# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7883d40e-d0b5-53c5-9a41-34f48a06f47f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-09-24
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 24.09.2008 D-5535/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5535-2008_2008-09-24.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5535/2008/wif
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 4 .  S e p t e m b e r  2 0 0 8

Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas, 
mit Zustimmung von Richter Hans Schürch, 
Gerichtsschreiberin Sara Steiner.

A._______, geboren _______, Eritrea,
_______,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl; Verfügung des BFM vom 28. Juli 2008 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5535/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  die  Beschwerdeführerin  eigenen  Angaben  zufolge  Eritrea  am 
6. September 2005  verliess  und  nach  Khartum/Sudan  reiste,  wo  sie 
sich ein Jahr aufhielt und arbeitete,

dass sie am 9. September 2006 via Libyen und Italien am 20. Novem-
ber 2006 in die Schweiz einreiste und am gleichen Tag um Asyl nach-
suchte,

dass sie anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- und Verfahrens-
zentrum Z._______ vom 8. Dezember 2006 sowie der  kantonalen An-
hörung vom 29. Januar 2007 zur Begründung des Asylgesuchs im We-
sentlichen geltend machte, sie sei am 14. April 2005 inhaftiert worden, 
nachdem sie  in  einem Büro  der  Armee ausfällig  geworden sei,  weil 
man ihr, trotz wiederholten Nachfragens bei verschiedenen Stellen der 
Armee, keine Auskunft  über  den Verbleib ihres Mannes habe geben 
wollen, welcher als Soldat in der Armee gedient habe und Ende 2003 
plötzlich verschwunden sei, wobei ein Kollege sie im Januar 2004 über 
dessen Inhaftierung informiert habe,

dass sie während ihres Gefängnisaufenthaltes ihren Sohn und ihre Fa-
milie nicht habe sehen dürfen und belästigt worden sei,

dass der Vorgesetzte des Gefängnisses ihr wiederholt die Freilassung 
in Aussicht gestellt habe, wenn sie im Gegenzug bereit gewesen wäre, 
eine sexuelle Beziehung mit ihm einzugehen, was sie jedoch verwei-
gert  habe,  worauf  er  sie  beschimpft  und  bespuckt  und  einmal  auch 
versucht  habe,  sie  mit  Gewalt  anzufassen,  aber  von ihr  abgelassen 
habe, als sie sich gewehrt habe,

dass sie am 3. September 2005 per Zufall  habe aus dem Gefängnis 
fliehen können, als es einem anderen Gefangenen gelungen sei, eine 
Türe des Gefängnisses zu öffnen, indem er einen Riegel zur Seite ge-
schoben habe, während die Wächter durch einen Streit zwischen an-
deren Insassen abgelenkt gewesen seien,

dass sie nach ihrer Ausreise erfahren habe, dass ihr Vater wegen ihr 
inzwischen auch inhaftiert worden sei,

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dass sie auf die Frage des eigenen Militärdienstes ausführte, als ver-
heiratete Frau habe sie keinen Dienst leisten müssen,

dass  das  BFM  mit  Verfügung  vom  28. Juli 2008  –  eröffnet  am 
29. Juli 2008  –  die  Beschwerdeführerin  aufgrund  subjektiver  Nach-
fluchtgründe  als  Flüchtling  anerkannte,  ihr  Asylgesuch  abwies,  die 
Wegweisung  anordnete  und  sie  wegen  Unzulässigkeit  des  Wegwei-
sungsvollzuges in der Schweiz vorläufig aufnahm,

dass es zur Begründung im Wesentlichen anführte, die Vorbringen der 
Beschwerdeführerin seien unglaubhaft, weil sie zur Anzahl der Besu-
che und zum ungefähren Zeitpunkt des letzten Besuches bei den Ar-
meebehörden, wo sie nach ihrem Gatten gefragt habe, unterschiedli-
che Angaben gemacht habe, indem sie zuerst gesagt habe, sie sei bis 
im März 2004 drei bis viermal in die Kaserne gegangen, im Weiteren 
jedoch behauptet habe, sie habe bis im April 2005 sehr oft in der Ka-
serne nachgefragt, um im Folgenden hinzuzufügen, sie habe dies ein-
mal pro Monat oder alle drei bis vier Wochen gemacht,

dass die Vorbringen zudem zu wenig konkret seien, da die Beschwer-
deführerin ihre Festnahme und Haft unsubstanziiert und ohne erkenn-
bare Realkennzeichen geschildert  habe, wobei von einer Person, die 
unerwartet nachts an ihrem Wohnort von Soldaten aus dem Schlaf ge-
rissen, mitgenommen und anschliessend während der Dauer von rund 
fünf Monaten in Haft gehalten werde, diesbezüglich eine ausführliche-
re und lebensnahe Schilderung erwartet werden müsse,

dass  die  Vorbringen  zuletzt  auch  den  allgemeinen  Erfahrungen  und 
der Logik widersprächen, da vor dem Hintergrund der aktuellen Situati-
on in den eritreischen Gefängnissen, anzuzweifeln sei,  dass die Be-
schwerdeführerin die Annäherungsversuche des Gefängnisvorstehers 
so einfach habe abwehren können,

dass auch kaum nachvollzogen werden könne, dass ihr die Flucht ge-
lungen sei, indem einfach ein Riegel der Türe zurückgeschoben wor-
den sei, während das Gefängnis mit einer hohen Mauer, Stacheldraht 
und Wachen,  welche eine Beschuldigung der  Beihilfe  zur  Flucht  ris-
kierten, würden sie nicht alles unternehmen, um der geflohenen Ge-
fangenen habhaft zu werden, umgeben gewesen sei,

dass sie jedoch die Flüchtlingseigenschaft erfülle, da sie bei einer Wie-
dereinreise eine Bestrafung wegen Refraktion zu befürchten hätte,

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dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 28. August 2008 gegen 
diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde erhob 
und die Asylgewährung beantragte,

dass  sie  zur  Begründung  der  Beschwerde  im  Wesentlichen  geltend 
machte, ihre Aussage, sie sei drei bis viermal beim Vorgesetzten ihres 
Mannes gewesen, sei ein Missverständnis gewesen und sie sei effektiv 
mehr als viermal dort gewesen, wobei sie aber von Anfang an gesagt 
habe, sie sei mehrfach dort gewesen,

dass es zudem angesichts der langen Zeitspanne von Anfangs 2004 
bis April 2005 verständlich sei, dass sie sich nicht mehr so genau an 
die Anzahl der Erkundigungen bei der Armee erinnere,

dass die Ausführungen des BFM, ihre Schilderungen seien unsubstan-
ziiert und unrealistisch, reine Behauptungen ohne Entsprechungen in 
den Befragungsprotokollen seien,

dass  die  zweite  Befragung  sie  zudem  so  sehr  mitgenommen  habe, 
dass  sie  bei  der  aufwühlenden Berichterstattung über  ihre  im Jahre 
2000 durch Splitter zugezogene Unterleibsverletzungen zusammenge-
brochen sei und sie danach versucht habe, sich nicht mehr an alle De-
tails  zu  erinnern,  sodass ihre  Berichterstattung  über  die  Festnahme 
und die Haft möglicherweise etwas stereotyper gewirkt habe,

dass ihr der Ausbruch aus dem Gefängnis gelungen sei, weil eine Art 
Revolte im Gange gewesen sei, welche die Aufseher abgelenkt habe,

dass  in  formeller  Hinsicht  um  die  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1  des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021)  und Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 
ersucht wurde,

dass mit Zwischenverfügung vom 3. September 2008 das Gesuch um 
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege aufgrund der Aussichts-
losigkeit der Beschwerdebegehren abgewiesen und der Beschwerde-
führerin  zur  Bezahlung  eines  Kostenvorschusses  Frist  bis  zum 
18. September 2008 angesetzt wurde, verbunden mit der Androhung, 
bei  ungenutzter  Frist  werde  auf  die  Beschwerde  nicht  eingetreten 
(Art. 63 Abs. 4 VwVG),

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dass  die  Beschwerdeführerin  am  8. September 2008  bei  der  Vor-
instanz ein Gesuch um die Zustellung des Originals der Identitätskarte 
ihres Vaters stellte, welches bis anhin nicht behandelt wurde,

dass der verlangte  Kostenvorschuss am 18. September 2008 fristge-
recht geleistet wurde,

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen  Verfügungen  (Art. 5  VwVG)  des  BFM entscheidet  (Art. 105  des 
Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]  i.V.m.  Art. 31-34 
des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [VGG, 
SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  die  Beschwerdeführerin  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
rührt  ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  bezie-
hungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 50 und 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass  die  Vorinstanz  die  Beschwerdeführerin  als  Flüchtling  vorläufig 
aufgenommen hat  und  die  angefochtene Verfügung  diesbezüglich  in 
Rechtskraft erwachsen ist, weshalb sich der Prozessgegenstand vor-
liegend auf die Frage beschränkt, ob das Asylgesuch der Beschwerde-
führerin zu Recht abgewiesen wurde,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 

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solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art. 2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art. 3  Abs. 1 
AsylG),

dass nachfolgend insbesondere die Glaubhaftigkeit der fluchtauslösen-
den Ereignisse Prozessgegenstand bildet (Art. 7 AsylG),

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in we-
sentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich widersprüchlich 
sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälsch-
te oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden,

dass die Erwägungen des BFM in Bezug auf die Unglaubhaftigkeit der 
Voringen zu der angeblich erlittenen Haft zu überzeugen vermögen,

dass die einzelnen Ungereimtheiten in der Verfügung des BFM detail-
liert und korrekt dargelegt wurden, weshalb auf diese Erwägungen zu 
verweisen ist, 

dass an dieser Einschätzung auch die Vorbringen in der Beschwerde 
nichts zu ändern vermögen,

dass die erneute Beschreibung des Ablaufs der Erkundigungen bei der 
Armee und der Einwand, wonach es angesichts der langen Zeitspanne 
von Anfangs 2004 bis April 2005 verständlich sei, dass sie sich nicht 
mehr  so  genau an  deren  Anzahl  erinnere,  die  Widersprüche  in  den 
Aussagen während den Befragungen bezüglich der Dauer und der An-
zahl der Erkundigungen nicht auszuräumen vermögen,

dass sodann der Einwand, sie habe versucht sich während der zweiten 
Befragung, die sie sehr mitgenommen habe, nicht mehr an alle Details 

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zu erinnern, sodass ihre Berichterstattung über die Festnahme und die 
Haft  möglicherweise  etwas  stereotyper  gewirkt  habe,  als  unbehelfli-
cher Erklärungsversuch zu werten ist, da von der Beschwerdeführerin, 
trotzt der psychischen Belastung, unter der sie insbesondere nach ih-
rem  Zusammenbruch  während  der  Befragung  verständlicherweise 
stand, hätte erwartet werden könne, dass sie eigene Lebensumstände 
sowie selbst erlebte und markante – somit für eine Ausreise bestim-
mende  –  Ereignisse  im  wesentlichen  widerspruchsfrei,  folgerichtig, 
substantiiert und den Tatsachen entsprechend vortragen kann, weil sie 
bloss auf wirklich Geschehenes abzustellen brauchte,

dass  sie  auch  bezüglich  der  Unglaubhaftigkeit  des  Ablaufs  des  Ge-
fängnisausbruchs nichts wesentlich Neues vorzubringen vermag, was 
geeignet wäre die Erwägungen des BFM zu widerlegen, sondern sich 
auf die Wiederholung der Ausführungen beschränkt, welche sie bereits 
an den Befragungen gemacht hatte,

dass es der  Beschwerdeführerin  somit  nicht  gelingt,  die  fluchtauslö-
senden  Ereignisse  nachzuweisen  oder  zumindest  glaubhaft  zu  ma-
chen, 

dass in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen ist, dass der Be-
schwerdeführerin  im  Zeitpunkt  der  Ausreise  im  Zusammenhang  mit 
dem noch nicht geleisteten Militärdienst offenbar nichts drohte, gab sie 
doch in der Befragung an, als verheiratete Frau keinen Dienst leisten 
zu müssen,

dass die Beschwerdeführerin auch auf Beschwerdeebene nichts dies-
bezüglich geltend macht,

dass die Vorinstanz damit insgesamt zu Recht feststellte, im Zeitpunkt 
der Ausreise habe die Beschwerdeführerin keine asylrechtlich relevan-
ten Nachteile zu befürchten gehabt, weshalb das Bundesamt das Asyl-
gesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht  (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb die ver-

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fügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass die Beschwerdeführerin  mit  Verfügung vom 28. Juli 2008 in  der 
Schweiz  als  Flüchtling  vorläufig  aufgenommen  wurde,  weshalb  sich 
Ausführungen zur Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Voll-
zugs der Wegweisung erübrigen,

dass es der Beschwerdeführerin demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2]) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und mit dem am 
18. September 2008 in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu 
verrechnen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Beschwerdeführerin ist gemäss Verfügung vom 28. Juli 2008 in der 
Schweiz als Flüchtling vorläufig aufgenommen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-- werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt.  Dieser  Betrag  wird  mit  dem  in  gleicher  Höhe  geleisteten 
Kostenvorschuss verrechnet.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)
- _______

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Nina Spälti Giannakitsas Sara Steiner

Versand: 

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