# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ac72bff2-3932-5c2d-bded-b44ac3df1395
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.03.2016 IV 2013/572
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-572_2016-03-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/572

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 09.10.2019

Entscheiddatum: 15.03.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 15.03.2016
Art. 28 IVG. Neuanmeldung nach einer wiedererwägungsweisen 
Rentenaufhebung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 15. März 2016, IV 2013/572.

Besetzung

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen

Monika Gehrer-Hug und Miriam Lendfers; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Geschäftsnr.  

IV 2013/572

Parteien 

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Ronald Pedergnana,

Rorschacher Strasse 21, Postfach 27, 9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 12./17. März 2003 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an und beantragte namentlich eine Rente (act. 1). Dr. med. 

B.___, Allgemeine Medizin FMH, berichtete am 13. Mai 2003 (act. 12-1 bis 4), es 

bestünden seit 1998 rezidivierende Lumbalgien. Er diagnostizierte chronische 

Lumboischialgien links bei St. n. Diskushernienoperation L5/S1 rechts 30.3.99. Nach 

einem Autounfall vom Juni 1999 seien die Beschwerden exazerbiert. Bis 1992 sei die 

Versicherte erwerbstätig gewesen, seither sei sie im Haushalt tätig. Die Versicherte 

arbeite in ihrem Haushalt mit […] Kindern voll, aber mit Schmerzen. Für grössere 

Reinigungsarbeiten benötige sie eine Hilfe (Einschränkung um 10 bis 20 %). Alle 

rückenschonenden Tätigkeiten seien zumutbar. Eine Abklärung an Ort und Stelle vom 

24. Mai 2004 (act. 39) - die Versicherte hatte sich inzwischen am 1. März 2004 einer 

transforaminalen lumbalen intersomatischen Fusion L5/S1 unterzogen - ergab, dass sie 

im Haushalt zu 70 % eingeschränkt sei. Dr. B.___ berichtete am 29. Juni 2004 von 

einer der Versicherten zumutbaren Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten von 50 %. 

Die Klinik für Orthopädische Chirurgie gab am 16. August 2004 an, die Versicherte sei 

noch bis anfangs September 2004 voll arbeitsunfähig und ob andere Tätigkeiten 

zumutbar seien, lasse sich mangels Erreichens des Endzustands noch nicht beurteilen, 

aber auch, die bisherige Tätigkeit sei ihr noch an zweimal zwei bis drei Stunden pro 

Tag zumutbar (entsprechend einer Arbeitsfähigkeit von 60 %). Die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle sprach der Versicherten daraufhin am 20. Januar 

2005 (act. 51) ab 1. März 2002 eine ganze Rente zu (Invaliditätsgrad 73 % bei 

Aufteilung in 10 % Erwerbstätigkeit mit voller Arbeitsunfähigkeit und 90 % 

Haushalttätigkeit mit einer Einschränkung von 70 %). - Ein Revisionsverfahren vom Mai 

2005 endete mit der Feststellung vom 6. März 2007 (act. 74), dass keine 

rentenbeeinflussende Änderung vorliege. - In einem weiteren Revi-sionsverfahren von 

Amtes wegen ab Juli 2008 wurden am 15. Mai 2009 eine erneute Abklärung an Ort und 

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Stelle (act. 96) und eine medizinische Begutachtung durchgeführt. Im Gutachten vom 

25. Januar 2010 (act. 104) bezeichnete das Ärztliche Begutachtungsinstitut (ABI) als 

(Haupt-) Diagnose ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne akute 

radikuläre Symptomatik, mit residuellem sensiblem Ausfallsyndrom S1 mit fehlendem 

Achillessehnenreflex rechts sowie mit einem Status nach TLIF L5/S1 am 01.03.2004 

und Status nach Fenestration bei Diskushernie L5/S1 rechts 1999. Als Diagnose ohne 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurde eine Schmerzverarbeitungsstörung genannt. Für 

körperlich leichte, adaptierte Tätigkeiten bestehe eine vollzeitliche Arbeitsfähigkeit mit 

einer um 20 % reduzierten Leistung, entsprechend einer zumutbaren Arbeitsleistung 

von 80 %. Für Tätigkeiten mit darüber hinausgehendem Belastungsprofil bestehe eine 

volle Arbeitsunfähigkeit. Die Einschränkung im Haushalt betrage aus medizinischer 

Sicht 30 %. Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle hob mit Verfügung vom 23. März 

2010 (act. 114) die Verfügung vom 20. Januar 2005 wiedererwägungsweise auf und 

stellte die Rente ein (auf eine Rückforderung verzichtete sie). Die gegen diese 

Verfügung gerichtete Beschwerde vom 10. Mai 2010 (vgl. act. 120) wurde mit 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Dezember 2010 

(act. 134) insofern gutgeheissen, als die Aufhebung der Rente auf den 1. Mai 2010 hin 

vorzunehmen sei.

A.b  Am 11./13. Mai 2011 (act. 136) meldete sich die Versicherte erneut bei der 

Invalidenversicherung an. - Dr. B.___ erklärte im Arztbericht vom 8. Juni 2011 (act. 

147), die Versicherte leide nach wie vor unter dauernden Rückenschmerzen. Hinzu sei 

nun eine schwere depressive Verstimmung mit Suizidgedanken gekommen. Die 

Versicherte befinde sich in psychiatrischer Behandlung und sei von der betreffenden 

Stelle voll arbeitsunfähig geschrieben worden. - Am 15. August 2011 (act. 149) machte 

eine Rechtsvertreterin für die Versicherte unter Beilage verschiedener Arztberichte (act. 

150 ff.) eine deutliche Verschlechterung vor allem der psychischen Komponente deren 

Gesundheitszustands geltend. Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Neurochirurgie, hatte 

in zwei Arztberichten vom 2. und vom 17. Februar 2011 (act. 150 f.) nebst den 

lumbalen Leiden auch Zervikalgien diagnostiziert. Die Klinik D.___ hatte der 

Versicherten am 23. Mai 2011 eine volle Arbeitsunfähigkeit für die Zeit vom 12. April bis 

31. Mai 2011 attestiert (act. 152-1, bei Behandlung bis 21. Mai 2011), das Psychiatrie-

Zentrum E.___ am 7. Juni 2011 eine solche während des Monats Juni 2011 (act. 

152-2). Dr. B.___ hatte am 29. Juli 2011 (act. 153-1) berichtet, die Aberkennung der 

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Rente habe die Versicherte sehr getroffen. Sie sei in eine schwere Depression mit 

Suizidgedanken gefallen. Sicherlich könnte sie ganz leichte Arbeiten machen, doch 

brauche sie ja schon im Haushalt Hilfe und sei zudem durch die mangelnde 

Schulbildung schwer im Nachteil. Am 15. August 2011 gab Dr. B.___ bekannt, es gehe 

der Versicherten wieder viel schlechter, so dass sie erneut in die Klinik D.___ habe 

eingewiesen werden müssen (act. 153-2).

A.c  Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle teilte am 31. August 2011 (act. 159) mit, 

berufliche Massnahmen seien zurzeit nicht möglich.

A.d  Gemäss einem FI-Gesprächsprotokoll (act. 160) gab Dr. B.___ dem Regionalen 

Ärztlichen Dienst (RAD) der Invalidenversicherung am 24. August 2011 unter anderem 

an, die psychische Problematik habe sich seit Frühjahr 2011 verstärkt. Er ergänzte 

schriftlich, von der Psyche her, aber nicht vom Rückenleiden her, könne ein 

Wiedererlangen der Arbeitsfähigkeit erwartet werden.

A.e  Dr. med. F.___, Fachärztin, Psychiatrie-Zentrum E.___, gab am 5. September 2011 

(act. 161) bekannt, die Versicherte habe eine stationäre psychiatrische Behandlung [ab 

12. April 2011] nach ca. fünf Wochen wegen eines Gehirntumors ihres Sohnes 

abgebrochen und habe sich nach dessen Operation wieder zur ambulanten 

Weiterbehandlung gemeldet. Am 11. August 2011 sei sie dabei in schwer depressiver 

Verfassung gewesen, so dass eine stationäre Massnahme indiziert gewesen sei (ab 15. 

August 2011 erfolgt). Im IV-Arztbericht vom 12. Oktober 2011 (act. 164) gab sie an, es 

liege eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode, ohne 

psychotische Symptome vor. Seit dem 7. April 2011 sei die Versicherte aus 

psychiatrischer Sicht voll arbeitsunfähig.

A.f  In einem Austrittsbericht der Klinik D.___ vom 23. Juni 2011 betreffend den 

stationären Aufenthalt der Versicherten vom 12. April 2011 bis 21. Mai 2011 (act. 170, 

act. 205-16 ff.) war nebst einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig 

schwere Episode, ohne psychotische Symptome, eine noch nicht näher bezeichnete 

kognitive Störung diagnostiziert worden. Die Versicherte stehe in komplexer und 

schwieriger sozialer Situation. - Im Austrittsbericht vom 30. Dezember 2011 über die 

zweite Phase der stationären Behandlung vom 15. August 2011 bis 3. Dezember 2011 

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(act. 171, act. 205-12 ff.) wurde festgehalten, die Versicherte sei wegen 

Rückenbeschwerden seit Jahren nicht mehr arbeitsfähig und nun, da die Rente 

gestrichen worden sei, in finanziellen Schwierigkeiten, welche sie im Alltag ständig sehr 

belasteten. Unter weniger Stress habe sie gute Copingstrategien für ihre 

Schmerzproblematik, und auch sonst gute Ressourcen. Bei Austritt sei sie im 

Grundaffekt aufgehellter und deutlich stabiler gewesen. Psychomotorisch sei sie 

unauffällig gewesen. Suizidale Gedanken seien nur noch selten vorhanden.

A.g  Dr. B.___ hielt am 27. Februar 2012 (act. 175-1 bis 6) dafür, die Versicherte sei seit 

Jahren, mindestens seit 2011, voll leistungsunfähig. Sie leide an dauerndem Grübeln, 

Schlafstörungen, Depression und permanenten Schmerzen. Als Diagnose lägen unter 

anderem Zervikalgien vor.

A.h  In einem Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt 

gab die Versicherte am 2. März 2012 (act. 176) unter anderem an, sie wäre ohne 

Behinderung voll erwerbstätig. Sie habe von März bis Mai 2011 RAV-

Stellenbewerbungen unternommen. Das jüngste Kind sei 15-jährig. Fast alle Tätigkeiten 

im 4-Personen-Haushalt würden durch Dritte erledigt.

A.i Dr. F.___ berichtete am 27. März 2012 (act. 179), bei der letzten Konsultation (bei 

ca. vierwöchigen Intervallen) habe sich die Versicherte in einer mittelgradig depressiven 

Stimmungslage gezeigt. Es sei eine dritte Wirbelsäulenoperation geplant. - Im IV-Arzt-

bericht vom 9. August 2012 (act. 190) gab die Ärztin unter anderem an, aufgrund der 

chronischen Rückenschmerzen und der vielen psychosozialen Belastungsfaktoren sei 

die Versicherte in eine zusehends depressive Symptomatik mit Antriebsmangel, 

Niedergeschlagenheit und Schlafproblemen geraten. - Von Dr. C.___ ging ein auf den 

13. April 2012 nochmals datierter (also für dieses Datum wiederholter) Bericht vom 17. 

Februar 2011 (act. 183-4 f.) ein. Der Arzt hatte darin Dr. B.___ um Zuweisung der 

Versicherten an die Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen ersucht.

A.j Der RAD befürwortete am 10. Oktober 2012 (act. 191) eine bidisziplinäre 

(orthopädische/psychiatrische) Begutachtung, denn eine volle Arbeitsunfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht erscheine nicht nachvollziehbar.

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A.k  In ihrem Gutachten vom 24. März 2013 (act. 197, über die Begutachtung vom 15. 

Februar 2013) hielten Dr. med. G.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie 

FMH, und Dr. med. H.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates FMH, interdisziplinär (act. 197-37 f.) fest, es lägen eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwergradige Episode, eine 

chronische Lumboischialgie L5/S1, weniger L4/L5, bei degenerativen Veränderungen 

ossärer und diskogener Art an der lumbalen Wirbelsäule sowie eine chronische 

Cervicobrachialgie bei degenerativen Veränderungen ossärer und diskogener Art an 

der cervicalen Wirbelsäule vor. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien akzentuierte 

Persönlichkeitsanteile mit ängstlich/abhängigen Anteilen und ein Naevus unklarer 

Dignität paraskapulär rechts. Seit Mitte Dezember 2012 weile die Versicherte wieder in 

der psychiatrischen Klinik. Zurzeit bestehe wegen der stark ausgeprägten depressiven 

Symptomatik im Sinn eines eigenständigen Krankheitsbildes in keiner Tätigkeit eine 

Arbeitsfähigkeit, und zwar seit April 2011 nicht mehr. Der RAD schloss sich der 

Beurteilung an (act. 200).

A.l Im IV-Arztbericht vom 6. Mai 2013 (act. 205-1 bis 7) erklärte die Klinik D.___ 

(Psychiatrie-Dienste I.___), es bestünden eine rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome, und ein chronisches 

lumbo-vertebrales Schmerzsyndrom. Bei Austritt [am 8. März 2013] habe die 

Versicherte eine deutlich aufgehellte Grundstimmung besessen, aber von 

Schwankungen berichtet. Sie habe auffällige Gedächtnisschwierigkeiten und habe in 

den Therapien eine verringerte Konzentrationsspanne gezeigt. Sie sei weiterhin voll 

arbeitsunfähig. Im beigelegten Austrittsbericht vom 11. März 2013 (act. 205-8 ff.) 

betreffend die stationäre Behandlung vom 12. Dezember 2012 bis 9. März 2013 hatte 

die Klinik D.___ (Psychiatrie-Dienste I.___) angegeben, es lägen eine schwere 

depressive Episode ohne psychotische Symptome und ein (komorbides) chronisches 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom vor. Die Versicherte sei wegen eines schweren 

Erschöpfungszustands während dreier Monate stationär behandelt worden. Trotz 

zahlreicher medikamentöser Behandlungsversuche habe nur eine Teilremission erreicht 

werden können.

A.m Am 20. August 2013 stellte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle der 

Gutachterin der Psychiatrie verschiedene Fragen (act. 211). Dr. G.___ antwortete am 

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13. September 2013 (act. 215-3), sie habe auf S. 35 irrtümlich von einer mittelgradigen 

depressiven Episode im Sommer 2008 geschrieben. Fast durchgängig sei der 

Schweregrad als schwer bezeichnet worden; eine Ausnahme mache der Bericht des 

Psychiatrischen Zentrums vom 27. März 2012. Gründe für das Leiden gebe es viele. 

Schon vor April 2011 habe die Versicherte immer wieder an Depressionen gelitten und 

die Vulnerabilität hierfür sei gesteigert. Die Einstellung der Rente der IV habe zu einer 

grossen Verunsicherung mit existenziellen Ängsten geführt. Das Auftreten solcher 

Episoden sei aber bei rezidivierender Erkrankung auch ohne nennenswerte äussere 

Belastungsfaktoren möglich.

A.n  Mit Vorbescheid vom 24. September 2013 (act. 218 f.) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle der Versicherten die Abweisung des 

Leistungsgesuchs in Aussicht.

A.o  Die Versicherte liess hiergegen am 5. November 2013 (act. 224) einwenden, sie sei 

durchgehend als arbeitsunfähig eingeschätzt worden. Am 20. Juli 2013 habe sie einen 

Autounfall erlitten, welcher die Kopf-, Nacken- und Schulterschmerzen verstärkt habe.

A.p  Am 7. November 2013 (act. 225) verfügte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle 

im Sinn des Vorbescheids.

B. 

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt Dr. iur. E. Ronald 

Pedergnana für die Betroffene am 14. November 2013 erhobene Beschwerde. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin beantragt, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, eine ganze Rente zu 

sprechen, eventualiter sei ein neues Gutachten zu erstellen. Der Beschwerdeführerin 

sei die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu gewähren. Das 

Gutachten (vom 24. März 2013) sei in orthopädischer Hinsicht nicht verwertbar. Der 

Gutachter habe die Vorakten nicht gewürdigt und nicht alle Beschwerden 

berücksichtigt. Zudem habe er sich auf die Diagnose einer Fibromyalgie versteift, sie 

aber in der Diagnoseliste nicht aufgeführt. Er sei sich seiner Beurteilung nicht sicher 

und in gewisser Weise überfordert gewesen. Die Gutachterin der Psychiatrie habe 

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entgegen der Behauptung der Beschwerdegegnerin nicht bestätigt, dass 

psychosoziale Belastungsfaktoren wie die Renteneinstellung wesentlich zur 

Verschlechterung beigetragen hätten, sondern sie habe nur die Möglichkeit eines 

solchen Vorgangs festgestellt und zugleich erwähnt, dass eine schwere depressive 

Episode auch ohne diese Faktoren auftreten könne. Die Beschwerdegegnerin habe ihre 

Feststellungen so umformuliert, dass ein anderer Sachverhalt entstehe. Lägen keine 

schlüssigen medizinischen Angaben vor, bedinge das regelmässig Aktenergänzungen. 

Es sei nicht zulässig, stattdessen anderen Motiven und Umständen den Vorzug zu 

geben. Die Beschwerdegegnerin habe ferner den Unfall vom 20. Juli 2013 in ihrer 

Gesamtbeurteilung übergangen. Gemäss dem Bericht der Psychiatrie-Dienste I.___ sei 

die Beschwerdeführerin wegen der ausgeprägten somatischen Komorbidität zur 

somatischen Rehabilitation in die Klinik Valens überwiesen worden. Es sei ein weiteres 

Gutachten unter Berücksichtigung der Unfallfolgen durchzuführen.

C.

In ihrer Beschwerdeantwort vom 8. Januar 2014 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Es gebe keine Hinweise darauf, dass der Gutachter der 

Orthopädie die Beschwerdeführerin nicht umfassend und kompetent untersucht habe. 

Er komme nachvollziehbarerweise zum Schluss, dass bei der Beschwerdeführerin 

keine neurologischen Schäden, sondern degenerative Veränderungen im 

Rückenbereich vorlägen. Bezüglich der Fibromyalgie habe er festgehalten, sie könne 

lediglich zur Diskussion gestellt werden, weil die neuen Diagnosekriterien noch nicht 

anerkannt seien. Ob dieses Leiden vorliege oder nicht, könne offen bleiben, da es für 

sich allein nicht invalidisierend sei. Es lägen weder neurologische noch wesentliche 

Schädigungen im muskulo-skelettalen Bereich vor und die Arbeitsunfähigkeit in 

rückenadaptierten Tätigkeiten aus somatischer Sicht sei, was als grosszügig zu 

betrachten sei, auf 20 % festgelegt worden. Es handle sich demnach um ein mit einer 

somatoformen Schmerzstörung vergleichbares syndromales Leiden, zumal das ABI 

eine Schmerzverarbeitungsstörung diagnostiziert habe. Es lägen keine Hinweise dafür 

vor, dass die schwere depressive Episode eine eigenständige psychische Erkrankung 

darstelle, die nicht im Zusammenhang mit der Schmerzstörung und vor allem mit der 

schwierigen psychosozialen und soziokulturellen Situation stehe. Wie Dr. G.___ erklärt 

habe, habe die Einstellung der Rente zu einer grossen Verunsicherung mit 

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existenziellen Ängsten geführt und die Entwicklung einer schweren depressiven 

Episode begünstigt. Die diagnostizierte Depression sei daher nicht invalidisierend, 

zumal auch keine Foerster'schen Kriterien in invalidisierendem Schweregrad ersichtlich 

seien. Vielmehr sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin psychiatrisch 

betrachtet voll arbeitsfähig sei, wie das bereits das ABI festgestellt habe. Weitere 

medizinische Abklärungen seien unnötig. Das geltend gemachte Unfallereignis vom 20. 

Juli 2013 habe keine gravierenden Auswirkungen gehabt, da keine Unfallverletzungen 

aktenkundig seien.

D.

Am 13. Januar 2014 entsprach die Gerichtsleitung dem Gesuch um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung).

E. 

E.a  Mit Replik vom 16. Januar 2014 bringt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

vor, das orthopädische Gutachten habe sich nicht mit den Vorakten 

auseinandergesetzt, denn sonst hätte der Gutachter - im Wissen darum, dass der 

operative Eingriff nicht zu einem befriedigenden Resultat geführt habe - weitere 

Abklärungen in die Wege geleitet. Der Gutachter […] sei ausserdem befangen und 

habe die Beurteilung mit gezogener Handbremse vorgenommen. Die 

Beschwerdegegnerin leite aus einer einzigen anamnestischen Aussage der 

Beschwerdeführerin ab, dass keine invalidisierende Depression vorliege, und übergehe 

die Diagnosestellung der Gutachterin der Psychiatrie.

E.b  Mit Eingabe vom 27. März 2015 teilt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

mit, sie befinde sich wieder in der Klinik. Der Austrittsbericht sei abzuwarten. - Am 31. 

Juli 2015 reicht er einen Austrittsbericht der Psychiatrischen Klinik J.___ vom 16. Juli 

2015 ein. Der behandelnde Psychiater med. prakt. J.___ habe ausführlich begründet, 

weshalb die Beschwerdegegnerin im ersten Arbeitsmarkt nicht mehr leistungsfähig sei. 

Es sei eine schwere strukturelle Störung der Ich-Regulation vorhanden. Der 

Rechtsvertreter legt dar, somatische und psychosomatische und psychiatrische 

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Befunde würden so ineinander greifen, dass es nicht möglich sei, die Sache der 

Beschwerdeführerin irgendwo zu fassen. Unter Konfliktdruck reagiere sie mit 

Externalisierung von Verantwortung bzw. der Alltagsbewältigung. Der Psychiater solle 

es richten, der Arzt solle operieren, der Anwalt solle zum Recht verhelfen. Das sei nicht 

nur extrem nervig, sondern ein Wesenskern der Persönlichkeitsstörung, welche die 

Beschwerdeführerin für den ersten Arbeitsmarkt völlig untauglich mache. Das habe der 

RAD bereits im Januar 2012 festgestellt. Die Handhabung des Falls durch die 

Beschwerdegegnerin sei unverständlich und volkswirtschaftlich schädlich, denn 

ökonomische Unsicherheit bzw. die Aufhebung der Rente bei einer Person, die sich 

ohnehin bereits nur knapp psychisch über Wasser halten könne, trage zweifellos zur 

Dekompensation bei. Aus ihrem Handeln würden notwendige Klinikaufenthalte folgen. - 

Im genannten Austrittsbericht betreffend die Hospitalisation vom 9. Februar 2015 bis 

30. April 2015 war festgehalten worden, es lägen eine rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome, eine 

kombinierte Persönlichkeitsstörung mit histrionischen, narzisstischen, ängstlich-

vermeidenden und emotional instabilen Anteilen sowie eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung vor. Die chronischen neuropathischen Schmerzen, belegt durch 

frühere orthopädische Befunde mit entsprechenden Operationen, hätten sich zu einem 

chronischen Schmerzerleben im Sinn einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung entwickelt. Die Diagnose der Persönlichkeitsstörung ergebe sich aus 

dem Interaktionsverhalten und dem Abwehrmuster der Beschwerdeführerin. Sie 

schwanke zwischen Aggression und Regression. In den Austrittsberichten der Klinik 

D.___ und den Gutachten seien die traumatisierenden Ereignisse in der Kindheit und 

Jugendzeit im Hinblick auf die Entwicklung einer Persönlichkeitsstörung viel zu wenig 

mit einbezogen worden. Deprivationserleben im Sinn von fehlenden emotional 

tragenden Beziehungserfahrungen in der Primärfamilie, schwere frühe Verlusterlebnisse 

und körperliche Gewalterfahrungen in der Ehe hätten sich auf die 

Persönlichkeitsentwicklung so ausgewirkt, dass sich ein allgemeines Bedrohungsgefühl 

und eine schwere Vulnerabilität in der Persönlichkeit manifestiert hätten. In der Folge 

habe sich ein unbewusster Versorgung-versus-Autarkie-Konflikt ausgebildet. Unter 

Konfliktdruck reagiere die Beschwerdeführerin entsprechend mit einer Externalisierung 

von Verantwortung für die Lösung bzw. ihrer Alltagsbewältigung. Es bestehe der 

Wunsch, die professionellen Helfer sollten ihr Leben in Ordnung bringen. Sie reagiere 

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ferner mit der neurotischen Symptombildung einer Pseudodemenz, was sich immer 

wieder in kognitiven Einschränkungen im Alltag zeige. Dabei seien die Einflüsse von 

depressiven Symptomen und die sedierende Nebenwirkung von Tramadol zu 

berücksichtigen. Es sei nicht vorstellbar, dass die Beschwerdeführerin auf dem ersten 

Arbeitsmarkt nochmals vermittelbar sein werde, und zwar aufgrund ihres 

Sozialverhaltens, der mangelnden Sprachkenntnisse, der mangelnden 

Copingstrategien in Konfliktsituationen und der (im Sinn einer feindlichen Aussenwelt) 

verschobenen Wahrnehmung der Realität. Im Hinblick auf die geänderte 

Rechtsprechung zur somatoformen Schmerzstörung sei zu erwähnen, dass das 

Interaktionsverhalten, die verschobene Realitätswahrnehmung und das 

Konfliktverhalten im Rahmen einer kombinierten Persönlichkeitsstörung die Aspekte 

darstellten, die für die Arbeitsfähigkeit limitierend seien. Ferner sei bei einer solchen 

Persönlichkeitsstörung eine schwere strukturelle Störung der Ich-Regulation 

vorhanden.

F. 

In ihrer Duplik vom 24. Juli 2015 (Eingang: 13. August 2015) hält die 

Beschwerdegegnerin dafür, die psychosozialen Belastungsfaktoren hätten einen 

erheblichen Einfluss auf das von der Beschwerdeführerin präsentierte Beschwerdebild. 

Soziale Belastungen, die direkte negative Folgen zeigten, müssten gemäss dem 

Bundesgericht bei der Bemessung der Invalidität ausgeklammert bleiben. Eine von den 

psychosozialen Faktoren abschichtbare psychische Pathologie sei nicht ersichtlich. 

Deshalb sei nicht von einer invalidisierenden Gesundheitsschädigung auszugehen. Der 

Austrittsbericht vom 16. Juli 2015 sei nicht von Relevanz, weil nur die tatsächlichen 

Verhältnisse bis zum Verfügungszeitpunkt zu berücksichtigen seien.

G.

Mit Eingabe vom 24. August 2015 stellt sich der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, es stünden bei der Beschwerdeführerin 

gerade keine sozialen Probleme im Vordergrund, die abgeschichtet werden müssten. 

Das Sezieren des sozialen Anteils eines psychischen Problems, das den Blick freigebe 

auf die unverstellte psychische Grundlagenproblematik, brächte ganz neue 

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Perspektiven in die Psychiatrie. Der eingereichte Austrittsbericht beschreibe keine 

neuen tatsächlichen Verhältnisse, denn die psychische Befindlichkeit habe sich nicht 

verändert, sondern er liefere eine umfassende psychiatrische Erklärung für die 

Unfähigkeit der Beschwerdeführerin, eine verwertbare Leistung zu erbringen.

Erwägungen

1. 

1.1  Mit der angefochtenen Verfügung vom 7. November 2013 hat die 

Beschwerdegegnerin das Leistungsgesuch der Beschwerdeführerin vom Mai 2011 

(Neuanmeldung nach einer rechtskräftig gerichtlich beurteilten wiedererwägungsweisen 

Aufhebung einer am 20. Januar 2005 ab 1. März 2002 zugesprochenen ganzen Rente 

mit Wirkung ab 1. Mai 2010; damals strittig: Sachverhalt bis 23. März 2010) 

abgewiesen. Zu beurteilen ist der Sachverhalt, wie er sich bis zum Zeitpunkt des 

Erlasses dieser Verfügung entwickelt hat.

1.2  Die Beschwerdeführerin lässt einzig Rentenleistungen beantragen. Berufliche 

Massnahmen wurden als wegen des Gesundheitszustands nicht möglich betrachtet. 

Streitgegenstand bildet daher der allfällige Rentenanspruch. Ergäbe sich allerdings, 

dass ohne Eingliederungsmassnahmen ein Rentenanspruch in Frage stünde, so 

gehörte zum Streitgegenstand notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung 

den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht der 

Beschwerdeführerin zu Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe.

2. 

2.1  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Art. 4 Abs. 1 IVG versichert zu 

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Erwerbsunfähigkeit führende Gesundheitsschäden (worunter soziokulturelle Umstände 

nicht zu begreifen sind). Eine (durch eine Gesundheitsschädigung bedingte) 

Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit muss in jedem Einzelfall unabhängig von der 

Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem 

Ausmass bestimmt sein (vgl. BGE 127 V 294, insbesondere E. 5a und 4c, BGE 99 V 

28). Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei 

Aufbietung allen guten Willens, Arbeit in ausreichendem Masse zu verrichten, zu 

vermeiden in der Lage wäre, sind nicht als Auswirkungen einer krankhaften (dort: 

seelischen) Verfassung zu betrachten (BGE 102 V 165).

2.3  Die Bestimmung der Arbeits- bzw. Erwerbsunfähigkeit ist in allen Fällen das 

Resultat der - einem objektivierten Massstab folgenden - Beurteilung, ob die 

versicherte Person trotz des ärztlich diagnostizierten Leidens einer angepassten Arbeit 

zumutbarerweise ganz oder teilweise nachgehen kann (vgl. BGE 141 V 281 E. 3.7.3; 

vgl. auch BGE 127 V 294, BGE 139 V 547).

2.4  Steht fest, dass ein solcher Krankheitszustand mit (unüberwindlichem, d.h. ganze 

oder teilweise Unzumutbarkeit einer Tätigkeit bewirkendem) Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit vorliegt, ist unerheblich, ob auch soziale, invalidenversicherungsfremde 

Faktoren als (Teil-) Ursache bei dessen Entstehung eine wesentliche Rolle gespielt 

haben (vgl. BGE 139 V 547 E. 3.2.2). 

2.5  Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beschreiben 

und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten 

die versicherte Person arbeitsunfähig ist. In die gesetzliche Begriffsumschreibung der 

Arbeitsunfähigkeit (nach Art. 16 ATSG) ist der Aspekt der zumutbaren Arbeit integriert; 

denn in dem Umfang, wie eine versicherte Person von funktionellem 

Leistungsvermögen und Vorhandensein/Verfügbarkeit psychischer Ressourcen her 

eine (Rest-)Arbeitsfähigkeit aufweist, ist ihr die Ausübung entsprechend profilierter 

Tätigkeiten zumutbar, es sei denn, andere als medizinische Gründe stünden der 

Bejahung der Zumutbarkeit im Einzelfall in invalidenversicherungsrechtlich erheblicher 

Weise entgegen, was jedoch nur in sehr engem Rahmen der Fall sein kann (vgl. BGE 

132 V 393).

3. 

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3.1  In somatischer Hinsicht lässt sich festhalten, dass gemäss dem Gutachten von Dr. 

H.___ vom 24. März 2013 für eine körperlich angepasste Tätigkeit von einer 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von 80 % auszugehen ist, welche ganztägig, 

aber mit vermehrten betriebsunüblichen Pausen umzusetzen ist. Eine relevante 

Veränderung im Vergleich zum Zustand bei der Begutachtung von 2010 sei nicht 

eingetreten. Diagnostisch gesehen handle es sich bei den Leiden um eine chronische 

Lumboischialgie und eine chronische Cervicobrachialgie. Der Gutachter der Orthopädie 

hat die Anamnese erhoben, die geklagten Beschwerden erfragt und die Vorakten, 

darunter auch die bildgebenden medizinischen Aufzeichnungen, zur Kenntnis 

genommen. Er hat die orthopädischen Befunde und einen neurologischen Status 

erhoben. Die Beurteilung wurde somit nach einer umfassenden Begutachtung 

vorgenommen. Bei der Beschwerdesituation der Beschwerdeführerin standen die 

lumbal lokalisierten Schmerzen deutlich im Vordergrund, vor Schmerzen im Nacken. 

Von der HWS war am 2. Februar 2012 ein MRI gemacht worden, das jüngste Bild der 

LWS stammt vom Januar 2011. Das kann als ausreichend betrachtet werden.

3.2  Den Diagnosen nach zu schliessen erlangte erst nach der ABI-Begutachtung vom 

Januar 2010 eine Cervicobrachialgie Relevanz. Den vom ABI zugezogenen Akten des 

Kantonsspitals St. Gallen hatte zwar entnommen werden können, dass die 

Beschwerdeführerin von zunehmenden Zervikalgien und Lumbalgien mit Ausstrahlung 

ins linke Bein nach einem Autounfall vom 6. Dezember 2008 (offenbar frontale Kollision) 

berichtet hatte. Ein HWS-Röntgenbild war jedoch vollkommen unauffällig ausgefallen 

(act. 104-32). Im Bereich der HWS war am 23. Dezember 2008 keine Druck- oder 

Klopfdolenz der Dornfortsätze zu verzeichnen, die Beweglichkeit der HWS unauffällig 

gewesen. Bei der ABI-Begutachtung selber waren keine entsprechenden Beschwerden 

beklagt worden (ausserdem waren keine Verspannungen der Nackenmuskulatur 

tastbar). Nach der Aktenlage wurden erstmals im Februar 2011 von Dr. C.___ nebst 

den lumbalen Schädigungen auch Zervikalgien diagnostiziert. Dr. H.___ hielt fest, es 

bestünden an der cervicalen Wirbelsäule degenerativ bedingte Beschwerden. Die 

Angaben der Beschwerdeführerin, die auf eine C8-Problematik schliessen lassen 

würden, würden zwar durch die bildgebenden Verfahren nicht bestätigt. Es hätten sich 

jedoch Veränderungen auf den Höhen C5/C6 und C6/C7 gezeigt, und zwar ohne 

Nachweis einer Komprimierung neuraler Elemente. Die geltend gemachte Verstärkung 

der Schmerzproblematik liess sich nach Auffassung von Dr. H.___ klinisch nicht 

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vollumfänglich objektivieren. Das Begutachtungsergebnis einer Arbeitsunfähigkeit von 

20 % in adaptierter Tätigkeit ist damit insgesamt nachvollziehbar begründet worden. 

Für den Begutachtungszeitpunkt (vom 15. Februar 2013) ist dem orthopädischen 

Gutachten Beweiswert zuzumessen. - Dass der Gutachter mit der Beschwerdeführerin 

in seiner früheren Aufgabe […] vorbefasst war (er hat einmal eine Begutachtung 

vorgeschlagen, ein andermal einen innert zwei gesetzten Vergleichszeitpunkten 

medizinisch unveränderten Zustand festgestellt), rechtfertigt nicht, auf das Gutachten 

nicht abzustellen. Selbst ein Anschein von Befangenheit des Gutachters (bzw. von 

Voreingenommenheit, so dass das Begutachtungsergebnis für ihn nicht mehr offen 

gewesen wäre) lässt sich nicht ausmachen.

3.3  Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe am 20. Juli 2013, also nach der 

Begutachtung durch Dr. H.___, einen weiteren Verkehrsunfall (sie sei seitlich von einem 

LKW gerammt worden) erlitten, nach welchem die Kopf-, Nacken- und 

Schulterschmerzen verstärkt aufgetreten seien. Zu einem solchen Unfall fehlen bis 

anhin jegliche Akten, namentlich liegt auch kein Bericht der Klinik Valens vor, wohin die 

Beschwerdeführerin zugewiesen worden war und im August 2013 eingetreten ist (bei 

massgeblichem Zeitpunkt des Verfügungserlasses im November 2013). Ferner gibt es 

auch von einer "Schmerz-Spezialeinrichtung" (erwähnt in act. 205-9) keinen Bericht 

(von act. 185-3 fehlt im Übrigen ein Rest). Wie es sich damit verhält, kann jedoch offen 

bleiben, wie sich aus dem Folgenden ergibt.

4. 

4.1  Was den psychiatrischen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin betrifft, hat 

Dr. G.___ aufgrund der Begutachtung vom Februar 2013 eine rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig schwergradige Episode, diagnostiziert. Akzentuierte 

Persönlichkeitsanteile mit ängstlich/abhängigen Anteilen seien ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit. Wegen der stark ausgeprägten depressiven Symptomatik im Sinn 

eines eigenständigen Krankheitsbildes bestehe aber seit April 2011 keine 

Arbeitsfähigkeit mehr.

4.2  Der RAD schloss sich dieser Beurteilung an. Die Beschwerdegegnerin hält 

indessen dafür, die diagnostizierte Depression sei nicht invalidisierend. Sie stelle keine 

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eigenständige psychische Erkrankung dar (sondern eine Erkrankung, die im 

Zusammenhang mit der Schmerzstörung und vor allem mit der schwierigen 

psychosozialen und soziokulturellen Situation stehe).

4.3  Was den fraglichen Gesundheitsschaden der Beschwerdeführerin betrifft, hat nicht 

allein die Gutachterin eine rezidivierende depressive Störung diagnostiziert, sondern 

diese diagnostische Einschätzung stimmt mit den Angaben der ebenfalls fachärztlichen 

behandelnden Stellen überein (im Einzelnen s. unten E. 5.2).

4.4 

4.4.1  Die Gutachterin begründete die Diagnose mit depressiver Stimmung der 

Beschwerdeführerin, Interessen- und Freudeverlust, vermindertem Antrieb, gesteigerter 

Ermüdbarkeit, Verlust des Selbstwertgefühls, unangemessenen Schuldgefühlen, 

wiederkehrenden Gedanken an den Tod, verminderter Konzentrationsfähigkeit, 

Schlafstörung und Appetitverlust. Sie beschrieb als Befund (act. 197-33 f.) unter 

anderem, die Beschwerdeführerin habe vom äusseren Erscheinungsbild her vorgealtert 

und müde gewirkt. Der Antrieb sei reduziert und schwunglos gewesen, die Gangart 

unsicher und verspannt wirkend. Beim Aufstehen habe sie immer wieder über 

Schwindelgefühl geklagt. Im Ausdrucksverhalten sei sie flach, müde wirkend, spärlich 

und ausdrucksarm gewesen. Vom Willen her habe sie negativistisch gewirkt. Das 

formale Denken sei einfallsarm, teilweise gehemmt und verlangsamt gewesen. Die 

Stimmung sei depressiv, gedrückt, hoffnungslos, mutlos, pessimistisch und verzagt bis 

verzweifelt gewesen. Aufmerksamkeitskonzentration und Merkfähigkeit hätten während 

des eindreiviertelstündigen Gesprächs nachgelassen. Die Beschwerdeführerin sei 

teilweise schwer besinnlich gewesen und es hätten Merkfähigkeits- und 

Zeitgitterstörungen bestanden. Suizidalität sei verneint worden, doch habe es 

inkonkrete Suizidgedanken gegeben.

4.4.2  Auch in den übrigen Akten werden erhebliche depressive Befunde beschrieben: 

Das Psychiatrie-Zentrum E.___ hatte im Bericht vom 12. Oktober 2011 (act. 164-2, 

allerdings unter Anamnese) festgehalten, die Beschwerdeführerin habe sich im Juni 

2011 in einer mittelgradig depressiven Stimmung gezeigt. Wegen der Entwicklung in 

Richtung einer schweren depressiven Stimmungslage mit latenter Suizidalität habe sich 

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die Beschwerdeführerin wieder in stationäre Therapie begeben (bzw. sei dorthin 

zugewiesen worden, act. 179-1 f.). Beim Befund war dargelegt worden, die Stimmung 

der Beschwerdeführerin sei schwer depressiv gewesen, fast durchgehend weinerlich, 

der Affekt sei labil gewesen. Es habe Hoffnungs-, Rat- und Kraftlosigkeit bestanden. 

Die Beschwerdeführerin habe über Ein- und Durchschlafstörungen und reduzierten 

Appetit, manchmal Übelkeit geklagt. Formal im Denken sei sie auf die psychischen und 

physischen Leiden und auf ihre schwierige soziale Situation eingeengt gewesen. 

Psychomotorisch sei sie unruhig gewesen und seit längerem sei eine latente 

Suizidalität bekannt. Die Klinik D.___ hatte in ihrem Bericht vom 30. Dezember 2011 

(act. 205-13) festgehalten, die Beschwerdeführerin sei offen im Interaktionsverhalten, 

sie beginne während des Gesprächs öfters zu weinen, Aufmerksamkeit, Konzentration 

und Gedächtnis schienen nicht beeinträchtigt, sie klage über Vergesslichkeit in der 

letzten Zeit und über Grübelneigung, im Affekt wirke sie weinerlich, traurig, sorgenvoll 

und müde, sie habe sich in der letzten Zeit sozial zurückgezogen, psychomotorisch 

wirke sie unruhig; bei Austritt sei sie im Grundaffekt aufgehellter, deutlich stabiler 

gewesen, die Vergesslichkeit habe objektiv weniger gewirkt, soziale Interaktionen seien 

vermehrt vorhanden gewesen, psychomotorisch sei die Beschwerdeführerin unauffällig 

gewesen und suizidale Gedanken seien nur noch selten vorhanden gewesen. Im 

Bericht vom 9. August 2012 des Psychiatrie-Zentrums E.___ (act. 190-4) war erklärt 

worden, im Interaktionsverhalten sei die Beschwerdeführerin offen und freundlich 

gewesen, Konzentration, Auffassung und Aufmerksamkeit seien unauffällig, die 

Stimmung mittelgradig bzw. schwer depressiv gewesen, die Beschwerdeführerin 

berichte über Grübelneigung und immer wieder über sozialen Rückzug, sie sei 

psychomotorisch ruhig gewesen, im Affekt habe sie oft weinerlich und traurig, 

sorgenvoll und niedergeschlagen gewirkt, sie habe zeitweise Schlafprobleme und 

zeitweise eine passive Todessehnsucht, manchmal auch aktive Suizidgedanken. Die 

Arbeitsunfähigkeit wurde mit der depressiven Symptomatik mit erheblichem 

Morgentief, stark verminderter Belastbarkeit, Antriebsmangel, Niedergeschlagenheit 

und Gedankenkreisen begründet. Im Bericht vom 11. März 2013 (act. 205-9 f.; vgl. 

auch act. 205-3) hatte die Klinik D.___ bekannt gegeben, die Beschwerdeführerin habe 

bei Eintritt mitgeteilt, seit dem Austritt aus der Schmerzklinik nur noch in der Wohnung 

zu liegen und nicht mehr aufzustehen, sich um nichts mehr kümmern zu können, keine 

Kraft und Lust zu haben, den Alltag zu bewältigen, und sich sozial zurückgezogen zu 

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haben. Sie sei wenig auskunftsbereit gewesen und habe Schwierigkeiten, den Zustand 

bzw. die Stimmung zu beschreiben. Sie habe Zukunftsängste geäussert und affektiv 

bedrückt und verzweifelt gewirkt. Es seien Suizidgedanken vorhanden; ein 

diesbezüglicher Versuch sei aus der Vergangenheit bekannt. Aus dem Verlauf hatte die 

Klinik berichtet, die Beschwerdeführerin habe trotz hoch dosierter antidepressiver 

Medikation eine anhaltende schwere depressive Symptomatik gezeigt und sei nicht im 

Stande gewesen, am aktivierenden Therapieprogramm teilzuhaben. Nach einem 

Wechsel der Medikation habe sich eine teilweise Besserung abgezeichnet, doch sei es 

der Beschwerdeführerin bei nur teilweiser Remission und der komorbiden 

ausgeprägten Schmerzproblematik nur beschränkt gelungen, am Therapieprogramm 

teilzunehmen. Sie sei während der ganzen Hospitalisation durch ausgeprägte 

Vergesslichkeit aufgefallen (das sei wohl bedingt durch die Auswirkungen der 

depressiven Störung und der Schmerzmedikation).

4.5  Hinsichtlich des Beweiswerts des Gutachtens ist kritisch zu bedenken, dass die 

erhobenen Befunde wesentlich auf den Angaben der Beschwerdeführerin selbst 

basieren und fraglich ist, ob eine ausreichende Objektivierung erfolgt sei, da doch nicht 

ersichtlich ist, dass entsprechende Tests (etwa Hamilton Depressionsskala o.Ä.) 

gemacht oder etwa fremdanamestische Auskünfte eingeholt worden wären. - Die 

psychiatrisch behandelnden Fachpersonen und die Gutachterin gehen im Weiteren von 

einer Situation starken Schmerzes aus, wobei auch diesbezüglich nicht erkennbar ist, 

ob der angenommene Schmerzmittelgebrauch geprüft worden sei (durch 

Serumspiegelmessungen, bei denen allerdings zu beachten ist, dass der Blutspiegel 

aus individuellen Gründen - etwa infolge von unterschiedlicher Resorption oder Non-

Responder-Einflüssen - offenbar um bis zu Faktor 20 variieren kann [so jedenfalls J. 

John Mann, Drug Therapy, The Medical Mana¬gement of Depression, in New England 

Journal of Medicine, October 27, 2005, 1829]; vgl. Ergebnis der ABI-Messungen für 

frühere Zeit).

4.6  Die Gutachterin ist zudem davon ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin seit 

der Jugend an einer rezidivierenden depressiven Störung leide, hatte diese ihr doch 

angegeben, schon seit dem Teenager-Alter depressiv gewesen zu sein. Der Hausarzt 

habe immer wieder Antidepressiva abgegeben (act. 197-32). Weder in dessen noch in 

anderen in den Akten enthaltenen Berichten vor April 2011 ist allerdings ein 

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entsprechender Hinweis auf eine im Jugendalter aufgetretene depressive Erkrankung 

(bzw. entsprechende Behandlung) zu finden. In einem Bericht des Palliativzentrums am 

Kantonsspital St. Gallen vom 20. Dezember 2006 etwa wurden bei der Medikation nur 

Analgetika und keine Psychopharmaka bezeichnet. Nicht ausgeschlossen ist indessen, 

dass Antidepressiva unter den erwähnten anderen, nicht näher nennbaren 

Medikamenten gewesen sein könnten, die zu einer starken Müdigkeit geführt hätten 

(act. 69-12). Bei der psychiatrischen ABI-Begutachtung vom Januar 2010 waren 

allerdings keine Hinweise für eine depressive Störung vorgefunden worden. In 

psychiatrischer oder psychologischer Behandlung war die Beschwerdeführerin damals 

nach eigenen Angaben noch nie gewesen (act. 104-12 f.). Es war dort eine 

Schmerzverarbeitungsstörung diagnostiziert worden. - Die Gutachterin der Psychiatrie 

berichtigte ihre ursprüngliche zeitliche Angabe, dass einzig im Sommer 2008 einmal 

nur eine mittelgradige Episode, ansonsten aber eine schwere Depression angegeben 

worden sei (act. 197-35), nachträglich (act. 215-3: mittelgradige Depression einzig im 

Februar 2012 bescheinigt). Es ist aber dennoch anzunehmen, dass sie bei der 

Begutachtung insgesamt von einer sehr lange anhaltenden (nämlich in die Jugend 

zurückreichenden) depressiven Symptomatik ausgegangen ist, worauf sich in den 

früheren Akten wie dargelegt kaum Hinweise finden.

4.7  Was den Arztbericht der Psychiatrischen Klinik J.___ betrifft, welcher rund zwanzig 

Monate nach Erlass der angefochtenen Verfügung, am 16. Juli 2015, erstattet wurde, 

kann ferner - auch wenn Veränderungen im Zeitablauf nicht auszuschliessen sind - 

angenommen werden, dass er im Wesentlichen einen medizinischen Sachverhalt 

beschreibt, welcher schon zum vorliegend massgeblichen Zeitpunkt bestand, 

mindestens insofern, als eine Persönlichkeitsstörung diagnostiziert und dargelegt wird, 

in den Austrittsberichten der Klinik D.___ und in den Gutachten seien die 

traumatisierenden Ereignisse in der Kindheit und Jugendzeit viel zu wenig mit 

einbezogen worden. Begründet wird diese Diagnose mit Deprivationserleben im Sinn 

von fehlenden emotional tragenden Beziehungserfahrungen in der Primärfamilie, 

schweren frühen Verlusterlebnissen und körperlichen Gewalterfahrungen in der Ehe. Zu 

den diagnostischen Kriterien von Persönlichkeitsstörungen gehört allerdings unter 

anderem der Nachweis, dass die Abweichung stabil und von langer Dauer ist und im 

späten Kindesalter oder der Adoleszenz begonnen hat, was angesichts des Umstands, 

dass sie bis dahin nicht erkannt wurde, Abklärungen bzw. eine Verifizierung nahelegen 

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würde. Die Arbeitsunfähigkeit wird zudem mit dem Sozialverhalten (Interaktions- und 

Konfliktverhalten, Abwehrmuster) der Beschwerdeführerin, den mangelnden 

Sprachkenntnissen, den mangelnden Copingstrategien in Konfliktsituationen und der 

(im Sinn einer feindlichen Aussenwelt) verschobenen Wahrnehmung der Realität 

begründet. Ferner bestehe bei einer solchen Persönlichkeitsstörung eine schwere 

strukturelle Störung der Ich-Regulation. Damit enthält diese psychiatrische Beurteilung 

gewisse Abweichungen von den übrigen Berichten psychiatrischer Fachpersonen und 

der Gutachterin Dr. G.___ (namentlich in Bezug auf Ich-Störungen, die dort durchwegs 

verneint wurden; das Interaktionsverhalten, vgl. act. 190-4; und eventuell die 

Copingstrategien, vgl. act. 205-13), wenn auch festzuhalten ist, dass die Gutachterin 

immerhin von ängstlich/abhängigen Anteilen der Persönlichkeit ausgegangen ist.

5. 

5.1  Die Veranlassung ergänzender diesbezüglicher Abklärungen ist indessen nicht 

erforderlich. Abgesehen davon, dass von entsprechenden Massnahmen keine 

zusätzlichen Erkenntnisse mehr erwartet werden können, zumal der massgebliche 

psychiatrische Sachverhalt bereits längere Zeit zurückliegt, lässt die vorhandene 

Aktenlage zu, mit überwiegender Wahrscheinlichkeit vom Eintritt und dem Anhalten 

einer die Arbeitsfähigkeit ganz vernichtenden rezidivierenden depressiven Störung der 

Beschwerdeführerin meist schwergradigen Ausmasses über den gesamten, zu 

beurteilenden Zeitraum hinweg auszugehen:

5.2  Diese Beurteilung hat die Gutachterin der Psychiatrie, Dr. G.___, vorgenommen 

und sie fügt sich ohne Widerspruch in die übrigen fachärztlichen Einschätzungen ein. 

Innerhalb des Zeitraums von April bis Dezember 2011 wurde der Beschwerdeführerin 

sowohl vom Psychiatrie-Zentrum E.___ (im Bericht vom 5. September 2011 für den 

Zeitpunkt vom 11. August 2011 und im IV-Arztbericht vom 12. Oktober 2011) wie auch 

von der Klinik D.___ (Austrittsbericht vom 23. Juni 2011 betreffend den stationären 

Aufenthalt vom 12. April 2011 bis 21. Mai 2011 und Austrittsbericht vom 30. Dezember 

2011 über die zweite Phase der stationären Behandlung vom 15. August 2011 bis 3. 

Dezember 2011) eine rezidivierende depressive Störung, jeweils schwere Episode ohne 

psychotische Symptome, attestiert. - Am 9. Februar 2012 lag nach Angaben des 

Psychiatrie-Zentrums E.___ eine - immerhin - mittelgradig depressive Stimmungslage 

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vor. - Auch anlässlich der ab dem 12. Dezember 2012 erfolgten neuerlichen stationären 

Behandlung ging die Klinik D.___ von einer schweren (depressiven) Episode der 

Beschwerdeführerin aus (IV-Arztbericht vom 6. Mai 2013 und Austrittsbericht vom 11. 

März 2013 betreffend den Aufenthalt vom 12. Dezember 2012 bis 9. März 2013). - Im 

(späteren) Austrittsbericht der Psychiatrischen Klinik J.___ vom 16. Juli 2015 betreffend 

die Hospitalisation vom 9. Februar 2015 bis 30. April 2015 schliesslich wurde ebenfalls 

dieselbe Diagnose gestellt, dazu aber wie erwähnt noch diejenigen einer kombinierten 

Persönlichkeitsstörung mit histrionischen, narzisstischen, ängstlich-vermeidenden und 

emotional instabilen Anteilen sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung.

5.3  Die behandelnden Ärzte befinden sich bezüglich deren Angaben zwar einerseits in 

einer Vertrauensstellung zu den Patienten. Der Beweiswert ihrer ärztlichen 

Beurteilungen wird aber anderseits dadurch gestärkt, dass sie auf einer längeren 

Beobachtungszeit beruhen.

5.4  Vorliegend fällt nebst den übereinstimmenden fachärztlichen Diagnosestellungen 

und Einschätzungen namentlich ins Gewicht, dass die Beschwerdeführerin nach der 

Aktenlage zwischen dem 12. April 2011 und dem Verfügungszeitpunkt am 7. November 

2013 dreimal psychiatrisch hospitalisiert gewesen ist, und zwar für jeweils beträchtlich 

lange Zeiträume von immerhin rund fünfeinhalb, sechzehn und zwölf Wochen. Wie 

erwähnt hat die Klinik D.___ am 11. März 2013 zudem davon berichtet, dass die 

Beschwerdeführerin die anhaltende schwere depressive Symptomatik trotz hoch 

dosierter antidepressiver Medikation gezeigt habe. Ein Wechsel der Medikation habe 

[nur, aber immerhin] eine teilweise Besserung gebracht. Die aufgefallene ausgeprägte 

Vergesslichkeit haben die behandelnden Ärzte damals auf die Auswirkungen der 

depressiven Störung und der Schmerzmedikation zurückgeführt.

5.5  Bei diesen Gegebenheiten ist auf das Gutachten vom 24. März 2013 abzustellen 

und mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer längerdauernden, trotz 

fachgerechter Behandlung anhaltenden invalidisierenden depressiven Störung (in einer 

Ausprägung meist schweren Grades) auszugehen. Ob diese allenfalls als Reaktion auf 

belastende soziale und wirtschaftliche Umstände entstanden sei oder nicht, ist nach 

dem oben Dargelegten unerheblich.

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5.6  Entsprechend dem Ergebnis des Gutachtens vom 24. März 2013 ist eine volle 

Arbeitsunfähigkeit seit April 2011 anzunehmen. Auch für den Zeitraum zwischen den 

Klinik¬aufenthalten vom Dezember 2011 bis Dezember 2012 gilt nichts wesentlich 

anderes. Dem Bericht des Psychiatrie-Zentrums E.___ vom 27. März 2012 ist zu 

entnehmen, dass die Beschwerdeführerin seit der Entlassung aus der Klinik (d.h. also 

seit dem 3. Dezember 2011) wöchentlich einmal durch eine Psychiatrie-

Pflegefachperson besucht wurde. Vom Einsatz dieser Psychiatrie-Spitex wurde auch 

im IV-Arztbericht des Zentrums vom 9. August 2012 noch berichtet. Die 

Beschwerdeführerin war damals zudem weiterhin in mehrwöchigen Abständen 

psychiatrisch behandelt worden. Im Dezember 2012 wurde sie wie erwähnt erneut 

hospitalisiert. Dass sich der Sachverhalt nach dem Klinikaustritt vom März 2013 bis 

zum vorliegend massgeblichen Beurteilungszeitpunkt vom 7. November 2013 im Sinn 

einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit relevant (d.h. mit eine ganze Rente 

ausschliessender Wirkung) verändert hätte, ist ebenfalls nicht anzunehmen.  Hierauf 

gibt es keinen Hinweis. Wie aus dem späteren Verlauf bekannt ist, erfolgte im Februar 

2015 vielmehr eine weitere psychiatrische Hospitalisation für die Dauer von nochmals 

rund drei Monaten.

5.7  Allfällige (auch vorübergehende) Sachverhaltsentwicklungen nach dem 7. 

November 2013 bilden nicht mehr Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens. 

6. 

6.1  Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die (nebst den 

Anforderungen nach lit. a) während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (lit. b) 

und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. c). 

Ein wesentlicher Unterbruch der Arbeitsfähigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person 

an mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen voll arbeitsfähig war (Art. 29ter IVV; 

Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S K. vom 26. März 2004, I 

19/04).

6.2  Gemäss Art. 29bis IVV werden bei der Berechnung der Wartezeit nach Art. 28 Abs. 

1 lit. b IVG früher zurückgelegte Zeiten angerechnet, wenn eine Rente nach 

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Verminderung des Invaliditätsgrades aufgehoben wurde, dieser jedoch in den 

folgenden drei Jahren wegen einer auf dasselbe Leiden zurückzuführenden 

Arbeitsunfähigkeit erneut ein rentenbegründendes Ausmass erreicht. - Vorliegend ist 

die früher zugesprochen gewesene (ganze) Rente wiedererwägungsweise aufgehoben 

worden. Zudem handelt es sich bei der psychiatrisch bedingten Arbeitsunfähigkeit ab 

April 2011 nicht um ein Wiederaufleben der Einschränkung aus dem früheren - nämlich 

somatischen - Grund. Die Beschwerdeführerin war aber dennoch schon vor April 2011 

in einer adaptierten Tätigkeit zu 20 % arbeitsunfähig. Die einjährige Wartezeit gilt als 

eröffnet, sobald eine Arbeitsunfähigkeit mindestens diesen Ausmasses vorliegt (AHI 

1998 S. 124 E. 3c). Das Wartejahr ist demnach nach neun Monaten mit einer 

Arbeitsunfähigkeit von 20 % und drei Monaten mit einer solchen von 100 % (ab 7. April 

2011) abgelaufen, also im Juli 2011.

6.3  Die Beschwerdeführerin war bei Ablauf der Wartezeit (auch in adaptierter Tätigkeit) 

voll arbeitsunfähig und damit voll erwerbsunfähig, weshalb sie Anspruch auf eine ganze 

Rente hat. 

6.4  Nach dem seit 1. Januar 2008 geltenden Art. 29 Abs. 1 IVG entsteht der 

Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung 

des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG. Nach Art. 29 Abs. 3 IVG wird die 

Rente vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht. Es 

ist davon auszugehen, dass mit der Gesetzesänderung keine Änderung des Zeitpunkts 

des Eintritts des Versicherungsfalls (dieser weiterhin geregelt in Art. 4 Abs. 2 und 28 

IVG), sondern nur des Rentenbeginns (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 19. Oktober 2015, IV 2013/52 E. 1.2) vorgenommen worden ist. 

- Der Versicherungsfall ist vorliegend im Juli 2011 eingetreten. Da die massgebliche 

Anmeldung aber vom 11./13. Mai 2011 datiert, konnte die ganze Rente erst am 1. 

November 2011 entstehen und ist ab diesem Zeitpunkt auszubezahlen.

7. 

7.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 7. November 2013 gutzuheissen. Der 

Beschwerdeführerin ist ab 1. November 2011 eine ganze Rente zuzusprechen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/24

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7.2  Angesichts des Obsiegens der Beschwerdeführerin wird die Bewilligung der 

unentgeltlichen Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) vom 13. Januar 2014 nicht in Anspruch 

genommen.

7.3  Es rechtfertigt sich, der Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten, die nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festgelegt werden (Art. 69 Abs. 

1bis IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP/SG, sGS 951.1). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen.

7.4  Die Beschwerdeführerin hat bei diesem Ausgang des Verfahrens gegenüber der 

Beschwerdegegnerin Anspruch auf Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. 

VRP/SG). Der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand angemessen erscheint 

eine Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Entscheid

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 7. November 

2013 aufgehoben und wird der Beschwerdeführerin ab 1. November 2011 eine ganze 

Rente zugesprochen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

4'000.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.03.2016
	Art. 28 IVG. Neuanmeldung nach einer wiedererwägungsweisen Rentenaufhebung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. März 2016, IV 2013/572.

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		2025-07-19T08:21:28+0200
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