# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 03d77d5d-7b46-5bc6-8216-b54c9be9630c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-03-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 18.03.2010 B 2009/163
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2009-163_2010-03-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2009/163

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 18.03.2010

Entscheiddatum: 18.03.2010

Urteil des Verwaltungsgerichtes vom 18. März 2010
Ausländerrecht, Art. 61 Abs. 2 AuG (SR 142.20). Gründet der mehr als 
sechsmonatige Auslandaufenthalt in einer Freiheitsstrafe und hat der 
Ausländer rechtzeitig das Gesuch gestellt, die Niederlassungsbewilligung 
trotz Landesabwesenheit aufrecht zu erhalten, ist für den Entscheid über die 
Verlängerung der Frist, von dem der Weiterbestand der 
Niederlassungsbewilligung abhängt, darauf abzustellen, ob auf Grund des 
deliktischen Verhaltens des Beschwerdeführers eine Ausweisung geboten 
wäre (Verwaltungsgericht, B 2009/163).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. S. Schärer

_______________

 

In Sachen

F.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. D.

gegen

 

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St.Galler Gerichte

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Moosbruggstrasse 11, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

betreffend

Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ F., geboren am 22. Juni 1980 in K., Mazedonien, gelangte am 1. Juni 1994 im 

Rahmen des Familiennachzugs zu seinen Eltern in die Schweiz, wo er eine 

Aufenthaltsbewilligung erhielt. Seit 11. Oktober 2004 besitzt er die 

Niederlassungsbewilligung.

Am 11. Januar 1999 verurteilte ihn die Jugendanwaltschaft St. Gallen-Rorschach-

Gossau wegen mehrfacher Erpressung, einfacher Körperverletzung, Tätlichkeiten, 

Führens eines Motorfahrrads ohne den erforderlichen Führerausweis sowie Führens 

eines nicht betriebssicheren und nicht vorschriftsgemässen Motorfahrrads zu zwölf 

Tagen Einschliessung. Ihm wurde der bedingte Strafvollzug gewährt, wobei er unter 

Schutzaufsicht gestellt wurde. Mit Strafbescheid vom 8. Mai 2001 verurteilte ihn das 

Untersuchungsamt Altstätten wegen kantonaler Übertretungen (Trunkenheit) zu drei 

Tagen Haft bedingt und einer Busse von Fr. 200.--. Mit Bussenverfügung vom 

29. Oktober 2001 erklärte ihn das Untersuchungsamt Altstätten der Drohung schuldig, 

verurteilte ihn dafür zu einer Busse von Fr. 500. -- und zog das sichergestellte 

Mehrklingen-Taschenmesser ein.

Am 1. August 2003 heiratete F. in seinem Heimatland eine Landsfrau. Mit Entscheid 

vom 18. Februar 2005 erliess der Präsident des Kreisgerichtes Rheintal 

Eheschutzmassnahmen. Mit Strafbescheid vom 17. Juli 2007 sprach ihn das 

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Untersuchungsamt Altstätten der qualifizierten einfachen Körperverletzung gegenüber 

seiner Ehefrau schuldig und verurteilte ihn deswegen zu einer Geldstrafe von 30 

Tagessätzen zu je Fr. 60.-- bedingt und einer Busse von Fr. 500.--. Gleichzeitig 

verpflichtete es ihn zu einer Genugtuungszahlung an seine Ehefrau von Fr. 300.--. Das 

Strafverfahren wegen Verdachts der Vergewaltigung, Drohung, Nötigung und 

Pornographie stellte es mangels Beweisen ein. Die kinderlose Ehe wurde mit 

Scheidungsurteil des Grundgerichtes Kumanovo vom 25. April 2006 bzw. mit Urteil des 

Kreisgerichtes Rheintal vom 31. August 2007 geschieden.

B./ Am 17. Oktober 2007 teilte das Untersuchungsamt Altstätten dem Ausländeramt 

mit, dass sich F. nicht mehr in der Schweiz aufhalte. Er habe am 8. Oktober 2007 

seinen neuen Ausländerausweis bei der Gemeinde T. abgeholt und sei darauf für 

unbestimmte Zeit nach Mazedonien abgereist. Im Dezember 2007 sprach sein Bruder 

beim Einwohneramt T. vor und erklärte, F. sei in seiner Heimat der Pass abgenommen 

worden, weshalb er in nächster Zeit nicht in die Schweiz zurückreisen könne. Er werde 

aber zurückkehren, sobald er den Pass zurückerhalten haben werde (Ausländeramt 

act. 373). Am 15. Mai 2008 antwortete R. dem Ausländeramt auf entsprechende 

Nachfrage, dass F. noch immer in seinem Heimatland zurückgehalten werde, aber 

sobald als möglich in die Schweiz zurückkehren werde (Ausländeramt act. 362).

Am 21. Mai 2008 gewährte das Ausländeramt F. in Bezug auf die Feststellung, dass die 

Niederlassungsbewilligung wegen längerer Abwesenheit erloschen sei, das rechtliche 

Gehör. Nachdem dieser dazu am 16. Juni 2008 durch seinen Rechtsvertreter Stellung 

genommen hatte, stellte das Ausländeramt mit Verfügung vom 2. Juli 2008 fest, dass 

die Niederlassungsbewilligung auf Grund des über sechsmonatigen Auslandaufenthalts 

von Gesetzes wegen erloschen sei.

Den dagegen erhobenen Rekurs vom 10. Juli 2008 hiess das Sicherheits- und 

Justizdepartement des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 18. Dezember 2008 gut, 

hob die angefochtene Verfügung auf und wies die Angelegenheit zur Neubeurteilung an 

das Ausländeramt mit der Anordnung zurück, auf das Gesuch um Aufrechterhaltung 

der Niederlassungsbewilligung sei einzutreten, es sei materiell zu prüfen und darüber 

sei mittels anfechtbarer Verfügung zu entscheiden. Die Rückweisung begründete es 

damit, dass die Vorsprache des Bruders beim Einwohneramt als rechtzeitig gestelltes 

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Gesuch um Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung anzusehen sei. Zum 

einen sei für den Bruder nicht erkennbar gewesen, dass das Einwohneramt dafür die 

falsche Behörde gewesen sei und zum anderen wäre es unter den konkreten 

Umständen die Pflicht des Amtes gewesen, den Bruder über die sechsmonatige Frist 

bzw. die Möglichkeit der Aufrechterhaltung der Bewilligung aufzuklären bzw. ihn an das 

zuständige Ausländeramt zu verweisen. Überdies hätte das Antwortschreiben der 

Eltern vom 15. Mai 2008 an das Ausländeramt als sinngemässes Gesuch um 

Verlängerung der Erlöschungsfrist entgegengenommen werden müssen.

Das Ausländeramt nahm das Verfahren in der Folge wieder auf und wies das Gesuch, 

nachdem es dem Gesuchsteller am 26. Januar 2009 das rechtliche Gehör gewährt 

hatte, mit Verfügung vom 7. April 2009 ab. Den dagegen am 23. April 2009 erhobenen 

Rekurs wies das Justiz- und Sicherheitsdepartement am 31. August 2009 ab. Zur 

Begründung führte es im wesentlichen an, der Rekurrent erfülle keines der in der Praxis 

entwickelten Kriterien für die Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung. Die 

Abweisung des Gesuchs sei deshalb gerechtfertigt, auch wenn kein Widerrufsgrund 

vorliege. Die angefochtene Verfügung erweise sich als recht- und verhältnismässig.

C./ Dagegen erhob F. mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 15. September 2009 

beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen mit folgendem Antrag Beschwerde:

"1. Der Entscheid der Vorinstanz vom 31. August 2009 sei aufzuheben, und die 

Niederlassungsbewilligung sei aufrecht zu erhalten.

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Beschwerdegegners."

Zur Begründung führt er hauptsächlich an, er habe die Schweiz nur für eine kurze Zeit 

verlassen wollen, um an einem Strafverfahren teilnehmen zu können, das in 

Mazedonien gegen ihn laufe. Ihm werde dort vorgeworfen, mit einem Messer auf einen 

Angehörigen seiner geschiedenen Frau losgegangen zu sein. Erstinstanzlich sei er 

dafür zu einer Strafe von einem Jahr und acht Monaten verurteilt worden. Dem 

Verfahren habe er sich persönlich stellen wollen, ansonsten er zur Verhaftung 

ausgeschrieben worden wäre und nicht mehr in sein Heimatland hätte zurückkehren 

können, ohne verhaftet zu werden. Er habe nicht damit rechnen müssen, dass ihm 

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sogleich der Pass abgenommen und das Gerichtsverfahren so lange dauern würde. 

Der Aufenthalt in seinem Heimatland sei unfreiwillig und nur von vorübergehender 

Natur. Er werde in die Schweiz zurückkehren, sobald er Mazedonien wieder verlassen 

dürfe. Mittlerweile daure der angeordnete Hausarrest länger als die angefochtene 

Haftstrafe, weshalb er mit einer baldigen Freilassung rechne.

Am 13. Oktober 2009 liess der Beschwerdeführer mitteilen, dass ihm zwischenzeitlich 

der Reisepass ausgehändigt worden sei, er Mazedonien am 8. Oktober 2009 habe 

verlassen können und er sich anderntags bei der Gemeinde T. als wieder anwesend 

gemeldet habe.

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 15. Oktober 2009 unter 

Hinweis auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid die kostenpflichtige 

Abweisung der Beschwerde.

D./ Auf die weiteren von den Verfahrensbeteiligten vorgebrachten Ausführungen wird, 

soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 15. September 2009 

entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 

in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist daher 

einzutreten.

2. Die Niederlassungsbewilligung wird unbefristet und ohne Bedingungen erteilt (Art. 34 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer, SR 142.20, 

abgekürzt AuG). Sie kann erlöschen (Art. 61 AuG) oder widerrufen werden (Art. 63 

AuG).

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2.1. Die Niederlassungsbewilligung erlischt unter anderem durch Abmeldung (Art. 61 

Abs. 1 lit. a AuG) oder wenn der Ausländer, ohne sich abzumelden, die Schweiz 

tatsächlich für mehr als sechs Monate verlässt (Art. 61 Abs. 2 Satz 1 AuG). Auf Grund 

des klaren Gesetzeswortlauts ist es dabei unerheblich, auf welchen Gründen der 

Auslandaufenthalt beruht. Bei Ablauf der Frist liegt ein zwingender Untergangsgrund 

vor (BGE 2A.514/2003 vom 5. November 2003 E. 3.2). Es spielt insbesondere auch 

keine Rolle, ob die rechtzeitige Rückkehr in die Schweiz freiwillig oder unfreiwillig 

unterblieben ist, ob der Ausländer seinen Lebensmittelpunkt verlegt hat bzw. verlegen 

wollte oder von Beginn an vorgesehen hatte, in die Schweiz zurückzukehren. Die 

Niederlassungsbewilligung erlischt selbst dann, wenn sich der Ausländer aus 

gesundheitlichen Gründen oder sonst unfreiwillig im Ausland befindet, weil er zum 

Beispiel inhaftiert wurde (Zünd/Arquint Hill in Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 

Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009 Rz. 8.9; BGE 2A.308/2001 vom 15. November 

2001 E. 3a).

2.2. Der Ausländer hat die Möglichkeit, das Begehren zu stellen, dass seine 

Niederlassungsbewilligung trotz Auslandaufenthalts während vierer Jahre 

aufrechterhalten werde (Art. 61 Abs. 2 Satz 2 AuG). Damit soll insbesondere die 

internationale berufliche Mobilität und Weiterbildung gefördert werden. Zudem soll der 

Versuch einer Eingliederung im Herkunftsland erleichtert werden, ohne dass der Verlust 

des Anwesenheitsrechts riskiert werden muss (M. Spescha, in: Spescha/Thür/Zünd/

Bolzli, Migrationsrecht, Zürich 2008, Rz. 6 zu Art. 61 AuG). Das Gesuch muss vor 

Ablauf der sechsmonatigen Frist bei der kantonalen Ausländerbehörde eingereicht 

werden (Art. 79 Abs. 2 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und 

Erwerbstätigkeit, SR 142.201, abgekürzt VZAE). Diese entscheidet darüber in eigener 

Kompetenz und nach freiem Ermessen. Die Gesuche müssen ausreichend begründet 

sein (BGE 2A.357/2000 vom 22. Januar 2001 E. 3b, BGE 2A.308/2001 vom 

15. November 2001 E. 4e). Um dem vom Gesetzgeber verfolgten Ziel, eindeutige 

Verhältnisse zu schaffen, gerecht zu werden, kann einem Gesuch um Verlängerung des 

Auslandaufenthalts, wenn es nicht rechtzeitig gestellt worden ist, höchstens beim 

Vorliegen ausserordentlicher Verhältnisse stattgeben werden. Es versteht sich von 

selbst, dass die Berufung auf eine allfällige Unkenntnis der gesetzlichen Regelung 

ausser Betracht fällt (BGE 2A.514/2003 vom 5. November 2003 E. 3.2).

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2.3. Bei der Auslegung von Artikel 61 AuG ist davon auszugehen, dass im 

Ausländerrecht ein Aufenthaltsrecht grundsätzlich nur besteht, wenn und solange es 

auch durch die persönliche Anwesenheit ausgeübt wird. Die Niederlassungsbewilligung 

kann daher im Fall einer Auslandabwesenheit von mehr als sechs Monaten nur dann 

fortbestehen, wenn der Gesuchsteller tatsächlich die Absicht hat, innerhalb der Frist 

von vier Jahren wieder in die Schweiz zurückzukehren. Zu berücksichtigen sind 

insbesondere Auslandaufenthalte, die ihrer Natur nach vorübergehend sind (z.B. 

Absolvierung des Militärdienstes, Weiterbildung oder Ausübung einer befristeten 

Tätigkeit im Auftrag des schweizerischen Arbeitgebers). Jugendliche der zweiten 

Ausländergeneration oder Ausländer, die das Rentenalter erreicht haben, können das 

Gesuch um Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung für längstens vier Jahre 

einreichen, wenn der Auslandaufenthalt zur Abklärung der Integrations- oder 

Wiedereingliederungsmöglichkeit im Heimatstaat dient. Auch Kinder, die wegen 

Schulbesuchs im Ausland weilen und damit den zivilrechtlichen Wohnsitz der Eltern als 

Lebensmittelpunkt in der Schweiz beibehalten, verlieren grundsätzlich die 

Niederlassungsbewilligung, wenn sie sich länger als sechs Monate ununterbrochen 

oder über die bewilligte Aufrechterhaltung der Bewilligung hinaus im Ausland aufhalten. 

Eine Erleichterung besteht in solchen Fällen nur insoweit, als (fristgerechte) periodische 

kurze Aufenthalte bei den Eltern während der Schulferien für die Aufrechterhaltung der 

Niederlassungsbewilligung in der Regel genügen. Bei Geschäftsleuten reichen blosse 

Kurzbesuche in der Schweiz sowie vorübergehende Besuchs- und 

Tourismusaufenthalte in der Schweiz zur Unterbrechung der Sechsmonatefrist für die 

Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung nicht aus, wenn der 

Lebensmittelpunkt ins Ausland verlegt worden ist (Art. 79 Abs. 1 VZAE, BGE 2A.

357/2000 vom 22. Januar 2001 E. 3b, Weisung des Bundesamtes für Migration 

betreffend Aufenthaltsregelung [www.bfm.admin.ch > Themen neues Fenster > 

Rechtliche Grundlagen neues Fenster > Weisungen und Kreisschreiben neues Fenster

> I. Ausländerbereich neues Fenster > 3.4.4. Aufenthaltsregelung der 

Niederlassungsbewilligung während eines Auslandaufenthalts]).

2.4. Vorliegend ist nicht mehr umstritten, dass der Beschwerdeführer rechtzeitig um 

Aufrechterhaltung seiner Niederlassungsbewilligung nachgesucht hat. Dem 

sinngemässen Gesuch seines Bruders vom Dezember 2007 bzw. seiner Eltern vom 

15. Mai 2008 ist überdies zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer nie die Absicht 

http://www.bfm.admin.ch/bfm/de/home/themen.html
http://www.bfm.admin.ch/bfm/de/home/themen/rechtsgrundlagen.html
http://www.bfm.admin.ch/bfm/de/home/themen/rechtsgrundlagen/weisungen_und_kreisschreiben.html
http://www.bfm.admin.ch/bfm/de/home/themen/rechtsgrundlagen/weisungen_und_kreisschreiben/auslaenderbereich.html

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hatte, die Schweiz für längere Zeit zu verlassen. Das Einwohneramt T. bestätigte am 

28. Januar 2010, dass er am 9. Oktober 2009 wieder in die Schweiz zurückgekehrt sei 

und persönlich auf dem Amt vorgesprochen habe. Damit war er insgesamt während 

zweier Jahre landesabwesend.

2.5. Die Vorinstanz anerkennt für die Entbindung von der persönlichen Anwesenheit in 

der Schweiz einzig die vom Bundesamt für Migration namentlich erwähnten 

Ausnahmetatbestände.

2.5.1. Das Gesetz selbst legt für die Aufrechterhaltung der Bewilligung keine Kriterien 

fest. Auf Grund der "Kann-Formulierung" steht der Verwaltung ein erheblicher 

Ermessensspielraum offen, in den das Gericht nicht eingreift. Dieses beschränkt sich 

darauf, über die Einhaltung des Ermessensspielraums zu wachen und schreitet nur ein, 

wenn die Vorinstanz das ihr zustehende Ermessen überschritten oder missbraucht hat. 

Letzteres ist der Fall, wenn die Behörde die bei der Ermessensausübung zu achtenden 

verfassungsrechtlichen Grundsätze, insbesondere den Grundsatz der Rechtsgleichheit, 

der Verhältnismässigkeit oder das Verbot der Willkür, verletzt (Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 740 und 742).

2.5.2. Auch wenn der Behörde ein Ermessenspielraum zusteht, soll der Ausländer, der 

über die Niederlassungsbewilligung verfügt, nicht dem Gutdünken der Verwaltung 

ausgeliefert sein (BGE 2A.308/2001 vom 15. November 2001 E. 4e). Das Bundesamt 

für Migration hat deshalb als zuständige Bundesbehörde festgelegt, dass 

Fristverlängerungen für Auslandaufenthalte auf Gesuch hin gewährt werden, die ihrer 

Natur nach nur vorübergehend sind. Dazu zählt es beispielhaft den Militärdienst, die 

Aus- und Weiterbildung, die befristete Arbeitstätigkeit im Ausland und den 

Auslandaufenthalt von Jugendlichen der zweiten Generation im Hinblick auf ihre 

Wiedereingliederung in der Heimat. Das Bundesgericht seinerseits hielt auch die 

Aufrechterhaltung einer Niederlassungsbewilligung bei einer Frau für angebracht, die 

als Flüchtling in die Schweiz gekommen war und in ihre Heimat zurückkehren wollte, 

weil sie sich von den klimatischen Verhältnissen eine Besserung ihres 

Gesundheitszustands versprach, sich dessen aber nicht sicher war (BGE 2A.357/2000 

vom 22. Januar 2001, E. 3b).

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        2.5.3. Im vorliegenden Fall gibt es keine Indizien dafür, dass der 

Beschwerdeführer seinen Lebensmittelpunkt entgegen seiner Erklärungen für längere 

Zeit ins Ausland verlegen oder die Schweiz sonst für länger verlassen wollte. Zwar war 

er im Zeitpunkt seiner Abreise offensichtlich arbeitslos (Ausländeramt act. 341), seine 

Arbeitsstelle hatte er aber bereits im Februar 2007 unabhängig vom Strafverfahren in 

seinem Heimatland verloren (Ausländeramt act. 330). Seine Wohnung in T. hat er 

während der ganzen Zeit behalten. Zumindest ist belegt, dass er während des Jahres 

2008 trotz seiner Haft im Heimatland weiterhin Miete bezahlt hat. Auch blieb er 

während der ganzen Zeit in der Gemeinde T. angemeldet. Anlässlich seines 

(rechtzeitigen) Gesuchs um Beibehaltung der Niederlassungsbewilligung machte er 

korrekte Angaben über den Zweck und Inhalt seines Auslandaufenthalts und vor allem 

brachte er von Anfang an vor, dass er sofort zurückkehren werde, sobald er könne. Das 

Grundgericht Kumanovo bestätigte am 23. September 2008 zudem, dass es dem 

Beschwerdeführer den Pass tatsächlich abgenommen habe. Als ihm dieser wieder 

ausgehändigt wurde, kehrte er umgehend in die Schweiz zurück.

        Der Beschwerdeführer hat seinen Auslandaufenthalt als vorübergehend geplant, 

und dieser hat nicht länger als die gesetzliche Rahmenfrist von vier Jahren gedauert. 

Ein entscheidender Unterschied zwischen dem anerkannten Grund des Militärdienstes 

und dem vorliegenden vorübergehenden Auslandaufenthalt ist zudem nicht ersichtlich. 

Wie beim Militärdienst ist der Beschwerdeführer einer amtlichen Vorladung gefolgt. 

Dazu kommt, dass nicht einmal klar ist, ob die Untersuchungshaft bzw. der 

angeordnete Hausarrest von zwei Jahren überhaupt gerechtfertigt waren. Damit 

verletzt die Ablehnung des Gesuchs um Beibehaltung der Niederlassungsbewilligung 

den Gleichbehandlungsgrundsatz und ist willkürlich. Dies stellt eine Rechtsverletzung 

dar (Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, Zürich 2006, Rz. 463), was 

grundsätzlich zur Gutheissung der Beschwerde führt.

        3. Gründet der mehr als sechsmonatige Auslandaufenthalt in einer Freiheitsstrafe 

und hat der Ausländer – wie hier – dafür rechtzeitig das Gesuch gestellt, die 

Niederlassungsbewilligung trotz Landesabwesenheit aufrecht zu erhalten, ist für den 

Entscheid über die Verlängerung der Frist, von dem der Weiterbestand der 

Niederlassungsbewilligung abhängt, darauf abzustellen, ob auf Grund des deliktischen 

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Verhaltens des Beschwerdeführers eine Ausweisung geboten wäre (BGE 2A.633/2006 

vom 26. Januar 2006 E. 3.1).

        3.1. Nach Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG kann die 

Niederlassungsbewilligung eines Ausländers, der zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe 

verurteilt wurde, widerrufen werden. Freiheitsstrafen von mehr als einem Jahr gelten als 

längerfristige Freiheitsstrafe im Sinn von Art. 62 lit. b AuG (Zünd/Arquint Hill, a.a.O., 

Rz. 8.28, BGE 2C_295/2009 vom 25. September 2009 E. 4.2). Die rechtskräftige 

strafrechtliche Verurteilung im Ausland ist einem inländischen Urteil gleichstellt (BGE 

2A.308/2001 vom 15. November 2001 E. 4e, BGE 2A.633/2006 vom 26. Januar 2007 E. 

3.3.1).

 3.2. Den Unterlagen lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer in Mazedonien 

wegen versuchten Mordes angeklagt und am 31. Oktober 2008 vom Grundgericht 

Kumanovo wegen "Gewalttätigkeiten" zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und acht 

Monaten verurteilt wurde (Ausländeramt act. 412). Der im Sinn einer Untersuchungshaft 

angeordnete Hausarrest wurde bis zur Rechtskraft des Urteils verlängert, was vom 

Appellationsgericht Skopje mit Entscheid vom 26. November 2008 zunächst bestätigt, 

mit Urteil des Obergerichtes der Republik Mazedonien vom 4. Februar 2009 jedoch 

aufgehoben wurde (Ausländeramt act. 458).

In Bezug auf den Schuldspruch war das erstinstanzliche Urteil im Zeitpunkt der 

angefochtenen Verfügung des Ausländeramtes noch nicht rechtskräftig. Die Vorinstanz 

führte deshalb zu Recht aus, dass die Niederlassungsbewilligung im damaligen 

Zeitpunkt mit Blick auf die Unschuldsvermutung nicht widerrufen werden könne. Das 

Verfahren betreffend Gesuch um Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung 

hätte deshalb sistiert und das endgültige Urteil aus Mazedonien abgewartet werden 

müssen. Gemäss Medienmitteilungen des Eidgenössischen Justiz- und 

Polizeidepartementes vom 19. März 2009 gilt Mazedonien als "Safe 

Country" (www.bfm.admin.ch neues Fenster > Dokumentation neues Fenster > 

Medienmitteilungen neues Fenster > Medienmitteilungen 2009 neues Fenster > 

Bezeichnung von Burkina Faso, Kosovo und Serbien als verfolgungssichere Staaten). 

Massgebliche Kriterien für die Bezeichnung eines Staates als "Safe Country" sind 

insbesondere die Einhaltung der Menschenrechte sowie die Anwendung internationaler 

http://www.bfm.admin.ch/
http://www.bfm.admin.ch/bfm/de/home/dokumentation.html
http://www.bfm.admin.ch/bfm/de/home/dokumentation/medienmitteilungen.html
http://www.bfm.admin.ch/bfm/de/home/dokumentation/medienmitteilungen/2009.html

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Konventionen im Menschenrechts- und Flüchtlingsbereich. Es liegen auch sonst keine 

Anhaltspunkte vor, dass das Strafverfahren in Mazedonien mit den hiesigen 

Rechtsgrundsätzen nicht vereinbar sein soll, wie der Beschwerdeführer sinngemäss 

vorbringen lässt.

3.3. Mit Blick auf das gefestigte Anwesenheitsrecht der Niederlassungsbewilligung wird 

die Frage, ob die Fristverlängerung nach Art. 61 Abs. 2 AuG wegen deliktischen 

Verhaltens des Beschwerdeführers zu verweigern ist, weiter von der 

Interessenabwägung nach Art. 96 AuG abhängen (BGE 2A.308/2001 vom 

15. November 2001 E. 5e). Bei dieser Ermessensausübung sind die öffentlichen 

Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie die Integration des Ausländers zu 

berücksichtigen. Dabei werden namentlich die Schwere des Verschuldens, die 

Vorstrafen, die Dauer der Anwesenheit und die dem Betroffenen und seiner Familie 

drohenden Nachteile zu beachten sein (BGE 2A.633/2006 vom 26. Januar 2007 E. 3.2).

        4. Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde insoweit als begründet, als 

die Begründung des vorinstanzlichen Entscheids für die Verweigerung des Gesuchs 

um Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung Art. 61 Abs. 2 AuG verletzt. 

Stattdessen hätte der definitive Ausgang des in Mazedonien hängigen Strafverfahrens 

abgewartet und das Gesuch um Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung 

davon abhängig gemacht werden müssen, ob die ausgefällte Freiheitsstrafe von über 

einem Jahr bestätigt werde. Alsdann hätte geprüft werden müssen, ob der 

Weiterbestand der Niederlassungsbewilligung nach den gesamten Umständen 

angemessen erscheine.

        Die Angelegenheit ist deshalb gestützt auf Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 56 

Abs. 2 VRP zur weiteren Abklärung des Sachverhalts, zur Neubeurteilung und zur 

Entscheidung im Sinn der Erwägungen an das Ausländeramt zurückzuweisen. Bei den 

nachzuholenden Abklärungen trifft den Beschwerdeführer – namentlich bei der 

Beschaffung des mazedonischen Strafurteils betreffend "Gewalttätigkeiten" – eine 

umfassende Mitwirkungspflicht (Art. 90 AuG).

        5. Der Ausgang des Verfahrens entspricht einer teilweisen Gutheissung der 

Beschwerde. Dementsprechend sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

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je zur Hälfte dem Beschwerdeführer und dem Staat aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). 

Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 13 Ziff. 622 

Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Auf die Erhebung der Gebühr beim Gemeinwesen ist 

zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP). Der Anteil des Beschwerdeführers ist mit dem 

geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen. Der restliche Kostenvorschuss ist 

zurückzuerstatten.

Ausseramtliche Kosten sind bei einer hälftigen Teilung der amtlichen Kosten nicht zu 

entschädigen (Art. 98bis VRP, R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 183).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Rekursentscheid vom 31. August 

2009 wird aufgehoben und die Angelegenheit zur weiteren Abklärung des Sachverhalts 

und zur neuen Entscheidung im Sinn der Erwägungen an das Ausländeramt 

zurückgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- werden je zur 

Hälfte dem Beschwerdeführer und dem Staat auferlegt. Auf die Erhebung beim 

Gemeinwesen wird verzichtet. Der Anteil des Beschwerdeführers wird mit dem 

geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- verrechnet, womit dem 

Beschwerdeführer Fr. 1'000.-- zurückerstattet werden.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V.          R.           W.

 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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St.Galler Gerichte

Der Präsident:                                                Der Gerichtsschreiber:

 

 

Versand dieses Entscheides an:

- den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. D.)

-   die Vorinstanz

-   Ausländeramt

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichtes vom 18. März 2010
	Ausländerrecht, Art. 61 Abs. 2 AuG (SR 142.20). Gründet der mehr als sechsmonatige Auslandaufenthalt in einer Freiheitsstrafe und hat der Ausländer rechtzeitig das Gesuch gestellt, die Niederlassungsbewilligung trotz Landesabwesenheit aufrecht zu erhalten, ist für den Entscheid über die Verlängerung der Frist, von dem der Weiterbestand der Niederlassungsbewilligung abhängt, darauf abzustellen, ob auf Grund des deliktischen Verhaltens des Beschwerdeführers eine Ausweisung geboten wäre (Verwaltungsgericht, B 2009/163).

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		2025-07-19T13:59:12+0200
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