# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 349111c7-38df-5a36-b8a0-e9cc07d33f8a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.10.2011 IV 2009/408
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-408_2011-10-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/408

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 22.06.2020

Entscheiddatum: 27.10.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 27.10.2011
Art. 28 Abs. 2 IVG. Rentenanspruch. Gemischte Methode. Würdigung eines 
bidisziplinären Gutachtens und Ermittlung der Einschränkung im Bereich 
Haushalt (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. 
Oktober 2011, IV 2009/408).

Entscheid Versicherungsgericht, 27.10.2011

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Marcel Kuhn

Entscheid vom 27. Oktober 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Frei, Rorschacherstrasse 107, 9000 St. 

Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.       

A.a   A.___ meldete sich im März 2007 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an und beantragte die Ausrichtung einer Invalidenrente. Sie 

arbeite seit 18. Dezember 2001 als Betriebsangestellte (Küchendienst) bei der 

Genossenschaft B.___ in einem Arbeitspensum von 60%. Seit ca. Mitte 2006 leide sie 

an einer Rheumaerkrankung (IV-act. 1 und 2).

A.b   Im Arztbericht vom 30. April 2007 diagnostizierte Dr. med. C.___, Ärztin für 

Allgemeine Medizin, eine seropositive rheumatoide Arthritis. Die bisherige Tätigkeit sei 

der Versicherten aufgrund der Schmerzen zurzeit nicht zumutbar. Wenn sie keine 

Schmerzen mehr habe, sei ihr eine leichte Teilzeittätigkeit zumutbar (IV-act. 13/1-4).

A.c   Am 23. August 2007 fand eine Abklärung betreffend die Einschränkungen im 

Haushalt statt, aufgrund welcher die IV-Stelle die Versicherte als zu 60% Erwerbstätige 

und zu 40% als Hausfrau einstufte. Im Bereich Haushalt ergab die Abklärung dabei 

eine Einschränkung von 51.15% (IV-act. 25). 

A.d   Im Bericht des Kantonsspitals St. Gallen, Abteilung Dermatologie/Allergologie, 

vom 22. Oktober 2007 wurde festgehalten, dass aus dermatologischer Sicht keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliegen würde. Es habe keine floride Arthritis 

festgestellt werden können. Eine schwere Vaskulitis, welche zu einer Arbeitsunfähigkeit 

führen würde, könne nicht attestiert werden. Es sei deshalb eine psychiatrische 

Exploration des Schmerzbildsyndroms angezeigt (IV-act. 23). Im von der 

Krankentaggeldversicherung in Auftrag gegebenen Gutachten des Kantonsspitals St. 

Gallen, Departement Innere Medizin, Rheumatologie und Rehabilitation, vom 5. 

Dezember 2007 (nachfolgend: KSSG-Gutachten) wurden im Wesentlichen die 

Diagnosen ausgedehntes Schmerzsyndrom, Verdacht auf eine beginnende 

rheumatoide Arthritis und Tendinose im Bereich der Flexoren des linken Vorderarms 

gestellt. Die genaue Ursache des Schmerzsyndroms sei zurzeit noch unklar, wobei die 

somatischen Ursachen gegenüber den psychischen und sozialen Umständen im 

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Hintergrund stehen würden. Aus rheumatologischer Sicht bestehe aufgrund der 

massiven Tendinose eine Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit. Die 

weichteilrheumatischen Beschwerden würden die Arbeitsfähigkeit ebenfalls 

einschränken. Es sei wahrscheinlich, dass die schwierige soziale Situation mit 

entsprechenden psychischen Auswirkungen ebenfalls einen negativen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit habe. Aus rheumatologischer Sicht sei auch eine andere Tätigkeit als 

die bisherige Arbeit in einer Küche zumutbar, sofern die Tendinose im Bereich der 

linken Hand abgeheilt sei. Unklar bleibe zum jetzigen Zeitpunkt die Belastbarkeit der 

Wirbelsäule (IV-act. Fremdakten). Am 10. Dezember 2007 veranlasste die IV-Stelle eine 

medizinische Abklärung bei der Zentrum für Arbeitsmedizin Ergonomie und Hygiene 

AG (AEH) in Zürich (IV-act. 29). Im AEH-Gutachten vom 15. Mai 2008 (psychiatrisches 

Teilgutachten von Dr. med. D.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 16. April 

2008; IV-act. 37) wurden im Wesentlichen ein chronisches 

Ganzkörperschmerzsyndrom und eine rheumatoide Arthritis diagnostiziert. In der 

angestammten Tätigkeit betrage die Arbeitsunfähigkeit in Bezug auf das 60%ige 

Arbeitspensum 30% im Sinn einer Leistungsreduktion. Eine angepasste Tätigkeit 

(leichte Wechseltätigkeit mit Hantieren von Lasten bis 10kg) sei der Versicherten aus 

rein rheumatologisch-orthopädischer Sicht ganztags zumutbar. Unter Berücksichtigung 

der medizinischen Behandlungsbedürftigkeit und der Komorbidität sei aufgrund rein 

somatischer Aspekte eine generelle Leistungsminderung von 30% begründbar. Aus 

psychiatrischer Sicht bestehe keine Diagnose mit Krankheitswert oder Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 39).

A.e   In der Aktennotiz vom 21. Juli 2008 reduzierte die IV-Stelle die Einschränkung im 

Haushalt gestützt auf die medizinische Begutachtung auf 28.85% (IV-act. 43).

A.f    Mit Vorbescheid vom 23. Juli 2008 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, dass sie bei einem Invaliditätsgrad von 29% keinen Anspruch auf eine 

Invalidenrente habe (IV-act. 46). Gegen den Vorbescheid erhob der Rechtsvertreter der 

Versicherten am 15. September 2008 Einwand (IV-act. 49). Mit Schreiben vom 24. April 

2009 (Posteingang) nahm die AEH zum Einwand des Rechtsvertreters Stellung und 

führte u.a. aus, dass keine Veranlassung bestehe, die Beurteilung zu revidieren oder 

eine weitere Abklärung in Auftrag zu geben (IV-act. 61). Mit Verfügung vom 27. April 

2009 eröffnete die IV-Stelle der Versicherten wie angekündigt, dass sie keinen 

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Rentenanspruch habe (IV-act. 62). Diese Verfügung wurde durch die IV-Stelle am 12. 

Mai 2009 widerrufen und es wurden aufgrund eines Berichts des Kantonsspitals St. 

Gallen vom 24. März 2009 (IV-act. 60) weitere Abklärungen angekündigt (IV-act. 64). In 

der Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes der Invalidenversicherung (RAD) 

vom 7. August 2009 wurde festgehalten, dass sich trotz der neu eingereichten Berichte 

des Kantonsspitals St. Gallen vom 6. Mai, 22. und 24. Juli 2009 (IV-act. 72 und 73) und 

der Berichte von Dr. C.___ vom 27. Mai und 26. Juni 2009 (IV-act. 67 und 72) keine 

Hinweise auf eine Verschlechterung seit der AEH-Begutachtung ergeben würden (IV-

act. 74).

A.g   Mit Vorbescheid vom 21. August 2009 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

dass bei einem Invaliditätsgrad von 30% kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe 

(IV-act. 77). Mit Verfügung vom 1. Oktober 2009 wurde der Rentenanspruch 

entsprechend dem Vorbescheid abgelehnt (IV-act. 78).

B.       

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Markus Frei, 

St. Gallen, eingereichte Beschwerde vom 2. November 2009 mit den Anträgen, die 

Verfügung vom 1. Oktober 2009 sei aufzuheben, es sei der Beschwerdeführerin 

rückwirkend ab 1. September 2007 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen und 

eventualiter seien weitere physische und psychische Abklärungen zur Bestimmung der 

Arbeitsfähigkeit vorzunehmen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der 

Beschwerdegegnerin. Das AEH-Gutachten sei widersprüchlich, oberflächlich und nicht 

mehr aktuell. Die aktuellsten ärztlichen Diagnosen und Abklärungen würden mit aller 

Deutlichkeit zeigen, dass der Beschwerdeführerin weder eine Tätigkeit in der Küche 

noch eine sonstige leichte Arbeit zumutbar sei. Bei der Berechnung des 

Invaliditätsgrads sei ein Leidensabzug von 25% zu berücksichtigen, wodurch selbst bei 

einer verbleibenden Restarbeitsfähigkeit mindestens ein Anspruch auf eine 

Viertelsrente bestehen würde (act. G 1).

B.b   In der Beschwerdeantwort vom 12. Januar 2010 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Das AEH-Gutachten entspreche 

den Anforderungen der Rechtsprechung. Die Vornahme eines Leidensabzugs sei 

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vorliegend nicht gerechtfertigt. Es könne auf die gutachterliche Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit von 70% bei einem 60% Pensum abgestellt werden. Für den Erwerb 

resultiere daraus ein Teilinvaliditätsgrad von 18% und für den Haushalt ein solcher von 

12%. Bei einem Invaliditätsgrad von 30% bestehe kein Anspruch auf eine Rente (act. G 

4).

B.c   Mit Replik vom 15. Februar 2010 hält die Beschwerdeführerin an den gestellten 

Anträgen unverändert fest (act. G 7).

B.d   Die Beschwerdegegnerin hat auf eine weitere Stellungnahme verzichtet (act. G 9).

B.e   Auf weitere Vorbringen der Parteien wird, sofern entscheidwesentlich, im Rahmen 

der Erwägungen eingegangen.

B.f    Am 11. Oktober 2010 reichte die Beschwerdeführerin einen weiteren Arztbericht 

des Kantonsspitals St. Gallen vom 31. August 2010 ein (act. G 12.1).

Erwägungen:

1.        

1.1    Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit, es sei denn, eine versicherte Person sei vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht erwerbstätig gewesen und es habe ihr auch nicht 

zugemutet werden können, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. In diesem Fall gilt 

gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG die Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

als Invalidität. Die Invalidität im Sinn von Art. 8 Abs. 1 ATSG wird durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt (Art. 16 ATSG). Die Methode zur Bemessung der 

konkreten Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wird vom ATSG nicht 

geregelt. Diese Lücke füllt Art. 28a Abs. 2 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20): Es ist darauf abzustellen, in welchem Mass die 

betreffende Person behindert ist, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. Als 

Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Person gelten insbesondere die übliche 

Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische 

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Tätigkeiten (Art. 27 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). 

Die Bestimmung von Art. 28a Abs. 3 IVG regelt die sogenannte gemischte Methode der 

Invaliditätsbemessung bei Personen, die zum Teil erwerbstätig und zum Teil im 

Aufgabenbereich tätig sind. In einem solchen "gemischten" Fall sind der Anteil der 

Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der 

Invaliditätsgrad ist entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen.

1.2    Die Rentenabstufungen nach Art. 28 Abs. 2 IVG geben bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 60% Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 70% Anspruch auf eine ganze Rente.

1.3    Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Die Versicherungsträger und die 

Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dennoch hat es die 

Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar 

erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten 

Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen. Den im Rahmen des 

Verwaltungsverfahrens vom Versicherungsträger eingeholten Gutachten von externen 

medizinischen Fachpersonen, die auf Grund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der 

Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (zum Ganzen BGE 125 V 353 f. E. 3b 

und c).

2.        

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2.1    Vorab gilt es die Frage zu klären, ob die medizinische Aktenlage eine 

rechtsgenügliche Beurteilung des Rentenanspruchs der Beschwerdeführerin zulässt. 

Die Beschwerdegegnerin stützt sich in der angefochtenen Verfügung auf das AEH-

Gutachten vom 15. Mai 2008. Die Beschwerdeführerin ist hingegen der Ansicht, dass 

nicht auf dieses Gutachten abgestellt werden könne.

2.2    Konkret macht sie geltend, dass das AEH-Gutachten im Vergleich zum KSSG-

Gutachten erhebliche Widersprüche aufweise. Die AEH-Gutachter seien nämlich der 

Meinung, dass die Arbeitsfähigkeit durch zumutbare medizinische Massnahmen nicht 

beeinflusst werden könne. Der RAD habe diese Ansicht ohne weitere Bemerkungen 

übernommen und eine Leistungseinbusse von 30% festgestellt. Der 

Beschwerdeführerin sei im AEH-Gutachten unterstellt worden, dass sie eine 

beschränkte Leistungsbereitschaft zeige und sich selbst limitiere. Diese Auffassung 

widerspreche der Wahrnehmung sämtlicher sonstiger Beteiligter. Die vom IV-

Sachbearbeiter festgestellte, sichtbare Schwellung der Hand- und Fussgelenke sowie 

die aktuelle medizinische Situation seien im AEH-Gutachten nicht zur Sprache 

gekommen. Das AEH-Gutachten sei als oberflächlich zu bezeichnen, da die Gutachter 

nicht die aktuellsten MRI und Röntgenbilder beigezogen hätten.

2.3    Die Einwände der Beschwerdeführerin sind nicht geeignet, Zweifel an der Zuver­

lässigkeit des AEH-Gutachtens aufkommen zu lassen. Die AEH-Gutachter haben am 

24. April 2009 (Posteingang) zu den geltend gemachten Einwänden nochmals explizit 

Stellung genommen und im Wesentlichen ausgeführt, dass in ihrem Gutachten das 

KSSG-Gutachten ausführlich zusammengefasst und in der Beurteilung gewürdigt 

worden sei. Für die angestammte Tätigkeit sei im KSSG-Gutachten wohl eine volle 

Arbeitsunfähigkeit bejaht worden, allerdings würden die somatischen Gründe 

gegenüber den psychischen und sozialen im Hintergrund stehen, weshalb weitere 

Abklärungen in diese Richtung zu empfehlen seien. Die bidisziplinäre AEH-

Begutachtung habe dann ergeben, dass keine psychiatrische Störung mit 

Krankheitswert vorliege, was die Beurteilung einer vollen Arbeitsunfähigkeit auch im 

Fall einer Abstützung auf die Begründung im KSSG-Gutachten verunmögliche. Auf die 

problematische Vermengung von krankheitsbedingten und invaliditätsfremden 

Argumenten im KSSG-Gutachten sei im AEH-Gutachten bereits hingewiesen worden. 

Bezüglich der wesentlichen medizinischen somatischen Befunde und diagnostischen 

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Aspekte bestehe hingegen Einigkeit zwischen den Gutachten. Die teilweise bestehende 

Diskrepanz sei somit auf die klarere Differenzierung zwischen somatischen, 

psychischen und sozialen Aspekten im AEH-Gutachten und dem Vorliegen einer 

psychiatrischen Bewertung zurückzuführen. Unter diesen Voraussetzungen sei es nicht 

verwunderlich, dass eine (teilweise) andere Schlussfolgerung resultiere. Da sie wie die 

KSSG-Gutachter der Ansicht seien, dass sich "eine schnelle Besserung des 

Zustandsbildes" mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nur wenig wahrscheinlich 

einstelle, sei konsequenterweise davon auszugehen, dass medizinische Massnahmen 

nicht geeignet seien, das Zustandsbild zu beeinflussen. Die Beurteilung als 

"beschränkte Leistungsbereitschaft" und der Selbstlimitierung seien keine 

Unterstellungen, sondern deskriptive und standardisierte Begriffe aus der Evaluation 

der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL), welche grundsätzlich als 

wertfrei zu betrachten seien. Die Beurteilung des MRI vom 15. November 2007 sei in 

die Beurteilung mit einbezogen worden. Bezüglich der Ansicht der Beschwerdeführerin, 

wonach die Einschätzung von "geschwollenen Händen" durch einen Sachbearbeiter 

höher eingeschätzt werde als die fachärztliche Beurteilung von Synovitiden, werde auf 

die erhobenen Befunde verwiesen (IV-act. 61). Die Ausführungen der AEH-Gutachter 

sind plausibel und nachvollziehbar und insbesondere geeignet, die Einwände der 

Beschwerdeführerin gegen das AEH-Gutachten vom 15. Mai 2008 zu widerlegen. 

Anzufügen bleibt, dass bei im Hintergrund stehenden somatischen Beschwerden nicht 

besonders ins Gewicht fällt, dass die AEH-Gutachter nicht über die aktuellsten 

bildgebenden Unterlagen verfügten. Weitere konkrete Einwände gegen das AEH-

Gutachten werden von der Beschwerdeführerin nicht geltend gemacht. Insgesamt sind 

keine Indizien auszumachen, welche gegen die Zuverlässigkeit des AEH-Gutachtens 

sprechen würden. Es erfüllt sämtliche von der höchstrichterlichen Rechtsprechung 

verlangten Anforderungen an ein beweiskräftiges Gutachten (vgl. BGE 125 V 352). Das 

AEH-Gutachten beruht auf eigenständigen bidisziplinären Abklärungen und erscheint 

für die streitigen Belange umfassend. Die relevanten Vorakten wurden hinreichend 

berücksichtigt. Insbesondere setzt sich das Gutachten mit dem KSSG-Gutachten 

auseinander und begründet entsprechende Abweichungen nachvollziehbar. So wurde 

im AEH-Gutachten u.a. ausgeführt, dass sich bezüglich der medizinischen Wertung 

und Gewichtung der Beschwerden und Befunde keine grundsätzlichen Unterschiede 

ergeben würden. Eine Überbewertung habe in Bezug auf die im MRI vom November 

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2007 gefundenen Veränderungen mit Interpretation als Tendinose, welche aktuell kein 

klinisches Korrelat habe, stattgefunden (IV-act. 39/8). Das Gutachten leuchtet in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation ein. Vor diesem Hintergrund vermögen die darin enthaltenen 

Schlussfolgerungen, insbesondere die generelle Leistungsminderung von 30% für eine 

angepasste Tätigkeit, zu überzeugen.

2.4    Zu prüfen bleibt, ob die zeitlich nach dem AEH-Gutachten erstellten ärztlichen 

Berichte eine andere medizinische Beurteilung des rechtserheblichen Sachverhalts 

erfordern. Der RAD hielt diesbezüglich in der Stellungnahme vom 7. August 2009 fest, 

dass sich aus den eingereichten Berichten des Kantonsspitals St. Gallen vom 6. Mai, 

22. und 24. Juli 2009 (IV-act. 72 und 73) und aus den Berichten von Dr. C.___ vom 

27. Mai und 26. Juni 2009 (IV-act. 67 und 72) keine Hinweise auf eine Verschlechterung 

seit der AEH-Begutachtung ergeben würden (IV-act. 74). Dieser Beurteilung ist zu 

folgen. Insbesondere ist den erwähnten Berichten keine hinreichend begründete 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit zu entnehmen. Sodann 

ist zu berücksichtigen, dass aufgrund einer gestellten Diagnose noch nicht auf eine 

relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit 

geschlossen werden kann. Eine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustands 

der Beschwerdeführerin seit der AEH-Begutachtung ist somit nicht überwiegend 

wahrscheinlich ausgewiesen. Bei der Beurteilung durch Hausärzte darf und soll zudem 

die Erfahrungstatsache mitberücksichtigt werden, dass diese aufgrund des Auftrags- 

und teilweise persönlichen Verhältnisses zu ihren Patienten in Zweifelsfällen eher dazu 

neigen, zu Gunsten ihrer Patienten auszusagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Somit 

vermögen auch die nach der AEH-Begutachtung erstellten Bericht kein Abweichen von 

den im AEH-Gutachten festgehaltenen Schlussfolgerungen zu begründen.

2.5    Dem Eventualantrag der Beschwerdeführerin, es seien weitere physische und 

psychische Abklärungen zur Bestimmung der Arbeitsfähigkeit vorzunehmen, ist nicht 

stattzugeben. Das AEH-Gutachten ergibt ein vollständiges Bild des 

Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin und vermittelt genügend Klarheit über 

den rechtserheblichen Sachverhalt. Von weiteren medizinischen Abklärungen sind 

keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist (antizipierte 

Beweiswürdigung; vgl. BGE 122 V 157 E. 1d).  

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3.        

Zwischen den Parteien blieb grundsätzlich unbestritten, dass die Beschwerdeführerin 

im Gesundheitsfall zu 60% einer Erwerbstätigkeit nachgehen und zu 40% im Haushalt 

tätig sein würde. Aufgrund der Aktenlage bestehen keine Anhaltspunkte von dieser 

Annahme abzuweichen, weshalb sich weitere Ausführungen zur Pensumsaufteilung 

erübrigen.

4.        

4.1    Im Abklärungsbericht Haushalt vom 31. Oktober 2007 (IV-act. 25) wurde der 

Beschwerdeführerin ursprünglich eine Einschränkung von 51.15% bescheinigt. Nach 

Vorlage des AEH-Gutachtens reduzierte die Abklärungsperson der 

Beschwerdegegnerin die Einschränkung im Bereich Haushalt auf 28.85%. Zur 

Begründung wurde in der Aktennotiz vom 21. Juli 2008 ausgeführt, dass sich die 

anlässlich der Abklärung vor Ort geltend gemachten Einschränkungen aufgrund der 

Ergebnisse der medizinischen Begutachtung in diesem Ausmass nicht mehr 

rechtfertigen lassen würden. Bei der Ernährung könne maximal eine Einschränkung von 

30% zugestanden werden im Zusammenhang mit Repetierbewegungen und strengerer 

Reinigungsarbeit. Ebenfalls begrenze sich die Einschränkung in der Wohnungspflege 

auf 30% im Zusammenhang mit strengeren Arbeiten. Die Möglichkeiten, Arbeiten in 

Etappen auszuführen und nach Strenge an die im gleichen Haushalt lebende 

Schwiegertochter zu delegieren, verringere die Belastungen ebenfalls. Beim Einkauf 

könnten die ermittelten 30% beibehalten werden. Bei der Wäsche begrenze sich die 

Einschränkung aus den gleichen Gründen auf 30% (IV-act. 43).

4.2    Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt ist u.a. 

wesentlich, dass die Abklärungsperson Kenntnis von den sich aus den medizinischen 

Diagnosen ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Diese Anforderung 

an einen beweiskräftigen Haushaltsbericht setzt somit vor der Abklärung vor Ort eine 

hinreichende medizinische Aktenlage voraus. Vorliegend hat allerdings die 

Haushaltsabklärung vor der AEH-Begutachtung stattgefunden, was als Indiz gegen die 

Zuverlässigkeit der ermittelten Einschränkung gewertet werden kann. Obwohl die 

Beschwerdegegnerin diese formellen Anforderungen nicht erfüllt und auch die 

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anschliessende Reduktion der Einschränkung lediglich in einer Aktennotiz festgehalten 

hat, vermag die Schlussfolgerung, d.h. die 29%ige Einschränkung im Haushalt, im 

Ergebnis grundsätzlich zu überzeugen. Im AEH-Gutachten wurde festgehalten, dass 

der Beschwerdeführerin eine angepasste Tätigkeit (leichte Wechseltätigkeit mit 

Hantieren von Lasten bis 10kg) aus rein rheumatologisch-orthopädischer Sicht 

ganztags zumutbar sei. Unter Berücksichtigung der medizinischen 

Behandlungsbedürftigkeit und der Komorbidität sei aufgrund rein somatischer Aspekte 

eine generelle Leistungsminderung von 30% begründbar. Unter Berücksichtigung der 

Schadenminderungspflicht der im selben Haushalt lebenden Personen sowie dem 

Umstand, dass vor allem die schwereren Haushaltsarbeiten zeitlich relativ frei eingeteilt 

werden können, erscheint vor dem Hintergrund der medizinischen Ausführungen im 

AEH-Gutachten auch im Haushalt eine Einschränkung von über 30% als nicht 

ausgewiesen. Bei einer 30%igen Einschränkung ergibt sich bei einer Gewichtung eines 

40% Pensums somit eine Teilinvalidität im Bereich Haushalt von 12%.

5.          

5.1    Ausgehend von einer generellen Leistungsminderung in einer adaptierten 

Tätigkeit von 30% (70%ige Arbeitsfähigkeit in Bezug auf ein 60% Pensum) gilt es die 

erwerblichen Auswirkungen dieser Beeinträchtigung zu prüfen.

5.2    Mit Blick auf die von der Beschwerdeführerin vor dem Eintritt des 

Gesundheitsschadens ausgeübte Hilfstätigkeit und des dabei erzielten Verdienstes (vgl. 

IV-act. 12), hat die Beschwerdegegnerin bei der Ermittlung des Invaliditätsgrads zu 

Recht - was im Übrigen von der Beschwerdeführerin auch nicht bestritten wurde - das 

Validen- und Invalideneinkommen auf der gleichen Grundlage bestimmt, weshalb ein 

Prozentvergleich vorgenommen werden kann. Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad 

dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzugs vom Tabellenlohn 

(Urteil des Bundesgerichts vom 9. März 2007, I 697/05, E. 5.4 mit Hinweis). Nach der 

Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25% gekürzt werden, um 

dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht 

erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu 

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verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen 

behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 E. 5a/bb). Nach der Rechtsprechung 

hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von 

sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen - auch von invaliditätsfremden 

Faktoren - des konkreten Einzelfalles ab (namentlich leidensbedingte Einschränkung, 

Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach 

pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind. Eine schematische 

Vornahme des Leidensabzuges ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt in AHI 

2002 S. 62 und BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen).

5.3    Aufgrund der vorliegenden Aktenlage ist die von der Beschwerdeführerin 

beantragte Vornahme eines Leidensabzugs von 25% offensichtlich nicht ausgewiesen. 

Eine genaue Bestimmung des Tabellenlohnabzugs kann allerdings unterbleiben, da 

selbst bei einem kaum ausgewiesenen Abzug von 20% kein rentenbegründender 

Invaliditätsgrad resultiert, wie nachfolgend zu zeigen ist.

5.4    Die Durchführung des Prozentvergleichs im Erwerbsbereich ergibt ungewichtet 

eine Einschränkung von maximal 44% (Valideneinkommen 60%, Invalideneinkommen 

33.6% [60% x 0.7 Arbeitsfähigkeit x 0.8 Leidensabzug]). Bezogen auf einen 

Erwerbsanteil von 60% ergibt sich somit nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung im Erwerbsbereich eine Teilinvalidität von 26.4% (44 x 60%). 

Zusammen mit der Teilinvalidität im Bereich Haushalt von 12% resultiert ein 

rentenausschliessender Invaliditätsgrad von gerundet maximal 38%.

6.        

6.1    Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Bestätigung der 

angefochtenen Verfügung abzuweisen.

6.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG).  Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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aufzuerlegen. Der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr daran 

anzurechnen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der von ihr 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihr daran angerechnet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.10.2011
	Art. 28 Abs. 2 IVG. Rentenanspruch. Gemischte Methode. Würdigung eines bidisziplinären Gutachtens und Ermittlung der Einschränkung im Bereich Haushalt (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Oktober 2011, IV 2009/408).

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		2025-07-19T12:11:35+0200
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