# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 08b3bdcd-955d-5b5e-ad41-102d165745a0
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-31
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 31.08.2010 S 2010 56
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2010-56_2010-08-31.pdf

## Full Text

S 10 56

3. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 31. August 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

1. Die am 15. Mai 1958 geborene Beschwerdeführerin meldete sich am 13. 

November 2007 (Eingangsstempel) zum Leistungsbezug bei der IV-Stelle des 

Kantons Graubünden (im Folgenden: IV-Stelle) an. Die IV-Stelle nahm in der 

Folge zahlreiche Arztberichte sowie namentlich zwei Arbeitgeber-Fragebögen 

zu den Akten. Aus letzteren ist ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin vom 

25. November 2004 bis 25. Oktober 2005 und vom 1. Dezember 2005 bis 27. 

Oktober 2006 in einem Vollpensum als Zimmermädchen für die … AG, …, 

und vom 1. November bis 2. Dezember 2006 als Hilfskraft in einem 50%-

Pensum für die … AG, Bäckerei – Conditorei, …, tätig war (Fragebögen vom 

23. November 2007 bzw. vom 10. Dezember 2007). Der Arbeitsvertrag mit 

der … AG wurde von der Arbeitgeberin mit Kündigungsschreiben vom 22. 

November 2006 aufgelöst; die Arbeitgeberin begründete die Kündigung mit 

dem Hinweis, dass die Beschwerdeführerin krankheitshalber ihren 

Arbeitspflichten nicht habe nachkommen können. Seither ging die 

Beschwerdeführerin keiner Erwerbstätigkeit mehr nach.

2. Vom 18. April bis 8. Mai 2007 weilte die Beschwerdeführerin zur 

rheumatologischen Rehabilitation in der Klinik ... In deren Austrittsbericht vom 

29. Mai 2007 sind die Diagnosen eines therapieresistenten 

Zervikobrachialsyndroms rechts, einer AC-Gelenksarthrose, 

therapieresistenter Beinbeschwerden Unterschenkel-betont links sowie von 

Arthralgien Hände und Füsse seit 03/04 aufgeführt. Für leichte 

wechselbelastende Tätigkeiten bestehe aus medizinisch-theoretischer Sicht 

eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit. Dem Austrittsbericht ist eine 

Zusammenfassung der Krankengeschichte, datiert 19. April 2007, beigefügt. 

3. Im Auftrag der IV-Stelle erstattete das Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie 

und Hygiene AG (AEH), Zürich, am 20. Mai 2009 ein polydisziplinäres 

Gutachten, welches gestützt auf die medizinischen Vorakten (inklusive 

Röntgenbilder), die Angaben der Beschwerdeführerin, eigene 

Untersuchungsbefunde (Untersuchungen vom 5. / 6. Februar 2009) sowie die 

Ergebnisse der im AEH durchgeführten Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit (EFL) verfasst wurde. In den Schlussfolgerungen des AEH-

Gutachtens wird darauf hingewiesen, dass bei der Durchführung der Tests 

eine erhebliche Symptomausweitung, Selbstlimitierung und Inkonsistenz 

festgestellt werden musste, weshalb die Testergebnisse keine 

abschliessende Beurteilung der Leistungsfähigkeit erlaubten; es sei deshalb 

eine medizinisch-theoretische Beurteilung erforderlich. Aus interdisziplinärer 

Sicht sei eine mindestens leichte Tätigkeit, welche keine hochrepetitive 

Armaktivität und keine langdauernden Überkopftätigkeiten beinhalte, 

ganztags zumutbar. Bezüglich der Frage nach beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen wird im AEH-Gutachten empfohlen, dass sich 

die Beschwerdeführerin beim RAV anmeldet. 

4. Mit Vorbescheid vom 27. Juli 2009 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente, und mit Vorbescheid vom 28. Juli 

2009 lehnte sie eine Kostengutsprache für eine Umschulung ab. Die 

Beschwerdeführerin erhob hiergegen Einsprache mit dem Begehren, es sei 

„eine IV-Entschädigung zu leisten oder ein Zusatzgutachten einzuholen.“ 

5. Die IV-Stelle verneinte mit zwei Verfügungen vom 25. Februar 2010 den 

Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente sowie auf eine 

Umschulung. Sowohl gemäss AEH-Gutachten als auch gemäss 

Austrittsbericht der Klinik … sei die Beschwerdeführerin für leichte, 

leidensangepasste Tätigkeiten zu 100% arbeitsfähig. Dabei könne sie ein 

Einkommen erzielen, welches höher liege als der als Zimmermädchen im 

Hotel Silvretta verdiente Lohn. Es liege somit keine Invalidität vor, und 

demzufolge könne der Beschwerdeführerin weder eine Invalidenrente noch 

eine Umschulung zugesprochen werden.

6. Die Beschwerdeführerin beantragt mit Rechtsschrift vom 7. April 2010 die 

Zusprechung einer „vollumfänglichen und uneingeschränkten Invalidenrente“, 

eventualiter Kostengutsprache für eine Umschulung. Zudem stellt sie das 

Begehren um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung. Das AEH-

Gutachten sei nicht akzeptabel, wie sich namentlich aus dem  

(gerichtsnotorischen) Rechtsgutachten Müller / Reich vom 11. Februar 2010 

ergebe. Die Beschwerdeführerin verlangt eine Begutachtung durch einen vom 

Gericht zu beauftragenden neutralen Experten. Im Weitern beanstandet die 

Beschwerdeführerin, dass sich bei den ihr zur Verfügung gestellten IV-Akten 

ein Case Report betreffend einen anderen Versicherten befand; 

möglicherweise beruhe die angefochtene Verfügung auf diesem fremden 

Case Report. 

7. Die IV-Stelle beantragt mit Vernehmlassung vom 26. April 2010 die 

Abweisung der Beschwerde. Sie verweist auf die Begründungen in den 

angefochtenen Verfügungen und weist zusätzlich darauf hin, dass in diesen 

mit keinem Wort auf den irrtümlicherweise der Beschwerdeführerin 

zugestellten fremden Case Report verwiesen wird. Im Übrigen vermöchten 

die allgemein gehaltenen Ausführungen der Beschwerdeführerin die 

Beweistauglichkeit des Austrittsberichts … und des AEH-Gutachtens in keiner 

Weise in Frage zu stellen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Streitig ist, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, eventuell auf Umschulung hat. 

2. Ist eine versicherte Person zu mindestens 40% invalid, hat sie Anspruch auf 

eine Viertels-, bei mindestens 50% Invalidität auf eine halbe, bei mindestens 

60% Invalidität auf eine Dreiviertels- und bei mindestens 70% Invalidität auf 

eine ganze Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 

3. Nach der Rechtsprechung besteht ein Anspruch auf Umschulung, wenn eine 

versicherte Person zu wenigstens etwa 20% invalid ist (Meyer, 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Aufl. 2010, S. 190 ff.). 

4. Die Invalidität erwerbstätiger Versicherter wird bemessen, indem das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität 

und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt wird 

zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Einkommensvergleich; Art. 16 ATSG, Art. 28a Abs. 1 IVG). 

5. Vorliegend hat die IV-Stelle das Invalideneinkommen der Beschwerdeführerin 

in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung (Meyer, a.a.O., S. 311 ff.) 

gestützt auf die in der LSE (Schweizerische Lohnstrukturerhebung) des 

Jahres 2006 ausgewiesenen Bruttolöhne ermittelt, wobei sie richtigerweise 

von der Tabelle TA1, Anforderungsniveau 4, Total, Frauen, ausging und 

diesen Durchschnittslohn auf das Jahr 2008 aufindexierte, woraus ein 

Invalideneinkommen von Fr. 51'165.25 resultierte. Dabei ging die IV-Stelle 

davon aus, dass der Beschwerdeführerin eine leichte, leidensangepasste 

Erwerbstätigkeit ganztags zumutbar sei. 

6. Die Beschwerdeführerin bestreitet, dass sie ganztags erwerbstätig sein 

könne. Sie macht namentlich geltend, dass das AEH-Gutachten nicht 

beweistauglich sei, wie sich namentlich aus dem Rechtsgutachten von Prof. 

Dr. iur. … / Dr. iur. … ergebe. Das Verwaltungsgericht sieht angesichts der 

bisherigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach die von Art. 6 Ziff. 1 

EMRK verlangte Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der MEDAS 

gewährleistet ist, keinen Anlass von sich aus auf die (bis anhin) geltende 

Rechtsprechung zurück zu kommen (BGE 123 V 175, 132 V 376 Erw. 6.2, 

Urteil des Bundesgerichts 8C_127/2010 vom 7. April 2010). Gemäss 

Rechtsprechung sind MEDAS-Gutachten taugliche Beweismittel (Meyer, 

a.a.O., S. 356). Es ist am Bundesgericht diese Frage landesweit einheitlich zu 

klären. Vorliegend bestehen keine Anhaltspunkte, die Zuverlässigkeit des 

AEH-Gutachtens und des Schlussberichts … in Frage zu stellen. Diese zwei 

medizinischen Berichte wurden in Kenntnis der gesamten medizinischen 

Unterlagen und aufgrund eigener, hinreichend dokumentierter 

Untersuchungen verfasst, sie sind in sich widerspruchsfrei und in den 

Schlussfolgerungen nachvollziehbar und überzeugend. Die 

Beschwerdeführerin bringt denn auch keinerlei konkrete Einwände gegen die 

beiden Berichte vor. Unbehelflich ist auch ihr Hinweis auf den ihr versehentlich 

zugestellten fremden Case Report; denn es ist augenfällig, dass die 

Beurteilung der IV-Stelle in keiner Weise auf dem fraglichen fremden Case 

Report beruht. Unter diesen Umständen hat die IV-Stelle das 

Invalideneinkommen der Beschwerdeführerin zu Recht gestützt auf die zwei 

Berichte ermittelt, sie ging somit richtigerweise davon aus, dass der 

Beschwerdeführerin eine leichte, leidensangepasste Erwerbstätigkeit im 

Vollpensum zumutbar ist. Das Invalideneinkommen von Fr. 51'165.25 ist unter 

diesen Umständen nicht zu beanstanden. 

7. Das Valideneinkommen von Fr. 39'783.90 hat die IV-Stelle anhand des 

Lohnes ermittelt, welchen die Beschwerdeführerin als Zimmermädchen im 

Parkhotel Silvretta verdiente. Die Beschwerdeführerin erhebt gegen diesen 

korrekt festgelegten Validenlohn zu Recht keine Einwände. 

8. Aus der Gegenüberstellung von Validen- und Invalidenlohn resultiert, wie in 

den angefochtenen Verfügungen dargestellt, ein Invaliditätsgrad von 0%. 

Daran würde sich im Übrigen selbst dann nichts ändern, wenn der 

Beschwerdeführerin ein behinderungsbedingter Abzug vom Invalidenlohn im 

Ausmass von 10% zugestanden würde. 

9. Da sich der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin auf 0% beläuft, hat sie 

keinen Anspruch auf eine Invalidenrente und auf Umschulung (Erw. 2 und 3 

hievor). 

10. Das Begehren der Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen 

Prozessführung ist abzuweisen. Zwar hat die Beschwerdeführerin im 

(undatierten) Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung die 

Frage nach dem Bestehen einer Rechtsschutzversicherung nicht beantwortet, 

doch ergibt sich aus den Verfahrensakten, dass sie Mitglied der Gewerkschaft 

… ist und dass diese ihr Rechtsschutz gewährt hat (Vorsorgliche Einsprache 

vom 20. August 2009 durch die …; Telefonische Bestätigung vom 22. 

September 2009 durch einen  Mitarbeiter der …, dass der Rechtsanwalt der 

… mit der Interessenwahrung beauftragt worden sei). Unter diesen 

Umständen entfällt der Anspruch auf unentgeltliche Prozessführung (BGE 

135 I 1 S. 5 Erw. 7.4.2). 

11. Das vorliegende Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die 

Beschwerdeführerin hat zufolge ihres Unterliegens die Gerichtskosten von Fr. 

700.- zu tragen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung wird 

abgewiesen.

3. Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten der Beschwerdeführerin und sind 

innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung 

des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.