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**Case Identifier:** c932d7d6-042a-5510-bd72-3fc8529045fa
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-01-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.01.2011 IV 2009/99
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-99_2011-01-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/99

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.07.2020

Entscheiddatum: 07.01.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 07.01.2011
Art. 28 Abs. 2 IVG: Rentenanspruch. ABI-Gutachten beweistauglich. Keine 
rentenbegründende Invalidität (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 7. Januar 2011, IV 2009/99).

Entscheid Versicherungsgericht, 07.01.2011

Abteilungspräsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-

Studerus und Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 7. Januar 2011

in Sachen

H.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Josef Jacober, Oberer Graben 44, Postfach, 

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente (Wiederanmeldung)

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Sachverhalt:

A.     

A.a H.___ meldete sich am 24. Mai 2001 zum Bezug von IV-Rentenleistungen an. Er 

machte geltend, an chronischen Atembeschwerden zu leiden (act. G 5.2). Mit 

Verfügung vom 29. Oktober 2002 lehnte die IV-Stelle aufgrund des von ihr ermittelten 

Invaliditätsgrads von 18% einen Rentenanspruch des Versicherten ab (act. G 5.44). Die 

dagegen gerichtete Beschwerde vom 29. November 2002 (act. G 5.48) wies das 

Versicherungsgericht mit Urteil vom 28. Oktober 2003, IV 2002/241, ab (act. G 5.53).

A.b Am 2. Februar 2004 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Rentenleistungen an. Zur Begründung gab er an, dass er nebst einer chronischen 

Atemnot auch an einem Stimmungstief und an Übergewicht leide (act. G 5.56). Die IV-

Stelle trat auf das Leistungsbegehren nicht ein (Verfügung vom 2. Juli 2004, act. 

G 5.73). Letztinstanzlich wurde das Nichteintreten durch das damalige Eidgenössische 

Versicherungsgericht (EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts) bestätigt (Urteil des EVG vom 15. Juli 2005, I 260/05).

A.c Der Versicherte meldete sich am 7. Juni 2006 ein weiteres Mal zum Bezug von IV-

Leistungen an (Rente und Eingliederungsmassnahmen, act. G 5.105; vgl. auch act. 

G 5.109). Am 11. September 2006 gab er ergänzend an, dass er aufgrund von 

Atembeschwerden, Asthma, Herzbeschwerden, (Hoch-)Blutdruck, "Nervose" und 

"Zuckerkrankheiten" in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt sei. Für eine 

Umschulung sei er "zu alt, krank und schulungsungewohnt (nur 8 Jahre Schulbesuch 

im Heimatland)". Andere Eingliederungsmassnahmen hielt er für sinnlos (act. G 5.120).

A.d Der behandelnde Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Innere Medizin, gab im 

Verlaufsbericht vom 24. Dezember 2006 an, dass sich der Gesundheitszustand des 

Versicherten seit dem letzten Arztbericht vom 28. August 2006 (vgl. hierzu act. 

G 5.114-5 ff.) verschlechtert habe. Es bestehe eine multifaktorielle 

Anstrengungsdyspnoe (DD Adipositas, DD beginnendes Asthma, DD beginnende 

COPD, DD psychogen), eine geringgradige interstitielle Lungenstrukturvermehrung und 

Bronchialwandverdickung unspezifischer Ätiologie, eine funktionell restriktive 

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Ventilationsstörung, eine morbide Adipositas (BMI 42kg/m ), eine 

Ruhesinustachykardie unklarer Genese, eine schwere Insomnie mit 

Durchschlafstörungen (DD psychisch bedingt), eine leichte bis mittelschwere 

Depression sowie ein Verdacht auf POS (act. G 5.122). Im Arztbericht vom 17. März 

2007 diagnostizierte der behandelnde Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Psychiatrie 

und Psychotherapie, ein depressives Syndrom leicht bis mittelgradig ausgeprägt mit 

vermutlich "psychoganischen" Anteilen sowie einen Verdacht auf 

Somatisierungsstörung mit psychischer Überlagerung der körperlichen Beschwerden 

(act. G 5.125).

A.e Am 20. und 22. Februar 2008 wurde der Versicherte durch die ABI Aerztliches 

Begutachtungsinstitut GmbH polydisziplinär (internistisch/allgemeinmedizinisch, 

psychiatrisch, neurologisch und pneumologisch) begutachtet. Mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit diagnostizierten die Experten eine leichte depressive Episode (ICD-10: 

F32.0), chronische Kopfschmerzen (ICD-10: R51), eine chronische Lumbago (ICD-10: 

M54.5), ein Asthma bronchiale (ICD-10: J45.9) sowie eine Gangataxie unklarer Ätiologie 

(ICD-10: R26.8). Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestünden ein metabolisches 

Syndrom und eine Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10: F54). Die Gutachter kamen 

zum Schluss, dass der Beschwerdeführer für körperlich leichte bis selten mittelschwere 

leidensadaptierte Tätigkeiten über eine 80%ige Arbeitsfähigkeit verfüge. Die 

neurologischen, pneumologischen und psychiatrischen Einschränkungen könnten nicht 

addiert werden, da der Versicherte "die gleichen Zeitabschnitte zum Einlegen von 

Pausen und zur Erholung nutzen" könne. Als Beginn der andauernden, 20%igen 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierten Tätigkeiten könne das Datum 

der IV-Anmeldung vom 10. August 2006 genommen werden (act. G 5.144).

A.f   Im Vorbescheid vom 1. Juli 2008 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in Aussicht, 

einen Anspruch auf Rentenleistungen zu verneinen. Dem Vorbescheid legte sie einen 

Invaliditätsgrad von 20% zugrunde (act. G 5.148).

A.g Dagegen erhob der Versicherte am 1. September 2008 Einwand (act. G 5.151). In 

der Einwandbegründung vom 29. September 2008 beantragte er die Einholung eines 

neutralen Obergutachtens. Ferner sei die Angelegenheit pendent zu halten, bis 

Abklärungsberichte des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) vorlägen. Eventualiter seien 

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berufliche Massnahmen durchzuführen. Subeventualiter sei ihm eine Viertelsrente 

zuzusprechen. Zur Begründung führt er im Wesentlichen aus, dass die Beurteilung 

durch die ABI nicht beweistauglich und die Höhe der Vergleichseinkommen 

unzutreffend seien. Abschliessend weist der Versicherte darauf hin, dass er "auch 

gerne Massnahmen beruflicher Art in Anspruch" nehme (act. G 5.154).

A.h Am 15. Oktober 2008 berichteten die Ärzte des Departements Innere Medizin, 

Endokrinologie / Diabetologie, des KSSG, dass ein Verdacht auf eine 

Schilddrüsenhormon-Resistenz, ein Diabetes mellitus Typ 2, ein Verdacht auf ein 

obstruktives Schlafapnoe-Syndrom, eine Adipositas Klasse WHO Grad III (BMI 43,2kg/

m ), eine arterielle Hypertonie, eine Dyslipidämie und eine Depression bestünden (act. 

G 5.160-3 ff.). Der seit 6. Oktober 2008 behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt FMH für 

Psychiatrie und Psychotherapie, diagnostizierte im Bericht vom 16. Dezember 2008 

eine schwere depressive Episode (ICD-10: F32.2) sowie eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4; act. G 5.163-4 ff.). Dr. med. C.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) führte in 

seiner Stellungnahme vom 2. Februar 2009 aus, dass das Ergebnis des ABI-

Gutachtens durch die nachgereichten ärztlichen Befundberichte nicht widerlegt sei, 

insbesondere auch nicht durch die Ausführungen von Dr. B.___, der denselben 

Sachverhalt, wie er sich dem psychiatrischen ABI-Gutachter dargestellt habe, von 

einigen nicht nachvollziehbaren unzutreffenden Voraussetzungen ausgehend lediglich 

anders beurteilt habe (act. G 5.165).

A.i   Die IV-Stelle verfügte am 11. Februar 2009 im Sinn des Vorbescheids vom 1. Juli 

2008 und wies einen Rentenanspruch ab (act. G 5.166).

B.      

B.a Gegen die Verfügung vom 11. Februar 2009 richtet sich die vorliegend zu 

beurteilende Beschwerde vom 18. März 2009. Der Beschwerdeführer beantragt darin 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Rückweisung der 

Sache an die Beschwerdegegnerin zur Abklärung und Neubeurteilung. Es sei ein 

neutrales Obergutachten einzuholen. Eventualiter seien berufliche Massnahmen 

durchzuführen. Subeventualiter sei ihm eine Viertelsrente zuzusprechen. Er stellt sich 

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auf den Standpunkt, dass die Beurteilung durch die ABI mit Blick auf die davon 

abweichenden Einschätzungen der behandelnden Ärzte, der im September 2008 

gestellten Verdachtsdiagnose eines obstruktiven Schlafapnoe-Syndroms und der 

gutachterlichen Verneinung eines Einflusses der Adipositas auf die Arbeitsfähigkeit 

nicht zu überzeugen vermöge. Des Weiteren sei nicht nachvollziehbar, wieso eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20% aus neurologischer und von 20% aus 

psychiatrischer Sicht gesamthaft eine Einschränkung von 20% ergäben. Der 

Beschwerdeführer rügt ferner die Höhe der Vergleichseinkommen und macht eine 

Verletzung des Gehörsanspruchs geltend, da die Beschwerdegegnerin auf seine 

Anträge bezüglich Eingliederungsmassnahmen nicht eingegangen sei (act. G 1). Der 

Beschwerde legt er u.a. einen Bericht des Departements Innere Medizin, Allgemeine 

Innere Medizin, des KSSG vom 22. Oktober 2008 bei (act. G 1.3).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt am 7. Mai 2009 die Beschwerdeabweisung. 

Sie sieht keine Veranlassung, an der Beurteilung durch die ABI zu zweifeln. Die vom 

Beschwerdeführer dagegen vorgebrachten Rügen seien nicht stichhaltig. Unter 

Gewährung eines 10%igen Leidensabzugs errechnet sie einen Invaliditätsgrad von 

32%. Da der Beschwerdeführer gemäss Aktenlage nicht eingliederungsfähig sei, habe 

er von vornherein keinen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen (act. G 5).

B.c Der Beschwerdeführer hält in der Replik vom 26. Juni 2009 an den gestellten 

Anträgen und deren Begründung fest. Ergänzend rügt er, dass an der psychiatrischen 

ABI-Begutachtung kein Dolmetscher teilgenommen habe (act. G 10).

B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 13).

Erwägungen:

1.       

Der Beschwerdeführer beantragt u.a. die Durchführung von beruflichen Massnahmen.

1.1   Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich lediglich 

Rechtsverhältnisse zu überprüfen bzw. zu beurteilen, zu denen die zuständige 

Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich - in Form einer Verfügung - Stellung 

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genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den beschwerdeweise 

weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem 

Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und 

insoweit keine Verfügung ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1).

1.2   Was die Ansprüche auf berufliche Massnahmen oder andere 

Eingliederungsmassnahmen anbelangt, so ist festzustellen, dass diese weder 

Gegenstand der Verfügung vom 11. Februar 2009 (act. G 5.166) noch des 

Vorbescheids vom 1. Juli 2008 (act. G 5.148) bildeten. Im Hinblick darauf, dass in der 

angefochtenen Verfügung ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 20% 

ermittelt wurde, ist die Frage betreffend berufliche Massnahmen auch nicht 

notwendigerweise deren Gegenstand. Unter diesen Umständen ist der Anspruch auf 

berufliche Massnahmen sowie andere Eingliederungsmassnahmen nicht 

Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens, weshalb darauf nicht einzutreten 

ist. Ergänzend ist zu bemerken, dass der Beschwerdeführer bereits im Einwand vom 

1. /29. September 2008 die Durchführung von beruflichen Massnahmen (eventualiter) 

beantragt (act. G 5.151 und G 5.154) und die Beschwerdegegnerin bis anhin noch 

keinen entsprechenden Entscheid erlassen hat. Es ist daher an der 

Beschwerdegegnerin, nun zügig über den Anspruch des Beschwerdeführers auf 

Massnahmen beruflicher Art zu befinden.

2.       

Zu prüfen bleibt damit der Rentenanspruch des Beschwerdeführers.

 

2.1   Am 1. Januar 2008 sind die im Zug der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

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zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 

11. Februar 2009 ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine am 7. Juni 2006 

(act. G 5.105) angemeldete Dauerleistung betrifft, über die noch nicht rechtskräftig 

verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für 

die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab 

diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-

Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, 

E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage zeitigt indessen keine materiellrechtlichen 

Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich des Begriffs und der Bemessung der 

Invalidität keine substantiellen Änderungen gegenüber der bis Ende 2007 gültig 

gewesenen Rechtslage gebracht hat. Nachfolgend werden die seit 1. Januar 2008 

gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG wiedergegeben.

2.2   Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

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2.3   Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, die aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

3.       

Vorab ist die Frage zu beantworten, ob die medizinische Aktenlage eine 

rechtsgenügliche Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlaubt.

3.1   In medizinischer Sicht stützte sich die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen 

Verfügung vom 11. Februar 2009 (act. G 5.166) auf das ABI-Gutachten vom 21. April 

2008 (act. G 5.144). Der Beschwerdeführer erachtet dieses aus verschiedenen Gründen 

für nicht beweistauglich.

3.2   Gegen das ABI-Gutachten bringt der Beschwerdeführer vor, dass dessen 

psychiatrische Beurteilung nicht mit denjenigen von Dr. A.___ vom "15. Februar 

2007" (richtig: 17. März 2007, act. G 5.125) und Dr. B.___ vom 16. Dezember 2008 (act. 

G 5.163-4 ff.) zu vereinbaren sei (act. G 1, S. 7).

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3.2.1         Die ABI-Gutachter hatten Kenntnis vom genannten Bericht von Dr. A.___ 

(act. G 5.144-4). Des Weiteren setzte sich der psychiatrische Teilgutachter damit 

auseinander. Er legte dar, weshalb die von Dr. A.___ aufgrund eines leicht- bis 

mittelgradig ausgeprägten depressiven Syndroms und eines Verdachts auf 

Somatisierungsstörung bescheinigte 100%ige Arbeitsunfähigkeit für jegliche 

Tätigkeiten nicht nachvollziehbar ist (act. G 5.144-11). Ergänzend ist zu bemerken, 

dass Dr. A.___ seinen Bericht vom 17. März 2007 nicht auf aktuelle Untersuchungen, 

sondern allein auf die Aufzeichnungen aus der psychiatrischen Behandlung im 

Zeitraum vom 13. September 2004 bis 3. Juli 2006 stützte. Hinzu kommt, dass die 

psychiatrische Befunderhebung äusserst knapp ausgefallen ist (act. G 5.125). Vor 

diesem Hintergrund vermag der im Rahmen der ABI-Begutachtung diskutierte Bericht 

von Dr. A.___ keinen Zweifel am ABI-Gutachten entstehen zu lassen.

3.2.2         Dr. B.___ diagnostizierte im Bericht vom 16. Dezember 2008 eine schwere 

depressive Episode sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Er 

bescheinigte dem Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (act. 

G 5.163-4 ff.). Vorweg ist zu erwähnen, dass Dr. B.___ bei der Beurteilung der 

Leistungsfähigkeit keine Unterscheidung zwischen der angestammten und einer 

leidensadaptierten Tätigkeit vornimmt. Ferner setzt er sich nicht mit dem ihm 

vorgelegenen ABI-Gutachten auseinander. Er nimmt damit - ohne Diskussion der 

Ausführungen des psychiatrischen ABI-Gutachters - lediglich eine eigene Würdigung 

des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers vor. Dabei stützt er sich 

grösstenteils auf die Angaben des Beschwerdeführers bzw. auf 

"aussenanamnestische" Angaben. Es ergeben sich aus seiner Beurteilung des 

Weiteren weder objektive Hinweise für eine gesundheitliche Verschlechterung noch 

wesentliche Gesichtspunkte, die anlässlich der ABI-Begutachtung ausser Acht 

gelassen worden wären. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass eine psychiatrische 

Exploration von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen kann. Sie eröffnet 

dem begutachtenden Psychiater daher praktisch immer einen gewissen Spielraum, 

innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, 

zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte - wie vorliegend - lege artis 

vorgegangen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 16. Mai 2008, 8C_809/2007, 

E. 4.1). Schliesslich kann auch auf die psychiatrische Stellungnahme des RAD vom 

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2. Februar 2009 verwiesen werden, worin die von Dr. B.___ vorgenommene Beurteilung 

kritisch hinterfragt wird (act. G 5.165).

3.3   Der Beschwerdeführer sieht den Beweiswert des psychiatrischen Teils des ABI-

Gutachtens auch darin erschüttert, dass die Begutachtung ohne Dolmetscher erfolgt 

sei (act. G 10, S. 4).

3.3.1         Wie der Beschwerdeführer richtig bemerkt hat, kommt der bestmöglichen 

Verständigung zwischen Gutachter und Exploranden bei der psychiatrischen 

Begutachtung grosses Gewicht zu (Urteil des Bundesgerichts vom 4. Januar 2008, 

I 77/07, E. 5.1.1). Es ist unbestritten und ergibt sich auch aus den Akten (vgl. etwa act. 

G 5.125-2), dass der Beschwerdeführer über eingeschränkte Kenntnisse der deutschen 

Sprache verfügt. Vor diesem Hintergrund wäre ein Beizug einer Übersetzungshilfe 

anlässlich der psychiatrischen Begutachtung wünschenswert gewesen.

3.3.2         Vorliegend ist jedoch entscheidend, dass aus dem ABI-Gutachten die 

geklagten Beschwerden und Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers mit 

hinreichender Genauigkeit hervorgehen, weshalb mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden darf, dass die Exploration mittels 

Dolmetscher zwar allenfalls zu ausführlicheren Antworten geführt, im Ergebnis indessen 

nichts geändert hätte. Dies gilt umso mehr, als die psychiatrische Behandlung des 

Beschwerdeführers, der auch nur über eingeschränkte Serbischkenntnisse verfügt, 

durch den deutsch und serbisch sprechenden Dr. A.___ ohne Beizug einer 

Übersetzungshilfe erfolgte (vgl. act. G 5.125; vgl. ferner auch das ohne 

Übersetzungshilfe entstandene psychiatrische Gutachten vom 22. September 2002, 

act. G 5.40; der Beschwerdeführer selber gab in seinem Lebenslauf an, dass er über 

"sehr gute mündliche" Deutschkenntnisse verfüge, act. G 5.156-33). Hinzu kommt, 

dass die ABI-Gutachter die Deutschkenntnisse als ausreichend beschrieben (act. 

G 5.144-9 und G 5.144-12). Diese Betrachtungsweise findet ihre Bestätigung darin, 

dass sich dem unter Beizug einer Übersetzungshilfe erstellten Bericht von Dr. B.___ 

vom 16. Dezember 2008 (act. G 5.163-4 ff.) keine rechtsrelevanten Angaben 

entnehmen lassen, die nicht bereits im ABI-Gutachten enthalten sind. Der 

Beschwerdeführer zeigt denn auch nicht auf, welche entscheidenden Gesichtspunkte 

vom ABI-Psychiater infolge sprachlicher Verständigungsschwierigkeiten 

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unberücksichtigt geblieben sind (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts vom 

17. März 2008, 9C_456/07, E. 4.2). Daran ändert nichts, dass der psychiatrische ABI-

Gutachter festhielt, dass der Beschwerdeführer einfachste Fragen erst nach 

mehrmaliger Aufforderung richtig, gewisse Fragen aber problemlos habe beantworten 

können (act. G 5.144-9). Denn diese Feststellung beruht nicht auf einer mangelnden 

sprachlichen Verständigung, sondern auf der Zurückhaltung des Beschwerdeführers 

bei der Beantwortung der vom Experten gestellten Fragen. So führte der Experte in 

diesem Zusammenhang aus, dass der Beschwerdeführer die gestellten Fragen häufig 

pauschal damit beantwortete, dass er keine Auskunft geben könne (act. G 5.144-9). Es 

geht aus dem Gutachten oder den übrigen Akten nicht hervor, dass der 

Beschwerdeführer die gestellten Fragen     wegen sprachlicher Hürden nicht 

verstanden hätte.

3.4   Der Beschwerdeführer bemängelt am ABI-Gutachten weiter, dass von der im 

KSSG "im September 2008" gestellten Verdachtsdiagnose eines obstruktiven 

Schlafapnoe-Syndroms im Gutachten keine Rede sei (act. G 1, S. 8).

3.4.1         Im Bericht der Abteilung Endokrinologie / Diabetologie des KSSG vom 15. 

Oktober 2008 findet sich u.a. die Verdachtsdiagnose eines obstruktiven Schlafapnoe-

Syndroms. Die Ärzte des KSSG sahen aber diesbezüglich keinen weiteren 

Abklärungsbedarf, sondern empfahlen lediglich eine gute Frequenzkontrolle. Sie hielten 

ferner fest, dass der Beschwerdeführer eine entsprechende Therapie (CPAP-

Behandlung) ablehne (act. G 5.160.3 ff.). Die Abteilung Allgemeine Innere Medizin des 

KSSG sah eine multifaktoriell bedingte Anstrengungsdyspnoe NYHA III im Vordergrund 

(bei Verdacht auf obstruktives Schlafapnoe-Syndrom; act. G 1.3).

3.4.2         Die erst nach dem ABI-Gutachten vom 21. April 2008 erhobene 

Verdachtsdiagnose gemäss KSSG-Bericht vom 15. Oktober 2008 ist indessen nicht 

geeignet, die gut-achterliche Beurteilung in Frage zu stellen. Der Beschwerdeführer 

wurde im Rahmen der Begutachtung pneumologisch untersucht und die nächtlichen 

Leiden sowie eine Anstrengungsdyspnoe Grad III-IV wurden berücksichtigt (act. 

G 5.144-14 ff.). Damit geht einher, dass die Abteilung Allgemeine Innere Medizin des 

KSSG primär von einer - auch im ABI-Gutachten beschriebenen - 

Anstrengungsdyspnoe spricht (Bericht vom 22. Oktober 2008, act. G 1.3) und sich 

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weder daraus noch aus dem Bericht vom 15. Oktober 2008 (act. G 5.160-3 ff.) ein 

Abklärungsbedarf bezüglich des lediglich auf Verdacht hin diagnostizierten 

Schlafapnoe-Syndroms ergibt. Wie die Beschwerdegegnerin richtig bemerkt hat (act. 

G 5, S. 4), geht aus diesen beiden Berichten auch nicht hervor, dass der genannten 

Verdachtsdiagnose zusätzlich zum übrigen Leidensbild eine wesentliche 

Einschränkung der Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers zukommen würde.

3.5   Für den Beschwerdeführer ist es ferner unverständlich, dass im ABI-Gutachten die 

Adipositas ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit betrachtet worden sei. Diese habe 

auch bei leichteren Tätigkeiten Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (act. G 1, S. 8). Die ABI-

Gutachter kamen bei ihrer Beurteilung zum Schluss, dass die Adipositas die 

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht zusätzlich einschränken würde (act. 

G 5.144-19). Sie wiesen u.a. darauf hin, dass der Beschwerdeführer "faktisch durch 

das tägliche Fortbewegen seines eigenen Uebergewichts von 50kg unter Beweis stellt, 

dass er eigentlich andauernd mindestens mittelschwere Belastungen im Alltag 

ausübt" (act. G 5.144-20). Es besteht vorliegend kein Anlass, von dieser 

gutachterlichen Beurteilung abzuweichen. Dies umso weniger, als der 

Beschwerdeführer nicht darlegt, inwiefern er für leichte körperliche und einfache 

administrative Tätigkeiten durch sein Übergewicht zusätzlich zum übrigen Leidensbild 

beeinträchtigt wäre.

3.6   Schliesslich rügt der Beschwerdeführer die Bemessung der für leidensadaptierte 

Tätigkeiten gutachterlich bescheinigten Arbeitsunfähigkeit. Es sei nicht nachvollziehbar, 

wieso eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20% aus neurologischer Sicht sowie 

eine Einschränkung von 20% aus psychiatrischer Sicht gesamthaft eine Einschränkung 

von ebenfalls 20% ergeben solle (act. G 1, S. 8).

3.6.1         Vorab ist darauf hinzuweisen, dass sich beim Zusammentreffen 

verschiedener Gesundheitsbeeinträchtigungen deren erwerblichen Auswirkungen 

überschneiden können, weshalb der Grad der Arbeitsunfähigkeit diesfalls aufgrund 

einer sämtliche Behinderungen umfassenden ärztlichen Gesamtbeurteilung zu 

bestimmen ist. Eine einfache Addition verschiedener Teilarbeitsunfähigkeiten kann je 

nach den konkreten Fallmerkmalen ein zu hohes oder aber auch zu niedriges Ergebnis 

zeitigen (SVR 2008 IV Nr. 15 S. 44, E. 2.1). Entsprechend vermag bei mehreren 

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fachärztlich ausgewiesenen Teilarbeitsunfähigkeiten das isolierte Abstellen lediglich auf 

die Teilarbeitsunfähigkeit einer Fachdisziplin ohne nähere Auseinandersetzung und 

Diskussion des Verhältnisses zu den übrigen Teilarbeitsunfähigkeiten nicht zu 

überzeugen.

3.6.2         Zwar erscheint es auf einen ersten Blick in der Tat fraglich, ob die 

Bemessung der Arbeitsunfähigkeit mit 20% bei aus verschiedenen Fachdisziplinen 

(neurologisch und psychiatrisch) je isoliert bescheinigter 20%iger Arbeitsunfähigkeit 

zutreffend ist. Vorliegend fällt indessen ins Gewicht, dass sich die Gutachter im 

Rahmen des multidisziplinären Konsensus mit dem gesamten Beschwerdebild 

auseinandersetzten und begründeten, weshalb sich die beeinträchtigenden 

Auswirkungen der neurologischen und psychiatrischen Leiden hinsichtlich einer 

leidensadaptierten Tätigkeit überschneiden (act. G 5.144-19). Es bestehen damit an der 

polydisziplinär festgelegten 20%igen Einschränkung keine erheblichen Zweifel, die 

geeignet wären, den Beweiswert des ABI-Gutachtens zu erschüttern.

3.7   Insgesamt ist mit Blick darauf, dass das polydisziplinäre ABI-Gutachten auf 

umfassenden Untersuchungen beruht, in Würdigung der Vorakten und in 

Auseinandersetzung mit den abweichenden ärztlichen Stellungnahmen sowie unter 

Berücksichtigung des vollständigen Beschwerdebildes erfolgte, mit der 

Beschwerdegegnerin gestützt auf die gutachterliche Beurteilung davon auszugehen, 

dass der Beschwerdeführer für eine leidensangepasste Tätigkeit über eine 

Restarbeitsfähigkeit von 80% verfügt.

4.     

Ausgehend von einer Restarbeitsfähigkeit von 80% bleiben noch die erwerblichen 

Auswirkungen der Leistungsbeeinträchtigung zu prüfen.

4.1   Die Frage, ob zugunsten des Beschwerdeführers das von ihm geltend gemachte 

Valideneinkommen für das Jahr 2008 von Fr. 65'331.-- (act. G 1, S. 9; die 

Beschwerdegegnerin ging von einem Valideneinkommen für das Jahr 2008 von 

Fr. 59'908.-- aus, act. G 5.146 und G 5.166) im Rahmen des Einkommensvergleichs zu 

berücksichtigen ist, kann vorliegend offen gelassen werden. Denn selbst wenn darauf 

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abgestellt würde, so resultierte kein Rentenanspruch, wie sich aus nachstehenden 

Erwägungen ergibt.

4.2   Das Invalideneinkommen ist mit den Parteien gestützt auf den LSE-

Durchschnittslohn 2008 gemäss Tabelle TA 1, Total, Anforderungsniveau 4, Männer, zu 

bestimmen. Dieser beträgt, bei einer 40-stündigen Arbeitswoche monatlich Fr. 4'806.--. 

Angepasst an eine betriebsübliche Wochenarbeitszeit von 41,6 Stunden (vgl. 

Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen) 

resultiert ein Jahreseinkommen von Fr. 59'976.--. Unter Berücksichtigung der 80%igen 

Restarbeitsfähigkeit und eines Tabellenabzugs von höchstens 15% ergibt sich ein 

Invalideneinkommen von Fr. 40'784.-- (Fr. 59'976.-- x 0.8 x 0.85), eine 

Erwerbseinbusse von Fr. 24'547.-- (Fr. 65'331.-- - Fr. 40'784.--) und ein nicht 

rentenbegründender Invaliditätsgrad von (auf)gerundet 38% ([Fr. 24'547.-- / 

Fr. 65'331.--] x 100). Der vom Beschwerdeführer beantragte Tabellenabzug von 

mindestens 20% erscheint namentlich mit Blick auf die im Zeitpunkt der 

angefochtenen Verfügung (11. Februar 2009, act. G 5.166) bestehende noch mehr als 

14-jährige Aktivitätsdauer, die 80%ige Restarbeitsfähigkeit und die nicht weitgehend 

einschränkenden Anforderungen an eine zumutbare Tätigkeit als den Umständen nicht 

angemessen. Die Verneinung eines Rentenanspruchs durch die Beschwerdegegnerin 

erfolgte damit zu Recht.

5.       

5.1   Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten 

ist.

5.2   Dem Beschwerdeführer wurde die unentgeltliche Prozessführung (Befreiung von 

den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) am 

8. Mai 2009 bewilligt (act. G 6). Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse des 

Beschwerdeführers es gestatten, kann er jedoch zur Nachzahlung der Gerichtskosten, 

der Aus-lagen für die Vertretung und der vom Staat entschädigten Parteikosten 

verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

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5.3   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu 

befreien.

5.4   Der Staat ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die 

Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers aufzukommen. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers verzichtete auf das 

Einreichen einer Kostennote. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

erscheint mit Blick auf die Anforderungen und Komplexität der Streitsache eine 

pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- angemessen. Diese ist um einen 

Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers pauschal (BGE 125 V 201) mit Fr. 2'800.-- (inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.      Der Beschwerdeführer wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3.      Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 2'800.-- (inkl. 

Bar-auslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

bis

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 07.01.2011
	Art. 28 Abs. 2 IVG: Rentenanspruch. ABI-Gutachten beweistauglich. Keine rentenbegründende Invalidität (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Januar 2011, IV 2009/99).

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		2025-07-19T13:04:35+0200
	"9001 St.Gallen"
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