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**Case Identifier:** bc73fc23-4ce3-5f25-b50a-d069c8238d9c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-10-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.10.2008 IV 2007/465
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-465_2008-10-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/465

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.05.2020

Entscheiddatum: 23.10.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 23.10.2008
Art. 28 IVG; Art. 16 ATSG: Invaliditätsbemessung bei einer Versicherten, die 
aufgrund einer Mehrfachbehinderung nur noch einer Tätigkeit im 
geschützten Rahmen nachgehen kann. Rückweisung zu weiteren 
Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 23. Oktober 2008, IV 2007/465).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiberin Andrea Keller

Entscheid vom 23. Oktober 2008

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Jürg Jakob, Rosenbergstrasse 42b,

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rentenrevision

Sachverhalt:

A.   

A.a  Am 28. September 1990 meldete sich S.___ erstmals zum Bezug von IV-

Leistungen an und beantragte als Hilfsmittel ein Hörgerät (act. G 9.2.2). Die IV-Stelle 

des Kantons St. Gallen gewährte ihr dieses erstmals mit Mitteilung vom 26. Februar 

1991 (act. G 9.2.11).

A.b Im März 1995 meldete sich die Versicherte (infolge Wohnortswechsel) bei der IV-

Stelle des Kantons Appenzell Ausserrhoden zum Bezug von IV-Leistungen 

(Berufsberatung, Umschulung auf eine neue Tätigkeit, Arbeitsvermittlung) an (act. G 

9.2.30). Diese sprach ihr am 2. August und 4. Oktober 1996 eine Umschulung zur 

Pflegehelferin SRK zu (act. G 9.2.44 und 9.2.50). Am 18. Februar 1997 stellte sie fest, 

dass die Versicherte rentenausschliessend beruflich eingegliedert sei (act. G 9.2.54).

A.c  Am 27. August 1998 meldete sich die Versicherte erneut bei der IV-Stelle des 

Kantons Appenzell Ausserrhoden und beantragte Berufsberatung und 

Arbeitsvermittlung, allenfalls eine Rente (act. G 9.2.55). Mit Verfügung vom 30. Juli 

1999 wies diese das Begehren zur Zeit ab (act. G 9.2.83). Infolge Wohnortswechsel der 

Versicherten wurden die Akten am 30. Juli 1999 der IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

(nachfolgend: IV-Stelle) überwiesen (act. G 9.2.84).

A.d Am 8. Dezember 1999 ersuchte die Versicherte die IV-Stelle telefonisch um eine 

nochmalige Rentenprüfung (act. G 9.2.86). Mit Verfügung vom 17. August 2000 sprach 

ihr die IV-Stelle ab 1. August 2000 eine Viertels- und ab 1. November 2000 eine halbe 

Rente zu (act. G 9.2.96 und 9.2.97).

A.e Im "Fragebogen für Rentenrevision" vom 21. November 2003 gab die Versicherte 

an, ihr Gesundheitszustand habe sich seit März 2003 verschlimmert (act. G 9.2.120). 

Am 6. Januar 2004 teilte ihr die IV-Stelle mit, bei der Überprüfung des Invaliditätsgrads 

habe sie keine Änderung festgestellt, die sich auf die Rente auswirke. Es bestehe 

deshalb weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente (act. G 9.2.125). Am 29. Juni 2004 

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teilte die Versicherte der IV-Stelle telefonisch mit, dass sie eine ganze Rente wünsche 

(act. G 9.2.126).

A.f Im Verlaufsbericht vom 18. Juli 2004 gab der Hausarzt der Versicherten, Dr. med. 

A.___, an, deren Gesundheitszustand habe sich seit dem 22. Januar 2004 massiv 

verschlechtert. Sie habe sich wegen einer stenosierenden Sigmadivertikulitis einer 

Operation unterziehen müssen und sei deshalb seit dem 22. Januar 2004 zu 100% 

arbeitsunfähig (act. G 9.2.127-2). Im Verlaufsbericht vom 1. Oktober 2004 bestätigte 

Dr. A.___ eine 100%ige Arbeitunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit. In einer 

adaptierten Tätigkeit bestehe vielleicht je nach Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 20 bis 

50%, wobei sich angesichts der mehrfachen Behinderung die Frage stelle, was für eine 

Tätigkeit in Frage kommen könnte (act. G 9.2.131-2). Am 21. Dezember 2005 wurde die 

Versicherte im ABI (Ärztliches Begutachtungsinstitut, Basel) internistisch, psychiatrisch 

und rheumatologisch untersucht. Im Gutachten vom 2. Februar 2006 führten die 

Gutachter aus, seit dem 22. Januar 2004 bestehe eine volle Arbeitsunfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit. In adaptierten Tätigkeiten bestehe unter Einhaltung 

verschiedener Einschränkungen eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (act. G 9.2.148-17 f.).

A.g Mit Verfügung vom 25. April 2006 hob die IV-Stelle die Invalidenrente der 

Versicherten auf (act. G 9.2.164). Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 28. 

April 2006 Einsprache (act. G 9.2.166). Unter Verweis auf den Bericht von Dr. med. 

B.___, Innere Medizin/Rheumatologie FMH, vom 31. Mai 2006 (act. G 9.2.188) liess sie 

vorbringen, sie könne keiner 100%igen adaptierten Tätigkeit nachgehen. Ihr 

Gesundheitszustand habe sich nicht gebessert (act. G 9.2.187). Am 29. Januar 2007 

widerrief die IV-Stelle die Verfügung vom 25. April 2006 (act. G 9.2.204) und teilte ihr 

am 30. Januar 2007 mit, sie habe weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente (act. G 

9.2.205).

A.h Am 1. März 2007 liess die Versicherte eine beschwerdefähige Verfügung 

beantragen, da sie bei der Überprüfung des Einkommensvergleichs Unstimmigkeiten 

festgestellt habe (act. G 9.2.213). Mit Vorbescheid vom 15. Juni 2007 stellte die IV-

Stelle ihr ab 1. Juni 2004 aufgrund eines Invaliditätsgrads von 66% eine 

Dreiviertelsrente in Aussicht (act. G 9.2.224). Gegen diesen Vorbescheid liess sie am 

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20. Juli 2007 Einwand erheben, da es ihr nicht möglich sei, zu 100% zu arbeiten (act. G 

9.2.225).

B. Mit Verfügungen vom 25. Oktober 2007 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit 

Wirkung ab 1. Juni 2004 bis 31. Juli 2004 eine Dreiviertelsrente sowie eine 

entsprechende Kinderrente und ab 1. August 2004 eine Dreiviertelsrente zu (act. G 

9.2.230 und 9.2.231).

C.  

C.a Mit Eingabe vom 26. November 2007 erhebt Rechtsanwalt lic. iur. Jürg Jakob als 

Vertreter der Versicherten Beschwerde gegen die Verfügungen vom 25. Oktober 2007 

und beantragt die Zusprache einer ganzen Rente per 1. Juni 2004. Zudem beantragt er 

die unentgeltliche Rechtsverbeiständung. Diese wird ihm am 18. März 2008 bewilligt 

(vgl. act. G 10). Zur Begründung der Beschwerde bringt er im Wesentlichen vor, die 

Versicherte könne keiner 100%igen Tätigkeit nachgehen. Zudem sei die 

Beschwerdegegnerin von einem zu hohen Invalideneinkommen ausgegangen (act. G 

1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 12. März 2006 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Der Einwand der Beschwerdeführerin, sie könne nicht zu 

100% arbeiten, sei medizinisch unbegründet. Das eingesetzte Invalideneinkommen sei 

korrekt (act. G 9).

C.c Mit Replik vom 16. Mai 2008 hält der Vertreter der Beschwerdeführerin an seinen 

Anträgen fest (act. G 14).

C.d Mit Eingabe vom 9. Juni 2008 verzichtet die Beschwerdegegnerin sinngemäss auf 

eine Duplik (act. G 16).

Erwägungen:

1.   

Umstritten sind vorliegend der Umfang der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in 

einer adaptierten Tätigkeit sowie die Höhe des Invalideneinkommens.

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2.   

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 E. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Entscheide vom 25. Oktober 2007 eingetretenen Sachverhalt abzustellen 

ist (BGE 121 V 366 E. 1b), sind auf die angefochtene Verfügungendie bis zum 31. 

Dezember 2007 geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden.

3.   

3.1  Unter Invalidität wird bei als Gesunden voll erwerbstätigen Personen die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit ist dabei der 

durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch 

massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

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3.2  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt nach der Rechtsprechung jede wesentliche Änderung in den 

tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, um den Invaliditätsgrad und damit den 

Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 349 f., E. 3.5). Eine bloss unterschiedliche 

Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts stellt dagegen 

praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372, E. 2b; SVR 

1996 IV Nr. 70, S. 203). Ob eine revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, 

beurteilt sich durch einen Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten 

rechtskräftigen Verfügung bestand, welche auf einer materiellen Prüfung des 

Rechtsanspruchs beruht (BGE 133 V 108), mit demjenigen zur Zeit der streitigen 

Neubeurteilung (BGE 130 V 351, E. 3.5.2; BGE 125 V 369, E. 2).

3.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a). Was Parteigutachten anbelangt, rechtfertigt der 

Umstand allein, dass eine ärztliche Stellungnahme von einer Partei eingeholt und in das 

Verfahren eingebracht wird, nicht Zweifel an ihrem Beweiswert (ZAK 1986 S. 189 E. 2a 

in fine, BGE 122 V 161 E. 1c).

4.   

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4.1  Die Beschwerdegegnerin stützt die angefochtenen Verfügungen in erster Linie auf 

das ABI-Gutachten sowie die Beurteilung der Berufsberaterin.

4.1.1 Im ABI-Gutachten stellten die Ärzte folgende Diagnosen mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit: ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom rechtsbetont 

(ICD-10 M54.4), bei ausgeprägten radiomorphologischen degenerativen 

Veränderungen mit kurzbogiger lumbaler rechtskonvexer Torsionsskoliose mit 

massivster Osteochondrose und reaktiver lateraler Spondylose L3/4 mit 

Vakuumphänomen, massivste Osteochondrose mit weitgehend aufgehobenem 

Gelenksspalt L4/5 und lateral rechtsbetonter Spondylose sowie ventraler 

brückenbildender Spondylose sowie Osteochondrose L5/S1, zusätzlich 

Spondylarthrose von L3 bis S1, degenerative Anterolisthesis von L4 gegenüber von L3 

und L5; eine chronische Periathropathia coxae bds. rechtsbetont (ICD-10 M24.8), bei 

Status nach beidseitigen Chiari-Osteotomien und beidseitig intertrochantärer 

proximaler Femurosteotomie bei kongenitaler Hüftdysplasie 1968 (ICD-10 M16.2), 

radiomorphologischem Status nach Osteotomie einer bilateralen Hüftdysplasie, 

deutlichen Exostosen am lateralen Beckenrand rechts sowie angedeutet links-distal, 

deutlichen Unregelmässigkeiten am lateralen Acetabulumdaches links mehr als rechts, 

deutlicher muskulärer Dysbalance mit Insuffizienz der Glutealmuskulatur bds., 

beginnendem Duchenne-Hinken rechts; ein intermittierendes cervico-cephales 

Schmerzsyndrom (ICD-10 M53.0), bei Wirbelsäulenfehlform (betonte Kyphosierung 

cervico-thorakal mit HWS-Propulsion), eine Schwerhörigkeit bds. mit 

Hörgeräteversorgung (ICD-10 H90.0). Aus rheumatologischer Sicht bestehe aufgrund 

der objektivierbaren Befunde in der angestammten Tätigkeit als Schwesternhilfe eine 

bleibende 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Hingegen könne der Beschwerdeführerin eine 

leichte, wechselbelastende, adaptierte berufliche Tätigkeit unter folgenden 

Voraussetzungen zu 100% zugemutet werden: Unabdingbar sei eine 

Wechselbelastung, das heisse eine Vermeidung einer fixierten Arbeitsposition 

(Sitzdauer maximal 30-60 Minuten, maximale Stehdauer 30 Minuten). Im Weiteren sei 

es zu vermeiden, dass repetitive schwere Gewichte angehoben oder getragen werden 

müssen. Ebenso seien die Durchführung von stereotypen, fliessbandähnlichen Arbeiten 

verbunden mit häufigen Wirbelsäulenrotationsbewegungen zu vermeiden. Längere 

Gehstrecken seien aufgrund der Hüftgelenkspathologie nicht zumutbar. Medizinisch-

theoretisch wären dementsprechend verschiedene Verweistätigkeiten durchaus 

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umsetzbar. Hier bestehe jedoch additiv das Problem der ausgeprägten 

Schwerhörigkeit bds. trotz adäquater Hörapparateversorgung, so dass Berufe mit der 

Notwendigkeit einer guten Kommunikation, vor allem bei störenden Nebengeräuschen, 

kaum möglich sein würden. Eine psychiatrische Diagnose könne nicht gestellt werden. 

Auch die internistischen Diagnosen würden die Arbeitsfähigkeit nicht relevant 

einschränken (act. G 9.2.148-16 ff.).

4.1.2 Die Berufsberaterin führte aus, das im ABI-Gutachten beschriebene Stellenprofil 

in adaptierter Tätigkeit könne wirtschaftlich nicht verwertet werden. Sowohl einfache 

Hilfstätigkeiten, Beratungstätigkeiten, Fliessbandarbeiten, administrative Arbeiten, 

Arbeiten mit Kundenkontakt, Verkaufsarbeiten sowie Lagertätigkeiten könnten nicht 

umgesetzt werden und seien somit in der freien Wirtschaft nicht verwertbar - ausser an 

einem der leider fehlenden Nischenarbeitsplätze, die verdienstmässig mit den 

Bedingungen im geschützten Rahmen verglichen werden könnten. 

Verdienstmöglichkeiten könnten somit im Rahmen eines Maximallohns in einer 

geschützten Werkstatt bei einer 100%-Tätigkeit verglichen werden, welche einem 

Verdienst von ca. Fr. 1'500.-- x 12 entsprechen würden (act. G 9.2.197).

4.2  Der Vertreter der Beschwerdeführerin macht demgegenüber im Wesentlichen 

geltend, allein schon wegen der zahlreichen gesundheitlichen Beschränkungen der 

Restarbeitsfähigkeit werde klar, dass eine 100%-Tätigkeit nicht zur Diskussion stehe. 

Dr. B.___ gehe aus rheumatologischer Sicht von einer Arbeitsfähigkeit von 50% für eine 

leichte, adaptierte Tätigkeit aus. Auch für Tätigkeiten im Rahmen geschützter 

Werkstätten oder Behindertenorganisationen stünden nicht unbegrenzt Arbeitsplätze 

zur Verfügung. Diese Institute hätten mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln 

haushälterisch umzugehen und beschäftigten behinderte Personen nicht ungeachtet 

ihrer Leistungsfähigkeit. Auch würden nicht einfach Soziallöhne, sondern adäquate 

Entschädigungen für geleistete Arbeiten bezahlt. Es gelte zu berücksichtigen, dass die 

Beschwerdeführerin an einer Mehrfachbehinderung leide. Sie sei gezwungen, bei ihrer 

Arbeit immer wieder längere Pausen einzulegen. Der einigermassen akzeptable 

Zustand bezüglich der Schmerzsymptomatik und damit verbunden letztlich auch der 

Resterwerbsfähigkeit sei einzig ihrer Disziplin und Beharrlichkeit zu verdanken, mit 

denen sie die erlernten Heimübungen täglich und konsequent durchführe. Der tägliche 

Zeitbedarf dafür betrage 45 bis 60 Minuten. Zusätzlich besuche sie als medizinische 

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Massnahme allein zur Aufrechterhaltung ihres bestehenden Gesundheitszustands 

zweimal wöchentlich eine ambulante physiotherapeutische Behandlung bei Dr. C.___, 

wofür ein Zeitaufwand von weiteren zwei Stunden benötigt werde. Es könne maximal 

von einer 60%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden. Zudem dürfe als 

Invalideneinkommen nicht der Maximallohn im Rahmen einer geschützten Tätigkeit 

herangezogen werden. Der bei guter Arbeitsleistung erzielbare Lohn liege höchstens 

bei Fr. 1'000.-- pro Monat (act. G 1, 4 und 14).

4.3  Im Bericht vom 31. Mai 2006 diagnostizierte Dr. B.___ ein chronisches cervico-

thoraco-vertebrales Syndrom links mit wahrscheinlich spondylogenen Kopfschmerzen 

und spondylogenen Ausstrahlungen in den linken Arm bei muskulären Dysbalancen mit 

Triggerpunkten, segmentalen Dysfunktionen, mässiggradigen degenerativen 

Veränderungen der unteren HWS und der BWS; ein chronisches 

Lumbovertebralsyndrom mit lumbo-spondylogener Komponente rechts bei schweren 

degenerativen Veränderungen der LWS, Fehlform (Flachform thoraco-lumbal, leichte S-

förmige Torsionsskoliose lumbal); eine schwere Hüftdysplasie bds., St. n. Korrektur-

Osteotomie und Metallentfernung beider Hüfte 1966-1968 mit wechselnden 

Hüftbeschwerden; eine Depression anamnestisch; eine Schwerhörigkeit bds.; St. n. 

Sigma-Resektion mit Nahtdehiszenz und passagerem Anus praeter 2004 wegen 

rezidivierender Divertikulitis. Da anscheinend nie Röntgenbilder der HWS gemacht 

worden seien, habe er das nachgeholt. Es zeigten sich mässiggradige degenerative 

Veränderungen der unteren HWS. In den mitgebrachten Röntgenbildern habe er 

degenerative Veränderungen im Bereich der mittleren BWS sowie schwere 

degenerative Veränderungen der LWS mit einer leichten S-förmigen Torsionsskoliose 

festgestellt. Die Hüftgelenke wiesen trotz der ausgeprägten Varusfehlstellung und der 

postoperativ unregelmässigen Acetabula einen normal weiten Gelenkspalt auf. 

Aufgrund der Rücken- und Hüftveränderung sei die Beschwerdeführerin für den 

Pflegeberuf nicht mehr geeignet. Aus rein rheumatologischer Sicht erachte er sie für 

eine leichte Arbeit 50% (halbtags) arbeitsfähig, wenn sie keine Lasten heben müsse 

und es eine wechselbelastende Tätigkeit sei, teilweise sitzend, teilweise stehend (act. G 

9.2.188).

4.4  Der RAD, offenbar Dr. med. D.___, führte zu dieser Einschätzung am 20./21. 

November 2006 aus, Dr. B.___ beschreibe neu einen Beckenhochstand links von 1-1.5 

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cm, Druckdolenzen der ganzen HWS bds. und der mittleren BWS und deutlich 

muskuläre Verspannungen mit Triggerpunkten und segmentalen Funktionsstörungen. 

Insofern wäre eine erneute klinische Verschlechterung nicht auszuschliessen. Falls die 

Beschwerdegegnerin das Leistungsbild der Beschwerdeführerin als wirtschaftlich 

verwertbar erachte, was keine medizinische Frage sei, empfehle sich im Hinblick auf 

die mögliche klinische Verschlechterung, welche durch das Arztzeugnis von Dr. B.___ 

ausgewiesen werde, eine MEDAS-Verlaufsbegutachtung, welche dann auch eine 

neuropsychologische Untersuchung zur Frage der Flexibilität und Umstellungsfähigkeit 

sowie der allgemeinen Intelligenz beinhalten sollte (act. G 9.2.191-2, act. G 9.2.193-2). 

Demgegenüber führte Dr. E.___, Fachärztin FMH für Psychologie und Psychotherapie, 

vom RAD am 29. Februar 2008 aus, von rheumatologischer Seite bewerte Dr. B.___ 

einen im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand anders. Der Unterschied in 

der Bewertung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit adaptiert sei auch durch das 

unterschiedliche Tätigkeitsprofil erklärbar. Im Übrigen sei die angenommene fehlende 

Arbeitsfähigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt aus ihrer Sicht nicht zwangsläufig bzw. als 

ausschliesslich medizinisch begründbar ausgewiesen (act. G 9.1).

4.5  Die Auffassung von Dr. E.___ vermag nicht zu überzeugen. Einerseits handelt es 

sich bei der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit nicht um eine medizinische Frage, 

wie Dr. D.___ festhielt, anderseits fehlt bezüglich der rheumatologischen Beurteilung 

die fachspezifische Qualifikation von Dr. E.___ (und Dr. D.___; vgl. Urteil BGer vom 16. 

November 2007 i.S. B., 9C_341/2007, E. 4.1 mit Hinweisen). Ob in Anbetracht der 

unterschiedlichen Diagnosen im oberen Bereich der Wirbelsäule tatsächlich eine 

unterschiedliche Würdigung desselben Befundes vorliegt, wie Dr. E.___ festhält, (act. G 

9.1, S. 2), erscheint zumindest fraglich. Anlässlich der Begutachtung durch das ABI 

wurden keine Röntgenbilder der HWS angefertigt, werden doch als bildgebende 

Untersuchungen lediglich eine Beckenübersicht sowie LWS a.p. seitlich vom 23. 

September 2004, Radiologie Kantonales Spital in Heiden sowie eine Beckenübersicht 

Kantonales Spital St. Gallen vom 26. Mai 1970 aufgeführt (vgl. act. G 9.2.148-10 f.). 

Erst Dr. B.___ erstellte anlässlich der Untersuchung der Beschwerdeführerin vom 30. 

Mai 2006 Röntgenbilder der HWS. Aufgrund dieser Röntgenbilder kam er im oberen 

Bereich der Wirbelsäule zu einer anderen Diagnose als die ABI-Gutachter und 

attestierte der Beschwerdeführerin insgesamt eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit für eine 

leichte, adaptierte Tätigkeit (act. G 9.2.188). Unter diesen Umständen erscheint das 

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ABI-Gutachten als unvollständig, weshalb insbesondere bezüglich der 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung nicht darauf abgestellt werden kann. Es ist daher, wie 

vom RAD ursprünglich gefordert, eine MEDAS-Verlaufsbegutachtung durchzuführen. 

Diese wird sich mit der Beurteilung durch Dr. B.___ auseinanderzusetzen haben. Sie 

wird auch die Frage zu beantworten haben, ob die Beschwerdeführerin bei einer 

adaptierten Tätigkeit besondere Pausen benötigt, wie sie geltend macht (act. G 1, S. 8). 

Ob zusätzlich eine neuropsychologische Untersuchung zur Frage der Flexibilität und 

Umstellungsfähigkeit sowie der allgemeinen Intelligenz der Beschwerdeführerin 

erforderlich ist, wird die Beschwerdegegnerin zu prüfen haben. Die Sache ist daher zu 

weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.6  Was das angenommene Invalideneinkommen der Beschwerdeführerin in Höhe von 

Fr. 18'000.-- anbelangt, so vermögen die diesbezüglichen Ausführungen der 

Beschwerdegegnerin nicht zu überzeugen. Sie stützt sich dabei auf die Angaben der 

Berufsberaterin im Bericht vom 21. Dezember 2006 (act. G 9.2.197) sowie auf deren 

Rückfrage bei der G.___ (act. G 9.2.226). Diese Angaben der Berufsberaterin scheinen 

jedoch die spezifischen Einschränkungen der Beschwerdeführerin nicht zu 

berücksichtigen. So stellt sie lediglich fest, die noch vorhandene Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin lasse sich in der freien Wirtschaft nicht umsetzen. Entsprechende 

Nischenarbeitsplätze fehlten, weshalb sich die Verdienstmöglichkeiten im Rahmen 

eines Maximallohns einer geschützten Werkstatt bewegten, welcher ca. Fr. 1'500.-- x 

12 betrage. Ob die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Einschränkungen jedoch 

tatsächlich in der Lage wäre, in einer geschützten Werkstatt eine Tätigkeit auszuüben, 

mit welcher sie den dort möglichen Maximallohn erzielen könnte, wurde nicht 

abgeklärt. Die Beschwerdeführerin musste offenbar im August/September 2006 einen 

Einsatz im Rahmen eines Arbeitslosenprogrammes wegen starker Schmerzen in 

Rücken und Hüften abbrechen (act. G 1.11-13). Zudem haben ihre Nachfragen 

ergeben, dass die Löhne an geschützten Arbeitsplätzen je nach Leistung zwischen Fr. 

50.-- und Fr. 2'200.-- variieren (act. G 1.16). In Kenntnis der vorhandenen 

Einschränkungen der Beschwerdeführerin teilte ihr die H.___ mit, sie könne ihr keinen 

Arbeitsplatz zur Verfügung stellen (act. G 4.1). Der F.___ teilte ihr mit, für eine allfällige 

Anstellung würde sie mit Fr. 5.-- brutto (pro Stunde) entschädigt (act. G 4.2). Die G.___, 

auf deren Angaben sich die Berufsberaterin stützt (vgl. act. G 9, S. 3, Ziff. 13), teilte mit, 

sie könne zu den konkreten Verdienstmöglichkeiten keine Angaben machen, da sie die 

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Beschwerdeführerin nicht kenne (act. G 4.3). Unter diesen Umständen erscheint es als 

fraglich, ob die Beschwerdeführerin tatsächlich ein Invalidenkommen in Höhe von Fr. 

18'000.-- erzielen kann. Die Beschwerdegegnerin wird dies ebenfalls abzuklären 

haben. Neben den konkreten Einschränkungen in einer leichten, adaptierten Tätigkeit 

werden dabei auch die Zeit und Anstrengung für das von ihr jeden Tag zu 

absolvierende Heimtraining und die Physiotherapie, welche zur Erhaltung ihres 

Gesundheitszustandes erforderlich sind, zu berücksichtigen sein (vgl. act. G 9.2.148-13 

und G 14, S. 5).

5.   

5.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen sind die angefochtenen Verfügungen vom 

25. Oktober 2007 aufzuheben und die Sache ist zur Vornahme ergänzender 

Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Vorliegend erscheint eine Gerichtsgebühr 

von Fr. 600.- als angemessen. Da die Rückweisung zur Neubeurteilung praxisgemäss 

als volles Obsiegen gilt (ZAK 1987 S. 268 E. 5a), ist die Gerichtsgebühr der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Bei diesem Verfahrensausgang hat die 

Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese bemisst sich nach 

der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 lit. g 

ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht 

nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Das 

Versicherungsgericht spricht in vergleichbaren Fällen in der Regel eine 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- zu. Unter Berücksichtigung der relativ 

umfangreichen Akten erscheint eine Parteientschädigung von pauschal höchstens 

Fr. 4'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Die bereits 

bewilligte unentgeltliche Rechtsverbeiständung und die entsprechende Kostennote 

vom 16. Mai 2008 werden durch diesen Verfahrensausgang gegenstandslos.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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St.Galler Gerichte

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die Verfügungen vom 25. 

Oktober 2007 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zu neuer 

Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 4'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 23.10.2008
	Art. 28 IVG; Art. 16 ATSG: Invaliditätsbemessung bei einer Versicherten, die aufgrund einer Mehrfachbehinderung nur noch einer Tätigkeit im geschützten Rahmen nachgehen kann. Rückweisung zu weiteren Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Oktober 2008, IV 2007/465).

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