# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1b87cd60-9fe4-55c8-b59b-9006e7da48a6
**Source:** Valais/Wallis (VS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-06-26
**Language:** de
**Title:** Wallis Sonstiges Gericht Sonstige Kammer 26.06.2023 P3 23 157
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/VS_Gerichte/VS_BZG_999_P3-23-157_2023-06-26.pdf

## Full Text

P3 23 157 

 

 

VERFÜGUNG VOM 26. JUNI 2023 

 

Kantonsgericht Wallis 

Strafkammer 

 

Dr. Thierry Schnyder, Richter; Dr. Milan Kryka, Gerichtsschreiber 

 

in Sachen 

 

X _________, Beschwerdeführerin 

gegen 

 

Y _________, Beschwerdegegnerin 

und 

Z _________, Beschwerdegegnerin 

und 

 

STAATSANWALTSCHAFT DES KANTONS WALLIS, Vorinstanz 

 

(Beschimpfung; üble Nachrede; Nichtanhandnahme) 

Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung vom 15. Mai 2023 der 

STAATSANWALTSCHAFT DES KANTONS WALLIS,   

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eingesehen 

 

die Eingabe von Lucia Engler an das Kantonsgericht Wallis datiert auf den 25. und zur 

Post gegeben am 26. Mai 2023, mit welcher sie gegen die Nichtanhandnahmeverfügung 

der Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis vom 15. Mai 2023 Beschwerde erhob; 

die Verfügung des Kantonsgerichts vom 30. Mai 2023, mit der es der Beschwerdeführe-

rin einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.00 auferlegte; 

den Zustellnachweis der Schweizer Post, wonach diese Verfügung der Beschwerdefüh-

rerin am 31. Mai 2023 zugestellt wurde; 

die Eingabe von Fürsprecher Andreas Imobersteg, mit der er die Beschwerde namens 

der Beschwerdeführerin zurückzog; 

das Schreiben des Kantonsgerichts vom 12. Juni 2023, mit welchem der Fürsprecher 

gebeten wurde, eine Vollmacht der Mandantin nachzureichen; 

die übrigen Akten; 

 

 

erwägend 

 

dass die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 30. Mai 2023 als Privatklägerin im 

Sinne von Art. 383 StPO zur Leistung einer Kostensicherheit von Fr. 1'000.00 verpflichtet 

wurde; 

dass ihr im Säumnisfall angedroht wurde, auf die Beschwerde nicht einzutreten; 

dass die Verfügung der Beschwerdeführerin am 31. Mai 2023 ordnungsgemäss zuge-

stellt wurde und die Zahlungsfrist damit am 12. Juni 2023 endete; 

dass die Beschwerdeführerin die Kostensicherheit bis heute nicht geleistet hat; 

dass demnach androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten ist; 

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dass die Kosten des Rechtsmittelverfahrens nach Obsiegen und Unterliegen zu verlegen 

sind (Art. 428 Abs. 1 StPO), wobei das Nichteintreten dem vollumfänglichen Unterliegen 

gleichgestellt ist; 

dass nach Art. 22 lit. g des Gesetzes betreffend den Tarif der Kosten und Entschädigun-

gen vor Gerichts- oder Verwaltungsbehörden vom 11. Februar 2009 (GTar; SGS/VS 

173.8) für das Beschwerdeverfahren vor der Strafkammer eine Gerichtsgebühr zwischen 

Fr. 90.00 und Fr. 2'400.00 erhoben werden kann; 

dass die Gebühr verhältnismässig zu reduzieren ist, wenn das Verfahren nicht zu Ende 

geführt wird (Art. 14 Abs. 1 GTar); 

dass Gericht in Ausnahmefällen, namentlich wenn nur ein geringer Aufwand verursacht 

wurde und keine Spesen angefallen sind, auf die Erhebung einer Gebühr verzichten 

kann (Art. 14 Abs. 2 GTar); 

dass vorliegend aufgrund der gesamten Umstände auf die Erhebung einer Gerichtsge-

bühr verzichtet werden kann; 

dass der Beschwerdeführerin als unterliegender Partei keine Parteientschädigung zu-

steht; 

dass die Beschwerdegegnerinnen nicht zur Stellungnahme aufgefordert wurden und die-

sen weder Kosten aufzuerlegen sind noch entschädigungspflichtiger Aufwand entstan-

den ist; 

dass Fürsprecher Andreas Imobersteg bis heute keine Vollmacht nachgereicht hat, seine 

Vertretungsbefugnis folglich nicht nachgewiesen und der vorliegende Entscheid damit 

der Beschwerdeführerin persönlich zuzustellen ist.  

 

Das Kantonsgericht erkennt 

 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Es werden weder Kosten erhoben noch Parteientschädigungen zugesprochen. 

 

Sitten, 26. Juni 2023