# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ac5fcad0-56f2-59b1-92c4-b48482e5b022
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-06-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.06.2014 E-5761/2013
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5761-2013_2014-06-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-5761/2013 

 

 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  J u n i  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richter Markus König (Vorsitz), 

Richterin Sylvie Cossy, Richterin Gabriela Freihofer,    

Gerichtsschreiberin Eveline Chastonay. 

   Parteien 
 

A._______, 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Asyl;  

Verfügung des BFM vom 16. September 2013 / N (…). 

 

 

E-5761/2013 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin, eine Tigrinya mit letztem Wohnort B._______, 

verliess den Heimatstaat eigenen Angaben zufolge im September 2011 

und gelangte illegal nach C._______ in Sudan und von dort nach Khar-

tum, wo sie vier bis fünf Monate lang blieb. Am (…) Februar 2012 sei sie 

auf dem Luftweg nach Ägypten, von dort nach Deutschland und danach 

illegal in die Schweiz gereist, wo sie gleichentags ihr Asylgesuch stellte. 

Am 19. März 2012 wurde sie im Empfangs- und Verfahrenszentrum 

(EVZ) Basel zu ihrer Person, ihrer Reise und summarisch zu den Asyl-

gründen befragt. Am 19. März 2013 hörte das Bundesamt die Beschwer-

deführerin ausführlich zu ihren Fluchtgründen an.  

Zur Begründung des Asylgesuchs brachte die Beschwerdeführerin im 

Wesentlichen vor, sie habe nach Beendigung der Schulzeit nicht in den 

Militärdienst einrücken müssen weil sie ihre Familie habe unterstützen 

müssen und zudem bereits verlobt gewesen sei. Anfang 2007 habe sie 

geheiratet und danach mit ihrem Ehemann zusammen bei dessen Familie 

gewohnt. Im (…) 2007, (…) Monate nach ihrer Heirat, habe sie ihn das 

letzte Mal gesehen, bevor er sich unerlaubt von seiner Militäreinheit ent-

fernt habe und ins Ausland geflüchtet sei. Sie wisse nicht, wo er sich  

heute aufhalte. Sie sei daraufhin von Soldaten aufgesucht und nach dem 

Verbleib des Ehemannes befragt worden. Ausserdem habe sie einen 

Termin erhalten, an dem sie sich bei der Verwaltung hätte melden sollen. 

Im (…) 2009 habe man sie zur Zahlung von 50'000 Nafka aufgefordert. 

Vor Ablauf der Zahlungsfrist sei sie aus D._______ weggegangen. Un-

terwegs sei sie im Bus kontrolliert, nach Feststellung der offenen Zahlung 

festgenommen und dann nach E._______ gebracht worden. Dort sei sie 

ein Jahr und (…) Monate lang inhaftiert gewesen, bevor sie im (…) 2010 

nach F._______ überführt worden sei; hier habe sie ihre militärische Aus-

bildung beginnen müssen. Im (…) 2011 sei sie nach G._______ zu einem 

Arbeitseinsatz auf einer Plantage gebracht worden. Von dort aus sei ihr 

am (…) 2011 gemeinsam mit (…) anderen Frauen die Flucht gelungen. 

Zum Beleg ihrer Identität reichte die Beschwerdeführerin ihren eritrei-

schen Identitätsausweis zu den Akten.  

B.  

Mit Verfügung vom 16. September 2013 – eröffnet am 18. September 

2013 – lehnte das BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin mit der 

Begründung ab, ihre Vorbringen seien nicht glaubhaft ausgefallen. 

E-5761/2013 

Seite 3 

Gleichzeitig stellte das Bundesamt die Flüchtlingseigenschaft der Be-

schwerdeführerin wegen des Vorliegens subjektiver Nachfluchtgründe  

(illegale Ausreise im militärdienstpflichtigen Alter) fest ordnete die Vorin-

stanz die Wegweisung aus der Schweiz an, verfügte jedoch die vorläufige 

Aufnahme der Beschwerdeführerin wegen Unzulässigkeit des Vollzugs 

der Wegweisung.  

C.  

Mit Eingabe vom 11. Oktober 2013 liess die Beschwerdeführerin durch ih-

ren Rechtsvertreter beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhe-

ben. Die Ziffer 2 des Dispositivs der Verfügung sei aufzuheben und es sei 

ihr Asyl zu gewähren. In prozessualer Hinsicht wurde die Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung, der Verzicht auf das Erheben eines Kos-

tenvorschusses sowie die Beigabe des Rechtsvertreters als unentgeltli-

chen Rechtsbeistand beantragt.  

Mit der Beschwerde liess die Beschwerdeführerin eine Fotografie und ei-

ne Fürsorgebestätigung zu den Akten reichen. 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 18. Oktober 2013 verzichtete der Instrukti-

onsrichter auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und verfügte, über 

das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinn 

von Art. 65 Abs. 1 VwVG werde zu einem späteren Zeitpunkt befunden. 

Das Gesuch um Beigabe eines unentgeltlichen Anwalts gemäss Art. 65 

Abs. 2 VwVG wies der Instruktionsrichter ab.  

E.  

Am 21. Oktober 2013 lud der Instruktionsrichter die Vorinstanz ein, eine 

Vernehmlassung zur Beschwerde zu den Akten zu reichen. 

Das BFM hielt in seiner Stellungnahme vom 30. Oktober 2013 an seiner 

Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde.  

F.  

Die vorinstanzliche Stellungnahme wurde der Beschwerdeführerin unter 

Ansetzen einer Frist zu allfälligen Gegenäusserungen am 31. Oktober 

2013 zur Kenntnis gebracht. 

Die Beschwerdeführerin liess ihre Replik fristgerecht am 15. November 

2013 zu den Beschwerdeakten reichen. 

E-5761/2013 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 

den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bun-

desverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im 

Sinn von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist 

daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen ei-

nes Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerde-

führende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG, SR 142.31; Art. 83 Bst. d 

Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinn von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 

BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig 

entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 

BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch 

die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdi-

ges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 

Abs. 1 AsylG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden; als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des 

Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen 

E-5761/2013 

Seite 5 

psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist 

Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 1 und 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli-

chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz bezeichnete die Vorbringen als nicht glaubhaft, da  

diese Unstimmigkeiten hinsichtlich der letzten Kontakte der Beschwerde-

führerin zum Ehemann respektive der Informationen zu dessen Verbleib 

enthalten würden. Ausserdem habe sie unterschiedliche Angaben zu den 

Gründen gemacht, die ihre Einberufung ins Militär nach der elften Schul-

klasse verhindert haben solle. Schliesslich seien auch die Aussagen  

widersprüchlich geblieben, zu welchem Zeitpunkt sie nach dem Ver-

schwinden des Ehemannes von den Beamten aufgesucht worden sei. Die 

Gesamtwürdigung dieser Ungereimtheiten und Widersprüche führe zum 

Schluss, dass die Beschwerdeführerin das Geschilderte nicht oder nicht 

in dem dargelegten Kontext erlebt habe, weshalb eine Asylgewährung 

ausgeschlossen sei.  

4.2 Auf Beschwerdeebene wird geltend gemacht, zwei der drei von der 

Vorinstanz zur Begründung der Unglaubhaftigkeit der Vorfluchtgründe 

verwendete Argumente würden sich bei näherer Betrachtung als unzutref-

fend erweisen; einzig eine zeitliche Angabe im Zusammenhang mit der 

Suche nach dem Ehemann sei widersprüchlich ausgefallen, die zweite in 

diesem Kontext genannte behördliche Kontaktnahme habe sie dann 

übereinstimmend auf (…) 2008 datiert. Ausschlaggebend sei vorliegend 

letztlich, dass die Beschwerdeführerin selbst von den Behörden verfolgt 

worden sei, nachdem ihr Ehemann desertiert sei und sich illegal ausser 

Landes begeben habe. Sie sei deswegen auf der Flucht festgenommen 

und in der Folge unverhältnismässig lange inhaftiert worden. Die Flucht-

gründe habe die Beschwerdeführerin klar, detailreich und stichhaltig be-

schrieben. Ihre Flüchtlingseigenschaft sei damit nachgewiesen, weshalb 

ihr auch Asyl zu gewähren sei.  

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Seite 6 

Zum Beleg des Militärdienstes in F._______ – und der damit verbunde-

nen staatlichen Verfolgungssituation – wurde zudem eine Fotografie ein-

gereicht, welches die Beschwerdeführerin mit anderen Soldatinnen in 

Uniform zeigt. 

5.  

5.1 Asylvorbringen sind nach Lehre und Praxis glaubhaft gemäss Art. 7 

AsylG, wenn sie genügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel 

sind (vgl. zum Ganzen BVGE 2013/11 E. 5.1 m.w.H.); sie dürfen sich 

nicht in vagen Schilderungen erschöpfen oder den Tatsachen oder der 

allgemeinen Erfahrung widersprechen, und sie dürfen nicht widersprüch-

lich sein oder der inneren Logik entbehren. Darüber hinaus muss die 

asylsuchende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbeson-

dere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder 

verfälschte Beweismittel abstützt (vgl. Art. 7 Abs. 3 AsylG), wichtige Tat-

sachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Lauf des Verfahrens 

Vorbringen auswechselt oder unbegründet nachschiebt, mangelndes Inte-

resse am Verfahren zeigt oder die nötige Mitwirkung verweigert. Glaub-

haftmachen bedeutet – im Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduzier-

tes Beweismass und lässt Raum für gewisse Einwände und Zweifel an 

den Vorbringen der asylsuchenden Person. Eine Behauptung gilt bereits 

als glaubhaft gemacht, wenn das Gericht von ihrer Wahrheit nicht völlig 

überzeugt ist, sie aber überwiegend für wahr hält, obwohl nicht alle Zwei-

fel beseitigt sind. Für das Glaubhaftmachen reicht es demgegenüber 

nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdi-

gung der gesamten Aspekte wesentliche und überwiegende Umstände 

gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung sprechen. Entscheidend 

ist im Sinn einer Gesamtwürdigung, ob die Gründe, die für die Richtigkeit 

der Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht; dabei ist 

auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen. 

5.2 Die Argumentation des BFM hinterlässt diesbezüglich nach Durch-

sicht der Akten einen wenig überzeugenden Eindruck: 

5.2.1 Die von der Vorinstanz erwähnten Aussagewidersprüche hinsicht-

lich des letzten Kontakts mit dem Ehemann vor dessen Desertion sowie 

der Begründung für den vorübergehenden Aufschub der Militärdienstleis-

tungspflicht erweisen sich bei näherer Betrachtung der Protokollstellen 

als marginal, soweit überhaupt Unstimmigkeiten feststellbar sind (vgl. 

hierzu die ausführlichen und überzeugenden Ausführungen im Rechtsmit-

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Seite 7 

tel der Beschwerdeführerin, auf die der Einfachheit halber verwiesen 

werden kann [vgl. Beschwerde S. 5–7]).  

5.2.2 Wie in der Beschwerde sodann weiter zu Recht ausgeführt wird, 

muss sich die Beschwerdeführerin einzig eine Zeitangabe als ungenau 

formuliert vorwerfen lassen: So sagte sie im EVZ, die Soldaten hätten sie 

im (…) 2007 und ungefähr im (…) 2008 bei ihr zu Hause nach dem 

Verbleib des Ehemannes gefragt (vgl. Protokoll EVZ S. 7); während der 

ergänzenden Anhörung sprach sie davon, etwa ein Jahr nach seiner 

Flucht – also im (…) 2008 – seien "die Behörden" (auf Nachfrage: "Leute 

von der Verwaltung") zu ihr gekommen und hätten nach ihm gefragt (vgl. 

Protokoll Anhörung zu den Asylgründen S. 7).  

Allerdings ist auch hier bei näherer Betrachtung festzuhalten, dass der 

vermeintlich klare Widerspruch insofern nicht eindeutig ist, als die Be-

schwerdeführerin bei der Erstbefragung ausführte, es seien an diesen 

zwei Daten Soldaten der Einheit ihres Ehemannes gekommen, später 

habe sie entsprechenden Kontakt mit der "Verwaltung" gehabt (vgl. Pro-

tokoll EVZ S. 7: "Später lief es über die Verwaltung"). Es kann nicht aus-

geschlossen werden, dass sie bei der zweiten Anhörung – die genau ein 

Jahr nach der Summarbefragung stattfand – zunächst nur die eigentliche 

behördliche (Verwaltung) Suche nach dem Ehemann beschrieb. Auf Vor-

halt der angeblich unterschiedlichen Schilderung gab sie denn auch zu 

Protokoll: "Das ist beides richtig. Zuerst kamen Leute aus seiner Einheit. 

Aber damals machten sie mir kein Problem. Sie fragten mich, ob mein 

Mann da ist. Erst ein Jahr später, nach seiner Ausreise, kamen die Be-

hörden" (vgl. Protokoll Anhörung zu den Asylgründen S. 15). 

5.3 Bei Durchsicht der beiden Befragungsprotokolle der Beschwerdefüh-

rerin ist festzustellen, dass ihre Angaben im Übrigen widerspruchfrei und 

von einer Vielzahl von Realitätskennzeichen geprägt sind. Die Schilde-

rungen sind namentlich substanziiert und plausibel; sie sind mit den dem 

Gericht zur Verfügung stehenden Länderinformationen vereinbar und hin-

terlassen einen authentischen, lebensechten Eindruck. Insbesondere die 

Beschreibung der über ein Jahr lang andauernden Haft unter schwierigs-

ten Bedingungen erfolgte in einer Art und Weise, die persönliche Betrof-

fenheit spürbar werden lässt. Hinzu kommt, dass auf Beschwerdeebene 

eine Fotografie zu den Akten gereicht wurde, welche die Beschwerdefüh-

rerin mit anderen Soldatinnen in militärischer Kleidung zeigt.  

E-5761/2013 

Seite 8 

5.4 Das Bundesverwaltungsgericht kommt bei der geschilderten Akten-

lage zum Schluss, dass es der Beschwerdeführerin gelungen ist, ihre 

Asylgründe glaubhaft zu machen. 

6.  

6.1 Vor dem Hintergrund der von der vormaligen Schweizerischen Asylre-

kurskommission (ARK) begründeten Rechtsprechung, die vom Bundes-

verwaltungsgericht fortgeführt wird, ist festzustellen, dass Dienstverwei-

gerung und Desertion in Eritrea unverhältnismässig streng bestraft wer-

den, mithin diese Bestrafung als politisch motiviert einzustufen ist (abso-

luter Malus; vgl. zum Ganzen auch Entscheidungen und Mitteilungen der 

ARK [EMARK] 2006/3). Demzufolge sind Personen, die begründete 

Furcht haben, einer solchen Bestrafung ausgesetzt zu werden, als Flücht-

linge im Sinn von Art. 1A Abs. 2 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 3 Abs. 1–3 

AsylG anzuerkennen. 

6.2 Nach dem Gesagten hätte die Beschwerdeführerin im Fall ihrer Rück-

kehr in den Heimatstaat begründete Furcht vor flüchtlingsrechtlich rele-

vanten Nachteilen. Aus ihren Akten ergeben sich auch keine Hinweise auf 

das Vorliegen von Asylausschlussgründen. 

6.3 Die Beschwerde ist deshalb gutzuheissen. Das BFM ist anzuweisen, 

der Beschwerdeführerin in der Schweiz Asyl zu gewähren und alle mit 

dieser Anweisung nicht vereinbaren Dispositivziffern der Verfügung vom 

16. September 2013 aufzuheben.  

7.  

7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). Das Gesuch um Gewährung der unentgelt-

lichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG wird damit gegen-

standslos. 

7.2 Obsiegende Parteien haben Anspruch auf eine Parteientschädigung 

für die ihnen erwachsenen notwendigen Kosten (Art. 64 Abs. 1 VwVG; 

Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 

Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 

173.320.2]). Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote zu den Akten ge-

reicht, weshalb der notwendige Vertretungsaufwand aufgrund der Akten 

zu bestimmen ist (Art. 14 Abs. 2 VGKE). Die von der Vorinstanz auszu-

richtende Parteientschädigung ist unter Berücksichtigung der massge-

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Seite 9 

benden Bemessungsfaktoren auf insgesamt Fr. 1'500.– (inklusive sämtli-

cher Auslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen. 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen. 

2.  

Das BFM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin Asyl in der Schweiz 

zu gewähren und alle mit dieser Anweisung nicht vereinbaren Dispositiv-

ziffern der Verfügung vom 16. September 2013 aufzuheben. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.  

Das BFM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin eine Partei-

entschädigung in Höhe von Fr. 1'500. – auszurichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die kantona-

le Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

 

Markus König Eveline Chastonay 

 

 

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