# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f6c072da-d380-5756-9f8a-e43f66d7ff90
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-30
**Language:** de
**Title:** Wiedererwägungsweise Aufhebung der bisherigen Dreiviertelsrente. Wegen Aggravation besteht kein Rentenanspruch mehr. Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen zu Recht verneint. Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit trotz Alter 60. (BGE 9C_605/2017)
**Docket/Reference:** IV.2016.00450
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00450.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00450
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil vom 30. Juni 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch lic. iur. Y.___
Erdös & Lehmann Rechtsanwälte
Kernstrasse 37, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___, geboren 1955, ursprünglich aus Mazedonien, arbeitete seit 1984 als Saisonnier in der Schweiz. Im Jahr 1988 reiste er in die Schweiz ein (Urk. 6/14/1). Er war von 1984 bis 2008 (letzter effektiver Arbeitstag: im April 2007 [Urk. 6/31/2]) bei der Z.___ als
Chauffeur eines Wechselladekippers
tätig (Urk. 6/31/2,
Urk.
6/24/51, Urk.
6/24/55
). X.___ stürzte am 23. April 2007 aus ca. 1,5 m Höhe von seinem Fahr
zeug, wobei er gemäss den erstbehandelnden Ärzten ein Schädel-Hirn-Trauma Grad I, eine nicht dislozierte Nasenbeinfraktur, eine Rissquetsch
wunde über der Nasenwurzel sowie Prellungen am Knie rechts, am Ellbogen rechts, an der Hand links sowie der Halswirbelsäule (HWS) erlitt (Urk. 6/13/10). Am 17. Juli 2008 meldete er sich unter Hinweis auf seit diesem Unfall bestehende gesundheitliche Beschwerden bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 6/14, Urk. 6/19). Im Zuge ihrer Abklärungen holte die IV-Stelle insbesondere das Gutachten der A.___ vom 20. August 2009 (Urk. 6/50) ein. Nach ihren Abklärungen sprach die
IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom 10. Juni 2010 wegen einer chro
nischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren und einer mittelgradigen depressiven Störung mit Wirkung ab dem 1. April 2008 eine Dreiviertelsrente zu (Urk. 6/78).
1.2
Am 25. November 2010 (Eingangsdatum) beantragte der Versicherte eine Rentenrevision und machte eine Verschlechterung seines Gesundheitszustan
des geltend (Urk. 6/82/1). Nachdem die IV-Stelle Berichte der behandelnden Ärzte einge
holt hatte (vgl. Urk. 6/87-88), stellte sie ihm mit Vorbescheid vom 18. Mai 2011 die Abweisung seines Rentenerhöhungsgesuchs in Aussicht (Urk. 6/91). Dagegen liess er am 17. Juni 2011 Einwand erheben (Urk. 6/92). Darauf
hin veranlasste die IV-Stelle das Verlaufsgutachten des A.___ vom 23. Mai 2012 (Urk. 6/101). Am Gutachten waren Ärzte der Fachrichtungen Allgemeine Innere Medizin, Psychiatrie, Rheumatologie und Neurologie beteiligt (vgl. Urk. 6/101/3). Es entwickelte sich ein rund drei Jahre dauern
der Schriften
wechsel, in welchem die Rechtsvertreterin des Versicherten und der behandelnde Psychiater mit mehreren Ein
gaben im Wesentlichen eine neue psychiatrische Begutachtung des Versicherten verlangten (vgl. Urk. 6/103, Urk. 6/107, Urk. 6/110, Urk. 6/118-119, Urk. 6/132-133). Der Regionale Ärzt
liche Dienst (RAD) der IV-Stelle hielt am 30. Januar 2015 fest, dass der zeit
liche Abstand zum A.___-Gutachten vom 23. Mai 2012 sowie die darauf
folgende Diskussion für eine erneute Begutachtung des Versicherten sprechen würden (Urk. 6/150/8-9). Daraufhin teilte die IV-Stelle dem Versi
cherten am 6. Februar 2015 mit, dass eine polydisziplinäre medizinische Untersuchung (Allge
meine Innere Medizin, Rheumatologie, Psychiatrie, Neuropsychologie) not
wendig sei (Urk. 6/142). Der Versicherte wurde im B.___ untersucht, welches sein Gutachten am 10. August 2015 er
stattete (Urk. 6/148).
Hernach kündigte die IV-Stelle dem Beschwerdeführer mit Vorbescheid vom 21. Januar 2016 die wiedererwägungsweise Aufhebung der bisherigen Drei
viertelsrente an (Urk. 6/152). Der Versicherte ersuchte um Zustellung des B.___-Gutachtens vom 10. August 2015 (vgl. Urk. 6/153), erhob gegen den Vorbescheid jedoch keinen Einwand. Mit Ver
fügung vom 1. März 2016 hob die IV-Stelle die Rentenverfügung vom 10. Juni 2010 (Urk. 6/78) wiederer
wägungsweise auf und stellte die bisherige Dreiviertelsrente des Versicherten auf Ende des der Zustellung der Verfügung vom 1. März 2016 folgenden Monats ein. Einer allfälligen Beschwerde gegen diesen Entscheid ent
zog sie die aufschiebende Wirkung (Urk. 2).
2.
Dagegen erhob X.___ am 18. April 2016 Beschwerde und bean
trag
te, in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 1. März 2016 seien ihm die gesetzlichen Leistungen gemäss IVG zu erbringen. Die Dreiviertelsrente sei ihm bis zum Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich weiterhin zu erbringen. Eventualiter sei die Sache, “mit der Ver
pflichtung einen rechts-kon
formen Entscheid zu erlassen“, an die Beschwer
degegnerin zurückweisen (Urk. 1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 11. Mai 2016 beantragte die Beschwerde
geg
nerin Abweisung der Beschwerde (Urk. 5, unter Beilage ihrer Akten [Urk. 6/1-163]).
Mit Gerichtverfügung vom 19. Mai 2016 wurde das Gesuch des Beschwerde
führers um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde gegen die Verfügung vom 1. März 2016 abgewiesen und dem Beschwerde
führer das Doppel der Beschwerdeantwort vom 11. Mai 2016 (Urk. 5) zuge
stellt (Urk. 7).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die bisherige Drei
vier
telsrente des Beschwerdeführers zu Recht auf Ende des der Zustellung der angefochtenen Verfügung vom 1. März 2016 (Urk. 2) folgenden Monats ein
gestellt hat.
1.2
Die Beschwerdegegnerin begründet die Aufhebung der bisherigen Dreivier
telsrente im Wesentlichen damit, dass die Rentenverfügung vom 10. Juni 2010 im widererwägungsrechtlichen Sinn zweifellos unrichtig sei. Statt des dieser Verfügung zugrunde liegenden Einkommensvergleichs hätte richtiger
weise ein Prozentvergleich durchgeführt werden müssen. Auch der leidensbe
dingte Abzug in der Höhe von 20 % wäre nicht zulässig gewesen. Bei
kor
rekter Vornahme hätte der IV-Grad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit
von 50 % entsprochen. Damit hätte lediglich Anspruch auf eine halbe Rente bestanden. Da es sich bei Rentenleistungen um periodisch wiederkehrende Leistungen handle, sei die Berichtigung der Verfügung zudem von erheb
li
cher Bedeutung. Gemäss den B.___-Gutachtern sei der Beschwerdeführer aus somatischer Sicht arbeitsfähig. In psychischer Hinsicht würden sie dem Beschwerdeführer eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit attestieren. Diese Einschät
zung sei jedoch nicht plausibel, denn die Durchsicht des gesamten
B.___-Gutachtens vom 10. August 2015 ergebe eine eindeutige Aggra-vation durch den Beschwer
deführer. Da die geklagten Einschränkungen auf einer Aggra
v
ation des Beschwerdeführers beruhen würden, liege kein versicherter Ge
sundheitsschaden vor (Urk. 2, Urk. 6/151/3).
1.3
Der Beschwerdeführer macht demgegenüber im Wesentlichen geltend, die Aufhebung der Rente sei zu Unrecht erfolgt, da weder ein Wie
derwägungs- noch ein Revisionsgrund gegeben sei (Urk. 1 S. 6 ff.). Mit Verfügung vom 10.
Juni 2010 habe die Beschwerdegegnerin im Rahmen des Ermessens rechtskonform und ohne Willkür einen leidensbedingten Abzug von 20 % vorgenommen. Es liege keine falsche Rechtsanwendung vor. Zudem habe das B.___ in seinem Gutachten vom 10. August 2015 eine Einschränkung sei
nes Belastungsprofils bestätigt (Urk. 1 S. 7). Die B.___-Gutachter hätten sodann bestätigt, dass sich sein Gesundheitszustand seit 2009 nicht wesent
lich verändert habe. Laut diesen Gutachtern sei er in seiner angestammten Tätigkeit und in einer Verweisungstätigkeit weiterhin bloss zu 50 % arbeits
fähig (Urk. 1 S. 8). Daher bestehe nach wie vor Anspruch auf die bisherige Dreiviertelsrente (Urk. 1 S. 2).
2.
2.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgeho
ben (
Art.
17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentli
che Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Inva
liditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustan
des, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerb
lichen Auswirkun
gen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesund
heitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beur
teilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert ge
bliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Ver
gleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditäts
bemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
2.2
Lässt sich eine massgebliche Sachverhaltsänderung als Voraussetzung für eine revisionsweise Rentenherabsetzung oder -aufhebung nicht nachweisen, so kann die Verwaltung eine rechtskräftig zu
gesprochene Rente nur herab
setzen oder aufheben, wenn die Voraus
setzun
gen für eine Wiedererwägung erfüllt sind. Dies ist dann der Fall, wenn sich eine formell rechtskräftige Rentenverfügung, die nicht Gegenstand einer materiellen richterlichen Beur
teilung gewesen ist, als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG).
Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung ist die zweifellose Unrichtigkeit als Vor
aussetzung für eine Wiedererwägung nur unter restriktiven Bedingungen zu bejahen, da die Wiedererwägung andernfalls zum Instrument für eine jederzei
tige voraussetzungslose Neubeurteilung von rechtskräftig zugespro
che
nen Dau
erleistungen würde (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 551/03 vom 30. Dezember 2003 E. 2.2.1). Nicht jede Unrichtigkeit, sondern nur eine qua
li
fizierte, offen
sichtliche Unrichtigkeit berechtigt somit zur wiedererwä
gungsweisen Herabset
zung oder Aufhebung einer rechtskräftig zugesproche
nen Dauer
leistung.
Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechts
an
wendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Wür
digung des Sachverhalts (Urteil des Bundesgerichts 8C_33/2011 vom 16. Mai 2011 E. 2.2). Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprache aufgrund falsch oder unzutreffend verstan
de
ner Rechtsre
geln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig an
gewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wieder
erwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren
Beurteilung notwen
digerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvo
raus
setzungen (Invaliditätsbemessung, Arbeitsunfähigkeitsschätzung, Be
weiswür
digung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechts
lage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräf
tigen Leistungszuspre
chung dar
boten, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtig
keit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein ver
nünftiger Zweifel da
ran mög
lich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denkbar. Insbeson
dere ist eine auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der mass
geblichen Arbeitsfähigkeit beruhende Invaliditätsbemessung nicht rechtskonform und die entsprechende Verfügung zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrecht
lichen Sinne (Urteil des Bundesgerichts 8C_33/2011 vom 16. Mai 2011 E. 2.2 mit Hinweisen).
2.3
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgeset
zes über die Invalidenversicherung [IVG]
).
Erwerbsun
fähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglich
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu be
rücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.4
2.4.1
Gemäss
der mit
BGE 130 V 352
begründeten und seither stetig weiter entwi
ckelten Rechtsprechung vermochten eine fachärztlich (psychiatrisch) diag
nostizierte somatoforme Schmerzstörung und vergleich
bare psychosomati
sche Leiden (
BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3
) in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG führende Arbeitsunfähigkeit zu bewirken. Vielmehr bestand die Vermutung, dass solche Beschwerdebilder oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensan
strengung überwindbar seien und nur bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumut
bar machten, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt (zur Entste
hungsgeschichte dieser Praxis:
BGE 135 V 201
E.
7.1.2;
Urteil des Bundesge
richtes 9C_739/2014 vom 30. November 2015 E. 2.1
).
Ob ein solcher Aus
nahmefall vorlag, entschied sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien (so genannte „Foerster-Kriterien“, vgl. BGE 130 V 352, BGE 131 V 39 E. 1.2, BGE 139 V 547 E. 3.2.3).
Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht die Überwindbarkeitsvermutung aufgegeben und das bisherige Regel-/Ausnahme-Modell durch einen struktu
rierten normativen Prüfungsraster ersetzt. In dessen Rahmen wird im Regel
fall anhand von auf den funktionellen Schweregrad bezogenen Standardindi
katoren das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen ergebnis
offen und symmetrisch beurteilt, indem gleichermassen den äusseren Belastungs
fakto
ren wie den vorhandenen Ressourcen Rechnung getragen wird (BGE 141
V
574 E. 4.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_534/2015 vom 1. März 2016 E. 2.2 mit Hinweisen). Die Anerkennung eines rentenbegrün
denden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Aus
wir
kungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchs
grundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachge
wiesen sind. Fehlt es daran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wie vor die materiell beweisbelastete versicherte Person zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; BGE 141 V 547 E. 2; Urteil des Bundesgerichts 8C_28/2016 vom 15. April 2016 E. 3.2).
Die Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens nach dem dargeleg
ten Prüfungsraster erübrigt sich rechtsprechungsgemäss, wenn Aus
schluss
gründe vorliegen, etwa wenn die Leistungseinschränkung über
wiegend auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht, welche die Annahme einer gesundheitlichen Beeinträchtigung von vorn
herein ausschliessen (BGE 141 V 281 E. 2.2; vgl. Urteile des Bundes
gerichts 9C_549/2015 vom 29. Januar 2016 E. 4.1 und 9C_899/2014 vom 29. Juni 2015 E. 4).
2.4.2
Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei Vorliegen einer anhaltenden somatoformen Schmerz
störung oder eines damit vergleichbaren psychoso
matischen Leidens (BGE 141 V 281 E. 4.2) sind Indikatoren beachtlich, die das Bundesgericht wie folgt systematisiert hat
(
BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad"
-
Komplex „Gesundheitsschädigung"
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –resistenz
-
Komorbiditäten
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen)
-
Komplex „Sozialer Kontext"
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens)
-
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Lei
dens
druck
Diese
Standardindikatoren erlauben - unter Berücksichtigung leistungs
hindern
der äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensations
poten
zialen (Ressourcen) anderseits - das tatsächlich erreichbare Leistungsver
mö
gen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 3.4-3.6 und E. 4.1; Urteil des Bundes
gerichts 9C_534/2015 vom 1. März 2016 E. 2.2.1).
2.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Ver
waltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Auf
gabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
2.6
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medi
zinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswer
tes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizini
schen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechts
anwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenen
falls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann Fredenhagen, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
3.
3.1
3.1.1
Am A.___-Gutachten vom 20. August 2009 waren PD Dr. med. C.___, Allgemeine Innere Medizin FMH, und die Dres. med. D.___, Rheumatologie und Physikalische Medizin/Rehabilitation FMH und E.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, beteiligt (Urk. 6/50/2, Urk. 6/50/25, Urk. 6/50/38, Urk. 6/50/46). Sie stellten folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 6/50/20):
-
Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fakto
ren (ICD-10: F45.41) mit/bei:
-
chronifiziertem Panvertebralsyndrom (ICD-10: M54.8)
-
Knieschmerzen rechtsbetont (ICD-10: M17.0)
-
Mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.1)
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit führten sie an (Urk. 6/50/21):
-
Arterielle Hypertonie (ICD-10: I10)
-
Ruptur der langen Bizepssehne rechts mit Retraktion (ICD-10: S46.2)
-
Status nach Sturz aus 1,5 m Höhe vom LKW am 23. April 2007 mit Schädel-Hirntrauma Grad I, Kontusion des rechten Knies, des rechten Ellbogens, der linken Hand und HWS-Kontusion sowie nicht-dis
lo
zierter Nasenbeinfraktur
3.1.2
Zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hielten die A.___-Gutachter fest, dass seine angestammte Tätigkeit als Lastwagenchauffeur als körperlich leicht einzustufen sei. Diese Tätigkeit könne dem Beschwerdeführer aus rein somatischer Sicht voll zugemutet werden. Allerdings liege aufgrund der psy
chischen Komorbidität mit Vorliegen einer mittelgradig depressiven Störung und einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50 % vor (Urk. 6/50/22).
Die A.___-Gutachter führten zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in anderen Berufen aus, dass für sämtliche körperlich leichten, wechsel
belasten
den Tätigkeiten ohne länger andauernde Arbeiten über Kopf, ohne länger dauernde Rückenflexion, ohne Knien und Hocken, ohne Gehdauer über 15 Minuten, aus rein soma
tischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit bestünde. Aufgrund der psychischen Komorbidität sei aber auch eine derartige Ver
weisungstätigkeit dem Be
schwerdeführer nur zu 50 % zu
zumuten. Sämt
liche körperlich schweren und mittelschweren Tätigkeit seien ihm aufgrund der objektivierbaren Befunde im Bereich des Achsenskeletts und des rechten Kniege
lenks nicht zuzumuten (Urk. 6/50/23).
3.2
3.2.1
Am B.___-Gutachten vom 10. August 2015 wirkten die Dres. med. F.___, FMH für Allgemeine Innere Medizin, SIM zertifizierter medizi
ni
scher Gutachter, G.___, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, SIM zertifizierter medizinischer Gutachter, und H.___, FMH für Rheu
matologie, SIM zer
tifizierter medizinischer Gutachter, sowie lic. phil. I.___, Fach
psychologe für Neuropsychologie FSP, mit (Urk. 6/148/78). Zu den Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähig
keit des Beschwer
deführers hielten sie folgendes fest (Urk. 6/148/73):
-
Nicht näher bezeichnete rezidivierende depressive Störung möglich (ICD-10: F33.9)
-
Nicht näher bezeichnete Persönlichkeitsstörung möglich (ICD-10: F60.9)
-
Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen
(ICD-10: F68.0) mit Aggravation und Selbstlimitierung möglich
-
Formal eine schwerste undifferenzierte neuropsychologische Störung, welche mit Sicherheit zu wesentlichen Anteilen auf einer Aggravation beruht
-
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung sehr wahrscheinlich
(ICD-10: F 45.4)
Zudem nannten sie folgende Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfä
higkeit (Urk. 6/148/73-74):
-
Status nach Sturz am 23. April 2007 mit Kontusionen des rechten Knie
gelenkes, der rechten Schulter, des rechten Ellbogens, der rechten Hand sowie des Rückens, Schädel-/Hirntrauma mit kurzer Bewusst
lo
sigkeit und nicht-dislozierter Nasenbeinfraktur
-
im weiteren Verlauf ausgeprägte Symptomausweitung, Schmerz
fehl
verarbeitung und Selbstlimitierung
-
Medial betonte Gonarthrose rechts
-
Periarthropathische Schulterbeschwerden beidseits mit fraglicher Impin
gement-Symptomatik
-
Unspezifische Nacken- und Kreuzschmerzen
-
Osteochondrosen Halswirbelkörper (HWK) 6/7, mehr als HWK 4/5 und HWK 5/6
-
beginnende Spondylarthrosen, distal-lumbal und Übergangsano
ma
lie mit Nearthros zwischen dem verbreiterten Quervorsatz Len
denwirbelkörper (LWK) 5 rechts und dem Beckenkamm
-
Anamnestisch Status nach wiederholten Umknick-Traumata am lin
ken Sprunggelenk mit Schmerzsyndrom medial
3.2.2
Die B.___-Gutachter schrieben in ihrer ‘‘Zusammenfassung und Beurtei
lung‘‘, dass sich angesichts der beim Beschwerdeführer sicher gege
be
nen Aggravation aus neuropsychologischer Sicht zu dessen Arbeits
fähig
keit keine zuverlässige Aussagen machen liessen. Wie bei der ersten Begutachtung im A.___ im Juni 2009 bestehe in rheumatologischer Hinsicht weiterhin eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit für die angestammte Tätigkeit des Beschwerdeführers und für jede körperlich leichte wechselbe
lastende Tätig
keit (Urk. 6/148/75). Aus psychiatrischer Sicht könne dem Beschwerdeführer grundsätzlich zugemutet werden, dass er sein Leiden überwinde und sich in eine Arbeit einlasse. Die Arbeitsfähigkeit werde weiter auf 50 % eingeschätzt (Urk. 6/148/76).
Gesamtmedizinisch sei festzuhalten, dass der Beschwerdefüh
rer, so wie er sich präsentiere, grundsätzlich keinem Arbeitgeber zumutbar sei. Aufgrund der eigenen Feststellungen bei den diversen Untersuchungen sei davon aus
zugehen, dass beim Beschwerdeführer eine bewusstseinsnahe Aggravation bestehe. Medizinisch-theoretisch werde die Arbeitsfähigkeit weiterhin auf 50 % für jede körperlich leichte wechselbelastende Tätigkeit geschätzt (Urk. 6/148/76).
4.
4.1
Strittig und zu prüfen ist zunächst, ob die Beschwerdegegnerin die Renten
verfügung vom 10. Juni 2010 (Urk. 6/78) zu Recht in Wiedererwägung ge
zo
gen hat. Es gilt mithin zu beurteilen, ob diese Rentenverfügung zweifellos unrichtig war. Weil es um die Ausrichtung von Invalidenrenten geht, steht indessen ausser Frage, dass deren Berich
tigung im Falle zweifel
loser Unrich
tigkeit von erheblicher Bedeutung wäre (vgl. Urteil des Bundes
gerichts 8C_841/2010 vom 22. Dezember 2010 E. 4.2).
4.2
4.2.1
In medizinischer Hinsicht stellte die Beschwerdegegnerin bei Erlass der Ver
fügung vom 10. Juni 2010 (Urk. 6/78) auf das A.___-Gutachten vom 20. Au
gust 2009 (Urk. 6/50) ab (vgl. Urk. 6/66/6). Gemäss den A.___-Gutachtern war der Beschwerdeführer aus somatischer Sicht in seiner angestammten Tätig
keit als Lastwagenchauffeur zu 100 % arbeitsfähig. Aufgrund der diag
nosti
zierten mittelgradig depressiven Störung (bzw. Episode, vgl. Urk. 6/50/42) und einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren gingen sie jedoch von einer Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von 50 % aus (Urk. 6/50/22). Dies galt sowohl für die angestammte als auch für eine Verweisungstätigkeit (Urk. 6/50/22-23). Zu den Einschränkungen des Beschwerdeführers in psychischer Hinsicht wurde im psychiatrischen Teilgutachten ausgeführt, dass bei ihm neben der psy
chi
schen Komorbidität (mittelgradige depressive Störung) eine chronische Begleiterkrankung (Femorotibialarth
rose, posttraumatische Periarthrosis humeroscapularis), ein Verlust der sozia
len Integration (der Beschwerdeführer verlasse kaum noch das Haus, seine Kollegen hätten sich abgewendet), ein mehrjähriger Krankheitsverlauf bei unveränderter Symptomatik ohne länger
fristige Remission, bisher unbe
frie
digende Behandlungsmassnahmen trotz konsequent durchgeführter am
bulanter Behandlungsmassnahmen und zum Teil gescheiterter Rehabilita
tionsmassnahmen vorliegen würden. Der Beschwerdeführer weise mithin “6 von 7 ‘Försterkriterien‘ auf“, die eine zu
mutbare Willensanstrengung (zur Schmerzüberwindung) “eher“ ausschliessen würden (Urk. 6/50/43).
4.2.2
Zunächst ist auf die psychische Komorbidität (vgl. dazu: BGE 130 V 352 E. 2.2.3) einzugehen. Gemäss der nach BGE 130 V 352 ergangenen Recht
sprechung des Bundesgerichts lagen bei mittelgradigen depressiven Episoden keine von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare an
dau
ernde Depression im Sinne eines verselbständigten Gesundheitsschadens vor, die es der betrof
fenen Person verunmöglichten, die Folgen der bestehen
den Schmerzproblematik zu überwinden. So hat das Bundesgericht schon vor Erlass der hier zu prüfenden Verfügung vom 10. Juni 2010 (Urk. 6/78) ent
schieden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_803/2008 vom 29. Mai 2009  E. 5.3.2 mit weiteren Hinweisen). Die beim Beschwerdeführer diagnostizierte mittelgradige depressive Episode hätte daher nicht als psychi
sche Komorbi
dität angesehen werden dürfen.
Die übrigen Kriterien, welche nach der früheren Rechtsprechung für eine Unzumutbarkeit der willentlichen Schmerzüberwindung gesprochen haben (vgl. dazu: BGE 130 V 352 E. 2.2.3), wären ebenfalls klar zu verneinen gewesen. Als chronische Begleiterkrankung nannte der psychiatrische A.___-Gutachter eine Femorotibialarthrose und eine posttraumatische Periarthrosis humero
scapularis (Urk. 6/50/43). Diese somatischen Beschwerden erreichten jedoch das Mass einer chronischen körperlichen Begleiterkrankung mit mehrjähri
gem Krankheitsverlauf bei unverändertem oder progredienten Symptomatik ohne längerfristige Remission nicht. Gemäss dem rheumato
logischen A.___-Gutachter war dem Beschwerdeführer aufgrund der erho
benen Befunde am Bewegungsapparat die angestammte Tätigkeit als Last
wagenchauffeur ohne Einschränkungen zumutbar (Urk. 6/50/37; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_747/2009 vom 20. Oktober 2009 mit Hinweis). Des Weiteren gab der Beschwer
deführer zwar an, dass seine Bekannten den Kontakt zu ihm meiden würden (Urk. 6/50/41). Es bestanden jedoch Kontakte innerhalb und aus
ser
halb der Familie. Drei seiner erwachsenen Kindern wohnten noch zu Hause (Urk. 6/50/33, Urk. 6/50/41). Zudem hatte der Beschwerdeführer bei sich zu Hause gelegentlich Besucher (Urk. 6/50/33) und er begab sich in den Jahren 2007, 2008 und 2009 jeweils im Sommer nach Mazedonien in die Ferien (Urk. 6/24/57, Urk. 6/52). Dort besuchte er seine Familie (Urk. 6/52). Dies hatte er schon vor dem Unfall vom 23. April 2007 so getan (vgl. Urk. 6/24/57). Ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens hätte daher klar verneint werden müssen (Urteil des Sozialversiche
rungs
gerichts des Kantons Zürich IV.2012.00102 vom 11. Juni 2013 E. 4.2.3). Gleiches gilt für das Kriterium “verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseeli
scher Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Kon
fliktbe
wältigung (primärer Krankheitsge
winn [“Flucht in die Krankheit“])“. Laut A.___-Gutachter hätten noch stationäre psychia
trisch-psycho
somatische Be
hand
lungsmassnahmen versucht werden sollen (Urk. 6/50/43). Solche hatte der Beschwerdeführer noch nicht absolviert. Deshalb hätte auch das Kriterium “unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz konsequent durch
geführter ambulanter und/oder stationärer Behand
lungsbemühungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischen Ansatz) und gescheiterten Rehabilita
tionsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstren
gung der versicherten Person“ eindeutig nicht als erfüllt ange
sehen werden müssen.
4.3
Unter Berücksichtigung der damaligen Rechtsprechung zur somatoformen Schmerzstörung erweist sich der Schluss der Beschwerdegegnerin, wonach gestützt auf das A.___-Gutachten vom 20. Au
gust 2009 (Urk. 6/50) von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von 50 % auszu
gehen sei, als unhaltbar. Dies umso mehr, als der psychiatrische Gutachter die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit letztlich einzig damit begründete, dass er “bei Vorliegen fast sämtlicher ‘Försterkriterien‘, aber deutlicher Selbstlimitierung im Rahmen der Symptomausweitung“ von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit ausgehe. Auch er verwies zwar auf die starke Selbstlimi
tierung und das starke Schonverhalten mit subjektiv sehr tiefer Bewertung der eigenen Leistungsfähigkeit, was nicht der “eigentlichen Arbeitsfähigkeit“ des Beschwerdeführers entspreche, und vermerkte, dass der Beschwerdeführer in der Beobachtung sehr demonstrativ auftrete (vgl. Urk. 6/50/44). Dennoch lässt sein Gutachten eine Auseinandersetzung mit diesen Anzeichen eines zumindest als Verdeutlichung zu qualifizierenden Verhaltens missen und er legte nicht dar, weshalb dem Beschwerdeführer die Überwindung desselbigen aus krankheitswertigen Gründen nicht zumutbar wäre. Damit erweist sich der psychiatrische Teil des Gutachtens vom 20. August 2009 auch als nicht nachvollziehbar. Die Rentenverfügung vom 10. Juni 2010 (Urk. 6/78) ist aus diesen Gründen zweifellos unrichtig im wiedererwägungs
rechtlichen Sinn.
Bei diesem Ergebnis braucht nicht mehr geprüft zu werden, ob von der Be
schwerdegegnerin angeführte Wiederwägungsgründe (vgl. E. 1.2) gegeben sind. Ebenso wenig braucht geprüft zu werden, ob angesichts der bereits im Februar 2012 (vgl. Urk. 6/101/3) festgestellten Remission der depressiven Episode (vgl. Urk. 6/101/22) allenfalls auch ein Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG gegeben wäre.
5.
5.1
Zu prüfen ist weiter, ob beim Beschwerdeführer aktuell noch ein invalidisie
render Gesundheitsschaden vorliegt.
5.2
5.2.1
Diese Prüfung erfolgt anhand der vom Bundesgericht mit
BGE 141 V 281
begründeten
Rechtsprechung zur somatoformen Schmerzstörung
. Wie festge
halten, liegt regelmässig keine versicherte Gesundheitsschädigung vor, wenn die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Konstella
tion beruht. Das
strukturierte Beweisverfahren
muss in einem solchen Fall nicht durchgeführt werden (vgl. E.
2.4.1 vorstehend).
5.2.2
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung trifft dies namentlich zu,
wenn eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht, wenn intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt, wenn keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird, wenn demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen un
glaubwürdig wirken oder wenn schwere Einschränkungen im Alltag be
hauptet werden, das psychosoziale Umfe
ld jedoch weitgehend intakt ist
. Ob die ärztlichen Feststellungen auf einen Ausschlussgrund folgern lassen, ist als Rechtsfrage frei überprüfbar
(Urteile des Bundesgerichts 9C_899/2014 vom 29. Juni 2015 E. 4.1 und 8C_438/2015 vom 13. Oktober 2015 E. 6, je mit Hinweisen).
Wie das Bundesgericht weiter ausgeführt hat, ist im Einzelfall sorgfältig zu prüfen, ob
ein Verhalten (nur) verdeutlichend und unter welchen Voraus
set
zungen die Grenze zur Aggravation und vergleichbaren leistungshindern
den Konstellationen überschritten ist
.
Eine Aggravation zeichnet sich aus durch eine Übertreibung oder Ausweitung von Beschwerden, indem tatsäch
lich vorhandene Symptome zur Erreichung eines Ziels (im hier interessieren
den Kontext die Zusprechun
g einer Rente) verstärkt werden
. Externe Moti
va
tion (Erreichen einer Rente)
und Bewusstseinsnähe sind somit
starke (in der Praxis allerdings oft schwierig nachzuweisende) Anhaltspunkte für eine an
spruchs
hindernde Aggravation. Grundsätzlich lässt sich sagen, dass eine Aggrava
tion umso eher vorliegt, je mehr Hinweise auf eine absichtliche, ge
steuerte und in diesem Sinne
“
bewus
ste“ Symptomerzeugung hindeuten
. Für die Beantwortung dieser Frage ist - wiederum - zentral, dass die Gutachter, wie auch die anderen mit der Berichterstattung über die versicherte Person befassten Ärzte, alle verfügbaren Hinweise aus dem Alltag der versicherten Person, insbesondere auch aus dem ausserberuflichen Bereich, berück
sich
ti
gen und auf dieser möglichst breiten Beobachtungsbasis eine Verbindung herstellen zwischen dem festgestellten versicherten Gesundheitsschaden und den dadurch bewirkten funktionellen Einschränkungen einerseits sowie den geschilderten sowie tatsächlichen, gegebenenfalls fremdanamnestisch erho
benen Auswirkungen auf Aktivit
ät und Partizipation anderseits
. Auf dieser Grundlage ist zu plausibilisieren, dass die Inkonsistenzen über das im Rah
men einer blossen Verdeutlichung
“
Normale
“
hinausgehen
(
Urteil des Bun
desgerichts 9C_899/2014 vom 29. Juni 2015 E. 4.2.2 mit weiteren Hin
wei
sen
).
5.3
5.3.1
Bei der rheumatologischen Untersuchung im B.___ fanden sich gemäss Dr.
H.___ deutliche Zeichen einer Selbstlimitierung (Urk. 6/148/53). Auf Nachfrage habe der Beschwerdeführer die stärksten Schmerzen im Bereich der Präsacralregion lokalisiert. Die erwähnten praktisch als Berührungs
schmerzen imponierenden Schmerzen würden aber nicht nur im Bereich der Kreuzregion, sondern eigentlich überall am Körper angegeben. Auch bezüg
lich der Fibromyalgie-Druckpunkte würden diese vom Beschwerde
führer schon bei deutlich geringerem Druck als üblich bereits als schmerzhaft beschrieben (Urk.
6/148/47). Beim Lasègue-Manöver habe er beidseits ab 30 Grad blockierende Kreuz
schmerzen angegeben. Unter Ablenkung habe er jedoch die Langsitzposition ohne Schmerzangabe einnehmen können (Urk.
6/148/46). Bei der Untersu
chung sei die Rotation der Halswirbelsäule in Neutralstellung nach rechts nur bis 20 Grad und nach links 10 Grad mit endständiger Schmerzangabe bei deutlich spürbarer Gegenintervention durchführbar gewesen. Im Gespräch hätten jedoch beid
seits wiederholt spon
tane Rotationsbewegungen bis gut 45 Grad beobachtet werden können. Pas
siv sei die Beweglichkeit der Lendenwirbel
säule (LWS) und der Brustwirbel
säule (BWS) ausgeprägt eingeschränkt ge
wesen. Beim Anziehen der Hosen in sitzender Position am Ende der Unter
suchung habe der Beschwerdeführer aber mehrmals zügige Bückbewegungen mit deutlicher Flexion der LWS aus
geführt. Er habe dabei kein Schmerz
empfinden gezeigt (Urk. 6/148/47). Rechts sei eine Greifkraft von 0,07 bar und links von 0,06 bar gemessen worden. Palpatorisch und inspektorisch hätten jedoch keine Gründe für derart tiefe Werte gefunden werden können. Die Flexion beider Hüftgelenke sei bis 80 Grad möglich gewesen, danach sei eine Gegeninter
vention feststellbar ge
wesen. Im Sitzen habe der Beschwerdeführer vor und nach der Untersu
chung aber jeweils problemlos auf 90 Grad beugen können (Urk.
6/148/48).
Dr.
H.___ war sodann erstaunt darüber, dass der Beschwerdeführer seinen Stock rechts benutzt hatte. In früheren rheumatologischen Fachgutachten des A.___ vom 29. Juni 2009 und 21. Februar 2012 sei nämlich jeweils festgehal
ten worden, dass der Beschwerdeführer den Handstock links benutzt habe (Urk. 6/148/49). Darauf angesprochen habe der Beschwerdeführer erklärt, er könne das rechte Bein besser entlasten. Das rechte Bein schmerze ihn hauptsächlich im Knie
bereich. Zuweilen benutze er den Stock auch links, da er auch am linken Sprunggelenk Beschwerden habe (Urk. 6/148/46, Urk. 6/148/49). Gemäss Dr. H.___ hat der Beschwerdeführer jedoch auch beim Gang mit Stock das rechte Bein voll belastet, ohne dabei zu hinken (Urk. 6/148/46, Urk. 6/148/49). Bei der psychiatrischen Untersuchung vom 14. Juli 2015 be
nutzte der Be
schwerdeführer seinen Stock links (Urk. 6/148/63), bei der neuropsychologischen Untersuchung, welche am sel
ben Tag am Nachmittag durchgeführt wurde (Urk. 6/148/60), jedoch wieder rechts (Urk. 6/148/33). In der Praxis des neuropsycho
logischen Gutachters lic. phil. I.___ stützte sich der Beschwerde
führer mit angespannter und schmerzverzehrter Miene schwer auf diesen Stock. Nach der Unter
suchung konnte lic. phil. I.___ beobachten, dass der Beschwerdeführer sich beim Zugehen auf das Taxi und beim Einstei
gen kaum mehr auf den Stock abge
stützt und sich deutlich schneller, flüssiger und agiler bewegt und dabei auch unauffällig entspannt gewirkt habe (Urk. 6/148/33).
Schliesslich gab der Beschwerdeführer an, dass er “konstant 24 Stunden“ Schmerzen am Bewegungsapparat habe (Urk. 6/148/42). Er konnte jedoch nicht angeben, wann er zum letzten Mal bei seinem Hausarzt war oder Phy
siotherapie absolvierte hatte (Urk. 6/148/31).
5.3.2
Der neuropsychologische Gutachter lic. phil. I.___ hielt fest, dass der Beschwerdeführer bei der Begrüssung sowie auch später im Untersuchungs-ge
spräch weitestgehend den Blickkontakt gemieden und meist am Gutachter vorbei oder vor sich auf den Boden geschaut habe. Nach der Unter
suchung habe er aber mit dem Taxifahrer ohne Zögern Blickkontakt aufge
nom
men (Urk. 6/148/33). Beim Untersuchungsgespräch habe er in seiner Auf
fas
sung deutlich verzögert und verlangsamt gewirkt. Dabei sei er bewusstseins
klar, zu Person und Ort sicher und zu Zeit und Situation unsicher orientiert gewesen. Er habe eine deutliche Affekteinengung und -armut ge
zeigt (Urk. 6/148/33). Der bio
graphisch-episodische Gedächtniszu
griff und -abruf sei dem Beschwerde
führer unterschiedlich gut gelungen. Gewisse Ein
zel
heiten seien ihm ohne Mühe verfügbar gewesen, andere wiederum nicht, obwohl sie chronologisch zeitgleich oder thematisch unmittelbar anverwandt seien (Urk. 6/148/40). So präsentierte sich der Beschwerdeführer auch bei weiteren Untersuchungen im B.___ (vgl. Urk. 6/148/23-27, Urk. 6/148/54-64). Bei der psychia
trischen Untersuchung gab er sich über weite Strecken pseudo
dement. Er gab beispielsweise an, nicht zu wissen wie alt seine Kinder seien, wo genau er wohne und wie der Gesundheitszustand seiner Frau sei. Ande
rerseits gelang ihm aber, zwischen
durch kohärente Antworten zu geben oder kohärent von einem Zettel abzulesen, so auch Worte wie Efexor® und Mirtazapin® (Urk. 6/148/63). Sodann konnte er ohne zu zögern bei jedem Medikament die Dosierung an
geben (Urk. 6/148/26-27). Als er seine Tasche im Untersu
chungs
zimmer vergessen hatte, erinnerte er sich daran und ging sie holen (Urk. 6/148/63).
Zwar gab der Beschwerdeführer an, dass er seit dem Unfall zweimal pro Monat zu seinem Psychiater gehe, wo sie die Krankheit und Schmerzen “dis
kutieren“ würden (Urk. 6/148/58). Die von den B.___-Gutachtern durchge
führte Blutuntersuchung zeigte jedoch, dass der Medi
kamentenspiegel für die Antidepressiva Efexor® und Mirtazapin® unterhalb des unteren Norm
bereichs lag (Urk. 6/148/22).
Die beim Beschwerdeführer angeblich bestehenden kognitiven Einschränkun
gen sind nicht konsistent. So konnte er vor der Unter
su
chung bei lic. phil. I.___ im Wartezimmer problemlos sein Mobil
telefon be
nutzen und hat einem An
rufer prompt, bestimmt und kurz Antwort gegeben (Urk. 6/148/33). Sodann gab er an, dass er Auto fahre, wenn es ihm gut gehe. Er fahre zum Beispiel zum Einkaufen (Urk. 6/148/25). Bei der Testung der Basisfunktionen wie kognitives Tempo, Aufmerksamkeit und Konzentration resultierte gemäss lic. phil. I.___ aber eine schwer ge
störte Antwort
reaktionsbereitschaft. Kon
sequenterweise dürfte sich der Be
schwerdeführer damit als Fussgänger nicht auf die Strasse begeben, geschweige denn sich ans Steuer setzen (Urk. 6/148/35-36).
5.3.3
Bereits in früheren Arztberichten und Gutachten finden sich deutliche Hin
weise auf ausgeprägtes Schmerzgebaren, Selbstlimitierung und Inkonsis
ten
zen (vgl. die Berichte des J.___, Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin, vom 31. Oktober 2007 [Urk. 6/24/24 ff., insbes. Urk. 6/24/25] sowie des K.___ vom 4. Dezember 2007 [Urk. 6/24/8 ff., insbes. Urk. 6/24/10-11, Urk. 6/24/16 ff.]. Dem A.___-Gutachten vom 20. August 2009 kann ent
nom
men werden, dass der Beschwerdeführer bei der Unter
suchung vorwiegend vor sich auf den Fussboden starrte und keinen Augen
kontakt mit dem Gut
achter und der Dolmetscherin aufgenommen hat.
Er habe sehr verlangsamt und mühsam Auskunft auf die gestellten Fragen gegeben. Bereits nach fünf Minuten sei es zu einem Wechsel der Sitzposition gekommen. Er habe wäh
rend der ca. zwei
stündigen Untersuchung wiederholt gestöhnt und ständig Mineralwasser getrunken. Während der Untersuchung sei e
s
zur Schmerz
mitteleinnahme mit schmerzverzerrtem
Gesicht
gekommen. Zum Ende der Untersuchung sei er nur sehr langsam, stark abstützend mit stark verzerrtem Gesicht aufgestanden und habe sich kaum noch bewegen können. Er sei sehr langsam zur Tür gegan
gen. Bereits das Untersuchungszimmer verlassend sei das Laufen je
doch wieder deutlich flüssiger erschienen (Urk.
6/50/42).
Im A.___-Gutachten vom 23. Mai 2012 wurde festgehalten, die Aussage des Beschwerdeführers, er fahre Auto, könne mit den geklagten Beschwerden nicht vereinbart werden. Es sei zu vermuten, dass auch sonst das Niveau des Funktionierens im Alltag höher als geschildert liege (Urk.
6
6/101/22). Der Beschwerdeführer trage an seinem linken Arm einen Stock, was aus rein orthopädisch-rheumatologi
scher Sicht nicht nachvoll
ziehbar sei (Urk. 6/101/25). Er biete kein Bild einer nach ICD-10 diagnos
tizierbaren affektiven Störung, wobei die deutlich überzeichnet vor
getragenen Beschwerden bei deutlichen Hinweisen auf ein zumindest aggra
vatorisches Verhalten relati
viert werden müssten (Urk. 6/101/30, Urk. 6/101/53).
5.3.4
Zwar hielt Dr. H.___ dafür, dass das subjektiv verstärkte Schmerzsyndrom hauptsächlich auf eine Zunahme der Schmerzfehlverarbeitung zurückzu
füh
ren sei. Verdachtsmomente für eine bewussten Aggravation oder Simula
tion hätten für ihn keine bestanden. Er fügte aber an, dass dies im Rahmen einer zweistünden Anamneseerhebung und klinischen Unter
suchung schwierig zu beurteilen sei (Urk. 6/148/53). Dessen ungeachtet kann das Ver
halten des Beschwer
de
führers bei den B.___-Untersuchungen nur als Aggravation angesehen werden. Lic. phil. I.___ hielt fest, dass das vom Beschwerdeführer gebotene Leistungsverhalten und -bild unter der Testfähig
keitsgrenze gelegen habe. Es würde einer vorbestehenden schweren Intelli
genzminderung mit einem IQ unter 30 oder schweren Demenz ent
sprechen, so dass lebensalltäg
lich eine vollständige Hilflosigkeit und Abhän
gigkeit in allen Lebensberei
chen bestehen müsste (Urk. 6/148/35, Urk. 6/148/38-39). Zur Authentizität der neuropsycho
logischen Befunde führte er aus, dass zwischen dem klini
schen Verhalten des Beschwerdeführers und der anamnes
tisch feststellbaren Alltagsfunktionalität (gelegentliches Autofahren, alleinige Anreise per Zug und Taxi, promptes Reagieren und Handeln am Mobiltele
fon, rasche Abspra
che mit dem Taxi
fahrer u.a.m.) einerseits und den neuropsychologischen Funktionsschwächen, insbesondere auch deren Aus
masse (eigentlich hätten sich beim Beschwerde
führer formal nur Funktions
ausfälle ergeben), ander
seits eine derart ausge
prägte Diskrepanz bestehe, dass dem Beschwerdeführer zumindest eine schwere Aggravation unterstellt werden müsse (Urk. 6/148/38). Nach der Beschwerdevalidierung müsse eine bewusstseins
nahe Aggravation als ge
sichert gelten. Wie bewusstseinsnah sie tatsächlich sei, müsse von psychia
trischer Seite her beur
teilt werden (Urk. 6/148/41). Der psychiatrische Gutachter Dr. G.___ hielt fest, dass eine lege-artis-Begutach
tung wegen psychiatrischer Auffällig
keiten, Verhaltens
auffälligkeit, Aggra
vation und Inkonsistenzen des Beschwerdefüh
rers in seiner Kommunikation und in der Art und Weise, wie er sich in die Begut
achtung eingegeben habe, nicht möglich gewesen sei (Urk. 6/148/54). Der Beschwerdeführer habe kein Bild einer nach ICD-10 diagnostizierbaren affek
tiven Störung geboten. Er habe deutlich überzeichnet vorgetragene Be
schwerden bei deutlichen Hin
weisen auf zumindest aggrava
torisches Verhal
ten gezeigt. Aus rein psychiat
rischer Sicht hätten beim Beschwerdeführer keine Defizite objektiviert wer
den können, welche zu einer Verminderung der Arbeitsfähigkeit führen wür
den (Urk. 6/148/67). Es müsse eine Aggravation angenommen werden (Urk. 6/148/68). Der Beschwerde
füh
rer gebe eine sehr schlechte allgemeine Funktionsfähigkeit vor und aggraviere deutlich (Urk. 6/148/70).
5.3.5
Nach dem Gesagten überwiegen die Anhaltspunkte für eine Aggravation ein
deutig und die Grenzen eines bloss verdeutlichenden Verhaltens sind klar überschritten. Dem B.___-Gutachten vom 10. August 2015 (Urk. 6/148) kann nicht ent
nommen werden, dass das in zahlreichen Fällen gezeigte aggravatorische Verhalten des Beschwerdeführers auf eine verselbständigte, krankheitswertige psychische Störung zurückzuführen ist. Daher fällt eine versicherte Gesund
heitsschädigung ausser Betracht (vgl. Urteile des Bundes
gerichts 9C_899/2014 vom 29. Juni 2015 E. 4.2.4 und 9C_602/2016 vom 14. Dezem
ber 2016 E. 5.2.2.2 mit Hinweis).
5.4
Anzufügen ist, dass dem Beschwerdeführer gemäss den B.___-Gutachtern aus rein somatischer Sicht weiterhin jede körperlich leichte wechselbe
las
tende Tätigkeit zumutbar ist (Urk. 6/148/75). Als solche gilt auch die an
ge
stammte Tätigkeit des Be
schwerdeführers als Chauffeur eines Wechsellade
kippers (vgl. E.
3.1.2
).
5.5
Die Beschwerdegegnerin hat daher zu Recht festgestellt, dass kein Rentenan
spruch (mehr) besteht.
6.
6.1
Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist (
Urteile des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2 mit Hinweis und 8C_597/2014 vom 6.
Oktober 2015 E. 3.2
). In ganz besonderen Ausnahmefällen hat die Recht
sprechung dennoch nach lang
jährigem Rentenbezug trotz medizinisch (wie
der) ausge
wiesener Leistungsfähigkeit vorderhand weiterhin eine Rente zugesprochen, bis mit Hilfe von medizinisch-rehabilitativen und/oder beruf
lich-erwerblichen Massnahmen das theoretische Leistungspotential ausge
schöpft werden kann. Es können im Ein
zelfall Erfordernisse des Arbeits
marktes der An
rech
nung einer medizinisch vor
handenen Leistungsfähigkeit und medizinisch zu
mutbaren Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten ein
wandfrei hervorgeht, dass die Verwer
tung eines bestimmten Leistungspoten
tials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnah
men allein ver
mittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht mög
lich
ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2).
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 dahingehend präzisiert, dass die revisions- oder wiederer
wä
gungsweise Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei versicher
ten Personen, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die Beschwerdegegnerin zuvor Eingliederungsmassnahmen durchgeführt hat (E. 3.3).
Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass solche versicherte Perso
nen aufgrund des fortgeschrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der daraus folgenden langjährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selber wie
der einzugliedern.
Dies führt zwar für die Betroffenen nicht zu einer Art Besitzstandsgarantie. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin zugestanden, dass die Rente grund
sätzlich erst nach geleisteter Eingliederungshilfe eingestellt werden darf (vgl. erwähntes Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.5).
6
.2
Im Zeitpunkt der Renteneinstellung
(vgl. die angefochtene Verfügung vom 1.
März 2016 [Urk. 2])
war der
1955 geborene
Beschwerdeführer
beinahe 61
Jahre alt
(Urk. 6/14/1)
. Damit fällt er unter den vom Bundesgericht beson
ders geschützten Bezügerkreis.
Vor der Renteneinstellung prüfte die Beschwerdegegnerin Eingliederungs
massnahmen und gelangte zum Schluss, dass keine solche Massnahmen durchzuführen seien. Sie führte dazu aus, dass beim Beschwerdeführer ge
mäss den B.___-Gutachtern ein klar aggravatorisches Verhalten gegeben sei. Zudem habe er die früher attestierte Restarbeitsfähigkeit von 50 % bisher nie ver
wertet (Urk. 6/151/4).
Dem ist im Ergebnis zuzustimmen. Zu berücksichtigen ist, dass dem Be-schwer
deführer mit A.___-Gutachten vom 20. August 2009 eine Arbeits
fä
higkeit von 50 % attestierte wurde (Urk. 6/50/22). Zur Begründung ver
wiesen die Gutachter auf die beim Beschwerdeführer beobachtete Symptom
aus-
wei
tung, seine starke Selbstlimitierung und sein starkes Schonverhalten
mit subjektiv sehr tiefer Bewertung der eigenen Leistungsfähigkeit (Urk. 6/50/43-44). Damit bestand bereits damals eine er
hebliche Restarbeits
fähigkeit. Dies gilt selbst dann, wenn unberück
sichtigt bleibt, dass die An
nahme einer Unzumutbarkeit der willent
lichen Schmerzüberwindung offen
sichtlich unrichtig war (E. 4 vorstehend). Ein
gliederungsmassnahmen sind nicht not
wendig, da der Beschwerde
führer in seiner angestammten Tätigkeit als Chauffeur arbeitsfähig war und ist (vgl. Urteil 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2). Angesichts des vom Beschwerdeführer bei den Untersuchungen im B.___ gezeigten Verhaltens (vgl. E. 5 vorstehend) dürf
ten sich Eingliederungsmassnahmen zudem als unwirksam erweisen.
7.
7.1
In der Rechtsprechung wird das fortgeschrittene Alter, obgleich an sich ein invaliditätsfremder Faktor, als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgegelichenen Arbeitsmarkt realistischer nicht mehr zumutbar ist (BGE 138 V 457
E. 3.1)
. Für die Beantwortung der Frage, ob die Restarbeitsfähigkeit trotz vorgerücktem Alter verwertbar ist, ist das Feststehen der medizinischen Zumutbarkeit einer (Teil-)Erwerbstätigkeit massgebend (BGE 138 V 457
E.
3.
3
)
.
7.2
Aufgrund des B.___-Gutachtens vom 10. August 2015 (Urk. 6/148) ist von einem aggravatorischen Verhalten des Beschwerdeführers auszu
gehen. Des
wegen ist ein invalidisierender Gesundheitsschaden zu verneinen (E. 5 vor
stehend). Die Untersuchungen im B.___ fanden im Juni und Juli 2015 statt (Urk. 6/148/4). Damals war der Beschwerdeführer bereits 60 Jahre alt (vgl. Urk. 6/148/4). Weil aber bereits zuvor ein aggravatorisches Ver
halten des Beschwerdeführers festgestellt wurde (E. 5.3.3 vorstehend), ist bezüglich Erwerbsfähigkeit nicht auf den Sommer 2015 abzustellen. Es muss davon ausgegangen werden, dass schon zuvor kein invalidisierender Gesund
heits
schaden bestanden hat und dem Beschwerdeführer eine Erwerbstätigkeit zuzumuten gewesen wäre. Zudem ist der Beschwerdeführer auch in seiner angestammten Tätigkeit arbeitsfähig, was ihm die Wiederein
gliederung erleichtert. Das Alter des Beschwerdeführers steht einer Ver
wertung seiner Arbeitsfähigkeit mithin nicht entgegen.
8.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Rentenverfügung vom 10. Juni 2010 (Urk. 6/78) zweifellos unrichtig war. Ein invalidi
sierender Gesund
heitsschaden liegt aktuell nicht vor, weshalb kein Rentenanspruch (mehr) besteht. Trotz seines vor
ge
rückten Alters ist die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ohne weitere Eingliederungsmassnahme verwert
bar. Damit erweist sich die Aufhebung der bisheri
gen Dreiviertelsrente als rech
tens und die Beschwerde ist abzuweisen.
9.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 1‘000.-- festzulegen und ausgangsge
mäss vom Beschwerdeführer zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 1'000
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
lic. iur. Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher