# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 989e9616-8812-5005-b899-fee4ea01c9d1
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-24
**Language:** de
**Title:** Invaliditätsbemessung, Valideneinkommen bei Temporärarbeitskräften, Leidensabzug
**Docket/Reference:** IV.2013.00390
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00390.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00390
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil
vom
24. Juni 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Elda
Bugada
Aebli
Ott Baumann
Grieder
Bugada
, Rechtsanwälte
Badenerstrasse
21, Postfach, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren am 4. Juli 1964, absolvierte eine Lehre als Betriebsangestellter
bei
der Y.___
,
für welche
er danach noch
einige Jahre weiter tätig war
(
Urk.
7/2/2 und 7/3/5)
.
In der Folge arbeitete er in verschiedenen Branchen (vgl.
Urk.
7/2
/3 ff.
).
Zuletzt
wurde
er
von der
Z.___
AG
für befristete Einsätze
als Kranführer
vermittelt
(vgl.
Urk.
7/7/1,
7/12/146
und 7/47
)
.
Sein Einsatz bei der
A.___
AG begann am 14. Mai 2007 und sollte maximal drei Monate dauern (
Urk.
7/12/146).
Am
19. Juli 2007 erlitt
X.___
einen Arbeitsunfall, bei welchem er
von einer
schweren
umkippenden
Betonplatte
getroffen wurde
.
Er wurde
darauf notfallmässig ins
Spital
B.___
gebracht, wo
eine
Commotio cerebri (
Hirn
erschütterung
)
, eine
undislozierte
Fibulaköpfchenfraktur
links
bei
Kniedistorsion
links
, eine Schulterkontusion links
und
eine Rissquetschwunde
an der linken Hand
diagnostiziert
wurde
n
(
Urk.
7/12/77)
.
Im Rahmen einer
Magnetresonanztomographie
des linken Ellbogens
vom 9. November 2007
wurden
überdies
eine leichte Zerrung des
medialen Kollateralbandes und eine mediale
Epikondylitis
,
das heisst ein sogenannter
Tennisellenbogen
,
festgestellt (Urk.
7/12/82).
Am
20.
Juni 2008
sprach die
Z.___
AG
X.___
we
ge
n nicht
voller Leistungsfähigkeit die Kündigung
(des Rahmenvertrages)
aus
(vgl. Ur
k.
7/12/110
und 7/12/146
)
.
Der Versicherte meldete sich am
23.
März
200
9
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
(
Urk.
7/3)
. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
zog darau
f IK-Auszüge (
Urk.
7/7)
,
Akten der
Schweizerischen Unfallversicherung (Suva;
Urk.
7/12, 7/15, 7/22
und
7/32)
und weitere medizi
nische
Unterlagen bei (
Urk.
7/10, 7/25, 7/29-31
)
.
Ferner holte sie Arbeitgeberauskünfte ein (
Urk.
7/13
).
Mit
Verfügung vom 4.
November 2010
sprach sie
X.___
im Hinblick auf
seine berufliche Neuorientierung
die Kosten
für
eine
Abklärung
ModAk
zu
(
Urk.
7/40
)
, welche
vom 6.
De
zember 2010
bis zum 4.
März 2011 dauern sollte (vgl.
Urk.
7/39 und 7/40).
Diese
wurde
jedoch
per 22.
Februar 2011 abgebrochen, weil sich
der Versicherte
aus gesundheitlichen Gründen nicht
in der Lage sah, sie zu beenden (
Urk.
7/65
; vgl. auch
Urk.
7/62
)
.
Es folgten diverse weitere medizinische Abklärungen (vgl.
Urk.
7/66
-68
, 7/71
, 7/72/3
,
7/72/8 ff. und 7/72/19 ff.
). Insbesondere
holte die IV-Stelle
ein Gutachten bei der
C.___
AG vom 5. Mai 2012 ein (
Urk.
7/97).
Am
18. September 2012
erliess
sie
einen negativen Vorbescheid (Urk.
7/104
)
. Nachdem
die
Rechtsv
ertreterin
von
X.___
formelle und materielle
Einwendungen erh
oben hatte
(Urk.
7/105 und 7/109)
,
holte die IV-Stelle
von
den Verfassern des erwähnten Gutachtens
eine fehlende Unterschrift
(
Urk.
7/110/13)
und
schriftli
che Bestätigung
en
über dessen Richtigkeit ein
(Urk.
7/116
/1 und 7/116/2
)
. In der Folge wies sie
das Leistungsbegehren mit Verfügung vom
14
.
März
2013
unter Angabe einer modifizierten Begründung ab
(
Urk.
2 = Ur
k. 7
/
127
).
2.
Dagegen liess
X.___
mit Eingabe vom
29. April 2013
(
Urk.
1) Beschwerde erheben. Seine Rechtsv
ertreterin verlangte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei dem Beschwerdeführer
ab 1. Septemb
er 2009 mindestens eine
Viertel
s
rente
auszurichten; unter Kosten-
und Entschädigungs
-
folge zu Lasten der Beschwerdegegnerin (
Urk.
1 S. 2)
. Am
6.
Juni 2013
schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Davon hat die Gegenpartei mit Schreiben vom
10. Juni 2013
Kenntnis er
halten (Urk.
8).
Auf die einzelnen Ausführungen in den
Rechtsschriften
wird, soweit erforder
lich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1
.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Er
werbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts;
ATSG).
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf e
ine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2
IVG).
1
.3
Bei erwerbstätigen
Versicherten
ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu
bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
2.
Die Beschwerdegegnerin wies das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers ab, da sie
aufgrund des
Einkommensvergleiches zum Schluss gelangte, es liege ein Invaliditätsgrad von unter 40
%
vor (
Urk.
2 S. 2
f
f.). Demgegenüber macht die
Rechtsv
ertreterin des Beschwerdeführers geltend, die Berechnungen der Beschwerdegegnerin würden auf falschen Tatsachen und Einkommenszahlen basieren. Überdies
sei
anstelle des gewährten Leidensabzuges von 10
%
ein sol
cher von mindestens 15
%
vorzunehmen
(
Urk.
1 S. 6 ff.).
3.
Richtig und unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer gemäss dem Gutachten
der
C.___
AG vom
5.
Mai 2012 an einer
Periarthropathia
humeroscapularis
linksseitig, einem chronischen
lumbospondylogenen
Schmerzsyndrom und rechtsseitigen Fussschmerzen leidet (
Urk.
7/97/8)
.
Im Einklang mit den Begutachtenden ist auch ohne weiteres davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer aufgrund
se
ines gesundheitlichen Zustandes
nicht meh
r dazu in der Lage
ist
, seine Tätig
ke
it als Kranführer
und allgemeiner Bauarbeiter auszuüben, da ihm das Besteigen des Krans nicht mehr zumutbar ist und die Tätigkeit als Bauarbeiter körperlich schwere Arbeiten um
fasst (
Urk.
7/97/9). Es sind ihm lediglich noch körperlich leichte Tätigkeiten ohne Heben und Tragen schwerer Lasten und ohne belastende Körperhaltungen ganztags mit einer wegen der verschiedenen Leiden reduzierten Leistungsfähig
keit von 80
%
zumutbar (
Urk.
7/97/10)
.
4.
4.1
Der Beschwerdeführer meldete sich am 2
3.
März 2009 bei der Invaliden
-
versicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/3). Es
steht folglich ein Renten
-
anspruch ab dem
1.
September 2009
zur Diskussion. Für den Einkom
mens
-
vergleich sind daher die Zahlen betreffend das Jahr 2009 massgeblich (
BGE 129 V 222 E. 4.2;
vgl. auch
Urk.
1 S. 7).
4.2
Die Beschwerdegegnerin ermittelte das
Valideneinkommen
anhand
der
Angaben im Auszug
aus dem
individuelle
n
Konto für das Jahr 200
6.
Diesen zufolge
erzielte
der Beschwerdeführer ein Einkommen von Fr. 32‘244.-- bei der
D.___
AG und von
Fr.
34‘777.-- bei der
Z.___
AG
(
Urk.
7/7)
.
Aufgerechnet auf das Jahr 2008 ermittelte die IV-Stelle ein
Valideneinkommen
von
Fr.
69‘591.40 (
Urk.
2 S. 3).
Demgegenüber vertritt die Rechtsv
e
rtreterin des Beschwerdeführers
den Stand
punkt,
es sei auf die
Bestätigungen
der
Z.___
AG
abzustellen
,
ge
mäss welchen
der Beschwerdeführer
in den Jahren 2009 bis und mit 2011
(ebenso wie im Zeitpunkt des Unfalles im Jahr 2007
; vgl.
Urk.
7/12/146 und 7/12/150
)
bei einer 100%-Anstellung mit einer betriebsüblichen Wochenarbeitszeit von etwa 40,5 Stunden
einen Bruttolohn von
Fr.
33.92, einen Anteil 1
3.
Monatslohn von Fr. 3.23, ein Feriengeld von
Fr.
3.72 und eine
Feiertagsentschädigung von Fr.
1.13 pro Stunde
erzielt
hätte (
Urk.
1
S. 5 und 7/109/2, je mit Hinweis auf
Urk.
7/108
, sowie
Urk.
1 S. 7 mit Hinweis auf Urk.
3/8 und 3/9 =
7/72/14
).
Es sei daher von einem
ursprünglichen
Einkommen
von Fr.
78‘237.90
pro Jahr
auszugehen
(
Urk.
1
S.
8)
, woraus ein hypothetisches
Valideneinkommen
von
Fr.
81’64
8
.-- für das Jahr 2009 resultiere (
Urk.
1 S. 9)
.
4.3
Wie die Rechtsv
ertreterin des Beschwerdeführers zutreffend bemerkt hat (vgl.
Urk.
1 S. 6), war dieser gemäss IK-Auszug im Januar und Februar 2005 für die
Z.___
AG und von Juli bis und mit Dezember 2005 für die
D.___
AG tätig. Im Jahr 2006 arbeitete er von Januar bis Ende Juni bei der
D.___
AG
und von Juli bis Ende Jahr bei der
Z.___
AG (
Urk.
7/7/1 f.
und 7/47/
8
).
E
rgänzend ist
festzuhalten
, dass der Beschwerdeführer am
6.
Mai 2004 die Kranführerprüfung erfolgreich abgeschlossen hat
te
(
Urk.
7/2/1) und
erst ab Juni
2004
nach
siebenmonatiger
Arbeitslosigkeit wieder
erwerbstätig war (Urk.
7/7/2)
.
Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung geht es rechtlich nicht an,
bei einer Konstellation wie der
vorliegenden den im Rahmen des
Temporärarbeitsverhältnisses
bezahlten Stundenlohn unter Zugrundelegung eines einer Festan
stellung entsprechenden vollen Arbeitspensums auf ein Jahresgehalt umzurech
nen. Vielmehr
ist
für
das
Valideneinkommen
auf Tabellenlöhne abzustellen
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_213/2009 vom 1
9.
Januar 2010 E. 4.3
mit Hin
weisen
)
.
Unter Berücksichtigung einer
betriebsüblichen
wöchentlichen Arbeits
zeit von
41,6
Stunden in der Baubrache
(im Internet abrufbar, vgl.
http://www.bfs.admin.ch
)
und der Teuerung (in der Baubranche
2009 2
%
, vgl. den Nominallohnindex 2006-2010 des Bundesamtes für Statistik, T1.05, Pos. 45
) ergibt sich
ein
V
alideneinkommen
von Fr.
71‘311.20
pro Jahr (LSE 2008, TA1, Pos. 45, Niveau 3, Männer,
Fr.
5‘602.
--
: 40 x
4
1,
6
[durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit] x
1
,
02 [Nominallohn
-
bereinigung] x 12)
.
4.4
Hinsichtlich des Invalideneinkommens zog die Beschwer
degegnerin in Betracht, dass dem
Beschwerdeführer gemäss der medizinischen Beurteilung eine behinderungsangepasste Tätigkeit wie zum Beispiel Kontroll- und Überwachungsaufgaben oder Verpackungs- und Abfüllaufgaben in einem Pensum von 80
%
zu
mutbar seien.
Es sei daher von einem Lohn für Hilfsarbeiten (Zentralwert) von
Fr.
4‘806.-- pro Monat
bei einem Pensum von 100
%
auszugehen und
diese
r
auf ein
reduziertes Pensum von
80
%
umzurechnen
(
Urk.
2 S. 4 mit Hinweis au
f LSE 2008, TA1, Total aus Pos.
1-93).
Zu Recht hat
die Rechts
v
ertreterin des Beschwerdeführers
dieses Vorgehen
nicht beanstandet (vgl.
Urk.
1).
Daraus resultiert ein Einkommen
von Fr.
61‘
238
.4
5
im Jahr 2009 bei einem Pensum von 100
%
(
LSE 2
008, TA1, Niveau 4, Männer, Fr.
4‘806.
--
:
40 x 41.6 [durch
schnittliche wöchentliche Arbeitszeit] x 1.02
1
[Nominallohnbereinigung] x 12)
beziehungsweise
von Fr.
48‘9
90
.75 bei einem Pensum von 80
%
(
Fr.
61‘
178.45
: 10 x 8)
.
Zusätzlich gewährte die Beschwerdegegnerin einen leidensbedingten Abzug von 10
%
, da sie die Teilzeitarbeitstätigkeit als lohnmindernden Faktor berücksich
tigte (
Urk.
2 S. 4), was zu e
inem Invalideneinkommen von Fr.
44‘091.70
führt (
Fr.
48‘990.75 : 10 x 9)
.
Die Rechtsv
ertreterin des Beschwerdeführers macht demgegenüber geltend, es sei mindestens ein Leidensabzug von 15
%
zu
gewähren
, da der Beschwerdeführer aufgrund seiner mannigfachen gesundheit
lichen Einschränkungen an der linken Schulter, dem Rückenleiden sowie des wenig belastbaren Fusses in seinem Tätigkeitsprofil stark eingeschränkt sei (
Urk.
1 S. 10).
D
en gesundheitlichen Einschränkungen
wurde indes
mit dem veranschlagten Pensum von 80
%
und der Anwendung des Ni
v
e
au
s
4 im Tabellenlohn
bereits hinreichend Rechnung getragen.
Es besteht daher kein Anlass, das von der Beschwerdegegnerin ermittelte Invalideneinkommen weiter zu reduzieren.
4.
5
Eine Gegenüberstellung der beiden Vergleichseinkommen ergibt einen Invaliditätsgrad von
38,17
%
([
Fr.
7
1
‘311.20 –
Fr.
44‘091
.70
] :
Fr.
7
1
‘311.20 x 100
)
. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
5.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von
Fr.
200.-- bis 1‘000.-- festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem unterliegenden Beschwerde
führer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintr
itt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin
lic
.
iur
. Elda
Bugada
Aebli
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGohl Zschokke