# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c4e65b05-3ac3-50d5-a81f-80e6ccfb5843
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-10-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.10.2010 D-4416/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4416-2007_2010-10-18.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4416/2007/
law/rep
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 8 .  O k t o b e r  2 0 1 0

Richter Walter Lang (Vorsitz), 
Richterin Christa Luterbacher, Richter Robert Galliker; 
Gerichtsschreiber Philipp Reimann.

A._______, geboren (...),
Afghanistan,
vertreten durch lic. iur. Isabelle A. Müller, Rechtsanwältin, 
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM
vom 30. Mai 2007 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4416/2007

Sachverhalt:

A.
Mit  Verfügung  vom  30. Mai  2007  stellte  das  BFM  fest,  der  Be-
schwerdeführer  erfülle  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht,  und  lehnte 
sein  Asylgesuch  vom 16. Juli  2005  ab.  Gleichzeitig  verfügte  es  die 
Wegweisung aus der Schweiz, forderte den Beschwerdeführer - unter 
Androhung  von  Zwangsmassnahmen im  Unterlassungsfall  -  auf,  die 
Schweiz bis 25. Juli  2007 zu verlassen, und beauftragte den Kanton 
B._______ mit dem Vollzug der Wegweisung.

B.
Mit  Eingabe vom 28. Juni 2007  (Poststempel)  liess der Beschwerde-
führer  durch  seine  Rechtsvertreterin  gegen  diese  Verfügung  beim 
Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde erheben und beantragen,  die 
Ziffern 4 und 5 des angefochtenen Entscheides des BFM seien auf -
zuheben  und  es  sei  die  Unzumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs 
festzustellen und dem Beschwerdeführer als Folge davon von Amtes 
wegen die vorläufige Aufnahme zu gewähren.

C.
Mit Zwischenverfügung vom 5. Juli 2007 stellte der Instruktionsrichter 
fest, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in der 
Schweiz abwarten. Gleichzeitig forderte er den Beschwerdeführer auf, 
bis  zum  20. Juli  2007  einen  Kostenvorschuss  von  Fr. 600.--  einzu-
zahlen,  verbunden  mit  der  Androhung,  auf  die  Beschwerde  werde 
nicht eingetreten, wenn der Kostenvorschuss innert Frist nicht bezahlt  
werde.

D.
Am 10. Juli 2007 wurde der Kostenvorschuss von Fr. 600.-- eingezahlt.

E.
Mit Verfügung vom 15. September 2007 forderte der Instruktionsrichter 
das BFM auf, bis zum 30. September 2007 eine Vernehmlassung ein-
zureichen.  In  seiner  Vernehmlassung  vom  24. September  2007  - 
welche  dem  Beschwerdeführer  am  28. September  2007  durch  den 
Instruktionsrichter zur Kenntnis gebracht wurde - beantragte das BFM 
die Abweisung der Beschwerde.

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F.
Mit Verfügung vom 13. September 2010 forderte der Instruktionsrichter 
die Rechtsvertreterin zur Einreichung ihrer Kostennote auf.

G.
Mit Begleitschreiben vom 16. September 2010 reichte die Rechtsver-
treterin ihre Kostennote vom 14. September 2010 ein.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art. 32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung  der  vorliegenden  Beschwerde;  es  entscheidet  auf  dem 
Gebiet  des Asyls  endgültig  (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 
1998  [AsylG,  SR 142.31];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichts-
gesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Mit  Beschwerde  kann  die  Verletzung  von  Bundesrecht,  die  un-
richtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sach-
verhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art.  105 
AsylG  i.V.m.  Art.  37  VGG und  Art. 50  Abs.  1  sowie  Art. 52  Abs.  1 
VwVG). Der  Beschwerdeführer  hat  am Verfahren  vor  der  Vorinstanz 
teilgenommen,  er  ist  durch  die  angefochtene  Verfügung  besonders 
berührt,  hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  be-
ziehungsweise  Änderung  und  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde  legitimiert  (Art. 105  AsylG  i.V.m. Art.  37  VGG und  Art. 48 
Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

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2.
Die Verfügung des BFM vom 30. Mai 2007 ist, soweit sie die Fragen 
der Flüchtlingseigenschaft, des Asyls und der Wegweisung betrifft (vgl. 
Ziffern 1-3 des Dispositivs), nicht angefochten worden und deshalb mit 
Ablauf der Beschwerdefrist in Rechtskraft erwachsen. Gegenstand des 
Beschwerdeverfahrens bildet somit einzig die Frage, ob das BFM den 
Vollzug der Wegweisung zu Recht angeordnet hat, beziehungsweise, 
ob  entsprechend  den  Rechtsbegehren  infolge  Unzumutbarkeit  an 
Stelle  des  Vollzugs  der  Wegweisung  die  vorläufige  Aufnahme 
anzuordnen ist (vgl. Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1 u. 4 des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

3.
3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  -  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

3.2 Betreffend die Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 
führte  das  Bundesamt  im  Wesentlichen  aus,  der  Beschwerdeführer 
habe erklärt, Hazara zu sein und seinen letzten Wohnsitz im Hazarajat  
gehabt zu haben. Bezüglich der allgemeinen Situation der Hazara sei 
festzuhalten,  dass  deren  Anteil  an  der  Gesamtbevölkerung 
Afghanistans auf etwa 20 Prozent geschätzt werde und fünf Millionen 
umfasse.  Ihr  Hauptansiedlungsgebiet  liege  im  zentralen  Hochland 
Afghanistans,  dem  Hazarajat.  Dieses  ungefähr  50'000  km2 grosse 
Gebiet  umfasse  die  Provinz  Bamiyan  sowie  Teile  der  Provinzen 
Ghazni,  Ghor, Day Kundi,  Oruzgan und Wardak. Zudem bildeten die 
Hazara  in  den  Städten  Kabul,  Mazar-i-Sharif  und  Herat  eine  be-
deutende  ethnische  Minderheitengruppe.  Nach  übereinstimmender 
aktueller Einschätzung aus Expertenkreisen gehöre das Hazarajat im 
innerafghanischen Vergleich zu den sichereren Regionen des Landes. 
Seit  dem Sturz  der  Taliban  seien  in  dieser  Region  -  mit  Ausnahme 
einzelner  Vorfälle  in  der  Provinz  Day  Kundi  -  keine  nennenswerten 
terroristischen  oder  militärischen  Aktivitäten  registriert  worden. 
Dementsprechend  könne  im  Hazarajat  nach  Beurteilung  des  BFM 

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nicht  von  einer  permanent  instabilen  Lage  gesprochen  werden. 
Aufgrund  seiner  ungünstigen  topographischen  Lage  gehöre  das 
Hazarajat  zwar  zu  den ärmsten  Gegenden Afghanistans. Nach  dem 
Sturz  der  Taliban  sei  das  Hazarajat  jedoch  zu  einem  bevorzugten 
Einsatzgebiet  von  internationalen  Hilfsorganisationen  geworden. Ge-
nerell lasse sich festhalten, dass sich die Lage der mehrheitlich schiiti -
schen  Hazara,  der  drittgrössten  Minderheit  des  Landes,  nach  dem 
Ende  der  Taliban-Herrschaft  insgesamt  verbessert  habe. 
Dementsprechend  könne  im  Hazarajat  nach  Beurteilung  des 
Bundesamtes gegenwärtig nicht von einer permanent instabilen Lage 
gesprochen werden. 

Der Beschwerdeführer gebe an, sowohl im Hazarajat als auch im rest-
lichen Afghanistan keinerlei Familienangehörige oder Verwandte mehr 
zu  haben. Er  habe  jedoch  widersprüchliche  und  realitätsfremde An-
gaben zur Verfolgungssituation gemacht. Dementsprechend seien sein 
Angaben  über  den  Aufenthalt  seiner  Familienangehörigen  und  Ver-
wandten ebenfalls  in  Zweifel  zu ziehen. Der Beschwerdeführer  habe 
auch keinerlei Identitätspapiere eingereicht, welche seine Identität be-
legen  würden. Darüber  hinaus  seien  seine  Angaben  zum angeblich 
fehlenden  Beziehungsnetz  in  Afghanistan  unsubstanziiert.  Dem  Be-
schwerdeführer  sei  anlässlich  der  ergänzenden  Befragung  aus-
reichend  Gelegenheit  geboten  worden,  sich  zum  familiären  Be-
ziehungsnetz  zu  äussern.  Seine  diesbezüglichen  Antworten seinen 
jedoch äusserst rudimentär. Bei seinen Aussagen, dass er niemanden 
mehr in Afghanistan habe, handle es sich um blosse Behauptungen. 
Es  entstehe  der  Eindruck,  der  Beschwerdeführer  versuche  mit  den 
Angaben  über  ein  fehlendes  Beziehungsnetz  die  Zumutbarkeit  der 
Wegweisung  bewusst  zu  vereiteln,  zumal  er  auch  im  Rahmen  des 
rechtlichen  Gehörs  bezüglich  einer  allfälligen  Wegweisung  zuerst 
einmal angab, er könne nicht zurück, da er keine Familie mehr habe. 

Nach  ständiger  Rechtsprechung  sei  es  nicht  Aufgabe  der  Asyl -
behörden,  bei  fehlenden  Hinweisen  nach  allfälligen  Wegweisungs-
hindernissen  zu  forschen,  falls  der  Gesuchsteller  -  wie  vorliegend  - 
seiner  Mitwirkungs-  und  Wahrheitspflicht  im  Rahmen  der  Sachver-
haltsermittlung nicht  nachkomme und die Asylbehörden zu täuschen 
versuche.  Ungeachtet  dessen  sei  festzuhalten,  dass  es  dem  Be-
schwerdeführer  grundsätzlich  offenstehe,  eine  innerstaatliche  Wohn-
sitzalternative wahrzunehmen und sich beispielsweises im Grossraum 
Kabul  niederzulassen.  Es  lägen  keine  Berichte  über  ethnisch  oder 

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religiös motivierte Übergriffe auf  Hazara in Kabul vor, wo diese eine 
bedeutende  Minderheitengruppe  bildeten  und  über  entsprechende 
Netzwerke verfügten. Der Beschwerdeführer habe somit nicht zu be-
fürchten,  aufgrund  seiner  ethnischen  Zugehörigkeit  im  Grossraum 
Kabul  Opfer  asylrelevanter  Nachteile  zu  werden. Er  werde  zwar  all-
gemein schwierige wirtschaftliche Bedingungen antreffen. Dank seiner 
erworbenen Berufserfahrung in einer Garage in Pakistan sowie der in 
Pakistan  und  im Iran  erworbenen  Sprachkenntnisse habe  er  gegen-
über anderen in Kabul lebenden Hazaras einen deutlichen Vorteil. Der 
Beschwerdeführer  habe  -  anlässlich  der  ergänzenden  Befragung 
darauf  angesprochen  -  in  keiner  Art  und  Weise  darlegen  können, 
warum es ihm nicht möglich wäre, in Kabul zu leben. Die stereotype 
Antwort,  er  könne  dort  alleine  nicht  leben,  erscheine  in  Anbetracht 
dessen,  dass  er  immerhin  zweieinhalb  Jahre  alleine  im  Iran  gelebt 
haben  wolle,  als  nicht  überzeugend.  Es  sei  deshalb  davon  auszu-
gehen, dass es dem Beschwerdeführer, auch dank der Rückkehrhilfe, 
möglich sein werde, sich in Kabul eine Existenzgrundlage aufzubauen. 
Er  verfüge  dort  somit  über  eine  Wohnsitzalternative.  Folglich  lägen 
auch keine individuellen Gründe vor, die gegen die Zumutbarkeit des 
Wegweisungsvollzugs sprächen.

3.3 In der Beschwerde wird demgegenüber im Wesentlichen geltend 
gemacht, das BFM äussere keine Zweifel an der Ethnie und der Her -
kunft  des  Beschwerdeführers  aus  dem  Hazarajat  in  der  Provinz 
Ghazni.  Seine  Einschätzung,  wonach  das  Hazarajat  nach  überein-
stimmender  aktueller  Einschätzung  aus  Expertenkreisen  im  inner-
afghanischen Vergleich zu den sichereren Regionen des Landes zähle 
und dementsprechend dort nicht von einer permanent instabilen Lage 
gesprochen  werden  könne,  treffe  aufgrund  der  Rechtsprechung  des 
Bundesverwaltungsgerichts,  wie sie etwa im Urteil  E-1627/2007 vom 
1. Mai  2007 wiedergegeben  werde,  nicht  zu. Gemäss einem Bericht 
der  Schweizerischen  Flüchtlingshilfe  (Afghanistan,  Update  vom  11. 
Dezember  2006,  Punkte  1  und  3)  habe  sich  die  Sicherheitslage  im 
ganzen Land im Verlaufe des Jahres 2006 stetig verschlechtert. Der 
beiliegende  jüngste  Wochenbericht  des  Afghanistan  NGO  Safety 
Office (ANSO) (ANSO Weekly Security Report, Nr. 24-07) verdeutliche 
die  aktuell  angespannte  und  prekäre  Sicherheitslage  in  vielen 
Regionen Afghanistans und weise auf eine Zunahme der Gewaltakte - 
auch in der Zentralregion - hin. Jüngste Pressemitteilungen, nament-
lich die beiliegenden Artikel der NZZ vom 17. und vom 20. Juni 2007, 
verdeutlichten,  dass  der  Krieg  in  Afghanistan  immer  härter  und 

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brutaler werde. Gemäss einem Bericht des Magazins Focus (Internet-
auszug zum Artikel im Magazin Focus vom 28. Juni 2007) solle es in 
der  afghanischen  Provinz  Ghazni  im  Zusammenhang  mit  der 
militärischen Operation  „Maiwand“  zu  Fällen  von Folter  und Schein-
exekutionen  durch  US-amerikanische  und  afghanische  Soldaten  ge-
kommen  sein,  wovon  die  Experten  des  BFM  offenbar  noch  keine 
Kenntnis gehabt hätten. Angesichts dieser Tatsachen sei es weiterhin 
unzumutbar, einen Afghanen, der nicht aus Kabul stamme, an seinen 
Heimatort  zurückzuweisen.  Der  Beschwerdeführer  verfüge  in 
Afghanistan aufgrund seiner Flucht ausser Landes und dem Wegzug 
seiner engsten Familienangehörigen nach Pakistan über kein soziales 
und tragfähiges Beziehungsnetz mehr. Zur Hauptstadt Kabul habe er 
keine Beziehung. Er kenne dort niemanden, habe sich auch nie dort 
aufgehalten,  womit  ein  Wegweisungsvollzug  nach  Kabul  seine 
Existenz gefährde. Die vom BFM ins Feld geführte Tatsache, dass ihm 
die im Iran und Pakistan erworbene Berufserfahrung bei einer Rück-
kehr  gegenüber  anderen Hazara einen deutlichen Vorteil  verschaffe, 
sei  in  Frage  zu  stellen.  Was  in  einem  vom  Krieg  zerrütteten  Land 
zähle,  seien  soziale  und  familiäre  Beziehungen,  auf  die  bei  einer 
Rückkehr  zurückgegriffen  werden  könne. Die  Feststellung  des  BFM, 
wonach  der  Beschwerdeführer  bislang  seine  Identität  nicht  mittels 
eines entsprechenden Ausweises habe beweisen können, vermöge an 
der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nichts zu ändern. Seine 
Herkunft und ethnische Zugehörigkeit werde von der Vorinstanz nicht 
bestritten. Die Auffassung, wonach der Beschwerdeführer über seine 
familiären  Beziehungen  widersprüchliche  Angaben  gemacht  haben 
soll,  könne  nicht  geteilt  werden.  Er  habe  an  allen  Anhörungen 
übereinstimmend ausgesagt,  dass  seine  Eltern  getötet,  beziehungs-
weise verstorben seien, sich seine Geschwister sowie zwei Tanten in 
Pakistan aufhielten und er über  den Aufenthaltsort  seines Onkels in 
Unkenntnis sei. 

3.4 Die  allgemeine  Sicherheitslage  hat  sich  in  Afghanistan  in  den 
letzten Jahren kontinuierlich verschlechtert. In den östlichen, südlichen 
und südöstlichen Provinzen besteht  nach wie  vor  eine Situation  all-
gemeiner Gewalt,  weshalb der Wegweisungsvollzug dorthin weiterhin 
als unzumutbar zu betrachten ist (vgl. EMARK 2006 Nr. 9 E. 7.8).

3.4.1 Das BFM hat nicht  in  Zweifel  gezogen, dass der Beschwerde-
führer der Ethnie der Hazara angehört und er aus dem Ort C._______ 
(Distrikt: D._______) in der Provinz Ghazni stammt.  Der Herkunftsort 

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des Beschwerdeführers befindet sich mithin in einer der Provinzen, in 
welche der  Wegweisungsvollzug als  unzumutbar  zu  erachten ist. An 
dieser  Einschätzung  vermögen  auch  die  Ausführungen  des  BFM, 
wonach  nach  übereinstimmender  aktueller  Einschätzung  aus 
Expertenkreisen das Hazarajat im innerafghanischen Vergleich zu den 
sichereren Regionen des Landes gehöre, nichts zu ändern. Hierzu ist 
festzuhalten,  dass  das  BFM weder  in  der  angefochtenen  Verfügung 
noch in  der  Vernehmlassung offen legt,  gestützt  auf  welche Quellen 
oder  Experten  es  zu  seiner  Schlussfolgerung  gelangte. 
Demgegenüber stützte sich die Schweizerische Asylrekurskommission 
bei ihrer Beurteilung der Lage in Afghanistan auf zahlreiche, öffentlich 
zugängliche Quellen (vgl. EMARK 2006 Nr. 9 E. 7.3 S. 98).

3.4.2 Wie in der Beschwerde zu Recht geltend gemacht wird, hat der 
Beschwerdeführer  übereinstimmend  ausgesagt,  sein  Vater  sei  im 
Jahre (...)  getötet  worden (vgl. A11/12 S. 4,  A9/24 S. 8,  A1/9 S. 3),  
seine  Mutter  sei  zwei  Jahre  nach  dem  Vater  an  einer  E._______ 
verstorben (vgl. A11/12 S. 9, A9/24 S. 8, A1/9 S. 3), seine Geschwister 
und zwei Tanten würden sich in Pakistan aufhalten (vgl. A11/12 S. 3, 9 
und  10,  A9/24  S. 8,  A1/9  S. 3  )  und  der  Aufenthaltsort  seines  von 
Pakistan  nach  Afghanistan  zurückgekehrten  Onkels  sei  ihm  nicht 
bekannt  beziehungsweise,  er  habe  zu  diesem keinen  Kontakt  mehr 
(vgl. A11/12 S. 3, A9/24 S. 9 und 18). Das BFM bezweifelt dennoch, 
dass der Beschwerdeführer in  Afghanistan keine Familienangehörige 
und Verwandte  habe. Dass  die  Angaben des  Beschwerdeführers  zu 
seinem  familiären  Beziehungsnetz  -  wie  das  BFM  ausführt  - 
unsubstanziiert und rudimentär ausgefallen seien, trifft jedoch bei der 
Durchsicht  seiner  diesbezüglichen  Angaben  in  den  Protokollen  in 
dieser absoluten Form nicht zu. Es trifft im Übrigen zu, dass sich der 
Beschwerdeführer bei der Schilderung des zur Begründung des Asyl-
gesuches geltend gemachten Sachverhalts, insbesondere zu den Ge-
schehnissen  im  Anschluss  an  die  im  Zuge  von  Landstreitigkeiten 
erfolgte  Ermordung  seines  Vaters  durch  einen  Mann  namens 
F._______, widersprüchliche Angaben gemacht hat. Daraus allein lässt 
sich jedoch nicht schliessen, auch seine Angaben zum Verbleib seiner 
Angehörigen  seien  zwangsläufig  nicht  glaubhaft.  Der 
Beschwerdeführer hat Afghanistan eigenen Angaben zufolge im Jahre 
2001 verlassen und hat sich anschliessend in Pakistan, dem Iran und 
in  der  Türkei  aufgehalten,  bevor er  am 15. Juli  2005 in die Schweiz 
gelangte (A9/24 S. 5, A1/9 S. 6). Aufgrund seines jugendlichen Alters 
zum Zeitpunkt der Ausreise aus Afghanistan und der Tatsache, dass 

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es  zu  dieser  Zeit  schwierig  war,  in  den  Besitz  afghanischer 
Ausweispapiere zu gelangen, spricht auch der Umstand, dass er keine 
Reise-  oder  Identitätspapiere  eingereicht  hat,  nicht  zwingend  gegen 
seine  persönliche  Glaubwürdigkeit.  Aus  den  Akten  ergeben  sich 
schliesslich keine - über die Mutmassungen des BFM hinausgehenden 
- konkret verwertbaren Hinweise, die darauf schliessen liessen, dass 
der  Beschwerdeführer  über  Kontakte  und Beziehungen zu Personen 
ausserhalb  seiner  Heimatprovinz  verfügt.  Es  kann  daher  nicht 
ernsthaft in Betracht gezogen werden, dass mutmasslich irgendwo im 
Land weitere Verwandte oder andere Bezugspersonen leben, die dem 
Beschwerdeführer eine gesicherte Existenzgrundlage bieten oder ihm 
bei deren Aufbau behilflich sein könnten.

3.5 Der Vollzug der Wegweisung nach Afghanistan erweist sich nach 
dem  Gesagten  als  unzumutbar  im  Sinne  von  Art. 83  Abs. 4  AuG. 
Nachdem sich aus den Akten keine Hinweise auf  das Vorliegen von 
Ausschlussgründen im Sinne von Art. 83 Abs. 7 AuG ergeben, sind die 
Voraussetzungen für die Anordnung der vorläufigen Aufnahme erfüllt.

4.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht verletzt. Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen, die 
Ziffern 4 und 5 der Verfügung des BFM vom 30. Mai 2007 sind aufzu-
heben  und  das  BFM  ist  anzuweisen,  den  Beschwerdeführer  in  der 
Schweiz vorläufig aufzunehmen.

5.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten aufzuerlegen 
(Art. 63 Abs. 1 VwVG). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 
ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

6.
Dem Beschwerdeführer  ist  in  Anwendung  von  Art. 64  Abs. 1  VwVG 
eine Parteientschädigung für die ihm erwachsenen notwendigen Ver-
tretungskosten  zuzusprechen  (vgl.  Art. 7  des  Reglements  vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-
desverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2]).  Die  Rechtsvertreterin 
des Beschwerdeführers hat am 16. September 2010 eine Honorarnote 
im Gesamtbetrag von Fr. 1'466.05 zu den Akten gereicht. Der  darin 
geltend gemachte Zeitaufwand (8.75 Stunden) erscheint angemessen 
und der veranschlagte  Stundenansatz von Fr. 161.40 bewegt sich im 
gemäss Art. 10 Abs. 2  VGKE vorgesehenen Rahmen.  Die  Parteient-

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schädigung  ist  demnach  auf  Fr. 1'466.05  (inkl.  Auslagen  und  Mehr-
wertsteuer)  festzusetzen  und  das  BFM  ist  anzuweisen,  dem  Be-
schwerdeführer diesen Betrag als Parteientschädigung auszurichten.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Die Ziffern 4 und 5 des Dispositivs der Verfügung vom 30. Mai 2007 
werden aufgehoben und das BFM wird angewiesen, den Beschwerde-
führer in der Schweiz vorläufig aufzunehmen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der Kostenvorschuss von 
Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

4.
Das  BFM  wird  angewiesen,  dem  Beschwerdeführer  eine  Parteient-
schädigung von Fr. 1'466.05 (inklusive Auslagen und Mehrwertsteuer) 
zu entrichten.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- die  Rechtsvertreterin  des  Beschwerdeführers  (Einschreiben;  Bei-
lage: Formular Zahladresse)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N  (...)  (per 
Kurier; in Kopie)

- (...)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Walter Lang Philipp Reimann

Versand:

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