# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cdbe74c1-1b0f-557a-ac60-a6b52709bff4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.01.2012 IV 2010/190
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-190_2012-01-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/190

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.05.2020

Entscheiddatum: 02.01.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 02.01.2012
Art. 8 ATSG, Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels 
Einkommensvergleich. Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG. Erfüllung des sogenannten 
Wartejahres (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 2. Januar 2012, IV 2010/190). Vizepräsident Joachim Huber, 
Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Martin 
Rutishauser; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 2. Januar 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.    

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A.a A.___ meldete sich am 30. März 2004 (richtig wohl: 2006) zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 1). Dr. med. B.___, FMH Innere Medizin, berichtete der IV-Stelle 

am 24. Mai 2006 (IV-act. 8-1/34), die Versicherte leide an einer posttraumatischen 

Belastungsstörung, einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem 

Syndrom, einer chronifizierten somatoformen Störung, einer dissoziativen 

Bewegungsstörung, einer Sensibilitäts- und Empfindungsstörung sowie - ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit - einem St. n. einer Halluxoperation rechts, einem 

St. n. Ovarialzystenoperation links und einem St. n. einer OSG-Distorsion mit 

knöchernem Ausriss des Calcaneus lateralis rechts. Dr. B.___ gab weiter an, die 

Versicherte habe eine traumatisch erlebte Operationsnarkose geschildert. Aus dieser 

traumatisierten Situation heraus hätten erstmals Symptome eines Körpermissgefühls 

eingesetzt. Etwa sechs Monate nach der Operation sei es zu einer deutlichen 

Stimmungsverschlechterung und zu Angstattacken mehrheitlich mit einer 

Somatisierungstendenz (subjektiv empfundene Palpitationen, thorakales Druckgefühl, 

subjektiv empfundenes Dyspnoegefühl, vegetative Begleitsymptomatik mit 

Schweissausbrüchen) gekommen. Gleichzeitig hätten erste körperliche Schmerzen 

eingesetzt. Immer mehr habe sich eine Generalisierung der Schmerzen gezeigt, jeweils 

begleitet von einem massiven Muskelhartspann mit sekundären Blockierungen vor 

allem im Bereich der Halspartie. Im Herbst 2005 habe sich die Versicherte zur 

stationären Rehabilitation in der Klinik C.___ aufgehalten. Die vorgängig eingeleitete 

antidepressive/analgetische Therapie mit Cipralex sei dort durch ein weiteres Präparat 

ausgebaut worden. Die von der Klinik auf 70% festgesetzte Arbeitsunfähigkeit habe 

aufgrund der weiterhin bestehenden, massiven Schmerzproblematik wieder auf 100% 

erhöht werden müssen. Derzeit sei die Versicherte immer noch zu 100% 

arbeitsunfähig. Dr. med. D.___, Rheumatologie FMH, hatte am 29. August 2005 

angegeben (IV-act. 8-20/34), die Versicherte leide an einer Fibromyalgie mit Betonung 

des linken oberen Körperquadranten. Sie sei seit dem 5. August 2005 zu 100% 

arbeitsunfähig. Die Klinik C.___ hatte am 14. Dezember 2005 über den stationären 

Aufenthalt im Herbst 2005 berichtet (IV-act. 8-12/34) und dabei folgende Diagnosen 

angegeben: Chronifiziertes Schmerzsyndrom mit funktioneller Komponente, 

leichtgradige depressive Episode, Nikotinabusus und Adipositas. Die Klinikärzte hatten 

weiter ausgeführt, beim Eintritt sei eine ausgeprägte Schmerzhaftigkeit der Wirbelsäule 

festzustellen gewesen. Die Wadellzeichen seien positiv gewesen. 17 von 18 

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fibromyalgietypischen Tenderpoints seien positiv gewesen, was allerdings auch für die 

Kontrollpunkte gegolten habe. Die Versicherte sei in ihrer Muttersprache psychiatrisch-

psychotherapeutisch exploriert und behandelt worden. Beim Austritt sei sie zu 70%, ab 

dem 31. Oktober 2005 zu 50% arbeitsunfähig gewesen. Dr. med. E.___ von der 

Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie hatte am 11. Mai 2006 angegeben 

(IV-act. 8-9/34), sie habe folgende Diagnosen erhoben: Posttraumatische 

Belastungsstörung, mittelgradige depressive Episode, chronische somatoforme 

Schmerzstörung, dissoziative Bewegungsstörung und dissoziative Sensibilitäts- und 

Empfindungsstörung. Sie hatte weiter ausgeführt, die Versicherte habe angegeben, 

nach der Halluxoperation im Jahr 2003 habe sie einen Schock erlitten, als sie aus der 

Narkose aufgewacht sei. Sie habe nämlich nicht mehr atmen können und sie habe ihre 

Körpermuskeln nicht mehr gespürt. Sie habe die Augen nicht öffnen und auch nicht 

reden können. Sie habe panische Angst gehabt, dass sie sterben müsse. Dr. E.___ 

hatte weiter festgehalten, die Verschlechterung des psychischen und somatischen 

Gesundheitszustands habe fünf bis sechs Monate nach der Operation begonnen. 

Während des stationären Aufenthalts in der Klinik C.___ sei neben der depressiven und 

der Schmerzproblematik eine Konversionsproblematik aufgetreten: Die Versicherte 

habe sich plötzlich blockiert gefühlt und sie habe ihre Zunge und ihre Lippen nicht 

mehr bewegen können. Abschliessend hatte Dr. E.___ in ihrem Bericht festgehalten, im 

Vordergrund des Zustandsbildes stünden eine depressive Symptomatik, eine 

emotionale Instabilität, starke Somatisierungstendenzen, massive 

Konzentrationsstörungen, Panikattacken und die Konversionssymptomatik. Die 

Panikattacken, die im Rahmen einer posttraumatischen Belastungsstörung aufträten, 

würden in der Regel durch ein Kältegefühl ausgelöst. Die Symptomatik habe sich so 

chronifiziert, dass aus psychiatrischer Sicht eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 

bestehe.

A.b Die ABI Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH in Basel hielt in ihrem Gutachten 

vom 15. Januar 2007 (IV-act. 18) fest, die Diagnosen lauteten: Rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode, Somatisierungsstörung sowie - ohne 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit - multilokuläres Schmerzsyndrom der oberen 

Körperhälfte, derzeit ohne fassbares klinisches Substrat, St. n. Hallux valgus-Operation 

rechts, aktuell klinisch stumm, Adipositas, erhöhter HbA1c-Wert aktuell mit Verdacht 

auf Diabetes mellitus. Die Sachverständigen führten weiter aus, die psychiatrischen 

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Diagnosen hätten eine Arbeitsunfähigkeit von 20% (Verlangsamung des 

Arbeitstempos, erhöhter Pausenbedarf) zur Folge. Diese Arbeitsfähigkeit bestehe seit 

Anfang 2006, nachdem die Versicherte die während des Aufenthalts in der Klinik C.___ 

erlernten "ergonomischen Prinzipien" in den Alltag habe übertragen können. 

Retrospektive Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit seien immer mit einer gewissen 

Unsicherheit behaftet. Mit Sicherheit bestehe die Arbeitsunfähigkeit von 20% seit dem 

Zeitpunkt der Begutachtung. Der Serumspiegel betreffend Deroxat sei dermassen tief 

gewesen, dass eine regelmässige Einnahme höchst unwahrscheinlich sei. Die 

Versicherte schätze sich also selbst als nicht sehr krank ein. Von den von der 

Fachstelle für Sozialtherapie angegebenen Diagnosen könnten einzig eine 

Somatisierungsstörung und eine leichte depressive Episode bestätigt werden. Die 

Kriterien für eine posttraumatische Belastungsstörung und für eine dissoziative Störung 

seien nicht erfüllt. Der Verlauf depressiver Störungen sei naturgemäss schwankend. 

Bereits die Klinik C.___ habe nur leichte depressive Verstimmungen festgestellt. Im 

Vordergrund stünden die ausgeprägte subjektive Krankheitsüberzeugung und der 

sekundäre Krankheitsgewinn. Dr. med. F.___ vom RAD hielt am 30. Januar 2007 fest 

(IV-act. 21), als Beginn der Arbeitsunfähigkeit könnten auch der Therapiebeginn 

(November 2005) oder das Ende der Erwerbstätigkeit (August 2005) angenommen 

werden. Die Arbeitsunfähigkeit habe damals aber nicht 100%, sondern nur 20% 

betragen. Die Klinik G.___ berichtete am 4. Mai 2007 (IV-act. 32), die Versicherte leide 

an einer rezidivierenden depressiven Störung, derzeit schwere depressive Episode, an 

einer Somatisierungsstörung und an einer akzentuierten Persönlichkeit mit abhängigen 

Zügen. Aktuell bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit als Mitarbeiterin bei der 

Hausreinigung. In einem geschützten Rahmen bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50%. 

Der Gesundheitszustand habe sich nach der Begutachtung in der ABI GmbH deutlich 

verschlechtert. Die depressive Störung sei nun deutlich stärker ausgeprägt. Die die 

Arbeitsfähigkeit beeinflussenden Diagnosen hätten sich in der Form geändert, dass 

sich klare, deutliche passiv-aggressive Persönlichkeitszüge demaskiert hätten, die eine 

zusätzliche Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Die ABI GmbH nahm am 31. 

Oktober 2007 Stellung (IV-act. 40). Sie führte gestützt auf die zur Verfügung gestellten 

Akten und die ambulante psychiatrische Begutachtung der Versicherten aus, aktuell 

könne eine schwere depressive Episode diagnostiziert werden. Hinzu gekommen sei 

eine dissoziative Störung (Verkrampfungen in der linken Gesichtshälfte, Sensibilitäts- 

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und Empfindungsstörungen). Aktuell sei die Versicherte nicht arbeitsfähig. Dr. med. 

I.___ vom RAD gab am 21. November 2007 an (IV-act. 44), die Verschlechterung könne 

ab Februar 2007 angenommen werden, so dass das Wartejahr im Februar 2008 erfüllt 

sein werde. Dr. E.___ hielt am 1. Februar 2008 fest (IV-act. 52), die Versicherte sei seit 

mindestens November 2005 schwer psychisch krank. Die vollständige 

Arbeitsunfähigkeit bestehe seit dem 23. November 2005.

A.c In einem Vorbescheid vom 11. März 2008 hielt die IV-Stelle fest (IV-act. 62), seit 

August 2005 bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 20%. Eine durchschnittliche 

Arbeitsunfähigkeit von 40% sei aber erst ab dem 15. Mai 2007 gegeben. Deshalb habe 

die Versicherte ab 1. Mai 2007 einen Anspruch auf eine Viertelsrente und ab 1. August 

2007 auf eine ganze Rente. Das REM Institut für Expertisen in Medizin und Recht, 

Zürich, führte in einer als Gutachten bezeichneten Stellungnahme vom 21. April 2008 

aus (IV-act. 64-67/103), der psychiatrische Sachverständige der ABI GmbH habe im 

ersten Gutachten das Vorliegen der von Dr. E.___ angegebenen posttraumatischen 

Belastungsstörung verneint. Die Begründung dafür sei fachlich nicht nachvollziehbar 

gewesen. Der Sachverständige habe auch nur eine leichte depressive Episode statt der 

von Dr. E.___ festgestellten mittelgradigen depressiven Episode angegeben. Auch dies 

lasse sich nicht nachvollziehen. Dasselbe gelte für die Verneinung einer dissoziativen 

Störung. Auch die Ausführungen des Sachverständigen zur Genese der somatoformen 

Symptome seien unklar. Aufgrund der Mängel in Anamnese, Befund und 

diagnostischer Beurteilung sei die angegebene Arbeitsunfähigkeit von 20% nicht 

schlüssig nachvollziehbar. Abschliessend wurde festgehalten, aufgrund einer reinen 

Aktenbeurteilung lasse sich die frühere Arbeitsunfähigkeit nicht einschätzen. Im 

Einwand vom 28. April 2008 zum Vorbescheid (IV-act. 64-1/103) liess die Versicherte 

durch ihre Rechtsschutzversicherung die Zusprache einer ganzen Invalidenrente ab 1. 

August 2006, eventualiter ab 1. November 2006 beantragen. Zur Begründung wurde 

ausgeführt, die Versicherte sei seit August 2005 ununterbrochen zu 100% 

arbeitsunfähig. Die anschliessend an den stationären Aufenthalt in der Klinik C.___ 

bestehende Arbeitsunfähigkeit von 70% sei schon kurze Zeit später wieder auf 100% 

angestiegen. Die depressive Symptomatik habe sich zusehends verschlechtert, so 

dass im Februar/März 2007 eine stationäre Behandlung habe erfolgen müssen. Im 

Austrittsbericht sei der Beginn der rezidivierenden depressiven Störung auf Mitte 2005 

festgelegt worden. Abschliessend wurde die Übernahme der Kosten des 

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Privatgutachtens von Fr. 4200.-- durch die IV-Stelle verlangt. Die Psychiatrie-Dienste 

Süd berichteten am 11. Mai 2009 (IV-act. 78-7/9), die Versicherte sei vom 14. April bis 

5. Mai 2009 stationär behandelt worden. Folgende Diagnosen seien erhoben worden: 

Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit 

somatischem Syndrom, dissoziative Störung gemischt und chronisches 

Schmerzsyndrom mit chronischen Spannungskopfschmerzen. Die Versicherte sei 

wegen eines Erschöpfungszustands bzw. aufgrund einer akuten Dekompensation 

eingetreten. Diese sei als Folge eines Schädel-MRI aufgetreten. Anschliessende 

neurologische Abklärungen hätten aber keine Auffälligkeiten ergeben. Am 18. März 

2010 sprach die IV-Stelle der Versicherten rückwirkend ab 1. Mai 2007 eine 

Viertelsrente und ab 1. August 2007 eine ganze Invalidenrente zu (IV-act. 89, 90). Zur 

Begründung führte die IV-Stelle insbesondere an (IV-act. 66), seit August 2005 bestehe 

eine Arbeitsunfähigkeit von 20%. Aktuell sei die Versicherte nicht mehr arbeitsfähig. 

Am 14. Mai 2007 habe eine durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit von 40% vorgelegen 

(15. Mai 2006 bis 11. Februar 2007 à 20% und 12. Februar 2007 bis 14. Mai 2007 à 

100%). Die in der Stellungnahme zum Vorbescheid angeführten 

Arbeitsunfähigkeitsdaten stammten hauptsächlich von involvierten Behandlern. Sie 

seien widersprüchlich und könnten nicht 1:1 übernommen werden. Die Begutachtung 

durch die ABI GmbH habe eine Restarbeitsfähigkeit von 80% aufgezeigt. Es gebe 

keinen Grund, an der Seriosität und an der fachärztlich zutreffenden Beurteilung des 

ABI-Gutachtens zu zweifeln. Die Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustands (Arbeitsunfähigkeit 100%) sei erstmals am 26. Februar 2007 

dokumentiert worden. Die ABI GmbH habe das am 31. Oktober 2007 bestätigt. Die 

Verschlechterung sei somit ab dem 12. Februar 2007 ausgewiesen.

B.      

B.a Die Versicherte erhob am 5. Mai 2010 Beschwerde gegen die Verfügung vom 

18. März 2010 (act. G 1). Sie beantragte die Zusprache einer vollen (richtig: ganzen) 

Invalidenrente ab 1. August 2006, eventualiter ab 1. November 2006, sowie die 

Übernahme der Kosten der Expertise vom 21. April 2008 von Fr. 4200.-- durch die 

Einsprachegegnerin (richtig: Beschwerdegegnerin). Die Beschwerdebegründung 

entsprach weitgehend den Ausführungen im Einwand gegen den Vorbescheid. Die 

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Beschwerdeführerin ging zusammenfassend davon aus, dass eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit ab dem 5. August 2005, allenfalls ab November 2005 erstellt sei.

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 30. Juli 2010 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 7). Sie führte aus, auf die Berichte der Hausärztin Dr. B.___ könne 

nicht abgestellt werden, da sich nur psychische Faktoren auf die Arbeitsfähigkeit 

auswirkten. Dr. B.___ sei aber Fachärztin für innere Medizin. Dasselbe gelte für die 

Berichte von Dr. D.___. Die Berichte von Dr. E.___ seien widersprüchlich. Im Bericht 

vom Mai 2006 sei eine posttraumatische Belastungsstörung angegeben worden. Im 

Bericht vom Januar 2008 finde sich diese Diagnose nicht mehr. Trotz unterschiedlicher 

Diagnosestellung solle die Arbeitsunfähigkeit aber durchgehend 100% betragen haben. 

Das sei nicht nachvollziehbar. Lasse man die posttraumtische Belastungsstörung 

ausser Betracht, blieben nur Diagnosen übrig, die nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung nicht als invalidisierend anerkannt werden könnten. Selbst wenn die 

ABI-Gutachten nicht in sämtlichen Details als mustergültig zu betrachten seien, so 

seien sie doch im Ganzen plausibel, nachvollziehbar und im Gegensatz zu anderen 

Berichten auch begründet. In bezug auf diese anderen Berichte sei der 

Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass Hausärzte aufgrund ihrer 

auftragsrechtlichen Vertrauensstellung in Zweifelsfällen dazu neigten, zu Gunsten ihrer 

Patienten auszusagen. Die Arbeitsfähigkeit könne retrospektiv nicht mehr durch eine 

Begutachtung abgeklärt werden. Deshalb sei auf die Einschätzung der ABI GmbH 

abzustellen.

B.c Die Beschwerdeführerin wandte am 16. August 2010 insbesondere ein (act. G 10), 

sie habe das verordnete Antidepressivum nicht sehr unregelmässig oder in wesentlich 

geringerer Dosis als angegeben eingenommen. Im Übrigen hätte auch eine 

regelmässige Einnahme zu keiner Besserung des Zustandsbildes geführt. Die 

Einschätzungen der behandelnden Ärzte hätten immer mit denjenigen von Dr. E.___ 

übereingestimmt. Zudem habe sie sich mit Dr. E.___ in der Muttersprache verständigen 

können. Im Gutachten der ABI GmbH sei nicht erklärt worden, wie sich die im Mai 2006 

diagnostizierte mittelgradige depressive Episode zurückgebildet haben solle. Weil die 

Umstellung von Cipralex auf Paroxetin erst kurz zuvor erfolgt sei, habe letzteres nicht 

nachgewiesen werden können. Dass die Beschwerdegegnerin ihre 

Untersuchungspflicht in bezug auf den Gesundheitszustand vor der Begutachtung 

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verletzt habe, dürfe nicht ihr, der Beschwerdeführerin, angelastet werden. Gemäss 

einem beiliegenden Verlaufsbericht des Psychiatrischen Zentrums H.___ (act. G 10.2.1 

und 10.2.2) war bereits am 23. November 2005 eine mittelgradige Depression (nebst 

einer posttraumatischen Belastungsstörung) festgestellt worden. Am 12. Dezember 

2005 war von einer Verschlechterung der Stimmungslage ausgegangen worden. In der 

Folge war anlässlich der Konsultationen jeweils keine wesentliche Veränderung des 

Zustandsbilds zu erkennen gewesen.

B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 31. August 2010 auf eine Stellungnahme 

(act. G 12).

Erwägungen:

1.     

Gemäss Art. 16 ATSG ist für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das Einkommen, 

das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung 

der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine 

ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum Erwerbseinkommen, das sie 

erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

1.1   Die Beschwerdegegnerin hat einen derartigen Einkommensvergleich 

vorgenommen. Gestützt auf dessen Resultat hat sie der Beschwerdeführerin eine 

Invalidenrente zugesprochen. Damit hat sie konkludent jede Möglichkeit einer 

Verminderung der behinderungsbedingten Erwerbseinbusse mittels einer 

medizinischen Behandlung und /oder einer beruflichen Eingliederung verneint, denn 

eine den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" übergehende Rentenzusprache wäre 

zum vornherein rechtswidrig, was der Beschwerdegegnerin natürlich bewusst gewesen 

ist. Deshalb muss trotz des Fehlens eines entsprechenden Hinweises in der 

angefochtenen Rentenverfügung davon ausgegangen werden, dass die 

Beschwerdegegnerin entsprechende Eingliederungsmöglichkeiten geprüft und verneint 

hat, bevor sie die Rente zugesprochen hat. Die medizinische und/oder berufliche 

Eingliederung bildet deshalb ebenfalls Gegenstand der angefochtenen Verfügung und - 

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über die gesetzlich geregelte, zwingende Abhängigkeit des Rentenanspruchs von der 

Erfüllung der Eingliederungspflicht - auch Gegenstand des Beschwerdeverfahrens. Die 

Sachverständigen der ABI GmbH haben am 31. Oktober 2007 (vgl. IV-act. 40) aufgrund 

der aktuellen gesundheitlichen Situation jede medizinische oder berufliche 

Eingliederungsmöglichkeit verneint. Immerhin haben sie aber eine psychiatrische 

Verlaufsbegutachtung nach Ablauf von zwei Jahren vorgeschlagen. Sie haben also 

nicht ausgeschlossen, dass es zu einer Verbesserung des psychischen 

Gesundheitszustandes kommen könnte. Eine solche Verbesserung wäre allenfalls auch 

in Bezug auf die Eingliederung relevant gewesen. Nun hat Dr. E.___ aber am 

9. September 2009 angegeben (vgl. IV-act. 87), der Befund sei unverändert und für die 

Zukunft sei nicht mit einer Verbesserung zu rechnen. Das dürfte der Grund dafür 

gewesen sein, dass die vorgeschlagene psychiatrische Verlaufsbegutachtung 

unterblieben ist, d.h. die Beschwerdegegnerin hat diese Angaben von Dr. E.___ - zu 

Recht - als überzeugend qualifiziert. Sie ist also beim Erlass der angefochtenen 

Verfügung am 18. März 2010 berechtigterweise davon ausgegangen, dass längerfristig 

nach wie vor weder eine berufliche noch eine medizinische Eingliederungsmöglichkeit 

bestehe.

Bei ihrem Einkommensvergleich ist die Beschwerdegegnerin gestützt auf die Angaben 

im Gutachten der ABI GmbH vom 31. Oktober 2007 (vgl. IV-act. 40) von einer 

vollständigen Arbeitsunfähigkeit, d.h. davon ausgegangen, dass die 

Beschwerdeführerin überhaupt kein Invalideneinkommen erzielen könne, so dass ein 

Invaliditätsgrad von 100% resultiere. Zum Zeitpunkt der Untersuchung durch den 

psychiatrischen Sachverständigen der ABI GmbH hat sich die Beschwerdeführerin 

stationär in der Klinik G.___ aufgehalten. Der Sachverständige hat sich offenbar 

weitgehend auf die telephonischen Angaben der zuständigen Ärztin der Klinik G.___ 

sowie auf den Bericht dieser Klinik vom 4. Mai 2007 (IV-act. 32) abgestützt. Seine 

Ausführungen zur Untersuchung sind nämlich nur kurz ausgefallen. Er hat damit nicht 

nur die Beurteilung der Art und der Schwere der Erkrankung durch die behandelnden 

Klinikärzte, sondern auch deren Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit als objektiv richtig 

qualifiziert. Da er sich dabei auch auf das Ergebnis seiner eigenen Untersuchung 

abgestützt hat, erweist sich diese Einschätzung als überzeugend. Die 

Beschwerdegegnerin hat deshalb zu Recht einen Invaliditätsgrad von 100% 

angenommen und der Beschwerdeführerin eine ganze Invalidenrente zugesprochen. 

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Dr. I.___ vom RAD hat am 21. November 2007 (vgl. IV-act. 44) den Zeitpunkt des 

Beginns des ersten stationären Aufenthalts in der Klinik G.___ (12. Februar 2007) als 

den Beginn der vollständigen Arbeitsunfähigkeit angenommen. Für die Zeit davor ist 

die Beschwerdegegnerin von der im ersten Gutachten der ABI GmbH angegebenen 

Arbeitsunfähigkeit von 20% ausgegangen. Im zweiten Gutachten hat der 

psychiatrische Sachverständige der ABI GmbH gestützt auf die Angaben der Klinik 

G.___ ausgeführt, der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich nach der 

ersten Begutachtung deutlich verschlechtert. Die vorbestehende rezidivierende 

depressive Störung sei nun stärker ausgeprägt und entspreche einer schweren 

depressiven Episode mit zu Anfang starker Suizidalität. Aber auch die Diagnosen 

hätten sich dergestalt geändert, dass sich nun deutliche passiv-aggressive 

Persönlichkeitszüge demaskiert hätten, die sich zusätzlich auf die Arbeitsfähigkeit 

auswirkten, zumal die Angstkomponente verstärkt auftrete, wenn die 

Beschwerdeführerin allein sei. Die Veränderung der Diagnose in der Form der 

Demaskierung passiv-aggressiver Persönlichkeitszüge ist von den Ärzten der Klinik 

G.___ nicht als bessere Erkenntnis eines seit längerer Zeit unverändert anhaltenden, 

aber "maskierten" Gesundheitszustands verstanden worden, wie es ein 

umgangssprachliches Verständnis des Begriffs "demaskieren" eigentlich nahelegen 

würde. Die Ärzte der Klinik G.___ sind vielmehr davon ausgegangen, dass diese 

Demaskierung - bzw. die damit verbundene Veränderung der Diagnosen - als eine 

Verschlimmerung zu betrachten sei. Da ihnen nicht nur das erste Gutachten der ABI-

GmbH, sondern auch die Einschätzung der behandelnden Psychiaterin Dr. E.___ 

vorgelegen haben dürfte, sind sie über die massive Abweichung in der Einschätzung 

der Schwere der psychischen Erkrankung informiert gewesen. Dass sie trotzdem von 

einer Verschlechterung ausgegangen sind, spricht dafür, dass sie die Einschätzung im 

ersten Gutachten der ABI GmbH als plausibler betrachtet haben als diejenige der 

behandelnden Psychiaterin. Die Angaben der Klinik G.___ decken sich also mit 

denjenigen des psychiatrischen Sachverständigen der ABI GmbH. Dasselbe muss für 

die Angaben der Klinik C.___ angenommen werden. Die Beschwerdeführerin ist 

während des stationären Aufenthalts in der Klinik C.___ psychiatrisch-

psychotherapeutisch behandelt worden. Dabei ist nur eine leichtgradige depressive 

Episode festgestellt worden. Die geklagten Schmerzen sind seither subjektiv eher in 

den Hintergrund getreten und die Blockaden und Gefühlsstörungen werden nun als 

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stärker beeinträchtigend empfunden. Auch das spricht eher für die vom 

psychiatrischen Sachverständigen der ABI-GmbH angenommene Verschlechterung 

des psychischen Gesundheitszustands, denn es zeigt, dass neue Diagnosen 

aufgetreten sind. Im Übrigen haben die Ärzte der Klinik C.___ in der Erwartung, dass 

die Beschwerdeführerin wieder in das Arbeitsleben zurückfinden werde, eine zwar 

anfangs noch recht hohe (70%), dann aber bald abnehmende Arbeitsunfähigkeit 

angegeben. Für eine von Anfang an sehr hohe Arbeitsunfähigkeit sprechen also nur die 

Angaben der behandelnden Ärzte. Dr. B.___ und Dr. D.___ sind keine psychiatrischen 

Fachärzte, so dass ihnen die Spezialkenntnisse und insbesondere die einschlägige 

Erfahrung zur Beurteilung der Art und der Schwere einer Beeinträchtigung der 

psychischen Gesundheit und insbesondere zur Einschätzung der daraus 

resultierenden, objektiven Arbeitsunfähigkeit fehlen dürften. Schon aus diesem Grund 

ist die Überzeugungskraft ihrer Arbeitsfähigkeitsschätzungen als gering einzustufen, so 

dass sie keine ernsthaften Zweifel an der Richtigkeit der Arbeitsfähigkeitsschätzung im 

ersten Gutachten der ABI GmbH zu wecken vermögen. Dr. E.___ ist zwar Fachärztin für 

Psychiatrie und Psychotherapie, aber ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung vermag auch 

nicht zu überzeugen, weil die Erfahrung zeigt, dass behandelnde Ärzte die allzu 

pessimistische Selbsteinschätzung ihrer Patienten häufig teilen. Vorliegend kommt 

hinzu, dass Dr. E.___ zwar ebenfalls von einer fortlaufenden Verschlechterung des 

psychischen Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin ausgegangen ist, 

gleichzeitig aber die Auffassung vertreten hat, es habe von Anfang an eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit bestanden. Wenn das richtig wäre, hätte sich der psychische 

Gesundheitszustand also von sehr schlecht hin zu katastrophal entwickelt, was sich 

aber insbesondere mit den Angaben der Klinik C.___ nicht in Übereinstimmung bringen 

lässt. Deshalb vermag die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. E.___ für die Zeit vor dem 

(ersten) Eintritt der Beschwerdeführerin in die Klinik G.___ weder zu überzeugen noch 

ernsthafte Zweifel an der Arbeitsfähigkeitsschätzung in den beiden Gutachten der ABI 

GmbH zu wecken. Es ist deshalb mit Dr. I.___ vom RAD davon auszugehen, dass ein 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 100% erst ab dem Beginn der ersten stationären 

Behandlung in der Klinik G.___ erstellt ist. Zwar dürfte sich die Verschlechterung des 

psychischen Gesundheitszustands nicht von einem Tag auf den anderen eingestellt 

haben, so dass auch der Arbeitsunfähigkeitsgrad wohl nicht am 11. Februar 2007 noch 

20% und am 12. Februar 2007 (Klinikeintritt) dann bereits 100% betragen hat. Die 

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Entwicklung des Arbeitsunfähigkeitsgrads vor dem 12. Februar 2007 lässt sich anhand 

der dem Gericht vorliegenden Akten nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit nachvollziehen. Von weiteren Abklärungen zu dieser Entwicklung ist 

kein näherer Aufschluss zu erwarten. Zulasten der die materielle Beweislast tragenden 

Beschwerdeführerin ist deshalb davon auszugehen, dass die vollständige 

Arbeitsunfähigkeit erst ab dem 12. Februar 2007 nachgewiesen ist und dass bis dahin 

eine Arbeitsunfähigkeit von 20% bestanden hat. Das sogenannte Wartejahr (Art. 28 

Abs. 1 lit. b IVG) war am 14. Mai 2007 erfüllt, d.h. ab diesem Tag belief sich die 

durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin auf 40% (272 Tage à 20% 

und 92 Tage à 100% Arbeitsunfähigkeit). Der höchstrichterlichen Rechtsprechung 

gemäss hat damit aber noch kein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente entstehen 

können, obwohl der Invaliditätsgrad bereits 100% betragen hat (vgl. die Rz 4002 und 

4013 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen über Invalidität 

und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH] sowie die dort angeführte 

Rechtsprechung). Die durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit von 40% hat den 

Rentenanspruch bis Mai 2007 auf eine Viertelsrente beschränkt. Erst im August 2007 

hat die durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit den Wert von 70% erreicht, so dass die 

Beschwerdeführerin ab 1. August 2007 einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente 

hat.

2.     

Da sich die angefochtene Rentenverfügung als rechtmässig erweist, ist die 

Beschwerde abzuweisen. Die unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch 

auf eine Parteientschädigung. Auf das Gesuch der Beschwerdeführerin, es sei ihr 

zulasten der Beschwerdegegnerin eine Entschädigung in der Höhe der Kosten des 

REM-Gutachtens zuzusprechen, kann nicht eingetreten werden, da diese Kosten im 

Rahmen des Verwaltungsverfahrens entstanden sind. Über einen allfälligen 

Vergütungsanspruch hätte also zunächst verfügt werden müssen. Das ist bisher 

unterblieben, so dass in diesem Kostenpunkt noch gar kein Anfechtungsgegenstand 

vorliegt. Das im Beschwerdeverfahren gestellte Begehren der Beschwerdeführerin kann 

auch nicht als Rechtsverweigerungsbeschwerde interpretiert werden. Das 

Beschwerdeverfahren in IV-Sachen ist kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr richtet sich 

nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Dieser ist als durchschnittlich zu bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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werten, so dass sich eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- als angemessen erweist. Diese 

Gebühr ist durch den von der Beschwerdeführerin in gleicher Höhe geleisteten 

Vorschuss gedeckt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird, soweit auf sie eingetreten werden kann, abgewiesen.

2.      Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; 

diese Gebühr ist durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.01.2012
	Art. 8 ATSG, Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich. Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG. Erfüllung des sogenannten Wartejahres (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Januar 2012, IV 2010/190). Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

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