# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9f30c8a1-a00f-5669-b089-1b106592c502
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-23
**Language:** de
**Title:** Beitragszeit: Keine Befreiung bei mindestens teilweiser Arbeitsfähigkeit gemäss beweiskräftigem IV-Gutachten.
**Docket/Reference:** AL.2016.00112
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2016.00112.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2016.00112
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner
Urteil
vom
23. September 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Fortuna Rechtsschutz-Versicherungs-Gesellschaft
Rechtsdienst, Rechtsanwalt Adrian Keller
Soodmattenstrasse
2, 8134 Adliswil 1
gegen
Unia
Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
11, Postfach, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1968 geborene
X.___
wurde nach Kündigung seiner letzten Anstel
lu
ng am 25. Juli
2012
(Urk. 8/11)
zu 100 % krankgeschrieben
und bezog Leistungen der Krankentaggeldversicherung
(Urk. 8/10).
Im März 2013 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/13/6)
. Gestützt auf ein polydisziplinäres Gutachten der MEDAS
Y.___
vom 8.
Juni 2014
(Urk. 8/13/5)
sowie
einer
ergänzenden
psychiatrischen Stellung
nahme vom 9. April
2015 (Urk.
8
/13/8) verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom 9. März 2016 (Urk. 8/9/6) das
Vorliegen eines invalidenversicherungsrechtlich
relevanten
Gesundheits
schadens
und da
mit
einen
Leistungsanspruch des Versicherten.
1.2
Am 14. März
2016 meldete sich
X.___
zur Arbeitsvermittlung
an
(Urk. 8/12
) und stellte am 16. März 2016 bei der
Unia
Arbeitslosenkasse Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (Urk. 8/11).
Mit Verfügung vom 18. März
2016 verneinte die Kasse
die Anspruchsberechtigung
des Versicherten mangels Er
fül
lung der Beitragszeit beziehungsweise
mangels
eines Grundes für
eine
Be
freiung
davon
(Urk. 8/8
)
.
Auf die Einsprache des Versicherten hin (Urk. 8/5) holte sie
Auskünfte
des behandelnden Psychiaters
ein (Urk. 8/7
)
und zog die
Akten der
Invalidenversicherung
bei
(Urk. 8/13)
.
M
it
Einspracheentscheid
vom 25. Mai 2
016
bestätigte die Kasse die Leistungsablehnung
(Urk. 2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am 27. Juni 2016 Beschwerde mit dem
Rechts
begeh
ren
um Ausrichtung von 90 Taggeldern rückwirkend ab 14. März
2016, eventualiter um Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung des Sach
ver
haltes an die Verwaltung (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 17. August 2016 schloss die Verwaltung auf Abweisung der Beschwer
de (Urk. 7). Darüber wurde
der Beschwerdeführer am 23. August 2016 orientiert (Urk. 10).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Nach
Art.
9
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits
losen
ver
si
cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) gelten - so
weit das Gesetz nichts anderes vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zwei
jährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem
ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen er
füllt sind (
Art.
9
Abs.
2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (
Art.
9
Abs.
3 AVIG)
.
Eine der gesetzl
ichen Voraussetzungen für den Anspruch auf
Arbeitslosen
ent
schä
digung
besteht darin, dass die versicherte Person die
Bei
tragszeit
erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1
lit
. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäfti
gung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraus
setzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).
1.2
Von der Erfüllung
der Beitragszeit befreit sind gemäss
Art.
14
Abs.
1 AVIG
Perso
nen, die innerhalb der Rahmenfrist (
Art.
9
Abs.
3) während insgesamt mehr
als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die
Bei
tragszeit
nicht erfüllen konnten wegen:
a.
einer Schulausbildung, Umschulung oder Weiterbildung, sofern sie wäh
re
nd mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten;
b.
Krankheit (
Art.
3 ATSG), Unfall (
Art.
4 ATSG) oder Mutterschaft (
Art.
5 ATSG
), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten;
c.
eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haft- oder
Arbeitserziehungs
an
stalt
oder in einer ähnlichen schweizerischen Einrich
tung.
Nach dem klaren Wortlaut von
Art.
14
Abs.
1 AVIG muss die versicherte Person durch einen der in dieser Bestimmung genannten Gründe an der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung gehindert worden sein. Zwischen dem Befreiungsgrund und der Nichterfüllung der Beitragszeit muss ein Kausalzu
sammenhang bestehen. Dabei muss das Hindernis während mehr als zwölf Monaten bestanden haben. Da eine Teilzeitbeschäftigung mit Bezug auf die Erfül
lung der Beitragszeit einer Vollzeitbeschäftigung gleichgestellt ist (
Art.
11
Abs.
4 Satz 1 AVIV), liegt die erforderliche Kausalität zudem nur vor, wenn es der versicherten Person aus einem der in
Art.
14
Abs.
1
lit
. a bis c AVIG ge
nannten Gründe auch nicht möglich und zumutbar war, ein
Teilzeitarbeitsver
hältnis
einzugehen (BGE 139 V 37 E. 5.1 mit Hinweisen).
1.3
Das Vorliegen des Befreiungstatbestandes Krankheit, Unfall oder Mutterschaft gemäss Art. 14 Abs. 1
lit
.
b AVIG wird grunds
ätzlich nach objektiver Betrach
tungsweise und somit ex
post
bestimmt. Ob sich eine versicherte Person nach
eigener Einschätzung gesundheitsbedingt aus
ser Stande sieht, eine beitrags
pflic
h
tige (Teilzeit-) Beschäftigung auszuüben, ist demgegenübe
r nicht massge
bend
(Urteil des Bundesgerichts 8
C_367/2013 vom 18. Juni
2013 E.
3.3 mit Hin
weisen
).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründet den leistungsablehnenden Entscheid vom 25. Mai 2016 damit, dass der Beschwerdeführer innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 14. März 2014 bis 6. März 2016 nicht während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt habe. Gestützt auf dem Gutachten der MEDAS
Y.___
vom 8. Juni 2014 sei davon auszugehen, dass er ab 1. Juli
2014 für eine leidensangepasste
(Teil
zeit-)
Tätigkeit
arbeitsfähig gewesen sei
(Urk. 2 S. 2 f.)
.
Im Verfahren bringt sie weiter vor, a
us
der
rückwirkenden Bescheinigung einer 100%igen Arbeitsun
fähig
keit in der Beitragsrahmenfrist könne der Beschwerdeführer nichts zu seine
n Gunsten ableiten.
Es fehle der Nachweis, dass der Beschwerdeführer die von der IV bescheinigte Erwerbsfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen nicht zu
ver
werten vermochte.
Während der Beitragsrahmenfrist sei keine für die Befreiung
von der Erfüllung der
Beitrags
zeit
wesentliche Änderung eingetreten (Urk. 7 S. 2
).
2.2
Demgegenüber stellt sich der Beschwerdeführer auf dem Standpunkt,
seit dem 21. August 2012 in Behandlung des
Z.___
zu stehen
und während
der
dort attestierten 100%igen Arbeitsunfähigkeit vom 14. März 2014 bis 6. März 2016 kontinuierlich und engmaschig begleitet und behandelt worden zu sein. Demgegenüber habe der MEDAS-Gutachter in seiner
psychiatrischen Stellungnahme vom 9. April
2015 festgehalten, dass er sich auf
grund der nun ein Jahr zurückliegenden Erstberichterstattung nicht zur aktu
ellen Arbeitsfähigkeit äussern könne. Ausserdem wurde im MEDAS-Gut
ach
ten vom 8. Juni
2014 von einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit im Sinne
einer
Prog
nose ausgegangen, weshalb auf das aktuellere Arztzeugnis
vom 7. März 201
6 des
Z.___
abzustellen sei
(Urk. 1 S. 3 f.)
. Schliesslich habe die Beschwerdegegnerin nicht sämtliche seit dem MEDAS-Gutachten vom 8. Juni 2014 ergangenen fallrelevanten medizinischen Unter
lagen beigezogen, womit fraglich sei, ob sie ihrer Abklärungspflicht nach
ge
kom
men sei (Urk. 1 S. 5).
2.3
Streitig ist der Anspruch
des Beschwerdeführers
auf Arbeitslosenentschädigung. Dabei steht fest, dass
er
innerhalb der relevanten Rahmenfrist für die
Beitrags
zeit
(
14. März 2014
bis
13
.
März 2016
) nicht während mindestens zwölf Mona
ten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG
; Urk. 8/11, Urk. 2, ferner Urk. 1
). Zu prü
fen ist, ob sich der Beschwerde
führer auf
den Befreiungstatbestand von Art. 14 A
bs. 1
lit
. b AVIG
(Krankheit)
berufen kann
.
3.
3.1
Laut Bericht des
Z.___
vom 26. September 2013 an die Invalidenversicherung (Urk. 8/13/4/1-4)
ist der Beschwerdeführer vergesslich, zieht sich zurück, ist aggressiv und leidet weiter unter negative
m
Denken und paranoide
n
Ideen.
Es
wurden folgende Diagnosen gestellt (S. 1 f.):
-
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) bis schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10 F32.3)
-
Emotional instabile Persönlichkeitsstörung: impulsiver Typ (ICD-10 F60.30)
Es wurde ausgeführt, d
er Beschwerdeführer sei müde und antriebslos. Er könne sich nicht konzentrie
ren, sei aggressiv, streite viel bis hin zu Tätlichkeiten. In Stresssituationen habe er optische und akustische Halluzinationen. Er
leide an Kreuzschmerzen,
sei vergesslich und ertrage keine Menschenmengen. Die meiste Zeit sei er nur zu Hause und liege nur da. Ge
stützt darauf wurde ihm eine Arbeits
unfähigkeit von 100 % bis auf weiteres
in der bisherigen Tätigkeit als Lagerist
at
testiert.
3.2
Am
8.
und 17. April
20
14 wurde der Beschwerdeführer im
Auftrag der Inva
lide
n
versicherung in der MEDAS
Y.___
internistisch, rheuma
tologisch und psychiatrisch untersucht. Im MEDAS-Gutachten vom 8. Juni 2014 wurden folgende Diagnosen gestellt (Urk. 8/13/5 S. 18
f.
):
Diagnosen
mit
Au
swirkung auf die Arbeitsfähigkei
t:
1.
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Epi
sode, mit
somatischem Syndrom (lCD-10
F33.01/11), bestehend seit
Juli 2012
2.
V
erdacht auf
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10
F45.41), s
ich entwickelnd seit Juli 2012
3.
Funktional erlebte/präsentierte/demonstrierte Schulterstörung links dominant, mit/bei
-
in einer MRI-Untersuchung vom 11.01.12 beschriebenen
Weichteilverände
rungen
,
i
nsgesamt für eine „
Impingement-lrritation
" sprechend
-
objektiv in der rheumatologischen Untersuchung nicht de
finitiv befrie
digenden Befunden
zuordbar
(keine Hinweise auf
Rotatorenmanschetten
pathologie
, keine Atrophie der
muskulären Systeme der oberen Extremität)
-
auffälligen und auch entscheidend festzuhaltenden Diskrepanzen zwischen der
spezifischen Befragung und den Untersuchungsergebnissen, verglichen mit dem Gebaren
des Versicherten während der übrigen Expertise
-
keinem Hinweis auf zugrundeliegendes spezifisch entzündliches rheuma
tologisches
Geschehen
-
keinem Hinweis auf
kristall
oides
assoziiertes Geschehen
-
formell beschriebenem »
Ossikel
/älteres Knochenfragment" im Bereich der la
teralen
Klav
ikula rechts, ohne weitere klini
sche Bedeutung
-
sekundär u
nspezifischem demonstriertem/erl
ebtem
Schmerzempfin
den
/Ge
ba
ren (es wird
auf die genannten Diskrepanzen/Auffälligkeiten ver
wiesen)
4.
Anamnestisch intermittierend erlebte „Kreuzschmerzen" unspezifi
scher/funk
tio
naler Natur,
mit/bei
-
unauffälligem normalem Untersuchungsbefund
der Wirbelsäule in der rheu
matol
ogischen
Expertise
-
rad
i
ologisch keine
n Hinweisen auf spezielle Auffäl
ligkeiten (alterskonforme Darstellung des
unteren Achsenskeletts)
-
keinen Hinweisen auf
radikuläre
Störungen
-
keinen Hinweisen auf zugrundeliegendes spezifisches rheumatologisches Grundleiden
5.
„
Misstritt
" mit „Stauchung
" des rechten Sprunggelenks auf
der häuslichen Treppe zirka Mitte
April 2014, mi
t
/
bei
-
üblicher konservativer Behandlung mit lokalen Massnahmen
-
in der Expertise
Druckdolenz
und leichte Schwellung über
dem medialen Kapselbandapparat
(als Hinweise einer nicht
höhergradigen
„Zerrung" die
ser Strukturen)
-
keine
m Hinweis auf Frakturgeschehen
-
aus prognostischer Sicht keiner weiteren Bedeutung
Diagnosen ohne Au
swirkung auf die Arbeitsfähigkei
t:
6.
V
erdacht auf
akzentuierte (impulsive/narzisstisc
he) Persönlichkeitszüge (ICD-10
Z73.1),
wahrscheinlich bestehend seit der Adoleszenz
7.
Arteriell
e Hypertonie, medikamentös behandelt
8
.
Leichtgradige
Adiposi
tas, BMI 30,8
9.
Kreuzbandoperation 1995
-
aktuell keine aktiven residualen Befunde/Störungen mehr
10.
Z
ustand nach
Rippen- und
Mandibulafraktur
1997
-
aktuell keine residualen Störungen mehr
Weiter führten die Gutachter aus, sowohl aus rheumatologischer als auch aus
internistischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/13/5
S. 22). Anlässlich der psychiatrischen Untersuchung sei der Ein
druck entstanden,
als wenn di
e
Bemühung um eine anderweit
ig
e
Arbeitstätig
keit
nach der Kündigung für den Beschwerdeführer undenkbar gewesen sei, er in der Kränkung verharrt habe und sich in die depressive Erkrankung geflüchtet habe
(Urk. 8/13/5 S. 24).
Bis zum Kündigungszeitpunkt sei er über einen langen Zeitraum in ungelernten Anstellungen berufstätig
gewesen
. Seit der unerwar
teten Kündigung sei er aus psychischen Gründen aufgrund einer depressiven Erkrankung arbeitsunfähig geschrieben
(Urk.
8/13/5 S.
26)
.
Im Zeitpunkt der
Untersuchung (17. April 2014) habe
er sich seit dem 18. Februar 2014 zum zweiten
Mal
in
der
A.___
in stationär-psy
chiatrischer Behandlung
be
funden
.
Ein Austritt, beziehungsweise Übertritt in ein
teilstationäres
Behand
lungssetting
sei in der zweiten Aprilhälfte 2014 ge
plant
gewesen
. Auf funktio
neller Ebene seien aktuell maximal mittelgradige Beein
träch
tigungen festzu
halten. Diese seien einerseits vor dem Hintergrund der depressiven Erkrankung, andererseits jedoch auch vor der
persönlichkeits
imma
nenten
Akzentuierung zu diskutieren. Bei der Beurteilung der Funktionalität seien
die Rückmeldungen aus der während des aktuellen stationären Aufenthaltes
erfolgten Arbeitstherapie berücksichtigt
worden
.
Zumindest seit dem 18. Februar
2014 sei eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen. Zukünftig sei nach dem aktuell geplanten Übertritt in ein teilstationäres Setting von einer zumindest vorübergehenden vollumfänglichen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Prinzipiell erscheine in Zu
sammenschau der Unterlagen, der Anamnese und der Unter
su
chungsbefunde aus psychiatrischer Sicht mittelfristig
(in etwa vier bis sechs Wochen)
eine schrittweise Wiederaufnahme einer Arbeitstätigkeit, beginnend mit einem reduzierten Pensum von zirka 50 %, denkbar. Das Pensum wäre im Verlauf der nachfolgenden drei Monate unter Beibehaltung der engmaschigen therapeutischen Begleitung auf versuchsweise 100 % zu steigern (Urk. 8/13/5 S. 27
f.). Medizinisch-theoretisch wäre dem Be
schwerdeführer die bi
sherige Tätigkeit noch zumutbar;
dabei könnte spätestens ab dem 1. Juli 2014 mit einer Reintegration begonnen werden. Dies allerdings schrittweise und aufbauend, so dass innert eines halben Jahres die volle Ar
beitsfähigkeit wieder erzielt werden könnte
(Urk. 8/13/5 S. 29 f.).
Zusammengefasst attestierten die Gutachter der MEDAS mit Bezug auf die hier fragliche Zeit ab 14. März 2014 (E.
2.1
hievor
) eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % vom 1. Februar bis spätestens 30. Juni 2014 und
eine Arbeitsfähigkeit von 50 % ab 1. Juli 2014 mit schrittweiser Erhöhung des Arbeitspensums in sechswöchentli
chen Abschnitten, so dass spätestens per 1. Januar 2015 eine 100%ige Arbeits
fähigkeit erzielt werden könne (Urk. 8/13/5 S. 30).
An dieser Beurteilung hielt der psychiatrische Gutachter auch nach Einsicht in den Austrittsbericht der
A.___
vom 22. April 2014
fest
, wo sich der Beschwerdeführer vom 18. Februar bis 25. April
2014 in statio
närer Behandlung
befunden hatte
(vgl. dazu auch Urk.
8/13/5 S.
8)
. Zur Begründung führte er in der am 28. Mai
2014 erstatteten Ergänzung seines
Teil
gutachtens
(Urk. 8/13/5/68-69) aus, durch den stationären Aufenthalt sei es zu einer Besserung des
Zustands
bildes
gekommen. Zur Arbeitsfähigkeit fänden sich keine Hinweise. Die Ein
schätzung des Schweregrades sei auch anhand dieses Berichts nur bedingt nachvollziehbar. Der psychische Befund bei Eintritt be
schrei
be insgesamt kein schweres depressives Zustandsbild. Auch in der
Verlaufs
beschreibung
er
schliesse sich ein schweres depressives Zustandsbild nicht kon
gruent.
3.3
Am 28. Mai
2
014 wurde der Beschwerdeführer in Auftrag des
Krankentag
geld
versicherers
durch Dr. med.
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psy
cho
the
rapie, untersucht
. In seinem Gutachten vom 2. Juni
2014 (Urk. 8/13/7)
diag
nos
tizierte
Dr.
B.___
eine schwere depressive Episode (ICD-10 F32.2) sowie
den Verdacht auf eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.
31). Weiter gab er
an, die depressive Störung müsse als mindestens mittel
schwer bis gar schwer
eingestuft werden. Aktuell sei der Beschwerdeführer psycho
mo
to
risch und kognitiv ziemlich stark beeinträchtigt. Es könne unter den gegebenen Umständen durchaus nachvollzogen werden, dass er nicht in der Lage sei, eine genügende Leistung in der freien Wirtschaft zu bringen und er daher
als
voll arbeitsunfähig
habe
eingestuft werden müssen.
Es sei aus
versi
che
rungs
medi
zinischer
Sicht durchaus nachvollziehbar, dass der Beschwerde
führer aufgrund der depressiven Störung kognitiv und psychomotorisch nicht in der Lage sei, eine genügende Leistung in der freien Wirtschaft zu erbringen. Zurzeit werde er auch teilstationär in einer Tagesklinik betreut. Es sei zurzeit noch nicht abseh
bar, w
a
nn diese Behandlung verändert werde. Der Beschwerde
führer werde seit 26. Juli 2012 als voll arbeitsunfähig eingestuft. Aufgrund der zur Verfügung stehenden Angaben erscheine dies nachvollziehbar.
3.4
Am 9. April
2015 nahm der psychiatrische Konsiliararzt der MEDAS unter anderem auf die neu eingegangenen Beurteilungen von Dr.
B.___
(vgl. vorne E. 3.
3
) sowie
der Behandler im M
edizinischen Zentrum
Löwenstrasse vom 24. November
2014 Stellung (Urk. 8/13/8).
A
m Gutachten von
Dr.
B.___
be
mängelte er, dieser habe seine Einschätzung des dargestellten Zustandsbildes als schwer depressiv nicht begründet. Weiter fänden sich zur Erläuterung des geäusserten Verdachts auf Vorliegen einer emotional-instabilen
Persönlichkeits
störung
vom
Borderline
-Typus (ICD-10 F60.31) keine weiteren Ausführungen ausser dem Hinweis, dass der Beschwerdeführer „möglicherweise […] tatsächlich emotional insta
bile Verhaltensweisen“ aufweise
. Die Begründung der 100%igen Arbeitsunfähigkeit sei aus „versicherungsmedizinischer Sicht“ auf dem Boden der gestellten Diagnosen erfolgt, ohne diese Einschätzung aus funktioneller Sicht weiter auszuführen (Urk. 8/13/8 S. 8 f.).
Zu der
von den Ärzten des
Z.___
geäusserten Kritik
(vgl. dazu Urk. 8/13/8 S. 4 f.)
führte der Gutachter aus, nicht beurteilen zu können, inwiefern die dort diagnostizierte schwere depressive Episode mit
psychotischen Symptomen am 24. November
2014 vorgelegen habe. Seine Beur
teilung einer leichten bis mittelgradigen de
pressiv
en Ausprägung ohne psycho
tische
Symptome im Rahmen einer als re
zidivierend gewerteten depressive
n
Störung sei fremdanamnestisch durch den
ihn während
der
Hospitalisation
behan
delnden Arzt
untermauert worden
, der von einer Teilremission einer bei
Eintritt schweren depressiven Symptomatik gesprochen habe
. Wei
ter sei
i
m
Aus
t
rittsbericht
der
A.___
vom 22. April 2014
eine schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome diagnostiziert worden
, wobei es sich dabei um die Eintrittsdiagnose gehandelt haben müsse, denn bei einer persistierenden schwer
en depressiven Symptomatik wäre
die ange
gebene, im Verlauf erfolg
t
e Aktivi
erung des Versicherten sowie der
Über
tritt in ein teilstationäres Setting eher zu verneinen
gewesen
(Urk. 8/13/8 S. 12
)
.
Abschliessend stellte der Gutachter fest, dass ihm keine An
gaben zur aktuellen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers möglich seien. Ge
gebenenfalls sei ange
sichts des nunmehr langen zeitlichen Verlaufs eine erneute psychiatrische Begut
achtung zu erwägen (Urk. 8/13/8 S. 15).
3.5
Mit ärztlichem Zeugnis
der Ärzte
des
Z.___
vom
7. März 2016 wurde dem Beschwerdeführer für die Zeit vom 14. März 2014 bis
6. März
2016 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit und ab 7. März
2016 eine Arbeits
fähig
keit von 100 % attestiert (Urk. 8/6/4).
3.6
Gestützt auf diese medizinischen Akten erwog die IV-Stelle in der einen
Leis
tungsanspruch
des Beschwerdeführers verneinenden Verfügung vom 9. März 201
6, die somatischen Beeinträchtigungen führten zu keiner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die psychischen Einschränkungen seien überwiegend wahr
schein
lich durch psychosoziale Probleme (Kündigung der Arbeitsstelle,
Eheprob
leme
) ausgelöst worden und begründeten aus versicherungsmedizinischer Sicht keine dauerhafte Erwerbsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit. Weder dem
Austrittsbericht der
A.___
vom 28. Januar 2015
noch der Behandlung in der Sportklinik im Juni 2015 seien aus ver
sicherungsmedizinischer Sicht neue, bisher unberücksichtigt gebliebene medizi
nische Faktoren zu entnehmen (Urk. 9/6).
Diese Verfügung blieb seitens des im invalidenversicherungsrechtlichen Verfah
ren anwaltlich vertretenen Beschwerdeführers unbeanstandet. Er muss sich daher
die rechtskräftige Erkenntnis entgegenhalten lassen, dass bis zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses am 9. März 2016 (BGE
130 V 445 E.
1.2
) keine Erwerbsun
fähigkeit von über 40 % vorgelegen hat und somit eine Verwertung der (Rest-) Arbeitsfähigkeit sowie die Erfüllung der Beitragszeit möglich und zumutbar gewesen wäre.
Wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt, würde eine nähere Betrach
tung der medizinischen Unterlagen zu
keinen
anderen Ergebnis führen.
4.
4.
1
4.1.1
Gegen das MEDAS-Gutachten vom 8. Juni 2014 wendet der Beschwerdeführer
ein
,
die dortige Arbeitsfähigkeitseinschätzung sei im Sinne einer Prognose von
einer möglichen Steigerung der Arbeitsfähigkeit ausgegangen
.
Aus heutiger Sicht
sei somit auf die retrospektive Beurteilung im Arztzeugnis des
Z.___
vom 7. März 2016 abzustellen (Urk. 1 S. 4).
4.1.2
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vor
akten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
4.1.3
Dem Beschwerdeführer ist insoweit Recht zu geben, als es sich bei der
Arbeits
fähigkeitseinschätzung
im MEDAS-Gutachten vom 8. Juni 2014
(E. 3.2
)
ledig
lich um eine Prognose handelt. Denn der Beschwerdeführer wurde am 8. April internistisch und am 17. April
2014 rheumatologisch sowie psychiatrisch un
ter
sucht (Urk. 8/13/5 S. 1).
Dabei äusserte sich der psychiatrische Gutachter zur Frage der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers beziehungsweise zu seiner Wie
dereingliederung ins Erwerbsleben sehr vorsichtig. So ging er von einer
Arbeitsfähigkeit
von 50 % ab 1. Juli 2014
aus, somit gut drei Monate nach dem gegen Ende April 2014 geplanten
Übertritt von der stationären in eine
tages
klinische
Behandlung
.
Hernach
hätte eine schrittweise Steigerung des
Arbeits
pensums
unter Beibehaltung der engmaschigen therapeutischen Be
glei
tung auf versuchsweise 100 % fol
gen sollen (Urk. 8/13/5 S. 28).
Angesicht der während der Begutachtung
in der MEDAS
erhobenen Befunde ist
jedoch
davon auszugehen, dass sich der
psychiatrische
Gutachter zugunsten des Beschwerdeführers für die Empfehlung eines derart vorsichtigen Wiedereinstiegs ins Erwerbsleben entschied.
Die gutachterliche Einschätzung wird untermauert
durch die Ausführungen des Beschwerdeführers gegenüber Dr.
B.___
, wonach
sich sein Zustand durch die tagesklinische Behandlung deutlich beruhigt habe
(Urk.
8/13/7/2-4 je Mitte). Aus welchen Gründen Dr.
B.___
trotz der subjekti
v geschilderten Verbesserung eine solche aufgrund der objektiven Befunde aus
drücklich verneinte (Urk. 8/13/7/4 unten), ist nicht nachvollziehbar, weshalb seine undifferenzierte Bescheinigung einer weiter anhaltenden 100%igen Arbeit
s
fähigkeit die gutachterliche Beurteilung nicht zu entkräften vermag. Dies gilt umso mehr, als Dr.
B.___
bei der Begutachtung keinen Dolmetscher beizog,
was zu Verständigungsschwierigkeiten führte (Urk. 8/13/3). Durch diesen M
angel wird rechtsprechungsgemäss der
Beweiswert der betreffenden Expertise regel
mässig erheblich herabgesetzt
(BGE 140 V 260 E. 3.3.2).
Dass sich der Beschwerdeführer in der Folge erst im März 2016
, somit mehr als 1 ½ Jahre später, auf Stellensuche begab, vermag
eben
falls
keine
weiter
dau
ern
de
volle Arbeitsunfähigkeit zu belegen. Vielmehr ist die Aufnahme der
Stellen
suche
als Reaktion auf die Leistungsablehnung durch die Invalidenversicherung
mit
unangefochten gebliebener
Verfügung vom 9. März
2016 (Urk. 9/6) anz
u
sehen.
Die Tatsache, dass dem Beschwerdeführer
durch die Ärzte des
Z.___
zeitgleich mit der Leistungsablehnung durch die Invalidenversicherung beziehungsweise mit der Anmeldung zum
Leis
tungs
bezug
bei der Arbeitslosenversicherung
von einem Tag auf den
anderen nun
mehr
eine
volle Arbeitsfähigkeit attestiert wird (E. 3.5)
,
lässt an der früheren vollständigen Krankschreibung während mehr als 3 ½ Jahren zweifeln.
D
iese
s
einfache und unbegründete
Attest
reicht somit
selbst im Zusammenhang mit dem vor Beginn der Beitragsrahmenfrist erstellten, ausführlicheren Bericht vom 26. September 2013 (E. 3.1)
nicht aus, um eine
über den 1. Juli 2014 hin
aus dauernde
vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit
zu begründen.
4.1.4
Bei dieser Aktenlage
ist eine die Erfüllung der Beitragszeit verunmöglichende krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit lediglich bis zum 30. Juni
2014, somit
wäh
rend etwa 3 ½ Monaten ausgewiesen
.
Mit Bezug auf die Zeit ab dem 1. Juli 2014
liegen bei den Akten keine aussagekräftigen medizinischen Stellung
nahmen.
4.2
4.2.1
Der erstinstanzliche Sozialversicherungsprozess ist vom
Untersuchungsgrund
satz
beherrscht (
Art.
61
lit
. c ATSG). Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indes
sen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korre
lat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, 122 V 157 E. 1a, vgl. BGE 130 I 180 E. 3.2).
Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer
Beweisfüh
rungslast
begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der
Beweis
losigkeit
der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbe
wiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten
wollte
. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des
Un
tersuchungsgrundsatzes
aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b).
4.2.2
Angesichts der
zum Beweis eines Befreiungs
grundes
ungenügenden Aktenlage
(E. 4.1)
macht der der Beschwerdeführer geltend, im Verfahren vor der Invali
denversicherung verschiedene zusätzliche Arztberichte und Beweismittel be
treffend Behandlungen nach der Begutachtung in
der MEDAS eingereicht zu haben, und
deutet
auf
möglicherweise vorhandene, nicht invalidisierende tem
poräre
Arbeitsunfähigkeit
en
hin (Urk. 1 S. 4 f.)
.
4.2.3
Es trifft zu, dass in den bei den Akten liegenden Eingaben des Beschwerdefüh
rers
vom 29. Juni 2015 (Urk. 3/4) sowie 18. Januar 2016 (Urk. 3/5)
im
Invali
denversicherungsverfahren
neuere ärztlichen Berichte genannt und bei der In
validenversicherung eingereicht wurden. Als
d
er
Beschwerdefüherer
jedoch von der
Beschwerdegeg
nerin
am
7.
und am 13. April 2016 aufgefordert
wurde
, eine ärztliche Beschei
nigung für die geltend gemachte Arbeitsunfähigkeit
während der
Beitragsrah
menfrist
nachzureichen
(Urk. 8/6-7)
, stellte er ihr
lediglich das unbegründete Arztzeugnis des
Z.___
vom 7. März 2016
zu
(E. 3.5
)
.
Wenn
er
nun
sowohl im Verfahren vor der Arbeitslosenversicherung als auch im
vorliegenden
Beschwerdeverfahren (vgl. dazu § 18 Abs. 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht;
GSVGer
)
auf die Einreichung
der weiteren, sich
offensichtlich
in seinem Besitze befindenden
Dokumente verzichtet hat, ist an
zunehmen, dass
darin nicht zur Frage der Arbeitsfähigkeit Stellung genommen
wurde. Mit anderen Worten bezweifelte
er
selbst deren Eignung
als Beweismittel für die
vor dem hiesigen Gericht
strittige Frage.
Eine ausdrückliche Krank
schreibung in diesen
Arztberichten
wäre darüber hinaus in
den
Eingaben
des Beschwerdeführers vom 29. Juni 2015 (Urk. 3/4) sowie 18. Januar 2016 (Urk. 3/5) im Invalidenversicherungsverfahren erwähnt worden
, was indessen unterblieb
.
Nicht zuletzt ist zu erwähnen, dass in den
Stellungnahmen der
Ärzte des
Z.___
vom 24. November 2014 (teilweise
wiedergegeben in Urk. 8/13/8 S. 4 ff.) und 29. Juni 2015 (vgl. dazu Urk. 3/4 S. 2
)
offenbar
hauptsächlich Kritik
am
MEDAS-Gutachten v
om 8. Juni 2014 so
wie d
e
r
ergänzende
n
psychiatrische
n
Stel
lungnahme vom 9. April 2015 geübt wu
rde. Diese Parteiergreifung seitens
der Behandler spricht gegen eine objektive Beur
teilung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers in den Berichten des
Z.___
, womit deren Beweiswert zusätzlich
ge
schmälert wird. Sie eignen sich somit a priori nicht zur Erstellung einer für die Belange der Arbeitslosenversicherung genügenden weiterdauernden 100%igen
Arbeits
unfähigkeit. Dementsprechend sah auch
die IV-Stelle eine nach der Begut
a
ch
tung in der MEDAS eingetretene Verschlechterung
als nicht erwiesen an
und
verzichtete
auf eine erneute Begutachtung des Beschwerdeführers (Urk. 8/13/9 S. 5 f.).
Unter diesen Umständen ist nicht
anzunehmen
, dass
die vom Beschwerdeführer geltend gemachten
neueren Berichte
eine oder mehrere
krankheitsbedingte Ar
beitsunfähigkeit
en
von insgesamt mindestens
zwölf
Monaten mit dem im
Sozial
v
ersicherungsrecht
erforderlichen Grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu beweisen vermögen,
weshalb
sowohl
auf deren
Beizug
im vorliegenden Ver
fahren
als auch
auf eine Rückweisung an die Vorinstanz zur Ergänzung der Abklärungen (vgl. Urk. 1 S. 5)
zu verzichten ist (antizipierte B
eweiswürdigung; BGE 124 V 90 E. 4b; 122 V 162 E. 1d).
5.
Zusammenfassend
ist
während der vom 14. März
2014 bis 13. März
2016 laufe
n
den Rahmenfrist für die Beitragszeit
keine 100%ige Arbeitsunfähigkeit während mindestens zwölf Monaten ausgewiesen, weshalb der Beschwerdefüh
rer nicht wegen Krankheit von der Beitragszeit befreit werden kann. Aus diesen Gründen hat die Beschwerdegegnerin im
Einspracheentscheid
vom 25. Mai
2016 die
An
spruchsberechtigung
des Beschwerdeführers zu Recht verneint, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Fortuna Rechtsschutz-Versicherungs-Gesellschaft
-
Unia
Arbeitslosenkasse
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMeier-Wiesner