# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b22ecb1d-2f2c-5967-89a6-938eee12e64b
**Source:** Schaffhausen (SH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-10
**Language:** de
**Title:** Schaffhausen Obergericht 10.02.2021 (publiziert) 60/2014/20
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SH_OG/SH_OG_001_60-2014-20_2021-02-10.pdf

## Full Text

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Mehrfamilienhaus im bisherigen Grünraum einer Ensemble-Schutzzone 

(Dorfzone); Wirkungen der ISOS-Aufnahme für ein Ortsbild von regionaler 

Bedeutung; Planungsgrundsatz der inneren Siedlungsentwicklung (Verdich-

tung); akzessorische Nutzungsplankontrolle; Fachstellungnahme für 

Schutzzonengebiete im Baubewilligungsverfahren – Art. 1, Art. 3, Art. 8 und 

Art. 21 RPG; Art. 1 VISOS; Art. 7 ff. und Art. 14 Abs. 2 NHG/SH; Art. 10 und 

Art. 28 f. der Bauordnung der Gemeinde Siblingen. 

Rechtsverbindlichkeit der Zuweisung eines Gebiets in die Dorfzone ohne Hinter-

gartenschutz; Frage der ausnahmsweise zulässigen akzessorischen Nutzungs-

plankontrolle wegen eines Planungsfehlers; Planungsgrundsatz der inneren Sied-

lungsentwicklung bzw. der Verdichtung (E. 2.2 und 2.3). 

ISOS-Schutzobjekt von regionaler Bedeutung; Gründe für einen Verzicht auf den 

Grünraumschutz (E. 2.4 und 2.5). 

Zulässigkeit und Bedeutung der Zuweisung eines Gebiets in eine Ensemble-

Schutzzone im Rahmen von Bauordnung und Zonenplan (E. 3.2). 

Notwendigkeit einer Fachstellungnahme der zuständigen kantonalen Fachstelle 

und allenfalls eines Gutachtens der Kantonalen Natur- und Heimatschutzkommis-

sion im Baubewilligungsverfahren (E. 3.3). 

Anforderungen an die Stellungnahme der kantonalen Denkmalpflege (E. 3.4). 

OGE 60/2014/20 vom 13. Mai 2016  

Veröffentlichung im Amtsbericht 

Sachverhalt  

Die Firma A. möchte in der Dorfkernzone der Gemeinde Siblingen ein Mehrfamili-

enhaus erstellen. Ein erstes Baugesuch wurde von der Gemeinde wegen mangel-

hafter Einordnung abgewiesen. Ein neues, geändertes Projekt, bei dessen Ausar-

beitung die kantonale Denkmalpflege beigezogen wurde, aber keine schriftliche 

Fachstellungnahme abgab, wurde vom Gemeinderat bewilligt. Dagegen erhoben 

Nachbarn ohne Erfolg Rekurs an den Regierungsrat. Eine gegen den Rekursent-

scheid erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde hat das Obergericht teilweise 

gutgeheissen und die Sache an den Regierungsrat zurückgewiesen zur Einholung 

der verlangten Fachstellungnahme. 

 

 

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Aus den Erwägungen 

2.2. Festzuhalten ist zunächst, dass das Baugrundstück nach dem geltenden 

Zonenplan vom 25. Februar 2005 grundsätzlich überbaubar ist. Das Baugrund-

stück ist der Dorfzone zugewiesen, in welcher Wohnbauten und mässig störende 

Gewerbebetriebe wie Landwirtschaftsbetriebe, Werkstätten, Gaststätten und La-

dengeschäfte erlaubt sind; überdies wird ausdrücklich festgehalten, dass offene 

und geschlossene Bauweise möglich ist (Art. 28 Abs. 1 der Bauordnung der Ge-

meinde Siblingen vom 25. Februar 2005 [BauO]). Es bestehen lediglich erhöhte 

Ästhetik- und Einordnungsanforderungen (Art. 10 Abs. 3 und Art. 29 BauO), was 

ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Prüfung ist (vgl. dazu E. 3.). Im Unter-

schied zu anderen Teilgebieten der Gemeinde gilt kein Überbauungsverbot für be-

stehende Hintergärten und Grünräume (vgl. Art. 28 Abs. 2 BauO e contrario). Ein 

Beizug des Planungsberichts und der Genehmigungsakten betreffend die Nut-

zungsplanrevision 2005 ergibt, dass dies keinem Versehen entspricht, sondern die 

Schaffung einer entsprechenden Überbauungsmöglichkeit gewollt war. So ergibt 

sich aus dem Planungsbericht, dass im Gebiet des Baugrundstücks zunächst ent-

lang der Schulstrasse eine Wohnzone vorgesehen war, während in einer während 

der Auflagezeit vor dem Planerlass erfolgten Einwendung eine Wohn- und Gewer-

bezone gewünscht wurde. Die Ortsplanungskommission hat dem Gemeinderat in 

der Folge vorgeschlagen, die Dorfzone bis an die Schulstrasse zu erweitern. Dies 

wurde damit begründet, so könne dem Begehren, auch landwirtschaftliche Bauten 

zu erstellen, entsprochen werden. Überdies könne der Gemeinderat in der 

Dorfzone auf die Gestaltung von Bauten Einfluss nehmen, was in der Wohn- und 

Gewerbezone weniger möglich sei. Dementsprechend wurde an der Schulstrasse 

eine mit Nr. 9 bezeichnete Zonenplanänderung innerhalb der Bauzone vorgenom-

men, welche auch das Baugrundstück umfasst und 3‘646 m2 Land von der  

Wohn-/Gewerbezone in die Dorfzone umteilte mit der Begründung "Vorgesehene 

Nutzung".  

Im Rahmen der Vorbereitung der Bauordnungsrevision 2005 wurde sodann zu-

nächst die bisherige allgemein formulierte Bestimmung zum Hintergartenschutz in 

der Dorfzone (Art. 10 Abs. 4 der früheren Bauordnung vom 23. März 1988) über-

nommen, welche wie folgt formuliert war: "Eine Überbauung der hinterliegenden 

Gärten mit neuen Wohnbauten ist, ausser im Rahmen der Erweiterung bestehen-

der Bauten, nicht zulässig. Der Gemeinderat kann für mehrere Liegenschaften im 

Rahmen von Quartierplänen Ausnahmen machen". Dieser Vorschlag wurde in den 

späteren Fassungen (Fassung vom 18. Januar 2005 und definitive Fassung vom 

25. Februar 2005) wie folgt präzisiert: "Eine Überbauung der hinterliegenden Gär-

ten entlang 'Hofackerstrasse', 'auf der Breite' und 'Raastrasse' mit neuen Wohn-

bauten ist, ausser im Rahmen der Erweiterung bestehender Bauten, nicht zulässig. 

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Der Gemeinderat kann für mehrere Liegenschaften im Rahmen von Quartierplänen 

Ausnahmen machen." Das Gebiet des Baugrundstücks entlang der Schulstrasse 

wurde – obwohl neu der Dorfzone zugeteilt – nicht erwähnt. Dass es sich hierbei 

nicht um ein Versehen, sondern um eine planerische Absicht handelte, geht einer-

seits aus der erwähnten Begründung der Umzonung Nr. 9 hervor (Ermöglichung 

der vorgesehenen Nutzung) und wird auch aus der dem Planungsbericht und den 

Genehmigungsakten beigefügten Karte "Arbeitsplan zur Berechnung der Einwoh-

nerkapazität" vom 13. September 2004 sofort klar, wo die in Art. 28 Abs. 2 BauO 

erwähnten Hintergärten – anders als der Grünraum entlang der Schulstrasse – 

auffällig gelb als "nicht oder schlecht nutzbare bzw. überbaubare Flächen" gekenn-

zeichnet werden. 

2.3.1. Die Beschwerdeführer machen nun aber geltend, die entsprechende Zo-

nenordnung stehe mit der ISOS-Aufnahme Siblingen nicht in Einklang, gemäss 

welcher das Baugrundstück in einer "Umgebungszone I" liege, für deren von Gär-

ten durchsetzten Wiesenstreifen das Erhaltungsziel "a" gelte, was bedeute, dass 

das Areal in seiner Beschaffenheit zu erhalten sei. Die Gemeinde Siblingen habe 

diesen Umsetzungsauftrag nicht ausgeführt, weshalb die vorliegende Baubewilli-

gung zu verweigern sei. Sinngemäss machen die Beschwerdeführer somit geltend, 

der Zonenplan Siblingen sei akzessorisch zu überprüfen und auf diesem Wege 

eine Überbaubarkeit der im schutzwürdigen Grünraum liegenden Bauparzelle aus-

zuschliessen, zumal die ISOS-Aufnahme Siblingen bei der Nutzungsplanrevision 

2005 den zuständigen Planungsbehörden nicht bekannt gewesen sei. Das Ober-

gericht hat zur Abklärung dieser Frage die Genehmigungsakten der Zonenplanre-

vision von 2005 beigezogen. Hierbei hat sich ergeben, dass die Gemeinde Siblin-

gen im Rahmen der Zonenplanrevision 2005 auch das bisher fehlende kommunale 

Denkmalschutzinventar i.S.v. Art. 6 des Gesetzes über den Natur- und Heimat-

schutz im Kanton Schaffhausen vom 12. Februar 1968 (NHG/SH, SHR 451.100) 

geschaffen und durch die neue Bauordnung bzw. den neuen Zonenplan nach der 

Wegleitung des Baudepartements von 1998 bzw. 2002 umgesetzt hat (vgl. dazu 

auch nachfolgend E. 3.2.3 und 3.2.4). Bei der Vorbereitung und Beschlussfassung 

über die entsprechenden Grundlagen aus dem Jahr 2005 (Bauordnung und Zo-

nenplan; Denkmalschutzinventar) war offenbar tatsächlich nicht bekannt, dass eine 

ISOS-Aufnahme der Gemeinde Siblingen aus dem Jahr 1977 existiert. Die Be-

schwerdegegner machen aber geltend, die ISOS-Aufnahme der Gemeinde Siblin-

gen aus dem Jahr 1977 sei in der Gemeinde Siblingen sehr wohl bekannt gewe-

sen, zumal diese in früheren verwaltungsgerichtlichen Verfahren und auch bei der 

Zonenplanrevision von 1988 und insbesondere beim damals vorgenommenen Hin-

tergartenschutz eine Rolle gespielt habe. Letzteres wird allerdings nicht konkret mit 

Materialien belegt. Ob dies zutrifft, kann letztlich aber offen bleiben. Unbestritten 

blieb, dass im Rahmen der vorliegend massgebenden Zonenplanrevision 2005, 

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welche auch der Schaffung und Umsetzung des bisher fehlenden kommunalen 

Denkmalschutzinventars diente, aber bei der Dorfzone zur in E. 2.2 erwähnten Re-

duktion des Hintergartenschutzes führte, die ISOS-Aufnahme 1977 nie erwähnt 

wurde. Wie sich aus dem Nachfolgenden ergibt, vermag aber dieser Umstand bzw. 

diese Unterlassung im vorliegenden Fall die geltenden Bauordnungs- und Zonen-

plananordnungen jedenfalls nicht in Frage zu stellen.  

2.3.2.  Nutzungspläne sind für die Zeit ihrer Geltungsdauer grundsätzlich für jeder-

mann rechtsverbindlich und nicht überprüfbar (vgl. auch Art. 21 des Bundesgeset-

zes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 [RPG, SR 700]). Eine sog. akzesso-

rische Nutzungsplankontrolle ist nach herrschender Lehre und Praxis nur in zwei 

Ausnahmefällen möglich. Erstens, wenn die Tragweite der Eigentumsbeschrän-

kung bzw. der massgebenden Regelung durch den Nutzungsplan im Zeitpunkt des 

Planerlasses oder der Planänderung für den Betroffenen bzw. seinen Rechtsvor-

gänger aus objektiven Gründen nicht erkennbar war oder er keine Möglichkeit 

hatte, seine Interessen zu wahren. Zweitens, wenn sich die tatsächlichen oder 

rechtlichen Verhältnisse seit der Planfestsetzung bzw. der Planänderung in einer 

Weise verändert haben, dass auch von einem veränderten öffentlichen Interesse 

am Nutzungsplan auszugehen ist. Darunter fallen auch blosse Planungsfehler 

grundsätzlich nicht, jedenfalls wenn es sich nicht um besonders grobe Fehler han-

delt, welche namentlich die Nichtigkeit der betreffenden Planungsanordnung be-

wirken könnten (vgl. dazu Alain Griffel, Raumplanungs- und Baurecht in a nutshell, 

2. A., Zürich/St. Gallen 2014, S. 226 f., und Aemisegger/Haag in: Aemisegger/ 

Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über die Raumpla-

nung, Zürich/Basel/Genf 2010, Art. 33 Rz. 86 ff., S. 43 f., je mit weiteren Hinwei-

sen). 

Der erste Ausnahmefall liegt ohne Zweifel nicht vor, da die planerisch gewollte 

Überbaubarkeit des Baugrundstücks aufgrund der Planungsakten auf der Hand 

liegt (vgl. E. 2.2). Es stellt sich somit nur die Frage, ob allenfalls eine wesentliche 

Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse im erwähnten Sinn vor-

liege. Auch dieser zweite Ausnahmefall kann nicht ohne Weiteres angenommen 

werden, da an sich längst bekannt war, dass im Rahmen des ISOS grundsätzlich 

alle Gemeinden der Schweiz nach denselben wissenschaftlichen Methoden aufge-

nommen worden sind, wobei die ISOS-Aufnahmen für Ortsbilder von nur regionaler 

oder lokaler Bedeutung zwar nicht ins Bundesinventar aufgenommen, aber den 

Kantonen als Dienstleistung für ihre Inventarisierungsaufgaben zur Verfügung ge-

stellt wurden (vgl. dazu nachfolgend E. 2.4.1). Dementsprechend kann auch nicht 

davon ausgegangen werden, dass sich die relevanten tatsächlichen und rechtli-

chen Verhältnisse seit der Nutzungsplanrevision von 2005 in der vorliegenden 

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Frage (allfälliger Grünraumschutz im Bereich des Baugrundstücks) in einer mass-

gebenden Weise geändert hätten. Vielmehr liegt höchstens ein früherer Planungs-

fehler vor, weil bei der Schaffung und Umsetzung des bisher fehlenden kommuna-

len Denkmalschutzinventars bzw. bei der Revision der Vorschriften über die 

Dorfzone im Rahmen der Zonenplanrevision 2005 die ISOS-Aufnahme aus dem 

Jahr 1977 als allgemein anerkanntes wissenschaftlich erarbeitetes Inventar nicht 

mitberücksichtigt worden ist. Eine weitergehende Bedeutung kommt der ISOS-Auf-

nahme Siblingen nicht zu, da diese mit keinerlei direkten Rechtswirkungen verbun-

den ist (vgl. dazu auch nachfolgend E. 2.4). Es liegt daher in der fehlenden Ausei-

nandersetzung mit der (nicht rechtsverbindlichen) ISOS-Aufnahme aus dem Jahr 

1977 zwar ein planerischer Mangel, aber keinesfalls ein besonders schwerwiegen-

der, grober Planungsfehler vor, welcher allein die Nichtigkeit der längst rechtskräf-

tigen Nutzungsplanung und eine allfällige Korrektur im Rahmen einer akzessori-

schen Nutzungsplanprüfung zur Folge haben könnte. 

2.3.3. Zu berücksichtigen ist überdies, dass inzwischen die innere Siedlungsent-

wicklung und Verdichtung zu einem wichtigen neuen Planungsgrundsatz geworden 

ist, welcher auch in ländlichen Siedlungsgebieten im Interesse einer nachhaltigen 

Bodennutzung eine Verdichtung verlangt. Damit verliert die sich aus der ISOS-Auf-

nahme von 1977 ergebende Empfehlung im Hinblick auf die im Falle von Schutz-

anordnungen stets erforderliche planerische Interessenabwägung tendenziell an 

Gewicht, was die Bedeutung eines allfälligen Planungsfehlers mindert. So ist in der 

Zwischenzeit die Änderung des Raumplanungsgesetzes vom 15. Juni 2012 in Kraft 

getreten, welche mit dem Ziel einer besseren Begrenzung des Siedlungsgebiets 

eine vermehrte Innenentwicklung der Siedlungen und dementsprechend eine Sied-

lungsverdichtung und eine bessere Nutzung unbebauter Siedlungsflächen an-

strebt (vgl. dazu insbesondere Art. 1 Abs. 2 lit.abis, Art. 3 Abs. 3 lit. abis und Art. 8 

Abs. 1 lit. c RPG). Dementsprechend soll auch im Kanton Schaffhausen in den 

Bauzonen die Innenentwicklung und Verdichtung gefördert werden, was einen ver-

mehrten Schutz von bisher nicht bebauten Siedlungsflächen von der Zielsetzung 

her eher ausschliesst (vgl. kantonaler Richtplan 2013/2014, Siedlungsentwicklung 

nach innen, Ziff. 2-2-2, S. 105 ff., und dazu sowie zur erforderlichen Abwägung 

zwischen dem Interesse am Schutz des baukulturellen Erbes und dem Interesse 

an einer vermehrten baulichen Nutzung nun auch Bundesamt für Raumentwick-

lung [Hrsg.], ISOS und Verdichtung, Bericht der vom ARE eingesetzten Arbeits-

gruppe vom 17. November 2015 [nachfolgend ARE, ISOS und Verdichtung], ins-

besondere S. 9 ff., und in diesem Sinne auch der geltende kantonale Richtplan 

2013/2014, Ziff. 2-2-5, S. 108 f.; vgl. zu diesem Thema auch Annemarie 

Straumann, Siedlungen hochwertig verdichten, Ergebnisse des VLP-ASPAN-Kon-

gresses vom 29. Mai 2015, in: Raum & Um-welt, 3/2015, insbesondere S. 39 ff. 

zum ländlichen Raum). 

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2.4. Selbst wenn angenommen würde, dass es sich bei der Nichtberücksichti-

gung der ISOS-Aufnahme 1977 im Rahmen der Zonenplanrevision 2005 um einen 

besonders schwerwiegenden, groben Planungsfehler handelt, der eine akzessori-

sche Überprüfung der rechtskräftigen Nutzungsplanung aus dem Jahr 2005 zu 

rechtfertigen vermöchte, ergäbe eine entsprechende Überprüfung unter Beizug der 

ISOS-Aufnahme Siblingen aus dem Jahr 1977, dass jedenfalls heute gute Gründe 

für eine Abweichung von der in der ISOS-Aufnahme für die Gemeinde Siblingen 

von 1977 enthaltenen Empfehlung für das Gebiet des Baugrundstücks bestehen. 

2.4.1. Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass die Gemeinde Siblingen im ISOS 

nur als Ortsbild von regionaler Bedeutung eingestuft wird (vgl. dazu Eidg. Depar-

tement des Innern [Hrsg.], Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz, 

Ortsbilder von nationaler Bedeutung, Kanton Schaffhausen, Bern 1986 [nachfol-

gend ISOS-SH], S. 17, und – e contrario – Art. 1 der Verordnung über das Bun-

desinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz vom 9. September 1981 

[VISOS; SR 451.12] mit Anhang, S. 14 [Liste der Schutzobjekte von nationaler Be-

deutung im Kanton Schaffhausen]). Das Ortsbild von Siblingen steht damit nicht 

unter dem besonderen Schutz durch ein Bundesinventar, welcher im Bereich von 

Bundesaufgaben für Schutzobjekte von nationaler Bedeutung eine Abweichung 

von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne des Inventars nur zulässt, wenn ihr 

bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeu-

tung entgegenstehen (Vgl. dazu Art. 5 ff., insbesondere Art. 6 Abs. 2 des Bundes-

gesetzes über den Natur- und Heimatschutz vom 1. Juli 1966 [NHG; SR 451]). Die 

Aufnahmen der Ortsbilder mit lokaler und regionaler Einstufung im Rahmen des 

ISOS sind als blosse Dienstleistungen des Bundes an die Kantone zu verstehen 

und können von diesen nach eigenem Ermessen als kantonales Inventar in Kraft 

gesetzt werden (vgl. in diesem Sinne ausdrücklich ISOS-SH, S. 5, und allgemein 

Eidg. Departement des Innern [Hrsg.], Inventar der schützenswerten Ortsbilder der 

Schweiz, Erläuterungen verfasst von Sibylle Heusser-Keller, Bern 1981, S. 7). Hie-

raus ergibt sich, dass das Ortsbild von Siblingen nicht unter dem erwähnten be-

sonderen Bundesschutz steht und nicht Bestandteil des ISOS-Bundesinventars bil-

det. Die im Rahmen des ISOS erstellte Ortsbildaufnahmen von Siblingen stellen 

dementsprechend lediglich eine nach der ISOS-Aufnahmemethode hergestellte 

wissenschaftliche Bewertung des Ortsbildes von Siblingen dar. Inwieweit einer sol-

chen Ortsbildaufnahme Rechtsbedeutung bzw. Rechtswirkungen zukommen sol-

len, bestimmt somit allein das kantonale Recht. 

2.4.2. Das Schaffhauser Recht regelt die Frage der Rechtsbedeutung bzw. der 

Rechtswirkungen der ISOS-Ortsbildaufnahmen für Ortsbilder von regionaler Be-

deutung weder auf Gesetzes- noch auf Verordnungsstufe. Die Beschwerdeführer 

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weisen jedoch zutreffend darauf hin, dass der Kanton Schaffhausen die ISOS-Orts-

bilder von nationaler und regionaler Bedeutung in den Richtplan aufgenommen und 

die Gemeinden darin verpflichtet hat, den Ortsbildschutz als Daueraufgabe zu be-

trachten und ihn bei allfälligen Nutzungsplanrevisionen weiterhin zu beachten. Ins-

besondere sind gemäss dem geltenden Richtplan, soweit vorhanden, auch die Er-

haltungsziele gemäss ISOS in die Überlegungen mit einzubeziehen, wobei auf die 

nationalen und regionalen Schutzobjekte hingewiesen wird. Bei Eingriffen in die 

bestehende Bausubstanz (An-, Um- und Ersatzbauten) sowie bei Lückenschlies-

sungen und Innenentwicklungen seien die Aspekte des Ortsbildschutzes im Rah-

men einer gesamtheitlichen Interessenabwägung zu beachten (vgl. den vom Kan-

tonsrat und vom Bundesrat genehmigten kantonalen Richtplan vom 5. März 2013 

und 26. April 2014, Ziff. 2-2-5, S. 108 f.; zur bundesrätlichen Genehmigung BBl 

2015, S. 9688 ff.). Der Kanton Schaffhausen hat überdies in Erfüllung der gesetz-

lichen Aufgabe gemäss Art. 6a NHG/SH und § 3 der Verordnung betreffend den 

Schutz der Kulturdenkmäler vom 20. September 1939 (SHR 452.001) den Kunst-

historiker Hans Peter Mathis damit beauftragt, für die Gemeinde Siblingen als Orts-

bild von kantonal-regionaler Bedeutung ein Denkmäler-Inventar zu erstellen, was 

in der Form des beigezogenen Kurzinventars Denkmäler Siblingen von 2000/2001 

geschehen ist. 

Grundsätzlich ist somit davon auszugehen, dass die für das Ortsbild von Siblingen 

bestehende ISOS-Aufnahme aus dem Jahr 1977 bzw. die entsprechenden Emp-

fehlungen bei der entsprechenden Inventarisierung hätten berücksichtigt werden 

müssen, was jedoch – wie erwähnt – nicht geschehen ist (vgl. E. 2.3.1). Entgegen 

der Annahme der Beschwerdeführer besteht jedoch kein (rechts-)verbindlicher 

Auftrag zur vollständigen bzw. uneingeschränkten Umsetzung der ISOS-Auf-

nahme des Ortsbildes Siblingen bzw. der dort vorgesehenen Erhaltungsziele. 

Diese hätten bei richtigem Vorgehen lediglich – aber immerhin – als wissenschaft-

liche Interessenermittlungen berücksichtigt werden müssen. Anschliessend hätte 

eine Bewertung und dann die Abwägung mit den weiteren planerischen Interessen 

erfolgen müssen (vgl. dazu auch ARE, ISOS und Verdichtung, insbesondere 

S. 10 ff.). 

2.4.3. Für den Bereich des Baugrundstücks hat die Gemeinde Siblingen anläss-

lich der Ortsplanrevision 2005 – wie dargelegt und anders als hinsichtlich der in 

Art. 28 Abs. 2 BauO genannten Gebiete – absichtlich und willentlich auf ein Über-

bauungsverbot für den bestehenden Grünraum verzichtet, weil dieses Gebiet einer 

möglichen Überbauung zugeführt werden sollte. Dieser Entscheid erscheint insbe-

sondere aus heutiger Sicht auch in Kenntnis der ISOS-Empfehlungen aus dem 

Jahr 1977 als vertretbar, zumal der fragliche Grünraum zwar durchaus Qualitäten 

aufweist, aber nicht gleichermassen wertvoll und schutzwürdig ist wie das in Art. 28 

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Abs. 2 BauO erwähnte Gebiet. So zeigen Pläne und Fotoaufnahmen, dass beim 

Grünraum an der Schulstrasse jedenfalls heute nicht die gleiche Qualität und 

Struktur der Hintergartenlandschaft besteht wie in dem von Art. 28 Abs. 2 BauO 

erfassten Gebiet. Der Gemeinderat Siblingen hat diesbezüglich zu Recht ausge-

führt, dass es sich beim Grünraum im Gebiet des Baugrundstücks entgegen der 

Darstellung der Beschwerdeführer um gartenfreie Wiesen handelt, welche einige 

Bäume aufweisen, und das entsprechende rechtskräftig erschlossene Bauland im 

Übrigen heute landwirtschaftlich genutzt wird. Es bestehen und bestanden somit 

auch genügende sachliche Gründe für eine unterschiedliche Behandlung des 

Grünraums in den verschiedenen Gebieten der Dorfzone. Da auch Siedlungsge-

biete im ländlichen Raum zu verdichten sind (vgl. E. 2.3.3), bestehen unter den 

gegebenen Voraussetzungen jedenfalls heute gute Gründe dafür, trotz der Emp-

fehlung in der ISOS-Aufnahme aus dem Jahr 1977 für das Gebiet des Baugrund-

stücks auf ein Überbauungsverbot zu verzichten. 

2.5. Dies führt dazu, mit den Vorinstanzen zu bestätigen, dass im Bereich des 

Baugrundstücks kein nutzungsplanerisches Überbauungsverbot für das Hintergar-

tenland besteht und auch kein Grund für den Erlass eines Quartierplanes zum 

Schutz des betreffenden Grünraums angenommen werden kann. Ein Überbau-

ungsverbot für das fragliche Gebiet könnte auch nicht auf dem Wege einer aus-

nahmsweise zulässigen akzessorischen Überprüfung des Nutzungsplans erreicht 

werden, zumal gute Gründe für den Verzicht auf ein solches bestehen. Da im Rah-

men der bestehenden Zonenplanung somit ausdrücklich und zumindest im Ergeb-

nis zulässigerweise auf ein Überbauungsverbot für das Gebiet des Baugrund-

stücks verzichtet worden war und vorliegend – anders als im Fall der Stahlgiesse-

rei im Mühlental von Schaffhausen, wo überdies ein Schutzobjekt von nationaler 

Bedeutung zur Diskussion stand (vgl. OGE Nr. 60/2004/12 vom 29. April 2005, 

publiziert im Amtsbericht des Obergerichts 2005, S. 85 ff.) – auch keine Ausnah-

mebewilligung mit einer Interessenabwägung erteilt oder für die Frage der Über-

baubarkeit bestehende offene Schutzvor-schriften konkretisiert werden müssen, 

besteht entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer kein Anlass und keine 

Möglichkeit, im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens nochmals eine Interes-

senabwägung hinsichtlich des erwähnten ISOS-Erhaltungsziels für das Gebiet des 

Baugrundstücks durchzuführen (vgl. auch ARE, ISOS und Verdichtung, Ziff. 6.2.5, 

S. 14). Es liegt daher auch kein Fehler darin, dass die Vorinstanzen das betref-

fende Erhaltungsziel des ISOS im vorliegenden Verfahren nicht thematisiert haben. 

Somit sind im fraglichen Gebiet für eine neue Überbauung lediglich die bestehen-

den allgemeinen Vorschriften des Baugesetzes und der Bauordnung zu beachten, 

welche – wie nachfolgend dargelegt wird – für das Baugrundstück zwar kein Bau-

verbot, wohl aber besondere Ästhetik- und Einordnungsvorschriften enthalten. 

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3.2.1. Es trifft zu, dass die allgemeine Vorschrift zum Schutz des Dorf- und Land-

schaftsbildes in Art. 9 Abs. 1 BauO mit Art. 35 Abs. 1 BauG übereinstimmt und 

insofern keine selbständige Bedeutung aufweist (vgl. dazu auch OGE 60/2013/2 

vom 13. Dezember 2013, E. 3c, publiziert in Amtsbericht des Obergerichts 2013, 

S. 126 ff.). Die besonderen Ästhetikvorschriften für die Dorfzone (Art. 10 Abs. 3 

BauO [Erfordernis besonders sorgfältiger Gestaltung] und Art. 29 BauO [Gestal-

tung von Neu- und Umbauten sowie von Renovationen]) gehen aber wesentlich 

über die allgemeine Ästhetikvorschrift von Art. 35 Abs. 1 BauG und Art. 9 Abs. 1 

BauO und auch über die besondere Sorgfaltsbestimmung von Art. 35 Abs. 2 BauG 

für besonders empfindliche Gebiete hinaus, zumal sie nicht nur eine gute, sondern 

eine besonders gute Gestaltung und Einordnung verlangen und überdies die zu 

prüfenden Kriterien näher umschreiben. Dies ist grundsätzlich auch unbestritten. 

Umstritten ist jedoch, was in diesem Zusammenhang die Bezeichnung der 

Dorfzone als Ensemble-Schutzzone i.S.v. Art. 7 NHG/SH namentlich für das bei 

Baugesuchen zu beachtende Verfahren bedeutet und ob eine solche Gleichset-

zung mit einer Schutzzone nach Art. 7 NHG/SH überhaupt zulässig sei. 

3.2.2. Gemäss Art. 6 Abs. 1 NHG/SH haben die Gemeinden im Bereich des Na-

tur- und Heimatschutzes ein Inventar der Schutzzonen und Schutzobjekte zu füh-

ren. Diese Verpflichtung bestand schon in der ursprünglichen Fassung von Art. 6 

Abs. 1 NHG/SH, wo vorgesehen war, dass die Gemeinden innert vier Jahren nach 

Inkrafttreten des Gesetzes nach dem Vorbild des Bundesinventars schützenswer-

ter Landschaften und Kulturobjekte von nationaler Bedeutung ein Inventar auch für 

Objekte von regionaler und lokaler Bedeutung aufzustellen hätten, in welches die 

zu schützenden Landschafts- und Ortsbilder, die geschichtlichen Stätten, die Na-

tur- und Kulturdenkmäler sowie die zu ihrem Schutz notwendigen Massnahmen 

(Schutzverfügungen) einzutragen seien. Gleichzeitig sollte der Regierungsrat Ob-

jekte, welche für den ganzen Kanton oder eine Region von Bedeutung sind, ge-

mäss Art. 7 NHG/SH (ursprüngliche Fassung) in ein kantonales Inventar aufneh-

men (vgl. dazu Vorlage für die Volksabstimmung vom 8. September 1978, S. 6, 

und Vorlage des Regierungsrats zum entsprechenden Gesetzesentwurf vom 

22. Mai 1967, S. 7 f.). Vor dem Ende 1982 bevorstehenden Ablauf der vom Bund 

1972 angeordneten dringlichen Massnahmen auf dem Gebiet der Raumplanung, 

welche für die erwähnten Schutzobjekte einen provisorischen Schutz bildeten, er-

kannte der kantonale Gesetzgeber, dass das ursprünglich in Art. 6 und 7 NHG/SH 

vorgesehene Schutzsystem nicht tauglich und funktionsfähig war, weil es grund-

sätzlich nur Einzelschutzverfügungen zuliess und daher sehr aufwändig und kaum 

praktikabel war. Entsprechend der inzwischen in Kraft getretenen Grundsatzvor-

schrift von Art. 17 RPG wurde daher für den Natur- und Heimatschutz im Kanton 

Schaffhausen ein zweigliedriges Umsetzungs- und Schutzsystem eingeführt, in 

dem einerseits als planerische Massnahmen Schutzzonen und für schützenswerte 

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Einzelobjekte neu besonders geregelte Schutzverfügungen erlassen werden müs-

sen (vgl. Art. 7 - 7b bzw. Art 8 - 8b NHG/SH und dazu Vorlage des Regierungsrats 

zur Gesetzesrevision vom 29. November 1982, insbesondere S. 3 ff., 9 ff.). Wei-

terhin wurde vorgesehen, dass die Gemeinden ein Inventar der kommunalen 

Schutzobjekte und Schutzmassnahmen (Schutzzonen und Schutzverfügungen) 

und der Kanton ein entsprechendes Inventar der kantonalen und nationalen 

Schutzobjekte erstellen sollte (vgl. Art. 6 bzw. 6a rev. NHG/SH und dazu Regie-

rungsratsvorlage, S. 8). 

3.2.3. Der Gegenstand der neuen Schutzzonen wurde in der heute geltenden Ge-

setzesfassung von Art. 7 Abs. 1 NHG/SH wie folgt umschrieben: "Als Schutzzonen 

sind in der Regel mehrere Grundstücke umfassende, bauliche oder natürliche Ge-

samterscheinungen auszuscheiden, deren Schutzwürdigkeit sich weniger aus dem 

Wert ihrer Bestandteile an sich, als besonders aus deren Zusammenwirken zu ei-

nem charakteristischen Ganzen ergibt." In Anlehnung an Art. 17 Abs. 1 RPG wur-

den mögliche Schutzobjekte in Art. 7 Abs. 2 rev. NHG/SH in einer nicht abschlies-

senden Aufzählung wie folgt umschrieben: "Landschaften, Erholungsräume, Fluss-

ufer, Naturreservate, wichtige Lebensräume für Tiere und Pflanzen, wertvolle Orts-

bilder und dergleichen". Hinsichtlich des Verfahrens des Schutzzonenerlasses soll-

ten die bewährten Bestimmungen des Quartierplanverfahrens direkt (kommunale 

Schutzzonen) bzw. sinngemäss (kantonale Schutzzonen) zur Anwendung gelan-

gen (vgl. Art. 7a rev. NHG/SH und dazu Regierungsratsvorlage, S. 10). In Art. 7 

Abs. 3 rev. NHG/SH wurde überdies festgehalten, dass für die Schutzzonen die 

erforderlichen Schutzziele in Form von Rechtssätzen festzulegen seien, wobei 

dazu in der Regierungsratsvorlage auf S. 9 bemerkt wurde, gestützt auf diese Be-

stimmung könnten auch eigenständige generell-abstrakte Schutzverordnungen er-

lassen werden. Hieraus ergibt sich, dass weiterhin kommunale Inventare für lokale 

und regionale sowie kantonale Inventare für überregionale Schutzobjekte zu schaf-

fen sind, wobei als Besonderheit des Schaffhauser Systems diese Inventare nicht 

nur eine Umschreibung der entsprechenden Objekte, sondern auch eine Zusam-

menstellung der getroffenen Schutzmassnahmen enthalten sollen. Letztere sollten 

grundsätzlich als besondere Schutzzonen im Sinne von Sondernutzungsplänen 

(entsprechend Quartierplänen) oder als Schutzverfügungen ergehen. 

Entsprechend diesen Vorschriften hat das Baudepartement des Kantons Schaff-

hausen im August 1998 für den Bereich der Kulturdenkmäler eine "Wegleitung für 

die Gemeinden zur Erstellung der kommunalen Denkmäler-Inventare" herausge-

geben (vgl. dazu die heute geltende überarbeitete Version vom Juli 2002), welche 

den Inhalt der Denkmäler-Inventare umschreibt (insbesondere Rechtsgrundlagen 

und Methodenbeschreibung, Liste der Objekte, Objektblätter mit angeordneten 

Schutzmassnahmen). Hierbei wird festgehalten, erst mit der Anordnung der 

2016 

11 

 

Schutzmassnahmen werde das Inventar rechtskräftig und grundeigentümerver-

bindlich (vgl. Ziff. 2, S. 3 f.), wobei freilich genau genommen nicht dem Inventar als 

Zusammenstellung, sondern den betreffenden Schutzmassnahmen (Schutzzonen, 

Schutzverfügungen) grundeigentümerverbindliche Wirkung zukommt (vgl. dazu 

auch OGE vom 30. Dezember 1994 i.S. L., E. 2, publiziert in Amtsbericht des Ober-

gerichts 1994, S. 98 ff.). Im Weiteren wird darauf hingewiesen, dass Schutzzonen 

und Einzelobjekte zu unterscheiden sind, wobei als Zonen bzw. Ensembles ge-

mäss Art. 7 NHG/SH namentlich ganze Orts-bilder sowie Strassen- und Platzan-

sichten in Frage kämen. Ein Ensemble könne sich aus einer ganzen Gebäude-

gruppe, wie einem Bauernhaus mit den verschiedenen historischen Nebenbauten 

oder einer Kirche mit Friedhof und Umfassungsmauer zusammensetzen (vgl. Ziff. 3 

und 4 auf den S. 4 ff. der Wegleitung). Hierbei wird festgehalten, dass eigentliche 

spezifische Schutzzonen (Sondernutzungspläne) im Bereich des Denkmalschut-

zes eine untergeordnete Rolle spielen würden, weil der Ensemble- und Ortsbild-

schutz heute weitgehend in den Bauordnungen mit den Zonenplänen (Rahmen-

nutzungspläne) geregelt werde (vgl. S. 4 f.). Dazu wird in Ziff. 7 der Wegleitung 

(S. 9 ff.) zur Erleichterung der vorgeschriebenen Inventarisierung bzw. deren recht-

licher Umsetzung empfohlen, in der Bauordnung Schutzzonen zu definieren, ein-

zelne Schutzobjekte im Zonenplan zu markieren und in die Bauordnung besondere 

Schutzbestimmungen aufzunehmen. Die nach NHG/SH erforderlichen Rechts-

schutz- und Genehmigungsverfahren könnten dann im Rahmen bzw. zusammen 

mit den entsprechenden planerischen Verfahren erfolgen. 

3.2.4. Im Sinne der dargestellten Wegleitung bzw. der nun bereits in zahlreichen 

Gemeinden vorgenommenen Umsetzungsarbeiten zur Erfüllung des Inventarisie-

rungsauftrags von Art. 6 NHG/SH wurden auch bei der Ortsplanrevision der Ge-

meinde Siblingen Denkmäler-Inventare geschaffen und verabschiedet, welche ne-

ben der Inventarisierung der Schutzobjekte auch die Anordnung der nötigen 

Schutzmassnahmen durch besondere Schutzzonen im Rahmen von Bauordnung 

und Zonenplan umfassen. Entgegen der Auffassung der privaten Beschwerdegeg-

nerin ist daran grundsätzlich nichts auszusetzen, wobei der Schutz der Einzelob-

jekte im Rahmen der Zonenplanung hier nicht näher geprüft werden muss 

(vgl. aber immerhin zu einem ähnlichen System des grossflächigen Schutzes von 

Denkmalschutz-Einzelobjekten im Kanton Bern Bundesgerichtsurteil 1C_398/2011 

vom 7. März 2012, publiziert in ZBl 2013, S. 379 ff., mit Anmerkungen [Weissen-

steinsiedlung in Bern]). Die erforderliche Inventarisierung ist im Rahmen der Nut-

zungsplanrevision 2005 erfolgt. Bauordnung und Zonenplan sowie das Denkmäler-

Inventar sind von der Gemeindeversammlung am 25. Februar 2005 beschlossen 

und vom Regierungsrat mit Entscheid vom 12. Juli 2005 genehmigt worden, wie 

dies den Vorschriften von Art. 6 NHG/SH entspricht. Es trifft zwar zu, dass Schutz-

zonen nach Art. 7 NHG/SH primär auf dem Wege der Sondernutzungsplanung 

2016 

12 

 

(Quartierplanverfahren) zu schaffen wären (vgl. Art. 7a NHG/SH), doch ergibt sich 

aus Art. 7 Abs. 3 NHG/SH bzw. den erwähnten Materialien zu dieser Bestimmung, 

dass ein Schutz grundsätzlich sogar durch eine generell-abstrakte Schutzverord-

nung erfolgen könnte. Das Obergericht hat dies zwar für die 1991 vom Regierungs-

rat geschaffene Randenverordnung grundsätzlich verneint, was aber damit zusam-

menhing, dass keine genügende Delegationsvorschrift für eine solche Verordnung 

bestand (OGE vom 18. Dezember 1992, publiziert im Amtsbericht 1992, S. 139 ff.). 

Für die Einführung von Schutzzonen und besonderen Schutzvorschriften für Natur- 

und Heimatschutzobjekte durch Bauordnung und Zonenplan besteht demgegen-

über eine klare gesetzliche Grundlage in Art. 6 und 7 BauG (vgl. insbesondere 

Art. 7 Abs. 1 Ziff. 9 BauG). Überdies gewährt diese Vorgehensweise einen min-

destens gleich guten Rechtsschutz wie das Quartierplanverfahren, da im Wesent-

lichen dieselben Grundsätze gelten (vgl. auch Art. 33 RPG). Im Unterschied zum 

Quartierplanverfahren sind für den Erlass von Bauordnung und Zonenplan über-

dies die Stimmberechtigten, nicht nur die Gemeindeexekutive zuständig. Es er-

scheint daher ohne Weiteres zulässig, dass die Gemeinde Siblingen die Dorfzone, 

welche schutzwürdige Bauwerke und deren Umgebung erfasst und diese beson-

ders schützen will, in der Bauordnung entsprechend der erwähnten Wegleitung zu 

einer Ensemble-Schutzzone i.S.v. Art. 7 NHG/SH erklärt und der Regierungsrat 

dies durch den Beschluss vom 12. Juli 2005 genehmigt hat (vgl. Art. 10 Abs. 2 und 

3 BauO). Die entsprechenden nutzungsplanerischen Festsetzungen, namentlich 

die Zuweisung des Baugrundstücks in die Dorfzone, können im Übrigen im Rah-

men des vorliegenden Baubewilligungsverfahrens grundsätzlich ebenfalls nicht 

mehr akzessorisch überprüft werden (vgl. dazu oben E. 2.3). 

3.3.1. Es stellt sich in der Folge die Frage, welche allfälligen Konsequenzen die 

Zuweisung des Baugrundstücks in die Dorfzone bzw. deren Qualifikation als 

Schutzzone i.S.v. Art. 7 NHG/SH für das vorliegende Baubewilligungsverfahren in 

verfahrensmässiger Hinsicht hat. Die Beschwerdeführer weisen diesbezüglich zu 

Recht auf Art. 7b Abs. 1 NHG/SH hin, wonach sämtliche Massnahmen, die den 

Zustand einer Schutzzone dauernd verändern, der Bewilligung des Gemeinderats 

bedürfen, welcher eine Stellungnahme des Baudepartements einzuholen hat und 

diesem eine Kopie des Entscheids zustellen muss. Eine ähnliche, allerdings noch 

weiter gehende Bestimmung fand sich bereits in der ursprünglichen Fassung des 

NHG/SH. Danach bedurften alle baulichen Massnahmen im Bereich geschützter 

Objekte einer Genehmigung des Regierungsrats (Art. 8 NHG/SH [ursprüngliche 

Fassung]). Der Sinn dieser Vorschrift bestand offensichtlich darin, angesichts der 

für nicht gewerbliche Bauten im Siedlungsgebiet grundsätzlich den Gemeinderäten 

zustehenden Baubewilligungskompetenz den richtigen Vollzug des neuen Geset-

zes sicherzustellen (vgl. dazu auch Regierungsvorlage vom 22. Mai 1967, S. 8 f.). 

2016 

13 

 

Anlässlich der Gesetzesrevision vom 29. November 1982 wurde diese Verschie-

bung der Baubewilligungskompetenz wieder rückgängig gemacht. Auch bei ge-

schützten Objekten sollte zukünftig als Grundsatz wieder der Gemeinderat über 

die Baubewilligung entscheiden, wobei das Baudepartement aber – zur Verhinde-

rung unsachgemässer Entscheide und zur Sicherstellung der Gleichbehandlung 

im ganzen Kanton – in Form des Beizugs einer Stellungnahme und durch die Ein-

räumung eines besonderen Behördenrekursrechts ins Verfahren einbezogen wer-

den muss (vgl. Art. 7b Abs. 1 und Abs. 3 rev. NHG/SH und dazu Regierungsvorlage 

vom 19. Januar 1982, S. 10). Eine nähere Regelung von Form und Zuständigkeit 

für die Ausarbeitung der vorgeschriebenen Stellungnahme des Baudepartements 

findet sich allerdings weder im Gesetz noch in der Verordnung und es finden sich 

dazu auch keine Hinweise in den Gesetzesmaterialien. 

3.3.2. Was die Zuständigkeit für entsprechende Fachstellungnahmen im Bereich 

des Ortsbildschutzes und der Denkmalpflege anbetrifft, ergibt sich aus früheren 

Fassungen des kantonalen Richtplans immerhin, dass hierfür grundsätzlich die 

kantonale Denkmalpflege als Dienststelle bzw. Ressort des Baudepartements für 

diese Aufgabe zuständig ist (siehe Zusammenführung Richtplan 2001/Anpassung 

2004/Nachführung 2006, Ziff. 2-2-1/a, S. 180) und im geltenden Richtplan 

2013/2014 wird die kantonale Denkmalpflege für diesen Bereich zumindest im 

Rahmen der Raumplanung als federführend erklärt (siehe Ziff. 2-2-5/A, S. 109; vgl. 

auch § 3 Abs. 1 lit. k und Abs. 2 lit g der Verordnung über die Organisation der 

kantonalen Verwaltung vom 6. Mai 1986 [Organisationsverordnung, OrgV, SHR 

172.101]). Soweit Vorhaben im Bereich der im kantonalen Inventar aufgeführten 

Schutzzonen und Schutzobjekte die angestrebten Schutzziele erheblich beein-

trächtigen – was vorliegend ebenfalls zu beachten ist, da das Ortsbild von Siblin-

gen gemäss dem kantonalen Richtplan als von regional-kantonaler Bedeutung ein-

gestuft wird – ist überdies eine Stellungnahme der Kantonalen Natur- und Heimat-

schutzkommission vorgesehen (vgl. Art. 14 Abs. 2 lit. a NHG/SH [Fassung vom 

21. August 2000] und § 23 NHV/SH). Ursprünglich bestand eine entsprechende 

Einschränkung der Begutachtungspflicht auf Fälle möglicher erheblicher Beein-

trächtigungen bei kantonalen Inventarobjekten nur im Rahmen der Praxis. Nach-

dem das Obergericht diese Praxis jedoch als gesetzwidrig bezeichnet hatte 

(vgl. OGE 30. März 1998, publiziert im Amtsbericht des Obergerichts 1998, S. 117 

ff.), wurde eine entsprechende Revision von Art. 14 NHG/SH durchgeführt. Hierbei 

liess man sich von der Neuregelung von Art. 7 NHG/Bund leiten, wonach die zu-

ständige Fachstelle entscheidet, ob sie selbst oder wegen der möglichen erhebli-

chen Beeinträchtigung eines Schutzobjekts die Fachkommission (beim Bund die 

Eidg. Natur- und Heimatschutzkommission bzw. die Eidg. Kommission für Denk-

malpflege, im Kanton die Kantonale Natur- und Heimatschutzkommission) die Be-

gutachtung vornehmen soll. Hierbei ging man davon aus, dass dies auf kantonaler 

2016 

14 

 

Ebene das Planungs- und Naturschutzamt bzw. das Amt für Denkmalpflege sein 

soll und eine entsprechende Aufgabenzuweisung in der NHV/SH erfolgen soll 

(vgl. dazu und zu einem entsprechenden ausdrücklichen Regelungsvorschlag in 

einem neuen Art. 14a E-NHG/SH die Regierungsvorlage vom 21. Dezember 1999, 

insbesondere S. 2 f. [ausdrückliche Zuweisung der Beizugskompetenz an die zu-

ständige Fachstelle in Art. 14a Abs. 2 E-NHG/SH]). 

Aufgrund der Debatte im Kantonsrat wurde auf eine ausdrückliche Regelung im 

Sinne von Art. 7 NHG/Bund zur Vereinfachung der Gesetzesrevision verzichtet und 

lediglich die angestrebte eingeschränkte Begutachtungspflicht der KNHK in Art. 14 

Abs. 2 lit. a NHG/SH festgehalten, wobei man das nähere Prozedere (insbeson-

dere den Entscheid über den Beizug einer KNHK-Stellungnahme) der Praxis über-

lassen wollte (vgl. dazu die Kommissionsvorlage vom 22. Mai 2000 zur 2. Lesung 

im Kantonsrat). In der Praxis wird die Aufgabe der Begutachtung von Baugesuchen 

auch bei kantonalen Inventarobjekten denn auch den beiden erwähnten Ämtern 

überlassen, wobei für den Bereich des Ortsbild- und Denkmalschutzes – wie dar-

gelegt – die kantonale Denkmalpflege zuständig ist. Unklar ist allerdings, ob auch 

für den Entscheid über den Beizug der Kantonalen Natur- und Heimatschutzkom-

mission in Anlehnung an Art. 7 Abs. 1 NHG/Bund die betreffende Fachstelle oder 

aber die für die Koordination des Baubewilligungsverfahrens zuständige Stelle 

(vgl. dazu Art. 66 Abs. 1 BauG [Baudepartement oder UVP-Koordinationsstelle]) 

zuständig ist (für eine Auslegung im letzteren Sinn das Votum von Baudirektor Len-

herr zu Handen der Materialien in der parlamentarischen Beratung, Grossratspro-

tokoll 2000, S. 394, wobei diese alleinige Äusserung nicht verbindlich sein kann für 

den Willen des Gesetzgebers). Eine Zuständigkeit der für die Verfahrenskoordina-

tion zuständigen Stelle für die Frage des Beizugs der KNHK erscheint aber fachlich 

und ablaufmässig kaum sinnvoll, da die Frage der Erheblichkeit einer Beeinträchti-

gung jedenfalls durch eine Fachstelle beantwortet werden muss und diese daher 

jedenfalls zu dieser Frage anzuhören ist. Eine Übertragung des Entscheids an eine 

dritte Behörde erscheint daher kaum sinnvoll und entspricht auch nicht dem Modell 

von Art. 7 Abs. 1 NHG/Bund, welchem sich der Kanton für die Regelung der Be-

gutachtung von Schutzobjekten in Art. 7b Abs. 1 und Art. 14 Abs. 2 lit. a NHG/SH 

angeschlossen hat. Im Bereich des Biotop- und Naturschutzes bestehen im Übri-

gen aufgrund des Bundesrechts bzw. dessen kantonaler Umsetzungsvorschriften 

weiterhin ausdrückliche Bewilligungspflichten des Planungs- und Naturschutzamts 

bzw. des Baudepartements (vgl. § 3 und § 4 der Verordnung über den Naturschutz 

vom 6. März 1979 [Naturschutzverordnung, NSV/SH, SHR 451.101]), weshalb in-

sofern der Entscheid über den Beizug der KNHK jedenfalls bei den entsprechen-

den Fachstellen liegen muss. 

2016 

15 

 

3.3.3. Aus dem Ganzen ergibt sich, dass für bauliche Massnahmen im Bereich 

von Schutzzonen i.S.v. Art. 7 ff. NHG in Anlehnung an die Regelung des Bundes 

für Bundesinventarobjekte grundsätzlich aufgrund von Art. 7b Abs. 1 NHG/SH eine 

Fachstellungnahme der kantonalen Denkmalpflege bzw. bei einer möglichen er-

heblichen Beeinträchtigung ein Gutachten der Kantonalen Natur- und Heimat-

schutzkommission gemäss Art. 14 Abs. 2 lit. a NHG/SH beizuziehen ist. 

3.4.1. Die Ressortleiterin der kantonalen Denkmalpflege hat im vorliegenden Ver-

fahren auf Anfrage hin allerdings angeführt, im vorliegenden Fall (Neubau in der 

Ensemble-Schutzzone) müsse nicht unbedingt eine Fachstellungnahme der kan-

tonalen Denkmalpflege eingeholt werden, da eine solche nach der Bauordnung nur 

erforderlich sei, wenn erhaltenswerte Bauten der Einstufung A und B betroffen 

seien. Diese Einschränkung in der kommunalen Bauordnung, welche die Dorfzone 

ausdrücklich als Schutzzone i.S.v. Art. 7 NHG/SH bezeichnet, ist jedoch mit Art. 7b 

Abs. 1 NHG/SH nicht vereinbar. Die entsprechende kantonale Gesetzesbestim-

mung geht daher vor. Diese lässt sowohl vom Wortlaut als auch vom Sinn und 

Zweck der Vorschrift her keine Einschränkung zu, worauf hinsichtlich der Bauten 

der Einstufung C auch der Rechtsdienst des Baudepartements im Vorprüfungsver-

fahren bezüglich der Bauordnung mehrfach hingewiesen hat. Es handelt sich bei 

dieser Vorschrift auch nicht um eine blosse Ordnungsvorschrift, sondern um eine 

zwingende Gültigkeitsvorschrift, welche sicherstellen will, dass die Schutzziele in 

den Baubewilligungsverfahren genügend berücksichtigt werden (vgl. in diesem 

Sinne für das als Modell dienende Bundesrecht auch Jörg Leimbacher in: Keller/ 

Zufferey/Fahrländer [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über den Natur- und 

Heimatschutz, Zürich 1997, Art. 7 Rz. 8 ff.). In der Ensemble-Schutzzone nach 

Art. 10 Abs. 2 BauO geht es denn auch nicht nur um den Schutz erhaltenswerter 

Bauten in einem für das Ortsbild empfindlichen Gebiet, sondern unbestrittener-

weise auch um eine ortsbildverträgliche Nutzung und allfällige Überbauung der 

vorhandenen Zwischen- und Grünräume, auf deren Schutzwürdigkeit im vorliegen-

den Fall namentlich auch die ISOS-Aufnahme Siblingen hinweist, welche das Ge-

biet des Baugrundstücks einer schutzwürdigen Umgebungszone zuweist, auch 

wenn dies aus den erwähnten Gründen nicht zu einem Überbauungsverbot führen 

kann (vgl. dazu E. 2). 

3.4.2. Entgegen der Auffassung der privaten Beschwerdegegnerin kann auch 

nicht gesagt werden, die vorliegend stattgefundene, in der Beschwerdeantwort des 

Gemeinderats geschilderte Baubegleitung durch die kantonale Denkmalpflege ver-

möge eine eigentliche schriftliche Fachstellungnahme i.S.v. Art. 7b Abs. 1 NHG/SH 

zu ersetzen oder sei zumindest gleichwertig. Dasselbe gilt für die vom Regierungs-

rat in der Eingabe vom 5. April 2016 geltend gemachte konkludente Zustimmung 

2016 

16 

 

zum Bauprojekt. Beide Beschwerdegegner übersehen hierbei, dass die entspre-

chende Stellungnahme – wie erwähnt (oben E. 3.4.1) – im Rahmen des Baubewil-

ligungsverfahrens eine Gültigkeitsvoraussetzung und damit ein unumgänglich er-

forderliches Grundlagendokument für den Baubewilligungsentscheid darstellt. Der 

Sinn dieser Vorschrift zeigt sich denn auch gerade im vorliegenden Verfahren. Die 

kantonale Denkmalpflege hat zwar unbestrittenerweise Einfluss auf das Bauprojekt 

genommen, doch ergibt sich mangels schriftlicher Aufzeichnungen aus den Akten 

– was die Beschwerdeführer zu Recht monieren – abgesehen von der Redimensi-

onierung auf zwei Vollgeschosse und anderthalb Dachgeschosse sowie der Kom-

bination von Stein und Holz bei der Materialisierung in keiner Weise, welche kon-

kreten Auflagen die kantonale Denk-malpflege der Baugesuchstellerin gemacht hat 

und inwiefern diese beim vorliegenden Projekt berücksichtigt worden sind oder 

nicht. Ebensowenig ergibt sich aus den Akten, weshalb die kantonale Denkmal-

pflege das vorliegende Projekt als mit der Schutzzone bzw. deren erhöhten Ästhe-

tikanforderungen verträglich beurteilt bzw. die gegenteiligen Rügen, welche die Be-

schwerdeführer schon im Einwendungs- und Rekursverfahren substanziert erho-

ben haben, als nicht zutreffend erachtet hat. 

Hieraus und aus den Rechtsschutz- und Prüfungsanforderungen ergibt sich auch, 

dass die Anforderungen an die Fachstellungnahme nach Art. 7b Abs. 1 NHG/SH 

differenziert zu handhaben sind. Handelt es sich um geringfügige und unbestrittene 

Änderungen an nicht besonders schutzwürdigen Bauten, kann die Fachstellung-

nahme kurz gehalten werden. Geht es dagegen um besonders schutzwürdige Bau-

ten oder – wie im vorliegenden Fall – um bedeutsame Änderungen in den Zwi-

schenräumen (hier: Neuüberbauung in einem bestehenden, gemäss der ISOS-

Aufnahme wertvollen Grünraum), welche erhebliche Auswirkungen auf das schutz-

würdige Ortsbild haben können und überdies umstritten und angefochten sind, ist 

eine eingehendere Fachstellungnahme erforderlich, welche auch auf die erhobe-

nen Rügen eingeht. Nur dies erlaubt im Rahmen des Rechtsschutzes eine Ausei-

nandersetzung der Parteien mit den vorgenommenen fachlichen Beurteilungen 

und den erhobenen Rügen sowie eine sachgemässe Überprüfung durch die 

Rechtsschutzinstanzen. Diesen Gesichtspunkten kommt ganz allgemein auch eine 

grosse Bedeutung im Zusammenhang mit den künftig zu treffenden heiklen Ent-

scheiden bei der aufgrund der heutigen Raumordnungspolitik und -gesetzgebung 

auch in Schutzgebieten erforderlichen inneren Verdichtung zu (vgl. dazu kantona-

ler Richtplan 2013/14, Ziff. 2-2-5, S. 108 f., sowie ARE, ISOS und Verdichtung, 

insbesondere S. 15, und Annemarie Straumann, a.a.O., Raum & Umwelt, 3/2015, 

insbesondere S. 30 ff.). 

3.5. Im vorliegenden Fall fehlt eine den oben erwähnten Anforderungen ent-

sprechende Fachstellungnahme i.S.v. Art. 7b Abs. 1 NHG/SH unbestrittenerweise. 

2016 

17 

 

Da es sich um ein erforderliches grundlegendes Dokument für den Baubewilli-

gungsentscheid handelt und das Obergericht überdies im verwaltungsgerichtlichen 

Verfahren nur eine beschränkte Kognition hat (vgl. Art. 36 Abs. 1 und 2 VRG), kann 

dieser Mangel im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht geheilt werden. Der 

Mangel führt vielmehr in teilweiser Gutheissung der Beschwerdeanträge zu einer 

Aufhebung des angefochtenen Rekursentscheids und zur Rückweisung der Sache 

an die Vorinstanz, welche einen entsprechenden Fachbericht der kantonalen 

Denkmalpflege wird beiziehen müssen. Sollte es sich ergeben, dass entgegen den 

bisherigen Annahmen eine erhebliche Beeinträchtigung der für die fragliche En-

semble-Schutzzone bestehenden Schutzziele eintreten könnte, wird überdies auch 

eine Fachstellungnahme der KNHK beizuziehen sein.