# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c4aba043-6f99-568a-b696-8c96e32ab279
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-01
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 01.04.2014 S 2013 101
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2013-101_2014-04-01.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

S 13 101

3. Kammer als Versicherungsgericht

bestehend aus

Verwaltungsrichterin Moser als Vorsitzende, Verwaltungsrichter 

Stecher und Audétat, Aktuarin Baumann-Maissen

URTEIL
vom 1. April 2014

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Andrea Cantieni, 

Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, 

Beschwerdegegnerin

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

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1. Der 1959 geborene A._____ liess sich in den Jahren 1975 bis 1979 zum 

Mechaniker ausbilden, erwarb in der Folge das Skilehrerpatent und ab-

solvierte in den Jahren 1997 bis 2001 eine Ausbildung als Büchsenma-

cher. Am 25. Juni 2003 meldete er sich bei der IV-Stelle des Kantons 

Graubünden (nachfolgend: IV-Stelle) zum Bezug von Versicherungsleis-

tungen an. Mit Verfügung vom 15. September 2004 übernahm die IV-

Stelle in der Folge zunächst die Kosten für die obligatorische Vorberei-

tung zur Ausbildung als Fahrlehrer und sprach A._____ mit Verfügung 

vom 12. Mai 2005 sodann die Kosten für die Umschulung zum Fahrlehrer 

zu. Nach Abschluss der fraglichen Umschulung gewährte die IV-Stelle 

A._____ während der Anlernzeit als Fahrlehrer im Weiteren ein Taggeld 

in der Höhe von Fr. 170.80, einschliesslich Kinderzulage. Dagegen lehnte 

die IV-Stelle nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens mit Verfü-

gung vom 12. April 2007 das Gesuch um Ausrichtung einer Invalidenrente 

ab, da A._____ während des Wartejahres in seiner angestammten Tätig-

keit nicht zu durchschnittlich 40 % arbeitsunfähig gewesen war.

2. Mit Schreiben vom 30. April 2007 ersuchte A._____ die IV-Stelle, seinen 

Anspruch auf eine Invalidenrente abermals zu prüfen. In der Folge beauf-

tragte die IV-Stelle Dr. med. B._____, Facharzt für Kinder- und Jugend-

psychiatrie sowie Psychotherapie, mit einer psychiatrischen Begutachtung 

von A._____. Auf der Grundlage des von diesem am 6. März 2008 erstat-

teten Gutachtens und der übrigen Akten stellte die IV-Stelle mit Vorbe-

scheid vom 18. August 2008 die Ablehnung der begehrten IV-Rente in 

Aussicht. Die dagegen vorgebrachten Argumente wies die IV-Stelle mit 

Verfügung vom 13. Februar 2009 als unbegründet zurück und wies das 

Begehren von A._____ um Ausrichtung einer IV-Rente ab, weil A._____ 

während der einjährigen Wartezeit in seiner angestammten Tätigkeit nicht 

zu durchschnittlich 40 % arbeitsunfähig gewesen war. Mit Verfügung vom 

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14. April 2009 lehnte sie ausserdem dessen Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege ab. 

3. Am 8. September 2011 reichte A._____ erneut ein Gesuch um Ge-

währung beruflicher Massnahmen und Rentenleistungen bei der IV-Stelle 

ein. Mit Vorbescheid vom 21. Oktober 2011 teilte die IV-Stelle A._____ 

mit, zu erwägen, auf sein Gesuch vom 8. September 2011 nicht einzutre-

ten, weil er nicht glaubhaft gemacht habe, dass sich die tatsächlichen 

Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Mit 

Schreiben vom 8. November 2011 teilte A._____ der IV-Stelle mit, mit 

dem Vorbescheid vom 21. Oktober 2011 nicht einverstanden zu sein und 

stellte in Aussicht, weitere Arztberichte einzureichen, um die geltend ge-

machte Verschlechterung seiner gesundheitlichen Verfassung zu bele-

gen. Mit Schreiben vom 2. März 2012 bot die IV-Stelle A._____ in der 

Folge zu einer Untersuchung durch den Regionalen Ärztlichen Dienst 

Ostschweiz (nachfolgend: RAD) auf. Nach Durchführung des Vorbe-

scheidverfahrens wies sie den Rentenanspruch von A._____ danach mit 

Verfügung vom 8. August 2013 ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 

35 % ab, stellte in den Erwägungen jedoch fest, dass A._____ berufliche 

Massnahmen beanspruchen könne.

4. Gegen diese Verfügung reichte A._____ (nachfolgend: Beschwerdefüh-

rer) am 11. September 2013 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des 

Kantons Graubünden ein, mit dem Antrag, die Verfügung der IV-Stelle 

vom 8. August 2013 sei aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz 

zurückzuweisen, um die Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers durch 

eine Berufliche Abklärungsstelle (BEFAS) eingehend abklären zu lassen 

und anschliessend über seinen Rentenanspruch neu zu befinden. Zur 

Begründung brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, seinen 

erlernten Beruf als Mechaniker wegen chronischer Gelenksschmerzen 

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nicht mehr ausüben zu können. Die im Jahr 2004 vorgenommene BE-

FAS-Abklärung habe im Bereich von handwerklichen Berufen eine Leis-

tungsfähigkeit von 50 % ergeben. Die Arbeiten im Bürobereich würden 

dem Beschwerdeführer in körperlicher Hinsicht besser entsprechen. Sei-

ne Leistungsfähigkeit sei jedoch aufgrund der eingeschränkten Konzen-

trationsfähigkeit und Verlangsamung sehr schwankend und würde bei 60 

bis 70 % liegen. Seither habe sich die gesundheitliche Verfassung des 

Beschwerdeführers wesentlich verschlechtert. Dennoch werde ihm heute 

eine höhere Leistungsfähigkeit attestiert als im damaligen Bericht der BE-

FAS Appisberg. Vor dem Hintergrund der anerkannten Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers vermöge die fragliche 

Abklärung daher nicht zu überzeugen. In der psychiatrischen Beurteilung 

werde im Übrigen ohne Prüfung der Foersterkriterien alles als überwind-

bar abgetan. Aufgrund der organisch nachgewiesenen Beschwerden sei 

dies jedoch mehr als fraglich, dürfte doch eine Persönlichkeitsverände-

rung nach objektivierbarer somatischer Krankheit kaum als überwindbar 

angesehen werden. Hinzu komme schliesslich die neu aufgetretene 

Herzerkrankung. Auch hier würden Abklärungen fehlen, inwieweit diese 

die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers beeinträchtigen würde. Aus 

diesen Gründen werde vorliegend beantragt, die Leistungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers durch eine BEFAS beurteilen zu lassen. Bei Ausü-

bung einer praktischen Tätigkeit würden allfällige Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit deutlich erkenn- sowie nachvollziehbar werden. Ausser-

dem werde dem Beschwerdeführer die Möglichkeit geboten, sich beruflich 

neu zu orientieren.

5. Die IV-Stelle begehrte in ihrer Vernehmlassung vom 24. September 2013, 

die Beschwerde sei abzuweisen. Zur Begründung führte sie im Wesentli-

chen aus, vorliegend hätte die IV-Stelle die aktuellen Arztberichte einge-

holt und den rechtserheblichen Sachverhalt mittels einer bidisziplinären 

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RAD-Untersuchung abgeklärt. Sollte das Verwaltungsgericht den rechts-

erheblichen Sachverhalt entgegen der Auffassung der IV-Stelle gleich-

wohl als unzureichend erstellt ansehen, so hätte es die erforderlichen Ab-

klärungen nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung selber zu veran-

lassen. Im vorliegenden Fall liessen die vorhandenen Unterlagen eine 

Beurteilung des Rentenanspruchs des Beschwerdeführers indes zu, wes-

halb auf weitere medizinische Abklärungen zu verzichten sei. Insbesonde-

re sei festzustellen, dass die ärztlichen Berichte der rheumatologischen 

und psychiatrischen RAD-Untersuchung vom 3. Mai 2012, samt zugehö-

riger Konsensbeurteilung, vollständig und schlüssig seien. Soweit der Be-

schwerdeführer seine anderslautende Einschätzung auf die BEFAS Ab-

klärung aus dem Jahr 2004 stütze, sei festzuhalten, dass sich die IV-

Stelle bei der erstmaligen Rentenablehnung unter anderem auf die Beur-

teilung des Hausarztes, Dr. med. C._____, gestützt habe, der den Be-

schwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit als zu 100 % arbeitsfähig 

eingestuft habe. Bereits daraus erhelle, dass die heutige Einschätzung 

des RAD, wonach der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit zu 

80 % arbeitsfähig sei, die eingetretene Verschlechterung berücksichtige. 

Im Weiteren könne dem damaligen Schlussbericht der BEFAS Appisberg 

entnommen werden, dass die BEFAS Appisberg den Beschwerdeführer 

medizinisch-theoretisch in einer adaptierten Tätigkeit ebenfalls als zu 

100 % arbeitsfähig erachtet habe mit einer leichten Einschränkung durch 

eine allgemeine Verlangsamung, entsprechend einer 80%igen Arbeits-

fähigkeit. Auch daraus sei ersichtlich, dass der Beschwerdeführer im Ver-

gleich zu früher nicht als höhergradig arbeitsfähig angesehen werde. Hin-

sichtlich der monierten Nichtanwendung der Foersterkriterien sei sodann 

festzuhalten, dass die erhobenen psychiatrischen Befunde keine Minde-

rung der Arbeitsfähigkeit zu begründen vermöchten. Schliesslich sei dem 

Schreiben des Hausarztes des Beschwerdeführers, Dr. med. C._____, 

vom 2. September 2011 zu entnehmen, dass die beim Beschwerdeführer 

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diagnostizierte valvuläre Herzerkrankung eine minimale Insuffizienz be-

wirke. Anlässlich der rheumatologischen RAD-Untersuchung habe der 

Beschwerdeführer denn auch angegeben, (lediglich) unter körperlicher 

Anstrengung manchmal eine gewisse Atemnot zu bemerken. Die diesbe-

zügliche Kritik erscheine somit als rein appellatorisch.

6. Mit Eingabe vom 31. Oktober 2013 reichte der Beschwerdeführer den 

Bericht des Universitätsspitals Zürich vom 14. Oktober 2014 ein und äus-

serte sich dazu. Mit Schreiben vom 5. November 2013 verzichtete die IV-

Stelle auf eine Stellungnahme. 

7. Am 6. März 2013 teilte der Beschwerdeführer dem Verwaltungsgericht 

mit, die IV-Stelle habe für den Zeitraum vom 24. März 2014 bis zum 

30. Juni 2014 ein Arbeitstraining in der BEFAS Appisberg angeordnet. 

Deshalb werde das Verwaltungsgericht ersucht, das Beschwerdeverfah-

ren bis Mitte Juli 2014, d.h. bis zum Vorliegen des Abschlussberichts der 

BEFAS Appisberg, zu sistieren. Mit Schreiben vom 12. März 2013 sprach 

sich die IV-Stelle gegen die begehrte Sistierung aus. Mit prozessleitender 

Verfügung vom 18. März 2014 lehnte die zuständige Instruktionsrichterin 

das Sistierungsgesuch des Beschwerdeführers in der Folge ab und teilte 

den Verfahrensbeteiligten mit, die Urteilsberatung auf den 1. April 2014 

angesetzt zu haben.

Auf die weiteren Vorbringen der Verfahrensbeteiligten und die eingereich-

ten Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwä-

gungen eingegangen.

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Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die Verfügung der 

IV-Stelle des Kantons Graubünden vom 8. August 2013. Eine solche An-

ordnung, die gemäss Bundesrecht der Beschwerde an das Versiche-

rungsgericht am Ort der IV-Stelle unterliegt, kann beim Verwaltungsge-

richt des Kantons Graubünden angefochten werden (vgl. Art. 49 Abs. 2 lit. 

a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 370.100] 

i.V.m. Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche-

rung [IVG; SR 831.20]). Die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde 

fällt somit in die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons 

Graubünden. Als formeller und materieller Verfügungsadressat ist der Be-

schwerdeführer von der angefochtenen Verfügung ausserdem unmittelbar 

betroffen und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren gerichtlicher 

Überprüfung, womit er zur Beschwerdeführung berechtigt ist (Art. 1 Abs. 1 

IVG i.V.m. Art. 59 des Allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts 

[ATSG; SR 830.1]). Überdies hat er seine Beschwerde frist- und formge-

recht beim Verwaltungsgericht eingereicht (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 60 

und Art. 61 lit. b ATSG). Demzufolge ist auf die vorliegende Beschwerde 

einzutreten.

2. a) Anspruch auf eine Invalidenrente hat, wer im Sinne des Gesetzes invalid 

ist. Bei erwerbstätigen Versicherten gilt als Invalidität, die durch einen 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheitsschaden verursach-

te, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähig-

keit (Art. 1 IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 1 ATSG), welche die Folge von Ge-

burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1 IVG). Die 

Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des An-

spruchs erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 Abs. 2 IVG). Ein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad liegt vor, wenn eine versicherte Per-

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son ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu 

betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederher-

stellen, erhalten oder verbessern kann, während mindestens eines Jahres 

ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich zu mindestens 40 % im 

bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich eingeschränkt gewesen ist und 

nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ist (Art. 28 Abs. 1 

IVG). Sind diese Voraussetzungen erfüllt, so steht der versicherten Per-

son bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % eine Viertelsrente, 

bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % eine halbe Rente, bei ei-

nem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % eine Dreiviertelsrente und bei 

einem Invaliditätsgrad von 70 % eine ganze Rente zu (Art. 28 Abs. 2 

IVG). 

b) Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrads in der Ver-

gangenheit verweigert, so wird ein abermaliges Gesuch zum Bezug von 

Versicherungsleistungen (sog. Neuanmeldung) nur geprüft, wenn die ver-

sicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad der Invalidität in ei-

ner für den Anspruch erheblichen Weise verändert hat (Art. 87 Abs. 3 

i.V.m. Art. 87 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV, 

SR 831.201]; vgl. BGE 133 V 108 E.5.2, 130 V 343 E. 3.5; ULRICH MEYER, 

in: MURER/STAUFFER [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung 

[IVG], 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2010, S. 398). Bei der Prüfung dieser 

Frage ist der IV-Stelle ein gewisser Beurteilungsspielraum zuzubilligen, 

den das im Beschwerdefall angerufene Versicherungsgericht zu respek-

tieren hat. Dieses hat daher die Behandlung der Eintretensfrage nur zu 

prüfen, wenn das Eintreten streitig ist, d.h. wenn die IV-Stelle gestützt auf 

Art. 87 Abs. 3 IVV auf die Neuanmeldung nicht eingetreten ist. Ansonsten 

unterliegt lediglich die anschliessende materielle Prüfung der gerichtlichen 

Überprüfung (BGE 109 V 108 E.2b). 

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c) Im Rahmen dieser Prüfung ist zunächst abzuklären, ob die vom Versi-

cherten glaubhaft gemachte Veränderung der massgeblichen Verhältnis-

se tatsächlich eingetreten ist. Diese Änderung kann zurückzuführen sein 

auf eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit 

entsprechender Beeinflussung der Erwerbsfähigkeit, auf eine wesentliche 

Veränderung der erwerblichen Auswirkungen eines an sich gleich geblie-

benen Gesundheitszustandes oder eine andere Art der Bemessung der 

Invalidität als die bei der ursprünglichen Invaliditätsbemessung zur An-

wendung gebrachten (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5; Urteile des Bundesge-

richts 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.1, 9C_261/2009 vom 11. Mai 

2009 E.1.2, I 554/05 vom 3. Januar 2006 E.2.1, I 212/03 vom 28. August 

2003 E.2.2.3), wobei eine anspruchserhebliche Verschlechterung der Er-

werbsfähigkeit grundsätzlich erst zu beachten ist, wenn sie ohne wesent-

liche Unterbrechung drei Monate gedauert hat (Art. 88a Abs. 2 IVV). Als 

Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss des 

aktuellen Verwaltungsverfahrens eine solche anspruchserhebliche Ände-

rung eingetreten ist, dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf 

einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 

Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Ein-

kommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den er-

werblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht (BGE 133 V 

108 E.5.4, 130 V 71 E.3.1; vgl. auch SVR 2010 IV Nr. 54 S. 167 E.2.1; Ur-

teil des Bundesgerichts 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.2). Wird bei 

dieser Gegenüberstellung festgestellt, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass 

der massgeblichen Verfügung keine rechtserhebliche Änderung erfahren 

hat, so ist das abermalige Leistungsbegehren abzuweisen. Andernfalls ist 

zusätzlich zu untersuchen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um 

nunmehr eine rentenbegründende Invalidität und einen entsprechenden 

Leistungsanspruch zu begründen (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG). Die zur Be-

antwortung dieser Fragen erforderlichen Abklärungen hat die IV-Stelle 

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gemäss Art. 43 Abs. 1 ATSG von Amtes wegen vorzunehmen. Dabei hat 

sie den Sachverhalt soweit zu ermitteln, dass über den strittigen Anspruch 

zumindest mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

entschieden werden kann (URS MÜLLER, Das Verwaltungsverfahren in der 

Invalidenversicherung, Bern 2010, Rz. 962). 

3. Den Akten kann entnommen werden, dass der Beschwerdeführer am 

8. September 2011 zum dritten Mal ein Leistungsgesuch bei der IV-Stelle 

eingereicht hatte. Die IV-Stelle legte diese Neuanmeldung in der Folge 

dem RAD vor und erliess am 21. Oktober 2011 einen formellen Vorbe-

scheid. Nachdem der Beschwerdeführer dagegen Einwand erhoben hat-

te, holte die IV-Stelle Arztberichte ein, liess den Beschwerdeführer durch 

den RAD bidisziplinär untersuchen (vgl. IV-act. 126-134) und lehnte des-

sen Rentengesuch daraufhin in der angefochtenen Verfügung vom 8. Au-

gust 2013 ab. Im Rahmen des gegen diese materielle Verfügung gerichte-

ten Beschwerdeverfahrens hat das Verwaltungsgericht vorliegend nach 

dem vorangehend Ausgeführten in einem ersten Schritt zu untersuchen, 

ob sich der massgeblichen Sachverhalt seit Erlass der letzten, auf einer 

umfassenden Prüfung beruhenden Rentenverfügung in rechtserheblicher 

Weise verändert hat. Ist dies zu bejahen, so wird es anschliessend zu un-

tersuchen haben, ob die festgestellte Veränderung für die begehrte Ren-

tenzusprache genügt. Bei der Untersuchung dieser beiden Fragen wird 

insbesondere die vom Beschwerdeführer aufgeworfene Frage zu prüfen 

sein, ob die IV-Stelle den rechtserheblichen Sachverhalt ausreichend ab-

geklärt hat.

4. Im Hinblick auf die massgebliche Vergleichsbasis steht in tatsächlicher 

Hinsicht fest, dass vor Erlass der angefochtenen Verfügung eine umfas-

sende materielle Rentenanspruchsprüfung im Rahmen des Verfahrens 

stattfand, das mit der ablehnenden Rentenverfügung der IV-Stelle vom 

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13. Februar 2009 seinen Abschluss fand (vgl. IV-act. 74-93). Folglich ist 

durch Gegenüberstellung des dieser Verfügung zugrundeliegenden 

Sachverhalts mit jenem, der sich bis zum 8. August 2013 verwirklicht hat, 

zu prüfen, ob der rentenbegründende Invaliditätsgrad des Beschwerde-

führers eine rechtserhebliche Änderung erfahren hat. 

a) Dabei besteht vorliegend die Besonderheit, dass die IV-Stelle das Ren-

tenbegehren des Beschwerdeführers in der Verfügung vom 13. Februar 

2009, wie bereits in jener vom 12. April 2007, gestützt auf Art. 28 Abs. 1 

lit. b IVG abgewiesen hat. Laut dieser Bestimmung kann eine versicherte 

Person eine IV-Rente nur beanspruchen, wenn sie während eines Jahres 

ohne wesentliche Unterbrechung durchschnittlich mindestens 40 % ar-

beitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen ist. Diese Regelung nimmt Bezug auf 

die gesundheitsbedingte Einbusse des funktionellen Leistungsvermögens 

der versicherten Person im bisherigen Beruf oder anerkannten Aufgaben-

bereich. Die aus einer solchen funktionellen Beeinträchtigung resultieren-

de finanzielle Einbusse ist für die Beurteilung der während der Wartezeit 

bestehenden Arbeitsunfähigkeit grundsätzlich ohne Belang (BGE 105 V 

156 E.2a; MEYER, a.a.O., S. 278; Kreisschreiben über die Invalidität und 

Hilfslosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH] Rz. 2013). Indes kann 

die Wartezeit auch beginnen, wenn die versicherte Person, die ihre frühe-

re Tätigkeit gesundheitsbedingt aufgegeben hat, in der neuen Tätigkeit – 

obgleich sie dieser vollzeitlich nachgeht – ein wesentlich niedrigeres Ein-

kommen erzielt (ZAK 1979 S. 277; KSIH Rz. 2011). Für die Eröffnung der 

Wartezeit genügt eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % im bisherigen Beruf 

oder anerkannten Aufgabenbereich (AHI 1998 124; MEYER, a.a.O., 

S. 279).

b) Der Beschwerdeführer ist seit dem Jahr 2006 als selbständiger Fahrlehrer 

tätig, wobei er diese Tätigkeit wohl zwischenzeitlich aufgegeben haben 

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dürfte, jedenfalls nur mehr maximal im Umfang eines 20 % Pensums 

ausübt (vgl. IV-act. 134 S. 4, 139). Die fragliche Tätigkeit ist jedoch für die 

Bestimmung der Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG 

ohnehin nicht massgebend, da der Beschwerdeführer in den Jahren 2004 

und 2005 gesundheitsbedingt auf Kosten der Invalidenversicherung zum 

Fahrlehrer umgeschult wurde. Die während der Wartefrist geforderte Ar-

beitsunfähigkeit richtet sich somit nach derjenigen Tätigkeit, welche der 

Beschwerdeführer als Gesunder mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

ausüben würde. Diesbezüglich ist zu beachten, dass der Beschwerdefüh-

rer von 1975 bis 1979 eine Lehre als Mechaniker bei den Flug- und Fahr-

zeugwerken in Altenrhein abschloss und in den Jahren 1979 bis 1983 im 

Sommer als Schlosser im elterlichen Betrieb arbeitete, während er im 

Winter als Skilehrer tätig war, wofür er das Skilehrerpatent erwarb. Von 

1997 bis 2001 liess er sich schliesslich in Österreich zum Büchsenmacher 

ausbilden (vgl. IV-act. 28 S. 3). Diese Tätigkeit übte er jedoch nach Ab-

schluss seiner Ausbildung nie aus, sondern bezog nach seiner Rückkehr 

in die Schweiz vom 1. Juni 2001 bis zum 30. September 2009 Arbeitslo-

sentaggelder. Vom 1. Oktober 2001 bis zu seiner Umschulung zum Fahr-

lehrer war er daraufhin, soweit aktenkundig, bei der Post mit einem Pen-

sum von 40 % beschäftigt (IV-act. 28 S. 3 und IV-act. 72 S. 9). Befragt 

nach der Ursache dieser fortwährenden Wechsel in der beruflichen Tätig-

keit hielt die fallführende RAD-Ärztin, Dr. med. D._____,  am 10. Januar 

2007 fest, der mit dem Beginn der Ausbildung als Büchsenmacher ein-

hergehende Rückgang des Erwerbseinkommens des Beschwerdeführers 

sei wahrscheinlich krankheitsbedingt (IV-act. 72 S. 8 f.). Gestützt auf die-

se Aussage hat die IV-Stelle in allen bisherigen Verfahren die Erstausbil-

dung des Beschwerdeführers als Mechaniker als angestammte Tätigkeit 

angesehen. Es besteht kein Anlass, auf diese Einschätzung im vorliegen-

den Verfahren zurückzukommen. 

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c) Ob und gegebenenfalls in welchem Umfang der Beschwerdeführer die 

Tätigkeit als Mechaniker aufgrund seiner aktuellen gesundheitlichen Ver-

fassung noch auszuüben vermag, wird weder in der Konsensbeurteilung 

der RAD-Ärzte vom 13. Februar 2013 noch in deren Einzelbeurteilungen 

vom 21. Mai 2012 bzw. vom 7. Februar 2013 thematisiert (vgl. IV-

act. 134). Ebenso wenig bildet diese Frage Gegenstand des von Dr. med. 

B._____ verfassten Gutachtens vom 6. März 2008 (vgl. IV-act. 83). Des-

halb wandte sich die IV-Stelle am 10. April 2013 mit der Frage an 

Dr. med. D._____, ob der Beschwerdeführer im August 2011 als Mecha-

niker/Büchsenmacher mindestens im Umfang von 40 % arbeitsunfähig 

gewesen sei. Diese Anfrage beantwortete die fallführende RAD-Ärztin 

dahingehend, als der Beschwerdeführer selbst zwar berichte, grundsätz-

lich seien alle Gelenke von Schmerzen betroffen. In der Untersuchung 

und den vorangehenden Berichten der behandelnden Ärzte seien aber 

stets Schmerzen im Achsenskelett und den Hüften beschrieben. Die 

Tätigkeit als Büchsenmacher bringe Belastungen mit sich, die überwie-

gend die oberen Extremitäten betreffen würden. Solche Arbeiten, die an 

einer höhenverstellbaren Werkbank ausgeführt werden könnten, seien 

dem Beschwerdeführer grundsätzlich zumutbar, weshalb hier eine Ar-

beitsunfähigkeit von unter 30 % anzunehmen sei. Demgegenüber sei der 

Beschwerdeführer in der Tätigkeit als Mechaniker aufgrund seiner körper-

lichen Verfassung mindestens im Umfang von 40 % arbeitsunfähig (Case 

Report vom 23. September 2013 S. 6). Diese nach Konsultation sämtli-

cher Akten von der fallführenden RAD-Ärztin abgegebene Beurteilung 

steht im Einklang mit den übrigen Akten und wird in nachvollziehbarer 

Weise begründet. Für das Verwaltungsgericht steht aufgrund dessen mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer in 

seiner angestammten Tätigkeit als Mechaniker zumindest seit August 

2011 durchschnittlich zu 40 % arbeitsunfähig gewesen ist. Damit hat sich 

das Leistungsvermögen des Beschwerdeführers in seiner angestammten 

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Tätigkeit seit der letzten rechtskräftigen Verfügung vom 13. Februar 2009 

wesentlich verschlechtert.

5. Nachfolgend ist demnach zu prüfen, ob diese gesundheitsbedingte Ver-

schlechterung des Leistungsvermögens des Beschwerdeführers genügt, 

um eine rentenbegründende Invalidität und einen entsprechenden Leis-

tungsanspruch des Beschwerdeführers zu begründen. Diese Frage ist bei 

erwerbstätigen Versicherten, wie dem Beschwerdeführern, aufgrund ei-

nes Einkommensvergleichs zu beantworten (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. 

Art. 16 ATSG). Danach ist das Erwerbseinkommen, das der Beschwerde-

führer nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizini-

schen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(sog. Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zu jenem Erwerbs-

einkommen, das er erzielen könnte, wenn er nicht invalid geworden wäre 

(sog. Valideneinkommen). 

6. Was die Ermittlung des Valideneinkommens betrifft, ist entscheidend, was 

der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 

nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesun-

der verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt in der angestamm-

ten Tätigkeit erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkom-

mensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer 

Erfahrung entspricht, dass die angestammte Tätigkeit ohne Gesundheits-

schaden fortgesetzt worden wäre (BGE 135 V 297 E.5.1). Von diesen 

Grundsätzen ausgehend hat die IV-Stelle das Valideneinkommen des 

Beschwerdeführers als Mechaniker für das Jahr 2013 unter Zugrundele-

gung der LSE 2010, Anforderungsniveau 3, Wirtschaftszweig 45-46 Re-

paratur Motofahrzeuge, männlich, bestimmt und unter Anpassung an die 

Nominallohnentwicklung mit Fr. 73'831.50 beziffert. Dieses Vorgehen ist 

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zu Recht unbestritten geblieben, weshalb sich weitere Ausführungen hier-

zu erübrigen. 

7. Für die Festsetzung des diesem gegenüberzustellenden 

Invalideneinkommens ist primär von der konkreten beruflich-erwerblichen 

Situation des Beschwerdeführers auszugehen. Hat dieser nach Eintritt 

des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihm an sich zumut-

bare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen, so ist das massgebliche Inva-

lideneinkommen nach der Rechtsprechung entweder aufgrund der DAP-

Zahlen (DAP = Dokumentation von Arbeitsplätzen seitens der SUVA) 

oder aufgrund der periodisch vom Bundesamt für Statistik herausgegebe-

nen LSE-Tabellenlöhne zu bestimmen (BGE 135 V 297 E.5.2, 126 V 75 

3.b/aa, 117 V 18 E.2c/aa, je mit Hinweisen). Im letztgenannten Fall ist 

praxisgemäss auf die standardisierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) 

abzustellen, wobei jeweils vom sogenannten Zentralwert (Median) 

auszugehen ist (BGE 129 V 472 E.4.2.1). Wird das Invalideneinkommen 

auf der Grundlage des solchermassen bestimmten LSE-Tabellenlohnes 

ermittelt, ist freilich der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass 

Versicherte, die selbst bei leichten Hilfsarbeiten behindert sind, im 

Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren 

Arbeitnehmern lohnmässig benachteiligt werden und deshalb in der Regel 

mit unterdurchschnittlichen Löhnen rechnen müssen. In diesen Fällen ist 

versicherten Personen daher ein leidensbedingter Abzug zuzubilligen, der 

im Regelfall mehr als 10 % beträgt, jedoch unter 25 % liegt (BGE 134 V 

322 E.5 und 6, BGE 126 V 75 E.5b/aa; SVR 2003 IV 1 S. 1; AHI 2002 62; 

MEYER, a.a.O., S. 314 f.).

a) Der Beschwerdeführer leidet seit Jahren an Schmerzen im Hüft- und Rü-

ckenbereich. Deswegen liess er sich in den Jahren 2004 bis 2006 zum 

Fahrlehrer ausbilden. Diese Tätigkeit dürfte er mittlerweile wohl aufgege-

- 16 -

ben haben (IV-act. 139). Jedenfalls übt er sie zurzeit mit einem Pensum 

von maximal 20 % aus (IV-act. 134 S. 4). Damit schöpft der Beschwerde-

führer seine Restarbeitsfähigkeit unstrittig nicht aus. Dass er zwischen-

zeitlich eine andere Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, behauptet der 

Beschwerdeführer nicht. Bei dieser Sachlage ist es nicht zu beanstanden, 

wenn die IV-Stelle das Invalideneinkommen des Beschwerdeführers unter 

Zugrundelegung der LSE-Tabellenlöhne bestimmt hat. Dies wird denn 

auch vom Beschwerdeführer nicht in Abrede gestellt. Er erachtet die 

diesbezüglich vorgenommene Berechnung der IV-Stelle jedoch insofern 

als unrichtig, als sie auf der Annahme fusst, er sei in einer leichten wech-

selbelasten Tätigkeit – wie sie in LSE 2010, Total aller Wirtschaftszweige, 

Anforderungsniveau 4, männlich, erfasst sind – bei einer Leistungsfähig-

keit von 80 % ganztags arbeitsfähig (vgl. dazu ausführlich: Sachverhalt 

E.4 hiervor).

b) Um beantworten zu können, welche Tätigkeiten der Beschwerdeführer 

aufgrund seiner gesundheitlichen Verfassung zumutbarerweise noch 

ausüben kann, hat die IV-Stelle aktuelle Arztberichte eingeholt und ge-

stützt auf Art. 59 Abs. 2bis IVG eine bidisziplinäre Begutachtung des Be-

schwerdeführers durch den RAD in Auftrag gegeben. Danach haben die 

RAD-Ärzte, Dr. med. E._____, Facharzt Rheumatologie, Innere Medizin, 

Physikalische Medizin und Rehabilitation, und med. pract. F._____, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, den Beschwerdeführer am 

3. Mai 2012 untersucht, darüber in Kenntnis der gesamten Vorakten Ein-

zelberichte verfasst und in einer gemeinsamen Besprechung einen Kon-

sens in der versicherungsmedizinischen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers herbeigeführt (IV-act. 134). Danach leidet der 

Beschwerdeführer an einem lumbovertebralen Schmerzsyndrom bei/mit 

degenerativen Veränderungen der LWS (fortgeschrittene Osteochondrose 

L4/5 sowie Bandscheibendegeneration L5/S1 und L3/4 mit Bandschei-

- 17 -

benprotrusionen und Spondylarthrose) sowie einer Fehlstatik mit 

S-förmiger (lumbal rechtskonvexer) Skoliose, einem cerviko-vertebralen 

Schmerzsyndrom und einer Hämochromatose (Fatigue, Polyarthralgien, 

beidseitige linksbetonte Femurkopfnekrose und Coxarthorse, radiologisch 

beginnenden Arthrose der MCP Gelenke II und III [der rechten Hand] so-

wie Verdacht auf beginnende Femoropatellarthrose links), welche die Ar-

beitsfähigkeit des Beschwerdeführers beeinträchtigen. Als Diagnose ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellten die RAD-Ärzte eine valvuläre 

Herzerkrankung mit mesosystolischem Prolaps beider Mitralsegel mit mi-

nimaler Insuffizienz, Hypakusis links, Status nach dreimaliger Operation 

des linken Ohres wegen chronischer Mittelohrentzündung, Dysthymie, DD 

anhaltende leichte depressive Störung (ICD-10: F 34.1), DD Persönlich-

keitsveränderung nach andauernder somatischer Krankheit (ICD-10: 

F 68.0) und akzentuierte Persönlichkeitszüge (ICD-10: Z 73.1) fest. Ange-

sichts dieser gesundheitlichen Verfassung sei dem Beschwerdeführer aus 

rheumatologischer Sicht eine leichte körperliche Tätigkeit mit Wechselbe-

lastung, allenfalls kurzen Gehstrecken, ohne Zwangshaltung der Wir-

belsäule, ohne Überkopfarbeiten, ohne kniende oder kauernde Stellungen 

zumutbar. In einer solchen Tätigkeit sei der Beschwerdeführer ganztägig 

arbeitsfähig mit einer geschätzten Leistungseinschränkung von 20 % auf-

grund der Fatigue-Problematik. Die Tätigkeit als Fahrlehrer dürfte diesen 

Anforderungen im Wesentlichen entsprechen. Zwar könnten durch die 

bestehende Hüft- und Rückenproblematik beim Ein- und Aussteigen aus 

dem Wagen oder bei längerem Sitzen gewisse Probleme bestehen. Je-

doch sei das ununterbrochene Sitzen je nach Dauer der Fahrlektion auf 

45 bzw. 60 Minuten beschränkt. Zudem könne der Beschwerdeführer die 

Tätigkeit selbständig einteilen. Es stehe dem Beschwerdeführer somit frei, 

die einzelnen Lektionen so zu verteilen, dass dazwischen Pausen möglich 

seien. Im Rahmen der vorhandenen Einschränkungen sollten insgesamt 

je drei Lektionen vor- und nachmittags möglich sein. Aus psychiatrisch-

- 18 -

fachärztlicher Sicht sei eine vollumfängliche Arbeitsfähigkeit in der Tätig-

keit als Fahrlehrer wie auch in allfälligen, anderen adaptierten Tätigkeiten 

gegeben. Es bestünden keine Anhaltspunkte, die gegen eine sofortige, 

uneingeschränkte Eingliederungsfähigkeit im beschriebenen Umfang 

sprechen würden. 

c) Auf diese Einschätzung ist Dr. med. E._____ wegen der Vorbringen des 

Beschwerdeführers anlässlich eines persönlichen Einwandgespräches 

(vgl. IV-act. 137, 138, 140) am 1. Juli 2013 insoweit zurückgekommen, als 

er eingeräumt hat, bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwer-

deführers in der Tätigkeit als Fahrlehrer ausser Betracht gelassen zu ha-

ben, dass der Beruf als Fahrlehrer spontane, schnelle, brüske Bewegun-

gen, allenfalls in Form unkontrollierter Drehungen des Kopfes oder Torsi-

onen der ganzen Wirbelsäule, mit sich bringe. Das könne im Rahmen der 

Fahrlektion rasch zu zunehmenden Schmerzen und dadurch bedingt zu 

Konzentrations- und Aufmerksamkeitsstörungen führen, welche die Fahr-

sicherheit des Schülers und des Fahrlehrers in Gefahr bringen könnten. 

Dadurch könne auch das Klima während der Fahrlektion soweit gereizt 

werden, dass Schüler das Vertrauen in den Lehrer verlieren und diesen 

nicht weiter empfehlen würden, was für das Geschäft sicherlich nicht för-

derlich sei. Aufgrund dieser Überlegungen entspreche der Beruf als Fahr-

lehrer insgesamt nur einer teilweise adaptierten Tätigkeit. Deshalb müsse 

in dieser Tätigkeit eine niedrigere Arbeitsfähigkeit angenommen werden. 

In Anbetracht der Möglichkeit, dass dabei Situationen auftreten könnten, 

die zu einer Gefährdung der Verkehrssicherheit führen könnten, müsse 

davon ausgegangen werden, dass dem Beschwerdeführer die Tätigkeit 

als Fahrlehrer nicht mehr zumutbar sei (vgl. Case Report vom 23. Sep-

tember 2013 S. 15). Dagegen hielt med. pract. F._____ hinsichtlich der im 

Einwandgespräch vorgebrachten Kritik am 3. Juli 2013 fest, die Angaben 

des Versicherten über ein beeinträchtigtes Schulungsklima   seien durch-

- 19 -

aus nachvollziehbar. Versicherungsmedizinisch beschreibe der Be-

schwerdeführer jedoch keine Beeinträchtigungen im Ausmass einer veri-

tablen psychischen Störung. Deswegen ergebe sich aus dessen Einwand 

kein Grund, die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aus psychiatri-

scher Sicht als beeinträchtigt anzusehen.

d) Dr. med. E._____ und med. pract. F._____ beleuchten in ihren vorange-

hend auszugsweise wiedergegebenen Stellungnahmen die rheumatolo-

gisch-internistische und psychiatrische Problematik des vorliegenden Fal-

les umfassend. Die fraglichen Stellungnahmen beruhen ausserdem auf 

einer eingehenden Untersuchung des Beschwerdeführers, berücksichti-

gen die geklagten Beschwerden, setzen sich mit diesen sowie dem Ver-

halten des Beschwerdeführers auseinander und sind in Kenntnis der Vor-

akten erarbeitet worden. Die von ihnen in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers gezogenen Schlussfolgerungen weichen insofern 

von den vorgängigen ärztlichen Stellungnahmen ab, als Dr. med. E._____ 

zur Überzeugung gelangt ist, die heute vorhandenen körperlichen Funkti-

onseinschränkungen des Beschwerdeführers hätten, insoweit es die Ak-

tenlage erlaube, die gegenwärtige Verfassung des Beschwerdeführers 

aufgrund objektivierter Befunde mit der früheren zu vergleichen, zuge-

nommen, wobei als grösste Veränderung seit dem letzten materiellen 

Rentenentscheid die beidseitige Hüftproblematik anzusehen sei, welche 

wohl erstmals im Jahr 2009 diagnostiziert worden sei (IV-act. 134 S. 10 

f.). Hingegen entspricht die psychiatrische Beurteilung von med. pract. 

F._____ im Wesentlichen der von Dr. med. B._____ im Jahr 2008 vorge-

nommenen. Freilich diagnostizierte dieser einzig eine Dysthymie (vgl. IV-

act. 83 S. 4), während med. pract. F._____ darüber hinausgehend eine 

Persönlichkeitsveränderung nach andauernder somatischer Krankheit 

und akzentuierte Persönlichkeitszüge feststellte. Hinsichtlich dieser Dis-

krepanz führte med. pract. F._____ in seiner Einzelbeurteilung vom 7. 

- 20 -

Februar 2013 zunächst aus, die endgültige diagnostische Zuordnung der 

anamnestisch angegebenen und sich in der Untersuchung abbildenden 

psychischen Veränderungen bei andauernder körperlicher Krankheit er-

scheine schwierig. Sie sei jedoch ohne relevante Auswirkung auf die Ar-

beitsfähigkeit und damit vorwiegend von akademischem Interesse (IV-

act. 134 S. 20). Bezugnehmend auf die Beurteilung von Dr. med. B._____ 

hielt er in der Folge ergänzend fest, es ergäben sich keine wesentlich an-

deren Befunde und keine wesentlich andere Beurteilung im Vergleich zu 

dessen Einschätzung, und zwar sowohl im Hinblick auf die etwas schwie-

rige diagnostische Zuordnung als auch bezüglich der Einschätzung des 

Schweregrades der festgestellten psychischen Symptome. Ebenso werde 

die Einschätzung dieses begutachtenden Facharztes (Dr. med. B._____) 

geteilt, wonach der Verdacht auf somatoforme Schmerzstörung, von den 

ambulanten psychiatrischen Diensten im Arztbericht vom 9. September 

2004 diagnostiziert (vgl. IV-act. 37 S. 2), mangels erfüllten Kriterien nach 

ICD-10 nicht zu bestätigen sei. Schliesslich erachte er dessen Einschät-

zung auch insofern als zutreffend, als die psychische Verfassung des Be-

schwerdeführers die Tätigkeit als Fahrlehrer zwar erschwere, jedoch nicht 

grundsätzlich ausschliessen würde (IV-act. 134 S. 21). Trotz anderer 

diagnostischer Einordnung stimmt die Einschätzung von med. 

pract.  F._____ in Bezug auf den Schweregrad der psychischen Störung 

des Beschwerdeführers und die daraus resultierende fehlende Beein-

trächtigung der Arbeitsfähigkeit demzufolge mit der von Dr. med. B._____ 

überein. Nicht zuletzt deshalb sieht sich das Verwaltungsgericht nicht 

veranlasst, an der Richtigkeit der von den RAD-Ärzten vorgenommenen 

Beurteilung des funktionellen Leistungsvermögens des Beschwerdefüh-

rers zu zweifeln. Die RAD-Abklärung genügt im Übrigen den allgemeinen 

beweisrechtlichen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (vgl. dazu: 

Urteil des Bundesgerichts 9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 E.4.3.1), womit 

diese vollen Beweiswert geniesst.

- 21 -

e) Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, vermag nicht zu überzeu-

gen. Soweit er geltend macht, die RAD-Ärzte würden den Beschwerde-

führer trotz anerkannter Verschlechterung der gesundheitlichen Verfas-

sung in höhergradigem Umfang als arbeitsfähig erachten als im BEFAS-

Schlussbericht vom 1. Juli 2004, ist mit der IV-Stelle festzuhalten, dass in 

jenem Schlussbericht hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit des Beschwerde-

führers festgehalten wurde, dem Beschwerdeführer seien rückenbelas-

tende Tätigkeiten nicht mehr zumutbar. Demgegenüber seien ihm körper-

lich leichtere bis gelegentlich maximal mittelschwer belastende, rückena-

daptierte Tätigkeiten ganztags zumutbar, bei einer festgestellten, durch 

eine allgemeine Verlangsamung bedingten leichten Leistungseinschrän-

kung aktuell entsprechend einer 80%igen Arbeitsfähigkeit (IV-act. 28 

S. 8). Demnach stimmt die medizinisch-theoretische Einschätzung der 

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers im BEFAS-Schlussbericht vom 

1. Juli 2004 mit jener der RAD-Ärzte grundsätzlich überein, wobei diese 

der eingetretenen somatischen Verschlechterung insoweit Rechnung tra-

gen, als sie nur mehr leichte wechselbelastende Tätigkeiten als zumutbar 

erachten. Weil bei der praktischen Umsetzung der medizinisch-

theoretischen Arbeitsfähigkeit jedoch teilweise deutlich höhere Leistungs-

einbussen festgestellt wurden, schlug der fragliche BEFAS-Bericht der IV-

Stelle damals vor, gegebenenfalls noch ein medizinisches Gutachten ein-

zuholen, um die Ursachen der hierfür verantwortlichen intellektuellen 

Langsamkeit des Beschwerdeführers zu eruieren (IV-act. 28 S. 10). Die-

ser Empfehlung kam die IV-Stelle nach, indem sie am 21. Mai 2007 

zunächst Dr. med. B._____ mit der psychiatrischen Begutachtung des 

Beschwerdeführers beauftragte und im Februar 2012 eine Untersuchung 

des Beschwerdeführers durch den RAD veranlasste. In den in der Folge 

erstatteten Gutachten konnte die von der BEFAS Appisberg bei der Aus-

führung konkreter Arbeiten beobachtete intellektuelle Langsamkeit inso-

fern auf eine Krankheit zurückgeführt werden, als die RAD-Ärzte dem Be-

- 22 -

schwerdeführer wegen der Fatigue-Problematik eine erhöhte Ermüdbar-

keit attestiert haben, die sich in einer Leistungsbeschränkung von 20 % 

niederschlägt. Eine darüberhinausgehende gesundheitsbedingte Ein-

schränkung der Leistungsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit 

konnte indes nicht nachgewiesen werden und ist damit aufgrund der Ak-

tenlage auszuschliessen. Die anderslautenden Vorbringen des Be-

schwerdeführers erweisen sich somit als unbegründet.

f) Hinsichtlich der vom Beschwerdeführer im Weiteren gerügten fehlenden 

Anwendung der Foersterkriterien bei der Beurteilung der zu einer Invali-

dität führenden psychischen Krankheit des Beschwerdeführers ist sodann 

einzuräumen, dass med. pract. F._____ mit der leichten Persönlichkeits-

veränderung nach andauernder somatischer Krankheit (ICD-10: F 68.10) 

eine psychische Krankheit diagnostiziert hat, die nach der bundesgericht-

lichen Rechtsprechung zu den pathogenetisch-ätiologisch unklaren syn-

dromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage 

gehört, die keine lang andauernde, zu einer Invalidität führende Ein-

schränkung der Arbeitsfähigkeit bewirken, es sei denn, es würde eine 

mitwirkende Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität sowie Aus-

prägung vorliegen oder andere qualifizierte, mit gewisser Intensität und 

Konstanz bestehende Kriterien wären erfüllt (vgl. dazu: BGE 139 V 547 

E.2.2, 137 V 64 E.4.2; HANS JAKOB MOSIMANN, Perspektiven der Über-

windbarkeit, Zur Schmerzrechtsprechung des Bundesgerichts, in: SZS 

2014, S. 186 ff.). Die in diesen Fällen zur Bestimmung der Arbeitsfähigkeit 

erforderliche Prüfung der sog. Foersterkriterien setzt jedoch voraus, dass 

ein fachärztlich ausgewiesenes Leiden mit Krankheitswert besteht, das 

die Arbeitsfähigkeit aus medizinischer Sicht beeinträchtigt. Dies trifft im 

vorliegenden Fall allerdings nicht zu, haben doch die von der IV-Stelle 

konsultierten Fachärzte dem Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht 

eine 100 % Arbeitsfähigkeit attestiert (vgl. E.7d hiervor). Der RAD-Arzt, 

- 23 -

med. pract. F._____, hat deshalb zu Recht davon abgesehen, aus versi-

cherungsmedizinischer Sicht zu prüfen, ob eine bereits aus psychiatri-

scher Sicht nicht existierende Arbeitsunfähigkeit zu einer Invalidität führt. 

Die dagegen erhobene Kritik ist demnach unbegründet. 

g) Soweit der Beschwerdeführer schliesslich geltend macht, die IV-Stelle 

hätte die Auswirkungen der neu aufgetretenen Herzerkrankungen auf die 

Arbeitsfähigkeit nicht ausreichend untersucht, ist darauf hinzuweisen, 

dass die entsprechende Herzerkrankung erstmals im Arztbericht von 

Dr. med. C._____ vom 3. Oktober 2006 erwähnt wird und gestützt darauf 

als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit Eingang in das 

Gutachten von Dr. med. B._____ gefunden hat (IV-act. 83 S. 4). In der 

RAD-Beurteilung wird sie auf dieser Grundlage sowie gestützt auf den 

Arztbericht von Dr. med. C._____ vom 2. September 2011 (IV-act. 114 

S. 1) ebenfalls als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit er-

wähnt (IV-act. 134 S. 1, 4, 9). Anderslautende ärztliche Stellungnahmen 

liegen nicht vor. Schliesslich hat Dr. med. E._____ den Beschwerdeführer 

im Rahmen der RAD-Untersuchung vom 3. Mai 2012 ausdrücklich nach 

den Auswirkungen der Herzerkrankung befragt. Dabei gab der Beschwer-

deführer an, vor einiger Zeit eine kardiologische Abklärung vorgenommen 

zu haben, welche eine Veränderung einer Herzklappe ergeben habe. Un-

ter körperlicher Anstrengung werde manchmal eine gewisse Atemnot be-

merkbar. Weiterhin bestünden trockene Schleimhäute mit häufigen Hals-

schmerzen und vermehrtem Nasenbluten, manchmal Schwindel (IV-

act. 134 S. 4). Auf der Grundlage dieser Schilderung und der Berücksich-

tigung der diesbezüglichen ärztlichen Stellungnahmen hat Dr. med. 

E._____ eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit durch diese Herzerkran-

kung ausgeschlossen. Es besteht für das Verwaltungsgericht kein Anlass, 

an dieser im Einklang mit den aktenkundigen ärztlichen Stellungnahmen 

- 24 -

stehenden Einschätzung zu zweifeln. Die Vorbringen des Beschwerdefüh-

rers erweisen sich somit allesamt als unbegründet.

h) Aufgrund der voll beweiskräftigen bisdisziplinären RAD-Abklärung ist da-

mit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass dem Beschwerde-

führer eine leichte körperliche Tätigkeit mit Wechselbelastung, allenfalls 

kurzen Gehstrecken, ohne Zwangshaltung der Wirbelsäule, ohne Über-

kopfarbeiten, ohne kniende oder kauernde Stellungen zumutbar ist. In ei-

ner solchen Tätigkeit ist der Beschwerdeführer ganztägig mit einer Leis-

tungsbeschränkung von 20 % arbeitsfähig. Diese Umschreibung des Leis-

tungsprofils des Beschwerdeführers liesse sich mithilfe einer BEFAS-

Abklärung mutmasslich auf eines oder mehrere konkrete Berufsbilder ein-

schränken. Jedoch waren die RAD-Ärzte in der Lage, das Leistungsver-

mögen des Beschwerdeführers zuverlässig abzuschätzen, weshalb sie 

keine BEFAS-Abklärung empfohlen haben. Wenn die IV-Stelle bei dieser 

medizinischen Sachlage in antizipierter Beweiswürdigung auf die Anord-

nung einer BEFAS-Abklärung verzichtet hat, hat sie weder den Untersu-

chungsgrundsatz noch die Beweiswürdigungsregeln verletzt (vgl. Urteile 

des Bundesgerichts 9C_768/2011 vom 8. Februar 2012 E.2.4, 

9C_466/2010 vom 23. August 2010 E.3.4.2, 9C_332/2009 vom 28. Mai 

2009 E.3.4). Demzufolge hat die IV-Stelle den Beschwerdeführer zu 

Recht auf der Grundlage der bidisziplinäre RAD-Untersuchung in einer 

leichten wechselbelasteten rückenschonenden Tätigkeit bei einer Leis-

tungseinschränkung von 20 % als vollständig arbeitsfähig einstuft. 

i) Dass der Beschwerdeführer mit einer diesem Leistungsprofil entspre-

chenden Tätigkeit aufgrund der LSE 2010, TA1, Anforderungsniveau 4, 

unter Berücksichtigung eines Leidensabzugs von 5 % im Jahr 2013 ein 

Einkommen von Fr. 47'893.55 erzielen könnte, ist unbestritten geblieben. 

Diesbezüglich könnte sich allenfalls die Frage stellen, ob dem Beschwer-

- 25 -

deführer, dessen Leistungsvermögen in der von ihm ausgeübten Tätigkeit 

gesundheitsbedingt beeinträchtigt ist, ein leidensbedingter Abzug von 

10 % zuzubilligen wäre. Diesfalls würde das Invalideneinkommen 

Fr. 45'372.80 betragen. Doch selbst in diesem Fall resultierte, ausgehend 

von einem Valideneinkommen von Fr. 73'831.50 und einem Invalidenein-

kommen von Fr. 45'372.80, ein Invaliditätsgrad von nur 39 % (38.50 % 

[BGE 130 V 121 E.3]; Erwerbseinbusse: Fr. 28'458.70), womit der Be-

schwerdeführer keine IV-Rente beanspruchen könnte. Bei diesem Ergeb-

nis kann dahingestellt bleiben, ob die IV-Stelle gehalten gewesen wäre, 

bei der Berechnung des Invalideneinkommen einen Leidensabzug von 

10 % zu berücksichtigen, da dem Beschwerdeführer so oder anders keine 

IV-Rente zusteht. Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als 

rechtens, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.

8. Die in Anwendung von Art. 69 Abs. 1bis IVG auf Fr. 700.-- festzulegenden 

Verfahrenskosten gehen entsprechend dem Ausgang des vorliegenden 

Verfahrens zulasten des Beschwerdeführers (Art. 73 Abs. 1 VRG). Die IV-

Stelle hat als obsiegende Partei keinen Anspruch auf eine Parteientschä-

digung (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten von A._____ und sind innert 30 

Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des 

Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.

3. [Rechtsmittelbelehrung] 

4. [Mitteilungen]