# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2c9d704b-9603-5f66-832c-2a6fdb1bb0b6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 15.02.2021 V-2020/215
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_V-2020-215_2021-02-15.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: V-2020/215

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Kindes- und Erwachsenenschutz

Publikationsdatum: 24.09.2021

Entscheiddatum: 15.02.2021

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 15. Februar 2021
Art. 10 und Art. 22 Abs. 1 lit. a HonO (sGS 963.75), Art. 31 AnwG (sGS 963.70). 
Entschädigung für unentgeltliche Rechtsverbeiständung. Der Kostenrahmen 
für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verfahren vor der KESB 
beträgt Fr. 400.– bis 4'800.– (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung V, 15. 
Februar 2021, V-2020/215).

Präsident Titus Gunzenreiner, Fachrichter Rony Kolb und Kaspar Sprenger, 

Gerichtsschreiberin Franziska Geser

X, Rechtsanwältin, Beschwerdeführerin,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Y, Vorinstanz,

betreffend

Entschädigung für unentgeltliche Rechtsverbeiständung

 

Sachverhalt:

A.- X ist die Rechtsvertreterin von A, des Vaters von B (geb. 10. Juli 2015). C ist die 

Mutter von B. Die Eltern haben die gemeinsame elterliche Sorge über das Kind. Am 23. 

September 2019 stellte A bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Y 

den Antrag, es sei ihm die alleinige Obhut über das gemeinsame Kind zuzuweisen. Die 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 2/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

KESB Y eröffnete gestützt darauf ein Kindesschutzverfahren. Am 30. September 2019 

zeigte X bei der KESB Y an, dass A sie mit seiner Interessenwahrung beauftragt habe. 

Am 2. Oktober 2019 stellte sie beim Sicherheits- und Justizdepartement (SJD) ein 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung. Mit Verfügung des 

Rechtsdienstes des SJD vom 13. November 2019 wurde dieses Gesuch rückwirkend 

ab Datum der Antragsstellung für das vor der KESB Y hängige Verfahren betreffend 

Kindesschutzmassnahmen für B bewilligt.

B.- Mit Verfügung vom 15. Oktober 2019 errichtete die KESB Y eine Beistandschaft 

gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB für B. Am 11. August 2020 wies sie den väterlichen 

Antrag auf Umteilung der Obhut ab und verzichtete aufgrund einer Einigung der Eltern 

auf eine behördliche Regelung des persönlichen Verkehrs. Gemäss Ziffer 3 wird X mit 

Fr. 2'500.– (zuzüglich pauschale Barauslagen von Fr. 100.– und Mehrwertsteuer von Fr. 

200.20) zu Lasten des Staates entschädigt. Geltend gemacht hatte sie ein Honorar von 

Fr. 6'202.– zuzüglich Barauslagen von Fr. 248.10 und Mehrwertsteuer in der Höhe von 

Fr. 496.65 (insgesamt Fr. 6'946.75).

C.- Dagegen erhob X Kostenbeschwerde bei der Verwaltungsrekurskommission (VRK) 

und stellte den Antrag, Ziffer 3 der vorinstanzlichen Verfügung vom 11. August 2020 sei 

aufzuheben und der Staat habe sie zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit 

Fr. 6'946.75 zu entschädigen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Die Vorinstanz 

verzichtete auf eine Vernehmlassung.

Auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die unentgeltliche 

Rechtsvertretung kann die Kürzung der Entschädigung mit Kostenbeschwerde 

anfechten (Art. 12 Abs. 1 der Honorarordnung, sGS 963.75, abgekürzt: HonO). Sie lässt 

sich jedoch, wie die Rechtsverweigerungsbeschwerde, nur im Rahmen einer 

Willkürrüge überprüfen (Art. 12 Abs. 2 HonO i.V.m. Art. 88 ff. des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Die Beschwerdeinstanz kann 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 3/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

die Entschädigung neu festsetzen, wenn die Sache einfach und spruchreif ist (Art. 12 

Abs. 3 HonO). Zuständig für Beschwerden gegen Verfügungen der KESB ist die 

Verwaltungsrekurskommission (Art. 41  VRP; Art 27 Abs. 1 des Einführungsgesetzes 

zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht, sGS 912.5, abgekürzt: EG-KES). Die 

Bestimmungen über das Rekursverfahren werden sachgemäss angewendet, soweit 

das ZGB (SR 210) oder das EG-KES keine Regelung enthält (Art. 11 lit. a EG-KES). Die 

Beschwerde vom 11. September 2020 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt die 

gesetzlichen Anforderung in formeller und inhaltlicher Hinsicht (Art. 450 ff. ZGB, Art. 48 

VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.- Angefochten ist Ziffer 3 der vorinstanzlichen Verfügung vom 11. August 2020, 

womit der Beschwerdeführerin als Entschädigung für die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung ein Betrag von Fr. 2'500.– (zuzüglich pauschale Barauslagen 

von Fr. 100.– und Mehrwertsteuer von Fr. 200.20) zugesprochen wurde.

a) aa) Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Entscheid, dass ein Aufwand von rund 

31 Stunden für den vorliegenden Fall massiv übersetzt erscheine. Die 

Gesprächsführung mit dem Klienten dürfte zwar anspruchsvoll gewesen sein und die 

Erstellung des Sachverhalts viel Zeit in Anspruch genommen haben. Die rechtlichen 

Gegebenheiten seien jedoch nicht komplex gewesen. Die Beschwerdeführerin habe 

keine ausführlichen Rechtsschriften eingereicht und habe sich auch mit den materiellen 

Grundlagen nicht auseinandersetzen müssen. Auch der Aktenumfang sei überschaubar 

gewesen.

bb) Die Beschwerdeführerin brachte vor, der Argumentation der Vorinstanz könne nicht 

gefolgt werden. Sie habe am 25. Mai 2020 eine Kostennote mit detailliertem 

Stundenaufschrieb eingereicht. Die Aufwendungen seien bis auf 2,5 Minuten genau 

ausgewiesen. Es sei stets ersichtlich, welche Arbeiten geleistet und wofür das Honorar 

geltend gemacht worden seien. Eine pauschale Ablehnung der Positionen könne nicht 

zulässig sein. Gemäss Rechtsprechung sowohl des Verwaltungsgerichts als auch des 

Kantonsgerichts müsse die Abweisung detailliert begründet werden. Die Kürzung sei zu 

begründen. Die Situation sei derart gewesen, dass der Vater aufgrund der 

Vorkommnisse stark traumatisiert gewesen sei. Sodann sei auch die Erstellung des 

Sachverhalts schwierig gewesen, da der Vater ihr zu Beginn nur zusammenhangslose 

ter

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 4/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Details mitgeteilt habe. Die von der Vorinstanz zugesprochene Entschädigung 

entspreche einem Aufwand von rund 11 Stunden. Mit dieser Reduktion habe sie ihr 

Ermessen eindeutig überschritten. Allein der Aufwand für die zwei Besprechungen bei 

der KESB habe 7,25 Stunden betragen. Sodann seien zahlreiche Telefonate mit der 

Betreuerin des Kindes im Frauenhaus geführt worden. Weiter sei bei ihrem Klienten ein 

hoher Aufklärungsbedarf vorhanden gewesen. Auch die Beiständin habe den Vater zu 

Beginn nicht erreicht, was ihre Unterstützung erfordert habe. Entgegen den 

Ausführungen der Vorinstanz seien die rechtlichen Gegebenheiten anfänglich sehr wohl 

komplex gewesen. Es sei die Obhut in Frage gestanden.

b) In erstinstanzlichen Verfahren werden nur ausnahmsweise ausseramtliche Kosten 

zugesprochen (Art. 98 Abs. 3 lit. b VRP). Im Verfahren vor Verwaltungsbehörden 

bewilligt das zuständige Departement die unentgeltliche Rechtspflege und die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung (Art. 99 Abs. 3 VRP). Die Vorschriften der ZPO 

(SR 272) über die unentgeltliche Rechtspflege finden sachgemäss Anwendung (Art. 99 

Abs. 2 VRP). Dabei wird die Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten 

(sGS 963.75, abgekürzt: HonO) angewendet (Art. 30 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 des 

Anwaltsgesetzes, sGS 963.70, abgekürzt: AnwG). Gemäss Art. 10 Abs. 1 HonO wird 

das Honorar der unentgeltlichen Rechtsvertretung in Familien- und Strafsachen sowie 

der amtlichen Verteidigung grundsätzlich als Pauschale bemessen. In 

aussergewöhnlich aufwendigen Fällen kann das Honorar um höchstens 50 Prozent 

erhöht werden (Art. 10 Abs. 2 HonO). Besteht zwischen dem erweiterten Honorar und 

den notwendigen Bemühungen der Rechtsvertretung ein offensichtliches 

Missverhältnis, kann das Honorar nach Zeitaufwand bemessen werden (Art. 10 Abs. 3 

HonO). Vor Verwaltungsbehörden beträgt das Honorar pauschal Fr. 500.– bis Fr. 

6'000.– (Art. 22 Abs. 1 lit. a HonO). Innerhalb dieses Rahmens wird das Honorar nach 

den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der 

Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten, 

festgesetzt (Art. 19 HonO und Art. 31 Abs. 1 und 2 des AnwG). Die Pauschale ist 

Ausdruck des für bestimmte Fallgruppen als üblich betrachteten Aufwands. Bei 

unentgeltlicher Prozessführung wird das Honorar um einen Fünftel herabgesetzt (Art. 

31 Abs. 3 AnwG). Der Kostenrahmen für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Verfahren vor der KESB beträgt somit Fr. 400.– bis Fr. 4'800.–. Dabei werden nur die 

für die Wahrung der Rechte des Klienten notwendigen Aufwendungen vergütet, die im 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 5/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Zusammenhang mit dem laufenden Verfahren zielgerichtet erfolgt sind. Moralische 

Unterstützungen, psychologische Betreuung oder allgemeine Lebenshilfe der 

vertretenen Partei gehören in der Regel nicht zum notwendigen Aufwand. Eine solche 

Funktion müsste der Anwalt ablehnen, oder aber sich bewusst sein, dass er dafür vom 

Staat nicht entschädigt wird. Das Honorar ist aber so festzusetzen, dass die 

unentgeltliche Rechtsvertretung über den Handlungsspielraum verfügt, den sie zur 

wirksamen Ausübung des Mandats benötigt (BSK ZPO-Rüegg/Rüegg, Art. 122 N 7; 

Bundesgerichtsurteil [BGer] 5A_157/2015, E. 3.2.1).

c) Bei der Durchsicht des vorinstanzlichen Aktendossiers fällt auf, dass sich darin keine 

grösseren Rechtsschriften der Beschwerdeführerin befinden. Zudem handelt es sich 

um ein überschaubares Aktendossier. Aufwändige Abklärungen wurden von der KESB 

nicht getroffen. Im Wesentlichen hat sich der Aufwand der Beschwerdeführerin auf eine 

Stellungnahme zur Errichtung einer Beistandschaft per Mail vom 1. Oktober 2019, die 

Teilnahme an der Anhörung des Vaters vor der KESB vom 2. Oktober 2019, die 

Sichtung der vorinstanzlichen Verfügung vom 15. Oktober 2019 betreffend 

Beistandschaft sowie deren Besprechung mit dem Klienten, ein Schreiben betreffend 

zwei Gespräche ihres Klienten mit der Beiständin und der Mutter im Zusammenhang 

mit der Betreuungsregelung an die KESB vom 2. Dezember 2019, ein weiteres kurzes 

Schreiben an die KESB mit der Aufforderung, den Vater mehr einzubeziehen, vom 23. 

Dezember 2019, eine Mail vom 27. Januar 2020 über einen Vorfall anlässlich einer 

Kinderübergabe, ein Gespräch bei der KESB am 12. Februar 2020 sowie diverse 

Kontakte mit dem Klienten beschränkt. Die Kontakte, die die Beschwerdeführerin zum 

Frauenhaus pflegte, sowie entsprechende Vermittlungen über kurzfristige Regelungen 

der Betreuungszeiten, beziehen sich jedoch nicht direkt auf das Verfahren vor der 

KESB, für welches sie die unentgeltliche Rechtsverbeiständung bewilligt erhielt. Es 

handelt sich dabei nicht um Aufwendungen im Rahmen der Prozessvertretung, womit 

sie nicht entschädigungspflichtig sind. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 

und Rechtsverbeiständung gilt sodann als derart einfach, dass dafür eine 

unentgeltliche Rechtsvertretung ausgeschlossen ist (Richtlinien des Kantonsgerichts 

zur unentgeltlichen Rechtspflege im Zivilprozess und für die Privatklägerschaft im 

Strafprozess vom Mai 2011). Der Aufwand für das Gesuch an das SJD vom 2. Oktober 

2019 ist somit ebenfalls nicht entschädigungspflichtig.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 6/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Aus den Unterlagen ist ersichtlich, dass der Betreuungsaufwand bei der vorliegenden

Klientschaft hoch gewesen sein muss. Zudem dürfte unter anderem gerade die 

Rechtsverbeiständung des Vaters dazu geführt haben, dass sich die Lage zusehends 

beruhigte und hinsichtlich des persönlichen Verkehrs eine einvernehmliche Regelung 

zwischen den Eltern getroffen werden konnte. Auf der anderen Seite war die rechtliche 

Problematik nicht anspruchsvoll. Gegen die Beistandschaft hatte die 

Beschwerdeführerin nichts einzuwenden. Die Problematik betreffend die 

Betreuungszeiten erledigte sich einvernehmlich. Aufwändige Rechtsschriften erübrigten 

sich. Die Rechtsvertreterin war vom 1. Oktober 2019 bis am 25. Mai 2020, also 

während rund acht Monaten, in das Verfahren involviert. Unter Beachtung sämtlicher 

Umstände erscheint der vorliegende Fall nicht als überdurchschnittlich aufwändig. Im 

Vergleich zu anderen Fällen wäre es nicht verhältnismässig, an den oberen Rand des 

Kostenrahmens zu gehen.

Das von der Vorinstanz zugesprochene Honorar von Fr. 2'500.– (zuzüglich Barauslagen 

von Fr. 100.– und Mehrwertsteuer von Fr. 200.20) entspricht einem Aufwand von rund 

12,5 Stunden. Nach Abzug der beiden Anhörungen von 7,25 Stunden blieben gerade 

noch gut fünf Stunden für die übrigen anwaltlichen Bemühungen übrig. Dies kann für 

eine gehörige Interessenwahrung nicht genügen. Die Vorinstanz hat damit ihr Ermessen 

in willkürlicher Weise unterschritten. Um die voranstehend aufgeführten Positionen 

pflichtgemäss und zielgerichtet auszuführen, ist neben den Anhörungen ein weiterer 

Aufwand von gut 10 Stunden angemessen. Bei der vorliegenden Ausgangslage 

erscheint die Sache im Sinne von Art. 12 Abs. 3 HonO als einfach und spruchreif, 

weshalb die VRK die Entschädigung neu festsetzen kann. Insgesamt ist ein Honorar 

von Fr. 3'600.– gerechtfertigt. Die Beschwerde ist folglich teilweise gutzuheissen, die 

vorinstanzliche Verfügung in Ziffer 3 aufzuheben und die Beschwerdeführerin mit Fr. 

3'600.– (zuzüglich pauschale Barauslagen von Fr. 144.– und Mehrwertsteuer von Fr. 

288.30) zu Lasten des Staats zu entschädigen.

3.- Die amtlichen Kosten werden nach Obsiegen und Unterliegen auferlegt (Art. 95 Abs. 

1 VRP). Eine Gebühr von Fr. 1'000.– erscheint als angemessen (Art. 7 Ziff. 122 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Da die Beschwerdeführerin zu rund drei 

Vierteln unterliegt, sind ihr Fr. 750.– aufzuerlegen. Vom Gemeinwesen werden, wenn es 

nicht überwiegend finanzielle Interessen verfolgt, in der Regel keine amtlichen Kosten 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 7/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

erhoben (Art. 95 Abs. 3 VRP). Auf die Erhebung der Fr. 250.– bei der Vorinstanz ist 

deshalb zu verzichten. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'000.– wird verrechnet und im 

Restbetrag von Fr. 250.– der Beschwerdeführerin zurückerstattet. Bei diesem 

Verfahrensausgang entfällt eine Entschädigung ausseramtlicher Kosten. Im Übrigen 

würde für die Anwältin, die in eigener Sache auftritt, ohnehin höchstens eine 

Umtriebsentschädigung in Betracht fallen (BSK ZPO-Rüegg/Rüegg, Art. 95 N 21 f.).

Entscheid:

1.   

Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen.

2.   

Ziffer 3 der vorinstanzlichen Verfügung vom 11. August 2020 wird aufgehoben und die 

Beschwerdeführerin mit Fr. 3'600.– (zuzüglich pauschale Barauslagen von Fr. 144.– 

und Mehrwertsteuer von Fr. 288.30) zu Lasten des Staats entschädigt.

3.   

Die Beschwerdeführerin hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.– zu drei Vierteln 

(Fr. 750.–) zu tragen. Der Kostenvorschuss wird verrechnet und der 

Beschwerdeführerin im Restbetrag von Fr. 250.– zurückerstatt

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 15. Februar 2021
	Art. 10 und Art. 22 Abs. 1 lit. a HonO (sGS 963.75), Art. 31 AnwG (sGS 963.70). Entschädigung für unentgeltliche Rechtsverbeiständung. Der Kostenrahmen für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verfahren vor der KESB beträgt Fr. 400.– bis 4'800.– (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung V, 15. Februar 2021, V-2020/215).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte