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**Case Identifier:** 9d9b80fa-02e6-5013-8bb4-836572722598
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.08.2015 IV 2013/432 , IV 2014/11
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-432---IV-201_2015-08-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/432 , IV 2014/11

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2020

Entscheiddatum: 25.08.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 25.08.2015
Art. 28 IVG; Art. 53 Abs. 1 ATSG. Prozessuale Revision des Rentenentscheids 
gestützt auf Observation und polydisziplinäres Medas-Gutachten bejaht. 
Einstellung der Rentenleistungen (IV 2013/432). Art. 29 Abs. 3 BV und Art. 37 
Abs. 4 ATSG. Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das 
Vorbescheidverfahren bejaht (IV 2014/11). (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. August 2015, IV 
2013/432 und IV 2014/11).

Entscheid Versicherungsgericht, 25.08.2015

Entscheid vom 25. August 2015

Besetzung

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen

Monika Gehrer-Hug und Marie-Theres Rüegg Haltinner;

Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2013/432, IV 2014/11

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Josef Jacober, Oberer Graben 44, Postfach, 

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung) und unentgeltliche Rechtsver-beiständung im 

Verwaltungsverfahren

Sachverhalt

A.    

A.a  Im Auftrag der Generali Personenversicherungen wurde A.___ von Dr. med. B.___, 

Eidg. Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, am 22. Mai 2007 untersucht. Im 

psychiatrischen Bericht vom 7. Juni 2007 führte Dr. B.___ aus, die Versicherte leide an 

einer posttraumatischen Belastungsstörung (ICD-10: F43.1); es handle sich also um 

eine verzögerte Reaktion auf einen Verkehrsunfall vom 21. Oktober 2006, der von ihr 

als aussergewöhnliche Bedrohung erlebt worden sei. In seltenen Fällen würde sich eine 

psychiatrische Symptomatik entwickeln, was gemäss der behandelnden Psychiaterin 

bei der Versicherten der Fall sei. Es bestünden keine Hinweise auf Simulation/

Aggravation. Für die Funktion als Hausfrau bestehe eine mindestens 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 90-43 ff.; soweit nicht anders vermerkt, handelt es sich bei 

den Aktenreferenzen um diejenigen des Verfahrens IV 2013/432).

A.b  Die Versicherte meldete sich am 18. September 2007 zum Bezug von 

Rentenleistungen bei der IV-Stelle an (IV-act. 1). Die seit 18. November 2006 

behandelnde Dr. med. C.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, diagnostizierte 

einen Status nach posttraumatischer Belastungsstörung (ICD-10: F43.1), eine 

andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (schwerer Autounfall am 

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21. Oktober 2006; ICD-10: F62.0) und eine schizodepressive Störung (ICD-10: F25.1). 

Gemäss Angaben der Versicherten hätten sich die ersten Beschwerden ca. 2 Wochen 

nach dem Unfall in Form von Flashbacks, schweren Schlafstörungen mit Albträumen, 

Ängsten, sozialem Rückzug, schwerer emotionaler Labilität, optischen und akustischen 

Halluzinationen gezeigt. Die Versicherte sei zu 100% arbeitsunfähig in jeglicher 

beruflichen Tätigkeit in der freien Marktwirtschaft (Bericht vom 17. Oktober 2007, IV-

act. 9).

A.c  Am 17./18. April 2008 wurde die Versicherte rheumatologisch in der AEH Zentrum 

für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene AG (mit Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit) und am 7. Mai 2008 von Dr. med. D.___, Psychiatrie/

Psychotherapie FMH, begutachtet. Die Experten diagnostizierten eine schwere 

depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F32.2) und ein 

generalisiertes Ganzkörpersyndrom. Infolge erheblicher Symptomausweitung, 

Selbstlimitierung und Inkonsistenz seien die Resultate der Belastbarkeitstests für die 

Beurteilung nicht verwertbar. Aus psychiatrischer Sicht bestehe für eine 

leidensangepasste Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit, auch wenn angesichts 

des eindeutig leichten Verkehrsunfalls die Diagnosen posttraumatische 

Belastungsstörung und andauernde Persönlichkeitsänderung nach extremer Belastung 

eindeutig auszuschliessen seien. In Anbetracht der eindeutigen Symptome einer 

schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome benötige die Versicherte 

dringend eine stationäre oder tagesklinische Behandlung (Gesamtgutachten vom 

23. September 2008, IV-act. 28; psychiatrisches Teilgutachten vom 6. Juni 2008, IV-

act. 24).

A.d  Gestützt auf die RAD-Stellungnahme vom 5. November 2008 (IV-act. 29) forderte 

die IV-Stelle die Versicherte unter Hinweis auf die ihr obliegende Schadenminderungs- 

und Mitwirkungspflicht auf, sich einer mindestens 6-monatigen stationären 

psychiatrischen Therapie zu unterziehen (Schreiben vom 19. November 2008, IV-

act. 30). Daraufhin trat die Versicherte am 19. Mai 2009 in die Klinik E.___, Klinik für 

Psychiatrie und Psychotherapie, ein. Mit Schreiben vom 6. August 2009 orientierten die 

dort behandelnden Ärzte die IV-Stelle, dass ab dem 17. August 2009 die Kosten für die 

Hospitalisierung nicht mehr von der Krankenversicherung übernommen würden. 

Deshalb entstünden für die Versicherte ab dem 17. August 2009 ungedeckte 

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Behandlungskosten. Aus ärztlich-therapeutischer Sicht bestehe keine akute Indikation 

für eine weitere Hospitalisation über den 16. August 2009 hinaus. Die Fortführung der 

ambulanten Behandlung sei gewährleistet und ausreichend (IV-act. 39). Am 21. August 

2009 berichteten die Ärzte der Klinik E.___, die Versicherte leide mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit an einer andauernden Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung 

(ICD-10: F62.0) und einer schizoaffektiven Störung, gegenwärtig depressiv (ICD-10: 

F25.1). Der Versicherten seien keine Erwerbstätigkeiten zumutbar (IV-act. 43; vgl. auch 

den Austrittsbericht vom 24. August 2009 betreffend die Hospitalisation vom 19. Mai 

bis 15. August 2009, IV-act. 42). Im Verlaufsbericht vom 25. August 2009 bescheinigte 

Dr. C.___ einen stationären Gesundheitszustand; es finde eine integrierte 

psychiatrische Behandlung in 2-wöchentlichen Abständen statt (IV-act. 41). RAD-Arzt 

Dr. med. F.___, Facharzt für Allgemeinmedizin, hielt eine seit Oktober 2006 bestehende 

100%ige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten für nachvollziehbar 

(Stellungnahme vom 22. September 2009, IV-act. 44).

A.e  Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 5. November 2009, 

IV-act. 51) sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab 1. Oktober 2007 eine 

ganze Rente zu (Verfügung vom 29. Dezember 2009 betreffend die Rentenleistungen 

ab 1. Februar 2010, IV-act. 56; Verfügung vom 18. Januar 2010 betreffend die 

Leistungen vom 1. Oktober 2007 bis 31. Januar 2010, IV-act. 60).

A.f   Am 17. Mai 2011 informierten die Generali Versicherungen die IV-Stelle, sie habe 

die Versicherte observieren lassen (IV-act. 70). Im Ermittlungsbericht vom 10. Juni 2011 

betreffend die am 12. bis 14. Mai 2011 durchgeführte Überwachung der Versicherten 

gaben die Abklärungspersonen an, diese habe an zwei von drei Observationstagen 

ausser Haus gesehen werden können. Mehrheitlich habe sie dabei in Begleitung ihres 

Mannes oder der Familie kleinere Besorgungen in verschiedenen Verkaufsgeschäften 

getätigt. Sie sei dazu entweder als Beifahrerin im Personenwagen des Ehemannes oder 

dann bei den jeweiligen Einkäufen in den Läden zu Fuss unterwegs. Insgesamt habe 

die Versicherte einen unauffälligen Eindruck gemacht. Deutliche Anzeichen von 

Beschwerden oder Schmerzen seien bei ihr nicht auszumachen. Sie sei ohne 

ersichtliche Mühe in der Lage, mehrere hundert Meter zu gehen, Treppen zu steigen, 

ihren Kopf auf beide Seiten zu drehen, sich mit dem Oberkörper nach vorne zu beugen 

oder die Arme zu heben. In den Verkaufsgeschäften sei sie zielstrebig und sicher 

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umher gegangen und habe diverse Produkte studiert. Es hätten zu keinem Zeitpunkt 

ein Hinken, Kraftlosigkeit, Schwindel, Konzentrationsschwächen oder Angst- und 

Panikreaktionen ausgemacht werden können (IV-act. 77). Im sich auf Ermittlungen vom 

4. und 5. Juli 2011 stützenden Bericht vom 22. Juli 2011 führten die 

Abklärungspersonen aus, die Versicherte habe lediglich am ersten Tag, an dem sie in 

Begleitung ihres Mannes das Gebäude der Helsana Versicherungen und eine Adresse 

in G.___ (darin waren u.a. eine Arzt- und Anwaltspraxis untergebracht) aufgesucht 

habe, einen leidenden und insbesondere beim Gehen einen behutsamen, etwas 

schwerfälligen Eindruck hinterlassen. Im Vergleich zum Vormittag desselben Tages 

aber auch zum nachfolgenden Tag schien es ihr massiv schlechter zu gehen. Später in 

H.___ hätten wiederum keine Auffälligkeiten an ihrem Verhalten festgestellt werden 

können (IV-act. 78).

A.g  Im von der Helsana Krankenversicherung bei Dr. med. Dipl. Psych. I.___ 

eingeholten psychiatrischen Gutachten vom 26. Oktober 2011, dem eine Untersuchung 

der Versicherten vom 4. Juli 2011 in G.___ zugrunde liegt, gelangte der Experte zum 

Schluss, eine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei nicht 

feststellbar. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte er eine 

Aggravation und ein Rentenbegehren (ICD-10: F68.0) mit histrionischen Anteilen und 

einen Verdacht auf Simulation (ICD-10: Z76.5). Die einzige Einschränkung, die vorliege, 

sei die Selbsteinschränkung der Versicherten und ihr Entschädigungsbegehren. Es 

fänden sich weder psychiatrische noch orthopädisch-rheumatologische Befunde, die 

eine Arbeitsunfähigkeit seit dem 21. Oktober 2006 rechtfertigen könnten (IV-act. 80). 

Nach der Durchsicht des Observationsmaterials vertrat RAD-Arzt Dr. med. J.___, 

Zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, am 19. Januar 2012 die Auffassung, es habe 

niemals eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit gegeben. Schon aufgrund der Akten hätten 

Ungereimtheiten vermutet werden können. Evidenz sei nun erst durch das 

Observationsmaterial entstanden, das eine Klärung des Sachverhalts erlaube (IV-

act. 82).

A.h  Mit Verfügung vom 20. Juli 2012 stellte die IV-Stelle die Rente vorsorglich mit 

sofortiger Wirkung ein (IV-act. 103). Im vom Untersuchungsamt K.___ geführten 

Verfahren gegen die Versicherte wegen des Verdachts des Betrugs von 

Versicherungsleistungen (vgl. IV-act. 105) machte die IV-Stelle eine Deliktssumme von 

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insgesamt Fr. 191'919.-- (Invalidenrenten samt Kinderrenten für die Zeit vom Oktober 

2007 bis Juli 2012) geltend (Schreiben vom 8. Oktober 2012, IV-act. 107). Am 

22. Oktober 2012 nahm RAD-Arzt Dr. J.___ Stellung zum Gutachten von Dr. I.___. 

Dieser habe die Diagnosen der Voruntersucher widerlegt. Da sowohl Dr. I.___ als auch 

er (RAD-Arzt Dr. J.___) schon aus rein medizinischer Sicht eine Täuschung vermutet 

hätten bzw. von Dr. I.___ sogar klar festgestellt worden sei, so sei es überwiegend 

wahrscheinlich, dass die Versicherte schon immer simuliert habe. Somit habe mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit schon im Zeitpunkt nach dem Unfall ("zum 

damaligen Zeitpunkt") keine Arbeitsunfähigkeit, sondern der heute beobachtete 

Funktionszustand bestanden (IV-act. 108).

A.i    Die IV-Stelle zeigte der Versicherten mit Vorbescheid vom 5. April 2013 an, sie 

beabsichtige die Verfügungen vom 29. Dezember 2009 und vom 18. Januar 2010 

mittels prozessualer Revision aufzuheben mit der Feststellung, dass sie keinen 

Anspruch auf eine IV-Rente habe. Revisionsgrund seien die neuen Beweismittel, 

namentlich das Gutachten von Dr. I.___, die Observationsergebnisse und die Fotos 

vom Unfall (IV-act. 125). Dagegen erhob die Versicherte am 6. Mai 2013 Einwand und 

stellte gleichzeitig ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung (IV-act. 129). Am 8. Juli 2013 verfügte die IV-Stelle die 

Aufhebung der Verfügungen vom 29. Dezember 2009 und vom 18. Januar 2010. Es 

werde festgestellt, dass die Versicherte keinen Anspruch auf eine IV-Rente habe (IV-

act. 133).

B.    

B.a  Gegen die Verfügung vom 8. Juli 2013 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 5. September 2013. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung und: die Observationsberichte und -videos 

sowie das Befragungsprotokoll der Helsana vom 19. Dezember 2011 seien aus den 

Akten zu entfernen; es sei ein interdisziplinäres Obergutachten einzuholen; eventualiter 

sei das Revisionsverfahren bis zu einem rechtskräftigen Entscheid im Strafverfahren 

betreffend Betrug zu sistieren; die aufschiebende Wirkung der Beschwerde sei 

wiederherzustellen; die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, unverzüglich über das 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege vom 6. Mai 2013 im Vorbescheidverfahren zu 

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entscheiden. Mit der Beschwerde hat sie u.a. einen "Vertreter- und 

Ueberweisungsschein" von Dr. L.___ an Dr. C.___ vom 7. November 2006 eingereicht 

(act. G 1.3).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 22. November 

2013 die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei (act. G 6).

B.c  In der Replik vom 3. Januar 2014 hält die Beschwerdeführerin, abgesehen von den 

Anträgen betreffend Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung und der 

Anweisung der Beschwerdegegnerin zum unverzüglichen Entscheid über das Gesuch 

um unentgeltliche Rechtspflege, unverändert an der Beschwerde fest (act. G 10).

B.d  Gleichentags hat die Beschwerdeführerin gegen die Verfügung der 

Beschwerdegegnerin vom 11. November 2013, worin ihr Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren abgewiesen worden ist (IV-act. 144 im 

Verfahren IV 2014/11), Beschwerde erhoben. Sie beantragt deren Aufhebung; unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge (act. G 1 im Verfahren IV 2014/11). Im Schreiben 

vom 9. Januar 2014 orientierte die Präsidentin, dass die Beschwerdeverfahren 

IV 2013/432 und IV 2014/11 vereinigt werden (act. G 2 im Verfahren IV 2014/11; vgl. 

auch act. G 4 im Verfahren IV 2014/11). Mit am gleichen Tag ergangenem 

Präsidialentscheid ist dem Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) zur Zeit entsprochen worden. Die 

Beschwerdeführerin ist darin ersucht worden, dem Gericht sofort mitzuteilen, wenn die 

Sperre ihres Bankkontos aufgehoben wird (act. G 11). Die Beschwerdegegnerin 

beantragt in der Beschwerdeantwort vom 10. Februar 2014 die Abweisung der 

Beschwerde vom 3. Januar 2014 (act. G 3 im Verfahren IV 2014/11).

B.e  Im Auftrag des mit der Strafsache befassten Kreisgerichts M.___ wurde die 

Beschwerdeführerin am 10., 19., 28. Juni und 4. August 2014 polydisziplinär 

(internistisch, rheumatologisch, psychiatrisch und neuropsychologisch) in der Medas 

Interlaken Unterseen GmbH begutachtet (Gerichtsgutachten vom 20. September 2014, 

act. G 18.1). Die Experten diagnostizierten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 

seit mehreren Jahren bestehende Dysthymia (ICD-10: F34.1), die auf die komplexe, 

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zunehmend schwierige psychosoziale Problematik zurückzuführen sei. Ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden u.a. eine Simulation kognitiver 

Beeinträchtigungen (ICD-10: Z76.8) und eine dysfunktionale Krankheitsverarbeitung mit 

Aggravation, Dekonditionierung und Selbstlimitierung und höchstwahrscheinlich 

Krankheitsgewinn (act. G 18.1, S. 41 f.). Spätestens ab dem 1. Januar 2010 sei der 

Beschwerdeführerin eine leidensangepasste Tätigkeit zu 100% zumutbar (act. G 18.1, 

S. 64). Für den davor liegenden Zeitraum legten die Gutachter die Arbeitsunfähigkeiten, 

obschon "daran gezweifelt werden" müsse, "ob wirklich jemals eine 

Anpassungsstörung und schwere depressive Episode" bestanden habe, "in dubio pro 

reo" wie folgt fest: 50%ige Arbeitsunfähigkeit vom 21. Oktober 2006 bis 31. Dezember 

2007 (infolge einer möglichen Entwicklung einer Anpassungsstörung, gestützt 

zusätzlich auf das psychiatrische Gutachten von Dr. B.___ vom 7. Juni 2007); 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit vom 1. Januar 2008 bis spätestens 30. Juni 2009 (Diagnosestellung 

einer schweren depressiven Episode durch den damaligen Gutachter Dr. D.___; 

anschliessend Hospitalisation in der Klinik E.___ im Frühjahr 2009); 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2009 (langsame Regredienz der 

depressiven Episode mit Übergang in eine Dysthymie). Die Beschwerdeführerin sei 

mittels Symptomvalidierungsverfahren der Simulation überführt worden. Es bleibe 

somit Sache des Gerichts zu entscheiden, ob die Beschwerdeführerin überhaupt 

jemals berechtigt gewesen sei, eine Rente zu erhalten (act. G 18.1, S. 56 f.). Die 

Beschwerdegegnerin nahm am 10. Dezember 2014 (act. G 20) und die 

Beschwerdeführerin am 20. Januar 2015 (act. G 23) Stellung zum Gerichtsgutachten. 

Das Kreisgericht sprach die Beschwerdeführerin im Entscheid vom 2. März 2015 von 

der Anklage des Betrugs frei. Es bestünden nicht zu unterdrückende Zweifel daran, 

dass die Beschwerdeführerin seit Oktober 2006 vollständig gesund gewesen sei (act. 

G 27).

B.f   Am 2. April 2015 teilte die Beschwerdeführerin mit, die Kontosperre sei 

aufgehoben worden (act. G 30). In der Eingabe vom 4. Mai 2015 äusserte sie sich zum 

Medas-Gutachten und dem Entscheid des Kreisgerichts. Antrag Ziff. 1 der Beschwerde 

vom 5. September 2013 werde wie folgt geändert: Die Verfügung vom 8. Juli 2013 sei 

insgesamt aufzuheben. Die Sache sei zur Vornahme der materiellen Revision an die 

Vorinstanz zurückzuweisen. Es sei ihr die Rente ab Juli 2012 bis zum 

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Revisionsentscheid weiterhin auszurichten. Sodann machte sie Angaben zu ihrer 

finanziellen Situation (act. G 32).

B.g  Im Schreiben vom 1. Juni 2015 bringt die Beschwerdegegnerin hinsichtlich des 

neuen Antrags der Beschwerdeführerin vor, diese sei auf ihrer Anerkennung zu 

behaften, dass sie (spätestens) ab 1. Januar 2010 voll erwerbsfähig gewesen sei, und 

dass damals die materiellen Voraussetzungen für einen Rentenanspruch nicht erfüllt 

gewesen seien. Würde der Argumentation der Beschwerdeführerin gefolgt, so wäre die 

Renteneinstellung rückwirkend per Ende März 2010 vorzunehmen. Die Durchführung 

einer Revision nach Art. 17 ATSG hätte durch das Gericht zu erfolgen (act. G 34).

Erwägungen:

1.     

Zunächst ist der im Beschwerdeverfahren IV 2013/432 gestellte Antrag der 

Beschwerdeführerin zu prüfen, die Observationsberichte und -videos sowie das 

Befragungsprotokoll der Helsana vom 19. Dezember 2011 seien aus den Akten zu 

entfernen (Ziff. 2 des Antrags, act. G 1).

1.1   Zu beurteilen gilt es die Verwertbarkeit eines von einem Privatversicherer 

veranlassten Überwachungsmaterials. Die Beschwerdeführerin vertritt die Auffassung, 

die Generali Versicherungen habe ohne jeglichen neuen Verdacht, ohne konkreten 

Anhaltspunkt, offensichtlich mehr aus systematischen Gründen, plötzlich eine 

Observation angeordnet. Diese sei nicht geboten gewesen (act. G 1, Rz 5).

1.1.1         Betreffend die von einem Privatversicherer veranlassten 

Observationsergebnisse hat die Rechtsprechung festgehalten, die Überwachung 

(einschliesslich die entsprechenden Videoaufnahmen) sei nicht widerrechtlich, sondern 

durch ein überwiegendes privates und öffentliches Interesse im Sinn von Art. 28 Abs. 2 

des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs (ZGB; SR 210) gerechtfertigt: Weder die 

Versicherung noch die dahinter stehende Versichertengemeinschaft sollen zu Unrecht 

Leistungen erbringen müssen (BGE 129 V 324 E. 3.3.3).

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1.1.2         Vorliegend bestehen keine Gründe, die einer Verwertung im 

sozialversicherungsrechtlichen Verfahren entgegenstehen, zumal der mit der 

Überwachung verbundene Grundrechtseingriff nicht schwer wiegt, wurde doch die 

Beschwerdeführerin nur an öffentlich einsehbaren Orten und bei Tätigkeiten 

beobachtet, die sie aus freiem Willen ausgeführt hat (BGE 132 V 242 E. 2.5.1 mit 

Hinweisen; siehe auch BGE 135 I 171 f. E. 4.4 sowie 137 I 327 ff.). Der Vollständigkeit 

halber ist darauf hinzuweisen, dass sich aus dem Ermittlungsbericht der Grund für den 

Überwachungsauftrag ergibt: Die Beschwerdeführerin habe einen leichten Unfall 

erlitten mit geringem materiellem Schaden. Personen seien nicht verletzt worden. Als 

Folge dieses Ereignisses soll sich bei der Beschwerdeführerin nach ihrer Heimreise aus 

dem Urlaub eine Persönlichkeitsänderung mit massiven psychischen Beschwerden 

entwickelt haben. Ihre Bewegungseinschränkungen in Rücken, Schulter- und 

Hüftgelenken sowie des rechten Beins liessen das Heben und Tragen von Lasten sowie 

längeres Gehen nicht mehr zu, so dass sie bis heute keinerlei Tätigkeiten in Beruf, 

Haushalt oder Freizeit ausüben könne. Weil Verdacht bestehe, dass die Angaben der 

Beschwerdeführerin zu ihrem Gesundheitszustand nicht den Tatsachen entsprechen 

würden, sei die Observation in Auftrag gegeben worden (IV-act. 78-1). Aus diesen 

Ausführungen erhellt, dass Zweifel an der Redlichkeit der Aussagen der 

Beschwerdeführerin bezüglich der Unfallschwere und der von ihr in diesem 

Zusammenhang geklagten Leiden bestanden haben. Dass diese Zweifel begründet 

waren, wird bereits durch die Ausführungen von Dr. D.___ bestätigt, wonach für ihn 

unklar sei, wieso das Unfallereignis das Leben der Beschwerdeführerin "so massiv" 

verändert habe. Der Unfall sei "eindeutig" leicht gewesen, womit er die sich auf die 

Angaben der Beschwerdeführerin stützende, von den behandelnden medizinischen 

Fachpersonen gestellte Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung verwarf 

(IV-act. 24-6). Allein schon diese Umstände lassen die Überwachung als gerechtfertigt 

erscheinen (vgl. BGE 137 I 332 f. E. 5.4.2.1). Das in den Akten liegende 

Überwachungsmaterial ist damit im vorliegenden Verfahren verwertbar.

1.2   Den Antrag, das Befragungsprotokoll der Helsana vom 19. Dezember 2011 sei 

aus den Akten zu entfernen, begründet die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf das 

Urteil des Versicherungsgerichts vom 22. Mai 2012, IV 2011/142 damit, es sei das 

Fairnessgebot verletzt worden. Dazu gehöre, dass die Versicherung sie im Vorfeld des 

Gesprächs darauf hinweise, sie werde mit neuen Beweisen konfrontiert und 

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dementsprechend sei der Beizug eines Rechtsvertreters zu prüfen. Dazu gehöre auch, 

dass sie überhaupt von den Ergebnissen der vertrauensärztlichen Untersuchung und 

den Observationsergebnissen mit Anwesenheit eines Facharztes in Kenntnis gesetzt 

werde.

1.2.1         Anlässlich des protokollierten Gesprächs vom 19. Dezember 2011 nahm die 

Helsana offenbar in Kenntnis der Überwachungsergebnisse eine Befragung der 

Beschwerdeführerin betreffend ihren Gesundheitszustand vor. Sämtliche Fragen sind 

sachlich gestellt. Hinweise für ein suggestives oder sonstwie sachfremdes Vorgehen 

sind weder ersichtlich noch von der Beschwerdeführerin konkret dargetan. Die 

Beschwerdeführerin wurde im Unterschied zum Sachverhalt des von ihr zitierten 

Entscheids des Versicherungsgerichts weder mit den Ergebnissen der Überwachung 

konfrontiert noch wurde ihr von der Abklärungsperson der Helsana ein bewusst 

falsches Bild ihrer Einschätzung vermittelt. Vielmehr verschaffte sich die Helsana einzig 

ein aktuelles Bild bezüglich der Selbsteinschätzung, um eine - angesichts der 

bestehenden Zweifel (vgl. vorstehende E. 1.1.2) - legitime Konsistenzprüfung mit den 

Observationsergebnissen vornehmen und die Aussagekraft der Angaben der 

Beschwerdeführerin beurteilen zu können. Sodann wurde die Beschwerdeführerin 

anlässlich des Gesprächs nicht der Täuschung bezichtigt oder in eine Situation 

versetzt, in der es ihr nicht mehr möglich gewesen wäre, nach freiem Willen zu 

antworten (anders im Entscheid des Versicherungsgerichts vom 22. Mai 2012, 

IV 2011/142, E. 4.2 f.). Vor diesem Hintergrund ist eine unrechtmässige 

Beweismittelbeschaffung im Rahmen des protokollierten Gesprächs nicht erkennbar. 

Von einer "Hinterlist" (act. G 1, Rz 7d) kann keine Rede sein, zumal der 

Beschwerdeführerin das im Rahmen der Observation beobachtete Verhalten im 

öffentlich einsehbaren Raum zwangsläufig bekannt war, mithin das 

Observationsmaterial keine ihr nicht bekannten Informationen enthält. Die Unkenntnis 

der Beschwerdeführerin beschränkt sich auf den Umstand, dass nun auch die Helsana 

direkte Informationen betreffend ihren Alltag besass und damit die diesbezügliche, 

zulasten der Helsana zuvor bestehende Informationsasymmetrie entfallen war. Zu 

ergänzen bleibt, dass die Beschwerdeführerin verpflichtet war, die zur Abklärung ihres 

Anspruchs erforderlichen Auskünfte betreffend der aus ihrer Sicht bestehenden 

gesundheitlichen Leiden und Beeinträchtigungen zu erteilen (Art. 28 Abs. 2 ATSG), 

woran die vorgängige Durchführung einer Überwachung für sich allein nichts ändert 

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(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 3. September 2014, 9C_258/2014, E. 4.4). Das 

Protokoll vom 19. Dezember 2011 stellt damit ein rechtmässig beschafftes 

Beweismittel dar.

1.3   Nach dem Gesagten ist Ziff. 2 des Beschwerdeantrags abzuweisen.

2.     

Betreffend den im Verfahren IV 2013/432 umstrittenen Rentenanspruch ist zu prüfen, 

ob die Beschwerdegegnerin auf die rechtskräftige ursprüngliche Rentenzusprache 

zurückkommen durfte. Die Beschwerdegegnerin stellt sich auf den Standpunkt, die 

Voraussetzungen für eine prozessuale Revision seien erfüllt.

2.1   Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und 

Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder 

der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder 

Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Solche neue 

Tatsachen oder Beweismittel sind innert 90 Tagen nach deren Entdeckung geltend zu 

machen; zudem gilt eine absolute zehnjährige Frist, die mit der Eröffnung der 

Verfügung zu laufen beginnt (Art. 67 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das 

Verwaltungsverfahren [VwVG; SR 172.021] in Verbindung mit Art. 55 Abs. 1 ATSG). 

Ergeben sich aus den neu entdeckten Tatsachen und Beweismitteln (lediglich) 

gewichtige Indizien für das Vorliegen eines prozessualen Revisionsgrunds, sind innert 

angemessener Frist zusätzliche Abklärungen vorzunehmen, um diesbezüglich 

hinreichende Sicherheit zu erhalten. In solchen Fällen beginnt die relative 90-tägige 

Revisionsfrist erst zu laufen, wenn die Unterlagen die Prüfung der Erheblichkeit des 

geltend gemachten Revisionsgrundes erlauben oder bei Säumnis in dem Zeitpunkt, in 

dem der Versicherungsträger den unvollständigen Sachverhalt mit dem erforderlichen 

und zumutbaren Einsatz hätte hinreichend ergänzen können (Urteil des Bundesgerichts 

vom 15. Mai 2014, 8C_203/2014, E. 2.2 mit Hinweisen).

2.2   Stehen invalidenversicherungsrechtliche Aspekte zur Diskussion, gilt es 

grundsätzlich, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand 

herzustellen. Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt in diesem Bereich 

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daher in der Regel auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats. 

Rückwirkend wird die Rente nur herabgesetzt oder aufgehoben, wenn die unrichtige 

Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass die Bezügerin sie 

unrechtmässig erwirkt hat oder der ihr gemäss Art. 77 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) zumutbaren Meldepflicht nicht 

nachgekommen ist (Art. 85 Abs. 2 i.V.m. Art. 88  Abs. 2 IVV). Trifft dies zu, sind 

solcherart widerrechtlich bezogene Leistungen gemäss den Vorgaben von Art. 25 

ATSG zurückzuerstatten (Urteil des Bundesgerichts vom 15. Mai 2014, 8C_203/2014 

E. 2.3). Diese Rechtsprechung zum Wirkungszeitpunkt ex nunc et pro futuro beschlägt 

einzig die Thematik der Rückerstattung. Sie ändert nichts daran, dass die Wirkung der 

prozessualen Revision und die Wirkung der in diesem Zusammenhang erforderlichen 

Neuverfügung ex tunc zu erfolgen hat. Denn es liegt im Wesen der prozessualen 

Revision, dass dieser Rückkommenstitel eine uneingeschränkte materielle 

Neubeurteilung verlangt und dass - gegebenenfalls - die Korrektur rückwirkend, d.h. ex 

tunc, greift. Darin unterscheidet sich die prozessuale Revision grundlegend von der 

Wiedererwägung, bei welcher der Versicherungsträger rechtsprechungsgemäss 

bezüglich der zeitlichen Wirkungen ein freies Ermessen hat (vgl. BGE 110 V 296 E. 3.c 

und 129 V 436 E. 5.2), und von der Anpassung (Revision nach Art. 17 ATSG), wo die 

Wirkungen grundsätzlich nur für die Zukunft greifen (siehe zum Ganzen auch Ueli 

Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2009, Rz 25 zu Art. 53).

2.3   Die ursprüngliche Rentenzusprache (Verfügungen vom 29. Dezember 2009, IV-

act. 56, und vom 18. Januar 2010, IV-act. 60) erfolgte in medizinischer Hinsicht 

gestützt auf die Beurteilung der behandelnden Ärzte der Klinik E.___ vom 21. August 

2009. Diese diagnostizierten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine (seit dem 

Autounfall im Jahr 2006 bestehende) andauernde Persönlichkeitsänderung nach 

Extrembelastung (ICD-10: F62.0) und eine schizoaffektive Störung, gegenwärtig 

depressiv (ICD-10: F25.1). Sie hielten jegliche Erwerbstätigkeit für unzumutbar (IV-

act. 43). RAD-Arzt Dr. F.___ schloss sich dieser Einschätzung an (IV-act. 44).

2.3.1         Sowohl aus dem Observationsmaterial (Ermittlungsberichte vom 10. Juni 

und vom 22. Juli 2011, IV-act. 77 f.) als auch aus dem dieses würdigende Medas-

Gutachten vom 20. September 2014 (act. G 18.1; siehe auch die RAD-Stellungnahme 

vom 19. Januar 2012, IV-act. 82) gehen u.a. Aggravation, Inkonsistenzen und 

bis

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Widersprüche bezüglich des von der Beschwerdeführerin geklagten Leidens sowie 

Hinweise auf Simulation hervor (act. G 18.1, S. 48, 49 oben, 52 und 54 f.). Die Medas-

Gutachter sprachen ausdrücklich von einer "widersprüchlichen Aktenlage", von 

"widersprüchlichen anamnestischen Angaben" und von "widersprüchlichen objektiven 

Befunden mit Diskrepanzen" (act. G 18.1, S. 56).

2.3.2         Zu beachten ist auch, dass bei der ursprünglichen Rentenzusprache die 

Annahme einer "Extrembelastung" von Bedeutung war, die sich im Wesentlichen auf 

den (fraglichen) Angaben der Beschwerdeführerin stützt, ohne dass die Frage nach 

dem Vorliegen einer Belastungssituation schlüssig abgeklärt wurde (act. G 18.1, S. 51), 

und mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einem leichten Unfallereignis sowie von 

einem nicht verlässlichen Aussageverhalten der Beschwerdeführerin auszugehen ist.

2.3.3         Aus den Ausführungen der Medas-Gutachter ergibt sich des Weiteren 

nachvollziehbar, dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit (spätestens) zum 

Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. D.___ (7. Mai 2008, IV-act. 24) und damit noch 

vor den Rentenverfügungen, denen eine vom Medas-Gutachten abweichende 

medizinische Beurteilung zugrunde lag (siehe vorstehende E. 2.3), eine 

posttraumatische Symptomatik nicht mehr im Vordergrund gestanden sei (act. G 18.1, 

S. 52; zur gutachterlichen Kritik am Vorliegen eines aussergewöhnlich bedrohlichen 

Ereignisses siehe act. G 18.1, S. 51). Sodann bestätigten die Medas-Gutachter 

"spätestens" ab 1. Januar 2010 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (act. G 18.1, S. 57). Für 

die Zeit davor gingen sie, "da die verschiedenen Angaben variieren" "in dubio pro reo" 

von einem vergleichsweise erheblich verschlechterten Gesundheitszustand aus (act. 

G 18.1, S. 56). Die von den Medas-Gutachtern angewandte Beweisregel ist im 

Sozialversicherungsrecht indessen unzulässig (zur Unzulässigkeit des Grundsatzes "in 

dubio pro assicurato" siehe BGE 129 V 477 E. 4.2.1). Unter diesen Umständen ist mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass auch im Zeitpunkt des 

Erlasses der ersten Rentenverfügung vom 29. Dezember 2009, die im Übrigen den 

Rentenanspruch erst für die Zeit danach ab 1. Februar 2010 beschlägt (IV-act. 56), ein 

prozessualer Revisionsgrund bestanden hat.

2.3.4         Zusammengefasst rechtfertigt sich ein auf die Observationsergebnisse und 

das Medas-Gutachten stützendes Zurückkommen gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG sowohl 

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auf die Verfügung vom 29. Dezember 2009 als auch auf die Verfügung vom 18. Januar 

2010 (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 3. September 2014, 9C_258/2014, E. 6.2). 

Angesichts dessen, dass erst mit dem Medas-Gutachten vom 20. September 2014 

(act. G 18.1) hinsichtlich des Vorliegens eines prozessualen Revisionsgrundes 

hinreichende Sicherheit für die Beschwerdegegnerin bestanden hat, wurden sowohl die 

relative als auch die absolute Verwirkungsfrist gewahrt. Die Beschwerdeführerin bringt 

denn auch nichts Gegenteiliges vor, sondern hält ausdrücklich fest, dass die "neuen 

Erkenntnisse" erst ab September 2014 vorlagen (act. G 23, Rz 2).

3.    

Da ein prozessualer Revisionsgrund zu bejahen ist, obliegt der Beschwerdeführerin die 

Beweislast für das Vorliegen einer rentenbegründenden Invalidität (Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 28. Mai 2014, IV 2011/355, E. 3.2).

3.1   Gestützt auf das Medas-Gutachten und die darin "spätestens" ab 1. Januar 2010 

bescheinigte vollständige Arbeitsfähigkeit (act. G 18.1, S. 56 f.), besteht - unter 

allfälliger Berücksichtigung der dreimonatigen Anpassungsfrist im Sinn von Art. 88a 

Abs. 1 IVV - spätestens ab 1. April 2010 kein Rentenanspruch mehr. Weder aus den 

Akten noch den Ausführungen der Parteien ergeben sich Zweifel an der gutachterlichen 

Einschätzung. Die Beschwerdegegnerin weist zutreffend darauf hin (act. G 34, Rz 1), 

dass die Beschwerdeführerin die von den Medas-Gutachtern bescheinigte 

Arbeitsfähigkeit anerkennt (act. G 32, Rz 11).

3.2   Betreffend den davor liegenden Zeitraum gilt es zu beachten, dass die Medas-

Gutachter einen im Nachgang zum Unfallereignis vom 21. Oktober 2006 eingetretenen, 

die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigenden psychischen Gesundheitsschaden lediglich für 

möglich hielten ("möglicherweise", act. G 18.1, S. 56 Mitte). Zusätzlich nahmen sie den 

Hinweis vor, "allerdings muss daran gezweifelt werden, ob wirklich jemals eine 

Anpassungsstörung und schwere depressive Episode" bestanden habe, zumal im 

Rahmen dieser Begutachtung eine klare Simulation kognitiver Beeinträchtigungen habe 

aufgezeigt werden können. Der letztlich gezogene Schluss, dass (vorübergehend) ab 

21. Oktober 2006 bis "spätestens" 31. Dezember 2009 rentenrelevante 

Arbeitsunfähigkeiten bestanden haben, stützt sich ausdrücklich allein auf den 

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Grundsatz "in dubio pro reo" (act. G 18.1, S. 56), der im sozialversicherungsrechtlichen 

Verfahren unzulässig ist (siehe vorstehende E. 2.3.3). Dem Medas-Gutachten kann 

demnach nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit die Annahme entnommen 

werden, dass die Beschwerdeführerin nach dem Unfallereignis vom 21. Oktober 2006 

in rentenbegründenden Ausmass arbeitsunfähig gewesen ist. Dasselbe gilt für die 

übrige Aktenlage, insbesondere die bis zum Zeitpunkt der ursprünglichen 

Rentenverfügungen aufgelaufenen medizinischen Stellungnahmen, die von den Medas-

Gutachtern schlüssig als widersprüchlich bezeichnet wurden (widersprüchliche 

Aktenlage, widersprüchliche anamnestische Angaben und widersprüchliche objektive 

Befunde mit Diskrepanzen; act. G 18.1, S. 56).

4.     

Nach dem Gesagten hat die Beschwerdegegnerin die ursprünglichen 

Rentenverfügungen vom 29. Dezember 2009 und 18. Januar 2010 zu Recht mittels 

prozessualer Revision aufgehoben (Dispositiv-Ziff. 1) und das ursprüngliche 

Rentengesuch (nachträglich) abgewiesen (Dispositiv-Ziff. 2 von der 

Beschwerdegegnerin irrtümlicherweise als Feststellungsentscheid formuliert, IV-

act. 133). Weder Gegenstand der angefochten Verfügung noch der Beschwerde vom 

5. September 2013 bildet die sich (erst) mit Blick auf die Rückerstattung stellende 

Frage, ob und gegebenenfalls für welchen Zeitraum allenfalls widerrechtlich bezogene 

Leistungen gemäss den Vorgaben von Art. 25 ATSG von der Beschwerdeführerin 

zurückzubezahlen sind (siehe hierzu Urteil des Bundesgerichts vom 15. Mai 2014, 

8C_203/2014, E. 2.3; vgl. auch vorstehende E. 2.2), weshalb sich Ausführungen hierzu 

mangels Anfechtungs- und Streitgegenstands erübrigen.

5.     

Im Verfahren IV 2014/11 ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren umstritten und nachfolgend zu prüfen.

5.1   Die Beschwerdeführerin ersuchte im gegen den Vorbescheid vom 5. April 2013 

erhobenen Einwand vom 6. Mai 2013 um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung (IV-act. 129). Die Beschwerdegegnerin wies das entsprechende 

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Gesuch der Beschwerdeführerin in der Verfügung vom 11. November 2013 mit der 

Begründung ab, es mangle an der sachlichen "Gebotenheit", Notwendigkeit und 

Bedürftigkeit. Sodann seien die Rechtsbegehren aussichtslos gewesen (IV-act. 144). In 

der Beschwerdeantwort vom 10. Februar 2014 ergänzte die Beschwerdegegnerin, dass 

ein rechtsmissbräuchliches Prozessieren vorliege, das der Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren entgegenstehe (act. 

G 3, Rz 10).

5.2   Gemäss Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV; SR 101) hat jede Person, die 

nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und deren Rechtsbegehren nicht 

aussichtslos erscheint, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege. Falls es zur Wahrung 

ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen 

Rechtsbeistand. Beim Anspruch gemäss Art. 29 Abs. 3 BV handelt es sich um einen 

"eigentlichen Pfeiler des Rechtsstaates" (BGE 132 I 214 E. 8.2).

5.3   Der gesuchstellenden Person wird im Sozialversicherungsverfahren ein unentgelt­

licher Rechtsbeistand bewilligt, wo die Verhältnisse es erfordern (Art. 37 Abs. 4 ATSG). 

Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung sind (in 

Analogie zum gerichtlichen Verfahren) die finanzielle Bedürftigkeit, die fehlende 

Aussichtslosigkeit und die Erforderlichkeit der Vertretung (vgl. BBl 1999 4595). Den 

höheren Anforderungen im Verwaltungsverfahren soll insofern Rechnung getragen 

werden, als die Erforderlichkeit der Vertretung eingehend zu prüfen ist. Dabei wird auf 

die Schwierigkeit des Falles und auf die Verfahrensphase abgestellt (BBl 1999 4595; 

vgl. auch BGE 132 V 201; Urteil des Bundesgerichts vom 12. März 2009, 9C_816/2008, 

E. 4.1).

5.4   Das vom Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung betroffene 

Verwaltungsverfahren zeichnet sich offenkundig durch eine hohe Komplexität aus. So 

ging es nicht um eine erstmalige Leistungszusprache, sondern umstritten war die Frage 

des zulässigen Zurückkommens auf eine ursprüngliche, in Rechtskraft erwachsene und 

mehrere Jahre zurückliegende Rentenzusprache im Rahmen einer prozessualen 

Revision. Des Weiteren waren die Zulässigkeit einer Observation sowie die Würdigung 

deren Ergebnisse zu beurteilen, ohne dass eine umfassende, die 

Observationsergebnisse schlüssig würdigende versicherungsexterne medizinische 

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Stellungnahme in den Akten lag. Die Komplexität der Sach- und Rechtslage wird durch 

den überdurchschnittlichen, 5-seitigen Umfang des Vorbescheids und den schweren 

Eingriff in die Existenzgrundlage der Beschwerdeführerin bestätigt (IV-act. 129). Allein 

schon diese Verhältnisse machen den Beizug eines rechtskundigen Vertreters 

erforderlich.

5.5   Im Vordergrund des vom Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin verfassten 

Einwands stand die Aufhebung des Vorbescheids bzw. sinngemäss der Antrag, von 

der in Aussicht gestellten Verfügung (Aufhebung Rentenleistungen) sei abzusehen. 

Eventualiter sei ein interdisziplinäres Obergutachten einzuholen (IV-act. 129-2). 

Entscheidend ist, dass ein Observationsbericht für sich allein keine sichere Basis für 

Sachverhaltsfeststellungen betreffend den Gesundheitszustand und die 

Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person bildet. Er kann diesbezüglich höchstens 

Anhaltspunkte liefern oder Anlass zu Vermutungen geben. Sichere Kenntnis des 

Sachverhalts kann in dieser Hinsicht erst die ärztliche Beurteilung des 

Observationsmaterials liefern (Urteil des Bundesgerichts vom 22. Mai 2013, 

9C_491/2012, E. 4.1.1 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung). Zum Zeitpunkt des 

Einwands und bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung lag indessen keine, das 

Observationsmaterial würdigende und umfassende, insbesondere fachpsychiatrische, 

Einschätzung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin vor. Angesichts dieser Umstände und namentlich mit Blick auf die 

erwähnte Rechtsprechung erscheinen entgegen der Auffassung der 

Beschwerdegegnerin (act. G 3 im Verfahren IV 2014/11) weder der Hauptantrag noch 

der genannte Eventualantrag des Einwands aussichtslos oder rechtsmissbräuchlich 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 3. September 2014, 9C_258/2014, E. 7). Im 

Übrigen legt die Beschwerdegegnerin weder dar noch ist ersichtlich, inwiefern der 

Umstand des Beizugs von Rechtssachverstand im vorliegenden Fall zu einem 

Rechtsmissbrauch führt. Denn der Rechtsvertreter sorgte im hier zu beurteilenden Fall 

allein für eine professionelle Wahrnehmung der der Beschwerdeführerin zustehenden 

Rechte.

5.6   Die Beschwerdegegnerin verneinte einen Anspruch auf unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung ebenfalls unter dem Aspekt der Bedürftigkeit. Der "Mandant" 

besitze nach eigenen Angaben in N.___ ein Haus (IV-act. 144).

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5.6.1         Eine Gegenüberstellung von Einkommen und Bedarf, wie sie vor der 

Verfügung vom 11. November 2013 bestanden haben, ergibt, dass die anrechenbaren 

monatlichen Auslagen (etwa Grundbetrag der Familie von Fr. 3'582.-- [{Fr. 1'780.-- 

+ Fr. 575.-- + Fr. 400.--} x 1.3] und Mietzins samt Nebenkosten von Fr. 1'342; IV-

act. 130-1 und act. G 2) die Einkünfte (Fr. 4'191.25 [IV-act. 130] bzw. Fr. 4'371.-- [act. 

G 2]) übersteigen. Da für die Bezahlung eines Rechtsbeistands somit kein freies 

Einkommen resultiert, ist die Vermögenssituation zu prüfen.

5.6.2         Nach der Rechtsprechung ist der gesuchstellenden Person grundsätzlich 

zumutbar, ihr Vermögen anzugreifen, soweit dieses einen angemessenen 

"Notgroschen" übersteigt. Insbesondere darf von einem Grundeigentümer verlangt 

werden, einen Kredit auf sein Grundstück aufzunehmen, soweit dieses noch belastet 

werden kann (Urteil des Bundesgerichts vom 5. Dezember 2012, 9C_844/2012, E. 3.4). 

Bei der Festsetzung des Notgroschens ist nicht von einer allgemein gültigen Pauschale 

auszugehen. Vielmehr sind die gesamten persönlichen und finanziellen Verhältnisse der 

gesuchstellenden Person zu berücksichtigen. Gesichtspunkte, welche die 

Lebenssituation als besonders schwierig erscheinen lassen, können einen höheren 

Betrag rechtfertigen. Anderseits lässt eine einigermassen gesichert erscheinende 

Ausgangslage zu, die erforderliche Reserve für aussergewöhnliche Ausgaben niedriger 

anzusetzen (Urteil des Bundesgerichts vom 1. Juni 2010, 8C_257/2010, E. 2.2 am 

Schluss mit Hinweis; vgl. ferner Richtlinien des Kantonsgerichts zur unentgeltlichen 

Rechtspflege im Zivilprozess und für die Privatklägerschaft im Strafprozess vom Mai 

2011, Ziffer 2.3).

5.6.3         Im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung gab die Beschwerdeführerin 

folgende Vermögenswerte an: Bankkonti im Betrag von Fr. 80.-- und Fr. 39'647.--, ein 

Motorfahrzeug mit einem Wert von Fr. 9'000.-- sowie ein Haus des Ehegatten in N.___ 

mit einem Wert von ca. Fr. 50'000.--. Dem standen Schulden bei den Schwiegereltern 

im Betrag von Fr. 9'500.-- gegenüber (act. G 2). Das Bankkonto im Betrag von 

Fr. 39'647.-- war per 11. April 2012 durch die Staatsanwaltschaft O.___ gesperrt 

worden (die Kontosperre wurde mit Entscheid des Kreisgerichts M.___ vom 2. März 

2015 aufgehoben, act. G 27) und stellte damit kein verfügbares bzw. anrechenbares 

Vermögen dar. Was das geerbte, gemäss Angaben der Beschwerdeführerin 40-jährige 

Haus des Ehegatten (act. G 1, Rz 19 im Verfahren IV 2014/11) anbelangt, so gilt es zu 

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berücksichtigen, dass eine Liegenschaft, obwohl sie meist einen deutlichen 

Aktivenüberschuss bewirkt, den Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege nicht 

automatisch entfallen lässt. Denn die in Grundstücken gebundenen Mittel können 

regelmässig nicht kurzfristig zur Prozessfinanzierung verfügbar gemacht werden. Von 

der Möglichkeit einer hypothekarischen Belastung sollte nur zurückhaltend Gebrauch 

gemacht werden, da die Verpflichtung, Schulden einzugehen, dem Zweck der 

unentgeltlichen Rechtspflege widerspricht, zumal eine Belastung 

einkommensmindernde Kreditzinsen nach sich zieht (vgl. zum Ganzen Stefan 

Meichssner, Das Grundrecht auf unentgeltliche Rechtspflege [Art. 29 Abs. 3 BV], Basel 

2008, S. 87). Entscheidend ist vorliegend, dass angesichts der minimalen Einkünfte, 

der (damaligen) Stellenlosigkeit des Ehegatten und der die Einkünfte erheblich 

überschiessenden Auslagen (vgl. vorstehende E. 5.6.1) nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit angenommen werden kann, dass eine Bank zwecks 

Prozessfinanzierung eine hypothekarische Belastung für das 40-jährige Haus in N.___ 

gewährt hätte. Anhaltspunkte für einen zumutbaren und erfolgreichen Verkauf der 

Liegenschaft zwecks kurzfristiger Prozessfinanzierung bestehen angesichts der 

konkreten, von der Beschwerdegegnerin unbestritten gebliebenen Verhältnisse (act. 

G 1, Rz 19 im Verfahren IV 2014/11) keine. Die Bedürftigkeit während des 

Vorbescheidverfahrens ist damit ausgewiesen und es kann offen bleiben, wie hoch der 

Notgroschen zu beziffern ist.

5.6.4         Die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren waren demnach ab Antragstellung 

(6. Mai 2013, IV-act. 129) erfüllt.

6.     

6.1   Die Beschwerde im Verfahren IV 2013/432 betreffend Rente ist abzuweisen.

6.2   Das Beschwerdeverfahren IV 2013/432 ist kostenpflichtig. Die Kosten werden 

nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 

200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von 

Fr. 1'000.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit wegen des 

überdurchschnittlichen Aufwands als angemessen. Der unterliegenden 

bis

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Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege war die Beschwerdeführerin von der Leistung 

eines Kostenvorschusses befreit; da ab April 2015 keine prozessuale Armut mehr 

anzunehmen ist (vgl. nachfolgende E. 6.3), hat sie die Gerichtskosten zu bezahlen.

6.3   Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin im Verfahren IV 2013/432. Da die 

Beschwerdeführerin spätestens ab anfangs April 2015 wieder über das ehemals 

gesperrte Bankkonto mit einem Saldo von Fr. 39'607.-- verfügen konnte, ist ab diesem 

Zeitpunkt die Anspruchsvoraussetzung der Bedürftigkeit zu verneinen (zur zusätzlich 

inzwischen verbesserten Einkommenssituation siehe act. G 32.1). Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat keine Kostennote 

eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint mit Blick auf 

den überdurchschnittlichen Aufwand aufgrund mehrfachen Schriftenwechsels sowie 

der Würdigung des vom Kreisgericht M.___ eingeholten Medas-Gutachtens vom 

20. September 2014 eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 4'500.-- für die 

Aufwendungen bis anfangs April 2015 angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu 

kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat den 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin im Verfahren IV 2013/432 pauschal mit 

Fr. 3'600.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

6.4   Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

6.5   In Gutheissung der Beschwerde im Verfahren IV 2014/11 ist die Verfügung vom 

11. November 2013 betreffend unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Vorbescheidverfahren aufzuheben. Der Beschwerdeführerin ist die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung für das Vorbescheidverfahren ab 6. Mai 2013 zu bewilligen und 

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Rechtsanwalt Josef Jacober zum unentgeltlichen Vertreter zu ernennen. Zur 

Festsetzung und Ausrichtung der Entschädigung ist die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.6   Bei Streitigkeiten betreffend unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Vorbescheidverfahren sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Da es 

sich im Beschwerdeverfahren IV 2014/11 nicht um eine Streitigkeit betreffend "IV-

Leistungen" handelt, findet die Kostenregelung von Art. 69 Abs. 1  IVG keine 

Anwendung (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts vom 12. Januar 2012, 

IV 2010/270, E. 6.4).

6.7   Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin im Verfahren 

IV 2014/11 Anspruch auf eine Parteientschädigung. Der Bedeutung und dem Aufwand 

der Streitsache angemessen erscheint für das Verfahren IV 2014/11 eine 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 1'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer). Die Festlegung einer Entschädigung aus unentgeltlicher 

Rechtsverbeiständung erübrigt sich bei diesem Prozessausgang für das Verfahren 

IV 2014/11.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.                                                                                          

Die Beschwerde im Verfahren IV 2013/432 betreffend Rente wird abgewiesen.

2.                                                                                          

Die Beschwerdeführerin hat im Verfahren IV 2013/432 eine Gerichtsgebühr in der Höhe 

von Fr. 1'000.-- zu bezahlen.

3.                                                                                          

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin im Verfahren 

IV 2013/432 zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung für die Aufwendungen bis 

anfangs April 2015 mit Fr. 3'600.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/23

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St.Galler Gerichte

4.                                                                                          

In Gutheissung der Beschwerde im Verfahren IV 2014/11 wird die Verfügung vom 

11. November 2013 betreffend unentgeltliche Verbeiständung im Vorbescheidverfahren 

aufgehoben. Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtsverbeiständung für 

das Vorbescheidverfahren ab 6. Mai 2013 bewilligt und Rechtsanwalt Josef Jacober 

zum unentgeltlichen Vertreter ernannt. Zur Festsetzung und Ausrichtung der 

Entschädigung wird die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

5.                                                                                          

Im Verfahren IV 2014/11 werden keine Gerichtskosten erhoben.

6.                                                                                          

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin im Verfahren IV 2014/11 eine 

Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.08.2015
	Art. 28 IVG; Art. 53 Abs. 1 ATSG. Prozessuale Revision des Rentenentscheids gestützt auf Observation und polydisziplinäres Medas-Gutachten bejaht. Einstellung der Rentenleistungen (IV 2013/432). Art. 29 Abs. 3 BV und Art. 37 Abs. 4 ATSG. Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Vorbescheidverfahren bejaht (IV 2014/11). (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. August 2015, IV 2013/432 und IV 2014/11).

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