# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f91c2c8c-5069-5063-8bc6-231d87fe08eb
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-10
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 10.09.2015 S 2015 9
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2015-9_2015-09-10.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 15 9

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser
Richter Meisser, Racioppi 

Aktuar Gross

URTEIL

vom 10. September 2015

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Vincent Augustin, 

Beschwerdeführerin

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, 

Beschwerdegegnerin

betreffend Ergänzungsleistungen zur AHV/IV  

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1. A._____ (geb. 1941) meldete sich am 21. März 2014 zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen bei der Sozialversicherung des Kantons 

Graubünden, AHV-Ausgleichskasse, an. Ihr Ehemann hatte zuvor, bis zu 

seinem Tod am 11. Januar 2013, seit 1. Juli 2009 Ergänzungsleistungen 

bezogen. Mit Verfügung vom 10. April 2014 sprach die AHV-

Ausgleichskasse A._____ eine Ergänzungsleistung zur AHV ab 

1. Februar bis 31. März 2014 in der Höhe von Fr. 718.-- pro Monat zu, ab 

1. April 2014 verneinte sie einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen.

2. Am 7. November 2014 meldete sich A._____ erneut zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen bei der AHV-Ausgleichkasse an. Sie reichte dabei 

u.a. einen Darlehensvertrag vom 11. September 2010, abgeschlossen 

zwischen ihr und ihrem Ehemann als Darlehensnehmer und ihren drei 

Kindern als Darlehensgeber, sowie eine gemeinsame Saldoerklärung und 

Schuldanerkennung vom 17. Oktober 2014 ein, wonach sie ihren drei 

Kindern per Mitte Oktober 2014 einen Geldbetrag von Fr. 104‘398.90 

schuldet.

3. Mit Verfügung vom 10. Dezember 2014 sprach die AHV-Ausgleichskasse 

A._____ neu eine Ergänzungsleistung zur AHV mit Wirkung ab 1. Oktober 

2014 in der Höhe von Fr. 889.-- pro Monat zu.

4. Mit Einspracheentscheid vom 30. Dezember 2014 wurde eine dagegen 

erhobene Einsprache, die sich gegen die fehlende Berücksichtigung der 

Darlehensschuld von A._____ gegenüber ihren drei Kindern richtete, 

abgewiesen.

5. Dagegen erhob A._____ (hiernach Beschwerdeführerin) am 20. Januar 

2015 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit 

den Begehren um Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids 

insoweit, als für die Berechnung der Ergänzungsleistung davon 

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abgesehen werde, die bestehende Darlehensschuld der 

Beschwerdeführerin in der Höhe von Fr. 104‘399.-- bei der Bemessung 

des zur Anwendung kommenden relevanten Reinvermögens 
anzuerkennen. Das anrechenbare Vermögen nach EL-Berechnung vom 

10. Dezember 2014 sei von Fr. 205‘677.-- auf Fr. 101‘278.-- und 

entsprechend das anrechenbare Vermögen (1/5) von Fr. 41‘135.-- auf Fr. 

20‘255.60 zu kürzen. Zur Begründung dieser Begehren brachte die 

Beschwerdeführerin vor, dass die Nichtanrechnung der Darlehensschuld 

– welche in ihrer Höhe nicht bestritten werde – rechtswidrig sei. Die 

Nichtanrechnung widerspreche auch der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung (9C_886[recte 884]/ 2013 E.4.2 bzw. E.5; nunmehr 

amtlich publiziert in BGE 140 V 201, allerdings ohne E.5). Ob die 

Darlehensschuld aus wirtschaftlichen Gründen rückzahlbar sei oder nicht, 

spiele keine Rolle. Es genüge, wie vorliegend, dass eine Darlehensschuld 

„tatsächlich entstanden sei“; deren Fälligkeit sei nicht erforderlich, 

weshalb die künftige Erbteilung ausser Betracht falle. Die Vor-instanz 

vermische die Frage der Bonität (Rückzahlbarkeit der Schuld bzw. 

Durchsetzbarkeit der Forderung) mit der Existenz der Darlehensschuld, 

was der bundesgerichtlichen Rechtsprechung widerspreche. Die 

Erwägung 5 im Urteil 9C_884/2013 gehe bezüglich der dort 

thematisierten Rückerstattung bezogener Sozialhilfeleistungen davon 

aus, dass die behauptete Schuld einerseits ungewiss, anderseits 

betraglich noch nicht feststehe. Der vorliegende Fall liege aber anders, da 

hier unbestritten sei, dass effektiv eine Darlehensschuld bestehe und 

nachgewiesen sei. Der Darlehensvertrag sei ursprünglich im September 

2010 auch mit dem inzwischen verstorbenen Vater abgeschlossen 

worden. Er stehe also nicht im Zusammenhang mit der vorliegend zur 

Diskussion stehenden EL-Leistung. Die ursprüngliche Darlehenssumme 

von Fr. 136‘674.-- sei seit damals also (um Fr. 32‘275.--) reduziert 

worden.

- 4 -

6. In ihrer Vernehmlassung beantragte die AHV-Ausgleichkasse (hiernach 

Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Sie machte dazu 

geltend, dass Schulden, bei denen nicht ernsthaft damit zu rechnen sei, 

dass die EL-Ansprecherin die Forderung dereinst bezahlen werde, als 

nicht ausgewiesen und damit nicht anrechenbar gälten. Dies sie hier 

gerade der Fall. Eine Rückzahlung des Darlehens an die drei Kinder war 

und sei nicht vorgesehen und wirtschaftlich auch nicht möglich. Trotz 

Saldoerklärung und Schuldanerkennung vom 17. Oktober 2014 sei die 

Rückerstattungspflicht mit erheblichen Ungewissheiten verbunden bzw. 

eine Rückerstattung höchst unwahrscheinlich; zumal im Zeitpunkt des 

angefochtenen Entscheids auch noch keine entsprechende Verpflichtung 

bestanden habe. Das gewährte Darlehen der Kinder erfülle genau die von 

der (bisher spärlichen) Praxis festgestellten Grundsätze, weshalb diese 

Schuld EL-rechtlich (ausnahmsweise) nicht anrechenbar sei. Die 

Bundesgerichtspraxis sei richtig und schlüssig innerhalb des EL-Systems, 

insbesondere wenn – wie im konkreten Fall – ein Vermögensverzicht 

vorliege. Durch den Vermögensverzicht der Beschwerdeführerin und ihres 

vorverstorbenen Ehemannes seien Lücken in der wirtschaftlichen 

Versorgung entstanden, da die berechneten Ergänzungsleistungen den 

Lebensunterhalt nicht (genügend) decken könnten. Würden nun Schulden 

– sei dies beim Sozialdienst oder bei Privatpersonen -, welche wegen der 

Unterdeckung entstehen und nicht rückzahlbar seien, bei der EL-Berech- 

nung anerkannt, so würde dies zur Schmälerung des Vermögensverzichts 

führen und damit Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG und Art. 17a ELV diametral 

widersprechen bzw. diese Bestimmungen ihres Sinnesgehalts entleeren.

7. In der (freiwilligen) Replik brachte die Beschwerdeführerin noch vor, dass 

Streitgegenstand allein der angefochtene Einspracheentscheid vom 30. 

Dezember 2014 sei. Die Ausführungen der Beschwerdegegnerin zum 

Erbvorbezug vom 10. Oktober 2008 seien daher irrelevant und nicht 

verfahrenswesentlich. Zudem werde dieser Vorgang erst im vorliegenden 

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Beschwerdeverfahren erwähnt, weshalb darauf nicht eingetreten werden 

könne. Streitgegenstand sei hier einzig das „Darlehen“. Dieses sei nicht 

ungewiss, vielmehr handle es sich dabei um eine ausgewiesene Schuld, 

deren Höhe feststehe. Das gewährte Darlehen stelle auch keine 

verlustscheinbelastete Forderung bzw. Schuld dar, weshalb das 

Bundesgerichtsurteil 8C_187/2007 E.7.2 nicht einschlägig sei. Die 

Existenz des Darlehens und die Rückzahlungsverpflichtung im relevanten 

Zeitpunkt (Erlass Einspracheentscheid) seien ausgewiesen und das 

Bundesgerichtsurteil 9C_884/2013 E.5 damit nicht einschlägig. 

Nachgewiesenermassen sei die Darlehensschuld in den letzten drei 

Jahren erheblich reduziert worden. Die Behauptung der 

Beschwerdegegnerin, dass die Rückzahlung höchst unwahrscheinlich, 

wirtschaftlich nicht möglich bzw. nicht ernsthaft damit zu rechnen sei, 

basiere auf unbewiesenen Vermutungen und sei daher irrelevant. 

Vielmehr sei das Gegenteil nachgewiesen, nämlich aufgrund der 

Reduktion der Darlehenssumme durch Rückzahlung.

8. In der Duplik hielt die Beschwerdegegnerin dem entgegen, dass die 

Darlehensschuld aktenkundig stets erhöht worden sei und keine einzige 

Rückzahlung in den Akten dokumentiert sei. Offenbar zähle die 

Beschwerdeführerin fälschlicherweise den entgeltlichen Anteil des 

Erbvorbezugs zu Lasten zweier Kinder in der Höhe von Fr. 93‘500.-- zur 

Darlehensschuld, was aber nicht korrekt sei. Die Darlehensschuld habe 

am  11. September 2010 (lediglich) Fr. 43‘173.50 betragen und sei 

danach per 17. Oktober 2014 auf Fr. 104‘398.90 angewachsen. Sie habe 

deshalb eine Rückzahlung zu Recht als höchst unwahrscheinlich bzw. als 

wirtschaftlich nicht möglich eingestuft.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften 

sowie auf den angefochtenen Einspracheentscheid wird, soweit 

erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen. 

- 6 -

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in 

Verbindung mit Art. 19 des Gesetzes über kantonale 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (Kantonales Gesetz über Ergänzungsleistungen 

[BR 544.300]) kann gegen Einspracheentscheide der AHV-

Ausgleichskasse innerhalb von 30 Tagen seit Mitteilung des 

Einspracheentscheides Beschwerde an das Verwaltungsgericht des 

Kantons Graubünden erhoben werden. Die sachliche und örtliche 

Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden zur 

Beurteilung der vorliegenden Streitsache ist somit gegeben. Als 

Adressatin des angefochtenen Einspracheentscheides ist die 

Beschwerdeführerin berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an 

dessen Aufhebung auf (Art. 59 ATSG). Auf die zudem frist- und 

formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten. 

b) Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der 

Einspracheentscheid vom 30. Dezember 2014 der AHV-Ausgleichskasse 

des Kantons Graubünden, in dem die Beschwerdegegnerin die von der 

Beschwerdeführerin erhobene Einsprache vom 20. Dezember 2014 

abgewiesen und gleichzeitig die Verfügung vom 10. Dezember 2014 

bestätigt hat. Streitig und zu prüfen ist die Frage, ob die Darlehensschuld 

der Beschwerdeführerin gegenüber ihren drei Kindern in der Höhe von               

Fr. 104‘398.90 (Stand Oktober 2014) bei der EL-Berechnung als 

anrechenbare Schuld beim Vermögen in Abzug zu bringen ist, bevor der 

Vermögensverzehrbetrag (1/5 des anrechenbaren Vermögens) ermittelt 

wird. Nicht Streitgegenstand ist hier demgegenüber die Anrechnung des 

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Vermögensverzichts von Fr. 191‘971.-- ab 1. Oktober 2014 aus der 

seinerzeitigen Liegenschaftsabtretung an die Nachkommen gemäss 

Erbvorbezugsvertrag vom 10. Oktober 2008 (vgl. beschwerdegegnerische 

Beilage [alt Bg-act.] 10 S. 6 ff.; Fallnotizen vom 22. Februar 2010 [alt Bg-

act. 11] und 10. April 2014 [Bg-act. 6] sowie Einsprache vom 20. 

Dezember 2014 [Bg-act. 19 S. 2]). Umgekehrt ist für das Gericht nicht 

ersichtlich, weshalb auf die Ausführungen der Beschwerdegegnerin zum 

Erbvorbezug nicht eingetreten werden soll. Dieser Erbvorbezug ergibt 

sich aus den Akten (alt Bg-act. 10 S. 6 ff.) und steht in Zusammenhang 

mit dem für die EL-Berechnung massgeblichen Vermögen, das hier zum 

Streitgegenstand gehört.    

2. a) Ausgangspunkt für die Streitentscheidung sind vorliegend die 

einschlägigen Bestimmungen des Bundesgesetzes über die 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30), die Verordnung über die 

Ergänzungsleistungen (ELV; SR 831.301) und die Wegleitung über die 

Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL) des Bundesamtes für 

Sozialversicherung (BSV), welche wie folgt lauten:

Art. 11 Abs. 1 lit. c und g ELG – Bei Vermögen und Verzichtserklärungen
1Als Einnahmen werden angerechnet:

lit. c. […] bei Altersrentnerinnen […] ein Zehntel des Reinvermögens, 
soweit es bei alleinstehenden Personen Fr. 37‘500.-- […] übersteigt.

lit. g. Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist.

Art. 17 Abs. 1 und 5 ELV – Bewertung des Vermögens 
 1Das anrechenbare Vermögen ist nach den Grundsätzen der 

Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des 
Vermögens im Wohnsitzkanton zu bewerten. 
5Bei der entgeltlichen oder unentgeltlichen Entäusserung eines 
Grundstückes ist der Verkehrswert für die Prüfung, ob ein 
Vermögensverzicht im Sinne von Art. 11 Abs. 1. lit. g ELG vorliegt, 
massgebend. Der Verkehrswert gelangt nicht zur Anwendung, wenn von 

- 8 -

Gesetzes wegen ein Rechtsanspruch auf den Erwerb zu einem tieferen 
Wert besteht.

Art. 17a Abs. 1 bis 3 ELV – Vermögensverzicht
   

 1Der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet 
worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG), wird jährlich um Fr. 10‘000.-- 
vermindert. 
2Der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichtes ist unverändert auf 
den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und 
dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern.
3Für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ist der 
verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugsjahres massgebend.

WEL [Stand 1. Januar 2014] Rz. 3443.05 S. 92 von 250  
Vom rohen Vermögen sind die nachgewiesenen Schulden abzuziehen. 
Hypothekarschulden sind nicht bei der Liegenschaft, sondern in ihrer 
vollen Höhe beim Gesamtvermögen in Abzug zu bringen. 

b) Gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts (BGE 140 V 201 E.4.2 = 

Urteil [BGer] 9C_884/2013 vom 9. April 2014) heisst dies – in Bezug auf 

Art. 11 Abs. 1 lit c ELG, worin die Anrechnung eines Teils des 

Reinvermögens als Einnahme angeordnet wird - nichts anderes, als dass 

vom rohen Vermögen die Schulden der EL-Ansprecherin […] abzuziehen 

sind, bevor der Vermögensverzehrbetrag ermittelt wird (vgl. RALPH JÖHL, 

Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht [SBVR/Band XIV], 2. Aufl., Basel 2007, S. 1793 

Rz. 220 sowie Fn. 775-777; CARIGIET/KOCH, Ergänzungsleistungen zur 

AHV/IV, 2. Aufl., Zürich 2009, Ziff. 5 Schulden, S. 166; URS MÜLLER, 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl., Zürich 2015, S. 

129 Rz. 337 und S. 132 Rz. 343; WEL 2014 Rz. 3443.05 S. 92). Als 

Schulden fallen neben Hypothekarschulden, Kleinkrediten bei Banken 

und Darlehen zwischen Privaten hiernach auch Steuerschulden in 

Betracht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_140/2008 vom 25. Februar 

2009 E.7.3 [Zusammenfassung in SZS 2009 S. 406]). Es genügt dabei für 

die Berücksichtigung einer Schuld, dass sie tatsächlich entstanden ist; 

ihre Fälligkeit ist nicht vor-ausgesetzt. Im Gegensatz dazu können 

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ungewisse Schulden oder Schulden, deren Höhe noch nicht feststeht, 

nicht abgezogen werden (so JÖHL, a.a.O., S. 1793 RZ. 220). Darlehen 

zwischen Privaten beruhen nicht zwingend auf einem schriftlichen 

Darlehensvertrag. Hier muss die EL-berech-tige Person nachweisen, 

dass sie tatsächlich Geld vom Darlehensgeber erhalten hat und eine 

Rückzahlung geschuldet ist (CARIGIET/KOCH, a.a.O., S. 166). Ist eine 

Rückerstattungspflicht für bezogene Sozialhilfeleistungen mit 

Ungewissheiten verbunden und deshalb eine Rückforderung 

unwahrscheinlich, kann diese nicht als Schuld berücksichtigt werden (vgl. 

MÜLLER, a.a.O., Rz. 343). Im eingangs zitierten Bundesgerichtsurteil 

wurde noch festgehalten, dass der dortige vorinstanzliche Entscheid 

insoweit nicht zu beanstanden sei, als darin die Berücksichtigung einer 

allfälligen Pflicht zur Rückerstattung bezogener Sozialhilfeleistungen an 

die Sozialhilfebehörde als Schuld abgelehnt worden sei. Der Vorinstanz 

sei beizupflichten, wenn sie zur Begründung angebe, eine entsprechende 

Rückerstattungspflicht sei mit erheblichen Ungewissheiten verbunden, 

eine Rückforderung scheine unter den gegebenen Umständen sogar 

höchst unwahrscheinlich und im Zeitpunkt des Einspracheentscheides 

habe auch noch keine entsprechende Verpflichtung bestanden. […] Die 

vorinstanzliche Argumentation trage dem Grundsatz Rechnung, dass im 

Bereich der Ergänzungsleistungen nur die nachgewiesenen Schulden und 

nicht auch ungewisse, ziffernmässig noch nicht feststehende Schulden 

berücksichtigt werden könnten (Urteil des Bundesgerichts 9C_884/2013 

vom 9. April 2014 E.5).   

c) Die Darlehensschuld, welche sich aus der Saldoerklärung und 

Schuldanerkennung vom 17. Oktober 2014 ergibt (Bg-act. 11 S. 12 f.), ist 

zwar in ihrer Höhe Fr. 104‘398.90 und in ihrem Bestand unbestritten und 

demnach an sich nachgewiesen. Richtig ist auch, dass sie nicht fällig ist. 

Hingegen ergibt sich aus den Akten ebenfalls, dass die Rückzahlung des 

Darlehens nicht vorgesehen war und weiterhin nicht vorgesehen ist. 

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Während also das Kriterium des Gelderhalts durch die finanziell 

bedürftige Beschwerdeführerin als erfüllt angesehen werden kann, muss 

der Nachweis einer ernsthaften bzw. wirtschaftlich tatsächlich 

verkraftbaren Rückzahlung der Darlehensschuld über Fr. 104‘398.90 

durch die Beschwerdeführerin als gescheitert bezeichnet werden, weil es 

dieser - wie die Beschwerdegegnerin zutreffend festhält - aufgrund der 

ausgewiesenen Vermögenslage wirtschaftlich nicht zumutbar und auch 

nicht möglich gewesen ist, eine derart hohe Geldschuld zeitlebens noch 

an die drei Kinder und Darlehensgeber zurückzubezahlen (vgl. dazu das 

Berechnungsblatt  zur Verfügung vom 10. Dezember 2014 [Bg-act. 17 S. 4 

f.], wonach einer laufenden Unterdeckung von rund Fr. 40‘000.-- pro Jahr 

ein Sparguthaben und Wertschriften von Fr. 0.--, ein BVG-

Freizügigkeitsguthaben von Fr. 0.--, eine Anwartschaft aus unverteilter 

Erbschaft über Fr. 10‘906.-- und Grundeigentum von Fr. 42‘300.-- 

entgegenstehen). Etwas Gegenteiliges wird selbst von der 

Beschwerdeführerin nicht geltend gemacht. Folglich erscheint dem 

streitberufenen Gericht – gleich wie der Beschwerdegegnerin – eine 

Rückerstattungspflicht ebenfalls mit erheblichen Ungewissheiten 

verbunden bzw. angesichts der gegebenen finanziellen Umstände realiter 

als höchst unwahrscheinlich. Hinzu kommt, dass im Zeitpunkt des 

angefochtenen Entscheids aktenkundig auch keine Verpflichtung zur 

Rückerstattung zwischen den Darlehensparteien bestand. Die 

Beschwerdeführerin legt dazu nicht näher dar, inwiefern eine 

Rückzahlungsverpflichtung zum relevanten Zeitpunkt ausgewiesen sein 

sollte; ihr Verweis auf das Bundesgerichtsurteil 9C_884/2013 vom 9. April 

2014 E.5 - wonach dieses Urteil ihren Standpunkt stütze - ist nicht richtig. 

Dort wurde die Berücksichtigung einer allfälligen Pflicht zur 

Rückerstattung bezogener Sozialhilfeleistungen (an die 

Sozialhilfebehörden) als Schuld viel-mehr ebenfalls abgelehnt. Das 

Gericht erachtet das zitierte Bundesgerichtsurteil deshalb gerade 

umgekehrt für die Sichtweise und Qualifikation der Beschwerdegegnerin 

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als wegweisend und einschlägig. Zutreffend ist überdies auch, dass es 

EL-rechtlich keinen Unterschied macht, ob die EL-berechtigte Person 

(Beschwerdeführerin) - infolge Unmöglichkeit trotz Ergänzungsleistungen 

ihre Lebenshaltungskosten selber bestreiten zu können – danach 

Sozialhilfe der öffentlichen Hand bezieht oder – wie im konkreten Fall – 

privatrechtlich von Verwandten (vgl. Art. 328 f. des Schweizerischen 

Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 210]) unterstützt wird.

d) Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, dass eine Reduktion des 

Darlehens durch Rückzahlung in den letzten drei Jahren nachgewiesen 

sei  (d.h. das ursprüngliche Darlehen von Fr. 136‘674.-- sei seit Herbst 

2010 um Fr. 32‘275.-- verringert worden). Diese Sachdarstellung trifft 

nicht zu. Die Darlehensschuld der Beschwerdeführerin ist seither vielmehr 

angewachsen (vgl. Darlehensvertrag vom 11. September 2010 zwischen 

den drei Kindern und der Beschwerdeführerin sowie ihrem mittlerweile 

verstorbenen Ehemann; beschwerdeführerische Beilage [Bf-act.] 2 sowie 

Bg-act. 11 S. 10 f.), worin im Einzelnen was folgt festgehalten wurde: 

Ziff. I/2:
Die Einnahmen der Eltern reichen nicht mehr aus, um die laufenden 
Ausgaben finanzieren zu können. Die Nachkommen haben deshalb 
verschiedene Lebenshaltungskosten der Eltern bezahlt […]. Es ergab sich 
danach per 30. Juni 2010 ein gesamthafter Schuldenbetrag von Fr. 
43‘173.50 (gegliedert in privat geleistete Teilbeträge: [Nachkomme A] Fr. 
9‘813.70, [Nachkomme B] Fr. 25‘926.05 und [Nachkomme C] Fr. 
7‘433.75). 

Ziff. II/3:
Die Parteien vereinbaren daher, dass die bis zum 30. Juni 2010 erfolgten 
Zahlungen der Nachkommen für ihre Eltern als Darlehen gewährt werden. 

Ziff. II/4:
Aufgrund der finanziellen Situation der Eltern mit stetig steigenden 
Ausgaben wird es notwendig sein, dass die Nachkommen zu Gunsten der 
Eltern auch inskünftig weitere Beiträge leisten zur Bestreitung der 
Lebenshaltungskosten. Die Nachkommen verpflichten sich dazu im 
Rahmen von weiteren Darlehensgewährungen bis maximal zu 
demjenigen Betrag, welchen sie jeweils durch den Erbvorbezug vom 4. 
Dezember 2008 erhalten haben. Die Obergrenze liegt somit bei zwei 

- 12 -

Nachkommen bei jeweils             Fr. 100‘455.-- und beim Dritten/bei der 
Dritten bei Fr. 40‘560.--. 

Dieses Versprechen der Nachkommen zur künftigen Unterstützung der 

Eltern bzw. der verwitweten Beschwerdeführerin (Bg-act. 11 S. 11 Ziff. II/4) 

wurde in der Folge offensichtlich eingelöst, ergibt sich doch aus der 

Saldoerklärung und der Schuldanerkennung vom 17. Oktober 2014 (Bg-

act. 11 S. 12) neu eine weit höhere Darlehensschuld von total Fr. 

104‘398.90, womit die Schulden (2010-2014) um Fr. 61‘225.40 (= Fr. 

104‘398.90 minus Fr. 43‘173.50) gestiegen sind. Die von der 

Beschwerdeführerin zur ursprünglichen Darlehenssumme 

dazugerechneten Fr. 93‘500.-- sind als entgeltlicher Anteil des 

Erbvorbezugs und sicherlich nicht als Bestandteil des Darlehens zu 

qualifizieren (vgl. Darlehensvertrag [Bg-act. 11 S. 10 f.] sowie 

Erbvorbezugsvertrag [alt Bg-act.10 S. 16]). Wie die Beschwerdegegnerin 

diesbezüglich in ihrer Duplik korrekt festhält, wurde der entgeltliche 

Erbanteil von Fr. 93‘000.-- im Darlehensvertrag nur aufgeführt, um die 

unentgeltlichen Anteile – und damit die tatsächlichen Erbvorbezüge – 

darzustellen, bis zu welchen sich die Nachkommen maximal im 

Darlehensvertrag verpflichteten, die Eltern finanziell auf privater Basis 

(Verwandtenhilfe) zu unterstützen. In den Akten ist demgegenüber keine 

einzige Rückzahlung der Beschwerdeführerin an ihre Kinder 

(Darlehensgeber) dokumentiert. Der Beschwerdeführerin ist es hier denn 

auch nicht gelungen, eine solche Schuldentilgung nachzuweisen.  

e) Das streitberufene Gericht kann der Argumentationsweise der 

Beschwerdegegnerin ebenfalls zustimmen, wonach gerade im Hinblick 

auf die Entstehung von Schulden aufgrund eines Vermögensverzichts 

eine gewisse Zurückhaltung geboten ist, derartige Schulden bei der EL-

Berechnung mit zu berücksichtigen bzw. in Abzug bringen zu dürfen. Dies 

muss insbesondere dann der Fall sein, wenn bei den privatrechtlich 

stipulierten Schulden – zum Beispiel in Form und Ausgestaltung eines 

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Darlehensvertrages -  nicht ernsthaft damit gerechnet werden kann, dass 

die unbestritten mittellose EL-Bezügerin (hier Beschwerdeführerin) die 

gewährte Darlehenssumme in Zukunft mit an Sicherheit grenzender 

Wahrscheinlichkeit nicht wird begleichen bzw. nicht an die 

Darlehensgeber wird zurückbezahlen können. Gerade dies trifft hier aber 

auf die Beschwerdeführerin zu. Der folgenschwere Vermögensverzicht ist 

durch den Erbvorbezug im Oktober 2008 dokumentiert, als die 

Beschwerdeführerin und ihr mittlerweile verstorbener Ehemann freiwillig 

auf ein Vermögen von Fr. 319‘295.-- verzichteten (vgl. 

Erbvorbezugsvertrag [alt Bg-act. 10 S. 16] samt Fallnotizen vom 22. 

Februar 2010 [alt Bg-act. 11]). Am Vorgehen der Beschwerdegegnerin, 

die geltend gemachte Darlehensschuld über Fr. 104‘398.90 nicht als 

abzugsfähige „Verbindlichkeit“ in die EL-Berechnung der 

Beschwerdeführerin aufzunehmen, gibt es demnach nichts auszusetzen. 

Die Ausführungen der Beschwerdegegnerin in der Vernehmlassung vom 

27. Januar 2015 (vgl. III. Begründung, lit. e S. 4/5) und in der Duplik vom 

16. Februar 2015 (S. 3) – wonach Schulden aufgrund eines 

Vermögensverzichts nicht anrechenbar seien - sind folglich zutreffend und 

somit auch zu schützen. Das bereits erwähnte Bundesgerichtsurteil 

9C_884/2013 E.5 [siehe vorn E.2c in fine] lässt ebenfalls keine andere 

Schlussfolgerung zu. Aus den von der Beschwerdeführerin angeführten 

Bundesgerichtsurteilen 8C_187/2007 E.7.2 vom 22. November 2007 und 

9C_806/2010 vom 31. Mai 2011 E.4.2 ergibt sich inhaltlich jedenfalls 

nichts, was den vorherigen Erwägungen (E.2a-e) sowie dem hier 

ebenfalls einschlägigen Bundesgerichtsurteil 9C_822/2009 vom 7. Mai 

2009 E.3.3 widersprechen würde. In all diesen Bundesgerichtsurteilen 

wird nämlich zumindest übereinstimmend festgehalten, dass Schulden 

bzw. Schuldverhältnisse (inkl. Verlustscheine) erst angerechnet bzw. 

berücksichtigt werden könnten, wenn die Höhe der Schuld betragsmässig 

nachgewiesen sei und mit der Rückzahlung dieser Schuld ursprünglich 

auch ernsthaft gerechnet werden durfte. Gerade letzteres muss 

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vorliegend aber klar verneint werden, weil sich die Beschwerdeführerin 

durch ihren Vermögensverzicht selbst in eine Situation brachte, welche 

sie zur Eingehung einer Darlehensschuld zwang, deren Rückzahlung ihr 

von Anfang an sehr unrealistisch erscheinen musste.

3. a) Der angefochtene Einspracheentscheid vom 30. Dezember 2014 ist damit 

rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde vom 20. Januar 2015 führt.

b) Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das Verfahren vor dem 

kantonalen Versicherungsgericht – ausser bei leichtsinniger oder 

mutwilliger Prozessführung – gemäss Art. 61 lit. a ATSG für die Parteien 

kostenlos ist. Der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht keine 

Parteientschädigung zu (Umkehrschluss aus Art. 61 lit. g ATSG).  

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

 

3. [Rechtsmittelbelehrung]

 

4. [Mitteilungen]