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**Case Identifier:** de0d9f94-3863-58a8-a120-94cd8e0d2c2b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 17.01.2012 B 2011/7
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2011-7_2012-01-17.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2011/7

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 17.01.2012

Entscheiddatum: 17.01.2012

Urteil Verwaltungsgericht, 17.01.2012
Umweltschutzrecht, Art. 7 LSV (SR 814.41) und Art. 28 EG-USG (sGS 
672.1).Eine bestehende Anlage gilt umweltschutzrechtlich als neue Anlage, 
wenn ihr Zweck vollständig geändert oder wenn sie baulich oder betrieblich 
derart weitgehend verändert wird, dass das Bestehende in lärmmässiger 
Hinsicht im Vergleich zum Neuen nur noch von untergeordneter Bedeutung 
ist. Als solche muss sie die strengeren Planungswerte für neue ortsfeste 
Anlagen einhalten. Die kommunale Baubehörde ist grundsätzlich dafür 
zuständig zu überwachen, dass diese Werte auch eingehalten werden. Stellt 
sich nachträglich heraus, dass dies nicht der Fall ist, hat sie nötigenfalls die 
erforderlichen Massnahmen festzulegen und zu verfügen 
(Verwaltungsgericht, B 2011/7).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber lic. iur. S. 

Schärer

_______________

 

In Sachen

Luftseilbahn Unterterzen-Flumserberg AG,Walenseestrasse 17, 8882 Unterterzen,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. H. B.,

gegen

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Baudepartement des Kantons St. Gallen,Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

 

F. & P. AG,

E. K.,

K. und B. H.,

E. B.,

V. I. AG, 

A. F.,

W. K.,

G. G.,

Beschwerdegegner,

alle vertreten durch Rechtsanwalt Dr. G. C

und

 

Politische Gemeinde Quarten, vertreten durch den Gemeinderat, 8882 Unterterzen,

 

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betreffend

Lärmschutzmassnahmen

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die Luftseilbahn Unterterzen-Flumserberg AG (abgekürzt LUFAG) ist Eigentümerin 

des Grundstücks Nr. 1541, Grundbuch Quarten, das in der Fraktion Tannenbodenalp 

auf knapp 1'400 m ü.M. liegt. Die Liegenschaft befindet sich gemäss Zonenplan der 

Gemeinde Quarten (Ortsteil Tannenboden) vom 27. Januar 1993 überwiegend in der 

Zone für öffentliche Bauten und Anlagen, wo sich die Bergstation der Gondelbahn 

Unterterzen-Flumserberg befindet. Das nordöstlich angrenzende Gebiet ist der 

Wohnzone W2b zugeordnet und in erster Linie mit kleineren Ferienhäusern überbaut.

B./ Im Jahr 2003 ersuchte die Bahnbetreiberin die Politische Gemeinde Quarten um 

Bewilligung für den Ersatz der bestehenden Pendelbahn aus dem Jahr 1954 durch eine 

leistungsstärkere Bahn mit Achtergondeln. Damit sollten - ohne Umsteigen in der 

Mittelstation Oberterzen - drei Mal mehr Fahrgäste an den Flumserberg transportiert 

werden können als mit der alten Bahn. Gegen das Bauvorhaben erhoben zahlreiche 

Anwohner der Bergstation Einsprache. Sie befürchteten, die erweiterte und beidseits 

offen gestaltete Station werde zu erhöhten Lärmimmissionen führen. Bis auf einen 

Nachbar zogen jedoch alle ihre Einsprachen wieder zurück. Mit Beschluss vom 

11. März 2004 erteilte der Gemeinderat die Baubewilligung für:

-   den Umbau und die Erweiterung der Talstation Unterterzen

-   die Verlegung der Zufahrtsstrasse zum Oberstufenschulhaus in Unterterzen

-   den Umbau und die Erweiterung der Mittelstation Oberterzen

-   den Umbau und die Erweiterung der Bergstation Flumserberg.

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Die Einsprache hiess der Gemeinderat insoweit gut, als er die Bauherrin ausdrücklich 

dazu verpflichtete, die öffentlich-rechtliche Lärmempfindlichkeitsstufe II bei der 

Bergstation Flumserberg nach Bauvollendung in geeigneter Form nachzuweisen. Dabei 

hielt er fest, dass mit dieser Auflage auch die mit dem Rückzug der Einsprache 

angebrachten Vorbehalte der übrigen Einsprecher erfüllt würden. Am 15. November 

2004 wurde eine Projektänderung bewilligt, die aber lediglich die Tal- und 

Mittelstationen betraf. Im Jahr 2005 wurde die 50-jährige Bahn abgebrochen und durch 

die moderne Achtergondelbahn ersetzt.

C./ a) Nachdem die neue Bahn im Winter 2005 ihren Betrieb aufgenommen hatte, 

gelangten zahlreiche Anwohner der Bergstation an die Gemeinde, weil die Neuanlage 

ihrer Ansicht nach zu viel Lärm machte. Der Gemeinderat forderte die Bahnbetreiberin 

am 30. März 2006 deshalb auf, den mit der Baubewilligung verlangten Nachweis zu 

erbringen, dass die gesetzlichen Lärmwerte eingehalten seien. Die Betreiberin 

beauftragte in der Folge eine Bauphysik- und Akustikspezialistin mit Lärmmessungen. 

Diese kam mit Gutachten vom 16. Juni 2006 zum Schluss, dass die Bahnanlage die 

gestellten Anforderungen nicht erfülle bzw. die vorgegebenen umweltschutzrechtlichen 

Werte massiv überschreite. Zur Vermeidung des Lärms schlug sie umfassende und 

kostenintensive Massnahmen vor.

b) Die Betreiberin ergriff darauf verschiedene bauliche und technische Vorkehrungen. 

Ein erneutes Gutachten vom 11. Dezember 2006 ergab, dass die ergriffenen 

Massnahmen zwar erhebliche Verbesserungen, zum Teil bis zu 8 dB(A) bewirkt hätten. 

Die gesetzlichen Werte würden aber nach wie vor überschritten.

c) Im Herbst des Jahres 2007 reichte die Betreiberin ein Baugesuch für eine 

Lärmschutzwand ein. Das Gesuch wurde am 30. Oktober 2008 bewilligt, die 

Bahnbetreiberin verzichtete aber auf die Ausführung der bewilligten Wand und 

versuchte stattdessen mit anderen Lärmschutzmassnahmen, die Nachbarn zufrieden 

zu stellen. Gemäss Gutachten vom 12. September 2008 wurden die Immissionen damit 

wiederum reduziert, vor allem das Ausklinken der Gondeln mit dem Auffahren auf die 

Metallführung und die Überfahrt über den letzten Masten verursachten aber weiterhin 

Immissionen, die über den gesetzlichen Vorgaben lagen.

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d) Die LUFAG entschied sich sodann, zumindest einen Teil der bewilligten 

Lärmschutzwand zu errichten. Ihre Gutachterin stellte am 29. Mai 2009 fest, dass damit 

bei der Bergstation zwar ein abermaliger leichter Rückgang der Pegelwerte habe erzielt 

werden können, die Wirksamkeit der erstellten Lärmschutzwand sei aber eher 

ernüchternd ausgefallen. Die Beurteilungspegel würden immer noch zwischen 0,2 dB 

und 3,8 dB über dem Grenzwert liegen. Zumindest auf die anfänglichen Messwerte 

bezogen seien die gesamthaften Reduktionen aber doch erstaunlich und signifikant.

e) Mit Schreiben vom 15. Juni 2009 teilte die Bergbahnbetreiberin dem Gemeinderat 

mit, mit den durchgeführten Massnahmen erachte sie die gesetzlichen Vorgaben als 

erfüllt. Dabei sei insbesondere zu berücksichtigen, dass bei den Lärmmessungen 

tiefere Pegelkorrekturen einzusetzen seien als bisher vorgenommen. Der Gemeinderat 

schloss sich dieser Meinung an und erliess am 7. Januar 2010 folgenden Beschluss:

1. Der Gemeinderat nimmt von der Expertise "Lärmnachweis bei Seilbahnen – Praxis 

bei den Pegelkorrekturen nach Lärmschutzverordnung" Kenntnis. Durch die 

Bewilligung des BAV's werden diese Werte analog zur Anlage der LUFAG akzeptiert.

2. Der Gemeinderat anerkennt die gemachten baulichen und technischen 

Verbesserungen und erachtet Art. 11 USG als im Grundsatz erfüllt. Die 

Immissionsgrenzwerte nach Anhang 6 LSV Ziffer 2 sind erfüllt. Weitere Massnahmen 

werden nicht vorgeschrieben.

D./ a) Gegen diese Feststellungsverfügung erhoben acht Grundeigentümer in der 

Nachbarschaft der Bergstation am 25. Januar 2010 Rekurs beim Baudepartement des 

Kantons St. Gallen mit dem Antrag, der angefochtene Beschluss sei kostenpflichtig 

aufzuheben und zum Schutz der Rekurrenten vor Lärmimmissionen sei die 

Bahnbetreiberin zu verpflichten, die Schallschutzwand auf die gesamte Länge und der 

gesamten Höhe des Einfahrtsbereichs der Bergstation zu verlängern. Eventuell sei die 

Streitsache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese die verlangte Massnahme 

anordne.

b) Das Baudepartement hiess den Rekurs der Nachbarn am 10. Dezember 2010 im 

Sinn der Erwägungen gut und hob den angefochtenen Beschluss auf. Den Entscheid 

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begründete es damit, dass es sich bei der neuen Gondelbahn um eine Neuanlage im 

Sinn des Umweltschutzgesetzes (SR 814.01, abgekürzt USG) handle, die nicht bloss 

die höheren Immissionsgrenzwerte, sondern grundsätzlich die strengeren 

Planungswerte einhalten müsse. Als weitere Massnahme stehe zwar die verlangte 

Lärmschutzwand im Vordergrund. Davon abgesehen, dass es aber nicht klar sei, wie 

diese konkret auszugestalten sei, damit die gesetzlichen Vorgaben erfüllt werden 

könnten, seien die erforderlichen Lärmschutzmassnahmen auch unter dem Aspekt des 

Vorsorgeprinzips zu prüfen. Damit seien nebst baulichen Massnahmen auch 

technische oder betriebliche Vorkehrungen denkbar, um das Lärmproblem zu lösen. 

Vorstellbar sei zum Beispiel, dass die Fahrtenzahl vermindert werde, ohne dass die 

Betriebszeiten reduziert werden müssten. Dem stehe nicht entgegen, dass der 

Luftseilbahn auch eine Erschliessungsfunktion zukomme. Insbesondere sei dafür nicht 

nötig, dass alle 20 Sekunden eine Gondel in der Bergstation eintreffe und dass 

während der ganzen Betriebszeit bis zu 1'200 Personen pro Stunde in den 

Tannenboden gelangen könnten. Andere öffentliche Verkehrsmittel würden ebenfalls 

nicht annähernd vergleichbare Frequenzen aufweisen.

Weiter führte die Vorinstanz aus, dass es an der kommunalen Behörde sei, die nötigen 

Lärmschutzmassnahmen anzuordnen und namentlich deren Ausmass zu bestimmen. 

Ein allfälliges Gesuch um Erleichterung im Sinn von Art. 7 Abs. 2 der Lärmschutz-

Verordnung (SR 814.41, abgekürzt LSV) müsse deshalb ebenfalls beim Gemeinderat 

als zuständiger Vollzugsbehörde gestellt werden. Nachdem die Bahnbetreiberin noch 

immer nicht nachgewiesen habe, dass ihre Anlage die gesetzlichen Grenzwerte 

einhalte, sei es am Gemeinderat, der rechtskräftig erlassenen Auflage Nachachtung zu 

verschaffen bzw. die erforderlichen Massnahmen selbst zu bestimmen.

E./ a) Gegen den Rekursentscheid liess die Bahnbetreiberin am 12. Januar 2011 durch 

ihren Rechtsvertreter beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen Beschwerde 

erheben. Sie beantragt, dass der angefochtene Entscheid kostenpflichtig aufgehoben 

und die Streitsache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen werde. Beim 

Rekursentscheid handle es sich inhaltlich um eine Rückweisung, auch wenn eine 

solche nicht ausdrücklich angeordnet werde. Damit sei die Rechtsauffassung des 

Departements für den Gemeinderat bindend, dass es sich bei der neuen Gondelbahn 

um eine neue ortsfeste Anlage im Sinn des Gesetzes handle. Die kommunale Behörde 

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sei aber immer davon ausgegangen, dass es sich bei der Achtergondelbahn um eine 

lediglich geänderte ortsfeste Anlage handle, weshalb sie von den weniger strengen 

Belastungswerten ausgegangen sei. Selbst die Beschwerdegegner hätten erst im 

Rekursverfahren die Einhaltung der strengeren Werte für eine Neuanlage gefordert. 

Dieses Verhalten sei widersprüchlich und treuwidrig. Der Baubewilligung, die schon 

längst rechtskräftig sei, seien somit die Immissionsgrenzwerte zu Grunde zu legen. Die 

Planungswerte könnten folglich nur dann zur Anwendung gelangen, wenn die 

Baubewilligung zumindest teilweise widerrufen werde. Nachdem sie zwischenzeitlich 

von der rechtskräftigen Baubewilligung Gebrauch gemacht habe, stehe ein Widerruf 

der Baubewilligung aus dem Jahr 2004 aber ausser Frage.

b) Mit Beschwerdeergänzung vom 8. Februar 2011 räumt die Bahnbetreiberin ein, dass 

sich der Baubewilligung vom 11. März 2004 zwar nicht entnehmen lasse, dass die neue 

Gondelbahn nur die Immissionsgrenzwerte erfüllen müsse. Der Gemeinderat habe am 

7. Januar 2010 aber bestätigt, dass er stets von einer geänderten und nicht etwa von 

einer neuen ortsfesten Anlage ausgegangen sei. Sodann habe die Bahnbetreiberin für 

Lärmschutzmassnahmen bereits über Fr. 600'000.-- investiert und damit die 

Lärmbelastung entscheidend reduziert. Weitere Verbesserungen seien nicht mehr 

möglich. Zusätzliche bauliche Massnahmen hätten eine andere neue Bergstation 

bedingt, als der Gemeinderat bewilligt habe. Die erzielte Lärmreduktion hätte nach ihrer 

Meinung dazu führen müssen, dass die Pegelkorrekturen kleiner ausfallen würden, als 

ihre Gutachterin angenommen habe. Demnach halte die Gondelbahn ihrer Ansicht 

nach zumindest die Immissionsgrenzwerte ein.

F./ a) Das Baudepartement beantragt mit Vernehmlassung vom 1. März 2011, die 

Beschwerde abzuweisen. Die Beschwerdeführerin verkenne, dass sie gemäss 

Baubewilligung vom 11. März 2004 ausdrücklich verpflichtet worden sei, die 

"öffentlich-rechtliche Lärmempfindlichkeitsstufe II bei der Bergstation Flumserberg in 

geeigneter Form nachzuweisen". Die Behauptung, die neue Gondelbahn müsse statt 

der Planungswerte lediglich die Immissionsgrenzwerte einhalten, entbehre jeglicher 

Grundlage.

b) Der Gemeinderat beantragt am 21. März 2011, die Beschwerde zu schützen, ohne 

seinen Antrag jedoch zu begründen.

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c) Die Beschwerdegegner verlangen mit Vernehmlassung ihres Rechtsvertreters vom 

22. März 2011 die kostenpflichtige Abweisung der Beschwerde. Sie bestreiten, dass 

sich der Gemeinderat im Rahmen der Baubewilligung überhaupt damit 

auseinandergesetzt habe, welche Immissionswerte die neue Gondelbahn einzuhalten 

habe. Sie selbst hätten nie zugestanden, dass lediglich die weniger strengen 

Immissionsgrenzwerte erfüllt werden müssten. Sie hätten im Gegenteil immer verlangt, 

dass die nach USG bzw. LSV massgeblichen Grenzwerte eingehalten würden. Dabei 

hätten sie vorgebracht, dass nicht einmal die Immissionsgrenzwerte (geschweige denn 

die Planungswerte) eingehalten würden. Die gesetzlichen Lärmvorschriften seien in der 

Baubewilligung ausdrücklich vorbehalten worden. Die Frage des Widerruf der 

Bewilligung stelle sich nicht.

G./ Auf die weiteren von den Verfahrensbeteiligten vorgebrachten Ausführungen wird, 

soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

 

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. (…).

2. Ausgangspunkt des Beschwerdeverfahrens ist die angefochtene Verfügung des 

Gemeinderates vom 7. Januar 2010, womit dieser beschlossen hat, dass von der 

Bahnbetreiberin keine weiteren Lärmschutzmassnahmen mehr verlangt werden 

können, weil seiner Ansicht nach mit den erzielten Verbesserungen die massgeblichen 

umweltschutzrechtlichen Vorschriften nunmehr eingehalten werden.

2.1. Zur Bekämpfung unerwünschter Einwirkungen hat der Gesetzgeber ein 

zweistufiges Konzept vorgesehen. Primär sind Emissionen unabhängig von der 

bestehenden Umweltbelastung bei der Quelle im Rahmen der Vorsorge so weit zu 

begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist 

(Art. 11 Abs. 2 USG). Die Emissionsbegrenzungen werden in einem zweiten Schritt 

verschärft, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die Einwirkungen unter 

Berücksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden (Art. 

11 Abs. 3 USG).

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2.2. Einwirkungen im Sinn des Umweltschutzrechtes sind schädliche oder lästige 

Einflüsse wie

Luftverunreinigungen, Lärm, Erschütterungen, Strahlen, Verunreinigungen des 

Gewässers oder des Bodens (Art. 7 Abs. 1 USG). Für die Beurteilung der schädlichen 

oder lästigen Einwirkungen durch Lärm legt der Bundesrat Immissionsgrenzwerte fest 

(Art. 13 USG). Diese sind so festzusetzen, dass nach dem Stand der Wissenschaft oder 

der Erfahrung Immissionen unterhalb dieser Werte die Bevölkerung in ihrem 

Wohlbefinden nicht erheblich stören (Art. 15 USG). Für den Schutz vor neuen lärmigen 

ortsfesten Anlagen bestimmt der Bundesrat Planungswerte für Lärm. Diese 

Planungswerte liegen unter den Immissionsgrenzwerten (Art. 23 USG). Ortsfeste 

Anlagen dürfen nur errichtet werden, wenn die dadurch allein erzeugten 

Lärmimmissionen die Planungswerte in der Umgebung nicht überschreiten. Die 

Bewilligungsbehörde kann eine Lärmprognose verlangen (Art. 25 Abs. 1 USG).

2.3. Die Lärmschutzverordnung legt je nach Lärmart, Tageszeit und 

Lärmempfindlichkeit der zu schützenden Gebäude und Gebiete unterschiedliche 

Immissionsgrenzwerte und Planungswerte fest (Art. 2 Abs. 5 LSV). Die Lärmemissionen 

einer neuen ortsfesten Anlage müssen so weit begrenzt werden, dass die von der 

Anlage allein erzeugten Lärmimmissionen die Planungswerte nicht überschreiten (Art. 7 

Abs. 1 lit. b LSV). Gleiches gilt hinsichtlich der Änderung einer neuen ortsfesten Anlage 

(Art. 8 Abs. 4 LSV). Wird dagegen eine bestehende ortsfeste Anlage wesentlich 

geändert, müssen die Lärmemissionen der gesamten Anlage mindestens so weit 

begrenzt werden, dass die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden (Art. 8 

Abs. 2 LSV). Als wesentliche Änderungen ortsfester Anlagen gelten Umbauten, 

Erweiterungen und vom Inhaber der Anlage verursachte Änderungen des Betriebs, 

wenn zu erwarten ist, dass die Anlage selbst oder die Mehrbeanspruchung 

bestehender Verkehrsanlagen wahrnehmbar stärkere Lärmimmissionen erzeugen (Art. 

8 Abs. 3 LSV). Bei Seilbahnen erfolgt die Lärmbeurteilung nach Anhang 6 LSV 

"Belastungsgrenzwerte für Industrie und Gewerbelärm" (Ziff. 1 Abs. 2 des Anhangs 6 

zur LSV), differenziert nach Empfindlichkeitsstufen (vgl. hierzu Art. 43 LSV) und der 

Tageszeit. Weil Gewerbelärm einen erhöhten Tongehalt aufweist, wird je nach 

Hörbarkeit zusätzlich eine entsprechende Pegelkorrektur vorgenommen (Ziff. 33 des 

Anhangs 6 zur LSV).

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2.4. Art. 8 LSV darf nicht unbesehen auf alle Fälle von Änderungen bestehender 

ortsfester Anlagen angewendet werden. Werden bestehende Anlagen in konstruktiver 

oder funktionaler Beziehung so verändert, dass das, was von der bisherigen Anlage 

weiterbesteht, von geringerer Bedeutung erscheint als der erneuerte Teil, kommt Art. 7 

LSV zur Anwendung. Für die Abgrenzung sind vor allem ökologische Kriterien, im 

Speziellen des Lärmschutzes, und generell die dem Gesetz zugrunde liegende 

Zielsetzung der Vorsorge massgeblich. Eine bestehende Anlage wird dann zu einer 

neuen Anlage, wenn ihr Zweck vollständig geändert wird (vgl. Art. 2 Abs. 2 LSV) oder 

wenn sie baulich oder betrieblich derart weitgehend verändert wird, dass das 

Bestehende in lärmmässiger Hinsicht im Vergleich zum Neuen nur noch von 

untergeordneter Bedeutung ist (BGE 1C_10/2010 vom 16. September 2010 E. 4 mit 

Hinweisen).

2.5. Die Gondelbahn Unterterzen-Tannenboden löste zwar eine vorbestandene 

Luftseilbahn ab. In konstruktiver und funktionaler Hinsicht wurde sie aber derart 

verändert, dass nicht mehr von einer blossen Änderung einer bestehenden Anlage 

gesprochen werden kann. Denn mit dem Ersatz der rund 50 Jahre alten Grosskabinen-

Pendelbahn durch die Umlauf-Gondelbahn wurde nicht nur das Umsteigen in der 

Mittelstation hinfällig, die neue Bahn weist auch eine dreimal höhere Förderkapazität 

auf als die Luftseilbahn aus den Fünfzigerjahren. Dazu kommt, dass die Gondelbahn 

den Wald wesentlich tiefer überspannt als dies die Vorgängerbahn mit ihren zwei 

Grosskabinen getan hat. Aus diesem Grund wurde nebst einer forstrechtlichen 

Zustimmung für die neuen Masten und Schutzbauten erstmals eine forstrechtliche 

Bewilligung für die Niederhaltung des Waldes nötig. Die betriebliche Neuausrichtung 

machte des weitern erhebliche Um- und Ausbauten der Tal-, Mittel- und Bergstationen 

nötig, wobei insbesondere die letztere auch konzeptionell verändert wurde. War bei der 

alten Luftseilbahn der gesamte Einfahrtsbereich noch im Innern des Gebäudes 

platziert, ist die neue Bergstation auf beide Seiten hin offen gestaltet. Statt der zwei 

Grosskabinen, die früher jeweils mit grossem zeitlichen Abstand in die geschlossene 

Bergstation eingefahren sind, sind im Vollbetrieb neu 65 Gondeln im Einsatz, die 

konstant mit einem Abstand von rund zwanzig Sekunden die offen konstruierte 

Bergstation durchlaufen.

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2.6. Auch das Bundesverwaltungsgericht ist in seinem Urteil vom 27. Juli 2010 

betreffend den Ersatz der Kabinenbahn Wangs-Maienberg-Furt der Pizolbahnen AG 

mit der neuen Achterkabinenbahn zum Schluss gekommen, dass die Gondelbahn in 

lärmschutzrechtlicher Hinsicht den gleichen Anforderungen wie eine Neuanlage zu 

genügen habe. Dabei hat das eidgenössische Gericht die Praxis des Bundesamtes für 

Verkehr BAV bestätigt, wonach bei einer Ersatzanlage mit einer annähernden 

Verdoppelung der Fahrgeschwindigkeit von 3,5 m/s auf 6,0 m/s und einer Erhöhung 

der Förderleistung von 720 Personen auf 1'200 Personen pro Stunde von einer neuen 

Anlage im Sinn des USG auszugehen sei (BVGER A-5324/2009 vom 27. Juli 2010 E. 

3.3, in: www.bvger.ch). Vorliegend wurde die ursprüngliche Pendelbahn mit zwei 

Grosskabinen von einer Umlaufbahn mit 65 Gondeln abgelöst, womit die 

Beförderungskapazität von 400 Personen sogar auf 1'200 Personen pro Stunde 

gesteigert werden konnte. Daraus folgt, dass die Vorinstanz die neue 

Achtergondelbahn Unterterzen-Tannenboden in lärmschutzrechtlicher Hinsicht zu 

Recht als Neuanlage beurteilt hat. Nachdem die neue Anlage nach dem Abbruch der 

alten Pendelbahn weder in gleicher Weise noch im ungefähr identischen Umfang 

wieder aufgebaut worden ist, müssen die Lärmemissionen, welche die Ersatzbahn 

verursacht, so weit begrenzt werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie 

wirtschaftlich tragbar ist und dass die von der Umlauf-Gondelbahn erzeugten 

Lärmimmissionen die Planungswerte nicht überschreiten.

3. Die Beschwerdeführerin wendet ein, die Achtergondelbahn sei nicht auf die 

Planungswerte, sondern auf die weniger strengen Immissionsgrenzwerte ausgelegt. 

Nachdem sie von der entsprechenden Baubewilligung in guten Treuen Gebrauch 

gemacht habe, könne nachträglich nicht mehr verlangt werden, auch noch die 

strengeren Planungswerte zu erfüllen, ohne dass gleichzeitig die zwischenzeitlich 

längst in Rechtskraft erwachsene Baubewilligung zumindest teilweise widerrufen 

werde. Gründe für den Widerruf der Baubewilligung habe die Vorinstanz nicht geprüft, 

und es würden auch keine solchen vorliegen.

3.1. Zuständig für den Vollzug der LSV ist die politische Gemeinde (bis 31. Dezember 

2011 bzw. bei rechtshängigen Verfahren [Art. 65 des Einführungsgesetzes zur 

eidgenössischen Umweltgesetzgebung, sGS 672.1, abgekürzt EG-USG]: Art. 65 Art. 1 

des Grossratsbeschlusses über den Lärmschutz, sGS 672.43, abgekürzt GRB LS), es 

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sei denn, eine kantonale Stelle sei nach der eidgenössischen Gesetzgebung über den 

Arbeitnehmerschutz für die Anlage oder den Betrieb verantwortlich (Art. 2 Abs. 1 lit. g 

GRB LS). Dies ist vorliegend nicht der Fall. Ab dem 1. Januar 2012 ergibt sich die 

(gleiche) Zuständigkeit aus Art. 28 EG-USG bzw. Art. 29 lit. g EG-USG). Folglich war es 

an der kommunalen Baubehörde festzulegen, welche Grenzwerte die Luftseilbahn 

einzuhalten habe.

3.2. Der Gemeinderat hat anlässlich der Baubewilligung vom 11. März 2004 keine 

lärmschutzrechtlichen Überlegungen angestellt und auch keine Lärmprognose verlangt. 

Vielmehr hat er die Verantwortung für die Einhaltung der geltenden 

umweltschutzrechtlichen Bestimmungen gänzlich der Betreiberin überlassen und dabei 

ausdrücklich festgehalten, diese müsse nach Bauvollendung bei der Bergstation 

nachweisen, dass die öffentlich-rechtliche Lärmempfindlichkeitsstufe II eingehalten 

werde.

3.2. Im Rechtsmittelverfahren bringt der Gemeinderat vor, er sei immer davon 

ausgegangen, dass die neue Gondelbahn lediglich die Immissionsgrenzwerte einhalten 

müsse. Weder der Bewilligung selbst noch den Akten dazu lässt sich aber entnehmen, 

dass sich die Bewilligungsbehörde mit den Emissionsbegrenzungen und insbesondere 

damit auseinandergesetzt hat, welche der gesetzlichen lärmschutzrechtlichen 

Belastungsgrenzwerte die projektierte Anlage einzuhalten habe. So hat bei der 

Beurteilung des Baugesuchs auch das Vorsorgeprinzip keine Beachtung gefunden, wie 

das Amt für Umweltschutz und Energie AFU in seinem Amtsbericht vom 3. Juni 2010 

feststellen musste. Dazu kommt, dass der Gemeinderat selbst im Einspracheverfahren 

kein Wort über die massgeblichen Grenzwerte verloren hat, obwohl die 

Lärmimmissionen bei der Bergstation einziger Streitgegenstand waren. Anhaltspunkte 

dafür, dass die Beschwerdeführerin darauf vertrauen durfte, ihre Anlage müsse statt 

der massgeblichen Planungswerte bloss die weniger strengen Immissionsgrenzwerte 

einhalten, liegen somit keine vor. Die Baubewilligung vom 11. März 2004 stellt folglich 

keine Vertrauensgrundlage dafür dar, dass die Beschwerdeführerin lediglich die 

weniger strengen Grenzwerte für bloss geänderte ortsfeste Anlagen hätte einhalten 

müssen. Darüber hinaus macht sie zu Recht nicht geltend, die Baubewilligungsbehörde 

habe sich ihr gegenüber sonst widersprüchlich verhalten, indem sie einen einmal 

eingenommenen Standpunkt ohne sachlichen Grund gewechselt habe. Daran ändert 

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auch nichts, dass die Beschwerdegegner anfänglich die Überschreitung der 

Immissionsgrenzwerte gerügt und erst im Rekursverfahren ausdrücklich die Einhaltung 

der Planungswerte verlangt haben. Die Beschwerdeführerin hat mit der Baubewilligung 

akzeptiert, dass sie die gesetzlichen Lärmgrenzwerte nachweisen muss. Die 

nachträglichen Messungen haben dabei ergeben, dass die Anlage nicht nur die 

strengeren Planungswerte, sondern selbst die höheren Immissionsgrenzwerte erheblich 

überschreitet.

3.3. Aus dem Gesagten folgt, dass der Bewilligung der Gondelbahn die Planungswerte 

für Neuanlagen zu Grunde liegen und die Beschwerdeführerin sich nicht darauf 

verlassen durfte, dass sie diese nicht einhalten musste. Dazu kommt, dass sie sich mit 

der Auflage einverstanden erklärt hatte, nach Inbetriebnahme der Seilbahn den 

Nachweis für die Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte zu erbringen. Folglich musste 

sich die Vorinstanz auch nicht mit der Frage auseinandersetzen, ob für die 

Durchsetzung der Planungswerte zuerst die Baubewilligung bzw. die damit verbundene 

Auflage widerrufen werden müsste.

3.4. Es steht ausser Frage, dass die Planungswerte der massgeblichen 

Empfindlichkeitsstufe II trotz der zahlreich getroffenen Lärmschutzmassnahmen noch 

immer an verschiedenen Orten überschritten werden, und zwar unabhängig davon, 

welche Pegelkorrektur angewendet wird. Zur Korrektur ist zu sagen, dass diese nicht 

abstrakt oder in Analogie zu einer anderen Bergbahn ermittelt werden kann, sondern 

anhand einer Hörprobe vor Ort festgelegt werden muss. Wie die kantonale Fachstelle 

Lärmschutz und NIS in ihrem Amtsbericht überzeugend ausgeführt hat, hängt sie 

insbesondere vom konkreten Frequenzspektrum, von den Pegelspitzen und dem 

Pegelniveau ab und bezieht sich, da sich mit tieferem Immissionsniveau voraussichtlich 

auch die Hörbarkeit des Ton- und Impulsgehalts ändert, immer auf den konkreten 

Immissionsstandort. Folglich kann die Bezifferung der Pegelkorrekturen erst vor Ort 

vorgenommen werden, wenn die Wirkung der noch zu treffenden 

Schallschutzmassnahmen an den betroffenen Immissionsorten gemessen werden.

4. Die Beschwerdeführerin wendet schliesslich ein, mit den nachträglich getroffenen 

Lärmschutzmassnahmen habe sie alle nach dem Stand der Technik zur Verfügung 

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stehenden Möglichkeiten zur Lärmreduktion ausgeschöpft und im Übrigen dafür bereits 

Fr. 600'000.-- ausgegeben.

4.1. Die Beschwerdeführerin untermauert ihre Behauptung, es gäbe keine weiteren 

Massnahmen mehr, die verlangten Emissionsbegrenzungen zu erreichen, mit einem 

Hinweis auf ihre Eingabe im Rekursverfahren, was grundsätzlich ungenügend ist. 

Pauschale Verweise auf vorinstanzliche Eingaben sind insbesondere deshalb 

unzulässig, weil die Kognition des Verwaltungsgerichts gegenüber der Rekursinstanz 

regelmässig eingeschränkt ist und es nicht Aufgabe der Rechtsmittelinstanz ist, in 

vorinstanzlichen Eingaben der Beteiligten nach Gründen zu suchen, weshalb der 

angefochtene Entscheid falsch sein soll (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 921). Dazu kommt, dass in jener Eingabe des 

Rekursverfahrens bloss auf eine E-Mail der Seilbahnbauerin vom 5. Juli 2010 verwiesen 

wird, womit diese die vorgenommenen Lärmschutzmassnahmen zusammenfasst und 

ausführt, dass aus ihrer Sicht aus seilbahntechnischer Sicht keine Möglichkeiten mehr 

bestünden, die Anlage selbst lärmschutzmässig weiter zu optimieren. Dem stehen aber 

die Ausführungen des Fachmanns vom AFU am Rekursaugenschein vom 25. August 

2010 entgegen, der vor Ort verschiedene Verbesserungsmöglichkeiten wie das 

Auskleiden der Unterschicht mit absorbierendem Material und das Anbringen von 

Schallschutzdämpfern bei der Ausgangsöffnung beim Notstromaggregat aufzeigen 

konnte. Zu den ergänzenden baulichen Massnahmen, die von den betroffenen 

Nachbarn in erster Linie verlangt werden, äussert sich jene E-Mail überhaupt nicht. Bei 

der Prüfung weiterer Lärmschutzmassnahmen stehen jedoch gerade solche 

Massnahmen wie zum Beispiel die Verlängerung der Schallschutzwand über die ganze 

Höhe und die gesamte Länge des Einfahrtsbereichs im Vordergrund.

4.2. Weiter liegen auch keine Zahlen vor, wie es sich lärmmässig verhalten würde, 

wenn betriebliche Massnahmen, wie zum Beispiel die Reduktion der Fahrtenzahl oder 

der Betriebszeiten, ergriffen würden. Die Erschliessungspflicht der Seilbahn als 

konzessionierte Anlage allein macht es jedenfalls nicht nötig, dass bis zu 1'200 

Personen pro Stunde von Unterterzen auf den Tannenboden transportiert werden und 

dass Fahrten fürs Nachtskifahren angeboten werden.

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4.3. Falls die nötigen Massnahmen zur Einhaltung der gesetzlichen Planungswerte zu 

einer nachweislich nicht tragbaren Belastung für die Seilbahn führen würden und die 

Beschwerdeführerin deshalb Erleichterungen im Sinn von Art. 25 Abs. 2 USG und Art. 7 

Abs. 2 LSV erhalten wollte, müsste sie darum bei der Bewilligungsbehörde 

nachsuchen. In diesem Zusammenhang ist jedoch zu bedenken, dass nicht leichthin 

anzunehmen ist, die Einhaltung der Planungswerte führe zu schweren technischen 

Schwierigkeiten. Bei der Errichtung von ortsfesten Anlagen bestehen bedeutend 

weitergehende technische Gestaltungsmöglichkeiten für den gesetzeskonformen 

Betrieb einer Anlage als bei dessen Sanierung. Sind keine weiteren Begrenzungen der 

Emissionen bei der Quelle mehr möglich, können regelmässig ergänzende 

Massnahmen auf dem Ausbreitungsweg getroffen werden. Schliesslich lässt sich der 

Lärm auch fast immer mit geeigneten Nutzungsbeschränkungen reduzieren, so dass 

keine über die Planungswerte hinausgehenden Belastungswerte mehr auftreten (R. 

Wolf, Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2. Aufl., Zürich/Bern/Basel 2004, Rz. 78 ff. 

zu Art. 25 USG). Eine wirtschaftliche Belastung, die sich wie vorliegend hätte 

vermeiden lassen, wenn die betreffende Anlage rechtzeitig und umsichtig geplant 

worden wäre, darf ohnehin nicht zu Gunsten von Erleichterungen berücksichtigt 

werden, worauf bereits schon die Vorinstanz zu Recht hingewiesen hat (Wolf, a.a.O., 

Rz. 77 zu Art. 25 USG mit Hinweis). So ist es denn auch nicht entscheidend, ob die 

nötigen Zusatzinvestitionen über realistische Betriebserträge verzinst und amortisiert 

werden können, sondern vielmehr, ob sich diese im Vergleich zur Bausumme von 

Fr. 19,5 Mio. als verhältnismässig erweisen, wenn die Anlage von Anfang an auf die 

vorgeschriebenen Planungswerte ausgerichtet worden wäre.

5. Zusammenfassend steht fest, dass die neue Gondelbahn Unterterzen-Tannenboden 

die Planungswerte für neue lärmige ortsfeste Anlagen nach USG einzuhalten hat. 

Nachdem die Beschwerdeführerin nach Inbetriebnahme der Anlage vor gut sechs 

Jahren den dafür als Bewilligungsauflage geforderten Nachweis noch immer nicht 

erbracht hat, ist es - wie die Vorinstanz zu Recht ausgeführt hat - an der kommunalen 

Baubehörde, die Auflage durchzusetzen und nötigenfalls die erforderlichen 

Massnahmen zu ermitteln und zu verfügen. Die Beschwerde erweist sich daher als 

unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.

6. (…).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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Demnach hat das Verwaltungsgericht

 

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'000.-- bezahlt die 

Beschwerdeführerin unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

3./ Die Beschwerdeführerin entschädigt die Beschwerdegegner insgesamt mit 

insgesamt Fr. 2'000.-- zuzüglich MWSt.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:               Der Gerichtsschreiber:

 

Versand dieses Entscheides an:

-   die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt Dr. H. B.)

-   die Vorinstanz

-   die Beschwerdegegner (durch Rechtsanwalt Dr. G. C.)

-   die Beschwerdebeteiligte

 

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am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil Verwaltungsgericht, 17.01.2012
	Umweltschutzrecht, Art. 7 LSV (SR 814.41) und Art. 28 EG-USG (sGS 672.1).Eine bestehende Anlage gilt umweltschutzrechtlich als neue Anlage, wenn ihr Zweck vollständig geändert oder wenn sie baulich oder betrieblich derart weitgehend verändert wird, dass das Bestehende in lärmmässiger Hinsicht im Vergleich zum Neuen nur noch von untergeordneter Bedeutung ist. Als solche muss sie die strengeren Planungswerte für neue ortsfeste Anlagen einhalten. Die kommunale Baubehörde ist grundsätzlich dafür zuständig zu überwachen, dass diese Werte auch eingehalten werden. Stellt sich nachträglich heraus, dass dies nicht der Fall ist, hat sie nötigenfalls die erforderlichen Massnahmen festzulegen und zu verfügen (Verwaltungsgericht, B 2011/7).

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		2025-07-19T11:59:50+0200
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