# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ea144f54-e647-5cbf-86a0-4f3c9cec484f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 24.11.2016 IV-2016/89
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2016-89_2016-11-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2016/89

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 24.11.2016

Entscheiddatum: 24.11.2016

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 24.11.2016
Art. 16 Abs. 1, Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01). Der Führerausweis der 
Rekurrentin ist mit Auflagen versehen (u.a. regelmässige Behandlung der 
psychischen Krankheit, Einnahme der verordneten Medikamente und 
Alkoholfahrabstinenz). Anlässlich einer vertrauensärztlichen Untersuchung 
wurde im Urin LSD nachgewiesen. Die Voraussetzungen für eine 
verkehrsmedizinische Untersuchung wurden verneint. Die Vorinstanz wurde 
stattdessen angewiesen, die Auflagen zumindest vorübergehend mit einer 
Drogenabstinenz zu ergänzen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 
24. November 2016, IV-2016/89).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Philipp 

Lenz

 

 

X, Rekurrentin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Bernhard Oberholzer, Oberer Graben 43, 9000 St. 

Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

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Zwischenverfügung (verkehrsmedizinische Untersuchung)

 

Sachverhalt:

A.- X besitzt den Führerausweis für die Fahrzeugkategorie B seit dem 3. März 2008. 

Am 25. September 2008 verursachte sie einen Selbstunfall. Da sie im Zeitpunkt des 

Unfalls weder unter Drogen- noch Alkoholeinfluss stand und sich auch aus einer 

vertrauensärztlichen Untersuchung keine Hinweise auf mögliche Unfallursachen 

ergaben, ordnete das Strassenverkehrsamt eine verkehrsmedizinische Untersuchung 

beim Institut für Rechtsmedizin (IRM) am Kantonsspital St. Gallen an. Der Gutachter 

stellte im Bericht vom 12. Juni 2009 fest, eine strukturelle oder organische Erkrankung, 

welche das Unfallereignis vom 25. September 2008 erklären könne, liege nicht vor. 

Zudem hätten sich keine Hinweise auf eine Drogen- oder Alkoholabhängigkeit ergeben. 

Hingegen seien die aktenkundigen Diagnosen der Psychiatrischen Klinik Aadorf zu 

bestätigen. X leide an einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung vom 

Borderline-Typ und einer mittelgradigen Depression. Ein problembehafteter 

Alkoholkonsum sei jedoch nicht nachweisbar. Auf Empfehlung des Gutachters ordnete 

das Strassenverkehrsamt mit Verfügung vom 2. Juli 2009 verschiedene Auflagen an: X 

wurde verpflichtet, eine Alkohol-Fahrabstinenz einzuhalten und sich regelmässig 

fachpsychiatrisch betreuen zu lassen. Das wegen des Vorfalls vom 25. September 

2008 eröffnete Strafverfahren wurde am 6. Juli 2009 vom Untersuchungsamt St. Gallen 

aufgehoben.

B.- Am 18. Januar 2010 teilte der Psychiater dem Strassenverkehrsamt mit, der 

Gesundheitszustand von X habe sich verschlechtert. Sie sei anfangs Januar nach dem 

Konsum von Alkohol in der Schule kollabiert und zur stationären Behandlung in die 

Kantonale Psychiatrische Klinik (KPK) Z eingewiesen worden. Das 

Strassenverkehrsamt entzog ihr daraufhin den Führerausweis mit Verfügung vom 

20. Januar 2010 vorsorglich ab sofort. X war in den Jahren 2010 und 2011 mehrmals 

psychiatrisch hospitalisiert, letztmals vom 22. bis 27. April 2011. Nachdem sich ihr 

Gesundheitszustand gebessert hatte, hob das Strassenverkehrsamt den vorsorglichen 

Führerausweisentzug gestützt auf ein Kurzgutachten des IRM mit Verfügung vom 16. 

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April 2012 auf und versah den Führerausweis mit unbefristeten Auflagen: regelmässige 

Behandlung der psychischen Erkrankung und Einnahme der verordneten 

Medikamente, Verzicht auf das Autofahren bei gesundheitlichen Störungen, Einhalten 

einer Alkohol-Fahrabstinenz und Einreichen der Arztzeugnisse alle sechs Monate. 

Gleichzeitig verfügte es einen Warnungsentzug für einen Monat wegen des Unfalls vom 

25. September 2008 (Vollzug vom 20. Januar bis 19. Februar 2010). Am 11. September 

2012 begab sich X erneut in stationäre psychiatrische Behandlung. Den Führerausweis 

stellte sie dem Strassenverkehrsamt zusammen mit einer Verzichtserklärung zu. 

Aufgrund einer positiv lautenden Auskunft der Klinik wurde er ihr nach Beendigung der 

Therapie am 3. Januar 2013 wieder ausgehändigt.

C.- Am 7. September 2015 wurde die stark alkoholisierte X von der Polizei ins Spital 

gebracht. Da sie bereits am 29. August 2015 einen Polizeieinsatz verursacht hatte – sie 

hielt sich beim Bahnhof Y auf und drohte nach dem Konsum von Alkohol und 

Medikamenten, sich durch einen Sprung von der Brücke das Leben zu nehmen –, 

informierte die Kantonspolizei das Strassenverkehrsamt über die Ereignisse. X musste 

sich deshalb einer vertrauensärztlichen Untersuchung unterziehen (Zwischenverfügung 

des Strassenverkehrsamts vom 23. September 2015). Der Vertrauensarzt verneinte im 

Bericht vom 23. Oktober 2015 eine chronische Alkoholabhängigkeit. In der erweiterten 

Urinuntersuchung sei jedoch überraschenderweise LSD (Lysergsäurediethylamid) 

nachgewiesen worden. Gestützt auf dieses Gutachten entzog das 

Strassenverkehrsamt X den Führerausweis mit Verfügung vom 30. Oktober 2015 

vorsorglich, entzog einem allfälligen Rekurs die aufschiebende Wirkung und gewährte 

ihr das rechtliche Gehör zum vorgesehenen Führerausweisentzug auf unbestimmte 

Zeit. Gegen den vorsorglichen Entzug erhob X mit Eingabe vom 5. November 2015 

erfolgreich Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Im Entscheid wurde 

erwogen, da weder eine Drogenabhängigkeit noch ein verkehrsrelevanter 

Drogenmissbrauch festgestellt worden seien, müsse geprüft werden, ob Hinweise auf 

einen künftigen verkehrsrelevanten Drogenmissbrauch vorlägen. Weder aus den Akten 

noch aus dem vertrauensärztlichen Bericht ergäben sich Anhaltspunkte dafür, dass X 

mehr als jede andere Person gefährdet sei, sich künftig unter der Wirkung von LSD 

oder anderen, die Fahreignung beeinträchtigenden Substanzen ans Steuer zu setzen, 

weshalb die Voraussetzungen für einen vorsorglichen Entzug nicht erfüllt seien 

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(Entscheid der Verwaltungsrekurskommission [VRKE] IV-2015/226 vom 18. Februar 

2016).

D.- Mit Schreiben vom 29. Februar 2016 informierte das Strassenverkehrsamt X über 

die Aufhebung der vorsorglichen Massnahme. Gleichzeitig teilte es mit, die 

eingereichten Akten würden dem IRM zur Beurteilung vorgelegt. Zu prüfen sei, ob sie 

die gesetzlichen Anforderungen zum Führen von Motorfahrzeugen erfülle. Das 

Aktengutachten wurde am 3. März 2016 eingereicht. Aufgrund der komplexen 

gesundheitlichen Situation empfahl der Gutachter eine verkehrsmedizinische 

Abklärung. Gestützt darauf ordnete das Strassenverkehrsamt mit Zwischenverfügung 

vom 1. Juni 2016 eine verkehrsmedizinische Untersuchung an. Dagegen erhob X am 

13. Juni 2016 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Sie beantragte die 

kostenfällige Aufhebung der Verfügung vom 1. Juni 2016. Auf die Ausführungen der 

Rekurrentin zur Begründung des Antrags wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen. Die Vorinstanz verzichtete mit Schreiben vom 13. Juli 2016 auf eine 

Vernehmlassung.

Am 31. Oktober 2016 wurde den Verfahrensbeteiligten mitgeteilt, das Gericht werde 

auch prüfen, ob anstelle einer verkehrsmedizinischen Untersuchung die bestehenden 

Auflagen zumindest vorübergehend mit einer Drogenabstinenz zu ergänzen seien. Sie 

erhielten Gelegenheit, sich dazu zu äussern. Dies taten sie mit Eingaben vom 4. und 

7. November 2016.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 13. Juni 2016 ist rechtzeitig eingereicht 

worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, 

sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

bis

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2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz zu Recht eine verkehrsmedizinische 

Untersuchung anordnete.

a) Voraussetzung für die Erteilung des Führerausweises ist insbesondere die 

Fahreignung. Mit diesem Begriff umschreiben alle betroffenen wissenschaftlichen 

Disziplinen (insbesondere Medizin, Psychologie und Jurisprudenz) die körperlichen und 

geistigen Voraussetzungen des Individuums, um ein Fahrzeug im Strassenverkehr 

sicher lenken zu können. Die Fahreignung muss grundsätzlich dauernd vorliegen (BGE 

133 II 384 E. 3.1). Der Führerausweis ist zu entziehen, wenn die gesetzlichen 

Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 des 

Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG).

Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese einer 

Fahreignungsuntersuchung unterzogen, namentlich bei Fahren unter dem Einfluss von 

Betäubungsmitteln (Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG) oder Meldung eines Arztes, dass eine 

Person wegen einer körperlichen oder psychischen Krankheit, wegen eines 

Gebrechens oder wegen einer Sucht Motorfahrzeuge nicht sicher führen kann (lit. e). 

Wird ein Fahrzeuglenker nach dem Konsum von Amphetaminen, Barbituraten, 

Benzodiazepinen, Cannabis, LSD, Methaqualon oder vergleichbaren psychoaktiven 

Substanzen in fahrunfähigem Zustand im Strassenverkehr angetroffen, sind die 

notwendigen Abklärungen bezüglich seiner Fahreignung vorzunehmen. Die 

Feststellung des blossen Konsums dieser Substanzen ohne Bezug zum 

Strassenverkehr soll dagegen grundsätzlich keine weiteren 

(strassenverkehrsrechtlichen) Mass-nahmen auslösen (vgl. Expertengruppe 

Verkehrssicherheit, Verdachtsgründe fehlender Fahreignung, Massnahmen, 

Wiederherstellung der Fahreignung – Leitfaden für die Administrativ-, Justiz- und 

Polizeibehörden, Abschnitt II/4.2, in: Handbuch der verkehrsmedizinischen 

Begutachtung, Bern 2005, S. 113 ff.).

b) Die Vorinstanz erwog, die Verwaltungsrekurskommission habe im Entscheid vom 

18. Februar 2016 die ernstlichen Zweifel an der Fahreignung verneint. Deshalb sei der 

vorsorgliche Führerausweisentzug aufgehoben worden. Es bestünden jedoch weiterhin 

Bedenken an der Fahreignung, weshalb gestützt auf die Ausführungen im 

Aktengutachten vom 3. März 2016 eine verkehrsmedizinische Untersuchung 

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anzuordnen sei. Im Gutachten sei insbesondere zu klären, ob aus 

verkehrsmedizinischer Sicht eine wesentliche, die Fahreignung beeinflussende 

körperliche oder psychische gesundheitliche Problematik bestehe (lit. a), ob ein 

verkehrsrelevanter Suchtmittelmissbrauch bestehe (lit. b), ob andere 

verkehrsmedizinisch relevante Befunde vorlägen (lit. c) und ob sich aus der 

Untersuchung konkrete Hinweise auf das Vorliegen einer fehlenden Fahreignung 

ergäben (lit. d). Zudem sollte der Gutachter konkrete Massnahmen zur Behebung 

allfälliger Defizite vorschlagen und die notwendigen Abklärungen aufzeigen (lit. e und f).

Die Rekurrentin hielt dem zusammengefasst entgegen, sie befinde sich seit einiger Zeit 

in psychiatrischer Behandlung. Ihr Psychiater habe die Fahreignung regelmässig 

bescheinigt, letztmals am 19. Mai 2016. Auch der verkehrsmedizinische Vertrauensarzt 

habe am 23. Oktober 2015 bestätigt, dass ihre Fahreignung nicht eingeschränkt sei. 

Schliesslich habe auch die Verwaltungsrekurskommission ausdrücklich festgehalten, 

dass sich weder aus den Akten noch aus dem vertrauensärztlichen Bericht Hinweise 

ergäben, dass sie mehr als jede andere Person gefährdet sei, sich künftig unter die 

Fahrfähigkeit beeinträchtigenden Substanzen ans Steuer zu setzen. Seit dem Erlass 

der angefochtenen Verfügung habe sich an ihrem Zustand nichts geändert, und es sei 

zu keinem Vorfall gekommen, der Zweifel an ihrer Fahreignung aufkommen lasse. Das 

Aktengutachten des IRM sei sehr rudimentär ausgefallen und könne deshalb nicht 

Grundlage für die erneute Anordnung einer teuren medizinischen Begutachtung bilden, 

zumal sich der Gutachter nicht mit den Ausführungen des Vertrauensarztes und der 

Verwaltungsrekurskommission auseinandergesetzt habe.

c) Im Verfahren IV-2015/226 hatte der Abteilungspräsident über den vorsorglichen 

Führerausweisentzug zu entscheiden. Im Urteil wurde – wie die Rekurrentin richtig 

ausführte – festgehalten, weder aus den Akten noch aus dem Gutachten des 

Vertrauensarztes ergäben sich Hinweise darauf, dass die Rekurrentin mehr als jede 

andere Person gefährdet sei, sich künftig unter der Wirkung von LSD oder anderen, die 

Fahrfähigkeit beeinträchtigenden Substanzen ans Steuer zu setzen, weshalb die 

Voraussetzungen für einen vorsorglichen Entzug nicht gegeben seien. Das Gericht wies 

jedoch im Zusammenhang mit dem nachgewiesenen LSD-Konsum darauf hin, dass im 

Rahmen des summarischen Verfahrens nicht festzustellen sei, ob es sich um einen 

bewussten Konsum gehandelt habe oder die fragliche Substanz ohne Wissen der 

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Rekurrentin in deren Körper gelangt sei. Die Fahreignung der Rekurrentin wurde damit 

entgegen den Ausführungen im Rekurs nicht vorbehaltlos befürwortet. Vielmehr hielt es 

das Gericht nur für angemessen, ihr den Führerausweis während der notwendigen 

Abklärungen und somit für die Dauer des Hauptverfahrens zu belassen, zumal der 

LSD-Konsum nicht im Zusammenhang mit der Teilnahme am Strassenverkehr stand 

(vgl. Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 15d SVG N 

13).

d) Die angefochtene Verfügung erfolgte gestützt auf den vertrauensärztlichen Bericht 

(nachfolgend E. 2d/aa) und das Aktengutachten des IRM (E. 2d/bb). Im 

Rekursverfahren wurde zudem eine fachärztliche Bescheinigung des Psychiaters 

eingereicht (E. 2d/cc).

aa) Der Vertrauensarzt führte im Untersuchungsbericht vom 23. Oktober 2015 aus, bei 

der Rekurrentin stehe zurzeit eine Alkoholabhängigkeit nicht im Vordergrund. Es könne 

auf Grund der klinischen Untersuchung und der Laborwerte keine chronische 

Alkoholabhängigkeit nachgewiesen werden. Dass es punktuell zu Alkoholkonsum oder 

Überkonsum kommen könne, sei aufgrund der psychisch labilen Situation nicht 

auszuschliessen. Im Urin der Rekurrentin sei jedoch überraschenderweise LSD 

nachgewiesen worden. Die Rekurrentin leide an einem komplexen depressiven 

Syndrom. Sie füge sich selbst Schaden zu und bringe sich dadurch immer wieder in 

Lebensgefahr. Aufgrund dieser Erkrankung sei die Rekurrentin auf Medikamente und 

regelmässige psychiatrische und psychotherapeutische Behandlung angewiesen. 

Aufgrund von Auflagen sei sie verpflichtet, regelmässig fachärztliche Bescheinigungen 

einzureichen und nachzuweisen, dass ihr psychischer Zustand stabil sei (act. 6/3).

bb) Der Facharzt des IRM kam im Bericht vom 3. März 2016 gestützt auf die Akten und 

das Gutachten des Vertrauensarztes zum Schluss, in Anbetracht der komplexen 

Situation mit chronischer psychischer Störung, wiederholter Suizidalität, erheblicher 

Alkoholproblematik mit offenbar immer wieder erfolgtem Alkoholüberkonsum und der 

positiv auf LSD getesteten Urinprobe seien eine verkehrsmedizinische Abklärung und 

allenfalls eine verkehrspsychologische Untersuchung (Impulskontrolle, Stabilität) zu 

empfehlen (act. 6/5).

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cc) Der Psychiater bescheinigte mit Schreiben vom 19. Mai 2016, dass sich die 

Rekurrentin bei ihm in psychiatrischer Behandlung befinde. Aktuell sei das psychische 

Zustandsbild soweit ausreichend stabil, dass die Fahreignung gegeben sei. Es sei 

jedoch zu beachten, dass weiterhin eine behandlungsbedürftige psychische 

Erkrankung vorliege.

e) aa) Die Rekurrentin wurde am 20. März 2012 im IRM untersucht. Aufgrund der 

damals festgestellten Alkoholprobleme und der psychischen Erkrankung – gemäss 

Gutachten des Vertrauensarztes leidet sie an einem komplexen psychischen Syndrom 

– wurde die Fahreignung nur mit Auflagen befürwortet. Gestützt auf das Kurzgutachten 

des IRM vom 5. April 2012 (act. 11/122) auferlegte das Strassenverkehrsamt der 

Rekurrentin eine Alkohol-Fahrabstinenz und verpflichtete sie zudem, halbjährlich 

ärztliche Kontrollberichte einzureichen. Diese Auflagen wurden, soweit aus den Akten 

ersichtlich, bisher eingehalten. Insbesondere reichte der Psychiater der Rekurrentin die 

Fachberichte regelmässig ein, letztmals am 19. Mai 2016 (vorne E. 2d/cc). Aus dem 

Gutachten des Vertrauensarztes ergibt sich keine grundlegende Verschlechterung des 

im Jahre 2012 festgestellten Gesundheitszustands. Nach wie vor bestehe keine 

chronische Alkoholabhängigkeit und das psychische Zustandsbild sei nach Angaben 

des Psychiaters ausreichend stabil. Vor diesem Hintergrund lässt sich die 

Notwendigkeit einer weiteren verkehrsmedizinischen Untersuchung nicht begründen.

bb) Ins Gewicht fällt hingegen, dass der Urin der Rekurrentin anlässlich der 

vertrauensärztlichen Untersuchung erstmals positiv auf LSD getestet wurde. Die 

festgestellte Menge lag über dem Cut-Off-Wert von 0,5 µg/l. Dabei handelt es sich um 

die Entscheidungsgrenze, bei der ein Resultat als positiv oder negativ interpretiert wird 

(Arbeitsgruppe für Suchtstoffanalytik [AGSA] der Schweizerischen Union für 

Laboratoriumsmedizin [SULM], Richtlinien für die Suchtstoffanalytik, 21. April 2006, 

S. 13, unter: www.labcompendium.org). Folglich ist davon auszugehen, dass es in den 

letzten fünf Tagen vor der Probenahme vom 19. Oktober 2015 – solange ist die 

Substanz im Urin nachweisbar (Sutter/Sturm, a.a.O., S. 17) – zu einem LSD-Konsum 

kam. Unklar ist, ob es sich um einen bewussten LSD-Konsum handelte oder die 

fragliche Substanz ohne Wissen der Rekurrentin in deren Körper gelangte. Diese 

brachte dazu vor, sie habe nie im Leben bewusst LSD oder andere illegale Substanzen 

zu sich genommen und könne sich nicht erklären, weshalb diese Substanz in ihrem 

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Urin nachgewiesen worden sei (act. 6/4 S. 5). Darauf ist jedoch nicht weiter 

einzugehen, denn einzig aufgrund eines einmaligen Nachweises von LSD im Urin der 

Rekurrentin lässt sich eine verkehrsmedizinische Untersuchung nicht begründen, wenn 

der Konsum nicht verkehrsrelevant war.

cc) Weiter ist zu berücksichtigen, dass die Rekurrentin regelmässig psychotrope 

Substanzen einnimmt. Gemäss vertrauensärztlichem Gutachten wird sie im Rahmen 

der psychiatrischen Behandlung unter anderem mit dem Neuroleptikum Risperidon 

therapiert; die tägliche Dosis beträgt 6 mg. Werden derartige Medikamente mit 

weichen Drogen wie etwa Cannabis oder LSD gemischt, ist eine 

Fahreignungsabklärung auch ohne Berührungspunkte zum Strassenverkehr angezeigt, 

wenn aufgrund des Zusammenwirkens der einzelnen Substanzen erhöhte Zweifel an 

der Fahreignung bestehen (vgl. B. Liniger, Drogen, Medikamente und Fahreignung, in: 

Handbuch der verkehrsmedizinischen Begutachtung, S. 37; Weissenberger, a.a.O., 

Art. 15d SVG N 48). Dazu äusserten sich die Fachärzte in ihren Berichten jedoch nicht. 

Weder im Aktengutachten des IRM noch im Bericht des Vertrauensarztes wurde auf 

diese Frage eingegangen. Der Vertrauensarzt hielt lediglich fest, der Konsum von LSD 

sei „nicht vereinbar mit einer Fahreignung“, was in dieser Absolutheit solange nicht 

zutrifft, als der Konsum weder in abhängiger noch in verkehrsrelevant missbräuchlicher 

Weise erfolgte (Liniger, a.a.O., S. 37). Ob etwa ein paralleler Konsum beider 

Substanzen zu einer die Fahreignung einschränkenden Wirkungsverstärkung führt, 

wurde in den Gutachten nicht ausgeführt, obwohl sich eine fehlende Fahreignung auch 

aus Umständen ergeben kann, die einzeln die Fahreignung nicht ausschliessen, im 

Verbund aber schon. Zudem kann eine kombinierte Einnahme von mehreren 

psychotropen Substanzen zu einer Sucht führen, auch wenn sich eine solche in Bezug 

auf die jeweiligen einzelnen Substanzen nicht feststellen lässt (vgl. BGer 6A.5/2004 

vom 17. Mai 2004 E. 3.3). Der Gutachter des IRM hob in seinem sehr kurz 

ausgefallenen Bericht lediglich die Komplexität der gesundheitlichen Situation hervor, 

die allerdings sowohl der Vorinstanz als auch dem IRM seit Jahren bekannt ist und zu 

den aktuell gültigen Auflagen führte. Eine Würdigung des LSD-Konsums im Lichte der 

gesundheitlichen Situation der Rekurrentin nahm auch er nicht vor.

dd) Vor diesem Hintergrund vermögen die Gutachten des Vertrauensarztes und des 

IRM hinsichtlich des festgestellten LSD-Konsums eine verkehrsmedizinische 

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Untersuchung nicht zu rechtfertigen. Insbesondere legten die Ärzte nicht dar, weshalb 

sich aus einem einmaligen, nicht verkehrsrelevanten LSD-Konsum konkrete 

Anhaltspunkte dafür ergeben, dass die Rekurrentin mehr als jede andere Person der 

Gefahr ausgesetzt ist, sich in einem Zustand ans Steuer eines Fahrzeugs zu setzen, der 

das sichere Führen nicht mehr gewährleistet. Immerhin war sie bisher in der Lage, sich 

trotz ihrer Krankheit im Strassenverkehr adäquat und verantwortungsbewusst zu 

verhalten. So verzichtete sie im Oktober 2012 aus gesundheitlichen Gründen freiwillig 

auf den Führerausweis. Die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Abklärung im 

Hinblick auf die Prüfung eines allfälligen Sicherungsentzugs setzt indes solch konkrete 

Anhaltspunkte voraus (Ph. Weissenberger, Administrativrechtliche Massnahmen 

gegenüber Motorfahrzeuglenkern bei Alkohol- und Drogengefährdung, in: Jahrbuch 

zum Strassenverkehrsrecht 2004, S. 120). Da die Schlüssigkeit der Gutachten 

hinsichtlich der Frage des LSD-Konsums und dessen Auswirkungen, zweifelhaft ist, 

hätte die Vorinstanz vor der Anordnung der verkehrsmedizinischen Begutachtung 

ergänzende Beweise zur Klärung der offenen Punkte erheben müssen (vgl. BGE 133 II 

384 E. 4.2.3). Die Anordnung einer umfassenden verkehrsmedizinischen Untersuchung 

ohne weitere Abklärungen erscheint deshalb nicht verhältnismässig.

ee) Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit fordert, dass Verwaltungsmassnahmen zur 

Verwirklichung des im öffentlichen Interesse liegenden Ziels geeignet und notwendig 

sind. Ausserdem muss der angestrebte Zweck in einem vernünftigen Verhältnis zu den 

Belastungen stehen (Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. Aufl. 

2016, Rz. 514). Die Voraussetzung der Erforderlichkeit eines Eingriffs verlangt, dass 

sich der verfolgte Zweck nicht mit milderen behördlichen Massnahmen erreichen lässt 

(vgl. BGE 140 III 49 E. 4.3.2).

Über den körperlichen und psychischen Gesundheitszustand der Rekurrentin besteht 

Klarheit. Die Fahreignung wurde gestützt auf frühere verkehrsmedizinische 

Untersuchungen trotz des gelegentlichen Alkoholüberkonsums und der psychischen 

Erkrankung bisher unter Auflagen befürwortet. Fraglich sind somit lediglich die 

Auswirkungen des anlässlich der vertrauensärztlichen Untersuchung festgestellten 

LSD-Konsums vor dem Hintergrund des Gesundheitszustands der Rekurrentin. Zur 

Beantwortung dieser Frage erscheint eine umfassende verkehrsmedizinische 

Untersuchung, wie von der Vorinstanz vorgesehen, nicht notwendig, zumal sich die 

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Rekurrentin erst im Oktober 2015 einer vertrauensärztlichen medizinischen 

Begutachtung zu unterziehen hatte. Angemessen erscheint vielmehr, die Auflagen 

zumindest vorübergehend mit einer Drogenabstinenz zu ergänzen. Entsprechende 

Tests können relativ günstig, schnell und weitgehend zuverlässig durchgeführt werden 

(vgl. Sutter/Sturm, a.a.O., S. 3). Sollte sich herausstellen, dass der Rekurrentin kein 

verkehrsrelevanter LSD-Konsum nachzuweisen ist, würden sich einschneidendere 

Massnahmen erübrigen. Die Rekurrentin brachte dagegen zwar vor, bei solchen Tests 

bestehe die Gefahr der Verfälschung, weil sie aufgrund ihrer Krankheit Medikamente 

einnehme, die als Opiate angezeigt würden. Indes ergibt sich aus dem 

Untersuchungsbericht des IRM vom 21. Oktober 2015, dass die verschiedenen im Urin 

enthaltenen Substanzen – namentlich Opiate und LSD – getrennt ausgewiesen werden 

(act. 11/207). Zudem liegt es an der Rekurrentin, die von ihr eingenommenen 

Medikamente vor dem Untersuch offenzulegen. Sollten die Untersuchungen beim 

Hausarzt erfolgen, ergäben sich in dieser Hinsicht ohnehin keine Probleme, da er 

umfassend über die aktuelle Medikation informiert sein sollte (vgl. act. 11/187).

f) Somit ergibt sich, dass der Rekurs gutzuheissen ist. Die Zwischenverfügung der 

Vorinstanz vom 1. Juni 2016 ist aufzuheben und die Angelegenheit gestützt auf Art. 56 

Abs. 2 VRP zur Anordnung von zusätzlichen Auflagen (Drogenabstinenz) im Sinne der 

Erwägungen und zu neuer Verfügung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

3.- a) Bei diesem Verfahrensausgang sind die amtlichen Kosten dem Staat 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1‘200.– erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1‘200.– ist der Rekurrentin zurückzuerstatten.

b) Dem Verfahrensausgang entsprechend hat die Rekurrentin gemäss Art. 98 Abs. 2 

und Art. 98  VRP Anspruch auf die vollständige Entschädigung der ausseramtlichen 

Kosten, soweit diese als notwendig und angemessen erscheinen. Im Rekursverfahren 

war der Beizug eines Rechtsbeistandes geboten. Der Rechtsvertreter hat keine 

Kostennote eingereicht, weshalb die ausseramtliche Entschädigung ermessensweise 

festzusetzen ist. Im Verfahren vor der Verwaltungsrekurskommission wird das Honorar 

als Pauschale ausgerichtet, und zwar liegt der Rahmen zwischen Fr. 1‘000.– und 

Fr. 12‘000.– (Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

bis

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Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt: HonO). Innerhalb dieses Rahmens wird das 

Grundhonorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der 

Bemühungen, der Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der 

Beteiligten, bemessen (Art. 19 HonO). Zu prüfen war die Frage, ob eine 

verkehrsmedizinische Untersuchung notwendig ist. Es stellten sich weder schwierige 

tatsächliche noch rechtliche Fragen. Aufwandmindernd wirkt sich zudem aus, dass der 

Rechtsvertreter die Rekurrentin bereits in früheren Verfahren vertreten hat und deshalb 

mit dem Fall vertraut ist. Insgesamt erscheint damit ein Honorar von Fr. 1‘600.– als 

angemessen. Hinzuzuzählen sind die Barauslagen von Fr. 64.– und die Mehrwertsteuer 

von Fr. 133.10 (Art. 28 Abs. 1 und Art. 29 HonO), so dass die ausseramtliche 

Entschädigung insgesamt Fr. 1‘797.10 beträgt; entschädigungspflichtig ist der Staat 

(Strassenverkehrsamt).

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird gutgeheissen und die Zwischenverfügung des 

Strassenverkehrsamts

     vom 1. Juni 2016 aufgehoben.

2.  Die Angelegenheit wird zur Anordnung von zusätzlichen Auflagen im Sinne der

     Erwägungen und zu neuer Verfügung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

3.  Die amtlichen Kosten von Fr. 1‘200.– trägt der Staat. Der Kostenvorschuss von

     Fr. 1‘200.– wird der Rekurrentin zurückerstattet.

4.  Der Staat (Strassenverkehrsamt) hat die Rekurrentin mit Fr. 1‘797.10 ausseramtlich

     zu entschädigen.

bis 

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 24.11.2016
	Art. 16 Abs. 1, Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01). Der Führerausweis der Rekurrentin ist mit Auflagen versehen (u.a. regelmässige Behandlung der psychischen Krankheit, Einnahme der verordneten Medikamente und Alkoholfahrabstinenz). Anlässlich einer vertrauensärztlichen Untersuchung wurde im Urin LSD nachgewiesen. Die Voraussetzungen für eine verkehrsmedizinische Untersuchung wurden verneint. Die Vorinstanz wurde stattdessen angewiesen, die Auflagen zumindest vorübergehend mit einer Drogenabstinenz zu ergänzen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 24. November 2016, IV-2016/89).

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