# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dd5256bf-e163-50c3-8b7a-c21c9fd8125b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 15.12.2011 UH110347
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UH110347_2011-12-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UH110347-O/U 

 

Verfügung vom 15. Dezember 2011 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

Stadtrichteramt Zürich, 
Beschwerdegegner 

 

betreffend Gerichtliche Beurteilung   
 
 
Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung 
- Einzelgericht, vom 3. November 2011, GC110265 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Im Rahmen eines Übertretungsstrafverfahrens erliess das Stadtrichteramt Zü-
rich am 22. Juni 2011 einen Strafbefehl gegen A._____ (Urk. 8/2/2). Dagegen er-

hob der Bestrafte am 14. Juli 2011 Einsprache (Urk. 8/2/5). Das Bezirksgericht 

trat auf die Einsprache nicht ein, da sie zu spät erfolgt sei (Urk. 6). 

2. Gegen diesen Entscheid wandte sich A._____ (nachfolgend: Beschwerdefüh-
rer) am 24. November 2011 erneut mit einer "Einsprache" an die III. Strafkammer 

des Obergerichtes (Urk. 2). Gleichzeitig bediente er die gleiche Kammer und wei-

tere Adressaten mit einer zweiten Einspracheerklärung (Urk. 4). Die Eingaben wa-

ren als - einzig zur Verfügung stehende - Beschwerde entgegen zu nehmen. Sie 

erfüllten deren formellen Minimalanforderungen aber nicht, da ihnen jede Begrün-

dung abging. Dem Beschwerdeführer wurde deshalb gestützt auf Art. 385 Abs. 2 

StPO eine Nachfrist zur Verbesserung eingeräumt (Urk. 9). 

3. Binnen Frist hat der Beschwerdeführer eine erneute Eingabe eingereicht 
(Urk. 11), doch lässt auch diese Eingabe jede Begründung vermissen, warum der 

angefochtene Entscheid unrichtig sein soll. Thema des vorliegenden Verfahrens 

ist einzig, ob der Beschwerdeführer seine Einsprache gegen den Strafbefehl 

rechtzeitig erhoben hat. Nicht geprüft werden kann, ob er zu recht gebüsst wurde. 

Diese Frage stellte sich erst dann, wenn von einer rechtzeitigen Einsprache aus-

zugehen wäre.  

4. Nachdem der Beschwerdeführer aber nichts vorbringt, was gegen den Ent-
scheid der Vorinstanz spricht, erfüllt die Beschwerde die gesetzlichen Vorgaben 

offenkundig nicht. Es kann demzufolge auf das Rechtsmittel nicht eingetreten 

werden (Art. 385 Abs. 1 und 2 StPO). 

5. Von einer Kostenauflage kann ausnahmsweise abgesehen werden. 

 

Es wird verfügt: 
(Oberrichter lic. iur. K. Balmer) 

- 3 - 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde) 
− das Stadtrichteramt Zürich (gegen Empfangsschein) 
− das Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung, in das Verfahren GC110265 
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 
Rechtsmittel gegen Empfangsschein an:  
− das Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung, unter Rücksendung der beigezo-

genen Akten 

4. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Zürich, 15. Dezember 2011 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Präsident: 

 
 
 

lic. iur. K. Balmer 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Nierhoff Dewitz 
 

	Verfügung vom 15. Dezember 2011
	
	Erwägungen:
	1. Im Rahmen eines Übertretungsstrafverfahrens erliess das Stadtrichteramt Zürich am 22. Juni 2011 einen Strafbefehl gegen A._____ (Urk. 8/2/2). Dagegen erhob der Bestrafte am 14. Juli 2011 Einsprache (Urk. 8/2/5). Das Bezirksgericht trat auf die Eins...
	2. Gegen diesen Entscheid wandte sich A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 24. November 2011 erneut mit einer "Einsprache" an die III. Strafkammer des Obergerichtes (Urk. 2). Gleichzeitig bediente er die gleiche Kammer und weitere Adressaten mit...
	3. Binnen Frist hat der Beschwerdeführer eine erneute Eingabe eingereicht (Urk. 11), doch lässt auch diese Eingabe jede Begründung vermissen, warum der angefochtene Entscheid unrichtig sein soll. Thema des vorliegenden Verfahrens ist einzig, ob der Be...
	4. Nachdem der Beschwerdeführer aber nichts vorbringt, was gegen den Entscheid der Vorinstanz spricht, erfüllt die Beschwerde die gesetzlichen Vorgaben offenkundig nicht. Es kann demzufolge auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werden (Art. 385 Abs. ...
	5. Von einer Kostenauflage kann ausnahmsweise abgesehen werden.

	Es wird verfügt:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
	 das Stadtrichteramt Zürich (gegen Empfangsschein)
	 das Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung, in das Verfahren GC110265
	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel gegen Empfangsschein an:
	 das Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung, unter Rücksendung der beigezogenen Akten

	4. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes...