# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8a741b8a-99a7-5497-a533-c586966874af
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 22.06.2018 SU170041
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SU170041_2018-06-22.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SU170041-O/U/hb 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, lic. iur. Ruggli und lic. iur. 

Stiefel sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. Linder 

 

Urteil vom 22. Juni 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigte und Berufungsklägerin 

 

verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Statthalteramt Bezirk Winterthur,  
Untersuchungsbehörde und Berufungsbeklagte 

 

betreffend mehrfache Widerhandlung gegen das Tierschutzgesetz  

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht, 
vom 11. Juli 2017 (GC170023) 

 

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Strafbefehl: 

Der Strafbefehl des Statthalteramtes des Bezirkes Winterthur vom 15. Februar 

2017 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 2/11). 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Die Beschuldigte ist schuldig der mehrfachen Widerhandlung gegen das 

Tierschutzgesetz im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. a TSchG i.V.m. Art. 3 lit. b, 

Art. 4 Abs. 1 sowie Art. 6 Abs. 1 TSchG und Art. 3 Abs. 1-3, Art. 4 Abs. 1, 

Art. 5 Abs. 1-3 sowie Art. 71 TSchV. 

2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 600.–. 

Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen. 

3. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'200.00 ; die weiteren Kosten betragen 

Fr. 430.00   Kosten Strafbefehl  
Fr. 350.00   nachträgliche Untersuchungskosten 
Fr.  1'980.00   Total  

Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. 

Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert 

sich die Entscheidgebühr auf zwei Drittel. 

4. Die Kosten des gerichtlichen Verfahrens, die Kosten des Strafbefehls in der 

Höhe von Fr. 430.– sowie die nachträglichen Untersuchungskosten in der 

Höhe von Fr. 350.– werden der Beschuldigten auferlegt. 

5. Über die Kosten des gerichtlichen Verfahrens stellt die Bezirksgerichtskasse 

Rechnung. 

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6. Die Busse von Fr. 600.– und die Kosten des Statthalteramtes des Bezirkes 

Winterthur in der Höhe von Fr. 430.– gemäss Strafbefehl Nr. ST.2016.3564 

vom 15. Februar 2017 sowie die nachträglichen Untersuchungskosten in der 

Höhe von Fr. 350.– werden durch das Statthalteramt des Bezirkes Win-

terthur eingefordert. 

Berufungsanträge:  

a) Der Verteidigung der Beschuldigten: 

 (Urk. 32 S. 2) 

 Es sei das angefochtene Urteil vollumfänglich aufzuheben und A._____ von 

Schuld und Strafe freizusprechen. 

 Sämtliche Verfahrenskosten i.S. von Art. 422 StPO seien auf die Staatskas-

se zu nehmen. 

 Es sei A._____ eine Entschädigung i.S. von Art. 429 a+b StPO von 

CHF 3'379.50 zuzüglich 8% MWST und eine solche von CHF 2'200, zuzüg-

lich 8% MWST für das obergerichtliche Verfahren zuzusprechen. 

 Es sei A._____ eine Genugtuung i.S. von Art. 429 c StPO von CHF 1'500 

zuzusprechen. 

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Erwägungen: 

I. 

Mit Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht in Strafsachen, vom 

11. Juli 2017 wurde die Beschuldigte wegen mehrfacher Widerhandlung gegen 

das Tierschutzgesetz (Übertretungen) schuldig gesprochen und mit Fr. 600 Busse 

bestraft (Urk. 18).  

Gegen das Urteil liess die Beschuldigte mit Eingabe vom 20. Juli 2017 innert Frist 

Berufung anmelden (Urk. 12). Das begründete Urteil wurde der Beschuldigten am 

23. August 2017 zugestellt (Urk. 15/1). Deren Berufungserklärung erfolgte mit 

Eingabe vom 12. September 2017 rechtzeitig (Urk. 20).  

Mit Präsidialverfügung vom 19. September 2017 wurde dem Statthalteramt Bezirk 

Winterthur sowie dem Veterinäramt des Kantons Zürich eine Kopie der Beru-

fungserklärung zugestellt und diesen Frist angesetzt, um zu erklären, ob An-

schlussberufung erhoben oder ein Nichteintreten auf die Berufung beantragt wer-

de (Urk. 21). Sowohl das Statthalteramt als auch das Veterinäramt verzichteten 

auf die Erhebung einer Anschlussberufung sowie auf den Antrag eines Nichtein-

tretens (Urk. 23 und 24).  

Mit Beschluss vom 16. Oktober 2017 wurde das schriftliche Verfahren angeordnet 

und der Beschuldigten Frist angesetzt, um Berufungsanträge zu stellen und diese 

zu begründen (Urk. 27). Mit Eingabe vom 2. Januar 2018 (nach erstreckter Frist) 

liess die Beschuldigte über ihre Verteidigerin die Anträge stellen, es sei das ange-

fochtene Urteil vollumfänglich aufzuheben und sie sei freizusprechen, die Verfah-

renskosten seien gesamthaft auf die Staatskasse zu nehmen und ihr seien so-

wohl eine Entschädigung als auch eine Genugtuung zuzusprechen (Urk. 32 S. 2 

ff. mit entsprechender Begründung der Anträge). Mit Präsidialverfügung vom 

12. Januar 2018 wurde dem Statthalteramt und Veterinäramt die Berufungsbe-

gründung zugestellt und Frist zur schriftlichen Berufungsantwort angesetzt 

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(Urk. 33). Mit Eingabe vom 15. Januar 2018 verzichtete das Statthalteramt auf die 

Einreichung einer Berufungsantwort (Urk. 35). Das Veterinäramt reichte mit Ein-

gabe vom 31. Januar 2018 innert Frist eine Berufungsantwort ein und beantragte 

die Abweisung der Berufung sowie die Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils 

(Urk. 37). Mit Präsidialverfügung vom 9. Februar 2018 wurde der Beschuldigten 

die Berufungsantwort des Veterinäramtes zur freigestellten Stellungnahme unter 

Ansetzung einer Frist übermittelt (Urk. 39). Nach erstreckter Frist liess die Be-

schuldigte mit Eingabe vom 25. März 2018 eine Stellungnahme einreichen 

(Urk. 43). Diese wurde wiederum dem Statthalteramt und Veterinäramt ebenfalls 

zur freigestellten Stellungnahme übermittelt (Urk. 45), worauf das Statthalteramt 

ausdrücklich verzichtete und das Veterinäramt sich nicht weiter vernehmen liess 

(Urk. 47 und 48).  

Damit erweist sich das Verfahren als spruchreif. 

II. 

Bilden ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Haupt-

verfahrens, so kann mit der Berufung nur geltend gemacht werden, das Urteil sei 

rechtsfehlerhaft oder die Feststellung des Sachverhaltes sei offensichtlich unrich-

tig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung. Neue Behauptungen und Beweise 

können nicht vorgebracht werden (Art. 398 Abs. 4 StPO).  

Betreffend Sachverhalt hat das Berufungsgericht konkret nur zu prüfen, ob dieser 

durch die Vorinstanz offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich, festgestellt wurde. 

Relevant sind dabei klare Fehler bei der Sachverhaltsermittlung, wie namentlich 

Versehen, Irrtümer oder offensichtliche Diskrepanzen zwischen der sich aus den 

Akten sowie der Hauptverhandlung ergebenden Beweislage auf der einen und der 

Urteilsbegründung auf der anderen Seite. Weiter in Betracht kommen insbeson-

dere Fälle, in denen die gerügte Sachverhaltsfeststellung auf einer Verletzung von 

Bundesrecht, in erster Linie von Verfahrensvorschriften der StPO selbst, beruht. 

Gesamthaft gesehen sind Konstellationen relevant, die als willkürliche Sachver-

haltserstellung zu qualifizieren sind (vgl. SCHMID/JOSITSCH, Praxiskommentar 

StPO, 3. Auflage, Zürich/St. Gallen 2018, N 12 f. zu Art. 398 StPO; EUGSTER in: 

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NIGGLI/HEER/WIPRÄCHTIGER [Hrsg.], Basler Kommentar StPO, 2. Auflage, Basel 

2014, N 3a zu Art. 398 StPO; Urteil des Bundesgerichtes 6B_696/2011 vom 

6. März 2012 E. 2.1). Willkür bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn der ange-

fochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation 

in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls 

vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt nicht (vgl. BGE 134 I 140 

E. 5.4 mit Hinweisen). Das Berufungsgericht darf und muss sich in Sachverhalts-

fragen auf eine Willkürprüfung beschränken und hat keine erneute Beweiswürdi-

gung vorzunehmen (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 6B_696/2011 vom 6. März 

2012, E. 4.1). 

III. 

Der Beschuldigten wird im Strafbefehl vom 15. Februar 2017 zusammengefasst 

vorgeworfen, zwei Hunde und sechs Katzen unter unhygienischen Bedingungen 

bei sich zu Hause gehalten zu haben. Sie habe die Tiere unzureichend mit Was-

ser versorgt, wobei eine Katze Dehydrationszeichen aufgewiesen habe und be-

handelt werden musste; in Bezug auf die mit einer (FHV-1) Infektion befallene 

Katze habe sie die erforderliche tierärztliche Versorgung nicht gewährt und deren 

Gesundheitszustand nicht ausreichend überprüft; die zwei Hunde habe sie ange-

sichts diverser Verfilzungen und Zeckenbefall im Fell mangelhaft gepflegt und es 

auch hier unterlassen, einen Tierarzt aufzusuchen. Damit habe sie die entspre-

chenden Bestimmungen des Tierschutzgesetzes und der Tierschutzverordnung 

verletzt (Urk. 2/11). 

Die Verteidigung macht mit der Berufung geltend, die Beschuldigte habe weder 

gegen das Tierschutzgesetz noch gegen die Tierschutzverordnung verstossen. 

Das vorinstanzliche Urteil beruhe auf Mängeln im Sinne von Art. 398 Abs. 4 StPO 

(Urk. 32 S. 2). 

Die Vorinstanz hat sich vorab korrekterweise mit der von der Verteidigung bean-

standeten Verwertbarkeit der erhobenen Beweise auseinandergesetzt und die 

richtigen Schlüsse gezogen (Urk. 18 S. 4 ff.).  

-   7   - 

So hat sie zutreffend dargelegt, dass die Hausdurchsuchung vom 27. April 2016 

rechtens erfolgte (Urk. 18 S. 4 f.). Die Durchführungsmodalitäten der Hausdurch-

suchung nach Art. 245 StPO sind Ordnungsvorschriften; deren Nichteinhaltung 

bedeutet folglich nicht die Unverwertbarkeit der erlangten Beweise (Art. 141 

Abs. 3 StPO). Zudem kam die Beschuldigte zu einem späteren Zeitpunkt zur 

Hausdurchsuchung hinzu und war während der Sicherstellung der Tiere anwe-

send, womit ihr das rechtliche Gehör ausreichend gewährt wurde (vgl. Urk. 1 

S. 3). Auch spielt es keine Rolle, dass der Hausdurchsuchungsbefehl in einem 

anderen Verfahren gegen den Sohn der Beschuldigten ausgestellt wurde. Sog. 

Zufallsfunde, die auf eine andere Straftat hinweisen, werden nach Art. 243 Abs. 1 

StPO ebenfalls sichergestellt. Die Vorinstanz hat zu Recht darauf hingewiesen, 

dies gelte auch bei Übertretungen (Urk. 18 S. 6). Angesichts der angetroffenen Si-

tuation − darauf wird nachfolgend im Einzelnen einzugehen sein − wäre die 

Durchsuchung auch für die tierschutzrelevanten Delikte an sich zulässig gewe-

sen, weshalb das Ergebnis der Hausdurchsuchung insgesamt verwertbar ist 

(Urk. 18 S. 5 f.; zutreffend auch die Ausführungen des Veterinäramtes betreffend 

Zulässigkeit des Betretens der Wohnung auch ohne Hausdurchsuchungsbefehl 

bei konkreten Anhaltspunkten auf Vernachlässigung der Tiere, Urk. 37 S. 3).  

Das Veterinäramt hat die vorsorgliche Beschlagnahmung von vier Katzen und 

zwei Hunden per 27. April 2016 rechtmässig verfügt (Urk. 2/2/2). Für dieses Vor-

gehen hatte sie bereits anhand der vor Ort erstellten Fotos und Schilderungen der 

Umstände durch die Polizei ausreichend Anhaltspunkte. Die Vorinstanz hat ge-

stützt auf die entsprechenden Bestimmungen zutreffend dargelegt, dass die Poli-

zei dem Veterinäramt Verstösse gegen das Tierschutzgesetz zu melden hat und 

dieses sodann die vorsorgliche Beschlagnahmung von Tieren anordnen und da-

bei polizeiliche Hilfe in Anspruch nehmen kann. Art. 24 Abs. 1 TSchG verlangt 

dabei, dass eine Vernachlässigung oder völlig ungeeignete Bedingungen bei der 

Tierhaltung festgestellt wurden, womit bereits Gefahr in Verzug ist und die Polizei 

die notwendigen vorläufigen Massnahmen für das Veterinäramt vornehmen kann 

(s.a. Urk. 37 S. 3 und 5). Ein Notfallszenario, wie die Verteidigung geltend macht, 

ist nicht erforderlich (vgl. Urk. 32 S. 4). Weder aus Gesetz noch Verordnung ergibt 

sich, dass das Veterinäramt zu irgendeinem Zeitpunkt vor Ort sein müsste, son-

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dern durchaus gestützt auf polizeiliche Abklärungen Anweisungen erteilen kann 

(Urk. 18 S. 7 mit zutreffenden Hinweisen sowohl auf das kantonale als auch eid-

genössische Tierschutzgesetz und die entsprechenden Verordnungen; s.a. 

Urk. 37 S. 5 f.). 

Der als Zeuge befragte Polizist sagte zudem aus, er habe vor Ort Fotos gemacht 

und sich dabei mit dem Kader in Verbindung gesetzt. Dieser habe ihn an die Tier-

schutzstelle der KAPO Zürich verwiesen. Auch dort habe er seine Feststellungen 

geschildert und sei darauf hingewiesen worden, er müsse sich an das kantonale 

Veterinäramt wenden. Er habe mit einer Tierärztin des Veterinäramtes gespro-

chen, welche danach die Sicherstellung der Tiere angeordnet habe (Urk. 2/16 

S. 3; Urk. 1 S. 2 f.). An diesem Vorgehen ist nichts zu beanstanden. Die Polizei 

handelte korrekt in Rücksprache resp. auf Anordnung des Veterinäramtes (s.a. 

Urk. 37 S. 3 und 6).  

Schliesslich ist anzumerken, dass die Tiere bereits Ende Mai 2016, d.h. nach rund 

einem Monat, unter Auflagen in die Obhut der Beschuldigten zurückgegeben wer-

den konnten und ihr Rekurs gegen die Beschlagnahmung damit als gegenstand-

los abgeschrieben wurde (Urk. 38/3). 

Das Veterinäramt hat zutreffend darauf hingewiesen, eine vorläufige Beschlag-

nahmung gerade aus dem Grund erfolge, um vernachlässigte Tiere vorüberge-

hend aus der problematischen Haltung herauszunehmen und eine Untersuchung 

der Tiere vorzunehmen (Urk. 37 S. 3). Die Untersuchung erfolgte unmittelbar 

nach der Beschlagnahmung; der tierärztliche Bericht zuhanden des Veterinäram-

tes datiert vom 27. April 2016 (Urk. 2/2/3). Das Vorgehen an sich war korrekt.  

Die Untersuchung der Tiere wurde von der B._____ AG in … durchgeführt, wel-

che ihren Bericht zum Ergebnis der Untersuchung mit einem Praxisstempel be-

scheinigte (Urk. 2/2/3). Eine individuelle Unterzeichnung des Berichtes war dabei 

nicht erforderlich: der Praxisstempel steht für alle an der Untersuchung beteiligten 

Tierärzte der Klinik und erweist sich damit in formeller Hinsicht als ausreichend. 

Der Homepage der Praxis kann entnommen werden, dass es sich bei den dort 

aufgeführten Tierärztinnen um medizinische Veterinärinnen mit dem Titel (Dr.) 

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med. vet. handelt (https://b._____.ch/team/). Die Klinik trägt die Rechtsform einer 

AG und ist im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen (mit Vermerk: Be-

trieb einer Kleintierklinik mit chirurgischer und medizinischer Behandlung und Be-

treuung von Tieren). Entgegen der Ansicht der Verteidigung besteht kein Anlass, 

an der Verwertbarkeit des Berichtes zu zweifeln, weshalb auf diesen abzustellen 

ist (vgl. Urk. 18 S. 18). Zudem stellt der entsprechende Bericht nicht ein Gutach-

ten oder Zeugenbeweis dar (wie die Verteidigung unzutreffend argumentiert, 

Urk. 32 S. 12). Es liegt vielmehr ein Sachbeweismittel gemäss Art. 195 StPO vor, 

das der freien richterlichen Beweiswürdigung untersteht.  

Die Einvernahme des bei der Hausdurchsuchung anwesenden Polizisten als 

Zeuge ist ebenfalls verwertbar (Urk. 2/16). Die Vorinstanz hat zutreffend festge-

halten, dass dieser − wie bei Zeugen üblich − Angaben zu seiner tatsächlichen 

Wahrnehmung gemacht habe, ohne dass dabei Fachwissen betreffend Tierschutz 

erforderlich gewesen wäre (Urk. 18 S. 8). Das Gericht entscheidet sodann anhand 

der Beweise insgesamt, ob die Tierhaltung den entsprechenden Schutzbestim-

mungen standhält und zieht allenfalls − sollte dies für die Beurteilung des Sach-

verhaltes erforderlich sein − einen Sachverständigen bei (vgl. Art. 182 StPO).  

In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass der Zeuge die Situa-

tion vor Ort nachvollziehbar und detailliert darlegte (Urk. 2/16). Die tierschutzrele-

vanten Zustände erkannte er zudem richtig. Er unterschied bei seinen Schilde-

rungen jeweils klar zwischen seiner eigenen Wahrnehmung und der Feststellung 

Dritter. Auch wurde der Zeuge auf die Strafbarkeit des wissentlich falschen Zeug-

nisses hingewiesen. Es ist entgegen der Ansicht der Verteidigung (Urk. 32 S. 7) 

kein Grund oder (persönliches) Interesse des Polizisten erkennbar, weshalb er die 

Beschuldigte zu Unrecht belasten resp. falsch gegen diese hätte aussagen sollen. 

Seine Aussagen sind glaubhaft und stimmen auch mit dem weiteren Beweiser-

gebnis überein, weshalb darauf abzustellen ist (vgl. Urk. 18 S. 8). 

Insgesamt liegen damit − entgegen der Ansicht der Verteidigung − durchaus ver-

tretbare Beweise vor, um zu prüfen, ob die Beschuldigte den ihr gemäss Strafbe-

fehl vorgeworfenen Sachverhalt erfüllt hat.  

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IV. 

Haltung der Tiere unter unhygienischen Bedingungen  

Zum Vorwurf der unhygienischen Haltung hat die Vorinstanz die bei den Akten 

liegenden Fotos von der im Haus der Beschuldigten aufgefundenen Situation aus-

führlich und zutreffend beschrieben (Urk. 18 S. 9 ff.); darauf kann ohne Weiterun-

gen verwiesen werden.  

Den Fotos sind überfüllte und verschmutzte Katzenkisten, Kotspritzer an den 

Wohnungswänden und am Boden, Urinspuren und Tierhaarbüschel auf dem 

Wohnzimmerboden, Kothaufen in der Dusche und mehrere Hundehaufen im Gar-

ten zu entnehmen. Damit ergibt sich insgesamt ein Bild der Verunreinigung im 

Haus und Garten der Beschuldigten (Urk. 2/2/4; Urk. 2/17).  

Dieses Bild wurde durch die Aussagen des als Zeugen befragten Polizisten 

glaubhaft bestätigt (Urk. 2/16). Des Weiteren erwähnte der Zeuge den starken 

Geruch im Haus der Beschuldigten (Urk. 2/16 S. 4). Die Vorinstanz hat die Aus-

sagen des Zeugen zutreffend gewürdigt und verfällt entgegen der Ansicht der 

Verteidigung nicht in Willkür (vgl. Urk. 32 S. 15), wenn sie zusätzlich zu den auf 

den Fotos festgehaltenen Zuständen auch die übereinstimmenden Wahrnehmun-

gen des Polizisten vor Ort in ihre Erwägungen einbezieht (Urk. 18 S. 9 und 13 ff.). 

Es ist selbstredend, dass es für die entsprechenden Feststellungen des Zeugen 

keine Fachkenntnisse braucht. Jedermann hätte die Verschmutzung durch Kot 

und Urin sowie den Geruch im Haus der Beschuldigten zutreffend einschätzen 

können (vgl. auch Urk. 37 S. 5). 

Die bei der Hausdurchsuchung angetroffene Situation entstand nicht innert kurzer 

Zeit, sondern lässt darauf schliessen, dass die Beschuldigte diesen Zustand im 

Vorfeld der Kontrolle bereits länger andauern liess resp. die Exkremente an diver-

sen Stellen im Haus länger nicht beseitigt hatte. Die Vorinstanz hat zu Recht fest-

gehalten, dass eine von ihr behauptete regelmässige Reinigung bei dieser Aus-

gangslage nicht glaubhaft sei (vgl. Urk. 18 S. 14). Aus denselben Gründen ist 

auch den Ausführungen der Verteidigung, die Verschmutzung hätte gleichentags 

in den Stunden vor der Durchsuchung entstanden sein können, keine Folge zu 

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leisten (Urk. 32 S. 21).  

Das Veterinäramt hat zutreffend dargelegt, dass aus den Kontrollergebnissen von 

2010 − damals fand aufgrund kritischer Meldungen bereits einmal eine Tier-

schutzkontrolle bei der Beschuldigten statt − entgegen der Ansicht der Verteidi-

gung keine Schlüsse auf die aktuelle Lage (rund sechs Jahre später) gezogen 

werden können. Eine Kontrolle sei naturgemäss eine Momentaufnahme und ge-

rade in Privathaushalten sei eine plötzliche Verschlechterung der Tierhaltung 

nicht vorhersehbar (Urk. 37 S. 4). Dem ist beizupflichten; es ist allein auf den Be-

fund der aktuellen Kontrolle abzustellen. 

Die Vorinstanz hat richtig erwogen, es entspreche der allgemeinen Lebenserfah-

rung, dass Hunde grundsätzlich nur dann in Räumen urinieren, wenn sie nicht 

bedürfnisgerecht ausgeführt werden oder den nötigen Auslauf nicht erhalten 

(Urk. 18 S. 9 f.). Auch die Kothaufen in der Dusche zeugen davon, dass die Be-

schuldigte durch Vernachlässigung der Reinigung der Katzenkisten keine geeig-

neten Kot- und Harnplätze für die Katzen zur Verfügung stellte, weshalb diese auf 

andere Stellen im Haus auswichen (vgl. Urk. 18 S. 15; s.a. entsprechende Aus-

führungen des Veterinäramtes Urk. 37 S. 5 und 8).  

Aus den einzeln dargelegten Aspekten ergibt sich insgesamt ohne Zweifel, dass 

die Beschuldigte ihre Tiere unter unhygienischen Bedingungen gehalten hat. Die 

Vorinstanz hat diesen Sachverhaltsabschnitt zutreffend und ohne Willkür als er-

stellt erachtet.  

Unzureichende Versorgung der Tiere mit Wasser 

Die Untersuchung durch die B._____ ergab, dass die Katze Nr. 3 einen mässigen 

Zustand mit Dehydrationszeichen aufwies, weshalb ihr in der Folge eine Infusion 

verabreicht wurde (Urk. 2/2/3). Es besteht kein Grund an diesem tierärztlichen Be-

fund zu zweifeln. Es wurde bereits dargelegt, dass auf den entsprechenden Be-

richt vollständig abgestellt werden kann. Das Veterinäramt weist darauf hin, dass 

das Erfordernis einer intravenösen Infusion, um der Katze wieder ausreichend 

Flüssigkeit zuzuführen, bereits belege, dass die Katze seit längerem kein Wasser 

mehr zur Verfügung hatte (Urk. 37 S. 8). Dies leuchtet ein und stützt die entspre-

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chenden Erwägungen der Vorinstanz (Urk. 18 S. 18).  

Bezüglich der Versorgung der Hunde mit Wasser hat die Vorinstanz zu Recht den 

vorsichtigen Schluss gezogen, dass hierbei nicht abschliessend gesagt werden 

könne, ob diesen tatsächlich nicht genug Wasser zur Verfügung stand, weshalb 

der entsprechende Sachverhalt hinsichtlich der Hunde nicht erstellt sei (Urk. 18 

S. 16 ff.). An dieser Stelle sei bemerkt, dass nur die Beschuldigte Berufung erho-

ben hat und eine abweichende Sachverhaltserstellung zu Ungunsten der Be-

schuldigten daher ohnehin nicht in Frage kommt (vgl. Art. 391 Abs. 2 StPO). 

Umgekehrt hat die Vorinstanz hinsichtlich der (übrigen) Katzen nachvollziehbar 

dargelegt, inwiefern diesen zumindest am Tag der Hausdurchsuchung kein Was-

ser zur Verfügung stand. Dabei hat sie die Aussagen der Beschuldigten sowie die 

Fotos der Hausdurchsuchung berücksichtigt und diese zutreffend gewürdigt 

(Urk. 18 S. 17 f.).  

Die Sachverhaltserstellung durch die Vorinstanz ist nicht zu beanstanden. Willkür 

ist nicht erkennbar.  

Nichtgewähren der erforderlichen tierärztlichen Versorgung (bei einer Katze) 

Zum Vorwurf der fehlenden tierärztlichen Versorgung ist ebenfalls auf die Unter-

suchung der B._____ abzustellen; in Bezug auf die Katze 3 wurde dabei ein mäs-

siger Gesundheitszustand festgestellt (abgemagert, entzündete Augen, seriöser 

Nasenausfluss, Dehydrationszeichen etc.), der es − neben der bereits erwähnten 

Infusion − notwendig machte, die Katze mit Antibiotika zu behandeln (Urk. 2/2/3). 

Dies wäre Anlass genug gewesen, die betroffene Katze umgehend tierärztlich be-

handeln zu lassen.  

Bereits 2014 wurde bei derselben Katze das sog. FHV-1 Virus (Herpes) festge-

stellt und eine medikamentöse Behandlung verordnet. Dabei wurde festgehalten, 

dass sich die Beschuldigte erneut bei der Tierärztin melden werde, sollte die Be-

handlung keine Besserung bewirken (Urk. 2/5/1). Die Vorinstanz hat dabei zutref-

fend erwogen, dass die Beschuldigte vom eingeschränkten Gesundheitszustand 

der Katze folglich Kenntnis hatte und bei den erneut aufgetretenen und feststell-

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baren Symptomen gehalten war, unmittelbar einen Tierarzt aufzusuchen.  

Somit hat die Vorinstanz diesen Sachverhaltsabschnitt zutreffend und ohne Will-

kür als erstellt erachtet (Urk. 18 S. 19 ff.). 

Mangelhafte Pflege zweier Hunde 

Zum Vorwurf der mangelhaften Hundepflege hat die B._____ in ihrem Bericht be-

treffend beider Hunde gleichermassen festgehalten, dass diese einen verwahrlos-

ten Eindruck machten, von Zecken übersäht und übergewichtig seien, ansonsten 

aber klinisch als gesund eingestuft werden könnten (Urk. 2/2/3). Ergänzend dazu 

stellte eine Tierärztin des Veterinäramtes Zürich bei Hund C._____ starke Verfil-

zungen im Hals- und Bauchbereich fest sowie verfilzte Platten an dessen Hinter-

beinen. Des Weiteren war bei C._____ eine Entwurmung und Parasitenbehand-

lung erforderlich (Urk. 2/10 letzte Seite). Am ungepflegten (gar verwahrlosten) Zu-

stand beider Hunde bestehen damit keine Zweifel. Daran ändern auch die Erklä-

rungsversuche und Relativierungen der Beschuldigten nichts (Prot. I S. 17 f.). Als 

Halterin war sie für den Zustand und die Pflege ihrer Hunde letztlich allein verant-

wortlich. 

Die Verteidigung macht hierzu geltend, Zecken könnten von Tieren jederzeit, 

auch bei kurzen Ausläufen, im Wald und Gras aufgelesen werden (Urk. 32 S. 15). 

Es ist sicher richtig, dass Tiere jederzeit vereinzelt Zecken auflesen können. Dass 

aber gleich beide Hunde von Zecken "übersäht" waren und einen verwahrlosten 

Zustand aufwiesen (Urk. 2/2/3), lässt keinen anderen Schluss zu, als dass die 

Beschuldigte ihre Hunde mangelhaft pflegte.  

Die Vorinstanz hat zu Recht erwogen, dass die festgestellten Verfilzungen nicht 

innert weniger Tage entstehen konnten, sondern die Beschuldigte die Fellpflege 

des Hundes C._____ bereits länger vernachlässigt habe (Urk. 18 S. 23). Das Ve-

terinäramt führte dazu aus, Verfilzungen im Fell seien problematisch, weil die da-

runterliegende Haut nicht atmen könne und zu jucken beginne. Zudem seien sol-

che Hautpartien anfällig für Krankheitserreger. Zecken seien − was auch bei Men-

schen eine bekannte Gefahr sei − Krankheitsüberträger und würden lokale Hautir-

ritationen verursachen, was das Wohlbefinden der Tiere ebenfalls einschränke 

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(Urk. 37 S. 7). Diese Ausführungen sind nachvollziehbar und bestätigen die Er-

wägungen der Vorinstanz, dass die Beschuldigte die Pflege ihrer Hunde vernach-

lässigte, indem sie deren Fell weder auf Verfilzungen noch Zecken kontrollierte.  

Auch diesen letzten Sachverhaltsabschnitt hat die Vorinstanz zutreffend und ohne 

Willkür als erstellt erachtet.  

V. 

Die Vorinstanz hat die Beschuldigte der mehrfachen Widerhandlung gegen das 

Tierschutzgesetz im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. a TSchG in Verbindung mit Art. 3 

lit. b, Art. 4 Abs. 1 und Art. 6 Abs. 1 TSchG sowie Art. 3 Abs. 1-3, Art. 4 Abs. 1, 

Art. 5 Abs. 1-3 und Art. 71 TSchV schuldig gesprochen. Die Erwägungen der Vor-

instanz zu den einzelnen Bestimmungen sowohl des Tierschutzgesetzes als auch 

der Tierschutzverordnung sind zutreffend, d.h. die Bestimmungen wurden in Be-

zug auf den festgestellten Sachverhalt korrekt angewandt; darauf kann ohne Wei-

terungen verwiesen werden (Urk. 18 S. 24 ff., Art. 82 Abs. 4 StPO). Der vor-

instanzliche Schuldspruch ist damit zu bestätigen.  

VI. 

Insgesamt hat die Vorinstanz eine Busse von Fr. 600 als angemessen erachtet. 

Dabei hat sie korrekt dargelegt, dass die Beschuldigte durch mehrfache Tatbege-

hung und/oder Unterlassung den Straftatbestand Art. 28 Abs. 1 lit. a TSchG erfüllt 

hat und folglich das Asperationsprinzips nach Art. 49 Abs. 1 StGB zur Anwendung 

kommt (Urk. 18 S. 28). 

Die Vorinstanz hat bei der Tatkomponente zutreffend dargelegt, dass zwei Tiere 

behandelt werden mussten, jedoch nur mit relativ milden Massnahmen. Insge-

samt sind weitaus gravierendere Fälle im Anwendungsbereich von Art. 28 Abs. 1 

TSchG denkbar, weshalb das Verschulden übereinstimmend mit der Vorinstanz 

als leicht einzustufen ist. Bei der subjektiven Tatschwere ist zu gewichten, dass 

die Beschuldigte zwar nicht mit direktem Vorsatz, aber immerhin aus Nachlässig-

keit und mit einer gewissen Verantwortungslosigkeit ihren Tieren gegenüber han-

-   15   - 

delte (vgl. Urk. 18 S. 28).  

Die Vorstrafenlosigkeit der Beschuldigten wirkt sich bei der Strafzumessung neut-

ral aus (und ist ihr in diesem Sinne nicht zugutezuhalten, vgl. Urk. 18 S. 28). Ab-

weichend von der Vorinstanz ist der Beschuldigten nur äusserst zurückhaltend 

Einsicht zu attestieren (vgl. Prot. S. 11 ff.).  

Insgesamt wäre damit eine leicht höhere Strafe als von der Vorinstanz ausge-

sprochen angemessen gewesen. Zu beachten ist jedoch, dass die Rechtsmittel-

instanz nach Art. 391 Abs. 2 StPO den Entscheid nicht zum Nachteil der beschul-

digten Person abändern darf, wenn das Rechtsmittel nur zu deren Gunsten ergrif-

fen worden ist, was hier zutrifft. Somit ist die von der Vorinstanz festgelegte Busse 

von Fr. 600 − auch unter Berücksichtigung der finanziellen Lage der Beschuldig-

ten − zu bestätigen und bei schuldhafter Nichtbezahlung der Busse eine Ersatz-

freiheitsstrafe von sechs Tagen festzusetzen (Urk. 18 S. 29). 

VII. 

Ausgangsgemäss ist das Kostendispositiv der Vorinstanz zu bestätigen (Ziffern 3 

und 4). Die Beschuldigte unterliegt im Rechtsmittelverfahren, weshalb ihr die Be-

rufungskosten aufzuerlegen sind (Art. 428 Abs. 1 StPO). Ihre Entschädigungs- 

und Genugtuungsbegehren sind folglich mangels Grundlage abzuweisen (vgl. 

Art. 429 Abs. 1 StPO).  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig der mehrfachen Widerhandlung ge-

gen das Tierschutzgesetz im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. a TSchG in Ver-

bindung mit Art. 3 lit. b, Art. 4 Abs. 1 sowie Art. 6 Abs. 1 TSchG und Art. 3 

Abs. 1-3, Art. 4 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1-3 sowie Art. 71 TSchV. 

2. Die Beschuldigte wird mit Fr. 600.-- Busse bestraft.  

-   16   - 

Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen. 

3. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 3 und 4) wird bestätigt. 

4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000. 

5. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt. 

6. Die Entschädigungs- und Genugtuungsbegehren der Beschuldigten werden 

abgewiesen. 

7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und die Beschuldigte 
− das Statthalteramt des Bezirkes Winterthur 
− die Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich, vertreten durch das kan-

tonale Veterinäramt, Obstgartenstrasse 21, 8090 Zürich 
− das Bundesamt für Veterinärwesen BVET, Schwarzenburgstrasse 155, 

3003 Bern 
− den Tierschutzanwalt, RA Dr. iur. D._____, … [Adresse] 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmit-

tel an 

− die Vorinstanz 
 

8. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

-   17   - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Strafkammer 
 
Zürich, 22. Juni 2018 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Spiess 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Linder 
 

 

	Urteil vom 22. Juni 2018
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Die Beschuldigte ist schuldig der mehrfachen Widerhandlung gegen das Tierschutzgesetz im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. a TSchG i.V.m. Art. 3 lit. b, Art. 4 Abs. 1 sowie Art. 6 Abs. 1 TSchG und Art. 3 Abs. 1-3, Art. 4 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1-3 sowie A...
	2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 600.–.
	Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen.
	3. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
	Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die Entscheidgebühr auf zwei Drittel.
	4. Die Kosten des gerichtlichen Verfahrens, die Kosten des Strafbefehls in der Höhe von Fr. 430.– sowie die nachträglichen Untersuchungskosten in der Höhe von Fr. 350.– werden der Beschuldigten auferlegt.
	5. Über die Kosten des gerichtlichen Verfahrens stellt die Bezirksgerichtskasse Rechnung.
	6. Die Busse von Fr. 600.– und die Kosten des Statthalteramtes des Bezirkes Winterthur in der Höhe von Fr. 430.– gemäss Strafbefehl Nr. ST.2016.3564 vom 15. Februar 2017 sowie die nachträglichen Untersuchungskosten in der Höhe von Fr. 350.– werden dur...
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.
	V.
	VI.
	VII.

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig der mehrfachen Widerhandlung gegen das Tierschutzgesetz im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. a TSchG in Verbindung mit Art. 3 lit. b, Art. 4 Abs. 1 sowie Art. 6 Abs. 1 TSchG und Art. 3 Abs. 1-3, Art. 4 Abs. 1, Art....
	2. Die Beschuldigte wird mit Fr. 600.-- Busse bestraft.
	Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen.
	3. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 3 und 4) wird bestätigt.
	4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.
	5. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
	6. Die Entschädigungs- und Genugtuungsbegehren der Beschuldigten werden abgewiesen.
	7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und die Beschuldigte
	 das Statthalteramt des Bezirkes Winterthur
	 die Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich, vertreten durch das kantonale Veterinäramt, Obstgartenstrasse 21, 8090 Zürich
	 das Bundesamt für Veterinärwesen BVET, Schwarzenburgstrasse 155, 3003 Bern
	 den Tierschutzanwalt, RA Dr. iur. D._____, … [Adresse]
	 die Vorinstanz

	8. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.