# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9e7cf190-a391-5dc7-a8ec-bdc23b484927
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-10-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.10.2010 EL 2010/11
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2010-11_2010-10-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2010/11

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 16.09.2019

Entscheiddatum: 19.10.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 19.10.2010
Art. 25 Abs. 1 ATSG. Erlass der Rückforderung von unrechtmässig 
bezogenen EL. Kein guter Glaube gegeben, da auch bei erfüllter Meldepflicht 
eine Prüfungsobliegenheit der ursprünglichen Leistungszusprache und der 
nachfolgenden Revisionsverfügungen besteht (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Oktober 2010, EL 
2010/11).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und 

Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 19. Oktober 2010

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Edwin Bigger, Rechtsagent, Sonnenbühlstrasse 3, 9200 Gossau,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. 

Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Erlass der EL-Rückerstattung

Sachverhalt:

A.   

A.a S.___ (Jahrgang 1930) meldete sich am 1. Juli 2002 zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen (EL) zur AHV-Rente an. Als Einnahmen gab er seine monatliche 

AHV-Rente im Betrag von Fr. 1'632.-- an. Unter der Rubrik 'Andere Versicherungen' 

führte er den Betrag von Fr. 293.20 an und notierte dazu "Bank A.___/Einmaleinlage". 

Zudem fügte er unter Zinsen den Betrag von Fr. 1'744.-- an. Er wohne in einem Alters- 

und Pflegeheim (EL-act. 73). Mit Verfügung vom 22. August 2002 sprach die EL-

Durchführungsstelle dem Versicherten zu seiner AHV-Rente mit Wirkung ab 1. März 

2002 eine monatliche EL von Fr. 586.-- zu. Dabei berücksichtigte sie bei den 

Einnahmen einen Vermögensverzehr von Fr. 8'433.--, die jährliche AHV-Rente von Fr. 

19'584.-- sowie die Zinsen von Fr. 1'744.-- (EL-act. 72). Die EL wurde alljährlich unter 

anderem an veränderte Heimtaxen angepasst.

A.b Anfangs des Jahrs 2005 wurden die Einkommens- und Vermögensverhältnisse des 

Versicherten überprüft (EL-act. 62 und 60). Mit Verfügung vom 14. April 2005 wurde die 

EL auf Fr. 1'853.-- monatlich erhöht (EL-act. 61). Die EL wurde laufend an die höheren 

Heimtaxen, an die veränderten Zinseinnahmen sowie an das verringerte Vermögen 

angepasst.

A.c Im Frühling 2008 wurde erneut eine periodische Überprüfung der EL durchgeführt. 

Am 5. Mai 2008 gab der Versicherte an, er beziehe eine AHV-Rente von insgesamt 

Fr. 21'000.--, eine BVG-Rente von Fr. 3'518.40 sowie Leistungen der Krankenkasse an 

Heimkosten von Fr. 4'562.--. Dazu kämen die Zinsen aus Sparguthaben von Fr. 332.25 

(EL-act. 48). In der Beilage reichte er die Bestätigung der B.___ über die Ausrichtung 

einer Rente von Fr. 293.20 pro Monat im Jahr 2008 ein (EL-act. 49-7/15). Die EL-

Durchführungsstelle teilte dem Versicherten am 10. September 2008 mit, die 

Überprüfung habe ergeben, dass weiterhin EL in der bisherigen Höhe ausgerichtet 

werden könnten (EL-act. 47).

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A.d Der Heimleiter stellte der zuständigen Vormundschaftsbehörde am Wohnsitz des 

Versicherten am 4. Februar 2009 den Antrag auf Prüfung von 

Erwachsenenschutzmassnahmen, weil der Versicherte Unterstützung betreffend seine 

finanziellen Angelegenheiten benötige (EL-act. 41). Mit Ernennungsurkunde vom 

13. Mai 2009 wurde für den Versicherten eine Beistandschaft errichtet (EL-act. 5).

A.e Im Mutationsformular vom 8. Juli 2009 führte die zuständige AHV-Zweigstelle die 

Rente der B.___ unter Renten und Pensionen auf (EL-act. 28). Im Telefongespräch vom 

8. Juli 2009 wies die Sachbearbeiterin der AHV-Zweigstelle die EL-Durchführungsstelle 

auf die Rente der B.___ hin, die nicht in der EL-Berechnung berücksichtigt worden war 

(EL-act. 23).

A.f  Mit Verfügung vom 16. Juli 2009 forderte die EL-Durchführungsstelle vom 

Versicherten EL im Betrag von Fr. 16'371.-- zurück. Der Versicherte habe die seit 

Jahren an ihn ausbezahlte Rente der B.___ erst in der EL-Revision vom Mai 2008 

deklariert. Die EL sei deshalb rückwirkend ab 1. August 2004 (Verjährungsfrist fünf 

Jahre) neu zu berechnen und die zuviel ausbezahlten EL seien zurückzufordern (EL-act. 

22). Am 11. August 2009 liess der Versicherte durch seinen Beistand um Erlass der 

Rückforderung ersuchen. Die Rechtmässigkeit der Forderung werde nicht bestritten 

(EL- act. 10).

A.g Nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung vom 16. Juli 2009 wies 

die EL-Durchführungsstelle mit Verfügung vom 2. Oktober 2009 das Erlassgesuch ab. 

Der gute Glaube liege beim Versicherten nicht vor (EL-act. 6). Dagegen liess der 

Versicherte durch seinen Beistand am 4. November 2009 Einsprache erheben (EL-act. 

3).

A.h Mit Einspracheentscheid vom 12. Januar 2010 wies die EL-Durchführungsstelle 

das Erlassgesuch ab. Anlässlich der periodischen Überprüfung im Mai 2008 sei der 

Verwaltung erstmals bekannt gegeben worden, dass bei der B.___-Versicherung eine 

Rente bestehe. Irrtümlicherweise sei die Rente in der Folge nicht in die Berechnung 

miteinbezogen worden. Jeder EL-Bezüger habe jedoch im Rahmen seiner 

Sorgfaltspflicht seinen Teil zur richtigen Verfügung beizutragen, indem er diese nach 

Erlass rudimentär prüfe und allfällige Unstimmigkeiten melde. Dass die Rente bei der 

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erstmaligen Zusprache und den im Verlauf der Jahre erfolgten Mutationen nicht 

berücksichtigt worden sei, hätte dem Versicherten beziehungsweise dessen Vertreter 

auffallen müssen. Der gute Glaube könne deshalb im vorliegenden Fall nicht bejaht 

werden (G act. 1.1).

B.   

B.a Gegen diesen Entscheid liess der Versicherte, vertreten durch seinen Beistand, am 

10. Februar 2010 (Postaufgabe 11. Februar 2010) Beschwerde erheben. Er beantragte 

die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 12. Januar 2010 und das Absehen von 

der Rückforderung der EL im Betrag von Fr. 16'371.--. Eventualiter sei der Entscheid 

aufzuheben und der beantragte vollständige Erlass der Rückerstattungsforderung von 

Fr. 16'371.-- sei zu gewähren. Subeventualiter sei der angefochtene Entscheid 

aufzuheben und der Erlass der Rückforderung für den Zeitraum vom 1. Mai 2008 bis 

31. Juli 2009 im Betrag von Fr. 4'101.80 zu gewähren. Mit Verfügungen vom 16. Juli 

2009 habe die Beschwerdegegnerin die noch nicht verjährte, zu Unrecht ausgerichtete 

EL ab 1. August 2004 zurückgefordert. Der Beistand habe nach Eingang der 

Rückforderungsverfügung mit dem zuständigen Sachbearbeiter der 

Beschwerdegegnerin telefoniert und sich darüber beschwert, dass die 

Beschwerdegegnerin trotz Kenntnis über die monatliche Rente seit Mai 2008 mehr als 

ein Jahr untätig geblieben sei. Der Sachbearbeiter habe ihm erklärt, er könne ein 

Erlassgesuch für den Verbeiständeten stellen. Er habe es jedoch unterlassen, den 

Beistand darauf hinzuweisen, dass die implizit erhobene Verjährungseinrede nur mittels 

Einsprache hätte erhoben werden können. Innerhalb der Einsprachefrist sei ein 

Erlassgesuch inklusive Verjährungseinrede gestellt worden. Aufgrund der mangelhaften 

Aufklärung habe es der Beistand unterlassen, gleichzeitig auch Einsprache wegen 

Verwirkung der Rückforderung zu erheben und die Rückforderungsverfügung sei in 

Rechtskraft erwachsen. Die Beschwerdegegnerin könne wegen Verletzung der 

Aufklärungs- beziehungsweise Beratungspflicht die unrechtmässig ausgerichteten EL 

nicht zurückfordern. Infolge der Pflichtverletzung der Beschwerdegegnerin sei die 

Verjährungseinrede zuzulassen und der Versicherte so zu stellen, wie wenn die 

Aufklärung und Beratung korrekt erfolgt wären. Betreffend das Erlassgesuch liege guter 

Glaube vor. Der Beschwerdeführer habe die Monatsrente der B.___-Versicherung bei 

der Anmeldung nicht verschwiegen, sondern unter der Rubrik 'Leistungen anderer 

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Versicherungen' angeführt. Der Hinweis Einmaleinlage sei zwar falsch gewesen, aber 

weder absichtlich noch grobfahrlässig, sondern irrtümlich erfolgt. Die 

Beschwerdegegnerin hätte bei zumutbarer Abklärung des Sachverhalts diesen Irrtum 

leicht erkennen können. Dass der Beschwerdeführer, der unter Altersgebrechen leide 

und mit administrativen Angelegenheiten überfordert sei, diesen Fehler nicht erkannt 

habe, könne ihm nicht zum Nachteil gereichen. Selbst wenn bis zur Deklaration im April 

2008 der gute Glauben nicht gegeben wäre, sei dieser ab Mai 2008 zu bejahen. Die 

Rückforderung sei deshalb zu erlassen. Schliesslich sei auch die Voraussetzung einer 

grossen Härte erfüllt (G act. 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte in der Beschwerdeantwort vom 29. April 2010 

unter Verweis auf den Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde. 

Ergänzend wies die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass die Rüge betreffend 

Verjährung in einem Einspracheverfahren hätte geltend gemacht werden müssen und 

vorliegend nicht gehört werden könne (G act. 7).

B.c In der Replik vom 6. Mai 2010 (Postaufgabe 10. Mai 2010) hielt der 

Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest. Auf die weiteren Ausführungen wird, soweit 

entscheidrelevant, in den Erwägungen eingegangen (G act. 9).

B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 28. Mai 2010 auf eine Duplik (G act. 11).

Erwägungen:

1.  

1.1  Streitig und im vorliegenden Verfahren zu beurteilen ist, ob dem Beschwerdeführer 

die Rückforderung von Fr. 16'371.-- zu erlassen ist. Über Bestand und Höhe der 

Rückforderung selbst wurde bereits rechtskräftig entschieden. Ob die 

Rückforderungsverfügung rechtzeitig ergangen ist, kann aufgrund der formellen 

Rechtskraft vorliegend nicht überprüft werden, weshalb auf die entsprechenden 

Anträge nicht eingetreten werden kann.

1.2  Doch selbst wenn eine mangelhafte Aufklärung und eine gültige Einsprache gegen 

die Rückforderungsverfügung vorliegen würden, wäre im Hinblick auf die 

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Rechtsprechung des Bundesgerichts von einer fristwahrenden Eröffnung der 

Rückforderungsverfügung auszugehen. Das Bundesgericht gesteht der Verwaltung 

nämlich regelmässig eine Prüfdauer von mindestens zwei Monaten nach Kenntnis 

eines Rückforderungstatbestandes zu, bevor die einjährige Frist zu laufen beginnt (vgl. 

Urteile des Bundesgerichts vom 28. Mai 2010 i/S. K und A. [9C_1010/2009] E. 3.4 mit 

weiteren Hinweisen, und vom 8. Oktober 2002 i/S. T. [P 41/00] E. 5.3). Der 

Revisionsfragebogen ist am 22. Mai 2008 bei der SVA eingegangen. Zur Überprüfung 

und zur weiteren Abklärung sind zwei Monate zuzugestehen. Die einjährige Frist hat 

somit nicht vor Ende Juli 2008 zu laufen begonnen. Die Rückforderungsverfügung vom 

16. Juli 2009 war damit noch gerade fristwahrend.

2.  

2.1  Das Prinzip des Vertrauensschutzes kann der Rückforderung einer zu Unrecht 

erbrachten Leistung entgegen stehen, was den Gesetzgeber veranlasst hat, den Erlass 

einer solchen Rückforderung vorzusehen, wenn der Empfang der Leistung gutgläubig 

erfolgt ist. So ist in Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1); Art. 4 f. der Verordnung über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV; SR 830.11) festgehalten, dass, 

wer die unrechtmässigen Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, sie nicht 

zurückerstatten muss, wenn eine grosse Härte vorliegt. Die Rückerstattung kann nur 

erlassen werden, wenn die beiden Voraussetzungen des gutgläubigen Empfangs und 

der grossen Härte der Rückerstattung kumulativ erfüllt sind (vgl. etwa Ueli Kieser, 

ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, Rz. 28 zu Art. 25 ATSG). Diese Kriterien sind in einer 

reichhaltigen Rechtsprechung konkretisiert worden. Der Bezüger unrechtmässiger 

Leistungen darf sich nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben 

Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der Erlass der Rückforderung ist daher zu 

verweigern, wenn der Leistungsbezüger die nach den Umständen gebotene zumutbare 

Aufmerksamkeit nicht beachtet oder seine Meldepflicht hinsichtlich Änderungen in den 

massgebenden Verhältnissen in grober Weise verletzt hat (BGE 102 V 245 mit 

Hinweisen). Der Versicherte, der sich auf den guten Glauben beruft, darf seine Melde- 

und Auskunftspflicht somit nicht in grober Weise verletzt haben; eine bloss leichte 

Verletzung der Sorgfalts- und Aufmerksamkeitspflicht schliesst hingegen den Begriff 

des guten Glaubens nicht aus (BGE 110 V 176; ZAK 1985, 63; I 622/05 vom 14. August 

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2006, Erw. 3.1). Grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn jemand das ausser Acht lässt, was 

jedem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter gleichen Umständen als 

beachtlich hätte einleuchten müssen (BGE 110 V 176).

2.2  Die Verletzung der Melde- oder Auskunftspflicht ist eine zwar häufige, aber nicht 

die einzige Form eines schuldhaften Verhaltens, das die Berufung auf den guten 

Glauben ausschliesst. In Betracht fällt z.B. auch die Unterlassung, sich bei der 

Verwaltung (nach der Rechtmässigkeit der Auszahlung) zu erkundigen (vgl. ARV 1998 

Nr. 41, 234). Zwar kann von einem Bezugsberechtigten in der Regel nicht erwartet 

werden, dass er die EL-Berechnung vollständig nachzuvollziehen vermag. Um sich 

nicht dem Vorwurf einer Sorgfaltspflichtverletzung auszusetzen, muss es grundsätzlich 

genügen, dass er die Berechnungsblätter, die den EL-Verfügungen beigelegt sind, im 

Rahmen seiner individuellen Möglichkeiten auf offensichtliche Fehler hin kontrolliert. In 

diesem Umfang besteht eine Prüfungspflicht. Als Beispiel eines ohne weiteres zu 

erkennenden Fehlers, dessen Nichtmeldung einen gutgläubigen Leistungsbezug 

ausschliesst, ist etwa die Anrechnung von zu hohen Krankenkassenprämien zu nennen. 

Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat beispielsweise die Tatsachen, 

dass EL-Bezüger nicht bemerkt hatten, dass eine um Fr. 21.- pro Tag zu hohe 

Tagestaxe angerechnet oder eine IV-Zusatzrente oder eine Lebensversicherungs- oder 

Leibrente nicht berücksichtigt worden war, als groben Verstoss gegen die 

Sorgfaltspflicht gewertet (vgl. Entscheide des Versicherungsgerichts vom 22. Mai 2001 

[EL 1998/28]; vom 12. Februar 2004 [EL 2003/26]; vom 13. März 2006 [EL 2005/22]; 

vom 12. März 2008 [EL 2008/1] sowie vom 4. September 2008 [EL 2008/16]).

2.3  Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe seine Meldepflicht nicht verletzt und 

die EL in gutem Glauben entgegengenommen. Er habe die Rente der B.___ in der 

Anmeldung für EL angegeben und irrtümlicherweise mit "Einmaleinlage" bezeichnet, 

was jedoch nur als leichtfahrlässig zu bezeichnen sei (G act. 1). In der Anmeldung vom 

1. Juli 2002 hat der Beschwerdeführer, mit Hilfe einer Drittperson, die Frage betreffend 

den Erhalt einer Leistung einer anderen Versicherung mit "ja" angekreuzt und dazu den 

Betrag von Fr. 293.20 sowie "Bank A.___/Einmaleinlage" notiert (EL-act. 73). Einen 

Bankbeleg oder Beleg der B.___-Versicherung über die Leibrente hat er nicht beigelegt. 

Den monatlichen Rentenbetrag hat er aber korrekt angegeben und die Tatsache des 

Bezugs einer Rente einer anderen Versicherung mit "ja" angekreuzt. Eine Einmaleinlage 

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deutet denn auch lediglich auf die Finanzierungsform der Leibrente hin. Unter diesen 

Umständen kann nicht von einer Meldepflichtverletzung ausgegangen werden. 

Unklarheiten zur Leistungshöhe hätte die Beschwerdegegnerin leicht untersuchen und 

beseitigen können. Auch aus den anlässlich der Überprüfung der 

Vermögensverhältnisse am 24. März 2005 eingereichten Bankunterlagen hätte die 

monatlich ausgerichtete Rente der B.___ erkannt werden können (vgl. EL-act. 62-5/10). 

Schliesslich hat der Beschwerdeführer im Fragebogen zur Revision der EL im 2008 die 

Rente der B.___ klar deklariert und belegt (EL-act. 48 und 49-7/15). Somit liegt keine 

Meldepflichtverletzung vor.

2.4  Der Beschwerdeführer hat jedoch nicht nur eine Meldepflicht, sondern auch eine 

Prüfungspflicht. Seit 1. Februar 1996 bezieht er monatlich eine Leibrente der B.___ von 

Fr. 293.20 (EL-act. 49-8/15). Diese Komplementärrente entspricht einer Zunahme des 

monatlich verfügbaren Einkommens von dieser Höhe. Der Beschwerdeführer bezog 

seit 1. März 2002 EL in der Höhe von Fr. 586.-- (Verfügung vom 22. August 2002, EL-

act. 72). Das zusätzlich verfügbare Einkommen von Fr. 293.20 ist dem 

Beschwerdeführer allenfalls tatsächlich nicht aufgefallen. Zudem trifft zu, dass die EL-

Berechnung für juristische Laien möglicherweise nicht in allen Einzelheiten 

nachvollziehbar ist. Verschiedene Positionen sind jedoch nicht schwer zu überprüfen. 

So ist auf der Einnahmeseite die AHV/IV-Rente der ersten Säule klar zu erkennen. In 

der Zeile darunter werden Einkommen aus 'anderen Renten oder Pensionen aller Art' 

aufgeführt. Der Beschwerdeführer muss sich also entgegenhalten lassen, die zu den 

EL-Verfügungen gehörenden Berechnungsblätter nicht mit der erforderlichen Sorgfalt 

überprüft zu haben. Es hätte ihm auch ohne besondere (juristische) Kenntnisse und 

ohne grösseren Aufwand auffallen müssen, dass die Rente der B.___ in der 

ursprünglichen EL-Zusprache und allen folgenden Revisionsverfügungen unter der 

Rubrik 'andere Renten oder Pensionen aller Art' nicht berücksichtigt worden war. Es ist 

zudem davon auszugehen, dass ihm im Rahmen der Verfügung der AHV-Rente das 

von der Informationsstelle AHV/IV in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für 

Sozialversicherungen herausgegebene Merkblatt 'Ergänzungsleistungen zur AHV und 

IV' abgegeben worden war. Diesem ist zu entnehmen, dass Renten anderer 

Versicherungen voll als Einkommen angerechnet werden (Ziff. 8 auf S. 4). Dieser 

Hinweis schliesst den guten Glauben beim später übersetzten EL-Bezug meist aus. 

Eine abweichende Beurteilung kommt nur in Frage, wenn besondere Umstände 

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vorliegen. Der Beschwerdeführer macht diesbezüglich geltend, er leide unter 

Altersgebrechen und sei in administrativen und finanziellen Angelegenheiten 

überfordert. Er habe den Fehler der Beschwerdegegnerin daher nicht erkennen können 

(G act. 1). Für den Beschwerdeführer wurde mit Ernennungsurkunde vom 13. Mai 2009 

eine Beistandschaft errichtet. Spätestens ab diesem Zeitpunkt ist erstellt, dass der 

Beschwerdeführer seine administrativen und finanziellen Angelegenheiten nicht mehr 

selbständig bewältigen konnte. Sodann ist bekannt, dass der Beschwerdeführer ab 

Oktober 2007 pflegebedürftig war. Er hatte nämlich gemäss BESA-Einstufung einen 

Pflegezuschlag gemäss Stufe 1a zusätzlich zur Heimtaxe (nur Kost und Logis) zu 

bezahlen (vgl. EL act. 54-2/4). Darüber hinaus ist jedoch kein Nachweis erbracht 

worden, dass der Beschwerdeführer bereits bei der Anmeldung zum EL-Bezug im Juli 

2002 seine eigenen Angelegenheiten nicht mehr hätte regeln können. Zwar hat er sich 

die Anmeldung durch eine Drittperson ausfüllen lassen, ebenso den 2008 zugestellten 

Fragebogen zur Revision der EL. Diese Hilfestellung durch Dritte entbindet den 

Beschwerdeführer jedoch nicht von seiner Pflicht, die EL-Verfügung und das 

betreffende Berechnungsblatt bei Erhalt kursorisch zu überprüfen und allenfalls auch 

eine Drittperson dazu um Hilfe zu bitten, wie er dies bei der Anmeldung gemacht hat. 

Dann hätte er oder seine "Vertretung" bei zumutbarer Sorgfalt auch ohne juristische 

Kenntnisse den Fehler erkennen können und erkennen müssen. Der Beschwerdeführer 

hat ab März 2002 übersetzte EL somit nicht in gutem Glauben entgegengenommen. 

Weil er die ihm obliegende Prüfungspflicht in grober Weise verletzt hat, muss ihm der 

gute Glaube im Sinn von Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG abgesprochen werden.

2.5  Schliesslich hat der Beschwerdeführer mit der Deklaration der Rente der B.___ im 

Fragebogen zur periodischen Überprüfung der EL im  Mai 2008 den guten Glauben 

nicht wiedererlangt. Denn der Beschwerdeführer hat immer noch wissen müssen, dass 

die Rente bei den Einkünften hätte berücksichtigt werden müssen. Er hat aber auch die 

darauffolgende Anpassungsverfügung nicht kontrolliert oder kontrollieren lassen. So ist 

dieses Datum höchstens für die Geltendmachung der Rückforderung innert Jahresfrist 

relevant (Art. 25 Abs. 2 ATSG), was hier, wie erläutert, nicht zu überprüfen ist. Kann 

sich der Beschwerdeführer nicht auf seinen guten Glauben beim Bezug der EL berufen, 

so kann dahingestellt bleiben, ob die Erlassvoraussetzung der grossen Härte erfüllt 

wäre. Die Beschwerdegegnerin hat das Erlassgesuch zu Recht abgelehnt.

3.  

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Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf 

einzutreten ist. Gerichtskosten sind keine zu erheben. Für das Beschwerdeverfahren ist 

dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu bewilligen und 

Rechtsagent Edwin Bigger ist als Vertreter einzusetzen. Der Staat ist zu verpflichten, für 

die Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers aufzukommen. Dabei ist zu 

berücksichtigen, dass dem unentgeltlichen Rechtsbeistand lediglich ein um 20% 

reduziertes Honorar zusteht (vgl. Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). 

Dieses bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit 

des Prozesses (Art. 61 lit. g Satz 2 ATSG). Unter Berücksichtigung dieser Kriterien 

erweist sich vorliegend eine Parteientschädigung von Fr. 2'500.-- als angemessen. 

Gekürzt um 20% beträgt sie Fr. 2'000.--. Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse es 

gestatten, kann der Beschwerdeführer jedoch zur Nachzahlung der vom Staat 

übernommenen Kosten verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 

2 VRP/SG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 2'000.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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