# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a5bf0b18-6582-52da-80bf-523e4e480d47
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-03-30
**Language:** de
**Title:** Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad anhand des Einkommensvergleichs, selbst wenn auf die Arbeitsfähigkeitseinschätzung des psychiatrischen Gutachtens abgestützt würde. (BGE 9C_350/2020)
**Docket/Reference:** IV.2019.00546
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00546.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00546
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Wantz
Urteil
vom
3
0.
März 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg
Sigg Schwarz
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1962, meldete sich erstmalig am 1
0.
Juli 2008 (Eingangs
datum) bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Hilfsmitteln an (Urk. 8/7). Nach medizinischen Abklärungen erteilte die IV-Stelle mit
Mitteilung
vom
8.
November 2008 Kostengutsprache für ortho
pädische Serienschuhe (Urk. 8/13). Am 1
8.
Juli 2013 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 8/16). Nach medizinischen und erwerblichen Abklärungen sowie durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 1
1.
Februar 2015, Urk. 8/54; vorsorglicher Einwand vom 24.
Februar 2015, Urk. 8/61; Rückzug Einwand vom 1
6.
März 2015, Urk. 8/63) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
0.
April 2015 einen Leistungs
an
spruch (Urk. 8/64).
Die dagegen am 1
1.
Mai 2015 erhobene Beschwerde wurde mit Urteil IV.
2015
.0
0534
vom
28. September 2016
in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
10. April 2015
aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde, damit diese - nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen - über den Leistungsanspruch von
X.___
neu ver
füge (Urk.
8
/
70
).
Im Nachgang zu diesem Urteil aktualisierte die IV-Stelle die erwerbliche
und die
medizinische
Aktenlage
. Sie
holte Arztberichte ein (Urk.
8/94-95,
Urk.
8/101
,
Urk. 8/103
und Urk. 8/106
)
, zog einen Auszug aus dem
i
ndividuellen Konto bei (Urk. 8/111)
und liess den Versicherten durch
die
Medas
Y.___
interdisziplinär (allgemein internistisch, rheumatologisch und psychiatrisch) begutachten
(Expertise vom 14. November 2018, Urk. 8/114). Nach Eingang
einer ergänzenden
Stellungnahme der
Medas
-Gutachter vom 29.
Januar 2019
(Urk. 8/125)
stellte
die IV-Stelle
dem Versicherten
mit Vorbe
scheid vom 13. März 2019
eine Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 8/127). Dagegen erhob der Versicherte am
9.
April, am 1
6.
April und am 21. Mai 2019 Einwände (Urk. 8/130, Urk. 8/132 und Urk. 8/144). Mit Verfügung vom 1
4.
Juni 2019 verneinte die IV-Stelle einen Leistungsanspruch
(Urk. 2)
.
2.
Dagegen erhob
der Versicherte
am
31. Juli 2019
Beschwerde und beantragte,
ihm sei in Aufhebung der angefochtenen Verfügung eine Invalidenrente zuzu
sprechen.
In prozessualer Hinsicht
ersuchte er
um
einen zweiten
Schriftenwechsel
sowie
um die Gewährung der
unentgeltliche
n
Rechtspflege
(Urk.
1
und 3/1-5
). Mit Beschwerdeantwort vom
23.
August 2019
schloss
die IV
Stelle
auf
Abwei
sung der Beschwerde (
Urk.
7). Am
6.
September 2019 zog der Beschwerdeführer sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zurück (Urk. 9)
und erstattete a
m 11. November 2019 die Replik (Urk. 13). Mit Schreiben vom 21. November 2019
verzichtete die Beschwerdegegnerin auf eine Duplik (Urk. 16), was dem Beschwer
deführer am 25.
November 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 17).
3.
Auf
die Vorbringen
der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psychi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesundheits
schaden mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl.
BGE 139 V 547
E. 5,
131 V 49
E. 1.2,
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8.
November 2015 E. 5.4).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E.
6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Ein
zelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl.
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK
1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen
Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestell
ten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychi
schen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Aus
einandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfol
gerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid wurde erwogen
, dass
der Beschwerdeführer
aus
weislich des polydisziplinären Gutachtens an
eine
r
depressiv
en Er
krankung sowie ein
em Schmerzsyndrom leide
. Aus rechtlicher Sicht sei
jedoch
die diagnostizierte
Einschränkung
nicht nachvollziehbar.
Der
Beschwerdeführer
habe
wiederholt angegeben
,
an
erheblichen
Schmerzen zu leiden, welche ihn in seiner Arbeitsfä
higkeit einschränkten. Während der Begutachtung
habe er
jedoch während zwei Stunden stillsitzen
können
, ohne dass Schmerzen erkennbar gewesen
seien
. Ebenso habe sich bei der
rheumatologischen
Abklärung ergeben, dass eine freie Beweglichkeit der Wirbelsäule vorhanden sei. Aus psychiatrischer Sicht sei anzu
merken, dass
der Beschwerdeführer
nur einmal pro Monat oder noch
weniger
eine Behandlung wahrnehme
. Ebenso nehme er keine Medikamente ein,
obwohl diese
in der Vergangenheit eine erhebliche Verbesserung der psychischen
Situation
mit sich gebracht hätten. Zudem sei d
ie Schmerz
s
c
h
ilderung sehr unterschiedlich
gewesen
. Während im einen
Teilg
utachten
angegeben
worden sei
, dass
vor
wiegend
die
Hände und der
Nacken
schmerzten
, sei es in den anderen
Teilgut
achten
der Kopf
gewesen
oder der Beschwerdeführer
habe
sogar an
gegeben
,
unter keinen
Schmerzen zu
leiden
. Demnach sei davon auszugehen, dass
dem Beschwerdeführer eine Tätigkeit
in einem vollen Pensum zumutbar sei (Urk.
2
).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, dass
die angefochtene Verfügung in formeller Hinsicht die Begründungspflicht verletze, was
zu ihrer Aufhebung
führe. In materieller Hinsicht sei s
eine Arbe
its
- und
Erwerbsfähigkeit
gemäss dem psychiatrischen Gutachter
zumindest 50
%
einge
schränkt
und deshalb habe er einen Rentenanspruch
. Die abweichende Ressour
cenprüfung der IV-Stelle
,
mit welcher sie eine volle Arbeitsfähigkeit begründe,
stelle eine Parallelüberprüfung dar und sei daher nicht zulässig
(Urk. 1)
.
In seiner Replik präzisierte der Beschwerdeführer, dass seine Arbeitsfähigkeit aufgrund des Gutachtens
seit Juli 2016
um mindestens 40
% eingeschränkt sei. Bezüglich de
r
von der Beschwerdegegnerin vorgeworfenen divergierenden Angaben sei darauf hinzuweisen, dass
er
je nach Fachrichtung des Arztes sei
ne Beschwerden geschil
dert habe.
Zudem sei die
Verständigung
trotz Dolmetscherin sehr
schwierig
gewesen
, da er einen speziellen
kurdischen
Dialekt spreche
, was auch im Gutach
ten bestätig
t
worden sei
.
Darüber hinaus
habe der
psychiatrische
Teilg
utachter
die Divergenzen
im Gutachten erklärt
. Dass die medizinische
n
Behandlungsmög
lichkeiten gemäss
Gutachten
nicht ausgeschöpft seien, ändere nichts
an der Ein
schränkung
der Arbeitsfähigkeit
. Die B
eschwerdegegnerin
könne
ihm
diesbezüg
lich
lediglich
für die Zukunft eine S
chadenminderungspflicht
auferlegen.
Aufgrund des Gutachtens sei demzufolge erstellt, dass der Beschwerdeführer auf jeden Fall zwischen 40 bis 60
%
in seiner Arbeits- und
Erwerbsfähigkeit
einge
schränkt sei.
Demzufolge habe er Anspruch auf eine Rente. Aufgrund der Diagnosen im Gutachten, des darin geschilderten Belastungsprofils, seines fort
geschrittenen Alters, seiner schlechten Assimilierung in der Schweiz und den kaum vorhandenen Sprachkenntnissen sei der Maximalabzug auf das von der Beschwerdegegnerin
zu ermittelnde
Invalideneinkommen vorzunehmen. Zu berücksichtigen se
i
auch, dass der Beschwerdeführer nur noch teilzeitlich arbeiten könne, was sich ebenfalls negativ auf das Erwerbseinkommen auswirke (Urk. 13).
2.3
Da sich der Beschwerdeführer in der Replik nicht mehr
zur anfänglich genannten Verletzung der Begründungspflicht
durch die Beschwerdegegnerin
äussert
e
und sich aus den Akten
keine Verletzung
der Begründungspflicht ergibt, wird darauf nicht weiter eingegangen.
3.
3.1
Mit
Urteil IV.
2015
.0
0534
vom
28. September 2016
(Urk.
8
/
70
)
, wurde die Sache vom hiesigen Gericht zur Vornahme weiterer Abklärungen an die
Vor
instanz zurückgewiesen, weil der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sowie dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gestützt auf die damals vorhan
dene medizinische Aktenlage nicht rechtsgenügend ermittelt werden konnte. Auf die in diesem Urteil referierte Wiedergabe der Aktenlage wird verwiesen.
3.2
Die Beschwerdegegnerin stellte in der angefochtenen Verfügung vom
14. Juni 2019
vor allem
auf das interdisziplinäre Gutachten vom
14. November 2018 ab (Urk. 8/114)
.
Im Gutachten
werden die bis zur Begutachtung
des Beschwerde
führers
aktenkundigen medizinischen Berichte zusammengefasst (
Urk.
8
/
114/4
6
,
Urk. 8/114/18-
36
,
Urk. 8/57-58
, Urk. 8/114/69 und Urk. 8/114/81-83
), weshalb sie an dieser Stelle nicht noch einmal wiedergegeben werden. Soweit erforderlich, wird in den nachfolgenden Erwägungen aber darauf Bezug genommen.
3.
3
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt
Allgemeine Innere Medizin,
Dr.
med.
A.___
,
Facharzt
Allgemeine Innere Medizin,
Dr.
med.
B.___
, Facharzt
Psychiatrie und Psychotherapie,
Dr.
med.
C.___
, Facharzt Rheumato
logie und
Allgemeine
Innere Medizin
,
hielten in ihrem
Gutachten vom
1
4.
No
vember
2018
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest
(
Urk.
8/114/8)
:
-
Rezidivierende depressive Störung, aktuell mittelgradig, mit somatischem Syndrom,
chronifiziert
,
ICD-10: F33.10
-
Chronisches Schmerzsyndrom mit somatischen und psychologischen Anteilen, ICD10: F45.41
-
Chronifiziertes
lumbosp
o
ndylogenes
Schmerzsyndrom bei Status nach Diskushernien
-
Operation 1993 in der Türkei und Mikrodiskektomie L5/S1 am 02.08.2013
-
Chronifiziertes
zervikospondylogenes
Schmerzsyndrom bei Mehretagen-
Diskopathie
leichten Grades der Segmente C3/4, C4/5 und C6/7
Als
Diagnosen
ohne
Auswirkung auf
die Arbeitsfähigkeit
nannten
sie folgende:
-
Okzipitale Kopfschmerzen links unklarer
Aetiologie
, seit 4 Jahren konstant bestehend, aber nicht in den Diagnoselisten der Behandler bisher erwähnt
-
Anamnestisch
seronegative
, gemäss Dokumentation leicht
erosiv
-destruk
tiv verlaufende rheumatoide Arthritis, zum Zeitpunkt der Begut
achtung keine entzündliche Aktivität der Grunderkrankung
-
Arterielle Hypertonie
-
Chronische Hepatitis B unter Therapie
-
Adipositas, BMI 30.5 kg/m
2
-
Senk-Spreizfüsse beidseits
-
Nikotinabusus
Interdisziplinär hielten die Gutachter fest, dass eine verminderte zumutbare Belastbarkeit des Achsenskelettes bestehe. Deshalb sei das repetitive Heben und Tragen von Lasten über 15
kg nicht zu empfehlen. Zwangshaltungen in Vorneige, sowie repetitives Bücken und Aufrichten sei
en
ebenfalls zu vermeiden. Zudem seien repetitive mechanische Belastungen der Hand- und Fingergelenke
wegen
der anamnestisch bestehenden rheumatoiden Arthritis
auf ein Minimum zu begrenzen. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine schwere Einschränkung der Durchhaltefähigkeit, eine mittelgradige Beeinträchtigung der
Anpassung an Regeln und Routinen, der Flexibilität
, der
Umstellungs
-, der Entscheidungs-,
Urteils
- und
Selbstbehauptungsfähigkeit bei familiären, bzw. intimen Beziehungen, bei Spontanaktivitäten und bei der Selbstpflege. Zudem sei das Selbstvertrauen schwer beeinträchtigt. Die psychische Stabilität, die Offenheit gegenüber neuen Erfahrungen, die Funktionen der psychischen Energie und des Antriebes, die Funktionen der Aufmerksamkeit, die emotionalen Funktionen und die Selbst- und Zeitwahrnehmung betreffend
en
Funktionen
seien
mittelschwer beeinträchtigt
(Urk. 8/114/8)
.
Bei einer Arbeit am Kebab-Stand sei von einer mittelschweren Arbeitstätigkeit mit häufigem Heben und Tragen von Lasten, regelmässigen Putzarbeiten und möglicherweise Arbeiten in Zwangshaltung auszugehen. Für die bisherige Tätig
keit sei daher im interdisziplinären Konsens eine quantitative Arbeitsunfähigkeit von 50
%
zu attestieren. Dies entspreche einer Arbeitsfähigkeit von 4 Stunden bei einem 8
Stunden
-Tag.
In einer angepassten Tätigkeit betrage die Arbeitsfä
higkeit 60
%
. Die Einschränkung sei insbesondere durch die psychiatrischen Gesundheitsstörungen begründet. Die Tätigkeit solle aufgrund der verminderten Belastbarkeit des Bewegungsapparates leicht bis mittelschwer sein. Zudem seien Zwangshaltungen in Vorneige, repetitives Heben und Tragen von Lasten über 15
kg, repetitives Bücken und Aufrichten sowie repetitive
mechanische
Belastung der Hand- und Fingergelenke möglichst zu vermeiden. Diese Beurteilung gelte seit der
Hospitalisation
im Universitätsspital
D.___
im Juli 201
6.
Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vor diesem Zeitpunkt könne retrospektiv nicht zuverlässig bestimmt werden
. Die Gesamtarbeitsunfähigkeit sei im interdisziplinären Konsens bestimmt und nicht addiert worden (Urk. 8/114/10
)
.
Beim rheumatologischen Teilgutacht
er habe der Beschwerdeführer authentisch gewirkt und seine Angaben plausibel. Anlässlich der psychiatrischen Begutach
tung zeige der
Beschwerdeführer
im psychiatrischen Bereich Hinweise für
dissimulatives
Verhalten (die psychische Symptomatik werd
e oft nur indirekt geschildert).
Im Bereich der Schmerzen zeig
t
e
n
sich aber ein
aggravierendes
Ver
halten sowie eine Diskrepanz zwischen dem geschilderten Leidensdruck und der unauffälligen Mimik und Tonalität. Zudem
weise
der Beschwerdeführer auch keine Schmerzschonhaltung, keine Entlastungsbewegung und auch keine Auffäl
ligkeiten im unbeobachteten Gangbild
auf
. Diese Feststellungen
habe
auch der allgemein-internistische
Teilg
utachter
gemacht
. Zusätzlich
habe der Beschwerde
führer
in dieser Begutachtung auch Kopfschmerzen von einer Intensität von VAS
10/10 und zusätzlich
lumbosakrale
Rückenschmerzen von einer Intensität
von
VAS 6-7/10
angegeben
. Jedoch habe der Beschwerdeführer während zwei Stun
den der Anamneseerhebung keine Zeichen von Schmerzen oder Leiden gezeigt. Er habe während den zwei Stunden der Anamneseerhebung während der ganzen Zeit ruhig auf seinem Stuhl sitzen bleiben können. Zudem sei bei der Unter
suchung eine fast freie Beweglichkeit der
Lendenwirbelsäule
vorhanden
gewesen
.
Beim Vergleich der
geschilderten Beschwerden
bei den verschiedenen Teilgutach
tern
falle auf, dass beim psychiatrischen Teilgutachter in erster Linie Hand
schmerzen, dann Hinterkopf-, Nacken- und Schulterschmerzen rechts sowie Rückenschmerzen angegeben worden seien. Beim allgemein-internistischen
Teil
g
utachter
habe der
Beschwerdeführer
in erster Linie über die links okzipitalen Kopfschmerzen, welche seit zirka vier Jahren
Tag und Nacht
mit einer In
t
en
sität
von
VAS 10/10
vorhanden seien,
berichtet
.
Danach
habe er
noch
über
lumbosakrale
Rückenschmerzen geklagt. Im Gegensatz zu den Angaben beim
rheumatologischen Teilgutachter habe
er ausdrücklich an
gegeben
, dass keine Schmerzausstrahlungen bestehen
würden
. Schmerzen in der Hand seien nur beim rheumatologischen Teilgutachter angegeben worden. Auffällig sei das schlechte Erinnern von Daten und Jahreszahlen seiner
Biografie
. Zudem seien die Angaben zum Teil divergent: So sei es einmal ein Obs
t
geschäft, ein anderes Mal eine Bäckerei
,
welche er in Istanbul währen
d
mehreren Jahren betrieben habe
(Urk. 8/114/9)
.
Aus somatischer Sicht könne keine therapeutische Massnahme empfohlen werden, welche mit grosser
Wahrscheinlichkeit
eine Verbesserung der Symptomatik zur Folge haben würde. Aus psychiatrischer Sicht seien jedoch die medizinischen Massnahmen nicht ausgeschöpft. Der Beschwerdeführer habe in der Vergangenheit auf eine Behandlung der depressiven Symptomatik ange
sprochen. Diesbezüglich solle eine erneute antidepressive Therapie m
it
Venlafaxin
nochmals in Betrach
t gezogen werden. Zudem soll
e eine mu
l
t
imodale Behandlung m
it psychiatrischer Spitex, eine
tagesklinische
Behandlung oder auch eine
integrierte schmerzmedizinische Behandlung in Betracht gezogen werden. Die Frequenz von einem Termin mit einer Psycho
lo
gin pro Monat
sei
als ungenügend
zu betrachten
(Urk. 8/114/10).
3.4
Dr.
B.___
führte
am
2
9.
Januar 2019 ergänzend
zu seinem psychiatrischen Teil
gutachten
aus, dass beim Beschwerdeführer die Prognose insgesamt als gut
gelte
, aber
aufgrund der
Ch
ronifizierung
der depressiven Symptomatik
,
der
Komorbidi
tät
mit einer Schmerzerkrankung sowie
des Vorliegens einer wohl bereits
dritte
n
depressiven
E
p
isode nicht als sehr gut
angesehen werden könne
.
Für die Prognose begünstigend sei, dass eine Behandlung mit
Venlafaxin
nicht erneut versucht worden sei, obwohl dies bei der ersten depressiven Episode zu einer raschen und vollumfänglichen Verbesserung des Gesundheitszustandes geführt habe.
Es sei
in einem
Zeitraum zwischen drei und neun Monate
n
mit einer Verbesserung des
Gesundheitszustandes zu rechnen.
Der Beschwerdeführer könnte seine
Arbeitsfä
higkeit innerhalb dieses Zeitraumes
höchstwahrscheinlich
von aktuell 60 auf 80
%
steigern
. Aus psychiatrischer Sicht könne für den Zeitraum zwischen 2013 und Juli 2016 keine klare Aussage zur Arbeitsfähigkeit gemacht werden. Wahr
scheinlich erscheine eine Arbeitsunfähigkeit in einem tiefen Prozentbereich von 10
bis 20
%
(Urk. 8/125/1-2).
3.5
Im Schreiben vom
5.
Februar 2019 an die IV-Stelle
hielt
Dr.
A.___
fest, dass es aufgrund der zum Teil divergierenden Akten schwierig sei, die Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
vor 2016 zuverlässig zu beurteilen. Es sei davon auszuge
hen, dass der
Beschwerdeführer
vom
2
2.
Mai bis am 2
0.
September 2013 voll arbeitsunfähig gewesen sei
(MRI-Befund mit Neurokompression, am 2.
August 2013 Mikrodiskektomie und Bericht Neurochirurgie Kantonsspital
E.___
)
. In den folgenden Arztberichten bis zur
Hospitalisation
auf der Klinik für Rheuma
tologie des Universitätsspitals
D.___
gebe es keine Befund
e
oder
Beurteilungen, welche eine
andere Arbeitsfähigkeit, als die im Gutachten festgehaltene
, begrün
den würde
n
. Während
der
Hospitalisation
vom
4.
Juli bis am 13.
Juli
2016
habe
eine 100%-
ige
Arbeitsunfähigkeit
gegolten
(Urk.
8/125
/4-5
).
4.
4.1
Der Beschwerdeführer machte geltend, es
sei auf das Gutachten der
Medas
Y.___
insbesondere
auf die darin enthaltene
Beurteilung seiner
Arbeits
fähigkeit
abzustellen
(
Urk.
1 S. 2-4)
.
4.2
Das polydisziplinäre Gutachten der
Medas
Y.___
vom
14.
No
vem
ber 2018
(Urk. 8/
114
) beruht auf umfassenden fachärztlichen allgemein
inter
nistischen,
psychiatrischen
und
rheumatologischen
Unter
suchungen und wurde in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) verfasst
(Urk.
8
/114/4-7, Urk. 8/114/18-36, Urk. 8/57-58, Urk. 8/114/69 und Urk. 8/114/81-83
)
. Die vorhandenen Arztbe
richte wurden sorgfältig gewürdigt (Urk. 8/
114/
69
-
72
und Urk. 8/
114/86
). D
er
allgemein-internistische Teilgutachter sowie der
rheumatologische
Teilgutachter
haben detaillierte Befunde und hieraus begründete Diagnosen erhoben, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten de
s
Beschwerdeführer
s
ausführlich auseinandergesetzt. Zudem haben sie die medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtend dargelegt und ihre Schlussfolgerungen nachvollziehbar begründet.
Diese Teilgutachten erfüllen daher
die rechtsprechungsgemässen Anforderungen an beweistaugliche ärztliche Entscheidungsgrundlagen (vgl. E. 1.5).
4.3
Der psychiatrische Gutachte
r tätigte Untersuchungen und erhob objektive Be
funde
(Urk. 8/114/63-6
7
)
, nach welchen er eine
mittelgradige
depressive Sympto
matik feststellte (Urk. 8/114/70)
.
Unübersehbar finden sich
aber
Wider
sprüche im Gutachten. So w
urde
erwähnt, dass sich der Beschwerdeführer im psychiatrischen Bereich
dissimulativ
verhalte
(Urk. 8/114/72)
,
während
aber
aus
der Test
diagnostik eine mittelschwere Depression (Urk.
8/114/64-65) sowie mehre
re mittel
schwere
Funktionse
inschränkungen
resultieren
(Urk. 8/114/65
67)
.
Unklar erscheint ferne
r
, wie es möglich
sein soll
, dass der Beschwerdeführer
einerseits eine
hohe Selbststigmatisierung im psychiatrischen Bereich
aufweist
,
während er
sich
andererseits
dissimulativ
verhält.
Zudem
ist nicht nachvollzieh
bar,
weshalb der psychiatrische Teilgutachter
insgesamt das Verhalten des Beschwerdeführers als plausibel und konsistent beschrieb
,
obwohl
der Beschwer
deführer
trotz
angegebenem
hohe
n
Leidensdruck
in der Vergangenheit
gewisse für
ihn
hilfreiche Behandlungen
ablehnte
,
sich
in der Begutachtung
Unklarheiten in Bezug auf das soziale Netz des Beschwerdeführers
ergaben
und die anderen Teilgutachter ein
aggravierendes
Verhalten feststellten
(Urk.
8/114/72
, vgl. auch Urk. 8/114/9-10
).
Darüber hinaus
beruht die psychiatrische Einschätzung der
40
%-
igen
Arbeitsunfähigkeit vor allem
a
uf der Testdiagnos
t
ik (
Mini-ICF-APP
)
. Solchen
Testverfahren
darf aber
im Rahmen einer psychiatrischen Begutachtung höchstens eine ergänzende Funktion zukomm
en. Entscheidend sind die
klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfa
ssung und Verhaltensbe
obachtung
(Urteile 8C_772/2016 vom 23.
Januar 2017 E. 6.1 und 8C_578/2014 vom 1
7.
Oktober 2014 E. 4.2.7)
.
Daher erscheint sehr fraglich, ob auf die Ein
schätzung des psychiatrischen Teilgu
tachters abgestellt werden kann
.
Dies kann jedoch an dieser Stelle
offengelassen
werden
, d
enn selbst wenn auf das psychiatri
sche Gutachten abgestellt werden würde,
resultiert anhand des Ein
kommensvergleichs kein
rentenbegründender
Invaliditätsgrad
,
wie nachfolgende Erwägung aufzeigt.
5.
5.1
Der Beschwerdeführer ist Vater von drei Kindern (1980, 1982 und 1985).
Da
das jüngste Kind im Jahr 2008 bereits 23 Jahre alt war, ist es ausgeschlossen, dass der Beschwerdeführer neben seiner Erwerbstätigkeit
aufgrund der Kinder
im Auf
gabenbereich (Haushalt) tätig
gewesen sein
musste
.
Somit
ist d
er Invaliditätsgrad vorliegend
mittels ein
es reinen Einkommensvergleichs
im Sinne von
Art.
28a
Abs.
1
IVG zu bemessen
.
5.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
5.3
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hypothe
tischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und Invali
deneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige renten
wirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 143 V 295 E. 4.1.3, 129 V 222 E. 4.1 und E. 4.2, 128 V 174).
5.
4
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Aus
nahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2, 135 V 58 E. 3.1, 134 V 322 E. 4.1).
5.
5
Der
Beschwerdeführer
war
in den letzten Jahren Mitarbe
iter verschiedener Kebab-Stände
(Urk. 8/114/4 und Urk. 8/114/39)
.
Zum Zeitpunkt der Begutachtung arbeitete er 30
%
in einem Kebab-Stand
(Urk. 8/
114/37)
. Gemäss dem IK-Auszug erzielte der Beschwerdeführer in den
Jahren 2008 bis 2012
,
die Arbeits
losenent
schädigung eingerechnet, schwankende Einkommen (Urk. 8/111). Wird nun
zugunsten
des Beschwerdeführers
auf
das Jahr 2011
mit dem höchst
en
erzielten
Jahreseinkommen
von
Fr.
39'272.
--
abgestellt
,
dabei
aber
der
im Arbeitsvertrag
dokumentierte
höhere
Monatslohn von
Fr.
3
'
700
.--
herangezogen
(Urk. 8/46),
resultiert ein
Jahreseinkommen
von
Fr.
44'400
.--
.
Das Jahresein
kommen ist der branchenspezifischen
Nominallohnentwicklung bei Männer
n
bis ins Jahre 201
4
– den
frühest
möglichen Rentenbeginn -
anzupassen
(
Fr.
44’400
.
-:
100
x
10
3
.
4
; vgl. die Tabelle T1.
1
.10 [Nominallohnindex,
Männer
2011-2018] Branche Beher
bergung und Gastronomie 55-56 von 10
0
[201
1
] auf
10
3
.
4
[201
4
] bei einem Index 2010=100). Das
Valideneinkommen
beträgt demnach Fr.
4
5
’
909
.
60
.
5.6
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch heraus
gege
benen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2, 129 V 472 E. 4.2.1). Dabei sind grundsätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (BGE 143 V 295 E. 4.1.3; zur Verwendung der aktuellsten statistischen Daten bei Rentenrevisionen vgl. BGE 143 V 295 E. 4.2.2, 142 V 178 E. 2.5.8.1, 133 V 545 E. 7.1). Die Verwendung der Tabellenlöhne ist subsidiär, das heisst deren
Beizug
erfolgt nur, wenn eine Ermittlung des Invalideneinkommens aufgrund und nach Massgabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich ist (vgl.
BGE 142 V 178 E. 2.5.7, 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung,
3.
Auflage 2014,
Rn
55 und 89 zu Art. 28a, mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung).
5.7
Der Beschwerdeführer
ist zwar in
seiner
angestammten Tätigkeit als
Mitarbeiter im Kebab-Stand zu 50
%
eingeschränkt, jedoch ist
ihm
unter Berücksichtigung eines näher umschriebenen Belastungsprofil
s eine angepasste Tätigkeit zu 60
%
zumutbar (vorstehend E.
3.2
). Es rechtfertigt sich deshalb, für die Bemessung des Invalideneinkommens den standardisierten Durchschnittslohn für einfache Tätig
keiten körperlicher oder handwerklicher Art in sämtlichen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors gemäss LSE heranzuziehen.
Somit ist das
Invalidenein
kommen
2014
ausgehend vom Tabellenlohn gemäss der LSE
201
4
, Tabelle TA1, alle Wirtschaftszweige («Total»), Kompetenzniveau 1 zu ermitteln. Dies führt unter Berücksichtigung der durchschnittlichen Arbeitszeit im Jahr 201
4
von 41.7 Stun
den (
Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche, Tabelle T 03.02
) bei einem Vollzeitpensum zu einem Invalideneinkommen von
Fr.
6
6
'
453
.
10
(Fr.
5’3
12
.-- x
12
:
40 x 41.7).
Da der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit zu 40
%
arbeitsunfähig ist, könnte er ein Invaliden
einkommen von Fr.
39
’
871
.
85
erzielen.
5.
8
Wird das
zugunsten des Beschwerdeführers berechnete
Valideneinkommen
von
Fr.
4
5
’
909
.
60
dem Invalideneinkommen von Fr.
39
’
871
.
85
gegenübergestellt, resultiert
ein Invaliditätsgrad von
gerundet 13
%
(zum Runden:
Urteil 8C_575/2018 vom 30.01.2019 E. 7.1
).
Ein Rentenanspruch ist daher zu verneinen.
Selbst wenn
beim Beschwerdeführer unter Berücksichtigung aller konkreten Umständen des Einzelfalls aufgrund des
Alters
(Urteil des Bundesgerichts
9C_366/2015 vom 22. September 2015 E. 4.3.2 unter Hinweis auf 9C_455/2013 vom 4. Oktober 2013 E. 4.2)
und aufgrund
seiner
Teilzeitarbeit mit
Blick
auf sei
ne
n
konkreten
Beschäftigungsgrad und die aktuellen Werte
(Urteil des Bundes
gerichts 8C_561/2018 vom 4. März 2019 E. 4.3.1
) ein Abzug von 25
%
auf dem
Invalideneinkommen
gerechtfertigt wäre
,
würde ein
Invaliditätsgrad von
gerun
det
35
%
resultieren. Damit würde noch immer kein Rentenanspruch entstehen
.
Mangelnde Sprachkenntnisse sind, entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (Urk. 13 S. 6), nicht abzugsrelevant (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_549/2019 vom 26. November 2019 E. 7.7). Ebenso wenig ist sein Belastungsprofil indes ein Grund für einen leidensbedingten Abzug
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_82/2019 vom 19. September 2019 E. 6.3.2). Beiden As
pekten
ist
mit der Wahl des Kompetenzniveaus 1 Rechnung getragen.
6.
Nach dem Gesagten resultiert aus dem Einkommensvergleich kein
renten
begrün
dender
Invaliditätsgrad
,
selbst
dann nicht, wenn
zu Gunsten des Beschwerde
führers
auf die gutachterliche
Einschätzung der Arbeitsfähigkeit
abgestellt, das
Valideneinkommen
anhand des
höchsten
vom
Beschwerdeführer
erzielten Lohnes in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Gesundheits
schädigung
berechnet und ein Abzug auf dem Invalideneinkommen von 25 % berücksichtigt
würde. Somit erübrigt sich auch die Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens nach BGE 141 V 281 (vgl. BGE 141 V 281 E.
2.2.2, Urteil des Bundesgericht 9C_899/2014 vom 2
9.
Juni 2015 E. 4.4).
Die angefochtene Verfügung erweist sich damit
so oder so im Ergebnis
als rechtens. Dementsprechend ist die Beschwerde abzuweisen.
7.
Gestützt auf
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Besc
hwerdeverfahren vor dem kantona
len Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um
die Bewilligung oder die Verwei
gerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die
Kosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (
Fr.
200.-- bis
Fr.
1'000.--) auf
Fr.
8
00.-- festzusetzen und dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Lotti Sigg
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstWantz