# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 37de055b-fd44-5463-b863-89d484eddac1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-07-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.07.2013 RT130116
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT130116_2013-07-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: RT130116-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin  

Dr. L. Hunziker Schnider und Oberrichter Dr. M. Kriech  

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Subotic 

Urteil vom 18. Juli 2013 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. X._____ 

 

betreffend Rechtsöffnung   
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Dietikon vom 19. Juni 2013 (EB130185-M) 

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Erwägungen: 

1.1. Mit Eingabe vom 8. Mai 2013 hatte die Gesuchstellerin und Beschwerde-

gegnerin (fortan Gesuchstellerin) vor Vorinstanz in der Betreibung Nr. … des Be-

treibungsamtes C._____ (Zahlungsbefehl vom 22. März 2013) gestützt auf ein 

rechtskräftiges Urteil des Bezirksgerichts Dietikon vom 15. November 2011, mit 

welchem die Aberkennungsklage des Gesuchsgegners und Beschwerdeführers 

(fortan Gesuchsgegner) für die Forderung von Fr. 12'973.90 nebst Zins zu 5 % 

seit 17. Februar 2002 abgewiesen sowie dieser verpflichtet wurde, der Gesuch-

stellerin eine Parteientschädigung von Fr. 3'074.00 zu bezahlen (Urk. 3/4), defini-

tive Rechtsöffnung für die genannten Beträge verlangt (Urk. 1). Mit Urteil vom 19. 

Juni 2013 hiess die Vorinstanz das Rechtsöffnungsbegehren der Gesuchstellerin 

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Gesuchsgegners gut 

(Urk. 8). 

1.2. Hiergegen erhob der Gesuchsgegner mit Eingabe vom 4. Juli 2013 (Datum 

des Poststempels: 5. Juli 2013) rechtzeitig (vgl. Urk. 6b) Beschwerde (Urk. 7), mit 

Ergänzung vom 12. Juli 2013 (Urk. 10). 

2.1. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich 

unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). 

Die Beschwerdeschrift hat konkrete Rechtsbegehren zu enthalten und ist zu be-

gründen – worauf schon in der vorinstanzlichen Rechtsmittelbelehrung hingewie-

sen wurde (Urk. 8 S. 4). 

2.2. Diesen formellen Anforderungen vermag die Beschwerdeschrift des Ge-

suchsgegners nicht zu genügen. Sie enthält zwar das Rechtsbegehren, die 

Rechtsöffnung sei zu annullieren (Urk. 10), doch fehlt jegliche Begründung und 

Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Entscheidgründen. 

2.3. Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten, ohne dass eine Nachfrist 

anzusetzen wäre (Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar 

ZPO, N 34 f. zu Art. 311 ZPO i.V.m. N 14 zu Art. 321 ZPO). 

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3. Ausgangsgemäss sind die Verfahrenskosten in Anwendung von Art. 48 und 

Art. 61 GebV SchKG auf Fr. 500.– festzusetzen und gestützt auf Art. 106 Abs. 1 

ZPO dem Gesuchsgegner aufzuerlegen. Der Gesuchstellerin ist mangels wesent-

licher Umtriebe für das Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zuzuspre-

chen. 

 

Es wird erkannt: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsgegner 

auferlegt. 

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

einer Kopie von Urk. 7 und 10, sowie an das Bezirksgericht Dietikon, je ge-

gen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

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Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 16'047.90. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 
Zürich, 18. Juli 2013 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Subotic 
 
 
versandt am: js 

	Urteil vom 18. Juli 2013
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsgegner auferlegt.
	4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage einer Kopie von Urk. 7 und 10, sowie an das Bezirksgericht Dietikon, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...