# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 86601d38-4ca0-53c5-b617-e5b24e202264
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.09.2015 IV 2013/252
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-252_2015-09-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/252

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2020

Entscheiddatum: 16.09.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 16.09.2015
Art. 28 IVG. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ist davon auszugehen, 
dass - auch rückwirkend - ein Gesundheitsschaden mit aus objektiver Sicht 
nicht überwindbarer Einschränkung der Erwerbsfähigkeit nicht ausgewiesen 
und von weiteren Abklärungen namentlich aufgrund der zweifelhaften 
Leidenspräsentation sowie -schilderung durch die Beschwerdeführerin auch 
keine zusätzliche Erhellung der Verhältnisse zu erwarten ist (antizipierte 
Beweiswürdigung).(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 16. September 2015, IV 2013/252). Beim Bundesgericht 
angefochten.

Entscheid Versicherungsgericht, 16.09.2015

Entscheid vom 16. September 2015

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Monika Gehrer-Hug und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2013/252

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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St.Galler Gerichte

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Volker Pribnow, Stadtturm-strasse 10, Postfach 

1644, 5401 Baden,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ meldete sich am 16. Januar 2004 zum Bezug von IV-Leistungen an. Sie 

führte in der Anmeldung aus, sie leide seit einem Verkehrsunfall vom 17. Januar 2002 

an permanenten starken bis überstarken Kopfschmerzen, Konzentrationsstörungen, 

Sehproblemen durch Schmerzen, einem HWS-Syndrom "etc." (IV-act. 1 f.). Der 

behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt für Innere Medizin FMH, diagnostizierte ein 

posttraumatisches cervicocephales und thoracovertebrales, chronifiziertes 

Schmerzsyndrom mit deutlichen kognitiven Einbussen und dysphorischen bis reaktiv 

depressiven Stimmungsschwankungen. Die Versicherte sei sowohl qualitativ als auch 

zeitlich quantitativ nicht mehr in der Lage, die bisherige Tätigkeit (als 

Kommunikationswirtin, IV-act. 1-4 und 23-4) auszuüben (Bericht vom 7. Juni 2004, IV-

act. 23).

A.b     Im Auftrag des Unfallversicherers wurde die Versicherte vom 8. bis 10. Februar 

2005 neurologisch-psychiatrisch durch Dr. med. C.___, Arzt für Neurologie und 

Psychiatrie, begutachtet. Zusätzlich wurde die Versicherte während dem 7. bis 

9. Februar 2005 neuropsychologisch von lic.phil. D.___, Klinischer Neuropsychologe 

GNP, untersucht (zum neuropsychologischen Zusatzgutachten vom 17. März 

"2004" [richtig: 2005] siehe Fremdakten). Im Gutachten vom 6. Mai 2005 führte 

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Dr. C.___ als unfallbedingte Diagnosen auf: ein chronifiziertes Beschleunigungstrauma 

der Halswirbelsäule mit ausgeprägten funktionellen Beeinträchtigungen der 

Halswirbelsäule und ausgeprägter Schmerzsymptomatik mit Ausstrahlung in Nacken 

und Kopf; ein chronisches Kopfschmerzsyndrom nach 

Halswirbelsäulenbeschleunigungstrauma; eine Anpassungsstörung mit 

Somatisierungstendenz infolge mangelnder Verarbeitung des Unfalls und seiner Folgen 

bei primär hystrionischer Persönlichkeit. Unfallunabhängig bestünden eine Adipositas 

und ein Asthma bronchiale. Derzeit sei die Versicherte bezogen auf die angestammte 

Tätigkeit zu 100% arbeitsunfähig. Einfache kaufmännische Tätigkeiten könne die 

Versicherte halbtags verrichten. Dr. C.___ empfahl eine Nachuntersuchung der 

Versicherten in einem Jahr, um den weiteren Heilverlauf aus neurologisch-

psychiatrischer Sicht zu verfolgen (Fremdakten).

A.c      RAD-Ärztin Dr. med. E.___, Fachärztin u.a. für Neurologie und Psychiatrie, hielt 

die Beurteilung von Dr. C.___ nicht für überzeugend und empfahl eine polydisziplinäre 

Begutachtung der Versicherten (Stellungnahme vom 24. August 2005, IV-act. 43; vgl. 

auch RAD-Stellungnahme vom 18. November 2005, IV-act. 58). In der Verfügung vom 

3. Oktober 2005 ordnete die IV-Stelle eine Begutachtung durch die MEDAS 

Kantonsspital, Universitätskliniken Basel, an (IV-act. 51). Die dagegen gerichtete 

Beschwerde vom 4. November 2005 (IV-act. 57) hiess das Versicherungsgericht mit 

Entscheid vom 2. Juni 2006, IV 2005/145, gut. Es gelangte zur Auffassung, die von der 

IV-Stelle angeordnete Beweismassnahme sei unrechtmässig (IV-act. 80).

A.d     In der von der "Motorhaftpflichtversicherung" eingeholten Aktenbeurteilung vom 

7. Juli 2007 stellte Dr. med. F.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, folgende 

Diagnosen: eine histrionische Persönlichkeitsorganisation mit narzisstischer 

Komponente (i.S. einer akzentuierten Persönlichkeitsstruktur ICD-10: Z73.1); einen 

hochgradigen Verdacht auf konversionshysterischen Modus (unklare Sturzanfälle, kein 

Zusammenhang mit Unfall); eine atypische Migräne mit Aura (mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit nicht unfallkausal); ein allergisches Asthma bronchiale (als 

unfallfremd zu erachten); eine Adipositas permagna; einen Status nach leichtem HWS-

Distorsionstrauma am 17. Januar 2002; einen Verdacht auf Vortäuschen von 

Beschwerden und Fähigkeitsstörungen (ICD-10: Z76.5). Der Fall stelle sich zumindest 

in den Akten so dar, als ob eine erhebliche "Begehrungshaltung" bestehen würde. 

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Ausserdem seien Befunde eventuell gewollt verfälscht worden. Es fänden sich viele 

Ungereimtheiten und Diskrepanzen. Angesichts der Resultate einer Video-Observation 

(zu den Ermittlungsberichten vom 22. Februar und 18. Oktober 2006 siehe Fremdakten) 

relativierten sich viele Angaben der Versicherten (Fremdakten).

A.e      U.a. mit Blick auf die Observationsergebnisse empfahl RAD-Ärztin Dr. med. 

G.___, Fachärztin für Arbeitsmedizin, eine Verlaufsbegutachtung durch Dr. C.___ 

(Stellungnahme vom 20. November 2007, IV-act. 101).

A.f       Mit Schreiben vom 10. November 2008 orientierte die Versicherte die IV-Stelle, 

sie sei an einem Mammakarzinom erkrankt. Sie berichtete über die durchgeführten und 

noch anstehenden Behandlungen (IV-act. 115). Am 26. Februar 2009 teilte sie der IV-

Stelle mit, aus onkologischer Sicht seien keine weiteren Verlaufskontrollen mehr 

vorgesehen und die adjuvante Strahlentherapie sei regelrecht abgeschlossen worden 

(IV-act. 126).

A.g     Die behandelnde Dr. med. H.___, Innere Medizin FMH, Praxisnachfolgerin von 

Dr. B.___, gab im Bericht vom 24. März 2010 an, eine weitere Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit gehe von einer durch den Unfall verursachten posttraumatischen 

Belastungsstörung mit doch auch depressiven Verstimmungen aus (IV-act. 140-11 f.).

A.h     Im von der IV-Stelle in Auftrag gegebenen neurologisch-psychiatrischen 

Verlaufsgutachten vom 23. August 2010, das auf Untersuchungen vom 17., 18. und 

19. Mai 2010 beruht, führte Dr. C.___ aus, der Unfallhergang selbst habe weder zu 

einer substanziellen Schädigung der Halswirbelsäule noch des zentralen oder 

peripheren Nervensystems geführt. Das besonnene Verhalten der Versicherten direkt 

nach dem Unfall schliesse eine psychotraumatische Schädigung aus. Die bei der 

jetzigen Untersuchung beklagten vielfältigen und breit gefächerten Symptome seien 

nicht objektivierbar. Psychiatrischerseits sei eine bewusstseinsnahe Begehrenshaltung 

bei der Versicherten nicht von der Hand zu weisen, die gemeinsam mit der 

prätraumatischen histrionischen Persönlichkeit diese ungewöhnliche Darstellung der 

Beschwerden, die sich zunehmend ausgebreitet hätten, bewirkt habe. Ein weiterer 

Hinweis auf die bewusstseinsnahe Begehrenshaltung seien auch die angegebenen 

ständigen stärksten Schmerzen auf höchstem Niveau, die sich über den gesamten 

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Zeitraum von 10 Jahren als äusserst therapieresistent erwiesen hätten. Die bei der 

jetzigen neuropsychologischen Untersuchung festgestellten 

Aufmerksamkeitsfunktionen hätten sich im Vergleich zur letzten Untersuchung leicht 

verschlechtert. Eine derartige Veränderung der Aufmerksamkeitsfunktionen sei 

ebenfalls ungewöhnlich und spreche gleichfalls für eine bewusstseinsnahe 

Begehrenshaltung und stehe nicht im Einklang mit den Beobachtungen während der 

Erhebung der Anamnese und der neurologisch-psychiatrischen Untersuchung. Als 

Folge des Unfalls vom 17. Januar 2002 sei ein Beschleunigungstrauma der 

Halswirbelsäule Grad I bis II zu stellen, das zwischenzeitlich folgenlos ausgeheilt sei. 

Unfallunabhängig bestünden: eine bewusstseinsnahe Begehrenshaltung; eine 

histrionische Persönlichkeit (ICD-10: F60.4); ein Zustand nach Brustkrebsoperation, 

operativ behandelt mit nachfolgender Radiatio und Chemotherapie. Aufgrund der jetzt 

veränderten Einschätzung könne man bei der Versicherten nicht mehr von einer 

somatoformen Schmerzstörung sprechen. Die damalige Diagnose einer somatoformen 

Schmerzstörung könne unter Berücksichtigung des gesamten Verlaufs nicht mehr 

aufrechterhalten werden. Die von der Versicherten vorgetragenen Schmerzsymptome 

seien wenig plausibel und stünden im Zusammenhang mit ihrer histrionischen 

Persönlichkeitsstörung und der bewusstseinsnahen Begehrenshaltung. Der bisherige 

Krankheitsverlauf mit fehlgeschlagenen Arbeitsversuchen lasse die 

Wiedereingliederung auch in einem leidensadaptierten Arbeitsplatz als wenig 

erfolgreich erscheinen (IV-act. 152; zum neuropsychologischen Zusatzgutachten vom 

4. Juli 2010 siehe IV-act. 152-33 ff.).

A.i       Die RAD-Ärztinnen Dr. G.___ und Dr. med. I.___, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie, gelangten bei der Würdigung des Zweitgutachtens von Dr. C.___ zum 

Schluss, es könne im Wesentlichen nur auf die Befunde und Diagnosen abgestellt 

werden. Die Beurteilung und die ausweichende Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit 

seien inkonsistent und nicht nachvollziehbar. Aus somatischer und psychiatrischer 

Sicht könne von einer vollen Arbeitsfähigkeit angestammt und leidensadaptiert 

ausgegangen werden, mindestens seit der ersten Begutachtung (Stellungnahme vom 

2. November 2010, IV-act. 153).

A.j       Ausgehend von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit ermittelte die IV-Stelle 

einen Invaliditätsgrad von 0% und stellte der Versicherten mit Vorbescheid vom 

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10. Dezember 2010 die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 156). 

Dagegen erhob die Versicherte am 25. Januar 2011 Einwand (IV-act. 159). Auf 

Aufforderung der IV-Stelle (Schreiben vom 29. September 2011, IV-act. 163; vgl. auch 

RAD-Stellungnahme vom 2. September 2011, IV-act. 162) beantwortete Dr. C.___ im 

Schreiben vom 16. Januar 2012 verschiedene Rückfragen (IV-act. 167). Die das 

Krebsleiden behandelnden medizinischen Fachpersonen des Kantonsspitals St. Gallen 

berichteten am 23. Februar 2012, bezüglich des Mammakarzinoms bestünden keine 

körperlichen, geistigen oder psychischen Einschränkungen (IV-act. 168). RAD-Ärztin 

Dr. med. J.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vertrat in der 

Stellungnahme vom 17. Juli 2012 die Auffassung, ein Gesundheitsschaden von 

ausreichender Schwere und Dauer lasse sich im vorliegenden Fall nicht nachweisen, so 

dass aus medizinischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliege (IV-

act. 170).

A.k      Mit Entscheid vom 26. September 2012, UV 2011/73, bestätigte das 

Versicherungsgericht die vom Unfallversicherer auf den 31. Mai 2007 vorgenommene 

Leistungseinstellung aufgrund fehlender adäquater Kausalität zwischen den geklagten 

Leiden und dem Unfallereignis vom 17. Januar 2002.

A.l       Die IV-Stelle orientierte die Versicherte am 17. August 2012 über die neu 

einverlangten Dokumente und ihren Entschluss, am vorgesehenen Entscheid 

festzuhalten (IV-act. 172). Hierzu nahm die Versicherte am 6. November 2012 Stellung 

(IV-act. 174). Am 1. Mai 2013 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des Rentengesuchs 

(IV-act. 179).

B.       

B.a      Gegen die Verfügung vom 1. Mai 2013 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 6. Juni 2013. Die Beschwerdeführerin beantragt unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge die Zusprache einer ganzen Rente mit Wirkung ab 1. Januar 

2003. Eventualiter seien weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen, namentlich 

eine umfassende psychiatrische Begutachtung, und es sei danach über den 

Rentenanspruch zu befinden. Zur Begründung führt sie aus, ausgehend vom 

rechtskräftigen Urteil des Versicherungsgerichts vom 2. Juni 2006 sei davon 

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auszugehen, dass ein beweistaugliches Gutachten von Dr. C.___ vom 6. Mai 2005 

vorliege, worin eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für die angestammte und eine 

50%ige Arbeitsfähigkeit für eine leidensangepasste Tätigkeit bescheinigt werde. Aus 

dem Gutachten von Dr. C.___ vom 23. August 2010 gehe hervor, dass sie über keine 

auf dem Arbeitsmarkt verwertbare Leistungsfähigkeit mehr verfüge. Dr. C.___ habe 

festgestellt, dass eine gesundheitliche Beeinträchtigung bestehe, die nicht den 

ätiologisch-pathogenetisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne 

nachweisbare organische Grundlage zuzuordnen sei, sondern einer fassbaren 

psychiatrischen Störung entspreche. Die vom RAD gegen die Beurteilung von Dr. C.___ 

vorgebrachten Einwände seien unbegründet (act. G 1).

B.b     Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 4. Juli 2013 

die Abweisung der Beschwerde. Im Wesentlichen bringt sie vor, mangels einschlägiger 

invalidisierender Befunde sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Die 

Beschwerdeführerin sei nicht invalid im Sinn von Art. 8 Abs. 1 ATSG (act. G 5).

B.c      Mit Präsidialentscheid vom 10. Juli 2013 wird dem Gesuch der 

Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von 

den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) 

entsprochen (act. G 6).

B.d     In der Replik vom 9. August 2013 hält die Beschwerdeführerin unverändert an 

ihren Anträgen fest (act. G 8).

B.e      Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 10).

Erwägungen:

1.        

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

der Beschwerdeführerin.

1.1      Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1), am 1. Januar 2004 sind die neuen 

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Normen der 4. IV-Revision und am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision 

revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20), der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des 

ATSG in Kraft getreten. Am 1. Januar 2012 sind schliesslich die aufgrund der IV-

Revision 6A geänderten Bestimmungen des IVG in Kraft getreten. In materiellrechtlicher 

Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene 

Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids 

beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen 

Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 E. 1, 126 V 136 

E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 1. Mai 2013 ergangen (IV-

act. 179), wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist (Unfall vom 17. Januar 2002), der vor 

dem Inkrafttreten des ATSG und der revidierten Bestimmungen der 4. und 5. IV-

Revision begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine 

Dauerleistung betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend 

den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2002 

bzw. bis 31. Dezember 2003 bzw. bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden 

Bestimmungen, ab 1. Januar 2008 auf die neuen Normen der 5. IV-Revision und ab 

1. Januar 2012 auf die neuen Normen der 6A IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-

Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, 

E. 1). Nachfolgend werden die seit 1. Januar 2012 gültigen Bestimmungen des ATSG 

und IVG wiedergegeben, soweit nicht ausdrücklich auf die altrechtlichen 

Bestimmungen verwiesen wird.

1.2      Anspruch auf eine Invalidenrente hat eine versicherte Person, wenn sie ihre 

Erwerbsfähigkeit durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen nicht wieder herstellen, 

erhalten oder verbessern kann, während einer einjährigen Wartefrist durchschnittlich 

mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40% invalid ist (Art. 28 Abs. 1 IVG). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG hat die 

versicherte Person Anspruch auf eine ganze IV-Rente, wenn sie mindestens zu 70% 

invalid ist; bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60% besteht ein Anspruch auf 

eine Dreiviertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% Anspruch auf 

eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% Anspruch auf 

eine Viertelsrente.

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1.3      Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde ganze 

oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG); sie umfasst mit anderen Worten 

die erwerblichen Folgen der Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit. Für die Beurteilung 

des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt 

zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG; 

zur gleichen, bereits vor dem Inkrafttreten des ATSG geltenden Rechtslage siehe BGE 

127 V 298 E. 4c).

1.4      Die Invalidität setzt daher voraus, dass der Gesundheitsschaden sowie dessen 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit festgestellt worden sind. Dabei sind die 

rechtsanwendenden Behörden auf die Einschätzung der medizinischen Lage durch 

Fachpersonen angewiesen, die den Gesundheitszustand beurteilen und dazu Stellung 

nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person 

arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Aufgabe der IV-Stelle und der 

Sozialversicherungsgerichte ist es zu würdigen, ob die ärztlichen Aussagen und 

Einschätzungen eine zuverlässige Beurteilung des Leistungsanspruchs erlauben. Ist 

dies der Fall, so ist gestützt auf diese medizinischen Feststellungen und, in der Regel, 

anhand eines Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) der Invaliditätsgrad zu bemessen. 

Festzuhalten ist sodann, dass in Anbetracht der sich mit Bezug auf Schmerzen 

naturgemäss ergebenden Beweisschwierigkeiten die subjektiven Schmerzangaben der 

versicherten Person für die Begründung einer Invalidität nicht ausreichen; vielmehr ist 

im Rahmen der sozialversicherungsrechtlichen Leistungsprüfung erforderlich, dass die 

Schmerzangaben durch damit korrelierende, fachärztlich schlüssig feststellbare 

Befunde hinreichend erklär- und objektivierbar sind (BGE 139 V 556 E. 5.4).

1.5      Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz (vgl. Art. 43 Abs. 1 

und Art. 61 lit. c ATSG). Demgemäss hat der Versicherungsträger bzw. im 

Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen 

abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien gebunden zu sein. Der 

Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne der Beweisführungslast 

begriffsnotwendig aus, da es - unter Vorbehalt der Mitwirkungspflichten der 

versicherten Person (Art. 43 Abs. 3 ATSG) - Sache des Sozialversicherungsgerichts 

(oder der verfügenden Verwaltungsstelle) ist, für die Zusammentragung des 

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Beweismaterials besorgt zu sein. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die 

Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Fall der Beweislosigkeit der 

Entscheid zuungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen 

Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn 

es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund 

einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die 

Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 264 E. 3b).

2.        

Umstritten ist in erster Linie, welche Schlüsse aus den vorhandenen ärztlichen 

Unterlagen zu ziehen sind bzw. ob die Sache ausreichend medizinisch abgeklärt ist.

2.1      Im Vordergrund stehen folgende medizinische Beurteilungen: das neurologisch-

psychiatrische Gutachten von Dr. C.___ vom 6. Mai 2005 (Fremdakten), die 

Aktenbeurteilung von Dr. F.___ vom 7. Juli 2007 (Fremdakten), der Bericht der 

behandelnden Dr. H.___ vom 24. März 2010, IV-act. 140, das neurologisch-

psychiatrische Gutachten von Dr. C.___ vom 23. August 2010 (IV-act. 152; mit 

ergänzenden Ausführungen in der Stellungnahme vom 16. Januar 2012, IV-act. 167), 

der Bericht des KSSG vom 23. Februar 2012 (IV-act. 168) sowie mehrere RAD-

Stellungnahmen (etwa vom 2. November 2010, IV-act. 153, und vom 17. Juli 2012, IV-

act. 170).

2.2      In somatischer Hinsicht ist unbestritten (act. G 1, S. 6: "[…], da die 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit und die schlechte Prognose alleine auf den 

psychiatrischen Befunden beruhen") und ergibt sich aus den Akten, dass kein Leiden 

mit relevanter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit besteht. Die Krebserkrankung hat zu 

keiner (längerdauernden) Arbeitsunfähigkeit geführt, der für sich allein eine 

Rentenrelevanz zukommt. Die am KSSG behandelnden medizinischen Fachpersonen 

stellten nach Abschluss der unterjährigen Behandlung fest, bezüglich Mammakarzinom 

resultierten keine körperlichen, geistigen oder psychischen Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit (Bericht vom 23. Februar 2012, IV-act. 168). Dr. C.___ legte dar, dass 

aus neurologischer Sicht davon auszugehen sei, die körperlichen Symptome hätten 

sich innerhalb eines Zeitraums von Tagen bis zu einigen Wochen vollständig 

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zurückbilden sollen (IV-act. 152-25; zum Ausschluss von organisch objektiv 

ausgewiesenen Unfallfolgen siehe den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 

26. September 2012, UV 2011/73, E. 3.1; vgl. auch den Bericht von Dr. H.___ vom 

24. März 2010, worin - abgesehen vom behandelnden Krebsleiden - keine somatische 

Leiden aufgeführt werden, IV-act. 140-11 f.).

2.3      Zu beurteilen bleiben die psychiatrischen Beurteilungen der 

Beschwerdeführerin.

2.3.1  Im Zusammenhang mit dem Erstgutachten von Dr. C.___ vom 6. Mai 2005 ist 

zunächst zu bemerken, dass das Versicherungsgericht im Urteil vom 6. Juni 2006 

beschränkt auf die Prüfung der Rechtmässigkeit der von der Beschwerdegegnerin 

angeordneten Oberbegutachtung ausgeführt hat, "dass keine begründeten Zweifel am 

Vorliegen einer tauglichen Begutachtung vorliegen. Ob allenfalls Zusatzfragen 

gerechtfertigt wären, ist hier nicht zu entscheiden" (E. 7 f.; vgl. auch E. 8, IV-act. 80-15). 

Das Versicherungsgericht gelangte hinsichtlich des damals zu beurteilenden 

Sachverhalts somit zum Schluss, dass die eine Tatfrage betreffende (medizinisch-

theoretische) Feststellung des Gesundheitszustands über das Erstgutachten von 

Dr. C.___ vom 6. Mai 2005 hinaus keiner Oberbegutachtung bedarf. Der Entscheid 

enthält indessen keine Feststellungen betreffend die Rechtsfrage, ob die 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung von Dr. C.___ die für einen Rentenanspruch 

massgebenden Tatbestandselemente der Arbeitsunfähigkeit bzw. Erwerbsunfähigkeit 

(siehe hierzu Art. 28 IVG sowie Art. 7 und 8 ATSG) erfüllt. Voraussetzung, damit der 

Rechtsanwender gestützt auf die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeitsschätzung 

diese rentenrelevanten Tatbestandselemente bejahen kann, ist, dass die Beantwortung 

der Frage nach der zumutbaren Restarbeitsfähigkeit durch die medizinischen 

Fachpersonen nach objektiver Sichtweise (unter Ausblendung invaliditätsfremder 

Gesichtspunkte) erfolgt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 24. Oktober 2014, 

9C_522/2014, E. 2.4.2).

2.3.2  Bei der Würdigung des Erstgutachtens von Dr. C.___ vom 6. Mai 2005 fällt 

zunächst ins Gewicht, dass Dr. C.___ später in Berücksichtigung der weder ihm bei der 

Erstbegutachtung noch dem Versicherungsgericht im Zeitpunkt des Entscheids vom 

2. Juni 2006 bekannten Observationsergebnisse zu einer veränderten Einschätzung 

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gelangt ist (Gutachten vom 23. August 2010, IV-act. 152-30). Er führte schlüssig aus, 

dass die von der Beschwerdeführerin vorgetragenen Schmerzsymptome und die 

zahlreichen weiteren beklagten Symptome wenig plausibel seien und im 

Zusammenhang mit ihrer histrionischen Persönlichkeitsstörung und der 

bewusstseinsnahen Begehrenshaltung stünden (IV-act. 152-30 oben). Nebst dem 

wiederholten Hinweis auf eine bewusstseinsnahe Begehrenshaltung (IV-act. 152-26; 

vgl. auch IV-act. 167-1), die er durch "die angegebenen ständigen stärksten 

Schmerzen auf höchstem Niveau" bestätigt sah, erwähnte Dr. C.___ eine 

"ungewöhnliche Darstellung der Beschwerden" (zum Ganzen IV-act. 152-27; in der 

Stellungnahme vom 16. Januar 2012 spricht er von "z.T. hochdramatisch 

vorgetragenen Klagen", IV-act. 167-2). Die anlässlich der neuropsychologischen 

Untersuchung festgestellten Aufmerksamkeitsstörungen stellte er in Frage, u.a. weil sie 

nicht im Einklang mit den Beobachtungen während der Erhebung der Anamnese und 

der neurologisch-psychiatrischen Untersuchung stünden (IV-act. 152-27). Warum der 

untersuchende Psychologe keinen Beschwerdevalidierungstest durchgeführt habe, 

könne er nicht beantworten; er habe diese in seiner Beurteilung auch nicht 

berücksichtigt (IV-act. 167-2). Eine von den Leidensangaben der Beschwerdeführerin 

kritisch-eigenständige Ressourcenprüfung nahm Dr. C.___ weder im Erst- noch im 

Zweitgutachten vor. Dies spiegelt sich bei der Beantwortung der Frage nach der 

Arbeitsfähigkeit wider. Dort nimmt er keine fassbare Arbeitsfähigkeitsschätzung 

gestützt auf nachvollziehbar beschriebene Beeinträchtigungen vor, sondern beschränkt 

sich auf eine pessimistische Einschätzung des Erfolgs einer Wiedereingliederung 

wegen des bisherigen Krankheitsverlaufs mit fehlgeschlagenen Arbeitsversuchen (IV-

act. 152-31). Dies wirft umso mehr Fragen auf, als Dr. C.___ in der nachträglichen 

Stellungnahme vom 16. Januar 2012 angemerkt hat, eine Überprüfung der von der 

Beschwerdeführerin gemachten Angaben zu ihrer beruflichen Entwicklung sei ihm nicht 

möglich gewesen (IV-act. 167-2), und bereits Dr. B.___ den Arbeitsversuch als von ihm 

nicht überprüfbar bezeichnet hatte (IV-act. 23-5; zum von der Beschwerdeführerin 

eigenständig durchgeführten Arbeitsversuch siehe IV-act. 23-13). Im Übrigen war der 

Arbeitsversuch offenbar im Rahmen einer eigenen Firma erfolgt (IV-act. 152-23). 

Sodann beschränken sich die Ausführungen von Dr. C.___ auf den kurzen Hinweis auf 

diesen Arbeitsversuch, womit unklar bleibt, weshalb er in der 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung von "Arbeitsversuchen" spricht. Aus dem erst in der 

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Stellungnahme vom 16. Januar 2012 gemachten, nicht näher eingeordneten "Hinweis", 

"dass eine 5-jährige psychotherapeutische Behandlung von ihr [der 

Beschwerdeführerin] als erfolglos beurteilt wurde und sie von sich aus abbrach", erhellt 

nicht, inwiefern diese Behandlungseinschätzung durch die Beschwerdeführerin 

relevante Rückschlüsse auf ihre Arbeitsfähigkeit bzw. ihre Ressourcen zulässt. 

Hinsichtlich der Beurteilung der Ressourcen der Beschwerdeführerin ist zudem 

entscheidend, dass sie weder im sozialen Bereich (IV-act. 152-29) noch im Haushalt 

(Gutachten vom 6. Mai 2005, S. 41, Fremdakten) eingeschränkt ist.

2.3.3  Dr. F.___ legte in der Aktenbeurteilung vom 7. Juli 2007 bei der Diskussion der 

am 7. bis 9. Februar 2005 im Auftrag von Dr. C.___ durchgeführten 

neuropsychologischen Untersuchungen dar (siehe neuropsychologisches 

Zusatzgutachten vom 17. März "2004" [richtig: 2005], Fremdakten), dass einige 

Pseudo-Testverfahren eingesetzt worden seien, wobei die Resultate in einem ersten 

Testdurchgang knapp über und in einem zweiten und dritten Durchgang unter den Cut-

off-Werten gelegen hätten. Diese Tests seien entwickelt worden, "um Simulanten zu 

entlarven". In der Regel seien solche Testaufgaben derart einfach, dass selbst deutlich 

unterdurchschnittlich intelligente Menschen sie bewältigen könnten. Versage ein weit 

überdurchschnittlich intelligenter Proband bei solchen Tests, liege der Verdacht auf 

absichtliches Vortäuschen von Unvermögen sehr nahe. Es sei vorliegend "sehr wohl 

wenn nicht mit Sicherheit erstellt, aber doch überwiegend wahrscheinlich, dass die 

Versicherte mit gezielter Absicht schlechte Resultate lieferte" (Aktenbeurteilung, S. 8, 

16 und 24 f., Fremdakten). Des Weiteren bezeichnete er einzelne Angaben der 

Beschwerdeführerin "als völlig diskrepant" im Verhältnis zu Alltagsaktivitäten und 

teilweise als "unglaubwürdig". Es lasse sich eine "immense Verdeutlichungstendenz" 

erkennen (Aktenbeurteilung, S. 17, Fremdakten). Zusammenfassend lasse sich sagen, 

dass in den Akten an vielen Stellen, sozusagen permanent, von schlimmen und 

andauernden Beschwerden, Schmerzen und Störungen die Rede sei, dass es sich aber 

überwiegend um subjektive und damit meist nicht objektivierbare Angaben handle. 

Eigentliche krankheitsrelevante, eindeutig pathologische Befunde, welche die 

Verhaltensweisen der Versicherten auch nur annähernd plausibilisieren könnten, fänden 

sich nicht. Umso häufiger dokumentiert sei in den Akten eine histrionische 

Persönlichkeitsstruktur mit einer Tendenz zu konversionshysterischen 

Verhaltensweisen. Die Beschwerdeführerin erscheine als eine ehemalige Powerfrau, die 

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gewissermassen alles mit links mache, jetzt aber kaum mehr eine einfache Leistung zu 

vollbringen imstande sein wolle. Das Studium solch "widersprüchlicher Akten sollte 

stets Anlass geben, insbesondere subjektive Patientenangaben cum grano salis zu 

geniessen" (Aktenbeurteilung, S. 27, Fremdakten). Dr. F.___ erhob u.a. einen Verdacht 

auf Vortäuschen von Beschwerden und Fähigkeitsstörungen (ICD-10: Z76.5; 

Aktenbeurteilung, S. 28, Fremdakten). Im Zweitgutachten vom 23. August 2010 gab 

Dr. C.___ die Aktenbeurteilung von Dr. F.___ und insbesondere die von ihm 

angegebene "erhebliche Begehrungshaltung" wieder. Dessen Stellungnahme sowie 

dessen "Durchsicht der Akten" bezeichnete er als ausführlich, ohne weitere Würdigung 

(IV-act. 152-7 f.). Dr. C.___ diagnostizierte u.a. eine "bewusstseinsnahe 

Begehrenshaltung" (IV-act. 152-28). Diese Umstände sprechen für die Aussagekraft 

der Aktenbeurteilung von Dr. F.___.

2.3.4  Was die Stellungnahme von Dr. H.___ vom 24. März 2010 anbelangt, so scheint 

sich diese bei ihrer Arbeitsfähigkeitsbeurteilung im Wesentlichen auf die offenbar nicht 

näher hinterfragten Angaben der Beschwerdeführerin zu stützen. So geht sie u.a. von 

einer "deutlich" eingeschränkten Konzentration (IV-act. 140-11) und "deutlichen" 

Einschränkungen der HWS-Beweglichkeit (IV-act. 140-12) aus. Dies vermag angesichts 

der Ausführungen von Dr. C.___, wonach eine grosse Diskrepanz zwischen 

vorgetragenen und demonstrierten Beschwerden und beobachteten Verhalten in 

(vermeintlich) unbeobachteten Augenblicken bestehe (IV-act. 167-1), nicht zu 

überzeugen. Dies gilt umso mehr, als Dr. C.___ das Bestehen von 

Aufmerksamkeitsdefiziten verneint hat (IV-act. 152-27; vgl. auch seine Würdigung der 

neuropsychologischen Begutachtungsergebnisse in IV-act. 167-2).

2.3.5  Schliesslich hat bereits Dr. B.___ zu einem wesentlichen Teil bei der Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit auf die Angaben der Beschwerdeführerin abgestellt ("bin ich mit 

der Patientin übereingekommen, ihre Arbeitsfähigkeit […] mit 20% zu deklarieren"; den 

von der Beschwerdeführerin gestarteten Arbeitsversuch bezeichnete er ausdrücklich 

als von ihm nicht überprüfbar, IV-act. 23-5).

3.        

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Im Licht dieser Verhältnisse ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass - auch rückwirkend - ein Gesundheitsschaden mit aus objektiver 

Sicht unüberwindbarer Einschränkung der Erwerbsfähigkeit (Art. 7 Abs. 2 und 8 ATSG; 

zur gleichen, bereits vor dem Inkrafttreten des ATSG geltenden Rechtslage siehe BGE 

127 V 298 E. 4c) nicht ausgewiesen und von weiteren Abklärungen, namentlich 

aufgrund der zweifelhaften Leidenspräsentation sowie -schilderung durch die 

Beschwerdeführerin (siehe vorstehende E. 2.3.2 f.), auch keine zusätzliche Erhellung 

der Verhältnisse zu erwarten ist (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. zum Ganzen Urteil 

des Bundesgerichts vom 7. August 2008, 9C_164/2008, E. 4.3). Daran ändern die 

Ausführungen der Beschwerdeführerin zu den psychiatrischen Diagnosen (act. G 1, 

S. 7 f.) nichts, muss doch in jedem Einzelfall eine Beeinträchtigung der 

Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der 

Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein (BGE 127 V 298 E. 4c). 

Dies ist vorliegend, wie oben ausgeführt, zu verneinen. Ergänzend kann auf die 

ausführlich begründeten, mit den vorstehend genannten Umständen zu vereinbarenden 

Stellungnahmen des RAD vom 2. November 2010 (IV-act. 153) und vom 17. Juli 2012 

(IV-act. 170) verwiesen werden.

4.        

4.1      Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2      Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der 

unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu 

befreien.

4.3      Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

bis

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(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis 

Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat keine Kostennote 

eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen 

(Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat den 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin pauschal mit Fr. 2'800.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

4.4      Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.     

Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3.     

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.09.2015
	Art. 28 IVG. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ist davon auszugehen, dass - auch rückwirkend - ein Gesundheitsschaden mit aus objektiver Sicht nicht überwindbarer Einschränkung der Erwerbsfähigkeit nicht ausgewiesen und von weiteren Abklärungen namentlich aufgrund der zweifelhaften Leidenspräsentation sowie -schilderung durch die Beschwerdeführerin auch keine zusätzliche Erhellung der Verhältnisse zu erwarten ist (antizipierte Beweiswürdigung).(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. September 2015, IV 2013/252). Beim Bundesgericht angefochten.

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