# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3bd8b9a6-9769-5140-8169-34d99e62a79c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-02-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 22.02.2006 B 2005/203, B 2005/205, B 2005/206
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-203--B-2005-2_2006-02-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/203, B 2005/205, B 2005/206

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 14.02.2020

Entscheiddatum: 22.02.2006

Entscheid Verwaltungsgericht, 22.02.2006
Oeffentliches Beschaffungswesen (Art. 24 Abs. 1 VöB, Art. 41 Abs. 1 VöB 
(sGS 841.11). Anforderungen an die Begründung eines 
Präqualifikationsentscheides. Die Bewerber müssen in der Verfügung bzw. 
deren Begründung darüber in Kenntnis gesetzt werden, weshalb sie nicht 
zur Angebotsabgabe zugelassen werden. Werden die Eignungskriterien 
bewertet, ist das Ergebnis der Bewertung zu eröffnen. Die Bewertung muss 
anhand der ausgeschriebenen Kriterien vorgenommen werden und 
sachgerecht sowie nachvollziehbar sein (Verwaltungsgericht, B 2005/203; B 
2005/205; B 2005/206).

Urteil vom 22. Februar 2006

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

TBF + Partner AG, Turnerstrasse 25, Postfach, 8033 Zürich,

Beschwerdeführerin,

gegen

Abwasserverband Niederbüren, Gossauerstrasse 5, 9246 Niederbüren,

Vorinstanz,

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betreffend

öffentliches Beschaffungswesen; Ausbau ARA Niederbüren,

Anschluss Oberbüren, Arbeiten des Ingenieurs als

Gesamtplaner; Auswahl der Anbieter

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Der Abwasserverband Niederbüren projektiert den Ausbau der ARA Niederbüren 

und einen Anschluss des Gebiets Oberbüren. Der Verband schrieb die 

Ingenieurarbeiten für die Gesamtplanung im Amtsblatt vom 29. August 2005 als 

Präqualifikationsverfahren aus. In der Ausschreibung wurde festgehalten, dass 

wenigstens drei Bewerber zur Einreichung einer Offerte eingeladen würden. Ausserdem 

wurden in den Ausschreibungsunterlagen die Eignungskriterien und deren Gewichtung 

vermerkt, wobei maximal 550 Punkte erreicht werden konnten.

Innert der angesetzten Frist gingen insgesamt zehn Anträge auf Teilnahme am 

Verfahren ein. Der Abwasserverband nahm eine Bewertung der Eignungskriterien vor, 

wobei die einzelnen Anbieter zwischen 199 und 514,4 Punkten erzielten.

Mit Verfügung vom 31. Oktober 2005 beschloss der Abwasserverband Niederbüren, 

vier Ingenieurunternehmungen zur Abgabe eines Angebots einzuladen, nämlich die 

Benz Ingenieure AG, Zürich, die Billinger AG, Niederuzwil, die Gebrüder Hunziker AG, 

Winterthur, und die Morgenthaler Ingenieure AG, Zürich. Diese Unternehmungen hatten 

bei der Prüfung der Eignungskriterien am besten abgeschnitten, nämlich mit 

Bewertungen zwischen 507,8 und 514,4 Punkten.

B./ Mit Eingabe vom 10. November 2005 erhob die TBF + Partner AG, Zürich, 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht und beantragte, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und sie sei als geeignete Unternehmung zur Offertstellung zuzulassen. Zur 

Begründung wird im wesentlichen vorgebracht, die Gründe für die Nichtzulassung zur 

Abgabe eines Angebots seien weder aus der Begründung der Verfügung noch aus den 

nachträglich erhaltenen Unterlagen nachvollziehbar. Es sei davon auszugehen, dass 

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die Beschwerdeführerin trotz Eignung wegen einer zu hohen Anzahl geeigneter 

Bewerber ausgeschlossen worden sei. Geeignete Bewerber seien in jedem Fall 

zuzulassen. Im übrigen sei die Bewertung willkürlich.

In seiner Vernehmlassung vom 6. Dezember 2005 beantragt der Abwasserverband 

Niederbüren, die angefochtene Verfügung sei zu bestätigen. Das Verfahren sei gemäss 

der Ausschreibung und Anleitung der Präqualifikation durchgeführt worden, wobei die 

Beschwerdeführerin die Ausschreibung nicht angefochten habe. Die 

Zuschlagsverfügung erfordere keine weiteren Begründungen gegenüber den 

Bewerbern und sei deshalb formell richtig. Die Bewertung der Eignungskriterien sei bei 

allen Bewerbern gleich gehandhabt worden. Die leicht tiefere Bewertung der 

Beschwerdeführerin gegenüber den berücksichtigten Unternehmungen sei darauf 

zurückzuführen, dass keine hervorragenden Referenzen vorgelegen hätten.

Die Beschwerdeführerin liess sich mit Eingabe vom 23. Dezember 2005 zur 

Stellungnahme der Vorinstanz vernehmen. Sie macht geltend, auch nach Einsicht in die 

Unterlagen der Bewertung sei diese immer noch nicht nachvollziehbar, und bei 

gewissen Kriterien sei die Bewertung nicht korrekt.

Die Vorinstanz liess sich mit Eingabe vom 12. Januar 2006 zur Stellungnahme der 

Beschwerdeführerin vernehmen.

Der Beschwerdeführerin wurde Gelegenheit geboten, zur Duplik der Vorinstanz 

Stellung zu nehmen. Sie reichte am 23. Januar 2006 ihre Stellungnahme ein.

Auf die einzelnen Ausführungen der Beteiligten wird, soweit wesentlich, in den 

nachstehenden Erwägungen näher eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 2 Abs. 1 lit. b 

und Art. 5 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zur Gesetzgebung über das öffentliche 

Beschaffungswesen, sGS 841.1, abgekürzt EGöB). Der Entscheid über die 

Präqualifikation von Anbietern im selektiven Verfahren ist eine selbständig anfechtbare 

Verfügung (Art. 15 Abs. 2 lit. c der Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche 

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Beschaffungswesen, sGS 841.32, abgekürzt IVöB). Die Beschwerdeführerin wurde 

nicht zur Einreichung eines Angebots zugelassen und ist daher zur Beschwerde 

legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art.45 Abs. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 

10. November 2005 wurde rechtzeitig innerhalb der Beschwerdefrist von zehn Tagen 

eingereicht und entspricht formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 5 

Abs. 1 EGöB in Verbindung mit Art. 15 Abs. 3 IVöB). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

2./ Nach Art. 41 Abs. 1 der Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen (sGS 

841.11, abgekürzt VöB) sind Verfügungen des Auftraggebers kurz zu begründen.

Die Vorinstanz teilte in ihrer Verfügung mit, welche vier Unternehmungen zur Abgabe 

eines Angebots eingeladen wurden. Ausserdem hielt sie fest, die Eignungsprüfung 

habe ergeben, dass anhand der Eignungskriterien die Punktzahl zwischen 199 und 

514,4 liege. Entsprechend der Ausschreibung sei die Zahl der Anbieter zu 

beschränken. Die Beschränkung habe anhand der Eignungskriterien zu erfolgen.

Die Vorinstanz teilte auf Verlangen der Beschwerdeführerin deren konkrete Bewertung 

sowie die Bewertungen der vier ausgewählten Anbieter mit.

Das Verwaltungsgericht hat die Anforderungen an die Begründung einer 

Zuschlagsverfügung in zahlreichen Urteilen umschrieben und seine Praxis publiziert 

(vgl. GVP 2000 Nr. 24). Es entschied, eine Begründung sei ungenügend, wenn sie 

lediglich die Aussage umfasse, ein bestimmtes Angebot sei das wirtschaftlich 

günstigste. Die Auftraggeberin müsse in der Begründung einer Verfügung zwar kurz, 

aber immerhin, darlegen, weshalb sie das Angebot einer bestimmten Unternehmung 

als das wirtschaftlich günstigste qualifiziert habe. Aehnlich verhält es sich mit einer 

Verfügung über die Auswahl der Anbieter im selektiven Verfahren. Die Anbieter müssen 

aufgrund der Verfügung bzw. deren Begründung darüber in Kenntnis gesetzt werden, 

aus welchem Grund bzw. aus welchen Gründen sie nicht zur Angebotsabgabe 

zugelassen werden. Im vorliegenden Fall war für die nicht zugelassenen Bewerber aus 

der Begründung der Verfügung nicht ersichtlich, weshalb sie nicht zur Abgabe eines 

Angebots zugelassen wurden. Aufgrund der Ausschreibung und dem Hinweis in der 

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Begründung der Verfügung, wonach die Beschränkung anhand der Eignungskriterien 

erfolgt sei, liess sich immerhin entnehmen, dass die nicht zugelassenen Bewerber bei 

der Bewertung der Eignung weniger gut abgeschnitten hatten als die vier erstplazierten 

Teilnehmer. Die Gründe für die schlechtere Bewertung der Eigung wurden ihnen aber 

nicht mitgeteilt, insbesondere auch nicht im nachträglich zugestellten Bewertungsblatt, 

in dem die Bewertung der übrigen Bewerber abgedeckt war. Es fehlte somit nach wie 

vor die Möglichkeit, die Bewertung der Eignungskriterien im Vergleich mit den zur 

Angebotsabgabe zugelassenen Anbietern zu vergleichen. Unter diesen Umständen war 

es auch nicht möglich, eine umfassende Begründung der Beschwerde vorzutragen. Die 

Vorinstanz hätte mit der Verfügung zumindest die vollständige Zusammenstellung der 

bewerteten Eignungskriterien eröffnen müssen.

Aufgrund der ungenügenden Begründung wurde ein zweiter Schriftenwechsel 

durchgeführt. Damit wurde die Verletzung der Begründungspflicht im 

Beschwerdeverfahren geheilt. Diese ist aber im Rahmen der Kostenverlegung zu 

berücksichtigen.

3./ Im selektiven Verfahren können alle Anbieter einen Antrag auf Teilnahme einreichen 

(Art. 24 Abs. 1 VöB). Der Auftraggeber bestimmt aufgrund der Eignung jene Anbieter, 

die ein Angebot einreichen können. Er kann deren Zahl beschränken, wenn er dies im 

Rahmen der Ausschreibung bekannt gibt und das Vergabeverfahren sonst nicht 

wirtschaftlich abgewickelt werden kann. Soweit es genügend geeignete Anbieter gibt, 

darf die Anzahl nicht kleiner als drei sein (Art. 24 Abs. 2 VöB).

a) Im selektiven Verfahren spielen die Eignungskriterien eine besondere Rolle. In 

diesem Verfahren wird die Eignung der Anbieter aufgrund eines Teilnahmeantrags in 

einem gesonderten Verfahren vorab geprüft. Nur wer die Eignungskriterien in 

genügendem Masse erfüllt, darf im selektiven Verfahren ein Angebot einreichen. Zweck 

der gegenüber dem offenen Verfahren zusätzlich vorgeschalteten Eignungsprüfung ist 

die frühzeitige Ermittlung derjenigen Anbieter, die grundsätzlich fähig und in der Lage 

sind, den konkret ausgeschriebenen Auftrag angemessen auszuführen bzw. die 

rechtzeitige Ausscheidung derjenigen, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen (vgl. 

VPB 68.65 mit Hinweis auf Galli/Lehmann/Rechsteiner, Das öffentliche 

Beschaffungswesen in der Schweiz, Zürich 1996, Rz. 153).

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Art. 24 Abs. 1 VöB bietet der Vergabebehörde die Möglichkeit, die Zahl der 

Einzuladenden zu beschränken, wenn sonst die Auftragsvergabe nicht wirtschaftlich 

abgewickelt werden kann. Dabei muss ein wirksamer Wettbewerb jedoch stets 

gewährleistet sein. Ob die Zahl von drei Anbietern in allen Fällen eine genügende Zahl 

darstellt, um den wirksamen Wettbewerb zu gewährleisten, kann offen bleiben. In 

formeller Hinsicht setzt die Beschränkung der zur Angebotseinreichung Einzuladenden 

eine entsprechende Bekanntmachung in der Ausschreibung voraus (Galli/Moser/Lang, 

Praxis des öffentlichen Beschaffungsrechts, Zürich 2003, Rz. 286). Im vorliegenden Fall 

hat die Auftraggeberin die Eignungskriterien sowie die Beschränkung der Zahl der 

Einzuladenden in der Ausschreibung bekannt gegeben. Die Beschwerdeführerin hat die 

Ausschreibung nicht angefochten. Daher kann die Beschränkung der Anzahl der 

Anbieter in der Beschwerde gegen den Präqualifikationsentscheid nicht mehr überprüft 

werden (Galli/Moser/Lang, a.a.O., Rz. 286).

Ein Ziel des öffentlichen Beschaffungsrechts ist es, das Verfahren zur Vergabe 

transparent zu gestalten. Es bedarf einer nachvollziehbaren Teilnehmerauswahl, welche 

es ermöglicht, den Auswahlentscheid im selektiven Verfahren im Lichte der publizierten 

Eignungskriterien zu überprüfen. Bezüglich der vorgängigen Bekanntgabe der 

Eignungskriterien und der Pflicht der Vergabebehörde, ihren Entscheid über die 

Selektion der Anbieter nachvollziehbar zu dokumentieren, gelten die Voraussetzungen 

zu den Zuschlagskriterien entsprechend (VPB 68.65). Die VöB regelt die Auswahl der 

geeigneten Anbieter nicht näher. Die Auftraggeberin ist jedoch gehalten, die Anbieter 

nach sachlichen und nicht diskriminierenden Kriterien auszuwählen. In Betracht kommt 

insbesondere eine Bewertung der Bewerber mit Punkten anhand der 

ausgeschriebenen Eignungskriterien mit anschliessender Rangierung (Galli/Moser/

Lang, a.a.O., Rz. 132).

b) Im vorliegenden Fall wurden die Eignungskriterien von der Vorinstanz entsprechend 

den ausgeschriebenen Vorgaben bewertet. In der Folge hat die Vorinstanz die vier 

bestplazierten Bewerberinnen zur Einreichung eines Angebots eingeladen. Diese 

erzielten Bewertungen zwischen 507,8 und 514,4 Punkten. Demgegenüber erreichte 

die Beschwerdeführerin lediglich 494,5 Punkte.

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Unbegründet ist die Feststellung der Beschwerdeführerin, sie sei wegen fehlender 

Eignung nicht zur Offertstellung zugelassen worden. Die Eignung der 

Beschwerdeführerin wurde als solche nicht grundsätzlich verneint. Hingegen ist es im 

Rahmen einer Präqualifikation zulässig, die Eignungskriterien zu bewerten und 

aufgrund der Bewertung die Auswahl der Teilnehmer zu treffen.

c) Die Beschwerdeführerin wurde beim Kriterium "Kenntnisse, Erfahrung und 

fachspezifisches Wissen des Planungsteams" mit 8,85 von 10 möglichen Punkten 

bewertet, beim Kriterium "Verfügbarkeit Schlüsselpersonal" mit 8,5 von 10 möglichen 

Punkten sowie bei den Kriterien "Projektorganisation" und "Referenzen vergleichbarer 

Objekte" mit je 8 von 10 möglichen Punkten.

Die Vorinstanz hält in der Beschwerdevernehmlassung fest, bei der leicht tieferen 

Einstufung der Beschwerdeführerin gegenüber den zugelassenen Bewerbern sei 

berücksichtigt worden, dass keine hervorragenden Referenzen vorgelegen hätten.

aa) Bei der Prüfung der Eignungskriterien wurde im Rahmen der Bewertung des 

Kriteriums "Kenntnisse, Erfahrung und fachspezifisches Wissen des Planungsteams" 

bei den Unterkriterien "Gesamtprojektleitung", "Projektleitung Gesamtplanung, 

Koordination Gesamtplanung, Qualitätssicherung und Controlling" ein Abzug von je 0,2 

Punkten gemacht. Als Begründung wurde ein Vermerk "Bewertung anhand Referenz 

und Einstufung Abwasserverband Niederbüren" angebracht. Dieselbe Qualifikation 

findet sich bei der Würdigung des Unterkriteriums "Gesamt- und Fachbauleitung", 

wobei ein Abzug von 0,5 Punkten gegenüber dem Maximum von 2 Punkten gemacht 

wurde. Hinsichtlich des Unterkriteriums "Korrosionsschutz, Materialkonzepte" wurde 

ein Abzug von 0,25 Punkten gegenüber dem Maximum von 0,5 Punkten vorgenommen 

mit dem Hinweis, es sei keine Spezialfirma angegeben worden.

bb) Bei der Verfügbarkeit des Schlüsselpersonals wurde beim Unterkriterium 

Bauleitung ein Abzug von 1,5 Punkten gegenüber dem Maximum von 4,5 Punkten 

gemacht, wobei als Begründung "Bewertung gemäss Mitbewerbern" vermerkt ist.

cc) Beim Kriterium "Projektorganisation" wurde die Bewertung als "übersichtlich und 

komplett, Steuerungsanlagen durch IBG und TBF, Vorteil?" umschrieben und mit 8 von 

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10 möglichen Punkten bewertet. Beim Unterkriterium "Bewertung aus Referenz" findet 

sich der Vermerk "Gemäss Referenz ARA Nesslau", wobei dort keine Punktierung 

erfolgte.

dd) Beim Kriterium "Referenzen vergleichbarer Objekte" wurde ein Abzug von 2 

Punkten gegenüber möglichen 5 Punkten gemacht. Als Begründung wurde angeführt, 

die Referenz ARA Aeuli Sargans sei nicht erreichbar und bei der Referenz ARA Ebnat 

Kappel sei Herr Rütsche nicht anwesend. Beim Stichwort "ARA Nesslau" findet sich 

der Hinweis "Herr Valotti, Präsident Abwasserverband, Gesamtbewertung der Firma 

mit Note 8".

d) Diese Bewertungen sind nur teilweise nachvollziehbar. Die fehlende Angabe einer 

Spezialfirma für Korrosionsschutz und Materialkonzepte kann einen Abzug 

grundsätzlich plausibel begründen. Damit wurde in den Bewertungsunterlagen der 

Abzug bei der Beschwerdeführerin begründet. Diese erhob daraufhin den Einwand, bei 

einer anderen, zur Abgabe eines Angebots zugelassenen Unternehmung sei ebenfalls 

keine spezialisierte Unternehmung, sondern ein interner Mitarbeiter angegeben 

worden. Dazu hält die Vorinstanz fest, es sei das Beiziehen eines Spezialisten oder ein 

spezieller Leistungsnachweis bewertet worden. Die von der Beschwerdeführerin 

genannte, zur Angebotsabgabe zugelassene Unternehmung habe aufgrund ihrer 

Referenzen eine optimale Bewertung erhalten.

Die Begründung in der Bewertungsübersicht war unvollständig, nachdem die 

Vorinstanz nicht nur den Beizug eines externen Spezialisten, sondern auch einen 

speziellen Leistungsnachweis bzw. die Angabe eines internen Mitarbeiters in Betracht 

zog. Inwiefern der von der Beschwerdeführerin angegebene Mitarbeiter die gestellten 

Anforderungen nicht vollumfänglich erfüllt, ist aufgrund der Akten nicht ersichtlich. 

Somit ist der Abzug bei der Bewertung der Beschwerdeführerin nicht stichhaltig 

begründet.

Auch ist weder aufgrund des Auswertungsformulars noch aufgrund der Einwendungen 

in der vorinstanzlichen Beschwerdevernehmlassung oder der Duplik plausibel 

nachvollziehbar, weshalb die Gesamtprojektleitung sowie die Projektleitung 

Gesamtplanung, Koordination Gesamtplanung und Qualitätssicherung sowie 

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Controlling und die Gesamt- und Fachbauleitung durch Jörg Ringwald und Michael 

Kirsch einen Abzug erhielten. Offenbar beruhte die Bewertung auf der Einholung von 

Referenzauskünften, doch fehlen jegliche Angaben, woher diese stammen und welche 

Auskünfte erteilt wurden. Soweit die Vorinstanz auf das Bewerbungsdossier verweist, 

wird auch nicht konkret dargelegt, aufgrund welcher Teile des Dossiers der Abzug 

erfolgte. Im übrigen ist fraglich, ob die Kenntnisse und Erfahrungen der Bewerber im 

wesentlichen aufgrund von Referenzauskünften bewertet werden durften, da die 

Referenzen als separates Eignungskriterium aufgeführt waren. Bei der Bewertung der 

Kenntnisse und des fachspezifischen Wissens geht es darum, ob eine Anbieterin 

grundsätzlich befähigt und imstande ist, den vorgesehenen Auftrag auszuführen.

Demgegenüber kann ein Abzug aufgrund der Verfügbarkeit der Bauleitung mit 30 bis 

40 Prozent gegenüber Werten von 50 Prozent nachvollzogen werden. Damit wurde die 

durchschnittliche Verfügbarkeit angegeben. Dass diese bei Bedarf gesteigert werden 

kann, wie die Beschwerdeführerin geltend macht, ist zutreffend, aber für die Bewertung 

der durchschnittlichen Präsenz nicht entscheidend. Es liegt im Ermessen der 

Vorinstanz, die durchschnittliche Präsenz als massgebendes Kriterium zu betrachten 

und eine Anbieterin mit einer höheren durchschnittlichen Präsenz höher zu bewerten 

als eine solche mit einer tieferen. In diesem Punkt ist die Beschwerde unbegründet.

Bei der Bewertung der Referenzen konnte offenbar bei zwei der drei angegebenen 

Objekte die Referenzperson nicht auf Anhieb erreicht werden. Die Vorinstanz legt in 

ihrer Duplik ihre Vorkehrungen dar, die Referenzen zu überprüfen. Bei der ARA Aeuli 

Sargans sei die angegebene Telefonnummer zwei Mal erfolglos angerufen worden. Es 

sei keine Antwort und keine Anrufumleitung erfolgt; auch sei kein Anrufbeantworter 

vorhanden gewesen. Bei der ARA Ebnat-Kappel sei der Betriebsleiter für zwei Wochen 

abwesend gewesen. Der Anruf sei vom Klärwärter entgegengenommen worden, der 

eine gute Referenz erteilt habe. In der Folge sei die Referenz der ARA Nesslau 

berücksichtigt worden.

Bei der ARA Sargans gab die Beschwerdeführerin neben der von der Vorinstanz 

angerufenen Telefonnummer eine weitere Nummer an. Erstere war offenbar jene des 

ARA-Betriebsgebäudes. Dass in einem solchen nicht ständig Personen anwesend sind, 

ist nicht aussergewöhnlich. Jedenfalls ist es bei einem zweimaligen erfolglosen 

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Anrufversuch innerhalb einer Stunde nicht gerechtfertigt, eine von der Bewerberin 

angegebene Referenz völlig ausser Acht zu lassen, zumal wenn noch eine weitere 

Person bzw. eine weitere Telefonnummer angegeben wurde. Ob im übrigen bei 

Ferienabwesenheit einer Referenzperson ohne weiteres auf die Beurteilung des 

angegebenen Objekts verzichtet werden darf, zumal wenn eine andere Person eine 

positive Auskunft erteilt, erscheint fraglich, kann aber offen bleiben. Jedenfalls ist der 

Abzug im Streitfall nicht hinreichend begründet.

Bei der Bewertung der Projektorganisation ist ein Abzug ebenfalls nicht plausibel 

begründet. Offenbar wurde auch bei diesem Eignungskriterium ausschliesslich auf 

Referenzauskünfte abgestellt, was aufgrund der separaten Bewertung der Referenzen 

nicht zulässig war, und überdies fehlen konkrete Angaben zum Inhalt der erteilten 

Auskünfte.

Aus dem Gesagten folgt, dass ein Teil der Punkteabzüge nicht nachvollziehbar 

begründet ist. Im einzelnen handelt es sich um Abzüge von gesamthaft 1,15 Punkten 

beim Kriterium "Kenntnisse, Erfahrung und fachspezifisches Wissen des 

Planungsteams" (gewichtet 11,5 Punkte) sowie von je 2 Punkten bei den Kriterien 

"Projektorganisation" und "Referenzen" (gewichtet je 16 Punkte). Somit ist die 

geringere Einstufung der Beschwerdeführerin mit 494,5 Punkten gegenüber den vier 

zugelassenen Anbietern ungerechtfertigt, und die Beschwerdeführerin ist im Rahmen 

der Eignungsprüfung im Bereich der zur Abgabe eines Angebots eingeladenen 

Bewerber einzustufen. Folglich ist die Beschwerde gutzuheissen. Die Verfügung der 

Vorinstanz vom 31. Oktober 2005 ist dahingehend zu ergänzen, dass die 

Beschwerdeführerin zur Abgabe eines Angebots einzuladen ist.

4./ Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zulasten der

Vorinstanz (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 3'000.-- ist angemessen 

(Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Auf die Erhebung der Kosten ist nicht zu 

verzichten, da die angefochtene Verfügung ungenügend begründet war (Art. 95 Abs. 2 

und 3 VRP). Der Beschwerdeführerin ist der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 

3'000.-- zurückzuerstatten.

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Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen, da die Beschwerdeführerin keinen 

entsprechenden Antrag gestellt hat (Art. 98ter VRP in Verbindung mit Art. 263 Abs. 3 

des Zivilprozessgesetzes, sGS 961.2).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verfügung der Vorinstanz vom 31. 

Oktober 2005 dahingehend ergänzt, dass die Beschwerdeführerin zur Abgabe eines 

Angebots zugelassen wird.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'000.-- bezahlt die 

Vorinstanz; auf die Erhebung wird nicht verzichtet. Der Beschwerdeführerin wird der 

Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- zurückerstattet.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Zustellung dieses Entscheides an:

am:

______________________________________________________________________

B 2005/205

Urteil vom 22. Februar 2006

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

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die Beschwerdeführerin–

die Vorinstanz–

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In Sachen

Kuster + Hager Ingenieurbüro AG, Hechtackerstrasse 39, 9014 St. Gallen,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Elmar M. Jud, Oberer

Graben 14, 9001 St. Gallen,

gegen

Abwasserverband Niederbüren, Gossauerstrasse 5, 9246 Niederbüren,

Vorinstanz,

betreffend

öffentliches Beschaffungswesen; Ausbau ARA Niederbüren,

Anschluss Oberbüren, Arbeiten des Ingenieurs als

Gesamtplaner; Auswahl der Anbieter

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Der Abwasserverband Niederbüren projektiert den Ausbau der ARA Niederbüren 

und einen Anschluss des Gebiets Oberbüren. Der Verband schrieb die 

Ingenieurarbeiten für die Gesamtplanung im Amtsblatt vom 29. August 2005 als 

Präqualifikationsverfahren aus. In der Ausschreibung wurde festgehalten, dass 

wenigstens drei Bewerber zur Einreichung einer Offerte eingeladen würden. Ausserdem 

wurden in den Ausschreibungsunterlagen die Eignungskriterien und deren Gewichtung 

vermerkt, wobei maximal 550 Punkte erreicht werden konnten.

Innert der angesetzten Frist gingen insgesamt zehn Anträge auf Teilnahme am 

Verfahren ein. Der Abwasserverband nahm eine Bewertung der Eignungskriterien vor, 

wobei die einzelnen Anbieter zwischen 199 und 514,4 Punkten erzielten.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/31

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Mit Verfügung vom 31. Oktober 2005 beschloss der Abwasserverband Niederbüren, 

vier Ingenieurunternehmungen zur Abgabe eines Angebots einzuladen, nämlich die 

Benz Ingenieure AG, Zürich, die Billinger AG, Niederuzwil, die Gebrüder Hunziker AG, 

Winterthur, und die Morgenthaler Ingenieure AG, Zürich. Diese Unternehmungen hatten 

bei der Prüfung der Eignungskriterien am besten abgeschnitten, nämlich mit 

Bewertungen zwischen 507,8 und 514,4 Punkten.

B./ Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 11. November 2005 erhob die Kuster + 

Hager Ingenieurbüro AG, St. Gallen, Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem 

Antrag, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Beschwerdeführerin sei 

als Anbieterin zur Abgabe eines Angebots zuzulassen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen. Ausserdem stellte die Beschwerdeführerin ein Gesuch um 

aufschiebende Wirkung. Zur Begründung wurde im wesentlichen vorgebracht, die 

Begründung des Präqualifikationsentscheids sei ungenügend. Auch aus den 

nachträglich ausgehändigten Bewertungsunterlagen gehe nicht klar hervor, weshalb 

bei einzelnen Eignungskriterien Abzüge erfolgten.

Der Verwaltungsgerichtspräsident hiess das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden 

Wirkung mit Verfügung vom 22. November 2005 gut.

In seiner Vernehmlassung vom 6. Dezember 2005 beantragt der Abwasserverband 

Niederbüren, die angefochtene Verfügung sei zu bestätigen. Das Verfahren sei gemäss 

der Ausschreibung und Anleitung der Präqualifikation durchgeführt worden, wobei die 

Beschwerdeführerin die Ausschreibung nicht angefochten habe. Die 

Zuschlagsverfügung erfordere keine weiteren Begründungen gegenüber den 

Bewerbern und sei deshalb formell richtig. Die Bewertung sei der Beschwerdeführerin 

anlässlich einer Besprechung kommuniziert worden. Dabei sei auch offen dargelegt 

worden, dass insbesondere die Erfahrungen des Abwasserverbands Niederbüren aus 

Verbandsanlagen, für welche die Beschwerdeführerin Planungs- und 

Bauleitungsverantwortung gehabt habe, keine genügende Eignung für die zweite Stufe 

ergeben hätten.

Die Beschwerdeführerin hält in ihrer Stellungnahme vom 16. Januar 2006 an ihrem 

Antrag fest. Die Vorinstanz sei in ihrer Vernehmlassung gar nicht auf die detailliert 

vorgetragene Kritik an der Bewertung eingegangen.

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Die Vorinstanz liess sich mit Eingabe vom 31. Januar 2006 zur Stellungnahme der 

Beschwerdeführerin vernehmen.

Auf die einzelnen Ausführungen der Beteiligten wird, soweit wesentlich, in den 

nachstehenden Erwägungen näher eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 2 Abs. 1 lit. b 

und Art. 5 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zur Gesetzgebung über das öffentliche 

Beschaffungswesen, sGS 841.1, abgekürzt EGöB). Der Entscheid über die 

Präqualifikation von Anbietern im selektiven Verfahren ist eine selbständig anfechtbare 

Verfügung (Art. 15 Abs. 2 lit. c der Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche 

Beschaffungswesen, sGS 841.32, abgekürzt IVöB). Die Beschwerdeführerin wurde 

nicht zur Einreichung eines Angebots zugelassen und ist daher zur Beschwerde 

legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 

11. November 2005 wurde rechtzeitig innerhalb der Beschwerdefrist von zehn Tagen 

eingereicht und entspricht formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 5 

Abs. 1 EGöB in Verbindung mit Art. 15 Abs. 3 IVöB). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

2./ Nach Art. 41 Abs. 1 der Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen (sGS 

841.11, abgekürzt VöB) sind Verfügungen des Auftraggebers kurz zu begründen.

Die Vorinstanz teilte in ihrer Verfügung mit, welche vier Unternehmungen zur Abgabe 

eines Angebots eingeladen wurden. Ausserdem hielt sie fest, die Eignungsprüfung 

habe ergeben, dass anhand der Eignungskriterien die Punktzahl zwischen 199 und 

514,4 liege. Entsprechend der Ausschreibung sei die Zahl der Anbieter zu 

beschränken. Die Beschränkung habe anhand der Eignungskriterien zu erfolgen.

Die Vorinstanz teilte auf Verlangen der Beschwerdeführerin deren konkrete Bewertung 

sowie die Bewertungen der vier ausgewählten Anbieter mit.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/31

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Das Verwaltungsgericht hat die Anforderungen an die Begründung einer 

Zuschlagsverfügung in zahlreichen Urteilen umschrieben und seine Praxis publiziert 

(vgl. GVP 2000 Nr. 24). Es entschied, eine Begründung sei ungenügend, wenn sie 

lediglich die Aussage umfasse, ein bestimmtes Angebot sei das wirtschaftlich 

günstigste. Die Auftraggeberin müsse in der Begründung einer Verfügung zwar kurz, 

aber immerhin, darlegen, weshalb sie das Angebot einer bestimmten Unternehmung 

als das wirtschaftlich günstigste qualifiziert habe. Aehnlich verhält es sich mit einer 

Verfügung über die Auswahl der Anbieter im selektiven Verfahren. Die Anbieter müssen 

aufgrund der Verfügung bzw. deren Begründung darüber in Kenntnis gesetzt werden, 

aus welchem Grund bzw. aus welchen Gründen sie nicht zur Angebotsabgabe 

zugelassen werden. Im vorliegenden Fall war für die nicht zugelassenen Bewerber aus 

der Begründung der Verfügung nicht ersichtlich, weshalb sie nicht zur Abgabe eines 

Angebots zugelassen wurden. Aufgrund der Ausschreibung und dem Hinweis in der 

Begründung der Verfügung, wonach die Beschränkung anhand der Eignungskriterien 

erfolgt sei, liess sich immerhin entnehmen, dass die nicht zugelassenen Bewerber bei 

der Bewertung der Eignung weniger gut abgeschnitten hatten als die vier erstplazierten 

Teilnehmer. Die Gründe für die schlechtere Bewertung der Eignung wurden der 

Beschwerdeführerin aber erst anlässlich einer Besprechung offen gelegt. Daraus folgt, 

dass die Verfügung zwar ungenügend begründet ist, aber der Beschwerdeführerin die 

Bewertungsunterlagen noch vor Ablauf der Beschwerdefrist ausgehändigt wurden. 

Unter diesen Umständen war es der Beschwerdeführerin möglich, eine den 

gesetzlichen Anforderungen genügende Beschwerdeschrift einzureichen.

Selbst wenn eine ungenügende Begründung vorläge, würde der Verfahrensmangel 

aufgrund der Möglichkeit der Stellungnahme zur vorinstanzlichen 

Beschwerdevernehmlassung geheilt.

3./ Im selektiven Verfahren können alle Anbieter einen Antrag auf Teilnahme einreichen 

(Art. 24 Abs. 1 VöB). Der Auftraggeber bestimmt aufgrund der Eignung jene Anbieter, 

die ein Angebot einreichen können. Er kann deren Zahl beschränken, wenn er dies im 

Rahmen der Ausschreibung bekannt gibt und das Vergabeverfahren sonst nicht 

wirtschaftlich abgewickelt werden kann. Soweit es genügend geeignete Anbieter gibt, 

darf die Anzahl nicht kleiner als drei sein (Art. 24 Abs. 2 VöB).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/31

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a) Im selektiven Verfahren spielen die Eignungskriterien eine besondere Rolle. In 

diesem Verfahren wird die Eignung der Anbieter aufgrund eines Teilnahmeantrags in 

einem gesonderten Verfahren vorab geprüft. Nur wer die Eignungskriterien in 

genügendem Masse erfüllt, darf im selektiven Verfahren ein Angebot einreichen. Zweck 

der gegenüber dem offenen Verfahren zusätzlich vorgeschalteten Eignungsprüfung ist 

die frühzeitige Ermittlung derjenigen Anbieter, die grundsätzlich fähig und in der Lage 

sind, den konkret ausgeschriebenen Auftrag angemessen auszuführen bzw. die 

rechtzeitige Ausscheidung derjenigen, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen (vgl. 

VPB 68.65 mit Hinweis auf Galli/Lehmann/Rechsteiner, Das öffentliche 

Beschaffungswesen in der Schweiz, Zürich 1996, Rz. 153).

Art. 24 Abs. 1 VöB bietet der Vergabebehörde die Möglichkeit, die Zahl der 

Einzuladenden zu beschränken, wenn sonst die Auftragsvergabe nicht wirtschaftlich 

abgewickelt werden kann. Dabei muss ein wirksamer Wettbewerb jedoch stets 

gewährleistet sein. Ob die Zahl von drei Anbietern in allen Fällen eine genügende Zahl 

darstellt, um den wirksamen Wettbewerb zu gewährleisten, kann offen bleiben. In 

formeller Hinsicht setzt die Beschränkung der zur Angebotseinreichung Einzuladenden 

eine entsprechende Bekanntmachung in der Ausschreibung voraus (Galli/Moser/Lang, 

Praxis des öffentlichen Beschaffungsrechts, Zürich 2003, Rz. 286). Im vorliegenden Fall 

hat die Auftraggeberin die Eignungskriterien sowie die Beschränkung der Zahl der 

Einzuladenden in der Ausschreibung bekannt gegeben. Die Beschwerdeführerin hat die 

Ausschreibung nicht angefochten. Daher kann die Beschränkung der Anzahl der 

Anbieter in der Beschwerde gegen den Präqualifikationsentscheid nicht mehr überprüft 

werden (Galli/Moser/Lang, a.a.O., Rz. 286).

Ein Ziel des öffentlichen Beschaffungsrechts ist es, das Verfahren zur Vergabe 

transparent zu gestalten. Es bedarf einer nachvollziehbaren Teilnehmerauswahl, welche 

es ermöglicht, den Auswahlentscheid im selektiven Verfahren im Lichte der publizierten 

Eignungskriterien zu überprüfen. Bezüglich der vorgängigen Bekanntgabe der 

Eignungskriterien und der Pflicht der Vergabebehörde, ihren Entscheid über die 

Selektion der Anbieter nachvollziehbar zu dokumentieren, gelten die Voraussetzungen 

zu den Zuschlagskriterien entsprechend (VPB 68.65). Die VöB regelt die Auswahl der 

geeigneten Anbieter nicht näher. Die Auftraggeberin ist jedoch gehalten, die Anbieter 

nach sachlichen und nicht diskriminierenden Kriterien auszuwählen. In Betracht kommt 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/31

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insbesondere eine Bewertung der Bewerber mit Punkten anhand der 

ausgeschriebenen Eignungskriterien mit anschliessender Rangierung (Galli/Moser/

Lang, a.a.O., Rz. 132).

b) Im vorliegenden Fall wurden die Eignungskriterien von der Vorinstanz entsprechend 

den ausgeschriebenen Vorgaben bewertet. In der Folge hat die Vorinstanz die vier 

bestplazierten Bewerberinnen zur Einreichung eines Angebots eingeladen. Diese 

erzielten Bewertungen zwischen 507,8 und 514,4 Punkten. Demgegenüber erreichte 

die Beschwerdeführerin lediglich 464 Punkte.

c) Die Beschwerdeführerin wurde beim Kriterium "Kenntnisse, Erfahrung und 

fachspezifisches Wissen des Planungsteams" mit 7,8 von 10 möglichen Punkten, bei 

den Kriterien "Verfügbarkeit Schlüsselpersonal" und "Referenzen vergleichbarer 

Objekte" mit je 7 von 10 möglichen Punkten und beim Kriterium "Projektorganisation" 

mit 8 von 10 möglichen Punkten bewertet.

Die Vorinstanz hält in ihrer Vernehmlassung fest, dass insbesondere ihre Erfahrungen 

aus Verbandsanlagen, für welche die Beschwerdeführerin Planungs- und 

Bauleitungsverantwortung gehabt habe, keine genügende Eignung für die zweite Stufe 

ergeben hätten.

aa) Bei der Prüfung der Eignungskriterien wurde im Rahmen der Bewertung des 

Kriteriums "Kenntnisse, Erfahrung und fachspezifisches Wissen des Planungsteams" 

bei den Unterkriterien "Gesamtprojektleitung", "Projektleitung Gesamtplanung, 

Koordination Gesamtplanung, Qualitätssicherung und Controlling" ein Abzug von je 0,2 

Punkten gemacht. Als Begründung wurde auf ein anderes Ausbaukonzept in der 

Vorstudie Ausbau ARA bzw. auf eine Referenz des Abwasserverbands Flawil-

Degersheim-Gossau, wonach Abschlussarbeiten nicht optimal gelöst worden seien, 

hingewiesen. Ein Abzug von 0,5 Punkten bei der Verfahrenstechnik wurde mit der 

Technikwahl in der Vorstudie und der störanfälligen Pumpstation Henessen begründet. 

Der Abzug beim Unterkriterium "Verbindungskanal" wurde mit der geringen Erfahrung 

im Abwasserbereich/Pumpstationen etc. und der nicht überzeugenden Referenz des 

Gemeindepräsidenten von Oberbüren begründet. Beim Unterkriterium "Gesamt- und 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/31

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Fachbauleitung" wurde ein Abzug von einem Punkt mit Mängeln bei der Pumpstation 

Henessen und dem Verbindungskanal nach Niederbüren begründet.

bb) Bei der Verfügbarkeit des Schlüsselpersonals wurde für den Projektleiter und die 

Verfahrenstechnik ein Abzug von je 0,5 Punkten gemacht. Begründet wurden diese 

Abzüge mit Referenzauskünften des Abwasserverbands Flawil-Degersheim-Gossau 

sowie der Pumpstation Henessen. Mit deren Mängeln wurde auch der Abzug von zwei 

Punkten bei der Bauleitung begründet.

cc) Bei der Projektorganisation wurde ein Abzug von zwei Punkten mit dem Vermerk 

"Aufteilung der Leistungen mit Wagner & Brühwiler für Verbindungskanal" gemacht und 

ebenfalls auf die Pumpstation Henessen sowie den Verbindungskanal hingewiesen.

dd) Beim Eignungskriterium Referenzen wurde ein Abzug von drei Punkten 

vorgenommen, wobei wiederum auf die schlechte Lösung bei der Pumpstation 

Henessen und beim Verbindungskanal sowie auf Honorarnachforderungen beim 

Abwasserverband Flawil-Degersheim-Gossau und auf unvollständige 

Abschlussarbeiten hingewiesen wurde.

ee) Diese Bewertungen sind nur teilweise nachvollziehbar.

Soweit die Vorinstanz beim Kriterium "Kenntnisse, Erfahrung und spezifisches 

Fachwissen" einen Abzug damit begründete, dass die Beschwerdeführerin ein anderes 

Ausbaukonzept erstellte, ist dieser Abzug unbegründet. Dasselbe gilt für das 

Unterkriterium "Verfahrenstechnik". Es ist nicht ersichtlich, inwieweit die Wahl eines 

anderen Ausbaukonzepts auf einem Mangel an Kenntnissen und fachspezifischem 

Wissen beruht. Weiter wurde der Abzug mit einer Referenzauskunft eines anderen 

Zweckverbands begründet. Da die Referenzen als separates Eignungskriterium 

aufgeführt wurden und dort ebenfalls ein Abzug gemacht wurde, rechtfertigt sich eine 

zusätzliche Berücksichtigung im Rahmen der grundsätzlichen Befähigung zur 

Ausführung des Projekts nicht.

Soweit beim Unterkriterium "Gesamt- und Fachbauleitung" auf umfangreiche Mängel 

bei der Pumpstation Henessen hingewiesen wird, ist ein Abzug ebenfalls nicht 

nachvollziehbar. Mängel eines einzelnen, von der Beschwerdeführerin erstellten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/31

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Objekts sind im Rahmen der Beurteilung der Referenzen zu berücksichtigen. Es 

bestehen jedenfalls keine hinreichenden Anhaltspunkte, dass die geltend gemachten 

Mängel ihre Ursache in der Organisation oder der personellen Struktur der 

Beschwerdeführerin haben.

Beim Kriterium "Verfügbarkeit des Schlüsselpersonals" wurden die Abzüge 

ausschliesslich mit Hinweis auf die Mängel bei der Pumpstation Henessen und auf eine 

Referenzauskunft gestützt. Weder die Mängel bei der Pumpstation noch allfällige 

Terminprobleme bei Arbeiten für einen anderen Zweckverband haben einen Bezug zur 

Verfügbarkeit des Schlüsselpersonals, weshalb dieser Abzug unbegründet ist.

Bei der Bewertung des Kriteriums "Projektorganisation" wurde ein Abzug von 2 

Punkten mit dem Hinweis auf die Zusammenarbeit mit Wagner & Brühwiler gemacht. 

Der Einwand der Beschwerdeführerin, bei der Anbieterin Morgenthaler AG seien in 

derselben Konstellation 9 Punkte und damit ein Punkt mehr vergeben worden, ist 

berechtigt.

Beim Kriterium "Referenzen vergleichbarer Objekte" wurde wie erwähnt der Abzug mit 

Unstimmigkeiten bei der Pumpstation Henessen begründet. Dieser Abzug ist 

nachvollziehbar und liegt im Rahmen des Ermessens der Vorinstanz. Die 

Einwendungen in der Beschwerde sind nicht stichhaltig. Obwohl das Projekt nicht als 

Referenzobjekt der Beschwerdeführerin aufgeführt wurde, durfte die Vorinstanz ihre 

eigenen Erfahrungen mit einzelnen Anbietern im Rahmen der Eignungsprüfung 

berücksichtigen (GVP 1999 Nr. 37). Im übrigen wurde die ARA Oberglatt als gut 

bewertet. Soweit die Vorinstanz unberechtigte Honorarnachforderungen als Grund für 

einen Abzug anführte, ist dieser unberechtigt. Die Beschwerdeführerin begründet die 

konkreten Umstände im Zusammenhang mit der besagten Honorarforderung. Inwieweit 

diese unberechtigt war und inwieweit sie die Qualität des Referenzobjekts mindert, 

lässt sich aufgrund der Akten nicht nachvollziehen.

Aus dem Gesagten folgt, dass ein Abzug von 2,2 Punkten (gewichtet 22 Punkte) beim 

Kriterium "Kenntnisse, Erfahrung und fachspezifisches Wissen des Planungsteams", 

ein Abzug von 2 Punkten beim Kriterium "Verfügbarkeit des 

Schlüsselpersonals" (gewichtet 16 Punkte) und ein Abzug von einem Punkt beim 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/31

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Kriterium "Projektorganisation" (gewichtet 8 Punkte) unberechtigt sind, gesamthaft also 

ein Abzug von 46 Punkten.

Somit ist die geringere Einstufung der Beschwerdeführerin mit 464 Punkten gegenüber 

den vier zugelassenen Anbietern ungerechtfertigt und die Beschwerdeführerin ist im 

Rahmen der Eignungsprüfung im Bereich der zur Abgabe eines Angebots eingeladenen 

Bewerber einzustufen. Folglich ist die Beschwerde gutzuheissen. Die Verfügung der 

Vorinstanz vom 31. Oktober 2005 ist dahingehend zu ergänzen, dass die 

Beschwerdeführerin zur Abgabe eines Angebots einzuladen ist.

4./ Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zulasten der Vorinstanz (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 3'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 

941.12). Auf die Erhebung der Kosten ist nicht zu verzichten, da die angefochtene 

Verfügung ungenügend begründet war (Art. 95 Abs. 2 und 3 VRP). Der 

Beschwerdeführerin ist der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- 

zurückzuerstatten.

Die Beschwerdeführerin hat Anspruch auf Ersatz der ausseramtlichen Kosten (Art. 

98bis VRP). Eine Entschädigung von Fr. 3'500.-- zuzügl. MWSt ist angemessen (Art. 22 

Abs. 1 lit. c der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verfügung der Vorinstanz vom 31. 

Oktober 2005 dahingehend ergänzt, dass die Beschwerdeführerin zur Abgabe eines 

Angebots zugelassen wird.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'000.-- bezahlt die 

Vorinstanz; auf die Erhebung wird nicht verzichtet. Der Beschwerdeführerin wird der 

Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- zurückerstattet.

3./ Die Vorinstanz hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 3'500.-- zuzügl. MWSt zu 

entschädigen.

V. R. W.

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Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Zustellung dieses Entscheides an:

Dr. E.M. Jud, 9001 St. Gallen)

am

______________________________________________________________________

B 2005/206

Urteil vom 22. Februar 2006

Anwesend:

Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, lic. iur. A. 

Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

Holinger AG, Ingenieurbüro, Schaffhauserstrasse 87, 8400 Winterthur,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Urs Hess-Odoni, Bellerivematte 5, 6006 Luzern,

gegen

Abwasserverband Niederbüren, Gossauerstrasse 5, 9246 Niederbüren,

Vorinstanz,

die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt–

die Vorinstanz–

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betreffend

öffentliches Beschaffungswesen; Ausbau ARA Niederbüren,

Anschluss Oberbüren, Arbeiten des Ingenieurs als

Gesamtplaner; Auswahl der Anbieter

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Der Abwasserverband Niederbüren projektiert den Ausbau der ARA Niederbüren 

und einen Anschluss des Gebiets Oberbüren. Der Verband schrieb die 

Ingenieurarbeiten für die Gesamtplanung im Amtsblatt vom 29. August 2005 als 

Präqualifikationsverfahren aus. In der Ausschreibung wurde festgehalten, dass 

wenigstens drei Bewerber zur Einreichung einer Offerte eingeladen würden. Ausserdem 

wurden in den Ausschreibungsunterlagen die Eignungskriterien und deren Gewichtung 

vermerkt, wobei maximal 550 Punkte erreicht werden konnten.

Innert der angesetzten Frist gingen insgesamt zehn Anträge auf Teilnahme am 

Verfahren ein. Der Abwasserverband nahm eine Bewertung der Eignungskriterien vor, 

wobei die einzelnen Anbieter zwischen 199 und 514,4 Punkten erzielten.

Mit Verfügung vom 31. Oktober 2005 beschloss der Abwasserverband Niederbüren, 

vier Ingenieurunternehmungen zur Abgabe eines Angebots einzuladen, nämlich die 

Benz Ingenieure AG, Zürich, die Billinger AG, Niederuzwil, die Gebrüder Hunziker AG, 

Winterthur, und die Morgenthaler Ingenieure AG, Zürich. Diese Unternehmungen hatten 

bei der Prüfung der Eignungskriterien am besten abgeschnitten, nämlich mit 

Bewertungen zwischen 507,8 und 514,4 Punkten.

B./ Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 10. November 2005 erhob die Holinger AG, 

Winterthur, Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, die 

Präqualifikationsverfügung sei insoweit aufzuheben, als die Beschwerdeführerin von 

der Teilnahme am Submissionsverfahren ausgeschlossen werde, und die 

Beschwerdeführerin sei zu qualifizieren und zur Submissionseingabe zuzulassen, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen. Zur Begründung wird im wesentlichen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/31

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vorgebracht, die Begründung des Präqualifikationsentscheids sei ungenügend. Ein 

Vergleich mit der Bewertung der Eignung der anderen Anbieter sei nicht möglich. Es sei 

davon auszugehen, dass die Bewertung der Beschwerdeführerin willkürlich sei. Auf die 

einzelnen Vorbringen wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

Mit Eingabe vom 21. November 2005 beantragte die Beschwerdeführerin, der 

Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen.

Der Verwaltungsgerichtspräsident trat auf das Gesuch um Erteilung der 

aufschiebenden Wirkung mit Verfügung vom 23. November 2005 wegen Verspätung 

nicht ein.

In seiner Vernehmlassung vom 6. Dezember 2005 beantragt der Abwasserverband 

Niederbüren, die angefochtene Verfügung sei zu bestätigen. Das Verfahren sei gemäss 

der Ausschreibung und Anleitung der Präqualifikation durchgeführt worden, wobei die 

Beschwerdeführerin die Ausschreibung nicht angefochten habe. Die 

Zuschlagsverfügung erfordere keine weiteren Begründungen gegenüber den 

Bewerbern und sei deshalb formell richtig. Die Bewertung der Eignungskriterien sei bei 

allen Bewerbern gleich gehandhabt worden. Eine Unternehmung, die die 

Beschwerdeführerin beizuziehen beabsichtige, habe bei einem Referenzobjekt nicht die 

beste Referenz erhalten. Diese Bewertung sei bei allen Mitbewerbern gleich 

berücksichtigt worden. Ausserdem sei die im Vergleich zu den berücksichtigten 

Bewerbern bei der Projektorganisation dargestellte dezentrale Struktur wegen der 

möglichen Schnittstellen nicht als optimal bewertet worden.

In ihrer Stellungnahme zur vorinstanzlichen Vernehmlassung hält die 

Beschwerdeführerin an ihrem Antrag fest. Ausserdem macht sie geltend, eine zur 

Angebotsabgabe zugelassene Anbieterin sei zu vorteilhaft bewertet worden, was 

willkürlich sei. Sodann werde bestritten, dass die BGG Engineering AG als Elektro- und 

Steuerungsplanungspartner bei einem angegebenen Referenzobjekt nicht die besten 

Qualifikationen erhalten habe. Unhaltbar sei ausserdem, die dezentrale Struktur als 

nachteilig zu qualifizieren.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/31

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Die Vorinstanz liess sich mit Eingabe vom 12. Januar 2006 zur Stellungnahme der 

Beschwerdeführerin vernehmen.

Der Beschwerdeführerin wurde Gelegenheit geboten, zur Duplik der Vorinstanz 

Stellung zu nehmen. Sie reichte am 24. Januar 2006 ihre Stellungnahme ein.

Auf die einzelnen Ausführungen der Beteiligten wird, soweit wesentlich, in den 

nachstehenden Erwägungen näher eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 2 Abs. 1 lit. b 

und Art. 5 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zur Gesetzgebung über das öffentliche 

Beschaffungswesen, sGS 841.1, abgekürzt EGöB). Der Entscheid über die 

Präqualifikation von Anbietern im selektiven Verfahren ist eine selbständig anfechtbare 

Verfügung (Art. 15 Abs. 2 lit. c der Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche 

Beschaffungswesen, sGS 841.32, abgekürzt IVöB). Die Beschwerdeführerin wurde 

nicht zur Einreichung eines Angebots zugelassen und ist daher zur Beschwerde 

legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art.45 Abs. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 

10. November 2005 wurde rechtzeitig innerhalb der Beschwerdefrist von zehn Tagen 

eingereicht und entspricht formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 5 

Abs. 1 EGöB in Verbindung mit Art. 15 Abs. 3 IVöB). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

2./ Nach Art. 41 Abs. 1 der Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen (sGS 

841.11, abgekürzt VöB) sind Verfügungen des Auftraggebers kurz zu begründen.

Die Vorinstanz teilte in ihrer Verfügung mit, welche vier Unternehmungen zur Abgabe 

eines Angebots eingeladen wurden. Ausserdem hielt sie fest, die Eignungsprüfung 

habe ergeben, dass anhand der Eignungskriterien die Punktzahl zwischen 199 und 

514,4 liege. Entsprechend der Ausschreibung sei die Zahl der Anbieter zu 

beschränken. Die Beschränkung habe anhand der Eignungskriterien zu erfolgen.

Die Vorinstanz teilte auf Verlangen der Beschwerdeführerin deren konkrete Bewertung 

sowie die Bewertungen der vier ausgewählten Anbieter mit.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/31

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Das Verwaltungsgericht hat die Anforderungen an die Begründung einer 

Zuschlagsverfügung in zahlreichen Urteilen umschrieben und seine Praxis publiziert 

(vgl. GVP 2000 Nr. 24). Es entschied, eine Begründung sei ungenügend, wenn sie 

lediglich die Aussage umfasse, ein bestimmtes Angebot sei das wirtschaftlich 

günstigste. Die Auftraggeberin müsse in der Begründung einer Verfügung zwar kurz, 

aber immerhin, darlegen, weshalb sie das Angebot einer bestimmten Unternehmung 

als das wirtschaftlich günstigste qualifiziert habe. Aehnlich verhält es sich mit einer 

Verfügung über die Auswahl der Anbieter im selektiven Verfahren. Die Anbieter müssen 

aufgrund der Verfügung bzw. deren Begründung darüber in Kenntnis gesetzt werden, 

aus welchem Grund bzw. aus welchen Gründen sie nicht zur Angebotsabgabe 

zugelassen werden. Im vorliegenden Fall war für die nicht zugelassenen Bewerber aus 

der Begründung der Verfügung nicht ersichtlich, weshalb sie nicht zur Abgabe eines 

Angebots zugelassen wurden. Aufgrund der Ausschreibung und dem Hinweis in der 

Begründung der Verfügung, wonach die Beschränkung anhand der Eignungskriterien 

erfolgt sei, liess sich immerhin entnehmen, dass die nicht zugelassenen Bewerber bei 

der Bewertung der Eignung weniger gut abgeschnitten hatten als die vier erstplazierten 

Teilnehmer. Die Gründe für die schlechtere Bewertung der Eignung wurden ihnen aber 

nicht mitgeteilt, insbesondere auch nicht im nachträglich zugestellten Bewertungsblatt, 

in dem die Bewertung der übrigen Bewerber abgedeckt war. Es fehlte somit nach wie 

vor die Möglichkeit, die Bewertung der Eignungskriterien im Vergleich mit den zur 

Angebotsabgabe zugelassenen Anbietern zu vergleichen. Unter diesen Umständen war 

es auch nicht möglich, eine umfassende Begründung der Beschwerde vorzutragen. Die 

Vorinstanz hätte mit der Verfügung zumindest die vollständige Zusammenstellung der 

bewerteten Eignungskriterien eröffnen müssen.

Aufgrund der ungenügenden Begründung wurde ein zweiter Schriftenwechsel 

durchgeführt. Damit wurde die Verletzung der Begründungspflicht im 

Beschwerdeverfahren geheilt. Diese ist aber im Rahmen der Kostenverlegung zu 

berücksichtigen.

3./ Im selektiven Verfahren können alle Anbieter einen Antrag auf Teilnahme einreichen 

(Art. 24 Abs. 1 VöB). Der Auftraggeber bestimmt aufgrund der Eignung jene Anbieter, 

die ein Angebot einreichen können. Er kann deren Zahl beschränken, wenn er dies im 

Rahmen der Ausschreibung bekannt gibt und das Vergabeverfahren sonst nicht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/31

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wirtschaftlich abgewickelt werden kann. Soweit es genügend geeignete Anbieter gibt, 

darf die Anzahl nicht kleiner als drei sein (Art. 24 Abs. 2 VöB).

a) Im selektiven Verfahren spielen die Eignungskriterien eine besondere Rolle. In 

diesem Verfahren wird die Eignung der Anbieter aufgrund eines Teilnahmeantrags in 

einem gesonderten Verfahren vorab geprüft. Nur wer die Eignungskriterien in 

genügendem Masse erfüllt, darf im selektiven Verfahren ein Angebot einreichen. Zweck 

der gegenüber dem offenen Verfahren zusätzlich vorgeschalteten Eignungsprüfung ist 

die frühzeitige Ermittlung derjenigen Anbieter, die grundsätzlich fähig und in der Lage 

sind, den konkret ausgeschriebenen Auftrag angemessen auszuführen bzw. die 

rechtzeitige Ausscheidung derjenigen, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen (vgl. 

VPB 68.65 mit Hinweis auf Galli/Lehmann/Rechsteiner, Das öffentliche 

Beschaffungswesen in der Schweiz, Zürich 1996, Rz. 153).

Art. 24 Abs. 1 VöB bietet der Vergabebehörde die Möglichkeit, die Zahl der 

Einzuladenden zu beschränken, wenn sonst die Auftragsvergabe nicht wirtschaftlich 

abgewickelt werden kann. Dabei muss ein wirksamer Wettbewerb jedoch stets 

gewährleistet sein. Ob die Zahl von drei Anbietern in allen Fällen eine genügende Zahl 

darstellt, um den wirksamen Wettbewerb zu gewährleisten, kann offen bleiben. In 

formeller Hinsicht setzt die Beschränkung der zur Angebotseinreichung Einzuladenden 

eine entsprechende Bekanntmachung in der Ausschreibung voraus (Galli/Moser/Lang, 

Praxis des öffentlichen Beschaffungsrechts, Zürich 2003, Rz. 286). Im vorliegenden Fall 

hat die Auftraggeberin die Eignungskriterien sowie die Beschränkung der Zahl der 

Einzuladenden in der Ausschreibung bekannt gegeben. Die Beschwerdeführerin hat die 

Ausschreibung nicht angefochten. Daher kann die Beschränkung der Anzahl der 

Anbieter in der Beschwerde gegen den Präqualifikationsentscheid nicht mehr überprüft 

werden (Galli/Moser/Lang, a.a.O., Rz. 286).

Ein Ziel des öffentlichen Beschaffungsrechts ist es, das Verfahren zur Vergabe 

transparent zu gestalten. Es bedarf einer nachvollziehbaren Teilnehmerauswahl, welche 

es ermöglicht, den Auswahlentscheid im selektiven Verfahren im Lichte der publizierten 

Eignungskriterien zu überprüfen. Bezüglich der vorgängigen Bekanntgabe der 

Eignungskriterien und der Pflicht der Vergabebehörde, ihren Entscheid über die 

Selektion der Anbieter nachvollziehbar zu dokumentieren, gelten die Voraussetzungen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 27/31

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zu den Zuschlagskriterien entsprechend (VPB 68.65). Die VöB regelt die Auswahl der 

geeigneten Anbieter nicht näher. Die Auftraggeberin ist jedoch gehalten, die Anbieter 

nach sachlichen und nicht diskriminierenden Kriterien auszuwählen. In Betracht kommt 

insbesondere eine Bewertung der Bewerber mit Punkten anhand der 

ausgeschriebenen Eignungskriterien mit anschliessender Rangierung (Galli/Moser/

Lang, a.a.O., Rz. 132).

b) Im vorliegenden Fall wurden die Eignungskriterien von der Vorinstanz entsprechend 

den ausgeschriebenen Vorgaben bewertet. In der Folge hat die Vorinstanz die vier 

bestplazierten Bewerberinnen zur Einreichung eines Angebots eingeladen. Diese 

erzielten Bewertungen zwischen 507,8 und 514,4 Punkten. Demgegenüber erreichte 

die Beschwerdeführerin lediglich 496 Punkte.

c) Die Beschwerdeführerin wurde beim Kriterium "Kenntnisse, Erfahrung und 

fachspezifisches Wissen des Planungsteams" mit 7,8 von 10 möglichen Punkten sowie 

bei den Kriterien "Verfügbarkeit Schlüsselpersonal" und "Projektorganisation" mit je 8 

von 10 möglichen Punkten bewertet.

Die Vorinstanz hält in ihrer Vernehmlassung fest, die BGG Engineering AG als Elektro- 

und Steuerungsplanungspartner der Beschwerdeführerin habe bei einem 

Referenzobjekt nicht die beste Referenz erhalten. Diese Bewertung sei bei allen 

Mitbewerbern gleich berücksichtigt worden. Ebenfalls sei die im Vergleich zu den 

berücksichtigten Bewerbern bei der Projektorganisation dargestellte dezentrale 

Struktur wegen der möglichen Schnittstellen nicht als optimal bewertet worden.

aa) Bei der Prüfung der Eignungskriterien wurde im Rahmen der Bewertung des 

Kriteriums "Kenntnisse, Erfahrung und fachspezifisches Wissen des Planungsteams" 

bei den Unterkriterien "Elektro- und Steuerungsplanung" ein Abzug von 1 von 2 

möglichen Punkten und beim Unterkriterium "Gesamt- und Fachbauleitung" ein solcher 

von 0,5 von 2 möglichen Punkten gemacht. Bei den Unterkriterien "Bauphysik", 

"Korrosionsschutz, Materialkonzepte" sowie "Landschafts- und Umgebungsplanung" 

wurden wegen fehlender Angaben keine Punkte vergeben, was zu einem Abzug von 

gesamthaft 0,7 Punkten führte. Als Begründung für den Abzug bei der Elektro- und 

Steuerungsplanung wurde vermerkt, dass die BGG Engineering AG in der Referenz 

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Eberle Abwasserverband FDG (Flawil-Degersheim-Gossau) negativ, stur und nicht 

kooperativ beurteilt worden sei. Die ARA Niederbüren mit bestehenden teilweise alten 

Steuerungen solle in den Ausbau integriert werden. Bei der Bewertung der Gesamt- 

und Fachbauleitung wurde vermerkt, dass die Bewertung gemäss den Mitbewerbern 

Rang 1 bis 4 erfolge.

Die Beschwerdeführerin wendet ein, die BGG Engineering AG habe bei sämtlichen 

angegebenen Referenzobjekten beste Qualifikationen erhalten. Die entsprechenden 

Ausführungen der Vorinstanz seien tatsachenwidrig und aktenmässig nicht belegt. Die 

Vorinstanz hält in ihrer Stellungnahme fest, die Auskunft des Abwasserverbands Flawil-

Degersheim-Gossau habe "nicht kooperativ und stur" gelautet. Im übrigen seien in den 

Bewerbungsunterlagen bei den Angaben über Bauphysik, Korrosionsschutz/

Materialkonzepte sowie Landschafts- und Umgebungsplanung keine Spezialisten oder 

Mitarbeiter erwähnt und aufgeführt worden.

bb) Beim Kriterium "Verfügbarkeit des Schlüsselpersonals" wurde die hinreichende 

Verfügbarkeit des für die Verfahrenstechnik zuständigen Dr. M. Tschui mit 10 Prozent 

im Vergleich zu den Mitbewerbern mit 20 bis 40 Prozent als fraglich erachtet. Bei der 

Bauleitung wurde die Verfügbarkeit von G. Bachofen mit 30 Prozent mit 3 von 4,5 

möglichen Punkten bewertet. Als Grund wurde vermerkt "Bauleitung Verfügbarkeit/

Distanzen/Bewertung gemäss Mitbewerber Rang 1 bis 4, Holinger bereit örtliche 

Unternehmer als Bauleitung beizuziehen".

Dagegen bringt die Beschwerdeführerin vor, für eine seriöse und fachkundige 

Bemessung einer ARA in der Grössen-ordnung derjenigen von Niederbüren benötige 

ein erfahrener Verfahrensingenieur einen Zeitaufwand von rund einer Arbeitswoche, 

was gemessen an der jährlichen Normalarbeitszeit einer Auslastung von weniger als 5 

Prozent entspreche. Dr. Tschui stehe während der ganzen Projektabwicklung im Mittel 

zu 10 Prozent zur Verfügung, was nicht ausschliesse, dass er bei Bedarf zu 100 

Prozent eingesetzt werden könne.

cc) Beim Kriterium "Projektorganisation" wurden die verschiedenen Standorte der 

zuständigen Personen vermerkt, und die dezentrale Struktur wurde nach den Angaben 

in der Vernehmlassung negativ beurteilt.

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Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, die Vorinstanz habe damit den ihr 

zustehenden Ermessensspielraum überschritten. Jedes grössere Ingenieurbüro sei aus 

durchaus sachlichen Gründen intern gegliedert und in einzelne Abteilungen aufgeteilt. 

Ob diese räumlich am gleichen Ort seien oder nicht, spiele eine untergeordnete 

Bedeutung. Die Beschwerdeführerin habe den grossen Vorteil, dass sie sehr viele 

Leistungen in house erbringen könne, was entscheidende Vorteile mit sich bringe, 

welche die dezentrale Struktur überwiegen würden.

d) Diese Bewertungen sind nur teilweise nachvollziehbar. Plausibel begründet ist der 

Abzug aufgrund fehlender Angaben in den Bereichen Bauphysik, Korrosionsschutz und 

Materialkonzepte sowie Landschafts- und Umgebungsplanung. Nicht überzeugend ist 

hingegen das Argument der Vorinstanz, die von der Beschwerdeführerin für die Elektro- 

und Steuerungsplanung beigezogene Unternehmung sei von einer Auskunftsperson als 

nicht kooperativ und stur charakterisiert worden. Zwar wird die Auskunftsperson 

namentlich genannt, doch fehlen jegliche Angaben, weshalb eine derart negative 

Auskunft erteilt wurde, auf welche Vorfälle sich die Beurteilung stützte und bei welchem 

Projekt dieser Eindruck gewonnen wurde. Die negative Bewertung muss unter diesen 

Umständen als nicht hinreichend belegt qualifiziert werden.

Der Abzug bei der Gesamt- und Fachbauleitung ist ebenfalls nicht stichhaltig 

begründet. Der Vermerk "Bewertung gemäss Mitbewerbern Rang 1 bis 4" sagt nichts 

über den Grund für die reduzierte Bewertung aus. Insbesondere lässt sich auch aus 

den Bewertungen der zur Angebotseinreichung zugelassenen Unternehmungen nichts 

in bezug auf die Bewertung dieses Eignungskriteriums bei der Beschwerdeführerin 

ableiten. In ihrer Stellungnahme zur Replik nimmt die Vorinstanz lediglich zu den 

fehlenden Angaben bzw. den nicht namentlich erwähnten Spezialisten Bezug.

Nachvollziehbar ist hingegen der Abzug bei der Verfügbarkeit des Schlüsselpersonals 

und bei der Bewertung der Projektorganisation. Wenn bei den Mitbewerbern die 

entsprechenden Schlüsselpersonen einen höheren Anteil ihres Pensums für das 

konkrete Projekt aufwenden, kann eine entsprechend höhere Bewertung als plausibel 

begründet und jedenfalls im Rahmen des Ermessensspielraums der Vorinstanz liegend 

betrachtet werden. Ebenfalls liegt es im Rahmen des Ermessensspielraums der 

Vorinstanz, eine dezentrale Struktur hinsichtlich des konkreten Vorhabens als weniger 

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vorteilhaft zu bewerten als eine zentrale Struktur. Im vorliegenden Fall wurde aber eine 

andere Bewerberin bei diesem Kriterium trotz eines Vermerks "geografisch verzettelt" 

mit 9 Punkten bewertet. Die Schlechterstellung der Beschwerdeführerin in diesem 

Punkt erscheint deshalb unbegründet.

Aus dem Gesagten folgt, dass ein Abzug von 1,5 Punkten (gewichtet 15 Punkten) beim 

Kriterium "Kenntnisse, Erfahrung und fachspezifisches Wissen des Planungsteams" 

nicht nachvollziehbar begründet ist. Nicht nachvollziehbar ist weiter die schlechtere 

Bewertung der Projektorganisation im Vergleich zu einer Mitbewerberin, welcher trotz 

geografischer Verzettelung bei diesem Kriterium 9 Punkte zugesprochen wurden. Die 

Differenz von einem Punkt ergibt gewichtet eine Differenz von 8 Punkten.

Somit ist die geringere Einstufung der Beschwerdeführerin mit 496 Punkten gegenüber 

den vier zugelassenen Anbietern ungerechtfertigt. Unter Berücksichtigung der 

fehlenden Begründung eines Abzuges von ingesamt 23 Punkten ist die 

Beschwerdeführerin im Rahmen der Eignungsprüfung im Bereich der zur Abgabe eines 

Angebots eingeladenen Bewerber einzustufen. Folglich ist die Beschwerde 

gutzuheissen. Die Verfügung der Vorinstanz vom 31. Oktober 2005 ist dahingehend zu 

ergänzen, dass die Beschwerdeführerin zur Abgabe eines Angebots einzuladen ist.

e) Offen bleiben kann, ob die Billinger AG als eine zur Angebotsabgabe eingeladene 

Bewerberin richtig bewertet wurde. Streitgegenstand ist die Zulassung der 

Beschwerdeführerin zur Abgabe eines Angebots. Auf weitere Abklärungen und 

Erörterungen, insbesondere zur Bewertung anderer Unternehmungen, kann daher 

verzichtet werden.

4./ Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zulasten der

Vorinstanz (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 3'000.-- ist angemessen 

(Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Auf die Erhebung der Kosten ist nicht zu 

verzichten, da die angefochtene Verfügung ungenügend begründet war (Art. 95 Abs. 2 

und 3 VRP). Der Beschwerdeführerin ist der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 

3'000.-- zurückzuerstatten.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 31/31

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Die Beschwerdeführerin hat Anspruch auf Ersatz der ausseramtlichen Kosten (Art. 

98bis VRP). Eine Entschädigung von Fr. 3'500.-- zuzügl. MWSt ist angemessen (Art. 22 

Abs. 1 lit. c der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verfügung der Vorinstanz vom 31. 

Oktober 2005 dahingehend ergänzt, dass die Beschwerdeführerin zur Abgabe eines 

Angebots zugelassen wird.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'000.-- bezahlt die 

Vorinstanz; auf die Erhebung wird nicht verzichtet. Der Beschwerdeführerin wird der 

Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- zurückerstattet.

3./ Die Vorinstanz hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 3'500.-- zuzügl. MWSt zu 

entschädigen.

V. R. W.

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Zustellung dieses Entscheides an:

Dr. Urs Hess-Odoni, 6006 Luzern)

am:

die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt–

die Vorinstanz–

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 22.02.2006
	Oeffentliches Beschaffungswesen (Art. 24 Abs. 1 VöB, Art. 41 Abs. 1 VöB (sGS 841.11). Anforderungen an die Begründung eines Präqualifikationsentscheides. Die Bewerber müssen in der Verfügung bzw. deren Begründung darüber in Kenntnis gesetzt werden, weshalb sie nicht zur Angebotsabgabe zugelassen werden. Werden die Eignungskriterien bewertet, ist das Ergebnis der Bewertung zu eröffnen. Die Bewertung muss anhand der ausgeschriebenen Kriterien vorgenommen werden und sachgerecht sowie nachvollziehbar sein (Verwaltungsgericht, B 2005/203; B 2005/205; B 2005/206).

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