# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9f18f3d8-8c7b-5611-8165-d362ed7c20e9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.09.2014 IV 2012/291
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-291_2014-09-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/291

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 22.09.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 22.09.2014
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gutachten. Bestimmung 
Vergleichseinkommen. Höhe Tabellenlohnabzug (15%). Anspruch auf eine 
Viertelsrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 22. September 2014, IV 2012/291).

Entscheid Versicherungsgericht, 22.09.2014

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterin Marie Löhrer,

a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 22. September 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. E. Ronald Pedergnana, Rorschacher Strasse 21, 

Postfach 27, 9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ erlitt im Februar 2010 einen Herzinfarkt und war vom 12. bis 16. Februar 

2010 in der Abteilung Kardiologie des HerzKreislaufZentrums des UniversitätsSpitals 

Zürich und vom 16. bis 22. Februar 2010 im Kantonsspital St. Gallen hospitalisiert 

(Berichte vom 16. Februar und 5. März 2010, act. G 7.18-5 ff. und G 7.17-12 ff.). Vom 

2. bis 22. März 2010 befand sich der Versicherte zur stationären kardiologischen 

Rehabilitation in der Klinik B.___. Die dort behandelnden Ärzte diagnostizierten eine 

koronare 1-Gefässerkrankung mit u.a. subakuter STEMI bei subtotalem RIVA-

Verschluss (direct Stenting der ostio-promialen Stenose am 12. Februar 2010). Der 

Versicherte sei voraussichtlich bis 28. März 2010 zu 100% arbeitsunfähig. Eine 

stufenweise Arbeitswiederaufnahme könne ab 29. März 2010 in 50% Teilzeit während 

zweier Wochen erfolgen (Bericht vom 26. April 2010, act. G 7.32).

A.b  Am 20. Mai 2010 meldete sich der Versicherte zum Bezug von IV-Leistungen an 

(act. G 7.1). Der behandelnde Dr. med. C.___, FMH Innere Medizin, spez. Kardiologie, 

bescheinigte dem Versicherten im Bericht vom 22. Juni 2010 eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit für die angestammte Tätigkeit als Küchenhilfe. Eine 

leidensangepasste Tätigkeit sei dem Versicherten ganztags möglich (act. G 7.18-1 ff.).

A.c  Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 20. und 22. September 2010 in 

der MEDAS Ostschweiz polydisziplinär (allgemeininternistisch, rheumatologisch und 

psychiatrisch) untersucht. Im Gutachten vom 29. November 2010 diagnostizierten die 

Experten mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit eine koronare 

Herzkrankheit mit Status nach grossem Vorderwandinfarkt (02/10), eine atypische 

Angststörung nach Herzinfarkt (ICD-10: F41.8), eine leichte bis mittelgradige 

depressive Episode bei unbehandelter Angststörung (ICD-10: F32.1) sowie eine 

belastungsabhängige Cervicobrachialgie links, im MRI der HWS 04/10 linksforaminale 

Discushernie C6/7. Aus somatischer Sicht bestehe für die angestammte Tätigkeit als 

Küchenhilfe seit 4. bzw. 12. Februar 2010 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Hinsichtlich 

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einer leidensangepassten Tätigkeit wurde somatischerseits keine quantitative 

Einschränkung beschrieben. Der psychiatrische Gutachter bescheinigte dem 

Versicherten für eine leidensangepasste Tätigkeit eine 30 bis 40%ige Arbeitsunfähigkeit 

(act. G 7.39). Am 24. Mai 2011 erstellten der Versicherte und die zuständige 

Eingliederungsverantwortliche einen Eingliederungsplan (act. G 7.50). Mit Schreiben 

vom 28. Juli 2011 gewährte die IV-Stelle dem Versicherten Beratung und Unterstützung 

bei der Stellensuche durch die Eingliederungsberatung (act. G 7.59).

A.d  Im Rahmen eines Einsatzprogramms des RAV war der Versicherte vom 1. Februar 

bis 25. November 2011 als Mitarbeiter Zerlegung für die Stiftung D.___ tätig. Das 

anfänglich 50%ige Pensum habe bis Juli 2011 auf 100% gesteigert werden können 

(Zeugnis vom 25. November 2011, act. G 7.69). Im Schlussbericht der beruflichen 

Eingliederung vom 27. Dezember 2011 hielt die Eingliederungsverantwortliche fest, es 

sei mit dem Sozialamt abgemacht worden, dass der Versicherte via Sozialamt wieder 

zur Stiftung D.___ gehen könne. Die beruflichen Massnahmen seien nun 

abzuschliessen und die Rentenprüfung einzuleiten. Die Betreuungsperson der Stiftung 

D.___ habe die Leistungsfähigkeit des Versicherten auf 50 bis 60% geschätzt (act. 

G 7.72). Am 4. Januar 2012 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, das 

Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen werde abgewiesen (act. G 7.75). 

Dr. C.___ berichtete am 23. April 2012, der Gesundheitszustand des Versicherten sei 

seit Juni 2010 stationär geblieben. Die Tätigkeit im D.___ (Bücher und Kleider sortieren) 

sei dem Versicherten vier bis fünf Stunden täglich zumutbar. Eine leidensangepasste 

Tätigkeit könne der Versicherte ganztags mit reduzierter Leistung ausüben. Die 

Leistung sei durch die etwas langsamere Arbeitsweise wahrscheinlich nicht ganz 100% 

(act. G 7.86).

A.e  Mit Vorbescheid vom 10. Mai 2012 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, das Rentengesuch abzuweisen (act. G 7.91). Dagegen erhob der Versicherte 

am 29. Mai 2012 Einwand und beantragte darin die Ausrichtung einer halben Rente 

(act. G 7.92). Am 19. Juni 2012 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des 

Rentengesuchs (act. G 7.93).

B.    

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B.a  Gegen die Verfügung vom 19. Juni 2012 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 16. August 2012. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung. Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, 

die Rentenfrage "nach wirtschaftlich machbaren Usanzen" zu prüfen. Zur Begründung 

bringt er vor, von der gutachterlich bescheinigten 60 bis 70%igen Leistungsfähigkeit für 

eine leidensangepasste Tätigkeit sei mit Blick auf die Leistungsbeurteilung der Stiftung 

D.___ der untere Wert zu berücksichtigen. Die Beschwerdegegnerin habe ferner zu 

Unrecht keinen Tabellenlohnabzug berücksichtigt. Werde das tatsächlich noch beim 

D.___ erzielte durchschnittliche monatliche Einkommen als Invalideneinkommen 

herangezogen, resultierte ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 25. Oktober 

2012 die Abweisung der Beschwerde. Sie stellt sich im Wesentlichen auf den 

Standpunkt, es sei hinsichtlich der Höhe der Arbeitsfähigkeit auf den Mittelwert der 

gutachterlichen Einschätzung von 65% abzustellen. Bei der Bestimmung des 

Invalideneinkommens könne der noch tatsächlich erzielte Verdienst nicht 

berücksichtigt werden, da dieser nicht auf dem ersten Arbeitsmarkt erwirtschaftet 

werde. Bei der Parallelisierung der Vergleichseinkommen wegen Minderverdienstes sei 

ein 5%iger Selbstbehalt zu beachten. Selbst wenn ein 10%iger Tabellenlohnabzug bei 

der Ermittlung des Invalideneinkommens vorgenommen werde, resultierte kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad (act. G 7).

B.c  Der Beschwerdeführer beantragt in der Replik vom 9. Januar 2013 eine "volle" 

Rente. Eventualiter sei eine "vorübergehende volle Rente" zu sprechen. Er macht 

geltend, er sei gesundheitlich nicht in der Lage, eine Tätigkeit in der freien Wirtschaft 

aufzunehmen. Er werde sich in den kommenden Monaten einem erneuten Eingriff am 

Herzen unterziehen müssen, aus dem wiederum eine volle Arbeitsunfähigkeit resultiere. 

Bis ein stabiler Gesundheitszustand erreicht sei, habe er Anspruch auf eine "volle" 

Rente (act. G 13). Mit der Replik reicht der Beschwerdeführer einen Bericht von 

Dr. C.___ vom 8. Januar 2013 ein, worin dieser u.a. ausführt, da die Herzsituation noch 

instabil sei, sei dem Beschwerdeführer eine erneute Herzkatheter-Untersuchung 

empfohlen worden (act. G 13.2).

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B.d  Mit Präsidialverfügung vom 21. Januar 2013 wird dem Gesuch des Beschwerde­

führers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den 

Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) 

entsprochen (act. G 14).

B.e  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 16).

Erwägungen:

1.     

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers.

1.1   Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

1.2   Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.3   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

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Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in 

der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen 

in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

2.     

Zunächst ist die Frage zu beantworten, ob die medizinische Situation bis zum mass­

gebenden Zeitpunkt des Verfügungserlasses vom 19. Juni 2012 ausreichend abgeklärt 

ist. Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Rentenabweisung in medizinischer 

Hinsicht auf das Gutachten der MEDAS-Ostschweiz vom 29. November 2010 ab, worin 

dem Beschwerdeführer (aus psychiatrischer Sicht) eine 30 bis 40%ige 

Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten bescheinigt wurde (act. G 7.39).

2.1   Der Beschwerdeführer benennt keine konkreten Mängel an der gutachterlichen 

Beurteilung (act. G 1 und G 13). Er bringt in der Replik vom 9. Januar 2013 allerdings 

vor, er sei in ständiger spezialärztlicher Kontrolle und werde sich in den kommenden 

Monaten einem erneuten Eingriff am Herzen unterziehen müssen, aus dem wiederum 

eine volle Arbeitsunfähigkeit resultiere. Unklar sei zudem, ob er gesundheitlich je 

wieder in der Lage sein werde, in der freien Wirtschaft tätig zu sein. Das MEDAS-

Gutachten sei somit nicht zu berücksichtigen und irrelevant (act. G 13, Rz 7). In der 

ärztlichen Stellungnahme vom 8. Juni 2013 berichtet Dr. C.___, da die Herzsituation 

noch instabil sei, sei dem Beschwerdeführer eine erneute Herzkatheter-Untersuchung 

empfohlen worden. Wegen schlechter Erfahrung im KSSG vor zwei Jahren habe sich 

der Beschwerdeführer noch nicht dazu entschliessen können. Er (Dr. C.___) denke 

aber, dass die Herzkatheteruntersuchung eventuell im Frühling 2013 im 

Universitätsspital durchgeführt werde, um mittels einer Bypassoperation die Situation 

eventuell zu stabilisieren. Bis dahin werde die medikamentöse Therapie durchgeführt 

(act. G 13.2).

2.1.1         Vorweg gilt es zu beachten, dass Dr. C.___ am 23. April 2012 über einen seit 

Juni 2010 und damit auch einen im Vergleich zur im September 2010 stattgefundenen 

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Begutachtung stationären - mithin stabilen - Gesundheitszustand berichtete und für 

eine leidensangepasste Tätigkeit eine wegen langsamerer Arbeitsweise "nicht ganz" 

100%ige Arbeitsfähigkeit bescheinigte (act. G 7.86). Aus den Akten ergeben sich ferner 

keine Hinweise, dass sich der kardiologisch als stabil beschriebene 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der MEDAS-Begutachtung bis zum - 

rund zwei Monate nach dem Bericht vom 23. April 2012 eingetretenen - Zeitpunkt des 

Verfügungserlasses in einer für den Rentenanspruch massgeblichen, dauerhaften 

Weise verschlechtert hat.

2.1.2         Eine vor Verfügungserlass eingetretene gesundheitliche Verschlechterung 

kann auch nicht dem rund sechs Monate nach dem Verfügungserlass von Dr. C.___ 

erstellten, knapp begründeten Bericht vom 8. Januar 2013 entnommen werden (act. 

G 13.2). Ergänzend ist zu bemerken, dass sich Dr. C.___ darin nicht mit allfälligen 

Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers auseinandergesetzt 

hat.

2.2   An der gutachterlichen Leistungsfähigkeitsbeurteilung vermag auch die 

Einschätzung des zuständigen Bereichsleiters der Stiftung D.___ nichts zu ändern, 

wonach die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers 50 bis 60% betrage (act. 

G 7.72-1 und G 7.71-4). Dabei fällt ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer im 

Rahmen eines über das RAV organisierten Einsatzprogrammes in der Stiftung D.___ 

tätig war, dieses nicht die Beurteilung der Leistungsfähigkeit zum Gegenstand hatte, es 

an einer begründeten Arbeitsfähigkeitsschätzung durch den Bereichsleiter fehlt und im 

Übrigen die dort ausgeübte Tätigkeit von Dr. C.___ als nicht (optimal) 

leidensangepasste Tätigkeit betrachtet wurde (so hielt er die dort ausgeübte Tätigkeit 

lediglich während vier bis fünf Stunden täglich zumutbar [act. G 7.86-3], während dem 

er für eine leidensangepasste, "z.B. sitzende Tätigkeit" eine knapp 100%ige 

Arbeitsfähigkeit bescheinigte [act. G 7.86-4]).

2.3   Zwar beruht das MEDAS-Gutachten nicht auf einer eigenen fachkardiologischen 

Abklärung. Angesichts dessen, dass der behandelnde Dr. C.___ im Bericht vom 

22. Juni 2010 keine quantitative Einschränkung für leidensangepasste Tätigkeiten 

beschrieb (act. G 7.18), der internistische Gutachter diesen sowie die weiteren 

relevanten kardiologischen Vorakten zur Kenntnis genommen (act. G 7.39-5) und das 

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Herzleiden gestützt darauf bei der Beurteilung schlüssig gewürdigt hat (act. 

G 7.39-12 f.), weckt das Fehlen einer fachkardiologischen Beurteilung keine Zweifel am 

Gutachten. Dies umso weniger, als sich die gutachterliche Beurteilung auch mit dem 

später ergangenen Verlaufsbericht von Dr. C.___ vom 23. April 2012 deckt (act. G 7.86) 

und die Parteien den Verzicht auf den Beizug eines fachkardiologischen Experten nicht 

bemängelten. Auch wenn Dr. C.___ im Verlaufsbericht vom 23. April 2012 nicht 

vorbehaltlos eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für eine leidensangepasste Tätigkeit 

bescheinigt hat, geht aus seiner Formulierung "nicht ganz 100%" (act. G 7.86-4) 

hervor, dass keine quantitative Arbeitsunfähigkeit besteht, der im Vergleich zur vom 

psychiatrischen Teilgutachter bescheinigten 30 bis 40%igen Arbeitsunfähigkeit ein 

additiver Effekt zukäme.

2.4   Gestützt auf das MEDAS-Gutachten vom 29. November 2010 ist mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer für 

eine leidensangepasste Tätigkeit über eine 60 bis 70%ige Arbeitsfähigkeit verfügt (act. 

G 7.39-11). Gibt ein Arztbericht die Arbeitsunfähigkeit in Form einer Bandbreite an, ist 

nach der Rechtsprechung in der Regel auf den Mittelwert abzustellen. Dadurch werden 

Rechtsungleichheiten vermieden, die aus der Art der Bezifferung resultieren (Urteil des 

Bundesgerichts vom 20. August 2009, 9C_193/2009, E. 1.3.1 mit Hinweis). Vorliegend 

besteht kein Anlass, um von diesem Grundsatz abzuweichen. Insbesondere besteht 

gestützt auf die Einschätzung des zuständigen Bereichsleiters der Stiftung D.___ keine 

Rechtfertigung, die Arbeitsfähigkeit an der unteren Bandbreite der gutachterlichen 

Beurteilung (60%) festzusetzen, da die dortige Tätigkeit aus kardiologischer Sicht 

offenbar nicht optimal leidensangepasst ist (vgl. vorstehende E. 2.2). Die Bestimmung 

des Invaliditätsgrads hat demnach mit der Beschwerdegegnerin (act. G 7, Rz 2 am 

Schluss) auf der Grundlage einer 65%igen Restarbeitsfähigkeit zu erfolgen. Dabei 

ergeben sich weder aus den medizinischen noch den übrigen Akten Hinweise darauf, 

dass die dem Beschwerdeführer verbliebene Restleistungsfähigkeit auf dem freien 

Arbeitsmarkt realistischerweise nicht nachgefragt würde (der psychiatrische Gutachter 

wies ausdrücklich darauf hin, eine Tätigkeit in der freien Wirtschaft sei "eindeutig 

möglich", act. G 7.39-25). Soweit der Beschwerdeführer Anderweitiges behauptet, 

stützt er sich auf den rund ein halbes Jahr nach der angefochtenen Verfügung 

ergangenen Arztbericht von Dr. C.___ vom 8. Januar 2013 (act. G 13, Rz 7, und 

G 13.2), der indessen weder den vorliegend zu prüfenden Zeitraum beschlägt (vgl. 

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vorstehende E. 2.1.2) noch Angaben zur Restleistungsfähigkeit enthält, weshalb sich 

Weiterungen erübrigen.

3.     

Ausgehend von einer 65%igen Restarbeitsfähigkeit verbleibt die Prüfung des 

Invaliditätsgrads. Dabei kann offen bleiben, ob die von der Beschwerdegegnerin 

vorgenommene Parallelisierung mit einem 5%igen Selbstbehalt zulasten des 

Beschwerdeführers wegen Minderverdienstes vorliegend zutreffend ist. Denn selbst 

wenn auf die von der Beschwerdegegnerin ermittelten Vergleichseinkommen 

(Valideneinkommen: Fr. 43'750.--; Invalideneinkommen ohne Tabellenlohnabzug 

Fr. 29'860.--, act. G 7.93-2) abgestellt und kein Prozentvergleich vorgenommen würde, 

resultierte ein rentenbegründender Invaliditätsgrad, da die Beschwerdegegnerin in der 

angefochtenen Verfügung zu Unrecht die Gewährung eines Tabellenlohnabzugs 

unterlassen hat. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers kann der von ihm 

geltend gemachte, bei der Stiftung D.___ erzielte Monatslohn von durchschnittlich 

Fr. 1'290.-- (act. G 1, Rz 9) nicht als Grundlage für das Invalideneinkommen 

herangezogen werden, da dieser nicht im ersten Arbeitsmarkt erzielt wird (zur bejahten 

realistischen Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt siehe 

vorstehende E. 2.4).

3.1   Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25% gekürzt 

werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht 

erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu 

verwerten in der Lage sind. Nach der Rechtsprechung hängt die Frage, ob und in 

welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen 

und beruflichen Umständen - auch von invaliditätsfremden Faktoren - des konkreten 

Einzelfalles ab (namentlich leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, 

Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem 

Ermessen gesamthaft zu schätzen sind, wobei der maximal zulässige Abzug auf 25% 

festzusetzen ist. Eine schematische Vornahme des Tabellenlohnabzugs ist unzulässig 

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(BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt in AHI 2002 S. 62 und BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit 

Hinweisen).

3.2   Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend ausführt (act. G 7, Rz 5), gilt es bei der 

Bestimmung des Tabellenlohnabzugs zu berücksichtigen, dass bei der Parallelisierung 

der Vergleichseinkommen aufgrund eines unterdurchschnittlichen Valideneinkommens 

dieselben einkommensbeeinflussenden Merkmale nicht sowohl im Rahmen der 

Parallelisierung als auch bei der Gewährung des Abzugs einbezogen werden dürfen 

(Urteil des Bundesgerichts vom 5. September 2011, 8C_273/2011, E. 5). Die 

Parallelisierung steht indessen der Gewährung des höchstzulässigen Abzugs von 25% 

nicht entgegen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 30. September 2008, 

9C_677/2008), zumal bereits aufgrund leidensbedingter Einschränkungen ein Abzug 

von 25% gewährt werden kann (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts vom 

17. September 2008, 9C_418/2008, E. 3.3.2 mit Hinweisen betreffend "Einhändigkeit").

3.3   In der Beschwerdeantwort räumt die Beschwerdegegnerin ein, dass ein 10%iger 

Abzugsgrund insoweit im Raum stehe, als der Beschwerdeführer lediglich noch leichte 

Tätigkeiten ausüben könne (act. G 7, Rz 5). In der Tat gaben die Gutachter an, dass 

dem Beschwerdeführer aus somatischer Sicht nur noch "körperlich leichte Tätigkeiten" 

zumutbar seien (act. G 7.39-13). Da der Beschwerdeführer selbst bei körperlich 

leichten Tätigkeiten in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist, fällt allein schon aus 

diesem Grund ein Abzug in Betracht (Urteil des Bundesgerichts vom 10. August 2011, 

9C_648/2010, E. 3.6.4). Bei der Abzugshöhe ist weiter zu berücksichtigen, dass das 

mögliche Arbeitsspektrum durch die psychiatrischerseits umschriebenen 

Anforderungen ("einfache und angelernte, eher manuelle Tätigkeiten", "die keine 

besonders erhöhten Anforderungen an die Stress- und Frustrationstoleranz, die 

emotionale Belastbarkeit oder die sozialen Kompetenzen stellen", act. G 7.39-10) 

zusätzlich erheblich eingeschränkt wird, weshalb ein 15%iger Abzug angemessen 

erscheint (vgl. BGE 126 V 82 E. 7b und Urteil des Bundesgerichts vom 28. Januar 

2014, 9C_796/2013, E. 3.4). Diese Abzugshöhe erscheint umso mehr gerechtfertigt, als 

eine Häufung von gesundheitlichen Beeinträchtigungen (koronare Herzkrankheit, 

atypische Angststörung nach Herzinfarkt, leichte bis mittelgradige depressive Episode 

bei unbehandelter Angststörung sowie belastungsabhängige Cervicobrachialgie links, 

act. G 7.39-12) bestehen, welche die Leistungsfähigkeit einschränken (Urteil des 

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Bundesgerichts vom 10. Februar 2011, 9C_617/2010, E. 4.3), und der 

Beschwerdeführer trotz ausgewiesener Bemühungen ("während der ganzen Monate 

aktiv beworben und war sehr motiviert im Einsatzprogramm") erhebliche 

Schwierigkeiten bei der Stellensuche hat (siehe Schlussbericht der beruflichen 

Eingliederung vom 27. Dezember 2011, act. G 7.72).

3.4   Aus dem MEDAS-Gutachten ergibt sich nicht, ob der Beschwerdeführer die 

Restleistungsfähigkeit ganztags oder bloss noch teilzeitlich verwerten könne (siehe 

insbesondere act. G 7.39-10; auch der die gutachterliche Beurteilung bestätigenden 

RAD-Stellungnahme vom 18. März 2011 kann diesbezüglich keine Antwort entnommen 

werden, act. G 7.43). Dr. C.___ hielt beide Varianten für möglich. Allerdings nahm er 

einzig aus kardiologischer Sicht Stellung und wies darauf hin, der Beschwerdeführer 

sei bei "Ganztages-Arbeit vollständig erschöpft und wird immer 

langsamer" (Verlaufsbericht vom 23. April 2012, act. G 7.86-4). Letztlich kann indessen 

offen bleiben, ob eine Teilzeittätigkeit unter Berücksichtigung sämtlicher Leiden 

realistischer wäre, denn selbst wenn ein Teilzeitabzug gewährt und der Abzug auf 20% 

erhöht würde, bliebe dies ohne Einfluss auf die Rentenhöhe (vgl. nachstehende E. 3.6).

3.5   Es bestehen keine weiteren Gesichtspunkte, die sich erhöhend auf den 

Tabellenabzug auswirken und die nicht bereits im Rahmen der Parallelisierung 

abgegolten wurden.

3.6   Bei einem Tabellenlohnabzug von 15% bzw. 20% resultieren beim Abstellen auf 

das von der Beschwerdegegnerin gemäss den Lohnangaben der früheren 

Arbeitgeberin (act. G 7.12-9) und entsprechend dem Minderverdienst ermittelte 

Einkommen (Fr. 29'860.--, act. G 7.93-2) ein Invalideneinkommen von Fr. 25'381.-- 

(Fr. 29'860.-- x 0,85) bzw. Fr. 23'888.-- (Fr. 29'860.-- x 0,80), eine Erwerbseinbusse von 

Fr. 18'369.-- (Fr. 43'750.-- - Fr. 25'381.--) bzw. Fr. 19'862.-- (Fr. 43'750.-- -

 Fr. 23'888.--) und ein rentenbegründender Invaliditätsgrad von gerundet 42% 

([Fr. 18'369.-- / Fr. 43'750.--] x 100) bzw. 45% ([Fr. 19'862.-- / Fr. 43'750.--] x 100). 

Würde zugunsten des Beschwerdeführers ein Prozentvergleich vorgenommen, 

resultierten Invaliditätsgrade von gerundet 45% (35% + [65% x 0,15]) bzw. 48% (35% 

+ [65% x 0,2]). Da die Gutachter dem Beschwerdeführer seit Februar 2010 

("04.02.2010 bzw. "12.02.2010") für die angestammte Tätigkeit eine vollständige 

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Arbeitsunfähigkeit bescheinigen (act. G 7.39-13), entsteht der Rentenanspruch in 

Nachachtung von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG am 1. Februar 2011 (die Anmeldung erfolgte 

am 20. Mai 2010, act. G 7.1).

4.     

4.1   In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die Verfügung vom 19. Juni 2012 

aufzuheben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Februar 2011 eine 

Viertelsrente zuzusprechen. Zur Festsetzung der Rentenhöhe ist die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (vgl. betreffend Überklagung Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Dezember 2011, IV 2009/459, 

E. 5.2 f.).

4.3   Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im hier 

zu beurteilenden Fall erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer; vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts 

des Kantons St. Gallen vom 25. März 2013, IV 2011/111) als angemessen. Die 

Festlegung einer Entschädigung aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung erübrigt 

sich bei diesem Prozessausgang.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

bis

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entschieden:

1.    In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 19. Juni 2012 

aufgehoben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Februar 2011 eine 

Viertelsrente zugesprochen. Zur Festsetzung der Rentenhöhe wird die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.09.2014
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gutachten. Bestimmung Vergleichseinkommen. Höhe Tabellenlohnabzug (15%). Anspruch auf eine Viertelsrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. September 2014, IV 2012/291).

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