# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 107d6891-22ff-57b5-a2ce-1bfcb6cb1a43
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-09-19
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft 19.09.2023 420 23 152
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_005_420-23-152_2023-09-19.pdf

## Full Text

Entscheid der Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs  

Basel-Landschaft  

 

vom 19. September 2023 (420 23 152) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Schuldbetreibungs- und Konkursrecht 

 

 

Gültigkeit des Rechtsvorschlags gemäss Art. 74 SchKG ohne Angabe der Betreibungs-

nummer per E-Mail, wenn aufgrund der betreffenden Erklärung der Betreibungsschuld-

nerin oder des Betreibungsschuldners für das Betreibungsamt mit zumutbarem Aufwand 

eine Zuordnung zu einer bestimmten Betreibung anderweitig möglich ist. 

 

 
Besetzung  Präsident Roland Hofmann, Richterin Barbara Jermann Richterich 

(Ref.), Richter Philippe Spitz; Aktuar Rageth Clavadetscher 
  

 

Parteien  A. ____,  
Beschwerdeführerin 

  gegen 

  Betreibungsamt Basel-Landschaft, Eichenweg 12, 4410 Liestal,  
Beschwerdegegner 

   

Gegenstand  Pfändungsankündigung in Betreibung Nr. XXXXXXXX  

 

A. In der mit Betreibungsbegehren vom 31. Oktober 2022 durch die B. ____ AG gegen 

A. ____ eingeleiteten Betreibung stellte das Betreibungsamt Basel-Landschaft (nachstehend: 

Betreibungsamt) am 10. November 2022 den Zahlungsbefehl aus. Dieser Zahlungsbefehl in der 

Betreibung Nr. XXXXXXXX konnte der Schuldnerin am 21. Dezember 2022 zugestellt werden. 

Mit E-Mail vom 11. Januar 2023 wandte sich die Betreibungsschuldnerin an das Betreibungs-

amt, um in zwei gegen sie eingeleiteten Betreibungen Rechtsvorschlag zu erheben, wobei sie 

anstatt die betreffenden Betreibungsnummern die jeweiligen auf dem Schuldnerdoppel der Zah-

lungsbefehle vermerkten Sendungsnummern der Schweizerischen Post anführte. Mit E-Mail 

vom 16. Januar 2023 ersuchte das Betreibungsamt in der Folge A. ____ um Bekanntgabe der 

 
 
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entsprechenden Betreibungsnummern. Diese Anfrage blieb unbeantwortet. Das Gläubigerdop-

pel des Zahlungsbefehls der Betreibung Nr. XXXXXXXX wurde der B. ____ AG am 30. Januar 

2023 ohne vermerkten Rechtsvorschlag zugestellt. Die genannte Gläubigerin stellte in der Fol-

ge am 15. Mai 2023 das Fortsetzungsbegehren. Das Betreibungsamt fertigte dementsprechend 

in Betreibung Nr. XXXXXXXX am 6. Juni 2023 die Pfändungsankündigung aus, welche der 

Schuldnerin am 8. Juni 2023 zugestellt wurde.  

B. Mit Eingabe vom 16. Juni 2023 erhob A. ____ (nachstehend: Beschwerdeführerin) gegen 

die Pfändungsankündigung vom 6. Juni 2023 bei der Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und 

Konkurs Basel-Landschaft (nachstehend: Aufsichtsbehörde) Beschwerde. Dabei beantragte sie 

die Aufhebung der genannten Pfändungsankündigung. Zudem ersuchte die Beschwerdeführe-

rin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie zu-

sammenfassend an, sie habe gegen den Zahlungsbefehl in Betreibung Nr. XXXXXXXX am 

11. Januar 2023 schriftlich Rechtsvorschlag erhoben. Als Beweismittel lege sie der Beschwerde 

die angefochtene Verfügung und die Kopie eines Email-Wechsels mit dem Betreibungsamt bei.  

C. Da die Beschwerdeeingabe vom 19. Juni 2023 nicht unterzeichnet war, setzte die Auf-

sichtsbehörde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 20. Juni 2023 eine nicht erstreckbare 

Frist von 5 Tagen seit Zustellung zur erneuten Einreichung der Beschwerdeeingabe mit Unter-

schrift verbunden mit der Androhung, dass auf die Beschwerde im Säumnisfall nicht eingetreten 

werde. Zudem wurde der Beschwerde vorläufig die aufschiebende Wirkung erteilt und dem Be-

treibungsamt Frist zur Einreichung einer Beschwerdevernehmlassung angesetzt. 

D. Die Beschwerdeführerin kam der Aufforderung der Aufsichtsbehörde fristgerecht nach 

und reichte am 26. Juni 2023 ein unterzeichnetes Beschwerdeexemplar ein. 

E. In seiner Vernehmlassung vom 3. Juli 2023 beantragte das Betreibungsamt die Abwei-

sung der Beschwerde. Zur Begründung wurde im Wesentlichen angeführt, dass die Beschwer-

deführerin ihrer Mitwirkungspflicht bei der Erhebung des Rechtsvorschlags nicht genügend 

nachgekommen sei. Der Aufforderung durch das Betreibungsamt zur Nachbesserung ihrer Er-

klärung zu den Rechtsvorschlägen habe die Beschwerdeführerin keine Folge geleistet, weshalb 

die Ausstellung der Pfändungsankündigung in Betreibung Nr. XXXXXXXX am 6. Juni 2023, 

nachdem die Gläubigerin am 15. Mai 2023 das Fortsetzungsbegehren eingereicht habe, nicht 

zu beanstanden sei.  

F. Mit Verfügung vom 5. Juli 2023 wurde der Beschwerde definitiv die aufschiebende Wir-

kung erteilt. Zudem stellte die Aufsichtsbehörde der Beschwerdeführerin die Beschwerdever-

nehmlassung des Betreibungsamtes vom 3. Juli 2023 zur Kenntnisnahme zu, schloss den 

Schriftenwechsel unter Hinweis auf das fakultative Replikrecht gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung und setzte die Akten im Hinblick auf den Endentscheid bei der Richterschaft in 

Zirkulation. Schliesslich wies die Aufsichtsbehörde darauf hin, dass die Beschwerdeführerin 

http://www.bl.ch/kantonsgericht

 
 
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gemäss ihrer E-Mail vom 11. Januar 2023 dem Betreibungsamt Basel-Landschaft zusätzlich ein 

Schreiben postalisch zugestellt haben soll. Dieses Schreiben sei vom Betreibungsamt nicht 

ediert worden und befinde sich dementsprechend nicht bei den Akten des Beschwerdeverfah-

rens. Die Aufsichtsbehörde wies das Betreibungsamt deshalb unter Fristansetzung an, das in 

der E-Mail vom 11. Januar 2023 erwähnte Schreiben nachzureichen. Mit Schreiben vom 14. Juli 

2023 teilte das Betreibungsamt der Aufsichtsbehörde mit, dass der E-Mail der Beschwerdefüh-

rerin vom 11. Januar 2023 kein Schreiben angehängt gewesen sei. Zudem sei auch entgegen 

der Ankündigung der Beschwerdeführerin kein solches beim Betreibungsamt per Post einge-

gangen.  

 

Erwägungen 

1.1 Mit Ausnahme der Fälle, in denen das Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs 

(SchKG) den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, kann gemäss Art. 17 SchKG gegen jede 

Verfügung eines Betreibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde über Schuld-

betreibung und Konkurs wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde ge-

führt werden. Die vorliegende Pfändungsankündigung des Betreibungsamtes in der Betreibung 

Nr. XXXXXXXX vom 6. Juni 2023 ist einer Beschwerde im Sinne von Art. 17 Abs. 1 SchKG als 

Anfechtungsobjekt zugänglich. 

1.2 Wird eine Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit geltend gemacht, so muss die 

Beschwerde gemäss Art. 17 Abs. 2 SchKG grundsätzlich innert zehn Tagen seit dem Zeitpunkt, 

in welchem der Beschwerdeführer von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, angebracht wer-

den. Gemäss Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post wurde die erwähnte Pfändungs-

ankündigung der Beschwerdeführerin am 8. Juni 2023 zugestellt. Der letzte Tag der zehntägi-

gen Frist fiel demnach auf Sonntag, 18. Juni 2023, so dass die Beschwerdefrist erst am  

nächsten Werktag, Montag, 19. Juni 2023, endete (Art. 31 SchKG i:V.m. Art. 142 Abs. 1 und 3 

der Schweizerischen Zivilprozessordnung, ZPO). Die Beschwerde vom 16. Juni 2023 wurde am 

letzten Tage der Beschwerdefrist am 19. Juni 2023 zuhanden der Aufsichtsbehörde bei der 

Schweizerischen Post zum Versand aufgegeben und gilt somit fristgerecht eingereicht (Art. 143 

Abs. 3 ZPO).  

1.3 Das betreibungsrechtliche Beschwerdeverfahren vor der Aufsichtsbehörde über Schuld-

betreibung und Konkurs richtet sich gemäss § 11 EG SchKG nach dem Verwaltungsverfah-

rensgesetz Basel-Landschaft vom 13. Juni 1988 (VwVG, SGS 175), soweit das Bundesrecht 

keine Regelung vorsieht. § 15 Abs. 1 VwVG verlangt, dass die Eingaben der Parteien ein klar 

umschriebenes Begehren, die Angabe der Tatsachen und Beweismittel, eine Begründung so-

wie die Unterschrift der Parteien oder ihres Vertreters enthalten müssen. Der Beschwerdean-

trag muss entweder auf Aufhebung bzw. Änderung der angefochtenen Verfügung oder auf Vor-

nahme einer betreibungsrechtlichen Massnahme gerichtet sein (Art. 21 SchKG). Der Antrag 

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kann sich auch durch Auslegung der Eingabe, namentlich deren Begründung ergeben. Als Be-

schwerdegründe können Gesetzesverletzung, Unangemessenheit, Rechtsverzögerung sowie 

Rechtsverweigerung geltend gemacht werden. In jedem Fall können lediglich Verfahrensfehler 

gerügt werden. Über materiellrechtliche Fragen wird im Beschwerdeverfahren nicht entschie-

den. Die Beschwerde muss mindestens summarisch begründet werden. Der Beschwerdeführer 

hat mithin kurz darzulegen, gegen welche Rechtssätze der angefochtene Entscheid verstösst. 

Zur Begründung einer Beschwerde gehört somit, dass sich der Beschwerdeführer mit dem an-

gefochtenen Entscheid inhaltlich auseinandersetzt. Im Fall von Laienbeschwerden sind diese 

Anforderungen weniger streng zu handhaben (vgl. BGE 116 II 745 E. 2b). Die Beschwerde vom 

16. Juni 2023 enthält als Antrag die Aufhebung der Pfändungsankündigung in Betreibung 

Nr. XXXXXXXX. Zur Begründung werden die Nichtbeachtung des Rechtsvorschlags in der ge-

nannten Betreibung und damit implizit eine Verletzung von Art. 74 und 88 SchKG als rechts-

genügliche Beschwerdegründe vorgebracht. 

1.4 Zur Beschwerde legitimiert ist, wer durch die angefochtene Verfügung eines Zwangsvoll-

streckungsorgans in seinen rechtlichen oder zumindest tatsächlichen Interessen betroffen und 

dadurch beschwert ist und deshalb ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Abän-

derung der Verfügung hat (BGE 129 III 595 E 3). Als Betreibungsschuldnerin und Adressatin 

der Pfändungsankündigung in Betreibung Nr. 22266266 ist die Beschwerdeführerin zweifellos 

zur Beschwerdeerhebung legitimiert.  

1.5 Zusammenfassend ist somit auf die Beschwerde vom 16. Juni 2023 einzutreten. Die 

sachliche Zuständigkeit der Dreierkammer der Abteilung Zivilrecht des Kantonsgerichts  

Basel-Landschaft zur Behandlung der vorliegenden Angelegenheit als Aufsichtsbehörde ergibt 

sich aus § 6 Abs. 3 lit. a des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung 

und Konkurs (EG SchKG). 

2.1 Die Beschwerdeführerin führt in ihrer Beschwerde aus, sie habe gegen den Zahlungsbe-

fehl in Betreibung Nr. XXXXXXXX am 11. Januar 2023 schriftlich Rechtsvorschlag erhoben. Als 

Nachweis für ihre Rechtsvorschlagserhebung legt sie ihrer Beschwerde eine Kopie ihrer E-Mail 

an das Betreibungsamt vom 11. Januar 2023 bei. Das Betreibungsamt entgegnet, in der fragli-

chen E-Mail seien keine Betreibungsnummern, sondern Sendungsnummern der Schweizeri-

schen Post für die Zustellungen zweier Zahlungsbefehle angeführt gewesen. Die betreffende 

Mitarbeiterin habe die betreffenden Nummern nicht als solche Sendungsnummern erkannt, 

weshalb sie die Beschwerdeführerin mit E-Mail vom 16. Januar um Bekanntgabe der Betrei-

bungsnummern gebeten habe. Die Beschwerdeführerin habe dieser Aufforderung keine Folge 

geleistet und sei somit ihrer Mitwirkungspflicht nicht hinreichend nachgekommen.  

2.2 Gemäss Art. 74 Abs. 1 SchKG hat die betriebene Partei den Rechtsvorschlag innert 

10 Tagen seit Zustellung des Zahlungsbefehls zu erheben, wobei die betreffende Erklärung an 

das Betreibungsamt schriftlich oder mündlich erfolgen kann. Die Erklärung des Rechtsvor-

schlags kann somit formfrei erfolgen. Praxisgemäss ist die Rechtsvorschlagserhebung auch per 

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E-Mail zulässig und im Sinne von Art. 74 SchKG formgültig (BGer 5A_514/2022 E. 2.1 mit Hin-

weis auf BGE 140 III 567 E. 2.3; 108 III 6 E. 1; 100 III 44 E. 3). Für den Nachweis der rechtzeiti-

gen Erhebung des Rechtsvorschlags durch die Betreibungsschuldnerin gilt das Regelbeweis-

mass der vollen Überzeugung (BGer 5A_514/2022 E. 2.2.4). Im vorliegenden Fall wurde der 

Beschwerdeführerin der Zahlungsbefehl in Betreibung Nr. 22266266 am 21. Dezember 2022 

während den Betreibungsferien zugestellt (Art. 56 Ziff. 2 SchKG). Ein solche Zustellung entfaltet 

ihre Wirkung erst am ersten Tag nach Ablauf der Betreibungsferien (SCHMID/BAUER, in: BSK 

SchKG I, 3. Aufl., 2021, Art. 56 SchKG N 51), so dass der Zahlungsbefehl vorliegend erst am 

2. Januar 2023 als zugestellt gilt. Die E-Mail der Beschwerdeführerin an das Betreibungsamt 

vom 11. Januar 2023, mit welcher die Schuldnerin unter anderem beabsichtigte, in Betreibung 

Nr. XXXXXXXX Rechtsvorschlag zu erheben, erfolgte demnach innerhalb der einschlägigen 

zehntägigen Frist gemäss Art. 74 SchKG. Im Weiteren war diese elektronische Nachricht der 

Beschwerdeführerin inhaltlich hinreichend bestimmt formuliert, so dass für das Betreibungsamt 

eine Zuordnung des Rechtsvorschlags zur fraglichen Betreibung möglich war. Wenn auch die 

Betreibungsnummer nicht unmittelbar aus der E-Mail hervorging, bestanden in dieser genügend 

Angaben für eine einwandfreie Zuordnung. Zum einen waren die von der Beschwerdeführerin 

irrtümlich angegebenen Nummern (98.05.028622.XXXXXXXX und 98.05.028622.XXXXXXXY) 

für das Betreibungsamt einwandfrei als Sendungsnummern der Schweizerischen Post identifi-

zierbar, zumal diese stets mit «98» beginnen und auf sämtlichen mit «A+» oder «BU» versand-

ten Betreibungsdokumenten unterhalb eines Strichcodes, so auch auf dem Zahlungsbefehl der 

Betreibung Nr. XXXXXXXX, wiedergegeben werden. Dass der betreffenden Mitarbeiterin des 

Betreibungsamtes diese Nummerierung vorliegend nicht geläufig gewesen sein soll, darf der 

Beschwerdeführerin nicht zum Nachteil gereichen. Zum andern ist der Ansicht des Betrei-

bungsamtes nicht zu folgen, wonach die Beschwerdeführerin ihre Mitwirkungspflicht verletzt 

haben soll, indem sie auf die Aufforderung des Amtes die Betreibungsnummern anzugeben (E-

Mail vom 16. Januar 2023), nicht mehr reagiert habe. Nebst den Postsendungsnummern er-

wähnte die Beschwerdeführerin in ihrer E-Mail zur Rechtsvorschlagserhebung vom 11. Januar 

2023 gegenüber dem Betreibungsamt, dass ihr die fraglichen Zahlungsbefehle am 21. Dezem-

ber 2022 zugestellt worden seien. Zudem führte sie in ihrer E-Mail ihren vollen Namen (A. ____) 

an. Aufgrund des Namens der Betreibungsschuldnerin, der Postsendungsnummern und dem 

bekannten Zeitpunkt der Zahlungsbefehlszustellung verfügte das Betreibungsamt über hinrei-

chende Angaben, um mit zumutbarem Aufwand die betreffenden Betreibungen mitunter auch 

die vorliegend relevante Betreibung Nr. XXXXXXXX für eine einwandfreie Zuordnung des 

Rechtsvorschlags aus ihrer elektronisch geführten Geschäftskontrolle zu ermitteln. Gegenteili-

ges hat das Betreibungsamt in seiner Beschwerdevernehmlassung nicht behauptet. Dement-

sprechend kommt es auf die fehlende Reaktion der Beschwerdeführerin im Anschluss zur E-

Mail des Betreibungsamtes vom 16. Januar 2023 nicht an und eine allfällige Verletzung der 

Mitwirkungspflicht änderte auch nichts daran, dass die Beschwerdeführerin bereits mit E-Mail 

vom 11. Januar 2023 nicht nur frist- und formgerecht, sondern auch inhaltlich hinreichend be-

stimmt in Betreibung Nr. XXXXXXXX Rechtsvorschlag erhoben hat (Art. 74 SchKG), welcher bis 

dato nicht beseitigt wurde. Dementsprechend stellte das Betreibungsamt die Pfändungsankün-

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digung vom 6. Juni 2023 in besagter Betreibung in Verletzung von Art. 88 Abs. 1 SchKG aus, 

weshalb dieselbe in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben ist. 

3. Für das Beschwerdeverfahren werden gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG keine Kosten 

erhoben. Die Zusprechung einer Partei- oder Umtriebsentschädigung ist im betreibungsrechtli-

chen Beschwerdeverfahren gemäss Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG zudem nicht vorgesehen. 

 

 
Demnach wird erkannt: 

://: 1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Demgemäss wird die Pfändungsan-

kündigung des Betreibungsamtes Basel-Landschaft vom 6. Juni 2023 in 

Betreibung Nr. XXXXXXXX aufgehoben. 

 2. Es werden keine Kosten erhoben. 

Jede Partei trägt ihre eigenen Parteikosten selbst. 

Präsident 
 
Roland Hofmann 

Aktuar 
 
Rageth Clavadetscher 

 

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