# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3eeb5ffc-e006-57b5-94aa-ea17ec9dd86c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-07-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.07.2020 E-3505/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3505-2020_2020-07-16.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3505/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 6 .  J u l i  2 0 2 0  

Besetzung 
 Einzelrichterin Constance Leisinger, 

mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer;   

Gerichtsschreiberin Claudia Jorns Morgenegg. 

 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Iran,   

vertreten durch lic. iur. Monika Böckle,  

HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende SG/AI/AR, 

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 5. Juni 2020 / N (…). 

 

 

 

E-3505/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer – iranischer Staatsangehöriger – ersuchte am 

24. Februar 2020 in der Schweiz um Asyl. Er wurde am 15. Mai 2020 dem 

erweiterten Verfahren zugewiesen. Am 12. Mai 2020 wurde er zu seinen 

Asylgründen angehört. 

Zur Begründung seines Asylgesuches machte er im Wesentlichen geltend, 

er stamme aus der Stadt B._______. Nach dem Tod seiner Eltern sei er bei 

seinem Grossvater und nach dessen Tod bis zur Volljährigkeit bei der Tante 

väterlicherseits und deren Familie aufgewachsen. Diese Familie hätte ih-

ren muslimischen Glauben überzeugt gepflegt, zwei der Söhne, seine 

Cousins S. und M., würden den Basidsch-e Mostaz'afin (Basidschi: orga-

nisatorisch eine Abteilung der Iranischen Revolutionsgarde) angehören. 

Seit dem Jahr 2004 arbeite er bei einer internationalen (…) im Vertrieb. 

Diese Tätigkeit habe er bis zur Ausreise ausgeübt. Im Jahr 2007 habe er 

geheiratet; im Jahr 2011 sei das gemeinsame Kind zur Welt gekommen. 

Anfang September 2018 sei er über einen Freund M. in Kontakt mit dem 

Christentum gekommen; dieser habe ihn mit Material versorgt, unter ande-

rem einen Spielfilm über Jesus Christus, und zweimal zu christlichen Ver-

sammlungen mitgenommen. Eines Tages habe er in der Pause am Arbeits-

platz christliche Musik auf seinem Mobiltelefon gehört und sei dabei von 

einem Sicherheitsmitarbeiter der Firma ertappt worden. Es habe sich da-

raufhin ein Disput über die Religion entwickelt. Besagter Sicherheitsmitar-

beiter habe offensichtlich die Cousins S. und M. informiert, welche ihn im 

Auto abgepasst und bedroht hätten. Ihm sei die Flucht aus diesem Auto zu 

seinem Freund M. gelungen. Dieser habe ihm zur Ausreise geraten, nach-

dem seine Ehefrau ihn anderntags darüber informiert habe, dass in zivil 

gekleidete Personen noch in der gleichen Nacht die Wohnung durchsucht 

und neben Dokumenten auch sein Laptop beschlagnahmt hätten. Er sei 

daraufhin ausgereist. Auch nach der Ausreise würde der Cousin S. die 

Ehefrau und den Schwiegervater behelligen.  

Der Beschwerdeführer reichte verschiedene Identitätsdokumente in Kopie 

sowie zwei Empfehlungsschreiben zu den Akten. 

B.  

Mit Verfügung vom 5. Juni 2020 – eröffnet am 9. Juni 2020 – stellte die 

Vorinstanz fest, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft 

nicht erfülle, lehnte sein Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus 

der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug an. 

https://de.wikipedia.org/wiki/Iranische_Revolutionsgarde

E-3505/2020 

Seite 3 

C.  

Mit Eingabe vom 9. Juli 2020 erhob der Beschwerdeführer – handelnd 

durch seine Rechtsvertreterin – Beschwerde beim Bundesverwaltungsge-

richt. Er beantragte dabei die Aufhebung der Verfügung sowie die Gewäh-

rung von Asyl; eventualiter sei er wegen subjektiver Nachfluchtgründe als 

Flüchtling in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. Subeventualiter sei er 

wegen Unzulässigkeit und Unzumutbarkeit vorläufig in der Schweiz aufzu-

nehmen, subsubeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vor-

instanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewäh-

rung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung seiner Rechtsver-

treterin als amtliche Rechtsbeiständin, dies unter Verzicht auf die Erhebung 

eines Kostenvorschusses. 

D.  

Am 10. Juli 2020 wurde der Eingang der Beschwerde bestätigt. 

E.  

Am 15. Juli 2020 wurde eine Kostennote zu den Akten gereicht.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 

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Seite 4 

Abs. 2 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb der Entscheid 

nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 

Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.3 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat eine Gefährdungssituation erst ge-

schaffen worden ist, macht sogenannte subjektive Nachfluchtgründe gel-

tend (vgl. Art. 54 AsylG).  

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Seite 5 

5.  

5.1 Die Vorinstanz führte zur Begründung ihres Entscheids im Wesentli-

chen aus, dass am Wahrheitsgehalt der Vorbringen des Beschwerdefüh-

rers erhebliche Zweifel anzubringen seien, da die Aussagen zu seinem 

Kernvorbringen vage ausgefallen seien und jeglicher Logik entbehren wür-

den. Auch bei unterstellter Glaubhaftigkeit sei sodann fraglich, ob aus der 

angeblichen Suche nach ihm auf eine asylrelevante Verfolgung geschlos-

sen werden könne. So sei dem Beschwerdeführer weder bekannt gewe-

sen, wer eine solche Hausdurchsuchung durchgeführt haben solle, noch 

was ihm zum Vorwurf gemacht worden sei. Allein der Umstand, dass sich 

der Cousin bei der Ehefrau nach ihm erkundigt habe, bedeute nicht auto-

matisch, dass der Beschwerdeführer behördlich gesucht werde. Es habe 

abgesehen von den Anrufen des Cousins keinerlei Kontaktaufnahme, Vor-

ladungen, Anklagen oder dergleichen gegeben. Entsprechend sei auch 

nicht davon auszugehen, dass gegen den Beschwerdeführer etwas straf-

rechtlich Relevantes vorliege. Was die Sympathie für das Christentum an-

belange, werde diese nicht grundsätzlich angezweifelt. Es erstaune aller-

dingt, dass der Beschwerdeführer sich nach dem Schauen eines Films 

über Jesus Christus und nach zweimaliger Teilnahme an einer Sitzung als 

gläubiger Christ bezeichne. Soweit der Beschwerdeführer nunmehr vor-

bringe, seit seiner Ankunft in der Schweiz regelmässig Gottesdienste zu 

besuchen, würden sich daraus keine konkreten Hinweise darauf ergeben, 

dass er bei einer Rückkehr in den Iran deshalb asylbeachtliche Nachteile 

zu befürchten habe. Es sei nicht davon auszugehen, dass die iranischen 

Behörden von dieser Glaubensausübung in der Schweiz Kenntnis neh-

men. Sofern doch, sei nicht davon auszugehen, dass sich dies nachteilig 

für den Beschwerdeführer auswirke. Den iranischen Behörden sei sehr 

wohl bekannt, dass iranische Asylsuchende im Ausland Konversion oft als 

opportunistisches Mittel im Asylverfahren nutzen würden.  

5.2 Der Beschwerdeführer hält dem im Wesentlichen entgegen, es seien 

vorliegend überhöhte Anforderungen an die Glaubhaftmachung gestellt 

worden. Das Vorbringen müsse im kulturellen und sozioökonomischen 

Kontext gesehen werden. Im Falle einer Rückkehr unterliege er aufgrund 

der erzwungenen Verheimlichung seiner nichtmuslimischen Grundhaltung 

einem unerträglichen psychischen Druck. Während seines knapp fünfmo-

natigen Aufenthalts in der Schweiz habe er sich überdurchschnittlich in die 

örtliche Glaubensgemeinschaft eingelebt. Kaum in der Schweiz angekom-

men, habe er den Kontakt zur christlichen Gemeinde C._______ gesucht. 

Er vertiefe sein Wissen über das Christentum ständig und habe sich auch 

während der Corona-Krise via Zoom mit anderen Gläubigen ausgetauscht. 

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Seite 6 

Zudem sei er in den sozialen Medien, insbesondere Facebook, aktiv. Er 

habe sich zudem am 23. Mai 2020 taufen lassen und kürzlich ein Interview 

im Kirchenboten gegeben, worin er sein Leben und seinen Glauben der 

Öffentlichkeit preisgegeben habe. Eingereicht wurde sodann ein Screens-

hot seines privaten Facebook Accounts vom 23. Juni 2020, welche eine 

persönliche Drohung einer unbekannten Person «Wie kannst Du nur Christ 

sein» enthalte.   

6.  

6.1 Eine Prüfung der Akten ergibt, dass die vorinstanzlichen Erwägungen 

zu bestätigen sind. Der Beschwerdeführer konnte keine Vorverfolgungs-

handlungen im Heimatstaat glaubhaft machen. Zur Vermeidung von Wie-

derholungen kann auf die zutreffenden und sorgfältig begründeten Erwä-

gungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden (Verfügung 

S. 3 ff.). Ergänzend und unter Bezugnahme auf die Beschwerdeschrift ist 

das Folgende zu bemerken: 

6.2 Die Beurteilung der Glaubhaftigkeit stellt bei einer geltend gemachten 

Konversion zu einer neuen Religion oder einer Apostasie oft das zentrale 

Element einer Asylgesuchsprüfung dar. Aufgrund des ausgeprägten inne-

ren Charakters dieses Vorbringens ist diese Prüfung besonders schwierig. 

Die religiöse Zugehörigkeit kann – im Vergleich zu anderen Asylvorbringen 

– praktisch nur anhand der Aussagen der asylsuchenden Person beurteilt 

werden. Gegebenenfalls können zwar gewisse Schlüsse aus externen An-

haltspunkten (Besuche von Gottesdiensten, Bescheinigungen und Aussa-

gen privater Dritter) gezogen werden. Solche Anhaltspunkte sind aber im 

Gesamtkontext zusammen mit den Aussagen der asylsuchenden Person 

zu berücksichtigen. Sie vermögen in der Regel für sich allein die Konver-

sion nicht glaubhaft zu machen. Die asylsuchende Person muss in jedem 

Fall mit ihren Aussagen den Behörden gegenüber glaubhaft machen kön-

nen, dass sie sich aufgrund ihrer inneren Überzeugung zum einen von ihrer 

früheren Religion ab- und zum anderen einer neuen Religion zugewandt 

hat. Eine lediglich formelle Konversion (z.B. durch die Taufe) ohne Hin-

weise auf eine innere Überzeugung reicht für die Glaubhaftmachung in der 

Regel nicht aus (Urteil des BVGer D-4952/2014 vom 23. August 2017 

E. 6.2 [als Referenzurteil publiziert]).  

6.3 Die Vorinstanz hat ihren Entscheid einlässlich begründet und eine Ge-

samtwürdigung der Vorbringen vorgenommen. Auch das Gericht ist der An-

sicht, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, seine Hinwen-

dung zum Christentum im Heimatstaat zu substanziieren. So vermochte 

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der Beschwerdeführer, der eigenen Angaben gemäss in einer den musli-

mischen Glauben streng praktizierenden Familie aufgewachsen ist, seine 

Motivation für einen Religionswechsel nicht zu substanziieren beziehungs-

weise den Abwendungsprozess vom Islam zum Christentum schlüssig dar-

zulegen. Das Vorbingen, wonach er im Heimatstaat einen Film über Jesus 

Christus gesehen und zwei Mal an christlichen Versammlungen teilgenom-

men habe, blieb ebenfalls ohne Substanz. So konnte der Beschwerdefüh-

rer weder den Film oder die Schauspieler näher benennen noch ausführen, 

was für Themen anlässlich der beiden Veranstaltungen besprochen wor-

den seien. Dass der Beschwerdeführer sodann zu seinem Freund M. keine 

weiteren Angaben mehr treffen kann, weil er sein Handy in der Türkei ver-

loren haben will, ist ein weiteres Element, welches für einen lediglich kon-

struierten Sachverhalt spricht. Sofern sodann in der Beschwerde ausge-

führt wird, es sei entgegen der Ansicht der Vorinstanz nicht unüblich, dass 

bisher noch kein Verfahren gegen ihn angestrengt worden sei, da er im 

Ausland weile, entspricht dieses Vorbringen nicht dem bekannten Handeln 

der iranischen Behörden.  

6.4 In einer Gesamtwürdigung ist die von der Vorinstanz vorgenommene 

Beurteilung, wonach es dem Beschwerdeführer nicht gelungen sei, seine 

Vorfluchtgründe glaubhaft darzulegen, zu bestätigen. Ebenfalls sind die 

weiteren Ausführungen auf Beschwerdeebene und die in diesem 

Zusammenhang eingereichten Beweismittel (vgl. Beschwerde Beilage 3 

und 4) nicht geeignet, zu einer anderen Beurteilung zu führen.  

7.  

7.1 Soweit der Beschwerdeführer eine seit seiner Einreise im Februar 2020 

regelmässige Ausübung des christlichen Glaubens in der Schweiz geltend 

macht (vgl. Beschwerde Beilage 6 und 7), ist dies unter dem Aspekt der 

subjektiven Nachfluchtgründe zu beurteilen. Auch diesbezüglich ist die Vo-

rinstanz zutreffend zum Schluss gelangt, dass seinem Vorbringen keine 

flüchtlingsrechtliche Relevanz zukommt. 

7.2 Gemäss der Praxis der schweizerischen Asylbehörden führt allein der 

Übertritt vom muslimischen Glauben zum Christentum grundsätzlich zu 

keiner (individuellen) staatlichen Verfolgung im Iran. Eine christliche Glau-

bensausübung vermag gegebenenfalls dann flüchtlingsrechtlich relevante 

Massnahmen auszulösen, wenn sie in der Schweiz aktiv und sichtbar nach 

aussen praktiziert wird und im Einzelfall davon ausgegangen werden muss, 

dass das heimatliche Umfeld von einer solchen aktiven, allenfalls gar mis-

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Seite 8 

sionierende Züge annehmenden Glaubensausübung erfährt. Eine Verfol-

gung durch den iranischen Staat kommt somit erst dann zum Tragen, wenn 

der Glaubenswechsel aufgrund aktiver oder missionierender Tätigkeiten 

bekannt wird und zugleich Aktivitäten des Konvertiten vorliegen, die vom 

Regime als Angriff auf den Staat angesehen werden. Bei Konversionen im 

Ausland muss daher bei der Prüfung im Einzelfall neben der Glaubhaf-

tigkeit der Konversion auch das Ausmass der öffentlichen Bekanntheit für 

die betroffene Person in Betracht gezogen werden (vgl. BVGE 2009/28 

E. 7.3.4 f.; Urteile des BVGer D-7222/2013 vom 31. Oktober 2014 E. 6.5, 

D-2496/2018 vom 22. Mai 2018 E. 5.5, D-2407/2019 vom 27. Juni 2019 

E.  7.2). Regelmässige Kirchenbesuche und Treffen als einfache Mitglieder 

der christlichen Gemeinschaft stellen keine aktive und von den iranischen 

Behörden als potentiell staatsgefährdend betrachtete Glaubensausübung 

dar (vgl. beispielsweise Urteile des BVGer E-6175/2017 vom 28. Mai 2019 

E. 6.2.3, D-490/2017 vom 7. Mai 2019 E. 5.7.2, E-3795/2018 vom 14. Feb-

ruar 2019 E. 5.3.3). 

7.3 Die Asylbehörden sind in Fällen, in denen eine Konversion als Gefähr-

dungsgrund geltend gemacht wird, gehalten, dem Vorbringen auf den 

Grund zu gehen und abzuklären, ob sich die betroffene Person tatsächlich 

und ursächlich für eine neue Religion interessiert, oder ob das geltend ge-

machte religiöse Engagement vorgebracht wird, um einen subjektiven 

Nachfluchtgrund zu schaffen (vgl. dazu die Erwägungen der Grossen Kam-

mer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in seinem Urteil 

F. G. gegen Schweden vom 23. März 2016 [Nr. 43611/11], Rn. 123 mit Ver-

weis auf das Urteil A.A. gegen die Schweiz vom 7. Januar 2014 

[Nr. 58802/12] Rn. 41; vgl. ebenfalls das auf Religionsfreiheit und Aposta-

sie im Kontext von Afghanistan bezogene Referenzurteil des BVGer D-

4952/2014 vom 23. August 2017 E. 6.2 m.w.H).  

7.4 Das Vorbringen des Beschwerdeführers, er habe sich am 23. Mai 2020 

taufen lassen und nehme regelmässig an Gottesdiensten (Corona bedingt 

auch virtuellen) teil, deutet nicht auf ein exponiertes christliches Engage-

ment hin, durch welches er aufgrund missionarischer Tätigkeit in heraus-

ragender Position in den Fokus der iranischen Sicherheitsbehörden als 

Gegner des Staates geraten sein könnte. Zu einem anderen Schluss ge-

langt das Gericht auch nicht unter Berücksichtigung der eingereichten Fa-

cebook Auszüge, die keine Zuordnung der fraglichen Person zu einer ira-

nischen Behörde erlauben, da es sich bei der in der Beschwerde genann-

ten Organisation D._______ um eine in Afghanistan tätige Organisation 

handelt (vgl. Webseite der Organisation: […], abgerufen am 14. Juli 2020). 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/28
http://links.weblaw.ch/BVGer-D-7222/2013
http://links.weblaw.ch/BVGer-D-2496/2018
http://links.weblaw.ch/BVGer-E-6175/2017
http://links.weblaw.ch/BVGer-D-490/2017
http://links.weblaw.ch/BVGer-E-3795/2018
http://links.weblaw.ch/BVGer-D-4952/2014
http://links.weblaw.ch/BVGer-D-4952/2014

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Seite 9 

Ebenfalls keine andere Einschätzung rechtfertigt sich aufgrund des Artikels 

des Kirchenboten (vgl. Beschwerde Beilage 5 und 8), der die Identität des 

Beschwerdeführers nicht preisgibt.  

7.5 Nach dem Gesagten zieht das Bundesverwaltungsgericht den Schluss, 

dass der Beschwerdeführer sich mit dem christlichen Glauben allenfalls 

befasst hat; dass er diesen in der Schweiz erkennbar, aktiv und mit tiefge-

hender Haltung lebt, ist nach den obigen Ausführungen jedoch nicht anzu-

nehmen. 

Insgesamt gelingt es dem Beschwerdeführer nach dem Gesagten nicht, 

subjektive Nachfluchtgründe glaubhaft zu machen. 

7.6 Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer keine 

asylrechtlich relevante Verfolgungssituation nachweisen oder glaubhaft 

machen konnte. Das SEM hat demzufolge seine Flüchtlingseigenschaft zu 

Recht verneint und sein Asylgesuch abgelehnt. 

8.  

8.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

8.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

9.  

9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

E-3505/2020 

Seite 10 

9.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

9.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 

Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-

ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 

ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr («real risk») nachwei-

sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 

Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, 

§§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im 

Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt – auch 

unter Berücksichtigung der aktuell herrschenden Proteste – nicht als unzu-

lässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung 

E-3505/2020 

Seite 11 

sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen 

zulässig. 

9.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

9.4.1 Die Vorinstanz verweist zutreffend darauf, dass der Beschwerdefüh-

rer jung und gesund ist und im Heimatstaat über ein bestehendes familiä-

res Beziehungsnetz verfügt. Er hat eine solide Schulausbildung und war 

eigenen Angaben gemäss bis zum Zeitpunkt der Ausreise berufstätig. Vor 

diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 

sich ohne weiteres wirtschaftlich und sozial wieder in seinem Heimatstaat 

integrieren kann. 

Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als 

zumutbar. 

9.5 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

9.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

11.  

11.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt 

Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

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Seite 12 

[VGKE, SR 173.320.2]). Das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Ver-

zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses wird mit dem vorliegen-

den Entscheid gegenstandlos.  

11.2 Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und amtliche Rechts-

verbeiständung ist aufgrund der Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzu-

weisen (Art. 65 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 102m Bst. a Abs. 1 und 3 AsylG). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-3505/2020 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und amtliche Rechtsver-

beiständung wird abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer 

auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils 

zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Constance Leisinger Claudia Jorns Morgenegg 

 

 

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