# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cb742bcb-b6d1-5fad-ba9b-73bb5d6539b8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.05.2021 PS210062
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS210062_2021-05-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 
 

Geschäfts-Nr.: PS210062-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. M. Sarbach 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw M. Schnarwiler 

Urteil vom 12. Mai 2021 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsteller und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchs- und Beschwerdegegner, 

 

vertreten durch C._____ AG 

 
betreffend 

Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist 
(Beschwerde über das Betreibungsamt Fällanden) 

 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Uster vom 1. April 2021 
(CB210010) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.1 Der Gesuchsteller und Beschwerdeführer ist Schuldner (nachfolgend Be-

schwerdeführer) und der Gesuchs- sowie Beschwerdegegner ist Gläubiger in der 

Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamtes Fällanden. Am 5. Februar 2021 wurde 

dem Beschwerdeführer der Zahlungsbefehl zugestellt (act. 2). Nachdem der Be-

schwerdeführer am 11. März 2021 mündlich auf dem Betreibungsamt Rechtsvor-

schlag erhoben hatte (vgl. act. 5), wies das Betreibungsamt den Rechtsvorschlag 

mit Verfügung vom 11. März 2021 zurück und verwies den Beschwerdeführer auf 

die Möglichkeit der Fristwiederherstellung nach Art. 33 Abs. 4 SchKG (act. 3). 

1.2 In der Folge ersuchte der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 19. März 2021 

das Bezirksgericht Uster als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbe-

treibung und Konkurs (nachfolgend Vorinstanz) um Wiederherstellung der 

Rechtsvorschlagsfrist gegen den erwähnten Zahlungsbefehl (act. 1). Die Vo-

rinstanz trat auf das Gesuch mit Beschluss vom 1. April 2021 nicht ein (act. 6 = 

act. 9 = act. 11; nachfolgend zitiert als act. 9). 

1.3 Mit Eingabe vom 10. April 2021 (Poststempel unleserlich, Eingang beim 

Obergericht am 19. April 2021) gelangte der Beschwerdeführer rechtzeitig an das 

Obergericht als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und 

Konkurs (act. 10; vgl. zur Rechtzeitigkeit act. 7). Er beantragt (sinngemäss) die 

Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Wiederherstellung der Rechts-

vorschlagsfrist gegen den in der Betreibung Nr. 1 ergangenen Zahlungsbefehl. 

1.4 Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 1–7). 

Der Rechtsmitteleingang wurde den Parteien und dem Betreibungsamt angezeigt 

(act. 13/1–3). Am 28. April 2021 (Datum Poststempel) erfolge eine als "Nachtrag 

zur Beschwerde vom 10.04.2021" bezeichnete Eingabe des Beschwerdeführers 

(act. 14). Eine Beschwerdeantwort ist nicht einzuholen (Art. 322 ZPO). Die Sache 

ist spruchreif.  

- 3 - 

2.1 Das Verfahren der Beschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen 

richtet sich nach Art. 20a Abs. 2 SchKG. Soweit das SchKG keine Bestimmungen 

enthält, regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG). Im Kanton 

Zürich wird in § 84 i.V.m. § 85 GOG für das Verfahren des Weiterzugs an die obe-

re kantonale Aufsichtsbehörde auf das Beschwerdeverfahren nach Art. 319 ff. 

ZPO verwiesen, welches dementsprechend als kantonales Recht anzuwenden ist. 

Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die offensicht-

lich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 

ZPO). 

2.2 Die Beschwerde wurde rechtzeitig, schriftlich und begründet erhoben 

(Art. 321 Abs. 1 ZPO, Art. 18 SchKG), wobei der am 28. April 2021 erfolgte 

"Nachtrag zur Beschwerde" (act. 14) verspätet und nicht beachtlich ist.  

 Der Beschwerdeführer ist durch den angefochtenen Entscheid beschwert 

und zur Beschwerde legitimiert. Es ist daher auf die Beschwerde einzutreten. 

3.1 Wer durch ein unverschuldetes Hindernis davon abgehalten worden ist, in-

nert Frist zu handeln, kann die Aufsichtsbehörde oder die in der Sache zuständige 

richterliche Behörde um Wiederherstellung der Frist ersuchen. Er muss, vom 

Wegfall des Hindernisses an gerechnet, in der gleichen Frist wie der versäumten 

ein begründetes Gesuch einreichen und die versäumte Rechtshandlung bei der 

zuständigen Behörde nachholen (Art. 33 Abs. 4 SchKG). 

3.2 Der Beschwerdeführer begründete sein Gesuch um Fristwiederherstellung 

vor Vorinstanz damit, den Rechtsvorschlag innert Frist der schweizerischen Post 

übergeben zu haben, namentlich diesen am Montag, dem 15. Februar 2021 um 

ca. 17.00 Uhr in den Briefkasten des Postamtes D._____ "geschoben" zu haben. 

Die Sendung sei aber nicht beim Betreibungsamt eingetroffen. Entsprechend 

macht der Beschwerdeführer zur Begründung seines Fristwiederherstellungsge-

suches geltend, seinerseits innert Frist alles Erforderliche zur Erhebung des 

Rechtsvorschlages unternommen zu haben. Der Rechtsvorschlag sei indes durch 

ein von ihm nicht zu verantwortendes Hindernis nicht am Ziel eingetroffen (so 

sinngemäss in act. 1).  

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3.3 Die Vorinstanz erwog, auf das Gesuch um Fristwiederherstellung sei bereits 

deshalb nicht einzutreten, da nach Darstellung des Beschwerdeführers die Frist 

nicht verpasst worden sei. So habe die Frist zur Erhebung des Rechtsvorschlages 

am 15. Februar 2021 geendet, und der Beschwerdeführer mache geltend, die 

entsprechende Sendung am 15. Februar 2021 und damit rechtzeitig der Post 

übergeben zu haben. Ein Anwendungsfall von Art. 33 Abs. 4 SchKG (versäumte 

Frist aufgrund eines unverschuldeten Hindernisses) liege nicht vor.  

 Bei dieser Ausgangslage obliege mit Blick auf Art. 8 ZGB vielmehr dem Be-

schwerdeführer der Beweis, den Rechtsvorschlag rechtzeitig erhoben, mithin in-

nert Frist der Schweizerischen Post übergeben zu haben. So obliege der Nach-

weis der Rechtzeitigkeit einer Parteihandlung derjenigen Partei, welche die Hand-

lung vorzunehmen habe. Im Falle der Beweislosigkeit falle der Entscheid zu Un-

gunsten jener Partei aus, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt 

Rechte ableiten wolle. Der Beschwerdeführer offeriere für seine Behauptung, er 

habe rechtzeitig Rechtsvorschlag erhoben, keinen Beweis, beispielsweise Zeu-

gen. Damit bleibe es bei einer unbewiesenen Behauptung, und der Beschwerde-

führer habe die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen. Damit sei nicht davon aus-

zugehen, der Rechtsvorschlag sei rechtzeitig erhoben worden. Daran ändere we-

der etwas, dass die Schweizerische Post die Sendung verloren haben solle, wo-

bei ein Suchauftrag erfolglos geblieben sei, noch, dass der Beschwerdeführer als 

Datum des Rechtsvorschlages eigenhändig handschriftlich den 14. Februar 2021 

auf dem Zahlungsbefehl vermerkt habe (act. 5). 

3.4 Vor der Kammer trägt der Beschwerdeführer vor, Grund für sein Wiederher-

stellungsgesuch vor Vorinstanz sei ein verloren gegangener A-Post Brief. Erlaubt 

sei zwar der Versand mittels A-Post. Nirgends sei aber die Rede von der Beweis-

last. Er finde es eine Ungeheuerlichkeit, dass die Vorinstanz die Möglichkeit, dass 

der Brief von der Post verloren worden sei, nicht in Betracht gezogen habe, gin-

gen bei der Post doch täglich 2 bis 300 Briefe verloren, und er habe selber schon 

einschlägige Erfahrungen gemacht. Müsse er den Einwurf beweisen, so müsste 

er ja einen Tracker implantiert haben, oder ein Notar oder eine vereidigte Person 

müssten dies bezeugen. Dies sei schlicht nicht durchführbar (act. 10). 

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3.5 Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen, insbesondere auch zur Frage 

der Beweislast in Bezug auf den (rechtzeitigen) Versand von Postsendungen, kor-

rekt wiedergegeben. Darauf kann vorliegend verwiesen werden (vgl. act. 9 

E. 2.4.1.). So obliegt der Nachweis, dass eine Sendung rechtzeitig der Schweize-

rischen Post übergeben wurde bzw. dass eine Sendung überhaupt der Post über-

geben worden ist, derjenigen Partei, welche aus diesem Umstand Rechte ableitet 

bzw. die Rechtzeitigkeit behauptet (Art. 8 ZGB). Daran ändert nichts, dass der 

Beschwerdeführer sich darauf beruft, diese Bestimmung nicht zu kennen bzw. 

dass die Post bekanntermassen regelmässig Briefe verliere. Für die beurteilende 

Behörde ist naturgemäss nicht anders als durch objektive Beweismittel feststell-

bar, ob der Sachverhalt sich tatsächlich wie behauptet zugetragen hat. Folgte 

man indes der Ansicht des Beschwerdeführers, müsste das Gericht jeden be-

haupteten Umstand als gegeben ersehen, sofern er nur schon im Bereich des 

Möglichen läge – und möglich ist es tatsächlich, dass ein Brief bei der Post verlo-

ren geht. Mithin würde jeder vor Gericht durchdringen, der die rechtzeitige Aufga-

be einer  

A-Postsendung und daraufhin den Verlust der Sendung durch die Post behaupte-

te, sei doch der regelmässige Verlust von Postsendungen durch die Post bekannt, 

geradezu notorisch. Dies wäre in einem Rechtssystem, das die Einhaltung von 

Fristen regelmässig zu einer von mehreren Voraussetzung macht, um mit einem 

Begehren durchdringen zu können, schlicht nicht praktikabel. Die Vorinstanz er-

kannte zu Recht, dass der Beschwerdeführer das Einhalten der Frist durch objek-

tive Beweismittel zu belegen hätte. Dass er über solche Beweise verfügt, machte 

der Beschwerdeführer weder vor der Vorinstanz noch vor der Kammer geltend. 

Entgegen den Befürchtungen des Beschwerdeführers wäre der Beweis des be-

haupteten Briefeinwurfes resp. dessen Rechtzeitigkeit im Übrigen keineswegs nur 

durch einen Notar oder eine vereidigte Person zu erbringen, vielmehr könnte ein 

Briefeinwurf resp. dessen Rechtzeitigkeit von jeder Person, die bei diesem Vor-

gang zugegen war, bezeugt werden. Mangels Beweise vermag der Beschwerde-

führer mit seiner Beschwerde nicht durchzudringen. 

Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.  

- 6 - 

4. Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- 

und Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und 

Art. 61 Abs. 2 GebV SchKG). Parteienschädigungen sind keine zuzusprechen 

(vgl. Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG), wobei dem Gläubiger ohnehin keine Umtriebe 

entstanden sind, die zu entschädigen wären. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2. Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-

lage eines Doppels von act. 10, unter Rücksendung der erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt Fällanden, je gegen 

Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- 
und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw M. Schnarwiler 
versandt am: 
14. Mai 2021 

	Urteil vom 12. Mai 2021
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Beilage eines Doppels von act. 10, unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt Fällanden, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...