# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4f9d86b3-3f81-5614-9877-53c0c7a7adb4
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 02.09.2016 RT160143
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT160143_2016-09-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: RT160143-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. M. Schaffitz und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-

ber lic. iur. A. Baumgartner 

Beschluss vom 2. September 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 
B._____ SA 

Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht 
Zürich vom 28. Juni 2016 (EB160704-L) 

- 2 - 

 Nach Einsicht in die Rekursschrift des Gesuchsgegners und Beschwerde-

führers (fortan Gesuchsgegner) vom 24. August 2016 (am 25. August 2016 zur 

Post gegeben; vgl. den an Urk. 9 angehängten Briefumschlag), 

 nach Einsicht in das angefochtene Urteil vom 28. Juni 2016 (Urk. 7), wel-

ches der Gesuchsgegner am 9. August 2016 persönlich in Empfang genommen 

hat (vgl. Urk. 8b), 

 da gegen erstinstanzliche Endentscheide betreffend Rechtsöffnung die Be-

schwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO das korrekte Rechtsmittel darstellt (Art. 319 

lit. a ZPO i.V.m. Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO), weshalb der Rekurs des Gesuchsgeg-

ners von der beschliessenden Kammer als Beschwerde entgegengenommen 

wurde, 

 da die Beschwerdefrist zehn Tage beträgt (Art. 321 Abs. 2 ZPO [i.V.m. 

Art. 251 lit. a ZPO], vgl. auch Urk. 7 S. 6 Dispositivziffer 6), 

 da somit vorliegend die Beschwerdefrist am 19. August 2016 abgelaufen ist 

(Art. 142 Abs. 1 ZPO), 

 da Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht 

oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben werden müssen 

(Art. 143 Abs. 1 ZPO), 

 da die am 25. August 2016 zur Post gegebene Beschwerde daher verspätet 

ist, weshalb darauf nicht einzutreten ist, 

 da die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens in Anwendung von Art. 48 

i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 100.– festzusetzen ist und die Kosten 

des Beschwerdeverfahrens gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO dem Gesuchsgegner 

aufzuerlegen sind, 

 da der Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) 

mangels wesentlicher Umtriebe für das Beschwerdeverfahren keine Entschädi-

gung zuzusprechen ist, 

- 3 - 

wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde des Gesuchsgegners wird nicht eingetreten. 

2. Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens wird festgesetzt auf Fr. 100.–. 

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner aufer-

legt. 

4. Der Gesuchstellerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschä-

digung zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

einer Kopie der Urk. 9, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 273.60. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 
Zürich, 2. September 2016 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 

lic. iur. A. Baumgartner 
 

versandt am: se 

	Beschluss vom 2. September 2016
	wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde des Gesuchsgegners wird nicht eingetreten.
	2. Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens wird festgesetzt auf Fr. 100.–.
	3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner auferlegt.
	4. Der Gesuchstellerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage einer Kopie der Urk. 9, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...