# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 04f1ebcc-70ae-56bc-aeb9-c4f47fbd7804
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-07-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 03.07.2006 B 2006/65
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2006-65_2006-07-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2006/65

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 03.07.2006

Entscheiddatum: 03.07.2006

Entscheid Verwaltungsgericht vom 3. Juli 2006
Oeffentliches Beschaffungswesen, Art. 5 Abs. 1 VöB (sGS 841.11). Werden in 
der Ausschreibung für einen Kunstrasenbelags für einen Fussballplatz die 
Anforderungen gemäss FIFA-Zertifizierung verlangt und wird das FIFA-
Zertifikat nur als Qualitätsmerkmal bezeichnet, so ist die Beschaffung eines 
nicht zertifizierten Produkts zulässig. Keine Verletzung des 
Gleichbehandlungsgrundsatzes und des Diskriminierungsverbots, wenn bei 
der Offertprüfung eine marginale Aenderung der in der Ausschreibung 
vorgegebenen Leistung vorgenommen wird, um die Einhaltung der 
Ausschreibungsbedingungen zu gewährleisten (Verwaltungsgericht B 
2006/65)

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

 

Spross GA-LA-BAU AG, Burstwiesenstrasse 2, 8055 Zürich,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Müller, Mühlebachstrasse 65, 8008 Zürich,

 

gegen

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Politische Gemeinde Jona, vertreten durch den Gemeinderat, 8645 Jona,

Vorinstanz,

 

und

 

A. Müller AG, Bauunternehmung, Lukasstrasse 19, 9009 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Elmar M. Jud, Oberer Graben 14, 9001 St. Gallen,

 

betreffend

 

öffentliches Beschaffungswesen; Erweiterung Sportanlagen Grünfeld Jona, Kunstrasen 

unverfüllt

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die Politische Gemeinde Jona beabsichtigt die Erweiterung der Sportanlage 

Grünfeld in Jona. Sie schrieb im Rahmen der zweiten Etappe dieses Bauvorhabens den 

Kunstrasenbelag (BKP 424B) im Amtsblatt Nr. 50 vom 12. Dezember 2005 im offenen 

Verfahren aus. In der Folge reichten sechs Anbieter ihre Angebote ein. Die 

Offertöffnung fand am 19. Januar 2006 statt. Die Preisangebote bewegten sich 

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zwischen Fr. 551'651.30 (A. Müller AG, St. Gallen) und Fr. 1'028'059.--. Das Angebot 

der Spross GA-LA-BAU AG, Zürich, betrug Fr. 772'364.40. In den 

Ausschreibungsunterlagen waren als Zuschlagskriterien der Preis mit einer Gewichtung 

von 60 %, die Qualität mit einer Gewichtung von 30 % und die Erfahrung mit einer 

Gewichtung von 10 % vermerkt. Der Gemeinderat Jona bewertete das Angebot der A. 

Müller AG mit 450 Punkten und jenes der Spross GA-LA-BAU AG mit 254 Punkten. 

Beim Angebot der A. Müller AG entfielen 300 Punkte auf den Preis, 100 Punkte auf die 

Qualität und 50 Punkte auf die Erfahrung, während bei der Spross GA-LA-BAU AG 114 

Punkte auf den Preis, 90 Punkte auf die Qualität und 50 Punkte auf die Erfahrung 

entfielen. Im Vergleich mit den übrigen Anbietern lag damit die A. Müller AG auf dem 

ersten und die Spross GA-LA-BAU AG auf dem dritten Rang.

Mit Verfügung vom 16. März 2006 vergab der Gemeinderat Jona den Zuschlag für den 

Einbau eines unverfüllten Kunstrasens zum Preis von Fr. 551'651.30 an die A. Müller 

AG.

B./ Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 30. März 2006 erhob die Spross GA-LA-

BAU AG Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, die 

Zuschlagsverfügung sei aufzuheben und der Zuschlag sei ihr zu erteilen, eventuell sei 

die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. In prozessualer Hinsicht wurde beantragt, der Beschwerde sei 

die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Zur Begründung wurde im wesentlichen geltend 

gemacht, das von der Beschwerdegegnerin offerierte Produkt Domo verfüge für 

unverfüllten Rasen nicht über die in der Ausschreibung verlangte FIFA-Zertifizierung. 

Das erheblich tiefere Preisangebot sei mit Sicherheit darauf zurückzuführen, dass die 

Beschwerdegegnerin kein solches Produkt angeboten habe. Im weiteren sei die 

Gewichtung des Qualitätssicherungssystems im Vergleich zu derjenigen der 

Ausbildung der Schlüsselpersonen nicht vertretbar. Auch sei die Beurteilung der 

Qualität ihres Produkts mit dem Attribut "mässiger Eindruck" und der entsprechenden 

Bewertung mit 3 Punkten nicht nachvollziehbar. Nach ihrer Auffassung stünden ihr 

daher beim Kriterium "Qualität des Produktesystems" ungewichtet 5 statt 3 oder 

gewichtet 100 statt 60 Punkte zu.

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Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 5. April 2006, das Gesuch um 

aufschiebende Wirkung und die Beschwerde seien abzuweisen, eventuell sei im Fall 

einer ganzen oder teilweisen Gutheissung der Beschwerde die Angelegenheit zur 

Neubeurteilung zurückzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der 

Beschwerdeführerin. Die Vorinstanz wendet im wesentlichen ein, in der Ausschreibung 

sei nicht ein FIFA-zertifiziertes Produkt verlangt worden. Es sei verlangt worden, dass 

das offerierte Produkt alle FIFA-1 Stern-Anforderungen erfüllen müsse. Sie habe 

bewusst kein FIFA-Zertifikat verlangt. Die FIFA-Anforderungen seien auf den 

internationalen Profifussball ausgerichtet. Der geplante Kunstrasen diene hingegen 

dem Trainingsbetrieb und werde ausnahmsweise für Meisterschaftsspiele unterer Ligen 

benützt. Im weiteren macht die Vorinstanz geltend, die Aenderung der Gewichtung des 

Subkriteriums "Qualitätssicherungssystem" sei marginal und für den Ausgang des 

Verfahrens unerheblich. Dies gelte auch für die Qualität des Produktesystems.

Die Beschwerdegegnerin beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 6. April 2006 die 

Abweisung des Begehrens um aufschiebende Wirkung. Sie macht geltend, das von ihr 

offerierte und bewährte Produkt Domo verfüge zwar nicht über eine eigentliche 

Zertifizierung der FIFA, erfülle jedoch alle von der Auftraggeberin geforderten 

Voraussetzungen.

Mit Verfügung vom 7. April 2006 hiess der Verwaltungsgerichtspräsident das Gesuch 

um Erteilung der aufschiebenden Wirkung gut.

Die Beschwerdeführerin hält in ihrer Stellungnahme vom 25. April 2006 zu den 

Vernehmlassungen der Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin an ihren Anträgen und 

Ausführungen in der Beschwerdeschrift fest. Ergänzend macht sie geltend, der 

Gemeinderat habe mit Verfügung vom 20. Februar 2006 definitiv über die Vergabe des 

streitigen Kunstrasens beschlossen. Dieser Zuschlag sei unter Vorbehalt der Erfüllung 

der Zuschlagskriterien des von der Beschwerdegegnerin angebotenen Produkts 

gestanden. Die Gültigkeit des Zuschlags sei von der Behebung von Mängeln abhängig 

gemacht worden, womit zugleich zum Ausdruck gebracht worden sei, dass die Offerte 

der Beschwerdegegnerin in wesentlichen Punkten ungenügend gewesen sei. Ein 

solches Vorgehen widerspreche sowohl dem Gleichbehandlungsgebot als auch dem 

Diskriminierungsverbot und dem Grundsatz der Transparenz. Unabhängig davon, ob in 

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der Ausschreibung eine FIFA-Zertifi-zierung verlangt worden sei oder nicht, sei daher 

das Produkt der Beschwerdegegnerin aus der Submission auszuschliessen, da es in 

wesentlichen Punkten weder die umweltschützerischen noch die sportfunktionellen 

Anforderungen erfülle. Die Mängel könnten nur durch eine nachträgliche unzulässige 

Anpassung wesentlicher Eigenschaften des bestellten Werkes behoben werden, von 

deren Zulässigkeit die anderen Anbieter und wohl auch die Beschwerdegegnerin nicht 

ausgehen konnten oder durften. Das Produkt der Beschwerdeführerin dürfe deshalb 

nur noch mit denjenigen der übrigen Konkurrenten verglichen werden. Dabei bestehe 

kein Grund, ihrem Produkt bezüglich der Qualität die Maximalnote abzusprechen.

Die Vorinstanz hielt in ihrer Stellungnahme vom 11. Mai 2006 an ihrem in der 

Vernehmlassung vom 5. April 2006 gestellten Begehren fest. Sie führt unter anderem 

aus, der Nachweis, dass alle Anforderungen erfüllt würden, sei durch die im 

Leistungsverzeichnis bestimmten Tests am fertig erstellten Kunstrasenplatz zu 

erbringen. Die umweltrechtlichen Anforderungen seien unter Beizug eines chemischen 

Labors mittels Vorprüfung beurteilt worden, und bei den sportfunktionellen 

Anforderungen handle es sich gemäss den Ausschreibungsunterlagen nicht um 

Eignungs- bzw. Ausschlusskriterien. Die Beschwerdeführerin sei nicht diskriminiert 

worden, und weder das Gleichbehandlungsgebot noch das Transparenzgebot seien 

verletzt worden.

Auch die Beschwerdegegnerin schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 24. Mai 2006 auf 

Abweisung der Beschwerde.

Am 29. Mai 2006 wurde der Beschwerdeführerin Gelegenheit gegeben, zu den von der 

Vorinstanz mit der Vernehmlassung neu eingereichten Akten Stellung zu nehmen. 

Innert erstreckter Frist reichte die Beschwerdeführerin am 19. Juni 2006 ihre 

Vernehmlassung ein.

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrenbeteiligten wird, soweit wesentlich, in den 

nachstehenden Erwägungen näher eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

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1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 5 Abs. 2 und 

Art. 2 Abs. 1 lit. b des Einführungsgesetzes zur Gesetzgebung über das öffentliche 

Beschaffungswesen, sGS 841.1, abgekürzt EGöB). Die Beschwerdeführerin ist als nicht 

berücksichtigte Anbieterin zur Beschwerde gegen den Zuschlag legitimiert (Art. 64 Abs. 

1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, 

sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 16. März 2006 wurde 

innerhalb der Beschwerdefrist von zehn Tagen gemäss Art. 15 Abs. 3 der 

Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (sGS 841.32, 

abgekürzt IVöB) eingereicht und enthält eine Begründung. Auf die Beschwerde ist 

daher einzutreten.

Der Beschwerdeführerin wurde Gelegenheit geboten, zu den von der Vorinstanz mit der 

Vernehmlassung vom 11. Mai 2006 neu eingereichten Akten Stellung zu nehmen. Ein 

weiterer Schriftenwechsel wurde damit nicht eröffnet (vgl. BGE 132 I 42 ff.). Soweit sich 

die Beschwerdeführerin in ihrer Vernehmlassung vom 19. Juni 2006 zu den neuen 

tatsächlichen Vorbringen äussert, ist darauf einzutreten. Nicht weiter einzugehen ist auf 

ihre Vorbringen allerdings, soweit sie über die neu eingereichten Akten hinausgehen 

und Ausführungen enthalten, die in der Beschwerde oder der Stellungnahme zu den 

Beschwerdeantworten hätten erhoben werden können.

2./ Nach Art. 16 Abs. 1 IVöB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen, 

einschliesslich Ueberschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden. 

Dagegen kann Unangemessenheit nicht geltend gemacht werden (Art. 16 Abs. 2 IVöB). 

Diese Vorschriften entsprechen den allgemeinen Grundsätzen des st. gallischen 

Verfahrensrechts (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP). Im Beschwerdeverfahren gegen 

Verfügungen im Bereich des öffentlichen Beschaffungsrechts kann somit nur geprüft 

werden, ob die Vorinstanz ihr Ermessen überschritten oder missbraucht hat und damit 

rechtswidrig handelte. Zur Ermessenskontrolle ist das Verwaltungsgericht hingegen 

nicht befugt (vgl. statt vieler GVP 1999 Nr. 37).

a) Art. 5 Abs. 1 VöB bestimmt, dass Anbieter gleich behandelt und nicht diskriminiert 

werden.

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Im Vergaberecht gilt der Grundsatz, dass Offerten unveränderlich sind und nach der 

Abgabe weder von der Behörde noch vom Anbieter abgeändert werden dürfen (vgl. 

Galli/Moser/Lang, Praxis des öffentlichen Beschaffungsrechts, Zürich 2003, Rz. 339). 

Dieser Grundsatz kommt auch in der Bestimmung zum Ausdruck, wonach 

Offertkorrekturen auf offensichtliche Schreib- und Rechnungsfehler beschränkt sind. 

Die Vergabebehörde kann zwar bei unklaren Angaben Erläuterungen verlangen, welche 

schriftlich festgehalten werden müssen (Art. 31 Abs. 3 VöB). Das Gebot der 

Gleichbehandlung verlangt aber, dass die Offerten sämtlicher Anbieter grundsätzlich 

unverändert einander gegenübergestellt werden. Nur auf diese Weise hat der Anbieter 

mit der wirtschaftlich günstigsten Offerte die Möglichkeit, seine Vorteile wahrzunehmen 

und den Zuschlag zu erlangen. Der Grundsatz der Gleichbehandlung wird 

beispielsweise missachtet, wenn die Vergabebehörde nur einem einzelnen Anbieter die 

Möglichkeit gibt, seine Offerte an einem Unternehmergespräch zu erörtern (GVP 2002 

Nr. 32). Noch gewichtiger ist der Verstoss gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung, 

wenn einem Anbieter die Möglichkeit gegeben wird, sein Angebot nach Erteilung des 

Zuschlags nachzubessern (GVP 2005 Nr. 35). Das Gebot der Gleichbehandlung und 

Nichtdiskriminierung bedeutet unter anderem, dass grundsätzlich alle Anbieter, welche 

die Zuschlags- und Eignungskriterien erfüllen, in Verhandlungen einbezogen werden 

müssen (GVP 2002 Nr. 32 mit Hinweis).

b) Die Anforderungen an den Kunstrasenbelag wurden in Ziff. 8 der 

Ausschreibungsunterlagen detailliert umschrieben. Zum einen wurden die Grenzwerte 

für die Umweltverträglichkeit der Kunstrasenbeläge sowie für das Gummigranulat bzw. 

die Elastikschicht detailliert vorgegeben, zum anderen wurden die sportfunktionellen 

Anforderungen festgelegt. Bei letzteren wurde vermerkt, dass die Werte für die 

sportfunktionellen Prüfungen am Gesamtbelag, Kunstrasen auf Asphalt aufgelegt, mit 

integrierter Elastikschicht (Quarzsand und Gummigranulat, exkl. zusätzliche

Elastikschicht unter dem Kunstrasenteppich) gemessen werden. Die Prüfergebnisse 

waren in der aufgeführten Tabelle einzutragen, ausserdem waren die Prüfungen (nicht 

älter als zwei Jahre, in deutscher Sprache) beizulegen. Nicht ausgefüllte Rubriken oder 

Hinweise auf Beilagen wurden als nicht ausgefüllt qualifiziert und zum Nachteil des 

Anbieters ausgelegt. Bei allen Beilagen musste eindeutig erkennbar sein, dass es sich 

nachweislich um das offerierte Produkt handelt. Abschliessend war vermerkt, dass die 

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aufgeführte Tabelle einen Auszug der wichtigsten Anforderungen enthalte, die erfüllt 

werden müssten "alle FIFA Anforderungen* (1 star)".

Weiter wurden Referenzangaben zum offerierten Produktesystem verlangt (S. 31). Dort 

wurde vermerkt, dass diese Angaben beim Zuschlagskriterium 2c, Qualität 

Produktesystem, mitberücksichtigt würden. In der Rubrik FIFA/UEFA-Zertifikation 

wurde das Zertifikat, dessen Nummer und Typ, das Land sowie das Spielfeld verlangt. 

Ausserdem wurde vermerkt, dass das Zertifikat zum offerierten Produkt für die Periode 

mindestens bis 2005 separat beizulegen ist (Ausschreibungsunterlagen S. 31).

Die Vorinstanz hält in ihrer Vernehmlassung vom 5. April 2006 fest, in der 

Submissionsphase habe der Anbieter für das von ihm offerierte Produkt zu einigen 

wesentlichen Qualitätskriterien eine Selbstdeklaration vorzunehmen. Dabei sei 

vorausgesetzt worden, dass das Produkt sämtliche FIFA-Anforderungen zu erfüllen 

habe. Der Anbieter habe ausgewählte wesentliche Laborwerte eines anerkannten 

Labors vorzulegen gehabt. Im Fall der Beschwerdegegnerin sei dies ein FIFA-

zertifiziertes Labor. Durch den Nachweis der verlangten Qualitätskriterien sei 

sichergestellt worden, dass das offerierte Kunstrasen-Produkt die vertraglich 

geforderten Werte erfülle. Dass die gestellten Anforderungen nicht mit einer FIFA-

Zertifizierung gleichzusetzen sei, gehe auch aus dem Kriterium "Kraftabbau" hervor. 

Bei diesem sei gegenüber den FIFA-Anforderungen von 55 % bis 70 % ausdrücklich 

ein erhöhter Wert von 60 % bis 70 % verlangt worden.

In der Ausschreibung wurden somit bei der Rubrik "Sportfunktionelle Anforderungen" 

die Erfüllung aller FIFA-Anforderungen (1 star) und Angaben zum offerierten 

Produktesystem verlangt. Demgegenüber wurde bei der Rubrik "Referenzangaben zum 

offerierten Produktesystem" auf eine allfällige FIFA/UEFA-Zertifikation hingewiesen und 

ausdrücklich vermerkt, dass diese Angaben beim Zuschlagskriterium 2c Qualität 

Produktesystem mitberücksichtigt würden. Aus dieser Ausschreibung ergibt sich, dass 

für das Produkt als solches keine förmliche FIFA-Zertifizierung verlangt, sondern eine 

solche lediglich als ein Qualitätsmerkmal berücksichtigt würde. Dass der Hinweis auf 

die förmliche Zertifizierung nicht bei den sportfunktionellen Anforderungen, sondern 

beim Kriterium der Qualität des Produktesystems aufgeführt war, zeigt die 

unterschiedliche Bedeutung, die die Vorinstanz diesem Merkmal zuerkennen wollte. Es 

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zeigt sich ausserdem, dass die Vorinstanz die Ausschreibung nicht danach formulierte, 

dass lediglich ein einziges in der Schweiz angebotenes Produkt die Anforderungen 

erfüllt. Unbestrittenermassen ist nämlich nur das von der Beschwerdeführerin 

angebotene Produkt FIFA-zertifiziert. Bei der Umschreibung der 

Produktevoraussetzungen wurde lediglich verlangt, dass alle FIFA-1 star-

Anforderungen erfüllt sein müssen. Auch im detaillierten Leistungsbeschrieb wurde nur 

auf die Erfüllung der FIFA-Anforderungen sowie auf Labor- bzw. Feldtests verwiesen, 

aber nicht ein FIFA-Zertifikat verlangt. Wie die Vorinstanz ausserdem zutreffend 

einwendet, wurde im Leistungsbeschrieb ein Feldtest nach den Anforderungen der 

FIFA verlangt und eine entsprechende Kostenposition vermerkt, was unzweifelhaft 

einen im Rahmen der Bauausführung vorzunehmenden Test voraussetzte und nicht mit 

einer FIFA-Zertifizierung des Produkts gleichgesetzt werden kann. Der Auffassung der 

Beschwerdeführerin könnte allenfalls dann gefolgt werden, wenn der Hinweis auf ein 

FIFA-UEFA-Zertifikat unter der Rubrik der sportfunktionellen Anforderungen aufgeführt 

worden wäre. In einem solchen Fall wäre es in der Tat fraglich gewesen, ob auch ein 

anderes Produkt den Anforderungen der Ausschreibung entsprochen hätte. Im 

vorliegenden Fall wurde aber anders verfahren und ausdrücklich darauf hingewiesen, 

dass ein Zertifikat ausschliesslich als Qualitätsmerkmal mitberücksichtigt würde. Unter 

diesen Umständen ist es grundsätzlich nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz ein 

Angebot mit einem nicht FIFA-zertifizierten Produkt gewählt hat. Da 

unbestrittenermassen lediglich ein einziges in der Schweiz angebotenes Produkt über 

ein FIFA-Zertifikat verfügt, wäre es ausserdem fraglich gewesen, ob die Vorinstanz die 

Beschwerdeführerin nicht unrechtmässig privilegiert hätte, wenn sie das FIFA-Zertifikat 

als Produkteeigenschaft verlangt hätte oder ob nicht zwingend auch ein anderes 

gleichwertiges Produkt hätte zugelassen werden müssen. Die Beschwerdeführerin 

hätte im übrigen die Möglichkeit gehabt, als Unternehmervariante ebenfalls ein 

kostengünstigeres, nicht FIFA-zertifiziertes Produkt anzubieten. Sie hielt ausdrücklich 

fest, sie verfüge ebenfalls über nicht zertifizierte Alternativprodukte, die deutlich billiger 

seien als das von ihr angebotene Produkt.

Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Wahl eines Produkts ohne förmliche FIFA-

Zertifizierung zulässig war.

c) Zu prüfen bleibt im folgenden, ob das von der Beschwerdegegnerin angebotene 

Produkt den Anforderungen der Ausschreibung entspricht.

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Unbestritten ist, dass die Herstellerin des von der Beschwerdegegnerin angebotenen 

Produkts hinsichtlich der lückenlosen Erfüllung der FIFA-Anforderungen gewisse 

Einschränkungen machte. Die Herstellerin hielt gegenüber der Beschwerdegegnerin 

fest, allgemein könne gesagt werden, dass den wichtigsten Anforderungen für die 

FIFA*-Zertifi-zierung entsprochen werde. Die beschränkte ISA Sport Laborprüfung und 

eigenständig durchgeführte Prüfungen seien fast allgemein positiv, gäben aber Anlass 

zu folgenden kritischen Anweisungen: Hinsichtlich des Ballrollverhaltens lägen die 

Werte des Produkts unter den von der FIFA geforderten 10 m, aber trotzdem relativ 

nahe an der maximalen Grenze. Beim Rotationsverhalten verlange die FIFA 25 bis 50 

Nm. Bei ihrem Produkt DOMO Green deLuxe würden 18 Nm gemessen. Der Rasen 

zeige also ein wenig zu viel Rotationsfreiheit auf. Die Erfahrung besage, dass sich der 

Rotationswiderstand eines Kunstrasenspielfeldes in der Anfangsphase durch die 

Natureinflüsse und das Bespielen nach dem Einbau sowieso immer steigere. 

Ausserdem werde heutzutage mehr und mehr mit Schuhen gespielt, die wesentlich 

mehr Rotationshemmung gäben als die alten Schuhmodelle. Auch bei der "Linear 

friction" lägen die gemessenen Werte knapp unter den minimalen FIFA*-Grenzwerten. 

Allgemein könnten auch hier die gleichen Bemerkungen gemacht werden wie beim 

Rotationsverhalten. Mittels ein wenig Sand oder Gummifüllung würde nicht nur eine 

Erhöhung der Stabilität des Kunstrasenteppichs geschaffen, sondern gleichzeitig auch 

die Werte für das Rotationsverhalten, "Linear friction" und sogar auch Ballrollverhalten 

sofort innerhalb der FIFA*-Grenzen gebracht.

Hinsichtlich der einzelnen Anforderungen wurde in der Ausschreibung ausdrücklich 

festgehalten, dass nicht ausgefüllte Rubriken und Hinweise auf Beilagen als fehlende 

Angaben qualifiziert und zum Nachteil des Anbieters ausgelegt würden. Daraus folgt, 

dass die einzelnen Merkmale nicht als Eignungskriterien behandelt wurden, welche im 

Falle der Nichterfüllung ohne weiteres zum Ausschluss bzw. zur Nichtberücksichtigung 

des Produkts führten. Die fehlende Angabe zum Ballrollverhalten in der Offerte der 

Beschwerdegegnerin musste daher nicht zwingend zum Ausschluss von deren 

Angebot führen. Dasselbe gilt hinsichtlich der Anforderungen an die Testverfahren. 

Aufgrund der Ausschreibung waren nicht zwingend sowohl Labor- als auch Feldtests 

vorgeschrieben, damit ein Produkt die gestellten Anforderungen erfüllt. Aus dem 

Leistungsverzeichnis ging vielmehr hervor, dass die Feldtests für die sportfunktionelle 

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Prüfung am eingebauten Produkt vorgenommen werden sollten und hiefür auch eine 

entsprechende Kostenposition vorgesehen war (464.291).

Fest steht allerdings, dass das Produkt der Beschwerdegegnerin in zwei 

Detailmerkmalen, nämlich dem Ballrollverhalten und dem Rotationsverhalten, die 

Anforderungen der FIFA nicht vollumfänglich erfüllt. Letztlich sind die genauen 

Eigenschaften des Produkts aber erst nach dem Einbau festzustellen. Diesbezüglich 

kann mit geringfügigen Modifikationen des von der Beschwerdegegnerin angebotenen 

Produkts erreicht werden, dass dieses die verlangten Eigenschaften erfüllt. Diese 

Modifikation kann nicht als Aenderung der in der Ausschreibung geforderten Leistung 

bzw. des geforderten Produkts qualifiziert werden. Der Auftraggeberin kommt bei der 

Prüfung der Offerten und der Gewichtung der Zuschlagskriterien ein weiter 

Ermessensspielraum zu. Dieser erlaubt es, dass die Auftraggeberin unter gewissen 

Umständen ein Angebot unter Berücksichtigung einer marginalen Aenderung 

gegenüber den Anforderungen in der Ausschreibung als genügend erachten kann, 

ohne dass dies als nachträgliche Aenderung des ausgeschriebenen Leistungsumfangs 

zu qualifizieren ist (vgl. VerwGE B 2006/73 vom 8. Juni 2006 i.S. R. AG, publiziert in: 

www.gerichte.sg.ch). Unter diesen Umständen erweist es sich als zulässig, dass die 

Vorinstanz das Produkt der Beschwerdegegnerin gesamthaft als den Anforderungen 

der Ausschreibung genügend erachtet hat.

d) Unbegründet ist der Einwand der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe bereits 

am 20. Februar 2006 definitv über die Vergabe des Rasens beschlossen. Der 

Gemeinderat Jona beschloss am 20. Februar 2006, die Auftragserteilung für einen 

unverfüllten Kunstrasen erfolge an die Beschwerdegegnerin, falls die 

umweltschutzrechtlichen Anforderungen gemäss der Ausschreibung erfüllt werden 

können. Falls die Nachweise nicht erbracht werden könnten, gelte es, mit dem 

beauftragten Landschaftsarchitekten Alternativmöglichkeiten zu prüfen. Darin liegt 

entgegen den Vorbringen der Beschwerdeführerin kein Zuschlag unter der Bedingung, 

dass die fehlenden Nachweise noch beigebracht werden könnten bzw. dass sich die 

Offerte der berücksichtigten Unternehmung noch entsprechend nachbessern lasse. 

Dies würde den Grundsätzen des Vergaberechts widersprechen (vgl. GVP 2005 Nr. 35). 

Der Beschwerdegegnerin wurde nicht Gelegenheit geboten, ein ungenügendes 

Angebot zu verbessern. Gegenstand des Beschlusses des Gemeinderates war im 

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wesentlichen, dass die Erfüllung der umweltschutzrechtlichen Rahmenbedingungen 

beim Angebot der Beschwerdegegnerin im Vorfeld des Zuschlags abzuklären sei. Es 

handelte sich nicht um eine Zuschlagsverfügung, sondern um eine nähere Abklärung 

eines bestimmten Angebots. Ob es zulässig gewesen wäre, beim fehlenden Nachweis 

Alternativmöglichkeiten zu prüfen, wie die Vorinstanz vorsah, ist im vorliegenden Fall 

nicht entscheidend, nachdem das Ergebnis der Abklärungen positiv lautete und 

Alternativen nicht in Erwägung gezogen wurden.

e) In bezug auf die Erfüllung der Umweltschutz-Kriterien ist es zutreffend, dass die 

Elastikmatte gemäss Prüfbericht der Bachema AG wegen erhöhter DOC-Werte die 

ESSM-Grenzwerte nicht in allen Teilen erfüllt. Im Prüfbericht wurde dazu aber 

festgehalten, dass es sich um relativ gut lösliche organische Substanzen handelt, 

welche zum grossen Teil durch einen Vorwaschprozess ausgewaschen werden 

könnten. Gestützt auf diesen Prüfbericht hat die Vorinstanz am 20. Februar 2006 

festgestellt, es liege bezüglich Umweltverträglichkeit ein Grenzfall vor. Sie leitete 

Abklärungen ein, um zu prüfen, unter welchen Bedingungen die vorgegebenen 

Grenzwerte eingehalten werden können. Das Amt für Umweltschutz hielt in seiner 

Verfügung vom 6. März 2006 fest, unter welchen baulichen Voraussetzungen der 

besagte Kunstrasen im Bereich der Grundwasserschutzzone erstellt werden kann, 

damit die gewässerschutzrechtlichen Anforderugnen eingehalten werden. Auch hielt 

das Amt für Umweltschutz ausdrücklich fest, der in Grundwasserschutzzonen verlangte 

DOC-Wert könne weder von neuen noch von Recy-cling-Produkten eingehalten 

werden, aber aufgrund der konkreten Umstände sei der Einbau des besagten Produkts 

trotz der Problematik der DOC-Ausscheidung tolerierbar. Aufgrund dieser Beurteilung 

der kantonalen Gewässerschutzfachstelle durfte die Vorinstanz davon ausgehen, dass 

das Produkt der Beschwerdegegnerin die von ihr in der Ausschreibung gestellten 

Anforderungen erfüllt. Damit war keine Aenderung der in der Ausschreibung 

umschriebenen Anforderungen verbunden. Vielmehr traf die Vorinstanz genaue 

Abklärungen, inwiefern die von ihr aufgestellten Anforderungen erfüllt waren. Auch bei 

diesem Kriterium konnte somit durch eine Modifikation bei der Entwässerung die 

Einhaltung der Grenzwerte gewährleistet werden. Der Beschwerdegegnerin wurde 

nicht Gelegenheit gegeben, ihre Offerte nachzubessern. Vielmehr wurde sichergestellt, 

dass die im Prüfbericht erwähnten Voraussetzungen für eine nach dem Einbau zu 

erwartende Entwicklung der Auswaschung gewisser Substanzen sichergestellt waren. 

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In diesem Zusammenhang kann daher nicht von einem bedingten Zuschlag 

gesprochen werden. Auch das von der Beschwerdeführerin angebotene Produkt weist 

übrigens in Bezug auf die DOC-Ausscheidung dieselbe Problematik auf wie jenes der 

Beschwerdegegnerin. Von einer Ungleichbehandlung bei der Prüfung der Angebote 

kann daher nicht gesprochen werden.

f) Ist nach dem Gesagten das Produkt der Beschwerdegegnerin als genügend zu 

qualifizieren, so erweist sich die Beschwerde als unbegründet. Die übrigen Rügen der 

Beschwerdeführerin in bezug auf die Zuschlagskriterien Qualität und Erfahrung sind 

nicht weiter zu prüfen. In der Ausschreibung wurden die verschiedenen 

Zuschlagskriterien mit ihrer Gewichtung festgehalten. Aus der Offertzusammenstellung 

und der Bewertungstabelle ergibt sich, dass das Angebot der Beschwerdeführerin 

auch dann erheblich tiefer zu bewerten wäre als jenes der Beschwerdegegnerin, wenn 

es in allen nichtpreislichen Kriterien mit der Maximalpunktzahl bewertet würde. In 

diesem Fall käme es auf 314 Punkte, was gegenüber den 450 Punkten für das Angebot 

der Beschwerdegegnerin deutlich tiefer ist. Diese Feststellung gilt selbst dann, wenn 

das Angebot der Beschwerdegegnerin bei den nichtpreislichen Kriterien erheblich tiefer 

bewertet würde. Da im vorliegenden Fall der Preis mit einer Gewichtung von 60 Prozent 

eine grosse Bedeutung hat, ist das Angebot der Beschwerdegegnerin ungeachtet der 

in der Beschwerde vorgebrachten Einwendungen gegen die Gewichtung der 

nichtpreislichen Kriterien mit Fr. 551'651.30 als wirtschaftlich günstiger zu qualifizieren 

als jenes der Beschwerdeführerin mit Fr. 772'364.40. Folglich ist die Beschwerde 

abzuweisen.

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 5'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 

941.12). Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist zu verrechnen.

Die Beschwerdegegnerin hat Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (Art. 

98bis VRP). Sie fordert eine Entschädigung von Fr. 4'500.-- (inkl. Barauslagen) zuzügl. 

MWSt. Diese Entschädigung liegt im Rahmen dse Tarifs und ist angemessen (Art. 22 

Abs. 1 lit. c der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75). 

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Somit hat die Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin mit Fr. 4'500.-- zuzügl. 

MWSt ausseramtlich zu entschädigen.

Für das Verfahren betr. aufschiebende Wirkung hat es bei der Entschädigung der 

Beschwerdeführerin von Fr. 750.-- zuzügl. MWSt zulasten der Vorinstanz gemäss der 

Verfügung vom 7. April 2006 sein Bewenden.

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten von Fr. 5'000.-- bezahlt die Beschwerdeführerin unter

Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

3./ Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das Beschwerdeverfahren 

mit

Fr. 4'500.-- zuzügl. MWSt ausseramtlich zu entschädigen.

4./ Die Vorinstanz hat die Beschwerdeführerin für das Zwischenverfahren betr.

aufschiebende Wirkung mit Fr. 750.-- zuzügl. MWSt ausseramtlich zu entschädigen.

V. R. W.

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt–

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Dr. Peter Müller, 8008 Zürich)

 

 

Dr. Elmar M. Jud, 9001 St. Gallen)

 

am:

die Vorinstanz–

die Beschwerdegegnerin (durch Rechtsanwalt–

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	Entscheid Verwaltungsgericht vom 3. Juli 2006
	Oeffentliches Beschaffungswesen, Art. 5 Abs. 1 VöB (sGS 841.11). Werden in der Ausschreibung für einen Kunstrasenbelags für einen Fussballplatz die Anforderungen gemäss FIFA-Zertifizierung verlangt und wird das FIFA-Zertifikat nur als Qualitätsmerkmal bezeichnet, so ist die Beschaffung eines nicht zertifizierten Produkts zulässig. Keine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes und des Diskriminierungsverbots, wenn bei der Offertprüfung eine marginale Aenderung der in der Ausschreibung vorgegebenen Leistung vorgenommen wird, um die Einhaltung der Ausschreibungsbedingungen zu gewährleisten (Verwaltungsgericht B 2006/65)

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