# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4a8c7864-a688-5cfa-82a3-2ca8030e6d55
**Source:** Freiburg/Fribourg (FR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-11
**Language:** de
**Title:** Freiburg Kantonsgericht Sozialversicherungsgerichtshöfe 11.04.2017 608 2016 168
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/FR_Gerichte/FR_TC_011_608-2016-168_2017-04-11.pdf

## Full Text

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG

Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg

T +41 26 304 15 00, F +41 26 304 15 01
www.fr.ch/tc

608 2016 168

Urteil vom 11. April 2017

II. Sozialversicherungsgerichtshof

Besetzung Präsident: Johannes Frölicher 
Richter: Daniela Kiener,

Anne-Sophie Peyraud 
Gerichtsschreiberin: Angelika Spiess 

Parteien A.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch B.________,     

gegen

AUSGLEICHSKASSE DES KANTONS FREIBURG, Vorinstanz

Gegenstand Ergänzungsleistungen (Rückerstattung; Änderung der jährlichen 
Ergänzungsleistung)

Beschwerde vom 16. August 2016 gegen den Einspracheentscheid vom 
8. August 2016

Kantonsgericht KG
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Sachverhalt

A. A.________, geboren im Jahr 1978, wohnhaft in C.________, bezieht seit mehreren Jahren 
eine IV-Rente sowie jährliche Ergänzungsleistungen (nachfolgend: EL). Sie wohnt gemeinsam mit 
ihrer Tochter, geboren im Jahre 2005, in einer Mietwohnung.

Am 30. März 2016 leitete die Ausgleichskasse des Kantons Freiburg (nachfolgend: 
Ausgleichskasse) eine periodische Überprüfung der Ergänzungsleistungen ein. Im Zuge dieser 
Überprüfung teilte die Versicherte der Ausgleichskasse am 4. April 2016 mit, dass ihr Freund 
(B.________) seit Dezember 2015 bei ihr und ihrer Tochter wohne. Diese Wohngemeinschaft 
wurde im Juni 2016 wieder aufgelöst.

B. Mit Verfügung vom 11. Juli 2016 berechnete die Ausgleichskasse den EL-Anspruch der 
Versicherten – unter Berücksichtigung der Wohngemeinschaft mit dem Freund – neu und sprach 
der Versicherten (zusätzlich zur Prämienpauschale der Krankenversicherung) die folgenden EL-
Leistungen zu: CHF 68.- im Dezember 2015, CHF 0.- von Januar bis Juni 2016 und CHF 337.- ab 
Juli 2016. Gleichzeitig verfügte die Ausgleichskasse die Rückerstattung von zu Unrecht bezogenen 
Ergänzungsleistungen in den Monaten Dezember 2015 bis Juli 2016 im Gesamtbetrag von 
CHF 2‘783.-.

Am 2. August 2016 erhob die Versicherte Einsprache gegen diese Verfügung, welche mit 
Einspracheentscheid vom 8. August 2016 vollumfänglich abgewiesen wurde. Die Ausgleichskasse 
begründete ihren Entscheid im Wesentlichen damit, dass der Mietzins der Versicherten von 
Dezember 2015 bis Juni 2016 aufgrund der Wohngemeinschaft mit dem Freund zu gleichen Teilen 
aufzuteilen sei und daher bei den anrechenbaren Ausgaben der Versicherten ein entsprechender 
Mietzinsabzug vorzunehmen sei.

C. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob die Versicherte, vertreten durch B.________, am 
16. August 2016 Beschwerde beim Kantonsgericht Freiburg. Die Beschwerdeführerin stellt 
sinngemäss das Begehren, es sei der angefochtene Einspracheentscheid aufzuheben und sowohl 
auf die Rückforderung der bereits bezogenen Leistungen (Monate Dezember 2015 bis Juli 2016) 
wie auch auf die Neuberechnung der Ergänzungsleistungen (ab Juli 2016) zu verzichten. Zur 
Begründung bringt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, während der Wohngemeinschaft 
von Dezember 2015 bis Juni 2016 keinerlei finanzielle Unterstützung von ihrem Freund erhalten zu 
haben. Da ihr Freund damals arbeitslos gewesen sei resp. Sozialhilfe bezogen habe, sei vielmehr 
sie es gewesen, die ihren Freund finanziell unterstützt habe.

Mit Schreiben vom 15. September 2016 reichte die Ausgleichskasse ihre Bemerkungen ein. Sie 
beantragt die Abweisung der Beschwerde.

Ein zweiter Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Die weiteren Elemente des Sachverhalts ergeben sich, soweit sie für die Urteilsfindung 
massgebend sind, aus den nachfolgenden rechtlichen Erwägungen.

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Erwägungen

1. Die Beschwerde vom 16. August 2016 gegen den Einspracheentscheid der Ausgleichskasse 
vom 8. August 2016 ist durch die rechtsgültig vertretene Beschwerdeführerin fristgerecht und        
– nach Verbesserungen – auch formgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen 
Beschwerdeinstanz eingereicht worden. Als Entscheidadressatin hat die Beschwerdeführerin 
zweifellos ein schutzwürdiges Interesse daran, dass das Kantonsgericht, 
II. Sozialversicherungsgerichtshof, prüft, ob die Rückforderung der bereits bezogenen Leistungen 
und die Neuberechnung der Ergänzungsleistungen zu Recht erfolgte.

Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2. Die Festlegung einer (allfälligen) Rückerstattung von Leistungen erfolgt in einem 
mehrstufigen Verfahren. Als erster Schritt ist über die Frage der Unrechtmässigkeit des Bezugs 
der Leistung zu befinden und zu prüfen, ob die meldepflichtige Tatsache zu einer 
Leistungsanpassung (Art. 17 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil 
des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1], das auf Ergänzungsleistungen anwendbar ist 
[Art. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, 
Hinterlassenen- und Invalidenversicherung; ELG; SR 831.30]) oder einer Revision bzw. 
Wiedererwägung (Art. 53 ATSG) geführt hätte. Als zweiter Schritt ist darüber zu befinden, ob die 
bereits ausgerichteten Leistungen rückwirkend zu korrigieren und die unrechtmässig bezogenen 
Leistungen zurückzuerstatten sind. Die rechtliche Grundlage dafür bildet – nebst den 
einzelgesetzlichen Regelungen – Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG. In einem dritten Schritt ist allenfalls 
über den Erlass der zurückzuerstattenden Leistung zu entscheiden (KIESER, ATSG Kommentar,
3. Auflage, 2015, Art. 25 N. 9). 

a) Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung und der 
Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche 
Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren 
Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).

Im Rahmen der Festsetzung der jährlichen Ergänzungsleistung bildet – für zu Hause lebende 
Personen – der Mietzins einer Wohnung eine anerkannte Ausgabe, die in der Berechnung zu 
berücksichtigen ist (Art. 10 Abs. 1 lit. b ELG). Wenn Wohnungen oder Einfamilienhäuser auch von 
Personen bewohnt werden, welche nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, ist der 
Mietzins auf die einzelnen Personen aufzuteilen. Die Mietzinsanteile der Personen, welche nicht in 
die EL-Berechnung eingeschlossen sind, werden bei der Berechnung der jährlichen 
Ergänzungsleistung ausser Betracht gelassen (Art. 16c Abs. 1 der Verordnung vom 15. Januar 
1971 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELV; 
SR 831.301]). Das Bundesgericht hat zum Abzug von Mietzinsanteilen für Mitbewohner 
ausgeführt, dass im Gegensatz zur früheren Praxis kein entgeltliches Mietverhältnis für eine 
Mietzinsaufteilung vorliegen müsse; das Bestehen einer Wohngemeinschaft genüge (BGE 127 V 
10 E. 6b). Diese Rechtsprechung wurde vor kurzem dahingehend präzisiert, dass es in diesem 
Zusammenhang allein auf das gemeinsame Bewohnen ankomme und nicht auf die Mitfinanzierung 
(etwa durch eine Mietbeteiligung eines zusätzlichen Mieters) oder die Anzahl benutzter Zimmer 
bzw. Quadratmeter (Urteil BGer 9C_178/2016 vom 17. Juni 2016 E. 3.2).

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Die Aufteilung des Mietzinses hat grundsätzlich zu gleichen Teilen zu erfolgen (Art. 16c Abs. 2 
ELV). Der Gesamtmietzins ist daher gleichmässig auf sämtliche Mitbewohner aufzuteilen 
(CARIGIET/KOCH, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, 2009, S. 139). Allfällige 
Ausnahmen einer solchen Mietzinsaufteilung hat die Rechtsprechung in denjenigen Fällen 
anerkannt, wo dem gemeinsamen Wohnen eine rechtliche Pflicht zugrunde lag (EL-Bezügerin 
wohnt mit minderjährigem Kind zusammen und ist diesem gegenüber unterhaltspflichtig; vgl. BGE 
130 V 263 E. 5.3) oder sich der Verzicht auf den Mietzinsanteil aus einer moralischen Pflicht ergab 
(EL-Bezügerin erhält von Mitbewohner Pflegeleistungen; vgl. BGE 105 V 271 E. 2).

b) Im vorliegenden Fall ist unbestritten, dass die mit ihrer Tochter zusammenlebende 
Beschwerdeführerin von Dezember 2015 bis Juni 2016 mit ihrem Freund eine Wohngemeinschaft 
bildete. Daher ist der Mietzins aufzuteilen. Gründe, die es rechtfertigen würden, von der 
Mietzinsaufteilung zu gleichen Teilen abzusehen, sind aus den Akten keine ersichtlich. Was die 
Argumentation der Beschwerdeführerin anbelangt, wonach sie von ihrem Freund, der damals 
Sozialhilfe bezogen habe, keinerlei finanzielle Unterstützung erhalten habe, so ist ihr 
entgegenzuhalten, dass die Mietzinsaufteilung unabhängig von einer tatsächlichen Mitfinanzierung 
des Mietobjekts erfolgt; entscheidend ist nur, ob ein faktisches Zusammenwohnen vorliegt. 
Unbeachtlich ist daher, ob der Freund der Beschwerdeführerin zur Bezahlung des Mietzinsanteils 
finanziell in der Lage war, ob er diesen tatsächlich bezahlte oder ob die Beschwerdeführerin auf 
eine Mitfinanzierung verzichtete. Es ist ebenfalls nicht von Belang, in welchem Verhältnis die 
Mitbewohner zueinander standen (ob z.B. ein Konkubinat vorlag oder nicht) oder aus welchen 
Motiven die Wohngemeinschaft begründet wurde. 

Daher steht fest, dass die vorübergehende Wohngemeinschaft mit dem Freund von Dezember 
2015 bis Juni 2016 bei der Berechnung der Ergänzungsleistung zu berücksichtigen und ein Drittel 
des Mietzinses (ausmachend CHF 390.-/Monat) als Mietzinsanteil des Freundes von den 
anerkannten Ausgaben der Beschwerdeführerin in Abzug zu bringen ist. Da die EL erst mit 
Verfügung vom 11. Juli 2016 angepasst wurden, wurden der Beschwerdeführerin im Zeitraum von 
Dezember 2015 bis Juni 2016 zu hohe Leistungen im Gesamtbetrag von CHF 2‘730.- (7 Monate à 
CHF 390.-) ausgerichtet.

c) Ein Konflikt zwischen der aktuellen Rechtslage und einer früher erlassenen, in formelle 
Rechtskraft erwachsenen Verfügung über eine Dauerleistung kann in vier Konstellationen 
entstehen: Eine fehlerhafte Sachverhaltsfeststellung (anfängliche tatsächliche Unrichtigkeit) lässt 
sich unter bestimmten Voraussetzungen durch eine prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) 
korrigieren. Tritt nach dem Erlass einer ursprünglich fehlerfreien Verfügung eine 
anspruchsrelevante Änderung des Sachverhalts ein (nachträgliche tatsächliche Unrichtigkeit), hat 
gegebenenfalls eine Anpassung im Rahmen einer Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
stattzufinden. Falls die Verfügung auf einer fehlerhaften Rechtsanwendung beruht (anfängliche 
rechtliche Unrichtigkeit), ist ein Rückkommen unter dem Titel der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 
ATSG) zu prüfen. Nicht allgemein gesetzlich geregelt ist der Tatbestand der nachträglichen 
rechtlichen Unrichtigkeit infolge einer nach dem Verfügungserlass eintretenden Änderung der 
massgebenden Rechtsgrundlagen (Urteil BGer 8C_424/2013 vom 21. November 2014 E. 3.2).

aa) Die Meldepflicht verlangt, dass jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung  
massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder 
Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen 
Durchführungsorgan zu melden ist (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Im Bereich der Ergänzungsleistungen 
wurde die Meldepflicht insofern präzisiert bzw. verschärft, als der Anspruchsberechtigte, sein 

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gesetzlicher Vertreter oder gegebenenfalls die Drittperson oder die Behörde, welcher eine 
Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der kantonalen Durchführungsstelle von jeder Änderung der 
persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse der 
anspruchsberechtigten Person unverzüglich Mitteilung zu machen hat (Art. 24 Satz 1 ELV).

Das Vorliegen einer allfälligen Meldepflichtverletzung beurteilt sich nach den konkreten Umständen 
des Einzelfalls. Dabei ist zu beachten, dass die Durchführung einer periodischen Überprüfung der 
wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnisse die Versicherten nicht von der Meldepflicht 
entbindet. Je nach kantonaler Praxis wird die periodische Überprüfung in kürzeren zeitlichen 
Abständen durchgeführt (CARIGIET/KOCH, S. 95 ff.).

Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, 
wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 112 V 97 
E. 2a mit Hinweis auf BGE 110 V 180 E. 3c mit Hinweisen). Das Bundesgericht unterscheidet in 
Bezug auf das schuldhafte Fehlverhalten zwischen dem guten Glauben als fehlendem 
Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den 
guten Glauben berufen konnte oder bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden 
Rechtsmangel hätte erkennen können (Urteil BGer 8C_1/2007 vom 11. Mai 2007 E. 2.2). 

Sogar wenn die Unterlassung der Meldepflicht nicht vorsätzlich erfolgte, bleibt daher zu prüfen, ob 
die Beschwerdeführerin bei gebotener Aufmerksamkeit nicht hätte erkennen müssen, dass die 
Wohnsituation zu melden war. Der Hinweises auf den Verfügungen der Ausgleichskasse bezüglich 
der Veränderung der Personenzahl schliesst daher den guten Glauben regelmässig aus, sofern 
keine besonderen Umstände vorliegen (Urteil BGer 8C_1/2007 vom 11. Mai 2007 E. 3).

Besondere Umstände bei der Berufung auf den guten Glauben sind namentlich dann gegeben, 
wenn die meldepflichtige Person – zumindest vorübergehend und im betreffenden Zeitraum – nicht 
urteilsfähig ist (CARIGIET/KOCH, S. 96).

bb) Im vorliegenden Fall ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin den Einzug ihres 
Freundes als Mitbewohner nicht umgehend der Ausgleichskasse gemeldet hat, sondern diese 
Meldung erst im Zuge der periodischen Überprüfung am 4. April 2016 machte. 

In den Verfügungen betreffend ihren EL-Anspruch wird die Beschwerdeführerin mindestens einmal 
pro Jahr auf ihre Meldepflicht aufmerksam gemacht. So enthält z.B. die Verfügung vom 9. Mai 
2011 unter der Rubrik „Meldepflicht“ neben allgemeinen Hinweisen auch eine beispielhafte 
Aufzählung der meldepflichtigen Ereignisse, darunter „Änderung der Anzahl Personen im 
Haushalt“ (10. Lemma). Der jüngste Hinweis auf die Meldepflicht findet sich in der Verfügung vom 
18. Dezember 2015 betreffend EL-Anspruch für das Jahr 2016, wo unter der Rubrik „Meldepflicht“ 
zu lesen ist, dass die anspruchsberechtige Person jede Änderung in ihren persönlichen und 
wirtschaftlichen Verhältnissen unverzüglich zu melden habe. In der Aufzählung meldepflichtiger 
Ereignisse steht unter anderem: „Veränderung der Anzahl von Mitbewohnern“ (3. Lemma).

Angesichts dieser Hinweise in den EL-Verfügungen hätte die Beschwerdeführerin bei Anwendung 
der gebotenen Aufmerksamkeit erkennen müssen, dass sie ihren Mitbewohner unverzüglich der 
Ausgleichskasse zu melden hatte. Da sie dies aber nachweislich nicht getan hat, hat sie sich einer 
Meldepflichtverletzung schuldig gemacht. Für eine abweichende Beurteilung infolge besonderer 
Umstände – z.B. dass die Beschwerdeführerin nicht in der Lage war, ihre Meldepflicht zu erkennen 
und/oder zu erfüllen – bestehen keine Hinweise. 

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cc) Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin ihre Meldepflicht 
verletzt hat, indem sie die Ausgleichskasse nicht unverzüglich über die Wohngemeinschaft mit 
dem Freund informierte. Dies hatte zur Folge, dass die Ausgleichskasse die EL nicht rechtzeitig an 
die neuen Umstände anpassen konnte. Die Unrechtmässigkeit der von der Beschwerdeführerin im 
Zeitraum von Dezember 2015 bis Juni 2016 zu viel bezogenen Ergänzungsleistungen ist damit 
eindeutig zu bejahen, hätte doch die meldepflichtige Tatsache der Wohngemeinschaft 
unweigerlich zu einer Leistungsanpassung gemäss Art. 17 Abs. 2 ATSG (Dezember 2015; 
Verfügung vom 9. März 2015) geführt resp. wären der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom
18. Dezember 2015 ab Januar 2016 tiefere Ergänzungsleistungen zugesprochen worden 
(prozessuale Revision; Art. 53 Abs. 1 ATSG). 

3. Die rechtliche Grundlage für die Rückerstattung von Sozialversicherungsleistungen bildet 
Art. 25 ATSG. Diese Bestimmung besagt, dass unrechtmässig bezogene Leistungen 
zurückzuerstatten sind (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG).

a) Der Beginn der Rückerstattungspflicht von unrechtmässigen Leistungen bestimmt sich 
gemäss Bundesgericht im Falle einer Meldepflichtverletzung wie folgt: „Gesetz und Verordnung 
regeln nicht ausdrücklich, auf welchen Zeitpunkt die Ergänzungsleistung bei nachträglicher 
Neuberechnung zur Beurteilung einer Rückerstattungspflicht an Änderungen anzupassen ist, 
welche zufolge Verletzung der Meldepflicht nicht berücksichtigt werden konnten. Entsprechend 
dem Grundsatz, wonach der Rückerstattungsbetrag durch Gegenüberstellung der bezogenen 
Leistungen einerseits und des tatsächlichen Anspruchs andererseits zu ermitteln ist (BGE 122 V 
19), ist die Anpassung auf denjenigen Zeitpunkt hin vorzunehmen, auf welchen sie bei 
rechtzeitiger Meldung mutmasslich erfolgt wäre. Bezogen auf die durch Art. 25 Abs. 1 lit. c in 
Verbindung mit Abs. 2 lit. c ELV geregelte Konstellation (voraussichtlich dauernde Veränderung 
mit Verminderung des Ausgabenüberschusses) bedeutet dies, dass zu prüfen ist, wann die 
Verfügung ergangen wäre, wenn die von Art. 24 ELV verlangte unverzügliche Meldung erstattet 
worden wäre. Die Anpassung ist auf den Beginn des darauf folgenden Monats vorzunehmen […]“ 
(Urteil EVGer P 63/02 vom 8. Mai 2003 E. 6.2.4).

Die Rückerstattungspflicht endet im Falle einer Meldepflichtverletzung nicht damit, dass der 
Leistungsbezüger die fragliche Meldung verspätet nachholt. Die Pflicht zur Rückerstattung besteht 
unabhängig von der Meldepflichtverletzung und hat einzig zum Ziel, den rechtmässigen Zustand 
wieder herzustellen (Urteil EVGer P 58/99 vom 21. Dezember 2000 E. 4.b). Eine verspätete 
Meldung bleibt somit ohne Folgen für den Umfang der Rückerstattung von Ergänzungsleistungen. 
Entsprechend wird auch beim Erlass von Rückerstattungsforderungen der gute Glaube durch eine 
verspätete Meldung rechtsprechungsgemäss nicht wieder hergestellt (Urteile BGer 9C_496/2014 
vom 22. Oktober 2014 E. 4.2 und 9C_385/2013 vom 19. September 2013 E. 4.5, wobei in 
letzterem Fall die Meldung rechtzeitig erfolgte, aber durch ein Versehen der Ausgleichskasse nicht 
berücksichtigt wurde; 9C_184/2015 vom 8. Mai 2015 E. 3.4.3).

Dabei kann nicht auf die in der Literatur vereinzelt vertretene Meinung abgestellt werden, wonach 
die Rückerstattungspflicht von Ergänzungsleistungen mit Kenntnisnahme der Meldepflicht-
verletzung durch die Verwaltung endet (vgl. CARIGIET/KOCH, S. 98). Diese Meinung gründet auf der 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung im Gebiet der Invalidenversicherung, welche ihrerseits 
ausschliesslich die Invaliditätsbemessungsfaktoren betrifft (BGE 118 V 214 E. 3b; 119 V 431 E. 4). 
Zudem wurde der massgebende Art. 88bis Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die 
Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) per 1. Januar 2015 revidiert, weshalb diese 
Rechtsprechung ohnehin überholt ist.

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b) Im vorliegenden Fall wäre die Beschwerdeführerin spätestens im November 2015 in der 
Lage gewesen, der Ausgleichskasse den Einzug ihres Freundes auf den 1. Dezember 2015 zu 
melden. Bei unverzüglicher Meldung im November 2015 wäre daher eine Leistungsanpassung ab 
Dezember 2015 möglich gewesen. Die Beschwerdeführerin wird daher ab Dezember 2015 für die 
unrechtmässig bezogenen Leistungen rückerstattungspflichtig. Die Rückerstattungspflicht erstreckt 
sich auf die gesamte Dauer der Wohngemeinschaft, welche bis Ende Juni 2016 dauerte. Der 
Rückerstattungsbetrag beläuft sich auf insgesamt CHF 2‘730.- (7 Monate à CHF 390.-). 

4. Die Ausgleichskasse verfügte in der angefochtenen Verfügung vom 11. Juli 2016 nicht nur, 
dass die Beschwerdeführerin die infolge Meldepflichtverletzung zu Unrecht bezogenen EL-
Leistungen zurückzuerstatten habe. Auch berechnete sie den der Beschwerdeführerin ab 1. Juli 
2016 zustehenden EL-Anspruch im Rahmen einer periodischen Überprüfung neu, was dazu 
führte, dass sie zusätzlich für den Monat Juli 2016 einen Betrag von CHF 53.- zurückforderte.

a) Art. 25 ELV sieht vor, dass die jährliche Ergänzungsleistung in bestimmten Fällen 
während des laufenden Jahres erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben wird, namentlich bei Eintritt 
einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhöhung der vom ELG 
anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens, entweder, wenn 
diese Änderungen vom Bezüger gemeldet werden, oder im Rahmen einer periodischen 
Überprüfung von Amtes wegen (vgl. Art. 25 Abs. 1 lit. c-d ELV und Art. 25 Abs. 2 lit. b-d ELV).

Bei einer Verminderung des Ausgabenüberschusses im Sinne von Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV ist die 
jährliche Ergänzungsleistung spätestens auf den Beginn des Monats neu zu bemessen, der auf 
die neue Verfügung folgt (Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV). Im Falle einer periodischen Überprüfung im 
Sinne Art. 25 Abs. 1 lit. d ELV wird die Neubemessung – sowohl bei einer Verminderung als auch 
bei einer Erhöhung des Ausgabenüberschusses – auf den Beginn des Monates gelegt, in dem die 
Änderung gemeldet wurde, frühestens aber des Monats, in dem sie eingetreten ist, und spätestens 
auf den Beginn des Monats, der auf die neue Verfügung folgt (Art. 25 Abs. 2 lit. d ELV). Damit ist in 
beiden Fällen eine rückwirkende Leistungsanpassung nicht grundsätzlich ausgeschlossen.

b) Folglich ist auch nicht zu beanstanden, dass die Ausgleichskasse den 
Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin nach dem Auszug des Freundes aus der 
gemeinsamen Wohnung (Ende Juni 2016) per 1. Juli 2016 im Rahmen der periodischen 
Überprüfung neu verfügte. Da die Beschwerdeführerin nach den Berechnungen der 
Ausgleichskasse, welche sie im Übrigen nicht im Detail beanstandet, auch im Juli 2016 zu hohe 
Leistungen bezog, hat sie den ihr zu viel ausbezahlten Betrag von CHF 53.- zurückzuerstatten 
(Art. 25 Abs. 1 ATSG).

5. Damit erweisen sich die Vorbringen der Beschwerdeführerin allesamt als unbegründet, 
weshalb die vorliegende Beschwerde abzuweisen und der angefochtene Einspracheentscheid 
vom 8. August 2016 zu bestätigen ist.

6. Das Verfahren vor dem Kantonsgericht ist kostenlos (Art. 61 lit. a ATSG). Dem obsiegenden 
Versicherungsträger steht kein Anspruch auf Parteientschädigung zu (Art. 61 lit. g ATSG).

https://www.swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/a16a3f2c-7925-4f5e-b2e9-e68319e562c9/6993a330-ca60-4c28-b43c-bc5b6875fb40?source=document-link&SP=7%7Cpmocef
https://www.swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/919a6fbb-4485-4921-92a8-1b5b087abc42/00000000-0000-0000-0000-000000000000?source=document-link&SP=7%7Cpmocef
https://www.swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/a16a3f2c-7925-4f5e-b2e9-e68319e562c9/00000000-0000-0000-0000-000000000000?source=document-link&SP=7%7Cpmocef
https://www.swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/a16a3f2c-7925-4f5e-b2e9-e68319e562c9/00000000-0000-0000-0000-000000000000?source=document-link&SP=7%7Cpmocef
https://www.swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/a16a3f2c-7925-4f5e-b2e9-e68319e562c9/6993a330-ca60-4c28-b43c-bc5b6875fb40?source=document-link&SP=7%7Cpmocef
https://www.swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/a16a3f2c-7925-4f5e-b2e9-e68319e562c9/6993a330-ca60-4c28-b43c-bc5b6875fb40?source=document-link&SP=7%7Cpmocef
https://www.swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/a16a3f2c-7925-4f5e-b2e9-e68319e562c9/6993a330-ca60-4c28-b43c-bc5b6875fb40?source=document-link&SP=7%7Cpmocef
https://www.swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/a16a3f2c-7925-4f5e-b2e9-e68319e562c9/6993a330-ca60-4c28-b43c-bc5b6875fb40?source=document-link&SP=7%7Cpmocef

Kantonsgericht KG
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Der Hof erkennt:

I. Die Beschwerde wird abgewiesen.

II. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

III. Es besteht kein Anspruch auf Parteientschädigung.

IV. Zustellung.

Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, 
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 
eingereicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die 
Beschwerdeschrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen 
die Gründe angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das 
Bundesgericht die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der 
angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor 
dem Bundesgericht ist grundsätzlich kostenpflichtig.

Freiburg, 11. April 2017/asp

Präsident Gerichtsschreiberin