# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a4f79447-1c99-5463-81fa-7fccf6c7b228
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-06
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 06.05.2021 720 20 396/120
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-20-396-120_2021-05-06.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 6. Mai 2021 (720 20 396 / 120) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Rentenrevision, aggravatorisches Verhaltens anlässlich der Exploration 

 

 
 
 
Besetzung Präsident Dieter Freiburghaus, Kantonsrichter Jürg Pulver, Kantons-

richter Christof Enderle, Gerichtsschreiber Pascal Acrémann 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Dr. Claude Schnüriger, 
Advokat, Lange Gasse 90, Postfach 335, 4010 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente 
 
 
 
A.1 Der 1966 geborene A.____ war zuletzt vom 1. Juli 1990 bis 31. August 1995 in der Klinik 
B.____ in X.____ als Küchenhilfe tätig. Am 4. Juli 1995 meldete er sich bei der Eidgenössi-
schen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Y.____ 
klärte die erwerblichen und gesundheitlichen Verhältnisse ab, wobei sie den Versicherten durch 
das Zentrum für Medizinische Begutachtung (ZMB) polydisziplinär begutachten liess (Expertise 
vom 21. August 1996). Gestützt auf die daraus gewonnenen Erkenntnisse ermittelte sie einen 

 

 
 
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Invaliditätsgrad von 100 % und sprach A.____ mit Verfügung vom 11. September 1998 rückwir-
kend ab 1. Januar 1997 eine ganze Invalidenrente zu. Der Rentenanspruch wurde in der Folge 
wiederholt revisionsweise überprüft und bestätigt. 
 
A.2 Nach dem Zuzug des Versicherten in den Kanton Basel-Landschaft überprüfte die hiesi-
ge IV-Stelle im Dezember 2016 den Leistungsanspruch, wobei sie die estimed AG mit einem 
polydisziplinären Gutachten beauftragte (Expertise vom 24. November 2017). Gestützt darauf 
gelangte sie zur Auffassung, dass A.____ (spätestens) seit der Begutachtung durch die esti-
med AG in einer angepassten Tätigkeit wieder zu 100 % arbeitsfähig sei. In der Folge hob sie 
die laufende ganze Rente nach Prüfung von Massnahmen der (Wieder-)Eingliederung und Er-
mahnung mit Bedenkzeit per 31. Oktober 2020 auf (Verfügung vom 4. September 2020). 
 
B. Hiergegen erhob A.____, vertreten durch Advokat Dr. Claude Schnüriger, am 13. Okto-
ber 2020 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsge-
richt). Er beantragte, in Gutheissung der Beschwerde sei die Verfügung vom 4. September 
2020 aufzuheben und die IV-Stelle zu verpflichten, ihm die bisher ausgerichtete ganze Rente 
weiterhin auszuzahlen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte er die Bewilligung der un-
entgeltlichen Rechtspflege mit Advokat Dr. Claude Schnüriger als Rechtsvertreter. Zur Begrün-
dung brachte er im Wesentlichen vor, dass sich sein Gesundheitszustand nicht verbessert habe 
und der angefochtene Entscheid auf unzureichenden medizinischen Unterlagen beruhe. 
 
C. Mit Verfügung vom 24. November 2020 wurde dem Beschwerdeführer für das vorlie-
gende Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege mit Advokat Dr. Claude Schnüriger als 
Rechtsvertreter bewilligt und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet. 
 
D. Die Beschwerdegegnerin schloss in ihrer Vernehmlassung vom 26. November 2020 auf 
Abweisung der Beschwerde. 
 
E. Am 2. Februar 2021 reichte der Beschwerdeführer die Berichte des Spitals C.____, Insti-
tut für Radiologie und Nuklearmedizin, vom 25. November 2020 und 18. Januar 2021 sowie den 
Bericht des Spitals C.____, Zentrum für Rehabilitation und Altersmedizin, vom 21. Januar 2021 
zu den Akten.  
 
F. Hierzu nahm die IV-Stelle am 8. März 2021 Stellung, wobei sie unter Hinweis auf den 
Bericht des Regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) beider Basel vom 3. März 2021 am Abwei-
sungsantrag festhielt.  
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versiche-
rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden 
Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig-

 

 
 
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keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-
teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 
Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Be-
handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht 
eingereichte Beschwerde vom 13. Oktober 2020 ist demnach einzutreten. 
 
2.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig 
gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c).  
 
2.2 Nach Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung 
der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfä-
higkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei 
langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich 
berücksichtigt (Satz 2). Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder 
längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge 
von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit 
ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur-
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 
Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt 
zu verstehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit 
sind nach Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung 
zu berücksichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objekti-
ver Sicht nicht überwindbar ist (Satz 2).  
 
3.1 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Grad der Invalidität wie folgt abge-
stuft: Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu mindestens 
70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie 
zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist.  
 
3.2 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG an-
wendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das Er-
werbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh-
rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 
invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Dies ist die allgemeine Methode des Einkom-
mensvergleichs (vgl. BGE 141 V 15 E. 3.2) mit den Untervarianten des Schätzungs- oder Pro-
zentvergleichs (vgl. BGE 114 V 310 E. 3a) und der ausserordentlichen Methode 
(vgl. BGE 128 V 29). 

 

 
 
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4.1 Bei der Feststellung des Gesundheitszustands und bei der Beurteilung der Arbeitsfähig-
keit der versicherten Person ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unter-
lagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen 
und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versi-
cherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grund-
lage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zu-
gemutet werden können (vgl. BGE 132 V 93 E. 4 mit weiteren Hinweisen) 
 
4.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle an-
deren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ge-
statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu-
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich 
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen 
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer-
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind 
(vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).  
 
4.3 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte 
und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführliche Zusam-
menstellung dieser Richtlinien in BGE 125 V 351 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen; vgl. dazu 
auch BGE 135 V 465 E. 4.4 und 4.5). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens einge-
holten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobach-
tungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Er-
örterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle 
Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Ex-
pertise sprechen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). In Bezug auf Berichte 
von behandelnden Ärzten und Ärztinnen darf und soll das Gericht der Erfahrungstatsache 
Rechnung tragen, dass diese im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zwei-
felsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (vgl. BGE 125 V 353 
E. 3b/cc). Die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des bzw. der therapeutisch täti-
gen (Fach-)Arztes bzw. Ärztin einerseits und von Begutachtungsauftrag der amtlich bestellten 
fachmedizinischen Experten und Expertinnen anderseits (vgl. BGE 124 I 175 E. 4; Urteil des 
EVG vom 13. Juni 2001, I 506/00, E. 2b) lässt nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutach-
ten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die be-

 

 
 
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handelnden Ärzte bzw. Ärztinnen zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten 
bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden 
Ärzte bzw. Ärztinnen wichtige –und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende 
– Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben 
sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 25. Mai 2007, I 514/06, E. 2.2.1 mit Hinweisen). 
 
4.4 Die Annahme einer allenfalls invalidisierenden psychischen Gesundheitsbeeinträchti-
gung setzt eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich an-
erkannten Klassifikationssystem voraus (vgl. BGE 131 V 49 E. 1.2, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). 
Zu betonen ist, dass im Kontext der rentenmässig abzugeltenden psychischen Leiden belas-
tenden psychosozialen Faktoren sowie soziokulturellen Umständen kein Krankheitswert zu-
kommt. Ein invalidisierender Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 8 ATSG in Verbindung mit 
Art. 4 Abs. 1 IVG setzt in jedem Fall ein medizinisches Substrat voraus, das die Arbeits- und 
Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Um festzustellen, ob und in welchem Umfang die 
ärztlichen Feststellungen auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen, sind sämtliche psychischen 
Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen. 
 
4.5 Nach der Rechtsprechung (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.2.1) liegt regelmässig keine versi-
cherte Gesundheitsschädigung vor, wenn die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder 
einer ähnlichen Erscheinung beruht. Besteht im Einzelfall Klarheit darüber, dass solche Aus-
schlussgründe die Annahme einer Gesundheitsbeeinträchtigung verbieten, so besteht von 
vornherein keine Grundlage für eine Invalidenrente (Art. 7 Abs. 2 erster Satz ATSG). Soweit die 
betreffenden Anzeichen neben einer ausgewiesenen verselbstständigten Gesundheitsschädi-
gung (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a) auftreten, sind deren Auswirkungen derweil im Umfang der 
Aggravation zu bereinigen (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.2). 
 
5. Das Administrativverfahren und der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom 
Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG). Danach 
haben die Verwaltung und das Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen für die richtige und 
vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Diese Untersuchungs-
pflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen 
Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (Urteil des Bundesgerichts vom 6. Februar 2008, 
8C_163/2007, E. 3.2). Was zu beweisen ist, ergibt sich aus der Sach- und Rechtslage. Gestützt 
auf den Untersuchungsgrundsatz ist der Sachverhalt soweit zu ermitteln, dass über den Leis-
tungsanspruch zumindest mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ent-
schieden werden kann (Urteil des Bundesgerichts vom 7. März 2019, 9C_57/2019, E. 3.2). 
 
6.1 Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz die bisher ausgerichtete ganze Rente zurecht revisions-
weise aufgehoben hat. 
 
6.2 Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG sind laufende IV-Renten für die Zukunft zu erhöhen, herab-
zusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen 
Weise ändert. Anlass zur Anpassung der Rente gibt jede tatsächliche Änderung, die sich auf 
den Invaliditätsgrad und damit auf den Umfang des Anspruchs (Viertelsrente, halbe Rente, 

 

 
 
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Dreiviertelsrente, ganze Rente; Art. 28 Abs. 2 IVG) auswirkt (vgl. BGE 134 131 E. 3). Ein Revi-
sionsgrund in diesem Sinne betrifft Änderungen in den persönlichen Verhältnissen der versi-
cherten Person, wozu namentlich der Gesundheitszustand gehört. Dabei ist nicht die Diagnose 
massgebend, sondern in erster Linie der psychopathologische Befund und der Schweregrad 
der Symptomatik. Aus einer anderen Diagnose oder einer unterschiedlichen Einschätzung der 
Arbeitsfähigkeit aus medizinischer Sicht allein kann somit nicht auf eine für den Invaliditätsgrad 
erhebliche Tatsachenänderung geschlossen werden. Umgekehrt ist – bei an sich gleich geblie-
benem Gesundheitszustand – eine Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung, welche 
zu einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit führt, revisionsrechtlich von Bedeutung (vgl. Urteil 
des Bundesgerichts vom 13. Oktober 2017, 8C_170/2017, E. 5.1 mit zahlreichen Hinweisen). 
 
6.3 Die abweichende medizinische oder rechtliche Einschätzung von im Wesentlichen un-
veränderten tatsächlichen Verhältnissen führt nicht zu einer materiellen Revision. Bloss auf ei-
ner anderen Wertung beruhende, revisionsrechtlich unerhebliche Differenzen sind daher von 
revisionsbegründenden tatsächlichen Veränderungen abzugrenzen. Eine ärztliche Schlussfol-
gerung, die von der früheren abweicht, obwohl sich der beurteilte Gesundheitszustand effektiv 
nicht verändert hat, ist meist auf eine unterschiedliche Ausübung des medizinischen Ermessens 
zurückzuführen (vgl. dazu BGE 137 V 210 E. 3.4.2.3; Urteil des Bundesgerichts vom 29. August 
2011, 9C_418/2010, E. 4.1 mit weiteren Hinweisen). Liegt dagegen ein Revisionsgrund im Sin-
ne von Art. 17 Abs. 1 ATSG vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hin-
sicht umfassend zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht 
(vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts vom 18. August 2018, 8C_145/2018, 
E. 3.2). Wegen des vergleichenden Charakters des revisionsrechtlichen Beweisthemas und des 
Erfordernisses, erhebliche faktische Veränderungen von bloss abweichenden Bewertungen 
abzugrenzen, muss deutlich werden, dass die Fakten, mit denen die Veränderung begründet 
wird, neu sind oder dass sich vorbestandene Tatsachen in ihrer Beschaffenheit oder ihrem 
Ausmass substantiell verändert haben. Die Feststellung über eine seit der früheren Beurteilung 
eingetretene tatsächliche Änderung ist genügend untermauert, wenn die ärztlichen Sachver-
ständigen aufzeigen, welche konkreten Gesichtspunkte in der Krankheitsentwicklung und im 
Verlauf der Arbeitsunfähigkeit zu ihrer neuen diagnostischen Beurteilung und Einschätzung des 
Schweregrades der Störungen geführt haben (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 13. Oktober 
2017, 8C_170/2017, E. 5.2 mit Hinweis).  
 
6.4 Zeitliche Vergleichsbasis für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung des In-
validitätsgrads bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung 
(bzw. formlose Mitteilung), welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 
rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkom-
mensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des 
Gesundheitszustands) beruht (vgl. BGE 133 V 108 E. 5.4; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3). 
Vorliegend sprach die IV-Stelle des Kantons Y.____ dem Versicherten aufgrund der Erkennt-
nisse im Gutachten der ZMB vom 21. August 1996 mit Verfügung vom 11. September 1998 
rückwirkend ab 1. Januar 1997 eine ganze Invalidenrente zu. Im Rahmen eines im September 
2011 eingeleiteten Revisionsverfahrens folgte eine einlässliche materielle Prüfung des Renten-
anspruchs mit einer vertieften Abklärung des medizinischen Sachverhalts (polydisziplinäres 

 

 
 
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Gutachten des Zentrums für Interdisziplinäre Medizinische Begutachtungen AG [ZIMB] vom 
16. September 2012; Gutachten von Dr. med. D.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, 
vom 5. August 2013). Am 16. Dezember 2013 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass 
ihm aus medizinsicher Sicht eine Tätigkeit in der freien Marktwirtschaft nicht mehr zumutbar sei, 
weshalb er weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente habe. Im Rahmen der aktuellen 
Rentenrevision hob die IV-Stelle nach Vornahme einer umfassenden medizinischen (Expertise 
der estimed AG vom 24. November 2017) und erwerblicher Abklärung die laufende ganze IV-
Rente des Versicherten mit Verfügung vom 4. September 2020 per 31. Oktober 2020 auf. 
Demnach beurteilt sich die Frage, ob eine Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen einge-
treten ist, die eine revisionsweise Aufhebung der bis anhin ausgerichteten IV-Rente rechtfertigt, 
durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der (formlosen) Mitteilung vom 16. De-
zember 2013 bestanden hat, mit demjenigen im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Verfü-
gung vom 4. September 2020. 
 
7.1.1 Die entscheidende, von den Parteien unterschiedlich beantwortete Frage des vorliegen-
den Verfahrens ist, ob ein Revisionsgrund im Sinne des Art. 17 ATSG gegeben ist. In diesem 
Zusammenhang ist zu klären, ob sich der Gesundheitszustand und der Grad der Arbeitsfähig-
keit des Versicherten in einer anspruchserheblichen Weise verbessert haben. Grundlage für die 
Mitteilung vom 16. Dezember 2013 war in somatischer Hinsicht das Gutachten der ZIMB vom 
16. September 2012. Demnach wurde mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein chronifiziertes 
lumbales und zervikales spondylogenes Schmerzsyndrom mit degenerativen Veränderungen 
der Hals- und Lendenwirbelsäule (HWS, LWS) und ein Status nach Diskushernienoperation 
L4/5 mit anschliessender Spondylodese im Juli bzw. August 1994 bei disfunktionalem Krank-
heitsverhalten mit Symptomausweitung diagnostiziert. Der internistische Status ergäbe keine 
Hinweise auf eine kardiopulmonale, abdominale oder neurologische Pathologie. Aus chirur-
gisch-orthopädischer Sicht könnten ebenfalls keine pathologischen Befunde verifiziert werden, 
die das schmerzdemonstrative und selbstlimitierende Verhalten erklären könnten. Die HWS und 
Brustwirbelsäule (BWS) sowie der periphere Gelenkstatus seien klinisch und radiologisch un-
auffällig. Lumbal finde sich lediglich ein Status nach intrakorporeller Spondylodese ohne dege-
nerative oder sonstige pathologische Veränderungen. Der Versicherte sei für eine wechselbe-
lastende, behinderungsangepasste Tätigkeit vollumfänglich arbeitsfähig.  
 
7.1.2 In psychiatrischer Hinsicht stützte sich die IV-Stelle auf das Gutachten von Dr. D.____ 
vom 5. August 2013. Dieser diagnostizierte eine mittel- bis schwergradig ausgeprägte depressi-
ve Episode im Rahmen einer rezidivierenden depressiven Störung und eine somatoforme 
Schmerzstörung. In der Untersuchung sei ein gehemmtes, verlangsamtes, umständliches, ein-
geengtes, gesperrtes, inkohärentes Denken festzustellen. Der Affekt sei ausgeprägt lust- und 
hoffnungslos sowie mittelgradig dysphorisch gereizt. Es bestünde eine Freudlosigkeit, ein stark 
ausgeprägter Interessenverlust, negativ pessimistische Zukunftsgedanken und eine gedrückte 
Stimmung. Zudem sei der Antrieb mittelgradig vermindert. Anamnestisch seien Ratlosigkeit, 
eine deprimierte Stimmung, Müdigkeit, Kraftlosigkeit, Aggressionen, Ein- und Durchschlafstö-
rungen, eine Appetitminderung und eine Verminderung der Sexualität festzustellen. Zudem be-
stünde ein mehrjähriger chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter Symptomatik ohne 
längerdauernde Rückbildung, ein ausgeprägter sozialer Rückzug sowie ein verfestigter thera-

 

 
 
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peutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf mit Flucht in die Krankheit und pri-
märem Krankheitsgewinn. Die bisherigen therapeutischen Bemühungen seien gescheitert. Dem 
Versicherten stünden keinerlei Copingstrategien zur Verfügung. Er strebe nicht nach einem 
normalen Alltag und könne diesen und den Lebensstil nicht umstellen. Er habe ein stark negati-
ves Selbstkonzept und sei nicht fähig, Selbstpflegekompetenzen zu erlernen oder seine sozia-
len Beziehungen zu verändern. Er habe sich zurückgezogen und sei völlig kindlich, passiv und 
bedürftig. Es liege eine maligne Regression vor. Zudem seien keinerlei Ressourcen feststellbar. 
Der Versicherte sei nicht fähig zu planen oder seinen Alltag zu strukturieren und er sei in seiner 
Rolle fixiert. Es bestünde keine Entscheidungs-, Durchhalte- und Verkehrsfähigkeit mehr. Die 
Kontakt- und Gruppenfähigkeit sei kaum vorhanden und Spontanaktivitäten nicht mehr möglich. 
Der Versicherte sei vollständig arbeitsunfähig und in diesem Zustand keinem Arbeitgeber zu-
mutbar. Zwar hätten sich während der Untersuchung Aggravationstendenzen (demonstratives 
Zittern) gezeigt. Dies ändere aber nichts daran, dass der Versicherte psychisch schwer krank 
sei. Es sei damit zu rechnen, dass therapeutische Massnahmen längerfristig zu einer weiteren 
Stabilisierung und einer gewissen Verbesserung der depressiven Symptomatik und der Arbeits-
fähigkeit führen. 
 
7.2 Im Rahmen der aktuellen Rentenrevision beauftragte die IV-Stelle die estimed AG mit 
einem polydisziplinären Gutachten. Am 24. November 2017 diagnostizierten die Experten mit 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einen essentiellen Tremor, eine Bandscheibenoperation 
L4/5 im Juli 1994 und eine Sondylodese L4/5 im August 1994 ohne radikuläre Ausfälle und 
nicht authentische neuropsychologische Funktionsstörungen (möglicherweise bestehende kog-
nitive Defizite könnten differenzialdiagnostisch nicht objektiviert werden). Ohne Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit bestünden eine Hyperlipidämie, ein Vitamin D3-Mangel, ein Bandscheiben-
vorfall C5/6 ohne Neurokompression und ohne radikuläre Symptomatik, eine mittelgradige sen-
sorineurale Schwerhörigkeit beidseits, ein kompensierter Tinnitus beidseits, eine chronische 
Myringitis rechts, aktenanamnestisch eine nicht näher bezeichnete depressive Störung (ICD-10 
F32.9) und nicht authentische neuropsychologische Funktionsstörungen. Die Exploration habe 
sich äusserst schwierig gestaltet. Der Versicherte gebe an, schlecht zu hören. Das mitgebrach-
te Hörgerät habe er nicht anlegen wollen, da er davon Ohrgeräusche und Entzündungen im Ohr 
bekomme. Zudem habe er keine Batterien mehr gehabt. Die Dolmetscherin habe nahezu alle 
Fragen mehrfach wiederholen und umformulieren müssen. Eine exakte und ausführliche Explo-
ration sei nicht durchführbar gewesen. Eine internistische Erkrankung sei nicht festzustellen. 
Aus neurologischer Sicht bestünde mit Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in Bereichen mit ho-
her Anforderung an die Feinmotorik ein essentieller Tremor. Das Verhalten des Versicherten in 
der Exploration wirke «gemacht» und bewusstseinsnah. Ein neueres MRI des Schädels zeige 
einen altersentsprechenden Befund ohne strukturelle Auffälligkeiten. Der Versicherte klage über 
Schmerzen und Vergesslichkeit. Diesbezügliche Fragen würden aber nur sehr undifferenziert 
und unzureichend beantwortet. Der neurologische Untersuchungsbefund sei bis auf den Hal-
tetremor beider Arme ohne Auffälligkeiten. In orthopädisch/rheumatologischer Hinsicht bestün-
de eine eklatante Diskrepanz zwischen den geklagten Beschwerden und den objektiven Befun-
den. Aktuell könnten weder relevante Einschränkungen des Bewegungsapparats noch entzünd-
liche Veränderungen oder Ausfallerscheinungen im Bereich der Beine festgestellt werden. Es 
müsse von einer erheblichen Aggravation ausgegangen werden. Der Versicherte sei nicht ge-

 

 
 
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willt gewesen, eine geordnete körperliche Untersuchung zu ermöglichen bzw. zu unterstützen. 
Eine nennenswerte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestünde nicht. Aus oto-rhino-
laryngologischer Sicht sei keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit festzustellen. 
Es bestünden erhebliche Diskrepanzen zwischen den subjektiven Angaben und den objektiven 
Befunden sowie mehrere Hinweise für eine Aggravation. Zudem sei ein deutlich besseres Hör-
vermögen nachzuweisen als subjektiv angegeben werde. Es liege höchstens eine mittelgradige 
Schwerhörigkeit vor. Die bisherige Tätigkeit und angepasste Verweistätigkeiten ohne Lärmex-
position, Kundenkontakt oder anderweitige hohe kommunikative Anforderungen seien uneinge-
schränkt möglich. In neuropsychologischer Hinsicht würden das Antwortverhalten und die Test-
ergebnisse des Versicherten auf nicht authentische Funktionsstörungen hindeuten. Daher könn-
ten die Ergebnisse der Leistungstests inhaltlich nicht ausgewertet werden und würden wegen 
der durchwegs sehr ungenügenden Anstrengung und dem sehr auffälligen Verhalten des Versi-
cherten mit Daneben- und Vorbeiantworten keine verwertbaren Befunde liefern. Unter diesen 
Umständen bestünde aber auch das Risiko, dass tatsächliche und spezifische kognitive Defizite 
differenzialdiagnostisch nicht festgestellt worden seien. Bei dieser Sachlage könne keine Aus-
sage zur Arbeitsfähigkeit gemacht werden. In der psychiatrischen Exploration hätte weder in der 
Untersuchung noch testpsychologisch eine psychische Störung festgestellt werden können. 
Das Verhalten des Versicherten sei keine psychische Störung, sondern scheine vielmehr min-
destens bewusstseinsnah aggravatorisch bis simulatorisch zu sein. Aus psychiatrischer Sicht 
könne keine Diagnose gestellt werden. Die abweichende Beurteilung im Gutachten von 
Dr. D.____ vom 5. August 2013 sei mit einer Besserung, am ehesten im Sinne einer spontanen 
Remission, zu erklären. Möglicherweise sei Dr. D.____ durch das Verhalten des Versicherten 
getäuscht worden. Der Versicherte sei theoretisch in der Lage, einer vollschichten Arbeit nach-
zugehen. Eine Beurteilung des zeitlichen Verlaufs sei nicht möglich. Die Einschätzung der Ar-
beitsfähigkeit gelte ab dem Zeitpunkt der Begutachtung. Aus gesamtmedizinischer Sicht sei der 
Versicherte in der bisherigen Tätigkeit und in angepassten Verweistätigkeiten uneingeschränkt 
arbeitsfähig. 
 
7.3 Am 5. November 2018 diagnostizierte Dr. med. E.____, FMH Neurologie, chronische 
Kopfschmerzen seit Jahren, ohne eindeutige Zuordnung und bei unauffälligem MRT des Neu-
rokraniums, anamnestisch einen Status nach wiederholter LWS-Operation vor über 20 Jahren, 
eine vom Versicherten vorgegebene kognitive Störung mit Gedächtnisstörung und chronische 
Zervikalgien mit Schmerzen im Bereich der Schultergürtelmuskulatur. Während der Untersu-
chung habe sich kein Tremor gezeigt. Eine klare Einordnung der Kopfschmerzen sei angesichts 
des unauffälligen MRT des Neurokraniums nicht möglich. Der klinisch-neurologische Untersu-
chungsbefund sei bei mangelnder Kooperationsfähigkeit nicht kongruent und ohne objektivier-
baren Befund. Aufgrund des Reflexstatus könne eine Radikulopathie oder Polyneuropathie 
nicht ausgeschlossen werden. Die Kopfschmerzen könnten analgetisch behandelt werden. 
 
7.4 Am 8. November 2018 hielt Prof. Dr. F.____, Facharzt für Oto-Rhino-Laryngologie, fest, 
dass die Ohrbefunde unauffällig seien. Der Versicherte höre praktisch nichts, sehe schlecht und 
klage über einen starken Tinnitus, der nicht therapierbar sei. 
 

 

 
 
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7.5 Am 24. Mai 2019 diagnostizierte der behandelnde Arzt Dr. med. G.____, FMH Psychiat-
rie und Psychotherapie, eine rezidivierende depressive Störung, leichte Episode (ICD-10 
F33.01), eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), eine mittelgradige 
sensorineurale Schwerhörigkeit beidseits, eine nicht authentische neuropsychologische Funkti-
onsstörung und einen Verdacht auf einen Morbus Stargradt. Er behandle den Versicherten seit 
Mai 2012, derzeit einmal pro Monat. Dieser klage über Schmerzen am ganzen Körper, zittere, 
sei vergesslich und freudlos. Zudem bestünden Schlafprobleme und eine deutliche Schwerhö-
rigkeit. Das Krankheitsbild sei chronifiziert und der Versicherte verfüge über keine Ressourcen. 
Es bestünde eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. 
 
7.6 Der behandelnde Arzt Dr. med. H.____, FMH Allgemeine Innere Medizin, hielt im Bericht 
vom 5. August 2019 fest, dass er den Versicherten seit dem 26. Februar 2019 behandle. Er 
habe starke Rückenschmerzen. Die diagnostizierte rezidivierende depressive Störung scheine 
weiterhin vorhanden zu sein. Zudem scheine eine schwere kognitive Störung vorzuliegen. 
 
7.7 Der Versicherte wurde in der Augenklinik des Universitätsspitals Z.____ untersucht. Im 
Bericht vom 9. Januar 2020 wurde ein Morbus Stargradt, differenzialdiagnostisch eine Muster-
dystrophie diagnostiziert. Er leide an einer Lichtempfindlichkeit, was ihn etwas störe. Allerdings 
zeige sich eine Diskrepanz zwischen den objektiven Befunden und dem Gesichtsfeld sowie der 
Sehstärke des Versicherten. In den Netzhautsystrophiesprechstunden hätten sich stabile Be-
funde gezeigt. Weitere Abklärungen seien im Gange. 
 
7.8 Im Bericht des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Z.____ vom 1. Juli 2020 wurde 
festgehalten, dass beim Versicherten eine komplexe Situation bestünde, u.a. mit Fehlsichtigkeit 
und kognitiven Defiziten. Verkehrsmedizinisch potentiell relevant seien der Tinnitus, die chroni-
schen Kopfschmerzen, die beschriebene Blendempfindlichkeit, die Kraftminderung der Extremi-
täten, eine eventuelle Psychopathologie und die eingeschränkte Schlafqualität. Aus verkehrs-
medizinischer Sicht könne die Fahreignung des Versicherten aktuell nicht befürwortet werden. 
 
7.9 Im Bericht des Spitals C.____, Institut für Radiologie und Nuklearmedizin, vom 25. No-
vember 2020 wurde festgehalten, dass das MRT des Neurokraniums keine Atrophie und keine 
Mikroangiopathie zeige. Dem Bericht vom 18. Januar 2021 ist zu entnehmen, dass gemäss 
FDG PET/CT keine eindeutige statistisch signifikante Minderbelegung vorliege. Es zeige sich 
jedoch eine leicht asymmetrisch rechts betonte Minderbelegung der Parietallappen und des 
Precuneus als möglicher Hinweis auf einen frühen bzw. beginnenden Morbus Alzheimer. 
 
7.10 Im Bericht des Spitals C.____, Zentrum für Rehabilitation und Altersmedizin, vom 21. 
Januar 2021 wurde eine schwere neuropsychologische Störung mit/bei unklarer Bewegungsstö-
rung, Verhaltensänderung, Schwerhörigkeit und eingeschränkter Sehfähigkeit, geringem Bil-
dungshintergrund, Fremdsprachigkeit und psychischer Überlagerung diagnostiziert. Aufgrund 
der eingeschränkten Bildung (Lesen, Schreiben und Rechnen kaum möglich), der beeinträchtig-
ten Sehfähigkeit und des eingeschränkten Instruktionsverständnisses sowie der Fremdspra-
chigkeit hätten im Rahmen der neuropsychologischen Untersuchung diverse Aufgaben nicht 
durchgeführt werden können. Insgesamt würden sich in den untersuchten Bereichen (verbale 

 

 
 
Seite 11   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

und visuelle Merkspanne, verbal- und visuell-episodisches Gedächtnis, Erkennen und Benen-
nen, Visuokonstruktion und Exekutivfunktionen) starke Auffälligkeiten zeigen. Bei der Interpreta-
tion der Befunde müsse aber die geringe Bildung und die Fremdsprachigkeit des Versicherten 
berücksichtigt werden. Ausserdem seien Einflüsse aufgrund des sprachlich-kulturellen Hinter-
grunds möglich. Das Instruktionsverständnis des Versicherten sei stark eingeschränkt und die 
Untersuchung werde durch die Schwerhörigkeit sowie die beeinträchtigte Sehfunktion er-
schwert. Die Validität der Testergebnisse sei insgesamt einschränkt. Während der Abklärung 
würden vor allem exekutive Dysfunktionen auffallen und es ergäben sich deutliche Hinweise auf 
eine depressiv-psychosoziale Begleitproblematik. Das Labor sowie die bildgebenden Verfahren 
würden keine wegweisenden Befunde ergeben. Insgesamt würden die Untersuchungsergebnis-
se einer schweren neuropsychologischen Störung entsprechen. Die kognitiven Defizite könnten 
im Rahmen der psychischen und körperlichen Begleitsymptomatik verstärkt sein. Zudem könn-
ten auch der niedrige Bildungshintergrund, die Fremdsprachigkeit, die Schwerhörigkeit und die 
beeinträchtigte Sehfähigkeit die Befunde überlagern und zumindest teilweise miterklären. Bei 
eingeschränkten Untersuchungsbedingungen und mangelnder Mitarbeit des Versicherten ent-
falle eine genaue Einordnung der Bewegungsstörung. 
 
8. Die IV-Stelle ging in ihrer Verfügung vom 4. September 2020 gestützt auf die Erkennt-
nisse aus dem Gutachten der estimed AG vom 24. November 2017 davon aus, dass der Versi-
cherte spätestens im Zeitpunkt der Begutachtung wiederum eine vollständige Arbeitsfähigkeit 
aufwies. Dieser Auffassung ist beizupflichten. Das Gutachten der estimed AG vom 
24. November 2017 erfüllt die rechtsprechungsgemässen Voraussetzungen an eine medizini-
sche Beurteilungsgrundlage (vgl. E. 4.3 hiervor). Es weist weder formale noch inhaltliche Män-
gel auf, ist umfassend, berücksichtigt die geklagten Beschwerden, ist in Kenntnis der Vorakten 
abgegeben worden und leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge bzw. der 
Beurteilung der medizinischen Situation ein. Sodann weist das Gutachten keine Widersprüche 
von entscheidrelevanter Bedeutung auf und setzt sich auch hinlänglich mit den bei den Akten 
liegenden (abweichenden) fachärztlichen Einschätzungen auseinander. Die entsprechenden, 
vorstehend in Erwägung 7.2 hiervor wiedergegebenen Darlegungen der Gutachter vermögen zu 
überzeugen, sodass darauf verwiesen werden kann. Es wird deutlich, dass aus gesamtmedizi-
nischer Sicht keine Befunde (mehr) erhoben werden konnten, die auf ein erheblich verminder-
tes Leistungsvermögen schliessen lassen würden. Zudem steht fest, dass der Versicherte (spä-
testens) im Zeitpunkt der Begutachtung durch die estimed AG in angepassten Verweistätigkei-
ten uneingeschränkt leistungsfähig ist. Damit sind die Voraussetzungen für eine Revision nach 
Art. 17 ATSG erfüllt. 
 
9.1 Der Beschwerdeführer rügt in formeller Hinsicht, die Vorinstanz habe sich in der ange-
fochtenen Verfügung vom 12. Februar 2014 mit den von ihm im Jahr 2020 eingereichten medi-
zinischen Unterlagen (so u.a. Bericht von Dr. H.____ vom 11. Mai 2020, Bericht des Instituts für 
Rechtsmedizin der Universität Z.____ vom 1. Juli 2020 resp. den diesem Bericht zugrundelie-
genden Unterlagen) nicht befasst. Damit macht er eine Verletzung des Anspruchs auf rechtli-
ches Gehör (Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 
[BV] vom 18. April 1999) geltend. Dazu ist festzustellen, dass selbst wenn eine Verletzung die-
ses Anspruchs vorläge, diese nicht derart schwer wiegt, dass eine Rückweisung zu nochmali-

 

 
 
Seite 12   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

gem Entscheid unter Einhaltung der verfahrensmässigen Anforderungen gerechtfertigt wäre. 
Nach der Rechtsprechung kann eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtli-
chen Gehörs als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer 
Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei über-
prüfen kann (vgl. BGE 127 V 431 E. 3d/aa). Der Beschwerdeführer konnte sich im vorliegenden 
Verfahren, in welchem das Kantonsgericht sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage frei 
überprüfen kann, zu sämtlichen bei den Akten liegenden medizinischen Berichten äussern, 
weshalb eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt erachtet werden kann. 
 
9.2.1 Auch die weiteren in der Beschwerde erhobenen Rügen verfangen nicht. Der Be-
schwerdeführer macht geltend, die medizinischen Experten der estimed AG seien gerichtsnoto-
risch versicherungsfreundlich. Sinngemäss wird damit der Vorwurf der Befangenheit erhoben, 
welchem aber nicht gefolgt werden kann. Befangenheit ist rechtsprechungsgemäss anzuneh-
men, wenn Umstände vorliegen, die in objektiver Weise und nicht bloss aufgrund des subjekti-
ven Empfindens der Partei geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit und Unvoreinge-
nommenheit der sachverständigen Person zu erwecken (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 22. 
Dezember 2009, 9C_893/2009, E. 1.1; BGE 132 V 109 E. 7.1 mit Hinweis). Der Anschein der 
Befangenheit oder die Gefahr der Voreingenommenheit ist etwa zu bejahen, wenn das Gutach-
ten nicht objektiv und sachlich gehalten ist (vgl. BGE 132 V 110 E. 7.2.2 mit weiteren Hinwei-
sen; Urteile des Bundesgerichts vom 22. August 2013, 8C_227/2013 und vom 20. Juni 2013, 
8C_978/2012, E. 5.3.2). Aus dem Gutachten der estimed AG ergeben sich keine Anhaltspunkte 
dafür, dass sich die Experten nicht von objektiven Kriterien hätten leiten lassen, die erhobenen 
Befunde fehlerhaft interpretiert, oder die Beurteilung nicht lege artis durchgeführt hätten. 
 
9.2.2 Der Beschwerdeführer beanstandet weiter, dass die neuropsychologischen Funktions-
störungen nicht näher abgeklärt worden seien. Dem ist entgegenzuhalten, dass es den Gutach-
tern wegen des aggravatorischen Verhaltens anlässlich der Explorationen nicht möglich war, 
den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers vollständig zu erfassen. Damit hat er selbst 
die Ursache gesetzt, dass allfällige weitere (psychische resp. neuropsychologische) Beeinträch-
tigungen nicht mit der erforderlichen überwiegenden Wahrscheinlichkeit ausgewiesen sind. Die-
se Beweislosigkeit geht zu seinen Lasten (vgl. BGE 141 V 281 E. 6). Soweit der Beschwerde-
führer geltend macht, mit dem Bericht der des Spitals C.____, Zentrum für Rehabilitation und 
Altersmedizin, vom 21. Januar 2021 sei der Beweis erbracht, dass eine schwere neuropsycho-
logische Störung bestünde und das Gutachten der estimed AG nicht beweistauglich sei, ist ihm 
entgegenzuhalten, dass auch in diesem Bericht die Validität der Testergebnisse eingeschränkt 
war und die medizinischen Experten des Spitals C.____ labormässig und bildgebend keine 
wegweisenden Befunde feststellen konnten. Dazu kommt, dass sie belastende psychosozialen 
Faktoren erkannten, welche die Befunde negativ überlagern und zumindest teilweise miterklä-
ren. Diese sind aber für die Belange der Invalidenversicherung nicht von Bedeutung (vgl. E. 
4.4). Insgesamt ist im hier relevanten Zeitraum eine relevante neuropsychologische Störung 
nicht rechtsgenüglich erstellt. Weiter lässt sich aus der Tatsache, dass der Beschwerdeführer 
aus verkehrsmedizinischen Gründen gezwungen war, den Führerausweis abzugehen, invali-
denversicherungsrechtlich nichts zu seinen Gunsten ableiten. Jedenfalls ergeben sich aus den 
diesem Entscheid der Administrativbehörde zugrundeliegenden Berichten des Instituts für 

 

 
 
Seite 13   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Rechtsmedizin der Universität Z.____ vom 1. Juli 2020, des Neurologen Dr. E.____ vom 
5. November 2018 sowie von Prof. Dr. F.____ vom 8. November 2018 keine Aspekte, die im 
Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben wären oder Zweifel an den 
Feststellungen im Gutachten der estimed AG vom 24. November 2017 begründen könnten. 
Eine die Arbeitsfähigkeit relevant einschränkende Fehlsichtigkeit ist aufgrund der vorliegenden 
Akten ebenfalls nicht erstellt. Bei dieser Sachlage gibt es auch keinen Anlass, beim behandeln-
den Psychiater Dr. G.____ die Krankengeschichte des Versicherten zu edieren. Wenn sich der 
Beschwerdeführer auf Angaben seines Sohns beruft, der die Situation aus seiner eigenen 
Wahrnehmung darstellt, ist ihm entgegenzuhalten, dass dessen Beobachtungen als medizini-
scher Laie die fachärztliche Beurteilung von vornherein nicht in Frage zu stellen vermögen. Vor 
diesem Hintergrund vermag schliesslich auch der Abschlussbericht der I.____ vom 23. Mai 
2019 (Belastbarkeitstraining vom 18. März 2019 bis 10. Mai 2019), wonach der Beschwerdefüh-
rer nicht in der Lage sei, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, keine ernsthaften Zweifel an den 
ärztlichen Annahmen zu begründen. Insgesamt liegt nichts vor, was die Beurteilung im Gutach-
ten der estimed AG vom 24. November 2017 in Zweifel ziehen könnte. Ausserdem ergeben sich 
aus den vorliegenden Unterlagen keine Anhaltspunkte dafür, dass sich der Gesundheitszustand 
des Beschwerdeführers seit der Begutachtung bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung 
vom 4. September 2020 verändert hätte, weshalb in antizipierter Beweiswürdigung 
(vgl. BGE 126 V 130 E. 2a mit zahlreichen Hinweisen) auf weitere medizinische Abklärungen 
verzichtet werden kann. 
 
10. Nach dem Gesagten ist im Ergebnis nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle bei der 
Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers gestützt 
auf das Gutachten der estimed AG vom 24. November 2017 davon ausgegangen ist, dass der 
Versicherte spätestens im Zeitpunkt der Begutachtung in angepassten Tätigkeiten wiederum 
vollständig arbeitsfähig war und dadurch ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen erzie-
len könnte. Gegen die konkrete Berechnung des Einkommensvergleichs ist nichts einzuwen-
den, weshalb von weiteren Erörterungen dazu abgesehen und stattdessen auf die entspre-
chenden Ausführungen der IV-Stelle in der Verfügung vom 4. September 2020 verwiesen wer-
den kann. Selbst ein maximaler Abzug vom Tabellenlohn von 25 % ändert am Ergebnis nichts, 
da dennoch ein Invaliditätsgrad von unter 40 % resultieren würde. 
 
11.1 Im Gebiet der IV gilt ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide Person, bevor sie 
Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzukehren hat, um die Folgen ihrer Invalidität 
bestmöglich zu mildern. Von den Versicherten können jedoch nur Vorkehren verlangt werden, 
die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Ein-
zelfalls zumutbar sind (BGE 113 V 22 E. 4a). Nach der Rechtsprechung sind bei Personen, de-
ren Rente revisions- oder wiedererwägungsweise herabgesetzt oder aufgehoben werden soll, 
nach mindestens 15 Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 55. Altersjahr zurückgelegt haben, 
in der Regel vorgängig Massnahmen zur Eingliederung durchzuführen, bis sie in der Lage sind, 
das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotential mittels Eigenanstren-
gung auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten (BGE 141 V 5 E. 4.1; Urteile des Bundesge-
richts vom 22. März 2018, 8C_582/207, E. 6.3 mit weiteren Hinweisen und vom 26. April 2011, 
9C_228/2010). Ausnahmen vom Grundsatz der Unzumutbarkeit einer Selbsteingliederung lie-

 

 
 
Seite 14   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

gen namentlich vor, wenn die langjährige Abstinenz vom Arbeitsmarkt auf invaliditätsfremde 
Gründe zurückzuführen ist, die versicherte Person besonders agil, gewandt und im gesell-
schaftlichen Leben integriert ist oder über besonders breite Ausbildungen und Berufserfahrun-
gen verfügt. Verlangt sind immer konkrete Anhaltspunkte, die den Schluss zulassen, die versi-
cherte Person könne sich trotz ihres fortgeschrittenen Alters und/oder der langen Rentenbe-
zugsdauer mit entsprechender Absenz vom Arbeitsmarkt ohne Hilfestellungen wieder in das 
Erwerbsleben integrieren. Die IV-Stelle trägt die Beweislast dafür, dass entgegen der Regel die 
versicherte Person in der Lage ist, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leis-
tungspotential auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten (Urteil des Bun-
desgerichts vom 22. März 2018, 8C_582/2017, E. 6.3 mit weiteren Hinweisen). Entzieht oder 
widersetzt sich die versicherte Person Eingliederungsmassnahmen, können ihr die Leistungen 
gekürzt oder verweigert werden. Vorausgesetzt ist immerhin, dass die IV-Stelle zuvor ein Mahn- 
und Bedenkzeitverfahren durchgeführt hat (Art. 21 Abs. 4 ATSG in Verbindung mit Art. 7b IVG; 
Urteil des Bundesgerichts vom 30. Oktober 2017, 9C_525/2017, E. 3.5). 
 
11.2 Der Beschwerdeführer bezog mehr als 15 Jahre lang eine Invalidenrente und zählt somit 
unstreitig zum Personenkreis, auf den die vorstehend wiedergegebene Rechtsprechung An-
wendung findet. In Kenntnis dieses Umstands führte die Beschwerdegegnerin im laufenden 
Revisionsverfahren denn auch ein Belastbarkeitstraining durch. Dabei stellte sie fest, dass der 
Beschwerdeführer – medizinisch nicht erklärbar – selbst bei einfachen Tätigkeiten eine sehr 
hohe Fehlerquote aufwies, worauf sie ihn in Anwendung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens 
aufforderte, das Arbeitsverhalten anzupassen und die Arbeitsleistung deutlich zu steigern 
(Schreiben vom 10. April 2019). Nachdem sich in der Folge keine Besserung einstellte, durfte 
die Beschwerdegegnerin von der Durchführung weiterer beruflicher Eingliederungsmassnah-
men absehen. 
 
12. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Aufhebung der Invalidenrente per 4. September 
2020 gerechtfertigt und die angefochtene Verfügung im Ergebnis nicht zu beanstanden ist. Die 
dagegen erhobene Beschwerde ist unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. 
 
13.1 Es bleibt über die Kosten zu entscheiden. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Be-
schwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-
Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 
Fr. 1'000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfah-
rensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des 
bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden 
die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass aufer-
legt. Vorliegend unterliegt der Beschwerdeführer, weshalb die Verfahrenskosten ihm zu aufer-
legen sind. Dem Beschwerdeführer ist nun allerdings mit Verfügung vom 24. November 2020 
die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden, weshalb die Verfahrenskosten vorläufig auf 
die Gerichtskasse genommen werden.  
 

 

 
 
Seite 15   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

13.2 Eine Parteientschädigung wird bei diesem Ausgang des Verfahrens nicht ausgerichtet. 
Da dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 24. November 2020 auch die unentgeltliche 
Verbeiständung mit seinem Rechtsvertreter bewilligt worden ist, ist dieser für seine Bemühun-
gen aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat in 
seinen Honorarnoten vom 2. Dezember 2020, 2. Februar 2021 und 7. April 2021 für das vorlie-
gende Verfahren einen Zeitaufwand von insgesamt 14 Stunden und 15 Minuten geltend ge-
macht, was umfangmässig in Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen 
gerade noch angemessen ist. Nicht zu beanstanden sind die geltend gemachten Auslagen in 
der Höhe von Fr. 346.30. Dem Rechtsvertreter ist deshalb ein Honorar in der Höhe von 
Fr. 3'442.40 (14,25 Stunden à Fr. 200.-- [vgl. § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die Anwältinnen 
und Anwälte vom 17. November 2003] und Auslagen von Fr. 346.30 sowie 7,7 % Mehrwert-
steuer) aus der Gerichtskasse auszurichten. 
 
13.3 Der Beschwerdeführer wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Orga-
nisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine Partei, 
der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie 
dazu in der Lage ist. 
 
  

 

 
 
Seite 16   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden dem Be-
schwerdeführer auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die 
Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 

 3. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem 
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ein Honorar in der Höhe von 
Fr. 3'442.40 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskas-
se ausgerichtet. 

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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