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**Case Identifier:** 78f6247a-731a-5c4f-b64b-71cbb7169c9f
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-20
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht 20.09.2017 810 17 85
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_003_810-17-85_2017-09-20.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und 

Verwaltungsrecht 

 

vom 20. September 2017 (810 17 85) 

____________________________________________________________________ 

 

 

 

Kindes- und Erwachsenenschutzrecht 

 

 

Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts / Errichtung einer Erziehungsbeistand-

schaft 

 
 

Besetzung Präsidentin Franziska Preiswerk-Vögtli, Kantonsrichter Stefan 
Schulthess, Markus Clausen, Christian Haidlauf, Yves Thommen,  
Gerichtsschreiberin Chiara Piras 
 
 

Beteiligte A.____ und B.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Dieter Gysin, 
Advokat 
 
 

 gegen 
 
 

 Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde C.____, Vorinstanz 
 

  
  

Betreff Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts / Errichtung einer Erzie-
hungsbeistandschaft  
(Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde C.____ vom 
17. März 2017) 

 
 
 

 

A. A.____ und B.____ sind die Eltern von D.____ (geb. 2006). Mit Entscheid vom 15. No-

vember 2013 errichtete die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde C.____ (KESB) eine 

Erziehungsbeistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs 

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(ZGB) vom 10. Dezember 1907 und ernannte E.____, Sozialarbeiter und Leiter des Sozial-

dienstes der Gemeinde F.____, zum Beistand. Mit Entscheid vom 28. September 2015 wurde 

die Erziehungsbeistandschaft von der KESB rückwirkend per 30. April 2015 wieder aufgehoben, 

weil die Massnahme wegen mangelnder Kooperation der Kindseltern nicht habe umgesetzt 

werden können und somit unverhältnismässig gewesen sei.  

 

B. Am 24. Januar 2017 übermittelte die von D.____ seit Sommer 2014 besuchte Privat-

schule G.____ der KESB eine Gefährdungsmeldung. Darin äusserte die Schule Bedenken über 

die sich zunehmend verschlechternde Arbeitshaltung von D.____, die ungenügende Elternar-

beit und die Tatsache, dass die Unterstützung und Betreuung von D.____ durch die Eltern nicht 

gewährleistet werde. Sollte sich D.____’s Lage nicht unverzüglich bessern, könne ein Schul-

ausschluss nicht abgewendet werden.  

 

C. Mit Schreiben vom 7. Februar 2017 stellte die Privatschule G.____ A.____ und B.____ 

einen Verweis zu und drohte ihnen mit D.____’s Schulausschluss.  

 

D. Am 15. März 2017 kam es in der Küche der Wohnung der Familie zu einem Brand. 

D.____ hielt sich zu diesem Zeitpunkt alleine in der Wohnung auf. Am 16. März 2017 führte die 

KESB einen Augenschein in der Wohnung durch. Anschliessend wurde D.____ angehört. 

A.____ und B.____ wurden ebenfalls angehört und es wurde ihnen eröffnet, dass eine sofortige 

Platzierung von D.____ in das Internat H.____ (Kanton BE) erfolgen und zur Begleitung der 

Platzierung sowie zur Wahrung des persönlichen Verkehrs eine Beistandschaft errichtet werde. 

A.____ und B.____ zeigten sich mit den Massnahmen nicht einverstanden.  

 

E. Mit Entscheid der KESB vom 17. März 2017 wurde A.____ und B.____ das Aufent-

haltsbestimmungsrecht über D.____ entzogen (Dispositiv-Ziff. 1) und D.____ ins Internat 

H.____ platziert, wobei ein Austritt oder eine Umplatzierung aus der Institution nur mit aus-

drücklicher Bewilligung der KESB erfolgen könne (Dispositiv-Ziff. 2). Ferner wurde für D.____ 

eine Beistandschaft errichtet (Dispositiv-Ziff. 3) und die Beiständin, I.____, Sozialarbeiterin und 

Leiterin des Sozialdienstes der Gemeinde F.____, beauftragt, die Platzierung zu begleiten so-

wie die Finanzierung sicherzustellen (Dispositiv-Ziff. 4a), Ansprechperson für D.____, die Kind-

seltern, die Institutionen und Fachpersonen zu sein (Dispositiv-Ziff. 4b), einen angemessenen 

persönlichen Verkehr zwischen D.____ und seinen Eltern zu ermöglichen und zu überwachen 

(Dispositiv-Ziff. 4c) und per 31. März 2019 einen ordentlichen Bericht zu erstatten (Dispositiv-

Ziff. 4d). Einer allfälligen Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzogen (Dispositiv-

Ziff. 5) und auf die Erhebung von Verfahrenskosten wurde verzichtet (Dispositiv-Ziff. 6). 

 

F. Mit als Einsprache betitelten Eingaben vom 29. März 2017 und vom 3. April 2017 er-

hoben A.____ und B.____ gegen den Entscheid der KESB vom 17. März 2017 Beschwerde 

beim Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht (Kantonsgericht).  

 

G. Am 5. April 2017 erfolgte die Anzeige des Vertretungsverhältnisses durch Dieter Gysin, 

Advokat, zusammen mit einem Akteneinsichtsgesuch und einem Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege.  

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H. Mit verfahrensleitender Verfügung vom 6. April 2017 wurden die Beschwerdeführer 

aufgefordert, innert der laufenden Rechtsmittelfrist eine ergänzende Beschwerdebegründung 

sowie das Formular ‟Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege”, einschliesslich der erforderlichen 

Belege, einzureichen. 

 

I. Am 20. April 2017 reichten die Beschwerdeführer ihre Beschwerdebegründung mit den 

Begehren ein, der Entscheid der KESB vom 17. März 2017 sei vollumfänglich aufzuheben 

(Ziff. 1); eventualiter sei unter vollumfänglicher Aufhebung des Entscheids der KESB vom 

17. März 2017 die Sache zur neuerlichen Beurteilung, allenfalls unter Anweisungen und/oder 

Auflagen an die Vorinstanz zurückzuweisen (Ziff. 2); unter o/e-Kostenfolge zulasten der 

Vorinstanz (Ziff. 3). Für den Fall des Unterliegens sei den Beschwerdeführern die unentgeltliche 

Prozessführung und Verbeiständung zu gewähren. In Bezug auf das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege teilten die Beschwerdeführer dem Kantonsgericht mit, dass das Formular ‟Gesuch 

um unentgeltliche Rechtspflege” und die entsprechenden Unterlagen zu gegebener Zeit bzw. 

auf Aufforderung hin nachgereicht würden. 

 

J. Mit verfahrensleitender Verfügung vom 24. April 2017 wurde den Beschwerdeführern 

eine Nachfrist bis 8. Mai 2017 zur Vervollständigung des Gesuchs um unentgeltliche Rechts-

pflege gesetzt. 

 

K. Am 8. Mai 2017 reichten die Beschwerdeführer das Formular ‟Gesuch um unentgeltli-

che Rechtspflege” zusammen mit einem Gesuch um Gewährung einer nachperemptorischen 

Frist zur Einreichung der erforderlichen Belege ein.  

 

L. Mit Verfügung vom 11. Mai 2017 wurden das Gesuch der Beschwerdeführer um Ge-

währung einer nachperemptorischen Frist zur Vervollständigung des Gesuchs um unentgeltli-

che Rechtspflege und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Verletzung der Mit-

wirkungspflicht abgewiesen.  

 

M. Gegen die Verfügung vom 11. Mai 2017, mit der das Gesuch der Beschwerdeführer 

um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen wurde, erhoben die Beschwerdeführer am 17. Mai 

2017 Einsprache bei der Kammer des Kantonsgerichts (Kammer). Gleichentags reichten die 

Beschwerdeführer ein Gesuch um Wiederherstellung der Frist zur Belegung der Mittellosigkeit 

(Ziff. 1); eventualiter Wiedererwägung (Ziff. 2); subeventualiter ein neues Gesuch um unentgelt-

liche Rechtspflege (Ziff. 3) ein.  

 

N. Mit Verfügung vom 19. Mai 2017 wurde die Angelegenheit zur Beurteilung an die 

Kammer überwiesen.  

 

O. Am 29. Mai 2017 liess sich die KESB innert erstreckter Frist vernehmen und schloss 

auf kostenfällige Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden könne.  

 

P. Am 27. Juni 2017 fand eine Vorverhandlung am Kantonsgericht statt, anlässlich wel-

cher die Beschwerdeführer diverse Dokumente einreichten. Den Beschwerdeführern wurde 

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ferner in Aussicht gestellt, dass ihnen die unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung 

per 17. Mai 2017 bewilligt werde.  

 

Q. Mit Schreiben vom 4. Juli 2017 zeigten die Beschwerdeführer dem Kantonsgericht an, 

mit der Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung ab 17. Mai 2017 

und mit der Einsetzung der Beiständin einverstanden zu sein. Da sie jedoch an ihrem Hauptbe-

gehren – der vollumfänglichen Aufhebung der Ziffern 1 und 2 des Entscheids der KESB vom 

17. März 2017 – festhielten, seien die in lit. a, b und c der Ziffer 4 des Entscheids der KESB 

verfügten Aufgaben der Beiständin aufzuheben und wie folgt zu ersetzen: a) Die Eltern in ihrer 

Erziehungsarbeit zu unterstützen; b) bei allfälligen Problemen Ansprechperson für die Schule 

zu sein und c) bei allfälligen Konflikten zwischen Eltern und Schule zu vermitteln.  

 

R. Mit Verfügung vom 6. Juli 2017 wurde der Fall der Kammer zur Beurteilung überwie-

sen, den Beschwerdeführern die unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung ab 17. Mai 

2017 bewilligt und die Beiständin sowie das Internat H.____ ersucht, einen schriftlichen Bericht 

über die aktuelle Situation von D.____ zu erstatten.  

 

S. Am 10. Juli 2017 bzw. am 25. Juli 2017 reichten die Beiständin bzw. der Leiter des 

Internats H.____ ihre Berichte ein.  

 

T. Am 23. August 2017 nahmen die Beschwerdeführer Stellung zu den Berichten der Bei-

ständin und des Leiters des Internats H.____ und ersuchten aufgrund der Ausführungen der 

Beiständin, die ab 17. Mai 2017 gewährte unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung 

rückwirkend für das gesamte Verfahren zu bewilligen.  

 

 

Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g : 

 

1. Gemäss Art. 450 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 314 Abs. 1 ZGB kann gegen Entscheide einer 

Kindesschutzbehörde Beschwerde beim zuständigen Gericht erhoben werden. § 66 Abs. 1 des 

kantonalen Gesetzes über die Einführung des Zivilgesetzbuchs (EG ZGB) vom 16. November 

2006 erklärt für die Beurteilung von Beschwerden nach Art. 450 Abs. 1 ZGB das Kantonsge-

richt, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, für zuständig. Das Verfahren richtet sich 

nach den Art. 450 bis Art. 450e ZGB. Im Übrigen sind die Bestimmungen des kantonalen Ver-

waltungsprozessrechts anwendbar (§ 66 Abs. 2 EG ZGB). Nach Art. 450 Abs. 2 ZGB sind Per-

sonen zur Beschwerde befugt, die am Verfahren beteiligt sind (Ziff. 1), die der betroffenen Per-

son nahe stehen (Ziff. 2) oder die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder 

Änderung des angefochtenen Entscheids haben (Ziff. 3). Die Beschwerdeführer sind als direkte 

Verfahrensbeteiligte zur Beschwerdeerhebung legitimiert. Da auch die übrigen Prozessvoraus-

setzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.  

 

2. Gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen 

(Ziff. 1), die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts (Ziff. 2) sowie die Un-

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angemessenheit (Ziff. 3) gerügt werden. Dem Kantonsgericht kommt bei der Beurteilung der 

vorliegenden Beschwerde somit volle Kognition zu.  

 

3.1 Zunächst machen die Beschwerdeführer eine Verletzung des rechtlichen Gehörs gel-

tend. Sie monieren, vor Erlass der angefochtenen Massnahmen nicht angehört, sondern viel-

mehr vor vollendete Tatsachen gestellt worden zu sein (Beschwerdebegründung vom 20. April 

2017, Rz. 21). 

 

3.2 Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schwei-

zerischen Eidgenossenschaft [BV] vom 18. April 1999) ist formeller Natur. Wird er verletzt, führt 

dies ohne Prüfung der materiellen Begründetheit des Rechtsmittels zur Gutheissung der Be-

schwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids (BGE 137 I 195 E. 2.2). Nach der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts sind für die Gewährung des rechtlichen Gehörs die Um-

stände des Einzelfalls massgebend. Wegleitend muss der Gedanke sein, einer Partei zu er-

möglichen, ihren Standpunkt wirksam zur Geltung zu bringen (Urteil des Bundesgerichts 

8C_158/2009 vom 2. September 2009 E. 5.2, nicht publ. in: BGE 136 I 39). 

 

3.3 Aus den Verfahrensakten geht hervor, dass die Beschwerdeführer anlässlich des 

Augenscheins in ihrer Wohnung am 16. März 2017 von der KESB über die beabsichtigte 

Fremdplatzierung informiert wurden und ihren Standpunkt darlegen konnten (vgl. Aktennotiz der 

KESB vom 16. März 2017). Die von den Kindseltern vorgebrachten Argumente fanden sodann 

Berücksichtigung im Entscheid vom 17. März 2017. Soweit die Beschwerdeführer der 

Vorinstanz vorwerfen, von dieser nicht angehört worden zu sein, kann ihnen deshalb nicht ge-

folgt werden. Der Vorwurf der Beschwerdeführer ist unbegründet, und es liegt demzufolge keine 

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör vor.  

 

4.1  In materieller Hinsicht ist vorliegend zu prüfen, ob die Vorinstanz den Beschwerdefüh-

rern zu Recht das Aufenthaltsbestimmungsrecht über D.____ entzogen und das Kind fremd-

platziert hat. In diesem Zusammenhang ist zu beurteilen, ob die Voraussetzungen für die ver-

fügten Kindesschutzmassnahmen gegeben sind. Die Einsetzung einer Beiständin zur Beglei-

tung der Massnahme ist vorliegend nicht mehr Verfahrensgegenstand (vgl. Schreiben der Be-

schwerdeführer vom 4. Juli 2017, S. 1, Ziff. 3). 

 

4.2 Ist das Wohl des Kindes gefährdet und sorgen die Eltern nicht von sich aus für Abhilfe 

oder sind sie dazu ausserstande, so trifft die Kindesschutzbehörde gemäss Art. 307 Abs. 1 ZGB 

die geeigneten Massnahmen zum Schutz des Kindes. Art. 307 Abs. 1 ZGB enthält die Aufforde-

rung, die im Einzelfall geeigneten, vom Gesetz vorgesehenen Massnahmen (Art. 307 Abs. 3 bis 

Art. 312 ZGB) zu treffen (KURT AFFOLTER-FRINGELI/URS VOGEL, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], 

Berner Kommentar zum schweizerischen Privatrecht, Bern 2016, N 13 zu Art. 307 ZGB). Alle 

Kindesschutzmassnahmen müssen erforderlich sein (Subsidiarität), und es ist immer die mil-

deste, einen Erfolg versprechende Massnahme anzuordnen (Proportionalität); diese soll elterli-

che Bemühungen nicht ersetzen, sondern ergänzen (Komplementarität; vgl. BGE 136 III 353 

E. 3.3, Urteile des Bundesgerichts 5A_724/2015 vom 2. Juni 2016 E. 6.3, nicht publ. in: 

BGE 142 I 188, 5A_875/2013 vom 10. April 2014 E. 3.1, 5A_548/2015 vom 15. Oktober 2015 

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E. 4.3 und 5A_70/2016 vom 25. April 2016 E. 3.1; YVO BIDERBOST, in: Breitschmid/Jungo 

[Hrsg.], Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, Personen und Familienrecht, 3. Aufl., Zü-

rich/Basel/Genf 2016, N 1 zu Art. 310 ZGB). Aus dem Subsidiaritätsprinzip folgt das Zurückste-

hen stärkerer vor hinreichend schwächeren Massnahmen (AFFOLTER-FRINGELI/VOGEL, a.a.O., 

N 22 zu Art. 307 ZGB). Im Sinne einer Stufenfolge gilt, wo absehbar ist, dass mit der Anord-

nung von milderen Massnahmen im Sinne von Art. 307 Abs. 3 ZGB und auch mit ihrer Kombi-

nation die gebotene Wirkung nicht erreicht werden kann, entweder eine Beistandschaft anzu-

ordnen (vgl. Art. 308 ZGB), das Aufenthaltsbestimmungsrecht gemäss Art. 310 ZGB aufzuhe-

ben oder nach Art. 311 ZGB die elterliche Sorge zu entziehen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

5A_156/2016 vom 12. Mai 2017 E 4.2). Massnahmen nach Art. 307 Abs. 3, Art. 308 ZGB und 

Art. 310 ZGB können kombiniert werden, soweit sie in ihrer Summe nicht faktisch den Entzug 

der elterlichen Sorge bewirken (PETER BREITSCHMID, in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler 

Kommentar, Zivilgesetzbuch I, Art. 1 - 456 ZGB, 5. Aufl., Basel 2014, N 1 ff. zu Art. 307 ZGB).  

 

4.3 Die Behörde, die Kindesschutzmassnahmen anordnet, verfügt über grosses Ermessen 

(Art. 4 ZGB; Urteile des Bundesgerichts 5A_156/2016 vom 12. Mai 2017 E. 4.2 und 

5A_656/2010 vom 13. Januar 2011 E. 3). Die Anordnung oder Abänderung einer Massnahme 

setzt in einem gewissen Ausmass die Prognose über die künftige Entwicklung der massgeben-

den Umstände voraus. Diese wird durch das bisherige Verhalten der betroffenen Personen we-

sentlich mitbestimmt (BGE 120 II 384 E. 4d). Es ist die sachlich richtige Massnahme nicht auf-

grund bloss juristischer Klassifikation, sondern unter Würdigung der im Einzelfall bestimmenden 

sozialen, medizinischen und erziehungswissenschaftlichen Gesichtspunkten anzuordnen (Urteil 

des Bundesgerichts 5A_840/2010 vom 31. Mai 2011 E. 3.1.2 m.w.H.). Wo absehbar ist, dass 

mit der Anordnung von Massnahmen im Sinne von Art. 307 Abs. 3 ZGB und auch mit ihrer 

Kombination die gebotene Wirkung nicht erreicht werden kann, sind die schärferen Behelfe von 

Art. 308, 310 bzw. 311 ZGB zu ergreifen. Ob Weisung und/oder Überwachung genügen oder 

eine Beistandschaft anzuordnen ist, hängt von der Intensität der Gefährdung, vor allem aber 

auch von der Kooperationsbereitschaft der Angesprochenen ab (Urteil des Bundesgerichts 

5A_156/2016 vom 12. Mai 2017 E. 4.2; BREITSCHMID, a.a.O., N 24 zu Art. 307 ZGB). 

 

5. Nach Art. 310 Abs. 1 ZGB hat die Kindesschutzbehörde, wenn einer Gefährdung des 

Kindes nicht anders begegnet werden kann, dieses den Eltern wegzunehmen und in angemes-

sener Weise unterzubringen. Wie jede andere Kindesschutzmassnahme setzt die Fremdplatzie-

rung eine Gefährdung des Kindeswohls voraus und muss als solche geeignet sein, diese Ge-

fährdung zu beseitigen. Die Massnahme hat zur Folge, dass das Recht, den Aufenthaltsort des 

Kindes zu bestimmen, den Eltern bzw. einem Elternteil entzogen und der Kindesschutzbehörde 

übertragen wird, die nunmehr für die Betreuung des Kindes verantwortlich ist (Urteil des Bun-

desgerichts 5A_335/2012 vom 21. Juni 2012 E. 3.1; AFFOLTER-FRINGELI/VOGEL, a.a.O., N 141 

zu Art. 310/314b ZGB). Kriterium für die angemessene Unterbringung ist das Wohl des be-

troffenen Kindes, die Konkretisierung ergibt sich aus dessen Erziehungs- und Pflegebedürfnis-

sen, ferner sind Ausbildungsbedürfnisse und Bedürfnisse nach therapeutischer Behandlung 

massgebend (CHRISTOPH HÄFELI, Grundriss zum Kindes- und Erwachsenenschutz, 2. Aufl., 

Bern 2016, N 40.42). Die Gefährdung des Kindes, die Anlass zum Entzug des Aufenthaltsbe-

stimmungsrechts gibt, muss darin liegen, dass das Kind im Umfeld der Eltern bzw. des Eltern-

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teils nicht so geschützt und gefördert wird, wie es für seine körperliche, geistige und sittliche 

Entfaltung nötig wäre (Urteile der Bundesgerichts 5A_335/2012 vom 21. Juni 2012 E. 3.1, 

5A_875/2013 vom 10. April 2014 E. 3.1, 5A_729/2013 vom 11. Dezember 2013 E. 4.1 und 

5A_404/2016 vom 10. November 2016 E. 3). Unerheblich ist, auf welche Ursachen die Gefähr-

dung zurückzuführen ist: Sie können in den Anlagen oder in einem Fehlverhalten des Kindes, 

der Eltern oder der weiteren Umgebung liegen (AFFOLTER-FRINGELI/VOGEL, a.a.O., N 17 zu 

Art. 307 ZGB). Desgleichen spielt es keine Rolle, ob die Eltern ein Verschulden an der Gefähr-

dung trifft. Massgebend ist, dass die Vorkehr das richtige Mittel zur Verwirklichung des Ziels ist; 

d.h. die Unterbringung (z.B. in einem Heim) muss besser als jene beim bisherigen Obhutsinha-

ber Gewähr dafür bieten, dass das Kind in seiner Entfaltung geschützt und gefördert wird 

(vgl. Urteile des Bundesgerichtes 5A_322/2014 vom 14. Juli 2014 E. 2, 5C.132/2006 vom 

18. September 2006 E. 3.1 und 5C.34/2002 vom 3. April 2002 E. 2a). 

 

6. Die KESB stellt sich im angefochtenen Entscheid und in ihrer Vernehmlassung vom 

29. Mai 2017 auf den Standpunkt, dass aufgrund des bevorstehenden Schulausschlusses aus 

der Privatschule G.____ das Kindeswohl von D.____ gefährdet gewesen sei. Dies umso mehr, 

als dass die Beschulung von D.____ in einer ordentlichen Schule bereits gescheitert ist. Aus 

den Protokollen der Elterngespräche sei ersichtlich gewesen, dass die Arbeitshaltung, die Zu-

verlässigkeit bei der Erledigung der Hausaufgaben und die Kommunikation zwischen Eltern-

haus und Schule unzureichend gewesen seien. Eine beim Eintritt in die Privatschule G.____ 

organisierte familienexterne Kinderbetreuung sei beendet worden und D.____ habe zu Protokoll 

gegeben, dass er sich während der Abwesenheiten der Eltern bei einer Nachbarin aufgehalten 

habe (Vernehmlassung der KESB vom 29. Mai 2017, S. 2). Im Hinblick auf den drohenden 

Schulausschluss habe die KESB mit den Kindseltern vereinbart, dass eine weitere Beschulung 

und Betreuung in einem Schulheim in Erwägung gezogen werden müsse. Hierfür beabsichtigte 

der Kindsvater am 23. März 2017 das Internat H.____ zu besichtigen (Entscheid der KESB vom 

17. März 2017, S. 1). Nach dem Küchenbrand und der Besichtigung der Wohnung durch die 

KESB habe sich die Situation weiter zugespitzt (vgl. Entscheid der KESB vom 17. März 2017, 

S. 2; Vernehmlassung der KESB vom 29. Mai 2017, S. 1): Der Augenschein in der Wohnung 

habe nämlich gezeigt, dass neben einer allgemeinen Vernachlässigung des Wohnungsunter-

halts, die ein kindergerechtes Wohnen nicht zugelassen habe, kein spezifischer Platz für 

D.____ vorhanden war. Zusammen mit der ungenügend organisierten Betreuung des Kindes 

habe deshalb eine akute Kindeswohlgefährdung bestanden, die eine unmittelbare Platzierung 

von D.____ gerechtfertigt habe (Entscheid der KESB vom 17. März 2017, S. 2). Eine mildere 

Massnahme, wie die erneute Errichtung einer Beistandschaft, habe aufgrund der fehlenden 

Kooperation von Seiten der Kindseltern nicht ausgereicht, um die Gefährdung des Kindeswohls 

abzuwenden (vgl. Vernehmlassung der KESB vom 29. Mai 2017, S. 2 f.). So sei eine Beistand-

schaft bereits früher aufgrund der mangelnden Kooperation der Eltern aufgehoben worden. Die 

verfügte Massnahme entspreche somit den Prinzipien der Verhältnismässigkeit und der Subsi-

diarität (vgl. Vernehmlassung der KESB vom 29. Mai 2017, S. 3). Die KESB führt ferner aus, 

dass sich D.____ gemäss Auskunft des Heimleiters sehr gut im Internat H.____ integriert habe. 

Eine Rückplatzierung sei zum aktuellen Zeitpunkt verfrüht, weil damit die seit Jahren bestehen-

de Krise in Bezug auf die Beschulung und Betreuung von D.____ erneut aufflammen würde 

(vgl. Vernehmlassung der KESB vom 29. Mai 2017, S. 3). Erst bei einer nachhaltigen Verände-

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rung hin zu einer kontinuierlichen Beschulung, getragen von einer regelmässigen und adäqua-

ten Betreuung von D.____ während den Abwesenheiten der Eltern könne eine Rückplatzierung 

ins Auge gefasst werden (vgl. Vernehmlassung der KESB vom 29. Mai 2017, S. 4). 

 

7. In der Stellungnahme vom 10. Juli 2017 führt die Beiständin aus, dass D.____ seit sei-

nem Eintritt ins Internat H.____ am 15. März 2017 jedes mögliche Wochenende (Freitagnach-

mittag bis Montagvormittag) zuhause verbracht habe. Die Wochenenden verliefen gut und 

D.____ könne mit einer grosszügigen Besuchsregelung einen guten Kontakt zu seinen Eltern 

aufrechterhalten. Die Sommerferien würde D.____ ebenfalls bei den Eltern verbringen. Die Bei-

ständin legt zudem dar, dass sich die Familienwohnung bei ihrem Hausbesuch am 4. Mai 2017 

in einem gut gereinigten und aufgeräumten Zustand befunden habe. Ferner hätten die Be-

schwerdeführer D.____ in der Schule J.____ angemeldet. Eine Aufnahme sei gegenwärtig je-

doch sehr fraglich, weil die Finanzierung nicht geklärt sei. So hätten die Kindseltern bei der Pri-

vatschule G.____ noch offene Rechnungen in der Höhe von Fr. 4‘000.-- (vgl. Stellungnahme 

der Beiständin vom 10. Juli 2017, S. 1). Die Beschwerdeführer hätten zudem zwei Vereinba-

rungen mit Nachbarn geschlossen, die sich kostenlos zur Verfügung gestellt hätten, D.____ 

während der Berufstätigkeit der Beschwerdeführer zu betreuen. Die Zusammenarbeit mit den 

Beschwerdeführern bezeichnet die Beiständin als zufriedenstellend bis recht gut. Dies sei mit 

anderen Institutionen, wie der Privatschule G.____, jedoch nicht der Fall. Zusammenfassend 

stellt die Beiständin fest, dass es D.____ im Internat H.____ gut gehe. Dort seien ein Schulplatz 

und dessen Finanzierung gesichert, die Betreuung werde sichergestellt und D.____ könne ei-

nen guten Kontakt zu den Eltern pflegen. Sofern die Beschwerdeführer zuhause ein Umfeld 

gestalten könnten, welches für D.____ gleich förderlich sei (Schulplatz, Betreuung) sowie dau-

erhaft in einem guten Kontakt mit einer Schule stehen würden, sei eine Rückplatzierung durch-

aus möglich. Im Moment schienen die Beschwerdeführer diese Anforderungen jedoch noch 

nicht zu erfüllen (vgl. Stellungnahme der Beiständin vom 10. Juli 2017, S. 2).  

 

8. Der Leiter des Internats H.____ äussert sich in einem Kurzbericht vom 25. Juli 2017 

dahingehend, dass D.____ nach anfänglichen Schwierigkeiten gut im Internat H.____ ange-

kommen sei. Er habe Freunde gefunden und scheine zufrieden und glücklich zu sein. D.____ 

mache sehr gut mit und zeige sein Potential. Hilfreich sei auch, dass ihm bei den Hausaufgaben 

geholfen werde, zumal seine Schwäche das Fach Deutsch sei. Allerdings befinde sich D.____ 

auch in einem Dilemma, welches sich manifestiere, sobald er seine Eltern treffe, die suggerie-

ren würden, dass der Aufenthalt im Internat H.____ etwas Schlimmes sei.  

 

9. Die Beschwerdeführer machen demgegenüber geltend, dass der im angefochtenen 

Entscheid dargelegte Sachverhalt einseitig und unvollständig sei. Insbesondere sei die Bei-

standschaft im Jahre 2015 auf Empfehlung des Beistands aufgehoben worden, weshalb nicht 

nachvollziehbar sei, weshalb aktuell die Wiedererrichtung einer Erziehungsbeistandschaft als 

mildere Massnahme nicht mehr in Erwägung gezogen worden sei (Beschwerdebegründung 

vom 20. April 2017, Rz. 12). Ferner hätten D.____’s Probleme an der Privatschule G.____ erst 

im Sommer 2016 begonnen, dies wohl nach dem Wechsel der Klassenlehrperson. Zuvor sei 

das Verhalten D.____’s während zwei Jahren unauffällig gewesen (Beschwerdebegründung 

vom 20. April 2017, Rz. 13). Bis Oktober 2016 sei D.____ nach dem Unterricht durch eine 

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Lehrperson der Privatschule G.____ betreut worden, danach hätten die Beschwerdeführer be-

gonnen, ein finanzierbares und fixes Fremdbetreuungskonzept auszuarbeiten. In der Zwischen-

zeit sei D.____ entweder durch die Eltern, durch bekannte Nachbarn oder durch Verwandte 

betreut worden (Beschwerdebegründung vom 20. April 2017, Rz. 15). Die von der KESB mit 

Fotos dokumentierte Situation der Wohnung der Beschwerdeführer nach dem Küchenbrand sei 

nicht repräsentativ, sondern eine Folge der intensiven Marktsaison gewesen, weshalb die Be-

schwerdeführer auch seit Längerem einen Frühjahrsputz geplant hätten (Beschwerdebegrün-

dung vom 20. April 2017, Rz. 16). Die Beschwerdeführer bestreiten ferner das Vorliegen einer 

akuten Kindeswohlgefährdung. Wohl würden vorübergehend schulische und betreuerische 

Mängel bei D.____ vorliegen, damit sei jedoch per se keine Kindeswohlgefährdung konstituiert. 

Sowohl eine altersgerechte Betreuung als auch eine genügende Unterstützung bei den schuli-

schen Herausforderungen sei durch die Beschwerdeführer gewährleistet (Beschwerdebegrün-

dung vom 20. April 2017, Rz. 23). Eine mildere Massnahme, wie die Errichtung einer Erzie-

hungsbeistandschaft, sei von der KESB weder erwähnt, noch geprüft worden. Dies obwohl die 

Kooperationsbereitschaft der Beschwerdeführer erkennbar gewesen sei (Beschwerdebegrün-

dung vom 20. April 2017, Rz. 26). Die angefochtene Massnahme verletze deshalb die 

Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismässigkeit (Beschwerdebegründung vom 

20. April 2017, Rz. 29 ff.). Schliesslich seien die von der Beiständin für eine Rückplatzierung 

genannten Anforderungen (Schulplatz, Drittbetreuung, Elternarbeit) gegenwärtig gegeben (Stel-

lungnahme der Beschwerdeführer vom 23. August 2017, S. 1).  

 

10. Es stellt sich vorliegend die Frage nach der Zulässigkeit von D.____’s Platzierung. Dies-

bezüglich ist aus den Verfahrensakten ersichtlich, dass eine erste Gefährdungsmeldung betref-

fend D.____ am 16. Mai 2013 durch die Schulleitung des Kindergartens/Primarschule F.____ 

erfolgte. D.____ besuchte damals das 2. Kindergartenjahr im Kindergarten K.____. Grund für 

die Gefährdungsmeldung war, dass es seit D.____’s Kindergarteneintritt zu mehreren sehr 

schweren Ereignissen mit seinem Vater gekommen sein soll. Auch D.____’s Verhalten sei sehr 

schwierig gewesen (vgl. Gefährdungsmeldung der Schulleitung des Kindergartens/Primarschule 

F.____ vom 16. Mai 2013, S. 1). In einem Bericht vom 9. Juli 2013 hielt der von der KESB be-

auftragte Sozialarbeiter fest, dass D.____ einerseits durch die Konfliktsituation zwischen den 

Eltern und dem Kindergarten bzw. der Schule und andererseits wegen seines massiven Über-

gewichts in seiner Entwicklung gefährdet sei (vgl. Bericht des Sozialarbeiters vom 9. Juli 2013, 

Rz. 4 Bst. g; Entscheid der KESB vom 15. November 2013). In der Folge wurde mit Entscheid 

der KESB vom 15. November 2013 eine Beistandschaft errichtet. Der Beistand wurde unter 

anderem damit beauftragt, die Eltern in ihrer Erziehungsarbeit zu unterstützen, bei Problemen 

Ansprechperson für die Schule und die Kinderärztin zu sein und bei allfälligen Konflikten zwi-

schen den Eltern und der Schule zu vermitteln (Entscheid der KESB vom 15. November 2013).  

 

Im Frühjahr 2014 war D.____’s Beschulung in der Primarschule F.____ wegen diversen Verhal-

tensproblemen (Nichtbefolgen von Anweisungen der Lehrpersonen, häufige körperliche Über-

griffe auf andere Kinder, grenzüberschreitendes Verhalten gegenüber anderen Kindern und 

Lehrpersonen) und wegen der schlechten Kooperationsbereitschaft der Eltern nicht mehr mög-

lich (vgl. Schreiben des damaligen Beistands vom 30. April 2015, S. 1). Die Schule versetzte 

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D.____ deshalb in ein achtwöchiges ‟Timeout” (vgl. Schreiben des damaligen Beistands an die 

KESB vom 12. Mai 2014).  

 

Im Sommer 2014 wechselte D.____ von der öffentlichen Schule in die Privatschule G.____ (vgl. 

Schreiben des damaligen Beistands vom 30. April 2015, S. 1). Im April 2015 informierte der 

Schulleiter der Privatschule G.____ den Beistand, dass es vermehrt zu Problemen in D.____’s 

Beschulung komme: Einerseits mache D.____’s Verhalten den Lehrpersonen zunehmend Prob-

leme, andererseits sei die Kooperation mit dem Kindsvater mangelhaft (vgl. Schreiben des da-

maligen Beistands vom 30. April 2015, S. 1). Am 30. April 2015 stellte der Beistand bei der 

KESB einen Antrag auf Aufhebung der Beistandschaft. Die Basis für eine weitere Zusammen-

arbeit mit den Kindseltern sei nicht mehr gegeben und die Massnahme müsse als nicht mehr 

verhältnismässig angesehen werden, da sie nicht geeignet sei, der Kindeswohlgefährdung ent-

gegen zu treten (vgl. Schreiben des damaligen Beistands an die KESB vom 30. April 2015, 

Aktennotiz der KESB vom 21. September 2015). Die Möglichkeit eines Beistandswechsels wur-

de von der KESB wegen des grundsätzlich abwertenden Verhaltens des Kindsvaters verworfen 

(vgl. Aktennotiz der KESB vom 7. Mai 2015). Mit Entscheid vom 28. September 2015 wurde die 

Beistandschaft sodann aufgehoben.  

 

Am 24. Januar 2017 reichte die Privatschule G.____ bei der KESB eine Gefährdungsmeldung 

ein. D.____’s Arbeitshaltung habe sich nach einem guten Start in der Schule zunehmend ver-

schlechtert. Die Elternarbeit sei ungenügend, die ausserfamiliäre Betreuung habe kurze Zeit 

nach Aufhebung der Beistandschaft nicht mehr bestanden und die Eltern seien mit den Erzie-

hungsaufgaben überfordert. Diverse mit den Kindseltern geführte Gespräche hätten zwar eine 

Besserung bei der beanstandeten Körperhygiene von D.____ gebracht, weitere Forderungen 

der Schule seien indes nicht umgesetzt worden (vgl. Aktennotiz der KESB vom 24. Januar 2017 

und Gefährdungsmeldung der Privatschule G.____ vom 24. Januar 2017, S. 2 f.). Am 7. Febru-

ar 2017 drohte die Privatschule G.____ den Beschwerdeführern mit D.____’s Schulausschluss 

(vgl. Verweis vom 7. Februar 2017). Am 14. Februar 2017 wurden die Beschwerdeführer von 

der KESB angehört und stellten sich auf den Standpunkt, es sei ein Problem der Schule, wenn 

D.____ seit einem Lehrerwechsel nicht mehr mitmachen wolle. Einen Lösungsvorschlag für 

D.____’s Beschulung nach einem möglichen Schulausschluss brachten die Beschwerdeführer 

nicht vor. Mit der anwesenden Sozialarbeiterin vereinbarten die Beschwerdeführer die Besichti-

gung des Internats H.____ für den Fall eines Schulausschlusses (vgl. Aktennotiz der KESB vom 

14. Februar 2017).  

 

Am 15. März 2017 kam es in der Küche der Beschwerdeführer zu einem Brand. D.____ sei an 

diesem Tag seit 5 Uhr alleine zuhause gewesen, die Beschwerdeführer seien nicht erreichbar 

gewesen (vgl. Aktennotiz der KESB vom 15. März 2017). Die Wohnung habe sich in einem 

verwahrlosten Zustand befunden (vgl. Aktennotiz der KESB vom 16. März 2017). Nach Anhö-

rung der Beschwerdeführer und von D.____ traf die Vorinstanz die im vorliegenden Verfahren 

angefochtenen Massnahmen.  

 

11.1 Die Beschwerdeführer bestreiten die Gefährdung des Kindeswohls und die 

Verhältnismässigkeit des Entzugs des Aufenthaltsbestimmungsrechts im Wesentlichen mit den 

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Argumenten, eine altersgerechte Betreuung und eine genügende Unterstützung bei den schuli-

schen Herausforderungen seien durch sie und ihre Umgebung gewährleistet. Die Chronologie 

der Ereignisse zeigt demgegenüber, dass auf Seiten von D.____ Verhaltensauffälligkeiten be-

stehen, die sich im Schulalltag in einer grenzwertigen Arbeitshaltung (nicht erledigte Hausauf-

gaben, Stören des Unterrichts) und respektlosem Verhalten gegenüber Schülern und Lehrper-

sonen und Streitereien mit anderen Schülern äussern (vgl. Aktennotiz des Elterngesprächs vom 

20. Dezember 2016 und Zielvereinbarung vom 24. Januar 2017). Diese – zusammen mit einer 

mangelnden Kooperation der Eltern mit den Schulbehörden – führten bereits zu einem 

Schultimeout im Sommer 2014 und zu einem drohenden Schulausschluss im Frühjahr 2017. 

Ferner geht aus den Akten hervor, dass die Beschwerdeführer während ihren beruflichen Ab-

wesenheiten nicht auf eine organisierte Betreuung von D.____ zurückgreifen können. In diesem 

Zusammenhang ist von einem Glücksfall zu sprechen, dass das Feuer in der Küche der Be-

schwerdeführer für den sich alleine in der Wohnung aufhaltenden D.____ keine schlimmeren 

Folgen hatte. Es erscheint naheliegend, dass D.____ einen stabilen Rahmen und Unterstützung 

benötigt, um den (Schul-)Alltag in kindeswohlgerechter Art und Weise bewältigen zu können. 

Diese scheinen ihm zuhause zu fehlen, wo er im Umfeld der Eltern (noch) nicht so geschützt 

und gefördert wird, wie es für seine Entfaltung nötig wäre. Gleichzeitig ist auf Seiten der Be-

schwerdeführer eine Überforderung oder Unfähigkeit festzustellen, sich adäquat um ihr Kind zu 

kümmern. Einerseits scheinen die Beschwerdeführer aufgrund ihrer beruflichen Abwesenheiten 

mit den Bedürfnissen und der Betreuung von D.____ überfordert zu sein, andererseits sind sie 

in der Vergangenheit nicht in der Lage gewesen, die von den Behörden (Schule, Beistand, So-

zialarbeiterin) angebotenen Hilfeleistungen umzusetzen und damit für Stabilität in D.____’s Le-

ben sowie für ein seinem Alter sowie seinen Erziehungs-, Pflege- und Ausbildungsbedürfnissen 

angemessenes Umfeld zu sorgen. Nachdem die Beistandschaft 2015 aufgehoben wurde, 

mussten die Beschwerdeführer selbst für eine Verbesserung der Lebens- und Schulsituation 

sorgen. Durch den drohenden Schulausschluss und durch die mit dem Küchenbrand zum Vor-

schein gekommene nicht kindergerechte Wohnsituation wurde ersichtlich, dass ihnen dies of-

fenbar nicht gelungen ist. Die Vorinstanz ist somit zu Recht davon ausgegangen, dass für 

D.____ im Haushalt der Beschwerdeführer eine Kindeswohlgefährdung bestand.  

 

11.2 Vorliegend erweist sich unter Berücksichtigung der wegen mangelnder Kooperation der 

Beschwerdeführer im Jahr 2015 aufgehobenen Beistandschaft als schwächere Massnahme der 

Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts verbunden mit einer Fremdplatzierung als 

verhältnismässig. Aufgrund des bevorstehenden Schulausschlusses und der sich durch den 

Küchenbrand den Behörden offenbarten Wohnsituation waren die Aufhebung des Aufenthalts-

bestimmungsrechts und die Platzierung des Kindes erforderlich, um einer Kindeswohlgefähr-

dung zu begegnen. Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführer bieten sie für eine alters-

gerechte Betreuung und für eine genügende Unterstützung bei den schulischen Herausforde-

rungen ihres Kindes keine ausreichende Gewähr. Eine (Erziehungs-)Beistandschaft hat bereits 

in der Vergangenheit nicht zum erwünschten Erfolg geführt. Die Erfolglosigkeit der bisher ge-

troffenen Massnahmen und das Verhalten der Beschwerdeführer – namentlich ihre mangelnde 

Bereitschaft, mit Behörden zusammenzuarbeiten und Massnahmen zu akzeptieren – belegen 

die Erforderlichkeit weitergehender Massnahmen. Es ist deshalb nicht ersichtlich, inwiefern die 

verfügte Fremdplatzierung das Subsidiaritätsprinzip verletzt haben soll, gewährleistet doch die-

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se Massnahme die im familiären Umfeld nicht vorhandene Struktur und Betreuung. Der 

vorinstanzliche Schluss, dass D.____ einen familienexternen Aufenthaltsort benötigt, wo man 

seinen Bedürfnissen gerecht werden kann, ihm genügende Strukturen und eine aktive Betreu-

ung bietet, ist demnach folgerichtig und trägt den Maximen der Subsidiarität und Proportionalität 

Rechnung.  

 

11.3 Die Eignung des Internats H.____ wurde von den Beschwerdeführern nicht substantiiert 

gerügt (vgl. Beschwerdebegründung vom 20. April 2017, Rz. 31). Das Kriterium der Eignung 

einer Institution beurteilt sich unter dem Blickwinkel der spezifischen Gefährdungslage und ist 

zu bejahen, wenn die betreffende Anstalt dem betroffenen Kind Hilfe bei der Lösung seiner 

Probleme zu leisten vermag, so dass Aussicht besteht, seine Entwicklung in geordnete Bahnen 

zu lenken (vgl. Urteil 5A_188/2013 vom 17. Mai 2013 E. 5.1). Dies wird von den Beschwerde-

führern nicht beanstandet. Ferner scheint die Distanz des Internats H.____ zum elterlichen 

Wohnsitz kein Hindernis für D.____’s wöchentliche Aufenthalte bei den Beschwerdeführern zu 

sein und ermöglicht ihm, einen guten Kontakt zu seinen Eltern zu pflegen (vgl. Bericht der Bei-

ständin vom 10. Juli 2017, S. 1). Die Rüge, wonach es nicht sachgerecht sei, die Entfernung 

von L.____ als Kriterium für die Wahl der Institution zu berücksichtigen, stösst somit ins Leere. 

 

12.  Zusammenfassend muss vor diesem Hintergrund eine Gefährdung des Kindeswohls 

sowohl zum Zeitpunkt des vorliegend angefochtenen Entscheids als auch zum heutigen Zeit-

punkt bejaht werden. Die Vorinstanz hat den Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts sowie 

die Fremdplatzierung zu Recht als angemessene Massnahme zur Abwendung der Kindeswohl-

gefährdung angesehen. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen. 

 

13.1 Es bleibt über die Kosten zu befinden. Zunächst ist über das Wiedererwägungsgesuch 

der Beschwerdeführer vom 23. August 2017 um unentgeltliche Rechtspflege für das gesamte 

Verfahren zu befinden. Mit Verfügung vom 11. Mai 2017 wurde das Gesuch der Beschwerde-

führer um unentgeltliche Rechtspflege wegen Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht abgewiesen. 

Mit Eingabe vom 17. Mai 2017 reichten die Beschwerdeführer die notwendigen Belege für ihr 

Gesuch ein. Anlässlich der Vorverhandlung vom 27. Juni 2017 wurde den Beschwerdeführern 

in Aussicht gestellt, ihnen die unentgeltliche Rechtspflege ab 17. Mai 2017 zu gewähren, womit 

sich die Beschwerdeführer mit Schreiben vom 4. Juli 2017 ausdrücklich einverstanden erklär-

ten. Folglich wurde den Beschwerdeführern mit Verfügung vom 6. Juli 2017 die unentgeltliche 

Prozessführung und Verbeiständung ab 17. Mai 2017 bewilligt. Inwiefern nun neue Tatsachen 

vorliegen sollen, die eine Wiedererwägung der Verfügung vom 6. Juli 2017 rechtfertigen wür-

den, ist vorliegend nicht ersichtlich und wird von den Beschwerdeführern nicht dargelegt. Die 

Ausführungen der Beiständin vom 10. Juli 2017 vermögen daran nichts zu ändern (vgl. Schrei-

ben der Beschwerdeführer vom 23. August 2017, S. 2), weshalb das Gesuch um Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege für das gesamte Verfahren abzuweisen und die Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege ab 17. Mai 2017 zu bestätigen ist.  

  

13.2 Gemäss § 20 Abs. 1 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessord-

nung (VPO) vom 16. Dezember 1993 ist das Verfahren vor Kantonsgericht kostenpflichtig. Die 

Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und die Beweiskosten und werden in der 

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Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Die 

Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1‘400.-- sind dem Ausgang des Verfahrens entsprechend 

den Beschwerdeführern aufzuerlegen, wobei sie zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Pro-

zessführung zulasten der Gerichtskasse gehen.  

 

13.3 Der ganz oder teilweise obsiegenden Partei kann gemäss § 21 Abs. 1 VPO für den Bei-

zug eines Anwalts oder einer Anwältin eine angemessene Parteientschädigung zulasten der 

Gegenpartei zugesprochen werden. Dem Kanton wird keine Parteientschädigung zugespro-

chen. Gemeinden und andere Träger öffentlicher Aufgaben haben Anspruch auf eine Parteient-

schädigung, sofern der Beizug eines Anwalts bzw. einer Anwältin gerechtfertigt war (§ 21 

Abs. 2 VPO). Demnach sind die Parteikosten vorliegend wettzuschlagen. Zufolge Bewilligung 

der unentgeltlichen Rechtspflege ist dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführer ein Honorar 

zulasten der Gerichtskasse auszurichten. Bei unentgeltlicher Verbeiständung beträgt das Hono-

rar gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die Anwältinnen und Anwälte (TO) vom 17. Novem-

ber 2003 Fr. 200.-- pro Stunde. Der Rechtsvertreter macht in seiner Honorarnote vom 26. Juli 

2017 Aufwände von 14.33 Stunden sowie Auslagen in der Höhe von Fr. 152.20 ab dem 17. Mai 

2017 geltend. Folglich ist dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführer zufolge Bewilligung der 

unentgeltlichen Verbeiständung ein Honorar in der Höhe von Fr. 3‘260.30 (inkl. Auslagen und 

8% MwSt) auszurichten.  

 

13.4 Die Beschwerdeführer werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sie zur Nachzah-

lung der in diesem Verfahren infolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege der Gerichts-

kasse belasteten Kosten verpflichtet sind, sobald sie dazu in der Lage sind (§ 53a Abs. 1 des 

Gesetzes über die Organisation der Gerichte [Gerichtsorganisationsgesetz, GOG] vom 22. Feb-

ruar 2001).  

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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

   

 2. Das Gesuch der Beschwerdeführer um unentgeltliche Prozessführung 

und Verbeiständung wird per 17. Mai 2017 bewilligt.  

   

 3. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1‘400.-- werden den Be-

schwerdeführern auferlegt.  

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung gehen die Ver-

fahrenskosten zulasten der Gerichtskasse.  

   

 4. Die Parteikosten werden wettgeschlagen.  

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführer ein Honorar in der Höhe von 

Fr. 3‘260.30 (inkl. Auslagen und 8% MwSt) aus der Gerichtskasse aus-

gerichtet.  

 

 

 

 

Präsidentin 
 
 
 
 
 
 

Gerichtsschreiberin 
 
 
 
 
 
 

 

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