# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f96af011-15f6-550b-b748-98dbacd71ed8
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-10
**Language:** de
**Title:** Rente; Ermittlung des Invalideneinkommens anhand des effektiv erzielten Einkommens; die seitens des IVE berücksichtigte berufliche Entwicklung ist auch seitens des Valideneinkommens zu berücksichtigen.
**Docket/Reference:** IV.2015.00943
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00943.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00943
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
vom
10. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Fiona Carol
Forrer
Advokaturbüro
Hegibachstrasse
47, Postfach 3074, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem
die Beschwerdegegnerin
mit
Verfügung
vom
14. Juli 2015
(Urk.
2
) die
Invalidenrente des Versicherten (
Viertelsrente
mit Wirkung ab 1. Dezember 2012,
vgl. Verfügungen vom 27. November 2012; Urk. 9/150-156) rückwirkend per 1. Januar 2013 aufgehoben hat,
nach Einsicht in die Beschwerde vom
1
3.
September 2015
, mit welcher
die Ver
treterin des Beschwerdeführers im Hauptpunkt die Aufhe
bung
der angefoch
te
nen Verfügung
beantragt hat (
Urk.
1
), in die auf Abweisung der Be
schwerde schliessende Beschwerdeantwort
der Beschwerdegegnerin
vom
1
9.
Oktober 2015
(
Urk.
8) sowie die weiteren Akten;
in Erwägung,
dass
sich
bei einer
erheblich
en Änderung des
Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben
wird (
Art.
17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungs
rechts
;
ATSG);
Anlass
dazu
jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Ver
hältnissen
gibt, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den R
enten
anspruch zu beeinflussen; die Rente insbesondere nicht nur bei einer wesentli
chen
Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar
ist
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Ge
sundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE
130 V 343 E. 3.5 mit Hin
weisen); zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer
anspruchser
hebli
chen
Änderung des Invaliditätsgrades die letzte rechtskräftige Verfügung bildet, welche
auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sach
ver
haltsabklärung
, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133
V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen
),
die Beschwerdegegnerin die angefochtene Verfügung damit begründete, dass
der
Beschwerdeführer ab 2013 durch eine Erhöhung des Pensums in der ange
stammten
Tätigkeit ein rentenausschliessendes Invalideneinkommen habe er
zie
len können (
Urk.
2),
die Vertreterin des Beschwerdeführers demgegenüber im Wesentlichen geltend machte,
dass
der Beschwerdeführer
sein Pensum ab 2013 von 40
%
auf 50-60
%
erhöht habe
und
in seiner Tätigkeit im Gebäudeunterhalt
weniger
Gärtner
arbeiten
und mehr Hauswartungs- und Hilfsmalertätigkeiten verrichte, was zu einer Steigerung des Lohnansatzes ge
führt habe
(
Urk.
1 S. 4, 6 und 10
sowie Urk. 3/6
);
in weiterer Erwägung, dass
die Beschwerdegegnerin im Rahmen der ursprünglichen
Leistungszusprache
ge
stützt auf die Angaben des
nämlichen
Arbeitgebers von einem
Validenein
kom
men
von
Fr.
54‘480.-- (12 x
Fr.
4‘540.--) ausging und das
Invalidenein
kommen
gestützt auf eine zumutbare Arbeitsfähigkeit von 55
%
in einer ange
passten Tätigkeit
unter Bezugnahme auf den allgemeinen Arbeitsmarkt (Schweize
rische
Lohn
strukturerhebung
; LSE)
ermittelte, was unter Berücksichtigung eines
leidens
be
dingten
Abzugs
von 10
%
zu einem Invaliditätsgrad von 43
%
führte (Verfü
gung
en
vom 2
7.
November 2012,
Urk.
9/150 f.),
vorliegend durch die Akten
belegt
ist, dass der Beschwerdeführer seit dem
1.
März 2010 bei
Y.___
, Malergeschäft, angestellt ist
und
er dabei ab April 2011 bei
einem Pensum von 40
-50
%
ein Einkommen von
monatlich
Fr.
1‘815.-- erzie
len konnte
(
Urk.
9/140 S.
2 f.
,
Urk.
3/6
),
weiter unbestritten
und durch die Angaben des Arbeitgebers ausgewiesen
ist, dass der Beschwerdeführer bei einer Arbeitszeit von 4-5 Stunden pro Tag
(ca. 55
%
bei einer
betrieblichen Arbeitszeit
von 8 Stunden pro Tag)
per 2013 ein Einkommen von
Fr.
38‘346.75 und per 2014 ein solches von
Fr.
42‘836.65 er
zie
len konnte (
Urk.
9/162 S. 3,
Urk.
2
und Urk. 9/161
),
der Beschwerdeführer weiter am 1
9.
Januar 2015 angab, ein monatliches Einkommen von
Fr.
3‘070.-- zu erzielen (
Urk.
9/159 S. 3) und
die
Beschwerde
geg
nerin
gestützt darauf per 2015 von einem jährlichen Einkommen von
Fr.
39‘910.-- ausging (
Urk.
2),
die Beschwerdegegnerin diese
s
Invalideneinkommen dem - nebst Berück
sichti
gung eines 13.
Monatslohnes der Lohnentwicklung angepassten, aber ohne Be
rück
sichtigung von Art. 31 IVG - ursprünglich verwendeten
Validenein
kom
men
gegenüberstellte und ab 1. Januar 2013 rentenausschliessende
Invaliditäts
grade
errechnete (Urk. 2),
dem Schreiben des Arbeitgebers vom
5.
Oktober 2015 zu entnehmen ist, dass das höhere Einkommen des Beschwerdeführers ab 2013 auf eine
Pensumsstei
ge
rung
auf 50-60
%
sowie auf eine
nunmehr grösstenteils selbständige Erledi
gung der Hauswartungen und Malerarbeiten zurückzuführen ist (
Urk.
7
)
,
aus medizinischer Sicht
ein im Wesentlichen unveränderter, stationärer
Zustand
vorliegt
(
Urk.
9/160,
Urk.
3/2,
Urk.
3/3,
Urk.
3/7),
weshalb nach wie vor von einer
50-60%ige Arbeitsfähigkeit auszugehen ist (Urk. 9/141/4),
in weiterer Erwägung, dass
aufgrund des nunmehr ausgeübten Pensums von
durchschnittlich
55
%
in der an
gestammten Tätigkeit davon auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer
die
ihm verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft; zudem von
einem
besonders stabile
n Arbeitsverhältnis
auszugehen
ist und
kein Sozial
lohn vorliegt
, da das Einkommen der Arbeitsleistung
entspricht
(Urk. 9/162/2)
;
der tatsächlich er
zielte Verdienst
damit für die Bemessung des
Invaliden
ein
k
ommens
herangezo
gen werden kann
(BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E.
3b/
aa
mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts I 850/05 vom 21. August 2006
E. 4.2)
,
bei dieser Ausgangslage kein Raum für den von der Beschwerdegegnerin durch
geführten Einkommensvergleich besteht, sondern vielmehr ein Prozentvergleich
vorzunehmen ist, welche Berechnungsweise insbesondere dann anwendbar ist, wenn
die konkreten Verhältnisse so liegen, dass die Differenz zwischen Validen- und Invalideneinkommen die für den Umfang des Rentenanspruchs massge
ben
den Grenzwerte von 70, 60, 50 und 40 % (Art. 28 Abs. 2 IVG) eindeutig über- oder unterschreitet (Urteil des Bundesgerichts 8C_333/2013 vom 11. Dezember 2013 E. 5.3 mit Hinweisen
),
angesichts der seit Jahren ausgeübten Tätigkeit im Gebäudeunterhalt beim
gleichen Arbeitgeber davon auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer bei einem
vollen Pensum auch entsprechend mehr verdienen würde (vgl. dazu auch Urk. 7
und Urteil des Bundesgerichts 8C_210/2012 vom 27. April 2012 E. 3.1
),
es an einer nachvollziehbaren Begründung seitens der Beschwerdegegnerin mang
elt,
weshalb sich das
Valideneinkommen
nicht entsprechend dem
Inva
lideneinkommen
entwickelt haben sollte, verübt doch der Beschwerdeführerin
nach wie vor die gleiche Tätigkeit einfach in einem höheren Pensum und mit dem
Unterschied, dass mittlerweile mehr selbständige Maler- und Hauswart- und weniger Gärtnertätigkeiten anfallen, wobei erstere etwas besser
entlöhnt
sind (Urk. 7),
es hierbei nicht um eine berufliche Weiterentwicklung im Sinne eines Karriere
sprunges geht, auf welchen in der Tat nicht ohne weiteres auch im
Gesund
heits
fall
geschlossen werden könnte (Urteil des Bundesgerichts 8C_868/2013 vom
27. Juni 2014
E. 5.3.2), sondern vielmehr um einen leicht angepassten Einsatz im selben Betrieb,
bei einem Einsatz von höchstens 60 % damit auf einen Invaliditätsgrad von 40 %
zu schliessen ist,
sodann
unbestritten ist, dass sich der Beschwerdeführer per
1.
Januar 2013 als Selb
ständigerwerbender bei der SVA Zürich angemeldet hat (
Urk.
3/10),
die Vertreterin des Beschwerdeführers diesbezüglich geltend machte, dass die An
meldung im Zusammenhang mit der
Pensumserhöhung
bei der bisherigen An
stellung erfolgt sei, da der Beschwerdeführer hinsichtlich der Erfüllung der höheren Ansprüche unsicher gewesen sei und mit einem Stellenverlust habe rechnen müssen,
ihn der Arbeitgeber aber aufgrund der Auftragslage mit mehr Hauswartungen habe beschäftigen können, wobei es gegenüber den Tätigkeiten als Maler und Gärtner zu weniger
körperlichen
Beschwerden gekommen sei,
sich dabei die Anmeldung als
Selbständigerwerbender
erübrigt habe und der Beschwerdeführer abgesehen von wenigen hundert Franken
A
nfang 2013 auch kein Einkommen
aus selbständiger Erwerbstätigkeit
erzielt habe (
Urk.
1 S. 17),
dieser Sachverhalt von der Beschwerdegegnerin nicht bestritten wurde, so dass davon auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer nie einer für den Rentenan
spruch relevanten selbständigen Erwerbstätigkeit nachgegangen ist,
bei diesem Ausgang des Verfahrens offen bleiben kann, ob von einer Verlet
zung
der Meldepflicht auszugehen wäre, da der Beschwerdeführer weiterhin Ansp
ruch auf eine
Viertelsrente
hat,
es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht und das Verfahren kostenpflichtig ist; die Gerichtskosten nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
Abs. 1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung;
IVG), auf Fr.
6
00.--
anzusetzen
und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der
Be
schwerde
geg
nerin
aufzuerlegen sind,
die Beschwerdegegnerin ausgangsgemäss zu verpflichten
ist, dem Beschwerde
füh
rer eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwen
dung von
Art.
61
lit
. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeu
tung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf
Fr.
2
'
3
00.-- (in
klusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist;
erkennt das Gericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom
1
4.
Juli 2015 aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine
Viertelsrente
hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
6
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
2'300
.-- (
inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Fiona Carol
Forrer
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty