# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 31c26925-8204-588f-aed9-7b3a424eb2dc
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-19
**Language:** de
**Title:** Psychiatrisches Gutachten infolge aufgeworfener Fragen des RAD nicht schlüssig, Gutachter hatten keine Möglichkeit ergänzend Stellung zu nehmen. Auf versicherungsmedizinische Zusammenfassung des RAD kann auch nicht abgestellt werden. Psychischer Gesundheitszustand erweist sich insbesondere angesichts der Suchtproblematik und in Bezug auf Beurteilung der Arbeitsfähigkeit als ungenügend abgeklärt. Rückweisung.
**Docket/Reference:** IV.2019.00322
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00322.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00322
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Peter
Urteil
vom
1
9.
Juni 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1969 geborene und als
Haus
wart tätig gewesene
X.___
melde
te
sich am 2. November 2016 (Eingangsdatum bei der IV-Stelle)
unter Beilage eines Arzt
berichtes,
wonach verschiedene psychische
Leiden
vorliegen würden
(Urk. 7/6
), zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an
(Urk. 7/8)
. Die Sozial
versicherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
klärte in der Folge den medi
zinischen Sachverhalt ab
(
Urk. 7/14
, 21
, 27 und
33
)
und gab bei der
Y.___
ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag (Expertise vom 17. April
2018, Urk. 7/51). Mit Vorbescheid vom 1
1.
Juli 2018 stellt
e die IV-Stelle die Abweisung de
s Leistungsbegehren
s
in Aussicht (Urk. 7/54). Dagegen liess
X.___
Ein
wand erheben und
seine Rechtsvertreterin stellte ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtsvertretung
(
Urk. 7/55 und 57)
. Mit
Verfügung vom 24. Oktober 2018
wies die IV-Stelle
das Gesuch um
unentgeltliche
Rechtsver
tretung
ab (Urk. 7/62). Hiergegen liess
X.___
am 21. November
2018 Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht erheben und beantragen, es sei die Verfügung vom 24. Oktober 2018 aufzuheben und das Gesuch um Gewährung der unent
geltlichen Rechtspflege sei gutzuheissen (Urk. 7/63). Mit
Urteil vom 25. Februar
2019
wies das
Sozialversicherungsgericht
die Beschwerde ab
(Urk. 7/
69
).
Am 27. Februar 2019 wurde
der IV-Stelle
eine ergänzende
Einwand
begründung
ein
gereicht
(Urk. 7/68). Mit Verfügung vom 22. März 2019 verneinte die IV-Stelle
einen Rentenanspruch
mangels eines rentenbegründenden Inva
li
ditätsgrades (Urk. 2).
2.
Hiergegen liess
X.___
am 6. Mai 2019 Beschwerde erheben und bean
tragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm eine Rente zuzusprechen
. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um die
Anordnung eines zwei
ten Schriftenwechsels
und um die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
(Urk. 1).
Mit Beschwerdeantwort vom 7. Juni 2019 schloss die IV-Stelle auf Ab
weisung der Beschwerde (
Urk.
6), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 12. Juni 2019 zur Kenntnis gebracht wurde. Zugleich wurde das Gesuch um un
entgeltliche Rechtspflege gutgeheissen (Urk. 8). Am 14. Juni 2019 reichte die Rechts
vertreterin des Beschwerdeführers ihre Honorarnote zu den Akten (Urk. 10).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
,
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
(
IVG
)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, er
halten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vo
raus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidi
tät. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfä
higkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versi
cherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215
E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.4
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesge
richt, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
Das strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indikatoren, die es
–
unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einer
seits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits
–
erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_590/2017 vom 15.
Februar 2018 E. 5.1). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Inva
liditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizi
nisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwie
gender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Januar
2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
1.5
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverläs
sige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere dürfen sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht er
ledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge
ben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellen (BGE 125 V 351 E. 3a).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet
sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125
V 351 E. 3a).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin erwog im angefochtenen Entscheid
im Wesentlichen
, die Abklärungen der medizinischen Situation habe ergeben, dass der Beschwerdefüh
rer die zuletz
t ausgeübte Tätigkeit als Haus
wart nicht mehr ausüben könne, bei einer angepassten Tätigkeit allerdings von einer Arbeitsfähigkeit im Umfang von 100 % auszugehen sei. Damit könne der Beschwerdeführer ein rentenausschlies
sendes Einkommen erzielen, womit kein Anspruch auf eine Rente der Invaliden
versicherung bestehe (Urk.
2
).
2.2
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer geltend,
dass vorliegend auf das von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebene Gutachten abzustellen sei, wel
ches auf ausführliche
n Untersuchungen beruhe
und die rechtsprechungsgemäs
sen Voraussetzungen erfülle. Gemäss den Schlussfolgerungen der Gutachter liege eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit sowohl in Bezug auf die frühere Tätigkeit als auch hinsichtlich einer angepassten Tätigkeit vor. Zu diesem Schluss sei auch der RAD-Arzt
Dr.
Z.___
gemäss seiner Stellungnahme vom 27. April 2018 gekom
men.
Die Beschwerdegegnerin stütze sich in ihrem Entscheid auf die
Beurteilung der RAD
-Ärztin
Dr.
A.___
, wonach, in Abweichung zum Gutachten, eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit zumutbar sei. Allerdings beruhe diese Beurteilung nur auf Aktenstudium und die RAD-Ärztin v
erkenne den Krankheitswert der psychischen Beschwerden
des Beschwerdeführers. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb eine weitere RAD-Stellungnahme eingeholt wor
den sei und es sei auch nicht ersichtlich, dass die RAD-Ärztin
Dr.
A.___
bezüglich ihrer anderslautenden medizinischen Einschätzung der psychischen Beschwerden und Diagnosen Fragen an die Gutachter gerichtet habe. Dies verletzte den Unter
suchungsgrundsatz. Vorliegend sei von einer Frühbehinderung auszugehen und dem Beschwerdeführer eine ganze Rente zuzusprechen (Urk. 1).
3.
3.1
3.1.1
Die Gutachter der
Y.___
bescheinigten dem Beschwerdeführer anlässlich der im Frühjahr 2018 stattgefundenen Untersuchungen (Urk. 7/51/3 ff.) in bisheriger Tätigkeit sowie in einer Verweistätigkeit eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (Urk. 7/51/23 f.). In interdisziplinärer Hinsicht (Allgemein Innere Medizin, Kardi
ologie und Psychiatrie) wurden folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (Urk. 7/51/15):
-
koronare Dreigefässerkrankung mit Status nach mehrmaligen Stent-Im
plantationen und zweifacher
aortokoronarer
Bypassoperation
bei instabi
ler Hauptstammstenose
(ICD-10: I25.14)
-
Fehlbildung obere Extremität rechts
(ICD-10: Q74.9)
-
DD
radioulnare
Synostose
(ARUS), posttraumatische
Synostose
-
kombinierte Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F61)
-
nicht-organische Insomnie (ICD-10: F51.0)
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte depressive Episode (ICD-10: F32.0)
-
psychische und Verhaltensstörungen durch Opioide, gegenwärtige Teil
nahme an einem ärztlich überwachten Ersatzdrogenprogramm, kontrol
lierte Methadonabgabe (ICD-10: F11.22)
-
psychische und Verhaltensstörungen durch Sedativa: Abhängigkeit (ICD
10: F13.2)
-
posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1)
3.1.2
Im allgemeininternistischen Gutachten wurde in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers festgehalten, dass die Fehlbildung
am rechten Vorderarm gemäss seinen
Angaben seit Geburt bestehe. Es dürfe davon ausgegangen werden, dass mit dem Eintritt ins Berufsleben wegen Einschränkungen der Belastbarkeit und infolge des durch diese Einschränkung bedingten vermehrten Zeitbedarfs für schwere körperliche Arbeiten eine 20%ige und für sehr schwere körperliche Arbeiten eine 30%ige Arbeitsunfäh
igkeit bestanden habe
. Ob diese Behinderung Auswirkung auf die vom Beschwerdeführer ausgeführten vielfältigen Tätigkeiten
gehabt
habe
oder Mitursachen für den häufigen Stellenwechsel gewesen sei, lass
e
sich retrospektiv nicht mehr feststellen. Für die zuletzt a
usgeführte Tätigkeit als Haus
wart würden Einschränkungen bei Reinigungs- und Winterdienstarbeiten, sowie bei Arbeiten
,
die eine gute rechtsseitige Handkoordination verlangen wür
den, bestehen. Aus allgemeininternistischer Sicht bestehe für diese Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit im Umfang von 70 %.
Eine
angepasste Tätigkeit
könnte aus all
gemeininternistischer Sicht zu 100 % ausgeübt werden, vorausgesetzt,
dass nur
selten
Gewichte über 10 kg mit der rechten Hand
getragen werden müssten und keine Arbeiten zu verrichten wären,
die mit der rechten Hand Drehbewegungen oder koordinativ anspruchsvolle Bewegungen verlang
ten
(Urk. 7/51/44).
Der Gutachter hielt weiter fest, dass die Prognose in Bezug auf die Arbeitsfähig
keit wegen der Bewegungseinschränkung am Vorderarm rechts ungünstig sei, da Betroffene durch eine Hypermobilität und Fehlhaltung der Schulter die einge
schränkte Supination zu kompensieren versuchen würden. Durch Fehl- und Über
belastung des Ellbogen-, Schulter- und Handgelenks komme
e
s zu
arthrotischen
Veränderungen an diesen Gelenken (Urk. 7/51/45).
3.1.3
Aus dem kardiologischen Gutachten geht in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hervor, dass ab Beginn der instabilen Angina
pectoris
im Dezember
2015 bis zum 23. Februar 2018 (drei Monate nach
Bypassoperation
) eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeiten bestanden habe. Dies sei auf die persistierenden und rezidivierenden Myokardischämien mit wiederholten
in
terventionellen
Eingri
ffe
zurückzuführen. Für die angelernte Tätigkeit als Koch bestehe nach wie vor eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit, was aus kardiologischer Sicht auch in Bezug auf die zuletz
t ausgeübte Tätigkeit als Haus
wart gelte. In einer angepassten Tätigkeit
,
welche leich
te und sitzende Arbeiten umfass
e
,
be
stehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit seit 2
4.
Februar 201
8.
Aus kardiologischer Sicht
würden
auch mittelschwere Arbeite
n bei einem Pensum von 50 %
zugemu
tet werden
können
. Für schwere körperliche Arbeiten bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Für Arbeiten in extremer Hitze und Kälte, bei Schichtarbeiten, bei
einem stressbedingten Umfeld
und bei Arbeiten mit möglichen Schnittverlet
zungen würden qualitative Einschränkungen bestehen (
Urk. 7/51/59
)
.
Der kardi
ologische Gutachter hielt weiter fest, dass die Prognose vom Risikoverhalten des Beschwerdeführers abhängig sei, ein Rauchstopp sei zwingend und der aktuelle Stopp von Heroin und Alkohol müsse beibehalten werden (Urk. 7/51/60).
3.1.4
Befundmässig hielt der psychiatrische Gutachter fest, der Beschwerdeführer sei wach und habe keinerlei Bewusstseinsstörungen. Er sei zeitlich, örtlich, situativ und zur eigenen Person voll orientiert. Während der dreistündigen Exploration sei der Beschwerdeführer durchgängig aufmerksam gewesen. Der Beschwerde
führer habe berichtet, es falle ihm schwer
,
sich länger auf etwas zu konzentrie
ren und
er
habe schon lange keinen ganzen Film mehr angesehen. Die kursorische Testung der
Konzentration mit Rückwärtsaufsag
en
von Monatsnamen sei leicht verlangsamt und der Beschwerdeführer habe einen Fehler korrigiert. Bei der Tes
tung der Konzentration mit einer einfachen Rechenaufgabe habe der Beschwer
def
ührer keine Fehler gemacht, sei
aber
ebenfalls
leicht verlangsamt gewesen. Bei
der groben Testung der Merkfähigkeit habe er alle drei Begriffe wiedergeben kön
nen, auch nach etwa fünf Minuten. Die Auffassung erscheine unauffällig und auch der formale Gedankengang sei während der Exploration unauffällig
gewe
sen
. Der Beschwerdeführer h
abe über Grübeln, in
h
altl
iche Sorge
n um die Gesund
heit und Beziehungsprobleme
berichtet.
Ein
Vermeidungsverhalten,
Phobien oder Zwänge würden
gemäss dem psychiatrischen Gutachten allerdings
nicht beste
hen.
Wahn, Sinnestäuschungen und Ich-Störungen
seien
ebenfalls
zu verneinen
. Im emotionalen Ausdruck wirke
der Beschwerdeführer affektarm
. Er beschreibe sich als reizbar und rege sich wegen Menschen und Kleinigkeiten
rasch
auf. Wenn er sich an den Suizid seines Bruders erinnere und das Bild des erhängten Bruders vor sich sehe, gerate er ins Schwitzen, sei reizbar, habe Schuldgefühle und würde manchmal weinen. Sein Antrieb sei leicht reduziert.
Seine Einschlafprobleme würden mit Medikamenten behandelt und aktuell habe er keine Probleme beim Einschlafen mehr. Er habe aber Durschlafstörungen und erwache fünf- bis sechs
mal pro Nacht und könne nach etwa 15
Minuten wieder einschlafen (Urk. 7/51/69 f.).
Der Beschwerdeführer habe sich als zu gutmütig und zu hilfsbereit beschrieben. Auf seine Beziehungsprobleme angesprochen habe er erklärt, dass er viel verletzt und enttäuscht worden sei. Er wisse nicht, weshalb er immer solche Beziehungs
probleme habe. Er sei auch stur und werde von anderen als hart wahrgenommen, dabei habe er eine harte Schale und einen weichen Kern. Seine Stärken seien seine Zuverlässigkeit und seine Hilfsbereitschaft. Der psychiatrische Gutachter hielt fest, dass der Beschwerdeführer deutliche Abweichungen «zur Norm» in der Wahrnehmung, Denken,
Fühlen und in den Beziehungen z
u anderen habe. Diese Abweichungen würden sich unter anderem
in folgenden Bereichen äussern:
in der Wahrnehmung und Interpretation von Dingen, Menschen und Ere
ig
nissen,
in der Einstellung
gegenüber sich und anderen, in
d
er Affektivität (
Variationsbreite, Intensi
tät und
Angemessenheit der emotionalen Anspr
ec
hbarkeit und Reaktion)
, in der I
mpulskontrolle
, in der Bedürfnisbefriedigung,
in der Ar
t
des Umgang
s mit
anderen und der Handhabung zwischenmenschlic
her Beziehungen.
Weiter wür
den diese Abweichungen mit den persönlichen Leiden und der gestörten sozialen Funktionsfähigkeit einhergehen (Urk. 7/51/70).
In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit führte der psychiatrische Gutachter aus, dass sich nicht sicher beurteilen lasse, seit wann die Arbeitsfähigkeit aus psychiatri
schen Gründen eingeschränkt sei. Aus dem Bericht des Psychiaters
Dr.
B.___
vom 12. September
2016 gehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit Frühjahr/Sommer 2014 hervor. In der bisherigen Tätigkeit als Hilfskoch und Hilfsarbeiter als auch in einer angepassten Tätigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt sei der Beschwerde
führer aus psychiatrischer Sicht nicht arbeitsfähig. Es sei
nebst der Methadonab
gabe auch eine ambulante psychiatrische Betreuung mit psychotherapeutischen Gesprächen, Einstellung und Überwachung der psychopharmakologischen Be
hand
lung zu empfehlen. Allerdings sei es unwahrscheinlich, dass dadurch die Ar
beits
fähigkeit in verwertbarem Ausmass verbesserten werden könne. Zur Ta
gesstrukturierung würde der Beschwerdeführer vielleicht eine Tätigkeit in einer geschützten Werkstatt ausführen können. Die komplexe psychische Störung mit den
komorbiden
Diagnosen sei
chronifiziert
und die Prognose für eine bedeut
same Verbesserung der Arbeitsfähigkeit sei ungünstig (
Urk.
7/51/78).
3.2
In der RAD-Stellungnahme vom 15. Mai 2018
führte
Dr.
med.
A.___
, Fach
ärztin
Psychiatrie und Psychotherapie, zertifizierte medizinische Gutachterin SIM
,
zunächst aus, dass die vom psychiatrischen Gutachter genannten Diagnosen zum Teil nicht nachvollzogen werden könnten. Auch sei die offensichtliche Diagnose psychische und Verhaltensstörungen durch
Cannabinoide
(Abhängigkeit, ICD-10: F12.2) vergessen
gegangen
(Urk. 7/53/7).
Eine deutliche Abweichung zur Norm in der Wahrnehmung, im Denken, im Füh
len und in den Beziehungen zu anderen, könne aufgrund der Anamnese und Be
funde nicht klar erkannt werden. Zudem habe der Beschwerdeführer bis zum Be
ginn der Suchterkrankung eine unauffällige Schul- und Berufslaufbahn gehabt. Nach Beginn der Suchterkrankung könnten Abweichungen sehr wohl auch im Zusammenhang mit dem Substanzkonsum aufgetreten sein. Der psychiatrische Gutachter habe auch die Ausbildungsabbrüche und Gefängnisaufenthalte wegen Drogen im Rahmen einer Persönlichkeitsstörung, nicht aber – was
offensichtli
cher gewesen wäre -
im Rahmen der Suchterkrankung beurteilt. Weiter könne ein
einmaliges auf den Briefkasten S
chlagen aus Wut nicht wirklich als Störung der Impulskontrolle beurteilt werden. Insgesamt
könnten
praktisch alle Einschrän
kungen und Probleme im Rahmen der langjährige
n Suchtkrankheit erklärt wer
den
. Weiter habe der psychiatrische Gutachter die Diagnose einer nicht-organi
schen Insomnie aufgrund von Durchschlafstörungen seit 1996 gestellt und die Schlafstörungen gleichzeitig als Kriterium für eine Depression, sowie auch im Sinne einer
Hypervigilanz
im Rahmen
d
er p
osttraumatischen Belastungsstörung genommen, was etwas ungewöhnlich anmuten würde. Das gleiche würde für die beschriebene Konzentrationsstörung gelten, die vom psychiatrischen Gutachter
im Rahmen der Depression, der p
osttraumatischen Belastungsstörung, aber auch im Zusammenhang mit der Suchter
krankung
bemüht werde
.
Gemäss der Ansicht von
Dr.
A.___
kö
nnten
die Schlafstörungen aufgrund des Ausgeführten nicht als eigenst
ändige Krankheit kodiert werden
und die Diagnose einer nicht-organi
schen Insomnie falle somit weg (Urk. 7/53/8).
Aufgrund der ICD-10-Kriterien könne mit den angegebenen Befunden und Be
schwerden (leicht verlangsamt, affektarm
,
leicht reduzierter Antrieb, Ängste we
gen dem Herz) keine leichtgradige depressive Symptomatik erkannt werden. Am ehesten würde es sich um eine leichte depressive Versti
mmung eventuell um eine
Dysthymie
handeln.
Weiter sei auffällig, dass der Beschwerdeführer erst anläss
lich der Begutachtung auf den Suizid seines Bruders zu sprechen gekommen sei. Im Arztbericht von
Dr.
B.___
vom 12. September 2016
sei
dieses Ereignis jeden
falls mit keinem Wort erwähnt
worden
. Aufgrund der ICD-10-Krit
erien könne die Diagnose einer p
osttraumatischen Belastungsstörung nicht eindeutig gestellt wer
den. Insgesamt ergebe sich das Bild einer primären Suchterkrankung, aktuell noch mit einer Benzodiazepin- und Cannabisabhängigkeit. Es sei nicht plausibel, wes
halb eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in angestammter sowie angepasster Tätig
keit aufgrund der beschriebenen Einschränkungen anhand des Mini-ICF-App im psychiatrischen Gutachten attestiert werde. Zuerst müss
t
e die Suchterkrankung behandelt werden und danach müss
t
e eine erneute Beurteilung erfolgen. Der psy
chiatrische Gutachter beschreibe jedoch im Abschnitt der medizinischen Mass
nahmen keine Suchtbehandlung und gehe von einer ungünstigen Prognose aus, was nicht klar nachvollzogen werden könne (Urk. 7/53/9).
3.3
In der Zusammenfassung aus versicherungsmedizinischer Sicht hielt
C.___
, Fachärztin für Orthopädie und Traumatologie,
am 29. Juni 2018
fest, dass auch
Dr.
B.___
keine Persönlichkeitsstörung, sondern psychische und Verhaltens
störungen durch multiplen Substanzgebrauch und Konsum anderer psychotroper Substanzen diagnostiziert habe. Die Herzoperation und Beziehungs
probleme hät
ten depressive Symptome ausgelöst, sodass
Dr.
B.___
von einer mit
tel
gr
adigen de
pressiven Episode ausgegangen sei
.
Eine organische Insomnie würde
in den Be
richten von
Dr.
B.___
im Übrigen nicht genannt.
Zur Arbeits
unfähigkeit des Be
schwerdeführers habe
Dr.
B.___
sodann festgehalten, dass der Beschwerdeführer bis 2015 zwis
chen 50 % und 100 % als Haus
wart gearbeitet habe und die Herz
erkrankung und das Übergewicht zu einem Stopp geführt hätten.
Dr.
B.___
habe eine körperlich leichte Tätigkeit im zweiten Arbeitsmarkt mit einem Pensum von 50 % für möglich gehalten. Hierzu hielt
C.___
fest, dass unklar bleibe, was die Beschränkung auf den zweiten Arbeitsmarkt auslöse, da die Ar
beitsunfähigkeit für die angestammte Tätigkeit durch soma
tische Befunde ausge
löst werde
.
Aus rein somatischer Sicht wären dem Beschwer
de
führer körperlich leichte Tätigkeiten ohne besondere Belastung der rechten Hand (maximal 10 Ki
logramm) weiterhin zumutbar.
Zur Arbeitsfähigkeit hielt
die Ärztin zusammenfassend
fest, dass die angestammte Tätigkeit dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar sei
,
in Beachtung des Be
lastungsprofils
aber
eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit vorliege (Urk. 7
/53/11
).
4.
4.1
Gemäss dem Gutachten der
Y.___
vom 17. April 2018 (vorstehend E. 3.1) ist der Beschwerdeführer aus somatischer Sicht in der angestammten Tä
tigkeit als Hilfskoch und
Haus
wart nicht mehr arbeitsfähig. In einer angepassten körperlich leichten Tätigkeit ohne besondere Belastung der rechten Hand
(maxi
mal 10 Kilo
gramm)
ist von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen (vgl. E. 3.1.2 und E. 3.1.3 hiervor).
Das internistische und kardiologische Gutachten erging in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den
von der Beschwerde
gegnerin zur Verfügung gestellt
e
n Akten
, den geklagten Beschwerden sowie ge
stützt auf die klinischen Unters
uchungen
des Be
schwerdeführers und ist insoweit nach
voll
zieh
bar. Demgegenüber scheint der Gutachter hinsichtlich Beginn und Verlauf der medizinisch begründbaren Ar
beitsunfähigkeit, wonach ab Dezember
2015 bis Februar 2018 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestanden habe (
Urk.
7/51/59), vorwiegend auf die Angaben des Beschwerdeführers abge
stellt zu haben (vgl.
Urk.
7/51/52), sind doch die im Gutachten genannten operativen Eingriffe nicht allesamt mittels entsprechender Berichte dokumentiert. Mithin vermag sich das Gutachten nicht auf eine voll
ständige Aktenlage zu stützen, womit es
die recht
sprechungsgemässen Anforde
rungen an beweis
taug
liche Entscheidungs
grund
lagen
nicht erfüllt
(
E. 1.5
).
4.2
4.2.1
Ebenso wenig erlaubt das
psychiatrische
Gutachten eine abschliessende Beurtei
lung.
Der psychiatrische Gutachter der
Y.___
ging
von einer kombinierten Persönlichkeitsstörung, einer nicht-organischen Insomnie, eine
r leichten depres
siven Episode,
psychischen und Verhaltensstörungen durch Opioide und Sedative, einer posttraumatischen Belastungsstörung sowie einer daraus resultierenden vollen Arbeitsunfähigkeit aus
(vgl. E. 3.1.1 hiervor)
. Die RAD-Ärztin
Dr.
A.___
, welche den Beschwerdeführer nicht persönlich untersuchte,
zog insbesondere die Diagnosen einer Persönlichkeitsstörung, einer nicht-organischen Insomnie, einer leichtgradigen depress
iven Episode und einer posttraumatischen Belastungsstö
rung in
Zweifel
und wies darüber hinaus darauf hin, dass die offensichtliche Diagnose psychische und Verhaltensstörungen durch
Cannabinoide
vergessen wor
den sei.
Dr.
A.___
erachtete eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit auch in angepasster Täti
gkeit aufgrund der beschriebenen
Einschränkungen für nicht
plausibel (vgl. E. 3.
2.
hiervor). Die RAD-Ärztin
C.___
verneinte in der Folge
das Vorliegen
von
psychiatrische
n
Diagnose
n
mit Auswirkungen auf die Arbeits
fähigke
it
über
haupt
und
folgerte eine 100%ige
Arbeitsfähigkeit in
leidens
angepasster Tätigkeit
(vgl. E. 3.3 hiervor)
.
4.2.2
Die von RAD-Ärztin
Dr.
A.___
aufgeworfenen Fragen
zum
psychiatrischen Gut
achten der
Y.___
leuchten
grösstenteils
ein
. So ist nicht nachvollziehbar, weshalb im psychiatrischen Gutachten die Einnahme von Cannabis im Rahmen der Diagnostik nicht erwähnt wurde, obwohl der Beschwerdeführer von einem fast täglichen Konsum berichtete (Urk. 7/51/64) und das Drogen Screening eine positive Testung für
Cannabinoide
ergab (Urk. 7/51/72).
In Bezug auf die vom psychiatrischen G
utachter diagnostizierte
Persönlichkeits
störung
führte
Dr.
A.___
aus, dass die Abweichungen, welche im Übrigen auf
grund der Anamnese und Befunde
nicht klar hätten erkannt werden können
, auch im Zusammenhang mit dem Substanzkonsum
auftreten könn
t
en
. Insbesondere das
einmalige auf den Briefkasten S
chlagen aus Wut
könne
nicht als Störung der Impulskontrolle beurteilt werden.
Die Ausbildungsabbrüche und Gefäng
nis
auf
enthalte sei
en
offensichtlich im Rahmen der Suchterkrankung zu beurtei
len.
Überhaupt sah
Dr.
A.___
die im psychiatrischen Gutachten genannten
Ein
schränkungen und Probleme bedingt durch die langjährige
Sucht
erkrankung
(vgl. E. 3.2 hiervor)
.
Dem ist beizufügen, dass sich im Gutachten
in Bezug auf die kom
binierte Persönlichkeitsstörung keine Diskussion findet, inwiefern die Einschrän
kungen und Abweichungen nicht mit der bekannten langjährigen Suchterkran
kung zu begründen wären.
Auch die Ausführungen von
Dr.
A.___
in Bezug auf die Diagnosen einer orga
nischen Insomnie und einer depressiven Episode (vgl. E. 3.2 hiervor) vermögen Fra
gen am Gutachten
aufzuwerfen.
Aus dem Gutachten geht namentlich nicht her
vor, weshalb
die Durchschlafstörung des Beschwerdeführers
als
Symptom
für ver
schiedene psychische Leiden herangezogen werden kann
.
Was die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung anbelangt übersah
Dr.
A.___
, dass
im Bericht von
Dr.
med.
B.___
, Facharzt Psychiatrie und Psycho
therapie FMH, vom 19. Dezember 2016 festgehalten wurde, dass es Ziel sei, die traumatischen Erlebnis
se aus
der Kindheit und Jugend zu verarbeiten
(Urk. 7/22/10)
. Entgegen der Ansicht von
Dr.
A.___
kann daher nicht davon aus
gegangen werden, dass der Beschwerdeführer erst im Rahmen der Begutachtung vom Suizid
seines Bruders berichtet hatte.
Ob sich
damit eine p
osttraumatische Belastungsstörung eindeutig feststellen lässt, bleibt unklar.
Trotz dieser o
ffenen Fragen und Zweifel an der gutachterliche
n
Einschätzung und den Schlussfolgerungen
klärte die Beschwerdegegnerin diese nicht in erster Linie
mit den Verfassern des Gutachtens, sondern stellte dabei auf die Zusammenfas
sung aus versicherungsmedizinischer Sicht der RAD-Ärztin
C.___
ab.
4.2.3
Bei der RAD-Ärztin
C.___
handelt es sich
nicht um eine Fachärztin auf dem Gebiet der Psychiatrie
und ihre Schlussfolgerungen
stimmen auch nicht mit den
jenigen von
RAD-Ärztin
Dr.
A.___
überein.
Dr.
A.___
schloss
zum einen
nicht aus, dass psychiatrische Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vorlie
gen könnte
n
und nahm
zum anderen
auch keine Einschätzung der Arbeitsfähig
keit vor
.
Vielmehr wies
Dr.
A.___
darauf hin, dass
die Suchterkrankung (aktuell Benzodiazepin- und Cannabisabhängigkeit) behandelt werden müsse und danach ein
e
erneute Beurteilung zu erfolgen habe (vgl. E. 3.2 hiervor).
Von einer nicht invalidisierenden Wirkung der Suchterkrankung war nicht die Rede und es er
folgte auch keine differenzierte Prüfung der Arbeitsfähigkeit anhand
eines nun
mehr auch bei
Abhänigkeitssydromen
durchzuführenden strukturier
t
en Beweis
verfa
hrens (BGE 145 V 215; vgl. auch
E. 1.4)
.
Weiter stützt
e
sich die RAD-Ärztin
C.___
in ihren Schlussfolgerungen auf die Arztberichte von
Dr.
B.___
vom 12. September 2016 und vom 19. Dezembe
r
2016, wobei insbesondere im letztgenannten Bericht
relevante
psychiatrische Diagno
sen mit Auswirkungen auf die Arbeit
sfähigkeit aufgelistet werden (Urk. 7/22/8).
Die Schlussfolgerung von
RAD-Ärztin
C.___
,
wonach
keine psychiatrische Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vorliege,
erscheint
ins
besondere angesichts der Tatsache, dass sich dies weder aus dem Gutachten noch aus der Stellungnahme von
Dr.
A.___
ableiten lässt
und es sich bei der RAD-Ärztin
C.___
nicht um eine fachkundige Spezialärztin im Bereich der Psychi
atrie handelt
,
fraglich. Auch nimmt die RAD-Ärztin
C.___
zu den von
Dr.
A.___
am Gutachten
aufgeworfenen Fragen
keine Stellung
. Vor diesem Hin
tergrund
, können
die Schlussfolgerung der RAD-Ärztin
C.___
,
wonach keine psychische Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vorliege und schliesslich
von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in leidensangepasster T
ätigkeit auszugehen sei,
nicht
n
achvollzogen werden.
4.3
Nach dem Gesagten
vermag das
poly
disziplinäre Gutachten die an eine beweistaugli
che Entscheidungsgrundlage gestellten Anforderungen nicht zu erfüllen
.
Die me
dizinische Akt
enlage erweist sich daher
als unzureichend abgeklärt. Die Sache ist
mithin
zu
r
weiteren Abklärung an di
e Beschwerdegegnerin zurückzuwe
i
s
en.
Da
bei werden auch die Zumutbarkeit und die Erfolgsaussichten einer konsequenten Therapie mit zu berücksichtigen und deren Durchführung allenfalls mittels Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
zu fordern sein.
Danach wird die Beschwerdegegnerin erneut über den Leistungsanspruch
des Beschwerdeführers zu verfügen haben.
In diesem Sinn ist die Beschwerde gutzuheissen und die angefochtene Verfügung aufzuheben.
5.
5.1
Gestützt auf Art. 69 Abs.
1
bis
IVG
ist das Beschwerdeverfahren kostenpflichtig. Die Kosten sind unabhängig vom Streitwert nach dem Verfahrensaufwand fest
zulegen und vorliegend auf Fr. 8
00.
--
anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb
der
vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.
5.3
Mit Eingabe vom 14. Juni 2019 (Urk. 10) machte Rechtsanwältin Stephanie Schwarz für das vorliegende Verfahren einen Aufwand von 4 Stunden und 25
Minuten geltend. Dieser erscheint mit Blick auf die Bedeutung der Streitsache und die Schwierigke
it des Prozesses als angemessen
,
weshalb unter
Berück
sichti
gung
der
geltend gemachten Barauslagen
zuzüglich Mehr
wertsteuer (
MWSt
)
die Entschädigung auf Fr. 1'077
.
85
(inklusive Baraus
lagen und
MWSt
) festzusetzen und der unterliegenden Beschwerde
gegnerin aufzuerlegen
ist
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung
vom
22. März 2019
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des
Kan
tons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erwägungen ver
fahre und hernach über den Rentenanspruch neu befinde.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des
Beschwerdeführer
s, Rechtsanwältin Stephanie Schwarz,
eine Prozessentschädigung von
Fr.
1'077.85
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelPeter