# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ac245c91-4874-56d5-aa23-9eee60d667c9
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-01-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.01.2019 E-6732/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6732-2018_2019-01-09.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-6732/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  9 .  J a n u a r  2 0 1 9  

Besetzung 
 Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 

mit Zustimmung von Richter Hans Schürch;   

Gerichtsschreiberin Linda Mombelli-Härter. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch Judith Nydegger, BAS Beratungsstelle für 

Asylsuchende der Region Basel, (…),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Familienzusammenführung (Asyl) betreffend B._______,  

geboren am (…), Eritrea; 

Verfügung des SEM vom 26. Oktober 2018 / N (…). 

 

 

 

E-6732/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin reiste am 17. Juli 2012 in die Schweiz ein, wo sie 

gleichentags um Asyl nachsuchte. Am 24. Juli 2012 fand die Befragung zur 

Person (BzP) statt und am 30. August 2013 folgte die Anhörung zu den 

Asylgründen (Art. 29 Abs. 1 AsylG [SR 142.31]). Mit Entscheid des Bun-

desamts für Migration (BFM) vom (…) 2014 wurde die Beschwerdeführerin 

als Flüchtling anerkannt und es wurde ihr Asyl in der Schweiz gewährt.  

A.a Im Rahmen der BzP gab die Beschwerdeführerin an, sie sei ledig und 

alleinerziehend. Bis zu ihrer Ausreise aus Eritrea habe sie mit ihren Kindern 

bei ihren Eltern gelebt. Der Vater ihrer Kinder (B._______, A.R.) sei im Mi-

litärdienst gewesen. Sie habe ihn (…) der jüngeren Tochter im Jahr 2007 

zuletzt gesehen, danach sei er verschwunden. Wegen seines Verschwin-

dens habe sie Probleme mit den Militärbehörden erhalten, obwohl sie nicht 

verheiratet gewesen seien. Sie sei mehrmals zu seinem Aufenthaltsort be-

fragt und sodann zu einer Strafzahlung aufgefordert worden. Aufgrund des-

sen habe sie Eritrea im September 2009 verlassen müssen.  

A.b An der Anhörung führte die Beschwerdeführerin ergänzend aus, sie 

habe vor der Geburt der ersten Tochter im Jahr (…) den Militärdienst ver-

lassen können. A.R. sei weiterhin im Dienst gewesen und nicht regelmäs-

sig nach Hause gekommen. Nach einer Verletzung habe er sie alle drei 

Monate während seiner Therapie besuchen können. A.R. sei (…) der zwei-

ten Tochter im Mai 2007 wieder zu seiner Einheit gelangt, danach jedoch 

nicht mehr zur Familie zurückgekehrt. Die Militärbehörden hätten sie unge-

fähr zwei Monate nach seinem Weggang von zuhause aufgesucht, obwohl 

sie nicht offiziell verheiratet gewesen seien und sie nichts über seinen Auf-

enthaltsort gewusst habe. Sie vermute, er habe das Land verlassen wollen. 

Die ihr auferlegte Strafzahlung habe sie nicht bezahlen können und sie sei 

auch nicht bereit gewesen, die Verantwortung für A.R. zu übernehmen. 

Deshalb habe sie ihre Töchter in die Obhut ihrer Eltern übergeben und sei 

im September 2009 ausgereist.  

B.  

Mit Eingabe vom 15. April 2014 ersuchte die Beschwerdeführerin die Vor-

instanz um Familienzusammenführung gemäss Art. 51 AsylG zugunsten 

ihrer sich in Eritrea befindenden zwei Töchter. Das SEM hiess das Gesuch 

mit Verfügung vom 17. Mai 2016 respektive 9. Juni 2016 gut, anerkannte 

die beiden Töchter der Beschwerdeführerin als Flüchtlinge (gemäss Art. 51 

Abs. 1 AsylG) und gewährte ihnen in der Schweiz Asyl.  

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Seite 3 

C.  

Mit Eingabe vom 6. September 2017 reichte die Beschwerdeführerin bei 

der Vorinstanz ein Gesuch um Familienzusammenführung (Art. 51 Abs. 1 

und Abs. 4 AsylG) betreffend A.R. ein. Sie machte geltend, bei ihrer Flucht 

aus Eritrea sei ihr Ehemann A.R. im Gefängnis gewesen. Mittlerweile habe 

er das Gefängnis und Eritrea verlassen können. Er halte sich im Sudan auf. 

Als Beweismittel wurden Kopien ihrer Heiratsurkunde, der Geburtsur-

kunde, der eritreischen Identitätskarte und des sudanesischen Ausländer-

ausweises von A.R., der Taufscheine der zwei Töchter und des Schweize-

rischen Reiseausweises für Flüchtlinge der Beschwerdeführerin einge-

reicht. 

D.  

Mit Schreiben vom 30. April 2018 forderte das SEM die Beschwerdeführe-

rin auf, verschiedene Fragen zum Familienleben und zu ihrem Lebens-

partner zu beantworten sowie Fotografien der Familie einzureichen. Dieser 

Aufforderung kam die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 15. Mai 

2018 nach, indem sie die vom SEM gestellten Fragen beantwortete und 

eine Kopie ihrer Heiratsurkunde sowie vier Fotoausdrucke ihre Familie be-

treffend beifügte. 

Die Beschwerdeführerin führte dabei insbesondere aus, sie habe mit A.R. 

nie über einen längeren Zeitraum zusammengelebt, da zuerst sie beide, 

nach der Geburt der ersten Tochter noch A.R. im Militärdienst gewesen sei. 

Sie hätten im Jahr 1998 kirchlich geheiratet. A.R. habe sie im Jahr 2017 

aus dem Sudan kontaktiert. Er habe erzählt, er sei im Mai 2007 festgenom-

men und inhaftiert worden, da ihm vorgeworfen worden sei, er habe deser-

tieren und das Land verlassen wollen. Anfang 2017 sei ihm die Flucht aus 

dem Gefängnis und in den Sudan gelungen. Seither hätten sie telefoni-

schen Kontakt.  

E.  

Mit Verfügung vom 26. Oktober 2018 verweigerte das SEM A.R. die Einrei-

sebewilligung und wies das Gesuch um Familienzusammenführung ge-

mäss Art. 51 Abs. 1 und Abs. 4 AsylG ab. 

Zur Begründung führte das SEM aus, die Beschwerdeführerin habe die 

Umstände, die zur zehnjährigen Trennung von A.R. geführt hätten, nicht 

glaubhaft darlegen können (Art. 7 AsylG). Im Rahmen ihres Asylverfahrens 

habe sie ausgesagt, die Behörden hätten A.R. nach seinem Verschwinden 

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Seite 4 

mit Nachdruck gesucht und ihr schliesslich eine Busse auferlegt, da sie ihn 

nicht ausgeliefert habe. Daher sei nicht verständlich, weshalb sie im Ge-

such um Familiennachzug nun angegeben habe, A.R. sei aufgrund einer 

Inhaftierung im Jahr 2007 verschwunden. Wäre er tatsächlich zwei Tage 

nach (…) im Jahr 2007 verhaftet worden, so sei nicht nachvollziehbar, wes-

halb ihn die eritreischen Behörden zwei Monate später mehrfach bei der 

Beschwerdeführerin hätten suchen sollen.  

F.  

Mit Beschwerde vom 27. November 2018 an das Bundesverwaltungsge-

richt beantragte die Beschwerdeführerin, die angefochtene Verfügung des 

SEM sei aufzuheben; ihr Ehemann sei gestützt auf Art. 51 Abs. 1 AsylG in 

ihr Asyl einzuschliessen; ferner sei ihm die Einreise in die Schweiz gemäss 

Art. 51 Abs. 4 AsylG zu bewilligen; sodann sei ihr die unentgeltliche Pro-

zessführung und Rechtsverbeiständung zu gewähren und von der Erhe-

bung eines Kostenvorschusses abzusehen.  

Als Beweismittel wurden die Originale der Heiratsurkunde und der Tauf-

scheine der zwei Töchter beigelegt.  

Zur Begründung der Beschwerde führte die Beschwerdeführerin insbeson-

dere aus, es sei unbestritten, dass sie mit A.R. seit dem Jahr 1998 kirchlich 

verheiratet sei. Ferner hätten ihre Angaben zum gemeinsamen Leben mit 

A.R. belegt, dass eine vorbestandene Familiengemeinschaft und eine ge-

lebte Beziehung bestanden hätten, auch wenn sie nie über einen längeren 

Zeitraum hätten zusammenleben können. Zudem habe sie kohärent ge-

schildert, welche Umstände zur Trennung von A.R. geführt hätten. Als sie 

von den Behörden aufgesucht worden sei, habe sie nicht gewusst, dass 

A.R. bereits aufgrund eines Fluchtversuchs verhaftet worden sei. Dies 

habe er ihr erst nach seiner Flucht aus dem Gefängnis und in den Sudan 

im Jahr 2017 mitteilen können. Das willkürliche Vorgehen der eritreischen 

Behörden könne ihr nicht angelastet werden. Ihre Familiengemeinschaft 

sei durch die Inhaftierung von A.R. unfreiwillig getrennt worden. Die Familie 

plane nun, ein gemeinsames Leben in der Schweiz zu führen. Eine Ver-

weigerung des Familiennachzugs würde sodann eine Verletzung von Art. 8 

EMRK darstellen.  

G.  

Mit Schreiben vom 28. November 2018 bestätigte das Gericht den Eingang 

der Beschwerde.  

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Seite 5 

H.  

Mit Eingabe vom 27. November 2018 reichte die Beschwerdeführerin eine 

Fürsorgebestätigung vom 26. November 2018 nach. Ferner führte sie aus, 

weitere Abklärungen (Interview auf der Botschaft) hinsichtlich der Inhaftie-

rung von A.R. und seiner Flucht aus dem Gefängnis seien erforderlich.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - wie auch vorliegend - 

endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Die Beschwerdefüh-

rerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert 

(Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 

(Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 

E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der 

Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 51 Abs. 1 AsylG werden Ehegatten von Flüchtlingen und 

ihre minderjährigen Kinder als Flüchtlinge anerkannt und erhalten Asyl, 

wenn keine besonderen Umstände dagegen sprechen (Familienasyl). 

Wurden die anspruchsberechtigten Personen durch die Flucht getrennt 

und befinden sie sich im Ausland, ist ihre Einreise auf Gesuch zu bewilligen 

(Art. 51 Abs. 4 AsylG). 

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4.2 Die Erteilung einer Einreisebewilligung nach Art. 51 Abs. 4 AsylG setzt 

gemäss konstanter Rechtsprechung eine vorbestandene Familiengemein-

schaft, die Trennung der Familie durch die Flucht sowie die fest beabsich-

tigte Familienvereinigung in der Schweiz voraus (BVGE 2012/32 E. 5). Sie 

dient hingegen nicht der Aufnahme von neuen respektive von zuvor noch 

gar nicht gelebten familiären Beziehungen oder der Wiederaufnahme von 

zuvor beendeten Beziehungen (vgl. BVGE 2015/29 E. 3.2 je m.w.H.; Ent-

scheidungen und Mitteilungen der ARK [EMARK] 2006 Nr. 8 E. 3.2). Eine 

gefestigte Familiengemeinschaft manifestiert sich für Aussenstehende am 

ehesten durch das Zusammenleben in einem gemeinsamen Haushalt (vgl. 

Urteil des BVGer E-3986/2018 vom 19. Oktober 2018 E. 5.3). 

4.3 Wer um Erteilung einer Einreisebewilligung zwecks Familienasyl er-

sucht, hat die Zugehörigkeit des nachzuziehenden Angehörigen zur Fami-

liengemeinschaft, die im Zeitpunkt der Flucht vorbestandene Familienge-

meinschaft, die Familientrennung durch die Flucht sowie die beabsichtigte 

Familienvereinigung beider Anspruchsberechtigten nachzuweisen oder zu-

mindest glaubhaft zu machen (Art. 7 AsylG; vgl. Urteil des BVGer  

D-1110/2018 vom 28. März 2018 E. 4). Der Beweisstandard nach Art. 7 

AsylG gilt nicht nur für die Flüchtlingseigenschaft und das Bestehen allfäl-

liger Wegweisungsvollzugshindernisse; er hat praxisgemäss auch im Ver-

fahren betreffend den asylrechtlichen Familiennachzug gestützt auf Art. 51 

Abs. 4 AsylG zu gelten. 

5.  

5.1 Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass – entgegen den Ausführungen 

in der Beschwerdeschrift – erhebliche Zweifel daran bestehen, ob es sich 

bei A.R. tatsächlich um den Ehemann der Beschwerdeführerin im Sinne 

von Art. 51 Abs. 1 AsylG handelt. Die Beschwerdeführerin hat an der BzP 

und an der Anhörung während ihres Asylverfahrens (in den Jahren 2012 

und 2013) mehrmals und von sich aus erklärt, nicht mit A.R., dem Vater 

ihrer Kinder, verheiratet zu sein (vgl. oben, Sachverhalt Bst. A). Erst im 

Rahmen des Gesuchs um Familienzusammenführung mit A.R. im Jahr 

2017 spricht die Beschwerdeführerin von ihrem Ehemann und legt erstmals 

Beweismittel in Form einer Heiratsurkunde und von Fotoausdrucken ihre 

Hochzeit betreffend vor. Zuvor hat sie eine Trauung oder diese Dokumente 

nicht erwähnt. Ebenfalls zeigt die Beschwerdeführerin nicht auf, wie sie 

plötzlich in Besitz dieser Beweismittel, insbesondere der Original-Heirats-

urkunde aus dem Jahr 1998, gekommen sein will. Entsprechend bestehen 

erhebliche Zweifel an dem nachgeschobenen Vorbringen einer Ehe, die die 

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diesbezüglich eingereichten Beweismittel – im Lichte einer Gesamtwürdi-

gung (vgl. auch nachfolgend) – nicht zu beseitigen vermögen. Fraglich ist 

ferner, ob zwischen der Beschwerdeführerin und A.R. vor ihrer Flucht eine 

tatsächlich gelebte Familiengemeinschaft bestanden hat, wie sie Art. 51 

Abs. 4 AsylG voraussetzen würde (vgl. Urteile des BVGer D-3133/2018 

vom 25. Oktober 2018 E. 5.1; E-1324/2018 vom 23. März 2018 E. 6.1 f.). 

Die Beschwerdeführerin hat bis zu ihrer Ausreise im Jahr 2009 nie, auch 

nicht vor dem geltend gemachten Verschwinden von A.R. im Jahr 2007, in 

einem gemeinsamen Haushalt mit A.R. gelebt. Bis auf ein paar Besuche 

pro Jahr habe sich A.R. stets im Militärdienst aufgehalten, während die Be-

schwerdeführerin und ihre zwei Kinder bei ihrer Familie gelebt hätten. Fer-

ner führte die ältere Tochter im Rahmen ihrer Befragung vom 4. März 2016 

aus, sie kenne ihren Vater nicht und wisse nicht wo er sei (SEM-Akte C2 

S. 4). Auch wenn die Tochter beim letzten geltend gemachten Kontakt mit 

A.R. (…) im Jahr 2007 (…) war, so vermag diese Aussage – hätte je ein 

Zusammenleben mit dem Vater stattgefunden – doch zu erstaunen. So-

dann habe A.R. während der zweiten Schwangerschaft angedeutet, dass 

er beabsichtige, das Land zu verlassen. Die Beschwerdeführerin habe das 

Vorhaben aufgrund ihrer zwei Kinder jedoch abgelehnt und geglaubt, A.R. 

habe diese Pläne nach Kenntnis ihrer Einstellung hierzu verworfen (SEM-

Akte A13 F55). Dass A.R. nach der Geburt und (…) des zweiten Kindes 

dennoch verschwunden sei, ohne die Beschwerdeführerin über seine Ab-

sichten in Kenntnis zu setzen, zeugt nicht von einem Verhalten, wie es un-

ter Ehe- oder Konkubinatspartner in einer Lebensgemeinschaft zu erwar-

ten wäre.  

5.2 Die bereits bestehenden Zweifel an den Vorbringen der Beschwerde-

führerin werden durch die von der Vorinstanz aufgezeigten Widersprüche 

hinsichtlich der Umstände, die zur Trennung von A.R. geführt hätten, ver-

stärkt. Die Vorinstanz führt zutreffend aus, dass die Beschwerdeführerin im 

Rahmen ihres Asylverfahrens darlegte, die eritreischen Behörden hätten 

ungefähr zwei Monate nach dem Verschwinden von A.R. im Mai 2007 be-

gonnen, sie über dessen Aufenthalt zu befragen und ihr mangels Koopera-

tion schliesslich sogar eine Strafzahlung auferlegt, weshalb sie das Land 

im September 2009 habe verlassen müssen. Im Widerspruch dazu erklärte 

sie im Gesuch um Familienzusammenführung jedoch, A.R. sei zwei Tage 

nach (…) im Mai 2007 von den eritreischen Behörden inhaftiert worden. Mit 

den Ausführungen in der Beschwerdeschrift vermochte die Beschwerde-

führerin diesen zentralen Widerspruch nicht auszuräumen und die tatsäch-

lichen Umstände, die die Trennung von A.R. und den Kontaktabbruch im 

Mai 2007 bewirkt hätten, nicht plausibel darzulegen. Ebenfalls ist nicht 

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Seite 8 

nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdeführerin seit der geltend gemach-

ten Kontaktaufnahme durch A.R. im April 2017 bis heute keine substanti-

ierteren Ausführungen zum Verschwinden von A.R. machen kann, obwohl 

er sich nun seit April 2017 im Sudan befinde und in telefonischem Kontakt 

zur Beschwerdeführerin stehe.  

5.3 Zusammenfassend ist somit festzustellen, dass es der Beschwerdefüh-

rerin nicht gelungen ist, glaubhaft darzutun, dass zwischen ihr und A.R. 

eine tatsächlich gelebte und durch die Flucht getrennte Beziehung im Hei-

matland im Sinne der obgenannten Rechtsprechung bestanden hat. Da – 

wie erwähnt – die Einreisebewilligung zwecks Gewährung von Familien-

asyl nach Art. 51 Abs. 1 und 4 AsylG nicht der Aufnahme einer zuvor nicht 

gelebten oder der Wiederaufnahme einer abgebrochenen Beziehung dient, 

sind die Voraussetzungen für die Erteilung einer Einreisebewilligung für 

A.R. nicht erfüllt. Das SEM hat demnach das Gesuch um Bewilligung der 

Einreise zwecks Familienzusammenführung im Sinne von Art. 51 Abs. 1 

und Abs. 4 AsylG zu Recht und mit zutreffender Begründung abgelehnt. 

Weitere Abklärungen zu den Umständen der geltend gemachten Trennung 

von A.R. im Jahr 2007 erübrigen sich daher (vgl. auch Urteil E-1324/2018 

E. 6.3). 

5.4 Abschliessend ist darauf hinzuweisen, dass der in der Beschwerde er-

folgte Verweis auf Art. 8 EMRK unbehelflich ist. Art. 8 EMRK findet keine 

ergänzende Anwendung, wenn die Voraussetzungen des Familienasyls im 

Sinne von Art. 51 AsylG nicht erfüllt sind. Der Beschwerdeführerin bleibt es 

aber unbenommen, gestützt auf Art. 44 AuG (SR 142.20) bei den zustän-

digen kantonalen Migrationsbehörden ein Gesuch um Familiennachzug 

einzureichen, wobei auch allfällige Rechtsansprüche aus Art. 8 EMRK ge-

prüft würden (vgl. EMARK 2006 Nr. 8; u.a. Urteile des BVGer D-4893/2018 

vom 24. Oktober 2018; D-2608/2017 vom 13. Februar 2018). 

6.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

7.  

7.1 Das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

wird mit vorliegendem Entscheid gegenstandslos. 

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Seite 9 

7.2 Die Beschwerdeführerin beantragt die Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung und Rechtsverbeiständung. Nach obenstehenden Erwä-

gungen erwiesen sich die gestellten Rechtsbegehren jedoch als aussichts-

los, weshalb die Gesuche abzuweisen sind.  

7.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerde-

führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– 

festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung werden abgewiesen.  

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Gabriela Freihofer Linda Mombelli-Härter 

 

 

Versand: