# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3b9c44a6-2cf7-50b4-8331-1d6ba7ad412d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-06-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 30.06.2023 PS230096
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS230096_2023-06-30.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS230096-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. A. Strähl und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw C. Funck 

Urteil vom 30. Juni 2023 

in Sachen 

 

A._____ AG, 
Schuldnerin und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____ SA, 
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren 

des Bezirksgerichtes Dietikon vom 15. Mai 2023 (EK230175) 

 
  

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Erwägungen: 

1.1. Mit Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren des Bezirksge-

richtes Dietikon (nachfolgend: Vorinstanz) vom 15. Mai 2023 wurde über die 

Schuldnerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend: Schuldnerin) für folgende 

Forderungen der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (nachfolgend: Gläubige-

rin) der Konkurs eröffnet (act. 3 = act. 6 = act. 7/6): 

CHF 1'475.00 nebst Zins zu 5 % seit 30.12.2021 
CHF 2'688.15 nebst Zins zu 5 % seit 30.12.2021 
CHF 1'674.00 nebst Zins zu 5 % seit 16.01.2022 
CHF  1'352.00 nebst Zins zu 5 % seit 16.01.2022 
CHF  1'667.10 nebst Zins zu 5 % seit 16.01.2022 
CHF  2'651.50 nebst Zins zu 5 % seit 30.01.2022 
CHF 2'192.50 nebst Zins zu 5 % seit 30.01.2022 
CHF 1'824.25 nebst Zins zu 5 % seit 12.03.2022 
CHF 2'495.00 nebst Zins zu 5 % seit 27.04.2022 
CHF 4'356.25 nebst Zins zu 5 % seit 30.06.2022 
CHF  6'154.00 nebst Zins zu 5 % seit 22.07.2022 
CHF  7'475.35 nebst Zins zu 5 % seit 30.07.2022 
  abzüglich Teilzahlungen von CHF 20'158.50 
CHF 225.70 Betreibungskosten 

 Gegen diesen Entscheid erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 26. Mai 

2023 (Datum Poststempel) rechtzeitig (vgl. act. 7/7 sowie Art. 174 Abs. 1 SchKG) 

Beschwerde, wobei sie die Aufhebung des Konkurses und die Erteilung der auf-

schiebenden Wirkung beantragte (act. 2).  

1.2. Mit Verfügung vom 31. Mai 2023 wurde der Beschwerde die aufschiebende 

Wirkung verweigert und der Schuldnerin wurde Frist zur Leistung eines Kosten-

vorschusses angesetzt (act. 10). Der Kostenvorschuss wurde fristgerecht (vgl. 

act. 11/1) geleistet (act. 14). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen 

(act. 7/1-7). Die Sache erweist sich als spruchreif. 

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des 

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Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert der Rechtsmit-

telfrist abschliessend zu begründen, was bedeutet, dass die Schuldnerin die im 

Gesetz aufgezählten konkurshindernden Tatsachen bis zum Ende der Frist nach-

weisen bzw. glaubhaft machen muss, wobei sie auch neue Behauptungen und 

Beweismittel vorbringen kann. Nachfristen können nicht gewährt werden (vgl. 

BGE 136 III 294 E. 3). 

3. Die Schuldnerin beruft sich auf die Konkurshinderungsgründe der Tilgung 

der Konkursforderung sowie des Gläubigerverzichts (act. 2 Rz 3 f.). Sie legt ein 

Schreiben der Gläubigerin vom 23. Mai 2023 vor, wonach die Gläubigerin bestä-

tigt, dass die Schuldnerin die Konkursforderung inklusive Zinsen und Betrei-

bungskosten mit letzter Teilzahlung vom 16. Mai 2023 – und damit vor Ablauf der 

Beschwerdefrist (vgl. act. 7/7 sowie Art. 174 Abs. 1 SchKG) – vollständig getilgt 

habe. Weiter erklärt die Gläubigerin, dass keine weiteren Ausstände der Schuld-

nerin ihr gegenüber bestünden, weshalb sie auf die Durchführung des Konkurs-

verfahrens verzichte. Unterzeichnet ist die Erklärung von C._____, der gemäss 

dem Handelsregisterauszug der Gläubigerin einzelzeichnungsberechtigt ist 

(act. 5/4). Ebenfalls fristgerecht weist die Schuldnerin mittels einer Quittung des 

Konkursamtes Schlieren vom 16. Mai 2023 nach, dass sie dem Konkursamt 

Schlieren einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.– geleistet hat, welcher ausreicht, 

um die Kosten des erstinstanzlichen Konkursgerichts und diejenigen des Kon-

kursamts sicherzustellen (act. 5/6). Schliesslich bezahlte die Schuldnerin wie er-

wähnt auch den Kostenvorschuss für das Beschwerdeverfahren von Fr. 750.– 

(vgl. E. 1.2). Damit weist die Schuldnerin sowohl den Konkursaufhebungsgrund 

der Tilgung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG als auch denjenigen des 

Gläubigerverzichts im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 3 SchKG durch Urkunden 

nach. Da jedoch beides erst nach der Konkurseröffnung erfolgt ist, hat die 

Schuldnerin darüber hinaus ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen, um die 

Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen (vgl. Art. 174 Abs. 2 SchKG). 

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4.1. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden 

sind, um die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen zu befriedigen. Der 

Schuldner hat also aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufenden Ver-

bindlichkeiten nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. 

Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht 

als zahlungsunfähig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte 

für eine Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf 

unabsehbare Zeit als illiquid erscheint. Grundsätzlich als zahlungsunfähig erweist 

sich hingegen ein Schuldner, der beispielsweise Konkursandrohungen anhäufen 

lässt, systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge nicht be-

zahlt. Auch das Vorhandensein von Verlustscheinen ist ein Indiz für die Zah-

lungsunfähigkeit (vgl. zu Letzterem BGer 5A_470/2012 vom 19. November 2021 

E. 3.3). Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund der Zah-

lungsgewohnheiten eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck (zum Gan-

zen vgl. BGer 5A_297/2012 vom 10. Juli 2012 E. 2.3; BGer 5A_115/2012 vom 

20. April 2012 E. 3).  

 Für die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit reicht es grundsätzlich 

aus, wenn das Gericht zum Schluss kommt, dass die Zahlungsfähigkeit des Kon-

kursiten wahrscheinlicher ist als die Zahlungsunfähigkeit. In diesem Bereich dür-

fen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden, insbesondere wenn die 

wirtschaftliche Lebensfähigkeit des schuldnerischen Unternehmens nicht von 

vornherein ausgeschlossen werden kann. Erhöhte Anforderungen an die Glaub-

haftmachung sind allerdings dann zu stellen, wenn Betreibungen im Stadium der 

Konkursandrohung oder Pfändungsankündigungen in Betreibungen nach Art. 43 

SchKG vorhanden sind. Es liegt am Schuldner, Beweismittel vorzulegen, die ge-

eignet sind, seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen (BGer 

5A_251/2018 vom 31. Mai 2018 E. 3.1; BGer 5A_181/2018 vom 30. April 2018 

E. 3.1; BGer 5A_93/2018 vom 18. April 2018 E. 4.1).  

4.2. Die Schuldnerin ist eine seit mm.2014 im Handelsregister eingetragene AG 

mit Sitz in D._____, welche die Erbringung von Dienstleistungen auf dem Gebiet 

der […] bezweckt. Zudem bezweckt sie auch […] (act. 5/14 und act. 13). Als 

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Grund für die vorliegende Konkurseröffnung gibt die Schuldnerin an, die Ehefrau 

des Geschäftsführers und Verwaltungsratspräsidenten, die selber auch Mitglied 

des Verwaltungsrates und operativ für das Finanzielle zuständig sei, sei jüngst 

während mehrerer Monate krankheitsbedingt ausgefallen. Aufgrund einer schlich-

ten Nachlässigkeit (und wohl auch wegen fehlender zeitlicher Ressourcen des 

Geschäftsführers) habe man sich nicht um die Betreibung gekümmert, die zur 

Konkurseröffnung geführt habe (vgl. act. 2). 

4.3. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage eines Schuldners gibt insbesondere der Betreibungsregisterauszug über die 

letzten fünf Jahre. Daraus ergibt sich vorliegend, dass vier Betreibungen im Um-

fang von total Fr. 29'707.60 offen sind. Zwei davon über Fr. 13'317.60 befinden 

sich im Stadium der Konkursandrohung und gegen zwei weitere über Fr. 16'390.– 

hat die Schuldnerin Rechtsvorschlag erhoben. Die zum Konkurs führende Betrei-

bung ist nicht (mehr) registriert (act. 5/7) – gemäss der Schuldnerin, weil sie von 

der Gläubigerin zurückgezogen worden sei (act. 2 Rz 6). Verlustscheine und 

frühere Konkurseröffnungen sind keine registriert (act. 5/7).  

 Zur am 14. April 2021 eingeleiteten Betreibung Nr. 1, gegen welche die 

Schuldnerin Rechtsvorschlag erhob, führt die Schuldnerin aus, es sei keine 

Rechtsöffnung verlangt worden, weshalb diese Betreibung aufgrund des Zeitab-

laufs nicht mehr zu berücksichtigen sei (act. 2 Rz 7). Da die Schuldnerin nicht 

systematisch Rechtsvorschlag erhob und es angesichts des Datums des Zah-

lungsbefehls tatsächlich wahrscheinlich ist, dass die fragliche Betreibung nicht 

mehr weiterverfolgt werden kann (vgl. Art. 88 Abs. 1 und 2 SchKG) oder alternativ 

derzeit ein Verfahren hängig ist, in welchem geklärt wird, ob die Forderung be-

rechtigt ist, ist diese Betreibung vorliegend ausser Acht zu lassen.  

 Gemäss der Schuldnerin sind auch die beiden im März 2021 eingeleiteten 

Betreibungen Nrn. 2 und 3 nicht mehr zu berücksichtigen, weil sie bereits im Jahr 

2021 eingeleitet worden seien. Diese Forderungen seien nicht berechtigt; die 

Schuldnerin habe es seinerzeit zwar aus Nachlässigkeit verpasst, Rechtsvor-

schlag zu erheben, doch habe sie die beiden fraglichen Gläubiger unmittelbar 

nach Konkursandrohung kontaktiert und davon überzeugt, dass die Forderungen 

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unbegründet seien. Die Zwangsvollstreckung sei daraufhin nicht weiter verfolgt 

worden, die Frist für die Stellung des Konkursbegehrens nach Art. 166 Abs. 2 

SchKG sei längst abgelaufen (act. 2 Rz 7). Dieser Argumentation kann allerdings 

nicht gefolgt werden: Es ist eine blosse Parteibehauptung der Schuldnerin, dass 

sie keine Rechtsvorschläge erhoben habe. Da die Frist zur Stellung des Konkurs-

begehrens, die maximal 15 Monate seit der Zustellung des Zahlungsbefehls be-

trägt, zwischen der Einleitung und der Erledigung eines durch einen Rechtsvor-

schlag veranlassten gerichtlichen Verfahrens stillsteht (vgl. Art. 166 Abs. 2 

SchKG), ist es zwar möglich, aber nicht glaubhaft gemacht, dass die beiden Be-

treibungen zufolge Ablaufs der erwähnten Frist nicht mehr weiter verfolgt werden 

können. Genauso gut möglich wäre nämlich, dass die Fristen infolge in der Zwi-

schenzeit durchgeführter gerichtlicher Verfahren noch nicht abgelaufen sind. Im-

merhin ist nicht bekannt, wann die fraglichen Konkursandrohungen erfolgten. Die 

beiden Betreibungen sind daher vorliegend als dringend zu bezahlende Forde-

rungen zu berücksichtigen. 

 Die am 1. März 2023 eingeleitete Betreibung Nr. 4 des E._____, die durch 

Rechtsvorschlag einstweilen gestoppt wurde, bestreitet die Gläubigerin ebenfalls 

und führt aus, dass sie eine – bestrittene – Gegenforderung gegen den E._____ 

habe, in Bezug auf welche sie nun auch ein Schlichtungsverfahren beim Frie-

densrichteramt F._____ eingeleitet habe. Demgegenüber seien in der Betreibung 

Nr. 4 noch keine weiteren Schritte unternommen worden (act. 2 Rz 8). Angesichts 

der von der Schuldnerin dazu eingereichten Unterlagen erscheint es als glaub-

haft, dass derzeit zwischen ihr und dem E._____ Uneinigkeit über Forderungen 

der Schuldnerin bestehen (vgl. act. 5/8-12) und die Weiterverfolgung der Betrei-

bung Nr. 4 auch vom Ausgang des in diesem Zusammenhang anhängigen 

Rechtsstreites abhängig sein wird. Die fragliche Betreibung ist daher vorliegend 

nicht weiter zu berücksichtigen. 

4.4. Die Schuldnerin macht mittels entsprechender Bankkontoauszügen glaub-

haft, dass sie per 25. resp. 26. Mai 2023 verfügbare liquide Mittel von insgesamt 

Fr. 29'969.10 hatte (act. 5/13; vgl. auch act. 2 Rz 9; der leicht höhere von der 

Schuldnerin genannte Betrag ergibt sich aus der Berücksichtigung von "bald ver-

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fügbaren" Guthaben). Damit kann die Schuldnerin die beiden zu berücksichtigen-

den Betreibungen über Fr. 13'317.60 ohne Weiteres umgehend decken.  

4.5. Da die Schuldnerin ihren Sitz seit ihrer Eintragung im Handelsregister Ende 

2014 nie gewechselt hat, bezieht sich der eingereichte Betreibungsregisterauszug 

effektiv auf die letzten fünf Jahre. In dieser Periode kam es wie gezeigt inklusive 

der Konkursforderung lediglich zu fünf Betreibungen, wobei es sich bei mindes-

tens zweien davon um strittige Forderungen handelte. Diese stellen somit kein In-

diz für Zahlungsschwierigkeiten der Schuldnerin dar, zumal im Geschäftsverkehr 

ab und an mit Unstimmigkeiten zu rechnen ist. Zudem fällt auf, dass es abgese-

hen von der – allerdings wie gezeigt offensichtlich umstrittenen – Betreibung des 

E._____, die im Jahr 2023 eingeleitet wurde, nur im sehr eingeschränkten Zeit-

raum von März bis April 2021 bzw. im Falle der Konkursforderung im Juli 2022 zu 

Betreibungen kam. Unter den betriebenen Forderungen befinden sich keine sol-

chen, die nach Art. 43 SchKG nicht zum Konkurs führen würden, es erfolgte we-

der eine Anhäufung von Konkursandrohungen noch wurde systematisch Rechts-

vorschlag erhoben, es mussten auch keine Kleinstbeträge in Betreibung gesetzt 

werden und es liegen keine Verlustscheine vor. Die nicht als bestritten geltenden 

(und damit vorliegend unbeachtlichen) Betreibungen wurden entweder bereits ge-

tilgt oder können umgehend bezahlt werden. Alle diese Umstände sprechen ge-

gen tiefgreifende Zahlungsschwierigkeiten der Schuldnerin. Wird auch die Erklä-

rung der Schuldnerin, weshalb es zur Konkurseröffnung kam, in die Beurteilung 

miteinbezogen, so entsteht eher der Eindruck einer vorübergehenden Schwierig-

keit in der administrativen Organisation der Schuldnerin, die zu einzelnen Zah-

lungsausständen führte.  

  

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4.6. Zu ihrem aktuellen Geschäftsgang schweigt sich die Schuldnerin zwar aus 

und reicht auch keine Belege dazu ein wie etwa eine aktuelle Bilanz und Erfolgs-

rechnung oder Debitoren- und Kreditorenlisten (vgl. act. 2). Derartige Informatio-

nen sind gemäss ständiger Praxis der Kammer in der Regel erforderlich, um ab-

schliessend beurteilen zu können, ob die Schuldnerin auch allenfalls zusätzlich 

bestehende, nicht betriebene Verbindlichkeiten zu tilgen vermag und auch in Zu-

kunft mit dem von ihr erwirtschafteten Einkommen aller Wahrscheinlichkeit nach 

ihren laufenden Verbindlichkeiten wird nachkommen können. Angesichts der ge-

schilderten Umstände kann darauf jedoch vorliegend im Sinne einer Ausnahme 

verzichtet werden, zumal gerade ausreichende Indizien dafür bestehen, dass die 

Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin wahrscheinlicher ist als ihre Zahlungsunfähig-

keit und – sofern tatsächlich Zahlungsschwierigkeiten bestanden haben sollten – 

diese zumindest nur sehr kurzfristig gewesen wären und davon ausgegangen 

werden kann, dass sie nun überwunden wären.  

4.7. Die Beschwerde ist nach dem Gesagten gutzuheissen. Es ist jedoch nicht zu 

verhehlen, dass es sich um einen absoluten Grenzfall handelt. Die Schuldnerin ist 

darauf hinzuweisen, dass im Fall einer neuerlichen Konkurseröffnung an das 

Glaubhaftmachen der Zahlungsfähigkeit höhere Anforderungen zu stellen wären 

und insbesondere Belege zu ihrem Geschäftsgang unabdingbar wären.  

5. Die Kosten des Konkurseröffnungs- und des Beschwerdeverfahrens wurden 

durch die Zahlungssäumnis der Schuldnerin verursacht und sind daher ihr aufzu-

erlegen, obwohl der Konkurs letztlich aufgehoben werden kann. Parteientschädi-

gungen sind mangels Umtrieben der Gläubigerin im vorliegenden Verfahren nicht 

zuzusprechen.  

  

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Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Einzelge-

richtes im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Dietikon vom 

15. Mai 2023 aufgehoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.  

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr 

von Fr. 400.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Das Konkursamt Schlieren wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 2'400.– (Fr. 1'000.– Zahlung der Schuldnerin sowie 

Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten 

Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin einen nach 

Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten) und das Konkursamt Schlieren, ferner mit besonderer 

Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betrei-

bungsamt Schlieren/Urdorf, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  
  

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw C. Funck 
 
versandt am: 
30. Juni 2023 
 
 

	Urteil vom 30. Juni 2023
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Dietikon vom 15. Mai 2023 aufgehoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 400.– wird bestätigt ...
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Das Konkursamt Schlieren wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'400.– (Fr. 1'000.– Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr...
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Schlieren, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregi...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...