# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 45e4be62-ba94-576d-a057-11b4af9e49b5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-01-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.01.2013 IV 2011/55
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-55_2013-01-21.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/55

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 21.01.2013

Entscheiddatum: 21.01.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 21.01.2013
Art. 7, 8, Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG. Invaliditätsbemessung bei Aufgabe der 
selbständigen Erwerbstätigkeit (obiter dictum). Gibt die versicherte Person 
die selbständige Erwerbstätigkeit auf, dann kann das Valideneinkommen 
nicht anhand des - fiktiven - Reinertrags aus einer - fiktiv - weitergeführten 
selbständigen Erwerbstätigkeit ermittelt werden, weil der Reingewinn, 
anders als der Lohn eines Arbeitnehmers - keine direkte Relation zur 
erbrachten Arbeitsleistung der versicherten Person aufweisen muss. Als 
einzige Alternative zur Bemessung des Valideneinkommens bleibt die - 
fiktive - Ausübung des erlernten/angestammten Berufs in unselbständiger 
Stellung bei - fiktiv - erhaltener Arbeitsfähigkeit (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Januar 2013, IV 
2011/55).

Vizepräsident Joachim Huber, a.o. Versicherungsrichterin Gertrud Condamin-Voney, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

 

Entscheid vom 21. Januar 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roland Hochreutener, St. Leonhard-Strasse 20, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

 

Sachverhalt:

A.a  A.___ meldete sich am 28. Juni 2004 bei der liechtensteinischen 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er gab an, er habe den Beruf des Bodenlegers 

erlernt. Er sei selbständig erwerbstätig. Da er nicht mehr auf den Knien arbeiten könne, 

müsse er Temporärarbeiter mieten. Er könne diese finanzielle Belastung nicht 

verkraften, weshalb er die Selbständigkeit aufgeben und das Geschäft liquidieren 

müsse. Die Anmeldung wurde zuständigkeitshalber der IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen übermittelt (IV-act. 2). Dr. med. B.___ berichtete am 23. Juli 2004 (IV-act. 14), 

der Versicherte leide an schwersten Kniearthrosen bds. (Z. n. mehreren Operationen), 

an einer schweren, mit Antidepressiva und Beruhigungsmitteln behandelten Depression 

sowie - ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit - an einer mittelschweren Psoriasis. Seit 

dem 11. Juni 2004 sei der Versicherte zwischen 80% und 100% arbeitsunfähig. Die IV-

Stelle beauftragte Dr. med. C.___, Spezialarzt FMH Innere Medizin, Spezialarzt FMH 

Physikalische Medizin und Rehabilitation, spez. Rheumaerkrankungen, mit einer 

bidisziplinären Begutachtung (IV-act. 18). Dr. C.___ führte in seinem Teilgutachten vom 

6. April 2006 aus (IV-act. 37-1 ff.), für den Versicherten stünden aktuell die 

Schmerzbeschwerden in den Schultern und im Nacken im Vordergrund, dazu die 

Verschlimmerung der langjährigen Psoriasis und die Schlafstörungen. Erstere 

resultierten aus einem muskulären Verspannungs- und myofaszialen 

Schmerzgeschehen. Die langjährige, hohe Inanspruchnahme durch den Beruf und die 

weitgehend fixierte Fehlform der Wirbelsäule begünstigten diese Schmerzen. Es 

bestünden fliessende Übergänge zu Schmerzkomponenten somatoformer Dynamik. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Seitens der Kniegelenke hätten sich keine mit einem relevanten Knieleiden zu 

vereinbarenden klinisch-physikalischen Befunde erheben lassen. Die unter der 

beruflichen Belastung symptomatisch gewordenen Strukturen/Funktionen schienen 

dem Alltagsgebrauch weitgehend zu genügen. Die Schuppenflechtenerkrankung zeige 

einen massiven Herdbefall an Ellbogen, Händen und Knien. Theoretisch ergebe sich 

daraus eine Berufsunfähigkeit. Das Leiden werde vom Versicherten aber weniger 

körperlich als psychisch wahrgenommen. Es sei ein amplifizierender Faktor im Erleben 

der Schmerzbeschwerden. Die Einschlafprobleme und das Morgentief liessen sich 

durch einen Medikamentenwechsel bessern. Aus somatischer Sicht sei der Versicherte 

als Bodenleger zu 30%, in einer körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit zu 

80% arbeitsfähig. M.P. D.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, 

Forensik, berichtete in seinem Teilgutachten vom 16. Mai 2006 (IV-act. 37-14 ff.), der 

Versicherte zeige ein von der Identifikation über die körperliche Leistungsfähigkeit und 

über die jahrzehntelange Selbständigkeit geprägtes Selbstbild. Im Zusammenhang mit 

dem Auftreten körperlicher Probleme und der daraus resultierenden Geschäftsaufgabe 

habe er eine Anpassungsproblematik mit phasenweise depressiven Verstimmungen bis 

zu Suizidgedanken, Ängsten, einer starken Verunsicherung hinsichtlich der eigenen 

Leistungsfähigkeit und Zukunft, Ein- und Durchschlafstörungen und damit verbunden 

einer Benzodiazepinabhängigkeit entwickelt. Diagnostisch entspreche das einer 

Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion und sekundärer 

Benzodiazepinabhängigkeit bei Problemen in Verbindung mit der Berufstätigkeit 

aufgrund körperlicher Probleme. Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine 

Arbeitsunfähigkeit. Der interdisziplinäre Diskurs der beiden Gutachter ergab eine 

Arbeitsfähigkeit von 30% als Bodenleger und von 80% in einer körperlich leichten, 

wechselbelastenden Tätigkeit (IV-act. 37-13). Auf eine entsprechende Nachfrage teilte 

Dr. C.___ am 23. August 2006 mit (IV-act. 44), die von Dr. B.___ angegebenen 

schweren Kniearthrosen und die schwere Depression seien rückblickend 

nachvollziehbar. Der psychische Zustand sei inzwischen wieder so hergestellt, dass 

eine Erwerbstätigkeit zumutbar sei. Limitierend seien die somatischen Leiden 

(myofasziales und degeneratives, zervikothorakal betontes Wirbelsäulenleiden, 

leichtgradige degenerative und wahrscheinlich meniskoprive Knieleiden, 

Psoriasiserkrankung von Haut, Nägeln und Capillitium). Diese seien aber nicht derart 

behindernd, dass eine adaptierte Tätigkeit unzumutbar wäre. Die Arbeitsunfähigkeit 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

von 70% in der angestammten Tätigkeit gelte ab "Datum Gutachten". Dr. med. E.___ 

vom RAD betrachtete die Arbeitsfähigkeitsschätzungen im Gutachten als plausibel (IV-

act. 45).

A.b  Die Berufsberaterin der IV-Stelle hielt am 11. Juni 2007 fest (IV-act. 53), der Ver­

sicherte helfe seinem Nachfolger, indem er stundenweise administrative Arbeiten 

erledige (Pensum max. 20-30%). Ein Versuch, das Arbeitspensum zu steigern, sei 

gescheitert, da der Versicherte subjektiv überfordert gewesen sei. Er fühle sich 

ausserstande, die Aushilfstätigkeit zu steigern oder eine Umschulung in Angriff zu 

nehmen. Die subjektive Arbeitsfähigkeit des Versicherten liege deutlich unter 50%. Die 

Berufsberaterin schloss den Fall ab. Dr. B.___ bestätigte am 31. Mai 2007 eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit des Versicherten (IV-act. 56). Die IV-Stelle teilte dem 

Versicherten am 3. Juli 2007 mittels eines Vorbescheids mit, dass sie beabsichtige, 

sein Rentenbegehren abzuweisen, da der Invaliditätsgrad lediglich 25% betrage (IV-

act. 61). Durch seinen Rechtsvertreter liess der Versicherte am 3. September 2007 

insbesondere einwenden (IV-act. 65), der krasse Widerspruch zwischen der Beurteilung 

durch Dr. B.___ und dem Gutachten sei nicht aufgelöst worden. Deshalb sei eine 

orthopädische Beurteilung notwendig. Zudem hätten die Gutachter die Höhe der 

Arbeitsunfähigkeit nicht begründet. Die Frage, welche Auswirkungen die Psoriasis auf 

die Arbeitsfähigkeit habe, sei nicht beantwortet worden. Es bestehe ein Anspruch auf 

eine Umschulung beispielsweise im EDV-Bereich. Dr. med. F.___ hatte am 24. August 

2007 (IV-act. 66-2) seit zwei Monaten zunehmende Beschwerden angegeben. Mit einer 

Psoriasis könnten auch Gelenkbeteiligungen einhergehen, was beim Versicherten der 

Fall zu sein scheine. Die geklagten Gelenkbeschwerden bedürften deshalb einer 

orthopädischen Untersuchung und einer Differenzierung gegenüber anderen 

rheumatischen Erkrankungen. Haut- und gelenkbelastende Tätigkeiten sollten 

gemieden werden. Dr. med. G.___ vom RAD notierte am 25. Januar 2008 (IV-act. 77), 

der behandelnde Psychiater Dr. H.___ habe telephonisch angegeben, im Frühjahr 2007 

habe sich der Versicherte gesundheitsbedingt zu keinen beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen in der Lage gesehen. Mittlerweile habe sich die Situation 

so gebessert, dass diese Bemühungen wieder aufgenommen werden sollten. Eine 

mindestens 50%ige Arbeitsfähigkeit sei dafür vorhanden. Die Berufsberaterin empfahl 

eine dreimonatige berufliche Abklärung in der EVAL Valens (IV-act. 82, 84). Diese 

berichtete am 18. November 2008 (IV-act. 89), der Versicherte habe jeweils halbtags 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

am Vormittag in der Büroabteilung gearbeitet. Er habe sich aus gesundheitlichen 

Gründen ausserstande gefühlt, die Arbeitszeit zu steigern. Nach längerem Sitzen habe 

er an Schmerzen im Rücken, in den Händen und in den Füssen gelitten. Ausserdem 

seien Krämpfe aufgetreten. Auch bei längerem Stehen seien diese Beschwerden 

aufgetreten. Eine Arbeit in wechselnder Haltung wäre somit ideal. Aus 

berufspraktischer Sicht sei der Versicherte in einer adaptierten Tätigkeit zu 40% 

arbeitsfähig. Die Berufsberaterin notierte dazu am 1. Dezember 2008 (IV-act. 90), eine 

beruflich bessere Qualifikation durch eine Umschulung mache keinen Sinn, da die 

subjektive Einschätzung der eigenen Leistungsfähigkeit durch den Beschwerdeführer 

für eine berufliche Massnahme nicht ausreiche. Dr. med. I.___, Dermatologie und 

Venerologie FMH, teilte dem Hausarzt am 20. April 2009 mit (IV-act. 102), es liege eine 

massive Psoriasis vulgaris et guttata vor. Mindestens 25-30% der Körperoberfläche 

seien betroffen. Zunächst werde während drei Monaten eine Lichttherapie durchgeführt 

werden. Dr. B.___ berichtete am 4. Mai 2009 (IV-act. 103), der Versicherte sei als 

Plattenleger zu 100% arbeitsunfähig. Leichte Arbeiten im Büro könnten zu 40-50% 

ausgeübt werden.

A.c  Dr. G.___ vom RAD hielt am 16. Juli 2009 fest (IV-act. 110), bei divergierenden 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen ersuche er um eine bidisziplinäre Begutachtung 

(psychiatrisch, rheumatologisch). Die IV-Stelle beauftragte D.___ mit einer solchen 

Abklärung (IV-act. 114). Auf dessen Empfehlung ergänzte sie das Abklärungsteam 

durch einen neurologischen Gutachter (IV-act. 122). D.___ berichtete im 

interdisziplinären Gutachten vom 22. Februar 2010 (IV-act. 128), aus psychiatrischer 

Sicht seien folgende Diagnosen erhoben worden: Rezidivierende depressive Störung, 

aktuell weitestgehend remittiert (mit/bei chronisch rezidivierendem zervikalem bis 

zervikozephalem Syndrom und rezidivierendem Lumbovertebralsyndrom, zusätzlich 

möglicher entzündlicher Komponente bei Spondylarthropathie im Rahmen einer aktiven 

Psoriasis, Polyneuropathie mit neuropathischen Schmerzen und Sensibilitätsstörungen 

sowie Migräne mit Aura), und anamnestisch St. n. Benzodiazepinabhängigkeit. Der 

psychiatrische Gutachter führte weiter aus, auch wenn dies durch die involvierten 

Behandler fachärztlich psychiatrisch schlecht dokumentiert sei, lägen genügend 

Kriterien vor, um die Zuordnung einer rezidivierenden depressiven Störung 

vorzunehmen. Das psychische Krankheitsgeschehen sei nach einer erfolgreichen 

psychiatrischen und antidepressiv psychopharmakologischen Behandlung aktuell 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

weitestgehend remittiert. Dieser Befund korreliere mit der Selbsteinschätzung des 

Versicherten. Aus dem depressiven Krankheitsgeschehen könne keine Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit abgeleitet werden. Der neurologische Gutachter Dr. med. J.___, 

FMH Neurologie, habe eine Polyneuropathia und - ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit - eine Migräne mit Aura diagnostiziert. Seiner Auffassung nach bestehe 

unter einer adäquaten Schmerztherapie keine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit. 

Der rheumatologische Gutachter Dr. med. K.___, Rheumatologie FMH, habe u.a. einen 

hochgradigen Verdacht auf eine Psoriasisarthropathie mit Beteiligung von Händen und 

Füssen geäussert. Diese Krankheit könne die ausgeprägte Müdigkeit und 

Leistungsschwäche zu einem grossen Teil erklären. Auch wenn eine milde systemische 

Entzündungsreaktion mit entsprechender Müdigkeit vorliege, sei doch eine 

Arbeitstätigkeit von sechs Stunden täglich zumutbar. Unter entsprechender Therapie 

wäre sogar eine vollständige Arbeitsfähigkeit zu erwarten. Die Arbeitsunfähigkeit in 

einer leichten, wechselbelastenden Büroarbeit betrage interdisziplinär integrativ bei 

dem nicht erreichten medizinischen Endzustand maximal 25%. Unter konsequenter 

Umsetzung der Therapieempfehlungen und begleitender psychiatrischer Behandlung 

seien eine Besserung des medizinischen Zustandsbilds und eine Erhöhung der 

Arbeitsfähigkeit zu erwarten. Dr. G.___ vom RAD betrachtete diese Einschätzung als 

nachvollziehbar (IV-act. 130). Die IV-Stelle ermittelte einen Invaliditätsgrad von 34,40% 

(IV-act. 132) und teilte dem Versicherten in einem (neuen) Vorbescheid vom 2. April 

2010 mit (IV-act. 135), dass sie beabsichtige, das Rentenbegehren abzuweisen. Der 

Versicherte liess am 3. Juni 2010 einwenden (IV-act. 136), er habe einen Anspruch auf 

wenigstens eine halbe Invalidenrente ab 1. Juni 2005, eventualiter sei der Ausgang der 

medizinischen Behandlung abzuwarten. Die behandelnde Rheumatologin Dr. med. 

L.___, FMH Rheumatologie/Innere Medizin, habe für eine leichte, abwechselnd stehend 

oder sitzend auszuübende Tätigkeit ohne stark repetitive Belastung der Gelenke im 

Bereich der unteren Extremitäten und der Hände angegeben, der Versicherte sei 

halbtags bzw. zu 40% arbeitsfähig. Sie teile also die Einschätzung durch die EVAL. Das 

aktuelle Gutachten erkläre nicht, wieso es die Arbeitsfähigkeit abweichend einschätze. 

Insbesondere genüge es nicht anzumerken, dass während der zweieinhalbstündigen 

psychiatrischen Exploration keine zunehmende Müdigkeit habe objektiviert werden 

können. Im Übrigen fehle in diesem Gutachten eine Aussage zur Arbeitsfähigkeit ab 

Juni 2004, was die seriöse Prüfung einer befristeten Rente verunmögliche. Dr. G.___ 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

vom RAD notierte am 9. November 2010 (IV-act. 147), der Bericht von Dr. L.___ sei 

bereits ein Jahr alt. Entscheidend sei, dass sie keine spezifische Therapie als 

notwendig erachtet habe, obwohl die rheumatoiden Erkrankungen mit den neuen 

Biologics hervorragend behandelt werden könnten. Deshalb vermöchten die 

Ausführungen von Dr. L.___ nicht zu überzeugen. Der Versicherte werde zeitlebens 

behandelt werden müssen, wobei ihm aber gut geholfen werden könne. Deshalb dürfe 

nicht bis zum Fallabschluss gewartet werden. Gemäss dem Bericht von Dr. L.___ vom 

August 2010 sei die Basistherapie (MTX) immer noch nicht aufgenommen worden. Die 

gesundheitliche Situation sei klar, so dass keine erneute medizinische Abklärung 

notwendig sei. Mit einer Verfügung vom 4. Januar 2011 wies die IV-Stelle das 

Rentenbegehren ab (IV-act. 149).

B.      

B.a  Der Versicherte liess am 4. Februar 2011 Beschwerde erheben (act. G 1) und die 

Rückweisung zur weiteren Abklärung beantragen. Eventualiter seien die gesetzlichen 

Leistungen, insbesondere eine Viertelsrente ab spätestens 1. August 2009, zu 

gewähren. Zur Begründung machte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

geltend, die EVAL Valens habe dem Beschwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit von 40% 

zugemutet. Diese Meinung sei von Dr. L.___ vorbehaltlos geteilt worden. Auch Dr. 

B.___ habe diese Arbeitsfähigkeitsschätzung im Ergebnis als richtig betrachtet. Die 

Gutachter hätten sich nicht mit diesen abweichenden Auffassungen 

auseinandergesetzt. Dass der Beschwerdeführer während der nachmittäglichen 

psychiatrischen Exploration nicht müde geworden sei, lasse sich u.a. dadurch erklären, 

dass er an diesem Tag vormittags nicht gearbeitet habe. Der orthopädische Gutachter 

habe nicht hinreichend zu begründen vermocht, weshalb er die Arbeitsunfähigkeit 

genau mit 25% bewertet habe. Eine kritische Auseinandersetzung mit den 

abweichenden Beurteilungen sei zu Unrecht unterblieben. Die schweren Kniearthrosen 

seien überhaupt nicht berücksichtigt worden. Die leichte bis mittelschwere obstruktive 

Ventilstörung der Lungen sei ebenfalls nicht in die Beurteilung einbezogen worden. 

Schliesslich fehle eine Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit ab Juni 2004. Falls das 

Gutachten als beweiskräftig bewertet werde, gelte Folgendes: Die rentenrelevante 

Arbeitsunfähigkeit von 60% sei spätestens anlässlich der EVAL-Abklärung ermittelt 

worden. Das Wartejahr sei spätestens im August 2009 abgelaufen. Nominalindexiert 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

belaufe sich das Valideneinkommen 2009 also auf Fr. 65'470.--. Das "LSE-

Einkommen" 2009 betrage teuerungsbereinigt Fr 61'238.--. Bei einer Arbeitsunfähigkeit 

von 25% resultiere ein Einkommen von Fr. 45'929.--. Wegen des fortgeschrittenen 

Alters, der fehlenden Ausbildung im kaufmännischen Bereich, der zahlreichen 

leistungsrelevanten Diagnosen und der Tatsache, dass die Kniegelenksarthrose im 

Gutachten nicht beachtet worden sei, erscheine ein Tabellenlohnabzug von 20% als 

angemessen. Damit belaufe sich das zumutbare Invalideneinkommen auf Fr. 36'743.--. 

Das ergebe einen Invaliditätsgrad von 44%.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 25. März 2011 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Sie machte geltend, Aufgabe der beruflichen Abklärungsstellen 

sei es festzustellen, inwieweit eine versicherte Person die ärztlich festgelegte 

Arbeitsfähigkeit in konkret zu bezeichnenden Berufen verwerten könne und wie sich die 

invaliditätsbedingten Faktoren auf die Vermittlungsfähigkeit und die 

Erwerbsmöglichkeiten auswirkten. Die Arbeitsfähigkeit könne deshalb nicht anhand des 

Ergebnisses einer beruflichen Abklärung festgelegt werden. Die von der EVAL gestützt 

auf berufliche Abklärung attestierte Arbeitsfähigkeit von 40% sei deshalb nicht 

entscheidend. Es sei nämlich nicht möglich, den Anteil allfälliger Motivationsmängel 

vom Unvermögen, eine volle Leistung zu erbringen, auszuscheiden. Für die 

Arbeitsfähigkeit sei auf das (zweite) Gutachten D.___ abzustellen: Weil es keinen 

Hinweis darauf gebe, dass der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers vor 

diesem Gutachten schlechter gewesen sei, könne rückwirkend auf die entsprechende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgestellt werden. Angemessen sei ein Tabellenlohnabzug 

von 10%. Der Invaliditätsgrad betrage 35%.

B.c  Der Beschwerdeführer liess am 18. April 2011 einwenden (act. G 7), er habe in der 

beruflichen Abklärung stets eine positive Einstellung und einen guten Einsatz gezeigt 

und er sei stets kooperativ gewesen. Er habe pflichtbewusst und zuverlässig 

gearbeitet. Er verfüge über eine sehr gute Selbsteinschätzung. Somit dürfe der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der EVAL nicht pauschal jede Beweiseignung 

abgesprochen werden. Dr. B.___ und Dr. L.___ hätten die Einschränkungen der 

Leistungsfähigkeit u.a. auf die Kniebeschwerden zurückgeführt. Es bestehe also ein 

ungeklärter Widerspruch zwischen ihren Angaben und dem Teilgutachten von Dr. 

K.___. Die vorliegenden Gutachten liessen keine rückwirkende 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Arbeitsfähigkeitsschätzung zu. Die Beschwerdegegnerin habe nicht nachvollziehbar 

begründet, weshalb der Tabellenlohnabzug nur 10% betragen solle.

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 26. April 2011 auf eine Duplik (act. G 9).

 

Erwägungen:

1.     

Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung einen Anspruch des 

Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente verneint. Damit ist der Streitgegenstand des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens definiert: Zu beurteilen ist die Rentenberechtigung 

des Beschwerdeführers. Soweit mit dem Beschwerdebegehren, es seien die gesetz­

lichen Leistungen auszurichten, andere Leistungen als die Invalidenrente beantragt 

worden sind, kann nicht auf es eingetreten werden. Mit den gesetzlichen Leistungen 

dürfte der Beschwerdeführer neben der Rente auch Eingliederungsmassnahmen 

gemeint haben. Es kann also im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht geprüft 

werden, ob der Beschwerdeführer beispielsweise einen Anspruch auf eine Umschulung 

hat. Etwas anderes muss allerdings dann gelten, wenn Eingliederungsmassnahmen im 

Rahmen des Grundsatzes "Eingliederung vor Rente" (vgl. etwa U. Kieser, ATSG-

Kommentar, 2. A., Vorbemerkungen N. 47) zur Diskussion stehen sollten, denn die 

Erfüllung der IV-spezifischen Schadenminderungspflicht stellt eine zwingend 

notwendige Voraussetzung der Rentenberechtigung dar: Anspruch auf eine 

Invalidenrente kann nur haben, wer seine Erwerbsfähigkeit nicht durch (weitere) 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern 

kann (Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG). Bevor gestützt auf Art. 16 ATSG ein 

Einkommensvergleich zur Ermittlung der rentenspezifischen Invalidität (und damit zur 

Prüfung einer Rentenberechtigung) erfolgen kann, ist also zu untersuchen, ob es der 

versicherten Person möglich und zumutbar ist, ihre Erwerbsfähigkeit durch 

medizinische und/oder berufliche Eingliederungsmassnahmen (wieder) zu verbessern. 

Gegebenenfalls ist eine entsprechende konkrete Eingliederungspflicht gestützt auf Art. 

21 Abs. 4 ATSG durchzusetzen (bzw. die Pflichtverletzung zu sanktionieren). Der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

typische Verfahrensablauf (Prüfung auf eine allfällige Eingliederungspflicht, 

Durchsetzung einer effektiv bestehenden Eingliederungspflicht, Einkommensvergleich) 

kann aus verfahrensökonomischen Gründen verkürzt werden, wenn bereits ein 

"vorläufiger", d.h. ein anhand der vor der Durchführung allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen bestehenden (reduzierten) Erwerbsfähigkeit 

vorgenommener Einkommensvergleich zeigt, dass der Invaliditätsgrad die 

anspruchsrelevante Grenze von 40% (Art. 28 Abs. 2 IVG) nicht erreichen kann. In 

diesem Fall kann nämlich die detaillierte Abklärung der Eingliederungsmöglichkeiten 

und gegebenenfalls deren Durchführung bzw. Durchsetzung gestützt auf Art. 21 Abs. 4 

ATSG unterbleiben. Der "vorläufige" Einkommensvergleich beruht in aller Regel nicht 

auf der Arbeitsunfähigkeit der versicherten Person in deren erlerntem/angestammtem 

Beruf, sondern auf dem aktuellen Arbeitsunfähigkeitsgrad in jener Erwerbstätigkeit, die 

jede versicherte Person ohne weitere berufliche Qualifikation ausführen kann, nämlich 

in einer behinderungsangepassten Hilfsarbeit. Ausnahmsweise kann der "vorläufige" 

Einkommensvergleich aber auch auf der Arbeitsunfähigkeit in der erlernten/

angestammten Tätigkeit beruhen, nämlich wenn diese Arbeitsunfähigkeit unter 40% 

liegt. Bei der (meist fiktiven) Ausübung einer behinderungsangepassten Hilfsarbeit 

handelt es sich in aller Regel um die niedrigschwelligste berufliche "Eingliederung", 

nämlich dem blossen Wechsel vom erlernten/angestammten Beruf, in dem eine hohe 

Arbeitsunfähigkeit besteht, in eine behinderungsadaptierte Hilfsarbeit, in der die 

Arbeitsunfähigkeit deutlich geringer ist. Resultiert aus einem "vorläufigen" 

Einkommensvergleich eine behinderungsbedingte Erwerbseinbusse von weniger als 

40%, so besteht keine IV-spezifische Schadenminderungs- bzw. Eingliederungspflicht 

(u.U. besteht aber ein Eingliederungsanspruch). Hier wird das Ergebnis des 

"vorläufigen" Einkommensvergleichs zum definitiven Invaliditätsgrad, d.h. das 

Rentenbegehren kann ohne Eingliederung sofort abgewiesen werden.

2.       

2.1   Die angefochtene Verfügung beruht auf einem in dieser Art verkürzten Verfahren, 

denn die Beschwerdegegnerin hat das zumutbare Invalideneinkommen anhand des 

Durchschnittseinkommens der Hilfsarbeiter ermittelt. Sie ist also davon ausgegangen, 

dass die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in einer behinderungsadaptierten 

Hilfsarbeit zu tief sei, als dass sie einen Invaliditätsgrad von wenigstens 40% bewirken 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

könnte. Dr. C.___ hat in seinem internistisch-rheumatologisch-orthopädischen 

Gutachten vom 6. April 2006 (vgl. IV-act. 37) für eine körperlich leichte, 

wechselbelastende Erwerbstätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 80% und in der Tätigkeit 

als Bodenleger eine Arbeitsfähigkeit von 30% angegeben. Er hat die hohe 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit damit begründet, dass er keine Befunde 

erhoben habe, die mit einem relevanten Knieleiden zu vereinbaren wären, dass die 

geschilderten Schmerzbeschwerden in den Schultern und im Nacken einen fliessenden 

Übergang zu Schmerzkomponenten somatoformer Dynamik hätten erkennen lassen 

und der Beschwerdeführer dadurch im Alltag kaum beeinträchtigt sei, dass die 

Schuppenflechtenerkrankung eher als psychisch belastend wahrgenommen werde und 

dass die Schlafstörungen auf eine ungeeignete Medikation zurückzuführen und 

deshalb nicht zu beachten seien. Dr. K.___ hat vier Jahre später in seinem 

rheumatologischen Gutachten (vgl. IV-act. 127) ausgeführt, die früher angegebenen 

Schmerzen im Bereich der Schulter- und der Kniegelenke seien eher in den 

Hintergrund gerückt. Der Versicherte habe angegeben, die Hauptbeschwerden träten in 

den Händen und den Füssen auf. Die objektiven Befunde von Dr. K.___ decken sich 

trotzdem weitgehend mit denjenigen von Dr. C.___: Insgesamt vielgestaltiges und 

diffuses Beschwerdebild, keine wesentliche Einschränkung der Beweglichkeit der 

Wirbelsäule, keine relevanten pathologischen Befunde der peripheren Gelenke, 

insbesondere keine pathologischen Befunde an den Kniegelenken: anders als Dr. C.___ 

hat Dr. K.___ die angegebenen Beschwerden aber mit der Psoriasis-Arthropathie in 

Verbindung gebracht. Diese erkläre allerdings nur die Morgensteifigkeit in den Händen 

und Füssen, nicht auch die Schmerzen in den Händen und Füssen (keine 

degenerativen Veränderungen) und im Nacken- und Schulterbereich (nicht typisch für 

eine entzündliche Aktivität am Achsenskelett). Als einzige weitere Folge der mässig 

aktiven Psoriasis-Arthropathie hat Dr. K.___ die ausgeprägte Müdigkeit und 

Leistungsschwäche angegeben. Diese Beeinträchtigung hat seiner Auffassung nach in 

einer adaptierten Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von maximal 25% zur Folge, wobei 

er aber darauf hingewiesen hat, dass bei einer geeigneten medizinischen Eingliederung 

mit einer vollständigen Restitution der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit zu 

rechnen sei. Dr. J.___ hat in seinem neurologischen Gutachten (vgl. IV-act. 129) 

angeführt, die Schmerzen und die sensiblen Störungen in den Händen seien die Folge 

einer Polyneuropathie. Die Kopfschmerzen resultierten aus einer Migräne mit Aura. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Sowohl die Migräne als auch die neuropathischen Schmerzen seien medikamentös 

behandelbar und bewirkten deshalb keine relevante Arbeitsunfähigkeit in einer 

behinderungsadaptierten, leichten und wechselbelastenden Tätigkeit. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen von Dr. K.___ und Dr. J.___ weichen also sowohl in 

Bezug auf die Tätigkeit als Bodenleger als auch in Bezug auf eine adaptierte Tätigkeit 

kaum von denjenigen von Dr. C.___ ab.

2.2   Ob der Hausarzt Dr. B.___ seine Arbeitsfähigkeitsschätzungen (z.B. am 4. Mai 

2009: 40-50% bei leichten Büroarbeiten) auf die Kniebeschwerden, die Nacken- und 

Schulterbeschwerden, andere somatische Beschwerden, die somatische Situation 

insgesamt oder aber auf den psychischen Zustand des Beschwerdeführers bezogen 

hat, lässt sich seinen Berichten und Zeugnissen nicht entnehmen. Diese 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen vermögen deshalb keine ernsthaften Zweifel an der 

weitgehend übereinstimmenden Arbeitsfähigkeitsschätzung der Gutachter zu wecken. 

Die rheumatologische Beurteilung durch die behandelnde Ärztin Dr. L.___ entspricht 

weitgehend derjenigen von Dr. K.___, wobei tendenziell von etwas stärkeren 

Beschwerden als Folge der Psoriasis-Arthropathie ausgegangen worden ist. Einzig in 

Bezug auf die Kniegelenke hat Dr. L.___ Hinweise auf Entzündungen gefunden, welche 

die Gutachter nicht festgestellt hatten. Es fehlt aber eine Begründung dafür, dass die 

Beschwerden in den Knien auch in einer adaptierten Erwerbstätigkeit einen 

Pausenbedarf von 50% einer durchschnittlichen Tagesarbeitszeit zur Folge haben 

sollten. Dr. L.___ hat sich nicht zur Frage geäussert, warum sie keine konsequente 

medikamentöse Therapie eingeleitet habe, wenn die Beeinträchtigung doch so 

schwerwiegend sei. Eine Therapie hätte nämlich erfahrungsgemäss grosse 

Erfolgschancen. Weder die Einschätzung von Dr. B.___ noch diejenige von Dr. L.___ 

vermögen demnach Zweifel an der Richtigkeit derjenigen Gutachten zu wecken, die 

sich mit der somatischen Seite der Gesundheitsbeeinträchtigung auseinandergesetzt 

haben. In Bezug auf die vom Beschwerdeführer neben den Angaben von Dr. B.___ und 

Dr. L.___ ins Feld geführten Angaben der EVAL hat die Beschwerdegegnerin zu Recht 

geltend gemacht, dass das Ziel einer beruflichen Abklärung nie in einer 

(notwendigerweise medizinischen) Arbeitsfähigkeitsschätzung bestehen könne. Die 

berufliche Abklärung diene nämlich ausschliesslich berufsberaterischen Zwecken. 

Tatsächlich soll die stationäre berufliche Abklärung die Fähigkeiten und Begabungen 

der versicherten Person, deren Neigungen und Intentionen und schliesslich auch deren 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Motivation für eine berufliche Neuorientierung aufzeigen. Wenn dabei auch die 

Leistungsfähigkeit einer versicherten Person abgeklärt wird, dann kann das nur im 

Hinblick auf die Erfolgschancen einer bestimmten beruflichen Ausbildung geschehen. 

Dies setzt den Beizug einer medizinischen Sachverständigen voraus. Unter diesen 

Umständen ist es nicht nachvollziehbar, weshalb sich die EVAL im Fall des 

Beschwerdeführers dazu berufen gefühlt hat, eine Arbeitsfähigkeitsschätzung 

abzugeben. Es gibt keinen Hinweis darauf, dass dazu medizinisches Fachwissen 

bemüht worden wäre. Das lässt darauf schliessen, dass die Berichterstatter der EVAL 

auf die vom Beschwerdeführer demonstrierte, subjektive 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung abgestellt haben. Diese 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung ist offensichtlich viel zu pessimistisch gewesen, was 

die Berichterstatter der EVAL aber mangels Kenntnis des objektiven 

Gesundheitszustands nicht haben feststellen können. Eine derartige 

Arbeitsfähigkeitsschätzung kann keine Beweiskraft entfalten.

2.3   D.___ hat in seinem ersten psychiatrischen Gutachten (vgl. IV-act. 37-14 ff.) die 

Diagnose einer Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion angegeben. Er 

hat die geklagten Antriebs- und Konzentrationsprobleme, die als einzige Symptome der 

psychischen Erkrankung grundsätzlich geeignet gewesen wären, die Arbeitsfähigkeit 

objektiv zu beeinträchtigen, als ausschliessliche Folge der - ohne weiteres 

überwindbaren - Benzodiazepinabhängigkeit betrachtet. In seinem Verlaufsgutachten 

(vgl. IV-act. 127) hat D.___ dann angegeben, die 2006 von ihm empfohlene 

psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung sei nicht zustande gekommen. 

Entsprechend seiner damaligen Prognose sei es deshalb zu einer Verschlechterung 

des psychischen Gesundheitszustands gekommen, die gemäss den telephonischen 

Angaben des behandelnden Psychiaters Dr. H.___ im Frühjahr 2007 dazu geführt habe, 

dass der Beschwerdeführer sich aufgrund einer Depression als nicht mehr 

eingliederungsfähig betrachtet habe. Im Januar 2008 sei der Beschwerdeführer nach 

der Einschätzung von Dr. H.___ wieder zu mindestens 50% arbeitsfähig gewesen. Er 

selbst habe im März 2008 angegeben, es gehe ihm wieder besser. D.___ betrachtete 

die Depression in seinem Verlaufsgutachten als weitgehend remittiert, so dass keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe. Diese Würdigung des psychischen 

Gesundheitszustands ist als überzeugend zu werten. Es fehlt nämlich jedes Indiz dafür, 

dass der Beschwerdeführer noch an einer die Arbeitsfähigkeit einschränkenden 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

psychischen Beeinträchtigung leiden würde. Das gilt allerdings nicht für die von D.___ 

angesprochene Phase nach der ersten Begutachtung, in der wegen des Unterbleibens 

der psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung einer Verschlimmerung der 

psychischen Beeinträchtigung eingetreten war. Für diese Phase fehlt bisher eine 

zuverlässige objektive Arbeitsfähigkeitsschätzung, da zu vermuten ist, dass der 

behandelnde Psychiater Dr. H.___ die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers - 

dessen allzu pessimistischen Selbsteinschätzung nachgebend - zu hoch eingeschätzt 

hat. Hier besteht ein Abklärungsbedarf, den die Beschwerdegegnerin noch zu decken 

haben wird. Dabei wird sie mit Vorteil die vom behandelnden Psychiater geführte 

Krankengeschichte beiziehen. Die Beschwerdegegnerin wird aber auch der 

psychischen Situation des Beschwerdeführers in der Zeit ab der von Dr. B.___ 

angegebenen Arbeitsunfähigkeit (Juni 2004) weiter abklären müssen, denn D.___ hat 

sich in seinem ersten Gutachten im Jahr 2006 auf die Erhebung des damals aktuellen 

Gesundheitszustands beschränkt. Während in somatischer Hinsicht von einem 

stationären Zustand ab 2004 ausgegangen werden kann, gibt es Indizien dafür, dass 

der psychische Zustand des Beschwerdeführers anfangs schlechter gewesen sein 

könnte als zum Zeitpunkt der ersten Exploration durch D.___. Da ein Rentenanspruch 

ab Juni 2005 (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) zur Diskussion steht, wird die 

Beschwerdegegnerin - auch hier mit Vorteil unter Beizug der Krankengeschichte - die 

objektive Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers ab Juni 2004 zu klären haben. Mit 

Ausnahme dieser beiden kurzen Phasen, für welche die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers noch nicht ausreichend bekannt ist, steht mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit eine Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Erwerbstätigkeit von 75% fest.

3.     

Da die massgebende Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers nicht für die gesamte 

zu beurteilende Zeit ab Juni 2004 feststeht, kann noch keine Prüfung eines 

Rentenanspruchs mittels eines Einkommensvergleichs vorgenommen werden. Die 

folgenden Ausführungen sind deshalb als obiter dictum zu qualifizieren: Im Rahmen 

eines "vorläufigen" Einkommensvergleichs hat die Beschwerdegegnerin das 

Invalideneinkommen zu Recht anhand des durchschnittlichen Hilfsarbeitereinkommens 

bemessen, da es sich dabei um die einzige Verdienstmöglichkeit handelt, die dem 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdeführer ohne berufliche Eingliederung zur Verfügung stehen würde. Zur 

Bemessung des Valideneinkommens hat die Beschwerdegegnerin auf den letzten 

Reingewinn des Beschwerdeführers aus der selbständigen Erwerbstätigkeit als 

Bodenleger abgestellt. Sie hat diesen Reingewinn der Nominallohnentwicklung bis 

2008 angepasst. Das war unzulässig, zum einen weil ein Rentenanspruch ab 2005 zur 

Diskussion steht, so dass der Einkommensvergleich auf den Einkommensgrundlagen 

für das Jahr 2005 erfolgen muss, zum anderen weil nicht angenommen werden kann, 

der Reingewinn eines Selbständigerwerbenden steige entsprechend der 

Nominallohnentwicklung an. Zudem beruht diese Methode der Bemessung des 

Valideneinkommen auf der Fiktion, dass die selbständige Erwerbstätigkeit in völlig 

unveränderter Art und Weise und in stabilen Verhältnissen weitergeführt worden wäre, 

wenn der Beschwerdeführer gesund geblieben wäre und sein Kleinunternehmen nicht 

hätte verkaufen müssen. Bei einer Validenkarriere bestehend aus der fiktiven 

Weiterführung einer effektiv aufgegebenen selbständigen Erwerbstätigkeit besteht das 

Problem, dass das fiktive Unternehmen notwendigerweise "versteinert". Es gibt 

nämlich keine Möglichkeit, den inneren und äusseren Faktoren Rechnung zu tragen, 

auf die ein reales Unternehmen ständig reagieren müsste, die also zur Fortentwicklung 

des Unternehmens - positiv oder negativ - beitragen würden. Mit zunehmendem 

zeitlichem Abstand zur Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit vermag die Fiktion 

einer völlig unveränderten Weiterführung des Unternehmens immer weniger zu 

überzeugen. Bei kleinen Handwerksunternehmen würde es deshalb naheliegen, die 

Erwerbsfähigkeit nicht über die selbständige Erwerbstätigkeit und damit über den 

Reingewinn zu definieren, sondern auf das Einkommenspotential abzustellen, das die 

versicherte Person bei einer unselbständigen Ausübung des erlernten/angestammten 

Berufs erzielen könnte. Dafür spricht auch der Umstand, dass der Reingewinn einer 

selbständig erwerbenden Person nicht deren erwerblicher Leistungsfähigkeit 

gleichgesetzt werden kann. Der Reingewinn enthält nämlich auch einen Ertrag aus dem 

investierten Eigenkapital oder u.U. Einkünfte, die nicht direkt auf die Arbeitstätigkeit der 

selbständig erwerbenden Person zurückzuführen sind (z.B. ein Kapitalgewinn aus zum 

Geschäftsvermögen gehörenden Beteiligungspapieren). Hinzu kommt, dass die Höhe 

des Reingewinns einer selbständig erwerbenden Person in aller Regel - anders als 

beim Lohn eines Arbeitnehmers - nicht in einem direkten Verhältnis zur beruflichen 

Qualifikation und zur Arbeitsleistung steht. Es gibt unternehmensinterne und -externe 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Faktoren, die bewirken können, dass die Arbeitsleistung der selbständig erwerbenden 

Person nicht durch einen adäquaten Reingewinn "belohnt" wird. Dazu gehören 

beispielsweise die Debitorenverluste, die so hoch sein können, dass sie das 

Unternehmen in die Verlustzone bringen, eine Konkurrenzsituation, die dazu zwingt, die 

Leistungen des Unternehmens zu einem Preis zu "verkaufen", der keine Gewinnspanne 

mehr enthält, oder eine Garantieleistung für in der Vergangenheit "verkaufte" 

Leistungen, die ohne Entschädigung erbracht werden muss. Fehlt eine direkte 

Beziehung zwischen der beruflichen Qualifikation und der Arbeitsleistung auf der einen 

Seite und dem erzielten Einkommen auf der anderen Seite, weil sich Umstände auf die 

Einkommenshöhe auswirken, die nicht kontrolliert werden können, dann ist die 

Einkommenshöhe kein Mass für die erwerbliche Leistungsfähigkeit. Erst recht gilt das, 

wenn die Weiterführung des Unternehmens fingiert werden muss, weil es als Folge der 

Arbeitsunfähigkeit entweder liquidiert oder verkauft worden ist. Wird stattdessen auf 

eine Validenkarriere der versicherten Person abgestellt, die in einer fiktiven 

unselbständigen Ausübung des erlernten/angestammten Berufs besteht, bleiben zwar 

einkommensrelevante Eigenschaften wie die Risikobereitschaft, die Führungsfähigkeit 

usw. unberücksichtigt. Gesamthaft betrachtet entspricht der mit einer unselbständigen 

Ausübung des erlernten Berufs erzielbare Lohn aber besser der validen erwerblichen 

Leistungsfähigkeit als das fiktive Reineinkommen aus einem nicht existenten oder nicht 

mehr von der versicherten Person geführten Unternehmen. Bei der Definition der 

Validenkarriere zur Bemessung des Invalideneinkommens wird die 

Beschwerdegegnerin vor dieser Wahl stehen.

4.     

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der massgebende Sachverhalt, die Arbeits­

fähigkeit des Beschwerdeführers in einer behinderungsadaptierten Erwerbstätigkeit ab 

Juni 2004, noch nicht vollständig abgeklärt worden ist, so dass kein 

Einkommensvergleich erfolgen kann. Die angefochtene Abweisung des Rentengesuchs 

erweist sich aufgrund einer Missachtung der Untersuchungspflicht als rechtswidrig. Die 

angefochtene Verfügung vom 4. Januar 2011 ist deshalb aufzuheben und die Sache ist 

zur weiteren Abklärung des massgebenden Sachverhalts und zur anschliessenden 

neuen Verfügung über das Begehren um die Ausrichtung einer Invalidenrente an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Praxisgemäss ist bei einem solchen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/17

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Verfahrensausgang im Hinblick auf die Verfahrenskosten von einem vollumfänglichen 

Obsiegen des Beschwerdeführers auszugehen. Die Beschwerdegegnerin hat deshalb 

eine Parteientschädigung zu bezahlen, die ermessensweise auf Fr. 3'500.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt wird. Die unterliegende 

Beschwerdegegnerin hat auch für die Gerichtskosten aufzukommen. Die 

Gerichtsgebühr wird ermessensweise auf Fr. 600.-- festgesetzt. Der vom 

Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von ebenfalls Fr. 600.-- wird 

zurückerstattet werden.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird, soweit auf sie eingetreten werden kann, dahingehend 

gutgeheissen, dass die Verfügung vom 4. Januar 2011 aufgehoben und die Sache zur 

weiteren Abklärung und neuen Verfügung im Sinn der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird dem Beschwerdeführer 

zurückerstattet.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 21.01.2013
	Art. 7, 8, Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG. Invaliditätsbemessung bei Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit (obiter dictum). Gibt die versicherte Person die selbständige Erwerbstätigkeit auf, dann kann das Valideneinkommen nicht anhand des - fiktiven - Reinertrags aus einer - fiktiv - weitergeführten selbständigen Erwerbstätigkeit ermittelt werden, weil der Reingewinn, anders als der Lohn eines Arbeitnehmers - keine direkte Relation zur erbrachten Arbeitsleistung der versicherten Person aufweisen muss. Als einzige Alternative zur Bemessung des Valideneinkommens bleibt die - fiktive - Ausübung des erlernten/angestammten Berufs in unselbständiger Stellung bei - fiktiv - erhaltener Arbeitsfähigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Januar 2013, IV 2011/55).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T11:04:06+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen