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**Case Identifier:** 660ce4c7-b83b-5cf3-9269-4e928bec5a2d
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-17
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 17.10.2016 100 2014 294
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_100-2014-294_2016-10-17.pdf

## Full Text

100.2014.294/295U
ARB/BAM/BES

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung

Urteil der Einzelrichterin vom 17. Oktober 2016

Verwaltungsrichterin Arn De Rosa
Gerichtsschreiberin Baldegger

A.________
Beschwerdeführer

gegen

Steuerverwaltung des Kantons Bern
Brünnenstrasse 66, Postfach 8334, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

und

Steuerrekurskommission des Kantons Bern
Sägemattstrasse 2, Postfach 54, 3097 Liebefeld

betreffend Kantons- und Gemeindesteuern und direkte Bundessteuer 2011; 
Ermessenstaxation (Entscheide der Steuerrekurskommission des Kantons 
Bern vom 10. September 2014; 100 13 259, 200 13 209)

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17.10 2016, Nrn. 100.2014.294/
295U, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Nachdem A.________ mit Verfügungen der Steuerverwaltung des Kantons 
Bern Region … (Steuerverwaltung) vom 20. November 2012 nach Ermes-
sen veranlagt worden war, reichte er zusammen mit der Einsprache vom 
15. Dezember 2012 die Steuererklärung nach. Die Steuerverwaltung stellte 
gestützt auf eine sogenannte Vermögensvergleichsberechnung ein Miss-
verhältnis zwischen dem in der Steuererklärung deklarierten Einkommen 
und dem Lebensaufwand fest und forderte A.________ (wiederholt) zur 
Stellungnahme auf. Erst auf entsprechende Mahnung hin kam er dieser 
Aufforderung am 28. Februar 2013 nach. 

Mit Einspracheentscheiden vom 16. April 2013 hiess die Steuerverwaltung 
die Einsprachen teilweise gut und setzte unter Berücksichtigung eines er-
messensweise ermittelten Fehlbetrags von Fr. 28ʹ074.-- die Kantons- und 
Gemeindessteuern für das Jahr 2011 auf Fr. 3ʹ490.50 (inkl. Gebühren, 
Bussen, Kosten und Verzugszins) und die direkte Bundessteuer auf 
Fr. 200.-- (inkl. Gebühren, Bussen, Kosten) fest. 

B.

Dagegen erhob A.________ am 14. Mai 2013 Rekurs und Beschwerde bei 
der Steuerrekurskommission des Kantons Bern (StRK). Er beantragte 
sinngemäss, die Veranlagung der Steuern 2011 habe im ordentlichen Ver-
fahren zu erfolgen und er sei entsprechend den Angaben in der Steuerer-
klärung zu veranlagen. Mit Entscheid vom 10. September 2014 hiess die 
StRK den Rekurs und die Beschwerde teilweise gut und wies die Akten zur 
Festsetzung der Steuerfaktoren im Sinn der Erwägungen an die Steuer-
verwaltung zurück.  

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17.10.16, Nrn. 100.2014.294/
295U, Seite 3

C.

Hiergegen hat A.________ am 18. Oktober 2014 Beschwerden beim Ver-
waltungsgericht erhoben. Er beantragt sinngemäss, der Entscheid der 
StRK sei aufzuheben und er sei für das Jahr 2011 nicht nach Ermessen, 
sondern im ordentlichen Verfahren bzw. entsprechend den Angaben in der 
Steuererklärung zu veranlagen. 

Mit Verfügung vom 22. Oktober 2014 hat der Abteilungspräsident die Ver-
fahren betreffend die Kantons- und Gemeindessteuern sowie die direkte 
Bundessteuer vereinigt. Mit Schreiben vom 3. November 2014 hat 
A.________ sinngemäss um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
ersucht. Auf Aufforderung des Abteilungspräsidenten hin hat er mit Einga-
ben vom 22. November und vom 12. Dezember 2014 Angaben zu seinen 
aktuellen finanziellen Verhältnissen gemacht und die Steuererklärung 2013 
zu den Akten gereicht. Die StRK und die Steuerverwaltung beantragen mit 
Beschwerdevernehmlassung vom 8. Januar 2015 bzw. Beschwerdeantwort 
vom 10. Februar 2015 die Abweisung der Beschwerden. 

Erwägungen:

1.

1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als 
letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des 
Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; 
BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 
21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes 
vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] 
sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Voll-
zug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Bei den angefochte-
nen Rückweisungsentscheiden handelt es sich um Endentscheide, ver-
bleibt der Steuerverwaltung doch kein Entscheidungsspielraum mehr; die 
Rückweisung dient nur noch der (rechnerischen) Umsetzung des Angeord-

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neten (vgl. statt vieler BGE 134 II 124 E. 1.3; für das kantonale Verfahren 
auch BVR 2012 S. 558, nicht publ. E. 1.2 [VGE 2011/324 vom 16.5.2012]; 
VGE 2015/37/38 vom 4.8.2016, E. 1.1). Die zusätzlichen Voraussetzungen 
von Art. 74 Abs. 3 i.V.m. Art. 61 Abs. 3 VRPG für die Anfechtung von Zwi-
schenentscheiden müssen daher nicht erfüllt sein. Der Beschwerdeführer 
hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, 
ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 
Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. 
Art. 140 Abs. 1 DBG). Auf die form- und fristgerecht eingereichten Be-
schwerden ist einzutreten.

1.2 Sind sowohl Entscheide bezüglich der Kantons- und Gemeindesteu-
ern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwal-
tungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern 
handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen. Allerdings können 
die Entscheide in ein und derselben Urteilsschrift getroffen werden (vgl. 
BGE 135 II 260 E. 1.3.1, 130 II 509 E. 8.3). Vorliegend ist eine ermessens-
weise vorgenommene Einkommensaufrechnung umstritten. Da die ein-
schlägigen Normen des kantonalen und eidgenössischen Rechts weitge-
hend gleich lauten, rechtfertigt sich die gemeinsame Beurteilung der Strei-
tigkeit hinsichtlich kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Steuern.

1.3 Eine Gutheissung der Beschwerden hätte für den Beschwerdeführer 
sowohl bei den Kantons- und Gemeindesteuern als auch bei der direkten 
Bundessteuer eine Ersparnis von deutlich unter Fr. 20'000.-- zur Folge, 
weshalb die Streitigkeit in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 
Abs. 1 des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der 
Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1]).

1.4 Das Verwaltungsgericht überprüft die angefochtenen Entscheide auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 VRPG).

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2.

2.1 Der Einkommenssteuer unterliegen alle wiederkehrenden und ein-
maligen Einkünfte, die nicht ausdrücklich von der Besteuerung ausgenom-
men sind (Art. 19 Abs. 1 StG; Art. 16 i.V.m. Art. 24 DBG; vgl. auch Art. 7 
Abs. 1 und 4 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Har-
monisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; 
SR 642.14]). Die Veranlagungsbehörde stellt zusammen mit der steuer-
pflichtigen Person die für eine vollständige und richtige Besteuerung mass-
gebenden tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse fest (Art. 166 Abs. 2 
StG; Art. 123 Abs. 1 DBG). Aus dem Untersuchungsgrundsatz ergibt sich 
die Pflicht (und das Recht) der Veranlagungsbehörde, den rechtserhebli-
chen Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären; sie hat insbesondere die 
Steuererklärung zu prüfen und die erforderlichen Untersuchungen vorzu-
nehmen, um den materiell wahren Sachverhalt zu erforschen (vgl. Art. 166 
Abs. 3 Satz 1, Art. 174 Abs. 1 StG; Art. 123 Abs. 2 Satz 1, Art. 130 Abs. 1 
DBG; vgl. auch Art. 46 Abs. 1 StHG; vgl. zum Ganzen auch Richner/ 
Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, Art. 130 
N. 3 ff.; Martin Zweifel, in Zweifel/Athanas [Hrsg.], Kommentar zum 
Schweizerischen Steuerrecht, Band I/2b, 2. Aufl. 2008, Art. 130 DBG N. 2). 
Die steuerpflichtige Person hat ihrerseits alles zu tun, um eine vollständige 
und richtige Veranlagung zu ermöglichen (Art. 167 Abs. 1 StG; Art. 126 
Abs. 1 DBG; vgl. auch Art. 42 Abs. 1 StHG). Sie muss insbesondere die 
Steuererklärung und Einlageblätter wahrheitsgemäss und vollständig aus-
füllen, persönlich unterzeichnen und samt den vorgeschriebenen Beilagen 
fristgerecht bei der zuständigen Behörde einreichen (Art. 170 Abs. 2 Satz 1 
StG; Art. 124 Abs. 2 DBG; zum Ganzen etwa auch VGE 2013/310/311 vom 
9.1.2015, E. 2.1, 2013/363/364 vom 22.12.2014, E. 2.1).

2.2 Hat die steuerpflichtige Person trotz Mahnung ihre Verfahrenspflich-
ten nicht erfüllt oder können die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Un-
terlagen nicht einwandfrei ermittelt werden, so nimmt die Steuerverwaltung 
die Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor (Art. 174 Abs. 2 
Satz 1 StG; Art. 130 Abs. 2 Satz 1 DBG; vgl. auch Art. 46 Abs. 3 StHG). 
Anlass zu einer Ermessensveranlagung bietet jede nicht zu beseitigende 
Ungewissheit im Sachverhalt, welche es der Veranlagungsbehörde verun-

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möglicht, die Steuerfaktoren oder Teile davon einwandfrei zu ermitteln. Die 
Ungewissheit über den massgebenden Sachverhalt kann, muss aber nicht 
auf einer Nicht- bzw. Schlechterfüllung von Verfahrenspflichten beruhen 
(Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 130 N. 26, 30, 38, 41; Martin 
Zweifel, a.a.O., Art. 130 DBG N. 30, 42; Zweifel/Casanova, Schweizeri-
sches Steuerverfahrensrecht, Direkte Steuern, 2008, § 19 N. 10, 16 sowie 
zum Ganzen VGE 2013/361/362 vom 3.11.2014, E. 2.3, 2012/359/360 vom 
4.9.2014, E. 2.2). Bevor eine Ermessensveranlagung vorgenommen wer-
den darf, ist im Beweisverfahren anhand der angebotenen oder anhand 
anderer geeigneter Beweismittel zu prüfen, ob die geltend gemachten Tat-
sachen ausgewiesen sind. Die Anforderungen an das einwandfreie Vorlie-
gen des steuerlich relevanten Sachverhalts dürfen nicht überspannt wer-
den. Hat die steuerpflichtige Person alle Mitwirkungspflichten erfüllt, findet 
bei ungewissem Sachverhalt grundsätzlich die allgemeine Beweislastregel 
Anwendung, wonach die Veranlagungsbehörde für die steuerbegründen-
den bzw. -erhöhenden Tatsachen, die steuerpflichtige Person für die steu-
eraufhebenden bzw. -mindernden Tatsachen die Beweislast trägt. Die 
Veranlagungsbehörde darf nur dann eine Schätzung vornehmen, wenn das 
Beweisverfahren genügend Anhaltspunkte für einen steuerbegründenden 
bzw. -mehrenden oder steueraufhebenden bzw. -mindernden Sachverhalt 
ergeben hat, ohne dass im Quantitativen eine eindeutige Abklärung mög-
lich war. Die Ungewissheit über die Höhe der Steuerfaktoren muss so 
gross sein, dass der korrekt handelnden steuerpflichtigen Person zuge-
mutet werden darf, in einem allfälligen Rechtsmittelverfahren das Gegenteil 
der Schätzung zu beweisen (vgl. zum Ganzen VGE 2013/363/364 vom 
22.12.2014, E. 2.2, 2012/359/360 vom 4.9.2014, E. 2.2, je mit Hinweisen).

2.3 Die Ermessensveranlagung besteht in einer Schätzung der Steu-
erfaktoren oder einzelner Einkommens- bzw. Gewinnbestandteile und be-
ruht auf einer Sachverhaltsfeststellung durch Wahrscheinlichkeitsschluss. 
Ziel der ermessensweisen Schätzung ist die bestmögliche Annäherung an 
den wirklichen Sachverhalt. Die Veranlagungsbehörde hat die amtliche 
Schätzung pflichtgemäss vorzunehmen. Sie kann dabei Erfahrungszahlen, 
Vermögensentwicklung und Lebensaufwand der steuerpflichtigen Person 
berücksichtigen (Art. 174 Abs. 2 StG; Art. 130 Abs. 2 DBG; vgl. auch 
Art. 46 Abs. 3 StHG). Der steuerpflichtigen Person steht allerdings der 

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Nachweis offen, dass sie besonders sparsam gelebt hat oder ihren Le-
bensunterhalt durch Vermögensverzehr oder steuerfreie Einkünfte bestrit-
ten hat (vgl. zum Ganzen VGE 2013/310/311 vom 9.1.2015, E. 2.3, 
2013/363/364 vom 22.12.2014, E. 2.3 sowie Richner/Frei/Kaufmann/ 
Meuter, a.a.O., Art. 130 N. 61 f., 71; Zweifel/Casanova, a.a.O., § 19 
N. 18 f.). Eine Ermessensveranlagung wird etwa dann vorgenommen, wenn 
das deklarierte und belegte Einkommen in nicht erklärbarer Weise niedriger 
ist als der Aufwand der davon lebenden Personen. Liegen über die Ent-
wicklung der Vermögensverhältnisse verlässliche bzw. überprüfbare Anga-
ben vor, so ist von der Differenz des jeweiligen Vermögensstands am 
Anfang und am Ende der Bemessungsperiode auszugehen und zum so 
ermittelten Betrag der geschätzte Lebens- und Privataufwand hinzuzurech-
nen (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 130 N. 70 ff.).

2.4 Eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann die steu-
erpflichtige Person nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten; die 
Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen 
(Art. 191 Abs. 3 und 5 StG bzw. Art. 132 Abs. 3 DBG; vgl. auch Art. 48 
Abs. 2 StHG). Bei Einsprachen gegen Ermessensveranlagungen stellen 
diese Erfordernisse Prozessvoraussetzungen dar (vgl. BGE 131 II 548 
E. 2.3; BVR 2006 S. 174 E. 2.4.1; VGE 2015/298/299 vom 3.8.2016, E. 
3.4.1, 2011/423/424 vom 11.10.2012, E. 2.1). Diese gegenüber der Ein-
sprache im ordentlichen Verfahren qualifizierte Anforderung folgt aus der 
besonderen Natur der Ermessensveranlagung. Weil sich der betragsmäs-
sige Umfang der zu bestimmenden Steuerfaktoren nicht genau feststellen 
lässt, ist er zu schätzen. Die Schätzung beruht notwendigerweise auf An-
nahmen und Vermutungen. Da die Ermessensveranlagung deshalb 
zwangsläufig gewisse Ungenauigkeiten aufweist, ist die Möglichkeit, sie 
anzufechten, entsprechend eingeschränkt. Mithilfe eines umfassenden 
Unrichtigkeitsnachweises hat die steuerpflichtige Person die bestehende 
Ungewissheit bezüglich des Sachverhalts zu beseitigen; blosse Teilnach-
weise genügen nicht. In der Begründung der Einsprache ist daher der 
Sachverhalt in substanziierter Weise darzulegen, und es sind die Beweis-
mittel für diese Sachverhaltsdarstellung zu nennen. Es reicht nicht aus, die 
Einschätzung in pauschaler Weise zu bestreiten oder lediglich einzelne 
Positionen der Einschätzung als zu hoch zu bezeichnen (vgl. zum Ganzen 

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VGE 2012/359/360 vom 4.9.2012, E. 2.4; vgl. auch BGer 2C_136/2011 
vom 30.4.2012, E. 4.2.1 mit Hinweisen; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 
a.a.O., Art. 132 N. 54; Martin Zweifel, a.a.O., Art. 132 DBG N. 42). Offen-
sichtlich unrichtig ist eine Schätzung dann, wenn sie an einem in die Augen 
springenden, qualifizierten Fehler leidet. Dies ist der Fall, wenn ein wesent-
licher erwägenswerter Gesichtspunkt übergangen oder falsch gewürdigt 
worden ist (statt vieler BGer 2C_260/2014 und 2C_261/2014 vom 2.4.2014, 
E. 4.1 mit Hinweisen) oder wenn die Schätzung sachlich nicht begründbar, 
insbesondere erkennbar pönal oder fiskalisch motiviert ist, sich auf sach-
widrige Schätzungsgrundlagen, -methoden oder -hilfsmittel stützt oder aus 
sonstigen Gründen mit den aktenkundigen Verhältnissen des Einzelfalls 
nicht vereinbar ist (BVR 2008 S. 181 E. 4.3 mit Hinweisen; Richner/ 
Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 132 N. 68; Martin Zweifel, a.a.O., 
Art. 132 DBG N. 52).

3.

Der Beschwerdeführer rügt in formeller Hinsicht, dass die Veranlagung 
nach Ermessen mangels vorgängiger Mahnung rechtsfehlerhaft sei. – Wie 
in E. 2.4 ausgeführt worden ist, können Ermessensveranlagungen nur we-
gen offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden und die Begründung 
und Nennung von Beweismitteln stellen Prozesserfordernisse dar. Diese 
qualifizierten Anforderungen bedeuten für die betroffenen Individuen eine 
Verfahrenserschwernis. Die gesetzlichen Bestimmungen verlangen daher 
ausdrücklich, dass die steuerpflichtige Person, die ihren Verfahrenspflich-
ten nicht nachgekommen ist, vor einer Ermessensveranlagung zu mahnen 
ist (Art. 174 Abs. 2 StG bzw. Art. 130 Abs. 2 DBG). Die Mahnung hat vor 
Erlass der Verfügung bzw. des Entscheids zu ergehen, der die Steuerfakto-
ren rechtsverbindlich festsetzt und unter Ansetzung einer Nachfrist die 
letzte (peremptorische) Aufforderung der steuerpflichtigen Person zu ent-
halten, ihren bisher versäumten Verfahrenspflichten vollständig nachzu-
kommen (vgl. VGE 2015/298/299 vom 3.8.2016, E. 3.4.1 mit Hinweisen). 
Konkret bemängelt der Beschwerdeführer, dass er die «Ermessensveran-
lagung» am 16. Januar 2013 erhalten habe (Schreiben «Vermögensent-
wicklung 2011» vom 11. 1.2013), jedoch erst am 8. Februar 2013 gemahnt 

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worden sei (vgl. Beschwerde, S. 3 und Akten StRK, pag. 29 und 30). Er 
übersieht, dass das Schreiben vom 11. Januar 2013 die Steuerfaktoren 
nicht rechtsverbindlich festsetzt und somit keine Veranlagungsverfügung 
bzw. keinen Veranlagungsentscheid darstellt. Es handelt sich dabei (ledig-
lich) um eine prozessleitende Verfügung im Rahmen des rechtlichen Ge-
hörs, mit der ihn die Steuerverwaltung über die Berechnung der Vermö-
gensentwicklung informiert hat. Die Steuerveranlagung wurde erst mit dem 
Einspracheentscheid vom 16. April 2013 vorgenommen. Es ist unbestritten 
und aktenkundig, dass er davor mit Schreiben vom 8. Februar 2013 ge-
mahnt worden ist, seinen Mitwirkungspflichten nachzukommen. Der Vor-
wurf unzureichender Mahnung erweist sich demnach als unbegründet. 

4.

In materieller Hinsicht ist umstritten und zu prüfen, ob die Voraussetzungen 
für die Vornahme einer Ermessensveranlagung erfüllt waren.

4.1 Die StRK hat erwogen, dass der Beschwerdeführer den von der 
Steuerverwaltung berechneten Einkommensfehlbetrag nicht nachvollzieh-
bar habe begründen können. Er habe lediglich pauschal geltend gemacht, 
dass die von der Steuerverwaltung angenommenen Haushaltsausgaben 
und Mietkosten zu hoch seien. Massgebliche Tatsachen für die Steuerfak-
toren seien der Steuerverwaltung damit weiterhin unbekannt geblieben, 
sodass eine von Ungewissheiten freie Ermittlung des steuerbaren Ein-
kommens nicht möglich gewesen sei. Entsprechend gelangte die StRK 
zum Schluss, dass die Voraussetzungen für eine ermessensweise Veran-
lagung unter diesen Umständen gegeben seien. – Der Beschwerdeführer 
hält der StRK im Wesentlichen entgegen, er habe seine Mitwirkungspflich-
ten vollständig erfüllt und alle vorhandenen Unterlagen eingereicht, um sein 
Einkommen zu belegen. Was er nicht erhalten habe, könne er auch nicht 
belegen. Eine Veranlagung nach Ermessen entbehre daher jeglicher 
Grundlage. Seinen Lebensaufwand könne er nicht mit Belegen darstellen, 
da er dazu nicht verpflichtet sei. Er müsse lediglich Belege einreichen, so-
weit er Abzüge geltend mache. Zudem habe er mehrmals erwähnt, dass er 
einen besonders bescheidenen Lebensstil pflege und insbesondere keine 

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Miete bezahle. Es sei an der Steuerverwaltung zu beweisen, dass ihm 
mehr Mittel zu Verfügung gestanden hätten als er in der Steuererklärung 
angegeben und belegt habe.  

4.2 Der Beschwerdeführer ist aktenkundig seit Juni 2010 arbeitslos und 
erhielt von seinem ehemaligen Arbeitgeber im Jahr 2011 eine Abgangsent-
schädigung und Treueprämie in der Höhe von Fr. 11'748.--. Er deklarierte 
in der nachträglich eingereichten Steuererklärung 2011 ein Einkommen von 
Fr. 11ʹ748.--; Vermögenswerte führte er keine auf. Dem standen deklarierte 
Ausgaben von Fr. 4ʹ536.-- für die private Kranken- und Unfallversicherung 
sowie Unterstützungsleistungen an seine Mutter in der Höhe von Fr. 7ʹ200.-
- gegenüber, welche die Steuerverwaltung im Umfang von Fr. 3ʹ500.-- bzw. 
Fr. 4ʹ600.-- als abzugsberechtigt anerkannte. Ferner machte er den Pau-
schalabzug für übrige Berufskosten sowie für das Führen eines eigenen 
Haushalts geltend. Die Steuerverwaltung anerkannte insoweit Beträge in 
der Höhe von Fr. 2ʹ350.-- bzw. Fr. 2ʹ400.-- als abzugsfähig (Akten Steuer-
verwaltung, pag. 39 ff. und 75). Folgt man den Angaben des Beschwerde-
führers in der Steuererklärung, verblieben ihm – nach Bezahlung der 
Krankenkassenprämien und des Unterstützungsbeitrags an seine Mutter – 
12 Franken, um seinen Lebensunterhalt im Jahr 2011 zu bestreiten. Selbst 
unter Berücksichtigung des äusserst bescheidenen Lebensstils des Be-
schwerdeführers, welchen das Verwaltungsgericht nicht in Frage stellt, ist 
offenkundig, dass diese Mittel nicht zum Leben ausreichen. Das räumt im 
Übrigen der Beschwerdeführer selber ein, macht er doch geltend, nicht 
mehr als Fr. 2ʹ445.-- im Jahr auszugeben (Beschwerde S. 5). Gemäss sei-
nen Angaben in der Steuererklärung 2011, auf die er grundsätzlich zu be-
haften ist, besteht demnach ein offensichtlicher Fehlbetrag und damit eine 
Ungereimtheit bei den Lebenshaltungskosten des Beschwerdeführers bzw. 
die Vermutung, dass er über weitere Einkünfte verfügt. Vor diesem Hinter-
grund ist nicht zu beanstanden, dass die StRK die Voraussetzungen für 
eine ermessensweise Veranlagung als gegeben erachtet hat. Was der Be-
schwerdeführer hiergegen vorbringt, überzeugt nicht. Er verkennt nament-
lich, dass es nicht seine Privatsache ist, wie er seinen Lebensunterhalt 
bestreitet, wenn er namhafte Abzüge in der Steuererklärung geltend macht 
(hier: Unterstützung seiner Mutter mit mehreren Tausend Franken), welche 
zu einem Fehlbetrag in seinen eigenen Lebenshaltungskosten führen. Auf-

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grund der Ungereimtheiten in der Steuererklärung wäre es daher entgegen 
seiner Auffassung an ihm gewesen, mit detaillierten Angaben und, soweit 
vorhanden, mit Belegen nachvollziehbar zu erläutern, wovon er lebt und ob 
er allenfalls Leistungen von Drittpersonen erhält. Beispielsweise wäre es 
ihm ohne weiteres möglich und zumutbar gewesen, seine Behauptung zu 
untermauern, er zahle keine Miete, indem er mittels einer Kopie des Miet-
vertrags und Einzahlungsbelegen nachweist, dass eine Drittperson für die 
Miete aufkommt. Dazu war der Beschwerdeführer indes nicht bereit. Seine 
Ausführungen beschränken sich vielmehr auf pauschale, das heisst nicht 
nachvollziehbare, Behauptungen zu seinen Lebenshaltungskosten, wie 
beispielsweise er zahle keine Miete und lebe sehr bescheiden (Be-
schwerde S. 3). Sollte er Geld von seiner Mutter erhalten haben, wie er 
andeutungsweise geltend macht, jedoch ohne einen Betrag zu nennen, 
dann wäre sie offensichtlich nicht bedürftig und der Abzug für Unterstüt-
zungsleistungen an sie zu Unrecht erfolgt (Art. 40 Abs. 5 StG; Art. 35 Abs. 
1 Bst. b DBG). Wie es sich damit verhält, kann offenbleiben. Fest steht, 
dass der Beschwerdeführer nicht nur seine Mitwirkungspflichten verletzt, 
sondern auch die Ungereimtheiten betreffend seine Lebenshaltungskosten 
nicht hat ausräumen können, sodass eine Ermessensveranlagung 
erforderlich wurde.

4.3 Anzumerken bleibt mit Blick auf den vom Beschwerdeführer vor 
Verwaltungsgericht erneut vorgetragenen Einwand, er werde zu Unrecht 
nach Aufwand besteuert (Beschwerde S. 4), dass bei der beanstandeten 
Ermessensveranlagung das massgebliche Einkommen (mangels genügen-
der Angaben des Beschwerdeführers) zwar unter Berücksichtigung seines 
(mutmasslichen) Lebensaufwands im Rahmen einer Vermögensver-
gleichsberechnung berechnet worden ist. Dies ändert indes nichts daran, 
dass es sich bei den von ihm erhobenen Steuern um Einkommens- und 
Vermögenssteuern und nicht um eine Besteuerung nach Aufwand im Sinn 
von Art. 16 StG bzw. 14 DBG handelt. Im Weiteren kann diesbezüglich auf 
die eingehenden und zutreffenden Ausführungen im angefochtenen Ent-
scheid verwiesen werden (E. 4).  

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5.

Wurde der Beschwerdeführer demnach zu Recht nach Ermessen veran-
lagt, bleibt zu prüfen, ob die von der StRK neu ermittelte ermessensweise 
Aufrechnung des steuerbaren Einkommens um Fr. 16ʹ512.-- offensichtlich 
unrichtig ist. 

5.1 Der Beschwerdeführer hält die Berechnung der StRK für willkürlich, 
da sie nicht auf beweisbaren Tatsachen beruhe und seine individuellen 
Verhältnisse nicht berücksichtige. Er verstehe nicht, weshalb er seine Mut-
ter nicht mit Fr. 7ʹ200.-- unterstützen könne und was das mit seinen Le-
benshaltungskosten zu tun habe. Gerade wegen dieser finanziellen Hilfe-
leistung verbleibe ihm sehr wenig Geld für seinen Lebensunterhalt. Die von 
der StRK berechneten monatlichen Lebenshaltungskosten von Fr. 977.-- 
(ohne Mietkosten) seien daher viel zu hoch. Willkürlich sei zudem, dass die 
StRK bei den Lebenshaltungskosten von einem Einpersonenhaushalt aus-
gehe, den Alleinstehendenabzug dagegen mit der Begründung verweigert 
habe, dass er in einem Dreipersonenhaushalt lebe. 

5.2 Die StRK hat bei Ermittlung der Lebenshaltungskosten auf Schät-
zungen und Durchschnittszahlen abgestellt, die den Lebensverhältnissen 
des Beschwerdeführers möglicherweise nicht ganz entsprechen. Ein sol-
ches Vorgehen ist jedoch bei Ermessensveranlagungen unumgänglich und 
damit nicht zu beanstanden (vgl. E. 2.3 f.). Dass eine Ermessensveranla-
gung überhaupt nötig wurde, hat er aufgrund seiner fehlenden Bereitschaft, 
die Lebenshaltungskosten bzw. weitere Einkommensquellen mit detaillier-
ten Angaben zu erläutern und dadurch gegebenenfalls die Ungereimtheiten 
über seine Lebenshaltungskosten bzw. Einkünfte (12 Franken für den Le-
bensunterhalt 2011) zu beseitigen, selber zu verantworten (vgl. vorne 
E. 4.2). 

5.3 Bei der Berechnung des aufzurechnenden Fehlbetrags nach Ver-
mögensentwicklung und Lebensaufwand hat die StRK grundsätzlich auf die 
Zahlen der Steuerverwaltung abgestellt. Diese hatte einen Fehlbetrag von 
Fr. 28ʹ074.-- zu den steuerbaren Einkünften hinzugerechnet, womit unter 
Berücksichtigung der gewährten Abzüge ein steuerbares Einkommen von 
Fr. 21ʹ300.-- (Kantons- und Gemeindesteuer) resultierte (Akten Steuerver-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17.10.16, Nrn. 100.2014.294/
295U, Seite 13

waltung, pag. 70 und 75). Aufgrund der Vorbringen des Beschwerdeführers 
und eigener Nachforschungen hat die StRK daran indes gewisse Korrektu-
ren vorgenommen und den Einkommensfehlbetrag zu Gunsten des Be-
schwerdeführers auf Fr. 16ʹ512.-- reduziert (vgl. zur Vermögensvergleichs-
berechnung der StRK angefochtener Entscheid, E. 6). Die wesentlichste 
Änderung zur Vermögensvergleichsberechnung der Steuerverwaltung 
(Akten Steuerverwaltung, pag. 65) besteht darin, dass die StRK davon 
ausging, der Beschwerdeführer habe die im Jahr 2011 erfolgten Steuer-
zahlungen in der Höhe von Fr. 12ʹ286.-- nicht aus Einkommen, sondern 
aus (nicht deklariertem) Vermögen bestritten (angefochtener Entscheid, 
E. 6.4). Im Gegenzug hat die StRK die Haushaltsaufgaben zu Ungunsten 
des Beschwerdeführers um Fr. 1ʹ724.-- erhöht, aber zugleich die von der 
Steuerverwaltung berücksichtigten Ausgaben für den öffentlichen Verkehr 
von Fr. 1ʹ000.-- gestrichen. Im Ergebnis resultierte damit eine Erhöhung der 
Haushaltsausgaben um Fr. 724.-- pro Jahr. Unter Einbezug der Mietkosten 
(und abzüglich der Unterstützungsleistungen an die Mutter) ging die StRK 
somit von Lebenshaltungskosten von insgesamt Fr. 16ʹ524.-- bzw. 
Fr. 1ʹ377.-- pro Monat aus. Damit hat sie den geltend gemachten beschei-
denen Verhältnissen hinreichend Rechnung getragen. Der Beschwerdefüh-
rer bringt nichts vor, was die von der StRK ermessensweise festgelegten 
Zahlen als offensichtlich unzutreffend erscheinen liesse (vgl. vorne E. 4.2). 
Für das Verwaltungsgericht besteht daher kein Anlass, die Berechnung der 
Lebenshaltungskosten durch die Vorinstanz in Zweifel zu ziehen, zumal 
jeder Schätzung eine gewisse Zufälligkeit bzw. Ungenauigkeit anhaftet. 
Nicht zu beanstanden ist ferner die Feststellung der StRK, dass entgegen 
der Einspracheverfügung der Steuerverwaltung keine Abzüge für Berufs-
kosten und Alleinstehende zu berücksichtigen sind, ist doch unbestritten, 
dass der Beschwerdeführer im 2011 nicht arbeitstätig war und zusammen 
mit seiner Mutter und seinem Bruder lebte. Die von der StRK vorgenom-
mene ermessensweise Aufrechnung der steuerbaren Einkünfte des Be-
schwerdeführers um Fr. 16ʹ512.-- ist demnach nicht offensichtlich unrichtig. 
Die Beschwerden erweisen sich damit auch in der Sache als unbegründet 
und sind abzuweisen. Die vorinstanzlichen Entscheide sind zu bestätigen. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17.10 2016, Nrn. 100.2014.294/
295U, Seite 14

6.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der unterliegende Beschwerde-
führer an sich kostenpflichtig (Art. 151 StG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 und 3 
VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 144 Abs. 1 DBG); er hat indessen für das 
verwaltungsgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege ersucht. 

6.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Verfahrenskosten, wenn diese nicht über die erforderlichen Mittel ver-
fügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 111 Abs. 1 
VRPG; vgl. auch Art. 117 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 
19. Dezember 2008 [ZPO; SR 272]). Ein Prozess ist nicht aussichtslos, 
wenn berechtigte Hoffnung besteht, ihn zu gewinnen, das heisst wenn 
Gewinnaussichten und Verlustgefahren sich ungefähr die Waage halten 
oder jene nur wenig geringer sind als diese. Als aussichtslos sind nach der 
bundesgerichtlichen Praxis demgegenüber Prozessbegehren anzusehen, 
bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlust-
gefahren und deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. 
Massgebend ist dabei, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, 
sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen oder 
aber davon absehen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf ei-
gene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb austragen 
können, weil er sie nichts kostet (BVR 2015 S. 487 E. 7.1, 2008 S. 97 
E. 5.2; BGE 139 III 475 E. 2.2). – Die StRK hat dem Beschwerdeführer 
einlässlich dargelegt, weshalb er nach Ermessen veranlagt wurde; sie hat 
sodann unter Berücksichtigung seiner Argumente den aufzurechnenden 
Fehlbetrag und damit das steuerbare Einkommen zu seinen Gunsten er-
heblich reduziert. Der Beschwerdeführer geht in der Verwaltungsgerichts-
beschwerde kaum auf die Argumente der Vorinstanz ein und äussert sich 
nicht detailliert zu seinen eigenen Lebenshaltungskosten, sondern be-
schränkt sich vielmehr in weiten Teilen auf allgemeine Ausführungen zu 
den Lebenshaltungskosten in der Schweiz. Stichhaltige Argumente, wes-
halb der vorinstanzliche Entscheid falsch sein soll, bringt er nicht vor. Unter 
diesen Umständen muss der Prozess als aussichtlos bezeichnet werden, 
da die Gewinnaussichten deutlich geringer waren als die Verlustgefahren 
(BVR 2015 S. 487 E. 7.1 und BGE 139 III 475 E. 2.2).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17.10.16, Nrn. 100.2014.294/
295U, Seite 15

6.2 Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist folglich abzuwei-
sen, weshalb der unterliegende Beschwerdeführer die Kosten des verwal-
tungsgerichtlichen Verfahrens zu tragen hat (vgl. Art. 151 StG i.V.m. 
Art. 108 Abs. 1 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 144 Abs. 1 DBG). Da 
über das Gesuch erst im Endentscheid befunden wird, sind die Kosten pra-
xisgemäss bloss in der Höhe der üblichen Abschreibungsgebühr zu erhe-
ben (BVR 2014 S. 437 E. 7.9). Parteikosten sind keine angefallen (Art. 151 
StG i.V.m. Art. 108 Abs. 3 und Art. 104 Abs. 3 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. 
Art. 144 Abs. 4 DBG und Art. 64 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG; SR172.021]).

Demnach entscheidet die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern 2011 
wird abgewiesen. 

2. Die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer 2011 wird abge-
wiesen.

3. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.  

4. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf 
eine reduzierte Pauschalgebühr von Fr. 500.--, werden dem Beschwer-
deführer auferlegt. 

5. Es werden keine Parteikosten gesprochen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17.10 2016, Nrn. 100.2014.294/
295U, Seite 16

6. Zu eröffnen:
- dem Beschwerdeführer
- der Steuerverwaltung des Kantons Bern
- der Steuerrekurskommission des Kantons Bern
- der Eidgenössischen Steuerverwaltung

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 
17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.