# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dbfc552e-869f-5a61-b770-0828fff79624
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 28.08.2020 IV 2018/283
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2018-283_2020-08-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/283

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 22.03.2021

Entscheiddatum: 28.08.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 28.08.2020
Art. 28 Abs. 1 IVG; Art. 7, 8, 16 ATSG. Polydisziplinäres Gutachten ist 
beweiskräftig; der Beschwerdeführer ist mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit 80% arbeitsfähig; Prozentvergleich ergibt keinen 
Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 28. August 2020, IV 2018/283).

Entscheid vom 28. August 2020

Besetzung

Präsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider 

und Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Karin Kobelt

Geschäftsnr.

IV 2018/283

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, AnwaltskanzleiSt. Jakob,  

St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 10. November 2014 unter Hinweis auf seit März 2010 

bestehende gesundheitliche Beeinträchtigungen bei der Eidgenössischen 

Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (IV-act. 1). Sein Hausarzt Dr. med. 

B.___ nannte mit Bericht vom 24. November 2014 eine HIV-Infektion CDC-Stadium-3 

mit depressiven Störungen im Jahr 2010, Status nach Herpes zoster C2-C4, Status 

nach Sinusitis, Prostatitis, häufig rezidivierende Infekte, vor allem der Luftwege, sowie 

einen Verdacht auf COPD bei Nikotinabusus und erklärte, der Versicherte werde alle 

sechs Monate in der HIV-Sprechstunde der Infektiologie des Kantonsspitals C.___ 

kontrolliert (IV-act. 7; vgl. auch IV-act. 10-1).

A.a. 

Am 2. Dezember 2014 fand ein Gespräch zwischen dem Versicherten und der 

zuständigen IV-Eingliederungsverantwortlichen statt (IV-act. 20). Die im Kantonsspital 

C.___ für den Versicherten zuständige Ärztin berichtete am 4. Dezember 2014 über 

eine stabil supprimierte HI-Viruslast und CD4-Zellzahl unter der HIV-Therapie. Dies 

entspreche dem Bereich einer leicht eingeschränkten Immunitätslage. Der Versicherte 

sei bis auf akute Erkrankungen, welche jeweils Arbeitsunfähigkeiten von wenigen 

Tagen mit sich gebracht hätten, nicht arbeitsunfähig (IV-act. 16-3). Am nächsten 

Gespräch zwischen der zuständigen IV-Eingliederungsverantwortlichen und dem 

Versicherten vom 13. Januar 2015 nahm zusätzlich die zuständige Sozialarbeiterin vom 

Sozialamt D.___ teil (IV-act. 29-1). Am 10. Februar 2015 unterzog der Versicherte sich 

wegen chronischer Sinusitis frontalis links mit Osteomyelitis in der Hals-Nasen-

Ohrenklinik des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) einer Stirnhöhlenoperation und war 

anschliessend bis zum 28. Februar 2015 zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 22-1 und 8). 

Da der Versicherte am 11. Mai 2015 eine 18-monatige Haftstrafe antreten musste (IV-

A.b. 

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B.  

act. 28), teilte die IV-Stelle ihm am 1. Juni 2015 mit, dass aufgrund seiner persönlichen 

Situation zurzeit keine beruflichen Massnahmen angezeigt seien (IV-act. 31; vgl. auch 

IV-act. 29 und 30). Mit Vorbescheid vom 11. Juni und Verfügung vom 26. August 2015 

verneinte die IV-Stelle sodann bei einem Invaliditätsgrad von 27% einen 

Rentenanspruch des Versicherten (IV-act. 34 und 35).

Nachdem feststand, dass er bereits am 10. Mai 2016 aus der Haft entlassen 

werden würde (vgl. IV-act. 58-1), meldete der Versicherte sich am 7. Januar 2016 

erneut bei der IV zum Leistungsbezug an (IV-act. 36). Am 11. Mai 2016 berichtete Dr. 

B.___, dass dem Versicherten körperlich leichte Arbeiten mit wechselnder 

Arbeitsposition im staubfreien Innenbereich zumutbar seien. In der Strafanstalt habe er 

50% gearbeitet. Ein Versuch, die Arbeitsleistung zu steigern, sei wegen diffuser 

Schwindelgefühle und Kopfschmerzen mit Benommenheitsgefühl misslungen. Es 

sprächen keine Gründe gegen einen sofortigen Beginn der Wiedereingliederung (IV-act. 

51-1). Am 17. Juni 2016 nahm Dr. med. E.___, Praktische Ärztin vom Regionalen 

Ärztlichen Dienst (RAD), Stellung zu den vorhandenen Akten und kam zum Schluss, 

dass Eingliederungspotential vorliege. Es solle mit 50%iger Arbeitsfähigkeit begonnen 

und eine Steigerung auf 70 bis 80% angestrebt werden (IV-act. 57-1). Am 12. August 

2016 berichteten die zuständigen Ärzte vom Kantonsspital C.___, die Immunlage des 

Versicherten sei robust und das Virus sei vollständig supprimiert (IV-act. 61-3). Am 

24. August 2016 liess der Versicherte in der Klinik für Hand-, Plastische und 

Wiederherstellungschirurgie am KSSG angeborene Fehlbildungen im Sinne beidseitiger 

Syndaktylien der Zehen II und III operieren (IV-act. 63 und 84-6 ff.).

B.a. 

Im September 2016 unterzeichneten der Versicherte, die IV-Stelle und die Stiftung 

F.___, Brockenhaus G.___, einen Eingliederungsplan für eine berufliche Abklärung / ein 

Einsatzprogramm mit Anfangspensum 50% vom 1. November 2016 bis 31. Januar 

2017 (IV-act. 67; vgl. Verfügung vom 4. November 2016 in IV-act. 70 und 

Taggeldverfügungen vom 25. November 2016 in IV-act. 73 und vom 16. Dezember 

2016 in IV-act. 75). Diese Abklärung wurde per 13. Januar 2017 aus gesundheitlichen 

Gründen abgebrochen (IV-act. 79 und Assessmentprotokoll / Verlaufsbericht der 

Eingliederungsverantwortlichen in IV-act. 81-10). Dem Schlussbericht der Stiftung 

B.b. 

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F.___ ist zu entnehmen, dass das Anfangspensum von 50% aufgrund häufiger, 

krankheitsbedingter Absenzen des Versicherten nicht habe gesteigert werden können. 

Quantitativ habe er die Arbeit in der Elektronikabteilung zufriedenstellend erledigt. Die 

Kommunikation mit anderen Mitarbeitern und die Pausenzeiten seien des Öfteren sehr 

ausgereizt worden. Qualitativ sei die Arbeit tadellos gewesen (IV-act. 79). Mit Mitteilung 

vom 31. Januar 2017 verneinte die IV-Stelle einen weiteren Anspruch des Versicherten 

auf berufliche Massnahmen (IV-act. 83).

Am 1. Februar 2017 nahm der Versicherte auf Überweisung seines Hausarztes hin 

eine psychiatrische Behandlung bei Dr. med. H.___, Klinik I.___, auf (IV-act. 84-18). 

Dieser äusserte gleichentags den Verdacht auf eine dissoziale Persönlichkeitsstörung 

(ICD-10: F 60.2) und hielt fest, unter Mitberücksichtigung der geklagten körperlichen 

Beschwerden, der Gehbehinderung und der schmerzbedingten Vermeidungshaltung 

sowie drohender Dekompensation der Persönlichkeitsstörung sei mit dem Versicherten 

eine integrative tagesklinische Behandlung vereinbart worden. Unmittelbar im 

Anschluss an diese Behandlung sollten berufliche Massnahmen in die Wege geleitet 

werden. Aus seiner Sicht sei dem Versicherten bei beginnender Dekompensation der 

Persönlichkeitsstörung keine Stelle auf dem freien Wirtschaftsmarkt zuzumuten (IV-act. 

84-20). Dr. B.___ nannte Ende Februar 2017 zusätzlich zum Verdacht auf eine 

dissoziale Persönlichkeitsstörung neu die Diagnosen einer Schlafstörung und eines 

chronischen Lumbovertebralsyndroms bei flacher Diskushernie L5/S1. Bezüglich 

Arbeitsfähigkeit hielt er fest, der Versicherte ermüde rasch. Die Leistungsfähigkeit 

müsse noch abgeklärt werden, "bis jetzt" sei der Versicherte maximal 50% arbeitsfähig 

(IV-act. 84-3; vgl. auch MRI der Wirbelsäule HWK7 - SWK 4 der Klinik für Radiologie 

und Nuklearmedizin am KSSG vom 30. Januar 2017 in IV-act. 84-17).

B.c. 

Dr. E.___ beurteilte die medizinische Aktenlage am 2. Juni 2017 dahingehend, 

dass der Versicherte die HIV-Infektion weiterhin regelmässig im Kantonsspital C.___ 

kontrollieren lasse. Den diesbezüglichen Berichten zufolge sei das Virus vollständig 

supprimiert und die Immunlage robust. Nach einer Therapieumstellung würden auch 

fast keine Schlafstörungen mehr auftreten. Aus rein somatischer Sicht spreche nichts 

gegen eine 75 bis 80%ige Arbeitsfähigkeit bei ganztägiger Präsenz. Eine 

Leistungsminderung von etwa 20% sei aufgrund der Schlafstörungen, der erhöhten 

Erschöpfbarkeit und anderer unspezifischer Symptome in Zusammenhang mit der HIV-

B.d. 

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Erkrankung und der antiretroviralen Therapie plausibel. Aus psychiatrischer Sicht sei 

die Behandlung in der Tagesklinik I.___ abzuwarten (IV-act. 85-2). Am 13. Juni 2017 

besuchte der Versicherte die Klinik für Dermatologie, Venerologie und Allergologie des 

KSSG wegen eines chronisch rezidivierenden "makulopapulösen Exanthems". Die 

zuständigen Ärzte erwähnten in der Diagnoseliste unter anderem "lymphocytic 

infiltration of the skin Jessner-Kanof (ICD-10:

L 93.0)" (dies entspricht gemäss der Klassifikation dem diskoiden Lupus 

erythematodes, vgl. https://www.dimdi.de/static/de/klassifikationen/icd/icd-10-gm/

kode-suche/htmlgm2020/ block-l80-l99.htm, abgerufen am 13. August 2020) und 

empfahlen eine medikamentöse Behandlung (IV-act. 89). Am 11. Juli 2017 retournierte 

Dr. H.___ der IV-Stelle das ihm zugestellte Formular zum Verlauf und teilte mit, dass der 

Versicherte doch nicht bei ihm in Behandlung stehe, da die zuständige 

Krankenversicherung die Kosten für die vorgesehene integrative tagesklinische 

Behandlung nicht habe übernehmen wollen (IV-act. 88-2). Dr. E.___ befand am 1. 

September 2017, nach telefonischer Rücksprache mit dem Hausarzt Dr. B.___ könne 

ein ausreichend stabiler Gesundheitszustand bestätigt werden. Der Versicherte befinde 

sich nicht in fachpsychiatrischer Therapie, was aus hausärztlicher Sicht auch nicht 

dringlich erscheine. Im Vordergrund stünden die belastungsverstärkten 

Rückenschmerzen und die neu aufgetretene dermatologische Symptomatik (IV-act. 

94). Anlässlich einer Kontrolle im Kantonsspital C.___ vom 25. Oktober 2017 erklärte 

der Versicherte bezüglich der Hauterscheinungen, dass diese unter Einnahme des 

Medikaments Plaquenil verschwunden seien. Die Ärzte stellten mit Bericht vom 26. 

Oktober 2017 fest, dass es dem Versicherten abgesehen von seinen chronischen 

Rückenschmerzen gesundheitlich gut gehe (IV-act. 100-38). Am 27. Oktober 2017 

besuchte der Versicherte wegen seit Sommer 2017 auftretendem Herzrasen die 

kardiologische Sprechstunde am KSSG, Spital J.___, Innere Medizin, wo der 

zuständige Arzt die Diagnose rezidivierendes Herzklopfen/-rasen ohne 

Begleitsymptomatik stellte und festhielt, je nach Leidensdruck könne symptomatisch 

ein Betablocker versucht werden (IV-act. 100-41 und 43).

Im Auftrag der IV wurde der Versicherte am 15. Januar 2018 in der ABI Aerztliches 

Begutachtungsinstitut GmbH, Basel (nachfolgend: ABI), in den Disziplinen Allgemeine 

Innere Medizin, Rheumatologie, Psychiatrie, Infektiologie und Neurologie abgeklärt (IV-

B.e. 

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act. 91, 98 und 99). Die Fachärzte billigten im Gutachten vom 5. März 2018 einzig der 

Diagnose HIV-Infektion CDC C3 und den HIV-assoziierten Krankheiten Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten zu (detailliert in IV-act. 100-32; zu den Diagnosen 

ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit vgl. IV-act. 100-33). Sie kamen in diesem 

Gutachten zum Schluss, dass beim Versicherten für jegliche leichten bis 

mittelschweren beruflichen Tätigkeiten eine 80%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit 

bestehe, wobei das Pensum vollschichtig umgesetzt werden könnte mit leicht 

erhöhtem Pausenbedarf und leicht reduziertem Rendement (IV-act. 100-35).

Dr. E.___ beurteilte dieses Gutachten am 15. März 2018 als umfassend, sorgfältig 

erstellt und in seinen Schlussfolgerungen widerspruchsfrei und konklusiv (IV-act. 102). 

Gestützt darauf stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 16. April 

2018 bei einem Invaliditätsgrad von 20% die Abweisung seines Rentenbegehrens in 

Aussicht (IV-act. 106). Hiergegen wandte der Rechtsvertreter des Versicherten, 

Fürsprecher Daniel Küng, am 13. Juli 2018 ein, der Versicherte leide an völlig 

therapieresistenten lumbalen ziehenden Beschwerden mit Ausstrahlung in die untere 

BWS und zum Teil in die rechte Flanke. Es sei von einem sozialen Rückzug in allen 

Belangen auszugehen. Während der rheumatologische Gutachter eine stationäre 

Therapie empfehle, erachte der psychiatrische Gutachter eine psychiatrisch-

psychotherapeutische Behandlung nicht als zwingend notwendig. Für diesen 

Widerspruch finde sich im Gutachten keine Erklärung. Nicht nachzuvollziehen sei auch, 

dass sich der Gesundheitszustand von 2015 bis zum aktuellen Zeitpunkt um 10% 

verbessert haben solle. Hinzu komme, dass der Versicherte sich im Gesundheitsfall mit 

dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit innerhalb der Tätigkeit eines 

Montagearbeiters weiterentwickelt hätte. So sei bei einem 40-jährigen Montageleiter 

mit einer Berufserfahrung von 15 Jahren von einem Lohn von rund Fr. 100'000.-- 

auszugehen. Damit hätte der Versicherte, selbst wenn man von dem von der IV-Stelle 

angenommenen Invalidenlohn von Fr. 53'162.-- ausgehen würde, zumindest Anspruch 

auf eine Viertelsrente (IV-act. 116). Am 13. August 2018 verfügte die IV-Stelle 

entsprechend dem Vorbescheid die Abweisung des Rentenbegehrens. Zum Einwand 

nahm sie dahingehend Stellung, dass vom Versicherten während seiner gesamten 

Erwerbskarriere nicht annähernd ein Einkommen von Fr. 100'000.-- abgerechnet 

worden sei. Die therapieresistenten Rückenschmerzen seien im Rahmen der 

B.f. 

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C.  

Begutachtung sorgfältig abgeklärt worden. Die vom rheumatologischen Gutachter 

empfohlene multimodale Rehabilitation sei nicht mit einer psychiatrischen Behandlung 

zu verwechseln. Der geltend gemachte soziale Rückzug könne nicht nachvollzogen 

werden, da der Versicherte Ferienreisen habe unternehmen und im Restaurant des 

Partners regelmässig habe aushelfen können. Darüber hinaus sei er bei der beruflichen 

Abklärungsmassnahme durch seine kommunikative Art gegenüber anderen 

Mitarbeitern aufgefallen (IV-act. 119).

Gegen die Verfügung vom 13. August 2018 liess der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) durch seinen Rechtsvertreter am 7. September 2018 Beschwerde 

erheben und unter Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung beantragen. 

Ihm sei eine ganze Invalidenrente ab wann rechtens, spätestens ab August 2016 

zuzusprechen und zu entrichten. Eventualiter sei die Prozedur an die IV-Stelle 

(nachfolgend Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen. Zudem sei ihm die unentgeltliche 

Rechtspflege und -verbeiständung zu gewähren. Zur Begründung liess er anführen, 

dass sein Lebensweg durch zahlreiche Stellenwechsel und Zeiten der Arbeitslosigkeit 

gekennzeichnet sei. Damit werde die Vermutung nahegelegt, dass bei ihm seit der 

Jugend gesundheitliche Auffälligkeiten und Einschränkungen bestanden haben 

müssten. Es sei nicht verständlich, dass die Gutachter des ABI dem nicht 

nachgegangen seien. Den von Dr. H.___ geäusserten Verdacht auf eine dissoziale 

Persönlichkeitsstörung habe der Gutachter des ABI damit verneint, dass er über Jahre 

hinweg eine volle Leistungsfähigkeit an den Tag gelegt habe. Dem sei überhaupt nicht 

so, was der Auszug aus dem Individuellen Konto (IK-Auszug) belege. Auch seine 

persönlichen Beziehungen seien gekennzeichnet durch einen steten Wandel. Überdies 

sei er auf der Suche nach sich selbst immer wieder mit dem Gesetz in Konflikt 

gekommen. Ins Bild passe auch die Auflösung der beruflichen Abklärung. Nur mache 

man es sich viel zu einfach, von mangelnder Motivation auszugehen, anstatt den 

Gründen für seine Verhaltensweisen nachzugehen. Eine sorgfältige und gründliche 

Abklärung könne nur zur Annahme führen, dass er allein aufgrund seiner psychischen 

Einschränkungen zu 100% arbeitsunfähig sei. Bezüglich des Valideneinkommens sei 

davon auszugehen, dass er im Gesundheitsfall zumindest das Einkommen eines 

Hauswarts verdienen könnte, welches in der Ostschweiz durchschnittlich rund Fr. 

C.a. 

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Erwägungen

1.  

73'500.-- entspreche. Wieso die Schmerzverarbeitungsstörung nach den Kriterien des 

Bundesgerichts überwindbar sein solle, sei dem Gutachten des ABI nicht zu 

entnehmen. Es sei von einem sozialen Rückzug in allen Belangen auszugehen. Zu 

seinem Lebenspartner und zu seiner Schwester, die ihm im Haushalt helfe, habe er 

gute Kontakte. Sonst zu niemandem aus der Herkunftsfamilie. Auch aus dem 

Motorradclub habe er sich zurückgezogen. Während der Rheumatologe des ABI eine 

stationäre Therapie empfehle, erachte der Psychiater eine psychiatrisch-

psychotherapeutische Behandlung nicht als zwingend notwendig. Dieser Widerspruch 

sei nicht nachvollziehbar (act. G 1).

Mit Beschwerdeantwort vom 31. Oktober 2018 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde und hielt zur Begründung fest, 

der psychiatrische Gutachter habe sich mit den abweichenden Diagnosen befasst und 

nachvollziehbar und schlüssig dargelegt, weshalb diese nicht erfüllt seien. Der Kontakt 

zu den Mitgliedern des Motorradclubs sei nicht infolge sozialen Rückzugs abgebrochen 

worden. Weitere Kontaktabbrüche seien nicht geltend gemacht worden (act. G 5).

C.b. 

Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung wurde 

am 6. November 2018 entsprochen (act. G 6).

C.c. 

In der Replik vom 19. März 2019 liess der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 

festhalten (act. G 16).

C.d. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine weitere Stellungnahme (vgl. act. G 

17 und 18).

C.e. 

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers. Es handelt sich um eine Wiederanmeldung 

nach vorangegangener rechtskräftiger Rentenverweigerung. Der Beschwerdeführer 

hatte im Rahmen der Anmeldung vom 7. Januar 2016 die Veränderung des 

Gesundheitszustands und seiner persönlichen Situation seit der Verfügung vom 26. 

August 2015 unstrittig glaubhaft gemacht und damit die Eintretenshürde des Art. 87 

1.1. 

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Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) 

überwunden.

Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für 

die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

1.2. 

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG).

1.3. 

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.4. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

1.5. 

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2.  

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 

352 E. 3a).

Die Beschwerdegegnerin stützte ihre nicht rentenbegründende 

Invaliditätsbemessung auf das ABI-Gutachten vom 5. März 2018. Nachfolgend ist 

dessen Beweiswert zu prüfen, wobei der Beschwerdeführer lediglich das 

psychiatrische und das rheumatologische Teilgutachten bemängeln liess. Er vertrat in 

der Beschwerde die Ansicht, er sei allein aufgrund seiner psychischen 

Einschränkungen für sämtliche Tätigkeiten zu 100% arbeitsunfähig und die 

therapieresistenten lumbalen ziehenden Beschwerden würden ihn zusätzlich 

einschränken (act. G 1 S. 6). Bezüglich der übrigen Fachrichtungen (Allgemeine Innere 

Medizin, Infektiologie und Neurologie) ist gestützt auf das Gutachten des ABI von der 

arbeitsfähigkeitsrelevanten Diagnose der HIV-Infektion CDC C3 und den nicht 

arbeitsfähigkeitsrelevanten Diagnosen einer chronischen Pansinusitis links und 

Dysästhesie am lateralen linken Unterschenkel unklarer Ursache, eines Status nach 

Herpes zoster C2-C4 rechts und Hepatitis B, eines intermittierenden, ätiologisch 

unklaren Herzklopfens/Herzrasens, einer Lymphocytic infiltration of the skin Jessner-

Kanof, intermittierender Schwindelsymptome unklarer Ätiologie und einer chronischen 

Diarrhoe auszugehen (IV-act. 100-32 f.). Die Einschätzung, dass aufgrund der 

infektiologischen Grunderkrankung respektive der antiretroviralen Therapie beim 

Beschwerdeführer seit Jahren eine 20%ige Einschränkung der Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit für jegliche berufliche Tätigkeit bestehe (vgl. IV-act. 100-33), ist 

aufgrund der medizinischen Aktenlage ohne weiteres nachvollziehbar (vgl. IV-act. 

100-9 bis 12), wird vom Beschwerdeführer nicht bemängelt und ist nicht zu 

beanstanden. Zu prüfen gilt es demgegenüber, ob der Sachverhalt auch aus 

psychiatrischer (nachfolgend: Erwägung 2.2) und rheumatologischer (nachfolgend: 

Erwägung 2.3) Sicht hinreichend abgeklärt wurde.

2.1. 

 2.2. 

Der Beschwerdeführer stand aktenkundig nach der Diagnosestellung der HIV-

Infektion im Jahr 2010 offenbar kurzzeitig in psychiatrischer Behandlung (vgl. IV-act. 

2.2.1. 

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84-20 und 100-16) und wurde am 1. Februar 2017 bei Dr. H.___ vorstellig. Dieser erhob 

die Verdachtsdiagnose einer dissozialen Persönlichkeitsstörung und erachtete eine 

integrative tagesklinische Behandlung als indiziert (IV-act. 84-20). Mangels 

Kostengutsprache durch die zuständige Krankenversicherung fand diese Behandlung 

jedoch nicht statt (IV-act. 88-2). Auch nahm der Beschwerdeführer weder bei Dr. H.___ 

noch bei einer anderen psychiatrischen Fachperson eine Behandlung auf. Gemäss 

Auskunft des Hausarztes gegenüber der RAD-Ärztin vom Herbst 2017 erschien diesem 

eine fachpsychiatrische Therapie des Beschwerdeführers nicht als dringlich (IV-act. 94). 

Es ist vor diesem Hintergrund nachvollziehbar, dass die zuständige Ärztin vom RAD am 

1. September 2017 zum Schluss kam, dass auch der psychische Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers stabil genug sei für eine Begutachtung. Grundsätzlich sah die 

RAD-Ärztin auch aus psychiatrischer Sicht keine zwingenden Gründe, welche gegen 

eine über 50%ige Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sprachen. Aufgrund der 

Vielschichtigkeit der gesundheitlichen Problematik des Beschwerdeführers empfahl sie 

dennoch eine polydisziplinäre Begutachtung (IV-act. 94-2). Das vorliegend zu 

würdigende psychiatrische Teilgutachten wurde von Dr. med. K.___ erstellt, nachdem 

er den Beschwerdeführer untersucht und die Vorakten studiert hatte (vgl. IV-act. 100-9 

bis 12 und 15). Gegenüber diesem Gutachter hatte der Beschwerdeführer festgehalten, 

keinen Psychiater zu brauchen. Er leide nicht unter Depressionen und habe auch keine 

Ängste (IV-act. 100-16). Dr. K.___ führte aus, der Beschwerdeführer habe vor allem 

somatische Beschwerden mit im Vordergrund stehenden Schmerzen im 

Bewegungsapparat beklagt (IV-act. 100-19). All die Probleme des Beschwerdeführers 

mit nun auch finanzieller Abhängigkeit vom Sozialamt könnten auch psychisch zu 

Enttäuschung führen. Insofern die Symptomatik aus somatischer Sicht nicht erklärt 

werden könne, müsse aus psychiatrischer Sicht von einer Symptomausweitung im 

Sinne einer Schmerzverarbeitungsstörung ausgegangen werden. Eine weitere 

psychiatrische Diagnose könne nicht gestellt werden (IV-act. 100-18). Gegen die von 

Dr. H.___ als Verdacht formulierte Diagnose einer Persönlichkeitsstörung spreche vor 

allem der Verlauf mit vor der Erkrankung normaler Sozialisation und voller 

Leistungsfähigkeit während mehrerer Jahre. Eine Persönlichkeitsstörung manifestiere 

sich früh, auf Dauer und sei dann im Verlauf im Schweregrad wenig veränderbar. Dem 

Beschwerdeführer sei es aber früher möglich gewesen, sich ein lebenserhaltendes 

Einkommen zu erwirtschaften. Menschen mit einer Persönlichkeitsstörung würden oft 

bereits in der Schule Probleme machen und dann spätestens im frühen 

Erwachsenenalter immer wieder, so dass es wiederholt zu Beziehungsabbrüchen und 

Einzelgängertum komme. Der Schweregrad einer Persönlichkeitsstörung ändere sich 

im Verlauf wenig und sei kontinuierlich, es komme nicht zu einem phasischen Verlauf 

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oder einer plötzlichen Dekompensation. Objektive psychopathologische Befunde 

hätten im klinischen Untersuchungsgespräch nicht erhoben werden können (IV-act. 

100-19). Beim Beschwerdeführer bestehe in allen seinen Fähigkeiten entsprechenden 

und aus somatischer Sicht angepassten Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsfähigkeit 

ohne Leistungseinschränkung. Auch im Verlauf könne eine Arbeitsunfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht nicht bestätigt werden (IV-act. 100-18).

Bei den in Erwägung 2.2.1 dargelegten spärlichen psychiatrischen Vorakten, 

dem Empfinden sowohl des Hausarztes als auch des Beschwerdeführers selber, dass 

seine gesundheitlichen Probleme nicht in der psychiatrischen Fachrichtung zu finden 

sind (vgl. vorstehend Erwägung 2.2.1), sowie mit Blick auf die erhobenen Befunde und 

den Psychostatus ist nachvollziehbar, dass Dr. K.___ neben der 

Schmerzverarbeitungsstörung keine psychiatrische Diagnose stellen konnte. Das 

Vorbringen in der Beschwerde, der Beschwerdeführer sei aus psychiatrischer Sicht 

vollständig arbeitsunfähig, ist demgegenüber vor diesem Hintergrund nicht 

nachvollziehbar. Seine von Dr. H.___ abweichende Einschätzung hinsichtlich des 

Vorliegens einer Persönlichkeitsstörung begründete Dr. K.___ umfassend (vgl. IV-act. 

100-18 f.) und nachvollziehbar. Dr. H.___ erläuterte demgegenüber die von ihm als 

Verdachtsdiagnose erhobene dissoziale Persönlichkeitsstörung in seinem Bericht vom 

1. Februar 2017, der lediglich auf einem Untersuchungsgespräch beruhte, nicht (IV-act. 

84-18 bis 21). Soweit der Beschwerdeführer diesbezüglich vorbringen lässt, es sei 

nicht korrekt, dass er über Jahre hinweg voll leistungsfähig gewesen sei (act. G 1 S. 5), 

ist darauf hinzuweisen, dass er selber Dr. H.___ und den Gutachtern des ABI seine 

Erwerbslaufbahn so beschrieb (vgl. IV-act. 84-19 sowie 100-13 und 16). Es ist sodann 

aktenkundig, dass er offenbar in der Regelzeit eine Lehre zum Hauswart abschliessen 

konnte (IV-act. 1-4 und 36-4; vgl. auch IV-act. 100-16) und im Anschluss daran zuerst 

als Lieferwagen- und dann als LKW-Chauffeur tätig war. Bis ins Jahr 2011 sind 

Chauffeurtätigkeiten dokumentiert (IV-act. 84-19 sowie IK-Auszug in IV-act. 42), 

anschliessend war er mit befristetem Arbeitsverhältnis bis zum 29. Februar 2012 in der 

Montage von Kühlgeräten tätig (IV-act. 5). Die dem IK-Auszug zu entnehmenden 

Phasen von Arbeitslosigkeit (IV-act. 42) vermögen jedenfalls keine fehlende 

Leistungsfähigkeit zu begründen, bedingt doch der Bezug von 

Arbeitslosenentschädigung, dass der Ansprecher vermittlungsfähig ist und sich 

engagiert um eine Arbeitsstelle bemüht. Soweit der Beschwerdeführer in der 

Beschwerde seinen sozialen Rückzug betonen liess, ist mit der Beschwerdegegnerin 

darauf hinzuweisen, dass dem Schlussbericht der Stiftung F.___ vom 13. Januar 2017 

zu entnehmen ist, dass der Beschwerdeführer die Kommunikation mit anderen 

2.2.2. 

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Mitarbeitern und die Pausenzeiten des Öfteren sehr ausgereizt habe (IV-act. 79). Auch 

wies die Beschwerdegegnerin zu Recht darauf hin, dass der Rückzug aus dem 

Motoradclub nicht aufgrund des psychischen Befindens des Beschwerdeführers, 

sondern offenbar auf Wunsch der Mitglieder des Motoradclubs hin erfolgte (vgl. IV-act. 

100-17). Zudem war dem Beschwerdeführer sein Führerschein entzogen worden und 

er hatte aus finanziellen Gründen sein Motorrad verkaufen müssen (vgl. IV-act. 100-16 

oben und 100-17). Der Beschwerdeführer liess sodann vorbringen, dem Gutachten sei 

nicht zu entnehmen, wieso die diagnostizierte Schmerzverarbeitungsstörung 

überwindbar sein solle nach den Kriterien des Bundesgerichts. Soweit er damit Bezug 

nimmt auf die frühere sog. "Überwindbarkeitspraxis" des Bundesgerichts (vgl. 

Entscheid 130 V 352), ist darauf hinzuweisen, dass diese Praxis von der sog. 

"Indikatorenprüfung" (vgl. BGE 141 V 281 ff.) abgelöst worden und damit überholt ist. 

Vor diesem Hintergrund ist auch in dieser Hinsicht kein Mangel im psychiatrischen 

Teilgutachten des ABI erkenntlich. Soweit der Beschwerdeführer einen Widerspruch im 

Gutachten darin sieht, dass der rheumatologische Gutachter eine multimodale 

Rehabilitation empfahl, und der psychiatrische Gutachter eine psychiatrisch-

psychotherapeutische "als nicht zwingend notwendig" erachtete, ist auf die 

nachvollziehbare Stellungnahme der RAD-Ärztin Dr. E.___ zu verweisen. Sie erklärte am 

10. August 2018 diesbezüglich im Rahmen des Einwandverfahrens, bei Ersterer handle 

es sich nicht um eine stationäre psychiatrische Behandlung, sondern sie beinhalte 

neben einer muskulären Rekonditionierung und der Schulung ergonomischer 

Bewegungsabläufe die Vermittlung von Coping-Strategien und eine Reflexion des 

Schmerzverhaltens (IV-act. 118-1).

Insgesamt ist das psychiatrische Gutachten in seiner Schlussfolgerung, dass der 

Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht nicht in seiner Arbeitsfähigkeit 

eingeschränkt ist, nachvollziehbar und schlüssig. Nach dem Gesagten ist gestützt auf 

das Gutachten aus psychiatrischer Sicht von keiner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

auszugehen und folglich auf die somatische Arbeitsfähigkeit abzustützen.

2.2.3. 

Der Beschwerdeführer empfindet die Rückenschmerzen als limitierenden Faktor 

hinsichtlich seiner Arbeitsfähigkeit (vgl. beispielsweise IV-act. 100-17). Gemäss den 

Akten steht er diesbezüglich nicht in fachärztlicher, sondern in hausärztlicher 

Betreuung. Das sich mit diesen Schmerzen befassende rheumatologische 

Teilgutachten wurde von Dr. med. L.___, FMH Rheumatologie, erstellt, nachdem dieser 

die Vorakten, insbesondere auch das MRT der Wirbelsäule vom 30. Januar 2017, 

studiert (vgl. IV-act. 100-9 bis 12 sowie 23) und den Beschwerdeführer untersucht (IV-

act. 100-21 bis 23) hatte. Der Facharzt beurteilte die bildgebende Untersuchung vom 

2.3. 

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30. Januar 2017 dahingehend, dass der Spinalkanal völlig normal dargestellt sei, die 

Lendenlordose sei leicht abgeschwächt, ansonsten zeige sich ein normales 

thorakolumbales Alignement. Im Segment LWK4/5 bestehe eine leichte Dehydration, 

betont im Segment LWK5/SWK1 mit diskreter Bandscheibenprotrusion im 

lumbosakralen Übergang, ohne jegliche Kompression von neuralen Strukturen. Es 

zeigten sich eine völlig unauffällig darstellbare Neuroforamina, keine Chondrosen, 

Osteochondrosen oder Facettengelenksarthrosen und keine entzündlichen 

Veränderungen. Insgesamt handle es sich weitgehend um ein normales 

altersentsprechendes MRT der thorakalen und lumbalen Wirbelsäule (IV-act. 100-23). 

Dr. L.___ erhob eine umfassende Anamnese (siehe Details in IV-act. 100-22 f.) und hielt 

im Anschluss fest, klinisch zeige sich eine sehr diskrete Wirbelsäulenfehlhaltung und -

fehlform sowie eine muskuläre Dekonditionierung, vor allem am Achsenskelett. Die 

segmentale lumbale Untersuchung habe eine relativ erhebliche 

Bewegungseinschränkung ergeben (vgl. dazu IV-act. 100-24 Mitte), bei subjektiver 

Angabe des Beschwerdeführers, dass alle Bewegungsrichtungen die gleichen 

verstärkten Lumbalgien verursachen würden. In Bezug auf die Flexion habe sich im 

Status eine klare Diskrepanz gezeigt, indem zu Beginn des im Stehen durchgeführten 

Finger-Boden-Abstandes eine Messung von 65 cm durchgeführt worden sei. Während 

des liegenden Status habe der Beschwerdeführer sich selbständig in die 

Langsitzposition begeben können, wobei ein Abstand Fingerspitzen-Fusssohle von 25 

cm festgestellt worden sei. In dieser maximalen Langsitzposition habe der 

Beschwerdeführer keine relevant verstärkten Lumbalgien beklagt. Bei nochmaliger 

Prüfung des Finger-Boden-Abstands nach vorne habe sich ein solcher von 45 cm mit 

nachfolgend klar verstärkt geschilderten Lumbalgien ergeben. Da rein biomechanisch 

die Bewegungsart bei Flexion der LWS - sei es im Langsitz oder im Stehen - identisch 

sei, könne diese Diskrepanz somatisch-orientiert nicht erklärt werden, sodass unter 

Berücksichtigung des weitgehend normalen, altersentsprechenden MRT eine deutliche 

psychosoziale Überlagerung des Schmerzbildes zu diskutieren sei. Die zum Teil 

demonstrierte erhebliche Bewegungseinschränkung sei in diesem Sinne aufgrund des 

MRT pathoanatomisch nicht zu erklären. Rein klinisch könne eine gewisse Dysfunktion 

(Blockade) im lumbosakralen Übergang diskutiert werden, eine solche Dysfunktion sei 

aber sicher nicht geeignet, die monatelangen therapieresistenten Beschwerden 

adäquat zu erklären (IV-act. 100-24). Die sonstigen Bewegungsprüfungen im Bereich 

der thorakalen Wirbelsäule hätten eine leichte schmerzhafte Einschränkung ergeben, 

vor allem der Rotation nach rechts. Hier könne differentialdiagnostisch allenfalls eine 

persistierende Blockade der costotransversalen Gelenke der unteren BWS zumindest 

diskutiert werden. Die HWS sei ebenso unauffällig gewesen wie die peripheren Gelenke 

an den oberen sowie unteren Extremitäten (IV-act. 100-25). Insgesamt gelangte Dr. 

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3.

Unstreitig ist die Invaliditätsbemessung nach der Methode des Einkommensvergleichs 

gemäss Art. 16 ATSG vorzunehmen. Der Beschwerdeführer erzielte gemäss IK-Auszug 

jährliche Einkünfte, welche stets unter dem statistischen Durchschnittseinkommen von 

männlichen Hilfsarbeitern von Fr. 66'803.-- im Jahr 2016 (vgl. Anhang 2 der von der 

Informationsstelle AHV/IV herausgegebenen Textausgabe zum IVG, Ausgabe 2019) 

lagen (vgl. IV-act. 42). Ein Abstellen auf ein höheres als dieses 

Durchschnittseinkommen rechtfertigt sich vor diesem Hintergrund nicht. Um das 

beantragte Einkommen eines Hauswartes (vgl. act. G 1 S. 6) hinzuziehen zu können, 

müsste mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein, dass der Beschwerdeführer 

diese Tätigkeit aus gesundheitlichen Gründen nicht weitergeführt hat - was nicht der 

L.___ zum Schluss, dass der Beschwerdeführer an einem unspezifischen 

lumbovertebralen Schmerzsyndrom leide mit klinischer Dysfunktion im lumbosacralen 

Übergang, leichter Wirbelsäulenfehlform mit muskulären Dysbalancen mit 

Abschwächung der abdominellen und rückenstabilisierenden Muskelgruppen, diskreter 

Bandscheibenprotrusion im Segment LWK5/SWK1 ohne Kompression von neuralen 

Strukturen und ohne klinische Hinweise für sensomotorische Defizite. Dieses 

Schmerzsyndrom zeitigte laut Dr. L.___ keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers (IV-act. 100-23 f.). Gegenteilige fachärztliche Meinungen, welche 

objektiv feststellbare Gesichtspunkte zu Tage fördern könnten, welche im Rahmen 

dieser rheumatologischen Begutachtung unerkannt geblieben und geeignet wären, zu 

einer anderen Beurteilung zu führen, finden sich nicht in den Akten. Der 

Beschwerdeführer bringt denn auch nichts Konkretes gegen dieses Teilgutachten vor. 

Das rheumatologische Teilgutachten ist umfassend, beruht auf eigenen 

Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden und die Vorakten, ist in 

der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge einleuchtend und die 

Schlussfolgerungen sind begründet, womit ihm Beweiswert zukommt (vgl. hierzu BGE 

125 V 352 E. 3a mit Hinweis).

Bei dieser Aktenlage gelingt dem Beschwerdeführer der Nachweis, dass aus 

psychiatrischer oder rheumatologischer Sicht die Arbeitsfähigkeit mindernde 

Beeinträchtigungen bestehen, nicht. Auch ist nicht davon auszugehen, dass 

diesbezüglich weitere Abklärungen eine Objektivierung ermöglichen könnten. Nach 

dem Gesagten ist beim Beschwerdeführer spätestens ab der vorliegend relevanten 

zweiten Anmeldung bei der IV-Stelle Anfang 2016 von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in 

leichten bis mittelschweren Tätigkeiten auszugehen (vgl. IV-act. 100-35 sowie 

vorstehend Erwägungen 2.1, 2.2.3 und 2.3).

2.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/17

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Fall ist (vgl. vorstehend E. 2.2.2). Angesichts der 80%igen Arbeitsfähigkeit kann sodann 

die genaue Bemessung des Invaliditätsgrades und eines allfälligen Tabellenlohnabzugs 

offenbleiben, zumal bei Vornahme eines Prozentvergleichs selbst ein Abzug von 20% 

nicht rentenbegründend wirkt (Invaliditätsgrad von 36%) und ein höherer Abzug 

vorliegend offenkundig nicht in Frage kommt.

4.  

Entscheid

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde vom 7. September 

2018 gegen die Verfügung vom 13. August 2018 abzuweisen.

4.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu 

befreien.

4.2. 

bis

Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat 

keine Honorarnote eingereicht. In vergleichbaren Fällen spricht das 

Versicherungsgericht regelmässig eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

zu. Eine solche erscheint für den vorliegenden Fall ebenfalls angemessen. Sie ist um 

einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat 

der Staat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 2'800.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

4.3. 

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

4.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/17

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3.

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 28.08.2020
	Art. 28 Abs. 1 IVG; Art. 7, 8, 16 ATSG. Polydisziplinäres Gutachten ist beweiskräftig; der Beschwerdeführer ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 80% arbeitsfähig; Prozentvergleich ergibt keinen Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. August 2020, IV 2018/283).

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		2024-05-27T01:18:23+0200
	"9001 St.Gallen"
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