# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e08a5fe2-0750-5924-98c9-6e66e157c9df
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-24
**Language:** de
**Title:** Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit strittig. Der Versicherte war im massgebenden Zeitpunkt 61 Jahre alt und war in der Arbeitsfähigkeit erheblich eingeschränkt. Verwertbarkeit bejaht und Viertelsrente zugesprochen.
**Docket/Reference:** IV.2014.00448
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00448.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00448
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
vom
24. November 2015
in Sachen
Stadt
X.___
Fürsorgebehörde
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
Y.___
Beigeladener
vertreten durch Rechtsanwalt Sebastian Lorentz
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
Sachverhalt:
1.
Der 1952 geborene
Y.___
arbeitete seit dem 1
6.
August 1999 als
Bau
polier
bei der
von ihm gegründeten
Z.___
GmbH
,
als er am 2
4.
September 2008 auf einer Treppe stolperte und sich eine OSG-/USG-Distorsion
rechts
zuzog (Unfallmeldung vom 3
0.
September 2008,
Urk.
7/19/219, Bericht der
Klinik A.___
vom
7.
Oktober 2008,
Urk.
7/19/217
-218
). Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) erbrachte für die Folgen des Unfalls Taggeldleistungen und kam für die Heilbehandlungskosten auf. Mit Verfügung vom 2
7.
Mai 2011 stellt
e
sie ihre Leistungen per 3
1.
Mai 2011 ein (
Urk.
7/19/1
5-17
; vgl. Notiz vom 1
3.
September 2011,
Urk.
7/13
).
Am
1
9.
August 2011 (Datum gemäss Aktenverzeichnis)
meldete sich
Y.___
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum
Leistungsbezug an (
Urk.
7/6).
Die IV-Stelle holte in der Folge einen Bericht der
Klinik A.___
ein (Bericht vom 2
8.
September 2011,
Urk.
7/16-17) und zog die Akten der SUVA bei (
Urk.
7/19).
Mit Verfügung vom 2
7.
September 2011 hob
die
SUVA
,
auf Einsprache von
Y.___
hin, die Verfügung vom 27.
Mai 2011 auf, hielt jedoch
an der Leistungseinstellung per 3
1.
Mai 2011
mit anderer Begründung
fest (
Urk.
7/36/227-228).
Am 1
3.
Oktober 2011
informier
ten
die Ärzte der
Klinik A.___
d
i
e IV-Stelle
über den Verlauf
(
Urk.
7/22) und am
9.
Dezember 2011 reichte
Y.___
Erfolgsrechnungen
und Bilanzen der
Z.___
GmbH der Jahre 2004 bis 2010 ein (
Urk.
7/29). Am 2
2.
Februar 2012 teilte die IV-Stelle
Y.___
mit, dass zurzeit keine beruflichen Einglie
derungsmassnahmen angezeigt sei
e
n
(
Urk.
7/34). Am 1
0.
Mai
2012
und am 2
1.
September 2012
stellte die SUVA der I
V-Stelle weitere Akten zu (Urk.
7/36
und
Urk.
7/40
)
.
Nachdem die Ärzte der
Klinik A.___
(Bericht vom
6.
Dezember 2012,
Urk.
7/4
5) und
med.
pract
.
B.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, (Beri
cht vom 1
7.
Dezember 2012, Urk.
7/46
)
der IV-Stelle berichtet hatten,
wurde
Y.___
am 1
7.
Dezember 2012 von
Dr.
med.
C.___
, Facharzt FMH für Psy
chiatrie und Psychotherapie und Facharzt FMH für Neurologie, und von med.
pract
.
D.___
, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Trauma
tologie, beide Ärzte vom Regionalen Ärzt
lich
en Dienst (RAD) der IV-Stell
e un
tersucht
(Berichte vom
4.
Februar 2013,
Urk.
7/50 und
Urk.
7/51). Am
3.
April 2013 berichteten erneut die Ärzte der
Klinik A.___
(Bericht vom
3.
April 2013, Urk.
7/54).
Im Juni 2013 klärte die IV-Stelle
die Einschränkungen des Versicherten bei der Ausführung der selbständigen Erwerbstätigkeit ab (
Abklä
rungsbericht
für
Selbständigerwerbende
vom
5.
Juli 2013,
Urk.
7/58).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom
5.
Juli 2013,
Urk.
7/62, und Einwand vom 1
3.
August 2013,
Urk.
7/65, Zustellung Stellung
nahme des Rechtsdienstes der IV-Stelle,
Urk.
7/70, Vernehmlassung
dazu,
Urk.
7/71) verneinte die IV-
Stelle mit Verfügung vom 2
0.
März 2014 einen Anspruch von
Y.___
auf eine Invalidenrente (
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob die Stadt
X.___
, Fürsorgebehörde, am 1
5.
Apri
l
2014 Beschwerde und beantragte, es sei
Y.___
eine ganze Rente zuzu
sprechen (
Urk.
1).
Nachdem die Beschwerdegegnerin mit Beschwerdeantwort vom 2
6.
Mai 2014 die Abweisung der Beschwerde beantragt hatte (
Urk.
6)
,
wurde
Y.___
mit Verfügung vom
4.
Juni 2014 zum Prozess beigeladen (
Urk.
8).
Y.___
, vertreten
d
urch Rechtsanwalt Sebastian Lorentz,
bean
tragte
mit Stellungnahme vom
7.
Juli 2014 die Gutheissung der Beschwerde. In prozessualer Hinsicht beantragte er die Gewährung der unentgeltlichen
Pro
zessführung
und die Bestellung von Rechtsanwalt Sebastian Lorentz als unent
geltlichen Rechtsvertreter (
Urk.
10). Die Stellungnahme des Beigeladenen wurde der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin am 1
4.
Juli 2014 zur Kenntnisnahme zugestellt (
Urk.
11).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 2
0.
März 2014 davon aus, dass der
Beigeladene
in der angestammten Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig sei, ihm jedoch eine behinderungsangepasste Tätigkeit zu 80
%
zumutbar sei.
Als behinderungsangepasst gälten körperlich leichte
,
wech
selbelastende
Tätigkeiten, ohne Hebe- und Tragebelastungen über fünf Kilo
gramm einhändig, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne häufiges Treppensteigen, ohne häufige
s
chultergürtel-
,
hüftgelenks-
und
kniegelenksbe
lastende Zwangshaltungen und Tätigkeiten
,
ohne häufiges Gehen auf unebenem Gelände, ohne anhaltende Vibrationsbelastungen der oberen Extremitäten sowie ohne erhöh
t
e Anforderung an die
Kraft und das manuelle Geschick
der Hände. Das beschriebene Tätigkeitsprofil sei für die
körperlich hart arbeit
ende
Baubran
che
ganz klar ein Hindernis.
Mit
seiner Führungserfahrung
,
einem
Führeraus
weis
und der Tatsache, dass er bereits schon als Hilfsarbeiter tätig gewesen sei und über eine gute Umstellungsfähigkeit verfüge,
müsste der
Beigeladene
die
Ressourcen mitbringen, auf eine Verweistätigkeit, wie beispielsweise Chauf
feur/Lieferdienst oder als Kon
troll-/Aufsichts- oder Überwach
ungsmitarbeiter
,
auszuweichen. Die zumutbare Restarbeitsf
ähigkeit sei deshalb verwertbar
(
Urk.
2 und
Urk.
6)
.
1.2
Die Beschwerdeführerin bringt zur Begründung ihre
r
Beschwerde
im Wesentli
chen vor,
vorliegend sei
das fortgeschrittene Alter, obwohl es sich um einen invaliditäts
fremden Faktor handle,
entsprechend
der Rechtsprechung als Krite
rium an
zuerke
nn
en
, welche
s
zusammen mit weiteren persönlichen und berufli
chen Gegebenheiten dazu führe, dass die Verwertung der verbliebenen
Rest
ar
beitsfähigkeit
auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt
realistischerweise
nicht mehr zumutbar sei. Der Beigeladene habe sein Leben lang im Baubereich gear
beitet. Eine verwertbare Restarbeitsfähigkeit sei im Hinblick auf sein Alter nicht realistisch (
Urk.
1).
1.3
Der Beigeladene liess mit Stellungnahme vom
7.
Juli 2014 ausführen,
es sei reali
tätsfern, einer Person mit Geburtsdatum
1.
Januar 1952, die ihr Leben lang harte, schwere körperliche Arbeit im Baubereich verrichtet habe, zuzumuten, ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem konkreten
Arbeitsmarkt zu verwerten (Urk.
10).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Ge
sundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
2.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
Der Rentenanspruch entsteht gemäss
Art.
29
Abs.
1
IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29
Abs.
1 ATSG
.
2.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mens
vergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
2.4
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
3.
3.1
Dr.
C.___
vom RAD
diagnostizierte gestützt
auf seine Untersuchung vom 17.
Dezember 2012 mit Bericht vom
4.
Februar 2013
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine mittelgradige depressive Störung (ICD-10 F32.1) in Remission. Psychiatrische Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähig
keit erhob er nicht. Bei
m
Beigeladenen sei ein Gesundheitsschaden ausgewiesen, der massgeblich zu Beeinträchtigungen der Ressourcen, Belastbarkeit und Leistungsfähigkeit führe. Ab dem Zeitpunkt seiner Untersuchung sei von einer min
des
tens 50%igen Arbeitsfähigkeit für alle Tätigkeiten auf dem fr
eien Arbeits
markt auszugehen. In Bezug
auf den Verlauf der Arbeitsfähigkeit in der Vergan
genheit werde auf die vorhandenen Arztberichte verwiesen (
Urk.
7/50).
3.2
Med.
pract
.
D.___
vom RAD führte in ihrem Bericht vom
4.
Februar 2013 als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit an:
-
Zervikobrachialgie
bei Halswirbelsäulendegeneration
-
Omalgie
bei Schultergelenksdegeneration beidseits
-
Dupuytren
-Kontraktur rechts mehr als links
-
Verdacht auf beginnende
Coxarthrose
beidseits
-
Verdacht auf beginnende Retropatellararthrose rechts
In der bisherigen Tätigkeit als Bauarbeiter bestehe
seit Dezember 2009
eine Arbeitsfähigkeit von 0
%
.
In angepasster,
körperlich leic
hter wechselbelastender Tätigke
i
t
, ohne Hebe- und Tragebelastungen über fünf Kilogramm einhändig, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne häufiges Treppensteigen, ohne häufige schultergürtel- und hüf
tgelenks-/
kniegelenk
sbelastende
Tätigkeiten
und
Zwangs
hal
tungen
(Bücken, Hocken, Knien, Überkopfarbeit, Arbeiten in
Arm
v
orhalte
)
,
ohne häufiges Gehen auf unebenem Gelände, ohne anhaltende
Vibra
tionsbela
stungen
der oberen Extremitäten
sowie ohne erhöhte Anforderung an die
Kraft und das manuelle Geschick
der Hände
bestehe seit Februar 2011
rein somatisch
eine
80%
ige Arbeitsfähigkeit
. Die Einschränkung ergebe sich aus dem erhöhten Pausen- und Erholungsbedarf bei Polyarthrose (
Urk.
7/51).
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin ging davon aus
, dass de
r
Beigeladene
eine dem von med.
pract
.
D.___
erst
ellten Zumutbarkeitsprofil
entsprechende Tätigkeit noch in einem 80%-Pensum ausüben kann (vgl.
E
. 1.1,
Urk.
2). Dies wird vom Beigeladenen nicht (E. 1.3,
Urk.
10) und von der Beschwerdeführerin nicht ex
plizit in Frage gestellt (E. 1.
2. Urk.
2).
4.2
Es ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin auf die Einschätzung von med.
pract
.
D.___
(vgl. E. 3.2)
abgestellt hat, kommt
RAD-Berichten welche auf eigenen Untersuchungen der RAD-Ärzte beruhen (vgl.
Art.
49
Abs.
2
der Verordnung über die Invalidenversicherung,
IVV)
doch
Beweiswert zu, sofern sie den von der Rechtsprechung umschriebenen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten genügen (Urteil des Bu
ndesgerichts 9C_335/2015 vom 1.
September 2015 E. 3.1). Der Bericht von med.
pract
.
D.___
erfüllt die
rechtsprechungsgemässen
Voraussetzungen an
beweistaugliche Berichte (vgl.
BGE 125 V 351 E. 3a)
.
4.3
Es erweist sich zudem auch als rechtens, was
ebenfalls
weder von der Beschwer
deführerin noch vom Beigeladenen
explizit
in Frage gestellt wird, dass
die Beschwerdegegnerin aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht trotz
von RAD-Arzt
Dr.
C.___
aus psychiatrischer Sicht
attestierte
r
Arbeitsunfähigkeit
von  maximal 50 %
für säm
tliche Tätigkeiten (vgl. E. 3.1) von keiner
invalidenversi
cherungsrechtlich
relevanten
psychisch bedingten
Einschränkung ausgegangen
ist.
Dr.
C.___
diagnostizierte eine mittelgradige depressive Störung (ICD-10 F32.1) in Remission.
Leichte bis höchstens mittelschwere Störungen aus dem depressiven Formenkreis gelten grundsätzl
ich als therapeutisch
angehbar
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_266/2012 vom 29. August 2012 E. 4.3.2) und führen – wie das Bundesgericht wiederholt erkannt hat –
invalidenversiche
rungsrechtlich
zu keiner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (Urteil des Bundes
gerichtes 9C_836/2014 vom 23. März 2015 E. 3.1 mit Hinweisen). Die invali
disierende Wirkung einer mittelschweren depressiven Störung ist zwar nicht schlechthin auszuschliessen, indessen bedingt deren Annahme
unter anderem
, dass eine konsequente Depressionstherapie befolgt wird, deren Scheitern das Leiden als resistent ausweist (Urteil des Bundesgerichts 8C_774/2013 vom 3. April 2014 E. 4.2).
Die beim Beigeladenen vorgelegene mittelgradige depres
sive Störung erwies sich offenbar nicht als resistent, trat doch eine Remission ein.
4.4
Nach dem Gesagten ist von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit des Beigeladenen in einer
körperlich leichte
n
wechselbelastende
n
Tätigkeit, ohne Hebe- und
Trage
belastungen
über fünf Kilogramm einhändig, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne häufiges Treppensteigen, ohne häufige s
chultergürtel-
,
hüftge
lenks
-
und
knie
gelenksbelastende Zwangshaltungen und Tätigkeiten (Bücken, Hocken, Knien, Überkopfarbeit, Arbeiten in Armvorhalte), ohne häufiges Gehen auf unebenem Gelände, ohne anhaltende Vibrationsbelastungen der oberen Extremitäten sowie ohne erhöhte Anforderung an die Kraft und das manuelle Geschick der Hände
auszugehen.
5.
5.1
Zur Ermittlung der erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlich bedingten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ist ein Einkommensvergleich vorzunehmen.
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hypothe
tischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und
Invali
deneinkommen
auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige
renten
wirksame
Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass
zu berücksichtigen sind
(BGE 129 V 222 E. 4.2 in
fine
, 128 V 174, Urteil des Bundes
gerichts I 156/02 vom 26. Mai 2003).
Der hypothetische Rentenbeginn ist in dem Zeitpunkt, in welchem der
Beige
la
dene
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40
%
arbeitsunfähig gewesen war und sich daran eine Erwerbs
unfähigkeit in mindestens gleicher Höhe anschliesst, frühestens jedoch sechs Monate nach Geltendmachung des Anspruchs (
Art.
28
Abs.
1 und
Art.
29
Abs.
1
IVG). Nachdem sich der
Beigeladene
am 1
9.
August 2011 (
Urk.
7/6, Datum ge
mäss Aktenverzeichnis) bei der Beschwerdegegnerin zum Leistungsbezug ange
meldet hatte, war der frühestmögliche Rentenbeginn im Februar 2012 (
Art.
29
Abs.
1 IVG).
5.2
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frü
hestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkommensent
wicklung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung ent
spricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt wor
den wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).
Die Beschwerdegegnerin berechnete das
Valideneinkommen
des
Beigeladenen
gestützt auf die Tabellenlöhne gemäss der Schweizeris
chen Lohstrukturerhebung des Bun
desamtes für Statistik (LSE), da der
Beigeladene
seit Jahren
Erwerbsein
kommen
in
sehr unterschiedliche
r
Höhe
erzielt ha
b
e
. Dies
wird von der Beschwerdeführerin und
vom Beigeladenen
nicht in Frage gestellt. Die Beschwerdegegnerin legte ihrer Berechnung den Medianwert für Männer, die im Baugewerbe Tätigkeiten
ausüben
, welche Berufs- und Fachkenntnisse voraus
setzen
,
zugrunde. Dieser belief sich im Jahr 2010 auf Fr. 5‘742.-- (LSE 2010 Tabelle TA 1 Ziffer 41-43). Für das Jahr 2012 resultiert so ein Einkommen von Fr.
7
2
‘7
03
.
2
0
(
Fr. 5‘742.-- x 12 : 40 x 41,5 [betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit im Jahr 2012 gemäss
Statistik b
etriebsübliche Arbeitsze
it nach Wirtschaftsabteilungen {NOGA 2008}
, in Stunden pro Woche des Bundesamtes für Statistik,
Baugewerbe]
:
100 x 101,7 [
Schweizerischer Lohnindex, Basis 2010
, Tabelle T1.1
.10,
Baugewerbe
]
)
. Bei einer Berechnung gemäss
der Tabelle TA1 Ziffer 41-43 Kompetenzniveau 2
der LSE 2012 würde ein
Valideneinkom
men
von Fr. 73‘131.30 (Fr. 5‘874.
--
x 12 : 40 x 41
,
5)
resultieren
.
Als Geschäfts
führer der
Z.___
GmbH rechnete er allerdings einzig in den letzten zwei Jahren vor der effektiven Geschäftsaufgabe (letztes Geschäftsjahr: 2010; Vgl.
Urk.
7/29) ein Erwerbseinkommen in annähernd gleicher Höhe ab (2008/09:
Fr.
68‘000.--; 2007: O; 2006:
Fr.
36‘000.--; 2005:
Fr.
40‘000.--; 2004;
Fr.
31‘200; 2003: 0; 2002:
Fr.
25‘147; 2001:
Fr.
26‘538; 2000:
Fr.
8‘620.--: 1999:
Fr.
8‘000.--;
Urk.
7/66). Der Umsatzeinbruch trat jedoch schon vor dem Unfall im September 2008 ein und hatte offenbar wirtschaftliche wie auch familiäre Gründe (vgl.
Urk.
7/58/5;
Urk.
7/29). Die Firma wurde am 1
9.
Dezember 2011 im Handelsregister des Kantons Zürich gelöscht. Angesichts dessen ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin auf
Tabellen
löhne
in der Baubranche
abstellte, weil davon auszugehen ist, dass der Beigela
dene auch im Gesundheitsfall nach Aufgabe seiner Firma im entsprechenden Lohnsegment eine (unselbständige) Tätigkeit gesucht hätte.
5.3
5.3.1
Das trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung
zumutbarerweise
erzielbare Einkommen ist bezogen auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu ermitteln, wobei an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und
Verdienstaussich
ten
keine übermässigen Anforderungen zu stellen sind (Urteil des Bundesge
richts 9C_734/2013 vom 1
3.
März 2014 E. 2.1 mit Hinweis auf SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203, 9C_830/2007 E. 5.1).
Das fortgeschrittene Alter wird, obgleich an sich ein invaliditätsfremder Faktor, in der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt
realistischerweise
nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbsteingliederungspflicht nicht mehr zumutbar ist. Der Einfluss des Lebensalters auf die Möglichkeit, das verbliebene Leistungsvermögen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, lässt sich nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen, sondern hängt ab von den Umständen, die mit Blick auf die Anforderungen der Verweisungstätigkeiten massgebend sind (Urteil
des Bundesgerichts 9C_954/2012 vom 10. Mai 2013 E. 2 mit Hinweisen, insbesondere auf BGE 107 V 17 E. 2c).
Massgebend können die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch Persönlichkeitsstruktur, vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich sein (Urteil des Bundesgerichts 9C_734/2013 vom 13. März 2014 E. 2.1 mit Hinweisen).
Die Möglichkeit, die verbliebene Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, hängt nicht zuletzt auch davon ab, welcher Zeit
raum der versicherten Person für eine berufliche Tätigkeit und vor allem auch für einen allfälligen Berufswechsel noch zur Verfügung steht. Die im gesamten Bereich des Sozialversicherungsrechts geltende Schadenminderungspflicht und die daraus abgeleitete Selbsteingliederungslast gebieten grundsätzlich, die Frage nach der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit möglichst früh zu beantworten. Gemäss BGE 138 V 457 E. 3.4 steht die medizinische Zumutbarkeit einer (Teil-) Erwerbstätigkeit fest, sobald die medizinischen Unterlagen diesbezüglich eine
zuverlässige Sachverhaltsfeststellung erlauben (Urteil des Bundesgerichts 9C_734/2013 vom 13. März 2014 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen).
5.3.2
Der Beigeladene kann aus invalidenversicherungsrechtlich-medizinischer Sicht körperlich leichte wechselbelastende Tätigkeiten
mit den bereits umschriebenen Einschränkungen (E. 4.4) im zeitlichen
Umfang von 80
%
ausüben.
Der Beigeladene wurde 1952 in der Türkei geboren. Er besuchte in seinem Hei
matlan
d eine Ausbildung zum Baupolier
(
Lebenslauf,
Urk.
7/4/3), welche er auf
grund der politischen Wirrungen nicht beenden konnte (
Urk.
7/51/3). Nach Verlassen der Baufachschule leistet er zunächst Militärdienst und arbeitete dann in der Baubranche (
Urk.
7/4/3). Von 1978-1980 war er in
Lybien
tätig. 1980 kam er in die Schweiz u
nd arbeitete
weiter
in der Baubranche
.
Ab 1985 war er selbständig
als Geschäftsführer und Bauführer
in der Baubranche
tätig
, wobei er hauptsächlich Akkordarbeiten als Maurer und Schalungsarbeiten im
Auftrags
verhältnis
ausführte
(
Urk.
7/4/3
und
Urk.
7/58/4
)
. In den Jahren
2001 bis 2003
arbeitete er
an temporären Stellen
(
Urk.
7/58/3). Im Rahmen seiner danach weiter ausgeübten selbständigen Tätigkeit verrichte er in den Jahren 2004 und 2005 neben seiner Tätigkeit in der Baubranche auch Hauswartarbeiten (
Urk.
7/58/3).
Im Zeitpunkt der letzten medizinischen Abklärungen (vgl. E. 3) war
der Beigeladene
rund
61 Jahre alt.
Nach dem Gesagten war
der Beigeladene während seiner gesamten
Berufslauf
bahn
praktisch
ausschliesslich
in
der Baubranche
in verschiedenen Funktionen
und Anstellungsverhält
n
issen
tätig
.
Auch wenn dem Beigeladenen
aus gesund
heitlichen Gründen
keine spezifischen Bautätigkeiten mehr zumutbar sind, ste
hen ihm nichtsdestotrotz
,
insbesondere auch unter Berücksichtigung, dass das Bundesgericht für die Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit älterer Men
schen relativ hohe Hürden entwickelt hat (vgl.
U
rteil des Bu
ndesgerichts 8C_345/2013 vom 1
0.
September 2013 E. 4.3),
auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch
genügend Arbeitsmöglichkeiten offen, welche eine Verwer
tung der Restarbeitsfähigkeit zumutbar machen. So ist der Beigeladene, welche
r
über gute Deutschkenntnisse verfügt
(
Urk.
7/50/1)
, in seinen kognitiven
Fähig
keiten nicht eingeschränkt. Auch wenn im Rahmen
seiner
selbständigen
Tätig
keit
hauptsächlich
die
damalige Ehefrau
des Beigeladenen
die Büroarbeiten ausführte, so ist der Beigeladene doch mit Kundengesprächen und dem Erstellen von Offerten, das
heisst
mit gewissen administrati
ven Tätigkeiten,
sowie
Über
wachungs
und Organisationstätigkeiten
vertraut (Urk.
7/58/5). Der Beigeladene verfügt auch über einen Führerausweis der Kategorien A1, B, D1, BE und D1E
(
Urk.
7/4/2)
.
Dem
Beigeladenen
sind daher
beispielsweise reine
Überwachungs
arbeiten
, gewisse Lageristen-Tätigkeiten sowie gewisse Fahr- und Kurierdienste
weiterhin möglich und zumutbar.
5.3.3
Da der Beigeladene keine Erwerbstätigkeit mehr ausübt und die angestammte Tätigkeit nicht mehr ausüben kann, ist das Invalideneinkommen gestützt auf die Tabellenlöhne der LSE zu berechnen.
Massgebend ist dabei
der Medianwert für einfache und repetitive Tätigkeiten des Anforderungsniveaus 4 (LSE 2010) bzw. das Kompetenzniveau 1 (LSE 2012)
und nicht etwa, wie von der Beschwerde
gegnerin angenommen, das Anforderungsniveau 3 von LSE 201
0.
In Anbetracht der betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit im Jahr 201
2
für alle Sektoren von 41,7 Stunden (vgl.
die Statistik
Betriebsübliche Arbeitsze
it nach
Wirt
schaftsabteilungen
[NOGA 2008]
, in Stunden pro Woche des Bundesamtes für Statistik
)
und in Anpassung an die Nominallohnentwicklung
ergibt dies für das Jahr 201
2
für ein 80%-Pensum ein Jahreseinkommen von
Fr. 49‘883.05 (Fr. 4‘901.— [LSE 2010] x 12 : 40 x 41,7 : 100 x 101,7
[
Schweizerischer
Lohnin
dex
, Basis 2010, Tabelle T1.1
.10,
Total
]
x 0,8) bzw. 52‘141.
70
(Fr. 5‘210 [LSE 2012] x 12 :
40 x
41,7 x 0,8).
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest
–
)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75).
Der Beigeladene ist – wie dargelegt – aufgrund seiner körperlichen Beschwerden und seines Alters in der Ausübung einer behinderungsangepassten Tätigkeit
mehrfach
eingeschränkt (vgl. insbesondere E.
4.4
). In Anbetracht, dass der Bei
geladene zudem nur in einem Pensum von 80
%
arbeitsfähig ist, rechtfertigt sich ein behinderungsbedingter Abzug vom Tabellenlohn von 20
%
(
u.a. Urteil des Bundesgerichts 9C_481/2011 vom 30. September 2011 E. 3.1.2 und E. 3.4.2.1
)
. Das Invalideneinkommen beläuft sich somit bei einer Berechnung
gemäss
LSE 2010 auf
Fr. 39‘906.45 (Fr. 49‘883.05 x 0,8)
und bei einer Berech
nung
gemäss
LSE 2012 auf Fr.
41‘713.
35
(Fr. 52‘141.
7
0 x 0,8).
5.4
Bei einer Berechnung gestü
tzt auf die LSE 2010 resultiert
eine
Einkommensein
busse
von
Fr. 3
2
‘
796.7
5 (Fr. 7
2
‘7
03
.
2
0 – Fr. 39‘906.45)
und ein Invaliditätsgrad von
gerundet 4
5
%
(Fr. 31‘581.45 : Fr. 72
‘7
03
.
2
0)
und bei einer Berechnung gestützt auf die LSE 2012 eine
Einkommenseinbusse
von
Fr. 31‘417.
95
(Fr. 73‘131.30 – Fr. 41‘713.
35
)
und ein Invaliditätsgrad von
gerundet 43
%
(Fr. 31‘417.95 : 73‘131.30)
. Der Beigeladene hat somit ab
Februar 2012
An
spruch auf eine
Viertelsrente
, was zur
teilweise
n
G
utheiss
ung
der Beschwerde führt
.
6.
6.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen der gesetzlichen Vorgabe (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) auf Fr.
8
00.-- anzusetzen.
Entsprechend dem teilweisen Obsiegen
der Beschwerdeführerin und des Beigeladenen sind die Kosten zur Hälfte der Beschwerdegegnerin und je zu einem Viertel der Beschwerdeführerin und dem Beigeladenen
aufzuerlegen.
Da der Beigeladene bedürftig ist
(vgl. Kontoauszug der Sozialhilfe
X.___
,
Urk.
3/3)
und der vorliegende Proz
ess
nicht aussichtslos war
,
ist dem Beigeladenen die unentgeltliche
Pro
zessführung
zu bewilligen und sein Kostenanteil einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
Der
Beigeladene
wird auf § 16 Abs. 4
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
hingewiesen.
6.2
Nach der Rechtsprechung ist bei teilweisem Obsiegen dann eine ungekürzte
Partei
entschädigung
zuzusprechen, wenn die versicherte Person im Grundsatz obsiegt und lediglich im
Masslichen
teilweise unterliegt. In Streitigkeiten um die Höhe einer Invalidenrente trifft dies dann zu, wenn nicht die beantragte ganze oder höhere Rente, sondern eine geringere Teilrente zugesprochen wird. Dahin
ter steht die Überlegung, dass ein "Überklagen" eine Reduktion der
Parteient
schädigung
nicht rechtfertigt, soweit das Rechtsbegehren keinen Einfluss auf
den Prozessaufwand ausübt (Urteil des Bundesgerichts 9C_995/2012 vom 17. Januar 2013 mit weiteren Hinweisen). Der vertretene Beigeladene hat somit Anspruch auf eine ungekürzte Parteientschädigung. Diese wird ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (Art. 61
lit
. g ATSG, § 34 Abs. 3
GSVGer
). Unter Berücksichtigung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von Fr. 200.-- bis Ende 2014 sowie von Fr. 220.-- ab Anfang 2015 ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem
Beigeladenen
eine
Prozessentschädi
gung
in der Höhe von 500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Das vom Beigeladenen gestellte Gesuch um unentgeltliche
Rechtsver
tretung
erweist sich somit als gegenstandslos.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs
vom
7.
Juli 2014
wird dem
Beigeladenen
die
unentgeltli
che
Prozessführung gewährt,
und
erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der
Sozialversiche
rungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
0.
März 2014 aufgehoben und fest
gestellt, dass der Beigeladene ab
1.
Februar 2012 Anspruch auf eine
Viertelsrente
der Invalidenversicherung hat
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin sowie
dem Beigeladenen je zu einem Viertel
(je
Fr.
200.--
) und
der Beschwerdegegnerin
zur Hälfte
(
Fr.
400.--
)
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
den
Kosten
pflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
Der Kostenanteil des Beigeladenen wird zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Der Beigeladene wird auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beigeladenen
eine
Prozessentschä
digung
von
Fr.
500
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Rechtsanwalt Sebastian Lorentz
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler