# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e0aabe01-873c-5933-9a1e-0b7c7ebe00b3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-05-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.05.2008 IV 2007/32
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-32_2008-05-08.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/8

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/32

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.06.2020

Entscheiddatum: 08.05.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 08.05.2008
Art. 16 ATSG, Art. 28 Abs. 1 ATSG. Anforderungen an die medizinische 
Arbeitsfähigkeitsschätzung als Grundlage der Invaliditätsbemessung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Mai 
2008, IV 2007/32).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 8. Mai 2008

in Sachen

H.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

IV-Leistungen

Sachverhalt:

A.   

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H.___ meldete sich am 10. März 2006 zum Bezug einer Invalidenrente an. Er gab dabei 

u.a. an, er habe die Primar- und die Realschule besucht; einen Beruf habe er nicht 

erlernt. Er sei immer schon arbeitslos gewesen. Die Kardiologie des Kantonsspitals St. 

Gallen berichtete der IV-Stelle am 24. März 2006, der Versicherte leide an 

Polytoxikomanie (iv. Drogenabusus mit Heroin und Kokain), Benzodiazepinabusus 

(aktuell Teilnahme am Methadonprogramm), chronische Hepatitis C, HIV-Infektion A2 

sowie - ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit - Trikuspidalklappenendokarditis. Der 

Versicherte sei vom 3. März bis zum 29. Juni 2005 zu 100% arbeitsunfähig gewesen. 

Der Gesundheitszustand sei stationär. Aus kardiologischer Sicht sei der Versicherte für 

leichte bis mittelschwere Arbeiten vollschichtig einsetzbar. Eine Beurteilung hinsichtlich 

der Polytoxikomanie, der chronischen Hepatitis C und der HIV-Infektion könne nicht 

abgegeben werden. Dem Bericht an die IV-Stelle lagen Berichte vom 8. April 2005 

(Hospitalisation 3. März bis 1. April 2005), vom 16. Juni 2005 (Hospitalisation vom 2. 

Mai bis 15. Juni 2005) und vom 2. August 2005 (ambulant) bei.

B.  

Dr. med. A.___ berichtete der IV-Stelle am 2. Juli 2006, der Versicherte leide neben den 

bereits bekannten Krankheiten an einer mittelgradigen depressiven Episode. Zur Zeit 

befinde sich der Versicherte in einer stationären Drogenrehabilitation. Im geschützten 

Rahmen lebe er ohne Drogen. Er klage über eine schnelle Ermüdbarkeit bei 

körperlicher Betätigung, über eine Anstrengungsdyspnoe, über 

Stimmungsschwankungen und über diffuse Ängste. Weiter gab Dr. med. A.___ an, 

wegen der kardial und infektiös bedingten schnellen körperlichen Erschöpfung mit 

Atemnot sei eine körperlich leichte Arbeit höchstens zu 50% zumutbar. Der 

Gesundheitszustand des Versicherten verschlechtere sich. Dr. med. A.___ legte seinem 

Bericht u.a. einen Austrittsbericht der Klinik St. Pirminsberg vom 24. August 2005 bei. 

Der Versicherte hatte sich zur Vorbereitung einer Langzeitdrogentherapie für zwei 

Monate dort aufgehalten. Die Hauptdiagnose hatte in Störungen durch multiplen 

Substanzgebrauch und Konsum anderer psychotroper Substanzen bestanden. Der 

Benzodiazepinentzug hatte komplikationslos durchgeführt und der Methadonkonsum 

hatte gesenkt und dann auf dem entsprechend tiefen Niveau stabilisiert werden 

können. Am 15. August 2005 war der Versicherte planmässig in die Langzeittherapie 

übergetreten. In ihrem Austrittsbericht hatte die Klinik St. Pirminsberg angegeben, der 

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Versicherte sei zu 100% arbeitsfähig. Dr. med. A.___ legte auch einen Bericht der 

Infektiologie/Spitalhygiene des Kantonsspitals St. Gallen vom 1. März 2006 bei. Laut 

diesem Bericht war der Versicherte in einem recht guten Allgemeinzustand zur 

planmässigen halbjährlichen Kontrolle erschienen. In den vorausgegangenen sechs 

Monaten waren keine grösseren gesundheitlichen Probleme aufgetreten. Es gab keine 

Hinweise auf eine kardiale Dekompensation. Die Laborkontrolle hatte ein unauffälliges 

Ergebnis geliefert. Die immunologische Untersuchung hatte tendenziell eine 

Verschlechterung aufgezeigt. Mit einer antiretroviralen Therapie hatte aber noch 

zugewartet werden können. Die Ärzte des Kantonsspitals hatten Dr. med. A.___ 

empfohlen, in drei Monaten erneut eine immunologische Laborkontrolle durchzuführen.

C.  

Die Klinik St. Pirminsberg selbst berichtete der IV-Stelle am 5./10. Juli 2006, sie habe 

den Versicherten letztmals am 15. August 2005 untersucht. Beim Klinikaustritt sei der 

Versicherte motiviert gewesen, mit einer relativ niedrigen Dauersubstitution von 

Methadon drogenfrei zu leben. Unter der Annahme einer erfolgreichen Behandlung in 

der Langzeittherapie sei eine verhalten positive Prognose zu stellen. Der Versicherte sei 

zu jenem Zeitpunkt weder akut eigen- oder fremdgefährdend noch psychotischem 

Erleben ausgesetzt oder ausgeprägt depressiv gestimmt gewesen. Dr. med. B.___ vom 

RAD Ostschweiz hielt dazu am 26. Oktober 2006 fest, hinsichtlich der somatischen 

Gesundheitsschäden (Trikuspidalinsuffizienz, HIV-Infektion, chronische Hepatitis V, 

schwere Karies) sei der Versicherte gemäss den aktuellen Verlaufskontrollen 

(Kantonsspital St. Gallen 1. März 2006, Stadtspital Triemli 29. September 2005) stabil 

und nicht gravierend beeinträchtigt. Aus somatischer Sicht sei der Versicherte deshalb 

voll arbeitsfähig. In den Berichten der Klinik St. Pirminsberg vom 24. August 2005 und 

vom 5. Juli 2006 sei ausschliesslich die primäre Suchterkrankung dokumentiert 

worden. Hinweise auf eine zusätzliche gravierende Depression oder eine sonstige 

eigenständige psychische Erkrankung fehlten. Die Feststellung von Dr. med. A.___, es 

liege eine mittelgradige depressive Episode vor, sei weder fachärztlich belegt noch 

medizinisch nachvollziehbar. Mit einem Vorbescheid vom 6. November 2006 teilte die 

IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie sein Leistungsbegehren abweisen werde. Am 

15. Dezember 2006 erging die Abweisungsverfügung.

D.  

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Der Versicherte erhob am 15. Januar 2007 Beschwerde gegen diese Verfügung. Er 

verwies auf ein Schreiben von Dr. med. A.___ vom gleichen Tag, laut dem die Sucht zu 

einem relevanten Gesundheitsschaden geführt hatte, der aus körperlichen Gründen 

eine volle Arbeitstätigkeit verunmöglichte. Dr. med. A.___ hatte folgende Diagnose 

angegeben: HIV-Infektion Stadium A3, chronische Hepatitis C Genotyp I, St. n. 

dreimaliger Trikuspidalendokarditis mit septischen Gelenks- und Lungenembolien und 

Trikuspidalinsuffizienz, Polytoxikomanie (multipler Substanzgebrauch und 

persistierender Alkohol- und Nikotinkonsum), mittelgradige depressive Episode und St. 

n. diversen Operationen. Der Versicherte beantragte sinngemäss die Zusprache einer 

Rente.

E.  

Die IV-Stelle machte am 24. April 2007 geltend, Dr. med. A.___ habe am 15. Januar 

2007 nicht angegeben, wie die die Arbeitsfähigkeit des Versicherten beeinträchtigende 

Gesundheitsschädigung genau aussehe. Die von ihm angegebenen Diagnosen 

entsprächen den bereits mehrfach festgestellten Befunden. Die kardiologische 

Gesundheitsschädigung schränke die Arbeitsfähigkeit für eine leichte bis mittelschwere 

Tätigkeit nicht ein. Eine HIV-Infektion im Stadium A3 sei labormässig ausgewiesen, 

habe sich aber klinisch noch nicht ausgewirkt. Es fänden sich in den vorliegenden 

medizinischen Unterlagen keine Hinweise darauf, dass die HIV-Infektion zur Zeit eine 

Arbeitsunfähigkeit bewirke. Die von Dr. med. A.___ angegebene mittelschwere 

depressive Episode finde in den Berichten der Klinik St. Pirminsberg keine Grundlage. 

Eine Suchtkrankheit allein könne keine Arbeitsunfähigkeit bewirken.

Erwägungen:

1.   

Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 1 IVG) massgebenden 

Invalidität ist gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln, bei 

dem das Einkommen, das eine versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und 

nach der Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen 

bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in 

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Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Grundlage der Bemessung 

des zumutbaren Invalideneinkommens - und damit in der Regel ausschlaggebendes 

Element der Invaliditätsbemessung - ist die ärztliche Arbeitsfähigkeitsschätzung, bei 

Hilfsarbeitern zusätzlich zusammen mit der ärztlichen Umschreibung einer der 

Gesundheitsbeeinträchtigung bestmöglich Rechnung tragenden Tätigkeit. Massgebend 

ist die Entwicklung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers bis zum Tag, an dem 

die angefochtene Verfügung erlassen worden ist (vgl. etwa Thomas Locher, Grundriss 

des Sozialversicherungsrechts. 3. A., S. 490 Rz 21).

2.   

Dr. med. A.___ hat am 2. Juli 2006 und - im Rahmen des Beschwerdeverfahrens - am 

15. Januar 2007 angegeben, die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sei auch in 

einer körperlich leichten Erwerbstätigkeit erheblich (zu mindestens 50%) reduziert. Die 

Beschwerdegegnerin hat diese Einschätzung als nicht überzeugend qualifiziert. Sie hat 

sich dabei in bezug auf die somatischen Gesundheitsbeeinträchtigungen insbesondere 

auf die Berichte der Kardiologie des Kantonsspitals St. Gallen vom 24. März 2006 und 

der Infektiologie des Kantonsspitals St. Gallen vom 1. März 2006 gestützt. Der Bericht 

der Kardiologie enthielt zwar eine Arbeitsfähigkeitsschätzung, aber ausdrücklich nur 

aus kardiologischer Sicht. Im Bericht der Infektiologie fand sich keine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung. Es war nur festgestellt worden, dass der Allgemeinzustand 

des Beschwerdeführers recht gut gewesen sei. Es fehlt also nicht nur eine eindeutige 

Arbeitsfähigkeitsschätzung aus infektiologischer Sicht, sondern vor allem auch eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung, die sowohl die Auswirkungen des kardiologischen 

Problems als auch diejenigen der Hepatitis C, der HIV-Infektion und der Drogensucht in 

ihrer Gesamtheit berücksichtigt. Mit den verschiedenen Berichten zu den somatischen 

Gesundheitsbeeinträchtigungen des Beschwerdeführers lässt sich deshalb die 

Arbeitsunfähigkeitsschätzung von Dr. med. A.___ nicht widerlegen, zumal diese 

Berichte im Verfügungszeitpunkt mindestens neun Monate alt gewesen sind.

3.   

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Dr. med. A.___ hat als Ursache der von ihm angenommenen Arbeitsunfähigkeit nur die 

körperlichen Beeinträchtigungen angegeben. Gleichzeitig hat er aber eine mittelgradige 

depressive Episode diagnostiziert. Eine derart schwere Depression müsste an sich 

ebenfalls die Arbeitsfähigkeit einschränken. Hier hat sich die Beschwerdegegnerin 

beim Versuch, die Diagnose von Dr. med. A.___ zu widerlegen, auf die beiden Berichte 

der Klinik St. Pirminsberg vom 24. August 2005 und vom 5./10. Juli 2006 gestützt. Bei 

der Beurteilung der Überzeugungskraft dieser Berichte ist zu berücksichtigen, dass sie 

sich beide auf die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers im August 2005, 

also auf einen im Verfügungszeitpunkt mehr als ein Jahr zurückliegenden Sachverhalt 

beziehen. Aus nicht nachvollziehbaren Gründen hat es die Beschwerdegegnerin 

unterlassen, einen aktuellen Bericht über den psychischen Gesundheitszustand 

einzuholen, obwohl sich der Beschwerdeführer zur Langzeittherapie in einer Institution 

aufgehalten hat, die über seine Verfassung wohl erschöpfend hätte Auskunft geben 

können. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die der Beschwerdegegnerin beim 

Erlass der angefochtenen Verfügung vorliegenden ärztlichen Berichte nicht ausgereicht 

haben, um die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. A.___ zu widerlegen. Erst recht 

haben sie nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in 

einer leichten bis mittelschweren Erwerbstätigkeit nachgewiesen.

4.   

Daraus darf nun aber nicht der Schluss gezogen werden, dass die beiden Berichte von 

Dr. med. A.___ eine Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers von mindestens 50% 

belegen würden. Denn es ist praxisgemäss (vgl. Ulrich Meyer-Blaser, Rechtsprechung 

des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die 

Invalidenversicherung, S. 230) der Erfahrung Rechnung zu tragen, dass behandelnde 

Ärzte aufgrund der Nähe zu ihren Patienten dazu neigen, deren pessimistische und 

nach aussen demonstrierte Selbsteinschätzung unkritisch zu übernehmen, allenfalls 

sogar ihnen gegenüber der Sozialversicherung "zu ihrem Recht zu verhelfen", d.h. die 

Arbeitsunfähigkeit so hoch einzuschätzen, dass auf jeden Fall ein 

Invalidenrentenanspruch entsteht. Die Berichte von Dr. med. A.___ enthalten keinen 

Hinweis darauf, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung entgegen der allgemeinen 

Erfahrung auf einer völlig objektiven Beurteilung der gesundheitlichen Situation des 

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Beschwerdeführers beruhen würden. Insbesondere fehlt eine Auseinandersetzung mit 

der - Dr. med. A.___ bekannten - Aussage der Kardiologie des Kantonsspitals St. 

Gallen, der Beschwerdeführer sei aus rein fachspezifischer Sicht in einer leichten bis 

mittelschweren Erwerbstätigkeit voll arbeitsfähig. Auch der Widerspruch zwischen der 

Diagnose einer mittelschweren depressiven Episode und der Annahme, nur die 

somatischen Beschwerden hätten eine Arbeitsunfähigkeit zur Folge, spricht gegen die 

Überzeugungskraft der Angaben von Dr. med. A.___. Dieser hat es zudem unterlassen, 

die den Beschwerdeführer behandelnde Institution um ihre Einschätzung zu bitten. 

Vermögen die beiden Berichte von Dr. med. A.___ nicht mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit eine leistungserhebliche 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers zu belegen, so ist davon auszugehen, dass 

die bestehende Aktenlage keine zuverlässige Ermittlung des zumutbaren 

Invalideneinkommens zulässt. Der von der Beschwerdegegnerin ermittelte 

Invaliditätsgrad von 0% erweist sich somit als rechtswidrig. Auch das Gericht ist 

aufgrund der mangelhaften Sachverhaltsabklärung durch die Beschwerdegegnerin 

nicht in der Lage, den richtigen Invaliditätsgrad zu ermitteln.

5.   

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die angefochtene Verfügung vom 15. 

Dezember 2006 aufzuheben und die Sache ist zur weiteren Abklärung - mit Vorteil 

mittels einer polydisziplinären Begutachtung - und zur neuen Entscheidung über das 

Rentenbegehren des Beschwerdeführers an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr bemisst sich nach 

dem Verfahrensaufwand. Sie beträgt zwischen Fr. 200.- und Fr. 1000.- (Art. 69 Abs. 

1  IVG). In Analogie zur Lösung bei der Entscheidung über ein Begehren um eine 

Parteientschädigung (vgl. etwa ZAK 1987 S. 266 Erw. 5a) ist praxisgemäss auch im 

Zusammenhang mit der Erhebung der Gerichtsgebühr davon auszugehen, dass die 

Rückweisung an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und zur neuen Entscheidung 

als vollumfängliches Unterliegen zu betrachten ist. Die Beschwerdegegnerin hat 

deshalb die volle Gerichtsgebühr zu entrichten. Diese ist unter Berücksichtigung des 

deutlich unterdurchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf Fr. 400.- festzusetzen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 15. Dezember 

2006 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung des Sachverhalts und zur 

anschliessenden neuen Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 400.-.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 08.05.2008
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