# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d483de62-88d2-5d81-9559-5c605adb8e2a
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-07-01
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 01.07.2021 SK2 2021 35
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_SK2-2021-35_2021-07-01.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Verfügung vom 1. Juli 2021

Referenz SK2 21 35

Instanz II. Strafkammer 

Besetzung Hubert, Vorsitzender
Gustin, Aktuar

Parteien A._____
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Ladina Sturzenegger
Via Giarsun 52, 7504 Pontresina

gegen

C._____
Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Franco Faoro
Kämpfen Rechtsanwälte, Gerechtigkeitsgasse 23, 8001 Zürich 

Gegenstand Abgabe von Betäubungsmitteln

Anfechtungsobj. Nichtanhandnahmeverfügung Staatsanwaltschaft Graubünden 
vom 12.04.2021, mitgeteilt am 13.04.2021 (Proz. Nr. 
EK.2021.390)

Mitteilung 5. Juli 2021

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Sachverhalt

A. Am 18. Januar 2021 reichte A._____ bei der Staatsanwaltschaft 
Graubünden Strafanzeige gegen C._____ ein. Er warf C._____ vor, dass er der 
minderjährigen B.________ verschiedentlich Cannabis beschafft und ihr 
hochprozentigen Alkohol zur Verfügung gestellt habe. 

B. Mit Verfügung vom 12. April 2021 entschied die Staatsanwaltschaft 
Graubünden (nachfolgend: Staatsanwaltschaft), dass sie das Strafverfahren 
gegen  C._____ wegen Abgabe von Betäubungsmitteln nicht an die Hand nehme. 
Die Verfahrenskosten wurden auf die Staatskasse genommen.

C. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Eingabe 
vom 26. April 2021 (Datum Poststempel) Beschwerde beim Kantonsgericht von 
Graubünden. Der Beschwerdeführer verlangt die Aufhebung der 
Einstellungsverfügung unter Rückweisung der Sache an die Staatsanwaltschaft 
zwecks Fortsetzung der Strafuntersuchung. Dies unter gerichtlicher und 
aussergerichtlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich Mehrwertsteuer.

D. Mit Stellungnahme vom 4. Mai 2021 beantragte die Staatsanwaltschaft, 
dass auf die Beschwerde nicht einzutreten beziehungsweise diese eventualiter 
abzuweisen sei. Die Kosten seien dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. 

E. Mit Stellungnahme vom 6. Mai 2021 beantragte auch C._____ ein 
Nichteintreten auf die Beschwerde und eventualiter eine Abweisung unter Kosten- 
und Entschädigungsfolgen zulasten des Beschwerdeführers.

F. Mit Eingabe vom 27. Mai 2021 replizierte der Beschwerdeführer zu den 
Stellungnahmen der Staatsanwaltschaft und des Beschwerdegegners. Die 
Staatsanwaltschaft und der Beschwerdegegner verzichteten auf eine weitere 
Eingabe. 

Erwägungen

1.1. Gemäss Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO in Verbindung mit Art. 322 Abs. 2 StPO 
und Art. 310 Abs. 2 StPO können Nichtanhandnahmeverfügungen der 
Staatsanwaltschaft mit Beschwerde gemäss Art. 393 ff. StPO bei der 
Beschwerdeinstanz angefochten werden. Vorliegend ist die Beschwerde wie 
gesetzlich vorgesehen innert 10 Tagen schriftlich und mit Begründung eingereicht 
worden (vgl. Art. 322 Abs. 2 StPO; Art. 396 Abs. 1 StPO). 

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1.2. Die Behandlung der Beschwerde fällt in die Zuständigkeit der II. 
Strafkammer des Kantonsgerichts von Graubünden (Art. 10 Abs. 1 der 
Kantonsgerichtsverordnung [KGV; BR 173.110]). Ist ein Rechtsmittel offensichtlich 
unzulässig oder offensichtlich begründet oder unbegründet, entscheidet die oder 
der zuständige Vorsitzende in einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 18 Abs. 3 GOG 
[BR 173.000]). Wie nachfolgend aufgezeigt wird, erweist sich die vorliegende 
Beschwerde als offensichtlich unzulässig und unbegründet, weshalb der 
Kammervorsitzende in einzelrichterlicher Kompetenz entscheidet.

2. Fraglich ist, ob der Beschwerdeführer gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO zur 
vorliegenden Beschwerde legitimiert ist. Gemäss Rechtsprechung hat ein 
Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe darzulegen, inwieweit er sich zur 
Beschwerde legitimiert erachtet, sofern die Legitimationsvoraussetzungen nicht 
ohne Weiteres ersichtlich sind (vgl. KGer SK2 19 33 v. 24. 09.2019 E. 2.1; BGer 
1B_230/2011 v. 22.07.2011 E. 1.3.2; Patrick Guidon, Die Beschwerde gemäss 
Schweizerischer Strafprozessordnung, Zürich 2011, N 216). Vorliegend sind die 
Legitimationsvoraussetzungen nicht ohne weiteres gegeben. Trotzdem hat sich 
der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift vom 26. 
April 2021 nicht eingehend zu seiner Legitimation geäussert. Vielmehr begnügte 
er sich damit zu behaupten, er sei als Adressat der Verfügung zur Einreichung der 
Beschwerde berechtigt (vgl. act. A.1). In seiner Replik zu den Stellungnahmen der 
Staatsanwaltschaft und des Beschwerdegegners brachte er im Wesentlichen vor, 
dass er als langjähriger Pflegevater und Namensgeber von B.________ 
offensichtlich mehr als irgendein Dritter betroffen sei. Ausserdem sei bei der KESB 
D.________ ein Adoptionsgesuch pendent (act. A.4). Ob diese im Rahmen der 
Replik erstmals eingebrachte Begründung rechtzeitig erfolgte und noch zu 
berücksichtigen ist, ist zweifelhaft, kann aber offengelassen werden. Dies, weil die 
Legitimation des Beschwerdeführers – wie im Folgenden aufgezeigt wird – 
unabhängig davon zu verneinen ist. 

3.1. Zur Anfechtung einer Nichtanhandnahmeverfügung bei der 
Beschwerdeinstanz sind namentlich die Parteien legitimiert, die ein rechtlich 
geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheides haben 
(Art. 322 Abs. 2 StPO, Art. 382 Abs. 1 StPO). Die Beschwerdelegitimation ist 
grundsätzlich den Parteien des Strafverfahrens vorbehalten, was neben der 
beschuldigten Person und der Staatsanwaltschaft namentlich auch die in 
strafrechtlicher Hinsicht konstituierte Privatklägerschaft ist (Art. 104 Abs. 1 StPO). 
Neben den Parteien gemäss Art. 104 StPO können auch andere 
Verfahrensbeteiligte im Sinne von Art. 105 StPO zur Beschwerde legitimiert sein, 

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jedoch nur dann, wenn sie in ihren Rechten unmittelbar betroffen sind und die 
Ergreifung eines Rechtsmittels ein zur Wahrung ihrer Interessen erforderliches 
Verfahrensrecht ist (Art. 105 Abs. 2 StPO). Der Beschwerdeführer wäre demnach 
zur Beschwerde legitimiert, wenn er sich entweder als Privatkläger konstituiert 
hätte, oder als anderer Verfahrensbeteiligter im Sinne von Art. 105 StPO 
unmittelbar betroffen wäre und die Ergreifung eines Rechtsmittels ein zur 
Wahrung seiner Interessen erforderliches Verfahrensrecht wäre.

3.2. Als andere Verfahrensbeteiligte nennt Art. 105 StPO unter anderem die 
Person, die geschädigt ist (lit. a), sowie die Person, die Anzeige erstattet (lit. b). 
Der Beschwerdeführer hat am 18. Januar 2021 Strafanzeige gegen C._____ 
erstattet. Aus der Stellung als Anzeigeerstatter alleine lässt sich jedoch keine 
Beschwerdelegitimation ableiten. Dem Anzeigeerstatter kommt lediglich ein 
Auskunfts- bzw. Informationsrecht über den weiteren Verfahrensverlauf zu. 
Darüber hinaus stehen ihm keine weiteren Verfahrensrechte zu (vgl. Art. 301 Abs. 
2 und 3 StPO). Der Anzeigeerstatter wird daher durch eine Nichtanhandnahme 
nicht beschwert und hat kein rechtlich geschütztes Interesse an deren Aufhebung, 
da das Gesetz eben kein voraussetzungsloses Beschwerderecht dagegen 
vorsieht. Gleiches gilt für geschädigte Personen, welche sich nicht als Privatkläger 
konstituiert haben. Will die geschädigte Person von ihrem Recht auf Zivil- 
und/oder Strafklage Gebrauch machen, so hat sie sich bis zum Abschluss des 
Vorverfahrens als Privatklägerschaft zu konstituieren. Ansonsten kann auch sie 
die Einstellungsverfügung nicht mit Beschwerde anfechten. Somit kann – 
unabhängig von der Frage der Geschädigtenstellung – festgehalten werden, dass 
sich aus Art. 105 StPO (in Verbindung mit Art. 382 StPO) eine 
Beschwerdelegitimation nicht ableiten lässt, zumal die übrigen in Art. 105 StPO 
genannten Möglichkeiten hier offensichtlich nicht denkbar sind. 

3.3. Zur Beschwerde legitimiert wären der Beschwerdeführer nach dem 
Gesagten allenfalls dann, wenn er sich rechtmässig als Privatkläger konstituiert 
hätte und folglich Partei im Sinne von Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO wäre. Dies ist 
jedoch nur für die geschädigte Person möglich (Art. 118 Abs. 1 StPO). Gemäss 
Art. 115 StPO gilt als geschädigte Person, wer durch eine Straftat in ihren Rechten 
unmittelbar verletzt ist. Dabei ist nur der Träger des geschützten Rechtsgutes 
selbst, nicht aber der allenfalls indirekt betroffene Angehörige, geschädigte Person 
(BGer 1B_82/2012 v. 2.4.2012 E. 2.3.2). Die Unmittelbarkeit setzt die Trägerschaft 
des durch die Straftat angegriffenen geschützten Rechtsgutes voraus (vgl. BGE 
138 IV 258 E. 2 m.w.H.).

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Gegenstand des vorliegenden Verfahrens war die Weitergabe von 
Betäubungsmitteln an B.________ (vgl. act. B.1). Der Beschwerdeführer selbst 
war in die angebliche Tathandlung nicht involviert. Als Angehöriger ist er durch die 
vorgeworfene Handlung auch nicht unmittelbar in seinen Rechten verletzt. Der 
Beschwerdeführer fällt damit als Geschädigter ausser Betracht. Denkbar wäre 
allenfalls, dass er als Vertreter der minderjährigen B.________ auftritt, welche 
gegebenenfalls als Geschädigte im Sinne von Art. 115 StPO anzusehen wäre. 
Dem steht allerdings bereits entgegen, dass er die Beschwerde ausdrücklich in 
seinem eigenen Namen einreichte. Der Beschwerdeführer ist sodann auch nicht 
zur Vertretung von B.________ befugt, da handlungsunfähige Personen im 
Strafverfahren durch ihre gesetzliche Vertretung vertreten werden (Art. 106 Abs. 2 
StPO). Die gesetzliche Vertretungsbefugnis bei minderjährigen Kindern kommt 
dabei den Inhabern der elterlichen Sorge zu, grundsätzlich der leiblichen Mutter 
und dem leiblichen Vater (vgl. Art. 296 Abs. 2 ZGB). Der Beschwerdeführer gibt 
an, Pflegevater von B.________ zu sein. Damit ist er rechtlich nicht Inhaber der 
elterlichen Sorge. Er macht daher zu Recht auch nicht geltend, dass ihm die 
elterliche Sorge zustehe. Vielmehr wurde gemäss seinen Angaben ein 
Adoptionsverfahren eingeleitet, jedoch sei dieses noch nicht abgeschlossen (vgl. 
act. A.4). In diesem Sinne ist der Beschwerdeführer aktuell nicht Inhaber der 
elterlichen Sorge und damit auch nicht berechtigt, B.________ in strafrechtlichen 
Angelegenheiten zu vertreten. Auch eine Parteistellung gestützt auf Art. 104 Abs. 
1 lit. b StPO scheidet demnach aus. 

3.4. Zusammenfassend ist der Beschwerdeführer damit weder gestützt auf Art. 
105 StPO noch auf Art. 104 StPO (jeweils im Verbindung mit Art. 382 Abs. 1 
StPO) zur Ergreifung einer Beschwerde legitimiert. Auf die Beschwerde ist dem 
entsprechend nicht einzutreten.

4.1. Bei diesem Ausgang sind die Verfahrenskosten gestützt auf Art. 428 Abs. 1 
StPO dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Gemäss Art. 8 der Verordnung über 
die Gerichtsgebühren im Strafverfahren (VGS; BR 350.210) erhebt das Gericht im 
Beschwerdeverfahren eine Gebühr von CHF 1'000.00 bis 5'000.00. In Anbetracht 
der Aufwendungen des Gerichts ist vorliegend eine Gebühr von CHF 1'000.00 zu 
erheben.

4.2.1. Der Beschwerdegegner beantragt schliesslich die Zusprechung einer 
Entschädigung für seine ausseramtlichen Aufwendungen (vgl. act. A.3, Antrag Ziff. 
2). Für die Ansprüche auf Entschädigung und Genugtuung im 
Rechtsmittelverfahren verweist Art. 436 Abs. 1 StPO auf die Art. 429 bis 434 
StPO. Gemäss Art. 432 StPO die hat obsiegende beschuldigte Person gegenüber 

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der Privatklägerschaft Anspruch auf angemessene Entschädigung für die durch 
die Anträge zum Zivilpunkt verursachten Aufwendungen (Abs. 1). Obsiegt die 
beschuldigte Person bei Antragsdelikten im Schuldpunkt, so können die 
antragstellende Person, sofern diese mutwillig oder grob fahrlässig die Einleitung 
des Verfahrens bewirkt oder dessen Durchführung erschwert hat, oder die 
Privatklägerschaft verpflichtet werden, der beschuldigten Person die 
Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte zu 
ersetzen (Abs. 2). Das Bundesgericht hat für das Berufungsverfahren 
festgehalten, dass die Privatklägerschaft unabhängig von den Voraussetzungen in 
Art. 432 Abs. 2 StPO auch im Strafpunkt die Verteidigungskosten des 
Beschuldigten zu tragen hat, falls die abgewiesene Berufung einzig von ihr 
angehoben worden ist (BGE 139 IV 45 E. 1). Dasselbe gilt gemäss Praxis des 
Kantonsgerichts Graubünden auch im Beschwerdeverfahren (KGer GR SK2 14 7 
v. 15.07.2014 E. 8 m.w.H; vgl. auch BStGer BB.2014.20 v. 13. 05.2014 E. 4). 
Vorliegend ist das Beschwerdeverfahren ausschliesslich vom Beschwerdeführer 
initiiert worden, weshalb er den Beschwerdegegner für seine Aufwendungen 
angemessen zu entschädigen hat.

4.2.2. Das Gericht geht bei der Festsetzung der Entschädigung grundsätzlich vom 
Betrag aus, welcher von der entschädigungsberechtigten Partei für die anwaltliche 
Vertretung in Rechnung gestellt wird, soweit namentlich die Aufwendungen 
angemessen sind und ein üblicher Stundenansatz vereinbart worden ist (Art. 2 
Abs. 2 Honorarverordnung [HV; BR 310.250]). Dabei gilt ein Stundenansatz 
zwischen CHF 210.00 und CHF 270.00 als üblich (Art. 3 Abs. 1 HV). Sofern keine 
Honorarvereinbarung nachgewiesen wird, ist die Entschädigung praxisgemäss auf 
Basis des mittleren Stundenansatzes von CHF 240.00 zu berechnen (vgl. KGer 
GR SK1 16 21 v. 2.11.2016 E. 6.b und SK1 14 18 v. 12.11.2014 E. 20b m.w.H.). 

Der Beschwerdegegner hat eine Honorarnote eingereicht, in welchem er einen 
Aufwand von 225 Minuten geltend macht, was vorliegend angemessen erscheint 
(act. G.3). Er weist jedoch nicht nach, dass ein Stundenansatz von CHF 300.00 
vereinbart worden ist. Die eingereichte Honorarnote enthält lediglich einen 
Verweis auf die Verordnung des zürcherischen Obergerichts über die 
Anwaltsgebühren (vgl. act. G.2), welche als ausserkantonales Recht 
praxisgemäss nicht als gerichtsnotorisch gilt und deshalb beigelegt werden 
müsste (vgl. ZK2 19 14 v. 29.06.2020 E. 3.3.2; ZK2 13 48 v. 14.05.2014 E. 2c). 
Der Beschwerdegegner hat dies unterlassen, weshalb der Stundenansatz auf 
CHF 240.00 festzusetzen ist. Ebenfalls zu kürzen ist die geltend gemachte 
pauschale Spesenentschädigung von 4 % (vgl. act. G.3), da im Kanton 

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Graubünden praxisgemäss eine Pauschale in Höhe von 3% des Honorars nach 
Zeitaufwand festgesetzt wird, was im vorliegenden Fall auch angemessen ist (vgl. 
KGer SK1 17 44 v. 18.10.2018 E. 14.3 und ZK1 18 30 / ZK1 18 172 v. 21.06.2019 
E. 15.1). Zuzüglich Mehrwertsteuer von 7.7 % ergibt dies eine Entschädigung in 
Höhe von CHF 996.30 ([3.75 h x CHF 240] x 110.7 %), welche durch den 
Beschwerdeführer zu tragen ist.

Demnach wird erkannt:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'000.00 gehen zu Lasten 
von A._____.

3. A._____ hat C._____ für das Beschwerdeverfahren mit CHF 996.30 (inkl. 
Spesen und MwSt.) ausseramtlich zu entschädigen. 

4. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in 
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem 
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. 
BGG.

5. Mitteilung an: