# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d5116f0e-3ef6-559d-a5f9-6c375b5f2052
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 12.10.2011 UR110032
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UR110032_2011-10-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr. UR110032-O/U/gk 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. K. Balmer, Präsident, Dr. iur. P. Martin und 

lic. iur. W. Meyer sowie der Gerichtsschreiber Dr. iur. S. Christen 

 

Beschluss vom 12. Oktober 2011 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Rekurrent 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. C._____,  
3. D._____,  
4. Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, 
Rekursgegner 

 

2 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ 

 

betreffend Einstellung der Untersuchung 
 
Rekurs gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich - Limmat vom 
23. Dezember 2010, B-SU1/2009/5814 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Am 17. September 2009 reichte A._____ eine Strafanzeige gegen B._____, 

C._____ und D._____ bei der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat ein wegen Be-

trugs, Urkundenfälschung, falschen Gutachtens sowie Verstosses gegen Art. 70 

IVG i.V.m. Art. 87 AHVG (Unt.-Akten Urk. 1). 

In der Strafanzeige erhebt A._____ folgende Vorwürfe: Er habe im November 

2000 auf der Autobahn einen Unfall gehabt. Infolge des Unfalls habe er gesund-

heitliche Einschränkungen erlitten und sich bei der Invalidenversicherung ange-

meldet. Diese habe sich zur medizinischen Abklärung des E._____ bedient. 

A._____ sei am 18. und 19. Juni 2007 von Dr. B._____, Dr. C._____, Dr. F._____ 

und Dr. G._____ begutachtet worden. Weitere arbeitsmedizinische Abklärungen 

habe Dr. B._____ am 25. Juli und 3. September 2007 durchgeführt. Dabei habe 

er in Anwesenheit von A._____ das Teilgutachten von Dr. F._____ verändert bzw. 

korrigiert. Namentlich habe er die festgestellte Arbeitsunfähigkeit von 80% auf 

50% reduziert. Dies sei ohne Rücksprache mit Dr. F._____ geschehen. Gemäss 

dem Schlussgutachten vom 17. Dezember 2007 seien die Schlussfolgerungen mit 

den beteiligten Spezialisten erarbeitet worden. Es fehle aber eine entsprechende 

Bestätigung. Dr. C._____ und Dr. D._____ hätten das Schlussgutachten unter-

zeichnet und seien deshalb mitverantwortlich. Nach Einverlangen der Testergeb-

nisse habe sich herausgestellt, dass insbesondere der angeführte Symptomvali-

dierungstest nicht durchgeführt worden sei. 

Mit Verfügung vom 23. Dezember 2010 stellte die Staatsanwaltschaft das Verfah-

ren ein (Urk. 3/2). 

2. A._____ erhebt Rekurs beim Obergericht des Kantons Zürich (Urk. 2). Er 

beantragt die Aufhebung der Einstellungsverfügung. Die Staatsanwaltschaft sei 

anzuweisen, die Untersuchung fortzusetzen. 

- 3 - 

C._____ und D._____ haben sich nicht vernehmen lassen (Urk. 9/2-3). B._____ 

konnte die Rekursschrift nicht zugestellt werden (Urk. 9/1). Die Staatsanwaltschaft 

hat sich vernehmen lassen (Urk. 10 und 11). Sie beantragt die Abweisung des 

Rekurses. Die Stellungnahme wurde dem Vertreter des Rekurrenten zugestellt 

(Urk. 12). 

II. 

Am 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) in Kraft 

getreten und hat die bisherigen kantonalen Strafprozessordnungen abgelöst. Bei 

Verfahren, die in erster Instanz noch vor dem 1. Januar 2011 erledigt wurden, 

bleibt das bisherige kantonale Prozessrecht anwendbar. Ausschlaggebend ist das 

erstinstanzliche Entscheiddatum (Art. 453 Abs. 1 StPO; vgl. Urteil des Bundesge-

richts 1B_224/2010 vom 11. Januar 2011 E. 2). Die hier angefochtene Verfügung 

datiert vom 23. Dezember 2010. Damit sind die vorliegenden Streitgegenstände 

nach bisherigem kantonalem Prozessrecht, der Strafprozessordnung des Kantons 

Zürich vom 4. Mai 1919 (StPO/ZH), zu beurteilen. 

III. 

1. Die Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf 

den Rekurs ist unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägungen einzutreten. 

2. Die angefochtene Einstellungsverfügung stützt sich auf die §§ 35 ff. 

StPO/ZH. Fehlt es nach durchgeführter Untersuchung an einem hinreichenden 

Tatverdacht bzw. ist das Vorliegen eines Straftatbestandes nicht genügend darge-

tan, so dass eine Verurteilung in der Hauptverhandlung nicht zu erwarten ist, darf 

die Untersuchungsbehörde das Verfahren einstellen. Sinn dieser Prüfung ist es, 

die beschuldigte Person vor Anklagen zu schützen, die mit einiger Sicherheit zu 

Freisprüchen führen müssten. Da Untersuchungsbehörden jedoch nicht dazu be-

rufen sind, über Recht und Unrecht zu befinden, dürfen sie nicht allzu rasch, ge-

stützt auf eigene Bedenken, zu einer Einstellung schreiten. In Zweifelsfällen be-

weismässiger und vor allem rechtlicher Art soll Anklage erhoben und es dem Ge-

- 4 - 

richt überlassen werden, einen Entscheid zu fällen. Der Grundsatz "in dubio pro 

reo" gilt hier nicht. Vielmehr ist nach Massgabe der Maxime "in dubio pro duriore" 

im Zweifel - wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch 

- Anklage zu erheben (vgl. Urteile des Bundesgerichts 6B_981/2010 vom 10. Mai 

2011 E. 2.3; 1B_13/2011 vom 5. April 2011 E. 2.2; 6B_995/2010 vom 21. März 

2011 E. 3.1; 6B_214/2010 vom 3. Juni 2010 E. 2; 1B_253/2011 vom 13. Juli 2011 

E. 2.1). 

3. Die Staatsanwaltschaft erwog (Urk. 3/2), im Schlussgutachten vom 

17. Dezember 2007 sei unter Ziffer 5 vermerkt, dass die Schlussfolgerungen ge-

meinsam mit den beteiligten Spezialärzten erarbeitet worden seien und diese sich 

ausdrücklich damit einverstanden erklärt hätten. Es sei nicht von Bedeutung, ob 

Dr. B._____ bereits vor dem 4. September 2007 einen Bericht von Dr. F._____ 

betreffend die Arbeitsfähigkeit eigenmächtig abgeändert habe. Massgebend für 

das Schlussgutachten sei einzig der Bericht von Dr. F._____ vom 19. November 

2007. Das Schlussgutachten vom 17. Dezember 2007 stimme bezüglich der Ein-

schätzung der Arbeitsfähigkeit des Rekurrenten mit dem Bericht von Dr. F._____ 

überein. Eine angeblich zuerst von Dr. F._____ festgestellte Arbeitsunfähigkeit 

von 80% könne nicht erstellt werden. Dr. B._____ könne vor dem 4. September 

2007 keine abschliessende Bewertung der Arbeitsfähigkeit von Dr. F._____ ab-

geändert haben, da diese erst am 19. November 2007 gutachterlich festgehalten 

worden sei. 

4. 

4.1 Der Rekurrent macht geltend (Urk. 2), die Staatsanwaltschaft habe es unter-

lassen, die ursprünglichen Unterlagen, die bezüglich des Tatvorwurfs der Urkun-

denfälschung relevant seien, einzuverlangen. Den Ablauf einer Begutachtung im 

Rahmen eines IV-Verfahrens habe sie nicht in Erfahrung gebracht. Sie betrachte 

das Datum, welches am Ende des Teilgutachtens aufzufinden sei, als das Erstel-

lungsdatum. Dabei werde vernachlässigt, dass im Rahmen der Begutachtung 

schriftliche Notizen erstellt würden, die den Vorwurf des nachträglichen Abän-

derns erhärten könnten. 

- 5 - 

4.2 Gemäss dem Bericht vom 19. November 2011 von Dr. F._____ ist der Re-

kurrent aus psychiatrischer Sicht auf seinem zuletzt ausgeübten Beruf zu 20% ar-

beitsunfähig. Bei behinderungsangepasster Tätigkeit (einfache Arbeiten ohne 

Zeitdruck) ist er zu 100% arbeitsfähig (Unt.-Akten Urk. 4/5 S. 5). 

4.3 Dr. F._____ führte ihre Untersuchungen am 18. Juni 2007 durch. Ihr Bericht 

datiert vom 19. November 2007. Dr. B._____ führte seine Untersuchungen nach 

dem 18. Juni 2007 durch (vgl. Unt.-Akten Urk. 4/6). Selbst wenn ihm bei seiner 

Untersuchung die Ergebnisse von Dr. F._____ vorlagen und er diese abgeändert 

haben sollte, wie der Rekurrent behauptet, ist damit nicht erstellt, dass 

Dr. F._____ von einer Arbeitsunfähigkeit von 80% ausging. Wie sich aus den Da-

ten der Berichte ergibt, hat Dr. F._____ ihren Bericht erst nach demjenigen von 

Dr. B._____ verfasst. Es gibt keinen Hinweis darauf, dass das Datum am Ende 

des jeweiligen Gutachtens falsch sein soll, wie der Rekurrent sinngemäss und un-

substantiiert behauptet. Zudem verweist Dr. F._____ auf den Bericht von 

Dr. B._____, indem sie ausführt, Dr. B._____ habe möglicherweise Anzeichen für 

eine geringe Testmotivation gefunden (Unt.-Akten Urk.4/5 S. 5). Daraus ist zu 

schliessen, dass sie ihren Bericht erst nach den Tests von Dr. B._____ verfasst 

und dessen Testbögen oder Bericht vorher gelesen oder mit ihm Rücksprache 

genommen hat. Nicht erklärlich ist, wie der Rekurrent zum Schluss gelangt, 

Dr. B.____ habe die Arbeitsunfähigkeit des Rekurrenten im Bericht von 

Dr. F._____ von 80% auf 50% reduziert, ohne danach mit ihr Rücksprache zu 

nehmen. Zumal sich in den Berichten von Dr. D._____, Dr. G._____, Dr. F._____ 

und Dr. B._____ kein Hinweis darauf findet, dass diese jemals von einer Arbeits-

unfähigkeit von 80% oder 50% ausgegangen sein sollen. Unter diesen Umstän-

den ist nicht zu beanstanden, wenn die Staatsanwaltschaft von der Richtigkeit der 

Daten am Ende der jeweiligen Berichte ausgeht. Zutreffend erwägt sie, dass nicht 

die Zwischenresultate der Gutachten bzw. die Notizen der Gutachter massgebend 

sind, sondern das abgegebene, datierte und unterzeichnete Gutachten. Die Zwi-

schenresultate bzw. Notizen der Gutachter erfüllen die Anforderungen an den 

strafrechtlichen Urkundenbegriff nicht. Sie sind nicht zum Beweis bestimmt. 

Schliesslich legt der Rekurrent in der Rekursschrift nicht dar, weshalb die im 

Schlussgutachten vom 17. Dezember 2007 abgegebene Erklärung, die Schluss-

- 6 - 

folgerungen unter Punkt 5 des Schlussgutachtens seien gemeinsam mit den be-

teiligten Spezialärzten erarbeitet worden und diese seien ausdrücklich damit ein-

verstanden gewesen, falsch sein soll. Es fehlt an einem hinreichenden Tatver-

dacht. Das Vorliegen eines Straftatbestandes ist nicht genügend dargetan, so 

dass eine Verurteilung in der Hauptverhandlung nicht zu erwarten ist. Der Rekurs 

erweist sich insofern als unbegründet. 

5. 

5.1 Der Rekurrent macht geltend (Urk. 2), wesentliche Aspekte des Gutachtens 

beruhten auf einem Symptomvalidierungstest, der nicht durchgeführt worden sei. 

Dieser Umstand werde von den Beschuldigten anerkannt. Der Vorwurf der 

Falschbeurkundung sei damit erhärtet. Ein Gutachten, das auf nicht durchgeführ-

ten Testungen beruhe, sei falsch. 

5.2 Im Schlussbericht vom 17. Dezember 2007 (Unt.-Akten Urk. 2/3 S. 27) wird 

unter dem Titel Symptomvalidierungstest ausgeführt: "Beim verwendeten Symp-

tomvalidierungstest (verbales Kurzzeitgedächtnis) ergab sich ein Hinweis auf eine 

verminderte Testmotivation." Im Bericht von Dr. B._____ vom 30. Oktober 2007 

wird unter dem Titel "Testdiagnostische Untersuchung vom 25. Juli 2007" festge-

halten (Unt.-Akten Urk. 4/6 S. 5), als wahrscheinlicher Lernstil des Probanden 

werde Typ 1 (mechanisches Lernen) ermittelt: "Weniger abgerufene Informatio-

nen, eher weniger Wechsel zwischen verschiedenen Informationen, eher ähnliche 

Betrachtungszeit unabhängig von der Schwierigkeit der Lerninhalte, möglicher-

weise Anzeichen von geringer Testmotivation." In den Testbögen (Unt.-Akten 

Urk. 2/6 S. 17/18) wird unter dem Titel "Intelligenz-Struktur-Batterie (INSBAT)" in 

Fussnote 2 zum Lernstil ausgeführt: "Als wahrscheinlichster Lernstil des Proban-

den wurde Typ I (mechanisches Lernen) ermittelt: Weniger abrufbare Informatio-

nen; eher wenige Wechsel zwischen verschiedenen Informationen; eher ähnliche 

Betrachtungszeiten unabhängig von der Schwierigkeit der Lerninhalte; möglich-

erweise Anzeichen von geringer Testmotivation". Dr. F._____ erwähnte diese In-

terpretation von Dr. B._____ in ihrem Bericht (Unt.-Akten Urk. 2/3 S. 22). 

Dr. H._____, welche am Schlussgutachten vom 17. Dezember 2007 nicht beteiligt 

war, hält in ihrem Bericht vom 15. Dezember 2008 fest, das Leistungsprofil des 

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Rekurrenten sei nicht mit einer eingeschränkten Testmotivation vereinbar. Die 

Aussage von Dr. B._____ bezüglich einer eingeschränkten Testmotivation könne 

nicht nachvollzogen werden (Unt.-Akten Urk. 2/7 S. 5). 

5.3 Soweit der Rekurrent behauptet, im Bericht von Dr. H._____ werde aner-

kannt, dass ein Symptomvalidierungstest nicht stattgefunden habe, ist ihm nicht 

zu folgen. Dr. H._____ behauptet nicht, die von Dr. B._____ angeführten Tests 

hätten nicht stattgefunden. Sie geht vielmehr davon aus, dass der INSBAT-Test 

stattfand, in dessen Rahmen Dr. B._____ zu seiner Schlussfolgerung gelangte. 

Der Symptomvalidierungstest war unter diesen Umständen nicht noch separat 

von Dr. H._____ aufzuführen. Sie ist aufgrund der Testresultate anderer Auffas-

sung bezüglich der Testmotivation des Rekurrenten. Dr. B._____ hat sich denn 

auch vorsichtig ausgedrückt. Im Testbogen wird erwähnt, dass der Lernstil "mög-

licherweise" ein Anzeichen für eine geringe Testmotivation sei. Ebenso vorsichtig 

äusserte sich Dr. F._____ in ihrem Bericht. Die Behauptung des Rekurrenten, 

wesentliche Aspekte des Gutachtens beruhten auf einem nicht durchgeführten 

Test, lässt sich unter diesen Umständen nicht erhärten. Dass Dr. H._____ die 

Testresultate allenfalls anders interpretiert als Dr. B._____, lässt den Schluss, 

Dr. B._____ habe sich des Betrugs, der Urkundenfälschung, der Erstattung eines 

falschen Gutachtens oder eines Verstosses gegen Art. 87 AHVG i.V.m. Art. 70 

IVG schuldig gemacht, nicht zu. Die Staatsanwaltschaft hat das Strafverfahren zu 

Recht eingestellt. 

6. Der Rekurs ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Infolge Unterlie-

gens trägt der Rekurrent die Kosten des Rekursverfahrens (§ 396a StPO/ZH). 

Ihm und den Rekursgegnern 1, 2 und 3 sind keine Entschädigungen zuzuspre-

chen. 

- 8 - 

 

Es wird beschlossen: 

1. Der Rekurs wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 800.-- festgesetzt und dem Rekurrenten 

auferlegt. 

3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− Rechtsanwalt lic. iur. X._____, zweifach, für sich und den Rekurrenten, 

gegen Gerichtsurkunde, 

− den Rekursgegner 1, gegen Rückschein, 

− Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____, zweifach, für sich und den Rekursgeg-

ner 2, gegen Gerichtsurkunde, 

− den Rekursgegner 3, gegen Gerichtsurkunde, 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (gegen Empfangsschein) - nach 

Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmit-

tel - unter Rücksendung der Akten (B-SU1/2009/5814), Urk. 7. 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 

14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise 

schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

- 9 - 

Zürich, 12. Oktober 2011 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Präsident: 

 
 
 

lic. iur. K. Balmer 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. iur. S. Christen 
 

	Beschluss vom 12. Oktober 2011
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird beschlossen:
	1. Der Rekurs wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 800.-- festgesetzt und dem Rekurrenten auferlegt.
	3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 Rechtsanwalt lic. iur. X._____, zweifach, für sich und den Rekurrenten, gegen Gerichtsurkunde,
	 den Rekursgegner 1, gegen Rückschein,
	 Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____, zweifach, für sich und den Rekursgegner 2, gegen Gerichtsurkunde,
	 den Rekursgegner 3, gegen Gerichtsurkunde,
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (gegen Empfangsschein) - nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel - unter Rücksendung der Akten (B-SU1/2009/5814), Urk. 7.

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. ...