# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b0a04d99-122b-5df0-9843-7d8271e1ae7e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-07-25
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 25.07.2008 D-4205/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4205-2008_2008-07-25.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4205/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 5 .  J u l i  2 0 0 8

Einzelrichter Thomas Wespi, 
mit Zustimmung von Richter Walter Lang, 
Gerichtsschreiber Stefan Weber.

A._______, geboren B._______,
C._______, geboren D._______,
E._______, geboren F._______,
Eritrea,
alle vertreten durch LL.M. lic. iur. Susanne Sadri, 
G._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
21. Mai 2008 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4205/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass  die  Beschwerdeführer  eigenen  Angaben  zufolge  am  23.  Juni 
2000 (Beschwerdeführer) respektive im Jahre 2001 (Beschwerdeführe-
rin) Eritrea verliessen und am 24. November 2006 in die Schweiz ein-
reisten, wo sie gleichentags um Asyl nachsuchten,

dass  die  Beschwerdeführer  am  11.  Dezember  2006  im  H._______ 
befragt sowie am 14. Mai 2007 von der kantonalen Behörde zu ihren 
Asylgründen angehört wurden,

dass  der  Beschwerdeführer  in  seinem  Asylgesuch  im  Wesentlichen 
geltend machte, er habe zwischen 1998 und Juni 2000 an verschiede-
nen  Orten  in  Eritrea  Militärdienst  geleistet  und  sich  während  seiner 
Dienstzeit dafür eingesetzt, dass nicht nur anderen Soldaten, sondern 
auch ihm Urlaub gewährt werde,

dass  er  deswegen  inhaftiert  und  während  der  eineinhalbmonatigen 
Haft verhört und geschlagen worden sei,

dass er nach seiner Rückkehr zu seiner Truppe im Mai 2000 im Rah-
men  des  dritten  Konfliktes  zwischen  Eritrea  und  Äthiopien  am Bein 
verletzt und darauf im I._______ medizinisch behandelt worden sei,

dass er in der Folge mit einem ebenfalls verletzten Kollegen zu Fuss 
aus dem I._______ geflüchtet sei,

dass die Beschwerdeführerin in ihrem Asylgesuch im Wesentlichen an-
führte,  sie  habe  seit  ihrem  zweiten  Lebensjahr  bis  zur  Ausreise 
J._______ gelebt,

dass ihr die Aufenthaltsberechtigung J._______ entzogen worden sei, 
weshalb sie sich in der Folge illegal dort aufgehalten habe, was eine 
grosse Belastung dargestellt habe,

dass sie ferner seit dem Jahre 1999 Anhängerin der K._______ sei, 
weshalb  sie  nicht  in  ihr  Heimatland  zurückkehren  könne,  da  diese 
Religion in Eritrea nicht anerkannt sei,

dass das BFM mit Verfügung vom 21. Mai 2008 - eröffnet am 23. Mai 
2008  -  die  Asylgesuche  der  Beschwerdeführer  ablehnte  und  deren 

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Wegweisung anordnete, jene jedoch wegen Unzumutbarkeit des Weg-
weisungsvollzugs vorläufig in der Schweiz aufnahm,

dass die Vorinstanz zur Begründung des ablehnenden Asylentscheides 
anführte, die Angaben der Beschwerdeführer seien von Unstimmigkei-
ten  und  Widersprüchen  geprägt,  welche  nicht  abschliessend  aufge-
zählt würden,

dass  die  Aussagen  des  Beschwerdeführers  zur  geltend  gemachten 
Desertion wenig genau und unsubstanziiert ausgefallen seien und die 
diesbezüglichen  Schilderungen  nebst  den  darin  enthaltenen  Wider-
sprüchen substanziierte Attribute einer real erlebten Desertion vermis-
sen liessen,

dass die Schilderungen des Beschwerdeführers über die Militärdienst-
zeit, die Adressangaben zum Wohnort in Eritrea sowie die Umstände 
seiner  Flucht  aus  dem Militärdienst  vage  und  allgemein  ausgefallen 
seien und weitgehend der Realitätsmerkmale entbehrten,

dass  die  Angaben  der  Beschwerdeführerin  zu  den  Gründen  der 
angeblich unmöglichen Rückkehr nach Eritrea sowie zum illegalen Auf-
enthalt J._______ ungenau und unsubstanziiert ausgefallen seien,

dass  sich  der  Beschwerdeführer  weiter  hinsichtlich  seiner  Aussagen 
zur Wohnadresse J._______, zur Anzahl seiner Fluchtgefährten, zum 
genauen Zeitpunkt der Flucht und der Ausreise aus Eritrea sowie be-
züglich  des  Aufenthaltsstatus  J._______  in  markante  Widersprüche 
verstrickt habe,

dass es ferner jeglicher Logik widerspreche, dass dem Beschwerde-
führer am 10. Juli  2001 legal  eine Identitätskarte ausgestellt  worden 
sei, obwohl er im Jahre 2000 aus dem Militärdienst  desertiert sei, und 
die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge besuchsweise nach 
Eritrea zurückgekehrt sei, obwohl sie befürchte, dort wegen ihrer Reli-
gion verhaftet zu werden,

dass die Beschwerdeführer bezüglich des Zeitpunktes des Kennenler-
nens sowie der Heirat unstimmige Aussagen gemacht hätten,

dass die Vorbringen der Beschwerdeführer demnach den Anforderun-
gen  an  die  Glaubhaftigkeit  gemäss  Art.  7  des  Asylgesetzes  vom 
26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht standhielten,

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dass  aufgrund  der  als  unglaubhaft  zu  erachtenden  Asylvorbringen 
auch kein begründeter Anlass bestehe, die Beschwerdeführer würden 
wegen der angeführten Desertion und der illegalen Ausreise bei einer 
Rückkehr ernsthaften Nachteilen ausgesetzt,

dass der Wegweisungsvollzug vorliegend in Würdigung sämtlicher Um-
stände und  unter  Berücksichtigung der  Aktenlage  im  gegenwärtigen 
Zeitpunkt als nicht zumutbar zu erachten sei und die Beschwerdefüh-
rer daher in der Schweiz vorläufig aufzunehmen seien,

dass die Beschwerdeführer mit Eingabe vom 23. Juni 2008 (Poststem-
pel)  gegen  diesen  Entscheid  beim  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerde erhoben und beantragten, es sei der negative Asylentscheid 
des BFM vom 21. Mai 2008 bezüglich der Dispositivziffern 1 bis 4 auf-
zuheben,  es  sei  ihnen die  Flüchtlingseigenschaft  zuzuerkennen und 
Asyl zu gewähren, und in formeller Hinsicht um Gewährung der unent-
geltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesge-
setzes  vom  20.  Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021) sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kos-
tenvorschusses ersuchten,

dass  die  Beschwerdeführer  ihrer  Rechtsmitteleingabe  eine  vom 
30. Mai  2008  datierende  Fürsorgebestätigung  des  L._______ 
beilegten,

dass der  zuständige Instruktionsrichter  die Gesuche um Gewährung 
der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG 
und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses mit Zwi-
schenverfügung  vom 7. Juli  2008 abwies  und  die  Beschwerdeführer 
aufforderte, bis zum 22. Juli 2008 einen Kostenvorschuss einzuzahlen, 
andernfalls auf die Beschwerde nicht eingetreten werde,

dass der Kostenvorschuss am 16. Juli 2008 einbezahlt wurde,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5  VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG 
i.V.m.  Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass die Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
sind,  ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungs-

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weise Änderung haben und daher zur Einreichung der Beschwerde le-
gitimiert sind (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 50 und 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art. 2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art. 3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält (Art. 7 Abs. 2 AsylG), 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in we-
sentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich widersprüchlich 
sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälsch-
te  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt  werden  (Art.  7  Abs.  3 
AsylG),

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dass  Flüchtlingen  kein  Asyl  gewährt  wird,  wenn  sie  erst  durch  ihre 
Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen ihres Ver-
haltens nach der Ausreise Flüchtlinge im Sinne von Artikel 3 wurden 
(Art. 54 AsylG),

dass für den Inhalt der Beschwerde auf die Beschwerdeschrift zu ver-
weisen ist,

dass die Auffassung des BFM, wonach die von den Beschwerdefüh-
rern in ihren Asylgesuchen geltend gemachten Fluchtgründe unglaub-
haft seien, zu bestätigen ist,

dass in der Beschwerdeschrift  keine Argumente vorgebracht werden, 
welche an dieser Erkenntnis Zweifel aufkommen lassen,

dass in diesem Zusammenhang auf die in der Zwischenverfügung vom 
7. Juli  2008 enthaltene und nach wie  vor zutreffende Argumentation 
des Bundesverwaltungsgerichts zu verweisen ist,

dass die Beschwerdeführer recht in der Annahme gehen, wonach dem 
Empfangsstellenprotokoll  angesichts  des  summarischen  Charakters 
nur ein beschränkter Beweiswert zukommt, weshalb Widersprüche für 
die Beurteilung der  Glaubwürdigkeit  nur dann herangezogen werden 
dürfen,  wenn  klare  Aussagen  in  der  Empfangsstelle  in  wesentlichen 
Punkten der Asylbegründung von den späteren Aussagen in der Befra-
gung beim Kanton oder  beim BFM diametral  abweichen,  oder  wenn 
bestimmte Ereignisse oder Befürchtungen, welche später als zentrale 
Asylgründe genannt  werden,  nicht  bereits  in  der  Empfangsstelle  zu-
mindest ansatzweise erwähnt werden (vgl. Entscheidungen und Mittei-
lungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK]  1993 
Nr. 3),

dass das Bundesamt in seiner Verfügung vom 21. Mai 2008 den Emp-
fangsstellenprotokollen  indessen  keine  unrechtmässige  Bedeutung 
beigemessen hat, zumal aus den in der Beschwerdeschrift auf Seite 3 
nochmals aufgeführten zentralen Aussagen der Beschwerdeführer die 
Vorinstanz - zu Recht -  markante und wesentliche Widersprüche ge-
genüber den kantonalen Anhörungen ableitete,

dass der wiederholte Hinweis in der Rechtsmitteleingabe, wonach die 
Ausführungen  des  Beschwerdeführers  zum  Militärdienst,  zu  seiner 
Verlegung und zu seinen Einsätzen genügend plausibel seien, nicht zu 

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überzeugen vermag, zumal sich diese Einschätzung durch die fragli-
chen Protokollstellen nicht  erhärten lässt,  lassen diese doch effektiv 
teilweise jeglichen persönlichen Bezug zu tatsächlichen Begebenhei-
ten und Realkennzeichen (so insbesondere Detailreichtum der Schil-
derung, freies assoziatives Erzählen, Interaktionsschilderung sowie in-
haltliche Besonderheiten) vermissen,

dass die Vorinstanz zudem zu Recht ausführte, die Beschwerdeführer 
hätten die Widersprüche auf Vorhalt anlässlich der kantonalen Anhö-
rungen nicht aufzulösen vermocht,

dass  ferner  angesichts  der  eindeutigen  Protokollwortlaute  auch  die 
weiteren Einwände in der Beschwerdeschrift  zu festgestellten Wider-
sprüchen nicht zu einer anderen Einschätzung führen,

dass weiter der Einwand, das BFM entscheide bei gleichem Sachver-
halt (Asylgesuch aus Eritrea; Desertion und Militärdienstverweigerung) 
willkürlich, zumal nicht ersichtlich sei, aus welchen Gründen ihnen sei-
tens  der  Vorinstanz  die  vorläufige  Aufnahme wegen  Unzumutbarkeit 
des Wegweisungsvollzugs gewährt worden sei, vorliegend nicht gehört 
werden kann, zumal das BFM im angefochtenen Entscheid in schlüssi-
ger Weise dargelegt hat, weshalb die Asylvorbringen - und somit auch 
die angeführte Desertion und Militärdienstverweigerung - als unglaub-
haft qualifiziert werden müssen und daher keine Befürchtungen beste-
hen, deswegen durch die eritreischen Behörden ernsthaften Nachtei-
len im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt zu werden,

dass  es  den  Beschwerdeführern  nach  dem  Gesagten  nicht  gelingt, 
ihre Asylgründe nachzuweisen oder glaubhaft zu machen und an die-
ser  Einschätzung  auch  die  weiteren  Vorbringen  in  der  Beschwerde 
nichts zu ändern vermögen, weshalb es sich erübrigt, darauf an dieser 
Stelle einzugehen,

dass die Vorinstanz die Asylgesuche der Beschwerdeführer somit zu 
Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton den Beschwerdefüh-
rern keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch 
auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb 

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die  verfügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen 
Bestimmungen steht und zu bestätigen ist,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass die Beschwerdeführer wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungs-
vollzugs vom BFM vorläufig in der Schweiz aufgenommen wurden und 
diese Anordnung der Vorinstanz zu bestätigen ist,

dass es den Beschwerdeführern demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens dessen Kosten von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  den  Beschwerdeführern  aufzuerlegen  (Art. 63  Abs. 1 
VwVG) und mit dem am 16. Juli 2008 in gleicher Höhe geleisteten Kos-
tenvorschuss zu verrechnen sind.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  den  Beschwerdeführern 
auferlegt  und mit  dem in gleicher  Höhe geleisteten Kostenvorschuss 
verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführer (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)
- das M._______ (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Thomas Wespi Stefan Weber

Versand:

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