# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1f8774ae-2427-521c-bdb8-d5b08be26dbe
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-01-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 13.01.2023 IV 2022/30
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2022-30_2023-01-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2022/30

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.03.2023

Entscheiddatum: 13.01.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 13.01.2023
Art. 28 IVG; Art. 72bis Abs. 1 und Art. 88a Abs. 1 IVV: Beweiskraft Gutachten 
bejaht. Die Vergabe der Aufträge an die Gutachterstelle ist nicht zu 
beanstanden. Einkommensvergleich. Prozentvergleich. Anspruch auf 
befristete Rente. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Januar 2023, IV 
2022/30).

Entscheid vom 13. Januar 2023

Besetzung

Versicherungsrichter Joachim Huber (Vorsitz), Versicherungsrichterin Christiane Gallati 

Schneider und Versicherungsrichter Michael Rutz; Gerichtsschreiberin Sabrina Bleile

Geschäftsnr.

IV 2022/30

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti, rechtsanwälte.og 42, 

Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherte) meldete sich am 12. Juni 2015 für berufliche 

Massnahmen und Rentenleistungen bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

(nachfolgend: IV-Stelle) an (IV-act. 1). Sie gab an, schon längere Zeit immer mal wieder 

an gesundheitlichen Beeinträchtigungen gelitten zu haben (IV-act. 1-5) und seit dem 

26. Dezember 2013 zu 100 % arbeitsunfähig zu sein (IV-act. 1-3; zum Unfallereignis 

vom 26. Dezember 2013 und den anschliessenden Behandlungen vgl. act. G 8.4).

A.a. 

Mit Mitteilung vom 27. August 2015 lehnte die IV-Stelle einen Anspruch auf 

berufliche Eingliederungsmassnahmen ab (IV-act. 14; vgl. ferner IV-act. 15).

A.b. 

In einem Bericht vom 5. November 2015 nannte Dr. med. B.___, Facharzt Innere 

Medizin FMH, als Diagnosen ein chronifiziertes Schmerzsyndrom/polytopes 

myofasziales Schmerzsyndrom/Fibromyalgiesyndrom (Symptombeginn ca. 2005, 

psychosoziale Belastungssituation […]), einen Status nach einer Radikulopathie S1 

beidseits (BSV-OP L5/S1 beidseits Oktober 2014 [vgl. IV-act. 144 f.], S1 Defizit links) 

sowie einen Status nach einer zervikalen Spondylodese C5-C7 März 2015 (zum 

Operationsbericht vgl. IV-act. 18-11). Weiter führte er aus, dass die Versicherte 

subjektiv invalidisierende Schmerzen schon bei leichter körperlicher Tätigkeit angebe. 

Er attestierte ihr seit dem 30. Dezember 2013 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 

18-1 ff.). Am 4. Februar 2016 berichtete Dr. B.___, dass der Versicherten eine leichte 

körperliche Arbeit in Teilzeit zumutbar wäre, wobei die Leistungsfähigkeit evaluiert 

werden müsste (IV-act. 24-4).

A.c. 

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In einem bei der IV-Stelle am 10. Mai 2016 eingegangenen Bericht der HNO-Klinik 

des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) wurde festgehalten, dass die Versicherte wegen 

eines infolge chronischer Nasenatmungsbehinderung und chronischer Rhinosinusitis 

durchgeführten operativen Eingriffs zwischen dem __ März und 30. März 2016 zu 100 

% arbeitsunfähig gewesen sei, ansonsten jedoch aus HNO-ärztlicher Sicht keine 

Arbeitsunfähigkeit vorliege (IV-act. 38-4; zu einer weiteren Operation im Dezember 

2016 vgl. IV-act. 75; vgl. ferner Verlaufsbericht in IV-act. 74).

A.d. 

Am 17. Mai 2016 gab die Versicherte in einem Fragebogen zur Rentenabklärung 

an, dass sie ohne Behinderung einer Erwerbstätigkeit im Umfang von 100 % 

nachgehen würde (IV-act. 44-1).

A.e. 

Am 2. Juni 2016 berichtete Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Neurochirurgie, 

Chirurgie D.___, dass die Versicherte ab dem 1. Juli 2016 in einer körperlich leichten, 

rückengerechten Tätigkeit, bei der sie keine Gewichte über 5-10 kg anheben müsse, 

arbeitsfähig sei (IV-act. 43). Dr. med. E.___, Schmerzzentrum KSSG, erklärte in einem 

bei der IV-Stelle am 15. Juli 2016 eingegangenen Bericht, dass die Arbeitsfähigkeit nur 

schwer zu beurteilen sei, zumal sie die Versicherte nur eine Stunde in der 

Sprechstunde gesehen habe (IV-act. 48). In einem bei der IV-Stelle am 19. August 2016 

eingegangenen Bericht der Klinik für Rheumatologie des KSSG wurde festgehalten, 

dass nach der Durchführung einer stationären multimodalen Schmerztherapie in ca. 

zwei bis drei Monaten mit der Aufnahme einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit 

mit ergonomischer Arbeitsplatzgestaltung gerechnet werde, wobei unter diesen 

Voraussetzungen die Leistungsfähigkeit auf 50 % einzuschätzen sei (IV-act. 51-4). Vom 

___ 2016 war die Versicherte in der Klinik für Rheumatologie des KSSG für eine 

multimodale Schmerztherapie hospitalisiert (IV-act. 82-16 ff.). In einem Bericht der 

Neurologie des KSSG vom 21. April 2017 führten die behandelnden Ärzte aus, dass die 

Arbeitsfähigkeit nach einmaliger ambulanter Vorstellung nicht konklusiv beurteilbar sei 

(IV-act. 67; zur einmaligen Kopfschmerzsprechstunde vgl. IV-act. 66-6 f.). Am __ 2017 

hielten die behandelnden Ärzte der Klinik für Rheumatologie erneut fest, dass sie die 

Leistungsfähigkeit der Versicherten für leichte, wechselbelastende Tätigkeiten bei 

ergonomischer Arbeitsplatzgestaltung auf 50 % einschätzten (IV-act. 71-3). Am 13. 

November 2017 berichtete Dr. med. F.___, Ambulatorium des Psychiatrischen 

Zentrums G.___, dass die psychiatrische Vorgeschichte bis auf die ambulante 

A.f. 

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Betreuung durch Psychologen im Jahr 2008 sowie im Rahmen der stationären 

multimodalen Schmerztherapie im KSSG lückenhaft bzw. spärlich sei. Er empfehle eine 

erneute Anmeldung zu einer stationären multimodalen Schmerztherapie. Bezüglich der 

psychisch begründeten Funktionseinschränkung in der angestammten oder einer 

Verweistätigkeit empfehle er überdies die Durchführung eines polydisziplinären 

Gutachtens (IV-act. 82-1 ff.). Vom __ bis __ Dezember 2017 war die Versicherte erneut 

zur multimodalen Schmerztherapie in der Klinik für Rheumatologie des KSSG 

hospitalisiert (IV-act. 89-2 ff.). Am 10. Januar 2018 kam der regionale ärztliche Dienst 

(RAD) unter Berücksichtigung der eingegangenen medizinischen Berichte zum Schluss, 

dass aus versicherungsmedizinischer Sicht ein stabiler Gesundheitszustand vorliege 

und bis anhin keine abschliessende Einschätzung der Arbeitsfähigkeit möglich 

gewesen sei, sodass in Übereinstimmung mit der psychiatrischen Einschätzung von 

November 2017 eine polydisziplinäre Begutachtung angezeigt sei (IV-act. 94-3).

In einem Bericht der Klinik für Rheumatologie des KSSG vom __ Februar 2018 

hielten die behandelnden Ärzte fest, dass im Rahmen der klinischen Untersuchung vom 

__ Januar 2018 das demonstrative Verhalten der Versicherten mit ausgeprägter 

Schmerzangabe im Rahmen der Prüfung der Waddell-Zeichen eindrücklich sei. Die 

Versicherte suche noch immer nach einer somatischen Erklärung für ihre Beschwerden, 

dem konsequent widersprochen worden sei. Man halte die Intensivierung der 

psychologischen, psychiatrischen Massnahmen als einzig gangbaren Weg zusammen 

mit der Schaffung einer weiteren Tagesstruktur. Weitere somatisch orientierte 

Therapieversuche seien nicht nur ohne Erfolgsaussicht, sondern verstärkten darüber 

hinaus auch das somatisch orientierte Krankheitsverständnis der Versicherten bzw. 

unterhielten den Chronifizierungsprozess weiter. Folglich werde der Fall vorerst 

abgeschlossen (IV-act. 103-55 f.).

A.g. 

Mit Mitteilung vom 9. Februar 2018 informierte die IV-Stelle die Versicherte über 

die beabsichtigte Begutachtung in den Fachdisziplinen Allgemeine Innere Medizin, 

Orthopädie und Psychiatrie (IV-act. 91-1).

A.h. 

Am 24. April 2018 wurde die Versicherte allgemein-internistisch, psychiatrisch und 

orthopädisch untersucht (IV-act. 103-5). Am 22. Mai 2018 erstattete die Ärztliches 

Begutachtungsinstitut GmbH (nachfolgend: ABI) das polydisziplinäre Gutachten (IV-act. 

A.i. 

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103). In der Konsensbeurteilung nannten die Sachverständigen als Diagnose mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom 

(IV-act. 103-8). Sie hielten erklärend fest, dass sich aus allgemein-internistischer Sicht 

keine die Arbeitsfähigkeit relevant beeinträchtigenden medizinischen Diagnosen stellen 

liessen. Aus psychiatrischer Sicht seien eine leichte depressive Episode sowie eine 

chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren festgestellt 

worden, welche jedoch noch zu keiner Einschränkung der Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit in der angestammten oder einer adaptierten Tätigkeit führten. Aus 

Sicht des Bewegungsapparates bestehe für körperlich schwere und dauerhaft 

mittelschwere Tätigkeiten eine volle Arbeitsunfähigkeit. Dagegen bestehe in der 

angestammten Tätigkeit im Haushalt wie auch in anderen körperlich leichten bis 

intermittierend mittelschweren, adaptierten Tätigkeiten eine Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit von 100 %, wobei das wiederholte Heben und Tragen von Lasten 

über 10 kg wie auch der Einsatz der oberen Extremitäten oberhalb des Schulterniveaus 

vermieden werden sollten (IV-act. 103-9 ff.). In einer Beurteilung vom 19. Juni 2018 

kam der RAD zum Schluss, dass auf das ABI-Gutachten abgestellt werden könne (IV-

act. 104).

Mit Vorbescheid vom 20. August 2018 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Ablehnung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 108). Gegen diesen Vorbescheid 

erhob die Versicherte am 5. Oktober 2018 Einwand (IV-act. 117) und machte geltend, 

mit dem ABI-Gutachten nicht einverstanden zu sein. Ausserdem habe sich ihr 

Gesundheitszustand seit der Begutachtung verschlechtert. Bei ihr sei am 25. 

September 2018 ein Karpaltunnelsyndrom operiert worden (vgl. dazu IV-act. 117-9 ff., 

126-2 ff. und 256-1 ff.) und die wieder aufgetretene Diskushernie werde am 10. 

Oktober 2018 operativ saniert (vgl. dazu IV-act. 117-14 f. und 128-2 ff.). Sodann 

verwies sie auf einen Bericht von Dr. C.___ vom 7. September 2018 (IV-act. 115; zu der 

darin erwähnten Blasenoperation vgl. IV-act. 194-2 ff.), wonach bei ihr eine 100%ige 

Arbeitstätigkeit nicht möglich sei. Schliesslich erklärte sie, weiterhin in psychiatrischer 

Behandlung beim Ambulatorium des Psychiatrischen Zentrums G.___ zu stehen (zum 

Ganzen IV-act. 117).

A.j. 

Nachdem die IV-Stelle weitere medizinische Berichte eingeholt hatte (vgl. IV-act. 

119 ff.), kam der RAD am 1. Dezember 2020 zum Schluss, dass eine polydisziplinäre 

A.k. 

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Verlaufsbegutachtung bei der ABI in den Fachdisziplinen Allgemeine Innere Medizin, 

Neurologie, Neuropsychologie, Orthopädie und Psychiatrie in Auftrag zu geben sei (IV-

act. 295-3). Am 3. Dezember 2020 wurde der Versicherten die beabsichtigte 

Begutachtung angezeigt (IV-act. 294; vgl. ferner IV-act. 298 ff.).

Am 3. Juni 2021 erstattete die ABI im Auftrag der IV-Stelle das polydisziplinäre 

(Fachdisziplinen: Allgemeine Innere Medizin, Orthopädie, Neuropsychologie, 

Psychiatrie und Neurologie) Gutachten, nachdem die Versicherte am 14. und 19. April 

2021 gutachterlich untersucht worden war (IV-act. 316). In ihrer Konsensbeurteilung 

nannten die Sachverständigen als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine 

rezidivierende depressive Störung (gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode), eine 

chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren sowie ein 

chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom (IV-act. 316-10 f.). Sie attestierten der 

Versicherten hinsichtlich des Zeitraums nach dem letzten ABI-Gutachten von Oktober 

2018 bis Dezember 2019 infolge postoperativer Rekonvaleszenz eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit. Ab Januar 2020 schätzten sie die Arbeitsfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit als Hilfsarbeiterin auf 70 % und in einer besser geeigneten, 

adaptierten Verweistätigkeit auf 80 %. Als optimal adaptiert beurteilten die 

Sachverständigen aus psychiatrischer Sicht eine Tätigkeit, die keine hohen 

Belastungsspitzen aufweise und die in eher ruhiger Umgebung ausgeführt werden 

könne. Aus Sicht des Bewegungsapparates seien körperlich leichte Verrichtungen 

unter Wechselbelastung einschliesslich jener im Haushalt geeignet. Das wiederholte 

Heben und Tragen von Lasten über 10 kg sowie der Einsatz der oberen Extremitäten 

oberhalb des Schulterniveaus sollten vermieden werden (IV-act. 316-11 ff.). In der 

Aktenbeurteilung vom 28. Juni 2021 kam der RAD zum Schluss, dass das 

polydisziplinäre ABI-Gutachten die versicherungsmedizinischen Anforderungen erfülle 

und aus versicherungsärztlicher Sicht die IV-Stelle ihre administrative Entscheidung 

darauf abstützen könne (IV-act. 318).

A.l. 

Mit Vorbescheid vom 22. Juli 2021 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Rentengesuchs bei einem Invaliditätsgrad von 20 % in Aussicht (IV-act. 

321).

A.m. 

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B.  

Gegen diesen Vorbescheid erhob die Versicherte am 15. September 2021 einen 

Einwand, dem sie verschiedene Berichte ihrer behandelnden Ärzte beilegte (IV-act. 329 

ff.). Nach Würdigung dieser Berichte kam der RAD am 4. November 2021 zum Schluss, 

dass dem Gutachten immer noch die höhere Beweisdichte zukomme und es aus seiner 

Sicht nicht notwendig sei, die gutachterlichen Einschätzungen abzuändern. Zur 

Abstützung seiner Einschätzung empfahl er jedoch eine Rückfrage an die 

Gutachterstelle (IV-act. 331-3). In der ergänzenden Stellungnahme des ABI vom 4. 

Januar 2022 wurde festgehalten, dass nach Durchsicht der eingegangenen Unterlagen 

am bestehenden Gutachten vollumfänglich festzuhalten sei (IV-act. 333). Diese 

Einschätzung bestätigte der RAD am 12. Januar 2022 erneut (IV-act. 334).

A.n. 

Mit Verfügung vom 18. Januar 2022 wies die IV-Stelle das Rentengesuch der 

Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 20 % ab (IV-act. 335).

A.o. 

Gegen diese Verfügung liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin), 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. M. Bivetti, St. Gallen, am 18. Februar 2022 

Beschwerde erheben (act. G 1). Sie beantragte, die Verfügung vom 18. Januar 2022 sei 

aufzuheben und ihr sei ab Januar 2016 eine ganze Rente der Invalidenversicherung 

zuzusprechen. Eventuell sei die Angelegenheit zur Vornahme weiterer Abklärungen an 

die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen; unter Kosten - und 

Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehrwertsteuer (act. G 1 S. 2). Überdies stellte die 

Beschwerdeführerin ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren (act. G 1 S. 2 und 4 S. 2; vgl. 

ferner act. G 4.1). Am 21. März 2022 reichte die Beschwerdeführerin eine ergänzende 

Begründung ihrer Beschwerde ein (act. G 4).

B.a. 

In ihrer Beschwerdeantwort vom 21. Juni 2022 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die teilweise Gutheissung der Beschwerde und zwar 

dahingehend, dass der Beschwerdeführerin für die Zeit vom 1. Oktober 2019 bis 30. 

April 2020 eine ganze Rente zuzusprechen sei. Im Übrigen sei die Beschwerde 

abzuweisen (act. G 8).

B.b. 

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Erwägungen

1.

Vorliegend strittig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine 

Invalidenrente. Da im vorliegenden Fall der frühestmögliche Beginn des 

Rentenanspruchs auf den 1. Oktober 2019 fällt (vgl. unten E. 4.2), kommen zur 

Beurteilung des Rentenanspruchs die bis zum 31. Dezember 2021 gültig gewesenen 

Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) 

und der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) zur Anwendung 

(siehe das Kreisschreiben des Bundesamtes für Sozialversicherungen über Invalidität 

und Rente in der Invalidenversicherung, gültig ab 1. Januar 2022, Rz. 9100 ff.).

2.  

Am 28. Juni 2022 entsprach das Versicherungsgericht dem Gesuch um 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung für das 

Verfahren vor Versicherungsgericht (act. G 9).

B.c. 

In ihrer Replik vom 31. Oktober 2022 hielt die Beschwerdeführerin an den in der 

Beschwerde gestellten Anträgen fest (act. G 17).

B.d. 

Mit Schreiben vom 18. November 2022 hielt die Beschwerdegegnerin an den in 

der Beschwerdeantwort gestellten Anträgen fest und verzichtete auf die Erstattung 

einer ausführlichen Duplik (act. G 19).

B.e. 

Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist gemäss Art. 

8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit wird in Art. 7 Abs. 1 ATSG als der 

durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

2.1. 

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ausgeglichen Arbeitsmarkt definiert. Der Invaliditätsgrad ist grundsätzlich durch einen 

Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen kann, in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Art. 16 ATSG).

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung - und im 

Beschwerdefall das Gericht - auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts 

eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten bzw. der Anamnese abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der 

Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweis).

2.2. 

In beweisrechtlicher Hinsicht gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. 

Danach haben die urteilenden Instanzen die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an 

förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen (BGE 125 V 

352 E. 3a). Der im Sozialversicherungsrecht geltende Untersuchungsgrundsatz 

schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Im 

Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur 

insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei 

ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. 

Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im 

Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf Grund einer Beweiswürdigung einen 

Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der 

Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 264 E. 3b mit Hinweisen und 138 V 221 f. E. 6 

mit Hinweisen). Die Verwaltung resp. das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als 

bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im 

Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht 

etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu fällen (BGE 126 V 360 E. 5b mit Hinweisen).

2.3. 

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3.  

Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Ablehnung des Rentenbegehrens in 

erster Linie auf das polydisziplinäre ABI-Gutachten vom 22. Mai 2018 sowie das 

Verlaufsgutachten vom 3. Juni 2021 (act. G 8). Demgegenüber bemängelt die 

Beschwerdeführerin diese Gutachten in verschiedenen Punkten (act. G 1, 4 und 17), 

worauf nachfolgend genauer einzugehen ist.

3.1. 

 3.2. 

Zunächst kritisiert die Beschwerdeführerin die Vergabe des Gutachtensauftrags 

über die SuisseMED@P Plattform sowie die fehlende Berücksichtigung der 

Fachdisziplin der Neurochirurgie. Aufgrund der bereits am 30. März 2015 implantierten 

Bandscheibenprothesen wäre bereits im Rahmen der ersten Begutachtung eine 

neurochirurgische Abklärung angezeigt gewesen. Weiter habe es die 

Beschwerdegegnerin unterlassen, die ergänzende Begutachtung im Rahmen der 

polydisziplinären Verlaufsbegutachtung vorzunehmen oder aber zumindest eine 

aktuelle radiologische Untersuchung durchzuführen. Die letzte massgebende 

bildgebende Untersuchung habe im Juni 2016, also rund zwei Jahre vor der 

Begutachtung, stattgefunden (act. G 1 S. 7 und 4 S. 3).

3.2.1. 

Nach Art. 72 Abs. 1 IVV haben medizinische Gutachten, an denen drei und 

mehr Fachdisziplinen beteiligt sind, bei einer Gutachterstelle zu erfolgen, mit welcher 

das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) eine Vereinbarung getroffen hat. 

Überdies hat die Vergabe der Aufträge nach dem Zufallsprinzip zu erfolgen (Art. 72

Abs. 2 IVV). Hauptziel, das mit der Plattform SuisseMED@P verfolgt wird, ist die 

Vergabe polydisziplinärer medizinischer Gutachtensaufträge nach dem Zufallsprinzip, 

wobei Anwender der Plattform die IV-Stellen und die vom BSV anerkannten 

Gutachterstellen sind (vgl. https://www.suissemedap.ch, abgerufen am 15. Dezember 

2022). Inwiefern die Vergabe über diese Plattform, die ja gerade der Umsetzung des 

Zufallsprinzips dient, nicht korrekt gewesen sein soll, ist nicht ersichtlich und wird von 

der Beschwerdeführerin auch nicht näher erläutert. Bei Verlaufsgutachten ist eine 

Vergabe nach dem Zufallsprinzip jedoch nicht erforderlich. Vielmehr kann eine 

Verlaufsbegutachtung bei derselben Gutachterstelle, die bereits das erste Gutachten 

erstellt hat, in Auftrag gegeben werden, sofern das Erstgutachten über die Plattform 

SuisseMED@P vergeben worden war. Denn allgemeine Abhängigkeits- und 

Befangenheitsbefürchtungen werden durch die Vergabe nach dem Zufallsprinzip beim 

Erstgutachten beseitigt und die Unbefangenheit der so bestimmten Gutachterstelle 

beschränkt sich in zeitlicher Hinsicht nicht bis zur Erstattung des Erstgutachtens. 

3.2.2. bis 

bis 

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Überdies vermag der Umstand, dass ein Sachverständiger sich schon einmal mit einer 

Person befasst hat, objektiv keinen Anschein der Befangenheit zu erwecken, selbst 

wenn ein Gutachter zu für eine Partei ungünstigen Schlussfolgerungen gelangt ist. Die 

Begutachtung bei derselben Abklärungsstelle kann den Aufschlusswert der Beurteilung 

sogar erhöhen, insbesondere wenn das Verlaufsgutachten durch einen bereits mit dem 

Fall vertrauten medizinischen Gutachter erfolgt (zum Ganzen BGE 147 V 84 E. 7.4.4 f. 

mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts vom 1. September 2011, 9C_1032/2010, E. 

4.1). Das von der Beschwerdegegnerin gewählte Vorgehen bei der Vergabe der beiden 

Begutachtungen (Erstbegutachtung nach Zufallsprinzip, Zweitbegutachtung bei 

derselben Gutachterstelle, welche die Erstbegutachtung durchgeführt hatte) ist folglich 

nicht zu beanstanden.

 Was die Fachdisziplinen anbelangt, ist aufgrund der RAD-Beurteilung vom 9. 

Juni 2022 (act. G 8.1) anzunehmen, dass eine neurochirurgische Problematik durch die 

Sachverständigen aus den Bereichen Neurologie und Orthopädie grundsätzlich 

ausreichend beurteilt werden kann. Die Beschwerdegegnerin weist überdies zurecht 

darauf hin (vgl. act. G 8 S. 8), dass die Auswahl der vorzunehmenden fachärztlichen 

Abklärungen, namentlich auch der Entscheid über die Notwendigkeit des Beizugs 

weiterer Experten, grundsätzlich im Ermessen der Gutachter liegt. Mit anderen Worten 

ist davon auszugehen, dass die Gutachterstelle weitere Fachdisziplinen beiziehen 

würde, wenn sie solche für eine umfassende Beurteilung als notwendig erachtet (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts vom 30. Januar 2015, 8C_277/2014, E. 5.2 mit Hinweisen). 

Im Übrigen sind der Beschwerdeführerin beide Begutachtungen angezeigt worden, 

ohne dass sie die ausgewählten Fachdisziplinen damals als unvollständig gerügt hätte 

(vgl. IV-act. 91-1, 294-1 und 298 ff.). Schliesslich geht auch der Einwand der 

Beschwerdeführerin, wonach die letzte massgebende bildgebende Untersuchung von 

Juni 2016 stamme, fehl. Wie sich aus der Aufzählung der bildgebenden 

Untersuchungen im orthopädischen Teilgutachten des ABI-Gutachtens vom 3. Juni 

2021 ergibt, haben im März 2021 CT-Untersuchungen der HWS und LWS 

stattgefunden, nachdem bereits im Februar 2021 eine bildgebende Untersuchung der 

LWS erfolgt war. Im Juli 2020 ist überdies eine MRT-Untersuchung der gesamten 

Wirbelsäule durchgeführt worden. Die entsprechenden Untersuchungsergebnisse 

haben den Sachverständigen im Rahmen der Verlaufsbegutachtung vorgelegen und im 

Gutachten Berücksichtigung gefunden (vgl. IV-act. 316-50 f.).

3.2.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/20

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 3.3. 

Weiter beanstandet die Beschwerdeführerin das Vorliegen eines Widerspruchs 

im psychiatrischen Teilgutachten des ABI-Gutachtens vom 3. Juni 2021. Von 

psychiatrischer Seite sei unter Ziff. 8.1.3 zunächst eine Arbeitsfähigkeit von 70 % 

attestiert worden, im Widerspruch dazu dann in der Folgeziffer aber von 80 %. Darüber 

hinaus treffe es entgegen den Ausführungen im psychiatrischen Teilgutachten nicht zu, 

dass die ambulante psychiatrische Behandlung erst im November 2020 begonnen 

habe. So habe Dr. med. univ. H.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 

am 13. November 2020 von 15 Jahren vergeblicher Behandlung und von einem 

Behandlungsbeginn bei ihm im Jahr 2019 mit zwischenzeitlichem Abbruch berichtet. 

Die aktuelle Behandlung habe bereits am 8. Oktober 2020 und nicht erst im November 

2020 begonnen. Die Verschlechterung des Gesundheitszustandes, die im 

psychiatrischen Teilgutachten auf den vermeintlichen Beginn der ambulanten 

Behandlung im November 2020 gelegt werde, sei bereits früher eingetreten (act. G 4 S. 

4 f.).

3.3.1. 

Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin ist kein Widerspruch darin 

zu erkennen, dass ihr im psychiatrischen Teilgutachten in Ziff. 8.1 eine 70%ige und in 

Ziff. 8.2 eine 80%ige Arbeitsfähigkeit attestiert wird. Denn während sich Ziff. 8.1 auf die 

angestammten Hilfsarbeitertätigkeiten bezieht, wird in Ziff. 8.2 die Arbeitsfähigkeit in 

einer optimal leidensangepassten Tätigkeit beurteilt (vgl. IV-act. 316-43 f.). Als optimal 

angepasst gilt aus psychiatrischer Sicht eine Tätigkeit, die keine hohen 

Belastungsspitzen aufweist und die in einer eher ruhigen Umgebung ausgeübt werden 

kann (vgl. IV-act. 316-12). Sodann ist der Beschwerdegegnerin darin zuzustimmen 

(vgl. act. G 8 S. 8), dass es für die polydisziplinäre Gesamtbeurteilung kaum wesentlich 

ist, ob die ambulante Therapie bei Dr. H.___ bereits am 8. Oktober 2020 (vgl. IV-act. 

291-3) oder erst im November 2020 (vgl. IV-act. 316-43 f.) begonnen hat. In ihrer 

interdisziplinären Gesamtbeurteilung haben die Sachverständigen der 

Beschwerdeführerin die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht 

ohnehin bereits ab Januar 2020 attestiert (vgl. IV-act. 316-12 f.), sodass ihr aus der 

allfälligen Ungenauigkeit des festgelegten Behandlungsbeginns jedenfalls kein Nachteil 

erwächst. Der im Jahr 2019 erfolgte Behandlungsbeginn bei Dr. H.___ hat sich gemäss 

seinen Angaben im Wesentlichen in einer Erstkonsultation sowie einem einmaligen 

spontanen Auftauchen der Beschwerdeführerin erschöpft und ist danach aufgrund 

schlechter Compliance (unentschuldigtes Fernbleiben der Beschwerdeführerin; vgl. IV-

act. 219-3) wieder abgebrochen worden, sodass sich daraus nicht ableiten lässt, die 

Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht sei bereits früher eingetreten. Dies gilt 

3.3.2. 

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umso mehr, als Dr. H.___ in seinem Bericht vom 13. November 2020 ausgeführt hat, 

dass von ihm zu keinem Zeitpunkt eine Arbeitsunfähigkeit attestiert worden sei (vgl. IV-

act. 291-3). Entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin hat Dr. H.___ auch 

nicht angegeben, dass die psychiatrische Behandlung bereits vor 15 Jahren begonnen 

habe. Vielmehr hat er auf die schlechte Selbstprognose der Beschwerdeführerin 

hingewiesen, die den Beginn ihrer Leiden 15 Jahre zurückdatierte (vgl. IV-act. 291-5).

 3.4. 

Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, dass die ABI-Gutachter das 

Beschwerdebild nicht im vollen Umfang berücksichtigt und zu den abweichenden 

Diagnosen der behandelnden Ärzte nur eingeschränkt Stellung genommen hätten. Eine 

Zusammenstellung der Vorakten, wie sie die Gutachten beinhalten würden, sei nicht 

damit gleichzusetzen, dass sich die Gutachter auch inhaltlich mit den entsprechenden 

Berichten auseinandergesetzt hätten. Die Gutachter hätten sich nur oberflächlich zu 

den Vorakten geäussert. Die zahlreichen medizinischen Berichte von diversen 

Fachärzten mit klaren Diagnosen würden ihren langen Leidensweg aufzeigen und 

deutlich machen, dass eine weit höhere Arbeitsunfähigkeit vorliege (act. G 1 S. 6 und 

17 S. 2 f.). Auch halte die gutachterlich attestierte 80%ige Arbeitsfähigkeit einer 

Würdigung der Standardindikatoren nicht Stand. Sie leide seit geraumer Zeit an einer 

chronifizierten Schmerzstörung, welche sich auch durch jahrelange intensive ärztliche 

Behandlungen nicht gebessert habe. Sie gehe pro Tag lediglich zwei bis dreimal für 

10-15 Minuten mit dem Hund nach draussen. Kleinere Lebensmitteleinkäufe könne sie 

zu Fuss erledigen, jedoch könne sie nur noch die einfachsten Haushaltarbeiten selber 

bewältigen. Für alle anderen Verrichtungen sei sie auf ihre Kinder angewiesen. 

Wiedereingliederungsversuche in die Arbeitswelt seien gescheitert. Über ein intaktes 

soziales Netzwerk, welches ihr als Stütze und Ressource diene, verfüge sie nicht. Für 

Freizeitaktivitäten fehle ihr die Energie. Die physischen Schmerzen hätten schliesslich 

in depressive Episoden gemündet, womit eine Komorbidität bestehe. Psychisch 

äusserst belastend wirke sich die finanzielle Situation aus. Seit fast zehn Jahren sei es 

ihr aufgrund der anhaltenden Schmerzproblematik nicht möglich, einer Arbeit 

nachzugehen. Auf Sozialhilfe verzichte sie aus aufenthaltsrechtlichen Überlegungen 

weitgehend, sodass sie auf die finanzielle Unterstützung ihrer Kinder angewiesen sei. 

Unter Würdigung aller dieser Umstände erscheine es weltfremd und zeuge von 

Voreingenommenheit, wenn ein Gutachtensinstitut zum Schluss komme, dass sie in 

der angestammten Tätigkeit zu 70 % und in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 80 

% arbeitsfähig sei (act. G 17 S. 3 f.).

3.4.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/20

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Entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin haben die ABI-

Sachverständigen sich durchaus mit den medizinischen Vorakten auseinandergesetzt. 

Neben der umfassenden Aufstellung und auszugsweisen Wiedergabe der 

medizinischen Berichte (vgl. IV-act. 103-14 ff. und 316-17 ff.) hat auch eine inhaltliche 

Auseinandersetzung mit der medizinischen Aktenlage stattgefunden. Im 

psychiatrischen Teilgutachten des ABI-Verlaufsgutachtens wird nachvollziehbar 

aufgezeigt, weshalb den von Dr. H.___ gestellten Diagnosen (schwere depressive 

Störung, Verdacht auf posttraumatische Belastungsstörung nach Exposition gegenüber 

[…]; IV-act. 291-5) nicht gefolgt werden kann. Es wird erklärt, dass bei einer schweren 

depressiven Störung eine stationäre Behandlung prinzipiell unvermeidbar sei. Die 

Beschwerdeführerin hingegen gehe einigen Aktivitäten nach, was mit einer schweren 

depressiven Störung nicht vereinbar sei. Einzig abends ängstige sie sich in der 

Dunkelheit bei Spaziergängen. Tagsüber könne sie sich ohne Schwierigkeiten im 

öffentlichen Raum bewegen und fühle sich auch in ihrer Wohnung sicher. Es fänden 

sich keine Hinweise für eine psychotisch-wahnhafte Verarbeitung. Die leicht erhöhte 

Ängstlichkeit abends habe keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Es sei der 

Beschwerdeführerin ohne weiteres möglich, sich über die […] zu unterhalten. Die 

Beschwerdeführerin leide nicht an Flashbacks und unter angstbesetzten Träumen. Es 

fände sich kein Hinweis für das Vorhandensein einer posttraumatischen 

Belastungsstörung. Aus psychiatrischer Sicht könne die Diagnose einer rezidivierenden 

depressiven Störung, gegenwärtig leicht bis mittelgradige Episode, sowie diejenige 

einer Schmerzstörung gestellt werden, wobei die Arbeitsfähigkeit nur teilweise 

beeinträchtigt sei (IV-act. 316-43). Im Vorgutachten hat ebenfalls eine inhaltliche 

Auseinandersetzung mit den vom Psychiatrischen Zentrum G.___ genannten 

Diagnosen stattgefunden (vgl. IV-act. 103-46). Auch in den orthopädischen 

Teilgutachten wird auf zahlreiche Berichte behandelnder Fachärzte, unter anderem auf 

diejenigen von Dr. C.___, inhaltlich eingegangen (vgl. IV-act. 103-38 ff. und 316-54 f.). 

Im Übrigen ist der Beschwerdegegnerin darin zuzustimmen (act. G 8 S. 8), dass ein 

Gutachter sich nicht zu jedem Bericht der behandelnden Ärzteschaft zu äussern hat 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 16. Dezember 2020, 8C_642/2020, E. 5.2 mit 

Hinweis). Gerade Berichte, die sich im Wesentlichen in der Wiedergabe subjektiver 

Schmerzangaben erschöpfen, sind für die Beurteilung der medizinisch-theoretischen 

Arbeitsfähigkeit wenig aussagekräftig, wenn, wie vorliegend, Hinweise auf 

Inkonsistenzen und suboptimales Leistungsverhalten bestehen (vgl. dazu sogleich E. 

3.4.3).

3.4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/20

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Die beiden ABI-Gutachten beruhen sodann auf eigenständigen Untersuchungen 

und einer ausführlichen Anamnese. Die Beschwerdeführerin ist zu ihren Leiden und 

auch zu ihrer psychosozialen Situation eingehend befragt worden. Weiter haben die 

Gutachter ihre Beurteilung unter Berücksichtigung des strukturierten Beweisverfahrens 

abgegeben. So haben sie sich namentlich zu vorhandenen Ressourcen und 

Belastungsfaktoren sowie zur Konsistenz geäussert, wobei den Sachverständigen in 

beiden Gutachten Inkonsistenzen aufgefallen sind. So hat sich die Beschwerdeführerin 

gemäss der Konsensbeurteilung im ersten ABI-Gutachten in ihrem Alltag deutlich 

eingeschränkter gefühlt als es aufgrund ihres psychopathologischen 

Querschnittbefundes anzunehmen gewesen ist (vgl. IV-act. 103-10). Auffallend sind in 

diesem Zusammenhang auch die unzureichende Medikamentencompliance sowie die 

Unternehmung von Flugreisen in die Heimat I.___ trotz subjektiv starker Schmerzen 

(vgl. IV-act. 103-10 und 103-46). Überdies ist im Rahmen der ersten Begutachtung aus 

orthopädischer Sicht festgehalten worden, dass neben einer generalisierten 

Druckdolenz sämtlicher Abschnitte des Bewegungsapparates wiederholte, zum Teil 

massiv ausgeprägte und diffuse Beschwerdeangaben während der funktionellen 

Prüfung aufgefallen seien, die bei anderen Manövern aber vollständig gefehlt hätten 

(IV-act. 103-10). Gleiches ist auch im Rahmen der orthopädischen 

Verlaufsbegutachtung aufgefallen. So habe beispielsweise der Druck auf den Kopf in 

stehender Position zur Angabe erheblicher Lumbalgien geführt, während weit höhere 

axale Belastungen im Rahmen der resistierten Schulteruntersuchung in sitzender 

Position mit hängenden Beinen keinerlei derartigen Schmerzangaben ausgelöst hätten. 

Auch habe die Beschwerdeführerin im Langsitz trotz ihres Übergewichtes den 

Oberkörper spontan und ohne Beschwerdeäusserung hochgestemmt, um ihre Position 

auf der Unterlage zu verändern, was mit einer höhergradigen funktionellen 

Einschränkung der oberen Extremitäten kaum vereinbar sei. Während die Prüfung der 

Hüftgelenke in Rückenlage zur Angabe massivster Beschwerden im Beckenbereich 

geführt habe, seien dieselben Manöver in sitzender Position bei hängenden Beinen 

ganz offensichtlich schmerzfrei gelungen. Fünf von fünf Waddell-Zeichen seien positiv 

(IV-act. 316-53 f.). Auch bei der im Rahmen der Verlaufsbegutachtung durchgeführten 

neuropsychologischen Untersuchung haben sich eindeutige Hinweise auf suboptimales 

Leistungsverhalten ergeben (vgl. IV-act. 316-70 f.). Aus der in der Replik 

vorgenommenen Indikatorenprüfung, die im Wesentlichen auf subjektiven Angaben 

beruht (vgl. act. G 17 S. 3 f.), kann die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten 

ableiten. Zum einen ist es nämlich nicht zu beanstanden, dass die Gutachter ihre 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nicht unkritisch auf die subjektiv geschilderten 

Leiden gestützt, sondern diese anhand objektiv fassbarer Befunde verifiziert haben, 

3.4.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/20

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zumal es Hinweise auf suboptimales Leistungsverhalten gibt. Zum anderen soll das 

strukturierte Beweisverfahren gerade keine von den medizinischen Einschätzungen 

losgelöste juristische Parallelüberprüfung ermöglichen. Kommt der Rechtsanwender 

nach der Beweiswürdigung zum Schluss, ein Gutachten erfülle sowohl die mit BGE 141 

V 281 definierten versicherungsmedizinischen Massstäbe als auch die allgemeinen 

rechtlichen Beweisanforderungen, ist es grundsätzlich als beweiskräftig anzusehen und 

die darin enthaltene Schätzung der Arbeitsfähigkeit zu übernehmen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 4. Juni 2018, 9C_194/2018, E. 4.1 mit Hinweisen). Nachdem die 

Sachverständigen die beiden Gutachten unter Berücksichtigung der 

Standardindikatoren abgegeben haben, bleibt kein Raum für eine weitere, davon 

losgelöste Indikatorenprüfung, wie sie die Beschwerdeführerin vornehmen will. 

Vielmehr ist auf die nachvollziehbaren Arbeitsfähigkeitsschätzungen der ABI-

Gutachten, die neben dem strukturierten Beweisverfahren auch den übrigen 

versicherungsmedizinischen Beweisanforderungen genügen, abzustellen.

Zusammenfassend ist gestützt auf das von der Beschwerdegegnerin eingeholte 

ABI-Verlaufsgutachten vom 3. Juni 2021 anzunehmen, dass bei der 

Beschwerdeführerin zwischen Oktober 2018 und Dezember 2019 eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit vorgelegen hat und seit Januar 2020 eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in 

optimal leidensangepasster Tätigkeit besteht (vgl. IV-act. 316-11 ff.). Vor Oktober 2018 

ist aufgrund des ABI-Gutachtens vom 22. Mai 2018 von einer uneingeschränkten 

Arbeitsfähigkeit sowohl in der angestammten als auch in einer angepassten Tätigkeit 

auszugehen und dies spätestens seit dem 30. September 2015 (sechs Monate nach 

dem am 30. März 2015 erfolgten Eingriff; vgl. IV-act. 103-40 f. und 103-10 f.).

3.5. 

Hinsichtlich der Zeit vor dem 30. März 2015 fehlt eine retrospektive gutachterliche 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit. Im ABI-Gutachten vom 22. Mai 2018 heisst es 

diesbezüglich, dass sich die retrospektive Einschätzung aus orthopädischer Sicht 

anhand der anamnestischen Angaben und der Akten schwierig gestalte (vgl. IV-act. 

103-40 f.). Der RAD hat in seiner Beurteilung vom 9. Juni 2022 nachvollziehbar 

ausgeführt, dass bereits ab Oktober 2014 von einer vollen Arbeitsunfähigkeit 

auszugehen sei, da im Oktober 2014 bei der Beschwerdeführerin eine lumbale 

Operation und aufgrund im Anschluss aufgetretener Nacken-, Schulter- und 

Armschmerzen im März 2015 eine HWS-Operation durchgeführt worden seien 

(vgl. act. G 8.1). Ob bereits vor Oktober 2014 eine lang andauernde Arbeitsunfähigkeit 

vorgelegen hat, bleibt aufgrund der Aktenlage beweislos, wobei die 

Beschwerdeführerin die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen hat (vgl. oben E. 2.3). Im 

Übrigen würde eine vor Oktober 2014 bestehende Arbeitsunfähigkeit aufgrund der erst 

3.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/20

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4.  

im Juni 2015 erfolgten IV-Anmeldung (vgl. IV-act. 1) für den Rentenanspruch vorliegend 

ohnehin nicht ins Gewicht fallen (vgl. dazu E. 4.2).

In einem nächsten Schritt gilt es den Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin zu 

bestimmen. Da diese von der Beschwerdegegnerin als im Gesundheitsfall 

Vollzeiterwerbstätige eingestuft worden ist (vgl. act. G 1.2 und 8 S. 9; vgl. dazu auch 

IV-act. 44), ist der Invaliditätsgrad anhand eines Einkommensvergleichs (vgl. oben 

E. 2.1) festzulegen.

4.1. 

Für den Einkommensvergleich sind grundsätzlich die Verhältnisse im Zeitpunkt des 

Beginns des Rentenanspruchs entscheidend (vgl. BGE 129 V 222). Die vorliegend zu 

beurteilende IV-Anmeldung der Beschwerdeführerin ist bei der Beschwerdegegnerin 

am 12. Juni 2015 eingegangen (IV-act. 1). Der frühestmögliche Rentenbeginn i.S.v. Art. 

29 Abs. 1 und 3 IVG fiele somit grundsätzlich auf den 1. Dezember 2015. Da die 

Beschwerdeführerin in diesem Zeitpunkt nach einer vorübergehenden 

Arbeitsunfähigkeit von Oktober 2014 bis September 2015 auch in der angestammten 

Tätigkeit wieder zu 100 % arbeitsfähig gewesen ist (vgl. oben E. 3.5 f.), hat sie damals 

das Wartejahr i.S.v. Art. 28 Abs. 1 IVG nicht erfüllt und ein Rentenanspruch ist nicht 

entstanden. Zu einer erneuten ausgewiesenen Arbeitsunfähigkeit ist es dann wieder im 

Oktober 2018 gekommen (vgl. oben E. 3.5), sodass unter Berücksichtigung des 

Wartejahres nach Art. 28 Abs. 1 IVG der frühestmögliche Rentenbeginn auf den 1. 

Oktober 2019 fällt.

4.2. 

Für das Valideneinkommen ist entscheidend, was die versicherte Person aufgrund 

ihrer beruflichen Fähigkeiten und ihrer persönlichen Umstände nach dem Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit im massgebenden Zeitpunkt des allfälligen 

Rentenbeginns verdient hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Dabei ist in der 

Regel vom zuletzt - d.h. grundsätzlich vor dem Beginn der ganzen oder teilweisen 

Arbeitsunfähigkeit - erzielten Verdienst auszugehen (BGE 139 V 30 E. 3.3.2 mit 

Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts vom 18. März 2015, 8C_590/2014, E. 5.1). 

Angesichts dessen, dass die Beschwerdeführerin ihre letzte Arbeitsstelle nicht aus 

gesundheitlichen Gründen verloren hatte (vgl. act. G 8.2 und IV-act. 1-4) und bei Eintritt 

der erneuten Arbeitsunfähigkeit im Oktober 2018, soweit ersichtlich, keiner 

Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen war, ist es nicht zu beanstanden, dass die 

Beschwerdegegnerin für die Festsetzung des Validenenlohns auf die statistischen 

Tabellenlöhne der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/20

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5.  

abgestellt hat (vgl. act. G 1.2), wobei der statistische Einkommenswert noch bis zum 

Jahr 2019 zu indexieren ist.

Auch für das Invalideneinkommen sind die statistischen LSE-Löhne für die im Jahr 

2019 (Zeitpunkt des Rentenbeginns) im Kompetenzniveau 1 tätigen Hilfsarbeiterinnen 

massgebend.

4.4. 

Da vorliegend sowohl hinsichtlich des hypothetischen Valideneinkommens als 

auch bezüglich des Invalideneinkommens derselbe Lohn zugrunde zu legen ist, kann 

der Einkommensvergleich anhand eines sogenannten Prozentvergleichs vorgenommen 

werden. Dabei entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit, 

allenfalls unter Berücksichtigung eines Abzuges vom Tabellenlohn (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 9. März 2007, I 697/05, E. 5.4 mit Hinweis; zum 

Tabellenlohnabzug vgl. BGE 126 V 75).

4.5. 

Aufgrund der zahlreichen Einschränkungen der Beschwerdeführerin, der 

sprachlichen Schwierigkeiten und der langen Absenz vom Arbeitsmarkt mag sich ein 

Tabellenlohnabzug allenfalls rechtfertigen. Ab Januar 2020 liegt der 

Arbeitsfähigkeitsgrad in optimal leidensangepasster Tätigkeit bei 80 % (vgl. oben E. 

3.5), sodass einzig ein Tabellenlohnabzug von mindestens 20 % zu einer 

rentenbegründenden Invalidität von 40 % führen könnte (zum rechtsprechungsgemäss 

höchstens zulässigen Abzug von 25 % vgl. BGE 126 V 75). Gründe, die einen 

Tabellenlohnabzug von mindestens 20 % rechtfertigen könnten, sind vorliegend jedoch 

nicht ersichtlich. Auf die konkrete Festlegung der Höhe des Tabellenlohnabzugs kann 

somit verzichtet werden. Denn in der Zeit von Oktober 2019 (Rentenbeginn; vgl. oben 

E. 4.2) bis Dezember 2019 ist ohnehin eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % ausgewiesen 

(vgl. oben E. 3.5), sodass in dieser Zeit ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente 

besteht. Ab Januar 2020 besteht demnach grundsätzlich kein Rentenanspruch mehr. 

Aufgrund der Übergangsfrist von Art. 88a Abs. 1 IVV ist die ganze Rente jedoch noch 

bis zum 31. März 2020 auszurichten.

4.6. 

Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde teilweise gutzuheissen ist 

und die Beschwerdeführerin für die Dauer vom 1. Oktober 2019 bis 31. März 2020 

einen Anspruch auf eine befristete ganze Rente hat. Die Sache ist zur Festsetzung und 

Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

5.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/20

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Entscheid

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Da die 

Beschwerdegegnerin ihren Antrag auf Zusprache einer befristeten Rente erst im 

Beschwerdeverfahren gestellt hat (vgl. act. G 8), während sie in der angefochtenen 

Verfügung einen Rentenanspruch noch vollumfänglich abgelehnt hatte (vgl. act. G 1.2), 

hat sich die Beschwerdeführerin zu Recht zur Erhebung einer Beschwerde veranlasst 

gesehen. Allerdings hat sie nicht nur eine befristete, sondern eine unbefristete 

Invalidenrente beantragt (vgl. act. G 1 S. 2). Aufgrund der soeben genannten Umstände 

rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten der Parteien hälftig aufzuerlegen, wobei die 

Beschwerdeführerin von ihrem Anteil zufolge bewilligter unentgeltlicher Rechtspflege 

(vgl. act. G 9) zu befreien ist.

5.2. 

bis

Die obsiegende Partei hat einen Anspruch auf Parteientschädigung. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (vgl. Art. 61 lit. g ATSG). Unter Berücksichtigung vergleichbarer 

Fälle erschiene bei vollem Obsiegen eine Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- als 

angemessen. Da die Beschwerdeführerin nur teilweise obsiegt, hat sie einen 

reduzierten Anspruch auf eine Parteientschädigung. Entsprechend dem Ausmass des 

Obsiegens rechtfertigt sich vorliegend eine Parteientschädigung von pauschal 

Fr. 2'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer). Die Differenz zur 

Parteientschädigung, die bei vollem Obsiegen geschuldet wäre, bezahlt der Staat 

zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung, jedoch ist der Differenzbetrag (Fr. 

2'000.--) um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes [AnwG; sGS 

963.70]). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin pauschal mit 

Fr. 1'600.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

5.3. 

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt worden ist, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

5.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/20

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung insofern 

abgeändert, als der Beschwerdeführerin rückwirkend für die Dauer vom 1. Oktober 

2019 bis 31. März 2020 eine ganze Invalidenrente zugesprochen wird. Die Sache wird 

zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.

Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- wird den Parteien je hälftig auferlegt, wobei die 

Beschwerdeführerin zufolge unentgeltlicher Rechtspflege von der Bezahlung ihres 

Anteils in der Höhe von Fr. 300.-- befreit wird.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

2'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

4.

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 1'600.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.01.2023
	Art. 28 IVG; Art. 72bis Abs. 1 und Art. 88a Abs. 1 IVV: Beweiskraft Gutachten bejaht. Die Vergabe der Aufträge an die Gutachterstelle ist nicht zu beanstanden. Einkommensvergleich. Prozentvergleich. Anspruch auf befristete Rente. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Januar 2023, IV 2022/30).

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		2024-05-26T21:05:45+0200
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