# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 14757f7d-0c03-593b-adaa-388590dc7f1d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 11.07.2018 RU180020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RU180020_2018-07-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RU180020-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Leitender 

Gerichtsschreiber lic. iur. T. Engler 

Urteil vom 11. Juli 2018 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagter und Beschwerdeführer, 

 

vertreten durch Inhaber der elterlichen Sorge, B._____ 

 

gegen 

 

C._____,  
Kläger und Beschwerdegegner, 

 
betreffend Forderung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Friedensrichteramtes D._____, vom 4. April 
2018 (GV.2018.00104 / SB.2018.00173) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. 

1.1. Mit Eingabe vom 9. März 2018 stellte C._____ (Kläger und Beschwerdegeg-

ner, fortan Kläger) ein Schlichtungsgesuch beim Friedensrichteramt D._____, wo-

nach A._____ (Beklagter und Beschwerdeführer, fortan Beklagter) zu verpflichten 

sei, ihm Fr. 555.78 nebst Zins zu 5% seit dem 4. April 2017 zu bezahlen, alles un-

ter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Beklagten (act. 1). Am 

13. März 2018 erging die Vorladung an die Parteien zur Schlichtungsverhandlung 

vom 4. April 2018 (act. 3). Diese wurde für den Beklagten von E._____ (Bevoll-

mächtigte resp. Mutter des Beklagten) entgegen genommen (act. 5). Zur Schlich-

tungsverhandlung erschien der Kläger. Der Beklagte erschien nicht (act. 6 und 

act. 7 S. 1). Am 4. April 2018 erliess das Friedensrichteramt D._____, das folgen-

de unbegründete Urteil (act. 8 S. 2): 

1. Die beklagte Partei wird verpflichtet, der klagenden Partei CHF 555.78 nebst 

5% Zins seit 01.04.2017 innert 10 Tagen nach Zustellung des Entscheides 

auf folgendes Konto zu bezahlen. IBAN: … lautend auf C._____. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf CHF 250.00 festgesetzt. 

3. Die Kosten werden der beklagten Partei auferlegt. 

4. [Schriftliche Mitteilung / Rechtskraft des Entscheides, sofern nicht Begrün-

dung innert 10 Tagen verlangt wird; Rechtsmittel ab Begründung: Beschwer-

de, 30 Tage]. 

Das Urteil wurde wiederum von E._____ für den Beklagten entgegen genommen 

(act. 10). Der Beklagte verlangte mit Schreiben vom 18. April 2018 fristgerecht die 

Begründung des Urteils (act. 11). Das begründete Urteil wurde dem Beklagten am 

25. April 2018 zugestellt (Entgegennahme wiederum durch E._____, vgl. act. 12 

und act. 14).  

1.2. B._____ (der Vater des Beklagten) erhob im Namen des Beklagten mit Ein-

gabe vom 21. Mai 2018 (Datum Poststempel) rechtzeitig Beschwerde an das 

Obergericht des Kantons Zürich (act. 14; act. 18). B._____ ist als gesetzlicher 

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Vertreter seines Sohnes gemäss Art. 304 Abs. 1 ZGB zur Beschwerdeerhebung 

in dessen Namen berechtigt. Er verlangt ein Nichteintreten auf die Forderung des 

Klägers bzw. (eventualiter) eine Abweisung der Klage mangels eindeutiger Be-

weise unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Klägers (act. 18).  

1.3. Die friedensrichterlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-15). Mit Verfü-

gung vom 14. Juni 2018 wurde dem Kläger Frist zur Beschwerdeantwort ange-

setzt (act. 21). Der Kläger erstattete die Beschwerdeantwort fristgemäss mit Ein-

gabe vom 8. Juli 2018 (Datum Poststempel: 9. Juli 2018; Eingang am Oberge-

richt: 10. Juli 2018). Der Kläger beantragt Abweisung der Beschwerde unter Kos-

ten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Beklagten (act. 23). Die Sache 

erweist sich als spruchreif.  

2. 

2.1. B._____ bringt zur Begründung der Beschwerde zusammengefasst vor, es 

sei eindeutig, dass sein Sohn noch minderjährig sei und keine Einigung vor Ge-

richt treffen könne. Sodann sei seitens des Klägers nicht nachgewiesen worden, 

dass sein Sohn mit dem Motorrad "umgefahren" sei und diverse Schäden ange-

richtet habe. Der Kläger habe keine eindeutigen Beweise erbracht, dass sein 

Sohn den genannten Schaden verursacht habe. Laut Mitteilung über den (Straf-

)Verfahrensabschluss vom 13. Dezember 2017 durch die Jugendanwaltschaft Zü-

rich-Stadt könne ein eventuell entstandener Schaden ohne eine besondere Un-

tersuchung nicht beurteilt werden (act. 18). 

2.2. Der Kläger verzichtete auf eine Begründung seines Beschwerdeantrags (vgl. 

act. 23). 

3. 

3.1. Mit dem Vorbringen, dass der Beklagte minderjährig sei und er keine Eini-

gung hätte treffen können, macht der Vertreter des Beklagten sinngemäss gel-

tend, dem Beklagten fehle es in Bezug auf das friedensrichterliche Verfahren an 

der Prozessfähigkeit.  

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3.2. Die Partei- und die Prozessfähigkeit sind Prozessvoraussetzungen, welche 

das Gericht von Amtes wegen prüft (Art. 59 Abs. 2 lit. c ZPO, Art. 60 ZPO). Als 

"Gericht" im Sinne von Art. 59 ff. ZPO gilt jene Behörde, die zum Entscheid in der 

Sache berufen ist. Die Schlichtungsbehörde kann in vermögensrechtlichen Strei-

tigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 2'000.00 einen Entscheid fällen, sofern 

die klagende Partei einen entsprechenden Antrag gestellt hat (Art. 212 Abs. 1 

ZPO). Vorliegend handelt es sich um eine Klage mit einem Streitwert unter 

Fr. 2'000.00. Der Kläger stellte in seinem Schlichtungsgesuch vom 9. März 2018 

einen Antrag auf Erlass eines Entscheids (act. 1 S. 2).  

Liegt dem Friedensrichter ein Antrag auf Entscheidung vor, so steht es in seinem 

freien Ermessen, ob er diesen annehmen will oder nicht. Nimmt er ihn an, so hat 

er ein Entscheidverfahren zu eröffnen: Die Schlichtungsbehörde wandelt sich da-

mit zu einem erstinstanzlichen Gericht. Der Friedensrichter hat einen Zivilprozess 

durchzuführen und dabei das Vorliegen der Prozessvoraussetzungen zu prüfen 

(vgl. OGer ZH RU110009; vgl. auch ZK ZPO-Honegger, 3. A. 2016, Art. 212 N 2-

3; KUKO ZPO-Domej, 2. A. 2014, Art. 59 N 10 m.w.H.). 

3.3 / 3.3.1. Parteifähigkeit ist die Möglichkeit, in einem Prozess Partei zu sein. Sie 

setzt Rechtsfähigkeit voraus, welche jedermann zukommt (Art. 11 ZGB). Als Pro-

zessfähigkeit wird die Fähigkeit bezeichnet, Prozesshandlungen in eigener Sache 

selbst oder durch einen selbst bestellten Vertreter vorzunehmen (Botschaft ZPO, 

BBl 2006 S. 7221 ff., S. 7279). Prozessfähig ist, wer handlungsfähig ist (Art. 67 

Abs. 1 ZPO). Der prozessrechtliche Begriff der Handlungsfähigkeit ist grundsätz-

lich der gleiche wie jener im Zivilrecht; das heisst, er setzt Urteilsfähigkeit sowie 

Volljährigkeit der betroffenen (natürlichen) Person voraus. Die Urteilsfähigkeit ist 

die Fähigkeit, vernunftgemäss zu handeln (Art. 16 ZGB); sie ist die Regel und 

nach allgemeiner Lebenserfahrung zu vermuten (vgl. dazu etwa KUKO ZGB-Hotz, 

2. A., Basel 2018, Art. 16 N 12). Volljährig ist, wer das 18. Lebensjahr zurückge-

legt hat (Art. 14 ZGB).  

Für handlungsunfähige Personen handelt im Prozess grundsätzlich die gesetzli-

che Vertretung (Art. 67 Abs. 2 ZPO). Die handlungsunfähige urteilsfähige Person 

kann indes selbständig Rechte ausüben, die ihr um ihrer Persönlichkeit willen zu-

https://www.swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/d14b19c8-5e79-4de6-89de-e2501acd79f5/00000000-0000-0000-0000-000000000000?source=document-link&SP=33|ut0nne

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stehen. Zudem kann sie vorläufig selbst das Nötige vorkehren, wenn Gefahr in 

Verzug ist (Art. 67 Abs. 3 ZPO). Die Regelung in Abs. 3 wird im Schrifttum als lü-

ckenhaft eingeschätzt, und es wird auf weitere Ausnahmen im materiellen Recht 

verwiesen, in welchen der handlungsunfähigen urteilsfähigen Person Prozessfä-

higkeit zukommt (vgl. im Einzelnen ZK ZPO-Staehelin/Schweizer, 3. A. 2016, 

Art. 67 N 19 ff.; BSK ZPO-Tenchio, 3. A. 2017, Art. 67 N 17 und N 31 ff.; SHK 

ZPO-Fischer, Art. 67 N 10 f.). Solche allfällige Ausnahmefälle vorbehalten, ist ein 

Entscheid gegen eine prozessunfähige Partei, die im Verfahren nicht gesetzlich 

vertreten war, – sofern keine Heilung erfolgt – nichtig (vgl. KUKO ZPO-Domej, 

2. A. 2014, Art. 67 N 19 mit Hinweisen; BK ZGB-Bucher/Aebi-Müller, 2. A. 2017, 

Vorbemerkungen zu Art. 12-19d N 21 mit Hinweisen).  

3.3.2. Der Kläger hat das Schlichtungsverfahren gemäss Art. 202 Abs. 2 ZPO 

korrekt – insbesondere unter Angabe des Beklagten resp. dessen Geburtsdatum 

im Schlichtungsgesuch – eingeleitet. Daraus ergab sich, dass der Beklagte das 

18. Lebensjahr noch nicht zurückgelegt hat (Art. 14 ZGB). Das Friedensrichteramt 

stellte die Minderjährigkeit des Beklagten nicht in Frage, was aus dem im Rubrum 

aufgeführten Geburtsdatum (tt.mm.2000) ersichtlich ist (vgl. act. 7-8 und act. 12 = 

act. 17). Dem Beklagten kommt damit zwar Parteifähigkeit, wegen fehlender Voll-

jährigkeit jedoch keine Prozessfähigkeit zu. Für ihn handelt die gesetzliche Vertre-

tung, welche durch seine Eltern wahrgenommen wird (Art. 67 Abs. 1 und 2 ZPO; 

Art. 304 Abs. 1 ZPO). Ein Fall, in welchem der handlungsunfähige, aber 

urteilsfähige Beklagte im Prozess selbständig handeln könnte (vgl. vorstehende 

Erw. 3.3.1.), liegt nicht vor. Insbesondere begründet die Anordnung der Deliktsfä-

higkeit in Art. 19 Abs. 3 ZGB keine Prozessfähigkeit in Schadenersatzprozessen 

(KUKO ZPO-Domej, 2. A. 2014, Art. 67 N 6; SHK ZPO-Fischer, Art. 67 N 11; BSK 

ZPO-Tenchio, 3. A. 2017, Art. 67 N 33; AJP 2013 S. 182 ff., 185). Dem Beklagten 

fehlt es somit (noch) an der Prozessfähigkeit nach Art. 67 ZPO.  

3.3.3 Eine Klage gegen einen Prozessunfähigen ist der gesetzlichen Vertretung 

zur Kenntnis zu bringen (vgl. Domej, a.a.O., Art. 67 N 18 f. sowie Hrubesch-Mill-

auer, DIKE-Komm-ZPO, 2. A. 2016, Art. 67 N 34). Der Beklagte wäre demgemäss 

durch den Friedensrichter im Rubrum als Hauptpartei, gesetzlich vertreten durch 

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die Eltern, aufzunehmen gewesen; die gerichtlichen Zustellungen, darunter die 

Vorladung zur Schlichtungsverhandlung (auch mit persönlichem Erscheinen) samt 

dem Schlichtungsgesuch, wären an die Eltern vorzunehmen gewesen (Art. 202 

Abs. 3 ZPO i.V.m. Art. 136 und Art. 137 ZPO). Das geschah nicht. Insbesondere 

wurde die Vorladung zur Schlichtungsverhandlung vom 4. April 2018 nur an den 

Beklagten persönlich adressiert (act. 5). Eine Heilung des Mangels erfolgte nicht: 

Die Mutter des Beklagten nahm zwar wie gesehen die Vorladung für den Beklag-

ten entgegen. Daraus kann aber nicht geschlossen werden, dass die gesetzliche 

Vertretung des Beklagten die an diesen adressierte gerichtliche Zustellung geöff-

net resp. vom Inhalt Kenntnis erlangt hätte. Sodann sind weder der Beklagte noch 

seine gesetzliche Vertretung zur Schlichtungsverhandlung erschienen. Der ange-

fochtene Entscheid ist somit nichtig, da er gegen eine prozessunfähige Partei 

erging.  

3.4. Die Nichtigkeit des Urteils des Friedensrichteramtes D._____, vom 4. April 

2018 ist von Amtes wegen festzustellen. Das erfolgt in Gutheissung der Be-

schwerde des Beklagten. Die Sache ist zur neuen Vorladung, Durchführung der 

Schlichtungsverhandlung sowie Entscheidung an das Friedensrichteramt zurück-

zuweisen (vgl. Art. 327 Abs. 3 lit. a ZPO).  

4. 

4.1. Mit der Feststellung der Nichtigkeit des Urteils vom 4. April 2018 und der 

Rückweisung der Sache an das Friedensrichteramt D._____, obsiegt der Beklag-

te im Beschwerdeverfahren. Der Kläger unterliegt und hätte demzufolge an sich 

die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Dem angefochtenen Ent-

scheid liegt indes ein schwerer Verfahrensfehler der Vorinstanz zugrunde, den 

der Kläger diesen nicht zu vertreten hat. Daher rechtfertigt es sich, die Kosten des 

Beschwerdeverfahrens ausnahmsweise auf die Gerichtskasse zu nehmen 

(Art. 107 Abs. 2 ZPO). 

4.2. Der Beklagte beantragt wie eingangs bemerkt, es sei ihm eine Parteient-

schädigung zuzusprechen (act. 18). Der Kläger ist, aus den gleichen Gründen wie 

soeben zur Kostenübernahme erwogen wurde, auch nicht zur Leistung einer Par-

teientschädigung zu verpflichten.  

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Im Kanton Zürich besteht keine Bestimmung, welche die Entschädigungspflicht 

kantonaler (und kommunaler) Behörden im Sinne von Art. 116 ZPO ausschlösse 

(vgl. lediglich § 200 lit. a GOG zur Pflicht, Gerichtskosten zu tragen). Die Kammer 

bejaht in Anlehnung an die Praxis zu Rechtsverweigerungsbeschwerden eine 

Entschädigungspflicht des Kantons bzw. der Gemeinde, wenn eine formelle Ge-

genpartei fehlt (bzw. nicht entschädigungspflichtig wird), die Vorinstanz materiell 

Parteistellung hat und sich der angefochtene Entscheid zudem als qualifiziert un-

richtig erweist (vgl. OGer ZH PQ140037 vom 28. Juli 2014, E. 3.1; vgl. auch OGer 

ZH PQ160068 vom 9. November 2016, E. 2.3 mit Hinweisen). Ein solcher Fall ist 

vorliegend gegeben. Die Vorinstanz verletzte mit den Normen über die Prozess-

fähigkeit und das Einbeziehen der gesetzlichen Vertretung des minderjährigen 

Beklagten elementare Vorschriften. Es rechtfertigt sich daher, dem Beklagten für 

das Beschwerdeverfahren (für die Umtriebe, die seiner gesetzlichen Vertretung 

damit entstanden) aus der Kasse der Vorinstanz eine Umtriebsentschädigung von 

Fr. 50.00 zuzusprechen (Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO).  

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird festgestellt, dass das Urteil des Frie-

densrichteramtes D._____, vom 4. April 2018 nichtig ist. Die Sache wird zur 

erneuten Vorladung und Verhandlungsdurchführung sowie Ausstellung einer 

Klagebewilligung, eines Urteilsvorschlages oder Entscheides an die Vo-

rinstanz zurückgewiesen. 

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Dem Beklagten wird aus der Kasse des Friedensrichteramtes D._____, eine 

Umtriebsentschädigung von Fr. 50.00 zugesprochen.  

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage eines 

Doppels von act. 23, sowie – unter Beilage der erstinstanzlichen Akten – an 

das Friedensrichteramt D._____, je gegen Empfangsschein. 

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 555.78. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Leitende Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. T. Engler 
 
versandt am: 

	Urteil vom 11. Juli 2018
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird festgestellt, dass das Urteil des Friedensrichteramtes D._____, vom 4. April 2018 nichtig ist. Die Sache wird zur erneuten Vorladung und Verhandlungsdurchführung sowie Ausstellung einer Klagebewilligung, eines Urt...
	2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Dem Beklagten wird aus der Kasse des Friedensrichteramtes D._____, eine Umtriebsentschädigung von Fr. 50.00 zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage eines Doppels von act. 23, sowie – unter Beilage der erstinstanzlichen Akten – an das Friedensrichteramt D._____, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...