# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e4930cc3-fbc4-5f47-9cde-1b97ccd6117e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-04-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.04.2017 A-3423/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_A-3423-2016_2017-04-26.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung I 

A-3423/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 6 .  A p r i l  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richter Maurizio Greppi (Vorsitz), 

Richterin Claudia Pasqualetto Péquignot,  

Richter Jürg Steiger,    

Gerichtsschreiber Pascal Baur. 
 

 
 

Parteien 
 A._______,  

vertreten durch MLaw Cécile Matter, Rechtsanwältin,  

Kellerhals Carrard Bern,  

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

Eidgenössisches Departement für Verteidigung,  

Bevölkerungsschutz und Sport VBS,  

Schweizer Armee, Armeestab A Stab,  

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Neubewertung der Funktion. 

 

 

 

A-3423/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A._______, geboren (…), arbeitet seit (…) für das Eidgenössische Depar-

tement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS, konkret für 

den Armeestab A Stab in der Gruppe Verteidigung. Seit (…) übt er die 

Funktion des Z._______ aus. Gemäss dem Arbeitsvertrag vom (…) ist 

diese Funktion in der Lohnklasse 19 eingereiht. 

B.  

Mit Schreiben vom 16. Juni 2015 teilte die „Leiterin HR und Ressourcen 

Armeestab“ A._______ mit, im Rahmen der Strukturanpassung innerhalb 

des Armeestabs seien per 1. Dezember 2014 diverse Stellen umgebaut, 

abgebaut und neu bewertet worden. Seine Funktion sei neu der Lohn-

klasse 18 zugewiesen worden, weshalb sein Arbeitsvertrag entsprechend 

angepasst werden müsse. Die Vertragsanpassung werde nach Ablauf der 

viermonatigen Kündigungsfrist per 1. November 2015 gültig. Sein heutiger 

Lohn, der den Höchstbetrag der neuen Lohnklasse übersteige, bleibe wäh-

rend zweier Jahre unverändert. Sollte er mit der Rückstufung nicht einver-

standen sein, habe er die Möglichkeit, bis spätestens am 30. Juni 2015 

eine Verfügung zu verlangen.  

C.  

Mit Schreiben vom 22. Juni 2015 ersuchte A._______ um Zustellung einer 

Verfügung, damit er sich ein besseres Bild von der Sachlage machen 

könne. Mit E-Mail vom 16. Juli 2015 teilte ihm die „Leiterin HR und Res-

sourcen Armeestab“ unter anderem mit, sie und eine weitere Person hätten 

ihm am 6. Juli 2015 aufgezeigt, weshalb er – ungeachtet seines Ersuchens 

um Erlass einer Verfügung – den neuen, angepassten Arbeitsvertrag un-

terzeichnen müsse. Wenn er sich nun anders entschieden habe, heisse 

dies für sie, er möchte nicht mehr weiterbeschäftigt werden, weshalb sie 

das Kündigungsverfahren einleiten würden. Wenn er weiterbeschäftigt 

werden wolle, müsse er jetzt den Arbeitsvertrag unterzeichnen. Habe er 

dies getan, werde die Verfügung ergehen. Sollte der unterschriebene Ver-

trag bis zum 14. August 2015 nicht vorliegen, würden sie den „Prozess“ 

starten.  

D.  

Am 12. August 2015 unterzeichnete A._______ den neuen, angepassten 

Arbeitsvertrag. Gemäss diesem ist seine Funktion neu in der Lohnklasse 

18 eingereiht. In Ziff. 7 (Besondere Vertragsbestimmungen) des Vertrags 

wird diesbezüglich festgehalten, „die vormals ausgeübte Funktion“ als 

A-3423/2016 

Seite 3 

Z._______ sei in der Lohnklasse 19 eingereiht gewesen, die Funktion ge-

mäss dem angepassten Vertrag sei hingegen der Lohnklasse 18 zugewie-

sen. Es müsse daher eine Rückstufung vorgenommen werden. Gemäss 

Art. 52a Abs. 1 ff. der Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV, 

SR 172.220.111.3) werde bis zum 31. Oktober 2017 die nominelle Lohnga-

rantie von zwei Jahren gewährt. Der Lohn bleibe bis zu diesem Zeitpunkt 

unverändert und werde vom Teuerungsausgleich und von einer Lohnent-

wicklung nach Art. 39 BPV ausgenommen, bis er den Betrag nicht mehr 

übersteige, der aufgrund der (neuen) Funktionsbewertung gerechtfertigt 

sei. 

E.  

Am 6. Januar 2016 teilte der Armeestab A._______ mit, er beabsichtige 

den Erlass einer Verfügung, mit der seine Funktion der Lohnklasse 18 zu-

gewiesen und per 1. November 2017 die Anpassung des Lohns an die Tie-

fereinstufung umgesetzt werde. Er gab ihm Gelegenheit, innert Frist Ein-

sicht in sämtliche Akten zu nehmen, auf die sich die geplante Verfügung 

stütze, und zu dieser Stellung zu nehmen. A._______ äusserte sich am 

27. Januar 2016 und sprach sich unter Angabe von Gründen gegen die in 

Aussicht gestellte Tiefereinreihung aus.  

F.  

Mit Verfügung vom 19. April 2016 wies der Armeestab die Funktion von 

A._______ der Lohnklasse 18 zu. Zur Begründung führte er unter anderem 

aus, die Funktion gemäss der (…) Stellenbeschreibung vom 1. Februar 

2011 sei am 13. September 2011 bewertet und der Lohnklasse 19 zuge-

wiesen worden. Für diese Einreihung seien insbesondere die direkte Un-

terstellung unter den Y._______ und die damit verbundene Verantwortung 

für die Aufbereitung von Studien und Konzepten sowie die Erarbeitung von 

Entscheidungsgrundlagen entscheidend gewesen. Im Rahmen der Struk-

turanpassung im Jahr 2012 sei der Z._______ dem X._______ unterstellt 

worden, der die Gesamtverantwortung für diesen Fachbereich übernom-

men habe. In der Folge seien mehrere Aufgaben, darunter auch die vorge-

nannten, aus der Stellenbeschreibung gestrichen worden (Stellenbeschrei-

bung vom 21. Oktober 2010 [recte 2012]). Damit seien die wesentlichen 

Argumente für die Lohnklasse 19 weggefallen, sodass die Funktion bereits 

am 6. Februar 2013 der Lohklasse 18 zugewiesen worden sei. Der Arbeits-

vertrag sei in der Folge jedoch nicht angepasst worden.  

Mit den „Strukturen 2014“ sei die Funktion dem W._______ unterstellt und 

die Stellenbeschreibung erneut überarbeitet worden (Stellenbeschreibung 

A-3423/2016 

Seite 4 

vom 30. Oktober 2014). Im Vergleich zur Stellenbeschreibung vom Oktober 

2012 sei das Aufgabengebiet nun etwas breiter gewesen. Der Schwierig-

keitsgrad der Tätigkeiten habe sich jedoch nicht derart unterschieden, dass 

eine Anpassung der Lohnklasse angebracht gewesen sei. Dies insbeson-

dere, weil die fachliche Gesamtverantwortung ebenfalls bei der vorgesetz-

ten Funktion angesiedelt worden sei. Die bisherige Einreihung der Funktion 

in der Lohnklasse 18 sei daher am 22. Dezember 2014 bestätigt worden. 

Die Einreihung sei in Anwendung der Kriterien von Art. 52 Abs. 3 BPV er-

folgt und aus klassifikatorischer Sicht gerechtfertigt. Massgeblich für die 

Funktionsbewertung sei die aktuelle Stellenbeschreibung, die den tatsäch-

lichen Gegebenheiten entspreche.  

G.  

Gegen diese Verfügung des Armeestabs (nachfolgend: Vorinstanz) erhebt 

A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 27. Mai 2016 Be-

schwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er beantragt, es sei die Verfü-

gung aufzuheben und die Vorinstanz zu verpflichten, seine Funktion neu 

zu bewerten und in der Lohnklasse 19 einzureihen. Zur Begründung bringt 

er namentlich vor, er erledige seit der Übernahme seiner Funktion als 

Z._______ die gleichen Aufgaben und habe die gleichen Kompetenzen. 

Die Änderung der Stellenbeschreibung sei ihm jeweils nicht mitgeteilt, 

seine tatsächliche Funktion nicht angepasst worden. Es gehe nicht an, 

dass die Vorinstanz gestützt auf geänderte Stellenbeschreibungen aus den 

Jahren 2012 und 2014, die sie weder verfügt noch ihm eröffnet habe und 

die nicht den gelebten Tatsachen entsprächen, eine Einreihung in eine 

Lohnklasse vornehme, die seiner tatsächlichen Funktion nicht entspreche. 

Hätte die Vorinstanz den Sachverhalt genügend abgeklärt, hätte sie die 

Diskrepanz zwischen den geänderten Stellenbeschreibungen und seinen 

effektiven Aufgaben und Kompetenzen festgestellt. Ein Vergleich mit glei-

chen oder vergleichbaren Funktionen in anderen Stäben der Armee zeige 

im Weiteren, dass seine Funktion deutlich tiefer eingereiht sei, ohne dass 

ein Grund dafür ersichtlich sei. Die willkürliche Neueinstufung seiner Funk-

tion verletze somit auch das Gleichbehandlungsgebot. 

H.  

Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 20. Juli 2016 die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verweist sie zum einen auf 

die Ausführungen in der angefochtenen Verfügung. Zum anderen äussert 

sie sich zu verschiedenen Vorbringen des Beschwerdeführers. In diesem 

Zusammenhang geht sie namentlich erstmals auf die von diesem erwähnte 

geänderte Stellenbeschreibung vom 21. März 2016 ein. Sie führt aus, mit 

A-3423/2016 

Seite 5 

dieser werde die Stellenbeschreibung vom 30. Oktober 2014 nur „formell“ 

angepasst, da die Tätigkeiten (Aufgaben und Kompetenzen) in der Reihen-

folge ihrer Bedeutung unverändert blieben. Der Beschwerdeführer sei ent-

sprechend nicht über die Anpassung informiert worden, sei diese für ihn 

doch nicht von Bedeutung. Geändert worden sei das Anforderungsprofil, 

indem wieder eine (…) verlangt werde. Zudem sei die Funktion neu dem 

V._______ unterstellt worden, also der vierten statt wie nach der Stellen-

beschreibung vom 30. Oktober 2014 der dritten Führungsstufe. Der neue 

Vorgesetzte des Beschwerdeführers trage auch die fachliche und füh-

rungsmässige Gesamtverantwortung für die Fachbereiche U._______, 

T._______ und S._______. Diese – bzw. die dafür verantwortlichen Funk-

tionen – seien ebenfalls in der Lohnklasse 18 (letztgenannte zwei Berei-

che) bzw. Lohnklasse 18 + 1 (erstgenannter Bereich) eingereiht. Die Ein-

reihung der Funktion gemäss der Stellenbeschreibung vom 21. März 2016 

in der Lohnklasse 18 sei am 6. April 2016 bestätigt worden.  

I.  

Der Beschwerdeführer hält in den Schlussbemerkungen vom 5. September 

2016 an seinen Begehren fest und bekräftigt seine bisherigen Ausführun-

gen. In Bezug auf die Stellenbeschreibung vom 21. März 2016 bringt er 

insbesondere vor, er sei faktisch nie dem V._______ unterstellt worden. 

Dieser habe denn auch nichts von dieser angeblichen Unterstellung ge-

wusst. Obwohl er gemäss den vorhandenen Stellenbeschreibungen admi-

nistrativ immer tiefer angesiedelt worden sei, sei der Y._______ im Weite-

ren unverändert sein alleiniger Ansprechpartner. 

J.  

Am 4. Oktober 2016 reicht der Beschwerdeführer eine weitere Stellung-

nahme ein, mit der er seine Schlussbemerkungen ergänzt. Er führt aus, am 

21. September 2016 habe auf Veranlassung des Y._______ eine Sitzung 

stattgefunden mit dem Ziel, die Stellenbeschreibung vom 21. März 2016 zu 

verifizieren. Gemäss der Aktennotiz zu dieser Sitzung solle er rückwirkend 

ab dem 1. Juli 2016 dem V._______ unterstellt werden. Auch die lohnrele-

vante Beurteilung (LOBE) für das Jahr 2016 solle rückwirkend auf diesen 

übergehen. Dies, obwohl er bis anhin stets dem Y._______ rapportiert 

habe und dies weiterhin tue. Die Vorinstanz versuche offensichtlich, die 

angefochtene Verfügung im Nachhinein zu rechtfertigen und den darin 

nicht abgebildeten tatsächlichen Lebenssachverhalt des Arbeitsverhältnis-

ses daran anzupassen. Dabei verkenne sie, dass auch durch diese rück-

wirkende Anpassung der Unterstellung keine tatsächliche Veränderung 

A-3423/2016 

Seite 6 

seines Aufgabengebiets und seiner seit 2010 gleich gebliebenen täglichen 

Arbeit erfolgt sei. 

K.  

Die Vorinstanz weist in ihrer Stellungnahme vom 17. November 2016 den 

Vorwurf des Beschwerdeführers zurück, sie versuche seine Aufgaben im 

Nachhinein an die Stellenbeschreibung anzupassen, um die Rückstufung 

und damit die angefochtene Verfügung zu rechtfertigen. Sie macht geltend, 

sie habe lediglich geprüft, ob der Beschwerdeführer die Aufgaben in der 

Stellenbeschreibung effektiv wahrnehme bzw. ausübe. Der Beschwerde-

führer verkenne, dass sich die angefochtene Verfügung auf seine jetzige, 

tatsächliche Funktion beziehe und die aktuelle Stellenbeschreibung die 

Grundlage für die Funktionsbewertung sei. Seine tatsächlichen Aufgaben 

müssten somit mit den Anforderungen gemäss der Stellenbeschreibung 

übereinstimmen. 

L.  

Mit Verfügung vom 9. Februar 2017 fordert der Instruktionsrichter die  

Vorinstanz auf, bis zum 24. Februar 2017 das Gutachten der Bewertungs-

stelle gemäss Art. 53 BPV zur Lohneinreihung der Funktion des Beschwer-

deführers sowie allenfalls weitere vorhandene sachdienliche Unterlagen 

zur Funktionsbewertung einzureichen. 

M.  

Am 22. Februar 2016 reicht die Vorinstanz eine E-Mail des „Leiters Perso-

nalhonorierung VBS / Stv. Personalchef VBS“ vom 4. November 2015 ein, 

in der dieser unter Bezugnahme auf die Stellenbeschreibungen aus den 

Jahren 2012 und 2014 die Einreihung der Funktion des Beschwerdeführers 

in der Lohnklasse 18 begründet. Ausserdem reicht sie ein Schreiben des 

„Chefs GV HRM V“ vom 21. Februar 2017 ein, in dem sich dieser den Aus-

führungen in der eingereichten E-Mail anschliesst und vorbringt, aus seiner 

Warte sei die Funktion immer noch eher hoch eingereiht. 

N.  

Am 17. März 2017 äussert sich der Beschwerdeführer zu den von der  

Vorinstanz eingereichten Unterlagen. Er bekräftigt seine bisherigen Aus-

führungen und hält fest, die Einreihung in der Lohnklasse 18 sei formell wie 

materiell nicht gerechtfertigt. 

A-3423/2016 

Seite 7 

O.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die sich bei den Akten be-

findlichen Schriftstücke wird, soweit entscheidrelevant, in den nachfolgen-

den Erwägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt Beschwerden gegen Verfü-

gungen nach Art. 5 VwVG, sofern diese von einer Vorinstanz nach Art. 33 

VGG stammen und keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt (vgl. Art. 31 

VGG). Die angefochtene Verfügung ist eine Verfügung im genannten Sinn. 

Sie stammt von einer Vorinstanz gemäss Art. 33 Bst. d VGG, eine Aus-

nahme nach Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist 

demnach für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig 

(vgl. auch Art. 36 Abs. 1 des Bundespersonalgesetzes vom 24. März 2000 

[BPG, SR 172.220.1]). 

1.2 Zur Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht ist berechtigt, wer vor 

der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teil-

nahme erhalten hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt 

ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung 

hat (vgl. Art. 48 Abs. 1 VwVG). 

1.2.1 Der Beschwerdeführer nahm am vorinstanzlichen Verfahren teil, 

setzte sich mit seinem Anliegen jedoch nicht durch. Er ist somit formell be-

schwert. Er ist durch die angefochtene Verfügung zudem besonders be-

rührt. Nicht ohne Weiteres klar ist hingegen, ob er auch ein schutzwürdiges 

Interesse an deren von ihm beantragter Aufhebung hat, unterzeichnete er 

doch, wie ausgeführt (vgl. Bst. D), am 12. August 2015 einen Arbeitsver-

trag, mit dem seine Funktion neu der Lohnklasse 18 zugewiesen wird.  

1.2.2 Aus den Akten geht in diesem Zusammenhang hervor, dass der Be-

schwerdeführer den geänderten Vertrag nicht deshalb unterzeichnete, weil 

er mit der Rückstufung einverstanden war, sondern einzig, weil ihm die  

Vorinstanz für den Fall der Nichtunterzeichnung die Kündigung androhte 

und zusicherte, sie werde nach der Vertragsunterzeichnung eine Verfü-

gung erlassen (vgl. Bst. C). Trotz der Unterzeichnung des Vertrags durch 

den Beschwerdeführer bestand zwischen den Parteien bezüglich der 

A-3423/2016 

Seite 8 

Rückstufung also kein Konsens. Der geänderte Vertrag kam insoweit somit 

nicht zustande, und damit auch insgesamt nicht, zählt die Lohnklasse doch 

zu den in Art. 25 Abs. 2 BPV aufgeführten wesentlichen Vertragspunkten 

(Bst. f), hinsichtlich welcher ein Konsens unerlässlich ist (sog. essentialia 

negotii; vgl. PETER HELBLING, in: Handkommentar BPG, 2013, N. 64, 87 f. 

und 95 zu Art. 8 BPG). Die Unterzeichnung des Vertrags kann dem Be-

schwerdeführer demnach bereits aus diesem Grund nicht entgegengehal-

ten werden.  

Hinzu kommt, dass die Vorinstanz den Abschluss dieses Vertrags gar nicht 

hätte erzwingen dürfen. Vielmehr hätte sie die Rückstufung als solche wie 

auch deren Einzelheiten, insbesondere den Zeitpunkt, ab dem sie gelten 

soll, mit Verfügung anordnen bzw. den Arbeitsvertrag auf diesem Weg an-

passen müssen (vgl. Art. 34 Abs. 1 BPG; Urteil des BVGer A-134/2012 

vom 13. Juli 2012 E. 1.2; A-1764/2010 vom 14. Oktober 2010 E. 3.2; 

vgl. auch E. 3.2). Die Unterzeichnung des geänderten Arbeitsvertrags ge-

reicht dem Beschwerdeführer entsprechend auch aus diesem Grund nicht 

zum Nachteil. Sein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung der ange-

fochtenen Verfügung ist demnach ebenfalls gegeben, seine Beschwerde-

legitimation folglich zu bejahen. 

1.3 Die Beschwerde wurde ausserdem frist- und formgerecht eingereicht 

(vgl. Art. 50 Abs. 1 und 52 Abs. 1 VwVG), weshalb darauf einzutreten ist. 

2.  

Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet grundsätzlich mit uneinge-

schränkter Kognition. Gerügt werden kann nicht nur die Verletzung von 

Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermes-

sens und die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheb-

lichen Sachverhalts, sondern auch die Unangemessenheit der angefoch-

tenen Verfügung (vgl. Art. 49 VwVG). Das Gericht auferlegt sich jedoch 

namentlich dann eine gewisse Zurückhaltung, wenn es um die Überprü-

fung von Stelleneinreihungen geht. Stehen diese im Zusammenhang mit 

eigentlichen Reorganisationsmassnahmen, überprüft es diese Massnah-

men nur darauf hin, ob sie auf ernstlichen Überlegungen und sachlichen 

Gründen beruhen und nicht lediglich vorgeschoben sind, um auf ein be-

stimmtes Dienstverhältnis Einfluss zu nehmen. Auch bei anderen Stellen-

einreihungen beschränkt es sich bei der Überprüfung auf die Frage, ob 

ernstliche Überlegungen und sachliche Gründe vorliegen. Insbesondere 

wird es nicht selbst als qualifizierende Instanz tätig (vgl. zum Ganzen etwa 

A-3423/2016 

Seite 9 

Urteil des BVGer A-6601/2013 vom 1. September 2014 E. 2.2; A-134/2012 

vom 13. Juli 2012 E. 2).  

3.  

3.1 Gemäss Art. 15 Abs. 1 BPG bemisst sich der Lohn nach den drei Kri-

terien Funktion, Erfahrung und Leistung. Näheres regeln die gestützt auf 

Art. 15 Abs. 3 BPG erlassenen Ausführungsbestimmungen. Art. 36 BPV 

stellt ein System von 38 Lohnklassen auf. Jede Funktion wird bewertet und 

einer dieser Klassen zugewiesen (vgl. Art. 52 Abs. 1 BPV). Vor ihrem Ent-

scheid über die Zuweisung holt die zuständige Stelle das Gutachten der 

Bewertungsstelle nach Art. 53 BPV ein (vgl. Art. 52 Abs. 2 BPV). Zustän-

dige Bewertungsstellen für die Funktionen der Klassen 1 bis 31 sind die 

Departemente (vgl. Art. 53 Abs. 1 Bst. b BPV). Massgebend für die Funkti-

onsbewertung sind die nötige Vorbildung, der Umfang des Aufgabenkrei-

ses sowie das Mass der betrieblichen Anforderungen, Verantwortlichkeiten 

und Gefährdungen (vgl. Art. 52 Abs. 3 BPV). Die Bewertung hat zudem 

aufgrund von Vergleichen mit anderen Stellen zu erfolgen (sog. Querver-

gleiche; vgl. Art. 20 Abs. 2 der Verordnung des EFD vom 6. Dezember 

2001 zur Bundespersonalverordnung [VBPV, SR 172.220.111.31]). Grund-

lage für die Bewertung bildet die Stellenbeschreibung (Pflichtenheft; 

vgl. Art. 20 Abs. 1 VBPV).  

3.2 Die Stelleneinreihung als solche ist von deren Umsetzung im konkret 

betroffenen Arbeitsverhältnis zu unterscheiden. Muss eine Funktion aus 

Gründen, die nicht bei der angestellten Person liegen, tiefer bewertet wer-

den, wird die Lohnklasse im Arbeitsvertrag angepasst (vgl. Art. 52a Abs. 1 

BPV). Kommt keine Einigung über die Anpassung zustande, muss der Ar-

beitsvertrag, wie bereits erwähnt (vgl. E. 1.2.2), auf dem Verfügungsweg 

geändert werden (vgl. Art. 34 Abs. 1 BPG). Im Verfahren, das zu dieser 

Verfügung führt, gelten die Regeln des VwVG (vgl. Art. 1 Abs. 1 VwVG). 

Bei der Stelleneinreihung als solcher kommt der betroffenen Person dem-

gegenüber keine Mitsprachemöglichkeit zu (vgl. zum Ganzen Urteil des 

BVGer A-134/2012 vom 13. Juli 2012 E. 1.2; A-1764/2010 vom 14. Okto-

ber 2010 E. 3.2; PETER HELBLING, in: Handkommentar BPG, 2013, N. 44 

Fn. 35 zu Art. 34 BPG). 

4.  

4.1 Der Beschwerdeführer rügt in formeller Hinsicht eine Verletzung seines 

Anspruchs auf rechtliches Gehör. Zur Begründung bringt er insbesondere 

A-3423/2016 

Seite 10 

vor, die neue Stelleneinreihung sei ihm erst im Juni 2015 mitgeteilt worden. 

Die geänderten Stellenbeschreibungen aus den Jahren 2012 und 2014 

seien ihm gar nicht mitgeteilt, sondern – zusammen mit der ebenfalls nicht 

mitgeteilten Stellenbeschreibung aus dem Jahr 2011 – bloss kurz vor Ab-

lauf der Frist zur Stellungnahme zur angekündigten Verfügung auf sein In-

sistieren hin mittels Aufschaltung im elektronischen Personaldossier zu-

gänglich gemacht worden. Da ihm die geänderten Stellenbeschreibungen 

nicht kommuniziert worden seien, habe er jeweils nicht dazu Stellung neh-

men können. Damit sei er de facto seines rechtlichen Gehörs beraubt wor-

den, werde die nunmehr verfügte Rückstufung doch damit begründet, sie 

entspreche den Fakten und der tatsächlichen Stellenbeschreibung. Auch 

über die Stellenbeschreibung vom 21. März 2016 sei er nicht informiert 

worden. Diese sei vielmehr erst Anfang Mai 2016 in seinem elektronischen 

Personaldossier aufgeschaltet worden. 

4.2 Die Vorinstanz bestreitet eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Der 

Erlass der angefochtenen Verfügung sei dem Beschwerdeführer angekün-

digt und durch den Personaldienst ausführlich erläutert worden. Bereits bei 

dieser Gelegenheit sei ihm die Möglichkeit eingeräumt worden, sich münd-

lich zu äussern und Fragen zu stellen. Der Beschwerdeführer verkenne bis 

heute, dass die Stellenbewertung korrekt erfolgt sei und sich auf seine  

jetzige Funktion beziehe. 

4.3 Der in Art. 29 Abs. 2 BV garantierte und im VwVG konkretisierte An-

spruch auf rechtliches Gehörs dient einerseits der Sachaufklärung und 

stellt andererseits ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht der Par-

teien dar. Er umfasst alle Befugnisse, die einer Partei einzuräumen sind, 

damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung brin-

gen kann. Dazu zählen insbesondere das Recht, sich vor Erlass eines Ent-

scheids zur Sache zu äussern, das Recht, erhebliche Beweise beizubrin-

gen und das Recht, Einsicht in die Akten zu nehmen. Weiter gehören dazu 

das Recht, über sämtliche entscheidrelevanten Vorgänge und Grundlagen 

informiert zu werden, das Recht auf Vertretung und Verbeiständung und 

das Recht auf Begründung (vgl. zum Ganzen etwa BGE 140 I 99 E. 3.4; 

135 II 286 E. 5.1; HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, Allgemeines Verwaltungs-

recht, 7. Aufl. 2016, Rz. 1001 ff.).  

Letzteres Recht verpflichtet die Behörde, ihren Entscheid so zu begründen, 

dass ihn die betroffene Person sachgerecht anfechten kann. In diesem 

Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von de-

nen sie sich hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt. Dies 

A-3423/2016 

Seite 11 

bedeutet nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Be-

hauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Viel-

mehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte be-

schränken (vgl. zum Ganzen etwa BGE 141 III 28 E. 3.2.4; 138 I 232 E. 5.1; 

Urteil des BGer 2C_204/2016 vom 9. Dezember 2016 E. 2; UHL-

MANN/SCHILLING-SCHWANK, in: Praxiskommentar VwVG, 2. Aufl. 2016, 

N. 17 ff. zu Art. 35 VwVG). Die Anforderungen an die Begründung sind da-

bei umso höher, je grösser der Entscheidungsspielraum der Behörde ist 

(vgl. etwa BGE 142 II 324 E. 3.6 m.w.H.; UHLMANN/SCHILLING-SCHWANK, 

a.a.O., N. 21 zu Art. 35 VwVG). 

4.4  

4.4.1 Vorliegend ist unbestritten, dass die Vorinstanz dem Beschwerdefüh-

rer am 6. Januar 2016 die beabsichtigte Verfügung anzeigte und ihm Ge-

legenheit gab, innert Frist Einsicht in die Akten zu nehmen, auf die sich 

diese stütze, und zur Verfügung Stellung zu nehmen. Unbestritten ist wei-

ter, dass sie ihm die geänderten Stellenbeschreibungen aus den Jahren 

2012 und 2014 wie auch die Stellenbeschreibung aus dem Jahr 2011 durch 

Aufschalten im elektronischen Personaldossier zugänglich machte, wenn 

auch offenbar erst auf sein Insistieren hin und kurz vor Ablauf der Frist zur 

Stellungnahme. Der Beschwerdeführer äusserte sich in seiner Stellung-

nahme vom 27. Januar 2016 zur angezeigten Verfügung denn auch zu die-

sen Stellenbeschreibungen, obwohl ihm diese – aus welchen Gründen 

auch immer – unbestrittenermassen weder im vorinstanzlichen Verfahren 

noch davor „offiziell“ mitgeteilt wurden. Daraus folgt nun allerdings nicht, 

es liege keine Gehörsverletzung vor. 

4.4.2 Wie erwähnt (vgl. Bst. F), führt die Vorinstanz namentlich in der an-

gefochtenen Verfügung aus, massgeblich für die strittige Funktionsbewer-

tung sei die aktuelle Stellenbeschreibung, die den tatsächlichen Gegeben-

heiten entspreche. Mit der Verfügung soll mithin die aktuelle Funktion des 

Beschwerdeführers der Lohnklasse 18 zugewiesen werden. Bei den Stel-

lenbeschreibungen, die diesem im vorinstanzlichen Verfahren zugänglich 

gemacht wurden und zu denen – sowie zu den diesbezüglichen Ausfüh-

rungen in der angezeigten Verfügung – er sich äussern konnte, handelt es 

sich allerdings nicht um die aktuelle Stellenbeschreibung. Aktuell ist viel-

mehr die erneut geänderte Stellenbeschreibung vom 21. März 2016. Die 

Funktion gemäss dieser Beschreibung wurde am 6. April 2016 bewertet 

und als der Lohnklasse 18 zugehörig beurteilt.  

A-3423/2016 

Seite 12 

Obschon die aktuelle Stellenbeschreibung und das Bewertungsergebnis 

vor dem Erlass der angefochtenen Verfügung am 19. April 2016 vorlagen, 

informierte die Vorinstanz den Beschwerdeführer offenbar bewusst 

(vgl. Bst. H und E. 4.4.3) nicht darüber. Ebenso wenig schaltete sie die 

Stellenbeschreibung vor dem Erlass der Verfügung in seinem elektroni-

schen Personaldossier auf; gemäss den vorliegenden Akten geschah dies 

vielmehr erst am 3. Mai 2016. Der Beschwerdeführer hatte entsprechend, 

soweit ersichtlich, vor dem Erlass der Verfügung keine Kenntnis davon, 

dass die ihm zugänglich gemachte Stellenbeschreibung aus dem Jahr 

2014 noch während des vorinstanzlichen Verfahrens erneut geändert und 

seine Funktion ein weiteres Mal bewertet worden war. Ebenso wenig 

konnte er in diesem Verfahren die geänderte neue Stellenbeschreibung 

einsehen und sich dazu sowie zum Bewertungsergebnis äussern. Damit 

wurde er durch das Vorgehen der Vorinstanz um wesentliche Teilgehalte 

seines Gehörsanspruchs gebracht, beinhaltet dieser doch, wie erwähnt, 

namentlich das Recht, über sämtliche entscheidrelevanten Vorgänge und 

Grundlagen informiert zu werden, das Recht auf Akteneinsicht und das 

Recht, sich vor dem Entscheid zur Sache zu äussern. Die  

Vorinstanz verletzte insoweit somit seinen Anspruch auf rechtliches Gehör. 

4.4.3 Daran ändert nichts, dass sie in der Vernehmlassung die unterlas-

sene Information damit rechtfertigt, mit der aktuellen Stellenbeschreibung 

sei die Stellenbeschreibung aus dem Jahr 2014 lediglich „formell“ ange-

passt worden, was für den Beschwerdeführer nicht von Bedeutung sei 

(vgl. Bst. H). Zwar stimmt die aktuelle Stellenbeschreibung hinsichtlich des 

Aufgabenbereichs / Ziels der Stelle und der Aufgaben und Kompetenzen 

mit jener aus dem Jahr 2014 überein und unterscheiden sich die beiden 

Stellenbeschreibungen „lediglich“ hinsichtlich der direkt vorgesetzten 

Funktion bzw. der hierarchischen Position, des unterstellten Personals und 

der Anforderungen an die Grundausbildung sowie teilweise der Anforde-

rungen an die Spezialausbildung und die besonderen Fähigkeiten / Berufs-

erfahrung. Dies bedeutet indes nicht, mit der aktuellen Stellenbeschrei-

bung sei die Stellenbeschreibung aus dem Jahr 2014 bloss „formell“ ange-

passt worden. Wie selbst die Vorinstanz namentlich in der angefochtenen 

Verfügung ausführt, ist die hierarchische Position einer Funktion für deren 

Bewertung durchaus relevant. Gleiches gilt für die erwähnten weiteren As-

pekte, hinsichtlich welcher sich die beiden Stellenbeschreibungen unter-

scheiden (vgl. Art. 52 Abs. 3 BPV; E. 3.1).  

Ob es sich bei der aktuellen Stellenbeschreibung lediglich um eine „for-

melle“ Anpassung der Stellenbeschreibung aus dem Jahr 2014 handelt, ist 

A-3423/2016 

Seite 13 

letztlich allerdings nicht entscheidend. Da mit der angefochtenen Verfü-

gung die aktuelle Funktion der Lohnklasse 18 zugewiesen werden soll, 

hätte die Vorinstanz den Beschwerdeführer ungeachtet ihrer Beurteilung 

der vorgenommen Anpassung als bloss „formell“ über die neue, geänderte 

Stellenbeschreibung und die neuerliche Funktionsbewertung informieren 

und ihm Gelegenheit zur (ergänzenden) Stellungnahme einräumen müs-

sen. Nur so hätte er Kenntnis von der für die strittige Stelleneinreihung und 

damit die Beurteilung der angefochtenen Verfügung massgeblichen Grund-

lage erlangen und sich dazu äussern, mithin jene Rechte ausüben können, 

die der Anspruch auf rechtliches Gehör gerade gewährleisten soll. 

4.4.4 Angesichts der Bedeutung für die strittige Stelleneinreihung bzw. die 

Beurteilung der angefochtenen Verfügung hätte die Vorinstanz im Weiteren 

die aktuelle Stellenbeschreibung – auch wenn sie sie im erwähnten Sinn 

beurteilte – und die neuerliche Funktionsbewertung in der Verfügungsbe-

gründung nicht einfach verschweigen dürfen; vielmehr hätte sie sich dazu 

äussern müssen. Sie hätte konkret erläutern müssen, dass und wieso die 

Stellenbeschreibung erneut und in der erfolgten Weise geändert wurde. 

Weiter hätte sie unter Bezugnahme auf die massgeblichen Bewertungskri-

terien gemäss Art. 52 Abs. 3 BPV in Auseinandersetzung mit der aktuellen 

Stellenbeschreibung konkret (inkl. Gewichtung der einbezogenen konkre-

ten Kriterien; vgl. Urteil des BVGer A-3629/2007 vom 9. Januar 2008 

E. 3.4) darlegen müssen, weshalb die Funktion gemäss dieser Stellenbe-

schreibung – die sich, wie erwähnt, von den Stellenbeschreibungen aus 

den Jahren 2012 und 2014 nicht bloss in „formeller“ Hinsicht unterscheidet 

– ihrer Ansicht nach (ebenfalls) in der Lohnklasse 18 einzureihen ist. Zu-

dem hätte sie die Stimmigkeit dieser Einreihung im Quervergleich konkret 

darlegen müssen (vgl. Urteil des BVGer A-3629/2007 vom 9. Januar 2008 

E. 3.4), unter Angabe der Gründe, wieso sie die gewählten Vergleichsfunk-

tionen als massgeblich erachtet. Schliesslich hätte sie sich zu allfälligen 

Fragen betreffend die Anpassung der tatsächlichen Funktion des Be-

schwerdeführers an die Funktion gemäss der aktuellen Stellenbeschrei-

bung äussern müssen. Nur eine derartige Begründung hätte es dem Be-

schwerdeführer erlaubt, die mit der angefochtenen Verfügung bezweckte 

Zuweisung seiner aktuellen Funktion zur Lohnklasse 18 sachgerecht an-

zufechten. 

4.4.5 Am Ungenügen der Verfügungsbegründung ändert nichts, dass sich 

die darin enthaltenen Ausführungen zum Teil direkt oder analog auf die 

Frage der Einreihung der Funktion gemäss der aktuellen Stellenbeschrei-

A-3423/2016 

Seite 14 

bung übertragen lassen. Zum einen decken die entsprechenden Ausfüh-

rungen nicht sämtliche massgeblichen Aspekte bzw. Fragen ab, zum an-

deren genügen sie den vorgenannten Anforderungen an die Begründung 

der Stelleneinreihung – die wegen des erwähnten grossen Entscheidungs-

spielraums der Vorinstanz als Einreihungsbehörde (vgl. E. 2) erhöht sind 

(vgl. E. 4.3) – teilweise nicht. Sie liessen eine sachgerechte Anfechtung 

somit allein schon deshalb nur teilweise zu. Im Übrigen war es nicht am 

Beschwerdeführer zu mutmassen, inwiefern Ausführungen, die sich auf die 

Einreihung von Funktionen gemäss anderen Stellenbeschreibungen bezie-

hen, auf die Einreihung der Funktion gemäss der aktuellen Stellenbe-

schreibung zu übertragen sind. Vielmehr lag es an der Vorinstanz, dies und 

damit die Gründe für ihren Entscheid unzweideutig darzulegen, besteht da-

rin doch Sinn und Zweck der Begründungspflicht. Die Vorinstanz verletzte 

somit auch mit ihrer Verfügungsbegründung den Anspruch auf rechtliches 

Gehör des Beschwerdeführers. Nachfolgend zu prüfen bleibt, welche 

Folge die mehrfache Gehörsverletzung hat. 

5.  

5.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur, weshalb seine 

Verletzung ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache 

grundsätzlich zur Aufhebung der mit dem Verfahrensmangel behafteten 

Verfügung führt. Eine Gehörsverletzung kann indes ausnahmsweise als 

geheilt gelten, wenn die Gewährung des rechtlichen Gehörs in einem 

Rechtsmittelverfahren nachgeholt wird, in dem die Rechtsmittelinstanz mit 

der gleichen Kognition prüft wie die Vorinstanz, die Gehörsverletzung nicht 

besonders schwer wiegt und der betroffenen Partei durch die Heilung kein 

Nachteil entsteht (vgl. zum Ganzen etwa BGE 137 I 195 E. 2.3.2; Urteil des 

BGer 4A_453/2016 vom 16. Februar 2017 E. 2.4; BVGE 2013/46 E. 6.3.7; 

2012/24 E. 3.4; WALDMANN/BICKEL, in: Praxiskommentar VwVG, 2. Aufl. 

2016, N. 114 ff. zu Art. 29 VwVG). Besteht die Gehörsverletzung in einer 

unzureichenden Begründung, sind die Voraussetzungen für eine Heilung 

regelmässig gegeben, wenn die Vorinstanz im Rechtsmittelverfahren eine 

zureichende Begründung nachschiebt, zu der sich die betroffene Partei 

äussern kann (vgl. Urteil des BGer 2C_762/2011 vom 15. Juni 2012 E. 4.1; 

Urteil des BVGer A-683/2016 vom 20. Oktober 2016 E. 4.4.1; MOSER/ 

BEUSCH/KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 

2. Aufl. 2013, Rz. 3.114).  

A-3423/2016 

Seite 15 

5.2 Der Beschwerdeführer konnte sich im vorliegenden Beschwerdever-

fahren zwar zur aktuellen Stellenbeschreibung und zur Funktionsbewer-

tung vom 6. April 2016 äussern. Eine sachgerechte Stellungnahme zur mit 

der angefochtenen Verfügung bezweckten Einreihung seiner aktuellen 

Funktion in der Lohnklasse 18 war ihm jedoch nach wie vor nur teilweise 

möglich. Zwar äussert sich die Vorinstanz nunmehr vereinzelt zur aktuellen 

Stellenbeschreibung und zur neuerlichen Funktionsbewertung. Insbeson-

dere nimmt sie – allerdings bloss ansatzweise und rudimentär sowie ohne 

Ausführungen zur Tragweite – einen Quervergleich mit den Funktionen vor, 

die offenbar ebenfalls dem Vorgesetzten des Beschwerdeführers gemäss 

der aktuellen Stellenbeschreibung unterstellt und der Lohnklasse 18 bzw. 

18 + 1 zugewiesen sind (vgl. Bst. H). Im Wesentlichen begnügt sie sich 

jedoch damit, die Begründung der angefochtenen Verfügung zu wiederho-

len. Diese ergänzt sie um einen Quervergleich mit jenen vom Beschwer-

deführer genannten Funktionen in der Schweizer Armee, die ebenfalls mit 

der (…) betraut sind. Zudem macht sie gewisse Ausführungen zur Über-

einstimmung der tatsächlichen Funktion des Beschwerdeführers mit der 

Funktion gemäss der aktuellen Stellenbeschreibung, die allerdings mehr 

Fragen aufwerfen als beantworten. Eine gehörige Begründung liegt dem-

nach weiterhin nicht vor, ebenso wenig im Übrigen ein die aktuelle Stellen-

beschreibung betreffendes Gutachten der Bewertungsstelle im Sinne von 

Art. 52 Abs. 2 BPV. Die von der Vorinstanz eingereichte und in die Begrün-

dung der angefochtenen Verfügung wie auch die Vernehmlassung inte-

grierte E-Mail des „Leiters Personalhonorierung VBS / Stv. Personalchef 

VBS“ vom 4. November 2015 (vgl. Bst. M), die der „Chef GV HRM V“ mit 

Schreiben vom 21. Februar 2017 bestätigt (vgl. Bst. M), nimmt auf diese 

erst später erstellte und bewertete Stellenbeschreibung nicht Bezug.  

5.3 Aufgrund der weiterhin unzureichenden Begründung der Vorinstanz 

und der dadurch beeinträchtigten Möglichkeit des Beschwerdeführers zur 

sachgerechten Stellungnahme kommt eine Heilung der Gehörsverletzung 

im vorliegenden Beschwerdeverfahren bereits mangels Nachholung des 

rechtlichen Gehörs nicht in Betracht. Hinzu kommt, dass die Gehörsverlet-

zung als schwerwiegend zu qualifizieren ist. Indem die Vorinstanz die er-

neute Änderung der Stellenbeschreibung und die neuerliche Funktionsbe-

wertung sowohl im vorinstanzlichen Verfahren als auch in der angefochte-

nen Verfügung verschwieg, verhinderte sie in Bezug auf die für die Beur-

teilung dieser Verfügung massgebliche Grundlage nicht nur gänzlich eine 

Beteiligung des Beschwerdeführers am vorinstanzlichen Verfahren, son-

dern teilweise auch einen sachgerechten Weiterzug der auf diese Weise 

A-3423/2016 

Seite 16 

zustande gekommenen Verfügung. Damit vereitelte sie in wesentlichen Tei-

len die Ausübung der aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör fliessenden 

Befugnisse. Zu erwähnen ist schliesslich, dass das Bundesverwaltungsge-

richt, wie ausgeführt (vgl. E. 2), bei der Überprüfung strittiger Stelleneinrei-

hungen Zurückhaltung übt, seine Kognition mithin geringer ist als die der 

verfügenden Vorinstanzen. Soweit bei der materiellen Prüfung der vorlie-

genden Beschwerde Zurückhaltung zu üben wäre, kommt eine Heilung der 

Gehörsverletzung daher auch aus diesem Grund nicht in Betracht (vgl. Ur-

teil des BVGer A-4537/2013 vom 17. Januar 2014 E. 4.3.4). 

5.4 Da die Gehörsverletzung nicht geheilt werden kann, ist die angefoch-

tene Verfügung in Gutheissung der Beschwerde ungeachtet der materiel-

len Rügen des Beschwerdeführers aus formellen Gründen aufzuheben und 

die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Diese hat ein korrektes Ver-

waltungsverfahren durchzuführen und über die strittige Rückstufung erneut 

und mit gehöriger Begründung zu entscheiden. Ihr Entscheid darf sich da-

bei nicht auf die Lohnklasseneinreihung als solche beschränken. Vielmehr 

hat er sämtliche im Zusammenhang mit der strittigen Rückstufung relevan-

ten Punkte zu umfassen, mithin insbesondere den Zeitpunkt, ab dem diese 

gelten soll. Der geänderte Arbeitsvertrag vom 29. Juni / 12. August 2015 

ist weder hinsichtlich dieser Frage noch sonst massgeblich, ist er doch, wie 

erwähnt (vgl. E. 1.2.2), nicht zustande gekommen.  

6.  

Das Beschwerdeverfahren in personalrechtlichen Belangen vor Bundes-

verwaltungsgericht ist grundsätzlich kostenlos (vgl. Art. 34 Abs. 2 BPG). Es 

sind daher keine Verfahrenskosten zu erheben. 

7.  

7.1 Der obsiegenden Partei ist von Amtes wegen oder auf Begehren eine 

Entschädigung für die ihr erwachsenen notwendigen Kosten zuzusprechen 

(vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Feb-

ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-

tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Entschädigung umfasst die Kos-

ten der Vertretung sowie allfällige weitere Auslagen der Partei (vgl. Art. 8 ff. 

VGKE). Wird keine Kostennote eingereicht, setzt das Gericht die Entschä-

digung aufgrund der Akten fest (vgl. Art. 14 Abs. 2 VGKE).  

A-3423/2016 

Seite 17 

7.2 Die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuem Entscheid 

(mit noch offenem Ausgang) – wie im vorliegenden Fall – gilt in der Verwal-

tungsrechtspflege des Bundes praxisgemäss als volles Obsiegen der be-

schwerdeführenden Partei (vgl. etwa BGE 137 V 210 E. 7.1; Urteil des 

BGer 9C_662/2016 vom 15. März 2017 E. 7; Urteil des BVGer  

A-2143/2010 vom 6. Dezember 2016 E. 7.1). Der anwaltlich vertretene Be-

schwerdeführer gilt demnach als obsiegend. Da keine Kostennote einge-

reicht wurde, ist die ihm zuzusprechende Entschädigung aufgrund der Ak-

ten festzusetzen. Unter Berücksichtigung des mutmasslichen Arbeits- und 

Zeitaufwands für das vorliegende Beschwerdeverfahren, namentlich der 

zusätzlichen Stellungnahmen vom 4. Oktober 2016 und 17. März 2017, 

erscheint eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 4‘500.– als angemes-

sen. Diese ist der Vorinstanz zur Zahlung aufzuerlegen. 

(Das Urteilsdispositiv befindet sich auf der nächsten Seite.) 

 

  

A-3423/2016 

Seite 18 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Verfügung aufgeho-

ben und die Sache im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückge-

wiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft die-

ses Urteils eine Parteientschädigung von Fr. 4‘500.– zu bezahlen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Einschreiben) 

– das GS VBS (Gerichtsurkunde; z.H. der beschwerdeberechtigten In-

stanz) 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Maurizio Greppi Pascal Baur 

 

 

 

 

 

 

A-3423/2016 

Seite 19 

Rechtsmittelbelehrung: 

Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts auf dem Gebiet der öffentlich-

rechtlichen Arbeitsverhältnisse können beim Bundesgericht angefochten 

werden, sofern es um eine vermögensrechtliche Angelegenheit geht, bei 

welcher der Streitwert mindestens Fr. 15'000.– beträgt oder bei der sich 

eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (vgl. Art. 85 Abs. 1 

Bst. b und Abs. 2 BGG). Bei einer nicht vermögensrechtlichen Angelegen-

heit ist die Beschwerde nur zulässig, wenn sie die Gleichstellung der Ge-

schlechter betrifft (vgl. Art. 83 Bst. g BGG). Steht die Beschwerde in öffent-

lich-rechtlichen Angelegenheiten offen, kann sie innert 30 Tagen nach Er-

öffnung dieses Entscheids beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 

6004 Luzern, erhoben werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechts-

schrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren 

Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. 

Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die be-

schwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

Versand: