# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ec3b01da-3015-5262-942a-10b910b87298
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-20
**Language:** de
**Title:** Weder ist ein Revisionsgrund gegeben noch rechtfertigt es sich, die verfügte Aufhebung der Invalidenrente mittels substituierter Begründung der Wiedererwägung zu bestätigen.
**Docket/Reference:** IV.2023.00019
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2023.00019.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00019
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
vom
20. Oktober 2023
in Sache
n
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Anna Willi
Rechtsdienst
Inclusion
Handicap
Grütlistrasse
20, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1964, seit 1997 in der Schweiz wohnhaft, arbeitete ab 1. Februar 2000 als Hilfsbäcker für die
Y.___
GmbH in
Z.___
(Urk.
11/7)
. Am 30. März 2000 wurde er beim Überqueren einer Strasse von einem Auto ange
fahren. Aufgrund seit d
ies
em Unfall persistierender Beschwerden meldete er sich
im Jahr
2001 erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk.
11/2). Gestützt auf die Abklärungen zu de
n
medizinischen und erwerblichen Verhältnisse
n
(Urk.
11/4 ff.) verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, in der Folge einen Leistungsanspruch de
s
Versicherten (Urk.
11/27, Urk.
11/49). Diesen Entscheid schützte das Sozialversicherungs
gericht des Kantons Zürich mit Urteil IV.2003.00520 vom 16.
August
2004 (Urk.
11/59).
Eine vom Versicherten dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesgericht mit Urteil I 615/04 vom 1
6.
Februar 2005 ab (Urk.
11/67).
1.2
Bereits im Oktober 2004 hatte sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug angemeldet (
Urk.
11/62).
Auf dieses Leistungsgesuch trat die IV-Stelle mit Ver
fügung vom 2
4.
November 2004 nicht ein (
Urk.
11/64). Auch auf das weitere Leistungsgesuch vom November
2005 (
Urk.
11/70) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
1.
November
2005 nicht ein (
Urk.
11/73). Beide
E
ntscheide
blieb
en
unangefochten.
1.3
Im Mai
2010
stellte der Versicherte ein weiteres Mal ein Leistungs
gesuch
(
Urk.
11/76). Die IV-Stelle trat auf dieses Gesuch ein und führte Abklärungen zu den erwerblichen und zu den gesundheitlichen Verhältnissen durch (
Urk.
11/82 ff.). Insbesondere gab sie ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag (
Urk.
11/110). Die mit der Begutachtung beauftragten Ärzte der
p
sychiatrischen
Klinik A.___
,
Dr.
med.
B.___
, Oberarzt, und
Dr.
med.
C.___
, Assistenzar
z
t,
erstatteten ihr Gutachten am
3.
April 2012 (
Urk.
11/113) und
am 1
4.
Mai 2012
beantworteten
sie
Ergän
zungs
fragen der IV
Stelle (
Urk.
11/116). Mit Verfügung vom 1
6.
Januar
2013 sprach
die IV-Stelle
dem Versicherten mit Wirkung ab Januar
2011 eine ganze Rente zu (
Urk.
11/132
f.; vgl. auch
Urk.
11/125).
1.4
Nachdem die IV-Stelle den Versicherten im Hinblick auf die Überprüfung des Rentenanspruchs
im September 2013
einen Fragebogen
hatte
ausfüllen
lassen
(Urk.
11/144)
,
einen
Auszug aus dem individuellen Konto des Versicherten (IK
Auszug;
Urk.
11/145) und zwei Arztberichte ein
ge
holt
hatt
e (Urk.
11/147,
Urk.
11/148)
,
fällte sie den Rentenanspruch betreffend in der Folge keinen Entscheid.
Im
April 2020
leitete die IV-Stelle
erneut
ein
Rentenrevision
sverfahren
ein
(
Urk.
11/169 ff.).
Insbesondere liess sie
durch den Versicherten Fragen zu seinem gesundheitlichen Zustand beantworten (Urk.
11/171), zog einen
IK
Aus
zug
bei (
Urk.
11/173) und holte ärztliche Berichte ein (
Urk.
11/172,
Urk.
11/177). Mit förmlichem Schreiben vom
2.
März 2021 hielt die IV-Stelle de
n
Versicherten dazu
an
, sich
für die Dauer eines Jahres
, mithin
bis spätestens Ende April 2022
,
einer fachärztlich rhe
u
matologischen Behandlung zu unterziehen
(
Urk.
11/185). Des Weiteren zog die IV-Stelle vom Migrationsamt des Kantons Zürich die den Versicherten betreffenden Akten bei (
Urk.
11/191/1-468,
Urk.
11/192/1-424)
.
Am
2
3.
April 2021 berichteten die Ärzte der Klinik für Rheumatologie des Univer
si
täts
spitals
D.___
über die bei ihnen etablierte Behandlung des Versicherten (
Urk.
11/206)
,
erneut am 2
8.
Juli 2021 (
Urk.
11/210) sowie wiederum am
9.
Februar 2022 (
Urk.
11/215).
Sodann prüfte die IV-Stelle die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen (
Urk.
11/218 ff.). In diesem Zusammenhang erstatte
ten die Ärzte der Klinik für
Konsiliarpsychiatrie
und Psychosomatik des
D.___
a
m 1
1.
August 2022
einen Bericht (
Urk.
11/22
6
). Am 2
0.
September 2022 erliess die IV-Stelle den Vorbescheid, mit dem sie dem Versicherten die Einstellung der bisher ausgerichteten Invalidenrente in Aussicht stellte (
Urk.
11/231).
Dagegen erhob der Versicherte am 1
1.
Oktober
2022, ergänzt am 1
8.
November
2022
,
Einwände (
Urk.
11/232,
Urk.
11/239). Hierzu reichte
er
einen Berich
t
de
s Universitären Herzzentrums des
D.___
vom
1.
September 2022 ein (
Urk.
11/238). Mit Verfügung vom 3
0.
November
2022 hielt die IV-Stelle an dem in Aussicht gestellt Entscheid fest und hob die Rente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (
Urk.
11/
2
4
1
=
Urk.
2).
2.
Gegen die Verfügung vom 3
0.
November 2022 erhob der
durch Rechtsanwältin Anna Willi, Zürich, vertretene
Versicherte am 1
3.
Januar 2023 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung der angefochtenen Verfügung sei die ihm zustehende ganze Rente weiterhin auszurichten. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte der Versicherte die
Gewährung der
une
ntgeltliche
n
Prozessführung und die Ernennung von Rechtsanwältin Anna Willi zur unentgeltlichen Rechts
vertreterin (
Urk.
1). Die
Beschwerdegegnerin
beantragte in der Beschwerde
antwort vom 2
0.
Februar 2023 die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
10). Mit Eingabe vom 2
4.
Mai 2023 nahm der
Beschwerdeführer
erneut zur Sache Stellung (
Urk.
14)
, wovon die Beschwerdegegnerin am 3
1.
März 2023 in Kenntnis gesetzt wurde (
Urk.
16),
und
am
1
1.
Juli 2023 (
Urk.
17) liess er den Austrittsbericht der
A.___
vom 2
7.
Juni 2023 einreichen (
Urk.
18). Dies wurde der
Beschwerdegegnerin
am 1
3.
Juli
und am
2.
August
2023 zur Kenntnis gebracht (
Urk.
19
-20
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Gemäss den Übergangsbestimmungen zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 2020 (Weiterentwicklung der IV) gilt für Rentenbezügerinnen und -bezüger, deren Rentenanspruch vor Inkrafttreten dieser Änderung entstanden ist und die bei Inkrafttreten dieser Änderung das 55. Altersjahr vollendet haben, das bisherige Recht (
lit
. c).
2.
2.1
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts;
ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
2.2
2.2.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (Art.
17 Abs
.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabe
nbereich von Bedeutung (BGE 141
V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetisc
hen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I
28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche
Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE
141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE
141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).
2.2.2
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkun
gen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4). Dabei braucht es sich nicht um eine formelle Verfügung (
Art.
49 ATSG) zu handeln. Ändert sich nach durchgeführter Rentenrevision als Ergebnis einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Revisionsergebnis gestützt auf
Art.
74
ter
lit
. f
der
Verordnung
über die Invaliden
versicherung (
IVV
)
auf dem Weg der blossen Mitteilung (
Art.
51
ATSG), ist im darauffolgenden Revisionsverfahren zeitlich zu ver
gleichender Ausgangs
sachverhalt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (Urteil des Bundes
gerichts 9C_599/2016 vom 2
9.
März 2017 E. 3.1.2 unter Hinweis auf 8C_441/2012 vom 2
5.
Juli 2013 E. 3.1.2).
2.3
Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeu
tung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_819/2017 vom 13. Februar 2017 E. 2.2). Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG
dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung
im Sinne der Würdigung des Sachverhaltes (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_121/2017 vom 5. Juli 2018 E. 8.2).
Die Wiedererwägung nach
Art.
53
Abs.
2 ATSG setzt voraus, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser einzige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Ver
fügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2017 vom
2.
August 2018 E. 3.2 mit Hinweisen). Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchs
prüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertret
barer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtig
keit aus (BGE 141 V 405 E. 5.2 mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_766/2016 vom 3. April 2017 E. 1.1.2 mit Hinweisen).
Nach ständiger Rechtsprechung kann das Gericht eine zunächst auf
Art.
17 ATSG gestützte Rentenaufhebung oder -herabsetzung gegebenenfalls mit der (substi
tuierten) Begründung schützen, dass die ursprüngliche (bzw. die letzte auf einer umfassenden materiellen Prüfung beruhende, vgl. BGE 140 V 514, 133 V 108) Rentenverfügung oder Mitteilung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung sei (BGE 144 I 103 E. 2.2, 140 V 85 E. 4.2, 125 V 368 E. 2, je mit Hinweisen; vgl. Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invaliden
versicherung, 3. Auflage 2014,
R
n
77 zu Art. 30–31).
2.4
2.4.1
Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des recht
lichen Gehörs führt ungeachtet der materiellen Begründetheit des Rechtsmittels in der Sache selbst zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids (BGE 144 I 11 E. 5.3, 137 I 195 E. 2.2). Es kommt mit anderen Worten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkreten Fall für den Ausgang der materiellen Streitentscheidung von Bedeutung ist, das heisst die Behörde zu einer Änderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht (BGE 127 V 431 E. 3d/
aa
, 126 V 130 E. 2b
m.w.H
.).
Verfügungen der Versicherungsträger müssen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen, eine Begründung enthalten (Art. 49 Abs. 3
Satz 2
ATSG), das heisst eine Darstellung des vom Versicherungsträger als relevant erachteten Sachverhaltes und der rechtlichen Erwägungen. Gemäss Art. 52 Abs. 2 Satz 2 ATSG werden Einspracheentscheide begründet. Die aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV fliessende Begründungs
pflicht gebietet nicht, dass sich das kantonale Gericht beziehungsweise der Versicherungsträger mit allen Parteistandpunkten einläss
lich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sich die Behörde auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken.
Die Begründung muss so abge
fasst sein, dass sich die betroffene Person über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich das Gericht respektive der Versicherungsträger hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid stützt
(BGE 142 II 49 E. 9.2, 136 I 229 E. 5.2, je
m.w.H
.).
2.4.2
Nach der Rechtsprechung kann eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann. Unter dieser Voraussetzung ist darüber hinaus – im Sinne einer Heilung des Mangels – selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des Gehörs von einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 142
II 218 E. 2.8.1, 137 I 195 E. 2.3.2, je
m.w.H
.).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung der angefochtenen Verfügung aus, die bisher ausgerichtete
ganze Rente sei zur Hauptsache aufgrund einer posttraumatischen Belastungsstörung
(
PTBS
)
nach traumatischen Erlebnissen im Gefängnis im Irak und
in
Syrien zugesprochen worden.
Im April 2020 sei eine Rentenrevision eingeleitet und
es seien
Berichte der behandelnden Ärzte ange
fordert worden. Zur Verbesserung der rheumatologischen Situation sei der Beschwerdeführer zur Durchführung einer fachärztlich
-
rheumatologischen Behandlung aufgefordert worden. Eine solche sei in der Folge im
D.___
durch
geführt worden und gemäss Bericht des
D.___
vom Februar 2022 sei eine den gesundheitlichen Einschränkungen angepasste Tätigkeit nunmehr möglich.
Angepasst sei e
ine Tätigkeit
ohne langes Stehen oder Sitzen, mit Heben und Tragen von Lasten unter 5 kg und mit ausreichen
d
Pausen.
Ferner seien im Revisionsverfahren die Akten des Migrationsamtes beigezogen worden.
Das Studium dieser Akten habe ergeben, dass eine
PTBS
nie vorgelegen haben könne. In den Akten würden wiederholt andere Anamnesen beschrieben, unter anderem politische Verfolgung, Gefängnisaufenthalte, Folter und Krieg. Aufgrund der erlittenen Haft sei höchstens
eine
Anpassungsstörung nachvollziehbar. Diese habe
sich
jedoch
bereits
wieder zurückgebildet. Die derzeitigen gesundheitlichen
Einschränkungen
seien daher vorwiegend auf die rheumatischen Beschwerden zurückzuführen. Aus dem aktuellen Vergleich von Validen- und Invaliden
einkommen resultiere ein Invaliditätsgrad
von
noch 4
%
, was keinen Anspruch auf eine Rente mehr gebe.
Die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Einwände führten zu keiner
Korrektur
der Invaliditätsbemessung (
Urk.
2 S. 1 ff.).
In der Beschwerdeantwort vom 2
0.
Februar 2023 ergänzte die Beschwerde
gegnerin,
sollte das Gericht zum Schluss gelangen, es liege kein Revisionsgrund vor, so sei die Aufhebung der Rente mit der subsituierten Begründung der Wiedererwägung zu schützen.
Bereits bei der Rentenzusprechung hätten Hinweise vorgelegen, aufgrund derer am Vorliegen einer
PTBS
hätte gezweifelt werden müssen. Indem diesen nicht nachgegangen worden sei, sei der Untersuchungs
grundsatz verletzt worden, was einen Wiedererwägungsgrund darstelle. Einen solchen stelle der Umstand dar, dass bei der medizinischen Beurteilung allein auf die Angaben des Beschwerdeführers und nicht auf objektive Befunde abgestellt worden sei. Beachtlich sei in diesem Zusammenhang die Rechtsprechung des Bundesgerichts bezüglich der Anforderungen an den Nachweis einer
PTBS
(
Urk.
10 S. 1 f.).
3.2
Der Beschwerdeführer macht geltend,
entgegen der Auffassung der Beschwerde
gegnerin sei kein Revisionsgrund gegeben, der eine Anpassung respektive die Einstellung der Rente rechtfertige. Die Beschwerdegegnerin gehe von einer Besserung des Gesundheitszustandes
in rheumatologischer Hinsicht aus
, a
ller
dings sei unklar, wie hoch die Arbeitsfähigkeit in dieser Hinsicht
sei
.
Die behandelnden Ärzte hätten nicht festzulegen vermocht, in welchem zeitlichen Umfang eine leidensangepasste wechselbelastende Tätigkeit zumutbar sei.
Überdies sei zu beachten, dass
für die Zusprechung der Rente
die
Folgen
der
PTBS
ausschlag
gebend gewesen seien. Die damals schon bestehenden Beeinträchti
gungen in rheumatologischer Hinsicht seien deswegen gar nicht weiter geprüft worden
. Seinerzeit
habe diesbezüglich
eine Arbeitsfähigkeit von 70
%
im Raume gestan
den. Aus rheumatologischer Sicht gehe die Beschwerdegegnerin auch
aktuell von einer Arbeitsfähigkeit von 70
%
aus. Eine relevante Veränderung habe demnach nicht stattgefunden (
Urk.
1 S. 9 ff.
Ziff.
2).
Nicht gefolgt werden könne sodann de
m
S
t
andpunkt der Beschwerdegegnerin, dass
gar keine
PTBS
vorgelegen habe. Diese von der früheren Beurteilung abweichende Auffassung sei revisionsrechtlich nicht relevant.
Grundlage der Renten
zusprechung im Jahr 2013 sei das psychiatrische Gutachten der
A.___
vom
3.
April
2012 gewesen, in dem zweifelsohne eine
PTBS
aufgrund multipler Traumata mit spätem Beginn diagnostiziert und
in dem
von einer Arbeits
unfähigkeit in der Grössenordnung von 75
%
in der angestammten und auch in jeder anderen Tätigkeit
ausgegangen
worden sei. Es sei unklar
,
aus welchen Gründen die Beschwerdegegnerin sämtliche
Migrationsakten einverlangt habe. Die Migra
tionsakten hätten für das IV-Verfahren keine Bedeutung.
Das unspe
zifische und unbegründete Einfordern der gesamten Akten des Migrationsamtes sei mit dem
aus den
Grundrechten und dem Datenschutzrecht fliessenden Ansprüchen nicht verein- und deren Verwertung in diesem Verfahren nicht haltbar. Hinzu komme, dass die Schlussfolgerung der Beschwerdegegnerin,
aufgrund der Akten sei das Vorliegen einer
PTBS
zu verneinen
,
nicht nachvollziehbar sei
. In den Darle
gungen
der Ärztin
des regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) sei jeweils auf die Gesamtheit der Akten verwiesen worden. Da nicht nachvollziehbar sei, auf welche Angaben in welchen Akten
die Beschwerde
gegnerin für ihre Beurteilung konkret abgestellt
habe
,
sei der
Anspruch auf rechtliches Gehör missachtet
worden
. Hinzu komme, dass die Beschwerde
gegnerin die Akten selbständig interpretiert und dabei nicht berücksichtigt habe, dass das von der Staatsanwaltschaft See/Oberland geführte Strafverfahren wegen Betrugs im Zusammenhang mit dem Rentenbezug im März 2020 eingestellt worden sei. Dieser Umstand sei auch für die Beschwerdegegnerin verbindlich.
Es gehe nicht an, dass die Beschwerde
gegnerin nunmehr gestützt auf die Migrations
akten
und
entgegen dem Grundsatz «ne bis in idem» doch davon ausgehe, dass keine
PTBS
vorgelegen habe.
D
iese Akteninterpretation stelle eine Neubeurteilung eines unveränderten Sachver
haltes dar, was revisionsrechtlich nicht zulässig sei.
Widerlegt werde der Stand
punkt der Beschwerdegegnerin überdies durch die Darlegungen der behandelnden Psychiater
betreffend die zahlreichen stationären Klinikaufenthalte und die seit vielen Jahren ununterbrochene psychiatrische Behandlung. Dokumentiert seien überdies mehrere Suizidversuche und ein akutes paranoid-halluzinatorisches Zustands
bild. Unerheblich sei es vor diesem Hinter
grund, dass im Polizei
r
apport anlässlich der Einreise im Jahr 1997 die trauma
tischen Ereignisse in der Biografie keine Erwähnung gefunden hätten. Die erlittenen Traumata seien über viele Jahre verdrängt gewesen. Es könne daher
nicht von falschen Angaben hinsichtlich der Fluchtgründe ausgegangen werden. Schon gar nicht könne, wie dies der RAD tue,
der Schluss gezogen werden,
dass die Traumata gar nicht stattgefunden hätten. Der RAD sei nicht befugt, den Sachverhalt festzulegen, indem die beigezogenen Migrationsakten interpretiert würden und entgegen der Einstellungsverfügung im Strafverfahren ein Rentenbetrug unterstellt werde. Auch unter diesem Blickwinkel sei eine Rentenrevision mit Aufhebung der Rente nicht zulässig (
Urk.
1 S.
12 ff.
Ziff.
3)
.
Unzutreffend sei sodann der Vorwurf der Beschwerdegegnerin, es bestehe keine Bereitschaft zur Teilnahme an Eingliederungsmassnahmen. Eine entsprechende Bereitschaftserklärung zur Teilnahme an Massnahmen im Umfang der vor
handen
en
Leistungsfähigkeit sei unterzeichnet worden. Da seit dem Jahr 2010 keine Erwerbstätigkeit mehr ausgeübt worden sei und auch nicht mehr habe ausgeübt werden können, sei es weder möglich noch zumutbar, Eingliederungs
mass
nahmen durchzuführen (
Urk.
1 S. 18 f.
Ziff.
4).
Sei
wider Erwarten
vom Vorliegen eines Revisionsgrundes
auszugehen
, so gelte es zu beachten, dass Hinweise für eine zwischenzeitlich aufgetretene koronare Herzerkrankung bestünden. Abklärungen hätten ergeben, dass eine belastungs
induzierte
Ischämie
bestehe, was die intermittierenden thorakalen Beschwerden erkläre. Aufgrund der vorhanden
en
Hinweise drängten sich vertiefende Abklä
run
gen auf, bevor über die Aufhebung der Rente entschieden werde. Zu beachten sei schliesslich
auch
, dass
das
Valideneinkommen
nicht korrekt
festgelegt
worden sei (
Urk.
1 S. 19 ff.
Ziff.
5 f.).
In der Eingabe vom 2
4.
März 2023 ergänzte der Beschwerdeführer, ein Wieder
erwägungsgrund liege keinesfalls vor. Die Rente sei seinerzeit aufgrund eine
r
fundierten ärztlichen Abklärung zugesprochen worden (
Urk.
14 S. 1 f.).
4.
4.1
Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, indem die
Beschwerdegegnerin
respektive die RAD-Ärztin
zur Begründung ihres Standpunktes, eine
PTBS
liege nicht vor, pauschal auf die Migrationsakten verwiesen und es unterlassen habe, die konkreten Fundstellen zu bezeichnen
(
Urk.
1 S. 13 f.)
.
Der pauschale Verweis auf ein Aktenkonvolut erweist sich
mit Blick auf den
verfassungsmässig gewährleisteten
Anspruch auf rechtliches Gehör
effektiv
als fragwürdig. Insbesondere gilt dies, wenn die betreffenden Akten - wie vorliegend das Aktendossier des Migrationsamtes des Kantons Zürich (
Urk.
11/191/1-468,
Urk.
11/192/1-424) - sehr umfangreich
sind
.
Soweit die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung zur Begründung ihrer
Standpunkte global auf die beigezogenen Akten des Migrationsamtes des Kantons Zürich verweist (
Urk.
2 S. 2), kam sie ihrer Begründungspflicht nicht hinreichend nach. Allerdings erwähnte
sie
in diesem Zusammenhang auch das Aktenstudium durch den RAD (
Urk.
2 S. 2). Tatsächlich
hat RAD-Ärztin
Dr.
med.
E.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, i
m Feststellungsblatt für den Beschluss vom 2
0.
September 2022
, d
as
dem
Erlass der angefochtenen Verfügung
zu Grunde liegt
, konkret verschiedene Akten aus dem Dossier des Migrations
amtes des Kantons Zürich
genannt
(
Urk.
11/230/
6 ff. u.
21 ff.).
Unter Berück
sichtigung dieses Verweises lässt
sich
der Standpunkt
der Beschwerdegegnerin, aufgrund der betreffenden Unterlagen sei das Vorliegen einer
PTBS
zu verneinen,
durchaus sachgerecht überprüfen und es ist möglich, dazu Stellung nehmen, weswegen eine Verletzung der Begründungspflicht
und damit des rechtlichen Gehörs
im Ergebnis
nicht
bejaht werden kann.
Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich die betroffene Person über die Tragweite des Entscheids Rechen
schaft geben und ihn in Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich das Gericht respektive der Versicherungsträger hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid stützt
(vgl. vorstehende E. 2.4
.1
).
Diese Voraussetzung ist hier auch in Bezug auf die Akten des Migrationsamtes des Kantons Zürich, soweit diese dem angefochtenen Entscheid zu Grunde gelegt wurden, erfüllt.
4.2
Im Zusammenhang mit dem Beizug der Akten des Migrationsamtes des Kantons Zürich rügt der Beschwerdeführer
gleichzeitig
, damit würden die Grundrechte und das Datenschutzrecht verletzt
(
Urk.
1 S. 13)
.
Zu beachten ist, dass der
Beschwerdeführer in der Anmeldung
zum Leistungsbezug
vom
5.
Mai 2010
auch alle
in der Anmeldung nicht explizit erwähnten Amtsstellen
dazu ermächtigte
, die für die Klärung des Anspruchs nötigen Auskünfte zu erteilen und alle hierfür nötigen Unterlagen zur Verfügung zu stellen
(
Urk.
11/76/9).
Vor diesem Hintergrund lässt sich der Beizug der Akten des Migrationsamtes des Kantons Zürich im Grundsatz nicht beanstanden
. Ein solcher lag im Ermessen der Beschwerde
gegnerin.
Der Untersuchungsgrundsatz verpflichtet den Sozial
versicherungs
träger zur Vornahme der zur Überprüfung nötigen Abklärungen (
Art.
43 ATSG). Inwiefern
die beigezogenen Akten
für die Überprüfung des Leistungsanspruchs im Vornherein ohne Bedeutung sind (
Urk.
1 S. 13), legte der Beschwerdeführer konkret nicht dar. Nicht konkretisiert hat er
überdies
, inwiefern
hinsichtlich gewisser Unterlagen aus dem Dossier des Migrationsamtes
ein überwiegendes Privatinteresse dem Abklärungsinteresse der Beschwerdegegnerin entgegen
gestanden hat, was die Einsicht in die betreffenden Akten entsprechend
tatsäch
lich
einschränk
t
(
Art.
47
ATSG)
.
Ein Verfahrensmangel im Zusammen
hang mit dem Beizug der Akten des Migrationsamtes des Kantons Zürich, das heisst eine Überschreitung oder ein Missbrauch des der Beschwerdegegnerin bei der Abklä
rung des Leistungsanspruchs zustehenden Ermessens, ist nicht ausgewiesen.
5.
5.1
Da betreffend die
kurz nach der Zusprechung der Rente im September
2013 an die Hand genommene Überprüfung des Rentenanspruchs (
Urk.
11/144 ff.) in der Folge kein
dieses Verfahren abschliessender
Entscheid erging
(vgl. Sachverhalt
Ziff.
1.4)
, ist
der
Referenzzeitpunkt zur Prüfung des Vorliegens eines Revisions
grundes der Erlass der Verfügungen vom 1
6.
Januar 2013
(
Urk.
11/132 f.). Die
Rente
war
dem Beschwerdeführer
aufgrund der Folgen sein
e
s psychischen Leidens zugesprochen worden. Zur Klärung der erwerblichen Auswirkungen dieses Leidens hatte die Beschwerdegegnerin das psychiatrische Gutachten
der
A.___
vom
3.
April 2012 eingeholt (
Urk.
11/113)
.
5.2
Die beiden Experten der
A.___
,
Dr.
B.___
und
Dr.
C.___
,
nannten im Gut
achten vom
3.
April 2012
als Diagnosen eine
PTBS
mit multiplen Traumata, später B
e
ginn
(ICD-10 F43.1)
,
und eine depressive Episode, aktuell mittelgradig (ICD-10 F32.1;
Urk.
11/113/19). Zu den Diagnosen führten sie aus,
seit dem Ja
hr 2000 seien beim Beschwerdeführer in zunehmendem Ausmass Krankheits
symptome
in der Form vom Flashbacks, Intrusionen
und
Wiede
rerleben von traumatischen Erlebnissen
aufgetreten.
Vor zwei Jahren hätten die Symptome sodann deutlich zugenommen.
Seit
Januar 2010 seien drei stationäre psychiatri
sche Behandlungen nötig gewesen und seit Juli 2011 finde eine regelmässige ambulante Behandlung statt. Aufgrund der Anamnese und der erhobenen Befunde seien die Kriterien für eine
PTBS
als erfüllt zu betrachten
.
Auslöser seien
traumatisierende Erlebnisse i
n
Gefängnissen in Irak in den
19
80
-
er und in Syrien in den
19
90
-
er Jahren. Der Beschwerdeführer sei
multiplen
Ereignissen von aussergewöhnlichem und lebensbedrohlichem Charakter ausgesetzt gewesen (Folterungen, Scheinerschiessungen und Misshandlungen). Erst im Anschluss an ein Unfallereignis im Jahr 2000
hätten sich die Symptome des Leidens bemerkbar gemacht. Der Beschwerdeführer meide Situationen, die i
h
n an die traumatischen Erlebnisse erinnerten, insbesondere Berichte im Fernsehen über Kriege, Menschen mit arabischem oder türkischem Aussehen, Menschenansammlungen und Polize
i. Der Beschwerdeführer
zeige
(1)
Symptome
einer anhaltenden psychischen Sensi
tivität und Erregung, die vor den Traumata bei ihm so nicht vorhan
d
en gewesen
seien, (2) heftige psychische und körperliche Reaktionen bei Konfrontation mit internalen und externalen Hinweisreizen, die an Aspekte des traumatischen Ereignisses erinnerten, (3) Schlafstörungen, (4) deutliche Konzentrations
störungen, (5) übertriebene Schreckreaktionen, (5) Gefühle einer eingeschränkten Zukunft, (6) eine eingeschränkte Bandbreite emotionaler Empfindungen und (7) eine verminderte Teilnahme an sozialen Aktivitäten.
Seit rund zweieinhalb Jahren sei die Symptomatik deutlich ausgeprägt, aktuell sogar sehr schwer. Das Leiden sei klinisch relevant und habe Krankheitswert
(
Urk.
11/113/
20 f.).
Als zweite Diagnose zeige sich ein anhaltendes mittelgradiges depressives Zustandsbild. Die dominierende affektive Symptomatik mit depressiver Stim
mung, Antriebslosigkeit, Schuldgefühlen, einer Selbstwertproblematik,
mit verminderter Konzentration und latenter Suizidalität habe im Verlauf der letzten beiden Jahre unter psychopharmakologischer Behandlung gebessert.
Nicht erfüllt seien die Kriterien für eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, für eine psychische oder Verhaltensstörung durch psychotrope Substanzen, für eine psychotische Störung, für
eine
Persönlichkeitsstörung oder eine andere affektive Störung und auch nicht für eine Zwangs
-
oder
Angststörung (
Urk.
11/113/21-23).
Der Beschwerdeführer verfüge über keine berufliche Ausbildung. Er habe stets Hilfsarbeiten ausgeführt, zuletzt von 2008 bis 2010 als Hilfsarbeiter in der Küche des
F.___
.
Aufgrund der Ausprägung der Symptome der
PTBS
sei er seither keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen. Aus psychiatrischer Sicht habe ab Januar 2010 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Aktuell betrage sie 75
%
. Der Fortsetzung der psychiatrischen Behandlung
sei
von zentraler Bedeutung
. Die bisherige Behandlung habe
zwar nur
zu einer leichten Besserung geführt
, es
könne aber mit einer weiteren Besserung gerechnet werden. Bei optimalem Verlauf der Therapie mit ausreichender Motivation des Beschwer
deführers sei eine Ganztagesstruktur oder unter Umständen gar die Wieder
eingliederung ins Erwerbsleben vorstell- und erwartbar. Erschwert werde die Rein
tegration durch die mangelnde Integration hierzulande und die soziale Abhängigkeit. Positiv hingegen wirke sich die familiäre Situation aus (Urk.
11/113/23-27).
Am 1
4.
Mai 2012 führten die Gutachter ergänzend aus, als erste
r
Schritt zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit werde eine Tätigkeit in geschütztem Rahmen unter ausreichender Stabilisierung empfohlen. In einem zweiten Schritt sei eine Arbeitstätigkeit im Umfang von 25
%
in der bisherigen oder einer ande
ren angepassten Tätigkeit zu erproben. Von den behandelnden Ärzten sei in Bezug auf die Depression von einer deutlicheren Besserung und bezüglich der
PTBS
nur von einer geringfügigen Besserung berichtet worden. Letzteres Leiden
stehe aktuell im Vordergrund. Es sei insgesamt von einer Arbeitsunfähigkeit von 75
%
auszugehen (
Urk.
11/116).
5.
3
Vor Erlass der Verfügungen vom 1
6.
Januar 2013
(
Urk.
11/132 f.)
hielt
RAD
Ärztin
Dr.
med.
G.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psycho
therapie, am
3
0.
Mai 2012 fest
,
gemäss der aktuellen Aktenlage und gestützt
auf
das psychia
trische
Gutachten sei
ein Gesundheitsschaden im Sinne einer PTBS
und einer mittelgradigen depressiven
Episode ausgewiesen, die seit Januar 2010 zu einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen und auch in angepasster Tätigkeit geführt habe. Ab November 2011, das heisst seit dem Zeitpunkt der Begutachtung, könne von einer Arbeitsunfähigkeit von 75
%
in jeglicher Tätig
keit ausgegangen werden. Mit einer weiteren Besserung und einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit
sei zu rechnen
, indessen frühestens nach Ablauf eines Jahres. Die Auferlegung einer Schadenminderungspflicht
werde
nicht empf
o
hlen. Der Beschwerdeführer nehme die vorhandenen Behandlungsoptionen bereits wahr (
Urk.
11/119/9).
6.
6.1
Im aktuellen Revisionsverfahren
holte die Beschwerdegegnerin zunächst den Bericht der behandelnden Ärzte der Klinik für Rheumatologie des
D.___
vom
7.
August 2020 ein (
Urk.
11/177). Diese verwiesen darin auf die im Bericht an den Hausarzt des Beschwerdeführers vom gleichen Tag erwähnten Diagnosen einer
Psorias
is
arthritis
und eines
lumboradikulären
Schmerzsyndroms S1 links (vgl.
Urk.
11/177/9) und
sie
führten aus, bezüglich der
Psorias
is
arthritis
sei bei fehlender humoraler Aktivität und fehlenden Erosionen unter der Therapie mit Methotrexat der Verlauf günstig. Bezüglich des
lumboradikulären
Syndroms S1 links zeige sich leider eine Chronifizierung mit therapieresistenten Beschwerden trotz der ambulanten Physiotherapie.
Es bestehe noch die Möglichkeit einer
epiduralen
Infiltration, die zu einer Schmerzreduktion und Besserung der Arbeits
fähigkeit und
d
er Lebensqualität führen könnte. Nach Besserung der myofaszialen Beschwerden lasse sich die Arbeitsfähigkeit
mit physiotherapeutischen Mass
nahmen steigern. Bezüglich schwerer Lasten bestehe jedoch eine bleibende Einschränkung (
Urk.
11/177/6 f.).
6.2
6.2.1
Am
2.
März 2021 forderte die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer auf, sich einer fachärztlich rheumatologischen Behandlung zu unterziehen (Urk.
11/185). Dieser Aufforderung kam der Beschwerdeführer in der Folge
nach
(vgl.
Urk.
11/198). Über den Verlauf und das Ergebnis berichteten die Ärzte der
Klinik für Rheumatologie des
D.___
mehrfach.
A
m 2
3.
April 2021
führten sie aus,
der Beschwerdeführer sei bei ihnen aufgrund einer
Psoriasis
a
rthritis
mit vorwiegend peripherem Befall und aufgrund eines chronisch-rezidivierenden
lumboradikulären
Schmerzsyndroms S1 links bei
Diskusprotrusion
L4/5 in Behandlung. Bei der letzten Kontrolle habe der Beschwerdeführer über erneute Schmerzexazerbation
en
im linken Bein berichtet. Es sei über eine
epidurale
respektive
periradikuläre
Steroidinfiltration diskutiert worden. Der Beschwerde
führer allerdings wolle sich zunächst noch mit Physiotherapie und Analgetika behandeln lassen
(
Urk.
11/206)
.
6.2.2
A
m 2
8.
Juli 2021
hielten sie fest,
a
ktuell im Vordergrund stünden die tief
lumbalen und glutealen, am ehesten myofazial bedingten Schmerzen rechts ohne
red
flags
und ohne eindeutige anamnestische und klinische Hinweise auf eine zugrunde liegende
Sacroiliitis
.
Die Schmerzsymptomatik lasse sich durch physiotherapeutische Massnahmen beeinflussen
. Aus rheumatologischer Sicht best
ünden
aufgrund der intermittierenden Arthralgien der Hände Einschrän
kungen bei feinmotorischen Tätigkeiten und bei repetitivem Heben von Lasten über 5 kg.
Aufgrund der Rückenschmerzen bestünden sodann Einschränkungen beim langen Stehen, beim Treppensteigen und beim längeren Sitzen. Bei gutem Ansprechen auf die aktuelle Therapie und bei
regredienten
Rückenschmerzen sei eine dem Leiden angepasste wechselbelastende Tätigkeit mit regelmässigen Pausen denkbar
(
Urk.
11/210
/1-3
)
.
6.2.3
Im Bericht vom
9.
Februar 2022
berichteten die Ärzte der Klinik für Rheuma
tologie über einer Besserung der lumbalen und glutealen Schmerzen. Diese seien nicht mehr dauerhaft vorhanden, sondern nur noch intermittierend und abhängig von der Position und der Belastung.
Auch die Gelenksschmerzen seien gebessert mit rückläufigen
Synovitiden
unter der Therapie mit Methotrexat. Aus rheuma
tologischer Sicht sei eine angepasste Tätigkeit in einer Teilzeitanstellung unter Vermeidung von repetitivem Heben von Lasten über fünf Kilogramm, ohne langes Stehen, ohne Treppensteigen, ohne längeres Sitzen und mit ausreichenden Pausen möglich.
Der zeitliche Umfang könne jedoch aufgrund der rezidivierenden Schmerzen nicht genau geschätzt werden.
Zu diesem Zweck werde eine
Evalua
tion der funktionellen Leistungsfähigkeit
(EFL)
empfohlen. Zur Stabilisierung der Rücke
n
- und der Rumpfmuskulatur, zur Reduktion der Frequenz der Schmerz
exazerbationen und der Intensität der Schmerzen sei
weiterhin
eine regelmässige Physiotherapie angezeigt (
Urk.
11/215/1 f.).
6.
3
RAD
-Arzt
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie, hielt in seiner Stellungnahme vom 1
8.
Mai 2022 fest, seit der letzten materiellen Prüfung habe sich der Gesundheitszustand aus somatischer Sicht tendenziell verändert. Seit
2015 sei über
die Folgen einer
Psoriasisarthritis
berichtet worden, die mit einer Basistherapie mit Methotrexat behandelt werde. Ab 2018 seien vermehrt Rückenbeschwerden bei bekanntem
lumboradikulärem
und
zervikoradikulärem
Syndrom
l
inks aufgetreten. In den Akten sei vermerkt, dass eine regelmässige Behandlung stattfinde. Seit längeren sei eine Remission der
Psoriasisarthritis
zu verzeichnen und auch die Rückenbeschwerden seien anlässlich der letzten Kontrolle als
regredient
beurteilt worden.
Die Ausübung einer
angepasste
n
, das heisst eine
r
wechselbelastende
n
und körperlich sehr leichte
n
Tätigkeit mit Gewichtsbelastungen unter fünf Kilogramm
,
ohne langes Stehen oder Sitzen und mit ausreichenden Pausen sollte daher grundsätzlich möglich sein. Für die Bestimmung des zeitlichen Umfanges sei von den behan
delnden Ärzten die Durchführung einer EFL empfohlen worden.
Aus medizinisch-theo
retischer Sicht sei von einer Arbeitsfähigkeit von
jedenfalls
70 bis 80
%
auszu
gehen
(
Urk.
11/230/15).
6.
4
6.4.1
Die Beschwerdegegnerin geht aufgrund des in den erwähnten Berichten der behandelnden Ärzte beschriebenen Verlaufs der
Psorias
is
arthritis
und des Rückenleiden
s
von einer revisionsrechtlich relevanten Besserung des Gesund
heitszustandes aus. Diesbezüglich zu beachten ist, dass das Leistungsgesuch vom
5.
Mai
2010 (
Urk.
113/76) mit dem Hinweis
auf ein
psychisch
es
Leiden
erfolgt war
. In der Folge konzentrierten sich die Abklärungen darauf
. Die psychiatrischen Experten
Dr.
B.___
und
Dr.
C.___
von der
A.___
schlossen im Gutachten vom
3.
April 2012
und in ihren ergänzenden Darlegungen vom 1
4.
Mai 2012
auf eine
im Umfang von mindestens 75
%
eingeschränkte Arbeitsfähigkeit,
in erster Linie
bedingt
durch
die Folgen der
PTBS
, aber auch aufgrund
eine
r mittelgradig ausgeprägten episodischen Depression (
Urk.
11/113/19 ff.,
Urk.
11/116). Auf dieser Beurteilung, welche die Beschwerdegegnerin als überzeugend beurteilte (
Urk.
11/119/9),
basiert die in der Folge zugesprochene ganze Rente (
Urk.
11/132
f.).
Somatische Aspekte spielten eine vollkommen untergeordnete Rolle
, zumal sie
damals
auf ganz andere Aspekte, das heisst auf eine Knie- und Hüftproblematik
beschränkt
waren
(vgl.
Urk.
11/82
/6-14
).
Auf Hüft- und Kniebeschwerden und darüber hinaus auf den Verdacht auf einen funktionellen Tinnitus wies zusätzlich auch
Dr.
med.
I.___
, Facharzt für Innere Medizin,
in seinem Bericht vom
5.
Dezember 2013 hin, wobei er in diesem Zusammenhang auf eine Limitierung bezüglich körperlich schwerer Tätigkeit hinwies, im Übrigen aber betonte, im Vordergrund stünden die erwerblichen Folgen der psychischen Erkrankung (
Urk.
11/148/1
f.
).
Nunmehr im Fokus stehen
aus somatischer Sicht
die Folgen einer
Psorias
is
arthritis
und eines Rückenleidens
,
zu
der
en Behandlung
die
Beschwerdegegnerin
den Beschwerdeführer
mit dem Hinweis auf seine Schadenminderungspflicht förmlich aufforderte
(
Urk.
11/185)
.
Rücken
beschwer
den
hatten
im Rahmen
der Abklärungen nach der ersten Leistungsanmeldung
bereits einmal
eine Rolle gespielt,
waren aber
seinerzeit
als nicht erwerbswirksam beurteilt worden (
Urk.
11/59/4).
Erneute behandlungsbedürftige
Rücken
beschwerden und
überdies
eine
Psoria
si
sarthritis
traten
erst
im weiteren Verlauf nach der Zusprechung der ganzen Rente auf.
Wohl sprachen die behandelnden Ärzte
(vgl. vorstehende E. 6.2)
von einem Behandlungserfolg in der Form einer merklichen Stabilisierung und sie erachteten aus rheumatologischer Sicht die Ausübung einer angepassten Tätigkeit
unter Vermeidung von repetitivem Heben von Lasten über fünf Kilogramm, ohne langes Stehen, ohne Treppensteigen, ohne längeres Sitzen und mit ausreichenden Pausen
grundsätzlich
für
zumutbar
, a
llerdings nur in Form einer Teilzeitanstellung
, z
ur Bestimmung des
zeitliche
n
Umfang
s
hielten
sie
jedoch
eine
EFL
für angezeigt
.
Eine solche fand in der Folge nicht statt, stattdessen kam RAD-Arzt
Dr.
H.___
(vgl. vorstehende E. 6.3) im Rahmen einer reinen Aktenbeurteilung zum Schluss, es sei aus rheuma
tologischer Sicht von einer Arbeitsfähigkeit zwischen 70 und 80
%
auszugehen.
6.4.2
Die
RAD
-Ärzte
stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraus
setzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung
und s
ie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (
Art.
59
Abs.
2
bis
IVG). Nach
Art.
49 IVV beurteilen die RAD die medizinischen Voraussetzungen des Leis
tungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei wählen (
Abs.
1). Die RAD
-Ärzte
können Versicherte bei Bedarf selber ärztlich untersuchen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (
Abs.
2; Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 3
1.
Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.5).
Der Beweiswert von RAD-Berichten nach
Art.
49
Abs.
2 IVV ist mit jenem externer medizinischer Sachverständigen
gutachten vergleichbar, sofern sie den praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1) genügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügt (BGE 137 V 210 E. 1.2.1). Allerdings kann auf das Ergebnis
einer
RAD-
Beurteilung dann
nicht abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit und Schlüssig
keit bestehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_197/2014 vom
3.
Oktober 2014 E. 4.2 mit Hinweisen auf BGE 139 V 225 E. 5.2; 135 V 465 E. 4.4 und E. 4.7).
Dies ist hier der Fall. Dr.
H.___
beschränkte sich auf eine Aktenbeurteilung, wobei
er sich
bezüglich der zumutbaren Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit aus rheumatologischer Sicht
auf
keine fachärztliche Schätzung abstützen und diese
hinsichtlich ihrer Plausibilität
überprüfen
konnte. Ohne
Weiterungen, insbesondere ohne Veranlassung der von den behandelnden Ärzten als angezeigt erachteten Durchführung einer EFL oder anderer geeigneter Abklärungen schritt er selber zu einer Einschätzung der Arbeitsfähigkeit, wobei er diese nicht näher begründete
(
Urk.
11/230/15)
. Diese
s
Vorgehen ist problematisch und weckt jedenfalls Zweifel
an
der
Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit
der Beurteilung.
Zur Klärung der aus rheumatologischer Sicht möglichen Arbeitsleistung in quanti
tativer Hinsicht wären weitere Abklärungen erforderlich. Allerdings ist zu beachten, dass die nach Zusprechung der Rente eingetretene gesundheitliche Verschlech
terung
aus rheumatologischer Sicht, auf die wiederum eine Besserung folgte, für sich, das heisst ohne gleichzeitige relevante Veränderung des psychi
schen Leidens, das allein der Zusprechung der
ganzen
Rente zu Grunde lag,
keine Anpassung der Rente rechtfertigt
. Vorausgesetzt ist, dass die veränderten Umstände den Rentenanspruch berühren (Urteil des Bundesgerichts 9C_42/2019 vom 1
6.
August 2019 E. 5.2-5.3)
. Somit ist auf den diesbezüglichen Leidens
verlauf seit 2013 einzugehen.
7.
7.1
Die Beschwerdegegnerin gelangte auch mit Blick auf das psychische Leiden, das
2013 zur Zusprechung der ganzen Rente Anlass gab,
zum Schluss,
zwischenzeit
lich
sei
eine wechselbelastende, körperlich sehr leichte Tätigkeit in einem Pensum zwischen 70 und 80
%
zumutbar. Namentlich erwähnte sie in diesem Zusammen
hang die Durchsicht der beigezogenen Akten des Migrationsamtes des Kantons Zürich (
Urk.
2 S. 2). Hierbei handelt es sich um ein umfangreiches Aktenkonvolut (
Urk.
11/191/1-468,
Urk.
11/192/1-424). In vorstehender E. 4 wurde festgehalten,
dass
in verfahrensrechtlicher Hinsicht weder der
Beizug der Akten des Migrationsamtes des Kantons
zu beanstanden ist, noch eine Verletzung der Begrün
dungspflicht vorliegt, soweit die betreffenden Unterlagen konkret dem angefoch
tenen Entscheid zu Grunde gelegt wurden.
7.2
Die Beschwerdegegnerin verwies in der Begründung zur angefochtenen Ver
fügung auf eine Auswertung der Akten des Migrationsamtes durch den RAD (
Urk.
2 S. 2).
Diese ist dem Feststellungsblatt für den Beschluss vom 2
0.
Septem
ber 2022 zu entnehmen (
Urk.
11/230/6-10 u. 21-24). Hervorgehoben wurde zur Hauptsache der Entscheid der Schweizerischen
Asylrekurskommission
vom 2
1.
September 1998 (
Urk.
11/191/13-26). Gemäss diesem hatte das Bundesamt für Flüchtlinge
im
Mai 1998 das Asylgesuch des Beschwerdeführers zwar abge
wiesen, jedoch eine vorläufige Aufnahme verfügt, wogegen der Beschwerdeführer
Beschwerde erhoben hatte. Diese wies die
Asylrekurs
kommission
mit ihre
m
Entscheid ab. Im Entscheid wurde zu den vom Beschwerdeführer damals geltend gemachten Asylgründen Stellung genommen
und
deren
Glaubhaftigkeit
verneint
. Stattdessen erachtete die
Asylrekurskommission
die Annahme
als wahrschein
licher
,
d
er
Beschwerdeführer
habe seine Heimat aufgrund allgemein proble
matischer Lebensumstände verlassen (
Urk.
11/191/20). Zu beachten ist, dass im Asylentscheid die Angaben des Beschwerdeführers im Asylverfahren eher fragmentarisch und ohne die
Nennung
von Fundstellen zusammengefasst sind. Gleichwohl aber ist die Be
urteilung
im Asylentscheid vom 2
1.
September 1998
als Indiz dafür
zu
bewerte
n
, dass die Diagnose einer PTBS womöglich auf
nicht zutreffende
n
Sachverhaltsschilderung
en
beruht
.
Besonders d
etaillierte Angaben zu den diesbezüglichen Schilderungen anlässlich der Untersuchungen durch die
Dres
.
B.___
und
C.___
von der
A.___
finden sich im Gutachten vom
3.
April 2012 nicht. Die Anamnese zur Biografie ist recht
kurz
gehalten
(
Urk.
11/113/8
-
10). Ferner ergibt sich aus den Darlegungen
i
m psychiatrischen Gutachten vom
3.
April 2012, dass den
beiden Experten
zwar die
medizinischen
Vorakten
aus dem Dossier der Invalidenversicherung zur Verfügung standen und sie diese auch in die Beurteilung einbezogen
(
Urk.
11/113/4
-6,
Urk.
11/113/20 ff.
)
. Nicht zur Verfügung standen
ihnen
jedoch
Akten aus dem Migrations
verfahren.
7.3
Des Weiteren
aufgeführt
wurden im Feststellungblatt
polizeiliche Berichte
und
strafgerichtliche
Entscheide
, insbesondere
wegen
Betäubungsmittel
delikten oder
sexuelle
r
Nötigung, wobei betreffend diesen Vorwurf das strafrechtliche Verfah
ren
zu keiner Verurteilung führte, sondern
eingestellt wurde
,
sodann Unterlagen den Strafvollzug betreffend sowie Unterlagen zum Aufenthaltsstatus de
s
Beschwerdeführers (
Urk.
11/230/6 ff.
u. 21 ff.
; vgl. auch
Urk.
11/191/2-12 [Aktenverzeichnis der Akten des Migrationsamtes] sowie namentlich
Urk.
11/191/107-124,
Urk.
11/191/142-151,
Urk.
11/191/180-182,
Urk.
11/191/191
ff.,
Urk.
11/191/273
ff.
,
Urk.
11/191/383-388,
Urk.
11/191/423
427
).
Diesbezüglich
ist nicht ersichtlich, inwiefern aus
diesen Umständen, welche die Zeit
nach seiner vorläufigen Aufnahme in der Schweiz
betreffen
,
hinreichende
Rückschlüsse
zur
Richtigkeit
seiner
Angaben
über
traumatisierende Erlebnisse
vor seiner Flucht in die Schweiz gezogen werden können
.
RAD-Ärztin
Dr.
E.___
hielt lediglich fest, aus den Unterlagen des Migrationsamtes erschliesse sich, dass die
in den ärztlichen Anamnesen beschriebenen Angaben über politische Verfolgung, Gefängnisaufenthalte sowie Folter und Krieg
nicht zutreffend
seien
(
Urk.
11/230/
24
).
Hierzu findet sich
im Feststellungsblatt
eine Zusammenstellung von anamnestischen Angaben im Gutachten der
A.___
vom
3.
April 2012 einerseits und
in
weiteren ärztlichen
Berichten andererseits (
Urk.
11/230/16 ff.). Daraus ergibt sich, dass
der
Beschwerdeführer im zeitlichen Verlauf gegenüber den Ärzten
über verschiedene traumatisierende
Ereignisse in seiner Herkunftsregion
berichtete, wobei diese im Asylverfahren, soweit dies
d
en Akten entnommen werden kann, so nicht zur Sprache kamen. Allerdings lässt sich daraus nicht der Schluss ziehen,
der Beschwerdeführer
habe
diesbezüglich unwahre Angaben gemacht
.
Entscheidend
ist
, dass es sich um Sachverhalte handelt, die
schwer
gewichtig
auf
die
1980-er
und die frühen 1990-er
Jahre zurückgehen und diese somit nicht unmittelbar den Anlass für seine Flucht
mit
späterer
Einreise in die Schweiz im September 1997
bildeten
(
Urk.
11/191/14)
. Mithin müssen die
Ereig
nisse, die
den Entschluss zur Flucht auslösten
,
das heisst
die unmittelbaren
Fluchtgründe
,
nicht deckungsgleich mit den
jenigen
Ereignissen
und Erlebnissen
sein,
aufgrund derer sich die
Gutachte
r
der
A.___
veranlasst sahen, die Diagnose einer
PTBS
zu stellen und sie zur Überzeug
ung
gelangen liess
en
, aus psychischen Gründen
könne der Beschwerdeführer nur noch im Umfang von 25
%
einer Arbeitstätigkeit nachgehen (
Urk.
11/11
3
/23,
Urk.
11/116).
Die Gutachter hatten ihre Diagnose vor dem Hintergrund vergangener Ereignisse zu stellen, während für die Asylbehörden zur Bejahung eines Asylgrundes in erster Linie die Gefahr aktueller oder künftiger Verfolgung ausschlaggebend war (zum Flüchtlingsbegriff vgl.
Art.
3 des
Asylgesetz
es;
AsylG
).
Eine Deckungsgleichheit der den jeweiligen
Beurteilungen
zu Grunde
zu legenden
Umstände
ist vor diesem Hintergrund
gar
nicht
zu erwarten
.
Somit lässt sich
nicht
der Schluss ziehen, die Angaben des Beschwerdeführers zu den ihn traumatisierenden Ereignissen in der Vergangen
heit seien im Vornherein unglaubhaft, insbesondere nicht vor dem Hintergrund der politischen Situation in seinem Herkunftsland (Irak; vgl.
Urk.
11/2/1,
Urk.
11/10) in den 1980-er und frühen 1990-er Jahren.
7.4
Die
Beschwerdegegnerin folgert aus
ihrer Analyse der Asylakten einerseits und den verschiedenen anamnestischen Angaben
des Beschwerdeführers
andererseits
,
das Fundament
für die
psychiatrische
Diagnose einer PTBS
als Grundlage für die
Zusprechung der Rente
sei nicht gegeben (
Urk.
11/230/24). Mithin unterzog die Beschwerdegegnerin
nachträglich die Umstände, die zur Zusprechung einer Leistung geführt haben,
einer Überprüfung. Zu einer revisionsrechtlichen Anpassung der laufenden Rentenleistungen kann allerdings nicht dies, sondern nur eine
nachträgliche
Änderung der tatsächlichen Verhältnisse
Anlass geben (vgl. vor
stehende E.
2.2.1
)
, wobei
v
on einer
verbesserten gesundheitlichen Situation dann auszugehen
ist
, wenn diese veränderten Umstände den Rentenanspruch berühren
(Urteil des Bundesgerichts 9C_42/2019 vom 1
6.
August 2019 E. 5.2)
.
Konkrete Anhaltspunkte für eine
in diesem Sinne
relevante
Besserung bestehen aber nicht
.
Im Gegenteil
hielt der leitende Arzt
der Klinik für
Konsiliarpsychiatrie
und Psychosomatik des
D.___
, PD
Dr.
med.
J.___
,
in seinen jüngsten Berich
ten
vom 1
1.
August 2022 (
Urk.
11/226)
und
vom 2
8.
Dezember 2022 (
Urk.
3/4)
unter Verweis auf seinen früheren Bericht vom 2
9.
Juni
2020 (
Urk.
11/172) sowie die ambulante psychosoziale Betreuung des Beschwerdeführers in der
K.___
(
Urk.
3/4)
fest, dass
aus näher dargelegten Gründen angesichts der langjährig chronifizierten, schweren und teilstationär behandlungsbedürftigen psychischen Erkrankung unter bereits ausgebauter Psychopharmakotherapie keine relevante Restarbeitsfähigkeit besteht. Nichts anderes ergibt sich aus dem
provisorischen Austrittsb
ericht der
A.___
vom 2
7.
Juni 2023
über den vom
1.
bis 2
7.
Juni 2023 dauernden stationären Aufenthalt des Beschwerdeführers
(
Urk.
18)
.
Von einer fehlenden Besserung
geht zwischen
zeitlich
wohl
auch die Beschwerdegegnerin aus
. Sie
beantragte in der Beschwerde
antwort vom 2
0.
Februar 2023
für den Fall der Verneinung eines Revisionsgrundes
, die angefochtene Verfügung sei mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung zu schützen (
Urk.
10).
7.5
7.5.1
Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechts
anwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung des Sachverhaltes. Sie setzt voraus, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, sondern nur dieser einzige andere Schluss denkbar ist. Eine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ist gegeben, wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durch
geführt wurden. Soweit allerdings ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung bei der Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (vgl.
vorstehende E. 2.3).
Zu prüfen ist, wie es sich hier verhält. Grundsätzlich steht e
ntgegen der Auffassung des Beschwerdeführers die Einstellung der Strafuntersuchung gegen ihn mit Verfügung vom 1
8.
März
2020 der Staats
anwaltschaft See/Oberland einer Wiedererwägung nicht entgegen, denn
diese
setzt nicht ein strafrechtlich relevantes Verhalten der versicherten Person voraus. Überdies betra
f
jene Straf
untersuchung nicht
den Verdacht einer Straftat im Zusammenhang mit dem
Bezug der Invalidenrente, sondern eine Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden
versicherung (ELG;
Urk.
11/192/334-337).
7.5.2
Die Angaben des Beschwerdeführers zu den ihn traumatisierenden Ereignissen in der Form von politisch motivierter Gewalt, Verfolgung, Haft oder gar Folter
sind
konkret
nicht nachgewiesen
. Allerdings liegt es in der Natur der Sache, dass
dies
bezüglich
von Geflüchteten
kein Nachweis verlangt werden
kann
.
D
ie
Angaben des Beschwerdeführers sind
aber auch nicht widerlegt, auch nicht nach Einsicht
nahme in die Akten der Asylbehörde. Vor diesem Hintergrund lässt sich der seinerzeitige Rentenentscheid nicht als zweifellos unrichtig qualifizieren.
Hinzu kommt, dass die ärztliche Begutachtung
von Ermessen geprägt ist.
Wichtigste Grundlage gutachterlicher Schlussfolgerungen bildet die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung (Urteil des Bundesgerichts 8C_127/2022 vom
8.
Juli 2022 E. 5.2.2 mit Hinweisen). Bezüglich der Wahl der Untersuchungsmethoden kommt
den
Experten ein
insge
samt
weiter Ermessensspielraum zu
(Urteile des Bundesgerichts 8C_136/2021 vom
7.
April 2022 E. 6.1.2, 8C_663/2021 vom
9.
Februar 2022 E. 5.6.5 und 8C_534/2021 vom 1
8.
November 2021 E. 4.1, je mit Hinweisen).
Abgesehen vom Umstand, dass das psychiatrische Gutachten vom 3.
April 2012 (
Urk.
11/113) insgesamt eher knapp gehalten ist
,
liegt der Beurteilung der
beiden psychiatri
schen
Experte
n
eine Anamnese- und Befunderhebung zu Grunde
und die Gutachter
haben
die geklagten Beschwerden berücksichtigt
und ebenso die
Vorakten
(
Urk.
11/113/
4
ff.)
. Ferner
ist
die Beurteilung
in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge
nachvollziehbar
und die Schlussfolgerungen in der Expertise
sind
begründet
(
Urk.
11/113/20 ff.). Damit sind die Voraus
setzungen, die an ein beweiskräftiges Gutachten zu stellen sind, erfüllt (
BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c)
. Dass dies nicht zutrifft, sondern im Gegenteil das Ergebnis der Expertise schlechterdings unhaltbar und damit der darauf beruhende Entscheid zweifellos unrichtig ist, vermochte die Beschwerde
gegnerin nicht hinreichend darzulegen. Aus den vom Migrationsamt des Kantons Zürich beigezogenen Akten lässt sich dies
, wie dargelegt wurde,
nicht ableiten.
Hinzu kommt, dass der Invaliditätsbemessung
erst seit BGE 141 V 281
e
ine
Überpr
üfung der gutachterlichen Schlussfolgerungen mittels strukturiertem Beweisverfahren
zu Grunde zu legen ist
. Überlegungen zur damals
massgeblichen
Überwindbarkeitsvermutung erübrigten sich in Bezug auf die Folgen einer PTBS. Die
Rechtsprechung
hatte die Überwindbarkeitsvermutung nicht auf dieses Leiden ausgedehnt (vgl. BGE 142 V 342 E. 5.2.1).
Auch der Grundsatz, dass in
jenen Fällen, in denen
die Symptome einer PTBS erst zeitverzögert auftreten, eine besondere Begründung erforderlich ist
(BGE 142 V 342 E. 5.2
.2
)
, geht auf
d
ie Zeit nach der Zusprechung der Rente zurück
.
Auch vor dem Hintergrund der damals massgeblichen Beurteilungsgrundsätze lässt sich eine zweifellose Unrichtigkeit somit nicht feststellen.
7.5.3
Die
Beschwerdegegnerin sieht
die Voraussetzungen für
eine Wiedererwägung auch
v
or dem Hintergrund als
gegeben
, dass
nicht in allen ärztlichen Beurtei
lungen
auf das Vorliegen einer PTBS geschlossen wurde
.
RAD
-Ärztin Dr.
E.___
hob hervor
, in den Bericht
en
der
L.___
vom 2
3.
November 2010 und
vom
8.
Februar 2011
(vgl.
Urk.
11/100/1-5,
Urk.
11/100/11-12)
seien Bedenken hinsichtlich der Diagnose einer PTBS geäussert worden (
Urk.
11/230/24).
Von den Ärzten dieser Einrichtung
war
tatsächlich nicht eine
PTBS, sondern eine Anpassungsstörung diagnostiziert
worden
(
Urk.
11/100/1). Diese abweichende Beurteilung wurde im Gutachten der
A.___
vom
3.
April 2012
allerdings
berüc
ksichtigt (
Urk.
11/113/5). Der Nachweis zweifelloser Unrichtigkeit ergibt sich
aber auch
daraus nicht. Zu beachten ist
überdies
, dass
andere
behandelnde
Ärzte
hinsichtlich Diagnose ebenfalls von einer
PTBS ausgingen (
Urk.
11/84/2-3,
Urk.
11/87
,
Urk.
11/189).
In Betracht fällt überdies, dass i
n jedem Einzelfall eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt
zu
sein
hat
(BGE 143 V 409 E. 4.2.1
).
Auch mit Bezug auf die
Folgenabschätzung des von den
A.___
Gutachtern als ausgewiesen erachteten psychischen Leidens
erscheint
die
Beur
teilung
im Gutachten vom
3.
April 2012, das heisst die attestierte Arbeits
unfähigkeit von 75
%
, nicht schlechterdings als unhaltbar, weswegen auch unter diesem Blickwinkel eine zweifellose Unrichtigkeit der Rentenzusprechung mit Verfügungen vom 1
6.
Januar 2013 zu verneinen ist.
8.
Zusammenfassend ergibt sich, dass mit
Bezug auf das psychische Leiden
des Beschwerdeführers
, aufgrund dessen ihm die Rente zugesprochen wurde,
weder ein Revisions- noch ein Wiedererwägungsgrund ausgewiesen
ist
und somit kein Anlass zu einer Anpassung der
Rente besteht
, insbesondere nicht zu
deren
Aufhebung
.
Daran ändert nichts, dass sich im Verlauf seit der Zusprechung der Rente der somatische Gesundheitszustand zunächst verschlechtert und hernach wieder verbessert hat
(vgl. vorstehende E.
6.4
).
Die
weitere
n
Abklärungen im Sinn der Empfehlung der behandelnden Ärzte der Klinik für Rheumatologie des
D.___
zwecks Bestimmung der Arbeitsfähigkeit (vgl.
Urk.
11/215/2) sind damit entbehr
lich. Ebenso entbehrlich sind weitere Abklärungen im Zusammenhang mit der vom Beschwerdeführer geltend gemachten neuerlichen Verschlechterung des somatischen Gesundheitszustandes,
insbesondere
in der Form eines
Herzleidens (
Urk.
1 S.
19 f.
,
Urk.
3/
7 f.)
.
Da die Aufhebung der Rente nicht rechtens ist, ist die angefochtene Verfügung vom 3
0.
November 2022
in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben.
9.
9.1
Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beur
teilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG). Sie sind ermessensweise auf
Fr.
800.-- anzusetzen und ausgangsgemäss
der
unterliegenden
Beschwerde
gegnerin
aufzuerlegen.
9.2
Nach
Art.
61
lit
. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Gericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Als weitere Bemessungskriterien nennen die kantonalen Vorschriften das Mass des Obsiegens, den Zeitaufwand und die Barauslagen (§ 34
GSVGer
sowie
§
7
GebV
SVGer
).
In Nachachtung dieser Bemessungsgrundsätze und
unter Berücksichtigung
des in der
Honorarnote der Rechtsvertreterin vom
3
1.
Januar 2023
geltend gemachten Aufwandes von 14,5
Stunden
(
Urk.
15)
, der noch als angemessen zu bewerten ist,
erweist sich eine Prozessentschädigung von Fr.
3’539
.-- (
3
%
Auslagenersatz und
7.7
%
Mehrwert
steuer inbegriffen) als angemessen.
Dieser liegt der praxisgemäss Stundenansatz von
Fr.
220.-- zu Grunde
(14
.
5 h x
Fr.
220.-- + 3
%
für Auslagenersatz und 7
.
7
%
Mehrwertsteuer)
.
Die
Entschädigung hat die Beschwerdegegnerin
direkt an die
zur unentgeltlichen Rechtsvertreterin ernannten Rechtsanwältin Anna Willi, Zürich (vgl.
Urk.
12), auszubezahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Sozial
ver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 3
0.
November 2022 aufgehoben.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Anna Willi, Zürich,
eine Parteientschädigung von
Fr.
3’539
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Anna Willi
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art.
46
BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift
der
beschwerdeführenden
Partei oder ihrer Rechtsvertretung
zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensWilhelm