# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** df9cc4a1-400c-5ba9-b895-91ea83a93a5f
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-29
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 29.11.2017 SB.2015.76 (AG.2018.117)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_SB-2015-76_2017-11-29.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  Dreiergericht

   

  

 

SB.2015.76

 

URTEIL

 

vom 29.
November 2017

 

 

Mitwirkende

 

lic. iur. Eva Christ (Vorsitz), Dr.
Marie-Louise Stamm,

Prof. Dr. Jonas Weber und
Gerichtsschreiber Dr. Beat Jucker 

 

 

 

Beteiligte

 

A____ , geb. [...]                                                                         Berufungskläger

[...]                                                                       Anschlussberufungsbeklagter

vertreten durch B____, Advokat,                                                Beschuldigter

[...]

 

gegen

 

Staatsanwaltschaft Basel-Stadt                 Anschlussberufungsklägerin

Binningerstrasse 21, 4001
Basel                                    Berufungsbeklagte

 

 

Privatkläger

 

C____

 

D____

vertreten durch E____, Advokat, 

[...]           

 

 

Gegenstand

 

Berufung gegen ein Urteil des
Strafdreiergerichts vom 24. Juni 2015

 

betreffend einfache
Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand sowie einfache
Körperverletzung

Sachverhalt

 

Mit Urteil des
Strafdreiergerichts vom 24. Juni 2015 wurde A____ (Berufungskläger) der
einfachen Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand (Anklagepunkt 1) sowie
der einfachen Körperverletzung (Anklagepunkt 2) schuldig erklärt und verurteilt
zu einer Geldstrafe von 360 Tagessätzen zu CHF 20.–, mit bedingtem Strafvollzug,
unter Auferlegung einer Probezeit von zwei Jahren. In Anklagepunkt 1 wurde er zudem
zur Zahlung von CHF 1‘000.– Genugtuung zuzüglich Zins zu 5 % seit 1. Januar
2011 sowie CHF 5‘769.15 Parteientschädigung an C____ (Privatklägerin)
verurteilt; die Mehrforderung im Betrag von CHF 1‘000.– wurde auf den Zivilweg
verwiesen. Bezüglich Anklagepunkt 2 wurde der Berufungskläger sodann zur
Zahlung von CHF 4‘249.20 Schadenersatz, zuzüglich Zins zu 5 % seit dem 1. Mai
2014 sowie zu CHF 600.– Genugtuung zuzüglich Zins zu 5 % seit 10. April
2014 an D____ (Privatkläger) verurteilt; die Genugtuungsmehrforderung in Höhe
von CHF 1‘400.– wurde abgewiesen. Des Weiteren wurden dem Berufungskläger die Verfahrenskosten
im Betrag von CHF 2‘081.20 sowie eine Urteilsgebühr in Höhe von CHF 2‘500.–
auferlegt.

 

Gegen dieses
Urteil hat der Berufungskläger, amtlich verteidigt durch Advokat B____, am 6.
Juli 2015 Berufung angemeldet, mit Eingabe vom 3. September 2015 Berufung
erklärt und dieselbe mit Schreiben vom 1. März 2016 begründet. Er beantragt, es
sei das Urteil der Vorinstanz vom 24. Juni 2015 bezüglich Ziff. 1 des Urteilsdispositivs
(Anklagepunkt 1) vollumfänglich aufzuheben sowie bezüglich Ziff. 2 des
Urteilsdispositivs (Anklagepunkt 2) in den Absätzen 2 und 5 aufzuheben. Er sei
stattdessen von Ziff. 1 der Anklageschrift vom 26. März 2015 vollumfänglich und
kostenlos freizusprechen und die Zivilforderung der Privatklägerin sei auf den
Zivilweg zu verweisen. Zudem sei er auch von Ziff. 2 der Anklageschrift
vollumfänglich und kostenlos freizusprechen. Die diesbezügliche Zivilforderung
des Privatklägers sowie auch seine eigene dementsprechende Schadenersatz- und
Genugtuungsforderung seien ferner auf den Zivilweg zu verweisen. Gemäss Ausgang
des Verfahrens seien die ordentlichen Kosten des Berufungsverfahrens zu Lasten
des Staates zu verlegen. Ferner seien die ausserordentlichen Kosten gemäss
bewilligter amtlicher Verteidigung zu vergüten.  

 

In der Berufungserklärung
vom 3. September 2015 hat der Berufungskläger zudem mehrere Beweisanträge
gestellt. So hat er betreffend Anklagepunkt 1 beantragt, es sei eine amtliche
Erkundigung beim Polizeiposten Kannenfeld darüber einzuholen, ob
Aufzeichnungen, namentlich in einem möglicherweise geführten
„Ereignis-Journal", darüber existierten, dass der Berufungskläger in der
Nacht vom 31. Dezember 2010 auf den 1. Januar 2011 auf dem Polizeiposten
erschienen sei, um Anzeige gegen zwei unbekannte Frauen zu machen. Für den
Fall, dass solche Aufzeichnungen existierten, seien diese beizuziehen (Ziff.
1). Sodann seien die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes
des ehemaligen [...] Clubs an der […] in Basel, welche in der Nacht vom 31. Dezember
2010 auf den 1. Januar 2011 im Club gearbeitet hatten, ausfindig zu machen, zur
Sache zu befragen und dementsprechend zur Verhandlung vorzuladen (Ziff. 2).
Weiter habe die Staatsanwaltschaft präzise darüber Auskunft zu geben, warum vom
Zeitpunkt der Anzeigeerstattung am 4. Januar 2011 bis zur Einleitung eines
Untersuchungsverfahrens am 17. Februar 2014 bzw. bis zur ersten Einvernahme der
Privatklägerin am 11. Juni 2014 drei bzw. dreieinhalb Jahre ohne jedwede
(dokumentierte) Verfahrenshandlung verstrichen seien (Ziff. 3). Ferner seien
die Polizeibeamten Gfr [...] und Kpl a.i. [...] zu den Hintergründen der Anzeigestellung
zu befragen (Ziff. 4). Es sei die Privatklägerin darüber hinaus in direkter
Konfrontation und in kontradiktorischer Art und Weise mit dem Berufungskläger
zur Sache zu befragen und dementsprechend zur Hauptverhandlung vorzuladen
(Ziff. 5). Eventualiter zu Ziff. 3 (recte: wohl Ziff. 5) sei die Privatklägerin
in indirekter Konfrontation mit dem Berufungskläger, jedoch in
kontradiktorischer Art und Weise, zur Sache zu befragen und dementsprechend zur
Hauptverhandlung vorzuladen. Dabei sei zu gewährleisten, dass der
Berufungskläger die Befragung der Privatklägerin in Bild und Ton verfolgen könne
und jederzeit die Möglichkeit habe, sich zuzuschalten und sich zu den Aussagen der
Privatklägerin zu äussern (Ziff. 6). Darüber hinaus seien bezüglich Anklagepunkt
2 Herr F____ als Zeuge sowie Herr G____ als Zeuge/Auskunftsperson zur Sache zu
befragen und dementsprechend zur Hauptverhandlung vorzuladen (Ziff. 7 und 8). In
der Berufungsbegründung vom 1. März 2016 hat der Berufungskläger zudem
beantragt, es sei Prof. Dr. med. H____, [...], als Sachverständiger zur
Verhandlung zu laden. 

 

Die
Staatsanwaltschaft hat mit Eingabe vom 15. September 2015 Anschlussberufung erklärt
und diese mit Schreiben vom 30. Oktober 2015 begründet. Die Anschlussberufung richtet
sich gegen die rechtliche Qualifikation des unter Anklagunkt 1 zur Anklage gebrachten
Sachverhalts als einfache Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand
sowie gegen die Höhe des von der Vorinstanz ausgesprochenen Strafmasses. Sie
beantragt, es sei der Berufungskläger in Abänderung des erstinstanzlichen
Urteils in Anklagepunkt 1 der versuchten schweren Körperverletzung zum Nachteil
der Privatklägerin schuldig zu sprechen. Dementsprechend sei über den
Berufungskläger insgesamt eine Freiheitsstrafe von neu 16 Monaten
auszusprechen. Der Vertreter der Privatklägerin teilte dem Appellationsgericht mit
Schreiben vom 1. Oktober 2015 mit, dass weder Anschlussberufung erklärt
noch Nichteintreten auf die Berufung beantragt werde. Im Weiteren erklärte er,
dass eine Stellungnahme zu den Beweisanträgen des Berufungsklägers ausdrücklich
vorbehalten werde. Soweit dieselben eine weitere Befragung bzw. Konfrontation seiner
Mandantin mit dem Berufungskläger beinhalteten, seien diese jedoch abzuweisen. Der
Vertreter des Privatklägers hat innert Frist weder Anschlussberufung erhoben
noch Nichteintreten auf die Berufung beantragt. 

 

Zusammen mit der
Berufungsbegründung vom 1. März 2016 teilte der Verteidiger des
Berufungsklägers mit, dass die Berufung bezüglich Anklagepunkt 1 zurückgezogen
werde. An der Berufung betreffend Anklagepunkt 2 werde hingegen vollumfänglich
festgehalten. Die Staatsanwaltschaft hat mit Schreiben vom 22. März 2016 zur
Berufungsbegründung Stellung bezogen. Sie beantragt, es sei die Berufung
vollumfänglich und kostenfällig abzuweisen. Gleichzeitig teilte sie dem
Appellationsgericht mit, dass sie trotz Teilrückzugs der Berufung
vollumfänglich an ihrer Anschlussberufung festhalte. Mit Schreiben vom 31. März
2016 hat zudem der Vertreter des Privatklägers zur Berufungsbegründung Stellung
bezogen. Er beantragt, die Berufung sei kostenfällig abzuweisen. Der
Berufungskläger sei darüber hinaus zu verpflichten, seinem Mandanten eine
angemessene Entschädigung im Umfang des beigelegten Leistungsnachweises zu
bezahlen. 

 

Mit Verfügung
der Verfahrensleiterin vom 7. April 2016 sind (vorbehältlich eines anders
lautenden Entscheids des erkennenden Gerichts auf erneuten Antrag) die Beweisanträge
Ziff. 1-6 des Berufungsklägers in Anwendung von Art. 389 der
Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) abgewiesen worden. Die mit
der Berufungsbegründung eingereichten Dokumente betreffend aussagepsychologische
Erkenntnisse wurden den Parteien jedoch zur Kenntnis zugestellt und mit
genannter Verfügung im Sinne von Parteivorbringen in den Akten belassen. Mit Schreiben
vom 2. Mai 2016 hat der Vertreter der Privatklägerin angesichts des
Teilrückzugs der Berufung bezüglich Anklagepunkt 1 auf weitere Ausführungen verzichtet
und die Dispensation von der noch anzusetzenden Hauptverhandlung beantragt. Im
Übrigen verlangt er die Verurteilung des Berufungsklägers zu den ordentlichen
und ausserordentlichen Kosten sowie die Ausrichtung einer angemessenen
Parteientschädigung zu Gunsten seiner Mandantin. Mit Schreiben vom 12. Mai 2016
hat derselbe dem Appellationsgericht mitgeteilt, dass er namens und im Auftrag
seiner Klientin das Mandat niedergelegt habe. Die weitere Begleitung der Privatklägerin
übernehme ab sofort die Opferhilfe beider Basel. Ferner legte er seinem
Schreiben eine Kostennote bei. Mit Eingabe vom 29. August 2016 hat der Verteidiger
zur Berufungsantwort der Staatsanwaltschaft, zur Anschlussberufungsbegründung
derselben sowie zur Berufungsantwort des Vertreters des Privatklägers
repliziert. Mit begründeter Verfügung vom 21. August 2017 wurden die Beweisanträge
Ziff. 1-8 und der in der Berufungsbegründung gestellte Antrag auf Ladung
von Prof. Dr. H____ als Sachverständigen durch die Verfahrensleiterin in
antizipierter Beweiswürdigung (vorbehältlich eines anders lautenden Entscheids
des erkennenden Gerichts auf erneuten Antrag) abgewiesen (die Beweisanträge
Ziff. 1-6 erneut, jedoch mit alternativer Begründung). Am 2. November 2017
ging zudem der Strafregisterauszug des Berufungsklägers ein. 

 

In der
zweitinstanzlichen Hauptverhandlung vom 29. November 2017 wurde der Berufungskläger
befragt. In der Folge gelangten die Verteidigung, die Staatsanwaltschaft sowie der
Vertreter des Privatklägers zum Vortrag. Die fakultativ geladene Privatklägerin
hat auf eine Teilnahme an der Verhandlung verzichtet. Für sämtliche
Ausführungen wird auf das Verhandlungsprotokoll verwiesen. Die Einzelheiten der
Parteistandpunkte ergeben sich ‒ soweit für den Entscheid von Relevanz
‒ aus dem erstinstanzlichen Urteil und aus den nachfolgenden Erwägungen.

 

 

Erwägungen

 

1.

1.1      Nach
Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte
zulässig, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen wird, was
vorliegend der Fall ist. Zuständiges Berufungsgericht ist nach § 88
Abs. 1 und 92 Abs. 1 Ziff. 1 des basel-städtischen Gerichtsorganisationsgesetzes
(GOG, SG 154.100) ein Dreiergericht des Appellationsgerichts. Der Berufungskläger
ist vom angefochtenen Urteil berührt und hat ein rechtlich geschütztes
Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung, sodass er gemäss Art. 382 Abs. 1
StPO zur Erklärung der Berufung legitimiert ist. Die Staatsanwaltschaft ist
gemäss Art. 381 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 400 Abs. 3 lit. b StPO zur
Erhebung von Rechtsmitteln berechtigt, sodass sie zur Erklärung der Anschlussberufung
legitimiert ist. Auf die beiden form- und fristgerecht eingereichten
Rechtsmittel ist daher einzutreten.  

 

1.2      Gemäss
Art. 398 Abs. 3 StPO können mit der Berufung respektive Anschlussberufung
Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des
Ermessens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung, die unvollständige oder
unrichtige Feststellung des Sachverhalts sowie Unangemessenheit gerügt werden.

 

1.3      Der
Berufungskläger hat seine Berufung bezüglich Anklagepunkt 1 am 1. März 2016
zurückgezogen. Sein Verteidiger führt in diesem Zusammenhang aus, mit dem
Teilrückzug falle auch die von der Staatsanwaltschaft erhobene
Anschlussberufung ohne weiteres dahin. Dem ist jedoch nicht so: der akzessorische
Charakter der Anschlussberufung gilt nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung
nur betreffend die Parteien (BGer 6B_935/2013 vom 14. Februar 2014 E. 2 = Pra
2014 Nr. 74, S. 540 ff.). In Bezug auf ihren Gegenstand ist die
Anschlussberufung, entsprechend dem, was Art. 401 Abs. 2 StPO vorsieht,
nicht an die Hauptberufung gebunden (vgl. BGer 6B_643/2010 vom 7. Februar
2011 E. 2.2). Die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft würde vor diesem
Hintergrund nur dann dahinfallen, wenn der Berufungskläger seine gesamte
Berufung, also sowohl bezüglich Anklagepunkt 1 als auch betreffend Anklagepunkt
2, zurückgezogen hätte. Dies ist vorliegend jedoch nicht der Fall.  

 

1.4      

1.4.1   Im
Rechtsmittelverfahren gilt die Dispositionsmaxime. Die Berufung und die
Anschlussberufung können demgemäss auf die Anfechtung von Teilen des Urteils
beschränkt werden (vgl. Art. 399 Abs. 3 lit. a und Abs. 4 sowie Art. 401 Abs. 1
StPO). Erfolgt eine Teilanfechtung, erwachsen die nicht angefochtenen Punkte in
Teilrechtskraft. 

 

1.4.2   Nach
dem Rückzug der Berufung bezüglich Anklagepunkt 1 ist der Entscheid über die
Zivilforderungen der Privatklägerin (Verurteilung des Berufungsklägers zu CHF
1‘000.– Genugtuung zuzüglich Zins zu 5 % seit 1. Januar 2011, CHF 5'769.15
Parteientschädigung sowie Verweisung der Mehrforderung in Höhe von CHF 1‘000.–
auf den Zivilweg) nicht angefochten worden und daher in Rechtskraft erwachsen. Dasselbe
gilt für die Entschädigung der amtlichen Verteidigung für das erstinstanzliche
Verfahren. Diese Punkte des erstinstanzlichen Urteils sind demzufolge im
Berufungsverfahren nicht zu überprüfen.

 

2.

2.1      Das
Rechtsmittelverfahren beruht grundsätzlich auf den Beweisen, die im Vorverfahren
und im erstinstanzlichen Verfahren erhoben worden sind (Art. 389 Abs. 1
StPO). Nach Art. 389 Abs. 2 StPO sind Beweisabnahmen des erstinstanzlichen
Gerichts im Rechtsmittelverfahren nur zu wiederholen, wenn sie unvollständig
waren, die entsprechenden Akten unzuverlässig erscheinen oder Beweisvorschriften
verletzt worden sind. Zusätzliche Beweise erhebt die Rechtsmittelinstanz nach
Art. 389 Abs. 3 StPO, wenn dies erforderlich ist. Aus Art. 343 Abs. 3 StPO
in Verbindung mit Art. 405 Abs. 1 StPO ergibt sich sodann, dass eine
unmittelbare Beweisabnahme im Rechtsmittelverfahren zu erfolgen hat, wenn sie
vor erster Instanz unterblieb oder unvollständig war und die unmittelbare
Kenntnis des Beweismittels für die Urteilsfällung notwendig erscheint (BGE 140
IV 196 E. 4.4.1 S. 199; BGer 6B_430/2015 vom 12. Juni 2015 E. 2.2).
Kommt das Gericht in willkürfreier Würdigung der bereits abgenommenen Beweise
zur Erkenntnis, der rechtlich erhebliche Sachverhalt sei genügend abgeklärt und
die Überzeugung des Gerichts werde sich durch die zusätzlich beantragten
Beweise nicht mehr ändern, so kann es die betreffenden Beweisanträge in
antizipierter Beweiswürdigung ablehnen (statt vieler: BGE 136 I 229 E. 5.3
S. 236, 134 I 140 E. 5.3 S. 148; BGer 6B_463/2013 vom 25. Juli 2013 E.
2.1, 6B_542/2016 vom 5. Mai 2017 E. 3.3, 6B_800/2016 vom 25. Oktober 2017 E.
9.2).

 

2.2      Anlässlich
der Berufungsverhandlung hat der Verteidiger an den in der Berufungserklärung
bzw. in der Berufungsbegründung gestellten und seitens der Verfahrensleitung
nicht bewilligten Beweisanträgen (vgl. Sachverhalt) festgehalten
(Verhandlungsprotokoll, S. 2). Das Gesamtgericht hat sich der mit Verfügungen
der Verfahrensleitung vom 7. April 2016 und 21. August 2017 erfolgten
Abweisung der genannten Beweisanträge aus den in den nachfolgenden Erwägungen
zu erläuternden Gründen angeschlossen.

 

2.3      

2.3.1   Der
Berufungskläger führt bezüglich Ziff. 1 seiner Beweisanträge aus, dass durch die
Erhältlichmachung von entsprechenden Unterlagen objektiviert werden könne, dass
die fragliche Auseinandersetzung durch Beschimpfungen und Tätlichkeiten vonseiten
der Privatklägerin sowie ihrer Begleiterin I____ initiiert worden sei. Dadurch
könnten die Glaubhaftigkeit und die belastenden Aussagen seitens der beiden
Frauen erheblich relativiert werden.

 

2.3.2   Im
Zusammenhang mit Beweisantrag Ziff. 2 bemerkt der Berufungskläger, dass angesichts
des durch die Staatsanwaltschaft verursachten Beweisdefizits unverständlich
sei, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes des
ehemaligen [...] Clubs nicht ausfindig gemacht und befragt worden seien. Namentlich
diejenige Security-Mitarbeiterin, die der Privatklägerin mit einer Pinzette
Glassplitter aus dem Kopf entfernt haben soll, hätte dringend einvernommen
werden müssen.  

 

2.3.3   In
Bezug auf Beweisantrag Ziff. 4 führt der Berufungskläger als Begründung aus,
dass ein Strafverfahren nicht grundlos drei bzw. dreieinhalb Jahre einfach so
liegen bleibe. Die Gründe dafür würden möglicherweise die Darstellung des
Berufungsklägers und des Zeugen J____ stützen. Deshalb seien die beiden
Polizeibeamten, welche die Anzeige der Privatklägerin entgegengenommen und an
das Kriminalkommissariat weitergeleitet hatten, zu den näheren Umständen zu
befragen, insbesondere, ob anlässlich der Anzeigeerstattung irgendwelche Gründe
ersichtlich gewesen seien, die darauf hindeuteten, dass einer Anklageerhebung
und erst recht einer Verurteilung, kaum realistische Chancen hätten zugebilligt
werden können.

 

2.3.4   Das
Gesamtgericht hat sich der Einschätzung der Verfahrensleiterin, wonach die vom
Berufungskläger gestellten Beweisanträge Ziff. 1, 2 und 4 abzuweisen seien, wie
bereits erwähnt, angeschlossen. Da für die Begründung dieses Entscheids eine
Einbettung der jeweiligen Beweisanträge in das Gesamtgefüge der erhobenen
Beweise erforderlich ist, erfolgen entsprechende Ausführungen im Rahmen der in
Erwägung 5 vorzunehmenden Sachverhaltsfeststellung bezüglich Anklagepunkt 1.  

 

2.4      Der
Beweisantrag Ziff. 3 erübrigt sich aufgrund des entsprechenden Gesuchs der
Staatsanwaltschaft, welche ihrerseits die lange Verfahrensdauer bei der
Strafzumessung berücksichtigt wissen will. Darauf wird zurückzukommen sein
(vgl. dazu E. 11.6).  

 

2.5      

2.5.1   Im
Zusammenhang mit den Beweisanträgen Ziff. 5 und 6 führt der Berufungskläger
aus, dass zwar eine Befragung der Privatklägerin stattgefunden habe. Diese sei
jedoch nicht in direkter Konfrontation mit dem Berufungskläger erfolgt. Aufgrund
dessen, dass der Berufungskläger der Befragung der Privatklägerin
ausschliesslich akustisch habe folgen können und keine Möglichkeit gehabt habe,
in kontradiktorischer Art und Weise Stellung zu beziehen oder Gegenfragen zu
stellen, sondern seine Verteidigungsrechte in Verletzung von Art. 6 Ziff. 3
lit. d der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK, SR 0.101) darauf
beschränkt blieben, zum Schluss der Befragung Ergänzungsfragen zu stellen und
nach der Entlassung der Privatklägerin zu ihren Aussagen Stellung zu nehmen,
sei den bundesgerichtlichen Kriterien zum Konfrontationsrecht, die sich
unmittelbar aus der Judikatur des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
(EGMR) herleiteten, nicht Genüge getan worden. Daneben seien keinerlei Gründe
ersichtlich, welche ein ausnahmsweises Absehen von einer direkten Konfrontation
mit dem Berufungskläger rechtfertigen könnten.

 

2.5.2    Die
Strafbehörden vermeiden eine Begegnung – darunter wird nicht nur die
Konfrontation verstanden – des Opfers mit der beschuldigten Person, wenn das
Opfer dies verlangt. Das Opfer hat dementsprechend einen Anspruch auf indirekte
Konfrontation (vgl. Art. 152 Abs. 3 i.V.m. Art. 149 Abs. 2 lit. b StPO; Wehrenberg, in: Basler Kommentar,
2. Auflage 2014, Art. 152 StPO N 17; Riklin,
Kommentar StPO, 2. Auflage, Zürich 2014, Art. 152 StPO N 3). Bei der
Handhabung des Konfrontationsrechts sind die Interessen der Verteidigung und
diejenigen des Opfers gegeneinander abzuwägen und ist in jedem Einzelfall zu
prüfen, welche Vorgehensweisen und Ersatzmassnahmen infrage kommen, um die Verteidigungsrechte
des Angeschuldigten so weit als möglich zu gewährleisten und gleichzeitig den
Interessen des Opfers gerecht zu werden. Diesbezüglich hat das Bundesgericht kürzlich
entschieden (im Übrigen in einem den Kanton Basel-Stadt betreffenden Fall), dass
es ausreiche, wenn der Beschuldigte den Einvernahmen in einem anderen Raum
akustisch folgen, über seinen Verteidiger Ergänzungsfragen stellen und
anschliessend dazu Stellung nehmen könne. In diesen Situationen habe er ausreichend
Gelegenheit, die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Opfers in Zweifel zu ziehen
(BGer 6B_800/2016 vom 25. Oktober 2017 E. 5.2; vgl. auch BGer 6B_492/2015 vom
2. Dezember 2015 E. 1.3). Diesem Entscheid lag eine Mordanklage, notabene
ein Kapitalverbrechen, zu Grunde, bei welchem dem Beschuldigten eine
lebenslange Freiheitsstrafe drohte und sein Interesse an wirksamer Verteidigung
deshalb als besonders bedeutend zu qualifizieren war. Daraus ergibt sich, dass
die in identischer Weise erfolgte Beschränkung des Konfrontationsrechts bei
einem weniger schwerwiegenden Vorwurf – wie hier demjenigen der
Körperverletzung – ebenfalls zulässig sein muss. Im Übrigen bleibt zu berücksichtigen,
dass selbst bei direkter Konfrontation kein Kreuzverhör bzw. keine direkte
Befragung des Opfers möglich wäre. Vielmehr hätten die entsprechenden Fragen
über die Verfahrensleitung gestellt werden müssen (Art. 341 Abs. 2 StPO).

 

2.5.3   Da
das Konfrontationsrecht des Berufungsklägers vorliegend nicht verletzt wurde, erübrigt
sich eine erneute Befragung der Privatklägerin, zumal sich das
Appellationsgericht daraus keine neuen Erkenntnisse verspricht. Wie noch zu zeigen
sein wird, sind die Aussagen derselben als sehr glaubhaft zu qualifizieren
(vgl. dazu E. 5.7). Insgesamt bleiben die Beweisanträge Ziff. 5 und 6 somit abzuweisen.

 

2.6      

2.6.1   Bezüglich
Anklagepunkt 2 verlangt der Berufungskläger mit seinem Beweisantrag Ziff. 7 die
Ladung von F____ als Zeugen zur Hauptverhandlung. F____ sei anlässlich der
Auseinandersetzung zwischen dem Berufungskläger und dem Privatkläger im selben
Raum anwesend gewesen, sodass seine Befragung unabdingbare Voraussetzung sei,
um sich ein realitätsnahes Bild von der Sache zu machen.

 

2.6.2   F____
war zwar zur Tatzeit im selben Raum anwesend. Er war auch zur erstinstanzlichen
Hauptverhandlung geladen worden, aber nicht erschienen. Er wurde jedoch am
Tattag (10. April 2014) durch die Polizei befragt. Hierbei gab er zu Protokoll,
dass er die gesamte körperliche Auseinandersetzung nicht mitbekommen habe, da er
zu der Zeit in die Lektüre einer Tageszeitung vertieft gewesen sei. Er habe auf
die beiden erst wieder geachtet, als es rumpelte und sie links neben der Tür am
Boden lagen. Er wisse nicht, ob je einer der beiden einen Gegenstand in den
Händen gehalten habe und auch nicht, ob sie sich gegenseitig geschlagen hätten
(Akten, S. 144 f.). 

 

2.6.3   Vor
diesem Hintergrund verspricht sich das Appellationsgericht von der Ladung bzw. der
Befragung von F____ keinen Erkenntnisgewinn, zumal seit der Tat nunmehr rund
dreieinhalb Jahre verstrichen sind und das menschliche Erinnerungsvermögen mit
der Zeit nach der allgemeinen Lebenserfahrung eher ab- denn zunimmt. Darüber
hinaus erfolgt bezüglich Anklagepunkt 2 ohnehin ein in dubio-Freispruch (vgl.
dazu E. 10), sodass eine Entlastung des Berufungsklägers durch die Aussagen von
F____ schon gar nicht denkbar ist. Folgerichtig bleibt auch der Beweisantrag
Ziff. 7 in antizipierter Beweiswürdigung abzulehnen. Angesichts der dürftigen
Beweislage bleibt allerdings das Unverständnis des Appellationsgerichts darüber
anzumerken, warum F____ im Vorverfahren nicht formell durch die
Staatsanwaltschaft einvernommen und befragt worden ist. 

 

2.7      

2.7.1   Der
Berufungskläger beantragt mit seinem Beweisantrag Ziff. 8 die Ladung von G____
als Zeuge/Auskunftsperson zur Hauptverhandlung. Herr G____ habe zusammen mit
dem Berufungskläger und dem Privatkläger bei der Firma [...] auf derselben
Baustelle gearbeitet. Er kenne beide aus direkter beruflicher Zusammenarbeit
und könne daher Substanzielles zu den Hintergründen der Auseinandersetzung
beitragen.

 

2.7.2   G____
ist kein Augenzeuge. Er hat lediglich mit den beiden an der Auseinandersetzung Beteiligten
auf einer anderen Baustelle bei der Firma [...] zusammengearbeitet. Er hat das
Tatgeschehen unbestrittenermassen nicht selbst gesehen und kann dazu keinerlei
Angaben aus eigener Wahrnehmung machen. Blossen Aussagen zu Hintergründen, die
nur auf Eindrücken und Berichten vom Hörensagen beim gemeinsamen Arbeiten
gründen, kann lediglich ein sehr geringes Gewicht zukommen. Insbesondere kann
der frühere Arbeitskollege – selbst wenn er über eine längerdauernde Zwietracht
zwischen den beiden Beteiligten berichten könnte – mangels eigener Beobachtung
nichts darüber aussagen, wie sich der konkrete Streit am Tattag abgespielt hat.
Diesbezügliche Äusserungen könnten zum vornherein lediglich Mutmassungen sein,
denen kein zuverlässiger Erkenntniswert zukommt. Die Ladung von G____ ist daher
nicht geeignet, die Entscheidfindung des Gerichts zu beeinflussen. Darüber
hinaus ist aufgrund des in dubio-Freispruchs (vgl. dazu E. 10) eine Entlastung
des Berufungsklägers ohnehin nicht denkbar. Auch der Beweisantrag Ziff. 8 bleibt
deshalb in antizipierter Beweiswürdigung abzulehnen. 

 

2.8      

2.8.1   In
der Berufungsbegründung vom 1. März 2016 (Ziff. 12) hat der
Berufungskläger des Weiteren beantragt, es sei Prof. Dr. med. H____, [...], zwecks
Glaubhaftigkeitsbeurteilung als Sachverständiger zur Verhandlung zu laden.
Anlässlich der heutigen Verhandlung stellte der Verteidiger ferner den zusätzlichen
Antrag, es seien bezüglich der Aussagen von C____, I____ und D____
Glaubhaftigkeitsgutachten einzuholen (Verhandlungsprotokoll, S. 2). 

 

2.8.2   Der
Berufungskläger führt den Beweisantrag auf Ladung von Prof. Dr. H____ (zweimal)
im Zusammenhang mit seiner Auffassung an, dass Schuldsprüche bei
Aussage-gegen-Aussage-Situationen ohne Glaubhaftigkeitsbeurteilung durch eine
Fachperson „rein aleatorisch“ seien. Es ist indessen eine Kernaufgabe des
Gerichts, die vorgelegten Beweise frei zu würdigen (Art. 10 Abs. 2 StPO; Hofer, in: Basler Kommentar, 2. Auflage
2014, Art. 10 StPO N 54). Zur Beweiswürdigung gehört auch die Beurteilung der
Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen. Die Erstellung eines
Glaubhaftigkeitsgutachtens bzw. der Beizug einer fachlichen Drittmeinung drängt
sich nur auf, wenn Hinweise darauf vorliegen, dass ein Zeuge zur wahrheitsgemässen
Darstellung der geschilderten Ereignisse nicht fähig ist. Dies ist etwa der
Fall bei Kindern, deren Wahrnehmungs- und Ausdrucksfähigkeit (noch) eingeschränkt
ist. Bei erwachsenen Personen ist der Beizug Sachverständiger ohne Vorliegen
eines besonderen Grundes hingegen nicht vorzunehmen (vgl. Art. 164 Abs. 2 StPO;
Heer, in: Basler Kommentar,
2. Auflage 2014, Art. 182 StPO N 6). Vorliegend ist ein solcher besonderer
Grund bei keiner der involvierten Personen ersichtlich. Allgemeine Erkenntnisse
und Diskussionsgrundlagen aus der Aussagepsychologie wiederum dürfen bei der
Durchführung der Beweiswürdigung als bekannt vorausgesetzt werden. Eine konkrete
Anweisung, wie in einem bestimmten Fall zu verfahren ist, ist von einem
ausserhalb des Gerichts stehenden aussagepsychologischen Experten weder zu
erwarten, noch wäre sie angebracht oder auch nur zulässig. Die vom
Berufungskläger verlangten Beweisanträge erweisen sich damit als unzweckmässig
und entbehrlich. Sie sind ebenfalls in antizipierter Beweiswürdigung
abzulehnen. 

 

3.

3.1      Der
Verteidiger macht in seiner Replik vom 29. August 2016 (Ziff. 4 f.) wie bereits
vor der Vorinstanz geltend, zufolge fehlender notwendiger Verteidigung könnten sowohl
die Aussagen der Privatklägerin als auch diejenigen von I____ in ihren
Einvernahmen vom 11. bzw. 16. Juni 2014 nicht verwertet werden.  

 

3.2      Gemäss
Art. 130 lit. b StPO muss eine Person (notwendig) verteidigt werden, wenn ihr
aufgrund der ihr vorgeworfenen Straftat eine Freiheitsstrafe von mehr als einem
Jahr, eine freiheitsentziehende Massnahme oder eine Landesverweisung droht.
Massgebend ist immer die im konkreten Verfahren drohende Strafe und nicht der
abstrakte Strafrahmen des vorgeworfenen Tatbestands, wobei nach der Lehre die
relativ entfernte Möglichkeit der Verurteilung zu einer Strafe der genannten
Höhe genügt (Ruckstuhl, in: Basler
Kommentar, 2. Auflage 2014, Art. 130 StPO N 18). Sind die Voraussetzungen
der notwendigen Verteidigung bei Einleitung des Vorverfahrens erfüllt, so ist
die Verteidigung nach der ersten Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft,
jedenfalls aber vor Eröffnung der Untersuchung, sicherzustellen (Art. 131 Abs.
2 StPO). Wurden in Fällen, in denen die Verteidigung erkennbar notwendig
gewesen wäre, Beweise erhoben, bevor ein Verteidiger bestellt worden ist, so
ist die Beweiserhebung nur gültig, wenn die beschuldigte Person auf ihre
Wiederholung verzichtet (Art. 131 Abs. 3 StPO).

 

3.3      

3.3.1   Die
Vorinstanz hat in ihrem Urteil vom 24. Juni 2015 festgestellt, dass der
Berufungskläger anlässlich seiner ersten Einvernahme vom 24. Juni 2014 (Akten,
S. 59 ff.) über die Einleitung eines Strafverfahrens wegen einfacher
Körperverletzung informiert worden sei. Diese Einschätzung der Strafverfolgungsbehörden
zum Zeitpunkt der Beweisaufnahme erscheine vertretbar. Entsprechend seien die
Voraussetzungen der notwendigen Verteidigung gemäss Art. 130 StPO nicht gegeben
gewesen. Insbesondere habe dem Beschwerdeführer aufgrund dieses Tatvorwurfs
keine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr gedroht und es sei auch nicht
absehbar gewesen, dass die Staatsanwaltschaft vor dem Gericht persönlich
auftrete. Deshalb habe auch keine notwendige Verteidigung sichergestellt werden
müssen. 

 

3.3.2   Zwar
wurde das Untersuchungsverfahren, wie sich neben der entsprechenden Information
des Berufungsklägers anlässlich seiner Einvernahme vom 24. Juni 2014 auch aus
dem Strafregisterauszug vom 25. Juni 2014 (Akten, S. 12) ergibt, formell nur
wegen einfacher Körperverletzung geführt. Nach Ansicht des Appellationsgerichts
hätte die Staatsanwaltschaft aufgrund des Verletzungsbildes (unter anderem
Verletzungen oberhalb der Schläfe, Schmerzen an Kopf und Halswirbelsäule) und
des Modus Operandi (Schlag auf den Kopf mit einem Longdrink- bzw.
Champagnerglas) sowie der allgemein bekannten Gefährlichkeit von Schlägen auf
den Kopf bzw. in die Kopf- und Augengegend, im Zeitpunkt der beiden
streitgegenständlichen Einvernahmen vom Juni 2014 eine Verurteilung und
Bestrafung des Berufungsklägers wegen schwerer Körperverletzung (oder zumindest
die Verurteilung zu einer empfindliche Freiheitsstrafe wegen einfacher
Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand) in Betracht ziehen müssen, zumal
die Informationen betreffend das Verletzungsbild und den Modus Operandi seit
Beginn der Untersuchung dieselben waren und nicht erst im Verlauf des
Verfahrens zu Tage gefördert wurden. Dass selbst die Strafverfolgungsbehörden eine
Verurteilung wegen schwerer Körperverletzung erwogen, ergibt sich aus dem
Polizeirapport vom 4. Januar 2011, in welchem im Betreff auch noch „evtl.
schwere Körperverletzung“ aufgeführt ist (Akten, S. 73). Darüber hinaus beantragt
die Staatsanwaltschaft mit ihrer Anschlussberufung wie bereits in der
Anklageschrift und im Rahmen ihres Plädoyers in der erstinstanzlichen
Hauptverhandlung einen Schuldspruch wegen versuchter schwerer Körperverletzung.
Aus der Tatsache, dass die Informationen betreffend das Verletzungsbild und den
Modus Operandi, wie bereits erwähnt, seit Beginn der Untersuchung dieselben
waren, muss geschlossen werden, dass nicht nur die Polizei, sondern auch die
Staatsanwaltschaft einen Schuldspruch wegen versuchter schwerer
Körperverletzung bereits im Juni 2014 für möglich hielt. Insgesamt wäre daher
vom Strafrahmen von Art. 122 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB, SR
311.0 [Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahre bzw. Geldstrafe nicht unter 180
Tagessätzen]) auszugehen gewesen, was die Sicherstellung der notwendigen
Verteidigung – zumal bereits eine relativ entfernte Möglichkeit der Verurteilung
zu einer Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr genügt – im Sinne von Art. 130
lit. b und d in Verbindung mit Art. 337 Abs. 3 StPO bedeutet hätte. 

 

3.4      

3.4.1   Der
Berufungskläger hat nach der Einvernahme der Privatklägerin und derjenigen von I____,
am 2. Juli 2014, selbst einen Verteidiger (K____) mandatiert, der das
Vertretungsverhältnis umgehend beim Gericht angezeigt und um Akteneinsicht
ersucht hat (Akten, S. 35 f.). Damit war ab diesem Zeitpunkt die Verteidigung –
in Form einer Wahlverteidigung, wie sie Art. 131 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 132
Abs. 1 lit. a StPO primär für die notwendige Verteidigung vorsieht –
sichergestellt. Die notwendige Verteidigung ist nicht eine besondere Kategorie
von Verteidigung, die zwingend durch den Staat zu bestellen ist. Notwendige
Verteidigung bedeutet nur, dass eine Verteidigerin bzw. ein Verteidiger zugezogen
werden muss. Entweder, weil ihn der Beschuldigte selbst mandatiert hat (was der
Staat zu kontrollieren hat), oder – wenn nicht – weil ihn dann der Staat
bestellt. Sobald aber ein Verteidiger vom Beschuldigten selbst beigezogen
worden ist, ist das Erfordernis der notwendigen Verteidigung erfüllt, bis der
Wahlverteidiger sein Mandat verlieren sollte (vgl. Art. 132 Abs. 1 lit. b
StPO). 

 

3.4.2   K____
hat nach erfolgter Akteneinsicht mit keinem Wort die Wiederholung einer
Beweiserhebung gefordert. Er hat auf ausdrückliche Aufforderung zur Stellung allfälliger
Beweisanträge (Akten, S. 204) weder gegenüber der Staatsanwaltschaft innert
erstreckter Frist (Akten, S. 205 f.), noch später gegenüber dem Strafgericht
jemals irgendeine Beanstandung zu den streitgegenständlichen Einvernahmen kundgetan,
geschweige denn in irgendeiner Form deren Wiederholung beantragt. Die von der Vorinstanz
noch offen gelassene Frage, ob er nicht stillschweigend auf die Wiederholung
der Beweiserhebungen verzichtet hat (vgl. Urteil S. 9), ist damit zu bejahen. Dieses
Verhalten muss sich der nachfolgende – und jetzige – Verteidiger, B____, der am
7. Mai 2015 (ca. sechs Wochen vor der erstinstanzlichen Hauptverhandlung)
mandatiert wurde, anrechnen lassen. Zudem hat auch dieser keine Wiederholung der
fraglichen Beweiserhebungen beantragt, obwohl er in seiner Eingabe vom 21. Mai
2015 auf die Einvernahme von J____ vom 16. Juli 2014 Bezug nahm und dabei
auch die Problematik der fehlenden notwendigen Verteidigung angesprochen hatte (Akten,
S. 319). Insgesamt ist von einem konkludenten Verzicht der Verteidiger auf
die Wiederholung von Beweisabnahmen auszugehen, zumal das Bundesgericht
kürzlich entschieden hat, dass ein solcher Verzicht dann anzunehmen ist, wenn es
die beschuldigte Person diesbezüglich unterlässt, rechtzeitig und formgerecht
entsprechende Anträge zu stellen (BGer 6B_800/2016 vom 25. Oktober 2017 E.
3.3.1 bzw. 3.4.2, 6B_422/2017 vom 12. Dezember 2017 E. 1.3). 

 

3.5      Insgesamt
ist somit festzustellen, dass zum Zeitpunkt der Einvernahme der Privatklägerin
und derjenigen von I____ Mitte Juni 2014 zufolge Verdachts auf schwere
Körperverletzung das Erfordernis der notwendigen Verteidigung erkennbar gewesen
wäre. Dennoch dürfen die Aussagen der beiden Frauen anlässlich ihrer Einvernahmen
vom 11. bzw. 16. Juni 2014 verwertet werden, da die Verteidiger des
Berufungsklägers der neusten bundesgerichtlichen Rechtsprechung entsprechend
konkludent auf die Wiederholung von Beweisabnahmen verzichtet haben.

 

4.

4.1      Der
Berufungskläger macht im Weiteren geltend (Replik, Ziff. 4), die Aussagen der
Privatklägerin sowie diejenigen von I____ anlässlich ihrer Einvernahmen vom 11. bzw.
16. Juni 2014 seien auch deshalb nicht verwertbar, weil sie in Verletzung
des Teilnahmerechts ergangen seien. Er verknüpft dies mit der Frage der
notwendigen Verteidigung und dem Umstand, dass der Berufungskläger erst ab dem 2. Juli
2014 anwaltlich vertreten war. Das habe die Konsequenz, dass die beiden
Einvernahmen zufolge der Verletzung des Teilnahmerechts bzw. der
Teilnahmepflicht eines notwendigen Verteidigers zum Nachteil des
Berufungsklägers nicht verwertet werden dürften. 

 

4.2      Für
das Appellationsgericht ist nicht verständlich, inwiefern die notwendige
Verteidigung bei einem urteilsfähigen Beschuldigten in guter Verfassung (der
nicht unter Art. 130 lit. c StPO fällt), eine spezielle Pflicht haben sollte,
an Beweiserhebungen teilzunehmen. Der (notwendige) Verteidiger kann sich mit
seinem Klienten besprechen und als Ergebnis daraus zum Schluss kommen, dass eine
Teilnahme an der entsprechenden Beweiserhebung nicht nötig sei. Eine
Teilnahmepflicht des (notwendigen) Verteidigers besteht somit nicht.

 

4.3      

4.3.1   Die
Frage der Verletzung der Teilnahmerechte stellt sich jedoch unabhängig vom
Themenkomplex der notwendigen Verteidigung. Tatsächlich sind die beiden
streitgegenständlichen Einvernahmen ohne den Berufungskläger durchgeführt
worden. Indessen wurden die Privatklägerin und I____ da erstmals als Auskunftspersonen
zum Vorfall vom 1. Januar 2011 befragt. Der Berufungskläger selbst war zu jenem
Zeitpunkt noch gar nicht als Beschuldigter zur Befragung vorgeladen worden. Es
gab erst die Strafanzeige vom 4. Januar 2011 und den Rapport dazu. Erst am 24.
Juni 2014 wurde der Berufungskläger dann selbst befragt und da auch darauf
hingewiesen, dass er eine allfällige Teilnahme an Beweiserhebungen bei der
Staatsanwaltschaft schriftlich oder mündlich zu Protokoll beantragen müsse.
Auch der Befehl für die erkennungsdienstliche Erfassung, WSA-Abnahme und DNA-Analyse
erging erst am 24. Juni 2014 (Akten, S. 56).

 

4.3.2   Die
Einvernahmen der beiden Frauen vom 11. bzw. 16. Juni 2014 könnte man vermutlich
als erste Einvernahmen der zentralen Auskunftspersonen, mit welchen sich die
Strafverfolgungsbehörde in einem frühen Stadium der Untersuchung erstmals einen
eigenständigen und präziseren Eindruck der seitens des Opfers gegen den
Berufungskläger erhobenen Tatvorwürfe verschaffen wollte, qualifizieren. Den Einvernahmen
käme damit vorwiegend der Charakter der klärenden Ermittlung und nicht primär
der Beweiserhebung zu, weshalb ein Ausschluss von der Parteiöffentlichkeit
zulässig wäre (vgl. dazu Weder, Teilnahmerechte
bei Beweiserhebungen – Eine Beurteilung aus staatsanwaltschaftlichem Blickwinkel,
fokussiert auf das Teilnahmerecht mitbeschuldigter Personen, in: forumpoenale
5/2016, S. 281, 284; vgl. ebenso BGer 6B_800/2016 vom 25. Oktober 2017 E.
3.4.2 sowie AGE SB.2015.72 E. 2.). Ob diese Einschätzung zutrifft, braucht
freilich an dieser Stelle nicht abschliessend geklärt zu werden, da sich die
Verwertbarkeit der fraglichen Einvernahmen aus Folgendem ergibt:

 

4.4      

4.4.1   Der
Berufungskläger verlangte trotz des anlässlich seiner Einvernahme vom 24. Juni
2014 erteilten Hinweises, dass er seine allfällige Teilnahme an
Beweiserhebungen schriftlich oder mündlich zu Protokoll beantragen müsse, zu
keinem Zeitpunkt, daran teilzunehmen – und zwar auch nicht, nachdem sein erster
Verteidiger (K____) beigezogen wurde. Erst sein neuer Verteidiger, B____, beantragte
dies dann in allgemeiner Weise (Eingabe an das Strafgericht vom 13. Mai
2015, Akten S. 304 ff.). Weder K____ noch B____ beanstandeten indessen die
Einvernahme der Privatklägerin bzw. diejenige von I____ vom 11. bzw. 16.
Juni 2014. B____ äusserte sich vielmehr zur Konfrontation, die er begrüsste und
betreffend I____ explizit noch beantragte, da eine vorsorgliche
Zeugeneinvernahme angesetzt wurde (Eingabe an das Strafgericht vom 29. Mai
2014, Akten S. 333 ff.). Er wendete indessen mit keinem Wort ein, dass die
früheren Aussagen mangels Teilnahme nicht verwertbar seien. Vielmehr verlangte
er die Ladung des Zeugen bzw. der Auskunftsperson J____, der nur im
Vorverfahren befragt worden war (Eingabe vom 21. Mai 2015 an das Strafgericht,
Akten S. 317 ff., 318 f.)

 

4.4.2   Da
sowohl K____ als auch B____ die Einvernahme der Privatklägerin sowie diejenige
von I____ weder im Vorverfahren, noch im erstinstanzlichen Hauptverfahren
beanstandeten, widerspricht es dem Gebot von Treu und Glauben, im Rechtsmittelverfahren
nun die Verletzung dieser formellen Rechte zu rügen. Entsprechend der bereits
erwähnten bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist somit von einem konkludenten
Verzicht der Verteidiger auf die Geltendmachung der Unverwertbarkeit der
fraglichen Einvernahmen auszugehen (BGer 6B_800/2016 vom 25. Oktober 2017 E.
3.3.1 bzw. 3.4.2, 6B_422/2017 vom 12. Dezember 2017 E. 1.4.2). Insgesamt
kann somit auf die Einvernahme der Privatklägerin sowie diejenige von I____
auch unter dem Blickwinkel der Teilnahmerechte abgestellt werden.

 

5.

5.1      Die
Staatsanwaltschaft und ihr folgend die Vorinstanz wirft dem Berufungskläger
vor, sich am frühen Neujahrsmorgen 2011 in der Diskothek „[...] Club“ aufdringlich
an die Privatklägerin und ihre Kollegin I____ „herangemacht“ zu haben. Als die
Privatklägerin den Berufungskläger im Zuge dieses Aufeinandertreffens weggestossen
habe, habe er ihr zuerst sein Getränk über den Kopf geleert. Als die Frau den
Berufungskläger hierauf noch heftiger weggestossen habe, habe er ihr das nun
leere Glas wuchtig gegen ihren Kopf geschlagen, sodass es zerborsten sei und dieselbe
geblutet habe. Danach habe er ihr noch einen, eventuell zwei, Faustschläge
gegen den seitlichen Kopf bzw. ihren Hinterkopf verpasst, sodass die
Privatklägerin benommen zu Boden gegangen sei. 

 

5.2      

5.2.1   Die
Privatklägerin erlitt eine Platzwunde an der linken Stirnseite, Schürfungen am
linken Unterarm und Schmerzen an Kopf und Halswirbelsäule. Das Verletzungsbild
ist aufgrund von Fotos und einem Arztzeugnis des Universitätsspitals Basel vom
1. Januar 2011 erstellt (Akten, S. 78 ff.). Die Schmerzen an Kopf und
Halswirbelsäule dauerten laut Aussage der Privatklägerin noch im Juni 2014 an (Einvernahme
vom 11. Juni 2014, Akten S. 86). Gemäss den beigebrachten
Konsultationsberichten habe sie bei einer Bewegung der Halswirbelsäule unter
der Dusche am 4. Januar 2013 einen Knacks verspürt und seither Nackenschmerzen.
Sie könne den Kopf nicht mehr gut bewegen. Sie suchte am 4. Januar 2013 die hausärztliche
Notfallpraxis im Kantonsspital Liestal auf und wurde daraufhin zum Chiropraktor
geschickt, was ihr anscheinend geholfen hat (Konsultationsberichte, Akten S. 95
f.). 

 

5.2.2   Dass
die Privatklägerin seit dem Vorfall unter der Dusche vom Januar 2013 vermehrt Nackenschmerzen
verspürt, mag durchaus zutreffen. Ein kausaler Zusammenhang zum Vorfall vom
frühen Neujahrsmorgen 2011 – seit diesem Ereignis waren im Januar 2013 notabene
bereits zwei Jahre verstrichen – erscheint dem Appellationsgericht allerdings
wenig glaubhaft, sodass das beschriebene Verletzungsbild, welches sich aus den
Fotos und dem Arztzeugnis des Universitätsspitals Basel vom 1. Januar 2011
ergibt, für die Beurteilung des vorliegenden Falles massgebend bleibt.

 

5.3

5.3.1   In
ihrer Einvernahme vom 11. Juni 2014 beschreibt die Privatklägerin den Vorfall analog
zur Anklageschrift. Ihre Aussagen sind insgesamt als sehr glaubhaft zu
bewerten. Sie erinnert sich – vermutlich auch, weil es eine spezielle Nacht (Silvester)
war – gut an den Vorfall. Sie schildert das Ereignis in freier Rede, mit (auch
nebensächlichen) Details und dramatisiert nicht. Sie sieht auch eigene Anteile,
indem sie ausführt, sie sei „hässig“ geworden, weil der Berufungskläger ihr das
Getränk über den Kopf geleert habe und sie deshalb „pflotschnass“ gewesen sei. Daher
habe sie ihm einen Schubs gegeben, dies sei vielleicht auch ein bisschen ihr
Fehler gewesen (Akten, S. 83 ff.).  

 

5.3.2   Die
Privatklägerin macht sich auch Gedanken über die innerpsychologischen Vorgänge
beim Berufungskläger. So führt sie aus, dass er ganz beruhigt gewesen sei, als
die Security-Mitarbeiter ihn zur Garderobe gebracht hatten (wo sie sich auch
befunden hatte). Er habe hierbei gesagt, dass er einen grossen Ring am Finger
trage und ihre Verletzungen möglicherweise von diesem Ring stammten. Er habe auch
den Schlag zugegeben, die Szene mit dem Glas jedoch abgestritten. Zudem sei er wie
ausgewechselt gewesen, ganz lieb. Er habe wohl auch ein bisschen Alkohol getrunken:
„Normal ist das ja nicht, wenn man so rein schlägt. Es war so, als ob ich ein
Mann gewesen wäre, wo man rein schlägt. Aber er war sicher nicht total
betrunken. Das sicher nicht“ (Einvernahme der Privatklägerin vom 11. Juni 2014,
Akten, S. 86).  

 

5.3.3   An
der erstinstanzlichen Hauptverhandlung schildert die Privatklägerin den Vorfall
in allen wesentlichen Teilen gleich. Sie macht sich auch hier Gedanken über
ihre eigenen Anteile an dem Vorfall. Sie sei, nachdem der Berufungskläger sein
Getränk über sie geleert habe, ein bisschen böse geworden und habe ihn nochmals
von sich weggestossen. „Vielleicht hätte ich das nicht machen sollen, ich weiss
es nicht, vielleicht habe ich da ein bisschen überreagiert. Aber das hat mich
recht genervt, und dann ist er ohne Worte ausgetickt und hat sein Glas, was er
in der Hand hatte, mir über den Kopf geschlagen“ (Verhandlungsprotokoll
erstinstanzliche Hauptverhandlung, S. 9). Auf Frage, um was für ein Glas es
sich gehandelt habe, meint sie, dass es kein Champagnerglas gewesen sei, sondern
eher ein Wodka-Glas, welches rund, hoch und etwa fünf Millimeter breit sowie
mit Rillen versehen gewesen sei. Der Berufungskläger sei gerade vor ihr
gestanden, als er mit dem Glas zugeschlagen habe. Er habe von oben herab ausgeholt
(Verhandlungsprotokoll erstinstanzliche Hauptverhandlung, S. 10, 12). Wie
anlässlich ihrer Einvernahme vom 11. Juni 2014 dramatisiert sie auch vor den
Schranken des Strafgerichts nicht. So führt sie aus, dass sie keine Narbe
davongetragen habe und die Verletzung vielmehr im Haaransatz gewesen sei. Da
sei die Frau auch mit der Pinzette hin, um die Glasscherben heraus zu holen.
Ausser am Kopf habe sie zudem keine Verletzungen erlitten, es habe auch nicht genäht
werden müssen (Verhandlungsprotokoll erstinstanzliche Hauptverhandlung,
S. 10).

 

5.4

5.4.1   Die
Begleiterin der Privatklägerin, I____, war bereits zur Zeit ihrer Einvernahme
am 16. Juni 2014 nicht mehr mit der Privatklägerin befreundet, die beiden
hatten dazumals bereits seit zwei Jahren keinen Kontakt mehr zueinander (Einvernahme
Privatklägerin vom 11. Juni 2014, Akten S. 86; Einvernahme I____ vom 16. Juni
2014, Akten S. 98). Eine Absprache zwischen den beiden Frauen kann somit ausgeschlossen
werden.

 

5.4.2   I____
erinnert sich ebenfalls gut an den streitgegenständlichen Vorfall. Sie schildert
ihn in freier Rede, mit Details, fliessend, aber auch mit Einschüben, so zum
Beispiel, dass es die Privatklägerin gar nicht möge, wenn man vor ihrem Gesicht
mit dem Zeigefinger wedele (wie dies der Berufungskläger getan haben soll). Sie
schildert das Ereignis auch nicht einseitig zu Gunsten der Privatklägerin.
Vielmehr führt sie aus, dass diese „duuregheit“ sei und den Berufungskläger
„geschupft“ habe (Einvernahme I____ vom 16. Juni 2014, Akten S. 97 f.). Im
Weiteren führt sie aus, dass sie noch genau wisse, dass der Berufungskläger ein
Glas in den Händen gehalten und dieses gegen den Kopf der Privatklägerin geschlagen
habe. Sie habe auch noch mitbekommen, dass man ihrer damaligen Freundin später Glassplitter
aus dem Kopf genommen habe. Darüber hinaus beschreibt auch I____, dass der
Berufungskläger danach wie verwandelt gewesen sei, er sei nämlich plötzlich
ganz anständig und freundlich gewesen. Er habe so vielleicht den Unschuldigen
spielen wollen (Einvernahme I____ vom 16. Juni 2014, Akten S. 98). 

 

5.4.3   Anlässlich
der vorsorglichen Zeugeneinvernahme vom 9. Juni 2015 schildert I____ das
Ereignis im Wesentlichen gleich, lebendig, mit angemessenem Detailreichtum und
räumt auch Erinnerungslücken ein. Ausserdem dramatisiert sie nicht. Bezüglich
des fraglichen Vorfalls habe sie mitbekommen, dass die Privatklägerin den
Berufungskläger „weggeschupft“ habe und dieser der Privatklägerin sodann ein
Glas oder eine Flasche über den Kopf geschlagen habe. Die Dame von der
Securitas habe dann die Glassplitter entfernt und die Privatklägerin sei in der
Folge ins Spital gegangen. Die Flasche oder das Glas sei beim Schlag kaputt
gegangen. Sie habe auch noch das Bild im Kopf, wie die Privatklägerin rückwärts
gefallen sei (Protokoll vorsorgliche Zeugeneinvernahme I____ vom 9. Juni 2015,
S. 2  ff.).

 

5.5      

5.5.1   Anlässlich
seiner Einvernahme vom 24. Juni 2014 will der Berufungskläger zunächst nichts
vom Vorfall im [...] Club wissen. Er könne sich nicht mehr erinnern, ob er an
Silvester 2011 im fraglichen Club gewesen sei. Erst auf etwas nähere
Schilderung entsinnt er sich dann doch: er habe im Zusammenhang mit diesem
Vorfall auf dem Polizeiposten Kannenfeld nämlich selbst eine Anzeige machen
wollen. Da er aber nicht gewusst habe, wer die Angreiferinnen gewesen seien, habe
man ihm gesagt, dass es keinen Wert habe (Einvernahme Berufungskläger vom 24.
Juni 2014, Akten S. 101 f.).

 

5.5.2   In
der Folge schildert der Berufungskläger dann einen völlig anderen Ablauf des
Vorfalls. Demnach sei er von der Privatklägerin mit einem Schlag aufs Auge
angegriffen worden. Er habe ihr dann in Notwehr zwei Faustschläge an den Kopf
gegeben (Einvernahme Berufungskläger vom 24. Juni 2014, Akten S. 102;
Verhandlungsprotokoll, S. 4). Aufgrund dieses Schlages sei er am nächsten Tag
ins Augenspital gegangen und habe wegen den Augenschmerzen über zwei Wochen
nicht arbeiten können. Zudem seien seine Kleider aufgrund der Champagnerflecken
kaputt gewesen. Er bestreitet sodann vehement, mit einem Glas zugeschlagen zu
haben. Vielmehr sei ein Ring, den er an einem seiner Finger getragen habe, für
die Verletzungen der Privatklägerin ursächlich gewesen. Dass die Privatklägerin
stark geblutet habe, bezweifelt er: „Wenn sie fest geblutet hätte, dann hätte
sie ja ins Spital gehen sollen und dann hätte sie ja auch ein Zeugnis. Ich habe
ein Zeugnis und das hatte CHF 500.– gekostet“ (Einvernahme Berufungskläger
vom 24. Juni 2014, Akten S. 100 ff.; Verhandlungsprotokoll, S. 4).

 

5.5.3   Es
existiert tatsächlich ein Zeugnis der Augenklinik des Universitätsspitals Basel,
allerdings erst vom 6. Januar 2011 datierend (Akten S. 112 f.). Darin wird eine
Contusio (Prellung) am Augapfel, herrührend von einem Faustschlag vom 1. Januar
2011, diagnostiziert. Als Prozedere wurde ein weiterer Kontrolltermin auf den
12. Januar 2011 angesetzt. 

 

5.6      

5.6.1   J____
wurde vom Berufungskläger als Zeuge, der den gesamten Vorfall beobachtet
habe, benannt. In seiner Einvernahme vom 16. Juli 2014 (Akten, S. 108 ff.)
schildert J____ – anders als der Berufungskläger – dass dieser die Frauen
„angetanzt“ habe. Er sei dabei aber nicht aufdringlich vorgegangen, er habe die
beiden Frauen auch nicht berührt. Im Zuge dieses Zusammentreffens habe es dann innert
kürzester Zeit ein Wortgefecht zwischen einer Frau und dem Berufungskläger
gegeben, an dessen Inhalt er sich aber nicht mehr erinnern könne. Der
Berufungskläger habe ihm später gesagt, sie hätte ihn unter anderem „Neger“ genannt.
Nach ein paar Sekunden habe die Frau dem Berufungskläger mit den Händen, im
Sinne einer Kratz-Bewegung, ins Gesicht gefasst. Sie sei wie eine Furie gewesen
und wahrscheinlich unter Drogen gestanden. Danach habe der Berufungskläger der
Frau eine Faust ins Gesicht geschlagen. Der Schlag müsse diese irgendwo beim
Auge getroffen haben, worauf die Frau dort einen „Cut“ gehabt habe. Der
Berufungskläger habe an besagtem Abend einen Fingerring getragen, weshalb die
Verletzungen der Privatklägerin wahrscheinlich von diesem Ring stammten. Die
Frau sei dann am Boden liegen geblieben. Andere Leute hätten den
Berufungskläger festgehalten. Dieser habe dann zu ihm, J____, gesagt, dass er jetzt
gehen würde. Das Ganze habe sich innerhalb von zwei bis drei Minuten abgespielt
(Einvernahme J____ vom 16. Juli 2014, Akten S. 109). 

 

5.6.2   Auf
Nachfrage, ob er, J____, gesehen habe, wie sich die Kontrahenten Champagner ins
Gesicht bzw. auf die Kleider gegossen hätten, entgegnet dieser anlässlich
seiner Einvernahme vom 16. Juli 2014: „Ich glaube, sie hat ihm zuerst
Champagner angeschüttet. Oder er … ich kann es nicht mehr genau sagen. Wir
waren ja vorher im 2. Stock. Und ich meinte, dass man das gar nicht nach unten
nehmen darf. Aber ich bin mir nicht mehr sicher. Er erzählte mir ja am Telefon
[der Berufungskläger und J____ telefonierten kurz vor der Einvernahme J____
miteinander. Laut Aussagen von J____ habe ihn der Berufungskläger jedoch nicht
beeinflusst, in bestimmter Richtung auszusagen], dass sie behaupten würde, dass
er sie mit einem abgebrochenen Glas geschlagen hätte. Das habe ich also nicht
gesehen. Für mich sah die Verletzung eher aus wie von einem Ring (…). Aber wie
gesagt, von der Entfernung aus… und vom „Cut“ her. Es waren dann so viele Leute
um sie herum und ich bin dann nicht auch zu ihr gegangen“ (Akten, S. 110).
Auf Frage, ob er sehen konnte, dass der Berufungskläger dem Opfer mit einem Glas
auf den Kopf geschlagen habe, antwortet J____ mit „Nein. So etwas habe ich
nicht gesehen. Aber ich habe auch nicht die ganze Zeit auf sie gestarrt“ (Akten,
S. 110). Auf die Frage, ob er sich an einen zweiten Schlag seitlich an den Kopf
der Privatklägerin erinnern könne, antwortet J____: „Es ist schwierig. Echt.
Zuerst ein Handgemenge. Dann habe ich den Schlag gesehen und war so schockiert …
Ich habe einen Schlag gesehen, wo [der Berufungskläger] dieser Frau gegeben
hat. Mehr habe ich nicht gesehen. Ich war schockiert und habe sonst keine
Details mehr gesehen“ (Akten, S. 110). 

 

5.6.3   An
der vorsorglichen Zeugeneinvernahme vor Strafgericht am 9. Juni 2015 schildert J____
erneut, dass der Berufungskläger die Frauen „angetanzt“ habe. Die
Privatklägerin habe darauf relativ aggressiv reagiert. Danach werden die
Aussagen von J____ wiederum ungenau. So schildert er, dass die Frau den
Berufungskläger „ins Gesicht gefasst“ habe, er wisse jedoch nicht, ob in die
Augen oder „wie auch immer, aber auch wieder aggressiv ins Gesicht gefasst“.
Daraufhin habe der Berufungskläger der Frau eine Ohrfeige geschlagen. Er, J____,
sei vom ersten Moment an „ab beiden“ schockiert gewesen, er sei mit offenem
Mund dagestanden. Es sei schwierig zu sagen, was danach genau passiert sei, es
sei extrem schnell gegangen. Er sei schon entsetzt gewesen. Als Nächstes habe
er gesehen, dass die Frau am Boden gelegen sei, er glaube, sie habe geblutet,
das habe er aber nicht selbst gesehen, er sei wie angewurzelt in zwei bis drei Metern
Entfernung da gestanden. Auf Frage nach einem Gegenstand, einem Glas oder einer
Flasche meint er, es müsste ein Glas gewesen sein, denn sie hätten nur Champagner
getrunken. „Aber ich habe das definitiv bzw. ich kann mich definitiv nicht mehr
erinnern daran“ (Protokoll vorsorgliche Zeugeneinvernahme vom 9. Juni 2015, S.
9). Auch auf Frage nach Scherben meint er, er könne es wirklich nicht sagen:
„Ich weiss ja nicht, aber ich glaube, sonst hat er auch immer einen Ring an,
einen grösseren, da könnte es natürlich auch sein, aber wie gesagt, ich kann
keine Aussage machen, die Stand hält“ (Protokoll vorsorgliche Zeugeneinvernahme
vom 9. Juni 2015, S. 9). Insgesamt könne er nicht sagen, ob der Berufungskläger
der Frau ein Glas ins Gesicht geschlagen habe. Er könne auch nicht die Hand ins
Feuer legen, dass es nicht so war. Er habe es nicht gesehen (Protokoll
vorsorgliche Zeugeneinvernahme vom 9. Juni 2015, S. 9).  

 

5.7

5.7.1   Insgesamt
ist festzustellen, dass die Aussagen der Privatklägerin und ihrer Freundin I____
als sehr glaubhaft zu qualifizieren sind. Die Privatklägerin erinnert sich gut
an den Vorfall, schildert ihn in freier Rede, mit angemessener Detailfülle. Sie
erwähnt auch Nebensächlichkeiten. Ihre Darstellungen anlässlich der ersten Einvernahme
vom 11. Juni 2014 und der erstinstanzlichen Hauptverhandlung vom 24. Juni
2015 sind in allen wesentlichen Teilen gleich, es finden sich keine namhaften
oder nicht erklärbaren Widersprüche. Sie dramatisiert den Vorfall nicht und
benennt auch eigene Anteile. Zudem macht sie sich auch Gedanken über die
innerpsychologischen Vorgänge beim Berufungskläger. 

 

5.7.2   I____
erinnert sich ebenfalls gut an das Ereignis und schildert den Ablauf in freier
Rede, mit Details, schlüssig und nachvollziehbar, aber auch etwas sprunghaft
und mit Einschüben. Sie schildert das Ereignis auch nicht einseitig zu Gunsten der
Privatklägerin. Ihre Darstellung anlässlich der vorsorglichen Zeugeneinvernahme
vom 9. Juni 2015 deckt sich in allen wesentlichen Teilen mit ihren
früheren Aussagen.

 

5.7.3   Der
Zeuge J____ vermag den Berufungskläger nicht zu entlasten. Er stützt die
Darstellung des Berufungsklägers überhaupt nicht. Als einzige Aggression seitens
der Privatklägerin schildert J____ deren Kratzbewegung ins Gesicht des
Berufungsklägers, wobei er nicht einmal gesehen haben will, ob die
Privatklägerin das Gesicht wirklich berührt hat. Ausser einem Schlag des
Berufungsklägers ins Gesicht der Frau, will er nichts mehr beobachtet haben. Er
kann auch nicht bestätigen, dass der Berufungskläger kein Glas in der Hand
gehabt hat. Vielmehr beschränkt er sich diesbezüglich auf Mutmassungen
betreffend dem Fingerring als Verletzungsursache, ohne aber die Verletzungen
der Privatklägerin überhaupt von Näherem gesehen zu haben, wie er offen zugibt.
Obwohl er anlässlich seiner ersten Einvernahme noch mutmasst, der „Cut“, den
die Frau gehabt habe, deute auf die Verletzungsursache „Fingerring“ hin,
erklärt er an der vorsorglichen Zeugeneinvernahme vom 9. Juni 2015 in freier Rede,
dass er gar nicht selbst gesehen habe, ob die Frau geblutet habe. Zudem hat er auch
nicht gesehen, dass der Berufungskläger der Privatklägerin seinen Champagner
ins Gesicht geleert hat – nicht einmal, dass er da noch ein Glas in der Hand
hatte – was vom Berufungskläger selbst zugestanden ist (vgl. u.a. Protokoll der
erstinstanzlichen Hauptverhandlung, S. 4). Mit Widersprüchen konfrontiert,
redet der Berufungskläger zu guter Letzt seinen eigenen Entlastungszeugen
schlecht, indem er ausführt, dass dieser ihn während der Arbeit ausgenutzt habe
und ihn jetzt durch seine Aussagen sicher noch mehr in Schwierigkeiten bringen wolle
(Protokoll erstinstanzliche Hauptverhandlung, S. 5). 

 

5.7.4   Der
Berufungskläger selbst schildert die Situation in alles andere als glaubhafter
Weise. Seine Aussagen sind stereotyp und wenig lebendig, es fehlt an
Realkriterien. Noch dazu sind sie in sich nicht kohärent und weisen zahlreiche
unauflösbare Widersprüche auf. Die Vorinstanz hat dies sehr sorgfältig
aufgezeigt (vgl. vorinstanzliches Urteil vom 24. Juli 2015, S. 14 f.). Die
Darstellung, dass er die beiden Frauen überhaupt nicht beachtet habe,
widerspricht auch den eindeutigen Aussagen des Zeugen J____. Ebenso wird die
Behauptung, die gut halb so schwere und viel kleinere Privatklägerin habe ihn
geschüttelt, weder von J____ bestätigt, noch erscheint sie plausibel, was
darüber hinaus für das gesamte angebliche Angriffsverhalten der beiden Frauen
gilt. Was die Augenverletzung des Berufungsklägers anbetrifft, ist
festzuhalten, dass dieser zwar bei der Augenklinik vorstellig geworden ist,
allerdings nicht am nächsten Tag, wie er stets behauptet hat, sondern erst am
6. Januar 2011. Dies lässt sich mit ernsthaften Beschwerden kaum in Einklang
bringen. Auf die Diskrepanz angesprochen, meint der Berufungskläger, das Datum
sei im Zeugnis falsch angegeben (Protokoll erstinstanzliche Hauptverhandlung, S. 7).
Diese Behauptung scheidet nur schon deshalb aus, weil das Datum im Zeugnis
mehrfach erwähnt, von einem Vorfall am 1. Januar die Rede ist und der nächste
Kontrolltermin „in 5 Tagen“ auf den 12. Januar 2011 angesetzt wurde. Auch von
einer angeblichen Arbeitsunfähigkeit – gemäss Aussagen des Berufungsklägers
während zwei Wochen – ist im Arztzeugnis nichts zu finden. Gegenüber seinem
Arbeitskollegen bzw. Vorgesetzten J____ war eine solche Verletzung offenbar
ebenfalls nie ein Thema – jedenfalls weiss J____ nichts davon – obwohl der
Berufungskläger selbst viereinhalb Jahre später diesbezüglich angeblich noch in
Therapie sei und gelegentlich massive Schmerzen habe (Protokoll vorsorgliche
Zeugeneinvernahme vom 9. Juni 2015, S. 12; Protokoll erstinstanzliche
Hauptverhandlung, S. 6 f.). 

 

5.7.5   Aufgrund
der gesamten Beweislage ist der Sachverhalt in dem Umfang, wie ihn die
Vorinstanz dem Berufungskläger anlastet, hinreichend zweifelsfrei erstellt. Es
kann auf die überzeugenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urteil des
Strafgerichts vom 24. Juni 2015, S. 10 ff.). Dabei ist zumindest in dubio davon
auszugehen, dass es sich beim verwendeten Glas lediglich um ein Champagner-Glas
und nicht um ein (schwereres) Longdrink-Glas gehandelt hat. Die Privatklägerin
hat zwar ein solches geschildert, laut Aussagen von J____ hat der
Berufungskläger aber nur Champagner getrunken. Auch dieser selbst spricht stets
davon, dass er die Privatklägerin mit Champagner übergossen habe. Objektive
Beweismittel gibt es nicht. Angesichts dessen, dass sich der Vorfall in der Silvesternacht
ereignete, ist die Behauptung, der Berufungskläger habe nur Champagner
getrunken – was indiziert, dass er auch ein entsprechendes Glas in Händen hatte
– zumindest sehr glaubhaft. Die Verwendung eines schwereren Glases ist damit
nicht hinreichend erstellt. 

 

5.8      Die
vom Berufungskläger in Ziff. 1, 2 und 4 beantragten Beweise (Beizug eines
Ereignisjournals des Polizeipostens Kannenfeld, Vorladung und Befragung von
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes des ehemaligen [...] Clubs
sowie Befragung von zwei Polizeibeamten) erscheinen dem Appellationsgericht
nicht als geeignet, um angesichts der vorstehend festgestellten Beweislage zu
den relevanten Aspekten die Überzeugung des Gerichts massgeblich zu
beeinflussen. Selbst wenn es sicherlich angemessen gewesen wäre, die
Mitarbeiterin des Sicherheitsdienstes, welche der Privatklägerin die
Glassplitter aus ihrem Kopf entfernt hatte, im Vorverfahren zur Sache zu
befragen, sieht das Appellationsgericht den relevanten Sachverhalt bezüglich
Anklagepunkt 1 aufgrund der überzeugenden und konsistenten Aussagen der
Privatklägerin und von I____ als hinreichend erstellt an. Insbesondere sieht es
das Appellationsgericht als erwiesen an, dass der Berufungskläger aus
gekränkter Eitelkeit und ohne Initiative der beiden Frauen die
Auseinandersetzung vom Zaun gebrochen und die Privatklägerin im Verlauf der
Streitigkeit mit einem Champagner-Glas auf den Kopf geschlagen und ihr zudem
einen, eventuell zwei Faustschläge gegen den seitlichen Kopf bzw. ihren
Hinterkopf verpasst hat, was zu den durch die Fotos und das Arztzeugnis
objektivierten Verletzungen geführt hat. Die zusätzlichen Beweiserhebungen
erweisen sich somit in jedem Fall als nicht erforderlich und bleiben in
antizipierter Beweiswürdigung abzulehnen. 

 

6.

6.1      Gemäss Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB macht sich der einfachen
Körperverletzung schuldig, wer vorsätzlich einen Menschen in anderer als
schwerer Weise an Körper oder Gesundheit schädigt. Die Strafe beträgt wie bei
Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder
Geldstrafe, der Täter wird jedoch von Amtes wegen verfolgt, wenn der Täter
Gift, eine Waffe oder einen gefährlichen Gegenstand verwendet (Art. 123 Ziff. 2
Abs. 2 StGB). In Bezug auf den gefährlichen Gegenstand ist auf den konkreten
Einsatz des Gegenstands abzustellen. Ein Gegenstand ist gefährlich, wenn die
konkrete Art und Weise der Verwendung die Gefahr einer schweren Schädigung im
Sinne von Art. 122 StGB mit sich bringt (BGE 112 IV 13 E. 2 S. 14; Roth/Berkemeier, in: Basler Kommentar, 3. Auflage
2013, Art. 123 StGB N 19).

 

6.2      Eine
einfache Körperverletzung zum Nachteil der Privatklägerin ist durch den Schlag
mit dem Champagner-Glas auf deren Kopf, so dass diese eine Rissquetschwunde
davon trug und blutüberströmt war, klar gegeben. Auch das
Qualifikationskriterium des „gefährlichen Gegenstandes“ ist vorliegend zu
bejahen. Gerade Schläge gegen den Kopf und den Hals können sehr gefährlich
sein. Hier birgt der Einsatz eines harten Gegenstands, der darüber hinaus auch zersplittern
kann, ein besonderes Risiko. Tatsächlich ist das eingesetzte Glas vorliegend
denn auch zersplittert, sodass Glassplitter aus dem Kopf der Privatklägerin entfernt
werden mussten. Bei einem frontal-seitlichen Schlag gegen den Kopf – wie er
vorliegend ausgeführt wurde – wäre es angesichts des Zersplitterns auch ohne
weiteres möglich gewesen, dass das Opfer Verletzungen an den Augen erlitten
hätte oder dass die Schläfen geschnitten worden wären. Insgesamt ist somit
festzustellen, dass aufgrund des konkreten Einsatzes des Champagner-Glases das
Risiko einer schweren Schädigung im Sinne von Art. 122 StGB bestand. Wird ein
Glas auf dem Kopf des Opfers zerschlagen, ist denn auch praxisgemäss von einem
gefährlichen Gegenstand im Sinne des Art. 123 Ziff. 2 Abs. 2 StGB
auszugehen (vgl. AGE SB.2014.83 vom 17. März 2015 E. 2.4).

 

6.3      Der
subjektive Tatbestand verlangt Vorsatz. Der Vorsatz muss auch die Verwendung
eines gefährlichen Gegenstandes umfassen. Vorsätzlich begeht ein Verbrechen
oder Vergehen, wer die Tat mit Wissen und Willen ausführt. Vorsätzlich handelt
bereits, wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf nimmt
(Art. 12 Abs. 2 StGB). Bei der Verwendung eines Glases als Schlaginstrument
gegen den Vorderkopf des Opfers ist die vorsätzliche Begehungsweise ohne
weiteres zu bejahen.

 

6.4      

6.4.1   Der
Berufungskläger hat somit den Tatbestand der einfachen Körperverletzung mit
einem gefährlichen Gegenstand objektiv und subjektiv verwirklicht. Fraglich ist
allerdings, ob der schwerere Tatbestand der (versuchten) schweren
Körperverletzung erfüllt ist. Hierbei müssten die Verletzungsfolgen nicht
eingetreten sein, aber mit den dafür notwendigen Ausführungen begonnen worden
sein und der Vorsatz müsste sich zumindest im Sinne eines Eventualvorsatzes
darauf beziehen. 

 

6.4.2   Die
Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft richtet sich gegen die rechtliche
Qualifikation des unter Anklagunkt 1 zur Anklage gebrachten Sachverhalts als
einfache Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand. Die
Staatsanwaltschaft will den Berufungskläger wegen versuchter schwerer
Körperverletzung verurteilt wissen. Die Staatsanwaltschaft führt für ihre
Auffassung ins Feld, dass bei einem Schlag mit einem Trinkglas an die
Kopfvorderseite die Wahrscheinlichkeit schwerer bleibender Verletzungen,
Verstümmelungen oder Entstellungen so nah sei, dass dieser Erfolgseintritt von
jemandem, der mit einem Glas auf den Vorderkopf eines Menschen einschlage,
zumindest billigend in Kauf genommen werde. Dazu brauche es weder eine
besondere Intelligenz noch medizinisches Spezialwissen. 

 

6.4.3   Die
Vorinstanz schätzte diese Wahrscheinlichkeit indessen als nicht besonders hoch
ein, da der Berufungskläger gemäss Beweisergebnis mit der Längsseite des Glases
auf den Scheitel der Privatklägerin gezielt habe. Das Appellationsgericht
schliesst sich dieser Auffassung an. Obwohl es sich um ein dynamisches
Geschehen handelte, eingeschränkte Lichtverhältnisse herrschten und der
Berufungskläger emotional erregt und etwas alkoholisiert war, kann ihm nicht nachgewiesen
werden, dass er tatsächlich einen Schlag mit dem Glas in das Gesicht oder in
den Bereich der Augen beabsichtigt oder auch nur in Kauf genommen hätte. Die Privatklägerin
ist immerhin rund 17 Zentimeter kleiner als der Berufungskläger (sie misst
immer noch weniger, wenn man die hohen Absätze, die sie am fraglichen
Silvesterabend getragen hatte, berücksichtigt). Der Berufungskläger hat aber
nach ihren Angaben von oben her ausgeholt. Es erscheint daher weit
naheliegender, dass er tatsächlich auf den oberen Bereich des Kopfes gezielt
hat, denn auf das Gesicht oder die Augenpartie. Bei diesen Bereichen wäre die
Wahrscheinlichkeit einer Entstellung oder Verstümmelung (der Augen) wohl als so
offensichtlich zu bezeichnen, dass sie auch der Berufungskläger hätte bedenken
müssen. Bei einem Schlag von oben hingegen, auch wenn ein solcher das Risiko
von Verletzungen im Schläfenbereich impliziert, erscheint die Wahrscheinlichkeit
einer schweren Verletzung (die Staatsanwaltschaft erwähnt die Gefahr einer
Durchtrennung der Hauptarterien) weniger offensichtlich. Dies gilt erst recht,
nachdem zumindest in dubio „lediglich“ ein Champagner-Glas zum Einsatz gekommen
ist (und nicht eine Flasche oder ein schweres Bierglas). Bei der konkreten
Konstellation ist ein (Eventual)vorsatz bezüglich schwerer Körperverletzung jedenfalls
nicht hinreichend erstellt, sodass bloss ein Schuldspruch wegen einfacher
Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand ergeht. 

 

7.

7.1      Der
Berufungskläger macht sodann Notwehr geltend. Wird jemand ohne
Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der
Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen
angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Überschreitet der Abwehrende die
Grenzen der Notwehr, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB).
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung muss die Abwehr in einer
Notwehrsituation nach der Gesamtheit der Umstände als verhältnismässig erscheinen
(BGE 136 IV 49 E. 3.2 S. 51 f.). Notwehr ist nur so lange zulässig,
wie der Angriff andauert. Der begonnene Angriff bleibt so lange gegenwärtig,
als die Zufügung einer neuen oder die Vergrösserung der bereits eingetretenen
Verletzung durch das Verhalten des Angreifers unmittelbar bevorsteht (BGE 102
IV 1 E. 2b S. 4 f.; BGer 6B_281/2014 vom 11. November 2014 E. 2.3.1).

 

7.2      Ein Fall von
Putativnotwehr liegt vor, wenn der Täter einem Sachverhaltsirrtum unterliegt,
indem er irrtümlich annimmt, es sei ein rechtswidriger Angriff im Sinne von
Art. 15 StGB gegenwärtig oder unmittelbar bevorstehend (BGE 129 IV 6 E. 3.2
S. 14). Handelt der Täter in einer irrigen Vorstellung über den
Sachverhalt, so beurteilt das Gericht die Tat zugunsten des Täters nach dem
Sachverhalt, den sich der Täter vorgestellt hat (Art. 13 Abs. 1 StGB; BGer
6B_281/2014 vom 11. November 2014 E. 2.3.2).

 

7.3      Gemäss
dem vorstehend (vgl. E. 5.7) dargestellten Beweisergebnis fehlt es offensichtlich
an einer Notwehrsituation. Eine solche durfte der Berufungskläger auch zu
keinem Zeitpunkt annehmen. Darüber hinaus hat das Bundesgericht in einem
neueren Entscheid die Latte für die Bejahung von Notwehr bzw. Putativnotwehr im
Rahmen einer Auseinandersetzung allgemein sehr hoch angesetzt (BGer
6B_281/2014 vom 11. November 2014 E. 2.4). Im Übrigen
handelte der Berufungskläger beim Schlag mit dem Champagner-Glas auch nicht
mit Abwehrwillen, sondern wurde vielmehr aus Ärger über die Intervention und
das etwas forsche Auftreten der Privatklägerin gewalttätig. Damit wäre Notwehr
auch in subjektiver Hinsicht nicht zu bejahen (BGE 93 IV 81 E. b S. 84 f.).   

 

8.

8.1      Betreffend
Anklagepunkt 2 ist unbestritten, dass es am 10. April 2014 im Magazin einer
Baustelle an der [...] in Basel zu einem Streit zwischen dem Berufungskläger
und seinem damaligen Arbeitskollegen bei der Firma [...], D____, kam. Auslöser des
Disputs war offenbar, dass der Berufungskläger das Warmluftgebläse anstellte
und der Privatkläger dies als nicht notwendig befand. Es entstand ein Streit
zwischen den beiden Männern, die offenbar kurz zuvor bereits verbal aneinander
geraten waren. 

 

8.2      

8.2.1   Gemäss
Hautpanklage, welche den Aussagen des Berufungsklägers entspricht, habe der
Privatkläger dem Berufungskläger nach beschriebenem verbalen Disput mindestens
zweimal mit einem Hammer gegen den Kopf bzw. den Oberkörper geschlagen, wobei
der Berufungskläger die Schläge mit seinen Händen abgewehrt haben will. In der
Folge habe derselbe den Privatkläger packen und festhalten können. Es habe dann
ein Gerangel gegeben, in dessen Verlauf die beiden Kontrahenten zu Boden gefallen
seien. Daraufhin habe der Privatkläger mit dem Hammer nochmals auf den
Berufungskläger eingeschlagen. Dieser habe die Schläge wiederum abgewehrt und
dem Angreifer nun in Notwehr einen Faustschlag ins Gesicht versetzt.  

 

8.2.2   Gemäss
Eventualanklage, welche den Aussagen des Privatklägers entspricht und deren Sachverhalt
von der Vorinstanz als erstellt erachtet wurde, habe sich der Privatkläger im
Verlauf des verbalen Streits abgewandt. Daraufhin habe ihn der Berufungskläger
von hinten gestossen und ihm dann, als er sich umgedreht habe, eine Faust ins
Gesicht geschlagen. Der Privatkläger habe sich daraufhin gewehrt und es sei zu
einem Gerangel bzw. einem Kampf gekommen, in dessen Verlauf beide Männer zu Boden
gefallen seien und weitergekämpft hätten. Der Privatkläger habe sich dann aus
dem Kampf entfernen wollen. Er sei jedoch vom Berufungskläger heftig
weggestossen worden und habe nun einen Hammer zu fassen bekommen. Mit diesem habe
er sich ein wenig entfernt. Er habe den Hammer zur Abwehr in der Hand behalten,
bis ein Vorarbeiter eingetroffen sei und die Auseinandersetzung beendet habe. 

 

8.3      Der
Berufungskläger beantragt einen Freispruch in dubio. Er macht geltend, es sei
aus rechtslogischen Gründen zwingend, dass nach dem vorinstanzlichen in dubio-Freispruch
des Privatklägers auch er hätte freigesprochen werden müssen. Das Urteil des
Strafgerichts leide an einem inneren, nicht auflösbaren Widerspruch. Es hätte
über den Berufungskläger nur dann ein Schuldspruch gefällt werden können, wenn
zweifellos festgestanden hätte, dass der Privatkläger unschuldig sei, was jedoch
nicht der Fall sei (Berufungsbegründung Ziff. 6; Verhandlungsprotokoll, S.
5 f., 7). 

 

9.

9.1      

9.1.1   Laut
dem Polizeirapport, welcher aufgrund der Anzeige des Berufungsklägers am Tattag
verfasst wurde (Akten, S. 121 ff.), sei derselbe nach dem Vorfall, um ca. 09.30
Uhr, auf der Polizeiwache Kannenfeld erschienen. Er beschreibt dort den Vorfall
– laut sinngemässen Aufzeichnungen der Polizei – so wie in der Hauptanklage: nach
einer kurzen verbalen Auseinandersetzung habe der Privatkläger zu einem Hammer
gegriffen und versucht, ihn, den Berufungskläger, auf den Kopf zu schlagen. Er
habe den ersten Schlag mit seiner linken, den zweiten Schlag hingegen mit
seiner rechten Hand abgewehrt. Daraufhin habe er den Privatkläger am T-Shirt
gepackt und sie seien zu Boden gefallen, wo dieser weiterhin versucht habe, ihn
mit dem Hammer zu schlagen. Um sich zu wehren, habe er dem Privatkläger mit der
Faust ins Gesicht geschlagen. Schliesslich sei er von der Baustelle verwiesen
worden (Akten, S. 123). 

 

9.1.2   Der
Privatkläger wird im selben Polizeirapport folgendermassen zitiert: „Ich hatte
heute Morgen um 06.30 Uhr einen Streit mit einem anderen Mitarbeiter. Bei
diesem Streit habe ich mich verletzt. In der Folge zog ich mich um und fuhr mit
meinem privaten Fahrzeug nach Frankreich zu meinem Hausarzt. Bei diesem Streit
ist kein Hammer im Spiel gewesen“ (Akten, S. 123). Laut Polizeirapport sei der
Privatkläger danach in ziviler Kleidung zur Baustelle zurückgekommen, wo er angehalten
und auf die Polizeiwache Kannenfeld verbracht worden sei.   

 

9.2      Aufgrund
der Anzeige des Berufungsklägers wurde die Festnahme des Privatklägers verfügt.
Im Requisitionsbericht (Akten, S. 125) und im Festnahmerapport (Akten, S.
51 ff.) heisst es betreffend die Aussagen des Privatklägers, dass er von
einem Streit berichtet und sich in dessen Verlauf verletzt habe. In der Folge
habe er sich umgezogen und sei mit seinem privaten Personenwagen nach Frankreich
zum Hausarzt gefahren. Von einem Hammer wolle er nichts wissen (Akten, S. 127).
 

 

9.3      F____,
der zum Tatzeitpunkt auf derselben Baustelle wie die beiden Beteiligten
arbeitete, wurde am Tattag vor Ort durch die Polizei befragt. Dabei sagte er
Folgendes aus: „Ich sass heute Morgen am Tisch im Baustellenmagazin und las das
20-Minuten. Als [der Berufungskläger] hereinkam und das Warmluftgebläse
einschaltete, sagte D____ etwas von wegen, es sei doch nicht kalt. Dann gab das
eine Wort das andere. Der [Berufungskläger] stand beim Warmluftgebläse und der D____
stand beim Fenster. Sie schrien sich gegenseitig an. Ich achtete nicht mehr auf
die beiden und las weiter in meinem 20-Minuten. Plötzlich rumpelte es und die
beiden lagen links neben der Tür am Boden. Dann kam aber auch schon der
Vorarbeiter L____. Ob je einer der beiden einen Gegenstand in den Händen
gehalten hat, weiss ich nicht. Ich weiss auch nicht, ob sie sich gegenseitig
geschlagen haben“ (Akten, S. 145). 

 

9.4      

9.4.1   Der
Vorarbeiter L____ wurde ebenfalls vor Ort durch die Polizei befragt. Dabei
sagte er aus, dass er am Morgen, als er ins Magazin der Baustelle gekommen sei,
er die beiden Streithähne links neben der Tür in der Ecke liegen gesehen habe.
„Ich habe geschrien und gefragt, was das denn soll. Die beiden sind auseinander
gegangen. Ich konnte nicht sehen, ob einer der Beiden einen Gegenstand in den
Händen gehalten hat. Der D____ blutete unter seinem Auge. Im Nachhinein nahm er
einen Hammer vom Tisch und warf diesen in einen Eimer. Wem der Hammer gehörte
oder wo sich dieser jetzt befindet, kann ich nicht sagen. Ich muss auch
erwähnen, dass der [Berufungskläger] auf der Baustelle immer eine grosse Fresse
gehabt hat.“ Er, L____, habe nach diesem Vorfall den Bauleiter der Firma [...],
M____, kommen lassen, welcher die beiden Beteiligten dann von der Baustelle verwiesen
habe (Akten, S. 145). Im Requistionsbericht vom Tattag (Akten, S. 126) ist
bezüglich der Aussage von L____ derselbe Vorgang geschildert.  

 

9.4.2   Anlässlich
der erstinstanzlichen Hauptverhandlung sagte L____ als Zeuge aus, dass er gegen
6.30 Uhr oder 6.35 Uhr auf der Baustelle eingetroffen sei, die
Auseinandersetzung da jedoch schon Geschichte gewesen sei. Der Berufungskläger
sei in einer Ecke auf dem Boden zwischen verschiedenen Werkzeugen gelegen, der
Privatkläger sei zwei Meter von ihm entfernt an einem Tisch gestanden, die
beiden hätten sich noch angebrüllt. Einen Hammer habe er da nicht gesehen. Danach
habe ihn der Bauleiter der Firma [...] angerufen und ihm deutlich zu verstehen
gegeben, dass er die beiden Streithähne von der Baustelle verweisen solle. Auf
Nachfrage, wonach er anlässlich der am Tattag durch die Polizei durchgeführten
Befragung berichtet hatte, dass der Privatkläger einen Hammer vom Tisch genommen
und diesen danach in einen Eimer geworfen habe (vgl. dazu E. 9.4.1),
meinte L____, dass er dies jetzt nicht mehr genau sagen könne, da ja immer
Werkzeug herumliege, er glaube aber, dass es so war, wenn er dies der Polizei
so erzählt habe. Er könne jedoch sagen, dass der Privatkläger den Berufungskläger
nicht geschlagen, geschweige denn ihm gedroht habe: „[…] dass da jemand bedroht
worden ist mit einem Hammer oder Beil, das ist nicht der Fall, also nicht was
ich weiss“ (Protokoll erstinstanzliche Hauptverhandlung, S. 21 f.).  

 

10.

10.1    Gemäss
dem in Art. 32 Abs. 1 der Bundesverfassung (BV, SR 101), Art. 6 Ziff. 2
der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK, SR 0.101) und in Art. 10
Abs. 3 StPO statuierten Grundsatz "in dubio pro reo", hat das Gericht
von der für die beschuldigte Person günstigeren Sachlage auszugehen, wenn
unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen der
angeklagten Tat bestehen. Dabei bedeutet der Grundsatz in seiner Ausprägung als
Beweislastregel, dass die Anklagebehörde die Schuld der beschuldigten Person
und nicht diese ihre Unschuld zu beweisen hat (BGE 127 I 38 E. 2a S. 40, 120 Ia
31 E. 2c S. 37). Als Beweiswürdigungsregel besagt der Grundsatz, dass sich das
Gericht nicht von der Existenz eines für die beschuldigte Person ungünstigen
Sachverhalts überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung
erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel an dessen Verwirklichung
bestehen (BGE 120 Ia 31 E. 2c S. 37, 127 I 38 E. 2a S. 41). Nicht massgebend
sind stets denkbare abstrakte und theoretische Zweifel (BGE 138 V 74 E. 7 S.
82, 129 I 38 E. 2. a S. 41). Der Grundsatz "in dubio pro reo"
bezieht sich nicht auf einzelne Beweismittel oder Indizien, sondern auf die
Gesamtwürdigung aller vorhandenen Beweismittel (Schmid,
Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 2. Auflage, Zürich 2013, N
235).

 

10.2    Insgesamt
ist bezüglich Anklagepunkt 2 objektiv belegt, dass es neben den Verletzungen in
der rechten Augenregion beim Privatkläger auf beiden Seiten zu vergleichsweise
harmlosen Verletzungen gekommen ist. Dass die Verletzung am Auge des
Privatklägers von einem Faustschlag des Berufungsklägers herrührt, dürfte
erstellt sein und wird auch nicht ernsthaft bestritten (vgl. zu den
detaillierten Verletzungsbildern die Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin
der Universität Basel [IRM] vom 15. Mai 2014, [Akten, S. 162 ff., 173 ff.]).
Für den gesamten Hergang der körperlichen Auseinandersetzung gibt es darüber
hinaus jedoch keinerlei objektive Beweise und auch keine verlässlichen Aussagen
von Augenzeugen. Insbesondere die (bloss) polizeilich befragten F____ und N____
können keine Angaben darüber machen, wie sich die fragliche Auseinandersetzung
genau zugetragen hat bzw. wann und ob ein Hammer im Spiel gewesen ist. Auch der
– zwar formell einvernommene – Vorarbeiter L____ kann nichts Wesentliches zur
Erhellung des Sachverhalts beitragen: seine anlässlich der Befragung durch die Polizei
am Tattag gemachte Aussage (vgl. im Detail E. 9.4.1), wonach die beiden
Kontrahenten noch am Boden gewesen seien, als er eintraf, wird selbst vom
Privatkläger nicht gestützt. Gemäss diesem kam L____ erst hinzu, als beide
wieder standen und eine Distanz von zwei bis drei Metern zwischen sich hatten (Einvernahme
des Privatklägers vom 10. April 2014, Akten S. 149 ff.). Diese Version erklärt
der Vorarbeiter dann auch anlässlich seiner Zeugenaussage an der
erstinstanzlichen Hauptverhandlung (vgl. dazu E. 9.4.3). Insgesamt ist aufgrund
der Depositionen von L____ zwar davon auszugehen, dass dieser einen Hammer in
den Händen des Privatklägers wahrnehmen konnte, aber aufgrund der Tatsache,
dass er erst nach der eigentlichen Auseinandersetzung zwischen dem
Berufungskläger und dem Privatkläger hinzukam, nichts Zuverlässiges darüber
berichten kann, wie und wann nun der Hammer in Hände des Privatklägers kam. Seinen
Aussagen ist bezüglich des Kerngeschehens damit ein geringer Beweiswert
beizumessen, weswegen die Vorinstanz aufgrund des Fehlens von zuverlässigen Zeugenaussagen
zutreffend von einer Aussage-gegen-Aussage-Situation gesprochen hat (vorinstanzliches
Urteil vom 24. Juni 2015, S. 18). 

 

10.3    

10.3.1 Der
Berufungskläger schildert den Streit anlässlich der erstinstanzlichen
Hauptverhandlung in den wesentlichen Teilen gleich wie im Rahmen seiner ersten
Einvernahme vom 10. April 2014. So berichtet er einigermassen konzis über
die Entstehung der Auseinandersetzung, den Wortlaut des verbalen Streits, die
Beschimpfung als „Penner“, die Art, wie er weitere Hammerschläge vom Boden aus
abgewehrt haben will und darüber, dass der Privatkläger nach dem Aufstehen noch
zwei Mal mit dem Hammer aufzog, aber nicht mehr zuschlug. Unklar bleibt jedoch,
wie viele Schläge im Stehen ausgeführt worden sind. In seiner Einvernahme vom
14. April 2014 schilderte er zwei Schläge und einen versuchten dritten
Schlag, während er anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung bloss von einem
versuchten Hammerschlag im Stehen berichtet. Auch durch welche Hand die Abwehr
wann erfolgte und wo er getroffen worden ist, wird nicht kohärent geschildert
(vgl. Einvernahmeprotokoll vom 10. April 2014, Akten S. 133 ff. sowie Protokoll
erstinstanzliche Hauptverhandlung, S. 19 ff.). 

 

10.3.2 Indessen
erfüllen die Aussagen des Berufungsklägers von ihrem Gehalt her durchaus einige
Realkriterien. So schildert er die Geschehnisse mit angemessenem
Detailreichtum, gibt Gespräche zum Teil in direkter Rede wieder (und zwar
gleichbleibend) und erklärt auch seine Überlegungen bzw. Motive. So gibt er beispielsweise
an, dass er den Privatkläger an den Kleidern gehalten habe, weswegen dieser keine
so gute Chance gehabt habe, erneut zuzuschlagen, oder dass er sich sicher
gewesen sei, der Privatkläger werde ihm sonst den Hammer auf den Kopf schlagen
(Protokoll erstinstanzliche Hauptverhandlung, S. 20).  

 

10.4    

10.4.1 Entgegen
der Ansicht der Vorinstanz sind sodann die Aussagen des Privatklägers (auch im
Gegensatz zu denjenigen des Berufungsklägers) nicht als besonders glaubhaft zu
bewerten. Er widerspricht sich in zentraleren Punkten als der Berufungskläger.
So hat der Privatkläger anlässlich seiner ersten Einvernahme vom Tattag noch
geschildert, dass sie nach dem Faustschlag, der ihn am rechten Auge verletzt
habe (was ihm eigentlich nicht weh gemacht habe) „aufeinander losgegangen“
seien. Dabei habe er es geschafft, den Berufungskläger – obwohl grösser und
kräftiger als er selbst – unter sich zu bringen, also sie seien beide zu Boden
gefallen (Einvernahme des Privatklägers vom 10. April 2014, Akten S. 149 ff.).
An der erstinstanzlichen Hauptverhandlung meinte er dann, der Berufungskläger
habe ihn zuerst einmal geschlagen, dann ein zweites Mal und ihn dann auch noch mit
dem Finger in der Nähe der Augen angegriffen [als die beiden noch standen]. Erst
danach habe der Berufungskläger ihn an seinen Kleidern gepackt, was dazu geführt
habe, dass sie beide zu Boden gefallen seien (Protokoll erstinstanzliche
Hauptverhandlung, S. 17 f.). Gegenüber der Polizei hat der
Privatkläger zudem noch gar nichts von einem Hammer wissen wollen bzw. gemeint,
es sei kein Hammer im Spiel gewesen (vgl. dazu schon E. 9.1.2 und 9.2).
Erst anlässlich seiner (formellen) Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft (am
selben Tag) räumte er dann ein, einen Hammer – allerdings bloss zur eigenen
Verteidigung – in den Händen gehalten zu haben (Einvernahme des Privatklägers
vom 10. April 2014, Akten S. 149 ff.). 

 

10.4.2 Dass
der Privatkläger bezüglich des Hammers einen Schlenker macht, nachdem ihm klar
geworden ist, dass der Vorarbeiter L____ ihn mit einem solchen in der Hand
gesehen hat, schwächt die Glaubhaftigkeit seiner späteren Darstellung von der
Aussagegenese her stark ab. Der Privatkläger wurde noch am Tattag als
Beschuldigter einvernommen und befand sich in einem gewissen Rechtfertigungs-
bzw. Erklärungsnotstand. Insbesondere musste er den – bisher verschwiegenen
bzw. geleugneten, vom Vorgesetzten aber anscheinend wahrgenommenen – Besitz des
Hammers so erklären, dass ihm nicht der Vorwurf gemacht werden konnte, mit dem
Hammer auf den Berufungskläger losgegangen zu sein. Dies versucht er mittels
nicht ganz schlüssiger Aussagen, worin sich ein weiterer Widerspruch zeigt: anlässlich
seiner Einvernahme vom 10. April 2014 schilderte der Privatkläger, dass der Berufungskläger
ihn geschlagen habe und sie dann aufeinander losgegangen seien. Danach habe er es
geschafft, den Berufungskläger unter sich zu bringen, worauf sie zu Boden
gegangen seien. Als er sich dann um sein verletztes Auge kümmern und den
Berufungskläger nicht mehr habe festhalten wollen, habe dieser die Situation
ausgenützt und ihn umgestossen. Vom Umstossen sei er dann in die Nähe der Werkzeuge
gekommen und habe den Hammer in seine Hände genommen (Einvernahme des Privatklägers
vom 10. April 2014, Akten S. 149 ff.). Anlässlich der erstinstanzlichen
Hauptverhandlung vom 24. Juni 2015 sagte der Privatkläger aus, dass er
sich aus dem Gerangel [im Stehen] wegzudrehen bzw. zu distanzieren versuchte,
wobei sie trotzdem zu Boden gegangen seien. Der Berufungskläger habe
anschliessend begonnen, ihn zu schürfen und zu kratzen. Als er selbst bemerkt
habe, dass er blute, sei er aufgestanden. In seiner Nähe, wo auch andere
Werkzeuge gelegen seien, habe sich ein Hammer in einem Eimer befunden. Er habe
sich danach bis zu einer Distanz von zwei bis drei Metern zurückgezogen. Als
wenig später Arbeitskollegen in den Raum hineingetreten seien, habe er den Hammer
auf den Tisch gelegt bzw. wieder an seinen früheren Ort gebracht (Protokoll erstinstanzliche
Hauptverhandlung, S. 17 f.). Von einem Umstossen bzw. der dadurch
ausgelösten Möglichkeit, einen Hammer zu greifen, ist plötzlich keine Rede
mehr. 

 

10.4.3 In
den Aussagen des Privatklägers zeigt sich des Weiteren auch eine Tendenz, seine
eigenen Anteile möglichst zu verharmlosen bzw. bagatellisieren. So will er
anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung entgegen seiner Einvernahme
vom 10. April 2014 den Berufungskläger plötzlich nicht mehr unter sich und zu
Boden gebracht haben, sondern vielmehr versucht haben, sich wegzudrehen bzw. zu
distanzieren. Darüber hinaus erscheint auch das Betonen der angeblichen körperlichen
Überlegenheit des Berufungsklägers nicht besonders überzeugend. Der
Privatkläger war nach eigenen Angaben etwa 175 Zentimeter gross und ca. 83
Kilogramm schwer, der Berufungskläger nach eigenen Angaben 177 Zentimeter gross
und etwa 88 Kilogramm schwer. Der Privatkläger ist allerdings rund fünfzehn
Jahre jünger als der damals immerhin fast 51-jährige Berufungskläger, sodass
die Betonung des „grösseren und kräftigeren“ Gegners, den der damals 35-jährige
Privatkläger mit Mühe unter sich gebracht habe, nicht zu überzeugen vermag. 

 

10.4.4 Im
Ergebnis ist festzustellen, dass die Aussagen des Privatklägers zwar einige
Realkriterien erfüllen. Gerade wenn es aber darum geht, das zentrale Geschehen
und seine eigenen Anteile daran zu beschreiben, zeigen sich doch erhebliche
Widersprüche. Ferner ist in den Aussagen des Privatklägers eine Tendenz, die
eigenen Anteile möglichst zu verharmlosen bzw. bagatellisieren, erkennbar.

 

10.5    Für
das Appellationsgericht bleibt nach der Analyse der Beweislage, insbesondere
der Aussagen der beiden Beteiligten, die von der Vorinstanz angenommene und
eventualiter angeklagte Sachverhaltsvariante in einem Masse ungewiss, welches
über das rein Theoretische bzw. Vernachlässigbare hinausgeht. Es sind erhebliche
und nicht zu unterdrückende Zweifel an der Verwirklichung des den Berufungskläger
belastenden Sachverhalts auszumachen, sodass bezüglich Anklagepunkt 2 in dubio
pro reo ein Freispruch zu ergehen hat. Ebenso wäre freilich umgekehrt zugunsten
des ursprünglich angeklagten Privatklägers im Zweifel für den ihn günstigsten
Sachverhalt auszugehen, sodass dessen Freispruch nicht zu beanstanden ist. 

 

11.

11.1    Gemäss
Art. 47 StGB misst der Richter die Strafe innerhalb des anzuwendenden
Strafrahmens nach dem Verschulden des Täters zu und berücksichtigt dabei sein
Vorleben, seine persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf sein
Leben (Abs. 1). Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder
Gefährdung des betroffenen Rechtsgutes, nach der Verwerflichkeit des Handelns,
den Beweggründen und Zielen des Täters sowie nach seinen Möglichkeiten, die
Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden, bemessen (Abs. 2). An die
Strafzumessung werden drei allgemeine Anforderungen gestellt: sie muss zu einer
verhältnismässigen Strafe führen (Billigkeit), ein Höchstmass an Gleichheit
gewähren (Rechtssicherheit) und transparent, überzeugend begründet und dadurch
überprüfbar sein (Legitimation durch Verfahren; vgl. Trechsel/Thommen, in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], Schweizerisches
Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 3. Auflage, Zürich 2018, Art. 47 N 3; Wiprächtiger/Keller, in: Basler
Kommentar, 3. Auflage, Basel 2013, Art. 47 StGB N 10; AGE SB.2017.35 vom
30. Juni 2017 E. 2.3.1). 

 

11.2    Nach
dem Freispruch in Anklagepunkt 2 bildet der Schuldspruch bezüglich Anklagepunkt
1 wegen einfacher Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand (Art. 123
Ziff. 2 Abs. 2 StGB). Ausgangslage der Strafzumessung. Das Gesetz sieht als
Strafrahmen Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe vor.

 

11.3    

11.3.1 Das
Tatverschulden orientiert sich an der Bandbreite möglicher Begehungsweisen
innerhalb des fraglichen Tatbestands und ist somit relativ. Auch das
Tatverschulden eines Mörders kann innerhalb des Tatbestandes, dessen
Strafrahmen mindestens zehn Jahre Freiheitsstrafe vorsieht, durchaus leicht wiegen,
was nicht mit einem leichten strafrechtlichen Vorwurf gleichzusetzen ist (vgl.
AGE SB.2015.28 vom 19. September 2016 E. 2.1).

 

11.3.2 Obwohl
die Privatklägerin keine allzu schwerwiegenden Verletzungen erlitten hat, wiegt
das Verschulden des Berufungsklägers doch eher schwer. Wie das Strafgericht zu
Recht festgestellt hat (vorinstanzliches Urteil vom 24. Juni 2015, S. 22), hat
er mit dem Schlag gegen die ihm körperlich weit unterlegene Privatklägerin auf eine
sensible Kopfpartie eingewirkt. Der Berufungskläger handelte darüber hinaus aus
gekränkter Eitelkeit und ohne Initiative der beiden beteiligten Frauen. In
subjektiver Hinsicht ist zu beachten, dass der Berufungskläger mit direktem
Vorsatz handelte und bei der Begehung der Straftat unter keinem starken
Alkohol- oder Betäubungsmitteleinfluss stand.

 

11.3.3 Vor
dem Hintergrund eines eher schweren Verschuldens erscheint, wie bereits von der
Vorinstanz betreffend Anklagepunkt 1 erwogen (Urteil des Strafgerichts vom
24. Juni 2015, S. 23), eine Einsatzstrafe von zehn Monaten Freiheitsstrafe
bzw. 300 Tagessätzen Geldstrafe angemessen. 

 

 

11.4    

11.4.1 Der
Berufungskläger wurde am [...] 1963 in [...] geboren und ist dort zusammen mit
mehreren Geschwistern aufgewachsen. Seine Jugend verbrachte er mit beiden
Elternteilen, bis der Vater verstarb, als der Berufungskläger zwölf Jahre alt
war. Vor ungefähr 25 Jahren ist er in der Schweiz gekommen und mittlerweile
auch Schweizer Bürger. Der Berufungskläger hat nach der viereinhalb Jahre dauernden
Primarschule keine Lehre oder Berufsausbildung absolviert, in der Schweiz
jedoch Deutschkurse besucht. Während siebeneinhalb Jahren arbeitete er bei der
Baufirma [...], bis er wegen des Vorfalls in Anklagepunkt 2 gekündigt wurde. Danach
war er jeweils temporär beschäftigt. Heute arbeitet der Berufungskläger laut
eigenen Angaben bei der Baufirma [...] in einer Festanstellung (100%), wobei er
etwa CHF 4‘500.– pro Monat verdiene. Ansonsten habe er keine weiteren
Einkünfte. Suchterkrankungen oder sonstige körperliche Beschwerden bestünden
nicht (Verhandlungsprotokoll, S. 3).  

 

11.4.2 Der
Berufungskläger ist Vater dreier Kinder, wobei die ältere Tochter, welche
bereits volljährig ist, seiner mittlerweile geschiedenen Ehe entstammt. Die
jüngere Tochter und der Sohn, für welche er auch Unterhaltsbeiträge bezahlt,
entstammen der Beziehung zu seiner Freundin, welche in Frankreich wohnt. Bezüglich
der Beziehung zu dieser Frau verweigerte der Berufungskläger an der heutigen Verhandlung
die Aussage (Verhandlungsprotokoll, S. 3).

 

11.5

11.5.1 Gemäss
Art. 48 lit. e StGB mildert das Gericht die Strafe, wenn das
Strafbedürfnis in Anbetracht der seit der Tat verstrichenen Zeit deutlich
vermindert ist und der Täter sich in dieser Zeit wohlverhalten hat.
Praxisgemäss wird eine Strafmilderung dann gewährt, wenn zwei Drittel der
Verjährungsfrist abgelaufen sind. Dabei ist auf den Zeitpunkt der
Urteilsfällung abzustellen, und zwar im (suspensiven und devolutiven)
Berufungsverfahren auf den Zeitpunkt des Berufungsentscheids. Unter
Wohlverhalten ist vor allem das Fehlen strafbarer Handlungen zu verstehen (vgl.
dazu BGE 140 IV 145 E. 3.1 S. 147 f., 132 IV 1 E. 6.2 S. 2 f.; AGE
SB.2014.5 vom 3. Februar 2017 E. 3.3).

 

11.5.2 Vorliegend
ist die Frist gemäss Art. 48 lit. e StGB gerade erreicht. Die
Höchststrafdrohung bei einfacher Körperverletzung mit einem gefährlichen
Gegenstand lautet drei Jahre Freiheitsstrafe. Somit beträgt die
Verjährungsfrist nach Art. 97 Abs. 1 lit. c StGB zehn Jahre.
Sechszweidrittel Jahre (zwei Drittel von zehn Jahren) sind seit der Tatzeit im
Januar 2011 gerade vergangen. Da im Anklagepunkt 2 ein Freispruch ergangen ist,
ist auch das Erfordernis des Wohlverhaltens erfüllt.  

 

11.6    

11.6.1 Die
Vorinstanz hat der langen Verfahrensdauer (bezüglich Anklagepunkt 1 wurde die
Staatsanwaltschaft erst nach gut drei Jahren tätig) insofern Rechnung getragen,
als dass sie die Einsatzstrafe von zehn Monaten bzw. 300 Tagessätzen um zwei
Monate bzw. 60 Tagessätze reduzierte (Urteil des Strafgerichts vom
24. Juni 2015, S. 23). Angesichts des Umstands, dass inzwischen Art. 48
Abs. 1 lit. e StGB zur Anwendung kommt, rechtfertigt sich eine Reduktion der
oben genannten Einsatzstrafe von zehn Monaten bzw. 300 Tagessätzen um vier
Monate bzw. 120 Tagessätze, sodass eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bzw.
eine Geldstrafe von 180 Tagessätzen resultiert. Die Staatsanwaltschaft hat den
„Rabatt“ wegen der langen Verfahrensdauer explizit zugestanden
(Berufungsbegründung, S. 2 f.), weswegen sich der Beweisantrag Ziff. 3 erübrigt
hat (vgl. schon Verfügung der Verfahrensleiterin vom 7. April 2016 und E.
2.4). 

 

11.6.2 Ein
Geständnis oder besondere Kooperation kann dem Berufungskläger nicht
zugutegehalten werden, sodass die Strafe aufgrund der unauffälligen Biografie
weder zu erhöhen noch zu reduzieren ist. Darüber hinaus ist die von der
Staatsanwaltschaft Solothurn am 10. August 2009 wegen grober Verletzung der
Verkehrsregeln ausgefällte Vorstrafe (bedingte Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu
CHF 100.–, Probezeit zwei Jahre sowie Busse in der Höhe von CHF 400.–) nicht
einschlägig, weswegen daraus keine straferhöhende Wirkung abgeleitet wird. 

 

11.6.3 Aufgrund
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach bei Strafen von sechs Monaten
bis zu einem Jahr die Geldstrafe im Vordergrund steht (BGE 134 IV 82 E. 4.1 S.
84 f.) sowie in Abwägung sämtlicher Umstände erscheint eine Geldstrafe von 180
Tagessätzen sowie die bereits von der Vorinstanz festgelegte Tagessatzhöhe von
CHF 70.– (Einkommen von CHF 4‘500.– abzüglich Pauschalabzug von 25 % sowie
Abzug für die beiden minderjährigen Kinder von 15 bzw. 12.5 %) dem Verschulden
und den persönlichen Verhältnissen des Berufungsklägers angemessen.

 

11.6.4 Angesichts der Tatsache, dass die von der
Staatsanwaltschaft Solothurn ausgefällte Vorstrafe nicht einschlägig ist und
insgesamt von einer günstigen Prognose auszugehen ist, kann dem Berufungskläger
mit dem Strafgericht der bedingte Vollzug gewährt werden.

 

12.

12.1    Der
Berufungskläger hat, wie bereits erwähnt, seine Berufung bezüglich Anklagepunkt
1 am 1. März 2016 zurückgezogen. Wie ebenfalls bereits aufgezeigt wurde, fällt
damit die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft, beschränkt auf den
Schuldpunkt und die Bemessung der Strafe, nicht dahin. Die Zivilansprüche der Privatklägerin
(Verurteilung des Berufungsklägers zu CHF 1‘000.– Genugtuung zuzüglich Zins zu
5 % seit 1. Januar 2011, CHF 5'769.15 Parteientschädigung sowie Verweisung
der Mehrforderung in Höhe von CHF 1‘000.– auf den Zivilweg) sind unangefochten
in (Teil)Rechtskraft erwachsen. 

 

12.2

12.2.1 Die
Privatklägerin hat sich sowohl als Straf- als auch als Zivilklägerin am Verfahren
beteiligt (Strafantrag, Akten S. 77; Geschädigtenformular, Akten S. 116; vgl. auch
Art. 118 Abs. 1 StPO). Nach Art. 433 Abs. 1 lit. a StPO hat die
Privatklägerschaft, wenn sie obsiegt, gegenüber der beschuldigten Person
Anspruch auf angemessene Entschädigung ihrer notwendige Aufwendungen im
Verfahren. Die Privatklägerschaft obsiegt, wenn im Falle der Strafklage die
beschuldigte Person schuldig gesprochen und/oder wenn im Falle der Zivilklage
die Zivilforderung geschützt wird. Die Aufwendungen im Sinne von Art. 433 Abs. 1 StPO betreffen in erster Linie die
Anwaltskosten, soweit diese durch die Beteiligung am Strafverfahren selbst
verursacht wurden und für die Wahrung der Interessen der Privatklägerschaft
notwendig waren (BGE 139 IV 102 E. 4.1 S. 107). 

 

12.2.2 Der
Berufungskläger w