# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 43a1bff2-5ef1-5dbb-8a00-62cd4c6f3d1e
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-03
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 03.09.2018 200 2018 370
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2018-370_2018-09-03.pdf

## Full Text

200 18 370 EL publiziert in BVR 2019 S. 281
SCP/ZID/LAB

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 3. September 2018

Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker, Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiber Zimmermann

A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführer

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Bern 
Abteilung Ergänzungsleistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 11. April 2018

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Sept. 2018, EL/18/370, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1952 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
bezieht Ergänzungsleistungen (EL) zu seiner IV- bzw. AHV-Rente (Akten 
der Ausgleichskasse des Kantons Bern [AKB bzw. Beschwerdegegnerin], 
Antwortbeilagen [AB] 1 f., 34 f., 68 ff., 107 ff., 135 ff., 151 ff., 177 ff., 207 ff., 
251 f., 263 ff.). In diesem Zusammenhang klärte die AKB erstmals im Jahr 
2015 ein allfällig zumutbares Erwerbseinkommen der nicht invaliden Ehe-
gattin des Versicherten ab (AB 274) und verfügte gestützt darauf die An-
rechnung eines jährlichen Minimaleinkommens der Ehefrau von 
Fr. 36'000.-- ab Juni 2016 (AB 275 f.). Auf Einsprache (AB 292, 303) hin 
verzichtete die AKB aufgrund der ärztlich attestierten vollen Arbeitsunfähig-
keit der Ehefrau vorläufig auf diese Anrechnung (AB 304, 306 f., 313 f., 
323 ff.). Im April 2017 (AB 319) veranlasste die AKB eine erneute Ab-
klärung eines zumutbaren Erwerbseinkommens der nicht invaliden Ehegat-
tin (AB 321 f.), worauf die AKB mit Verfügung vom 18. Mai 2017 bei der 
Berechnung der EL ein Erwerbseinkommen für die Ehefrau von Fr. 36'000.-
- ab 1. Dezember 2017 einsetzte und den bisherigen Anspruch auf EL ent-
sprechend reduzierte (AB 328 f.). Auf eine zeitnahe Erinnerung (AB 330 f.) 
hin bestritt der Versicherte mit Schreiben vom 8. November 2017 (AB 336; 
vgl. auch AB 339) den Erhalt der Verfügung vom 18. Mai 2017; mit Verfü-
gung vom 7. Februar 2018 kam die AKB auf die Verfügung vom 18. Mai 
2017 zurück und sah von der Anrechnung eines Erwerbseinkommens der 
Ehefrau ab (AB 342 ff.). Mit weiterer Verfügung vom 14. Februar 2018 be-
rechnete die AKB die EL ab 1. September 2018 neu, dies nunmehr wieder 
unter Einschluss eines Erwerbseinkommens der Ehefrau von Fr. 36'000.-- 
(AB 345 f.). Daran hielt sie auf Einsprache hin (AB 348, 351) mit Entscheid 
vom 11. April 2018 (AB 352) fest.

B.

Hiergegen lässt der Versicherte, vertreten durch Fürsprecher B.________, 
am 12. Mai 2018 Beschwerde erheben und beantragen, unter Aufhebung 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Sept. 2018, EL/18/370, Seite 3

des angefochtenen Entscheids seien die EL ohne Berücksichtigung eines 
hypothetischen Einkommens aufseiten seiner Ehefrau festzusetzen, even-
tualiter seien die EL unter Berücksichtigung eines hypothetischen Einkom-
mens aufseiten seiner Ehefrau nach richterlichem Ermessen seit wann 
rechtens festzusetzen, subeventualiter sei die Angelegenheit zur Neuent-
scheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen, unter Kosten- und Entschä-
digungsfolgen. Zur Begründung lässt er im Wesentlichen vorbringen, die 
familienrechtlichen Kriterien zur Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Er-
werbstätigkeit seiner Ehefrau seien nicht beachtet worden. Die Ehefrau sei, 
soweit es ihr Gesundheitszustand erlaubt habe, ausschliesslich als Haus-
frau tätig gewesen und habe ihn sowie die Kinder betreut. Sie sei nie einer 
beruflichen Tätigkeit nachgegangen, verfüge über keine Berufsbildung und 
spreche nur französisch; zudem sei sie seit anfangs 2017 voll arbeitsun-
fähig geschrieben.

In ihrer Beschwerdeantwort vom 12. Juni 2018 schliesst die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.

In der Folge klärte der Instruktionsrichter das Zurückkommen auf die Ver-
fügung vom 18. Mai 2017 (AB 328) mittels Verfügungen vom 7. und 
14. Februar 2018 (AB 344, 346) ab und machte den Beschwerdeführer bei 
nicht gegebenem Rückkommenstitel auf eine mögliche Schlechterstellung 
aufmerksam (prozessleitende Verfügungen vom 14. und 21. Juni 2018). 
Nach Ergänzung der Beschwerdeantwort vom 3. Juli 2018 in Bezug auf die 
Zustellung der Verfügung vom 18. Mai 2017 (AB 328) erachtete der Instruk-
tionsrichter mit prozessleitender Verfügung vom 4. Juli 2018 den entspre-
chenden Zustellnachweis als nicht erbringbar und drohte dem Beschwerde-
führer auch in Bezug auf offenbar bisher nicht deklarierte Rentenleistungen 
aus … eine mögliche Schlechterstellung an. Mit Eingabe vom 11. Juli 2018 
hielt der Beschwerdeführer an seiner Beschwerde fest und wies darauf hin, 
dass er seine … Renten korrekt deklariert habe.

Aufforderungsgemäss reichte Fürsprecher B.________ am 24. Juli 2018 
seine Kostennote ein. Mit prozessleitender Verfügung vom 26. Juli 2018 
erachtete der Instruktionsrichter den geltend gemachten Zeitaufwand als 
übersetzt und erachtete einen Aufwand von maximal 12 Stunden für gebo-
ten. Hierauf kürzte Fürsprecher B.________ mit Eingabe vom 30. Juli 2018 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Sept. 2018, EL/18/370, Seite 4

seine Kostennote auf 16 Stunden und 25 Minuten und erachtete diesen 
Aufwand als gerechtfertigt. Die Beschwerdegegnerin liess sich hierzu nicht 
vernehmen.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit.  a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 

1.2 Anfechtungsgegenstand bildet der die Verfügung vom 14. Februar 
2018 (AB 345 f.) ersetzende Einspracheentscheid vom 11. April 2018 
(AB 352). Streitig und zu prüfen ist der EL-Anspruch ab 1. September 2018 
und in diesem Zusammenhang vorerst einzig die Frage, ob bei der EL-
Berechnung zu Recht ein hypothetisches Bruttoeinkommen der Ehefrau 
des Beschwerdeführers von Fr. 36‘000.-- angerechnet wurde. Die richterli-
che Beurteilung hat sich praxisgemäss auf diesen Punkt zu beschränken, 
wenn aufgrund der Akten kein Anlass besteht, die übrigen unbestritten ge-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Sept. 2018, EL/18/370, Seite 5

bliebenen Punkte in die Prüfung miteinzubeziehen (BGE 131 V 329 E. 4 
S. 330; vgl. aber E. 3.4 nachfolgend).

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 
über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-
cherung (ELG; SR 831.30) haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnli-
chem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn 
sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der ge-
nannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergän-
zungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der 
Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). 
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die aner-
kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 
Abs. 1 ELG).

2.2 Grundsätzlich sind alle wiederkehrenden Leistungen, die nicht unter 
Art. 11 Abs. 3 ELG fallen, vollumfänglich als Einnahmen anzurechnen, 
gleichgültig, ob es sich um Geld- oder um Naturalleistungen handelt (BGE 
139 V 574 E. 3.3.3 S. 578). Als Einkommen anzurechnen sind auch Ein-
künfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (Art.  11 Abs. 1 
lit. g ELG). Mit dieser Regelung, welche die Verhinderung von Missbräu-
chen bezweckt, soll eine einheitliche und gerechte Lösung ermöglicht wer-
den, indem sich die schwierige Prüfung der Frage erübrigt, ob beim Ver-
zicht auf Einkommen oder Vermögen der Gedanke an eine EL tatsächlich 
eine Rolle gespielt hat oder nicht (BGE 131 V 329 E. 4.4 S. 335, 122 V 394 
E. 2 S. 397).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Sept. 2018, EL/18/370, Seite 6

2.3 Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne 
rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung auf Einkünfte 
oder Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf be-
stimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Ge-
brauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr 
zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zu-
mutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 140 V 267 E. 2.2 S. 270). Die Tat-
bestandselemente "ohne rechtliche Verpflichtung" resp. "ohne adäquate 
Gegenleistung" sind nicht kumulativ, sondern alternativ (BGE 134 I 65 
E. 3.2 S. 70 = Pra 2008 S. 562, 131 V 329; SVR 2012 EL Nr. 4 S. 11 E. 2). 

2.4 Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG) 
ist auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines EL-
Ansprechers anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern auf eine zumut-
bare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung verzichtet wird. 
Daran ändert eine (Teil-)Invalidität des betroffenen Ehepartners nichts. Ist 
dieser im rechtlichen Sinne nicht invalid, ist Art. 14a wie Art. 14b der Ver-
ordnung vom 15. Januar 1971 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, 
Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) weder direkt 
noch analog anwendbar. Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren 
Erwerbstätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzel-
fall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl. Art. 163 des 
Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 210]) zu berücksichtigen. 
Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprach-
kenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeits-
marktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Be-
rufsleben abzustellen (BGE 142 V 12 E. 3.2 S. 14). Dabei ist dem 
Ehegatten rechtsprechungsgemäss sowohl im Falle laufender als auch 
erstmals beantragter EL eine realistische Übergangsfrist für die zumutbare 
Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder die Ausdehnung eines 
Arbeitspensums einzuräumen. Dies gilt dort nicht, wo mit Blick auf einen 
absehbaren künftigen EL-Bezug des einen Ehepartners, beispielsweise 
infolge Eintritts in das AHV-Rentenalter und Aufgabe der Erwerbstätigkeit, 
dem anderen Ehepartner im Vorfeld genügend Zeit zur Verfügung stand, 
um sich erwerblich einzugliedern (BGE 142 V 12).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Sept. 2018, EL/18/370, Seite 7

Bemüht sich der Ehegatte trotz (teilweiser) Arbeitsfähigkeit nicht oder nur 
ungenügend um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Scha-
denminderungspflicht (SVR 2016 EL Nr. 1 S. 2 E. 3.2.1).

Auch ausserhalb des Anwendungsbereichs von Art. 14a f. ELV kann eine 
(in grundsätzlicher oder masslicher Hinsicht) fehlende Verwertbarkeit der 
(Rest-)Arbeitsfähigkeit nur angenommen werden, wenn sie mit überwie-
gender Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) feststeht. Bei der 
Feststellung des Sachverhalts hat der Leistungsansprecher trotz Geltung 
des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 bzw. Art. 61 lit. c 
ATSG) mitzuwirken (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 2. Juli 
2012, 9C_326/2012, E. 2.2).

3.

3.1 Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin in der EL-Berechnung 
des Beschwerdeführers seiner Ehefrau – welche unbestrittenermassen 
nicht erwerbstätig ist – zu Recht ein hypothetisches Erwerbseinkommen in 
der Höhe von brutto Fr. 36'000.-- (ausmachend effektiv Fr. 21‘506.– pro 
Jahr [privilegierte Anrechnung von zwei Dritteln, nach Abzug der Sozialver-
sicherungsbeiträge sowie des Freibetrages gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. a 
ELG]) angerechnet und daraufhin den Anspruch des Beschwerdeführers 
auf EL ab 1. September 2018 entsprechend reduziert hat (AB 345 f.), oder 
ob Gründe vorliegen, welche die Verwertung der Arbeitskraft als unzumut-
bar oder eingeschränkt erscheinen lassen.

3.2 Grundsätzlich ist ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten 
eines EL-Ansprechers anzurechnen, sofern dieser auf eine zumutbare Er-
werbstätigkeit verzichtet. Dies wiederum setzt (zumindest teilweise) Ar-
beitsfähigkeit seinerseits voraus (vgl. E. 2.4 hiervor).

3.3 Mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Er-
werbsfähigkeit haben sich EL-Organe und Sozialversicherungsgerichte 
grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die IV zu halten (BGE 
140 V 267 E. 2.3 S. 270). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Sept. 2018, EL/18/370, Seite 8

Während in der Invalidenversicherung bei der Ermittlung des IV-Grades auf 
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt abgestellt wird, wird im Bereich der EL 
davon abweichend von den tatsächlichen Verhältnissen nicht nur der EL-
berechtigten Person bzw. deren Ehepartner, sondern auch des Arbeits-
marktes ausgegangen. Wird – insbesondere mit Belegen über erfolglose 
(qualitativ und quantitativ ausreichende) Stellenbemühungen – der Nach-
weis erbracht, dass das angerechnete hypothetische Erwerbseinkommen 
wegen der persönlichen Situation und der konkreten Arbeitsmarktlage nicht 
erzielt werden kann, muss die EL-Stelle dies anerkennen und auf dessen 
Anrechnung verzichten (vgl. 140 V 267 E. 5.3 S. 275).

3.3.1 Vorliegend ist keine Anmeldung bei der IV erfolgt (vgl. Beschwerde, 
S. 7 Ziff. 3 Mitte). Die behandelnde Hausärztin Dr. med. C.________, 
Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, hat im Schreiben an den Rechts-
vertreter des Beschwerdeführers vom 8. Dezember 2015 – die Leistungs-
fähigkeit einschränkend – chronische lumbale Schmerzen, ein subacromia-
les Impingement-Syndrom beider Schultern, ein Hypermotilitätssyndrom, 
eine ventrikuläre Extrasystolie und eine Depression diagnostiziert, in der 
Folge dann aber darauf hingewiesen, dass die einzelnen Diagnosen nicht 
für eine IV-Rente qualifizierten (AB 302).

3.3.2 Indessen fühlt sich die Ehegattin eigenen und von der Hausärztin 
bestätigten Angaben zufolge aufgrund ihres Gesundheitszustandes nicht in 
der Lage, eine Erwerbstätigkeit auszuüben (AB 322 Ziff. 8). Sie vermag 
damit keine Arbeitsbemühungen vorzuweisen und kann den Nachweis 
nicht erbringen, die konkrete Arbeitsmarktlage verhindere die Erzielung 
eines Einkommens (vgl. E. 3.3 hiervor sowie Rz. 3482.03 der Wegleitung 
über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL; abrufbar unter 
www.bsv.admin.ch]). Allerdings kann vorliegend das Fehlen von Arbeits-
bemühungen nicht alleine entscheidend sein, denn es ist davon auszuge-
hen, dass sich die Ehegattin subjektiv als vollständig arbeitsunfähig be-
trachtet und auch entsprechende Bescheinigungen (vgl. AB 278, 302, 322, 
350) vorliegen, welche eine volle Arbeitsunfähigkeit attestieren (vgl. 
E. 3.3.3 nachfolgend).

3.3.3 Gegen die analoge Anwendung der Vermutung für nichtinvalide 
Witwen gemäss Art. 14b lit. c ELV ist grundsätzlich nichts einzuwenden, 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Sept. 2018, EL/18/370, Seite 9

doch ist im vorliegenden Fall aufgrund der ärztlichen Bescheinigungen 
(AB 278, 302, 322, 350) die Vermutungsbasis vorerst einmal widerlegt (vgl. 
E. 2.4 hiervor). Es bestehen Hinweise auf doch einschränkende gesund-
heitliche Probleme, zumal der Ehegattin von der Hausärztin für die Jahre 
2015 bis 2018 eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert wird (AB 278, 350). 
Unabhängig davon, ob in einem IV-Verfahren die von der Hausärztin ge-
stellten Diagnosen (AB 302) einen Rentenanspruch zu begründen ver-
möchten, sind doch erhebliche Probleme sowohl in somatischer wie auch 
psychischer Hinsicht aktenkundig. Ob diese unter den Begriff eines invali-
denversicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschadens fallen und 
damit von der IV berücksichtigt werden könnten, ist hier nicht zu beurteilen, 
denn so oder anders ist davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszu-
stand der Ehegattin limitierend auf ihre Fähigkeit, im konkreten Arbeits-
markt ein Erwerbseinkommen zu erzielen, auswirken kann. Hinzu kommt, 
dass die IV-Stelle Bern (IVB) die Invalidität der Ehegattin aufgrund der von 
ihr selbst gemachten Angaben, dass sie nie gearbeitet habe und immer 
Hausfrau gewesen sei (AB 322), ausschliesslich nach der spezifischen 
Methode für Nichterwerbstätige nach Art. 28a Abs. 2 des Bundesgesetzes 
vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) be-
messen würde. Deshalb ist die hier interessierende Frage nach der Invali-
dität als Erwerbstätige ausserhalb eines IV-Verfahrens von der Beschwer-
degegnerin zu klären. Insoweit erweisen sich auch die Angaben der 
Hausärztin zur Invalidität, auch wenn sie dazu nicht berufen ist, nicht als 
widersprüchlich, können doch die geltend gemachten Beeinträchtigungen 
im Aufgabenbereich durchaus weniger als 40 % erreichen, während im 
erwerblichen Bereich eine volle Arbeitsunfähigkeit gegeben sein kann. Zu 
ergänzen ist, dass das Verzichtseinkommen von Fr. 36'000.-- bei Hilfskräf-
ten denn auch nicht zu einer Erwerbseinbusse von mindestens 40 % führt: 
Verglichen mit dem gestützt auf die Schweizerische Lohnstrukturerhebung 
(LSE; 2012), TA1 Kompetenzniveau 1 (einfache Tätigkeiten körperlicher 
oder handwerklicher Art), Frauen, Total (Fr. 4'112.-- x 12) berechneten, auf 
das Jahr 2015 (Nominallohnindex Frauen, Tabelle T1.2.10, Total, Index 
Jahr 2012: 102.0 Punkte, Index Jahr 2015: 104.1 Punkte) aufindexierten 
und arbeitszeitbereinigten (41.7 Stunden) Einkommen von Fr. 52'500.20 
resultiert eine Erwerbseinbusse von Fr. 16'500.20 und damit von 31 %.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Sept. 2018, EL/18/370, Seite 10

3.4 Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdegegnerin von Amtes 
wegen weitere Abklärungen vorzunehmen, da sie sich ihrer gesetzlichen 
Abklärungspflicht nicht dadurch entledigen kann, dass sie im Rahmen einer 
(Weiterführung der) Beweislastumkehr den Beschwerdeführer bzw. dessen 
Ehegattin dazu verhält, sich bei der IV anzumelden, um sich in einem ge-
sonderten Verfahren bestätigen zu lassen, dass ihr die Ausübung einer 
Erwerbstätigkeit im von der Beschwerdegegnerin veranlagten Ausmass 
aus gesundheitlicher Sicht nicht zumutbar ist. Bei dieser Gelegenheit wird 
die Beschwerdegegnerin auch die offenbar bisher nicht deklarierte Renten-
leistungen aus … zu prüfen haben.

Deshalb sind die Akten an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen 
zwecks weiterer medizinischer Abklärungen, wobei sich aufgrund der von 
der behandelnden Hausärztin gestellten Diagnosen (AB 302) eine bidiszi-
plinäre (rheumatologisch/psychiatrisch) Untersuchung bzw. allenfalls Be-
gutachtung geradezu aufdrängen dürfte. Dass sie hierzu allenfalls in Ana-
logie zu Art. 41 Abs. 1 lit. k der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die 
Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) auf die Hilfe der IVB zählen kann, 
ändert an den Ausführungen hiervor nichts.

4.

Nach dem hiervor Dargelegten erweist sich die Beschwerde vom 12. Mai 
2018 als begründet und der Einspracheentscheid vom 11. April 2018 
(AB 352) ist aufzuheben. Die Akten sind an die Beschwerdegegnerin 
zurückzuweisen zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und 
zum Erlass einer neuen Verfügung.

5.

5.1 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.

5.2 Nach der Rechtsprechung gilt es unter dem Gesichtspunkt des 
(bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine Parteientschädigung im Streit um 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Sept. 2018, EL/18/370, Seite 11

eine Sozialversicherungsleistung bereits als Obsiegen, wenn die versicher-
te Person ihre Rechtsstellung im Vergleich zu derjenigen nach Abschluss 
des Administrativverfahrens insoweit verbessert, als sie die Aufhebung 
einer ablehnenden Verfügung und die Rückweisung der Sache an die Ver-
waltung zu ergänzender Abklärung und neuer Beurteilung erreicht 
(BGE 137 V 57 E. 2.1 S. 61).

Die in diesem Sinne formell obsiegende Beschwerde führende Person hat 
Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom 
Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert 
nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 
Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). 

In der Kostennote vom 30. Juli 2018 hat Fürsprecher B.________ noch ein 
Honorar von insgesamt Fr. 4'576.35 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer, 
aber exkl. Übersetzungskosten) geltend gemacht. Mit Blick auf vergleichba-
re Fälle erscheint das Honorar von Fr. 4'576.35 immer noch als zu hoch, 
hat Fürsprecher B.________ den Beschwerdeführer doch bereits im Ein-
spracheverfahren vertreten und damit schon vor dem vorliegenden Be-
schwerdeverfahren Kenntnis des Sachverhalts und der Rechtslage gehabt. 
Soweit er zusätzlichen Aufwand mit der deutschen Korrespondenzsprache 
begründet, ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin während 
Jahren mit dem Beschwerdeführer in französischer Sprache kommuniziert 
(so auch noch AB 290) und erst nach Mandatierung von Fürsprecher 
B.________ (vgl. AB 291) und dessen deutsch gefassten Eingaben (z.B. 
AB 292, 303) sich fortan (grossmehrheitlich) der deutschen Korrespon-
denzsprache bedient hat. Auch der Beschwerdeführer selber hat seine 
Eingaben in deutscher Sprache verfasst (so AB 318 und 348). Damit er-
weist sich der an die Beschwerdegegnerin gerichtete Vorwurf, sie habe 
sich nicht der französischen Sprache bedient, als unbegründet. Zu ergän-
zen ist, dass sich der Beschwerdeführer für eine Beschwerdeerhebung 
zudem der französischen Sprache hätte bedienen können (vgl. dazu die 
prozessleitende Verfügung des Instruktionsrichters vom 26. Juli 2018). Zu 
berücksichtigen ist immerhin, dass der Rechtsvertreter mehrere Rechts-
schriften einzureichen hatte. Insoweit ist unter Berücksichtigung der ge-
samten Umstände von einem gebotenen Zeitaufwand von 12 Stunden aus-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Sept. 2018, EL/18/370, Seite 12

zugehen, woraus ein Honorar von Fr. 3'000.-- (12h à Fr. 250.--) zuzüglich 
den nicht zu beanstandenden Auslagen von Fr. 145.-- sowie der Mehrwert-
steuer von Fr. 242.15 (7.7 % von Fr. 3'145.--) resultiert, ausmachend total 
Fr. 3'387.15.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspra-
cheentscheid der AKB vom 11. April 2018 aufgehoben und die Sache 
an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie im Sinne der 
Erwägungen vorgehe und anschliessend neu verfüge.

2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 3'387.15 (inkl. Auslagen und Mehrwert-
steuer), zu ersetzen.

4. Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Ergänzungsleistungen 

(samt Eingabe des Beschwerdeführers vom 30. Juli 2018)
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.