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**Case Identifier:** e6dc5e31-8a5a-51ba-84c4-b0168c21415a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.04.2016 AVI 2015/39
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2015-39_2016-04-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2015/39

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 27.04.2016

Entscheiddatum: 27.04.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 27.04.2016
Art. 23 Abs. 1 und Abs. 3 AVIG, Art. 37 Abs. 1 AVIV. Versicherter Verdienst, 
normale Arbeitszeit. Der als Imbissbetreiber angestellte und in der 
Arbeitszeitgestaltung autonome Beschwerdeführer erhält keinen festen 
Lohn und bezieht diesen teilweise und in bar. Für die Berechnung des 
versicherten Verdienstes kann neben einer Banküberweisung sowie einer 
vor dem Friedensrichter vereinbarten Vergleichszahlung aufgrund der 
zeitlichen Flexibilität des Beschwerdeführers auch das Einkommen aus einer 
60%-Stelle als Inserateverkäufer berücksichtigt werden (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. April 2016, AVI 
2015/39).Entscheid vom 27. April 2016 

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Lisbeth Mattle Frei

und Marie-Theres Rüegg Haltinner; a.o. Gerichtsschreiberin Annemarie Haase

Geschäftsnr.

AVI 2015/39

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

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Kantonale Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

versicherter Verdienst

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ meldete sich am 9. Dezember 2014 beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und stellte ab 9. Dezember 

2014 bei der Kantonalen Arbeitslosenkasse St. Gallen einen Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung (act. G3.3/90, 93). Gemäss Arbeitgeberbescheinigung vom 

30. April 2015 war der Versicherte ab 1. Oktober 2013 als Imbissbetreiber bei B.___ 

(nachfolgend Arbeitgeber) tätig. Dieses Arbeitsverhältnis kündigte er mit Schreiben vom 

10. Dezember 2014 per 9. Januar 2015 (act. G3.3/24, 59). Ausserdem arbeitete er ab 

15. September 2014 als Inserateverkäufer für die C.___ AG, die ihm jedoch per 19. 

November 2014 kündigte (act. G3.3/66, 76 f.).

A.b     Mit Verfügung vom 11. Mai 2015 setzte die Arbeitslosenkasse den versicherten 

Verdienst des Versicherten auf Fr. 1‘491.-- fest. Der ehemalige Arbeitgeber des 

Versicherten habe mitgeteilt, er habe nie Lohnzahlungen an den Versicherten getätigt. 

Der Versicherte mache für den Zeitraum vom 1. Oktober 2013 bis 9. Januar 2015 einen 

Betrag von Fr. 34‘242.-- geltend. Dafür müsse er den Lohnfluss nachweisen können. Er 

habe den Lohnausweis 2014 sowie den individuellen Kontoauszug (IK-Auszug) 

eingereicht. In seiner Mail vom 1. Mai 2015 habe er mitgeteilt, dass er keine 

Bankauszüge vorweisen könne, da der Lohn teilweise bar ausbezahlt worden sei. 

Barquittungen über allfällige Lohnzahlungen habe er nicht eingereicht. Der 

Lohnausweis 2014 und der Auszug aus dem individuellen Konto alleine stellten keine 

genügenden Beweismittel für den Lohnbezug dar. Daher werde die im Rahmen der 

Schlichtungsverhandlung vom 26. Februar 2015 zwischen dem Versicherten und 

seinem ehemaligen Arbeitgeber vereinbarte Vergleichszahlung von Fr. 21‘000.-- 

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(zuzüglich der gesetzlichen und vertraglichen Sozialabgaben) als Lohnzahlung 

berücksichtigt (act G3.3/30).

B.         

B.a      Am 28. Mai 2015 erhob der Versicherte gegen die Verfügung der 

Arbeitslosenkasse vom 11. Mai 2015 sowie die bisherigen Taggeldabrechnungen 

Einsprache. Er wünsche die sofortige Neuberechnung des versicherten Verdienstes 

und die Nachzahlung der sich ergebenden Differenzsumme zwischen dem neuen 

versicherten Verdienst und den bereits erhaltenen Taggeldern. Der Lohnfluss sei 

eindeutig durch die Arbeitgeberbescheinigung vom 20. April 2015 sowie durch die 

amtlichen Lohnausweise für die Jahre 2013 und 2014 erwiesen. Zudem lägen eine 

Kopie der bereits eingereichten Steuererklärung für das Jahr 2014 sowie ein IK-Auszug 

vor (act. G3.3/18).

B.b     Mit Entscheid vom 10. Juni 2015 wies die Arbeitslosenkasse die Einsprache vom 

28. Mai 2015 ab. Es könne nur der effektiv bezogene Lohn angerechnet werden. An der 

Schlichtungsverhandlung vom 26. Februar 2015 habe sich der Versicherte mit seinem 

ehemaligen Arbeitgeber auf den Betrag von Fr. 21‘000.-- netto für den Zeitraum vom 1. 

Oktober 2013 bis 9. Januar 2015 geeinigt. Ausserdem habe er vereinbart, durch die 

Bezahlung dieses Betrages per Saldo aller Ansprüche auseinandergesetzt zu sein. 

Somit habe er keine weiteren Ansprüche mehr bei seinem ehemaligen Arbeitgeber. 

Aufgrund der eingereichten Unterlagen seien keine weiteren Lohnzahlungen belegt (act. 

G3.3/16)

C.         

C.a      Gegen diesen Entscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 9. Juli 

2015 (Datum Postaufgabe), in der der Beschwerdeführer an seinen Anträgen festhält. 

Er habe alle sich in seinem Besitz befindlichen Lohnabrechnungen sowie Bankauszüge 

eingereicht. Der Lohnfluss sei durch die eingereichten Dokumente bewiesen. Die 

Einigung mit dem ehemaligen Arbeitgeber vor dem Friedensrichter beziehe sich auf 

noch offene Forderungen und nicht auf bereits erhaltene Beträge. Die ursprüngliche 

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Forderung habe sich abzüglich des für den Zeitraum von Oktober 2013 bis Dezember 

2014 gezahlten Lohns von Fr. 10‘271.-- auf Fr. 28‘943.-- belaufen (act. G1).

C.b     Mit Beschwerdeantwort vom 11. August 2015 beantragt die 

Beschwerdegegnerin, der versicherte Verdienst sei auf Fr. 1'657.-- festzulegen. Die 

durch den Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren eingereichten Unterlagen seien 

ihr bislang unbekannt gewesen. Es sei jedoch allein die Beschwerdebeilage 1.7 (6a) 

anzuerkennen. Die daraus hervorgehende Zahlung stamme nachweislich vom 

ehemaligen Arbeitgeber des Beschwerdeführers, weswegen sie bei der Berechnung 

des versicherten Verdienstes berücksichtigt werden könne. Sämtliche anderen 

Unterlagen hätten bezüglich Lohnfluss keinen genügenden Beweiswert. Ausserdem sei 

in Anbetracht der verspäteten Zustellung der Lohnabrechnungen und der 

Ungenauigkeiten bezüglich der Sozialabzüge mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

davon auszugehen, dass die Lohnabrechnungen nachträglich vom Beschwerdeführer 

erstellt worden seien. Es bestehe denn auch keine wirkliche Übereinstimmung der 

Lohnabrechnungen mit den Lohnausweisen und IK-Auszügen (act. G3).

C.c      Mit seiner Replik vom 14. September 2015 erklärt der Beschwerdeführer, er 

habe die letzten Monate sehr viel zu tun gehabt und habe unter Stress gestanden, 

weswegen ihm erst nach Durchsicht der Bankakten wieder eingefallen sei, dass er, 

sobald er den Lohn vom Arbeitgeber in bar bekommen habe, direkt zur Bank gegangen 

sei und das Geld eingezahlt habe. Die Lohnabrechnungen habe er nicht nachträglich 

erstellt, sondern sie der Arbeitslosenkasse bereits bei seiner Anmeldung am 9. 

Dezember 2014 per Post zugestellt und auch dem Sozialamt vorlegen müssen. Eine 

Mitarbeiterin der Arbeitslosenkasse habe ihm jedoch mitgeteilt, dass man diese nicht 

berücksichtigen könne, bevor das laufende Verfahren des Friedensrichteramtes 

abgeschlossen sei. Wie die Beschwerdegegnerin korrekt festgestellt habe, seien die 

Sozialleistungen falsch abgerechnet worden, weswegen er diese im Verfahren vor dem 

Friedensrichter neben dem ihm noch zustehenden Lohn geltend gemacht habe. Das 

Urteil des Friedensrichters halte denn auch fest, dass die Sozialabzüge nachträglich 

vom Arbeitgeber zu leisten seien. Zudem seien die dem Urteil des Friedensrichters 

vorausgehenden Aussagen und eingesandten Mails seines ehemaligen Arbeitgebers 

als nichtig zu betrachten, da dieser zu diesem Zeitpunkt noch versucht habe zu 

leugnen, dass der Beschwerdeführer bei ihm angestellt gewesen sei. Die Behauptung, 

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dass die Lohnausweise und IK-Auszüge nicht übereinstimmen würden, werde 

bestritten (act. G5).

C.d     Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben vom 18. September 2015 

auf die Einreichung einer Duplik (act. G7).

Erwägungen

1.        

1.1      Als versicherter Verdienst nach Art. 23 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 

837.0) gilt der im Sinn der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines 

Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise 

erzielt wurde; eingeschlossen sind die vertraglich vereinbarten regelmässigen Zulagen, 

soweit sie nicht Entschädigung für arbeitsbedingte Inkonvenienzen darstellen. Aus 

dieser gesetzlichen Umschreibung ergibt sich, dass der versicherte Verdienst an den 

massgebenden Lohn im Sinn von Art. 5 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Alters- 

und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) anknüpft. Der versicherte 

Verdienst nach Art. 23 AVIG bildet ein Korrektiv bei allfälligen missbräuchlichen 

Lohnvereinbarungen zwischen Arbeitnehmenden und Arbeitgeber, indem grundsätzlich 

die tatsächlichen Lohnbezüge im Bemessungszeitraum massgebend sind. Von dieser 

Regelung im Einzelfall abzuweichen, rechtfertigt sich nur dort, wo ein Missbrauch im 

Sinne der Vereinbarung fiktiver Löhne, die in Wirklichkeit nicht zur Auszahlung gelangt 

sind, praktisch ausgeschlossen werden kann (Urteil des Bundesgerichts vom 10. April 

2012, 8C_913/2011, E. 3.1 mit Hinweis u.a. auf BGE 128 V 190 E. 3/aa).

1.2       Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach haben die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht von Amtes wegen für 

die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. 

Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den 

Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2, BGE 122 V 158 E. 1a, je mit 

Hinweisen; vgl. auch BGE 130 I 183 f. E. 3.2). Die Untersuchungen sind einzustellen, 

wenn die Akten vollständig sind, d.h. wenn die inhaltlichen und beweismässigen 

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Anforderungen, welche an die einzelnen Beweismittel gestellt werden, erfüllt sind und 

eine Würdigung dieser Beweismittel mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit einen bestimmten Sachverhalt ergibt. Ausgeschlossen ist die 

Annahme einer Beweisführungslast der versicherten Person. Allerdings kann sich eine 

Beweislosigkeit ergeben, wenn ein behaupteter Sachverhalt nicht bewiesen werden 

kann. Hier gilt der Grundsatz, dass der Entscheid über diesen Sachverhalt zuungunsten 

derjenigen Partei ausfällt, die daraus Rechte ableiten will (vgl. Ueli Kieser, ATSG-

Kommentar, 3. Auflage, 2015, Art. 43 Rz 27, 59 mit Hinweisen und Art. 61 Rz 117 f.; 

BGE 119 V 9 E. 3c/aa).

2.          

2.1      Der Beschwerdeführer verlangt gestützt auf die durch ihn eingereichten 

Unterlagen die Neuberechnung seines versicherten Verdienstes sowie die Nachzahlung 

der sich ergebenden Differenz zu den bisher erhaltenen Taggeldern (act. G1). Aus 

seinen Lohnausweisen für die Jahre 2013 und 2014 sowie seiner für das Jahr 2014 

ausgefüllten Steuererklärung ergebe sich, dass er im Jahr 2013 von seinem ehemaligen 

Arbeitgeber Fr. 5‘373.-- und im Jahr 2014 Fr. 28‘869.-- erhalten habe (act. G3.3/25, 

41). Dies bestätigten auch der IK-Auszug vom 28. April 2015, die durch ihn ausgefüllte 

Steuererklärung für das Jahr 2014 sowie die eingereichten Lohnabrechnungen und 

Bankauszüge (act. G1.6, 1.7, G3.3/20, 32). Er habe seinen Lohn teilweise in bar von 

seinem Arbeitgeber erhalten und direkt bei der Bank eingezahlt (act. G5). Die 

Beschwerdegegnerin hingegen stützt sich bei der Berechnung des versicherten 

Verdienstes auf die zwischen dem Beschwerdeführer und seinem ehemaligen 

Arbeitgeber vereinbarte Summe von Fr. 21‘000.-- bzw. unter Berücksichtigung der 

zusätzlich zu leistenden Sozialabzüge von total 8.054% von Fr. 22‘839.50 (act. 

G3.3/30, 49, 68). Nach Erhalt der Beschwerdeakten beantragt sie, den versicherten 

Verdienst aufgrund des eingereichten Kontoauszuges nunmehr auf Fr. 1‘657.-- zu 

erhöhen (act. G1.7). Die weiteren Unterlagen seien jedoch nicht geeignet, den 

Lohnfluss und somit den tatsächlichen Lohnbezug des geltend gemachten Betrages 

von Fr. 28‘869.-- im Jahr 2014 genügend zu belegen (act. G3).

2.1.1  Nach Art. 37 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR. 837.02) bemisst 

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sich der versicherte Verdienst in der Regel nach dem Durchschnittslohn der letzten 

sechs Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Auf die 

letzten zwölf Beitragsmonate wird abgestellt, wenn dieser Durchschnittslohn höher ist 

als der mit sechs Monaten berechnete (Art. 37 Abs. 2 AVIV; Thomas Nussbaumer, Die 

Bemessung der Arbeitslosenentschädigung, in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht, Band XIV Soziale Sicherheit, 3. Auflage, Rz 380 f.). Die 

Rahmenfrist für den Leistungsbezug wurde beim Beschwerdeführer am 10. Januar 

2015 eröffnet (vgl. act. G3.3/47, 52). Dies nachdem eine Vereinbarung des 

Beschwerdeführers und dessen ehemaligen Arbeitgeber betreffend Lohnzahlungen 

vom 1. Oktober 2013 bis 9. Januar 2015 vorlag (act. G3.3/68). Für die Berechnung des 

versicherten Verdienstes ist somit der in der Zeit vom 10. Juli 2014 bis 9. Januar 2015 

bzw. 10. Januar 2014 bis 9. Januar 2015 erzielte Lohn massgebend.

2.1.2  Gemäss den vorliegenden Akten ist davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer weder Gesellschafter, Mitglied eines obersten betrieblichen 

Entscheidungsgremiums noch finanziell am Betrieb des ehemaligen Arbeitgebers 

beteiligt war (vgl. Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG; vgl. act. G3.3/68, 94).

2.2      Im vorliegenden Arbeitsvertrag hatten der Beschwerdeführer und sein 

ehemaliger Arbeitgeber einen Monatslohn von Fr. 2‘640.-- brutto vereinbart (act. 

G3.3/94). Es liegen jedoch keine Indizien vor, die darauf schliessen liessen, dass der 

Beschwerdeführer diesen Lohn tatsächlich jemals bezogen hätte, weswegen auf diesen 

ursprünglich vereinbarten Betrag nicht abgestellt werden kann.

2.2.1  Der Beschwerdeführer möchte mit den neu eingereichten Akten für das Jahr 

2014 den Bezug von Fr. 5‘670.-- brutto nachweisen (vgl. act. G1.6). Dabei ist einem der 

Bankauszüge zu entnehmen, dass der ehemalige Arbeitgeber des Beschwerdeführers 

diesem am 18. Februar 2014 den Betrag von Fr. 2000.-- mit dem Vermerk 

„Vorauszahlung Lohn“ überwiesen hat. Gemäss handschriftlicher Notiz des 

Beschwerdeführers handle es sich dabei um den Lohn für die Monate Februar, März 

und April 2014 (act. G1.7). Die Beschwerdegegnerin erachtet in ihrer 

Beschwerdeantwort den Lohnfluss betreffend den überwiesenen Betrag von Fr. 

2‘000.-- gestützt auf diesen Bankauszug als erwiesen, da diese Zahlung nachweislich 

vom ehemaligen Arbeitgeber stamme. Der Bezug zu den Lohnabrechnungen von 

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Februar bis April 2014 sei jedoch lediglich zufällig, da der überwiesene Betrag mit dem 

Bruttolohn übereinstimme und nicht, wie es eigentlich der Fall sein müsste, mit dem 

Nettolohn von Fr. 1‘857.--. Sie bezweifle die Echtheit der Lohnabrechnungen sowie die 

Richtigkeit der darin gemachten Angaben. Die Rechnungen von Juni und August 2014 

seien am selben Datum erstellt worden, was eher unwahrscheinlich sei. Zudem werde 

in den Lohnabrechnungen jeweils der FAK-Beitrag abgezogen, der eigentlich 

vollumfänglich vom Arbeitgeber übernommen werde, andererseits würden die Abzüge 

für die Krankentaggeldversicherung sowie die BVG-Prämie nicht aufgeführt. Letztlich 

würden die sich aus den Lohnabrechnungen ergebenden Beträge nicht mit denen auf 

dem Lohnausweis oder IK-Auszug aufgeführten übereinstimmen (act. G3). Der 

Beschwerdeführer bestreitet diese Vorwürfe (act. G5). Unabhängig von der 

Glaubwürdigkeit der eingereichten Lohnabrechnungen ist festzuhalten, dass 

Lohnabrechnungen alleine nicht dazu geeignet sind, eine Lohnzahlung mit dem 

Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu beweisen. Dies betrifft zunächst 

die Monate Januar und Mai 2014, in denen der Lohn gemäss Lohnabrechnung auf das 

Konto des Beschwerdeführers hätte überwiesen werden sollen, was offensichtlich nicht 

der Fall war, sodass der Beschwerdegegnerin, die den Nachweis des Lohnflusses hier 

verneint, zu folgen ist. Den Lohnabrechnungen von Juni, August und September 2014 

ist zu entnehmen, dass die Löhne jeweils bar ausbezahlt worden sein sollen. Da keine 

entsprechenden Lohnquittungen vorliegen, kann der Lohnfluss auch hier nicht 

genügend verifiziert werden. Somit vermögen die eingereichten Lohnabrechnungen, zu 

deren Grundlagen sich der Beschwerdeführer ohnehin ausschweigt, effektive 

Lohnzahlungen nicht genügend nachzuweisen und es liegen denn – abgesehen von 

den eingereichten Bankauszügen – auch keine anderen Unterlagen vor, die deren 

Angaben bekräftigen würden (act. G1, 1.6, 1.7).

2.2.2   Der Beschwerdeführer stützt sich ebenfalls auf die durch seinen ehemaligen 

Arbeitgeber ausgefüllte Arbeitgeberbescheinigung vom 20. April 2015. Die darin 

gemachten Angaben sind jedoch widersprüchlich. Während für die gesamte 

Zeitspanne von Oktober 2013 bis Januar 2015 ein Betrag von Fr. 28‘465.-- angegeben 

wurde, wurde handschriftlich ein Betrag von Fr. 5‘373.-- für Oktober bis Dezember 

2013 hinzugefügt (act. G1.3). Es stellt sich die Frage, ob die im Formular angegebenen 

Fr. 28‘465.-- den Betrag von Fr. 5‘373.-- einschliessen oder ob er hinzugerechnet 

werden muss. Die Arbeitgeberbescheinigung vermag aufgrund dessen und da nicht 

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davon ausgegangen werden kann, dass der Arbeitgeber wusste, welchen Bruttolohn 

der Beschwerdeführer für die fragliche Zeitspanne tatsächlich bezogen hat (angeblich 

soll ein Teil des Lohnes bar bezogen worden sein), für sich allein kein ausreichendes 

Beweismittel darzustellen. Hinzu kommt, dass der im IK-Auszug 2014, in der 

Steuererklärung 2014 sowie im Lohnausweis 2014 festgehaltene Bruttolohn (Fr. 

28‘869.--) jenem in der Arbeitgeberbescheinigung für die gesamte Zeitspanne von 

Oktober 2013 bis Januar 2015 angegebenen Bruttolohn von Fr. 28‘465.-- ähnelt, nicht 

aber entspricht (act. G3.3/20, 32, 41). Da im Jahr 2014 mit Ausnahme der Überweisung 

vom 18. Februar 2014 in Höhe von Fr. 2‘000.-- kein effektiver Lohnfluss nachgewiesen 

ist, sondern dieser sich aus einer Vergleichszahlung zwischen dem Beschwerdeführer 

und seinem ehemaligen Arbeitgeber sowie angeblich bar bezogenen Beträgen 

zusammensetzt, ist zwar möglich, aber nicht überwiegend wahrscheinlich, dass der im 

IK-Auszug und somit auch in der Steuererklärung und im Lohnausweis angegebene 

Betrag den echten, effektiv ausbezahlten Lohn widerspiegelt. Somit vermag keines der 

genannten Aktenstücke den tatsächlich ausbezahlten Lohnbetrag zu beweisen.

2.2.3  Berechtigte Zweifel, dass der Arbeitgeber den im Lohnausweis 2014 

angegebenen Lohn auch tatsächlich in diesem Umfang bezahlt hat, ergeben sich 

zudem daraus, dass der vom Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift geltend 

gemachte und sich aus den IK-Auszügen und der Steuererklärung des Jahres 2014 

ergebende Betrag von Fr. 34‘242.-- brutto für den Zeitraum vom 1. Oktober 2013 bis 

31. Dezember 2014 um Fr. 360.-- von jenem, der sich aus dem Lohnausweis 2013, den 

Lohnabrechnungen sowie dem Vergleich zusammensetzt (Fr. 5‘373.-- + Fr. 2‘000 + Fr. 

800.-- + Fr. 400.-- + Fr. 800.-+ Fr. 900.-- + Fr. 290.-- + Fr. 300.-- + Fr. 180.-- + Fr. 

22‘839 = Fr. 33‘882.-- brutto) abweicht. Auch der auf der Arbeitgeberbescheinigung 

angegebene Bruttobetrag von Fr. 28‘465.-- stimmt damit nicht überein; selbst dann 

nicht, wenn man die handschriftlich vermerkten Fr. 5‘373.-- dazu addiert (Fr. 33‘838.--).

2.2.4  Für die Tätigkeit des Beschwerdeführers als Imbissbetreiber kann demnach zum 

einen die Vergleichszahlung in Höhe von Fr. 22‘839.50 brutto und zum anderen die 

mittels eines Kontoauszuges ausgewiesene Lohnvorauszahlung vom 18. Februar 2014 

in Höhe von Fr. 2000.-- netto für die Berechnung des versicherten Verdienstes 

berücksichtigt werden. Bei der vereinbarten Vergleichszahlung handelt es sich um 

einen Pauschalbetrag für die Zeit vom 1. Oktober 2013 bis 9. Januar 2015. Da eine 

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mögliche monatliche Aufteilung weder aus den Akten hervorgeht, noch anderweitig 

festgestellt werden kann, ist der Gesamtbetrag im Hinblick auf die Berechnung des 

versicherten Verdienstes durch die Anzahl Monate, für welche er ausbezahlt wurde, zu 

dividieren (Fr. 22‘839.50 / 15,318 Monate = Fr. 1‘491.02 pro Monat). Ausserdem ist es 

notwendig, bei dem am 18. Februar 2014 ausbezahlten Nettobetrag von Fr. 2‘000.-- 

die entsprechenden Sozialversicherungsbeiträge hinzuzurechnen, sodass sich ein 

Bruttobetrag von Fr. 2‘175.-- ergibt. Es ist zwar durchaus möglich, dass der 

Beschwerdeführer mehr Lohn erhalten hat, doch birgt das vom Beschwerdeführer und 

seinem ehemaligen Arbeitgeber gewählte System der Lohnzahlung gewisse 

Beweisschwierigkeiten. Es liegen kaum Bankauszüge vor, die einen Geldfluss vom 

Arbeitgeber zum Beschwerdeführer nachweisen, weswegen mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit angenommen werden kann, dass der Beschwerdeführer sich, wie 

sein ehemaliger Arbeitgeber es der Beschwerdegegnerin mitgeteilt hatte, seinen Lohn 

teilweise selber ausbezahlt hat. Somit erscheint es nicht zielführend, den Arbeitgeber 

erneut zu befragen, um die Unstimmigkeiten in der Arbeitgeberbescheinigung zu 

bereinigen.

2.3      Für die Monate September 2014, Oktober 2014 und November 2014 liegen 

Lohnabrechnungen der C.___ AG über einen Gesamtverdienst von Fr. 5‘301.15 brutto 

im Rahmen eines 60%-Pensums vor (act. G3.3/74f., 77, 79). Der Beschwerdeführer 

weist diesen Lohn in der durch ihn ausgefüllten Steuerklärung für das Jahr 2014 mit Fr. 

4‘869.-- netto aus (act. G3.3/20). Gemäss IK-Auszug handelt es sich um Fr. 5‘300.-- 

brutto (act. G3.3/32). Auf Anfrage der Beschwerdegegnerin gab der Beschwerdeführer 

an, zu 100% bei seinem ehemaligen Arbeitgeber, B.___, angestellt gewesen zu sein 

(act. G3.3/53, 60). Ein Verdienst, den ein Versicherter ausserhalb seiner normalen 

Arbeitszeiten als Arbeitnehmer oder ausserhalb des ordentlichen Rahmens einer 

selbstständigen Erwerbstätigkeit erzielt, gilt als Nebenverdienst. Laut Art. 23 Abs. 3 

AVIG ist ein Nebenverdienst nicht versichert (Thomas Nussbaumer, a.a.O. Rz 368). 

Dementsprechend betrachtete die Beschwerdegegnerin den Verdienst bei der C.___ 

AG lediglich als Nebenverdienst und damit als nicht relevant für die Berechnung des 

versicherten Verdienstes (act. G3). Laut Arbeitsvertrag wurde der Beschwerdeführer als 

selbstständiger Imbissbetreiber und ohne Angaben zur Arbeitszeit oder zum Pensum 

angestellt (act. G3.3/94). Er konnte der Beschwerdegegnerin denn auch keine festen 

Öffnungszeiten angeben, da er diesbezüglich keine Vorschriften gehabt habe (act. 

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G3.3/60). Der Arbeitgeber unterliess es, in der Arbeitgeberbescheinigung Angaben zum 

Pensum oder der Normalarbeitszeit des Beschwerdeführers zu machen (act. G3.3/24). 

Zudem gab der Beschwerdeführer gegenüber dem RAV an, er habe die Stelle bei der 

C.___ AG angenommen, da sein ehemaliger Arbeitgeber den Lohn nicht gezahlt habe 

(act. G3.3/91). All dies weist darauf hin, dass der Beschwerdeführer seine Arbeitszeit 

frei wählen konnte, weswegen es als überwiegend wahrscheinlich erscheint, dass der 

Beschwerdeführer die Tätigkeit bei der C.___ AG während der normalen Arbeitszeiten 

ausgeübt hat und selbst in Verbindung mit seiner Tätigkeit bei seinem ehemaligen 

Arbeitgeber B.___, ein Pensum von insgesamt 100% nicht überschritten hat. Damit ist 

das Einkommen aus der Tätigkeit bei der C.___ AG entgegen der Ansicht der 

Beschwerdegegnerin nicht als Nebenverdienst zu qualifizieren und somit bei der 

Berechnung des versicherten Verdienstes zu berücksichtigen.

2.4      Aufgrund des Gesagten ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer vom 10. Januar 2014 bis 9. Januar 2015 

insgesamt Fr. 25‘368.43 brutto verdient hat (die Lohnvorauszahlung vom Februar 2014 

in Höhe von Fr. 2‘175.20 brutto + Fr. 17‘829.28 der vereinbarten Fr. 22‘839.-- brutto 

(12 x Fr. 1491.02)) + das Einkommen bei der C.___ AG von Fr. 5‘301.15 brutto), was 

einem durchschnittlichen Verdienst von Fr. 2‘114.-- entspricht (Fr. 25‘368.43 / 12 

Monate). Verglichen damit ist bei der Berücksichtigung der letzten sechs Monate vor 

Eröffnung der Rahmenfrist von einem versicherten Verdienst in Höhe von Fr. 2‘374.55 

auszugehen (Fr. 8‘946.14 der vereinbarten Fr. 22‘839.-- brutto (6 x Fr. 1‘491.02) + das 

Einkommen bei der C.___ AG von Fr. 5‘301.15 brutto = Fr. 14‘247.29 / 6 Monate), 

weswegen diese für den Beschwerdeführer günstigere Berechnungsmethode gilt.

3.        

Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen, der 

Einspracheentscheid vom 10. Juni 2015 aufzuheben und der versicherte Verdienst auf 

Fr. 2‘375.-- festzulegen. Gerichtskosten sind keine zu erheben.

Entscheid

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

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St.Galler Gerichte

1.     

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 10. Juni 

2015 aufgehoben und der versicherte Verdienst auf Fr. 2‘375.-- festgelegt.

2.     

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.04.2016
	Art. 23 Abs. 1 und Abs. 3 AVIG, Art. 37 Abs. 1 AVIV. Versicherter Verdienst, normale Arbeitszeit. Der als Imbissbetreiber angestellte und in der Arbeitszeitgestaltung autonome Beschwerdeführer erhält keinen festen Lohn und bezieht diesen teilweise und in bar. Für die Berechnung des versicherten Verdienstes kann neben einer Banküberweisung sowie einer vor dem Friedensrichter vereinbarten Vergleichszahlung aufgrund der zeitlichen Flexibilität des Beschwerdeführers auch das Einkommen aus einer 60%-Stelle als Inserateverkäufer berücksichtigt werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. April 2016, AVI 2015/39).Entscheid vom 27. April 2016 

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