# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** edccc70f-7a06-5000-8f65-1fd598df5f9e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-10-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.10.2014 C-2349/2013
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2349-2013_2014-10-01.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung III 

C-2349/2013 

 

 

  U r t e i l  v o m  1 .  O k t o b e r  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richter Markus Metz (Vorsitz), 

Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz, Richter Michael Peterli,    

Gerichtsschreiberin Susanne Raas. 

 

 
 

Parteien 

 
A._______, …,   

vertreten durch lic. iur. Nicolai Fullin, Advokat, …, 

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 

 
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Invalidenrente und berufliche Massnahmen; Verfügung der 

IVSTA vom 7. März 2013. 

 

 

C-2349/2013 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der […] 1954 geborene deutsche Staatsangehörige A._______ (im Fol-

genden: Versicherter) arbeitete vom 1. Januar 1996 bis zum 31. August 

1997 als Betriebsarbeiter bei der X._______ AG und vom 1. September 

1997 bis zum 30. Juni 2005 in der Produktion […] bei der Y._______ AG. 

Vom 3. Juli 2006 bis zum 30. Juni 2008 war er als selbständiger Maler tä-

tig. Vom 1. Juli 2008 bis zum 3. Oktober 2008 arbeitete er zu 100 % als 

Betriebsarbeiter bei der Z._______ GmbH, wo er monatlich Fr. 6'200.-- 

verdiente (Akten der IV-Stelle des Kantons B._______ [im Folgenden: IV-

act.] 2 S. 5 f. und IV-act. 15.5 S. 7). Letztere kündigte das Arbeitsverhält-

nis noch während der Probezeit, gemäss Kündigungsschreiben, weil mit 

diesem Schritt Differenzen im Team gelöst werden sollten (IV-act. 12 

S. 8). Als Arbeitnehmer entrichtete der Versicherte Beiträge an die 

schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (vgl. 

IV-act. 15.5 S. 7). 

B.  

Am 17. Februar 2010 meldete sich der Versicherte für Massnahmen für 

die berufliche Eingliederung bei der Schweizerischen Invalidenversiche-

rung an (IV-act. 2). Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (im Folgen-

den: IVSTA oder Vorinstanz) übermittelte das Leistungsbegehren der IV-

Stelle des Kantons B._______ (im Folgenden: kantonale IV-Stelle) zur 

Abklärung und Beschlussfassung (IV-act. 5). 

C.  

Mit Vorbescheid vom 9. September 2010 teilte die kantonale IV-Stelle 

dem Versicherten mit, dass er keinen Anspruch auf eine IV-Rente habe, 

weil der Invaliditätsgrad unter 40 % liege (IV-act. 18). Sie begründete dies 

insbesondere damit, dass – weil seine letzte Stelle aus invaliditätsfrem-

den Gründen innerhalb der Probezeit gekündigt worden sei – zur Berech-

nung des Valideneinkommens Tabellenlöhne des Bundesamtes für Statis-

tik zur Anwendung gelangten. Aus dem Einkommensvergleich resultiere 

so ein Invaliditätsgrad von unter 40 %, welcher nicht zum Bezug einer IV-

Rente berechtige. 

D.  

Hiergegen erhob der Versicherte am 29. September 2011 Einsprache (IV-

act. 19), welche er nach Erhalt der Akten am 28. Oktober 2011 ergänzte 

(IV-act. 22). Er macht insbesondere geltend, seine Arbeitsfähigkeit sei 

gemäss einem Gutachten von Prof. C._______ (IV-act. 17.18) um 50 % 

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Seite 3 

eingeschränkt, bzw. er könne bei voller Präsenz nur die halbe Leistung 

erbringen. Weiter sei für das Valideneinkommen auf den letzten tatsäch-

lich erzielten Lohn abzustellen, wobei dieser noch um 1,7 % der Nominal-

lohnentwicklung anzupassen sei. Beim Invalideneinkommen sei ein an-

gemessener Abzug vorzunehmen, da er (der Versicherte) nur noch in 

Teilzeit erwerbstätig sein könne und er als Grenzgänger zudem weniger 

verdiene als ein Schweizer. Weiter sei sein fortgeschrittenes Alter zu be-

rücksichtigen. Daher rechtfertige sich ein Leidensabzug von 25 %. Der 

Versicherte berechnet so einen IV-Grad von 76 %. 

E.  

Gemäss dem Arzt des Regionalen Ärztlichen Dienstes BE-FR-SO (im 

Folgenden: RAD), Dr. D._______, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, 

sei die Tätigkeit als Maler für den Versicherten eher nicht mehr möglich 

(IV-act. 25, in dem eine Besprechung der kantonalen IV-Stelle mit diesem 

Arzt vom 24. April 2012 wiedergegeben wird). Grundsätzlich sei eine 

leichte bis mittelschwere Tätigkeit ohne Reizstoffbelastung zumutbar. Die 

von Prof. C._______ genannte Einschränkung sei versicherungsmedizi-

nisch nicht verwertbar, da sich die Beurteilung der Zumutbarkeit auf eine 

Tätigkeit beziehen müsse («Zumutbarkeitsprofil»). Zwischen November 

2010 und April 2011 sei eine Verbesserung des Gesundheitszustands des 

Versicherten ausgewiesen worden, die aber nicht genau quantifiziert wor-

den sei (zu letzterem: IV-act. 17.3).  

F.  

Nachdem RAD um eine Stellungnahme auch zu einem weiteren Gutach-

ten von Prof. C., insbesondere zu den Fragen, ob eine zusätzliche koro-

nare Herzkrankheit abgeklärt werden sollte und ob der RAD bei seiner 

ursprünglichen Einschätzung bezüglich der Ausübung des Malerberufs 

sowie der Beurteilung einer Verweistätigkeit bleibe, gebeten hatte, ant-

wortete Dr. D._______ am 19. September 2012, die medizinische sowie 

versicherungsmedizinische Situation bestehe weiter so, wie sie dem Vor-

bescheid vom 9. September 2011 zugrunde gelegen habe (IV-act. 35). 

G.  

Mit Schreiben von 5. November 2012 informierte die Deutsche Renten-

versicherung die IVSTA, dass sie den Antrag des Versicherten auf Zu-

sprechung einer Rente abgelehnt habe, weil die Mindestzahl von Pflicht-

beiträgen nicht erfüllt gewesen sei. Weiter seien auch die medizinischen 

Voraussetzungen für eine Rente wegen Erwerbsminderung nicht erfüllt 

gewesen (IV-act. 39 S. 2-4). 

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Seite 4 

H.  

Mit neuem Vorbescheid vom 10. Dezember 2012 teilte die kantonale IV-

Stelle dem Versicherten mit, dass sie seinen Antrag auf IV-Rente trotz 

weiterer Abklärungen abweisen werde (IV-act. 40). 

I.  

Dagegen erhob der Versicherte am 18. Dezember 2012 Einsprache (IV-

act. 41). 

J.  

Mit Verfügung vom 7. März 2013 lehnte die IVSTA den Antrag des Versi-

cherten auf Ausrichtung einer Invalidenrente ab (IV-act. 46 und 51 S. 13 

f.). 

K.  

Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte (im Folgenden: Beschwer-

deführer) am 26. April 2013 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. 

Er beantragt, die Verfügung der IVSTA vom 7. März 2013 aufzuheben und 

diese zu verpflichten, ihm eine ganze Invalidenrente, mindestens aber ei-

ne Teilrente, zu leisten. Eventualiter sei die IVSTA zu verpflichten, weitere 

Abklärungen über seine Arbeitsfähigkeit zu tätigen. Weiter beantragt er, 

ihm seien die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung zu bewilligen (IV-act. 51 S. 4 ff. = act. 1). 

L.  

Nachdem der Beschwerdeführer am 22. Mai 2013 den entsprechenden 

Fragebogen ausgefüllt und Beilagen eingereicht (act. 4) sowie auf Auffor-

derung am 31. Oktober 2013 weitere Unterlagen nachgereicht hatte 

(act. 16), wurden die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege und unentgeltlichen Verbeiständung mit Verfügung vom 

8. November 2013 gutgeheissen (act. 17). 

M.  

Am 18. Juni 2013 reichte der Beschwerdeführer einen neuen Bericht ein 

(act. 5). 

N.  

Die Vorinstanz sieht in ihrer Vernehmlassung vom 25. Juni 2013 (act. 7) 

von eigenen Ausführungen ab und verweist auf die beigelegte Vernehm-

lassung der kantonalen IV-Stelle, die für die Abklärungen zuständig war. 

Diese beantragt unter Verweis auf ihre Verfügung die kostenpflichtige 

Abweisung der Beschwerde (Beilage zu act. 7). 

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Seite 5 

O.  

Am 7. August 2013 stellte der Beschwerdeführer einen weiteren Bericht 

zu (act. 9). Mit der Replik vom 9. August 2013 reichte er diesen sowie den 

zuvor genannten Bericht (Bst. M) ein weiteres Mal ein und nahm kurz da-

zu Stellung (act. 10). 

P.  

In ihrer Duplik vom 16. Oktober 2013 beantragt die IVSTA gestützt auf ei-

ne beigelegte Stellungnahme der kantonalen IV-Stelle, die Beschwerde 

abzuweisen und die angefochtene Verfügung zu bestätigen (act. 14). 

Q.  

Am 13. November 2013 reichte der Vertreter des Beschwerdeführers sei-

ne Kostennote ein (act. 18), welche der Vorinstanz mit Verfügung vom 

21. Juli 2014 zugestellt wurde (act. 19). 

R.  

Parallel zum hier zu beurteilenden Verfahren läuft bei der SUVA ein Ver-

fahren in unfallversicherungsrechtlicher Hinsicht. Den Akten lässt sich da-

zu Folgendes entnehmen: 

R.a Nach der Durchführung des Verfahrens, verfügte die SUVA am 

30. Juli 2012 die Zahlung einer Invalidenrente (für jenen Teil der Erwerbs-

unfähigkeit, den sie als durch die Berufskrankheit bedingt ansah). Die 

Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit betrage insgesamt 36 % (IV-

act. 32). 

R.b Mit Schreiben vom 29. August 2012 erhob der Versicherte Einspra-

che gegen diese Verfügung der SUVA (IV-act. 51 S. 19 f). Er verlangte ei-

ne Invalidenrente auf Basis eines Invaliditätsgrades von mindestens 

52 %. Bei der Berechnung des Invaliditätsgrades sei als Valideneinkom-

men der letzte tatsächlich erzielte Lohn einzusetzen. 

R.c Die SUVA nahm ihre Verfügung vom 30. Juli 2012 mit Schreiben vom 

18. Januar 2013 zurück, weil der Fallabschluss zu früh erfolgt sei (IV-

act. 43). 

S.  

Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird – soweit 

entscheidwesentlich – im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen ein-

gegangen. 

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Seite 6 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach 

den Vorschriften des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 

Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG, SR 172.021), 

soweit das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwal-

tungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG, SR 172.32) nichts ande-

res bestimmt (Art. 37 VGG). Auf Verfahren in Sozialversicherungssachen 

findet das VwVG jedoch keine Anwendung, soweit das ATSG anwendbar 

ist (Art. 3 Bst. d
bis

 VwVG). Das ist hier gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG der Fall, 

soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. 

Nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln finden diejenigen 

Verfahrensregeln Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeur-

teilung in Kraft stehen (BGE 132 V 368 E. 2.1, 130 V 1 E. 3.2). 

1.2 Nach Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 

Abs. 1 Bst. b IVG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Verfügungen der IVSTA. Eine Ausnahme im Sinn von Art. 32 VGG 

liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht für die Beurteilung 

der vorliegenden Beschwerde zuständig ist. Da der Beschwerdeführer als 

Adressat des angefochtenen Entscheids vom 3. August 2012 beschwer-

delegitimiert ist (Art. 59 ATSG), ist auf die frist- und formgerecht einge-

reichte Beschwerde einzutreten (Art. 60 ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

1.3 Mit der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann gerügt 

werden, die angefochtene Verfügung verletze Bundesrecht (einschliess-

lich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens), beruhe auf einer 

unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts oder sei unangemessen (Art. 49 VwVG). Der Beschwerde-

führer rügt im Wesentlichen die unvollständige Feststellung des Sachver-

halts. 

2.  

Im Folgenden sind vorab die im vorliegenden Verfahren anwendbaren 

Normen und Rechtsgrundsätze darzustellen. 

2.1  

2.1.1 Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsangehöriger mit Wohn-

sitz in Deutschland. Deshalb ist das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene 

Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenos-

senschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mit-

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Seite 7 

gliedsstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 

0.142.112.681) zu beachten. Nach Art. 1 Abs. 1 des auf der Grundlage 

des Art. 8 FZA ausgearbeiteten und Bestandteil des Abkommens bilden-

den (Art. 15 FZA) Anhangs II («Koordinierung der Systeme der sozialen 

Sicherheit») des FZA in Verbindung mit Abschnitt A dieses Anhangs wen-

den die Vertragsparteien untereinander insbesondere die Verordnung 

(EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der 

Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige so-

wie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und 

abwandern (AS 2004 121) und die Verordnung Nr. 574/72 (AS 2005 

3909) oder gleichwertige Vorschriften an. Diese sind am 1. April 2012 

durch die Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments 

und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der so-

zialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.1) sowie (EG) Nr. 987/2009 des Eu-

ropäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 zur Fest-

legung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) 

Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit 

(SR 0.831.109.268.11) abgelöst worden. 

2.1.2 Nach Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004, haben Personen, für 

die diese Verordnung gilt, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der 

Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats wie die Staatsangehörigen dieses 

Staates. Dabei ist im Rahmen des FZA auch die Schweiz als «Mitglied-

staat» im Sinn dieser Koordinierungsverordnungen zu betrachten (Art. 1 

Abs. 2 Anhang II des FZA). 

2.2 In materieller Hinsicht sind – vorbehältlich besonderer übergangs-

rechtlicher Regelungen – grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massge-

bend, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfol-

gen führenden Tatbestands Geltung hatten (BGE 138 V 475 E. 3.1, 132 V 

215 E. 3.1.1; statt vieler: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 

A-7575/2007 vom 16. September 2014 E. 2.3). Ein allfälliger Leistungs-

anspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisheri-

gen und ab diesem Zeitpunkt nach den dann in Kraft stehenden Normen 

zu prüfen (pro rata temporis; vgl. BGE 130 V 445). Es finden demnach 

grundsätzlich jene Vorschriften Anwendung, die im Zeitpunkt des Erlas-

ses der angefochtenen Verfügung in Kraft standen; Vorschriften, die zu 

jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft gesetzt waren, sind insoweit mass-

gebend, als sie für die Beurteilung eines allenfalls früher entstandenen 

Anspruchs von Belang sind (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 

A-1464/2013 vom 16. September 2014 E. 2.3). Die angefochtene Verfü-

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Seite 8 

gung datiert vom 7. März 2013. Bei den materiellen Bestimmungen des 

IVG und der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 

1961 (SR 831.201, IVV) ist demnach im vorliegenden Fall auf die Fas-

sungen gemäss den mit dem ersten Massnahmenpaket der 6. IV-

Revision am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Änderungen des IVG und 

der IVV (IV-Revision 6a; IVG in der Fassung vom 18. März 2011 [AS 2011 

5659], IVV in der Fassung vom 16. November 2011 [AS 2011 5679]) ab-

zustellen. Soweit der Sachverhalt sich vor dem 1. Januar 2012 ereignet 

hat, ist zu prüfen, ob die am 1. Januar 2008 getretenen Fassungen (5. IV-

Revision; IVG in der Fassung vom 6. Oktober 2006 [AS 2007 5129], IVV 

in der Fassung vom 28. September 2007 [AS 2007 5155]) massgeblich 

sind. 

2.3 Die sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Bundesgerichts stellt 

bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeit-

punkt des Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung eingetretenen 

Sachverhalt ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachver-

halt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neu-

en Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b; statt vieler: Urteile 

des Bundesverwaltungsgerichts B-3321/2012 vom 28. März 2014 E. 3.2, 

C-6213/2012 vom 18. Dezember 2013 E. 2.1; vgl. MICHEL VALTERIO, Droit 

de l'assurance-vieillesse et survivants [AVS] et de l'assurance-invalidité 

[AI], Genf/Zürich/Basel 2011, Rz. 3080; THOMAS LOCHER, Grundriss des 

Sozialversicherungsrechts, 3. Aufl., Bern 2003, S. 489 § 74 Rz. 20). 

2.4  

2.4.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-

ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die 

Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein 

(Art. 4 Abs. 1 IVG). Die genannte Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein-

trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit ver-

ursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei-

bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind aus-

schliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück-

sichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus ob-

jektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Die Arbeitsunfä-

higkeit wird zunächst definiert als die durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder 

C-2349/2013 

Seite 9 

teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumut-

bare Arbeit zu leisten (Art. 6 Satz 1 ATSG). 

2.4.2 Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch 

auf eine Viertelrente, bei mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei min-

destens 60 % auf eine Dreiviertelrente und bei mindestens 70 % auf eine 

ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Mit anderen Worten besteht bei einem 

Invaliditätsgrad unter 40 % kein Anspruch auf eine Rente. Laut Art. 29 

Abs. 4 IVG werden Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 

50 % entsprechen, jedoch nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren 

Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz ha-

ben, soweit nicht völkerrechtliche Vereinbarungen eine abweichende Re-

gelung vorsehen. Eine solche Ausnahme, wie sie seit dem 1. Juni 2002 

für Staatsangehörige eines Mitgliedstaates der EU und der Schweiz gilt, 

sofern sie in einem Mitgliedstaat der EU Wohnsitz haben (BGE 130 V 253 

E. 2.3 und 3.1), ist vorliegend gegeben. Nach der Rechtsprechung des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts (EVG; seit 1. Januar 2007: Bun-

desgericht) stellt diese Regelung nicht eine blosse Auszahlungsvorschrift, 

sondern eine besondere Anspruchsvoraussetzung dar (BGE 121 V 275 

E. 6c). 

2.5  

2.5.1 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-

kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-

rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie-

hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen, Art. 16 ATSG). Der 

Einkommensvergleich bei Erwerbstätigen hat in der Regel so zu erfolgen, 

dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig mög-

lichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich 

aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (all-

gemeine Methode). Bei der Ermittlung der Vergleichseinkommen sind –

soweit diese ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können – die im 

Einzelfall bekannten Umstände der Schätzung zugrunde zu legen (BGE 

104 V 137 E. 2b; URS MÜLLER, Das Verwaltungsverfahren in der Invali-

denversicherung, Bern 2010, Rz. 1076). 

2.5.2 Für die Ermittlung des Einkommens, welches der Versicherte ohne 

Invalidität erzielen könnte (Valideneinkommen), ist entscheidend, was er 

C-2349/2013 

Seite 10 

im fraglichen Zeitpunkt nach dem im Sozialversicherungsrecht allgemein 

gültigen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunder 

tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 

nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-

passten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, 

dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt wor-

den wäre. Ausnahmen von diesem Grundsatz müssen ebenfalls mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit erwiesen sein, damit sie berücksichtigt 

werden können. Massgeblicher Zeitpunkt für den Einkommensvergleich 

sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hypothetischen) Beginns des Ren-

tenanspruchs (vgl. BGE 134 V 322 E. 4.1, 129 V 222 E. 4.1 und E. 4.3.1, 

126 V 360 E. 5b, 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen; RKUV 2006 U 568 

S. 66 E. 2; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-4710/2012 vom 

31. Juli 2014 E. 7.1 auch zum Folgenden). Lässt sich aufgrund der tat-

sächlichen Verhältnisse das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung reali-

sierbare Einkommen nicht hinreichend genau beziffern, ist auf Erfah-

rungs- und Durchschnittswerte gemäss Tabellenlohn (dazu nachfolgend 

E. 2.5.3) abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditätsbe-

messung nur unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzel-

fall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren ab-

gestellt werden (AHI 1999 S. 240 E. 3b; Urteil des EVG I 517/02 vom 

30. Oktober 2002 E. 1.2). 

2.5.3 Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der 

beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 

Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbsein-

kommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt 

des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumut-

bare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so sind nach der Recht-

sprechung in der Regel die gesamtschweizerischen Tabellenlöhne ge-

mäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen 

Lohnstrukturerhebungen (LSE) heranzuziehen (vgl. das Urteil des Bun-

desgerichts U 75/03 vom 12. Oktober 2006), allenfalls die Zahlen der Do-

kumentation über Arbeitsplätze (DAP; vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.1, BGE 

126 V 75 E. 3.b). Von dem mittels Tabellen ermittelten Invalideneinkom-

men kann sodann ein Abzug von maximal 25% vorgenommen werden, 

wenn der Versicherte voraussichtlich infolge seiner leidensbedingten Ein-

schränkung, seines Alters, seiner Herkunft, der geleisteten Dienstjahre, 

des Beschäftigungsgrades und dem Umstand, dass er eine gänzlich neue 

Arbeit antreten muss, nicht das Lohnniveau einer gesunden Person am 

C-2349/2013 

Seite 11 

gleichen Arbeitsplatz erreichen dürfte (sog. leidensbedingter Abzug; BGE 

126 V 75 E. 5a).  

2.6  

2.6.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 

und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztli-

che und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen 

haben. Nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung haben Versi-

cherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. 

ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflicht-

gemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswerts eines ärztlichen Gut-

achtens ist entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fra-

gen umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der 

untersuchten Person auseinandersetzt – was vor allem bei psychischen 

Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Aus-

einandersetzung mit den Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, ob 

es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des medizinischen Experten in 

einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prü-

fend nachvollziehen kann (BGE 125 V 351 E. 3a; vgl. auch BGE 134 V 

231 E. 5.1). 

2.6.2 Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begeh-

ren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt 

die erforderlichen Auskünfte ein (Satz 1). Das Gesetz weist dem Durch-

führungsorgan die Aufgabe zu, den rechtserheblichen Sachverhalt nach 

dem Untersuchungsgrundsatz abzuklären, so dass gestützt darauf die 

Verfügung über die in Frage stehende Leistung ergehen kann (Art. 49 

ATSG; SUSANNE LEUZINGER-NAEF, Die Auswahl der medizinischen Sach-

verständigen im Sozialversicherungsverfahren [Art. 44 ATSG], in: Riemer-

Kafka/Rumo-Jungo [Hrsg.], Soziale Sicherheit – Soziale Unsicherheit, 

Bern 2010, S. 411 ff., 413 f.). Auf dem Gebiet der Invalidenversicherung 

obliegen diese Pflichten der (örtlich zuständigen) Invalidenversicherungs-

stelle (IV-Stelle; Art. 54-56 i.V.m. Art. 57 Abs. 1 IVG). Was den für die In-

validitätsbemessung (Art. 16 ATSG und Art. 28 ff. IVG) erforderlichen me-

dizinischen Sachverstand angeht, kann die IV-Stelle sich hierfür auf den 

Regionalen Ärztlichen Dienst (Art. 59 Abs. 2 und 2
bis

 IVG), die Berichte 

der behandelnden Ärztinnen und Ärzte (Art. 28 Abs. 3 ATSG) oder auf ex-

terne medizinische Sachverständige wie die medizinischen Abklärungs-

stellen (MEDAS) stützen (Art. 59 Abs. 3 IVG). 

C-2349/2013 

Seite 12 

2.6.3 Ständiger und damit wichtigster medizinischer Ansprechpartner in 

der täglichen Arbeit sind für die IV-Stellen die RAD, welche ihnen nach 

Art. 59 Abs. 2
bis

 IVG zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen 

des Leistungsanspruches zur Verfügung stehen (Satz 1); die RAD setzen 

die für die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktio-

nelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstä-

tigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben (Satz 2); sie sind in 

ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Satz 3; vgl. 

auch die Ausführungsbestimmungen in den Art. 47-49 IVV, insbesondere 

die Anforderung, wonach die RAD von den IV-Stellen in personeller Hin-

sicht getrennt sein müssen). Der Beweiswert von RAD-Berichten nach 

Art. 49 Abs. 2 IVV ist mit jenem von externen medizinischen Sachver-

ständigengutachten (BGE 125 V 351 E. 3b/bb) vergleichbar, sofern sie 

den von der Rechtsprechung umschriebenen Anforderungen an ein ärztli-

ches Gutachten genügen (SVR 2009 IV Nr. 56 S. 174, Urteil des Bundes-

gerichts 9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 E. 4.3.2). Die IV-Stellen werden 

aber stets externe (meist polydisziplinäre) Gutachten einholen, wenn der 

ausgeprägt interdisziplinäre Charakter einer medizinischen Problemlage 

dies gebietet, wenn der RAD nicht über die fachlichen Ressourcen ver-

fügt, um eine sich stellende Frage beantworten zu können, sowie wenn 

zwischen RAD-Bericht und allgemeinem Tenor im medizinischen Dossier 

eine Differenz besteht, welche nicht offensichtlich auf unterschiedlichen 

versicherungsmedizinischen Prämissen (vgl. SVR 2007 IV Nr. 33 S. 117, 

I 738/05 E. 5.2) beruht (zum Ganzen: BGE 137 V 210 E. 1.2.1). 

3.  

Vorliegend ist das grundsätzliche Krankheitsbild des Beschwerdeführers 

nicht umstritten. Demnach kam es durch Exposition zu Bisphenol A und 

Tetrachlorphtalsäureanhydrid in der Duroplast-Herstellung zu einer Exa-

zerbation einer vorbestehenden COPD (chronic obstructive pulmonar di-

sease; chronisch obstruktive Lungenkrankheit) und zu einer bronchialen 

Hyperreagibilität (vgl. IV-act. 6 S. 1, IV-act. 9.3 S. 7, IV-act. 9.7 S. 6 und 

13, IV-act. 9.9 S. 3, IV-act. 9.6 S. 3 etc.). Die COPD wird – sofern die 

Schwere angegeben wird – mit GOLD, Stadum I, einzig im unten unter 

E. 3.1.12 wiedergegebenen Bericht mit Stadium II, angegeben. Ebenfalls 

– zumindest in grundsätzlicher Hinsicht – ist nicht bestritten, dass der Be-

schwerdeführer keiner Arbeit mehr nachgehen kann oder sollte, in der er 

Noxen oder Stäuben ausgesetzt ist, und dass er seinen Beruf als Maler 

und Lackierer kaum mehr wird ausüben können. Diese Feststellungen 

werden im Folgenden nicht mehr wiederholt. Strittig ist dagegen einer-

seits, wie sehr der Beschwerdeführer bei der Ausübung einer Verweistä-

C-2349/2013 

Seite 13 

tigkeit eingeschränkt ist, und andererseits, welches Gehalt bei der Be-

rechnung des Invaliditätsgrades als Valideneinkommen anzusehen ist. 

Der Beschwerdeführer geht von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, 

auch in einer Verweistätigkeit, von 50 % aus, während die Vorinstanz der 

Meinung ist, er sei in einer leichten bis mittelschweren Verweistätigkeit 

vollumfänglich arbeitsfähig. Während der Beschwerdeführer zudem sein 

letztes tatsächlich erzieltes Einkommen als Valideneinkommen eingesetzt 

wissen will, stellt die Vorinstanz auf Tabellenwerte ab, dies mit der Be-

gründung, dem Beschwerdeführer sei in seiner letzten Tätigkeit aus inva-

liditätsfremden Gründen gekündigt worden. 

Zur Beurteilung der ersten Frage sind im Folgenden die relevanten medi-

zinischen Berichte darzustellen (E. 3.1), bevor dann auf die konkreten 

diesbezüglichen Vorbringen des Beschwerdeführers einzugehen ist 

(E. 3.2). Anschliessend wird auf die Frage eingegangen, ob die Vorin-

stanz zu Recht bezüglich des Valideneinkommens auf Tabellenlöhne ab-

gestellt hat (E. 3.3) und ob sie das Invalideneinkommen betreffend einen 

Abzug hätte vornehmen müssen (E. 3.4). 

3.1  

3.1.1 In einem kurzen Bericht vom 11. September 2008 betreffend eine 

Untersuchung am Tag zuvor stellte Prof. Dr. med. E._______, Arzt für In-

nere Medizin, Lungen- und Bronchialheilkunde, Allergologie, fest, unter 

einer insgesamt etwa fünftägigen Kortisonstosstherapie hätten sich die 

Lungenfunktionswerte des Beschwerdeführers drastisch gebessert. der 

FEV1 liege jetzt bei 80 % des Soll. Gleichwohl bestehe nach wie vor eine 

Diffusionsstörung, was für ein Lungenemphysem sprechen könnte (IV-

act. 9.11 S. 3 = IV-act. 9.9 S. 2). Nach Absetzen der systemischen Corti-

coide sei zwar wieder eine leichte Befundverschlechterung eingetreten, 

die Obstruktion sei aber nach wie vor als leichtgradig einzustufen (Brief 

von Prof. E._______ an die SUVA vom 17. November 2008; IV-act. 9.9 

S. 5). Bereits am 3. September 2008 war der Arzt zur gleichen Diagnose 

gelangt und hatte festgehalten, der Beschwerdeführer könne seine Arbeit 

bis zum Abklingen der Symptomatik nicht wieder aufnehmen, da sonst die 

Probleme wieder zunehmen könnten (IV-act. 9.9 S. 3 f.). 

3.1.2 Am 12. März 2009 hielt Dr. F._______, Arzt für Innere Medizin und 

Notfallmedizin, Diabetologe DDG, fest, trotz der fortbestehenden Thera-

pie seit August 2008 bestehe noch eine mittelgradige exspiratorische 

Flussminderung im Sinn einer obstruktiven Ventilationsstörung. Diese 

Beobachtungen deckten sich mit den klinischen Beschwerden des Be-

C-2349/2013 

Seite 14 

schwerdeführers. Dieser sei derzeit weder in der Duroplast-Herstellung 

noch als selbständiger Maler oder Lackierer arbeitsfähig (IV-act. 9.7 S. 6 

f.). 

3.1.3 Am 7. April 2009 schrieb Dr. E._______ an die SUVA, im Methacho-

lin-Provokationstest sei keine bronchiale Hyperreagibilität nachweisbar. 

Die Lungenfunktionswerte hätten sich gebessert, der Tiffeneau-Index sei 

in den Normbereich angestiegen. Vermindert seien noch die Atemfluss-

werte, passend zu einer diskreten peripheren Obstruktion (IV-act. 9.7 S. 4 

f.). 

3.1.4 In einer fachärztlichen Untersuchung vom 28. Juli 2009 durch 

Dr. med. G._______, Facharzt für Arbeitsmedizin und Allgemeinmedizin 

bei der SUVA, entsprach das Ergebnis im Methacholin-Test einer mittel-

schweren bronchialen Hyperreagibilität. Das Elektrokardiogramm zeigte 

normale Werte. Der Arzt hielt fest, bezüglich der Leistungstoleranz sei zu 

vermuten, dass beim Beschwerdeführer eine gewisse Dekonditionierung 

vorliege. Er empfahl, entsprechende Abklärungen im Rahmen eines drei-

wöchigen stationären Rehabilitationsaufenthalts durchzuführen (Bericht 

vom 31. Juli 2009, IV-act. 9.6). 

3.1.5 Einem kurzen Arztbericht von Dr. F._______ vom 7. August 2009 ist 

zu entnehmen, auffällig sei, dass der Beschwerdeführer bei kleinsten kör-

perlichen Belastungen sowie auch bei Exposition mit Stäuben und Dämp-

fen eine akute Verschlechterung seiner Beschwerden erfahre und es 

selbst in einem Raum mit mehreren PC-Geräten (im Rahmen einer Fort-

bildungsmassnahme) zu entsprechenden Beschwerden gekommen sei 

(IV-act. 9.4 S. 6). 

3.1.6 Im Austrittsbericht der pulmonalen Rehabilitation der H._______-

Klinik vom 2. Oktober 2009 (unterzeichnet vom Oberarzt 

Dr. med. I._______, der stellvertretenden Oberärztin Dr. med. J._______ 

und der Stationsärztin Dr. med. K._______) wurden neben der bekannten 

Diagnose zusätzlich Asthma bronchiale und reactive airways dysfunction 

Syndrom festgehalten. Bei Eintritt habe der Beschwerdeführer über 

Dyspnoe bei mässiger Belastung (z.B beim Steigen von 24 Treppenstu-

fen) und bei Staubexposition berichtet. Husten mit weisslichem Auswurf 

bestehe chronisch. Bei Eintritt sei der Beschwerdeführer kardiopulmonal 

kompensiert, afebril gewesen. Die Röntgenbilder und eine HRCT (der 

diesbezügliche Bericht ist in IV-act. 9.4 S. 1 enthalten) zeigten Zeichen 

einer chonischen Bronchitis mit zirkulären Bronchialwandverdickungen 

C-2349/2013 

Seite 15 

und beginnenden tubulären Bronchiektasen in den Unterlappen. Weiter 

werde eine leichte bis mässige Lymphadenopathie im mittleren Mediasti-

num und weniger auch hilär in diesem Zusammenhang beschrieben. Die 

Lungenfunktion bei Eintritt habe eine mittelschwere obstruktive Ventilati-

onsstörung gezeigt, die auf die Inhalation eines kurzwirksamen Broncho-

dilatators akut reversibel sei. Es habe sich eine leichte Diffusionsstörung 

gezeigt. Eine transthorakale Echokardiographie habe normale Innendi-

mensionen und Wanddicken der linkskardialen Abschnitte, eine normale 

globale und regionale linksventrikuläre Funktion, keine relevanten Klap-

penvitien, keine rechtskardiale Pathologie oder pulmonale Hypertonie er-

geben. Nach einer 14tägigen Therapie habe die Lungenfunktion verbes-

sert werden können, die Obstruktion sei nur noch leichtgradig gewesen. 

Kurz vor Austritt sei nach Rehabilitation und Durchführung des Steroidtri-

als eine Spiroergometrie durchgeführt worden (der Bericht findet sich in 

IV-act. 14 S. 9), wobei die körperliche Leistungsfähigkeit formell nicht ein-

geschränkt sei. Die erhöhte Totraumventilation liesse sich durch die be-

reits in Ruhe bestehende Hyperventilation erklären. Eine gewisse Öko-

nomisierung der Atmung trete unter Belastung ein. Unter Belastung gebe 

es normale Atemäquivalente. In der Auswertung der Wassermann-

Graphik bestehe ein normales Atemmuster. Das knappe Anbrauchen der 

respiratorischen Reserven lasse sich durch die leichte Obstruktion erklä-

ren. Dies führe allerdings nicht zu einer Leistungseinschränkung. Eine 

kardiale Limitierung könne nicht festgestellt werden. Hinweise für eine 

pulmonal-vaskuläre Erkrankung oder eine Diffusionsstörung unter Belas-

tung fänden sich bei normwertigem Aa-Gradienten keine. Bezüglich Ar-

beitsfähigkeit hielt der Bericht fest, unter Berücksichtigung der Lungen-

funktion bestehe eine medizinisch theoretische Ateminvalidität von 16%. 

Dem Beschwerdeführer könne unter optimaler Therapie eine Tätigkeit mit 

moderater Anstrengung zugemutet werden. Die bestehenden Verände-

rungen seien wohl nicht reversibel (IV-act. 9.4 S. 2-5 = IV-act. 14 S. 5-8). 

3.1.7 Dr. med. G._______, Facharzt für Arbeitsmedizin und Allgemeinme-

dizin bei der SUVA, ging in seinem Bericht vom 4. Dezember 2009 zu-

nächst auf die Beschreibung des Beschwerdeführers ein, der von Ersti-

ckungs- und Hustenanfällen, welche bis zum Erbrechen führten, gespro-

chen habe. Am 2. September 2008 habe in der Lungenfunktion eine deut-

liche Einschränkung des Erstsekundenvolumens nachgewiesen werden 

können. Dr. G._______ fasst den Bericht von Dr. E._______ vom 

3. September 2008 zusammen [der demjenigen vom 11. September 2008 

ähnelt; s. E. 3.1.1]. Aufgrund erneuter ärztlicher Untersuchungen durch 

denselben Arzt am 24. März und 3. April 2009, in welchen keine bronchia-

C-2349/2013 

Seite 16 

le Hyperreagibilität mehr habe nachgewiesen werden können und weil 

der Beschwerdeführer zusätzlich in der Lungenfunktion vom 30. April 

2009 vergleichbare Werte aufgewiesen habe wie anlässlich der Untersu-

chung vom 25. Januar 2007 (vor der Exposition zu den zuvor genannten 

Stoffen), habe er (Dr. G._______) den Fallabschluss empfohlen. Gestützt 

auf die Untersuchungsergebnisse sei der Vorzustand beim Beschwerde-

führer mit einer bekannten COPD erreicht. Sowohl der Beschwerdeführer 

als auch dessen Hausarzt seien mit dieser Beurteilung nicht einverstan-

den gewesen und hätten geltend gemacht, sowohl die pulmonale Situati-

on als auch die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers seien seit der 

Exposition in der Duroplast-Herstellung eingeschränkt. Anlässlich einer 

Untersuchung des Beschwerdeführers am 28. Juli 2009 habe er 

(Dr. G._______) eine mittelschwere bronchiale Hyperreagibilität sowie ei-

ne leichtgradige obstruktive Ventilationsstörung dokumentieren können. 

Zur Objektivierung der Leistungsfähigkeit sowie zu deren Verbesserung 

sei der Beschwerdeführer für eine pulmonale Rehabilitation in der Klinik 

H._______ hospitalisiert worden (E. 3.1.6). Der Arzt kommt zum Schluss, 

gestützt auf die Abklärungen und die Beurteilung der Pneumologen der 

Klinik H._______ liege beim Beschwerdeführer eine normale körperliche 

Leistungsfähigkeit vor. Von Seiten der Lunge bestehe eine leichtgradige 

Verminderung der respiratorischen Reserven durch das Vorliegen der 

leichtgradigen Obstruktion. Eine berufliche Tätigkeit sollte bei einer Dau-

erspitzenleistung während acht Stunden pro Tag unter 40 % der persönli-

chen maximalen Sauerstoffaufnahme liegen. Die Pneumologen der Klinik 

H._______ hätten deshalb beurteilt, dass dem Beschwerdeführer eine 

Tätigkeit mit moderater Anstrengung zugemutet werden könne. Diese 

Angabe beziehe sich auf die oben erwähnte achtstündige Spitzenleis-

tung. Eine solche Dauerspitzenleistung sei in den wenigsten Tätigkeiten 

erforderlich und sei vom Beschwerdeführer auch vor der Exposition nicht 

ausgeübt worden. Aufgrund der in der Spiroergometrie vom 

10. September 2009 formal nicht eingeschränkten Leistungsfähigkeit 

könne dem Beschwerdeführer eine ganztägige körperlich mittelschwere 

Tätigkeit zugemutet werden (IV-act. 6 = IV-act. 9.3 S. 7 f.). 

3.1.8 Am 19. Januar 2010 antwortete Dr. G._______ auf Vorbringen des 

Beschwerdeführers zusammengefasst, er halte an seiner Beurteilung 

vom 4. Dezember 2008 (E. 3.1.7) fest. Dem Beschwerdeführer sei eine 

körperliche mittelschwere Tätigkeit ganztätig zumutbar. Die Frage, ob die 

Tätigkeit als Maler weiterhin zumutbar sei, könne nicht generell verneint 

werden. Ob der Beschwerdeführer aufgrund der pulmonalen Einschrän-

kungen nicht mehr in der Lage sei, die Tätigkeit als Maler auszuüben, 

C-2349/2013 

Seite 17 

müsse anhand der Durchführung von seriellen Lungenfunktionsprüfungen 

anlässlich eines Arbeitsversuches abgeklärt und dokumentiert werden 

(IV-act. 9.3 S. 3 f.). 

3.1.9 Am 4. Mai 2010 fand mit dem Beschwerdeführer ein Arbeitsversuch 

in einem Malerbetrieb statt, der von Dr. G._______ begleitet wurde. Vor 

Aufnahme der Malertätigkeit hätten die gemessenen Werte einer leicht- 

bis mittelgradigen Obstruktion entsprochen. Lungenauskultatorisch habe 

während des ganzen Tages ein normales Vesikuläratmen über allen Lun-

genflügeln festgehalten werden können, ohne verlängertes Exspirium. 

Nach Arbeitsaufnahme sei es lungenfunktionell zu keinen signifikanten 

Veränderungen des forcierten Erstsekundenvolumens oder der forcierten 

Vitalkapazität gekommen. Der Beschwerdeführer habe angegeben, dass 

während der Arbeit die Kurzatmigkeit zugenommen habe, mit brennen-

dem Gefühl und trockener Nase. Nach Sistieren der Arbeit habe er nach 

eigenen Angaben wieder leichter durchatmen können. Der Beschwerde-

führer habe körperlich leichte Tätigkeiten ausgeübt. Gemäss Beobach-

tungen des Arztes sei der Beschwerdeführer problemlos in der Lage ge-

wesen, die ihm beauftragten Arbeiten durchzuführen. Weder klinisch noch 

lungenfunktionell habe sich während des ganzen Tages eine Zunahme 

des Obstruktionsgrades der chronisch-obstruktiven Pneumopathie bzw. 

ein signifikanter Abfall des FEV1 gezeigt. Die Anwendung eines schnell 

wirksamen Beta-2-Sympathomimetikums sei während des ganzen Tages 

nie notwendig gewesen. Zusammenfassend hielt der Arzt fest, dass ge-

stützt auf den aktuellen Arbeitsversuch sowie die Resultate der Abklärun-

gen im Rahmen der pulmonalen Rehabilitation in der Klinik H._______ 

die Beurteilung vom 19. Januar 2010 betreffend Zumutbarkeit weiterhin 

gültig sei, dass dem Beschwerdeführer also körperlich mittelschwere Tä-

tigkeiten ganztags zumutbar seien (IV-act. 17.48). 

3.1.10 Gemäss L._______, Facharzt für Diagnostische Radiologie, der 

am 10. Juni 2010 ein Spiral-CT des Thorax durchführte, hat der Be-

schwerdeführer ein gering ausgeprägtes zentrilobuläres Emphysem, eine 

auffallende Wandverdickung im ventralen Aortenbogen und des Truncus 

brachiocephalicus, verdächtig auf eine entzündliche Gefässerkrankung 

und kleine unspezifische Lymphknoten mediastinal (IV-act. 17.42 S. 1 f.). 

3.1.11 Dr. G._______ kam daraufhin in seiner ärztlichen Beurteilung vom 

30. Juni 2010 zum Schluss, gegenüber der anlässlich der Hospitalisation 

in der Klinik H._______ (E. 3.1.6) beschriebene mediastinale Lymphade-

nophathie würden in der aktuellen Thorax-CT-Kontrolle (E. 3.1.10) keine 

C-2349/2013 

Seite 18 

signifikanten Lymphknotenveränderungen mehr beschrieben. Als Befunde 

habe ein gering ausgeprägtes zentrilobuläres Emphysem vorgelegen. Der 

Befund auffallender Wandverdickungen im ventralen Aortenbogen und im 

Truncus brachiocephalicus, verdächtig auf eine entzündliche Gefässer-

krankung, seien nicht einer Berufskrankheit zuzuordnen ([wobei der Fra-

ge, ob diese Befunde einer Berufskrankheit zuzuordnen sind, vorliegend 

nicht die gleiche Relevanz zukommt, wie im Verfahren der Unfallversiche-

rung] IV-act. 17.41). 

3.1.12 Am 16. und 17. November 2010 hielt sich der Beschwerdeführer 

im [Spital] M._______ auf, damit Prof. Dr. C._______, PhD, stellvertre-

tender Chefarzt der inneren Medizin, ein Gutachten erstellen konnte, wel-

ches vom 19. April 2011 datiert. Nach der Anamnese und dem Beschrieb 

der durchgeführten Untersuchungen hielt der Arzt zusammengefasst fest, 

beim Beschwerdeführer finde sich eine COPD GOLD, Stadium II. In der 

Lungenfunktion zeige sich eine mittelschwere, nicht reversible obstruktive 

Ventilationsstörung. Im Vergleich zur Untersuchung in der H._______-

Klinik bestehe eine Verschlechterung in der maximalen Sauerstoffauf-

nahme. Es müsse aber auch berücksichtigt werden, dass die [nunmehr 

festgestellte] Hypertonie des Beschwerdeführers offensichtlich ungenü-

gend behandelt werde. So habe der Belastungstest wegen der ausge-

prägten Hypertonie mit konsekutiven ST-Senkungen abgebrochen wer-

den müssen. Die Leistungsfähigkeit könne folglich nochmals unter opti-

maler Blutdrucktherapie nachkontrolliert werden. Zusammenfassend sei 

der Beschwerdeführer unter Berücksichtigung der mittelschweren obst-

ruktiven Ventilationsstörung in der Lungenfunktion und der ebenfalls mit-

telschwer eingeschränkten Leistungsfähigkeit in der Spiroergometrie mit 

sowohl pulmonaler wie auch kardialer Limitierung zu mindestens 50 % 

eingeschränkt (IV-act. 17.18). 

3.1.13 In der ärztliche Beurteilung der SUVA durch Dr. med. N._______, 

Facharzt FMH für Innere Medizin und Arbeitsmedizin, und 

Dr. med. O._______, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, vom 25. Mai 

2011 (den sie zuhanden von Dr. med. P._______, Facharzt für Lungen- 

und Bronchialheilkunde, verfassten [vgl. IV-act. 17.12]) kamen die Ärzte 

aufgrund der Akten zum Schluss, aktuell könne der Beschwerdeführer 

wegen der pulmonalen sowie der kardialen Einschränkungen körperlich 

leichte Tätigkeiten ganztags ausüben. Bei Optimierung von Blutdruckthe-

rapie und COPD-Behandlung könne die Leistungsfähigkeit gesteigert 

werden. Die Zumutbarkeit bzw. Leistungsfähigkeit des Beschwerdefüh-

C-2349/2013 

Seite 19 

rers könne erst dann abschliessend beurteilt werden, wenn die therapeu-

tischen Möglichkeiten ausgeschöpft seien (IV-act. 17.13). 

3.1.14 In einem Brief an die SUVA vom 21. Juli 2011 hielt Dr. P._______ 

fest, am 2. August 2010 hätten keine wesentlichen Lungenfunktionsstö-

rungen mehr bestanden, insbesondere keine Restriktion. Bei der Wieder-

vorstellung vom 19. April 2011 habe der Beschwerdeführer über eine Re-

habilitationsmassnahme im Dezember 2010 berichtet. Über Husten und 

Auswurf sei nicht geklagt worden, aber über Belastungsdyspnoe. Der 

Lungenfunktionstest habe eine periphere obstruktive Ventilationsstörung 

ohne Hinweise auf Restriktion ergeben. Es handle sich um eine Befund-

besserung. Zusammenfassend habe also weiterhin keine restriktive Venti-

lationsstörung, wohl aber eine leichte bronchiale Obstruktion bei bekann-

ter bronchialer Hyperreagibilität bestanden. Es gebe keine Hinweise für 

eine respiratorische Partial- oder Globalinsuffizienz der Lunge (IV-

act. 17.3). 

3.1.15 Am 20. Dezember 2011 berichtete Prof. C._______ über die am-

bulante Konsultation des Beschwerdeführers vom 28. Oktober 2011. In 

der Zwischenanamnese hielt er fest, der Beschwerdeführer mache re-

gelmässig Nordic Walking. Er schwitze rasch. Starke Anstrengung bringe 

ihn in Atemnot. Wasserdampf verschlechtere das Asthma. Wegen des 

Asthmas brauche der Beschwerdeführer fast täglich Salbutamol. Zur Spi-

roergometrie wurde ausgeführt, es habe sich im Vergleich zur Vorunter-

suchung vom 17. November 2010 eine leichte Verbesserung der Leis-

tungsfähigkeit gezeigt. Der Arzt kommt in seiner Beurteilung zum 

Schluss, beim Beschwerdeführer finde sich eine COPD GOLD Stadium I. 

Neben einer weiteren Optimierung der Hypertonie wäre, gemäss dem 

Arzt, die Abklärung einer möglichen zusätzlichen koronaren Herzkrank-

heit zu empfehlen. Bezüglich Arbeitsfähigkeit blieb er bei seiner Beurtei-

lung (IV-act. 28). 

3.1.16 In einem Besprechungsprotokoll vom 24. April 2012 – zu welchem 

der zweite Bericht von Prof. C._______ (zuvor E. 3.1.15) noch nicht vor-

lag – wurde festgehalten, der RAD-Arzt Dr. D._______ halte eine leichte 

bis mittelschwere Tätigkeit für zumutbar. Die Einschränkung gemäss dem 

Bericht von Dr. C._______ vom 19. April 2011 sei versicherungsmedizi-

nisch nicht verwertbar, da sich die Beurteilung der Zumutbarkeit auf eine 

Tätigkeit beziehen müsse («Zumutbarkeitsprofil»). Zwischen November 

2010 und April 2011 sei eine Verbesserung des Zustands ausgewiesen, 

aber nicht genau quantifiziert. Sofern der Beschwerdeführer definitiv nicht 

C-2349/2013 

Seite 20 

mehr rauche, könne der Zustand grundsätzlich stabil gehalten werden 

(IV-act. 25). 

3.1.17 Nach Vorlage des Berichts von Prof. C._______ (E. 3.1.15) nahm 

Dr. D._______ am 19. September 2012 ein weiteres Mal Stellung. Er hielt 

zusammengefasst fest, die verschiedenen Abklärungen hätten ergeben, 

dass unter einer adäquaten Behandlung die Lungen-, Herz- sowie allge-

meine körperliche Leistung zu einem bestimmten Prozentsatz einge-

schränkt sei. Da keine bronchiale Hyperreagibilität mehr bestehe, könne 

streng genommen nicht einmal davon gesprochen werden, dass eine 

gänzliche Karenz von Dämpfen und Stäuben eingehalten werden müsse. 

Es bestünden gewisse Einschränkungen der körperlichen Leistungsfähig-

keit von Seiten der Lungen. Diese seien leichter bis mittelgradiger Natur. 

Ob dabei noch eine kardiale Komponente mitspiele, sei insofern irrele-

vant, als die gemessene Leistungsfähigkeit durchaus in einem Bereich 

liege, welcher einer leichten bis mittleren körperlichen Belastung entspre-

che. Im Übrigen zeige ja auch die Tatsache, dass der Beschwerdeführer 

Walking mache, dass derartige körperliche Belastungen im Rahmen des 

Zumutbaren lägen. Die erwähnten aszendierenden ST-Streckensenkun-

gen könnten ein Zeichen einer koronaren Herzkrankheit darstellen. Da 

aber keine klinische Korrelation (keine Angina pectoris, kein Blutdruckab-

fall) bestehe, wären weitere diesbezügliche Abklärungen in Bezug auf 

Behandlung und Prognose zwar relevant, nicht aber in Bezug auf die kör-

perliche Leistungsfähigkeit. Dem Arzt schien die Aussage von 

Prof. C._______, dass eine «zumindest 50%-ige Einschränkung» beste-

he, nicht zutreffend. Erstens werde die Aussage nicht begründet, zwei-

tens fehlten ihr neben der Klärung, ob es sich um eine zeitliche oder leis-

tungsmässige Einschränkung (wovon?) handle, auch die obligate Bezug-

nahme auf eine spezifische Tätigkeit, weshalb ihr jegliche versiche-

rungsmedizinische Relevanz abgehe. Wenn man im «Extremfall» von ei-

ner praktisch rein sitzenden Tätigkeit ausgehe, werde deutlich, dass eine 

leichte bis mittelmässige Einschränkung der pulmonalen Leistungsfähig-

keit hier keinen negativen Einfluss auf die Zumutbarkeit begründen kön-

ne, umso mehr als das Leiden behandelt und weitgehend stabil sei. Der 

Arzt erklärte weiter, dass die von Prof. C._______ erwähnte Ventilations-

störung zusammen mit der Leistungseinschränkung «mit sowohl pulmo-

naler als auch kardialer Limitierung» nicht als additiv zu verstehen sei, 

sondern wenn schon im Sinn einer Kausalkette, an deren letztem Ende 

eine Leistungseinschränkung sei. Als Fazit hält der Arzt fest, die real ge-

messenen Werte, der Verlauf sowie die Alltagstätigkeiten des Beschwer-

deführers ergäben klar, dass eine körperlich leichte bis mittelschwere Tä-

C-2349/2013 

Seite 21 

tigkeit ohne zeitliche oder leistungsmässige Einschränkung zumutbar sei 

(IV-act. 35). 

3.1.18 Im ärztlichen Gutachten für die gesetzliche Rentenversicherung, 

welches auf einer Untersuchung vom 18. Oktober 2012 beruhte und von 

der deutschen Rentenversicherung zur Verfügung gestellt wurde, wurde 

von Dr. med. Q._______, Internist, Sozialmediziner, am 19. Oktober 2012 

in Bezug auf ein Spirogramm festgehalten, bei nicht ganz optimaler Form 

der Fluss-Volumen-Kurve (der Beschwerdeführer sei erkältet gewesen) 

seien das noch Normalwerte. Auch das Ruhe-EKG zeigte keine Auffällig-

keiten. Der Arzt hielt fest, gesundheitlich sei der Beschwerdeführer in der 

Lage, eine leichte bis mittelschwere Arbeit regelmässig über sechs Stun-

den täglich auszuüben (IV-act. 39 S. 15-25). 

3.2  

3.2.1 In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ist hier 

festzuhalten, dass fast alle neueren Berichte, denen in Bezug auf die dar-

in gemachten Aussagen unbestrittenermassen voller Beweiswert zu-

kommt (E. 2.6.1 und E. 2.6.3), die Auffassung zum Ausdruck gelangt, der 

Beschwerdeführer sei in einer körperlich leichten bis mittelschweren Tä-

tigkeit voll erwerbsfähig (E. 3.1.6 [Austrittsbericht der H._______-Klinik], 

E. 3.1.7 - 3.1.9 [Dr. G._______], E. 3.1.13 [Dr. N._______ und 

Dr. O._______], E. 3.1.16 f. [Dr. D._______] und E. 3.1.18 

[Dr. Q._______]). Dr. Q._______ hält zwar fest, dass der Beschwerdefüh-

rer in der Lage sei, eine leichte bis mittelschwere Arbeit regelmässig über 

sechs Stunden täglich auszuüben, daraus kann aber nicht geschlossen 

werden, dass eine achtstündige Tätigkeit von vornherein ausgeschlossen 

ist. Berichte, die von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit ausgehen 

(oder dies zumindest implizieren), finden sich nach dem 7. August 2009 

keine mehr. Die von Prof. C._______ genannte Einschränkung in der 

Leistungsfähigkeit von 50 % (E. 3.1.12 und E. 3.1.15) wird nicht näher 

spezifiziert. Die Ausführungen des RAD-Arztes dazu (E. 3.1.16 f.) sind 

nachvollziehbar. Tatsächlich ist verständlich, dass sich eine 50 %-ige Ein-

schränkung der Leistungsfähigkeit unter Belastung nicht auf die Arbeits-

fähigkeit in einer leichten bis mittelschweren Verweistätigkeit auswirken 

muss. Im Übrigen ergibt sich aus den Berichten auch, dass sich der zwi-

schenzeitlich verschlechterte gesundheitliche Zustand des Beschwerde-

führers inzwischen, insbesondere aufgrund der Behandlung des Blut-

hochdrucks, wieder verbessert hat. Soweit der Beschwerdeführer ver-

bringt, der Umstand, dass er immer noch Medikamente nehmen müsse, 

zeige, dass er nicht gesund sei, ist ihm in dieser Hinsicht zwar zuzustim-

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Seite 22 

men. Es geht hier aber einzig darum, dass sich diese Krankheit nicht auf 

seine Arbeitsfähigkeit in einer leichten oder mittelschweren Verweistätig-

keit auswirkt. Daran ändern auch die nachträglich eingereichten Berichte 

von Prof. C._______ vom 16. April und 25. Juli 2013 nichts (act. 5 und 9). 

Abgesehen davon, dass fraglich ist, ob diese überhaupt für die Beurtei-

lung der Verfügung vom 7. März 2013 beachtlich wären, hält der Arzt dar-

in an seiner Beurteilung fest, womit sich an der Lage nichts ändert. Im 

zweiten Bericht wird sogar eine leichte Verbesserung beobachtet. 

Dass der Arbeitsversuch (E. 3.1.9) nicht alle Tätigkeiten beinhaltete, die 

ein Maler ausüben muss, ist nicht relevant. Es besteht nämlich Einigkeit 

darüber, dass der Beschwerdeführer den Malerberuf kaum mehr wird 

ausüben können. Der Versuch zeigte – und dies ist hier entscheidend –, 

dass bei einer leichten körperlichen Arbeit keine signifikante Verschlech-

terung des Gesundheitszustandes zu erkennen war, was die Einschät-

zung des Arztes, dem Beschwerdeführer sei eine mittelschwere Tätigkeit 

zuzumuten, unterstützt. 

3.2.2 Aus den Akten ergibt sich demnach – wie die Vorinstanz zu Recht 

festhält, dass dem Beschwerdeführer eine leichte bis mittelschwere kör-

perliche Arbeit vollzeitig zumutbar ist und war. 

3.2.3  

3.2.3.1 Der Beschwerdeführer bringt dagegen vor, gemäss dem Bericht 

des [Spital] M._______ vom 19. April 2011 (E. 3.1.12) sei seine Leis-

tungsfähigkeit zu «mindestens 50 % eingeschränkt». Dass die Leistungs-

fähigkeit nicht mit der Arbeitsfähigkeit in einem bestimmten Bereich 

gleichzusetzen ist, wurde bereits zuvor (E. 3.2.1) festgehalten. Würde im 

Übrigen dem Argument des Beschwerdeführers gefolgt, bedeutete dies, 

dass er in sämtlichen Tätigkeiten, unabhängig von der körperlichen Be-

lastung, zu mindestens 50 % eingeschränkt wäre. Der RAD-Arzt hat aber 

nachvollziehbar dargelegt, dass die konkrete Einschränkung von der tat-

sächlichen körperlichen Belastung abhängt (E. 3.1.17). In diesem Zu-

sammenhang ist daran zu erinnern, dass ärztliche Angaben zur Arbeits-

unfähigkeit zwar für die juristische Beurteilung der Frage, welche Arbeits-

leistungen der Person noch zugemutet werden können, eine wichtige 

Grundlage sind, dass aber dem Arzt bei der Folgenabschätzung der er-

hobenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die Arbeitsfähigkeit 

keine abschliessende Beurteilungskompetenz zukommt (BGE 140 V 197 

E. 3.2 mit Hinweisen). Der Bericht des RAD-Arztes ist konkreter und 

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Seite 23 

nachvollziehbarer als jener von Prof. C._______. Dem Beschwerdeführer 

ist hier nicht zu folgen. 

3.2.3.2 Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, die SUVA habe im 

Resultat einen Invaliditätsgrad von lediglich 36 % ermittelt. Dies habe 

seinen Grund darin, dass nur die Hälfte dieser Arbeitsunfähigkeit unfall-

bedingt sei. Abgesehen davon, dass die Berechnung des Invaliditätsgra-

des durch die SUVA für das vorliegende Verfahren nicht präjudiziell ist, 

hält der Beschwerdeführer in der Beschwerde selbst fest, die SUVA habe 

noch nicht rechtskräftig entschieden. Ob sie dannzumal tatsächlich eine 

für den Beschwerdeführer günstigere Verfügung erlassen wird, erscheint 

zweifelhaft (vgl. IV-act. 43 «Zusammengefasst ist aufgrund der erwähnten 

Berichte davon auszugehen, dass noch nicht vom Behandlungsabschluss 

([…]) ausgegangen werden kann, zumal von weiteren ärztlichen Behand-

lungen noch eine Besserung zu erwarten ist»). Aus diesen Gründen kann 

der Beschwerdeführer hieraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. 

3.2.3.3 Soweit der Beschwerdeführer ausführt, neuere Berichte, welche 

die Einschätzung von Prof. C._______ widersprechen würden, lägen 

nicht vor, ist dem entgegenzuhalten, dass – wie bereits ausgeführt (vgl. 

E. 3.2.3.1) – die nachvollziehbaren Berichte des RAD-Arztes die Aussa-

gen von Prof. C._______ präzisieren.  

3.3 Damit ist auf das von der Vorinstanz der Einkommensberechnung 

zugrunde gelegte Valideneinkommen einzugehen. 

3.3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe seine Arbeitsstelle 

noch während der Probezeit verloren, weil er diese aufgrund der in der 

Probezeit aufgetretenen Berufskrankheit nie mehr werde ausüben kön-

nen. Dies sei offensichtlich. 

Zwar ist der Ansicht des Beschwerdeführers eine gewisse Plausibilität 

nicht abzusprechen, aus den Akten ergibt sich aber, dass nicht die 

Krankheit des Beschwerdeführers der Grund für die Kündigung war, son-

dern «Differenzen im Team, die mit diesem Schritt gelöst werden konn-

ten» (Schreiben vom 18. September 2008 von der Arbeitgeberin an den 

Beschwerdeführer; IV-act. 12 S. 8, vgl. auch S. 1). Dem könnte zwar ent-

gegengehalten werden, dass die Arbeitgeberin kaum hätte zugeben wol-

len, dass sie dem Beschwerdeführer aufgrund von dessen Krankheit 

kündigte. Sie hätte aber gar keinen Grund angeben müssen (vgl. 

Art. 335b Abs. 1 OR, der nur die Einhaltung einer siebentätigen Frist, 

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Seite 24 

nicht aber eine Begründung verlangt). Damit ist festzuhalten, dass dem 

Beschwerdeführer nicht aufgrund seiner Krankheit gekündigt wurde und 

er unabhängig vom Eintritt einer Krankheit eine neue Stelle hätte suchen 

müssen. Er hätte also seine bisherige Tätigkeit auch ohne Gesundheits-

schaden nicht fortsetzen können (vgl. E. 2.5.2). 

3.3.2 Fraglich ist somit, ob der Beschwerdeführer an einer neuen Stelle – 

sofern er nicht krank geworden wäre – ein ebenso hohes Einkommen 

hätte erzielen können, wie an der zuletzt ausgeübten. Es wird nicht gel-

tend gemacht und ergibt sich auch nicht aus den Unterlagen, dass er 

über besondere Fähigkeiten verfügen würde, die ihm – ohne Krankheit – 

ein überdurchschnittliches Einkommen ermöglicht hätten. Auch wenn das 

Einkommen, welches er bei seiner letzten Arbeitnehmerin erzielte höher 

lag, ist daher nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz betreffend das 

Valideneinkommen auf Tabellenlöhne abstellte (E. 2.5.2; vgl. auch das 

von der Vorinstanz genannte Urteil des Bundesgerichts 8C_738/2012 

vom 20. Dezember 2012 E. 6.1). 

3.4 Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, vom Invalideneinkom-

men hätte ein Abzug gemacht werden müssen. 

3.4.1 Soweit der Beschwerdeführer aufgrund eines Minderverdienstes – 

wer nur 50 % arbeiten könne, verdiene auch relativ gesehen weniger als 

jemand, der 100 % arbeite – einen Abzug von 10 % gemacht haben 

möchte, ist darauf nicht weiter einzugehen, wurde oben doch festgehal-

ten, dass er Vollzeit arbeiten kann (E. 3.2). 

3.4.2 Dem Argument, Ausländer verdienten weniger als Schweizer, ist 

zunächst entgegenzuhalten, dass in den Tabellenlöhnen das Einkommen 

der schweizerischen und der ausländischen Bevölkerung erfasst wird 

(AHI 2002 S. 70). Selbst wenn ein solcher Abzug vorzunehmen wäre, 

müsste er auch beim Valideneinkommen gemacht werden, da im vorlie-

genden Fall hierbei ebenfalls auf Tabellenlöhne abgestellt wird (E. 3.3). 

Bei der Berechnung des Invaliditätsgrades ergibt sich daher im vorliegen-

den Fall mit und ohne Berücksichtigung einer Lohneinbusse für Ausländer 

rechnerisch derselbe Invaliditätsgrad. Einen solchen Abzug nur bezüglich 

des Invalideneinkommens zu berücksichtigen, ginge jedenfalls nicht an. 

3.4.3 Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, er könne nur 

noch leichte Tätigkeiten ausüben. Wie die Vorinstanz zu Recht ausführt, 

ist dieses Leistungsprofil bereits dadurch berücksichtigt, dass der Tabel-

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Seite 25 

lenlohn im Anforderungsniveau 4 zugrundegelegt wurde (von der Vorin-

stanz genanntes Urteil des Bundesgerichts 8C_870/2011 vom 2. August 

2002 E. 4.1). 

3.5 Damit ist festzuhalten, dass die Vorinstanz bei der Berechnung des 

Invaliditätsgrades zu Recht von einer 100 %-igen Arbeitsfähigkeit in einer 

leichten bis mittelschweren Verweistätigkeit ausgegangen ist, dass sie 

das Valideneinkommen auf Tabellenlöhne abstellen durfte und dass sie 

keinen Abzug vom Invalideneinkommen machen musste. Im Übrigen hat 

sie in Bezug auf den letzten Punkt festgehalten, dass auch ein Abzug von 

10 % (der aufgrund des Alters der Beschwerdeführers in Frage käme) 

nicht zu einem rentenrelevanten Invaliditätsgrad führen würde. Damit ist 

der Hauptantrag des Beschwerdeführers (Zusprechung einer ganzen In-

validenrente, mindestens aber einer Teilrente) abzuweisen. 

3.6 Da sich die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers und die 

sich daraus ergebende Arbeitsfähigkeit genügend klar aus den bereits er-

folgten Abklärungen ergibt, ist der Eventualantrag des Beschwerdeführers 

(Verpflichtung der Vorinstanz, weitere Abklärungen über die Arbeitsfähig-

keit des Beschwerdeführers zu tätigen) ebenfalls abzuweisen. 

4.  

Damit bleibt, über die Kosten- und Entschädigungsfolgen zu befinden. 

4.1 Als unterliegende Partei hätte der Beschwerdeführer entsprechend 

dem Ausgang des Verfahrens die Verfahrenskosten zu tragen (vgl. Art. 63 

Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 1, 2 und 3 Bst. b des Reglements 

vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 

Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Da ihm jedoch mit 

Zwischenverfügung vom 8. November 2013 die unentgeltliche Rechts-

pflege gewährt wurde, ist auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu ver-

zichten. 

4.2 Weder der unterliegende Beschwerdeführer noch die obsiegende Vor-

instanz haben Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1 

VwVG e contrario und Art. 7 Abs. 3 VGKE). 

4.3 Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat zufolge Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege einen Anspruch auf eine Entschädigung 

aus der Gerichtskasse. Er hat eine Kostennote eingereicht (vgl. Art. 14 

Abs. 1 und 2 VGKE). Darin wurden der zeitliche Aufwand sowie die Aus-

lagen detailliert ausgewiesen. Sie erweisen sich als nachvollziehbar und 

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Seite 26 

erscheinen unter Berücksichtigung des gebotenen und aktenkundigen 

Aufwandes und der Schwierigkeit des vorliegend zu beurteilenden Ver-

fahrens als angemessen. Es ist von einem mittleren Stundenansatz für 

Anwälte von Fr. 300.-- auszugehen (vgl. Art. 10 Abs. 2 VGKE). Daraus 

ergibt sich ein Aufwand von Fr. 2'841.20 (inklusive Auslagen), für den der 

Rechtsvertreter zu entschädigen ist. Die Mehrwertsteuer ist hingegen – 

entgegen dem Antrag – nicht zuzusprechen, weil für im Ausland wohnen-

de Personen, welche die Dienste eines in der Schweiz ansässigen 

Rechtsvertreters in Anspruch nehmen, keine Mehrwertsteuer geschuldet 

ist (vgl. Art. 1 Abs. 2 Bst. a MWSTG [SR 641.20] i.V.m. Art. 8 Abs. 1 

MWSTG und Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE). 

4.4 Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer 

der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er zu hinreichenden Mitteln 

gelangt (vgl. Art. 65 Abs. 4 VwVG). 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. Infolge Gewährung der 

unentgeltlichen Verbeiständung wird Advokat lic. iur. Nicolai Fullin, …, zu 

Lasten der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'841.20 ausge-

richtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherung (Einschreiben) 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

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Seite 27 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Markus Metz Susanne Raas 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des 

Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die 

Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, 

deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 

enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit 

sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

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