# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** baaf9879-95f3-5b0f-8780-9829c38d640b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-02-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 21.02.2023 PS230017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS230017_2023-02-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS230017-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. M. Sarbach 

sowie Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic 

Urteil vom 21. Februar 2023 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____ AG, 
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach 
vom 16. Januar 2023 (EK220669) 
 
 
  

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Erwägungen: 

1.1. Mit Urteil vom 16. Januar 2023 eröffnete das Konkursgericht des Bezirks-

gerichts Bülach den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung der 

Gläubigerin von CHF 22'617.– nebst Zins zu 5 % seit 29. Oktober 2021 

(CHF 1'375.60) sowie eine Forderung von CHF 4'320.40 nebst Zins zu 5 % seit 

29. November 2021 (CHF 244.45) zuzüglich Betreibungskosten von CHF 206.60, 

gesamthaft damit CHF 28'764.05 (act. 3 = act. 6).  

1.2. Gegen  diesen Entscheid erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 

30. Januar 2023 (Datum der Überbringung) Beschwerde bei der Kammer. Sie be-

antragte die Aufhebung des Konkurses und ersuchte um Erteilung der aufschie-

benden Wirkung (act. 2). Mit Verfügung vom 30. Januar 2023 wurde der Be-

schwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung zuerkannt (act. 9). Da die 

Schuldnerin bereits einen Kostenvorschuss für das Beschwerdeverfahren geleis-

tet hatte (act. 11), wurde von einer Fristansetzung zur Leistung eines solchen ab-

gesehen. Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 7/1-12). Das Verfah-

ren ist spruchreif.  

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Be-

schwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung 

des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden 

einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hin-

terlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkun-

denbeweise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren un-

beschränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanz-

lichen Entscheid ergangen sind. 

3. Die Schuldnerin hat der Gläubigerin mit Einzahlung vom 26. Januar 2023 

die der Konkurseröffnung zugrunde liegende offene Forderung samt Zinsen und 

Kosten im Umfang von CHF 28'764.05 überwiesen (act. 4/3-4; act. 13). Weiter hat 

sie die Kosten des Konkursgerichts und des Konkursverfahrens sichergestellt 

(act. 4/6). Damit hat die Schuldnerin innert der Rechtsmittelfrist nachgewiesen, 

- 3 - 

dass sie den geschuldeten Betrag im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG ge-

tilgt hat. 

4.1. Da die Zahlung erst nach der Konkurseröffnung geleistet wurde, bleibt zu 

prüfen, ob die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin glaubhaft ist. Zahlungsfähigkeit 

bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubi-

ger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Die Schuldnerin hat 

deshalb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, in näherer Zukunft ihren laufenden 

Verbindlichkeiten nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. 

Nach Praxis der Kammer genügt es zur Annahme der Zahlungsfähigkeit, wenn 

glaubhaft gemacht ist, dass die Schuldnerin die aktuell dringendsten Verpflichtun-

gen bedienen kann und innert längstens zwei Jahren neben den laufenden Ver-

bindlichkeiten auch die schon bestehenden Schulden wird abtragen können  

(OGer ZH PS140068 vom 29. April 2014). Bloss vorübergehende Zahlungs-

schwierigkeiten lassen die Schuldnerin somit noch nicht als zahlungsunfähig er-

scheinen. Anders verhält es sich, wenn keine Anzeichen für eine Verbesserung 

ihrer finanziellen Lage zu erkennen sind und sie auf unabsehbare Zeit hinaus als 

illiquid erscheint. Auch wenn die Schuldnerin die Zahlungsfähigkeit nicht strikt 

beweisen, sondern nur glaubhaft machen muss, so genügen ihre Behauptungen 

allein nicht. Sie muss die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, 

sodass das Gericht den Eindruck erhält, diese seien zutreffend, ohne das Gegen-

teil ausschliessen zu müssen (BGE 132 III 715 E. 3.1.; BGE 132 III 140 E. 4.1.2.; 

BGer 5A_297/2012 E. 2.3.).  

4.2. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage einer Schuldnerin gibt insbesondere das Betreibungsregister. Im Recht liegt 

ein Auszug des Betreibungsamtes Ratzerfeld vom 26. Januar 2023 (act. 4/7). In 

den letzten fünf Jahren wurde die Schuldnerin – nebst der vorliegenden Konkurs-

forderung – im Zeitraum vom 24. August 2021 bis zum 26. Januar 2023 sieben 

Mal betrieben. Der Gesamtbetrag sämtlicher Betreibungen beläuft sich – abzüg-

lich der vorliegenden Konkursforderung – auf rund CHF 12'000.–. Sämtliche Be-

treibungsforderungen wurden bezahlt, und es liegen auch keine Verlustscheine 

vor. Frühere Konkurseröffnungen sind keine registriert (act. 4/7). Der Betreibungs-

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registerauszug zeigt, dass die Schuldnerin fast ausschliesslich öffentlich-

rechtliche Forderungen nicht bezahlt, für deren Ausfälle sie nicht auf Konkurs be-

trieben werden kann (vgl. Art. 43 SchKG). Solche unterbliebenen Zahlungen kön-

nen im Rahmen der Gesamtwürdigung ein Indiz für Zahlungsunfähigkeit sein 

(KUKO SchKG-DIGGELMANN, Art. 174 N 14). 

4.3. Die Schuldnerin macht aktuell offene Kreditorenforderungen im Gesamt-

umfang von CHF 59'000.– geltend (act. 2 S. 7). Über weitere Schulden äussert 

sie sich nicht. Allerdings weist sie in der per 31. Dezember 2021 erstellten Bilanz 

– neben Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen, die sie (wohl) bereits 

in den Kreditorenforderungen berücksichtigt – kurzfristiges Fremdkapital von rund 

CHF 245'000.– aus (act. 4/10c S. 1). Darüber macht die Schuldnerin in ihrer Be-

schwerde keine Ausführungen. Die mit Abstand grösste Position stellt die Position 

"Kontokorrent Gesellschafter" in Höhe von rund CHF 200'000.– dar. Zwar ist über 

die Modalitäten des Darlehens – wie bspw. Gesamthöhe, Fälligkeit etc. – nichts 

bekannt; zugunsten der Schuldnerin ist allerdings einstweilen davon auszugehen, 

dass es sich dabei um ein Darlehen ihres einzigen Gesellschafters und Ge-

schäftsführers handelt und entsprechend nicht gleich wie Forderungen von Dritt-

kapitalgebern zu behandeln ist.  

 Folglich sind zu den Forderungen von Kreditoren (CHF 59'000.–) noch 

Verbindlichkeiten gegenüber Sozialversicherungen und Vorsorgereinrichtungen 

(rund CHF 37'100.–) und passive Rechnungsabgrenzungen (rund CHF 9'700.–) 

hinzuzurechnen. Demnach ist von kurzfristigen Verbindlichkeiten von insgesamt 

CHF 106'000.– auszugehen. 

4.4. Als Aktivum ist zunächst das Bankguthaben der Schuldnerin bei der 

Schwyzer Kantonalbank in Höhe von rund CHF 39'000.– zu berücksichtigen 

(act. 4/18). Hinzu kommen die glaubhaft gemachten Debitorenforderungen im 

Umfang von CHF 99'340.55 (act. 2 S. 6 mit Verweis auf act. 4/16), auch wenn ei-

nige Forderungen bereits seit längerem fällig sind. Hinzu kämen Vergütungen aus 

weiteren Bauprojekten, welche die Schuldnerin vorbringt (act. 2 S. 6 oben mit 

Verweis auf Sammel-act. 4/15). Zumindest aus den Aufträgen mit belegten Auf-

tragsbestätigungen ergibt sich, dass Auftragsvolumen von einigen Hunderttau-

- 5 - 

send Franken vorliegen. Damit erscheint glaubhaft, dass genügend finanzielle 

Mittel verfügbar sind, um die aufgelaufenen Schulden in rund zwei Jahren abzu-

tragen.  

 Aus den Erfolgsrechnungen geht hervor, dass sich der Jahresgewinn von 

CHF 8'444.92 (2019), auf CHF 2'433.67 (2020) und schliesslich auf CHF 1'304.29 

(2021) reduzierte. Der Dienstleistungsertrag ging von rund CHF 1.3 Mio. (2020) 

auf rund CHF 835'000.– (2021) zurück (act. 4/10a-c). Auch wenn die Gewinne 

vergleichsweise gering ausfallen, spricht es für die Geschäftstätigkeit der Schuld-

nerin, dass sie trotz glaubhafter Schwierigkeiten aufgrund der Pandemie und Lie-

ferschwierigkeiten keine Verluste schreiben musste. 

4.5. Zusammenfassend kann einstweilen davon ausgegangen werden, dass 

die aktuellen Zahlungsschwierigkeiten hauptsächlich dem pandemiebedingten 

Umsatzeinbruch im Jahr 2021 sowie den Lieferschwierigkeiten geschuldet sind. 

Dies belegt alleine schon der Umstand, dass vor dem Sommer 2021 keine Betrei-

bungen gegen die Schuldnerin registriert sind. Durch die zu erwartenden Zah-

lungseingänge und die andauernde Geschäftstätigkeit – sowie teilweiser Neuaus-

richtung derselben (s. act. 2 S. 5 f. mit Verweis auf act. 4/13-14) – erscheint es 

glaubhaft, dass die Schuldnerin ihre Altlasten innert absehbarer Zeit wird abtra-

gen und ihren aktuell dringendsten Verpflichtungen wird nachkommen können. 

Die Schuldnerin erscheint nicht auf unabsehbare Zeit als illiquid, weswegen ihre 

Zahlungsschwierigkeiten als nur vorübergehend zu erachten sind. Ihre wirtschaft-

liche Überlebensfähigkeit scheint gegeben, auch wenn gewisse Zweifel bestehen 

bleiben. Die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin ist damit gerade noch hinreichend 

glaubhaft im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG. Dies insbesondere, da es sich um 

die erste Konkurseröffnung handelt, bei der in der Regel keine allzu strengen An-

forderungen an das Glaubhaftmachen der Zahlungsfähigkeit gestellt werden 

(BGer 5A_335/2014 vom 23. Juni 2014 E. 3.1 m.w.H.). Die Schuldnerin ist aber 

darauf hinzuweisen, dass eine erneute Konkurseröffnung in nächster Zeit ein 

starkes Indiz für eine anhaltende Zahlungsunfähigkeit darstellen würde; an das 

Glaubhaftmachen ihrer Zahlungsfähigkeit wären höhere Anforderungen zu stellen, 

- 6 - 

und sie hätte insbesondere Ausführungen zu der hohen Kontokorrent-Schuld ge-

genüber ihrem Geschäftsführer zu machen. 

 Damit ist die Beschwerde gutzuheissen und das angefochtene Urteil auf-

zuheben. 

5.  Obschon die Beschwerde gutgeheissen wird, sind die Gerichtsgebühren 

beider Instanzen der Schuldnerin aufzuerlegen, weil sie das Verfahren durch ihre 

Zahlungssäumnis verursacht hat. Parteientschädigungen sind nicht zuzuspre-

chen. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-

kursgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach vom 16. Januar 2023 aufgeho-

ben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.  

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die erstinstanzliche Entscheidgebühr von CHF 1'800.– wird bestä-

tigt und der Schuldnerin auferlegt. 

3. Das Konkursamt Eglisau wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von CHF 2'800.– (CHF 1'000.– Zahlung der Schuldnerin sowie 

CHF 1'800.– von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteter Vorschuss) 

der Gläubigerin CHF 1'800.– und der Schuldnerin einen nach Abzug seiner 

Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes 

Bülach (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Kon-

kursamt Eglisau, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt 

des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Rafzerfeld, je gegen Emp-

fangsschein. 

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw B. Lakic 
 
versandt am: 
21. Februar 2023 
 
 

	Urteil vom 21. Februar 2023
	Erwägungen:
	2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehene...
	3. Die Schuldnerin hat der Gläubigerin mit Einzahlung vom 26. Januar 2023 die der Konkurseröffnung zugrunde liegende offene Forderung samt Zinsen und Kosten im Umfang von CHF 28'764.05 überwiesen (act. 4/3-4; act. 13). Weiter hat sie die Kosten des Ko...
	4.1. Da die Zahlung erst nach der Konkurseröffnung geleistet wurde, bleibt zu prüfen, ob die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin glaubhaft ist. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger bei Fälli...
	4.2. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle Lage einer Schuldnerin gibt insbesondere das Betreibungsregister. Im Recht liegt ein Auszug des Betreibungsamtes Ratzerfeld vom 26. Januar 2023 (act. 4/7). In den letzten fünf...
	4.3. Die Schuldnerin macht aktuell offene Kreditorenforderungen im Gesamtumfang von CHF 59'000.– geltend (act. 2 S. 7). Über weitere Schulden äussert sie sich nicht. Allerdings weist sie in der per 31. Dezember 2021 erstellten Bilanz – neben Verbindli...
	Folglich sind zu den Forderungen von Kreditoren (CHF 59'000.–) noch Verbindlichkeiten gegenüber Sozialversicherungen und Vorsorgereinrichtungen (rund CHF 37'100.–) und passive Rechnungsabgrenzungen (rund CHF 9'700.–) hinzuzurechnen. Demnach ist von k...
	4.4. Als Aktivum ist zunächst das Bankguthaben der Schuldnerin bei der Schwyzer Kantonalbank in Höhe von rund CHF 39'000.– zu berücksichtigen (act. 4/18). Hinzu kommen die glaubhaft gemachten Debitorenforderungen im Umfang von CHF 99'340.55 (act. 2 S....
	Aus den Erfolgsrechnungen geht hervor, dass sich der Jahresgewinn von CHF 8'444.92 (2019), auf CHF 2'433.67 (2020) und schliesslich auf CHF 1'304.29 (2021) reduzierte. Der Dienstleistungsertrag ging von rund CHF 1.3 Mio. (2020) auf rund CHF 835'000.–...
	4.5. Zusammenfassend kann einstweilen davon ausgegangen werden, dass die aktuellen Zahlungsschwierigkeiten hauptsächlich dem pandemiebedingten Umsatzeinbruch im Jahr 2021 sowie den Lieferschwierigkeiten geschuldet sind. Dies belegt alleine schon der U...
	Damit ist die Beschwerde gutzuheissen und das angefochtene Urteil aufzuheben.
	5.  Obschon die Beschwerde gutgeheissen wird, sind die Gerichtsgebühren beider Instanzen der Schuldnerin aufzuerlegen, weil sie das Verfahren durch ihre Zahlungssäumnis verursacht hat. Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen.

	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-kursgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach vom 16. Januar 2023 aufgehoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die erstinstanzliche Entscheidgebühr von CHF 1'800.– wird bestätigt und der Schuldnerin aufe...
	3. Das Konkursamt Eglisau wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von CHF 2'800.– (CHF 1'000.– Zahlung der Schuldnerin sowie CHF 1'800.– von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteter Vorschuss) der Gläubigerin CHF 1'800.– und de...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Bülach (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Eglisau, ferner mit besonde...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...