# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7efd772f-8d4d-5e2f-adb8-5549d41255a2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.09.2008 IV 2007/47
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-47_2008-09-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/47

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 10.09.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 10.09.2008
Art. 44 ATSG: Gutachterschelte durch den Gutachter einer anderen 
Sozialversicherung mit Klärung dank Anschlussgutachten im Zeitablauf 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. 
September 2008, IV 2007/47).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiber Marcel Kuhn

Entscheid vom 10. September 2008

in Sachen

L.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Roos-Niedermann, Postgasse 5, 

Postfach, 9620 Lichtensteig,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.   

A.a  L.___, Jahrgang 1976, meldete sich im Oktober 2004 zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung (IV) an und beantragte die Ausrichtung einer Rente. Sie leide 

an Armbeschwerden links und an psychischen Unfallfolgen (IV-act. 1). Am 16. April 

2003 hat sich bei der Arbeit an einer Spulmaschine die Jacke der Versicherten in der 

Spule verfangen und anschliessend den Arm unter die Spule gezogen. Die Versicherte 

konnte die Maschine nicht abstellen, da der Schalter nicht in der Nähe war. Andere 

Mitarbeiter waren zu diesem Zeitpunkt nicht anwesend. Die verzweifelte Situation 

dauerte ca. eine halbe Stunde, bis die Putzfrau zufälligerweise vorbei kam und Hilfe 

holen konnte (IV-act. 19/24). Eine am Unfalltag durchgeführte Untersuchung im Spital 

Wattwil ergab die Diagnose einer Quetschung und Prellung des Ellbogens und der 

Schulter links (IV-act. 19/43). Am 8. Oktober 2003 diagnostizierte Dr. med. A.___, 

Fachärztin für Allgemeine Medizin, einen Status nach Quetschtrauma linker Arm mit 

Schulterkontusion und eine posttraumatische Verarbeitungsstörung (IV-act. 19/30). Im 

polydisziplinären Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 21. Juli 2004 (IV-act. 28) 

zuhanden der Unfallversicherung wurde die Diagnose einer posttraumatischen 

Belastungsstörung infolge Arbeitsunfall vom 16. April 2003 mit ausgeprägten 

Angstzuständen, Panikattacken und Depression (ICD-10: F 43.1, F 41.0, F 32.11) 

erhoben. Aus orthopädischer und neurologischer Sicht bestehe keine wesentliche 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht bestehe für jegliche 

Erwerbstätigkeit eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Dr. med. B.___, Fachärztin für 

Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie, diagnostizierte im Arztbericht 

zuhanden der Eidgenössischen Invalidenversicherung vom 2. Dezember 2004 (IV-act. 

20) ebenfalls die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung mit massiven 

Angstattacken und Depression sowie einer Schmerzsymptomatik am linken Arm. Es 

bestehe seit dem Unfallereignis und bis auf weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. 

Dr. med. C.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, beratender Arzt der 

Unfallversicherung, hielt in den Berichten vom 20. Januar und 4. Mai 2005 (IV-act. 

38/2-9) fest, dass die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung nicht 

gestellt werden könne.

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A.b Die IV-Stelle beauftragte daraufhin das Psychiatriezentrum Breitenau mit der 

Erstellung eines psychiatrischen Gutachtens. Dem Gutachten vom 6. Juli 2006 (IV-act. 

41) ist die Diagnose eines Residualzustands einer abgeschwächten posttraumatischen 

Belastungsstörung zu entnehmen. Als Differentialdiagnose wurde eine 

Anpassungsstörung mit vorwiegender Beeinträchtigung von anderen Gefühlen 

(Anspannung, Ärger, Gereiztheit, Ängstlichkeit) erhoben. Die Ausdauer und 

Durchhaltefähigkeit könne bei steter Reizbarkeit und tendenzieller Erregbarkeit in 

leichtem Masse reduziert sein. Aufgrund dieser Erkenntnisse bestehe eine leichte 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 10 bis 20%. Der Regionale Ärztliche Dienst 

(RAD) der IV erachtete am 4. September 2006 das Gutachten als in sich schlüssig und 

nachvollziehbar, es könne vollumgänglich darauf abgestellt werden (IV-act. 43). Die 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit wegen geringfügiger Schmerzsensationen, 

Gereiztheit, Aggressivität und Stressgefühl belaufe sich für die angestammte und eine 

adaptierte Tätigkeit seit dem Unfallereignis vom 16. April 2003 auf 15%.

A.c  Im Vorbescheid vom 15. September 2006 (IV-act. 48) stellte die IV-Stelle der 

Versicherten in Aussicht, dass sie, ausgehend von einer Arbeitsfähigkeit von 85%, 

keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe. Dazu nahm Rechtsanwalt lic. iur. 

Markus Roos-Niedermann, Lichtensteig, in Vertretung der Versicherten am 18. Oktober 

2006 Stellung (IV-act. 52). Mit Verfügung vom 7. Dezember 2006 eröffnete die IV-Stelle 

der Versicherten wie angekündigt, dass sie keinen Anspruch auf eine Invalidenrente 

habe.

B.  

B.a Gegen diese Verfügung vom 7. Dezember 2006 richtet sich die Beschwerde des 

Rechtsvertreters der Versicherten mit den Anträgen, die Verfügung der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen sei aufzuheben, es sei unter Mithilfe 

von Dr. B.___ ein umfassendes psychiatrisches und medizinisches Gutachten über den 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin zu erstellen und entsprechend dem 

Gutachten sei der Invaliditätsgrad festzulegen; eventualiter sei der Beschwerdeführerin 

eine ganze IV-Rente zuzusprechen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Das 

Gutachten des Psychiatriezentrums Breitenau vom 6. Juli 2006 sei nicht schlüssig und 

nicht vollständig. Insbesondere hätte bei der Erstellung des Gutachtens die 

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Stellungnahme von Dr. D.___ vom 19. Dezember 2005 nicht vorgelegen, wodurch das 

rechtliche Gehör verletzt worden sei. Ebenfalls nicht in das Gutachten aufgenommen 

worden sei das Kurzgutachten von Dr. B.___ vom 24. August 2006. Sollte auf die 

Einholung eines Obergutachtens verzichtet werden, käme dies einer 

Rechtsverweigerung gleich. Die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung 

sei von drei behandelnden Ärzten bzw. Kliniken ausgewiesen. In der Verfügung vom 7. 

Dezember 2006 sei nicht im Geringsten auf die Einwendungen in der Einsprache vom 

18. Oktober 2006 eingegangen worden, wodurch die Begründungspflicht gemäss Art. 

49 Abs. 3 ATSG verletzt sei. Auf die weiteren Vorbringen des Rechtsvertreters, 

insbesondere auf die Würdigung der Gutachten von Dr. C.___ und des 

Psychiatriezentrums Breitenau, wird - soweit entscheidrelevant - in den folgenden 

Erwägungen eingegangen.

B.b In der Beschwerdeantwort vom 14. März 2007 beantragt die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde. Die IV-Stelle habe den Gutachtern des 

Psychiatriezentrums Breitenau die Stellungnahme von Dr. D.___ vom 19. Dezember 

2005 sowie das Kurzgutachten von Dr. B.___ vom 24. August 2006 zur Stellungnahme 

unterbreitet, wodurch in formeller Hinsicht diesem Aspekt der Beschwerde genüge 

getan worden sei. Die IV-Stelle habe sich bei ihrem Entscheid auf das Gutachten des 

Psychiatriezentrums Breitenau abgestützt. Die Observation der Beschwerdeführerin sei 

weder bei der Entscheidfindung der IV-Stelle noch im Gutachten des 

Psychiatriezentrums Breitenau berücksichtigt worden, weshalb darauf nicht 

einzugehen sei. Auf die Ausführungen bezüglich des Gutachtens des 

Psychiatriezentrums Breitenau vom 6. Juli 2006 wird ebenfalls - soweit 

entscheidnotwendig - in den folgenden Erwägungen eingegangen.

B.c Mit Replik vom 18. April 2007 liess die Beschwerdeführerin an den in der 

Beschwerde gestellten Rechtsbegehren festhalten. Die Observation der 

Beschwerdeführerin sei sehr wohl in die Überlegungen der Gutachter miteinbezogen 

worden. Ebenfalls sei das Gutachten von Dr. C.___ im Gutachten des 

Psychiatriezentrums Breitenau verarbeitet worden.

B.d Die Beschwerdegegnerin hat sinngemäss auf eine Duplik verzichtet.

C.  

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Im August 2008 hat das Gericht Einsicht in die UV-Akten aus dem Parallelverfahren UV 

2007/121 genommen. Aus diesen Akten wurden die Schreiben der beratenden Ärzte 

des Unfallversicherers Dr. med. E.___, Spezialarzt FMH Chirurgie vom 15. August 2007 

und Dr. med. F.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH vom 22. August 2007 (act. G 

17.1 und G 17.2) den Parteien zur Stellungnahme zugestellt. Die Berichte führen aus, 

dass aufgrund der Akten eine posttraumatische Belastungsstörung in keiner Weise 

ausgewiesen sei. Es dürfe hingegen eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

oder eine Simulation vorliegen, eine Arbeitsunfähigkeit resultiere daraus nicht.

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 Erw. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügung vom 7. Dezember 2006 eingetretenen Sachverhalt abzustellen 

ist (BGE 132 V 215 Erw. 3.1.1), sind im vorliegenden Verfahrendie bis zum 31. De­

zember 2007 geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden.

2. 

Streitig und im vorliegenden Verfahren zu überprüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin 

den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente zu Recht abgelehnt hat.

3.   

Die Beschwerdeführerin lässt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs rügen, da die 

Beschwerdegegnerin ihrer Begründungspflicht gemäss Art. 49 Abs. 3 ATSG nicht 

nachgekommen sei. Die Verfügung vom 7. Dezember 2006 sei ohne Aussagekraft und 

es sei nicht im Geringsten auf die Einwendungen der Beschwerdeführerin gegen den 

Vorbescheid eingegangen worden. Die Begründung einer Verfügung entspricht den 

Anforderungen an das rechtliche Gehör (Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung; SR 101), 

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wenn die betroffene Person dadurch in die Lage versetzt wird, die Tragweite der 

Entscheidung zu beurteilen und sie in Kenntnis der Umstände an eine höhere Instanz 

weiterzuziehen. Die Behörde ist aber nicht verpflichtet, sich zu allen Rechtsvorbringen 

der Parteien zu äussern. Es genügt, wenn ersichtlich ist, von welchen Überlegungen 

sich die Behörde leiten liess (vgl. Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, 

Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Aufl., Zürich 2006, Rz 1706). Die IV steht unter einer 

grossen Pendenzenlast, weshalb im Verfügungsverfahren keine hohen Anforderungen 

an die Begründungsdichte gestellt werden dürfen. Vorliegend hat die 

Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung dargelegt, dass sie sich bei der 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit auf das Gutachten des Psychiatriezentrums Breitenau 

gestützt hat. Gemäss Stellungnahme des RAD vom 4. September 2006 sei die 

medizinische Begründung plausibel nachvollzogen worden. Den Ausführungen in der 

Verfügung vom 7. Dezember 2006 ist somit eindeutig zu entnehmen, aufgrund welcher 

Überlegungen die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch abgelehnt hat und die 

Beschwerdeführerin bzw. ihr Rechtsvertreter war in die Lage versetzt, die Sache in 

Kenntnis der entscheidrelevanten Umstände ans Versicherungsgericht weiterzuziehen. 

Das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin wurde nicht gröblich und unheilbar 

verletzt, auch wenn Sinn und Zweck des Vorbescheidsverfahrens mit solchen knappen 

Entgegnungen auf Einwände verfehlt werden. Im Schriftenwechsel des Prozesses bzw. 

in der Beschwerdeantwort sind diese Mängel einigermassen beseitigt worden. 

Zusätzlich sind Fragen des Einsprechers nachträglich von der Beschwerdegegnerin 

direkt dem Psychiatriezentrum Breitenau zur Beantwortung vorgelegt worden. Die 

entsprechenden Antworten liegen den Parteien und dem Gericht vor (Bericht vom 5. 

März 2007). Sie betreffen im Wesentlichen, was die Beschwerdegegnerin schon im 

Vorbescheidsverfahren hätte klären sollen. Formell hätte diese allerdings pendente lite 

nicht mehr einseitig agieren dürfen. Dazu wäre ihr die Möglichkeit zum 

Verfügungswiderruf offen gestanden. Zu Recht rügt die Beschwerdeführerin die 

Verletzung von Verfahrensvorschriften bzw. die "eigenwillige Vorgehensweise". Das 

Gericht darf in der Stellungnahme des Psychiatriezentrums Breitenau vom 5. März 

2007 jedenfalls kein förmliches Ergänzungsgutachten anerkennen. Ein solches wäre 

aus dem Recht zu weisen. Die Stellungnahme kann aber in der freien Beweiswürdigung 

mitgewichtet werden. Sie beinhaltet im Wesentlichen nur Details zur Entstehung der 

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Begutachtung und ihre Quellen, keine eigentliche zusätzliche oder gar neue materielle 

Beurteilung.

4.   

4.1  Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für 

einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG 

durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht der 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn der Versicherte mindestens zu 70%, 

derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn er wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

4.2  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 Erw. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

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geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a).

5. 

5.1  Die Beschwerdegegnerin stützt sich in der Verfügung vom 7. Dezember 2006 auf 

das Gutachten des Psychiatriezentrums Breitenau vom 6. Juli 2006 (IV-act. 41). Darin 

wurde die Diagnose eines Residualzustands einer abgeschwächten posttraumatischen 

Belastungsstörung erhoben. Als Differentialdiagnose wurde eine Anpassungsstörung 

mit vorwiegender Beeinträchtigung von anderen Gefühlen (Anspannung, Ärger, 

Gereiztheit, Ängstlichkeit) gestellt. Die erwähnten Diagnosen würden allerdings nicht 

automatisch zu einer Arbeitsunfähigkeit führen, vielmehr sei auf die entsprechenden 

Fähigkeitsstörungen abzustellen. Kritisch bei der Beschwerdeführerin sei die erhöhte 

Erregbarkeit und Reizbarkeit. Aus dem Untersuchungsgespräch ergebe sich, dass die 

Flexibilität und Wendigkeit ebenso gegeben sei wie ein kritisches Denkvermögen, bei 

erhaltenem Überblick über die Zusammenhänge; Reizerfassung und Reizverarbeitung 

würden funktionieren, die Konzentration/Merkfähigkeit sei nicht reduziert, Antrieb/

Energie und Motivation seien bei der Durchsetzung eigener Bedürfnisse vorhanden und 

würden eingesetzt und es sei kein Autismus, sondern Offenheit und 

Kommunikationsfähigkeit, wo der Austausch mit anderen funktioniere, festgestellt 

worden. Dagegen könnten Ausdauer und Durchhaltefähigkeit in leichtem Masse 

reduziert sein, bei steter Reizbarkeit und tendenzieller Erregbarkeit. Aufgrund dieser 

Momente sei eine leichte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von ca. 10 bis 20% 

gegeben.

5.2  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin bemängelt in der Beschwerde vom 

22. Januar 2007 insbesondere die Beurteilung von Dr. C.___ vom 20. Januar 2005 und 

das Gutachten des Psychiatriezentrums Breitenau vom 6. Juli 2006. Dr. C.___ hält im 

Schreiben vom 20. Januar 2005 (IV-act. 38) hauptsächlich fest, dass die von Dr. D.___ 

im MEDAS-Gutachten vom 21. Juli 2004 (IV-act. 28) erhobene Diagnose einer 

posttraumatischen Belastungsstörung nicht schlüssig gestellt worden sei. Die typische 

Symptomatik einer solchen Störung liege nicht vor, sie sei höchstens angedeutet. Dem 

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Schreiben von Dr. C.___ sind keine Diagnosen und keine Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin zu entnehmen. Entgegen der Auffassung der 

Beschwerdeführerin stützt sich das Gutachten des Psychiatriezentrums Breitenau nicht 

wesentlich auf den Bericht von Dr. C.___. Zwar wird erwähnt, dass Dr. C.___ einen 

Benton-Test durchgeführt habe, welcher eine sehr grosse Diskrepanz zwischen 

gezeigter (Un-)Fähigkeit im Test und tatsächlichem Verhalten aufgezeigt habe. Aber die 

Gutachter des Psychiatriezentrums Breitenau erhoben - im Gegensatz zu der Meinung 

von Dr. C.___ - die Diagnose eines Residualzustands einer abgeschwächten 

posttraumatischen Belastungsstörung. Indem sich somit weder das Gutachten des 

Psychiatriezentrums Breitenau noch die IV-Stelle bei ihrer Verfügung auf das Schreiben 

von Dr. C.___ stützen, braucht es vorliegend nicht weiter gewürdigt zu werden. 

Dementsprechend ist in der Folge auch nicht näher auf die Einwendungen der 

Beschwerdeführerin gegen das Schreiben von Dr. C.___ einzugehen.

5.3  Die Ärzte des Psychiatriezentrums Breitenau waren bei der Erstellung des 

Gutachtens im Besitz des Schreibens von Dr. D.___ vom 19. Dezember 2005. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin rügt, dass es völlig unverständlich sei, 

weshalb die Gutachter das Kurz-Gutachten von Dr. B.___ vom 24. August 2006 (IV-act. 

52-36f.) nicht abgewartet und mitberücksichtigt hätten. Die Gutachter erwähnen im 

Bericht vom 5. März 2007 (act. G 6.3), man hätte mehrmals versucht, Dr. B.___ zu 

kontaktieren. Inhaltlich sei das Kurz-Gutachten identisch mit den Beurteilungen vom 

21. November 2003 und 2. Dezember 2004. Diese Beurteilungen seien in ihrem 

Gutachten erwähnt und mitberücksichtigt worden. Insofern enthalte das Gutachten 

vom 24. August 2006 keine neuen Erkenntnisse, die ihre Beurteilung vom 6. Juli 2006 

verändern würden. Zusammenfassend würden durch die beiden Berichte weder die 

Diagnoseformulierung noch die daraus abgeleiteten Fähigkeitsstörungen, die 

schliesslich zur Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit führe, tangiert.

5.4  Es ergibt sich daraus, dass das Gutachten des Psychiatriezentrums Breitenau 

unter hinreichender Würdigung sämtlicher entscheidrelevanter Vorakten erstellt worden 

ist. Das Gutachten ist sodann für die streitigen Belange umfassend und beruht unter 

Berücksichtigung der geklagten Beschwerden auf allseitigen Untersuchungen. 

Bezüglich der Diagnosestellung weicht das Gutachten des Psychiatriezentrums 

Breitenau im Vergleich zum MEDAS-Gutachten und zu den Einschätzungen von Dr. 

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B.___ dahingehend ab, dass lediglich ein Residualzustand einer posttraumatischen 

Störung festgestellt wurde. Die unterschiedliche Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit 

erklären sich die Gutachter des Psychiatriezentrums Breitenau damit, dass 

insbesondere die Einschätzungen im MEDAS-Gutachten ca. zwei Jahre zurück liege 

und die Beschwerdeführerin zwischenzeitlich in intensiver psychiatrischer Betreuung 

gewesen sei, was ihr gemäss eigenen Angaben Linderung und Besserung gebracht 

habe. Diese Einschätzung steht im Einklang mit der internationalen Klassifikation der 

Krankheiten der WHO, wonach bei einer posttraumatischen Belastungsstörung (F 43.1) 

in der Mehrzahl der Fälle eine Heilung erwartet werden kann. Sodann sei der 

Beschwerdeführerin in den früheren Berichten jegliche Erwerbstätigkeit abgesprochen 

worden, ohne Begründung auf welche Fähigkeitsstörungen sich diese Annahme stütze. 

Die Schlussfolgerungen der Gutachter des Psychiatriezentrums Breitenau sind 

ausführlich begründet und legen bezüglich sämtlicher medizinischer Akten 

einleuchtend dar, dass bei der Beschwerdeführerin von einer 10 bis 20%igen 

Arbeitsunfähigkeit auszugehen ist. Der Residualzustand einer abgeschwächten 

posttraumatischen Störung besteht gemäss Gutachten Breitenau seit ca. 2003/2004. 

Es ist somit davon auszugehen, dass sich auch die Schätzung der Arbeitsfähigkeit auf 

dieses Datum bezieht. Obwohl der Beginn der Arbeitsunfähigkeit in dem erwähnten 

Ausmass nicht genau bestimmbar ist, kann unter Berücksichtigung der einjährigen 

Wartefrist davon ausgegangen werden, dass zu keinem Zeitpunkt eine Rente 

geschuldet war. Auf das schlüssige und überzeugende Gutachten des 

Psychiatriezentrums Breitenau kann somit abgestellt werden. Daran vermögen auch 

die Einwendungen des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin nichts zu ändern.

5.5  Das Gutachten des Psychiatriezentrums Breitenau erwähnt die Erkenntnisse der 

Observierung der Beschwerdeführerin. Allerdings wird die Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit nicht mit diesen Erkenntnissen begründet. Somit ist auf die 

diesbezüglichen Ausführungen der Beschwerdeführerin nicht weiter einzugehen. - Die 

Beschwerdeführerin macht sodann geltend, sich nicht mehr an die Untersuchung in 

Breitenau erinnern zu können. Aus Angst vor einer erneuten Begutachtung habe sie vor 

der Befragung sehr viele Medikamente geschluckt. Sie könne sich lediglich noch daran 

erinnern, dass sie etwas habe unterschreiben müssen. Dem Gutachten vom 6. Juli 

2006 ist kein Hinweis zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin bei der Befragung 

unter dem Einfluss von Medikamenten gestanden hätte. Im Gegenteil habe sie dem 

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längeren Untersuchungsgespräch konzentriert folgen können und kohärente 

Erklärungen abgegeben. Sie habe einen ausgeglichenen, schwingenden Affekt gezeigt 

und ihre Ansichten nicht energielos sondern eher stark vertreten. Die nachträglich von 

der Beschwerdeführerin gemachten Aussagen bezüglich der Medikamenteneinnahme 

vor der Untersuchung in Breitenau sind insgesamt nicht plausibel und stehen eindeutig 

im Widerspruch zu den Erkenntnissen der Gutachter. Dass sich die 

Beschwerdeführerin nicht mehr an die Befragung erinnern kann, mag verschiedenste 

sonstige Gründe haben. Eine unsachgemässe Befragung kann offensichtlich 

ausgeschlossen werden.

6.   

Die Beschwerdeführerin lässt beantragen, es sei unter Mithilfe von Dr. B.___ ein 

umfassendes psychiatrisches und medizinisches Gutachten über ihren 

Gesundheitszustand zu erstellen und danach der Invaliditätsgrad festzulegen. Im 

mehrfach bestätigten Entscheid I 783/05 vom 18. April 2006 hielt das Bundesgericht in 

Erw. 2.2 fest, die psychiatrische Exploration könne von der Natur der Sache her nicht 

ermessensfrei erfolgen. Sie eröffne dem begutachtenden Psychiater deshalb praktisch 

immer einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-

psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren seien, sofern der 

Experte lege artis vorgegangen sei (vgl. die Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft 

für Versicherungspsychiatrie für die Begutachtung psychischer Störungen, in: SAeZ 

2004 S. 1050 f.). Zu beachten sei auch die Divergenz von medizinischem Behandlungs- 

und Abklärungsauftrag. Das Bundesgericht will u.a. der Erfahrungstatsache Rechnung 

tragen, dass Hausärzte mitunter wegen ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung im 

Zweifel eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen. Im Hinblick auf einen möglichen 

Ziel- und Interessenkonflikt (Behandlung versus Begutachtung) gilt das auch für 

Spezialärzte. Namentlich in umstrittenen Fällen kann nicht ohne weiteres auf die 

Angaben eines behandelnden Spezialarztes abgestellt werden (EVGE vom 5. April 

2004, I 814/03 Erw. 2.4.2, vgl. auch Hermann Fredenhagen, Das ärztliche Gutachten, 4. 

Auflage, Bern 2003, S. 18; EVGE vom 13. Juni 2001, I 506/00 Erw. 2b). Da das 

Gutachten des Psychiatriezentrums Breitenau auch nach eingehender Prüfung nicht zu 

beanstanden ist und sich das Gericht darauf vollumfänglich abstützen kann, ist der 

Sachverhalt als ausreichend abgeklärt zu betrachten. Der Disput zwischen Dr. C.___ 

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und Dr. D.___ ist durch eine Drittmeinung plausibel entschärft worden. Eine 

verlässlichere, eine überwiegende Wahrscheinlichkeit begründende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung wäre auch von weiteren medizinischen Abklärungen nicht 

zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 

122 V 157, Erw. 1d).

7.   

Bei einer Arbeitsunfähigkeit von 10 bis 20% in der bisherigen oder einer adaptierten 

Tätigkeit liegt der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin jedenfalls im 

rentenausschliessenden Bereich, zumal ein sogenannter Leidensabzug vorliegend nicht 

angezeigt ist. Auf Ausführungen zum Einkommensvergleich kann demnach verzichtet 

werden, respektive auf die von der IV-Stelle in der Verfügung vom 7. Dezember 2006 

erhobenen Zahlen verwiesen werden. Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die 

angefochtene Verfügung im Ergebnis nicht zu beanstanden und die Beschwerde 

abzuweisen.

8.   

8.1  Der Beschwerdeführerin wurde die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung am 15. März 2007 bewilligt. Wenn die wirtschaftlichen 

Verhältnisse der Beschwerdeführerin es gestatten, kann sie jedoch zur Nachzahlung 

der Gerichtskosten, der Auslagen für die Vertretung und der vom Staat entschädigten 

Parteikosten verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/

SG).

8.2  Der unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten in der Höhe von 

Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung 

zu befreien.

8.3  Der Staat ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die 

Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin aufzukommen. Dabei ist zu 

berücksichtigen, dass dem unentgeltlichen Rechtsbeistand lediglich ein um 20% 

reduziertes Honorar zusteht (vgl. Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Mit 

Schreiben vom 18. Juli 2008 (act. G 16) hat der Rechtsvertreter der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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Beschwerdeführerin beim Gericht eine Honorarnote für das vorliegende Verfahren in 

der Höhe von Fr. 2'596.95 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) eingereicht. Der 

Betrag scheint der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses 

angemessen, der Honorarnote kann entsprochen werden.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Die Beschwerdeführerin wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.- befreit.

3.  Der Staat hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Fr. 2'596.95

(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.09.2008
	Art. 44 ATSG: Gutachterschelte durch den Gutachter einer anderen Sozialversicherung mit Klärung dank Anschlussgutachten im Zeitablauf (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. September 2008, IV 2007/47).

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		2025-07-19T15:25:17+0200
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