# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6bbafcfe-57f6-5c56-8af9-bebb6ab1981f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-31
**Language:** de
**Title:** Erneute Anmeldung. Aufgrund des neuen Gutachtens ist eine Verschlechterung nicht ausgewiesen. Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung infolge Aussichtslosigkeit abgewiesen. Abweisung. (BGE 8C_674/2020)
**Docket/Reference:** IV.2020.00015
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00015.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00015
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
vom
31. August 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Susanne
Friedauer
KSPartner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1970, meldete sich am 20. März 2013 unter Hinweis
auf eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) sowie Vergesslichkeit (Kriegs
trauma) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/12). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfü
gung vom 15. Januar 2016 einen Anspruch des Versicherten auf IV-Leistungen (Urk. 10/97). Die dagegen erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht im Ver
fahren IV.2016.00241 mit Urteil vom 4. Mai 2017
ab (Urk. 10/108). Dieses wurde am 6. November 2018 vom Bundesgericht bestätigt.
1.2
Am 18. Juli 2019 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invaliden
versiche
rung zum Leistungsbezug an
(Urk. 10/112)
. Nach
durc
hgeführtem
Vorbescheid
ver
fahren
(Urk. 10/118, Urk. 10/120, Urk. 10/129) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 22. November 2019
erneut
einen Anspruch des Versicherten auf IV-Leistungen (Urk. 10/133 = Urk. 2).
2.
Der
Versicherte erhob am
9. Januar 2020
Beschwerde (Urk. 1) gegen die Ver
fügung vom
22. November 2019
(Urk. 2) und beantragt
e, diese sei aufzuheben und es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm die gesetzlichen Leis
tungen, insbesondere eine Rente, zu gewähren (Urk. 1 S. 2 Ziff. 1
)
, eventuell sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese nach den notwendigen Abklärungen in der Sache neu entscheide (S. 2 Ziff. 2)
.
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
7. Februar 2020
(Urk.
9
) die Abweisung der Beschwerde.
Dies wurde dem Beschwerdeführer am 10. Februar 2020 zur Kenntnis gebracht (Urk. 11
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch
Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege
artis
auf
die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vor
a
us (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Inva
lidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbs
fähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätio
logie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der ver
sicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.4
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V
281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
-
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)
-
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 15. März 2018 E. 7.4).
1.5
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat.
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass
die Vorbringen
der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.6
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ände
rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs-
oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner
kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachver
halts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wes
entlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kon
text unbe
achtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.7
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung
bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, w
elche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
1.8
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
be
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, wel
che Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.9
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) davon aus, aus medizinischer Sicht hätten sich seit der letzten Verfügung vom 15. Janu
ar 2016 keine erheblichen Veränderungen des Gesundheitszustandes ergeben.
Die in den beigelegten Berichten aufgeführten Befunde seien im Rahmen der Begut
achtung durch die
Y.___
bereits gewürdigt worden. Es sei somit weiterhin keine gesundheitliche Einschränkung nachvollziehbar, welche sich langandauernd und erheblich auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auswirke
. Da keine Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes habe nachgewiesen werden können und weiterhin von keinem invalidisierenden Gesundheitsschaden auszugehen sei, sei auch keine Prüfung der Indikatoren angezeigt
(S. 1 f.).
2.2
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer geltend (Urk. 1),
das neue Gut
achten von Dr. med.
Z.___
halte eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % und die Diagnosen Depression und posttraumatische Belastungsstörung mit depressiven und psychotischen Zügen fest (S.
5 f.
). Das Bundesgericht gehe nach ständiger Rechtsprechung davon aus, dass mit dem Eintreten auf eine Neuanmeldung ein Revisionsverfahren im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG eröffnet werde. Die Be
schwerdegegnerin scheine diese Rechtsauffassung zu teilen (S. 7 f.). Dieser Auffassung könne jedoch nicht gefolgt werden, denn die analoge Anwendung von Art. 17 ATSG auf Neuanmeldungen verstosse gegen den klaren Wortlaut dieser Bestimmung sowie weiterer gesetzlichen Bestimmungen (S. 8).
Vorlie
gender Fall zeige eindrücklich auf, dass die herrschende Rechtsprechung dem
Gerechtigkeitsprinzip, dem Gleichbehandlungs- und dem Gesetzmässigkeits
gru
nd
satz zuwiderlaufe, denn es erlaube der Beschwerdegegnerin aus rein formalis
tischen Gründen eine Anmeldung abzuweisen, ohne die notwendigen Abklä
rungen zu treffen (S. 11).
Zusammenfassend werde festgehalten, dass zum Verfü
gungszeitpunkt kein gleicher Sachverhalt zur
Beurteilung vorgelegen habe wie zu
m
Zeitpunkt der erstmaligen Leistungsabweisung (S. 17 f.).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung hat und ob diesbezüglich der Sachverhalt
rechtsgenüglich
abgeklärt wurde.
Die Beschwerdegegnerin ist auf die erneute Anmeldung des Beschwerdeführers
vom 18. Juli 2019 (Urk. 10/112) materiell eingetreten. Es ist daher zu beurteilen, o
b sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im massgeblichen Zeit
raum zwischen der anspruchsverneinenden Verfügung vom 15. Januar 2016 (Urk. 10/97)
beziehungsweise dem Urteil des hiesigen Gerichts vom 4. Mai 2017 (Urk. 10/108)
und der angefochtenen Verfügung vom 22. November 2019 (Urk. 2) inso
weit verschlechtert hat, dass nunmehr ein Anspruch auf eine Rente besteht.
3.
3.1
Der Verfügung vom 15. Januar 2016 (Urk. 10/97) beziehungsweise dem Urteil des hiesigen Gerichts vom 4. Mai 2017 (Urk. 10/108) lagen im Wesentlichen die nachfolgenden medizinischen Berichte zugrunde:
3.2
Dr. med. A.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, berichtete am 14. Dezember 2012 (Urk. 10/13/10-12) und nannte als Diagnose eine posttrau
matische Belastungsstörung. Er führte aus, es lägen aktuell eine Depressivität, Schlafprobleme, Angstzustände, Konzentrationsstörungen und Schulterschmer
zen vor (S. 1). Der Beschwerdeführer sei seit dem 1. Oktober 2012 zu 100 % arbeitsunfähig als Hauswart. Aktuell seien dem Beschwerde
führer im Rahmen einer Erschöpfungsdepression keine Tätigkeiten möglich, die Entscheidungen und selbständiges Handeln erfordern würden (S. 2). Aktuell handle es sich um ein behandelbares Leiden (S. 3).
3.3
Die Ärzte des
B.___
, Klinik für Psychiatrie und Psycho
therapie, berichteten am 15. März 2013 (Urk. 10/25/10-13) und nannten folgende Diagnosen:
-
posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1)
-
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
Sie führten aus, dass der Beschwerdeführer seine schweren Ein- und Durch
schlaf
störungen als besonders beeinträchtigend erlebe. Eine medikamentöse Therapie der mittelgradig depressiven Episode sei wünschenswert, werde jedoch vom Be
schwerdeführer aufgrund von Nebenwirkungen (sexuelle Funktionsstörungen und
unerwünschte Schläfrigkeit) aktuell nicht toleriert (S. 2). Es gebe drei Albträume, die immer wiederkehren würden, zunächst nur zwei- bis dreimal pro Jahr. Dann seit Mai 2012 täglich (S. 3).
3.4
Dr.
A.___
berichtete erneut am 24. Juni 2013 (Urk. 10/25/3-7) und nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.1):
-
posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1)
-
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannte er die Folgen
den:
-
protrahierte Dyspepsie bei HP-Gastritis
-
zirkuläre Hämorrhoiden Grad II-III
-
rezidivierende Fussbeschwerden bei Spreizfüssen beidseits
-
rezidivierendes
panvertebrogenes
Schmerzsyndrom
-
Kniebeschwerden rechts bei
-
Verdacht auf mediale Meniskusläsion
-
Verdacht auf chronische vordere Kreuzbandruptur
Er führte aus, dass die psychischen Probleme ausschlaggebend für die Pro
gnose seien. Der Beschwerdeführer stehe gegenwärtig in psychiatrischer Behand
lung. Es seien verschiedene Antidepressiva versucht worden, welche jedoch wegen Neben
wirkungen sistiert worden seien. In der zuletzt ausgeüb
ten Tätigkeit als Hauswart sei der Beschwerdeführer seit Oktober 2012 anhaltend arbeitsunfähig (Ziff. 1.5 und 1.6). Seit Oktober 2012 sei der Beschwerdeführer unfähig, sich auf Gedanken
ausserhalb seiner psychischen Probleme zu konzentrieren und sei nicht im Sta
nde, anderweitigen Tätigkei
ten nachzugehen. Aktuell bestehe keine Möglichkeit einer Erwerbstätigkeit (Ziff. 1.7).
3.5
Die Ärzte des
B.___
, Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie, berichteten am 1. Juli 2013 (Urk. 10/32) und nannten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.1):
-
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
-
posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1)
Sie führten aus, dass sie den Beschwerdeführer seit Februar 2013 behandeln würden (Ziff. 1.2). Er berichte von zunehmendem Unwohlsein mit schweren Schlafstörungen seit Mai 2012. Seit seinen Kriegserfahrungen habe er Albträume gehabt, er leide jedoch erst seit einem Jahr sehr stark darunter. Seit Oktober könne er nicht mehr
arbeiten, fühle sich vollkommen erschöpft, aber gleichzeitig extrem wach. Häufig komme es zu abrupten Panikattacken mit starkem Herzklopfen. Der Beschwerdeführer sei ein ordentlich gekleideter Patient mit ausgeprägtem Mittei
lungsbedürfnis. Es bestünden subjektiv und objektiv deutliche Konzentra
tions
störungen. Es bestehe kein Anhalt für rele
vante Auffassungsstörungen. Es bestehe ein sozialer Rückzug mit Vermei
dungsverhalten trotz bestehender guter Freund
schaften. Der Antrieb sei deutlich reduziert und die Psychomotorik unauffällig. Als traumatisches Ereignis würden die Kriegsgeschehnisse im Kosovo angegeben. Er sei Opfer und Zeuge von Gräueltaten geworden. Es käme zu szenischen Wie
dererleben der geschilderten Ereignisse im Rahmen von Flashbacks und Intru
sionen und durch fast jede Nacht wiederkehrende Albträume. Das Wiedererleben unter Tags werde getriggert durch Telefonläuten, Türklingeln, Klopfgeräusche und Schreie. Er vermeide laute Geräusche, insbesondere Schreie, Nachrichten hören (insbesondere Sendungen aus dem Kosovo) sowie soziale Kontakte. Es bestünden eine Schreckhaftigkeit bei lauten Geräuschen, eine starke Angst
reaktion mehrmals täglich mit Herzklopfen, eine starke Nervosität, innere Unruhe, Schlafstörungen sowie Konzentrationsstörungen. Trotz Erschöpfung fühle sich der Beschwerdeführer gleichzeitig extrem wach. Die Symptomatik bestehe seit zirka einem Jahr, vermutlich seien die ersten Symptome konse
kutiv nach der Scheidung aufgetreten. Seit einigen Monaten bestehe eine zunehmende
Aggra
vierung
der Symptome. Es bestehe eine Beeinträchtigung in allen Alltags
situa
tionen. Aktuell bestünden eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % bis zum 31. März 2013, finanzielle Probleme, ein sozialer Rückzug sowie ein Gefühl der Überforde
rung (Ziff. 1.4 und 1.6). Aus psychiatrischer Sicht sei eine Teilzeitarbeit (falls aus somatischer Sicht nichts dagegen spre
che dann auch als Hauswart) sicherlich zu 30-50 % ab sofort (Juli 2013) möglich (Ziff. 1.7). Eine engmaschige Psycho
therapie sei dringend indiziert, aktuell in einer wöchentlichen Frequenz. Die depressive Symptomatik sollte zusätzlich mit einem antidepressiven Medikament behandelt werden, was der Beschwerdeführer aktuell aufgrund der Nebenwir
kungen ablehne. Bei erfolgreicher
Traumaexpositionstherapie
sei mit einem Rückgang der Symp
tomatik der posttraumatischen Belastungsstörung zu rech
nen. Aktuell sei noch keine Prognose möglich, da die Therapie noch fortlaufend sei. Falls die Therapie gut anspreche, sei auf längere Sicht in den nächsten Jahren eventu
ell wieder von einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auszugehen (Ziff. 1.8). Mit einer Erhöhung der Arbeitsfähigkeit über 50 % könne aktuell nicht gerechnet werden, allerdings sei dies aktuell nicht ausreichend beurteilbar (Ziff. 1.9).
3.6
Dr. med.
C.___
, Assistenzärztin Psychiatrie, und Dr. med.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
E.___
, berichteten am 3. Juni 2014 (Urk. 10/52) und nannten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.1):
-
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
-
posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1)
Sie führten aus, dass der Beschwerdeführer seit November 2013 bei ihnen in Behandlung sei (Ziff. 1.2). Die Konzentrationsfähigkeit des Beschwerde
führers sei vermindert. Im formalen Denken bestehe Grübeln über die aktuelle Situation sowie sein psychisches Zustandsbild. Er sei teilweise sprunghaft und leicht um
ständlich. Es zeige sich eine gewisse Schwierigkeit, ein strukturiertes Gespräch zu führen. Ein affektiver Rapport sei herstellbar. Die Stimmung sei gedrückt. Affektiv zeige sich des Weiteren eine ausge
prägte innere Unruhe. Sozial habe sich der Beschwerdeführer zurückgezogen. Weiter bestünden Herzrasen und Engegefühl, Flashbacks und Intrusionen durch Wiedererleben, Bilder sowie Albträume, Ma
genbeschwerden, Ein- und Durchschlafstörungen sowie Tag-/Nacht-Umkehr, dann wiederum zeitweise erhöhtes Schlafbedürfnis, erhöhte Erschöpfbarkeit und Müdigkeit und Rückenschmerzen. Zum aktuellen Zeitpunkt lasse sich keine genaue Prognose beurteilen, diese hänge unter anderem vom weiteren Therapie
verlauf ab (Ziff. 1.4). Es finde eine
supportive
Einzelpsychotherapie in der Mutterspra
che des Beschwerdeführers sowie eine delegierte kognitiv-verhaltens
thera
peutisch orientierte Psychotherapie statt. Die Sitzungen fänden in der Regel im zweiwöchentlichen Rhythmus statt. Nach medikamentösen Behandlungs
ver
suchen und verbundenen Nebenwirkungen sei die medikamentöse Behandlung eingestellt worden (Ziff. 1.5).
3.7
Die Ärzte des
Y.___
erstatteten ihr polydisziplinäres Gutachten am 21. Sep
t
ember 2015 (Urk. 10/83) gestützt auf die Akten sowie die Untersu
chungen des Be
schwerdeführers in den Fachdisziplinen Psychiatrie, Allge
meine Innere Medizin, Neuropsychologie und Orthopädie/Traumatologie. Sie nannten keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S.
8
lit
. D Ziff. 1) und folgende Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (S. 8
lit
. D Ziff. 2):
-
Familienzerrüttung durch Trennung oder Scheidung
(Z63.5)
-
Probleme in Verbindung mit ökonomischen Verhältnissen
(Z59)
-
s
chädlicher Gebrauch von Nikot
i
n (
ICD-10
F17.1)
-
r
ezidivierende Verdauungsstörung mit Blähungen und Diarrhoe nach Konsum insbesondere von Milchprodukten, Tomaten und Früchten
-
a
namnestisch
Abklärung hinsichtlich Laktosei
ntoleranz unauffällig und serologische Allergieabklärung ohne Befund
-
Gastro-ösophagealer
Reflux
-
Status nach
Eradikation
ein
er
Helicobacter
pylori
-positiven Gastri
tis
zirka
2011
-
Übergewicht
-
Hämorrhoiden Grad
II
-
III
-
Status nach Gummibandligatur 2009
-
chronisches
zervik
overtebrales
und
lumbovertebrales
Schmerz
syn
drom bei freier Funktion und Ausschluss einer
radikulären
Defizit
sympto
matik
-
Gonalgie
rechts im kompensierten Zustandsbild ohne Zeichen einer Dege
neration
-
c
hronische
Metatar
s
algie
ohne strukturelles Korrelat
Nach der interdisziplinären Konsensbild
ung führten sie aus, dass sich
in der aktuellen Untersuchung
p
sychiatrisch
keine objektivierbaren psychopatho
lo
gi
schen Funktionsstörungen dar
gestellt hätten. Zwar habe
der
Beschwerde
führer
zahlreiche Symptome
referiert
, die jedoch artifiziell vorgetragen
ge
wirkt
hätten
und keinen Leidensdruck
hätten
erkennen
lassen
. Hier
hätten
zahlreiche Inkon
sistenzen
bestanden
. Die vorgängig gestellte Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung
habe
wegen dieser Widersprüchlich
keiten nicht verifiziert werden
können. Dagegen bestehe
eine soziale Proble
matik, die bei
m Beschwer
deführer
zu erheblicher Wut und Enttäuschung
geführt habe
, was von ihm a
uch wiederholt vorgetragen worden sei
. Versi
cherungsmedizinisch
hätten
diese Fak
to
ren nicht berücksichtigt werden
können
. Depressive Auslenkungen
hätten
nicht validiert werden
können
. Der psychische Befund
habe
sich in allen Qualitäten regelrecht
gezeigt
. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit l
asse
sich psychia
trisch nicht begründen
(S. 9 oben)
.
In der neuropsychologischen Untersuchung
würden
sich die Ergebnisse nicht ver
werten
lassen
, da sich bezüglich späteren Arbeitstempos und in den Symptom
va
lidierun
gstests
Auffälligkeiten
ge
zeigt
hätten
. Aus psychiatrischer Sicht könn
t
en psychopathologische Gründe für diese Phänomene ausge
schlossen werden
(S. 9 Mitte)
.
Orthopädi
sch
seien
keine Funktionsstörungen festgestellt
worden
. Insbeson
dere im Bereich der Wirbelsäule und des rechten Knies
hätten
sich bei ent
sprechender Prüfung keine Auffälligkeiten
gezeigt
. Die geklagten Schmerzen
hätten
bei ge
samthaft
regelrechtem Befund klinisch kein Korrelat
gefunden
. Die Arbeitsfähig
keit
sei
aus orthopädischer Sicht nicht eingeschränkt
(S. 9 Mitte)
.
Internistisch
hätten
ebenfalls keine Diagnosen mit
Auswirkung auf die Arbeits
fä
higkeit gestellt werden
können
. Bis auf leichte Verdauungsstörun
gen und Übergewicht
seien
keine entscheidenden Störungen zu objektivieren
gewesen
. Bei angegebenem Schnarchen
sei
eine Abklärung im Schlaflabor anheimgestellt
worden
, wobei auf die gute Therapierbarkeit eines möglichen Schlafapnoes
yn
droms
hingewiesen wo
rde
n sei
. Der klinische Befund
sei
in allen wesentlichen Qualitäten regelrecht
gewesen
. Die Arbeitsfähigkeit
sei
internistisch nicht einge
schränkt
(S. 9 unten).
Aus interdiszipl
i
närer Sicht
hätten
keine die Arbeitsfähigkeit beeinflussenden Funktionsstörungen objektiviert werden
können
. Gesamthaft
sei
hier die Arbeits
fähigkeit nicht eingeschränkt
(S. 9 unten)
.
Aus orthopädischer Sicht
sei der Beschwerdeführer
in der Lage, körperlich mittel
schwere Tätigkeiten überwiegend im Stehen, Gehen und Sitzen ohne wesentliche Einschränkungen durchzuführen. In den
übrigen Fachgebieten fä
nden sich keine Einschränkungen
(S. 9 unten)
.
I
m polydisziplinären Konsens
bestehe
in der bisherigen Tätigkeit
eine
100%ige Arb
eitsfähigkeit. I
n einer leidensadaptierten Tätigkeit
besteh
e
eben
falls
eine
100%ige Arbeitsfähigkeit
.
Es besteh
e kein Anhalt fü
r eine vor
gängige länger
dauernde Arbeitsunfähigkeit
weder in der bisherigen noch in einer adaptierten Tätigkeit
.
Differenzen in den anamnestischen Angabe
n zwischen den Gutachten würden
auf subjektiven Aussagen de
s Beschwerde
führers beruhen
. Diese A
nga
ben hätt
en keine Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit und
seien
deshalb nicht nochmals anlässlich eines erneuten Gesprächs b
eziehungsweise
Untersuchung verifiziert
worden (S. 10).
Dem psychiatrischen Teilgutachten ist zu entnehmen, dass der Beschwerde
führer s
eit 2013
in psychiatrischer Behandlung bei Dr.
C.___
sei. Er suche sie zirka alle drei bis vier Wochen auf
.
Auf die Frage, weshalb
er
nicht mehr in Behandlung im
B.___
in der
Trauma-Sprechstunde
sei
, gebe der Beschwer
deführer an,
dass die vorgängige
Behandlerin
in Zürich,
Dr.
F.___
,
zwar eine zugewandte Thera
peutin gewesen sei, sie habe jedoch seine körperlichen Beschwerden nicht ernstgenommen und ihm bedeutet, dass diese alle psychisch seien. Dies habe nicht gestimmt und so habe er das Vertrauen verloren und nach
E.___
gewechselt. Vor der Therapie in Zürich sei er bereits zweimal bei einem Psychiater gewesen, der es jedoch abgelehnt habe, ihn zu behandeln.
Danach sei er bei einem Psy
chologen vorstellig geworden, dieser habe sich aggressiv und abwertend verhal
ten, so dass auch er heftige Aggressionen diesem gegenüber empfunden habe. Eine Therapie sei dadurch selbstverständlich nicht aufgenommen worden. In seiner jetzigen Behand
lung fühle er sich soweit unterstützt
. Der Beschwerdeführer berichte auch
bei wiederholter Nachfrage an verschiedenen Stellen der Explo
ration, dass die Behandlung keinerlei Erfolg gehabt habe, sein Befinden sei ge
genüber 2012 unverändert. Es hätte sich gar nichts geändert. Es seien diverse
Medikamente ausprobiert worden.
Das einzige Medikament, welches er vertragen habe, sei
Avena
Sativa
gewesen, dies habe er inzwischen aber auch abgesetzt
(S.
15). In der Explorationssituation wirke der Beschwerdeführer durchgehend auf
merksam und konzentriert. Der Spannungsbogen könne während des gesam
ten Gesprächs gehalten werden.
Bei erheblichen angegebenen subjekti
ven m
nes
tischen Schwierigkeiten bestünd
en aus objektiver Sicht keine Ein
schränkung
en
hinsichtlich des Lang
zeit- und Kurzzeitgedächtnisses. Krank
hafte Persönlich
ke
its
merkmale lägen nicht vor. Es bestünden
ein gutes Durchsetzungsvermögen mit
Wahrung der
Eigen
interessen sowie eine et
was eingeschränkte Frustrations
tole
ranz ohne krankhaften Hintergrund
(S. 18)
.
Zur n
europsychologische
n
Unter
su
chung
wurde ausgeführt, dass keine a
us
sage
kräf
tige
n
Ergebnisse
hätten
erho
ben werden
können
. Zwei eingesetzte Symptom
validierungs
verfahren
seien
im deut
lich auffälligen Bereich
gewe
sen
. Das Arbeitstempo
sei
gegen Ende der Unter
su
chung unnachvoll
ziehbar langsam
gewesen.
Eine Aussage bezüglich
der
Ar
beits
fähigkeit oder
dem
Tätig
keitsprofil
sei
aus neuropsychologischer Sicht nicht mög
lich
gewesen (S. 19)
.
Zum Zeitpunkt der Scheidung von der Exfrau hätten nach Angaben des Beschwerdeführers Symptome begonnen, die nach Aufnahme einer späteren Behandlung im
B.___
im Sinne einer
posttraumatisch
en Belastungs
stö
rung gedeutet wo
rden
seien. Die Symptome wü
rden hier artifizie
ll wirkend
be
schrieben. Sie seien nach Angaben des Beschwerdeführers bis heute trotz dur
ch
ge
fü
hrter
Therapie unverändert vorhanden. Aus objektiver Sicht
sei
der psychi
sche Befund mit der geschilderten
Symptomatik nicht vereinbar, hier
lä
gen deut
lich
e Inkonsi
stenzen vor. Es bestehe
eine durchsetzungsfähige starke Ich-Funk
tion, eine ausgeprägte Willens- und Antriebsbil
dung. Depressive Äquiva
lente lä
gen nicht vo
r, ebenso wenig wie erhöhte Schreck
haftig
keit oder Angst. Der
Beschwer
deführer sei sozial gut eingegliedert, reise
regelmässig in sein Heimatland. Er ha
be
2013 eine Beziehung zu einer im Kosovo lebenden Frau intensiviert und sie 2013 geheiratet. Es bes
tünd
en keine Persönlich
keitsdefizite. Die vom
Beschwerdeführer geschilderten Symptome seien
in der Beo
bachtung so nicht nachvollziehbar. Sie wirk
t
en zudem sehr stereotyp vorgetragen. Der völlig einheitl
iche Verlauf ohne
Schwankungen oder
Änderungen seit 2012
sei
zudem aus psychiatrischer Sicht
wenig nachvoll
ziehbar. Die entscheidenden Funktionen bezüglich Kognition, Willens
- und Antriebsbildung, Affektivität und Persönlich
keit s
eien
intakt. Auf
fällig s
eien etwas fremdaggressi
v getönte Impulse und eine geringe Frustra
tions
toleranz, dies jedoch ohne Krankheitswert und bereits lang
jährig besch
rieben. Ein Krankheitswert komme
diesen Impulsen nicht zu.
I
nsge
samt zeig
ten sich keine
die Arbeitsfähigkeit einschränkenden nachweis
baren psychopatholo
gischen Funk
tionsstörungen
, so
dass aus psychiatrisc
her Sicht die Arbeitsfähigkeit des Ver
si
cherten entgegen seiner Auffassung gege
ben
sei (S. 20).
Dem orthopädisch-rheumatologischen Teilgutachten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer
über Schmerzen im Bereich des Achsenorganes
,
insbe
sondere im Bereich der
Halswirbelsäule
(
HWS
)
und
Lendenwirbelsäule (
LWS
)
,
klage
. Bei der Untersuchung
der Wirbelsäulenfunktion stelle
sich diese als frei und nicht eingeschränkt dar. Die Arm-
und Beinumfangsmessungen würden
nicht auf eine seitendifferente Gebrauchsminderung der Extremitäten hin
weisen
. Zeichen einer
radi
k
ulären
Defizitsymptomatik lägen ebenfalls nicht vor. Radiologisch zeige
sich ein altersentsprechender Normalbefund. Seitens
des rechten Kniegelenkes stelle
sich klinisch ein stabiles reizarmes Knie mit sehr guter Funktion d
ar. Das radio
logische Bild zeige
einen alters
entsprechenden Normalbefund, Zeichen eine
r fort
geschrittenen Arthrose lä
gen nicht vor. Die
g
eklagten Schmerzen s
eien
klinisch nicht nachvollzieh
bar und
würden sich orthopä
disch-strukturell nicht begründen
lassen
.
Im Bereich des linken
Vorfusses wü
rden
Schmerzen
metatarsal
angegeben.
Die sich dort einstellenden „kalten" Schmerzen
würden
ebenfalls kein strukturel
les Korrelat auf
weisen
.
Aus orthopä
discher Sicht
sei
der
Beschwerdeführer in de
r Lage, körperlich mittelschwere Tätigkeiten überwiegend im Stehen, Gehen und Sitzen ohne wesentliche Einschränkungen durchzuführen.
Mit dem Befundbericht vom
5. September
2005 w
e
rd
e
ei
ne Kreuzbandruptur ohne massive Instabilität des rechten Kniegelenks beschrieben.
Eine Instabi
lität k
önne
auch zum heutigen Zeitpunkt nicht festgestellt werden
(S. 37)
.
Aus neuropsychologischer Sicht wurde festgehalten, dass der Beschwerde
führer i
m Gespräch stark abschweifend
gewesen sei
, teils an der Frage vor
beiredend. Es
sei
schwierig
gewesen, konkrete Informationen über den Tagesabl
auf oder ähn
liches zu erhalten, da
der Beschwerdeführer
immer wieder auf sein psychisches Erleben zu sprechen
gekommen
und stark auf seine psychischen Beschwerden fixiert
gewesen sei
. In der Testsituation
habe
sich ein p
roblemloses Instruk
tions
verständ
nis
gezeigt
.
Die Konzentration
sei
schwankend und im Verlauf rasch abnehmend
gewesen
. Das Arbeitstempo
habe sich ebenfalls stark verlangsamt.
Das Vorgehen bei komplexeren Auf
gaben
sei
assoziativ und unsystematisch
ge
wesen
. Auf Fehler
habe der Beschwerdeführer
keine besondere Reaktion
gezeigt (S. 41)
.
In der neuro
psychologischen Untersuchung
hätten
keine aussagekräftigen Ergebnisse erhoben werden
können
. Die beiden standardmässig eingesetzten Symptom
validierungsverfahren
seien
beide im deutlich auffälligen Bereich
ge
we
sen, was darauf hinweise
, dass seitens des
Beschwerdeführers
nicht durch
gehend
eine ausreichende Anstrengungsbereitschaft habe aufrechterhalten werden könne
n
. Zu Beginn der Untersuchung
habe der Beschwerdeführer
noch grössten
teils altersentsprechend durchschnittliche Ergebnisse erzielt, die Leistungen hät
ten
aber sehr schnell sehr stark nach
gelassen
. Das Arbeits
tempo
sei
gegen Ende der Untersuchung unnachvollziehbar langsam
gewe
sen
. Möglich
sei
, dass es
dem Beschwerdeführer
aus psychischen Gründen nicht geling
e
, sich ausreichend auf die gesamte Dauer einer neuropsyc
holo
gische Testung einzulassen.
Aus
oben be
schriebenen Gründen könne
aus neuropsychologischer Sicht keine Stellung zu Arbeitsfähigkeit oder Tätig
keitsprofil genommen werden
(S. 43)
.
3.8
Dr. med.
G.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychothera
pie, nahm am 18. Januar 2016 Stellung (Urk. 10/101/14-15) und führte aus, dass sie an der Diagnosestellung und den erhobenen Befunden gemäss ihrem Bericht vom 3. Juni 2014 festhalte. Der psychische Gesundheitszustand des Beschwer
deführers habe sich seither nicht verändert. Er sei aus psychiatri
scher Sicht in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt und vermindert belast
bar. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % (S. 1). Die bisherigen Erfahrungen mit dem Beschwerdeführer, die Explorationen und die testpsychologischen Unter
suchungen hätten gezeigt, dass beim Beschwerdeführer
komorbid
zur posttrau
matischen Belastungs
störung eine depressive Störung bestehe. Dies zeige sich durch Herzrasen und Engegefühl, Angstzustände, Flashbacks und Intrusionen, Wiedererleben durch Bilder und Albträume sowie innere Unruhe, Freud- und Interesse
losigkeit, ein Gefühl der inneren Leere und
Libidoverlust
(S. 2).
4.
4.1
Beim Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 22. November 2019 (Urk. 2) lagen im Wesentlichen die folgenden medizinischen Berichte vor:
4.2
Dr. med. Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
H.___
, erstattete sein psychiatrisches Gutachten zuhanden des Bezirksgerichts
I.___
am 6. Juni 2018 (Urk. 10/115) gestützt auf die Akten sowie die Untersuchung des Beschwerdeführers.
Er nannte als Haupt
diagnose (S. 108) eine rezidivierende leicht- bis
manchmal
mittelgradige depres
sive Störung (ICD-10 F33.1)
,
eine unterschwellige bis maximal leichtgradige post
traumatische Belastungsstörung (
PTBS;
S. 109), eine somatoforme Schmerz
störung (S. 110) und akzentuierte Persönlichkeitszüge (S. 111).
Er führte aus, nur zwei der vier psychiatrischen Diagnosen stellten für sich genommen eine hin
reichen
d
gesicherte Störung dar. Die rezidivierende Depression sei hauptsächlich leicht ausgeprägt, ihre letzte Episode seit 2012 aber inzwischen fortgeschritten
chronifiziert
. Ihre Symptombelastung allein würde noch kein schweres Leiden und einschneidende psychosoziale Funktionseinbussen inklusive Arbeitsun
fähig
keit ausmachen können. Die somatoforme Schmerzstörung sei ebenfalls persi
stent und oft ein dominanter Teil des subjektiven Leidens des Beschwerdeführers, welchen er aber noch immer als nicht erkanntes Körperproblem betrachte.
Sie trage erheblich zur Symptombelastung bei. Die PTBS bleibe eher unterschwellig, manifestiere sich maximal leichtgradig, erhöhe aber so oder anders die Symptom
belastung. Die akzentuierten Persönlichkeitszüge dürften zudem mit im Spiel sein
, dass sich einige Hauptsymptome der anderen Diagnosen eher verhärten als lösen würden. Klinisch sei bei der gesamthaften Symptombelastung und der assoziierten
Dysfunktionalität
von einer mittelgradigen psychischen Störung aus
zugehen. Es liege ein deutlich leistungseinschränkender gesamthafter psychischer Krankheitszustand vor, zum Beispiel äquivalent zu einer anhaltenden mittelgra
digen depressiven Episode oder einer mittelgradigen PTBS, seit spätestens Okto
ber 2012 und auch ab 2015 (S. 111).
Der Beschwerdeführer sei seit dem 1. Oktober 2012 subjektiv nicht mehr im
stande, weder seiner zuletzt verrichteten Erwerbstätigkeit als Hauswart und Ge
bäudemanager einer Serviceorganisation noch einer anderen Arbeit nachzu
ge
hen
. Aus Sicht des Gutachters sei beim Beschwerdeführer eine anhaltende voll
ständige Arbeitsunfähigkeit aufgrund der konstanten Symptombelastung plausi
bel und pauschal seit Oktober 2012 und auch ab 2015 bis heute
attestierbar
(S.
114 f.).
Grundsätzlich sei davon auszugehen, dass sich die Arbeitsfähigkeit beim Be
schwerdeführer wieder entwickeln lasse. Eine schwere chronische psychische Störung mit impliziter Dauerinvalidisierung liege nicht vor.
Die aktuell anhal
tenden Störungen hätten sich aber bis anhin nicht wirksam behandeln lassen und führten durch ihre fortgesetzte Dauer zu einem problematischen Verlust einer arbeitsbezogenen
Leistungsroutine und Selbstwirksamkeitserfahrung. Von einer bereits etablierten
Invalidisierungsüberzeugung
, wie sie schon in den Gutachten von 2014 und 2015 angenommen worden sei, gehe das vorliegende Gu
tachten aber nicht aus (S. 115
Mitte
). Die diagnostizierten psychischen Störungen beim Beschwerdeführer seien behandelbar. Die bereits mehrjährigen Behandlungsver
suche seit 2012 seien aber bisher nicht erfolgreich gewesen. Es seien mehrere Faktoren anzunehmen, welche das negative Resultat erklären könnten. In erster Linie falle au
f
, dass bislang keine konsequente störungs- und problemspezifische Psychotherapie zustande gekommen sei (S. 115
unten
).
4.3
Dipl. med.
J.___
, Facharzt für Neurologie, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin, nahm am 16. August 2019 Stellung (Urk. 10/117/3) und führte aus, der Gutachter Dr.
Z.___
gehe von einer seit 2012, respektive 2015 bestehenden mittlerweile
chronifizierten
mittelschweren psychischen Störung aus. Der Gutachter habe rückwirkend weiterhin ab 2012/2015 eine vollständige Erwerbsunfähigkeit auch unter Abzug einer leichten Aggravationstendenz attestiert. Dennoch habe er dem Beschwerdeführer auch Ressourcen attestiert. Aus seiner Sicht ergäben die ein
gereichten Unterlagen keine neuen medizinischen Sachverhalte, welche nicht auch schon durch das
Y.___
gewürdigt worden seien. Zudem seien die bisherigen medizinischen Massnahmen nicht ausreichend, so dass noch nicht von einem therapieresistenten Gesundheitsschaden ausgegangen werden könne.
5.
5.1
Wie der Beschwerdeführer ausführte
(Urk. 1 S. 7 ff.)
, geht das Bundesgericht nach ständiger Rechtsprechung davon aus, dass mit dem Eintreten auf eine Neuan
meldung im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV
in analoger Weise wie bei
ein
em
Revisionsverfahren
nach
Art. 17 Abs. 1 ATSG
vorzugehen ist
(
BGE 133 V 108 E.
5.2; vgl. beispielsweise
Urteil des Bundesgerichts 8C_398/2017 vom 1. März 2018
E. 2
; vgl. vorstehend E. 1.5
). Das hiesige Gericht sieht keine Veranlassung, von dieser konstanten Rechtsprechung des Bundesgerichts abzuweichen.
Dabei gibt
jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen
, insbesondere in den persönlichen Verhältnissen der versicherten Person (BGE 133 V 545 E. 7.1),
Anlass zur Rentenrevision
.
Dazu gehört namentlich der Gesund
heitszustand. Dabei ist nicht die Diagnose massgebend, sondern in erster Linie der
psychopathologische Befund und der Schweregrad der Symptomatik. Aus einer anderen Diagnose oder einer unter
schiedlichen Einschätzung der Arbeits
fähigkeit aus medizinischer Sicht allein kann somit nicht auf eine für den Inva
liditätsgrad erhebliche Tatsachenänderung geschlossen werden (Urteil des Bun
des
gerichts 9C_602/2016 vom 1
4.
Dezember 2016 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen).
Auch d
as Hinzutreten einer neuen Diagnose stellt nicht per se einen Revisions
grund dar, weil damit das quantitative Element der (erheblichen) Gesundheitsver
schlechterung nicht zwingend ausgewiesen ist (BGE 141 V 9 E. 5.2 mit Hinwei
sen). Massgebend ist einzig, ob bzw. in welchem Ausmass – unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie – den medizinischen Akten eine Verschlechterung der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit im relevanten
Zei
traum entnommen werden kann (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_664/2017 vom 25. Januar 2018 E. 9 und 9C_799/2016 vom 2
1.
März 2017 E. 5.2.1 mit weiteren Hinweisen).
5.2
Mit Urteil des hiesigen Gerichts vom Mai 2017 im Verfahren IV.2016.00241 (Urk. 10/108) - welches die letzte materielle Überprüfung des Rentenan
spruchs darstellt - wurde die angefochtene Verfügung vom 15. Januar 2016 (Urk. 10/97) geschützt. Gestützt auf die Beurteilungen der
Y.___
-Gutachter (vorstehend E. 3.7) wurde davon ausgegangen,
dass aus versi
cherungsmedizinischer Sicht
keine
Diag
nosen mit
Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit
vorliegen. D
ie somatischen Beschwerden wurden als klinisch nicht nachvollziehbar und orthopädisch-struk
turell nicht begründbar beurteilt. In der Untersuchung konnten keine
objekti
vier
baren psychopathologischen Funktions
störungen dargestellt werden
(Urk. 10/108 E. 4.2)
.
Die vom Beschwer
deführer vorgetragenen zahlreichen Symptome liessen aus psychiatrischer Sicht keinen Leidensdruck erkennen, wobei diesbezüglich zudem zahlreiche Inkonsistenzen bestanden.
Sodann wurde a
us psychiatrischer Sicht
d
as Vorliegen der Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung verneint.
So ging auch aus den übrigen Akten nicht klar hervor, wie die Diag
no
se der posttraumatischen Belastungsstörung durch die behandelnden Ärzte zustande kam. Allfäl
lige inner
halb eines halben Jahres seit den erwähnten
Ereignissen (
Kriegsgesche
hen im Kosovo und in Bosnien)
aufgetretene Probleme im Zusam
menhang mit einer
post
traumatischen Belastungsstörung waren aus den Akten keine ersich
tlich. Vielmehr lagen die erwähnten Ereignisse im Dezember 2012, als erstmals
von einer posttraumatischen Belastungsstörung die Rede war,
rund
20
Jahre
zurück. Die bei einer posttraumatischen Belastungsstörung typische Latenzzeit von 6 Monaten war somit in diesem Zeitpunkt
bereits um ein Mehr
faches überschritten. Weiter wurde festgehalten, dass soweit die Diagnose
eine
r
posttraumati
sche
n Belastungsstörung
mit allfälligen
Kriegserlebnissen im Kosovo oder in Bosnien
begründet wird, dies
insbesondere
gestützt auf die Ausführungen im
Y.___
-Gutachten
nicht zu überzeugen
vermochte. So erschien
es wider
sprüchlich,
dass
sich der Beschwerdeführer
zu
Ferien
-/Reise
zwecken in
das Land begibt, in welchem die für ihn traumatisierenden Kriegsgeschehen passiert
sein sollen
.
Weiter wurde auch die von den behandelnden Psychiatern gestellte Diag
nose einer mittelgradigen depressiven Episode aufgrund der konkreten Umstände als nicht nach
vollziehbar erachtet. So wurde
anhand der erhobenen Befunde sowie des Umstandes, dass der Beschwerdeführer
keine
Medikamente
einn
ahm und eine
psychiatrische Behandlung
lediglich alle drei bis vier Wochen stattfand
eher auf einen geringen Leidens
druck geschlossen
(E. 4.3-4.4)
.
5.3
Aus psychiatrischer Sicht lässt die Gegenüberstellung der bei der letzten Renten
prüfung vorhandenen mit dem seither eingegangenen medizinischen Gutachten auf keine wesentliche Veränderung
beziehungsweise Verschlechterung des Ge
sundheitszustandes
schliessen.
A
nlässlich der seit der erneuten Anmeldung erfolgten Abklärungen wurden keine neuen
psychopathologischen
Befunde erho
ben, die eine wesentliche Einschränkung der funktionellen Leis
tungsfähigkeit begründen könnten und nicht bereits zum Zeitpunkt der letzten Rentenprüfung bekannt gewesen wären.
So führte der Gutachter Dr.
Z.___
(vorstehend E. 4.2) z
um körperlichen und
psychischen Befund
aus, dass die Bewegungen des Beschwerdeführers im Gehen und Sitzen stets frei und rund erschienen seien, der Beschwerdeführer meist normal und unauffällig im Sessel gesessen sei, sich darin angemessen bewegt und in keinem Moment besondere Schmerzen
und Einschränkungen im Bewegungs
apparat
vermittelt habe.
Der Beschwerdeführer sei die meiste Zeit emotional recht beweglich, affektiv adäquat und in vertrauensvoller und zumeist mitschwin
gender Art auf sein Gegenüber bezogen
geblieben
.
Er habe über ausreichende Energien verfügt, um bis zu zweistündige Untersuchungsgespräche in strecken
weise hoher Kadenz zu führen (Urk. 10/115 S. 72).
Der Beschwerdeführer sei kaum über ein normales Mass hinaus ermüdet. Auch habe es keine Hinweise gegeben, dass er sich herausgearbeitete Aussagen und Themen im Ablauf der Begutachtung nicht ausreichend merken oder länger habe behalten können. Deutlicher hätten sich bei ihm einige formale Denkstörungen leichteren bis mässigen Grades ge
zeigt. So habe er einen hohen Rededrang gehabt und sei immer wieder in seine subjektiven Leidens-, Beeinträchtigungs- und
Beelendungsthemen
ab
- und aus
ge
schweift
(S. 73)
.
Es habe
sich keine pathologische Instabilität der Stimmungen und der Affekte gezeigt (S. 76 unten).
Dr.
Z.___
führte aus, dass der Be
schwerdeführer bisher zwei ausgeprägte psychische Störungsphasen erfahren habe,
eine erste von 2000-2003 und eine zweite seit 2011/2012, die sich in
zwischen über sechs Jahre bis heute fortsetze (S. 102).
Der psychische Krankheitszustand des Beschwerdeführers liege seit spätestens Oktober 2012 und auch ab 2015 vor (S. 111 Mitte). Eine körperliche Gesundheit ohne Leistungseinschränkung sei auch seit 2012 beziehungsweise seit 2015 gegeben (S.
112 oben).
Gestützt darauf attestierte Dr.
Z.___
dem Beschwerdeführer eine anhaltende vollständige Ar
beitsunfähigkeit aufgrund der konstanten Symptombelastung seit Oktober 2012 und auch ab 2015 bis heute (S. 114 f.).
Die gesundheitlichen Beeinträchtigungen
des Beschwerdeführers
werden
im
Gut
achten von Dr.
Z.___
somit ausdrücklich
als seit 2012 beziehungsweise 2015 bestehend beschrieben.
Aus dem Gutachten
gehen
keine neuen Beschwerden hervor und
es
werden auch keine psychopathologischen Befunde beschrieben, welche zu wesentlichen (neuen) funktionellen Einschränkungen führten. Es liegt vielmehr eine im Vergleich zu den früheren Berichten andere Beurteilung des im Wesentlichen unver
ändert gebliebenen Sachverhaltes vor. So wurden sowohl das Schmerzsyndrom, wie auch die Diagnosen einer PTBS und einer depressiven Stö
rung bereits im
Y.___
-Gutachten ausführlich gewürdigt.
Der
in psychia
trischer Hinsicht gleich gebliebene Sachverhalt
wurde
somit lediglich
anders beurteilt
, was keinen Revisionsgrund darstellt. Eine Verschlimmerung des Zustandes liess sich
nach dem Gesagten nicht
dokumentieren, zumal keine neu hinzuge
kom
me
nen Beschwerden oder Pathologien feststellbar gewesen waren. Es ist somit nicht nachvollziehbar, weshalb bei im Wesentlichen gleichen klinischen Befunden aus psychi
atrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit resultieren solle
.
Zusammenfassend ist aus psychiatrischer Sicht seit der letztmaligen Renten
prüfung keine Verschlechterung des Gesundheitszustands im Sinne von Art. 17 ATSG eingetreten.
5.4
Der Gesundheitszustand und die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit sind nach dem Gesagten aufgrund der medizinischen Akten hinreichend abgeklärt. Von weiteren Untersuchungen wären diesbezüglich keine neuen Erkenntnisse zu erwarten. Der medizinische Sachverhalt ist dahingehend erstellt, dass d
er Be
schwe
r
deführer nach wie vor
sowohl in der angestammten Tätigkeit, als auch in einer angepassten Tätigkeit
zu 100 % arbeitsfähig ist. Bei voller Arbeits
fähig
keit in der angestammten Tätigkeit besteht ohne weiteres kein Renten
an
spruch (Urteil des Bundesgerichts 8C_786/2013
vom 14. Januar 2014 E. 4.2), wes
halb auf die Durchführung eines Einkommensvergleichs verzichtet werden kann.
Zusammenfassend ist somit davon auszugehen, dass es seit der letzten R
enten
prüfung im Januar 2016 beziehungsweise Mai 2017
weder zu einer wesentlichen Veränderung der
fest
gestellten
Befunde
noch zu einer wesentlichen Veränderung der Arbeitsfähigkeit gekom
men ist. Ein Revisionsgrund ist somit zu verneinen, womit von einem struktu
rierten Beweisverfahren abgesehen werden kann (vgl. BGE 141 V 281).
Der angefochtene Entscheid ist somit rechtens. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6.
6.1
Der
Beschwerdeführer beantragte die Gewährung der unentgeltlichen Prozess
führung
und Bestellung
der mandatierten Anwältin als
unentgeltliche Rechts
vertretung
(Urk. 1 S. 2 Ziff. 3).
6.2
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Verbeistän
dung
notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
6.3
Die unentgeltliche Rechtspflege kann nur gewährt werden, wenn die Rechts
vor
kehr nicht aussichtslos ist. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten (ex ante betrachtet) beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Ge
winnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 133 III 614 E. 5 mit Hinweisen).
6.4
Im vorliegenden Verfahren war im Wesentlichen lediglich die
Frage
, ob
eine wesentliche Veränder
ung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers
vor
liegt,
strittig.
Die vom Beschwerde
füh
rer
gegen die von der Beschwerdegegn
erin vorge
nom
mene Würdigung des
eingereichten
Gutachtens
vorgebrachten Einwände sind nicht stichhaltig und
der konstanten bundesgerichtlichen Rechtsprechung
wider
sprechend, so dass von einer erfolg
versprechenden Anfechtung der Verfügu
ng nicht die Rede sein kann. Der Beschwerdeführer
vermoc
hte weder darzutun, dass bei ihm
eine durch einen nachweisbaren Gesundheitsschaden verursachte wes
entliche Veränderung der Beurteilung der Arbeitsfähi
g
keit besteht, noch brachte er
weitere
relevante
Rügen vor.
Angesichts der klaren
Sach- und Rechtslage
sowie der entsprechenden konstan
ten bundesgerichtlichen Rechtsprechung
konnte der Beschwerdeführer
daher nicht ern
sthaft damit rech
nen, dass seine
Be
schwerde
gutgeheissen
würde. Sein
Begehren erweist sich daher als aus
sichts
los.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde als aussichtslos zu betrachten und das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung
und unentgeltliche Rechtsvertretung
aus diesem Grund abzuweisen.
7.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
des Bundesgesetzes über die Invaliden
versicherung, IVG) und auf
Fr.
7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie de
m
unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das G
eric
ht
beschliesst
:
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessfüh
rung
und unentgeltliche Rechtsvertretung
wird abgewiesen,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
7
00.-- werden
de
m Beschwerdeführer
auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden
de
m
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Susanne
Friedauer
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begrü
ndung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach