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**Case Identifier:** 5e559c54-4625-5da0-91e2-215b713addec
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 06.01.2012 I/2-2011/28
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-2-2011-28_2012-01-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/2-2011/28

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 06.01.2012

Entscheiddatum: 06.01.2012

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 06.01.2012
Art. 51 Abs. 1 und 3 BauG (sGS 731.1). Ein reduzierter 
Wasseranschlussbeitrag (Gebäudezuschlag ohne Grundquote) ist auch für 
ein selbständig versichertes, nicht an die Wasserversorgung 
angeschlossenes Nebengebäude geschuldet, das nicht mehr als 30 Meter 
von einem angeschlossenen Objekt (Wohnhaus) entfernt ist 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/2, 6. Januar 2012, I/2-2011/28).

Präsident Ralph Steppacher, Mitglieder Martin Würmli und Fritz Buchschacher; 

Gerichtsschreiber Thomas Scherrer

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.oec. Thomas Frey, Rorschacher Strasse 107, 9000 St. Gallen,

gegen

Verwaltungsrat der Wasserversorgungs-Korporation H, Vorinstanz,

betreffend

Wasseranschlussbeitrag

Sachverhalt:

A.- X ist Eigentümer des Grundstücks Nr. 001 an der B-Strasse in der politischen 

Gemeinde H. Es ist mit dem Wohnhaus Vers.-Nr. 002 und dem im Jahr 2010 neu 

erstellten Holz- und Geräteunterstand Vers.-Nr. 003 überbaut. Der Unterstand wurde 

am 18. Januar 2011 mit einem Neuwert von Fr. 30'000.-- amtlich geschätzt. Mit 

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Rechnung vom 7. März 2011 erhob die Wasserversorgung H bei X für diesen 

Unterstand einen Wasseranschlussbeitrag von Fr. 300.-- (1% von Fr. 30'000.--, darin 

enthalten die Mehrwertsteuer). Der Verwaltungsrat der Wasserversorgungskorporation 

H wies den gegen diese Veranlagung erhobenen Rekurs am 29. März 2011 ab.

B.- Gegen den Rekursentscheid vom 29. März 2011 erhob X mit Eingabe vom 11. April 

2011 (Postaufgabe: 12.04.11) Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem 

Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und der Unterstand aus der 

Gebührenpflicht zu befreien.

Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 20. Mai 2011 die Abweisung des 

Rekurses. Dazu nahm der Rekurrent durch den mittlerweile beigezogenen 

Rechtsvertreter am 31. August 2011 Stellung. Die Vorinstanz äusserte sich dazu mit 

Eingabe vom 20. Oktober 2011. Der Rekurrent antwortete darauf mit Eingabe seines 

Rechtsvertreters vom 3. November 2011. Die Vorinstanz beantragte am 16. November 

2011, die Eingaben des Rechtsvertreters des Rekurrenten vom 31. August und 

3. November 2011 seien aus dem Recht zu weisen. Gleichzeitig nahm sie Stellung zur 

Eingabe vom 3. November 2011.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Angefochten ist 

ein Entscheid des Verwaltungsrats der Wasserversorgungskorporation H. Sie wurde im 

Jahr 1992 als örtliche Korporation im Sinn von Art. 26 des damals gültigen 

Gemeindegesetzes vom 23. August 1979 (nGS 36-29) gegründet (vgl. Art. 2 der 

Korporationsordnung) und stellt auch unter dem geltenden Gemeinderecht (vgl. Art. 88 

Abs. 3 der Verfassung des Kantons St. Gallen, sGS 111.1, abgekürzt: KV, in 

Verbindung mit Art. 1 Abs. 2 lit. d des Gemeindegesetzes vom 21. April 2009, sGS 

151.1, abgekürzt: GG) eine Gemeinde und damit eine öffentlich-rechtliche Körperschaft 

dar. Innerhalb der Organisation der Korporation nimmt der Verwaltungsrat die 

Aufgaben des obersten Leitungs- und Verwaltungsorgans wahr (vgl. Art. 17 Abs. 2 der 

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Korporationsordnung). Er entspricht damit der obersten Verwaltungsbehörde einer 

öffentlich-rechtlichen Körperschaft im Sinn von Art. 40 Abs. 1 und von Art. 41 lit. h 

Ziff. 5 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1, abgekürzt: VRP). 

Die Verwaltungsrekurskommission ist deshalb zum Sachentscheid zuständig. Die 

Befugnis des Rekurrenten zur Erhebung des Rechtsmittels ist gegeben. Der Rekurs 

vom 12. April 2011 (Postaufgabe) ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in 

formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 45, 47 und 48 

VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Die Vorinstanz beantragt, die Eingaben des Rekurrenten vom 31. August 2011 – 

darin äusserte sich der Rechtsvertreter zur vorinstanzlichen Rekursvernehmlassung 

vom 20. Mai 2011 – und vom 3. November 2011 – darin ging der Rechtsvertreter auf 

die Antwort der Vorinstanz vom 20. Oktober 2011 zu seiner Eingabe vom 31. August 

2011 ein – seien aus dem Recht zu weisen.

Als Teilaspekt eines gerechten Verfahrens im Sinn von Art. 29 Abs. 1 der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, abgekürzt: BV) 

verlangt der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) insbesondere, dass die 

Gerichte die rechtserheblichen Vorbringen der Parteien anhören und bei der 

Entscheidfindung berücksichtigen (vgl. BGE 124 I 241 E. 2). Der Anspruch umfasst das 

Recht, von jeder dem Gericht eingereichten Stellungnahme Kenntnis zu nehmen und 

sich dazu äussern zu können (vgl. BGE 133 I 98 E. 2; 133 I 100 E. 4.5 und 4.6; 132 I 42 

E. 3.3.3 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für 

Menschenrechte). Denn es steht in erster Linie der Partei und nicht dem Richter zu, 

darüber zu befinden, ob neu beigebrachte Unterlagen eine Stellungnahme rechtfertigen 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_688/2007 vom 11. Februar 2008 E. 2.2 mit 

Hinweisen). In dem Sinn besteht aufgrund von Art. 29 Abs. 2 BV ein eigentliches 

Replikrecht, und zwar in sämtlichen Gerichtsverfahren, d.h. selbst in jenen, die nicht in 

den Anwendungsbereich von Art. 6 Ziff. 1 der Europäischen Konvention über den 

Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, abgekürzt: EMRK) fallen 

(vgl. BGE 133 I 98 E. 2.1).

Für die Wahrung des Rechtsanspruchs muss nicht zwingend ein zweiter 

Schriftenwechsel angeordnet oder eine Frist zur Stellungnahme angesetzt werden; 

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vielmehr genügt es in der Regel, eine neu eingegangene Eingabe der Partei zur 

Kenntnisnahme zu übermitteln und noch eine kurze Weile mit der Entscheidfällung zu 

warten, damit diese die Möglichkeit hat, sich nochmals zu äussern, wenn sie das 

möchte (vgl. BGE 133 I 98 E. 2.2). Das Gericht verletzt diesen Gehörsanspruch, wenn 

es bei der Zustellung einer Vernehmlassung an die beschwerdeführende Partei zum 

Ausdruck bringt, der Schriftenwechsel sei abgeschlossen, oder wenn die Eingabe mit 

einer Bemerkung übermittelt wird, aus der die Partei schliessen muss, dass sie keine 

Stellungnahme mehr abgeben dürfe oder eine ungebetene Stellungnahme unerwünscht 

sei (vgl. BGE 133 I 100 E. 4.8; 132 I 42 E. 3.3.2 sowie die Urteile des Bundesgerichts 

2C_688/2007 vom 11. Februar 2008 E. 2.2, 1C_3/2009 vom 8. Juni 2009 E. 2.1 und 

2C_203/2009 E. 3.2). Eine Gehörsverletzung liegt aber auch dann vor, wenn auf eine 

rechtzeitig eingereichte Replik nicht eingetreten wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

2C_356/2010 vom 18. Februar 2011 E. 2.1).

Die vorinstanzliche Rekursvernehmlassung vom 20. Mai 2011 wurde dem Rekurrenten 

am 26. Mai 2011 zusammen mit einem Verzeichnis der überwiesenen Vorakten 

zugestellt mit der Möglichkeit, sie innert 14 Tagen auf der Kanzlei der 

Verwaltungsrekurskommission einzusehen. Daraufhin zog der Rekurrent einen 

Rechtsvertreter bei, der am 9. Juni 2011 um Zustellung der Akten ersuchte. Die 

Vorakten wurden ihm am 16. Juni 2011 und die Akten des Rekursverfahrens am 

13. Juli 2011 zur Einsichtnahme zugestellt. Zur Rücksendung der Akten wurde eine 

Frist bis 31. August 2011 angesetzt und angefügt, der Schriftenwechsel sei 

abgeschlossen und über die Zulässigkeit einer allfälligen zusätzlichen Eingabe 

entscheide das Gericht. Zwar wurde der Schriftenwechsel als abgeschlossen 

bezeichnet, gleichzeitig aber die Zulässigkeit einer weiteren Eingabe nicht 

ausgeschlossen, sondern der Beurteilung durch das Gericht überlassen. Damit durfte 

der rechtskundig vertretene Rekurrent davon ausgehen, dass das Gericht eine weitere 

fristgerechte Eingabe zumindest zur Kenntnis nehmen und deren Zulässigkeit prüfen 

würde und sie aufgrund der dargelegten bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht 

aus dem Recht weisen dürfte. Der Rechtsvertreter sandte denn auch am 31. August 

2011 die Akten zusammen mit einer Vernehmlassung und Beweismitteln zurück. Die 

Vorinstanz erhielt – wiederum unter dem Vorbehalt des Entscheides des Gerichts über 

die Zulässigkeit – Gelegenheit, dazu bis 24. Oktober 2011 Stellung zu nehmen. Die 

Vorinstanz reichte am 20. Oktober 2011 die Stellungnahme ein. Sie wurde dem 

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Rechtsvertreter am 21. Oktober 2011 zur Kenntnisnahme zugestellt. Der 

Rechtsvertreter äusserte sich dazu – unter Einreichung weiterer Beweismittel und einer 

Kostennote – mit Eingabe vom 3. November 2011. Die Vorinstanz, der die Eingabe 

samt Beilagen am 9. November 2011 zur Kenntnisnahme zugestellt wurde, nahm dazu 

am 16. November 2011 Stellung.

Mit Blick auf die dargestellte bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Replikrecht in 

Gerichtsverfahren erweisen sich die Eingaben des Rechtsvertreters des Rekurrenten 

vom 31. August und vom 3. November 2011 ebenso als zulässig wie die Antworten der 

Vorinstanz vom 20. Oktober und vom 16. November 2011. Die Eingabe des 

Rechtsvertreters vom 31. August 2011 ging innerhalb der zur Rücksendung der Akten 

angesetzten Frist ein. Die Antwort der Vorinstanz vom 20. Oktober 2011 ging ebenfalls 

innerhalb der dafür angesetzten Frist ein. Die Eingabe vom 20. Oktober 2011 wie auch 

alle folgenden Schreiben der Verfahrensbeteiligten wurden der Gegenpartei lediglich 

zur Kenntnisnahme zugestellt, ohne dass jedoch eine weitere Stellungnahme 

ausgeschlossen wurde. Die weiteren Eingaben datieren vom 3. und vom 16. November 

2011. Sie sind innert nützlicher Frist eingereicht worden. Zudem ist seit der letzten 

Eingabe der Vorinstanz vom 16. November 2011 über ein Monat verstrichen, so dass 

der heutige Entscheid über die Angelegenheit keine Verletzung des rechtlichen Gehörs 

des Rekurrenten darstellen kann.

Der Antrag der Vorinstanz, die Eingaben des Rekurrenten vom 31. August und vom 

3. November 2011 aus dem Recht zu weisen, ist dementsprechend unbegründet und 

abzuweisen.

3.- In der Sache ist umstritten, ob der Rekurrent für die Erstellung des offenen und über 

keinen zusätzlichen Wasseranschluss verfügenden Unterstandes Vers.-Nr. 003 auf dem 

Grundstück Nr. 001, Grundbuch H, einen Wasseranschlussbeitrag schuldet.

a) Die Veranlagung des Beitrags mit Rechnung vom 7. März 2011 beruht auf einer in 

formeller Hinsicht genügenden gesetzlichen Grundlage. Das Wasser-Reglement der 

Wasserversorgungs-Korporation H (nachfolgend: Reglement) stützt sich auf Art. 51 

Abs. 1 und 3 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht 

(Baugesetz; sGS 731.1, abgekürzt: BauG), wonach die Gemeinden vom 

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Grundeigentümer im Rahmen des ihm zukommenden Sondervorteils Beiträge an die 

Erschliessung erheben und Beitragspflicht, Bemessung und Verteilung der Beiträge 

sowie das Verfahren der Einschätzung und der Erhebung in Reglementen, 

Überbauungs- oder Gestaltungsplänen geregelt werden. Das Reglement wurde vom 

Verwaltungsrat am 3. Juli 2007 beschlossen, unterstand vom 24. Juli bis 23. August 

2007 dem fakultativen Referendum und wird seit 1. Oktober 2007 angewendet. Zur 

Finanzierung der Anlagen sieht das Reglement die Erhebung von Beiträgen an die 

Kosten des Baus von Basisanlagen (Art. 10) und von Haupt- und Versorgungsleitungen 

(Grob- und Feinerschliessung; Art. 11) einerseits sowie von Anschlussbeiträgen (Art. 36 

ff.), Feuerschutzeinkaufsbeiträgen (Art. 46 ff.), Gebühren für den Wasserbezug (Art. 43) 

und jährlichen Feuerschutzbeiträgen (Art. 52 f.) anderseits vor.

b) Die Vorinstanz hat die Erhebung eines Beitrages für den Anschluss an das 

Verteilnetz der Wasserversorgungskorporation im Sinn von Art. 36 ff. des Reglements 

bestätigt. Der Beitrag setzt sich aus einer Grundquote von Fr. 1'000.--, die für jeden 

Anschluss erhoben wird (vgl. Art. 37 des Reglements), und einem Gebäudezuschlag 

(vgl. Art. 38 des Reglements) zusammen. Bei Objekten, die nicht angeschlossen 

werden, beschränkt sich der Anschlussbeitrag dementsprechend auf den 

Gebäudezuschlag. Dieser beträgt gemäss Art. 38 Abs. 1 des Reglements für Industrie- 

und Gewerbebetriebe, Tankanlagen, Ferienheime, Ferienhäuser, Zweitwohnungen 

1,5% (lit. a), für die übrigen Wohnbauten, Schulhäuser, Kirchen, öffentliche Bauten 

usw. 1% (lit. b) und für landwirtschaftliche Ökonomiegebäude wie Ställe, Scheunen 

und Remisen 0,75% des Neuwertes (lit. c). Die Vorinstanz hat entsprechend dem in der 

– unangefochten rechtskräftig gewordenen – amtlichen Schätzung vom 18. Januar 

2011 für den selbständig versicherten Unterstand Vers.-Nr. 003 festgesetzten Neuwert 

von Fr. 30'000.-- den Gebäudezuschlag auf Fr. 300.-- festgesetzt, d.h. 1% 

entsprechend Art. 38 Abs. 1 lit. b des Reglements.

aa) Die Verfahrensbeteiligten sind sich einig darüber, dass der vom Rekurrenten im 

Jahr 2010 erstellte Unterstand über keinen Wasseranschluss verfügt und sich der 

Anschlussbeitrag dementsprechend nicht auf Art. 36 Abs. 1 des Reglements, der einen 

solchen Anschluss an das Leitungsnetz der Wasserversorgungskorporation 

voraussetzt, stützen lässt. Für Objekte, die dem Verteilnetz nicht angeschlossen sind, 

richtet sich die Pflicht zur Leistung eines Anschlussbeitrags nach Art. 36 Abs. 2 des 

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Reglements. Danach hat der Liegenschaftseigentümer für Objekte, die nicht dem 

Verteilnetz angeschlossen sind, einen einmaligen Anschlussbeitrag zu entrichten, wenn 

sie an einem angeschlossenen Objekt angebaut sind (lit. a) oder mit der 

nächstgelegenen Aussenkante nicht mehr als 30 Meter vom angeschlossenen Objekt 

entfernt sind (lit. b). Unbestritten ist, dass der Unterstand nicht an das dem Verteilnetz 

angeschlossene Wohnhaus Vers.-Nr. 002 angebaut ist. Die Beitragspflicht kann sich 

deshalb nicht aus Art. 36 Abs. 2 lit. a des Reglements ergeben. Umstritten ist hingegen, 

ob sich aus Art. 36 Abs. 2 lit. b des Reglements eine Beitragspflicht ergibt.

Zunächst wird die Frage aufgeworfen, ob es sich beim Unterstand um ein Objekt im 

Sinn von Art. 36 des Reglements (vgl. dazu nachfolgend E. 3b/bb) oder aber um eine 

bauliche Erweiterung im Sinn von Art. 40 des Reglements handelt (vgl. dazu 

nachfolgend E. 3b/cc). Sodann wird der in Art. 36 Abs. 2 lit. b des Reglements 

festgesetzte Abstand von 30 Metern als sachlich nicht gerechtfertigt beanstandet 

(vgl. dazu nachfolgend E. 3b/dd). Weiter wendet sich der Rekurrent im Zusammenhang 

mit der Berechnung des Beitrags gegen den Gebäudeneuwert als 

Bemessungsgrundlage (vgl. dazu nachfolgend E. 3b/ee). Schliesslich wird eine 

Verletzung des Gleichbehandlungsgebots in der Anwendung von Art. 36 Abs. 2 lit. b 

des Reglements gerügt (vgl. dazu nachfolgend E. 3b/ff).

bb) Im Rekurs wird geltend gemacht, beim Unterstand Vers.-Nr. 003 handle es sich 

nicht um ein Objekt im Sinn von Art. 36 des Reglements. Die Vorinstanz erfasste den 

Unterstand mit Art. 38 Abs. 1 lit. b des Reglements, der die übrigen Wohnbauten – 

Wohnbauten, bei denen es sich nicht Ferienheime, Ferienhäuser oder Zweitwohnungen 

handelt (vgl. Art. 38 Abs. 1 lit. a des Reglements) – sowie Schulhäuser, Kirchen, 

öffentliche Bauten usw. nennt. Der Rekurrent vertritt die Auffassung, der Unterstand sei 

in keiner der Kategorien von Art. 38 des Reglements genannt. Als völlig andere 

Gebäudekategorie könne er nicht mit dem in Art. 38 Abs. 1 lit. b des Reglements 

genannten Kürzel "usw." erfasst werden. Offene Unterstände seien in Art. 38 Abs. 1 

des Reglements nicht aufgeführt, weil mangels Wasseranschlusses kein Bedarf 

bestehe, für diese Zuschläge zu erheben.

Ob ein Objekt der Anschlussgebühr untersteht, bestimmt sich nach Auffassung der 

Vorinstanz nach Art. 36 und nicht nach Art. 38 des Reglements, der lediglich die Höhe 

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des Beitrags festlege. Art. 36 des Reglements verwende nicht das Wort "Gebäude", 

sondern jenen des "Objekts". Für die Erhebung der Anschlussgebühr sei es nicht 

relevant, dass es sich um eine völlig offene Neubaute ohne Tür und Tor, bestehend aus 

zweieinhalb Seiten mit Dach handle. Das Reglement führe keine diesbezüglichen 

Ausnahmen auf. Der Unterstand habe einen Wert von Fr. 30'000.--, unterstehe deshalb 

der Gebäudeversicherung, sei zu schätzen und erhalte eine Versicherungsnummer.

Der Rekurrent lässt dazu unter Einreichung der Baukostenabrechnung in der Eingabe 

vom 3. November 2011 ausführen, der Neuwert des Untertandes belaufe sich auf 

Fr. 27'582.15. Nach welchen Kriterien der Gebäudeneuwert zu ermitteln sei, lege das 

Reglement nicht fest. Im Reglement finde sich keine Bestimmung, nach der die 

Beitragspflicht davon abhänge, ob ein Gebäude eine eigene Versicherungsnummer 

erhalte oder ob der Gebäudeneuwert Fr. 30'000.-- übersteige.

Art. 36 des Reglements umschreibt den Begriff des Objektes nicht weiter, bezeichnet 

jedoch den für ein Objekt neben der festen Grundquote zu leistenden Zuschlag in 

Art. 36 Abs. 4 lit. b als Gebäudezuschlag. Aus Art. 38 Abs. 1 des Reglements ergibt 

sich des Weiteren, dass dieser Gebäudezuschlag sich nach dem Neuwert bemisst. Aus 

Art. 41 Abs. 1 Satz 3 des Reglements ist schliesslich abzuleiten, dass der Neuwert 

jenem der amtlichen Schätzung entspricht.

Schätzungsobjekte sind gemäss Art. 2 lit. b des Gesetzes über die Durchführung der 

Grundstückschätzung (sGS 814.1, abgekürzt: GGS) Gebäude, die nach dem Gesetz 

über die Gebäudeversicherung (sGS 873.1, abgekürzt: GVG) bei der 

Gebäudeversicherungsanstalt zu versichern sind. Gemäss Art. 9 Abs. 1 GVG müssen 

die Gebäude auf dem Gebiet des Kantons St. Gallen versichert sein. Gebäude ist 

gemäss Art. 10 Abs. 1 der Verordnung zum Gesetz über die Gebäudeversicherung 

(sGS 873.11, abgekürzt: Vo zum GVG) jede auf Dauer angelegte nichtbewegliche 

Baute, die gedeckten und begehbaren Raum beinhaltet; ausgenommen sind Strassen- 

und Eisenbahnunterführungen, Tunnels, Stollen und ähnliche Bauten, gedeckte 

Holzbrücken und Foliengewächshäuser, jedoch nicht gebäudeähnliche Einbauten in 

solchen Anlagen. Nicht versicherungspflichtig sind Kleingebäude mit einem Neuwert 

unter Fr. 20'000.--; sie werden auf Verlangen versichert (vgl. Art. 14 und 15 GVV).

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Der Unterstand auf dem Grundstück Nr. 001, der unter anderem als Autoabstellplatz 

genutzt wird, ist auf drei Seiten ganz oder teilweise mit einer halbhohen Betonmauer 

und einem auf einer Holzkonstruktion angebrachten Holzrost geschlossen. Das Dach 

ruht gegen die offene Seite auf einem Stahlträger und ist mit einer Abflusseinrichtung 

für das Meteorwasser versehen. Der Unterstand ist damit auf Dauer angelegt, gedeckt 

und begehbar und stellt deshalb ein Gebäude im Sinn der Regelungen zur 

Gebäudeversicherung dar. Seine Baukosten beliefen sich unbestrittenermassen auf 

mehr als Fr. 20'000.--, so dass er zu Recht versichert und mit einer eigenen 

Versicherungsnummer versehen wurde. Im Übrigen wurde die entsprechende 

Beurteilung durch den Fachschätzer der Gebäudeversicherungsanstalt mit der 

amtlichen Schätzung der Gebäudewerte vom 18. Januar 2011 rechtskräftig.

Da es sich beim Unterstand Vers.-Nr. 003 weder um eine Fahrnisbaute noch um ein 

landwirtschaftliches Ökonomiegebäude handelt, sondern dessen Nutzung vielmehr im 

engen Zusammenhang mit einer Wohnbaute steht, rechtfertigte sich schliesslich die 

Anwendung des für Wohnbauten geltenden Ansatzes von 1% des Neuwertes.

cc) Im Rekurs wird die Auffassung vertreten, wenn schon sei die Überdachung des 

Abstellplatzes als nachträgliche bauliche Veränderung, nämlich als Erweiterung des 

bestehenden Wohnhauses zu behandeln. Ein Beitrag sei dann nach Art. 38 in 

Verbindung mit Art. 40 des Reglements nur zu entrichten, wenn sich der 

Gebäudeneuwert um mehr als Fr. 50'000.-- erhöhe. Der Einwand erweist sich als 

unbegründet.

Zur Beantwortung der Frage, ob eine bauliche Veränderung bzw. eine Erweiterung 

eines bestehenden Gebäudes oder aber eine Neubaute vorliegt, kann nach der 

Rechtsprechung hilfsweise auf die Behandlung durch die Gebäudeversicherung 

abgestellt werden. Die Anknüpfung am Gebäudeversicherungsrecht ist insbesondere 

deshalb angezeigt, weil für die Bemessung der Beiträge auf einen 

Gebäudeversicherungswert abgestellt wird. Demgegenüber ist das Baurecht für diese 

Abgrenzung weniger geeignet. Gemäss Art. 29 Abs. 1 GVV werden versicherte 

Gebäude mit einer Versicherungsnummer identifiziert. Erhält ein neu erstelltes Gebäude 

eine eigene Versicherungsnummer, darf daraus abgeleitet werden, dass sich die 

baulichen Veränderungen nicht auf ein bestehendes Gebäude beziehen, sondern eine 

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Neubaute vorliegt. Umgekehrt ist von einer baulichen Veränderung oder einer Um- und 

Erweiterungsbaute auszugehen, wenn die baulichen Massnahmen an einem 

bestehenden Objekt keine neue Versicherungsnummer nach sich ziehen (vgl. VRKE I/

2-2008/36 vom 25. Juni 2009 E. 3c/aa mit Hinweis auf VRKE I/2-2003/13 vom 26. 

Februar 2004 E. 5b).

Wie bereits ausgeführt, sind sich die Verfahrensbeteiligten einig, dass der Unterstand 

nicht an das an das Leitungsnetz angeschlossene Wohnhaus Vers.-Nr. 002 angebaut 

ist. Ebenso wurde dargelegt, dass der Unterstand zu Recht von der 

Gebäudeversicherungsanstalt versichert und mit einer eigenen Versicherungsnummer 

versehen worden ist. Die Anwendung von Art. 40 des Reglements, der den 

Anschlussbeitrag für nachträgliche Veränderungen von Bauten und Anlagen regelt, ist 

deshalb ausgeschlossen.

dd) Der Rekurrent wendet ein, die Entfernung von höchstens 30 Metern zum nächsten 

angeschlossenen Objekt könne kein Kriterium für die Pflicht zur Leistung eines 

Anschlussbeitrags sein, da der Sondervorteil des Eigentümers des nicht 

angeschlossenen Objektes einzig im Feuerschutz bestehe, der bereits durch jenen für 

das angeschlossene Objekt gewährleistet sei. Dieser Einwand erscheint nicht als 

stichhaltig.

Die Pflicht zur Leistung eines Anschlussbeitrags im Sinn von Art. 36 ff. des Reglements 

steht im Zusammenhang mit der Versorgung eines Objektes mit Trink- und 

Brauchwasser und nicht mit dem Feuerschutz. Die Abgaben für die 

Löschwasserversorgung, nämlich ein einmaliger Feuerschutzeinkaufsbeitrag und ein 

jährlicher Feuerschutzbeitrag, richten sich nach Art. 46 ff. des Reglements. Ein solcher 

Beitrag ist nicht Gegenstand dieses Verfahrens. Die Beschränkung der Pflicht zur 

Leistung eines Anschlussbeitrags in der Höhe des Gebäudezuschlages bei nicht 

angeschlossenen Objekten auf eine Entfernung von 30 Metern von einem 

angeschlossenen Objekt erscheint nicht sachfremd. Bei diesen Distanzen handelt es 

sich um Entfernungen zwischen Gebäuden, die für den Wassertransport leicht zu 

überbrücken sind (vgl. VRKE I/2-2007/26 vom 9. Januar 2008 E. 5). Soweit Objekte 

ohne Anschluss von einem angeschlossenen Objekt aus ohne besonderen Aufwand 

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mit Wasser versorgt werden können, ist die Erhebung eines – reduzierten – 

Anschlussbeitrages gerechtfertigt.

ee) Im Rekurs wird geltend gemacht, dem Reglement könne nicht entnommen werden, 

wonach sich der Neuwert richte. Auch dieser Einwand erweist sich als unbegründet. 

Aus der Vorschrift in Art. 41 des Reglements, wonach für Neubauten der 

Anschlussbeitrag aufgrund der gesetzlichen Bauzeitversicherung provisorisch im 

Voraus ermittelt wird und nach "Vorliegen der amtlichen Schätzung des 

Anschlussobjektes" definitiv festgesetzt und abgerechnet wird, ergibt sich, dass für die 

Bestimmung des Neuwertes auf die amtliche Grundstückschätzung, wie sie im Gesetz 

und in der Verordnung über die Durchführung der Grundstückschätzung geregelt wird, 

abzustellen ist.

Im Rekurs wird des Weiteren vorgebracht, der Neuwert sei kein sachgerechtes 

Kriterium zur Bemessung eines einmaligen Beitrags für den Anschluss an die 

Wasserversorgung. Da der Unterstand über keinen Wasseranschluss verfüge, fehle es 

von vornherein an der Verpflichtung, den Anschlussbeitrag entrichten zu müssen. Für 

den Grundeigentümer entstehe kein Zusatznutzen. Zu einem Mehrbezug von Wasser 

komme es alleine durch die Überdachung eines Teiles des Hochraumes auf der 

Liegenschaft des Rekurrenten nicht. Der Gebäudeversicherungswert, der 

beispielsweise von der Einrichtung oder von baulichen Massnahmen zur 

Verschönerung, zur Baugrubensicherung und zur Energieeinsparung abhänge, als 

Bemessungsgrundlage zur Einschätzung des Sondernutzens, der dadurch entstehe, 

dass eine Liegenschaft an das Netz der Wasserversorgung angeschlossen werde, sei 

deshalb eine untaugliche Bemessungsgrundlage.

Nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung darf nicht nur bei den als 

Vorzugslast ausgestalteten Anschlussbeiträgen, sondern selbst bei – einmaligen – 

Anschlussgebühren auf das Mass des Vorteils abgestellt werden, welcher dem 

Grundeigentümer durch die entsprechende Infrastruktureinrichtung erwächst. Zur 

Ermittlung dieses Vorteils bildet der Gebäudeversicherungswert der angeschlossenen 

Liegenschaft in der Regel einen zuverlässigen Massstab. Insbesondere lassen diese 

Schätzwerte bei Wohnhäusern tendenziell zugleich auch auf die mutmassliche Menge 

des Abwassers, die von der betreffenden Liegenschaft anfallen wird, und damit auch 

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auf den Umfang des Frischwasserbezugs schliessen (vgl. für 

Kanalisationsanschlussgebühren BGE vom 16. April 2007, 2P.232/2006, E. 3.2, BGE 

vom 24. Mai 2006, 2P.343/2006 E. 3.2 sowie BGE vom 9. Februar 2006, 2P.262/2005, 

E. 3.1 je mit Hinweisen). Auch nach der ständigen Rechtsprechung des 

Verwaltungsgerichts stellt der Gebäudewert ein taugliches Kriterium zur Ermittlung des 

Vorteils dar, der dem Grundeigentümer aus der Erstellung der Infrastrukturanlage 

erwächst (vgl. VerwGE vom 21. Oktober 2003 in Sachen A.S., E. 3b mit Hinweis unter 

anderem auf GVP 1988 Nr. 33). Die st. gallische Rechtsprechung hat zudem bestätigt, 

dass bei Nachbelastungen die Werterhöhung der Differenz zwischen dem 

aufgewerteten Zeitwert vor und demjenigen nach der baulichen Veränderung entspricht 

(vgl. GVP 1991 Nr. 10). Auch die fehlende Anschlusspflicht steht der Erhebung von 

Anschlussbeiträgen nicht entgegen (vgl. GVP 1998 Nr. 32 für den 

Kanalisationsanschluss).

Im Rekurs wird ausgeführt, die Baukostenabrechnung weise Aufwände von lediglich 

Fr. 27'582.15 aus. In der amtlichen Schätzung vom 18. Januar 2011 wurde der 

Neuwert auf Fr. 30'000.-- festgelegt. Als Neuwert gilt der Kostenaufwand, der für die 

Erstellung eines gleichartigen Gebäudes zur Zeit der Schätzung erforderlich wäre 

(vgl. Art. 14 Abs. 2 des Gesetzes über die Gebäudeversicherung, sGS 873.1). Der 

Neuwert kann aufgrund einer vollständigen Bauabrechnung des zu schätzenden 

Objekts oder vergleichbarer Objekte ermittelt werden. Fehlen entsprechende 

Bauabrechnungen, kann der Neuwert auch anhand des umbauten Raumes, 

multipliziert mit den erfahrungsgemässen Kosten je m  umbauten Raumes, ermittelt 

werden (vgl. Schweizerische Vereinigung kantonaler Grundstückbewertungsexperten/

Schweizerische Schätzungsexperten-Kammer/Schweizerischer Verband der 

Immobilien-Treuhänder, Das Schweizerisches Schätzerhandbuch, Bewertung von 

Immobilien, Chur 2005, S. 55). Die amtliche Schätzung hat sich an diese Vorgaben 

gehalten. Die Vorinstanz weist zu Recht darauf hin, dass in der eingereichten 

Baukostenabrechnung über Fr. 27'582.15 Aufwendungen für Planung und 

Baubegleitung, die im Versicherungsfall ebenfalls erstattet würden, nicht enthalten 

sind. Die Schätzung wurde unangefochten rechtskräftig und ist damit für die Ermittlung 

des Anschlussbeitrags massgebend. Es bestehen deshalb keine Anhaltspunkte dafür, 

dass der Neuwert von Fr. 30'000.-- fehlerhaft ermittelt worden wäre.

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ff) Zu prüfen bleibt schliesslich der Einwand der rechtsungleichen Behandlung. Der 

Rekurrent beruft sich auf einen gleichartigen Unterstand an der A-Strasse, der keine 

eigene Versicherungsnummer erhalten habe und von der Beitragspflicht nicht erfasst 

worden sei. Der Unterstand an der A-Strasse stehe – anders als jener des Rekurrenten 

– auf einem Frostriegel. Die Höhe von Betonwänden bzw. die Ausgestaltung des 

Mauerwerkes könne für eine Anschlussgebühr nicht von Bedeutung sein. Bedeutung 

habe allenfalls der Brandschutz. Diesfalls wäre aber der Ersteller eines Betongebäudes 

zu entlasten, denn Beton brenne bekanntlich im Gegensatz zu Holz nicht. Nach der 

Darstellung der Vorinstanz betrug die Bausumme des Unterstandes – ein Dach auf vier 

Pfosten ohne Mauerwerk – an der A-Strasse weniger als Fr. 20'000.--, so dass das 

Gebäude vom der Gebäudeversicherungsanstalt nicht habe versichert werden können 

und müssen.

Da sich die Erhebung des Anschlussbeitrages für den neu erstellten Unterstand Vers.-

Nr. 003 als rechtmässig erweist, beansprucht der Rekurrent eine Gleichbehandlung im 

Unrecht. Ein solcher Anspruch wird nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

ausnahmsweise anerkannt, nämlich wenn eine ständige gesetzwidrige Praxis einer 

rechtsanwendenden Behörde vorliegt und die Behörde zu erkennen gibt, dass sie auch 

in Zukunft nicht von dieser Praxis abzuweichen gedenke (vgl. BGE 127 I 1 E. 3a mit 

Hinweis auf BGE 122 II 446 E. 4a). Selbst wenn in einem anderen Einzelfall keine Pflicht 

zur Leistung eines Anschlussbeitrags angenommen worden sein sollte, kann der 

Rekurrent deshalb daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten (vgl. BGE 132 II 485 

E. 8.6). Abgesehen davon, dass mangels Kenntnis der Baukosten nicht abschliessend 

beurteilt werden kann, ob der Unterstand an der A-Strasse zu Unrecht nicht mit einer 

Gebäudeversicherungsnummer erfasst und der Beitragspflicht unterstellt wurde 

(vgl. Art. 14 Vo zum GVG, wonach Kleinbauten mit einem Neuwert unter Fr. 20'000.-- 

nicht versicherungspflichtig sind), sind weder den Akten noch den Vorbringen des 

Rekurrenten und der Vorinstanz Anhaltspunkte dafür zu entnehmen, dass die 

Wasserkorporation sich in Zukunft nicht an die reglementarischen Bestimmungen 

halten würde. Der Einwand erweist sich deshalb als unbegründet.

4.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 900.-- ist angemessen 

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(vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss 

von Fr. 900.-- ist zu verrechnen.

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird abgewiesen.

2.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 900.-- unter

       Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 900.--.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 06.01.2012
	Art. 51 Abs. 1 und 3 BauG (sGS 731.1). Ein reduzierter Wasseranschlussbeitrag (Gebäudezuschlag ohne Grundquote) ist auch für ein selbständig versichertes, nicht an die Wasserversorgung angeschlossenes Nebengebäude geschuldet, das nicht mehr als 30 Meter von einem angeschlossenen Objekt (Wohnhaus) entfernt ist (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/2, 6. Januar 2012, I/2-2011/28).

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