# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fb9cc932-30e4-52b7-865b-a975f6161124
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-11
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 11.09.2020 200 2020 530
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2020-530_2020-09-11.pdf

## Full Text

200 20 530 ALV
KOJ/GET/STA

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 11. September 2020

Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiber Germann

A.________
Beschwerdeführer

gegen

Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern 
Arbeitslosenkasse, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner

betreffend Einspracheentscheid vom 5. Juni 2020

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Sep. 2020, ALV/20/530, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der … geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Beschwerde-
führer) arbeitete seit Oktober 2016 als … bei der B.________ GmbH (Akten 
des Amtes für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern [nachfolgend 
AVA bzw. Beschwerdegegner], [act. II], 74; 77). Mit Schreiben vom 17. 
April 2020 kündigte er dieses Arbeitsverhältnis auf den 30. April 2020 (act. 
II 76). Als Grund gab er seinen Gesundheitszustand an (act. II 36; 80). Am 
22. April 2020 (act. II 69 f.) meldete sich der Versicherte beim Regionalen 
Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und stellte am 
25. April 2020 (act. II 79 - 82) einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung 
ab 1. Mai 2020. Mit Verfügung vom 14. Mai 2020 (act. II 40 - 42) stellte das 
AVA den Versicherten wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für die 
Dauer von 36 Tagen ab dem 1. Mai 2020 in der Anspruchsberechtigung 
ein. In der Begründung hielt es fest, es wäre dem Versicherten zumutbar 
gewesen, die dreimonatige Kündigungsfrist während der Arbeitsunfähigkeit 
einzuhalten. Die dagegen erhobene Einsprache (act. II 35) wies das AVA 
mit Entscheid vom 5. Juni 2020 (act. II 26 – 30) ab. 

B.

Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 4. Juli 2020 Beschwerde. 
Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheides 
vom 5. Juni 2020. 

Mit Beschwerdeantwort vom 5. August 2020 beantragt der Beschwerde-
gegner die Abweisung der Beschwerde. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Sep. 2020, ALV/20/530, Seite 3

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 
1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Ver-
waltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet der die Verfügung vom 14. Mai 2020 (act. 
II 40 – 42) bestätigende Einspracheentscheid vom 5. Juni 2020 (act. II 26 – 
30). Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner den Beschwerde-
führer zu Recht im Umfang von 36 Tagen in der Anspruchsberechtigung 
auf Arbeitslosenentschädigung eingestellt hat.

1.3 Da der Streitwert bei einer Einstelldauer von 36 Tagen unter 
Fr. 20'000.-- liegt (Fr. 163.40 [vgl. act. II 23] x 36 = Fr. 5'882.40), fällt die 
Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (Art. 57 
Abs. 1 GSOG).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Sep. 2020, ALV/20/530, Seite 4

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1

2.1.1 Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist die versicherte Person in der 
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden 
arbeitslos ist. Der Tatbestand der selbst verschuldeten Arbeitslosigkeit er-
fasst Verhaltensweisen der versicherten Person, die eine Verletzung der 
Pflicht, Arbeitslosigkeit zu vermeiden, bedeuten (ARV 2014 S. 147 E. 3.1). 
Art. 44 Abs. 1 AVIV zählt in den lit. a-d beispielhaft Tatbestände auf, die 
unter den Begriff der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit fallen. Demnach 
gilt die Arbeitslosigkeit insbesondere dann als selbstverschuldet, wenn die 
versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne 
dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Ver-
bleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 
lit. b AVIV).

2.1.2 Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen muss durch ein 
eindeutiges ärztliches Zeugnis (oder allenfalls durch andere geeignete Be-
weismittel) belegt sein (BGE 124 V 234 E. 4b bb S. 238). Sodann kann von 
einer freiwilligen Preisgabe der Beschäftigung im Sinne einer Selbstkündi-
gung gemäss den massgebenden staatsvertraglichen Bestimmungen dann 
nicht gesprochen werden, wenn eine versicherte Person die Beschäftigung 
nicht von sich aus aufgibt, sondern vom Arbeitgeber oder durch die Ent-
wicklung am Arbeitsplatz zur Kündigung gedrängt wird. Gleiches gilt für den 
Fall, da die versicherte Person für das Verlassen der Stelle legitime Gründe 
zu nennen vermag (BGE 124 V 234 E. 4b aa S. 238; ARV 2009 S. 265 E. 
2.2).

2.2 Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Sep. 2020, ALV/20/530, Seite 5

Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Ein schweres Verschulden liegt 
insbesondere vor, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren 
Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufge-
geben oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (Art. 45 Abs. 4 lit, a und b 
AVIV). 

Innerhalb dieses Rahmens entscheiden die Organe der Arbeitslosenversi-
cherung nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht 
darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Ver-
waltung setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Gegebenheiten 
abstützen können, welche ihre abweichende Ermessensausübung als na-
heliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; ARV 2006 S. 
230 E. 2.1). Massgebend ist dabei das Gesamtverhalten der versicherten 
Person, das unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände des 
Einzelfalls, d.h. der objektiven und subjektiven Gegebenheiten zu würdigen 
ist (BGE 141 V 365 E. 4.1 S. 369), wobei sich die Dauer der Einstellung 
einzig nach dem Grad des Verschuldens und nicht nach der tatsächlichen 
Dauer der Arbeitslosigkeit richtet (BGE 113 V 154; SVR 2006 ALV Nr. 20 
S. 71 E. 3.1 f.). 

3.

3.1 Es steht fest, dass der Beschwerdeführer sein bei der B.________ 
GmbH seit Oktober 2016 bestehendes Arbeitsverhältnis mit Schreiben vom 
17. April 2020 per 30. April 2020 selber gekündigt hat (act. II 74 – 76), ohne 
dass ihm eine andere Stelle zugesichert war. Wie schon im Verwaltungs-
verfahren (act. II 35; 57) macht der Beschwerdeführer auch im vorliegen-
den Beschwerdeverfahren geltend, aufgrund seines Gesundheitszustands 
sei ein Verbleiben am bisherigen Arbeitsplatz nicht zumutbar gewesen. Der 
Beschwerdegegner gehe im angefochtenen Einspracheentscheid jedoch 
überhaupt nicht auf das eingereichte Arztzeugnis von Dr. med. 
C.________, Praktischer Arzt für Allgemeine Medizin, ein. 

3.2 In der Arbeitgeberbescheinigung vom 30. April 2020 (act. II 77 f.) 
wurde festgehalten, die Kündigung sei aus gesundheitlichen Gründen auf 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Sep. 2020, ALV/20/530, Seite 6

Anweisung des Arztes erfolgt. Hierzu lässt sich den Akten Folgendes ent-
nehmen: 

3.2.1 Dr. med. C.________ hielt im Bericht vom 14. April 2020 (act. II 
73) fest, der Beschwerdeführer sei bei der jetzigen Arbeit körperlich sehr 
überfordert. Um seinen Gesundheitszustand nicht zu verschlechtern, habe 
er – Dr. med. C.________ – ihm empfohlen, die Stelle zu kündigen. Für 
andere Tätigkeiten sei der Beschwerdeführer zu 100% arbeitsfähig. 

3.2.2 Mit Arztzeugnis vom 25. April 2020 (act. II 71) bescheinigte Dr. 
med. C.________ dem Beschwerdeführer vom 25. März bis 30. April 2020 
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. 

3.2.3 Mit zu Handen des Beschwerdegegners verfasstem "Arztzeugnis 
betr. Auflösung des Arbeitsverhältnisses aus gesundheitlichen Gründen" 
vom 8. Mai 2020 (act. II 59 f.) hielt Dr. med. C.________ fest, der Be-
schwerdeführer leide unter grosser Ermüdbarkeit; schwere Arbeit sei mit 
Schmerzen im rechten Fuss bei Status nach zweimaliger Operation ver-
bunden. Die bisherige Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer aus gesundheit-
lichen Gründen nicht mehr zumutbar. Er sei wegen Unzumutbarkeit der 
Arbeit vom 25. März bis am 30. April 2020 zu 100% arbeitsunfähig gewe-
sen. Alle übrigen Tätigkeiten könne der Beschwerdeführer ausüben.

3.3 Aufgrund der vorstehend dargelegten Aktenlage steht fest und 
anerkennt im Übrigen auch der Beschwerdegegner ausdrücklich (vgl. act. II 
28; Beschwerdeantwort, Ziff. 4), dass dem Beschwerdeführer ein Verblei-
ben am bisherigen Arbeitsplatz aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr 
zumutbar war (vgl. E. 2.1.2 vorne). Insoweit trifft der beschwerdeweise er-
hobene Vorwurf, der Beschwerdegegner habe im angefochtenen Einspra-
cheentscheid das eingereichte Arztzeugnis von Dr. med. C.________ nicht 
berücksichtigt, somit nicht zu. Jedoch beschlägt die Frage nach der 
grundsätzlichen Unzumutbarkeit einer Fortsetzung des bisherigen Arbeits-
verhältnisses im hier streitgegenständlichen Kontext (vgl. E. 1.2 vorne) 
nicht den entscheidwesentlichen Punkt: 

3.3.1 Der Beschwerdeführer war gemäss (unbefristetem) Arbeitsvertrag 
seit dem 1. Oktober 2016 bei der B.________ GmbH angestellt (act. II 74; 
76 f.), womit die ordentliche Kündigungsfrist bei gegebener Beschäfti-

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gungsdauer von mehr als drei Jahren drei Monate betrug (vgl. act. II 75). 
Es ergeben sich aus den im Recht liegenden Akten keine (medizinischen 
oder anderweitigen) Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer die 
Stelle sofort – mithin ohne Einhaltung der vertraglichen Kündigungsfrist – 
hätte auflösen müssen. Dergleichen folgt namentlich auch nicht aus den 
Berichten von Dr. med. C.________, welcher lediglich die Kündigung der 
Stelle empfahl (act. II 73), sich jedoch nicht zu deren Zeitpunkt äusserte. 
Soweit der Beschwerdeführer die durch ihn erfolgte sofortige Auflösung des 
Arbeitsverhältnisses per 30. April 2020 mit dem Arztzeugnis von Dr. med. 
C.________ vom 14. April 2020 rechtfertigt, kann ihm deshalb nicht gefolgt 
werden. Vielmehr wäre er gehalten gewesen, die ihm vertraglich ein-
geräumte ordentliche Kündigungsfrist von drei Monaten zu beachten (vgl. 
act. II 75).

Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdeführer bereits seit dem 25. März 
2020 krankheitsbedingt an der Ausübung seiner Arbeit verhindert war (act. 
II 60; 71; 77). Nach Art. 324a Abs. 1 des Schweizerischen Obligationen-
rechts (OR; SR 220) hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer den Lohn für 
eine beschränkte Zeit zu entrichten, wenn Letzterer u.a. wegen Krankheit 
ohne sein Verschulden an der Arbeitsleistung verhindert wird, sofern das 
Arbeitsverhältnis mehr als drei Monate gedauert hat oder für mehr als drei 
Monate eingegangen wurde. Folglich wäre der Beschwerdeführer vorlie-
gend für die Zeit der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit in den Genuss 
von Lohn- bzw. Krankentaggeldzahlungen gekommen. Mit der vorzeitigen 
Kündigung (ohne Zusicherung einer anderen Stelle) hat er auf entspre-
chende Ansprüche verzichtet und dem Beschwerdegegner einen entspre-
chenden Schaden zugefügt, an welchem er angemessen zu partizipieren 
hat. 

Damit ist der vorliegende Sachverhalt vergleichbar mit jenem, welcher dem 
Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts (EVG, heute Bun-
desgericht) vom 16. Januar 2002, C 126/01, zugrunde lag: Das höchste 
Gericht hatte den Fall einer ... zu beurteilen, welche am 3. April 2000 eine 
Stelle antrat, das Arbeitsverhältnis jedoch aus gesundheitlichen Gründen 
und auf Anraten ihres Hausarztes am 8. April 2000 auf den 10. April 2000 
kündigte und sich am 11. April 2000 (erneut) zum Bezug von Arbeitslosen-

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entschädigung meldete (vgl. lit. A und E. 2a). Das EVG schützte die vorin-
stanzliche Begründung, wonach die ohne Einhaltung der vertraglichen 
Kündigungsfrist erklärte Vertragsauflösung als unangemessen (und damit 
als einstellungs- bzw. sanktionsrelevant) zu werten sei (vgl. E. 2b). 

3.3.2 Demnach hat der Beschwerdeführer seine Arbeitslosigkeit im 
Sinne von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV selbst verschuldet, zumal ihm keine 
andere Stelle zugesichert war. Daher erfolgte die Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung grundsätzlich zu Recht.

3.4 Zu prüfen bleibt abschliessend die Angemessenheit der verfügten 
Sanktion von 36 Einstelltagen (vgl. E. 2.2 vorne).

Bei der mit Verfügung vom 14. Mai 2020 festgesetzten (act. II 40) und im 
angefochtenen Einspracheentscheid vom 5. Juni 2020 bestätigten (act. II 
29) Einstelldauer in der Anspruchsberechtigung von 36 Tagen geht der 
Beschwerdegegner von einem schweren Verschulden im unteren Bereich 
aus, was in Würdigung der gesamten objektiven und subjektiven Umstände 
einer Ermessensprüfung (vgl. E. 2.2 vorne) standhält: Zu berücksichtigen 
ist, dass sich der Beschwerdeführer bei der durch ihn mit sofortiger Wir-
kung erfolgten Vertragsauflösung auf keinerlei objektive Faktoren berufen 
kann, welche sein Verhalten rechtfertigten. Weder riet ihm sein behandeln-
der Arzt zu einer solchen Vorgehensweise (vgl. E. 3.3.1 vorne) noch ist 
ersichtlich, dass die Arbeitgeberin ihn zu einem solchen Schritt gedrängt 
haben könnte (vgl. E. 2.1.2 vorne). Insbesondere bestehen keinerlei Hin-
weise, dass die geltend gemachte Arbeitsunfähigkeit der damaligen Arbeit-
geberin – etwa durch einen Abfall der Leistungen mit entsprechender 
Feststellung oder gar Ermahnung ihrerseits – aufgefallen wäre und sich die 
in der Folge erfolgte sofortige Kündigung gleichsam als Kurzschlusshand-
lung des Beschwerdeführers erwiese und das Ausmass seines Verschul-
dens in einem milderen Lichte erscheinen liesse. Gegenteils attestierte die 
ehemalige Arbeitgeberin dem Beschwerdeführer in jeder Hinsicht ein ein-
wandfreies Arbeitsverhalten (vgl. Akten des Beschwerdeführers [act. I], 6). 
Auch wäre bei Durchsicht des Arbeitsvertrages für den Beschwerdeführer 
ohne weiteres erkennbar gewesen, dass seine Kündigungsfrist drei Monate 
beträgt und er im Rahmen des OR Anspruch auf Lohnfortzahlung hat. 
Demnach besteht kein Anlass für ein Abweichen von der in Art. 45 Abs. 4 

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lit. a AVIV statuierten Regel, wonach ein schweres Verschulden dann vor-
liegt, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumut-
bare Arbeitsstelle – bei gleichzeitig fehlender Zusicherung einer neuen Ar-
beitsstelle – aufgegeben hat (vgl. E. 2.2 vorne). Auch korrespondiert das 
Sanktionsmass mit den Weisungen des SECO (vgl. AVIG-Praxis ALE, 
Einstellraster, D75/1.G; abrufbar unter www.arbeit.swiss), wonach im Falle 
eines durch Kündigung des Arbeitsvertrages ohne Einhaltung der 
Kündigungsfrist verursachten Lohnausfalls von mehr als zwei Monaten von 
einem mittleren bis schweren Verschulden auszugehen ist. Somit ist unter 
den dargelegten Umständen ein triftiger Grund, der ein Eingreifen ins Er-
messen der Verwaltung im Sinne einer Herabsetzung des Einstellmasses 
rechtfertigen würde, nicht gegeben.

3.5 Zusammenfassend besteht der angefochtene Einspracheent-
scheid vom 5. Juni 2020 zu Recht und die dagegen gerichtete Beschwerde 
ist abzuweisen.

4.

4.1 Verfahrenskosten sind in Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG 
i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG keine zu erheben.

4.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. 
Art. 61 lit. g ATSG).

Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.

http://www.arbeit.swiss

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3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, 

Arbeitslosenkasse 
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft – seco

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.