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**Case Identifier:** 6a483942-14b9-5599-8cf0-955ffa9e185a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-05-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 23.05.2019 B 2019/45
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2019-45_2019-05-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2019/45

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 05.09.2019

Entscheiddatum: 23.05.2019

Entscheid Verwaltungsgericht, 23.05.2019
Öffentliches Beschaffungswesen, Art. 8 VöB, Art. 12 Abs. 1 lit. a und Art. 13 
lit. d IVöB. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die 
Zuschlagsempfängerin hätte mangels ausreichender personeller 
Ressourcen zur termingerechten Realisierung der vergebenen Arbeiten vom 
Verfahrens ausgeschlossen werden müssen. Dass die Produktivität der 
Zuschlagsempfängerin je Mitarbeiter jene der Beschwerdeführerin jedenfalls 
in deren Planung erheblich übersteigt, vermag zwar allenfalls Zweifel an der 
Plausibilität des Angebots zu wecken, lässt aber die – im Übrigen auf die 
fachkundige Beurteilung der Angebote durch ein Architekturbüro 
abgestützte – Auffassung der Vergabebehörde, auch die 
Zuschlagsempfängerin sei zur Erfüllung des Auftrags mit eigenen 
Mitarbeitern grundsätzlich in der Lage, nicht als rechtswidrig erscheinen 
(Verwaltungsgericht, B 2019/45). 

Entscheid vom 23. Mai 2019

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; 

Gerichtsschreiber Scherrer

Verfahrensbeteiligte

Optimal AG, Ochsensandstrasse 4, 9472 Grabs,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Flavio Decurtins, Caviezel Partner, 

Masanserstrasse 136, 7000 Chur,

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gegen

Spitalanlagengesellschaft Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland,

Alte Landstrasse 106, 9445 Rebstein,

Vorinstanz,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. HSG Christian Bütikofer, Nelkenstrasse 2, 

Postfach 31, 9200 Gossau SG,

und

Kurt Schmidheiny AG, Wäselistrasse 9, 9442 Berneck,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Roland Stähli, M.A. HSG, Hänzi & Koch, 

Achslenstrasse 13, Postfach, 9016 St. Gallen,

Gegenstand

Vergabe Neubau Spital Grabs (BKP 285.1 Innere Malerarbeiten allgemeine 

Räume)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. Die Spitalanlagegesellschaft der Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland 

schrieb am 29. Oktober 2018 die Inneren Malerarbeiten für den Neubau des Spitals 

Grabs im offenen Verfahren aus. Für die Eignungs- und Zuschlagskriterien sowie den 

Ausführungstermin wurde auf die Ausschreibungsunterlagen verwiesen (vgl. ABl 2018 

S. 3885 ff.). Die technische Leistungsfähigkeit war unter anderem durch ausreichende 

personelle Ressourcen zur termingerechten Realisierung des Bauvorhabens und einen 

in einem realistischen Verhältnis zur Angebotssumme stehenden gemittelten 

Gesamtumsatz der Anbieterin in den drei der Ausschreibung vorangehenden Jahren 

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nachzuweisen. Als Zuschlagskriterien wurden – ohne Gewichtung – Referenzen (Firma/

Schlüsselpersonen, Z1), Preis (Z2) und Qualität (Qualitätsmanagement/

Vorgehenskonzept, Z3) genannt (Teil A der Ausschreibungsunterlagen, Ziff. 2.1 

Eignungskriterien und Ziff. 2.2 Zuschlagskriterien; act. 7/2.1.1). Innert der bis 

19. November 2018 offenen Frist reichten acht Unternehmen je ein Angebot ein. 

Entsprechend dem Vorschlag des mit der Bewertung der Angebote beauftragten 

Architekturbüros vom 6. Februar 2019 (act. 7/4.3) erteilte der Verwaltungsrat der 

Spitalanlagengesellschaft den Zuschlag am 18. Februar 2019 zum Preis gemäss 

bereinigtem Schlusssummenverzeichnis von CHF 597'744.88 (exklusive 

Mehrwertsteuer und exklusive allgemeine Bauabzüge, nach Skonto; act. 7/4.2) an die 

Kurt Schmidheiny AG, deren Angebot 460 von 500 gewichteten Punkten erzielt hatte.

B. Die Optimal AG (Beschwerdeführerin), deren Angebot zum Preis von 

CHF 702'336.65 gemäss bereinigtem Schlusssummenverzeichnis (act. 7/4.2) mit 

424.71 gewichteten Punkten bewertet worden war, erhob gegen die vom 

Verwaltungsrat der Spitalanlagengesellschaft der Spitalregion Rheintal Werdenberg 

Sarganserland (Vorinstanz) am 20. Februar 2019 versandte Zuschlagsverfügung 

(act. 2/3) mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 27. Februar 2019 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht mit dem Rechtsbegehren, unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

sei die angefochtene Zuschlagsverfügung aufzuheben und der Beschwerdeführerin der 

Auftrag zu erteilen, eventualiter die Angelegenheit zur Neuvergabe unter Ausschluss 

der Zuschlagsempfängerin an die Vorinstanz zurückzuweisen. Dem gleichzeitig 

gestellten Gesuch, es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren, 

entsprach der zuständige Abteilungspräsident mit Zwischenverfügung vom 11. März 

2019.

Die Vorinstanz, welche mit Eingabe vom 5. März 2019 nicht nur zum Gesuch um 

aufschiebende Wirkung Stellung genommen, sondern auch die Abweisung der 

Beschwerde unter Kostenfolge beantragte hatte, ergänzte ihre Ausführungen am 

20. März 2019 und hielt an ihrem Antrag in der Sache fest. Die Kurt Schmidheiny AG 

(Beschwerdegegnerin) beantragte mit Vernehmlassung vom 2. April 2019, die 

Beschwerde sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge abzuweisen. Sowohl 

Vorinstanz als auch Beschwerdegegnerin ersuchten zudem darum, der Beschwerde 

die ihr am 11. März 2019 erteilte aufschiebende Wirkung ohne Anhörung der 

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Beschwerdeführerin wieder zu entziehen. Der Stellvertreter des zuständigen 

Abteilungspräsidenten lehnte das Begehren um superprovisorischen Entzug der 

aufschiebenden Wirkung mit verfahrensleitender Verfügung vom 8. April 2019 ab und 

gab der Beschwerdeführerin Gelegenheit, zu den Vernehmlassungen der Vorinstanz 

und der Beschwerdegegnerin Stellung zu nehmen. Die Beschwerdeführerin hielt mit 

Eingabe vom 23. April 2019 an ihrem Rechtsbegehren fest und beantragte unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge die Abweisung des Gesuchs um Entzug der 

aufschiebenden Wirkung. Die Beschwerdegegnerin äusserte sich dazu am 6. Mai 2019. 

Die Beschwerdeführerin antwortete darauf am 20. Mai 2019.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 

Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 5 Abs. 2 des 

Einführungsgesetzes zur Gesetzgebung über das öffentliche Beschaffungswesen; sGS 

841.1, EGöB). Die Beschwerdeführerin, deren Angebot gegenüber dem 

berücksichtigten Angebot der Beschwerdegegnerin mit einem Rückstand von 35.3 von 

500 gewichteten Punkten den zweiten Rang erreichte, und die nicht nur die Bewertung 

der Angebote, sondern auch den unterlassenen Ausschluss der Beschwerdegegnerin 

vom Verfahren beanstandet, hat reelle Chancen auf den Zuschlag und ist 

dementsprechend zur Erhebung der Beschwerde befugt (Art. 64 in Verbindung mit 

Art. 45 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Die 

Beschwerde gegen die am 20. Februar 2019 versandte Zuschlagsverfügung wurde mit 

Eingabe vom 27. Februar 2019 rechtzeitig erhoben und erfüllt die formellen und 

inhaltlichen Anforderungen (Art. 15 Abs. 3 der Interkantonalen Vereinbarung über das 

öffentliche Beschaffungswesen; sGS 841.32, IVöB). Auf die Beschwerde ist 

dementsprechend einzutreten. Die übereinstimmenden Gesuche der Vorinstanz und 

der Beschwerdegegnerin, es sei der Beschwerde die ihr am 11. März 2019 erteilte 

aufschiebende Wirkung wieder zu entziehen, fallen mit dem Entscheid in der 

Hauptsache dahin.

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2. Soweit die Beschwerdeführerin die Korrektur bei der im Leistungsverzeichnis mit 

CHF 34'000 vorgegebenen Position 181.311 – Faktor 1, statt 0,5 bei der 

Beschwerdegegnerin beziehungsweise 0,7 bei der Beschwerdeführerin – und die 

fehlende Nachvollziehbarkeit der im bereinigten Schlusssummenverzeichnis 

festgehaltenen Angebotssumme beanstandet, können die Überlegungen in Erwägung 

2.2.1 in der Zwischenverfügung vom 11. März 2019 zur aufschiebenden Wirkung 

wiederholt werden:

Die Korrektur bei der Position 181.311 hat bei der Beschwerdegegnerin zu einer 

Erhöhung des Angebotspreises um CHF 17'000 (0,5 von CHF 34'000), bei der 

Beschwerdeführerin um CHF 10'200 (0,3 von CHF 34'000) geführt und sich damit 

zugunsten der Beschwerdeführerin ausgewirkt. Inwieweit die Beschwerdeführerin ihr 

Angebot bei anderen Positionen anders ausgestaltet hätte, wenn sie von dieser 

Korrektur bei der Ausarbeitung ihrer Offerte Kenntnis gehabt hätte, legt sie in ihrer 

Beschwerde nicht dar. Im Übrigen hat sie auch im Vergabeverfahren auf die 

entsprechende Mailmitteilung vom 4. Februar 2019 der Vorinstanz an die Bieterinnen 

(act. 7/6.1.1 und 6.1.2) keine entsprechenden Einwände erhoben. Deshalb ist davon 

auszugehen, dass die Korrektur durch die Vorinstanz keine – weitere – Veränderung 

des Angebots der Beschwerdeführerin hinsichtlich ihrer Offertsumme zur Folge hat.

Bei der Ermittlung der Schlusssumme von CHF 702'336.65 für das Angebot der 

Beschwerdeführerin (vor Mehrwertsteuer und ohne von der Beschwerdeführerin – im 

Gegensatz zur Beschwerdegegnerin – nicht gewährtem Skonto) ging die Vorinstanz 

vom Bruttobetrag gemäss Angebot von CHF 713'858.40 aus, den sie um – die 

erwähnten – CHF 10'200 auf CHF 724'058.40 erhöhte und davon den von der 

Beschwerdeführerin offerierten Rabatt von drei Prozent – entsprechend CHF 21'721.75 

– abzog. Bei der Ermittlung der Schlusssumme von CHF 597'744.88 für das Angebot 

der Beschwerdegegnerin (vor Mehrwertsteuer und nach von der Beschwerdegegnerin 

gewährtem Skonto von zwei Prozent) ging die Vorinstanz entsprechend vor, bereinigte 

jedoch – zulasten der Beschwerdegegnerin – vorab drei Rechnungsfehler (vgl. zur 

Berechnung der Schlusssumme vor Skonto Erwägung 2.2.1 in der verfahrensleitenden 

Verfügung vom 11. März 2019).

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3. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Beschwerdegegnerin sei nicht in der 

Lage, die ausgeschriebenen Leistungen termingerecht mit ihrem eigenen Personal zu 

erbringen, und deshalb mangels Eignung vom Verfahren auszuschliessen.

3.1. Die Beschwerdeführerin geht davon aus, bei der Beschwerdegegnerin handle es 

sich um einen kleinen Malerbetrieb mit rund sechs Angestellten. Es erstaune, dass sie 

mit fünf Punkten zu bewertende Referenzobjekte in der geforderten Anzahl und Grösse 

habe angeben können. Ihre persönlichen Verflechtungen mit der profimaler.ch gmbh, 

die möglicherweise aufgrund von Verstössen in der Vergangenheit am 

Selbstdeklarationsformular gescheitert wäre, legten den Verdacht nahe, beim Angebot 

sei es zu einer unzulässigen Vermischung der beiden Unternehmen gekommen, indem 

die – nicht in einer Arbeitsgemeinschaft auftretende – Beschwerdegegnerin entweder 

Referenzobjekte der profimaler.ch gmbh als eigene angegeben habe und/oder den 

Auftrag gemeinsam mit der profimaler.ch gmbh auszuführen gedenke.

Die Vorinstanz lässt ausführen, sie habe weder Hinweise darauf, dass die von der 

Beschwerdegegnerin gelieferten Referenzen nicht deren eigene Projekte beträfen, noch 

darauf, dass sie Dokumente im Vergabeverfahren falsch ausgefüllt hätte oder den 

Auftrag durch ihre Muttergesellschaft ausführen wolle. Die von der Beschwerdeführerin 

geäusserten Vermutungen und Beschuldigungen seien nicht substantiiert, geschweige 

denn zum Beweis verstellt und daher – ebenso wie die personellen Überschneidungen 

in den Organen der Beschwerdegegnerin und ihrer Muttergesellschaft, der 

profimaler.ch gmbh – für das Verfahren irrelevant. Eine fragliche Eignung lasse sich 

daraus nicht ableiten. Wenn es die Beschwerdeführerin auch erstaunen möge, sei 

anhand der Akten nicht daran zu zweifeln, dass die Beschwerdegegnerin viele 

Referenzen im relevanten Bereich habe beibringen können. Die Berechnung des 

Verwaltungsgerichts in der Zwischenverfügung vom 11. März 2019, wonach die 

Beschwerdegegnerin bei der Erfüllung des Auftrags einen Monatsumsatz von 

CHF 50'000 je Mitarbeiter erwirtschaften müsse, gehe von der unzutreffenden 

Voraussetzung aus, die gesamte Angebotssumme sei innert vier Monaten abzuwickeln. 

Das Angebot beziehe sich jedoch auf vier Etappen in den Jahren 2019 bis und mit 

2025. Die Auftragssumme für das erste – innert vier Monaten – abzuwickelnde 

Teilobjekt belaufe sich gemäss Angebot der Beschwerdeführerin lediglich auf rund 

CHF 310'000, womit der je Mitarbeiter monatlich zu erwirtschaftende Umsatz noch 

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rund CHF 25'000 betrage. Bei 22 Tagen ergebe dies einen Lohn und Material 

beinhaltenden, realistischen Tagesumsatz je Mitarbeiter von CHF 1'100. Der Rest der 

Auftragssumme sei in kleineren "Portionen" über mehrere Jahre verteilt abzuwickeln. 

Vorinstanz und von ihr beigezogene Fachpersonen hätten keinerlei Grund gesehen, an 

der Fähigkeit der Beschwerdegegnerin, den Auftrag zu bewältigen, zu zweifeln. Der 

Architekt und der Bauleitungsverantwortliche verwiesen darauf, die Komplexität des 

Gewerkes führe dazu, dass ein Mehr an Personal nicht unbedingt zu einem besseren 

Ergebnis führe und mit wenig Personal tendenziell ein hoher Umsatz abgewickelt 

werde.

Die Beschwerdegegnerin führt aus, sie habe die angegebenen Referenzarbeiten selber 

erbracht und gedenke nicht, den Auftrag gemeinsam mit der profimaler.ch gmbh 

auszuführen. Einen konkreten Ausschlussgrund könne die Beschwerdeführerin weder 

dar- noch belegen. Die erhobenen Vorwürfe träfen offensichtlich nicht zu. Der 

bezüglich der beiden Referenzobjekte zuständige Architekt/Bauleiter bestätige 

ausdrücklich, dass die Beschwerdegegnerin die Arbeiten selbst mit eigenem Personal 

ausgeführt und nicht auf Subunternehmer zurückgegriffen habe. Mit den drei 

langjährigen und erfahrenen Mitarbeitern, die sie für diesen komplexen und 

anspruchsvollen Auftrag einsetzen werde, sei ein monatlicher Umsatz inklusive Material 

von CHF 25'000 je Mitarbeiter problemlos zu bewältigen. Selbstredend könne so mehr 

Umsatz pro Monat und Mitarbeiter verarbeitet werden als durchschnittlich übers ganze 

Jahr, wenn insbesondere in den Wintermonaten nicht absolute Vollbeschäftigung 

herrsche. Sie verweist auf einen im Jahr 2017 erledigten Auftrag mit einem 

Arbeitsaufwand von 228 Stunden und einem Rechnungsbetrag von rund CHF 57'700 

(act. 22). Sollte es wider Erwarten zeitlich doch noch eng werden, könne sie weitere 

ihrer zusätzlichen fünf Mitarbeiter aufbieten. Auf externe Arbeitskräfte brauche sie 

keinesfalls zurückzugreifen.

Nach Auffassung der Beschwerdeführerin ist das Angebot der Beschwerdegegnerin 

auch unter der Prämisse, dass deren drei Mitarbeiter in der ersten Teilphase einen 

monatlichen Umsatz von je rund CHF 25'700 generieren müssten, als für diese 

Branche – Fachleute rechneten mit einem durchschnittlichen Jahresumsatz je 

Mitarbeiter von CHF 120'000 bis 130'000 – absolut unrealistisch. Das sei fast das 

Zweieinhalbfache des Umsatzes je Mitarbeiter und Monat von CHF 10'400, den das 

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Unternehmen im Jahr 2017 erwirtschaftet habe. Die Beschwerdeführerin werde in der 

ersten Teilphase mit zehn Mitarbeitern CHF 360'000 Umsatz generieren, was einem 

monatlichen Umsatz pro Mitarbeiter von CHF 9'000 entspreche. Sie bestreitet, dass es 

sich um einen derart komplexen Auftrag handle, bei welchem sich ein ungewöhnlich 

hoher Umsatz erzielen liesse. Es seien nicht etwa Gerüste oder teure Maschinen 

erforderlich, welche den Umsatz überproportional in die Höhe trieben. Selbst 

langjährige und erfahrene Mitarbeiter vermöchten keinen solchen Umsatz zu 

generieren. Dass die Vorinstanz und die beigezogenen Fachleute nicht an der Eignung 

der Beschwerdegegnerin zweifelten, bilde gerade das Streitthema. Zusätzliche 

Arbeitskräfte zu berücksichtigen, käme einer nachträglichen Angebotsänderung gleich. 

Zum Auftrag mit 228 Stunden und einem Rechnungsbetrag von rund CHF 57'700 gibt 

die Beschwerdeführerin zu bedenken, es sei nicht ersichtlich, in welcher Zeitspanne die 

Arbeitsstunden geleistet worden seien. Zudem weise der Auftrag – mit knapp der Hälfte 

des Umsatzes – einen sehr grossen Anteil an Materialkosten auf. Bei den 

Jahresumsatzzahlen seien auch die Kosten für Gerüste und weitere Fremdleistungen 

sowie für temporär beigezogene Arbeitskräfte enthalten. Bringe man diese in Abzug, 

falle der mit "Mannstunden" erzielte Umsatz deutlich geringer aus, wodurch das 

Angebot der Beschwerdegegnerin noch unrealistischer erscheine. Im Bestreitungsfall 

seien die Jahresrechnungen der vergangenen Jahre zu edieren. Die Leistungsfähigkeit 

der konkret eingesetzten Mitarbeiter finde ihre Grenze nicht zuletzt im 

Gesamtarbeitsvertrag, zu dessen Einhaltung sich die Beschwerdegegnerin in ihrer 

Offerte explizit verpflichtet habe.

3.2. Der Auftraggeber legt im Rahmen der Ausschreibung fest, welche 

Eignungskriterien der Anbieter erfüllen und welche Nachweise er erbringen muss (Art. 8 

VöB). Mit der Eignungsprüfung soll sichergestellt werden, dass ein Anbieter den 

betreffenden Auftrag erfüllen kann. Die kantonalen Ausführungsbestimmungen zur 

Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB, sGS 

841.32) gewährleisten ein Verfahren zur Überprüfung der Eignung der Anbieterinnen 

und Anbieter nach objektiven und überprüfbaren Kriterien (Art. 13 Ingress und lit. d 

IVöB). Gemäss Art. 12 Abs. 1 Ingress und lit. a VöB kann der Auftraggeber einen 

Anbieter vom Vergabeverfahren ausschliessen, wenn dieser die Eignungskriterien nicht 

erfüllt. Die "Kann-"Vorschrift räumt dem Auftraggeber einen Spielraum bezüglich der 

Frage ein, ob ein Anbieter im Einzelfall vom Verfahren ausgeschlossen werden soll. Das 

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Ermessen ist jedoch pflichtgemäss auszuüben, und insbesondere ist dem 

Rechtsgleichheitsgebot, dem Verhältnismässigkeitsprinzip und der Pflicht zur Wahrung 

der öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen. Ausserdem sind Sinn und Zweck der 

gesetzlichen Ordnung zu beachten. Ein wirksamer Wettbewerb als wesentliche 

Zielsetzung einer jeden Submission gebietet, bei der Kontrolle der 

Bewerbungsunterlagen nicht zu kleinlich vorzugehen (vgl. GVP 2001 Nr. 19, GVP 2002 

Nr. 33, VerwGE B 2002/118 vom 6. Dezember 2002 E. 3b, VerwGE B 2003/59 vom 

2. Juli 2003 E. 5b, VerwGE B 2018/28 vom 26. April 2018 E. 2.2, www.gerichte.sg.ch). 

Die Beschwerdeinstanzen dürfen – im Rahmen der Sachverhalts- und Rechtskontrolle 

– den grossen Ermessensspielraum, über den die Vergabestelle bei der Formulierung 

und Anwendung der Eignungskriterien verfügt, nicht unter dem Titel der Auslegung 

überspielen. Von mehreren möglichen Auslegungen hat die gerichtliche 

Beschwerdeinstanz nicht die ihr zweckmässig scheinende auszuwählen, sondern die 

Grenzen des rechtlich Zulässigen abzustecken. Die im Rahmen der Ausschreibung 

formulierten Eignungskriterien sind so auszulegen und anzuwenden, wie sie von den 

Anbietern in guten Treuen verstanden werden konnten und mussten. Auf den 

subjektiven Willen der Vergabestelle beziehungsweise der dort tätigen Personen 

kommt es nicht an (VerwGE B 2017/73 vom 26. Oktober 2017 E. 4.1, 

www.gerichte.sg.ch, GVP 2002 Nr. 33 mit weiteren Hinweisen; BGer 2C_1101/2012 

vom 24. Januar 2013 E. 2.4; BGE 141 II 14 E. 7.1).

3.3. Im Hinblick auf die Prüfung der Eignung der Anbieterinnen hat die Vorinstanz den 

Nachweis ausreichender personeller Ressourcen zur termingerechten Realisierung des 

Bauvorhabens und eines in einem realistischen Verhältnis zur Angebotssumme 

stehenden, über die vorangegangenen drei Jahre gemittelten Gesamtumsatzes des 

Unternehmens verlangt (act. 7/2.1.1). Im dazugehörigen Formular waren – in absoluten 

Zahlen und in Vollzeitstellen – das Total der Beschäftigten und insbesondere die Anzahl 

der für den Auftrag freigestellten Mitarbeiter bekanntzugeben. Als finanzielle 

Kennzahlen waren die Totalumsätze in den vergangenen drei Jahren sowie die Anzahl 

Projekte anzugeben (act. 7/2.1.2, Formular 1). Sowohl hinsichtlich der Mitarbeiter- als 

auch hinsichtlich der Umsatzzahlen hat die Vorinstanz keine Mindestwerte genannt, 

welche für die Bejahung der Eignung der Bewerberinnen zu erfüllen waren. Den Akten 

kann auch nicht entnommen werden, dass eine oder verschiedene der Anbieterinnen 

im Ausschreibungsverfahren diesbezügliche Nachfragen gestellt hätten. Die 

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Beschwerdeführerin hat sich auch nicht gegen die – selbständig anfechtbare – 

Ausschreibung und die Ausschreibungsunterlagen (vgl. Art. 15 Abs. 2 Ingress und lit. a 

IVöB; VerwGE B 2004/82 vom 6. Juli 2004 E. 2b), aus denen die Umschreibung der 

Eignungskriterien ersichtlich waren, gewendet. Mangels absoluter Vorgaben kommt der 

Vergabebehörde bei der Beurteilung, ob eine Anbieterin personell und wirtschaftlich in 

der Lage ist, die ausgeschriebenen Arbeiten termingerecht zu erbringen, ein grosser 

Ermessensspielraum zu. Darauf, dass sie diesen Ermessensspielraum in einer 

rechtswidrigen Art und Weise gehandhabt hätte, lassen auch die Vorbringen der 

Beschwerdeführerin nicht schliessen.

Die Umsatzangaben der Beschwerdeführerin – Umsätze von CHF 800'000 bis 

1'000'000 bei acht Vollzeitstellen – und der Beschwerdegegnerin – Umsätze von 

CHF 2'400'000 bis 2'700'000 bei 20 Vollzeitstellen – bestätigen zwar die Behauptung 

der Beschwerdeführerin, branchenspezifisch sei von einem Jahresumsatz von 

CHF 120'000 bis CHF 130'000 je Vollzeitmitarbeiter auszugehen (act. 7/3.1.1 und 

3.2.1). Realisiert die Beschwerdegegnerin in der ersten Teiletappe mit drei vollzeitig 

tätigen Mitarbeitern innert vier Monaten einen Umsatz von rund CHF 310'000, ergibt 

das für diese Zeit eine erheblich über diesem Jahresdurchschnitt liegende Leistung.

Zu berücksichtigen ist – worauf die Vorinstanz hinweist – indessen, dass es sich bei 

den Umsatzzahlen um Jahresdurchschnittswerte handelt. Zudem sind Abweichungen 

nach oben und unten bei einzelnen Aufträgen unvermeidlich. Sie lassen sich mit den 

besonderen Umständen im Einzelfall – beispielsweise Erfahrung und Effizienz der 

eingesetzten Mitarbeiter, Kosten des eingesetzten Materials, Dauer der Tätigkeit auf ein 

und derselben Baustelle und damit mehr oder weniger grosse Bedeutung relativ 

unwirtschaftlicher Nebenaufgaben und Transportwege, Komplexität der 

Baustellenorganisation – erklären. Die erhebliche Abweichung vom ausgewiesenen 

Unternehmensdurchschnitt lässt sich – abgesehen saisonal bedingter Schwankungen – 

beim konkreten Auftrag mit dem grossen Auftragsvolumen – in den Jahren 2015-2017 

realisierte die Beschwerdegegnerin einen Umsatz zwischen CHF 3'500 und CHF 4'000, 

die Beschwerdeführerin einen solchen von rund CHF 3'000 je Projekt – erklären, 

welches eine konzentrierte Leistung auf engem Raum mit entsprechend geringen 

Nebenaufwendungen zulässt. Der Beschwerdegegnerin wird denn auch hinsichtlich 

eines der Referenzprojekte mit einem von drei bis vier Mitarbeitern innerhalb von rund 

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vier Monaten erbrachten Auftragsvolumen von CHF 250'000 eine entsprechende 

Leistungsfähigkeit attestiert (vgl. act. 7/3.1.1 Seite 7/12; act. 14/2). Auch die Angaben 

zu einem weiteren Projekt der Beschwerdegegnerin mit 228 Arbeitsstunden und einem 

Umsatz von rund CHF 57'700 lassen auf eine entsprechend hohe Leistungsfähigkeit 

schliessen (vgl. act. 22/4). Konkrete Anhaltspunkte dafür, dass der – von der 

Beschwerdeführerin als sehr hoch bezeichnete – Materialanteil von jenem bei den von 

der Vorinstanz beschafften Leistungen erheblich abweichen würde, benennt auch die 

Beschwerdeführerin nicht. Jedenfalls kann aus den Einwendungen der 

Beschwerdeführerin nicht geschlossen werden, die Beschwerdegegnerin sei – 

entgegen der Beurteilung durch die von der Vorinstanz zur Prüfung der Angebote 

beigezogenen Fachpersonen – nicht in der Lage, den ausgeschriebenen Auftrag mit 

der angegebenen Zahl an Personen zu erfüllen. Die von der Beschwerdeführerin 

beantragte Einholung detaillierter Angaben zum Jahresumsatz – im Angebot war von 

den Anbieterinnen der Gesamtumsatz anzugeben – erübrigt sich unter diesen 

Umständen.

Zudem werden statistisch für die Branche der vorbereitenden Baustellenarbeiten, 

Bauinstallationen und des sonstigen Ausbaugewerbes (Allgemeine Systematik der 

Wirtschaftszweige, NOGA 43), worunter auch Maler- und Gipserarbeiten fallen (NOGA 

4334) Jahresumsätze je Vollzeitstelle in der Grössenordnung von gegen CHF 250'000 

ausgewiesen (vgl. Bundesamt für Statistik, Buchhaltungsergebnisse schweizerischer 

Unternehmen, Geschäftsjahre 2015-2016, S. 78; www.bfs.admin.ch Statistiken finden/

Industrie, Dienstleistungen/Wertschöpfungsstatistik). Es lässt sich deshalb nicht 

objektiv ausschliessen, dass die Beschwerdegegnerin in der Lage ist, den 

ausgeschriebenen Auftrag termingerecht mit den von ihr dafür vorgesehenen 

Mitarbeitern zu erfüllen.

Dass die Produktivität der Beschwerdegegnerin je Mitarbeiter jene der 

Beschwerdeführerin jedenfalls in deren Planung erheblich übersteigt, vermag zwar 

allenfalls Zweifel an der Plausibilität des Angebots zu wecken, lässt aber die – im 

Übrigen auf die fachkundige Beurteilung der Angebote durch ein Architekturbüro 

abgestützte – vorinstanzliche Auffassung, auch die Beschwerdegegnerin sei zur 

Erfüllung des Auftrags mit eigenen Mitarbeitern und ohne den Beizug von 

Unterakkordanten grundsätzlich geeignet, nicht als rechtswidrig erscheinen. 

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Insbesondere ist nicht ausgeschlossen, dass die Beschwerdeführerin bei der 

personellen Planung des Einsatzes grössere Zeitreserven als die Beschwerdegegnerin 

einberechnen wollte. Ebenso wenig schliessen die Angaben im Angebot zur Zahl der 

voraussichtlich eingesetzten Personen aus, dass aufgrund der konkreten Situation – 

beispielsweise Ausfall eines routinierten Mitarbeiters, Verkürzung des im Terminplan 

vorgegebenen Zeitraumes für die Erfüllung des Auftrags wegen Verzögerungen bei 

anderen Arbeitsgattungen – die Auftragnehmerin zusätzliche Mitarbeiter einsetzt. Darin 

jedenfalls ist entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin keine – unzulässige – 

Abänderung des Angebots zu erblicken. Die Vorinstanz hat schliesslich Zweifeln 

hinsichtlich der Sicherstellung der erforderlichen Qualität Rechnung getragen und das 

Angebot der Beschwerdegegnerin beim Zuschlagskriterium Qualität mit 

vergleichsweise tieferen Noten – Unterkriterium Qualitätsmanagement 2 und 

Vorgehenskonzept 4 bei einem von der Beschwerdeführerin erzielten Maximum von 

jeweils 5 – bewertet (act. 7/4.1).

4. Die Beschwerdeführerin beanstandet sodann die Bewertung der Angebote nach den 

Referenzen. Auch diesbezüglich kann auf die Zwischenverfügung vom 11. März 2019 

verwiesen werden. Die Noten von 5 für die Beschwerdegegnerin und von 4,6 für die 

Beschwerdeführerin – bei einem Maximum von 5 – lassen sich anhand der Angaben 

der Auskunftspersonen zu den einzelnen Referenzprojekten ohne Weiteres 

nachvollziehen. Bei den beiden Projekten der Beschwerdegegnerin wurden sämtliche 

acht Teilaspekte zur Beurteilung der Qualität der Leistung, nach denen auf dem 

Formular "Referenzabfrage für Bauarbeiten" gefragt wurde, bei einer Notenskala von 

1-5 mit der Note 5 bewertet (act. 7/3.1.2.1 und 3.1.2.2, Durchschnitt zweimal 5, 

Gesamtdurchschnitt 5). Bei der Beschwerdeführerin wurden beim einen Projekt 

ebenfalls sämtliche acht Teilaspekte mit der Note 5, beim anderen Projekt zwei 

Aspekte mit der Note 5 und sechs Aspekte mit der Note 4 bewertet (act. 7/3.2.2.1 und 

3.2.2.2; Durchschnitt 5 und 4,25, Gesamtdurchschnitt 4,625).

5. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Projektorganisationen der beiden 

Bewerberinnen hinsichtlich der Zahl der zur Erledigung des Auftrags voraussichtlich 

eingesetzten Personen – zehn bei der Beschwerdeführerin, drei bei der 

Beschwerdegegnerin – zwar erheblich voneinander abweichen. Indessen lässt sich aus 

diesen Angaben allein noch nicht schliessen, die Beschwerdegegnerin sei nicht in der 

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Lage, den Auftrag termingerecht und in der erforderlichen Qualität zu erfüllen, und 

hätte deshalb mangels Eignung vom Verfahren ausgeschlossen werden müssen. Auch 

die übrigen Beanstandungen der Beschwerdeführerin erweisen sich als unbegründet. 

Zur Begründung kann ergänzend auf die Erwägungen in der Zwischenverfügung vom 

11. März 2019 verwiesen werden. Die Beschwerde ist dementsprechend abzuweisen.

6. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin die amtlichen 

Kosten des Hauptverfahrens zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von 

CHF 4'000 erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 

941.12). Sie ist mit dem von der Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss von 

CHF 5'300 zu verrechnen. CHF 1'300 sind ihr zurückzuerstatten.

Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das Hauptverfahren 

ermessensweise ausseramtlich mit CHF 4'000 zuzüglich CHF 160 pauschale 

Barauslagen (vier Prozent von CHF 2'400) und ohne Mehrwertsteuer – die 

Beschwerdegegnerin hat den Ersatz der Mehrwertsteuer zwar ausdrücklich beantragt, 

ist jedoch selbst mehrwertsteuerpflichtig, so dass sie den von ihrem Rechtsvertreter in 

Rechnung gestellten Betrag für die Mehrwertsteuer als Vorsteuerabzug geltend 

machen kann – zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 und 98  VRP; Art. 19, Art. 22 Abs. 1 

Ingress und lit. b, Art. 28  und Art. 29 der Honorarordnung, sGS 963.75). Die 

Vorinstanz obsiegt zwar mit ihren Anträgen, hat jedoch als verfügende Vergabestelle 

keinen Anspruch auf die Entschädigung ihrer ausseramtlichen Kosten (Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 829, R. Hirt, Die 

Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Lachen SZ/

St. Gallen 2004, S. 176).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten des Hauptverfahrens von 

CHF 4'000 unter Verrechnung mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss von 

CHF 5'300. CHF 1'300 werden ihr zurückerstattet.

bis

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3. Die Beschwerdeführerin entschädigt die Beschwerdegegnerin für das 

Hauptverfahren mit CHF 4'160 ohne Mehrwertsteuer.

 

Der Abteilungspräsident                        Der Gerichtsschreiber

Eugster                                                  Scherrer

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 23.05.2019
	Öffentliches Beschaffungswesen, Art. 8 VöB, Art. 12 Abs. 1 lit. a und Art. 13 lit. d IVöB. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Zuschlagsempfängerin hätte mangels ausreichender personeller Ressourcen zur termingerechten Realisierung der vergebenen Arbeiten vom Verfahrens ausgeschlossen werden müssen. Dass die Produktivität der Zuschlagsempfängerin je Mitarbeiter jene der Beschwerdeführerin jedenfalls in deren Planung erheblich übersteigt, vermag zwar allenfalls Zweifel an der Plausibilität des Angebots zu wecken, lässt aber die – im Übrigen auf die fachkundige Beurteilung der Angebote durch ein Architekturbüro abgestützte – Auffassung der Vergabebehörde, auch die Zuschlagsempfängerin sei zur Erfüllung des Auftrags mit eigenen Mitarbeitern grundsätzlich in der Lage, nicht als rechtswidrig erscheinen (Verwaltungsgericht, B 2019/45). 

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