# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1fb41c91-0cab-50eb-9ea9-0ddcd7d90e62
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.11.2018 IV 2017/393
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-393_2018-11-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/393

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 28.11.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 28.11.2018
Art. 16 ATSG. Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bejaht für im 
massgeblichen Zeitpunkt 59 1/2 jährigen Beschwerdeführer, der in leichten 
bis und mit mittelschweren, rückenschonenden, vorwiegend sitzenden 
Tätigkeiten 100 % arbeitsfähig ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 28. November 2018, IV 2017/393). Bestätigt durch 
Urteil des Bundesgerichts 8C_77/2019.

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Michaela

Machleidt Lehmann und Marie-Theres Rüegg Haltinner;

Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.  

IV 2017/393

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Jau, M.A. HSG, Jau und Schäfer 

Rechtsanwälte, Degersheimerstrasse 6, Postfach 136, 9230 Flawil,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 14. Mai 2007 wegen Rücken- und Schulterproblemen 

erstmals bei der schweizerischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an 

(IV-act. 1). Mit Verfügung vom 22. Juni 2010 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab 

(IV-act. 89). Dagegen erhob der Versicherte Beschwerde (IV-act. 105), welche das 

Versicherungsgericht am 16. April 2012 abwies (IV 2010/310, IV-act. 116). Das 

Bundesgericht trat auf eine dagegen gerichtete Beschwerde nicht ein (Urteil vom 1. 

Oktober 2012, 8C_444/2012, IV-act. 122).

A.b  Am 16. Juli 2013 meldete sich der Versicherte wegen starker Depression nebst 

vorbestehenden Rücken- und Schulterbeschwerden, Bein- und Hüftschmerzen erneut 

bei der IV zum Leistungsbezug an (IV-act. 126).

A.c  Gestützt auf eine konsiliarische Beurteilung von Dr.med. B.___, FMH Psychiatrie 

und Psychotherapie, vom 20. April 2013 (IV-act. 128) nahm RAD-Arzt Dr.med. C.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, am 30. August 2013 Stellung, 

Eingliederungspotential sei vorhanden. Aus somatischer Sicht bestünden keine neuen 

Einschränkungen, aus psychiatrischer Sicht eine solche von etwa 30 %. Die 

psychiatrische und somatische Einschränkung könnten nicht addiert werden, demnach 

könne von einer maximal 30 %igen Einschränkung ausgegangen werden (Fallübersicht 

RAD per 24. Oktober 2013, IV-act. 147).

A.d  Die Eingliederungsberatung vereinbarte mit dem Versicherten die Teilnahme an 

einem von der Sozialhilfe finanzierten Arbeitsrehabilitationsprogramm bei D.___ vom 

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21. Oktober 2013 bis 20. Juli 2014 (Eingliederungspläne vom 17./24. Oktober 2013, IV-

act. 148, und vom 20. Januar/12. März 2014, IV-act. 158). Die 

Eingliederungsverantwortliche schloss den Fall am 20. Mai 2014 ab, da der Versicherte 

das Arbeitspensum von 50% nicht habe steigern können und die Rentenprüfung 

wünsche, weil sich die gesundheitliche Situation (körperlich und psychisch) sukzessive 

verschlechtert habe (IV-act. 159-3). Der Projektleiter von D.___ hielt im Arbeitsbericht 

vom 20. Mai 2014 fest, der Versicherte könne nur schwer lesen und verstehe das 

Gelesene nicht. Grundsätzlich nähmen sie ihn als korrekte und ruhige Person wahr, die 

die ihr übertragenen Arbeiten qualitativ einwandfrei erledige. Seine Arbeitsleistung sei 

bescheiden. Im ersten Arbeitsmarkt sei er nicht mehr vermittelbar (IV-act. 160-1). 

Bereits im Beschäftigungsbericht vom 10. Februar 2014 hatte der Projektleiter auf die 

sehr vielen Absenzen (Krankheit, Behördengänge und unentschuldigte) sowie die 

fehlende Eigenmotivation hingewiesen (IV-act. 160-4 f.). Die IV-Stelle wies einen 

(weiteren) Anspruch auf berufliche Massnahmen mit Mitteilung vom 23. Mai 2014 ab 

(IV-act. 162).

A.e  Dr.med. E.___, Allgemein- und Tropenmedizin FMH, hielt im Arztbericht vom 2. 

Dezember 2014 fest, aus rein somatischer Sicht erachte er den Versicherten für leichte, 

sitzende und zum Teil wechselbelastende Tätigkeiten ohne Heben von schweren 

Lasten für 30 % bis 50 % arbeitsfähig. Erschwerend hinzu komme die psychiatrische 

Problematik (IV-act. 170). Dr.med. F.___, Spezialärztin für Psychiatrie/Psychotherapie, 

diagnostizierte gemäss Arztbericht vom 27. April 2015 eine mittelgradige depressive 

Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11) sowie eine somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F 45.4), Zustand nach Arbeitsunfall 2007 mit bleibenden 

Schultern- und Rückenschmerzen. Der Versicherte habe in der Therapie seine 

schweren Lebensschicksale bezüglich der Invalidität seines ersten Sohnes und der 

Drogenabhängigkeit seines jüngeren Sohnes nicht verarbeiten können. Er sei der 

Meinung, dass sein Leben sinnlos sei, und habe keine Energie mehr, weiter zu 

kämpfen. Auffassung, Aufmerksamkeit und Konzentration seien deutlich herabgesetzt. 

Im formalen Denken sei er verlangsamt und auf seine psychosozialen Probleme und 

Schmerzen eingeengt, grübelnd und misstrauisch. Es sei nicht zu erwarten, dass durch 

die aktuelle Behandlung - regelmässige, ein- bis zweimonatlich stattfindende 

stützende, ressourcenorientierte psychiatrische Gespräche und Psychopharmaka - 

eine erhebliche Besserung der Antriebs- und Stimmungslage erreicht werde. Auch eine 

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behinderungsangepasste Tätigkeit sei seit Oktober 2014 nicht mehr möglich (IV-act. 

176). RAD-Arzt Dr. C.___ nahm am 12. Mai 2015 Stellung, der Bericht von Dr. F.___ 

enthalte keine wesentlichen neuen medizinischen Fakten. Aus Sicht des RAD blieben 

die im Rahmen des beruflichen Abklärungsverfahrens im Vordergrund stehenden, von 

der depressiven Symptomatik abzugrenzenden Verhaltensweisen weiterhin ohne 

medizinisches Korrelat, weshalb an der letzten Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

festgehalten werde (IV-act. 177). In der Stellungnahme vom 23. Februar 2015 hatte der 

RAD-Arzt eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit bei ganztägiger Präsenz für zumutbar erachtet 

(IV-act. 171-3).

A.f  Nachdem die IV-Stelle daraufhin zunächst von einem schon vor der Einreise in die 

Schweiz bestandenen psychischen Gesundheitsschaden ausging und deshalb das 

Rentenbegehren abweisen wollte (vgl. IV-act. 179), erachtete sie schliesslich die 

Einholung eines polydisziplinären Gutachtens als erforderlich (vgl. IV-act. 185-2). 

Dieses wurde durch die Neurologie G.___ AG erstattet (Gutachten vom 12. Juli 2017, 

IV-act. 209; Untersuchungen 9. und 23. Mai 2017; Dr.med. H.___, Allgemeine Innere 

Medizin; PD Dr.med. I.___, Orthopädie; Prof.Dr.med. J.___, Psychiatrie). Die Gutachter 

kamen aus polydisziplinärer Sicht zum Schluss, als führender, die Leistungsfähigkeit 

einschränkender Gesundheitsschaden seien ein chronisches lumbospondylogenes 

Schmerz-syndrom, eine Degeneration der Halswirbelsäule sowie eine beginnende 

rechtsseitige Omarthrose bei chronischer Rotatorenmanschettenschädigung 

auszuweisen. Auf psychiatrischem und allgemeinmedizinisch-internistischem Gebiet 

bestehe kein versicherungsmedizinisch relevanter Gesundheitsschaden. Die Intensität 

der geschilderten Schmerzen erscheine angesichts der objektiven orthopädischen 

Befunde und vor dem Hintergrund der berichteten Alltagsaktivitäten des Versicherten 

nicht vollständig nachvollziehbar. Weiterhin sprächen die gemessenen 

Wirkstoffkonzentrationen gegen die regelmässige Einnahme der verordneten 

Medikamente Surmontil und Venlafaxin. Eine Wiedereingliederung erscheine 

grundsätzlich möglich, sei jedoch sicherlich durch invaliditätsfremde Faktoren, in erster 

Linie die mangelnde Sprachkenntnis und eine fehlende berufliche Ausbildung, 

erschwert (IV-act. 209-51). Es bestehe seit 2010 und derzeit fortdauernd aufgrund der 

aufsummierten Degenerationen auf orthopädischem Fachgebiet eine Arbeitsunfähigkeit 

von 100 % für die angestammte Tätigkeit als Gipser. In wechselbelastenden, körperlich 

sehr leichten bis mittelschweren Tätigkeiten, die überwiegend im Sitzen ausgeübt 

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würden und gelegentliches Heben und Tragen von Lasten bis Lendenhöhe bis 15 kg 

beinhalten könnten, sei der Versicherte seit jeher und derzeit voll arbeitsfähig (IV-act. 

209-52).

A.g  Mit Vorbescheid vom 21. Juli 2017 bekundete die IV-Stelle dem Versicherten die 

beabsichtigte Abweisung des Rentenbegehrens (IV-act. 213). Dieser machte mit 

Einwand vom 13. September 2017 geltend, aus altersbedingten Gründen sei eine 

Umschulung in einen Büro-Job undenkbar. Es fehlten ihm auch die notwendigen 

Informatikkenntnisse. Alle Versuche, wieder eine Vollzeitbeschäftigung aufzunehmen, 

und Eingliederungsmassnahmen seien wegen mangelnder Berufskenntnisse 

gescheitert. Die täglich starken Schmerzen seien sowohl psychisch als auch physisch 

eine grosse Belastung. Eine berufliche Tätigkeit komme unter den gegebenen 

Umständen kaum in Frage (IV-act. 215).

A.h  Mit Verfügung vom 27. September 2017 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren 

hinsichtlich Rente ab. Gemäss Gutachten (vom 12. Juli 2017) bestehe in 

leidensangepassten, körperlich leichten bis mittelschweren Erwerbsmöglichkeiten eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Der Versicherte müsse keine behinderungsbedingte 

Erwerbseinbusse in Kauf nehmen. Im IV-Recht müssten IV-fremde Gründe wie 

vorgerücktes Alter, mangelnde Sprach- und Berufskenntnisse bei der Rentenprüfung 

ausgeklammert werden. Die IV stelle bei der Beurteilung der zumutbaren Tätigkeiten 

auf den ausgeglichenen Arbeitsmarkt ab. Unter diesen Voraussetzungen bestünden 

verschiedene geeignete Erwerbstätigkeiten, welche trotz der vorhandenen 

Beschwerden noch uneingeschränkt ausgeübt werden könnten (IV-act. 216).

B. 

B.a  Gegen die Verfügung vom 27. September 2017 lässt der Versicherte, vertreten 

durch Rechtsanwalt St. Jau, M.A. HSG in Law, am 30. Oktober 2017 Beschwerde 

erheben. Er beantragt, es sei ihm unter Kosten- und Entschädigungsfolge eine ganze 

Rente der IV zuzusprechen. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben 

und zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Es sei ihm die 

unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung zu gewähren. Die 

Beschwerdegegnerin habe seine Vorbringen zu Unrecht nicht geprüft. In der 

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Rechtsprechung sei anerkannt, dass das vorgerückte Alter zusammen mit weiteren 

persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen könne, dass die 

(Rest)erwerbsfähigkeit der versicherten Person auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

realistischerweise nicht mehr nachgefragt werde. Fehle es an einer wirtschaftlich 

verwertbaren Restarbeitsfähigkeit, liege eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor, die 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente begründe. Massgeblicher Zeitpunkt für die 

Überprüfung der Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit sei das Datum des 

polydisziplinären Gutachtens, also der 12. Juli 2017. In diesem Zeitpunkt sei er bereits 

60 1/2 Jahre alt gewesen. Er habe nie eine ordentliche Berufslehre abgeschlossen, 

selbst als Gipser sei er lediglich angelernt worden. Über Computerkenntnisse verfüge 

er nicht und könne sich nicht in deutscher Sprache verständigen. Aufgrund des 

Fähigkeitsprofils könne er im Baubereich keine Tätigkeiten mehr ausführen. Abgesehen 

von einem Bürojob sei keine Arbeitsmöglichkeit mehr gegeben (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 29. Dezember 2017 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Die Anforderungen der 

Rechtsprechung für die Annahme einer Unverwertbarkeit der verbleibenden 

Restarbeitsfähigkeit seien sehr streng. Die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers lasse sich aus insgesamt drei wesentlichen Gründen bejahen: 

Zunächst sei der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit zu 100 % 

arbeitsfähig. Er könne körperlich sehr leichte bis mittelschwere Arbeiten ohne zeitliche 

Einschränkung verrichten. Gewichtsbelastungen beim Tragen oder Heben bis 

Lendenhöhe seien für eine Traglast bis 10 kg - 15 kg möglich, Arbeiten mit frei 

wählbarer Körperhaltung, in Rumpfbeugung und nicht achsgerechter Bewegung der 

Wirbelsäule seien möglich. Es seien ihm daher Arbeitstätigkeiten als Hilfsarbeiter, 

Hausmeister etc. zuzumuten. Die geltend gemachten mangelnden Sprach- und IT-

Kenntnisse fielen hier gemäss Gerichtspraxis nicht in Betracht. Zweitens habe auch 

miteinbezogen zu werden, dass dem Beschwerdeführer eine gewisse mangelnde 

Motivation zur Arbeitssuche vorgehalten werden könne. Drittens sei der allgemeine 

Grundsatz der Schadensminderung vorliegend anwendbar, weil der erhobene 

Medikamentenspiegel dafür spreche, dass der Beschwerdeführer seine verschriebenen 

Psychopharmaka nicht einnehme (act. G 5).

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B.c  Die Abteilungspräsidentin entspricht am 9. Januar 2018 dem Gesuch um 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung; IV-act. G 6).

B.d  Der Beschwerdeführer verzichtet stillschweigend auf eine Replik (act. G 8).

Erwägungen

1. 

1.1  Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.2  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60 %, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 %, und auf eine Viertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 40 % invalid ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

1.3  Referenzpunkt für die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit ist der hypothetisch 

ausgeglichene Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Nach der Rechtsprechung handelt es 

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sich dabei um einen theoretischen und abstrakten Begriff, der dazu dient, den 

Leistungsbereich der Invalidenversicherung von demjenigen der 

Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Der Begriff umschliesst einerseits ein 

bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach 

Stellen; anderseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen 

Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält und zwar sowohl bezüglich der dafür 

verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des 

körperlichen Einsatzes. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob 

die invalide Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu verwerten, 

und ob sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder nicht (BGE 

110 V 273 E. 4b; ZAK 1991 S. 320 f. E. 3b). Für die Invaliditätsbemessung ist nicht 

massgeblich, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen 

vermittelt werden kann, sondern einzig, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch 

wirtschaftlich nutzen könnte, wenn ein Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage nach 

Arbeitskräften bestünde (ausgeglichener Arbeitsmarkt, Art. 16 ATSG).

1.4  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1). Im Sinne einer Richtlinie 

ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen 

Spezialärzten und -ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft 

zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/bb).

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1.5  Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und das Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen 

stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a). In beweisrechtlicher Hinsicht gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben die urteilenden Instanzen 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen 

Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 360 E. 5b; 

BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen).

2. 

2.1  Medizinische Grundlage der angefochtenen Verfügung bildet das Gutachten der 

Neurologie G.___ AG vom 12. Juli 2017 (IV-act. 209). Dessen Beweistauglichkeit ist 

unbestritten.

2.2  Der orthopädische Gutachter umschrieb folgendes Zumutbarkeitsprofil: Körperlich 

schwere und überwiegend schwere Tätigkeiten seien nicht, sehr leichte bis 

mittelschwere Arbeiten seien ohne zeitliche Einschränkung zumutbar. Arbeiten mit frei 

wählbarer Körperhaltung und -stellung sowie mit leichter Wechselbelastung mit Stehen 

und Gehen bis 20 % der Arbeitszeit seien möglich. Die Gehstrecke sei auf eine Stunde 

reduziert, eine ergonomisch orientierte sitzende (wenigstens 80 %) Tätigkeit sei 

anzustreben. Arbeiten in Rumpfbeugung und nicht achsgerechter Bewegung der 

Wirbelsäule sowie zeitweise (bis 10 % der Arbeitszeit) mit Besteigen von Hockern, 

Treppen und Trittstufen, Arbeiten mit gelegentlichem Treppensteigen und zeitweise 

Arbeiten auf Gerüsten, Leitern, Dächern, Bühnen und Stegen seien möglich. Arbeiten 

unter Einwirkung von Hitze, Kälte und Temperaturschwankungen in Gebäuden sowie 

unter Einwirkung von Staub, Gas, Dampf oder Rauch seien zumindest zeitweise 

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möglich. Kraftanstrengende Armarbeiten rechts sowie gelegentliches oder häufiges 

Bücken oder Knien und Arbeiten im Hocken sowie das Bücken zum Aufheben von 

Lasten am langen Arm rechts seien nicht zumutbar (IV-act. 209-27, 31 f.). Die 

Symptome würden grundsätzlich glaubhaft dargestellt, jedoch erscheine die 

geschilderte Intensität der Schmerzen nicht glaubhaft (IV-act. 209-27 f.). In der 

Tätigkeit als Gipser bestehe aufgrund der aufsummierten Degenerationen auf 

orthopädischem Teilgebiet seit ca. 2010 eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit. In 

leidensangepasster Tätigkeit ergebe sich seit jeher eine 100 %ige Arbeitsfähigkeit (IV-

act. 209-30, 32).

2.3  Der psychiatrische Experte stellte die Diagnosen einer Dysthymie (ICD-10: F34.1) 

sowie einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren 

(ICD-10: F45.41; IV-act. 209-45). Er führte aus, der Beschwerdeführer präsentiere sich 

mit einer subdepressiv morosen Stimmungslage bei im Wesentlichen nicht 

eingeschränkter sozialer Partizipation mit erhaltener Tagesstruktur, Alltagsaktivitäten, 

Reisetätigkeit und Interesse an politischen Ereignissen in der Heimat. Sein Denken sei 

eingeengt auf die körperlichen Funktionen. Psychosoziale Belastungsfaktoren (Tod der 

Mutter, Tod des ältesten Sohnes, Arbeitsunfähigkeit der Ehefrau, Sorge um 

drogenabhängigen Sohn) würden somatisch verarbeitet und führten zu einer 

phasenweisen Verstärkung und dauerhaften Aufrechterhaltung der 

Schmerzsymptomatik. Die einfache Persönlichkeitsstruktur des Versicherten lasse kein 

tiefgreifendes Verständnis für psychophysische Zusammenhänge erkennen. Es liege 

eine chronische depressive Störung im Sinne einer Dysthymie vor (IV-act. 209-46). Die 

geschilderten Symptome, der psychopathologische Befund und die Vorgeschichte 

seien stimmig für das Bild einer dysthymen Störung. Eine mittelgradige depressive 

Episode mit somatischem Syndrom bestehe zum Zeitpunkt der Untersuchung deshalb 

nicht, weil die erforderlichen Kernsymptome einer depressiven Störung nicht erfüllt 

seien. Der Versicherte zeige nicht bei allen Tätigkeiten eine ausgeprägte Müdigkeit, der 

Schlaf werde trotz nicht ausreichender Konzentration eines Schlaf anstossenden 

Antidepressivums nicht als wesentlich gestört angegeben (IV-act. 209-49). Die 

chronischen Schmerzen seien nicht typisch für eine Dysthymie, deshalb sei (zusätzlich) 

eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: 

F45.411) zu diagnostizieren (IV-act. 209-46 f.). Die von Dr. F.___ ebenfalls 

diagnostizierte somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) müsse dahingehend 

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ergänzt werden, dass körperliche Störungen des Bewegungsapparates zu 

berücksichtigen seien (IV-act. 209-49). Auf psychiatrischem Gebiet bestünden keine 

Funktionseinschränkungen (IV-act. 209-47). Die gemessenen Medikamentenspiegel 

sprächen gegen eine regelmässige Einnahme von Surmontil und Venlafaxin (beides 

Antidepressiva, vgl. www.compendium.ch; IV-act. 209-47). Die familiäre Unterstützung 

für den Versicherten müsse als gering eingeschätzt werden. Die erneute 

Verschlechterung habe sich nach der Heirat der Tochter eingestellt, die nicht mehr zum 

Unterhalt der Familie habe beitragen können. Die Ehefrau sei ebenfalls erkrankt. Von 

seinem Sohn und seinen in K.___ lebenden Schwestern sei keine Unterstützung zu 

erwarten. Eine mögliche Veränderungsmotivation werde behindert durch die 

vorliegende dysthyme Störung (IV-act. 209-48). Mindestens seit dem Zeitpunkt der 

erneuten IV-Anmeldung im Jahr 2013 sei aus psychiatrischer Sicht keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit festzustellen (IV-act. 209-50). Dass die 

behandelnde Psychiaterin dem Beschwerdeführer eine volle Arbeitsunfähigkeit 

attestiert, ist dadurch erklärbar, dass sie den von ihr gestellten Diagnosen im 

Gegensatz zum Gutachter Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zuerkennt 

(Arztberichte vom 27. April 2015, IV-act. 176-1, und vom 13. Juni 2016, IV-act. 191-2) 

und dabei wohl auch die enormen, aber invalidenversicherungsrechtlich nicht zu 

berücksichtigenden psychosozialen Belastungen mit einbezieht. Demgegenüber trifft 

der Gutachter seine Einschätzung aufgrund einer Abwägung von Beeinträchtigungen, 

Ressourcen und Konsistenz, wie es dem für die diagnostizierten Leiden anwendbaren 

strukturierten Beweisverfahren mittels Indikatoren entspricht (BGE 141 V 281, insb. S. 

294 f. E. 3.5 f.; BGE 143 V 415 f. E. 4.5.1 und 143 V 427 ff., E. 7.1). Mit RAD-Arzt Dr. 

C.___ ist somit auf das Gutachten abzustellen (Stellungnahme vom 17. Juli 2017, IV-

act. 210).

3. 

3.1  Zu befinden ist über die Verwertbarkeit der von den Gutachtern attestierten 100 

%igen Arbeitsfähigkeit. Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, diese 

sei aufgrund seines Alters, seiner nicht vorhandenen Ausbildung und Sprachkompetenz 

sowie des eingeschränkten medizinischen Zumutbarkeitsprofils nicht mehr gegeben.

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3.2  Das fortgeschrittene Alter wird, obgleich an sich ein invaliditätsfremder Faktor, in 

der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weiteren 

persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer 

versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt wird und dass ihr deren 

Verwertung auch gestützt auf die Selbsteingliederungslast nicht mehr zumutbar ist. Der 

Einfluss des Lebensalters auf die Möglichkeit, das verbliebene Leistungsvermögen auf 

dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, lässt sich nicht nach einer allgemeinen 

Regel bemessen, sondern hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Massgebend 

können die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der 

absehbare Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang 

auch Persönlichkeitsstruktur, vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, 

beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem 

angestammten Bereich sein (BGE 138 V 460 E. 3.1 mit weiteren Hinweisen; Urteile des 

Bundesgerichts vom 22. März 2012, 9C_153/2011, E. 3.1; und vom 28. Mai 2009, 

9C_918/2008, E. 4.2.2 mit Hinweisen). Massgebend für die Beurteilung der 

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ist der Zeitpunkt des Feststehens der 

medizinischen Zumutbarkeit einer (Teil-)erwerbstätigkeit. Dies ist gegeben, sobald die 

medizinischen Unterlagen eine zuverlässige Sachverhaltsfeststellung erlauben (BGE 

138 V 461 f. E. 3.3 f.). Eine verbleibende Aktivitätsdauer von rund fünf Jahren gilt 

rechtsprechungsgemäss grundsätzlich als ausreichend, um eine neue einfache 

Erwerbstätigkeit aufzunehmen, sich einzuarbeiten und die Arbeit auszuüben (Urteil des 

Bundesgerichts vom 19. Juni 2017, 8C_28/2017, E. 5.2, mit Verweis auf Urteil 

9C_677/2016 vom 7. März 2017 E. 4.3). Relevant für die wirtschaftliche Verwertbarkeit 

der Restarbeitsfähigkeit ist sodann deren Ausmass (Urteil des Bundesgerichts vom 19. 

Mai 2016, 8C_910/2015, E. 4.3.3).

3.3  Der Beschwerdeführer war im massgeblichen Zeitpunkt des Gutachtens der 

Neurologie G.___ AG vom 12. Juli 2017 rund 59 1/2 Jahre alt. Gemäss beweiskräftigem 

Gutachten besteht in adaptierten Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 100 %. Das 

medizinische Zumutbarkeitsprofil (E. 2.2) umfasst im Wesentlichen körperlich leichte 

bis mittelschwere, wechselbelastende, vorwiegend im Sitzen zu verrichtende Arbeiten, 

welche den rechten Arm bzw. die rechte Schulter nicht stark belasten. Auch wenn die 

Gutachter keine konkreten Verweistätigkeiten nennen, ist der Beschwerdeführer aus 

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medizinischen Gründen nicht ausschliesslich auf eine "Bürotätigkeit" verwiesen. Er 

fährt Auto (IV-act. 209-39), so dass neben Kontroll-, Überwachungs-, Sortier- und 

Verpackungstätigkeiten sowie leichten Montagearbeiten auch leichte Kurierdienste 

möglich sind. Auch weitere wechselbelastende Hilfsarbeiten mit geringer körperlicher 

Anstrengung kommen gemäss dem orthopädischen Gutachter in Betracht (IV-act. 

209-28). Zu berücksichtigen ist indes, dass beim Beschwerdeführer die 

Wiedereingliederung durch mangelnde Sprachkenntnis und fehlende berufliche 

Ausbildung erschwert ist (vgl. Gutachten, IV-act. 209-51). Der durch die in der 

bisherigen Tätigkeit als angelernter Gipser nicht mehr gegebene Arbeitsfähigkeit 

bedingte Tätigkeitswechsel erfordert somit einen gewissen Umstellungs- und 

Anpassungsaufwand. Hinzu kommt, dass beim Beschwerdeführer erhebliche 

psychosoziale Belastungsfaktoren vorliegen. Diese sind zwar für die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung auszuklammern, wirken sich aber nachvollziehbarerweise 

zusätzlich negativ auf die Belastbarkeit aus. Schliesslich wird gemäss psychiatrischem 

Teilgutachten die Veränderungsmotivation durch die dysthyme Störung erschwert, 

deren Auswirkungen jedoch gemäss Gutachten überwindbar sind (IV-act. 209-48).

3.4  Das Eidgenössische Versicherungsgericht (seit 1. Januar 2007 Sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts; EVG) hat bezüglich einem etwa 60-jährigen 

Versicherten, welcher mehrheitlich als Wirker in der Textilindustrie tätig gewesen war, 

ausgeführt, mit Bezug auf den hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt bestünden 

Möglichkeiten, eine Stelle zu finden, zumal Hilfsarbeiten auf dem hypothetischen, 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt grundsätzlich altersunabhängig nachgefragt werden, und 

der Versicherte zwar eingeschränkt (weiterhin zumutbar waren leichte und 

mittelschwere Arbeiten im Gehen, Stehen und Sitzen in geschlossenen Räumen), aber 

immer noch im Rahmen eines Vollpensums arbeitsfähig war (Urteil vom 5. August 

2005, I 376/05 insbesondere E. 4.2). Weiter erachtete das Bundesgericht die Chancen 

eines zwar nicht leicht vermittelbaren 60 Jahre alten Versicherten, der für körperlich 

leichte Arbeiten, die abwechslungsweise sitzend oder stehend ausgeführt werden 

können, ohne regelmässiges Heben oder Tragen von Gewichten über 10 kg, ohne 

häufige Arbeiten über der Horizontalen und ohne regelmässige Kraftanwendung des 

linken Arms bei voller Stundenpräsenz im Umfang von 80 % arbeitsfähig war, auf eine 

Anstellung für intakt (Urteil vom 28. Mai 2009, 9C_918/2008 E. 4.3). Es hat etwa bei 

einem 62 3/4-jährigen Versicherten, welcher nur noch vorwiegend sitzende oder 

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wechselbelastende Arbeiten ausführen konnte, an den oberen Extremitäten aber nicht 

beeinträchtigt war und dem somit feinmotorische Tätigkeiten trotz fehlender 

diesbezüglicher Erfahrung in Form von Sortier- und Überwachungsarbeiten möglich 

waren, die Verwertbarkeit der 100 %igen Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten 

bejaht (Urteil 8C_345/2013 vom 10. September 2013 E. 3.3 f. und 4.3.3). In einem am 

19. August 2015 beurteilten Fall kam es bei einem ähnlichen Zumutbarkeitsprofil wie 

demjenigen des Beschwerdeführers im vorliegenden Verfahren (namentlich vorwiegend 

sitzende Tätigkeiten) eines 61 Jahre alten Versicherten zum Schluss, die vollzeitliche 

Arbeitsfähigkeit sei verwertbar (Urteil 8C_330/2015, E. 3.1 f.). Das Fehlen von Sprach- 

und PC-Kenntnissen führte bei einem 57-jährigen Versicherten nicht zur Verneinung 

der Verwertbarkeit der vollen Arbeitsfähigkeit für leichte, wechselbelastend ausübbare 

Erwerbstätigkeiten (Urteil vom 25. Juli 2016, 8C_324/2016, E. 4.3.2 ff.). Verneint wurde 

hingegen u.a. die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit eines 61 1/2 jährigen 

gelernten Mechanikers, dem im Umfang von 50 % leichte Verweistätigkeiten (Montage, 

Recycling, leichtere Magazinertätigkeiten und vor allem Büroarbeiten) zumutbar waren. 

Massgebend war dabei nicht nur der Berufswechsel und die damit verbundene 

erforderliche hohe Anpassungsfähigkeit, sondern auch die selbst in einer adaptierten 

Tätigkeit reduzierte Arbeitsfähigkeit mit notwendigen zwischenzeitlichen 

Erholungsphasen (Urteil des EVG vom 10. März 2003, I 617/02. E. 3.2.1 und 3.3).

3.5  Dem entsprechend und ebenso mit Blick auf die strenge Rechtsprechung des 

Bundesgerichts kann davon ausgegangen werden, dass der im massgeblichen 

Zeitpunkt noch nicht 60-jährige Beschwerdeführer seine volle Arbeitsfähigkeit in 

leichten und mittelschweren, rückenschonenden, die rechte Schulter und den rechten 

Arm nicht belastenden Tätigkeiten auf dem hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

realistischerweise noch verwerten kann.

4. 

Bei erneuter Anmeldung zum Leistungsbezug am 16. Juli 2013 (IV-act. 126) besteht ein 

allfälliger Rentenanspruch frühestens ab 1. Januar 2014. Das Jahr 2014 ist somit 

massgebend für den Einkommensvergleich (BGE 129 V 222). Für die Bemessung des 

Valideneinkommens ist auf den Tabellenlohn gemäss Lohnstrukturentwicklung (LSE) 

des Bundesamtes für Statistik (BFS) 2014 im Baugewerbe abzustellen (vgl. Entscheid 

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des Versicherungsgerichts vom 16. April 2012, IV-act. 116-11). Dieser beträgt Fr. 

5'816.-- (TA1_b, Ziff. 41-43, Männer ohne Kaderfunktion). Hochgerechnet auf die 

betriebsübliche Arbeitszeit von 41,5 Stunden pro Woche (BFS, Betriebsübliche 

Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, Ziff. 41-43) und 12 Monate beträgt das 

Valideneinkommen Fr. 72'409.--. Dem Invalideneinkommen ist das 

Durchschnittseinkommen Kompetenzniveau 1, Männer, zugrunde zu legen. Dieses 

belief sich 2014 auf Fr. 66'453.-- (Informationsstelle AHV/IV, IV, Ausgabe 2018, Bern 

2018, Anhang 2). Selbst bei Gewährung des maximalen Tabellenlohnabzugs von 25 % 

(BGE 126 V 80 E. 5b/cc) würde ein Invaliditätsgrad von lediglich 31,1 % ([Fr. 72'409.-- - 

{0,75 x Fr. 66'453.--}] : Fr. 72'409.--) resultieren. Damit hat der Beschwerdeführer 

keinen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung.

5. 

5.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem unterliegenden 

Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten vollumfänglich aufzuerlegen. Zufolge 

unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

5.3  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote 

eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint mit Blick auf 

das auf die Frage der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit und einen einfachen 

Schriftenwechsel beschränkte Verfahren eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 

3‘000.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des 

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Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 2‘400.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

5.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 

600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. 

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'400.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 28.11.2018
	Art. 16 ATSG. Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bejaht für im massgeblichen Zeitpunkt 59 1/2 jährigen Beschwerdeführer, der in leichten bis und mit mittelschweren, rückenschonenden, vorwiegend sitzenden Tätigkeiten 100 % arbeitsfähig ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. November 2018, IV 2017/393). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_77/2019.

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