# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c172de21-991e-5864-b461-4a551f101411
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-08-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.08.2009 IV 2009/83
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-83_2009-08-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/83

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.07.2020

Entscheiddatum: 25.08.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 25.08.2009
Art. 8 IVG, Art. 15 ff. IVG. Kein Anspruch auf Massnahmen beruflicher Art der 
Invalidenversicherung, da kein invalidisierender Gesundheitsschaden 
ausgewiesen ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 25. August 2009, IV 2009/83).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiber Bruno Räbsamen

Entscheid vom 25. August 2009

in Sachen

P.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

berufliche Massnahmen

Sachverhalt:

A.   

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A.a Die 1985 geborene P.___ wurde im Juni 2008 von der Jugendberatung A.___ zur 

Früherfassung bei der Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 1). Sie leide an 

unfallbedingten Knieschmerzen und sei deshalb seit 22. September bis 31. Dezember 

2007 teilweise vollständig arbeitsunfähig gewesen. In der Folge meldete sich die 

Versicherte am 7. Juli 2008 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an 

(IV-act. 5). Sie habe keinen Beruf erlernt und vom 1. Dezember 2005 bis 19. Juli 2006 

zu 100% als Hausangestellte gearbeitet. Seither sei sie auf Stellensuche (IV-act. 5-6/10 

und 2-1/3). Von Oktober 2006 bis Juli 2007 besuchte sie die Vorlehre am Berufs- und 

Weiterbildungszentrum B.___ (IV-act. 2-2/3). In der Zeit von September 2004 bis 

Januar 2008 sei sie vom Sozialamt A.___ finanziell unterstützt worden (IV-act. 5-5/10). 

Am 22. September 2007 habe sie sich das Knie verdreht. Seit der Operation vom 

Oktober 2007 habe sie immer Schmerzen. Nach einer Stunde stehen/gehen müsse sie 

einen Tag pausieren (IV-act. 5-8/10). Mit Schreiben vom 15. Juli 2008 beantragte die 

Versicherte die Übernahme der Kosten für die geplante Ausbildung an der KV-Schule 

C.___. Es sei ihr nicht möglich, diese Schule zu bezahlen (IV-act. 16-1/3).

A.b Aus dem Protokoll vom 8. August 2008 von Dr. med. D.___ vom regionalen 

ärztlichen Dienst der IV (RAD) über das Gespräch mit dem damaligen Hausarzt der 

Versicherten, Dr. med. E.___, ergibt sich als Diagnose ein Status nach Patellaluxation 

links vom 22. September 2007 mit Knorpel-Flake-Fraktur retropatellar sowie ein 

Retinaculum-Einriss medial. Die operative Sanierung mit Arthroskopie sei am 9. 

Oktober 2007 erfolgt. Aktuell bestehe ein unspezifisches Patellarsyndrom links sowie 

eine Adipositas. Somatisch bestehe seit Januar 2008 eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit. 

Die Versicherte könne alle Tätigkeiten uneingeschränkt während acht Stunden pro Tag 

ausüben. Eventuell bestehe eine paramedizinische, psychisch/soziale Problematik (IV-

act. 19). Am 8. August 2008 reichte Dr. E.___ der IV-Stelle die Arztberichte des Spitals 

Altstätten sowie der Orthopädie am Rosenberg über die Behandlung der 

Knieverletzung ein (IV-act. 21). Gemäss dem Protokoll des Gesprächs mit Dr. med. 

F.___ vom Psychiatrie-Zentrum G.___ vom 12. August 2008 leidet die Versicherte seit 

Anfang 2008 unter einem leicht depressiven Zustand und Dysthymie bei akzentuierter 

Persönlichkeit ohne eigentliche Persönlichkeitsstörung. Es wurde keine Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit attestiert. Die Versicherte könne alle Tätigkeiten ganztags ohne 

Einschränkungen ausüben (IV-act. 20). Es wurden keine laufenden oder geplanten 

Behandlungsmassnahmen angegeben. Der RAD-Arzt hielt in seiner Aktennotiz vom 13. 

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August 2008 zusammenfassend fest, dass nach operativer Sanierung einer 

Kniedistorsion links vom 22. September 2007 eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit 

seit Januar 2008 bestehe (IV-act. 22). In einem Triage-Gespräch vom 1. September 

2008 kamen die Beteiligten der IV-Stelle zum Schluss, dass keine Einschränkung bei 

der Stellensuche bestehe. Zum Zeitpunkt des Unfallereignisses habe kein 

Ausbildungsverhältnis bestanden, das infolge des Knieleidens habe abgebrochen 

werden müssen. Der Gesundheitsschaden am Kniegelenk sei Ende Dezember 2007 

abgeschlossen worden und es werde eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit ab Januar 2008 

attestiert. Auch aus psychiatrischer Sicht sei keine relevante Diagnose in Bezug auf die 

Arbeitsfähigkeit festgestellt worden (IV-act. 27-3/3).

A.c Mit Vorbescheid vom 4. September 2008 stellte die IV-Stelle die Abweisung des 

Begehrens um berufliche Massnahmen in Aussicht (IV-act. 31). Am 19. Oktober 2008 

erhob die Versicherte gegen den Vorbescheid Einwände. Zudem ersuchte sie um 

Einholung eines Berichts bei ihrem neuen Hausarzt Dr. med. H.___ (IV-act. 36). 

Daraufhin stellte Dr. H.___ am 26. Februar 2009 der IV-Stelle die bereits bekannten 

Arzt- und Spitalberichte im Zusammenhang mit der Knieverletzung zu (IV-act. 39 und 

21). Am 26. Februar 2009 verfügte die IV-Stelle im Sinne des Vorbescheids und wies 

das Leistungsbegehren ab (IV-act. 38).

B.   

B.a Dagegen richtet sich die Beschwerde vom 6. März 2009 mit dem sinngemässen 

Antrag, die Verfügung vom 26. Februar 2009 sei aufzuheben und der 

Beschwerdeführerin seien berufliche Massnahmen zu gewähren. Sie macht 

insbesondere geltend, dass sie seit dem Unfall im September 2007 in der Bewegung 

eingeschränkt sei und weder längeres Stehen, Gehen oder schwere Belastungen auf 

sich nehmen könne. Im Dezember 2007 sei sie vom Sozialamt als 

Eingliederungsmassnahme ins Altersheim geschickt worden. Nach dem ersten Tag 

(50%) habe sie diese Arbeit wegen starken Schmerzen wieder abbrechen müssen. Dr. 

H.___ sei der Meinung, dass sie mit dem Knie immer Probleme haben werde und somit 

keine stehende Arbeit verrichten könne. Auch die Gewichtsabnahme um 27kg habe zu 

keiner Besserung geführt. Seit mittlerweile sechs Jahren bemühe sie sich trotz guten 

Noten ohne Erfolg um eine Lehrstelle. Seit dem Unfall habe sich die Lage erschwert. 

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Sie habe sich provisorisch bei der Schule C.___ für eine dreijährige kaufmännische 

Ausbildung angemeldet, was sie als letzte Chance sehe (act. G 1.1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 8. Juni 2009 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Sie macht insbesondere geltend, dass die 

Beschwerdeführerin nach Lage der Akten an keinem invalidisierenden 

Gesundheitsschaden leide. Es sei ihr deshalb verwehrt, auf Kosten der 

Invalidenversicherung eine Berufsausbildung nachzuholen. Die Beschwerdeführerin sei 

als Hilfsarbeiterin einzustufen und ihr stünden auf dem im IV-Recht massgebenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt eine Vielzahl von unqualifizierten Stellen offen, wobei 

einzig Verrichtungen nicht geeignet erschienen, die eine starke Belastung des 

Kniegelenks mit sich bringen würden. Ansonsten bestünden keine Einschränkungen. 

Zu denken sei beispielsweise an leichte Büroarbeit wie telefonische Auskunfts-, 

Bestellungs- oder Umfragedienste, Kontrolle von Waren in der maschinellen 

Herstellung von voll- und halbautomatischen Maschinen, leichte Verkaufstätigkeiten 

und dergleichen. Für die Stellensuche benötige die Beschwerdeführerin keine 

Unterstützung der IV. Der Anspruch auf IV-Leistungen sei zu Recht verneint worden 

(act. G 9).

B.c Mit Replik vom 20. Juni 2009 hält die Beschwerdeführerin an ihrem Antrag fest und 

macht insbesondere geltend, sie habe ohne Ausbildung auf dem Arbeitsmarkt keine 

Chance. Gemäss Dr. H.___ komme infolge der eingeschränkten Belastbarkeit des 

linken Knies nur eine vorwiegend sitzende Tätigkeit in Frage. Zudem habe Dr. F.___ ihre 

starke depressive Phase nicht wahrgenommen. Ohne eine Ausbildung sei es nicht 

möglich, eine leichte Büroarbeit zu erhalten (act. G 12).

B.d Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. G 14).

Erwägungen:

1.  

Streitig ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf berufliche Massnahmen. Sie 

beantragt diesbezüglich die Übernahme der Kosten für den 3-jährige Lehrgang an der 

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Tageshandelsschule C.___, für welchen sie sich provisorisch angemeldet hat (IV-

act. 16).

2.  

2.1  Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte haben 

Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, 

die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder 

herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern, und die Voraussetzungen für den 

Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (Art. 8 Abs. 1 IVG). Der Anspruch 

auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Ausübung einer 

Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die 

gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (Art. 8 

Abs. 1  IVG). Die Eingliederungsmassnahmen bestehen u.a. in 

Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung und in 

Massnahmen beruflicher Art. Die Massnahmen beruflicher Art bestehen in: 

Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung 

sowie Kapitalhilfe (Art. 8 Abs. 3 lit. a  und lit. b IVG). In der Regel besteht nur ein 

Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen 

Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebenen Umständen bestmöglichen 

Vorkehren (BGE 110 V 102 E. 2). Denn das Gesetz will die Eingliederung lediglich so 

weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist (BGE 124 

V 110 E. 2a mit Hinweisen).

2.2  Versicherte, die noch nicht erwerbstätig waren und denen infolge Invalidität bei der 

erstmaligen beruflichen Ausbildung in wesentlichem Umfange zusätzliche Kosten 

entstehen, haben Anspruch auf Ersatz dieser Kosten, sofern die Ausbildung den 

Fähigkeiten der versicherten Person entspricht (Art. 16 Abs. 1 IVG). Als invalid im Sinne 

von Art. 16 IVG gilt, wer aufgrund einer bleibenden oder längere Zeit dauernden 

gesundheitlichen Beeinträchtigung (vgl. Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 

ATSG) bei der Ausbildung erhebliche Mehrkosten (vgl. Art. 5 Abs. 2 IVV) auf sich 

nehmen muss (BGE 126 V 461 neues Fenster E. 1 S. 461; SVR 2008 IV Nr. 14 S. 41, I 

659/06 E. 4.1). Die Frage nach der gesundheitlich bedingten Notwendigkeit einer 

Massnahme hinsichtlich des beruflichen Eingliederungsziels ist - wie jene nach den 

bis

bis

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ausbildungsspezifischen Fähigkeiten einer versicherten Person - prognostisch im 

Zeitpunkt vor Durchführung der fraglichen Vorkehr zu beurteilen (Urteil 9C_745/2008 

des Bundesgerichts vom 2. Dezember 2008).

2.3  Gemäss Art. 17 Abs. 1 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf Umschulung 

auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist 

und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden 

kann. Nach der Rechtsprechung ist unter Umschulung grundsätzlich die Summe der 

Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art zu verstehen, die notwendig und 

geeignet sind, der vor Eintritt der Invalidität bereits erwerbstätig gewesenen 

versicherten Person eine ihrer früheren annähernd gleichwertige Erwerbsmöglichkeit zu 

vermitteln (BGE 124 V 109 f. E. 2a). Als invalid im Sinne von Art. 17 IVG gilt eine 

versicherte Person, wenn sie wegen der Art und Schwere des Gesundheitsschadens im 

bisher ausgeübten Beruf und in den ihr ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen 

stehenden zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde 

Erwerbseinbusse von etwa 20 % erleidet (Entscheide des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S A. vom 22. Januar 2004, I 91/03, und i/S F. vom 9. April 

2002, I 167/03; BGE 124 V 110 f. E. 2b; AHI 2000 S. 62 E. 1; Ulrich Meyer, Die 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, S. 125; für die MV: BGE 130 V 491).

3.  

3.1  Die Beschwerdeführerin hat keine Ausbildung absolviert und war bisher – 

abgesehen von Schnupperlehren bzw. Praktika (IV-act. 2-1/3) – einzig im Zeitraum von 

Dezember 2005 bis Juli 2006 als Angestellte in einem privaten Haushalt arbeitstätig 

und wurde dafür gemäss Au-Pair-Richtlinien mit Fr. 800.- monatlich entschädigt (IV-

act. 5-6/10 und 18-2/6). Danach besuchte sie von Oktober 2006 bis Juli 2007 die 

Vorlehre im Berufs- und Weiterbildungszentrum B.___, welche der Vorbereitung des 

Einstiegs in die berufliche Ausbildung dient und die Chancen auf dem Lehrstellenmarkt 

verbessern soll. Im Zeitpunkt der Knieverletzung am 22. September 2007 war sie weder 

erwerbstätig noch befand sie sich in einer Ausbildung. Aufgrund dieser Umstände wäre 

vorliegend bei der in Frage stehenden Handelsschule C.___ wohl von einer erstmaligen 

beruflichen Ausbildung im Sinne von Art. 16 IVG als Massnahme beruflicher Art 

auszugehen und nicht von einer Umschulung nach Art. 17 IVG. Unabhängig davon sind 

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jedoch vorliegend die invaliditätsspezifischen Voraussetzungen für eine Übernahme der 

Schulkosten als berufliche Eingliederungsmassnahme durch die IV nicht gegeben, 

sodass die Frage schliesslich offen gelassen werden kann. Denn aus den Arztberichten 

ergibt sich, dass bei der Beschwerdeführerin seit Januar 2008 keine gesundheitliche 

Beeinträchtigung mehr besteht, welche Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen der 

IV geben würde. So bestätigte Dr. E.___ am 12. August 2008 aus somatischer Sicht 

eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit in allen Tätigkeiten ab Januar 2008 (IV-act. 26). Auch 

dem Bericht von Dr. I.___, Orthopädie am Rosenberg, vom 6. Februar 2008 ist zu 

entnehmen, dass die Patella stabil ist. Es bestehe ein gewisses Patellarsyndrom, das 

mit entsprechender Physiotherapie und Muskeltraining gebessert werden könne. Im 

Vordergrund stehe nicht ein orthopädisches, sondern ein soziales Problem. Die 

Patientin müsse sich physisch belasten und brauche den Zugang zu einem Job (IV-act. 

21-7/9). Dr. H.___, der neue Hausarzt der Beschwerdeführerin, teilt mit Schreiben vom 

23. Januar 2009 an das Sozialamt A.___ mit, es bestehe eine eingeschränkte 

Belastbarkeit des linken Knies. Insbesondere würden der Patientin längeres Stehen 

und grössere Belastung auf die Gelenke Mühe bereiten. Unter regelmässiger 

Physiotherapie habe eine Stabilisation erreicht werden können. Es sei aber davon 

auszugehen, dass trotz Muskeltraining im Verlauf keine Verbesserung der Belastbarkeit 

erzielt werden könne. In einer vorwiegend sitzenden Tätigkeit sei sie jedoch 

weitestgehend einsatzfähig. Der Wunsch der Patientin wäre das Absolvieren einer KV-

Lehre, zu der ihr aber die finanziellen Mittel fehlen würden. Diesbezüglich werde sie 

sich mit dem Sozialamt in Verbindung setzen (IV-act. 43). Auch aus dem Bericht von 

Dr. H.___ lässt sich keine invaliditätsbedingte Erschwerung im Hinblick auf die 

berufliche Integration bzw. die angestrebte Ausbildung an einer Handelsschule 

ableiten. Aus psychiatrischer Sicht führte Dr. F.___ vom Psychiatrie-Zentrum G.___ am 

12. August 2008 aus, dass bei der Diagnose eines leichten depressiven Zustandes und 

einer Dysthymie keine Arbeitsunfähigkeit attestiert werden könne. Es bestünden 

diesbezüglich keine Einschränkungen; die Versicherte könne aus psychiatrischer Sicht 

jede Tätigkeit ganztags ausüben (IV-act. 28). Und aus dem im Beschwerdeverfahren 

von der Beschwerdegegnerin eingeholten Bericht des Psychiatrie-Zentrums G.___ vom 

25. Mai 2009 ergibt sich, dass aktuell keine psychische Erkrankung feststellbar sei und 

eine 100% Arbeitsfähigkeit bestehe (act. G 9.1).

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3.2  Unter den vorliegenden Umständen besteht keine gesundheitlich bzw. 

invaliditätsbedingte Notwendigkeit für eine Massnahme beruflicher Art der 

Invalidenversicherung. Da kein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliegt, wurde 

die Übernahme der Kosten für den Besuch der Tageshandelsschule C.___ von der 

Beschwerdegegnerin zu Recht abgelehnt.

4.  

4.1  Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die angefochtene Verfügung vom 

26. Februar 2009 nicht zu beanstanden und die Beschwerde abzuweisen.

4.2  Der Beschwerdeführerin wurde am 11. Juni 2009 die unentgeltliche Rechtspflege 

(Befreiung von den Gerichtskosten) bewilligt (act. G 11). Wenn die wirtschaftlichen 

Verhältnisse der Beschwerdeführerin es gestatten, kann sie jedoch zur Nachzahlung 

der Gerichtskosten verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 

VRP/SG).

4.3  Der unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten in der Höhe von 

Fr. 600.- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung 

zu befreien.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.- befreit.

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