# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d165eccd-f3c7-5755-bc4f-73c184e49b7a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 16.10.2018 LE180018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE180018_2018-10-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LE180018-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. H.A. Müller und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-

berin lic. iur. C. Faoro 

Beschluss und Urteil vom 16. Oktober 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegner und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. HSG X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Y._____ 

betreffend Eheschutz  
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Dietikon vom 3. April 2018 (EE170115-M) 
 
 

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Rechtsbegehren: 
(Urk. 1 S. 2 f.) 

"1. Es sei richterlich festzustellen, dass die Parteien gemäss Art. 175 ZGB 
zum Getrenntleben berechtigt sind und seit dem 30. Juni 2017 getrennt 
leben. 

 2. Der gemeinsame Sohn C._____, geb. tt.mm.2015, sei unter die Obhut 
der Gesuchstellerin zu stellen. 

 3. Dem Gesuchsgegner sei für das Kind ein gerichtsübliches Besuchs-
recht einzuräumen, wobei festzustellen ist, dass die Parteien ein wei-
tergehendes oder abweichendes Besuchsrecht unter Wahrung des Kin-
deswohls im gegenseitigen Einvernehmen regeln können. 

 4. Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin ab 1. Juli 
2017 monatlich vorschüssige Unterhaltsbeiträge für das Kind von min-
destens Fr. 1'000, zuzüglich allfälliger Kinderzulagen, sowie für die Ge-
suchstellerin persönlich von mindestens Fr. 2'000 zu bezahlen (abwei-
chendes Beweisergebnis vorbehalten).  

 5. Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin einen Pro-
zesskostenvorschuss im Betrag von Fr. 5'000 zu bezahlen. Eventuell 
seien der Gesuchstellerin die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren 
und der Unterzeichnete zu ihrem unentgeltlichen Rechtsvertreter zu er-
nennen. 

 6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge." 

Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon, Einzelgericht im summarischen Ver-
fahren, vom 3. April 2018: 

(Urk. 40 S. 25 ff.) 

1. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien seit dem 30. Juni 
2017 getrennt leben.  

2. Die Obhut über den Sohn C._____, geboren am tt.mm.2015, wird bei-
den Parteien gemeinsam belassen, mit wechselnder Betreuung. 

 C._____ wird in den geraden Kalenderwochen von der Mutter und in 
den ungeraden Kalenderwochen vom Vater betreut. Der Wechsel von 
einem Elternteil zum andern findet jeweils am Sonntagabend, 18.00 
Uhr, statt.  

 Eine anderweitige Aufteilung in einvernehmlicher gegenseitiger Abspra-
che (zum Beispiel zwecks Verbringung mehrwöchiger Ferien oder zur 
Regelung der Feiertage) bleibt vorbehalten. 

3. Die Parteien werden verpflichtet, diejenigen Kinderkosten (Barbedarf), 
die während der Zeit anfallen, die C._____ bei ihnen verbringt (insb. 
Verpflegung, Anteil Miete, Alltagsbekleidung) jeweils selbst zu tragen. 
Zu diesem Zweck verbleiben die Kinderzulagen (rückwirkend ab Juli 
2017) dem Gesuchsgegner und die IV-Kinderrente der Gesuchstellerin. 

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 Sodann wird der Gesuchsgegner verpflichtet, der Gesuchstellerin für 
die Zeit von Oktober 2017 bis und mit Februar 2018 insgesamt 
Fr. 983.– als Betreuungsunterhalt zu bezahlen.  

 Weiter wird der Gesuchsgegner verpflichtet, ab März 2018 einen mo-
natlichen Betreuungsunterhalt für C._____ wie folgt zu bezahlen: 

 - Fr. 820.– für die Zeit von März bis Mai 2018; 
 - Fr. 370.– ab Juni 2018 für die weitere Dauer des Getrenntlebens. 
 Diese Betreuungsunterhaltsbeiträge sind im Voraus zahlbar, und zwar 

jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. 
 Schliesslich wird der Gesuchsgegner verpflichtet, ab 1. Januar 2018 

zusätzlich zum Betreuungsunterhalt die Krankenkassenprämien von 
C._____ zu bezahlen. 

4. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für die Zeit 
von Oktober 2017 bis und mit Februar 2018 insgesamt Fr. 5'370.– als 
persönlichen Unterhaltsbeitrag zu bezahlen. 

 Sodann wird der Gesuchsgegner verpflichtet, der Gesuchstellerin ab 
März 2018 für sich persönlich monatliche Unterhaltsbeiträge wie folgt zu 
bezahlen: 

 - Fr. 600.– für die Zeit von März 2018 bis und mit Mai 2018; 
 - Fr. 835.– ab Juni 2018 für die weitere Dauer des Getrenntlebens. 
 Diese Unterhaltsbeträge sind zahlbar monatlich im Voraus, jeweils auf 

den Ersten eines jeden Monats. 
5. Für die Zeit von Juli 2017 bis und mit September 2017 sind weder Kin-

derunterhalts- noch persönliche Unterhaltsbeiträge geschuldet. Das 
entsprechende Begehren der Gesuchstellerin wird abgewiesen.  

6. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin auf deren 
Kosten für die weitere Dauer des Getrenntlebens das Fahrzeug BMW 
330Cd zur Benutzung zur Verfügung zu stellen.  

7. Es wird mit Wirkung ab 2. Februar 2018 die Gütertrennung angeordnet.  
8. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'700.–.  
9. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge 

gewährter unentgeltlicher Prozessführung einstweilen auf die Gerichts-
kasse genommen. Eine Nachforderung gestützt auf Art. 123 ZPO bleibt 
vorbehalten.  

10. Es werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen.  
11. [Schriftliche Mitteilung.] 
12. [Rechtsmittel.] 

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Berufungsanträge: 

des Gesuchsgegners und Berufungsklägers (Urk. 39 S. 2): 
 

"1. Ziff. 3 des Urteils sei aufzuheben und es sei auf die Zahlung von Be-
treuungsunterhalt zu verzichten. 

 2. Ziff. 4 des Urteils sei aufzuheben und es sei auf die Zahlung von per-
sönlichen Unterhaltsbeiträgen zu verzichten. 

 3. Der Berufung sei aufschiebende Wirkung zu erteilen. 
 4. Es sei dem Gesuchsgegner im vorliegenden Verfahren die unentgeltli-

che Rechtspflege im Sinne von Art. 117 ff. ZPO zu gewähren und der 
Unterzeichnende als unentgeltlicher Vertreter im Sinne von Art. 118 
Abs. 1 lit. c ZPO zuzuweisen.  

 5. Ansonsten unter KEF zu Lasten der Gesuchstellerin." 
 
der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten (Urk. 50 S. 2): 
 

1. Die Berufung sei abzuweisen. 
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.  

 
Prozessualer Antrag der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten (Urk. 47 S. 2): 
 
 Der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten sei im Berufungsverfahren die unent-

geltliche Rechtspflege zu bewilligen und der Unterzeichnete zu ihrem unentgeltli-
chen Rechtsvertreter zu bestellen.  

Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien sind verheiratet und haben einen gemeinsamen Sohn, 

C._____, geboren am tt.mm.2015. Mit Eingabe vom 13. November 2017 machte 

die Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte (fortan Gesuchstellerin) vor Vo-

rinstanz ein Eheschutzverfahren mit den eingangs wiedergegebenen Rechtsbe-

gehren anhängig (Urk. 1). Der Gesuchsgegner und Berufungskläger (fortan Ge-

suchsgegner) gelangte fast zeitgleich an die KESB Bülach Nord (siehe Urk. 6 und 

9/5), woraufhin Letztere die Akten der Vorinstanz überwies (Urk. 8 und 9/3-7). Der 

weitere Verlauf des vorinstanzlichen Verfahrens kann dem angefochtenen Ent-

scheid entnommen werden (siehe hierzu Urk. 40 E. 1). Am 3. April 2018 erliess 

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die Vorinstanz das eingangs wiedergegebene Urteil (Urk. 37 = Urk. 40), welches 

beiden Parteien am 9. April 2018 zugestellt wurde (Urk. 38/1-2). 

2. Dagegen erhob der Gesuchsgegner mit Eingabe vom 19. April 2018 Beru-

fung mit den eingangs aufgeführten Anträgen. Das dazugehörige Couvert war mit 

einem Poststempel gleichen Datums versehen (Urk. 39). Am 20. April 2018 reich-

te der Gesuchsgegner zum Nachweis der Rechtzeitigkeit der Berufungserhebung 

unaufgefordert (vorab per Fax, danach per Post) eine "Einwurfsbestätigung" von 

D._____ (Mitarbeiterin des Rechtsvertreters des Gesuchsgegners) ins Recht 

(Urk. 44 und 45). Von der Rechtzeitigkeit der Berufungserhebung ist vorliegend 

auszugehen (vgl. hierzu auch Urk. 38/1). Die Eingabe vom 20. April 2018 wurde 

der Gegenseite jedoch noch nicht zugestellt (siehe insbesondere Urk. 46). Sie ist 

daher mit dem vorliegenden Endentscheid zuzustellen. Mit Verfügung vom 

25. April 2018 wurde der Gesuchstellerin in der Folge Frist angesetzt, um zum 

Gesuch des Gesuchsgegners um Erteilung der aufschiebenden Wirkung Stellung 

zu nehmen (Urk. 46). Mit Eingabe vom 2. Mai 2018 schloss sie auf Abweisung 

dieses Gesuchs und ersuchte um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

(Urk. 47 S. 2). Mit Verfügung vom 7. Mai 2018 wurde der Berufung in Bezug auf 

die in Dispositivziffer 4 Absatz 1 des angefochtenen Urteils geregelten Unter-

haltsbeiträge für die Zeit von Oktober 2017 bis und mit Februar 2018 im Umfang 

von insgesamt Fr. 5'370.– die aufschiebende Wirkung erteilt (Urk. 48). Die Beru-

fungsantwort datiert vom 1. Juni 2018 (Urk. 49 und 50). Sie wurde dem Gesuchs-

gegner in der Folge zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 51). Der Gesuchsgegner 

liess sich nicht mehr vernehmen. 

3. Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Die vorinstanzlichen Akten 

(Urk. 1-38) wurden beigezogen. Auf die Vorbringen der Parteien ist nachfolgend 

nur insoweit einzugehen, als diese entscheidrelevant sind. 

II. 

1. Die Berufung hemmt den Eintritt der Rechtskraft nur im Umfang der Anträge 

(Art. 315 Abs. 1 ZPO). Nicht angefochten wurden die Dispositivziffern 1, 2, 5, 6 

und 7. In diesem Umfang ist das Urteil rechtskräftig, wovon Vormerk zu nehmen 

ist. 

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2. Mit der Berufung können unrichtige Rechtsanwendung und unrichtige Fest-

stellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Beru-

fungsinstanz verfügt über eine umfassende Überprüfungsbefugnis der Streitsa-

che, d.h. über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfragen, ein-

schliesslich der Frage richtiger Ermessensausübung (Angemessenheitsprüfung; 

BGer 5A_184/2013 vom 26. April 2013, E. 3.1). In der schriftlichen Berufungsbe-

gründung (Art. 311 ZPO) ist hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern der erstin-

stanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten als fehlerhaft zu betrachten 

ist bzw. an einem der genannten Mängel leidet (BGE 142 I 93 E. 8.2; BGE 138 III 

374 E. 4.3.1). Das setzt (im Sinne einer von Amtes wegen zu prüfenden Eintre-

tensvoraussetzung) voraus, dass der Berufungskläger die vorinstanzlichen Erwä-

gungen bezeichnet, die er anficht, sich argumentativ mit diesen auseinandersetzt 

und mittels genügend präziser Verweisungen auf die Akten aufzeigt, wo die mass-

gebenden Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen und Einreden erhoben 

wurden bzw. aus welchen Aktenstellen sich der geltend gemachte Berufungs-

grund ergeben soll. Die pauschale Verweisung auf frühere Vorbringen oder deren 

blosse Wiederholung genügt nicht (BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGer 5A_751/2014 

vom 28. Mai 2015, E. 2.1). Die Begründungsanforderungen gelten auch für die 

Berufungsantwort, wenn darin Erwägungen der Vorinstanz beanstandet werden, 

die sich für die im kantonalen Verfahren obsiegende Partei ungünstig auswirken 

können (BGer 4A_258/2015 vom 21. Oktober 2015, E. 2.4.2; BGer 4A_580/2015 

vom 11. April 2016, E. 2.2; BGer 4A_496/2016 vom 8. Dezember 2016, E. 2.2.2; 

ZK ZPO-Reetz/Theiler, Art. 312 N 11). Was nicht oder nicht in einer den gesetzli-

chen Begründungsanforderungen entsprechenden Weise beanstandet wird, 

braucht von der Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden; diese hat sich – 

abgesehen von offensichtlichen Mängeln – grundsätzlich auf die Beurteilung der 

Beanstandungen zu beschränken, die in der schriftlichen Begründung formge-

recht gegen den erstinstanzlichen Entscheid erhoben werden (BGE 142 III 413 

E. 2.2.4 m.w.Hinw.; BGer 5A_111/2016 vom 6. September 2016, E. 5.3).  

3. Soweit der Gesuchsgegner in der vorliegenden Berufungsschrift einleitend 

ohne Bezugnahme auf den vorinstanzlichen Entscheid verschiedene Sachver-

haltselemente aufzählt (Urk. 39 S. 3), genügt die Berufung den zuvor dargelegten 

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formellen Begründungsanforderungen nicht. Insoweit ist nicht weiter darauf ein-

zugehen. Gleiches gilt in Bezug auf seine Ausführungen unter dem Titel "keine 

Gesamtbetrachtung" (Urk. 39 S. 4). Auch diesbezüglich begnügt sich der Ge-

suchsgegner lediglich mit einer Aufzählung verschiedener Sachverhaltselemente, 

ohne konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgebli-

chen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und ohne darzutun, inwiefern der 

vorinstanzliche Entscheid konkret fehlerhaft sein soll. 

4. Die Gesuchstellerin bringt in ihrer Berufungsantwortschrift vor, sie habe von 

der Gemeinde E._____ bisher keine Ergänzungsleistungen erhalten. Es bestehe 

die grosse Gefahr, dass sie ihre Wohnung und die Krankenkassenprämien nicht 

mehr bezahlen könne und damit grosse Probleme auf sie zukommen würden 

(Urk. 50 S. 7). Was die Gesuchstellerin damit (allenfalls) geltend machen will, ist 

nicht klar. Auch unterlässt sie es, konkret auf den vorinstanzlichen Entscheid Be-

zug zu nehmen. Insofern genügt auch ihre Berufungsantwortschrift nicht den Be-

gründungsanforderungen (vgl. vorstehend Ziffer II./2.) und es ist nicht weiter da-

rauf einzugehen. 

III. 

1. Ausgangslage 

Die Vorinstanz stellte C._____ unter die gemeinsame Obhut der Parteien mit je 

hälftiger Betreuung (vgl. Urk. 40 Disp. Ziff. 2). Sodann verpflichtete sie den Ge-

suchsgegner für die Zeit ab Oktober 2017 zur Zahlung von Kinderunterhaltsbei-

trägen (Betreuungsunterhalt) sowie persönlichem Unterhalt an die Gesuchstelle-

rin. Strittig ist vorliegend, inwiefern der Gesuchsgegner zur Leistung von Unterhalt 

zu verpflichten ist (vgl. Urk. 39 S. 4 f.).  

2. Einkommen der Gesuchstellerin 

2.1. Hinsichtlich des Einkommens der Gesuchstellerin erwog die Vorinstanz im 

Wesentlichen, die Gesuchstellerin habe bis und mit September 2017 über ein 

(Gesamt-) Einkommen von Fr. 6'626.– (IV-Rente über Fr. 1'567.– sowie das bis 

Ende September 2017 erzielte Erwerbseinkommen bei der F._____ GmbH von 

netto Fr. 5'059.–) verfügt. Für Oktober und November 2017 sei von einem Er-

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werbsersatzeinkommen von Fr. 784.– (halbe IV-Rente) auszugehen. Ab Dezem-

ber 2017 erhalte sie zusätzlich zur halben IV-Rente Ergänzungsleistungen in Hö-

he von monatlich Fr. 1'199.–. Da davon auszugehen sei, dass ihr gemäss "Ar-

beitslosengesetz" ein Taggeldanspruch in mindestens gleicher Höhe zustehe, 

rechtfertige es sich, ihr den Betrag von Fr. 1'199.– – anders als dies bei reinen 

Ergänzungsleistungen zulässig wäre – als Erwerbsersatzeinkommen anzurech-

nen, womit ab Dezember 2017 ein zu berücksichtigendes Einkommen von 

Fr. 1'983.– resultiere. Zu prüfen bleibe sodann die Anrechnung eines hypotheti-

schen Einkommens für die Zukunft. Diesbezüglich stehe fest, dass die Gesuch-

stellerin im Umfang von 40 % arbeitsfähig sei. Da sie diese Arbeitsfähigkeit wäh-

rend der Ehe ausgeschöpft habe, die Kinderbetreuung "bewährtermassen" gesi-

chert sei (Gesuchsgegner, Tante) und es im Übrigen der ehelichen Lebensfüh-

rung entspreche, sei der Gesuchstellerin nach einer angemessenen Übergangs-

frist – zusätzlich zur Rente – ein monatliches Nettoeinkommen von Fr. 2'000.– 

aus Teilzeiterwerb anzurechnen. Dies entspreche ihren eigenen Erwartungen so-

wie dem von März 2016 bis April 2017 bei G._____ im Rahmen eines ähnlichen 

Arbeitspensums erzielten monatlichen Einkommen. Damit stehe auch fest, dass 

die Erzielung eines solchen Einkommens nicht nur zumutbar, sondern auch mög-

lich sei. Entsprechend sei der Gesuchstellerin ab Juni 2018 ein monatliches Ge-

samteinkommen von Fr. 2'784.– netto anzurechnen (Urk. 40 E. 3.3.2. lit. a). 

2.2. Der Gesuchsgegner moniert, die Gesuchstellerin habe vor der Trennung 

gearbeitet und die Stelle danach aus taktischen Gründen gekündigt. Entspre-

chend liege kein Sachverhalt für die Gewährung einer Übergangsfrist bis zur An-

rechnung eines hypothetischen Einkommens vor (mit Verweis auf "BGer 

5A_224/2016, E. 3.3."). Der Gesuchstellerin wäre es durchaus möglich und zu-

mutbar gewesen, während der gesamten Zeit ein Pensum von 50 % zu versehen. 

Die angeordnete hälftige Obhut sei voraussehbar gewesen und habe der (geleb-

ten) Betreuungsregelung vor Einleitung des Eheschutzverfahrens entsprochen. 

Es könne nicht angehen, dass das "eigensinnige" Verhalten der Gesuchstellerin 

sowie deren "Druckausübung" mit Aussagen wie "ich arbeite nicht mehr" mit 

grosszügigen Übergangsfristen belohnt werde (Urk. 39 S. 5 f.).  

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Grundsätzlich ist ein hypothetisches Einkommen nicht rückwirkend anzurechnen, 

sondern erst nach Ablauf einer angemessenen Übergangsfrist. Von diesem 

Grundsatz ist ausnahmsweise abzuweichen, wenn es für die verpflichtete Partei 

deutlich voraussehbar war, dass sie ihre Lebensumstände anpassen muss, oder 

wenn sie sich rechtsmissbräuchlich und unredlich verhalten hat (BGer 5P.79/2004 

vom 10. Juni 2004, E. 4.3; 5A_636/2013 vom 21. Februar 2014, E. 5.1; je 

m.w.H.). Ob ein Ausnahmefall im genannten Sinne vorliegt, kann nicht schema-

tisch nach fixen Regeln geprüft werden, sondern ist aufgrund aller konkreten Um-

stände im Einzelfall zu entscheiden. Die Übergangsfrist muss sodann ihrem 

Zweck und den Umständen angemessen sein (BGE 129 III 417 E. 2.2; 114 II 13 

E. 5; BGer 5A_224/2016 vom 13. Juni 2016, E. 3.3).  

Vorliegend mag zutreffen, dass die hälftige Betreuung bereits vor Einleitung des 

Eheschutzverfahrens gelebt worden ist. Zu berücksichtigen ist jedoch, dass die 

Gesuchstellerin im Verfahren die Zuteilung der alleinigen Obhut über den rund 

zweijährigen C._____ an sich beantragte und dies unter anderem auch mit ihrer 

höheren zeitlichen Verfügbarkeit begründete (siehe Urk. 31 S. 3 Ziff. 6). Insofern 

kann der Gesuchstellerin nicht vorgehalten werden, dass es für sie (deutlich) vo-

raussehbar war, wieder einer Arbeitstätigkeit im Umfang von 50 % nachgehen zu 

müssen. Ebenso wenig kann vorliegend ein unredliches Verhalten der Gesuch-

stellerin ausgemacht werden. Insbesondere lässt die Bemerkung der Gesuchstel-

lerin, wonach sie in absehbarer Zeit keiner Arbeit nachgehen werde, für sich allein 

nicht auf ein (insgesamt) unredliches Verhalten schliessen. Zudem erfolgte diese 

Aussage im Zusammenhang mit der im vorinstanzlichen Verfahren noch strittigen 

Obhutszuteilung (vgl. Urk. 31 S. 3) und ist daher in jenem Kontext zu verstehen. 

Dafür, dass die Gesuchstellerin ihre Stelle nur aus taktischen Gründen zulasten 

des Gesuchsgegners aufgegeben haben soll, sind ebenfalls keine genügenden 

Anhaltspunkte ersichtlich. Die Gesuchstellerin versah bis Ende September 2017 

ein Arbeitspensum von 100 %. Aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung 

kann sie gemäss den Feststellungen des Gutachters lediglich ein Pensum von 

50 % ausüben (siehe Urk. 28/10 S. 26, wobei auch diesbezüglich nicht sämtliche 

Tätigkeiten in Frage kommen). Gemäss Angaben der Gesuchstellerin hat sie ihre 

Stelle letztlich deshalb aufgegeben (siehe Prot. I S. 8). Die rückwirkende Anrech-

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nung eines hypothetischen Einkommens fällt daher ausser Betracht. Die Über-

gangsfrist beträgt in der Regel drei bis sechs Monate. Sie beginnt frühestens mit 

der erstmaligen richterlichen Eröffnung der Umstellungsfrist zu laufen (OGer ZH 

LE150008 vom 26.10.2015, E. III.4.2; OGer ZH LE150010 vom 09.07.2015, 

E. III.C.3.3). Vorliegend betrug die Frist lediglich etwas mehr als einen Monat (vgl. 

Urk. 38/2). Angesichts dessen, dass sich die Gesuchstellerin nach eigenen Anga-

ben bereits während des Verfahrens aktiv um eine Arbeitsstelle mit 50 %-Pensum 

bemüht hatte (Prot. I S. 13), ist dies in casu nicht zu beanstanden. Die Gesuch-

stellerin beanstandet die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens ab Juni 

2018 ebenfalls nicht. Es bleibt daher beim von der Vorinstanz angerechneten Ein-

kommen der Gesuchstellerin.  

2.3. Soweit die Gesuchstellerin in ihrer Berufungsantwortschrift das ihr für den 

Monat September 2017 angerechnete Einkommen monieren will (siehe Urk. 50 

S. 6), ist festzuhalten, dass die Vorinstanz in Dispositivziffer 5 des angefochtenen 

Urteils abschliessend über die im Monat September 2017 geschuldeten Kinder- 

sowie persönlichen Unterhaltsbeiträge entschieden hat (siehe Urk. 40 S. 26). Die-

se Dispositivziffer blieb in der Folge unangefochten und ist damit in Rechtskraft 

erwachsen (siehe vorstehend Ziffer II./1.). Eine allfällige Korrektur fällt bereits aus 

diesem Grund ausser Betracht. Für die Berechnung der Unterhaltsbeiträge ab Ok-

tober 2017 ist das Einkommen der Gesuchstellerin im September 2017 grund-

sätzlich irrelevant. Weiterungen erübrigen sich daher. 

3. Einkommen des Gesuchstellers und von C._____ 

3.1. Das von der Vorinstanz errechnete Durchschnittseinkommen des Gesuchs-

gegners wurde nicht beanstandet. Entsprechend bleibt es bei einem anrechenba-

ren monatlichen Einkommen für das Jahr 2017 von Fr. 5'383.45 sowie für das 

Jahr 2018 von Fr. 5'235.80 (vgl. Urk. 40 E. 3.3.2. lit. b). 

3.2. Gleiches gilt in Bezug auf die Einkünfte von C._____. Festzuhalten ist indes, 

dass die monatliche IV-Rente ab Oktober 2017 Fr. 314.– (und nicht Fr. 317.–, 

siehe Urk. 40 E. 3.3.2. lit. c und Urk. 28/9 S. 2) beträgt. Insgesamt sind ihm damit 

ab Oktober 2017 monatliche Einkünfte von Fr. 614.– (IV-Rente von Fr. 314.– zu-

züglich Familienzulage von Fr. 300.–) anzurechnen (vgl. Urk. 40 E. 3.3.2. lit. c). 

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4. Bedarf der Parteien sowie von C._____ 

4.1. Allgemeines 

Strittig sind die von der Vorinstanz im Bedarf berücksichtigten Krankenkassen-

prämien sowie die Wohnkosten.  

4.2. Bedarf der Gesuchstellerin 

a) Krankenkassenprämien 

Die Vorinstanz berücksichtigte im Bedarf der Gesuchstellerin monatliche Kran-

kenkassenprämien in Höhe von Fr. 400.35 (siehe Urk. 40 E. 3.3.3. lit. a). Der Ge-

suchsgegner rügt, es sei aktenkundig und offensichtlich, dass die Parteien "prä-

mienverbilligungsberechtigt" seien. Die Berücksichtigung des gesamten Betrags 

sei daher nicht statthaft (Urk. 39 S. 6). Die Gesuchstellerin äussert sich hierzu 

nicht (siehe Urk. 50).  

Hat ein Ehegatte Anspruch auf Prämienverbilligung, so ist diese unter Berücksich-

tigung der kantonalen Anmeldefristen mit Wirkung ab dem nächstmöglichen Aus-

zahlungszeitpunkt zu berücksichtigen (Six, Eheschutz, Ein Handbuch für die Pra-

xis, 2. A., Bern 2014, Rz. 2.107).  

Hinsichtlich das Jahr 2017 ist bei der Gesuchstellerin angesichts eines steuerba-

ren Einkommens von rund Fr. 32'000.– (volle IV-Rente von Januar bis September 

2017; halbe IV-Rente für die Monate Oktober bis Dezember 2017; IV-Rente für 

C._____; Erwerbseinkommen bei der G._____ Genossenschaft und bei der 

F._____ GmbH sowie der Unterhaltsbeiträge abzüglich allgemeiner Steuerabzüge 

sowie des Kinderabzugs) von einem Anspruch auf Prämienverbilligung in der Hö-

he von jährlich Fr. 552.– auszugehen (vgl. Merkblatt der SVA Zürich zur Höhe der 

jährlichen Prämienverbilligung 2017 auf https://www.svazurich.ch/ipv, zuletzt be-

sucht am 26. September 2018). Nachdem der Anspruch auf Prämienverbilligung 

für das Jahr 2017 im Kanton Zürich erst Ende 2018 verjährt (siehe § 21 Abs. 1 

des Einführungsgesetzes zum Krankenversicherungsgesetz, EG KVG/ZH; LS 

832.01), kann die Gesuchstellerin nach wie vor eine Prämienverbilligung für das 

Jahr 2017 beantragen und erhältlich machen. Es rechtfertigt sich daher, der Ge-

suchstellerin unter Berücksichtigung einer monatlichen Prämienverbilligung von 

rund Fr. 45.– (Fr. 552.– dividiert durch 12) monatliche Krankenkassenprämien in 

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der Höhe von gerundet Fr. 355.– (Fr. 400.35 [vgl. Urk. 4/5] abzüglich Fr. 45.–) im 

Bedarf anzurechnen. Für das Jahr 2018 ist von einem steuerbaren Einkommen 

von rund Fr. 30'000.– (halbe IV-Rente von Januar bis Dezember 2018; Taggeld 

von Januar bis Mai 2018; Erwerbseinkommen ab Juni 2018; halbe Kinderrente 

C._____ Januar bis Dezember 2018 sowie die Unterhaltsbeiträge abzüglich all-

gemeiner Steuerabzüge sowie des Kinderabzugs) auszugehen. Entsprechend ist 

von einem Anspruch auf Prämienverbilligung in Höhe von insgesamt Fr. 864.– 

jährlich bzw. Fr. 72.– monatlich auszugehen. Es rechtfertigt sich daher, der Ge-

suchstellerin unter Berücksichtigung einer monatlichen Prämienverbilligung von 

rund Fr. 72.– für das Jahr 2018 monatliche Krankenkassenprämien in der Höhe 

von gerundet Fr. 330.– (Fr. 400.35 abzüglich Fr. 72.–) im Bedarf anzurechnen. 

b) Wohnkosten 

Mit Bezug auf die Wohnkosten erwog die Vorinstanz, dass der Gesuchstellerin 

nach eigenen Angaben bis und mit Februar 2018 keine Wohnkosten entstanden 

seien. Während des Zusammenlebens mit der Mutter und ihrem Bruder habe sie 

sich durch die Erledigung von Hausarbeiten beteiligt. Soweit sie übergangsmässig 

bei Freunden logiert habe, sei davon auszugehen, dass sie dies kostenlos getan 

habe. Per Mitte März 2018 sei die Gesuchstellerin sodann mit C._____ in eine ei-

gene 3.5-Zimmerwohnung in E._____ zu einem Mietzins von monatlich 1'400.– 

gezogen. Dies entspreche jedoch nicht dem ehelichen Lebensstandard, da die 

Parteien immer in Wohngemeinschaft mit anderen Erwachsenen und entspre-

chend kostengünstig gewohnt hätten. Demzufolge könne der Gesuchstellerin le-

diglich ein Betrag von Fr. 1'000.– im Bedarf berücksichtigt werden. Im Mehrbetrag 

sei sie auf ihren Freibetrag zu verweisen (Urk. 40 E. 3.3.3. lit. a). 

Die Gesuchstellerin bringt diesbezüglich in ihrer Berufungsantwortschrift vor, sie 

könne für sich und C._____ eine angemessene Wohnung beanspruchen, 

C._____ brauche ein eigenes Zimmer. Entsprechend könne sie keine 2-Zimmer-

wohnung anmieten. Es sei daher nicht gerechtfertigt, ihr Wohnkosten von lediglich 

Fr. 1'000.– monatlich anzurechnen, wenn ihre tatsächlichen Kosten Fr. 1'400.– 

betrügen. Dadurch würden ihr monatlich Fr. 400.– fehlen, was letztlich zu einem 

Verlust der Wohnung führen würde. In der Zeit bis März 2018 habe sie zwar bei 

ihrer Mutter gewohnt. Es treffe jedoch nicht zu, dass sie keinen Anteil an den 

- 13 - 

Wohnkosten bezahlen müsse. Sie habe damals nur aufgrund ihrer finanziellen 

Verhältnisse noch keinen Anteil an den Wohnkosten bezahlen müssen (Urk. 50 

S. 8).  

Wohnkosten sind grundsätzlich im effektiven Umfang im Grundbedarf zu berück-

sichtigen. Sie setzen sich aus der monatlichen Miete sowie den gemäss Mietver-

trag zu bezahlenden Nebenkosten zusammen. Erscheinen die effektiven Kosten 

mit Blick auf die persönlichen Verhältnisse oder des örtlichen Wohnungsmarktes 

indes als übersetzt, so kann dieser Betrag unter Berücksichtigung einer ange-

messenen Übergangsfrist (für die Kündigung) auf ein entsprechendes Normal-

mass reduziert werden. Keine Umstellung ist zu gewähren, wenn der Ehegatte 

nach Aufhebung des gemeinsamen Haushalts eine offensichtlich zu teure Woh-

nung mietet. Schränkt sich eine Person bezüglich des Wohnkomforts freiwillig ein, 

so ist ihr der (höhere) Betrag anzurechnen, der angemessenen Mietkosten ent-

spricht (Maier, Die konkrete Berechnung von Unterhaltsansprüchen, in: FamPra - 

Die Praxis des Familienrechts, S. 320 f.; Six, a.a.O., Rz. 2.93 ff.).  

Vorliegend erscheint eine 3.5-Zimmerwohnung für monatlich Fr. 1'400.– den per-

sönlichen Verhältnissen sowie den örtlichen Gegebenheiten durchaus als ange-

messen. Zu berücksichtigen (und abzuziehen) ist indes der auf C._____ entfal-

lende Anteil an den Wohnkosten. Angesichts des Alters von C._____ sowie seiner 

reduzierten Anwesenheit aufgrund der 50 %-Betreuung erscheint ein auf ihn ent-

fallender Wohnkostenanteil von einem Viertel der Gesamtmiete, mithin Fr. 350.–, 

als angemessen. Entsprechend sind der Gesuchstellerin ab März 2018 die effek-

tiven Wohnkosten in der Höhe von monatlich Fr. 1'050.– anzurechnen. Für die 

Zeit von Oktober 2017 bis Februar 2018 wohnte die Gesuchstellerin (mit C._____) 

bei ihrer Mutter. Diesbezüglich räumt sie selbst ein, dass sie für die Zeit, während 

der sie vorübergehend bei ihrer Mutter wohnte, bis anhin keinen Mietzins bezahlt 

hat (Urk. 50 S. 7). Ausserdem legt sie auch nicht dar, in welcher Höhe sie sich an 

den Mietkosten allfällig noch zu beteiligen hat. Insofern bleibt es dabei, dass ihr 

für diese Zeit keine Mietkosten im Bedarf anzurechnen sind. 

 

 

- 14 - 

c) Umzugskosten 

Die Gesuchstellerin führt in ihrer Berufungsantwortschrift im Weiteren aus, es sei-

en ihr durch den Bezug der Wohnung in E._____ per Mitte März 2018 zusätzliche 

Kosten erwachsen. Dies müsse ebenfalls berücksichtigt werden (Urk. 50 S. 9). 

Die Gesuchstellerin führt aber weder aus noch legt sie dar, in welcher Höhe oder 

zu welchem Zeitpunkt ihr genau Kosten erwachsen sein sollen. Eine Anrechnung 

im Bedarf fällt daher bereits deshalb ausser Betracht. Weiterungen erübrigen sich. 

d) Übersicht 

Die übrigen Bedarfspositionen wurden nicht bemängelt und sind grundsätzlich 

nicht zu beanstanden. Damit ergibt sich für die Gesuchstellerin folgender monatli-

cher Bedarf: 

− Oktober bis Dezember 2017: Fr. 1'650.– (Fr. 1'175.– Grundbetrag, Fr. 0.– 

Wohnkosten, Fr. 355.– Krankenkassenprämien, Fr. 120.– Kommunikation) 

− Januar bis Februar 2018: Fr. 1'625.– (Fr. 1'175.– Grundbetrag, Fr. 0.– 

Wohnkosten, Fr. 330.– Krankenkassenprämien, Fr. 120.– Kommunikation) 

− März bis Mai 2018: Fr. 2'775.– (Fr. 1'275.– Grundbetrag, Fr. 1'050.– Wohn-

kosten, Fr. 330.– Krankenkassenprämien, Fr. 120.– Kommunikation) 

− Ab Juni 2018: Fr. 3'115.– (Fr. 1'275.– Grundbetrag, Fr. 1'050.– Wohnkosten, 

Fr. 330.– Krankenkassenprämien, Fr. 120.– Kommunikation, Fr. 250.– 

Fahrtkosten, Fr. 90.– auswärtige Verpflegung). 

4.3. Bedarf des Gesuchsgegners 

a) Krankenkassenprämien 

Unklar ist, ob der Gesuchsteller auch für sich einen Anspruch auf Prämienverbilli-

gung moniert (siehe Urk. 39 S. 6, wonach die Parteien offensichtlich "prämienver-

billigungsberechtigt" seien). Angesichts seines Jahreseinkommens von rund 

Fr. 68'000.– netto (vgl. Urk. 26/1-2; Urk. 40 E. 3.3.2. lit. b) und damit ausgehend 

von einem steuerbaren Einkommen von rund Fr. 49'500.– (2017) bzw. 

Fr. 41'000.– (2018; siehe hierzu auch nachfolgend Ziffer III./5.4.1.) ist nicht von 

einem ihm zustehenden Anspruch auf Prämienverbilligung auszugehen. Es bleibt 

damit bei einer anzurechnenden Krankenkassenprämie von monatlich Fr. 355.– 

für das Jahr 2017 (Urk. 4/5) bzw. Fr. 300.– für das Jahr 2018 (Urk. 21/4).  

- 15 - 

b) Wohnkosten 

Die Vorinstanz hat dem Gesuchsgegner die von ihm geltend gemachten Wohn-

kosten von monatlich Fr. 750.– zugebilligt. Sie erwog, dies entspreche etwas 

mehr als den hälftigen Mietkosten der Gesamtmiete von Fr. 1'340.– und erschei-

ne vor dem Hintergrund, dass auch seine Eltern dort wohnten und seine Mutter 

C._____ jeweils entschädigungslos betreue, gerechtfertigt (Urk. 40 E. 3.3.3. lit. b). 

Dem hält die Gesuchstellerin in ihrer Berufungsantwortschrift entgegen, ange-

sichts des Umstands, dass in dieser Wohnung nebst dem Gesuchsgegner noch 

seine Eltern sowie seine Freundin lebten, könne nur ein Viertel des monatlichen 

Gesamtmietzinses, d.h. Fr. 335.–, im Bedarf berücksichtigt werden (Urk. 50 S. 8). 

Der Gesuchstellerin kann nicht gefolgt werden. Zwar lebt der Gesuchsgegner ak-

tuell unbestrittenermassen in der Wohnung seiner Eltern (Prot. I S. 14). Die Be-

hauptung, die Lebenspartnerin lebe ebenfalls in der Wohnung (Urk. 50 S. 8 

Ziff. 6), blieb in der Folge unwidersprochen (vgl. bereits erstinstanzlich Urk. 31 

S. 7 Ziff. 4 und Urk. 35). Es ist aber bei ihm von einer freiwilligen Einschränkung 

des Wohnkomforts auszugehen (vgl. vorstehend Ziffer 4.2. lit. a). Unter Berück-

sichtigung dessen, dass er mit seiner Lebenspartnerin zusammenlebt und damit 

auch eine grössere Wohnung benötigt, rechtfertigt es sich daher, beim Gesuchs-

gegner angemessene Wohnkosten von monatlich Fr. 750.– im Bedarf anzurech-

nen. Der beim Gesuchsgegner anfallende Anteil an den Wohnkosten von 

C._____ ist auf monatlich Fr. 350.– zu beziffern.  

c) Weitere Bedarfspositionen 

Die weiteren von der Vorinstanz berücksichtigten Positionen im Bedarf des Ge-

suchsgegners (Grundbetrag, Kommunikationskosten, auswärtige Verpflegung und 

Fahrtauslagen) wurden nicht bemängelt und sind nicht zu beanstanden. Entspre-

chend bleibt es bei diesen. Der Gesamtbedarf des Gesuchsgegners ist damit im 

Jahr 2017 auf monatlich Fr. 3'220.– bzw. im Jahr 2018 auf Fr. 3'165.– (Fr. 1'175.– 

Grundbetrag, Fr. 750.– Wohnkosten, Fr. 355.– Krankenkassenprämien 2017 bzw. 

Fr. 300.– Krankenkassenprämien 2018, Fr. 120.– Kommunikationskosten, 

Fr. 220.– auswärtige Verpflegung, Fr. 600.– Fahrtauslagen) zu beziffern.  

- 16 - 

4.4. Bedarf von C._____ 

a) Vorinstanzlicher Entscheid 

Die Vorinstanz erwog in Bezug auf den Bedarf von C._____, dass sich der 

Grundbetrag auf Fr. 400.– belaufe. Die im Bedarf zu berücksichtigenden Kran-

kenkassenprämien würden im Jahr 2017 monatlich Fr. 140.– bzw. im Jahr 2018 

monatlich Fr. 121.20 betragen. Auf eine Anrechnung von Wohnkosten sei ange-

sichts der gemeinsamen Obhut zu verzichten. Diese seien jeweils von demjeni-

gen Elternteil zu tragen, bei welchem C._____ sich gerade befinde. Entsprechend 

würden diese Kosten vollständig in deren Bedarf berücksichtigt (Urk. 40 E. 3.3.3. 

lit. c).  

b) Allgemeines 

Seit Inkrafttretens des revidierten Kinderunterhaltsrechts am 1. Januar 2017 sind 

die Bedarfspositionen der Kinder nicht mehr beim betreuenden Elternteil einzu-

rechnen, sondern jeweils separat auszuweisen. Vorliegend wurde C._____ unter 

der gemeinsamen Obhut der Parteien belassen, die ihn zu je 50 % betreuen. In-

sofern ist der beim jeweiligen Elternteil anfallende Bedarf von C._____ gesondert 

festzustellen. Entgegen der Vorinstanz ist für C._____ auch ein Anteil an den 

Wohnkosten auszuscheiden. Angesichts der hälftigen Betreuung rechtfertigt es 

sich, den Grundbetrag von Fr. 400.– (Urk. 40 E. 3.3.3. lit. c) je zur Hälfte auf Sei-

ten der Gesuchstellerin und des Gesuchsgegners im Bedarf von C._____ anzu-

rechnen.  

c) Krankenkassenprämien 

Mit Bezug auf die monierte Prämienverbilligung ist hinsichtlich C._____ festzuhal-

ten, dass bei Personen bis zum vollendeten 18. Altersjahr die wirtschaftlichen 

Verhältnisse der Eltern oder des Elternteils massgebend sind, unter deren oder 

dessen elterlicher Sorge oder Obhut sie stehen (§ 11 Abs. 2 des EG KVG/ZH). 

Vorliegend steht C._____ unter gemeinsamer Obhut der Parteien (Urk. 40 

Disp. Ziff. 2). Mit Blick auf die Gesamteinkünfte der Parteien ist nicht davon aus-

zugehen, dass C._____ ein Anspruch auf eine Prämienverbilligung zusteht. Damit 

bleibt es für das Jahr 2017 bei einer im Bedarf zu berücksichtigenden Kranken-

kassenprämie von monatlich Fr. 140.– bzw. ab Januar 2018 von monatlich 

Fr. 121.– (vgl. Urk. 40 E. 3.3.3. lit. c; Urk. 21/4).  

- 17 - 

Die Vorinstanz verpflichtete den Gesuchsgegner, ab Januar 2018 für die Kran-

kenkassenprämien von C._____ aufzukommen (siehe Urk. 40 E. 3.3.4. lit. c und 

Dispositivziffer 3 Absatz 5). Dies wird vom Gesuchsgegner nicht beanstandet. 

Entsprechend bleibt es dabei. Demzufolge sind diese Kosten ab Januar 2018 im 

Bedarf von C._____ auf Seiten des Gesuchsgegners zu berücksichtigen. Für die 

Zeit von Oktober bis Dezember 2017 sind sie auf Seiten der Gesuchstellerin im 

Bedarf von C._____ anzurechnen.   

d) Wohnkosten 

Der Anteil von C._____ an den Wohnkosten beträgt sowohl bei der Gesuchstelle-

rin als auch beim Gesuchsgegner grundsätzlich jeweils monatlich Fr. 350.–, mit-

hin insgesamt Fr. 700.– (siehe hierzu vorstehend Ziffer III./4.2. lit. b und 4.3. lit. b). 

Für die Zeit von Oktober 2017 bis Februar 2018 fallen auf Seiten der Gesuchstel-

lerin keine Wohnkosten für C._____ an (vgl. hierzu vorstehend Ziffer 4.2. lit. b).  

e) Übersicht 

Zusammenfassend ist somit bei C._____ von folgendem Bedarf auszugehen: 

      C._____ bei der C._____ beim  
      Gesuchstellerin Gesuchsgegner  
1) Grundbetrag   Fr. 200.– Fr. 200.–  
2) Miete  Okt.17 bis Feb.18 Fr.  –.–  Fr.  350.– 
    ab März 2018 Fr.  350.–  Fr. 350.– 
3) Krankenkasse (KVG und VVG) 
    Okt. bis Dez. 2017 Fr. 140.–  Fr.     –.–  
    ab Jan. 2018 Fr. –.–  Fr. 121.–  

Total  Okt. bis Dez. 2017 Fr. 340.–  Fr. 550.–  
    Jan. und Feb. 2018 Fr.  200.–  Fr.  671.– 
    ab März 2018 Fr. 550.–  Fr. 671.–   

5. Unterhaltsberechnung 

5.1. Rechtliches 

Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen zur Bemessung der Unterhaltsbei-

träge grundsätzlich korrekt dargelegt (Urk. 40 E. 3.3.1.). Darauf kann verwiesen 

werden. Ergänzend ist Folgendes festzuhalten: Wie erwähnt sind per 1. Januar 

2017 die neuen Bestimmungen zum Kindesunterhaltsrecht in Kraft getreten. Ge-

- 18 - 

mäss Art. 285 Abs. 1 und 2 ZGB soll der Unterhaltsbeitrag den Bedürfnissen des 

Kindes sowie der Lebensstellung und Leistungsfähigkeit der Eltern entsprechen; 

dabei sind das Vermögen und die Einkünfte des Kindes zu berücksichtigen. Der 

Unterhaltsbeitrag dient neu auch der Gewährleistung der Betreuung des Kindes 

durch die Eltern oder Dritte. Jedes Kind soll dadurch von den bestmöglichen Be-

treuungsverhältnissen profitieren können. Gemäss Botschaft zum neuen Kindes-

unterhalt umfasst der Betreuungsunterhalt grundsätzlich die Lebenshaltungskos-

ten der betreuenden Person, soweit diese aufgrund der Betreuung nicht selber 

dafür aufkommen kann. Damit soll die Präsenz des betreuenden Elternteils auch 

wirtschaftlich sichergestellt werden (Botschaft Kindesunterhalt, BBl 2014 529, 

S. 554). Somit ist beim Kindesunterhalt neuerdings zwischen dem Barunterhalt 

und dem Betreuungsunterhalt zu unterscheiden. Der Barunterhalt (Art. 276 Abs. 2 

nZGB) deckt dabei alle direkten Kosten des Kindes, wie beispielsweise Ernäh-

rung, Unterkunft, Bekleidung, Krankenkassenprämien, Fremdbetreuung, Schul-

auslagen, etc. Der Betreuungsunterhalt dahingegen deckt die indirekten Kosten, 

welche durch die persönliche Betreuung durch einen Elternteil entstehen. Damit 

ist auch gesagt, dass ein Betreuungsunterhalt nur dann geschuldet ist, wenn das 

Eigenversorgungsmanko eines Elternteils betreuungsbedingt ist. Rechnerisch 

ergibt sich der Betreuungsunterhalt aus den Lebenshaltungskosten des betreuen-

den Elternteils, welche grundsätzlich dem familienrechtlichen Existenzminimum 

entsprechen, abzüglich des eigenen Einkommens der Hauptbetreuungsperson.  

5.2. Barbedarf C._____ 

a) Zeit bis Ende September 2017 

Diesbezüglich kann grundsätzlich auf die Erwägungen unter Ziffer III./2.3. verwie-

sen werden. 

b) Zeit ab Oktober 2017 

Die C._____ zustehende IV-Kinderrente wird der Gesuchstellerin ausbezahlt (sie-

he Urk. 28/9 Ziff. 3). Mit Blick auf die finanziellen Verhältnisse rechtfertigt es sich, 

diese bei der Gesuchstellerin zu belassen (siehe hierzu auch nachstehend Zif-

fer III./5.4.). Die Familienzulagen bezieht der Gesuchsgegner (vgl. Urk. 26/1). 

Gemäss Art. 285a Abs. 1 ZGB sind Familienzulagen, die dem unterhaltspflichti-

gen Elternteil ausgerichtet werden, zusätzlich zum Unterhaltsbeitrag zu zahlen. 

- 19 - 

Vorliegend erscheint es unter Berücksichtigung der hälftigen Betreuung von 

C._____ und mit Blick auf die finanziellen Verhältnisse der Parteien angemessen, 

den Gesuchsgegner zu verpflichten, die hälftige Familienzulage an die Gesuch-

stellerin zu zahlen. Entsprechend ist sie je zur Hälfte (mithin im Umfang von je 

Fr. 150.–) auf Seiten der Gesuchstellerin und des Gesuchsgegners in der Be-

darfsaufstellung von C._____ zu berücksichtigen. Damit ergibt sich für C._____ 

folgender Barbedarf (siehe hierzu vorstehend Ziffer III./3.2. und 4.4.): 

 

 

 

 

 

 

 

 

5.3. Betreuungsunterhalt 

Die Vorinstanz sprach der Gesuchstellerin für den Sohn C._____ das bei ihr re-

sultierende monatliche Eigenversorgungsmanko als Betreuungsunterhalt zu (vgl. 

Urk. 40 E. 3.3.4. lit. b und c). Der Gesuchsgegner moniert sinngemäss, die Vor-

instanz habe zu Unrecht einen Betreuungsunterhalt zugesprochen. Sollte die Ge-

suchstellerin tatsächlich zu 50 % invalid sein, so beziehe sich diese Invalidität 

nicht auf die Betreuung des Sohnes. Für die 50 % der Betreuung werde die Ge-

suchstellerin bereits durch die IV entschädigt. Es sei willkürlich, der Gesuchstelle-

rin trotz hälftiger Obhutszuteilung zusätzlich noch einen Betreuungsunterhalt zu-

zusprechen (Urk. 39 S. 5). Die Gesuchstellerin äussert sich hierzu nicht explizit. 

Sie führte lediglich allgemein aus, ab Sommer 2017 habe sich aufgrund der Tren-

nung ein höherer Betreuungsbedarf ergeben (vgl. Urk. 50, insbesondere S. 6). 

Wie erwähnt, soll mit dem Betreuungsunterhalt die betreuungsbedingte Einbusse 

in der Eigenversorgung beim (haupt-)betreuenden Elternteil kompensiert werden. 

In Bezug auf die Gesuchstellerin wurde mit Verfügung vom 3. August 2017 im 

Rahmen der Rentenrevision ein Invaliditätsgrad von 53 % festgestellt und ihr auf-

grund dessen eine halbe Rente als Erwerbsersatzeinkommen zugesprochen. Die 

  bei der GSin beim GG 
Okt. bis Dez. 17 Einkommen 464.– 150.– 
 Bedarf  -340.– -550.– 
 Barbedarf 0.– 400.– 
Jan. und Feb. 18 Einkommen 464.– 150.– 
 Bedarf  200.– 671.– 
 Barbedarf 0.– 521.– 
Ab März 2018 Einkommen 464.– 150.– 
 Bedarf  -550.– -671.– 
 Barbedarf 86.– 521.– 

- 20 - 

Vorinstanz ging von einer Arbeitsfähigkeit im Umfang von 40 % aus und rechnete 

ihr – unter Berücksichtigung einer Übergangsfrist – ab Juni 2018 ein hypotheti-

sches Einkommen an (Urk. 40 E. 3.3.2. lit. a). Insgesamt ging die Vorinstanz da-

mit von einem ("Erwerbs-") Pensum von 100 % aus. Ist bei der Gesuchstellerin 

aber von einem Pensum von 100 % auszugehen und entsteht dennoch ein Ei-

genversorgungsmanko, so liegt keine betreuungsbedingte Einbusse vor. Mit an-

deren Worten entsteht auf Seiten der Gesuchstellerin ab Oktober 2017 nicht des-

halb ein Manko, weil sie aufgrund der Betreuung von C._____ nicht erwerbstätig 

sein kann, sondern einzig deshalb, weil sie mit ihrem Teilpensum und der Invali-

denrente nicht genügend Einkommen zu erzielen vermag, um ihren Bedarf zu de-

cken. Mangels betreuungsbedingter Einbusse ist der Gesuchstellerin daher kein 

Betreuungsunterhalt zuzusprechen.  

5.4. Unterhaltsansprüche 

5.4.1. Berücksichtigung von laufenden Steuern/Überschussverteilung 

Verbleibt von den Einkünften der Ehegatten nach Deckung der familienrechtlichen 

Existenzminima der Ehegatten ein Überschuss, so ist er vorab für Steuerzahlun-

gen zu verwenden. Werden die Steuern trotz Überschuss nicht berücksichtigt, ist 

dies willkürlich (Six, a.a.O., Rz. 2.116 mit Verweis auf BGer 5A_302/2011 vom 

28. November 2011, E. 6.3.1.). Ausgehend von einem steuerbaren Einkommen 

von jährlich rund Fr. 32'000.– (2017) bzw. Fr. 30'000.– (2018; jeweils unter Be-

rücksichtigung allgemeiner Steuerabzüge, des Kinderabzugs sowie der Unter-

haltsbeiträge) rechtfertigt es sich vorliegend, der Gesuchstellerin für laufende 

Steuern einen Betrag von monatlich rund Fr. 90.– (vgl. Online-Steuerrechner für 

den Kanton Zürich) im Bedarf zu berücksichtigen. Auf Seiten des Gesuchsgeg-

ners rechtfertigt es sich hingegen bei einem steuerbaren Einkommen von rund 

49'500.– im Jahr 2017 bzw. Fr. 41'000.– im Jahr 2018 (jeweils unter Berücksichti-

gung allgemeiner Steuerabzüge sowie der zu zahlenden Unterhaltsbeiträge) von 

einem Betrag von monatlich rund Fr. 260.– für das Jahr 2017 bzw. rund Fr. 180.– 

für das Jahr 2018 (vgl. Online-Steuerrechner für den Kanton Zürich) für laufende 

Steuern auszugehen. Soweit ein Überschuss resultiert, ist dieser zu je einem Drit-

tel auf die Parteien und zu einem Drittel auf C._____ zu verteilen (vgl. BGE 126 III 

8 E. 3c). 

- 21 - 

5.4.2. Oktober und November 2017 

 GSin GG C._____ Total 
   bei der GSin beim GG  
Einkommen 784.– 5'383.– 464.– 150.– 6'781.– 
Bedarf  -1'650.– -3'220.– -340.– -550.– -5'760.– 
Steuern -90.– -260.–   -350.– 
Überschuss/Manko -956.– 1'903.– 124.– -400.– 671.– 
Überschuss C._____   -124.–  -124.– 
Total Überschuss     547.– 
Überschussanteil -182.– -182.– (-91.–) -91.– -546.– 
Unterhaltsanspruch 1'138.– 0.– 0.– 491.–  
 

Für die Monate Oktober und November 2017 resultiert auch nach Deckung des 

Eigenversorgungsmankos der Gesuchstellerin sowie des Barbedarfs von C._____ 

beim Gesuchsgegner ein Überschuss. Von daher sind zunächst die mutmassli-

chen Steuern abzuziehen. Bei C._____ ergibt sich auf Seiten der Gesuchstellerin 

ein Überschuss von Fr. 124.–. Von einer Berücksichtigung dieses Überschusses 

für die Berechnung des Gesamtüberschusses ist indes abzusehen, da C._____ 

andernfalls – angesichts der Höhe seines Überschusses – für den Unterhalt der 

Parteien aufkommen würde. Es erscheint vorliegend jedoch angemessen, den 

ihm zustehenden Anteil am Gesamtüberschuss (Fr. 91.–) mit seinem Überschuss 

(Fr. 124.–) zu verrechnen, womit im Ergebnis kein zusätzlicher Unterhaltsbeitrag 

resultiert. Der Gesuchsgegner ist daher für diese Zeitspanne zu verpflichten, der 

Gesuchstellerin für C._____ lediglich die hälftige Familienzulage (derzeit Fr. 150.– 

pro Monat) zu bezahlen. Insgesamt rechtfertigt es sich, den Gesuchsgegner für 

diese Zeitspanne zu verpflichten, der Gesuchstellerin für sich sowie für C._____ 

folgende monatliche Unterhaltsbeiträge (zuzüglich hälftige Familienzulage) zu be-

zahlen: 

a) für die Gesuchstellerin persönlich (gerundet): Fr. 1'140.– 

b) für den Sohn C._____:     Fr. 0'  00.– 

- 22 - 

5.4.3. Dezember 2017 

 GSin GG C._____ Total 
   bei der GSin beim GG  
Einkommen 1'983.– 5'383.– 464.– 150.– 7'980.– 
Bedarf  -1'650.– -3'220.– -340.– -550.– -5'760.– 
Steuern -90.– -260.–   -350.– 
Überschussanteil -623.– -623.– -311.– -311.– -1'868.– 
Unterhaltsanspruch 380.– 0.– 187.– 711.–  

Im Dezember 2017 resultiert nach Deckung des Eigenversorgungsmankos der 

Gesuchstellerin ebenfalls ein Überschuss. Von daher sind ebenfalls zunächst die 

mutmasslichen Steuern abzuziehen. Des Weiteren rechtfertigt es sich vorliegend, 

den Überschuss von C._____ auf Seiten der Gesuchstellerin mit dem ihm zu-

stehenden Anteil am Gesamtüberschuss zu verrechnen. Für den Monat Dezem-

ber 2017 ist der Gesuchsgegner daher zu verpflichten, der Gesuchstellerin für 

sich und den Sohn C._____ monatliche Unterhaltsbeiträge (zuzüglich hälftige 

Familienzulage) wie folgt zu bezahlen: 

a) für die Gesuchstellerin persönlich (gerundet): Fr. 380.– 

b) für den Sohn C._____ (gerundet):   Fr. 185.– 

5.4.4. Januar und Februar 2018 

 GSin GG C._____ Total 
   bei der GSin beim GG  
Einkommen 1'983.– 5'235.– 464.– 150.– 7'832.– 
Bedarf  -1'625.– -3'165.– -200.– -671.– -5'661.– 
Steuern -90.– -180.–   -270.– 
Überschussanteil -633.– -633.– -316.– -316.– -1'898.– 
Unterhaltsanspruch 365.– 0.– 52.– 837.–  

Für die Zeitspanne Januar bis Februar 2018 gilt im Wesentlichen das unter Zif-

fer III./5.4.3. Gesagte. Der Gesuchsgegner ist daher insgesamt zu verpflichten, 

der Gesuchstellerin für sich und C._____ monatliche Unterhaltsbeiträge (zuzüg-

lich hälftige Familienzulage) wie folgt zu bezahlen: 

a) für die Gesuchstellerin persönlich (gerundet): Fr. 365.– 

b) für den Sohn C._____ (gerundet):   Fr.    50.–   

- 23 - 

5.4.5. März bis Mai 2018 

 GSin GG C._____ Total 
   bei der GSin beim GG  
Einkommen 1'983.– 5'235.– 464.– 150.– 7'832.– 
Bedarf  -2'775.– -3'165.– -550.– -671.– -7'161.– 
Steuern -90.– -180.–   -270.– 
Überschussanteil -133.– -133.– -67.– -67.– -400.– 
Unterhaltsanspruch 1'015.– 0.– 153.– 588.–  
- davon Barunterhalt   0.– 521.–  

Auch in der Zeitspanne März bis Mai 2018 resultiert – nach Deckung des Ei-

genversorgungsmankos der Gesuchstellerin und des Barbedarfs von C._____ bei 

beiden Parteien – insgesamt ein Überschuss. Von daher sind auch hier zunächst 

die mutmasslichen Steuern abzuziehen. Für die Monate März bis Mai 2018 ist der 

Gesuchsgegner daher insgesamt zu verpflichten, der Gesuchstellerin für sich und 

C._____ monatliche Unterhaltsbeiträge (zuzüglich hälftige Familienzulage) wie 

folgt zu bezahlen: 

a) für die Gesuchstellerin persönlich (gerundet): Fr. 1'015.– 

b) für den Sohn C._____ (gerundet):   Fr. 0'155.–  

5.4.6. Ab Juni 2018 

 GSin GG C._____ Total 
   bei der GSin beim GG  
Einkommen 2'784.– 5'235.– 464.– 150.– 8'633.– 
Bedarf  -3'115.– -3'165.– -550.– -671.– -7'501.– 
Steuern -90.– -180.–   -270.– 
Überschussanteil -287.– -287.– -143.– -143.– -860.– 
Unterhaltsanspruch 708.– 0.– 229.– 664.–  

Ab Juni 2018 resultiert ebenfalls ein Überschuss. Der Gesuchsgegner ist ab Juni 

2018 daher für die weitere Dauer des Getrenntlebens zu verpflichten, der Ge-

suchstellerin für sich und den Sohn C._____ monatliche Unterhaltsbeiträge (zu-

züglich hälftige Familienzulage) wie folgt zu bezahlen: 

a) für die Gesuchstellerin persönlich (gerundet): Fr. 710.– 

b) für den Sohn C._____ (gerundet)   Fr. 230.–  

- 24 - 

5.5. Zusammenfassung 

Zusammenfassend ist der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin für 

sich und den Sohn C._____ monatliche Unterhaltsbeiträge (zuzüglich hälftige 

Familienzulage) wie folgt zu bezahlen: 

a) für die Gesuchstellerin persönlich (gerundet):  

 Oktober und November 2017:    Fr. 1'140.– 

 Dezember 2017:      Fr. 0'380.– 

 Januar und Februar 2018:     Fr. 0'365.– 

 März bis Mai 2018:      Fr. 1'015.– 

 Ab Juni 2018:       Fr. 0'710.– 

b) für den Sohn C._____ (gerundet)    

 Oktober und November 2017:    Fr. 130.–  

 Dezember 2017:      Fr. 185.– 

 Januar und Februar 2018:     Fr. 050.–  

 März bis Mai 2018:      Fr. 155.–  

 Ab Juni 2018:       Fr. 230.–  

Das Existenzminimum des Gesuchsgegners bleibt jeweils gewahrt.  

6. Erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsfolgen 

6.1. Trifft die Rechtsmittelinstanz einen neuen Entscheid, so entscheidet sie 

auch über die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 318 Abs. 3 

ZPO). Die Vorinstanz setzte die Entscheidgebühr für das erstinstanzliche Verfah-

ren auf Fr. 2'700.– fest, was unangefochten blieb (vgl. Urk. 39 S. 2). Diese Kosten 

auferlegte sie den Parteien je zur Hälfte, nahm sie jedoch zufolge Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse. Ausserdem ver-

zichtete sie auf die Zusprechung einer Parteientschädigung (Urk. 40 S. 27 Dispo-

sitivziffern 8-10). 

6.2. Auch unter Berücksichtigung der durch das Berufungsverfahren erfolgten 

Korrektur des vorinstanzlichen Entscheids erweist sich der vorinstanzliche Kos-

- 25 - 

tenentscheid als angemessen. Das vorinstanzliche Kosten- und Entschädigungs-

dispositiv (Urk. 40 S. 27 Dispositivziffern 8-10) ist daher zu bestätigen. 

IV. 

1. Zweitinstanzliche Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1.1. Für das zweitinstanzliche Verfahren rechtfertigt es sich, in Anwendung von 

§ 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 und § 6 Abs. 2 lit. b der Gebüh-

renverordnung des Obergerichtes vom 8. September 2010 eine Entscheidgebühr 

von Fr. 3'000.– festzusetzen. 

1.2. Mit Bezug auf die Unterhaltsbeiträge sprach die Vorinstanz der Gesuchstel-

lerin Unterhaltsleistungen – bei einer mutmasslichen Dauer der Regelung von 

zwei Jahren – von insgesamt Fr. 26'278.– (Fr. 0.– Juli bis September 2017, 

Fr. 6'353.– Oktober 2017 bis Februar 2018, Fr. 4'260.– März bis Mai 2018, 

Fr. 15'665.– Juni 2018 bis Juni 2019) zu. Der Gesuchsgegner beantragte im vor-

liegenden Berufungsverfahren die Aufhebung der Verpflichtung zur Bezahlung 

von Unterhaltsbeiträgen (Urk. 39 S. 2). Die Gesuchstellerin beantragte die Abwei-

sung der Berufung (Urk. 50 S. 2). Im Ergebnis werden Unterhaltsbeiträge (inklusi-

ve Familienzulage) für eine mutmassliche Trennungsdauer von zwei Jahren von 

insgesamt Fr. 22'555.– (Fr. 0.– Juli bis September 2017; Fr. 2'580.– Oktober 2017 

bis November 2017; Fr. 715.– Dezember 2017; Fr. 1'130.– Januar und Februar 

2018; Fr. 3'960.– März bis Mai 2018; Fr. 14'170.– Juni 2018 bis Juni 2019) fest-

gesetzt. Gesamthaft unterliegt der Gesuchsgegner damit zu rund 5/6 und die Ge-

suchstellerin zu rund 1/6. Entsprechend sind ihnen die Gerichtskosten in diesem 

Verhältnis aufzuerlegen (Art. 106 ZPO).  

1.3. Überdies ist der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin eine 

auf 2/3 reduzierte Parteientschädigung zu bezahlen. Die volle Parteientschädi-

gung ist in Anwendung von § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 1 und 3, § 11 und § 13 der Anw-

GebV auf Fr. 1'500.– festzulegen. Mangels Antrags ist kein Mehrwertsteuerzu-

schlag zuzusprechen (vgl. Urk. 50 S. 2). 

- 26 - 

2. Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

2.1. Sowohl die Gesuchstellerin als auch der Gesuchsgegner ersuchen um un-

entgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung für das Berufungsverfahren 

(Urk. 39 S. 2 und Urk. 47 S. 2). Nach Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf 

unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt 

(lit. a) und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Wenn dies zur 

Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, insbesondere wenn die Gegenpartei anwalt-

lich vertreten ist, besteht darüber hinaus ein Anspruch auf unentgeltliche Verbei-

ständung (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO).  

2.2. Die fehlende Aussichtslosigkeit ihrer Prozessstandpunkte ist bei beiden 

Parteien zu bejahen. Auch waren beide Parteien auf anwaltlichen Beistand ange-

wiesen.  

2.3. Die Gesuchstellerin ist mit Blick auf ihre finanziellen Verhältnisse offen-

sichtlich mittellos, zumal sie auch über kein Vermögen verfügt (siehe hierzu vor-

stehend Ziffer III./5.4.6., wobei zu beachten ist, dass auf der Einkommensseite ein 

zu berücksichtigendes hypothetisches Einkommen von Fr. 2'000.– angerechnet 

wurde, sowie Urk. 21/2). Die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege sind damit erfüllt. Entsprechend ist ihr für das Berufungsver-

fahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und in der Person von 

Rechtsanwalt Dr. Y._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. Die 

Gesuchstellerin ist auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hinzuwei-

sen. 

2.4. Der Gesuchsgegner verfügt ab Juni 2018 zwar über einen Überschuss von 

rund Fr. 287.– pro Monat (siehe vorstehend Ziffer III./5.4.6.). Zu decken hat er 

aber die auf ihn entfallende Entscheidgebühr (Fr. 2'500.–) sowie seine Anwalts-

kosten. Hinzu kommt die (reduzierte) Entschädigung an die Gegenpartei im Beru-

fungsverfahren von Fr. 1'000.–, die der Gesuchsgegner aber ohnehin selber zu 

tragen hat (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO). Entsprechend muss er ebenfalls als mittel-

los im Sinne des Gesetzes gelten (vgl. zum Vermögen auch Urk. 21/2), zumal da-

von auszugehen ist, dass er diese Kosten nicht innert eines Jahres zu tilgen ver-

mag. Damit ist ihm für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu 

- 27 - 

gewähren und in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. HSG X._____ ein unent-

geltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. Der Gesuchsgegner ist auf die Nachzah-

lungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hinzuweisen. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 1, 2, 5, 6, und 7 des Urteils 

des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Dietikon 

vom 3. April 2018 in Rechtskraft erwachsen sind. 

2. Dem Gesuchsgegner wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche 

Rechtspflege gewährt und in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. HSG 

X._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. 

3. Der Gesuchstellerin wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche 

Rechtspflege gewährt und in der Person von Rechtsanwalt Dr. Y._____ ein 

unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.  

4. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung gemäss nachfolgendem 

Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für den gemein-

samen Sohn C._____ rückwirkend ab 1. Oktober 2017 monatliche, im Vo-

raus auf den Ersten des Monats zahlbare Unterhaltsbeiträge, zuzüglich ge-

setzlicher und/oder vertraglicher hälftiger Familienzulage, wie folgt zu bezah-

len: 

Oktober und November 2017:    Fr. 130.–  

Dezember 2017:      Fr. 185.– 

Januar und Februar 2018:     Fr. 050.–  

März bis Mai 2018:      Fr. 155.–  

Ab Juni 2018:       Fr. 230.–  

- 28 - 

Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, ab 1. Januar 2018 die Krankenkas-

senprämien von C._____ zu bezahlen.  

Im Übrigen betreuen die Parteien C._____ jeweils auf eigene Kosten. Die 

monatliche IV-Kinderrente von C._____ verbleibt bei der Gesuchstellerin. 

Die hälftige monatliche Familienzulage verleibt beim Gesuchsgegner.  

2. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin persönlich folgen-

de Unterhaltsbeiträge monatlich und im Voraus gemäss nachstehenden Pe-

rioden zu bezahlen: 

Oktober und November 2017:    Fr. 1'140.– 

Dezember 2017:      Fr. 0'380.– 

Januar und Februar 2018:     Fr. 0'365.– 

März bis Mai 2018:      Fr. 1'015.– 

Ab Juni 2018:       Fr. 0'710.– 

3. Das vorinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziffern 8-10) 

wird bestätigt. 

4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. 

5. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden im Umfang 

von 5/6 dem Gesuchsgegner und im Umfang von 1/6 der Gesuchstellerin 

auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

einstweilen auf die Staatskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht ge-

mäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

6. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das Beru-

fungsverfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 1'000.– zu be-

zahlen. 

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

einer Kopie von Urk. 44A, 44B, 45A und 45B, sowie an die Vorinstanz, je 

gegen Empfangsschein. 

- 29 - 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 90 und 
Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
mehr als Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 16. Oktober 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. C. Faoro 
versandt am: 
mc 

	Beschluss und Urteil vom 16. Oktober 2018
	Rechtsbegehren: (Urk. 1 S. 2 f.)
	Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon, Einzelgericht im summarischen Verfahren, vom 3. April 2018: (Urk. 40 S. 25 ff.)
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	3. Soweit der Gesuchsgegner in der vorliegenden Berufungsschrift einleitend ohne Bezugnahme auf den vorinstanzlichen Entscheid verschiedene Sachverhaltselemente aufzählt (Urk. 39 S. 3), genügt die Berufung den zuvor dargelegten formellen Begründungsan...
	4. Die Gesuchstellerin bringt in ihrer Berufungsantwortschrift vor, sie habe von der Gemeinde E._____ bisher keine Ergänzungsleistungen erhalten. Es bestehe die grosse Gefahr, dass sie ihre Wohnung und die Krankenkassenprämien nicht mehr bezahlen könn...

	1. Ausgangslage
	Die Vorinstanz stellte C._____ unter die gemeinsame Obhut der Parteien mit je hälftiger Betreuung (vgl. Urk. 40 Disp. Ziff. 2). Sodann verpflichtete sie den Gesuchsgegner für die Zeit ab Oktober 2017 zur Zahlung von Kinderunterhaltsbeiträgen (Betreuun...

	2. Einkommen der Gesuchstellerin
	2.1. Hinsichtlich des Einkommens der Gesuchstellerin erwog die Vorinstanz im Wesentlichen, die Gesuchstellerin habe bis und mit September 2017 über ein (Gesamt-) Einkommen von Fr. 6'626.– (IV-Rente über Fr. 1'567.– sowie das bis Ende September 2017 e...
	2.2. Der Gesuchsgegner moniert, die Gesuchstellerin habe vor der Trennung gearbeitet und die Stelle danach aus taktischen Gründen gekündigt. Entsprechend liege kein Sachverhalt für die Gewährung einer Übergangsfrist bis zur Anrechnung eines hypothetis...
	Grundsätzlich ist ein hypothetisches Einkommen nicht rückwirkend anzurechnen, sondern erst nach Ablauf einer angemessenen Übergangsfrist. Von diesem Grundsatz ist ausnahmsweise abzuweichen, wenn es für die verpflichtete Partei deutlich voraussehbar wa...
	Vorliegend mag zutreffen, dass die hälftige Betreuung bereits vor Einleitung des Eheschutzverfahrens gelebt worden ist. Zu berücksichtigen ist jedoch, dass die Gesuchstellerin im Verfahren die Zuteilung der alleinigen Obhut über den rund zweijährigen ...
	2.3. Soweit die Gesuchstellerin in ihrer Berufungsantwortschrift das ihr für den Monat September 2017 angerechnete Einkommen monieren will (siehe Urk. 50 S. 6), ist festzuhalten, dass die Vorinstanz in Dispositivziffer 5 des angefochtenen Urteils abs...

	3. Einkommen des Gesuchstellers und von C._____
	3.1. Das von der Vorinstanz errechnete Durchschnittseinkommen des Gesuchsgegners wurde nicht beanstandet. Entsprechend bleibt es bei einem anrechenbaren monatlichen Einkommen für das Jahr 2017 von Fr. 5'383.45 sowie für das Jahr 2018 von Fr. 5'235.80 ...
	3.2. Gleiches gilt in Bezug auf die Einkünfte von C._____. Festzuhalten ist indes, dass die monatliche IV-Rente ab Oktober 2017 Fr. 314.– (und nicht Fr. 317.–, siehe Urk. 40 E. 3.3.2. lit. c und Urk. 28/9 S. 2) beträgt. Insgesamt sind ihm damit ab Okt...

	4. Bedarf der Parteien sowie von C._____
	4.1. Allgemeines
	Strittig sind die von der Vorinstanz im Bedarf berücksichtigten Krankenkassenprämien sowie die Wohnkosten.
	4.2. Bedarf der Gesuchstellerin
	a) Krankenkassenprämien
	Die Vorinstanz berücksichtigte im Bedarf der Gesuchstellerin monatliche Krankenkassenprämien in Höhe von Fr. 400.35 (siehe Urk. 40 E. 3.3.3. lit. a). Der Gesuchsgegner rügt, es sei aktenkundig und offensichtlich, dass die Parteien "prämienverbilligung...
	Hat ein Ehegatte Anspruch auf Prämienverbilligung, so ist diese unter Berücksichtigung der kantonalen Anmeldefristen mit Wirkung ab dem nächstmöglichen Auszahlungszeitpunkt zu berücksichtigen (Six, Eheschutz, Ein Handbuch für die Praxis, 2. A., Bern 2...
	Hinsichtlich das Jahr 2017 ist bei der Gesuchstellerin angesichts eines steuerbaren Einkommens von rund Fr. 32'000.– (volle IV-Rente von Januar bis September 2017; halbe IV-Rente für die Monate Oktober bis Dezember 2017; IV-Rente für C._____; Erwerbse...
	b) Wohnkosten
	Mit Bezug auf die Wohnkosten erwog die Vorinstanz, dass der Gesuchstellerin nach eigenen Angaben bis und mit Februar 2018 keine Wohnkosten entstanden seien. Während des Zusammenlebens mit der Mutter und ihrem Bruder habe sie sich durch die Erledigung ...
	Die Gesuchstellerin bringt diesbezüglich in ihrer Berufungsantwortschrift vor, sie könne für sich und C._____ eine angemessene Wohnung beanspruchen, C._____ brauche ein eigenes Zimmer. Entsprechend könne sie keine 2-Zimmer-wohnung anmieten. Es sei dah...
	Wohnkosten sind grundsätzlich im effektiven Umfang im Grundbedarf zu berücksichtigen. Sie setzen sich aus der monatlichen Miete sowie den gemäss Mietvertrag zu bezahlenden Nebenkosten zusammen. Erscheinen die effektiven Kosten mit Blick auf die persön...
	Vorliegend erscheint eine 3.5-Zimmerwohnung für monatlich Fr. 1'400.– den persönlichen Verhältnissen sowie den örtlichen Gegebenheiten durchaus als angemessen. Zu berücksichtigen (und abzuziehen) ist indes der auf C._____ entfallende Anteil an den Woh...
	c) Umzugskosten
	Die Gesuchstellerin führt in ihrer Berufungsantwortschrift im Weiteren aus, es seien ihr durch den Bezug der Wohnung in E._____ per Mitte März 2018 zusätzliche Kosten erwachsen. Dies müsse ebenfalls berücksichtigt werden (Urk. 50 S. 9). Die Gesuchstel...
	d) Übersicht
	Die übrigen Bedarfspositionen wurden nicht bemängelt und sind grundsätzlich nicht zu beanstanden. Damit ergibt sich für die Gesuchstellerin folgender monatlicher Bedarf:
	 Oktober bis Dezember 2017: Fr. 1'650.– (Fr. 1'175.– Grundbetrag, Fr. 0.– Wohnkosten, Fr. 355.– Krankenkassenprämien, Fr. 120.– Kommunikation)
	 Januar bis Februar 2018: Fr. 1'625.– (Fr. 1'175.– Grundbetrag, Fr. 0.– Wohnkosten, Fr. 330.– Krankenkassenprämien, Fr. 120.– Kommunikation)
	 März bis Mai 2018: Fr. 2'775.– (Fr. 1'275.– Grundbetrag, Fr. 1'050.– Wohnkosten, Fr. 330.– Krankenkassenprämien, Fr. 120.– Kommunikation)
	 Ab Juni 2018: Fr. 3'115.– (Fr. 1'275.– Grundbetrag, Fr. 1'050.– Wohnkosten, Fr. 330.– Krankenkassenprämien, Fr. 120.– Kommunikation, Fr. 250.– Fahrtkosten, Fr. 90.– auswärtige Verpflegung).
	4.3. Bedarf des Gesuchsgegners
	a) Krankenkassenprämien
	Unklar ist, ob der Gesuchsteller auch für sich einen Anspruch auf Prämienverbilligung moniert (siehe Urk. 39 S. 6, wonach die Parteien offensichtlich "prämienverbilligungsberechtigt" seien). Angesichts seines Jahreseinkommens von rund Fr. 68'000.– net...
	b) Wohnkosten
	Die Vorinstanz hat dem Gesuchsgegner die von ihm geltend gemachten Wohnkosten von monatlich Fr. 750.– zugebilligt. Sie erwog, dies entspreche etwas mehr als den hälftigen Mietkosten der Gesamtmiete von Fr. 1'340.– und erscheine vor dem Hintergrund, da...
	Dem hält die Gesuchstellerin in ihrer Berufungsantwortschrift entgegen, angesichts des Umstands, dass in dieser Wohnung nebst dem Gesuchsgegner noch seine Eltern sowie seine Freundin lebten, könne nur ein Viertel des monatlichen Gesamtmietzinses, d.h....
	Der Gesuchstellerin kann nicht gefolgt werden. Zwar lebt der Gesuchsgegner aktuell unbestrittenermassen in der Wohnung seiner Eltern (Prot. I S. 14). Die Behauptung, die Lebenspartnerin lebe ebenfalls in der Wohnung (Urk. 50 S. 8 Ziff. 6), blieb in de...
	c) Weitere Bedarfspositionen
	Die weiteren von der Vorinstanz berücksichtigten Positionen im Bedarf des Gesuchsgegners (Grundbetrag, Kommunikationskosten, auswärtige Verpflegung und Fahrtauslagen) wurden nicht bemängelt und sind nicht zu beanstanden. Entsprechend bleibt es bei die...
	4.4. Bedarf von C._____
	a) Vorinstanzlicher Entscheid
	Die Vorinstanz erwog in Bezug auf den Bedarf von C._____, dass sich der Grundbetrag auf Fr. 400.– belaufe. Die im Bedarf zu berücksichtigenden Krankenkassenprämien würden im Jahr 2017 monatlich Fr. 140.– bzw. im Jahr 2018 monatlich Fr. 121.20 betragen...
	b) Allgemeines
	Seit Inkrafttretens des revidierten Kinderunterhaltsrechts am 1. Januar 2017 sind die Bedarfspositionen der Kinder nicht mehr beim betreuenden Elternteil einzurechnen, sondern jeweils separat auszuweisen. Vorliegend wurde C._____ unter der gemeinsamen...
	c) Krankenkassenprämien
	Mit Bezug auf die monierte Prämienverbilligung ist hinsichtlich C._____ festzuhalten, dass bei Personen bis zum vollendeten 18. Altersjahr die wirtschaftlichen Verhältnisse der Eltern oder des Elternteils massgebend sind, unter deren oder dessen elter...
	Die Vorinstanz verpflichtete den Gesuchsgegner, ab Januar 2018 für die Krankenkassenprämien von C._____ aufzukommen (siehe Urk. 40 E. 3.3.4. lit. c und Dispositivziffer 3 Absatz 5). Dies wird vom Gesuchsgegner nicht beanstandet. Entsprechend bleibt es...
	d) Wohnkosten
	Der Anteil von C._____ an den Wohnkosten beträgt sowohl bei der Gesuchstellerin als auch beim Gesuchsgegner grundsätzlich jeweils monatlich Fr. 350.–, mithin insgesamt Fr. 700.– (siehe hierzu vorstehend Ziffer III./4.2. lit. b und 4.3. lit. b). Für di...
	e) Übersicht
	Zusammenfassend ist somit bei C._____ von folgendem Bedarf auszugehen:

	5. Unterhaltsberechnung
	5.1. Rechtliches
	Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen zur Bemessung der Unterhaltsbeiträge grundsätzlich korrekt dargelegt (Urk. 40 E. 3.3.1.). Darauf kann verwiesen werden. Ergänzend ist Folgendes festzuhalten: Wie erwähnt sind per 1. Januar 2017 die neuen B...
	5.2. Barbedarf C._____
	a) Zeit bis Ende September 2017
	Diesbezüglich kann grundsätzlich auf die Erwägungen unter Ziffer III./2.3. verwiesen werden.
	b) Zeit ab Oktober 2017
	Die C._____ zustehende IV-Kinderrente wird der Gesuchstellerin ausbezahlt (siehe Urk. 28/9 Ziff. 3). Mit Blick auf die finanziellen Verhältnisse rechtfertigt es sich, diese bei der Gesuchstellerin zu belassen (siehe hierzu auch nachstehend Ziffer III....
	5.3. Betreuungsunterhalt
	Die Vorinstanz sprach der Gesuchstellerin für den Sohn C._____ das bei ihr resultierende monatliche Eigenversorgungsmanko als Betreuungsunterhalt zu (vgl. Urk. 40 E. 3.3.4. lit. b und c). Der Gesuchsgegner moniert sinngemäss, die Vorinstanz habe zu U...
	Wie erwähnt, soll mit dem Betreuungsunterhalt die betreuungsbedingte Einbusse in der Eigenversorgung beim (haupt-)betreuenden Elternteil kompensiert werden. In Bezug auf die Gesuchstellerin wurde mit Verfügung vom 3. August 2017 im Rahmen der Rentenr...
	5.4. Unterhaltsansprüche
	5.4.1. Berücksichtigung von laufenden Steuern/Überschussverteilung
	Verbleibt von den Einkünften der Ehegatten nach Deckung der familienrechtlichen Existenzminima der Ehegatten ein Überschuss, so ist er vorab für Steuerzahlungen zu verwenden. Werden die Steuern trotz Überschuss nicht berücksichtigt, ist dies willkürli...
	5.4.2. Oktober und November 2017
	Für die Monate Oktober und November 2017 resultiert auch nach Deckung des Eigenversorgungsmankos der Gesuchstellerin sowie des Barbedarfs von C._____ beim Gesuchsgegner ein Überschuss. Von daher sind zunächst die mutmasslichen Steuern abzuziehen. Bei ...
	a) für die Gesuchstellerin persönlich (gerundet): Fr. 1'140.–
	b) für den Sohn C._____:     Fr. 0'  00.–
	5.4.3. Dezember 2017
	Im Dezember 2017 resultiert nach Deckung des Eigenversorgungsmankos der Gesuchstellerin ebenfalls ein Überschuss. Von daher sind ebenfalls zunächst die mutmasslichen Steuern abzuziehen. Des Weiteren rechtfertigt es sich vorliegend, den Überschuss von ...
	a) für die Gesuchstellerin persönlich (gerundet): Fr. 380.–
	b) für den Sohn C._____ (gerundet):   Fr. 185.–
	5.4.4. Januar und Februar 2018
	Für die Zeitspanne Januar bis Februar 2018 gilt im Wesentlichen das unter Ziffer III./5.4.3. Gesagte. Der Gesuchsgegner ist daher insgesamt zu verpflichten, der Gesuchstellerin für sich und C._____ monatliche Unterhaltsbeiträge (zuzüglich hälftige Fam...
	a) für die Gesuchstellerin persönlich (gerundet): Fr. 365.–
	b) für den Sohn C._____ (gerundet):   Fr.    50.–
	5.4.5. März bis Mai 2018
	Auch in der Zeitspanne März bis Mai 2018 resultiert – nach Deckung des Eigenversorgungsmankos der Gesuchstellerin und des Barbedarfs von C._____ bei beiden Parteien – insgesamt ein Überschuss. Von daher sind auch hier zunächst die mutmasslichen Steuer...
	a) für die Gesuchstellerin persönlich (gerundet): Fr. 1'015.–
	b) für den Sohn C._____ (gerundet):   Fr. 0'155.–
	5.4.6. Ab Juni 2018
	Ab Juni 2018 resultiert ebenfalls ein Überschuss. Der Gesuchsgegner ist ab Juni 2018 daher für die weitere Dauer des Getrenntlebens zu verpflichten, der Gesuchstellerin für sich und den Sohn C._____ monatliche Unterhaltsbeiträge (zuzüglich hälftige Fa...
	a) für die Gesuchstellerin persönlich (gerundet): Fr. 710.–
	b) für den Sohn C._____ (gerundet)   Fr. 230.–
	5.5. Zusammenfassung
	Zusammenfassend ist der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin für sich und den Sohn C._____ monatliche Unterhaltsbeiträge (zuzüglich hälftige Familienzulage) wie folgt zu bezahlen:
	a) für die Gesuchstellerin persönlich (gerundet):
	Oktober und November 2017:    Fr. 1'140.–  Dezember 2017:       Fr. 0'380.–  Januar und Februar 2018:     Fr. 0'365.–  März bis Mai 2018:       Fr. 1'015.–  Ab Juni 2018:        Fr. 0'710.–
	b) für den Sohn C._____ (gerundet)
	Oktober und November 2017:    Fr. 130.–   Dezember 2017:       Fr. 185.–  Januar und Februar 2018:     Fr. 050.–
	März bis Mai 2018:       Fr. 155.–
	Ab Juni 2018:        Fr. 230.–
	Das Existenzminimum des Gesuchsgegners bleibt jeweils gewahrt.

	6. Erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsfolgen
	6.1. Trifft die Rechtsmittelinstanz einen neuen Entscheid, so entscheidet sie auch über die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 318 Abs. 3 ZPO). Die Vorinstanz setzte die Entscheidgebühr für das erstinstanzliche Verfahren auf Fr. 2'70...
	6.2. Auch unter Berücksichtigung der durch das Berufungsverfahren erfolgten Korrektur des vorinstanzlichen Entscheids erweist sich der vorinstanzliche Kostenentscheid als angemessen. Das vorinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Urk. 40 S....
	IV.

	1. Zweitinstanzliche Kosten- und Entschädigungsfolgen
	1.1. Für das zweitinstanzliche Verfahren rechtfertigt es sich, in Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 und § 6 Abs. 2 lit. b der Gebührenverordnung des Obergerichtes vom 8. September 2010 eine Entscheidgebühr von Fr. 3'000.– fe...
	1.2. Mit Bezug auf die Unterhaltsbeiträge sprach die Vorinstanz der Gesuchstellerin Unterhaltsleistungen – bei einer mutmasslichen Dauer der Regelung von zwei Jahren – von insgesamt Fr. 26'278.– (Fr. 0.– Juli bis September 2017, Fr. 6'353.– Oktober 20...
	1.3. Überdies ist der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin eine auf 2/3 reduzierte Parteientschädigung zu bezahlen. Die volle Parteientschädigung ist in Anwendung von § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 1 und 3, § 11 und § 13 der AnwGebV auf Fr. 1'500....

	2. Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
	2.1. Sowohl die Gesuchstellerin als auch der Gesuchsgegner ersuchen um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung für das Berufungsverfahren (Urk. 39 S. 2 und Urk. 47 S. 2). Nach Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche Recht...
	2.2. Die fehlende Aussichtslosigkeit ihrer Prozessstandpunkte ist bei beiden Parteien zu bejahen. Auch waren beide Parteien auf anwaltlichen Beistand angewiesen.
	2.3. Die Gesuchstellerin ist mit Blick auf ihre finanziellen Verhältnisse offensichtlich mittellos, zumal sie auch über kein Vermögen verfügt (siehe hierzu vorstehend Ziffer III./5.4.6., wobei zu beachten ist, dass auf der Einkommensseite ein zu berüc...
	2.4. Der Gesuchsgegner verfügt ab Juni 2018 zwar über einen Überschuss von rund Fr. 287.– pro Monat (siehe vorstehend Ziffer III./5.4.6.). Zu decken hat er aber die auf ihn entfallende Entscheidgebühr (Fr. 2'500.–) sowie seine Anwaltskosten. Hinzu kom...

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 1, 2, 5, 6, und 7 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Dietikon vom 3. April 2018 in Rechtskraft erwachsen sind.
	2. Dem Gesuchsgegner wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. HSG X._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.
	3. Der Gesuchstellerin wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und in der Person von Rechtsanwalt Dr. Y._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.
	4. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung gemäss nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für den gemeinsamen Sohn C._____ rückwirkend ab 1. Oktober 2017 monatliche, im Voraus auf den Ersten des Monats zahlbare Unterhaltsbeiträge, zuzüglich gesetzlicher und/oder vertraglicher hälf...
	Oktober und November 2017:    Fr. 130.–  Dezember 2017:       Fr. 185.– Januar und Februar 2018:     Fr. 050.–
	März bis Mai 2018:       Fr. 155.–
	Ab Juni 2018:        Fr. 230.–
	Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, ab 1. Januar 2018 die Krankenkassenprämien von C._____ zu bezahlen.
	Im Übrigen betreuen die Parteien C._____ jeweils auf eigene Kosten. Die monatliche IV-Kinderrente von C._____ verbleibt bei der Gesuchstellerin. Die hälftige monatliche Familienzulage verleibt beim Gesuchsgegner.
	2. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin persönlich folgende Unterhaltsbeiträge monatlich und im Voraus gemäss nachstehenden Perioden zu bezahlen:
	Oktober und November 2017:    Fr. 1'140.– Dezember 2017:       Fr. 0'380.– Januar und Februar 2018:     Fr. 0'365.– März bis Mai 2018:       Fr. 1'015.– Ab Juni 2018:        Fr. 0'710.–
	3. Das vorinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziffern 8-10) wird bestätigt.
	4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
	5. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden im Umfang von 5/6 dem Gesuchsgegner und im Umfang von 1/6 der Gesuchstellerin auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Staatskasse genomme...
	6. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das Berufungsverfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 1'000.– zu bezahlen.
	7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage einer Kopie von Urk. 44A, 44B, 45A und 45B, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...