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**Case Identifier:** 38774134-9937-5eac-b175-4e8e95c06471
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-01-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 22.01.2013 I/1-2012/115
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-1-2012-115_2013-01-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2012/115

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 22.01.2013

Entscheiddatum: 22.01.2013

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 22.01.2013
Art. 29 Abs.1 StG (sGS 811.1) bzw. Art. 16 Abs. 1 DBG (SR 642.11). 
Gutschriften von Kapitalanlagen, die ähnlich einem Schneeballsystem 
funktionieren, sind Vermögensertrag und unterliegen der Besteuerung als 
Einkommen; es sind keine steuerfreien Kapitalgewinne aus Privatvermögen. 
Voraussetzung für die Besteuerung ist, dass die Erträge effektiv realisiert 
wurden und mehr als ein Jahr vor der Konkurseröffnung des Anlegers 
gutgeschrieben wurden (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 
22. Januar 2013, I/1-2012/115). 

Präsident Thomas Vögeli, hauptamtlicher Richter Ralph Steppacher, Mitglied Fritz 

Buchschacher; Gerichtsschreiberin Susanne Schmid Etter

 

X und YZ, Rekurrenten und Beschwerdeführer,

vertreten durch lic.iur. Jörg Frei, Rechtsanwalt, Kreuzackerstrasse 9, 9000 St. Gallen,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

und

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Abteilung 

Recht, Eigerstrasse 65, 3003 Bern, Beschwerdebeteiligte,

betreffend

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Nachsteuer (Kantons- und Gemeindesteuer sowie direkte Bundessteuer 2006 bis 2008)

 

Sachverhalt:

A.- X und YZ sind verheiratet und wohnen in D. Der Ehemann bezieht eine 

Invalidenrente, die Ehefrau ist unselbständig erwerbstätig. In der Steuererklärung für 

das Jahr 2007 deklarierten X und YZ beim Vermögen unter anderem ein Guthaben bei 

der A Ltd. in der Höhe von Fr. 35'310.-- ohne steuerbare Erträge. In der Folge wurden 

die Steuerpflichtigen für die Kantons- und Gemeindesteuern 2007 mit einem 

steuerbaren Einkommen von Fr. 96'300.-- und ohne steuerbares Vermögen sowie für 

die direkte Bundessteuer 2007 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 98'500.-- 

veranlagt. Das in der Steuererklärung für das Jahr 2008 deklarierte Guthaben bei der A 

Ltd. belief sich auf Fr. 44'561.--, erneut ohne steuerbaren Ertrag. Das Ehepaar Z wurde 

für die Staats- und Gemeindesteuern 2008 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 

97'100.-- und ohne steuerbares Vermögen sowie für die direkte Bundessteuer 2008 mit 

einem steuerbaren Einkommen von Fr. 96'600.-- veranlagt. Die Veranlagungen 

erwuchsen jeweils unangefochten in Rechtskraft.

B.- Am 15. Juli 2009 sperrte die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (nachfolgend: 

Finma) die Konten der A Ltd., Zweigniederlassung C (Hauptsitz British Virgin Islands), 

sowie jene der B GmbH mit Sitz in C. Am 3. Dezember 2009 wurde über die B GmbH 

und am 3. Mai 2010 über die A Ltd. aufsichtsrechtlich der Konkurs eröffnet. Gegen die 

für die beiden Firmen verantwortlichen Personen leitete die Staatsanwaltschaft C ein 

Strafverfahren wegen gewerbsmässigen Betrugs, qualifizierter Veruntreuung, 

Geldwäscherei und mehrfacher Urkundenfälschung ein. Anfangs 2010 übermittelte die 

Staatsanwaltschaft dem kantonalen Steueramt eine Liste von Anlegern, die 

Investitionen bei den genannten Gesellschaften getätigt hatten. Im Strafverfahren 

stellte sich heraus, dass die B GmbH Kundengelder entgegengenommen hatte, die sie 

im Devisenhandel einzusetzen versprach. Stattdessen wickelte sie Ein- und 

Auszahlungen nach einem schneeballähnlichen System ab, indem von den Kunden 

verlangte Auszahlungen aus akkumulierten Anlagegeldern und Geldern neu 

beigetretener Personen finanziert wurden. Mit Urteil des Kreisgerichts C vom 10. 

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Oktober 2011 wurden die Inhaber der B GmbH wegen gewerbsmässigen Betrugs, 

mehrfacher qualifizierter Veruntreuung, mehrfacher ungetreuer Geschäftsführung, 

mehrfacher Urkundenfälschung, Unterlassung der Buchführung, Misswirtschaft und 

Widerhandlung gegen das Bankengesetz zu mehrjährigen Gefängnisstrafen verurteilt.

Aus der Liste der Staatsanwaltschaft ergab sich, dass XZ bei der B GmbH diverse 

Einlagen getätigt und darauf Renditen erzielt hatte. Am 16. August 2011 leitete das 

kantonale Steueramt gegenüber X und YZ ein Nachsteuerverfahren ein. Es wurden 

nicht deklarierte steuerbare Einkünfte aus den Investitionen bei der B GmbH bzw. A 

Ltd. von Fr. 7'662.-- im Jahr 2006, von Fr. 17'315.-- im Jahr 2007 und von Fr. 596.-- im 

Jahr 2008 ermittelt. Mit Nachsteuerverfügungen vom 30. September 2011 wurden X 

und YZ für die Kantons- und Gemeindesteuern 2006 bis 2008 mit einer Nachsteuer 

samt Zins von Fr. 5'588.50 und für die direkte Bundessteuer 2006 bis 2008 mit einer 

Nachsteuer samt Zins von Fr. 1'683.55 veranlagt. Die dagegen am 18. Oktober 2011 

erhobenen Einsprachen wies das kantonale Steueramt mit Entscheid vom 24. Mai 2012 

ab.

C.- Gegen den Einsprache-Entscheid erhoben X und YZ mit Eingabe vom 21. Juni 

2012 Rekurs und Beschwerde bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, 

die Nachsteuerverfügungen seien vollumfänglich aufzuheben.

Mit Vernehmlassung vom 30. August 2012 beantragte die Vorinstanz die teilweise 

Gutheissung von Rekurs und Beschwerde. Mit Eingabe vom 29. November 2012 nahm 

der inzwischen beigezogene Vertreter der Rekurrenten und Beschwerdeführer dazu 

Stellung. Die Beschwerdebeteiligte liess sich nicht vernehmen.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung der Anträge wird, 

soweit notwendig, in den Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

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Rekurs- und Beschwerdeerhebung ist gegeben. Der Rekurs und die Beschwerde vom 

21. Juni 2012 sind rechtzeitig eingereicht worden. Sie erfüllen in formeller und 

inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 194 Abs. 1 des 

Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt: StG, bzw. Art. 140 Abs. 2 Bundesgesetzes über 

die direkte Bundessteuer, SR 642.11, abgekürzt: DBG; Art. 7 der Verordnung zum 

Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 41 lit. h Ziff. 1 und Art. 

48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf 

den Rekurs und die Beschwerde ist einzutreten.

2.- Zu prüfen ist vorab, ob die Voraussetzungen für die Erhebung einer Nachsteuer für 

die Jahre 2006 bis 2008 erfüllt sind.

a) Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismitteln, die der Steuerbehörde nicht 

bekannt waren, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine 

rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, so wird gemäss Art. 199 Abs. 1 StG bzw. 

Art. 151 Abs. 1 DBG die nicht erhobene Steuer samt Zins als Nachsteuer eingefordert. 

Hat der Steuerpflichtige Einkommen, Vermögen und Reingewinn in seiner 

Steuererklärung vollständig und genau angegeben und das Eigenkapital zutreffend 

ausgewiesen und haben die Steuerbehörden die Bewertung anerkannt, so kann keine 

Nachsteuer erhoben werden, selbst wenn die Bewertung ungenügend war (Art. 199 

Abs. 2 StG bzw. Art. 151 Abs. 2 DBG). Nicht bekannt sind Tatsachen und Beweismittel, 

wenn sie der Steuerbehörde im Zeitpunkt der Veranlagung bei Anwendung von 

gehöriger Sorgfalt nicht bekannt sein konnten. Die Veranlagungsbehörde darf 

grundsätzlich von der Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Steuerpflichtigen 

gemachten Angaben ausgehen und ist zu weitergehenden Untersuchungen nur 

verpflichtet, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Angaben 

unvollständig sein könnten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2A.108/2004 vom 

31. August 2004, E. 4.2). Eine aus Art. 176 Abs. 1 StG bzw. Art. 130 Abs. 1 DBG 

abzuleitende Pflicht der Steuerbehörden zur ergänzenden Untersuchung besteht dann, 

wenn die Steuererklärung Fehler enthält, die offensichtlich sind. Bei bloss erkennbaren 

Mängeln muss nicht davon ausgegangen werden, bestimmte Tatsachen oder 

Beweismittel seien den Behörden schon zur Zeit der Veranlagung bekannt gewesen 

bzw. es müsse diesen ein entsprechendes Wissen angerechnet werden (vgl. Vallender/

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Looser, in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Band I/2b, 2. Aufl. 2008, N 

8a zu Art. 151 Abs. 1 DBG mit Hinweisen auf die Rechtsprechung).

b) Die Steuerpflichtigen führten in den Steuererklärungen für die Jahre 2007 und 2008 

per 31. Dezember jeweils Guthaben bei der A Ltd. an (2007 Fr. 35'310.-- und 2008 Fr. 

44'561.10). Erträge wurden keine deklariert. In der Deklaration für das Jahr 2006 wurde 

noch kein entsprechendes Guthaben angegeben. Sowohl aus den Ausführungen der 

Steuerpflichtigen als auch jenen der Vorinstanz ist zu schliessen, dass es sich dabei 

um jene Anlagen handelt, die der Rekurrent und Beschwerdeführer bei der B GmbH 

getätigt hatte. Die beiden Firmen hatten denn auch dieselbe Adresse in C. Zum 

Zeitpunkt der Veranlagung der Steuerjahre 2006 bis 2008 hatte die Vorinstanz keine 

Kenntnis vom kriminellen Konstrukt, das sich hinter den genannten Gesellschaften 

verbarg. Mit den der Veranlagungsbehörde anfangs 2010 bekannt gewordenen 

Angaben zu den vom Rekurrenten und Beschwerdeführer bei der B GmbH in den 

Jahren 2006 bis 2008 getätigten Investitionen lagen für die Einleitung des 

Nachsteuerverfahrens ausreichende neue Hinweise dafür vor, dass die 

Steuerpflichtigen in den entsprechenden Steuerperioden ungenügend besteuert 

worden waren. Dementsprechend sind die Voraussetzungen gemäss Art. 199 Abs. 1 

StG bzw. Art. 151 Abs. 1 DBG für die Durchführung eines Nachsteuerverfahrens in den 

Jahren 2006 bis 2008 erfüllt und es kann eine Nachsteuer eingefordert werden, soweit 

die mit den umstrittenen Veranlagungen erfassten Erträge der B GmbH zugunsten des 

Rekurrenten und Beschwerdeführers steuerbar sind.

3.- Zu prüfen ist deshalb, ob es sich bei den Gutschriften der B GmbH zugunsten des 

Rekurrenten und Beschwerdeführers in den Jahren 2006 bis 2008 um steuerbare 

Erträge aus beweglichem Vermögen oder aber um (steuerfreie) Kapitalgewinne handelt 

(vgl. dazu nachfolgend E. 3b). Soweit es sich um steuerbare Erträge handelt ist zu 

klären, in welchem Zeitpunkt sie als zugeflossen gelten (vgl. dazu nachfolgend E. 3c) 

und ob ihnen Rückforderungsansprüche entgegenstehen (vgl. dazu nachfolgend E. 3d).

a) Die Rekurrenten und Beschwerdeführer machen zur Hauptsache geltend, die 

Geschäftsführer der A Ltd. seien des gewerbsmässigen Betrugs, der mehrfachen 

qualifizierten Veruntreuung etc. schuldig gesprochen worden. Von einer verbotenen 

Lotterie gemäss schweizerischem Lotteriegesetz, wozu Geldspiele im 

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Schneeballsystem zählten, sei im fraglichen Strafentscheid keine Rede. Sie seien 

davon ausgegangen, seriöse Anlagen in die Firma A Ltd. zu leisten. Die Gesellschaft 

habe ihnen Belege über diese Anlagen ausgestellt, ohne darin steuerbare Erträge 

aufzuführen. Diese Belege hätten sie der Steuererklärung beigelegt. Entgegen der 

Auffassung der Vorinstanz könne aus den Unterlagen der Strafbehörde nicht 

geschlossen werden, dass die angeblichen Beträge realisiert worden seien. Gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung müsse sich der Vermögensertrag effektiv realisiert 

haben. Dies sei dann der Fall, wenn die Leistung zufliesse oder eine Gutschrift erfolge, 

sofern die Forderung einbringlich sei. Die A Ltd. habe gegenüber ihnen keine Einkünfte 

ausgewiesen. Die rein fiktiven Zahlen in der Exceltabelle der Strafbehörde entsprächen 

nicht der Realität. Ihnen seien während des fraglichen Zeitraums keine Leistungen 

zugeflossen. Ob die auf dem Papier erfolgten Gutschriften einbringlich gewesen wären, 

wisse niemand.

b) aa) Gemäss Art. 29 Abs.1 StG bzw. Art. 16 Abs. 1 DBG unterliegen der 

Einkommenssteuer alle wiederkehrenden und einmaligen Einkünfte und insbesondere 

alle Erträge aus beweglichem Vermögen. Art. 33 Abs. 1 StG bzw. Art. 20 Abs. 1 DBG 

zählt diese nicht abschliessend ("insbesondere") auf. Es gehören dazu namentlich 

Zinsen aus Guthaben (lit. a), Erträge wie Dividenden und Gewinnanteile auf 

Beteiligungen (lit. c) und Einkünfte auf Anteilen an Anlagefonds (lit. e). Auch Erträge aus 

Geldanlagen aufgrund eines Verwaltungsauftrages bei einem Vermögensverwalter 

(Portfolio-Manager) oder bei einem anlagefondsähnlichen Unternehmen sind nach der 

Rechtsprechung steuerbares Einkommen. Steuerfrei sind lediglich die Kapitalgewinne 

bei der Veräusserung von Privatvermögen (Art. 33 Abs. 3 StG bzw. Art. 16 Abs. 3 

DBG), doch fehlt es an der Möglichkeit, Kapitalgewinne (Veräusserungsgewinne) von 

anlagefondsähnlichen Unternehmen dem Privatvermögen des Anlegers zuzurechnen, 

sofern die Anlage, bei deren Veräusserung der Gewinn erzielt worden ist, nicht im 

Namen und auf Rechnung oder aufgrund eines Treuhandverhältnisses auf Rechnung 

des Anlegers erfolgte (vgl. StE 2001 B 21.1 Nr. 10, E. 1, und Urteil des Bundesgerichts 

2A.146/2002 vom 13. Februar 2003, E. 2.3; ASA 66 S. 377 E. 2b).

Weil die Steuerfreiheit privater Kapitalgewinne in steuersystematischer Hinsicht eine 

Lücke darstellt, ist der Bereich der Steuerfreiheit mit Blick auf das 

Leistungsfähigkeitsprinzip möglichst eng zu halten. Dementsprechend sind 

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insbesondere die Begriffe des Vermögensertrags und der selbständigen 

Erwerbstätigkeit weit zu fassen. Jedenfalls ist der Begriff des privaten Kapitalgewinns 

nicht ausdehnend zu interpretieren (vgl. M. Reich, in: Kommentar zum Schweizerischen 

Steuerrecht, Band I/2a, 2. Aufl. 2008, N 52 zu Art. 16 DBG unter Hinweis auf BGE 115 

Ib 238). Zur Abgrenzung von Vermögensertrag und Kapitalgewinn ist grundsätzlich auf 

die wirtschaftliche Verursachung eines Wertzuflusses abzustellen. Ein Wertzufluss, der 

nicht auf die Nutzungsüberlassung von Vermögenswerten, sondern auf deren 

Veräusserung zurückzuführen ist, bildet keinen Vermögensertrag. Anlässlich der 

Veräusserung wird die Substanz nicht "ausgeliehen", sondern eingetauscht in einen 

anderen Vermögenswert. Bei der Veräusserung wird der einkommenssteuerrechtlich 

bis anhin unbeachtliche Mehrwert eines Vermögenswertes durch dessen Umwandlung 

in ein anderes Vermögensrecht realisiert, wobei der Veräusserungsbegriff mit Blick auf 

die Differenzierungsfunktion Vermögens-ertrag/Kapitalgewinn weit zu fassen ist (vgl. 

Reich, a.a.O., N 7 zu Art. 20 DBG).

bb) Die B GmbH ging nach einem schneeballähnlichen System vor. Sie fasste die ihr 

anvertrauten Kundengelder in einem Pool zusammen und wies gegenüber den 

Anlegern überhöhte Gewinne aus, die nicht (oder nur marginal) aus Devisenhandel 

stammten (vgl. Gläubigerzirkular Nr. 1 vom 17. Dezember 2009: Konkurseröffnung und 

Schuldenruf). Die von den Kunden verlangten Auszahlungen finanzierte sie aus den 

akkumulierten Anlagegeldern der bisherigen und neu beigetretenen Anleger. Es ist 

nicht nachgewiesen, dass die B GmbH die Vermögenswerte für den Rekurrenten und 

Beschwerdeführer in dessen Namen direkt oder aufgrund eines Treuhandverhältnisses 

auf dessen Rechnung anlegte. In den jeweiligen Kapitalanlageverträgen ist zwar die 

Rede davon, dass für den Kunden ein Konto zur Durchführung von Devisen-, Aktien-, 

Options- und ähnlichen Geschäften geführt werde. Ein solches Konto ist jedoch auf 

den jährlichen "Abrechnungen" nirgends aufgeführt.

Dementsprechend stellen die Gutschriften der B GmbH (in den Abrechnungen als 

"auszuzahlende Renditen" bezeichnet) zugunsten des Rekurrenten und 

Beschwerdeführers steuerbaren Vermögensertrag und nicht steuerfreien Kapitalgewinn 

im Sinn von 33 Abs. 3 StG bzw. Art. 16 Abs. 3 DBG dar. Auch das Bundesgericht ist im 

Übrigen in einem ähnlich gelagerten Fall trotz kritischer Stimmen in der Lehre zu keiner 

anderen Beurteilung gelangt (Urteil des Bundesgerichts 2C_351/2010 vom 6. Juli 2011, 

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E. 3). Das Bundesgericht hat festgehalten, solche Gewinngutschriften unterlägen als 

Vermögensertrag der Einkommenssteuer. Voraussetzung sei, dass sich der 

Vermögensertrag effektiv realisiert habe und dass die Erträge mehr als ein Jahr vor der 

Konkurseröffnung gutgeschrieben worden seien und damit nicht der Anfechtungsklage 

gemäss Art. 286 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SR 281.1, 

abgekürzt: SchKG) unterlägen.

c) Sodann ist zu prüfen, ob und wann diese Erträge realisiert worden sind.

aa) Einkommen gilt grundsätzlich als realisiert, wenn dem Steuerpflichtigen Leistungen 

zufliessen oder wenn er einen festen Rechtsanspruch erwirbt, über den er tatsächlich 

verfügen kann. In der Regel wird bereits der Forderungserwerb als einkommensbildend 

betrachtet, sofern die Erfüllung nicht als unsicher erscheint. Bei Ertrag aus 

Kapitalvermögen ist daher grundsätzlich auf den Zeitpunkt abzustellen, in dem die 

Leistung fällig wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2A.114/2001 vom 10. Juli 2001, in: 

StE 2001 B 21.1 Nr. 10, E. 3 mit Hinweis auf BGE 113 Ib 23 E. 2e). Im Zeitpunkt der 

Fälligkeit verwirklicht sich der Vermögenszuwachs und können die Anleger darüber 

verfügen, soweit die Forderung in diesem Zeitpunkt nicht unsicher erscheint, die 

Anleger auf den Vermögenszuwachs greifen können und nicht anzunehmen ist, dass 

die Auszahlung des Guthabens verweigert worden wäre, wenn die Anleger Zahlung 

verlangt hätten. Als Verfügung hat auch zu gelten, wenn die Anleger ihren Willen 

erkennbar in dem Sinn betätigen, ihre Ertragsguthaben für weitere Anlagen stehen zu 

lassen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2P.208/2002 vom 6. Februar 2003, E. 2.2.2). 

Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ändert an der Steuerbarkeit nichts, dass 

das den Gewinnausweisen zugrunde liegende Umverteilungsprinzip 

("Schneeballsystem") nichts mit den vereinbarten Anlagerichtlinien zu tun hat und 

widerrechtlich ist. Einkommen entsteht auch aus widerrechtlichen oder gar kriminellen 

Handlungen (Urteil des Bundesgerichts 2C_351/2010 vom 6. Juli 2011, E. 3). Ob der 

Ertrag steuerrechtlich als realisiert anzusehen ist, entscheidet sich danach, ob im 

Zeitpunkt der Gutschrift (noch) mit Zahlungen zu rechnen war (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 2A.181/2002 vom 27. Januar 2003, in: StE 2003 B 21.1 Nr. 11, E. 2.4). 

Es kann grundsätzlich nicht darauf ankommen, wie ein "Schneeballsystem" nach 

seinem Zusammenbruch – d.h. im Nachhinein – beurteilt wird (vgl. ASA 66 S. 377 E. 

4d; StE 2003 B 21.1 Nr. 11 E. 2c). Deshalb kann die Einkommensrealisierung bei 

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gutgeschriebenen, aber nicht ausbezahlten Erträgen nicht schon mit dem Argument 

verneint werden, der Betrüger verfüge nicht über genügend Mittel, um alle Anleger zu 

befriedigen, wenn diese auf ihrem Recht auf Auszahlung ihrer Erträge sowie auf 

Rückerstattung ihrer Einlagen beharren würden. Denn die Situation, dass die Anleger 

vollumfänglich und gleichzeitig ihre Gewinne und Guthaben ausbezahlt bzw. 

zurückerstattet haben wollen, tritt bei "Schneeballsystemen" regelmässig erst dann ein, 

wenn das System schon als solches entlarvt oder wegen fehlender Liquidität 

zusammengebrochen ist (vgl. Urteils des Bundesgerichts 2A.589/2003 vom 14. Januar 

2005, E. 2.2.2.1). Abgesehen davon können selbst solvente Schuldner (z.B. Banken) in 

Liquiditätsschwierigkeiten geraten, wenn sehr viele Gläubiger gleichzeitig Zahlung 

verlangen (vgl. Urteils des Bundesgerichts 2A.181/2002 vom 27. Januar 2003, E. 2.4).

Nach diesen Grundsätzen ist der dem Rekurrenten und Beschwerdeführer 

gutgeschriebene Zuwachs beim Vermögen als realisiert anzusehen. Die B GmbH 

bestätigte ihren Anlegern mit jährlichen Abrechnungen ihr Guthaben, das sich aus dem 

eingebrachten Kapital und den auszuzahlenden Renditen (Erträgen) zusammensetzte. 

Im Zeitpunkt dieser Bestätigungen hatte sich der Zuwachs verwirklicht und konnte der 

Rekurrent und Beschwerdeführer darüber verfügen, indem er das gutgeschriebene 

Geld ganz oder teilweise bezog oder für weitere Anlagen im Sinn des mit der B GmbH 

abgeschlossenen Vertrags stehen liess. Dass der Rekurrent und Beschwerdeführer 

über diese Mittel wirtschaftlich verfügen konnte und sie dementsprechend nicht rein 

fiktiv waren, sondern auf dem realen Hintergrund des Umverteilungsprinzips 

("Schneeballsystems") bestanden, belegen die von ihm getätigten Rückzüge von 

Fr. 5'202.00 im Jahr 2007 (dieses Geld wurde an die Fina Freizügigkeitsstiftung 

überweisen) und von Fr. 5'596.20 am 20. März 2009.

d) Schliesslich ist zu prüfen, ob der Besteuerung eine Verpflichtung des Rekurrenten 

und Beschwerdeführers zur Rückerstattung bezogener Gutschriften entgegensteht. 

Dabei ist denkbar, dass eine solche Verpflichtung in der Veranlagung selbst oder aber 

in deren Revision zu berücksichtigen ist.

Soweit dem Rekurrenten und Beschwerdeführer innerhalb der einjährigen Frist für eine 

paulianische Anfechtungsklage gemäss Art. 286 SchKG von einem Jahr vor Eröffnung 

des Konkurses über die B GmbH am 3. Dezember 2009 Erträge gutgeschrieben und 

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gegebenenfalls ausbezahlt worden sein sollten, sind sie in der umstrittenen 

Nachsteuerveranlagung nicht erfasst worden. Insoweit hat die Vorinstanz der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung Rechnung getragen, wonach sich allenfalls dann 

ein Widerspruch ergeben könnte, wenn Leistungen als Einkommen besteuert werden, 

welche aufgrund einer paulianischen Anfechtung der Rückforderung durch die 

Konkursmasse unterliegen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_351/2010 vom 6. Juli 

2011, E. 4.1 mit Hinweisen).

Den gutgeschriebenen und ausbezahlten Erträgen steht auch kein 

Rückforderungsanspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung im Sinn von Art. 62 ff. 

des Schweizerischen Obligationenrechts (SR 220, abgekürzt: OR) entgegen. Den 

Gutschriften liegt eine zwischen dem Rekurrenten und Beschwerdeführer und der B 

GmbH abgeschlossene Vereinbarung zugrunde. Die Gutschriften wurden gestützt auf 

diese Vereinbarung auf jährlichen Abrechnungen ausgewiesen. Damit erfolgten die 

Gutschriften und allfällige Auszahlungen nicht ohne Rechtsgrund, sondern gestützt auf 

einen zweiseitigen Vertrag, der von beiden Parteien gleich verstanden und vollzogen 

wurde (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2P.300/2003 vom 14. Januar 2005, E. 2.4.2.2). 

Auch soweit in den Gutschriften Leistungen erblickt werden, welche der Rückforderung 

auf dem Weg der paulianischen Anfechtung gemäss Art. 286 SchKG zugänglich sind, 

wird die Auffassung bestätigt, dass die Gutschriften nicht ohne Rechtsgrund erfolgten. 

Dieser Schluss ist auch aus der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu ziehen. 

Danach ist es unstatthaft, das zwischen der Kapitaleinlage und der Konkurseröffnung 

Geschehene als vollumfänglich fiktiv zu erklären und somit gleichsam ungeschehen zu 

machen. Dies werde insbesondere am Beispiel derjenigen Anleger deutlich, die noch 

vor Beginn der Frist für die paulianische Anfechtung von Art. 286 SchKG ihre 

vertragliche Beziehung beendeten und sich nicht nur ihre vertragsgemäss 

geschuldeten Erträge auszahlen, sondern auch ihre Kapitaleinlagen rechtzeitig 

zurückerstatten liessen. Solche Kunden haben sich aus dem – damals noch real 

existierenden – "Schneeballsystem" mit einem tatsächlichen und keineswegs bloss 

fiktiven Vermögenszuwachs zurückgezogen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2P.

300/2003 vom 14. Januar 2005, E. 2.4.1.1). Dass gegen den Rekurrenten und 

Beschwerdeführer Rückforderungsklagen erhoben und gar gutgeheissen worden 

wären, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht behauptet.

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e) Den von der Vorinstanz zusammen mit der Vernehmlassung eingereichten Akten ist 

zu entnehmen, dass der Rekurrent und Beschwerdeführer bei der B GmbH mehrere 

Kapitalanlageverträge abgeschlossen hat. Darin stellte er der B GmbH jeweils einen 

bestimmten Geldbetrag für die Dauer von einem Jahr zur Verfügung. Die vereinbarte 

garantierte Rendite betrug jeweils 7,5%. Hinzu kam eine anteilmässige Beteiligung an 

dem darüber hinausgehenden Gewinn. Aus den vorliegenden Verträgen und 

Abrechnungen ergibt sich folgendes Bild:

             

Vertragsdatum
02.11.200

6

26.11.200

7

27.11.200

7

27.11.200

7

29.05.200

8

20.03.200

8

Kapitalsumme
Fr. 

30'000.00

Fr. 

35'000.00

Fr. 

41'000.00

Fr. 

5'000.00

Fr. 

5'000.00

Fr. 

5'428.33

Abrechnungsdatu

m

26.11.200

7

25.11.200

8

31.12.200

8

31.12.200

8

25.11.200

8

20.03.200

9

Auszuzahlende 

Rendite

Fr. 

7'662.00

Fr. 

8'284.50

Fr. 

9'030.76
Fr. 428.33 Fr. 395.13 Fr. 167.87

Effektiv ausbezahlt
Fr. 

5'202.00
       

Fr. 

5'596.20

Steuerlich relevant sind jene Erträge, die dem Rekurrenten und Beschwerdeführer mehr 

als ein Jahr vor dem Konkurs der B GmbH, somit vor dem 3. Dezember 2008, 

ausbezahlt oder gutgeschrieben wurden. Im Jahr 2006 wurde kein Ertrag erzielt. Im 

Jahr 2007 wurde eine Rendite von Fr. 7'662.-- ausgewiesen. Im Jahr 2008 wurden dem 

Rekurrenten und Beschwerdeführer am 25. November 2008 Fr. 8'284.50 und Fr. 

395.13 als Rendite gutgeschrieben.

Da die in den angefochtenen Nachsteuerverfügungen für die Jahre 2006 bis 2008 

aufgerechneten Beträge von der Vorinstanz zeitlich falsch erfasst worden waren, sind 

Rekurs und Beschwerde entsprechend dem Antrag der Vorinstanz teilweise 

gutzuheissen und der angefochtene Einsprache-Entscheid vom 24. Mai 2012 sowie die 

diesem zugrunde liegenden Nachsteuerverfügungen vom 30. September 2011 

aufzuheben. In Anwendung von Art. 56 Abs. 2 VRP ist die Streitsache zu neuer 

Veranlagung der Nachsteuer im Sinn der Erwägungen an die Vorinstanz 

zurückzuweisen.

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Mangels gutgeschriebener Erträge ist für 2006 keine Nachsteuer zu erheben. Das 

steuerbare Einkommen für die Kantons- und Gemeindesteuern 2007 beträgt unter 

Berücksichtigung des erzielten Ertrags von Fr. 7'662.-- neu Fr. 104'100.-- (bei 

abzugsfähigen Krankheitskosten von Fr. 66.--), jenes für die direkte Bundessteuer 2007 

Fr. 106'200.--. Das steuerbare Vermögen bleibt unverändert bei Fr. 0.--. Im Jahr 2008 

betrugen die von der B GmbH abgerechneten Erträge insgesamt Fr. 8'679.63. Das 

steuerbare Einkommen für die Kantons- und Gemeindesteuern 2008 beträgt neu Fr. 

105'800.--, jenes für die direkte Bundessteuer 2008 Fr. 105'300.--. Das steuerbare 

Vermögen bleibt unverändert bei Fr. 0.--.

4.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten den Beteiligten je 

zur Hälfte aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP und Art. 144 Abs. 1 DBG). Angemessen ist 

eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- (vgl. Art. 144 Abs. 5 DBG in Verbindung mit Art. 

7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist bis zum Betrag von Fr. 600.-- zu verrechnen. Fr. 

200.-- sind den Rekurrenten und Beschwerdeführern zurückzuerstatten.

Bei diesem Verfahrensausgang ist keine ausseramtliche Entschädigung zuzusprechen 

(Art. 98  VRP).

 

 Entscheid:

1.    Der Rekurs und die Beschwerde werden teilweise gutgeheissen; der angefochtene

       Einsprache-Entscheid vom 24. Mai 2012 sowie die diesem zugrunde liegenden

       Nachsteuerverfügungen vom 30. September 2011 werden aufgehoben.

2.    Die Streitsache wird zu neuer Veranlagung der Nachsteuer (Kantons- und 

Gemeindesteuer

       sowie direkte Bundessteuer der Jahre 2007 und 2008) im Sinn der Erwägungen an 

die

bis

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       Vorinstanz zurückgewiesen.

3.    Die Rekurrenten und Beschwerdeführer bezahlen die amtlichen Kosten von 

Fr. 1'200.--

       zur Hälfte unter Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 800.-- bis zum 

Betrag von

       Fr. 600.--; die andere Hälfte der Kosten trägt der Staat.

4.    Die Finanzverwaltung wird angewiesen, den Rekurrenten und Beschwerdeführern

       Fr. 200.-- zurückzuerstatten.

5.    Es wird keine ausseramtliche Entschädigung zugesprochen.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 22.01.2013
	Art. 29 Abs.1 StG (sGS 811.1) bzw. Art. 16 Abs. 1 DBG (SR 642.11). Gutschriften von Kapitalanlagen, die ähnlich einem Schneeballsystem funktionieren, sind Vermögensertrag und unterliegen der Besteuerung als Einkommen; es sind keine steuerfreien Kapitalgewinne aus Privatvermögen. Voraussetzung für die Besteuerung ist, dass die Erträge effektiv realisiert wurden und mehr als ein Jahr vor der Konkurseröffnung des Anlegers gutgeschrieben wurden (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 22. Januar 2013, I/1-2012/115). 

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