# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dda07816-8949-51cf-968c-5a2f5d3ee182
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-05-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.05.2007 D-3880/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3880-2006_2007-05-02.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3880/2006
{T 0/2}

Urteil vom 2. Mai 2007

Mitwirkung: Richter Haefeli, Richterin Schenker Senn, Richter Bovier
Gerichtsschreiberin Freihofer

A._______, Algerien,

Beschwerdeführer

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz

betreffend

Verfügung  vom  18.  August  2004  i.S.  Nichteintreten  auf  Asylgesuch  und 
Wegweisung / N 

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

2

Sachverhalt:

A. Eigenen  Angaben  zufolge verliess  der  Beschwerdeführer  seinen Heimatstaat  im 
August  2004  und  gelangte  am  5.  August  2004  in  die  Schweiz,  wo  er  noch 
gleichentags  um  Asyl  ersuchte.  Am  9.  August  2004  fand  in  Basel  die 
Empfangsstellenbefragung  statt.  Der  Beschwerdeführer  machte  dabei  im 
Wesentlichen geltend,  er sei  am 15.  Oktober  1988 geboren,  reichte indes keine 
Identitätspapiere zu den Akten. Zur Ausreisebegründung brachte er vor, sein Vater 
habe Probleme mit Terroristen gehabt,  weshalb dieser ihm zur Ausreise geraten 
habe.

B. Im Nachgang zur Erstbefragung beauftragte das BFF Dr. med. B._______, Arzt für 
allemeine  Medizin  FMH,  Basel  mit  einer  radiologischen  Untersuchung  des 
Handknochens  des  Beschwerdeführers  zur  Bestimmung  dessen  Alters  (sog. 
Knochenaltersanalyse).  Mit  Schreiben  vom 10.  August  2004 teilte  der  Arzt  dem 
BFF mit,  das  Knochenalter  des  Beschwerdeführers  entspreche  einem Alter  von 
19 Jahren und mehr. Am 12. August 2004 gewährte das BFF dem Beschwerde-
führer das rechtliche Gehör zum Ergebnis der Knochenaltersanalyse. Dabei hielt 
der Beschwerdeführer an seinen bisherigen Altersangaben fest.

C. Mit Verfügung vom 18. August 2004 trat das BFM gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. b 
AsylG auf das Asylgesuch nicht ein. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung aus 
der Schweiz und den Vollzug.

D. Mit  Beschwerde  vom  25.  August  2004  beantragte  der  Beschwerdeführer,  die 
angefochtene Verfügung sei aufzuheben, und es sei ihm in der Schweiz Asyl zu 
gewähren.  Eventuell  sei  festzustellen,  dass  der  Vollzug  der  Wegweisung 
unzumutbar  sei,  und  es  sei  sein  weiterer  Aufenthalt  in  der  Schweiz  von Amtes 
wegen  zu  regeln.  Es  sei  ihm  für  die  Verfahrenskosten  die  unentgeltliche 
Prozessführung zu bewilligen. 

E. Mit  Zwischenverfügung vom 30. August  2004 verzichtete der damals zuständige 
Instruktionsrichter  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  (ARK)  auf  die 
Erhebung eines Kostenvorschusses und verwies die Behandlung des Gesuchs um 
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege auf einen späteren Zeitpunkt.

F. Das  BFM  schloss  in  seiner  Vernehmlassung  vom  17.  November  2004  auf 
Abweisung der Beschwerde.

G. Mit Eingabe vom 4. Dezember 2004 replizierte der Beschwerdeführer.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art.  31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 

3

173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen 
nach  Art.  5  des  Bundesgesetzes  vom  20.  Dezember  1968  über  das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 
VGG  vorliegt.  Als  Vorinstanzen  gelten  die  in  Art.  33  und  34  VGG  genannten 
Behörden. Dazu gehören Verfügungen des BFM gestützt auf das Asylgesetz vom 
26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31);  das Bundesverwaltungsgericht entscheidet  in 
diesem  Bereich  endgültig  (Art.  105  AsylG,  Art.  83  Bst.  d  Ziff.  1  des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt ab 1. Januar 2007 die Beurteilung der 
bei  der  ehemaligen  ARK  hängigen  Rechtsmittel.  Das  neue  Verfahrensrecht  ist 
anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Mit  Beschwerde  kann  die  Verletzung  von  Bundesrecht,  die  unrichtige  oder 
unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die 
Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

2.

2.1 Vorab ist die Frage der Prozessfähigkeit als Sachurteilsvoraussetzung von Amtes 
wegen  zu  prüfen  (vgl.  F.  Gygi,  Bundesverwaltungsrechtspflege,  2.  Aufl.,  Bern 
1983, S. 73). Seinen Angaben zufolge ist der Beschwerdeführer am 15. Oktober 
1988 geboren;  bei  Einreichung seiner Beschwerde am 25. August  2005 wäre er 
daher noch minderjährig gewesen. Indessen darf aufgrund der Aktenlage für das 
vorliegende  Rekursverfahren  die  Urteilsfähigkeit  des  zwischenzeitlich  auch 
eigenen  Angaben  zufolge  volljährig  gewordenen  Beschwerdeführers  und  damit 
seine  zivilrechtliche  Handlungsfähigkeit  (Art.  12  ff.  des  Schweizerischen 
Zivilgesetzbuches  vom  10.  Dezember  1907,  [ZGB;  SR  210])  wie  auch  seine 
verfahrensrechtliche  Prozessfähigkeit  bejaht  werden  (zur  Prozessfähigkeit  des 
beschränkt  handlungsfähigen Unmündigen vgl.  Gygi,  a.a.O.,  S.  180;  P.  Saladin, 
Das  Verwaltungsverfahrensrecht  des  Bundes,  Bern  1979,  S.  88  f.; 
A. Kölz /I. Häner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 
2.  Aufl.,  Zürich 1998,  S.  94).  Der Beschwerdeführer ist  somit  legitimiert;  auf die 
frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde  ist  - vorbehältlich  der 
nachfolgenden Erwägung - einzutreten (vgl. Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und 
50 ff. VwVG).

2.2 Die  Prüfung  des  Vorliegens  der  Flüchtlingseigenschaft  und  der  Asylgewährung 
bildeten  nicht  Gegenstand  der  angefochtenen  Verfügung.  Das 
Bundesverwaltungsgericht beschränkt  sich bei der Beurteilung von Beschwerden 
gegen Nichteintretensentscheide auf die Überprüfung der Frage, ob die Vorinstanz 
zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist. Allfällig geltend gemachte Asyl-
gründe können deshalb in solchen Beschwerdeverfahren nicht geprüft werden. Die 
Beurteilungszuständigkeit  der Beschwerdeinstanz ist  darauf  beschränkt,  im Falle 
der Begründetheit des Rechtsmittels die angefochtene Verfügung aufzuheben und 
die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückgehen zu lassen (vgl. 
Entscheide  und Mitteilungen  der  ARK [EMARK]  2004 Nr.  34  E.  2.1.  S.  240  f.). 
Lediglich  hinsichtlich  der  angeordneten Wegweisung und deren Vollzugs  kommt 
dem  Bundesverwaltungsgericht  als  Beschwerdeinstanz  volle  Kognition  zu,  weil 

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diese Punkte von der Vorinstanz bereits materiell geprüft  worden sind. Soweit in 
der Beschwerde vom 25. August 2004 die Erteilung von Asyl beantragt  wird, ist 
darauf nicht einzutreten.

3.

3.1 Gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG wird auf Asylgesuche nicht eingetreten, wenn 
Asylsuchende  die  Behörden  über  ihre  Identität  täuschen  und  diese  Täuschung 
aufgrund  der  Ergebnisse  der  erkennungsdienstlichen  Behandlung  oder  anderer 
Beweismittel  feststeht.  Der  Begriff  der  Identität  beinhaltet  unter  anderem  das 
Geburtsdatum (vgl. Art. 1 Bst. a AsylV 1).

3.2 Als „anderes Beweismittel“  gemäss Art. 32 Abs. 2 AsylG kann unter bestimmten 
einschränkenden  Voraussetzungen  ein  ärztlicher  Bericht  über  die  Durchführung 
einer  radiologischen  Knochenaltersbestimmung zulässig  sein  (vgl.  EMARK 2004 
Nr. 31, m.w.H.).

4.  

4.1 Das BFF ist vorliegend gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch 
nicht  eingetreten.  Zur  Begründung  führte  es  aus,  die  Differenz  zwischen  der 
Altersangabe  des  Beschwerdeführers  und  derjenigen  der  durchgeführten 
Altersbestimmung  mittels  Handknochenanalyse  müsse  gemäss  Praxis  der 
Asylbehörden  mindestens  drei  Jahre  betragen,  was  vorliegend  gegeben  sei, 
weshalb von einer Täuschungsabsicht ausgegangen werden könne.

4.2 Auf Beschwerdeebene hält der Beschwerdeführer an dem von ihm angegebenen 
Geburtsdatum und damit an seiner Minderjährigkeit fest. 

5. Gemäss  Entscheide  und  Mitteilungen  der  ARK  (EMARK)  2004  Nr.  30  ist  es 
zulässig,  vor  der  einlässlichen  Anhörung  zu  den  Asylgründen  und  ohne 
Beiordnung  einer  Vertrauensperson  vorfrageweise  über  die  Frage  der 
Glaubhaftigkeit  einer  geltend  gemachten  Minderjährigkeit  zu  befinden,  wenn 
Zweifel  an  den  Altersangaben  des  Asylgesuchstellers  bestehen.  Die  konkrete 
Vorgehensweise des BFF ist im vorliegenden Fall in dieser Hinsicht somit nicht zu 
beanstanden.  Auch  zur  Gewährung  des  rechtlichen  Gehörs  zum  Ergebnis  der 
Knochenaltersanalyse bedurfte es keiner Beiordnung einer Vertrauensperson, da 
in der Regel bei Jugendlichen hinsichtlich Angaben zum tatsächlichen Alter keine 
Gefahr einer altersbedingten Überforderung besteht. 

6. Die ARK hat sich in mehreren publizierten Urteilen mit verschiedenen rechtlichen 
Aspekten  der  von  der  Vorinstanz  in  Auftrag  gegebenen  radiologischen  Kno-
chenaltersanalyse  befasst,  namentlich  mit  deren  Beweiswert  (vgl.  EMARK 2000 
Nr.  19  E.  7  und  Nr.  28  E.  5a),  den  Folgen  einer  Divergenz  zwischen  dem 
festgestellten Knochenalter und dem behaupteten Alter (EMARK 2001 Nr. 23 E. 4c 
und  2004  Nr.  30  E.  6.2)  sowie  den  grundsätzlichen  formalen  und  inhaltlichen 
Anforderungen an eine solche Analyse (vgl. EMARK 2004 Nr. 31 E. 7). Im Sinne 
der genannten Rechtsprechung hat die Bestimmung des tatsächlichen Alters einer 

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Person  mittels  radiographischer  Knochenaltersbestimmung  generell  nur  einen 
beschränkten  Aussagewert,  zumal  das  Knochenwachstum  in  einem  je  nach 
ethnischer  Zugehörigkeit,  Geschlecht,  erlittenen  Krankheiten  und 
Lebensumständen unterschiedlichen Mass individuell variieren kann (vgl. EMARK 
2000  Nr.  19  E.  7a,  EMARK 2004  Nr.  31  E.  7.3).  Sodann  stellen  radiologische 
Knochenaltersbestimmungen  schriftliche  Auskünfte  im  Sinne  von  Art.  49  des 
Bundesgesetzes über den Bundeszivilprozess vom 4. Dezember 1947 (BZP; SR 
273) dar, welche nicht nur formal, sondern auch inhaltlich gewissen Minimalanfor-
derungen  zu  genügen  haben,  falls  die  Vorinstanz  einzig  gestützt  darauf  wegen 
Täuschung  über  die  Identität  (das  Alter)  nicht  auf  das  Asylgesuch  eintritt.  Na-
mentlich müssen gemäss EMARK 2004 Nr. 31 hinsichtlich des Inhalts einer sol-
chen  Feststellung  folgende  Voraussetzungen  zwingend  erfüllt  sein:  Angaben 
betreffend die fachliche Qualifikation der Ärztin oder des Arztes, die Identität des 
Exploranden, von diesem allfällig geltend gemachte Krankheiten oder besondere 
Lebensumstände,  die angewandte  Analysemethode,  die Umschreibung des fest-
gestellten Befunds und die daraus abgeleitete Schlussfolgerung. Der Bericht muss 
datiert und vom Verfasser eigenhändig unterschrieben sein. In dieser Form ist er 
der  asylsuchenden  Person  im  Rahmen  der  Gewährung  des  rechtlichen  Gehörs 
offen zu legen. 

7. Im radiologischen Untersuchungsbericht vom 10. August 2004 wurde festgehalten, 
dass mit der Fusion der radialen Epiphyse mit dem Schaft das Knochenwachstum 
der  Hand  respektive  des  Handgelenkes  abgeschlossen  sei.  Aufgrund  der 
vorliegenden  Aufnahme  sei  das  Alter  19  Jahre  oder  mehr.  Weitergehende 
Angaben sind dem ärztlichen Schreiben nicht zu entnehmen. Insbesondere lässt 
sich aus der vorliegenden Auskunft nicht ersehen, dass vor der Durchführung der 
Knochenaltersbestimmung  eine  Anamnese  vorgenommen  worden  wäre,  welche 
vom  Arzt,  bei  welchem  es  sich  im  Übrigen  vorliegend  nicht  um  einen 
ausgewiesenen  Spezialarzt,  sondern  um  einen  Allgemeinpraktiker  handelt, 
erhoben  werden  beziehungsweise  diesem  zumindest  vor  Verfassen  der 
schriftlichen Auskunft vorliegen muss, damit er entscheiden kann, ob er allenfalls 
weitere Abklärungen zum Wachstums- und Reifungsprozess des Handskeletts vor-
nehmen  oder  ergänzende  Fragen  stellen  muss.  Des  Weiteren  lässt  sich  dem 
Arztbericht nicht entnehmen, bei welcher Hand des Beschwerdeführers der Stand 
des Knochenwachstums geprüft  wurde. Schliesslich fehlt  es im Kurzbericht auch 
an der Nennung der angewandten wissenschaftlichen Methode,  auf  welche sich 
der  Arzt  bei  seinem Befund stützte.  Demnach genügt  nach heutigem Stand der 
Rechtsprechung  der  ärztliche  Bericht  betreffend  Knochenaltersbestimmung  den 
erhöhten Anforderungen an den Beweiswert für einen Nichteintretensentscheid im 
Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG nicht,  mithin steht die Identitätstäuschung 
nicht zweifelsfrei fest. Demzufolge ist die Vorinstanz zu Unrecht gestützt auf Art. 
32  Abs.  2  Bst.  b  AsylG  auf  das  Asylgesuch  des  Beschwerdeführers  nicht 
eingetreten.

8. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde gutzuheissen, soweit 
darauf  einzutreten ist,  die Verfügung vom 18.  August  2004 aufzuheben und die 
Sache zur Weiterführung des Verfahrens und zum neuen Entscheid an das BFM 
zurückzuweisen. 

6

9.

9.1 Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  dem  Beschwerdeführer  keine 
Verfahrenskosten  aufzuerlegen  (vgl.  Art.  63  VwVG),  weshalb  das  mit  der 
Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 AsylG gegenstandslos geworden ist. 

9.2 Obsiegende Parteien haben Anspruch auf eine Parteientschädigung für die ihnen 
erwachsenen notwendigen Kosten (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 
des  Reglements  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht vom 20. April 2006 [VGKE; SR 173.320.2]).  Dem nicht 
vertretenen  Beschwerdeführer  sind  aus  dem  vorliegenden  Verfahren  keine 
notwendigen  Kosten  erwachsen,  weshalb  ihm  auch  keine  Parteientschädigung 
auszurichten ist. 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die  Beschwerde  wird  im  Sinne  der  Erwägungen  gutgeheissen,  soweit  darauf 
eingetreten wird. Die Verfügung des BFF vom 18. August 2004 wird aufgehoben.

2. Die Sache wird zur Neubeurteilung an das BFM zurückgewiesen.

3. Es werden keine Verfahrenskosten gesprochen.

4. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.

5. Dieses Urteil wird eröffnet:

- dem Beschwerdeführer (eingeschrieben)

- der  Vorinstanz,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den  Akten 
(Ref.-Nr. N )

- dem Amt für Migration des Kantons C._______

Der Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Fulvio Haefeli Gabriela Freihofer

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