# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d5fe0d45-ba8c-5a5f-88d2-f0a7445295f5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 31.05.2018 IV-2018/26
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2018-26_2018-05-31.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/8

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2018/26

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 31.05.2018

Entscheiddatum: 31.05.2018

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 31.05.2018
Art. 14, Art. 15d Abs. 1, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). 
Der Rekurrent äusserte sich in einer Beschwerde ans Bundesgericht in 
merkwürdiger, nicht nachvollziehbarer Art und Weise, was auch bei 
medizinischen Laien einen starken Verdacht auf eine psychische Störung 
aufkommen lässt. Eine psychische Störung kann die realitätsgerechte 
Wahrnehmung, die Informationsverarbeitung, das Reaktionsvermögen oder 
die situationsadäquate Verhaltenssteuerung beeinträchtigen, weshalb das 
Strassenverkehrsamt zu Recht die Abklärung der Fahreignung angeordnet 
hat (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 31. Mai 2018, IV-2018/26).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Silvia 

Geiger

 

 

X, Rekurrent,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

verkehrsmedizinische Untersuchung

 

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Sachverhalt:

A.- X erwarb am 2. Dezember 1974 den Führerausweis für die Fahrzeugkategorie B. 

Am Donnerstag, 10. Dezember 2015, um 08.20 Uhr bog er in Niederuzwil von der 

Felseggstrasse in die Brumoosstrasse Richtung Uzwil nach rechts ab. Dabei schnitt er 

A, der mit seinem Mofa auf dem Radweg in dieselbe Richtung unterwegs war, den Weg 

ab. In der Folge prallte A mit dem Mofa frontal gegen den rechten hinteren Kotflügel 

des Personenwagens von X. Mit Strafbefehl vom 3. Februar 2016 wurde X der 

einfachen Verletzung von Verkehrsregeln schuldig gesprochen und zu einer Busse von 

Fr. 300.– verurteilt. Mit Verfügung vom 8. März 2016 entzog ihm das 

Strassenverkehrsamt aufgrund des Vorfalls vom 10. Dezember 2015 den 

Führerausweis für sämtliche Kategorien, mit Ausnahme der Spezialkategorien G und M, 

für die Dauer eines Monats. Die Verwaltungsrekurskommission wies mit Entscheid 

IV-2016/42 vom 4. Juli 2016 einen dagegen erhobenen Rekurs ab. X gelangte 

anschliessend ans Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen, das seine Beschwerde 

mit Zirkulationsentscheid B 2016/163 vom 18. Oktober 2017 abwies. Am 15. November 

2017 erhob X gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 18. Oktober 2017 

Beschwerde beim Bundesgericht, welches mit Urteil 1C_625/2017 vom 24. November 

2017 auf die Beschwerde nicht eintrat.

B.- Mit Schreiben vom 28. Dezember 2017 teilte das Strassenverkehrsamt X mit, dass 

aufgrund seiner Schilderungen in der Beschwerde an das Bundesgericht vom 

15. November 2017 Zweifel an seiner Fahreignung bestünden. Es stellte eine 

verkehrsmedizinische Untersuchung in Aussicht und gewährte X das rechtliche Gehör. 

Dieser nahm dazu am 5. Januar 2018 Stellung. Mit Zwischenverfügung vom 22. Januar 

2018 ordnete das Strassenverkehrsamt eine verkehrsmedizinische Untersuchung beim 

Institut für Rechtsmedizin (IRM) am Kantonsspital St. Gallen an.

C.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe vom 31. Januar 2018 Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission mit dem sinngemässen Antrag, die Zwischenverfügung 

des Strassenverkehrsamts vom 22. Januar 2018 sei aufzuheben. Das 

Strassenverkehrsamt verzichtete am 21. Februar 2018 auf eine Vernehmlassung zum 

Rekurs.

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Auf die Ausführungen des Rekurrenten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 31. Januar 2018 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz zu Recht an der Fahreignung des 

Rekurrenten zweifelte und mit der angefochtenen Zwischenverfügung eine 

verkehrsmedizinische Untersuchung anordnete.

a) Eine Grundvoraussetzung für die Erteilung des Führerausweises ist neben der 

Fahrkompetenz die Fahreignung (Art. 14 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 

741.01, abgekürzt: SVG). Dieser Begriff umschreibt die körperlichen und geistigen 

Voraussetzungen, um ein Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu können. Die 

Fahreignung muss grundsätzlich dauernd vorliegen (BGE 133 II 384 E. 3.1). Gemäss 

Art. 14 Abs. 2 SVG verfügt über Fahreignung, wer das Mindestalter erreicht hat (lit. a), 

die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen 

von Motorfahrzeugen hat (lit. b), frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von 

Motorfahrzeugen beeinträchtigt (lit. c), und wer nach seinem bisherigen Verhalten 

Gewähr bietet, als Motorfahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die 

Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (lit. d).

Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die 

gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 

Abs. 1 SVG). Art. 16d SVG regelt den Führerausweisentzug wegen fehlender 

Fahreignung. Danach werden der Lern- oder Führerausweis einer Person unter 

anderem dann auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn ihre körperliche und geistige 

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Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, ein Motorfahrzeug sicher zu führen 

(Abs. 1 lit. a). Darunter fallen alle die Fahreignung ausschliessenden medizinischen und 

psychischen Gründe (BGE 133 II 384 E. 3.1; BBl 1999 S. 4491). Die exakte Diagnose 

einer Krankheit oder eines Gebrechens wird für den Sicherungsentzug nicht 

vorausgesetzt; entscheidend ist, ob aufgrund der körperlichen oder psychischen 

Leistungsfähigkeit die Fahreignung ausgeschlossen ist (Verkehrssicherheitsrelevanz). 

Die Leistungsunfähigkeit muss dabei von einer gewissen Dauer sein. Die körperliche 

Leistungsfähigkeit bezieht sich auf die rein physische Fähigkeit, ein Fahrzeug sicher zu 

führen. Demgegenüber sind mit psychischer Leistungsfähigkeit die für den 

Strassenverkehr relevanten kognitiven Hirnleistungsfunktionen gemeint (vgl. BSK SVG-

Rütsche/D’Amico, Basel 2014, Art. 16d N 40 ff.). Die Fahreignung kann auch durch das 

Zusammenspiel verschiedener derartiger Beeinträchtigungen entfallen, selbst wenn die 

einzelnen Faktoren für sich genommen keine fehlende Fahreignung zu begründen 

vermöchten (Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 

2015, Art. 16d N 19). Weil der Sicherungsentzug tief in den Persönlichkeitsbereich des 

Betroffenen eingreift, sind in jedem Fall und von Amtes wegen die persönlichen 

Verhältnisse genau abzuklären. Das Ausmass der notwendigen behördlichen 

Nachforschungen, namentlich die Frage, ob ein medizinisches Gutachten eingeholt 

werden soll, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und liegt im 

pflichtgemässen Ermessen der Entzugsbehörde (Weissenberger, a.a.O., Art. 16d N 3).

Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese einer 

Fahreignungsuntersuchung unterzogen (Art. 15d Abs. 1 SVG). Absatz 1 von Art. 15d 

SVG nennt in den lit. a bis e beispielhaft die fünf wichtigsten Fälle, die Zweifel an der 

Fahreignung begründen und deren Abklärung in der Regel obligatorisch machen, und 

zwar bei Fahren in angetrunkenem Zustand mit einer Blutalkoholkonzentration von 

1,6 Gewichtspromille oder mehr oder mit einer Atemalkoholkonzentration von 0,8 mg 

Alkohol oder mehr (lit. a), Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln oder bei 

Mitführen von Betäubungsmitteln, welche die Fahrfähigkeit stark beeinträchtigen oder 

ein hohes Abhängigkeitspotenzial aufweisen (lit. b), Verkehrsregelverletzungen, die auf 

Rücksichtslosigkeit schliessen lassen (lit. c), der Meldung einer IV-Stelle nach Art. 66c 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (SR 831.20; lit. d) oder der 

Meldung eines Arztes, dass eine Krankheit vorliege, die das sichere Führen von 

Motorfahrzeugen ausschliesst (lit. e). Die Liste in Art. 15d Abs. 1 SVG ist nicht 

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abschliessend (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_445/2012 vom 26. April 2013 E. 

3.2; BBl 2010 S. 8500). Sofern kein Sondertatbestand nach Art. 15d Abs. 1 lit. a bis e 

SVG vorliegt, kann eine Fahreignungsuntersuchung auch gestützt auf die 

Generalklausel in Abs. 1 angeordnet werden. Die Behörden dürfen somit auch eine 

Fahreignungsabklärung anordnen, wenn kein Grund nach lit. a bis e vorliegt. Anlass für 

die Abklärung der Fahreignung können deshalb grundsätzlich alle Hinweise auf eine 

Einschränkung der körperlichen oder geistigen Leistungsfähigkeit geben, und zwar 

unabhängig davon, ob sie einen Bezug zum Strassenverkehr aufweisen oder nicht. So 

verhält es sich etwa bei einer Verlangsamung der Reaktionen (vgl. etwa BGer 6A.

17/2006 vom 12. April 2006), bei geistigen Absenzen oder bei Krankheiten wie 

Epilepsie, Diabetes, Alzheimer, Parkinson, Schizophrenie und dergleichen 

(Weissenberger, a.a.O., Art. 15d N 53). Ein verkehrsmedizinisches Gutachten drängt 

sich immer dann auf, wenn hinreichend konkrete Anhaltspunkte vorliegen, die 

ernsthafte Zweifel an der Fahreignung des Betroffenen aufkommen lassen (BGer 

1C_445/2012 vom 26. April 2013 E. 3.2).

b) Die Vorinstanz hält in der angefochtenen Verfügung fest, dass aufgrund der 

Schilderungen in der Beschwerde des Rekurrenten vom 15. November 2017 an das 

Bundesgericht Zweifel an dessen Fahreignung bestünden. Von einer Überprüfung der 

Fahreignung könne nicht abgesehen werden, weshalb eine verkehrsmedizinische 

Untersuchung anzuordnen sei.

Der Rekurrent bringt demgegenüber vor, er habe in der Beschwerde an das 

Bundesgericht die objektive Wahrheit über den Vorfall vom 10. Dezember 2015, 

welcher kein Unfall gewesen sei, dargestellt. Die Beschwerde enthalte keinesfalls einen 

Grund für eine verkehrsmedizinische Untersuchung. Da bei ihm im Normalfall das 

Postregal verletzt werde, habe die Vorinstanz wahrscheinlich aufgrund einer 

gefälschten Version der Beschwerde an das Bundesgericht eine verkehrsmedizinische 

Untersuchung angeordnet. Er sei in den letzten 24 Jahren nie an einem Autounfall 

beteiligt gewesen. Für eine verkehrsmedizinische Untersuchung gebe es keinen 

vernünftigen Grund.

c) aa) In der Beschwerde vom 15. November 2017 an das Bundesgericht führte der 

Rekurrent unter anderem aus, bei der St. Galler Kantonspolizei sei aktenkundig, dass 

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sich A unsichtbar machen könne und so schon einige Unfälle verursacht habe. Am 

10. Dezember 2015 habe jedoch keine Kollision stattgefunden, weshalb diese Tatsache 

nicht relevant sei. A habe für seine Lügen von B sehr viel Geld erhalten und sei offenbar 

das willfährige Werkzeug von bösen Menschen. Wahrscheinlich habe dieser von seinen 

grössten Feinden über hunderttausend Franken für seine Lügen erhalten. Seit 

Jahrzenten würden die Medien gegen ihn hetzen. Deshalb sei das Risiko gross, wenn 

er aufgrund des Führerausweisentzugs mit dem Velo oder Velotöff zum Einkaufen 

fahren müsse oder zu Fuss unterwegs sei, dass er über den Haufen gefahren werde. In 

Y sei es für ihn lebensgefährlich einzukaufen. Man wolle ihn vergiften. Wenn er nicht in 

seiner Wohnung sei, würden sich andere Menschen, die ihm uferlos böse wollen, in 

seiner Wohnung aufhalten. Diese würden sein über 3'000-seitiges Datenmaterial zu 

torpedieren versuchen. Weil er aber weltbekannt sei, sollte dieses Datenmaterial 

unverfälscht bleiben. Nach über elf Jahren stehe er vor der Drucklegung seiner 

wichtigen Lebensgeschichte. Er sei der verdienstvollste Mensch, den die freie Welt in 

den letzten sechzig Jahren gehabt habe. Ohne ihn wäre der dritte Weltkrieg nicht mehr 

zu verhindern gewesen. Im Polizeirapport vom 29. Dezember 2015 werde schamlos 

gelogen. Offenbar hätten einflussreiche Menschen, zum Beispiel Altbundesrat Kurt 

Furgler, die ihm sehr böse wollen, die Polizei dazu aufgefordert, schamlos zu lügen.

bb) Die Ausführungen des Rekurrenten in der Beschwerde vom 15. November 2017 an 

das Bundesgericht erscheinen merkwürdig und können nicht nachvollzogen werden. 

Sie muten auch für medizinische Laien manisch und wahnhaft an und erwecken den 

starken Verdacht einer Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit des Rekurrenten. 

Das Vorliegen einer psychischen Krankheit stellt einen Verdachtsgrund fehlender 

Fahreignung dar und kann somit Anlass für eine entsprechende Abklärung geben (vgl. 

Leitfaden "Verdachtsgründe fehlender Fahreignung" der Expertengruppe 

Verkehrssicherheit des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie 

und Kommunikation vom 26. April 2000, S. 4). Auch die vom Rekurrenten vorgebrachte 

Erklärung für die Ausführungen in der Beschwerde, wonach Doppelgänger B und 

andere in seinem Namen Briefe verfassen würden und seine Version der Beschwerde 

an das Bundesgericht "durch den Schrott anderer" ausgetauscht worden sei, so dass 

der Vorinstanz wahrscheinlich eine gefälschte Version der Beschwerde vorliege, ist wirr 

und wirkt ebenso befremdend wie die Ausführungen in der Beschwerde selber. Die 

Äusserungen des Rekurrenten legen insgesamt die Vermutung einer psychischen 

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Störung nahe. Eine solche kann die Fahreignung dauerhaft oder vorübergehend 

ausschliessen. Insbesondere kann dadurch die realitätsgerechte Wahrnehmung (mit 

allen ihren Unterfunktionen wie Sinneswahrnehmung, Orientierung, Konzentration und 

Aufmerksamkeit), die Informationsverarbeitung und -bewertung (u.a. Auffassungsgabe, 

allgemeines intellektuelles Leistungsvermögen), das Reaktionsvermögen (u.a. 

Geschwindigkeit und Zuverlässigkeit der Reizbeantwortung, Genauigkeit der 

motorischen Steuerung) oder die situationsadäquate Verhaltenssteuerung (und damit 

Faktoren wie Risikobewertung, Rücksichtnahme, Impulskontrolle, Abwarten etc.) 

beeinträchtigt sein (Dittmann/Seeger, Psychische Störungen und Fahreignung, in: 

Handbuch der verkehrsmedizinischen Begutachtung, Bern 2005, S. 47). Damit ist es 

ohne Weiteres angezeigt, die Fahreignung des Rekurrenten zu hinterfragen und ihn 

diesbezüglich einer ärztlichen Untersuchung zu unterziehen. Eine solche 

Fahreignungsabklärung erscheint insbesondere auch verhältnismässig, weil sie den 

Rekurrenten nur geringfügig belastet, aber gleichzeitig geeignet ist, höherstehende 

Rechtsgüter wie Leib und Leben anderer Verkehrsteilnehmer sowie den Rekurrenten 

selber zu schützen (siehe Kai Knöpfli, Die heutige Bedeutung und Praxis von 

Fahreignungsuntersuchungen, in: Probst/Werro [Hrsg.], Strassenverkehrsrechts-

Tagung vom 21.-22. Juni 2016, Bern 2016, S. 219 ff., S. 237 f.).

d) Insgesamt liegen konkrete Zweifel an der Fahreignung des Rekurrenten vor, weshalb 

die Vorinstanz zu Recht eine ärztliche Abklärung der Fahreignung anordnete. Der 

Rekurs ist dementsprechend abzuweisen.

3.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

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2.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter 

Verrechnung

     des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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