# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 855fccd7-b5fb-5bfe-bcb3-5d0cc98bd152
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-07-03
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Verwaltungsgericht 03.07.2008 1-HA.2008.71
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_006_1-HA-2008-71_2008-07-03.pdf

## Full Text

400 Rekursgericht im Ausländerrecht 2008 

Im Rahmen der Administrativhaft sind Zelleneinschliessungen grund-
sätzlich auf die Zeit der Nachtruhe zu beschränken (E. II./4.5.2.). 
Kann einer arbeitswilligen Person innert 14 Tagen keine geeignete Be-
schäftigung angeboten werden, ist sie in eine Anstalt mit Beschäfti-
gungsmöglichkeiten zu verlegen oder zu entlassen. Es besteht indessen 
kein Anspruch auf ununterbrochene Beschäftigung (E. II./4.5.4.). 
Den Inhaftierten ist eine Zusammenfassung der Hausordnung des Aus-
schaffungszentrums in einer ihnen verständlichen Sprache auszuhändi-
gen bzw. falls notwendig unter Beizug eines Dolmetschers zu erläutern 
(E. II./4.5.6.). 
Die Beschränkung des Telefonverkehrs ist gemäss § 28 EGAR dem Mi-
grationsamt vorbehalten und kann auch bei Fehlverhalten der Häftlinge 
nicht durch Vollzugsbeauftragte ausgesprochen werden (E. II./4.5.9.). 

Entscheid des Präsidenten des Rekursgerichts im Ausländerrecht vom 
23. Juni 2008 in Sachen Migrationsamt des Kantons Aargau gegen E.C. be-
treffend Haftentlassung / Haftverlängerung (1-HA.2008.62). 

Bestätigt durch den Entscheid des Bundesgerichts vom 25. Juli 2008 
(2C_483/2008). 

Anmerkung: Im Nachgang zum zitierten Entscheid wurden im Ausschaf-
fungszentrum Aarau diverse bauliche Massnahmen vorgenommen. Unter die-
sen Umständen ist gegen eine Inhaftierung von mehr als sechs Monaten nichts 
mehr einzuwenden. 

82 Ausschaffungshaft; Haftbedingungen; Beschäftigungsmöglichkeit 
Hinsichtlich der Beschäftigungsmöglichkeiten ist nicht notwendig, dass 
diese auch den Intellekt der Inhaftierten fordern. Es geht lediglich 
darum, ihnen eine Beschäftigung anzubieten, damit sie nicht den ganzen 
Tag untätig sein müssen (E. II./4.). 

Entscheid des Präsidenten des Rekursgerichts im Ausländerrecht vom 
3. Juli 2008 in Sachen Migrationsamt des Kantons Aargau gegen E.M. betref-
fend Haftüberprüfung (1-HA.2008.71). 

2008 Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht 401 

83 Ausschaffungshaft; Haftbedingungen; Zelleneinschluss aus betrieblichen 
Gründen 
Sofern es aus betrieblichen Gründen unmöglich ist, die Zellen tagsüber 
zu öffnen, müssen die betroffenen Ausschaffungshäftlinge verlegt werden. 
Ist eine Verlegung nicht möglich, sind sie zu entlassen (E. II./4.). 

Entscheid des Präsidenten des Rekursgerichts im Ausländerrecht vom 
5. Dezember 2008 in Sachen Migrationsamt des Kantons Aargau gegen B.A. 
betreffend Haftüberprüfung (1-HA.2008.125). 

84 Durchsetzungshaft; Haftbedingungen 
Vegetarier haben Anspruch auf ein speziell vegetarisches Menu. Es ist 
insbesondere nicht zulässig, vom regulären Menu lediglich das Fleisch zu 
entfernen (E. II./3.). 

Entscheid des Präsidenten des Rekursgerichts im Ausländerrecht vom 
23. April 2008 in Sachen Migrationsamt des Kantons Aargau gegen K.M. be-
treffend Haftverlängerung (1-HA.2008.40).