# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a33fc324-5572-5c95-a156-2663c89b8c58
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-01
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 01.03.2016 S 2014 92
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2014-92_2016-03-01.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

S 14 92

2. Kammer als Versicherungsgericht

bestehend aus

Verwaltungsrichterin Moser als Vorsitzende, Präsident Meisser 

und Vizepräsident Priuli, Aktuarin Baumann-Maissen

URTEIL
vom 25. November 2014

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Hans-Martin Allemann, 

Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, 

Beschwerdegegnerin

betreffend Ergänzungsleistungen

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1. Der türkische Staatsangehörige A._____ reiste am 24. Juli 1984 als politi-

scher Flüchtling in die Schweiz ein und wurde dem Kanton Graubünden 

zugewiesen. Mit Entscheid vom 26. September 1989 wies der Delegierte 

für das Flüchtlingswesen das Asylgesuch von A._____ ab. Daraufhin er-

teilte die Fremdenpolizei Graubünden (heute: Amt für Migration und Zivil-

recht) A._____ mit Verfügung vom 3. Dezember 1990 eine humanitäre 

Aufenthaltsbewilligung, die zunächst in eine Jahresaufenthaltsbewilligung 

und sodann in eine Niederlassungsbewilligung umgewandelt wurde. 

A._____ ist Vater von vier Kindern (Jahrgang 1981, 1983, 1992 und 2000) 

und seit 1992 verheiratet. Sowohl seine Kinder als auch seine Ehefrau 

wohnen in der Türkei. 

2. Die IV-Stelle des Kantons Graubünden (nachfolgend: IV-Stelle) sprach 

A._____ mit Verfügung vom 1. Februar 1996 mit Wirkung ab dem 1. De-

zember 1994 bei einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Invaliden-

rente sowie eine ordentliche Zusatzrente und mehrere Kinderrenten zu. 

Die im Jahr 2004 durchgeführte amtliche Rentenrevision ergab, dass sich 

die gesundheitliche Verfassung von A._____ zwischenzeitlich verbessert 

hatte, weshalb die IV-Stelle A._____ mit Verfügung vom 10. November 

2004 die zugesprochene ganze Invalidenrente mit Wirkung ab dem 1. Ja-

nuar 2005 bei einem Invaliditätsgrad von 60 % auf eine Dreiviertelsrente 

reduzierte und die übrigen Renten entsprechend herabsetzte. Die dage-

gen erhobene Einsprache wies die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 

13. Januar 2006 ab. Die kantonale Pensionskasse Graubünden, bei wel-

cher A._____ im Rahmen der obligatorischen beruflichen Vorsorge gegen 

die Risiken Alter und Invalidität versichert war, vollzog diese Entscheide 

jeweils nach, indem sie A._____ zunächst ab dem 1. Dezember 1994 die 

geschuldeten Invalidenleistungen basierend auf einem Invaliditätsgrad 

von 100 %, seit dem 1. Januar 2005 ausgehend von einem solchen von 

60 % ausrichtete.

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3. Am 27. Januar 2003 reichte A._____ ein Gesuch um Ausrichtung von 

Ergänzungsleistungen ein, welches die AHV-Ausgleichskasse des Kan-

tons Graubünden (nachfolgend: AHV-Ausgleichskasse) mit Verfügung 

vom 27. Februar 2003 ablehnte. Am 10. Oktober 2005 wandte sich 

A._____ abermals an die AHV-Ausgleichskasse und ersuchte diese um 

Ausrichtung von Ergänzungsleistungen. Diesem Begehren gab die AHV-

Ausgleichskasse mit Verfügung vom 10. März 2006 statt und gewährte 

A._____ ab dem 1. September 2005 zu den infolge der Invalidität ausge-

richteten Versicherungsleistungen monatliche Ergänzungsleistungen im 

Betrag von Fr. 328.--. In den folgenden Jahren bestätigte die AHV-

Ausgleichskasse den Anspruch von A._____ auf Ergänzungsleistungen 

jeweils und passte diese an die veränderten Verhältnisse an.

4. Mit Schreiben vom 5. März 2014 lud die AHV-Ausgleichskasse A._____ 

zu einem persönlichen Gespräch ein, um dessen finanzielle Situation ab-

zuklären. Anlässlich des fraglichen, in Anwesenheit eines Dolmetschers 

am 24. März 2014 durchgeführten Gesprächs liess sich der zuständige 

Sachbearbeiter der AHV-Ausgleichskasse den Reisepass von A._____ 

aushändigen. Die Durchsicht desselben ergab, dass sich A._____ vom 

7. März bis zum 30. Mai 2013 und vom 15. August bis zum 8. November 

2013, mithin während insgesamt 167 Tagen, in der Türkei aufgehalten 

hatte. Konfrontiert mit dieser über dreimonatigen Landesabwesenheit er-

klärte A._____, sich an die genauen Ein- und Ausreisedaten nicht mehr 

erinnern zu können; die im Reisepass vorhandenen Stempel seien jedoch 

korrekt. Auf entsprechende Aufforderung hin stellte A._____ der AHV-

Ausgleichkasse in der Folge die Bankauszüge seines Privatkontos zu. 

Vor dem Hintergrund dieser Beweiserhebungen gelangte die AHV-

Ausgleichkasse zum Schluss, dass A._____ im Jahr 2013 während 167 

Tagen in der Türkei gewesen war, weshalb sie ihm mit Verfügung vom 

23. April 2014 die zugesprochenen Ergänzungsleistungen mit Wirkung ab 

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dem 1. Januar 2013 aberkannte und die im Zeitraum vom 1. Januar 2013 

bis 30. April 2014 zu Unrecht bezogenen Ergänzungsleistungen im Betrag 

von Fr. 8'448.-- zurückforderte. Die dagegen erhobene Einsprache wies 

die AHV-Ausgleichskasse mit Einspracheentscheid vom 20. Juni 2014 ab.

5. Gegen diesen Entscheid gelangte A._____ (nachfolgend: Beschwerde-

führer) am 15. Juli 2014 mit Beschwerde an das Verwaltungsgericht des 

Kantons Graubünden und beantragte, der angefochtene Einspracheent-

scheid vom 20. Juni 2014 betreffend die Ergänzungsleistungen sei – mit 

Ausnahme der im Einspracheentscheid erfolgten Gutheissung des An-

trags des Beschwerdeführers auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung – 

aufzuheben. In formeller Hinsicht ersuchte er einerseits um Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege mit Rechtsvertretung durch Dr. iur. 

Hans-Martin Allemann, andererseits um die Einholung eines psychiatri-

schen Gutachtens hinsichtlich der Frage, ob der Aufenthalt des Be-

schwerdeführers in der Türkei aufgrund triftiger medizinischer (psychi-

scher) Gründe erforderlich gewesen sei. Zur Begründung dieser Anträge 

führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, die Praxis der AHV-

Ausgleichskasse, wonach ein dreimonatiger Auslandaufenthalt einen Un-

terbruch des Aufenthalts in der Schweiz nach sich ziehe, stehe im Wider-

spruch zu den massgeblichen gesetzlichen Regelungen und verstosse 

jedenfalls nach der Totalrevision des Bundesgesetzes über die Ergän-

zungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung 

gegen das Legalitätsprinzip. Dies ergebe sich im Übrigen auch aus der 

Wegleitung des Bundesamts für Sozialversicherungen über die Ergän-

zungsleistungen zur AHV und IV (WEL), insbesondere den Rz. 2330.01 

und 2330.02. Zudem habe das Bundesgericht bereits unter der Herrschaft 

des alten ELG entschieden, kurzfristige Auslandaufenthalte würden nicht 

zu einer Leistungseinstellung führen. Nur bei längerfristigen, d.h. bei ei-

nem mehr als einjährigen Auslandaufenthalt, seien triftige Gründe erfor-

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derlich, damit der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz nicht erlösche. 

Dass sich der Beschwerdeführer im Jahr 2013 während 167 Tagen in der 

Türkei aufgehalten habe, beeinflusse folglich dessen Anspruch auf Er-

gänzungsleistungen nicht. Dies müsse für den vorliegenden Fall umso 

mehr gelten, als der damalige Aufenthalt des Beschwerdeführers in der 

Türkei aus medizinischen Gründen erforderlich gewesen sei. In jedem 

Fall hätte die AHV-Ausgleichskasse die Ergänzungsleistungen nicht 

rückwirkend per 1. Januar 2013 einstellen dürfen.

6. In der Vernehmlassung vom 23. Juli 2014 beantragte die AHV-

Ausgleichskasse (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der 

Beschwerde. Begründend hielt sie hauptsächlich fest, der Beschwerde-

führer habe als türkischer Staatsangehöriger für den Bezug von Ergän-

zungsleistungen zusätzliche Voraussetzungen zu erfüllen. Diesen zufolge 

müsse er sich vor dem Bezug von Ergänzungsleistungen während einer 

vom Gesetz definierten Karenzfrist ununterbrochen in der Schweiz aufge-

halten haben. Diese Voraussetzung erfülle der Beschwerdeführer, der im 

Jahr 2013 während 167 Tagen in der Türkei gewesen sei, nicht (mehr). 

Soweit er dagegen einwende, diese Schlussfolgerung stehe im Wider-

spruch zur WEL, insbesondere den Rz. 2330.01 und 2330.02, sei festzu-

halten, dass sich diese Ausführungen auf die allgemeinen Voraussetzun-

gen zum Bezug von Ergänzungsleistungen bezögen. Hinsichtlich der vom 

Beschwerdeführer zu erfüllenden Karenzfrist werde in der WEL unter 

Rz. 2440.02 ausgeführt, die Karenzfrist werde unterbrochen, wenn sich 

eine Person im selben Kalenderjahr insgesamt während mehr als drei 

Monaten (92 Tagen) ohne triftigen Grund im Ausland aufhalte. Die an-

derslautenden Ausführungen des Beschwerdeführers bezögen sich auf 

die normale Regelung bei Auslandaufenthalten von EL-Bezügern, für wel-

che keine Karenzfrist gelten würde. Überdies behaupte der Beschwerde-

führer, sich zur Behandlung seiner Depression 167 Tage in der Türkei 

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aufgehalten zu haben. Diese Auffassung gehe fehl, wäre doch die Be-

handlung der psychischen Symptome auch in der Schweiz möglich gewe-

sen, womit offensichtlich kein triftiger Grund für einen über dreimonatigen 

Auslandaufenthalt vorgelegen habe. Damit habe sich der Beschwerdefüh-

rer in den letzten fünf Jahren vor dem begehrten Leistungsbezug nicht 

ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten, weshalb er als türkischer 

Staatsangehöriger keine Ergänzungsleistungen beanspruchen könne. 

Schliesslich sei zu beachten, dass sich der Wohnsitz des Beschwerdefüh-

rers nicht mehr in der Schweiz befinde. Die erkennbaren Umstände lies-

sen darauf schliessen, dass der Mittelpunkt der Lebensinteressen des 

Beschwerdeführers in der Türkei läge. Dort lebe seine Familie im famili-

eneigenen Haus. Zwar fühle sich der Beschwerdeführer sowohl in der 

Schweiz als auch in der Türkei fremd. Aber seine familiären Banden seien 

vollkommen intakt. Dass der Beschwerdeführer seinen Lebensmittelpunkt 

nicht in der Schweiz habe, werde indirekt auch durch den Arztbericht vom 

7. Juni 2014 von Dr. med. B._____ bestätigt. Damit befände sich der 

Wohnsitz des Beschwerdeführers nicht mehr in der Schweiz, womit der 

Beschwerdeführer zum Bezug von Ergänzungsleistungen ohnehin nicht 

mehr berechtigt sei.

7. Mit Schreiben vom 7. Oktober 2014 reichte der Rechtsvertreter des Be-

schwerdeführers seine Honorarnote ein. Dazu nahm die Beschwerdegeg-

nerin am 14. Oktober 2014 Stellung, worauf der Rechtsvertreter des Be-

schwerdeführers dem Verwaltungsgericht am 29. Oktober 2013 eine kor-

rigierte Fassung seiner Honorarnote zukommen liess.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien sowie die eingereichten Be-

weismittel wird, sofern erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

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Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheenscheid 

der Beschwerdegegnerin vom 20. Juni 2014. Gegen solche Entscheide 

kann gemäss Art. 56 Abs. 1 i.V.m. Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1) beim Versicherungsgericht desjenigen Kantons Beschwerde 

erhoben werden, in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerde-

erhebung Wohnsitz (Art. 13 Abs. 1 ATSG) hat (Art. 1 Abs. 1 des Bundes-

gesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung [ELG; SR 831.30]). Der Beschwerdeführer behaup-

tet, in Y._____ zu wohnen, während die Beschwerdegegnerin davon aus-

geht, der Wohnsitz des Beschwerdeführers läge bei seiner Familie in 

X._____ (Türkei). Welche dieser beiden Sachverhaltsdarstellungen zu-

trifft, ist nicht nur für die Bestimmung der örtlichen Zuständigkeit, sondern 

ebenfalls für die Beurteilung des Anspruchs des Beschwerdeführers auf 

Ergänzungsleistungen massgebend, da gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bun-

desgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) nur Personen mit Wohnsitz und 

gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Ergänzungsleistungen bean-

spruchen können. Beim Wohnsitz des Beschwerdeführers handelt es sich 

folglich um einen sogenannten doppelrelevanten Sachverhalt. Dies hat 

zur Folge, dass die örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts recht-

sprechungsgemäss bereits zu bejahen ist, wenn der Beschwerdeführer 

seinen Wohnsitz im Kanton Graubünden mit einer gewissen Wahrschein-

lichkeit geltend gemacht hat. Ob der behauptete Wohnsitz in Y._____ 

ausgewiesen ist, ist alsdann im Rahmen der materiellen Beurteilung der 

Streitigkeit zu entscheiden (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts R 13 

173/174 vom 30. September 2014 E.8d m.w.H.). Im vorliegenden Fall be-

gründet der Beschwerdeführer seinen Wohnsitz in Y._____ damit, seit 

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Jahren eine 2 ½-Zimmerwohnung in Y._____ gemietet zu haben, in der er 

wohne, wenn er nicht für einige Woche bis mehrere Monate in der Türkei 

bei seiner Familie weile. Die Richtigkeit dieser Sachverhaltsdarstellung ist 

unbestritten geblieben. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer am 

24. Juli 1984 in die Schweiz eingereist ist und seit 1990 stets im Besitze 

einer fremdenpolizeilichen Bewilligung gewesen ist, die ihn zum Aufent-

halt in der Schweiz berechtigt. Bei dieser Sachlage liegen ausreichend 

Indizien vor, um den Wohnsitz des Beschwerdeführers in Y._____ für die 

Bejahung der örtlichen Zuständigkeit als ausreichend wahrscheinlich an-

zusehen. Demzufolge erweist sich das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde als örtlich 

zuständig. 

b) Dessen sachliche und funktionelle Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 57 

ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungs-

rechtspflege (VRG; BR 370.100), wonach das Verwaltungsgericht als 

kantonales Versicherungsgericht Beschwerden gegen Einspracheent-

scheide und Verfügungen in Sozialversicherungssachen beurteilt, die 

gemäss Bundesrecht der Beschwerde unterliegen. Als formeller und ma-

terieller Adressat des angefochtenen Einspracheentscheids ist der Be-

schwerdeführer von diesem Entscheid überdies berührt und weist ein 

schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Abänderung auf, in-

soweit die Beschwerdegegnerin darin den Anträgen des Beschwerdefüh-

rers nicht entsprochen hat (Art. 59 ATSG). Folglich ist dessen Beschwer-

delegitimation zu bejahen. Auf die vom Beschwerdeführer zudem frist- 

und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 60 und Art. 61 lit. b 

ATSG) ist somit einzutreten. 

2. Streitig und nachfolgend zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den 

Anspruch des Beschwerdeführers auf Ergänzungsleistungen im Einspra-

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cheentscheid vom 20. Juni 2014 zu Recht verneint und die Ausrichtung 

der dem Beschwerdeführer vormals zugesprochenen Ergänzungsleistun-

gen mit Wirkung ab dem 1. Januar 2013 eingestellt hat.

a) Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnli-

chem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) Anspruch auf Ergänzungsleistungen, die 

eine der in Art. 4a - d ELG aufgeführten Voraussetzungen erfüllen und die 

gesetzlich anerkannten Ausgaben (Art. 10 ELG) die anrechenbaren Ein-

nahmen (Art. 11 ELG) übersteigen. Während Staatsangehörigen eines 

Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft (EU) sowie der Europäi-

schen Freihandelsassoziation (EFTA) für den Bezug von Ergänzungsleis-

tungen keine darüber hinausgehenden Voraussetzungen erfüllen müssen 

und damit den Schweizern gleichgestellt sind (Art. 32 ELG; GRÄUB, in: 

STEIGER-SACKMANN/MOSIMANN [Hrsg.], Recht der Sozialen Sicherheit, 

Handbücher für die Anwaltspraxis, Band XI, Basel 2014, N. 26.14), kön-

nen andere Staatsangehörige, Flüchtlinge und Staatenlose nur Ergän-

zungsleistungen beanspruchen, wenn sie ihren Wohnsitz und ihren ge-

wöhnlichen Aufenthalt unmittelbar vor dem Anspruchsbeginn ununterbro-

chen während einer bestimmten Zeit in der Schweiz gehabt haben. Diese 

in Art. 5 ELG enthaltene Regelung wird für türkische Staatsangehörige, 

wie den Beschwerdeführer, durch das Abkommen zwischen der Schweiz 

und der Republik Türkei über soziale Sicherheit (SR 0.831.109.763.1) 

konkretisiert. Danach beträgt diese sog. Karenzfrist im Falle einer Invali-

denrente, einer Hinterlassenenrente oder eine diese ablösende Altersren-

te fünf Jahre, andernfalls zehn Jahre (vgl. Art. 11 des fraglichen Abkom-

mens, MÜLLER, in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 5 N. 57; 

Wegleitung des Bundesamts für Sozialversicherungen über die Ergän-

zungsleistungen zur AHV und IV [WEL], Stand April 2011, Rz. 2420.02). 

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b) Soweit der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, die Bestimmungen über 

die Karenzfrist seien jedenfalls seit dem Inkrafttreten des neuen ELG, wie 

sich unmissverständlich aus Art. 4 und Art. 12 ELG ergebe, nicht mehr 

massgebend, kann ihm nicht gefolgt werden. Laut Art. 12 Abs. 1 ELG be-

steht der Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung ab Beginn des 

Monats, indem die Anmeldung eingereicht worden ist, sofern sämtliche 

gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Mit dem letztgenannten Halb-

satz nimmt der Gesetzgeber Bezug auf sämtliche Voraussetzungen, von 

denen der Anspruch auf Ergänzungsleistungen abhängig gemacht wird, 

einschliesslich des im zweiten Abschnitt des ELG stehenden Art. 5 ELG, 

der die Marginale "Zusätzliche Voraussetzungen für Ausländerinnen und 

Ausländer" trägt. Die in dieser Bestimmung statuierten Voraussetzungen 

gelten freilich nur, soweit sie nicht durch anderslautende staatsverträgli-

che Regelungen derogiert werden, die derart präzis abgefasst sind, dass 

sie im Einzelfall zur Anwendung gebracht werden können, weshalb sie in 

der Schweiz, die sich zum monistischen System bekennt, keiner Trans-

formation ins innerstaatliche Recht bedürfen, sondern nach ihrer Ratifika-

tion unmittelbar Rechtswirkung entfalten (vgl. Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts P 23/00 vom 26. Juli 2001 E.5; HÄFELIN/ HAL-

LER/KELLER, Schweizerisches Bundesstaatsrecht, 8. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2012, N. 1913 ff.). Dies trifft im vorliegenden Fall auf 

Art. 11 des Abkommens zwischen der Schweiz und der Republik Türkei 

über soziale Sicherheit zu, durch welchen die in Art. 5 ELG enthaltenden 

Karenzfristen eine Konkretisierung erfahren hat. Für den vorliegenden 

Fall bedeutet dies, dass der Beschwerdeführer, der die türkische Staats-

angehörigkeit besitzt und seit dem 1. Dezember 1994 Invalidenleistungen 

beansprucht, nur zum Bezug von Ergänzungsleistungen berechtigt ist, 

wenn er sich vorgängig während fünf Jahren ununterbrochen in der 

Schweiz aufgehalten hat. 

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c) Was unter dem Begriff des ununterbrochenen Aufenthalts zu verstehen 

ist, haben die Schweiz und die Türkei in Ziff. 6 Satz 1 des Schlussproto-

kolls zum Abkommen zwischen der Schweiz und der Republik Türkei über 

soziale Sicherheit dahingehend präzisiert, als sie festgehalten haben, der 

Aufenthalt in der Schweiz im Sinne des Abkommens werde nicht unter-

brochen, wenn ein türkischer Staatsangehöriger mit Schweizer Wohnsitz 

die Schweiz nicht länger als gesamthaft drei Monate je Kalenderjähr ver-

lasse. Daraus ist zu folgern, dass ein über dreimonatiger Auslandaufent-

halt (92 Tage) den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz unterbricht, 

und zwar sowohl wenn dieser mehr als drei Monate am Stück dauert als 

auch wenn sich eine Person in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als 

drei Monate im Ausland aufhält. Dabei sind bei mehreren Auslandaufent-

halten in demselben Kalenderjahr die Auslandaufenthalte zu addieren, 

wobei die Ein- und Ausreisetage keine Berücksichtigung finden (vgl. Urteil 

des Eidgenössischen Versicherungsgerichts P 23/00 vom 26. Juli 2001 

E.5; WEL Rz. 2440.01 f.). 

d) Dem Beschwerdeführer ist darin zuzustimmen, dass diese Auslegung des 

Begriffs des ununterbrochenen Aufenthalts nicht mit der zu Art. 4 Abs. 1 

ELG entwickelten Praxis übereinstimmt. In diesem Zusammenhang ist je-

doch zu beachten, dass Art. 4 Abs. 1 ELG auf den gewöhnlichen Aufent-

halt im Sinne von Art. 13 Abs. 2 ATSG und nicht auf den ununterbroche-

nen Aufenthalt abstellt. Vor diesem Hintergrund erscheint es durchaus als 

konsequent, die fraglichen Begriffe, d.h. den gewöhnlichen Aufenthalt ei-

nerseits und den ununterbrochenen Aufenthalt andererseits, unterschied-

lich auszulegen (vgl. statt vieler: MÜLLER, a.a.O., Art. 4 N. 26, Art. 5 

N. 47). Dies gilt umso mehr, als mittels der Anknüpfung an den gewöhnli-

chen Aufenthalt in sämtlichen Fällen über die Einstellung der Ergänzungs-

leistungen entschieden wird, während mit der Erfüllung der Karenzfrist si-

chergestellt werden soll, dass der Ausländer eine derart enge Beziehung 

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zur Schweiz hat, dass es sich rechtfertigt, ihn den Schweizer Bürgern 

gleichzustellen und ihm einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen ein-

zuräumen. Ab welcher Dauer eines Auslandaufenthalts die begonnene 

Beweisführung für eine ausreichend starke Bindung an die Schweiz als 

gescheitert zu betrachten ist, so dass der ununterbrochene Aufenthalt 

nicht mehr anzunehmen ist und bei einer allfälligen Wiedereinreise eine 

neue Karenzfrist zu laufen beginnt, beurteilt sich nach anderen Kriterien 

als die Frage, ab welcher Dauer eines Auslandaufenthalts nicht mehr vom 

gewöhnlichen Aufenthalt im Sinne von Art. 13 Abs. 2 ATSG gesprochen 

werden kann (JÖHL, in: MEYER [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwal-

tungsrecht, Soziale Sicherheit, Band XIV, 2. Aufl., Basel 2007, S. 1676 f. 

FN 188). Der Beschwerdeführer kann aus der entsprechenden Praxis 

folglich nicht zu seinen Gunsten ableiten, weshalb die von ihm diesbezüg-

lich angeführte bundesgerichtliche Rechtsprechung und die sich hierauf 

beziehenden Passagen in der WEL (Rz. 2330.01 und 2330.01) vorliegend 

ohne Bedeutung sind. Mit der Beschwerdegegnerin ist folglich davon aus-

zugehen, dass der für die Bestimmung der fünfjährigen Karenzfrist mass-

gebliche Aufenthalt unterbrochen wird, wenn ein Versicherter die Schweiz 

in einem Kalenderjahr länger als drei Monate verlassen hat.

e) Allerdings erweist sich diese Regelung nicht in jedem Fall als verhältnis-

mässig (Art. 5 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidge-

nossenschaft [BV; SR 101]). Deshalb ist es nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung in Ausnahmefällen zulässig, einen Auslandaufenthalt 

über die höchstzulässige Dauer von drei Monaten pro Kalenderjahr zu er-

strecken, ohne hierdurch den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz zu 

unterbrechen. Dazu müssen allerdings triftige Gründe vorliegen, welche 

entweder durch zwingende krankheits- oder unfallbedingte Ursachen in 

der Person des Leistungsbezügers oder durch Tatbestände aus dem Be-

reich der höheren Gewalt begründet sind. An dieser Begrenzung der trifti-

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gen Gründe auf diese beiden Fallkategorien hat das Bundesgericht in 

BGE 126 V 463 E.2c festgehalten, mit der Begründung, dass eine Aner-

kennung weiterer Gründe die Rechtssicherheit gefährden und eine prakti-

kable Grenzziehung verunmöglichen würde. Die Erstreckung der dreimo-

natigen Zeitspanne muss daher eine Ausnahme bleiben und sich an klar 

fassbaren Kriterien orientieren können. Motive sozialer, familiärer, persön-

licher oder beruflicher Art können daher, so achtbar sie im Einzelfall sein 

mögen, nicht als triftig im Sinne dieser Rechtsprechung anerkannt werden 

(BGE 126 V 463 E.2c; 110 V 173 E.3b = ZAK 1985 S. 134; Urteil des 

Bundesgerichts 8C_98/2008 vom 27. August 2008 E.3.1; Urteil des Eid-

genössischen Versicherungsgerichts P 23/00 vom 26. Juli 2001 E.5; MÜL-

LER, a.a.O., Art. 5 N. 48). 

f) Im vorliegenden Fall ist erstellt und wird vom Beschwerdeführer nicht be-

stritten, dass er sich im Jahr 2013 vom 7. März bis zum 30. Mai 2013 und 

vom 15. August bis zum 8. November 2013, mithin unter Ausklammerung 

der Ein- und Ausreisetage während insgesamt 167 Tagen (24 [März] + 30 

[April] + 29 [Mai] + 16 [August] + 30 [September] + 31 [Oktober] + 7 [No-

vember]), in der Türkei aufgehalten hat. Durch diesen über dreimonatigen 

Auslandaufenthalt hat der Beschwerdeführer seinen Aufenthalt in der 

Schweiz unterbrochen, es sei denn, der fragliche Aufenthalt in der Türkei 

sei durch zwingende krankheits- oder unfallbedingte Ursachen oder Tat-

bestände aus dem Bereich der höheren Gewalt bedingt gewesen. Letzte-

res macht der Beschwerdeführer nicht geltend und kann aufgrund der Ak-

ten ausgeschlossen werden. Fraglich ist hingegen, ob der Beschwerde-

führer sich im Jahr 2013 zum Zwecke der medizinischen Behandlung 167 

Tage in der Türkei aufhalten musste. 

aa) Eine medizinische Behandlung besteht darin, einen Gesundheitsschaden 

diagnostisch zu erfassen und therapeutisch im Sinne einer Besserung zu 

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beeinflussen (LOCHER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 4. Aufl., 

Bern 2014, § 31 N. 2). Dabei fallen von vornherein nur Massnahmen in 

Betracht, welche durch Personen mit einer medizinischen Ausbildung 

vorgenommen oder zumindest veranlasst werden. Eine solche Behand-

lung stellt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung freilich nur einen 

triftigen Grund für eine Verlängerung der dreimonatigen Toleranzfrist dar, 

wenn sie in der Schweiz nicht durchgeführt werden kann (BGE 110 V 175 

E.4b = ZAK 1985 136 E.4b; vgl. MÜLLER, a.a.O., Art. 5 N. 49). 

bb) Dr. med. B._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, führt be-

züglich des 167-tägigen Aufenthalts des Beschwerdeführers in der Türkei 

im Arztbericht vom 7. Juni 2014 aus (Beilagen der Beschwerdegegnerin 

[Bg-act.] 41), der Beschwerdeführer leide seit 1994 an einer psychischen 

Krankheit vom depressiven Typus. Sein Krankheitsbild verunmögliche 

ihm die Integration in der Schweiz. Der Beschwerdeführer fühle sich hier 

isoliert und unverstanden. Aus diesem Grund und um die Krankheitssym-

ptome zu mildern, sei es sinnvoll, wenn sich der Beschwerdeführer ver-

mehrt in seiner türkischen Heimat aufhalten würde. Der dortige Familien-

rahmen gewähre ihm Stabilität und gesellschaftliche Kontakte, die hier in 

der Schweiz so nicht möglich seien. Diese Auffassung mag zutreffen. Die 

von Dr. med. B._____ angeführten familiären und sozialen Kontakte stel-

len jedoch keine medizinische Behandlung im Sinne der obgenannten De-

finition dar, weshalb diese Form der Unterstützung von vornherein nicht 

als triftiger Grund für eine Verlängerung des Auslandaufenthalts in Be-

tracht fällt. Dass sich der Beschwerdeführer während des interessieren-

den Aufenthalts in der Türkei einer fachärztlichen oder andersgearteten 

medizinischen Behandlung unterzogen hat, behauptet er nicht. Somit sind 

keine triftigen Gründe ersichtlich, welche einen über dreimonatigen Auf-

enthalt in der Türkei ausnahmsweise als erforderlich erscheinen liessen. 

Dass die begehrte psychiatrische Begutachtung zur Frage, ob der Auf-

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enthalt des Beschwerdeführers in der Türkei aufgrund triftiger medizini-

scher (psychischer) Gründe erforderlich gewesen sei, an diesem Ergebnis 

etwas ändern würde, kann vorliegend in antizipierter Beweiswürdigung 

ausgeschlossen werden, da der Beschwerdeführer während des interes-

sierenden Aufenthalts, wie festgehalten, keine medizinische Behandlung 

in Anspruch genommen hat (BGE 122 V 162 E.1d).

g) Der Beschwerdeführer hat sich folglich im Jahr 2013 ohne triftigen Grund 

167 Tage in der Türkei aufgehalten. Diese mehr als dreimonatige Lan-

desabwesenheit hat zum Unterbruch des Aufenthalts des Beschwerde-

führers in der Schweiz geführt, weshalb er seit dem 31. Dezember 2012 

die als türkischer Staatsangehöriger zu erfüllende fünfjährige Karenzfrist 

für den Bezug von Ergänzungsleistungen nicht mehr erfüllt. Gemäss 

Art. 12 Abs. 3 ELG erlischt der Anspruch des Beschwerdeführers auf Er-

gänzungsleistungen am Ende des Monats, in dem eine der Vorausset-

zungen dahingefallen ist, vorliegend also per 31. Dezember 2012. Dem-

zufolge hat der rechtserhebliche Sachverhalt auf diesen Zeitpunkt hin ei-

ne wesentliche Änderung erfahren, weshalb die Beschwerdegegnerin be-

rechtigt war, die zugesprochenen Ergänzungsleistungen in Anwendung 

von Art. 17 Abs. 2 ATSG aufzuheben und mangels Erfüllung der Leis-

tungsvoraussetzungen einzustellen (vgl. BGE 122 V 21 E.3b; Urteil des 

Bundesgerichts 9C_328/2014 vom 6. August 2014 E.5.2). 

h) Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer die 

zugesprochenen Ergänzungsleistungen zu Recht mit Wirkung ab dem 

1. Januar 2013 aberkannte und die im Zeitraum vom 1. Januar 2013 bis 

30. April 2014 vom Beschwerdeführer zu Unrecht bezogenen Ergän-

zungsleistungen im Betrag von Fr. 8'448.-- zurückforderte. Auf welchen 

Zeitpunkt hin Ergänzungsleistungen an die eingetretenen Änderungen 

anzupassen sind, wird in Art. 25 Abs. 2 der Verordnung über die Ergän-

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zungsleistungen zur Alters-, Hinterlassen- und Invalidenversicherung 

(ELV; SR 831.301) für besondere Fallkonstellationen geregelt, wobei in 

den entsprechenden Regelungen davon ausgegangen wird, dass die ver-

sicherte Person die in Frage stehende Änderung in den für die Bemes-

sung der Ergänzungsleistungen massgeblichen Verhältnissen der zu-

ständigen Behörde sofort gemeldet hat. Wie zu verfahren ist, wenn die 

zuständige Behörde zufolge einer Verletzung der Meldepflicht gemäss 

Art. 31 Abs. 1 ATSG und Art. 24 ELV verspätet von der veränderten 

Sachlage Kenntnis erhalten hat und deshalb den veränderten Verhältnis-

sen nicht Rechnung tragen konnte, ist weder im ELG noch in einer seiner 

Ausführungsverordnungen geregelt. Entsprechend dem Grundsatz, wo-

nach der Rückerstattungsanspruch durch die Gegenüberstellung der be-

zogenen Leistung einerseits und des tatsächlichen Anspruchs anderer-

seits zu ermitteln ist, hat die Anpassung im Allgemeinen auf denjenigen 

Zeitpunkt hin zu erfolgen, auf welchen die zuständige Behörde diese bei 

rechtzeitiger Meldung mutmasslich vorgenommen hätte. Im Falle einer 

Melde- und Auskunftspflichtverletzung ist für die Bestimmung des Aufhe-

bungszeitpunkts zu untersuchen, wann die Aufhebungsverfügung ergan-

gen wäre, wenn die versicherte Person die zuständige Behörde rechtzei-

tig über die eingetretene Sachverhaltsänderung informiert und damit die 

ihr obliegende Meldepflicht erfüllt hätte (Urteil des Bundesgerichts P 

51/04 vom 22. April 2005 E.2.4; MÜLLER, a.a.O., Art. 12 N. 801, Anhang 1 

Art. 25 ATSG N. 56). Dies gilt freilich nur, wenn die die versicherte Person 

ihre Melde- und Auskunftspflicht schuldhaft verletzt hat, wobei leichte 

Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 218 E.2a; 110 V 180 E.3c).

i) Der Beschwerdeführer hat der Beschwerdegegnerin nicht mitgeteilt, im 

Jahr 2013 zu beabsichtigen, sich während 167 Tagen in der Türkei auf-

zuhalten. Dadurch hat er die Beschwerdegegnerin über einen für die Be-

urteilung seines Anspruchs auf Ergänzungsleistungen wesentlichen 

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Sachverhalt in Unkenntnis gelassen. Dass er sich dessen nicht bewusst 

gewesen ist, mag zutreffen. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwer-

deführer jedoch jeweils auf der Rückseite der Verfügung vom 10. März 

2006 (Bg-act. 11), 3. Januar 2007 (Bg-act. 12), 3. Januar 2008 (Bg-

act. 13), 5. Januar 2009 (Bg-act. 14), 4. Januar 2010 (Bg-act. 15), 11, Ju-

ni 2010 (Bg-act. 20), 3. Januar 2011 (Bg-act. 21) sowie 3. Januar 2012 

(Bg-act. 23) auf seine Melde- und Auskunftspflicht hingewiesen, wobei sie 

deren Inhalt und Tragweite durch eine beispielhafte Aufzählung möglicher 

Anwendungsfälle veranschaulichte. Bezüglich allfälliger Auslandaufent-

halte hielt sie darin fest, solche seien meldepflichtig, wenn sie pro Jahr 

länger als zwei Monate dauerten. Bei dieser Sachlage wäre der Be-

schwerdeführer bei Aufbietung der gebotenen Sorgfalt ohne weiteres im 

Stande gewesen, die ihn hinsichtlich der für das Jahr 2013 geplanten 

Auslandaufenthalte treffende Melde- und Auskunftspflicht zu erkennen 

und die Beschwerdegegnerin rechtzeitig über seine 167-tägige Landes-

abwesenheit zu informieren. Indem der Beschwerdeführer dieser Oblie-

genheit nicht nachgekommen ist, hat er seine Melde- bzw. Auskunfts-

pflicht schuldhaft verletzt. Hätte er sich korrekt verhalten und die Be-

schwerdegegnerin über die geplanten Auslandaufenthalte rechtzeitig in 

Kenntnis gesetzt, wäre sie in der Lage gewesen, den Anspruch des Be-

schwerdeführers auf die Ausrichtung von Ergänzungsleistungen vor dem 

Hintergrund dieser neuen Sachlage einer Überprüfung zu unterziehen 

und die dem Beschwerdeführer zugesprochenen Ergänzungsleistungen 

mit dem Dahinfallen der Anspruchsvoraussetzung per 31. Dezember 

2012 einzustellen. Die im angefochtenen Einspracheentscheid auf diesen 

Zeitpunkt hin angeordnete Aufhebung der zugesprochenen Ergänzungs-

leistungen sowie deren Rückforderung im - unbestritten gebliebenen - Be-

trag von Fr. 8'448.-- erweisen sich somit als rechtmässig. 

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3. Zusammenfassend kann damit festgehalten werden, dass sich der Be-

schwerdeführer im Jahr 2013 ohne triftigen Grund während 167 Tage in 

der Türkei aufgehalten und dadurch seinen Aufenthalt in der Schweiz un-

terbrochen hat. Dies hat zur Folge, dass er die fünfjährige Karenzfrist 

nicht mehr erfüllt, weshalb die Beschwerdegegnerin die zugesprochenen 

Ergänzungsleistungen im angefochtenen Einspracheentscheid infolge ei-

ner wesentlichen Veränderung in den persönlichen Verhältnissen des Be-

schwerdeführers zu Recht aufgehoben und per 31. Dezember 2012 ein-

gestellt hat. Die dagegen erhobene Beschwerde erweist sich somit als 

unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. Bei diesem Ergebnis kann da-

hingestellt bleiben, ob sich der Wohnsitz des Beschwerdeführers derzeit 

in Y._____ oder in X._____ (Türkei) befindet.

4. Gerichtskosten sind im vorliegenden Fall keine zu erheben, da das kanto-

nale Beschwerdeverfahren nach Art. 61 lit. a ATSG unter Vorbehalt vor-

liegend ausser Betracht fallender Ausnahmen kostenlos ist. Der Be-

schwerdegegnerin steht keine aussergerichtliche Entschädigung (Art. 61 

lit. g ATSG e contrario).

5. Es bleibt zu prüfen, ob dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechts-

verbeiständung mit Rechtsvertretung durch Dr. iur. Hans-Martin Allemann 

zu gewähren ist.

a) Nach Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidge-

nossenschaft (BV; SR 101) hat jede Person, die nicht über die erforderli-

chen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr 

Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ih-

rer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf einen unent-

geltlichen Rechtsbeistand. Art. 61 lit. f ATSG wiederholt dieses Anrecht 

auf unentgeltliche Rechtspflege explizit. Rechtsprechungsgemäss ist ei-

- 19 -

nem Versicherten aufgrund dieser Regelung die unentgeltliche Rechts-

pflege zu gewähren, wenn der Prozess nicht aussichtslos erscheint, er 

bedürftig ist und die Verbeiständung durch einen Anwalt oder eine Anwäl-

tin zur Führung des Prozesses als geboten erscheint (BGE 125 V 201 

E.4a m.w.H.). Bedürftig im Sinne von Art. 61 lit. f ATSG ist eine Partei, die 

zur Leistung der Parteikosten die Mittel zur Deckung des Grundbedarfs 

für sich und ihre Familie angreifen müsste. Dabei liegt die Grenze der Be-

dürftigkeit höher als diejenige des betreibungsrechtlichen Existenzmini-

mums (SVR 2007 AHV Nr. 7 S. 20). Aussichtslos ist ein Prozess, dessen 

Gewinnchancen beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahr und kaum 

als ernsthaft bezeichnet werden können. Hingegen darf nicht von Aus-

sichtslosigkeit ausgegangen werden, wenn sich Gewinnaussichten und 

Verlustgefahr ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer 

sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel 

verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen 

würde (BGE 138 III 217 E.2.2.4; 129 I 129 E.2.3.1; 122 I 267 E.2b; UELI 

KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Art. 61 N. 102). 

b) Die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ist aufgrund der eingereichten 

Unterlagen ausgewiesen. Ausserdem sind die Gewinnchancen der vorlie-

gende Beschwerde nicht von vornherein als deutlich geringer einzustufen 

als die hiermit verbundene Verlustgefahr. Die vorliegende Rechtsstreitig-

keit ist folglich nicht als aussichtslos einzustufen. Ausserdem ist der Be-

schwerdeführer als türkischer Staatsangehöriger mit dem Schweizer 

Rechtssystem nicht vertraut. Unter diesen Umständen und in Beachtung 

der erheblichen Bedeutung der im Streit liegenden Interessen erscheint 

der Beizug eines Rechtvertreters im vorliegenden Fall als gerechtfertigt. 

Demzufolge ist dem Antrag des Beschwerdeführers, auf unentgeltliche 

Rechtsvertretung durch Dr. iur. Hans-Martin Allemann stattzugeben. Das 

von diesem in der Honorarnote vom 29. Oktober 2014 geltende gemachte 

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Honorar im Betrag von Fr. 2'528.-- (11.25 Stunden à Fr. 200.--, zuzüglich 

Barauslagen und 8 % MWST), erweist sich unter den gegebenen Um-

ständen ohne Weiteres als angemessen und ist Dr. iur. Hans-Martin      

Allemann zu Lasten der Gerichtskasse zuzusprechen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. A._____ wird in der Person von Rechtsanwalt Dr. iur. Hans-Martin Alle-

mann ein Rechtsvertreter auf Kosten des Staates bestellt. Dieser wird 

durch die Gerichtskasse mit Fr. 2'528.-- (inkl. MWST und Barauslagen) 

entschädigt. 

Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von A._____ 

gebessert haben und er/sie hierzu in der Lage ist, hat er/sie das Erlasse-

ne und die Kosten der Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG). 

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]

Die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 10. August 

2015 teilweise gutgeheissen (9C_174/2015).