# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ebaa50cd-00b4-55c9-b299-632a8169f23b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-02-03
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 03.02.2025 RU240059
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RU240059_2025-02-03.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: RU240059-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Ge-

richtsschreiberin MLaw D. Fabio

Urteil vom 3. Februar 2025

in Sachen

A._____, 
Mieter, Kläger und Berufungskläger

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____

gegen

1. B._____, 
2. C._____, 
Vermieter, Beklagte und Berufungsbeklagte

1, 2 vertreten durch D._____ GmbH

1, 2 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y1._____ und / oder Rechtsanwalt 

Y2._____ 

betreffend Kündigungsschutz / Erstreckung

Berufung gegen einen Beschluss der Schlichtungsbehörde in Mietsachen 
des Bezirksgerichtes Bülach vom 11. November 2024 (MO240474)

- 2 -

Rechtsbegehren:
(act. 9/1, sinngemäss)

Es sei die mit amtlichem Formular vom 17. September 2024 per 
31. Oktober 2024 ausgesprochene Kündigung des Mietverhältnisses 
der Parteien über die 3.5-Zimmerwohnung und den Einstellplatz Nr. 6 
an der E._____-strasse ... in F._____ für ungültig zu erklären. 
Eventualiter sei das Mietverhältnis maximal zu erstrecken.

Beschluss der Schlichtungsbehörde in Mietsachen:

1. Das Verschiebungsgesuch des Klägers vom 24. Oktober 2024 wird abge-

wiesen.

2. Das Verfahren wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.

3. Es werden keine Kosten erhoben.

4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.

5./6. [Mitteilung/Rechtsmittel]

Berufungsanträge:
(act. 2 S. 3)

"1. Es sei der Beschluss der Schlichtungsbehörde in Mietsachen des Bezirksge-
richts Bülach vom 11. November 2024 (Geschäfts-Nr. MO240474) aufzuhe-
ben und die Vorinstanz anzuweisen, das Schlichtungsverfahren erneut 
durchzuführen. 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Berufungsbeklag-
ten bzw. der Gerichtskasse (inkl. MwSt.)."

Erwägungen:

I.

1. Mit Eingabe vom 13. Oktober 2024 focht der Mieter, Kläger und Berufungs-

kläger (fortan Berufungskläger) bei der Schlichtungsbehörde in Mietsachen des 

Bezirksgerichtes Bülach (fortan Vorinstanz) die von den Vermietern, Beklagten 

und Berufungsbeklagten (fortan Berufungsbeklagte) mit amtlichem Formular vom 

- 3 -

17. September 2024 per 31. Oktober 2024 ausgesprochene Kündigung der 3.5-

Zimmerwohnung und des Einstellplatzes Nr. 6 an der E._____-strasse ... in 

F._____ an (act. 9/1 und 9/2/1). 

2. Mit Vorladung vom 15. Oktober 2024 lud die Vorinstanz die Parteien zur 

Schlichtungsverhandlung auf den 30. Oktober 2024 vor, mit der ausdrücklichen 

Aufforderung, an der Verhandlung persönlich zu erscheinen. Zudem wies sie dar-

auf hin, dass bei Säumnis der klagenden Partei das Schlichtungsgesuch gemäss 

Art. 206 Abs. 1 ZPO als zurückgezogen gelte und das Verfahren als gegen-

standslos abgeschrieben werde (act. 9/3). 

3. Mit Eingabe vom 24. Oktober 2024 ersuchte der Berufungskläger bei der 

Vorinstanz unter Beilage eines Arbeitsunfähigkeitszeugnisses vom 23. Oktober 

2024 um Verschiebung der Verhandlung (act. 9/5 und 9/6).

4. Mit Verfügung vom 28. Oktober 2024 setzte die Vorinstanz dem Berufungs-

kläger eine 5-tägige Frist an, um sein Verschiebungsgesuch mit einem ärztlichen 

Zeugnis zu ergänzen, welches für den Zeitpunkt des Verhandlungstermins vom 

30. Oktober 2024 entweder ausdrücklich seine Verhandlungsunfähigkeit beschei-

nige oder seine gesundheitlichen Einschränkungen in einem Detaillierungsgrad 

belege, der es ihr ermögliche, das Vorliegen einer Verhandlungsunfähigkeit zu 

beurteilen (act. 9/7). 

5. Die Schlichtungsverhandlung fand am 30. Oktober 2024 in Abwesenheit des 

Berufungsklägers statt (Prot. Vi. S. 3). 

6. Mit Eingabe vom 7. November 2024 reichte der Berufungskläger ein weite-

res ärztliches Zeugnis vom 6. November 2024 ein, welches wie folgt lautet 

(act. 9/9): 

"Obengenannter Patient leidet an Schmerzen der Lendenwirbelsäule, und im Zeit-

raum vom 23.10.2024 bis 30.10.2024 hatte der Patient erhebliche Bewegungsein-

schränkungen aufgrund starker Schmerzen in der Lendenwirbelsäule. Wir bitten um 

Zuweisung einer leichten wechselbelastenden Arbeit. Das Tragen schwerer Lasten 

ist nicht zu empfehlen."

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7. Mit Beschluss vom 11. November 2024 wies die Vorinstanz das Verschie-

bungsgesuch des Berufungsklägers ab. Gleichzeitig schrieb sie das Verfahren als 

gegenstandslos geworden ab (act. 9/10 = act. 3 = act. 8 [Aktenexemplar], fortan 

zitiert als act. 8). 

8. Gegen diesen Beschluss erhob der Berufungskläger, nunmehr anwaltlich 

vertreten, mit Eingabe vom 2. Dezember 2024 Berufung bei der Kammer (act. 2). 

9. Mit Eingabe vom 5. Dezember 2024 zeigte Rechtsanwalt Dr. iur. Y1._____ 

an, die Berufungsbeklagten zu vertreten und reichte eine entsprechende Voll-

macht ein (act. 10 und 11). 

10. Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 9/1-

11). Auf das Einholen einer Berufungsantwort kann, wie sich aus den nachfolgen-

den Erwägungen ergibt, gestützt auf Art. 312 Abs. 1 ZPO verzichtet werden. Die 

Sache ist spruchreif.

II.

1. Anfechtungsobjekt ist der Abschreibungsbeschluss der Vorinstanz vom 

11. November 2024 (vgl. act. 8). Die Abschreibung wegen Gegenstandslosigkeit 

nach Art. 206 Abs. 1 und Abs. 3 ZPO ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 308 

Abs. 1 lit. a ZPO und unterliegt bei einem Streitwert von mindestens Fr. 10'000.– 

der Berufung (vgl. Art. 308 Abs. 2 ZPO), ansonsten der Beschwerde nach 

Art. 319 lit. a ZPO (BGE 148 III 186 E. 6.3 ff. und E. 6.5; dies entspricht auch der 

Praxis der Kammer, vgl. OGer ZH RU230035 vom 24. August 2023 E. I./5.2 

m.w.H.).

In einem Kündigungsschutzverfahren berechnet sich der Streitwert bei 

einem unbefristeten Mietverhältnis praxisgemäss wie folgt: Zu den Mietzinsen, die 

während der ordentlichen Kündigungsfrist geschuldet sind, werden die Mietzinsen 

der dreijährigen Kündigungssperrfrist von Art. 271a Abs. 1 lit. e OR hinzugerech-

net (BGer 4A_376/2021 vom 7. Januar 2022 E. 1; BGE 137 III 389 E. 1.1; Diggel-

mann, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 91 ZPO N 44). Die ordentliche Kündi-

gungsfrist beträgt vorliegend drei Monate auf jedes Monatsende ausser Ende De-

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zember (act. 9/2/6). Bei einem monatlichen Mietzins von Fr. 2'300.– brutto 

(act. 9/2/6 S. 1) resultiert ein Streitwert von Fr. 89'700.– (39 Monate x Fr. 2'300.–). 

Der Streitwert übersteigt damit vorliegend klar Fr. 10'000.–. Das Rechtsmittel ist 

damit gestützt auf Art. 308 Abs. 2 ZPO – wie vom Berufungskläger zutreffend gel-

tend gemacht (vgl. act. 2 Rz. 2 ff.) – als Berufung entgegen zu nehmen. 

2. Das Berufungsverfahren richtet sich nach den Art. 308 ff. ZPO. Die Berufung 

ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist schriftlich und begründet 

einzureichen (Art. 311 Abs. 1 ZPO). Mit der Berufung kann eine unrichtige 

Rechtsanwendung und die unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend ge-

macht werden (Art. 310 ZPO). Neue Tatsachen und Beweismittel sind nur noch 

nach Massgabe des Art. 317 ZPO zulässig.

Der angefochtene Beschluss vom 11. November 2024 wurde dem Beru-

fungskläger am 20. November 2024 zugestellt (act. 9/11). Die vorliegende Beru-

fung vom 2. Dezember 2024 (Abgabedatum IncaMail, vgl. act. 2 und 6) wurde in-

nert der Rechtsmittelfrist schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet bei der 

Kammer als der zuständigen Rechtsmittelinstanz eingereicht. Die Berufung ent-

hält eine Begründung und die eingangs genannten Anträge. Damit sind die Beru-

fungsvoraussetzungen erfüllt, weshalb auf sie einzutreten ist.

III.

1. Die Vorinstanz begründete die Abweisung des Verschiebungsgesuchs des 

Berufungsklägers und damit die Gegenstandslosigkeit des Verfahrens im Wesent-

lichen damit, dass das durch den Berufungskläger eingereichte ärztliche Zeugnis 

vom 23. Oktober 2024, unterzeichnet von pract. med. G._____, nicht seine Ver-

handlungsunfähigkeit, sondern lediglich seine Arbeitsunfähigkeit zu 100 % be-

scheinige. Auch mit dem ergänzenden Zeugnis vom 6. November 2024 gelinge es 

dem Berufungskläger nicht, seine Verhandlungsunfähigkeit am 30. Oktober 2024 

glaubhaft zu machen. Der zuständige Arzt führe zwar aus, dass der Berufungsklä-

ger im Zeitraum vom 23. Oktober bis 30. Oktober 2024 aufgrund starker Schmer-

zen in der Lendenwirbelsäule erhebliche Bewegungseinschränkungen gehabt 

habe. Was hiermit gemeint sein solle bzw. inwiefern der Berufungskläger effektiv 

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in seiner Bewegungsfreiheit eingeschränkt gewesen sei, werde mangels näherer 

Spezifizierung nicht deutlich. Angesichts der weiteren Ausführungen betreffend 

die Zuweisung einer leichten, wechselbelastenden Arbeit sowie der Empfehlung 

des Arztes, das Tragen schwerer Lasten zu vermeiden, sei vielmehr nicht davon 

auszugehen, dass der Berufungskläger derart in seiner Bewegungsfreiheit einge-

schränkt gewesen sei, als dass ihm die Teilnahme an der Verhandlung nicht mög-

lich gewesen wäre. Damit gelinge es dem Berufungskläger nicht, eine Verhand-

lungsunfähigkeit am 30. Oktober 2024 glaubhaft zu machen. Infolge des unent-

schuldigten Nichterscheinens des Berufungsklägers sei das Verfahren andro-

hungsgemäss in Anwendung von Art. 206 Abs. 1 ZPO als gegenstandslos abzu-

schreiben (act. 8 E. 4 f.). 

2. Dem hält der Berufungskläger entgegen, dass er am Morgen des 23. Okto-

bers 2024 in der Tiefgarage seiner Wohnung mit dem Motorrad verunfallt sei, wo-

bei er sich Verletzungen an der Lendenwirbelsäule zugezogen habe. Noch am 

selben Tag habe er einen Arzt konsultiert und am Tag darauf ein entsprechendes 

Verschiebungsgesuch bei der Vorinstanz eingereicht. In der Verfügung vom 

28. Oktober 2024 habe die Vorinstanz keine Erklärung von ihm verlangt, weshalb 

das Verschiebungsgesuch so kurzfristig vor der angesetzten Schlichtungsver-

handlung eingegangen sei. Von einem Laien könne nicht verlangt werden, eine 

solche Begründung ohne explizite Aufforderung liefern zu müssen. Wäre es für 

den Endentscheid von Relevanz gewesen, hätte die Vorinstanz gestützt auf 

Art. 56 ZPO diese Information bei ihm einholen müssen. In Bezug auf den glaub-

haft zu machenden zureichenden Grund habe die Vorinstanz sodann das Arzt-

zeugnis vom 6. November 2024 fehlinterpretiert. Der zweite Satz, wonach pract. 

med. G._____ festgehalten habe, dass ihm eine leichte, wechselbelastende Ar-

beit zuzuweisen und das Tragen schwerer Lasten nicht zu empfehlen sei, beziehe 

sich auf den Zeitpunkt, an dem das Attest verfasst worden sei, nämlich auf den 

6. November 2024. Dass er am Tag der Schlichtungsverhandlung 100 % arbeits-

unfähig gewesen sei, ergebe sich bereits aus dem ersten eingereichten Attest 

vom 23. Oktober 2024. Die Interpretation und Auslegung der Vorinstanz, wonach 

er gestützt auf den genannten Satz am 30. Oktober 2024 vermeintlich arbeitsfähig 

gewesen sei, sei daher falsch. Neben starken Schmerzen führe das Arztzeugnis 

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vom 6. November 2024 erhebliche Bewegungseinschränkungen auf. Letztere in 

einem derartigen Ausmass, dass ihn derselbe Arzt im zuvor eingereichten Arzt-

zeugnis zu 100% arbeitsunfähig geschrieben habe. Die Gesamtwürdigung dieser 

beiden Atteste begründe daher eine Verhandlungsunfähigkeit, die lediglich glaub-

haft zu machen und nicht strikt zu beweisen sei (act. 2 Rz. 20 ff.). 

3. Gemäss Art. 135 ZPO kann das Gericht einen Erscheinungstermin aus zu-

reichenden Gründen verschieben, wenn es vor dem Termin darum ersucht wird. 

Diese allgemeine Vorschrift gilt auch im Schlichtungsverfahren. Zu den klassi-

schen Verschiebungsgründen zählen unter anderem Krankheit, Spitalaufenthalt 

oder Todesfälle im Nahbereich. Wesentlich ist stets, dass die Teilnahme am Ter-

min nach Treu und Glauben nicht zugemutet werden kann (KUKO ZPO-Weber, 

3. Aufl. 2021, Art. 135 N 3; OFK ZPO Komm-Jenny/Abegg, 3. Aufl. 2023, Art. 135 

N 6 m.w.H.). Die Bewilligung der Verschiebung liegt im Ermessen des Gerichts, 

wobei dessen Grenzen einerseits im Gehörsanspruch bzw. Recht auf Teilnahme 

der Parteien, andererseits jedoch im Rechtsverweigerungsverbot sowie im Be-

schleunigungsgebot liegen. Das Gericht muss die auf dem Spiel stehenden Inter-

essen gegeneinander abwägen, unter Berücksichtigung einer allfälligen Dringlich-

keit, des Gegenstands der Verhandlung, des Gewichts des Verhinderungsgrun-

des und schliesslich der Frage, wie rasch der Verschiebungsgrund mitgeteilt wor-

den ist (BGer 5A_293/2017 vom 5. Juli 2017 E. 4.2.; Bohnet/Droese, in: Präjudizi-

enbuch ZPO, 2. Aufl. 2023, Art. 135 N 2; KUKO ZPO-Weber, a.a.O., Art. 135 N 5). 

In den besonders auf beförderliche Erledigung ausgerichteten vereinfachten oder 

summarischen Verfahren ist eine Verschiebung zurückhaltender zu gewähren 

(BSK ZPO-Brändli, 4. Aufl. 2024, Art. 135 N 18; BK ZPO-Frei, Band I, Art. 135 

N 7; Huber, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 135 N 11).

Der Verschiebungsgrund ist von der gesuchstellenden Partei zumindest 

glaubhaft zu machen (BSK ZPO-Brändli, a.a.O., Art. 135 N 13; Huber, DIKE-

Komm-ZPO, a.a.O., Art. 135 N 9). Bei Krankheit ist zur Glaubhaftmachung der 

Verhandlungsunfähigkeit grundsätzlich ein Arztzeugnis einzureichen, wobei aus 

einer Arbeitsunfähigkeit nicht zwingend auf eine Verhandlungsunfähigkeit ge-

schlossen werden kann (OGer ZH RU230035 vom 24. August 2023 E. II./1.4; 

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RU170022 vom 27. Juni 2017 E. II./3.2, vgl. auch BSK ZPO-Brändli, a.a.O., 

Art. 135 N 19; BK ZPO-Frei, a.a.O., Art. 135 N 6; KUKO ZPO-Weber, a.a.O., 

Art. 135 N 3). Soweit die Verhandlungsunfähigkeit infolge Krankheit gestützt auf 

das eingereichte Arztzeugnis nicht als glaubhaft erachtet wird, darf das Verschie-

bungsgesuch nicht ohne Weiteres abgelehnt werden. Vielmehr ist in Ausübung 

der gerichtlichen Fragepflicht (Art. 56 bzw. Art. 247 Abs.1 oder 2 ZPO) eine Frist 

zur Ergänzung der Begründung und Einreichung der erforderlichen Belege anzu-

setzen (OGer ZH RU170022 vom 27. Juni 2017 E. II.3.2; BK ZPO-Frei, a.a.O., 

Art. 135 N 10; BSK ZPO-Brändli, a.a.O., Art. 135 N 13).

Die vorgeladene Person darf sich nicht darauf verlassen, ihr Verschiebungs-

gesuch werde durch das Gericht bewilligt. Sie muss vielmehr bis zur Kenntnis von 

einem gegenteiligen Entscheid von der Gültigkeit der erhaltenen Vorladung aus-

gehen. Hat sie bis unmittelbar vor dem festgelegten Verhandlungstermin keine 

Bewilligung erhalten, muss sie sich erkundigen, ob dem Gesuch stattgegeben 

worden sei. Andernfalls hat sie sich zur Verhandlung einzufinden, ansonsten sie 

Gefahr läuft, einen Rechtsverlust zu erleiden (vgl. BGer 5A_121/2014 vom 

13. Mai 2014 E. 3.3; OGer ZH RU180016 vom 24. Juli 2018 E. 5.2.; KUKO ZPO-

Weber, a.a.O., Art. 135 N 6; BSK ZPO-Brändli, a.a.O., Art. 135 N 29; BK ZPO-

Frei, a.a.O., Art. 135 N 9).

4. Vorliegend attestierte pract. med. G._____ dem Berufungskläger gemäss 

Arztzeugnis vom 23. Oktober 2024 für den Zeitraum vom 23. bis 30. Oktober 

2024 eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % aufgrund Krankheit (act. 9/6). Nachdem 

die Vorinstanz dem Berufungskläger Frist angesetzt hatte, um das Verschie-

bungsgesuch mittels weiteren Belegen zu ergänzen, reichte Letzterer mit Eingabe 

vom 7. November 2024 ein weiteres, ergänzendes ärztliches Zeugnis von pract. 

med. G._____, datierend vom 6. November 2024, nach (act. 9/9). Dieses beschei-

nigt weder die Verhandlungsunfähigkeit des Berufungsklägers im Zeitpunkt der 

durchgeführten Schlichtungsverhandlung, noch enthält es eine detaillierte Be-

schreibung seines Gesundheitszustandes, welche auf eine Verhandlungsunfähig-

keit schliessen lässt. Das Zeugnis enthält lediglich die Angabe, dass der Beru-

fungskläger weiterhin an Schmerzen in der Lendenwirbelsäule leide und im Zeit-

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raum vom 23. Oktober bis 30. Oktober 2024 erhebliche Bewegungseinschränkun-

gen aufgrund starker Schmerzen gehabt habe (vgl. Wortlaut in E. I./6.). Aus dem 

Zeugnis ergibt sich nicht, dass es dem Berufungskläger nicht zuzumuten war, an 

der Schlichtungsverhandlung vom 30. Oktober 2024 teilzunehmen, sei es, weil ihn 

die Einnahme bestimmter Medikamente verhandlungs- und aufnahmeunfähig 

machten oder weil seine Bewegungsfähigkeit derart eingeschränkt war, dass er 

sich nicht an das Gericht begeben und dort sitzend an einer Verhandlung teilneh-

men konnte. Auch wenn ihn die Schmerzen in der Lendenwirbelsäule daran ge-

hindert haben zu arbeiten, bedeutet dies nicht, dass er nicht an einer – gemäss 

Vorladung (act. 9/3) – eineinhalbstündigen Verhandlung hätte teilnehmen können. 

Wie bereits dargelegt, ist eine bescheinigte Arbeitsunfähigkeit nicht mit Verhand-

lungsunfähigkeit gleich zu setzen. Vielmehr hätte der Berufungskläger glaubhaft 

machen müssen, dass er aufgrund seiner gesundheitlichen Probleme nicht in der 

Lage war, der Schlichtungsverhandlung beizuwohnen. Dies gelingt ihm mit den 

eingereichten ärztlichen Attesten nicht. 

Weiter ist der Vorwurf des Berufungsklägers, wonach die Vorinstanz ihre 

richterliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO verletzt habe, unbegründet. Aktenkun-

dig ist, dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 28. Oktober 2024 dem Berufungs-

kläger Frist angesetzt hatte, um sein Verschiebungsgesuch zu ergänzen und wei-

tere Belege einzureichen. Dabei forderte die Vorinstanz den Berufungskläger 

nicht einfach auf, ein ärztliches Zeugnis einzureichen, das seine Verhandlungsun-

fähigkeit bescheinige. Sie legte nachvollziehbar dar, dass er seine gesundheitli-

chen Einschränkungen so detailliert belegen müsse, dass auf seine Verhand-

lungsunfähigkeit geschlossen werden könne (act. 9/7 S. 3). Dass die Vorinstanz 

dem Berufungskläger keine Frist zur Erläuterung angesetzt hatte, weshalb er um 

eine Verschiebung der Verhandlung ersuche, ist nicht zu beanstanden, zumal die-

ser Umstand vorliegend nicht von Relevanz war. 

Schliesslich zielt der Vorwurf des Berufungsklägers, wonach die Vorinstanz 

das nachgereichte ärztliche Zeugnis vom 6. November 2024 fehlinterpretiert 

habe, ins Leere. Auch wenn dem Berufungskläger beizupflichten ist, dass sich die 

Empfehlungen des Arztes (Zuweisung einer leichten, wechselbelastenden Arbeit 

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sowie das Vermeiden von Tragen schwerer Lasten) nicht auf den Zeitpunkt der 

Schlichtungsverhandlung, sondern auf die Zeit ab dem 6. November 2024 bezie-

hen, ändert dies nichts daran, dass es dem Berufungskläger nicht gelang, seine 

Verhandlungsunfähigkeit am 30. Oktober 2024 glaubhaft zu machen. 

5. In Ermangelung eines glaubhaft gemachten zureichenden Grundes i.S.v. 

Art. 135 lit. b ZPO ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz das Fernbleiben 

des Berufungsklägers an der Verhandlung als ungenügend entschuldigt würdigte, 

sein Verschiebungsgesuch abwies und das Verfahren androhungsgemäss ge-

stützt auf Art. 206 Abs. 1 ZPO als gegenstandslos geworden abschrieb. Nach 

dem Gesagten ist die Berufung abzuweisen. 

IV.

Bei Streitigkeiten aus Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen werden 

im Schlichtungsverfahren keine Gerichtskosten erhoben und keine Parteientschä-

digungen zugesprochen (Art. 113 Abs. 1 und Abs. 2 lit. c ZPO). Das gilt auch für 

das Rechtsmittelverfahren (OGer ZH RU240021 vom 4. September 2024 E. 4.1). 

Im Übrigen sind den Berufungsbeklagten im Rechtsmittelverfahren ohnehin keine 

Umtriebe entstanden.

Es wird erkannt:

1. Die Berufung wird abgewiesen. Der Beschluss der Schlichtungsbehörde in 

Mietsachen des Bezirksgerichtes Bülach vom 11. November 2024 wird be-

stätigt.

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagten unter 

Beilage des Doppels von act. 2 und an den Berufungskläger unter Beilage 

der Doppel von act. 10 und 11, sowie an die Schlichtungsbehörde in Mietsa-

chen des Bezirksgerichtes Bülach, je gegen Empfangsschein.

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Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück.

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine mietrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 89'700.–.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw D. Fabio 
versandt am: