# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 32a032ba-1ebf-58f9-96fd-5908434a3cb4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-02-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.02.2012 UV 2011/36
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2011-36_2012-02-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2011/36

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 09.08.2019

Entscheiddatum: 14.02.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 14.02.2012
Art. 23 Abs. 5 UVV: Bemessung des massgebenden Lohns für das Taggeld 
bei Mehrfachbeschäftigten (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 14. Februar 2012, UV 2011/36).

Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_297/2012

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider 

und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Vera Holenstein Werz

Entscheid vom 14. Februar 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

Helsana Unfall AG, Postfach, 8081 Zürich Helsana,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Versicherungsleistungen

Sachverhalt:

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A.

A.a A.___ ist seit August 2000 mit einem wöchentlichen Pensum von durchschnittlich 

13.36 Stunden beim Spitex-Verein, (nachfolgend: 1. Arbeitgeber), als Haushelferin und 

in gleicher Funktion seit 14 Jahren mit einem weiteren Pensum von wöchentlich drei 

Stunden für eine Privatperson (nachfolgend: 2. Arbeitgeber) tätig. In beiden 

Arbeitsverhältnissen ist die Helsana Versicherungen AG (nachfolgend: Helsana) ihr 

obligatorischer Unfallversicherer (act. K1, K5).

A.b Am 17. November 2010 stürzte die Versicherte vom Fahrrad und erlitt eine Ell­

bogenluxation links mit Radiusköpfchentrümmerfraktur und Abriss des Processus 

coronoideus (act. K1, M2, M4).

A.c Die Helsana anerkannte ihre Leistungspflicht und vergütete die Kosten der 

Heilbehandlung, teilte jedoch der Versicherten mit Schreiben vom 23. Februar 2011 

mit, dass sie beim 2. Arbeitgeber obligatorisch nur gegen Berufsunfälle, nicht aber 

gegen Nichtberufsunfälle wie denjenigen vom 17. November 2010 versichert sei, womit 

sie für den Lohn beim 2. Arbeitgeber nicht versichert bzw. dafür kein Taggeldanspruch 

entstanden sei (act. K7). Mit Verfügung vom 9. März 2011 bestätigte die Helsana die 

Ablehnung der Übernahme von Lohnausfallleistungen des 2. Arbeitgebers (act. K9).

B.

Die gegen diese Verfügung erhobene Einsprache (act. K10) wies die Helsana mit 

Einspracheentscheid vom 18. April 2011 ab (act. K12).

C.  

C.a Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde der Versicherten 

vom 22. Mai 2011. Sie beantragt, der Einspracheentscheid sei aufzuheben und die 

geschuldeten Leistungen seien auszurichten (act. G1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 10. Juni 2011 beantragt die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde (act. G3).

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C.c Mit Replik vom 28. Juni 2011 hält die Beschwerdeführerin an ihrem Antrag fest 

(act. G5). Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet.

C.d Auf die Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie den Inhalt der 

übrigen Akten wird, soweit entscheidnotwendig, in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

1. 

Nach Art. 6 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) 

erbringt die Unfallversicherung Leistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und 

Berufskrankheiten. Als Berufsunfälle gelten Unfälle (Art. 4 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]), die der 

versicherten Person zustossen bei Arbeiten, die sie auf Anordnung des Arbeitgebers 

oder in dessen Interesse ausführt (Art. 7 Abs. 1 lit. a UVG), sowie während der 

Arbeitspausen und vor und nach der Arbeit, wenn sie sich befugterweise auf der 

Arbeitsstätte oder im Bereich der mit ihrer beruflichen Tätigkeit zusammenhängenden 

Gefahren aufhält (Art. 7 Abs. 1 lit. b UVG). Als Nichtberufsunfälle gelten alle Unfälle 

(Art. 4 ATSG), die nicht zu den Berufsunfällen zählen (Art. 8 Abs. 1 UVG). Gemäss Art. 8 

Abs. 2 UVG in Verbindung mit Art. 7 Abs. 2 UVG und Art. 13 der Verordnung über die 

Unfallversicherung (UVV; SR 832.202) sind teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmerinnen und 

Arbeitnehmer nicht gegen Nichtberufsunfälle versichert, sofern ihre wöchentliche 

Arbeitszeit nicht mindestens acht Stunden beträgt. Für teilzeitbeschäftigte Personen, 

welche dieses Mindestmass nicht erreichen, gelten Unfälle auf dem Arbeitsweg als 

Berufsunfälle (Art. 13 Abs. 2 UVV). Ist die versicherte Person infolge des Unfalls voll 

oder teilweise arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG), so hat sie Anspruch auf ein Taggeld (Art. 16 

Abs. 1 UVG). Taggelder und Renten werden nach dem versicherten Verdienst 

bemessen (Art. 15 Abs. 1 UVG). Als versicherter Verdienst gilt für die Bemessung der 

Taggelder der letzte vor dem Unfall bezogene Lohn (Art. 15 Abs. 2 UVG). War die 

versicherte Person vor dem Unfall bei mehr als einem Arbeitgeber tätig, so ist der 

Gesamtlohn massgebend (Art. 23 Abs. 5 UVV). Erleidet ein Versicherter, der bei 

mehreren Arbeitgeberin beschäftigt ist, einen Berufsunfall, so ist der Versicherer jenes 

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Arbeitgebers leistungspflichtig, in dessen Dienst der Versicherte verunfallt ist (Art. 99 

Abs. 1 UVV). Bei Nichtberufsunfällen ist der Versicherer jenes Arbeitgebers 

leistungspflichtig, bei dem die versicherte Person vor dem Unfall zuletzt tätig und für 

Nichtberufsunfälle versichert war (Art. 99 Abs. 2 UVV).

2. 

Die Beschwerdeführerin war vor dem Unfall vom 17. November 2010 zuletzt beim 

1. Arbeitgeber tätig. Der Unfall ereignete sich auf dem Heimweg von der Arbeit. 

Nachdem die wöchentliche Arbeitszeit beim 1. Arbeitgeber mehr als acht Stunden 

beträgt, ist zu Recht nicht umstritten, dass der fragliche Unfall auf dem Arbeitsweg als 

Nichtberufsunfall einzustufen ist (Art. 7 Abs. 1 UVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 UVG 

und Art. 13 UVV), zumindest der beim 1. Arbeitgeber erzielte Lohn als versicherter 

Verdienst für die Bemessung der Taggelder gilt (Art. 15 Abs. 2 UVG) und der 

Versicherer des 1. Arbeitgebers leistungspflichtig ist (Art. 99 Abs. 2 UVV). Streitig ist 

hingegen, ob der Lohn, den die Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer weiteren 

Teilzeitbeschäftigung mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von drei Stunden bei der 

Privatperson erzielt, gestützt auf Art. 23 Abs. 5 UVV ebenfalls als versicherter Verdienst 

gilt bzw. zum Gesamtlohn gehört.

3.   

3.1 Art. 23 Abs. 5 UVV regelt die Bemessung des versicherten Verdienstes von ver­

sicherten Personen mit mehreren Arbeitgebern und schreibt ausdrücklich und 

uneingeschränkt, d.h. ungeachtet dessen, ob Lohnersatz wegen eines Berufsunfalls 

(nachfolgend: BU) oder eines Nichtberufsunfalls (nachfolgend: NBU) geschuldet ist und 

welcher Versicherer zu entschädigen hat, die Berücksichtigung des Gesamtlohns vor. 

Das Eidgenössische Versicherungsgericht (EVG; seit 1. Januar 2007 sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts) führte dazu in E. 3.4 des Urteils U 266/06 vom 

28. Dezember 2006 (in BGE 133 V 196 nicht veröffentlicht) aus, die Bestimmung von 

Art. 23 Abs. 5 UVV habe zum Zweck, eine Benachteiligung der mehrfachbeschäftigten 

Teilzeit-Arbeitnehmenden gegenüber den bei einem einzigen Arbeitgeber Beschäftigten 

zu vermeiden. Denn nur wenn für die Bemessung der Taggelder der in allen 

Arbeitsverhältnissen versicherte Verdienst (Gesamtlohn) herangezogen werde, sei ihre 

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auf einen Unfall zurückzuführende Arbeitsunfähigkeit auch voll versichert. Dabei werde 

nicht unterschieden, ob es sich um Teilzeitbeschäftigte mit einer Arbeitszeit von mehr 

oder weniger als acht Wochenstunden und damit um obligatorisch auch gegen die 

Folgen von NBU Versicherte handle oder nicht. Die Weiterführung dieser Erwägungen 

erlaubt ebenfalls die Schlussfolgerung, dass es für die Festlegung des versicherten 

Verdienstes für die Taggelder nicht darauf ankommt, ob die versicherte Person beim 

nicht leistungspflichtigen Unfallversicherer eines weiteren Arbeitgebers gegen NBU 

versichert ist.

3.2 Eine Qualifikation des von einer bei mehreren Arbeitgebern beschäftigten 

versicherten Person erlittenen Unfalls als BU oder NBU hat hingegen zu erfolgen, wenn 

es um die Bestimmung des leistungspflichtigen Unfallversicherers geht (vgl. Art. 99 

Abs. 1 und 2 UVV). In E. 3.3 des Urteils U 266/06 vom 28. Dezember 2006 führte des 

EVG aus, es sei von den Legaldefinitionen des BU und NBU in Art. 7 Abs. 1 und 2 UVG 

einerseits sowie Art. 8 Abs. 1 UVG andererseits auszugehen. Diese beiden Begriffe 

würden in der UVV vorausgesetzt und insbesondere in Art. 99 UVV in keiner Weise 

ergänzt oder konkretisiert. Alle Unfälle, bei denen keines der in Art. 7 Abs. 1 lit. a und b 

UVG sowie in Art. 7 Abs. 2 UVG genannten objektiven Kriterien (sachliche, zeitliche und 

örtliche Umstände) erfüllt sei, würden unter den Begriff des NBU (Art. 8 Abs. 1 UVG) 

fallen. Diese gesetzliche Begriffsumschreibung schliesse aus, dass bei 

Mehrfachbeschäftigten für die Einstufung eines Unfalls als BU oder NBU auf das 

einzelne Arbeitsverhältnis und den entsprechenden Arbeitgeber abgestellt werden 

dürfte, so dass ein und derselbe Unfall für das Arbeitsverhältnis, in dem der 

Arbeitnehmer einen Unfall erlitten habe, als BU zu qualifizieren wäre, während für die 

anderen Arbeitsverhältnisse ein NBU vorläge. Massgebend seien vielmehr für alle 

Arbeitsverhältnisse gemeinsam und ausschliesslich die äusseren (sachlichen, zeitlichen 

und örtlichen) Umstände im Sinn von Art. 7 UVG, unter denen der Versicherte verunfallt 

sei.

4.   

4.1 Der Unfall der Beschwerdeführerin vom 17. November 2010 stellt - wie bereits 

erwähnt - einen NBU dar. Die Beschwerdegegnerin leitet für die Bemessung des 

versicherten Verdienstes aus den vorstehenden Erwägungen des EVG im Urteil vom 

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28. Dezember 2006 (U 266/06; Erwägung 3.2) ab, für sämtliche Arbeitsverhältnisse sei 

auf dasjenige Arbeitsverhältnis abzustellen, in dem die Beschwerdeführerin den Unfall 

erlitten habe, was bedeute, dass mit Bezug auf den 2. Arbeitgeber ebenfalls ein NBU 

vorliege, wogegen jedoch mit wöchentlich nur drei Arbeitsstunden kein 

Versicherungsschutz bestanden habe und diesbezüglich auch keine Prämien entrichtet 

worden seien. Die Beschwerdegegnerin macht die Bemessung des versicherten 

Verdienstes mithin von der Versicherungsdeckung bzw. der Qualifikation des 

vorliegenden Unfalls als BU oder NBU gemäss der gesetzlichen Begriffsumschreibung 

mit seinen objektiven Anknüpfungspunkten abhängig.

4.2  

4.2.1 Die Anwendung von Art. 23 Abs. 5 UVV bzw. die Bemessung des versicherten 

Verdienstes hat indessen nicht im Sinne der Erwägung 3.2 zu erfolgen. Der Wortlaut 

der fraglichen Verordnungsbestimmung lässt, wie bereits erwähnt (Erwägung 3.1.), in 

keiner Weise eine solche Sinndeutung zu. Indirekt wird diese Beurteilung auch durch 

die Erwägungen im Urteil 8C_1029/2010 vom 20. April 2011 des Bundesgerichts (SVR 

2012 UV Nr. 1 S. 1) gestützt. Das Bundesgericht hatte zwar im fraglichen Urteil 

ebenfalls nur über die Frage der Qualifikation eines Unfalls als BU oder NBU bzw. des 

leistungspflichtigen Unfallversicherer und nicht explizit über die Frage nach der 

Bemessung des versicherten Verdientes zu befinden. Wie auch im vorliegenden Fall 

stand ein Unfall einer bei mehreren Arbeitgebern teilzeitbeschäftigten Person auf dem 

Arbeitsweg zur Diskussion. Diese befand sich im Zeitpunkt des Unfalls auf dem Weg 

von der Arbeitsstelle eines Arbeitgebers, bei welchem sie 20 Stunden pro Woche 

arbeitete und womit eine Versicherungsdeckung bezüglich BU und NBU bestand, zu 

einem anderen Arbeitsplatz, wo sie nur drei Stunden pro Woche tätig und demzufolge 

nur gegen die Folgen von BU versichert war. Das Bundesgericht stellte in Anwendung 

von Art. 7 Abs. 1 und 2 UVG sowie Art. 13 UVV fest, wenn eine teilzeitbeschäftigte 

Person, die für mehrere Arbeitgeber tätig sei, auf dem Weg zu einem Arbeitgeber, für 

welchen sie weniger als acht Stunden pro Woche arbeite, einen Unfall erleide, gelte 

dieser Unfall als NBU, sofern die verunfallte Person aufgrund eines anderen, 

mindestens acht Wochenstunden umfassenden Teilzeit-Arbeitsverhältnisses gegen 

NBU versichert sei. Der Unfall sei somit in diesem Fall nicht als BU im Sinn von Art. 7 

Abs. 2 UVG, sondern als NBU zu qualifizieren. Die Qualifikation des vorliegenden 

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Unfalls der sich auf dem Arbeitsweg ereignet hat, als BU oder als NBU, hänge nach 

dem Wortlaut von Art. 7 Abs. 2 UVG von der Voraussetzung ab, ob die versicherte 

Person mindestens acht Stunden pro Woche (beim gleichen Arbeitgeber) arbeite oder 

nicht. Das zu erreichende Mindestmass von acht Arbeitsstunden werde dabei nicht im 

Hinblick auf jedes einzelne Arbeitsverhältnis separat vorausgesetzt. Es genüge, wenn 

die Arbeitnehmerin in einem ihrer verschiedenen Arbeitsverhältnisse die geforderten 

acht Wochenstunden erreiche, um generell gegen NBU versichert zu sein und die 

Voraussetzung von Art. 7 Abs. 2 UVG nicht mehr zu erfüllen. Das entspreche dem 

Willen des Gesetzgebers, der mit der Erweiterung des Versicherungsschutzes der BU-

Versicherung für den Weg zur und von der Arbeit eine Lücke im Unfallschutz habe 

schliessen wollen. Die Ausnahmeregelung von Art. 7 Abs. 2 UVG solle nur denjenigen 

Teilzeitbeschäftigten zugutekommen, welche aufgrund einer Wochenarbeitszeit von 

insgesamt weniger als acht Stunden nicht gegen NBU versichert seien. Mit der 

Erweiterung des Versicherungsschutzes in Art. 7 Abs. 2 UVG solle die Regelung des 

Art. 8 Abs. 2 UVG gemildert werden. Die unterschiedliche Behandlung von Unfällen auf 

dem Arbeitsweg, je nachdem ob eine NBU-Deckung vorliege oder nicht, sei vom 

Gesetzgeber gewollt und folge der in Art. 7 Abs. 2 UVG vorausgesetzten Bedingung zur 

Erlangung des zusätzlichen Versicherungsschutzes. Sie könne jedenfalls nicht als 

willkürlich und als mit dem Rechtsgleichheitsgebot unvereinbar bezeichnet werden.

4.2.2 In Abweichung zur versicherten Person im EVG-Urteil U 266/06 vom 

28. Dezember 2006, welche bei zwei Arbeitgeberin ohne NBU-Versicherungsdeckung 

tätig war, bestand also in dem vom Bundesgericht zu beurteilenden Fall bei einem von 

mehreren Arbeitgebern eine NBU-Versicherungsdeckung. Die Ausführungen des 

Bundesgerichts im Urteil 8C_1029/2010 vom 20. April 2011 können nur so verstanden 

werden, dass es von einem möglichst umfassend konzipierten Versicherungsschutz bei 

NBU ausgeht. Ein Versicherungsschutz der NBU-Versicherung ist offensichtlich nur 

noch in denjenigen Fällen nicht gewährleistet, in welchen eine versicherte Person in 

einem einzigen Arbeitsverhältnis mit weniger als acht Wochenstunden oder in 

mehreren solchen Arbeitsverhältnissen steht. Der so konzipierte Versicherungsschutz 

bedingt, dass bei Vorliegen einer NBU-Deckung die Löhne sämtlicher Arbeitgeber in 

die Bemessung des versicherten Verdienstes für das Taggeld einzubeziehen sind. Der 

beschwerdegegnerische Standpunkt, den Lohn beim 2. Arbeitgeber im vorliegenden 

Fall nicht bei der Bemessung des versicherten Taggelds zu berücksichtigen, erweist 

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sich aber auch aus folgendem Grund als nicht haltbar: Für den Unfall der 

Beschwerdeführerin auf dem Arbeitsweg bestand klarerweise in beiden 

Arbeitsverhältnissen Versicherungsschutz - wenn auch beim 2. Arbeitgeber nur aber 

doch immerhin im Rahmen der Deckung gegen BU. Das Argument, sie hätte im 

entsprechenden Umfang keine Prämie entrichtet, sticht also gerade nicht. Ein 

Widerspruch zum EVG-Urteil U 266/06 vom 28. Dezember 2006 ist sodann nicht 

auszumachen: Bezüglich Versicherungsdeckung stand darin eine andere 

Sachverhaltslage zur Diskussion. Die versicherte Person stand in zwei 

Arbeitsverhältnissen, im Rahmen welcher sie obligatorisch nur gegen die Folgen von 

BU versichert war. Schliesslich ist auch aus dem in der Empfehlung der Ad-hoc-

Kommission Schaden UVG Nr. 2/98 vom 11. September 1998 (Revision per 

16. November 2011; abrufbar unter: <http//:www.uvgadhoc.ch>) unter Ziffer 2, 

Versicherter Verdienst NBU/BU, angeführten zweiten Fallbeispiel indirekt zu schliessen, 

dass für die Bemessung des versicherten Verdienstes sämtliche, bei den 

verschiedenen Arbeitgebern erzielten Lohnsummen zusammenzuzählen sind. Die 

förmlichen Empfehlungen der Ad-hoc-Kommission der Schadenleiter der UVG-

Versicherer stellen zwar laut Rechtsprechung des EVG weder eine 

Verwaltungsverordnung noch Weisungen der Aufsichtsbehörde an die 

Durchführungsorgane dar. Sie sind nicht einmal, wie sich schon aus ihrem Titel 

"Empfehlungen" ergibt, für die einzelnen Versicherer, die an der Durchführung des UVG 

mitwirken, verbindlich, geschweige denn für das Gericht. Dennoch kommt ihnen unter 

dem Gesichtspunkt der Rechtsgleichheit eine gewisse Bedeutung zu (BGE 126 V 356 

E. 3, 114 V 318 E. 5c). Soweit die Ad-hoc-Kommission Schaden UVG in der genannten 

Empfehlung Nr. 2/98 vom 11. September 1998 mit der Revision vom 16. November 

2011 unter Ziffer 2, Versicherter Verdienst NBU/BU, mit Bezug auf das EVG-Urteil 

U 266/06 vom 28. Dezember 2006 ein erstes Fallbeispiel eingefügt und den 

versicherten Verdienst unterschiedlich berechnet hat, je nachdem ob die versicherte 

Person, die bei einem von drei Arbeitgebern Deckung nur für BU hat (während bei zwei 

weiteren Arbeitgebern Deckung für BU und NBU besteht), einen BU oder NBU erlitten 

hat, ist die Revision der Empfehlung Nr. 2/98 nicht nachvollziehbar. Dies zum einen, 

weil das EVG-Urteil U 266/06 keine Aussagen macht zur Berechnung des versicherten 

Verdiensts bei einem NBU, und zum andern, weil sich die Beispiele 1 und 2 der 

Empfehlung bezüglich versicherten Verdiensts bei einem NBU widersprechen, was die 

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anvisierte rechtsgleiche Behandlung durch die verschiedenen Versicherer, die zur 

Durchführung der obligatorischen Unfallversicherung zugelassen sind, gerade nicht 

gewährleistet.

4.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin den 

massgebenden Lohn bzw. versicherten Verdienst für das Taggeld für den NBU der 

Beschwerdeführerin vom 17. November 2010 zu Unrecht nicht nach Massgabe des 

Gesamtlohns im Sinn von Art. 23 Abs. 5 UVV, d.h. unter Einschluss des beim 

2. Arbeitgeber erzielten Lohns, bemessen hat.

5. 

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung des 

angefochtenen Einspracheentscheids vom 18. April 2011 gutzuheissen. Es sind keine 

Gerichtskosten zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht entschieden:

1.  In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 18. April 2011 

aufgehoben und die Beschwerdegegnerin angewiesen, den versicherten Verdienst für 

das Taggeld in Berücksichtigung der bei beiden Arbeitgebern erzielten Löhne zu 

ermitteln und entsprechende Leistungen auszurichten.

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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