# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d0680ffc-c38c-5719-8d6e-7fa48ed959b4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-11-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.11.2021 EL 2021/31
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2021-31_2021-11-09.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2021/31

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 24.03.2022

Entscheiddatum: 09.11.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 09.11.2021
Art. 14 ELG. Art. 15 VKB. Krankheits- und Behinderungskosten. 
Kostenvergütung für eine „Tempur“-Matratze? (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. November 2021, EL 
2021/31).

Entscheid vom 9. November 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

EL 2021/31

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Gegenstand

Krankheits- und Behinderungskosten

Sachverhalt

A.  

A.___ bezog Ergänzungsleistungen zu einer Altersrente der AHV (act. G 1.2). Am 

17. März 2021 beantragte sie die Vergütung der Kosten einer „Tempur“-Matratze (EL-

act. 38–2). Der Chiropraktor Dr. B.___ hatte „nachdrücklich“ die Anschaffung einer 

solchen Matratze befürwortet und zur Begründung ausgeführt, diese führe zu einer 

ausgeglicheneren Belastung der Muskeln und beeinflusse dadurch den 

Heilungsprozess positiv (EL-act. 38–3). Die EL-Durchführungsstelle antwortete am 30. 

März 2021 (EL-act. 37), dass sie die Kosten für die Matratze nicht übernehmen könne, 

da es sich nicht um Krankheitskosten im Sinne der Verordnung über die Vergütung von 

Krankheits- und Behinderungskosten (VKB; sGS 351.53) handle.

A.a. 

Am 6. April 2021 machte die EL-Bezügerin geltend (EL-act. 36), die Antwort der 

EL-Durchführungsstelle sei „unzulässig“, denn gemäss „Artikel 3.02 Hilfsmittel“ habe 

sie ein Anrecht auf eine Kostenvergütung. Der EL-Durchführungsstelle sei bekannt, 

dass sie, die EL-Bezügerin, zu 100 Prozent invalid sei und an einer schweren 

Behinderung des Rückens leide. Sie ersuche deshalb erneut um eine Vergütung der 

Kosten für die Matratze. Mit einer Verfügung vom 9. April 2021 wies die EL-

Durchführungsstelle das Leistungsbegehren mit der Begründung ab, die „Tempur“-

Matratze sei kein Hilfsmittel oder Hilfsgerät im Sinne des Art. 15 VKB (IV-act. 33).

A.b. 

In einer Eingabe vom 4. Mai 2021 machte die EL-Bezügerin geltend (EL-act. 30), 

da ihr seit Jahren die Ergänzungsleistungen verweigert worden seien und da sie 

massive Rückenschäden aufweise, sei gemäss „Artikel 3.02“ eine Vergütung der 

Kosten einer „Tempur“-Matratze längst gerechtfertigt. Vor dem Erreichen des 

ordentlichen Rentenalters sei sie, die EL-Bezügerin, zu 100 Prozent IV-rentenberechtigt 

gewesen. Zudem beantrage sie, dass ihr endlich die ihr zustehenden 

Ergänzungsleistungen, insbesondere die Kostenvergütungen für die Medikamente, 

welche ihr Ehemann so dringend benötige, ausgerichtet würden. Die bislang gewährte 

A.c. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.  

Kostenbeteiligung für Medikamente reiche bei weitem nicht aus. Die EL-

Durchführungsstelle qualifizierte diese Ausführungen als eine Einsprache gegen die 

Verfügung vom 9. April 2021 und wies diese mit einem Entscheid vom 10. Juni 2021 

mit der Begründung ab (EL-act. 20), in der abschliessenden Liste des Art. 15 VKB sei 

eine Kostenvergütung für eine „Tempur“-Matratze nicht vorgesehen. Bezüglich der 

verlangten Kostenvergütung für Medikamente sei darauf hinzuweisen, dass die EL-

Durchführungsstelle bei Medikamenten lediglich den nicht durch die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung gedeckten Kostenanteil bis 1’000 Franken pro Jahr 

übernehmen könne. Dazu müssten ihr jeweils die detaillierten Leistungsabrechnungen 

innerhalb von 15 Monaten seit der Rechnungsstellung eingereicht werden. Es treffe 

nicht zu, dass die EL-Durchführungsstelle der EL-Bezügerin rechtswidrig 

Ergänzungsleistungen vorenthalte, denn das Einspracheverfahren betreffend eine 

frühere Verfügung vom 18. Dezember 2020 sei mit einer Zwischenverfügung vom 25. 

Februar 2021 für die Zeit bis zum rechtskräftigen Abschluss eines IV-Rentenverfahrens 

betreffend den Ehemann sistiert worden. Am 14. Juni 2021 wandte die EL-Bezügerin 

gegenüber der EL-Durchführungsstelle ein (EL-act. 18), sie kenne die „MIGEL-Liste“, 

aber der „Artikel 3.02“ sehe auch ausserordentlich vor, dass bei einem „derart grossen 

Rückengebrechen“ wie jenem, an dem sie, die EL-Bezügerin, leide, eine Gutsprache 

erteilt werden könne. Sie habe eine ganze Rente der Invalidenversicherung bezogen, 

was der EL-Durchführungsstelle bekannt sein müsse. Sie ersuche nun darum, 

„wahrheitsgetreu zu handeln und den Antrag für beide gutzuheissen“. Dafür erhalte die 

EL-Durchführungsstelle den „Einspracheentscheid retour“. Die EL-Durchführungsstelle 

teilte der EL-Bezügerin am 18. Juni 2021 mit (EL-act. 17), dass sie eine Beschwerde 

beim Versicherungsgericht erheben müsse, wenn sie mit dem Einspracheentscheid 

nicht einverstanden sei. Sollte es sich bei der Eingabe vom 14. Juni 2021 um ein 

Wiedererwägungsbegehren handeln, sei darauf nicht einzutreten.

Am 2. August 2021 erhob die EL-Bezügerin (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) 

beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen eine formelle Beschwerde gegen 

den Einspracheentscheid vom 10. Juni 2021 (act. G 1), wobei sie insbesondere um die 

Vergütung der Kosten für Medikamente ersuchte und im Übrigen sinngemäss auf ihre 

B.a. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erwägungen

1.

Der angefochtene Einspracheentscheid ist der Beschwerdeführerin am 11. Juni 2021 

zugestellt worden (vgl. act. G 6.1). Die Beschwerdefrist hat folglich am 12. Juni 2021 zu 

laufen begonnen und 30 Tage später, am Sonntag, dem 11. Juli 2021, respektive am 

Montag, dem 12. Juli 2021, geendet. Die erst am 2. August 2021 aufgegebene Eingabe 

an das Versicherungsgericht ist damit eindeutig verspätet erfolgt. Allerdings hatte die 

Beschwerdeführerin bereits am 14. Juni 2021 ihr Nichteinverständnis bezüglich des 

Einspracheentscheides vom 10. Juni 2021 erklärt. Die entsprechende Eingabe hatte 

sich zwar – entgegen der Rechtsmittelbelehrung im Einspracheentscheid – an die 

Beschwerdegegnerin und nicht an das Versicherungsgericht gewendet, aber gemäss 

der bundesgerichtlichen Auffassung spielt das keine Rolle (Urteil 9C_211/2015 vom 21. 

September 2015). Dieser Auffassung folgend muss die Eingabe an die 

Beschwerdegegnerin vom 14. Juni 2021 als eine (frist- und formgerecht erhobene) 

Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 10. Juni 2021 qualifiziert werden, 

auf die einzutreten ist.

Eingabe vom 14. Juni 2021 an die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die 

Beschwerdegegnerin) verwies, die sie der Beschwerdeschrift beilegte (act. G 1.1).

Die Beschwerdegegnerin beantragte, dass auf die Beschwerde nicht einzutreten 

oder dass diese eventualiter abzuweisen sei (act. G 6). Zur Begründung führte sie an, 

der Einspracheentscheid vom 10. Juni 2021 sei der Beschwerdeführerin am 11. Juni 

2021 zugestellt worden. Nachdem die Beschwerdeführerin am 14. Juni 2021 den 

Einspracheentscheid gegenüber der Beschwerdegegnerin kritisiert habe, habe diese 

sie nochmals auf die Rechtsmittelbelehrung im Einspracheentscheid hingewiesen. Die 

Beschwerdefrist habe am Montag, dem 12. Juli 2021 geendet. Die Beschwerde sei 

folglich verspätet erhoben worden. In materieller Hinsicht werde auf die Erwägungen im 

angefochtenen Einspracheentscheid verwiesen.

B.b. 

Die Beschwerdeführerin hielt am 16. September 2021 an ihren Anträgen fest (act. 

G 8). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 10).

B.c. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.  

Da dieses Beschwerdeverfahren die Überprüfung des angefochtenen 

Einspracheentscheides auf dessen Rechtmässigkeit bezweckt, muss sein Gegenstand 

jenem des Einspracheverfahrens entsprechen. Auch beim Einspracheverfahren hat es 

sich um ein („echtes“) Rechtsmittelverfahren gehandelt, was bedeutet, dass sich sein 

Zweck in der Überprüfung der einspracheweise angefochtenen Verfügung vom 9. April 

2021 auf deren Rechtmässigkeit erschöpft hat. Der Gegenstand des 

Einspracheverfahrens ist folglich mit jenem des vorangegangenen 

Verwaltungsverfahrens identisch gewesen. Dieses hatte die Prüfung des Begehrens um 

eine Kostenvergütung für eine „Tempur“-Matratze respektive für zwei „Tempur“-

Matratzen (je eine für die Beschwerdeführerin und für deren Ehemann) beinhaltet. Die 

Beschwerdegegnerin ist davon ausgegangen, dass es sich beim entsprechenden 

Begehren nur um einen Antrag um eine entsprechende Vergütung von Krankheits- und 

Behinderungskosten im Sinne des Art. 14 ELG handeln könne. Die Beschwerdeführerin 

hat aber verschiedentlich auf den „Artikel 3.02“ und einmal auch auf die „Mittel- und 

Gegenständeliste“ („MiGeL“) hingewiesen, was bedeutet, dass es sich auch um ein 

Begehren um die Abgabe eines Hilfsmittels der AHV oder um die Abgabe eines 

Gegenstandes der „MiGeL“ gehandelt haben könnte, das zuständigkeitshalber an die 

entsprechende Behörde hätte weitergeleitet werden müssen (Art. 30 ATSG). Die Ziff. 

03.02 der „MiGeL“ kann offenkundig nicht gemeint gewesen sein, weil diese 

Insulinpumpen betrifft. Die HVA hat nie eine Ziffer 3.02 enthalten; die Ziff. 3 der 

ursprünglichen Fassung der HVA hat Hörapparate betroffen (vgl. AS 1978 1390). Die 

Beschwerdeführerin, die offenbar jahrelang Leistungen der Invalidenversicherung 

bezogen hatte, bevor sie das ordentliche Rentenalter erreicht hat, könnte aber auch die 

HVI gemeint haben. Diese respektive deren Anhang enthält seit Jahrzehnten keine Ziff. 

3.02 mehr, hat ursprünglich aber einmal eine solche enthalten. Diese hatte die 

Vergütung der Kosten für orthopädische Lendenmieder vorgesehen, sofern diese 

einem Eingliederungszweck dienten (vgl. AS 1976 2668). Auch wenn ein gewisser 

Zusammenhang zwischen dem orthopädischen Lendenmieder als Hilfsmittel bei einer 

starken Rückenschädigung und dem Begehren der Beschwerdeführerin um eine 

Kostenvergütung für eine „Tempur“-Matratze besteht, wäre es absurd, das Begehren 

vom 17. März 2021 als ein Hilfsmittelbegehren betreffend eine damals längst nicht 

mehr existierende Ziff. 3.02 im Anhang zur HVA zu interpretieren. Die Eingabe vom 17. 

März 2021 kann deshalb tatsächlich nur als ein Begehren um eine Vergütung der 

Kosten einer „Tempur“-Matratze als Krankheits- und Behinderungskosten im Sinne des 

Art. 14 ELG interpretiert werden.

2.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.  

Obwohl sich die Verfügung vom 9. April 2021 ausschliesslich auf die Abweisung 

des Begehrens um eine Kostenvergütung für eine „Tempur“-Matratze beschränkt hatte, 

hat die Beschwerdegegnerin aus nicht nachvollziehbaren Gründen im angefochtenen 

Einspracheentscheid auch über Krankheitskosten des Ehemannes und die Sistierung 

eines früheren Einspracheverfahrens referiert und sich damit zu zwei weiteren 

Gegenständen geäussert, die mit dem Einspracheverfahren nichts zu tun gehabt 

haben. Bezüglich der Krankheitskosten des Ehemannes haben keine konkreten 

Vergütungsgesuche vorgelegen, weshalb es sich bei den entsprechenden 

Ausführungen im angefochtenen Einspracheentscheid lediglich um einen vagen 

Feststellungsentscheid handeln könnte, wobei die Interpretation der Ausführungen 

aber eher zum Schluss führt, dass es sich dabei um einen Versuch gehandelt hat, die 

Beschwerdeführerin diesbezüglich zu informieren. Auch betreffend die Sistierung eines 

früheren Einspracheverfahrens ist bei einer sorgfältigen Auslegung des hier 

angefochtenen Einspracheentscheides kein Entscheidwille der Beschwerdegegnerin 

auszumachen, denn die entsprechenden Ausführungen haben sich im Hinweis darauf 

erschöpft, dass das andere Einspracheverfahren ja bereits längst mittels einer 

formellen Verfügung sistiert worden sei; auch diese Ausführungen sind folglich als eine 

reine Information zu verstehen. Der angefochtene Einspracheentscheid enthält also bei 

genauer Betrachtung nicht drei Entscheide (von denen zwei als rechtswidrig 

aufgehoben werden müssten, weil sie nicht den Gegenstand des Einspracheverfahrens 

betroffen hätten), sondern nur einen Entscheid, nämlich jenen betreffend die Frage 

nach der Vergütung der Kosten von zwei „Tempur“-Matratzen. Damit haben sich auch 

die Ausführungen der Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren zu ihres Erachtens 

unzureichenden Kostenvergütungen für Medikamente auf einen ausserhalb des 

Verfahrensgegenstandes liegenden Bereich bezogen. Darauf kann nicht eingetreten 

werden.

2.2. 

Gemäss dem Art. 14 Abs. 1 ELG haben die Kantone EL-Bezügern ausgewiesene 

Kosten für die zahnärztliche Behandlung, für die Hilfe, Pflege und Betreuung zuhause 

oder in Tagesstrukturen, für vorübergehende Aufenthalte in einem Heim oder Spital, für 

ärztlich angeordnete Bade- und Erholungskuren, für eine Diät, für Transporte zur 

nächstgelegenen Behandlungsstelle sowie für Hilfsmittel zu vergüten und zudem die 

Kostenbeteiligung nach Art. 64 KVG zu übernehmen, wobei es laut dem Art. 14 Abs. 2 

ELG den Kantonen frei steht, die nach Art. 14 Abs. 1 ELG vergütungsfähigen Kosten zu 

bezeichnen und die Vergütung auf die im Rahmen einer wirtschaftlichen und 

zweckmässigen Leistungserbringung erforderlichen Ausgaben zu beschränken. Der 

3.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

4.  

Die Beschwerde ist abzuweisen. Gerichtskosten sind gemäss dem Art. 61 lit. f  ATSG 

nicht zu erheben.

Entscheid

kantonale Gesetzgeber hat im Art. 4  Abs. 1 ELG SG (sGS 351.5) eine solche 

Beschränkung vorgesehen und im Art. 4  Abs. 2 ELG SG festgehalten, dass 

Pflichtleistungen, die von Versicherern der obligatorischen Sozialversicherungen 

angerechnet wurden, generell als wirtschaftlich und zweckmässig gelten, während 

Kosten, die den Leistungskatalog einer obligatorischen Sozialversicherung übersteigen, 

nicht vergütet werden. Als vergütungsfähige Hilfsmittel gelten gemäss dem Art. 4

Abs. 5 ELG SG in Verbindung mit dem Art. 15 Abs. 1 VKB nur orthopädische 

Änderungen und Zurichtungen an Konfektionsschuhen, ein Elektrobett, ein 

Krankenheber, ein Bettgalgen, automatische Zusätze zu Sanitäreinrichtungen, 

Nachtstühle und Hygienemasken, sofern infolge einer behördlichen Anordnung eine 

Maskenpflicht besteht. Zudem haben EL-Bezüger gemäss dem Art. 15 Abs. 2 VKB 

einen Anspruch auf eine Vergütung eines Drittels des Kostenbeitrages der AHV an ein 

Hilfsmittel gemäss dem Anhang zur HVA respektive an ein Hilfsmittel, an das die AHV 

einen Kostenbeitrag geleistet hat.

bis

bis

bis

Die Kosten der beantragten „Tempur“-Matratze können offenkundig weder unter 

die lit. a–e des Art. 14 Abs. 1 ELG (zahnärztliche Behandlung, Hilfe, Pflege und 

Betreuung, vorübergehender Aufenthalt in einem Heim oder Spital, Bade- und 

Erholungskur, Diät, Transportkosten) noch unter die lit. g des Art. 14 Abs. 1 ELG 

(Kostenbeteiligung nach Art. 64 KVG) subsumiert werden. In Frage kommt also nur eine 

Kostenvergütung für ein Hilfsmittel (Art. 14 Abs. 1 lit. f ELG). Da die AHV keinen 

Kostenbeitrag an die „Tempur“-Matratze geleistet hat und da der Anhang zur HVA kein 

Hilfsmittel „Matratze“ enthält, fällt eine Anwendung des Art. 15 Abs. 2 VKB nicht in 

Betracht. Bleibt zu prüfen, ob ein Anwendungsfall des Art. 15 Abs. 1 VKB vorliegt. Das 

ist nicht der Fall, da es sich nicht um orthopädische Anpassungen an 

Konfektionsschuhen, ein Elektrobett, einen Krankenheber, einen Bettgalgen, einen 

automatischen Zusatz zu einer Sanitäreinrichtung, einen Nachtstuhl oder eine 

Hygienemaske handelt. Zusammenfassend sehen also weder der Art. 14 ELG noch der 

Art. 15 VKB (in Verbindung mit dem Art. 4  ELG SG) eine Möglichkeit vor, der 

Beschwerdeführerin mittels Ergänzungsleistungen einen Kostenbeitrag an eine 

„Tempur“-Matratze zu leisten. Damit erweist sich die Abweisung des 

Leistungsbegehrens der Beschwerdeführerin als rechtmässig.

3.2. 

bis

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/8

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 09.11.2021
	Art. 14 ELG. Art. 15 VKB. Krankheits- und Behinderungskosten. Kostenvergütung für eine „Tempur“-Matratze? (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. November 2021, EL 2021/31).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T02:17:45+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen