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**Case Identifier:** c10f8f5f-4f02-5023-9e8c-af299e9ba54f
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-30
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 30.10.2015 200 2015 303
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2015-303_2015-10-30.pdf

## Full Text

Eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten hat das Bundesgericht am 29. März 2016 abgewiesen 
(8C_902/2015).

200 15 303 IV
SCI/SHE/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 30. Oktober 2015

Verwaltungsrichter Schwegler, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Loosli, Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiber Schnyder

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 26. Februar 2015

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1967 geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) war über ihre berufliche Tätigkeit bei der Versicherung 
C.________ nach dem Bundesgesetz über die Unfallversicherung vom 20. 
März 1981 (UVG; SR 832.20) obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- 
und Nichtberufsunfällen sowie Berufskrankheiten versichert, als sie am 11. 
Oktober 2003 in einen Verkehrsunfall verwickelt wurde (Akten der IV-Stelle 
Bern [nachfolgend IVB oder Beschwerdegegnerin; act. II] 11/61). Die Versi-
cherung C.________ anerkannte ihre Leistungspflicht und kam für die Kos-
ten der Heilbehandlung sowie die Folgen der Arbeitsunfähigkeit auf. Nach 
getätigten Abklärungen stellte sie mit Verfügung vom 30. April 2007 (act. II 
11/17) die UVG-Versicherungsleistungen im Zusammenhang mit dem Er-
eignis vom 11. Oktober 2003 per 30. April 2007 ein und verneinte zusätz-
lich den Anspruch auf weitere Geldleistungen in Form einer Invalidenrente 
und/oder Integritätsentschädigung. Diesen Beschluss bestätigte sie mit 
Einspracheentscheid vom 9. Oktober 2007 (act. II 11/2).

B.

Am 1. November 2007 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf ein 
Schleudertrauma bzw. chronische Kopf-, Nacken-, Schulter- und Rücken-
schmerzen bei der IVB zum Leistungsbezug an (act. II 1). Daraufhin führte 
diese erwerbliche und medizinische Abklärungen durch. Sie beauftragte Dr. 
med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und 
Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Rheu-
matologie FMH, mit der Begutachtung der Versicherten. Gestützt auf deren 
Gutachten vom 30. Oktober 2008 (act. II 30) und vom 15. März 2009 (act. II 
35) wies die IVB mit Verfügung vom 5. Juni 2009 (act. II 42) das Leistungs-
begehren ab. Der Entscheid blieb unangefochten.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 3

C.

Am 23. Dezember 2009 (act. II 43) stellte die psychiatrische Klinik 
F.________ betreffend die Verfügung vom 5. Juni 2009 ein Wiedererwä-
gungsgesuch. Auf dieses trat die IVB mit Schreiben vom 18. Februar 2010 
(act. II 49) nicht ein. Am 22. März 2010 (act. II 50) bat der Rechtsvertreter 
der Versicherten, Rechtsanwalt G.________, die besagte Eingabe der 
psychiatrische Klinik F.________ als Revisionsgesuch entgegenzunehmen 
und der Versicherten eine Rente zuzusprechen bzw. zusätzliche Abklärun-
gen zu veranlassen. Die IVB holte in der Folge bei Dr. med. D.________ 
das Verlaufsgutachten vom 31. August 2010 (act. II 55.1) ein. Gestützt dar-
auf stellte sie mit Vorbescheid vom 29. September 2010 (act. II 56) die Ab-
weisung des Leistungsbegehrens in Aussicht, da keine gesundheitliche 
Einschränkung bestehe, welche Anspruch auf Ausrichtung einer Rente 
bewirke. Hiergegen erhob die Versicherte, nun vertreten durch Fürsprecher 
H.________, am 21. Oktober 2010 (act. II 61) Einwände. Mit Verfügung 
vom 16. November 2010 (act. II 63) bestätigte die IVB den mit Vorbescheid 
in Aussicht gestellten Entscheid. Die hiergegen beim Verwaltungsgericht 
des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, erhobene Be-
schwerde wies dieses mit Urteil vom 25. März 2011 (Akten der Beschwer-
degegnerin [act. IIA] 67; IV/2010/1327), bestätigt durch den Entscheid des 
Bundesgerichts (BGer) vom 5. Juli 2011 (act. IIA 70; 8C_375/2011), ab.

D.

Mit Neuanmeldungsgesuch vom 11. April 2014 (act. IIA 73) ersuchte die 
Versicherte um Neubeurteilung der Rentenfrage. Erneut tätigte die IVB 
medizinische Abklärungen. Nach Einholen eines rheumatologischen Gut-
achtens bei Dr. med. I.________, Facharzt für Rheumatologie und Allge-
meine Innere Medizin FMH, vom 10. November 2014 (act. IIA 83.1) sowie 
eines psychiatrischen Gutachtens bei Dr. med. J.________, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 11. November 2014 (act. IIA 
82.1) stellte die IVB mit Vorbescheid vom 8. Dezember 2014 (act. IIA 85) 
die Abweisung des Leistungsbegehrens mangels eines invalidisierenden 
Gesundheitsschadens in Aussicht, wogegen die Versicherte, nun vertreten 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 4

durch Rechtsanwalt B.________, Einwände erhob (act. IIA 89 und 91) und 
u.a. die Sistierung des Vorbescheidverfahrens beantragte. Mit Verfügung 
vom 26. Februar 2015 (act. IIA 92) entschied die IVB wie im Vorbescheid 
angekündigt. 

E.

Mit Eingabe vom 27. März 2015 liess die Versicherte hiergegen Beschwer-
de erheben mit folgenden Rechtsbegehren:

1. Die Verfügung vom 26. Februar 2015 sei aufzuheben und die Beschwerdegeg-
nerin sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin eine ganze IV-Rente, seit 
wann rechtens, zu vergüten.

2. Die Beschwerdegegnerin sei zu verurteilen, der Beschwerdeführerin die Gut-
achtenskosten im Betrag von Fr. 8‘700.-- zu ersetzen.

- unter Kosten- und Entschädigungsfolgen -

Der Beschwerde beigelegt war das psychiatrische Gutachten von Dr. med. 
K.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 20. März 
2015 (Akten der Beschwerdeführerin, Beschwerdebeilage [act. I] 5).

Die Beschwerdegegnerin stellte mit Beschwerdeantwort vom 8. Mai 2015 
folgende Rechtsbegehren:

1. Die Beschwerde vom 27. März 2015 sei abzuweisen.
2. Die Verfahrenskosten seien der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
3. Es sei keine Parteientschädigung auszurichten.
4. Der Antrag auf Übernahme der Gutachterkosten durch die IVB sei abzuweisen.

Der Beschwerdeantwort beigelegt war eine Stellungnahme von Dr. med. 
J.________ vom 28. April 2015.

In einem zweiten Schriftenwechsel hielten die Parteien an ihren Rechtsbe-
gehren fest.

Erwägungen:

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1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsgegenstand bildet die Verfügung vom 26. Februar 2015 
(act. IIA 92). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Leistungen der 
Invalidenversicherung.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 6

2.1 Die Beschwerdeführerin macht eine Verletzung des fairen Verfah-
rens nach Art. 6 Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention 
(EMRK; SR 0.101) sowie sinngemäss auch eine Verletzung des rechtlichen 
Gehörs geltend, wenn sie zum einen die Bestellung der Gutachter kritisiert 
und zum anderen anbringt, es sei unverständlich, dass die Beschwerde-
gegnerin trotz des Sistierungsantrags die Verfügung vom 26. Februar 2015 
(act. IIA 92) erlassen habe, ohne ihr Gelegenheit zu geben, im Verwal-
tungsverfahren ein eigenes psychiatrisches Gutachten einzuholen (Be-
schwerde S. 4 f. Art. 3).

2.2

2.2.1 Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 
der Bundesverfassung [BV; SR 101]). Das rechtliche Gehör dient einerseits 
der Sachaufklärung, anderseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mit-
wirkungsrecht der Verfahrensbeteiligten beim Erlass von Verfügungen dar, 
die ihre Rechtsstellung betreffen. Dazu gehört insbesondere das Recht der 
Betroffenen, sich vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Ent-
scheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht 
in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden 
und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder 
sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, 
den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1 S. 371; Entscheid 
des BGer vom 18. Juli 2014, 8C_834/2013, E. 5.1).

2.2.2 Muss der Versicherungsträger zur Abklärung des Sachverhaltes ein 
Gutachten einer oder eines unabhängigen Sachverständigen einholen, so 
gibt er der Partei deren oder dessen Namen bekannt. Diese kann den Gut-
achter aus triftigen Gründen ablehnen und kann Gegenvorschläge machen 
(Art. 44 ATSG).

Die IV-Stelle teilt der versicherten Person in einem ersten Schritt mit, dass 
eine Expertise eingeholt werden soll; zugleich gibt sie ihr die Art der vorge-
sehenen Begutachtung (poly- oder mono- bzw. bidisziplinär) sowie die vor-
gesehenen Fachdisziplinen und Gutachterfragen bekannt. In diesem Stadi-
um kann die versicherte Person erst einmal (nicht personenbezogene) ma-
terielle Einwendungen gegen eine Begutachtung an sich oder gegen Art 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 7

oder Umfang der Begutachtung vorbringen (Beispiele: unnötige second 
opinion; unzutreffende Wahl der medizinischen Disziplinen). Ausserdem 
hat sie Anspruch, sich zu den Gutachterfragen zu äussern (BGE 138 V 271 
E. 1.1 S. 275, 137 V 210 E. 3.4.2.9 S. 258). In einem zweiten Verfahrens-
schritt teilt die IV-Stelle der versicherten Person die durch SuisseMED@P 
zugeteilte Gutachterstelle (bzw. bei mono- und bidisziplinären Expertisen 
die von ihr ausgewählten Gutachter) und die Namen der Sachverständigen 
mit jeweiligem Facharzttitel mit. Mit der Bezeichnung der Sachverständigen 
kommt die Möglichkeit (materieller oder formeller) personenbezogener 
Einwendungen hinzu (BGE 139 V 349 E. 5.2.2.2 S. 355, 138 V 271 E. 1.1 
S. 274, 137 V 210 E. 3.4.2.7 S. 257).

2.2.3 Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die 
Verwaltung oder das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur 
Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrschein-
lich zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem 
feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weite-
rer Beweise zu verzichten. Gleiches gilt, wenn der Sachverhalt, den die 
Partei beweisen will, nicht rechtserheblich erscheint (BGE 122 V 157 E. 1d 
S. 162). In einem solchen Vorgehen liegt kein Verstoss gegen das rechtli-
che Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236). Auch 
das Fairnessgebot von Art. 6 Ziff. 1 EMRK gewährt in diesem Zusammen-
hang keinen zusätzlichen Schutz (BGE 124 V 90 E. 4b S. 94).

2.3 Die Beschwerdegegnerin hat dem damaligen Rechtsvertreter mit 
Kopie an die Beschwerdeführerin am 8. Juli 2014 (act. IIA 78) mitgeteilt, 
dass sie eine bisdisziplinäre Begutachtung für nötig erachte. Es wurde ne-
ben dem Namen der beiden vorgesehenen Gutachter auch der Fragebo-
gen zugestellt. Von ihrem Recht, Zusatzfragen einzureichen oder Einwen-
dungen gegen die Art der Begutachtung, die vorgesehenen Fachdisziplinen 
sowie die begutachtenden Personen vorzubringen, hat die Beschwerdefüh-
rerin keinen Gebrauch gemacht und sich vorbehaltlos den besagten Unter-
suchungen unterzogen. Die vom heutigen Rechtsvertreter vorgebrachten 
Einwendungen sind somit zum einen verspätet, zum anderen hat die Be-
schwerdeführerin selbst im heutigen Beschwerdeverfahren auch nicht dar-
gelegt, dass den Gutachter Dr. med. J.________ betreffende Ausstands-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 8

gründe vorliegen würden. Ohnehin stellt der Umstand, dass ein Arzt wie-
derholt von einem Sozialversicherungsträger als Gutachter beigezogen 
wird, nach ständiger Rechtsprechung für sich allein keinen Ausstandsgrund 
dar (vgl. u.a. Entscheid des BGer vom 29. August 2011, 9C_418/2010, E. 
1). Die höchstrichterlichen Vorgaben zur Bestellung von Gutachtern wie 
auch die Mitwirkungsrechte wurden damit nicht verletzt. 

2.4 Die Beschwerdegegnerin stellte der Beschwerdeführerin am 8. De-
zember 2014 das bidisziplinäre Gutachten sowie den Vorbescheid zu 
(act. IIA 85). Hierzu nahm der Rechtsvertreter am 22. Januar 2015 (act. IIA 
89) und 19. Februar 2015 (act. IIA 91) Stellung. Auf eine Sistierung des 
Verwaltungsverfahrens, damit die Beschwerdeführerin das in Aussicht ge-
stellte private psychiatrische Gutachten hätte einliefern können, verzichtete 
die Beschwerdegegnerin (vgl. act. IIA 90). Dieses Vorgehen ist zulässig. 
Kommt die Beschwerdegegnerin in Würdigung sämtlicher Akten zum 
Schluss, dass ein Entscheid gefällt werden kann, so hat sie diesen auch zu 
fällen. Sie muss daher nicht auf ihrer Ansicht nach unnötige weitere Be-
weismittel warten (vgl. E. 2.2.3 vorstehend). Das Vorbescheidverfahren 
wurde korrekt durchgeführt und die Beschwerdeführerin hatte mit rund zwei 
Monaten ab Erlass des Vorbescheids bis zu ihrer letzten Stellungnahme 
hinreichend Zeit, sich vernehmen zu lassen. Die Beschwerdegegnerin hat 
damit weder die Ansprüche auf rechtliches Gehör noch auf ein faires Ver-
fahren verletzt. 

Ob eine hinreichende Beweislage vorliegt und diese den getroffenen Ent-
scheid stützt, ist vom Gericht im Rahmen seiner materiellen Prüfung zu 
klären (vgl. BGE 141 V 281 E. 8 S. 309).

3.

3.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 9

werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

3.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.

3.3

3.3.1 Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). Dies gilt auch für Revisionsgesuche 
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) sowie 
analog, wenn die versicherte Person nach vorausgegangener rechtskräfti-
ger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme beantragt (BGE 113 
V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Diese Eintretensvoraussetzung 
soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden 
und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts 
darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 
112).

3.3.2 Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur 
Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt 
glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere 
Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu 
berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon 
längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung 
höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein 
gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätzlich zu re-
spektieren hat. Die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 10

ist deshalb vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist 
(BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).

3.3.3 Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache 
materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten 
Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch 
tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei ei-
nem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 
2 S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der frühe-
ren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie 
das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die 
festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).

3.3.4 Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).

Erfolgte nach einer ersten Leistungsverweigerung eine erneute materielle 
Prüfung des geltend gemachten Rentenanspruchs und wurde dieser nach 
rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durch-
führung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Ände-
rung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) aber-
mals rechtskräftig verneint, muss sich die leistungsansprechende Person 
dieses Ergebnis – vorbehältlich der Rechtsprechung zur Wiedererwägung 
oder prozessualen Revision – bei einer weiteren Neuanmeldung entgegen 
halten lassen (BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77).

3.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 11

ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).

4.

4.1 Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung vom 11. April 
2014 (act. IIA 73) eingetreten. Folglich ist die Eintretensfrage vom Gericht 
nicht zu prüfen (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). 

Zu vergleichen ist nachfolgend der Sachverhalt zur Zeit der letzten leis-
tungsablehnenden Verfügung vom 16. November 2010 (act. II 63) mit 
demjenigen, der sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 
26. Februar 2015 entwickelt hat.

4.2 Die leistungsablehnende Verfügung vom 16. November 2010 (act. II 
63) war sowohl vom Verwaltungsgericht (VGE IV/2010/1327) als auch vom 
Bundesgericht (BGer 8C_375/2011) bestätigt worden. Sie stützte sich im 
Wesentlichen auf die psychiatrische Verlaufsbegutachtung von Dr. med. 
D.________ vom 31. August 2010 (act. II 55.1). 

Darin stellte dieser die Diagnosen einer mittelgradigen depressiven Episo-
de (ICD-10 F32.1), einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 
(ICD-10 F45.4) sowie einer mässig sozialen Integration, lange Phase von 
Arbeitsuntätigkeit und finanzielle Probleme (ICDE-10 Z60.3, Z59; S. 6 lit. A 
Ziff. 4). Hinsichtlich der Vorgeschichte seien keine neuen Tatsachen be-
kannt geworden. Ab Oktober 2008 habe sich bei der Beschwerdeführerin 
keine positive Entwicklung eingestellt. Dies gelte sowohl für die psychoso-
matische Erkrankung wie auch für die psychogene Seite (S. 6 lit. B). 

Zusammenfassend kam Dr. med. D.________ zum Schluss, es bestünden 
psychische und psychosomatische Beeinträchtigungen (S. 9 Ziff. 1). Sie 
würden sich negativ auf die früher ausgeübten Tätigkeiten auswirken. Im 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 12

Haushalt sei die Beschwerdeführerin nicht eingeschränkt (Ziff. 2). Im jetzi-
gen Zustand sei ihr eine ausserhäusliche Tätigkeit zu ca. 60% zumutbar 
(entsprechende Stundenzahl). Dabei bestehe keine verminderte Leistungs-
fähigkeit (Ziff. 5). 

4.3 Der nun angefochtenen Verfügung vom 26. Februar 2015 (act. IIA 
92) lagen im Wesentlichen folgende medizinische Berichte zu Grunde:

4.3.1 Gemäss dem Bericht des behandelnden Arztes Dr. med. 
L.________ vom 6. Mai 2014 (act. IIA 75) stehe die Beschwerdeführerin 
seit dem 5. August 2009 in seiner ambulanten psychiatrischen Behandlung. 
Eine erneute psychische Dekompensation sei Ende Oktober 2013 ohne 
Anlass entstanden. Im Vordergrund seien eine persistierende depressive 
Verstimmung mit bedrückter Grundstimmung, ein hoffnungsloses und pes-
simistisches Verhalten, eine ausgeprägte Antriebsminderung, Gedanken-
kreisen, eine Energielosigkeit bei alltäglichen Aufgaben, eine übermässige 
Erschöpfung nach geringer Aktivität, eine soziale Isolierung und Einsamkeit 
sowie ein fehlendes Interesse am täglichen Leben gestanden. Aus diesen 
Gründen sei vom 16. Dezember 2013 bis 28. Januar 2014 eine stationäre 
Behandlung in der psychiatrischen Klinik M.________ erfolgt.

4.3.2 Im Austrittsbericht der psychiatrischen Klinik M.________ vom 28. 
Januar 2014 (act. II 75/2) wurde die Diagnose einer rezidivierenden de-
pressiven Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psychotischen Sym-
ptomen (ICD-10 F33.3) gestellt (S. 1). 

Bei Eintritt wurde eine wache, bewusstseinsklare, gepflegte und ganz in 
schwarz gekleidete Patientin in etwas vorgealtertem Allgemeinzustand und 
adipösem Ernährungszustand angetroffen. Im Beisein des Ehemannes und 
der älteren Tochter sei die Beschwerdeführerin wortkarg und im Gespräch 
sehr einsilbig gewesen. Oft habe sie nur mit Gesten geantwortet. Weiter 
beschrieben die Ärzte der Klinik einen leeren Blick, ohne Augenkontakt. 
Obwohl die Beschwerdeführerin deutsch verstehe und relativ gut sprechen 
würde, habe überwiegend entweder der Ehemann oder die Tochter für sie 
gesprochen. Allfällige Orientierungs- oder Gedächtnisstörungen seien so-
mit nicht überprüfbar gewesen (S. 4).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 13

Während der Hospitalisation habe eine Stimmungsverbesserung erreicht 
werden können. Weiter seien die akustischen Halluzinationen etwas in den 
Hintergrund getreten. Die Beschwerdeführerin werde jedoch nach wie vor 
im Alltag von diesen akustischen Halluzinationen beeinträchtigt. Während 
des Aufenthalts habe sie sich glaubhaft von Suizidgedanken und -plänen 
distanzieren können und sei absprachefähig gewesen. Weiter habe sich die 
Schlafqualität und -dauer verbessert. Zusammenfassend habe unter den 
angewendeten Therapien bereits eine dezente Stabilisierung des seeli-
schen Zustands erreicht werden können (S. 5). 

4.3.3 Der RAD-Arzt Dr. med. N.________ führte in seiner Aktenbeurtei-
lung vom 2. Juli 2014 (act. IIA 77) aus, die Symptomatik scheine seit der 
letzten Begutachtung durch Dr. med. D.________ geändert zu haben. Ha-
be damals noch die Schmerzproblematik im Vordergrund der Beschwerden 
gestanden, so sei heute davon nichts mehr erkennbar. Es würden keine 
Schmerzen mehr erwähnt. Die psychiatrische Klinik M.________ notiere in 
ihrem Bericht „derzeit schmerzfrei“. Dagegen stünden die Beschwerde-
schilderungen der jetzt „schweren“ depressiven Störung ganz im Vorder-
grund. Es sei sehr ungewöhnlich, dass eine somatoforme Schmerzstörung 
„verschwinde“, insofern seien die aktuellen Berichte für ihn (Dr. med. 
N.________) „nicht nachvollziehbar“. Dass die depressive Symptomatik 
schwerer geworden sei, trotz hochdosierter Antidepressiva-Behandlung in 
Kombination mit Neuroleptika, sei für ihn ebenfalls unverständlich. Daher 
sei eine bidiszplinäre (rheumatologische/psychiatrische) Begutachtung er-
forderlich, um zu einer objektiven fachärztlichen Beurteilung zu kommen (S. 
2 f.). 

4.3.4 Dr. med. I.________ stellte in seinem rheumatologischen Teilgut-
achten vom 10. November 2014 (act. IIA 83.1) keine Diagnose mit Einfluss 
auf die Arbeitsfähigkeit (S. 20 Ziff. 4.1). Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähig-
keit diagnostizierte er ein Lumbovertebralsyndrom mit/bei altersentspre-
chenden degenerativen Veränderungen der LWS, aktenanamnestisch ei-
nen Status nach Ganzkörperschmerzsyndrom ohne organische Ursache 
mit/bei anamnestisch Rückgang dieser Beschwerden vor ca. zwei bis drei 
Jahren unter der psychiatrischen Medikamentation auf alleinig heute be-
stehende morgendliche lumbale leichte Restbeschwerden, sowie eine Adi-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 14

positas und den Verdacht auf ein Carpaltunnelsyndrom beidseits mit ledig-
lich intermittierend subjektiven Parästhesien (Ziff. 4.2).

Die Beschwerdeführerin gebe an, am Morgen beim Aufstehen Schmerzen 
in der Lumbalregion mit Ausstrahlung in beide Beckenseiten zu haben. 
Dies seien eigentlich nicht richtige Schmerzen, sondern es fühle sich an, 
wie wenn sie „verstopft“ wäre. Dies sei eigentlich nur am Morgen beim Auf-
stehen vorhanden. Durch den Tag sei dies dann verschwunden. Die ande-
ren Schmerzen, welche sie früher überall gehabt habe, seien nicht mehr 
vorhanden (S. 14). Aufgrund des Verlaufes könne gesagt werden, dass 
über viele Jahre ein Ganzkörperschmerzsyndrom ohne organische Ursa-
che vorgelegen habe. Dies entspreche einer Schmerzschwellenstörung 
oder der Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung, falls die psychia-
trischen Kriterien erfüllt seien. Eine körperliche Schwerarbeit sei in Anbe-
tracht dieser Diagnose ungünstig. Der Beschwerdeführerin sei jede körper-
lich leichte bis mittelschwere Arbeit vollschichtig zumutbar, d.h. es bestehe 
für eine derartige Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 100% (S. 23 f.). Beruf-
liche Massnahmen seien nicht indiziert, die Beschwerdeführerin halte sich 
für vollständig arbeitsunfähig. Vor diesem Hintergrund seien berufliche 
Massnahmen wenig sinnvoll, denn sie seien zum Scheitern verurteilt 
(Ziff. 5.6).

4.3.5 Dr. med. J.________ diagnostizierte in seinem psychiatrischen Teil-
gutachten vom 11. November 2014 (act. IIA 82.1) mit Einfluss auf die Ar-
beitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel-
gradige Episode (act. IIA F33.1; S. 13 Ziff. 6.1). 

Die Untersuchung der Beschwerdeführerin habe ohne ihren Ehemann, von 
dem sie zur Begutachtung begleitet worden sei, stattgefunden. Die leicht 
älter aussehende, leicht adipöse und in schwarz gekleidete Beschwerde-
führerin verfüge über sehr gute Deutschkenntnisse, so dass die Dienste der 
Dolmetscherin nur selten gebraucht worden seien. Während der ganzen 
Untersuchung habe die Beschwerdeführerin kaum Blickkontakt aufgenom-
men. Die Stimmung sei herabgesetzt, bedrückt und depressiv gewesen. 
Der affektive Kontakt zur Dolmetscherin und zum Untersucher sei distan-
ziert geblieben, der Antrieb sei leichtgradig vermindert gewesen. Die Be-
schwerdeführerin habe einen wachen Eindruck vermittelt und sei bewusst-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 15

seinsklar gewesen. Zeitlich, örtlich, situativ und zur eigenen Person sei sie 
sehr gut orientiert gewesen. Sie habe sich differenziert ausgedrückt. 
Während der ganzen Untersuchung habe sie nie Zeichen von Konzentrati-
onsschwäche gezeigt und habe gut auf die gestellten Fragen eingehen 
können. Die Merkfähigkeit und die Gedächtnisleistungen seien intakt ge-
wesen. Weiter seien ihre Ausführungen anschaulich gewesen und sie habe 
kein Gedankenabreissen, Neoglismen oder Gedankenleere gezeigt. In ih-
ren Schilderungen seien keine Hinweise auf überwertige Ideen erkennbar 
gewesen. Wahnhaftes Denken oder Wahnvorstellungen seien nicht vor-
handen gewesen. Anhaltspunkte für illusionäre Verkennungen oder opti-
sche, olfaktorische oder taktile Halluzinationen hätten nicht vorgelegen. Die 
Beschwerdeführerin habe einen klaren und guten Bezug zur Realität und 
zu ihrer Person gezeigt. Gegenüber ihrer Umgebung habe sie sich klar 
abgrenzen können. Gedankenausbreitung oder Fremdbeeinflussungser-
lebnisse seien nicht vorhanden gewesen. Zwangsgedanken habe sie nicht 
geäussert und Hinweise für Zwangshandlungen hätten nicht vorgelegen. 
Aus ihren Schilderungen hätten sich keine Hinweise auf Veränderungen 
der Stimmung und des Antriebes im Laufe des Tages ergeben (S. 12 f. Ziff. 
4).

Die Beschwerdeführerin befinde sich in ambulanter psychiatrischer Be-
handlung, ein- bis zweimal pro Monat finde ein Gespräch statt. Sie werde 
antidepressiv behandelt. Wiederholt sei es in der Vergangenheit zu statio-
nären psychiatrischen Behandlungen gekommen. Bei Eintritt zur Hospitali-
sation Ende 2013 in der psychiatrischen Klinik M.________ sei die Be-
schwerdeführerin depressiv gewesen. Dem Bericht sei aber auch zu ent-
nehmen, dass sie motiviert und engagiert an den Therapien teilgenommen 
und das depressive Zustandsbild sich gebessert habe (S. 13 Ziff. 7).

Gemäss klinischer Erfahrung seien depressive Störungen behandelbar. Es 
habe sich auch gezeigt, dass sich die Depression im Rahmen der statio-
nären Therapie deutlich gebessert habe. Die Beschwerdeführerin sei aber 
nicht motiviert, in die Berufswelt zurückzukehren, habe mit der Berufswelt 
abgeschlossen, sei an ihrem Wohnort isoliert, habe schon vor ihrem Aus-
scheiden aus der Berufswelt kaum ausserfamiliäre Kontakte gepflegt und 
die Familienmitglieder würden den ganzen Tag arbeiten. Diese zum Teil 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 16

krankheitsfremden Gründe würden wesentlich dazu beitragen, dass eine 
berufliche Reintegration kaum möglich sei (S. 15).

Aufgrund der rezidivierenden depressiven Störung, zurzeit mittelgradige 
depressive Episode, sei die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt. Die Beschwer-
deführerin leide unter depressiven Verstimmungen, der Antrieb sei leicht-
gradig vermindert und sie fühle sich minderwertig. Es fänden sich keine 
Hinweise auf eine schwere depressive Episode. Sie könne in der Regel gut 
schlafen, könne am Morgen gut aufstehen und die Beziehung zu den Fami-
lienmitgliedern sei gut. Leichte Haushaltsarbeiten seien möglich. Suizida-
lität werde verneint. Die geklagten Ängste, die angstbesetzten Träume und 
das Hören von Stimmen, die sie kritisieren würden, seien im Rahmen der 
depressiven Störung zu sehen. Eine eigentliche Angststörung oder eine 
Störung aus dem schizophrenen Formenkreis liege nicht vor (S. 15 Ziff. 
8.1). In den früheren Tätigkeiten als … und … bestehe aus psychiatrischer 
Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 40%. Im Haushalt bestehe keine Arbeits-
unfähigkeit (Ziff. 8.2). Es sei davon auszugehen, dass die Arbeitsunfähig-
keit aus psychiatrischer Sicht seit Jahren vermindert sei. Bereits Dr. med. 
D.________ habe in seinem Gutachten vom 31. August 2010 eine Arbeits-
unfähigkeit von 40% attestiert. Der Verlauf depressiver Störungen sei na-
turgemäss schwankend, Hinweise auf langandauernde schwere depressive 
Episoden würden fehlen. Die Depression habe sich jeweils unter stationä-
rer Behandlung immer rasch zurückgebildet. Somit bestünden keine Hin-
weise dafür, dass die Arbeitsfähigkeit während längerer Zeit in einem höhe-
ren Ausmass eingeschränkt gewesen sei (S. 15 f. Ziff. 8.3). Bei der Tätig-
keit als Hausfrau, bei der die Beschwerdeführerin die Arbeit in vertrauter 
Umgebung und selbstbestimmt leisten könne, sei die Arbeitsfähigkeit nicht 
beeinträchtigt. Tätigkeiten, bei denen sie im intensiven sozialen Kontakt 
stehe, seien ungeeignet (Ziff. 8.4). 

4.3.6 In dem von der Beschwerdeführerin im Vorbescheidverfahren an-
gekündigten und im vorliegenden Verfahren aufgelegten psychiatrischen 
Gutachten vom 20. März 2015 (act. I 5) führt Dr. med. K.________ aus, es 
bestehe kein Zweifel, dass die Beschwerdeführerin unter einer depressiven 
Störung leide. Die Bedingungen zur Annahme einer schweren depressiven 
Episode seien klar erfüllt. Weiter erfülle die Beschwerdeführerin die Kriteri-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 17

en für eine Somatisierungsstörung, wobei aktuell eher Symptome einer 
somatoformen autonomen Funktionsstörung (ICD-10 F45.3) im Vorder-
grund stünden (S. 35 f.)

Die Beschwerdeführerin zeige leider ein so tief sitzendes Misstrauen, dass 
sie sich auch in der aktuellen Begutachtung nur ansatzweise habe öffnen 
können. Die Hinweise auf eine tief sitzende Diskriminierungserfahrung 
könnten Verhalten und zunehmende Erstarrung der Beschwerdeführerin 
erklären. Sie sprächen dafür, dass sie aktuell nicht leistungsfähig sei. Im 
Gefolge der ängstlich-depressiven Störung und der Somatisierungsstörung, 
der Kränkungserlebnisse und dem erbitterten Kampf um ihr Recht habe sie 
eine schwer regressive Entwicklung durchgemacht, die sich verselbständigt 
habe. Retrospektiv sei es kaum möglich, die Leistungsfähigkeit konkret 
einzuschätzen. Bis zum Aufenthalt in Bellikon habe sie immerhin noch ge-
arbeitet. Nach Austritt habe wahrscheinlich noch eine Teilarbeitsfähigkeit 
bestanden. Wie hoch und wie lange sei kaum rekonstruierbar. Nehme man 
Bezug auf die Informationen über Verhalten und Alltag in den zeitnahen 
Berichten und Gutachten, sei die Leistungsfähigkeit vermutlich ab einem 
Zeitraum zwischen 2010 und 2012 gar nicht mehr gegeben gewesen (S. 
39).

4.3.7 In der im Rahmen der Beschwerdeantwort von der Beschwerde-
gegnerin beim Gutachter Dr. med. J.________ eingeholten Stellungnahme 
vom 28. April 2015 (in den Gerichtsakten) führt dieser aus, die Beschwer-
deführerin sei von ihm explizit nach dem Vorhandensein von Schmerzen 
oder anderen somatischen Beschwerden und Einschränkungen im Rah-
men der Untersuchung bei ihm (Dr. med. J.________) befragt worden. Ex-
plizit habe sie das Vorhandensein von Schmerzen oder anderen somati-
schen Beschwerden verneint. Es sei daher nicht nachvollziehbar, dass auf-
grund nicht geklagter somatischer Beschwerden, die im Übrigen auch in 
allen anderen ärztlichen Berichten nirgendwo genannt würden, nun plötz-
lich eine Somatisierungsstörung postuliert werde. Die Diagnose einzig auf-
grund eines Selbstbeurteilungsfragebogens zu stellen sei nicht zulässig. 
Gemäss ICD-10 könne eine Somatisierungsstörung dann diagnostiziert 
werden, wenn die betreffende Person multiple somatische Beschwerden 
vorweise, die meist während Jahren zu somatisch orientierten Untersu-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 18

chungen und Behandlungen geführt hätten. Dies sei bei der Beschwerde-
führerin keineswegs der Fall. Wenn sie nicht aktiv über körperliche Be-
schwerden geklagt habe, auch nicht im Rahmen der durchgeführten ambu-
lanten stationären Behandlungen, könne die Diagnose einer somatoformen 
Schmerzstörung oder einer Somatisierungsstörung mit Sicherheit nicht 
gestellt werden. Daher erübrige sich auch eine Stellungnahme zu den 
Foerster-Kriterien (S. 2). 

Die Beurteilung des Schweregrades einer Depression sei naturgemäss 
schwierig, umso mehr, da depressive Störungen einen schwankenden Ver-
lauf zeigen würden und somit bei den durchgeführten Untersuchungen je-
weils nur eine Momentaufnahme möglich sei. Es sei aber zu erwähnen, 
dass die Beschwerdeführerin beispielsweise in der psychiatrischen Klinik 
M.________, wo sie von Dezember 2013 bis Januar 2014 behandelt wor-
den sei, regelmässig und mit grosser Motivation an den Therapien teilge-
nommen habe, und dass eine Stabilisierung des Zustandes habe erreicht 
werden können. Es sei auch zu erwähnen, dass sie zwar über einen Le-
bensverleider geklagt habe, sich aber explizit von Suizidgedanken distan-
ziert habe (S. 2 f.). Gemäss ICD-10 sei für die Diagnose einer schweren 
depressiven Episode entweder eine erhebliche Verzweiflung oder/und Agi-
tiertheit oder eine ausgeprägte Hemmung feststellbar. Es sei auch zu er-
wähnen, dass die Beschwerdeführerin nicht unter Schlafstörungen leide, 
sich selbstständig versorgen könne und in der Lage sei, kleine Mahlzeiten 
zuzubereiten. Auch sei die Beziehung mit ihren Familienangehörigen nach 
wie vor gut. Sie sei zwar wiederholt stationär psychiatrisch behandelt wor-
den. Die stationären Behandlungen hätten nicht sehr lange gedauert, das 
depressive Zustandsbild habe sich im Rahmen der stationären Behandlun-
gen gebessert, was auch ein Hinweis dafür sei, dass sie nicht an einer 
schweren, rezidivierenden, therapieresistenten depressiven Störung mit 
lang anhaltenden schweren depressiven Episoden leide. Auch wenn gele-
gentlich schwerere depressive Phasen auftreten könnten, sei das Bild einer 
schweren, rezidivierenden, therapeutisch kaum beeinflussbaren depressi-
ven Störung nicht vorhanden. Somit könne im Verlauf nicht von einer 
vollständigen Arbeitsunfähigkeit aufgrund der depressiven Störungen aus-
gegangen werden (S. 3).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 19

Zusammenfassend halte er fest, dass er auch in Anbetracht der in der Zwi-
schenzeit eingegangenen Akten an den Schlussfolgerungen in seinem 
Gutachten festhalte (S. 3).

4.4 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).

Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen Spezia-
lärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchun-
gen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörte-
rung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Be-
weiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353; SVR 2009 IV Nr. 50 S. 154 E. 4.3). Eine von anderen mit 
der versicherten Person befassten Ärzten abweichende Beurteilung ver-
mag die Objektivität des Experten nicht in Frage zu stellen. Es gehört viel-
mehr zu den Pflichten eines Gutachters, sich kritisch mit dem Aktenmaterial 
auseinanderzusetzen und eine eigenständige Beurteilung abzugeben. Auf 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 20

welche Einschätzung letztlich abgestellt werden kann, ist eine im Verwal-
tungs- und allenfalls Gerichtsverfahren zu klärende Frage der Beweiswür-
digung (BGE 132 V 93 E. 7.2.2 S. 110).

Ein Parteigutachten ist ein Gutachten, das entweder von der am Prozess 
beteiligten Partei selber erstellt worden ist (z.B. Gutachten der Unfallabtei-
lung der SUVA in einem eigenen Streitfall) oder von einer Partei bei einem 
Sachverständigen eingeholt und im Verfahren aufgelegt wird (BGE 115 V 
62). Dabei ist der Beweiswert eines solchen Gutachtens nicht schon des-
halb zweifelhaft, weil es von einer Partei ins Verfahren eingebracht wird 
(BGE 125 V 351 E. 3b dd S. 353, 122 V 157 E. 1c S. 161; RKUV 1993 U 
167 S. 96 E. 5a; ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Ein Parteigutachten besitzt nicht 
den gleichen Rang wie ein vom Gericht oder vom Versicherungsträger 
nach dem vorgegebenen Verfahrensrecht eingeholtes Gutachten. Es ver-
pflichtet indessen das Gericht, den von der Rechtsprechung aufgestellten 
Richtlinien für die Beweiswürdigung folgend, zu prüfen, ob es in rechtser-
heblichen Fragen die Auffassung und Schlussfolgerungen des vom Gericht 
oder vom Versicherungsträger förmlich bestellten Gutachters derart zu er-
schüttern vermag, dass davon abzuweichen ist (BGE 125 V 351 E. 3c S. 
354; SVR 2013 IV Nr. 40 S. 119 E. 2). Dieselbe Prüfungspflicht obliegt dem 
Richter, wenn mit einem Privatgutachten Einwendungen gegen eine von 
einer IV-Stelle im Rahmen des Abklärungsverfahrens eingeholte Expertise 
erhoben werden, insbesondere gegen solche einer spezialisierten unab-
hängigen Abklärungsstelle (AHI 2001 S. 115 E. 3c).

4.5 Die Beschwerdegegnerin hat in der hier angefochtenen Verfügung 
vom 26. Februar 2015 (AB 92) im Wesentlichen auf das bidisziplinäre Gut-
achten der Dres. med. I.________ und J.________ vom 10. und 11. No-
vember 2014 (AB 82.1 und 83.1) abgestellt. Dieses erfüllt die von der 
höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert eines medizini-
schen Gutachtens gestellten Anforderungen (vgl. E. 4.4. hiervor), weshalb 
ihm volle Beweiskraft zukommt. Die Fachärzte haben sich in ihren Beurtei-
lungen sorgfältig mit den gesundheitlichen Einschränkungen auseinander-
gesetzt sowie ihre Schlussfolgerungen und Einschätzungen gestützt auf 
ihre Untersuchung, welche unter Beizug einer Übersetzerin stattfand, sowie 
die Akten in schlüssiger und nachvollziehbarer Weise dargelegt. Sie hatten 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 21

Kenntnis von allen Vorakten und haben sämtliche ihnen zur Verfügung ste-
henden Informationen in ihrer Beurteilung gewürdigt. Die Ausführungen in 
den Beurteilungen der medizinischen Zusammenhänge sind einleuchtend 
und die gezogenen Schlussfolgerungen zum Gesundheitszustand über-
zeugend begründet. Dem bidisziplinären Gutachten kommt voller Beweis-
wert zu. Die Beschwerdegegnerin war, entgegen der Ansicht der Be-
schwerdeführerin (vgl. Beschwerde S. 6 Art. 4 Abs. 1), damit nicht gehal-
ten, weitere Abklärungen zu veranlassen (vgl. auch E. 2.4 hiervor). 

Das rheumatologische Gutachten von Dr. med. I.________ vom 10. No-
vember 2014 (AB 83.1) ist zu Recht unbestritten. Nichts an der Verwertbar-
keit des bidisziplinären Gutachtens ändert aber auch die Kritik der Be-
schwerdeführerin an der psychiatrischen Begutachtung.

4.5.1 Der Vorwurf der Beschwerdeführerin, das Gutachten von Dr. med. 
J.________ sei oberflächlich und knapp ausgefallen (vgl. Beschwerde S. 6 
Art. 5 Abs. 1), trifft nicht zu. Neben einer Aktenzusammenfassung und den 
Befragungsergebnissen umfasst es die Anamnese, Befunderhebung sowie 
die Beurteilung (inkl. Konsensbesprechung und Auseinandersetzung mit 
früheren medizinischen Unterlagen). Auch der Einwand seitens der Be-
schwerdeführerin, Dr. med. J.________ habe allein eine 70-minütige Explo-
ration vorgenommen, was nicht genüge, verfängt nicht. So gibt es gemäss 
ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung (vgl. z.B. Entscheid des BGer 
vom 15. Mai 2014, 8C_660/2013, E. 4.2.3) keine verbindliche Mindestdauer 
für eine psychiatrische Exploration. Entscheidend ist vielmehr, dass die 
Expertise inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist, wobei der für 
eine psychiatrische Untersuchung zu betreibende zeitliche Aufwand der 
Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopathologie angemessen 
sein muss. Diese Voraussetzungen erfüllt das Gutachten von Dr. med. 
J.________. Dass der Gutachter bei bereits umfangreicher anamnestischer 
Sachlage zum Umfeld der Beschwerdeführerin (psychosozialer Kontext) 
und gleichermassen bekannter Darstellung der Sachlage durch die An-
gehörigen auf die Befragung von Angehörigen verzichtete, ist nicht zu be-
anstanden. Gleichermassen ist angesichts der Aktenlage auch nicht zu 
beanstanden, dass er mit dem derzeit behandelnden Arzt keine Rückspra-
che nahm, zumal der unterzeichnende Dr. med. L.________ (vgl. AB 75/1 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 22

i.V.m. act. IIA 82.1/9) weder im FMH-Ärzteindex (vgl. http://www.fmh.ch/
index.html) noch im Medizinalberuferegister (vgl. http://www.medregom.
admin.ch/) verzeichnet ist. 

Die Kritik der Parteigutachterin Dr. med. K.________ (vgl. etwa act. I 5 S. 
35) und des Rechtsanwalts der Beschwerdeführerin (Beschwerde S. 6 Art. 
5), Dr. med. J.________ habe keine hinreichende Befundaufnahme bzw. 
keine hinreichende Aufnahme des psychosozialen Status gemacht, trifft 
nicht zu. Vielmehr ist, werden insbesondere die Ziff. 3.8 und 3.9 des Gut-
achtens betrachtet, festzustellen, dass eine sorgfältige Erhebung und Nie-
derschrift von Befundlage und psychosozialem Status erfolgte, die zudem 
weitgehend mit jener der Parteigutachterin übereinstimmt. Dass die Dar-
stellung der Parteigutachterin im Vergleich quantitativ umfassender er-
scheint, ändert an der Vollständigkeit der Erhebungen durch Dr. med. 
J.________ nichts, zumal die Beschreibung z.B. des normalen Tagesab-
laufs in der Beurteilung von Dr. med. K.________ fehlt. Der Gutachter Dr. 
med. J.________ hat denn auch - entgegen der Beschwerdeführerin - nicht 
eine mittelgradige depressive Episode „geschätzt“. Vielmehr hat er auf der 
Basis der umfangreichen Vorakten sowie seiner Untersuchungsergebnis-
sen nachvollziehbar dargelegt, weshalb eine schwere depressive Episode 
auszuschliessen ist. Diese Schlussfolgerung konkretisierte er zudem in 
seiner Stellungnahme vom 28. April 2015. Dies hat auch vor dem Hinter-
grund der Berichte der behandelnden Ärzte Bestand. Entgegen der Ansicht 
der Beschwerdeführerin (Replik S. 2) ist denn auch die Schlussfolgerung 
von Dr. med. J.________, im Haushalt bestehe keine Arbeitsunfähigkeit, 
unter Berücksichtigung der Akten nachvollziehbar und überzeugend. 

Aufgrund des Dargelegten überzeugt das psychiatrische Teilgutachten von 
Dr. med. J.________ nicht nur von der Vorgehensweise her (inkl. Überset-
zung), sondern auch inhaltlich. 

4.5.2 Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin stellt die Beurtei-
lung von Dr. med. K.________ weder eine zumindest gleich überzeugende 
noch gar eine überzeugendere Beurteilung als das Gutachten dar. Im Ge-
genteil, zeigen sich in dieser Privatbegutachtung erhebliche Mängel.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 23

Die Erhebungen der Parteigutachterin stellen keine strukturierte psychiatri-
sche Befunderhebung dar. Bereits auf anamnestischer Ebene hat sich die 
Gutachterin in der Untersuchung vielmehr mit Fragen nahe der Suggestion 
(vgl. insbesondere S. 21 [„Kann es sein, dass damals etwas ganz schief 
gelaufen ist?“]) auf die Explorandin eingelassen und sich in der Beurteilung 
von der rein empathischen, der Therapeutin vorbehaltenen Haltung nicht 
mehr lösen können (vgl. z.B. S. 21 [„Ich teile Frau ... mit, dass mich ihr 
Kampf beeindrucken würde und frage sie, …“]). Gerade diese Äusserungen 
von Dr. med. K.________ zeigen, dass auch sie die Problematik wesentlich 
in der Reaktion auf die psychosozialen Umstände (insbesondere auch die 
Verweigerung von staatlichen Leistungen) begründet sieht, ohne schliess-
lich jedoch den Gesundheitsschaden davon zu abstrahieren.

Zwar hat Dr. med. K.________ das Gutachten Henningsen (vgl. u.a. S. 30) 
und dessen Indikatoren erwähnt. Dieses Gutachten war mit eine wesentli-
che Grundlage für die Rechtsprechungsänderung des Bundesgerichts be-
treffend die Beurteilung psychosomatischer Störungen (vgl. BGE 141 V 
281). In ihrer Beurteilung hat sie jedoch ausser Acht gelassen, dass - wie 
das Bundesgericht nun durchaus mit Deutlichkeit bestätigt hat (BGE 141 V 
281 E. 2 S. 285 ff.) - (auch weiterhin und verstärkt) zunächst immer der 
psychiatrische Gesundheitszustand als solcher hinreichend erhoben und 
die Diagnosen unter einlässlicher und nachvollziehbarer Begründung nach 
den medizinischen Diagnoserichtlinien einzuordnen sind. Dies ist, um die 
Diagnose und Beurteilung des Gesundheitsschadens auf erster Ebene zu 
sichern, zwingend notwendig.

Die Parteigutachterin legte ihrer Beurteilung nicht eine um die psychosozia-
len Aspekte bereinigte und sich an den diagnostischen Leitlinien orientie-
rende medizinische Synthese zugrunde. Vielmehr führt sie aus, sowohl die 
diagnostische Einordnung als auch die Fragen der Konsequenzen, speziell 
mit Blick auf die Leistungsfähigkeit und die Prognose seien schwierig, weil 
es sich nicht um eine Bilderbuchsymptomatik einer psychischen Störung 
nach ICD-10 handle (S. 35). Auch wenn Dr. med. K.________ zutreffend 
darlegt, welche Schritte bei der psychiatrischen Beurteilung zu beachten 
sind, hat sie selber diese dann gerade nicht eingehalten. So hat sie in ihrer 
Würdigung weder die psychosozialen Umstände noch die klar vorhandene 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 24

Aggravation ausgeschieden und sich auch nicht mit dem hinsichtlich der 
Auffassungsgabe inkonsistenten und unglaubwürdigen Verhalten ausein-
andergesetzt. Dr. med. K.________ hat direkt auf die Schilderungen der 
Beschwerdeführerin und ihres Umfeldes abgestellt, ohne dies medizinisch 
kritisch zu hinterfragen. Im Parteigutachten fehlt denn auch eine Auseinan-
dersetzung mit der seit Jahren festgestellten Malcompliance zur (Pharma-
ko-)Therapie (S. 27: sie nehme die Medikamente und S. 22; vgl. hierzu 
auch den Laborbefund in AB 82.1 S. 13 und AB 82.2). Die frühere Behaup-
tung des damals advokatorisch auftretenden Psychiaters Dr. med. 
O.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, es gebe Patien-
ten, bei denen der Medikamentenspiegel keine Aussage zulasse (vgl. act. II 
64/15 S. 4 und act. IIA 68/29 S. 3), wurde denn auch zu Recht nie mehr 
vorgetragen. Die Therapie wird nicht konsequent durchgeführt. Wurde die 
Therapie hingegen zuweilen konsequent (stationär) durchgeführt, so hatte 
dies jeweils auch in den seit der letzten Beurteilung erfolgten Behandlun-
gen sofort positive Wirkungen. Die Beurteilung der Parteigutachterin, es 
liege eine unumkehrbare und unüberwindbare psychiatrische Störung vor, 
überzeugt damit nicht. 

Die Parteigutachterin hat schliesslich die angebliche Unterdrückung einer 
Volksgruppe in der Heimat der Beschwerdeführerin thematisiert (S. 38, 39) 
und dies anschliessend zur Grundlage ihrer Beurteilung gemacht. Sie hat 
dabei jedoch nicht beachtet, dass die Beschwerdeführerin seit langer Zeit 
in der Schweiz ansässig ist, hier auch durchaus in hohem Mass gearbeitet 
hat und zudem (auch) in der privatgutachterlichen Erhebung keinerlei An-
zeichen für entsprechende Probleme aufscheinen. Diese Annahme von Dr. 
med. K.________ stellt damit eine reine Hypothese dar. Das Parteigutach-
ten überzeugt auch von daher nicht. 

Wenn die Beschwerdeführerin schliesslich den Umstand, dass die Partei-
gutachterin Fragebögen für die Beschwerdeführerin ausgefüllt hat, als Qua-
litätskriterium der Begutachtung anführt, so kann ihr nicht gefolgt werden. 
Dass bei an sich weder bei Dr. med. J.________ noch dann bei der Partei-
gutachterin K.________ spontan geäusserten körperlichen Beschwerden 
ein hoher Wert für somatoforme Schmerzäusserungen entstehen soll (an-
ders dann Hamilton Depressionsskala Ziff. 12), überzeugt nicht. Gleicher-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 25

massen nicht überzeugend sind die Werte der Hamilton Depressionsskala, 
wenn etwa bei einer sich (hierzu) gar nicht äussernden Beschwerdeführerin 
der Wert für Schuldgefühle auf 4 bzw. für Angst auf 3 gesetzt wird.

4.5.3 Die Kritik von Dr. med. K.________ an den Gutachtern Dr. med. 
D.________ wie auch Dr. med. J.________ (S. 35, 39) verfängt nicht. Wie 
dieses Gericht bereits im Urteil vom 25. März 2011 (VGE IV/2010/1327) 
festgehalten hat, hatte Dr. med. D.________ die tatsächliche Situation 
durchaus korrekt und in Übereinstimmung mit den früheren Arztberichten 
erfasst (E. 4.1). Das Gericht hat in der Folge basierend auf der gesamten 
Aktenlage einlässlich dargelegt, dass und wieweit den geklagten Be-
schwerden invalidenversicherungsrechtlich Relevanz zukommt (E. 4.2). 
Auch wenn das Bundesgericht mit BGE 141 V 281 eine 
Rechtsprechungsänderung vorgenommen hat, so hatte dieses Gericht 
bereits im damaligen Urteil nicht allein zufolge der damals noch gültigen 
(anhand der Foersterkriterien widerlegbaren) Vermutung der 
Überwindbarkeit die Einschätzung der Invalidenversicherung bestätigt, 
sondern vielmehr die Überwindbarkeit umfassend geprüft und im Sinne der 
heute gültigen Indikatoren dargelegt, dass es letztlich die von den 
psychosozialen Umständen getragene Selbstlimitierung der 
Beschwerdeführerin war, die die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit be- bzw. 
verhinderte (vgl. VGE IV/2010/1327 E. 4.2 f.). Daran hat sich weder in 
tatsächlicher noch in den daraus invalidenversicherungsrechtlich zu 
ziehenden Schlüssen (BGE 141 V 281 E. 3.7.1) etwas geändert. 

4.6 Nachfolgend ist zu prüfen, ob seit der letzten Verfügung vom 
16. November 2010 (act. II 63) hinsichtlich der medizinischen oder erwerb-
lichen Verhältnisse eine wesentliche Veränderung eingetreten ist. Diesbe-
züglich ist darauf hinzuweisen, dass eine mit Bezug auf den Invaliditätsgrad 
rentenwirksame Änderung der tatsächlichen Verhältnisse nicht nur bei ei-
ner wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern unter 
Umständen auch dann vorliegen kann, wenn in dem für die (Invaliditätsbe-
messungs-) Methodenwahl massgeblichen hypothetischen Sachverhalt 
wesentliche Änderungen eingetreten sind (Statuswechsel, Veränderung der 
Tätigkeitsanteile; vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 350, 117 V 198 E. 3b 
S. 199).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 26

5.

5.1 Der im Rahmen der Replik erstmals geltend gemachte angebliche 
Revisionsgrund der Statusveränderung (vgl. Replik S. 2 Abs. 1) ist nicht 
überwiegend wahrscheinlich. Wenn die Beschwerdeführerin, wie geltend 
gemacht, bis zur angeblichen Erkrankung im Jahr 2007 ausserhäuslich voll 
gearbeitet hat, so ist in keiner Weise glaubhaft, dass sie sich nun mit dem 
Auszug bzw. der Aufnahme der Berufsausbildungen der Kinder „erlauben“ 
sollte, den Beschäftigungsgrad zu reduzieren. Hinsichtlich des Status liegt 
kein Revisionsgrund vor.

5.2 Ausgangs- bzw. Vergleichsgrundlage der neuerlichen Beurteilung 
bildet die (höchstrichterlich bestätigte) Verfügung vom 16. November 2010 
(act. II 63). Auszugehen war damals von einer anhaltenden somatoformen 
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) und einer mittelgradigen depressiven Epi-
sode (ICD-10 F32.1), ohne dass dem invalidisierende Wirkung zuzuerken-
nen war (vgl. BGer 8C_375/2011, E. 3). 

Weiterhin attestiert wird eine depressive Störung, inzwischen als rezidivie-
rende und depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 
F33.1; act. IIA 82.1 S. 13 Ziff. 6.1). Dass nun und im Gegensatz zu damals 
die Beschwerdeführerin angibt, schmerzfrei zu sein, mithin auf diagnosti-
scher Ebene eine somatoforme Schmerzstörung nicht mehr zu attestieren 
ist, stellt - entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin (Beschwerde S. 4 
Art. 2) - nicht bereits eine massgebliche Änderung dar. 

Die Beschwerdeführerin erschien und erscheint unabhängig von der Dia-
gnosestellung seit Jahren schwer leidend und vollständig unfähig, auch nur 
die geringsten Verrichtungen zu tätigen. In dieser Hinsicht bestehen keiner-
lei Anhaltspunkte für inzwischen eingetretene Veränderungen. Dass bereits 
früher von einer psychosozialen Überforderungssituation berichtet wurde 
und die negativen Leistungsentscheide früher wie heute in einen direkten 
Zusammenhang zu vermehrt geklagten Beschwerden gestellt werden (vgl. 
auch VGE IV/2010/1327 E. 4.1 S. 16 und act. I 5 S. 31 - mit Zusammen-
stellung von medizinischen Behandlungen und psychosozialen Ereignis-
sen), belegt einen letztlich unveränderten Sachverhalt. Im vorliegenden Fall 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 27

gilt dies angesichts der gesamten Umstände ganz besonders, da eine Ver-
änderung der Situation nicht allein in vermehrt geklagtem Leiden bestehen 
kann, solange keine Grundlage für ein vermehrtes Leiden objektiviert wor-
den ist. Nicht anders hat Dr. med. J.________ die Situation beurteilt. Dies 
ist durchaus korrekt. Hinsichtlich der Befundlage hatten sowohl Dr. med. 
D.________ wie auch Dr. med. J.________ und die Parteigutachterin Dr. 
med. K.________ eine deutlich verlangsamte Explorandin angetroffen, die 
keinen Blickkontakt aufnimmt bzw. diesen vermeidet. Auch das Stimmen-
hören wurde als bereits seit langem bestehend bezeichnet. Die angebli-
chen Wissenslücken bei den anamnestischen Erhebungen ziehen sich 
durch sämtliche Gutachten. Sobald indessen eine Therapie installiert wurde 
(vgl. psychiatrische Klinik F.________ und psychiatrische Klinik 
M.________) und die Beschwerdeführerin ich darauf einliess, konnte rasch 
ein gutes Resultat erzielt und der frühere Zustand wieder hergestellt wer-
den. Hinzu kommt, dass bereits Dr. med. D.________ die somatoforme 
Schmerzstörung im Hintergrund gesehen hat. Das Gericht hatte in seinem 
früheren Urteil auch dies berücksichtigt und dargelegt, dass selbst wenn 
(bereits damals) davon auszugehen gewesen wäre, dass die somatoforme 
Schmerzstörung in den Hintergrund getreten und die psychische Störung 
als verselbstständigter Gesundheitsschaden zu betrachten gewesen wäre, 
kein Leistungsanspruch bestanden hätte (VGE IV/2010/1327 E. 4.2.2 letz-
ter Absatz); dies mit der Begründung, die attestierte depressive Störung sei 
eine reaktive bzw. von psychosozialen Umständen getragene Manifestation 
und deshalb unbeachtlich. Dies gilt nach wie vor.

Insgesamt ergibt sich selbst aus den Erhebungen der Parteigutachterin an 
sich kein anderes Bild, als es bereits anlässlich der letzten gerichtlichen 
Beurteilung 2011 zu erheben war. Dass sich die Beschwerdeführerin an 
nichts erinnern will und die in der medizinischen Behandlung im Grundsatz 
eigentlich immer verlangte Eigenanstrengung unterlässt, ist medizinisch 
nicht zu erklären. Allein vage behauptet sie, dort wo von ihr Leistung ver-
langt wurde, sei man - ohne dass solches auch nur ansatzweise objektiviert 
werden könnte - nicht korrekt mit ihr umgegangen. Damit ist von einem 
aggravatorischen bzw. einem vom Versicherungsverfahren beeinflussten 
Verhalten auszugehen. Es wäre zudem selbst mit der von der Gutachterin 
attestierten Störung schlechterdings nicht vereinbar, dass bzw. weshalb die 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 28

Beschwerdeführerin derart vieles (unter fachkundiger Übersetzung) nicht 
versteht. Für die externe Kommunikation zuständig sind im hier vorliegen-
den Familiengefüge offensichtlich krankheitsunabhängig die agileren Mit-
glieder der Familie (vgl. S. 27, wo die Töchter, nachdem die Privatgutachte-
rin ihnen mitteilte, es gehe darum, ihre Mutter zu möglichst viel Selbststän-
digkeit zu bewegen, sich eine Einmischung verbitten). Ob es aus therapeu-
tischer Sicht Sache der Familie wäre, die Beschwerdeführerin zu mehr 
Selbstständigkeit anzuhalten, worauf wie dargelegt selbst die Parteigutach-
terin die Familie angesprochen hat (vgl. hierzu auch bereits VGE 
IV/2010/1327 E. 4.3.1), kann hier offen bleiben. Die Bestätigung des res-
sourcenverneinenden Verhaltens durch das soziale Umfeld kann jedoch 
nicht dazu führen, dass am Schluss Anspruch auf eine Rente bestände. 

Mit Blick auf den neusten Leitentscheid des Bundesgerichts (BGE 141 V 
281) könnte rückblickend durchaus die Frage gestellt werden, ob aus rein 
medizinischer Sicht (Beurteilung der ersten Ebene im Sinne von E. 2 des 
erwähnten Entscheids) bei an sich kaum geklagten körperlichen Schmer-
zen überhaupt je von einer somatoformen Schmerzstörung ausgegangen 
werden durfte. Da diese Frage jedoch die Zeit vor der letzten, höchstrich-
terlichen Beurteilung wie auch der nun erneut vorzunehmenden Beurteilung 
gleichermassen betrifft, kommt ihr keine Bedeutung zu. Die Frage wäre für 
beide Zeiträume gleich zu beantworten. Seit der Verfügung vom 16. No-
vember 2010 (act. IIA 63) ist hinsichtlich der objektivierbaren Gesundheits-
beeinträchtigung keine wesentliche Veränderung eingetreten. Selbst wenn 
unter Annahme eines Revisionsgrundes eine umfassende Prüfung erfolgen 
würde, würde sich am Ergebnis jedoch nichts ändern, da wie dargelegt kein 
invalidenversicherungsrechtlich relevanter (im Sinne von Art. 7 Abs. 2 
ATSG unüberwindbarer) Gesundheitsschaden vorliegt. 

6.

Die angefochtene Verfügung vom 26. Februar 2015 (act. IIA 92) erweist 
sich damit als rechtens und die dagegen erhobene Verwaltungsgerichtsbe-
schwerde ist abzuweisen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 29

7.

7.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
von Fr. 1‘000.-- entnommen; die Differenz von Fr. 300.-- wird der Be-
schwerdeführerin zurückerstattet.

7.2 Nach der Rechtsprechung können die Kosten eines Privatgutach-
tens, auf das sich der Entscheid der Rechtsmittelinstanz stützt, im Rahmen 
der Parteientschädigung zurückerstattet werden (RKUV 2004 U 503 S. 187 
E. 5.1). Die Kosten eines vom Versicherten selbst veranlassten Privatgut-
achtens sind vom Versicherer zu übernehmen, wenn sich der medizinische 
Sachverhalt erst aufgrund des im kantonalen Beschwerdeverfahren beige-
brachten Untersuchungsergebnisses schlüssig feststellen lässt und dem 
Versicherer insoweit eine Verletzung der ihm nach dem Untersuchungs-
grundsatz obliegenden Pflicht zur rechtsgenüglichen Sachverhaltsab-
klärung vorzuwerfen ist (SVR 2010 UV Nr. 3 S. 15 f. E. 10). 

Da aufgrund des Dargelegten das Parteigutachten von Dr. med. 
K.________ vom 20. März 2015 (act. I 5) für die hier sich stellenden Fra-
gen keine entscheidrelevante Basis ist, mithin nicht unerlässlich war, be-
steht kein Anspruch der Beschwerdeführerin auf Erstattung der Kosten des 
Privatgutachtens von Fr. 8‘700.-- (vgl. Beschwerde S. 8 Art. 6).

7.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Okt. 2015, IV/15/303, Seite 30

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss von 
Fr. 1‘000.-- entnommen; die Differenz von Fr. 300.-- wird der Be-
schwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurücker-
stattet.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. Der Antrag auf Er-
stattung von Gutachterkosten im Umfang von Fr. 8‘700.-- wird abge-
wiesen.

4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.