# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 654441b6-1d96-5d9c-9917-c312f75c71c3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 05.08.2020 IV 2017/433
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2017-433_2020-08-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/433

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.08.2021

Entscheiddatum: 05.08.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 05.08.2020
Art. 28a Abs. 1 IVG, Art. 16 ATSG, Art. 88bis Abs. 1 lit. b IVV. Statuswechsel 
als Revisionsgrund. Die Aussage der versicherten Person ist ebenso wie alle 
anderen Beweismittel kritisch und sorgfältig zu würdigen. Der 
Wahrheitsgehalt der Aussage zur fiktiven Erwerbsquote im fiktiven 
Gesundheitsfall muss dabei anhand der realen Sachverhaltselemente 
geprüft werden. Würdigung eines Gutachtens. Rückweisung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts St. Gallen vom 5. August 2020, IV 2017/433).

Entscheid vom 5. August 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monia Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annina Janett

Geschäftsnr.

IV 2017/433

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher Marco Büchel, LL.M., K & B Rechtsanwälte, 

Freudenbergstrasse 24, Postfach 213, 9240 Uzwil,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Frühjahr 2008 unter Hinweis auf ein Krebsleiden erstmals 

bei der Invalidenversicherung zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 3 und 8). Dr. 

med. B.___, Gynäkologie und Geburtshilfe FMH, berichtete am 11. Februar und 10. 

Oktober 2008, dass die Versicherte an einem multifokalen, invasiv-ductalen 

Mammakarzinom rechts leide, das im Dezember 2007 operativ versorgt worden sei 

(subkutane Mastektomie, Lymphonodektomie rechts sowie primäre Rekonstruktion). 

Anschliessend sei eine Polychemotherapie durchgeführt worden. Ab Ende Oktober 

erfolge eine Radiotherapie und gleichzeitig eine antihormonelle Therapie. Die 

Versicherte sei bis auf Weiteres zu 100% arbeitsunfähig (vgl. IV-act. 7, 14-7 f.).

A.a. 

Die im November 2008 durchgeführte Abklärung im Haushalt ergab eine 

Einschränkung in den Haushalttätigkeiten von insgesamt 45%. Die Versicherte wurde 

als zu 100% im Haushalt tätig eingestuft, da sie bis auf einen dreimonatigen 

Arbeitseinsatz in der Schweiz bisher nie erwerbstätig gewesen sei (IV-act. 16).

A.b. 

Mit Verfügung vom 23. April 2009 sprach die IV-Stelle des Kantons Thurgau der 

Versicherten mit Wirkung per 1. November 2008 eine Viertelsrente bei einem 

Invaliditätsgrad von 45% zu (IV-act. 24). Das im November 2009 eingeleitete 

Revisionsverfahren ergab einen unveränderten Anspruch der Versicherten auf die 

bisherige Viertelsrente (Mitteilung vom 10. März 2010, IV-act. 27; vgl. auch IV-act. 26, 

31).

A.c. 

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B.  

Im Rahmen des von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens (vgl. 

IV-act. 34) berichtete Dr. med. B.___, Facharzt für Gynäkologie und Geburtshilfe, der 

neu zuständigen IV-Stelle des Kantons St. Gallen, dass bei der Versicherten ein nach 

bekannter Mamakarzinom-OP konsekutives Armlymphödem vorliege. Der Versicherten 

sei die bisherige Tätigkeit zu 50% (4h/Tag) zumutbar (Bericht vom 26. September 

2012, IV-act. 37). Die Hausärztin der Versicherten berichtete am 29. Oktober 2012, 

dass die Versicherte wegen des stark ausgeprägten symptomatischen 

Armlymphödems auf der rechten Seite zu 100% arbeitsunfähig sei (IV-act. 38).

B.a. 

Vom 21. bis 28. Januar 2013 war die Versicherte im C.___ zur Durchführung einer 

Rekonstruktion beider Brüste hospitalisiert (IV-act. 50-6 ff., 65-12 ff.).

B.b. 

Am 21. Februar 2013 wurde eine erneute Haushaltsabklärung durchgeführt. Die 

Abklärungsperson gab im entsprechenden Bericht vom 13. März 2013 an, die 

Versicherte würde gemäss eigener Aussage im Gesundheitsfall weiterhin keiner 

Erwerbstätigkeit nachgehen. Sie sei nie einer Erwerbstätigkeit nachgegangen. Ihr 

Ehemann sei seit rund eineinhalb Jahren arbeitslos und beim RAV angemeldet (vgl. IV-

act. 44-2). Die Abklärungsperson notierte, dass die Versicherte bei der aktuellen 

Abklärung nur noch Armbeschwerden angegeben habe. Unter Berücksichtigung der 

Schadenminderungs- und Mitwirkungspflicht resultierten keine IV-relevanten 

Einschränkungen mehr. Zudem sei die Tochter der Versicherten mittlerweile 13 Jahre 

alt. Es erstaune, dass die Versicherte trotz einem im Jahr 2011 besuchten Deutschkurs 

anlässlich der Abklärung vor Ort kein Wort geäussert habe und dass alles vom 

Ehemann übersetzt worden sei. Da sich die Versicherte nie um Stellen bemüht habe, 

sei es nachvollziehbar, dass sie heute ohne Behinderung keiner Erwerbstätigkeit 

nachgehen würde. Die Abklärungsperson merkte jedoch an, dass der Ehemann in rund 

sechs Monaten ausgesteuert sein werde, was für die Familie bei einem zusätzlichen 

Wegfall der IV-Rente und der Ergänzungsleistungen eine finanzielle Härte bedeuten 

werde (IV-act. 44-6). Die Abklärungsperson kam zum Schluss, dass die als zu 100% im 

Haushalt tätig einzustufende Versicherte aufgrund der Verbesserung ihres 

Gesundheitszustandes in keinem Bereich mehr eingeschränkt sei; ein Rentenanspruch 

bestehe nicht mehr (IV-act. 44-8).

B.c. 

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Am 27. März 2013 kündigte die IV-Stelle der Versicherten die Einstellung der 

Invalidenrente an (IV-act. 47). Nachdem die Versicherte dagegen Einwand erhoben 

hatte, holte die IV-Stelle bei den behandelnden Ärzten weitere Berichte ein. Die 

Fachärzte des E.___ berichteten am 16. April 2013 und 5. November 2013, dass keine 

Beschwerden mehr vorhanden seien (IV-act. 53 und 56). Auch die Fachärzte der Klinik 

F.___ führten am 22. August 2013 aus, die Versicherte sei beschwerdefrei und brauche 

keine Schmerzmittel mehr (IV-act. 58-5 f.). Die Radiologie und Radio-Onkologie des 

G.___ berichtete am 16. Dezember 2013, dass sich aus strahlentherapeutischer Sicht 

keine Spätveränderungen ergeben hätten. Klinisch und anamnestisch bestehe kein 

Anhalt für ein erneutes Tumorgeschehen (IV-act. 65-7 f.). Ein am 31. März 2014 

durchgeführtes CT des Schädels und der HWS ergab eine unauffällige Schädelkalotte, 

keine metastasenverdächtige Raumforderung, ein unauffälliges Neurokranium, eine 

geringe Kyphosierung der mittleren HWS sowie eine unauffällige Darstellung der 

Halsweichteile (IV-act. 70). Die Ärzte des D.___ gaben am 7. April 2014 an, dass 

anlässlich der postoperativen Verlaufskontrolle rund ein Jahr nach der Operation vom 

22. Januar 2013 ausser einer Druckempfindlichkeit am Prothesenrand an der rechten 

Brust keine Beschwerden mehr vorhanden seien. Die Arbeitsfähigkeit sei nicht 

eingeschränkt. (IV-act. 63). Am 1. Juli 2014 berichteten die Ärzte der Frauenklinik des 

G.___, dass kein Anhalt für ein Lokalrezidiv bestehe (IV-act. 69).

B.d. 

Der RAD notierte am 8. September 2014, dass aktuell ein stabiler Gesundheits­

zustand vorliege. Der Gesundheitszustand habe sich im Vergleich zum Oktober 2008 

verbessert. Die Radiotherapie und diverse Brustkorrekturen bis hin zu einem ästhetisch 

akzeptablen Resultat seien erfolgt. Das Lymphödem des rechten Arms sei nie mehr 

erwähnt worden. Ein Lokalrezidiv und Fernmetastasen hätten ausgeschlossen werden 

können. Damit bestehe kein Befund, der die Versicherte anhaltend und relevant in ihrer 

Arbeitsfähigkeit einschränken würde. Im Haushalt lägen mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit keine erheblichen Einschränkungen mehr vor (IV-act. 71).

B.e. 

Am 30. September 2014 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie aufgrund 

der ergänzenden Abklärungen an ihrem Vorbescheid vom 27. März 2013 festhalte (IV-

act. 72). Am 21. Oktober 2014 verfügte die IV-Stelle die Einstellung der Invalidenrente 

(IV-act. 74). Dagegen liess die Versicherte am 20. November 2014 Beschwerde 

erheben und die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die weitere Ausrichtung 

B.f. 

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einer Viertelsrente beantragen (IV-act. 82). Am 23. Januar 2015 widerrief die IV-Stelle 

ihre Verfügung vom 21. Oktober 2014 (IV-act. 94). Daraufhin schrieb das 

Versicherungsgericht das Beschwerdeverfahren am 9. Februar 2015 ab (IV 2014/536; 

IV-act. 104).

Im Rahmen der weiteren Abklärungen holte die IV-Stelle diverse Arztberichte ein, 

so u.a. einen Bericht von Dr. med. H.___, Facharzt für Neurologie, vom 9. Januar 2015. 

Dr. H.___ hatte berichtet, dass die Armschmerzen der Versicherten am ehesten auf eine 

Affektion des unteren Armplexus rechts zurückzuführen seien. Vermutlich sei es bei der 

Axillarevision zu einer leichten Affektion des unteren Armplexus gekommen. 

Zusätzliche negative Faktoren könnten auch das anschliessende ausgeprägte 

Lymphödem sowie der Status nach der kombinierten Radio-/Chemotherapie gewesen 

sein (IV-act. 122-12 f.). Am 24. Februar 2015 wurde im G.___ eine laparoskopische 

Hysterektomie mit einer Adnexektomie rechts durchgeführt. Im Rahmen der 

Nachkontrolle vom 30. März 2015 hielten die behandelnden Ärzte ein postoperativ 

schönes Ergebnis fest. Das ausgeprägte Lymphödem im Bereich des rechten Armes 

bestehe weiterhin (IV-act. 114 ff.).

B.g. 

Am 18. März 2015 führte die IV-Stelle eine weitere Haushaltsabklärung bei der 

Versicherten zu Hause durch. Die zuständige Abklärungsperson hielt im 

entsprechenden Bericht fest, dass die Versicherte gemäss ihren eigenen Angaben 

ohne die gesundheitliche Beeinträchtigung zu 50% einer Hilfsarbeit nachgehen würde. 

Sie habe finanzielle Probleme und ihr Ehemann sei bei der Arbeitslosenkasse 

ausgesteuert und habe keine neue Stelle gefunden. Zwischendurch habe er temporär 

arbeiten können. Ihre Tochter sei bereits gross und selbständig. Die Versicherte gab 

eine Einschränkung im Haushalt von insgesamt 100% an (IV-act. 110-3 ff.). Die 

Abklärungsperson hielt in ihrer Stellungnahme fest, dass die Versicherte keine 

relevante Veränderung des Gesundheitszustands geschildert habe, die sich auf die 

Einschränkungen im Haushalt auswirken würde. Damit habe sich praktisch das gleiche 

Ergebnis präsentiert wie bei der Abklärung vor Ort im Februar 2013. Die Versicherte 

erleide im Haushalt keine Einschränkung. Die Schadenminderungs- und 

Mitwirkungspflicht sei dem Ehemann anzurechnen. Weiter sei nachvollziehbar erklärt 

worden, weshalb die Versicherte im Gesundheitsfall einer Arbeit im Umfang von 50% 

B.h. 

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C.  

nachgehen würde. Damit sei die Qualifikationsänderung (50% Haushalt, 50% Erwerb) 

zu berücksichtigen (IV-act. 110-7 ff.).

Mit einem Vorbescheid vom 28. Juli 2015 kündigte die IV-Stelle der Versicherten 

erneut die Einstellung der Invalidenrente an. Sie wies darauf hin, dass sie die 

Versicherte als zu 50% im Haushalt und zu 50% erwerbstätig einstufe (IV-act. 126). Die 

Versicherte liess am 21. September 2015 ein neurologisches Gutachten beantragen 

(IV-act. 129). Am 15. Oktober 2015 verfügte die IV-Stelle die Aufhebung der 

Invalidenrente gemäss der Ankündigung in ihrem Vorbescheid (IV-act. 131). Dagegen 

liess die Versicherte am 9. November 2015 Beschwerde erheben (IV-act. 134). 

Daraufhin widerrief die IV-Stelle am 14. Dezember 2015 die angefochtene Verfügung 

(IV-act. 141). Am 18. Januar 2016 schrieb das Versicherungsgericht das 

Beschwerdeverfahren ab (IV 2015/371; IV-act. 148).

B.i. 

In der Folge tätigte die IV-Stelle weitere Abklärungen. Dr. H.___ berichtete der IV-

Stelle am 20. Januar 2016, dass die Versicherte durch das chronische 

Schmerzsyndrom des rechten Armes an Einschränkungen mit einer deutlichen 

Belastungsabhängigkeit und mit einer Schmerzzunahme schon bei geringster 

Belastung leide. Selbst leichte Arbeiten seien nur in einem geringen Umfang 

durchführbar. Als Hausfrau könne die Versicherte nur wenige und leichte Arbeiten 

ausführen. Daher bestehe kaum eine verwertbare Arbeitsfähigkeit. Die Versicherte 

könne auch nicht längere Zeit sitzen und einfachere Tätigkeiten ausführen (IV-act. 150). 

Im März 2017 wurde die Versicherte durch das Zentrum für Medizinische Begutachtung 

(ZMB) Basel polydisziplinär (Innere Medizin, Orthopädie, Neurologie, Gynäkologie, 

Psychiatrie) begutachtet (Gutachten vom 8. Juni 2017; IV-act. 172). Die 

Sachverständigen hielten fest, dass bei der Versicherten mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit eine sonstige depressive Episode, eine chronische Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren und ein chronifiziertes Schmerzsyndrom 

cervikobrachiocephal rechts sowie am linken Bein bestünden. Die Sachverständigen 

führten zusammenfassend aus, anlässlich der interdisziplinären Abklärung hätten im 

somatischen Bereich wenig aktuell fassbare pathologische Befunde erhoben werden 

können, die das von der Versicherten beklagte Schmerzsyndrom zu erklären 

C.a. 

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vermöchten. Es bestehe der bekannte Status nach einer Mastektomie beidseits und 

den Folgeoperationen. Das in den Akten beschriebene Lymphödem im Bereich des 

rechten Armes sei äusserst diskret lediglich noch über dem Handrücken nachweisbar 

gewesen. Auch für die übrigen von der Versicherten geklagten Schmerzen im Bereich 

der Lappenentnahme im Bereich beider Knie hätten sich kaum objektivierbare Befunde 

gefunden, die das Schmerzgeschehen zu erklären vermöchten. Demgegenüber habe 

die Versicherte eine als mittelgradig eingeschätzte affektive Beeinträchtigung im Sinne 

einer depressiven Episode, die durch eine ganz erhebliche somatoforme Überlagerung 

gekennzeichnet sei, gezeigt. Auffällig sei die rezidivierende Affektinkontinenz mit 

Weinkämpfen und einem deutlich depressiven Geschehen im Wechsel mit Klagen über 

schwerste Schmerzen. Gynäkologisch sei die Versicherte aktuell tumorfrei. Die 

neurologische Untersuchung habe eine Diskrepanz zwischen den ausgeprägten 

Beschwerden und den spärlichen objektiv fassbaren Befunden ergeben. Konstanz, 

Charakter und Intensität der Beschwerden ergäben zusammen mit den klinischen 

Untersuchungsbefunden den starken Verdacht auf eine psychische Komponente, die 

das Beschwerdebild wesentlich mitbestimme. Im orthopädischen Fachbereich habe 

sich lediglich eine starke Druckdolenz im Narbenbereich gefunden. Die Schmerzen im 

linken Bein hätten orthopädischerseits nicht objektiviert werden können. Die 

Untersuchung des linken Hüft- und Kniegelenks sei unauffällig gewesen. 

Internmedizinisch habe sich eine schwerste Fettstoffwechselstörung gezeigt. 

Psychiatrisch habe die Versicherte ein affektives breites Spektrum mit rezidivierenden 

Weinkrämpfen, tiefer Verzweiflung, Lustlosigkeit, Freudlosigkeit und Interessenlosigkeit 

gezeigt. Es habe eine deutliche Störung des Selbstwertgefühls, Schuldgefühle und 

deutliche Zukunftsängste bzw. Ängste vor einem Rezidiv der Erkrankung bestanden. 

Die aktuelle depressive Episode sei als mittelgradig einzuschätzen; sie sei bisher 

unbehandelt. Inkonsistenzen hätten insofern bestanden, als sich die von der 

Versicherten beklagten intensivsten Schmerzen im Rahmen des Abklärungsgesprächs 

in keinster Weise hätten objektivieren lassen. Die subjektive Einschätzung der 

Leistungsunfähigkeit im Haushalt sei aufgrund des objektivierbaren Zustandsbilds nicht 

nachvollziehbar. Hier bestehe eine Inkonsistenz; frühere Haushaltabklärungen hätten 

auch nur eine teilweise oder gar keine Einschränkung im Haushalt ergeben. Unklar 

bleibe auch, weshalb die Versicherte nicht bereits zu einem früheren Zeitpunkt eine 

psychiatrische Behandlung begonnen habe. Gesamtmedizinisch betrachtet hätten im 

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Wesentlichen die psychiatrischen Befunde Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. 

Insgesamt seien die Angaben der Versicherten mit den klinischen Befunden nicht 

vollständig in Übereinstimmung zu bringen. Auch seien die Angaben der Versicherten, 

etwa die Suizidversuche, nicht weiter objektivierbar gewesen, da sich die Versicherte 

nicht in Spitalbehandlung begeben und keine psychiatrische Behandlung in Anspruch 

genommen habe. Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit der Versicherten hielten die 

Gutachter fest, dass die Versicherte bis anhin nie erwerbstätig, sondern nur im 

Haushalt bzw. als Mutter tätig gewesen sei. Im Haushalt sei die Versicherte zu 70% 

einsetzbar. Aus psychiatrischer Sicht sei eine Verlaufsbeurteilung schwierig, da die 

Versicherte zeitweise schwer depressiv gewesen sei (dreimaliger Suizidversuch), in den 

Akten aber keine Depression oder psychiatrische Behandlung erwähnt werde. Die 

Hysterektormie und Adnexektomie habe bei der Versicherten zu einer Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes im Sinne des affektiven Leidens geführt, da es ihr dadurch 

nicht möglich gewesen sei, weitere Kinder zu bekommen. Das Lymphödem am rechten 

Arm sei nicht mehr vorhanden und die Versicherte habe im Jahre 2015 auch mit einer 

Maltherapie begonnen. Der Gesundheitszustand habe sich daher seit circa Mitte 2015 

kontinuierlich verbessert. Der Versicherten sei eine Erwerbstätigkeit im Pensum von 

40% zumutbar, wobei sie nur einfache Tätigkeiten (wie beispielsweise im 

Gastronomiebetrieb des Ehemannes mithelfen) ausüben könne. Die Sachverständigen 

führten weiter aus, dass die Aufnahme einer Psychotherapie dringend indiziert sei. Die 

Opiat-Behandlung müsse hingegen ernsthaft hinterfragt werden, da sich anamnestisch 

und klinisch keine Argumente für ein neuropathisches Schmerzsyndrom gefunden 

hätten. Die Arbeitsfähigkeit sei weiter steigerbar Die vom Hausarzt attestierten 

Arbeitsunfähigkeiten seien retrospektiv schwierig zu werten, da davon auszugehen sei, 

dass in der Beurteilung bio-psychosoziale Faktoren berücksichtigt worden seien (IV-

act. 172-60 ff.).

Am 3. und 4. Juli 2017 notierte der RAD, dass für die Gutachter aus somatischer 

Sicht kein wesentlicher Gesundheitsschaden fassbar sei. Damit sei eine Verbesserung 

des Gesundheitszustandes im Vergleich zum Referenzzeitpunkt im Jahr 2009 

festzustellen. In somatischer Hinsicht könne auf das Gutachten abgestellt werden. 

Diesbezüglich bestehe in einem adaptierten Tätigkeitsbereich im Erwerb oder im 

Haushalt eine volle Arbeitsfähigkeit. In psychiatrischer Hinsicht sei die Beurteilung 

C.b. 

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sorgfältig begründet worden, weshalb das Ergebnis des psychiatrischen Teilgutachtens 

übernommen werden könne. Aufgrund des dargestellten Krankheitsbildes könne auch 

das mittelschwere Ausmass des Gesundheitsschadens nachvollzogen werden. 

Zusammenfassend sei die Versicherte nach der gutachterlichen Einschätzung bei der 

Hausarbeit maximal zu 30% eingeschränkt. In einer ausserhäuslichen Tätigkeit sei sie 

"mehr" eingeschränkt, wobei sich der psychiatrische Gutachter nicht zu den 

Einschränkungen in der ausserhäuslichen Tätigkeit geäussert habe (IV-act. 173).

Am 21. August 2017 hielt der IV-interne Rechtsdienst fest, dass aus 

psychiatrischer Sicht fraglich sei, ob die im ZMB-Gutachten mit dem psychischen 

Leiden begründete Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit einer rechtlichen Überprüfung 

standhalte. Mit der diagnostizierten chronischen Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren liege ein psychosomatisches Leiden vor, dem es in einer 

Gesamtbetrachtung am erforderlichen funktionellen Schweregrad fehle. Die 

"Indikatorenprüfung" gemäss BGE 141 V 281 zeige weder im Komplex 

Gesundheitsschaden noch im Komplex Persönlichkeit eine negative Beeinflussung. 

Damit liege im Revisionszeitpunkt kein invalidisierender Gesundheitsschaden bzw. 

keine invalidenversicherungsrechtlich relevante Arbeitsunfähigkeit vor. Folglich sei ein 

Revisionsgrund gegeben und die bisherige Viertelsrente sei aufzuheben (IV-act. 175).

C.c. 

Am 26. August 2017 stellte die IV-Stelle der Versicherten die Aufhebung der 

Invalidenrente in Aussicht. Sie führte aus, dass weder im Aufgabenbereich Haushalt 

(50%) noch in einer Erwerbstätigkeit (50%) eine invalidenversicherungsrechtlich 

relevante Arbeitsunfähigkeit bestehe (IV-act. 178). Dagegen liess die Versicherte am 29. 

September 2017 einwenden, aufgrund des ZMB-Gutachtens stehe fest, dass sich ihr 

Gesundheitszustand nicht wesentlich verbessert habe. Gestützt auf das ZMB-

Gutachten ergebe sich im Bereich Erwerb ein 30%iger Invaliditätsgrad und im Bereich 

Haushalt ein 15%iger Invaliditätsgrad. Bei einem Invaliditätsgrad von insgesamt 45% 

habe sie weiterhin Anspruch auf eine Viertelsrente (IV-act. 183).

C.d. 

Am 24. Oktober 2017 verfügte die IV-Stelle die Aufhebung der laufenden Rente 

gemäss ihrem Vorbescheid. Einer allfälligen Beschwerde entzog sie die aufschiebende 

Wirkung. (IV-act. 184)

C.e. 

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D.  

Am 24. November 2017 liess die Versicherte Beschwerde gegen die Verfügung 

vom 24. Oktober 2017 erheben. Ihr Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung und die weitere Ausrichtung einer Viertelsrente. Er führte 

aus, der Rechtsdienst der Beschwerdegegnerin sei zu Unrecht davon ausgegangen, 

dass es an einer relevanten psychischen Komorbidität fehle. Auch sei die soziale 

Bezugsfähigkeit der Beschwerdeführerin erheblich eingeschränkt und sie verfüge nicht 

über genügend Ressourcen. Zwar seien die Gutachter der Ansicht, dass die 

Beschwerdeführerin aktuell durchaus einer psychotherapeutischen Behandlung 

zugänglich sei, aber es sei nach wie vor von einer rentenrelevanten Arbeitsunfähigkeit 

sowohl im Haushalts- als auch im Erwerbsbereich auszugehen. Dass die 

Beschwerdeführerin im Zeitpunkt des Gutachtens nicht in einer psychotherapeutischen 

Behandlung gewesen sei, bedeute keinesfalls, dass es offenkundig an einer 

therapieresistenten invalidisierenden psychischen Störung und folglich an einer 

relevanten psychischen Komorbidität fehle. Im Zeitpunkt des Gutachtens habe somit 

eine psychiatrische Diagnose mit einem invalidisierenden Gesundheitsschaden 

vorgelegen. Gestützt auf die gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung ergebe sich ein 

Invaliditätsgrad von insgesamt 45%. Damit habe die Beschwerdeführerin weiterhin 

Anspruch auf eine Viertelsrente (act. G 1).

D.a. 

Am 13. Februar 2018 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, dass die 

Beschwerdeführerin im Vergleichszeitpunkt (Verfügung vom 23. April 2009) nicht 

wegen ihrer Betreuungspflichten als Hausfrau qualifiziert worden sei, sondern wohl 

familiäre Gründe für die Qualifizierung als Nichterwerbstätige eine relevante Rolle 

gespielt hätten. Deshalb sei eine Aufhebung der Invalidenrente im Sinne von Art. 17 

Abs. 1 ATSG allein zufolge eines Statuswechsels von "nichterwerbstätig" zu 

"teilerwerbstätig" nicht EMRK-konform. Bezüglich des Statuswechsels bestehe also 

kein Revisionsgrund. Fraglich sei, ob sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin seit der ursprünglichen Rentenzusprache verbessert habe. Aus 

dem ZMB-Gutachten gehe hervor, dass in somatischer Hinsicht in adaptierten 

Tätigkeiten im Erwerb und im Haushalt keine Einschränkungen vorlägen. Diesbezüglich 

sei gegenüber dem Vergleichszeitpunkt im Jahr 2009 eine relevante Verbesserung des 

D.b. 

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Gesundheitszustandes eingetreten, da damals die Krebserkrankung für die Annahme 

einer Einschränkung von 45% im Haushalt bestimmend gewesen sei. Aus 

psychiatrischer Sicht bestehe ein mittelgradig ausgeprägtes, bisher unbehandeltes 

psychisches Leiden. Die Versicherte sei dadurch im Haushalt zu maximal 30% ein­

geschränkt; in ausserhäuslichen Tätigkeiten bestehe eine 40%ige, steigerungsfähige 

Arbeitsfähigkeit. Gemäss den Gutachtern sei bei der Durchführung einer 

fachpsychiatrischen Behandlung mit einer Besserung der Beschwerden zu rechnen. 

Unter diesen Umständen könne nicht von einer Behandlungsresistenz des psychischen 

Leidens im Sinne des Scheiterns einer indizierten und lege artis durchgeführten 

Therapie ausgegangen werden. Somit liege keine schwere, therapeutisch nicht mehr 

angehbare psychische Störung mit invalidisierender Wirkung vor. Auch liege keine 

erhebliche organische Begleiterkrankung vor und es bestünden keine Hinweise auf die 

bei der Indikatorenprüfung gemäss BGE 141 V 281 im Komplex Persönlichkeit zu 

prüfenden Merkmale. Im Rahmen der Konsistenzprüfung falle weiter ins Gewicht, dass 

der orthopädische Sachverständige eine deutliche Inkonsistenz zwischen den 

beklagten Beschwerden und den erhobenen Befunden festgestellt habe. In der 

Gesamtbetrachtung fehle es am erforderlichen funktionellen Schweregrad der 

psychischen Störungen. Die im ZMB-Gutachten attestierten Einschränkungen liessen 

sich daher aus der Optik des Rechtsanwenders nicht erhärten. Damit sei das Vorliegen 

eines medizinischen Revisionsgrundes zu bejahen. Bei einer uneingeschränkten 

Arbeitsfähigkeit im Aufgabenbereich bestehe kein Rentenanspruch (act. G 4).

Am 3. April 2018 liess die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen festhalten. Der 

Rechtsvertreter brachte insbesondere vor, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt 

der Revision zu 50% erwerbstätig gewesen wäre, hätte sie nicht an gesundheitlichen 

Einschränkungen gelitten. Im Weiteren befinde sich die Beschwerdeführerin seit dem 

10. Juli 2017 in einer ambulanten psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung 

und sie erhalte Psychopharmaka (act. G 8). Der Rechtsvertreter reichte ein Schreiben 

des I.___ vom 22. März 2018 ein, in dem der Beschwerdeführerin eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit attestiert worden war (act. G 8.2).

D.c. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G 10).D.d. 

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Erwägungen

1.  

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Invalidenrente der 

Beschwerdeführerin zu Recht eingestellt hat. Bei der angefochtenen Verfügung vom 

24. Oktober 2017 handelt es sich unstreitig um eine Revisionsverfügung im Sinne von 

Art. 17 Abs. 1 ATSG, wobei das Revisionsverfahren im Jahr 2012 von Amtes wegen 

aufgenommen worden ist (Revisionsfragebogen vom August 2012; vgl. IV-act. 34).

1.1. 

Eine versicherte Person hat gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern kann, wenn sie 

während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen ist und wenn sie nach dem Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid ist. Ändert sich der Invaliditätsgrad eines 

Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente gemäss dem Art. 17 Abs. 1 ATSG für die 

Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Anlass zur 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit 

der Zusprache der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 

Anspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer wesentlichen 

Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern etwa auch dann zu revidieren, wenn 

sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen 

Gesundheitszustandes erheblich verändert haben oder eine andere Methode der 

Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt. Hingegen ist die lediglich 

unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im 

revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich. Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der 

Frage, ob bis zum Abschluss des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine 

anspruchserhebliche Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist, dient die letzte 

rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs 

mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht. Ist eine anspruchserhebliche Änderung des 

Sachverhalts nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es nach dem 

Grundsatz der materiellen Beweislast beim bisherigen Rechtszustand (vgl. BGE 141 V 

9 E. 2.3 mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 29. August 2011, 

9C_418/2010 E. 3.1 mit Hinweisen).

1.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/20

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2.  

Zunächst ist demnach zu prüfen, ob seit der ursprünglichen Rentenzusprache vom 

23. April 2009 eine rentenrelevante Änderung eingetreten ist, ob also ein 

Revisionsgrund vorgelegen hat. Für die Bemessung der Invalidität wird gemäss Art. 

28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte 

Person nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung 

der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine 

ihr zumutbare Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in 

Beziehung zu jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie 

gesund geblieben wäre. Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich 

tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden 

kann, wird laut Art. 28a Abs. 2 IVG für die Bemessung der Invalidität in Abweichung 

von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem Umfang sie unfähig geworden sind, 

sich im Aufgabenbereich zu betätigen. Bei Versicherten, die teilweise erwerbstätig und 

teilweise im Aufgabenbereich tätig gewesen sind, wird der Invaliditätsgrad für beide 

Bereiche nach der jeweiligen Methode berechnet; die Teilinvaliditätsgrade werden nach 

den Anteilen der Bereiche „gewichtet“ und dann addiert (gemischte Methode; Art. 28a 

Abs. 3 IVG i.V.m. Art. 27  Abs. 2 bis 4 IVV).

2.1. 

bis

 2.2. 

In der ursprünglichen Rentenzusprache vom 23. April 2009 (Viertelsrente mit 

Rentenbeginn 1. November 2008) hatte die damals zuständige IV-Stelle des Kantons 

Thurgau die Beschwerdeführerin als zu 100% im Haushalt tätig qualifiziert und 

Einschränkungen im Umfang von 45% angenommen (IV-act 24). Im Rahmen des 

Revisionsverfahrens hat die (nach einem Wohnortswechsel der Beschwerdeführerin 

nun zuständige) Beschwerdegegnerin mehrere Haushaltsabklärungen durchgeführt. Bei 

der Abklärung im März 2015 hat die Beschwerdeführerin angegeben, dass sie im 

hypothetischen Gesundheitsfall zu 50% im Erwerb und zu 50% im Haushalt tätig wäre. 

Dies hat sie mit finanziellen Problemen sowie damit begründet, dass ihre 2002 

geborene Tochter "bereits gross und selbständig" sei (vgl. IV-act. 110-3). Die 

zuständige Abklärungsperson hat die Aussage der Versicherten als überzeugend 

erachtet (IV-act. 110-7). Die Beschwerdegegnerin hat dann gestützt darauf die 

Bemessungsmethode geändert und auf die neue Qualifikation der Beschwerdeführerin 

als zu 50% Teilerwerbstätige und im Übrigen im eigenen Haushalt Tätige abgestellt. 

Damit ist die Beschwerdegegnerin der Auffassung des Bundesgerichtes gefolgt, laut 

der bei der Beantwortung der Frage nach der Erwerbsquote einer versicherten Person 

2.2.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/20

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im fiktiven "Gesundheitsfall" ausschliesslich auf deren Aussage abzustellen ist. Das 

ergibt sich nach der Auffassung des Bundesgerichts aus einer (den klaren 

Gesetzeswortlaut ["…denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann…"] 

ignorierenden) richtigen Interpretation des Art. 8 Abs. 3 ATSG (vgl. BGE 133 V 477). 

Damit geht das Bundesgericht von einer absoluten Überzeugungskraft der Aussage 

einer versicherten Person zur fiktiven Erwerbsquote im fiktiven "Gesundheitsfall" aus, 

ohne dies beweisrechtlich begründen zu können. Der nach der Auffassung des 

Bundesgerichts richtigen Interpretation des Art. 8 Abs. 3 ATSG lässt sich das jedenfalls 

offensichtlich nicht entnehmen. Keine Aussage einer versicherten Person zu einem sie 

selbst betreffenden Sachverhalt kann immer absolut überzeugend sein. Wie bei allen zu 

erhebenden Sachverhalten ist auch bei der Beantwortung der Frage nach der fiktiven 

Erwerbsquote einer versicherten Person im fiktiven Gesundheitsfall das allgemeine 

Beweisrecht anzuwenden. Die Aussage der versicherten Person ist ebenso wie alle 

anderen Beweismittel kritisch und sorgfältig zu würdigen. Die Aussage einer 

versicherten Person zur fiktiven Erwerbsquote im fiktiven Gesundheitsfall ist also auf 

ihre Überzeugungskraft hin zu überprüfen, auch wenn ein fiktiver Sachverhalt 

naturgemäss nicht bewiesen, sondern nur plausibel gemacht werden kann. Im 

Zusammenhang mit der fiktiven Erwerbsquote im fiktiven Gesundheitsfall ist zu 

beachten, dass diese Fiktion auf realen und damit beweisbaren Sachverhaltselementen 

aufbaut. Real sind insbesondere die familiäre und die finanzielle Situation der 

versicherten Person. Der Wahrheitsgehalt der Aussage zur fiktiven Erwerbsquote im 

fiktiven Gesundheitsfall muss also anhand der realen Sachverhaltselemente geprüft 

werden.

Die Beschwerdeführerin hat angegeben, sie ginge im fiktiven Gesundheitsfall zu 

50% einer Erwerbstätigkeit nach. Die Beschwerdeführerin hat im fraglichen Zeitraum 

zwischen der Eröffnung des Rentenrevisionsverfahrens im Jahr 2012 und dem Erlass 

der angefochtenen Revisionsverfügung mit ihrem Ehemann und ihrer 2002 geborenen 

Tochter zusammen in einem Haushalt gelebt. Sie hat keinen Beruf erlernt und hätte 

deshalb nur als Hilfsarbeiterin erwerbstätig sein können. Ihr Ehemann ist seit ca. 

August 2012 nicht mehr erwerbstätig gewesen; zum Zeitpunkt der Haushaltsabklärung 

vom März 2015 ist er bei der Arbeitslosenversicherung ausgesteuert gewesen (vgl. IV-

act. 44-2, 44-6, 110-3). Seitdem hat er Sozialhilfeleistungen bezogen (vgl. IV-act. 81, 

90, 110-3). Zwei Versuche des Ehemannes, einer selbständigen Erwerbstätigkeit 

nachzugehen, sind in den Jahren 2015 und 2017 gescheitert (vgl. IV-act. 179 f.). Ihrer 

Aussage gemäss hätte die Beschwerdeführerin im massgebenden Zeitraum also bei 

einer Erwerbsquote von 50% einen halben Hilfsarbeiterinnenlohn erzielt und damit den 

2.2.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/20

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3.  

Lebensunterhalt ihrer dreiköpfigen Familie bestritten. Da ein halber 

Hilfsarbeiterinnenlohn dafür aber offensichtlich nicht ausgereicht hätte, muss die 

Beschwerdeführerin davon ausgegangen sein, dass ihre Familie im Umfang des zur 

Deckung des Lebensunterhalts notwendigen zusätzlichen Betrages 

Sozialhilfeleistungen erhalten hätte. Da die Sozialhilfe höchstwahrscheinlich darauf 

bestanden hätte, dass die Beschwerdeführerin im fiktiven Gesundheitsfall einer 

100%igen Erwerbstätigkeit nachgehe, beruht die Aussage der Beschwerdeführerin zu 

ihrer fiktiven Erwerbsquote offensichtlich auf der falschen Annahme, dass die 

Sozialhilfeleistungen in einem entsprechend reduzierten Umfang weitergeflossen 

wären. Damit vermag die Aussage der Beschwerdeführerin, sie wäre im fiktiven 

Gesundheitsfall fiktiv zu 50% erwerbstätig gewesen, offensichtlich nicht zu 

überzeugen. Da die Tochter zu Beginn des Revisionsverfahrens im Jahr 2012 bereits 

zehn Jahre und im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung bereits 

fünfzehn Jahre alt gewesen ist, hätten einer Vollerwerbstätigkeit der 

Beschwerdeführerin nämlich keine Betreuungspflichten entgegengestanden. Zudem 

hätten solche Pflichten auch vom Ehemann der Beschwerdeführerin erfüllt werden 

können. Weil die Nachteile der sogenannten gemischten Methode der 

Invaliditätsbemessung spätestens im Beschwerdeverfahren offenkundig geworden 

sind, wird eine erneute Befragung der Beschwerdeführerin keine überzeugendere 

Aussage zur fiktiven Erwerbsquote im fiktiven Gesundheitsfall liefern. Damit liegt aber 

keine materielle Beweislosigkeit vor, denn die realen Sachverhaltselemente lassen es 

ohne Weiteres zu, die plausible fiktive Erwerbsquote im fiktiven Gesundheitsfall zu 

ermitteln: Die Beschwerdeführerin ist weder durch Betreuungspflichten noch durch 

anderweitige Umständen daran gehindert gewesen, vollzeitlich einer Hilfstätigkeit 

nachzugehen. Angesichts der finanziellen Situation der Familie wäre ihr gar nichts 

anderes übriggeblieben, als vollzeitlich zu arbeiten. Die fiktive Erwerbsquote der 

Beschwerdeführerin im fiktiven Gesundheitsfall hat im massgebenden Zeitraum also 

100% betragen.

Zusammenfassend hat sich der Status der Beschwerdeführerin von einer zu 

100% im Haushalt tätigen zu einer zu 100% erwerbstätigen Person geändert. Damit ist 

die Invalidität nicht mehr mittels eines reinen Betätigungsvergleichs, sondern mittels 

eines reinen Einkommensvergleichs zu bemessen.

2.2.3. 

Nachdem die Beschwerdeführerin neu als Vollerwerbstätige einzustufen ist, 

besteht nicht nur die Möglichkeit einer Rentenherabsetzung oder (wie von der 

Beschwerdegegnerin verfügt) einer Renteneinstellung, sondern auch die Möglichkeit 

3.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/20

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einer revisionsweisen Erhöhung der Invalidenrente. Gemäss Art. 88  Abs. 1 lit. b IVV 

erfolgt die Erhöhung der Rente bei einer Revision von Amtes wegen von dem für diesen 

vorgesehenen Monat an, hier also ab dem Monat, in dem der Beschwerdeführerin der 

Revisionsfragebogen zugestellt worden ist. Dieser Fragebogen ist im Jahr 2012 

zugestellt worden (retourniert im August 2012, vgl. IV-act. 34). Um über die 

revisionsweise Änderung der Invalidenrente entscheiden zu können, muss der 

massgebende Sachverhalt also für die gesamte Dauer des Revisionsverfahrens (also 

ab dem Jahr 2012 bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung im Oktober 2017) 

mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen.

bis

Das ausschlaggebende Element des Einkommensvergleichs ist in den meisten 

Fällen die Arbeitsfähigkeit der versicherten Person (i.d.R. bezogen auf eine 

behinderungsadäquate Erwerbstätigkeit). Zur Beantwortung der Frage nach der 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin eine 

polydisziplinäre Abklärung durchführen lassen. Das entsprechende Gutachten (ZMB-

Gutachten vom 8. Juni 2017, IV-act. 172). beruht auf fachärztlichen internistischen, 

psychiatrischen, orthopädischen, neurologischen, und gynäkologischen 

Untersuchungen und ist in Kenntnis der medizinischen Vorakten (vgl. S. 4-15 des 

Gutachtens) erstellt worden. Die Gutachter haben sich umfassend mit den von der 

Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden auseinandergesetzt und detaillierte 

objektive Befunde erhoben. Insgesamt zeugen die Erhebung von fachspezifischen 

Anamnesen und die Darlegung der objektiven Befundlage unter Einbezug der 

subjektiven Beschwerden von einer sorgfältigen somatischen und psychiatrischen 

Abklärung. Die beteiligten Sachverständigen haben ihre Diagnosen begründet. Die 

Sachverständigen sind aufgrund ihrer umfassenden Untersuchungen zum 

nachvollziehbaren Schluss gelangt, dass im somatischen Bereich wenig aktuell 

fassbare pathologische Befunde hätten erhoben werden können. In internistischer und 

orthopädischer Hinsicht haben die Sachverständigen keine Diagnosen mit Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit bzw. keine wesentliche Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin gestellt (vgl. IV-act. 172-24, 172-30). Der gynäkologische 

Gutachter hat die Schmerzen der Beschwerdeführerin im rechten Arm im geklagten 

Ausmass als schwer erklärbar bezeichnet (IV-act. 172-47). Auch der neurologische 

Gutachter hat eine Diskrepanz zwischen den geklagten ausgeprägten Beschwerden 

und den spärlichen objektiv fassbaren Befunden festgestellt. Er hat plausibel dargelegt, 

dass der Charakter, die Intensität und die Ausdehnung der Beschwerden zusammen 

mit den klinischen Untersuchungsbefunden den starken Verdacht auf eine psychische 

Komponente ergäben (IV-act. 172-42). Bei der Beschwerdeführerin hat die psychische 

Beschwerdeproblematik im Vordergrund gestanden (insb. IV-act. 172-64). Der 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/20

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psychiatrische Gutachter hat dargelegt, dass die Beschwerdeführerin ein affektives 

breites Spektrum mit rezidivierenden Weinkrämpfen, tiefer Verzweiflung, Lustlosigkeit, 

Freudlosigkeit und Interessenlosigkeit gezeigt habe. Er hat eine deutliche Störung des 

Selbstwertgefühls, Schuldgefühle und deutliche Zukunftsängste bzw. Ängste vor einem 

Rezidiv der Erkrankung festgestellt. Zusammenfassend hat der psychiatrische 

Gutachter in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge schlüssig begründet, 

dass die aktuelle depressive Episode als mittelgradig einzuschätzen sei. Dabei seien 

allerdings gewisse Angaben der Beschwerdeführerin, etwa zu den Suizidversuchen, 

nicht weiter objektivierbar gewesen, da die Beschwerdeführerin sich nicht in 

Spitalbehandlung begeben habe und da sie keine psychiatrische Behandlung in 

Anspruch genommen habe (IV-act. 172-54 ff., 172-63, 172-65). In den Akten finden 

sich keine Anhaltspunkte dafür, dass der psychiatrische Sachverständige bei seiner 

Beurteilung objektiv wesentliche Tatsachen nicht berücksichtigt hätte. Insbesondere 

hat er sich mit den von der Rechtsprechung ausgearbeiteten Standardindikatoren (BGE 

141 V 281) und dabei insbesondere mit den objektiven Einschränkungen und 

Ressourcen der Beschwerdeführerin auseinandergesetzt (vgl. BGE 141 V 281 E. 3.4.1 

f.; IV-act. 172-54 ff.). Ein medizinisches Gutachten, das noch gestützt auf die frühere 

Auffassung des Bundesgerichts eingeholt worden ist, verliert nicht per se seinen 

Beweiswert, führt also nicht zwangsläufig zu einer erneuten Begutachtung oder zu 

anderen abklärungsrechtlichen Massnahmen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 18. 

Mai 2017, 8C_842/2016, E. 5.2.1 mit Hinweisen). Entscheidend ist, ob die 

Ausführungen der Gutachter genügen, um die Kriterien gemäss dem vom 

Bundesgericht geschaffenen Katalog als erfüllt zu erachten. Diese Frage ist zu bejahen.

Zu prüfen bleibt, ob die gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung ebenfalls zu 

überzeugen vermag. Für den anspruchsrelevanten Zeitraum ab dem Jahr 2012 (vgl. 

vorstehende E. 3.1) bis zum Zeitpunkt der Begutachtung im März 2016 ist dem 

Gutachten - ausser dem Hinweis auf eine kontinuierliche Steigerung der 

Arbeitsfähigkeit ab ca. Mitte 2015 - keine Arbeitsfähigkeitsschätzung zu entnehmen. 

Die Gutachter haben diesbezüglich festgestellt, dass die vom Hausarzt attestierten 

Arbeitsunfähigkeiten retrospektiv schwierig zu werten seien, da davon auszugehen sei, 

dass in der Beurteilung bio-psychosoziale Faktoren berücksichtigt worden seien (IV-

act. 172-67). Aufgrund des Fehlens von fachspezifischen psychiatrischen Vorberichten 

(IV-act. 172-58) haben die Gutachter auch keine psychiatrische Verlaufsbeurteilung 

vornehmen können. Folglich fehlt es hinsichtlich der Frage, ob und gegebenenfalls in 

welchem Ausmass die Beschwerdeführerin seit 2012 bis zum Zeitpunkt der 

Begutachtung im Erwerb arbeitsunfähig gewesen ist, an überzeugenden echtzeitlichen, 

fachärztlichen Arbeitsfähigkeitsschätzungen. Da rückwirkende Ermittlungen bei dieser 

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/20

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Sachlage in antizipierender Beweiswürdigung (vgl. BGE 122 V 157, E. 1d) als 

aussichtslos zu erachten sind, liegt für diesen Zeitraum eine objektive Beweislosigkeit 

hinsichtlich einer allfälligen Arbeitsunfähigkeit vor, deren Nachteil die 

Beschwerdeführerin zu tragen hat (vgl. den im Sozialversicherungsrecht lückenfüllend 

anwendbaren Art. 8 ZGB). Für den Begutachtungszeitpunkt (März 2016) sind die 

Gutachter zum Schluss gekommen, dass die Beschwerdeführerin im Erwerb lediglich 

zu 40% arbeitsfähig sei, während sie im Haushalt zu 70% einsetzbar sei. Dabei haben 

sie festgehalten, dass die Beschwerdeführerin "ausser Haus" leichte Tätigkeiten, etwa 

im Rahmen einer Mithilfe im damals noch bestehenden Gastronomiebetrieb des 

Ehemannes, ausführen könne. Das Pensum sei auch weiter steigerbar (IV-act. 172-65 

f.). Die deutlich höhere Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Erwerb im Vergleich zur 

Arbeitsfähigkeit im eigenen Haushalt haben die Gutachter nicht begründet. Darüber 

hinaus ist fraglich, ob es sich mit Blick auf die psychischen Einschränkungen und 

insbesondere das affektive Zustandsbild der Beschwerdeführerin bei einer Tätigkeit in 

der Gastronomie um eine leidensadaptierte Tätigkeit handelt. Die Beschwerdeführerin 

könnte wohl lediglich als Hilfsarbeiterin in der Küche eingesetzt werden. 

Küchenarbeiten erscheinen (insbesondere in einem Take-away-Betrieb) aufgrund des 

hohen Stresslevels und aufgrund der notwendigen Anpassungsfähigkeit als mit dem 

psychischen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin kaum vereinbar. Dies weckt 

erhebliche Zweifel daran, dass die Gutachter bei ihrer Arbeitsfähigkeitsschätzung 

tatsächlich von einer (insbesondere psychisch) adaptierten Hilfstätigkeit ausgegangen 

sind.

Da die Gutachter möglicherweise von einer nicht-adaptierten Erwerbstätigkeit 

ausgegangen sind und da sie keine überzeugende Begründung für den 

Arbeitsfähigkeitsgrad von lediglich 40% geliefert haben, vermag ihre 

Arbeitsfähigkeitsschätzung (40%) nicht zu überzeugen. Der Arbeitsfähigkeitsgrad der 

Beschwerdeführerin im Begutachtungszeitpunkt (März 2016) ist folglich nicht mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt. Anders als 

für den Zeitraum vor der Begutachtung, in welchem von rückwirkenden Abklärungen 

aufgrund der fehlenden echtzeitlichen Facharztberichte keine neuen, 

entscheidwesentlichen Erkenntnisse zu erwarten sind, erscheint eine weitere Abklärung 

zur Frage nach der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin im 

Begutachtungszeitpunkt nicht als aussichtslos. Da die Beschwerdegegnerin es 

unterlassen hat, die Unsicherheit in Bezug auf die behinderungsadäquate Hilfstätigkeit 

zu beseitigen und eine überzeugende Begründung für den Arbeitsfähigkeitsgrad von 

40% einzufordern, erweist sich der massgebliche medizinische Sachverhalt als 

unzureichend abgeklärt. Die angefochtene Revisionsverfügung ist deshalb in 

3.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/20

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4.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 24. Oktober 2017 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen an 

die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ergangen; damit erweist sie sich als 

rechtswidrig. Nach der Auffassung des Bundesgerichts ist eine Rückweisung an die 

Verwaltung dann zulässig, wenn eine Ergänzung der Ausführungen der Gutachter 

erforderlich ist (vgl. das Urteil des Bundesgerichtes vom 15. November 2019, 

8C_525/2019 E. 3.3). Die Sache ist zur Ergänzung der gutachterlichen Ausführungen an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die Beschwerdegegnerin wird den 

Gutachtern die notwendigen Fragen zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in 

einer angepassten Tätigkeit stellen und gestützt auf die entsprechenden Antworten den 

Invaliditätsgrad anhand eines reinen Einkommensvergleichs (vgl. vorstehende E. 2.3.4) 

bemessen.

Die angefochtene Verfügung vom 24. Oktober 2017 ist deshalb aufzuheben und 

die Sache ist zur Durchführung ergänzender medizinischer Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die Rückweisung 

der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die Verwaltung ist als 

volles Obsiegen der Beschwerdeführerin zu werten (BGE 132 V 215 E. 6.2). 

Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- der Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen. Der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss ist dieser 

zurückzuzahlen. Die Beschwerdegegnerin hat der obsiegenden Beschwerdeführerin 

eine Parteientschädigung auszurichten. Diese Entschädigung ist angesichts des als 

durchschnittlich zu qualifizierenden Vertretungsaufwandes praxisgemäss auf Fr. 

3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.

4.2. 

bis 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/20

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2.

Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der von 

der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist 

zurückzuerstatten.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 3'500.-- zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 05.08.2020
	Art. 28a Abs. 1 IVG, Art. 16 ATSG, Art. 88bis Abs. 1 lit. b IVV. Statuswechsel als Revisionsgrund. Die Aussage der versicherten Person ist ebenso wie alle anderen Beweismittel kritisch und sorgfältig zu würdigen. Der Wahrheitsgehalt der Aussage zur fiktiven Erwerbsquote im fiktiven Gesundheitsfall muss dabei anhand der realen Sachverhaltselemente geprüft werden. Würdigung eines Gutachtens. Rückweisung (Entscheid des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 5. August 2020, IV 2017/433).

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