# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8f89ba54-25cb-5cd2-bc98-36051776fe5c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-12-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.12.2018 E-5717/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5717-2018_2018-12-14.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-5717/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 4 .  D e z e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichterin Regula Schenker Senn, 

mit Zustimmung von Richter Simon Thurnheer,  

Gerichtsschreiberin Nina Klaus. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch MLaw Vanessa Koenig, 

Freiplatzaktion Zürich, Rechtshilfe Asyl und Migration, 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 22. August 2018 / N (…). 

 

 

 

E-5717/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

I.  

A.  

Der Beschwerdeführer ersuchte am 8. Juli 2015 in der Schweiz um Asyl 

und am 17. Juli 2015 fand die Befragung zur Person (BzP) statt.  

B.  

Mit Verfügung vom 21. August 2015 trat das SEM auf das Asylgesuch des 

Beschwerdeführers nicht ein. Die dagegen erhobene Beschwerde vom 

1. September 2015 wurde mit Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 

16. Juni 2017 gutgeheissen und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zu-

rückgewiesen.  

II.  

C.  

Die Anhörung zu den Asylgründen erfolgte am 24. Januar 2018 sowie er-

gänzend am 15. Mai 2018.  

D.  

Anlässlich der BzP und den Anhörungen führte der Beschwerdeführer im 

Wesentlichen Folgendes aus: 

Er sei eritreischer Staatsangehöriger, der Ethnie der Tigre angehörend, sei 

in Asmara geboren und in B._______ aufgewachsen, wo er bis zu seiner 

Ausreise mit seiner Mutter gewohnt habe. Diese und seine Ehefrau lebten 

nach wie vor dort. Seine Eltern seien geschieden, weshalb er nicht viel 

Kontakt zu seinem Vater, der Militärdienst leiste, habe. Im Jahr 20(…) habe 

er die Schule nach der (…) Klasse abgebrochen, um seine Mutter zu un-

terstützen, und weil er nicht in Sawa habe einrücken wollen. Er habe so-

dann einen sechsmonatigen Computerkurs absolviert und anschliessend 

in einem (…) und danach als (…) gearbeitet. Nach dem Schulabbruch habe 

er durch Bestechung erlangt, dass der Schuldirektor seinen Schülerpas-

sierschein um ein Jahr verlängert habe, weswegen er sich frei habe bewe-

gen können. Danach habe er sich jeweils versteckt aufgehalten, als er von 

Razzien erfahren habe. Am 27. oder 28. Dezember 2014, respektive am 

3. Januar 2015 habe seine Mutter für ihn die schriftliche Vorladung für den 

Militärdienst entgegen genommen und ihn am Mittag, als er von der Arbeit 

nach Hause gekommen sei, darüber informiert. Er hätte sich am nächsten 

Tag um sieben respektive acht Uhr bei der Verwaltung melden müssen. Am 

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Seite 3 

Nachmittag sei er nicht mehr zur Arbeit zurückgekehrt, sondern zu seiner 

Tante gelaufen, wo er sich bis zu seiner Ausreise versteckt habe. Gemäss 

anderer Aussage habe er am Nachmittag noch gearbeitet, seinen Arbeit-

geber über die Vorladung informiert und sei erst danach zu seiner Tante 

gegangen. Schliesslich sei er am 12. Januar 2015 mit seinem Nachbarn 

und einer weiteren Person illegal in den Sudan gereist und von dort mittels 

Visum und einem gefälschtem eritreischen Pass in die Türkei geflogen. An-

schliessend sei er über Griechenland, Mazedonien, Serbien, Ungarn und 

Österreich am 8. Juli 2015 in die Schweiz gelangt.  

Etwa eine Woche, respektive 20 Tage nach seiner Ausreise sei seine Mut-

ter für einen, beziehungsweise zwei Tage festgenommen worden, da die 

Behörden seinen Aufenthaltsort in Erfahrung hätten bringen wollen. Sie 

habe ihnen diesen jedoch nicht mitgeteilt.  

In der Schweiz habe er einmal an einer Demonstration gegen die eritrei-

sche Regierung teilgenommen; in seiner Heimat sei er nie politisch aktiv 

gewesen.  

Als Beweismittel reichte er Kopien seines Schulzeugnisses sowie der ID-

Karte seiner Mutter ein.  

E.  

Mit Verfügung vom 22. August 2018 – eröffnet am 6. September 2018 – 

stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigen-

schaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der 

Schweiz und ordnete deren Vollzug an.  

F.  

Der Beschwerdeführer liess mit Beschwerde vom 5. Oktober 2018 an das 

Bundesverwaltungsgericht die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung, 

die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft sowie die Gewährung von Asyl 

beantragen. Eventualiter sei die Sache zur hinreichenden Abklärung des 

rechtserheblichen Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen und 

subeventualiter sei die Unzulässigkeit oder Unzumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs festzustellen. 

In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung, um Befreiung von der Kostenvorschusspflicht sowie um 

Beiordnung seiner Rechtsvertreterin als amtliche Rechtsbeiständin. 

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Seite 4 

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 23. Oktober 2018 wies das Bundesverwal-

tungsgericht die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-

rung und um Beiordnung einer amtlichen Rechtsverbeiständung ab und 

forderte den Beschwerdeführer auf, einen Kostenvorschuss zu leisten. Die-

ser wurde fristgerecht bezahlt. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der 

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Seite 5 

Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Ob-

wohl er anlässlich der Zweitanhörung die Widersprüche erklärt habe, seien 

diese durch das SEM in der angefochtenen Verfügung nicht berücksichtigt 

worden.  

 

Dieses Vorbringen ist nicht geeignet, eine Gehörsverletzung darzutun, zu-

mal die Vorinstanz sich mit den wesentlichen Vorbringen des Beschwerde-

führers im Entscheid auseinandersetzte und im Übrigen ergänzend auf die 

Anhörungsprotokolle verwies. Dadurch ermöglichte sie dem Beschwerde-

führer eine sachgerechte Anfechtung. Der Eventualantrag auf Rückwei-

sung ist somit abzuweisen. 

 

5.  

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Glaubhaftmachung im Sinne des Art. 7 Abs. 2 AsylG bedeutet – im Gegen-

satz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus 

Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Be-

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schwerdeführers. Für die Glaubhaftmachung reicht es jedoch nicht aus, 

wenn der Inhalt der Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der 

gesamten Aspekte wesentliche und überwiegende Umstände gegen die 

vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung sprechen (vgl. dazu ausführlich 

BVGE 2015/3 E. 6.5.1; 2013/11 E. 5.1; 2012/5 E. 2.2; 2010/57 E. 2.3). 

6.  

6.1 Zur Begründung des ablehnenden Asylentscheides qualifizierte die 

Vorinstanz die geltend gemachten Verfolgungsvorbringen des Beschwer-

deführers weder den Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Asyl 

begründenden Sachverhalts noch an die Asylrelevanz als genügend. Der 

Beschwerdeführer habe widersprüchliche Angaben zu seinen Asylgründen 

in der Anhörung und der ergänzenden Anhörung gemacht. So habe er in 

der ersten Anhörung angegeben, am 3. Januar 2015 eine militärische 

Vorladung erhalten zu haben, wogegen er in der Zweitanhörung vom 

27. oder 28. Dezember 2014 gesprochen habe. Weiter habe er in der 

Anhörung erklärt, er hätte sich gemäss Vorladung am nächsten Tag 

morgens um sieben Uhr bei den Behörden melden müssen. In der 

ergänzenden Anhörung habe er jedoch vorgebracht, der Meldetermin sei 

um acht Uhr gewesen. Sodann habe er zunächst gesagt, er sei nicht mehr 

zur Arbeit zurückgekehrt, nachdem er das Aufgebot für den Militärdienst 

erhalten habe, sondern direkt zu seiner Tante gegangen. Später habe er 

allerdings ausgeführt, er sei nach Kenntnisnahme der Vorladung nochmals 

an seine Arbeitsstelle zurückgekehrt. Schliesslich habe der Beschwer-

deführer in der Erstanhörung zu Protokoll gegeben, seine Mutter sei 20 

Tage nach seiner Ausreise von den Behörden für zwei Tage lang 

festgehalten worden. Hingegen habe er in der Zweitanhörung erläutert, 

seine Mutter sei etwa eine Woche nach seiner Ausreise zur Verwaltung 

bestellt und dort den ganzen Tag befragt worden. Folglich müsse aufgrund 

dieser Widersprüche davon ausgegangen werden, dass der Beschwer-

deführer nicht für den Militärdienst gesucht worden sei.  

Ferner sei aufgrund der einmaligen Teilnahme an einer Demonstration in 

der Schweiz gegen die Regierung Eritreas zusammen mit 3000 anderen 

Personen nicht davon auszugehen, dass sich der Beschwerdeführer in 

einem relevanten Ausmass exponiert habe, und die Aufmerksamkeit der 

eritreischen Behörden auf sich gezogen habe. Die blosse Tatsache, sich 

als Regimegegner zu bezeichnen, sei nicht asylrelevant. Auch die geltend 

gemachte illegale Ausreise erfülle die Anforderungen an die Flüchtlings-

eigenschaft nicht. Der Beschwerdeführer sei weder für den Militärdienst 

aufgeboten noch bei einer Razzia festgenommen worden, weshalb nebst 

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Seite 7 

der illegalen Ausreise keine anderen Anknüpfungspunkte, welche ihn in 

den Augen des eritreischen Regimes als missliebige Person erscheinen 

lassen könnten, ersichtlich seien.  

6.2 In seiner Rechtsmitteleingabe führt der Beschwerdeführer bezüglich 

des Empfangsdatums der militärischen Vorladung insbesondere aus, die 

von ihm genannten Daten lägen nur einige Tage auseinander und er habe 

bei der ergänzenden Anhörung erklärt, sich nicht mehr an das exakte 

Datum erinnern zu können. Auf den Widerspruch angesprochen habe er 

vorgebracht, nur ungefähre Angaben gemacht zu haben und es seien 

zwischen Ausreise und Befragungen drei Jahre vergangen. Hinsichtlich der 

unterschiedlichen Angaben zum Meldetermin bei der Verwaltung bringt der 

Beschwerdeführer vor, er habe den genauen Inhalt der Vorladung nicht 

selber zur Kenntnis genommen, da er kein Tigrinya lesen könne. Zudem 

wichen seine Zeitangaben lediglich um eine Stunde ab, weshalb dies nicht 

als Widerspruch zu bezeichnen sei. Im Weiteren gesteht der Beschwer-

deführer ein, in der Erstanhörung angegeben zu haben, er sei nach Erhalt 

der Vorladung nicht mehr zu seiner Arbeitsstelle zurückgekehrt. Allerdings 

spreche es für seine Glaubwürdigkeit, dass er offen gelegt habe, nochmals 

zu seiner Arbeitsstelle zurückgekehrt zu sein, obwohl er diese Tatsache 

hätte verschweigen können. Er habe weder versucht, sich aus dem 

Wiederspruch herauszureden, noch habe er sich in widersprüchliche 

Erklärungen verstrickt, als er an der ergänzenden Anhörung mit den 

Unstimmigkeiten konfrontiert worden sei. Zu den vorgehaltenen 

Widersprüchen bezüglich des Zeitpunkts und der Dauer der Befragung 

seiner Mutter hält er fest, dass er bereits im Sudan gewesen sei, als seine 

Mutter befragt worden sei, und dieses Ereignis über dreieinhalb Jahre 

zurückläge. Zudem habe er – auf den Widerspruch angesprochen – 

nachvollziehbar erklären können, weshalb die eine Aussage zutreffe und 

die andere nicht.  

Schliesslich habe er in sämtlichen Befragungen äusserst detailliert, 

erlebnisnah, mit vielen Realkennzeichen und stringent über seine 

Fluchtgeschichte berichtet und habe sämtliche Widersprüche in der 

erweiterten Anhörung plausibel erklärt, ohne sich in Ungereimtheiten zu 

verstricken. Die von der Vorinstanz angebrachten angeblichen Wider-

sprüche bezögen sich auf grösstenteils für den Sachverhalt unwesentliche 

Punkte und überspannten das Mass der Anforderungen an die 

Glaubhaftigkeit massiv.  

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Folglich sei aufgrund seiner glaubhaften Aussagen mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass er im Falle einer Rückkehr 

nach Eritrea begründete Furcht vor ernsthaften Nachteilen im Sinne von 

Art. 3 AsylG zu rechnen habe.  

6.3 In der Zwischenverfügung vom 23. Oktober 2018 erwog die 

Instruktionsrichterin im Zusammenhang mit der festgestellten Aussichts-

losigkeit der Beschwerde, 

[…] „dass die Argumentation der Vorinstanz hinsichtlich der 

Unglaubhaftigkeit sowie der fehlenden Asylrelevanz der Vorbringen des 

Beschwerdeführers im Wesentlichen überzeugend erscheint,  

dass auf die Erwägungen des SEM verwiesen werden kann und der Be-

schwerdeführer diesen Argumenten nichts Stichhaltiges entgegen-

zusetzen scheint,  

dass es dem Beschwerdeführer insbesondere nicht gelingen dürfte, die wi-

dersprüchlichen Angaben zwischen der Anhörung und der ergänzenden 

Anhörung aufzulösen,  

dass der Beschwerdeführer zwar einerseits gewisse Details nannte, die 

sich vor seiner Flucht ereignet hätten (beispielsweise, dass er am 5. Mai 

2014 geheiratet habe [vgl. SEM-Akten A30, F25], sowie den Namen der 

Beamtin, welche ihm im Jahr 2013 eine ID-Karte ausgestellt habe [vgl. A33 

F63 ff.]), andererseits in den geltend gemachten Kern-Asylvorbringen, die 

als einschneidend zu betrachten sein dürften, kein Detailreichtum er-

kennbar sein dürfte, weshalb das pauschale Argument des Beschwerde-

führers, er habe in sämtlichen Befragungen äusserst detailliert, erlebnis-

nah, mit vielen Realkennzeichen und stringenten Ausführungen über seine 

Fluchtgeschichte berichtet, nicht zutreffen dürfte, 

dass die Argumentation des Eventualantrags auf Rückweisung an die 

Vorinstanz zur Sachverhaltsabklärung nicht überzeugend scheint,  

dass das SEM bei dieser Aktenlage zu Recht die Flüchtlingseigenschaft 

des Beschwerdeführers verneint und das Asylgesuch abgewiesen haben 

dürfte, 

dass die Vorinstanz auch mit zutreffenden Erwägungen den Wegwei-

sungsvollzug als zulässig, zumutbar und möglich erachten dürfte“ […]. 

7.  

7.1 In ihrer Verfügung ist die Vorinstanz zur zutreffenden Erkenntnis ge-

langt, die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Verfolgungsvorbrin-

gen würden den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit und an die Asylre-

levanz nicht genügen, weshalb er die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle. 

Auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz gemäss angefochtener 

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Seite 9 

Verfügung und Zusammenfassung in E. 6.1 kann zur Vermeidung von Wie-

derholungen verwiesen werden. Wie in der Zwischenverfügung vom 23. 

Oktober 2018 ausgeführt, erachtet das Bundesverwaltungsgericht die Be-

schwerde als aussichtslos. Auf die zitierten Erwägungen dieser Zwischen-

verfügung kann ebenfalls verwiesen werden. Zwar ist dem Beschwerde-

führer zuzustimmen, dass die Anhörungen zu den Asylgründen erst rund 

drei Jahre nach seinem Asylantrag erfolgten und gewisse Widersprüche 

nicht sehr gewichtig sind. Trotzdem vermochte er die Unstimmigkeiten 

nicht aufzulösen. Daran vermag auch sein Argument, er habe weder ver-

sucht, sich aus den Widersprüchen herauszureden, noch habe er sich in 

widersprüchliche Erklärungen verstrickt, als ihm an der Zweitanhörung die 

Unstimmigkeiten vorgehalten worden seien, nichts zu ändern. Abgesehen 

von den grösstenteils nicht sehr gewichtigen Widersprüchen ist wesentlich, 

dass die Asylvorbringen des Beschwerdeführers offensichtlich von einer 

generellen Substanzlosigkeit durchzogen sind, weshalb seine Aussagen 

zu Recht als unglaubhaft zu erachten sind.  

7.2 Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer nichts vorgebracht, was 

geeignet wäre, seine Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest 

glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat sein Asylgesuch zu Recht abge-

lehnt. 

8.  

8.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

8.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

9.  

9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

9.2 Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

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Seite 10 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu be-

weisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

10.  

10.1 Die Vorinstanz ging in der angefochtenen Verfügung von der Zuläs-

sigkeit, Zumutbarkeit sowie technisch möglichen und praktischen Durch-

führbarkeit des Wegweisungsvollzugs aus. 

10.2 Aufgrund des Alters des Beschwerdeführers – bei seiner Ausreise aus 

Eritrea und im heutigen Zeitpunkt – ist sein Einzug in den Nationaldienst 

bei einer Rückkehr plausibel (vgl. zur eritreischen Musterungspraxis auch 

das Referenzurteil D-2311/2016 vom 17. August 2017, E. 13.2 – 13.4). 

11.  

11.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat sich kürzlich in einem Koordina-

tionsentscheid mit der Frage befasst, ob der Vollzug der Wegweisung auch 

angesichts einer drohenden Einziehung in den eritreischen Nationaldienst 

als zulässig (Art. 83 Abs. 3 AuG) und zumutbar (Art. 83 Abs. 4 AuG) quali-

fiziert werden könne (Urteil E-5022/2017 vom 10. Juli 2018 [zur Publikation 

als Referenzurteil vorgesehen]). Beides hat das Gericht nach einer aus-

führlichen Auswertung der zur Verfügung stehenden Länderinformationen 

mit den folgenden Erwägungen bejaht: 

11.2  

11.2.1 Die Verpflichtung eritreischer Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, 

Nationaldienst zu leisten, kann nach Auffassung des Gerichts nicht als Aus-

übung quasi-eigentumsrechtlicher Befugnisse gegenüber der betreffenden 

Person durch den eritreischen Staat bezeichnet werden. Zudem kann, 

auch wenn der Nationaldienst formal nicht befristet ist und sich teilweise 

über Jahre erstreckt, nicht von jenem dauerhaften Zustand ausgegangen 

werden, der für die Annahme von Leibeigenschaft vorausgesetzt wäre. 

Beim eritreischen Nationaldienst handelt es sich demnach weder um Skla-

verei noch um Leibeigenschaft im Sinn von Art. 4 Abs. 1 EMRK (vgl. Urteil 

E-5022/2017 E. 6.1 insbes. 6.1.4). 

11.2.2 In seiner heutigen Ausgestaltung (namentlich angesichts der 

Zweckentfremdung als Mittel zur Arbeitskraftbeschaffung für das gesamte 

Wirtschaftssystem und der unabsehbaren Dauer) kann der eritreische Na-

tionaldienst nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts zwar nicht 

als "übliche Bürgerpflicht" gemäss Art. 4 Abs. 3 Bst. d EMRK verstanden 

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Seite 11 

werden. Die Bedingungen im Nationaldienst sind folglich grundsätzlich als 

Zwangsarbeit im Sinne von Art. 4 Abs. 2 EMRK zu qualifizieren. Für die 

Annahme der Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs reicht diese Ein-

schätzung jedoch nicht aus. Vielmehr wäre hierfür erforderlich, dass durch 

die Einziehung das ernsthafte Risiko einer flagranten Verletzung von Art. 4 

Abs. 2 EMRK bestünde, der eritreische Nationaldienst mithin diese Bestim-

mung ihres essenziellen Inhalts berauben würde. Eine solche Situation 

liegt indessen – auch unter Berücksichtigung der Dienstdauer, der niedri-

gen Besoldung und der Berichte über Misshandlungen und Übergriffe wäh-

rend der Dienstzeit – nach Auffassung des Gerichts nicht vor (vgl. a.a.O. 

E. 6.1 insbes. 6.1.5). 

11.2.3 In der Folge befasste sich das Bundesverwaltungsgericht in seinem 

Koordinationsentscheid mit der Frage, ob bei einer Rückkehr nach Eritrea 

aufgrund der Verhältnisse im Nationaldienst oder im Zusammenhang mit 

einer allfälligen Inhaftierung – beispielsweise aufgrund einer illegalen Aus-

reise – eine Verletzung des konventionsrechtlichen Verbots von Folter oder 

unmenschlicher Behandlung (Art. 3 EMRK) drohen könnte. Auch in diesem 

Zusammenhang ging das Gericht davon aus, dass in Eritrea Misshandlun-

gen und sexuelle Übergriffe während der Dienstzeit oder im Fall einer In-

haftierung nicht derart flächendeckend sind, dass jede nach Eritrea zurück-

kehrende dienstpflichtige Person dem ernsthaften Risiko ausgesetzt wäre, 

selbst solche Übergriffe zu erleiden. Es besteht daher auch insoweit kein 

ernsthaftes Risiko von Folter oder einer unmenschlichen Behandlung (vgl. 

a.a.O. E. 6.1 insbes. 6.1.6 und E. 6.1.8). 

11.3 Anschliessend stellte das Bundesverwaltungsgericht fest, dass die 

drohende Einziehung in den eritreischen Nationaldienst mangels einer hin-

reichend konkreten Gefährdung auch nicht generell zur Feststellung der 

Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG 

führt (vgl. a.a.O. E. 6.2). 

12.  

12.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 

Abs. 3 AuG). 

12.1.1 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

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zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 FK).  

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. Art. 4 EMRK beinhaltet die 

Verbote der Sklaverei und Leibeigenschaft (Abs. 1) sowie der Zwangs- 

oder Pflichtarbeit (Abs. 2 und 3). 

12.1.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend da-

rauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 

Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

12.2  

12.2.1 Nach dem oben Ausgeführten stehen das Verbot der Sklaverei und 

der Leibeigenschaft (Art. 4 Abs. 1 EMRK) dem Vollzug der Wegweisung 

des Beschwerdeführers selbst bei einer anstehenden Einziehung in den 

Nationaldienst nicht entgegen. Aufgrund der verfügbaren Quellen ist nicht 

davon auszugehen, es bestehe generell das ernsthafte Risiko einer kras-

sen Verletzung des Verbots der Zwangs- und Pflichtarbeit während des 

Nationaldiensts (Art. 4 Abs. 2 EMRK). 

12.2.2 Aus den Akten ergeben sich keine Anhaltspunkte für die Annahme, 

der Beschwerdeführer müsste bei einer Rückkehr in den Heimatstaat mit 

beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK 

verbotene Strafe oder Behandlung befürchten. Auch die problematische 

allgemeine Menschenrechtssituation in Eritrea lässt den Wegweisungsvoll-

zug zum heutigen Zeitpunkt praxisgemäss nicht als unzulässig erscheinen. 

12.3 Der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers erweist sich da-

mit – sowohl im Sinn der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmun-

gen – als zulässig. 

 

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13.  

13.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

13.2 Wie oben dargelegt, vermag die bevorstehende Einziehung in den 

eritreischen Nationaldienst allein nicht zur Annahme einer existenziellen 

Gefährdung zu führen. 

13.3  

13.3.1 Im Urteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 (als Referenzurteil pu-

bliziert) hatte sich das Bundesverwaltungsgericht ausführlich mit der Zu-

mutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach Eritrea beschäftigt. Dabei kam 

es nach Auswertung der zur Verfügung stehenden Quellen zum Schluss, 

angesichts der dokumentierten Verbesserungen in der Nahrungsmittel- 

und Wasserversorgung, im Bildungswesen sowie im Gesundheitssystem 

Eritreas sei die frühere Praxis, wonach eine Rückkehr nur bei begünstigen-

den individuellen Umständen zumutbar sei (vgl. Entscheidungen und Mit-

teilungen der vormaligen Schweizerischen Asylrekurskommission                    

[EMARK] 2005 Nr. 12), nicht länger berechtigt. Angesichts der schwierigen 

allgemeinen – und insbesondere wirtschaftlichen – Lage des Landes 

müsse bei Vorliegen besonderer individueller Umstände aber nach wie vor 

von einer Existenzbedrohung ausgegangen werden. Die Frage der Zumut-

barkeit bleibe daher im Einzelfall zu beurteilen (vgl. Referenzurteil  

D-2311/2016 E. 17.2). 

13.3.2 Beim Beschwerdeführer handelt es sich um einen (…)-jährigen und 

gemäss eigenen Aussagen – abgesehen von dem (…) – gesunden Mann 

(vgl. A4 Ziff. 8.02), der über Schulbildung und Arbeitserfahrung verfügt (vgl. 

A30 F9 und F 19) sowie in seinem Heimatland ein ausreichendes Bezie-

hungsnetz (vgl. A4 Ziff. 3.01) hat, das ihn bei einer Rückkehr unterstützen 

kann. Besondere individuelle Umstände, aufgrund derer bei einem Zurück-

kommen nach Eritrea von einer existenziellen Bedrohung ausgegangen 

werden müsste, sind den Akten nicht zu entnehmen. Auch in der Rechts-

mitteleingabe werden keine Umstände geltend gemacht, die im vorliegen-

den Einzelfall zur Annahme einer existenziellen Gefährdung in seinem Hei-

matland führen könnten. 

E-5717/2018 

Seite 14 

13.4 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch 

als zumutbar. 

14.  

Die zwangsweise Rückführung abgewiesener Asylsuchender nach Eritrea 

ist zurzeit generell nicht möglich. Die Möglichkeit der freiwilligen Rückkehr 

steht jedoch praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit des Weg-

weisungsvollzugs entgegen. Es obliegt daher dem Beschwerdeführer, sich 

bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr 

notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und 

dazu auch BVGE 2008/34 E. 12).  

Der Vollzug der Wegweisung ist deshalb auch als möglich zu bezeichnen 

(Art. 83 Abs. 2 AuG). 

15.  

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz zu Recht die 

Flüchtlingseigenschaft verneint sowie den Wegweisungsvollzug als zuläs-

sig, zumutbar und möglich qualifiziert hat. Eine Anordnung der vorläufigen 

Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 – 4 AuG). 

16.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

17.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– 

festzusetzen (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). Der in dieser Höhe geleistete Kostenvorschuss ist zur Be-

zahlung der Verfahrenskosten zu verwenden. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Der in derselben Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezah-

lung der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Regula Schenker Senn Nina Klaus