# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9781fe40-c0a0-598a-805f-c9df3d065767
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Kantonsgericht Strafkammer und Anklagekammer 18.08.2015 ST.2013.88
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_KG_001_ST-2013-88_2015-08-18.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: ST.2013.88

Stelle: Kantonsgericht

Rubrik: Strafkammer und Anklagekammer

Publikationsdatum: 18.08.2015

Entscheiddatum: 18.08.2015

Entscheid Kantonsgericht, 18.08.2015
Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK (SR 0.101). Anspruch des Beschuldigten, den 
Belastungszeugen Fragen zu stellen. Nach der Rechtsprechung des 
Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) kann ein streitiges 
Zeugnis von ausschlaggebender Bedeutung ohne Konfrontation mit dem 
Belastungszeugen verwertbar sein, wenn ausreichend kompensierende 
Faktoren gegeben sind, um den Anspruch des Beschuldigten auf ein faires 
Verfahren und die Überprüfung der Verlässlichkeit des Beweismittels zu 
gewährleisten. Im zu beurteilenden Fall konnten Aussagen einer 
Belastungszeugin mangels ausreichender kompensatorischer Massnahmen 
nicht verwertet werden (E. III./1c) (Kantonsgericht, Strafkammer, 18. August 
2015, ST.2013.88).

Zum Sachverhalt und zur Prozessgeschichte:

Der Beschuldigte arbeitete als Pflegehelfer hauptsächlich im Nachtdienst auf der 

medizinischen Bettenstation und der Geriatrie des Spitals S. Die Anklage wirft ihm 

zunächst vor, im Zeitraum vom 1. bis zum 13. Mai 2008 die geschwächte 

Spitalpatientin A mindestens einmal und höchstens sechsmal veranlasst zu haben, 

seinen Penis zu drücken, bis er zum Samenerguss kam. Sodann soll der Beschuldigte 

zwischen dem 8. Juni und 1. Juli 2010 die betagte Spitalpatientin B unter Anwendung 

von psychischem Druck insgesamt dreimal veranlasst haben, ihn manuell zu 

befriedigen. Schliesslich wird ihm vorgeworfen, in der Nacht vom 17. auf den 18. 

Oktober 2010 unter Anwendung von psychischem Druck die Hand der Spitalpatientin C 

auf seinen Penis gelegt zu haben. Die Vorinstanz erklärte den Beschuldigten der 

mehrfachen sexuellen Handlungen mit Anstaltspfleglingen schuldig. Dieser 

Schuldspruch blieb im Berufungsverfahren unangefochten.  

 

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Aus den Erwägungen:

III.

1. a) Die Staatsanwaltschaft trug im Rahmen ihrer Anschlussberufung bzw. an der 

Berufungsverhandlung zunächst vor, die Aussagen von A vom 5. November 2011, ihres 

Beistandes vom 15. Juni 2012 sowie des Beschuldigten vom 5. Januar 2012 seien 

entgegen der Ansicht des Kreisgerichts verwertbar. Letzteres verkenne mit seinem 

Entscheid die diesbezüglich massgebende Rechtsprechung des Europäischen 

Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR), welcher diese in den Entscheiden Al-

Khawaja und Tahery sowie im Entscheid Pesukic bestätigt habe.

b/aa) Der in Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK garantierte Anspruch des Beschuldigten, den 

Belastungszeugen Fragen zu stellen, ist ein besonderer Aspekt des Rechts auf ein 

faires Verfahren nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Eine belastende Zeugenaussage ist 

grundsätzlich nur verwertbar, wenn der Beschuldigte wenigstens einmal während des 

Verfahrens angemessene und hinreichende Gelegenheit hatte, das Zeugnis in Zweifel 

zu ziehen und Fragen an den Belastungszeugen zu stellen (BGE 131 I 476 E. 2.2 S. 480 

mit Hinweisen; vgl. auch BGer 6B_729/2014 E. 2.2). Der Beschuldigte muss namentlich 

in der Lage sein, die Glaubhaftigkeit einer Aussage prüfen und den Beweiswert in 

kontradiktorischer Weise auf die Probe und infrage stellen zu können (BGE 133 I 33 E. 

2.2 S. 37 mit Hinweisen).

bb) Dem Anspruch, den Belastungszeugen Fragen zu stellen, kommt grundsätzlich 

absoluter Charakter zu (BGE 131 I 476 E. 2.2 S. 481; 129 I 151 E. 3.1 S. 154; vgl. auch 

BGer 6B_729/2014 E. 2.2). Auf eine Konfrontation der beschuldigten Person oder auf 

eine ergänzende Befragung von Belastungszeugen/Auskunftspersonen kann gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung nur unter besonderen Umständen verzichtet 

werden, etwa wenn diese berechtigterweise das Zeugnis verweigern, wenn sie trotz 

angemessener Nachforschungen unauffindbar bleiben, dauernd oder für lange Zeit 

einvernahmeunfähig werden oder wenn sie verstorben sind. Ausserdem darf der 

Umstand, dass die beschuldigte Person ihre Rechte nicht (rechtzeitig) wahrnehmen 

konnte, nicht in der Verantwortung der Behörde liegen (BGE 131 I 476 E. 2.2 und 2.3.4 

mit Hinweisen; vgl. zum Ganzen BGer 6B_620/2014 E. 1.3.2).

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cc) Auch nach der Rechtsprechung des EGMR kann auf eine Konfrontation des 

Beschuldigten mit dem Belastungszeugen oder auf die Einräumung der Gelegenheit zu 

ergänzender Befragung des Zeugen unter besonderen Umständen verzichtet werden, 

etwa wenn der Belastungszeuge berechtigterweise das Zeugnis verweigerte. 

Erforderlich war in diesen Fällen jedoch, dass der Beschuldigte zu den belastenden 

Aussagen hinreichend Stellung nehmen konnte, die Aussagen sorgfältig geprüft 

wurden und ein Schuldspruch nicht allein darauf abgestützt wurde (BGE 131 I 476 E. 

2.2 S. 481 f. mit Hinweisen).

Im Urteil i.S. Al-Khawaja und Tahery gegen Grossbritannien vom 15. Dezember 2011 

relativierte der EGMR seine bisherige Rechtsprechung sodann insofern, als unter 

Umständen auch ein streitiges Zeugnis von ausschlaggebender Bedeutung („preuve 

unique ou déterminante“) ohne Konfrontation mit dem Belastungszeugen verwertbar 

sein kann, wenn ausreichend kompensierende Faktoren gegeben sind, um den 

Anspruch des Beschuldigten auf ein faires Verfahren und die Überprüfung der 

Verlässlichkeit des Beweismittels zu gewährleisten (Al-Khawaja und Tahery gegen 

Grossbritannien, a.a.O., § 147, in: Plädoyer 2012 1 S. 65, Plaidoyer 2012 1 S. 56; vgl. 

dazu Arquint/Summers, Al-Khawaja and Tahery v. UK, forumpoenale 2/2012 S. 112 ff.; 

Meyer, Die „sole or decisive“-Regel zur Würdigung nicht konfrontierter 

Zeugenaussagen - not so decisive anymore, HRRS 3/2012 S. 117 ff.; Du-Bois-Pedain, 

Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK und der nicht verfügbare Zeuge: Weist der modifizierte Lucà-

Test den Weg aus der Sackgasse?, HRRS 3/2012 S. 120 ff.). Auch bei dieser 

Gelegenheit betonte der EGMR jedoch, dass dies nur gilt, wenn die Einschränkung des 

Konfrontationsrechts notwendig war, d.h., das Gericht vorgängig vernünftige 

Anstrengungen unternommen hat, um das Erscheinen des Zeugen vor Gericht 

sicherzustellen (BGer 6B_125/2012 E. 3.3.1 mit Hinweis auf Al-Khawaja und Tahery 

gegen Grossbritannien, a.a.O., § 120 ff.). Diese Rechtsprechung hat der EGMR im Fall 

Pesukic gegen die Schweiz bestätigt (Pesukic gegen die Schweiz vom 6. Dezember 

2012, § 43 ff., in: Pra 2013 Nr. 11 S. 80 ff., Plädoyer 2013 1 S. 68, Plaidoyer 2013 1 S. 

56; vgl. zum Ganzen BGer 6B_75/2013 E. 3.3.1).

Im Nachgang zum Urteil i.S. Al-Khawaja und Tahery hat der Gerichtshof unter anderem 

Fälle beurteilt, bei denen es um die Zulassung der – möglicherweise entscheidenden – 

Aussage eines anonymen Zeugen (Urteil des EGMR i.S. Ellis und Simms gegen 

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Grossbritannien, Nr. 46099/06, § 81), um die Zulassung der – als „von erheblichem 

Gewicht“ bewerteten – Aussage eines anonymen Zeugen (vgl. das vorerwähnte Urteil 

des EGMR i.S. Pesukic gegen die Schweiz, § 49) und um die Zulassung der – weder 

als alleiniges noch als entscheidendes Beweismittel bewerteten – Aussage eines 

abwesenden Zeugen ging (Urteil des EGMR i.S. Štefančič gegen Slowenien, 

Nr. 18027/05, § 42). In all diesen Fällen prüfte der Gerichtshof, ob die Garantien 

ausreichten, um die Zulassung der nicht hinterfragten Zeugenaussagen auszugleichen, 

und führte eine Gesamtprüfung der Fairness des Verfahrens durch, um festzustellen, 

ob die Rechte des Beschuldigten unangemessen eingeschränkt wurden (vgl. zum 

Ganzen Urteil des EGMR i.S. Schatschaschwili gegen Deutschland, Nr. 9154/10, § 66).

Der Begriff des Zeugen im Sinne von Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK ist im Übrigen autonom 

und ohne formelle Bindung an das nationale Recht auszulegen. Als Aussagen von 

Zeugen gelten all jene, die formell zugelassen sind, dem Gericht zur Kenntnis kommen 

und von ihm verwendet werden können (BGE 131 I 476 E. 2.2; 125 I 127 E. 6a mit 

Hinweisen). Auch ein verdeckter Ermittler, der im Strafverfahren nie einvernommen 

wurde, sondern sich lediglich in einem schriftlichen Bericht zu seinen Beobachtungen 

äusserte, ist als Zeuge im Sinne von Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK zu betrachten (Urteil des 

EGMR i.S. Lüdi gegen die Schweiz, Serie A, Bd. 238, Ziff. 42-44; vgl. dazu auch BGE 

121 I 306 E. 1c sowie BGer 1P.520/2000 E. 2). Dass sich die Verfahrensgarantie von 

Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK nicht nur auf mündliche (Zeugen-)Aussagen erstreckt, ergibt 

sich auch aus weiteren Entscheiden des EGMR (vgl. Urteil des EGMR i.S. 

Papageorgiou Georgios gegen Griechenland, Recueil CourEDH 2003-VI, § 35 ff.; vgl. 

zur Konfrontation mit Sachverständigen zudem das Urteil des EGMR i.S. Balsyte-

Lideikiene gegen Litauen vom 4. November 2008, § 62 ff.; BGE 127 I 73 E. 3 f. mit 

Hinweisen sowie Meyer-Ladewig, EMRK, Europäische Menschenrechtskonvention, 

Handkommentar, 3. Aufl. 2011, N 243 zu Art. 6 EMRK; Grabenwarter/Pabel, 

Europäische Menschenrechtskonvention, 5. Aufl. 2011, N 117 S. 452). Entscheidend 

für die Anwendbarkeit von Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK ist nicht die mündliche Einvernahme 

(unter Zeugnispflicht), sondern ob sich eine Person im Strafverfahren schriftlich oder 

mündlich wie ein Zeuge äussert und es dem Beschuldigten daher möglich sein muss, 

die Glaubhaftigkeit der belastenden Aussage zu prüfen und deren Beweiswert in 

kontradiktorischer Weise auf die Probe und infrage zu stellen. Der 

Konfrontationsanspruch soll nicht dadurch umgangen werden können, dass auf die 

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Einvernahme von Personen, welche den Beschuldigten schriftlich belasten, gänzlich 

verzichtet wird. Die Zeugeneinvernahme bewirkt in solchen Fällen auch, dass die 

Betroffenen auf die Wahrheitspflicht und die strafrechtlichen Folgen eines falschen 

Zeugnisses nach Art. 307 StGB aufmerksam gemacht werden. Dieser Aspekt bildet 

ebenfalls Bestandteil des Anspruchs auf ein faires Verfahren. Davon zu unterscheiden 

sind andere belastende Dokumente wie beispielsweise Verträge oder Protokolle von 

Verwaltungsratssitzungen, deren Ersteller keine Zeugen im Sinne von Art. 6 Ziff. 3 lit. d 

EMRK sind (BGer 6B_102/2011 E. 8.3) und auf welche unter Umständen auch ohne 

vorgängige Konfrontation mit diesen abgestellt werden kann (vgl. zum Ganzen BGer 

6B_125/2012 E. 3.3.2).

c/aa) Zunächst ist zu prüfen, ob die Privatklägerin A nach der polizeilichen 

Einvernahme vom 5. November 2011 tatsächlich dauerhaft nicht mehr 

einvernahmefähig und die Einschränkung des Konfrontationsrechts damit im Sinne der 

vorerwähnten Rechtsprechung nötig war.

Die Staatsanwaltschaft stützte ihren Verzicht auf eine entsprechende 

Konfrontationseinvernahme offenbar einzig auf das ärztliche Zeugnis von Z, Spezialarzt 

Neurologie FMH, vom 26. Januar 2012, bei welchem sich A seit Mai 2011 in 

ambulanter, neurologischer / psychotherapeutischer Behandlung befand. Z führte in 

seinem Zeugnis Folgendes aus: „Aufgrund der vorliegenden psychiatrischen 

Erkrankung, erheblichen und mehrfachen Traumatisierungen der Patientin in der 

Vorgeschichte ist unter aktuellen Exazerbationen posttraumatischer Symptome, 

ausgelöst bereits durch die polizeilich erfasste und schriftlich umgesetzte Aussage im 

November 2011, bei geplanter Täter-Opfer Gegenüberstellung von einer neuerlichen 

Traumatisierung auszugehen. Ein zukünftiger bzw. längerfristiger Behandlungs-/

Stabilisierungserfolg der Patientin würde dadurch massiv erschwert, [so] dass dies aus 

ärztlicher Sicht unbedingt zu vermeiden ist.“

Die vorerwähnten Ausführungen im ärztlichen Zeugnis vom 26. Januar 2012 vermögen 

keine (dauerhafte) Einvernahmeunfähigkeit der Privatklägerin zu belegen. Zweifel sind 

zunächst bereits aufgrund der grossen Nähe des Therapeuten zur Privatklägerin 

angebracht. Diese Nähe lässt Therapeuten gemäss ständiger höchstrichterlicher Praxis 

etwa in Bezug auf die Erstellung psychiatrischer Gutachten per se als befangen 

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erscheinen (vgl. statt vieler BGer 6B_227/2013 E. 1.3 mit Hinweis). Aber auch im 

Hinblick auf die Beurteilung der Einvernahmefähigkeit einer mit dem Beschuldigten zu 

konfrontierenden Privatklägerin kann gemäss Bundesgericht nicht unbesehen „auf das 

Zeugnis des Hausarztes“ abgestellt werden. Entsprechend erachtete es das 

Bundesgericht als nicht gerechtfertigt, eine Privatklägerin „ohne eingehende 

Untersuchung durch einen kantonalen Bezirksarzt bzw. Psychiater“ dauerhaft von ihrer 

gesetzlichen Aussagepflicht zu dispensieren (BGer 6B_620/2014 E. 1.4.3).

Aber selbst wenn man vorliegend ein Zeugnis des behandelnden Therapeuten mit Blick 

auf die anderweitig dokumentierte Krankengeschichte der Privatklägerin als 

ausreichend betrachten wollte, vermag es für die Annahme einer (dauerhaften) 

Einvernahmeunfähigkeit nicht zu genügen. So bildet Grundlage der Ausführungen des 

Therapeuten offenbar die Annahme einer geplanten „Täter-Opfer Gegenüberstellung“. 

Für diese Konstellation ging der Therapeut von einer „neuerlichen Traumatisierung“ 

aus. Zur Verhinderung einer derartigen sekundären und tertiären Viktimisierung (vgl. 

dazu BSK StGB-Maier, Art. 152 N 1) sieht das Gesetz nun aber nebst allgemeinen 

Schutzvorkehren (Art. 149 StPO) zahlreiche weitere Massnahmen vor, um Opfer im 

Allgemeinen (Art. 152 StPO) und Opfer von Straftaten gegen die sexuelle Integrität im 

Besonderen (Art. 153 StPO) zu schützen. Das ärztliche Zeugnis äussert sich in keiner 

Weise dazu, ob eine neuerliche Traumatisierung beispielsweise auch dann zu erwarten 

(gewesen) wäre, wenn das Aussehen oder die Stimme der Privatklägerin verändert 

oder diese abgeschirmt (Art. 149 Abs. 2 lit. d StPO), sie von einer Vertrauensperson, 

namentlich des Therapeuten, begleitet (Art. 152 Abs. 2 StPO) und insbesondere auf 

eine Begegnung der Privatklägerin bzw. deren Gegenüberstellung mit dem 

Beschuldigten (Art. 152 Abs. 3 und 4 sowie Art. 153 Abs. 2 StPO) verzichtet worden 

wäre (vgl. hierzu auch BGer 6B_620/2014 E. 1.4.3). Es hätte in der Verantwortung der 

Staatsanwaltschaft gelegen, die diesbezüglich nötigen Abklärungen – gegebenenfalls 

unter Beizug des Amtsarztes oder eines sachverständigen Psychiaters – in die Wege zu 

leiten. Erhebliche Zweifel an einer dauerhaften Einvernahmeunfähigkeit trotz 

Anordnung von Schutzmassnahmen drängen sich dabei auch deshalb auf, weil die 

Privatklägerin im Gerichtsverfahren gemäss Auskunft ihres Therapeuten grundsätzlich 

„die Absicht gezeigt [hat], an der Einvernahme teilzunehmen“. Als bedenklich erachtete 

der Therapeut denn auch offenbar vor allem, dass „die Einvernahme unbedingt an der 

Hauptverhandlung“ bzw. „der ganze Rummel – Medien rein, Medien raus – stattfinden 

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müsse“, wobei er ergänzend darauf verwies, dass seine Patientin „viel besser in einem 

Raum befragt worden [wäre], den sie bereits kenne“. Auch diese Ausführungen lassen 

darauf schliessen, dass bei Anordnung geeigneter Schutzmassnahmen jedenfalls im 

Vorverfahren eine Einvernahme möglich gewesen wäre.

bb) Selbst wenn man entgegen den vorstehenden Ausführungen bejahen wollte, dass 

die Einschränkung des Konfrontationsrechts notwendig war und sämtliche 

Anstrengungen zur Durchsetzung des Konfrontationsanspruchs des Beschuldigten 

wahrgenommen wurden, könnten die zur Diskussion stehenden Aussagen mangels 

ausreichender kompensatorischer Massnahmen nicht verwertet werden. Es kann 

diesbezüglich grundsätzlich auf die zutreffenden Erwägungen des Kreisgerichts 

verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). Namentlich ist dem Kreisgericht dahingehend 

beizupflichten, dass die Aussagen von A das alleinige bzw. entscheidende 

Beweismittel für die Schuld des Beschuldigten darstellen. Daran ändert auch die 

Tatsache nichts, dass A nach den inkriminierten Vorfällen ihren damaligen Beistand 

informierte und dieser am 15. Juni 2012 als Zeuge befragt wurde. Entgegen der Ansicht 

der Staatsanwaltschaft präsentiert sich die Sachlage vorliegend diesbezüglich anders 

als im Urteil des EGMR i.S. Al-Khawaja und Tahery gegen Grossbritannien vom 

15. Dezember 2011. Im betreffenden Urteil wurde als einer der kompensierenden 

Faktoren der Umstand gewürdigt, dass die Zeugin die Vorwürfe unmittelbar nach den 

fraglichen Vorfällen zwei Freunden erzählt hatte und dass zwischen ihrer Darstellung 

und jener der Freunde, die im Rahmen der Verhandlung beide einvernommen wurden, 

nur geringfügige Inkonsistenzen bestanden (Urteil des EGMR i.S. Al-Khawaja und 

Tahery gegen Grossbritannien vom 15. Dezember 2011, § 156: „The reliability of the 

evidence was supported by the fact that S.T. had made her complaint to two friends, 

B.F. and S.H., promptly after the events in question, and that there were only minor 

inconsistencies between her statement and the account given by her to the two 

friends, who both gave evidence at the trial.“). Wie die Vorinstanz zu Recht erkannte, 

waren die Aussagen des Beistandes an der Einvernahme vom 15. Juni 2012 vage und 

offen. In Bezug auf die Tathandlung beschränkte er sich auf die Aussage, A habe ihm 

erzählt, „dass der Pfleger zu ihr ins Zimmer gekommen sei und sie überzeugt habe, ihn 

an seinem Glied zu berühren.“ Dabei fügte er sogleich an: „Was dann im Detail 

gelaufen ist, weiss ich nicht mehr“. Daran hielt er auch im weiteren Verlauf der 

Befragung fest („Sie hat mir gesagt, dass er die Fähigkeit hatte, sie dazu zu bringen, 

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ihn zu berühren. Details weiss ich nicht mehr.“). Nach Vorhalt des Protokolls der 

Einvernahme von A vom 5. November 2011, in welchem diese die inkriminierten 

Vorfälle schildert, erklärte der Beistand gar: „Zu den Vorfällen kann ich überhaupt 

nichts Konkretessagen, dort kenne ich keine Details und sie hat mir auch keine solchen 

erklärt.“ Entsprechend wollte der Beistand denn auch nur bestätigen, dass dies, was er 

gelesen habe, mit dem, was er gehört habe, einen Sinn ergebe, „wie eine 

Übereinstimmung“. Aus den vorstehenden Ausführungen erhellt, dass eine 

Überprüfung der Zuverlässigkeit der Aussage von A anhand der Einvernahme des 

Beistandes im Sinne einer kompensatorischen Massnahme gerade nicht bzw. nur sehr 

eingeschränkt möglich ist.

Nichts anderes ergibt sich bei Berücksichtigung der weiteren Aktenstücke. Die Brief- 

und E-Mail-Korrespondenz bzw. Aktennotizen betreffend die Telefonate des 

Beistandes vom 14. Mai und 1. Juni 2008 beschränken sich ebenfalls auf eine 

rudimentäre Schilderung („2 Mal sei etwas passiert, vom 2. Mal wisse er nichts 

Genaueres. Er schildert das 1. Ereignis folgendermassen: Der Beschuldigte sei nachts 

ins Zimmer zu Frau A gegangen und habe eine Art Heilung versprochen 

[handschriftliche Ergänzung: Energie Therapie]. Die Pat. habe sich dabei [vom] 

Beschuldigten in Bann ziehen lassen. Er habe Anweisungen gegeben, was sie mit ihren 

Händen machen solle, und die seien schliesslich [handschriftliche Ergänzung: von 

Brust + Bauch] am Penis des Beschuldigten gewesen.“). Allerdings ergibt sich daraus, 

dass A offenbar gegenüber dem Beistand nur von zwei Ereignissen gesprochen hatte, 

währenddessen sie in ihrer Einvernahme ausdrücklich und wiederholt erklärte, es seien 

„ungefähr 6 solche Übergriffe“ gewesen. Gerade an dieser markanten und relevanten 

Abweichung zeigt sich, dass die Aktennotiz keinen kompensierenden Faktor darstellen 

kann. Das gilt auch für die zweite Aktennotiz, welche von dem Leiter des 

Personaldienstes des Spitals S erstellt und vom Beschuldigten unterzeichnet wurde. 

Sie enthält im Wesentlichen nur die Darstellung des Beschuldigten, wie er sie später 

anlässlich seiner Einvernahme vom 5. Januar 2012 zu Protokoll gegeben hat.

Zu Recht hat die Vorinstanz sodann darauf hingewiesen, dass sich die Aussagen von A 

in massgebenden Punkten widersprechen. Angesichts dieser erheblichen 

Widersprüche kommt der Prüfung der Glaubhaftigkeit ihrer Aussage im Rahmen einer 

Konfrontationseinvernahme umso grösseres Gewicht zu. Vor diesem Hintergrund kann 

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bei einer Gesamtprüfung auch in den weiteren Aussagen im Zusammenhang mit den 

Vorfällen betreffend B und C kein genügender kompensierender Faktor erblickt 

werden. In Bezug auf C muss dies bereits deshalb gelten, weil die Befragung bzw. 

Konfrontationseinvernahme ihrer selbst – auch dies in Abweichung zum erwähnten 

Urteil des EGMR i.S. Al-Khawaja und Tahery – gar nicht möglich war, sondern sich auf 

deren Sohn beschränken musste. Dieser konnte mangels eigener Beobachtungen 

einzig wiedergeben, was ihm seine Mutter berichtet hatte („Was ich weiss, weiss ich 

alles von meiner Mutter.“).

cc) Insgesamt bleibt A für die angeklagten sexuellen Handlungen, welche sie betreffen, 

hinsichtlich der Anzahl und des Ablaufs der Handlungen die einzige Zeugin; ihre 

Aussage ist damit das alleinige bzw. entscheidende Beweismittel. Ausreichend 

kompensierende Faktoren fehlen, um den Anspruch des Beschuldigten auf ein faires 

Verfahren und die Überprüfung der Verlässlichkeit der Aussage von A zu gewährleisten. 

Dem grundsätzlich absoluten Charakter des Anspruchs des Beschuldigten, A 

angesichts der erwähnten Widersprüche in ihrer Aussage wenigstens einmal im 

Verfahren Fragen stellen zu können, muss unter diesen Umständen der Vorrang 

zukommen.

d) Zusammenfassend sind mit der Vorinstanz das Befragungsprotokoll A vom 5. 

November 2011 und – aufgrund der Fernwirkung – auch die Fragen 14 bis 17 des 

Befragungsprotokolls betreffend den Beistand vom 15. Juni 2012 sowie die Fragen 46 

bis 51 des Befragungsprotokolls Beschuldigter vom 5. Januar 2012 aus dem Recht zu 

weisen. 

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	Entscheid Kantonsgericht, 18.08.2015
	Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK (SR 0.101). Anspruch des Beschuldigten, den Belastungszeugen Fragen zu stellen. Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) kann ein streitiges Zeugnis von ausschlaggebender Bedeutung ohne Konfrontation mit dem Belastungszeugen verwertbar sein, wenn ausreichend kompensierende Faktoren gegeben sind, um den Anspruch des Beschuldigten auf ein faires Verfahren und die Überprüfung der Verlässlichkeit des Beweismittels zu gewährleisten. Im zu beurteilenden Fall konnten Aussagen einer Belastungszeugin mangels ausreichender kompensatorischer Massnahmen nicht verwertet werden (E. III./1c) (Kantonsgericht, Strafkammer, 18. August 2015, ST.2013.88).

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		2025-07-19T08:51:33+0200
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