# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2e771c61-d535-5619-afbf-c0ae0d7e1b80
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-05-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.05.2007 E-3160/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3160-2007_2007-05-11.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-3160/2007
gyk/bec

{T 0/2}

Urteil vom 11. Mai 2007

Mitwirkung: Richter Gysi, Huber, Monnet
Gerichtsschreiber Berger

A._______, geboren (.......), Tansania,
wohnhaft (.......),

Beschwerdeführer

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz

betreffend

Verfügung vom 27. April 2007 i.S. Nichteintreten auf Asylgesuch / N ... ...

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge das europäische Festland an ei-
nem unbekanntem Ort erreicht habe und am 29. Mai 2006 in die Schweiz gelangt sei,

dass er gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum Vallorbe um Asyl nachsuch-
te,

dass der Beschwerdeführer dort am 31. Mai 2006 vom BFM zu seinem Asylgesuch an-
gehört wurde,

dass der Beschwerdeführer am 28. Juni 2006 von der zuständigen kantonalen Behörde 
im Beisein der Vertrauensperson angehört wurde,

dass  er  seinem Asylersuchen  als  rechtserheblichen  Sachverhalt  im Wesentlichen  zu-
grunde legte, er habe sein Heimatland Tansania zum ersten Mal im Alter von sechs Jah-
ren mit seiner Tante verlassen und mit dieser zusammen bis ins Jahr 2000 in Liberia ge-
lebt, bevor er nach Tansania zurückgekehrt sei,

dass er anlässlich der Teilnahme an einer Demonstration im Jahre 2001 festgenommen 
und in der Gegend von Z._______ ein Jahr lang inhaftiert  worden sei,  bevor ihm die 
Flucht gelungen und er vorerst in einem Dorf bei einem Tierzüchter untergekommen sei,

dass er daraufhin in sein Heimatdorf zurückgekehrt sei und ihn zirka einen Monat später 
die Dorfältesten aufgefordert hätten, anstelle seines im Jahre 1991 verschwundenen Va-
ters das Amt als Hüter eines Orakels zu übernehmen, was er jedoch abgelehnt habe,

dass er sich aufgrund dieser Gegebenheiten Mitte des Jahres 2003 veranlasst gesehen 
habe, sein Heimatland zu verlassen und sich wieder in Liberia niedergelassen habe,

dass er Liberia zirka im Februar oder März 2006 verlassen und auf dem Seeweg das eu-
ropäische Festland erreicht habe, bevor er am 29. Mai 2006 in die Schweiz gelangt sei,

dass für den weiteren Inhalt der Aussagen auf die Akten zu verweisen ist,

dass der Beschwerdeführer keine Papiere zum Nachweis seiner Identität zu den Akten 
reichte,

dass das BFM mit Verfügung vom 27. April 2007 in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch des Be-
schwerdeführers nicht eintrat und dessen Wegweisung aus der Schweiz sowie den Voll-
zug anordnete,

dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführt, es lägen keine entschuldbaren 
Gründe vor, die es dem Beschwerdeführer verunmöglicht hätten, Reise- oder Identitäts-
papiere  einzureichen,  da  es  nicht  glaubhaft  sei,  dass  er  ohne  jegliche  Reisepapiere 
nach Europa hätte gelangen können, und die Aussagen des Beschwerdeführers zur ge-
samten Reise einerseits widersprüchlich und andererseits indifferent  und oberflächlich 
und zudem im Zusammenhang mit angeblich fehlenden Papieren stereotyp ausgefallen 
seien,

dass sich der Beschwerdeführer im Weiteren offensichtlich in keiner Weise ernsthaft um 
den Erhalt von irgendwelchen Identitätspapieren bemüht habe,

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dass die Ausführungen des Beschwerdeführers zu seinem Asylgesuch in wesentlichen 
Punkten unsubstanziiert, realitätsfremd und widersprüchlich seien, so etwa zu den Um-
ständen der angeblichen Festnahme und zur Anzahl der festgenommenen Demonstra- 
tionsteilnehmer; realitätsfremd sei auch die Angabe, wonach er während seiner Haft un-
bewacht  zum Gebet gehen und so aus dem Gefängnis  habe entfliehen können,  auch 
habe er den Namen des Tierparks, wo er sich danach für längere Zeit aufgehalten hätte, 
nicht nennen können, und auch die Angaben zu den Umständen, wonach er die Rolle 
seines Vaters als Orakelhüter hätte übernehmen sollen, seien unglaubhaft,

dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle und zusätzliche Ab-
klärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugs-
hindernisses aufgrund der Aktenlage nicht erforderlich seien,

dass  sich  zudem aus den  Akten  keine  Anhaltspunkte  ergäben,  wonach  der  Wegwei-
sungsvollzug unzulässig, unzumutbar oder unmöglich wäre,

dass für den weiteren Inhalt der Verfügung auf die Akten zu verweisen ist,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 7. Mai 2007 (Poststempel) gegen diesen 
Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhebt und im Wesentlichen be-
antragt, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben und auf das Asylgesuch einzutre-
ten, eventualiter sei festzustellen, dass die Wegweisung unzumutbar sei, und es sei ihm 
die vorläufige Aufnahme zu gewähren,

dass der Beschwerdeführer weiter beantragt, ihm sei die unentgeltliche Rechtspflege zu 
bewilligen, und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sei zu verzichten,

dass für den wesentlichen Inhalt der Beschwerde auf die nachfolgenden Erwägungen zu 
verweisen ist,

und zieht in Erwägung,

dass das  Bundesverwaltungsgericht  endgültig  über  Beschwerden  gegen  Verfügungen 
(Art.  5  des  Verwaltungsverfahrensgesetzes  vom  20.  Dezember  1968  [VwVG,  SR 
172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 - 34 des Verwaltungsge-
richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundes-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer legitimiert ist, weshalb auf die frist- und formgerecht einge-
reichte Beschwerde einzutreten ist  (Art.  108a AsylG sowie Art. 6 AsylG i.V.m. Art.  48 
und 52 VwVG),

dass  mit  Beschwerde  an  das  Bundesverwaltungsgericht  die  Verletzung  von  Bundes-
recht,  die  unrichtige  oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachver-
halts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass die Beurteilung von Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide praxisgemäss 
auf die Überprüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asyl-
gesuch nicht eingetreten ist,

dass die Beurteilungszuständigkeit der Beschwerdeinstanz somit darauf beschränkt ist, 
bei  Begründetheit  des Rechtsmittels  die angefochtene Verfügung aufzuheben und die 

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Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgehen zu lassen (vgl. die unver-
ändert geltende Praxis der vormaligen Schweizerischen Asylrekurskommission [ARK] in 
Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission / EMARK 
2004 Nr. 34 Erw. 2.1. S. 240 f.),

dass die Vorinstanz  demgegenüber  die Frage der Wegweisung sowie deren Vollzugs 
materiell geprüft hat, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle Kogni-
tion zukommt,

dass die vorliegende Beschwerde - wie sich aus den nachstehenden Erwägungen ergibt 
- offensichtlich unbegründet ist, weshalb auf einen Schriftenwechsel verzichtet werden 
kann  und  der  Beschwerdeentscheid  lediglich  summarisch  zu  begründen  ist  (Art.  111 
Abs. 1 und 3 AsylG),

dass das BFM den angefochtenen Nichteintretensentscheid gestützt auf Art. 32 Abs. 2 
Bst. a AsylG gefällt hat,

dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende den Behörden nicht 
innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere 
abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsuchende glaubhaft 
machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren Gründen nicht in der Lage (Art. 32 
Abs. 3 Bst. a AsylG), oder wenn auf Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 
AsylG die Flüchtlingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art.  32  Abs.  3  Bst.  b  AsylG),  oder 
wenn  sich  auf  Grund  der  Anhörung  die  Notwendigkeit  zusätzlicher  Abklärungen  zur 
Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses 
ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass  der  Beschwerdeführer  im vorinstanzlichen  Verfahren  zum Beleg seiner  Identität 
keine Papiere einreichte,

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung nach Prüfung der Akten aus der Sicht 
des Bundesverwaltungsgerichts überzeugend begründet, weshalb es dem Beschwerde-
führer nicht gelungen ist, den Umstand, wonach die Nichteinreichung von Reise- oder 
Identitätspapieren auf entschuldbaren Gründen basiert,  glaubhaft  darzulegen (vgl.  Art. 
32 Abs. 3 Bst. a AsylG),

dass diesbezüglich zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägun-
gen der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung zu verweisen ist,

dass die Entgegnungen des Beschwerdeführers in seiner Rechtsmitteleingabe, wonach 
er weder in Liberia noch in Tansania jemals einen Pass ausgestellt erhalten habe und 
auch nicht  wisse,  ob er  eine Geburtsurkunde besitze,  da er  in  Tansania  keine Eltern 
oder sonstige Verwandte habe und auch seine Halbschwester, die in der Elfenbeinküste 
lebe,  aus finanziellen  Gründen nicht  nach Tansania  reisen könne,  um entsprechende 
Nachforschungen anzustellen, nicht zu überzeugen vermögen,

dass auch die Ausführungen des Beschwerdeführers in der Rechtsmitteleingabe zu sei-
nen Reiseumständen  nicht  geeignet  sind,  für  die  Nichteinreichung  von hinreichenden 
Papieren entschuldbare Gründe glaubhaft zu machen,

dass demnach zu prüfen ist, ob das BFM zu Recht die Flüchtlingseigenschaft nicht fest-
gestellt hat und davon ausgegangen ist, es seien auf Grund der Anhörung keine zusätz-

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lichen  Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegwei-
sungsvollzugshindernisses nötig (Art. 32 Abs. 3 Bst. b und c AsylG),

dass das BFM in seiner Verfügung überzeugend und schlüssig darlegt, wonach die Vor-
bringen des Beschwerdeführers zu seinem Asylgesuch in einer  Gesamtprüfung offen-
kundig keine Hinweise auf eine Verfolgung erkennen lassen,

dass die Versuche des Beschwerdeführers in seiner Rechtsmitteleingabe, die erkannten 
Widersprüche in  seiner  Sachverhaltsschilderung  zu entkräften,  als  nicht  überzeugend 
fehlschlagen, 

dass die Entgegnung des Beschwerdeführers  im Zusammenhang mit  der Demonstra- 
tion, er könne keine genaue Angabe zur Anzahl der beteiligten Personen machen, die 
diesbezüglich von der Vorinstanz erkannten und differenziert  aufgezeigten Widersprü-
che in den Aussagen des Beschwerdeführers klarerweise nicht plausibel auflösen kann,

dass  der  Erklärungsversuch  des  Beschwerdeführers  zur  gelungenen  Flucht  aus  der 
Haft,  wonach die  Inhaftierten  ohne Bewachung zu den morgentlichen  Gebetsstunden 
gelassen worden seien, da die Gebete von den Gefängnisverantwortlichen sehr respek-
tiert worden seien, nicht zu überzeugen vermag,

dass auch die Ausführungen  des Beschwerdeführers  in  der  Rechtsmitteleingabe zum 
Charakter des Orakels, zur geltend gemachten Verpflichtung der Amtsübernahme und 
deren Folgen vorliegend am Ergebnis nichts zu ändern vermögen,

dass das Bundesverwaltungsgericht nach Prüfung der Akten zum Schluss kommt, dass 
die Vorbringen des Beschwerdeführers flüchtlingsrechtlich offensichtlich haltlos sind,

dass  vor  dem Hintergrund  der  festgestellten  Haltlosigkeit  der  Asylvorbringen  des Be-
schwerdeführers das Bestehen der Flüchtlingseigenschaft  ohne weiteres ausgeschlos-
sen werden kann, und zusätzliche Abklärungen nicht notwendig erscheinen,

dass der Beschwerdeführer  weder  eine Aufenthaltsbewilligung besitzt  noch einen An-
spruch auf Erteilung einer solchen hat, weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang 
mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist (Art. 44 Abs. 1 AsylG, 
Art. 32 Bst. a AsylV 1; vgl. EMARK 2001 Nr. 21),

dass zu prüfen bleibt, ob es Gründe gibt, die dem Vollzug der Wegweisung entgegen-
stehen,  da im Fall  eines unzulässigen,  unzumutbaren oder unmöglichen Vollzugs das 
Anwesenheitsverhältnis nach den Bestimmungen des Bundesgesetzes über Aufenthalt 
und Niederlassung der Ausländer vom 26. März 1931 [ANAG, SR 142.20]) über die vor-
läufige Aufnahme zu regeln ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG),

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers unter Berücksichtigung der 
völkerrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz (Art. 3 der Konvention zum Schutze der 
Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 1950 [EMRK, SR 0.101]; Art. 33 
Abs. 1 des Übereinkommens gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder 
erniedrigende Behandlung oder Strafe vom 10. Dezember 1984 [FoK, SR 0.105])  und 
der Bestimmungen von Art. 25 Abs. 2 und 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) zulässig ist, da ihm angesichts der 
Haltlosigkeit  seiner  Vorbringen  keine  Menschenrechtsverletzungen  drohen  und  die 
Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht besteht,

dass  der  volljährige  Beschwerdeführer  keine  individuellen  Unzumutbarkeitsaspekte 

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glaubhaft zu machen vermag, und somit entgegen seiner eigenen Einschätzung für ihn 
bei einer Rückkehr in sein Heimtland keine konkrete Gefahr im Sinne der zu beachten-
den  Bestimmungen  besteht  und  in  Tansania  keine  Situation  allgemeiner  Gewalt 
herrscht,

dass daran auch die Ausführungen des Beschwerdeführers in der Rechtsmitteleingabe, 
wonach er einerseits in Liberia keine Chance zum Überleben habe und seine Tante ihn 
nach Tansania zurückschicken würde, wo er ohne Arbeit auf der Strasse leben müsste, 
in entscheidwesentlicher Hinsicht nichts zu ändern vermögen,

dass der Vollzug der Wegweisung somit  auch als zumutbar  zu erachten ist  (Art.  14a 
Abs. 4 ANAG),

dass sich aufgrund der Akten schliesslich keine Hinweise auf das Vorliegen technischer 
Vollzugshindernisse  ergeben,  weshalb  der  Vollzug  auch  möglich  ist  (Art.  14a  Abs.  2 
ANAG),

dass auch keine zusätzlichen Abklärungen im Zusammenhang mit  allfälligen Wegwei-
sungsvollzugshindernissen nötig erscheinen,

dass das BFM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das 
Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die an-
gefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sachverhalt unrich-
tig oder unvollständig feststelle oder unangemessen sei (Art. 106 AsylG), weshalb die 
Beschwerde abzuweisen ist,

dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG ab-
zuweisen ist, da sich die Begehren als aussichtslos erwiesen haben,

dass das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstands-
los ist,

dass entsprechend dem Verfahrensausgang die Kosten von Fr. 600.-- (Art.  16 Abs. 1 
Bst. a VGG i.V.m. Art. 2 und 3 des Reglements über die Kosten und Entschädigungen 
vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  vom  11. Dezember  2006  [VGKE,  SR  173.320.2]) 
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art.  65 Abs. 1 VwVG 
wird abgewiesen.

3. Die  Verfahrenskosten im Betrage  von Fr.  600.--  werden  dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen mittels beigelegtem Einzahlungsschein 
zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4. Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (eingeschrieben; Beilage: Einzahlungsschein)

- die Vorinstanz (Ref.-Nr. N ... ...)

- (.......)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Kurt Gysi Christoph Berger

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