# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 704556bc-bd4a-53cf-9d66-ea8ca11d5aa2
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-09-16
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Medizinischer Sachverhalt und Umfang der Arbeitsfähigkeit in angestammter Tätigkeit unbestritten. Sachverhalt betreffend Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit unklar. Rückweisung.
**Docket/Reference:** IV.2019.00547
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00547.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00547
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil
vom
16. September 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Fabian Teichmann
Teichmann International (Schweiz) AG
Dufourstrasse
124, 9000 St. Gallen
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Am 31. Oktober 2018 wies die damals zuständige Sozialversicherungsanstalt
Y.___
, IV-Stelle, einen Leistungsanspruch des 1980 geborenen
X.___
, gelernter Schreiner,
ab
(Urk. 7/67)
.
Am 6. November 2018 meldete sich der Versicherte
unter Hinweis
auf eine ausgeprägt
e Hüftdysplasie rechts,
ossäre
Anbau
t
en an der
ante
rolateralen
Zirkumferenz des
Femurkopfhals
-Übergangs, kleine
subchondrale
Zysten sowie einen Einriss des
anterior
superioren
Labrums rechts erneut bei der Invalidenver
sicherung zum Leistun
gsbezug an (Urk. 7/68
).
In der Folge nahm die
nunmehr zuständige Sozialversicherungsanstalt des
Kantons Zürich, IV-Stelle,
erwerbliche und medizinische Abklärungen vor
. Mit Vorbescheid vom 17. Juni 2019 (Urk. 7/129) stellte die IV-Stelle die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aus
sicht, wogegen der Versicherte am 27. Juni 2019 Einwand (Urk. 7/136) erhob.
Am 22. Juli 2019 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab (Urk. 2).
Am 4. September 2019 (Urk. 9) reichte der Beschwerdeführer einen weiteren Arztbericht (Urk. 10)
ein.
2.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 31. Juli 2019 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, die Verfügung vom 22. Juli 2019 sei aufzuheben und es seien ihm berufliche Eingliederungsmassnahmen zuzusprechen. Eventuell sei ihm eine Invalidenrente auszurichten respektive der Sachverhalt zwecks weiterer Abklä
rungen zurückzuweisen und es seien ihm alsdann berufliche Eingliederungsmass
nahmen oder eine Invalidenrente zuzusprechen (S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom
20
.
August 2019 (Urk. 6)
schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschw
erdeführer am 22
.
August
2019 zur Kenntnis gebracht wurde
(Urk. 8)
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil des
Sozialversicherungsrechts (ATSG
). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung, IVG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise
Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a.
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen,
wieder herzustellen
, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
die Voraussetzungen
für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind.
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus
übung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (Abs. 1
bis
). Nach Massgabe der Art. 13 und 21 IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich (Abs. 2). Nach Massgabe von Art. 16 Abs. 2
lit
. c IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbs
fähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu erhalten oder zu verbessern (Abs. 2
bis
).
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Abs. 3 in medizinischen Mass
nahmen (
lit
. a), Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Ein
gliederung (
lit
.
a
bis
), Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe;
lit
. b) und in der Abgabe von Hilfsmitteln (
lit
. d).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art.
28 Abs. 2 IVG).
1.4
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3
der
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass
die Vorbringen
der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des
Invaliditätsgrades  auch
tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung
(Urk. 2)
damit,
dass seit
dem Entscheid
der IV-Stelle
Y.___
vom 31. Oktober 2018 k
eine medi
zinische Veränderung eingetreten sei. Dem Beschwerdeführer sei
die Ausübung der bisherigen Tätigkeit als Schreiner
nicht mehr möglich, in einer angepassten Tätigkeit
liege
aber weiterhin eine volle Arbeitsfähigkeit
vor
.
Ein Anspruch auf eine Umschulung bestehe nicht, da g
emäss der Verfügung der IV-Stelle
Y.___
ein Invaliditätsgrad von 6
.33
%
resultiere. Ebenso wenig sei ein Anspruch auf weitere berufliche Massnahmen gegeben, da dem Beschwerdeführer eine ange
passte Tätigkeit voll zumutbar sei. Schliesslich
sei
auch kein Anspruch auf eine Invalidenrente
gegeben
, da der Invaliditätsgrad weniger als 40 % betrage (S. 1 f.).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1),
es sei unklar, inwiefern
ihn
die nachgewiesenen Gesundheitsbeschwerden
in
adap
tierte
n
Tätigkeiten einschränkten.
D
er
seitens
der Beschwerdegegnerin
von der IV-Stelle
Y.___
übernommene Invaliditätsgrad von 6.33 %
werde
den Tatsachen nicht gerecht und es bestünden erhebliche Zweifel an dem in der Verfügung
vom 31. Oktober 2018
festgestellten Fähigkeitsprofil.
Im
Arztbericht
vom
11. April 2019 sei davon ausgegangen worden, dass wechselbelastende Tätigkeiten im Sitzen und Stehen
nicht mehr möglich seien.
Die Beschwerdegegnerin
hätte
des
halb
weitere
Abklärungen betreffend
den
Invaliditätsgrad
vornehmen müssen
.
Entsprechend
könne
nicht
mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit ausgeschlossen werden, dass
er
einen Anspruch auf berufliche Eingliede
rungsmassnahmen oder eine Invalid
en
rente
geltend machen könne (S. 6 ff.).
3.
3.1
Die IV-Stelle
Y.___
stützte ihren leistungsabweisenden Entscheid vom 31. Oktober 2018
(Urk. 7/67
) auf die Ste
llungnahme ihres Regionalen Ärzt
lichen Diens
tes (RAD), welcher seinerseits unter Hinweis auf eine ausgeprägte Hüftdys
plasie beidseits, ein mögliches
femoro-acetabuläres
Impingement
beider Hüften sowie einen Einriss des
anterior
superioren
Labrums rechts von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Schreiner seit April 2018
respektive einer Arbeits
fähigkeit von 100 % in einer angepassten Tätigkeit
(wech
selbelastende, mehrheitlich sitzende Tätigkeiten ohne Knien, Kauern, langes
Stehen, Verrichtung
en
auf unebenem Gelände
und
auf Leitern/Gerüsten)
ausging (Urk. 7/41).
3.2
3.2.1
Bei Erlass der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) präsentierte sich die medizini
sche Sachlage wie folgt.
3.2.2
In seinem Operationsbericht vom 22. Februar 2019
(Urk.
7
/
110
)
berichtete Prof. Dr. med.
Z.___
, Leitender Arzt Orthopädie Untere Extremitäten an der
A.___
Klinik,
bei diagnostizierter
sekundärer
Früharthrose rechts
über die gleichentags durchgeführte Implantati
on der Hüft-Totalprothese
(TP)
rechts und wies auf eine Mobilisation unter Zuhilfenahme von Stöcken für die Dauer von zwei bis sechs Wochen hin
.
3.2.3
PD Dr. Dr.
B.___
, Leitender Arzt Orthopädie
an der
Universitätsklinik
C.___
,
erwähnte
am
11. April
2019
unter Hinweis auf den
Status nach Hüft-TP rechts MIS am 22. Februar 2019
, Status nach Breitwicklung als 1-Jähriger sowie chronische Lumbalgien mit
pseudoradikulärer
Ausstr
ahlung ins rechte Bein/Fuss einen
unauffäl
ligen postoperativen Verlauf
, wobei eine schrittweise Stockent
wöhnung innerhalb von zwei bis vier Wochen erfolgen könne.
Der Arzt
att
estierte
bis auf weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Schreiner und erachtete eine Tätigkeit in einem körperlich aktiven Beruf als Schreiner zukünftig
als
nicht mehr sinnvoll. In einer wechselbelastenden Tätig
keit
(sitzend und stehend)
sei der Beschwerdeführer wahrscheinlich langfristig zu einem höheren Prozentsatz tätig,
weshalb
PD Dr. Dr.
B.___
eine e
ntspre
chende Umschulung anregte
.
Im Rahmen der Sprechstunde sei d
ie Erstellung eines arbeitsmedizinischen Profils
nicht möglich
und
mache
voraussichtlich erst in der Grössenordnung von
zwei bis drei Monaten Sinn
(Urk. 7/105
S. 2).
In ihrem Bericht vom 24. Mai 2019 (Urk. 7/12
7
) wiesen
PD Dr. Dr
.
B.___
und
Dr. med. univ.
D.___
, Assistenzarzt Orthopädie an der Universitätsklinik
C.___
,
auf einen weiterhin
guten Heilungsverlauf
hin
und
wiederholten betreffend die Tätigkeit als Schreiner,
die
Notwendigkeit einer Umschulung sowie
die
Erstellung eines
arbeitsmedizinischen Profils
die
bereits im Bericht vom 11. April 2019
gemachten Ausführungen
(S. 2).
3.2.4
Der RAD-Arzt Dr. med.
E.___
, Facharzt Orthopädie und Traumatologie
,
wieder
holte i
n seiner Stellungnahme vom 5. Juni 2019 (Urk. 7/128 S. 7 f.)
im
Wesent
lichen die
von
Dres
.
B.___
und
D.___
gestellten
Diagnosen und attestierte für
die
angestammte
Tätigkeit als Schreiner eine 100%ige Arbeits
un
fähigkeit sei
t
11. April 2018.
In
einer
angepasste
n respektive körperlich leichten, wechselbe
lastenden
Tätigkeit
(ohne Arbeiten auf Leitern/Gerüsten, häufiges Treppensteigen,
hüftbelastende Zwangshaltungen, häufiges Gehen auf unebenem Gelände, wirbelsäulenbelastende Tätigkeiten, längeres Arbeiten in Armvorhalte/gebückter Stellung, andauernde Vibrationsbelastungen/Nässe- und Kälteexpositionen)
bestehe – mit Ausnahme der kürzeren
höhergradigen
pe
riopera
tiven
Arbeitsun
fähigkeit
sz
eiten, welche aktuell noch andauerten - eine 100%ige Arbeitsfähigkeit.
Für eine sehr leichte Tätigkeit respektive Umschulung sollte der Beschwerdeführer
bereits
wieder einsatzfähig sein
(vgl. auch Urk. 7/128 S. 9 oben)
.
%1.
4.1
Der Beschwerdeführer hat sich nach Erlass der Verfügung der IV-Stelle
Y.___
vom 31. Oktober 2018 (Urk. 7/67) am 22. Februar 2019 einer Hüftoperation (Implantation
einer
H
üft-TP rechts) unterzogen (
Urk. 7/110), womit
- zumindest während der
perioperativen
Phase -
eine
erhebliche
Veränderung
im Sinne von Art. 87 Abs. 2
und Abs. 3
IVV vorliegt (vgl. E. 1.
4
hievor
).
Im Weiteren ist a
nhand der medizinischen Akt
en
nachvollziehbar ausgewiesen und
unbestritten
, dass dem Beschwerdeführer die Ausübung seiner angestammten Tätigkeit als Schreiner aufgrund
der
Hüftbeschwerden
seit April 2018
nicht mehr zumutbar ist (Urk. 7/127 S.
2
, Urk. 7/1
05
S. 2, Urk. 2 S. 1,
Urk. 7/128 S. 7
). Strittig ist demgegenüber, in welchem Umfang er in einer angepassten Tätigkeit noch arbeitsfähig ist. Während die Beschwerdegegnerin
im Zeitpunkt der ange
fochtenen Verfügung
von einer 100%igen Arbeitsf
ähigkeit in körperlich leichten und
w
echselbelastenden Verrichtungen
ausgeht (Urk. 2 S. 2),
macht
der Beschwerdeführer
eine erhebliche
Einschränkung bei der Ausübung
adaptierter
Tätigkeiten
geltend
(Urk. 1 S. 6
).
4.2
D
er RAD-Arzt stützte
sich bei seiner
Einschätzung
der
Arbeitsfähigkeit
d
es Beschwerdeführers
auf die Berichte der behandelnden Ärzte
ab
(Urk. 7/128 S. 8)
. Letztere
äusserte
n
sich im Nachgang zur Hüftoperation
– wenn überhaupt –
le
diglich zum Umfang der Arbeitsfähigkeit in angestammter Tätigkeit (Urk. 7/105 S. 2,
Urk. 7/110,
Urk. 7/112, Urk. 7/127 S. 2).
Betreffend eine angepasste Tätig
keit beschränkten sich
Dres
.
B.___
und
D.___
auf den Hinweis, dass die Arbeitsfähigk
eit in einer wechselbelastenden
Tätigkeit langfristig wahrscheinli
ch höher als 0 % se
i. Bezüglich des konkreten
Prozentsatzes, Belastungsprofils sowie des Zeitpunkt
s
der Wieder
er
langung
der
Arbeitsfähigkeit
in einer adaptierten Tätigkeit
machten die behandel
nd
en Ärzte indessen
keine Angaben, sondern regten die Erstellung eines arbeitsmedizinischen Profils
– beispielsweise durch die Rehaklinik
F.___
- an
(Urk. 7/127 S. 2).
Entsprechende
Abklärungen wurden von der Beschwerdegegn
erin indessen nicht veranlasst.
Im Weiteren deckt sich d
ie von der Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen
Verfügung postulierte 100%ige Arbeitsfähigkeit in
einer körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit
(Urk. 2 S. 2) nicht
mit
der
Einschätzung
des RAD-Arztes. Letzterer hielt fest, dass
in einer
körperlich leichten, wechselbelastenden
Tätigkeit
die Arbeitsunfähigkeit von 0 % durchgehend sei, mit Ausnahme der kürzeren
perioperativen
Arbeitsunfähigkeitszeiten, welche
nach Auffassung des RAD-Arztes
im Zeitpunkt seiner Stellungnahme
noch
andauerten (Urk. 7/128 S. 7, vgl. auch S. 9)
. Der RAD-Arzt ging somit am 5. Juni 2019 nicht von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in
einer
körperlich leichten
,
wechselbelastenden Tätigkeit aus, sondern liess den Zeitpunkt für die Wiedererlangung der entspre
chenden Arbeitsfähigkeit offen. Was den Hinweis des RAD-Arztes
betreffend eine
im Juni
2019
bereits bestehende Arbeitsfähigkeit in einer sehr leichten Tätigkeit angeht
, ist festzuhalten, dass hierfür jegliche
(objektive)
Begründung seitens des RAD-Arztes fehlt und letzterem ins
besondere auch kein
e
aktuelle
n
bildgebende
n
Unterlagen
vorlag
en
, welche diese Einschätzung
stützen würde
n
.
Der
Hinweis des Beschwerdeführers, wonach
PD Dr.
Dr.
B.___
am 11. April 2019
für adaptierte Tätigkeiten von einer Arbeitsfähigkeit von 0 % aus
g
egangen sei
respektive wechselbelastende Tätigkeiten im Sitzen und Stehen langfristig nicht mehr möglich
erschienen
(Urk. 1 S. 7)
,
findet im
entsprechenden Bericht
(Urk. 7/105) keine Stütze.
Im Weiteren lässt e
ntgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (Urk. 1 S. 8)
auch
der Bericht von
Prof. Dr. med.
Z.___
und
Dr. med.
G.___
, Leitende Oberärztin Orthopädie
an der
A.___
K
linik
, vom 14. Februar 2019 (Urk. 7/111) keine Rückschlüsse auf die bei Erlass der angefoch
tenen Verfügung (Urk. 2) relevanten Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit zu, da dieser vor der Hüftoperation am 2
2. Februar 2019 verfasst wurde. Dies gilt im Übrigen für sämtliche vor dem 22. Febr
uar 2019 datierten Arztberichte.
4.3
Vor diesem Hintergrund fehlt es an einer vollständigen Sachverhaltsermittlung betreffend die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer angepassten Tätigkeit. Entsprechend ist die
Verfügung vom 22. Juli 2019 (Urk. 2) aufzuheben und die Sache zu weiteren Abklärungen und zum erneuten Entscheid über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers
an die Beschwerdegegnerin zurückzu
weisen
.
5.
5.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV
Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzule
gen (
Art. 69 Abs. 1
bis
IVG
) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb der vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat. Letztere ist nach Art. 61
lit
. g ATSG in Verbin
dung mit § 34
GSVGer
ohne Rücksicht auf den Streit
wert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Bar
auslagen festzusetzen. Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze ist dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung von Fr. 1‘
6
00.-- (inklusive Mehr
wertsteuer und Barauslagen) zuzusprechen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
22. Juli 2019
aufgeho
ben und die Sache an die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird,
damit diese, nach erfolgter Ab
klärung im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch
des Beschwerdeführers
neu verfüge
.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessentschä
digung von Fr.
1’600
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dr. Fabian Teichmann
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage je einer Kopie von Urk. 9-10
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubSchleiffer Marais