# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 80317b9c-22a8-53a3-8307-51bef89deeee
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-05-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.05.2019 IV 2017/25
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-25_2019-05-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/25

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 07.05.2020

Entscheiddatum: 27.05.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 27.05.2019
Art. 28 IVG. Art. 43 ATSG. Verwertbarkeit der Observationsergebnisse bejaht. 
Beweiskraft des Gutachtens bejaht. Retrospektiv besteht Beweislosigkeit. 
Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 27. Mai 2019, IV 2017/25).

Entscheid vom 27. Mai 2019

Besetzung

Versicherungsrichterin Miriam Lendfers (Vorsitz), Versicherungsrichterin Christiane 

Gallati Schneider und Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Markus 

Lorenzi

Geschäftsnr.  

IV 2017/25

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Martin Frey, ADVOFREY,

Toggenburgerstrasse 24, Postfach 708, 9501 Wil SG 1, 

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.___ (nachfolgend: Versicherter) meldete sich im August 2007 wegen dauernder 

Rückenschmerzen zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (IV), 

insbesondere für eine Umschulung, an (IV-act. 1). Nach diversen medizinischen und 

beruflichen Abklärungen (vgl. insbesondere IV-act. 7, 15, 17 f.) verneinte die IV-Stelle 

mit Verfügung vom 5. Juni 2008 einen Anspruch auf berufliche Massnahmen und 

Rentenleistungen (IV-act. 26). Im Weiteren lehnte sie mit Verfügung vom 9. Juli 2009 

das Gesuch um Kostengutsprache für orthopädische Massschuhe ab (IV-act. 51).

B. 

B.a  Im Februar 2012 meldete sich der Versicherte wegen Rückenschmerzen, 

Schmerzen an der rechten Hand, hohem Blutdruck, Schlafstörungen und Depressionen 

erneut zum Leistungsbezug bei der IV an (IV-act. 55).

B.b  Dr. med. B.___, Praktischer Arzt, bescheinigte dem Versicherten mit ärztlichem 

Attest vom 26. Februar 2012 bei diagnostiziertem Panvertebralsyndrom, 

Facettengelenksarthrose lumbal, degenerativen Wirbelsäulenveränderungen, 

depressivem Syndrom, Verdacht auf somatoforme Störung und Hypertonie eine 80 bis 

100%-ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 61).

B.c  Vom 19. Dezember 2011 bis 23. Februar 2012 war der Versicherte im 

Psychiatrischen Zentrum C.___ hospitalisiert gewesen. Dr. med. D.___, Fachärztin für 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, diagnostizierte mit Austrittsbericht vom 5. März 

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2012 eine schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F32.2) 

bei somatoformer Schmerzstörung (ICD-10: F45.0), eine rezidivierende Lumbalgie 

(ICD-10: M54.5) sowie eine Hypertonie (ICD-10: I10.90) und attestierte dem 

Versicherten bei Austritt eine 20%-ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 64).

B.d  Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, in dessen 

ambulanter Behandlung der Versicherte seit dem 16. Juni 2011 stand, diagnostizierte 

mit Bericht vom 21. September 2012 an die IV-Stelle eine schwere depressive Episode 

ohne psychotische Symptome (ICD-10: F32.2) sowie einen Verdacht auf eine 

Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.0). Auf dem ersten Arbeitsmarkt sei er maximal 

30% arbeitsfähig (IV-act. 83-1 ff.).

B.e  Zum Zwecke eines Aufbautrainings unterzeichneten der Versicherte, die IV-Stelle 

sowie eine Verantwortliche der F.___ im Januar 2013 einen Eingliederungsplan bzw. 

eine Zielvereinbarung. Damit sollte die Tagesstruktur aufrechterhalten sowie nach 

sechs Monaten eine Arbeitsfähigkeit von 50% erreicht werden (IV-act. 97). Am 15. 

Februar 2013 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für ein Aufbautraining vom 28. 

Januar bis 26. Juli 2013 (IV-act. 102). Am 1. März 2013 teilte eine Verantwortliche der 

F.___ mit, dass sich der Versicherte seit 27. Februar 2013 krankheitsbedingt 

abgemeldet habe (IV-act. 109). Per 8. März 2013 wurde das Aufbautraining gestoppt 

(IV-act. 112-3, 125).

B.f  Am 12. März 2013 stellte Dr. E.___ dem Versicherten ein Einweisungszeugnis zur 

stationären Behandlung in der Psychiatrischen Klinik G.___ aus (IV-act. 116-5). In der 

Folge war der Versicherte vom 8. April bis 11. Juli 2013 in der Klinik hospitalisiert. Mit 

Austrittsbericht vom 2. August 2013 diagnostizierten die involvierten Ärzte eine 

schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10: F32.2), eine 

kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und paranoiden Anteilen 

(ICD-10: F61.0) sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). 

Bei Austritt sei der Versicherte nicht arbeitsfähig gewesen (IV-act. 139).

B.g  Am 27. Januar 2014 ging bei der IV-Stelle ein anonymes Schreiben ein, wonach 

der Versicherte mutmasslich regen "Handel" mit Fahrzeugen und anderen Utensilien 

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betreibe. Er arbeite oft an Fahrzeugen und schleppe Säcke herum. Die von ihm 

benutzte Garage sei prall voll (IV-act. 143).

B.h  Bereits am 6. Dezember 2013 hatte Dr. E.___ dem Versicherten ein 

Einweisungszeugnis zur tagesklinischen Behandlung im Psychiatrie-Zentrum H.___ 

ausgestellt (IV-act. 147-2). Ab dem 1. April 2014 wurde der Versicherte dort behandelt. 

Mit Arztbericht vom 23. April 2014 diagnostizierte Dr. med. I.___, Leitender Arzt, eine 

schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10: F32.3), einen 

Verdacht auf eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und 

paranoiden Anteilen (ICD-10: F61.0), einen Verdacht auf eine somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.0) sowie eine arterielle Hypertonie. Er attestierte dem 

Versicherten seit 7. Januar 2014 eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 1.17).

B.i Am 3. April 2014 gab die IV-Stelle eine Observation in Auftrag (IV-act. 152). In der 

Folge wurde der Versicherte in einer ersten Phase an verschiedenen Tagen im April 

2014 (vgl. Ermittlungs- und Observationsbericht vom 28. April 2014, IV-act. 157) sowie 

in einer zweiten Phase am 14. Juni 2014 (vgl. Ermittlungs- und Observationsbericht 

vom 26. Juni 2014, IV-act. 170) observiert.

B.j Am 1. Juli 2014 nahm Dr. med. J.___ vom regionalen ärztlichen Dienst (RAD) zum 

Observationsergebnis Stellung. Es werde mit der zweiten Observationsphase bestätigt, 

dass keine offensichtlichen Gründe vorliegen würden, die eine rückenadaptierte 

Tätigkeit verunmöglichen würden. Auf der psychischen Ebene vermittle der Versicherte 

in der zweiten Observationsphase – im Kontrast zur ersten Phase – nicht den Eindruck 

eines schwer depressiven, ängstlichen, stark antriebsgeminderten und 

unkonzentrierten Patienten. Die beobachteten Tätigkeiten würden sehr zielstrebig und 

effizient, mit ausreichender Konzentration verrichtet. Bemerkenswert sei das legere und 

selbstverständliche Auftreten in inadäquater Bekleidung in der Öffentlichkeit. Das 

Erscheinen lasse beim Nicht-Fachpsychiater keinerlei Gedanken an eine schwere 

ängstlich gefärbte Depression oder eine Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und 

paranoiden Anteilen aufkommen. Insgesamt werde nicht mehr das Bild einer schweren 

Depression mit Antriebslosigkeit, Unkonzentriertheit, fehlendem Interesse an der 

Umwelt oder einer empfundenen Bedrohung durch die Umwelt vermittelt. 

Möglicherweise sei es unter der aktuellen psychiatrischen Therapie seit der ersten 

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Observationsphase tatsächlich zu einer signifikanten Verbesserung des 

Gesundheitszustands gekommen. Die nicht einmalige Benutzung des Autos bis zur 

Bahnstation (in jeweils rasantem Fahrstil) und Fortsetzung der Fahrt bis zum 

psychiatrischen Zentrum in H.___ mit der Bahn lasse aber auch an eine bewusste 

Aggravation des tatsächlichen funktionellen Niveaus gegenüber den behandelnden 

Ärzten denken. Dr. J.___ empfahl vor der Durchführung einer aus medizinischer Sicht 

indizierten bidisziplinären Begutachtung (rheumatologisch/psychiatrisch) eine 

Befragung des Versicherten betreffend seinen Zustand (IV-act. 172). Am 23. Juli 2014 

fand ein Standortgespräch bei der IV-Stelle statt (IV-act. 176). Der Versicherte wurde 

dabei unter anderem mit dem Observationsmaterial konfrontiert.

B.k  Vom 30. Juli bis 18. Oktober 2014 war der Versicherte in der Klinik K.___ 

hospitalisiert. Mit Bericht vom 7. Oktober 2014 diagnostizierte lic. phil. L.___ eine 

schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10: F32.3; IV-act. 

197).

B.l Am 18. September 2014 war eine bidisziplinäre (rheumatologische/psychiatrische) 

Begutachtung im Neurologicum Zürichsee in Auftrag gegeben worden (IV-act. 193). Die 

Untersuchungen (durch Dr. med. M.___, Facharzt Psychiatrie, und Dr. med. N.___, 

Facharzt Rheumatologie FMH) fanden am 10. und 11. November 2014 statt (IV-act. 

194). Im September 2015 erstatteten vorgenannte Gutachter ihre interdisziplinäre 

Beurteilung (IV-act. 205 f.). Diagnostiziert wurden ein chronisches 

Lumbovertebralsyndrom bei degenerativen Veränderungen der Segmente L2/3 und L5/

S1, eine Osteochondrose C6/7 (aktuell oligosymptomatisch), ein Verdacht auf eine 

Meralgia paraesthetica rechts (IV-act. 206-11), eine depressive Episode (gegenwärtig 

remittiert; ICD-10: F32.4) sowie ein Verdacht auf narzisstische 

Persönlichkeitsakzentuierung (ICD-10: Z73.1; IV-act. 205-18). Aus rheumatologischer 

Sicht sei die Arbeitsfähigkeit weiterhin lediglich durch die degenerativ bedingten 

cervikalen und lumbalen Wirbelsäulenleiden eingeschränkt. Aktuell sei der Versicherte 

in seiner Arbeitsfähigkeit bei körperlich schweren Arbeiten eingeschränkt. Diese seien 

ihm dauerhaft nicht mehr zumutbar. Für eine wechselbelastende, körperlich leichte bis 

mittelschwere Tätigkeit mit häufig möglichem Wechsel der Körperpositionen bzw. ohne 

länger stehend oder sitzend durchzuführende Tätigkeiten, ohne repetitives Heben von 

Lasten über 7.5 Kilogramm und Einzellasten über 20 Kilogramm sei der Versicherte in 

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einem 100%-igen Pensum ohne zusätzliche Leistungseinschränkung arbeitsfähig (IV-

act. 206-14). In psychiatrischer Hinsicht wurde festgehalten, dass sich eine 

Gesundheitsschädigung in der aktuellen Untersuchung aufgrund des weitgehenden 

Fehlens von diagnoserelevanten Befunden nicht habe nachweisen lassen. Das Gleiche 

gelte für die psychiatrische Komorbidität. Die persönlichen Ressourcen würden durch 

die am ehesten vorliegende Persönlichkeitsakzentuierung nicht wesentlich tangiert, 

allerdings in der Annahme einer vorhandenen motivationalen Grundlage für das 

jeweilige Verhalten. In diesem Kontext sei der behandlungsanamnestisch und 

eingliederungsanamnestisch dokumentierte, vom Versicherten deklarierte 

Leidensdruck in einem anderen Kontext, nämlich als Ausdruck seiner trotzig-

regressiven Reaktion zu sehen und nicht als Folge einer authentischen psychischen 

Störung von Krankheitswert. Aus psychiatrischer Sicht sei der Versicherte voll 

arbeitsfähig (IV-act. 205-22 f.).

B.m Mit Vorbescheid vom 16. August 2016 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht (IV-act. 209). Dagegen erhob der 

Versicherte am 9. September 2016 Einwand (IV-act. 210). Nach weiteren Abklärungen 

(IV-act. 214 f.) führte die IV-Stelle eine zweite Anhörung durch (IV-act. 216). In diesem 

Rahmen nahm der vom Versicherten neu mandatierte Rechtsvertreter, Rechtsanwalt 

Martin Frey, St. Gallen, am 15. November 2016 Stellung (IV-act. 217). Am 29. 

November 2016 verfügte die IV-Stelle gemäss Vorbescheid (IV-act. 219).

C.

C.a Gegen die Verfügung vom 29. November 2016 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 16. Januar 2017. Der Rechtsvertreter des Versicherten (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) stellte dabei folgenden Anträge: 1. Die angefochtene Verfügung 

vom 29. November 2016 sei aufzuheben; 2. Es sei ein medizinisches 

Gerichtsgutachten in Auftrag zu geben; 3. Dem Beschwerdeführer seien die 

gesetzlichen Leistungen zu erbringen; 4. Eventualiter sei die Sache zur Vornahme 

weiterer Abklärungen an die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

zurückzuweisen; 5. Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung durch den unterzeichnenden Rechtsanwalt zu gewähren; 6. 

Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin. Im 

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Wesentlichen liess der Beschwerdeführer ausführen, dass sowohl die Observation als 

auch das sich unter anderem auf das Observationsmaterial abstützende medizinische 

Gutachten als widerrechtlich zu qualifizieren seien und die Verfügung allein schon aus 

diesem Grund aufzuheben sei (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 10. März 2017 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 5).

C.c Mit Verfügung vom 21. März 2017 wurde dem Gesuch des Beschwerdeführers um 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege, umfassend die Befreiung von den 

Gerichtskosten und die unentgeltliche Rechtsverbeiständung, entsprochen (act. G 6).

C.d In der Replik vom 29. August 2017 liess der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 

und deren Begründungen im Wesentlichen festhalten (act. G 139).

C.e Die Beschwerdegegnerin hielt mit Duplik vom 23. Oktober 2017 ihrerseits 

unverändert an ihrem Antrag auf Beschwerdeabweisung fest (act. G 17).

Erwägungen

1. 

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist ein Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers.

2. 

2.1  Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine 

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Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 50% besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die 

Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

2.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 

99 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der 

Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 

die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in 

der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen 

des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

2.4  Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

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Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und das Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen 

stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 f. E. 4a). In beweisrechtlicher Hinsicht gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben die urteilenden Instanzen 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im 

Sinne einer Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess 

tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der 

Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem 

unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift 

allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des 

Untersuchungsgrundsatzes auf Grund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu 

ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu 

entsprechen (BGE 117 V 264 E. 3b mit Hinweisen, 138 V 221 f. E. 6). Die Verwaltung 

resp. das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von 

ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen 

Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit 

eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht 

hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen 

Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b mit 

Hinweisen).

3. 

Zunächst ist zu prüfen, ob der medizinische Sachverhalt rechtsgenüglich abgeklärt ist. 

Die Beschwerdegegnerin stützt sich bei ihrer (medizinischen) Beurteilung insbesondere 

auf das rheumatologisch-psychiatrische Administrativgutachten von Dr. N.___ und Dr. 

M.___ (IV-act. 205 f.). Der Beschwerdeführer hält die Observation für unzulässig, 

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weshalb auch das Gutachten, welches in Kenntnis der Observationsunterlagen 

ergangen sei, nicht beweiskräftig sei.

4. 

4.1  Bezüglich der Frage ihrer Rechtmässigkeit steht mit Rücksicht auf die 

Rechtsprechung (BGE 143 I 377) fest, dass die in den Monaten April und Juni 2014 

erfolgten Observationen (vgl. IV-act. 157, 170) mangels genügender gesetzlicher 

Grundlage unzulässig waren, weshalb eine Verletzung von Art. 8 der Europäischen 

Menschenrechtskonvention (EMRK; SR 0.101) und Art. 13 der Bundesverfassung (BV; 

SR 101) festzustellen ist. Es bleibt zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine 

Verwertung der Ergebnisse trotzdem erfüllt sind.

4.2  Praxisgemäss muss eine Observation objektiv geboten sein, das heisst, es müssen 

konkrete Anhaltspunkte vorliegen, die Zweifel an den geäusserten gesundheitlichen 

Beschwerden oder der geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit aufkommen lassen (Urteil 

des Bundesgerichts vom 30. November 2018, 8C_634/2018, E. 5.2). Bei vorgenanntem 

Anfangsverdacht ist die Verwertung der Observationsergebnisse nach 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung zulässig, sofern eine Abwägung der privaten und 

öffentlichen Interessen ergibt, dass letztere überwiegen. Voraussetzung für die 

Verwertbarkeit einer gegen Art. 8 EMRK verstossenden Videoaufnahme ist nach 

Auffassung des höchsten Gerichts weiter, dass nur Handlungen des Versicherten 

aufgezeichnet werden, die er aus eigenem Antrieb und ohne äussere Beeinflussung 

machte, wobei ihm keine Falle gestellt werden darf. Von einem absoluten 

Verwertungsverbot wäre nur dann auszugehen, wenn es um Beweismaterial ginge, das 

im nicht öffentlich frei einsehbaren Raum zusammengetragen wurde (BGE 143 I 385 f. 

E. 5.1.1 und 5.1.3).

4.3  Bereits anlässlich der Abklärungen aufgrund der ersten IV-Anmeldung zufolge 

geltend gemachter Rückenbeschwerden im Jahr 2007 beschrieb Dr. med. O.___, 

Rheumatologie FMH, eine Tendenz des Beschwerdeführers zu körperlicher 

Selbstlimitierung (IV-act. 33-8). Dr. med. P.___, sprach im Jahr 2008 im Weiteren 

sinngemäss gar von gewissen Rentenbegehrlichkeiten (IV-at. 17-3). Während der 

Abklärungen aufgrund der aktuellen IV-Anmeldung ging der Beschwerdegegnerin im 

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Januar 2014 ein anonymes Schreiben ein, wonach sich der Beschwerdeführer 

körperlich rege betätige (IV-act. 143). Damit lagen zumindest in Bezug auf das auch bei 

der zweiten IV-Anmeldung geltend gemachte Rückenleiden und die Schmerzen an der 

rechten Hand (IV-act. 55-7) konkrete Anhaltspunkte vor, die Zweifel an den 

geäusserten gesundheitlichen Beschwerden aufkommen liessen. Ein genügender 

Anfangsverdacht war gegeben.

4.4  Die Observationsdokumentation zeigt (unbeeinflusste) Handlungen des 

Beschwerdeführers, die im öffentlichen Raum aufgenommen wurden (IV-act. 157, 170 

und CDs). Die tatsächlichen Observationen fanden an fünf Tagen im April 2014 sowie 

an zwei Tagen im Juni 2014 statt. Der Beschwerdeführer wurde dabei lediglich an vier 

Tagen beobachtet (IV-act. 157, 170 und CDs). Er wurde nur über einen kurzen Zeitraum 

beobachtet und war weder einer systematischen noch ständigen Überwachung 

ausgesetzt. In dieser Hinsicht erlitt er einen relativ geringen Eingriff in seine 

grundrechtliche Position. Stellt man diesen Aspekten das erhebliche und gewichtige 

öffentliche Interesse an der Verhinderung des Versicherungsmissbrauchs (vgl. dazu 

Urteil des Bundesgerichts vom 17. Dezember 2009, 8C_239/2008, E. 6.4.2) entgegen, 

ergibt sich, dass die vorliegenden Observationsberichte und die Videoaufnahmen in die 

Beweiswürdigung miteinbezogen werden können bzw. das Administrativgutachten der 

Dres. N.___ und M.___, aufgrund der Observation und weil teilweise auf deren 

Ergebnisse verwiesen wird, nicht die Beweiskraft verliert.

5. 

5.1  Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens formgerecht eingeholten Gutachten 

von externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der 

Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; vgl. ferner 

THOMAS FLÜCKIGER, Medizinische, insbesondere hausärztliche Berichte und ihre 

Beweiskraft – mit einem Seitenblick auf die medizinischen Gutachten, in: KIESER/

LENDFERS [Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2013, St. Gallen 2014, S. 138 ff.). 

Widersprechen Berichte behandelnder Ärzte dem von der Verwaltung bei externen 

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Spezialärzten eingeholten Gutachten, ist die unterschiedliche Natur von 

Behandlungsauftrag der therapeutisch tätigen (Fach-)Ärzte einerseits und 

Begutachtungsauftrag der amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits zu 

beachten (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG] vom 18. April 2006, 

I 783/05, E. 2.2). Es ist deshalb nicht zulässig, ein medizinisches Administrativ- oder 

Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu 

nehmen, wenn die behandelnden Ärzte später zu anderslautenden Einschätzungen 

gelangen oder an vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. 

Vorbehalten bleiben aber Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, 

weil die behandelnden Ärzte wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher 

Interpretation entspringende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung 

unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil des Bundegerichts vom 27. Mai 

2008, 9C_24/2008, E. 2.3.2). Beim Gutachten des Neurologicums Zürichsee (IV-act. 

205 f.) handelt es sich um ein formgerecht eingeholtes externes Administrativgutachten 

(IV-act. 180, 187), welchem nur bei konkreten Indizien gegen die Zuverlässigkeit nicht 

volle Beweiskraft zukommt.

5.2  In rheumatologischer Hinsicht bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass der 

Beurteilung im Gutachten nicht gefolgt werden könnte. Solche macht der 

Beschwerdeführer auch nicht geltend. Dem Gutachten liegt eine persönliche klinische 

Untersuchung des Beschwerdeführers zugrunde (IV-act. 206-9 f.) Die somatische 

(Kranken-)Geschichte und deren dazugehörenden Dokumente (inkl. bildgebende 

Unterlagen) wurden von Dr. N.___ im Gutachten aufgeführt (IV-act. 206-2 ff.), 

einbezogen und diskutiert (IV-act. 206-11 ff.). Auch konnte sich der Beschwerdeführer 

zu seinen Beschwerden und deren Entwicklung genügend äussern (IV-act. 206-7 f.). 

Gestützt darauf wurden die somatischen Diagnosen überzeugend gestellt (IV-act. 

206-11), ein begründetes Belastungsprofil erstellt und die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers nachvollziehbar geschätzt (IV-act. 206-14 ff.). Es kann 

vollumfänglich auf das rheumatologische Gutachten abgestellt werden. Damit ist der 

Beschwerdeführer aus somatischer Sicht in einer wechsel¬belastenden, körperlich 

leichten bis mittelschweren Tätigkeit mit häufig möglichem Wechsel der Körperposition 

bzw. ohne länger stehend oder sitzend durchzuführende Tätigkeiten, ohne repetitives 

Heben von Lasten über 7.5 Kilogramm und Einzellasten über 20 Kilogramm zu 100% 

ohne zusätzliche Leistungseinschränkungen arbeitsfähig.

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5.3 

5.3.1  Auch das psychiatrische Teilgutachten von Dr. M.___ entspricht den 

Anforderungen der Rechtsprechung. Die Beurteilung erging unter Einbezug und 

Diskussion der Vorgeschichte bzw. der vorhandenen (medizinischen) Aktenlage (IV-act. 

205-2 ff., 205-18 ff.). Anlässlich der Exploration konnte sich der Beschwerdeführer 

ausführlich zu seinen Beschwerden und deren Entwicklung äussern (IV-act. 205-13 ff.). 

Die psychiatrische Befunderhebung erfolgte in Anlehnung an das anerkannte AMDP-

System (IV-act. 205-18.). Diesbezüglich konnte kein eindeutiges affektives Syndrom, 

insbesondere keine dafür typische Deprimiertheit oder psychomotorische 

Beeinträchtigung festgestellt werden (IV-act. 205-19). Auf der Basis der erhobenen 

Befunde bzw. aufgrund des Fehlens von diagnoserelevanten Befunden stellte der 

Gutachter nachvollziehbar die Diagnosen depressive Episode, derzeit remittiert 

(ICD-10: F32.4) und Verdacht auf narzisstische Persönlichkeitsakzentuierung (ICD-10: 

Z73.1). Dr. M.___ begründet in Würdigung der ergangenen divergierenden 

medizinischen Aktenlage und in Beachtung der eigenen Untersuchung (inklusive 

Symptomvalidierungstest [Rey Memory Test; IV-act. 205-18]), warum seiner Meinung 

nach früher gestellte Diagnosen (schwere depressive Episode, psychotische 

Symptome, Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und paranoiden Anteilen, 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung) nicht oder nicht mehr zu stellen seien (IV-

act. 205-18 ff.). In seine Beurteilung fliessen auch Ungereimtheiten (vgl. dazu die 

Ausführungen zu den visuellen Sinnestäuschungen; IV-act. 205-21), das Aussage- 

sowie Antwortverhalten des Beschwerdeführers (vgl. die kritische Würdigung zur 

Beschwerdeschilderung; IV-act. 205-17, 19) und die anlässlich der Observation 

gemachten Beobachtungen (festgestellte Diskrepanzen und Inkonsistenzen in den 

Bereichen Psychomotorik, soziale Kontakte sowie Affektpräsentation; IV-act. 205-26) 

ein. Das psychiatrische Teilgutachten erscheint gestützt auf das Gesagte umfassend, 

medizinisch nachvollziehbar und schlüssig begründet.

5.3.2  Es kann gestützt auf die Observationsergebnisse nicht in Abrede gestellt werden, 

dass der Beschwerdeführer den Krankheitsverlauf und die Beschwerdeintensität in 

somatischer und psychischer Hinsicht sowie sein noch mögliches Aktivitätsniveau 

zumindest anlässlich des Standortgesprächs vom 23. Juli 2014 bei der 

Beschwerdegegnerin teils übertrieben, teils falsch dargestellt hat (beispielhaft die 

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Aussagen im Widerspruch zur Observation: "es ist jeden Tag gleich schlimm", "ich 

habe gemerkt, dass ich den Kopf schlecht drehen kann", "ich müsste ganz langsam in 

die Knie gehen und ihn [den Leuchtstift] aufheben" [IV-act. 176-4 f.], "beim Gehen 

bekomme ich in der rechten Schulter Schmerzen; ich muss dann den rechten Arm so 

[angewinkelt] halten oder in eine Tasche stecken" [IV-act. 176-7], "[ich gehe] vielleicht 

eine Viertelstunde oder eine halbe Stunde [nach draussen]", IV-act. 176-7). Ob beim 

Beschwerdeführer gestützt darauf von Aggravation oder gar Simulation auszugehen ist, 

kann letztlich offenbleiben (gemäss Gutachten waren konsistente Anhaltspunkte für 

Malingering vorhanden; IV-act. 205-18, 20). Zumindest Verdeutlichungstendenzen des 

Beschwerdeführers sind aufgrund des Gesagten nicht von der Hand zu weisen. Auch in 

Beachtung des Umstands, dass eine Verdeutlichung bei der Befragung durch die 

Beschwerdegegnerin (IV-act. 176) oder bei den gutachterlichen Untersuchungen (IV-

act. 205 f.) von der Natur der Sache her bis zu einem gewissen Grad verständlich ist, 

besteht Anlass zur Annahme, dass der Leidensdruck des Beschwerdeführers bei 

objektiver Betrachtung – sowohl in somatischer als auch in psychiatrischer Hinsicht – 

nicht derart ist, wie er ihn beschreibt bzw. bei den behandelnden Ärzten jeweils 

beschrieb. Auch gestützt auf diese Ausführungen ist nachvollziehbar, dass Dr. M.___ 

zum Schluss gelangte, es seien keine relevanten psychischen Defizite (mehr) 

vorhanden.

5.3.3  Es fällt zwar auf, dass sämtliche involvierten behandelnden Psychiaterinnen und 

Psychiater das psychische Leiden des Beschwerdeführers weit gravierender 

einschätzten als Dr. M.___ (vgl. dazu die Ausführungen im Sachverhalt). Diesbezüglich 

ist von Belang, dass Dr. M.___ – wie erwähnt – die gestellten Diagnosen und 

psychischen Einschränkungen in seinem Gutachten in umfassender Würdigung 

nachvollziehbar widerlegte bzw. begründet nicht mehr bestätigte. Wichtige, seitens der 

behandelnden Ärzte benannte Aspekte blieben weder unerkannt noch ungewürdigt. Die 

Berichte der behandelnden Fachärzte beruhten – im Gegensatz zum 

Administrativgutachten – weder auf einer umfassenden Sachverhaltskenntnis noch auf 

umfassender Abklärung. So lagen diesen beispielsweise weder die 

Observationsergebnisse noch die vollständigen IV-Akten vor. In dem Sinne fand keine 

kritische Prüfung der geltend gemachten Beschwerden und Einschränkungen statt. 

Dies führt letztlich dazu, dass die divergierenden Einschätzungen der behandelnden 

Ärzte keine konkreten Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Beurteilung von Dr. M.___ 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/18

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darstellen und damit keine ernsthaften Zweifel an dieser Beurteilung zu begründen 

vermögen. Auch dem Teilgutachten von Dr. M.___ kommt damit Beweiswert zu. Dies 

hat zur Folge, dass im Verfügungszeitpunkt mangels rechtsgenüglichen Nachweises 

relevanter psychischer Defizite Einschränkungen aus psychiatrischer Sicht nicht 

hinreichend bewiesen sind (IV-act. 205-22 f.).

5.4  Zusammengefasst ist festzuhalten, dass der medizinische Sachverhalt per 

Verfügungszeitpunkt rechtsgenüglich abgeklärt wurde. Dem Administrativgutachten 

kommt Beweiswert zu und es besteht kein Anlass, bezüglich der medizinisch-

theoretischen Arbeitsfähigkeit von dessen Einschätzungen abzuweichen. Aus 

psychiatrischer Sicht gilt der Beschwerdeführer damit als zu 100% leistungsfähig (IV-

act. 205-22 f.). Aus somatischer Sicht ist der Beschwerdeführer in einer 

wechselbelastenden, körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit mit häufig 

möglichem Wechsel der Körperposition bzw. ohne länger stehend oder sitzend 

durchzuführende Tätigkeiten, ohne repetitives Heben von Lasten über 7.5 Kilogramm 

und Einzellasten über 20 Kilogramm zu 100% ohne zusätzliche 

Leistungseinschränkungen arbeitsfähig. Auch insgesamt ist damit von einer 100%-igen 

Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit auszugehen (IV-act. 205-29 f.). Folglich 

besteht offenkundig kein rentenbegründender Invaliditätsgrad von mindestens 40%, 

sodass die konkrete Bemessung des Invaliditätsgrads unterbleiben kann.

6. 

6.1  Zur Prüfung verbleibt ein allfälliger befristeter Rentenanspruch seit 

frühestmöglichem Rentenbeginn (August 2012 bei Anmeldung im Februar 2012; vgl. 

dazu Art. 29 Abs. 1 IVG). Diesbezüglich beantragte der Beschwerdeführer in seinem 

Einwand vom 9. September 2016 zum Vorbescheid der Beschwerdegegnerin, dass die 

Rentenleistungen bei über einem Jahr andauernder relevanter Arbeitsunfähigkeit 

rückwirkend zu bezahlen seien (IV-act. 210-1 f.). Zu prüfen ist im Folgenden, ob 

gestützt auf die medizinische Aktenlage der überwiegend wahrscheinliche Beweis 

gelingt, dass der Beschwerdeführer retrospektiv die Voraussetzungen nach Art. 28 IVG 

(vgl. E. 2.1) für einen befristeten Rentenanspruch erfüllt hat.

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6.2  Wie bereits unter vorstehender E. 5.4.3 angetönt, beruhen die Berichte und 

Stellungnahmen bzw. die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen der behandelnden 

Psychiaterinnen und Psychiater auf nicht umfassender Sachverhaltskenntnis und 

Abklärung. Auch wurden die vom Beschwerdeführer geltend gemachten psychischen 

Leiden und Einschränkungen keiner kritischen Prüfung unterzogen, weshalb 

retrospektiv auf deren Einschätzung nicht abgestellt werden kann. Dr. M.___ äussert 

sich bezüglich des Beginns und zeitlichen Verlaufs dahingehend, dass das vom 

Beschwerdeführer dargebotene Bild verschiedene Qualifikationen und Beurteilungen 

zulasse, wobei er es auch retrospektiv favorisiere, von keinen relevanten psychischen 

Einschränkungen auszugehen (IV-act. 205-23).

6.3  In Beachtung der gesamten Aktenlage erscheint durchaus möglich, dass der 

Beschwerdeführer in der Vergangenheit während längerer Phasen relevante psychische 

Defizite bzw. entsprechende Arbeitsunfähigkeiten aufwies. Dafür sprechen 

insbesondere die stationären und teilstationären Behandlungen in den Jahren 2011 bis 

2014 (vgl. dazu den Sachverhalt lit. B.c, B.f, B.h, B.k). Genauso möglich erscheint 

indes, dass das von Dr. M.___ aufgezeigte und diesem Beschwerdebild zugängliche 

(IV-act. 205-25) willkürlich modulierbare, intendierte Verhalten des Beschwerdeführers 

(IV-act. 205-21) bereits in der Vergangenheit vorgelegen hat. Wie erwähnt, genügt die 

blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts den Beweisanforderungen nicht. 

Relevante psychische Defizite und einen Anspruch begründende Arbeitsunfähigkeiten 

bzw. Erwerbsunfähigkeiten sind damit auch in der Vergangenheit nicht überwiegend 

wahrscheinlich ausgewiesen. Sie haben als unbewiesen zu gelten. Die Folgen daraus 

hat der Beschwerdeführer zu tragen (vgl. vorstehende E. 2.4). Weitere Abklärungen 

zum retrospektiven Verlauf wären auch aufgrund des erwähnten Aussageverhaltens 

des Beschwerdeführers (E. 5.4.2), welchem insbesondere bei den vorliegend geltend 

gemachten psychischen Beeinträchtigungen hohes Gewicht zukommt, nicht 

zielführend. Entsprechend besteht mangels des Nachweises einer relevanten 

Arbeitsunfähigkeit ab August 2012 auch kein Anspruch auf eine befristete Rente.

7. 

7.1  Nach dem Gesagten ist die Verfügung vom 29. November 2016 nicht zu 

beanstanden und die Beschwerde abzuweisen.

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7.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. vorstehende lit. C.c) ist er von der 

Bezahlung zu befreien.

7.3  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte 

und Rechtsagenten (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. 

Praxisgemäss wird die Parteientschädigung bei einem durchschnittlich aufwändigen 

IV-Rentenfall auf rund Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

festgesetzt. Da es sich beim vorliegenden Fall um einen solchen handelt, ist von 

diesem Ansatz auszugehen, die pauschale Entschädigung aber um einen Fünftel zu 

kürzen (Art. 31 Abs. 3 Anwaltsgesetz [AnwG; sGS 963.70]). Somit entschädigt der Staat 

den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal (vgl. BGE 125 V 201) mit Fr. 

2'800.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

7.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2. 

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 

600.-- befreit.

3. 

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2‘800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.05.2019
	Art. 28 IVG. Art. 43 ATSG. Verwertbarkeit der Observationsergebnisse bejaht. Beweiskraft des Gutachtens bejaht. Retrospektiv besteht Beweislosigkeit. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Mai 2019, IV 2017/25).

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