definiert worden war, auf welche Art von Erwerbstätigkeit 

sich die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bezog, also gerade keine ausdrückliche 

Auseinandersetzung mit der Frage der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 

stattgefunden hatte. Wie die Beschwerdeführerin andernorts ausführt (act. G 6, S. 3), 

ging das Gericht damals gestützt auf die Akten davon aus, dass eine 

Restarbeitsfähigkeit bestehen könnte, was es durch die Rückweisung abzuklären galt. 

Das ABI hat sich im Gutachten ausdrücklich mit der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit befasst und sich in diesem 

Zusammenhang auch in ausreichendem Mass mit den Beurteilungen der behandelnden 

Ärzte auseinandergesetzt (vgl. act. G 4.58-17, 4.58-19 ff.). Die 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung des ABI beruht dabei auf umfassenden (internistischen, 

psychiatrischen und orthopädischen) Untersuchungen und ist plausibel. Insgesamt 

genügt das ABI-Gutachten den von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien für 

beweiskräftige Gutachten (vgl. BGE 125 V 352 E. 3a). Die Beschwerdeführerin bringt 

denn auch nichts Konkretes vor, dass diese Einschätzung der Arbeitsfähigkeit zu 

entkräften vermöchte; vielmehr bezweifelt sie im Wesentlichen die Verwertbarkeit der 

Arbeitsfähigkeit in einer vom ABI umschriebenen adaptierten Tätigkeit. Hierauf wird 

nachfolgend in E. 6 eingegangen.

5.2 Nach dem Gesagten kann somit in medizinischer Hinsicht auf das ABI-Gutachten 

abgestellt werden. Demnach ist die Beschwerdeführerin für körperlich leichte 

Tätigkeiten mit einer Hebe- und Traglimite von 5 kg, die mehrheitlich im Sitzen, jedoch 

mit der Möglichkeit zu regelmässigen Positionswechseln durchgeführt werden können, 

zu 100% arbeitsfähig, wobei eine adäquate Lagerung des rechten Beins gewährleistet 

sein und Zwangshaltungen desselben vermieden werden müssen. Diese 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit besteht gemäss Gutachten spätestens ab 

Juni 2004 und wurde auch durch die späteren Venenthrombose und Lungenembolien 

nicht längere Zeit unterbrochen (act. G 4.58-19 f.).

6.   

6.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie könne ihre Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit aufgrund der bestehenden Einschränkungen und der damit 

verbundenen Schutzmassnahmen nicht ohne weiteres umsetzen. Die Frage, ob ihr eine 

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adaptierte Tätigkeit zumutbar sei, sei konkret abzuklären. Diesbezüglich sei die 

Beschwerdegegnerin den Weisungen im Rückweisungsentscheid nicht 

nachgekommen und habe ihre Abklärungspflicht verletzt. Die Vorinstanz habe aArt. 28 

Abs. 2 IVG verletzt, indem sie das Invaliden- dem Valideneinkommen gleichgesetzt 

habe. Realistischerweise hätte eine Herabstufung vorgenommen werden müssen, die 

einer mindestens 50%igen Teilarbeitsunfähigkeit entspreche. Zudem wäre in 

Anbetracht ihrer in jeder Hinsicht prekären gesundheitlichen Situation der maximale 

Leidensabzug angemessen.

6.2 Was die von der Beschwerdeführerin beanstandete Abklärung der 

Beschwerdegegnerin in berufsberaterischer Hinsicht anbelangt, trifft es zu, dass die 

ursprünglichen diesbezüglichen Abklärungen der Beschwerdegegnerin vom 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen als unzureichend taxiert wurden. Dies in 

erster Linie deshalb, weil die Beschwerdegegnerin damals gestützt auf eine Bemerkung 

des Arztes des Regionalen Ärztlichen Dienstes der Invalidenversicherung (RAD) davon 

ausging, die Voraussetzungen für die Verwertung einer allfälligen Restarbeitsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin seien in der freien Wirtschaft nicht gegeben. Dem ABI-

Gutachten kann jedoch nicht entnommen werden, dass die Beschwerdeführerin ihre 

Restarbeitsfähigkeit in der freien Wirtschaft nicht verwerten könnte. Zudem wird im 

Rückweisungsentscheid nicht explizit verlangt, die Beschwerdegegnerin habe einen 

Berufsberater einzusetzen und ihn damit zu beauftragen, die gesundheitliche 

Problematik und die Frage der Verwertbarkeit einer allfälligen Restarbeitsfähigkeit in 

direktem Kontakt mit der Beschwerdeführerin zu bearbeiten. In Anbetracht dessen, 

dass die Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig ist und 

dass nicht davon auszugehen ist, dass sie diese Arbeitsfähigkeit in der freien 

Wirtschaft nicht verwerten könnte, sind die berufsberaterischen Abklärungen der 

Beschwerdegegnerin als ausreichend zu bezeichnen, auch wenn sie erst auf Einwand 

der Beschwerdeführerin erfolgt sind. Insgesamt hat sich die Ausgangslage damit im 

Vergleich zum Zeitpunkt des Rückweisungsentscheids geändert; für die Frage der 

Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ist auf den ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt abzustellen.

6.3 Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarkts umschliesst einerseits ein 

bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot und der Nachfrage nach Stellen; 

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andererseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer 

verschiedenster Tätigkeiten aufweist, und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten 

beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen als auch hinsichtlich des körperlichen 

Einsatzes. Letzteres gilt auch im Bereich der un- und angelernten Arbeitnehmer (ZAK 

1991, S. 321). Daraus folgt, dass für die Invaliditätsbemessung nicht darauf abzustellen 

ist, ob ein Invalider unter den konkreten Arbeitsverhältnissen vermittelt werden kann, 

sondern einzig darauf, ob er die ihm verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen 

könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften 

entsprechen würden (AHI 1998 S. 291). Es kann nicht davon ausgegangen werden, 

sämtliche Hilfsarbeiten seien körperlich streng. Vielmehr ist davon auszugehen, dass 

auf dem oben beschriebenen ausgeglichenen Arbeitsmarkt auch körperlich leichtere 

Tätigkeiten existieren, wie etwa Überwachungs- und Kontrolltätigkeiten. Im 

Schlussbericht der Eingliederungsberatung vom 8. April 2008 werden denn auch 

konkrete Tätigkeiten genannt, die den Einschränkungen der Beschwerdeführerin 

angepasst sind (Montage von Kleinteilen, Prüfen [und Verpacken] von Kleinteilen, 

Entgraten von Kunststoffteilen, Endprüfung [Messen] im Bereich von 

Medizinalstrümpfen; act. G 4.70). Die Beschwerdeführerin hat denn auch nicht geltend 

gemacht, dass ihr diese Tätigkeiten nicht zumutbar wären. Weitere Abklärungen sind 

diesbezüglich nicht angezeigt.

6.4 Was den bemängelten Einkommensvergleich anbelangt, so erübrigt es sich 

vorliegend, das Validen- und das Invalideneinkommen betragsmässig zu beziffern, 

basieren doch beide Vergleichseinkommen auf dem Einkommen, das die 

Beschwerdeführerin, die keine Ausbildung absolviert hat, in einer Hilfstätigkeit erzielen 

könnte. Unter diesen Umständen entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der 

Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines allfälligen Leidensabzugs (Urteile des 

Bundesgerichts vom 8. Juni 2005, I 552/04, E. 3.4, und vom 19. November 2003, I 

479/03, E. 3.1).

6.5 Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25% gekürzt 

werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht 

erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu 

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verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen 

behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 E. 5a/bb). Nach der Rechtsprechung 

hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von 

sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen – auch von invaliditätsfremden 

Faktoren – des konkreten Einzelfalles ab (namentlich leidensbedingte Einschränkung, 

Alter, Dienstjahre, Nationalität/ Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad (BGE 129 

V 481 E. 4.2.3, m.w.H.). Vorliegend gilt zu berücksichtigen, dass die 

Beschwerdeführerin vor allem durch ihre Beschwerden im rechten Knie eingeschränkt 

und daher darauf angewiesen ist, ihr Bein im Rahmen der aufgrund ihres gesamten 

Gesundheitszustands geforderten Positionswechseln stets adäquat lagern zu können. 

Dadurch ergeben sich Störungen im Arbeitsablauf. Hinzu kommt, dass die 

Beschwerdeführerin gemäss ihrer Krankengeschichte ein erhöhtes Krankheitsrisiko 

aufweist und schon mehrfach an Thrombosen und Lungenembolien litt. Schliesslich 

wirkt sich auch das Alter der Beschwerdeführerin (Jahrgang 1948) auf dem 

Arbeitsmarkt nachteilig aus. Insgesamt erscheint damit der maximal mögliche 

Leidensabzug von 25% als angemessen. Folglich beläuft sich der Invaliditätsgrad der 

Beschwerdeführerin auf 25%. Im Ergebnis hat die Beschwerdegegnerin den 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin damit zu Recht verneint.

7.   

7.1 Im Sinne der obigen Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

7.2 Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist 

das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1  IVG in der seit dem 1. Juli 

2006 in Kraft stehenden Fassung) und ermessensweise auf Fr. 600.-- anzusetzen. 

Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdeführerin 

aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist daran anzurechnen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Die Beschwerdeführerin bezahlt die Gerichtskosten von Fr. 600.--, unter 

Anrechnung des in gleicher Höhe geleisteten Vorschusses.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.10.2009
	Art 28 IVG. Bemessung des Invaliditätsgrads mittels Prozentvergleich. Trotz 25%igen Leidensabzugs hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Invalidenrente, da sie in einer adaptierten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Oktober 2009, IV 2008/423). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_990/2009.

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		2025-07-19T14:25:08+0200
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