# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e08a13f7-d97a-537a-9d1e-49fe4ce4d209
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.11.2018 EL 2017/36
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2017-36_2018-11-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2017/36

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 09.11.2018

Entscheiddatum: 09.11.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 09.11.2018
Art. 25 Abs. 1 ATSG. Erlass einer Rückforderung. Die Versicherte hat ihre 
Meldepflicht in grober Weise verletzt, indem sie der EL-Durchführungsstelle 
die offizielle Wohnsitznahme ihres Sohnes in ihrem Haushalt nicht 
unverzüglich hat. Die Versicherte hat die zu viel ausgerichteten 
Ergänzungsleistungen daher nicht gutgläubig bezogen. Abweisung der 
Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 9. November 2018, EL 2017/36).

Entscheid vom 9. November 2018

 

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger             

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2017/36            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Ivo Künzler,

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St.Galler Gerichte

Neugasse 20, Postfach 50, 9004 St. Gallen,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Erlass der Rückforderung (EL zur AHV)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich im Juni 2013 zum Bezug von Ergänzungsleistungen zu ihrer 

AHV-Rente an (EL-act. 49, act. G 3.1).

A.b  Mit Verfügung vom 22. August 2013 sprach die EL-Durchführungsstelle der 

Versicherten rückwirkend ab 1. Juni 2013 eine monatliche Ergänzungsleistung von Fr. 

1'910.-- zu (EL-act. 42). Der Brutto-Mietzins, abzüglich Radio/TV, betrug gemäss dem 

eingereichten Mietvertrag Fr. 1'825.-- pro Monat (Fr. 21'900.-- pro Jahr; EL-act. 52). In 

der Anspruchsberechnung war ein Mietzins von Fr. 17'600.-- (davon Fr. 4'400.-- 

ausserordentliche Ergänzungsleistungen [AEL]) berücksichtigt worden (EL-act. 44). Per 

1. Januar 2014 erhöhte die EL-Durchführungsstelle die monatliche EL auf Fr. 1'939.-- 

(davon Fr. 367.-- AEL; Verfügung vom 27. Dezember 2013, EL-act. 40).

A.c  Am 29. Januar 2014 wurde die EL-Durchführungsstelle darüber informiert, dass 

die Versicherte ihre selbständige Erwerbstätigkeit per 31. Dezember 2013 aufgegeben 

habe (EL-act. 38). Daher erhöhte sie die monatliche EL rückwirkend per 1. Januar 2014 

auf Fr. 2'464.-- pro Monat (davon Fr. 367.-- AEL; Verfügung vom 15. Februar 2014, EL-

act. 36). Auf den 1. Januar 2015 wurde die EL auf Fr. 2'484.-- pro Monat festgesetzt 

(davon Fr. 367.-- AEL; Verfügung vom 22. Dezember 2014, EL-act. 35). Ab dem 1. 

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Januar 2016 betrug die monatliche EL Fr. 2'498.-- (davon Fr. 367.-- AEL; Verfügung 

vom 21. Dezember 2015, EL-act. 32).

A.d  Am 2. August 2016 leitete die EL-Durchführungsstelle eine periodische 

Überprüfung der Ergänzungsleistungen ein (EL-act. 29).

A.e  Am 14. Oktober 2016 meldete die AHV-Zweigstelle der EL-Durchführungsstelle, 

dass der Sohn der Versicherten am 16. Mai 2014 bei dieser eingezogen sei (EL-act. 

27). Die Mutation war gleichentags bei der AHV-Zweigstelle eingegangen.

A.f  Im Revisionsfragebogen vom 26. Oktober 2016 gab die Versicherte weiterhin an, 

dass sie alleine im Haushalt lebe (die Korrektur dieser Angabe erfolgte wohl durch die 

AHV-Zweigstelle; EL-act. 24).

A.g  Mit Verfügung vom 25. November 2016 berechnete die EL-Durchführungsstelle die 

EL rückwirkend ab 1. Juni 2014 neu (EL-act. 16). In der Anspruchsberechnung (EL-act. 

17 ff.) berücksichtigte sie beim Mietzins neu einen Anteil Mitbewohner von Fr. 

10'950.--. Der angerechnete Mietzins betrug noch Fr. 10'950.--; ein Anspruch auf eine 

ausserordentliche Ergänzungsleistung wurde verneint. Die monatliche (ordentliche) EL 

betrug neu ab 1. Juni 2014 Fr. 1'909.--, ab 1. Januar 2015 Fr. 1'930.-- und ab 1. Januar 

2016 Fr. 1'944.--. Die Rückforderung für den Zeitraum 1. Juni 2014 bis 30. November 

2016 belief sich auf Fr. 16'627.-- (davon Fr. 11'010.-- AEL [30 Mt. x Fr. 367.--]). Die 

Rückforderungsverfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

A.h  Am 29. Dezember 2016 stellte der Rechtsvertreter der Versicherten ein 

Erlassgesuch für die Rückforderung (EL-act. 12). Er machte geltend, dass der Sohn nur 

hin und wieder an Wochenenden bei der Versicherten zu Besuch gewesen und ihr 

dabei gelegentlich im Haushalt zur Hand gegangen sei. Daher habe die Versicherte 

keinen Mietanteil von ihrem Sohn verlangt. Da der Sohn meist im Raum B.___ 

Erwerbsmöglichkeiten nachgegangen sei und sogar hin und wieder nach C.___ habe 

gehen müssen, sei sein Lebensmittelpunkt nicht so eindeutig gewesen. Die 

Meldeadresse in D.___ habe eine gewisse Konstanz versprochen und eine sichere 

Zustellung von bspw. behördlichen Dokumenten ermöglicht. Der Versicherten sei es 

wegen dieser Situation gar nicht in den Sinn gekommen, ihren Sohn zu Zahlungen 

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anzuhalten, geschweige denn, einen meldepflichtigen Tatbestand zu erkennen. Da 

auch die grosse Härte gegeben sei, seien die Voraussetzungen für den Erlass erfüllt.

A.i   Am 16. Januar 2017 teilte die EL-Durchführungsstelle dem Rechtsvertreter der 

Versicherten mit (EL-act. 11), dass die Versicherte und der Sohn im Rahmen eines 

Gesuchs um individuelle Prämienverbilligung für das Jahr 2016 angegeben hätten, 

dass der Sohn bei der Versicherten wohne und diese ihn finanziell unterstütze. Der 

Rechtsvertreter der Versicherten antwortete am 16. Januar 2017 (IV-act. 10), dass die 

Briefe vom 12. und 24. Februar 2016 auf den ersten Blick in Widerspruch zu den 

bisherigen Ausführungen stünden. Entscheidend dürfte jedoch sein, ob die Versicherte 

die Tragweite und das Unrecht, welches mit dem Einzug des Sohnes eintreten würde, 

aufgrund ihres Bildungsgrades (die Versicherte spreche hauptsächlich portugiesisch 

und etwas französisch) habe erkennen können. Er selbst stelle immer wieder fest, dass 

die Versicherten den Grundmechanismus und die Zielrichtung der 

Ergänzungsleistungen gar nicht verstünden. Die Erkennung des Unrechts setze dies 

jedoch voraus. Ausserdem sei die Möglichkeit der Mietzinsaufteilung sehr abstrakt. 

Allenfalls habe die Versicherte die Pflicht zur Meldung von Mitbewohnern erkennen 

können; das Unrecht habe sie jedoch nicht vorausgesehen. Nur wenn man auch das 

Unrecht in der Ausrichtung der EL erkenne, liege kein guter Glaube vor. Insbesondere 

habe die Versicherte die Meldung nicht grobfahrlässig oder gar arglistig unterlassen. 

Die Briefe an die IPV-Stelle belegten letztlich geradezu die Gutgläubigkeit der 

Versicherten. Die Versicherte habe das Unrecht aufgrund der Komplexität der 

Aufenthaltsverhältnisse des Sohnes und ihres Bildungsgrades nicht erkennen können. 

Am Erlassgesuch werde daher festgehalten.

A.j   Mit Verfügung vom 11. März 2017 wies die EL-Durchführungsstelle das 

Erlassgesuch ab (EL-act. 8). Zur Begründung hielt sie fest, die Versicherte habe auf 

dem EL-Anmeldeformular angegeben, dass sie alleine wohne. Sie habe also gewusst, 

dass die Anzahl der Mitbewohner für die Berechnung der EL von Relevanz sei. Obwohl 

auf jeder EL-Verfügung mitgeteilt werde, dass "Veränderungen der Anzahl von 

Mitbewohnern" mitgeteilt werden müssten, habe die Versicherte bis zur periodischen 

Überprüfung der Ergänzungsleistungen nicht mitgeteilt, dass ihr Sohn ab dem 16. Mai 

2014 einwohneramtlich bei ihr gemeldet gewesen sei und in ihrem Haushalt wohne. 

Aus den geltend gemachten mangelnden Sprachkenntnissen könne die Versicherte 

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nichts zu ihren Gunsten ableiten. Wenn sie die EL-Verfügungen nicht verstanden hätte, 

hätte sie sich (wie auch beim Erlassgesuch) beispielsweise bei ihrem Sohn oder bei 

einer anderen Person die entsprechende Hilfe holen können bzw. müssen. Im Übrigen 

habe die schriftliche Korrespondenz seit der EL-Anmeldung funktioniert. Ausserdem 

müsse der Versicherten klar gewesen sein, dass die Ergänzungsleistungen nicht zur 

Sicherung der Existenz ihres Sohnes bzw. zu dessen indirekten Unterstützung da 

seien. Schliesslich habe der Sohn selber bestätigt, bei der Versicherten zu wohnen. Die 

zu viel ausgerichteten Ergänzungsleistungen seien somit nicht gutgläubig empfangen 

worden.

A.k  Gegen diese Verfügung liess die Versicherte am 12. April 2017 Einsprache erheben 

(EL-act. 6). Ihr Rechtsvertreter machte ergänzend geltend, dass eine Angabe auf dem 

EL-Anmeldeformular lediglich ein Indiz dafür sei, dass die Rubrik berechnungsrelevant 

sei. Die Versicherte habe nicht erkannt, dass sie ihren Sohn − was bestritten werde − 

indirekt unterstütze, wenn er ein Bett bei ihr habe, sich hin und wieder bei ihr aufhalte 

und sich im Haushalt nützlich mache.

A.l   Mit Entscheid vom 11. Juli 2017 wies die EL-Durchführungsstelle die Einsprache 

ab (EL-act. 3). Zur Begründung hielt sie fest, sie habe die Versicherte wiederholt und 

ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Änderungen der Anzahl der Mitbewohner zu 

melden seien und dass bei einer Missachtung der Meldepflicht allenfalls eine 

Rückforderung drohe. Somit sei klar, dass die Anzahl Mitbewohner einen Einfluss auf 

die EL-Berechnung habe. Ferner würden auf behördlichen Formularen 

bekanntermassen nur Angaben erfragt, die für den EL-Anspruch relevant seien. Der 

Sohn habe sich im Mai 2014 einwohneramtlich angemeldet, seine Schriften hinterlegt 

und angegeben, dass sein Wohnsitz nun in D.___ bei seiner Mutter sei. In der IPV-

Korrespondenz vom 16. Februar 2016 habe er wiederholt, dass er bei seiner Mutter 

wohne. Auch die Versicherte selbst habe in ihrem Schreiben vom 24. Februar 2016 

betont, dass der Sohn bei ihr wohne. Nach der Eröffnung der EL-

Rückforderungsverfügung habe die Versicherte ihre Ansicht geändert. Die Versicherte 

habe nun sinngemäss angegeben, ihr Sohn halte sich nur besuchsweise bei ihr auf. 

Ihre Adresse sei lediglich die Meldeadresse des Sohnes. Die EL-Durchführungsstelle 

wies darauf hin, dass diesen Ausführungen aufgrund der Beweismaxime der Aussage 

der ersten Stunde kein Glaube geschenkt werden könne, da sie offensichtlich aus 

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versicherungsrechtlichen Überlegungen ergangen seien. Demzufolge müsse davon 

ausgegangen werden, dass die Versicherte ihren Sohn im Mai 2014, als er von D.___ 

zugezogen sei, als Mitbewohner eingeordnet habe und dies trotz Kenntnis der 

Meldepflicht nicht mitgeteilt habe. Dies sei eine grobe Nachlässigkeit gewesen. Die 

Versicherte habe mit der Nicht-Meldung eine unrichtige Ausrichtung der EL zumindest 

in Kauf genommen. Das Erlassgesuch sei somit zu Recht abgewiesen worden.

B.   

B.a  Gegen diesen Entscheid liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

am 11. August 2017 Beschwerde erheben (act. G 1). Sie beantragte die Aufhebung des 

Einspracheentscheides und den Erlass der Rückforderung in der Höhe von Fr. 

16'227.-- (gemeint wohl: Fr. 16'627.--). Zur Begründung machte ihr Rechtsvertreter 

ergänzend zu seinen bisherigen Ausführungen geltend, es entspreche nicht den 

allgemeinen Gepflogenheiten, einen verwandten Wochenendaufenthalter in Ausbildung 

bzw. mit sehr unstetem Einkommen hälftig zur Bestreitung des Mietzinses zu 

verpflichten. Vermutlich habe es Phasen (evtl. Tage/Wochen) gegeben, wo sich der 

Sohn zu 80 % in der Wohnung in St. Gallen aufgehalten habe. Der Beschwerdeführerin 

sei jedoch nicht klar gewesen, dass sie rechtlich betrachtet in diesen Phasen zu viel EL 

bezogen habe. Aus ihrer Sicht habe sich schlicht der eigene Sohn im Haushalt 

aufgehalten, der bereits Tage später wieder für ein paar Wochen nach Paris oder zu 

seiner Freundin (Raum B.___) gehen würde. Der Gedanke, dass der Sohn sich deshalb 

dauerhaft hälftig am Mietzins beteiligen müsse, läge vermutlich auch bei einem 

Grossteil der Versicherten in ähnlicher Lage ungleich ferner. Eine starre Beweismaxime, 

wonach die erste Aussage stets mehr Gewicht haben solle als die zweite, sei 

abzulehnen. Mit der ersten Aussage (im Verfahren betr. Prämienverbilligung) habe der 

Sohn an einer Zuständigkeit festhalten wollen. Es sei aber nicht so, dass er einen 

Anspruch habe erschleichen wollen, den er anderswo gar nicht gehabt hätte.

B.b  Die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 

23. August 2017 die Abweisung der Beschwerde (act. G 3). Zur Begründung verwies 

sie auf die Erwägungen im Einspracheentscheid. Ergänzend hielt sie fest, der Erlass 

einer Rückforderung sei rechtsprechungsgemäss ausgeschlossen, wenn eine 

versicherte Person ihre Melde- und Kontrollpflichten verletze und dadurch den Fehler in 

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der EL-Berechnung mitverursacht habe. Die Beschwerdeführerin könne sich somit 

nicht auf den guten Glauben berufen.

B.c  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin verzichtete auf eine Replik (act. G 4 

f.).

B.d  Am 25. Juni 2018 bat das Gericht die Beschwerdegegnerin darum, die 

Korrespondenz zwischen der Beschwerdeführerin und ihrem Sohn mit der IPV-Stelle 

(Schreiben vom 16. und 24. Februar 2016) sowie die vollständigen EL-Akten 

(insbesondere das EL-Anmeldeformular) einzureichen (act. G 6). Die angeforderten 

Unterlagen gingen am 5. Juli 2018 beim Gericht ein (act. G 7). Der Sohn der 

Beschwerdeführerin hatte in einem Schreiben vom 12. Februar 2016 (Eingang SVA: 16. 

Februar 2016) betreffend die Individuelle Prämienverbilligung 2016 erklärt (act. G 7.2), 

dass er zurzeit bei seiner Mutter (d.h. der Beschwerdeführerin) in St. Gallen wohnhaft 

und angemeldet sei. Er habe in E.___ Jura studiert. Derzeit bereite er sich auf das 

Examen als Strafverteidiger vor, weshalb er noch auf die finanzielle Unterstützung 

seiner Mutter angewiesen sei. Die Beschwerdeführerin selbst hatte der SVA am 24. 

Februar 2016 (Eingang: 25. Februar 2016) betreffend die Individuelle 

Prämienverbilligung 2016 berichtet (act. G 7.3), dass ihr Sohn bei ihr wohne, weil er 

keine regelmässige Stelle habe. Er wohne in der Tat an der F.___. Da er noch studiere, 

müsse sie ihn unterstützen. Im EL-Anmeldeformular (Eingang AHV-Zweigstelle: 14. Juni 

2013) hatte die Beschwerdeführerin angegeben, dass sie alleine im Haushalt wohne 

(EL-act. 63-3, act. G 7.1).

B.e  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hielt in seiner Stellungnahme vom 3. 

September 2018 ergänzend fest (act. G 9), dass deren Sohn nur wenige Tage pro 

Quartal an der F.___ gewesen sein dürfte. Er habe nicht einmal ein eigenes Zimmer 

gehabt. Hätte die Beschwerdeführerin ihrem mittellosen Sohn dafür die Hälfte des 

Mietzinses weiterverrechnet, hätte sie einen Sachverhalt geschaffen, der den 

Tatbestand der übermässigen Rendite nach Art. 269 ff. OR erfüllen würde. Dem Sohn 

dürfte es nicht einmal schaden, wenn er nicht nachweisen könnte, woanders Miete 

bezahlt zu haben.

B.f  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme hierzu (act. G 10).

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Erwägungen

1.   

Die Beschwerdegegnerin hat mit der Verfügung vom 25. November 2016 zu viel 

bezahlte Ergänzungsleistungen für den Zeitraum 1. Juni 2014 bis 30. November 2016 

in der Höhe von Fr. 16'627.-- zurückgefordert. Davon hat es sich bei Fr. 11'010.-- um 

ausserordentliche Ergänzungsleistungen und bei Fr. 5'617.-- um ordentliche 

Ergänzungsleistungen gehandelt. Diese Rückforderungsverfügung ist in Rechtskraft 

erwachsen. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Erlass der Rückforderung ist mit 

der Verfügung vom 11. März 2017 abgewiesen worden. Die vom Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin gegen diese Abweisungsverfügung erhobene Einsprache ist mit 

Entscheid vom 11. Juli 2017 ebenfalls abgewiesen worden. Dieser 

Einspracheentscheid bildet den Anfechtungsgegenstand des vorliegenden 

Beschwerdeverfahrens. Streitgegenstand ist also ausschliesslich die Erlassfrage.

2.   

Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 

830.1). Diese Rückerstattungspflicht der versicherten Personen korreliert mit der 

Rückforderungspflicht der Sozialversicherungsträger, die Ausfluss des 

Legalitätsprinzips (Art. 5 Abs. 1 der Bundesverfassung, BV, SR 101) und des 

Gleichbehandlungsgebotes (Art. 8 Abs. 1 BV) ist. In Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG ist eine 

Ausnahme vom Grundsatz der Rückerstattungspflicht unrechtmässig bezogener 

Leistungen vorgesehen: Unrechtmässig bezogene Leistungen müssen dann nicht 

zurückerstattet werden, wenn sie in gutem Glauben empfangen worden sind und eine 

grosse Härte vorliegt. Sind diese beiden Voraussetzungen kumulativ erfüllt, wird einer 

versicherten Person eine Leistung, auf die sie von Gesetzes wegen keinen Anspruch 

gehabt hätte, die also gesetzeswidrig ist, erlassen. Die versicherte Person wird dadurch 

besser gestellt als alle anderen Versicherten, die "lediglich" die gesetzlich 

vorgesehenen Leistungen erhalten haben. Für die Beurteilung der Frage, ob die 

Leistungen gutgläubig bezogen worden sind, ist deshalb ein strenger Massstab 

anzuwenden (zum Ganzen vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

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Gallen vom 17. April 2015, EL 2013/61 E. 2.1). Der gute Glaube entfällt von vornherein, 

wenn der Leistungsbezüger um die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs gewusst 

hat, d.h. „bösgläubig“ gewesen ist. Ein gutgläubiger Bezug ist auch dann zu verneinen, 

wenn die versicherte Person bei gebührender Sorgfalt um die Unrechtmässigkeit der 

Leistungen hätte wissen müssen. Die erforderliche Sorgfalt beurteilt sich dabei nach 

einem objektiven Massstab, wobei aber das der versicherten Person in ihrer 

Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, 

Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf. Hat die versicherte Person um die 

Unrechtmässigkeit der Leistungen nicht gewusst und auch nicht darum wissen 

müssen, fehlt der gute Glaube, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf 

eine grobe Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist (zum Ganzen 

siehe BGE 138 V 218 E. 4 mit Hinweisen). Von einer groben Verletzung der Auskunfts- 

und Meldepflicht ist auszugehen, wenn der Leistungsbezüger nicht das Mindestmass 

an Aufmerksamkeit aufgewendet hat, welches von einem verständigen Menschen in 

gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden muss (Urteil des 

Bundesgerichts vom 26. November 2006, 8C_759/2008 E. 3.5). Art. 25 Abs. 1 ATSG 

gilt als ergänzendes st. gallisches Recht sachgemäss auch für den Erlass 

unrechtmässig bezogener ausserordentlicher Ergänzungsleistungen (Art. 13 Abs. 1 lit. c 

ELG/SG, sGS 351.5).

3.   

3.1  Der Grund für die Rückforderung, deren Erlass hier streitig ist, ist die rückwirkende 

hälftige Mietzinsanrechnung infolge des Einzuges des Sohnes in die Wohnung der 

Beschwerdeführerin im Juni 2014 gewesen.

3.2  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, dass der Sohn 

nur hin und wieder an den Wochenenden resp. nur wenige Tage pro Quartal in der 

Wohnung der Beschwerdeführerin gelebt habe. Der Lebensmittelpunkt sei nicht 

eindeutig gewesen, da der Sohn meist im Raum B.___ erwerbstätig gewesen sei und 

hin und wieder sogar nach C.___ habe gehen müssen. Die einwohneramtliche Meldung 

am Wohnort der Beschwerdeführerin habe eine gewisse Konstanz und eine sichere 

Zustellungsadresse versprochen. Unter Berücksichtigung des Bildungsstandes 

respektive der fehlenden Sprachkenntnisse habe die Beschwerdeführerin nicht erkannt 

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und auch nicht erkennen können, dass ein meldepflichtiger Tatbestand vorliege. Jede 

EL-Leistungsverfügung enthält den Hinweis auf eine Veränderung der Anzahl der 

Mitbewohner als Beispiel für eine meldepflichtige Sachverhaltsänderung. Es ist davon 

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin, die seit 1988 in der Schweiz wohnhaft (EL-

act. 63-1, act. G 7.1) und hier einer selbständigen Erwerbstätigkeit nachgegangen ist, 

in der Lage gewesen ist, den Inhalt der jeweiligen EL-Leistungsverfügungen zu 

verstehen. Selbst wenn dem nicht so wäre, so wäre sie in der Lage gewesen, eine 

Drittperson, beispielsweise ihren Sohn (welcher sogar über Rechtskenntnisse verfügt), 

um Hilfe zu bitten. Hätte die Beschwerdeführerin also das Mindestmass an 

Aufmerksamkeit aufgewendet, hätte sie erkannt, dass sie eine Veränderung der Anzahl 

der Mitbewohner der Beschwerdeführerin ohne Verzug melden muss.

3.3  Die Meldepflicht ist "absolut" zu verstehen, d.h. der EL-beziehenden Person steht 

es nicht zu, zu beurteilen, ob es sich bei der eingetretenen Sachverhaltsveränderung 

um eine EL-anspruchsrelevante und somit meldepflichtige Änderung handelt. Der Sohn 

der Beschwerdeführerin hat sich per 16. Mai 2014 einwohneramtlich an der 

Wohnadresse der Beschwerdeführerin angemeldet. Damit hat er gegenüber den 

Behörden kundgetan, dass er seinen Lebensmittelpunkt am Wohnort der 

Beschwerdeführerin hat. Zudem haben die Beschwerdeführerin wie auch ihr Sohn im 

Februar 2016 gegenüber der IPV-Stelle schriftlich angegeben, dass der Sohn an der 

Adresse der Beschwerdeführerin wohnhaft sei. Der Rechtsvertreter hat auch nicht 

darlegen können, wo der Sohn im Zeitraum Juni 2014 bis November 2016 denn 

hauptsächlich gewohnt respektive seinen Lebensmittelpunkt gehabt haben solle: In 

C.___ ist er offenbar nur "hin und wieder" gewesen. Hätte er hauptsächlich in B.___ 

gelebt, hätte es keinen Sinn gemacht, den Wohnsitz im Mai 2014 von B.___ nach D.___ 

zu verlegen (siehe EL-act. 34, act. G 7.1). Schliesslich hat der Sohn offenbar auch an 

keinem anderen Ort eine Wohnungsmiete bezahlt. Insbesondere aber die Tatsache, 

dass der Sohn ab dem 16. Mai 2014 einwohneramtlich an ihrer Wohnadresse gemeldet 

gewesen ist, hätte bei der Beschwerdeführerin zumindest den Verdacht wecken 

müssen, dass ein meldepflichtiger Tatbestand eingetreten sein könnte. Indem die 

Beschwerdeführerin die offizielle Wohnsitznahme des Sohnes in ihrem Haushalt nicht 

unverzüglich der Beschwerdegegnerin gemeldet hat, hat sie ihre Meldepflicht in grober 

Weise verletzt. Die Beschwerdeführerin hat die zu Unrecht ausgerichteten 

Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 16'627.-- somit nicht gutgläubig bezogen. 

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Eine Rückerstattung kann nur erlassen werden, wenn die Voraussetzungen des 

gutgläubigen Bezugs und der grossen Härte kumulativ erfüllt sind. Deshalb erübrigt 

sich die Prüfung der Erlassvoraussetzung der grossen Härte. 

3.4  Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.

4.   

4.1  Gerichtskosten werden keine erhoben (Art. 61 lit. a ATSG).

4.2  Das vorliegende Verfahren betrifft nicht ausschliesslich die bundesrechtliche, 

ordentliche Ergänzungsleistung, sondern zum Teil auch die kantonalrechtliche, 

ausserordentliche Ergänzungsleistung. Eine allfällige Beschwerde gegen den die 

ausserordentliche Ergänzungsleistung betreffenden Teil dieses Entscheides, nämlich 

gegen den Erlass der unrechtmässig bezogenen ausserordentlichen 

Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 11'010.--, muss beim Verwaltungsgericht 

des Kantons St. Gallen erhoben werden. Diesbezüglich gilt die kürzere Rechtsmittelfrist 

von 14 Tagen. Demgegenüber muss eine allfällige Beschwerde gegen den die 

ordentliche Ergänzungsleistung betreffenden Teil dieses Entscheids, nämlich gegen 

den Erlass der unrechtmässig bezogenen ordentlichen Ergänzungsleistungen in der 

Höhe von Fr. 5'617.--, innert 30 Tagen nach der Zustellung des Entscheides beim 

Bundesgericht in Luzern erhoben werden.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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