# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f51cd9d0-2580-51e2-901a-d4dcc20b0668
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-01-29
**Language:** de
**Title:** Nach Rückweisung eingeholtes Gutachten beweiskräftig, abweichende Einschätzung der Behandler nicht geeignet, dieses zu entkräften. Einkommensvergleich, kein leidensbedingter Abzug. Aufgrund von fehlendem Eingliederungswillen kein Anspruch auf berufliche Massnahmen. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2023.00432
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2023.00432.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00432
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Engesser
Urteil
vom
29. Januar 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin
Dr.
Barbara Wyler
Weber Wyler von
Gleichenstein
, Business Tower
Zürcherstrasse
310, Postfach, 8501 Frauenfeld
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1968, war zuletzt vom
1.
August 2004 bis am 3
0.
November 2007 als Chauffeur bei der
Y.___
AG,
Z.___
, tätig und bezog her
nach Taggelder der Arbeitslosenversicherung (
Urk.
1
0
/9,
Urk.
1
0
/7). Unter Hin
weis auf die anlässlich eines Treppensturzes vom
7.
Januar 2008 zugezogenen Rückenprobleme (
Urk.
1
0
/64/66) meldete er sich am 1
0.
November 2008 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
1
0
/4). Die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, führte in der Folge medizinische und erwerbliche Abklärungen durch und verneinte mit Verfügung vom
5.
Juni 2009 bei einem Invaliditätsgrad von 8
%
einen Anspruch des Ver
sicherten auf eine Invalidenrente (
Urk.
1
0
/21).
1.2
Am
4.
Juli 2018 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf eine Ver
schlechterung seines Gesundheitszustands und unter Beilage eines ärztlichen Berichts erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk.
1
0
/38-39). Die IV-Stelle trat mit Schreiben vom 1
9.
Juli 2018 auf das Gesuch ein (
Urk.
1
0
/40) und holte Berichte der behandelnden Ärzte (
Urk.
1
0
/41,
Urk.
1
0
/45,
Urk.
1
0
/55) sowie einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug,
Urk.
1
0
/47) ein. Am
1.
Oktober 2018 teilte sie dem Versicherten mit, es seien keine Eingliederungs
massnahmen möglich (
Urk.
1
0
/44). Nachdem die IV-Stelle die Akten dem regionalärztlichen Dienst (RAD) zur Stellungnahme vorgelegt hatte (
Urk.
1
0
/60/5 f.), wies
sie
das Leistungsbegehren des Versicherten
mit Verfügung vom 1
8.
November 2019
ab (
Urk.
1
0
/79).
Die hiergegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil IV.2020.00012 vom 3
1.
März 2021
in dem Sinne gut, dass die angefochtene Verfügung vom 1
8.
November 2019 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wurde, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch des
Versicherten
neu verfüge (
Urk.
10/93).
Dieses Urteil blieb unangefochten.
1.3
Die IV-Stelle holte daraufhin einen IK-Auszug (
Urk.
10/97)
sowie
aktuelle Berichte der behandelnden Ärzte ein (
Urk.
10/101,
Urk.
10/104
,
Urk.
10/106,
Urk.
10/109) und veranlasste eine polydisziplinäre Expertise in den Fach
richtungen
A
llgemeine
I
nnere Medizin, Neurologie, Psychiatrie und Psycho
therapie
sowie Rheumatologie
bei de
r Zentrum A.___
GmbH, die am 2
9.
September 2022 erstattet wurde (
Urk.
10/124). Mit Vorbescheid vom 3
0.
Dezember 2022 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung seines Leistungsbegehrens in Aussicht (
Urk.
10/128), wogegen dieser am
1.
Februar
2023 Einwand erhob (
Urk.
10/134), den er am 2
8.
März 2023 ergänzend begründete (
Urk.
10/138). Mit Verfügung vom 2
6.
Juni 2023 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren
des Versicherten wie angekündigt ab (
Urk.
10/141 =
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin
Dr.
Barbara Wyler, am
4.
September 2023 Beschwerde mit den Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung der
Beschwerdegegnerin
vom 2
6.
Juni 2023 sei aufzu
heben, es seien zusätzliche tatsächliche und medizinische Abklärungen vorzu
nehmen und
es sei
anschliessend eine neue Verfügung auszustellen; ferner seien berufliche Eingliederungsmassnahmen aufzugleisen, inklusive Assessment, Bel
as
tungs- und Arbeitstraining, Berufsberatung, Arbeitsvermittlung sowie eventuell Umschulung. In formeller Hinsicht beantragte er sodann die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und d
ie
Bestellung von Rechtsanwältin
Dr.
Barbara Wyler als unentgeltliche Rechtsvertreterin (
Urk.
1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 1
1.
Oktober 2023 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
9), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 1
8.
Oktober 2023 mitgeteilt wurde. Gleichzeitig wurde ihm die unent
geltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwältin
Dr.
Barbara Wyler als un
entgeltliche Rechtsvertreterin bestellt (
Urk.
12).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
IVG) und jener des Renten
anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten
sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl.
Rz
. 1008 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen zu den Übergangsbestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems [KS ÜB WE IV], gültig ab 1. Januar 2022).
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2.
Da die Entstehung eines Rentenanspruchs
aufgrund der am
4.
Juli 2018 erfolgten Neuanmeldung zum Leistungsbezug (
Urk.
10/39)
bereits vor dem 1. Januar 2022 in Betracht fällt, sind die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Die gesetzlichen Bestimmungen betreffend den Invaliditätsbegriff (
Art.
7 und Art. 8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts; ATSG),
die Anspruchsvoraussetzungen für eine Invaliden
rente (
Art.
28
Abs.
1 und
Abs.
2 des Bundesgesetzes über die Invaliden
versicherung; IVG), das Vorgehen bei einer Neuanm
e
ldung (
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung
;
IVV)
und die dabei analog anwend
baren Revisionsvoraussetzungen (
Art.
17
Abs.
1 ATSG) wie auch die Recht
sprechung zur Würdigung und zum Beweiswert von Gutachten
wurden im Urteil IV.2020.00012 vom
3
1.
März
2021 dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
führte in der
angefochtene
n
Verfügung
aus
, de
m
Beschwerdeführer
sei
seine
früher ausgeübte Tätigkeit als Lastwagenchauffeur seit dem Unfall vom Januar 2008 nicht mehr zumutbar. Aus dem medizinischen Untersuchungsbericht der
A.___
vom 2
9.
September 2022 gehe hervor, dass eine wesentliche Veränderung der gesundheitlichen Situation frühestens a
b
März 2018 dokumentiert sei. Ab diesem Zeitpunkt sei dem Beschwerdeführer eine den Beschwerden angepasste Tätigkeit zu 75
%
zumutbar. Der gestützt darauf durch
geführte Einkommensvergleich ergebe einen Invaliditätsgrad von 27
%
, weshalb der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe (
Urk.
2 S. 2).
Die im Einwand geforderte ergänzende neuropsychologische Untersuchung sei nicht erforderlich, da der Beschwerdeführer gegenüber
den
Gutachter
n
keine
kognitiven Defizite beklagt habe und keine namhaften kognitiven Defizite vor
bestehend gewesen seien. Der dargestellte klinische Befund sei ausreichend, um gravierende neuropsychologische Störungen ausschliessen zu können (
Urk.
2 S. 2).
Dass das Gutachten im Widerspruch zu den spezialärztlichen Berichten steh
e,
sei aufgrund des
unterschiedlichen
Rollenverständnisses von Behandlern und Gut
achtern plausibel nachzuvollziehen. Eine mehrjährige psychiatrisch
e
Behandlung sei nicht beweisend für das Vorliegen eines psychischen Leidens. Das psychiatrische Teilgutachten sei
beweiskräftig
, es könne darauf abgestellt werden (
Urk.
2 S. 2).
Ein Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen sei nicht gegeben, da der Beschwerdeführer
bei
der Stellensuche nicht eingeschränkt sei (
Urk.
2 S. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer brachte dagegen vor,
es erscheine aufgrund des Befund
vergleichs als unbestritten, dass sich die Rückensituation zwischen 2009 und 2022 verschlechtert habe. Völlig unverständlich sei, dass angesichts dieser mar
kanten, objektiven somatischen
Verschlechterung
und angesichts der Tatsache, dass er die Auswirkungen der Rückenschmerzen als sehr stark empfinde, nicht zusätzlich die Diagnose einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren gestellt worden sei, zumal diese
bereits 2009
diagnostiziert
worden sei (
Urk.
1 S. 7 f.). Daneben beständen aber auch depressive Elemente, welche
i
m
A.___
-Gutachten zu Unrecht völlig negiert würden. Alle Behandler hätten seit 2009 zumindest eine leichte
Depression
attestiert, in den letzten Jahren eine mittelgradige. Es sei völlig
unglaubwürdig,
dass der psychiatrische Teil
gutachter in seiner Exploration von gerade einmal einer Stunde und fünf Minuten meine, die jahrelange psychologisch/
psychiatrische
Beurteilung einfach weg
wischen zu können, zumal deutliche Zeichen einer depressiven Verstimmung be
stünden. Der Gutachter setze sich zwar mit den früheren
Berichten
oberflächlich auseinander, dies jedoch in sehr herablassender
Weise
. Anders liesse es sich gar nicht erklären, dass er
, der
Beschwerdeführer,
seit
Jahren in psychiatrischer Behandlung sei, aber gleichzeitig kein psychiatrisches Krankheitsbild vorhanden sein solle. Auch behandelnde Psychiater würden nicht einfach Personen behandeln, die keinerlei psychische Probleme aufweisen würden (
Urk.
1 S. 10).
Angesichts dessen, dass bereits im Bericht zur interdisziplinären Schmerz
behandlung
vom
6.
März 2018 festgestellt worden sei, dass die kognitive Leistungsfähigkeit
verringert
sei, was sich auch in der neuropsychologischen Testung gezeigt habe, hätte er auch neuropsychologisch abgeklärt werden müssen. Dies sei nachzuholen (
Urk.
1 S. 10).
Die Gutachter machten es sich zudem zu einfach, wenn sie ihn aus rheumatologischer Sicht pauschal als zu 25
%
in der Arbeitsfähigkeit
ein
geschränkt
erklärten, da er vermehrte Pausen benötige. Diese Einschränkung greife zu kurz, da die psychiatrische und neuropsychologische Einschränkung
überhaupt nicht erfasst werde. Ein Arbeitsplatz müsste aufgrund des sozialen Rückzuges und der Absenz vom Arbeitsmarkt von mehr als 12 Jahren spezifisch auf seine Bedürfnisse und Möglichkeiten zugeschnitten sei
n
. Er sei dadurch bedeutend höher in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt, zumindest zu 50
%
.
Das Gutachten des
A.___
weise somit erhebliche Mängel auf, ebenso die angefochtene Verfügung, welche darauf abstelle
(
Urk.
1 S. 10 f.)
.
Nicht geprüft
worden
sei auch die berufliche Wiedereingliederungsmöglichkeit. Die Tätigkeit als Chauffeur sei ihm nicht mehr möglich und er habe nie eine andere Tätigkeit ausgeübt. Deshalb, aufgrund der langen Absenz vom Arbeits
markt, seines aktuellen Alters und den massiven Rückenproblemen würden ihm berufliche Eingliederungsmassnahmen zustehen
,
eine Eingliederung aus eigener Kraft sei ihm nicht möglich (
Urk.
1 S. 11)
.
Zu kritisieren sei schliesslich die Berechnung des Invaliditätsgrades. Angesichts der jahrelangen Absenz vom Arbeitsmarkt, der Teilzeitarbeit und der vielen Ein
schränkungen sei ein Leidensabzug zu gewähren. So sei ihm auch bereits in der Verfügung vom
5.
Juni 2009 ein Abzug von 10
%
gewährt worden, welche
r
zu Unrecht nicht mehr berücksichtigt worden s
ei
. Angesichts der
Verschlechterung
des Gesundheitszustand
es
sei
der Abzug
auf mindestens 20
%
zu erhöhen (
Urk.
1 S. 11 f.).
2.3
Die Beschwerdegegnerin ergänzte in der Beschwerdeantwort, entgegen der Sicht
weise des Beschwerdeführers stelle die Expertise der
A.___
eine beweiskräftige medizinische Grundlage zur Beurteilung seines Rentenanspruchs dar. Der Beschwerdeführer lege fachfremd dar, an einer chronischen Schmerzstörung zu leiden
,
und verweise dabei auf den ärztlichen Bericht vom 3
0.
Oktober 201
8.
Dieser habe
bei der Begutachtung
vorgelegen und sei in die Beurteilung eingeflossen, wobei sich der Gutachter vertieft mit den gestellten Diagnosen auseinandergesetzt und sie begründet als nicht nachvollziehbar erachtet habe
(
Urk.
9 S. 1 f.).
Der Beschwerdeführer sei seit der rechtskräftigen rentenablehnenden Verfügung vom
5.
Juni 2009 gehalten gewesen, sich selbst beruflich einzugliedern. Ein
gliederungsbemühungen seien jedoch seit 2011 nicht dokumentiert. Mangels Initiative des Beschwerdeführers sei die
fünfzehn
jährige Abwesenheit vom Arbeitsmarkt logisch konsequent. Aufgrund der subjektiven Arbeitsunfähigkeits
überzeugung stelle sie sodann grundsätzlich die Eignung als Voraussetzung für berufliche Massnahmen in Frage (
Urk.
9 S. 2).
Aufgrund des Revisionstatbestandes sei der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere
Beurteilungen bestehe. Der Beschwerdeführer könne sich daher nicht auf den leidensbedingten Abzug von 10
%
gemäss der Verfügung vom
5.
Juni 2009 berufen. Gründe für einen leidensbedingten Abzug seien keine ersichtlich (
Urk.
9 S. 2).
2.4
Vorliegend ist noch immer die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom
4.
Juli 2018
zu beurteilen (
Urk.
10/
39
). Es ist daher zu prüfen, ob seit der Verfügung vom
5.
Juni 2009
, mit welcher ein
Leistungsanspruch
verneint worden war (
Urk.
10/21
),
bis zum Erlass
der angefochtenen Verfügung vom
2
6.
Juni 2023
(
Urk.
2) eine invalidenversicherungsrechtlich massgebliche Veränderung der Ver
hältnisse eingetreten ist, so dass nunmehr ein Anspruch auf
Leistungen der Invalidenversicherung
besteht (
Art.
87
Abs.
3 IVV
; vgl. auch
Urk.
10/93 E. 2.5
).
3.
3.1
3.1.1
Die medizinische Aktenlage im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom
5.
Juni 2009 (
Urk.
1
0
/21) stellte sich wie folgt dar:
Dem Austrittsbericht der Rehaklinik
B.___
vom 2
3.
Juni 2008, wo sich der Beschwerdeführer vom 2
9.
Mai bis am 1
8.
Juni 2008 zur stationären Rehabilitation aufgehalten hatte, ist zu entnehmen, dass dieser am
7.
Januar 2008 auf der Kellertreppe ausgerutscht und gestürzt sei und sich dabei eine Rücken
kontusion lumbosakral zugezogen habe. Als unfallfremder Vorzustand habe ein kleiner Bandscheibenprolaps L2/3 und L5/S1 bestanden, neu aufgetreten sei eine Diskushernie LWK4/5 links mit einer Verlegung des Recessus
lateralis
. Diagnos
tiziert wurde
n
ferner ein chronisch-persistierendes
Lumbovertebralsyndrom
und ein dysfunktionales Umgangs- und Bewältigungsmuster mit selbstlimitierendem Verhalten (
Urk.
1
0
/11/28). Die Ärzte der Rehaklinik kamen zum Schluss, die bis
herige Tätigkeit als Chauffeur in einer Spedition sei nicht mehr zumutbar, da dabei wiederholtes Hantieren mit schweren Lasten erforderlich sei. Eine leichte bis mittelschwere Arbeit ohne längerdauernde vorgeneigte Haltung sei hingegen ganztags zumutbar (
Urk.
1
0
/11/28 f.).
3.1.2
Hausarzt med.
pract
.
C.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin, vermerkte in seinem Bericht vom 2
8.
Januar 2009 zusätzlich zu den in der Rehaklinik
B.___
gestellten Diagnosen ein chronisch-persistierendes
Zervikovertebral
syndrom
mit degenerativen Veränderungen der Halswirbelsäule und Diskus
hernien auf Höhe C5/6 und C4/5 sowie eine leichte Depression (
Urk.
1
0
/13/2). Der Beschwerdeführer sei in leichten, angepassten Tätigkeiten, bei denen zwischen
Sitzen, Gehen und Stehen abgewechselt werden könne, zu 100
%
arbeitsfähig (
Urk.
1
0
/13/6).
3.1.3
Gestützt auf die besagten Berichte der Rehaklinik
B.___
und von med.
pract
.
C.___
schloss
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, vom RAD in seiner Aktenbeurteilung vom 2
4.
März 2009, der Beschwerdeführer sei für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Chauffeur in einer Spedition mit Heben von schweren Lasten seit dem
7.
Januar 2008 zu 100
%
arbeitsunfähig (
Urk.
1
0
/1
7
/3). Für eine leichte bis mittelschwere Arbeit ohne länger dauerndes
Vornüber
geneigtsein
und Heben von Lasten über 25 kg sei der Beschwerdeführer ab dem 1
8.
Juni 2008 (Austrittsdatum aus der Klinik
B.___
) zu 100
%
arbeitsfähig (
Urk.
1
0
/1
7
/4).
3.1.4
Von dieser Zumutbarkeitsbeurteilung ging die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom
5.
Juni 2009
bei der Bemessung des Invaliditätsgrades von 8
%
(
Urk.
1
0
/21) aus.
3.2
3.2.1
Im Zusammenhang mit der am
4.
Juli 2018 erfolgten Neuanmeldung (
Urk.
10/39) wurden
- abgesehen vo
n der
seitens des
Gerichts als
nicht
beweiskräftig ein
gestuften Beurteilung
en
der RAD-Ärzte (
Urk.
10/60/5 f.
,
Urk.
10/93 E. 4.3-4
)
-
folgende medizinische Unterlagen zu den Akten genommen:
Der Beschwerdeführer hielt sich vom 2
8.
September bis am 2
4.
Oktober 2015 zur stationären Rehabilitation in der Klinik
E.___
in
F.___
auf (
Urk.
10/41/8). Im Austrittsbericht vom 2
4.
Oktober 2015 stellten die behandelnden Ärzte die Diagnosen eines chronischen, aktuell
schmerz
exazerbierten
lumbovertebralen
Syndroms mit
residuellem
lumbospondylogenem
Schmerzsyndrom L5 sowie einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41;
Urk.
10/41/13). Es
hätten
sich eine nach kaudal umgeschlagene mediane Diskushernie bis paramedian beidseits L4/5 gezeigt sowie eine
osteodiskoligamentär
bedingte
neuroforaminale
Kompression der Nervenwurzel L
5.
Ferner
lägen
eine
breitbasige
Bandscheibenhernie paramedian bis
extraforaminal
links L4/5, eine
rezessale
und zentrale Spinal
kanalstenose L4/5, eine Haltungsinsuffizienz und eine
Dekonditionierung
vor. Der Beschwerdeführer sei in der Steh- und Gehfähigkeit, den alltäglichen Ver
richtungen und auch den Sozial- und Freizeitaktivitäten eingeschränkt (
Urk.
10/41/14). Im angestammten Bereich sei er zu 0
%
und in einer leichten Tätigkeit mit wechselnden Belastungen im geschützten Rahmen zu 50
%
arbeits
fähig (
Urk.
10/41/15 f.).
3.2.2
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, stellte in seinem Bericht vom 3
0.
Oktober 2018 die Diagnosen einer depressiven Episode, mittleren,
intermittierend auch schwereren Grades (ICD-10 F32.1/2) sowie einer chronischen Schmerzstörung (ICD-10 F44.41,
Urk.
10/45/2). Er führte aus, der Beschwerde
führer stehe seit März 2016 monatlich in seiner Behandlung, die Problematik halte seither konstant an. Ungünstige Begleitfaktoren seien die therapie
resistenten chronischen Schmerzen, mit denen der Beschwerdeführer umgehen müsse. Der Verlauf sei protrahiert beziehungsweise mit grosser Wahrscheinlich
keit invalidisierend. Die Wahrscheinlichkeit einer Heilung durch eine Psycho
therapie sei als äusserst gering einzuschätzen (
Urk.
10/45/1-3).
3.2.3
In ihren Berichten vom
4.
Mai 2018 und 1
4.
Januar 2019 diagnostizierten
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und
Dr.
phil.
klin
. psych.
I.___
, klinischer Psychologe und Supervisor, beide vom
Zentrum J.___
, ein
zervikozephales
Syndrom und ein chronisches radikuläres Schmerzsyndrom
,
stellten auf ihrem Fachgebiet die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1) und hielten fest, der Beschwerdeführer sei auf
grund der chronischen Schmerzen und der depressiven Symptome auch für an
gepasste Tätigkeiten zu 100
%
arbeitsunfähig. Sie beschrieben zunehmende Beschwerden
an
der Lendenwirbelsäule (LWS)
und eine depressive Störung seit dem Unfall im Jahr 2008 mit verminderter Belastbarkeit und kognitiver Leistungsfähigkeit. Neu sei eine Depression mit deutlich chronifiziertem und progredientem Verlauf, welche sich trotz der Behandlungen verselbständigt habe. Die Situation habe sich seit 2009 deutlich verschlechtert. Die neuro
psychologische Abklärung vom
9.
Juni 2017 habe das Bild einer schweren Depression bei überdurchschnittlichem Misstrauen ergeben
bei weitgehend un
auffälligen neuropsychologischen Werten
(
Urk.
10/38/1-4,
Urk.
10/55/4 und 6).
3.2.
4
Dr.
med.
K.___
, Facharzt für Neurologie, untersuchte den Beschwerde
führer am 3
1.
Mai 2017 und diagnostizierte ein chronisches,
lumboradikuläres
Schmerzsyndrom mit sensiblen Ausfällen L5/S1 links, ohne Hinweise für eine relevante Läsion einer lumbalen oder sakralen Wurzel. Er führte aus, bei seit dem Treppensturz vom Jahr 2008 bestehenden Lumbalgien mit radikulären Reiz
erscheinungen im linken Bein habe die klinische Untersuchung sensible Ausfälle in den Segmenten L5 und S1 am linken Bein ergeben. Weitere Ausfälle hätten sich keine gefunden, insbesondere keine sicheren Hinweise für motorische Aus
fälle am linken Bein. Die angegebene Beinschwäche mit im Status reduzierten Fussheber- und
Senkerfunktionen
müssten somit im Rahmen einer Schmerz
hemmung interpretiert werden (
Urk.
10/84/21 f.
).
3.
2.
5
Den Verlaufsberichten zur interdisziplinären Schmerzbehandlung im
Zentrum L.___
vom 2
0.
Dezember 2019 und September 2020 sind die bereits bekannten
Diagnosen zu entnehmen (
Urk.
10/84/26
,
Urk.
10/90/8
). Die behandelnden Fachpersonen kamen zum Schluss, der Beschwerdeführer sei aus psychiatrischer Sicht subjektiv zu 100
%
arbeits
unfähig, auch in angepassten Tätigkeiten. Aus orthopädisch-chirurgischer Sicht sei hingegen eine leichte, rückenschonende Tätigkeit höchstens noch halbtags zumutbar, aus wirbelsäulenchirurgischer Sicht sei er in einer angepassten Tätig
keit partiell einsatzfähig, wobei noch ein funktioneller Leistungstest durchgeführt werden müsse. Aus anästhesiologischer Sicht sei allenfalls eine angepasste Tätig
keit mit zeitlich reduziertem Pensum möglich, aus neurologischer Sicht sei er wiederum als zu 100
%
arbeitsunfähig anzusehen. Insgesamt sei festzuhalten, dass der Beschwerdeführer aufgrund der chronischen Schmerzen und der depressiven Symptome auch in einer leichten angepassten Tätigkeit zu 100
%
arbeitsunfähig sei (
Urk.
10/84/29 f.
,
Urk.
1
0/90/16
).
3.2.6
Das
hiesige
Gericht
wies die Angelegenheit
mit Urteil vom 3
1.
März 2021
für weitere Abklärungen an die IV-Stelle zurück und
erwog
hiezu
(
Urk.
10/93),
dass die damals
vorhandenen medizinischen Unterlagen
nicht genügten
für eine ab
schliessende Beurteilung des Verlaufs des Gesundheitszustandes und der Arbeits
fähigkeit des Beschwerdeführers. Die Beschwerdegegnerin ha
be
ergänzende medizinische Abklärungen
, vorzugsweise eine polydisziplinäre Begutachtung,
vorzunehmen, die sämtliche Beschwerden des Beschwerdeführers umfassen
würden, damit
seine
Arbeitsfähigkeit
und die Frage
nach der effektiven Veränderung des Gesundheitszustandes im Vergleich zum Referenzzeitpunkt
am
5.
Juni 2009
beurteilt werden könne (E. 4.5).
4.
4.1
Den von der Beschwerdegegnerin in Nachachtung des Urteils IV.2020.00012 vom 3
1.
März 2021 (
Urk.
10/93
) eingeholten medizinischen Unterlagen ist Folgendes zu entnehmen:
Med.
pract
.
C.___
, der den Beschwerdeführer seit 2018 nur noch sporadisch betreute,
verwies in seinem Bericht vom 2
8.
Juni 2021 auf die Berichte des
Zentrums L.___
und hielt ergänzend fest, anlässlich der Konsultation vom 1
9.
Mai 2021 habe der Beschwerdeführer nach wie vor über die gleichen Beschwerden berichtet. Aus seiner Sicht sei er weiterhin zu 100
%
arbeitsunfähig für leichte, mittelschwere und schwere Tätigkeiten
. Somit werde der Beschwerdeführer zu 100
%
von der Invalidenrente gedeckt
(
Urk.
10/101/1).
4
.2
Am
1
0.
Juli 2021
berichtete
der seit 2
3.
Mai 2017 behandelnde
Dr.
med.
M.___
,
Facharzt
für Chirurgie
, im Verlauf sei es zu einer weiteren Z
u
nahme der Beschwerden mit deutlicher radikulärer
Ausstrahlung
in das rechte Bein ge
kommen. Der Beschwerdeführer sei dadurch funktionell stark eingeschränkt, er könne nicht lange sitzen oder stehen, die freie Wegstrecke sei deutlich
ein
geschränkt
, mit hinkendem Gang. Die Abklärungsuntersuchungen mit bild
gebenden Verfahren hätten als Hauptbefund eine deutliche
Chondrose
,
eine
breitbasige
Diskusprot
r
usion
und
eine
intraforaminale
Diskushernie L5-S1 mit Affektion der Wurzeln L5 und S1 links ergeben. Aufgrund des hohen Leidens
drucks und der deutlichen funktionellen Einschränkung könne dem Beschwerde
führer
zurzeit
und bis auf Weiteres gar keine Tätigkeit zugemutet werden (
Urk.
10/104/2).
4
.3
Dr.
med.
N.___
und
Dr.
phil.
I.___
vom Zentrum
J.___
hielten in ihrem Bericht vom
2.
August 2021
bei
auf ihrem Fachgebiet diagnostizierter
rezidivierende
r
depressive
r
Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode
,
weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
für die bisherige sowie
für
angepasste Tätigkeiten fest. Auch Arbeiten mit Abwechslung zwischen Stehen und Sitzen seien gescheitert, spazieren könne der Beschwerdeführer etwa 30 Minuten mit Pausen. Die Mithilfe im Haushalt sei
bei
leichte
n
Arbeiten möglich (
Urk.
10/106/1). Die Prognose sei schlecht, das Beschwerdebild deutlich chronifiziert, eine Operationsindikation bestehe nicht (
Urk.
10/106/3).
4
.4
Am 3
0.
Dezember 2021 berichtete
Dr.
M.___
über einen stationären Verlauf,
ohne
Änderungen der subjektiven und objektiven Befunde
seit seinem letzten Bericht
(
Urk.
10/109/1 f.).
4
.5
Im polydisziplinären
A.___
-
Gutachten vom 2
9.
September 2022
nannten
Dr.
med.
O.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
Dr.
med.
P.___
, Facharzt für Rheumatologie,
Dr.
med.
Q.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
,
und
Dr.
med.
R.___
, Facharzt für Neurologie,
im Rahmen der Konsensbeurteilung
als
Diagnosen
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
ein chronische
s
lumbale
s
Schmerzsyndrom
und
ein chronische
s
zervikospondylogene
s
Schmerzsyndrom (
Urk.
10
/124/8 f.). Einem systolischen Herzgeräusch unklarer Ätiologie und einer unbehandelten
Hyper
lipidämie
massen sie dagegen keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu (
Urk.
10/124/9).
Aus allgemeininternistischer Sicht konnte
Dr.
O.___
keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit stellen und hielt fest,
retrospektiv
g
esehen
fänden
sich keine Hinweise für eine langandauernde Arbeitsunfähigkeit in der Vergangenheit aufgrund einer allgemeininternistischen Diagnose (
Urk.
10/124/25).
Dr.
Q.___
hielt im psychiatrischen Teilgutachten fest, weder der erste Arzt
bericht aus dem Jahr 2018 noch die nachfolgenden Berichte seien im Hinblick auf die Diagnosestellung einer depressiven Episode und einer chronischen
Schmerzstörung nachvollziehbar. Aus seiner Sicht seien eher krankheitsfremde Faktoren und
Dekonditionierung
zusammengekommen, so dass der Beschwerde
führer bis auf den heutigen Tag keine Tätigkeit mehr
au
s
übe. D
er psychische Untersuchungsbefund habe aktuell abgesehen vom demonstrativen Ausdrucks
verhalten
,
Schmerzen zu erleiden, keinerlei Auffälligkeiten geboten. Es sei ein unauffälliger psychischer Untersuchungsbefund zu erheben und ein sehr interessantes und angeregtes Gespräch mit dem intelligenten und differenzierten Beschwerdeführer geführt worden (
Urk.
10/124/33 f.).
Es
könne
keine eigen
ständige Diagnose einer primär-psychischen Störung gestellt
werden
(
Urk.
10/124/35).
Im rheumatologischen Teilgutachten hielt
Dr.
P.___
fest, aktenanamnestisch seien bereits vor dem Sturzereignis im Januar 2008 Beschwerden an der Lenden
wirbelsäule vorhanden gewesen,
der Sturz
habe zu
dem zu
einer Diskushernie L4/5 links mit Verlegung des Recessus
lateralis
geführt. In der Folge hätten in den letzten 14 Jahren hochintensive Schmerzen im Sinne einer
Lumboischialgie
links
persistiert
, wobei spätere MRI-Untersuchungen dann sowohl auf Höhe L4/5 als auch
L5/S1 eine Kompromittierung der Nervenwurzeln L5 und S1 links hätten möglich erscheinen lassen. Der Verlauf sei bisher vollständig therapieresistent, aktuell fänden sich klinisch keine klaren Hinweise für ein
lumboradikuläres
Syn
drom. Das neue MRI der Lendenwirbelsäule zeige jedoch eine höhergradige Pathologie an der unteren Lendenwirbelsäule mit
diskogener
Rezessusstenose
L4/5 links sowie
diskogener
rezessaler
und foraminaler Stenose L5/S1 links, kaudale
n
Intervertebralarthrosen
und eine
r
Osteochondrose
L5/S
1.
Folgerichtig sei diagnostisch von einer
lumbovertebragenen
Schmerzsymptomatik auszu
gehen mit zusätzlicher
lumboradikulärer
Schmerzsymptomatik L5 und S1 links. Chronische Nackenschmerzen würden das konventionell-radiologische Korrelat von altersentsprechend recht fortgeschrittenen Segmentdegenerationen C4/5 und C5/6 aufweisen. Das klinische Bild mit multiplen Inkonsistenzen sei im Rahmen einer
Schmerzchronifizierung
zu sehen, bei zusätzlich anzunehmender Schmerz
verarbeitungsstörung und Symptomausweitung (
Urk.
10/124/49 f.).
Dr.
R.___
legte im neurologischen Teilgu
t
achten dar, die aktuelle Unter
suchung habe keine objektivierbaren neurologischen Ausfälle gezeigt. Die Unter
suchung sei von einer erheblichen Schmerzrepräsentation geprägt gewesen und das
diskrepante
Verhalten beim Prüfen des
L
as
ègue spreche für eine bewusst
seinsnahe Symptomausweitung. Bei früher beschriebenen und jetzt nochmals in der Bildgebung bestätigten degenerativen Veränderungen sei von einem degenerativen Halswirbelsäulen- und Lendenwirbelsäulensyndrom ohne neurale Beteiligung auszugehen, diesbezüglich sei auch auf das rheumatologische Teil
gutachten zu verweisen. Die Beschwerden
hätten
wohl einen kleinen organischen Kern im Sinne des degenerativen Wirbelsäulensyndroms, dessen Beurteilung in das rheumatologische Fachgebiet falle (
Urk.
10/124/57).
Die Gutachter kamen
in der gesamtmedizinischen Beurteilung
zum Schluss,
die verminderte Arbeitsfähigkeit sei einzig durch die
rheumatologischen
Ein
schränkungen begründet. Weder aus neurologischer noch aus allgemein
internistischer
oder
aus psychiatrischer Sicht könne eine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden. D
er Beschwerdeführer sei in der bisherigen Tätigkeit als Chauffeur seit
A
nfang 2008 zu 100
%
arbeitsunfähig. In einer körperlich leichten Tätigkeit mit der Möglichkeit zu Wechselpositionen, ohne monoton-repetitive Haltungen oder Bewegungen sowie ohne Überkopf
tätigkeiten sei der Beschwerdeführer während sechs bis acht Stunden pro Tag arbeitsfähig, wobei vermehrte Ruhe- und Erholungspausen nötig seien. Insgesamt bestehe für eine angepasste Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 75
%
seit der letzten Anmeldung bei der Invalidenversicherung im Juli 2018 (
Urk.
10/124/9 f.).
Ob seit der letzten Verfügung vom
5.
Juni 2009 eine Veränderung des Gesundheitszustandes eingetreten sei, könne retrospektiv nicht genauer beurteilt werden. Die ärztlichen Beurteilungen, welche damals zur Ablehnung einer Invalidenrente geführt hätten, seien nicht sicher zuordenbar. Allerdings müsse festgehalten werden, dass zwischenzeitlich eine Symptomatik im kranialen Wirbelsäulenabschnitt aufgetreten sei und die Pathologie an der unteren Lenden
wirbelsäule im Verlauf eher progredient sei. In angestammter Tätigkeit habe auch zum damaligen Zeitpunkt eine volle
Arbeitsfähigkeit
(richtig: Arbeitsunfähigkeit;
Urk.
10/17/3
; vgl. vorstehend E. 3.1.3-4
)
v
orgelegen, in angepasster Tätigkeit
müsse aufgrund der Aktenlage eine seither eingetretene Einschränkung an
genommen werden (
Urk.
10/124/10).
5
.
5
.1
Die angefochtene Verfügung vom 2
6.
Juni 2023 basiert in medizinischer Hinsicht massgeblich auf dem polydisziplinären Gutachten der
A.___
vom 2
9.
September 2022 (
Urk.
10/124).
Zu prüfen ist, ob dieses eine beweiskräftige
Grundlage
für die Beurteilung des
Verlaufs des
Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers dar
stellt.
5
.2
5
.2.1
Die somatischen Teilgutachten erfüllen die formalen Anforderungen an den Beweiswert
einer Expertise (vgl. E. 1.5 vorstehend)
unbestrittenermassen
ohne weiteres,
sind sie
doch für die streitigen
Belange umfassend, beruhen auf all
seitigen Untersuchungen des Beschwerdeführers, berücksichtigen auch die geklagten Beschwerden und sein Verhalten und wurden in Kenntnis und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
(Anamnese) abgegeben.
5
.2.
2
Gemäss der gutachterlichen Gesamtbeurteilung liegen in somatischer Hinsicht einzig aus rheumatologischer Sicht relevante Diagnosen vor. Die Einschätzung des rheumatologischen Gutachters
Dr.
P.___
, wonach de
m
Beschwerdeführer aufgrund des diagnostizierten chronischen lumbalen und
zervikospondylogenen
Schmerzsyndroms die bisherige Tätigkeit als Chauffeur nicht mehr zumutbar ist und
er
auch bei der Ausübung von angepassten Tätigkeiten aufgrund eines ver
mehrten Bedarfes an Ruhe- und Erholungspausen zu 25
%
eingeschränkt ist
(
Urk.
10/124/51 f.)
, fand Eingang in die Konsensbeurteilung
(
Urk.
10/124/9 f.)
und wurde vom Beschwerdeführer nicht bestritten.
Angesichts de
r
erhobenen
höhergradige
n
Pathologie an der unteren Lendenwirbelsäule mit
diskogener
Rezessusstenose
L4/5 links sowie
diskogener
rezessaler
und foraminaler Stenose L5/S1 links, kaudale
n
Intervertebralarthrosen
und eine
r
Osteochondrose
L5/S1
sowie
altersentsprechend recht fortgeschrittenen Segmentdegenerationen C4/5 und C5/6
erweis
en
sich die von
Dr.
P.___
attestierte Einschränkung der körperlichen Belastbarkeit und das daraus abgeleitete Belastungsprofil von körperlich leichten Tätigkeiten mit der Möglichkeit zu Wechselpositionen ohne monoton-repetitive Haltungen oder Bewegungen und ohne Überkopfarbeiten (
Urk.
10/124/10) ebenso wie der auch bei angepassten Tätigkeiten erhöhte Pausenbedarf denn auch ohne Weiteres als nachvollziehbar.
Diese Einschätzung wird durch die
zurückhaltendere
Zumutbarkeitsbeurteilung
der behandelnden somatischen Fach
leute
des
Zentrums L.___
,
d
ie
allein aus somatischer Sicht von einer
50%igen beziehungs
weise vollständig aufgehobenen
Arbeitsunfähigkeit ausging
en
(
Urk.
10/84/29 f.,
Urk.
10/90/16
)
, nicht in Zweifel gezogen.
Das Gericht erachtete diese Berichte
im Urteil vom 3
1.
März 2021 als
widersprüchlich und unzureichend für den Nach
weis einer rentenrelevanten Änderung; es stellte auch nicht auf die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit ab
, weil es der Ansicht war
,
es seien
fachfremde Beschwerden miteinbezogen worden (
Urk.
10/93/12).
Davon ist weiterhin auszugehen (§
2
6
Abs.
2
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
;
GSVGer
).
Gleiches gilt auch betreffend den
im vorliegenden Neuanmeldungsverfahren aufgelegten
Be
richt des Zentrums
J.___
vom
2.
August 2021
, legten
doch die
befasste Psychiaterin und der Psychologe ihrer Zumutbarkeitsbeurteilung
wiederum
sowohl somatische als auch psychiatrische Diagnosen zu Grunde (
Urk.
10/106/3).
Im Weiteren ist
in
diesem Zusammenhang
auf die Erfahrungs
tatsache hinzuweisen, dass behandelnde Arztpersonen mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc). Die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag der therapeutisch tätigen (Fach-)Person einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fach
medizinischen Experten anderseits (BGE 124 I 170 E. 4) lässt es nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Arztpersonen beziehungsweise Therapiekräfte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die anderslautenden Einschätzungen wichtige – und nicht rein subjektiver Interpretation entspringende – Aspekte benennen, die bei der Begutachtung un
erkannt oder ungewürdigt geblieben sind (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc; Urteil des Bundesgerichts 8C_77/2021 vom 2
0.
April 2021 E. 3
m.w.H
.).
Derartige Aspekte sind den Beurteilungen der behandelnden Ärzte nicht zu ent
nehmen.
5
.
2.
3
Bei Erlass der
anspruchsverneinenden
Verfügung vom
5.
Juni 2009 (
Urk.
10/21
)
bestand aus somatischer Sicht für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Chauffeur in einer Spedition bereits eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
, f
ür leichte bis mittel
schwere Arbeit
en
ohne länger dauerndes
Vornübergeneigtsein
und Heben von Lasten über 25 kg
war
der Beschwerdeführer
dagegen
zu 100
%
arbeitsfähig (
Urk.
10/16/4).
Im Vergleich dazu kamen die
A.___
-Gutachter im Gutachten vom
2
2.
September 2022
zum Schluss,
dass zwischenzeitlich eine Symptomatik im kranialen Wirbelsäulenabschnitt aufgetreten sei und die Pathologie an der unteren Lendenwirbelsäule im Verlauf eher progredient sei.
Der Beschwerdeführer sei daher ab
Juli 2018
in
einer seinen Beschwerden angepassten Tätigkeit zu 25
%
arbeitsunfähig
(
Urk.
10/124/10
).
Bezogen auf die somatischen Diagnosen zeigt sich demgemäss aufgrund der Ab
klärungen im Anschluss an die Neuanmeldung vom
4.
Juli 2018
(
Urk.
10/39
)
eine wesentliche Zunahme der Wirbelsäulenbeschwerden und damit einhergehend
eine Abnahme des beruflich relevanten Leistungsvermögens im Vergleich zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom
5.
Juni 2009
(
Urk.
10/21
). Dem zu Grunde liegt eine aus ärztlicher Sicht veränderte Befundlage. In diesem Sinne ist von einem Revisionsgrund auszugehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_300/2020 vom
2.
Dezember 2020 E. 2.6.2), weshalb der Leistungsanspruch des Beschwerdeführers in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend neu zu prüfen ist, wobei keine Bindung an die frühere Beurteilung besteht (
BGE 141 V 9 E. 2.3
).
5
.
3
5
.3.1
Strittig und zu prüfen bleibt
der Beweiswert des psychiatrischen Teilgutachten
s
.
Der Beschwerdeführer rügt in diesem Zusammenhang hauptsächlich, es sei nicht nachvollziehbar, dass der psychiatrische Gutachter nach einer bloss rund ein
stündigen Begutachtung abweichend von den langjährig behandelnden Fach
personen
keine psychiatrischen Diagnosen stelle
(
Urk.
1 S. 9 f.)
.
5
.3.2
Bezüglich der
nach Ansicht
des Beschwerdeführers
zu kurze
n
Dauer der
psychiatrischen
Untersuchung (
Urk.
1 S.
9
) ist
zunächst zu bemerken
, dass es für den Aussagegehalt eines medizinischen Berichts nicht in erster Linie auf die Dauer der Untersuchung ankommt.
Massgeblich
ist vielmehr, ob der Bericht inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist (vgl. Urteile des Bundes
gerichts 8C_127/2022 vom 8. Juli 2022 E. 5.2.2, 8C_47/2016 vom 15. März 2016 E. 3.2.2). Anhaltspunkte dafür, dass sich der
psychiatrische
Gutachter während der Untersuchungsdauer von
65
Minuten (
Urk.
10/124/
28
) nur ein ungenügendes Bild hätte machen können, sind vorliegend weder erkennbar noch seitens de
s
Beschwerdeführer
s
substantiiert
dargetan.
5
.3.
3
Dr.
Q.___
stellte
keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
10/124/35)
, was vom Beschwerdeführer unter Verweis auf die
auftretenden
Symptome und die von den Behandlern gestellten Diagnosen bestritten wird
(
Urk.
1 S. 8 ff.)
.
In diesem
Zusammenhang ist zunächst
darauf hinzuweisen, dass die psychiatrische Exploration von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen kann und dem begutachtenden Psychiater praktisch immer ein gewisser Spielraum bleibt, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege artis vorgegangen ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_629/2017 vom 2
8.
November 2017 E. 4.3 mit Hinweis auf 8C_839/2013 vom 1
3.
März 2014 E.
4.2.2.1). Die Beurteilung von
Dr.
Q.___
erfolgte gestützt auf eine ausführliche Anamnese- und Befunderhebung, anlässlich derer sich d
er
Beschwerdeführer zu den aus
seiner
Sicht bestehenden Problemen frei
äussern
konnte (
Urk.
10/128/28 ff.
)
. Entgegen dem Beschwerdeführer setzte er sich zudem ausführlich
mit
den Berichten
der behandelnden Fachpersonen auseinander
und erachtete die
von letzteren gestellte Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, derzeit mittelgradige depressive Episode
,
als nicht nachvollziehbar
(Urk.10/124/34 f.)
.
Dies leuchtet
angesichts
der
im bisherigen Verlauf
fehlenden abgrenzbaren Episoden einer depressiven St
örung, im Wechsel mit symptomfreien Intervallen, wie sie für diese Diagnose vorausgesetzt sind (
Urk.
10/124/34
;
vgl.
K
linisch-diagnostische Leitlinien der Internationalen Klassifikation psychischer Störungen der Weltgesundheitsorganisation, ICD-10 Kapitel V (F),
Dilling
/
Mombour
/
Schmidt, Hrsg., 1
0.
überarbeitete Auflage, Bern 2015 S. 17
6 f.
) sowie insbesondere des
anlässlich der Begutachtung - abgesehen von einem demonstrativen Ausdrucksverhalten, Schmerzen zu erleiden - vollständig unauf
fälligen psychiatrischen Befund
es
,
ohne Hinweise auf ein depressives Syndrom (
Urk.
10/124/32 f.)
,
ohne weiteres
ei
n
.
Entgegen de
r
Ansicht des
Beschwerde
führer
s
eignet sich der Umstand, dass er sich seit Jahren in psychiatrischer beziehungsweise psychologische
r
Behandlung befindet, nicht, um das Vorliegen einer
krankheitswertigen
psychischen Störung zu belegen, zumal
Dr.
Q.___
die Zielsetzung der
langjährigen
Behandlung in Frage stellte, da sich über viele Jahre keine Veränderungen im Befund - der als aktueller Situationsbeschrieb definiert sei - ergeben hätten und vielmehr der gleichbleibende Beschrieb der defizitorientierten und
dekonditionieren
den
Verhaltensweisen erfolge (
Urk.
10/124/25)
, ohne dass offenbar andere Behandlungsansätze in Betracht gezogen worden wären
.
Insofern erscheint ein diesbezüglich erheblicher Leidens
druck zumindest als fraglich.
Was die vom Beschwerdeführer zusätzlich vorgebrachte Diagnose einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) betrifft
(
Urk.
1 S. 8 f.)
, ist festzuhalten, dass eine
chronische Schmerz
störung
zuletzt von
Dr.
G.___
im Bericht vom 3
0.
Oktober 2018 diagnostiziert wurde (
Urk.
10/45/
2), ohne dass dieser die Erfüllung der Diagnosekriterien näher erläutert hätte
;
seither
wurde sie selbst
von den behandelnden Fachpersonen nicht mehr gestellt.
Dr.
Q.___
setzte sich zudem auch mit dieser Diagnose aus
einander und kam zum Schluss, dass der Beschwerdeführer keinen dafür erforderlichen intrapsychischen Konflikt oder
eine
Belastung erlitten habe (
Urk.
10/124/35). Die gegenteiligen Ausführungen des Beschwerdeführers - mit
hin eines psychiatrischen Laien - vermögen diese
fachärztliche
Einschätzung
nicht in Zweifel zu ziehen.
Insgesamt ist somit nicht ersichtlich, dass
Dr.
Q.___
den der psychiatrischen Beurteilung inhärenten Ermessensspielraum über
schritten
hätte
und nicht lege artis vorgegangen
wäre. Der psychiatrischen Teil
expertise kommt somit ebenfalls volle Beweiskraft zu.
Da
nach dem Gesagten
das Vorliegen einer psychiatrischen Diagnose und somit
eine
r
Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht in nachvollziehbar
er
Weise verneint wurde, kann von einer
Indikatorenprüfung
abgesehen werden (BGE 143 V 409 E. 4.5.3, 143 V 418 E. 7.1; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_825/2018 vom
6.
März 2019 E. 8.3).
5.4
Der Beschwerdeführer bemängelt
schliesslich
, dass keine
neuropsychologische Begutachtung durchgeführt worden sei
(
Urk.
1 S.
10
)
.
Gemäss
bundesgerichtlicher Rechtsprechung stellt die neuropsychologische Ab
klärung lediglich eine Zusatzuntersuchung dar, die bei begründeter Indikation in Erwägung zu ziehen ist. Der Entscheid darüber unterliegt dem Ermessen der Experten (Urteile des Bundesgerichts 9C_127/2022 vom 8. Juli 2022 E. 5.3, 8C_11/2021 vom 16. April 2021 E. 4.2 mit Hinweis auf die Qualitätsrichtlinien für versicherungspsychiatrische Gutachten der Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie vom 16. Juni 2016 [SGPP]; publiziert in SZS 2016 S. 435 ff.).
Rechtsprechungsgemäss
bleibt es grundsätzlich Aufgabe des psychiatrischen oder allenfalls des neurologischen Facharztes, die Arbeits
fähigkeit unter Berücksichtigung allfälliger neuropsychologischer Defizite ein
zuschätzen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_381/2022 vom 27. Dezember 2022 E. 8.2.1).
Die vom Beschwerdeführer angerufene neuropsychologische Untersuchung vom
9.
Juni 2017, welche die behandelnden Fachpersonen
des Zentrums
J.___
im Bericht vom
4.
Mai
2018 beschrieben,
ergab einzig leichte Einschränkungen im logischen Denken sowie ein eingeschränktes visuell-räumlichen Kurzzeitgedächtnis
und Hinweise auf eine unter der Norm liegende Leistung des Langzeitgedächtnisses bei ansonsten unauffälligen neuro
psychologischen Werten (
Urk.
10/38/2).
Weder dem genannten, noch de
n
darauf
folgenden Bericht
en
der
Fachleute des besagten Zentrums
vom
September 2020 und vom
2.
August 2021
sind
die Diagnose einer (auch nur leichten) neuropsychologischen Störung zu entnehmen
(
Urk.
10/38/3,
Urk.
10/106/1)
.
Zu
dem
ergeben sich
weder
aus
den Ausführungen des Beschwerdeführers anlässlich der gutachterlichen
psychiatrischen
Untersuchungen derartige Beschwerden, noch machten die Gutachter Beobachtungen, welche die Notwendigkeit einer
neuropsyc
hologischen Untersuchung nahelegen würden. Es ist daher nachvoll
ziehbar, dass sie keine
Indikation für eine neuropsychologische Untersuchung erblickten und dementsprechend keinen Neuropsychologen beizogen.
5.5
N
ach dem Gesagten kann auf die schlüssige Beurteilung des Gesundheits
zustandes und der Arbeitsfähigkeit durch die
A.___
-Gutachter abgestellt werden. Somit ist von einer Arbeitsfähigkeit von 75
%
in einer körperlich leichten Tätig
keit mit der Möglichkeit zu Wechselpositionen ohne monoton-repetitive Haltungen oder Bewegungen und ohne Überkopfarbeiten (
Urk.
10/124/10) aus
zugehen.
Da von weiteren medizinischen Abklärungen keine
entscheidrelevanten
neuen
Erkenntnisse zu erwarten
sind
, ist davon abzusehen (antizipierte Beweis
würdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_595/2016 vom
2.
November 2016 E. 8).
6
.
6
.1
Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der attestierten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, wobei unbestrittenermassen davon auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall zu 100
%
arbeitstätig wäre.
Die Beschwerdegegnerin ermittelte beim Einkommensvergleich
die Vergleichs
einkommen
jeweils
aufgrund der Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohn
strukturerhebung
2018
(
LSE;
herausgegeben vom Bundesamt für Statistik
;
Urk.
10/126
)
. Dabei stellte
sie für das
Valideneinkommen
auf den im Bereich
«
Führen von Fahrzeugen und Bedienen mobiler Anlagen
»
im Total
von
männ
lichen Angestellten
gemäss der Tabelle T17
Ziff.
83
erzielbaren
Jahresv
erdienst
- angepasst an die betriebsübliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden -
in der Höhe von
Fr.
70‘094.--
(Fr.
5'603.--
x 12
: 40 x 41.7
)
ab
.
Dieses Einkommen liegt unter den von Männern im Alter bis 49 (
Fr.
5'523.--) bzw. im Alter von über 50 (
Fr.
5'917.-
) in diesem Bereich erzielten Einkommen und ist daher nicht zu beanstanden.
F
ür das Invalideneinkommen
zog
die IV-Stelle
den Zentralwert
aller Tätigkeiten
für männliche Arbeitskräfte
im Kompetenzniveau 1
von
Fr.
5'417.--
(Tabelle TA1_tirage_skill_level
nach Wirtschaftszweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht
)
- angepasst an die betriebsübliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden -
heran
und
berücksichtigte
das dem Beschwerdeführer zumutbare 75%-Pensum
, womit
ein Invalideneinkommen von Fr. 50'825.--
(
Fr.
5'417.-- x 12 : 40 x 41.7 x 75
%
)
resultierte
.
Die Gegenüberstellung des
Valideneinkommens
von
Fr.
70'094.--
und des Invalideneinkommens von Fr.
50'825.--
ergab
e
ine Erwerbseinbusse von
Fr.
19'269.--
, was
einen Invaliditätsgrad von 27
%
erg
ab
(
Urk.
10/126)
. Diese
Bemessungsgrundlagen
wurde
n
vom Beschwerdeführer nicht bestritten und es besteht kein Anlass für eine Korrektur. Der Beschwerdeführer kritisiert indessen,
dass die Beschwerdegegnerin keinen
leidensbedingten Abzug
vorgenommen
hat
(
Urk.
1 S. 11 f.
; vgl.
Urk.
10/126/2
)
.
6
.2
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellen
lohn) allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/
aa
). Aufgrund dieser Faktoren kann die versicherte Person die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten. Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Um
stände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25 % nicht übersteigen (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2, 134 V 322 E. 5.2 und 126 V 75 E. 5b/
aa
-cc).
Nach ständiger Rechtsprechung darf das (kantonale) Sozialversicherungsgericht sein Ermessen, wenn es um die Beurteilung des Tabellenlohnabzuges gemäss BGE 126 V 75 geht, nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Ver
waltung setzen; es muss
sich
auf Gegebenheiten abstützen können, welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 137 V 71 E. 5.2 und 126 V 75 E. 6).
Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass angesichts des in gesundheitlicher Hinsicht eingetretenen Revisionsgrundes, keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht und der Rentenanspruch auch in erwerblicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen ist (vgl. E. 1.
4
). Der Beschwerdeführer kann somit aus dem Umstand, dass die Beschwerdegegnerin anlässlich der Verfügung vom
5.
Juni 2009
einen leidensbedingten Abzug von 10
%
gewährt hat
(
Urk.
10/21)
, nichts zu seinen Gunsten ableiten.
Der Beschwerdeführer bringt vor, aufgrund seiner langjährigen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt
sowie der ihm lediglich noch zumutbaren Teilzeitarbeit mit diversen Einschränkungen sei ihm ein leidensbedingter Abzug von mindestens 20
%
zu gewähren.
Rechtsprechungsgemäss ist
jedoch
der Umstand allein, dass nur noch leichte Arbeiten zumutbar sind, auch bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit kein Grund für einen zusätzlichen leidensbedingten Abzug, weil der Tabellenlohn im Kompetenzniveau 1 bereits eine Vielzahl von leichten Tätigkeiten umfasst (Urteil
des Bundesgerichts 9C_507/2020 vom 29. Oktober 2020 E. 3.3.3.2 mit Hin
weisen).
Ebenso rechtfertigt die
lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt bei Hilfs
tätigkeiten im untersten Kompetenzniveau
rechtsprechungsgemäss keinen Abzug
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_223/2020 vom 25. Mai 2020 E. 4.3.5 mit Hin
weisen).
Der Umstand, dass die versicherte Person zwar ganztags arbeitsfähig, hierbei aber nur reduziert leistungsfähig ist
- wie dies vorliegend der Fall ist -
,
rechtfertigt sodann grundsätzlich
ebenfalls
keinen Abzug vom Tabellenlohn (Urteil des Bundesgerichts 9C_421/2017 vom 19. September 2017 E. 2.1.1 mit Hinweisen). Gründe für einen Abzug vom Tabellenlohn unter einem anderen Titel sind nicht ersichtlich, es ist somit nicht zu beanstanden, dass die Beschwerde
gegnerin keinen leidensbedingten Abzug vorgenommen hat.
6.3
Sind die von der Beschwerdegegnerin errechneten Ver
g
leichseinkommen nach dem Gesagten nicht zu beanstanden,
bleibt es dementsprechend bei einem nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 27
%
. Demnach
hat sie den Anspruch
des Beschwerdeführers
auf eine Invalidenrente zu Recht verneint.
7
.
7
.1
Zu prüfen bleibt der vom Beschwerdeführer gestellte Antrag, es seien ihm beruf
liche Massnahmen zu gewähren (
Urk.
1 S.
2
). Die Beschwerdegegnerin verneinte einen diesbezüglichen Anspruch im Wesentlichen mit der Begründung,
die lang
jährige Abwesenheit
des Beschwerdeführers
vom Arbeitsmarkt sei aufgrund
von
de
ssen
fehlenden Eingliederungsbemühungen eingetreten.
Wegen
der subjektiven Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung sei die Eignung von beruflichen Massnahmen in Frage zu stellen
(
Urk.
9 S. 2
).
7
.2
Nach
Art.
8 IVG haben invalide und von einer Invalidität bedrohte Versicherte unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen. Eingliederungsmassnahmen setzen einen Eingliederungswillen beziehungsweise eine subjektive Eingliederungsfähigkeit voraus. Sie können zwar unter anderem dazu dienen, subjektive Eingliederungshindernisse im Sinne einer Krankheits
überzeugung der versicherten Person zu beseitigen. Es bedarf indessen auch dies
falls eines Eingliederungswillens beziehungsweise einer entsprechenden Motivation der versicherten Person. Fehlt es daran, so entfällt der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, ohne dass zunächst ein Mahn- und
Bedenkzeit
verfahren
durchgeführt werden müsste (Urteile des Bundesgerichts 9C_469/2016 vom 2
2.
Dezember 2016 E. 7 sowie 8C_569/2015 vom 1
7.
Februar 2016 E. 5.1).
7
.3
Der Beschwerdeführer
beantragte zwar anlässlich des Vorbescheid- und des Beschwerdeverfahrens jeweils
die Durchführung
berufliche
r
Massnahmen
(
Urk.
1
S. 2,
Urk.
10/138/2)
,
weitere Hinweise auf einen vorhandenen Eingliederungs
willen liegen jedoch keine vor. Vielmehr
äusserte
der Beschwerdeführer
gegen
über sämtlichen
A.___
-Gutachtern die Ansicht,
er könne aufgrund seiner Schmerzen keiner
lei
berufliche Tätigkeiten ausüben
(
Urk.
10/124/24,
Urk.
10/124/
30
,
Urk.
10/124/45,
Urk.
10/124/55),
was auf eine ausgeprägte sub
jektive Krankheitsüberzeugung hin
weist
. Auf einen mangelnden Eingliederungs
willen lässt darüber hinaus auch der Umstand schliessen, dass der Beschwerdeführer
in einer angepassten Tätigkeit
gemäss der Verfügung vom
5.
Juni 2009
zu 100
%
(
Urk.
10/21)
und gemäss dem
A.___
-Gutachten ab Juli 2018 noch zu 75
%
arbeitsfähig
war
(
Urk.
10/124/10)
und dennoch
seit
dem Jahr 20
09
beziehungsweise 2011,
als er
an einem Beschäftigungsversuch des Sozialamtes teilgenommen hatte
(
Urk.
10/38/4, vgl.
Urk.
10/47)
, soweit ersichtlich keinerlei
Eingliederungs
versuche tätigte
. Dass
er in dieser Zeit
vergeblich versucht habe, sich mittels Stellenbewerbungen oder anderen Bemühungen
selbst einzugliedern
,
macht der Beschwerdeführer nicht geltend. Er verhielt sich somit - ohne dass dafür objektive gesundheitliche Gründe vorgelegen hätten - jahrelang
vollständig
passiv.
Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fehlt es
dem Beschwerdeführer
so
mit
infolge der subjektiven Krankheitsüberzeugung an einem Eingliederungs
willen, welcher indes für die Durchführung von beruflichen Massnahmen unab
dingbar ist. Folglich ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin
den
Anspruch auf
berufliche
Eingliederungsmassnahmen verneint hat.
8
.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin den Anspruch des Beschwerdeführers auf Leistungen der Invalidenversicherung in der Verfügung vom 2
6.
Juni 2023 (
Urk.
2) zu Recht verneint hat. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
9
.
9
.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
8
00.-- festzusetzen.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge der ihm gewährten unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 12) jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
9
.2
Mit Verfügung vom 1
8.
Oktober 2023 (
Urk.
12) wurde dem Beschwerdeführer Rechtsanwältin
Dr.
Barbara Wyler als unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt. Da diese von der Möglichkeit, eine Honorarnote einzureichen (vgl.
Urk.
12 Dispositiv-Ziffer 3), keinen Gebrauch gemacht hat, ist die Entschädigung ermessensweise ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit
sache und der Schwierigkeit des Prozesses festzulegen (
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). Unter Berücksichtigung der ge
nannten Kriterien ist die Entschädigung auf
Fr.
2’100.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen und aus der Gerichtskasse zu bezahlen.
9
.3
Der Beschwerdeführer ist abschliessend auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Entschädigung ver
pflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin
Dr.
Barbara Wyler, Frauenfeld,
wird mit
Fr.
2’100
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin
Dr.
Barbara Wyler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still:
vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift
der
beschwerdeführenden
Partei oder ihrer Rechtsvertretung
zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrEngesser