# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0e34e89d-18ee-53ff-927e-60a736c743d5
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-08-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.08.2008 C-4291/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-4291-2007_2008-08-06.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-4291/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  6 .  A u g u s t  2 0 0 8

Richter Andreas Trommer (Vorsitz), 
Richterin Ruth Beutler, 
Richter Antonio Imoberdorf 
Gerichtsschreiberin Denise Kaufmann.

J._______, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Verweigerung eines Visums zu Besuchszwecken.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-4291/2007

Sachverhalt:

A.
Der 1982 geborene J._______ (im Folgenden: Gesuchsteller bzw. Be-
schwerdeführer) beantragte bei der Schweizerischen Botschaft in Bel-
grad am 7. März 2007 ein Visum für einen einmonatigen Besuchsauf-
enthalt  bei  seinen  Eltern  V._______  und  L._______  (im  Folgenden: 
Gastgeber) in Zürich. Gleichzeitig ersuchte auch die Ehefrau des Ge-
suchstellers für sich und das gemeinsame Kind um Erteilung entspre-
chender Einreisevisa. Die Schweizer Vertretung überwies in der Folge 
die  Einreisegesuche  zur  Prüfung  und  zum  Entscheid  an  die  Vorin-
stanz.

B.
Nachdem das Migrationsamt des Kantons Zürich bei den Gastgebern 
weitere Auskünfte eingeholt und an die Vorinstanz weitergeleitet hatte, 
verweigerte diese in  einer Verfügung vom 25. Mai 2007 die nachge-
suchten Einreisebewilligungen. Dies im Wesentlichen mit der Begrün-
dung, die anstandslose und fristgerechte Wiederausreise nach einem 
Besuchsaufenthalt  könne  nicht  als  gesichert  betrachtet  werden.  Die 
Gesuchsteller lebten in einer Region, aus der als Folge der dort herr-
schenden wirtschaftlichen und soziokulturellen Verhältnisse ein anhal-
tend starker Zuwanderungsdruck festzustellen sei. Die Gesuchsteller 
hätten  keine  zwingenden  Gründe  für  eine  Rückkehr  in  ihre  Heimat. 
Komme hinzu, dass der Gesuchsteller im Jahre 2003 in der Schweiz 
erfolglos um Asyl ersucht habe und danach zur Ausreise habe ange-
halten werden müssen.

C.
Mit Rechtsmitteleingabe vom 19. Juni 2007 beantragt der Beschwerde-
führer beim Bundesverwaltungsgericht implizit, die vorinstanzliche Ver-
fügung sei aufzuheben und ihm, seiner Ehefrau und dem gemeinsa-
men Kind sei die Einreise in die Schweiz zu einem Besuchsaufenthalt 
zu  bewilligen.  Zur  Begründung  bringt  er  sinngemäss  vor,  die  Vorin-
stanz gehe zu Unrecht davon aus, dass er und seine Familie nach ei-
nem Besuchsaufenthalt die Schweiz nicht fristgerecht und anstandslos 
wieder verlassen würden. Er verfüge in seiner Heimat über Eigentum 
und werde schon aus diesem Grunde dorthin zurückkehren.

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D.
Die  Vorinstanz  schliesst  in  ihrer  Vernehmlassung  vom  22.  Oktober 
2007 auf Abweisung der Beschwerde.

E.
Der Beschwerdeführer machte von dem ihm eingeräumten Recht auf 
Replik keinen Gebrauch.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Verfügungen des Bundesamtes für Migration betreffend Verweige-
rung der Einreisebewilligung unterliegen der Beschwerde an das Bun-
desverwaltungsgericht (Art. 31, Art. 32 sowie Art. 33 Bst. d des Verwal-
tungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).

1.2 Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundes-
verwaltungsgericht nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 
über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), soweit das Ver-
waltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt. Das Urteil des Bun-
desverwaltungsgerichts ist endgültig (Art. 1 Abs. 2 VGG i.V.m. Art. 83 
Bst. c Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 
173.110]).

1.3 Der Beschwerdeführer  ist  gemäss Art. 48 Abs. 1 VwVG zur  Be-
schwerde legitimiert;  auf  die  frist-  und formgerecht  eingereichte  Be-
schwerde ist einzutreten (Art. 49 ff. VwVG).

2.
Am 1. Januar 2008 traten das neue Bundesgesetz vom 16. Dezember 
2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) sowie 
die dazugehörigen Ausführungsverordnungen in Kraft (u.a. die Verord-
nung vom 24. Oktober  2007 über  das Einreise-  und Visumverfahren 
[VEV, SR 142.204]). Gemäss Art. 126 Abs. 1 AuG bleibt auf Gesuche, 
die vor dem Inkraftreten des AuG eingereicht worden sind, das bisheri-
ge Recht anwendbar. Die Beurteilung erfolgt somit noch nach dem al-
ten  Recht.  Einschlägig  sind  das  Bundesgesetz  vom  26. März  1931 
über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (aANAG, BS 1 121, 
zum vollständigen Quellennachweis vgl. Ziff. I des Anhangs zum AuG) 
und die Verordnung vom 14. Januar 1998 über die Einreise und An-
meldung von Ausländerinnen  und Ausländern  (aVEA,  AS 1998 194, 
zum vollständigen Quellennachweis vgl. Art. 39 VEV).

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3.
3.1 Die Schweizerische Rechtsordnung gewährt grundsätzlich keinen 
Anspruch auf  Bewilligung der  Einreise  (BGE 133 I  185 E. 2.3). Der 
Entscheid darüber ist - vorbehältlich nachfolgend zu erörternder Hin-
derungsgründe - von der Bewilligungsbehörde in pflichtgemässer Aus-
übung ihres Ermessens zu fällen (Art. 4 und Art. 16 Abs. 1 aANAG, 
Art.  9  Abs.  1  aVEA,  PETER UEBERSAX,  Einreise  und  Anwesenheit,  in: 
PETER UEBERSAX / PETER MÜNCH / THOMAS GEISER /  MARTIN ARNOLD (Hrsg.), 
Ausländerrecht, Ausländerinnen und Ausländer im öffentlichen Recht, 
Privatrecht,  Steuerrecht  und  Sozialrecht  der  Schweiz, 
Basel/Genf/München 2002, S. 143; URS BOLZ, Rechtsschutz im Auslän-
der- und Asylrecht, Basel und Frankfurt a.M. 1990, S. 29 mit weiteren 
Hinweisen;  PHILIP GRANT,  La protection de la vie familiale et de la vie 
privée en droit des étrangers, Basel usw. 2000, S. 24.

3.2 Ausländerinnen  und  Ausländer  benötigen  zur  Einreise  in  die 
Schweiz einen Pass und ein Visum, sofern sie nicht aufgrund beson-
derer Regelung von diesem Erfordernis ausgenommen sind (Art. 1 bis 
5 aVEA). Um ein Visum zu erhalten, müssen Ausländerinnen und Aus-
länder die in Artikel 1 Absatz 2 aVEA aufgeführten Voraussetzungen 
erfüllen. Sie haben unter anderem Gewähr für eine fristgerechte Wie-
derausreise zu bieten (Art. 1 Abs. 2 Bst. c aVEA).

4.
4.1 Der Beschwerdeführer, seine Ehefrau und das gemeinsame Kind 
benötigen aufgrund ihrer Nationalität zur Einreise in die Schweiz nebst 
dem Pass ein Visum. Die Vorinstanz verweigerte die Erteilung eines 
solchen Visums mit der Begründung, die anstandslose und fristgerech-
te Wiederausreise erscheine nicht als hinreichend gesichert.

4.2 Wenn es zu beurteilen gilt, ob das Kriterium der gesicherten Wie-
derausreise erfüllt ist, muss ein zukünftiges Verhalten beurteilt werden. 
Dazu lassen sich in der Regel keine Feststellungen, sondern lediglich 
Prognosen treffen. Dabei rechtfertigt es sich durchaus, Einreisegesu-
chen von Bürgerinnen und Bürgern aus Staaten oder Regionen mit po-
litisch respektive wirtschaftlich vergleichsweise ungünstigen Verhältnis-
sen zum vornherein mit Zurückhaltung zu begegnen, da die persönli-
che  Interessenlage  in  solchen  Fällen  häufig  nicht  mit  dem Ziel  und 
Zweck einer zeitlich befristeten Einreisebewilligung in Einklang steht.

4.3 Der Beschwerdeführer ist serbischstämmig und lebt mit seiner Fa-
milie  in  Gnjilane im Kosovo. Die  parlamentarische Versammlung hat 

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am  17. Februar  2008  die  Unabhängigkeit  des  Kosovo  erklärt.  Am 
27. Februar 2008 anerkannte die Schweiz den Kosovo als selbständi-
gen Staat. Wie die internationale Staatengemeinschaft mit dieser neu-
en Lage umgehen wird, ist allerdings noch weitgehend ungewiss. Auf 
die wirtschaftliche und soziale Lage, in der sich die Bevölkerung befin-
det, dürfte der Schritt in die politische Unabhängigkeit nach Einschät-
zung von Fachleuten jedenfalls kurz- und mittelfristig keine spürbaren 
Auswirkungen haben. Tatsache ist, dass es bisher trotz grosser inter-
nationaler Unterstützung nicht gelungen ist,  eine Wachstumsdynamik 
im Kosovo einzuleiten; es herrscht wirtschaftliche Stagnation und die 
Arbeitslosigkeit bleibt hartnäckig hoch. So sind mehr als die Hälfte der 
Erwerbsfähigen  ohne  oder  zumindest  ohne  regelmässiges  Ein-
kommen. Gemäss World  Bank Brief  lag  der  Armutsanteil  der  Bevöl-
kerung im Kosovo im Jahr 2005 bei 37% (mit steigender Tendenz). Der 
Zuwanderungsdruck  aus  dieser  Region  ist  dementsprechend  hoch, 
was sich unter anderem in der schweizerischen Asylstatistik widerspie-
gelt.  So  stammten im Jahr  2007  9.2% der  Asylsuchenden  aus  dem 
Gebiet von Serbien und Kosovo. Unter den Migrationswilligen gilt  vor 
allem Westeuropa und damit auch die Schweiz als Wunschdestination. 
Der Trend zeigt sich erfahrungsgemäss dort besonders stark, wo durch 
die Anwesenheit von Verwandten oder Freunden bereits ein minimales 
soziales  Beziehungsnetz  im  Ausland  besteht.  Im  Falle  der  Schweiz 
führt dies angesichts der restriktiven Zulassungsregelung nicht selten 
zur Umgehung ausländerrechtlicher Bestimmungen.

5.
5.1 Bei  der Risikoanalyse sind allerdings nicht  nur solch allgemeine 
Umstände und Erfahrungen, sondern auch sämtliche Gesichtspunkte 
des konkreten Einzelfalles zu berücksichtigen. Obliegt  einer Gesuch-
stellerin oder einem Gesuchsteller im Heimatland beispielsweise eine 
besondere berufliche,  gesellschaftliche oder familiäre Verantwortung, 
kann  dieser  Umstand  durchaus  die  Prognose  für  eine  anstandslose 
Wiederausreise begünstigen. Umgekehrt  muss bei Antragstellerinnen 
und Antragstellern, die in ihrer Heimat keine besonderen Verpflichtun-
gen haben, das Risiko für ein fremdenpolizeilich nicht regelkonformes 
Verhalten (nach bewilligter Einreise zu einem Besuchsaufenthalt) hoch 
eingeschätzt werden.

5.2 Beim  Beschwerdeführer  handelt  es  sich  um  einen  26-jährigen, 
verheirateten Mann. Da er zusammen mit seiner Ehefrau und dem ge-
meinsamen Kind in die Schweiz reisen möchte, hätte er in der Heimat 

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keine  erkennbaren  familiären  Verpflichtungen  mehr,  welche  die  Pro-
gnose einer fristgerechten und anstandslosen Wiederausreise begüns-
tigen könnten. Zu seinen beruflichen und damit  wirtschaftlichen Ver-
hältnissen ist festzustellen, dass er Bauer ist und den familieneigenen 
Hof  (der  gemäss  schriftlicher  Auskunft  des  Gastgebers  gegenüber 
dem Migrationsamt des Kantons Zürich ca. fünf Hektaren Land mitum-
fasst) bewirtschaftet. Die Ehefrau des Beschwerdeführers bezeichnete 
sich  in  ihrem  persönlichen  Einreisegesuch  als  Hausfrau  und  geht 
demnach  keiner  Erwerbstätigkeit  nach.  Aufgrund  der  Akten  ist  nicht 
bekannt, welchen Verdienst der Beschwerdeführer mit seiner Tätigkeit 
erzielt.  Ebenso  wenig  ist  bekannt,  ob  er  den  Betrieb  alleine  oder 
zusammen  mit  Verwandten  führt.  Jedenfalls  gab  der  Gastgeber  in 
seinem Antwortschreiben  an  das  Migrationsamt  des  Kantons  Zürich 
an,  für  das  "Haus  in  Serbien"  hätten  sie  schon  Familienangehörige 
engagiert,  die  "dafür  sorgen"  würden.  So  gesehen  sind  beim 
Beschwerdeführer  und  seiner  Ehefrau  auch  in  beruflicher  bzw. wirt-
schaftlicher Hinsicht keine Verhältnisse erkennbar, die verlässlich von 
einer Emigration abhalten könnten.

5.3 Vorliegend kommt ein Weiteres hinzu: Der Beschwerdeführer hat 
einen  starken  Bezug  zur  Schweiz,  da  seine  Eltern  und  sein  älterer 
Bruder sowie dessen Familie hier leben. In der Vergangenheit wurde 
denn auch schon wiederholt versucht, für ihn hier ein dauerndes An-
wesenheitsrecht zu erwirken. Den Akten der Vorinstanz kann entnom-
men werden,  dass  ihm anfangs  November  2001  die  Einreise  in  die 
Schweiz zwecks Besuchs der Eltern gestattet wurde. Solchermassen 
eingereist,  beantragte  er  am 2. Januar  2002 Asyl. Nach erfolglosem 
Abschluss des Asylverfahrens kehrte er am 20. Oktober 2003 in seine 
Heimat zurück. Aus den beigezogenen Akten des Migrationsamts des 
Kantons Zürich ergibt sich zudem, dass der Vater des Beschwerdefüh-
rers bereits zuvor, im Jahre 2000, erfolglos versucht hatte, den damals 
noch minderjährigen Beschwerdeführer im Rahmen des Familiennach-
zugs in die Schweiz einreisen zu lassen. Einem gleichlautenden Be-
gehren für die Mutter des Beschwerdeführers wurde damals stattgege-
ben. Zu jener Zeit lebte der ältere Bruder des Beschwerdeführers noch 
im Kosovo; heute  leben  –  soweit  erkennbar  –  alle  Angehörigen  der 
Herkunftsfamilie in der Schweiz. Es kann somit nicht ausgeschlossen 
werden,  dass der Beschwerdeführer nach einer Einreise erneut  ver-
sucht sein könnte, für sich und nun auch für seine eigene Familie ei-
nen längeren Aufenthalt in der Schweiz zu erwirken.

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5.4 Vor dem aufgezeigten persönlichen und allgemeinen Hintergrund 
durfte  die  Vorinstanz  demnach  davon  ausgehen,  dass  keine  hinrei-
chende Gewähr für eine fristgerechte und anstandslose Wiederausrei-
se der Verfügungsbetroffenen nach einem Besuchsaufenthalt besteht.

6.
Aus vorstehenden Erwägungen folgt, dass die angefochtene Verfügung 
im Lichte von Art. 49 VwVG nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde 
ist daher abzuweisen.

7.
Entsprechend  dem  Verfahrensausgang  wird  der  unterliegende  Be-
schwerdeführer kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG, Art. 1, 2 und 3 
Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-
schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [SR 173.320.2]).

(Dispositiv S. 8)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Sie werden mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvor-
schuss verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- die Vorinstanz (Akten Ref-Nr. 1 766 063 retour)
- das Migrationsamt des Kantons Zürich (Akten ZH 1 513 300 retour)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Andreas Trommer Denise Kaufmann

Versand: 

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