# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 06eb5ada-c5b6-5248-b8af-8dfcef51b54e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.10.2017 LY170009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY170009_2017-10-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: LY170009-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichterin Dr. S. Janssen sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. R. Blesi Keller 

Beschluss und Urteil vom 12. Oktober 2017 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchsteller und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

 

gegen 

 

 

B._____,  

Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

 
betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen) 
 
 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Verfah-
ren am Bezirksgericht Horgen vom 19. Dezember 2016 (FE160178-F) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

Es wird auf die Seiten 2 f. der Verfügung der Vorinstanz vom 19. Dezember 2016 

verwiesen (Urk. 2).  

Verfügung des Einzelgerichts am Bezirksgericht Horgen 
vom 19. Dezember 2016 (Urk. 2 S. 40 ff.): 

1. Der Antrag des Gesuchstellers auf Verpflichtung der Gesuchstellerin, die Kin-

der C._____, geboren am tt.mm.2012, und D._____, geboren am tt.mm.2014, 

unverzüglich in die Betreuung durch den Gesuchsteller in die eheliche Woh-

nung zurückzubringen, wird abgewiesen. 

2. Die Kinder C._____, geboren am tt.mm.2012, und D._____, geboren am 

tt.mm.2014, werden für die Dauer des Scheidungsverfahrens unter die alleini-

ge Obhut der Gesuchstellerin gestellt. 

3. Der Gesuchsteller ist berechtigt und verpflichtet, die Kinder wie folgt zu be-

treuen:  

− an jedem zweiten Wochenende jeweils ab Freitagabend, 19.00 Uhr, 
bis Sonntagabend, 18.00 Uhr, 

− an jedem Dienstag von 12.00 Uhr bzw. Kindergartenende bis 
19.00 Uhr, 

− jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten und Neu-
jahr, sowie in geraden Jahren über die ganzen Osterfeiertage, von 
Karfreitag, 10.00 Uhr, bis Ostermontag, 18.00 Uhr, und in ungeraden 
Jahren über die ganzen Pfingstfeiertage, von Pfingstsamstag, 
10.00 Uhr, bis Pfingstmontag, 18.00 Uhr. 

Ausserdem ist der Gesuchsteller berechtigt und verpflichtet, die Kinder für die 

Dauer von sechs Wochen pro Jahr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in 

die Ferien zu nehmen. 

Der Gesuchsteller ist verpflichtet, die Ferienbetreuung mindestens drei Mona-

te vor dem geplanten Ferienbeginn anzumelden und mit der Gesuchstellerin 

abzusprechen. Können sich die Gesuchsteller nicht einigen, so kommt dem 

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Gesuchsteller das Entscheidungsrecht bezüglich der Aufteilung der Ferien in 

Jahren mit gerader Jahreszahl zu; in Jahren mit ungerader Jahreszahl der 

Gesuchstellerin. 

4. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin an die Kosten für die 

Kinder monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats zahl-

bare Unterhaltsbeiträge zuzüglich allfälliger gesetzlicher und vertraglicher 

Familienzulagen in der Höhe von Fr. 319.– pro Kind zu bezahlen, erstmals 

rückwirkend auf den 1. Oktober 2016. 

5. Mangels Leistungsfähigkeit des Gesuchstellers werden der Gesuchstellerin 

keine persönlichen Unterhaltsbeiträge zugesprochen. 

6. Die übrigen Anträge der Gesuchsteller werden abgewiesen, soweit darauf 

eingetreten wird. 

7. Die Kosten- und Entschädigungsfolgen werden dem Endentscheid vorbehal-

ten. 

8. [Mitteilungssatz]  

9. [Rechtsmittelbelehrung]  

Berufungsanträge: 

des Gesuchstellers und Berufungsklägers: 
 
in der Berufungsbegründung (Urk. 1 S. 2 ff.): 
 

"1. ˶Es seien die Ziff. 1 bis 6 der Verfügung vom 19. Dezember 2016 
des Bezirksgerichts Horgen aufzuheben und es sei in der Sache 
einen neuer Entscheid zu fällen; 

2. Das vom Berufungskläger gestellte Begehren um Rückführung 
der Kinder in die eheliche Wohnung sei infolge Gegenstandslo-
sigkeit abzuschreiben;  

3. Die Kinder der Parteien, C._____, geb. tt.mm.2012 und D._____, 
geb. tt.mm.2014 seien für die Dauer des Verfahrens, bzw. bis 
zum Bezug einer eigenen geeigneten Wohnung der Berufungs-
beklagten in E._____ und unmittelbarer Umgebung, unter die al-

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leinige Obhut des Berufungsklägers zu stellen und es sei der Be-
rufungsbeklagten ein angemessenes Besuchsrecht einzuräumen; 

4. Ab dem allfälligen Bezug einer eigenen geeigneten Wohnung der 
Berufungsbeklagten in E._____ bzw. in deren unmittelbaren Um-
gebung seien die Kinder unter die gemeinsame Obhut der Partei-
en zu stellen und es sei der hälftige Betreuungsplan der Parteien 
wie folgt festzulegen: Der Berufungskläger sei berechtigt zu erklä-
ren, die gemeinsamen Kinder in den Wochen, wenn sie das Wo-
chenende bei ihm verbringen zusätzlich von Sonntagabend bis 
Mittwochmorgen um 09.00 Uhr bzw. in den anderen Wochen von 
Montagmorgen bis Mittwochmorgen um 9.00 Uhr bei sich zu be-
treuen.  

5. Es sei die Berufungsbeklagte zur Zahlung von monatlichen Kin-
derunterhaltszahlungen für die Kinder C._____, geb. tt.mm.2012 
und D._____, geb. tt.mm.2014 zu verpflichten; 

6. Es sei festzustellen, dass der Berufungskläger mangels Leis-
tungsfähigkeit nicht in der Lage ist, der Berufungsbeklagten rück-
wirkend erstmals ab Oktober 2016 Kinderunterhaltsbeiträge zu 
bezahlen; 

7. Es sei festzustellen, dass der Berufungskläger der Berufungsbe-
klagten persönlich keinen Ehegattenunterhalsbeiträge schuldet; 

8. Die Abweisung des Antrages um Anhörung des Sohn C._____, 
geb. tt.mm.2012 sei aufzuheben; 

9. Die Abweisung des Antrages um eventualiter Einholung eines 
Gutachtens über die Erziehungsfähigkeit und Erziehungseignung 
der Parteien durch das Gericht sei aufzuheben; 

10. Die Abweisung des Antrages um Einholung eines graphologi-
schen Gutachtens über die Echtheit der Unterschriften des Beru-
fungsklägers im Scheidungsbegehren vom 15. September 2016 
und im Formular "Gemeinsames Scheidungsbegehren" vom 
15. September 2016 sei aufzuheben; 

11. Alles unter Kosten und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8% Mwst)̋". 
 
in der Stellungnahme vom 12. Juni 2017 (Urk. 18 S. 2): 
 

"Auf das in Ziffer 2 der Berufungsantwort gestellte Abänderungsbegeh-
ren sei nicht einzutreten." 

 

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der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten: 
 
in der Berufungsantwort (Urk. 11 S. 1 f.): 
 

"1. Es seien die Anträge des Berufungsklägers mit Berufung vom 
13. März 2017 vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf einzutre-
ten sei; 

2. es sei der Berufungskläger in Abänderung von Dispositiv Ziff. 4 
der Verfügung des Bezirksgerichts Horgen vom 19. Januar 2016 
zu verpflichten, an die Kosten seiner Kinder C._____ und 
D._____ rückwirkend ab 1. Oktober 2016 und für die weitere 
Dauer des Verfahrens je Fr. 529.–, zuzüglich allfällige Kinder- und 
Familienzulagen zu zahlen; 

- unter ausgangsgemäss Kosten- und Entschädigungsfolge zuzügl. 8% 
MWSt. zu Lasten des Berufungsklägers -." 

 
in der Stellungnahme vom 10. Juli 2017 (Urk. 25 S. 1): 
 

Der Antrag auf Nichteintreten sei abzuweisen.  
 

Erwägungen: 

I. 

 1. Die Parteien sind seit dem tt. Januar 2012 verheiratet. Sie haben zwei 

gemeinsame Kinder: C._____, geboren am tt.mm.2012, und D._____, geboren 

am tt.mm.2014 (Urk. 7/49). Die Parteien lebten mit den Kindern sowie den Eltern 

des Gesuchstellers und Berufungsklägers (fortan Gesuchsteller) am …weg … in 

F._____/ZH. Mit Eingabe vom 15. September 2016 reichte die Gesuchstellerin 

und Berufungsbeklagte (fortan Gesuchstellerin) bei der Vorinstanz ein von den 

Parteien unterzeichnetes Schreiben mit dem "Betreff: Gemeinsames Scheidungs-

begehren" ein (Urk. 7/1). Weiter wurden das Formular "Gemeinsames Schei-

dungsbegehren" sowie Unterlagen zu den finanziellen Verhältnissen ins Recht 

gelegt (Urk. 7/2-6). Mit Verfügung vom 30. September 2016 wurden die Parteien 

auf den 2. Dezember 2016 zur Anhörung und Vergleichsverhandlung im Schei-

dungsverfahren vorgeladen (Urk. 7/9). Per 3. Oktober 2016 zog die Gesuchstelle-

rin mit den Kindern nach G._____/AG. Sie meldete die Kinder in E._____ ab und 

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in G._____ an. Mit Eingabe vom 19. Oktober 2016 (vorab per Fax übermittelt) be-

antragte der Gesuchsteller den Erlass von superprovisorischen Massnahmen. Er 

beantragte, es sei die Gesuchstellerin unter Androhung einer Bestrafung nach 

Art. 292 StGB mit sofortiger Wirkung zu verpflichten, die beiden Kinder unverzüg-

lich und bis zum Bezug einer eigenen geeigneten Wohnung in E._____ bzw. in 

der Nähe von E._____ zur Betreuung durch den Gesuchsteller in die eheliche 

Wohnung zurückzubringen. Sodann sei die Gesuchstellerin unter Androhung ei-

ner Bestrafung nach Art. 292 StGB mit sofortiger Wirkung zu verpflichten, die 

Abmeldung der beiden Kinder bei der Gemeinde E._____ wieder rückgängig zu 

machen (Urk. 7/21 S. 1 f.; Urk. 7/25 S. 2 f.). Mit Verfügung vom 24. Oktober 2016 

wurde das Begehren des Gesuchstellers um superprovisorische Anordnung der 

vorsorglichen Massnahmen abgewiesen. Der Gesuchstellerin wurde Frist ange-

setzt, um zum Gesuch des Gesuchstellers Stellung zu nehmen. Die Parteien wur-

den darauf hingewiesen, dass an der Verhandlung vom 2. Dezember 2016 zu-

sätzlich über die beantragten vorsorglichen Massnahmen verhandelt werde 

(Urk. 7/27). Mit Schreiben vom 9. November 2016 nahm die Gesuchstellerin zum 

Massnahmebegehren des Gesuchstellers Stellung. Sie beantragte, die Begehren 

seien nach Anhörung der Parteien vollumfänglich abzuweisen. C._____ und 

D._____ seien für die weitere Dauer des Verfahrens unter ihrer Obhut zu belas-

sen. Dem Gesuchsteller sei ein angemessenes Besuchsrecht einzuräumen. Fer-

ner sei der Gesuchsteller ab dem 1. Oktober 2016 und für die weitere Dauer des 

Verfahrens zur Leistung von angemessenen monatlichen Kinderunterhaltsbeiträ-

gen zu verpflichten (Urk. 7/32 S. 1). Am 2. Dezember 2016 fand die Anhörung 

sowie die Verhandlung über die vorsorglichen Massnahmen statt. Anlässlich der 

Verhandlung stellten die Parteien abschliessend die im vorinstanzlichen Ent-

scheid eingangs angeführten Rechtsbegehren (Urk. 7/45 S. 2; Urk. 7/46 und 

Prot. Vi S. 24 ff.) und bestätigten ihren Scheidungswillen (Prot. Vi S. 8). Mit Verfü-

gung vom 19. Dezember 2016 (zunächst in unbegründeter Form ergangen) wies 

die Vorinstanz den Rückführungsantrag des Gesuchstellers ab (Urk. 7/59; 

Urk. 7/66 = Urk. 2 S. 40 f., Dispositivziffer 1). Sie stellte die Kinder C._____ und 

D._____ für die Dauer des Scheidungsverfahrens unter die alleinige Obhut der 

Gesuchstellerin (Dispositivziffer 2) und regelte den persönlichen Verkehr zwi-

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schen den Kindern und dem Gesuchsteller (Dispositivziffer 3). Weiter verpflichtete 

sie den Gesuchsteller (rückwirkend) ab dem 1. Oktober 2016 zur Zahlung von 

monatlichen Kinderunterhaltsbeiträgen von Fr. 319.– pro Kind, zuzüglich allfälliger 

gesetzlicher und vertraglicher Familienzulagen. Mangels Leistungsfähigkeit des 

Gesuchstellers sprach die Vorinstanz der Gesuchstellerin keine Unterhaltsbeiträ-

ge zu. Die übrigen Anträge der Parteien wies die Vorinstanz ab, soweit sie darauf 

eintrat (Dispositivziffer 6). 

 2. Der Gesuchsteller hat gegen die Verfügung der Vorinstanz mit Eingabe 

vom 13. März 2017 fristgerecht Berufung erhoben (Urk. 7/67/1; Urk. 1). Er hat die 

eingangs erwähnten Anträge gestellt. Mit Verfügung vom 7. April 2017 wurde der 

Berufung mit Bezug auf die rückwirkend geschuldeten Unterhaltsbeiträge bis und 

mit März 2017 sowie für die Fr. 250.– pro Monat (je Kind Fr. 125.–) übersteigen-

den Unterhaltsbeiträge ab 1. April 2017 die aufschiebende Wirkung erteilt. Im Üb-

rigen wurde das Gesuch des Gesuchstellers um Erteilung der aufschiebenden 

Wirkung abgewiesen. Entsprechend wurde der Gesuchsteller verpflichtet, der Ge-

suchstellerin an die Kosten für die Kinder ab 1. April 2017 für die weitere Dauer 

des Berufungsverfahrens einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von insgesamt 

Fr. 250.– (d.h. Fr. 125.– pro Kind) zu bezahlen (Urk. 9 S. 7 f., Dispositivziffer 1.a. 

und b). Die Berufungsantwort datiert vom 8. Mai 2017 (Urk. 11). Die weiteren Ein-

gaben der Parteien wurden je der Gegenseite zur Stellung- und/oder Kenntnis-

nahme zugesandt (Urk. 15; Urk. 18 - 20/1-10; Urk. 22; Urk. 25 - 27/1-7; Urk. 29).  

 3.1. Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine un-

richtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). 

Die Berufungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und 

Rechtsfragen, einschliesslich der Frage richtiger Ermessensausübung. In der 

schriftlichen Berufungsbegründung (Art. 311 ZPO) ist hinreichend genau aufzu-

zeigen, inwiefern der erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten 

als fehlerhaft zu betrachten ist bzw. an einem der genannten Mängel leidet. Das 

setzt (im Sinne einer von Amtes wegen zu prüfenden Eintretensvoraussetzung) 

voraus, dass der Berufungskläger die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, 

die er anficht, sich argumentativ mit diesen auseinandersetzt und mittels genü-

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gend präziser Verweisungen auf die Akten aufzeigt, wo die massgebenden Be-

hauptungen, Erklärungen, Bestreitungen und Einreden erhoben wurden bzw. aus 

welchen Aktenstellen sich der geltend gemachte Berufungsgrund ergeben soll. 

Die pauschale Verweisung auf frühere Vorbringen oder deren blosse Wiederho-

lung genügen nicht (BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGer 5A_751/2014 vom 28. Mai 

2015, E. 2.1). Was nicht oder nicht in einer den gesetzlichen Begründungsanfor-

derungen entsprechenden Weise beanstandet wird, braucht von der Rechtsmitte-

linstanz nicht überprüft zu werden; diese hat sich – abgesehen von offensichtli-

chen Mängeln – grundsätzlich auf die Beurteilung der Beanstandungen zu be-

schränken, die in der schriftlichen Begründung formgerecht gegen den erstin-

stanzlichen Entscheid erhoben werden (BGE 142 III 413 E. 2.2.4 m.w.Hinw.; 

BGer 5A_111/2016 vom 6. September 2016, E. 5.3). 

 3.2. Im Berufungsverfahren können neue Tatsachen nur noch berücksichtigt 

werden, wenn diese ohne Verzug vorgebracht wurden und wenn sie trotz zumut-

barer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten 

(Art. 317 Abs. 1 ZPO). Dies gilt auch bei Verfahren in Kinderbelangen, in denen 

gemäss Art. 296 Abs. 1 ZPO der Sachverhalt von Amtes wegen zu erforschen ist 

(BGE 138 III 625 E. 2.2). Unechte Noven, die bei zumutbarer Sorgfalt bereits vor 

erster Instanz hätten geltend gemacht werden können, können einzig dann be-

rücksichtigt werden, wenn gerügt wird, die Vorinstanz habe eine bestimmte Tat-

sache in Verletzung der Untersuchungsmaxime nicht beachtet (vgl. OGer ZH 

LE150070 vom 01.06.2016, E. B.4.). Nach Berufungsbegründung und -antwort 

können nur noch echte Noven vorgebracht werden, und zwar längstens bis zum 

Beginn der Urteilsberatung. Dies gilt auch für Verfahren, die der Untersuchungs-

maxime unterstehen (BGE 138 III 788 E. 4.2). 

 4. Auf die Ausführungen der Parteien wird nachfolgend nur soweit für die 

Entscheidfindung notwendig eingegangen.  

 

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II. 

 A) Antrag auf Rückführung der Kinder  

 1. Die Vorinstanz hat den Antrag des Gesuchstellers auf Rückführung der 

Kinder in die vormals eheliche und im Zeitpunkt des Antrages noch von ihm und 

seinen Eltern bewohnte Wohnung in F._____ (Urk. 7/25 S. 1, Antrag 1; Urk. 7/46 

S. 1, Antrag 1) abgewiesen (Urk. 2 S. 40, Dispositivziffer 1). Sie hielt im Wesentli-

chen dafür, Art. 301a ZGB sehe keine Sanktion oder sonstigen direkten Folgen 

vor, wenn ein Elternteil seinen eigenen Aufenthaltsort und jenen des Kindes ent-

gegen Art. 301a Abs. 2 lit. b ZGB verlege, insbesondere keinen automatischen 

Rückführungsanspruch des übergangenen Elternteils (Urk. 2 S. 14 f.). Gemäss 

Gesuchsteller erweist sich sein Antrag "heute" als gegenstandslos, da er am 

1. Januar 2017 in eine eigene Wohnung in H._____ zog (Urk. 1 S. 2, Antrag 2, 

und S. 42).  

 2. Solange die Kinder minderjährig sind, stehen sie grundsätzlich unter der 

gemeinsamen elterlichen Sorge von Vater und Mutter (Art. 296 Abs. 2 ZGB). Die 

elterliche Sorge schliesst das Recht ein, den Aufenthaltsort des Kindes zu be-

stimmen (Art. 301a Abs. 1 ZGB). Üben die Eltern die elterliche Sorge gemeinsam 

aus und will ein Elternteil den Aufenthaltsort des Kindes verlegen, so bedarf dies 

im Inlandverhältnis der Zustimmung des andern Elternteils oder der Entscheidung 

des Gerichts bzw. der Kindesschutzbehörde, wenn der Wechsel des Aufenthalt-

sortes erhebliche Auswirkungen auf die Ausübung der elterlichen Sorge und den 

persönlichen Verkehr durch den anderen Elternteil hat (Art. 301a Abs. 2 lit. b 

ZGB; BGE 142 III 502 E. 2.2).  

 3. Die Parteien üben die elterliche Sorge gemeinsam aus. Die Gesuchstelle-

rin hat per 3. Oktober 2016 eine Wohnung in G._____ bezogen. Sie hat sich und 

die Kinder in E._____ ab- und in G._____ angemeldet. Die Umstände, wie es da-

zu kam, und inwieweit eine Zustimmung des Gesuchstellers zum Umzug vorlag, 

sind umstritten (vgl. insbesondere Urk. 7/25 S. 3 ff. und Urk. 7/32 S. 3 ff.). In der 

Literatur besteht (unter Berufung auf die entsprechende parlamentarische Diskus-

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sion) Einigkeit darüber, dass, wenn ein Elternteil den Aufenthaltsort des Kindes 

innerhalb der Schweiz ohne erforderliche Zustimmung wechselt, das Gesetz kei-

ne zivilrechtlichen Sanktionsmöglichkeiten vorsieht. Insbesondere ist eine Rück-

führung grundsätzlich nicht möglich (vgl. BK-Affolter-Fringeli, Art. 301a ZGB N 49 

m.Hinw.; FamKomm Scheidung/Büchler/Clausen, Art. 301a ZGB N 20). Die Vorin-

stanz hat den Rückführungsantrag des Gesuchstellers somit im Ergebnis zu 

Recht abgewiesen. Die Berufung ist in diesem Punkt abzuweisen.  

 4. Im Weiteren beruft sich der Gesuchsteller zwar darauf, die Tatsache, dass 

die Vorinstanz über die beantragte Rückführung erst mit dem angefochtenen 

Massnahmeentscheid befunden habe, stelle eine "klare Rechtsverweigerung und 

Rechtsverzögerung dar[…], welche die heute vorliegenden faktischen Verhältnis-

se überhaupt verursacht" habe (Urk. 1 S. 39). Der Gesuchsteller hat aber keine 

Rechtsverzögerungs- bzw. Rechtsverweigerungsbeschwerde erhoben. Sodann 

hat die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid über die beantragte Rückführung 

entschieden. Dem Gesuchsteller würde es daher an einem aktuellen Rechts-

schutzinteresse für eine entsprechende Beschwerde fehlen, da der angeblich ver-

zögerte oder verweigerte Entscheid in der Zwischenzeit ergangen ist (BGer 

5A_339/2016 vom 27. Januar 2017, E. 1.2; OGer ZH RB160021 vom 23.12.2016, 

E. II./1.).  

B) Zuteilung der Obhut  

 1. Die Vorinstanz hat die Kinder der Parteien für die Dauer des Scheidungs-

verfahrens unter die alleinige Obhut der Gesuchstellerin gestellt (Urk. 2 S. 15 ff. 

und S. 40, Dispositivziffer 2). Der Gesuchsteller beantragt, C._____ und D._____ 

seien für die Dauer des Verfahrens bzw. bis zum Bezug einer eigenen geeigneten 

Wohnung durch die Gesuchstellerin "in E._____ und unmittelbarer Umgebung" 

unter seine alleinige Obhut zu stellen (Urk. 1 S. 2, Antrag 3). Ab dem allfälligen 

Bezug einer eigenen geeigneten Wohnung durch die Gesuchstellerin in E._____ 

bzw. in der unmittelbaren Umgebung seien die Kinder unter die gemeinsame Ob-

hut der Parteien zu stellen (Urk. 1 S. 2, Antrag 4).  

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 2. Nach dem am 1. Januar 2017 in Kraft getreten Art. 298 Abs. 2ter ZGB prüft 

das Gericht bei gemeinsamer elterlicher Sorge im Sinne des Kindeswohls die 

Möglichkeit einer alternierenden Obhut, wenn ein Elternteil oder das Kind dies 

verlangt. Der Gesuchsteller beantragt mit der Berufung - wie bereits vor Vorin-

stanz (Urk. 7/46 S. 1, Antrag 3) - eine alternierende Obhut nur für den Fall, dass 

die Gesuchstellerin wieder in die Umgebung von E._____ zieht. Eine rechtliche 

Grundlage, um einen Umzug der Gesuchstellerin anzuordnen, besteht nicht. Eine 

solche bildet insbesondere nicht Art. 301a Abs. 2 ZGB. Das Bundesgericht hat in 

jüngster Zeit im Zusammenhang mit Art. 301a Abs. 2 ZGB in drei Entscheidungen 

präzisierend bzw. klärend festgehalten, dass im Kern die Niederlassungsfreiheit- 

bzw. die Bewegungsfreiheit der Elternteile zu respektieren sei (vgl. BGE 142 III 

502 E. 2.5, BGE 142 III 498 E. 4.3 sowie BGE 142 III 481 E. 2.5, je m.w.Hinw.). 

Im Rahmen eines Entscheids über vorsorgliche Massnahmen ist auf die aktuellen 

Verhältnisse oder die Verhältnisse, wie sie mit grosser Wahrscheinlichkeit in na-

her Zukunft eintreffen werden, abzustellen. Anzeichen dafür, dass die Gesuchstel-

lerin beabsichtigt, in die Umgebung von E._____ zurückzuziehen, bestehen nicht. 

Im Gegenteil hat sie eine neue Stelle in I._____/AG und damit in der Nähe ihres 

neuen Wohnortes angetreten (Urk. 11 S. 8). Damit fehlt dem Gesuchsteller ein 

schutzwürdiges Interesse zur Beurteilung von Berufungsantrag 4. Auf den Antrag 

ist nicht einzutreten.  

 3.1. Zu prüfen ist, ob C._____ und D._____ unter die alleinige Obhut der 

Gesuchstellerin oder des Gesuchstellers zu stellen sind. Für die Zuteilung der 

Obhut an einen Elternteil im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen sind die 

gleichen Kriterien wie im Scheidungsfall bzw. Eheschutzverfahren heranzuziehen. 

Nach der Rechtsprechung hat das Wohl des Kindes Vorrang vor allen anderen 

Überlegungen, insbesondere vor den Wünschen der Eltern. Vorab muss die Er-

ziehungsfähigkeit der Eltern geklärt werden. Ist diese bei beiden Elternteilen ge-

geben, sind vor allem Kleinkinder und grundschulpflichtige Kinder demjenigen El-

ternteil zuzuteilen, der die Möglichkeit hat und dazu bereit ist, sie persönlich zu 

betreuen. Erfüllen beide Elternteile diese Voraussetzung ungefähr in gleicher 

Weise, kann die Stabilität der örtlichen und familiären Verhältnisse ausschlagge-

bend sein. Schliesslich ist - je nach Alter der Kinder - ihrem eindeutigen Wunsch 

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Rechnung zu tragen. Diesen Kriterien lassen sich die weiteren Gesichtspunkte 

zuordnen, namentlich die Bereitschaft eines Elternteils, mit dem anderen in Kin-

derbelangen zusammenzuarbeiten, oder die Forderung, dass eine Zuteilung der 

Obhut von einer persönlichen Bindung und echter Zuneigung getragen sein sollte. 

Das Kriterium der zeitlichen Verfügbarkeit und damit die Möglichkeit der persönli-

chen Betreuung kann hinter das Kriterium der Stabilität der örtlichen und familiä-

ren Verhältnisse zurücktreten, soweit die Eltern ungefähr gleiche erzieherische 

Fähigkeiten haben (BGer 5A_115/2015 vom 1. September 2015, E. 5.1 m.Hinw.). 

Zu berücksichtigen ist sodann die Einbettung des Kindes in ein weiteres soziales 

Umfeld (BGer 5A_46/2015 vom 26. Mai 2015, E. 4.4.2 und 4.4.5).  

 3.2. Die Vorinstanz sah die Erziehungsfähigkeit bei beiden Parteien als ge-

geben an (Urk. 2 S. 2 ff.). Beide Parteien könnten für eine angemessene Betreu-

ung der Kinder sorgen. Die Vorinstanz ging davon aus, dass die Kinder eine en-

gere Bindung zur Gesuchstellerin als zum Gesuchsteller hätten. Sie hielt dafür, 

C._____ besuche am neuen Wohnort den Kindergarten und habe dort Freunde 

gefunden. Die Kinder würden während der Arbeitszeiten der Gesuchstellerin von 

deren Familie und einer weiteren Betreuungsperson aus dem familiären Umfeld 

betreut. Die Gesuchstellerin zeige sich in der zurzeit gelebten Betreuungsrege-

lung eher als der Gesuchsteller dazu bereit, den Kontakt des Gesuchstellers zu 

den Kindern zu unterstützen. Das gewählte "Setting" gefährde das Kindeswohl 

keineswegs und gebe den Kindern die nötige Stabilität. Die Obhutszuteilung an 

den Gesuchsteller hätte, so die Vorinstanz weiter, für die Kinder nach der Tren-

nung eine erneute gravierende Umstellung zur Folge, welche nicht mit dem Kin-

deswohl vereinbar wäre. Die Vorinstanz sah es als gerechtfertigt an, die Kinder 

unter die Obhut der Gesuchstellerin zu stellen (Urk. 2 S. 23 f.).  

 3.3.1 Die Vorinstanz hat die Erziehungsfähigkeit des Gesuchstellers bejaht. 

Es seien keine Gründe ersichtlich, weshalb an dessen Erziehungsfähigkeit ge-

zweifelt werden müsste (Urk. 2 S. 20).  

 3.3.2 Die Gesuchstellerin äussert auch in der Berufung keine grundsätzli-

chen Bedenken an der Erziehungsfähigkeit des Gesuchstellers. Sie bringt jedoch 

vor, es sei dokumentiert, dass der Gesuchsteller zu häuslicher Gewalt neige und 

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ein Waffennarr sei. Sie fürchte sich vor ihrem Ehemann (Urk. 11 S. 5). Die Ge-

suchstellerin hatte vor Vorinstanz geltend gemacht, es sei von Seiten des Ge-

suchstellers schon wiederholt - letztmals im Zusammenhang mit der Auseinan-

dersetzung der Parteien um den Auszug der Kinder am 30. September 2016 - zu 

häuslicher Gewalt gegen sie gekommen (Urk. 7/32 S. 5). Es ist erstellt, dass es 

zwischen den Parteien am 29. Januar 2016 sowie am 30. September 2016 in der 

vormals ehelichen Wohnung in F._____ zu Auseinandersetzungen kam, aufgrund 

dessen die Gesuchstellerin jeweils die Polizei benachrichtigte (Urk. 7/33/10 und 

Urk. 7/33/11, jeweils S. 2). Die Aussagen der Parteien darüber, was sich an die-

sen Daten jeweils konkret ereignete, gehen auseinander (Urk. 7/32 S. 5; 

Urk. 7/33/10; Urk. 7/33/11; Urk. 7/46 S. 5 f.; Urk. 7/47/3; Urk. 7/48/29). Betreffend 

des Vorfalls vom 29. Januar 2016 beschuldigten sich die Parteien gegenseitig der 

Tätlichkeiten. Es wurde in der Folge jedoch von beiden Parteien auf die Stellung 

eines Strafantrages verzichtet (Urk. 7/33/10, insbesondere S. 4; Urk. 7/47/3). Mit 

Bezug auf den Vorfall vom 30. September 2016 ist umstritten, ob der Gesuchstel-

ler beim Schliessen der Wohnungstüre den rechten Unterarm der Gesuchstellerin 

eingeklemmt und ob er dies absichtlich getan hat. Der Gesuchsteller ist betreffend 

der von der Gesuchstellerin behaupteten Tätlichkeiten nicht geständig 

(Urk. 7/33/11). Die Gesuchstellerin hat am 26. Oktober 2016 Strafanzeige erho-

ben. Bei den Akten liegt ein Polizeirapport sowie die entsprechende Anzeige. Es 

wird nicht behauptet, dass bis anhin weitere Untersuchungshandlungen vorge-

nommen worden wären (Urk. 7/45; Urk. 7/47/1). Somit kann derzeit nicht festge-

stellt werden, ob der Gesuchsteller anlässlich der häuslichen Auseinandersetzung 

der Gesuchstellerin gegenüber gewalttätig wurde. Hinweise darauf, dass der Ge-

suchsteller seinen Söhnen gegenüber gewalttätig geworden wäre, ergeben sich 

nicht aus den Akten. Es wurden auch keine dahingehenden Behauptungen auf-

gestellt. Es ist damit nicht glaubhaft, dass der Gesuchsteller zu Gewalt neigt. Er-

stellt ist sodann, dass der Gesuchsteller mehrere Schusswaffen besitzt (sieben 

Schusswaffen und eine Schreckschusspistole). Aus dem Waffenbesitz allein kann 

hingegen nicht auf eine mangelnde Erziehungsfähigkeit des Gesuchstellers ge-

schlossen werden. Die Waffen wurden legal erworben und sind im kantonalen 

- 14 - 

Waffenregister eingetragen. Vorfälle mit den Waffen sind nicht bekannt 

(Urk. 7/33/10 S. 4). 

 3.3.3 Zusammengefasst ergeben sich keine Zweifel an der Erziehungsfähig-

keit des Gesuchstellers. 

 3.4.1 Die Erziehungsfähigkeit der Gesuchstellerin hat die Vorinstanz eben-

falls bejaht (Urk. 2 S. 20 ff.).  

 3.4.2 Der Gesuchsteller beruft sich darauf, die Gesuchstellerin habe für die 

Kinder keinerlei Nerven, verliere sofort die Geduld und schlage sie bei jeder Klei-

nigkeit (Urk. 7/25 S. 10). Die Kinder hätten ihm gegenüber geäussert, dass sie 

geschlagen würden (Urk. 7/46 S. 11). Die Gesuchstellerin gab anlässlich ihrer Be-

fragung vom 2. Dezember 2016 auf die Frage, ob sie ihre Kinder schlage, zu Pro-

tokoll: "Nein, das stimmt nicht". Auf die weitere Frage, ob sie sich vorstellen kön-

ne, woher die Vorwürfe kommen würden, führte sie an, dass die Kinder "natürlich 

ab und an mal einen Klaps auf den Po" erhalten würden. Sie sei aber nie gewalt-

tätig (Prot. Vi S. 34 f.). Das Schlagen der Kinder scheint denn auch ein Thema 

zwischen der Gesuchstellerin und deren Schwiegermutter (J._____) gewesen zu 

sein. So beschwerte sich die Gesuchstellerin in einer What'sApp-Nachricht bei ih-

rer Schwester darüber, die Schwiegermutter wolle ihr vorschreiben, wann sie 

C._____ anschreien und schlagen dürfe (Urk. 7/26/12; "J._____ will mir säge wän 

ich uf C._____ chreie dörf und ihm schlahne"). Es ist somit glaubhaft, dass das 

Anschreien der Kinder und "ab und an" ein Klaps auf den Po Bestandteil der Er-

ziehungsmethoden der Gesuchstellerin bilden. Es erscheint fraglich, inwieweit 

dies dem Kindeswohl dient. Hingegen stossen die Eltern bei der Erziehung eines 

drei- und fünfjährigen Kindes vielfach an ihre Grenzen. Dass dabei auch einmal 

ein Kind angeschrien wird oder gar einen Klaps auf den Po erhält, vermag die Er-

ziehungsfähigkeit dieser Personen nicht grundsätzlich in Frage zu stellen. Anzei-

chen dafür, dass die Gesuchstellerin die Kinder ernsthaft und regelmässig 

schlägt, sind den Akten nicht zu entnehmen und werden vom Gesuchsteller nicht 

behauptet. Der Gesuchsteller selbst schildert denn in seiner persönlichen Befra-

gung nicht eine gewalttätige Gesuchstellerin. So führt er betreffend des Schla-

gens zwar an, C._____ sage, er werde "in der neuen Wohnung" geschlagen. Die 

- 15 - 

Aussage wird im weiteren Verlauf der Befragung jedoch dahingehend konkreti-

siert, dass C._____ ihm gesagt habe, er werde von der Schwester der Gesuch-

stellerin oder deren Mutter geschlagen (Prot. Vi S. 10). Die Gesuchstellerin selbst 

wird nicht erwähnt. Sodann weist der Gesuchsteller in seiner Berufungsschrift 

zwar auf die "zweifelhaften Erziehungsmethoden" der Gesuchstellerin hin (Urk. 1 

S. 52 ff. und S. 56), er zieht deren Erziehungsfähigkeit jedoch nicht ernsthaft in 

Zweifel. So beantragt der Gesuchsteller - wenn auch nur für den Fall, dass die 

Gesuchstellerin in die Umgebung von E._____ zurückkehrt - die Anordnung einer 

alternierenden Obhut. Die Anordnung einer alternierenden Obhut setzt die Beja-

hung der Erziehungsfähigkeit beider Parteien voraus. Im Rahmen der vorsorgli-

chen Massnahmen kann daher auf die Einholung eines Abklärungsberichts "bei 

der Kindesschutzbehörde" oder gar auf die Einholung eines Gutachtens über die 

Erziehungsfähigkeit und Erziehungseignung der Parteien verzichtet werden 

(Urk. 1 S. 53). Eine Anhörung des nunmehr fünfjährigen C._____ ist noch nicht 

angezeigt.  

 3.4.3 Weiter äusserte der Gesuchsteller Bedenken darüber, dass die Kinder 

richtig gepflegt würden (Prot. Vi S. 8 ff.). Als konkretes Beispiel bringt er einzig 

vor, die Kinder würden im Winter mit der Sommerjacke nach draussen gehen 

(Prot. Vi S. 10). Allein gestützt auf diese Tatsache könnte hingegen, selbst wenn 

sie zutreffen würde, nicht auf eine Vernachlässigung der Kinder geschlossen wer-

den. Wie die Vorinstanz zu Recht erwog, wird die Erziehungsfähigkeit der Ge-

suchstellerin dadurch nicht in Frage gestellt (Urk. 2 S. 20). An den Bedenken, 

dass die Kinder nicht richtig ernährt würden (Prot. Vi S. 8), hält der Gesuchsteller 

in der Berufung nicht fest (Urk. 1 S. 54 f.). Ausführungen dazu erübrigen sich, da 

keine dahingehenden Anzeichnen den Akten zu entnehmen sind.  

 3.4.4 Am 16. September 2016 ging ein als "Gemeinsames Scheidungsbe-

gehren" betiteltes Schreiben bei der Vorinstanz ein. Das Schreiben trägt die Un-

terschriften der Parteien (Urk. 7/1). Gleichzeitig wurde das ausgefüllte Formular 

"Gemeinsames Scheidungsbegehren" eingereicht (Urk. 7/2). Das Formular trägt 

ebenfalls die Unterschriften der Parteien. Anlässlich der Verhandlung betreffend 

vorsorgliche Massnahmen machte der Gesuchsteller geltend, er habe das von der 

- 16 - 

Gesuchstellerin beim Gericht eingereichte Scheidungsbegehren vom 15. Sep-

tember 2016 nicht unterzeichnet. Bei seiner angeblichen Unterschrift handle es 

sich um eine Fälschung. Es sei nicht nur seine Unterschrift, sondern auch der In-

halt des Scheidungsbegehrens abgeändert worden. Auch das Formular "Gemein-

sames Scheidungsbegehren" habe er nicht selbst unterzeichnet (Urk. 7/46 S. 9). 

Der Gesuchsteller reichte eine andere Version des Schreibens "Gemeinsames 

Scheidungsbegehren" ein (Urk. 7/47/6). Dieses Schreiben datiert vom 14. Sep-

tember 2016 und wurde vom Gesuchsteller anerkanntermassen unterzeichnet 

(Urk. 7/46 S. 9). Die Gesuchstellerin hielt dafür, es sei richtig, dass zwei bis drei 

Vorgängervarianten bestanden hätten. Sie habe dem Gesuchsteller mehrere Ver-

sionen zugestellt und dann jeweils nachgefragt, ob ihm die Version so passe. Zu-

letzt habe der Gesuchsteller die Ergänzung, dass er für sie nichts zu bezahlen 

habe, gewünscht. Sie habe dies angepasst und die neue Version dem Gesuch-

steller zugeschickt. Der letzte "Chat" sei vom 14. September 2016 spät abends. 

Am 15. September 2016 sei das "Scheidungsbegehren" unterzeichnet worden 

(Prot. Vi S. 30 f.).  

Aus einem von der Gesuchstellerin eingereichten Chatprotokoll von What'sApp 

geht hervor, dass sie dem Gesuchsteller einen Entwurf des Schreibens zusandte, 

welcher inhaltlich mit dem von ihr beim Gericht eingereichten Scheidungsbegeh-

ren übereinstimmt. Ein Unterschied findet sich lediglich in der Darstellung von Ab-

satz 4. Im Schreiben wird unter anderem festgehalten, dass die Gesuchstellerin 

keinen persönlichen Unterhalt beanspruche (Urk. 7/1; Urk. 7/26/1; Urk. 7/33/1). 

Das Dokument ist vordatiert auf den 15. September 2016. Am 14. September 

2016 um 15:12 Uhr stimmte der Gesuchsteller dem Entwurf zu (Urk. 7/33/1, "Isch 

guet"). Die vom Gesuchsteller anerkanntermassen unterzeichnete Vereinbarung 

datierend vom 14. September 2016 enthält keine Ausführungen zum persönlichen 

Unterhalt der Gesuchstellerin (Urk. 7/47/6). Es erscheint nicht glaubhaft, dass der 

Gesuchsteller den Passus, dass die Gesuchstellerin keinen persönlichen Unter-

halt von ihm fordert, nicht im Schreiben enthalten haben wollte, nachdem sich die 

Parteien zuvor darauf geeinigt hatten. Sodann führte der Gesuchsteller vor Vorin-

stanz selbst an, seine Unterschrift sei nicht einheitlich (Prot. Vi S. 31). Die Unter-

schrift auf dem von der Gesuchstellerin beim Gericht eingereichten Schreiben 

- 17 - 

(Urk. 7/1) weist sehr grosse Ähnlichkeit mit der Unterschrift des Gesuchstellers 

auf der unbestrittenermassen von ihm unterzeichneten "Bestätigung" vom 

19. Oktober 2016 (Urk. 7/26/10) sowie der "Bestätigung Vorfall 30.12.2016 durch 

Berufungskläger und Frau K._____" auf (Urk. 3 i.V.m. Urk. 4/7). Ebenso stimmt 

die Unterschrift mit jener auf dem Formular "Gemeinsames Scheidungsbegehren" 

überein (Urk. 7/2). Diesbezüglich macht der Gesuchsteller nicht geltend, die An-

gaben betreffend seine Person seien ebenfalls von der Gesuchstellerin selbst (mit 

einer veränderten Schrift) ausgefüllt worden. Es erscheint daher logisch, dass er 

die fehlenden Angaben im Formular ergänzt und dieses gleichzeitig mit dem ge-

meinsamen Scheidungsbegehren unterzeichnet hat. In diesem Zusammenhang 

scheint auch die What'sApp-Nachricht vom 14. September 2016 abends um 

21:49 Uhr zu stehen (vgl. Urk. 7/33/1). Zusammengefasst erscheint es nicht 

glaubhaft, dass die Gesuchstellerin die Unterschrift des Gesuchstellers auf den 

beiden Dokumenten gefälscht hat. Die Tatsache der angeblichen Fälschung der 

Unterschrift kann somit - entgegen der Ansicht des Gesuchstellers - weder die Er-

ziehungsfähigkeit der Gesuchstellerin noch ihre Glaubwürdigkeit mit Bezug auf 

die von ihr gemachten Aussagen mindern (Urk. 1 S. 43). Die Vorinstanz hat § 167 

GOG nicht missachtet (Urk. 1 S. 43). Sie kam zumindest im Rahmen der vorsorg-

lichen Massnahmen zu Recht zum Schluss, dass auf die Einholung eines grafolo-

gischen Gutachtens verzichtet werden kann (Urk. 1 S. 15).  

 3.4.6 Es ergeben sich keine ernsthaften Zweifel an der Erziehungsfähigkeit 

der Gesuchstellerin. Da die Erziehungsfähigkeit beider Parteien gegeben ist, sind 

die weiteren Zuteilungskriterien zu prüfen.  

 3.5.1 Beide Parteien sind zu 100 % arbeitstätig. Der Gesuchsteller arbeitet 

als Verkäufer für die L._____ Schweiz AG in M._____ (Urk. 7/25 S. 5). Er arbeitet 

im Winter von 10 Uhr bis 19 Uhr und im Sommer von 11 Uhr bis 20 Uhr (Urk. 1 

S. 50 f.; Urk. 7/46 S. 12). Der Gesuchsteller arbeitet von Montag bis Samstag. Am 

Dienstag hat er normalerweise frei. Die Gesuchstellerin ist bei der N._____ AG 

(O._____ Mode) angestellt (Urk. 13/6). Seit dem 1. April 2017 ist sie Filialleiterin 

in I._____. Sie arbeitet von Montag bis Samstag. Einen Tag pro Woche hat sie 

frei; in der Regel am Mittwoch (Prot. Vi S. 15; Urk. 27/4). Umstritten sind die ge-

- 18 - 

nauen Arbeitszeiten der Gesuchstellerin. Sie macht geltend, ihr neuer Arbeitsort 

sei rund eine Viertelstunde von ihrem Wohnort entfernt. Das Geschäft öffne um 

09.00 Uhr. Sie könne ihre Arbeit zwischen 08.45 Uhr und 09.00 Uhr beginnen. 

Wenn nötig könne sie in der Mittagspause nach Hause zurückkehren. Sie könne 

diese aber auch weglassen und so (regelmässig) bereits um 17.30 Uhr zu Hause 

sein (Urk. 11 S. 8 und S. 13). Der Gesuchsteller bestreitet dies (Urk. 18 S. 2 f. und 

9). Der genaue Arbeitsschluss der Gesuchstellerin kann offen bleiben. Sie ist im 

Verkauf tätig. Das Geschäft schliesst von Montag bis Donnerstag jeweils um 

18.30 Uhr, am Freitag um 20.00 Uhr sowie am Samstag um 17.00 Uhr 

(Urk. 20/1). Es erscheint nicht glaubhaft und wurde auch nicht belegt, dass die 

Gesuchstellerin das Geschäft regelmässig so rechtzeitig verlassen kann, dass sie 

bei einem Arbeitsweg von einer Viertelstunde um 17.30 Uhr zu Hause ist (vgl. 

Urk. 27/4). Unbestritten blieb vor Vorinstanz, dass die Gesuchstellerin als Filiallei-

terin frei nehmen kann, wann sie will, und sie den Arbeitsplan selbst schreibt 

(Prot. Vi S. 14 f.). Die entsprechenden Bestreitungen des Gesuchstellers in der 

Berufung sind verspätet und nicht mehr zu hören (vgl. I./E. 3.2.; Urk. 18 S. 9). Für 

die Beurteilung der Frage der Obhutszuteilung ist jedoch nicht entscheidend, wer 

von den Parteien am Abend früher zu Hause sein kann. Beide Parteien sind bei 

der Betreuung der Kinder auf die Mithilfe von Drittpersonen angewiesen. Sie kön-

nen die Kinder nicht alleine betreuen. Es erscheint glaubhaft, dass ihnen neben 

ihren Erwerbstätigkeiten in etwa gleich viel Zeit zur persönlichen Betreuung der 

Kinder zur Verfügung steht. So können beide Gesuchsteller C._____ am Morgen 

betreuen, bis er in den Kindergarten geht. An den Tagen, an welchen D._____ ei-

ne Spielgruppe besucht, kann er am Morgen ebenfalls durch die Parteien betreut 

werden. An den anderen Tagen muss D._____ im Verlauf des Vormittags fremd-

betreut werden, wobei der Gesuchsteller zufolge seines späteren Arbeitsbeginns 

(Winter 10 Uhr, Sommer 11 Uhr) etwas länger zu Hause bleiben kann. Ab dem 

Mittag bis in den Abend müssen sowohl C._____ als auch D._____ durch Dritte 

betreut werden. Da der Gesuchsteller regelmässig erst um 19 Uhr bzw. 20 Uhr 

mit der Arbeit fertig ist, kommt er abends tendenziell später als die Gesuchstelle-

rin nach Hause (vgl. Urk. 1 S. 50 f. und Urk. 27/4).  

- 19 - 

 3.5.2.1 C._____ und D._____ wohnen seit anfangs Oktober 2016 mit der 

Gesuchstellerin in G._____. Sie leben in unmittelbarer Nachbarschaft der 

Schwester der Gesuchstellerin und ihrer Grosseltern mütterlicherseits. Die 

Schwester der Gesuchstellerin hat ebenfalls zwei Kleinkinder. Ihre Tochter geht 

mit C._____ in den Kindergarten (Prot. Vi S. 14; Urk. 7/45 S. 4; Urk. 13/2). Der 

Kindergarten befindet sich nur unweit von der Wohnung entfernt. Mit der Gesuch-

stellerin und den Kindern lebt je für drei Monate eine "Bekannte aus dem serbi-

schen Heimatort" (Urk. 7/32 S. 3, Urk. 7/45 S. 4; Urk. 11 S. 9; Urk. 13/4), welche 

die Gesuchstellerin bei der Kinderbetreuung unterstützt (Urk. 11 S. 9). Mit dem 

Gesuchsteller ist davon auszugehen, dass die Betreuung, insoweit sie nicht durch 

die Gesuchstellerin wahrgenommen werden kann, hauptsächlich durch diese Be-

kannten geschieht (Urk. 1 S. 60; Urk. 18 S. 3 f.). Dabei handelt es sich aber nicht 

um "stets wechselnde ausländische Frauen" (vgl. Urk. 1 S. 60), sondern vielmehr 

erscheint glaubhaft, dass immer wieder in etwa dieselben Betreuerinnen 

(P._____, Q._____ und R._____) anwesend sind (Prot. Vi S. 28; Urk. 7/45 S. 4; 

Urk. 13/4). An dieser Einschätzung ändert nichts, dass gemäss dem Gesuchstel-

ler anlässlich der Übergabe der Kinder am Freitag, 26. Mai 2017, die Nanny sich 

als S._____ vorgestellt habe (Urk. 18 S. 5; Urk. 20/3). Weitere Unterstützung er-

hält die Gesuchstellerin bei der Kinderbetreuung von ihrer Schwester. Mit dem 

Gesuchsteller ist davon auszugehen, dass der genaue Umfang der von der 

Schwester übernommenen Betreuung nicht bekannt ist (vgl. Urk. 13/2; Urk. 18 

S. 3 f.). Die Grosseltern mütterlicherseits scheinen in die Betreuung der Kinder 

kaum involviert zu sein. Hiervon geht auch der Gesuchsteller aus (Urk. 1 S. 63). 

Die Frage der Erziehungsfähigkeit der Grossmutter kann daher offen bleiben (vgl. 

Urk. 7/25 S. 3). Dass die bei der Gesuchstellerin lebenden Bekannten nicht erzie-

hungsfähig wären, behauptet der Gesuchsteller nicht. Anzeichen hierfür sind den 

Akten nicht zu entnehmen. So blieb denn seitens des Gesuchstellers unbestritten, 

dass es den Kindern derzeit gut gehe und sich C._____ im Kindergarten bestens 

entwickle (Urk. 11 S. 13; Urk. 18 S. 10 f.). Allein gestützt auf die Behauptung, 

dass C._____ sich angeblich gegenüber dem Gesuchsteller dahingehend geäus-

sert habe, dass er "von der Schwester oder von der Mutter der Gesuchstellerin" 

geschlagen werde (Prot. Vi S. 10), kann sodann nicht auf eine mangelnde Erzie-

- 20 - 

hungsfähigkeit der Schwester der Gesuchstellerin bzw. darauf, dass das Kindes-

wohl durch deren Einbindung in die Betreuung gefährdet wäre, geschlossen wer-

den. Die Gesuchstellerin ist in G._____ in eine Siedlung gezogen, die mehrheit-

lich von Ausländern bewohnt wird. Sie ist in dieser Siedlung aufgewachsen und 

ihre engsten Familienangehörigen wohnen noch immer dort (Prot. Vi S. 13 f.). 

Unbestritten ist, dass die Betreuerinnen von C._____ und D._____ kaum Deutsch 

sprechen. Diese Tatsache sowie die Umgebung, in welcher die Kinder wohnen, 

mag, was das Erlernen der deutschen Sprache betrifft, nicht ideal sein (Urk. 1 

S. 60). Sie entspricht hingegen dem sozialen Umfeld und den finanziellen Mög-

lichkeiten der Parteien. Die Gesuchstellerin ist auch aus finanziellen Überlegun-

gen nach G._____ gezogen, weil die Wohnungen dort zahlbar sind (Prot. Vi. 

S. 14). Die Gesuchsteller können sich unabhängig davon, bei welchem Elternteil 

sich die Kinder hauptsächlich aufhalten, eine Krippe für D._____ und einen Hort-

platz für C._____ kaum leisten (vgl. nachfolgend die Ausführungen zu den Unter-

haltsbeiträgen, Lit. D). Darum setzen beide Parteien auf ein Betreuungsmodell 

mittels Einbindung von Verwandten oder Bekannten; die Gesuchstellerin durch 

Betreuerinnen aus der Heimat, der Gesuchsteller durch seine Eltern (vgl. nachfol-

gend E. 3.5.2.2). Der Gesuchsteller macht nicht geltend und es erscheint unwahr-

scheinlich, dass sich die Grosseltern väterlicherseits mit den Enkeln in Deutsch 

und nicht in ihrer Muttersprache unterhalten. Sodann besucht C._____ nunmehr 

den Kindergarten. Wie bereits dargelegt, entwickelt er sich bestens. D._____ be-

sucht seit dem Februar 2017 eine Spielgruppe (Prot. Vi S. 35 f.; Urk. 13/13). Seit 

Beginn des neuen Schuljahres geht er an zwei Halbtagen in die Gruppe (Urk. 11 

S. 9; Urk. 13/3). Zusammengefasst erscheint glaubhaft, dass die Gesuchstellerin 

seit ihrem Auszug aus der ehelichen Wohnung ein dem Kindeswohl entsprechen-

des, funktionierendes Betreuungssystem aufgebaut hat.  

 3.5.2.2 Der Gesuchsteller will für den Fall der alleinigen Obhutszuteilung an 

ihn die Betreuung von C._____ und D._____ vor allem mittels seiner Eltern si-

cherstellen. Gemäss dem Modell des Gesuchstellers würde C._____ in den Zei-

ten, in welchen er nicht im Kindergarten ist, von seinen Eltern betreut. Ebenso 

würden diese ab Arbeitsbeginn des Gesuchstellers D._____ betreuen. An den 

Tagen, an welchen C._____ Nachmittagskindergarten hat, würde ihn der Ge-

- 21 - 

suchsteller an den Mittagstisch anmelden. Der Gesuchsteller geht davon aus, 

dass er, da sein Arbeitsplatz in der Nähe des Wohnorts seiner Eltern und seines 

neuen Wohnortes liegt, die Kinder abends so rechtzeitig bei seinen Eltern abholen 

kann, dass sie nicht zu spät ins Bett kommen (vgl. Prot. Vi S. 13; Urk. 7/46 S. 12). 

Ferner würde der Gesuchsteller eine "ergänzende" Betreuung von C._____ in ei-

nem Hort aus Gründen der Sozialisation und der Förderung der Sprachkenntnisse 

"evaluieren" (Urk. 1 S. 57). Wie vorangehend dargelegt, scheitert die effektive 

Realisierung dieses Vorhabens jedoch bereits an den finanziellen Möglichkeiten 

der Parteien. Sie ist damit nicht glaubhaft. Das geplante Betreuungskonzept des 

Gesuchstellers sieht damit vor, dass er die Kinder am Morgen, bis C._____ in den 

Kindergarten geht, bei sich zu Hause in H._____ betreut. Er schickt C._____ von 

dort aus in den Kindergarten. D._____ bringt er auf dem Weg zur Arbeit nach 

M._____ zu seinen Eltern nach F._____. Am Nachmittag nach dem Kindergarten-

schluss wird C._____ von den Grosseltern in H._____ abgeholt und bei ihnen in 

F._____ betreut. Der Gesuchsteller holt die Kinder nach der Arbeit (Winter nach 

19 Uhr, Sommer nach 20 Uhr) bei den Grosseltern in F._____ ab und bringt sie 

zurück nach H._____.  

Gestützt auf die Bestätigungen der Eltern des Gesuchstellers vom 19. Oktober 

2016 (Urk. 7/26/10) und vom 29. November 2016 (Urk. 7/47/5) erscheint die 

grundsätzliche Bereitschaft der Grosseltern väterlicherseits zur Übernahme der 

Betreuung ihrer Enkelkinder als glaubhaft. So holen die Grosseltern die Kinder 

schon jetzt am Dienstag und den Besuchswochenenden bei der Gesuchstellerin 

ab. C._____ und D._____ haben im Frühjahr mit den Grosseltern zwei Wochen 

Ferien in Serbien verbracht. An den Besuchswochenenden halten sie sich vom 

Freitag- bis Samstagabend bei den Grosseltern auf, da der Gesuchsteller am 

Samstagmorgen arbeiten muss, wobei der Gesuchsteller geltend macht, an die-

sen Tagen ebenfalls bei seinen Eltern zu übernachten (Prot. Vi S. 9; Urk. 11 

S. 13; Urk. 18 S. 4 f. und 11 f.). Die Mutter des Gesuchstellers arbeitet als Ver-

käuferin bei T._____. Umstritten ist, ob sie in einem 60 % oder 80 % Pensum tätig 

ist (Urk. 7/46 S. 6; Urk. 7/45 S. 4). Die Frage kann offen bleiben. Unbestritten ist, 

dass die Grossmutter um fünf Uhr morgens oder um 16 Uhr mit der Arbeit beginnt 

(Prot. Vi S. 37). Gemäss Gesuchsteller übernimmt, wenn die Mutter keine Zeit 

- 22 - 

hat, sein Vater die Betreuung. Der Vater des Gesuchstellers ist derzeit arbeitslos. 

Er ist jedoch vermittelbar und damit auf Stellensuche (vgl. Urk. 20/5). Über seine 

allfälligen Arbeitszeiten kann zurzeit nichts ausgesagt werden. Aufgrund der ge-

schilderten Tatsachen erscheint fraglich, ob, wie vom Gesuchsteller beabsichtigt, 

sämtliche notwendigen Betreuungszeiten durch seine Eltern abgedeckt werden 

können. Der Gesuchsteller hat denn das ihm von der Vorinstanz am Dienstag-

nachmittag eingeräumte Besuchsrecht am 24. Januar 2017, 28. Februar 2017, 

28. März 2017, 4. April 2017 sowie 9. Mai 2017 nicht wahrgenommen (Urk. 11 

S. 13; Urk. 13/7). Diesbezüglich beruft er sich darauf, dass er an den Dienstagen 

28. Februar 2017, 28. März 2017, 4. April 2017 und 9. Mai 2017 aufgrund von 

Umstrukturierungen bei seiner Arbeitgeberin ausnahmsweise an seinem freien 

Tag habe arbeiten müssen (Urk. 18 S. 10). Unbestritten blieb in diesem Zusam-

menhang, dass der Gesuchsteller die Besuchstage jeweils mit der Begründung 

absagte, dass "weder er selbst noch sonst jemand Zeit habe, die Kinder zu be-

treuen" (Urk. 11 S. 13; Urk. 18 S. 10). Es ist somit davon auszugehen, dass der 

Gesuchsteller zur vollumfänglichen Gewährleistung der Betreuung der Kinder 

nebst seinen Eltern auf die Mithilfe von weiteren Bekannten oder Institutionen an-

gewiesen wäre.  

 3.5.3.1 Die Parteien gehen davon aus, dass die Kinder eine gute Bindung zu 

beiden Elternteilen haben. Etwas Gegenteiliges kann den Akten nicht entnommen 

werden. Umstritten ist, in welchem Umfang sich die vormals im selben Haushalt 

wie die Parteien lebenden Eltern des Gesuchstellers an der Betreuung der Kinder 

beteiligt haben und wie eng die dadurch entstandene Bindung ist. Der Gesuch-

steller verlangt denn die alleinige Zuteilung der Obhut vor allem mit der Begrün-

dung, dass es die Stabilität bzw. die Kontinuität der Verhältnisse erfordere, dass 

C._____ und D._____ seiner Obhut und damit indirekt der Betreuung durch die 

ihnen vertrauten Grosseltern unterstellt würden. Gemäss Gesuchsteller wurden 

die Kinder ab ihrer Geburt bis zum Auszug der Gesuchstellerin mehrheitlich von 

den Grosseltern, insbesondere der Grossmutter, betreut (Urk. 7/25 S. 2 und 5; 

Urk. 7/46 S. 6). 

- 23 - 

 3.5.3.2 Die Gesuchstellerin hat nach dem jeweiligen Mutterschaftsurlaub je-

weils 40 % bis 60 % im Stundenlohn gearbeitet. Ab November 2015 arbeitete sie 

100 % (Urk. 7/32 S. 2; Urk. 7/46 S. 6). Der Gesuchsteller ging während der ge-

samten Zeit einer 100 %-igen Erwerbstätigkeit nach. Ab November 2015 waren 

somit beide Parteien zu 100 % im Verkauf tätig. Sie waren auf eine Betreuung der 

Kinder durch Dritte angewiesen. Es erscheint glaubhaft, dass die Grosseltern, 

insbesondere die Mutter des Gesuchstellers, bei der Betreuung der Kinder mitge-

holfen haben (vgl. Urk. 7/26/10; Urk. 7/47/5). Gemäss Gesuchstellerin wurden 

nun aber die Kinder seit dem November 2015 vermehrt von aus der gemeinsa-

men Heimat stammenden, auf Besuch weilenden Bekannten und Verwandten be-

treut, da auch die Grosseltern voll erwerbstätig gewesen seien. Die Bekannten 

und Verwandten hätten jeweils im gemeinsamen Haushalt der Parteien gewohnt 

(Urk. 7/32 S. 2 f.; Prot. Vi S. 14 f. und 28; Urk. 7/45 S. 4 f.). Der Gesuchsteller be-

stritt dies. P._____ sei ihm und seinen Eltern als eine Verwandte bzw. Bekannte 

vorgestellt worden, welche die Schweiz bereisen und Verwandte und Bekannte 

habe besuchen wollen. Seine Familie habe ihr grosszügig die Gastfreundschaft 

angeboten. P._____ sei im August/September 2016 nicht mit der Kinderbetreuung 

beschäftigt gewesen, sondern habe diverse Ausflüge gemacht und sei ihren eige-

nen Beschäftigungen nachgegangen (Urk. 7/46 S. 7; Prot. Vi S. 24 i.V.m. 

Urk. 7/46 S. 6). Die angeblich zuvor mit der Betreuung betrauten "Frau U._____" 

und R._____ hätten nie in der Wohnung der Gesuchsteller gewohnt. Sie hätten 

bei der Schwester der Gesuchstellerin gelebt. In der Wohnung seien sie vielleicht 

einmal für einen Besuch gewesen. Die Frauen hätten nichts mit der Kinderbetreu-

ung zu tun gehabt (Prot. Vi S. 37).  

Es haben sich somit ab der Aufnahme einer vollen Erwerbstätigkeit durch die Ge-

suchstellerin im November 2015 im Umfeld der Parteien Bekannte und Verwandte 

aus der Heimat aufgehalten. P._____ hielt sich ab August 2016 bei den Parteien 

in der damals mit den Eltern des Gesuchstellers bewohnten Wohnung auf. Zuvor 

wohnten die Bekannten bei der Schwester der Gesuchstellerin, kamen jedoch zu 

Besuch. Im November 2015 hatte der Vater des Gesuchstellers eine 100 % An-

stellung. Die Mutter des Gesuchstellers arbeitete ab 1. Mai 2016 (zumindest) in 

einem 60 % Pensum bei T._____, nachdem sie zuvor in einem kleineren Pensum 

- 24 - 

im Stundenlohn angestellt gewesen war (Urk. 7/46 S. 6). Es erscheint glaubhaft, 

dass die beiden zu 100 % arbeitenden Parteien für ihre dazumal rund anderthalb 

und dreieinhalb Jahre alten Söhne einer weiteren Betreuungsperson (unabhängig 

von den Eltern des Gesuchstellers) bedurften. Mit der Gesuchstellerin ist davon 

auszugehen, dass insbesondere nicht einsehbar ist, wieso die Familie des Ge-

suchstellers bei den unbestrittenermassen "vergleichsweise eng[en]" und damit 

beschränkten räumlichen Verhältnissen im August und September 2016, als es in 

der Beziehung der Parteien bereits kriselte, eine Bekannte der Gesuchstellerin zu 

Besuch aufnahm, ohne dass diese dafür eine Gegenleistung erbracht hätte (Prot. 

Vi S. 28 f.). Es ist somit davon auszugehen, dass die Grosseltern väterlicherseits 

sicherlich einen wesentlichen Betreuungsanteil geleistet haben. Die Kinder haben 

eine enge Bindung zu ihren Grosseltern väterlicherseits. Hingegen nahmen die 

Parteien für die Kinderbetreuung bereits vor dem Auszug der Gesuchstellerin die 

Mithilfe von Bekannten aus der Heimat in Anspruch.  

 3.6. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Erziehungsfähigkeit beider 

Parteien gegeben ist. Die Gesuchsteller können C._____ und D._____ in etwa im 

gleichen Umfang persönlich betreuen. Sie haben eine gute persönliche Bindung 

zu den Kindern. C._____ und D._____ leben seit knapp einem Jahr mit der Ge-

suchstellerin in G._____. Die Gesuchstellerin hat in G._____ ein funktionierendes, 

mit dem Kindeswohl in Einklang stehendes Betreuungsmodell aufgebaut. 

C._____ hat sich im Kindergarten gut eingelebt und Freunde gefunden. D._____ 

besucht die Spielgruppe und konnte dort neue Kontakte knüpfen. Die Kontinuität 

und Stabilität der örtlichen und familiären Verhältnisse spricht damit für eine Un-

terstellung der Kinder unter die Obhut der Gesuchstellerin. Die Beziehung der 

Kinder zu ihren Grosseltern väterlicherseits steht dem nicht entgegen. Diese Be-

ziehung war und ist eng. Hingegen ist ihre Bedeutung nicht derart gross, dass es 

gerechtfertigt wäre, die Kinder im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen aus 

ihrem nunmehr seit einem Jahr bestehenden Umfeld herauszureissen, um sie 

beim Gesuchsteller zu platzieren. Zumal die Betreuung durch die Grosseltern 

nicht immer sichergestellt werden kann, sondern die Kinder auch wenn sie beim 

Gesuchsteller leben, noch von weiteren Drittpersonen oder Institutionen betreut 

würden. Sodann lebt der Gesuchsteller zwischenzeitlich in einer eigenen Woh-

- 25 - 

nung in einer anderen Gemeinde als seine Eltern. Das Umfeld, in welchem sich 

C._____ und D._____ vor dem Wegzug nach G._____ bewegten, hat sich somit 

grundlegend geändert. Wie bereits dargelegt, ist die Niederlassungsfreiheit der 

Gesuchstellerin zu wahren. Es kann ihr daher nicht angelastet werden, dass sie 

nach G._____ in die Nähe ihrer Familie zog. Sie entzieht durch dieses Verhalten 

und der daraus resultierenden Tatsache, dass eine alternierende Obhut aufgrund 

der zwischen den Parteien bestehenden räumlichen Distanz nicht mehr möglich 

ist, die Kinder dem Gesuchsteller nicht (Urk. 1 S. 63). Offen bleiben kann, ob die 

Gesuchstellerin bei der Abmeldung der Kinder in E._____ und deren Anmeldung 

in G._____ in Übereinstimmung mit Art. 298 Abs. 2ter ZGB vorgegangen ist, ins-

besondere, ob der Gesuchsteller sein Einverständnis zum Wegzug erteilt hat oder 

nicht (Urk. 7/25 S. 3 und 6 ff.; Urk. 7/32 S. 4 f.; Urk. 7/45 S. 3 f.; Urk. 7/46 S. 10 

f.). Dass die Gesuchstellerin bereit ist, mit dem Gesuchsteller in den Kinderbelan-

gen zusammenzuarbeiten, ergibt sich aus der Tatsache, dass der Gesuchsteller 

die Kinder regelmässig am Dienstagnachmittag und an jedem zweiten Wochen-

ende sowie während sechs Wochen Ferien zu sich auf Besuch nehmen kann und 

dies auch regelmässig tut. Sollte der Gesuchsteller von den schulischen Aktivitä-

ten von C._____ ausgeschlossen werden (Urk. 18 S. 9), was bestritten ist 

(Urk. 25 S. 4, Urk. 27/7), ist dieses Verhalten der Gesuchstellerin nicht korrekt 

und entspricht nicht dem Kindeswohl. Diese Tatsache allein würde es hingegen 

nicht rechtfertigen, die Obhut dem Gesuchsteller zuzusprechen.  

 4. Die Kinder C._____ und D._____ sind unter die alleinige Obhut der Ge-

suchstellerin zu stellen.  

 5.1. Die Vorinstanz hat die Anträge des Gesuchstellers auf Einholung eines 

grafologischen Gutachtens (Urk. 7/46 S. 2, Antrag 7), auf Anhörung von C._____ 

(Antrag 5) sowie auf Einholung eines Gutachtens über die Erziehungsfähigkeit 

und Erziehungseignung der "Parteien" (Antrag 6) abgewiesen (Urk. 2 S. 15, 21 

und 41, Dispositivziffer 6). Der Gesuchsteller beantragt mit der Berufung die Auf-

hebung der Abweisung (Urk. 1 S. 3, Anträge 8 bis 10). Er macht bezüglich sämtli-

cher Anträge geltend, deren Abweisung im Rahmen der vorsorglichen Massnah-

- 26 - 

men sei unzulässig, da sie unmissverständlich nicht im Rahmen der vorsorglichen 

Massnahmen gestellt worden seien (Urk. 1 S. 43 und 55 f.).  

 5.2. Am 2. Dezember 2016 fand die Anhörung der Parteien und die Ver-

handlung betreffend die vorsorglichen Massnahmen sowie die Gesuche um un-

entgeltliche Rechtspflege statt (Prot. Vi S. 6 ff.). Die Parteien stellten eingangs ih-

re Anträge zu den Nebenfolgen der Scheidung (Prot. Vi S. 7 i.V.m. Urk. 7/45 

S. 1 f.; Prot. Vi S. 7 f.). Hernach wurden die Parteien gemeinsam zum Schei-

dungspunkt angehört und nach Art. 56 ZPO befragt. Die Befragung wurde im Hin-

blick auf einen möglichen Entscheid zu den beantragten vorsorglichen Massnah-

men protokolliert (Prot. Vi S. 8). Im Anschluss an die Befragungen kam der Ver-

treter des Gesuchstellers unter dem Titel "zur ergänzenden Begründung des Ge-

suchs um vorsorgliche Massnahmen" zu Wort (Prot. Vi S. 23 ff.). In diesem Zu-

sammenhang stellte der Gesuchsteller die vorgenannten Anträge. Zwar ersuchte 

der Gesuchsteller in der Tat nicht darum, die Anträge seien als vorsorgliche Mas-

snahmen zu behandeln (vgl. Urk. 7/46 S. 2, Antrag 9), doch begründete er die 

(prozessualen) Anträge in der Folge nicht (vgl. Urk. 7/46). Vielmehr offerierte der 

Gesuchsteller im Rahmen seiner Ausführungen zu den vorsorglichen Massnah-

men die Anhörung von C._____, die Einholung eines Erziehungsfähigkeitsgutach-

tens sowie die Einholung eines grafologischen Gutachtens als Beweis (Urk. 7/46 

S. 9 und 13). Entsprechend hat die Vorinstanz im Rahmen des vorsorglichen 

Massnahmeverfahrens die Anträge zu Recht als Beweisanträge behandelt. Sie ist 

ihnen nicht gefolgt bzw. sah deren Abnahme im Rahmen antizipierter Beweiswür-

digung als nicht notwendig an (Urk. 2 S. 15 und 21). Dass die Vorinstanz die An-

träge im Dispositiv formell abwies ändert nichts daran, dass es sich dabei lediglich 

um im Rahmen des vorsorglichen Massnahmeverfahrens gestellte Beweisanträge 

handelte. Das Vorgehen der Vorinstanz ist daher im Ergebnis nicht zu beanstan-

den. Es steht dem Gesuchsteller frei, im weiteren Verlauf des Scheidungsverfah-

rens die Anträge erneut einzubringen. Die Berufungsanträge 8 bis 10 sind abzu-

weisen. 

 

 

- 27 - 

C) Regelung des Besuchsrechts 

 1. Die Vorinstanz sprach dem Gesuchsteller ein Besuchsrecht an jedem 

zweiten Wochenende jeweils von Freitagabend, 19.00 Uhr, bis Sonntagabend, 

18.00 Uhr, sowie an jedem Dienstag von 12.00 Uhr bzw. Kindergartenende bis 

19.00 Uhr zu. Zudem erhielt er ein gerichtsübliches Feiertagsbesuchsrecht und 

ein Ferienbesuchsrecht von sechs Wochen (Urk. 2 S. 24 ff. und S. 40 f., Disposi-

tivziffer 3). Der Gesuchsteller rügt die Sachverhaltsfeststellungen und die Erwä-

gungen der Vorinstanz als aktenwidrig und willkürlich (Urk. 1 S. 63 ff.). Er stellt je-

doch für den Fall, dass die Obhut der Gesuchstellerin zugeteilt wird, keine vom 

vorinstanzlichen Entscheid abweichenden Berufungsanträge (Urk. 1 S. 2 ff.). 

Auch der Begründung können keine klaren Anträge entnommen werden, weshalb 

auf die entsprechenden Ausführungen nicht weiter einzugehen ist. Es ist grund-

sätzlich das von der Vorinstanz festgesetzte Besuchsrecht zu bestätigen.  

 2.1. Die praktische Umsetzung des Besuchsrechts gemäss dem angefoch-

tenen Entscheid hat bei den Parteien zu Meinungsverschiedenheiten geführt. So 

herrscht Uneinigkeit darüber, ob der Gesuchsteller die Kinder am Dienstag- sowie 

Sonntagabend nach G._____ zurückbringen muss oder die Gesuchstellerin sie 

bei ihm abzuholen hat (Urk. 11 S. 13; Urk. 18 S. 10 f.).  

 2.2. Die Gesuchstellerin hat vor Vorinstanz ausgeführt, sie wolle die bisheri-

ge Regelung, dass die Kinder jeweils am Dienstagnachmittag und jedes zweite 

Wochenende beim Gesuchsteller seien, beibehalten. Nicht gut finde sie, dass sie 

die Kinder am Sonntag erst um 19 Uhr abholen könne. Als bessere Abholzeit 

führte sie 18 Uhr an (Prot. Vi. 16). Diesem geäusserten Bedürfnis folgend setzte 

die Vorinstanz die Abholzeit auf 18 Uhr fest. Sie ging bei ihrem Entscheid davon 

aus, dass die Gesuchstellerin die Kinder weiterhin in F._____/ZH abholt (Urk. 2 

S. 27). Es erscheint daher angezeigt, dass die Gesuchstellerin die Kinder an den 

Besuchswochenenden um 18 Uhr beim Gesuchsteller in (neu) H._____ abholt. 

Betreffend den Dienstag erwog die Vorinstanz in der Verfügung vom 24. Oktober 

2016, die Gesuchstellerin habe sich dazu verpflichtet, die Kinder am Dienstag je-

weils nach der Arbeit abzuholen (Urk. 7/27 S. 4). Das Abholen der Kinder durch 

die Gesuchstellerin war demnach an die Tatsache gebunden, dass die Gesuch-

- 28 - 

stellerin an diesem Nachmittag in V._____ arbeitet und die Kinder auf dem Nach-

hauseweg mitnehmen kann. Es hätte in der Tat wenig Sinn gemacht, wenn sie al-

leine nach G._____ gefahren wäre und der Gesuchsteller mit den Kinder fast 

gleichzeitig dieselbe Strecke zurückgelegt hätte. Heute arbeitet die Gesuchstelle-

rin in I._____. Es erscheint nicht angemessen, dass sie nach ihrem Arbeits-

schluss noch nach H._____ fahren muss, um die Kinder zu holen. Dies stünde 

auch nicht im Kindeswohl, da C._____ und D._____ diesfalls zu spät nach Hause 

und ins Bett kämen. Vielmehr ist es angezeigt, dass der Gesuchsteller die Kinder 

am Dienstag sowohl in G._____ abholt als auch dahin zurückbringt. Entsprechend 

dauert sein Besuchsrecht auch bis 19 Uhr.  

 3.1. Weiter diskutieren die Parteien darüber, was mit der Formulierung  

"an jedem zweiten Wochenende" gemeint ist (Urk. 2 S. 40 f., Dispositivziffer 3). 

Die Gesuchstellerin stellt sich auf den Standpunkt, dass der Gesuchsteller die 

Kinder ausschliesslich an den Wochenenden in den ungeraden Kalenderwochen 

zu sich nehmen könne und die Kinder an den Wochenenden in den geraden Ka-

lenderwochen bei ihr seien (Urk. 18 S. 12; Urk. 25 S. 5 f.). Der Gesuchsteller in-

terpretiert die Regelung dahingehend, dass er die Kinder jedes zweite Wochen-

ende und dies unabhängig von gerader oder ungerader Wochenzahl sehen kön-

ne. Ansonsten könne dies nach den Feiertagen und den Ferien dazu führen, dass 

er (oder auch die Gesuchstellerin) die Kinder an drei oder gar vier Wochenenden 

nicht sehe (Urk. 18 S. 12).  

 3.2. Die Ausübung des Besuchsrechts führt bei den Parteien zu (teils hefti-

gen) Diskussionen (Urk. 11 S. 14; Urk. 18 S. 12). Es ist daher angezeigt, eine 

möglichst klare Regelung zu treffen. Diesem Bedürfnis kann dadurch Rechnung 

getragen werden, dass der Gesuchsteller berechtigt wird, C._____ und D._____ 

jeweils an den Wochenenden in den ungeraden Kalenderwochen zu sich oder mit 

sich auf Besuch zu nehmen. Die Wochenenden in den geraden Kalenderwochen 

verbringen die Kinder bei der Gesuchstellerin. Von dieser Regelung ausgenom-

men sind die Wochenenden in den ungeraden Kalenderwochen, an denen die 

Gesuchstellerin mit den Kindern in den Ferien weilt. Es ist dem Gesuchsteller zu-

zustimmen, dass diese Regelung dazu führen kann, dass die Kinder drei Wo-

- 29 - 

chenenden hintereinander bei demselben Elter verbringen. Hingegen ist dies zu-

gunsten der klareren Regelung hinzunehmen. Sodann sehen die Kinder den Ge-

suchsteller jeweils am Dienstagnachmittag und weitergehende oder von der fest-

gesetzten Regelung abweichende Wochenend-, Feiertags- oder Ferienkontakte 

nach gegenseitiger Absprache bleiben vorbehalten.  

D) Unterhaltsbeiträge 

 1. Die Vorinstanz hat den Gesuchsteller zur Zahlung von monatlichen Un-

terhaltsbeiträgen von Fr. 319.– je Kind zuzüglich allfälliger gesetzlicher und ver-

traglicher Familienzulagen verpflichtet. Die Beiträge sind rückwirkend ab dem 

1. Oktober 2016 zu bezahlen (Urk. 2 S. 41, Dispositivziffer 4). Der Gesuchstellerin 

sprach die Vorinstanz mangels Leistungsfähigkeit des Gesuchstellers keine per-

sönlichen Unterhaltsbeiträge zu (Urk. 2 S. 41, Dispositivziffer 5). Die Vorinstanz 

berechnete die Unterhaltsbeiträge nach der zweistufigen Methode (Berechnung 

des betreibungsrechtlichen Existenzminimums mit Überschussverteilung; Urk. 2 

S. 28). Sie ging von einem monatlichen Nettoeinkommen des Gesuchstellers von 

Fr. 3'779.– aus. Der Gesuchstellerin rechnete sie Fr. 4'408.– (ohne Familienzula-

gen) an (Urk. 2 S. 39). Den Bedarf des Gesuchstellers setzte die Vorinstanz auf 

Fr. 2'942.– fest (Urk. 2 S. 29 ff.). Den Bedarf der Gesuchstellerin mitsamt den bei-

den gemeinsamen Kindern bemass sie mit Fr. 4'648.– (Fr. 5'048.– abzüglich 

Fr. 400.– Familienzulagen; Urk. 2 S. 35 ff.). Es resultierte ein Gesamteinkommen 

von Fr. 8'187.– und ein Gesamtbedarf von Fr. 7'590.–. Der Überschuss von 

Fr. 597.– wurde zu einem Drittel dem Gesuchsteller (Fr. 199.–) und zu zwei Drit-

teln (Fr. 398.–) der Gesuchstellerin zugewiesen. Es ergab sich ein Unterhaltsan-

spruch von insgesamt Fr. 638.– bzw. Fr. 319.– je Kind (Fr. 4'648.– plus Fr. 398.– 

minus Fr. 4'408.–; Urk. 2 S. 39 f.). Der Gesuchstellerin wurde kein persönlicher 

Unterhalt zugesprochen.  

 2. Der Gesuchsteller verlangt mit der Berufung die Herabsetzung der Kin-

derunterhaltsbeiträge auf Fr. 0.– (Urk. 1 S. 3, Antrag 6). Weiter sei festzustellen, 

dass er der Gesuchstellerin keinen persönlichen Unterhalt schulde (Urk. 1 S. 3, 

Antrag 7). Die Gesuchstellerin verlangt mit der Berufungsantwort eine Erhöhung 

der Kinderunterhaltsbeiträge auf Fr. 529.– pro Kind, zuzüglich allfällige Kinder- 

- 30 - 

und Familienzulagen (Urk. 11 S. 2). Die Frage, ob vorliegend der Grundsatz des 

Verbotes der reformatio in peius (Verschlechterungsverbot) der Offizialmaxime 

vorgeht und Art. 314 Abs. 2 ZPO ohne Einschränkung zur Anwendung gelangt, 

kann offen bleiben (vgl. Urk. 18 S. 13; Urk. 25 S. 6). Wie nachfolgend dargelegt 

wird, sind die von der Vorinstanz festgesetzten Kinderunterhaltsbeiträge zu sen-

ken. Sodann besagt die reformatio in peius nur, dass der Entscheid der Rechts-

mittelinstanz für den Rechtsmittelkläger nicht schlechter ausfallen darf als der an-

gefochtene Entscheid (vgl. Benedikt Seiler, Die Berufung nach ZPO, 2013, S. 362 

Rz 1323). Im Rahmen der von der Rechtsmittelinstanz vorzunehmenden Unter-

haltsberechnung (Festsetzung der Einkommen sowie Bedarfe der Parteien) darf 

sich die Gesuchstellerin daher, entgegen der Ansicht des Gesuchstellers (vgl. 

beispielsweise Urk. 18 S. 16), erneut auf die von ihr vor Vorinstanz geltend ge-

machten und (teilweise) nicht berücksichtigten Bedarfspositionen berufen, auch 

wenn sie selbst keine eigene Berufung erhoben hat.  

 3. Unterhaltsberechnung 1. Oktober 2016 bis 31. Dezember 2016 

 3.1. Der Gesuchsteller arbeitet in einem 100 % Pensum als Verkäufer von 

… bei der L._____ Schweiz GmbH im …[Name des Geschäfts] in M._____. Er er-

zielt ein monatliches Nettoeinkommen (inklusive 13. Monatslohn) von Fr. 3'779.– 

(Urk. 1 S. 72; Urk. 2 S. 38 f.; Urk. 11 S. 18). Die Gesuchstellerin macht in der Be-

rufung geltend (Urk. 11 S. 18), der Gesuchsteller erhalte Trinkgelder von mindes-

tens Fr. 200.– pro Monat. Die Behauptung ist neu. Sie ist verspätet und nicht 

mehr zu beachten (vgl. vorne E. I./3.2.).  

 3.2. Die Gesuchstellerin ist bei der N._____ AG (O._____ Mode) angestellt. 

Bis Ende März 2017 arbeitete sie in einem 100 % Pensum als Filialleiterin in 

V._____. Sie erzielte ein monatliches Nettoeinkommen von Fr. 4'408.– (ohne Fa-

milienzulagen von Fr. 400.–; Urk. 1 S. 72; Urk. 2 S. 39; Urk. 7/48/35/1). Vom 

1. Oktober 2016 bis zum 31. Dezember 2016 ist ihr dieses - von ihr vor Vorinstanz 

anerkannte - Einkommen anzurechnen (Urk. 7/45 S. 6).  

 3.3.1 Die Vorinstanz ging beim Gesuchsteller von einem Bedarf von 

Fr. 2'942.– pro Monat aus (Fr. 850.– Grundbetrag, Fr. 1'000.– Mietkosten, 

- 31 - 

Fr. 277.– Krankenkassenprämie, Fr. 30.– ungedeckte Gesundheitskosten, 

Fr. 10.– Versicherungen, Fr. 400.– Berufsauslagen/Mobilitätskosten, Fr. 75.– 

Kommunikationskosten, Fr. 300.– Steuern; Urk. 2 S. 34 f.). Der Gesuchsteller 

macht mit der Berufung für Oktober und November 2016 einen Bedarf von 

Fr. 4'060.95 geltend (Urk. 1 S. 73). Ab dem 1. Dezember 2016 beruft er sich auf 

einen Bedarf von Fr. 4'961.20 (Urk. 1 S. 65).  

 3.3.2 Unangefochten blieben die Krankenkassenprämie von Fr. 277.– pro 

Monat und die ungedeckten Gesundheitskosten von Fr. 30.– (Urk. 2 S. 31; Urk. 1 

S. 68).  

 3.3.3 Die Vorinstanz hat beim Gesuchsteller - solange er gemeinsam mit 

seinen Eltern lebt - einen hälftigen Ehegattengrundbetrag von Fr. 850.– gemäss 

II./3. der Richtlinie des Obergerichts des Kantons Zürich für die Berechnung des 

betreibungsrechtlichen Existenzminimums vom 16. September 2009 (nachfol-

gend: Kreisschreiben) eingesetzt (Urk. 2 S. 29 f.). Der Gesuchsteller beantragt für 

die Monate Oktober und November 2016 die Berücksichtigung von Fr. 1'100.– 

(Urk. 1 S. 66 f.). Gemäss Lehre und Rechtsprechung kommt bei einem erwach-

senen Kind, welches mit Eltern in einer Hausgemeinschaft lebt, der Tarif für eine 

alleinstehende Person in Haushaltgemeinschaft mit einer erwachsenen Person 

zur Anwendung (vgl. Jann Six, Eheschutz: ein Handbuch für die Praxis, 2. Aufl., 

2014, S. 113 f. m.Hinw. auf BGE 132 III 483; OGer ZH LQ050013 

vom.04.04.2005 S. 9f.). Entsprechend sind beim Gesuchsteller Fr. 1'100.– einzu-

setzen (Kreisschreiben II./1.1). Ab dem 16. Dezember 2016 hat der Gesuchsteller 

eine 3 ½-Zimmerwohnung im … … in H._____ gemietet (Urk. 4/6). Nicht glaub-

haft erscheint, dass der Gesuchsteller "mit seiner Freundin" in der Wohnung lebt, 

weshalb Fr. 850.–, eventualiter Fr. 1'100.– anzurechnen wären (Urk. 11 S. 13). 

Gemäss Mietvertrag ist "Frau W._____" nicht in der Wohnung wohnhaft, sondern 

nur "als Solidarhafter" für den Gesuchsteller hinterlegt (Urk. 4/6 S. 1 und 2). Ent-

sprechend ist beim Gesuchsteller ab dem 16. Dezember 2016 ein Grundbetrag 

von Fr. 1'200.– (Kreisschreiben II./1.2) zu berücksichtigen.  

 3.3.4 Der Gesuchsteller beruft sich darauf, dass er die gemeinsamen Söhne 

derzeit zu 40 % betreue. Er habe Anspruch auf eine anteilsmässige Anrechnung 

- 32 - 

von Fr. 80.– je Kind und Grundbetrag (Urk. 1 S. 67). Der Betrag wurde vom Ge-

suchsteller vor Vorinstanz für den Fall, dass die Kinder unter die alleinige Obhut 

der Gesuchstellerin gestellt werden, nicht geltend gemacht (vgl. Prot. Vi S. 25 f.; 

Urk. 7/46 S. 14 f.). Die nunmehrige Geltendmachung der Kosten ist verspätet und 

nicht mehr zu beachten (vgl. vorne I./E. 3.2.).  

 3.3.5 Die Höhe der von der Vorinstanz berücksichtigten Mietkosten von 

Fr. 1'000.– blieb für den Zeitraum vom 1. Oktober 2016 bis zum 15. Dezember 

2016 unangefochten und ist in diesem Umfang zu berücksichtigen. Hingegen heg-

te die Vorinstanz Zweifel am tatsächlichen Zustandekommen des vom Gesuch-

steller anlässlich der Verhandlung vom 2. Dezember 2016 für die Zeit ab dem 

16. Dezember 2016 geltend gemachten Mietverhältnisses für eine 3 ½-

Zimmerwohnung in H._____ (Urk. 2 S. 30 f.). Der Abschluss des Mietvertrages ist 

nunmehr belegt. Der Gesuchsteller bezahlt für die Wohnung in H._____ 

Fr. 1'710.– Miete pro Monat (inkl. Fr. 210.– akonto Heizung/Betriebskosten; 

Urk. 4/6). Wie bereits angeführt, erscheint nicht glaubhaft, dass der Gesuchsteller 

mit einer Freundin zusammen lebt, weshalb der Mietzins nicht auf die Hälfte zu 

reduzieren ist (vgl. Urk. 11 S. 18).  

Die Gesuchstellerin beruft sich darauf, angesichts der sehr knappen finanziellen 

Verhältnisse der Parteien sei dem Gesuchsteller die per Mitte Dezember 2016 

ohne Not angemietete, viel zu teure Wohnung nicht im vollen Umfang anzurech-

nen (Urk. 11 S. 18). Vor Vorinstanz sprach sich die Gesuchstellerin für die An-

rechnung von Fr. 1'200.– aus (Prot. Vi S. 34). Gemäss Gesuchsteller sind die 

Kosten angemessen (Urk. 1 S. 67 f.).  

Dem Gesuchsteller kann der grundsätzliche Anspruch auf eine eigene Wohnung 

nicht abgesprochen werden. Er muss nach dem Auszug der Gesuchstellerin und 

der gemeinsamen Kinder nicht bei seinen Eltern wohnen bleiben. Zu beachten ist 

jedoch, dass die Parteien unbestrittenermassen mindestens seit der Geburt der 

Kinder, damit seit Mai 2012, zusammen mit den Eltern des Gesuchstellers in einer 

Wohnung gelebt haben. Der Gesuchsteller hat kurz nach dem Auszug der Ge-

suchstellerin und der Kinder per Mitte Dezember 2016 eine eigene Wohnung ge-

mietet. Der Mietzins verschlingt rund 45 % seines monatlichen Einkommens von 

- 33 - 

netto Fr. 3'779.–. Der Gesuchsteller macht nicht geltend, dass er sich nach einer 

günstigeren (oder auch nur einer anderen) Wohnung umgesehen hätte. Es ist 

nicht nachvollziehbar, wieso der Gesuchsteller so überhastet eine für sein und 

das Budget seiner Familie viel zu teure Wohnung beziehen musste. Zumal er zum 

damaligen Zeitpunkt noch die Rückführung der Kinder in die vormals während 

Jahren von den Parteien und den Grosseltern gemeinsam bewohnte Wohnung 

zwecks Betreuung der Kinder durch die da verbleibenden Grosseltern verlangte. 

Die Kinder werden denn auch noch heute von Freitagabend bis und mit Samstag-

abend durch die Grosseltern in der vormals ehelichen Wohnung betreut. Es ist 

notorisch, dass die Wohnungen im Bezirk Horgen nicht günstig sind. Es sind je-

doch auch in diesem Bezirk billigere 3 ½-Zimmerwohnungen als die vom Gesuch-

steller angemietete erhältlich (zum Beispiel von Genossenschaften). Freilich be-

darf es einer gewissen Zeit, um eine solche Wohnung zu finden. Vorliegend be-

stand jedoch seitens des Gesuchstellers keine Veranlassung, derart überhastet 

vorzugehen. Es macht den Anschein, als habe er schnellstmöglich eine Wohnung 

angemietet, als die Gesuchstellerin mit Eingabe vom 9. November 2016 die Zu-

sprechung von Kinderunterhaltsbeiträgen verlangte (Urk. 7/32). Wie im Verhältnis 

zu minderjährigen Kindern die Anforderungen an die Ausschöpfung der Erwerbs-

kraft besonders hoch anzusetzen sind, wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse eng 

sind, muss der Gesuchsteller vorliegend alles daran setzen, dass er die Gesuch-

stellerin bei der Tragung der finanziellen Kosten für die Kinder unterstützen kann. 

Bei knappen Verhältnissen sollte der Mietzins gemäss Lehre Fr. 1'100.– nicht 

übersteigen (Jann Six, a.a.O., S. 120 m.Hinw. auf BGer 5A_751/2011 vom 

22. Dezember 2011, E. 5.3.1 m.Hinw. auf BGE 130 II 357 E. 2.4). Unter Berück-

sichtigung der Tatsache, dass der Gesuchsteller im Bezirk Horgen wohnt und An-

spruch auf eine 3-Zimmerwohnung hat, erscheint es angemessen, in seinem Be-

darf Fr. 1'200.– einzusetzen. Da der Gesuchsteller die überteuerte Wohnung nach 

Auflösung des gemeinsamen Haushaltes ohne nachvollziehbaren Grund gemietet 

hat, ist ihm keine Umstellungsfrist einzuräumen (vgl. Jann Six, a.a.O., S. 119 

m.Hinw. auf OGer ZH LP050122 vom 30.03.2006). Vielmehr ist dem Gesuchstel-

ler rückwirkend ab dem 16. Dezember 2016 lediglich ein Mietzins von Fr. 1'200.– 

anzurechnen. 

- 34 - 

 3.3.6 Die Kosten von Fr. 10.– für eine Privathaftpflichtversicherung sind vom 

1. Oktober 2016 bis zum 15. Dezember 2016 ausgewiesen (Urk. 7/43/12). Der 

Gesuchsteller beansprucht ab dem 16. Dezember 2016 Fr. 30.– für eine Hausrat- 

und Haftpflichtversicherung, da er eine eigene Wohnung bezogen habe (Urk. 1 

S. 68 f.). Die Kosten sind gerichtsüblich. Bei der Gesuchstellerin wird dieselbe 

Prämie berücksichtigt, weshalb der Betrag im Bedarf des Gesuchstellers einzu-

setzen ist. Die Kosten für eine Rechtsschutzversicherung sind bei den vorliegend 

engen Verhältnissen bei der Berechnung des familienrechtlichen Notbedarfs von 

vornherein nicht zu berücksichtigen. Neu und damit nicht mehr zu berücksichtigen 

wäre in diesem Zusammenhang sodann die Behauptung des Gesuchstellers, bei 

der vor Vorinstanz eingereichten Rechnung betreffend eine Rechtsschutzversi-

cherung bei der AXA Winterthur, welche auf den Namen seines Vaters laute, 

handle es sich um die Familienversicherung der Parteien. Die Versicherung habe 

lediglich als Rechnungsempfänger auf den Namen seines Vaters gelautet (Urk. 1 

S. 69; Urk. 7/46 S. 15; Prot. Vi S. 26).  

 3.3.7 Da der Gesuchsteller ab dem 16. Dezember 2016 eine eigene Woh-

nung bezogen hat, sind ihm ab diesem Zeitpunkt die für eine Einzelperson ge-

richtüblichen Kosten für Kommunikation von Fr. 120.– anzurechnen (vgl. Urk. 1 

S. 69). Bis dahin sind die von der Vorinstanz eingesetzten und unbestritten ge-

bliebenen Fr. 75.– zu berücksichtigen (Urk. 2 S. 33). 

 3.3.8 Der Gesuchsteller machte vor Vorinstanz monatliche Fahrkosten von 

Fr. 550.– geltend; Fr. 400.– für ein Auto und Fr. 150.– für ein Motorrad (Urk. 7/46 

S. 14 f. i.V.m. Prot. Vi S. 25). Die Vorinstanz berücksichtigte Fr. 400.–. Sie hielt 

dafür, der Gesuchsteller wohne am …weg … in F._____/ZH und arbeite in 

M._____. Der Arbeitsweg sei mit den öffentlichen Verkehrsmitteln gut zu bewälti-

gen, womit dem Auto wie auch dem Motorrad grundsätzlich keine Kompetenzqua-

lität zukomme. Sie berücksichtigte in der Folge jedoch, dass der Gesuchsteller 

seine Stelle nachvollziehbar unter anderem deshalb erhalten habe, weil er über 

zwei Motorräder verfüge und entsprechend durch das Testen der … die Kunden 

besser beraten könne. Um die Arbeitsstelle des Gesuchstellers nicht zu gefähr-

den, rechnete die Vorinstanz in dessen Bedarf Fr. 150.– für das Motorrad ein. 

- 35 - 

Ferner sah die Vorinstanz es als angemessen an, dem Gesuchsteller zusätzliche 

Fr. 250.– für ein allfälliges ZVV-Monats-abonnement bzw. als Anteil an die Fahr-

zeugkosten zur Ausübung des Besuchsrechts anzurechnen (Urk. 2 S. 32 f.).  

Der Gesuchsteller verlangt mit der Berufung für das Auto die Anrechnung von 

Fr. 400.– (Urk. 1 S. 69 f.). Ihm ist darin beizupflichten, dass er aufgrund der räum-

lichen Distanz der Parteien für die Ausübung des Besuchsrechts, zumindest an 

den Dienstagen, auf ein Fahrzeug angewiesen ist. Da mit Bezug auf die Kinder-

belange die Untersuchungsmaxime gilt, ist unbeachtlich, ob die Gesuchstellerin 

vor Vorinstanz die geltend gemachten Fr. 400.– explizit bestritten hat oder nicht 

(Urk. 1 S. 70). Der Gesuchsteller hat eine Benzinkostenabrechnung für den Monat 

Oktober 2016 über Fr. 288.50 eingereicht (Urk. 7/43/15). Die Motorfahrzeugversi-

cherung kostet Fr. 304.– pro Jahr und damit Fr. 25.35 pro Monat (Urk. 7/43/14). 

Es ergeben sich somit belegte Kosten von Fr. 313.85. Hingegen kann aus der 

eingereichten Abrechnung einzig für den Monat Oktober nicht abgeleitet werden, 

dass effektiv jeden Monat Benzinkosten in dieser Höhe für die Ausübung des Be-

suchsrechts anfallen. Der Gesuchsteller hat denn auch ausgeführt, dass er im 

Winter mit dem Auto zur Arbeit fährt und nicht mit dem Motorrad (Prot. Vi. S. 21). 

Sodann werden die Kinder derzeit von den Eltern des Gesuchstellers in G._____ 

abgeholt und die Gesuchstellerin wird sie inskünftig am Sonntag jeweils in 

M._____ abholen. Zu berücksichtigen ist weiter, dass der Gesuchsteller die Kin-

der während den sechs Wochen Ferien, welche sie bei ihm verbringen, nicht nach 

G._____ zu fahren hat und dies zudem auch dann gilt, wenn die Gesuchstellerin 

mit den Kindern in den Ferien ist. Damit erscheinen die von der Vorinstanz einge-

setzten Fr. 250.– für das Auto als angemessen. Die Berücksichtigung von höhe-

ren Fahrkosten als gesamthaft Fr. 400.– wäre bei den gegebenen engen Verhält-

nissen denn auch nicht angezeigt.  

 3.3.9 Weiter hatte der Gesuchsteller vor Vorinstanz die Berücksichtigung 

von Fr. 551.50 pro Monat für die Raten eines im Mai 2016 bei der AA._____ AG 

aufgenommenen Kredits über Fr. 25'000.– beantragt. Die erste Rate war per 

1. August 2016 fällig (Urk. 7/43/11; Urk. 7/46 S. 14 f.).  

- 36 - 

Zum Bedarf hinzuzurechnen sind nur diejenigen regelmässig abbezahlten Schul-

den, welche die Ehegatten für den gemeinsamen Lebensunterhalt aufgenommen 

haben (BGer 5A_816/2014 vom 3. März 2015, E. 4.2. m.Hinw.). Umstritten ist vor-

liegend, ob der Kredit zur Begleichung von Schulden der Familie bzw. der Bestrei-

tung von gemeinsamen Lebenshaltungskosten aufgenommen wurde (Prot. Vi 

S. 21, 24 f., 34 und 38 f.). Die Frage kann offen bleiben. Denn der Gesuchsteller 

macht nicht glaubhaft, dass er die Raten auch effektiv regelmässig bezahlt. Er hat 

diesbezüglich keinerlei Belege eingereicht. Die Aussage des Gesuchstellers al-

lein, dass er, wenn er sich richtig erinnere, monatlich eine Rate von etwa 

Fr. 520.– leiste (Prot. Vi S. 21), macht die Bezahlung nicht glaubhaft. Die regel-

mässige Begleichung der Raten nach der Trennung der Parteien kann auch nicht 

daraus abgeleitet werden, dass mit dem Kredit vom Mai 2016 vorab der alte Kre-

dit inklusive Zinsen über Fr. 10'345.10 abgelöst wurde (Urk. 7/43/11) und damit 

die Raten von Fr. 363.– pro Monat für diesen Kredit getilgt wurden (vgl. Urk. 1 

S. 72). Die geltend gemachten Kosten für die Bezahlung der Kreditraten sind im 

Bedarf des Gesuchstellers nicht zu berücksichtigen.  

 3.3.10 Die einberechneten Steuern von Fr. 300.– blieben unangefochten 

(Urk. 1 S. 72; Urk. 11 S. 18). Hingegen kann bei knappen Verhältnissen lediglich 

der Schutz des betreibungsrechtlichen Existenzminimums beansprucht werden. 

Entsprechend sind in solchen Fällen die laufenden Steuern grundsätzlich nicht in 

die Bedarfsberechnung aufzunehmen (BGer 5A_332/2013 vom 18. September 

2013, E. 4.1). Verbleibt hingegen nach der Berechnung des strikten (betreibungs-

rechtlichen) Existenzminimums ein Überschuss, ist dieser zunächst zur Deckung 

der laufenden Steuern zu verwenden (BGer 5A_329/2016 vom 6. Dezember 

2016, E. 4.2.1). 

 3.11. Es resultiert ein familienrechtlicher Notbedarf des Gesuchstellers vom 

1. Oktober 2016 bis zum 15. Dezember 2016 von Fr. 2'892.– (Fr. 1'100.– Grund-

betrag, Fr. 1'000.– Mietkosten, Fr. 277.– Krankenkassenprämie, Fr. 30.– unge-

deckte Gesundheitskosten, Fr. 10.– Versicherungen, Fr. 400.– Berufsausla-

gen/Mobilitätskosten, Fr. 75.– Kommunikation) sowie ein erweiterter Bedarf von 

Fr. 3'192.– (plus Fr. 300.– Steuern). Ab dem 16. Dezember 2016 beträgt der Not-

- 37 - 

bedarf des Gesuchstellers Fr. 3'257.– pro Monat (Fr. 1'200.– Grundbetrag, 

Fr. 1'200.– Mietkosten, Fr. 277.– Krankenkassenprämie, Fr. 30.– ungedeckte Ge-

sundheitskosten, Fr. 30.– Versicherungen, Fr. 400.– Berufsausla-

gen/Mobilitätskosten, Fr. 120.– Kommunikation) und der erweiterte Bedarf 

Fr. 3'557.– (plus Fr. 300.– Steuern). 

 3.4.1 Der Gesuchstellerin (inklusive C._____ und D._____) sprach die Vo-

rinstanz einen erweiterten Bedarf von Fr. 5'048.– zu (Fr. 1'350.– Grundbetrag, 

Fr. 400.– Kinderzuschlag C._____, Fr. 400.– Kinderzuschlag D._____, Fr. 1'445.– 

Mietkosten [inkl. Nebenkosten], Fr. 252.– Krankenkassenprämie, Fr. 83.– Kran-

kenkassen Kinder, Fr. 30.– ungedeckte Gesundheitskosten, Fr. 34.– Versiche-

rungen, Fr. 600.– Berufsauslagen/Mobilität, Fr. 109.– auswärtige Verpflegung, 

Fr. 150.– Kommunikation, Fr. 195.– Steuern; Urk. 2 S. 35 ff.). Hiervon zog die Vo-

rinstanz die Familienzulagen von Fr. 400.– ab, welche sie beim Einkommen der 

Gesuchstellerin nicht berücksichtigt hatte. Sie ging im Ergebnis von einem monat-

lichen Bedarf von Fr. 4'648.– aus (Urk. 2 S. 38 f.).  

Die Gesuchstellerin macht mit der Berufung neu einen eigenen um die Steuern 

erweiterten Bedarf (ohne C._____ und D._____) vom 1. Oktober 2016 bis Ende 

Dezember 2016 von Fr. 3'747.– geltend (Fr. 1'350.– Grundbetrag, Fr. 723.– Miet-

kosten [½ Anteil inkl. Nebenkosten], Fr. 254.– Krankenkassenprämie, Fr. 30.– un-

gedeckte Gesundheitskosten, Fr. 25.– Hausrat- und Haftpflichtversicherung [½ 

Anteil], Fr. 600.– Fahrkosten, Fr. 220.– auswärtige Verpflegung, Fr. 100.– Kom-

munikationskosten [⅔ Anteil], Fr. 250.– Wohnungsumzug/Einrichtung etc., 

Fr. 195.– Steuern; Urk. 11 S. 15). Für die beiden Kinder berechnet die Gesuch-

stellerin einen erweiterten Bedarf von Fr. 2'311.– (Fr. 800.– Grundbetrag, 

Fr. 722.– Mietkosten [½ Anteil inkl. Nebenkosten], Fr. 14.– Krankenkasse, 

Fr. 50.– Kommunikation, Fr. 25.– Hausrat- und Haftpflichtversicherung [½ Anteil], 

Fr. 100.– Wohnungsumzug/Einrichtung etc. [2/5 Anteil], Fr. 500.– Fremdbetreu-

ung und Spielgruppe, Fr. 100.– Steuern auf Kinderzulagen und -alimenten; 

Urk. 11 S. 17).  

 3.4.2 Das am 1. Januar 2017 in Kraft getretene Kinderunterhaltsrecht geht 

vom Grundsatz der Nichtrückwirkung aus (Art. 13cbis Abs. 1 SchlT ZGB). Folglich 

- 38 - 

sind die Kinderunterhaltsbeiträge bis zum 31. Dezember 2016 nach der alten Me-

thode zu berechnen. Es ist der (erweiterte) Bedarf der Gesuchstellerin inklusive 

der Kinder zu bestimmen.  

 3.4.3 Unangefochten blieben der Grundbetrag der Gesuchstellerin von 

Fr. 1'350.–, die Mietkosten inklusive Nebenkosten von Fr. 1'445.–, die ungedeck-

ten Gesundheitskosten von Fr. 30.–, die Kosten für Kommunikation von Fr. 150.–, 

die "Berufsauslagen/Mobilitätskosten" von Fr. 600.– und die Steuern von 

Fr. 195.– (Urk. 1 S. 72; Urk. 2 S. 35 ff.; Urk. 11 S. 15 ff.; Urk. 18 S. 13 ff.). Betref-

fend der Kinderzuschläge für C._____ und D._____ von je Fr. 400.– kann auf die 

vorangehenden Erwägungen verwiesen werden (vgl. vorne E. II./3.3.4). Sie sind 

in vollem Umfang bei der Gesuchstellerin zu berücksichtigen. Weiter ist für das 

Jahr 2016 von den Krankenkassenprämien gemäss dem angefochtenen Ent-

scheid auszugehen: Fr. 252.– für die Gesuchstellerin und Fr. 83.– für beide Kin-

der (Urk. 2 S. 35).  

 3.4.4 Die Gesuchstellerin macht für die Hausrat- und Haftpflichtversicherung 

Fr. 50.– pro Monat geltend (Urk. 11 S. 15 und 17). Ausgewiesen sind Fr. 300.– für 

die Hausratversicherung und Fr. 110.– für die Haftpflichtversicherung, damit 

Fr. 410.– pro Jahr (Urk. 7/36/21). Dies ergibt, wie von der Vorinstanz berücksich-

tigt, Fr. 34.– pro Monat (Urk. 2 S. 36; Urk. 18 S. 15).  

 3.4.5 Die Gesuchstellerin hat vor Vorinstanz Fr. 220.– pro Monat für auswär-

tige Verpflegung verlangt (Urk. 7/45 S. 6). Die Vorinstanz hat Fr. 109.– berück-

sichtigt. Die Gesuchstellerin macht in der Berufung wiederum Fr. 220.– (22 Ar-

beitstage à Fr. 10.–) geltend, ohne sich jedoch mit den Erwägungen der Vorin-

stanz auseinanderzusetzen (Urk. 11 S. 15). Auf die Ausführungen ist nicht einzu-

treten (vgl. vorne E. I./3.1.). Es sind Fr. 109.– zu berücksichtigen.  

 3.4.6 Die Gesuchstellerin hat bereits vor Vorinstanz geltend gemacht, der 

Umzug mit den Kindern im Oktober 2016 und die Neueinrichtung der Wohnung 

habe Kosten von Fr. 6'000.– verursacht. Es seien in ihrem Bedarf verteilt auf zwei 

Jahre je Fr. 250.– pro Monat zu berücksichtigen (Urk. 7/45 S. 6). Die Vorinstanz 

hat die Kosten nicht berücksichtigt (Urk. 2 S. 37 f.). Gemäss Gesuchstellerin han-

- 39 - 

delt es sich bei diesen Ausgaben um "offenkundig notwendige" Auslagen gemäss 

Ziffer III./5.3. des Kreisschreibens. Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz 

liege ein "Ausnahmefall" vor und eine Deckung der Kosten durch einen Über-

schuss sei nicht möglich (Urk. 11 S. 16).  

Aus den von der Gesuchstellerin eingereichten Unterlagen ergeben sich belegte 

Auslagen im Zusammenhang mit dem Wohnungswechsel von total Fr. 1'001.50 

(Fr. 125.30 an die Einwohnerdienste G._____, Fr. 489.– für die Miete eines Fahr-

zeuges, Fr. 197.50 Entsorgungsgebühren, Fr. 89.80 für Malmaterial und Fr. 99.90 

für eine Garderobe; Urk. 7/48/31). Belegt sind sodann Fr. 248.60 pro Jahr bzw. 

Fr. 20.70 für die Mietkautionsversicherung (Urk. 7/48/37). Weitere Auslagen wur-

den nicht glaubhaft gemacht. So wurden die geltend gemachten Fr. 231.– "Miet-

kaution" noch im September 2016 bezahlt (Urk. 7/48/31); ebenso Fr. 41.05 für ei-

ne Garnitur Namensschilder, Fr. 52.– für den "Wohnungswechsel" und Fr. 117.50 

für ein Bügeleisen und Bügelbrett. Auch die Anzahlung von Fr. 265.– für einen 

Fernseher wurde im September geleistet. Zudem lautet diese Quittung auf den 

Namen AB._____ und nicht auf die Gesuchstellerin. Nicht näher belegt ist in die-

sem Zusammenhang die diesbezüglich behauptete Kreditgewährung durch den 

Vater (vgl. Prot. S. 19). Kommt hinzu, dass ein Fernseher kein Kompetenzstück 

darstellt. Weitere Ausgaben wurden weder konkret behauptet noch belegt. Es er-

geben sich somit auf zwei Jahre verteilt glaubhaft gemachte Kosten von Fr. 62.45 

pro Monat (Fr. 1'001.50 plus 2 x 248.60 durch 24). Es kann diesbezüglich auf die 

korrekten Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 2 S. 37 f.). Ein 

Ausnahmefall, welcher es rechtfertigen würde, dass diese Kosten ausnahmswei-

se im Bedarf der Gesuchstellerin angerechnet werden und nicht aus dem Über-

schuss oder Grundbetrag zu bezahlen sind, ist nicht ersichtlich. Dem steht Ziffer 

III./5.3. des Kreisschreibens nicht entgegen, welcher besagt, dass wenn dem 

Schuldner zur Zeit der Pfändung unmittelbar grössere notwendige Auslagen be-

vorstehen, wie beispielsweise ein Wohnungswechsel, diesem Umstand in billiger 

Weise durch eine entsprechende zeitweise Erhöhung des Existenzminimums 

Rechnung zu tragen sei.  

- 40 - 

 3.4.7 Die Gesuchstellerin hat vor Vorinstanz unter dem Titel "Spielgruppe 

D._____/Freizeit Kinder" Fr. 70.– pro Monat geltend gemacht (Urk. 7/45 S. 6). 

Diesbezüglich kann für die Zeit bis Ende Dezember 2016 auf die zutreffenden 

Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 2 S. 37). Unter diesem Titel 

ist bei der Gesuchstellerin nichts zu berücksichtigen. Die Gesuchstellerin macht in 

der Berufung neu geltend, sie habe Auslagen für die Betreuung der Kinder durch 

ihre Schwester, die Mutter sowie die Bekannten aus ihrer Heimat (Urk. 11 S. 17). 

Die diesbezüglichen Behauptungen sind neu, verspätet und damit nicht mehr zu 

hören (vgl. vorne E. I./3.2.). Zudem werden die pauschal behaupteten Fr. 440.– 

(Fr. 500.– abzüglich die Kosten von Fr. 60.– für die Spielgruppe) in keiner Art und 

Weise belegt, weshalb sie - falls sie zu berücksichtigen wären - nicht glaubhaft 

erscheinen.  

 3.4.8 Die Vorinstanz hat im Bedarf der Gesuchstellerin Steuern von 

Fr. 195.– pro Monat berücksichtigt. Bei der vorgenommenen Berechnung, auf 

welche verwiesen werden kann (Urk. 2 S. 37), hat sie beachtet, dass die Gesuch-

stellerin die Kinderunterhaltsbeiträge des Gesuchstellers wird versteuern müssen 

(Urk. 2 S. 37). Die Gesuchstellerin macht in der Berufung Fr. 100.– mehr an 

Steuern geltend (Urk. 11 S. 15 und 17), ohne sich jedoch mit den Erwägungen 

der Vorinstanz auseinanderzusetzen. Auf die entsprechenden Behauptungen ist 

nicht einzutreten (vgl. vorne E. I./3.1.). Betreffend die Frage der Berücksichtigung 

der Steuern im Notbedarf der Gesuchstellerin kann auf die vorangehenden Erwä-

gungen verwiesen werden (vgl. E. II./D. 3.3.10).  

 3.4.9. Es resultiert ein familienrechtlicher Notbedarf der Gesuchstellerin in-

klusive der Kinder vom 1. Oktober 2016 bis zum 31. Dezember 2016 von 

Fr. 4'853.– (Fr. 1'350.– Grundbetrag, Fr. 400.– Kinderzuschlag C._____, Fr. 400.– 

Kinderzuschlag D._____, Fr. 1'445.– Mietzins [inkl. Nebenkosten], Fr. 252.– 

Krankenkassenprämie, Fr. 83.– Krankenkassen Kinder, Fr. 30.– ungedeckte Ge-

sundheitskosten, Fr. 34.– Hausrat- und Haftpflichtversicherung, Fr. 600.– Berufs-

auslagen/Mobilität, Fr. 109.– auswärtige Verpflegung und Fr. 150.– Kommunikati-

on) und ein erweiterter Bedarf von Fr. 5'048.– (plus Fr. 195.– Steuern). Von die-

sen Beträgen sind je Fr. 400.– in Abzug zu bringen, da die Familienzulagen beim 

- 41 - 

Einkommen der Gesuchstellerin nicht berücksichtigt wurden. Es ist von einem 

Notbedarf von Fr. 4'453.– bzw. einem erweiterten Bedarf von Fr. 4'648.– auszu-

gehen.  

 3.5. Damit berechnet sich der Unterhaltsanspruch wie folgt: 

1. Oktober 2016 bis zum 15. Dezember 2016 
 

Einkommen Gesuchsteller Fr. 3'779.– 
Einkommen Gesuchstellerin Fr. 4'408.– 
Gesamteinkommen der Parteien Fr. 8'187.– 
 
Erweiterter Bedarf Gesuchsteller Fr. 3'192.– 
Erweiterter Bedarf Gesuchstellerin Fr. 4'648.– 
Gesamtbedarf Fr. 7'840.– 
 

Es resultiert ein Überschuss von Fr. 347.–, welcher in Übereinstimmung mit der 

Vorinstanz zu einem Drittel dem Gesuchsteller und zu zwei Dritteln der Gesuch-

stellerin und den Kindern zuzuteilen ist (Urk. 2 S. 39). Entsprechend ist der Ge-

suchsteller zu verpflichten, der Gesuchstellerin an den Unterhalt und die Erzie-

hung der Kinder einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von insgesamt Fr. 471.–, 

mithin (gerundet) Fr. 236.– pro Kind, zu bezahlen (Fr. 4'648.– + Fr. 231.– ./. 

Fr. 4'408.–).  

16. Dezember 2016 bis 31. Dezember 2016 
 

Einkommen Gesuchsteller Fr. 3'779.– 
Einkommen Gesuchstellerin Fr. 4'408.– 
Gesamteinkommen der Parteien Fr. 8'187.– 
 
Erweiterter Bedarf Gesuchsteller Fr. 3'557.– 
Erweiterter Bedarf Gesuchstellerin Fr. 4'648.– 
Gesamtbedarf Fr. 8'205.– 
 

Es resultiert ein Manko von Fr. 18.–. Entsprechend kann nur noch der Notbedarf 

der Parteien berücksichtigt werden. Der Gesamtbedarf beträgt somit Fr. 7'710.– 

(Fr. 3'257.– + Fr. 4'453.–). Es ergibt sich ein Überschuss von Fr. 477.– 

(Fr. 8'187.– - Fr. 7'710.–). Es erscheint angemessen, diesen Betrag im Verhältnis 

der Steuerbelastungen zwischen den Parteien aufzuteilen, damit drei Fünftel zu-

gunsten des Gesuchstellers und zwei Fünftel zugunsten der Gesuchstellerin. Ent-

- 42 - 

sprechend ist der Gesuchsteller zu verpflichten, der Gesuchstellerin an den Un-

terhalt und die Erziehung der Kinder ab dem 16. Dezember 2016 einen monatli-

chen Unterhaltsbeitrag von (gerundet) Fr. 236.–, mithin Fr. 118.– pro Kind, zu be-

zahlen (Fr. 4'453.– + Fr. 191.– - Fr. 4'408.–).  

Gesamtunterhaltsanspruch 

Gesamthaft resultiert ein Unterhaltsanspruch pro Kind vom 1. Oktober 2016 bis 

zum 31. Dezember 2016 von (gerundet) Fr. 650.– (2 ½ Monate à Fr. 236.– plus ½ 

Monat à Fr. 118.–).  

 3.5.2 Die Vorinstanz hat der Gesuchstellerin mangels Leistungsfähigkeit des 

Gesuchstellers keine persönlichen Unterhaltsbeiträge zugesprochen (Urk. 2 S. 40 

und 41, Dispositivziffer 5). Der Gesuchsteller macht geltend, dass die Gesuchstel-

lerin mit ihrem Einkommen und den Kinderzulagen ihren Bedarf sowie denjenigen 

der Kinder zu decken vermöge. Es sei daher festzuhalten, dass sie keinen An-

spruch auf Unterhalt habe (Urk. 1 S. 73). Entsprechend beantragt der Gesuchstel-

ler, Dispositivziffer 5 des angefochtenen Entscheids sei dahingehend zu formulie-

ren, dass festzustellen sei, dass er der Gesuchstellerin persönlich keinen Unter-

halt schulde (Urk. 1 S. 3, Antrag 7). Der Gesuchsteller legt nicht dar, welchen 

Nachteil er im Rahmen des vorsorglichen Massnahmeverfahrens durch die von 

der Vorinstanz gewählte Formulierung des Dispositivs erleidet. Auf den Antrag ist 

daher mangels Beschwer nicht einzutreten. Kommt hinzu, dass - wie bereits dar-

gelegt und nachfolgend ausgeführt wird (vgl. E. 4.6.1) - die Gesuchstellerin ab 

dem 16. Dezember 2016 bis Ende März 2017 Anspruch auf einen persönlichen 

Unterhaltsbeitrag hätte. Zufolge des bestehenden Mankos kann ihr aber kein sol-

cher zugesprochen werden. Die Berufung wäre somit für diese Monate abzuwei-

sen, wenn darauf eingetreten werden könnte.  

 4. Unterhaltsberechnung ab dem 1. Januar 2017 für die weitere Dauer des 

Verfahrens 

 4.1. Per 1. Januar 2017 sind - wie bereits erwähnt - die neuen Bestimmun-

gen zum Kindesunterhaltsrecht in Kraft getreten. Nach Art. 13cbis Abs. 1 SchlT 

- 43 - 

ZGB findet auf Verfahren, die beim Inkrafttreten der Änderung am 1. Januar 2017 

rechtshängig sind, das neue Recht Anwendung. Gemäss Art. 285 Abs. 1 und 2 

ZGB soll der Unterhaltsbeitrag den Bedürfnissen des Kindes sowie der Lebens-

stellung und Leistungsfähigkeit der Eltern entsprechen; dabei sind das Vermögen 

und die Einkünfte des Kindes zu berücksichtigen. Der Unterhaltsbeitrag dient neu 

auch der Gewährleistung der Betreuung des Kindes durch die Eltern oder Dritte. 

Jedes Kind soll dadurch von den bestmöglichen Betreuungsverhältnissen profitie-

ren können. Gemäss Botschaft zum neuen Kindesunterhalt umfasst der Betreu-

ungsunterhalt grundsätzlich die Lebenshaltungskosten der betreuenden Person, 

soweit diese aufgrund der Betreuung nicht selber dafür aufkommen kann. Damit 

soll die Präsenz des betreuenden Elternteils auch wirtschaftlich sichergestellt 

werden (Botschaft Kindesunterhalt, BBl 2014 529, S. 554). Somit ist beim Kindes-

unterhalt neuerdings zwischen dem Barunterhalt und dem Betreuungsunterhalt zu 

unterscheiden. Der Barunterhalt (Art. 276 Abs. 2 nZGB) deckt dabei alle direkten 

Kosten des Kindes, wie beispielsweise Ernährung, Unterkunft, Bekleidung, Kran-

kenkassenprämien, Fremdbetreuung, Schulauslagen, etc. Der Betreuungsunter-

halt dahingegen deckt die indirekten Kosten, welche durch die persönliche Be-

treuung durch einen Elternteil entstehen. Damit ist auch gesagt, dass ein Betreu-

ungsunterhalt nur dann geschuldet ist, wenn das Eigenversorgungsmanko eines 

Elternteils betreuungsbedingt ist. Rechnerisch ergibt sich der Betreuungsunterhalt 

aus den Lebenshaltungskosten des betreuenden Elternteils, welche grundsätzlich 

dem familienrechtlichen Existenzminimum (= Notbedarf) entsprechen, abzüglich 

des eigenen Einkommens der Hauptbetreuungsperson (OGer ZH LE160071 vom 

30. März 2017, E. 2.).  

 4.2. Beim Gesuchsteller ist ab dem 1. Januar 2017 für die weitere Dauer des 

Verfahrens weiterhin von einem monatlichen Nettoeinkommen von Fr. 3'779.– 

auszugehen.  

 4.3.1 Die Gesuchstellerin macht ab dem 1. Januar 2017 ein Einkommen oh-

ne Anspruch auf einen 13. Monatslohn und nach Abzug von Fr. 400.– Familienzu-

lagen von Fr. 4'288.– pro Monat geltend (Urk. 11 S. 15). Der behauptete Lohn 

wird durch die Lohnabrechnungen Januar bis März 2017 belegt (Urk. 13/8). Das 

- 44 - 

Einkommen der Gesuchstellerin hat sich gegenüber dem Jahre 2016 verringert, 

weil ihr BVG-Beitrag um rund Fr. 100.– pro Monat von Fr. 14.25 auf Fr. 115.20 

angestiegen ist (vgl. Urk. 7/5/2; Urk. 13/8). Die Gesuchstellerin wird am tt. Sep-

tember 2017 25 Jahre alt. Dann wird sie ihr fünfundzwanzigstes Altersjahr vollen-

det haben. Arbeitnehmer unterstehen jedoch bereits ab dem 1. Januar nach Voll-

endung des vierundzwanzigsten Altersjahres der obligatorischen Versicherung für 

das Alter (vgl. Art. 7 Abs. 1 BVG). Damit entrichtet die Gesuchstellerin, entgegen 

der Ansicht des Gesuchstellers, keinen "nichtobligatorischen Sparanteil" (Urk. 18 

S. 13). Es ist auf die eingereichten Lohnabrechnungen abzustellen und von einem 

monatlichen Nettoeinkommen für die Monate Januar bis März 2017 von 

Fr. 4'688.– abzüglich Fr. 400.– Familienzulagen, mithin Fr. 4'288.– auszugehen.  

 4.3.2 Seit dem 1. April 2017 arbeitet die Gesuchstellerin als Filialleiterin im 

O._____ in I._____. Die Parteien gehen übereinstimmend davon aus, dass sich 

ihr Lohn durch den Stellenwechsel um netto Fr. 90.– erhöht hat (Urk. 11 S. 15; 

Urk. 18 S. 13). Die Lohnerhöhung ist ausgewiesen (Urk. 13/6). Demnach ist von 

einem Nettolohn der Gesuchstellerin ab dem 1. April 2017 von Fr. 4'378.– (ohne 

Familienzulagen) auszugehen.  

 4.4. Der Bedarf des Gesuchstellers präsentiert sich ab dem 1. Januar 2017 

unverändert. Der familienrechtliche Notbedarf beläuft sich auf Fr. 3'257.– und der 

um die Steuern erweiterte Bedarf auf Fr. 3'557.–. 

 4.5.1 Beim Bedarf der Gesuchstellerin und der Kinder sind ab dem 1. Januar 

2017 neue Krankenkassenprämien zu berücksichtigen. Die Krankenkasse der 

Gesuchstellerin hat sich (unter Berücksichtigung der individuellen Prämienverbilli-

gung) auf Fr. 254.– erhöht. Die Prämie für C._____ ist auf Fr. 17.55 gesunken. 

Für D._____ erhält die Gesuchstellerin eine Gutschrift von Fr. 3.65 (vgl. 

Urk. 13/10), weshalb es sich rechtfertigt, im Bedarf von C._____ nur Fr. 14.– ein-

zusetzen.  

 4.5.2 Der pauschale Verweis der Gesuchstellerin in der Eingabe vom 10. Ju-

li 2017 auf die unter dem 29. Mai 2017 vor Vorinstanz eingereic