# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 42514274-dca4-5757-a571-c50fded3052c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-11-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.11.2010 C-8377/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-8377-2008_2010-11-11.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-8377/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 1 .  N o v e m b e r  2 0 1 0

Richter Beat Weber (Vorsitz), Richter Vito Valenti, 
Richter Stefan Mesmer, 
Gerichtsschreiber Daniel Golta.

A._______, 
(wohnhaft in Bosnien und Herzegowina)
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.

Invalidenrente; Verfügung der IVSTA vom 
10. November 2008.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-8377/2008

Sachverhalt:

A.
A._______ (im Folgenden: Beschwerdeführerin)  ist  Staatsangehörige 
von Bosnien und Herzegowina und wurde 1967 geboren. Sie besuchte 
die  Mittelschule  und  wurde  zur  Textilfachfrau  ausgebildet.  In  den 
Jahren 1988  bis  1994  arbeitete  sie  in  der  Schweiz  als  Presserin  in 
einer Gummifabrik  und bezog danach bis Januar 1995 Arbeitslosen-
gelder. In  dieser  Zeit entrichtete  sie Beiträge an die Schweizerische 
Alters-,  Hinterbliebenen-  und  Invalidenversicherung  (AHV/IV).  Wäh-
rend ihrer ersten Schwangerschaft erlitt sie 1988 einen epileptischen 
Grand-mal-Anfall,  danach weitere  bis  1990. Am 11. Dezember  1992 
wurde sie wegen eines erneuten Grand-Mal-Anfalls hospitalisiert, und 
wurden  eine  bekannte  Grand-mal-Epilepsie  und  eine  Atrophie  der 
rechten Grosshirnhemisphäre diagnostiziert. Wegen dieser Leiden hat 
sie  seit  Februar  1994  aus  gesundheitlichen  Gründen  nicht  mehr 
gearbeitet,  sondern  nur  noch  den  Haushalt  geführt.  1995  zog  die 
Beschwerdeführerin  nach  Bosnien  und  Herzegowina  zurück,  wo  sie 
finanziell  durch  ihre  Familie  unterstützt  wird  (vgl. die  nachfolgend 
aufgeführten  Akten  der  IV-Stelle  für  Versicherte  im  Ausland  [im 
Folgenden: IVSTA bzw. Vorinstanz] aus der mit der 1. Vernehmlassung 
eingereichten Dossierversion 1 [im Folgenden: IV-1] bzw. aus der mit 
Eingabe vom 11. November 2009 eingereichten Dossier-Version 2 [im 
Folgenden: IV-2]: IV-1/1, 10-12, 15, 24, 39; IV-2/2, 22, 31).

B.
B.a Am  12.  Dezember  2006  meldete  sich  die  Beschwerdeführerin 
beim Versicherungsträger von Bosnien und Herzegowina zum Bezug 
einer schweizerischen Invalidenrente an (IV-1/1).

B.b In seiner ersten Stellungnahme vom 29. Januar 2008 attestierte 
Dr. B._______  (Facharzt  für  Neurologie)  vom Regionalen  Ärztlichen 
Dienst  Rhone  (im  Folgenden:  RAD)  der  Beschwerdeführerin  als 
Hauptdiagnose eine Grand-mal-Epilepsie und als weitere Diagnose mit 
Auswirkungen  auf  die  Arbeitsfähigkeit  eine  depressive  Störung  mit 
Verhaltensstörungen (IV-1/17, im Folgenden: 1. RAD-Stellungnahme). 
Er empfahl, die Stellungnahme eines Psychiaters einzuholen.

B.c Mit der zweiten RAD-Stellungnahme vom 13. März 2008 empfahl 
Dr.  C._______  (Facharzt  für  Psychiatrie  und  Psychotherapie)  ein 

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psychiatrisches Gutachten in der Schweiz erstellen zu lassen (IV-1/19, 
im Folgenden: 2. RAD-Stellungnahme).

B.d In  seinem  Gutachten  vom  29.  August  2008  (IV-1/24,  im 
Folgenden:  Gutachten)  attestierte  Dr.  D._______  (Facharzt  für 
Psychiatrie  und  Psychotherapie,  im  Folgenden:  Gutachter)  der  Be-
schwerdeführerin  ab Anfang  bzw. Frühjahr  2006 aus  psychiatrischer 
Sicht  in  der  bisherigen  Tätigkeit  und  in  allfälligen  angepassten  Ver-
weisungstätigkeiten  eine  Arbeitsunfähigkeit  von  ca.  25%.  In  der 
Haushaltsführung sei die Beschwerdeführerin nicht eingeschränkt.

B.e In der dritten RAD-Stellungnahme vom 19. September 2008 (IV-
1/26, im Folgenden: 3. RAD-Stellungnahme) attestierte Dr. C._______ 
als  Hauptdiagnosen  eine  organische  Persönlichkeitsstörung  (ICD-10 
F07.0,  alte  Terminologie:  psychoorganisches  Syndrom)  und  eine 
Grand-mal-Epilepsie  (ICD-10  G40.6)  und  ab  1.  März  2006  eine 
Arbeitsunfähigkeit von 25% in der bisherigen und in einer angepassten 
Verweisungstätigkeit sowie eine volle Leistungsfähigkeit im Haushalt.

B.f Ausgehend  von  dieser  Beurteilung  stellte  die  IVSTA  der 
Beschwerdeführerin  mit  Vorbescheid  vom  25.  September  2008  (IV-
1/27) die Abweisung ihres Leistungsbegehrens in Aussicht.

B.g Am 20. Oktober  2008  erklärte  sich  die  Beschwerdeführerin  mit 
dem  Vorbescheid  nicht  einverstanden  und  ersuchte  um  nochmalige 
Überprüfung ihres Gesuches, da sie krank und arbeitsunfähig sei (IV-
1/39).

B.h Am 10. November  2008  verfügte  die  IVSTA die  Abweisung des 
Leistungsbegehrens (vgl. IV-1/40).

C.
C.a Gegen  diese  Verfügung  erhob  die  Beschwerdeführerin  am  16. 
Dezember  2008  Beschwerde  beim  Bundesverwaltungsgericht  und 
beantragte  die  Zusprache  einer  Invalidenrente,  eventualiter  die 
Aufhebung  der  angefochtenen  Verfügung  und  die  Rückweisung  der 
Sache an die Vorinstanz zum neuen Entscheid darüber. Zusammen mit 
der Beschwerde reichte sie diverse medizinische Unterlagen ein.

C.b Unter  Beilage  der  Dossierversion  1  beantragte  die  IVSTA  mit 
Vernehmlassung  vom 18. Mai  2009  die  Abweisung  der  Beschwerde 
und  die  Bestätigung  der  angefochtenen  Verfügung. Zur  Begründung 

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führte sie aus, dass der RAD am 11. Mai 2009 (IV-1/44, im Folgenden: 
4. RAD-Stellungnahme) unter Berücksichtigung der neu eingereichten 
medizinischen Unterlagen Stellung genommen und erklärt habe, dass 
unverändert  an  der  psychiatrischen  Beurteilung  von  Dr.  D._______ 
vom 29.  August  2008  festgehalten  werden  könne. Die  Beschwerde-
führerin sei somit aufgrund leichter, psychoorganischer Beschwerden 
sowohl  in  ihrer  bisherigen  Tätigkeit  als  Fabrikarbeiterin  als  auch  in 
leichteren  Verweisungstätigkeiten  seit  dem  1.  März  2006  zu  25% 
arbeitsunfähig.

C.c Mit  Zwischenverfügung vom 28. Mai  2009 forderte  das Bundes-
verwaltungsgericht die Beschwerdeführerin auf, bis zum 29. Juni 2009 
einen  Kostenvorschuss  von  Fr.  300.-  zu  leisten  und  eine  Replik 
einzureichen.

C.d Die Beschwerdeführerin leistete den Kostenvorschuss am 29. Mai 
2009. Eine Replik reichte sie nicht ein.

C.e Am  9.  Juli  2009  schloss  das  Bundesverwaltungsgericht  den 
Schriftenwechsel. 

C.f Am 4. November 2009 forderte das Bundesverwaltungsgericht die 
IVSTA dazu auf, bestimmte Dokumente nachzureichen.

C.g Am  11.  November  2009  stellte  die  IVSTA dem  Bundesverwal-
tungsgericht einen erneuten Ausdruck ihrer Akten (Dossierversion 2) 
zu.

D.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten 
wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen 
eingegangen. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 17.  Juni 
2005 (VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 
69  Abs.  1  Bst.  b  des  Bundesgesetzes  vom 19.  Juni  1959  über  die 
Invalidenversicherung  (IVG,  SR  831.20)  sowie  Art.  5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20.  Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 

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(VwVG,  SR  172.021)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der IVSTA. 
Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor.

1.2 Nach  Art.  37  VGG  richtet  sich  das  Verfahren  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht  nach  dem VwVG,  soweit  das  VGG nichts 
anderes bestimmt. Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. d bis 

VwVG  keine  Anwendung  in  Sozialversicherungssachen,  soweit  das 
Bundesgesetz  vom 6. Oktober  2000  über  den  Allgemeinen  Teil  des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist.

2.
2.1 Die  Beschwerdeführerin  hat  am  vorinstanzlichen  Verfahren  teil-
genommen; sie ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein schutzwürdiges Interesse an deren Anfechtung (Art. 59 ATSG). Er 
ist daher zur Beschwerde legitimiert.

2.2 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht 
und  der  Kostenvorschuss  fristgerecht  geleistet  wurde,  ist  auf  die 
Beschwerde einzutreten (60 ATSG, Art. 52 VwVG und Art. 63 Abs. 4 
VwVG).

3.
3.1 Die  Beschwerdeführerin  ist  Staatsangehörige  von  Bosnien  und 
Herzegowina,  wo  sie  heute  lebt.  Da  die  Schweiz  mit  diesem Nach-
folgestaat  des  ehemaligen  Jugoslawiens  kein  neues  Abkommen 
betreffend  Sozialversicherungen  abgeschlossen  hat,  bleiben  die  Be-
stimmungen  des  Abkommens  zwischen  der  Schweizerischen  Eidge-
nossenschaft  und  der  Föderativen  Volksrepublik  Jugoslawien  über 
Sozialversicherung  vom 8.  Juni  1962  (SR 0.831.109.818.1)  auf  den 
vorliegenden Fall anwendbar (BGE 126 V 203 E. 2b, BGE 122 V 382 
E. 1, BGE 119 V 101 E. 3). Demnach bestimmt sich die Frage, ob und 
gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistungen der schweizerischen 
Invalidenversicherung  besteht,  vorliegend  allein  aufgrund  der 
schweizerischen  Rechtsvorschriften  (vgl.  Art.  1,  2  und  4  des 
Abkommens).

3.2 In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen 
Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen 
führenden Tatbestandes Geltung haben, wobei nach ständiger Praxis 
auf  den  im Zeitpunkt  des  Erlasses des angefochtenen Verwaltungs-
aktes eingetretenen Sachverhalt abgestellt wird (BGE 130 V 329, BGE 

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129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für 
die  Zeit  vor  einem  Rechtswechsel  aufgrund  der  bisherigen  und  ab 
diesem Zeitpunkt nach den in Kraft stehenden Normen zu prüfen (pro 
rata temporis; vgl. BGE 130 V 445). Daher sind hier die ab 1. Januar 
2003  geltenden  Bestimmungen  des  ATSG  anwendbar.  Bei  den 
materiellen  Bestimmungen  des  IVG  und  der  Verordnung  über  die 
Invalidenversicherung  vom  17.  Januar  1961  (IVV,  SR  831.201)  ist 
daher  auf  die  Fassung  gemäss  den  am  1.  Januar  2004  in  Kraft 
getretenen  Änderungen (4. IV-Revision; AS 2003 3837)  abzustellen. 
Soweit ein Rentenanspruch ab dem 1. Januar 2008 zu prüfen ist, sind 
weiter  die  mit  der  5.  IV-Revision  zu  diesem  Zeitpunkt  in  Kraft  
getretenen Gesetzes- und Verordnungsänderungen zu beachten (AS 
2007 5129 und AS 2007 5155).

4.  
4.1 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerde-
verfahrens  die  Verletzung  von  Bundesrecht  unter  Einschluss  des 
Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
sowie die Unangemessenheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG).

4.2 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die 
ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe des Arztes oder  der Ärztin  ist  es dabei,  den 
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen,  in 
welchem Umfang  und  bezüglich  welcher  Tätigkeiten  die  versicherte 
Person arbeitsunfähig  ist. Im Weiteren  sind  die  ärztlichen  Auskünfte 
eine  wichtige  Grundlage  für  die  Beurteilung  der  Frage,  welche 
Arbeitsleistungen  der  Person noch  zugemutet  werden  können  (BGE 
125 V 256 E. 4 mit Hinweisen). Die - arbeitsmedizinische - Aufgabe der 
Ärzte und Ärztinnen besteht darin, sich dazu zu äussern, inwiefern die 
versicherte  Person  in  ihren  körperlichen  oder  geistigen  Funktionen 
leidensbedingt  eingeschränkt  ist.  Im  Vordergrund  stehen  dabei  vor 
allem jene Funktionen, welche für  die nach der  Lebenserfahrung im 
Vordergrund stehenden Arbeitsmöglichkeiten der versicherten Person 
wesentlich  sind  (so  etwa,  ob  diese  sitzend  oder  stehend,  im Freien 
oder  in  geheizten Räumen arbeiten  kann oder  muss,  ob sie  Lasten 
heben  und  tragen  kann).  Die  Frage,  welche  konkreten  beruflichen 
Tätigkeiten  auf  Grund  der  medizinischen  Angaben  und  unter 
Berücksichtigung der übrigen Fähigkeiten der versicherten Person in 

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Frage kommen, ist demgegenüber nicht von der Ärztin oder dem Arzt, 
sondern  von  der  Verwaltung  bzw.  von  der  Berufsberatung  zu 
beantworten (vgl. Urteil  des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 
457/04  vom 26.  Oktober  2004,  in:  SVR  2006  IV  Nr. 10,  E.  4.1  mit 
Verweis auf BGE 107 V 20 E. 2b). Hinsichtlich des Beweiswertes eines 
Arztberichtes  ist  entscheidend,  ob  der  Bericht  für  die  streitigen 
Belange umfassend ist,  auf  allseitigen Untersuchungen beruht,  auch 
die  geklagten Beschwerden berücksichtigt,  in  Kenntnis  der  Vorakten 
(Anamnese)  abgegeben  worden  ist,  in  der  Darlegung  der 
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet  und  ob  die  Schlussfolgerungen  der  Expertinnen  und 
Experten begründet sind (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a und E. 3b/cc mit 
Hinweisen).

5.
5.1 Im vorliegenden Verfahren ist streitig und vom Bundesverwaltungs-
gericht zu prüfen, ob die IVSTA zu Recht einen Rentenanspruch der 
Beschwerdeführerin verneint hat.

5.2 Die Voraussetzung der - noch nach altem Recht zu beurteilenden - 
Mindestbeitragsdauer von zwölf Monaten (vgl. Art. 36 Abs. 1 IVG in der 
bis 31. Dezember 2007 geltenden Fassung) ist vorliegend erfüllt (vgl. 
IV-2/21  f.). Es  bleibt  daher  zu  prüfen,  ob die  Beschwerdeführerin  in 
rentenrelevantem Ausmass invalid ist.

5.3 Bei  der  Beurteilung  eines  Falles  stellt  das  Sozialversicherungs-
gericht  grundsätzlich  auf  den  bis  zum  Zeitpunkt  des  Erlasses  der 
streitigen  Verfügung  (hier  die  angefochtene  Verfügung  vom  10. 
November  2008)  eingetretenen  Sachverhalt  ab  (BGE  131  V  243  E. 
2.1).

5.4 Der Zeitpunkt des Eintritts der Invalidität beurteilt sich nach Art. 29 
Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 geltenden Fassung) bzw. 
Art. 28 Abs. 1 IVG (in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung). Der 
Rentenanspruch  entsteht  frühestens  in  dem  Zeitpunkt,  in  dem  der 
Versicherte mindestens zu 40% bleibend erwerbsunfähig geworden ist 
(Dauerinvalidität,  Art.  7  ATSG)  oder  während  eines  Jahres  ohne 
wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40% arbeits- 
unfähig  war  (lang  dauernde  Krankheit  bzw.  labiler  Gesundheits-
zustand, Art. 6 ATSG, vgl. BGE 121 V 264 E. 5 und 6). Für Versicherte 
mit Wohnsitz im Ausland gelten besondere Regelungen (vgl. unten E. 
5.7).

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5.5 Gemäss dem 2001 bereits geltenden und per 31. Dezember 2007 
aufgehobenen Art. 48 Abs. 2 IVG werden, wenn sich ein Versicherter 
mehr als zwölf Monate nach dem Entstehen des Anspruchs auf eine 
Invalidenrente anmeldet, Leistungen nur für die zwölf der Anmeldung 
vorangegangenen Monate ausgerichtet (erster Satz). Weiter gehende 
Nachzahlungen  werden  nur  erbracht,  wenn  der  Versicherte  den  an-
spruchsbegründenden  Sachverhalt  nicht  kennen  konnte  und  die 
Anmeldung  innert  zwölf  Monaten  seit  Kenntnisnahme  vornimmt 
(zweiter Satz). Da die Anmeldung des Leistungsanspruchs vor dem 1. 
Januar  2008  erfolgt  ist  (vgl.  oben  Bst.  B.a)  kommt  betreffend  die 
Wartefrist  der  obgenannte  Art.  48  Abs. 2  IVG zur  Anwendung (und 
nicht Art. 29 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung) 
(vgl. Urteil  des Bundesgerichts 8C_48/2009 vom 28. April  2009 E. 4 
und 5.1). 

5.6 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG (ab 1. Januar 2008: Art. 28 Abs. 2 IVG) 
besteht bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70% Anspruch auf 
eine  ganze  Rente,  bei  einem  Invaliditätsgrad  von  mindestens  60% 
Anspruch  auf  eine  Dreiviertelsrente,  bei  einem  Invaliditätsgrad  von 
mindestens  50%  Anspruch  auf  eine  halbe  Rente,  bei  einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente. 
Für  Versicherte  mit  Wohnsitz  im  Ausland  gelten  besondere 
Regelungen (vgl. unten E. 5.7).

5.7 Gemäss Art. 28 Abs. 1ter IVG (in der vom 1. Januar 2003 bis 31. 
Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung)  beziehungsweise 
Art.  29  Abs.  4  IVG  (in  der  seit  1.  Januar  2008  gültigen  Fassung) 
werden  Renten,  die  einem  Invaliditätsgrad  von  weniger  als  50% 
entsprechen, nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und 
gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Nach 
der  bundesgerichtlichen  Rechtsprechung  zu  Art.  28  Abs.  1 ter IVG 
entsteht bei Versicherten im Ausland der Rentenanspruch nach Art. 29 
Abs. 1 lit. b und Art. 28 Abs. 1 IVG (jeweils in der bis 31. Dezember 
2007 geltenden Fassung) nur dann, wenn sie während eines Jahres 
ohne  wesentlichen  Unterbruch  durchschnittlich  mindestens  zu  50% 
arbeitsunfähig gewesen sind und der Invaliditätsgrad nach Ablauf der 
Wartezeit mindestens 50% beträgt, da Art. 28 Abs. 1 ter IVG nicht eine 
blosse  Auszahlungsvorschrift,  sondern  eine  besondere  Anspruchs-
voraussetzung darstellt  (vgl. BGE 121 V 264 E. 5 und 6). An dieser 
Rechtsprechung zu Art. 28 Abs. 1 ter IVG (in der vom 1. Januar 2003 bis 
31.  Dezember  2007  gültig  gewesenen  Fassung)  ist  auch  nach  dem 

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Inkrafttreten der im Wesentlichen gleichen Bestimmung in Art. 29 Abs. 
4 IVG (gültig ab 1. Januar 2008) festzuhalten. Vorbehalten bleibt eine 
ab- weichende staatsvertragliche Regelung (vgl. BGE 130 V 253). Eine 
solche liegt vorliegend allerdings nicht vor. Vielmehr sieht Art. 8 Bst. e 
des Abkommens ausdrücklich vor,  dass ordentliche (schweizerische) 
Invalidenrenten für Versicherte, die weniger als zur Hälfte invalid sind, 
jugoslawischen  (bzw. heute  u.a.  bosnisch-herzegowinischen)  Staats-
angehörigen nur gewährt  werden, solange sie ihren Wohnsitz  in der 
Schweiz haben. 

5.8 Da vorliegend eine labile Gesundheitseinschränkung im Sinne von 
Art. 29 Abs. 1 Bst. b IVG in Frage steht (vgl. oben Bst. A bzw. unten E. 
7.4),  welche  1988  ihren  Beginn  genommen  haben  soll,  ist  im 
Folgenden zu prüfen, ob am 3. Januar 2006 (ein Jahr vor Eingang der 
Anmeldung  bei  der  IVSTA,  vgl.  IV-1/1)  bereits  ein  Rentenanspruch 
bestand  oder  ob  ein  solcher  danach  bis  zum  10.  November  2008 
(Erlass der angefochtenen Verfügung) entstanden ist.

5.9 Die  folgenden  gesetzlichen  Grundlagen  und  von  der  Recht-
sprechung  entwickelten  Grundsätze  sind  für  die  Beurteilung  der 
Streitsache massgebend:

Arbeitsunfähigkeit  ist  die  durch  eine  Beeinträchtigung  der  körper-
lichen,  geistigen  oder  psychischen  Gesundheit  bedingte,  volle  oder 
teilweise  Unfähigkeit,  im  bisherigen  Beruf  oder  Aufgabenbereich 
zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare 
Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt 
(Art. 6 ATSG).

Erwerbsunfähigkeit  ist  der  durch  Beeinträchtigung  der  körperlichen, 
geistigen  oder  psychischen  Gesundheit  verursachte  und  nach 
zumutbarer  Behandlung  und  Eingliederung  verbleibende ganze oder 
teilweise  Verlust  der  Erwerbsmöglichkeiten  auf  dem  in  Betracht 
kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt  (Art.  7  Abs. 1  ATSG). Für 
die  Beurteilung  des  Vorliegens  einer  Erwerbsunfähigkeit  sind  aus-
schliesslich  die  Folgen  der  gesundheitlichen  Beeinträchtigung  zu 
berücksichtigen.  Eine  Erwerbsunfähigkeit  liegt  zudem nur  vor,  wenn 
sie  aus  objektiver  Sicht  nicht  überwindbar  ist  (Art.  7  Abs.  2  ATSG, 
eingefügt per 1. Januar 2008).

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Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).

6.
6.1 Die  Beschwerdeführerin  begründet  ihren  Antrag  primär  damit, 
dass sie vom Versicherungsträger von Bosnien und Herzegowina eine 
Invalidenrenten zugesprochen erhalten habe und schon deshalb An-
spruch auf eine schweizerische Invalidenrente habe. 

Wie bereits ausgeführt (vgl. oben E. 3.1), richtet sich die Prüfung der  
Anspruchsvoraussetzungen einer schweizerischen Invalidenrente nach 
der schweizerischen Rechtsordnung. Dementsprechend bindet die Zu-
sprache  einer  Invalidenrente  durch  den  Versicherungsträger  von 
Bosnien  und  Herzegowina  nach  bosnisch-herzegowinischem  Recht 
weder  die  IVSTA  noch  das  Bundesverwaltungsgericht.  Aus  der 
Zusprache  einer  bosnisch-hergezowinischen  Rente  kann  die 
Beschwerdeführer somit keinen Rentenanspruch ableiten.

6.2 Die  Beschwerdeführerin  begründet  den  Antrag  auf  Ausrichtung 
einer  Invalidenrente  ferner  damit,  dass  sie  aus  gesundheitlichen 
Gründen arbeitsunfähig sei. Diesbezüglich sind für den massgebenden 
Zeitraum (vgl.  oben  E. 5.8)  zur  Hauptsache  die  folgenden  medizini-
schen Unterlagen massgebend:

- die 1. RAD-Stellungnahmen von Dr. B._______ (IV-1/17),

- die 2., 3. und 4. RAD-Stellungnahmen von Dr. C._______ (IV-1/19, 

26, 44), 

- das  psychiatrische  Gutachten  von  Dr.  D._______  vom 29. August 

2008 (IV-1/24), 

- die beiden Berichte von Dr. E._______ (Fachgebiet Neuropsychiatrie 

und Psychotherapie) vom 14. Oktober und 4. Dezember 2008 (act. 

1.2,  übersetzt:  IV-2/46;  sie  sind  angesichts  des  sachlichen  und 

zeitlichen  Zusammenhangs  beide  zu  berücksichtigen,  obwohl  der 

zweite nach Erlass der angefochtenen Verfügung erstellt wurde), 

- der  Bericht  von  Dr.  F._______  (Fachgebiet  Neuropsychiatrie  und 

Psychiatrie) vom 9. Juli 2008 (IV-1/28 bzw. 38).

6.3 Die IVSTA stützte sich für die angefochtene Verfügung auf die vom 
RAD  abgegebenen  Stellungnahmen  ab.  Dieser  attestierte  der 
Beschwerdeführerin  in  seiner  3.  und  4.  Stellungnahme  als  Haupt-

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diagnosen eine organische Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F07.0) und 
eine  Grand-mal-Epilepsie  (ICD-10  G40.6).  Als  Diagnosen  ohne 
Auswirkungen  auf  die  Arbeitsfähigkeit  wurden  wirtschaftliche  und 
soziale Schwierigkeiten (IC-10 Z55, Z59) aufgeführt. Diese Diagnosen 
werden  von  der  Beschwerdeführerin  nicht  hinterfragt.  Sie  sind  aber 
dennoch im Folgenden kurz zu prüfen (vgl. unten E. 7.4).

6.4
6.4.1 Die  organische  Persönlichkeitsstörung  wurde  erstmals  im 
psychiatrischen  Gutachten  vom  29.  August  2008  diagnostiziert  (IV-
1/24,  im Folgenden: psychiatrisches Gutachten). Soweit  die früheren 
medizinischen Unterlagen (stattdessen) einen Status/Enzephalopathie 
nach  Enzephalitis  und  eine  zerebrale  Atrophie  (der  rechten 
Grosshirnhemisphäre) attestierten (vgl. IV-1/13-15), so steht dies dazu 
nicht im Widerspruch. Vielmehr leitete Dr. D._______ seine Diagnose 
unter anderem auch aus diesen Diagnosen ab (vgl. namentlich S. 2 
des  Gutachtens).  Ausserdem  decken  sich  die  entsprechenden 
Symptombeschreibungen weitgehend. Schliesslich wird die Diagnose 
der organischen Persönlichkeitsstörung auch in den Berichten von Dr. 
E._______ vom 14. Oktober und 4. Dezember 2008 bestätigt (act. 1.2, 
übersetzt: IV-2/46).

6.4.2 Die  vom RAD attestierte  Grand-mal-Epilepsie  wurde  mehrfach 
diagnostiziert bzw. verifiziert (vgl. namentlich IV-1/13-15, 24 sowie act. 
1.2, übersetzt: IV-2/46). 

6.4.3 Die wirtschaftlichen und sozialen Schwierigkeiten wurden einzig 
im  psychiatrischen  Gutachten  diagnostiziert.  Da  solche  Schwierig-
keiten  für  die  Beurteilung  der  Arbeitsfähigkeit  einer  versicherten 
Person  im  Rahmen der  schweizerischen  Invalidenversicherung  nicht 
zu  berücksichtigen  sind,  ist  auf  diese  Elemente  nicht  weiter 
einzugehen.

6.5 Dass weitere Leiden,  namentlich die im Spital  G._______ am 7. 
März  2006  diagnostizierten  (Zervikalsyndrom,  Zervikalspondylose, 
chronische  Gastritis,  Anämie  [vgl.  IV-1/14]),  die  Arbeitsfähigkeit  der 
Beschwerdeführerin  (zusätzlich)  beeinträchtigen,  wird  nicht  geltend 
gemacht  und  ist  aus  den  Akten  nicht  ersichtlich.  Das  Bundes-
verwaltungsgericht sieht daher keinen Anlass, von der Beurteilung des 
RAD  abzuweichen,  wonach  als  für  die  Arbeitsfähigkeit  relevante 
Erkrankungen eine organische Persönlichkeitsstörung und eine Grand-
mal-Epilepsie vorliegen.

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7.
7.1 Strittig ist, inwiefern diese beiden Leiden die Arbeitsfähigkeit der 
Beschwerdeführerin beeinträchtigen. Während die Beschwerdeführerin 
geltend macht, zu 100% arbeitsunfähig zu sein, attestierte der RAD ihr 
lediglich eine Arbeitsunfähigkeit von 25% in ihrer bisherigen und einer 
angepassten  Verweisungstätigkeit  ab  1.  März  2006.  Gemäss 
Beurteilung des RAD ist die Beschwerdeführerin seit diesem Zeitpunkt 
für  die  Haushaltsführung  zu  100%  leistungsfähig.  Die  Beschwerde-
führerin  äusserte  sich  diesbezüglich  im  Beschwerdeverfahren  nicht. 
Gegenüber verschiedenen Ärzten machte sie hingegen gewisse Ein-
schränkungen der Leistungsfähigkeit im Haushalt geltend (vgl. IV-1/14, 
24 und act. 1.2, übersetzt: IV-2/46). 

7.2 Die Beurteilung der prozentualen Arbeitsfähigkeit durch den RAD 
(in der 2. und 3. Stellungnahme) beruht einzig auf der Beurteilung im 
psychiatrischen Gutachten. Dieses schloss - auf Grund der diagnosti-
zierten mässig stark ausgeprägten organischen Persönlichkeitsstörung 
-  aus  psychiatrischer  Sicht  seit  Anfang bzw. Frühjahr  2006 auf  eine 
Reduktion der Arbeitsfähigkeit um ca. 25%. Die Versicherte benötige 
insbesondere  eine  stressarme,  einfache  und  übersichtliche 
(Fabrik-)Arbeit. In der Haushaltstätigkeit sei sie nicht eingeschränkt. In 
funktioneller Hinsicht schloss der RAD ausserdem schwere Arbeiten, 
Arbeiten mit Immissionen, Arbeiten mit Verantwortung sowie Arbeiten 
in der Höhe, an gefährlichen Maschinen und an Orten mit der Gefahr, 
in die Leere zu fallen, aus. 

7.3 Obwohl die Grand-mal-Epilepsie vom RAD in seiner 1., 3. und 4. 
Stellungnahme  als  Hauptdiagnose  mit  Auswirkungen  auf  die 
Arbeitsfähigkeit  aufgeführt  wurde,  fand  dies  in  der  prozentualen 
Reduktion  der  Arbeitsfähigkeit  keinen Niederschlag. Im Rahmen der 
funktionellen  Einschränkungen  wurde  sie  hingegen  in  mehrfacher 
Hinsicht berücksichtigt (vgl. oben E. 8.2). 

7.4 Die  Beschwerdeführerin  macht  beschwerdeweise  ausdrücklich 
geltend, dass sie auf Grund ihrer Epilepsie gänzlich arbeitsunfähig sei. 
In  den Akten finden sich  diverse medizinische Dokumente  aus dem 
Jahr 2008, welche sich zur Entwicklung der Epilepsie in diesem Jahr 
äussern: Der psychiatrische Gutachter führte am 29. August 2008 aus, 
dass die epileptischen Anfälle in letzter Zeit häufiger geworden seien. 
Die  Beschwerdeführerin  erlebe  zwei  bis  drei  Grand-mal-Anfälle  pro  
Monat (vgl. IV-1/24). Danach sei sie jeweils einige Stunden wie abwe-

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send.  Der  Gutachter  erklärte,  dass  die  Tegretol-Behandlung  nicht 
anzuschlagen  scheine  und  eventuell  andere  therapeutische  Mass-
nahmen  am  Platz  seien,  um  epileptische  Anfälle  zu  vermeiden.  Im 
Bericht  vom  9.  Juli  2008  stellte  Dr.  F._______  fest,  dass  die 
Beschwerdeführerin  in  letzter  Zeit  häufiger  -  zwei-  bis  dreimal  pro  
Monat -  Anfälle  erleide  (IV-1/28  bzw.  38).  Es  seien  monatliche 
Kontrollen notwendig, eine Verbesserung dürfe nicht erwartet werden 
und die Beschwerdeführerin  sei  unfähig,  ihren Beruf  auszuüben. Dr. 
E._______ hielt in seinem Bericht vom 14. Oktober 2008 fest, dass die 
Anfälle  in  letzter  Zeit  nahezu  täglich  aufgetreten  seien  (act.  1.2, 
übersetzt: IV-2/46). Die Anfälle dauerten jeweils eine Minute, wonach 
die Beschwerdeführerin in ein Koma falle. Nach ca. 15 Minuten komme 
sie  wieder  zu  sich,  falle  dann  in  einen  oberflächlichen  Schlaf,  nach 
welchem sie sich an nichts mehr erinnere. Die Beschwerdeführerin sei  
arbeitsunfähig und benötige die Hilfe und Fürsorge Dritter. Anlässlich 
der nächsten Kontrolle  vom 4. Dezember 2008 stellte Dr. E._______ 
fest, dass die Anfälle seltener geworden seien (vgl. act. 1.2, übersetzt:  
IV-2/46). Die Beschwerdeführerin habe seit dem 14. Oktober 2008 erst 
am  Morgen  des  4.  Dezember  wieder  einen  Anfall  erlitten.  Der 
Ehemann und der Schwiegervater der Beschwerdeführerin erklärten, 
dass sie die Beschwerdeführerin nie alleine liessen, da sie sich oder  
jemand anderen in Gefahr bringen könnte. 

7.5 Diese Berichte indizieren somit eine dynamische Entwicklung der 
Epilepsie. Sie  enthalten auch Hinweise darauf,  dass  die  Grand-mal-
Anfälle  nicht  nur  punktuelle  Auswirkungen  haben,  sondern  jeweils 
anschliessend  für  einen  gewissen  Zeitraum  die  Arbeitsfähigkeit  der 
Beschwerdeführerin beeinträchtigen. Dennoch wurden diese Berichte 
keinem RAD-Neurologen zur Stellungnahme unterbreitet. Lediglich die 
1.  RAD-Stellungnahme  vom  29.  Januar  2008  (IV-1/17)  wurde  von 
einem Neurologen erstellt, welcher sich mit der Epilepsie auseinander-
setzte. Er ging dabei allerdings von einer wenig aktiven Epilepsie mit  
einer  Anfallshäufigkeit  von  einem  Anfall  pro  Jahr  aus,  was  deutlich 
weniger ist, als in den angeführten Arztberichten attestiert wurde. Die 
anderen drei RAD-Stellungnahmen wurden von einem Psychiater und 
Psychotherapeuten  erstellt,  der  sich  zur  Frage  einer  allfälligen 
Weiterentwicklung  der  Epilepsie  nicht  äusserte,  sondern  die 
entsprechende Diagnose lediglich bestätigte. 

Unter diesen Umstände besteht - insbesondere auch in Anbetracht der 
jüngeren Entwicklungen vor Erlass der angefochtenen Verfügung - in 

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Bezug  auf  das  Ausmass  der  Grand-mal-Epilepsie  und  der  damit 
verbundenen  Einschränkungen  der  Arbeitsfähigkeit  ein  zusätzlicher 
Abklärungsbedarf.  Die  Beschwerdeführerin  ist  daher  in  der  Schweiz 
neurologisch zu begutachten.

7.6 Anschliessend  ist  eine  Gesamtwürdigung  des  Gesundheits-
zustandes  der  Beschwerdeführerin  und  der  damit  verbundenen Ein-
schränkungen der Arbeitsfähigkeit sowie deren Beginns vorzunehmen. 
Dabei  wird  auch  zu  klären  sein,  inwiefern  die  auf  Grund  der 
organischen Persönlichkeitsstörung attestierte Reduktion der Arbeits-
fähigkeit  eine  zeitliche  Einschränkung  des  Arbeitspensums  (75%-
Arbeitszeit  bei  jeweils  100% Leistung)  oder  eine  Einschränkung  der 
Leistungsfähigkeit  im  vollen  Pensum  darstellt  (100%-Arbeitszeit  bei 
jeweils  75% Leistung),  zumal  dies  für  die  Beurteilung  der  in  Frage 
kommenden  Verweisungstätigkeiten  sowie  eines  allfälligen 
Leidensabzugs relevant sein könnte. 

7.7 Die  für  die  Invaliditätsbemessung  anzuwendende  Methode 
(Einkommensvergleich  bei  voller  Erwerbstätigkeit,  Betätigungs-
vergleich bei Nichterwerbstätigkeit, gemischte Methode bei teilweiser 
Erwerbstätigkeit)  hängt  davon  ab,  ob  die  Beschwerdeführerin  im 
Gesundheitsfall erwerbstätig und/oder im Haushalt tätig wäre (vgl. Art. 
28a IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 1 und 3 ATSG). Die Beschwerdeführerin ist  
seit  1994  nicht  mehr  erwerbstätig  und  hat  sich  stattdessen um den 
Haushalt  gekümmert  (vgl.  oben  Bst.  A).  Aus  dem Vorbescheid,  der 
angefochtenen  Verfügung  und  den  Akten  wird  nicht  ersichtlich, 
inwiefern die IVSTA davon ausging,  dass die Beschwerdeführerin im 
Gesundheitsfall  erwerbstätig  und/oder  im  Haushalt  tätig  wäre. 
Diesbezüglich  wird  sich  die  IVSTA  -  allenfalls  nach  ergänzenden 
Abklärungen - genauer festlegen müssen. Die medizinische Abklärung 
der  Arbeits-  bzw.  Leistungsfähigkeit  der  Beschwerdeführerin  hat  in 
Bezug auf die entsprechende(n) Tätigkeit(en) zu erfolgen. Ausgehend 
von der resultierenden medizinischen Beurteilung hat die IVSTA den 
Invaliditätsgrad nach der  entsprechend anzuwendenden Methode zu 
bestimmen.  Dabei  wird  sie,  soweit  von  einer  Erwerbstätigkeit  im 
Gesundheitsfalle  ausgegangen  wird,  zu  prüfen  haben,  welche 
Tätigkeiten der Beschwerdeführerin noch zumutbar sind bzw. inwiefern 
eine  allfällige  Restarbeitsfähigkeit  auf  dem  ausgeglichenen  Arbeits-
markt  realistischerweise  wirtschaftlich  ausschöpft  werden  könnte. 
Immerhin  attestierte  der  RAD  der  Beschwerdeführerin  bereits  in 
seinen  bisherigen  Stellungnahmen  zahlreiche  funktionelle 

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Einschränkungen  (vgl.  oben  E.  8.2),  welche  eine  Tätigkeit  als 
Fabrikangestellte nicht als selbstverständlich erscheinen lassen. 

7.8 Vorliegend hat die IVSTA dem Bundesverwaltungsgericht zweimal 
ihre "vollständigen" Akten eingereicht. Zwischen den beiden Dossier-
Versionen fanden sich allerdings nicht unerhebliche Diskrepanzen. So 
enthielt  das  erste  Set  (anders  als  das  zweite)  nicht:  die  Arbeits-
bestätigung  vom 1.  Januar  1994,  die  Geburts-  und  Heiratsurkunde, 
zwei  Versicherungsbelege  von  Bosnien  und  Herzegowina,  das 
Formular E205 mit Anhang, zwei interne Notizen vom 19. März und 3. 
April 2008, die Rechnung und der von der Beschwerdeführerin für die 
Begutachtung ausgefüllte Fragebogen, die Bestätigung zum Aufenthalt 
zur Begutachtung vom 7. August 2008 und die Übersetzungen eines 
Teils  der  Beschwerdebeilagen  (IV-2/2,  3,  21-22,  27-28,  31,  32,  46). 
Andererseits enthielt das zweite Set (anders als das erste Set) nicht: 
den  Vorbescheid,  die  Stellungnahme  dazu,  die  angefochtene 
Verfügung,  die  Telefonnotiz  vom 22.  April  2008,  das  Schreiben  der 
Beschwerdeführerin vom 20. Oktober 2008, je ein Schreiben vom und 
an  den Versicherungsträger  von Bosnien  und Herzegowina vom 12. 
Januar und 17. Februar 2009 (IV-1/21, 27, 29, 39-42).

Korrekte  weitere  Abklärungen  und  eine  fundierte  neue  Beurteilung 
sowie  eine  ordnungsgemässe  Gewährung  des  rechtlichen  Gehörs 
setzen voraus, dass die IVSTA vorweg und danach fortlaufend für eine 
vollständige und übersichtliche Dokumentation sorgt.

7.9 Die  Beschwerde  ist  daher  insoweit  gutzuheissen,  als  die 
Verfügung vom 10. November 2008 aufgehoben und die Sache an die 
Vorinstanz  zurückgewiesen  wird,  damit  diese  nach  erfolgter  Bereini-
gung  der  Dokumentation  und  Abklärung  im  Sinne  der  Erwägungen 
über den Leistungsanspruch neu verfüge.

8.
8.1 Das  Bundesverwaltungsgericht  auferlegt  gemäss  Art.  63  Abs.  1 
und  Abs.  3  VwVG  die  Verfahrenskosten  in  der  Regel  der  unter-
liegenden  Partei.  Eine Rückweisung gilt  praxisgemäss  als  Obsiegen 
der  Beschwerde  führenden  Partei  (BGE  132  V  215  E.  6).  Den 
Vorinstanzen werden keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 
VwVG). Es sind daher keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. Der von 
der Beschwerdeführerin am 29. Mai 2009 geleistete Kostenvorschuss 
von Fr. 300.- ist ihr zurück zu erstatten.

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8.2 Vor Bundesverwaltungsgericht obsiegende Parteien haben grund-
sätzlich Anspruch auf eine Parteientschädigung für die ihnen erwach-
senen notwendigen Kosten (Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 
7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]). Der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin sind 
nur verhältnismässig geringe notwendige Kosten entstanden, weshalb 
keine Parteientschädigung auszurichten ist (vgl. Art. 7 Abs. 4 VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die  Beschwerde  wird  insofern  insoweit  gutzuheissen,  als  die  Verfü-
gung  vom  10.  November  2008  aufgehoben  und  die  Sache  an  die 
Vorinstanz  zurückgewiesen  wird,  damit  diese  nach  erfolgter  Bereini-
gung  der  Dokumentation  und  Abklärung  im  Sinne  der  Erwägungen 
über den Leistungsanspruch neu verfüge.

2.
Es  werden  keine  Verfahrenskosten  erhoben.  Der  geleistete  Kosten-
vorschuss von Fr. 300.- wird der Beschwerdeführerin zurück erstattet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die  Beschwerdeführerin  (Gerichtsurkunde;  Beilage:  Rückerstat-
tungsformular)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...])
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Beat Weber Daniel Golta

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen  Angelegenheiten  geführt  werden,  sofern  die 
Voraussetzungen  gemäss  den  Art.  82  ff.,  90  ff.  und  100  des 
Bundesgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni  2005  (BGG,  SR  173.110) 
gegeben sind. Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung 
mit  Angabe  der  Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der 
angefochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die 
beschwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art.  42 
BGG).

Versand:

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