# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6708bd74-64d6-5af5-bd7c-17d10b09fdeb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.05.2018 UV 2015/21
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2015-21_2018-05-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2015/21

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 23.05.2018

Entscheiddatum: 23.05.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 23.05.2018
Art. 18 und Art. 26 Abs. 1 UVG, Art. 17 und 25 ATSG. Revisionsweise 
Aufhebung der Rentenleistungen und Hilflosenentschädigungen sowie 
Rückforderung unrechtmässig ausgerichteter Leistungen bestätigt. 
Verwertbarkeit von illegal beschafftem Observationsmaterial 
ausnahmsweise bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 23. Mai 2018, UV 2015/21).

Entscheid vom 23. Mai 2018

 

Besetzung                                                                      

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider und 

Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen           

Geschäftsnr.                                                                                                                  

UV 2015/21          

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei St. Jakob, St. Jakob 

Strasse 37, 9000 St. Gallen

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gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 

4358, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Versicherungsleistungen (Rente, Hilflosenentschädigung)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___, erlitt am 31. Oktober 1991 einen fremdverschuldeten Verkehrsunfall 

(Unfallmeldung vom 5. November 1991, UV-act. 1). Dabei zog er sich ein Schädel-Hirn-

Trauma, multiple Wunden im Schulterbereich und am Kopf zu. Wegen eines Epi- und 

Subduralhämatoms wurde am 2. November 1991 eine Trepanation durchgeführt 

(Arztzeugnis von Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, UV-act. 2). Die 

Suva erbrachte in der Folge Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen.

A.b  Im nervenärztlichen Sachverständigengutachten vom 10. Dezember 1992 hielt Dr. 

med. C.___, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, als Unfallverletzungsfolgen fest: 

subjektive Restbeschwerden indirekt mühsam erhebbar; mehrfache an sich blande 

Narben im Bereich des Hinterhaupts sowie der Schulterhöhen und des linken 

Schulterblattes; eine Mischsymptomatik eines posttraumatischen Psychosyndroms 

und eines erheblichen reaktiv-psychogenen Verhaltensmusters. Die massivsten 

psychogenen Reaktionen hätten zumindest bei der einmaligen Untersuchung vom 20. 

Oktober 1992 jegliche seriöse Trennung des Faktors „hirnorganisches 

Psychosyndrom“ und des zusätzlich verursachenden Faktors der rein sekundären 

psychogenen Mechanismen vereitelt. Daher empfahl Dr. C.___ eine stationäre 

Abklärung in einer neurologischen Klinik (UV-act. 57). Vom 9. Februar bis 1. April 1993 

befand sich der Versicherte in der Rehabilitationsklinik Bellikon. Die dort behandelnden 

medizinischen Fachpersonen führten im Austrittsbericht vom 6. April 1993 aus, als 

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Unfallfolgen lägen eine mittelschwere bis schwere neuropsychologische 

Funktionsstörung mit posttraumatischer Wesensveränderung und eine Cephalea vor. 

Möglich sei eine Innenohrschwerhörigkeit rechts. Der Versicherte sei seit dem 

Unfalldatum 100% arbeitsunfähig (UV-act. 62). Im Verlaufsbericht vom 7. Juni 1993 

gelangten die medizinischen Fachpersonen der Klinik für Neurologie am Kantonsspital 

St.Gallen (KSSG) zu gleichen Schlüssen (UV-act. 70). Am 2. November 1993 fand in der 

Rehabilitationsklinik eine ambulante neuropsychologische Untersuchung des 

Versicherten statt. Die medizinischen Fachpersonen berichteten am 3. November 1993, 

die Befunde seien jetzt insgesamt als schwere neuropsychologische Funktionsstörung 

zu gewichten, wobei die psychopathologische Fehlentwicklung bei persistierender 

Schmerzsymptomatik als Unfallfolge zu werten sei (UV-act. 79; siehe auch die 

ergänzende Stellungnahme vom 24. November 1993 [Datum Posteingang], UV-act. 78). 

Dr. med. D.___, Facharzt für Chirurgie, Suva Abteilung Unfallmedizin, schätzte den 

Integritätsschaden beim Versicherten auf 70% (Beurteilung vom 9. Dezember 1993, 

UV-act. 81). Am 17. Dezember 1993 teilte die Suva dem Versicherten mit, dass die 

Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen per 31. Januar 1994 eingestellt würden (UV-

act. 82). Mit Verfügung vom 10. Januar 1994 sprach die Suva dem Versicherten ab 1. 

Februar 1994 eine Invalidenrente für eine 100%ige Erwerbsunfähigkeit und eine 

Integritätsentschädigung für eine 70%ige Integritätseinbusse zu (UV-act. 84). Die IV-

Stelle sprach dem Versicherten am 22. April 1994 mit Wirkung ab 1. Oktober 1992 eine 

ganze Rente zu (IV-act. 24), weshalb die Suva rückwirkend ab 1. Februar 1994 eine 

Komplementärrente festsetzte (Verfügung vom 31. Mai 1994, UV-act. 89).

A.c  Im Rahmen eines von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens bestätigte 

die Suva am 8. März 1996 den Rentenanspruch des Versicherten (UV-act. 104).

A.d  Im Rahmen eines neuerlichen von Amtes wegen eingeleiteten 

Rentenrevisionsverfahrens und zur Abklärung eines Anspruchs auf eine 

Hilflosenentschädigung war der Versicherte vom 23. Februar bis 1. März 2000 in der 

Rehabilitationsklinik Bellikon hospitalisiert. Die dort betreuenden Ärztinnen berichteten, 

bei Eintritt hätten immer noch deutliche interaktionelle Verhaltensauffälligkeiten mit 

zweitweise kaum vorhandener Ansprechbarkeit imponiert. Zeitweise seien vom 

Versicherten verbale Aufträge befolgt worden. Gemäss eigenen Beobachtungen sei er 

stark hilfsbedürftig und in Eigenaktivitäten deutlich eingeschränkt. Aus rein 

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neurologischer Sicht hätten kleine Unsicherheiten bei Gleichgewichtsreaktionen 

festgestellt werden können. Es müsse jedoch hinzugefügt werden, dass die 

neurologische Examination nicht vollständig habe ausgeführt werden können wegen 

fehlender Kooperation. Im grobmotorischen Bereich seien die Funktionen gut erhalten, 

so dass eine volle Mobilität des Versicherten gegeben sei. Abschliessend könne mit 

allen zu bedenkenden Einschränkungen in der alltäglichen Beobachtung des 

Versicherten eine deutliche Hilflosigkeit bestätigt werden (Austrittsbericht vom 23. März 

2000, UV-act. 123). Mit Verfügung vom 4. Oktober 2000 sprach die Suva dem 

Versicherten ab 1. Juni 1999 eine Hilflosenentschädigung für eine Hilflosigkeit leichten 

Grads zu (UV-act. 129).

A.e  Vom 11. bis 26. Oktober 2004 befand sich der Versicherte erneut stationär in der 

Rehabilitationsklinik Bellikon (UV-act. 156). Er wurde dort am 12. Oktober 2004 

psychiatrisch und am 13. Oktober 2004 neuropsychologisch untersucht. Im 

psychiatrischen Untersuchungsbericht vom 13. Oktober 2004 führte Dr. med. E.___ im 

Rahmen der Diagnosestellung aus, es bestehe keine hinlänglich abgrenzbare oder 

klare psychopathologische Störung von Krankheitswert. Es liege ein abnormes 

Krankheitsverhalten im Sinn einer Präsentation eines massiven Nichtwissens in 

verschiedener Hinsicht, inhaltlich und in Bezug auf die Befundlage jedoch inkonsistent, 

vor. Zeichen einer dissoziativen Störung hätten nicht festgestellt werden können. Die 

Befunde seien nicht beweisend für ein bewusst gesteuertes Vorgeben von Defiziten, 

doch spreche auch nichts eindeutig dagegen. Im Mindesten bestehe ein 

bewusstseinsnahes Danebenantworten im Sinn einer Pseudodemenz (UV-act. 154). 

Lic. phil. F.___, Fachpsychologin für Neuropsychologie FSP, gab im von Dr. med. 

G.___, Facharzt FMH für Neurologie und Physikalische Medizin und Rehabilitation, 

visierten neuropsychologischen Untersuchungsbericht vom 22. Oktober 2004 an, der 

Versicherte sei affektiv-emotional, aber auch geistig nicht erreichbar. Es sei kein 

verlässlicher Kontakt herstellbar, geschweige denn eine kohärente Kooperation im 

Gespräch oder bei einer anderen Aktivität etablierbar. Das aktuelle Zustandsbild sei mit 

nicht mehr näher bestimmbaren posttraumatischen kognitiven Einschränkungen 

weiterhin durch die im Verlauf eingetretene Fehlverarbeitung mit erheblichen, 

interaktionellen Verhaltensauffälligkeiten deutlich dominiert. Das Ausmass des 

gesamten Zustandsbilds werde weiterhin als mittelschwer bis schwer beurteilt. Der 

Versicherte sei nicht in der Lage, zu erwerblichen Zwecken in der freien Wirtschaft 

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arbeitstätig zu sein (UV-act. 155). In der von Dr. E.___ und lic. phil. F.___ 

mitunterzeichneten neurologischen Stellungnahme vom 3. Januar 2005 führte der 

Oberarzt der Neurorehabilitation an der Rehabilitationsklinik Bellikon, Prof. Dr. med. 

H.___, Facharzt für Neurologie, aus, dass etwaige primär unfallbedingte hirnorganische 

Komponenten in der Erklärung der vom Versicherten gebotenen 

Verhaltensauffälligkeiten allenfalls eine untergeordnete Rolle spielen könnten und ganz 

im Hintergrund der Symptomatik stehen müssten. Für sich allein genommen seien sie 

sicher nicht geeignet, das Verhalten des Versicherten zu erklären. Hinweise auf eine 

psychiatrische oder psychosomatische Störung fänden sich nicht. Der aus den 

Aktenunterlagen ersichtliche Erklärungsansatz, dass es sich um eine schmerzbedingte 

psychopathologische Fehlentwicklung handle, sei aufgrund der klinisch-

wissenschaftlichen Datenlage und des konkreten Befunds eher unwahrscheinlich. Zu 

diskutieren wäre ein bewusst manipulatives Verhalten, wenngleich dieses nicht positiv 

beweisbar gewesen sei. Der Versicherte präsentiere ein Verhalten, das nicht mit einer 

kommerziellen Tätigkeit auf dem Arbeitsmarkt vereinbar wäre. Ursächlich hierfür seien 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht primär hirnorganische Schäden, sondern 

das von ihm erlernte Verhalten, dessen Ursache nicht klar ersichtlich sei (UV-act. 161). 

Auf Nachfrage der Suva-Rechtsabteilung teilte Prof. H.___ am 7. März 2005 mit, 

medizinische Massnahmen, um die medizinischen Zweifel zu erhärten oder zu 

widerlegen, seien nicht angezeigt. Auch von einem nochmaligen Aufenthalt in der 

Rehabilitationsklinik Bellikon sei wahrscheinlich kein Erkenntnisgewinn zu erwarten. 

Vielmehr wäre es von Nöten, den Versicherten in Situationen zu beobachten, in denen 

er sich unbeobachtet fühle. Sollte dieser hierbei Verhaltensweisen zeigen, die nicht mit 

einer starken Beeinträchtigung vereinbar wären, wären die Zweifel erhärtet. Eine 

Überwachung des Versicherten durch Privatdetektive sei sinnvoll (UV-act. 192-2).

A.f  Am 26. und 27. April 2005 sowie am 19. und 20. Mai 2005 wurde der Versicherte 

observiert. Im Ermittlungsbericht vom 17. Juni 2005 kamen die Abklärungspersonen 

zum Schluss, der Versicherte habe nie bei beruflichen Aktivitäten beobachtet werden 

können. Hingegen sei er ausser Haus wiederholt allein, mit seiner Frau oder seinen 

Kindern unterwegs gewesen. Er habe sich mit Leuten unterhalten, an einem Handy 

manipuliert und problemlos seiner Tochter hinterher rennen können, als diese mit ihrem 

Trottinett eine abfallende Strasse hinuntergefahren sei. Insgesamt hätten keine 

Anzeichen von körperlicher Einschränkung, Verwirrtheit oder besonderer sozialer 

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Zurückgezogenheit beobachtet werden können (UV-act. 192-3). Prof. H.___ und Dr. 

E.___ nahmen am 12. August 2005 Stellung zu den Observationsergebnissen. Das 

beobachtete Führen eines Kraftfahrzeugs erfordere eine nicht unerhebliche 

Steuerungsfähigkeit. Aus dem Video gehe hervor, dass der Versicherte mehrfach 

gezielt unterwegs gewesen sei, adäquat auf Umweltereignisse reagiert habe und sich 

mit der Umwelt gezielt auseinandergesetzt habe. Insgesamt bestehe eine erhebliche 

Diskrepanz zwischen dem Verhalten des Versicherten in der Rehabilitationsklinik 

Bellikon und dem Verhalten, das aus dem Observationsmaterial ersichtlich sei. Weder 

neurologische noch psychiatrische Störungsbilder seien geeignet, die Diskrepanz zu 

erklären. Insofern sei davon auszugehen, dass es sich um eine bewusstseinsnahe, 

wahrscheinlich bewusste Verhaltensänderung des Versicherten handeln müsse (UV-

act. 192-5).

A.g  Am 20. März 2006 erstattete die Suva eine Strafanzeige „wegen Betrug u.a.“ (UV-

act. 192). Sie teilte dem Versicherten am 10. August 2006 mit, neu bekannt gewordene 

Tatsachen zwängen sie, die Haftungsfrage zu überprüfen. Die Rentenleistungen sowie 

die Hilflosenentschädigung blieben vorerst eingestellt (UV-act. 198). Die Suva forderte 

mit Verfügung vom 5. Dezember 2006 vom Versicherten seit 1. Januar 1994 

unrechtmässig ausgerichtete Leistungen im Betrag von Fr. 272‘814.-- zurück (UV-act. 

206). Dagegen erhob der Versicherte am 8. Dezember 2006 Einsprache (UV-act. 207). 

Das Strafverfahren gegen den Versicherten wegen des Verdachts des Betrugs wurde 

am 28. Juni 2007 aufgehoben (UV-act. 215).

A.h  Im Auftrag der Suva wurde der Versicherte am 19. und 26. Februar 2009 in der 

ZVMB GmbH polydisziplinär (neuropsychologisch, internistisch, psychiatrisch und 

neurologisch) begutachtet. Die Experten diagnostizierten im Gutachten vom 31. März 

2009: einen Status nach Schädel-Hirn-Trauma am 31. Oktober 1991 mit/bei 

Epiduralhämatom rechts parietal und rechts temporo-basal, Hämatomevakuation am 2. 

November 1991 und computertomographisch nachgewiesenen leichten 

Veränderungen des Gehirns sowie medizinisch nicht erklärbarer Entwicklung eines im 

Verlauf schwankenden und inkonsistenten Beschwerde- und Symptomkomplexes mit 

Hinweisen auf eine intentionale Steuerung des Verhaltens (artifizielle Störung); eine 

unfallfremde Lumboischialgie L5 rechts, konservativ und operativ behandelt. Es fehle 

ein organisches Substrat sowie eine plausible medizinische Erklärung, um aufgrund der 

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Unfallfolgen ab 1. Januar 1994 eine Minderung der Leistungsfähigkeit zu begründen 

(UV-act. 233). Eine am 8. Juli 2009 durchgeführte MRI-Untersuchung „Neurocranium 

nativ“ ergab folgenden Befund: „Leicht eingeschränkte Beurteilbarkeit aufgrund von 

Bewegungsunruhe. Z. n. Schädeltepanation rechts temporoparietal. Zwei punktförmige 

Signalintensitätsstörungen kortikal hochfrontal links, in erster Linie vereinbar mit 

narbigen Alterationen. Vereinzelte Glioseherde im periventrikulären Marklager beidseits. 

Leichtgradig erweitertes, symmetrisches, mittelständiges Ventrikelsystem bei leichter 

subkortikaler Hirnatrophie. Im Übrigen altersentsprechend normales natives 

kraniozerebrales Kernspintomogramm“ (UV-act. 239).

A.i   Am 20. Februar 2012 (UV-act. 273) reichte der Versicherte ein neurologisches und 

psychiatrisches Privatgutachten von Dr. med. I.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, und Dr. med. J.___, Facharzt FMH für Neurologie/

Verhaltensneurologie SGVN, vom 15. Februar 2012 ein. Dieses stützt sich auf eine 

persönliche Untersuchung des Versicherten vom 27. Juni 2011. Der neurologische 

Experte diagnostizierte einen Zustand nach Verkehrsunfall mit heute noch bestehenden 

mittelschweren bis schweren Hirnfunktionsstörungen mit Wesensveränderung, 

Frontalhirndefiziten sowie auch Beeinträchtigung subkortikaler Funktionen. Ferner 

bestünden posttraumatische Kopfschmerzen, ein Zustand nach radikulärer Reiz- und 

Ausfallsymptomatik der Wurzel L4 links bei Diskushernie mit noch leicht bis höchstens 

mässig ausgeprägtem linksbetontem Lumbovertebralsyndrom sowie fraglich diskreter 

radikulärer Ausfallsymptomatik links bei Zustand nach Dekompression L4/5 und 

Isthmotomie L5 rechts am 19. Juni 2006 sowie Redekompression und Freilegung der 

Nervenwurzel L5 im Verlauf am 19. Juni 2007. Aus psychiatrischer Sicht bestehe ein 

Verdacht auf eine Frontalhirnstörung mit Wesensveränderung, DD: dementielle 

Erkrankung. Es müsse festgehalten werden, dass die Befunde und Symptome des 

Exploranden konsistent seien mit den übrigen Verhaltensbeschreibungen und es 

schwer vorstellbar sei, dass der Explorand mit einer willentlich gesteuerten, kognitiven 

Leistung dieses Verhalten, das geprägt sei von Hinweisen auf eine 

Frontalhirnproblematik bzw. eine organische Persönlichkeitsstörung, vollumfänglich 

simulieren könne. Das Leiden sei mit grosser Wahrscheinlichkeit organisch bedingt. Im 

Rahmen der Konsensbeurteilung kamen die Dres. J.___ und K.___ zum Schluss, der 

Versicherte sei stark wesensverändert, kognitiv in erheblichem Mass beeinträchtigt, 

habe keinerlei Konzept seiner eigenen Beeinträchtigung und sei für jegliche Tätigkeit 

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als 100% arbeitsunfähig zu betrachten. Zudem bestehe eine Hilflosigkeit, die 

zumindest im leichten Rahmen ausgewiesen sei (UV-act. 272).

A.j   Mit Entscheid vom 24. Mai 2013, IV 2011/123, wies das Versicherungsgericht die 

Beschwerde des Versicherten gegen die von der IV-Stelle am 25. Februar 2011 

verfügte sofortige Renteneinstellung ab (UV-act. 281). Die vom Versicherten dagegen 

erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wies das 

Bundesgericht mit Urteil vom 15. November 2013, 9C_586/2013, ab (UV-act. 284).

A.k  Im bei der Suva seit 2006 hängigen Einspracheverfahren schlug der Versicherte 

mit Blick auf einen allfälligen Vergleich vor, eine anpassungsrechtlich erhebliche 

Verbesserung des Gesundheitszustands ab 31. März 2009 anzunehmen und die 

Leistungen auf dieses Datum hin einzustellen (Stellungnahme vom 24. September 

2014, UV-act. 297). In der Verfügung vom 14. Oktober 2014, hiess die Suva die 

„Einsprache vom 8.12.2006 teilweise gut“ und stellte die Rentenleistungen und die 

Hilflosenentschädigung per 1. Mai 2005 (Zeitpunkt Observation) ein. Für unrechtmässig 

im Zeitraum vom 1. Mai 2005 bis 31. August 2006 ausgerichtete Leistungen forderte 

sie vom Versicherten einen Betrag von Fr. 18‘560.-- zurück (UV-act. 298). Der 

Versicherte beantragte am 16. Oktober 2014, die Verfügung vom 14. Oktober 2014 sei 

aufzuheben und stattdessen ein Einspracheentscheid „- wir sind in einem 

Einspracheverfahren -“ zu erlassen, der mittels Beschwerde an das 

Versicherungsgericht angefochten werden könne (UV-act. 301). Am 10. November 

2014 erhob der Versicherte gegen die Verfügung vom 14. Oktober 2014 Einsprache 

und beantragte deren Aufhebung (UV-act. 300). Die Suva wies die Einsprache ab 

(Einspracheentscheid vom 17. März 2015, UV-act. 304).

B.   

B.a  Gegen den Einspracheentscheid vom 17. März 2015 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 28. April 2015. Der Beschwerdeführer beantragt darin dessen 

Aufhebung. Es seien ihm auch über den „31. August 2006“ hinaus die gesetzlichen 

Leistungen, „insbesondere Rente inklusive Teuerungszulage und 

Hilflosenentschädigung“, zuzüglich Verzugszinsen zuzusprechen und zu entrichten. 

Allenfalls seien weitere Abklärungen vorzunehmen; alles unter Kosten- und 

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Entschädigungsfolge. Zur Begründung führt der Beschwerdeführer im Wesentlichen 

aus, er sei über den Einstellungszeitpunkt hinaus unverändert zu 100% arbeitsunfähig 

und hilflos. Selbst wenn von einer gesundheitlichen Verbesserung auszugehen wäre, so 

sei deren Beginn entsprechend der im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren 

rechtskräftig gewordenen Leistungseinstellung auf Ende März 2009 festzusetzen. Die 

von der Beschwerdegegnerin geltend gemachte Rückforderung sei ausserdem 

verwirkt, da die Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 5. Dezember 2006 

aufgehoben und am 14. Oktober 2014 über die Leistungseinstellung neu verfügt habe 

(act. G 1). Mit der Beschwerde reichte der Beschwerdeführer verschiedene 

medizinische Berichte ein. Die behandelnde Dr. med. L.___, Fachärztin für Psychiatrie 

und Psychotherapie FMH, führte im Bericht vom 9. April 2015 aus, dass sie sich der 

Beurteilung der Privatgutachter anschliesse (act. G 1.2). Im psychologischen Bericht 

der Rheinburg-Klinik vom 18. Dezember 2014 hatten die medizinischen Fachpersonen 

angegeben, der Beschwerdeführer leide an einer insgesamt mittelschweren bis 

schweren kognitiven Funktionsstörung (siehe hierzu sowie zum Begleitbrief der 

Rheinburg Klinik vom 19. Dezember 2014, act. G 1.3).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 28. Mai 2015 

die Abweisung der Beschwerde. Gestützt auf die Observationsergebnisse und die 

diese würdigenden medizinischen Beurteilungen sei mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass seit der Observation von April/Mai 2005 

ein stabiler Gesundheitszustand mit uneingeschränkter Arbeitsfähigkeit bestanden 

habe. Die Rückforderung sei am 5. Dezember 2006 klarerweise innerhalb der 5-jährigen 

Verwirkungsfrist erlassen worden. Daran habe die Neuverfügung vom 14. Oktober 2014 

nichts geändert. Die vom Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren eingereichten 

medizinischen Unterlagen seien nicht aussagekräftig, da darin keine 

Auseinandersetzung mit seinem inkonsistenten Verhalten vorgenommen worden sei. Im 

Übrigen sei der Inhalt der neu aufgelegten Berichte lediglich Ausdruck dafür, dass die 

bereits gerichtlich festgestellte Irreführung des Beschwerdeführers gegenüber den 

untersuchenden Ärzten anhalte (act. G 6).

B.c  Mit Präsidialverfügung vom 13. August 2015 wurde dem Gesuch des 

Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von 

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den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) 

entsprochen (act. G 13).

B.d  In der Replik vom 24. September 2015 hielt der Beschwerdeführer unverändert an 

der Beschwerde fest (act. G 20).

B.e  Die Beschwerdegegnerin erneuerte in der Duplik vom 27. Oktober 2015 den 

Antrag auf Abweisung der Beschwerde (act. G 22).

B.f  Mit Eingabe vom 21. Oktober 2016 wies der Beschwerdeführer auf den Entscheid 

des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 18. Oktober 2016 in 

Sachen Vukota-Bojic gegen die Schweiz hin, worin das Fehlen einer zureichenden 

rechtlichen Grundlage für Überwachungsmassnahmen durch Unfallversicherer 

festgestellt worden war (act. G 24).

B.g  Am 23. Februar 2018 räumte das Versicherungsgericht den Parteien Gelegenheit 

zur Stellungnahme zum Urteil des EGMR in Sachen Vukota-Bojic gegen die Schweiz 

sowie zur danach ergangenen Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Unzulässigkeit 

von Observationen und zur Verwertbarkeit illegal beschafften Observationsmaterials ein 

(act. G 26). Die Beschwerdegegnerin vertrat die Auffassung, das Observationsmaterial 

sei verwertbar (Eingabe vom 13. März 2018, act. G 27). Demgegenüber brachte der 

Beschwerdeführer am 16. März 2018 vor, das illegal beschaffte Observationsmaterial 

dürfe im Beschwerdeverfahren nicht verwertet werden. Des Weiteren zeigte er seine 

Bereitschaft für einen Vergleich an (act. G 28). Die Beschwerdegegnerin teilte am 29. 

März 2018 mit, sie sei nicht an einem Vergleich interessiert (act. G 30).

Erwägungen

1.   

Der Entscheid vom 14. Oktober 2014 ist entgegen der versehentlich vorgenommenen 

Formulierung „teilweise Gutheissung der Einsprache“ als Verfügung zu qualifizieren. 

Sowohl aus dem Entscheidinhalt als auch aus dem späteren Verhalten der 

Beschwerdegegnerin (Erlass des vorliegend angefochtenen Einspracheentscheids vom 

17. März 2015, UV-act. 304) ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin beabsichtigte, 

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die ursprüngliche Verfügung vom 5. Dezember 2006 (UV-act. 206) zu widerrufen, das 

Einspracheverfahren abzuschreiben und eine neue Verfügung zu erlassen. Diese 

Sichtweise entspricht wohl auch derjenigen der Parteien, die nicht geltend gemacht 

haben, dass die Verfügung vom 14. Oktober 2014 eigentlich ein Einspracheentscheid 

sei (siehe auch für die Sichtweise des Beschwerdeführers UV-act. 301). Gegenstand 

des angefochtenen Einspracheentscheids vom 17. März 2015 bilden die auf dem Weg 

der Anpassung erfolgte Einstellung der Rentenleistung und der Hilflosenentschädigung 

sowie die Rückforderung der im Zeitraum vom 1. Mai bis 31. August 2006 erbrachten 

Rentenleistung und Hilflosenentschädigung im Betrag von Fr. 18‘560.--.

1.1  Am 1. Januar 2017 sind die revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes über 

die Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) und der Verordnung über die 

Unfallversicherung (UVV; SR 832.202) in Kraft getreten. Gemäss Abs. 1 der 

Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 25. September 2015 werden 

Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor deren Inkrafttreten ereignet haben, 

und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt ausgebrochen sind, nach 

bisherigem Recht gewährt. Vorliegend finden, nachdem der Streitigkeit ein Unfall aus 

dem Jahr 1991 zu Grunde liegt, die bis 31. Dezember 2016 gültigen Bestimmungen 

Anwendung.

1.2  Ist die versicherte Person infolge des Unfalls zu mindestens 10% invalid (Art. 8 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 

830.1]), so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG). Invalidität ist 

die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG; zur Erwerbsunfähigkeit siehe Art. 7 ATSG). Die 

Invalidenrente beträgt bei Vollinvalidität 80% des versicherten Verdienstes; bei Teilinva-

lidität wird sie entsprechend gekürzt (Art. 20 Abs. 1 UVG).

1.3  Gemäss Art. 26 Abs. 1 UVG hat die versicherte Person bei Hilflosigkeit (Art. 9 

ATSG) Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Sie wird nach dem Grad der 

Hilflosigkeit bemessen (Art. 27 Satz 1 UVG). Ihr Monatsbetrag beläuft sich auf 

mindestens den doppelten und höchstens den sechsfachen Höchstbetrag des 

versicherten Tages¬verdienstes (Art. 27 Satz 2 UVG). Die monatliche 

Hilflosenentschädigung beträgt bei Hilflosigkeit schweren Grads das Sechsfache, bei 

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Hilflosigkeit mittleren Grads das Vierfache und bei Hilflosigkeit leichten Grads das 

Doppelte des Höchstbetrags des versicherten Tagesverdienstes (Art. 37 Satz 1 UVV). 

Der Anspruch erlischt am Ende des Monats, in dem die Anspruchsvoraussetzungen 

dahinfallen oder der Berechtigte stirbt (Art. 37 Satz 2 UVV).

1.4  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Auch jede 

andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder 

auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde 

liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat (Art. 17 Abs. 2 ATSG).

2.   

Zunächst ist die zwischen den Parteien umstrittene Frage zu prüfen, ob das 

Observationsmaterial und sich darauf stützende medizinische Beurteilungen verwertbar 

sind.

2.1  Für die von der Beschwerdegegnerin veranlasste Observation fehlt die gesetzliche 

Grundlage, womit allein schon deshalb die Observationsergebnisse unrechtmässig 

erhoben worden sind (siehe bezüglich der Konventionswidrigkeit das Urteil des EGMR 

in Sachen Vukota-Bojic gegen Schweiz, Urteil no. 61838/10, vom 18. Oktober 2016, 

und zur Verfassungswidrigkeit den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 6. 

Dezember 2016, IV 2016/145, E. 3).

2.2  Was die Verwertbarkeit illegal beschaffter Beweismittel anbelangt, so ist das 

Bundesgericht in BGE 143 I 377 im Wesentlichen zur Auffassung gelangt, dass von der 

IV-Stelle in Auftrag gegebenes, illegal beschafftes Observationsmaterial grundsätzlich 

verwertbar sei, sofern die Überwachung im öffentlich einsehbaren Raum erfolgt sei (E. 

5.1 ff.; bestätigt etwa im Urteil des Bundesgerichts vom 9. November 2017, 

9C_328/2017). Das Versicherungsgericht hat die Frage der Verwertbarkeit in seiner 

bisherigen Rechtsprechung differenziert beurteilt. Das Bundesgericht räumt dem 

Interesse des Sozialversicherers und der Versichertengemeinschaft an der 

Verhinderung unrechtmässiger Leistungsbezüge eine vorrangige Stellung in der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/20

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Interessenabwägung ein (BGE 143 I 386 E. 5.1.2; THOMAS GÄCHTER/MICHAEL E. 

MEIER, Rechtswidrige Observationen in der IV - Verwertbarkeit der 

Observationserkenntnisse, Bemerkungen zum Leitentscheid 9C_806/2016 vom 14. Juli 

2017, in: Jusletter vom 14. August 2017, Rz 104). Diese Rechtsprechung wird in der 

Lehre mit überzeugenden Argumenten in Frage gestellt (GÄCHTER/MEIER, a.a.O., 

insbesondere Rz 96 ff.). Die Ausführungen des Bundesgerichts zur 

Interessenabwägung im Einzelfall werden als „blosses Lippenbekenntnis“ kritisiert 

(GÄCHTER/MEIER, a.a.O., Rz 103 mit zahlreichen Hinweisen auf die Lehre). Soweit 

ersichtlich, hat das Bundesgericht in den seither ergangen zahlreichen Fällen die 

Verwertbarkeit illegal beschafften Observationsmaterials ausnahmslos bejaht (siehe 

anstatt vieler etwa die Urteile des Bundesgerichts vom 15. Februar 2018, 

9C_248/2017, E. 4.4.1 f., oder vom 22. Februar 2018, 9C_882/2017, E. 3.2.1 ff.; siehe 

auch GÄCHTER/MEIER, a.a.O., Rz 102 mit Hinweisen). Im Ergebnis führt dies zu einer 

faktischen Nichtumsetzung des Grundrechtsschutzes und zu einer (erneuten) 

Konventions- und Verfassungsverletzung (siehe auch GÄCHTER/MEIER, a.a.O., Rz 112 

f.). Der bislang in der Rechtsprechung stets postulierte „Ausnahmecharakter“ der 

Verwertung widerrechtlicher Beweise ist dadurch verloren gegangen (siehe hierzu die 

Kritik von GÄCHTER/MEIER, a.a.O., Rz 101 mit Hinweisen) und die Rechtsprechung 

des Bundesgerichts erscheint wenig ergebnisoffen (siehe auch GÄCHTER/MEIER, 

a.a.O., Rz 103). Die Verwertbarkeitsrechtsprechung des Bundesgerichts scheint die im 

Licht von Verfassung und Konvention problematische Folge zu haben, dass auch nach 

dem Urteil des EGMR vom 18. Oktober 2016 illegal durchgeführte Observationen ohne 

weiteres regelmässig als verwertbar zu qualifizieren wären. Vorliegend kann jedoch 

offen bleiben, ob dies tatsächlich der Absicht des Bundesgerichts entspricht und wie 

gegebenenfalls damit umzugehen wäre, wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen 

ergibt.

2.3  Wie in der Lehre für die Prüfung der Verwertbarkeit illegal beschafften 

Beweismaterials gefordert, ist im Rahmen einer ergebnisoffenen, umfassenden 

Interessenabwägung auch den Schutzinteressen der verletzten Rechtsgüter gebührend 

Rechnung zu tragen. Die verletzten Rechtsgüter sind einerseits die Privatsphäre der 

versicherten Person (Art. 13 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft [BV; SR 101]; Art. 8 der Konvention zum Schutze der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/20

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Menschenrechte und Grundfreiheiten [EMRK; SR 0.101]) und andererseits auch das 

Legalitätsprinzip (Art. 5 Abs. 1 BV) als solches (GÄCHTER/MEIER, a.a.O., Rz 104).

2.4  Vorliegend ist von Bedeutung, dass die heimlich und gezielte Foto-/

Videoüberwachung ausschliesslich das Verhalten des Beschwerdeführers im 

öffentlichen Raum betraf. Nicht Gegenstand bildete das Verhalten des 

Beschwerdeführers im - auch nicht im aus dem öffentlichen Raum einsehbaren - 

privaten Raum (siehe das Observationsmaterial in UV-act. 192). Der mittels 

technischem Aufzeichnungsgerät erfolgte Grundrechtseingriff wiegt damit im Vergleich 

zu Observationen, die das allenfalls aus dem öffentlichen Raum einsehbare Verhalten 

einer versicherten Person auf privatem Grund bzw. im privaten Raum festhalten, 

bedeutend leichter. Der Beschwerdeführer wurde auch nicht bei der Ausübung einer 

dem Geheimbereich zuzurechnenden Tätigkeit (wie etwa einem Geldtransfer an einem 

Bankomaten) überwacht. Die Überwachung fand ausserdem an lediglich vier Tagen in 

einem Zeitraum von knapp vier Wochen statt (26. und 27. April, 19. und 20. Mai 2005; 

UV-act. 192). Insgesamt erscheint die Observation nicht als schwerwiegender Eingriff 

in die Privatsphäre des Beschwerdeführers.

2.5  Ausschlaggebend ist weiter, dass die medizinischen Fachpersonen der Rehaklinik 

Bellikon erhebliche Inkonsistenzen beim Verhalten des Beschwerdeführers feststellten. 

Er präsentiere „in verschiedenster Hinsicht ein massives Nichtwissen auf einfachste 

Fragen und weicht verschiedensten Fragen oder der Möglichkeit des Nachfragens aus 

[…]“. Er wirke mindestens hintergründig durchaus präsent. Man gewinne den Eindruck, 

dass er sich hinter den rituellen Verweisen auf die Frau, die ihm alles sage und alles 

wisse, gleichsam verstecken wolle. Die gezeigten Befunde und Angaben seien 

inkonsistent, die ganze Situation wenig transparent, auch auf der emotionalen Ebene. 

Im Mindesten bestehe ein bewusstseinsnahes Danebenantworten im Sinn einer 

Pseudodemenz (Bericht Dr. E.___ vom 13. Oktober 2004, UV-act. 154-4 f.). Prof. H.___ 

berichtete, bei der aktuellen Untersuchung seien überhaupt keine sinnvollen 

Äusserungen mehr zustande gekommen. Es habe eine Reihe von Hinweisen gegeben, 

dass der Beschwerdeführer in den Untersuchungssituationen nicht ideal kooperiert 

habe (neurologische Stellungnahme vom 3. Januar 2005, UV-act. 161-9 f.; siehe zu den 

Inkonsistenzen und dem erlernten Verhaltensmuster auch die interdisziplinäre 

Beantwortung der von der Suva gestellten Fragen in UV-act. 161-11 f.: Fragen 4 f., 9 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/20

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und 10.1; siehe auch die Stellungnahme von Prof. H.___ vom 7. März 2005, UV-act. 

192). Prof. H.___ teilte auf Nachfrage der Beschwerdegegnerin mit, medizinische 

Massnahmen, um die Zweifel zu zerstreuen, böten sich nicht an. „Vielmehr ist nach 

Überzeugung des Unterzeichnenden einziges Mittel, um die medizinischen Zweifel zu 

zerstreuen oder erhärten, die Observation des Versicherten in Situationen, in denen er 

selbst sich unbeobachtet fühlt“. Eine Überwachung sei das einzig wirksame Mittel zur 

Erhärtung oder Widerlegung der Zweifel an den medizinischen Gründen für die 

Beeinträchtigungen (S. 2 des Berichts vom 7. März 2005, UV-act. 192). Gestützt auf 

diese schlüssig begründete Einschätzung war damals mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit einerseits davon auszugehen, dass sämtliche medizinischen 

Abklärungen ausgeschöpft waren und andererseits, dass eine Klärung der trotzdem 

verbliebenen erheblichen Zweifel über den damaligen Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers bzw. eine aussagekräftige Beurteilung der Erwerbsunfähigkeit und 

deren Verlauf ohne eine Überwachung des Beschwerdeführers nicht möglich gewesen 

wäre. In damit zu vereinbarender Weise hielten die ZVMB-Gutachter später fest, 

„analog zu dieser Inkonsistenz in seinen subjektiven Angaben fielen auch die Befunde - 

wie auch schon in den früheren in den Akten dokumentierten Untersuchungen - 

erheblich inkonsistent und nicht verwertbar aus“ (UV-act. 233-22 f.; zum intentionalen 

Verhalten im Zusammenhang mit den Inkonsistenzen siehe UV-act. 233-25). Dr. B.___ 

gab anlässlich der Einvernahme beim Untersuchungsamt Gossau vom 3. April 2017 

ebenfalls an, „so Tests durchführen ist mit ihm natürlich grundsätzlich sehr schwierig. 

Man kann eigentlich nur sein Verhalten beobachten“ (UV-act. 214, S. 6 des 

Einvernahmeprotokolls). Auch im Privatgutachten der Dres. J.___ und K.___ vom 15. 

Februar 2012 wurde darauf hingewiesen, dass Validierungsverfahren nicht sinnvoll 

durchgeführt werden könnten (UV-act. 272-17).

2.6  Nach dem Gesagten war die vergleichsweise nicht schwerwiegend in die 

Grundrechte des Beschwerdeführers eingreifende Observation das letzte verbliebene 

Mittel (ultima ratio) für eine objektive Abklärung, weshalb das Observationsmaterial und 

die sich darauf stützenden medizinischen Einschätzungen ausnahmsweise für die 

Beurteilung der sozialversicherungsrechtlichen Leistungsansprüche verwertbar sind. 

Vor diesem Hintergrund kann offen bleiben, ob das zweifelhafte Verhalten des 

Beschwerdeführers zu einer Umkehr der Beweislastverteilung im Revisionsverfahren 

führen könnte.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/20

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3.   

Des Weiteren ist die Frage zu beurteilen, ob der Sachverhalt in medizinischer Sicht 

hinreichend erstellt ist.

3.1  Im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren ist das Versicherungsgericht bei 

der Würdigung der medizinischen Aktenlage, insbesondere auch des Privatgutachtens 

der Dres. J.___ und K.___, zur Auffassung gelangt, dass die Beurteilung der ZVMB-

Gutachter beweiskräftig ist, sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 

erheblich verbessert habe und er wieder über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit verfügt 

(Entscheid des Versicherungsgerichts vom 24. Mai 2013, IV 2011/123, E. 4.6 ff., UV-

act. 281; bestätigt im Urteil des Bundesgerichts vom 15. November 2013, 

9C_586/2013, UV-act. 284). Darauf ist zu verweisen.

3.2  Der Beschwerdeführer vermag nichts vorzubringen, was im 

unfallversicherungsrechtlichen Verfahren eine abweichende medizinische 

Beweiswürdigung nahe legen würde, worauf auch die Beschwerdegegnerin zutreffend 

hingewiesen hat (act. G 6, Rz 5.4). Dies gilt insbesondere mit Blick auf den von ihm 

eingereichten Bericht der behandelnden Dr. L.___ vom 9. April 2015 (act. G 1.2). Wie 

dem Privatgutachten fehlt auch der Einschätzung von Dr. L.___ eine von der 

Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers losgelöste objektive Prüfung der geklagten 

bzw. präsentierten Leiden. Die behandelnde Ärztin setzt sich nicht mit den zahlreichen 

Inkonsistenzen auseinander. Ausserdem benennt sie keine objektiven Gesichtspunkte, 

welche die ZVMB-Gutachter ausser Acht gelassen hätten. Vielmehr beruht ihre davon 

abweichende Beurteilung auf einer unterschiedlichen Interpretation der 

Leidensangaben und -präsentation. Gleiches gilt hinsichtlich des psychologischen 

Berichts der Rheinburg-Klink vom 18. Dezember 2014. Aus dem Begleitbrief vom 19. 

Dezember 2014 geht ferner hervor, dass den medizinischen Fachpersonen der 

Rheinburg-Klinik keine Vorakten zur Verfügung standen („Inwiefern eine 

Verschlechterung der Befunde vorliegt, kann mangels psychologischer Vorbefunde 

nicht beurteilt werden“; act. G 1.3).

3.3  Was die lumbalen Leiden des Beschwerdeführers anbelangt, aufgrund derer er 

konservativ und operativ behandelt werden musste, so sind diese unfallfremd (ZVMB-

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Gutachten vom 31. März 2009, UV-act. 233-25). Sich daraus ergebende allfällige 

Beeinträchtigungen und die Leidensentwicklung sind daher im Rahmen der 

unfallversicherungsrechtlichen Leistungsbeurteilung ausser Acht zu lassen. Lediglich 

der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass das Versicherungsgericht dem 

Rückenleiden keine relevante Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen hat 

(Entscheid des Versicherungsgerichts vom 24. Mai 2013, IV 2011/123, E. 4.8, UV-act. 

281).

4.   

Zu beurteilen ist des Weiteren der Zeitpunkt der Leistungseinstellung.

4.1  Das Versicherungsgericht hielt im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren 

betreffend den Einstellungszeitpunkt fest, gestützt auf die Ergebnisse des 

Ermittlungsberichts vom 17. Juni 2005 und die diese umfassend sowie plausibel 

würdigenden medizinischen Stellungnahmen der Rehaklinik Bellikon vom 12. und 30. 

August 2005 sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer während der 

Observation normale Verhaltensweisen gezeigt habe und dass er - angesichts der dazu 

diskrepanten Verhaltensweisen während des Klinikaufenthalts - über eine erhebliche 

Modulationsfähigkeit seines Verhaltensrepertoires verfügen müsse, was eine gute 

kognitive Leistungsfähigkeit voraussetze (Entscheid des Versicherungsgerichts vom 24. 

Mai 2013, IV 2011/123, E. 5.2, UV-act. 281). Gestützt auf diese nach wie vor 

überzeugenden Überlegungen und da der genannten medizinischen Einschätzung u.a. 

die bereits am 26. und 27. April 2005 erhobenen Observationsergebnisse zugrunde 

liegen, kann mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bereits zu diesem Zeitpunkt von 

einer gesundheitlichen Verbesserung ausgegangen werden. Auch die ZVMB-Gutachter 

vertraten bei der Würdigung der Observationsergebnisse den Standpunkt, dass der 

Beschwerdeführer darauf normale Verhaltensweisen und Kommunikationsfähigkeiten 

zeige (UV-act. 233-24 Mitte; UV-act. 283-25 Mitte). Auf der Grundlage der genannten 

Einschätzungen der Rehaklinik Bellikon, die sich mit der Beurteilung der ZVMB-

Gutachter vereinbaren lassen, kann weiter davon ausgegangen werden, dass der 

Beschwerdeführer bereits im April 2005 über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit verfügt und 

an keiner relevanten Hilflosigkeit mehr gelitten hat. Die von der Beschwerdegegnerin 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/20

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auf den 1. Mai 2005 angeordnete Aufhebung der Dauerleistungen (Rente und 

Hilflosenentschädigung) ist daher nicht zu beanstanden.

4.2  An dieser Sichtweise vermag nichts zu ändern, dass das Versicherungsgericht im 

invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren ausführte, eine revisionsrelevante 

Verbesserung sei spätestens mit dem ZVMB-Gutachten vom 31. März 2009 dargetan 

(Entscheid des Versicherungsgerichts vom 24. Mai 2013, IV 2011/123, E. 4.5 am 

Schluss, UV-act. 281). Denn für die damalige vollumfängliche Abweisung der 

Beschwerde des Beschwerdeführers war ein allfälliger früherer Revisionszeitpunkt nicht 

von Bedeutung, weshalb die Frage nach einem früheren Einstellungszeitpunkt offen 

gelassen wurde. Immerhin wies das Versicherungsgericht am selben Ort nach einer 

ausführlichen Diskussion u.a. des Observationsmaterials und der Beurteilungen der 

Rehaklinik Bellikon darauf hin, dass eine revisionsweise Verbesserung des 

Gesundheitszustands „wohl schon im Zeitpunkt der Observation“ dargetan sei. Dies 

deckt sich mit den übrigen Ausführungen des Versicherungsgerichts zum Beginn der 

Renteneinstellung (siehe hierzu vorstehende E. 4.1).

5.   

Zu prüfen bleibt damit die angeordnete Rückforderung für im Zeitraum vom 1. Mai 

2005 bis 31. August 2006 zu Unrecht ausgerichtete Rentenleistungen und 

Hilflosenentschädigungen im Betrag von Fr. 18‘560.--.

5.1  Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in 

gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse 

Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem 

Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten 

hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der 

einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung 

hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese 

Frist massgebend (Art. 25 Abs. 2 ATSG).

5.2  Zunächst ist festzuhalten, dass der Betrag der angeordneten Rückforderung vom 

Beschwerdeführer an sich nicht bestritten wird (vgl. act. G 1 und act. G 20). Es ergeben 

sich auch aus den Akten keine Hinweise auf eine fehlerhafte Berechnung.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/20

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5.3  Der Beschwerdeführer bringt vor, die Rückforderung sei verwirkt, da die 

Beschwerdegegnerin die ursprüngliche Rückforderungsverfügung vom 5. Dezember 

2006 (siehe hierzu UV-act. 206) widerrufen habe und die spätere 

Rückforderungsverfügung vom 14. Oktober 2014 (siehe hierzu: UV-act. 298) nach der 

Verwirkungsfrist erlassen worden sei (act. G 1, S. 5, und G 20, S. 2). Dieser Sichtweise 

kann nicht gefolgt werden. Die Beschwerdegegnerin hatte mit Verfügung vom 5. 

Dezember 2006 innert der Verwirkungsfrist ihre Ansprüche geltend gemacht und 

dadurch den Eintritt der Verwirkung gehemmt. Mit Verfügung vom 14. Oktober 2014 

hat die Beschwerdegegnerin bei hängigem Einspracheverfahren die Verfügung vom 5. 

Dezember 2006 lediglich inhaltlich teilweise zugunsten des Beschwerdeführers 

korrigiert, was zwangsläufig deren vorgängigen Widerruf voraussetzt (siehe 

vorstehende E. 1). Es ist weder erkennbar noch nachvollziehbar vom Beschwerdeführer 

dargelegt worden, inwiefern die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene 

betragliche Korrektur die fristwahrende Wirkung der ursprünglichen 

Rückforderungsverfügung bzw. die Hemmung der Verwirkung im hängigen 

Rückforderungsverfahren nachträglich ex tunc unwirksam macht. Es gilt diesfalls nichts 

anderes, als wenn die Verfügung durch einen Einspracheentscheid ersetzt worden 

wäre. Im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren gilt im Übrigen bereits der Erlass 

des Vorbescheids als fristwahrend (Urteil des Bundesgerichts vom 8. Februar 2011, 

8C_699/2010, E. 2, und vom 15. Mai 2014, 8C_203/2014, E. 4.2), der selbst keine 

Rechtskraft erlangen kann und an dessen Stelle später die Verfügung tritt.

6.   

6.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

6.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

6.3  Der Staat bezahlt zufolge der am 13. August 2015 bewilligten (act. G 13) 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung die Kosten der Rechtsvertretung des 

Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht 

festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/20

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Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote 

eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen 

(vgl. Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat den 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 3'200.-- (einschliesslich Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

6.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher

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	Entscheid Versicherungsgericht, 23.05.2018
	Art. 18 und Art. 26 Abs. 1 UVG, Art. 17 und 25 ATSG. Revisionsweise Aufhebung der Rentenleistungen und Hilflosenentschädigungen sowie Rückforderung unrechtmässig ausgerichteter Leistungen bestätigt. Verwertbarkeit von illegal beschafftem Observationsmaterial ausnahmsweise bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Mai 2018, UV 2015/21).

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