# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 53bf13ff-2c8a-5278-83b1-3430f83cd84e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 17.04.2015 SB150154
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB150154_2015-04-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB150154-O/U/eh 
 
 

Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und 

lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Laufer 

 

Beschluss vom 17. April 2015 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend  
Widerhandlung gegen das Ausländergesetz 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung -  

Einzelgericht, vom 2. Dezember 2014 (GB140088) 

 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. Mit Eingabe vom 3. Dezember 2014 meldete der Beschuldigte gegen das 

Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 2. Dezember 

2014 fristgerecht Berufung an (Urk. 45). Das begründete Urteil wurde der Vertei-

digung des Beschuldigten am 27. Februar 2015 zugestellt (Urk. 49/2). 

Der Beschuldigte liess innerhalb der in Art. 399 Abs. 3 StPO festgelegten gesetz-

lichen Frist von 20 Tagen ab Zustellung des begründeten Urteils – mithin bis zum 

19. März 2015 – keine schriftliche Berufungserklärung einreichen, obwohl der be-

gründete Entscheid diesbezüglich eine ausführliche Rechtsmittelbelehrung enthält 

(Urk. 50 S. 18; Dispositiv-Ziffer 7). Das Einreichen einer Berufungserklärung stellt 

eine Gültigkeitsvoraussetzung für das Eintreten auf die Berufung dar (vgl. Art. 403 

Abs. 1 StPO; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 6B_458/2013 vom 4. November 

2013). Bei Nichteinreichung einer Berufungserklärung kann darauf verzichtet  

werden, den Parteien vor Erlass des Nichteintretensentscheids Gelegenheit zur 

Stellungnahme im Sinne von Art. 403 Abs. 2 StPO einzuräumen (ZR 110/2011  

Nr. 69). Auf die Berufung des Beschuldigten ist somit nicht einzutreten. 

2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens werden von den Parteien nach  

Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens getragen. Als unterliegend gilt auch 

die Partei, auf deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel 

zurückzieht (Art. 428 Abs. 1 StPO). Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beru-

fungsverfahrens deshalb dem Beschuldigten aufzuerlegen. 

Es wird beschlossen: 
 

1. Auf die Berufung des Beschuldigten wird nicht eingetreten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. 

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4. Schriftliche Mitteilung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung all-

fälliger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz.  

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 17. April 2015 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. P. Marti 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. C. Laufer 
 

 

	Beschluss vom 17. April 2015
	 Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung des Beschuldigten wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 die Vorinstanz.

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.