# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** af4b6ae3-900e-54d6-9260-fb4e5d182496
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.06.2016 UV 2015/2
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2015-2_2016-06-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2015/2

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 02.06.2016

Entscheiddatum: 02.06.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 02.06.2016
Neuanmeldung im Unfallversicherungsrecht (Art. 22 Abs. 1 UVG; Art. 11 UVV, 
Art. 87 Abs. 4 IVV. Verneinung einer Rückfallkausalität bzw. veränderter 
tatsächlicher Verhältnisse (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 2. Juni 2016, UV 2015/2).Entscheid vom 2. Juni 2016

Besetzung

Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider (Vorsitz), Versicherungsrichter 

Joachim Huber, Versicherungsrichter Ralph Jöhl ; Gerichtsschreiber Daniel Furrer

Geschäftsnr.

UV 2015/2

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 

4358, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

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Invalidenrente und Integritätsentschädigung

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ (nachfolgend: Versicherter) war seit 7. Dezember 1987 bei der B.___ AG 

als Schweisser tätig und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt 

(Suva) gegen die Folgen von Unfällen versichert, als er sich am 13. September 1989 mit 

einer Schleifmaschine am linken, dominanten Vorderarm eine quere Rissquetschwunde 

mit Durchtrennung der Arteria radialis, des Ramus superficialis des Nervus radialis und 

der Sehne des Musculus flexor carpi radialis (FCR) zuzog. Der Versicherte wurde 

notfallmässig in die Klinik für orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen 

(KSSG) eingewiesen, wo die Arterie, der Nerv sowie die FCR-Sehne noch am Unfalltag 

genäht wurden. Der Operation folgte eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit (Suva-act. 1/1 

ff.).

A.b     Kreisarzt Dr. med. C.___ stellte anlässlich einer Untersuchung vom 4. Dezember 

1989 fest, dem Versicherten sei eine adaptierte, die linke Hand schonende Tätigkeit ab 

5. Dezember 1989 zu 50% zumutbar. Nach Neujahr bestehe wieder eine volle 

Arbeitsfähigkeit. Es sei weder ein erheblicher Integritätsschaden noch eine 

entschädigungsberechtigte Invalidität zu erwarten (Suva-act. 10 f.; vgl. auch Suva-act. 

1/12 ff.). Die 50%-ige bzw. 100%-ige Arbeitsfähigkeit wurde auch vom behandelnden 

Arzt der Klinik für orthopädische Chirurgie des KSSG anlässlich einer Untersuchung 

vom 11. Dezember 1989 bestätigt. Im gleichentags erstellten Bericht hielt dieser fest, 

dass klinisch alles in Ordnung sei, die Regenerationszeit des Ramus superficialis des 

Nervus radialis im Minimum 3 Monate dauere, jedenfalls aber keine Hinweise für ein 

Neurom bestünden (Svua-act. 1/16). Mit Schreiben vom 9. Januar 1990 teilte die Suva 

dem Versicherten mit, dass er ab 5. Dezember 1989 zu 50% und ab 1. Januar 1990 

wieder als voll arbeitsfähig betrachtet werde. Die Ausrichtung von Taggeldleistungen 

müsse demnach am 1. Januar 1990 eingestellt werden (Suva-act. 1/20). Am 16. Januar 

1990 berichtete PD Dr. med. D.___, Arzt Handchirurgie, Klinik für orthopädische 

Chirurgie des KSSG, über seine Kontrolluntersuchung vom 15. Januar 1990. Die 

Sensibilität am Hand- und Fingerrücken bis zu den Grundgelenken der Finger I und II 

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sei wiedergekehrt und die Regeneration des Ramus superficialis des Nervus radialis 

schreite zeitgerecht fort. Die Verletzungsfolgen im Bereich der Arteria radialis und der 

Beugesehne der Hand radial seien abgeheilt. Dass die Nervenregeneration noch eine 

gewisse Zeit beanspruche, sei normal. Sicherlich würden hier noch ein halbes Jahr die 

unterschiedlichen Störungen auftreten, die aber nicht zu einer Beeinträchtigung der 

Arbeitsfähigkeit führen sollten. Dem Versicherten werde weiterhin eine Arbeitsfähigkeit 

von 100% bescheinigt und die Behandlung werde hiermit abgeschlossen (Suva-act. 

1/21). Die Suva bestätigte hierauf gegenüber dem Versicherten am 25. Januar 1990 

ihre Mitteilung vom 1. Januar 1990 (Suva-act. 1/22).

A.c      Am 26. Februar und 1. März 1990 fanden auf Zuweisung von Dr. med. E.___, 

Spezialarzt für Chirurgie FMH, in der Klinik für Neurologie mit Abteilung für 

Neurophysiologie des KSSG eine elektrophysiologische (Elektroneurographie des 

Nervus radialis und Kurz-Elektromyographie des Musculus extensor indicis links) und 

eine klinische neurologische Untersuchung statt (Suva-act. 2/2 f., 2/5 ff.). Gestützt auf 

deren Ergebnisse erklärte sich die Suva mit Schreiben vom 12. März 1990 bereit, zur 

Eingliederung des Versicherten in den Arbeitsprozess dessen Arbeitsfähigkeitstaxation 

rückwirkend ab 5. Dezember 1989 auf 50% zu senken und entsprechende 

Taggeldleistungen zu erbringen (Suva-act. 2/9). Am 20. April 1990 folgte eine 

Verfügung der Suva mit sofortiger Einstellung der Taggeldleistungen. Man gehe davon 

aus, dass sich in der Zwischenzeit nochmals eine Verbesserung des Heilverlaufs 

ergeben habe, welche berechtige, ab sofort von einer zumutbaren vollen 

Arbeitsfähigkeit auszugehen. Ein weiterer operativer Eingriff sei aufgrund der ärztlichen 

Feststellungen nicht nötig. Einige periodische Kontrollen in der Heimat des 

Versicherten würden nötigenfalls noch zu Lasten des Unfalls vom 13. September 1989 

übernommen (Suva-act. 2/23 f.).

A.d     Am 15. Mai 1990 erhob der Versicherte Einsprache gegen die Verfügung der 

Suva vom 20. April 1990. Während er darin geltend machte, immer noch zu 50% 

arbeitsunfähig zu sein, erklärte er sich anlässlich einer Besprechung mit einem Suva-

Mitarbeiter vom 29. Mai 1990 zu 100% arbeitsunfähig (Suva-act. 3/6, 3/11).

A.e      Ebenfalls am 29. Mai 1990 fand eine weitere kreisärztliche Untersuchung durch 

Dr. C.___ statt. Im gleichentags erstellten Untersuchungsbericht erklärte dieser seine 

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Mühe mit der Arbeitsfähigkeitsschätzung der Neurologen des KSSG (50%) und stellte 

sich hinter die Arbeitsfähigkeitsschätzung von PD Dr. D.___ (100%). 

Entgegenkommenderweise werde noch das Ergebnis einer neurologischen 

Untersuchung abgewartet. Dann müsse entschieden werden. Die Arbeitsfähigkeit 

bleibe bis dahin bei 50%. Eine operative Massnahme sei nicht erforderlich (Suva-act. 

3/8 ff.). Der Versicherte verweigerte die Bestätigung der kreisärztlichen Weisung, die 

Arbeit am 1. Juni 1990 wieder zu 50% aufzunehmen (Suva-ct. 3/12).

A.f       Am 28. Juni 1990 folgte eine weitere Untersuchung durch die Ärzte der Klinik für 

Neurochirurgie mit Abt. für Neurophysiologie des KSSG. Im Untersuchungsbericht vom 

29. Juni 1990 wurde neu die Meinung vertreten, dass dem Versicherten sicherlich eine 

Tätigkeit zu mindestens 90% zugemutet werden könne (Suva-act. 3/18 ff.).

A.g     Mit Schreiben vom 5. Juli 1990 nahm die Suva ihre Verfügung vom 20. April 

1990 zurück und sicherte dem Versicherten entgegenkommenderweise bis zum 8. Juli 

1990 Taggeldleistungen basierend auf einer Arbeitsunfähigkeit von 50% und bis Ende 

Juli 1990 solche basierend auf einer Arbeitsunfähigkeit von 10% zu. Der Fall werde 

damit als erledigt betrachtet, zumal ärztlicherseits keine Operation empfohlen werde 

(Suva-act. 3/21).

A.h     Mit Schreiben vom 9. Juli 1992 berichtete Dr. E.___ Dr. C.___, dass sich der 

Versicherte nach zwei Jahren, d.h. am 8. Juli 1992, wieder bei ihm gemeldet und über 

Schmerzen im Bereich des linken Arms geklagt habe. Der Versicherte wohne nicht 

mehr in der Schweiz (Suva-act. 3/23).

A.i       Am 4. Mai 1994 erreichte die Suva ein Bericht von Dr. med. F.___, Arzt für 

Allgemeine Medizin FMH, worin dieser festhielt, dass ihn der Versicherte heute 

aufgesucht habe. Er klage über persistierende Schmerzen im Bereich der Narbe des 

linken Vorderarms. Dr. F.___ stellte die Verdachtsdiagnose eines Neuroms nach 

Schnittverletzung linker Vorderarm und beantragte eine kreisärztliche Untersuchung 

(Suva-act. 4/52). Eine solche fand am 27. Mai 1994 durch Dr. C.___ statt, der 

insbesondere kein Neurom fand (Suva-act. 4/49 f.). Mit Schreiben vom 1. Juni 1994 

gab die Suva dem Versicherten zur Kenntnis, dass gestützt auf die kreisärztliche 

Untersuchung zwar gewisse Restfolgen des Unfalls vorhanden seien, diese jedoch 

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keiner weiteren ärztlichen Behandlung bedürften. Auch dränge sich zurzeit keine 

Operation auf. Der Fall werde damit abgeschlossen. Entgegenkommenderweise 

würden die Konsultationskosten bei Dr. F.___ übernommen (Suva-act. 4/48).

A.j       Mit Schreiben vom 30. August 2011 gelangte Advokat N.O. Ristic, Gradiska

(Bosnien und Herzegowina), mit dem Gesuch um Akteneinsicht an die Suva, um 

allfällige Leistungsansprüche hinsichtlich des Unfalls vom 13. September 1989 zu 

prüfen bzw. ein Schadenersatzbegehren einzuleiten (Suva-act. 4/39 ff., 6/1). Die Suva 

kam dem Gesuch am 6. Dezember 2011 nach (Suva-act. 4/36).

A.k      Am 21. August 2014 reichte der Versicherte der Suva einen „Antrag auf 

Schadenersatz“ ein. Diesen bezifferte er mit: 1. für körperliche Schmerzen (Blutung) Fr. 

60‘000.--; 2. für erlittene Angst Fr. 20‘000.--; 3. für geminderte Lebensfähigkeit Fr. 

90‘000.--; 4. für Arbeitslosigkeit monatlich Fr. 1‘200.--; für Rente jeden Monat ab 1989 

bis heute und zukünftig Fr. 1‘200.-- (Suva-act. 14/1). Zusammen mit dem benannten 

Schadenersatzantrag wies er ein medizinisches Gutachten von Prim. Dr. G.___, 

Facharzt für allgemeine Chirurgie, vom 11. August 2014 vor (Suva-act. 14/5 ff.). Am 11. 

September 2014 reichte der Versicherte ein Schreiben mit der Schilderung seiner 

persönlichen Situation ein (Suva-act. 15/1).

A.l       Gestützt auf eine am 16. September 2014 von Kreisarzt Dr. med. H.___, 

Facharzt für Chirurgie FMH, spez. Allgemeinchirurgie und Unfallchirurgie verfasste 

Beurteilung zur Frage, ob gestützt auf die vorliegende Aktenlage seit 1994 eine 

medizinische Zustandsverschlechterung feststellbar sei (Suva-act. 16/1, 17/1 ff), 

eröffnete die Suva Advokat Ristic mit Verfügung vom 17. September 2014, dass 

zwischen dem Ereignis vom 13. September 1989 und den nun geltend gemachten 

Forderungen kein sicherer oder wahrscheinlicher Kausalzusammenhang bestehe. Die 

Suva sei demzufolge nicht leistungspflichtig (Suva-act. 19/1 f.).

B.       

Die gegen diese Verfügung vom Versicherten am 13. Oktober 2014 erhobene 

Einsprache (Suva-act. 22) wies die Suva mit Einspracheentscheid vom 18. November 

2014 ab (Suva-act. 30/1 ff.).

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C.         

C.a      Gegen den Einspracheentscheid vom 18. November 2014 erhob der Versicherte 

(nachfolgend: Beschwerdeführer) am 24. Dezember 2014 Klage (richtig: Beschwerde). 

Er stellte sinngemäss den Antrag, der angefochtene Einspracheentscheid sei 

aufzuheben und es seien ihm die bereits mit dem „Antrag auf Schadenersatz Unfall-Nr. 

XXXXXX“ vom 21. August 2014 geltend gemachten Geldforderungen zu zahlen (act. G 

1).

C.b     In der Beschwerdeantwort vom 10. Februar 2015 beantragte die Suva 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) Abweisung der Beschwerde und Bestätigung des 

angefochtenen Einspracheentscheids (act. G 3).

C.c      Mit Replik vom 11. März 2015 bestätigte der Beschwerdeführer sinngemäss 

seinen Antrag (act. G 5). Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik 

verzichtet (act. G 7).

C.d     Auf die Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie die Ausführungen 

in den medizinischen Akten wird, soweit entscheidnotwendig, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen

1.        

Einzelne der vom Beschwerdeführer in der Beschwerde vom 24. Dezember 2014 (act. 

1) geltend gemachten Schadenersatzforderungen sind haftpflichtrechtlicher Natur und 

UVG-rechtlich nicht nachvollziehbar. Das UVG kennt jedenfalls keine entsprechenden 

Leistungsansprüche (vgl. dazu nachfolgende Erwägung 2.1), so dass auf diese 

Schadenersatzforderungen nicht eingetreten werden kann. Auf die Beschwerde kann 

einzig insoweit eingetreten werden, als der Beschwerdeführer Leistungen aus UVG 

geltend macht. In Anlehnung an die Formulierung seiner Schadenersatzforderungen ist 

von einem Antrag auf Invalidenrente und Integritätsentschädigung auszugehen.

2.          

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2.1      Ist die versicherte Person infolge des Unfalls mindestens zu 10 Prozent invalid, 

so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Unfallversicherung [UVG; SR 832.20]). Erleidet sie durch den Unfall eine dauernde 

erhebliche Schädigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Integrität, so hat 

sie Anspruch auf eine angemessene Integritätsentschädigung (Art. 24 Abs. 1 UVG). Der 

Rentenanspruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine 

namhafte Besserung des Gesundheitszustandes der versicherten Person mehr erwartet 

werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (IV) 

abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehandlung und die 

Taggeldleistungen dahin (Art. 19 Abs. 1 UVG). Die Integritätsentschädigung wird mit 

der Invalidenrente festgesetzt oder, falls kein Rentenanspruch besteht, bei der 

Beendigung der ärztlichen Behandlung gewährt (Art. 24 Abs. 2 UVG).

2.2      Angesichts der in Erwägung 2.1 angeführten gesetzlichen Bestimmungen bildet 

die Unfallkausalität Anspruchsvoraussetzung für eine Invalidenrente und eine 

Integritätsentschädigung. Eine Leistungspflicht des Unfallversicherers besteht nur für 

Gesundheitsschäden, die natürlich und adäquat kausal mit einem versicherten 

Unfallereignis zusammenhängen (vgl. Art. 6 Abs. 1 UVG; BGE 129 V 181 E. 3; 

Alexandra Rumo-Jungo/André Pierre Holzer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Unfallversicherung, 4. Aufl. Zürich/

Basel/Genf 2012, S. 53 ff.). Bei physischen Unfallfolgen hat allerdings die Adäquanz 

gegenüber dem natürlichen Kausalzusammenhang praktisch keine selbständige 

Bedeutung (BGE 118 V 291 f. E. 3a). Eine Prüfung der Voraussetzungen für den 

Anspruch auf die Versicherungsleistungen Rente und Integritätsentschädigung hat 

demnach nur dann zu erfolgen, wenn zwischen dem Unfall und den geklagten 

Beschwerden ein Kausalzusammenhang zu bejahen ist. Andernfalls entfällt zum 

Vornherein ein Anspruch auf Invalidenrente und Integritätsentschädigung.

3.          

3.1      Mit dem seinerzeitigen Schreiben vom 5. Juli 1990 (Suva-act. 3/21) betrachtete 

die Beschwerdegegnerin den Schadenfall des Beschwerdeführers betreffend die 

Unfallverletzung des linken Arms vom 13. September 1989 als abschlussreif. Sie 

bezeichnete weitere Behandlungsmassnahmen nicht mehr als nötig und ging per 1. 

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August 1990 von einer 100%-igen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aus. Auf 

das vorgenannte Datum hin erfolgte deshalb die Einstellung der 

Versicherungsleistungen (Heilkosten- und Taggeldleistungen; vgl. dazu Art. 10 und 16 

UVG). Im Jahr 1994 hatte die Beschwerdegegnerin erneut ihre Leistungspflicht in 

Bezug auf Schmerzen des Beschwerdeführers im Bereich des linken Arms zu prüfen. 

Mit Schreiben vom 1. Juni 1994 (Suva-act. 4/48) anerkannte sie gestützt auf die 

kreisärztliche Beurteilung von Dr. C.___ vom 27. Mai 1994 (Suva-act. 4/49) das 

Vorhandensein gewisser Unfallrestfolgen, schloss den Fall in diesem Zeitpunkt ab und 

ging von einer vollen Arbeitsfähigkeit sowie von einem Integritätsschaden unter der 

Erheblichkeitsgrenze aus. In ihre Leistungsablehnung war damit die Prüfung eines 

Rentenanspruchs sowie eines Anspruchs auf eine Integritätsentschädigung 

eingeschlossen. Entsprechende Ansprüche hat sie aber verneint.

3.2      Die Beschwerdegegnerin stellt im angefochtenen Einspracheentscheid vom 18. 

November 2014 formell rechtlich richtig fest, dass die formlosen Schreiben vom 5. Juli 

1990 und 1. Juni 1994 zwar die inhaltlichen Kriterien einer Verfügung (vgl. dazu Art. 5 

Abs. 1 und Art. 35 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren [VwVG; SR 

172.021; Bernhard Waldmann/Philippe Weissenberger, VwVG Praxiskommentar zum 

Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich/Basel/Genf 2009, Art. 5 N 115 

und Art. 35]) nicht erfüllen, dass ihnen aber dennoch Rechtsverbindlichkeit zukommt 

(vgl. dazu BGE 134 V 145 E. 5.3.2, BGE 122 V 367 E. 3 mit Hinweisen, BGE 119 Ib 72 

E. 3b; Alfred Kölz/Isabelle Häner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege 

des Bundes, 2. Aufl. Zürich 1998, S. 130 f. Rz. 364; Waldmann/Weissenberger, a.a.O., 

Art. 38 N 5 ff.; vgl. dazu auch Art. 49 Abs. 1 und Art. 51 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1], welches jedoch erst 

am 1. Januar 2003 in Kraft getreten ist). Denn nach den fraglichen Schreiben hörte die 

Beschwerdegegnerin vom Beschwerdeführer erstmals wieder durch seinen damaligen 

Rechtsvertreter, Advokat Ristic, der mit Schreiben vom 30. August 2011 um 

Akteneinsicht zur Einleitung eines Schadenersatzbegehrens ersuchte. Der 

Rechtsvertreter hielt fest, dass der Beschwerdeführer die Behandlung in der Schweiz 

nicht beendet habe und Folgen der Verletzungen geblieben seien (Suva-act. 6/1). Damit 

tat er zwar kund, dass der Beschwerdeführer mit der am 5. Juli 1990 und wiederum am 

1. Juni 1994 erfolgten Ablehnung seiner Leistungsansprüche gegenüber der 

Beschwerdegegnerin nicht einverstanden sei, dies jedoch erst nach rund 21 bzw. 17 

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Jahren. Nach einer solch langen Zeit muss praxisgemäss zweifellos von einer 

Rechtsbeständigkeit der Schreiben vom 5. Juli 1990 und 1. Juni 1994 ausgegangen 

werden.

3.3      Die Rechtsbeständigkeit hat zur Folge, dass der Beschwerdeführer mit seinem 

„Antrag auf Schadenersatz“ (Suva-act. 14/1) nicht gegen eine rechtskräftige 

Rentenzusprache bzw. Zusprache einer Integritätsentschädigung antrat. Damit entfällt 

bei Geltendmachung erneut unfallkausaler Gesundheitsschäden zu einem späteren 

Zeitpunkt zum vornherein ein Revisionsverfahren im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG. 

Hingegen stehen auch eine Rentenablehnung sowie die Ablehnung einer 

Integritätsentschädigung unter dem Vorbehalt einer Anpassung an einen geänderten 

Gesundheitszustand. Dieser in der Invalidenversicherung durch das Institut der 

Neuanmeldung (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 

831.201]) geregelte Grundsatz gilt auch im Unfallversicherungsrecht, indem es einer 

versicherten Person jederzeit freisteht, einen Rückfall oder Spätfolgen eines 

rechtskräftig beurteilten Unfallereignisses geltend zu machen und erneut Leistungen 

der Unfallversicherung zu beanspruchen (vgl. Art. 11 der Verordnung über die 

Unfallversicherung [UVV; SR 832.202]; zur Definition Rückfall und Spätfolgen vgl. BGE 

118 V 293 E. 2c mit Hinweisen; RKUV 1994 Nr. U 206 S. 328 E. 36).

3.4      Rückfälle und Spätfolgen schliessen begrifflich an ein bestehendes 

Unfallereignis an. Entsprechend können sie eine Leistungspflicht des damaligen 

Unfallversicherers bzw. die Zusprechung einer Rente oder einer 

Integritätsentschädigung nur auslösen, wenn zwischen den erneut geltend gemachten 

Beschwerden und der seinerzeit beim versicherten Unfall erlittenen 

Gesundheitsschädigung ein natürlicher und adäquater Kausalzusammenhang besteht 

(vgl. BGE 118 V 296 f. E. 2c mit Hinweisen). Lagen im Zeitpunkt der rechtsverbindlich 

gewordenen Rentenablehnung bzw. der Ablehnung eines Integritätsschadens 

Unfallrestfolgen vor, ist weiter vorausgesetzt, dass diese eine erhebliche 

Verschlimmerung erfahren haben (vgl. dazu Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] vom 30. Mai 2001, U 390/99, E. 1a; RKUV 1994 Nr. U 189 S. 139 E. 

3a). Die Frage, ob eine erhebliche Verschlimmerung vorliegt, beurteilt sich durch den 

Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt der ursprünglichen Verfügung mit demjenigen 

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im Zeitpunkt des die Neuanmeldung betreffenden Einspracheentscheids (RKUV 1989 

Nr. U 65 S. 70). Der Unfallversicherer darf eine umfassende Neuprüfung vornehmen 

und ist nicht mehr an seine früheren Erwägungen gebunden. Entsprechend hat sich im 

Rahmen des Beschwerdeverfahrens auch das Gericht mit allen rechtlich zutreffenden 

Begründungen einer Leistungspflicht bzw. -abweisung auseinanderzusetzen.

4.        

Streitig und zu prüfen ist mithin, ob hinsichtlich der beschwerdeweise vorgetragenen 

Beeinträchtigungen - Schmerzen in der linken Hand, geschwächter Handgriff, 

unpräzise Bewegungen, Unmöglichkeit des Daumenbiegens und Hebens schwerer 

Gegenstände bzw. des Ausübens schwerer Arbeiten - ein Rückfall oder Spätfolgen des 

Unfalls vom 13. September 1989 vorliegen, die einen erneuten Anspruch auf 

Leistungen der Unfallversicherung begründen.

4.1      Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid nach dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit 

eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht (Ueli Kieser, 

ATSG-Kommentar, 3. Aufl. Zürich 2015, N 46 ff. zu Art. 43 ATSG; BGE 129 V 181, BGE 

119 V 337 E. 1, BGE 118 V 289 E. 1b, BGE 117 V 360 E. 4a mit Hinweisen). Für die 

Beantwortung der in Erwägung 3.4 genannten Tatfragen - Bestehen einer natürlichen 

Kausalität und einer erheblichen Verschlimmerung von Unfallrestfolgen - im Bereich der 

Medizin ist das Gericht bisweilen auf Angaben ärztlicher Experten oder Expertinnen 

angewiesen (BGE 123 III 110, BGE 112 V 30; PVG 1984 Nr. 82, 174). Hinsichtlich des 

Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die beklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen des Experten oder der Expertin begründet sind. Ausschlaggebend 

für den Beweiswert eines ärztlichen Gutachtens ist grundsätzlich weder dessen 

Herkunft noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen 

Stellungnahme als Bericht oder Gutachten. Den Berichten versicherungsinterner Ärzte 

oder Ärztinnen kann gleichfalls Beweiswert beigemessen werden, sofern sie schlüssig 

erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine 

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Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (RKUV 1991 Nr. U 133 S. 311 ff.). Der 

Umstand, dass Dr. H.___ seine Beurteilung vom 16. September 2014 (Suva-act. 17/1 

ff.) aufgrund der Akten abgegeben und den Beschwerdeführer nicht selbst untersucht 

hat, steht ihrem Beweiswert nicht entgegen. Für die Beweistauglichkeit entscheidend 

ist, dass genügend Unterlagen von persönlichen Untersuchungen vorliegen (RKUV 

1988 Nr. U 56 S. 370 E. 5b).

4.2      In ihrem Schreiben vom 1. Juni 1994 hatte die Beschwerdegegnerin ihre 

Leistungsablehnung auf das Untersuchungsergebnis von Dr. C.___ vom 27. Mai 1994 

gestützt, der im gleichentags erstellten Untersuchungsbericht von der Glaubhaftigkeit 

gewisser Restbeschwerden und einer gewisse Dysästhesie insbesondere im Bereich 

des Areals des Ramus superficialis des Nervus radialis ausgegangen war. Es lasse sich 

jedoch bestimmt damit leben und voll arbeiten. Operative Massnahmen würden mit 

Sicherheit keine wahrscheinliche Verbesserung bringen (Suva-act. 4/49 f.). Bereits 

früher hatte Dr. C.___ im Untersuchungsbericht vom 29. Mai 1990 Restbeschwerden 

und Dystästhesien im Bereich des Ramus superficialis des Nervus radialis links nicht 

bestritten und als glaubhaft bezeichnet (Suva-act. 3/9). Damit übereinstimmend war am 

29. Juni 1990 eine Untersuchung durch die Neurologen der Klinik für Neurologie mit 

Abt. für Neurophysiologie des KSSG erfolgt, die es als gut verständlich bezeichnet 

hatten, dass der Beschwerdeführer im Innervationsgebiet des Ramus superficialis des 

Nervus radialis links noch gewisse Dysästhesien verspüre (Suva-act. 3/19). Die 

dargelegte einheitliche medizinische Aktenlage lässt ursprünglich unbestrittenermassen 

von ausgewiesenen Unfallrestfolgen ausgehen. Entsprechend stellte die 

Beschwerdegegnerin Dr. H.___ im Rahmen der Prüfung der Neuanmeldung die Frage, 

ob sich aufgrund der vorhandenen Berichte seit 1994 eine medizinische 

Zustandsverschlechterung zugetragen habe (vgl. Erwägung 3.4; Suva-act. 16).

4.3      Als Beweis zur Begründung eines neuen Leistungsanspruchs reichte der 

Beschwerdeführer das Gutachten von Prim. Dr. G.___ vom 11. August 2014 ein (Suva-

act. 14/4 f.). Den Akten liegt ausserdem ein Bericht eines Physiotherapeuten, Dr. I.___, 

vom 28. Januar 2013 bei (Suva-act. 4/13). Laut Kreisarzt Dr. H.___ ist mit dem 

Gutachten von Prim. Dr. G.___ nicht überwiegend wahrscheinlich dargetan, dass es im 

weiteren Verlauf, d.h. seit der Beurteilung im Jahr 1994, bewertet aufgrund 

objektivierbarer Kriterien zu einer wesentlichen Verschlimmerung der Situation am 

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linken Vorderarm gekommen ist. Seine erste Aussage, es seien keine genauen 

Angaben über objektivierbare Befunde mit Messwerten aufgeführt, lässt diese 

Schlussfolgerung zwar unklar erscheinen. Messwerte liegen mit den 

Untersuchungsergebnissen von Dr. J.___ vom 2. Oktober 2012 (Suva-act. 4/15) 

grundsätzlich vor und wurden von Prim. Dr. G.___ - anders als von Dr. H.___ - 

zumindest allgemein gewertet. Er erklärte, dass bei der ENMG-Untersuchung vom 2. 

Oktober 2012 der Zustand, wie am 26. Februar 1990 erhoben - also der Ausfall der 

Innvervation des empfindlichen Teils des oberflächlichen Nervs, Muskelschwäche des 

Handteils, besonders des linken Daumens - habe bestätigt werden können. Es kann 

nicht nachvollzogen werden, ob Dr. H.___ die elektrophysiologischen 

Untersuchungsergebnisse vom 2. Oktober 2012 mit denjenigen vom 26. Februar 1990 

verglichen hat. In der Anamnese wird von ihm die elektrophysiologische Untersuchung 

vom 2. Oktober 2012 jedenfalls nicht aufgeführt. Letztlich erklärt jedoch die Aussage 

von Prim. Dr. G.___ zum elektrophysiologischen Untersuchungsergebnis vom 2. 

Oktober 2012 keine überwiegend wahrscheinliche Verschlimmerung der ursprünglichen 

Unfallrestfolgen.

4.4      Es fällt auf, dass Prim. Dr. G.___ seine Feststellung nicht mit den 

entsprechenden konkreten Messwerten aus den elektrophysiologischen 

Untersuchungen untermauert oder konkret von einer Verschlechterung der Messwerte 

spricht. Von einem „Ausfall der Innervation des empfindlichen Teils des oberflächlichen 

Nervs“ kann gemäss den medizinischen Akten nicht ausgegangen werden. Dr. C.___ 

hatte in seinem Bericht vom 27. Mai 1994 über seine gleichentags durchgeführte 

Untersuchung ausdrücklich eine eindeutige Reinnervation des Ramus superficialis des 

Nervus radialis festgehalten (Suva-act. 4/50). Mit der von ihm und auch anderen Ärzten 

bestätigten Problematik des Ramus superficialis des Nervus radialis links in Form von 

Restbeschwerden mit Dysästhesie liegen sodann zwar Unfallrestfolgen vor, welche 

offensichtlich auch die in den früheren Untersuchungsberichten (vgl. Erwägung 4.2) 

übereinstimmend beschriebenen ausstrahlenden Schmerzen in Richtung des linken 

Daumens bewirken. Bezüglich weitergehender Unfallrestfolgen hält Dr. H.___ jedoch 

fest, dass der Beschwerdeführer beim Unfall vom 13. September 1989 nicht - wie von 

Prim. Dr. G.___ angeführt - eine Verletzung des Daumenbeugers, sondern eine solche 

der Flexor carpi radialis-Sehne erlitten habe. Die Angaben aus dem Gutachten würden 

demnach nicht mit den Echtzeitdokumenten korrelieren. Die Aussagen von Dr. H.___ 

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sind nachvollziehbar und schlüssig. In den früheren Untersuchungsberichten wurde 

nirgends der Befund einer Muskelschwäche des linken Daumens erhoben. Im Bericht 

über die elektrophysiologischen Untersuchung vom 27. Februar 1990 ist lediglich ein 

Kurz-EMG (Elektromyographie) des Musculus extensor indicis links erwähnt, welches 

abgesehen von einer leichtgradigen schmerzreflektorischen Lichtung des 

Aktivitätsmusters, normal sei. Der genannte Muskel ist jedoch für die Streckung des 

Zeigefingers verantwortlich und steht mit dem Daumen in keinem Zusammenhang (vgl. 

Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 266. Auf. Berlin 2014, S. 1400; Roche Lexikon 

Medizin, 5. Aufl. München 2003, S. 1256). Der Beschwerdeführer hat sich sodann beim 

Unfall vom 13. September 1989 die Sehne des Musculus flexor carpi radialis verletzt. 

Dieser Muskel ist wiederum für die Beugung des Unterarms zuständig (Pschyrembel, 

a.a.O., S. 1400; Roche Lexikon Medizin, a.a.O., S. 1256). Die Verletzung der 

entsprechenden Sehne wurde zudem von PD Dr. D.___ bereits am 16. Januar 1990 als 

abgeheilt bezeichnet (Suva-act. 1/21). Die von Prim. Dr. G.___ angeführten klinisch 

erhobenen Befunde beinhalten massgeblich solche betreffend die Beweglichkeit, die 

Kraft und den Muskelumfang des linken Daumen, die sich also aufgrund der 

echtzeitlichen Dokumente als Unfallrestfolgen nicht nachvollziehen lassen.

4.5      Dr. H.___ fügt schliesslich plausibel an, dass die Entwicklung einer erheblichen 

Verschlimmerung seit dem Jahr 1994 aufgrund der damaligen objektivierbaren Folgen 

medizinisch kaum erklärbar sei, insbesondere weil in der Kausalitätsbeurteilung im Jahr 

1994, also 4 ½ Jahr nach dem Unfall, die Situation als stabil und unverändert zu früher 

gesehen worden sei. Entsprechend wurde damals der Fallabschluss vorgenommen 

(vgl. Suva-act. 4/48 ff.). Diese Schlussfolgerung erscheint insbesondere bezüglich 

solcher Fälle einleuchtend, in denen gegenüber früher neue Beschwerden im Bereich 

von Körperteilen, die vom Unfall nicht tangiert waren (Daumenbeuger), geltend 

gemacht werden. Allgemein ist hinzuzufügen, dass die Anforderungen an den Beweis 

des natürlichen Kausalzusammenhangs im Grad der Wahrscheinlichkeit strenger sind, 

je grösser der zeitliche Abstand zwischen dem Unfall - hier der Rentenablehnung im 

Jahr 1994 - und dem Eintritt der Schädigung ist (RKUV 1997 Nr. U 275 S. 191 E. 1c, 

Urteil des Bundesgerichts vom 26. September 2008, 8C_102/2008, E. 2.2). Im 

konkreten Fall hat sich der Beschwerdeführer während einer Latenzzeit von 17 Jahren 

nicht mehr bei der Beschwerdegegnerin gemeldet. Die unfallunabhängigen Vorgänge in 

einem menschlichen Körper während einer solch langen Zeit sind vielfältig.

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4.6      Zu den von Prim. Dr. G.___ gemachten Angaben zur Einschränkung in der 

allgemeinen Lebensfähigkeit hält Dr. H.___ ebenfalls zutreffend fest, dass sich diese 

nicht mit üblichen schweizerischen versicherungsmedizinischen Kriterien vergleichen 

liessen. Im Übrigen berücksichtigt der angeführte Prozentsatz von 26% offensichtlich 

Unfallrestfolgen, welche - wie dargelegt - nicht ausgewiesen sind. Subjektive 

Schmerzangaben genügen schliesslich in Anbetracht der sich mit Bezug auf 

Schmerzen naturgemäss ergebenden Beweisschwierigkeiten für die Begründung einer 

im Verlauf eingetretenen wesentlichen Verschlimmerung der Unfallrestfolgen für sich 

allein nicht. Vielmehr ist im Rahmen der sozialversicherungsrechtlichen 

Leistungsprüfung verlangt, dass die Schmerzangaben durch damit korrelierende, 

fachärztlich schlüssig feststellbare Befunde hinreichend erklärbar sind, andernfalls sich 

eine rechtliche Beurteilung von Ansprüchen auf Versicherungsleistungen nicht 

gewährleisten liesse (Urteil des EVG vom 2. Dezember 2002, I 53/02, E. 2.2, mit 

Hinweis auf Urteil des EVG vom 9. Oktober 2001, I 383/00, E. 2b). Ein Schmerzbefund 

ist beim Beschwerdeführer aufgrund der ursprünglichen Akten nicht vollumfänglich 

auszuschliessen, doch vermag dieser keinen Anspruch auf eine Rente oder eine 

Integritätsentschädigung zu begründen.

4.7      Zusammenfassend ist festzuhalten, dass aus dem Vergleich des ursprünglichen 

medizinischen Sachverhalts, der zur Rentenabweisung geführt hat, mit demjenigen, 

den der Beschwerdeführer bzw. Prim. Dr. G.___ aktuell im Zeitpunkt des 

angefochtenen Einspracheentscheids beschreiben, keine erhebliche Verschlimmerung 

der somatischen Unfallfolgen folgt. Bei der von Prim. Dr. G.___ dargelegten 

Argumentation drängen sich auch keine weiteren medizinischen Abklärungen in Form 

eigener, persönlicher Abklärungsmassnahmen durch die Beschwerdegegnerin in der 

Schweiz auf. Die von Physiotherapeut Dr. I.___ gemachte Aussage, der 

Befundvergleich des elektrophysiologischen Untersuchungsergebnisses von 1990 mit 

demjenigen von 2012 ergebe eine Progression der Krankheit, vermag ebenfalls keine 

erhebliche Verschlimmerung der somatischen Unfallfolgen zu beweisen. Die 

Feststellung wird zum einen nicht mit entsprechenden Messwerten begründet, zum 

anderen kann Dr. I.___ als Physiotherapeut nicht als genügend kompetent für eine 

solche Beurteilung betrachtet werden. Dem Beschwerdeführer steht demnach kein 

Leistungsanspruch gegenüber der Beschwerdegegnerin wegen veränderter 

tatsächlicher Verhältnisse zu.

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5.        

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist der Einspracheentscheid vom 18. November 

2014 (Suva-act. 30/1 ff.) nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde 

abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist (vgl. Erwägung 1). Gerichtskosten sind keine 

zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.    

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.     

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.06.2016
	Neuanmeldung im Unfallversicherungsrecht (Art. 22 Abs. 1 UVG; Art. 11 UVV, Art. 87 Abs. 4 IVV. Verneinung einer Rückfallkausalität bzw. veränderter tatsächlicher Verhältnisse (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Juni 2016, UV 2015/2).Entscheid vom 2. Juni 2016

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		2025-07-19T08:11:13+0200
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