# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e5aeb1ed-0970-535b-8c53-942846a56b23
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-19
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Keine gesundheitliche Veränderung ausgewiesen.
**Docket/Reference:** IV.2014.00352
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00352.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00352
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtssekretär Sonderegger
Urteil
vom
19. Oktober 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
dieser vertreten durch Gesetzlicher Betreuungsdienst GBD der Stadt
Y.___
Beiständin
Z.___
, Abteilung 3
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1969, meldete sich am 30. Oktober 2002 wegen psychischen Beschwerden (
Urk.
11/2) zum
Bezug von
Leistung
en der Invaliden
versicherung
an (
Urk.
11/4). Mit Verfügungen vom 11.
/
18. Juli 2003 sprach ihm die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Wirkung ab
1.
November 2001 bei einem Invaliditätsgrad von 100
%
eine ganze Invaliden
rente zu (
Urk.
11/29,
Urk.
11/32-33).
Am 21. Juni 2005 bestätigte sie di
esen Rentenanspruch (
Urk.
11/57), wobei die Rente
infolge eines Freiheitsentzuges
vo
n
November 2005 bis April 2007
sistiert
wurde
(Urk. 11/70
78).
1.2
Im Rahmen des am 23. Juli 2008 eingeleiteten
amtlichen
Revisionsverfahrens (
Urk.
11/85)
veranlasste die IV-Stelle eine Begutachtung durch
Dr.
med.
A.___
, Spezialarzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH (Expertise vom 10. April 2009, Urk. 11/104). Gestützt darauf
hob
sie die Rente mit Verfügung vom 25. Juni 2009
auf mit
der Feststellung
,
ihre ursprüngliche Einschätzung einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in
der
angestammten und
in
einer
behinderungsangepassten Tätigkeit sei nicht begründbar; der Invaliditätsgrad betrage 37
%
(
Urk.
11/117).
Am 1. Juli 2009 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für ein
Belastbarkeitstrai
ning
(
Urk.
11/118) und am 11. November und 17. Dezember 2009 für ein Aufbautraining (
Urk.
11/130,
Urk.
11/138)
. Dieses wurde
wegen unentschuldigten Absenzen
am 27. Januar 2010 abgebrochen (Urk.
11/148
, vgl. auch
Urk.
11/152
).
Nachdem die IV-Stelle - unter Bezugnahme auf ein Gesuch vom 25. Juli 2008 (wohl Fragebogen für Revision der Invalidenrente, Urk. 11/85/2) -
den Versi
cherten
nochmals von
Dr.
A.___
hatte be
gutachten lassen (Expertise vom
27. August 2011,
Urk.
11/176), wies sie
das
erneute
Rentenbegehren
mit Verfügung vom 4. Januar 2012 bei einem Invaliditätsgrad von 37
%
ab (Urk.
11/180).
1.3
Am 3. Juni 2013 ersuchte
X.___
um
abermalige
Rentenprüfung (Urk. 11/193), da sich sein Gesundheitszustand
verschlechtert
habe
(
vgl. An
zeige vom 25. Februar 2013,
Urk.
11/187
)
.
Die IV-Stelle nahm den
Auszug aus dem individuellen Konto des Versicherten (
Urk.
11/198)
zu den Akten und zog
Arztberichte (
Urk.
11/200,
Urk.
11/203), insbesondere
seitens
der
B.___ (
Urk.
11/206-208)
,
bei. Nach durchgeführte
m
Vor
bescheidverfahren
(
Urk.
11/214,
Urk.
11/222
-224) und Eingang weiterer
Arzt
berichte
(Urk.
11/
221
/1-7
)
verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 11. Ja
nuar 2013
den
Rentenanspruch
von Neuem
(
Urk.
11/228 =
Urk.
2).
2.
Hiegegen
erhob
die
Beiständin
des
Versicherte
n
am
21. März 2014
Beschwerde und beantragte die Au
srichtung einer Invalidenrente und bei Bedarf die Erstel
lung eines polydisziplinären Gutachtens
. In formeller Hinsicht
liess
d
er
Versi
cherte
um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
ersuchen
(Urk.
1).
Die IV
Stelle schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom
7. Mai 2014
auf Abwei
sung der Beschwerde
(
Urk.
10). Das Gericht klärte in der Folge die
Prozessfüh
rungsbefugnis
ab
(
Urk.
12,
Urk.
14-15,
Urk.
17
) und gewährte am
8.
August 2014 die unentgeltliche Prozessführung (
Urk.
19). Von der Eingabe des Be
schwerdeführers vom 13. Mai 2015 (
Urk.
21)
und den miteingereichten Akten
(
Urk.
22/1-7)
wurde de
r Beschwerdegegnerin
am 19. März 2013
Kenntnis ge
ge
ben (
Urk.
24).
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
,
IVG)
.
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen
werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17
Abs.
1 ATSG vorzuge
hen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Ver
änderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
Anlass zur Rentenrevision
nach Art. 17
Abs.
1 ATSG
gibt jede wesentliche Ände
rung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den
Invaliditäts
grad
und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130
V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beur
teilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Ge
sundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar.
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung,
Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
hielt
im angefochtenen Entscheid dafür,
die eingehol
ten Arztberichte zeig
t
en keine medizinischen Faktoren, die nicht schon im Gut
achten von
Dr.
A.___
vom 27. August 2011 erörtert worden
wären
; es seien keine neuen Befunde festgestellt worden. Eine einen Rentenanspruch begrün
dende Erwerbseinbusse müsse nach wie vor verneint werden. Eine
Persönlich
keitsstörung
stelle zwar aus medizinischer Sicht eine Erkrankung dar. Eine psy
chische Diagnose müsse jedoch die Ressourcen der versicherten Person so weit einschränken, dass die Beschwerdeüberwindung willentlich nicht gegeben sei, was vorliegend nicht der Fall sei. Im Weiteren sei bereits im Gutachten
A.___
auf den anhaltenden Suchtmittelkonsum hingewiesen und die Symptome, die meistens bei Abstinenz wieder abkl
ä
ngen, seien bei der Beurteilung der Ar
beitsfähigkeit berücksichtigt worden (
Urk.
2).
Im Verfahren führte die Beschwerdegegnerin zudem aus,
gemäss dem Gutachten von
Dr.
A.___
leide der Beschwerdeführer seit seiner Jugend an einer emotio
nal instabilen Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typ. Seine Arbeitsfähig
keit in der angestammten und in einer angepassten Tätigkeit sei um 30
%
ge
mindert. Laut Stellungnahme des Arztes des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 19. Februar 2014 sei die von den Ärzten des
B.___
gestellte Diagnose der schweren Persönlichkeitsstörung nicht nachvollziehbar und jene einer hy
perkinetischen Störung sei bereits im Gutachten des
Dr.
A.___
verneint wor
den. Insgesamt sei keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausge
wiesen. Bei den Berichten des
B.___
handle es sich lediglich um eine andere Be
urteilung desselben Sachverhalts (
Urk.
10).
2.2
Dagegen
brachte
der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor,
er habe nach meh
reren
Hospitalisationen
in den Jahren 2004
begonnen,
Drogen zu konsumieren.
A
lle Kliniken und Institutionen
hätten
eine 100%
ige
Arbeitsunfähigkeit
attes
tiert
und der punktuelle
Drogenkonsum ha
be
die Funktion einer Selbstmedika
tion. Bei seinen vielen A
rbeitsversuche
n
habe er
nie längere Zeit reüssiert und die Arbeitsstellen
habe er
schnell wieder verlor
en
. Die aktuellen Arztzeugnisse
seien
aufgrund von mehrtägigen
bzw. mehrwöchigen Klinikaufenthalten
ent
standen, sie seien
insgesamt umfassender und
aktueller als das Gutachten von
Dr.
A.___
. Nicht die Drogen s
eien
das Problem
, sondern die
kom
binierte
Per
sönlichkeitsstörung
(
Urk.
1).
Am 13. Mai 2015 legte der Beschwerdeführer Unterlagen betreffend
den
weite
re
n Verlauf
ins Recht (
Urk.
21-22).
2.3
Wie bereits im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 4. Januar 2012 ist der Beschwerdeführer immer noch erwerbslos beziehungsweise seit April 2014 in einer geschützten Werk
stätte
tätig (
Urk.
22/4 S. 3
Ziff.
10,
Urk.
22/5-6). Eine tatsächlich
e
Änderung in den erwerblichen Verhältnissen, welche
eine
Revision
nach sich ziehen könnte
, ist demnach nicht ersichtlich und
wird
von den Par
t
eien auch nicht geltend gemacht
.
Strittig und zu prüfen ist
vielmehr
, ob sich der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit
in der Zeit
seit der
Leistungs
verweigerung
vom
4.
Januar 2012 (Urk.
11/180
) bis zum Erlass der angefochte
nen Rentenverfügung vom
21. Februar 2014
(Urk.
2) dergestalt verschlechtert haben, dass
dem Beschwerdeführer
nunmehr eine Invalidenrente zusteht.
3.
3.1
Die unangefochten
in Rechtskraft erwachsene
Verfügung vom
4. Januar 2012
fusste
in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf de
r Expertise
von Dr.
A.___
vom 27. August 2011 (
Urk.
11/176/1)
. Der Gutachter
stellte
darin
- ausgehend von den
Vorakten
(S. 2 f.)
,
namentlich
seinem früheren Gutachten vom
10. April 2009
(vgl.
Urk.
11/104)
,
sowie gestützt auf
die
Untersuchung vom 5. Juli 2011 -
folgende Diagnosen (S. 8):
Emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typ (ICD-10 F60.30), bestehend seit
der
Jugend
-
mit Verdacht auf hyperkinetische Störung (
ICD-10
F90.0)
-
mit Abhängigkeitssyndrom von Opioiden
,
gegenwärtig Teilnahme an einer
ärztlich überwachten Behandlung
(ICD-10 F11
.22)
-
mit unregelmässigem Konsum von Heroin, Kokain, Alkohol und
Cannabinoi
den
-
mit Status nach Suizidversuch 2002
In Auseinandersetzung mit den abweichenden Einschätzungen
der
vorbefassten
Ärzte legte der Gutachter dar, dass
jene
d
ie
Nebend
iagnosen
nicht ausreichend von der Hauptdiagnose
einer Persönlichkeitsstörung abgegrenzt
hätten
. D
ie Be
dingungen für die Diagnos
e einer depressiven Episode seien nicht erfüllt. Die in der Vergangenheit aufgetretene depressive Symptomatik sei vollständig durch die Persönlichkeitsstörung erklärbar.
Dr.
A.___
erläuterte sodann
, dass die eine hyperkinetische Störung charakterisierenden Defizite (Mangel an Ausdauer bei Beschäftigungen, die kognitiven Einsatz verlangen; eine Tendenz, von einer Tä
tigkeit zu einer anderen zu wechseln; eine desorganisierte, mangelhaft regu
lierte und überschiessende Aktivität und Affektivität, d.h. Impulsivität)
früh, meist in den ersten fünf Lebensjahren beginne
.
Die Arbeitsfähigkeit wäre
durch diese Störung
bei angemessener Therapie
jedoch
nicht relevant eingeschränkt
(< 20
%
von 100
%
). Die genannten Defizite
seien
jedoch mit überwiegender Wahrscheinlichkeit vollständig
ausreichend der Diagnose F60.30
(emotional in
stabile Persönlichkeit)
zu
zuordnen
respektive
notwendig, um überhaupt von F60.30 ausgehen zu können. Sie
würden
aus
psychiatrisch-psychotherapeuti
scher Sicht nicht das Attest einer eigenständigen
(zusätzlichen) Störung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
begründen
. Auch der attestierte
Substanzkon
sum
erklär
e
sich als Teil der Persönlichkeitsstörung („sekundär"
; S. 9 f.
, S. 13 f., S. 17
).
Der Gutachter hielt dafür, dem Beschwerdeführer sei eine Willensanstrengung zur Überwindung seiner Defizite
wie
Unzuverlässigkeit
und
mangelhafte Ko
operationsbereitschaft zumutbar. Die weiterhin als leicht ausgeprägt zu wer
tende emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typ führ
e
auf
grund der emotionalen Störungen und einem dysfunktionalen
Sozialverhal
ten
(Drogenkonsum, Gewalttätigkeit, Konflikte am Arbeitsplatz und im Privaten) zu einer Minderung der Arbeitsfähigkeit von 30
%
(von 100
%
). Er
, der Gut
achter,
habe bei seiner ärztlichen Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit auch krankheitsfremde
Gesichtspunkte (fehlende Berufsausbildung, Alter, Lage am Arbeitsmarkt,
langjähriger Rentenbezug, finanzielle Sorgen etc.) mitbedacht und von
krankheitsbedingten, objektivierbaren Befunden abgegrenzt
(S. 11 f.).
Zur Arbeitsfähigkeit präzisierte der Gutachter, aufgrund der leicht ausgeprägten Persönlichkeitsstörung bestehe eine Minderung der Arbeitsfähigkeit von 30
%
(von 100
%
) für die angestammte und für angepasste Tätigkeiten. Eine medizi
nisch begründete Arbeitsunfähigkeit von 20
%
und mehr für alle Tätigkeit be
stehe seit der Jugend/Adoleszenz und habe sich rein medizinisch seit seiner ersten Begutachtung objektiv nicht wesentlich verändert (S. 12 unten).
Es handle sich um einen
im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand,
dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit genau gleich beurteilt w
ü
rden wie i
n seinem
Gutachten vom 10. April 2009 (S. 17).
3.2
Dass die Beschwerdegegnerin gestützt auf das Gutachten von
Dr.
A.___
einen Rentenanspruch am 4. Januar 2012 verneint hat (
Urk.
11/179-180), ist - soweit diese Frage im vorliegenden Revisionsverfahren überhaupt zu überprüfen ist -, nicht zu beanstanden.
Denn
es sind keine Anhaltspunkte ersichtlich (vgl. dazu E. 1.4
hievor
), welche
den Beweiswert der Expertise in Zweifel zu ziehen ver
möchten,
was
im Übrigen
auch der Beschwerdeführer nicht substantiiert
geltend machte
.
Nachstehend ist demnach zu beleuchten, wie die gesundheitliche Situation ausge
hend von diesen Verhältnissen verlaufen ist.
4.
4.1
Den
im aktuellen
, Anfang 2013 eingeleiteten
Revisionsverfahren aufgelegten und eingeholten Arztberichten ist Folgendes zu entnehmen:
4.2
Vom 5. Dezember 2012 bis 14. Januar 2013 hielt sich der Beschwerdeführer
zur Reintegration in den Arbeitsmarkt
stationär in der
C.___
auf. Im Austrittsbericht vom 18. Januar 2013
(Urk.
11/188/3-6)
wurden
in somatischer Hinsicht aktenanamn
e
stisch
thrombo
embolische
Erkran
kungen erwähnt und
folgende
psychiatrischen
Diagnosen genannt
(S. 1)
:
-
Emotional instabile Persönlichkeitsstörung impu
l
siver Typ mit narzisstischen Zügen (ICD-10 F60.3)
-
Anamnestisch Tendenz zu Impulsdurchbrüchen
-
Hyperkinetische Störung des Sozialverhaltens (ICD-10 F90.1)
-
Störung durch Opioide, g
egenwärtig
Teilnahme an einem ärztlich überwach
ten Ersatzdrogenprogramm
(ICD-10
F11
.22)
-
Status nach Störung durch Alkohol, schädlicher Gebrauch (ICD-10 F10.1)
-
Status nach Störung durch Kokain, g
egenwärtig
abstinent (ICD-10 F14.20)
-
Verdacht auf posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1)
Weiter wurde festgehalten, dass der Beschwerdeführer n
ach einem motivierten Start in die Behandlung (S. 5 Mitte) wegen einer tätlichen Auseinandersetzung mit Mitpatienten disziplinarisch
habe
entlassen werden
müssen
(S. 6).
4.3
Vom 28. Januar bis 4. März 2013 war der Beschwerdeführer
- zur
medika
-
mentö
sen
Neueinstellung
(
Urk.
11/200/
3
) -
im
B.___
hospitalisiert (Urk.
11/187)
und
daneben stand er vom 11. März
bis am
2.
April 2013
sowie
vom 3. bis 31. Mai 2013
in t
agesklinischer Behandlung (Urk.
11/200/2
;
vgl.
Urk.
11/207/
14-16
, Urk. 11/207/20-22
; vgl. auch betreffend die
Hospitalisatio
nen
Urk.
3/6
S. 2
und
Urk.
3/11
).
Die Fachärzte des
B.___
nannten
im
Austritts
bericht
vom 28.
Mai 2013
folgende
D
ia
gnosen (Urk.
11/200/1):
-
Emotional instabile Persönlichkeitsstörung, impulsiver Typ (ICD-10 F60.30)
-
Störung durch Opioide, gegenwärtig Teilnahme an einem ärztlich überwach
ten Ersatzdrogenprogramm (ICD-10 F11.22)
-
Hyperkinetische Störung des Sozialverhaltens (ICD-10 F 90.1)
,
diagnostiziert seit
Mai
2010
In somatischer Hinsicht nannten sie eine Hypothyreose, medikamentös substitu
iert, eine
thromboembolische
Erkrankung sowie Lungenembolien.
Auf Nachfrage der Beschwerdegegnerin
betreffend Arbeitsfähigkeit
(Urk.
11/203)
ergänzten
die Fachleute
des
B.___
im Bericht vom 9. Oktober 2013
(Urk.
11/206)
als
Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
eine rezidi
vierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert (ICD-10 F33.4; Ziff. 1.1)
, während
i
n ihre
n
Berichten vo
m Frühjahr 2012 und 2013 jeweils von einer leichten Episode die Rede gewesen war (
Urk.
11/207/4,
Urk.
11/207/11)
.
Als Di
agnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erwähnten
die Fachleute
ei
nen Status nach akuter polymorpher psychotischer Störung ohne Symptome ei
ner Schizophrenie, eine Störung durch Opioide, anamnestisch
eine
Kokain- und Alkoholabhängigkeit, eine Hypothyreose sowie eine
thromboembolische
Er
krankung
(
Ziff.
1.1)
.
Im Weiteren berichteten sie, dass der Beschwerdeführer aktuell keine Drogen mehr konsumiere. Seit Sommer 2008 sei er in keiner am
bulanten psychiatrischen Behandlung mehr gestanden, sei aber vom 8. bis 2
2.
April 2013
(
Urk.
11/207/17-19)
und erneut
ab
4. Oktober 2013
(bis 18. Ok
tober 2013, vgl.
Urk.
11/229/84)
im
B.___
hospitalisiert gewesen. Im Herbst 2012 sei im
D.___
eine umfassende ADHS-Abklärung erfolgt (
Ziff.
1.3-4).
Die Fachleute bescheinigten
eine Arbeitsunfähigkeit von 20
%
in der bisherigen und in einer angepassten Tätigkeit seit der Jugend/Adoleszenz
(S. 1).
Während den
Hospitalisationen
wie auch z
um Austrittszeitpunkt
sei der Beschwerdeführer für alle Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu 100
%
arbeitsunfähig gewesen.
Die
Belastbarkeit, Frustrationstoleranz,
Konzentrationsfähigkeit,
Leis
tungs
- und Umstellfähigkeit seien vermindert, die Impulskontrolle sei beein
trächtigt (
Ziff.
1.7).
Allenfalls könne im Rahmen eines Arbeitsversuches unter geschützten Bedingungen eine Wiedereingliederung versucht werden (S. 8).
Im Bericht vom 17. Dezember 2013 (
Urk.
11/208) bestätigten die Fachleute des
B.___
die bekannten Diagnosen, wobei sie nun von einer rezidivierenden
depres
siven Störung unter sozialer Belastungssituation, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1) sprachen (
Ziff.
1.1). Sie bescheinigten weiterhin einer Arbeitsunfähigkeit von 100
%
in allen Arbeitsgebieten und führten als Ein
schränkung eine reduzierte qualitative und quantitative Leistungsfähigkeit, Missverständnisse, Verschlossenheit, Konflikte mit anderen Arbeitstätigen, ins
besondere mit Vorgesetzten an (
Ziff.
1.6-7). Ferner hielten sie fest, die ausge
prägte psychiatrische und soziale Problematik in Kombination mit einer ziello
sen
Angetriebenheit
h
ätt
en starken Einfluss auf Konzentrations- und Auffas
sungsvermögen, auf die Anpassungsfähigkeit und Belastbarkeit, was seit min
destens 2010 gelte (
Ziff.
1.11).
Zu
Handen
der
Beiständin
führten die Fachleute am 3. Februar 2014 unter Hin
weis auf die Lebensgeschichte des Beschwerdeführers aus, diesem sei es aus psychiatrischer Sicht weder früher noch heute möglich gewesen, einer Arbeit im ersten Arbeitsmarkt nachzugehen. Die Arbeitsunfähigkeit betrage 100
%
(Urk. 11/221).
4.4
Med. prakt.
E.___
,
Facharzt
Psychiatrie
und Psychotherapie, vom RAD hielt am 19. Februar 2014 die Diagnosen im Bericht des
B.___
vom 17. Dezember 2013
- aus näher dargelegten Gründen - für kaum nachvollziehbar. Die Diagnose ADHS sei im Gutachten von
Dr.
A.___
bereits ausgiebig diskutiert worden. Es fänden sich keine neuen medizinischen Tatsachen mit Auswirkung auf die Ar
beitsfähigkeit (
Urk.
11/227
/
2). Am 20. Februar 2014 fügte er an, die geklagten Beschwerden gehörten zum Symptomenkomplex, wie sie bei einer emotional instabilen Persönlichkeit mit Drogenkonsum zu erwarten seien.
Die Symptome (Verfolgungsgefühle, Angst, wahnähnliche Symptome) würden bei Abstinenz wieder abklingen und seien überdies im Gutachten
A.___
berücksichtigt
wor
den
(
Urk.
11/227/3).
4.5
Seit 20. Februar 2014 stand der Beschwerdeführer in stationärer Behandlung in der
F.___
, Privatklinik für Psychiatrie und Psychotherapie, zum Teilentzug von Methadon. Im Bericht vom 19. März 2014 wurde festgehalten, dass das schwere Ausmass
der vermutlich kombinierten Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F61.0) mit paranoider Verarbeitung sozialer Kontakte und die schweren kognitiven Defizite im Rahmen des multiplen Substanzgebrauches, welche am ehesten als Restzustand ohne direkte Substan
zwirkung zu bewerten seien (ICD
10 F19.7), bislang durchaus limitierend gewesen seien. Beide psychiatri
schen Diagnosen seien wohl mit einer langen und schweren Symptomatik ver
bunden, so dass nicht von der Fähigkeit einer willentlichen Beschwerdeüber
windung ausgegangen werden könne (
Urk.
3/17
, vgl. auch Bericht vom 14. Ap
ril 2014,
Urk.
22/2
).
Zum gleichen Schluss gelangte
Dr.
med.
G.___
, FMH Psychiatrie und Psycho
therapie, die den Beschwerdeführer
seit
2.
Dezember 2014 behandelt, im Bericht vom 4. März 2015
(
Urk.
22/3).
5.
5.
1
Die Einschätzungen des Gutachters
Dr.
A.___
unterscheiden sich von jenen der Ärzte des
B.___
zur Hauptsache in Bezug auf die Beurteilung der
Restarbeitsfä
higkeit
.
Während
die behandelnden Ärzte die zumutbare Arbeitsfähigkeit auf 0
%
veranschlagten
(E. 4.2-3
, E. 4.5
)
,
bescheinigte d
er Gutachter eine
A
rbeitsfä
higkeit von 70
%
(E. 3
.1
hievor
)
.
Allerdings begründete
Dr.
A.___
seine Ein
schätzung nachvollziehbar und legte dar, dass dem Beschwerdeführer zuzumu
ten sei, Defizite wie Unzuverlässigkeit und mangelnde Kooperationsbereitschaft z
u überwinden.
Überdies legte er dar, dass er dieser Zumutbarkeitsbeurteilung lediglich die objektivierbaren Befunde zu Grunde gelegt und IV-fremde Fakto
ren ausser Acht gelassen ha
be
.
Obwohl auch die Fachleute des
B.___
auf
eine ausgeprägte
psycho-soziale Problematik hin
ge
wiesen
habe
n
(
Urk.
11/208 Ziff. 1.11), ist ihren Berichten
nicht zu entnehmen,
ob oder inwiefern
sie die
entsprechende
n
Umstände
, für welche die Invalidenversicherung nicht einzu
stehen hat, von der krankheitsbedingten Einschränkung ausgeklammert haben.
Sie
zeigten auch nicht auf, weshalb sie in Abweichung zu
Dr.
A.___
annah
men,
die erhobenen Defizite
seien
mit einer hinreichenden Willensanstrengung
nicht (
wenigstens teilweise
)
überw
indbar
, obwohl eine entsprechende ärztliche Beurteilung bei psychischen Gesundheitsschäden unabdingbar ist (E. 1.2
hie
vor
)
.
Weiter setzten
si
ch
die Berichte der
Fachleute
des
B.___
überhaupt nicht mit den
Vorakten
auseinander
und
es wird darin
nicht erläutert, weshalb
ihre Schlussfolgerungen hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit so
stark von
jener des Gut
achters
abweich
en
.
Insbesondere
fällt
jedoch
ins Gewicht, dass
den
B.___
-Berichten keine massgebli
che Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu entnehmen
ist; vielmehr ist darin festgehalten, dass
die postulierte Arbeitsunfähigkeit seit mindestens 2010
gelte
(
Urk.
11/208
Ziff.
1.11) beziehungsweise
dass
dem Beschwerdeführer we
der früher noch heute eine Arbeitstätigkeit zumutbar gewesen
sei
(Urk. 11/221).
Der Beschwerdegegnerin ist daher beizupflichten, dass
der Einschätzung der
be
handelnden Fachleute des
B.___
keine neuen medizinischen Erkenntnisse zu
grunde liegen, sondern
ihre
abweichende
Beurteilung
lediglich a
uf einer ande
ren Einschätzung des gleichen
Gesundheitszustandes beruh
t
,
was
revisions
rechtlich
unbeachtlich zu bleiben hat (E. 1.3).
Daran ändert auch nichts, dass die von den Fachleuten des
B.___
gestellten Diag
nosen nicht vollends mit jenen übereinstimmen, die
Dr.
A.___
gestellt hat.
Denn rechtsprechungsgemäss
ist
zu berücksichtigen,
dass die psychiatrische Ex
ploration von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen kann und dem begutachtenden Psychiater deshalb praktisch immer einen gewissen Spiel
raum eröffnet, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Inter
pretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege
artis
vorgegangen ist (Urteil
des Bundesgericht
8C_
839/2013 vom 1
3.
März 2014 E. 4.2.2.1 mit Hinweisen).
Die
befassten Ärzte
gingen
übereinstimmend von einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung
aus und
Dr.
A.___
legte nachvollziehbar dar, dass die
im Mai 2010 erhobene hyperkinetische Störung
(vgl. dazu
Urk.
3/9)
nicht
zu dieser hinzutritt
, sondern in ihr aufgeht. Diese Einschätzung liegt durchaus im Rahmen des Ermessens, das dem Gutachter zu
steht, und aus den Berichten des
B.___
geht nicht hervor, inwiefern
eine andere Beurteilung treffender sein sollte
.
Während
Dr.
A.___
eine depressive Symptomatik nicht diagnostisch erfasst und diese vielmehr als im
Zusammenhang mit
der Persönlichkeitsstörung
ste
hend
erklärt
hatt
e (E. 3
.1
hievor
),
sind
die
Feststellungen der
Fachleute des
B.___
dazu uneinheitlich
. So diagnostizierten sie
am 2
0.
März 2013 - ohne nachvoll
ziehbar Befundlage -
eine leichte depressive Episode (
Urk.
11/207/11), im
Aus
trittsbericht
vom 2
8.
Mai 2013
war
gar keine Rede von einer depressiven Symptomatik
(
Urk.
11/200)
,
am
9.
Oktober 2013
nannten sie
eine remittierte depressive Störung (
Urk.
11/206/2)
und
am 1
7.
Dezember 2013 eine mittelgra
dige depressive
Episode (
Urk.
11/208/1)
, welche wohl auf die subjektiv be
schriebenen Symptome zurückg
ing
, ohne dass
jedoch ein korrespondieren
der
ärztlicher Befund beschrieben worden wäre (Urk.
11/208/
4)
. Den Berichten ist nichts darüber zu entnehmen, wie sich diese diagnostischen Veränderungen er
klären
, weshalb
- ohne abweichende Befundlage -
allein
aufgrund
der
verän
derten
Diagnose
n nicht auf eine
wesentliche gesundheitliche Veränderung
ge
schlossen
werden kann.
Im Übrigen stellten die Fachleute bereits in den Berich
ten vom
8.
Oktober 2010 und 27. Juni 2011 zur Hauptsache die gleichen Diag
nosen wie im vorliegenden Revisionsverfahren (
Urk.
11/
23-26), ohne dass dies der
a
m 4.
Januar 2012 bestätigten
Einstellung des Rentenanspruches entgegen gestanden wäre. Darauf ist der Beschwerdeführer zu behaften.
Weiter fällt auf, dass der Beschwerdeführer anlässlich der Begutachtung durch
Dr.
A.___
noch verschiedene Suchtmittel konsumierte (E. 3
hievor
), während
Anfang 2013 von
schädlichem
Alkoholgebrauch (E. 4.2)
und am 1
7.
Dezember 2013 nur noch von unproblematischem Konsum die Rede war, was eher auf eine Verbesserung als auf eine Verschlechterung
hindeutet
.
Insoweit der Beschwerdeführer vorbringt,
das Gutachten
des
Dr.
A.___
sei
anzu
zweifeln, weil es nicht mehr aktuell
sei
, verkennt er, dass
Dr.
A.___
die Verhältnisse
beurteilte
, wie sie der unangefochten gebliebenen
Verneinung des
Renten
anspruches
am
4.
Januar 2012
zu Grunde lagen
; vorliegend wären
seit
her allenfalls eingetretene Veränderungen ausschlaggebend, welche
aufgrund der Aktenlage
indes
nicht erstellt
und vom Beschwerdeführer auch nicht dar
getan
sind.
Selbst wenn mit den Fachleuten des
B.___
von einer
schweren
Per
sönlichkeitsstörungen
auszugehen wäre, führte die
s
zu keiner anderen
Schluss
folgerung
, da diese Diagnose bereits im Jahr 2002 gestellt worden war (
Urk.
11/10/1)
und somit keinen Revisionsgrund zu begründen vermag.
Auch wenn der Suchtmittel- und Drogenkonsum als sekundär, mithin als Folge zum beziehungsweise Teil des übrigen Krankheitsgeschehen
s
zu betrachten ist, än
dert das nichts am fehlenden Revisionsgrund,
da auch diesbezüglich im Jahr 2012 keine anderen Verhältnisse vorlagen, ging doch bereits
Dr.
A.___
von ei
ne
m
„sekundären“ Substanzkonsum aus (E. 3
.1
hievor
).
5.2
Zusammenfassend sind den Berichten des
B.___
im massgebenden
Vergleichszeit
raum
(vgl. E.
2.3
hiervor)
keine gesundheitliche
n
Veränderungen
gegenüber den Verhältnissen
beim
Erlass der Verfügung vom
4.
Januar 2012
zu entnehmen.
Da die vom Beschwerdeführer
im Eventualstandpunkt beantragten zusätzlichen medizinischen Abklärungen keine
neuen,
entscheidrelevanten
Er
kenntnisse
versprechen, ist darauf zu verzichten (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 124 V 90 E. 4b; 122 V 162 E. 1d).
Nach dem Gesagten
erweist sich die einen Rentenanspruch verneinende Verfü
gung (
Urk.
2) als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
Gemäss Art. 69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversiche
rung kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und un
abhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis
Fr.
1'000.-- festgelegt.
Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von
Fr.
800.-- als angemessen. Ausgangsgemäss ist diese dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge der mit Verfügung vom
8.
August 2014 (
Urk.
19) gewährten unentgeltlichen
Prozess
führung
jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Der Beschwerde
führer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§
16
Abs.
4
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
hingewiesen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Gesetzlicher Betreuungsdienst GBD der Stadt
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtssekretär
GräubSonderegger