# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7a561821-73a6-5b7e-a382-946e05817392
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-11-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.11.2021 IV 2020/227
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2020-227_2021-11-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/227

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 01.04.2022

Entscheiddatum: 11.11.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 11.11.2021
Art. 28 IVG. Rückweisung zur Ergänzung des Gutachtens, da die 
Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht überzeugt. Würdigung eines Gutachtens. 
Teilweise Gutheissung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 11. November 2021, IV 2020/227).

Entscheid vom 11. November 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annina Janett

Geschäftsnr.

IV 2020/227

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Bernhard Zollinger, Rämistrasse 5, Postfach 462, 

8024 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ war seit März 2016 als Hilfsmitarbeiter im Strassenbau im 100%-Pensum 

tätig. Am 30. November 2016 erlitt er bei der Arbeit einen Bruch der Finger an der 

linken Hand (Fremd-act. 1). Im Januar 2017 erlitt er zudem einen Bandscheibenvorfall, 

der am 27. Januar 2017 im Kantonsspital St. Gallen (KSSG) operiert wurde 

(interlaminäre Fenestration L5/S1 links mit Sequestrektomie und partielle Nukleotomie). 

Am 3. Februar 2017 erfolgte eine Re-Sequestrektomie L5/S1. Vom 15. Februar bis 7. 

März 2017 hielt sich der Versicherte zur stationären Rehabilitation in der Klinik B.___ 

auf. Anlässlich der klinischen Verlaufskontrolle vom 13. März 2017 hielten die Ärzte des 

KSSG fest, beim Versicherten bestünden eine kaudal sequestrierte medio-laterale 

Diskushernie L5/S1 links, eine Endgliedfraktur Dig. II linke Hand sowie eine 

Dekonditionierung mit einem angstgetriggerten lumbovertebrogenen Schmerzsyndrom 

und einer vegetativen Labilität. Nach wie vor bestehe eine geringe 

Schmerzausstrahlung ins linke Bein dorsalseitig, die bis zur Grosszehe reiche. Die 

postoperativ noch deutlich verringerte Mobilität sei auch durch die Angst vor 

Schmerzen getriggert. Eine multimodale Schmerztherapie sei indiziert. Die Tätigkeit als 

Bauarbeiter sei dem Versicherte nicht mehr zumutbar (vgl. die Arztberichte vom 6. März 

2017, 13. März 2017 und 4. April 2017, IV-act. 14-2 ff., Austrittsbericht vom 13. April 

2017, IV-act. 30; vgl. auch Fremd-act. 25, 31 ff.).

A.a. 

Am 20. März 2017 meldete sich der Versicherte zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Nach Einholung diverser Berichte teilte die IV-

Stelle dem Versicherten am 17. Mai 2017 mit, dass im Moment medizinische 

Behandlungsmassnahmen im Vordergrund stünden und dass zurzeit aufgrund des 

Gesundheitszustands keine beruflichen Massnahmen möglich seien (IV-act. 23).

A.b. 

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Am 25. September 2017 berichtete Prof. Dr. med. C.___, Facharzt für 

Neurochirurgie, der Versicherte leide an einem Zustand nach zweimaliger Diskektomie 

und Sequestrektomie L5/S1, einem Postdiskotomiesyndrom, einer 

Instabilitätssymptomatik und einer Radikulitis S1 links. Zudem bestehe ein 

ausgedehntes Narbengewebe. Dazu komme noch eine gewisse somatoforme 

Schmerzverarbeitungsstörung (IV-act. 34-6 f.). Am 29. September 2017 führte Dr. C.___ 

eine transforaminale Nervenwurzelblockade S1 links durch (IV-act. 36).

A.c. 

Am 13. November 2017 erfolgte eine Abklärung des Versicherten im 

Schmerzzentrum des KSSG. Dabei wurde ein chronifiziertes gemischt nozizeptiv-

neuropathisches Schmerzsyndrom, Stadium II nach Gerbershagen, diagnostiziert. 

Dieses war zusätzlich durch eine hohe psychosoziale Belastung beeinflusst (IV-act. 40, 

vgl. auch den Bericht über die Verlaufskontrolle vom 5. Januar 2018, IV-act. 47-9 ff.).

A.d. 

Am 4. April 2018 hielt der Hausarzt fest, dass dem Versicherten ab sofort eine 

50%ige Präsenzzeit bei unklarer Leistungsfähigkeit im Hinblick auf einen 

Integrationsversuch zumutbar sei (IV-act. 53).

A.e. 

Am 8. Juni 2018 führte Dr. C.___ eine weitere transforaminale 

Nervenwurzelblockade S1 links durch (vgl. insb. IV-act. 86-13, 86-17).

A.f. 

Am 17. Juli 2018 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie die Kosten für 

eine berufliche Abklärung vom 7. August bis 7. Oktober 2018 im D.___ übernehme (IV-

act. 64, vgl. auch IV-act. 59). Im Schlussbericht über die berufliche Abklärung wurde 

festgehalten, dass der Versicherte kein Arbeitspensum von 50% habe erreichen 

können, weshalb die Massnahme nicht verlängert worden sei (IV-act. 72). Daraufhin 

teilte die IV-Stelle dem Versicherte am 8. Oktober 2018 mit, dass das Begehren um 

berufliche Massnahmen abgewiesen werde (IV-act. 75).

A.g. 

Im Frühjahr 2019 veranlasste die IV-Stelle eine polydisziplinäre Begutachtung in 

den Fachrichtungen Innere Medizin, Neurologie, Orthopädische Chirurgie und 

Traumatologie des Bewegungsapparates sowie Psychiatrie und Psychotherapie bei der 

asim Begutachtung des Universitätsspitals Basel (asim; vgl. IV-act. 88, 91, 95). Im 

Gutachten vom 26. Juli 2019 hielten die Sachverständigen fest, dass beim Versicherten 

persistierende Lumboischialgien bei ausgeprägter Osteochondrose L5/S1 mit aktuell 

A.h. 

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fehlenden Hinweisen auf eine sensible oder motorische radikuläre Reiz- oder 

Ausfallsymptomatik die Arbeitsfähigkeit einschränkten. Ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit lägen ein Verdacht auf eine chronische Schmerzstörung mit 

physischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41), eine erstgradig offene 

Endgliedfraktur Dig. II Hand links, eine Medikamentenunverträglichkeit, eine 

grenzwertige arterielle Hypertonie sowie ein Verdacht auf OSAS anamnestisch vor (IV-

act. 103-6 f.). Die beklagten Beschwerden seien in Anbetracht der ausgeprägten 

Osteochondrose im Prinzip glaubhaft. Dass der Versicherte aber auch in einer 

adaptierten Tätigkeit gar nicht arbeiten könne, sei wenig nachvollziehbar, zumal er 

während der Untersuchung während gut zwei Stunden völlig ruhig habe sitzen und 

Auskunft geben können. Der Tagesablauf lege ebenfalls eine recht vielfältige Aktivität 

und Funktionalität nahe mit Therapien, Haushalt, Kinderbetreuung, Spaziergängen etc. 

Deshalb bestehe eine gewisse Diskrepanz zwischen den subjektiv berichteten 

Einschränkungen und den anhand der nachvollziehbaren objektiven Befunde 

begründbaren Leistungseinschränkung. Der Versicherte sei seit Ende November 2016 

in seiner angestammten, körperlich schweren Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig. In einer 

leichten, wechselbelastenden Tätigkeit sei der Versicherte ab Oktober 2018 zu 60% 

arbeitsfähig. In einer solchen Tätigkeit sollte der Versicherte sich weder im LWS-

Bereich bewegen noch Gewichte tragen oder sich bücken müssen. Ideal sei eine freie 

Einteilbarkeit von Entlastungspausen und die Möglichkeit von gelegentlichen 

Positionsänderungen. Die Sachverständigen hielten fest, dass die 

wirbelsäulenchirurgische Beurteilung führend sei und dass sich aus einer isoliert 

neurologischen Sicht keine zusätzlichen Einschränkungen formulieren liessen. Auch die 

psychiatrische Diagnose führe nicht zu einer zusätzlichen Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 103-8 ff.). Der allgemeinmedizinische Gutachter konstatierte, 

dass aus internistischer Sicht keine Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit 

bestehe (IV-act. 103-32). Der psychiatrische Gutachter hielt fest, dass der Verdacht auf 

eine chronische Schmerzstörung mit physischen und psychischen Faktoren keinen 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Versicherten habe. Die Diagnose bleibe eine 

Verdachtsdiagnose, da sich der Versicherte einer vertieften psychiatrischen Exploration 

verwehrt habe. Er habe intrapsychische Konflikte und Konflikte innerhalb der Familie 

negiert und wenig Auskunft über Spannungsfelder und Belastungen gegeben. Auch 

eine Fremdexploration durch die Ehefrau sei verwehrt worden. Der Anteil somatoformer 

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Beschwerden sei deshalb nur schwer abzuschätzen. Auch bleibe letztlich unklar, 

inwieweit Beschwerden im Rahmen des Rentenbegehrens ausgestaltet worden seien. 

Eine Abgrenzung zur Verdeutlichung und/oder Aggravation sei schwierig. Ebenso sei 

es schwierig, die funktionellen Auswirkungen der Schmerzstörung valide 

einzuschätzen. Letztlich verwehre sich der Versicherte einem diagnostischen wie auch 

einem therapeutischen Zugang. Es bestehe eine Diskrepanz zwischen dem 

Bewegungsumfang und dem klinischen Eindruck einerseits und der 

Selbstwahrnehmung des Versicherten andererseits. Aus psychiatrisch-therapeutischer 

Sicht seien gerade aufgrund der chronischen Schmerzen eine Belastungsexposition 

und eine sukzessive Belastungssteigerung erforderlich. Dies werde vom Versicherten 

aber abgelehnt. Eine relevante Einschränkung aufgrund der depressiven Symptomatik 

sei als geringgradig einzuschätzen. Sie sei zwar ein ungünstiger Co-Faktor bei der 

Schmerzstörung, schränke die Arbeitsfähigkeit aber nicht per se in relevanter Weise 

ein. Insgesamt sei der Versicherte aus rein psychiatrischer Sicht weder in der 

angestammten noch in einer angepassten Tätigkeit eingeschränkt. Der neurologische 

Sachverständige gab an, dass beim Versicherte ein chronifiziertes lumbovertebrales 

Schmerzsyndrom links mit aktuell fehlenden Hinweisen auf eine sensible oder 

motorische radikuläre Reiz- oder Ausfallsymptomatik bestehe. Dadurch sei der 

Versicherte seit Januar 2017 in seiner angestammten Tätigkeit als Bauarbeiter mit 

vorwiegend schweren körperlichen Arbeiten nicht mehr arbeitsfähig. Bei einer 

schweren Tätigkeit bestehe das Risiko eines Rezidivs der Bandscheibenprotrusion mit 

etwaiger Nervenwurzelkompression. Angepasste Tätigkeiten mit vorwiegend sitzenden 

Aufgaben und der Möglichkeit zu Wechselbelastung sowie Gewichtsbelastungen bis 

10kg seien aus rein neurologischer Sicht zumutbar. Aktuell bestünden keine 

spezifischen neurologischen Residuen. Rein motorisch ergäben sich keine 

Einschränkungen und spezifische Einschränkungen liessen sich rein neurologisch nicht 

begründen (IV-act. 103-61 f.). Im wirbelsäulenchirurgischen Teilgutachten hielt der 

orthopädische Sachverständige fest, dass der Versicherte eine ausgeprägte 

Ostechondrose L5/S1 aufweise, die die Lumboischialgien erkläre. Diese führe zu 

bewegungs- und belastungsabhängigen Kreuzschmerzen mit vermutlich 

pseudoradikulären Ausstrahlungen beidseits und vorwiegend in das linke Bein. Die 

LWS-Beweglichkeit sei dadurch stark eingeschränkt. Aufgrund dieser Veränderungen 

könne der Versicherte schmerzbedingt keine Gewichte mehr heben und sich auch nicht 

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mehr schmerzfrei bücken. Es sei auch glaubhaft, dass längeres Sitzen, Stehen oder 

Gehen Schmerzen verursachen könne. Allerdings habe der Versicherte während der 

Untersuchung für zwei Stunden ruhig sitzen können. Aus wirbelsäulenchirurgischer 

Sicht sei der Versicherte als Bauarbeiter nicht mehr arbeitsfähig. In einer angepassten, 

wechselbelastenden Tätigkeit bestehe eine 60%ige Arbeitsfähigkeit. Zu empfehlen sei 

eine konservative symptomatische Behandlung. Eine Verbesserung sei im Verlauf 

durchaus möglich und sollte in ein bis zwei Jahren reevaluiert werden. Gegebenenfalls 

sei dann aufgrund der doch erheblichen Symptomausweitung die gleichzeitige 

Durchführung einer EFL sinnvoll (IV-act. 103-72 ff.).

Am 31. Juli 2019 bzw. 13. März 2020 notierte der RAD, dass auf das Gutachten 

abgestellt werden könne (IV-act. 105, 109).

A.i. 

Mit einem Vorbescheid vom 20. April 2020 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, ihm für die Zeit vom 1. November 2017 bis 31. Juli 2018 eine ganze Rente, 

für die Zeit vom 1. August 2018 bis zum 31. März 2019 eine halbe Rente und ab dem 1. 

Februar 2019 eine Viertelsrente zuzusprechen. Sie hielt fest, dass vom 30. November 

2016 bis 3. April 2018 keine Arbeitsfähigkeit bestanden habe. Ab April 2018 habe die 

Arbeitsfähigkeit adaptiert 50% und seit Beendigung des Belastbarkeitstrainings im 

Oktober 2018 60% betragen. Für die Berechnung des Valideneinkommen sei auf den 

Lohn bei der E.___ AG abzustellen. Bei der Berechnung des Invalideneinkommens 

seien die Einkommen parallelisiert worden (IV-act. 112).

A.j. 

Dagegen liess der Versicherte am 20. Mai 2020 einwenden, dass ihm eine ganze 

Invalidenrente zuzusprechen sei (IV-act. 119). Der Versicherte reichte einen Bericht 

seines Hausarztes vom 4. Mai 2020 sowie einen Bericht seiner behandelnden 

Psychiaterin Dr. med. F.___ vom 14. Mai 2020 ein. Der Hausarzt bezeichnete den 

Gesundheitszustand als seit zwei Jahren unverändert. Das ausgeprägte 

Schmerzsyndrom wirke sich anhaltend auf die Arbeitsfähigkeit in allen Tätigkeiten aus 

(IV-act. 119-5). Dr. F.___ hielt fest, dass sich der psychische Zustand des Versicherten 

in den letzten zehn Monaten verschlechtert habe. Die depressive Symptomatik habe 

sich infolge der erheblichen psychosozialen Folgekomplikationen chronifiziert. Beim 

Versicherte sei zumindest von einer leichten bis mittleren Beeinträchtigung der 

A.k. 

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B.  

Fähigkeit, Stress und andere psychische Anforderungen zu bewältigen, auszugehen. 

Der Versicherte sei in allen Tätigkeiten zu 50% arbeitsunfähig (IV-act. 119-7).

Am 24. September 2020 verfügte die IV-Stelle im Sinne des Vorbescheides. Sie 

führte an, dass die im Einwand genannten psychosozialen Faktoren IV-fremd und nicht 

zu berücksichtigen seien. Mangels neuer relevanter und objektivierbarer Befunde 

werde weiterhin auf das Gutachten und die Stellungnahme des RAD abgestellt (IV-act. 

121 ff.).

A.l. 

Dagegen liess der Versicherte am 21. Oktober 2020 Beschwerde erheben. Sein 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der Verfügungen und die Ausrichtung einer 

Invalidenrente, eventualiter die Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin. 

Zudem ersuchte er um Gewährung der unentgeltliche Rechtsverbeiständung. Er führte 

an, dass das Gutachten sämtliche relevanten Punkte, die klar auf eine weiterhin 

bestehende Arbeitsunfähigkeit hindeuteten, ausblende. Das Wirbelsäulenzentrum habe 

die zunehmende Schmerzbelastung bestätigt und Prof. C.___ habe klar festgehalten, 

dass sich der Zustand nach der OP verschlechtert habe. Er habe auch erwähnt, dass 

ein 50%iger Arbeitsversuch kaum erfolgreich enden werde. Dr. F.___ bestätige 

ausserdem eine depressive Reaktion sowie chronische Schmerzen mit körperlichen 

und psychischen Faktoren. Schliesslich habe die Leitung einer gewinnorientierten, 

privaten MEDAS in Form einer AG einen grossen Anreiz, einen möglichst strengen 

Einzelgutachter zu wählen, um ein für die IV günstiges Ergebnis zu erreichen und bei 

der nächsten Vergabe einer Begutachtung durch die IV erneut den lukrativen Auftrag zu 

erhalten. Zudem sei fraglich, ob die Gutachterstelle tatsächlich eine Indikatorenprüfung 

durchgeführt habe (act. G 1).

B.a. 

Am 16. Dezember 2020 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung führte sie an, dass die Indikatorenprüfung im Gutachten 

erfolgt sei und dass das Gutachten die Anforderungen der Rechtsprechung an ein 

strukturiertes, indikatorengeleitetes Beweisverfahren erfülle. Der medizinische 

Sachverhalt und die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers seien rechtsgenüglich 

abgeklärt worden. Die in der Beschwerde angegebenen Schmerzen an der Wirbelsäule 

seien orthopädisch beurteilt worden und in die Einschätzung der 

B.b. 

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Erwägungen

1.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer mit den angefochtenen 

Verfügungen vom 24. September 2020 für die Zeit vom 1. November 2017 bis 31. Juli 

2018 eine ganze Invalidenrente, für die Zeit vom 1. August 2018 bis 31. März 2019 eine 

halbe Invalidenrente und ab dem 1. Februar 2019 eine Viertelsrente zugesprochen. Die 

Beschwerde richtet sich gegen alle drei Verfügungen. Den Streitgegenstand dieses 

Verfahrens bildet deshalb der gesamte Rentenanspruch des Beschwerdeführers.

Gesamtarbeitsfähigkeit eingeflossen. Der psychiatrische Gutachter habe seine 

Einschätzung anhand von Beispielen ausführlich begründet und das Funktionsniveau 

des Beschwerdeführers sei anhand des Mini-ICF-APP geprüft worden. Insgesamt 

könne auf das Gutachten abgestellt werden. Dass der behandelnde Arzt den 

Versicherten nach wie vor zu 100% arbeitsunfähig schreibe, stelle das Gutachten nicht 

in Frage. Die behauptete Verschlechterung des Gesundheitszustands könne anhand 

der im Beschwerdeverfahren eingereichten medizinischen Unterlagen nicht 

nachvollzogen werden, da diese bereits vor der Begutachtung vorgelegen hätten. 

Schliesslich sei darauf hinzuweisen, dass gemäss der ständigen bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung das Auftrags- und Honorarvolumen für sich alleine keine als 

Ausstandgrund zu qualifizierende Abhängigkeit einzelner Experten von den IV-Stellen 

schaffe. Auch das Argument der wirtschaftlichen Abhängigkeit sei nicht stichhaltig. 

Vorliegend handle es sich ohnehin um ein polydisziplinäres Gutachten, bei welchem die 

Beschwerdegegnerin keinen Einfluss auf die Auftragsvergabe habe nehmen können. 

Weitere Abklärungen erübrigten sich (act. G 5).

Am 22. Dezember 2020 lehnte das Versicherungsgericht das Gesuch um 

Gewährung der unentgeltliche Rechtsverbeiständung ab (act. G 6).

B.c. 

Am 8. März 2021 hielt der Rechtsvertreter an seinen Anträgen fest; er verwies auf 

die aktenkundigen Berichte von Prof. C.___ (act. G 11).

B.d. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 1. April 2021 auf eine Duplik (act. G 13).B.e. 

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2.  

Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist gemäss Art. 8 

Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung 

der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach 

zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 28a Abs. 1 des IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die 

Invalidität grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

2.1. 

Um das Invalideneinkommen bestimmen und damit den Invaliditätsgrad bemessen 

zu können, muss die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer adaptierten 

Tätigkeit im Verfügungszeitpunkt feststehen. Zur Beantwortung der Frage nach der 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hat die Beschwerdegegnerin beim asim ein 

polydisziplinäres Gutachten eingeholt (IV-act. 103). Dieses hat auf fachärztlichen 

internistischen, orthopädischen, psychiatrischen und neurologischen Untersuchungen 

beruht und ist in Kenntnis der umfangreichen medizinischen Aktenlage erstellt worden. 

Der internistische Gutachter hat keine Gründe für eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit festgestellt (IV-act. 103-32). Auch der neurologische Sachverständige 

hat keine aktuellen, spezifisch neurologischen Residuen feststellen können. Vielmehr 

hat er festgehalten, dass sich rein motorisch keine Einschränkungen ergäben und dass 

sich spezifische Einschränkungen rein neurologisch nicht begründen liessen (IV-act. 

103-61 f.). Der psychiatrische Gutachter hat die Verdachtsdiagnose einer chronischen 

Schmerzstörung mit physischen und psychischen Faktoren gestellt und dieser keinen 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen. Er hat dargelegt, dass die Diagnose eine 

Verdachtsdiagnose bleibe, weil sich der Beschwerdeführer einer vertieften 

2.2. 

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psychiatrischen Exploration verwehrt habe. Der psychiatrische Gutachter hat 

überzeugend begründet, dass eine Diskrepanz zwischen dem Bewegungsumfang und 

dem klinischen Eindruck einerseits und der Selbstwahrnehmung des 

Beschwerdeführers andererseits bestehe und dass eine relevante Einschränkung 

aufgrund der depressiven Symptomatik als geringgradig einzuschätzen sei. Sie sei 

zwar ein ungünstiger Co-Faktor bei der Schmerzstörung, schränke die Arbeitsfähigkeit 

aber nicht per se in relevanter Weise ein. Insgesamt sei der Beschwerdeführer aus rein 

psychiatrischer Sicht weder in der angestammten noch in einer angepassten Tätigkeit 

eingeschränkt. Der psychiatrische Gutachter hat also trotz der Weigerung des 

Beschwerdeführers, sich vertieft psychiatrisch explorieren zu lassen, den objektiven 

psychischen Zustand des Beschwerdeführers ermitteln und gestützt darauf eine 

überwiegend wahrscheinliche Arbeitsfähigkeitsschätzung abgeben können (IV-act. 

103-34 ff.). Der orthopädische Sachverständige hat die Diagnose einer ausgeprägten 

Ostechondrose L5/S1 gestellt und festgehalten, dass diese die Lumboischialgien 

erkläre. Er hat nachvollziehbar dargelegt, dass diese Beeinträchtigung zu bewegungs- 

und belastungsabhängigen Kreuzschmerzen mit vermutlich pseudoradikulären 

Ausstrahlungen beidseits und vorwiegend in das linke Bein führe, wodurch die LWS-

Beweglichkeit stark eingeschränkt sei. Der Beschwerdeführer könne schmerzbedingt 

keine Gewichte mehr heben und sich auch nicht mehr schmerzfrei bücken. Der 

orthopädische Gutachter hat es auch als glaubhaft erachtet, dass längeres Sitzen, 

Stehen oder Gehen Schmerzen verursachen könne. Gestützt auf die nachvollziehbare 

Befunderhebung und Diagnosestellung hat der Gutachter für eine angepasste, 

wechselbelastende Tätigkeit eine 40%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Diese 

Arbeitsfähigkeitsschätzung vermag nicht zu überzeugen. Es ist nicht nachvollziehbar, 

dass der Bedarf nach zusätzlichen Pausen in einer in jeder Hinsicht ideal adaptierten 

Tätigkeit so hoch sein soll, dass sich die Arbeitsfähigkeit um 40%, also nahezu um die 

Hälfte, reduzieren soll. In einer ideal adaptierten Erwerbstätigkeit müsste sich der 

Beschwerdeführer nämlich nicht bücken, er müsste keine Gewichte heben und er 

müsste nicht längere Zeit gehen, stehen oder sitzen. Die ideal adaptierte Tätigkeit 

würde die Möglichkeit beinhalten, immer wieder einmal umherzugehen, und durch den 

Einsatz eines höhenverstellbaren Schreib- oder Arbeitstisches wäre der 

Beschwerdeführer in der Lage, je nach Bedarf zwischen sitzender und stehender Arbeit 

zu wechseln. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung des orthopädischen Gutachters erweist 

sich damit als unzureichend begründet, so dass sie nicht nachvollzogen werden kann. 

Damit ist es dem Gericht nicht möglich zu prüfen, ob diese Arbeitsfähigkeitsschätzung 

überwiegend wahrscheinlich richtig ist. Da die wirbelsäulenchirurgische Beurteilung 

bzw. die daraus resultierende Arbeitsunfähigkeit für die Einschätzung der 

Gesamtarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zentral ist, muss die Sache zur 

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3.  

Ergänzung des Gutachtens in diesem Punkt an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen werden. Der orthopädische Gutachter wird das im Gutachten 

angegebene Ausmass des zusätzlichen Pausenbedarfs anhand der konkreten 

Beeinträchtigungen durch das Rückenleiden in einer diesem Leiden ideal adaptierten 

Erwerbstätigkeit so genau wie möglich zu begründen haben. Die Rückweisung an die 

Beschwerdegegnerin erfolgt also nicht zu einer ergänzenden Sachverhaltsabklärung, 

sondern zu einer sorgfältigen, umfassenden Begründung der vorliegenden 

Arbeitsfähigkeitsschätzung.

Das Gutachten datiert vom 26. Juli 2019, die angefochtene Verfügung vom 24. 

September 2020. Die Entwicklung des Gesundheitszustandes zwischen dem 26. Juli 

2019 und dem 24. September 2020 ist von der Beschwerdegegnerin nicht abgeklärt 

worden, obwohl die behandelnde Psychiaterin dem Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers am 14. Mai 2020 angegeben hat (IV-act. 119-6), der psychische 

Zustand habe sich in den letzten zehn Monaten (also in etwa seit der Begutachtung) 

verschlechtert. Der RAD hat in seiner Stellungnahme vom 29. Juli 2020 8IV-act. 120-2) 

einen statischen Vergleich zwischen dem im Gutachten dokumentierten psychischen 

Gesundheitszustand und den Angaben der behandelnden Psychiaterin vom 14. Mai 

2020 vorgenommen. Auf die Möglichkeit einer Verschlechterung des psychischen 

Zustandes ist er nur mit dem Hinweis eingegangen, bisher nicht bekannte medizinische 

Unterlagen oder Untersuchungsergebnisse seien nicht vorgelegt worden. Auch wenn 

davon auszugehen ist, dass behandelnde Ärzte nur schon aufgrund ihres 

Therapieauftrages als objektiv befangen erscheinen müssen und dass in ihrer 

psychischen Gesundheit beeinträchtigte Versicherte auf eine ihrem Leistungsbegehren 

nicht oder nicht voll entsprechenden Reaktion der IV-Stelle erfahrungsgemäss oft mit 

einer – vorübergehenden – Verschlechterung ihres psychischen Gesundheitszustandes 

reagieren, hätte der Untersuchungsgrundsatz es aufgrund der langen Zeit zwischen der 

Begutachtung und dem Erlass der angefochtenen Verfügung erfordert, die Entwicklung 

des Gesundheitszustandes abzuklären. Das ist unterblieben. Die Beschwerdegegnerin 

wird diesbezüglich ergänzende Sachverhaltsabklärungen vornehmen müssen.

2.3. 

Zusammenfassend sind die angefochtenen Verfügungen vom 24. September 2020 

in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Sache ist zur 

Weiterführung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der vorstehenden Erwägungen an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

2.4. 

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Das Gericht ist nicht an die Begehren der Parteien gebunden. Es kann eine 

Verfügung zu Ungunsten der Beschwerde führenden Partei ändern. Den Parteien ist 

vorher die Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu 

geben (Art. 61 lit. d ATSG). Die st.gallische Praxis zu Art. 56 Abs. 1 VRP (sGS 951.1) 

sieht eine dem Art. 61 lit. d ATSG entsprechende Vorgehensweise vor (vgl. Rizvi/

Schindler/Cavelti [Hrsg.], Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege [VRP], 

Praxiskommentar, N. 11 ff. zu Art. 56 VRP). Demnach ist nicht gestützt auf den Art. 61 

lit. d ATSG, sondern gestützt auf den Art. 56 Abs. 1 VRP bzw. die dazu entwickelte 

Praxis zu prüfen, ob hier die Gelegenheit zur Stellungnahme und zum 

Beschwerderückzug zu geben ist. Sowohl der klare Wortlaut des Art. 61 lit. d ATSG als 

auch die diesbezüglich klare st.gallische Praxis sieht die Pflicht, die Möglichkeit zur 

Stellungnahme und zum Beschwerderückzug zu geben, nur für den Fall vor, dass das 

Gericht selbst beabsichtigt, in peius zu entscheiden. Das Bundesgericht hat in dieser 

Beschränkung auf einen direkten in peius-Entscheid des Gerichts eine 

ausfüllungsbedürftige (unechte) Lücke geortet, zunächst bezogen auf jene Fälle, in 

denen die Rückweisung zur weiteren Abklärung des Sachverhalts mit Sicherheit eine 

Verschlechterung der Stellung der Beschwerde führenden Partei ergeben hätte. Nach 

der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichts muss nun aber neu vor praktisch 

jeder Rückweisung an die Verwaltung zur weiteren Abklärung des Sachverhalts die 

Gelegenheit zur Stellungnahme und zum Beschwerderückzug gegeben werden (vgl. U. 

Kieser, ATSG-Kommentar, 4. A., N. 168 zu Art. 61 ATSG; ausgenommen sind nur die 

Fälle, in denen es sicher zu einer Verbesserung kommen wird). Das soll selbst dann 

gelten, wenn überhaupt nicht absehbar ist, welches Ergebnis (unverändert, verbessert 

oder verschlechtert) die zusätzlichen Abklärungen der Verwaltung liefern würden und 

wenn die Beschwerde führende Partei dem kantonalen Versicherungsgericht die 

Rückweisung an die Verwaltung zur weiteren Sachverhaltsabklärung beantragt hat. Das 

führt erfahrungsgemäss oft – und auch im hier zu beurteilenden Fall – zu einer 

absurden Situation, denn die Beschwerde führende Person muss darauf hingewiesen 

werden, dass ihr Rückweisungsantrag gutgeheissen werden könnte und dass sie dies 

durch einen Rückzug der Beschwerde verhindern könne. Rechtlich weitaus 

problematischer ist, dass das kantonale Versicherungsgericht in allen Fällen, in denen 

die Rückweisung zur weiteren Abklärung des Sachverhalts nicht mit Sicherheit zu einer 

Verschlechterung führen würde, nicht in der Lage ist, der Beschwerde führenden Partei 

jene Informationen zu liefern, die nötig sind, um eine sinnvolle Entscheidung betreffend 

Beschwerderückzug zu fällen. Wenn nämlich, was meist der Fall ist, offen ist, ob die 

weiteren Abklärungen der Verwaltung keine Veränderung, eine Verbesserung oder eine 

Verschlechterung bringen werden, kann das kantonale Versicherungsgericht keine 

Prognose abgegeben, so dass die Beschwerde führende Partei nicht entscheiden 

3.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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kann, ob es richtig ist, die Beschwerde zurückzuziehen. Hier verfehlen die Einräumung 

der Möglichkeit zur Stellungnahme und der Hinweis auf die Möglichkeit, einer allfälligen 

Verschlechterung durch einen Beschwerderückzug zu entgehen, offensichtlich ihr Ziel, 

die Beschwerde führende Partei vor dem "Schlag auf die hilfesuchende Hand" zu 

bewahren. Die Möglichkeit zur Stellungnahme und der Hinweis auf die Möglichkeit, die 

Beschwerde zurückzuziehen, sind also inhaltslose Formalien. Daran vermag auch das 

Argument nichts zu ändern, dass in dem an den gerichtlichen Rückweisungsentscheid 

anschliessenden Verwaltungsverfahren keine Möglichkeit mehr besteht, das mit der 

aufgehobenen Verfügung Zugestandene zu "retten", um sich so unrechtmässige (Art. 

25 Abs. 1 Satz 1 ATSG) Leistungen zu verschaffen. Der Sinn und Zweck des Art. 61 lit. 

d ATSG bzw. der Praxis zu Art. 56 Abs. 1 VRP besteht nämlich ausschliesslich darin, 

es der Beschwerde führenden Partei zu ermöglichen, sich mehr Leistungen zu 

verschaffen, als ihr aufgrund des effektiven Sachverhalts und/oder der massgebenden 

Normen zustehen würden. Zusammenfassend hat es das Versicherungsgericht aus 

diesen Gründen bewusst unterlassen, den Beschwerdeführer auf eine mögliche 

Gutheissung seines Rückweisungsantrages und auf die Möglichkeit, dies durch einen 

Beschwerderückzug zu verhindern, hinzuweisen.

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die Rückweisung 

der Sache an die Verwaltung ist als volles Obsiegen der Beschwerdeführerin zu werten 

(BGE 132 V 215 E. 6.2). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen; das Gericht wird dem 

Beschwerdeführer den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zurückerstatten. 

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch 

auf Ersatz der Parteikosten. Praxisgemäss ist die Rückweisung an die Verwaltung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen der Beschwerde führenden Partei zu werten 

(vgl. BGE 132 V 235, E. 6.1). Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht 

festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. In 

einem durchschnittlich aufwendigen Fall betreffend IV-Rente spricht das 

Versicherungsgericht neu eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- zu. In 

einer Plenarsitzung vom 25. Mai 2021 haben die Versicherungsrichterinnen und 

Versicherungsrichter beschlossen, die durchschnittlichen Ansätze für die 

3.2. 

bis 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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Entscheid

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die Verfügungen vom 24. 

September 2020 aufgehoben und die Sache wird zur Weiterführung des 

Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

Kostenvorschuss ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 4'000.-- zu bezahlen.

Parteientschädigungen um Fr. 500.-- zu erhöhen. Aus Praktikabilitätsgründen findet 

diese Praxisänderung sofort auf alle hängigen Fälle Anwendung. Diese 

Übergangsregelung führt dazu, dass die Beschwerdegegnerin einen Nachteil erleidet, 

weil sie allein deswegen eine um Fr. 500.-- höhere Parteientschädigung ausrichten 

muss, weil die Beschwerde erst nach dem Plenumsbeschluss vom 25. Mai 2021 

beurteilt wird. Gemäss dem Beschluss des Richterplenums soll die 

Beschwerdegegnerin dies allerdings im Interesse der Praktikabilität in Kauf nehmen 

müssen. Da der Vertretungsaufwand als durchschnittlich einzuschätzen ist, hat die 

Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer also eine Parteientschädigung von Fr. 

4'000.-- auszurichten.

Da die Gerichtsschreiberin verhindert gewesen ist, hat eine mitwirkende Richterin 

dieses Urteil mitunterzeichnet (Art. 39  Abs. 2 VRP).

3.3. 
ter

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.11.2021
	Art. 28 IVG. Rückweisung zur Ergänzung des Gutachtens, da die Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht überzeugt. Würdigung eines Gutachtens. Teilweise Gutheissung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. November 2021, IV 2020/227).

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