# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 178645f0-cd64-5035-b487-af3a4b30610a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-15
**Language:** de
**Title:** Hilflosenentschädigung bei Minderjährigen. Kein weiterer Alltagsbereich eingeschränkt, Antrag auf befristete HiLo mittleren Grades abgewiesen.
**Docket/Reference:** IV.2015.00904
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00904.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00904
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Schwegler
Urteil
vom
15. September 2016
in Sachen
X.___
, geb. 2011
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch die Eltern
Y.___
und
Z.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren
im
Juni 2011, wurde am 1
5.
Juli 2014 (Eingangs
datum) von seinen Eltern unter Hinweis auf das Geburtsgebrechen 405 (
Autis
mus-Spektrum-Störungen, sofern diese bi
s zum vollendeten
5.
Lebensjahr
erkennbar werden
) des Anhangs der Verordnung über Geburtsgebrechen (
GgV
)
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
zum
Leis
tungsbezug
an
gemeldet
(
Urk.
6/2).
Nach Einholung des Arztberichtes von
Dr.
med.
A.___
des
B.___
vom
5.
August 2014 (
Urk.
6/5) erteilte d
ie IV-Stelle mit Mitteilung vom 2
2.
Oktober 2014 Kostengutsprache für medizinische Massnah
men
(
Urk.
6/7).
Mit Zusatzgesuch vom 2
0.
April 2015 (Eingangsdatum) ersuchten die Eltern des Versicherten um Ausrichtung einer
Hilflosenentschädigung
für Minderjährige (
Urk.
6/9). Die IV-Stelle liess daraufhin den Abklärungsbericht für
Hilflo
senentschädigung
für Minderjährige und Intensivpflegezuschlag (folgend: Abklärungsbericht) vom 1
8.
Mai 2015 erstellen (
Urk.
6/13). Nach durchgeführ
tem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 2
1.
Mai 2015,
Urk.
6/15; Einwand vom 1
7.
Juni 2015,
Urk.
6/16) sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfü
gung vom
9.
Juli 2015
ab dem
1.
Juli 2015 bis zum 3
0.
Juni 2029 (vorbehält
lich Revision) eine Entschädigung wegen leichter Hilflosigkeit zu (
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhoben die Eltern des Versicherten am
7.
September 2015 Beschwerde und beantragten, die Verfügung vom
9.
Juli 2015 sei teilweise auf
zuheben und es sei ab dem
1.
Juli 2014 eine
Hilflosenentschädigung
mittleren Grades und ab dem
1.
April 2015 eine
Hilflosenentschädigung
leichten Grades zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht stellten sie den Antrag um unentgeltli
che Prozessführung (
Urk.
1). Mit Verfügung vom 1
1.
September 2015 wurde der Beschwerdegegnerin eine Frist von 30 Tagen zur Beschwerdeantwort gesetzt und den Eltern des Versicherten das Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit zugestellt unter Ansetzung einer Frist von 30 Tagen, um das For
mular vollständig auszufüllen und dem Gericht einzureichen, unter der Andro
hung, dass bei ungenügender Substantiierung oder fehlenden oder ungenügen
den Belegen zur finanziellen Situation davon ausgegangen werde, dass keine prozessuale Bedürftigkeit bestehe (
Urk.
3). Mit Beschwerdeantwort vom
9.
Oktober 2015 (
Urk.
5 unter Beilage ihrer Akten,
Urk.
6/1-21) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, worüber die Eltern des Versicherten mit Verfügung vom
2.
November 2015 in Kenntnis gesetzt wurden (
Urk.
7). Gleichzeitig wurde das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung abgewiesen, da die Eltern des Versicherten das Formular
zur Abklärung der pro
zessualen Bedürftigkeit
nicht eingereicht haben.
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung dafür (
Urk.
2),
dass der Versicherte gemäss der Abklärung in drei von sechs alltäglichen Berei
chen regelmässige und andauernde Dritthilfe brauche (An-/Auskleiden, Essen und Notdurft). In den restlichen Bereichen bestehe eine altersentsprechende Selbständigkeit.
Die Eltern des Versicherten brachten demgegenüber im Wesentlichen vor, dass der Versicherte auch im Bereich Fortbewegung eingeschränkt und auf Dritthilfe angewiesen sei. Er habe erst mit 19 Monaten frei gehen können. Selbständiges Treppenlaufen klappe immer noch lediglich in
drei von fünf Fällen. Bis Ende 2014 sei es ihm nicht möglich gewesen, ohne fremde Hilfe Treppen zu überwin
den. Ab dem Erreichen des zweiten Altersjahres sei dieser Bereich entsprechend anzurechnen. Der Bereich Fortbewegung sei somit ab Juli 2013 bis Dezember 2014 ausgewiesen. Ab dem
1.
Juli 2014 (Ablauf des Wartejahres) seien somit vier Lebensbereiche ausgewiesen, womit eine
Hilflosenentschädigung
mittleren Grades vom
1.
Juli 2014 bis zum 3
1.
März 2015 (drei Monate nach der Verbes
serung) und ab dem
1.
April 2015 eine
Hilflosenentschädigung
leichten Grades zuzusprechen sei (
Urk.
1).
2.
2.1
Gemäss
Art.
42
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art.
13
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG) in der Schweiz, die hilflos (
Art.
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine
Hilflo
senentschädigung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwa
chung bedarf (
Art.
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (
Art.
42
Abs.
3 Satz 1 IVG;
Art.
38
der Verordnung über die Invalidenversiche
rung,
IVV). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgen
den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
-
Ankleiden, Auskleiden;
-
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
-
Essen;
-
Körperpflege;
-
Verrichtung der Notdurft;
-
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
2.2
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c.
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf;
d.
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e.
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewie
sen ist.
2.3
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als mittelschwer, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a.
in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf; oder
c.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist.
Nach der Rechtsprechung setzt Hilflosigkeit mittelschweren Grades nach Art. 37 Abs. 2
lit
. a IVV eine Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen
Lebens
verrichtungen
voraus (BGE 121 V 88 E. 3b, 107 V 145 E. 2).
2.4
Bei Minderjährigen ist nur der Mehrbedarf an Hilfeleistung und persönlicher Überwachung im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters zu berücksichtigen (Art. 37 Abs. 4 IVV). Diese Sonderregelung trägt dem Umstand Rechnung, dass bei Klein
kind
ern eine gewisse Hilfs- und
Überwa
chungs
bedürftigkeit
auch bei voller Gesundheit besteht.
Massgebend
für die Bemessung der Hilflosigkeit bei diesen Versicherten ist daher der Mehraufwand an Hilfeleistung und persönlicher Überwachung im Vergleich zu einem nicht invaliden Minderjährigen gleichen Alters.
2.5
Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Verwaltung erforderlich. Erstere hat anzugeben, inwiefern die versicherte Per
son in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Lei
den eingeschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weitere Abklärungen vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig (BGE 130 V 61 E. 6.1.1).
Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (
Art.
9 ATSG) oder des Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstat
terin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumli
chen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und
Hilfsbedürftigkeiten
hat. Bei Unklar
heiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinun
gen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauern
den Pflege und der persönlichen Überwachung (
Art.
37 IVV) und der
lebens
praktischen
Begleitung (
Art.
38 IVV) sein. Schliesslich hat er in Übereinstim
mung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das
gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente
Abklärungs
person
näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zustän
dige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2, 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.2, 128 V
93).
2.6
Praxisgemäss stellen die Gerichte im Bereich des
Sozialversiche
rungsrechts
in der Regel auf die „Aussagen der ersten Stunde“ ab, denen in beweismässiger Hinsicht grösseres Gewicht zukommt als späteren Darstellun
gen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen
versiche
rungsrechtlicher
oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 121 V 45 E. 2a, 115 V 133 E. 8c mit Hinweis).
3.
3.1
Der Abklärungsbericht vom
1
8.
Mai 2015
wurde von einer Abklärungsperson, w
elche sich beim Versicherten zu Hause
Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse verschafft hatte, und unter Berücksichtigung der medizinischen
Vorakten
erstellt. Die Abklärungsperson nahm Rücksprache
mit den Eltern
und erhob die
einzelnen alltäglichen Lebensverrichtung
en
sowie auch die
tatbe
standsmässige
n
Erfordernisse der dauern
den Pflege und der persönlichen Über
wachung. Der
Bericht ist
plausibel und nachvollziehbar, womit ihm
Beweiseig
nung
zu
kommt.
Aufgrund der Aktenlage ist plausibel
, dass der Versicherte beim An-/Auskleiden
und der
Notdurft
seit Juli 2014 und beim Essen seit Dezember 2012
im Ver
gleich zu einem gesundheitlich nicht eingeschränkten gleichaltrigen Minderjäh
rigen
auf regelmässige und andauernde Dritthilfe angewiesen ist
- was des Weiteren auch unbestritten blieb
.
3.2
Strittig und zu prüfen ist, ob der Versicherte im Bereich Fortbewegung ebenfalls auf regelmässige und andauernde Dritthilfe angewiesen war.
3.2.1
Die Bemessung der Hilflosigkeit bei Minderjährigen erfolgt anhand des
Anhang
s
III: Richtlinien zur Bemessung der massgebenden Hilflosigkeit bei Minderjähri
gen des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversi
cherung (KSIH, Stand
1.
März
2016; folgend: Anhang III KSIH).
Darin
wird in Bezug auf das Fortbewegen im oder ausserhalb des Hauses und die Pflege gesellschaftlicher Kontakte fe
stgehalten, dass ein Kind ab 15
Mona
ten frei gehen könne. Ab 2 Jahren könne es allein Treppenlaufen
(Anhang III KSIH S. 206)
.
Gleichzeitig wird konstatiert, dass es sich b
ei den
im Anhang III KSIH genannten
Altersangaben um Orientierungswerte
handle
, welche nicht in jedem Fall absolut anzuwenden seie
n. In den meisten Fällen könne
es „normale“
respektive nicht pathologisch (krankheits-)bedingte Abweichungen von den Zeitangaben sowohl nach oben als auch nach unten geben. Sie seien bei der Bemessung der Hilfsbedürftigkeit nicht zu berücksichtigen. In diesem Sinne seien die Richtlinien flexibel zu handhaben
(Anhang III KSIH S. 202)
.
3.2.2
Die Eltern des Versic
herten brachten vor, dass frei G
ehen erst mit 19 Monaten möglich gewesen sei
. S
elbständiges Treppenlaufen
klappe
immer noch ledig
lich in drei
von fünf Fällen
- bis Ende 2014 sei es überhaupt nicht möglich gewesen
(
Urk.
1)
.
Im Bericht über die Entwicklungsuntersuchung vom 2
9.
April 2014 des
C.___
hielten die behandelnden Ärzte fest, dass der Versicherte 2 Jahre, 10 Monate und 4 Tage alt sei. Anamnestisch sei ein freies Gehen im Alter von 11.5 Monaten und Kriechen mit ca. 4 Monaten
möglich
gewesen. Aktuell meis
tere der Versicherte Treppen im Nachstellschritt und mit Festhalten alternierend. Laut den Eltern sei der Versicherte grobmotorisch geschickt und habe eine gute Bewegungsqualität, würde selten stolpern oder stürzen. Er würde gerne draussen spielen, klettern, balancieren, schaukeln und mit dem Ball spielen. Er springe zuhause gerne auf dem Trampolin und würde bereits
Trottinett
fahren (
Urk.
6/1/1). Im Rahmen der Befunderhebung notierten sie, dass sie mit dem Versicherten die Zürcher-Neuromotorik I durchgeführt hätten. Das Treppenstei
gen sei ohne Festhalten mit Beistellschritt und mit Festhalten im alternierenden Schritt erfolgt. Er springe von der untersten Stufe, den
Einbeinstand
mache er aufgrund mangelnder Compliance nicht nach. Er werfe den Ball mit gutem Schwung. Insgesamt bestehe eine altersentsprechende grobmotorische Ent
wicklung (
Urk.
6/1/1).
Demnach ist - den Angaben der Eltern des Versicherten gegenüber den behan
delnden Ärzten folgend - davon auszugehen, dass der Versicherte im Alter von 15 Monaten frei gehen konnte.
Gestützt auf die ärztliche Beurteilung lag beim Versicherten im Alter von 2 Jahren und 10 Monaten eine altersentsprechende grobmotorische Entwicklung vor. Damit ist - gerade auch unter Berücksichti
gung, dass die Altersangaben im Anhang III KSIH nur
Orientiertungswerte
dar
stellen (vgl. E. 3.2.1) und den Aussagen der ersten Stunde in der Regel mehr Gewicht zukommt (vgl. E. 2.6)
sowie der ärztlichen Feststellung, dass eine altersentsprechende grobmotorische Entwicklung bestehe
- nicht mit überwie
gender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass der Versicherte im Bereich Fortbewe
gung/Kontaktaufnahme krankheitsbedingt langdauernd eingeschränkt gewesen war.
3.3
Dass der Versicherte in anderen als den bereits berücksichtigten alltäglichen Lebensbereichen
langdauernd
eingeschränkt wäre, geht weder aus den Akten
hervor noch wird dies vorgebracht.
Damit erweist sich die angefochtene Verfü
gung als rechtens und die Beschwerde ist vollumfänglich abzuweisen.
4.
Gestützt auf
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Besc
hwerdeverfahren vor dem
kan
to
na
len Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (
Fr.
200.-- bis
Fr.
1'000.--) auf
Fr.
400.-- festzusetzen und den gesetzlichen Vertretern des Versicherten
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
400
.-- werden
Y.___
und
Z.___
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
den
Kostenpflichtigen nach Ein
tritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Y.___
und
Z.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstSchwegler