# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** edcd6a79-0492-58d9-a3d1-804060934e97
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.10.2011 IV 2009/392
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-392_2011-10-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/392

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 22.06.2020

Entscheiddatum: 07.10.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 07.10.2011
Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung durch Einkommensvergleich. Definition 
der Validenkarriere bei einer Hilfsarbeiterin, die aufgrund äusserer 
Umstände und damit unfreiwillig eine deutlich unterdurchschnittlich 
entlöhnte Arbeitsstelle angetreten hat: Die Validenkarriere entspricht einer 
schweizerischen Durchschnittshilfsarbeit (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Oktober 2011, IV 
2009/392).

Entscheid Versicherungsgericht, 07.10.2011

Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 7. Oktober 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Simon Kehl, Poststrasse 22, Postfach 118, 

9410 Heiden,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

IV-Leistungen

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 23. April 2008 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 8). 

Sie legte eine Bestätigung des Wirbelsäulenzentrums B.___ vom 28. Februar 2008 bei, 

laut dem sie seit 28. August 2007 zu 100% bzw. seit 19. Oktober 2007 zu 50% 

arbeitsunfähig war (IV-act. 9). Die C.___ AG berichtete der IV-Stelle am 8. Mai 2008 (IV-

act. 15), sie beschäftige die Versicherte als Textilarbeiterin mit einem 

Beschäftigungsgrad von 100%. Der Monatslohn betrage aktuell Fr. 3470.-. Dr. med. 

D.___ gab Dr. med. E.___vom RAD am 9. Mai 2008 anlässlich einer telephonischen 

Besprechung an (IV-act. 19), die Versicherte leide an einem lumbovertebralen 

Schmerzsyndrom bei St. n. Rhizotomie L3/4 links (25.02.08) und an Restbeschwerden 

am Kniegelenk nach Arthroskopie nach Kniegelenkstrauma (Ende 08.07). Sie gebe 

belastungsabhängige Rücken- und Knieschmerzen an. In einer leichten, 

wechselbelastenden Tätigkeit ohne Heben und Tragen von Lasten über 10 kg, ohne 

Zwangspositionen der Wirbelsäule, ohne gehäuftes Knien oder Kauern, ohne längere 

Gehstrecken und ohne Steigen auf Leitern oder Gerüste betrage die zumutbare 

Arbeitsleistung sieben Stunden. Die SUVA hatte sich bereits früher mit den Folgen des 

Kniegelenkstraumas befasst. Am 9. Januar 2008 war eine Untersuchung durch den 

Kreisarzt Dr. med. F.___, Facharzt für Chirurgie, erfolgt. In entsprechenden Bericht 

hatte Dr. F.___ ausgeführt (IV-act. 26-15), am 23. August 2007 habe die Versicherte 

beim Umkippen eines leeren Rollwagens eine plötzliche Schmerzhaftigkeit im linken 

Knie verspürt. Bei einer Arthroskopie am 26. September 2007 sei eine Zerrung des 

medialen Seitenbandes, aber keine Meniskusläsion festgestellt worden. Bei einer 

Kontrolle am 18. Oktober 2007 sei eine deutliche Besserung der Symptomatik 

festgestellt worden. Am 22. November 2007 sei eine deutliche Reduktion des 

Kniegelenksergusses erkennbar gewesen. Allgemein hätten aber vermehrte 

Polyarthralgien bestanden. Aktuell klage die Versicherte über Schmerzen im Bereich 

des äusseren linken Kniegelenks, die in den Ober- und den Unterschenkel ausstrahlten. 

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Die Schmerzen seien beim Gehen und in Ruhe vorhanden. Nach vier Stunden Arbeit 

seien sie so stark, dass sie es nicht mehr aushalte. Der Kreisarzt hatte weiter 

ausgeführt, bei der Untersuchung sei eine stabile Kniegelenksituation ohne Atrophie, 

aber mit einer massivsten Druckdolenz über dem lateroventralen Femurkondylus 

unmittelbar kaudal der Patella festzustellen gewesen. Das Zohlenzeichen sei massivst 

positiv gewesen. Eine eigentliche Meniskussymptomatik sei aber nicht festzustellen 

gewesen. Die MRI-Untersuchung und die Befunde der Arthroskopie hätten diese 

Schmerzhaftigkeit nicht erklärt. Der Kreisarzt hatte abschliessend eine erneute MRI-

Untersuchung, allenfalls auch eine Rearthroskopie empfohlen. Prof. Dr. G.___, Facharzt 

FMH für Neurochirurgie, vom Wirbelsäulenzentrum B.___ hatte Dr. D.___ am 7. April 

2008 berichtet (IV-act. 27-1), wegen eines kleinen linksforaminalen 

Bandscheibenvorfalls L3/4 und L4/5 sei am 25. Februar 2008 eine funktionelle 

Rhizotomie der Nervenwurzel L3/4 linksseitig durchgeführt worden. Aktuell habe die 

Versicherte eine eindeutige Besserung angegeben. Sie könne jetzt mühelos das Bein 

strecken und bewegen. Die Schmerzen im Bein seien aber nicht ganz verschwunden. 

Auch im Rücken träten noch Schmerzen auf. Am 30. April 2008 hatte Prof. Dr. G.___ 

berichtet (IV-act. 27-21), es gehe nun deutlich besser. Die Arbeitsfähigkeit betrage 

weiterhin 50%.

A.b   Prof. Dr. G.___ berichtete der IV-Stelle am 4. Juni 2008 (IV-act. 38), er habe die 

folgenden Diagnosen erhoben: Lumboischialgie links bei nachgewiesenem 

linksforaminalen Diskusvorfall L3/4 und L4/5 mit Nervenwurzelirritation L3 und L4 links 

sowie Kniegelenksbeschwerden links. Die Versicherte sei als Textilarbeiterin von Ende 

August 2007 bis 31. Oktober 2007 zu 100% arbeitsunfähig gewesen. Seither bestehe 

in dieser Erwerbstätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 50%. Der Gesundheitszustand 

sei stationär. Die Arbeitsfähigkeit könnte durch medizinische Massnahmen verbessert 

werden. Die Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle hielt am 3. Juni 2008 fest (IV-

act. 41), bei der Arbeit sei die Versicherte viel in Bewegung, sie laufe hin und her, um 

die Spulen auszuwechseln. Diese Spulen seien zwischen 0,5 kg und 3 kg schwer. 

Gelegentlich müsse die Versicherte mit Gewichten bis 10 kg hantieren. Sie könne die 

Tätigkeit immer wieder wechseln. Zwangshaltungen bildeten kein Problem. Die 

Versicherte habe gemäss den eigenen Angaben am meisten Mühe, wenn sie am selben 

Ort stehen müsse. Auch das Sitzen sei schlecht. Am besten gehe es, wenn sie sich 

wechselnd bewegen könne. Sie wolle die Arbeit unbedingt weiterführen, obwohl sie nur 

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noch zu 50% einsatzfähig sei. Die Eingliederungsverantwortliche stellte abschliessend 

fest, dass es für die Versicherte extrem wichtig sei, ihren Arbeitsplatz behalten zu 

können; sie sei damit gut eingegliedert. Dr. D.___ berichtete am 15. April 2009, als 

Hilfsarbeiterin in einer Textilfabrik sei die Versicherte zu 50% arbeitsfähig (IV-act. 48). 

Dr. E.___ vom RAD empfahl am 27. April 2009 eine rheumatologische und 

psychiatrische Begutachtung (IV-act. 50).

A.c   Dr. med. H.___, Spezialarzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, führte in 

seinem Gutachten vom 18. Juni 2009 (IV-act. 57) aus, der Versicherten sei per Ende 

Juni 2009 gekündigt worden, weil es keine Aufträge für die Firma mehr gegeben habe. 

Es sei unklar, weshalb die Schmerzen nicht verschwunden seien. Wie immer bei 

somatisch nicht vollständig erklärbaren Schmerzen stelle sich die Frage nach einer 

Symptomausweitung oder nach einer somatoformen Schmerzstörung. Die Versicherte 

beschreibe ihre Schmerzen recht differenziert. Sie habe angegeben, dass sie an 

gewissen Tagen fast beschwerdefrei sei. Es gebe Faktoren, die verschlimmernd 

wirkten, aber auch solche, die gut täten. Dr. H.___ hielt zusammenfassend fest, aus 

psychiatrischer Sicht gebe es keine Symptomatik, die eine psychiatrische Diagnose 

erlauben würde. Dr. med. I.___, Spezialarzt FMH für Innere Medizin, speziell 

Rheumaerkrankungen, berichtete in seinem Gutachten vom 8. Juli 2009 (IV-act. 58), die 

Versicherte habe Knieschmerzen bds., rechtsbetont (richtig: linksbetont), in der 

Intensität wechselnd, Schmerzgrad 5, nach Halbtagsarbeit verstärkt, sowie 

Rückenschmerzen lumbal andauernd, zeitweise in das linke Bein bis zum Knie 

ausstrahlend, Schweregrad 5, Tag und Nacht gleich stark, verstärkt bei längerem 

Sitzen, Stehen oder Bücken angegeben. Sie habe weiter ausgeführt, sie wache nachts 

schmerzbedingt zwei- bis dreimal auf. Sie könne nichts vom Boden aufheben. Sitzen 

könne sie bis zu einer Stunde. Das Stehen sei schmerzhaft, aber nicht eingeschränkt. 

Gehen könne sie problemlos. Dr. I.___ gab die folgenden Diagnosen an: St. n. 

Distorsionstrauma Knie links (aktuell leichte Pangonarthrose links mit degenerativer 

Meniskusalteration ohne Rissbildung) und chronisches Lumbovertebralsyndrom (mit 

Angabe zeitweiliger Ischialgie links bei kleiner medio-linksseitiger und links foraminaler 

Diskushernie L3/4 und L4/5 mit möglicher leichtgradiger Nervenwurzelirritation L3, 

allenfalls L4 links, geringgradige medio-linksseitige Diskusprotrusion L2/3 ohne neurale 

Kompression, keine Instabilität). Er führte dazu aus, seine Abklärung habe keinen 

neuralen Kompressionshinweis ergeben. Die Versicherte habe über eine leichte L5- 

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oder S1-Hypaesthesie links geklagt, die mit dem radiologischen Befund nicht 

vollumfänglich erklärbar sei. Die chronischen Knieschmerzen bds., linksbetont, seien 

durch eine leichte Pangonarthrose erklärbar. Die Versicherte sei in einer leichten, 

rückenschonenden Arbeit in Wechselhaltung mit einem sitzenden Arbeitsanteil von 

50% zu 90% arbeitsfähig (Möglichkeit zu kurzen Pausen), wobei die Leistung um 10% 

eingeschränkt sei. Die Arbeitsfähigkeit betrage also insgesamt 80%. Die Arbeit sollte 

gemischt gehend, stehend und sitzend ausgeübt werden können, nicht vorwiegend 

vornübergebeugt oder stark gebückt, mit einer Lasthebegrenze Boden/Tisch von 

repetitiv 6 kg, einmalig 10 kg, Tisch/Brusthöhe repetitiv 3-4 kg, einmalig 6 kg. Die 

Versicherte scheine die Schmerzen stärker zu empfinden, als sich objektiv belegen 

lassen. Andererseits könne nicht gesagt werden, dass sie nicht zumindest zeitweise 

auch Schmerzen im Rahmen einer adaptierten Arbeit habe.

A.d   Mit einem Vorbescheid vom 31. Juli 2009 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

dass sie beabsichtige, das Rentenbegehren abzuweisen, weil der Invaliditätsgrad 

lediglich 20% betrage (IV-act. 62). Am 22. September 2009 verfügte die IV-Stelle 

entsprechend (IV-act. 63).

B.       

B.a   Die Versicherte liess am 27. Oktober 2009 Beschwerde erheben und beantragen, 

die Verfügung sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, 

Eingliederungsmassnahmen durchzuführen und ihr eine halbe Rente, eventualiter eine 

Viertelsrente zuzusprechen (act. G1). Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

machte zur Begründung sinngemäss geltend, aus ärztlicher Sicht bestehe für die 

bisherige Tätigkeit übereinstimmend eine Arbeitsfähigkeit von 50%. Die 

Beschwerdegegnerin habe die Beschwerdeführerin am bisherigen Arbeitsplatz mit 

einem Pensum von 50% als gut eingegliedert betrachtet. Das Anforderungsprofil der 

bisherigen Tätigkeit entspreche in etwa demjenigen einer leidensangepassten Tätigkeit. 

Nur der Anteil der sitzend zu verrichtenden Arbeit sei in einer adaptierten Tätigkeit 

etwas höher als in der bisherigen Tätigkeit. Das werde aber durch den Umstand 

kompensiert, dass in der bisherigen Tätigkeit nur kleine Gewichte gehoben werden 

müssten. Deshalb erscheine es als nicht nachvollziehbar und widersprüchlich, dass die 

Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit höher sein solle als in der bisherigen Tätigkeit. 

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Auf das Gutachten könne daher nicht abgestellt werden. Vielmehr sei auch für eine 

leidensangepasste Tätigkeit von einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 50% auszugehen. 

Selbst wenn von einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 80% auszugehen wäre, würde ein 

Invaliditätsgrad von 40% resultieren, denn es müssten ein "Teilzeitabzug" von 10% 

und ein "Leidensabzug" von ebenfalls 10% erfolgen, was zusammen mit dem 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 20% einen Invaliditätsgrad von 40% ergäbe. Nach dem 

Grundsatz "Eingliederung vor Rente" wäre die Beschwerdegegnerin zudem verpflichtet 

gewesen, vor der Rentenprüfung Eingliederungsmassnahmen durchzuführen. Das habe 

sie offensichtlich vergessen. Die Beschwerdeführerin habe einen Anspruch auf 

Arbeitsvermittlung, Einarbeitungstaggelder usw.

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragte am 17. Dezember 2009 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G4). Sie wies darauf hin, dass als Folge der Kündigung wieder ein 

Anspruch auf eine Arbeitsvermittlung entstanden sei. Die Aussage der 

Eingliederungsberaterin, dass die Beschwerdeführerin gut eingegliedert sei, habe nur 

bedeutet, dass damals keine Eingliederungsmassnahmen nötig gewesen seien und 

dass die Arbeitsvermittlung habe eingestellt werden können. Die Aussage habe sich 

nicht auf den Arbeitsfähigkeitsgrad bezogen. Das Gutachten von Dr. I.___ überzeuge, 

so dass von einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 80% auszugehen sei. Bei einem 

korrekten Einkommensvergleich resultiere ein Invaliditätsgrad von 24%.

B.c   Die Beschwerdeführerin liess am 12. Februar 2010 sinngemäss einwenden (act. 

G8), Dr. I.___ sei zu Unrecht davon ausgegangen, dass die bisherige Tätigkeit 

ausschliesslich stehend ausgeübt worden sei und dass dabei regelmässig Lasten von 

bis zu 10 kg hätten gehoben werden müssen. Tatsächlich sei ein Teil der Arbeit sitzend 

ausgeübt worden und die Gewichte hätten lediglich 0,5 bis 3 kg betragen. Deshalb sei 

nicht nachvollziehbar, weshalb die Arbeitsfähigkeit für eine Verweistätigkeit deutlich 

höher angesetzt worden sei. Da das Gutachten von Dr. I.___ auf aktenwidrigen 

Annahmen beruhe, könne nicht auf es abgestellt werden. Beantragt werde deshalb 

eine klärende ärztliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit. Die reduzierte 

Leistungsfähigkeit bei einem ganztägigen Pensum rechtfertige einen "Teilzeitabzug".

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 19. Februar 2010 auf eine Duplik (act. 

G10).

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Erwägungen:

1.      

1.1    Die Beschwerdeführerin ist nach einer kurzen Phase der vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit wieder zu 50% an ihrem Arbeitsplatz bei der C.___ AG tätig 

gewesen. Da sie diesen Arbeitsplatz hat behalten wollen, hat sie zunächst kein 

Interesse an einer Arbeitsvermittlung mehr gehabt. Die Beschwerdegegnerin hat 

deshalb die Arbeitsvermittlung abgeschlossen. Tatsächlich ist die Beschwerdeführerin 

aber wieder arbeitslos geworden, da die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis per 30. 

Juni 2009 aus wirtschaftlichen Gründen aufgelöst hat. Die Beschwerdegegnerin hat 

über den Abschluss der Arbeitsvermittlung nicht verfügt, sondern sie hat am 22. 

Oktober 2008 gestützt auf Art. 51 Abs. 1 i.V.m. Art. 49 Abs. 1 ATSG nur eine Mitteilung 

erlassen. In dieser Mitteilung ist die Beschwerdeführerin auf die Möglichkeit 

hingewiesen worden, dass sie eine anfechtbare Verfügung verlangen könne. Die Akten 

der Beschwerdegegnerin enthalten keinen Hinweis darauf, dass die 

Beschwerdeführerin von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht hätte. Daraus folgt 

notwendigerweise, dass die Beschwerdegegnerin am 22. September 2009 nicht über 

einen allfälligen Anspruch der Beschwerdeführer auf Arbeitsvermittlung verfügt haben 

kann. Soweit das Beschwerdebegehren also auch einen Anspruch auf eine 

Arbeitsvermittlung beinhaltet, kann nicht auf es eingetreten werden. In der Zusicherung 

der Beschwerdegegnerin, nach der Kündigung durch die C.___ AG neu wieder 

Arbeitsvermittlungsbemühungen erbringen zu wollen, kann demnach keine 

Teilanerkennung der Beschwerde erblickt werden.

1.2    Der von der Beschwerdeführerin angerufene Grundsatz der Eingliederung vor 

Rente (vgl. U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2. A., Vorbemerkungen N. 47) ist nichts 

anderes als die IV-spezifische Schadenminderungspflicht. Diese Pflicht ist zwar weder 

im ATSG noch im IVG positivrechtlich geregelt, kommt aber trotzdem zur Anwendung, 

wie sich insbesondere dem Art. 21 Abs. 4 ATSG entnehmen lässt, der die Existenz 

einer IV-spezifischen Schadenminderungspflicht voraussetzt. Der IV-spezifische 

Schaden kann im vorliegenden Fall nur in einem drohenden Rentenbedarf bzw. in 

einem drohenden Invaliditätsgrad von 40% oder mehr (Art. 28 Abs. 2 IVG) bestehen. 

Die Schadenminderungspflicht bzw. der Grundsatz der Eingliederung vor Rente 

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bedeutet nichts anderes, als dass sich eine versicherte Person, die in ihrem 

angestammten Beruf in einem (renten-) erheblichen Umfang arbeitsunfähig ist, jeder in 

Frage kommenden, zumutbaren medizinischen und beruflichen Eingliederung 

unterziehen muss, wenn zu erwarten ist, dass damit eine drohende rentenbegründende 

Invalidität von 40% oder mehr verhindert werden kann. Die Eingliederungsmassnahme 

besteht z.B. in einer Operation, mit der die Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf 

voraussichtlich ganz oder teilweise wiederhergestellt werden kann, oder in einer 

Umschulung in einen neuen Beruf, in dem die unverändert weiterbestehende 

Gesundheitsbeeinträchtigung voraussichtlich keine Arbeitsunfähigkeit mehr bewirken 

wird oder in dem die unverändert weiterbestehende Arbeitsunfähigkeit durch ein 

höheres Lohnniveau kompensiert werden kann. Das erklärt, weshalb die 

Arbeitsvermittlung nicht unter den Grundsatz der Eingliederung vor Rente fallen kann. 

Die Arbeitsvermittlung ist nämlich nicht invaliditätsrelevant. Anders als die übrigen 

Eingliederungsmassnahmen dient sie nicht der Verhinderung einer drohenden 

rentenbegründenden Invalidität, sondern ausschliesslich der Überwindung der 

Arbeitslosigkeit. Da der Invaliditätsgrad nicht davon abhängt, ob eine bestehende 

Arbeitsfähigkeit tatsächlich an einer Arbeitsstelle verwertet wird oder nicht (Art. 16 

ATSG), kann eine erfolgreiche Vermittlung eines Arbeitsplatzes keine Veränderung des 

Invaliditätsgrades bewirken.

1.3    Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin mit dem Erlass der angefochtenen 

Abweisungsverfügung tatsächlich den Grundsatz der Eingliederung vor Rente verletzt 

hat, wie die Beschwerdeführerin sinngemäss geltend macht. Dabei ist zunächst 

festzuhalten, dass der Grundsatz der Eingliederung vor Rente nur die 

Schadenminderungspflicht zum Ausdruck bringt, d.h. es muss der Eintritt eines 

Schadens bzw. einer rentenbegründenden Invalidität drohen, damit der Grundsatz der 

Eingliederung vor Rente anwendbar ist. Liegt der "vorläufige" Invaliditätsgrad also unter 

40%, bevor eine medizinische oder eine berufliche Eingliederung erfolgt ist, so droht 

kein Schaden und es besteht keine Schadenminderungspflicht; der Grundsatz der 

Eingliederung vor Rente ist nicht anwendbar. Sollte sich die Auffassung der 

Beschwerdegegnerin, dass der Invaliditätsgrad unter 40% liege, als richtig erweisen, 

kann die angefochtene Verfügung also nicht in Verletzung des Grundsatzes der 

Eingliederung vor Rente ergangen sein. In diesem Fall kann auf das Begehren der 

Beschwerdeführerin, die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, andere 

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Eingliederungsmassnahmen durchzuführen, nicht eingetreten werden, weil es sich 

dabei nur um einen Eingliederungsanspruch handeln kann und weil sich die 

Beschwerdegegnerin mit der angefochtenen Verfügung nicht zu einem allfälligen 

Anspruch der Beschwerdeführerin auf Eingliederungsmassnahmen, sondern nur zur 

Rentenberechtigung geäussert hat. Sollte sich allerdings ergeben, dass die im 

Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung bestehende Situation eine 

aktuelle behinderungsbedingte Erwerbseinbusse von 40% oder mehr entstehen liesse, 

so müsste die angefochtene Verfügung vollumfänglich aufgehoben werden und die 

Sache wäre zur Eingliederung und zur anschliessenden Prüfung der 

Rentenberechtigung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

2.      

Die Beschwerdeführerin ist vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung bzw. der 

Arbeitsunfähigkeit zu 100% erwerbstätig gewesen. Es gibt keine Indizien dafür, dass 

sich daran etwas geändert hätte, wenn sie nicht krank geworden wäre. Die 

Invaliditätsbemessung hat deshalb mittels eines Einkommensvergleichs zu erfolgen 

(Art. 28a Abs. 1 IVG). Gemäss Art. 16 ATSG ist das Einkommen, das die versicherte 

Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in 

Beziehung zu setzen zum Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

2.1    Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin macht sinngemäss geltend, die 

Arbeit für die C.___ AG sei vollumfänglich behinderungsadaptiert gewesen. Deshalb 

müsse zur Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens auf die von Dr. F.___, Prof. 

Dr. G.___ und Dr. D.___ für diese Arbeit angegebene Arbeitsunfähigkeit von 50% 

abgestellt werden. Die Eingliederungsberaterin hat eine Arbeitsplatzabklärung in der 

Form eines Augenscheins in der C.___ AG vorgenommen. Ihre Beschreibung des 

Arbeitsplatzes weist auf eine körperlich beanspruchende Arbeit hin, selbst wenn dabei 

keine Zwangshaltungen haben eingenommen werden müssen und auch keine 

Kraftanstrengungen nötig gewesen sind. Gemäss den Angaben der 

Eingliederungsberaterin ist die Beschwerdeführerin viel in Bewegung gewesen, sie ist 

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meist hin und her gelaufen, um ständig mehrere Anlagen mit Spulen zu bestücken und 

die vollen Spulen zu entfernen und zu verpacken. Das bedeutet, dass die Arbeit nicht 

den behinderungsbedingt notwendigen hälftigen Anteil an sitzender Arbeit beinhaltet 

hat und dass die Beschwerdeführerin kaum die Möglichkeit gehabt hat, bei Bedarf 

kurze Pausen zu machen. Bei der zuletzt ausgeübten Tätigkeit für die C.___ AG hat es 

sich also nicht um eine adaptierte Erwerbstätigkeit gehandelt, weshalb die 

Schlussfolgerung des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin, diese sei auch in einer 

adaptierten Erwerbstätigkeit nur zu 50% arbeitsfähig, nicht stichhaltig ist.

2.2    Zu prüfen bleibt damit, ob der Arbeitsfähigkeitsgrad in einer 

behinderungsadaptierten Tätigkeit 80% beträgt, wie die Beschwerdegegnerin 

angenommen hat. Dr. H.___ hat in seinem Gutachten vom 18. Juni 2009 ausgeführt, 

dass keine psychiatrische Diagnose gestellt werden könne. Er hat aber gleichzeitig 

darauf hingewiesen, dass unbewusste Faktoren am Werk sein könnten, die das 

somatisch erklärbare Schmerzempfinden verstärkten. Mit seiner lege artis 

vorgenommenen Exploration hat Dr. H.___ mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit nachgewiesen, dass die Beschwerdeführerin aus der Sicht seines 

Fachgebiets nicht in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist. Gleichzeitig hat er einen 

Erklärungsansatz dafür geliefert, dass die objektiv nachweisbare, somatisch 

begründete Arbeitsunfähigkeit in einer behinderungsadaptierten Erwerbstätigkeit 

erheblich tiefer ist, als die Beschwerdeführerin selbst annimmt. Auch das Gutachten 

von Dr. I.___ ist lege artis erstellt worden. Die Diagnose einer leichten Pangonarthrose 

links mit degenerativer Meniskusalteration ohne Rissbildung ist bei einer adaptierten 

Tätigkeit, d.h. bei einem Anteil an sitzender Arbeit von 50%, bei einer zusätzlich nach 

Bedarf stehend oder gehend auszuübenden Tätigkeit, bei einer Vermeidbarkeit 

ungünstiger Stellungen und bei der Möglichkeit, bei Bedarf kurze Pausen einzulegen, 

tatsächlich nicht geeignet, eine relevante Arbeitsunfähigkeit zu bewirken. Dasselbe gilt 

weitgehend auch für die Diagnose eines leichten lumboischialgiformen 

Schmerzsyndroms links ohne neuralen Kompressionshinweis mit einer leichten L5- 

oder S1-Hypaesthesie, denn auch diese Beschwerden erreichen nur ansatzweise ein 

arbeitsfähigkeitsrelevantes Ausmass, wenn ungünstige Körperpositionen vermieden 

und die bereits im Zusammenhang mit den Kniebeschwerden genannten 

Einschränkungen berücksichtigt werden können. Dem behinderungsbedingten 

zusätzlichen Kurzpausenbedarf und der leicht reduzierten Leistungsfähigkeit ist nach 

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den überzeugenden Angaben von Dr. I.___ mit einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 80% 

ausreichend Rechnung getragen. Die Beschwerdeführerin ist somit in einer adaptierten 

Erwerbstätigkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu (höchstens) 20% 

arbeitsunfähig.

2.3    Die Beschwerdeführerin ist an ihrem Arbeitsplatz bei der C.___ AG in einem 

erheblichen Umfang unterdurchschnittlich entlöhnt worden. Sie ist zwar, wie die 

Eingliederungsberaterin der Beschwerdegegnerin festgestellt hat, stolz auf ihre 

Leistung an diesem Arbeitsplatz gewesen. Das bedeutet aber nicht, dass sie freiwillig 

einen unterdurchschnittlichen Verdienst erzielt hätte, nur um dieser Arbeit nachgehen 

zu können. Es ist zu vermuten, dass die Beschwerdeführerin den Arbeitsplatz bei der 

C.___ AG angetreten hat, weil sie auf ein Erwerbseinkommen angewiesen war und weil 

der regionale Arbeitsmarkt keine besser entlöhnten offenen Arbeitsstellen aufwies. 

Weiter ist zu vermuten, dass die Beschwerdeführerin in der Folge nicht mehr versucht 

hat, eine besser entlöhnte Arbeitsstelle zu finden, weil der regionale Arbeitsmarkt 

während der ganzen Zeit kaum eine offene Stelle aufgewiesen haben dürfte, an der die 

Beschwerdeführerin einen - regional betrachtet weit überdurchschnittlichen - Lohn im 

Betrag des schweizerischen Zentralwerts gemäss der Tabelle TA1 im Anhang zur 

Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik hätte erzielen können. 

Schliesslich ist zu vermuten, dass die Beschwerdeführerin ihr Arbeitsverhältnis mit der 

C.___ AG gekündigt hätte, wenn ihr eine Arbeitsstelle in irgendeiner Branche 

angeboten worden wäre, an der sie einen Lohn in der Höhe dieses Zentralwerts hätte 

erzielen können. Die (hypothetische) Validenkarriere der Beschwerdeführerin ist 

deshalb nicht die weit unterdurchschnittlich entlöhnte Arbeit bei der C.___ AG, sondern 

eine Hilfsarbeit in irgendeiner Branche. Das Valideneinkommen bemisst sich somit 

nach dem Zentralwert der Löhne der Hilfsarbeiterinnen aller Branchen. Dieser 

Zentralwert hat sich gemäss der Lohnstrukturerhebung 2006, Anhang Tabelle TA1, auf 

Fr. 4019.-, umgerechnet von 40 auf den schweizerischen Durchschnitt von 41,7 

Wochenarbeitsstunden auf Fr. 4189.81 bzw. Fr. 50'278.- belaufen. Dieser Betrag bildet 

nicht nur das Valideneinkommen, sondern auch das Ausgangseinkommen zur 

Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens, denn behinderungsadaptierte 

Tätigkeiten werden in praktisch allen Branchen ausgeführt. Bei einem Arbeitsfähigkeits- 

bzw. Beschäftigungsgrad von 80% resultiert ein Jahreseinkommen von Fr. 40'222.-. Da 

der Zentralwert auf den Löhnen gesunder Arbeitnehmer beruht, ist es notwendig, 

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diesen "Fehler" zu korrigieren. Das geschieht praxisgemäss durch einen sogenannten 

Tabellenlohnabzug. Dieser bemisst sich nach dem Ausmass der Konkurrenznachteile, 

welche die Beschwerdeführerin gegenüber gesunden Konkurrentinnen für eine 

adaptierte Hilfsarbeitsstelle hat. Diese Nachteile würde ein sich rein ökonomisch 

verhaltender potentieller Arbeitgeber nämlich als zusätzliche Lohnnebenkosten der 

Beschwerdeführerin qualifizieren, die durch einen entsprechenden Minderlohn zu 

kompensieren wären, damit die Beschwerdeführerin gegenüber gesunden 

Arbeitnehmerinnen "konkurrenzfähig" wäre. Zu den Konkurrenznachteilen gehören 

etwa die - zumindest für einen potentiellen Arbeitgeber - reale Gefahr 

überdurchschnittlicher Krankheitsabsenzen, die fehlende Flexibilität der 

Beschwerdeführerin sowohl in zeitlicher Hinsicht (Überstunden) als auch in bezug auf 

die Arbeitsplatzgestaltung (kein kurzfristiger Arbeitsplatzwechsel innerhalb des 

Betriebs), ein Bedarf nach behinderungsbedingt notwendiger Rücksichtnahme seitens 

der Arbeitskolleginnen und der vorgesetzten Personen im Arbeitsalltag usw. Das 

Ausmass dieser Konkurrenznachteile liegt im durchschnittlichen Bereich, so dass 

praxisgemäss ein zusätzlicher Abzug von 10% vorzunehmen ist. Damit beläuft sich das 

zumutbare Invalideneinkommen auf Fr. 36'200.-. Eine behinderungsbedingte 

Erwerbseinbusse von Fr. 14'078.- entspricht einem Invaliditätsgrad der 

Beschwerdeführerin von 28%. Die Beschwerdegegnerin hat also im Ergebnis zu Recht 

einen Rentenanspruch verneint.

3.      

Dementsprechend ist die Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden 

kann. Die vollumfänglich unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf 

eine Parteientschädigung, weshalb auch das entsprechende Begehren abzuweisen ist. 

In IV-Sachen ist das Beschwerdeverfahren kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr richtet 

sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Dieser liegt im 

Normalbereich, so dass praxisgemäss eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- als 

angemessen erscheint. Diese Gerichtsgebühr ist durch den von der 

Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe gedeckt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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entschieden:

1.       Die Beschwerde wird, soweit auf sie eingetreten werden kann, abgewiesen.

2.       Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen; diese 

Gebühr ist durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.10.2011
	Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung durch Einkommensvergleich. Definition der Validenkarriere bei einer Hilfsarbeiterin, die aufgrund äusserer Umstände und damit unfreiwillig eine deutlich unterdurchschnittlich entlöhnte Arbeitsstelle angetreten hat: Die Validenkarriere entspricht einer schweizerischen Durchschnittshilfsarbeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Oktober 2011, IV 2009/392).

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		2025-07-19T12:15:12+0200
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