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**Case Identifier:** be9929c4-11ae-5196-8bea-8ecf12010394
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-09-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 16.09.2010 B 2009/65
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2009-65_2010-09-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2009/65

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 19.02.2020

Entscheiddatum: 16.09.2010

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 16. September 2010
Ausländerrecht, Widerruf bzw. Erlöschen einer EG/EFTA-
Niederlassungsbewilligung, Art. 49, Art. 62 lit. a und Art. 63 AuG (SR 142.20), 
Art. 66 VZAE (SR 142.201), Art. 6 Abs. 5 Anhang I FZA (SR 0.142.112.681). Die 
Niederlassungsbewilligung erlischt, wenn eine Ausländerin, die in der 
Schweiz ihren Wohn- und Arbeitsort hatte, ohne sich hier abzumelden den 
Familienwohnsitz verlegt und regelmässig zwischen einem Ort im nahen 
Ausland und einem in Pendlerdistanz liegenden Ort in der Schweiz hin- und 
herreist, um in der Schweiz weiter der Erwerbstätigkeit nachzugehen (B 
2010/65).

Urteil vom 16. September 2010

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiberin lic. iur. 

R. Haltinner-Schillig

_______________

In Sachen

A. B.-C.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. X. Y.,

gegen

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Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Moosbruggstrasse 11, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

betreffend

Widerruf der Niederlassungsbewilligung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ A. B.-C., deutsche Staatsangehörige, geboren am 22. Dezember 1982, reiste am 

22. August 2002 in die Schweiz ein. Sie zog am 29. August 2003 nach St. Gallen, wo 

sie als Serviceangestellte im Restaurant L. tätig war. Zu dieser Zeit wirkte X. C.-B. dort 

als Wirt. Nachdem sie ursprünglich eine EG/EFTA-Kurzaufenthaltsbewilligung besass, 

wurde ihr am 16. März 2004 eine bis 1. März 2008 gültige EG/EFTA-

Aufenthaltsbewilligung erteilt. In der Folge wurde A. B.-C. eine ab 3. März 2008 gültige 

EG/EFTA-Niederlassungsbewilligung mit Kontrollfrist 1. März 2013 erteilt.

X. B., türkischer Staatsangehöriger, geboren am 6. Juli 1975, reiste im Jahr 1999 illegal 

in die Schweiz ein und ersuchte um Asyl. Im März 2000 heiratete er die in der Schweiz 

aufenthaltsberechtigte D. und erhielt im Jahr 2001, nachdem dieser die 

Niederlassungsbewilligung erteilt worden war, eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen 

des Familiennachzugs. Am 21. November 2005 verlängerte das Ausländeramt die 

Aufenthaltsbewilligung von X. B. zufolge Scheinehe nicht und wies ihn aus dem Kanton 

St. Gallen weg. Dagegen erhob X. B. am 7. Dezember 2005 Rekurs beim Justiz- und 

Polizeidepartement (heute: Sicherheits- und Justizdepartement). Am 21. Dezember 

2005 wurde die Ehe geschieden.

B./ Am 3. März 2006 heirateten A. C. und X. B. in St. Gallen, und am 22. Mai 2006 

stellte die Ehefrau beim Ausländeramt ein Gesuch um Familiennachzug ihres 

Ehemannes, das am 25. Juli 2006 abgewiesen wurde. In der Folge vereinigte das 

Justiz- und Polizeidepartement den gegen diese Verfügung am 8. August 2006 

erhobenen Rekurs von A. und X. B.-C. mit demjenigen von X. B. vom 7. Dezember 

2005 und wies die Rekurse am 22. Februar 2007 ab. Die gegen diesen Entscheid 

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erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht am 29. August 2007 ab 

(B 2007/47). Das Verwaltungsgericht erwog, aufgrund des Eingehens einer Scheinehe, 

der grossen Verschuldung sowie der Gefängnisstrafe von drei Monaten überwiege das 

öffentliche Interesse an der Wegweisung von X. B. gegenüber dessen privatem 

Interesse und demjenigen seiner Ehefrau am Verbleib in der Schweiz, weshalb in der 

Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung keine Verletzung von Art. 8 der Europäischen 

Menschenrechtskonvention (SR 0.101) erblickt werden könne.

In der Folge, am 14. November 2007, dehnte das Bundesamt für Migration (BFM) die 

Wegweisungsverfügung des Ausländeramtes vom 21. November 2005 auf die ganze 

Schweiz sowie auf das Fürstentum Liechtenstein aus und wies X. B. an, die Schweiz 

bis zum 6. Januar 2008 zu verlassen. Am 6. Januar 2008 verliessen X. B. und die 

beiden ehelichen Söhne E. und G., geboren am 28. September 2006, die Schweiz. 

Gemäss Auskunft des Ausländeramtes N. vom 8. September 2008 nahm A. B.-C. am 1. 

Dezember 2007 in 00000 S., Z-strasse 0, festen Wohnsitz, und X. B. wurde in 

Deutschland im Rahmen des Familiennachzugs der Ehefrau eine 

Aufenthaltsbewilligung erteilt. Sodann hat A. B.-C. die Wohnung an der R-strasse 00 in 

St. Gallen gemäss Aktennotiz des Ausländeramtes vom 9. September 2008 auf den 31. 

Dezember 2007 gekündigt.

Am 12. Februar 2008 beantragte A. B.-C., F-strasse 00, St. Gallen, es sei ihr eine EG/

EFTA-Niederlassungsbewilligung zu erteilen. Am 3. März 2008 hat das Ausländeramt 

diesem Gesuch entsprochen und A. B.-C. eine EG/EFTA-Niederlassungsbewilligung 

gültig für die ganze Schweiz mit Kontrollfrist 1. März 2013 erteilt. In der Folge, am 

4. August 2008, reichte sie ein Familiennachzugsgesuch für X. B. und die Kinder E. und 

G. ein. Gemäss Angaben zum Gesuch soll X. B. seine Ehefrau, Geschäftsführerin des 

Restaurants P., St. Gallen, als Hilfskoch unterstützen.

C./ Am 17. Oktober 2008 gewährte das Ausländeramt A. B.-C. das rechtliche Gehör 

betreffend Widerruf der Niederlassungsbewilligung. Sie machte davon am 30. Oktober 

2008 Gebrauch und teilte mit, sie habe nach deutschem Recht Wohnsitz in N., ihr 

Lebensmittelpunkt befinde sich aber in St. Gallen, wo sie arbeite und wo sie während 

des grössten Teils der Woche übernachte und wo ihre Freunde und Bekannten leben 

würden.

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Am 19. November 2008 widerrief das Ausländeramt die Niederlassungsbewilligung von 

A. B.-C. und wies sie an, die Schweiz bis 31. Januar 2009 zu verlassen. Der Entscheid 

wurde damit begründet, A. B.-C. habe ihren gesetzlichen Wohnsitz und ihren 

Lebensmittelpunkt am 1. Dezember 2007 nach Deutschland verlegt, weil ihrem 

Ehemann dort eine Aufenthaltsbewilligung erteilt worden sei. Sie könne nicht in zwei 

Staaten Hauptwohnsitz haben. Sodann habe A. B.-C. die Adresse in der Schweiz 

offensichtlich nur beibehalten, um eine Niederlassungsbewilligung zu erhalten. Damit 

habe sie einen Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 1 lit. a des Ausländergesetzes (SR 

142.20, abgekürzt AuG) gesetzt. Im Weiteren sei es möglich, dass sie ihrer Tätigkeit in 

der Schweiz als Grenzgängerin nachgehe.

D./ Am 3. Dezember 2008 erhob A. B.-C., vertreten durch Rechtsanwalt X. Y., gegen 

die Verfügung des Ausländeramtes vom 19. November 2008 Rekurs beim Sicherheits- 

und Justizdepartement. Sie stellte das Rechtsbegehren, die Verfügung des 

Ausländeramtes sei aufzuheben und vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei 

abzusehen. Am 17. Februar 2010 wies das Sicherheits- und Justizdepartement den 

Rekurs ab. Der Entscheid wurde im Wesentlichen damit begründet, die 

Niederlassungsbewilligung sei erloschen, weil A. B.-C. seit mehr als sechs Monaten 

eine typische Grenzgängerin sei. Sodann habe sie dem Ausländeramt verschwiegen, 

dass sie sich mit ihrer Familie in S. angemeldet habe. In Kenntnis dieses Umstands 

wäre ihr die Niederlassungsbewilligung nicht erteilt worden.

E./ Am 3. März 2010 erhob A. B.-C. gegen den Entscheid des Sicherheits- und 

Justizdepartements vom 17. Februar 2010 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Sie 

stellte die Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sowie die Verfügung des 

Ausländeramtes vom 19. November 2008 seien aufzuheben (Ziff. 1) und vom Widerruf 

der Niederlassungsbewilligung von A. B.-C. sei abzusehen.

Das Sicherheits- und Justizdepartement verzichtete am 21. Mai 2010 auf eine 

Stellungnahme und beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die Sachurteilsvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen:

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1.1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist grundsätzlich gegeben 

(Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, 

abgekürzt VRP). Sodann hat A. B.-C. ein eigenes schutzwürdiges Interesse an der 

Aufhebung des angefochtenen Entscheids und der Verfügung des Ausländeramtes 

vom 19. November 2008. Weiter erfüllen die Beschwerdeeingabe vom 3. März 2010 

und ihre Ergänzung vom 7. Mai 2010 die gesetzlichen Anforderungen in zeitlicher, 

sachlicher und inhaltlicher Hinsicht (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und 

Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP).

1.2. Nicht eingetreten werden kann auf die Beschwerde, soweit die 

Beschwerdeführerin sinngemäss geltend macht, das Ausländeramt habe Recht 

verletzt, weil über ihr am 4. August 2008 eingereichtes Gesuch um Familiennachzug 

von X. B. und der gemeinsamen Kinder bisher nicht entschieden worden sei (vgl. 

Art. 89 Abs. 1 lit. b VRP).

1.3. Auf die Beschwerde ist im Sinn der Erwägungen einzutreten.

2. Die Beschwerdeführerin ist seit dem 3. März 2008 im Besitz einer EG/EFTA-

Niederlassungsbewilligung. Strittig ist, ob die Niederlassungsbewilligung zu Recht 

entzogen worden bzw. ob sie erloschen ist. Die Beschwerdeführerin macht geltend, 

diese Anordnung verstosse gegen Art. 49 und Art. 63 AuG, Art. 66 der Verordnung über 

Zulassung, Aufenthalt und Niederlassung (SR 142.201, abgekürzt VZAE) und Art. 6 

Abs. 5 Anhang I des Abkommens zwischen der Schweiz und der Europäischen 

Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten über die Freizügigkeit (SR 0.142.112.681, 

abgekürzt FZA).

2.1. Nach Art. 2 Abs. 2 AuG gilt das Gesetz für Staatsangehörige der Mitgliedstaaten 

der Europäischen Gemeinschaft nur soweit, als das FZA keine abweichenden 

Bestimmungen enthält oder dieses Gesetz günstigere Bestimmungen vorsieht. Die 

ausländerrechtlichen Bestimmungen des FZA (insbesondere jene im Anhang I) sind 

inhaltlich hinreichend bestimmt und klar, um als Grundlage für den Entscheid im 

Einzelfall zu dienen, weshalb sie grundsätzlich unmittelbar anwendbar sind. Auf eine 

Umsetzung des Abkommens im Landesrecht wurde infolgedessen verzichtet, und die 

Ausführungsbestimmungen finden sich in der Verordnung über die Einführung des 

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freien Personenverkehrs, SR 142.203, abgekürzt VEP (vgl. auch BGE 129 II 249 ff. 

E. 3.3 mit Hinweisen). Nach Art. 23 Abs. 1 VEP können Kurzaufenthalts- und 

Aufenthaltsbewilligungen EG/EFTA sowie Grenzgängerbewilligungen EG/EFTA 

widerrufen oder nicht verlängert werden, wenn die Voraussetzungen für ihre Erteilung 

nicht mehr erfüllt sind. Für die Niederlassungsbewilligung EG/EFTA gilt Art. 63 AuG 

(Art. 23 Abs. 2 VEP).

Nach Art. 63 Abs. 1 AuG kann die Niederlassungsbewilligung u.a. widerrufen werden, 

wenn die Voraussetzungen von Art. 62 lit. a AuG erfüllt sind. Nach Art. 62 lit. a AuG 

kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn die Ausländerin oder der 

Ausländer oder ihr oder sein Vertreter im Bewilligungsverfahren falsche Angaben 

gemacht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat. Erforderlich ist eine 

Täuschungsabsicht. Getäuscht werden kann dabei nur über Gegebenheiten, die für die 

Bewilligungserteilung bedeutsam, somit für den Entscheid erheblich sind, ohne dass 

feststehen muss, dass bei richtigen und vollständigen Angaben die Bewilligung 

verweigert worden wäre. Dabei obliegt es in erster Linie der Ausländerbehörde, den 

massgeblichen Sachverhalt zu ermitteln bzw. nach den wesentlichen Tatsachen zu 

fragen. Unterlässt sie dies, kann dem Gesuchsteller jedenfalls nicht ohne weiteres 

vorgeworfen werden, sich die Bewilligung durch falsche Angaben oder Verschweigen 

wesentlicher Tatsachen verschafft zu haben (Zünd/Arquint Hill, in: Uebersax/Rudin/

Hugi Yar/Geiser, Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, N. 8.27 mit Hinweis auf BGE 102 

Ib 99 E. 3; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 24. August 2005 2A.488/2005 mit 

Hinweisen).

Art. 63 AuG gewährt der zuständigen Behörde beim Entscheid über den Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung einen Ermessenspielraum. Der Tatbestand ist als "Kann-

Bestimmung" formuliert. Der Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist anzuordnen, 

wenn er bei sorgfältiger Abwägung der Interessen verhältnismässig erscheint (Art. 5 

Abs. 2 der Bundesverfassung, SR 101).

2.2. Nach Art. 49 AuG, auf den sich die Beschwerdeführerin ebenfalls beruft, besteht 

das Erfordernis des Zusammenwohnens nach Art. 42-44 im Zusammenhang mit dem 

Familiennachzug nicht, wenn für getrennte Wohnorte wichtige Gründe geltend gemacht 

werden und die Familiengemeinschaft weiter besteht.

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2.3. Nach Art. 6 Abs. 5 Anhang I FZA berühren Aufenthaltsunterbrechungen, die sechs 

aufeinanderfolgende Monate nicht überschreiten, sowie eine durch Militärdienst 

gerechtfertigte Abwesenheit die Gültigkeit der Aufenthaltserlaubnis nicht. 

Demgegenüber lässt ein Auslandaufenthalt von mehr als einem halben Jahr die 

Aufenthaltsberechtigung EG/EFTA erlöschen, wenn er nicht durch Leistung von 

Militärdienst gerechtfertigt ist (Zünd/Arquint, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 

a.a.O., N. 8.17). Auf Gesuch hin kann die Niederlassungsbewilligung aber während vier 

Jahren aufrechterhalten werden (Art. 61 Abs. 2 Satz 2 AuG). Nach Art. 79 Abs. 2 VZAE 

muss das Gesuch um Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung vor Ablauf der 

sechsmonatigen Frist eingereicht werden.

2.3.1. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist unerheblich, auf welchen 

Gründen der Auslandaufenthalt beruht. Namentlich kommt es nicht darauf an, ob die 

rechtzeitige Rückkehr in die Schweiz freiwillig oder unfrei-willig unterblieben ist, ob der 

Betroffene seinen Lebensmittelpunkt verlegen wollte oder ob er von Beginn an 

vorgesehen hatte, in die Schweiz zurückzukehren (Urteil des Bundesgerichts vom 

4. Juni 2004 1A.14/2004 mit Hinweis auf BGE 120 Ib 369 E. 2c S. 372 und Urteil vom 

19. Juli 2002 2A.153/2002 E. 3.2).

2.3.2. Unter gewissen Umständen wird die Frage nach dem Lebensmittelpunkt 

indessen zum ausschlaggebenden Kriterium. Die sechsmonatige Frist wird durch 

vorübergehende Besuchs-, Tourismus- oder Geschäftsaufenthalte nicht unterbrochen 

(Art. 79 Abs. 1 VZAE), wenn der Lebensmittelpunkt ins Ausland verlegt worden ist und 

eine definitive Rückkehr in die Schweiz vor Fristablauf nicht erfolgt (Zünd/Arquint Hill, 

in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, a.a.O., N. 8.9 mit Hinweis u.a. auf BGE 120 Ib 369 

und Urteil des Bundesgerichts vom 29. August 2003 2A.380/2003). Nach der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts kann in der Regel nicht von einer Unterbrechung 

der Landesabwesenheit gesprochen werden, wenn der Ausländer während eines 

grösseren Zeitraums landesabwesend ist, wobei er aber jeweils vor Ablauf von sechs 

Monaten für beschränkte Zeit in die Schweiz zurückkehrt, dies aber bloss zu 

Geschäfts- oder Berufs-zwecken. Dies gilt unter Umständen selbst dann, wenn der 

Ausländer in der Schweiz eine Wohnung zur Verfügung hat. Bei solchen Verhältnissen 

(wiederholte längere Aufenthalte im Heimatland über mehrere Jahre hinweg, 

unterbrochen durch mehr oder weniger lange Anwesenheiten in der Schweiz) wird - 

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anders als üblicherweise - die Frage nach dem Lebensmittelpunkt zum 

ausschlaggebenden Kriterium (Urteil des Bundesgerichts vom 8. Mai 2006 2A.31/2006 

mit Hinweis auf BGE 120 Ib 369 E. 2c und d). Davon ist auch auszugehen, wenn sich 

ein Ausländer mit Niederlassungsbewilligung, der in der Schweiz seinen Wohn- und 

Arbeitsort hatte, ohne sich hier abzumelden, regelmässig zwischen einem Ort im nahen 

Ausland und der Schweiz hin- und herzureisen beginnt, um in der Schweiz weiterhin 

einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Andernfalls ist es im grenznahen Raum möglich, 

dass eine Person, die in Tat und Wahrheit Grenzgänger ist, ihren Wohnsitz im Sinn von 

Art. 23 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210, abgekürzt ZGB) in der 

Schweiz fiktiv beibehalten kann.

2.3.3. Bei verheirateten Personen befindet sich der Mittelpunkt der Lebensbeziehungen 

üblicherweise am Wohnort der Familie und nicht am Arbeitsort. Dies gilt auch für 

diejenigen Personen, welche am Arbeitsort übernachten und lediglich am Wochenende 

nach Hause fahren. Der Wochenaufenthalts- und Arbeitsort wird zum Wohnsitz, wenn 

die Familie bloss noch in grossen und unregelmässigen Abständen besucht wird. Lässt 

die Arbeitszeit häufigere Besuche nicht zu, so genügt eine Rückkehr je Monat zur 

Beibehaltung des Wohnsitzes am Wohnort der Familie (D. Staehelin, Basler 

Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 3. Aufl., Basel 2006, N 11 zu Art. 23 ZGB mit Hinweisen 

auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung). Beruft sich eine Person in einem 

Verfahren auf ihren Wohnsitz, so trägt sie die Beweislast (P. Breitschmid, in: 

Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, Zürich/Basel/Genf 2007, N 8 zu Art. 23 

ZGB).

3. Die Vorinstanz hat den Rekurs auch mit der Begründung abgewiesen, das 

Ausländeramt habe die Niederlassungsbewilligung der Beschwerdeführerin zu Recht 

widerrufen, weil sie im Zusammenhang mit der Einreichung des Gesuchs vom 

12. Februar 2008 nicht mitgeteilt habe, dass sie sich und ihre Familie in S. angemeldet 

und dort mit ihrem Ehemann und den Kindern eine gemeinsame Wohnung bezogen 

habe.

Bei diesem Umstand handelt es sich zweifellos um eine wesentliche Tatsache. Sodann 

musste das Ausländeramt nicht damit rechnen, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem 

Ehemann, der aus der Schweiz und aus dem Fürstentum Liechtenstein weggewiesen 

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worden war, im nahen Ausland einen Familienwohnsitz begründet hatte, auch wenn ihr 

Gesuch um Familiennachzug ihres Ehemannes in die Schweiz vom 22. Mai 2006 

erfolglos geblieben war. Es bestand deshalb kein Anlass, den Sachverhalt vor Erteilung 

der Niederlassungsbewilligung in dieser Hinsicht näher abzuklären. Die 

Beschwerdeführerin hatte auf dem Gesuchsformular lediglich vermerkt, sie sei 

verheiratet und gehe (in der Schweiz) einer selbständigen Erwerbstätigkeit nach. Sie 

muss sich deshalb den Vorwurf gefallen lassen, sie habe dem Ausländeramt in 

Täuschungsabsicht wesentliche Tatsachen verschwiegen.

4. Im weiteren ist die Niederlassungsbewilligung nach Ansicht der Vorinstanz 

erloschen, weil die Beschwerdeführerin ihren Lebensmittelpunkt vor mehr als sechs 

Monaten nach Deutschland verlegt hat. Auch nach Ansicht des Verwaltungsgerichts ist 

es nicht glaubhaft, dass die Beschwerdeführerin, die mit Ehemann und Kindern in der 

Schweiz ein Familienleben führen will, nicht regelmässig, wenigstens einmal in der 

Woche, nach S. zurückkehrt, um mit ihren nächsten Angehörigen, insbesondere auch 

mit ihren kleinen Kindern, zusammenzusein, zumal S. in Pendler- bzw. 

Grenzgängerdistanz zu St. Gallen liegt. Daran ändert nichts, dass sie geltend macht, 

ein eigentliches Familienleben sei in S. nicht möglich, weil der gastgewerbliche Betrieb 

in St. Gallen, dessen Geschäftsführerin sie sei, auch am Samstag und am Sonntag 

geöffnet sei. Abgesehen davon, dass die Beschwerdeführerin am 25. August 2008 

gegenüber dem Ausländeramt bestätigt hat, ihre Arbeitszeit betrage 42 Stunden je 

Woche, ist nicht anzunehmen, dass sie während der Öffnungszeiten des Restaurants 

dort immer anwesend sein muss bzw. dass bei einem gastgewerblichen Betrieb mit 12 

Mitarbeitern die Stellvertretung nicht geregelt ist. Wie die Beschwerdeführerin selber 

ausführt, hat sie sich und ihre Angehörigen im nahe gelegenen Ausland angemeldet, 

um ihren Ehemann, für den ein Einreiseverbot für die Schweiz besteht, und ihre Kinder 

in der Nähe zu haben, bis der Familiennachzug in die Schweiz bewilligt ist. Damit bringt 

sie zum Ausdruck, dass ihr eine schnelle und deshalb häufige Rückkehr zur Familie 

wichtig ist bzw. dass sich der Mittelpunkt ihrer Lebensbeziehungen im nahegelegenen 

Ausland befindet. Für diese Annahme spricht auch, dass das Landeskreisamt N. der 

Vorinstanz am 17. November 2009 bestätigt hat, die Familie B. sei nach S. zugezogen 

und die Beschwerdeführerin habe gegenüber dieser Amtsstelle erklärt, sie arbeite in 

der Schweiz und werde üblicherweise pendeln. Ins Gewicht fällt in diesem 

Zusammenhang zudem, dass die Beschwerdeführerin zwar geltend macht, sie habe an 

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der A-strasse 00 in St. Gallen eine Wohnung gemietet, wo sie mehrheitlich die Nächte 

verbringe, dass sie indessen darauf verzichtet hat, dies zu belegen. Auch wenn eine 

Bestätigung des Einwohneramtes St. Gallen vom 18. August 2010 vorliegt, wonach die 

Beschwerdeführerin unter dieser Adresse angemeldet ist, steht nicht fest, ob ihre 

Behauptung zutrifft. Fest steht jedenfalls, dass unter dieser Adresse keine auf den 

Namen der Beschwerdeführerin lautende Festnetz-Telefonnummer zu finden ist, 

obschon sie dies als Kriterium für eine Wohnsitznahme anführt. Es bestehen im übrigen 

auch sonst keine Anhaltspunkte, die dafür sprechen würden, dass sich die 

Beschwerdeführerin nicht nur zu Erwerbszwecken in St. Gallen aufhalten könnte. 

Schliesslich fällt im Zusammenhang mit der Beurteilung, wo sich der Mittelpunkt der 

Lebensbeziehungen der Beschwerdeführerin befindet, nicht ins Gewicht, dass sie 

geltend macht, ihre Familie lebe nur vorübergehend im Ausland bzw. sie habe mit ihren 

Gesuchen um Familiennachzug vom 22. Mai 2006 und vom 4. August 2008 hinreichend 

kundgetan, dass sie die Absicht habe, mit ihrem Ehemann und den Kindern in der 

Schweiz zu leben. Abgesehen davon, dass die Familie B. vor mehr als zweieinhalb 

Jahren in S. Wohnsitz genommen hat und somit seit längerem dort lebt, ist dem 

Gesuch um Familiennachzug vom 22. Mai 2006 nicht entsprochen worden, und das 

Gesuch vom 4. August 2008 ist noch hängig, weil der Beschwerdeführerin in der 

Zwischenzeit die Niederlassungsbewilligung entzogen worden ist. Auch die Tatsache, 

dass das BFM das gegen den Ehemann der Beschwerdeführerin verhängte 

Einreiseverbot am 14. Dezember 2009 zwecks Besuchs der Beschwerdeführerin für 21 

Tage ausgesetzt hat, lässt im übrigen nicht darauf schliessen, es sei ihr nicht möglich, 

sich regelmässig ins nahe Ausland zu begeben, um dort das Familienleben zu pflegen.

5. Zusammenfassend ergibt sich somit, dass die Vorinstanz mit Recht angenommen 

hat, die familiären Beziehungen der Beschwerdeführerin zu ihrem Ehemann und den 

gemeinsamen Kindern seien in S. nicht auf unregelmässige und seltene Kontakte 

beschränkt. Der Mittelpunkt ihrer Lebensbeziehungen befindet sich deshalb seit über 

einem halben Jahr am Wohnort der Familie in Deutschland und nicht am Arbeitsort der 

Beschwerdeführerin in St. Gallen. Die Niederlassungsbewilligung ist somit von 

Gesetzes wegen erloschen.

6. Die Beschwerdeführerin beruft sich darauf, nach dem Grundsatz der 

Verhältnismässigkeit sei zu berücksichtigen, dass es ihr mit einer 

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Grenzgängerbewilligung nicht mehr möglich wäre, ihrer Erwerbstätigkeit in St. Gallen 

nachzugehen. Sie begründet dies damit, sie sei Gesellschafterin und Geschäftsführerin 

der P. GmbH, die das Restaurant "L." (gemäss Auskunft der Stadtpolizei St. Gallen, 

Bewilligungen Gast- und Unterhaltungsgewerbe, vom 9. August 2010 wurde der 

Betrieb am 5. November 2008 von "L." in "C." umbenannt) in St. Gallen betreibe.

Nach Art. 814 Abs. 3 des Bundesgesetzes betreffend die Ergänzung des 

Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 220, abgekürzt OR) muss die Gesellschaft 

durch eine Person vertreten werden können, die Wohnsitz in der Schweiz hat. Dieses 

Erfordernis kann durch einen Geschäftsführer oder einen Direktor erfüllt werden. Mit 

dieser Vorschrift wird eine personelle Verbindung der Gesellschaft zur Schweiz 

gewährleistet zur Sicherstellung des rechtsverbindlichen Verkehrs der Gesellschaft mit 

den Behörden, Geschäftspartnern, Kunden und Gläubigern. Wird das 

Wohnsitzerfordernis durch den Direktor erfüllt, so dürfen sämtliche Geschäftsführer 

ausserhalb der Schweiz wohnen. Der Direktor muss mit dieser Funktionsbezeichnung 

im Handelsregister eingetragen sein (M.F. Nussbaum, in: Nussbaum/Sanwald/

Scheidegger, Kurzkommentar zum GmbH-Recht, Muri bei Bern 2007, Art. 814 OR N. 9 

und 10).

Gemäss Internet-Auszug aus dem Handelsregister des Kantons St. Gallen ist die 

Beschwerdeführerin einzige Gesellschafterin und Geschäftsführerin der P. GmbH mit 

Sitz in St. Gallen (vorher: Hünenberg), die das Restaurant C. in St. Gallen gemäss ihren 

Angaben betreibt. Die Tatsache, dass sie das Wohnsitzerfordernis nicht erfüllt, hat 

deshalb zur Folge, dass die Vertretung der P. GmbH neu geregelt werden muss. Das 

Erlöschen der Niederlassungsbewilligung nach einem Auslandaufenthalt von mehr als 

einem halben Jahr ist aber eine zwingende Rechtsfolge, weshalb eine Prüfung der 

Verhältnismässigkeit bzw. eine Güterabwägung nicht erfolgen kann (vgl. dazu auch 

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 1. Juli 2010 i.S. L., F. und A. K. in: 

www.gerichte.sg.ch).

7. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf 

eingetreten werden kann.

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Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zu Lasten der Beschwerdeführerin (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 13, Ziff. 622 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Sie wird mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe 

verrechnet.

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt die 

Beschwerdeführerin unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in 

gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V.          R.           W.

Der Präsident:                    Die Gerichtsschreiberin:

Versand dieses Entscheides an:

-   die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt lic. iur. X. Y.)

-   die Vorinstanz

am:

Rechtsmittelbelehrung:

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 16. September 2010
	Ausländerrecht, Widerruf bzw. Erlöschen einer EG/EFTA-Niederlassungsbewilligung, Art. 49, Art. 62 lit. a und Art. 63 AuG (SR 142.20), Art. 66 VZAE (SR 142.201), Art. 6 Abs. 5 Anhang I FZA (SR 0.142.112.681). Die Niederlassungsbewilligung erlischt, wenn eine Ausländerin, die in der Schweiz ihren Wohn- und Arbeitsort hatte, ohne sich hier abzumelden den Familienwohnsitz verlegt und regelmässig zwischen einem Ort im nahen Ausland und einem in Pendlerdistanz liegenden Ort in der Schweiz hin- und herreist, um in der Schweiz weiter der Erwerbstätigkeit nachzugehen (B 2010/65).

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		2025-07-19T13:24:58+0200
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