# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c4ad7491-74b4-5a25-9c0e-a9b8790d62af
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-31
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision; verbesserter psychischer Gesundheitszustand ist ausgewiesen; eine Meldepflichtverletzung liegt jedoch nicht vor, weshalb die rückwirkende Aufhebung der Rente unzulässig ist; eine Selbsteingliederung in die leidensangepasste, angestammte Tätigkeit ist trotz über 15-jährigem Rentenbezug zumutbar; teilweise Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2017.00705
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00705.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00705
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Würsch
Urteil
vom
31. August 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Marc
Dübendorfer
Laurenzenvorstadt
11, Postfach 2145, 5001 Aarau
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1965, hat keine berufliche Ausbildung absolviert und war
b
is Februar 1991
als Messer- und Scherenschleiferin selbständig erwerbstä
tig.
Aufgrund einer angstbetonten reaktiven Depression meldete sie sich am
4.
Juni 1992 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
11/1
, 11/6/2). Die
damals zuständig
gewesene Invalidenversicherungskommission
tätigte sowohl erwerbliche als auch medizinische Abklärungen (vgl.
Urk.
11/6, 11/11 und 11/21). Mit Verfügung vom
2.
Juni 1994 sprach
die Ausgleichskasse des Kantons Zürich
der Versicherten rückwirkend ab Februar 1992 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu (
Urk.
11/25).
1.2
Dieser Rentenanspruch wurde im Rahmen mehrerer von Amtes wegen in den Jahren 1997, 2001 und 2006 durchgeführter Revisionsverfahren bestätigt (
Urk.
11/30, 11/35, 11/40 und 11/44).
Insbesondere gestützt auf ein psychiatri
sches Gutachten von
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2
7.
Februar 2011 (
Urk.
11/54) teilte die
nunmehr zuständige
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, der Ver
sicherten sodann auch mit Schreiben vom 2
5.
März 2011 mit, dass sie unverändert Anspruch auf eine ganze Rente habe (
Urk.
11/56).
1.3
Im Zuge eines weiteren Rentenrevisionsverfahrens holte die IV-Stelle
im Jahr 2014
nebst einem von der Versicherten ausgefüllten Fragebogen (
Urk.
11/58)
namentlich Arztberichte (
Urk.
11/59/6 ff.) sowie einen aktuellen Auszug aus dem individuellen Konto (
IK
-Auszug,
Urk.
11/60) ein. Zudem liess sie die Versicherte zwischen dem 1
3.
Februar und 1
4.
August 2014 tageweise observieren (Bericht vom
8.
September 2014,
Urk.
11/64) und gab bei Prof.
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
sowie Neurologie
, ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag (
Gutachten vom 2
8.
Mai 2015
[
Urk.
11/85]
sowie ergänzende Stellungnahme v
om
2.
April 2016 [
Urk.
11/91
]
).
Mit Vorbe
scheid vom 2
9.
Juni 2016
(
Urk.
11/96) stellte sie der Versicherten in Aussicht, dass die Rente rückwirkend per Februar 2014 aufgehoben werde.
Zudem liege ab diesem Zeitpunkt eine Meldepflichtverletzung vor, weshalb die zu Unrecht bezo
genen Leistungen zurückzuerstatten seien. Die Versicherte erhob sowohl dagegen, als auch gegen die mit Schreiben vom 2
4.
November 2016 (
Urk.
11/112) ange
kündigte Verlaufsbegutachtung Einwand (
Urk.
11/99, 11/108 und 11/114). Die IV-Stelle verzichtete daraufhin auf eine weitere medizinische Abklärung (
Urk.
11/119), verfügt
e
jedoch am 1
5.
Mai 2017
wie im Vorbescheid angekündigt
, wobei sie einer allfällig dagegen erhobenen Beschwerde die aufschiebende Wir
kung entzog (
Urk.
11/122 =
Urk.
2).
2.
Gegen diesen Entscheid
erhob
X.___
am 1
9.
Juni 2017 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es seien ihr weiterhin die bisherigen Leistungen auszurichten. Zudem ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
und Bestellung eines unentgelt
lichen Rechtsvertreters in der Person von Rechtsanwalt Marc
Dübendorfer
(
Urk.
1 S. 2). Mit Schreiben vom
4.
Juli 2017 reichte sie ergänzende Unterlagen zur Dar
legung ihrer finanziellen Verhältnisse ein (
Urk.
7
-
9). Mit Beschwerdeantwort vom 1
6.
August 2017 (
Urk.
10) schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde, worüber die Versicherte mit Verfügung vom 2
1.
August 2017 (
Urk.
13) orientiert wurde. Gleichzeitig wurde
ein zweiter Schrif
tenwechsel angeordnet und das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung bewilligt. Der Versicherten wurde zudem Rechtsanwalt
Dübendorfer
als unent
geltlicher Rechtsvertreter bestellt. Diese hielt
sodann
mit Replik vom 2
5.
Septem
ber 2017 (
Urk.
15) an ihren Anträgen fest, worauf die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 2
7.
Oktober 2017
(
Urk.
17) auf das Einreichen einer Duplik ver
zichtete. Die Versicherte wurde hierüber mit Verfügung vom 3
0.
Oktober 2017 (
Urk.
18) in Kenntnis gesetzt. Mit Schreiben vom
3.
November 2017 (
Urk.
19) reichte Rechtsanwalt
Dübendorfer
seine Honorarnote ein.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
).
Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1
ATSG
). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2
ATSG
).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
IVG
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6
ATSG
) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8
ATSG
) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2
IVG
).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
ATSG
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (
BGE
141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl
massgeblichen
(hypothetischen) Sachverhalts bestehen
(
BGE
144 I 28 E.
2.2,
130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen
). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (
BGE
141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (
BGE
141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.4
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1
IVG
in Verbindung mit Art. 8
ATSG
bewirken.
Rechtsprechungsgemäss
ist bei psychi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen,
ob ein psychischer Gesundheits
schaden mit Krankheitswert besteht, welcher
die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein
rentenausschliessendes
Erwerbseinkommen zu erzielen (
vgl.
BGE
139 V 547
E. 5
,
131 V 49
E. 1.2
,
130 V 352
E. 2.2.1
; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8.
November 2015 E. 5.4).
Die Annahme
eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1
IVG
sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6
ATSG
setzt
eine psychiatrische,
lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (
vgl.
BGE
143 V 409 E. 4.5.2,
141 V 281 E. 2.1
, 130 V 396 E. 5.3 und E.
6
). Eine fachärztlich
einwandfrei
festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Ein
zelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die
nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende
Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arb
eitsleistung zu erbringen (
BGE
143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7,
139 V 547 E. 5.2
, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl. Art. 7 Abs. 2
ATSG
).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (
BGE
134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin zog in der angefochtenen Verfügung vom 1
5.
Mai 2017 (
Urk.
2) im Wesentlichen in Erwägung, dass gestützt auf das psychiatrische Gut
achten von Prof.
Dr.
Z.___
eine Adaption an das Beschwerdebild und somit ein Revisionsgrund ausgewiesen sei. Bereits anlässlich der ab Februar 2014 durchgeführten Observation habe die Versicherte keine durch Angstsymptome verursachten Einschränkungen mehr gezeigt.
Seither sei von einer
uneinge
schränkte
n
Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Scherenschleiferin
auszugehen.
Da die Beschwerdeführerin diese gesundheitliche Verbesserung nicht mitgeteilt habe, habe sie eine Meldepflichtverletzung begangen.
Die Rente könne daher rückwirkend ab Beginn der Observation im Februar 2014 eingestellt werden (
Urk.
2 S. 2).
Eine Selbsteingliederung sei der Versicherten zwar aufgrund des über 24 Jahre dauernden Rentenbezuges grundsätzlich nicht zumutbar. Die Renteneinstellung auf der Grundlage einer Meldepflichtverletzung könne jedoch nicht von Eingliederungsmassnahmen abhängen. Zudem habe die Versicherte anlässlich der Begutachtung angegeben, ihrer angestammten Tätigkeit als
Scherenschleiferin nachzugehen. Vor diesem Hintergrund seien keine Eingliede
rungsmassnahmen durchzuführen.
Hinsichtlich der
im
Vorbescheidverfahren
ein
gereichten Arztberichte merkte die IV-Stelle schliesslich an, dass auch gestützt auf diese Unterlagen ein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden aus
geschlossen werden könne. Insbesondere sei die Versicherte während Jahren nicht in einer fachärztlichen psychiatrischen Behandlung gewesen und habe eine sol
che erst im laufenden Revisionsverfahren aufgenommen (
Urk.
2 S. 3 f.).
2.2
In ihrer Beschwerdeschrift vom 1
9.
Juni 2017 (
Urk.
1) machte die Versicherte zusammengefasst geltend, dass sich aus dem Observationsbericht nichts ergebe, was die seit Anfang der 90er-Jahre bestehende Invalidität in Frage stelle.
Ihre Schilderungen gegenüber
Dr.
Y.___
anlässlich des Rentenrevisionsverfahrens 2010/2011 stünden nicht im Widerspruch zu den Ergebnissen der Observation (
Urk.
1 S. 4). Der Observationsbericht sei mangels einer genügenden gesetzlichen Grundlage ohnehin nicht verwertbar. Ferner sei weder anlässlich der Observation noch der Begutachtung durch Prof.
Dr.
Z.___
der wellenartige Verlauf der gesundheitlichen Störung berücksichtigt worden (
Urk.
1 S. 5 f.).
Gestützt auf das psychiatrische Gutachten lasse sich denn auch nicht auf einen verbesserten Gesundheitszustand schliessen; vielmehr handle es sich um eine andere Beurtei
lung des gleich
en Sachverhalts (
Urk.
1 S. 6 f.
).
2.3
Mit Beschwerdeantwort vom 1
6.
August 2017 (
Urk.
10) wies
die IV-Stelle darauf hin, dass das Bundesgericht mit Urteil 9C_806/2016 vom 1
4.
Juli 2017 zwischen
zeitlich entschieden habe, dass es in der Invalidenversicherung an einer genü
genden gesetzlichen Grundlage für eine Observation fehle. Unter gewissen Voraussetzungen - welche vorliegend erfüllt seien - dürften bereits eingeholte Observationsunterlagen jedoch verwendet werden.
2.4
Mit Replik vom 2
5.
September 2017 (
Urk.
15) wandte die Beschwerdeführerin ein, dass sie insgesamt an 12 Tagen jeweils während mehrerer Stunden überwacht worden sei. Die Intensität und Dauer der Observation
verstosse gegen die Euro
päische Menschenrechtskonvention (EMRK). Der
Observationsb
ericht sei nicht verwertbar.
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin sprach der Versicherten erstmals mit Verfügung vom
2.
Juni 1994 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu (
Urk.
11/25). Diesen Anspruch bestätigte sie in der Folge mehrfach, wobei als zeitliche Vergleichsbasis für die vorliegend strittige Revisionsverfügung die Mitteilung vom 2
5.
März 2011 (
Urk.
11/56) heranzuziehen ist, da jene unter Berücksichtigung des psychiatri
schen Gutachtens von
Dr.
Y.___
vom 2
7.
Februar 2011 (
Urk.
11/54) auf einer rechtskonformen Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbe
messung beruhte (vgl.
BGE
133 V 108; Urteil des Bundesgerichts 9C_599/2016 vom 2
9.
März 2017 E. 3.1.2 mit Hinweis
). Der genannten Expertise sind die fol
genden Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu entnehmen (
Urk.
11/54/10):
-
Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10 F40.01),
-
Rezidivierende depressive Episoden, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0),
-
Persönlichkeit mit ängstlichen und abhängigen Zügen (ICD-10 Z73.1),
-
Verdacht auf leichte Intelligenzminderung (ICD-10 F70.0),
-
Verdacht auf
Benzodiazepinabhängigkeitssyndrom
, ständiger Substanz-gebrauch (ICD-10 F13.25).
Die
der Volksgruppe der
Jenischen
angehörende
Versicherte habe geschildert, Angst zu haben, was mit einem starken Druck im Bauch verbunden sei. Diese Symptomatik komme und gehe; manchmal sei sie sehr stark und lange vorhan
den, manchmal sei es auch gut. Sehr häufig bestehe sie morgens und werde im Tagesverlauf besser. Sie müsse dann auch oft weinen und sei verzweifelt. Sie getraue sich häufig nicht hinaus, bleibe einfach im Wohnwagen. Oft sei es ihr nicht möglich, irgendetwas zu unternehmen. Grosse Mühe habe sie in grossen Geschäften und in Menschenansammlungen. Einkaufen in kleineren Geschäften sei möglich. Mit elf Jahren habe sie diese Beschwerden bekommen, wobei sie nicht wisse, weshalb. Sie habe Angst
„
vor dem Mörder
“
gehabt
, auch im Dunkeln. Deshalb müsse sie auch heute noch
bei
Licht schlafen. Nach einer Phase der Besserung sei die Angst nach dem Tod ihres ersten Sohnes und
ihrer Neffen
wieder aufgetreten. Seither bestehe sie zu jeder Zeit (
Urk.
11/54/5).
Zu Beginn der Exploration sei die Versicherte im Kontaktverhalten scheu und unsicher gewesen. Sie habe sich häufig für ihr Verhalten und ihre Unwissenheit entschuldigt. Nach
dem sie über Art und Umfang des Gesprächs aufgeklärt worden sei, habe sie mit modulierter Stimme sowie lebhafter Mimik und Gestik freundlich, offen und sehr bemüht Auskunft gegeben.
Dabei sei sie wach, bewusstseinsklar und allseits voll orientiert gewesen. Störungen der Aufmerksamkeit und des Gedächtnisses hätten
nicht eruiert werden können. Das formale Denken sei kohärent und flüssig gewe
sen, wobei die Versicherte sehr einfach strukturiert gewirkt habe. Es hätten weder Misstrauen, Zwänge, Wahn, Sinnestäuschungen noch Ich-Störungen festgestellt werden können.
In der Grundstimmung sei die Explorandin unsicher
, ängstlich und auch etwas angespannt respektive aufgeregt gewesen. Affektiv sei sie adä
quat und schwingungsfähig gewesen. Ein Interesse
ns
verlust sei nicht geschildert worden.
Der Antrieb sei leicht vermindert erschienen. Ein sozialer Rückzug sei in Bezug auf nicht familieninterne Kontakte beschrieben worden. So habe die Ver
sicherte Mühe mit dem Klingeln an den Türen beim Messer- und Scherenschlei
fen. Im Weiteren sei ihr der Besuch von Veranstaltungen wie etwa eines Konzertes
nicht möglich. Hinweise auf Suizidalität hätten sich nicht ergeben (
Urk.
11/54/8
f.).
Insgesamt entstehe der Eindruck einer langjährig bestehenden,
chronifizierten
Angsterkrankung mit festgefahrenen inneren Überzeugungen und Vermeidungs-verhalten. Damit verb
unden sei eine latent
depressive Verstimmung, welche im Längsschnitt als rezidivierende depressive Störung - aktuell in Teilremission und
geringgradiger
Ausprägung - zu beschreiben sei. Aufgrund der als deutlich unterdurchschnittlich anzunehmenden Intelligenz
seien die Bewältigungs-mög
lichkeiten hinsichtlich der diagnostizierten Erkrankungen eingeschränkt, nicht zuletzt was psychotherapeutische Hilfe anbelange. Zudem scheine neben der Angststörung eine tiefgreifende Verunsicherung vorzuliegen, die klinisch nicht sicher den Schweregrad einer Persönlichkeitsstörung erreiche, allerdings deutli
che Züge im Sinne einer abhängigen und ängstlichen Persönlichkeit aufweise. Die in offenbar milderer Form fortbestehende
Benzodiazepinab
hängig
keit
wirke sich als zusätzlicher Faktor negativ auf das Geschehen aus, da sie das Vermei
dungsverhalten verfestige, andere Lösungen behindere und die bestehende Antriebsarmut sowie die Schlafstörung verstärke (
Urk.
11/54/11 f.). Die depressive Störung habe aktuell keine wesentliche Auswirkung auf die ange
stammte selbständige Tätigkeit als Messer- und Scherenschleiferin. Die Angststö
rung wirke sich jedoch trotz leichter Besserung im Vergleich zu den Vorjahren einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit aus. Problematisch sei die Inkonstanz, weshalb auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt keine Arbeitsfähigkeit bestehe. In der besonderen Situation des Messer- und Scherenschleifens mit der damit verbun
denen hohen Flexibilität sei aktuell von einer geringen Arbeits
fähigkeit von 20-25
%
auszugehen
. Eine angepasste Tätigkeit sei auf Grund der spezifischen Lebenssituation
nicht sinnvoll denkbar
(
Urk.
11/54/12).
3.2
Im Zuge des
aktuell
zu beurteilenden Rentenrevisionsverfahrens holte die IV
Stelle bei Prof.
Dr.
Z.___
ein psychiatrisches Gutachten ein, welches vom 2
8.
Mai 2015 datiert.
Darin wird
als psychiatrische Diagnose mit Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit eine Angst und Depression
,
gemischt (ICD-10 F41.2)
,
aufgeführt. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien demgegenüber eine akzen
tuierte Persönlichkeit mit abhängigen Anteilen (ICD-10 Z73.1) sowie ein Ben
zodiazepin-Abhängigkeitssyndrom (ICD-10 F13.25;
Urk.
11/85/46).
Nach ihrem Befinden und dem Verlauf der Erkrankung befragt, habe die Versi
cherte angegeben, weiterhin unter Angstzuständen und Panikattacken zu leiden. Überfallartig komme es zu einem Druckgefühl in der Brust mit Todesängsten. Diese Zustände würden vor allem nachts und am frühen Morgen auftreten. Aus
lösesituationen seien auch Menschenansammlungen wie beispielsweise in Super
märkten, die sie meide. Die Angststörung bestehe seit dem Tod ihres Sohnes 199
1.
Eine störungsspezifische Behandlung sei bisher nicht erfolgt. Gemäss eige
nen Angaben wisse die Versicherte nicht, dass man ihre Erkrankung behandeln könne. Sie gehe nur ins Spital oder zum Arzt, wenn sie nicht mehr
weiter wisse
. Im letzten halben Jahr habe sie zwei Notfallbehandlungen gehabt. Als weitere Symptome habe die Explorandin Platzängste genannt; Aufzüge benutze sie nicht allein. Ferner bestünden Ängste vor der Dunkelheit. Depressive Symptome seien weder spontan, noch auf entsprechende Befragung geklagt worden. In somati
scher Hinsicht habe die Versicherte morgendliche Rückenschmerzen sowie einen
Schwankschwindel
angegeben (
Urk.
11/85/36 f.).
In der Kontaktaufnahme sei die
Beschwerdeführerin
freundlich zugewandt gewe
sen; der Rapport habe sich durchgängig gut herstellen lassen. Zum Untersu
chungszeitpunkt hätten keine quantitativen oder qualitativen Bewusstseinsstö
rungen vorgelegen. Die Explorandin sei wach sowie zeitlich, örtlich, situativ und zur Person orientiert gewesen. Störungen des Kurz- oder Langzeitgedächtnisses hätten ebenfalls nicht objektiviert werden können. Eine Konzentrationsstörung sei weder beklagt worden, noch im Rahmen der circa zweistünden Untersuchung aufgefallen. Der formale und inhaltliche Gedankengang sei nicht pathologisch gewesen. Allerdings habe sich eine deutliche Störung des Selbstwerterlebens gezeigt. Der Affekt sei nicht zum negativen Pol verschoben gewesen. Die Versi
cherte habe auch weder eine subjektive Lustlosigkeit, noch eine Freudlosigkeit oder einen generellen Interessensverlust beklagt. Der Antrieb habe nicht vermin
dert gewirkt
, und psychomotorische Auffälligkeiten hätten ebenfalls nicht bestanden (
Urk.
11/85/39-41).
Insgesamt bestünden im affektiven Bereich leichte depressive Symptome, sodass unter Berücksichtigung der geklagten Ängste aktu
ell von einer Angst und
Depression
, gemischt
(ICD-10 F41.2)
, auszugehen sei.
Die vorbeschriebene Akzentuierung der Persönlichkeit mit abhängigen und ängstli
chen Anteilen könne bestätigt werden. Es müsse ferner von einer sekundären
Benzodiazepinabhängigkeit
mit ständigem Substanzgebrauch bei Angststörung
ausgegangen werden. Für eine agoraphobische Störung fänden sich demgegen
über keine spezifischen Symptome. Insgesamt liege eine
chronifizierte
Störung vor, die sich allfällig in leichten Nuancen gebessert habe. Auffällig seien jedoch einige Diskrepanzen. Während die Versicherte gegenüber der IV-Stelle angegeben habe, keiner Erwerbstätigkeit nachzugehen, habe sie sich anlässlich der Begut
achtung dahingehend geäussert, in einem nicht in Prozent zu fassenden Pensum in ihrem Beruf als Messer- und Scherenschleiferin tätig zu sein. Im Unterschied zu ihren Aussagen gegenüber der IV-Stelle habe sie auch eingeräumt, ab und zu selbst einen Personenwagen zu steuern. Im Weiteren sei die Versicherte trotz lähmender Ängste nur ein bis zwei Mal im Jahr im Notfall vorstellig geworden. Auch die Observation habe keine Situationen mit angstbedingten Handicaps dokumentieren können. Im Übrigen habe nie eine leitliniengerechte Behandlung der affektiven Störung stattgefunden. Die vom Hausarzt und vom Psychiater ein
geleitete antidepressive Behandlung sei von der Versicherten wieder abgesetzt worden. Gesamthaft bestünden vor diesem Hintergrund keine Argumente für eine Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit. Das Verhalten der Explo
randin lasse auf eine Adaption an die chronische Störung schliessen (
Urk.
11/85/44 f.).
Mit ergänzenden Ausführungen vom
2.
April 2016 stellte Prof.
Dr.
Z.___
nochmals
klar, dass
zwar psychische Störungen vorlägen. Aufgrund einer Adap
tion an das Beschwerdebild bestehe jedoch keine mittel- und langfristige Arbeits
unfähigkeit. Die Diagnose Angst und Depression, gemischt, hätte korrekterweise unter die Rubrik
„
Störungen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
“
ein
geordnet werden müssen (
Urk.
11/91/2).
3.3
Mit Bericht vom 1
9.
Juli 2016
stellte
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
, die seit längerer Zeit bestehe. Sie werde von Angst, Beklemmung, vermindertem Antrieb, schweren Schlafstörungen sowie Schmerzen an diversen Körperstellen begleitet.
Die Versi
cherte befinde sich seit dem
2.
April 2015 bei ihm in Therapie, wobei verschiedene Psychopharmaka bisher nur wenig Wirkung gezeigt hätten. Seit langer Zeit bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (
Urk.
11/106/1; vgl. auch
Urk.
11/104).
3.4
Dem Bericht der B.___ vom
1
2.
Sep
tember 2016 ist zu entnehmen, dass sich die Versicherte seit Juli 2016 in einer ambulanten sozialpsychiatrischen Behandlung befinde. Es präsentiere sich ein klinisches Bild von ausgeprägter Angst mit mittel bis stark ausgeprägter wahnhafter Symptomatik (Beeinträchtigungs- und Verfolgungsangst).
Im Weite
ren sei die Versicherte sehr ratlos, hoffnungslos, deprimiert und
affekt
inkonti
nent
.
Sie habe von einem besonders in den letzten
zwei Jahren ver
schlechterten psychischen Gesundheitszustand berichtet. Während dieser Zeit sei sie sehr häufig von fremden Personen im Rahmen einer Rentenrevision observiert worden. Sie habe immer ängstlicher reagiert, könne nicht schlafen und habe Albträume. Aus Angst gehe sie sehr selten und nie alleine aus dem Haus. Am Sichersten fühle sie sich in ihrem Wohnwagen; sie vertraue niemandem. Einzig ihre Enkeltochter gebe ihr ein wenig Kraft im Leben (
Urk.
11/107/1).
Gemäss Bericht der
B.___
vom 2
9.
November 2016 habe sich der Gesund
heitszu
stand zwischenzeitlich leicht gebessert.
Zu einer sofortigen Verschlechte
rung mit Panikattacken und massiven Ängsten sei es jedoch gekommen, nachdem die Ver
sicherte ein Schreiben der IV-Stelle mit der Aufforderung zur medi
zinischen Ver
laufskontrolle bei Prof.
Dr.
Z.___
erhalten habe. In der heutigen Konsultation habe ein sehr schlechtes und verängstigtes Zustandsbild mit Zittern, Hyperventi
lation und Ängsten vor Menschen, die die Versicherte einsperren wollen, fest
ge
stellt werden können
(
Urk.
11/113).
4.
4.1
Das psychiatrische Gutachten von Prof.
Dr.
Z.___
vom 2
8.
Mai 2015 samt Ergänzung vom
2.
April 2016 diente als medizinische Grundlage für die ange
fochtene Verfügung vom 1
5.
Mai 2017, weshalb zunächst auf dessen Beweiswert einzugehen ist.
Die Expertise basiert
auf umfassenden psychiatrischen Untersuchungen und wurde in detaillierter Kenntnis der
Vorakten
erstellt (
Urk.
11/85/4 ff.). Die Beschwerdeführerin konnte gegenüber dem Gutachter ihre aktuellen Beschwer
den schildern und wurde von diesem ausserdem eingehend zu diversen Themen
bereichen wie namentlich der familiären Situation und dem gewöhnli
chen Tages
ablauf befragt (
Urk.
11/85/32 ff.).
Die geklagten Leiden fanden im Rahmen der Feststellung der Diagnosen Berücksichtigung, wobei sowohl diese als auch die aus medizinischer Sicht resultierenden Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit dargelegt und erläutert wurden (
Urk.
11/85/44 ff., 11/91/2).
Soweit möglich erfolgte im Weiteren eine schlüssige
Auseinandersetzung mit vorangegangenen ärztlichen Beurteilungen (
Urk.
11/85/42 ff.). Insgesamt erfüllt das Gutachten von Prof.
Dr.
Z.___
somit die praxisgemässen
formalen
Kriterien für eine beweis
werte medizinische Expertise (vgl. E. 1.5).
4.2
4.2.1
Die Beschwerdeführerin
rügt
zunächst
, auf das psychiatrische Gutachten
könne
nicht abgestellt werden, da
diesem die
nicht verwertbaren
Ergebnisse der von der IV-Stelle veranlassten Observation zu Grunde liegen
würden
(
Urk.
1 S. 6
;
Urk.
15 S. 1
).
4.2.2
In Nachachtung des Urteils 61838/10 des Europäischen Gerichtshofs für Menschen
rechte vom 1
8.
Oktober 2016 betreffend ein unfallversicherungsrecht
liches Verfahren
hat das Bundesgericht
erkannt, dass es auch in der Invaliden
versicherung an einer genügenden gesetzlichen Grundlage fehlt, welche die ver
deckte Überwachung umfassend klar und detailliert regelt
(
BGE
143 I 377 E. 4).
Die Verwertung rechtswidrig erlangten Materials wurde jedoch unter bestimmten Voraussetzungen als zulässig erachtet, nämlich wenn die Observation aufgrund ausgewiesener Zweifel über die
Leistungs
(
un
)
fähigkeit
der versicherten Person eingeleitet wurde; wenn Gegenstand der Observation unbeeinflusste Handlungen der versicherten Person
waren
, die zudem im öffentlichen Raum aufgenommen wurden, und wenn die Observation in Bezug auf die Observationstage und den Observationszeitraum begrenzt war. Die versicherte Person durfte demnach ins
gesamt weder einer systematischen noch ständig
en Überwachung ausgesetzt sein
(
BGE
143 I 377 E. 5.1.2).
4.2.3
Entgegen der Argumentation der Versicherten spricht im vorliegenden Fall nichts gegen eine Verwertung der Observationsergebnisse (
Urk.
11/64). Ihre unbeein
flussten Handlungen
wie das Führen eines Motorfahrzeuges oder der Besuch klei
nerer Geschäfte
wurden im Freien und in für die Öffentlichkeit zugänglichen Räumen aufgenommen. Darüber hinaus war die
aufgrund ausgewiesener Zweifel an der
Leistungs
(
un
)
fähigkeit
der Beschwerdeführerin in Auftrag gegebene
Ob
ser
vation (anonyme
telefonische
Meldung vom
2
1.
November 2012,
vgl.
Urk.
10/65/1) auf
wenige
Tage innerhalb des Zeitraums vom 1
3.
Februar bis 1
4.
August 2014 begrenzt, wobei die einzelnen Überwa
chungsphasen maximal zehn Stunden dauerten (
Urk.
11/64/4 ff.).
Die Versicherte war s
omit weder einer systematischen
noch einer ständigen Überwachung aus
gesetzt und erlitt somit einen relativ bescheidenen Eingriff in ihre grundrechtliche Position.
Stellt man diesen Aspekten das erhebliche und gewichtige öffentliche Interesse an der Verhinderung des Versicherungsmissbrauchs gegenüber, ergibt sich, dass der vorliegende Observationsbericht (inklusive Fotodokumentation und Videoauf
nahmen) in die Be
weiswürdigung
einbezogen werden kann. Nicht zu beanstanden ist folglich, dass Prof.
Dr.
Z.___
die Observationsergebnisse - nebst zahl
reichen weiteren Gesichtspunkten - in seine Beurteilung miteinfliessen liess.
4.3
Soweit die Versicherte einwendet, die Begutachtung durch Prof.
Dr.
Z.___
habe nicht
ungefähr
zwei Stunden (vgl.
Urk.
11/85/
40), sondern bloss 45 Minuten gedauert (
Urk.
1 S. 7
Ziff.
3.2), ist der Beschwerdegegnerin beizupflichten, dass es grundsätzlich nicht auf die Dauer der jeweiligen Untersuchung ankommt. Massgebend ist in erster Linie vielmehr, ob die darauf basierenden ärztlichen Fol
gerungen inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig sind (Urteil 8C_848/2012 vom 1
6.
April 2013 E. 3.2.2 mit Hinweisen).
Dies ist vorliegend der Fall
, zumal der Gutachter nicht nur gestützt auf die Ergebnisse der vorangegan
genen Observation, sondern auch
mit Blick auf die weitestgehend unauffälligen objektiven Befunde nachvollziehbar und überzeugend darlegte, weshalb
aufgrund einer Adaption an das Beschwerdebild
nicht mehr von einer Arbeitsunfähigkeit im angestammten Tätigkeitsbereich
als Messer- und Scherenschleiferin
ausge
gangen werden könne (vgl.
Urk.
11/85/39 ff.).
Eine erhebliche Besserung des psychischen Gesundheitszustandes
legt
denn
auch
die
Selbsteinschätzung
der Versicherten
nahe
, wonach sie maximal in der Lage sei,
der zuletzt ausgeübten Tätigkeit
in einem 50%-Pensum
nachzugehen
(
Urk.
11/85/38)
.
Dr.
Y.___
attestierte
im
massgeblichen
Vergleichszeitpunkt noch eine 20-25%ige Arbeits
fähigkeit (
Urk.
11/54/12).
Die von der Beschwerdeführerin herangezogenen Berichte der
B.___
sowie
Dr.
A.___
(vgl. E. 3.3 f.) vermögen das psychiatrische Gutachten ebenfalls nicht in Zweifel zu ziehen.
Zum einen
ist der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Arztpersonen und Therapiekräfte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (
BGE
135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc).
Zum anderen ist von wesentlicher Bedeutung, dass sich die Versicherte erst während des laufenden Rentenrevisionsverfahrens in psychiatrische Behandlung begab (vgl.
Urk.
11/85/38).
Darüber hinaus
basieren die
Berichte der
B.___
vom 1
2.
September und 2
9.
November 2016
i
n erheblichem Mass
auf subjektiven Angaben der Versicherten, ohne dass diese einer kritischen Würdigung unterzo
gen worden wären.
Sie enthalten sodann keine Beurteilung der Arbeits- respek
tive Erwerbsfähigkeit (vgl.
Urk.
11/107, 11/113).
Gesamthaft sind die ärztlichen Stellungnahmen
jedenfalls
nicht geeignet, das psychiatrische Gutachten von Prof.
Dr.
Z.___
in Frage zu stellen, zumal
die anderslautenden Einschätzungen
keine
wichtige
n
–
und nicht rein subjektiver Interpretation entspringende
n
–
Aspekte benennen, die bei der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil
des Bundesgerichts
8C_677/2014 vom 2
9.
Oktober 2014 E. 7.2
mit Hinweisen, u.a. auf
SVR
2008 IV Nr
. 15 S. 43 E. 2.2.1 [I 514/06]
).
Ebenso wenig weisen sie eine nach der Erstattung des psychiatrischen Gutachtens bis zum Erlass
der angefochtenen Verfügung eingetretene erhebliche Verschlech
terung des Gesundheitszustandes aus.
4.4
Ausgehend von der beweiskräftigen fachärztlichen Beurteilung von Prof.
Dr.
Z.___
liegt nach dem Gesagten mit überwiegender Wahr
schein
lichkeit ein wesentlich gebesserter psychischer Gesundheitszustand und damit ein Revisions
grund vor (vgl. E. 1.3).
Es handelt sich nicht lediglich um eine
unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sach
verhalts
. Zwar führt die Versicherte grundsätzlich
zutreffend an
(
Urk.
1 S. 6
Ziff.
3.1), dass
Prof.
Dr.
Z.___
von einer
chronifizierten
Störung ausging, welche sich allfällig in leichten Nuancen gebessert habe (
Urk.
11/85/44).
Gleich
zeitig hielt er jedoch klar fest, dass namentlich in Anbetracht des erhobenen Psychostatus sowie der Observationsergebnisse
aufgrund einer Adaption an das Beschwerdebild
nicht mehr auf eine hochgradige Arbeitsunfähigkeit geschlossen werden könne (
Urk.
11/85/45 ff., 11/91/2
).
Ausgehend von
der von ihm attestier
ten
100%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Messer- und Scherenschleiferin besteht folglich kein Anspruch mehr auf eine Rente der Inva
lidenversicherung (vgl. E. 1.2).
Der Vollständigkeit halber bleibt anzufügen, dass das Bundesgericht
zwischen
zeitlich für sämtliche psychischen Leiden die Anwendbarkeit des
indikatorenge
leiteten
Beweisverfahrens
gemäss
BGE
141 V 281 statuiert hat
(
BGE
143 V 409 und 418 vom 3
0.
November 2017).
Ein solches bleibt jedoch dort entbehrlich, wo im Rahmen fachärztlicher Berichte eine Arbeitsunfähigkeit in nachvollziehbar begründeter Weise
verneint wird und gegenteiligen Einschätzun
gen kein Beweiswert beigemessen werden kann (
BGE
143 V 418 E.
7.1).
Diese Vor
aus
setzungen sind vorliegend erfüllt
(vgl. E.
4.3
hievor
).
5.
5.1
Zu prüfen bleibt, ab welchem Zeitpunkt die Rente der Beschwerdeführerin aufzu
heben ist. Die Beschwerdegegnerin argumentierte, aufgrund einer Meldepflicht
verletzung habe die Aufhebung per Beginn der Observation im Februar 2014 zu erfolgen (
Urk.
2 S.
2)
. Die Versicherte erachtete dies
demgegenüber
als
unzulässig
(
Urk.
1 S. 6).
5.2
Gemäss
Art.
77 der Verordnung über die Invalidenversicherung
(
IVV
)
hat die b
erechtigte
Person
jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, unter anderem eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder der Erwerbs
fä
higkeit, unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen. Für den Tatbestand der
Melde
pflicht
verletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach
ständiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (
BGE
118 V 214 E. 2a;
SVR
2012 IV Nr. 12 S. 61 E. 4.2.1; Urteil des Bundes
gerichts 8C_127/2013 vom 2
2.
April 2013 E. 4.1)
.
5.3
Die Beschwerdeführerin wurde im Rahmen der diversen Rentenrevisionsverfahren jeweils ausdrücklich auf ihre Pflicht hingewiesen, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse unver
züglich der IV-Stelle mitzuteilen (
Urk.
11/30/2, 11/35, 11/40, 11/44/1 und 11/56/1). Sie bestreitet denn auch nicht, sich dieser Meldepflicht bewusst gewesen zu sein.
Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin lässt sich allerdings aus dem Observationsbericht vom
8.
September 2014 (
Urk.
11/64) nicht mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit ableiten, dass sich der psychische Gesundheitszu
stand bereits während des Zeitraums der Überwachung wesentlich gebessert
und die Versicherte dies in Verletzung ihrer Meldepflicht nicht mitgeteilt
hatte. So konnte
sie
insbesondere nicht bei der Ausübung einer Erwerbstätigkeit beobach
tet werden. Sie suchte auch keine grösseren Geschäfte oder Menschenan
sammlungen auf, welche sie gegenüber den Gutachtern jeweils als angstauslö
sende Faktoren bezeichnet hatte (vgl.
Urk.
11/54/5, 11/85/36). Auch der Umstand, dass die Versicherte an einzelnen Tagen beim Führen ihres Personenwagens gesehen werden konnte, legt für sich allein mit Blick auf das individuelle Beschwerdebild
noch
keine erhebliche Besserung der gesund
heitlichen Situation nahe. Nicht zuletzt hielt denn auch Prof.
Dr.
Z.___
fest, dass dieser Schluss allein gestützt auf die Observationsunterlagen nicht gezogen werden könne (
Urk.
11/85/48).
Weitere Anhaltspunkte für eine
Meldepflichtverletzung
macht weder die Beschwerdegegnerin geltend, noch ergeben sich solche mit Blick auf die übrige Aktenlage.
Insbesondere der Umstand, dass die Versicherte
bei
Begutachtung durch Prof.
Dr.
Z.___
ihre selbständige Erwerbstätigkeit als Messer- und Scherenschleiferin
in gewissem Umfang wieder aufgenommen zu haben scheint,
legt für sich allein keine erhebliche
,
der Meldepflicht unterliegende
Besserung der gesundheitlichen Situation nahe.
So war für diese Tätigkeit im Rahmen des vorangegangenen Rentenrevisionsverfahrens im Jahr 2011 aus fachärztlicher Sicht keine vollständige Arbeitsunfähigkeit, sondern
nur
eine Einschränkung von 75-80
%
attestiert worden (vgl.
Urk.
11/54/12). Gemäss eigenen Angaben übte die Versicherte ihre Tätigkeit nur zwischendurch in einem unregelmässigen Pen
sum aus. Dabei habe sie ein Einkommen von
Fr.
300.-- bis 400.-- pro Monat erwirt
schaftet (
Urk.
11/85/35 f.).
Hinweise, wonach diese Angaben unzutreffend
sind
, ergeben sich unter anderem mit Blick auf den im laufenden Revisions
ver
fahren eingeholten
IK
-Auszug (
Urk.
11/60) nicht.
Im Ergebnis
kann demnach nicht darauf geschlossen werden, dass die Versicherte ihrer Erwerbstätigkeit
in
einem Pensum
nachgegangen
ist, welches
die
im Jahr 2011 attestierte
medi
zi
nisch-theoretische
Arbeitsfähigkeit
von 20-25
%
massgeblich
übersteigt
.
5.4
Nach dem Gesagten
kann somit festgehalten werden
, dass
aufgrund
des psychi
atrischen
Gutachtens zwar mit
überwiegend
er W
ahrscheinlich
keit
von einer Besserung des psychischen Gesundheitszustandes
auszugehen ist
.
Mangels einer Meldepflichtverletzung erweist sich eine rückwirkende Rentenaufhebung aller
dings als nicht gerechtfertigt. In Anwendung von
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. a
IVV
ist die Rente vielmehr erst auf den ersten Tag des zweiten Monats nach Zustellung der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2), also per
1.
Juli 2017, aufzuheben.
6.
6.1
Abschliessend
ist auf den Einwand der Beschwerdeführerin einzugehen, wonach es ihr aufgrund des 24-jährigen Leistungsbezuges nicht mehr zumutbar sei, sich selbst einzugliedern (
Urk.
1 S. 9).
6.2
Im Regelfall ist eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten. Nach langjährigem Rentenbezug können ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervor
geht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenan
strengung der versicherten Person nicht möglich ist. Diese Recht
sprechung ist grundsätzlich auf Fälle zu beschränken, in denen die (revisions- oder wieder
erwägungsweise) Her
absetzung oder Aufhebung der Invaliden
rente eine versicherte Person betrifft, welche das 55. Altersjahr zurück
gelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat
(Urteil des Bundes
gerichts 8C_39/2012 vom 24. April 2012 E. 5.1 mit Hinweisen; vgl. auch Urteile Bundesgerichts 8C_602/2013 vom 9. April 2014 E. 3.4 und 9C_412/2014 vom 20. Oktober 2014 E. 3.1
)
.
6.3
Die
Beschwerdeführerin
bezog
im Zeitpunkt der Renteneinstellung bereits seit mehr als 15 Jahren eine Invalidenrente
(vgl.
Urk.
11/25, 11/30, 11/35, 11/40, 11/44 und 11/56)
, weshalb sie grundsätzlich unter den vom Bundesgericht besonders geschützten
Bezügerkreis
fällt.
Die Beschwerdegegnerin weist aller
dings zu Recht darauf hin (
Urk.
2 S. 3), dass die
Versicherte in ihrer angestamm
ten Tätigkeit als
selbständige
Messer- und Scherenschleiferin aus medizinischer Sicht
uneingeschränkt
arbeitsfähig
ist (vgl. E. 4.4).
Sie
geht diese
r Arbeit
inzwi
schen
auch
wieder
nach
-
wenn
gleich in unregelmässigem
Pensum - und verfügt
in diesem Bereich
über langjährige Erfahrung (vgl.
Urk.
11/54/7, 11/85/35 f.).
Inwiefern sie vor diesem Hintergrund zwecks Steigerung des Arbeitspensums auf berufliche Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung angewiesen sein sollte, erschliesst sich nicht
und wird
ihrerseits
auch nicht substantiiert dar
gelegt
.
Im Übrigen kann sie sich in ihrer Situation als Fahrende auch nicht vor
stellen, eine andere Erwerbstätigkeit auszuüben (vgl.
Urk.
11/54/7, 11/54/12). Insgesamt ist daher
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass
der Beschwerdeführerin die Verwertung der medizinisch-theoretisch attestierten Arbeitsfähigkeit im Rahmen der Selbsteingliederung
möglich und
zumutbar ist.
7
.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass
die Beschwerdegegnerin die
der Versi
cherten letztmals mit Mitteilung vom 2
5.
März 2011 (
Urk.
11/56) zugesprochene ganze Rente der Invalidenversicherung zu Recht aufgehoben hat. Die Rentenauf
hebung erweist sich allerdings
erst per
1.
Juli 2017 als zulässig
, weshalb
die angefochtene Verfügung vom 1
5.
Mai 2017
(
Urk.
2)
in teilweiser Gutheissung der Beschwerde
in diesem Sinne
zu korrigieren
ist
.
Im Übrigen ist
die Beschwerde
abzuweisen.
8
.
8
.1
Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu prüfen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
I
VG
) und ermessensweise auf
Fr.
9
00.-- anzusetzen.
Ausgangsgemäss rechtfertigt es sich, diese zu zwei Dritteln (
Fr.
600.--) der Beschwerdeführerin und zu einem Drittel (
Fr.
300.--) der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen, wobei der auf die Beschwerdeführerin entfallende Kostenanteil zufolge Bewilligung der unentgelt
lichen Prozessführung (vgl.
Urk.
13) einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen ist.
8
.2
Mit Honorarnote vom
3.
November 2017 (
Urk.
19) machte Rechtsanwalt Marc
Dübendorfer
einen Gesamtaufwand von 12.5 Stunden à
Fr.
280.-- beziehungs
weise - im Falle des Unterliegens - zu den gerichtsüblichen Stundenansätzen gel
tend.
Nach
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert.
Der
geltend gemachte Aufwand
erweist sich in gewissen Punkten nicht als ange
messen. So ist für die Instruktion maximal eine Stunde
und
sind
nicht deren zwei
anzurechnen,
zumal Rechtsanwalt
Dübendorfer
die Versicherte bereits im
Vorbe
scheidverfahren
vertrat (vgl.
Urk.
11/99, 11/108).
Nicht ersichtlich ist im Weiteren die Notwendigkeit des am
9.
Juni 2017 mit der
B.___
geführten Telefonats, wes
halb der damit zusammenhängende Aufwand von 0.35 Stunden nicht zu entschä
digen ist. Eine Kürzung um 0.5 Stunden rechtfertigt sich sodann für die geltend gemachten Aufwände vom
1.
September 2017, da die Korrespondenz mit der IV
Stelle nicht dieses Verfahren betrifft. Keine Entschädigung ist folglich auch für die Lektüre des Schreibens der IV-Stelle vom 1
8.
September 2017 (0.1 Stun
den) geschuldet.
Gesamthaft
ist die Prozessentschädigung somit auf
Fr.
2'
620
.
10
fest
zusetzen (
10.55 Stunden zum gerichtsüblichen Ansatz von
Fr.
220.--
sowie Bar
auslagen von
Fr.
105.-- und 8
%
Mehrwertsteuer).
Diese ist entsprechend dem Verfahrensausgang zu zwei
Dritteln (
Fr.
1'
746.75
) aus der Gerichtsk
asse und zu einem Drittel (
Fr.
8
73.35
) von der Beschwerdegegnerin zu leisten.
Die Beschwerdeführerin ist auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hinzuweisen, wonach sie zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Entschädigung an den unentgeltlichen Rechtsvertr
eter verpflichtet ist, sobald sie
dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
5.
Mai 2017 insoweit abgeändert, als fest
gestellt wird, dass die ganze Rente
per
1.
Juli 2017
aufgehoben wird. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
900
.-- werden
der Beschwerdeführerin zu zwei Dritteln sowie der Beschwerdegegnerin zu einem Drittel
auferlegt.
Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden die
der Beschwerdeführerin
auferlegten Kosten von
Fr.
600
.-- einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Marc Dübendorfer, Aarau,
eine reduzierte Prozess
ent
schädigung von
Fr.
873.35
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
Im weitergehenden Umfang wird
der unentgeltliche Rechtsvertreter
mit
Fr.
1
'746.75
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Die Beschwerde
führerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Marc
Dübendorfer
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht,
BGG
). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46
BGG
).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42
BGG
).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigWürsch