# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f4049606-0b27-574e-9b27-8b5ec0267fdc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 25.08.2020 IV 2018/206
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2018-206_2020-08-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/206

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.03.2021

Entscheiddatum: 25.08.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 25.08.2020
Art. 43 Abs. 3 ATSG. Art. 7b IVG. Verletzung der Mitwirkungspflicht bei einer 
psychiatrischen Begutachtung. Die Regelung von Art. 7b Abs. 1 IVG bedeutet 
für die in Art. 43 Abs. 2 ATSG geregelte Pflicht zur Mitwirkung bei 
medizinischen Untersuchungen, dass bei der Anwendung von Art. 43 Abs. 3 
Satz 1 ATSG als Sanktion nur die Kürzung oder die Verweigerung der 
anbegehrten Leistung möglich ist. Art. 43 Abs. 3 Satz 2 ATSG bleibt 
unverändert anwendbar. Art. 7b Abs. 2 lit. d IVG umfasst die Pflicht zur 
Mitwirkung bei medizinischen Untersuchungen nicht. Eine Verletzung der 
Pflicht, bei medizinischen Untersuchungen umfassend mitzuwirken, darf 
somit erst nach der erfolglosen Durchführung eines Mahn- und 
Bedenkzeitverfahrens durch eine Kürzung oder Verweigerung der 
anbegehrten Leistung geahndet werden. Die Beschwerdegegnerin hat 
unterlassen, ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchzuführen. Sie hat 
damit Art. 43 Abs. 1 und 3 ATSG und Art. 7b Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 
21 Abs. 4 ATSG verletzt. Rückweisung zur erneuten psychiatrischen 
Begutachtung nach der Durchführung eines Mahn- und 
Bedenkzeitverfahrens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 25. August 2020, IV 2018/206).

Entscheid vom 25. August 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus ; Gerichtsschreiberin Viviane Kull

Geschäftsnr.

IV 2018/206

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Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Laurent Häusermann,

Amparo Anwälte und Notare, Neugasse 26, Postfach 148,

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Juni 2011 (Posteingang: 7. Juli 2011) wegen einer 

Depression zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 1). Er 

gab an, er habe die Realschule besucht und keinen Beruf erlernt. Dr. med. B.___, 

Spezialärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, hatte am 29. März 2010 (recte: 

2011, vgl. Fremdakten-act. 1-15) zuhanden der Krankentaggeldversicherung berichtet, 

der Versicherte leide an einer Erschöpfungsdepression bzw. einem Burnout bei ADHS 

im Erwachsenenalter. Seit dem 10. Oktober 2010 bis auf weiteres sei er vollständig 

arbeitsunfähig (Fremdakten-act. 1-14). Am 19. April 2011 hatte sie die folgenden 

Diagnosen angegeben (Fremdakten-act. 1-16): Rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.11), ADHS im Erwachsenenalter 

(ICD-10 Z73) und problematische soziale Situation wegen Trennung von der Familie 

A.a. 

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(ICD-10 Z63.0). Am 24. August 2011 wurde der Versicherte im Auftrag der 

Krankentaggeldversicherung psychiatrisch begutachtet. Dr. med. C.___, Fachärztin 

FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, teilte am 30. August 2011 mit (Fremdakten-

act. 2), der Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig 

eine schwere Episode (ICD-10 F33.2). Derzeit sei ihm weder die bisherige noch eine 

angepasste Tätigkeit zumutbar. Vom 6. Dezember 2011 bis zum 7. Januar 2012 hielt 

sich der Versicherte zur psychosomatischen Rehabilitation in der Klinik D.___ auf. Die 

Fachärzte berichteten am 24. Januar 2012 (Fremdakten-act. 3-28), sie hätten die 

Diagnosen einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10 F32.0-F32.1) 

und die Differentialdiagnosen einer ADHS im Erwachsenenalter, einer kombinierten 

Persönlichkeitsstörung mit impulsiven und selbstunsicheren Anteilen (ICD-10 F61.0) 

und eines affektiven Mischzustands (ICD-10 F31.6) erhoben. Sie attestierten eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit vom 6. Dezember 2011 bis zum 22. Januar 2012.

In einem Arbeitgeberbericht teilte eine Mitarbeiterin der E.___ AG am 1. März 2012 

unter Beilage von Ausdrucken aus dem Lohnkonto des Versicherten mit (IV-act. 35), 

der Versicherte sei vom 26. August 2005 bis zum 28. Februar 2009 als Mitarbeiter in 

der Vertriebslogistik und beim Wareneingang angestellt gewesen. Zu seinen Aufgaben 

hätten die Warenannahme, das Auspacken und die Kontrolle und das Einlagern der 

Waren gezählt. Die Arbeitszeit des Versicherten habe 40 Stunden pro Woche betragen. 

Dr. B.___ berichtete am 16. März 2012 (Fremdakten-act. 3-14), der Versicherte leide an 

einer Erschöpfungsdepression bzw. einer rezidivierenden depressiven Störung, 

gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.11). Sie attestierte eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit seit dem 10. Oktober 2010. Das W.___ erstattete am 3. April 2012 

einen Arbeitgeberbericht (IV-act. 43). Eine Mitarbeiterin gab an, der Versicherte sei vom 

1. März 2009 bis zum 31. August 2009 in der Logistik tätig gewesen. Er habe die 

angelieferten Pakete kontrolliert, die Materialien im SAP verbucht und die Artikel 

weitergeleitet. Der AHV-beitragspflichtige Lohn habe für diese Zeitperiode bei einer 

Wochenarbeitszeit von 42 Stunden Fr. 28'406.80 betragen. Am 4. April 2012 ging ein 

Lebenslauf des Versicherten mit zugehörigen Unterlagen (Arbeitszeugnissen und 

Kursbestätigungen) ein (IV-act. 42). In einem weiteren Arbeitgeberbericht teilte ein 

Mitarbeiter der F.___ AG am 11. April 2012 mit (IV-act. 44), der Versicherte sei vom 

1. März 2010 bis zum 28. Februar 2011 als Contact Center Agent angestellt gewesen. 

A.b. 

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Der AHV-beitragspflichtige Monatslohn habe bei einer Wochenarbeitszeit von 

42 Stunden Fr. 3'960.-- betragen. Gemäss einem Arbeitszeugnis der F.___ AG vom 

10. März 2011 hatte der Versicherte IT-Supportaufgaben ausgeführt (IV-act. 42-21). Am 

4. Juli 2012 attestierte Dr. B.___ zuhanden des RAV eine 50%ige Arbeitsfähigkeit ab 

dem 1. Juli 2012 (IV-act. 49). Am 13. Juli 2012 teilte die IV-Stelle mit (IV-act. 52), sie 

gewähre eine Arbeitsvermittlung. Dr. B.___ attestierte am 19. Dezember 2012 eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit ab dem 7. Dezember 2012 (IV-act. 65). Der Versicherte 

hatte ein durch das RAV aufgegleistes Einsatzprogramm aus gesundheitlichen 

Gründen abgebrochen (IV-act. 67-4). Die Arbeitsvermittlung wurde mit einer Mitteilung 

vom 25. Januar 2013 abgeschlossen (IV-act. 70). Am 20. März 2013 gab Dr. B.___ die 

Diagnosen einer Erschöpfungsdepression bzw. einer rezidivierenden depressiven 

Störung, gegenwärtig eine mittelgradige Episode (ICD-10 F33.11), und einer ADHS im 

Erwachsenenalter (ICD-10 F90.0) an (IV-act. 76). Sie hielt fest, seit dem Scheitern des 

Arbeitsversuchs sei der Versicherte vollständig arbeitsunfähig. Fachärzte der 

Psychiatrischen Klinik G.___ berichteten am 22. März 2013 (IV-act. 78), der Versicherte 

sei vom 25. Februar 2013 bis zum 20. März 2013 hospitalisiert gewesen. Sie 

diagnostizierten eine mittelgradige depressive Episode ohne ein somatisches Syndrom 

(ICD-10 F32.10), einen Verdacht auf eine narzisstische Persönlichkeitsstörung sowie 

eine ADHS im Erwachsenenalter und attestierten eine im Zeitpunkt des Austritts 

bestehende vollständige Arbeitsunfähigkeit. Dr. B.___ teilte am 27. Juni 2013 mit (IV-

act. 79), ein komplizierter Augenbefund sei festgestellt worden. Dr. med. H.___, 

Spezialarzt für Ophthalmologie, spez. Ophthalmochirurgie FMH, hatte am 27. Mai 2013 

angegeben (IV-act. 79-6), es bestünden visuelle Störungen (wahrscheinlich im 

Zusammenhang mit Psychopharmaka), eine Esotropie rechts und ein hoher 

Astigmatismus mixtus beidseits mit einer relativen Amblyopie beidseits. Am 

17. Oktober 2013 wurde der Versicherte neurologisch und elektrophysiologisch 

untersucht. Dr. med. I.___, Neurologie FMH, berichtete gleichentags (IV-act. 85-6), sie 

habe ein klinisch sensibles Sulcus ulnaris Syndrom links, ein leichtgradiges 

sensomotorisches Karpaltunnelsyndrom links und ein Restless Legs Syndrom 

diagnostiziert. Vom 6. November 2013 bis zum 9. Dezember 2013 hielt sich der 

Versicherte in der Psychiatrischen Klinik G.___ auf. Die Fachärzte teilten am 

16. Dezember 2013 die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, aktuell 

eine mittelgradige Episode ohne ein somatisches Syndrom (ICD-10 F33.10), und die 

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Differentialdiagnose einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und 

histrionischen sowie ängstlich-vermeidenden Anteilen (ICD-10 F61.0) mit (IV-act. 87). 

Sie attestierten eine bei Austritt bestehende vollständige Arbeitsunfähigkeit.

Am 13./22. Mai 2014 und am 17. Juni 2014 wurde der Versicherte durch die 

MEDAS Bern polydisziplinär (internistisch, psychiatrisch, neurologisch und 

ophthalmologisch) abgeklärt. Im Gutachten vom 30. Dezember 2014 gaben die 

Sachverständigen als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig eine leichte bis mittelschwere 

depressive Episode (ICD-10 F33.1), und einen hohen Astigmatismus mixtus (rechts 

mehr als links mit einer relativen Amblyopie) an (IV-act. 108-21; zu den Diagnosen ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit siehe die dort aufgeführte Liste; insbesondere 

wurden eine Persönlichkeitsakzentuierung [ICD-10 Z73.1] und Probleme mit Bezug auf 

Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung [ICD-10 Z72-73] genannt). Die Gutachter 

hielten in der interdisziplinären Zusammenfassung fest (IV-act. 108-21 ff.), aufgrund 

des Augenleidens seien Bildschirmtätigkeiten eher nicht mehr sinnvoll. Die 

Arbeitsfähigkeit in der Tätigkeit als Contact Center Agent betrage daher 0%. In einer 

Verweistätigkeit sei der Versicherte aufgrund der psychiatrischen Gesundheitsstörung 

zu 70% arbeitsfähig. Der Versicherte verfüge über gute Ressourcen, welche ihn bislang 

befähigt hätten, auch schwierige Lebenssituationen zu bewältigen. Er sei bislang auch 

in der Lage gewesen, seine erworbenen Qualifikationen einzusetzen, seine anfängliche 

Unterqualifikation durch Fortbildungen zu verbessern und sich zeitweilig beruflich 

hochzuarbeiten. Im Rahmen der rezidivierenden depressiven Störung, welche teilweise 

mit leichten bis mittelschweren depressiven Episoden einhergehe, so auch 

gegenwärtig, seien insbesondere die Durchhaltefähigkeit und die Flexibilität/

Umstellungsfähigkeit relevant eingeschränkt. Gegenwärtig sollte speziell eine 

Akkordarbeit vermieden und auf ein wertschätzendes Arbeitsumfeld geachtet werden. 

Vermieden werden sollten stundenlange Bildschirmarbeit und Tätigkeiten, die eines 

exakten Binokularsehens bedürften, sowie "Tätigkeiten mit erhöht 

visusbeanspruchenden feinmotorischen Tätigkeiten". Retrospektiv habe aus 

psychiatrischer Sicht zwischen Oktober 2010 bis Ende März 2012 eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit bestanden. Von April 2012 bis Februar 2013 habe die 

Arbeitsfähigkeit zwischen 50% und 100% betragen. Von Ende März 2013 bis 

A.c. 

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Dezember 2013 habe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit vorgelegen. Seit Anfang 

2014 bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 70%. Diese Bewertung gelte auch für 

Verweistätigkeiten. Die depressive Symptomatik werde gegenwärtig nicht adäquat 

behandelt. Ausreichende Motivation vorausgesetzt, sollte der Versicherte im Stande 

sein, mit einer entsprechenden Unterstützung eine Arbeitstätigkeit wiederaufzunehmen. 

In der interdisziplinären Beurteilung gaben die Sachverständigen ausserdem an (IV-

act. 108-20), nach einer Aufnahme der beruflichen Tätigkeit werde der Versicherte 

voraussichtlich spätestens innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten in der Lage 

sein, ein 100%iges Arbeitspensum zu erfüllen (IV-act. 108-20).

Anlässlich eines Assessment-Gesprächs der Eingliederungsverantwortlichen mit 

dem Versicherten vom 9. April 2015 teilte dieser mit (IV-act. 118), er fühle sich nicht 

arbeitsfähig und wünsche die Rentenprüfung. Am 15. April 2015 teilte die IV-Stelle mit 

(IV-act. 120), das Begehren um berufliche Massnahmen werde abgewiesen.

A.d. 

Am 23. April 2015 berichteten Fachärzte der Psychiatrischen Klinik G.___, der 

Versicherte sei vom 4. Februar 2015 bis zum 2. April 2015 hospitalisiert gewesen (IV-

act. 121). Sie diagnostizierten eine mittelgradige depressive Episode ohne ein 

somatisches Syndrom (ICD-10 F32.10) vor dem Hintergrund einer kombinierten 

Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und histrionischen sowie ängstlich-

vermeidenden Anteilen (ICD-10 F61.0). Sie hielten fest, der Versicherte sei beim Austritt 

vollständig arbeitsunfähig gewesen. Dr. med. J.___, Arzt an der Tagesklinik K.___, teilte 

am 1. Juli 2015 mit (IV-act. 125), er habe den Versicherten vom 13. April 2015 bis zum 

30. Juni 2015 behandelt. Da es dem Versicherten nicht gelungen sei, auch nur 

ansatzweise das vereinbarte Setting einzuhalten, sei die geplante tagesklinische 

teilstationäre Behandlung nicht zustande gekommen. Als psychiatrische Diagnosen 

gab er eine rezidivierend depressive Störung, gegenwärtig eine mittelgradige Episode 

mit einem somatischen Syndrom (ICD-10 F33.11), eine mindestens akzentuierte 

Persönlichkeit mit impulsiven, ängstlich-abhängig-vermeidenden und narzisstischen 

Zügen, eine anamnestisch bestehende ADHS und einen Verdacht auf eine 

Angststörung an. Ob mit einer Wiederaufnahme einer beruflichen Tätigkeit gerechnet 

werden könne, sei derzeit nicht beurteilbar.

A.e. 

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Mit einem Vorbescheid vom 7. Juli 2015 stellte die IV-Stelle die Abweisung des 

Begehrens um eine Invalidenrente in Aussicht (IV-act. 128). Zur Begründung führte sie 

an, die Abklärungen hätten ergeben, dass für die Tätigkeit als Call Center Mitarbeiter 

eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestehe. In einer adaptierten Tätigkeit bestehe eine 

70%ige Arbeitsfähigkeit. Bei einem Valideneinkommen als Call Center Mitarbeiter von 

Fr. 47'520.-- und einem zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommen von 

Fr. 45'620.-- gemäss der Lohnstrukturerhebung des Bundesamts für Statistik resultiere 

ein Invaliditätsgrad von 4%. Im dagegen erhobenen Einwand vom 11. September 2015 

machte der Versicherte im Wesentlichen geltend (IV-act. 137), gestützt auf den 

Austrittsbericht der Psychiatrischen Klinik G.___ müsse ab Februar 2015 von einer 

vollständigen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden. Da bei Dr. B.___ kein 

Verlaufsbericht eingeholt worden sei, könne der aktuelle Gesundheitszustand kaum 

beurteilt werden. Am 27. Oktober 2015 teilte Dr. B.___ mit (IV-act. 141), der Versicherte 

sei seit dem Klinikaustritt im Juli 2015 wieder bei ihr in Behandlung. Es bestehe 

weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50%, wahrscheinlich sogar von 

100%. Die Prognose sei schlecht, da sich der Versicherte chronisch überfordert fühle 

und sich völlig zurückgezogen habe.

A.f. 

Vom 8. Dezember 2015 bis zum 12. Februar 2016 hielt sich der Versicherte in der 

Psychiatrischen Klinik G.___ auf. Die Fachärzte gaben am 2. März 2016 an (IV-

act. 146), der Versicherte leide an einer mittelgradigen depressiven Episode ohne ein 

somatisches Syndrom (ICD-10 F32.10) vor dem Hintergrund einer kombinierten 

Persönlichkeitsstörung mit ängstlich-vermeidenden und narzisstischen Anteilen 

(ICD-10 F61.0). Sie führten aus, letztmals sei der Versicherte vom 4. Februar 2015 bis 

zum 2. April 2015 mit den Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Störung und 

einem Verdacht auf eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit histrionischen, 

ängstlich-vermeidenden und narzisstischen Anteilen hospitalisiert gewesen. Die 

Arbeitsfähigkeit habe beim Austritt 0% betragen. Dr. J.___ berichtete am 30. Mai 2016 

(IV-act. 150), der Gesundheitszustand des Versicherten sei stationär. Der Versicherte 

sei am 8. März 2016 zur teilstationären Behandlung aufgenommen worden. Leider 

habe sich erneut gezeigt, dass er nicht in der Lage sei, das Setting einzuhalten. Er habe 

zunehmend depressiv und überfordert reagiert, sodass der Behandlungsversuch am 

5. April 2016 beendet worden sei. Dr. B.___ teilte am 5. Juli 2016 mit (IV-act. 152), der 

A.g. 

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Gesundheitszustand des Versicherten habe sich verschlechtert. Nach der Entlassung 

aus der Tagesklinik habe er die Medikamente nicht oder unregelmässig eingenommen 

und sei psychotisch geworden, indem er Stimmen gehört habe. Diese psychotische 

bzw. paranoide Symptomatik sei bereits im Jahr 1999 festzustellen gewesen, als er zu 

ihr in die Behandlung gekommen sei. Er sei vollständig arbeitsunfähig. Dr. med. L.___ 

vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) notierte am 1. September 2016 (IV-act. 163), 

eine psychiatrische Begutachtung sei angezeigt. In somatischer Hinsicht sei der 

Sachverhalt im MEDAS-Gutachten hinreichend erfasst worden.

Am 3. Oktober 2016 teilte die IV-Stelle mit (IV-act. 165), dass eine psychiatrische 

Abklärung notwendig sei und Dr. med. M.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, damit beauftragt werde. Der Versicherte reichte am 17. November 

2016 Zusatzfragen an den Gutachter ein (IV-act. 172). Am 9. März 2017 und am 19. Mai 

2017 wurde der Versicherte durch Dr. M.___ psychiatrisch sowie am 5. Mai 2017 und 

am 19. Mai 2017 durch Dr. phil. N.___ neuropsychologisch untersucht. Im Gutachten 

vom 22. Mai 2017 gab Dr. M.___ an (IV-act. 178-74), eine eindeutige psychiatrische 

Diagnose könne nicht gestellt werden. Die Arbeitsfähigkeit des Versicherten sei 

deshalb nicht eingeschränkt. Im Abschnitt zur Anamnese hielt Dr. M.___ insbesondere 

fest (IV-act. 178-46 ff.), der Versicherte habe erzählt, es sei lange her, dass er das erste 

Mal psychische Probleme gehabt habe. Er habe keine gute Kindheit gehabt. Heute 

warte er auf den Tag, an dem es ihm gut gehe, damit er sich wenigstens rasieren 

könne. Selten gehe es ihm ein wenig besser. Die Behandlungen und Klinikaufenthalte 

hätten keinen grossen Einfluss gehabt. Mit zwölf Jahren sei er traditionell verlobt und 

mit vierzehn Jahren verheiratet worden. Eine Lehre habe er nicht machen dürfen. Er 

habe drei Kinder und sei geschieden. An der letzten Stelle als Call Center Agent habe 

er eine 65 Stunden-Woche gehabt. Da er sehr gute Informatik-Kenntnisse habe, sei er 

für spezielle Kunden und auch für Missbräuche zuständig gewesen. Sein Arbeitgeber 

habe ihn als "Second Level" haben wollen und er sei Teamleiter von 17 Personen 

geworden. Schliesslich sei er zusammengebrochen. Er habe immer mehr als 100% 

gegeben. Die Krankheit sei schleichend gekommen. Ein Jahr lang sei er nur im Bett 

gelegen. Der Weg mit dem Kollegen zum Untersuchungsort sei eine Weltreise 

gewesen. Er wolle wieder gesund werden und kämpfe jeden Tag um Energie. Er gehe 

nicht aus dem Haus. Die Angstzustände, die er habe, seien da. Am Morgen stehe er 

A.h. 

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unterschiedlich früh auf. Am Abend, wenn diese Panik komme, ergreife er die Flucht, 

gehe hinaus und mache zwei Runden um den Block. Wenn er am Morgen aufstehe, 

nehme er die Medikamente, trinke einen Kaffee und sei zu Hause. Die Briefe bringe er 

immer zur sozialen Stelle. Zwei- bis dreimal pro Woche komme ein Sohn zu Besuch. 

Dann gingen sie zur Tankstelle einen Kaffee trinken. Am Nachmittag sei er zu Hause 

und warte, bis es Abend werde. Das Einkaufen falle ihm sehr schwer. Zu Dr. B.___ 

fahre er mit dem Bus. Er versuche zu lesen, sei aber sehr schnell erschöpft und müde 

beim Aufnehmen. Dr. M.___ führte in Bezug auf die objektiven Befunde aus (IV-

act. 178-60 ff.), der Versicherte habe einen gepflegten, adäquat gekleideten Eindruck 

gemacht. Im Rahmen der Untersuchung hätten sich keine Beeinträchtigungen der 

Bewusstseinsklarheit und -helligkeit gezeigt. Die Aufmerksamkeit und die 

Konzentration hätten durchgehend aufrechterhalten werden können. Das Gedächtnis 

habe beeinträchtigt gewirkt. Die Auffassung sei unauffällig gewesen, obschon der 

Versicherte angegeben habe, dass er sich sehr stark anstrengen müsse, um alles zu 

verstehen. Es hätten sich ausgeprägte Merkfähigkeitsstörungen gezeigt. Der 

Versicherte habe sich nach einigen Minuten an keines der zuvor wiederholten drei 

Wörter (Zitrone, Schlüssel, Ball) erinnert. Bei der Subtraktionsreihe (im Kopf von 100 

sieben abziehen bis 65) seien ihm zwei Fehler unterlaufen. Hinweise auf 

Zwangsgedanken oder zwanghafte Handlungen hätten sich nicht gefunden. Auch seien 

keine Hinweise auf eine hypochondrische Erlebnisverarbeitung feststellbar gewesen. 

Der Versicherte fühle sich manchmal beobachtet, ansonsten hätten sich keine 

inhaltlichen Denkstörungen in der Form von wahnhaften Gedanken, 

Wahnwahrnehmungen oder eines systematischen wahnhaften Denkens gezeigt. Ab 

und zu höre der Versicherte eine Stimme, die seinen Namen rufe; ansonsten hätten 

sich keine Hinweise auf Sinnestäuschungen in der Form von Halluzinationen oder 

illusionären Verkennungen gefunden. Ich-Störungen in der Form eines 

Fremdbeeinflussungserlebens oder von Derealisations- oder 

Depersonalisationsphänomenen seien nicht vorhanden gewesen. Die Grundstimmung 

sei deutlich zum depressiven Pol hin verschoben gewesen. In der Beurteilung gab 

Dr. M.___ an (IV-act. 178-64 ff.), dass bei psychiatrischen Begutachtungen die 

subjektiven Angaben des Exploranden für die Diagnostik und die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung wesentlich seien. Vorliegend gebe es viele Hinweise darauf, 

dass die Angaben des Versicherten nicht zuverlässig seien. Der Versicherte habe 

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beispielsweise über sehr starke neuropsychologische Einschränkungen geklagt und 

diese bei der Erhebung des Psychostatus teilweise auch demonstriert; es treffe aber 

nicht zu, dass er sich – wie er anlässlich des Gesprächs vom 19. Mai 2017 noch einmal 

explizit festgehalten habe – nur maximal zwei bis drei Minuten konzentrieren könne. 

Des Weiteren habe der Versicherte anlässlich der psychiatrischen Untersuchung 

angegeben, dass ihn ein Kollege zum Untersuchungsort gefahren habe, da es ihm mit 

dem Zug "zu umständlich und zu viel" gewesen wäre. Offensichtlich sei er aber in der 

Lage, dies zu überwinden, da er zum zweiten Termin mit den öffentlichen 

Verkehrsmitteln angereist sei. Sehr auffällig sei auch, dass der Versicherte bei den 

psychiatrischen Untersuchungen eine deutliche depressive Symptomatik demonstriert 

habe, im Rahmen der neuropsychologischen Abklärung aber nicht. Dort habe er 

vielmehr sehr ausgeprägte neuropsychologische Einschränkungen demonstriert. 

Dr. N.___ habe festgehalten, dass sich mehrere Indizien für eine Antwortverzerrung 

hätten feststellen lassen, weshalb aus den testologisch erzielten Daten nicht auf das 

tatsächliche Ausmass der neurokognitiven Funktionstüchtigkeit habe geschlossen 

werden können. Der Versicherte habe in der neuropsychologischen Abklärung 

weitgehend sehr schlechte Resultate erzielt. Beispielsweise habe er einen Gesamt-IQ 

von 65 erreicht, was mit den anamnestischen Angaben zur beruflichen Laufbahn und 

auch mit dem Verhalten, das der Versicherte in der aktuellen Untersuchung gezeigt 

habe, nicht vereinbar sei. In sämtlichen Symptomvalidierungstests habe der 

Versicherte durchgehend sehr auffällige Resultate erzielt. In vielen Tests habe der 

Versicherte Resultate auf Zufallsniveau erreicht, was sich nicht anders interpretieren 

lasse, als dass er bei der Abklärung nicht mitgewirkt habe, sondern nur den Anschein 

einer Mitwirkung habe vermitteln wollen. Auch die Vorakten enthielten einige Hinweise 

auf Diskrepanzen und Widersprüche. Im Austrittsbericht der Klinik D.___ sei 

festgehalten worden, die "vage gehaltenen bis teilweise widersprüchlichen Aussagen" 

des Versicherten hätten die Anamneseerhebung erschwert. Dies sei wohl auch der 

Grund gewesen, weshalb man sich diagnostisch nicht wirklich habe festlegen können. 

Im psychiatrischen Teilgutachten der MEDAS vom 13. Mai 2014 habe der Gutachter 

festgehalten, neben einer Persönlichkeitsakzentuierung bestehe zeitweise eine 

depressive Symptomatik, die wegen der starken Überlagerung durch die 

psychosozialen Faktoren diagnostisch schwer einzuordnen sei. Verschiedene 

Medikamente seien damals im Blut des Versicherten nicht nachweisbar gewesen. Der 

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psychiatrische Gutachter habe darum festgehalten, es sei nicht von einer anhaltenden 

Arbeitsunfähigkeit auszugehen. In den Akten fänden sich auch Hinweise auf eine 

eingeschränkte Mitwirkung. Verschiedene Tagesklinikaufenthalte seien aufgrund der 

ablehnenden Haltung des Versicherten nicht zustande gekommen oder abgebrochen 

worden. Auffallend sei aber vor allem, dass die Diagnostik teilweise sehr weit 

auseinandergehe, was bei einer klaren und eindeutig vorhandenen Symptomatik eher 

nicht zu erwarten sei. Aufgrund der vielen Hinweise auf eine eingeschränkte 

Mitwirkung, Aggravation, Diskrepanzen und Widersprüche könne keine mit einem 

psychischen Leiden konsistente Einschränkung der Arbeitsfähigkeit erklärt werden. 

Möglich sei, dass der Versicherte tatsächlich an einer rezidivierenden depressiven 

Störung leide. Insgesamt könne aufgrund der eingeschränkten Mitwirkung des 

Versicherten, abgesehen von der (vermuteten) rezidivierenden depressiven Störung, 

keine psychiatrische Diagnose gestellt werden. Zum Verlauf der Arbeitsfähigkeit gab 

Dr. M.___ an, es sei gut möglich, dass früher vorübergehend die Kriterien einer 

eigentlichen depressiven Episode erfüllt gewesen seien. Allerdings lasse sich damit 

keine anhaltende gravierende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen. In Bezug 

auf die Zusatzfragen des Versicherten hielt Dr. M.___ fest, dass es sich dabei im 

Wesentlichen um eine Ergänzung zur Anamnese und nicht um Fragen an den 

Gutachter handle. Dies führe zur etwas eigenartigen Situation, dass der Versicherte 

seine eigenen Fragen beantworte, was nicht Teil der Beurteilung sei. Dr. N.___ führte in 

der neuropsychologischen Beurteilung vom 20. Mai 2017 unter anderem aus (IV-

act. 178-86 ff.), die zwei Untersuchungen hätten je dreieinhalb Stunden gedauert. Aus 

den durch den Versicherten erbrachten Testergebnissen liessen sich mehrere 

Anzeichen einer Antwortverzerrung feststellen. Es sei davon auszugehen, dass die 

erzielten Testergebnisse nicht der tatsächlichen neurokognitiven Funktionstüchtigkeit 

des Versicherten entsprächen. Er verzichte daher ausdrücklich auf die 

Charakterisierung einer der aktuellen neurokognitiven Funktionstüchtigkeit des 

Versicherten angepassten Erwerbsmöglichkeit. Von der Prämisse einer besseren 

Beweiseignung einer neuropsychologischen Begutachtung könne nur dann 

ausgegangen werden, wenn Gewähr für die Wahrhaftigkeit der Aussagen des 

Versicherten und der erzielten Testergebnisse bestehen würde.

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Der RAD-Arzt Dr. L.___ notierte am 11. Oktober 2017 (IV-act. 184), das Gutachten 

von Dr. M.___ entspreche im Wesentlichen den versicherungsmedizinischen Kriterien. 

Er gehe davon aus, dass durch das Gutachten kein leistungsbegründender 

medizinischer Sachverhalt ausgewiesen sei.

A.i. 

Mit einem Vorbescheid vom 18. Oktober 2017 stellte die IV-Stelle die Abweisung 

des Begehrens um eine Invalidenrente in Aussicht (IV-act. 194). Zur Begründung gab 

sie an, gemäss den Unterlagen und den beiden Gutachten (poly- und monodisziplinär) 

bestehe kein dauerhafter invalidisierender Gesundheitsschaden. Dem Versicherten sei 

es weiterhin möglich, als Call Center Mitarbeiter ein Einkommen von Fr. 47'520.-- zu 

erzielen. Der Versicherte erhob am 23. November 2017 einen Einwand (IV-act. 195). Er 

machte geltend, sein psychischer Gesundheitszustand sei derzeit sehr schlecht. Dr. 

B.___ führe wegen einer schweren Depression eine Infusionstherapie durch. Am 

9. Februar 2018 reichte er einen Bericht von Dr. B.___ ein (IV-act. 200). Diese hatte am 

9. Januar 2018 mitgeteilt (IV-act. 199), dem Versicherten sei es in den letzten Monaten 

erheblich schlechter gegangen. Falls es ihm im Januar 2018 psychisch weiterhin 

schlecht gehen sollte, werde sie, in Absprache mit dem Versicherten, ihn wieder in eine 

psychiatrische Klinik einweisen müssen. Vom 19. März 2018 bis zum 25. April 2018 war 

der Versicherte in der Psychiatrischen Klinik G.___ hospitalisiert. Ein Facharzt gab am 

4. Mai 2018 als Hauptdiagnose eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

eine schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F33.2), vor dem 

Hintergrund einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit ängstlich-vermeidenden und 

narzisstischen Anteilen (ICD-10 F61.0), und als psychiatrische Nebendiagnose eine 

einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10 F90.0) an (IV-act. 204). Er 

hielt fest, der Versicherte sei beim Austritt wach, bewusstseinsklar und zu allen vier 

Qualitäten durchgehend voll orientiert gewesen. Das Gedächtnis sei unauffällig, die 

Auffassung und die Konzentration seien eingeschränkt und das formale Denken sei 

eingeengt gewesen. Der Affekt sei zum depressiven Pol hin verschoben gewesen. Der 

Antrieb sei leicht reduziert gewesen. Er attestierte eine vollständige Arbeitsunfähigkeit 

im Zeitpunkt des Austritts. Der RAD-Arzt Dr. L.___ notierte am 14. Mai 2018 im 

Wesentlichen (IV-act. 205), im Bericht von Dr. B.___ werde keine geänderte Situation 

geltend gemacht. Im Bericht der Psychiatrischen Klinik G.___ sei keine schwergradige 

depressive Episode belegt und eine solche im Zeitpunkt des Austritts nicht mehr 

A.j. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/28

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B.  

gegeben gewesen. Insgesamt ergäben sich aus den neu vorliegenden Berichten keine, 

in den Gutachten nicht bereits diskutierten Erkenntnisse. Insbesondere sei keine 

neuerliche, dauerhaft anhaltende Verschlechterung des Gesundheitszustands 

ausgewiesen.

Mit einer Verfügung vom 14. Mai 2018 wies die IV-Stelle, entsprechend dem 

Vorbescheid, das Begehren um eine Invalidenrente ab (IV-act. 206). Zum Einwand des 

Versicherten hielt sie fest, aus den Berichten von Dr. B.___ und der Psychiatrischen 

Klinik G.___ ergäben sich aus der Sicht des RAD keine in den Gutachten nicht bereits 

diskutierten Erkenntnisse. Sie legte die RAD-Stellungnahme vom 14. Mai 2018 bei.

A.k. 

Der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) erhob am 12. Juni 2018 

(Postaufgabe: 15. Juni 2018) eine Beschwerde (act. G 1). Er beantragte die Aufhebung 

der Verfügung vom 14. Mai 2018 und die Zusprache der gesetzlichen Leistungen; 

insbesondere sei rückwirkend seit dem 1. Februar 2012 mindestens eine Teilrente 

auszurichten. Eventualiter sei die Angelegenheit zur weiteren Abklärung sowie zur 

anschliessenden Neubeurteilung und Entscheidung an die IV-Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen. Mit einem obergerichtlichen psychiatrischen 

Gutachten sei die Arbeitsfähigkeit in psychiatrischer Hinsicht abzuklären. Zudem sei 

die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Zur Begründung machte er im 

Wesentlichen geltend, das Gutachten von Dr. M.___ vom 22. Mai 2017 sei 

unvollständig, nicht nachvollziehbar und leuchte in der Schlussfolgerung nicht ein. 

Dr. M.___ habe die Antworten auf seine Fragen (des Beschwerdeführers) weder in die 

Befunde noch in die Diagnostik einfliessen lassen, weshalb das Gutachten 

unvollständig sei. Von den Ergebnissen einer Beschwerdevalidierung könne nicht auf 

Inkonsistenz und fehlende Mitwirkung geschlossen werden. Die Ergebnisse seien 

vielmehr nicht verwertbar und es sei abzuklären, ob sie Ausdruck einer 

Persönlichkeitsstörung sein könnten (vgl. Gabriela Riemer-Kafka, 

Versicherungsmedizinische Gutachten, 2017, S. 72). Die Akten enthielten deutliche 

Hinweise auf eine Persönlichkeitsproblematik. Dr. M.___ habe sich damit nicht 

auseinandergesetzt. Der Schluss, dass er (der Beschwerdeführer) nicht mitgewirkt 

habe und dass deshalb keine eindeutige Diagnose und Leistungsfähigkeitsbeurteilung 

B.a. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/28

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vorgenommen werden könne, sei nicht nachvollziehbar. Auch die neuropsychologische 

Abklärung vom 20. Mai 2017 sei nicht nachvollziehbar, weil die geklagten Beschwerden 

weder in einen Bezug zum Vorzustand noch zur Lebens- und Krankheitsgeschichte 

und zur aktuellen Lebenssituation gestellt worden seien und weil auch zahlreiche 

durchschnittliche Ergebnisse vorgelegen hätten, was bei der Interpretation des 

verzerrten Antwortverhaltens nicht berücksichtigt worden sei. Aus den Arztberichten 

der behandelnden Ärzte gehe indessen nachvollziehbar hervor, weshalb seit dem 

10. Oktober 2010 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestehe.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 30. Juli 2018 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie im Wesentlichen an, der 

medizinische Sachverhalt und damit auch die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

seien rechtsgenüglich abgeklärt worden. Gemäss dem Gutachten von Dr. M.___ hätten 

keine psychischen Einschränkungen plausibel nachvollziehbar gemacht werden 

können. Das Gutachten erfülle insbesondere die Anforderungen an ein strukturiertes 

Beweisverfahren. Auf das Gutachten könne abgestellt werden.

B.b. 

Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen bewilligte am 20. August 2018 

das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) für das Beschwerdeverfahren 

(act. G 7).

B.c. 

Der Beschwerdeführer änderte in der Replik vom 16. November 2018 seine 

Anträge dahingehend (act. G 14), dass er nur noch am Hauptantrag der Aufhebung der 

Verfügung vom 14. Mai 2018 und der Zusprache der gesetzlichen Leistungen, 

insbesondere der Ausrichtung einer ganzen Rente seit dem 1. Februar 2012, festhielt. 

Er machte im Wesentlichen geltend, er leide an einer Aufmerksamkeitsstörung. Bei 

einer ADHS-Störung könnten mittels EEG Hirnleistungsdefizite objektiv bzw. organisch 

nachgewiesen werden. Die Testergebnisse der neuropsychologischen Untersuchung 

bei Dr. N.___ seien massiv unterdurchschnittlich gewesen. Nicht einleuchtend sei, dass 

bei derart schlechten Testergebnissen – insbesondere betreffend die Konzentration 

und die Aufmerksamkeit – angesichts der aktenkundigen ADHS-Diagnose keine 

organische Abklärung mittels EEG angeordnet worden sei. Dr. B.___ habe ihn zur 

umfassenden Abklärung an O.___ zu med. pract. P.___ und Dr. phil. Q.___ überwiesen. 

B.d. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/28

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Der Untersuchungsbericht vom 27. August 2018 zeige nachvollziehbar auf, dass er 

funktionell schwer eingeschränkt und psychisch krank sei. Die Analyse der 

gemessenen Hirnströme hätten das klare Bild einer Aufmerksamkeits- und 

Hyperaktivitätsstörung bei Erwachsenen mit einer Wahrscheinlichkeit von 76% 

ergeben. Die Interpretation von Dr. M.___, dass er bei der neuropsychologischen 

Abklärung nicht mitgewirkt habe, sei falsch. Med. pract. P.___ und Dr. Q.___ hätten am 

29. September 2018 nochmals festgehalten, dass er (der Beschwerdeführer) nicht 

aggraviere und hätten zur Arbeitsfähigkeit als Call Center Mitarbeiter festgehalten: "Wir 

plädieren jedoch dafür, dass der Patient eine minimale Arbeitsleistung erbringen sollte, 

welche am Anfang nicht über 2 h Tagesleistung hinausgehen sollte. Danach sollte es 

möglich sei, die Tagesleistung auf maximal 4-5 h auszubauen". Der Beschwerdeführer 

machte geltend, der Untersuchungsbericht von med. pract. P.___ und Dr. Q.___ vom 

27. August 2018 erfülle die Anforderungen an ein Gutachten, weshalb darauf 

abzustellen sei. Weil das MEDAS-Gutachten die ADHS nicht berücksichtigt habe, sei 

für die Zeit von April 2012 bis Februar 2013 und ab Januar 2014 von einer 80%igen 

Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Er reichte den Untersuchungsbericht von med. pract. 

P.___ und Dr. Q.___ vom 27. August 2018 (act. G 14.1.1), den Bericht derselben 

Fachpersonen vom 29. September 2018 (act. G 14.1.3) und einen Austrittsbericht der 

Psychiatrischen Tagesklinik R.___ vom 3. Oktober 2018 (act. G 14.1.2) ein. Letzterer 

betraf eine teilstationäre Nachbehandlung vom 25. Juni 2018 bis zum 21. September 

2018. Gemäss dem Untersuchungsbericht von med. pract. P.___ und Dr. Q.___ vom 

27. August 2018 lag mit hoher Wahrscheinlichkeit (76%) eine Aufmerksamkeitsstörung 

vor. Im Bericht vom 29. September 2018 bestätigten die Fachpersonen diese 

Diagnose. Sie hielten zudem fest, gemäss ihren Daten stehe fest, dass die 

Schwierigkeiten des Beschwerdeführers nebst den depressiven Episoden zusätzlich 

durch Aufmerksamkeitsstörungen gegeben seien. Ausserdem äusserten sie sich zur 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers.

Die Beschwerdegegnerin machte in der Duplik vom 27. Dezember 2018 im 

Wesentlichen geltend (act. G 17), die neu eingereichten Berichte seien dem RAD zur 

Stellungnahme unterbreitet worden. Gestützt auf die Ausführungen des RAD-Arztes 

handle es sich beim Untersuchungsbericht vom 27. August 2018 um ein reines 

Parteigutachten, wobei eine Aussage zur Funktionsfähigkeit im Alltag fehle und 

B.e. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/28

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welches die Anforderungen an ein strukturiertes Beweisverfahren nicht erfülle. Die neu 

eingereichten medizinischen Unterlagen änderten an der bisherigen Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nichts. Der RAD-Arzt Dr. L.___ hatte am 

10. Dezember 2018 im Wesentlichen notiert (act. G 17.1), im Untersuchungsbericht von 

med. pract. P.___ und Dr. Q.___ vom 27. August 2018 werde versucht, über eine Serie 

von Fragebogen und anhand elektrophysiologischer Surrogat-Parameter die Diagnose 

einer ADHS herzuleiten. Allerdings finde keine Auseinandersetzung damit statt, wie die 

über die Fragebogen erhobenen Befunde einzuordnen seien und welche Bedeutung sie 

für den Schweregrad des klinischen Beschwerdebildes und für die Einschränkungen 

der persönlichen und beruflichen Alltagsfunktionalität hätten. In Bezug auf die 

Diagnosestellung einer ADHS fehle ebenfalls der Abgleich mit der Korrelation zum 

Schweregrad von Funktionseinschränkungen, was für die Bestimmung der 

Arbeitsfähigkeit allein ausschlaggebend sei. Selbst wenn man der Argumentation von 

med. pract. P.___ und Dr. Q.___ folgen sollte und eine ADHS annehme, sei damit noch 

nichts über die konkreten Auswirkungen im Alltag gesagt. Die von den beiden 

Fachpersonen verwendeten elektrophysiologischen Untersuchungsansätze hätten 

wegen entsprechender Unsicherheiten noch keinen Eingang in die reguläre 

Einzelfalldiagnostik gefunden. Eine leitlinienbasierte Diagnostik lasse sich darauf nicht 

begründen. Auf eine Auseinandersetzung mit der Aktenlage sei zudem bewusst 

verzichtet worden. Der Austrittsbericht der Psychiatrischen Tagesklinik R.___ vom 

3. Oktober 2018 passe in das Muster der bisherigen Behandlerberichte und bilde 

keinen neuen Sachverhalt ab.

Mit einem Schreiben vom 25. Juni 2020 reichte der Beschwerdeführer einen 

testpsychologischen Bericht vom 15. Oktober 2019 von lic. phil. S.___ und PD Dr. Dr. 

Dipl. Psych. T.___ von der Psychiatrie U.___ und eine Honorarnote des 

Rechtsvertreters ein (act. G 21). Er stellte die folgenden Anträge: Die Verfügung vom 

14. Mai 2018 sei aufzuheben und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen zu 

erbringen, insbesondere sei rückwirkend ab dem 1. Februar 2012 eine ganze Rente 

auszurichten. Eventualiter sei die Angelegenheit zur weiteren Abklärung an die 

Vorinstanz zurückzuweisen. Dem unterzeichnenden Rechtsanwalt sei eine 

Parteientschädigung in Höhe von Fr. 6'000.--, zuzüglich Mehrwertsteuer, 

zuzusprechen. Er machte gestützt auf den Bericht von lic. phil. S.___ und PD Dr. Dr. 

B.f. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/28

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Dipl. Psych. T.___ geltend, dass er an einer Persönlichkeitsstörung leide. Im Gutachten 

sei ihm somit unberechtigt Aggravation und fehlende Mitwirkung unterstellt worden. 

Lic. phil. S.___ und PD Dr. Dr. Dipl. Psych. T.___ hatten am 15. Oktober 2019 über eine 

am 7. Oktober 2019 durchgeführte Untersuchung berichtet (act. G 21.1). Sie hatten 

festgehalten, die Ergebnisse spiegelten die derzeitige Leistungsfähigkeit wider. Es habe 

sich ein auffälliges Bild gezeigt. Die Angaben in der Anamnese und die Ergebnisse des 

Interviews (SKID-II) sprächen eher für eine Persönlichkeitsstörung. Die Ja-

Antworttendenz bei den Selbstbeurteilungsfragebogen (IIP-D und IKP) habe sich auch 

im Interview gezeigt. Erst durch das Nachfragen hätten einige Items des SKID-II 

relativiert werden können. Der Beschwerdeführer wirke stark leidend, aber auch leicht 

theatralisch. Insgesamt sprächen die klinische Beobachtung, die Antworten im SKID-II 

Interview und die Anamnese für eine Persönlichkeitsstörung am ehesten aus dem 

Cluster C nach DSM V. Der Beschwerdeführer zeige in der Gesamtbeurteilung 

ängstlich-vermeidende Anteile und nur leichte misstrauische / sonderbare Aspekte. Im 

Abschnitt zum SKID-II hatten die Fachpersonen ausserdem angegeben, die Ergebnisse 

des Interviews würden auf eine Persönlichkeitsstörung hinweisen. Für eine 

abschliessende Aussage wären fremdanamnestische Angaben unverzichtbar.

Die Beschwerdegegnerin machte am 8. Juli 2020 geltend (act. G 23), der Bericht 

von lic. phil. S.___ und PD Dr. Dr. Dipl. Psych. T.___ vom 15. Oktober 2019 sei über ein 

Jahr nach dem Erlass der angefochtenen Verfügung vom 14. Mai 2018 abgefasst 

worden und könne damit die gesundheitlichen Einschränkungen im Zeitpunkt des 

Verfügungserlasses nicht abbilden. Die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ergebe 

sich nach wie vor aus dem Gutachten der MEDAS Bern vom 30. Dezember 2014 und 

dem psychiatrischen Gutachten von Dr. M.___ vom 22. Mai 2017.

B.g. 

Der Beschwerdeführer wandte am 15. Juli 2020 ein (act. G 25), bei einer 

Persönlichkeitsstörung handle es sich um eine Erkrankung des Charakters, die 

zeitüberdauernd vorhanden sei und deshalb mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

während der Begutachtungen durch die MEDAS Bern und durch Dr. M.___ vorhanden 

gewesen sei. Daher spiele es keine Rolle, dass der Untersuchungsbericht ein Jahr nach 

der angefochtenen Verfügung datiere.

B.h. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/28

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Erwägungen

1.  

Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung vom 14. Mai 2018 

einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers bei einem IV-Grad von 0% verneint. 

Streitgegenstand bildet also der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine 

Invalidenrente. Der Beschwerdeführer hat beantragt, es seien die gesetzlichen 

Leistungen zu erbringen, insbesondere sei rückwirkend ab dem 1. Februar 2012 eine 

ganze Invalidenrente auszurichten. Soweit er über den Rentenanspruch hinaus die 

Zusprache von Leistungen der Invalidenversicherung beantragt hat, kann mangels 

eines Anfechtungsgegenstandes in der Form einer Verfügung nicht auf die Beschwerde 

eingetreten werden.

2.

2.1. Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist die voraussichtlich bleibende 

oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, 

SR 830.1). Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2. Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/28

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Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

3.

Der Beschwerdeführer hat die Realschule besucht und keinen Beruf erlernt. Er hat 

zunächst während mehreren Jahren in der Gastronomie als Tellerwäscher und später 

als Hilfskoch gearbeitet (IV-act. 42, 178-50; vgl. auch IK-Auszug, IV-act. 72). 

Anschliessend hat er unter anderem beim V.___ als PC-Supporter gearbeitet (einige 

Monate im Jahr 2002, IV-act. 42-8). Von August 2005 bis Februar 2009 ist er als 

Mitarbeiter in der Vertriebslogistik und beim Wareneingang bei der E.___ AG 

erwerbstätig gewesen (IV-act. 35). Zu seinen Aufgaben haben die Warenannahme, das 

Auspacken und die Kontrolle sowie das Einlagern der Waren gezählt. Der AHV-

beitragspflichtige Lohn hat im Jahr 2006 Fr. 52'000.--, im Jahr 2007 Fr. 52'910.-- und 

im Jahr 2008 Fr. 35'888.-- betragen (IV-act. 35-12 ff.). Von März 2009 bis August 2009, 

hat er als Mitarbeiter Logistik beim W.___ gearbeitet und Fr. 28'406.-- verdient, was 

einem Jahreseinkommen von knapp Fr. 57'000.-- entsprochen hat. Von März 2010 bis 

Februar 2011 ist er als Contact Center Agent bei der F.___ AG erwerbstätig gewesen 

und hat IT-Supportaufgaben ausgeführt. Der AHV-beitragspflichtige Monatslohn hat 

Fr. 3'960.-- betragen, was einem Jahreseinkommen von rund Fr. 51'000.-- entsprochen 

hat (IV-act. 42-21, 44). Der Beschwerdeführer hat also während vielen Jahren eine 

Hilfsarbeitertätigkeit ausgeübt. Erst im Rahmen der Anstellung bei der F.___ AG (sowie 

während einigen Monaten im Jahr 2002 beim V.___) hat er im IT-Support gearbeitet. 

Aus den Akten ist nicht ersichtlich, über welche IT-Fachkenntnisse der 

Beschwerdeführer verfügt. Es liegen lediglich eine Kursbestätigung vom 11. März 2003 

betreffend einen PC-Workshop ECDL, eine Kursbestätigung vom 17. Juni 2005 

betreffend einen Excel-Kurs sowie ein ECDL-Zertifikat vom 19. Dezember 2005 vor (IV-

act. 14-15 ff.). Aus dem Arbeitszeugnis der F.___ AG (IV-act. 42-21) ist zwar ersichtlich, 

welche Aufgaben der Beschwerdeführer erfüllt hat. Über welche IT-Fachkenntnisse der 

Beschwerdeführer im massgebenden Zeitraum verfügt hat, ist damit jedoch nicht 

belegt. Damit ist nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

erstellt, dass die Validenkarriere des Beschwerdeführers in einer qualifizierten, eventuell 

sogar eine Führungsposition ermöglichenden Tätigkeit im IT-Supportbereich bestehen 

würde. Zur Beantwortung der Frage, über welche IT-Fachkenntnisse der 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/28

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Beschwerdeführer verfügt, ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Diese wird entscheiden, ob sie ihre eigene Berufsberatung mit dieser Abklärung 

betrauen oder ob sie eine externe berufsberaterische Fachperson, allenfalls aus dem 

IT-Bereich, beiziehen will.

4. 

4.1. Für die Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist 

ausschlaggebend, welche Tätigkeiten dem Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht 

in welchem Umfang noch zugemutet werden können. Die Beschwerdegegnerin hat 

dazu im Jahr 2014 die MEDAS Bern mit der Erstellung eines polydisziplinären 

Gutachtens (internistisch, psychiatrisch, neurologisch und ophthalmologisch) und im 

Jahr 2016 Dr. M.___ mit der Erstellung eines psychiatrischen Gutachtens beauftragt. 

Dr. M.___ hat im Gutachten vom 22. Mai 2017 keine Diagnose (mit oder ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit) stellen können. Er hat erklärt, dass bei 

psychiatrischen Begutachtungen die subjektiven Angaben des Exploranden für die 

Diagnostik (und die Arbeitsfähigkeitsschätzung) wesentlich seien. Die subjektiven 

Angaben des Beschwerdeführers hat er als nicht verlässlich qualifiziert. Er hat mit der 

Begründung, dass viele Hinweise auf eine eingeschränkte Mitwirkung, Aggravation, 

Diskrepanzen und Widersprüchen bestanden hätten, keine Diagnose stellen können. Er 

hat seine Beurteilung mit entsprechenden Ausführungen belegt. Beispielsweise hat er 

erklärt, der Beschwerdeführer habe angegeben, dass er sich nicht länger als zwei bis 

drei Minuten konzentrieren könne; dies treffe sicher nicht zu, da nur schon die 

Gespräche in den beiden Untersuchungen länger gedauert hätten. Diese Angabe ist 

überzeugend, da Dr. M.___ die Konzentrationsfähigkeit des Beschwerdeführers durch 

eigene Beobachtung hat feststellen können. Hinzu kommt, dass der 

neuropsychologische Gutachter Dr. N.___ angegeben hat, die Testergebnisse 

enthielten mehrere Anzeichen für eine Antwortverzerrung. Es sei davon auszugehen, 

dass die erzielten Testergebnisse nicht der tatsächlichen neurokognitiven 

Funktionstüchtigkeit des Beschwerdeführers entsprächen. Beispielsweise hat der 

Beschwerdeführer im Wechsler-Intelligenztest für Erwachsene einen Gesamt-IQ von 65 

erreicht, was auf eine massiv unterdurchschnittliche Intelligenzleistung hingedeutet hat. 

Dr. M.___ hat dazu erklärt, dies lasse sich mit den anamnestischen Angaben zur 

beruflichen Laufbahn und mit dem in der psychiatrischen Untersuchung gezeigten 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 21/28

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Verhalten nicht vereinbaren. Dr. M.___ hat ausserdem Hinweise auf eine Aggravation 

festgestellt, was ebenfalls darauf hindeutet, dass der Beschwerdeführer nicht korrekt 

mitgewirkt hat. Ein solcher Hinweis ist etwa im Umstand zu erblicken, dass sich der 

Beschwerdeführer anlässlich des ersten Untersuchungstermins von einem Kollegen hat 

fahren lassen, da es ihm mit dem Zug "zu umständlich und zuviel" gewesen wäre; zum 

zweiten Untersuchungstermin ist er aber mit dem Zug gefahren, da der Kollege 

offenbar keine Zeit gehabt hat. Das Zugfahren ist ihm also ohne Weiteres möglich 

gewesen. Auch scheinen die Angaben des Beschwerdeführers zur letzten Arbeitsstelle 

zumindest in einem Punkt unzutreffend gewesen zu sein. Der Beschwerdeführer hat 

nämlich angegeben, dass er der Teamleiter von 17 Personen gewesen sei. Im 

Arbeitszeugnis der F.___ AG ist aber keine Teamleiterfunktion erwähnt worden. Dies 

deutet ebenfalls darauf hin, dass die Angaben des Beschwerdeführers nicht verlässlich 

gewesen sind. Dr. M.___ und Dr. N.___ haben keine Diagnose stellen bzw. keine 

Beurteilung abgeben können, weil der Beschwerdeführer seine Pflicht, bei der 

Begutachtung mitzuwirken, nicht ausreichend erfüllt hat. Die entsprechenden 

Ausführungen der beiden Gutachter sind nachvollziehbar und schlüssig. In Bezug auf 

die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. M.___ verhält es sich wie folgt: Dr. M.___ hat 

angegeben, dass er keine psychiatrische Diagnose habe stellen können. Somit sei die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aus psychiatrischer Sicht nicht eingeschränkt. 

Diese Schlussfolgerung ist beweisrechtlich unzulässig gewesen. Dr. M.___ hat nämlich 

von der Verletzung der Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung auf eine 

vollständige Arbeitsfähigkeit geschlossen. Das mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit festzustellen, ist aufgrund der fehlenden Mitwirkung 

des Beschwerdeführers bei der Begutachtung aber gar nicht möglich gewesen. Korrekt 

wäre deshalb gewesen, wenn Dr. M.___ festgehalten hätte, dass er keine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgeben könne. Das Gutachten von Dr. M.___ kann also in 

Bezug auf die darin enthaltene Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht überzeugen. Es belegt 

nur, dass der Beschwerdeführer seine Mitwirkungspflicht bei der 

Sachverhaltsabklärung in mehrfacher Hinsicht nicht erfüllt hat.

4.2. Der Beschwerdeführer hat gegen das Gutachten von Dr. M.___ im Wesentlichen 

vorgebracht, dass er an einer Aufmerksamkeits- (act. G 14) bzw. an einer 

Persönlichkeitsstörung (act. G 21) leide. Er habe aus gesundheitlichen Gründen an den 

Untersuchungen nicht mitwirken können. Dr. M.___ habe ihm also zu Unrecht eine 

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fehlende Mitwirkung und eine Aggravation unterstellt. Der Beschwerdeführer hat sich 

hierbei auf die Berichte von med. pract. P.___ und Dr. Q.___ vom 27. August 2018 und 

vom 29. September 2018 und von lic. phil. S.___ und PD Dr. Dr. Dipl. Psych. T.___ vom 

15. Oktober 2019 berufen. Med. pract. P.___ und Dr. Q.___ hatten festgehalten, dass 

mit einer 76%igen Wahrscheinlichkeit eine Aufmerksamkeitsstörung vorliege. Der RAD-

Arzt Dr. L.___ hat zum Bericht vom 27. August 2018 erklärt, dass die von den beiden 

Fachpersonen verwendeten elektrophysiologischen Untersuchungsansätze wegen 

entsprechender Unsicherheiten noch keinen Eingang in die reguläre Einzelfalldiagnostik 

gefunden hätten; eine leitlinienbasierte Diagnostik lasse sich darauf nicht begründen. 

Dies zwingt zur Schlussfolgerung, dass die Diagnosestellung einer 

Aufmerksamkeitsstörung nicht lege artis erfolgt ist. Die Berichte von med. pract. P.___ 

und Dr. Q.___ vermögen damit nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu belegen, dass der Beschwerdeführer an einer 

Aufmerksamkeitsstörung leiden würde. Selbst wenn der Beschwerdeführer an einer 

Aufmerksamkeitsstörung leiden würde, könnte diese die Mitwirkung in den 

Untersuchungen überwiegend wahrscheinlich nicht beeinträchtigt haben. Gemäss 

Dr. M.___ sind die Aufmerksamkeit und die Konzentration des Beschwerdeführers in 

der psychiatrischen Untersuchung nämlich unauffällig gewesen (IV-act. 178-61). Im 

Übrigen hat der Beschwerdeführer anlässlich der Begutachtung angegeben, dass es 

ihm in Bezug auf die Konzentration viel besser gehe, seit er Ritalin einnehme (IV-act. 

178-78). Der Beschwerdeführer hat weiter geltend gemacht, zur Bestimmung der 

verbliebenen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit sei auf die Berichte von 

med. pract. P.___ und Dr. Q.___ vom 27. August 2018 und vom 29. September 2018 

abzustellen. Dazu ist festzuhalten, dass – abgesehen davon, dass die Diagnose einer 

Aufmerksamkeitsstörung nicht lege artis gestellt worden ist – diese Berichte die 

Anforderungen an ein beweiskräftiges Gutachten nicht erfüllen (vgl. dazu BGE 125 V 

352, E. 3a, und in Bezug auf psychiatrische Gutachten BGE 141 V 281; 143 V 409; 143 

V 418). Der Untersuchungsbericht vom 27. August 2018 hat nämlich einzig zum Ziel 

gehabt abzuklären, ob der Beschwerdeführer an einer Aufmerksamkeitsstörung leide. 

Die durchgeführte Untersuchung ist für die streitigen Belange daher nicht umfassend 

gewesen. Med. pract. P.___ und Dr. Q.___ haben zudem weder die Vorakten gewürdigt 

noch haben sie ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung auch nur ansatzweise unter 

Berücksichtigung des vom Bundesgericht geschaffenen strukturierten 

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Beweisverfahrens abgegeben. Die Berichte stellen damit keine taugliche 

Beweisgrundlage dar. Der Bericht von lic. phil. S.___ und PD Dr. Dr. Dipl. Psych. T.___ 

vom 15. Oktober 2019 vermag auch keine mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit bestehende Persönlichkeitsstörung des Beschwerdeführers zu 

belegen. Die beiden Fachpersonen haben nämlich angegeben, die Angaben in der 

Anamnese und die Ergebnisse des Interviews (SKID-II) sprächen eher für eine 

Persönlichkeitsstörung. Im Abschnitt zum SKID-II haben sie notiert, die Ergebnisse des 

Interviews würden auf eine Persönlichkeitsstörung hinweisen; für eine abschliessende 

Aussage wären fremdanamnestische Angaben unverzichtbar. Solche wurden jedoch 

nicht eingeholt. Dennoch sind die beiden Fachpersonen zum Schluss gekommen, die 

klinische Beobachtung, die Antworten im SKID-II Interview und die Anamnese 

sprächen für eine Persönlichkeitsstörung am ehesten aus dem Cluster C nach DSM V. 

Diese Beurteilung widerspricht den vorhergehenden, zurückhaltenden Aussagen und 

überzeugt deshalb nicht. Die vom Beschwerdeführer eingereichten Berichte vermögen 

damit nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen, 

dass der Beschwerdeführer aus gesundheitlichen Gründen an der Begutachtung nur 

eingeschränkt mitgewirkt hätte. Dr. M.___ hat – wie der Beschwerdeführer geltend 

gemacht hat – im Gutachten vom 22. Mai 2017 zwar nicht explizit ausgeschlossen, 

dass die Mitwirkung wegen einer gesundheitsbedingten Beeinträchtigung 

eingeschränkt gewesen sein könnte. Er hat aber verschiedene Hinweise auf eine 

Persönlichkeitsstörung verneint (vgl. die Ausführungen zum Psychostatus, IV-

act. 187-61 f.). Gestützt darauf ist davon auszugehen, dass er die Möglichkeit einer 

gesundheitsbedingt eingeschränkten Mitwirkung in seine Beurteilung einbezogen und 

entsprechend ausgeschlossen hat. Er ist also nicht davon ausgegangen, dass die 

Mitwirkung krankheitsbedingt eingeschränkt gewesen sei.

4.3. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Ausführungen von Dr. M.___ und 

Dr. N.___ in Bezug auf die von ihnen festgestellte eingeschränkte Mitwirkung des 

Beschwerdeführers überzeugen. Diese liegt überwiegend wahrscheinlich nicht in einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung begründet, sondern ist vielmehr willensgesteuert 

erfolgt. Damit muss es dem Beschwerdeführer willensmässig möglich sein, in einer 

erneuten Begutachtung vollständig mitzuwirken. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung von 

Dr. M.___ ist demgegenüber unzutreffend gewesen. Auf diese kann folglich nicht 

abgestellt werden.

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4.4. Die Beschwerdegegnerin hat in der angefochtenen Verfügung vom 14. Mai 2018 

angegeben (IV-act. 206), gemäss den Unterlagen und den beiden Gutachten (poly- und 

monodisziplinär) bestehe kein invalidisierender Gesundheitsschaden. Sie ist also von 

einer vollständigen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ausgegangen und hat sich 

dabei – nebst der Arbeitsfähigkeitsschätzung im Gutachten der MEDAS Bern vom 

30. Dezember 2014 – auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. M.___ gestützt. Nach 

dem in der E. 4.1 Gesagten hätte die Beschwerdegegnerin aber nicht annehmen 

dürfen, dass das Gutachten von Dr. M.___ eine vollständige Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers belege. Vielmehr hätte sie davon ausgehen müssen, dass die 

verbliebene Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers noch nicht mit dem Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehe, dass aber auch noch keine objektive 

Beweislosigkeit vorliege.

5. 

Im Folgenden ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin zur Durchsetzung der 

Mitwirkungspflicht das Mahn- und Bedenkzeitverfahren gemäss Art. 43 Abs. 3 ATSG 

hätte durchführen müssen.

5.1. Der Versicherungsträger hat die Begehren zu prüfen, die notwendigen Abklärungen 

von Amtes wegen vorzunehmen und die erforderlichen Auskünfte einzuholen (Art. 43 

Abs. 1 ATSG). Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung des 

Leistungsanspruchs notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person 

diesen zu unterziehen (Art. 43 Abs. 2 ATSG). Kommt sie ihren Auskunfts- oder 

Mitwirkungspflichten bei der Sachverhaltsabklärung in unentschuldbarer Weise nicht 

nach, kann der Versicherungsträger aufgrund der Akten verfügen oder die Erhebungen 

einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss die versicherte Person vorher 

schriftlich gemahnt, auf die Rechtsfolgen hingewiesen und ihr eine angemessene 

Bedenkzeit eingeräumt haben (Art. 43 Abs. 3 ATSG). Art. 43 Abs. 3 ATSG regelt also 

das Mahn- und Bedenkzeitverfahren bei einer Verletzung der Auskunfts- und 

Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung. Nun ordnet Art. 7b Abs. 1 IVG aber 

an, dass auf eine Verletzung der Mitwirkungspflicht bei einer medizinischen 

Untersuchung gemäss Art. 43 Abs. 2 ATSG nicht die in Art. 43 Abs. 3 Satz 1 ATSG 

vorgesehenen Sanktionsmöglichkeiten, sondern die in Art. 21 Abs. 4 ATSG (eigentlich 

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für die Verletzung der Schadenminderungspflicht) vorgesehene Sanktion der Kürzung 

oder Verweigerung der anbegehrten Leistung zur Anwendung kommen muss. Die 

Regelung von Art. 7b Abs. 1 IVG bedeutet also für die in Art. 43 Abs. 2 ATSG geregelte 

Pflicht zur Mitwirkung bei medizinischen Untersuchungen, dass bei der Anwendung 

von Art. 43 Abs. 3 Satz 1 ATSG als Sanktion nur die Kürzung oder die Verweigerung 

der anbegehrten Leistung möglich ist. Das ist der einzige Regelungsinhalt von Art. 7b 

Abs. 1 IVG in Bezug auf die Pflicht zur Mitwirkung bei medizinischen Untersuchungen. 

Das bedeutet, dass Art. 43 Abs. 3 Satz 2 ATSG unverändert anwendbar bleibt. Bei 

einer Verletzung der Mitwirkungspflicht gemäss Art. 43 Abs. 2 ATSG kann die 

anbegehrte Leistung also erst nach der erfolglosen Durchführung eines Mahn- und 

Bedenkzeitverfahrens gekürzt oder verweigert werden. Art. 7b Abs. 2 IVG, der eine 

sanktionsweise Kürzung oder Verweigerung der anbegehrten Leistung ohne ein 

vorgängiges Mahn- und Bedenkzeitverfahren zulässt, bezieht sich nicht auf Art. 7b 

Abs. 1 IVG und damit auch nicht auf die Verletzung der Mitwirkungspflicht bei einer 

medizinischen Untersuchung gemäss Art. 43 Abs. 2 ATSG. Vielmehr listet er andere 

Arten von Pflichten auf, die eine Kürzung oder Verweigerung der anbegehrten Leistung 

ohne ein vorgängiges Mahn- und Bedenkzeitverfahren zulassen. Dabei bezieht sich nur 

Art. 7b Abs. 2 lit. d IVG unmittelbar auf die Mitwirkungspflicht bei der 

Sachverhaltsabklärung, nämlich auf die Pflicht, der IV-Stelle jene Auskünfte zu erteilen, 

die diese zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgabe benötigt. Art. 7b Abs. 2 lit. d IVG 

wurde von der vorberatenden Kommission des Nationalrats eingefügt und vom 

Parlament diskussionslos angenommen (Amtliches Bulletin Nationalrat 2006 N 346, 

Sitzung vom 21. März 2006; Amtliches Bulletin Ständerat 2006 N 602, Sitzung vom 

22. Juni 2006). Ausführungen zu den Gründen, weshalb diese Regelung in Art. 7b 

Abs. 2 IVG aufgenommen wurde, fehlen. Wäre mit diesen Auskünften – über den klaren 

Gesetzeswortlaut hinaus – auch die Mitwirkung bei medizinischen Untersuchungen 

gemäss Art. 43 Abs. 2 ATSG gemeint, hätte der Gesetzgeber, der in Art. 7b Abs. 1 IVG 

den Art. 43 Abs. 2 ATSG angeführt hat, diesen in Art. 7b Abs. 2 lit. d IVG 

konsequenterweise ebenfalls ausdrücklich genannt. Der Wortlaut von Art. 7b Abs. 2 

lit. d IVG gibt also den Regelungsinhalt abschliessend wieder. Das bedeutet, dass eine 

Verletzung der Pflicht, bei medizinischen Untersuchungen umfassend mitzuwirken, erst 

nach der erfolglosen Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens durch eine 

Kürzung oder Verweigerung der anbegehrten Leistung geahndet werden darf.

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5.2. Die Beschwerdegegnerin hat trotz der von Dr. M.___ festgestellten 

eingeschränkten Mitwirkung und Aggravation des Beschwerdeführers kein Mahn- und 

Bedenkzeitverfahren durchgeführt, sondern direkt auf eine vollständige Arbeitsfähigkeit 

geschlossen (vgl. E. 4.4). Das Mahn- und Bedenkzeitverfahren gemäss Art. 43 Abs. 3 

ATSG hat jedoch zum Zweck, auf die versicherte Person Druck auszuüben, damit sie 

ihrer Mitwirkungspflicht nachkommt und das Verfahren ordnungsgemäss weitergeführt 

werden kann (Tobias Bolt, Folgen einer Mitwirkungspflichtverletzung, in: JaSo 2016, 

S. 176). Da mit der Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens eine 

Mitwirkung der versicherten Person bei der Sachverhaltsabklärung bewirkt werden 

kann, darf nicht unter Verzicht auf dieses verfahrensrechtliche Instrument auf eine 

objektive Beweislosigkeit geschlossen werden. Selbst wenn eine eingeschränkte 

Mitwirkung in einer bewusstseinsfernen Aggravation begründet liegt, kann ein Mahn- 

und Bedenkzeitverfahren zu einer Mitwirkung führen, indem der versicherten Person 

vor Augen geführt wird, dass sie nicht vollständig mitgewirkt hat. Der 

Versicherungsträger ist also gesetzlich verpflichtet, zur Erfüllung des 

Untersuchungsgrundsatzes gemäss Art. 43 Abs. 1 ATSG sämtliche Mittel zur 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts auszuschöpfen, wozu auch das Mahn- 

und Bedenkzeitverfahren zählt. Vorliegend hat der Beschwerdeführer im Rahmen der 

medizinischen Begutachtung durch Dr. M.___ und Dr. N.___, also in einem 

Anwendungsfall von Art. 43 Abs. 2 ATSG, nur eingeschränkt mitgewirkt. Er hat damit 

seine Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung verletzt. Nach dem in E. 5.1 

Gesagten hätte die Beschwerdegegnerin das Mahn- und Bedenkzeitverfahren gemäss 

Art. 43 Abs. 3 ATSG durchführen müssen, dies unter der Androhung der Sanktionen 

gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG. Weil sie dies unterlassen hat, hat sie Art. 43 Abs. 1 und 3 

ATSG und Art. 7b Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 21 Abs. 4 ATSG verletzt.

6. 

Die Beschwerde ist demnach teilweise gutzuheissen und die Angelegenheit ist zur 

weiteren Abklärung zur Bestimmung der Validenkarriere und zur erneuten 

psychiatrischen Begutachtung nach der Durchführung eines Mahn- und 

Bedenkzeitverfahrens im Sinne von Art. 43 Abs. 3 ATSG unter der Androhung der 

Sanktionen gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Die Beschwerdegegnerin wird dem Beschwerdeführer also androhen, dass sie einen 

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Rentenanspruch verneinen werde, wenn er bei der erneuten Begutachtung nicht 

vollumfänglich mitwirken werde. Die Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zur 

erneuten psychiatrischen Begutachtung ist ohne weiteres zulässig, da es zur 

gesetzlichen Pflicht der den Sachverhalt abklärenden Verwaltung gehört, bei einer 

Verletzung der Mitwirkungspflicht der versicherten Person das Mahn- und 

Bedenkzeitverfahren durchzuführen. Das Instrument des Mahn- und 

Bedenkzeitverfahrens ist dem für das Versicherungsgericht anwendbaren kantonalen 

Verfahrensrecht (Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1) fremd, womit 

dem Versicherungsgericht auch kein Mittel zur Verfügung stünde, auf eine versicherte 

Person, die ihre Mitwirkungspflicht verletzt, Druck auszuüben, damit sie ihrer Pflicht 

nachkommt.

7.

7.1. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. 

Praxisgemäss ist die Rückweisung an die Verwaltung zur weiteren Abklärung als volles 

Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten (vgl. BGE 132 V 235, E. 6.1). 

Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

7.2. Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu betrachten ist. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (sGS 

963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers hat eine Honorarnote von Fr. 8'160.-- eingereicht. Da der 

Vertretungsaufwand bis zum Abschluss des zweifachen Schriftenwechsels im Januar 

2019 jenem eines durchschnittlich aufwändigen Beschwerdeverfahrens betreffend 

bis

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einen Rentenanspruch entsprochen hat, welcher praxisgemäss mit Fr. 3'500.-- 

entschädigt wird, ist der in der Honorarnote geltend gemachte Arbeitsaufwand deutlich 

überhöht gewesen. Am 25. Juni 2020 hat der Beschwerdeführer nochmals eine 

Stellungnahme abgegeben und einen testpsychologischen Bericht eingereicht. Dies 

rechtfertigt eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 4'000.--. Die Mehrwertsteuer 

ist darin bereits enthalten. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer deshalb 

mit Fr. 4'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, soweit auf sie eingetreten wird; die 

angefochtene Verfügung vom 14. Mai 2018 wird aufgehoben und die Sache wird zur 

Weiterführung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 4'000.-- zu bezahlen.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.08.2020
	Art. 43 Abs. 3 ATSG. Art. 7b IVG. Verletzung der Mitwirkungspflicht bei einer psychiatrischen Begutachtung. Die Regelung von Art. 7b Abs. 1 IVG bedeutet für die in Art. 43 Abs. 2 ATSG geregelte Pflicht zur Mitwirkung bei medizinischen Untersuchungen, dass bei der Anwendung von Art. 43 Abs. 3 Satz 1 ATSG als Sanktion nur die Kürzung oder die Verweigerung der anbegehrten Leistung möglich ist. Art. 43 Abs. 3 Satz 2 ATSG bleibt unverändert anwendbar. Art. 7b Abs. 2 lit. d IVG umfasst die Pflicht zur Mitwirkung bei medizinischen Untersuchungen nicht. Eine Verletzung der Pflicht, bei medizinischen Untersuchungen umfassend mitzuwirken, darf somit erst nach der erfolglosen Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens durch eine Kürzung oder Verweigerung der anbegehrten Leistung geahndet werden. Die Beschwerdegegnerin hat unterlassen, ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchzuführen. Sie hat damit Art. 43 Abs. 1 und 3 ATSG und Art. 7b Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 21 Abs. 4 ATSG verletzt. Rückweisung zur erneuten psychiatrischen Begutachtung nach der Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. August 2020, IV 2018/206).

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