# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eff1bb84-b442-5781-b473-1c41b5c9c2c5
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** RT250061-O3
**Docket/Reference:** RT250061-O3
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/RT250061-O3.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: RT250061-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin

Dr. D. Scherrer und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker

sowie Gerichtsschreiberin MLaw D. Müller

Urteil vom 23. Mai 2025

in Sachen

A._____, 

Gesuchsgegnerin 2 und Beschwerdeführerin 1

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____, 

sowie

B._____, 

Gesuchsgegner 1 und Beschwerdeführer 2

gegen

C._____ AG, 

Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin

vertreten durch C._____ AG, 

betreffend Rechtsöffnung

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Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen 

Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 20. März 2025 (EB240445-G)

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Erwägungen:

1.1 Mit Urteil vom 20. März 2025 erteilte die Vorinstanz der Gesuchstellerin und 

Beschwerdegegnerin  (fortan  Gesuchstellerin)  in  der  Betreibung  Nr. 1  des  Betrei-

bungsamts Küsnacht-Zollikon-Zumikon (Zahlungsbefehl vom 13. Juni 2024) provi-

sorische  Rechtsöffnung  für  Fr. 1'820'000.–  sowie  für  die  Betreibungskosten  und 

Kosten und Entschädigung gemäss den Ziffern 2 bis 5 ihres Entscheids (Urk. 35 

S. 14 = Urk. 38 S. 14).

1.2 Dagegen erhob die Gesuchsgegnerin 2 und Beschwerdeführerin 1 (fortan Ge-

suchsgegnerin  2)  mit  Eingabe  vom  3.  April  2025  fristgerecht  (Urk.  36/2  sowie 

Art. 321 Abs. 2 ZPO) Beschwerde mit den folgenden Anträgen (Urk. 37 S. 2):

"1. Dispositiv-Ziff.  1,  2,  3,  4  und  5  des  Urteils  der  Vorinstanz  vom 
20. März 2025 im Verfahren EB240445-G seien aufzuheben.

 2. Das Rechtsöffnungsgesuch der Gesuchsgegnerin vom 05. Dezem-

ber 2024 sei abzuweisen.

 3. Die  Gerichtskosten  des  Beschwerdeverfahrens  und  des  vorin-
stanzlichen Verfahrens seien der Beschwerdegegnerin aufzuerle-
gen. 

 4. Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, die Beschwerdefüh-
rerin für das Beschwerdeverfahren und das vorinstanzliche Verfah-
ren prozessual zuzüglich Mehrwertsteuer zu entschädigen."

1.3 Die Gesuchsgegnerin 2 bildet zusammen mit ihrem Bruder, dem Gesuchs-

gegner 1 und Beschwerdeführer 2 (fortan Gesuchsgegner 1), eine Erbengemein-

schaft. Da entsprechend eine notwendige Streitgenossenschaft vorliegt, muss das 

Rechtsmittel von den Streitgenossen gemeinsam ergriffen werden, sodass der Ge-

suchsgegnerin 2 mit Verfügung vom 16. April 2025 Frist angesetzt wurde, um dem 

Gericht die Zustimmung des Gesuchsgegners 1 zur Beschwerdeerhebung einzu-

reichen (Urk. 42). Mit Schreiben vom 2. Mai 2025 teilte der Gesuchsgegner 1 innert 

Frist  mit,  der  Beschwerdeerhebung  der  Gesuchsgegnerin  2  zuzustimmen 

(Urk. 43). Entsprechend ist das Rubrum anzupassen und der Gesuchsgegner 1 ist 

als Beschwerdeführer 2 aufzunehmen.

1.4 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-36). Wie sogleich auf-

zuzeigen sein wird, erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet, 

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weshalb  auf  das  Einholen  einer  Beschwerdeantwort  verzichtet  werden  kann 

(Art. 322 Abs. 1 ZPO).

2.

Die Vorinstanz erwog, die Gesuchstellerin stütze ihre Forderung auf zwei auf 

der Liegenschaft in D._____ lastende Inhaberschuldbriefe, welche ihr von den Ge-

suchsgegnern zur Sicherung diverser Hypotheken übergeben worden seien. Der 

zugehörige Rahmenvertrag für den Grundpfandkredit vom 15. bzw. 16. November 

2019 enthalte explizit eine Schuldanerkennung der Gesuchsgegner für die Schuld-

briefe in Höhe der Kapitalforderung sowie gewisser Zinsen. Das Bestehen der Hy-

pothekarforderungen, deren Höhe und die geschuldeten Zinsen seien im Grund-

satz von den Gesuchsgegnern anerkannt. Auch, dass die vorliegend in Frage ste-

henden Inhaberschuldbriefe als Sicherheit für diese Forderungen übertragen wor-

den seien, werde nicht bestritten. Die eingereichten Unterlagen erfüllten vorbehält-

lich der Einwendungen der Gesuchsgegner die Anforderungen an einen provisori-

schen  Rechtsöffnungstitel  im  Sinne  von  Art.  82  Abs.  1  SchKG  sowohl  für  das 

Grundpfandrecht als auch für die Grundpfandforderung (Urk. 38 S. 5 f.).

Die Identität der Schuldbriefforderung und der Schuld gemäss Zahlungsbefehl sei 

gegeben. Der Betrag gemäss Zahlungsbefehl entspreche der Gesamthöhe der In-

haberschuldbriefe, während der beantragte, geringere Rechtsöffnungsbetrag der 

Gesamthöhe des Kreditrahmens entspreche. Die Gesuchstellerin sei als Rechts-

nachfolgerin im Rahmen der Universalsukzession ohne Weiteres in das ursprüng-

lich mit der E._____ AG eingegangene Rechtsverhältnis eingetreten und als neue 

Gläubigerin  zur  Stellung  des  Rechtsöffnungsbegehrens  in  eigenem  Namen  be-

rechtigt.  Die  Identität  von  Gläubigerin  und  Betreibender  sei  ebenfalls  gegeben 

(Urk. 38 S. 7).

Die Gesuchstellerin stütze die Fälligkeit auf ihre Kündigungen vom 18. März 2024, 

welche sie separat an die Gesuchsgegner versandt habe. Während der Gesuchs-

gegner 1 nicht  bestreite, dass ihm  diese  Kündigung zugegangen sei, bringe  die 

Gesuchsgegnerin 2 das Gegenteilige vor. Aus den auf die Bestreitung hin einge-

reichten  Sendungsverfolgungsinformationen  sowie  der  replizierenden  Stellung-

nahme der Gesuchstellerin gehe hervor, dass die mittels eingeschriebener Post 

versandte Kündigung verschickt, jedoch von der Gesuchsgegnerin 2 nicht abge-

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holt worden sei. Bei eingeschriebenen Briefen genüge es, dass die Abholungsein-

ladung  der  Gesuchsgegnerin 2  zugestellt  worden  sei  und  dass  das  Schreiben 

nachfolgend zur Abholung bereit gelegen habe. Eine tatsächliche Entgegennahme 

desselben sei nicht notwendig. Die Kündigung sei somit am Tag der Zustellung 

der Abholungseinladung an die Gesuchsgegnerin 2 und der Ankunft des Schrei-

bens bei der Poststelle, mithin dem 19. März 2024, wirksam geworden, und die 

Fälligkeit  entsprechend  der  darin  aufgeführten  Termine  eingetreten.  Hierbei  sei 

darauf hinzuweisen, dass aufgrund des Zahlungsverzugs der Gesuchsgegner ex-

plizit auch die Kündigung "per sofort" möglich gewesen sei. Dass die Gesuchstel-

lerin  die  Sendungsverfolgungsnummern  erst  auf  die  Einwendung  der  Gesuchs-

gegnerin 2 eingereicht habe, schade im Übrigen nicht, müsse die Gesuchstellerin 

die Zustellung doch zunächst bloss glaubhaft dartun, was durch die Einreichung 

der  beiden Kündigungsschreiben   erfolgt sei.  Die  neuen Urkunden  der Gesuch-

stellerin seien nach dem Gesagten zulässig und zu berücksichtigen (Urk. 38 S. 5 

und S. 11 f.).

Die Gesuchstellerin verfüge über gültige provisorische Rechtsöffnungstitel für die 

Forderung  und  das  Pfandrecht.  Die  provisorische  Rechtsöffnung  sei  antragsge-

mäss zu erteilen (Urk. 38 S. 13).

3.

Die Gesuchsgegnerin 2 rügt, die Vorinstanz sei zu Unrecht zur Auffassung 

gelangt,  die  Gesuchstellerin  habe  die  Fälligkeit  rechtsgenüglich  behauptet,  sub-

stantiiert  und  belegt.  In  summarischen  Verfahren  dürfe  sich  keine  Partei  darauf 

verlassen, dass das Gericht nach einmaliger Anhörung einen zweiten Schriften-

wechsel  oder  eine  mündliche  Hauptverhandlung  anordne.  Es  bestehe  insofern 

kein Anspruch der Parteien darauf, sich zweimal zur Sache zu äussern. Grund-

sätzlich treffe der Aktenschluss nach einmaliger Äusserung ein. Ordne das Gericht 

einen zweiten Schriftenwechsel an, seien darin unbeschränkt Noven zulässig. Vor-

liegend habe die Vorinstanz keinen zweiten Schriftenwechsel angeordnet. In ihrem 

Kurzbrief vom 19. Februar 2025, mit dem sie dem Unterzeichnenden die replizie-

rende Stellungnahme der Gesuchsgegnerin 2 zugestellt habe, habe sie ausdrück-

lich festgehalten, der Aktenschluss sei bereits eingetreten. Daher habe auch der 

Gesuchstellerin keine zweite Äusserungsmöglichkeit zur Verfügung gestanden. In-

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folgedessen hätten alle neuen Tatsachenbehauptungen in der replizierenden Stel-

lungnahme  vom  7.  Februar  2025  ebenso  unbeachtlich  zu  bleiben  wie  die  damit 

eingereichten Urkunden. Somit habe die Gesuchstellerin nicht rechtsgenüglich be-

hauptet, das Kündigungsschreiben vom 18. März 2024 sei der Gesuchsgegnerin 2 

zugegangen und sie habe erst recht keine substantiierten Behauptungen zu den 

Modalitäten  dieser  Zustellung  vorgebracht.  Es  sei  darauf  hinzuweisen,  dass  die 

Gesuchstellerin in ihrem Rechtsöffnungsgesuch nicht behauptet habe, die Kündi-

gungsschreiben seien zugestellt worden. Sie halte lediglich fest, mit eingeschrie-

benem Brief vom 18. März 2024 habe die ehemalige E._____ AG den Rahmen-

vertrag per sofort gekündigt. Daraus könne bestenfalls die implizite Behauptung 

abgeleitet  werden,  das  Kündigungsschreiben  sei  verschickt  worden,  doch  lasse 

sich dieser Formulierung keine Behauptung entnehmen, dass das Schreiben auch 

zugestellt worden sei. Die Auffassung der Vorinstanz, die Gesuchstellerin habe die 

Zustellung  behauptet,  sei  offensichtlich  unrichtig.  Weiter  sei  zu  berücksichtigen, 

dass im Rechtsöffnungsverfahren nur von einem Brief die Rede sei. Die Gesuch-

stellerin könne somit höchstens ein Kündigungsschreiben verschickt haben, wobei 

es sich dabei um dasjenige an den Bruder der Gesuchsgegnerin 2 gehandelt ha-

ben müsse. Die Gesuchstellerin hätte alle relevanten Tatsachenbehauptungen be-

reits in ihrem Rechtsöffnungsgesuch vorbringen und die entsprechenden Beweis-

mittel einreichen müssen. Somit misslinge der Gesuchstellerin der Nachweis der 

Fälligkeit der in Betreibung gesetzten Forderung und das Rechtsöffnungsbegeh-

ren hätte abgewiesen werden müssen (Urk. 37 S. 3 ff.).

4.1 Mit Beschwerde kann in rechtlicher Hinsicht dasselbe gerügt werden wie bei 

der Berufung; die Rechtsmittelinstanz hat in rechtlicher Hinsicht volle Kognition. In 

tatsächlicher Hinsicht ist die Kognition jedoch eingeschränkt. Mit der Beschwerde 

können in tatsächlicher Hinsicht nur offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststel-

lungen vorgebracht werden. Auch eine offensichtlich unrichtige Beweiswürdigung 

kann geltend gemacht werden, wobei ebenfalls Art. 320 lit. b ZPO massgebend ist 

(BGE 138 III 232 E. 4.1.2; BSK ZPO-Spühler, Art. 320 N 1 und 3). 

Ob  eine  im  Prozess  vor  Erstinstanz  behauptete  Tatsache  glaubhaft  gemacht 

wurde, d.h. aufgrund der Aktenlage eine hinreichende Wahrscheinlichkeit für ihre 

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Verwirklichung spricht, ist eine Frage der Beweiswürdigung und kann – als Tat-

frage – im Beschwerdeverfahren nur mit beschränkter Kognition überprüft werden. 

Die Beschwerdeinstanz hat lediglich zu prüfen, ob die Beweis- resp. Glaubhaftma-

chungsmittel von der Erstinstanz offensichtlich unrichtig, also qualifiziert falsch ge-

würdigt wurden; eine "bloss falsche" Beweiswürdigung genügt für den Beschwer-

degrund von Art. 320 lit. b ZPO nicht. Eine offensichtlich unrichtige Sachverhalts-

feststellung liegt vor, wenn die Beweiswürdigung im Ergebnis willkürlich erscheint. 

Ob die erstinstanzliche Feststellung des Sachverhalts offensichtlich unrichtig (bzw. 

willkürlich) im Sinne von Art. 320 lit. b ZPO ist, lässt sich nicht abstrakt umschrei-

ben, sondern ist anhand der Sachumstände des konkreten Einzelfalls zu ermitteln; 

die gesetzlich garantierte freie Beweiswürdigung der ersten Instanz soll aber nur 

so weit eingeschränkt werden, dass klare "Betriebsunfälle" korrigiert werden kön-

nen. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt Willkür nicht schon dann 

vor,  wenn  sich  Zweifel  anmelden,  eine  andere  Lösung  ebenfalls  in  Betracht  zu 

ziehen oder gar vorzuziehen wäre. Vielmehr erweist sich die Sachverhaltsfeststel-

lung bzw. Beweiswürdigung erst dann als willkürlich, wenn sie "eindeutig und au-

genfällig unzutreffend" resp. offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Si-

tuation  in  klarem  Widerspruch  steht,  auf  einem  offenkundigen  Versehen  beruht 

oder sich sachlich in keiner Weise rechtfertigen lässt (OGer ZH RT180177 vom 

28. März 2019 E. 3.2.3).

4.2 Bei den Erwägungen der Vorinstanz, die Kündigung der Gesuchstellerin sei 

am Tag der Zustellung der Abholungseinladung an die Gesuchsgegnerin 2, mithin 

dem 19. März 2024, wirksam geworden und die Fälligkeit entsprechend der darin 

aufgeführten Termine eingetreten, und es schade nicht, dass die Gesuchstellerin 

die Sendungsverfolgungsnummern erst auf die Einwendung der Gesuchsgegne-

rin 2  eingereicht  habe,  weil  die  Gesuchstellerin  die  Zustellung  zunächst  bloss 

glaubhaft habe dartun müssen, was durch die Einreichung der beiden Kündigungs-

schreiben  erfolgt  sei,  sodass  die  neuen  Urkunden  (trotz  angezeigtem  Akten-

schluss) zulässig und zu berücksichtigen seien, handelt es sich um deren Beweis-

würdigung. Diese ist weder eindeutig und augenfällig unzutreffend noch offensicht-

lich unhaltbar. Die von der Gesuchstellerin mit dem Rechtsöffnungsgesuch einge-

reichten Kündigungsschreiben sind an beide Gesuchsgegner adressiert und über 

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der  Adresszeile  mit  dem  Wort  "Einschreiben"  versehen  (Urk.  3/7/1-2).  Sodann 

schrieb  die  Gesuchstellerin  in  ihrem  Rechtsöffnungsgesuch  der  Rahmenvertrag 

für den Grundpfandkredit sei gegenüber den Gesuchsgegnern mit eingeschriebe-

nem Brief vom 18. März 2024 gekündigt worden. Entgegen der Ansicht der Ge-

suchsgegnerin 2 impliziert dies, dass die eingeschriebenen Briefe auch verschickt 

und entsprechend in der Folge die Zustellung zumindest versucht wurde. Weiter 

werden die Vorbringen der Gesuchstellerin dadurch unterstützt, dass zumindest 

der Gesuchsgegner 1 die ihn betreffende Kündigung erhalten hatte, da er bei der 

Gesuchstellerin  offenbar  um  Rückzug  der  Kündigung  ersuchte  (Urk.  21/10).  Es 

erscheint somit wenig glaubhaft, dass nur eines der beiden eingereichten Kündi-

gungsschreiben verschickt wurde. Zudem muss die Zustellung der Kündigung an 

den Schuldner nur nachgewiesen werden, wenn dieser ihren Erhalt glaubhaft be-

streitet. Wird sie bestritten, kann auch dieser Beweis nachgereicht werden (BSK 

SchKG-Staehlin, Art. 82 N 79). Da es die Vorinstanz als glaubhaft erachtete, dass 

die Kündigungen den Gesuchsgegnern zugestellt wurden, hatte sie konsequenter-

weise die nach Aktenschluss ins Recht gelegten Zustellnachweise als zulässige 

Noven berücksichtigt, was – wie bereits erwähnt – nicht als offensichtlich unzutref-

fend und im Ergebnis auch nicht als willkürlich zu qualifizieren ist. 

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

5.

Für  das  Beschwerdeverfahren  beträgt  der  Streitwert  Fr. 1'820'000.–.  Die 

zweitinstanzliche  Entscheidgebühr  ist  in  Anwendung  von  Art. 48  i.V.m.  Art. 61 

Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 1'000.– festzusetzen und ausgangsgemäss den Ge-

suchsgegnern  unter  solidarischer  Haftung  aufzuerlegen  (Art. 106  Abs. 1  ZPO). 

Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen, da die Gesuchsgegner unterlie-

gen  und  der  Gesuchstellerin  keine  Aufwendungen  entstanden  sind  (Art. 106 

Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO).

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Es wird erkannt:

1.

2.

3.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt.

Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Gesuchsgegnern 

je unter solidarischer Haftung für den ganzen Betrag auferlegt.

4.

Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zu-

gesprochen. 

5.

Schriftliche  Mitteilung  an  die  Parteien,  an  die  Gesuchstellerin  unter  Beilage 

einer Kopie von Urk. 37-40/3, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-

schein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.

6.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30  Tagen  von  der  Zustellung  an  beim  Schweizerischen  Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14,  einzureichen.  Zulässigkeit  und  Form  einer  solchen  Be-

schwerde  richten  sich  nach  Art. 72 ff.  (Beschwerde  in  Zivilsachen)  oder 

Art. 113 ff.  (subsidiäre  Verfassungsbeschwerde)  in  Verbindung  mit  Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 1'820'000.–. Die Beschwerde an 
das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten 
die Art. 44 ff. BGG.

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Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

D. Müller

Zürich, 23. Mai 2025

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