# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 036819ec-ef91-5849-919a-196f7850ed13
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-04-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 11.04.2022 PS220060
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS220060_2022-04-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS220060-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Gerichts-

schreiber MLaw B. Lakic 

Urteil vom 11. April 2022 

in Sachen 

 

A._____,  
Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren 
(Konkurssachen) des Bezirksgerichtes Hinwil vom 21. März 2022 (EK220048) 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

1.1. Der Schuldner ist Inhaber des seit dem tt. Januar 2018 im Handelsregis-

ter des Kantons Zürich eingetragenen Einzelunternehmens "C._____" (act. 5). Mit 

Urteil vom 21. März 2022 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichts Hinwil 

den Konkurs über den Schuldner für eine Forderung der Gläubigerin von 

CHF 2'904.35, Nebenforderungen von CHF 37.80 und Betreibungskosten von 

CHF 168.60, total CHF 3'120.75 (act. 3, act. 4/1 und act. 4/3). 

1.2. Gegen diesen Entscheid erhob der Schuldner mit Eingabe vom 29. März 

2022 (Datum Poststempel) Beschwerde bei der Kammer, ohne diese jedoch zu 

begründen oder Beilagen einzureichen (act. 2). Mit Verfügung vom 30. März 2022 

wurde dem Schuldner Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses für das Be-

schwerdeverfahren angesetzt. Im Weiteren wurde er auf die gesetzlichen Voraus-

setzungen gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG hingewiesen, welche zur Gutheissung 

seiner Beschwerde erfüllt sein sollten, sowie auf den Umstand, dass er seine Be-

schwerdeschrift bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist in diesem Sinne ergänzen 

könne (act. 7). 

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Be-

schwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung 

des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden 

einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hin-

terlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass 

ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit welchen die Gläubiger bei Fälligkeit 

ihrer Forderungen befriedigt werden können. Der Schuldner hat deshalb aufzu-

zeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufenden Verpflichtungen nachzukommen 

und in absehbarer Zeit auch die bestehenden Schulden zu tilgen. Neue Behaup-

tungen und Urkundenbeweise über konkurshindernde Tatsachen sind im Be-

schwerdeverfahren unbeschränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder 

nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. 

3.1. Wie dargelegt begründete der Schuldner seine Beschwerde nicht und 

reichte auch keine Urkunden ein (act. 2). Er wurde mit Verfügung der Kammer 

- 3 - 

vom 30. März 2022 darauf hingewiesen, er habe bislang weder einen der drei ge-

setzlichen Konkurshinderungsgründe mittels Urkunden nachgewiesen noch die 

Zahlungsfähigkeit glaubhaft gemacht. Zudem wurde ihm mitgeteilt, er könne seine 

Beschwerde innerhalb der Beschwerdefrist nur schriftlich ergänzen (act. 7). 

3.2. Der vorinstanzliche Entscheid wurde dem Schuldner am 24. März 2022 

zugestellt (act. 4/11). Die 10-tägige Rechtsmittelfrist lief am 4. April 2022 ab 

(Art. 142 ZPO). Innert dieser Frist unterliess es der Schuldner, seine Beschwerde 

zu ergänzen. Eine Nachfrist kann ihm nicht gewährt werden (ZR 110/2011 Nr. 5). 

Die Beschwerde ist innert der Rechtsmittelfrist abschliessend zu begründen 

(Art. 174 Abs. 1 SchKG i.V.m. Art. 321 ZPO).  

 Da der Schuldner nicht in der Lage ist, den Eintritt eines Konkurshinde-

rungsgrundes innert der Beschwerdefrist nachzuweisen, ist die Beschwerde ab-

zuweisen. Zur Zahlungsfähigkeit hat sich der Schuldner in seiner Beschwerde 

ebenfalls nicht geäussert und auch keine Urkunden dazu eingereicht (vgl. act. 2). 

Es ist ihm somit auch nicht gelungen, seine Zahlungsfähigkeit im Sinne von 

Art. 174 Abs. 2 SchKG glaubhaft zu machen. Auch aus diesem Grunde müsste 

die Beschwerde abgewiesen werden.  

4. Damit ist die Beschwerde abzuweisen, und es hat bei der vorinstanzli-

chen Konkurseröffnung zu bleiben. Es erübrigt sich damit, eine Nachfrist zur Leis-

tung des Kostenvorschusses für das Beschwerdeverfahren anzusetzen. 

5. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem 

Schuldner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1). Eine Parteientschädigung für das Be-

schwerdeverfahren ist nicht zuzusprechen.  

  

- 4 - 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 750.– festgesetzt und 

dem Schuldner auferlegt. 

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubiger unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten) und das Konkursamt Wetzikon ZH, ferner mit besonderer 

Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betrei-

bungsamt Wetzikon ZH, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw B. Lakic 
 
versandt am: 
11. April 2022 
 
 

	Urteil vom 11. April 2022
	Erwägungen:
	1.1. Der Schuldner ist Inhaber des seit dem tt. Januar 2018 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragenen Einzelunternehmens "C._____" (act. 5). Mit Urteil vom 21. März 2022 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichts Hinwil den Konkurs übe...
	1.2. Gegen diesen Entscheid erhob der Schuldner mit Eingabe vom 29. März 2022 (Datum Poststempel) Beschwerde bei der Kammer, ohne diese jedoch zu begründen oder Beilagen einzureichen (act. 2). Mit Verfügung vom 30. März 2022 wurde dem Schuldner Frist ...
	2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehene...
	3.1. Wie dargelegt begründete der Schuldner seine Beschwerde nicht und reichte auch keine Urkunden ein (act. 2). Er wurde mit Verfügung der Kammer vom 30. März 2022 darauf hingewiesen, er habe bislang weder einen der drei gesetzlichen Konkurshinderung...
	3.2. Der vorinstanzliche Entscheid wurde dem Schuldner am 24. März 2022 zugestellt (act. 4/11). Die 10-tägige Rechtsmittelfrist lief am 4. April 2022 ab (Art. 142 ZPO). Innert dieser Frist unterliess es der Schuldner, seine Beschwerde zu ergänzen. Ein...
	Da der Schuldner nicht in der Lage ist, den Eintritt eines Konkurshinderungsgrundes innert der Beschwerdefrist nachzuweisen, ist die Beschwerde abzuweisen. Zur Zahlungsfähigkeit hat sich der Schuldner in seiner Beschwerde ebenfalls nicht geäussert un...
	4. Damit ist die Beschwerde abzuweisen, und es hat bei der vorinstanzlichen Konkurseröffnung zu bleiben. Es erübrigt sich damit, eine Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses für das Beschwerdeverfahren anzusetzen.
	5. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Schuldner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1). Eine Parteientschädigung für das Beschwerdeverfahren ist nicht zuzusprechen.

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 750.– festgesetzt und dem Schuldner auferlegt.
	3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubiger unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Wetzikon ZH, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregi...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...