# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** aea71b19-b753-5114-9272-3afd1cd4cd69
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-04
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung; Verschlechterung des IV-relevanten Gesundheitszustandes nicht ausgewiesen.
**Docket/Reference:** IV.2013.00964
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00964.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00964
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
vom
4. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Dina
Raewel
Raewel
Advokatur
Gotthardstrasse 52, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1968 geborene
X.___
besuchte in der Türkei die Schulen und absol
vierte die Matura
(Urk. 8/3/4).
Nach ihrer Einreise in die Schweiz im Jahr 1997 (Urk. 8/3
/1
) war
sie
vom 26. August 2003 bis zum 20. Februar 2005 (letzter
effek
tiver
Arbeitstag: 1. November 2004)
bei
der Firma Y.___
als Produk
tionsmitarbeiterin mit einem Pen
sum bis zu 17 Stunden pro Woche tätig
(Urk. 8/10
,
Urk.
8/13)
. In den Jahren 2002, 2003 und 2005 bezog si
e Arbeits
losenentschädigung (Urk. 8/13). Sie ist Mutter eines 1999 geborenen Sohnes
(
Urk.
8/3/2)
.
Am 1
7
. Oktober 2006 meldete sie sich wegen chronischem Rheuma und einer Fibromyalg
ie bei der
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug (
Rente
)
an (Urk. 8/3
,
Urk.
8/5
).
Die IV-Stelle tätigte Abklärungen in beruflicher-erwerb
licher (
Urk.
8/10-11,
Urk.
8/13) und medizinischer (
Urk.
8/14,
Urk.
8/18, Urk.
8/20) Hinsicht
und holte
insbesondere das
polydisziplinäre Gutachten des
Instituts Z.___
, ein (Urk. 8/25).
Mit Ver
fügung vom
17. April 2008
w
ies
sie
das Rentenbegehren
von
X.___
ab
(Urk. 8/38)
.
Dagegen erhob die Versicherte am 2
1.
Mai 2008 beim hiesigen Ge
richt Beschwerde
(
Urk.
8/39/3-14), welches die Beschwerde mit Urteil IV.2008.00552 vom 1
9.
Mai 2009 abwies (
Urk.
8/43).
1.2
Am 1
4.
September 2012 meldete sich
X.___
erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/52).
Die IV-Stelle teilte der Versicherten am 13.
De
zember
2012 mit, dass ein
polydisziplinäre
s
Gutachten
(Allgemeine Innere Medizin, Rheumatologie, Neurologie und
Psychiatrie) notwendig sei (Urk.
8/75).
Die Begutac
htung
fand
im
Zentrum A.___
, statt (
A.___
-Gutachten vom 1
0.
Mai 2013 [Urk.
8/85]).
Die IV-Stelle
zog
zudem
den Bericht des behandelnden Psychiaters
Dr.
med.
B.___
vom 2
3.
Mai 2013 (
Urk.
8/87) bei. Am 2
6.
Juni 2013 nahm der psychiat
rische
A.___
-Gutachter zu diesem Bericht Stellung (Urk. 8/89). Mit Vorbescheid vom 1
8.
Juli 2013 stellte die IV-Stelle
X.___
die Abweisung des
Leistungs
begehrens
in Aussicht (
Urk.
8/94), wogegen diese am
6.
September 2013 unter Beilage des Berichts von
Dr.
med.
C.___
, FMH Rheumatologie und Physi
kalis
che Medizin sowie Rheumatologie
, vom 26. August 2013 (
Urk.
8/98) Ein
wand
erheben liess (
Urk.
8/99)
.
Nach Prüfung des Einwandes verfügte die IV-Stelle am 23.
September 2013 wie vorbeschieden die Abweisung des
Leistungs
begehrens
(
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am 2
4.
Oktober 2013 Beschwerde und beantragte, in Aufhebung der Verfügung vom 2
3.
September 2013 sei ihr eine Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei sie in psychiatrischer Hinsicht erneut umfassend zu begutachten. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte sie um Gewährung
der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertreterin in der Person von Rechtsanwältin Dina
Raewel
, Zürich (
Urk.
1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom
3.
Dezember 2013 beantragte die
Beschwer
degegnerin
Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7, unter Beilage ihrer Akten [Urk.
8/1-107]), was der Beschwerdeführerin mit Mitteilung vom
4.
Dezember 2013 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
9).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Invali
denrente hat.
1.2
In der angefochtenen Verfügung vom 2
3.
September 2013 erwog die
Be
schwerde
gegnerin
, das im Arztbericht von
Dr.
C.___
vom 2
6.
August 2013 ge
nannte
Fibromyalgiesyndrom
sei nach der Rechtsprechung
ohne Relevanz für die Invalidenversicherung
.
Das
chronisch
cervicocephale
/
encephale
Synd
rom werde in keinem objektiven Befund abgestützt. Bezüglich der Diagnose
lum
bospondylogenes
Syndrom bei
Discusprotrusion
L4/L5 bei angeborene
m
engem Spinalkanal werde von
Dr.
C.___
selbst erwähnt, dass sich im neu angefertigten MRI vom 1
2.
August 2013 lediglich die
Pro
trusion
verschlechtert
habe
. Von einer allfällig klinisch relevanten Neurokompression sei nicht die Rede
. Die Diagnose depressive Verstimmung als solche, hier ohne Psycho
patho
logie, ent
spreche in diesem Kontext einer vom
Somatiker
vorgenommenen und damit fachfremden Interpretation des Gesundheitszustandes.
Eine Quantifizie
rung von Knochenverlust und ein
hierauf
bezoge
ner Knochentrageverlust
sei
nicht zu erkennen. Gemäss ihren medizinischen Abklärungen
s
ei
der Beschwerde
führerin ihre bisherige sowie eine angepasste Tätigkeit in einem 80%-Pensum zumutbar. Beim Einkommensvergleich resultiere
ein
Invaliditätsgrad von
20
%
, womit kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe (
Urk.
2 S. 2).
1.3
Die Beschwerdeführerin
lässt
demgegenüber im Wesentlichen vor
bringen
, im
A.___
-Gutachten vom 1
0.
Mai 2013 werde festgehalten, dass die Ein
schrän
kung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in erster Linie auf ein psy
chisches Leiden mit Krankheitswert zurück
zuführen sei (
Urk.
1 S. 7). Mit einer
zweistündigen Abklärung durch die
A.___
-Gutachter ohne Berück
sich
tigung der psychiatrischen Vorgeschichte der Beschwerdeführerin beziehungs
weise der aktuellen Behandlungssituation sei
sie
nicht rechtsgenügend abgeklärt worden. Der die Beschwerdeführerin b
ehandelnde Psychiater
Dr.
B.___
führe in seinem Bericht vom 2
3.
Mai 2013 aus, dass
s
ie an einer komplexen posttraumatischen
Belastungs
störung
sowie seit mehreren Jahren an einer rezidivierenden de
pres
siven Störung, im Rahmen einer mittelgradigen Episode, leide. Dieser Bericht sei von den
A.___
-Gutachtern nicht berücksichtigt worden.
Dr.
B.___
habe der Be
schwerdeführerin eine Leistungs- beziehungsweise Arbeitsunfähigkeit von 80 % attestiert (
Urk.
1 S. 9).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu
mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Ver
lust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden aus
geg
lichenen Arbeits
markt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Er
werbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Invaliden
versicherung (IVG) in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit
invalidenversicherungsrecht
lich
nicht als relevant gelten Einschränkun
gen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätig
keit auf dem ausgeglichenen Arbeits
markt mit der psychischen Beeinträchti
gung vereinbar ist. Ein psychischer
Ge
sundheitsschaden
führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
Jede psychogene Störung, ob einfache oder neurotische Form, kann im Einzel
fall Krankheitswert haben, weshalb jeder Einzelfall sorgfältig geprüft werden muss. Notwendig sind in jedem Fall ein ausführlicher ärztlicher Bericht oder ein entsprechendes fachärztliches Gutachten sowie die Abklärung der erwerblichen Umstände (AHI 1997 S. 43 E. 5c). Dabei müssen psychiatrische Berichte in der Regel auf einer persönlichen Untersuchung beruhen (RKUV 2001 Nr. U 438
S.
345, Urteile des Bundesgerichts 9C_602/2007 vom 11. April 2008 E. 5.3 und
I
169/06 vom 8. August 2006 E. 4.4 mit Hinweisen). Für die ver
lässliche Beurtei
lung des psychischen Gesundheitszustandes und seiner Aus
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sind in der Regel psychiatrische Fachärzte beizuziehen (BGE 130 V 352 E. 2.2.3., Urteil des Bundesgerichts 8C_989/2010 vom 16. Februar 2011 E. 4.4.2 mit Hinweisen).
2.2
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die
somatoforme
Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Aus
prä
gung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere mit gewisser Inten
sität und Konstanz erfüllte Faktoren, so: chronische körperliche
Begleiter
krankun
gen
; ein mehrjähriger,
chronifizierter
Krankheitsverlauf mit unverän
derter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein ausgewiese
ner sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeu
tisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich miss
glückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer
Krank
heitsgewinn
; „Flucht in die Krankheit"); ein
unbefriedigendes
Behand
lungser
gebnis
trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und ge
scheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und
Eigen
anstrengung
(kooperative Haltung) der versicherten Person. Je mehr dieser Kri
terien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind
–
ausnahmsweise
–
die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2, BGE 139
V
547 E. 3).
Die im Bereich der
somatoformen
Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze werden rechtsprechungsgemäss bei der Würdigung des invalidisierenden Cha
rakters von Fibromyalgien (BGE 132 V 65 E. 4)
analog angewendet
.
2.3
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
2.
4
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärun
gen durch Nichteintreten. Tritt sie jedoch auf die Neuanmel
dung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die vom
Antrags
steller
oder der
Antragsstellerin
glaubhaft gemachte Verän
derung des
Invalidi
tätsgrades
(vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2) auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vor
zu
gehen. Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die fest
gestellten Veränderungen genügen, um nunmehr eine
anspruchsbegrün
dende
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im
Beschwer
defall
obliegt die gleiche materie
lle Prüfungspflicht auch dem Ge
richt (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2a und b).
2.
5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
–
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
–
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise
begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
3.
3.1
Massgeblich
für die Beurteilung des Gesundheitszustandes bei Erlass der Ver
fügung vom
17. April 2008 (Urk. 8/38) war
das polydisziplinäre Gutachten des
Instituts Z.___
vom
17. Januar 2008
(
Urk. 8/25
; vgl. Urk. 8/38/2 und
Urk.
8/43/10). Dieses
Gutachten
wurde
im
Urteil des hiesigen Gericht
s
IV.2008.00552
vom 1
9.
Mai 2009
wie folgt zusammengefasst (Urk.
8
/
4
3/7
-8
):
„Dem
Z.___
-Gutachten vom 17. Januar 2008 (Urk. 9/25) ist die Diagnose (mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) eines chronisch rezidivierenden
Zervikal
syn
droms
(ICD-10 M53.0) mit
Zervikozephalgien
beidseits (ohne Hinweise auf
radikuläre
Symptomatik) und
Dysbalancen
der Schul
t
ergürtelmuskulatur sowie eines chronischen
lumbospondylogenen
Syndroms beidseits (ICD-10 M54.5) ohne Anhaltspunkte für eine
radikuläre
Symptomatik und
myostatische
In
suf
fizienz mit entsprechenden
muskuloligamentären
Überlastungsreaktionen zu entnehmen. Die Gutachter hielten zunächst fest, dass die Beschwerdeführerin ihre Hauptbeschwerden im Bereich des Bewegungsapparates mit Schmerzen vom Nacken in die Arme und in der Lendenwirbelsäule lokalisiere, welche sich auf den ganzen Körper ausgebreitet hätten. Im Rahmen des multidisziplinären Konsensus führten sie aus, dass anlässlich der rheumatologischen Unter
su
chung die Befunde eines
Zervikalsyndroms
und eines
lumbospondy
logenen
Syndroms mit muskulären
Dysbalancen
und
muskuloligamentären
Über
las
tungsreaktionen
hätten objektiviert werden können. Im Weiteren bestehe ein
multiloku
l
äres
Schmerzsyndrom ohne klinisch objektivierbare Befunde. Diese Schmerzen könn
ten auf die bei der psychiatrischen Untersuchung diag
nosti
zierte
Schmerz
verarbeitungsstörung
zurückgeführt werden. Aufgrund der objektivierbaren rheumatologischen Befunde sei die Beschwerdeführerin für eine leichte bis inter
mittierend körperlich mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit zu 100 % arbeits- und leistungsfähig. Ein psychisches Leiden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestehe nicht. Ebenso hätten die übrigen internistischen und anderweitigen somatischen Befunde und Diagnosen keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Aufgrund der anamnestischen Angaben, der
Untersuchungs
befunde, der vorliegenden Dokumente sowie der früher attestier
ten Arbeits
unfähig
keiten gingen die Ärzte davon aus, dass bisher keine länger dauernde Arbeitsunfähigkeit in höherem Ausmass für die Tätigkeit bei
der
Firma Y.___
, für die Haushalttätigkeit oder jede andere ähnlich gelagerte körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit bestanden habe. Für die Tätigkeit im Haus
halt bestehe wie für eine körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit keine Arbeits
unfähig
keit. Die Beschwerdeführerin fühle sich aufgrund ihrer Schmer
zen nicht mehr arbeitsfähig. Trotz der erhobenen objektivierten soma
tischen Befunde könne keine Arbeitsunfähigkeit attestiert werden. Ein psy
chisches Lei
den, welches die Arbeitsfähigkeit einschränken würde, bestehe nicht. Somit könne der Beschwer
deführerin zugemutet werden, die notwendige
Willensan
strengung
aufzubrin
gen, trotz der subjektiv empfundenen Be
schwerden einer Erwerbstätigkeit nach
zu
gehen. Die Prognose für eine Wiederaufnahme einer regelmässigen Erwerbs
tätigkeit sei aber schlecht.“
3.2
Bei der erneute Ablehnung des Rentenbegehrens mit angefochtener Verfügung vom 23. September 2013 (
Urk.
2) stützt
e
sich die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen auf die folgenden medizinischen Akten:
3.3
3.
3
.1
Am
A.___
-G
utachten vom 1
0.
Mai 2013
(
Urk.
8/85)
waren
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, H
auptgutachter, Prof. Dr. med. E.___
, Facharzt für Chirurgie FMH, Medizinische Super
vision, sowie die
Dres
. med. F.___
, Facharzt für Rheumatologie FMH, Zertifizierter Medizi
nischer Gutachter SIM, G.___
, Facharzt für Innere Medizin und Gastroen
tero
logie FMH, sowie H.___
, Fachär
z
t
in für Neurologie FMH, beteiligt.
Gestützt auf die von der Beschwerdegegnerin zur Verfügung gestellten Akten (vgl.
Urk.
8/85/3-8) und die von den
A.___
-Gutachtern zusätzlich angeforder
t
en
Berichte (
Urk.
8/85/8) sowie ihre Untersuchungen der Beschwerdeführerin in den Fachgebieten Rheumatologie am
4.
April 2013, Neurologie und Innere Medizin am 1
1.
April 2013 sowie Psychiatrie am 1
2.
April 2013 (
Urk.
8/85
/1
)
diagnos
tizierten
sie als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
eine leichte,
chronifizierte
Depression
(ICD-10: F38.8)
[
Urk.
8/85/17
]
.
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit führten sie an
(Urk. 8/
85/
17)
:
-
Fibromyalgie
-
Haltungsinsuffizienz bei muskulärer
Dekonditionierung
-
Chronische
s
lumbospondylogenes
Syndrom linksbetont, ohne Hinweise für
radikuläres
Reiz- oder Ausfallsyndrom
-
Leicht ausgeprägte Panikstörung (ICD-10: F41.0)
[eigenanamnestisch trau
matisierende oder belastende Lebensereignisse ohne genauere Spezi
fikation]
-
Anhaltende
som
a
toforme
Schmerzstörung mit betont hypochondrischer Ausprägung (ICD-10: F45.4)
-
Akzentuierte Wesenszüge mit unreif
histrionischen
Anteilen (ICD-10: Z73.1)
-
Migräne ohne Aura
-
Arterielle Hypertonie,
Blutdruckwerte mit 146/93 respektive
97
mmHg
etwas hoch, allerdings in der Untersuchungssituation nicht zu beurteilen
-
Status nach
Nephrolithiasis
-
Status nach mehrfachen Ovarialzysten, aktuell keine
-
Status nach
Sectio
caesarea
3.
3
.2
Der versicherungsmedizinischen Beurteilung und Synthese der
A.___
-Gutachter ist zu entnehmen, dass die
Beschwerdeführerin akzentuierte Wesenszüge mit hypochon
d
risch-
histrionischen
Verhaltens- und Erlebensweisen
zeige
. Für das subjektiv quälende und die Befindlichkeit massgeblich beeinflussende
Ganz
kör
per
schmerzsyndrom
sei kein hinreichendes organisches Korrelat vorhanden. Aus psychiatrischer Sicht liege eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung vor. Infolge des
chronifizierten
Krankheitszustandes, der psychiatrischen Ko
morbi
dität und der seit Oktober 2012 beschriebenen
chronifizierten
Depression sei eine leichte Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht gegeben
(
Urk.
8/85/18)
.
Aus rheumatologischer Sicht sei die damals durch den behandelnden Rheumatologen attestierte volle Arbeitsunfähigkeit aufgrund des durch die
Foraminalstenose
verursachte
n
lumbospondylogenen
Syndroms nicht ausgewiesen
(
Urk.
8/85/18-19)
. Es werde lediglich eine diskrete
Diskopathie
mit
breitbasiger
Vorwölbung und möglicher Reizung von L5 sowie ebenfalls mög
li
cher Reizung von L5
foraminal
durch eine
neuroforaminale
Einengung links
gesehen
. Aufgrund des radiologisch diskreten Befundes werde zu Recht nur von der Möglichkeit einer Nervenwurzelreizung gesprochen. Bei ausgesprochener
Haltungsinsuffizenz
und
Waddelzeichen
bestünden Hinweise auf eine Symp
tomausweitung. Heute bestehe eine Fibromyalgie im Sinne einer zentralen Schmerzerkrankung und die Beschwerdeführerin beschreibe als Ausdruck der Schmerzverarbeitungsstörung ein regressives Verhalten ohne aktive
Coping
strategien
. Ein
radikuläres
Reiz- oder Ausfallsyndrom sei nicht nachweisbar
.
Aus neurologischer wie auch aus intern-medizinischer Sicht
lägen
keine Er
kran
kungen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vor (Urk. 8/85/19).
3.
3
.3
In ihrer Gesamtbeurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin führten die
A.___
-Gutachter aus, dass aus psychiatrische
r
Indikat
ion
sowohl in der der
angestammten Tätigkeit als Mitarbeiterin bei
der Firma Y.___
oder Kosmetikerin als auch für jede leichte bis mittelschwere, wechselbelastende und die konsti
tutio
nell kleinwüchsige Beschwerdeführerin nicht überforde
rnde Tätigkeit seit Okto
ber 2012 eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit v
on 20
%
bestehe (
Urk.
8/85/20).
3.
4
Der die Beschwerdeführerin seit 1
2.
September 2012 behandelnde Psychiater
Dr.
B.___
stellte im Bericht vom 2
3.
Mai 2013 als Diagnosen mit Aus
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine
seit dem Jugendalter bestehende
komp
lexe post
traumatische Belastungs
störung (ICD-10: F43.1) sowie eine seit meh
reren Jah
ren bestehende rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1). Als Diagnose ohne Auswirkungen auf die Arbeits
fä
higkeit benannte er eine seit mehreren Jahren bestehende anhaltende
somato
forme
Schmerzstörung
(
Urk.
8/87
/1
).
Aktuell bestehe eine ca. 80%ige Vermin
derung der Leistungsfähigkeit wegen Depression und
Traumastörung
. In ca. sechs Monaten sei eine behinderungsangepasste,
leichtgradige
Tätigkeit bis zu vier Stunden pro Tag möglich (
Urk.
8/87
/3
).
3.
5
In seiner Stellungnahme vom 2
6.
Juni 2013 führte der psychiatrische
A.___
-Gutachter
Dr.
D.___
insbesondere aus,
dass anlässlich der
A.___
-Abklärung ein Zusammenhang zwischen der Arb
eitsa
ufgabe und einer möglichen post
trau
matischen Belastungsstörung oder Traumatisierung nicht habe festgestellt wer
den können.
Ebenso wenig habe eine Depression mit der von
Dr.
B.___
beschriebenen Intensität bestätigt werden können. Da wahrscheinlich diskre
pante Angaben vorlägen, sei an der gutachterlichen Einschätzung der Diagnos
tik und Arbeitsfähigkeit festzuhalten
(
Urk.
8/89/2).
3.
6
Im Bericht vom 2
6.
August 2013 diagnostizierte
Dr.
C.___
ein
Fibromyalgie
syn
drom
, ein chronisches
cervico
-vertebrales,
encephales
Syndrom, ein
lumbo-spondylogenes
Syndrom bei
foraminale
r
Stenosierung
bei einer
Discus
protru
sion
L4/L5 bei angeborenem engen Spinalkanal, eine depressive Ver
stimmung sowie eine Osteoporose (
Urk.
8/98).
4.
4.1
Mit Urteil IV.2008.00552 vom 1
9.
Mai 2009 erwog das hiesige Gericht, in soma
tischer Hinsicht gehe aus dem
Z.___
-Gutachten
vom
17. Januar 2008
(
Urk. 8/25) hervor, dass rheumatologisch keine Befunde mit Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit gefunden wurden. Deshalb hätten die Gutachter nachvoll
ziehbar auf eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer leichten bis intermittierend körperlich mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeit im Erwerbsbereich wie auch eine volle Leistungsfähigkeit im Haushalt geschlossen. Diese Einschätzung stehe im Einklang mit derjenigen des
Spitals I.___
vom
Mai und Juni 200
7.
In psychia
trischer Hinsicht stehe fest, dass die Mediziner des
Spitals I.___
im November 2005 eine psychiatrische Behandlung der Beschwerdeführerin emp
fohlen hätten
. Im Juni 2007 hätten sie sich zur Frage, ob eine relevante psychi
atrische Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe, nicht äussern können.
Dr.
med.
J.___
, FMH für Psychiatrie und Psycho
therapie
,
habe die Beschwerde
führerin von August bis November 2002 und von Mitte März bis Anfang Mai 2006 behandelt, ohne eine Arbeitsunfähig
keit festzustellen. Wegen letzt
maliger Behandlung am 2. Mai 2006 habe der Psychiater auf Nachfrage im Juni 2007 nichts zur aktuellen Arbeitsfähigkeit sagen können.
Z.___
-Gutachter Dr.
med. K.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie,
habe ausser der
Schmerzverar
beitungsstörung
keine psychiatrische Komorbidität vorgefunden, ebenso wenig seien Anhaltspunkte für psychosoziale Belastungsfaktoren
–
wie sie noch Dr.
med.
L.___
, Oberarzt Medizinische Poliklinik, Depar
tement Innere Medizin,
Spital
I.___
,
vermutet hatte
–
vor
handen gewesen
. Der
Z.___
-
Psychiater sei auf
grund seiner Untersuchung auch zum Schluss
gekommen
, dass eine
somatofor
me
Schmerzstörung nicht diagnostiziert werden könne. Zudem
habe
er darauf hin
gewiesen
, dass sich die subjektive Selbsteinschätzung der Beschwerdefüh
rerin, welche sich nicht krank fühle
,
mit der objektiven
Befund
lage
decke. D
ies
stehe
im Einklang da
mit, dass sie die Behandlung bei Dr.
J.___
beendete, nachdem die Probleme mit den zwei Stiefkindern gelöst waren
.
Ins
gesamt
sei
mithin ausgewiesen, dass sich
–
mit Ausnahme der Hausärztin,
auf welche indes nicht abzustellen sei
–
sämtliche Mediziner für eine 100%ige Arbeits
fähigkeit der Beschwerde
führerin in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als
Produktionsar
beiterin
als auch im Haushalt
ausgesprochen hätten (
Urk.
8/43/9-10)
.
4.2
In der Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom
3.
Dezem
ber 2012 hielt
Dr.
med.
M.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie FMH, zertifizierter medizinischer Gutachter SIM,
Vertrauensarzt SGV,
fest,
aufgrund der
in den Berichten der behandelnden Ärzte
Dr.
med.
N.___
, Fachärztin FMH für Allgemeinmedizin, vom
1.
Oktober 2012 (
Urk.
8/65) sowie Dr.
C.___
vom 1
5.
Oktober 2012 (
Urk.
8/67
)
nebst der depressiven Störung mit psychiatrischer Behandlung neu
radiomor
phologisch
beschriebenen
Foraminal
stenose
links L4/L5 mit Wurzelirritation L5/S1
sei
scheinbar ein veränderter komp
lexer
somatopsychischer
Gesund
heitsschaden
ausgewiesen (Urk. 8/92/3).
Beim
A.___
-Gutachten vom 10. Mai 2013 (Urk. 8/85) waren Gutachter der Fach
richtungen Innere Medizin, Psychiatrie, Rheumatologie und Neurologie beteiligt (vgl. Urk. 8/85/24). Die
A.___
-Gutachter erstellten ihre Expertise nach persönlicher Untersuchung der Beschwerdeführerin, wobei diese auch zu
ihren
Beschwerden befragt und
ihr
Verhalten berücksichtigt wurde (vgl. insbes. Urk. 8/85/8-11, Urk. 8/85/25-27, Urk. 8/8
5
/31-33, Urk. 8/85/38-40).
D
ie
A.___
-Gutachter hatten Kenntnis von den
Vorakten
(vgl. Urk. 8/85/3-8) und nahmen zu diesen Akten – insbesondere
zu abweichenden ärztlichen Auf
fas
sungen – auch im Einzelnen Stellung (vgl. insbes. Urk. 8/85/18-19, Urk. 8/85/20), Urk. 8/87/26, Urk. 8/87/29). Allerdings wiesen die
A.___
-Gutachter darauf hin, dass ihnen
kein Bericht
des behandelnden Psychiaters
vorgelegen h
abe
(
Urk.
8/85/20). Die Beschwerdegegnerin holte
daher
den Bericht des Psychia
ters der Beschwerdeführerin,
Dr.
B.___
,
vom
2
3.
Mai 2013
(
Urk.
8/87)
ein
, zu wel
chem der psychi
atrische
A.___
-Gutachter Dr.
D.___
am 2
6.
Juni 2013 Stel
lung
nahm
(
Urk.
8/89).
Laut den
A.___
-Gutachter ist die Beschwerdeführerin aus rheu
matologischer Sicht für sämtliche leichte bis mittelschwere und wechselbe
lastende Tätig
keiten voll arbeits- und belastungsfähig (E. 3.3.2).
Die
A.___
-Gutachter hielten in ihrer Beurteilung m
it überzeugender Be
gründung
fest, dass
die damals durch den behandelnden Rheumatologen
Dr.
C.___
attes
tierte volle Arbeitsunfähigkeit auf
grund des durch die
Foraminal
ste
nose
verursachte
n
lumbospondylogenen
Syn
droms nicht ausgewiesen
sei
(
E.
3.3.2
).
In seinem Bericht vom 26. August 2013
(
Urk.
8/98)
verweist
Dr.
C.___
auf das MRI der
Lenden
wirbelsäule
(LWS) vom 12.
August 2013, welches im Vergleich zu der vor
herigen MRI-Untersuchung eine Verschlechterung der
Protrusion
L4/L5 mit
foraminaler
Stenosierung
beid
seits ohne Kompression bei
Protrusion
und dege
nerativen Veränderungen gezeigt habe. RAD-Arzt Dr.
M.___
, welcher über einen Facharzt
titel
für orthopädische Chirurgie verfügt,
weist
in seiner Stellung
nahme vom 19.
September 2013
allerdings
darauf hin
, dass eine klinisch relevante
Neuro
kompression
oder ein klinisch funktioneller Ausfall nicht beschrieben
sei (Urk.
8/101/2).
Hinsichtlich der von ihm
im besagten Bericht
neu diagnos
tizier
ten Osteoporose führt
Dr.
C.___
keine Befunde an und begründet auch nicht
weiter, ob beziehungs
wei
se inwieweit der Osteoporose Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit der Be
schwerdeführerin zukommt.
D
ie
Bericht
e
von Dr.
C.___
vermögen
mithin keinen Zweifel am
A.___
-Gutachten vom 10. Mai 2013 (Urk.
8/85) zu begründen.
Im Übrigen kann dem Vorbringen der Be
schwerde
führerin, wonach sich die Beschwerdegegnerin mit ihren Einwänden gegen den Vorbescheid und dem Bericht von
Dr.
C.___
vom 2
6.
August 2013 (
Urk.
8/98) nur „äusserst marginal“ auseinandergesetzt habe (
Urk.
1 S. 12), nicht gefolgt werden. In der angefochtenen Verfügung vom 2
3.
September 2013 (Urk. 2) nimmt die Beschwerdegegnerin
ausführlich
zu diesem Bericht von Dr.
C.___
Stellung.
Es ist nicht erforderlich, dass
sich
die Begründung eines Ent
scheids mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes ein
zelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (BGE 136 I 184 E. 2.2.1 mit Hinweis;
Urteil des Bundesgerichts 8C_123/2015 vom 2
9.
April 2015 E. 3.3.3 mit Hinweis).
Gestützt auf
das
A.___
-
Gutachten
vom 1
0.
Mai 2013 (
Urk.
8/85)
ist in somati
scher Hinsicht eine Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwer
defüh
rerin seit der leistungsablehnenden Verfügung vom 17. April
2008
(Urk. 8/38)
mithin
nicht ausgewiesen
.
4.3
4.3.1
Die
A.___
-Gutachter diagnostizierten eine Fibromyalgie sowie eine anhaltende
som
a
toforme
Schmerzstörung mit betont hypochondrischer Ausprägung (E.
3.3.1)
. Diesen Diagnosen schrieben sie keine Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit zu (E. 3.3.1) und hielten überdies fest, dass die
somatoforme
Schmerz
störung
„
per se
“
für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht be
rücksichtigt worden sei (
Urk.
8/85/22).
In der versicherungsmedizinischen
Gesamtbe
urtei
lung
führten die
A.___
-Gutachter indes aus, dass aus psychiatrischer Sicht infolge des
chronifizierten
Krankheitszustandes, der psychiatrischen Komorbi
dität und der seit Oktober 2012 beschriebenen
chronifizierten
Depression eine leichte Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit gegeben sei (
Urk.
8/85/18).
Der Zusammenfassung des Hauptgutachtens im Fachgebiet Psychiatrie ist zudem zu entnehmen, dass trotz leichter Ausprägung der Depressivität infolge der kom
plexen und
chronifizierten
Komorbidität eine leichte
Beeinträchtigung
der Arbeitsfähigkeit im Ausmass von ungefähr 20
%
anzunehmen sei. Dabei handle es sich um eine Leistungseinbusse
wegen
Verlangsamung und vermehrter
Pau
senbedürftigkeit
infolge des subjektiven Schmerzerlebens (
Urk.
8/85/14).
In diesem Zusammenhang erwog die Beschwerdegegnerin i
n der angefochtenen Verfügung
einzig
, ein
„
Fibromyalgiesyndrom
“
gelte nach der Recht
sprechung als nicht „IV-relevant“ und sei im
A.___
-Gutachten
entsprechend gewürdigt worden (
Urk.
2 S. 2). Sie hat allerdings nicht
in An
wendung der Rechtsprechung
gemäss
BGE 130 V 352 (vgl. E.
2
.
2
) geprüft,
ob dem
Beschwer
debild
– aus
nahmsweise –
invalidisierende Wirkung zukommt.
4.
3.2
Dabei steht fest, dass keine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer vorliegt. Die
A.___
-Gutachter haben
das Vorliegen
eine
r
schwer
wie
gende
n
psychische
n
Störung verneint (
Urk.
8/85/22)
.
Dr.
B.___
diagnostizierte
in seinem Bericht vom 2
3.
Mai 2013
zwar eine
komplexe post
traumatische
Be
lastungsstörung
sowie eine re
zidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (E.
3.4). Auf diesen Bericht kann aus den nachfolgend aufgeführten Gründen (E. 4.4) allerdings nicht abgestellt werden. Es kommt hinzu, dass r
e
chtsprechungsgemäss leicht-
mittel
gradige Episoden einer Depression und selbst mittelgradige depressive Episoden regelmässig nicht als eine von depressiven Verstimmungszuständen klar unter
scheidbare andau
ernde Depression im Sinne eines verselbständigten
Gesund
heitsschadens
zu be
trachten
sind
, die es der betroffenen Person verunmöglichen würde, die Folgen der bestehenden Schmerzproblematik zu überwinden (Urteil des Bun
desgerichts 8C_104/2014 vom 26. Juni 2014 E. 3.3.4 mit weiteren Hin
weisen).
Sodann
führten die
A.___
-Gutachter aus, dass aus rheumatologischer Sicht zwar chronische körperliche Begleiterkrankungen vorhanden seien, diese blie
ben
„
per se
“
aber ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
8/85/22)
.
Diese
Begleiterkrankung
en sprechen mithin nicht
gegen
die
Überwindba
rkeit der geklagten Beschwerden
. Es kann auch keine Rede davon sein, dass ein so
zialer Rückzug in allen Belangen des Lebens
bestünde
.
Die
Beschwerdeführer
in
lebt mit ihrem
Sohn
zusammen und trifft auswärts Freunde zum Kaffee
(U
rk. 8
/
85/10
; vgl. etwa Urteil des Bundes
gericht
s
9C_527/2013 vom 11. Juli 2014 E. 3.3.
5
, wo das Kriterium des sozialen Rück
zugs bei Kontakten zur Toch
ter und deren Kindern sowie zu we
nigen Freunden verneint wurde).
Ein verfes
tigter, therapeutisch nicht mehr beeinfluss
barer innerseelischer Ver
lauf einer an sich missglückten, psychisch ab
er entlastenden Konfliktbewälti
gung liegt eben
falls nicht vor, zumal
sich die Beschwerdeführerin
bei
Dr.
B.___
in
Psychothe
rapie
befindet (
Urk.
8/8
7
/1), wodurch sie Entlastung erfahre und eine andere Sichtweise kennen lerne (
Urk.
8/85/10), und eine
psychiatrische
Tagesklinik besucht (
Urk.
1 S. 9,
Urk.
8/85/10)
.
Demnach ist auch das Kriterium des Schei
terns einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behand
lung nicht erfüllt.
Hinzu kommt,
dass die Psychotherapie bei
Dr.
J.___
vom
8.
August bis 2
1.
November 2002 und von 1
3.
März bis
2.
Mai 2006 (Urk.
8/19) gemäss den Angaben der Beschwerdeführerin wegen
Erziehungs
problemen
mit den zwei Kindern aus erster Ehe des
damaligen
Ehemannes durchgeführt wurde (
Urk.
8/25/6). Bei
Dr.
B.___
befindet sich die Beschwerde
führerin erst seit 1
2.
September 2012 in Behandlung (
Urk.
8/87/1), obschon die
Schmerzverar
beitungsstörung
gemäss den
A.___
-Gutachtern bereits seit 2005 ausge
wiesen ist (
Urk.
8/85/23). Über die psychiatrische Behandlung
konnten sich die
A.___
-Gutachter mangels Berichte des behandelnden Psychiaters kein Bild machen (
Urk.
8/85/20), weshalb ihre Aussage, wonach ein
chronifizierter
, therapeutisch nicht angehbarer Verlauf ausgewiesen sei (
Urk.
8/85/23), nicht überzeugt.
Es sind somit weder das Kriterium der psy
chischen Komorbidität noch die weiteren oben erwähnten Kriterien erfüllt. Damit kann die Prüfung des mehrjährigen,
chronifizierten
Krankheitsverlaufs mit unverän
derter oder pro
gredienter Symp
tomatik ohne längerdauernde Rück
bildung unterbleiben. Denn dieses Kriterium müsste in sehr ausgeprägter Form vorliegen, um trotz allem die Unüberwind
barkeit des geklagten Symptomen
komplexes zu begründen
. Zu berücksichtigen wäre hierbei
aber etwa
auch, dass die Beschwerdeführerin von November 2011 bis Februar 2012 wieder bei
der Firma Y.___
gearbeitet hat (Urk.
8/85/13).
Mit einer zumutbaren Willensanstrengung könnte
die
Beschwerdeführer
in
die Schmerzstörung
bzw. Fibromyalgie (E. 2.2)
überwinden, weshalb diese keine Arbeitsun
fähigkeit zu begrün
den verm
ögen
.
4.4
4.4.1
Die Beschwerdeführerin stellt sich im Wes
entlichen auf den Standpunkt, dass der Bericht von
Dr.
B.___
vom 2
3.
Mai 2013 (
Urk.
8/89) die psychiatrische Beurteilung der
A.___
-Gutachter widerlege. Aufgrund des Berichts des behan
delnden Psychiaters sei eine Arbeitsunfähigkeit von 80
%
ausgewiesen (
Urk.
1 S. 12).
4.4.2
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann die psychiatrische Explora
tion von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen. Der be
gutach
tenden Person ist deshalb praktisch ein gewisser Spiel
raum – innerhalb dessen verschiedene medizinische Interpretationen möglich, zulässig und zu re
spektie
ren sind – zu gewähren, sofern dabei lege
artis
vorgegangen worden ist. Daher und unter Beachtung der Divergenz von medi
zini
schem Behandlungs- und Abklärungsauftrag (BGE 124 I 170 E. 4) kann eine medizinische Administrativ- oder Gerichtsexpertise nicht stets in Frage gestellt und zum Anlass weiterer Abklärungen genommen werden, wenn die behandelnden Ärzte zu unterschied
lichen Einschätzungen gelangen oder an vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält es sich nur, wenn diese
objektiv fest
stellbare Gesichtspunkte vorbringen, welche im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung unerkannt geblieben und geeig
net sind, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen (vgl. Urteil des Bundes
gerichts 8C_215/2012 vom 11. Juli 2012
E. 7.4 mit weiteren Hinweisen).
4.
4
.
3
Zur von
Dr.
B.___
angeführten Diagnose einer
rezidivierenden depressiven Stö
rung, gegenwärtig mittelgradige E
pisode
, hielt
Dr.
D.___
in seiner Stellung
nahme vom 2
6.
Juni 2013 fest, dass eine Depression von dieser Intensität bei der
A.___
-Untersuchung nicht habe bestätigt werden können (
Urk.
8/89/1). Zudem führte er aus, dass
es
– falls die Angaben von
Dr.
B.___
be
züglich Depression zutreffend seien –
zu
einer deutlichen
Zustandsverschlech
terung
zwischen der
A.___
-Abklärung (1
2.
April 201
3
) und der
Berichtsabfas
sung
durch
Dr.
B.___
(2
3.
Mai 2013) gekommen sei
n
müss
t
e (Urk.
8/89/3).
D
em Bericht von
Dr.
B.___
ist
allerdings nicht
s Entsprechendes
zu entnehmen.
Gemäss Dr.
B.___
bestehen
die Einschränkungen
der Beschwerdeführerin betreffend
Konzentrationsvermögen und Belastungsbarkeit (ausgeprägt), Auf
fassungsver
mögen (leicht) und Anpassungsfähigkeit (mittelgradig) seit 12.
September 2012, mithin bereits seit Beginn der Behandlung bei
diesem Psy
chiater
(
Urk.
8/87/5)
.
Dr.
D.___
hält eine Verschlechterung für nicht aus
schlossen, insbesondere wenn sich die Beschwerdeführerin dazu entschlossen habe, über frühere trau
matische Erfahrungen Auskunft zu geben (
Urk.
8/89/3).
Dies kann aber
ebenso wenig
als Begründung angeführt werden. Die Untersu
chung durch Dr.
D.___
fand am 1
2.
April 2013 statt (
Urk.
8/85/1)
.
Dem Bericht von
Dr.
B.___
vom 23.
Mai 2013 ist aber zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin ihm „vor einigen Monaten“ vom Kindheitstrauma erzählt habe (
Urk.
8/87/1).
Mithin hätte sich eine erhebliche Verschlechterung des psy
chischen Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin bereits anlässlich der Begutachtung klinisch manifestieren müssen, was nachweislich nicht der Fall war (E. 3.3.1).
Der Umstand,
dass der behan
delnde Psychiater
Dr.
B.___
den Schweregrad
der
De
pres
sion
anders einschätzte
,
vermag
noch keine Zweifel am
A.___
-Gutachten
zu be
gründen
.
Zu berücksichtigen ist
hierbei
auch der Unter
schied zwischen Behandlungs- und Begutachtungsauftrag (E. 4.4.2). Schliesslich darf und soll das Gericht
der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen,
dass
behandelnde
Spezialärzte wie auch bei Hausärzte im Hinblick auf ihre
auf
tragsrechtliche
Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Pa
tienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc; Urteil des Bun
desgerichts
8C_787
/2013
vom
14
.
Februar 2014
E. 3.3.2
mit Hinweis
en
).
4.
4
.
4
Zur im
Bericht von
Dr.
B.___
vom 23.
Mai 2013 (
Urk.
8/87)
diagnostizierten, seit den Jugendjahren
bestehende
n
komplexe
n
posttraumatische
n
Belastungs
störun
g
beziehungsweise
dem
dort
erwähnte
n
langdauernde
n
, familieninterne
n
(sexuelle
n
) Kindheitstrauma
(
Urk.
8/87/1) führt der psychiatrische
A.___
-Gutachter Dr.
D.___
i
n seiner Stellungnahme vom 2
6.
Juni 2013 aus, die Beschwerde
führerin habe beschrieben, dass sie nach dem Auszug aus dem Elternhaus bis zur Heirat glücklich und zufrieden gelebt habe. Diese Tatsache
würde eher gegen eine in die Kindheit zurückgehende psychische
Belastungs
störung
sprechen. Das Auftreten der psychischen Symptome sollte in einen Zusammenhang mit dem auslösenden Ereignis stehen und in der Regel nicht sechs Monate nach dem Trauma auftreten. Die Beschwerdeführerin habe mit ungefähr 18 Jahren einen Suizidversuch unternommen, über dessen Hinter
gründe sie kaum Auskunft gegeben habe. Die Tatsache, dass sie an
schliessend aber jahrelang psychisch stabil und zufrieden gelebt habe, lasse eine erst 2013 diagnostizierte Belastungsstörung kritisch hinterfragen (Urk. 8/89/2).
Dieses Argument überzeugt.
Es ist nicht bekannt, ob die Beschwerde
führerin in der Türkei in Psycho
therapie
war
. Nach ihrer Einreise in die Schweiz im Jahr 1997 fand
– wegen Erziehungsproblemen mit den zwei Kindern aus erster Ehe ihres damaligen Ehegatten (
Urk.
8/25/6) –
von 8.
August bis 2
1.
November 2002 und von 1
3.
März
bis
2.
Mai 2006 eine Psychotherapie bei
Dr.
J.___
statt (
Urk.
8/19
/1
).
In diese
n
Therapieperioden war die Beschwerdeführerin laut
Dr.
J.___
voll arbeitsfähig (
Urk.
8/19/1).
Bei
der
Z.___
-
Untersuchung
im Novem
ber 2007
hat
die Beschwerdeführerin angeben
, dass sie ihre Kindheit in schöner Erinnerung
habe
. Die Familienverhältnisse seien geordnet und harmonisch gewesen (
Urk.
8/25/6-7). Der psychiatrische
Z.___
-Gutachter
erhob
keine
psychi
atrische Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (Urk.
8/25/7)
.
Nach
den diagnostischen Leit
linien soll eine posttrau
matische
Belastungs
störung
gemäss ICD-10: F43.1 nur dann diagnostiziert werden, wenn sie inner
halb von sechs Monaten nach einem traumatischen Ereignis von ausserge
wöhnlicher Schwere aufgetreten ist. Ein
e
„wahrscheinliche“ Diagnose kann auch dann gestellt wer
den, wenn der Abstand zwischen dem Ereignis und dem Beginn der Störung mehr als sechs Monate beträgt, voraussetzt, die klinischen Merkmale
sind
typisch und es kann keine andere Diagnose gestellt werden (wie Angst- oder Zwangsstörung oder depressive Episode). Zusätzlich zu dem Trau
ma muss eine wiederholte unausweichliche Erinnerung oder
Wiederinszinierung
d
es Ereignis
ses in Gedächtnis, Tagträumen oder Träumen auftreten (H.
Dilling
, W.
Mom
bour
, M.
H. Schmidt (Hrsg.), Internationale Klassifikation psychischer Störun
gen, 9.
Auflage, Bern 2014, S.
208
). Zwar
führt
Dr.
B.___
in
seinem Bericht vom 23.
Mai 2013 aus, die Beschwerdeführerin
habe
sich „vor einigen Monaten“ erstmals zu ihrem
Traum
a
äussern können (Urk.
8/87).
Er geht aber mit keinem Wort darauf ein, weshalb die Beschwerde
führerin wegen der gemäss
Dr.
B.___
seit dem Jugendalter bestehenden posttraumatischen Belastungsstörung bislang keine Psychotherapie in Anspruch
genommen
hat
, und weshalb
bei
den
Unter
suchungen im
Institut Z.___
kein ent
sprechender Befund und
aus psychiatrischer Sicht
keine Arbeitsunfähigkeit
feststellbar war
en
(
vgl.
Urk.
8/25
/6-7
)
, nunmehr
aber
aufgrund
der posttrauma
tischen Belastungsstörung
und der
Depression ab Feb
ruar 2012 eine 100%ige und im Mai 2013 eine 80%ige Arbeitsunfähigkeit
b
estehen soll (
Urk.
8/87/2-3)
.
4.4.
5
Nach dem Gesagten und insbesondere mit Blick darauf, dass der
A.___
-Gutach
ter in Kenntnis des Berichts von
Dr.
B.___
in seiner Stellungnahme vom 2
6.
Juni 2013 ausführte, dass eine erst 2013 diagnostizierte Belastungsstörung kritisch zu hinterfragen sei und vielmehr von diskrepanten Angaben ausging, besteht kein Anlass, von der gutachterlichen Einschätzung abzuweichen.
4.5
Zusammenfassend ist damit auf das
A.___
-Gutachten vom 1
0.
Mai 2013 (E. 3.3) abzustellen und von einer Arbeitsfähigkeit von 80
%
in angepasster Tätigkeit (Profil vgl. E. 3.3.3) auszugehen.
5.
Zu prüfen bleibt, wie sich die von den
A.___
-Gutachtern attestierte Arbeitsfähig
keit von 80
%
i
n erwerblicher Hinsicht
auswirkt. Die
Beschwerde
führerin
erhebt
keine Einwendungen gegen den
Einkommens
ver
gleich
der Beschwerdegegnerin (
Urk.
2
S.
1-
2
; Urk. 8/91
). Dieser gibt zu keinen Beanstan
dungen Anlass.
Bei
der Firma Y.___
war die Beschwerdeführerin
vom 26.
August 2003 bis 2
0.
Februar 2005 (letzter effektiver Arbeitstag:
1.
No
vember 2004) in einem Pensum von bis zu 17 Stunden pro Woche
(Urk. 8/10
/1-2
)
sowie von November 2011 bis Februar 2012 in einem Pensum von ca. 30
%
tätig (
Urk.
8/47/1,
Urk.
8/50/1,
Urk. 8/85/8)
.
Nachdem das
Validenein
kommen
unter Annahme einer 100%igen Erwerbs
tätigkeit zu bestimmen ist, rechtfertigt sich das Abstellen auf die Angaben gemäss
Lohn
strukturerhebung
des Bundesamtes für Statistik. Da damit das Validen- und das Invalideneinkommen
gestützt auf denselben Tabellenlohn zu ermitteln wären, kann ein
Prozentver
gleich
vorge
nommen
werden
, bei welchem ein
rentenaus
schliessen
der
Invaliditätsgrad von
maximal
20
%
resultiert.
6.
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde
7
.
7
.1
Die Voraussetzungen gemäss § 16 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über das Sozial
versicherungsgericht (
GSVGer
) sind erfüllt
(Urk. 3
,
Urk. 10)
, weshalb in Bewilli
gung des Gesu
ches vom 24.
Oktob
er 2013 (Urk. 1)
der Beschwerdeführerin
die unentgeltliche Rechts
pflege
zu gewähren
und ihr Rechtsanwältin Dina
Raewel
, Zürich, zur unentgelt
lichen
Rechtsver
treterin
zu bestellen ist.
7
.2
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das vorliegende Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und ermessensweise auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einst
weilen auf die Ge
richtskasse zu nehmen.
7
.3
D
ie
unentgeltliche Rechtsvertreter
in
de
r
Beschwerdeführer
in,
Rechtsanw
ältin
Dina
Raewel
,
machte mit Eingabe vom
2
6
.
Mai
201
5 (Urk.
11
) einen Zeitauf
wand von
14.55
Stunden
sowie
Ba
rauslagen von Fr.
29.10
geltend.
Der von der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin geltend gemachte Zeitaufwand von 14.55 Stunden erscheint mit Blick darauf, dass das vorliegende Verfahren von der Untersuchungsmaxime geprägt ist, nicht als angemessen. Bei grosszügiger Betrachtung können eine Stunde Aufwand für Instruktion, vier weitere Stunden für Aktenstudium, drei Stunden für das Abfassen der Beschwerdeschrift (wovon bloss neun Seiten materielle Begründung) sowie eine Stunde für Urteilstudium und Besprechung als gerechtfertigt betrachtet werden. Somit ist eine Entschädi
gung von Fr. 2‘400.-- (inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) auszurichten.
7
.4
Die Beschwerdeführerin wird auf
die
Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 24. Oktober 2013 wird der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und ihr Rechtsanwältin Dina
Raewel
, Zürich, als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren bestellt,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Dina
Raewel
, Zürich,
wird mit
Fr.
2‘
4
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Dina
Raewel
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher