# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d4b4e3a6-4254-5a3d-bfba-cbd77b8fb440
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-10-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.10.2009 IV 2008/103
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-103_2009-10-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/103

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.06.2020

Entscheiddatum: 28.10.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 28.10.2009
Art. 8 Abs. 3 ATSG, Art. 28a Abs. 3 IVG. Bemessung der Invalidität nach der 
sogenannten gemischten Methode (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 28. Oktober 2009, IV 2008/103).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug 

und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 28. Oktober 2009

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

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M.___ meldete sich am 9. September 2005 zum Bezug von IV-Leistungen an. Dr. med. 

A.___ berichtete der IV-Stelle am 22. September 2005, am 24. Februar 2005 sei es zu 

einem Status epilepticus mit Restschäden im Cerebrum gekommen. Aktuell bestünden 

vor allem noch starke Sehstörungen, so dass die Versicherte nicht lesen könne. 

Aufgrund des cerebralen Schadens und ihrer massiven Sehstörungen könne die 

Versicherte knapp ihren Haushalt machen. Die gesamte Leistungsfähigkeit für die 

berufliche Tätigkeit und den Haushalt betrage ungefähr 50%. Dr. med. B.___ von der 

Augenklinik des Kantonsspitals St. Gallen teilte am 18. November 2005 mit, rechts sei 

kein Lesevisus erreichbar, links nur mit Vergrösserungshilfe. An der Arbeitsstelle als 

Lageristin könne die Versicherte die meisten Arbeiten selbständig ausführen. Sobald 

sich die Verpackungen der Produkte ähnelten, müsse sie aber die Lupe zu Hilfe 

nehmen, was die Arbeit wesentlich verlangsame. Beim Verkauf an einer zweiten 

Arbeitsstelle brauche die Versicherte mehr Zeit und Konzentration, um die Münzen zu 

unterscheiden. In sämtlichen Tätigkeiten, die sie mit der bestehenden Sehkraft 

durchführen könne, sei die Versicherte vollumfänglich arbeitsfähig. Dr. med. C.___ vom 

RAD hielt am 10. Januar 2006 fest, die Alkoholproblematik sei ungenügend geklärt. 

Deshalb sei eine polydisziplinäre Begutachtung erforderlich.

B.   

B.a Das ärztliche Begutachtungsinstitut ABI führte in seinem Gutachten vom 6. Juli 

2007 aus, der psychiatrische Sachverständige habe einzig die Diagnose einer 

Alkoholabhängigkeit gestellt. Es handle sich um eine primäre Abhängigkeit. Hinweise 

auf irreversible oder psychische Schäden nach langjähriger Abhängigkeit gebe es 

nicht. Aus psychiatrischer Sicht sei die Versicherte voll leistungsfähig, wenn sie auf den 

Alkoholkonsum verzichte. Der neurologische Sachverständige habe festgestellt, dass 

die Versicherte sich von dem im März 2005 erlittenen prolongierten 

Durchgangssyndrom im Rahmen eines Status epilepticus und mit Auftreten eines 

wahrscheinlich malignen neuroleptischen Syndroms sehr gut erholt habe. Mit 

Ausnahme der Visusverminderung sei die Versicherte beschwerdefrei. Der 

Untersuchungsbefund sei unauffällig. Es bestehe aber eine weiterhin aktive Epilepsie. 

Unter der Therapie sei die Versicherte nicht ganz anfallsfrei (Verkrampfen und Zittern 

der Hände, eingeschlafenes Gefühl im Gesicht, Dauer ca. eine Minute, 

Bewusstseinsstörungen). Gemäss den Angaben der Versicherten komme es etwa alle 

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drei Tage zu derartigen kleinen Störungen. Die grossen Anfälle seien im vergangenen 

Jahr ca. alle sechs Monate aufgetreten. Die Therapieeinstellung sollte durch den 

behandelnden Neurologen verbessert werden. Aus somatisch neurologischer Sicht sei 

die Versicherte unter einer adäquaten antiepileptischen Therapie voll arbeitsfähig. Von 

Seiten der Epilepsie bestünden aber Einschränkungen (keine Bedienung gefährlicher 

Maschinen, keine Arbeit auf Leitern oder Gerüsten, keine anderweitige 

Gefahrenexposition, nicht fahrtauglich). Der ophthalmologische Sachverständige hielt 

fest, es bestehe eine ausgeprägte Sehminderung am rechten und eine leichtere 

Einschränkung am linken Auge. Berücksichtige man die Sehminderung und den 

Gesichtsfeldausfall beidseits, so bestehe keine Invalidität für Tätigkeiten, die keine 

grossen Ansprüche an das räumliche Sehen oder an das Erkennen von kleinen 

Buchstaben oder Zahlen stellten. Dabei sie die Versicherte verlangsamt, da sie zum 

Lesen eine Lupe benötige. Wegen der Gesichtsfeldeinschränkung sei die Versicherte 

sturz- und stolpergefährdet.

B.b Zusammenfassend hielten die Sachverständigen des ABI fest, die Versicherte leide 

an einer deutlich eingeschränkten Sehfähigkeit (V. a. Tabak-Alkohol-Amblyopie rechts 

mehr als links, starke Sehbehinderung rechts mehr als links bei Pupillenatrophie, 

Quadrantenausfall jeweils im nasalen unteren Quadranten unklarer Genese) sowie – 

ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit – an Epilepsie (wahrscheinlich symptomatisch mit 

sekundär generalisierten Anfällen, St. n. seriellen epileptischen Anfällen 3/05, DD: 

Alkoholentzug, Status epilepticus 12/06 nach Absetzen der Antiepileptika), St. n. 

prolongiertem Durchgangssyndrom (V. a. malignes neuroleptisches Syndrom) und 

Alkoholabhängigkeit (derzeit anamnestisch abstinent, labormässig ohne Hinweis auf 

erhöhten Konsum). Für die Tätigkeit im Verkaufslager sei die Versicherte aufgrund der 

Sehschwäche zu 50% arbeitsfähig. Eine reine Verkaufstätigkeit sei nicht möglich. 

Medizinisch-theoretisch sei eine der Sehkraft angepasste Tätigkeit mit einem vollen 

Pensum möglich. Für die Haushaltarbeit betrage die Arbeitsfähigkeit 70%.

C.   

Die Versicherte füllte am 13. Oktober 2007 den Fragebogen zur Haushaltsabklärung 

aus. Dabei gab sie u.a. an, ohne die Behinderung würde sie zu 80% einer 

Erwerbstätigkeit nachgehen. Die Haushaltsabklärung fand am 18. November 2007 

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statt. Dabei gab die Versicherte an, dass sie früher immer zu 100% erwerbstätig 

gewesen sei. Die Abklärungsperson betrachtete diese Aussage später als widerlegt 

und ging in – nach ihrer eigenen Auffassung - grosszügiger Weise von einem 

Erwerbsanteil von 50% und dementsprechend von einem Haushaltsanteil von ebenfalls 

50% aus. Bei der Haushaltsführung wurde keine Einschränkung festgestellt. In allen 

anderen Bereichen der Haushaltsbesorgung bestanden gemäss den Angaben der 

Versicherten erhebliche Einschränkungen, die von der Abklärungsperson alle unter 

Berufung auf die angebliche Schadenminderungspflicht durch die Mithilfe von 

Familienangehörigen stark herabgesetzt wurden, so dass schliesslich nur eine 

Einschränkung im Haushalt von 18,19% übrig blieb. Die Abklärungsperson hielt fest, es 

sei gut, dass der Ehemann beim Gespräch dabei gewesen sei, denn die Versicherte 

habe oft Dinge behauptet, die nicht der Realität entsprochen hätten, vor allem was die 

Erwerbstätigkeit angehe. Die Versicherte sei finanziell nicht auf die Ausübung einer 

Erwerbstätigkeit angewiesen.

D.   

Mit einem Vorbescheid vom 4. Dezember 2007 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

sie beabsichtige, das Rentenbegehren abzuweisen, da der Invaliditätsgrad nur 9% 

betrage. Die Versicherte wandte am 18. Januar 2008 ein, sie wäre bei guter Gesundheit 

zu 80% als Verkäuferin, im Büro etc. tätig. Es sei ihr aufgrund der Angst vor neuen 

epileptischen Anfällen, vor dem Stürzen wegen der stark eingeschränkten Sehfähigkeit, 

wegen der Unsicherheit, der Müdigkeit usw. unmöglich, auch nur zu 50% einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen. Bei der Ermittlung des zumutbaren 

Invalideneinkommens müssten zusätzlich mindestens 20% abgezogen werden. Ihr 

Ehemann habe gesundheitliche Probleme und die Tochter habe keine Zeit, um im 

Haushalt mitzuhelfen. Im übrigen hätte es bei der Haushaltsabklärung ausschliesslich 

um ihre persönliche behinderungsbedingte Einschränkung gehen müssen. Die IV-Stelle 

wies das Rentenbegehren mit einer Verfügung vom 23. Januar 2008 ab. Zur 

Begründung wies die IV-Stelle darauf hin, dass die Versicherte keine Einwände gegen 

den Bericht über die Haushaltsabklärung erhoben habe. Die Versicherte habe nur bis 

1994 zu 100% gearbeitet. Nachdem die Tochter selbständig geworden sei, habe die 

Versicherte – vor Eintritt des Gesundheitsschadens – das Pensum nicht erhöht.

E.  

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Die Versicherte erhob am 18. Februar 2008 Beschwerde gegen diese Verfügung. Sie 

beantragte die Aufhebung der Verfügung und die Rückweisung an die IV-Stelle zur 

weiteren Abklärung, eventualiter die Zusprache einer Rente bei einem Invaliditätsgrad 

von 40% oder mehr. Die Begründung entsprach der Stellungnahme zum Vorbescheid.

F.  

Die IV-Stelle beantragte am 21. April 2008 die Abweisung der Beschwerde. Sie führte 

aus, die Versicherte habe vor dem Eintritt des Gesundheitsschadens keine 

Bemühungen zur Stellensuche unternommen, obwohl davon auszugehen sei, dass die 

Tochter damals bereits mehr oder weniger selbständig gewesen, womit die Möglichkeit 

zu einem höheren Arbeitspensum bestanden hätte. Auch jetzt könne die Versicherte 

keine Nachweise für Stellenbemühungen vorlegen. Deshalb sei eine Erwerbsquote von 

80% nicht glaubhaft. Die Versicherte habe auf eine Erhöhung ihres Arbeitspensums 

verzichtet, weil sie finanziell nicht auf ein Erwerbseinkommen angewiesen sei. Es sei 

überwiegend wahrscheinlich, dass die Versicherte zu 50% teilerwerbstätig wäre. Im 

übrigen wäre auch mit einem Beschäftigungsgrad von 80% keine Rente geschuldet. 

Ein zusätzlicher Abzug vom Invalideneinkommen sei nicht angebracht. Die 

Berücksichtigung der Mithilfe von Ehemann und Tochter im Haushalt entspreche der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung.

G.   

Die Versicherte wandte am 15. Mai 2008 ein, ihr Ehemann habe aufgrund 

gesundheitlicher Probleme eine halbe Invalidenrente erhalten. Jetzt sei er seit Anfang 

2008 Altersrentner. Sie habe ausschliesslich vom Einkommen ihres Mannes gelebt. 

Aufgrund ihres Gesundheitszustandes sei ein Pensum von 80% nicht mehr möglich. 

Deshalb habe sie sich seit dem Beginn der Einschränkungen nicht mehr um einen 

Arbeitsplatz mit einem solchen Pensum beworben. Im Haushalt komme es 

behinderungsbedingt zu einem unzumutbaren Mehraufwand, weshalb sie innerhalb der 

Normalarbeitszeit nicht mehr alle Arbeiten bewältigen könne. Ihr Ehemann habe 

aufgrund seiner gesundheitlichen Probleme nur punktuell und zeitweise im Haushalt 

mithelfen können. Ihre Invalidität könne sich nicht verändern, nur weil ihr Ehemann und 

ihre Tochter mehr oder weniger im Haushalt mithelfen könnten. Sie legte ein Zeugnis 

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von Dr. med. D.___ bei, laut dem der Ehemann der Versicherten vor allem für 

mittelschwere und schwere Haushaltsarbeiten deutlich in seiner Leistungsfähigkeit 

eingeschränkt war.

H.   

Die IV-Stelle verzichtete am 9. Juni 2008 auf eine Stellungnahme.

I.  

Am 9. Februar 2009 gab die Versicherte an, der Gesundheitszustand ihres Ehemannes 

habe sich derart verschlechtert, dass er selbst bei kleinsten Anstrengungen in Atemnot 

gerate und mehrmals eine Pause einlegen müsse.

Erwägungen:

1.  

Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich durch 

einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Bei nichterwerbstätigen Versicherten im 

Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG – so namentlich bei im Haushalt tätigen Personen – wird 

hingegen für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Mass eine 

Behinderung besteht, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28a Abs. 2 

IVG). Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen versicherten Personen gilt unter 

anderem die übliche Tätigkeit im Haushalt sowie die Erziehung der Kinder (Art. 27 IVV). 

Bei einer versicherten Person, die nur zum Teil erwerbstätig wäre, wird die Invalidität 

diesbezüglich nach Art. 16 ATSG festgelegt. Wäre die versicherte Person daneben in 

einem Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a 

Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Falle sind die Anteile der Erwerbstätigkeit und der 

Tätigkeit im anderen Aufgabenbereich festzustellen und der Invaliditätsgrad ist 

entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG). 

Diese Art der Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss als gemischte Methode 

bezeichnet. Gemäss Art. 27  IVV ist nur der Einkommensvergleich anzustellen, wenn 

anzunehmen ist, dass die versicherte Person im Zeitpunkt der Prüfung des 

Rentenanspruchs ohne den Gesundheitsschaden ganztägig erwerbstätig wäre. In 

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ständiger Rechtsprechung prüft das Bundesgericht die Frage, ob und gegebenenfalls 

in welchem Ausmass eine versicherte Person auch ohne den Gesundheitsschaden im 

Aufgabenbereich tätig wäre, anhand der hypothetischen Verhaltensweise der 

versicherten Person. Nach Ansicht des Bundesgerichts ist dazu abzuklären, ob die 

versicherte Person ohne den Gesundheitsschaden mit Rücksicht auf die gesamten 

Umstände (persönlicher, familiärer, sozialer und erwerblicher Art) erwerbstätig oder im 

Aufgabenbereich tätig wäre. Dabei sollen die finanzielle Notwendigkeit der Aufnahme 

oder der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit, allfällige Erziehungs- und 

Betreuungsaufgaben, das Alter der versicherten Person, deren berufliche Fähigkeiten, 

Neigungen und Begabungen massgebend sein. Abzustellen sei auf die hypothetischen 

Verhältnisse in tatsächlicher Hinsicht, wie sie sich bis zum massgebenden Zeitpunkt 

entwickelt haben würden (vgl. etwa BGE 125 V 150). Das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen hält sich seit dem Bundesgerichtsurteil vom 6. August 2007 (I 

126/07) an diese Methode, obwohl es nach wie vor überzeugt ist, dass Art. 8 Abs. 3 

ATSG eine Invaliditätsbemessung anhand der behinderungsbedingten Einschränkung 

im Aufgabenbereich (Haushalt) nur zulässt, wenn und soweit einer versicherten Person 

die Ausübung einer Erwerbstätigkeit im hypothetischen "Gesundheitsfall" objektiv nicht 

zumutbar ist (vgl. etwa die Urteile des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 30. Nov. 2007, IV 2006/175, vom 22. April 2008, IV 2006/257, vom 16. Juli 2008, 

IV 2007/85, vom 13. August 2008, IV 2007/40, und vom 26. November 2008, IV 

2007/332).

2.  

Bei einer Anwendung der bundesgerichtlichen Praxis kommt es auf jeden Fall zu einer 

Anwendung der gemischten Methode. Es stellt sich nur die Frage nach der 

Erwerbsquote der Beschwerdeführerin. Während die Beschwerdeführerin selbst eine 

Erwerbsquote von 80% angibt, betrachtet die Beschwerdegegnerin eine solche von 

50% noch als grosszügig. Die Beschwerdegegnerin begründet ihre Auffassung 

ausschliesslich mit dem Verhalten der Beschwerdeführerin in der Vergangenheit. Sie 

macht nämlich geltend, die Beschwerdeführerin hätte bereits vor ihrem Anfall am 24. 

Februar 2005 eine Erwerbstätigkeit zu 80% aufgenommen, wenn sie das tatsächlich je 

gewollt hätte, denn die Tochter sei damals bereits ausreichend selbständig gewesen, 

um tagsüber ohne die Mutter zurechtzukommen. Die Tochter der Beschwerdeführerin 

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ist 1990 geboren. Sie müsste also im Jahr 2004 fähig gewesen sein, tagsüber allein zu 

sein, zumal der Vater nicht vollzeitlich einer Erwerbstätigkeit nachgegangen ist. Die 

Beschwerdegegnerin setzt voraus, dass der Wunsch der Beschwerdeführerin nach der 

Aufnahme einer Erwerbstätigkeit bereits früh sehr dringend hätte sein müssen, so dass 

die Beschwerdeführerin ab dem frühestmöglichen Zeitpunkt eine Arbeitsstelle gesucht 

bzw. angetreten hätte. Nur dann sei die Behauptung der Beschwerdeführerin glaubhaft, 

dass im fiktiven Gesundheitsfall eine 80%ige Erwerbstätigkeit ausgeübt würde. Diese 

Argumentation der Beschwerdegegnerin lässt die konkreten Umstände weitgehend 

ausser Betracht. Es ist nämlich nicht bekannt, ob die Tochter der Beschwerdeführerin 

bereits mit 14 Jahren ausreichend selbständig gewesen ist. Diese Frage kann offen 

bleiben, denn die Glaubhaftigkeit der Aussage der Beschwerdeführerin hängt entgegen 

der Auffassung der Beschwerdegegnerin nicht davon ab, dass die Beschwerdeführerin 

sich schon vor dem 24. Februar 2005 um eine Arbeitsstelle hätte bemühen müssen. Es 

hängt ausschliesslich von der subjektiven Einschätzung der Beschwerdeführerin ab, 

von welchem Zeitpunkt an sie ihre Tochter für reif genug gehalten hat, um tagsüber 

selbständig zu sein. Das Verhalten der Beschwerdeführerin vor dem 24. Januar 2005 

wäre also nur dann ein für den fiktiven Gesundheitsfall wichtiges Indiz, wenn die 

Beschwerdeführerin bereits 2004 zu 80% erwerbstätig gewesen wäre. Dass sie das 

nicht getan hat, spricht entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin nicht gegen 

einen späteren Wunsch nach der Aufnahme einer 80%gen Erwerbstätigkeit im fiktiven 

Gesundheitsfall. Dasselbe gilt für den Umstand, dass die Familie der 

Beschwerdeführerin nicht auf ein zusätzliches Erwerbseinkommen angewiesen ist. Die 

Beschwerdeführerin hat nämlich darauf hingewiesen, dass es darum gegangen wäre, 

mittels eines eigenen Erwerbseinkommens wirtschaftlich selbständig zu sein, d.h. nicht 

vom Einkommen ihres Ehemannes leben zu müssen. Dabei handelt es sich um ein 

durchaus glaubhaftes Motiv für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit. Die 

Auseinandersetzung über die Höhe des Beschäftigungsgrades im fiktiven 

Gesundheitsfall zeigt, dass die Beschwerdeführerin durchaus in der Lage gewesen ist, 

sich in diese fiktive Situation hineinzuversetzen. Auch wenn die Protokollierung der 

entsprechenden Fragen und Antworten anlässlich der Haushaltsabklärung in keiner 

Weise den Anforderungen entspricht, kann also davon ausgegangen werden, dass die 

Beschwerdeführerin überzeugend einen fiktiven Beschäftigungsgrad von 80% 

angegeben hat, während sich die – angeblich grosszügige – Annahme der 

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Beschwerdegegnerin, der fiktive Beschäftigungsgrad belaufe sich auf 50%, nicht 

nachvollziehen lässt. Bei der Anwendung der gemischten Methode nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist deshalb davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin im fiktiven Gesundheitsfall zu 80% erwerbstätig wäre.

3.  

Der Invaliditätsgrad für den erwerblichen Teil ist durch einen Einkommensvergleich zu 

ermitteln, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Ausschlaggebendes Element der Bemessung des 

Invalideneinkommens bildet in aller Regel die Arbeitsfähigkeitsschätzung.

3.1  Bei ihrem als Teil der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung angestellten 

Einkommensvergleich ist die Beschwerdegegnerin von einer Erwerbsquote von 50% 

ausgegangen. Sie hat deshalb nicht entscheiden müssen, ob die mögliche und 

zumutbare Invalidenkarriere diejenige einer Lageristin im Detailhandel (mit einer auf 

50% reduzierten Arbeitsfähigkeit) oder diejenige einer Hilfsarbeit sei, bei der die 

bestehende Sehkraft ausreicht, um alle Aufgaben ohne Einschränkung erledigen zu 

können (Arbeitsfähigkeit 100%). Bei beiden Varianten hat die Beschwerdegegnerin 

nämlich – entsprechend der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur gemischten 

Methode (vgl. insbesondere BGE 125 V 146 ff.) – davon ausgehen können, dass die 

Beschwerdeführerin bei der Ausübung einer 50%igen Erwerbstätigkeit nicht 

eingeschränkt sei. Nun ist aber von einer Erwerbsquote von 80% auszugehen, so dass 

bei einer Tätigkeit als Lageristin und damit einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 50% eine 

behinderungsbedingte Erwerbseinbusse und damit eine anteilige Invalidität resultieren 

würde, während bei einer Arbeitsfähigkeit von 100% in einer der geschwächten 

Sehkraft vollumfänglich entgegen kommenden Erwerbstätigkeit keine Erwerbseinbusse 

entstehen und damit auch keine anteilige Invalidität vorliegen würde. An der 

Überzeugungskraft der Aussagen der Ärzte zur Arbeitsfähigkeit in der bisherigen 

Tätigkeit und in einer ideal behinderungsadaptierten Tätigkeit (50% und 100%) hat die 

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Beschwerdeführerin zu Recht nicht gezweifelt. In bezug auf die Auswirkungen der 

Sehbehinderung auf die Erwerbstätigkeit haben die Augenklinik des Kantonsspitals St. 

Gallen und der Sachverständige des ABI inhaltlich übereinstimmende Angaben 

gemacht, auch wenn die Augenklinik irrtümlicherweise die Verlangsamung bei der 

Arbeit als Lageristin durch die Verwendung einer Lupe nicht in ihre 

Arbeitsfähigkeitsschätzung hat einfliessen lassen. Übereinstimmend haben die 

ophthalmologischen Sachverständigen angegeben, dass in einer der Sehbehinderung 

vollkommen adaptierten Erwerbstätigkeit keine Arbeitsunfähigkeit bestehe. Auch in 

bezug auf die Auswirkungen der Epilepsie liegt eine überzeugende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung vor, denn es muss davon ausgegangen werden, dass die 

Beschwerdeführerin adäquat therapiert wird. Die aufgrund der Epilepsie nicht mehr 

möglichen Tätigkeiten (wie z.B. Autofahren) sind solche, die auch aufgrund der 

Sehbehinderung für die Beschwerdeführerin nicht mehr in Frage kommen. Deshalb 

besteht für eine durch die Reduktion der Sehleistung nicht tangierte Erwerbstätigkeit 

keine zusätzliche qualitative Einschränkung durch die Epilepsie. Damit bleibt die Frage 

zu beantworten, ob es auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

überhaupt Arbeitsplätze gibt, an denen die Beschwerdeführerin trotz ihrer 

Sehbehinderung und trotz der Epilepsie eine volle Leistung erbringen könnte. Diese 

Frage ist zu bejahen, denn es gibt selbst für blinde Personen geeignete Arbeitsplätze 

(z.B. Telephonistin). Da zudem Hilfsmittel für stark sehbehinderte Personen zur 

Verfügung stehen, ist von einer Invalidenkarriere an einem geeigneten Arbeitsplatz und 

nicht als Lageristin auszugehen. Das Invalideneinkommen ist deshalb anhand einer 

vollen Arbeitsfähigkeit zu ermitteln.

3.2  Die Beschwerdeführerin, die nur eine Anlehre als Verkäuferin absolviert hat, ist in 

bezug auf ihre Invalidenkarriere als Hilfsarbeiterin zu qualifizieren. Das zumutbare 

Invalideneinkommen ist deshalb praxisgemäss anhand des statistischen 

Durchschnittslohns der Hilfsarbeiterinnen gemäss der Tabelle TA1 der vom Bundesamt 

für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung 2006 zu ermitteln. Massgebend 

ist das Durchschnittseinkommen aller Branchen, da Arbeiten, wie sie die 

Beschwerdeführerin noch ausführen könnte, nicht branchenspezifisch sind. Gegenüber 

gesunden Hilfsarbeiterinnen hätte die Beschwerdeführerin erhebliche 

Konkurrenznachteile in Kauf zu nehmen, da sie für einen ökonomisch denkenden 

potentiellen Arbeitgeber ein markant erhöhtes Risiko von Krankheitsabsenzen 

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darstellen würde und da sie weit weniger flexibel als eine gesunde Hilfsarbeiterin 

einsetzbar wäre. So könnte sie beispielsweise nicht kurzfristig und vorübergehend an 

einem anderen, nicht für sie eingerichteten oder geeigneten Arbeitsplatz eingesetzt 

werden. Ausserdem bedürfte sie aufgrund ihrer ausgeprägten Sehschwäche 

besonderer Rücksichtnahme seitens der anderen Arbeitnehmer und der Vorgesetzten. 

All diese Nachteile müssten durch einen unterdurchschnittlichen Lohn kompensiert 

werden, d.h. es kann der Beschwerdeführerin nicht ein anhand der Löhne gesunder 

Arbeitnehmerinnen ermitteltes Durchschnittseinkommen angerechnet werden. Eine 

Reduktion des Durchschnittslohns um 15% trägt diesen Konkurrenznachteilen 

Rechnung. Die von der Beschwerdeführerin früher erzielten Einkommen sind nicht 

ausreichend dokumentiert. Da die Beschwerdeführerin ihre Arbeitskraft im fiktiven 

Gesundheitsfall in praktisch allen Branchen verwerten könnte, ist auch das 

Valideneinkommen anhand des Durchschnittslohns von Hilfsarbeiterinnen zu ermitteln. 

Damit kann der Einkommensvergleich für den Erwerbsteil auf einen Prozentvergleich 

beschränkt bleiben. Der anteilige Invaliditätsgrad entspricht dem – fälschlicherweise so 

genannten –Leidensabzug von 12%.

4.  

Bei der Haushaltabklärung hat die Beschwerdegegnerin in einem ganz erheblichen 

Ausmass die Mithilfe des Ehemannes und der Tochter berücksichtigt. Dadurch hat sie 

nur eine geringe Einschränkung der Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin im 

Haushalt ermittelt (wobei aber durchaus fraglich ist, ob die Selbstangaben der 

Beschwerdeführerin, in deren Protokollierung sich die Abklärung erschöpft hat, nicht 

allzu pessimistisch gewesen sind). Ob die Beschwerdegegnerin damit die 

Leistungsfähigkeit des Ehemannes und der Tochter überschätzt hat, wie die 

Beschwerdeführerin geltend macht, kann offen bleiben. Nach der Rechtsprechung des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen gibt es keine Schadenminderungspflicht 

durch den Beizug von Familienmitgliedern zur Erledigung der Haushaltsarbeiten, weil 

die haushaltspezifische Invalidität der Beschwerdeführerin und nicht die 

Leistungsfähigkeit ihrer Familie im Haushalt massgebend ist (vgl. zu dieser Frage das 

Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Oktober 2009, IV 

2008/235, Erw. 4 a.E. unter Verweis auf Hardy Landolt, Hauswirtschaftliche 

Schadenminderungspflicht von Angehörigen bei der Invaliditätsbemessung, in: 

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Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2007, S. 115 ff.). Die 

Invaliditätsbemessung im Haushalt muss also immer anhand der Einschränkung der 

versicherten Person allein bei all jenen Haushaltsarbeiten erfolgen, die sie im fiktiven 

Gesundheitsfall selbst ausführen würde. An sich müsste die Sache deshalb zur neuen 

Haushaltsabklärung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werden. Nun macht 

der Haushaltanteil aber nur 20% aus. Selbst wenn die Beschwerdeführerin im Haushalt 

vollständig invalid wäre, würde ihr Gesamtinvaliditätsgrad also nur 32% ausmachen, so 

dass kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehen würde. Unter diesen Umständen 

kann eine Abklärung des effektiven Invaliditätsgrades der Beschwerdeführerin im 

Haushalt aus verfahrensökonomischen Gründen unterbleiben. Es steht fest, dass die 

Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Im Ergebnis erweist 

sich die angefochtene Verfügung also als korrekt.

5.  

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. Die 

vollumfänglich unterliegende Beschwerdeführerin trägt die Gerichtskosten. Diese 

bemessen sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Der Aufwand 

rechtfertigt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-. Diese ist durch den von der 

Beschwerdeführerin geleisteten Vorschuss im gleichen Betrag gedeckt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-; diese ist durch 

den geleisteten Vorschuss in gleicher Höhe gedeckt.

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