# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 510f809f-d10e-5af5-b8da-a8d95fe1ea71
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-04-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.04.2014 E-5628/2013
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5628-2013_2014-04-03.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-5628/2013 

 

 

  U r t e i l  v o m  3 .  A p r i l  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richter Bruno Huber (Vorsitz), 

Richterin Emilia Antonioni Luftensteiner,  

Richterin Esther Karpathakis,    

Gerichtsschreiberin Sarah Straub. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (…), 

unbekannter Staatsangehörigkeit 

(angeblich Volksrepublik China),  

(…) 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des BFM vom 4. September 2013 / N (…). 

 

 

E-5628/2013 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der Beschwerdeführer, eigenen Angaben zufolge ein Tibeter mit letz-

tem Wohnsitz in B._______ (Dorf im Gebiet C._______ [nahe Lahore], 

Anm. BVGer), soll seinen Heimatstaat illegal am (…) verlassen haben. Er 

sei in einem Lastwagen nach D._______ und dann zu Fuss weiter über 

die Grenze nach Nepal an einen ihm unbekannten Ort gereist. Von dort 

sei er in einem Auto nach E._______ gefahren. Am 7. April 2013 sei er 

mit Zwischenlandung an einem ihm nicht bekannten Ort an einen ihm 

ebenfalls unbekannten Ort geflogen. Mit dem Auto sei er dann in die 

Schweiz gelangt. 

Er suchte am 8. April 2013 um Asyl nach. Die Befragung zur Person 

(BzP) fand am 24. April 2013 statt, die erste Anhörung am 31. Mai 2013, 

die zweite (ergänzende) am 20. Juni 2013. 

A.b Zur Begründung seines Asylgesuches brachte der Beschwerdeführer 

vor, am (…) seien chinesische Beamte in Begleitung von Geheimpolizis-

ten in das Dorf gekommen, hätten die Bewohner zusammengerufen und 

diese aufgefordert, Neujahr zu feiern. Jede Familie habe 700 Yuan (etwa 

Fr. 100.–, Anm. BVGer) erhalten. Weil er mit dem chinesischen Regime 

nicht einverstanden sei, habe er das Geld zurückgewiesen; daraufhin sei 

ihm gesagt worden, er müsse sich am nächsten Tag bei den Behörden 

melden. Er sei jedoch nicht hingegangen und habe sich bei einer Nach-

barsfamilie versteckt. Am Abend habe ihn seine Mutter besucht und ihm 

geraten, das Dorf möglichst schnell zu verlassen, andernfalls mit seiner 

Inhaftierung zu rechnen sei. Am (…) seien Geheimpolizisten nach Hause 

gekommen, hätten nach ihm gefragt und das Haus durchsucht; dabei 

seien seine Eltern geschlagen worden. Am nächsten Tag sei er ausge-

reist. 

Sonst habe er mit den Behörden oder mit Privatpersonen keine Probleme 

gehabt, politisch habe er sich nicht betätigt. 

A.c Der Beschwerdeführer reichte keine Identitätspapiere oder andere 

Dokumente zu den Akten; er habe nie einen Pass besessen, seine Identi-

tätskarte habe ihm der Schlepper abgenommen. 

B.  

B.a Eine am 8. Mai 2013 von der BFM-Dienststelle LINGUA veranlasste, 

telefonisch durchgeführte “Evaluation des Alltagswissens“ ergab, dass die 

E-5628/2013 

Seite 3 

Wahrscheinlichkeit, wonach der Beschwerdeführer im behaupteten geo-

grafischen Raum gelebt habe, klein sei. 

In einer Aktennotiz vom 8. August 2013, welche im Zusammenhang mit 

einer LINGUA-Herkunftsanalyse erstellt worden war, ist unter anderem 

angemerkt, der Beschwerdeführer habe weder auf landeskundlich-kultu-

rellem noch auf sprachlichem Gebiet Kenntnisse nachweisen können, 

welche die Annahme rechtfertigen würden, dass er in Tibet sozialisiert 

worden sei. 

B.b Nachdem das BFM dem Beschwerdeführer anlässlich der ergänzen-

den Anhörung vom 20. Juni 2013 die Erkenntnisse des Alltagsspezialisten 

bekanntgegeben und ihn dazu befragt hatte, wurde er vom Bundesamt im 

Rahmen des rechtlichen Gehörs mit Schreiben vom 12. August 2013 

förmlich eingeladen, zum telefonischen Interview vom 8. Mai 2013 Stel-

lung zu nehmen. 

Der Beschwerdeführer beschränkte sich in seiner Stellungnahme vom 

27. August 2013 im Wesentlichen auf kurze Erläuterungen und Bekräfti-

gungen seiner bereits früher zu Protokoll gegebenen Aussagen.   

C.  

Mit am 10. September 2013 eröffneter Verfügung vom 4. September 2013 

stellte das Bundesamt fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlings-

eigenschaft nicht, und lehnte dessen Asylgesuch ab. Es wies ihn aus der 

Schweiz weg, wobei es den Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik 

China ausschloss. Der Beschwerdeführer habe die Schweiz – unter An-

drohung von Zwangsmitteln im Unterlassungsfall – bis am 30. Oktober 

2013 zu verlassen. Der Kanton (…), dem der Beschwerdeführer für die 

Dauer des Verfahrens zugewiesen worden war, wurde verpflichtet, die 

Wegweisung zu vollziehen. 

D.  

Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer am 3. Oktober 2013 

beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde; der Rechtsmitteleingabe 

lag ein Unterstützungsschreiben bei, auf das nachstehend in Erwä-

gung 7.2 eingegangen wird. Er beantragte in materieller Hinsicht die Auf-

hebung der vorinstanzlichen Verfügung und die Gewährung von Asyl. 

Eventualiter sei der Entscheid aufzuheben und zur Neubeurteilung der 

Sache an das BFM zurückzuweisen; subeventualiter sei festzustellen, 

dass die Wegweisung (recte: der Vollzug der Wegweisung) unzulässig 

E-5628/2013 

Seite 4 

sei, weshalb ihm die vorläufige Aufnahme zu gewähren sei. In verfahrens-

rechtlicher Hinsicht ersuchte er um die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege und den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschus-

ses. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 10. Oktober 2013 hielt der Instruktionsrichter 

fest, der Beschwerdeführer dürfe den Ausgang des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten. Er verschob den Entscheid über das Gesuch um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung auf einen späteren Zeit-

punkt und verzichtete antragsgemäss auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbei-

ständung wies er ab.  

Gleichzeitig wurde das BFM zur Vernehmlassung eingeladen. 

F. 

Nach erstreckter Frist stellte das Bundesamt in seiner Vernehmlassung 

vom 31. Oktober 2013 fest, die Beschwerde enthalte nichts Neues, und 

beantragte deren Abweisung. 

Die Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer am 6. November 

2013 zur Kenntnis gebracht; er hat darauf nicht reagiert. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 

20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Be-

hörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgül-

tig (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; 

Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

[BGG, SR 173.110]). 

E-5628/2013 

Seite 5 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 

BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges 

Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher 

zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 

AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

bestimmen sich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des 

Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen 

psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli-

chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1  

4.1.1 Das BFM begründete seine Ablehnung des Asylgesuches mit der 

fehlenden Glaubhaftigkeit der Vorbringen, welche auch den Anforderun-

gen an die Flüchtlingseigenschaft nicht standhalten würden. 

E-5628/2013 

Seite 6 

Im Einzelnen erwog das Bundesamt, der Beschwerdeführer bringe vor, 

chinesischer Staatsangehöriger und in B._______ geboren zu sein, wo er 

bis zu seiner Ausreise gewohnt habe. Er habe keine Ausbildung genos-

sen und in der Landwirtschaft gearbeitet.  

Die Abklärungen in Bezug auf seine Herkunft seien dreistufig durchge-

führt worden. Nachdem bei der BzP unter anderem wegen der fehlenden 

Chinesischkenntnisse Zweifel an den Vorbringen aufgekommen seien, sei 

das Alltagswissen des Beschwerdeführers evaluiert worden; in der Anhö-

rung seien ihm zusätzlich Fragen zur Herkunft, zum Reiseweg und zu 

den Identitätspapieren gestellt worden. 

Im Rahmen des Alltagswissenstests habe der Beschwerdeführer ange-

geben, seit seiner Geburt im Dorf B._______ der Gemeinde F._______, 

Kreis G._______, Gebiet C._______, gelebt zu haben. Es gebe aber un-

ter den angegebenen Bezeichnungen weder einen Herkunftskreis noch 

eine Herkunftsgemeinde. Auch die Namen benachbarter Kreise und wich-

tige geografische Anhaltspunkte sowie Wallfahrtsorte seines Gebiets sei-

en ihm unbekannt gewesen. Weder habe er präzise erklären können, wo-

her er komme, noch habe er sich in der Einteilung des Autonomen Ge-

biets Tibet ausgekannt. Er sei nicht in der Lage gewesen anzugeben, wie 

viel Geld der Verkauf von Getreide einbringe. Weiter habe er weder die 

Höhe des aktuellen Lohns noch die Stückelung des Geldes gewusst. 

Nichts habe er auch zur Vorgehensweise bei der Ausstelllung eines Per-

sonalausweises angeben können. Schliesslich habe der linguistische Teil 

der Evaluation ergeben, dass die Sprechweise des Beschwerdeführers 

exiltibetische Charakteristiken und Wortschatzlücken aufweise, welche für 

Tibeter undenkbar seien. Ausserdem verfüge er über keinerlei Chine-

sischkenntnisse. Der Spezialist sei deshalb zum Schluss gekommen, die 

Wahrscheinlichkeit, dass der Beschwerdeführer im behaupteten Gebiet 

gelebt habe, sei klein. 

Dem Beschwerdeführer sei sowohl im Rahmen der Anhörung als auch 

später schriftlich das rechtliche Gehör zum Resultat des Alltagswissens-

tests gewährt worden. Er habe darauf beharrt, aus dem angegebenen 

Gebiet Tibets zu stammen, und die Benutzung von exiltibetischen Aus-

drücken bestritten. Die Herkunftsregion kenne er nicht, weil er sein Dorf 

nie verlassen habe, und den Getreidepreis habe er nicht gekannt, weil er 

kein Getreide verkauft habe. Hinsichtlich des Personalausweises habe er 

ausgeführt, sein Vater habe ihm diesen beschafft. Die Zweifel an der Her-

kunft würden unter anderem aber auch vom Umstand gestützt, dass der 

E-5628/2013 

Seite 7 

Beschwerdeführer in der Anhörung nicht habe angeben können, in wel-

cher Provinz sein Heimatort liege. Auf die fehlenden Chinesischkenntnis-

se angesprochen, habe er zu Protokoll gegeben, sein Vater habe nicht 

gewollt, dass er diese Sprache lerne, weshalb er auch nicht zur Schule 

geschickt worden sei. 

Die Ausführungen des Beschwerdeführers im Rahmen der Anhörung und 

anlässlich der Gewährung des rechtlichen Gehörs würden die Zweifel 

daran bestärken, dass dieser aus der von ihm angegebenen Herkunftsre-

gion stamme beziehungsweise (…) dort sozialisiert worden sei. 

Im Zusammenhang mit seiner Ausreise habe der Beschwerdeführer bei 

der BzP angegeben, einen grösseren Fluss über eine Brücke überquert 

zu haben. Diesen Teil der Strecke habe er jedoch bei der Anhörung nicht 

erwähnt, hingegen vorgebracht, einen Fluss mit Hilfe eines Seils passiert 

zu haben. Trotz Aufforderung zur detaillierteren Beschreibung seien die 

diesbezüglichen Ausführungen vage geblieben. Zudem habe er weder 

Angaben dazu machen können, welche Vorsichtsmassnahmen er getrof-

fen habe, um bei der Ausreise nicht erwischt zu werden, noch habe er 

konkrete Aussagen zu den Reisekosten machen können. Er habe auch 

keine Ausweispapiere zu den Akten gegeben, welche die behauptete 

Staatsangehörigkeit oder den zurückgelegten Reiseweg belegen würden. 

Dies lasse darauf schliessen, dass das Fehlen der Ausweispapiere der 

Verschleierung der Identität und/oder des Reiseweges beziehungsweise 

der Verunmöglichung einer allfälligen Rückschaffung in den tatsächlichen 

Heimatstaat diene. 

Der Beschwerdeführer habe aufgrund der vagen und widersprüchlichen 

Aussagen auch den geltend gemachten Reiseweg nicht glaubhaft zu ma-

chen vermocht, womit weitere Zweifel an seiner Herkunft aufkommen 

würden. 

In Bezug auf die Asylgründe habe der Beschwerdeführer im Rahmen der 

ersten Anhörung zu Protokoll gegeben, mehrere Leute, darunter Kollegen 

und er selbst, hätten das ihnen von chinesischen Beamten angebotene 

Geld zurückgewiesen. Demgegenüber habe er in der ergänzenden Anhö-

rung ausgeführt, er wisse nur, dass einer von ihnen das Geld nicht ange-

nommen habe. Des Weiteren habe er wiederholt unterschiedliche Anga-

ben dazu gemacht, wann und wie oft Beamte bei ihm zuhause gewesen 

seien. Ebenso ungeklärt bleibe die Frage, an welchem Tag die Behörden 

Dorfbewohner mitgenommen hätten. Einerseits gebe er an, am (…) vom 

E-5628/2013 

Seite 8 

Feld aus beobachtet zu haben, wie einige Dorfbewohner mitgenommen 

worden seien; anderseits habe er erklärt, die Festnahme sei erst am (…) 

erfolgt. Schliesslich habe er vorgebracht, er habe vom Kommen der Be-

hörden erst erfahren, als er nach Hause zurückgekehrt sei. Angesichts 

des Umstandes, dass es sich um ein kleines Dorf (…) handle, sei nicht 

nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer nicht gewusst habe, welche 

Bewohner an jenem Tag mitgenommen worden seien. 

Die geltend gemachten Vorbringen seien widersprüchlich und unsubstan-

ziiert. Die Stellungnahmen des Beschwerdeführers seien nicht geeignet, 

die Einschätzung des BFM, dass dieser nicht in der angegebenen Region 

gelebt habe und folglich auch nicht Staatsangehöriger der Volksrepublik 

China sei, umzustossen. 

Die Vorbringen würden den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss 

Art. 7 AsylG nicht standhalten, sodass deren Asylrelevanz nicht geprüft 

werden müsse. Demzufolge erfülle der Beschwerdeführer die Flüchtlings-

eigenschaft nicht und das Asylgesuch sei abzulehnen. 

4.1.2 Die Folge der Ablehnung eines Asylgesuches sei gemäss Art. 44 

Abs. 1 AsylG in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz. 

Die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Staatsangehörigkeit sei 

nicht glaubhaft, weshalb dessen Herkunft und Staatsangehörigkeit als un-

bekannt gelten würden. 

Der Beschwerdeführer habe die Behörden über seine Identität getäuscht. 

Es bestehe deshalb kein Grund zur Annahme allfälliger Hinweise auf die 

Flüchtlingseigenschaft; der Grundsatz der Nichtrückschiebung gemäss 

Art. 5 Abs. 1 AsylG könne somit nicht angewandt werden. Ferner würden 

sich aus den Akten keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ihm im Falle 

einer Rückkehr in den Heimatstaat mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit 

eine durch Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze 

der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) verbotene 

Strafe oder Behandlung drohe. Ein Vollzug der Wegweisung in die Volks-

republik China werde jedoch ausgeschlossen. 

Aus der Verheimlichung der Staatsangehörigkeit sei auch zu schliessen, 

dass weder die im tatsächlichen Heimatstaat geltende politische Situation 

noch andere Gründe gegen die Zumutbarkeit der Rückführung sprechen 

würden. 

E-5628/2013 

Seite 9 

Bezüglich der Frage nach der Möglichkeit eines allfälligen Wegweisungs-

vollzugs könne angesichts der Verheimlichung der wahren Identität nicht 

gesagt werden, dieser sei von vornherein nicht möglich oder technisch 

nicht durchführbar. Dem Beschwerdeführer sei zuzumuten, sich bei der 

zuständigen Vertretung seines Heimatlandes die allenfalls benötigten 

Reisepapiere zu beschaffen. Auch das Bundesverwaltungsgericht erachte 

in seiner ständigen Rechtsprechung den Vollzug der Wegweisung grund-

sätzlich als möglich, selbst wenn der Beschwerdeführer seine wahre 

Identität oder Nationalität verheimliche. 

Vorliegend würden Indizien auf eine Herkunft des Beschwerdeführers aus 

einer exiltibetischen Gemeinschaft ausserhalb der Volksrepublik China, 

insbesondere Nepal oder Indien, bestehen. 

4.2 In seiner Rechtsmitteleingabe beschränkte sich der Beschwerdefüh-

rer nebst Hinweisen auf vorliegend massgebliche rechtliche Grundlagen 

im Wesentlichen auf eine Bekräftigung bereits im vorinstanzlichen Verfah-

ren gemachter Aussagen; dies gilt insbesondere für seine behauptete 

Herkunft beziehungsweise seinen angeblichen Wohnort. 

Er selber habe kein Getreide verkauft, aber sein Vater, beziehungsweise 

hätten sie beide überhaupt kein Getreide verkauft, denn sie seien Selbst-

versorger und lebten von dem, was sie ernten würden. Auch wenn man 

sich gegenseitig im Dorf helfe, werde nichts bezahlt, weshalb er den 

Durchschnittslohn nicht kenne. 

Wie ein Personalausweis ausgestellt werde, wisse er nicht; sein Vater 

habe ihm den Ausweis besorgt. Das Dokument sei beim Schlepper, der 

ihm dieses abgenommen habe. 

Bezüglich der Ortskenntnisse habe er nicht ganz verstanden, was man 

ihn gefragt habe; die ihm gestellten Fragen würden für ihn keinen Sinn 

machen. 

Bei einer Rückkehr in sein Heimatland würde er umgebracht. Die Weg-

weisung sei unzulässig, es sei ihm deshalb die vorläufige Aufnahme zu 

gewähren. 

4.3 Das BFM führte in seiner Vernehmlassung aus, die Beschwerde ent-

halte nichts Neues. Auch das eingereichte Referenzschreiben könne sei-

ne Schlussfolgerungen nicht umstossen, zumal das Bundesamt zur Beur-

teilung des Asylgesuches Experten beigezogen habe. 

E-5628/2013 

Seite 10 

An den Erwägungen im angefochtenen Entscheid werde vollumfänglich 

festgehalten, und es werde die Abweisung der Beschwerde beantragt. 

5.  

5.1  

5.1.1 Das Gericht hält vorweg fest, dass die Identität des Beschwerdefüh-

rers nicht feststeht; diesbezüglich geht es mit dem BFM einig. Der Be-

schwerdeführer hat im vorinstanzlichen Verfahren weder  Ausweispapiere 

noch irgendwelche Beweismittel, die geeignet wären, etwas zur Klärung 

seiner Identität und seines Herkunftslandes beizutragen, eingereicht. 

Auch auf Beschwerdeebene ist er völlig passiv geblieben und hat sich 

nicht darum bemüht, Papiere beizubringen. Dies stellt eine Verletzung der 

ihm obliegenden Mitwirkungspflicht gemäss Art. 8 AsylG dar, auf welche 

ihn das Bundesamt bereits anlässlich der Befragung (vgl. Akten BFM 

A14/11 S. 2) und später erneut bei den beiden Anhörungen (vgl. A16/16 

S. 2 und A18/16 S. 2) hingewiesen hatte. 

5.1.2 Gemäss Art. 12 VwVG stellt die Behörde den Sachverhalt von Am-

tes wegen fest und bedient sich nötigenfalls der gesetzlichen Beweismit-

tel (Bstn. a–e). Der Untersuchungsgrundsatz findet seine Grenze indes-

sen an der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden (Art. 8 AsylG; Art. 13 

VwVG). Dazu gehört, die Identität offenzulegen und vorhandene Identi-

tätspapiere abzugeben, an der Feststellung des Sachverhaltes mitzuwir-

ken und in der Anhörung die Asylgründe darzulegen, allfällige Beweismit-

tel vollständig zu bezeichnen und unverzüglich einzureichen sowie bei 

der Erhebung der biometrischen Daten mitzuwirken (vgl. BVGE 2011/28 

E. 3.4). 

5.1.3 Die Behörden sind verpflichtet, Vorbringen tatsächlich zu hören, 

ernsthaft zu prüfen und in ihrer Entscheidfindung angemessen zu berück-

sichtigen. Nicht erforderlich ist jedoch, dass sich die Begründung mit allen 

Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vor-

bringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188). 

5.2  

5.2.1 Die vom BFM in Auftrag gegebenen Abklärungen führten zum 

Schluss, die Wahrscheinlichkeit, dass der Beschwerdeführer aus dem 

behaupteten geografischen Raum stamme, sei klein (vgl. A12/4 S. 3) be-

ziehungsweise es sei anzunehmen, dass dieser nicht in Tibet sozialisiert 

worden sei (vgl. A21/2 S. 1). 

E-5628/2013 

Seite 11 

5.2.2 In grundsätzlicher Hinsicht ist bezüglich solcher Abklärungen fest-

zuhalten, dass LINGUA-Analysen des BFM keine Sachverständigengut-

achten (Art. 12 Bst. e VwVG; Art. 57 ff. des Bundesgesetzes vom 4. De-

zember 1947 über den Bundeszivilprozess [BZP, SR 273] i.V.m. Art. 19 

VwVG), sondern schriftliche Auskünfte einer Drittperson (Art. 12 Bst. c 

VwVG; Art. 49 BZP i.V.m. Art. 19 VwVG) sind. Sofern bestimmte Anforde-

rungen an die fachliche Qualifikation, Objektivität und Neutralität des Ex-

perten und an die inhaltliche Schlüssigkeit und Nachvollziehbarkeit der 

Analyse erfüllt sind, ist solchen Analysen jedoch erhöhter Beweiswert 

beizumessen (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der vormaligen 

Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2003 Nr. 14 E. 7 S. 89, 

EMARK 1998 Nr. 34 S. 284 ff.). 

Mit solchen Herkunftsanalysen lässt sich zwar nicht feststellen, welche 

Staatsangehörigkeit ein Proband hat, aber die Abklärungen erlauben eine 

Aussage darüber, welchem Land beziehungsweise welcher Region der 

Proband von seiner sprachlichen und kulturellen Sozialisierung her zuzu-

ordnen ist, wobei indessen der Ort der Sozialisierung mit demjenigen der 

Staatsangehörigkeit nicht gleichgesetzt werden darf (vgl. dazu EMARK 

2001 Nr. 27 E. 5b S. 208 f.) In diesem Sinne besagen auch die vom BFM 

vorgenommenen Abklärungen im Ergebnis einzig, dass weder Tibet noch 

ein anderer Teil der Volksrepublik China der Sozialisationsraum sein dürf-

te, welcher den Beschwerdeführer am meisten geprägt hat. 

5.2.3 Den vorliegend näher zu prüfenden LINGUA-Abklärungen ist nach 

Auffassung des Gerichts aufgrund der sorgfältigen, ausführlichen und 

ausgewogenen Begründung nach den vorerwähnten Kriterien erhöhter 

Beweiswert zuzumessen, zumal an der fachlichen Qualifikation des Ex-

perten keine Zweifel bestehen. 

Zwar muten einzelne Fragen mit Blick auf die vom Beschwerdeführer gel-

tend gemachte fehlende Schulbildung (vgl. A4/11 Bst. e S. 2: "Ich kann 

nicht lesen und schreiben.") und das Vorbringen, er komme aus einem 

abgelegenen Ort und sei nicht viel herumgekommen (vgl. A16/16 F20), 

nicht eben passend an, so etwa die Fragen nach dem Durchschnittslohn 

in seinem angeblichen Heimatland, der Stückelung des Geldes oder der 

administrativen Aufteilung Tibets. Aber es wurden ihm auch zahlreiche 

Fragen gestellt, bei denen ohne weiteres erwartet werden darf, dass er 

sie hätte beantworten können, da sie nicht von dessen fehlender Schul-

bildung und Sesshaftigkeit am Wohnort abhängen; nur im Sinne eines 

E-5628/2013 

Seite 12 

Beispiels seien geografische Einzelheiten und sakrale Bauten in der Nä-

he des behaupteten Heimatdorfes erwähnt.  

In einer Gesamtbetrachtung sind bezüglich der vom BFM getätigten Ab-

klärungen keine Mängel auszumachen, die Zweifel an deren inhaltlichen 

Richtigkeit und Vollständigkeit aufkommen liessen und das Ergebnis in 

Frage stellen würden. Daran zu ändern vermag auch das Vorbringen in 

der Rechtsmitteleingabe nichts, der Beschwerdeführer habe gar nicht ge-

wusst, was man ihn gefragt habe, und er habe den Sinn der ihm gestell-

ten Fragen nicht begriffen (vgl. Beschwerde Ziff. II. 2.). Diese Behauptung 

ist als nachgeschoben zu qualifizieren. Zwar ist der im Zusammenhang 

mit der „Evaluation des Alltagswissens“ erstellten Aktennotiz zu entneh-

men, dass der Experte einige Begriffe in verschiedener Sprechweise oder 

in verschiedenen Dialekten wiederholen oder präzisieren musste; eigent-

liche Probleme sind aber nicht auszumachen, das Interview ist offenbar 

fliessend verlaufen, und in der Notiz vom 15. Mai 2013 wird denn auch 

festgehalten: „Das Interview verlief ohne Komplikationen.“ (vgl. A12/4 

S. 1). Gemäss den Akten sind auch weder bei der Befragung sprachliche 

Probleme aufgetreten (vgl. A4/11 Ziff. 9.2 S. 8), noch hat der Beschwer-

deführer bei den Anhörungen solche geltend gemacht, hat er doch beide 

Male zu Protokoll gegeben, er verstehe den Dolmetscher gut (vgl. 

A/16/16 F1 und A18/16 F1). Die Hilfswerkvertretung hat zwar bei der ers-

ten Anhörung im Protokoll angemerkt, der Beschwerdeführer sei vom 

Dolmetscher immer wieder unterbrochen worden. Es ist dem Protokoll 

aber nicht zu entnehmen, dass diese Unterbrüche oder Nachfragen dazu 

geführt hätten, dass der Beschwerdeführer aus dem Konzept geraten wä-

re oder mit den offenbar notwendigen Nachfragen, und um solche ging es 

im Wesentlichen wohl, seine Aussagen in nicht hinnehmbarer Weise be-

einflusst worden wären. 

In diesem Kontext bleibt demnach einzig noch darauf hinzuweisen, dass 

das Gericht – wie zuvor schon das BFM – die Vorbringen und das Verhal-

ten des Beschwerdeführers aus einer Gesamtschau beurteilt und nicht 

aufgrund einiger augenfälliger punktueller Ungereimtheiten. 

5.3 Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer 

entsprechend dem Ergebnis der LINGUA-Analyse zwar tibetischer Ethnie 

ist, seine Vorbringen jedoch hinsichtlich des Ortes seiner hauptsächlichen 

Sozialisation, der illegalen Ausreise aus Tibet (…) und der ihm drohenden 

Verhaftung respektive der ihm angeblich drohenden Tötung insgesamt 

unglaubhaft sind. 

E-5628/2013 

Seite 13 

In seiner Rechtsmitteleingabe beschränkt er sich wie schon vorstehend 

erwähnt im Wesentlichen darauf, bereits Vorgebrachtes zu bekräftigen 

und ohne vertiefte Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erwä-

gungen das Ergebnis der vom Bundesamt in Auftrag gegebenen Abklä-

rungen unter Hinweis auf Verständigungsprobleme zu bestreiten. Das 

Gericht ist vorstehend auf diese Kritik eingegangen. Es besteht weder 

bezüglich der Vorbringen des Beschwerdeführers noch hinsichtlich der 

vorinstanzlichen Erwägungen Anlass, sich mit weiteren Parteistandpunk-

ten auseinanderzusetzen. 

Als Zwischenergebnis kann festgehalten werden, dass der Beschwerde-

führer für den Zeitpunkt seiner Ausreise keine Verfolgung im Sinne von 

Art. 3 AsylG nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen vermag. 

5.4 Aufgrund des ausführlich und schlüssig begründeten Lingua-Gut-

achtens ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, 

dass der Beschwerdeführer vor seiner Ankunft in der Schweiz nicht in der 

Volksrepublik China, sondern in der exiltibetischen Diaspora gelebt hat 

(vgl. E 5.2.1 vorstehend). Namhafte exiltibetische Gemeinschaften gibt es 

– nebst der Schweiz und Nordamerika – lediglich in Indien und Nepal. Es 

ist daher vermutungsweise anzunehmen, dass er in Indien oder Nepal 

aufgewachsen ist respektive dort gelebt hat. 

Folglich wäre grundsätzlich zu prüfen, ob er über die chinesische Staats-

angehörigkeit verfügt, was eine Prüfung der Drittstaatsregelung im Sinne 

von Art. 31a Abs. 1 AsylG mit sich bringen würde, oder ob er die Staats-

angehörigkeit von Indien oder Nepal erlangt hat, was zur Folge hätte, 

dass das Vorliegen asylrelevanter Gefährdung hinsichtlich jenen Staates 

zu prüfen wäre. 

Wie bereits in Erwägung 5.1.1 ausgeführt, ist das Gericht mit dem Bun-

desamt der Auffassung, dass der Beschwerdeführer die Mitwirkungs-

pflicht in nicht entschuldbarer Weise verletzt hat und dadurch den Behör-

den nähere Abklärungen und eine Rückschaffung in seinen tatsächlichen 

Heimatstaat verunmöglicht. Durch die Verletzung dieser Pflicht verun-

möglicht er auch die Abklärung, welchen effektiven Status er in Indien re-

spektive Nepal innehat. Er hat die Folgen dieses Verhaltens zu verant-

worten. 

5.5 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer keine 

Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG nachzuweisen oder zumindest 

E-5628/2013 

Seite 14 

glaubhaft zu machen vermag und deshalb nicht als Flüchtling anerkannt 

werden kann. Die Vorinstanz hat zu Recht die Flüchtlingseigenschaft ver-

neint und das Asylgesuch abgelehnt. 

6.  

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, 

so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der 

Familie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 

2009/50 E. 9 S. 733, BVGE 2011/24 E. 10.1 S. 502). 

7.  

7.1 Bezüglich des Wegweisungsvollzugs stellt sich das BFM vorliegend 

auf den Standpunkt, da die vom Beschwerdeführer geltend gemachte 

Staatsangehörigkeit nicht glaubhaft sei, müsse diese als unbekannt gel-

ten. Das Gericht folgt der Vorinstanz sowohl in diesem Punkt als auch 

hinsichtlich der weiteren diesbezüglichen Erwägungen. Zwecks Vermei-

dung von Wiederholungen kann auf den Entscheid des Bundesamtes 

verwiesen werden. 

7.2 Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit eines Wegweisungsvoll-

zugs sind zwar von Amtes wegen zu prüfen, aber die Untersuchungs-

pflicht findet, wie bereits vorstehend in Erwägung 5.1.2 ausgeführt, ihre 

Grenzen an der Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers. Es ist nicht 

Sache der Behörden, bei fehlenden, womöglich gezielt vorenthaltenen 

Hinweisen nach etwaigen Wegweisungsvollzugshindernissen in hypothe-

tischen Herkunftsländern zu forschen. Vermutungsweise ist in casu davon 

auszugehen, einer Wegweisung stünden keine Vollzugshindernisse im 

gesetzlichen Sinne entgegen, was insbesondere für Nepal und Indien gilt, 

welche beiden Länder als mögliche Herkunftsstaaten in Frage kommen 

(vgl. E. 5.4 vorstehend). Ein Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik 

China ist im vorinstanzlichen Entscheid ausdrücklich ausgeschlossen 

worden (vgl. BFM-Verfügung vom 4. September 2013, Dispositiv Ziff. 4). 

Mit dem Vorenthalten von Informationen und dem Fehlen jeglicher Bemü-

hungen, Ausweispapiere und Beweismittel zu beschaffen, die seine Iden-

tität, Herkunft und Vorbringen beweisen könnten, ist der Beschwerdefüh-

E-5628/2013 

Seite 15 

rer selber dafür verantwortlich, weshalb sich zuerst das BFM und nun 

auch das Gericht mit den Fragen der Wegweisung und deren Vollzugs 

nur in grundsätzlicher Hinsicht beziehungsweise gemäss den vorstehen-

den Ausführungen befasst. Er entzieht mit seinem Verhalten die für ge-

nauere Abklärungen erforderliche Grundlage, und es ist nicht Sache des 

Gerichts sich in Mutmassungen und Spekulationen zu ergehen. Daran 

vermag auch das Schreiben von H._______, (…), nichts zu ändern. Das 

Gericht sieht sich nicht veranlasst, auf dessen Ausführungen einzugehen, 

zumal es zur Klärung der konkreten, rechtsgenüglichen Identität des Be-

schwerdeführers nichts beitragen kann. 

7.3 Es obliegt dem Beschwerdeführer, sich die für eine Rückkehr allen-

falls benötigten Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. 

BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als 

möglich zu bezeichnen ist. 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist 

abzuweisen. 

9.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sin-

ne von Art. 65 Abs. 1 VwVG, worüber noch nicht befunden worden ist, ist 

gutzuheissen, da die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen 

war, und ausserdem die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers nachge-

wiesen ist. Es sind demnach keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

E-5628/2013 

Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird 

gutgeheissen. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und (…). 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

 

Bruno Huber Sarah Straub