# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a347f5dd-90bb-5b17-a7bf-b279a3cde14c
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-23
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 23.08.2011 S 2011 38
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2011-38_2011-08-23.pdf

## Full Text

S 11 38

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 23. August 2011

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Hilflosenentschädigung der AHV

1. … aus …, geboren am 9. Februar 1924, meldete sich am 23. April 2010 bei 

der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden für den Bezug einer 

Hilflosenentschädigung der AHV an. Anlässlich der Anmeldung für die 

Hilflosenentschädigung gab sie an, in fünf der sechs alltäglichen 

Lebensverrichtungen regelmässig auf Dritthilfe angewiesen zu sein. Zudem 

benötige sie seit zwei Jahren tagsüber eine dauernde Überwachung, welche 

von ihrer Tochter … besorgt werde.

2. Am 12. Juli 2010 ging bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden der 

Arztbericht betreffend Hilflosenentschädigung der AHV/IV des behandelnden 

Arztes, Dr. med. …, ein, welcher bei der Versicherten eine mittelschwere 

Demenz, Amaurose Auge rechts sowie eine beidseitige Altersschwerhörigkeit 

diagnostizierte. Der Anlässlich der Untersuchung vom 7. Juli 2010 beim 

erwähnten Arzt durchgeführte Mini-Mental-Test ergab 20 Punkte, der 

Uhrentest 0 Punkte.

3. Aufgrund der Hilflosenentschädigungsanmeldung wurde eine Abklärung vor 

Ort, welche am 8. Oktober 2010 durchgeführt wurde, veranlasst. Dem 

daraufhin erstellten Abklärungsbericht Hilflosenentschädigung der AHV 

(nachfolgend Abklärungsbericht) vom 13. Oktober 2010 ist zu entnehmen, 

dass die Versicherte in den alltäglichen Lebensverrichtungen An/Auskleiden, 

Körperpflege und Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte seit 

Januar 2010 regelmässig und erheblich auf Dritthilfe angewiesen sei. In den 

Bereichen Aufstehen/Absitzen/Abliegen, Essen sowie Verrichten der Notdurft 

sei keine beziehungsweise keine erhebliche Hilfsbedürftigkeit ausgewiesen. 

Die Beschwerdeführerin bedürfe zwar seit zwei Jahren einer medizinisch-

pflegerischen Hilfe, welche von ihrer Tochter übernommen werde, einer 

persönlichen Überwachung bedürfe sie jedoch nicht. Die Abklärungsperson 

beantragte daher, die Hilflosenentschädigung abzulehnen, da die 

gesetzlichen Bestimmungen für eine mittlere Hilflosenentschädigung nicht 

erfüllt seien.

4. Mit Verfügung vom 3. November 2010 wurde der Versicherten aufgrund eines 

versicherungsinternen Fehlers (Verwechslung von Akten) fälschlicherweise 

eine Hilflosenentschädigung zugesprochen (vom 1. Mai 2010 bis 31. Juli 2010 

für eine mittelschwere Hilflosigkeit und ab dem 1. August 2010 für eine 

schwere Hilflosigkeit). Als der Fehler bemerkt wurde, ersetzte die AHV-

Ausgleichskasse für Gewerbe, Handel und Industrie in Graubünden/Glarus 

(nachfolgend Ausgleichskasse) am 22. Dezember 2010 die Verfügung vom 3. 

November 2010 und verfügte neu, dass die Versicherte bis zum 31. 

Dezember 2010 keinen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung habe. In 

ihrer Verfügung führt die Ausgleichskasse sodann aus, mit der neuen 

Pflegefinanzierung, welche am 1. Januar 2011 in Kraft getreten sei, werde 

neu für versicherte Personen im AHV-Alter die Hilflosenentschädigung 

leichten Grades eingeführt. Daher werde die Ausgleichskasse das Gesuch 

um Hilflosenentschädigung nach dem 1. Januar 2011 erneut prüfen und 

demzufolge den Anspruch auf Hilflosenentschädigung ab 1. Januar 2011 neu 

verfügen. Mit Rückerstattungsverfügung vom 23. Dezember 2010 wurde die 

Versicherte sodann angewiesen, die fälschlicherweise ausbezahlten 

Hilflosenentschädigungen in der Höhe von Fr. 6'270.-- zurückzuerstatten.

5. Am 31. Januar 2011 erhob die Versicherte Einsprache und beantragte die 

Aufhebung der Verfügungen vom 22. Dezember 2010 sowie der 

Rückerstattungsverfügung vom 23. Dezember 2010 und die Ausrichtung einer 

rückwirkenden IV-Hilflosenentschädigung mindestens für mittlere Hilflosigkeit 

ab dem 1. Januar 2009. Als Begründung wurde ausgeführt, die Versicherte 

sei entgegen den Ausführungen im Abklärungsbericht und in der 

angefochtenen Verfügung in allen sechs Lebensverrichtungen regelmässig 

und in erheblicher Weise hilfsbedürftig, weshalb die angefochtene Verfügung 

mit der Verweigerung der Hilflosenentschädigung zu Unrecht ergangen sei. 

6. Mit Einspracheentscheid vom 14. Februar 2011 wies die Ausgleichskasse die 

Einsprache ab. Begründet wurde der Einspracheentscheid im Wesentlichen 

damit, dass es zwar unbestritten sei, dass die Versicherte in den drei 

alltäglichen Lebensverrichtungen An-/Auskleiden, Körperpflege sowie 

Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte in erheblicher Weise seit 

Januar 2010 auf Dritthilfe angewiesen sei. Bezüglich der drei anderen 

Lebensverrichtungen Aufstehen/Absitzen/Abliegen, Essen und Verrichten der 

Notdurft sei dies jedoch nicht der Fall. Die Versicherte könne weiterhin 

selbständig aufstehen, absitzen und abliegen und brauche dazu keine Hilfe 

Dritter. Auch hinsichtlich des Essens sei der Abklärungsbericht, welcher 

festhalte, dass die Versicherte zum Essen zwar regelmässig Hilfeleistungen 

benötige, diese jedoch nicht erheblich genug seien, nachvollziehbar. Gleiches 

gelte für das Verrichten der Notdurft, zumal die Beschwerdeführerin ja alleine 

in der Wohnung lebe.

7. Am 16. März 2011 erhob die Versicherte Beschwerde gegen den 

Einspracheentscheid der Ausgleichskasse vom 14. Februar 2011. Beantragt 

wurde die Aufhebung des Einspracheentscheides vom 14. Februar 2011 und 

der Rückerstattungsverfügung vom 23. Dezember 2010 sowie die 

Ausrichtung einer IV-Hilflosenentschädigung mindestens für mittlere 

Hilflosigkeit (Fr. 570.--/Monat) rückwirkend ab dem 1. Januar 2009. Begründet 

wurde die Beschwerde damit, dass der im Abklärungsbericht umschriebene 

Beginn sowie das Ausmass der Beschwerden der Versicherten schlicht und 

einfach nicht zutreffend seien. Das Beginndatum der Beschwerden fehle in 

der Anmeldung keineswegs. Die Tochter der Beschwerdeführerin habe in der 

Anmeldung angegeben, dass sie ihre Mutter seit zwei Jahren pflege. 

Ausserdem leide die Beschwerdeführerin entgegen den Ausführungen im 

Abklärungsbericht an einer starken Sehschwäche (auf dem rechten Auge 

sehe sie nur noch 5%, auf dem linken maximal 40%), was auch das 

Arztzeugnis von Dr. … vom 27. Januar 2011 bestätige. Die Feststellung im 

Abklärungsbericht, wonach eine Hilfestellung aufgrund einer Sehbehinderung 

nicht nachvollziehbar sei, sei angesichts der schon seit Jahren bescheinigten 

Sehschwäche deshalb unzulässig. Des weiteren sei die Hilfsbedürftigkeit zu 

Unrecht nur in drei Lebensverrichtungen als bestehend qualifiziert worden, 

denn auch bezüglich der Verrichtungen Aufstehen/Absitzen/Abliegen, Essen 

und Verrichten der Notdurft bestehe, wie aus der Beurteilung des Hausarztes 

klar hervorgehe, eine Hilfsbedürftigkeit. In Bezug auf die Lebensverrichtung 

Aufstehen/Absitzen/Abliegen könne nicht von einer Selbständigkeit 

gesprochen werden, da sich die Beschwerdeführerin beim Eintreffen ihrer 

Tochter um 11:00 Uhr vielfach noch im Bett befände. Auch bezüglich der 

Lebensverrichtung Essen werde im Einspracheentscheid die 

Hilfsbedürftigkeit zu Unrecht als nicht erheblich qualifiziert. Die Einnahme von 

Getränken und Speisen sei für die Beschwerdeführerin nur noch unter 

Anleitung und mit Unterstützung möglich. Zu diesem Zwecke setze sich die 

Tochter täglich neben die Versicherte, zerkleinere das Essen und lege ihr 

dieses vielfach auf ihr Besteck. Zudem habe die Beschwerdeführerin in den 

letzten Jahren mindestens 20 kg abgenommen und erst seit der Pflege durch 

ihre Tochter wieder etwas zunehmen können. Auch dass die 

Beschwerdeführerin Zwischenmahlzeiten selbständig zu sich nehme, treffe 

nicht zu. Entgegen den Äusserungen im Abklärungsbericht reduziere sich die 

Hilfestellung der Tochter nicht bloss auf das Zubereiten der Mahlzeiten, 

sondern auch auf deren Einnahme, weshalb die Hilfsbedürftigkeit entgegen 

der angefochtenen Verfügung offensichtlich erheblich sei. Zudem hätte 

richtigerweise auch bezüglich der Lebensverrichtung Verrichten der Notdurft 

eine regelmässige und erhebliche Hilfsbedürftigkeit festgestellt werden 

müssen, da die Beschwerdeführerin erstmals beim Eintreffen ihrer Tochter 

um 11:00 Uhr auf die Toilette gehe, und zwar immer in Begleitung der Tochter. 

Auch die Reinigung des Intimbereichs inklusive Einlegen einer Slipeinlage 

sowie die Kontrolle und Wechseln derselben sei tägliche Arbeit der Tochter. 

Die Beschwerdeführerin sei demgemäss entgegen den Ausführungen im 

Abklärungsbericht und im angefochtenen Einspracheentscheid in allen sechs 

Lebensverrichtungen regelmässig und in erheblicher Weise hilfsbedürftig. Um 

die tatsächlichen Vorgänge ein weiteres mal richtig feststellen zu können, 

beantragte die Beschwerdeführerin deshalb die Durchführung einer neuen 

Abklärung durch eine unbefangene Person, allenfalls unter Beizug von Dr. 

med. ... 

8. In ihrer Vernehmlassung vom 31. März 2011 beantragte die Ausgleichskasse 

die Abweisung der Beschwerde. Als Begründung wurde auf den 

Einspracheentscheid vom 14. Februar 2011 verwiesen. Überdies führte die 

Ausgleichskasse aus, dass gemäss dem Arztbericht von Dr. med. … vom 2. 

Februar 2011 offenbar eine Verschlechterung im Vergleich zum vorliegend zu 

beurteilenden Zeitraum eingetreten sei. So könne dem Arztzeugnis von Dr. 

med. … vom 8. Juli 2010 noch ein Mini-Mental-Status von 20 Punkten 

entnommen werden.

9. Mit Replik vom 13. April 2011 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

fest. Die Versicherte verwies insbesondere darauf, dass der im Juli 2010 

abgehaltene Mini-Mental-Test über 20 Punkte an sich einer leichten Demenz 

entspreche. Das Ergebnis des Tests sei jedoch von der Tagesform der 

Patientin abhängig. Der am gleichen Tag bei der Beschwerdeführerin 

durchgeführte Uhrentest hätte demgegenüber ein Ergebnis von 0 Punkten 

gezeigt. Dr. med. … sei daher in seiner Beurteilung vom 8. Juli 2010 zum 

Schluss gekommen, dass bereits im Juli 2010 eine mittelschwere Demenz 

vorgelegen habe. Überdies sei die Beschwerdeführerin, wie Dr. med. … im 

Schreiben vom 2. Februar 2011 an die Beschwerdegegnerin festhalte, in allen 

Lebensverrichtungen in einer erheblichen Weise hilfsbedürftig. 

10. Die Beschwerdegegnerin bestätigte mit Duplik vom 21. April 2011 ihr 

Abweisungsbegehren. Die Ausgleichskasse kritisiere den von Dr. med. … 

erfassten Mini-Mental-Status nicht. Bereits im Einspracheentscheid vom 14. 

Februar 2011 habe sie festgehalten, dass es richtig sei, dass die Versicherte 

im vorliegend relevanten Zeitraum gemäss Arztbericht von Dr. med. … vom 

8. Juli 2010 unter anderem an einer mittelschweren Altersdemenz leide. Im 

Vergleich der beiden Arztzeugnisse von Dr. med. … vom 8. Juli 2010 und 2. 

Februar 2011 könne eine objektive Verschlechterung festgestellt werden. 

Dementsprechend sei die Ansicht von Dr. med. … im Schreiben vom 12. April 

2011 richtig, dass bereits seit Beginn des Jahres 2011 nicht mehr auf den 

Abklärungsbericht der Ausgleichskasse vom 13. Oktober 2010 abgestellt 

werden könne. Was jedoch den relevanten Zeitraum bis Ende des Jahres 

2010 betreffe, könne keine klar feststellbare Fehleinschätzung der fachlich 

kompetenten Abklärungsexpertin festgestellt werden.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Gegenstand der rechtlichen Auseinandersetzung bildet vorliegend die Frage, 

ob die Beschwerdeführerin bis zum 31. Dezember 2010 Anspruch auf eine 

Hilflosenentschädigung der AHV hat. Nicht Streitgegenstand dieses 

Verfahrens bildet demgegenüber der Anspruch der Beschwerdeführerin auf 

eine Hilflosenentschädigung ab dem 1. Januar 2011, da die Ausgleichskasse 

den Anspruch der Versicherten für eine Hilflosenentschädigung ab dem 1. 

Januar 2011 neu verfügen wird.

2. a) Bis zum 31. Dezember 2010 hatten Bezüger von Altersrenten oder 

Ergänzungsleistungen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in der 

Schweiz (Art. 13 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, [ATSG; SR 830.1]), die in 

schwerem oder mittlerem Grad hilflos waren, Anspruch auf eine 

Hilflosenentschädigung (vgl. Art. 43bis Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. 

Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG; SR 

831.10] in der bis 31. Dezember 2010 gültigen Fassung). Als hilflos gilt eine 

Person, die wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche 

Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen 

Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG). Für die Bemessung der Hilflosigkeit laut 

AHVG ist gemäss Art. 66bis der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die 

Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV; SR 831.101) Art. 37 Abs. 1 

und 2 lit. a und b der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) sinngemäss anwendbar. Die 

Bemessung der Hilflosigkeit zuhanden der Ausgleichskasse obliegt dabei den 

IV-Stellen (vgl. Art. 43bis Abs. 5 AHVG und Art. 66bis Abs. 1 AHVV).

b) Die Voraussetzungen für eine schwere oder mittlere Hilflosigkeit lauten wie 

folgt (Art. 37 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a und b IVV in Verbindung mit Art. 66bis 

Abs. 1 AHVV):

Abs. 1: „Die Hilflosigkeit gilt als schwer, wenn die versicherte Person 

vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen alltäglichen 

Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe 

Dritter angewiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der 

persönlichen Überwachung bedarf.“

Abs. 2: „Die Hilflosigkeit gilt als mittelschwer, wenn die versicherte Person 

trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:

a. in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regel-

mässig in erheblicher Weise auf Hilfe Dritter angewiesen ist;

b. in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regel-

mässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen

ist und überdies einer dauernden und persönlichen Über-

wachung bedarf.“

In den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen im Sinne von Art. 37 Abs. 2 

lit. a IVV ist eine Person in erheblicher Weise auf Hilfe Dritter angewiesen, 

wenn sie mindestens in vier der sechs Lebensverrichtungen hilfsbedürftig ist 

(vgl. BGE 107 V 152 E. 2c; A. Maurer, Schweizerisches 

Unfallversicherungsrecht, 1. Aufl., 1985, S. 424 Fn. 1092). Nicht anwendbar 

bei Personen im AHV-Alter ist Art. 37 Abs. 2 lit. c IVV (vgl. Art. 66bis Abs. 1 

AHVV; Bundesgerichtsurteil H 161/06 E. 5 vom 6. August 2007). 

c) Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a.) sind die folgenden sechs alltäglichen 

Lebensverrichtungen zur Beurteilung der Hilflosigkeit massgebend (vgl. Rz 

8010 des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der 

Invalidenversicherung vom 22. März 2011 [KSIH]):

- Ankleiden, Auskleiden

- Aufstehen, Absitzen, Abliegen

- Essen

- Körperpflege

- Verrichten der Notdurft

- Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.

d) Bei Lebensverrichtungen, welche mehrere Teilfunktionen umfassen, ist nicht 

verlangt, dass die versicherte Person bei allen oder bei der Mehrzahl dieser 

Teilfunktionen fremde Hilfe bedarf; vielmehr ist bloss erforderlich, dass sie bei 

einer dieser Teilfunktionen regelmässig in erheblicher Weise auf direkte oder 

indirekte Dritthilfe angewiesen ist (vgl. Rz. 8011 KSIH; BGE 107 V 141 E. 1d, 

117 V 148 E. 2 mit Hinweisen). Andererseits dürfen bei der Bemessung der 

Hilflosigkeit die Teilfunktionen einer Lebensverrichtung, für welche der 

Versicherte bei mehreren Verrichtungen der Hilfe Dritter bedarf, grundsätzlich 

nur einmal berücksichtigt werden (vgl. ZAK 1983 S. 72). Die Dritthilfe im Sinne 

von Art. 37 IVV kann direkt oder indirekt sein. Direkt ist sie, wenn die 

Drittperson bei der Vornahme der Lebensverrichtung unmittelbar mitwirkt. Die 

indirekte Dritthilfe besteht darin, dass die Drittperson die behinderte Person 

auffordert, eine Lebensverrichtung vorzunehmen, was sie wegen ihres 

psychischen Zustandes ohne besondere Aufforderung gar nicht tun würde 

(ZAK 1990 S. 45 E. 2b). Der Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung der 

AHV entsteht am ersten Tag des Monats, im dem sämtliche Voraussetzungen 

erfüllt sind und die Hilflosigkeit schweren oder mittleren Grades 

ununterbrochen während mindestens eines Jahres bestanden hat (Art. 43bis 

Abs. 2 AHVG).

3. Unstreitig ist im vorliegenden Verfahren, dass die Versicherte im 

interessierenden Zeitraum, das heisst bis am 31. Dezember 2010, unter 

anderem an einer mittelschweren Altersdemenz leidet und in drei alltäglichen 

Lebensverrichtungen (An-/Auskleiden, Körperpflege und 

Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte) auf regelmässige und 

erhebliche Dritthilfe angewiesen ist (vgl. dazu Abklärungsbericht und die 

angefochtene Verfügung vom 22. Dezember 2010). Streitig und zu prüfen 

bleibt, ob die Beschwerdeführerin, wie in der Beschwerdeschrift geltend 

gemacht wird, auch beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen, beim Essen und beim 

Verrichten der Notdurft auf regelmässige und erhebliche Dritthilfe angewiesen 

ist.

4. a) In der alltäglichen Lebensverrichtung „Aufstehen/Absitzen/Abliegen“ gilt eine 

versicherte Person dann als hilfsbedürftig, wenn sie ohne Hilfe Dritter nicht 

aufstehen, absitzen oder abliegen kann. Inwiefern die Beschwerdeführerin in 

dieser Lebensverrichtung hilfsbedürftig ist, wird nicht geltend gemacht. Die 

Beschwerdeführerin wohnt viel mehr alleine in ihrer Wohnung und wird nach 

Angaben der Tochter (vgl. Abklärungsbericht vom 13. Oktober 2010) lediglich 

über Mittag von 11:00 - 12:30 Uhr und am Abend kurz von ihr besucht. Schon 

daraus erhellt, dass die Beschwerdeführerin selbständig Aufstehen, Absitzen 

sowie Abliegen kann, ist doch nicht davon auszugehen, dass sie während der 

Zeit, in der sie alleine zu Hause ist, sich nie auf einen Stuhl setzt, von einem 

Stuhl aufsteht oder sich ab und an hinlegt. Auch die Tatsache, dass sich die 

Beschwerdeführerin vielfach beim Eintreffen der Tochter um 11:00 Uhr noch 

im Bett befindet, weist nicht auf eine Hilfsbedürftigkeit hin, liegt die Versicherte 

doch um 11:00 Uhr nicht noch im Bett, weil sie nicht aufstehen kann, sondern 

weil sie jeweils noch schläft. Auch anlässlich der Abklärung vom 8. Oktober 

2010 in der Wohnung der Beschwerdeführerin wurde erkennbar, dass sie 

noch selbständig aufstehen, absitzen und abliegen kann, zeigte doch die 

Versicherte der Abklärungsperson, nachdem sie sich von ihrem Stuhl erhob, 

wie sie die Treppen zum Schlafzimmer meistern kann. Auch die Gegebenheit, 

dass die Tochter die Beschwerdeführerin schon um 16:45 Uhr im Bett 

vorgefunden hat (vgl. Einsprache vom 31. Januar 2011, S. 7 lit. m) belegt die 

These, dass die Beschwerdeführerin selbständig und ohne Hilfe Dritter ins 

Bett gehen kann. Im Bereich Aufstehen/Absitzen/Abliegen bedarf die 

Beschwerdeführerin demzufolge keiner regelmässigen und erheblichen Hilfe 

Dritter.

b) Als hilflos in Bezug auf die Lebensverrichtung „Essen“ gilt, wer nicht mehr 

selbständig eine normal zubereitete Mahlzeit und Getränke zu sich nehmen 

kann, wobei sich die Nahrungsaufnahme aus den verschiedenen 

Teilfunktionen Zerkleinern der Speisen, Zuführen der Nahrung sowie Kauen 

und Schlucken zusammensetzt (vgl. R. Ettlin, Die Hilflosigkeit als versichertes 

Risiko in der Sozialversicherung, 1. Aufl., Freiburg 1998, S. 119). Des 

Weiteren liegt eine Hilflosigkeit vor, wenn die versicherte Person die Speisen 

nur mit den Fingern zum Munde führen kann (ZAK 1981, S. 387). Gemäss 

Abklärungsbericht vom 13. Oktober 2010 sei zwar in dieser 

Lebensverrichtung eine regelmässige Hilfeleistung der Tochter gegeben, 

welche jedoch nicht erheblich sei. Die Tochter bereite zwar der 

Beschwerdeführerin, da diese seit zwei Jahren keine warmen Mahlzeiten 

mehr koche, alle Mahlzeiten zu. Zudem müsse die Tochter ihre Mutter zum 

Essen ermuntern, da diese eine allgemein Unlust am essen verspüre. Ohne 

diese Hilfe würde die Beschwerdeführerin nach Angaben der Tochter 

verhungern. Überdies stelle die Tochter für den Nachmittag oder den Abend 

Gläser mit Getränken oder kleine Mahlzeiten bereit, welche die 

Beschwerdeführerin selbständig esse. Wie dem Abklärungsbericht in Ziff. 2.3 

zu entnehmen ist, bestehen körperlich im Bereich Hände/Arme/Finger keine 

Einschränkungen. Die Beschwerdeführerin kann demzufolge rein funktionell 

Essen und Trinken. Zwar muss die Tochter der Beschwerdeführerin die 

Mahlzeiten zubereiten und ihre Mutter zum Essen ermuntern. Die Zubereitung 

der Mahlzeiten gehört jedoch nicht zur Lebensverrichtung Essen, sondern zur 

allgemeinen Haushaltsführung. Nach der Rechtsprechung gehören jedoch 

Einschränkungen bei der Erledigung von Haushaltarbeiten nicht zu den sechs 

alltäglichen Lebensverrichtungen im Sinne der Regelung über die Hilflosigkeit 

(vgl. Bundesgerichtsurteil H 299/03 E. 3.4 vom 7. Juni 2004; R. Ettlin, a.a.O., 

S. 120f). Die Zubereitung der Mahlzeiten durch die Tochter ist daher in Bezug 

auf die Hilfsbedürftigkeit irrelevant. Die Ermunterung zum Essen durch die 

Tochter der Beschwerdeführerin stellt zwar eine regelmässige Hilfestellung 

dar, deren Erheblichkeit allerdings sehr gering ist. Hinzu kommt, dass die 

Tochter der Beschwerdeführerin, nach dem Mittagsbesuch von 11:00 - 12:30 

Uhr, bevor sie die Wohnung derselben verlässt, der Beschwerdeführerin noch 

kleine Mahlzeiten sowie Gläser mit Getränken bereit stellt. Dies erlaubt den 

Schluss, dass die Beschwerdeführerin diese Zwischenmahlzeiten sowie die 

Getränke im Verlaufe des Nachmittags/Abends selbständig zu sich nimmt. 

Würde sie dies nicht tun, würde ihr die Tochter die Mahlzeiten und Getränke 

kaum jeden Tag bereit stellen. Zusammenfassend kann demzufolge gesagt 

werden, dass im Bereich Essen zwar eine regelmässige Hilfeleistung vorliegt, 

welche jedoch nicht als erheblich zu betrachten ist.

c) In der alltäglichen Lebensverrichtung „Verrichten der Notdurft“ liegt eine 

Hilflosigkeit vor, wenn die versicherte Person für die Körperreinigung 

beziehungsweise das Überprüfen der Reinlichkeit oder für das Ordnen der 

Kleider der Hilfe Dritter bedarf. Ferner ist Hilflosigkeit bei einer unüblichen Art 

der Verrichtung der Notdurft gegeben (zum Beispiel Topf ans Bett bringen und 

entleeren, Urinflasche reichen, mit dem Urinal ausrüsten, regelmässige Hilfe 

beim Urinieren usw.). In der Beschwerde brachte die Beschwerdeführerin vor, 

dass sie erstmals beim Eintreffen ihrer Tochter um 11:00 Uhr auf die Toilette 

gehe und zwar immer in deren Begleitung. Auch die Reinigung des 

Intimbereichs inklusive Einlegen einer Slipeinlage sowie die Kontrolle und 

Wechseln derselben sei tägliche Arbeit der Tochter. Grundsätzlich werden 

jedoch solche Teilfunktionen einer Lebensverrichtung, für welche die 

versicherte Person unter Umständen bei mehreren Verrichtungen die Hilfe 

Dritter benötigt, nur einmal berücksichtigt. Davon macht die Rechtsprechung 

zur Notdurftverrichtung eine Ausnahme. Danach gehören zu den 

Teilfunktionen dieser Lebensverrichtung auch das Ordnen der Kleider, die 

Begleitung zur Toilette, die dortige Hilfe beim Absitzen und Aufstehen sowie 

die Reinigung des Intimbereichs, ungeachtet der Tatsache, ob diese 

Teilfunktionen schon bei der Lebensverrichtung „Ankleiden/Auskleiden“ oder 

„Körperpflege“ berücksichtigt wurden (vgl. Rz. 8027 KSIH; 

Bundesgerichtsentscheid I 214/03 vom 3. September 2003 E. 3.2, BGE 121 

V 93 E. 6; R. Ettlin, a.a.O., S. 121ff.). Demnach sind die Vorbringen der 

Beschwerdeführerin, sie bedürfe der täglichen Hilfe bei der Reinigung des 

Intimbereichs inklusive Einlegen einer Slipeinlage sowie beim Wechseln der 

Unterwäsche, bei der Beurteilung der Hilfsbedürftigkeit in der 

Lebensverrichtung „Verrichten der Notdurft“ einzubeziehen. Entgegen der 

Ansicht der Vorinstanz ist dabei die Hilfeleistung der Tochter, im Speziellen 

die Reinigung des Intimbereichs sowie die Kontrolle und das Wechseln der 

Unterwäsche, durchaus als erheblich zu erachten. Da für die Hilfsbedürftigkeit 

in einer Lebensverrichtung mit mehreren Teilfunktionen nicht verlangt ist, dass 

die versicherte Person bei allen oder bei der Mehrzahl dieser Teilfunktionen 

fremder Hilfe bedarf, genügt vorliegend die tägliche Reinigung des 

Intimbereichs sowie die Kontrolle und das Wechseln der Unterwäsche durch 

die Tochter zur Bejahung der erheblichen Hilfsbedürftigkeit in der 

Lebensverrichtung „Verrichten der Notdurft“. Demzufolge ist zu prüfen, ob 

diese erhebliche Hilfeleistung auch regelmässig erfolgt. Dabei ist das 

Erfordernis der Regelmässigkeit als erfüllt zu betrachten, wenn die 

Hilfeleistung für die jeweilige Lebensverrichtung in bestimmten Zeitabständen 

immer wieder benötigt wird (vgl. R. Ettlin, a.a.O., S. 150, Rz. 8025 KSIH). 

Vorliegend benötigt die Beschwerdeführerin bei der Intimreinigung sowie beim 

Wechseln der Unterwäsche die tägliche Hilfe durch ihre Tochter. Demzufolge 

ist das Erfordernis der Regelmässigkeit aufgrund der täglichen 

Wiederholungen der geleisteten Hilfeleistung offensichtlich zu bejahen. 

Zusammenfassend ist somit entgegen der Ansicht der Vorinstanz 

festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin in der Lebensverrichtung 

„Verrichten der Notdurft“ regelmässig und in erheblicher Weise auf Dritthilfe 

angewiesen ist. 

5. a) Nach dem Gesagten geht das Gericht davon aus, dass die 

Beschwerdeführerin in vier alltäglichen Lebensverrichtungen (An-/Auskleiden, 

Körperpflege, Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte sowie 

Verrichten der Notdurft) regelmässig und in erheblicher Weise auf Dritthilfe 

angewiesen ist. Die Voraussetzungen für eine mittlere Hilflosigkeit im Sinne 

von Art. 37 Abs. 2 lit. a IVV sind demnach gegeben. Eine Prüfung, ob die 

Beschwerdeführerin bis zum 31. Dezember 2010 einer dauernden 

persönlichen Überwachung bedurfte, was in Kombination mit einer 

regelmässigen und erheblichen Hilfsbedürftigkeit in mindestens zwei 

alltäglichen Lebensverrichtungen ebenfalls zur Annahme einer 

mittelschweren Hilflosigkeit ausreichen würde (Art. 36 Abs. 2 lit. b IVV), 

erübrigt sich demzufolge.

b) Ebenfalls erübrigt sich die von der Beschwerdeführerin in der Beschwerde 

vom 16. März 2011 beantragte Durchführung einer neuen Abklärung durch 

eine unbefangene Person, allenfalls unter Beizug von Dr. med. … zur 

Feststellung der tatsächlichen Vorgänge. Nach Ansicht des Gerichts sind 

vorliegend die relevanten Vorgänge vollständig und korrekt abgeklärt worden, 

weshalb eine erneute Abklärung nicht erforderlich ist (antizipierte 

Beweiswürdigung, BGE 122 II 469 Erw. 4a).

6. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 14. Februar 2011 sowie die 

Rückforderungsverfügung vom 23. Dezember 2010 sind demnach zu Unrecht 

ergangen. Im hier zu beurteilenden Zeitraum bestand eine mittelschwere 

Hilflosigkeit und demzufolge ein Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. 

Aufgrund dieser Tatsache ist vorliegend noch der Beginn der Hilflosigkeit zu 

prüfen. Gemäss Art. 43bis Abs. 2 AHVG entsteht der Anspruch auf eine 

Hilflosenentschädigung am ersten Tag des Monats in dem sämtliche 

Voraussetzungen erfüllt sind und die Hilflosigkeit schweren, mittleren oder 

leichten Grades ununterbrochen während mindestens eines Jahres 

bestanden hat. Im Einspracheentscheid vom 14. Februar 2011 brachte die 

Vorinstanz den umstrittenen Beginn der Hilflosigkeit betreffend vor, dass die 

Beschwerdeführerin in der Anmeldung zur Hilflosenentschädigung unter Ziffer 

4.1 nicht festgehalten habe, wann in den einzelnen Lebensverrichtungen 

jeweils eine Hilflosigkeit eingetreten und eine Dritthilfe notwendig geworden 

sei. Lediglich unter Ziffer 4.2 sei angegeben worden, dass eine 

Pflegebedürftigkeit seit zwei Jahren bestehe. Es sei zwar vorstellbar, dass die 

Beschwerdeführerin beim Ausfüllen der Anmeldung damit eigentlich die 

Dritthilfe bei den Lebensverrichtungen (Ziffer 4.1) meinte. Eine regelmässige 

und erhebliche Dritthilfe in den alltäglichen Lebensverrichtungen 

An/Auskleiden, Körperpflege und Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher 

Kontakte sei aber erst seit Januar 2010 ausgewiesen. Dies erscheine auch 

vor dem Hintergrund, dass die Versicherte erst im April 2010 für eine 

Hilflosenentschädigung der AHV angemeldet worden sei und dass bei der 

Versicherten erst im Juli 2010 eine Behandlung der Demenz eingeleitet 

worden sei, als nachvollziehbar. Demgegenüber führt die Beschwerdeführerin 

in der Beschwerde vom 16. März 2011 aus, ein genaues Beginndatum der 

Hilfsbedürftigkeit fehle in der Anmeldung zu Hilflosenentschädigung 

keineswegs. Die Tochter der Beschwerdeführerin, welche mit IV-

Anmeldungen wie der Grossteil der Bevölkerung nicht bewandert sei, habe in 

der Anmeldung angegeben, dass sie die Beschwerdeführerin seit zwei Jahren 

pflege. Sie habe lediglich den ersten Tag ihrer Pflege nicht mehr genau 

ausfindig machen können. Dieser Sichtweise der Beschwerdeführerin vermag 

sich das Gericht anzuschliessen. Es kann der Tochter der 

Beschwerdeführerin nicht zum Vorwurf gemacht werden, dass sie den 

genauen Beginn ihrer Pflegeleistung nicht mehr ausfindig machen konnte. In 

der Anmeldung zur Hilflosenentschädigung vom 23. April 2010 gab die 

Tochter der Beschwerdeführerin denn auch lediglich pauschal an, die 

Pflegebedürftigkeit der Beschwerdeführerin bestehe in diesem Umfang seit 

zwei Jahren, ohne dabei den Beginn der Hilfsbedürftigkeit für jede einzelne 

Lebensverrichtung gesondert darzutun. Diese Ansicht wird durch den 

Arztbericht von Dr. med. … vom 2. Februar 2011, in welchem er bestätigt, 

dass die Hilfsbedürftigkeit der Beschwerdeführerin seit drei Jahren bestehe, 

noch untermauert. Dem Vorbringen der Vorinstanz, die Behandlung der 

Demenz sei erst im Juli 2010 eingeleitet worden ist zu entgegnen, dass eine 

Demenzbehandlung aufgrund des fehlenden Wirkungsnachweises der 

Behandlung beziehungsweise der fehlenden Heilbarkeit der Krankheit nicht 

zwingend sofort nach Ausbrechen der Krankheit eingeleitet werden muss. Viel 

eher obliegt die Entscheidung, ob und wann eine solche Behandlung 

eingeleitet werden soll, jeweils den Betroffenen respektive den behandelnden 

Ärzten. Demnach ist davon auszugehen, dass die Pflegebedürftigkeit der 

Beschwerdeführerin seit April 2008 bestand, weshalb gemäss Art. 43bis Abs. 

2 AHVG seit dem 1. April 2009 ein Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung 

gegeben ist, da ab diesem Tag die Hilflosigkeit während mindestens eines 

Jahres bestanden hat. Auf welche Grundlage sich der Antrag der 

Beschwerdeführerin, es sei ihr rückwirkend eine Hilflosenentschädigung für 

mittlere Hilflosigkeit seit dem 1. Januar 2009 auszurichten, stützen soll, ist für 

das Gericht nicht ersichtlich. Die Beschwerdeführerin hat somit rückwirkend 

ab 1. April 2009 bis zum 31. Dezember 2010 einen Anspruch auf eine 

Hilflosenentschädigung für eine mittlere Hilflosigkeit. Dabei beträgt die 

monatliche Entschädigung für eine Hilflosigkeit mittleren Grades gemäss Art. 

43bis Abs. 3 AHVG 50 Prozent des Mindestbetrages der Altersrente nach 

Artikel 34 Abs. 5 AHVG. Die Vorinstanz hat demnach die entsprechenden 

Berechnungen vorzunehmen die die Hilflosenentschädigung für mittlere 

Hilflosigkeit zu verfügen. 

7. a) Das führt zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des 

angefochtenen Einspracheentscheids und der Rückforderungsverfügung. Es 

wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin ab 1. April 2009 bis 31. 

Dezember 2010 Anspruch auf Hilflosenentschädigung mittleren Grades hat.

b) Gerichtskosten werden keine erhoben, da das Verfahren vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht - ausser bei mutwilliger oder leichtsinniger 

Prozessführung - gemäss Art. 61 lit. a ATSG kostenlos ist. Die obsiegende 

Beschwerde führende Partei hat gemäss Art. 61 lit. g ATSG Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten, welche vom Versicherungsgericht festgesetzt und 

ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und 

nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden. Eine Honorarnote 

wurde nicht eingereicht, weshalb die Parteientschädigung nach Ermessen 

festzulegen ist. Vorliegend erachtet das Gericht eine solche in der Höhe von 

Fr. 3'000.-- (inkl. MWST) als angemessen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 14. Februar 2011 sowie die 

Rückforderungsverfügung vom 23. Dezember 2010 aufgehoben. Es wird 

festgestellt, dass die Beschwerdeführerin ab dem 1. April 2009 bis zum 31. 

Dezember 2010 einen Anspruch auf eine Entschädigung wegen Hilflosigkeit 

mittleren Grades hat.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Die Ausgleichskasse hat … aussergerichtlich mit Fr. 3’000.-- (inkl. MWST) zu 

entschädigen.