# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3b18b123-3770-5ae6-aae4-75c595257ef6
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-31
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 31.05.2016 S 2015 137
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2015-137_2016-05-31.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 15 137

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin Moser und Baumann-Maissen als Aktuarin

URTEIL

vom 31. Mai 2016

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1. A._____ ist gelernter ICT-Systemadministrator. Am 20. April 2015 melde-

te er bei der von ihm gewählten Arbeitslosenkasse einen Anspruch auf 

Arbeitslosentaggelder im Umfang von 100 % ab dem 1. Mai 2015 an. 

2. Am 17. August 2015 wies das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum 

Chur (nachfolgend: RAV) A._____ zu einer vorübergehenden Beschäfti-

gung in ein Einsatzprogramm der C._____ GmbH, ein. A._____ habe sich 

innert zwei Arbeitstagen telefonisch bei der C._____ zu melden. Am 

18. August 2015 teilte der zuständige Einsatzprogrammleiter der 

C._____, B._____, dem RAV mit, A._____ habe sich am 18. August 2015 

telefonisch gemeldet. Er habe sich jedoch geweigert, zu einem persönli-

chen Bewerbungsgespräch zu erscheinen. Wegen dieses Verhaltens 

stellte das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit des Kantons Graubün-

den (KIGA) A._____ infolge Vereitelung einer arbeitsmarktrechtlichen 

Massnahme mit Verfügung vom 26. August 2015 für 23 Tage in der An-

spruchsberechtigung ein. Die dagegen erhobene Einsprache wies es mit 

Entscheid vom 24. September 2015 ab.

3. Dagegen gelangte A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 23. Ok-

tober 2015 mit Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden. Darin beantragte er sinngemäss, die angefochtene Verfü-

gung sei aufzuheben und es seien die ihm zustehenden Arbeitslosentag-

gelder ungekürzt auszurichten. Zur Begründung führte der Beschwerde-

führer im Wesentlichen aus, am 18. August 2015 mehrfach versucht zu 

haben, den zuständigen Einsatzprogrammleiter telefonisch zu kontaktie-

ren. Als dieser ihn am Abend zurückgerufen und er konkrete Fragen zum 

Einsatzprogramm gestellt habe, sei der Einsatzprogrammleiter laut ge-

worden, habe zu fluchen begonnen und den Anruf beendet. Dass es dar-

aufhin zu keinem persönlichen Bewerbungsgespräch gekommen sei, 

könne ihm nicht angelastet werden. Das KIGA habe ihn folglich zu Un-

recht in seiner Anspruchsberechtigung eingestellt.

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4. In der Vernehmlassung vom 17. November 2015 beantragte das KIGA 

(nachfolgend: Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. Dazu 

äusserte sich der Beschwerdeführer in der Replik vom 30. November 

2015 unter Erneuerung seiner Anträge. Mit Schreiben vom 9. Dezember 

2015 verzichtete der Beschwerdegegner auf eine Stellungnahme. 

5. Auf Aufforderung der zuständigen Instruktionsrichterin reichte der Be-

schwerdegegner mit Schreiben vom 21. Januar 2016 das Protokoll über 

das Beratungsgespräch vom 16. Juni 2015 nach. Dieses wurde dem Be-

schwerdeführer zur Kenntnis gebracht.

6. Mit prozessleitender Verfügung vom 18. Februar 2016 forderte die zu-

ständige Instruktionsrichterin die von den Verfahrensparteien als Zeugin 

benannte Mitarbeiterin des Einsatzprogramms C._____, D._____, auf, am 

7. April 2016 in der vorliegenden Beschwerdesache als Zeugin vor dem 

Verwaltungsgericht zu erscheinen. Am 3. März 2016 ermächtige das De-

partement für Volkswirtschaft und Soziales Graubünden (DVS), D._____ 

in der vorliegenden Angelegenheit als Zeugin auszusagen. Mit Schreiben 

vom 29. März 2016 setzte der Beschwerdeführer das Verwaltungsgericht 

davon in Kenntnis, nicht zur Zeugeneinvernahme vom 7. April 2016 zu er-

scheinen. Für den Beschwerdegegner nahm dessen stellvertretender 

Amtsleiter, an der Zeugeneinvernahme vom 7. April 2016 teil. Das Proto-

koll der Zeugeneinvernahme wurde den Verfahrensparteien zur Kenntnis 

gebracht mit der Möglichkeit zur Stellungnahme. Davon machte der Be-

schwerdeführer am 13. April 2016 Gebrauch, während der Beschwerde-

gegner am 2. Mai 2016 auf eine Stellungnahme verzichtete. Mit Schrei-

ben vom 12. Mai 2016 beantragte der Beschwerdeführer, D._____ aber-

mals als Zeugin einzuvernehmen und anschliessend den Einsatzpro-

grammleiter B._____, zu dieser Angelegenheit zu befragen. Der Be-

schwerdegegner sah von einer Stellungnahme ab.

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Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensparteien und die einge-

reichten Beweismittel wird, sofern erforderlich, in den nachfolgenden Er-

wägungen eingegangen.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. a) Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Entscheid vom 

24. September 2015, in welchem der Beschwerdegegner die Einsprache 

gegen die beschwerdegegnerische Verfügung vom 26. August 2015 ab-

gewiesen hat. Gegen solche Einspracheentscheide der kantonalen Amts-

stelle kann Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubün-

den als zuständigem Versicherungsgericht erhoben werden (Art. 100 

Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversiche-

rung und Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0] in Verbindung mit 

Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversi-

cherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02] und Art. 49 

Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; 

BR 370.100]). Das angerufene Gericht ist folglich für die Beurteilung der 

vorliegenden Beschwerde zuständig. 

b) Dieses entscheidet grundsätzlich in Dreierbesetzung (Art. 43 Abs. 3 lit. a 

VRG und Art. 18 Abs. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG; 

BR 173.00]). Weist eine vermögensrechtliche Angelegenheit, wie die vor-

liegend in Frage stehende, allerdings einen Streitwert von weniger als 

Fr. 5'000.-- auf und ist von Gesetzes wegen keine Fünferbesetzung (vgl. 

Art. 43 Abs. 2 lit. a – d VRG) vorgeschrieben, so fällt das Verwaltungsge-

richt seinen Entscheid in einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 18 Abs. 3 

GOG in Verbindung mit Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG). Diesbezüglich ist vor-

liegend zu berücksichtigen, dass der versicherte Verdienst des Be-

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schwerdeführers nach der insoweit unbestritten gebliebenen Sachver-

haltsdarstellung des Beschwerdegegners Fr. 5'742.-- beträgt (Akten des 

Beschwerdegegners [Bg-act.] 1). Unter diesen Umständen hat der Be-

schwerdeführer, der keinen Kindsunterhalt schuldet und nicht invalid ist, 

Anspruch auf ein Taggeld von Fr. 185.20 (70 % von Fr. 5'742.-- = 

Fr. 4'019.40 : 21.7 [Art. 22 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit Art. 40a der 

Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die In-

solvenzentschädigung, AVIV, SR 837.02]). Im angefochtenen Einspra-

cheentscheid wurde der Beschwerdeführer für 23 Tage in der Anspruchs-

berechtigung eingestellt. Demzufolge beträgt der Streitwert der vorliegen-

den Angelegenheit Fr. 4'259.60 (23 x Fr. 185.20). Da für die Beurteilung 

der vorliegenden Angelegenheit keine Fünferbesetzung vorgesehen ist, 

entscheidet das Verwaltungsgericht darüber folglich in einzelrichterlicher 

Kompetenz.

c) Als formeller und materieller Adressat des angefochtenen Einspracheent-

scheids ist der Beschwerdeführer davon überdies unmittelbar berührt und 

hat ein schutzwürdiges Interesse an der gerichtlichen Überprüfung der 

darin bestätigten Leistungseinstellung. Seine Beschwerdelegitimation ist 

demnach zu bejahen (Art. 59 ATSG). Auf die von ihm ausserdem form- 

und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 60 

und Art. 61 lit. b ATSG). 

2. a) Streitig und nachfolgend zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner den Be-

schwerdeführer im angefochtenen Einspracheentscheid zu Recht für 23 

Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat. Gemäss Art. 17 

Abs. 1 AVIG muss ein Versicherter, der Versicherungsleistungen bean-

spruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zu-

mutbare unternehmen, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu ver-

kürzen. Dazu gehört auch die Verpflichtung, auf Weisung des RAV an ar-

beitsmarktrechtlichen Massnahmen teilzunehmen, die seine Vermittlungs-

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fähigkeit fördern (Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG). Tritt ein Versicherter eine sol-

che arbeitsmarktrechtlichen Massnahme ohne entschuldbaren Grund nicht 

an, bricht er sie ab oder beeinträchtigt bzw. verunmöglicht durch sein Ver-

halten deren Durchführung oder Zweck, so ist er gemäss Art. 30 Abs. 1 

lit. d AVIG in seiner Anspruchsberechtigung einzustellen. Da nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung kein schutzwürdiges Interesse an 

der Anfechtung der Zuweisungsverfügung besteht, ist deren Rechtmäs-

sigkeit im Verfahren betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung 

vorfrageweise zu prüfen, wobei für die Zuweisung die Kriterien der zumut-

baren Arbeit nach Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG sinngemäss gelten (Urteile des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 43/04 vom 25. Juni 2004 E.2.2, 

C 85/03 vom 25. Februar 2003 E. 2.2 = ARV 2004 Nr. 30 S. 282 ff.; BAR-

BARA KUPFER BUCHER, in: MURER /STAUFFER [Hrsg.], Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 

4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2013, Art. 59 S. 270; MARKUS HUGENTOBLER, in: 

STEIGER-SACKMANN / MOSIMANN [Hrsg.], Recht der Sozialen Sicherheit, Ba-

sel 2014, S. 1093; AVIG-Praxis ALE [Arbeitslosenentschädigung], gültig 

ab 1. Januar 2016, D36). 

b) Die tatsächlichen Voraussetzungen für die Einstellung in der Anspruchsbe-

rechtigung müssen an sich mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt sein (ARV 1986 

Nr. 5 S. 23; KUPFER BUCHER, a.a.O., Art. 30 S. 161). Das dem Versicherten 

zur Last gelegte Fehlverhalten hat indes praxisgemäss klar festzustehen, 

ansonsten eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung als verwaltungs-

rechtliche Sanktion nicht zulässig ist (vgl. Urteil des Eidgenössischen Ver-

sicherungsgerichts C 19/06 vom 5. Januar 2007 E.2.5; KUPFER BUCHER, 

a.a.O., Art. 30 S. 161). Der massgebliche Sachverhalt ist sowohl von den 

zuständigen Verwaltungsbehörden (Art. 43 Abs. 1 ATSG) als auch dem im 

Beschwerdefall angerufenen Gericht (Art. 61 lit. c ATSG) von Amtes we-

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gen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert solange an, bis über 

die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen 

hinreichende Klarheit besteht. Bleiben erhebliche Zweifel an der Vollstän-

digkeit und/oder Richtigkeit der getroffenen Tatsachenfeststellungen, sind 

weitere Beweise zu erheben, bis davon keine neuen wesentlichen Er-

kenntnisse mehr zu erwarten sind (Urteil des Bundesgerichtes 

8C_616/2013 vom 28. Januar 2014 E.2.1; UELI KIESER, ATSG-

Kommentar, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 61 N. 97). Auf weitere 

Beweisvorkehren darf demzufolge verzichtet werden, wenn sich schon 

aufgrund der abgenommenen Beweise eine Überzeugung über den 

rechtserheblichen Sachverhalt bilden lässt und ohne Willkür in vorwegge-

nommener Beweiswürdigung angenommen werden kann, dass weitere 

Beweiserhebungen an diesem Beweisergebnis nichts mehr zu ändern 

vermögen (sog. antizipierte Beweiswürdigung, BGE 134 I 140 E.5.3, 131 I 

53 E.3). 

3. a) Mit Schreiben vom 17. August 2015 teilte das RAV dem Beschwerdefüh-

rer mit, ihn zu einer vorübergehenden Beschäftigung in ein Einsatzpro-

gramm der C._____ einzuweisen. Der Beschäftigungsgrad betrage 

100 %. Vorgesehen sei eine Dauer von drei Monaten mit der Möglichkeit 

der Verlängerung. Als Zuweisungsgrund nannte das RAV die Nutzung 

von Netzwerken (vgl. Bg-act. 5). In den Akten deutet nichts auf die Unzu-

mutbarkeit dieser arbeitsmarktrechtlichen Massnahme hin. Beim C._____ 

handelt es sich um ein Beschäftigungsprogramm für stellenlose Kader-

mitarbeiter, das im Auftrag des Beschwerdegegners geführt wird. Es bie-

tet Unterstützung bei der Bewerbung und verschiedene interne wie auch 

externe Weiterbildungsmöglichkeiten (www.gr.ch > Institutionen > Verwal-

tung > DVS > KIGA > Themen / Projekte > Einsatzprogramme, besucht 

am 31. Mai 2016). Wenngleich dieses Angebot das Interesse des Be-

schwerdeführers offenbar nicht zu wecken vermochte, nahm es doch an-

gemessen auf seine beruflichen Fähigkeiten Rücksicht und war geeignet, 

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die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers zu erhöhen. Dass die 

Teilnahme am fraglichen Einsatzprogramm dem Beschwerdeführer im 

Hinblick auf sein Alter oder seine gesundheitliche Verfassung nicht hätte 

zugemutet werden können, wurde nicht geltend gemacht und ist nicht er-

sichtlich. Damit besteht kein Anlass, an der Rechtmässigkeit der erfolgten 

Zuweisung zum Einsatzprogramm C._____ zu zweifeln. 

b) Aufgrund der insoweit übereinstimmenden Parteiaussagen steht in 

tatsächlicher Hinsicht im Weiteren fest, dass der Beschwerdeführer den 

zuständigen Einsatzprogrammleiter am 18. August 2016 zwar kontaktier-

te, anlässlich des fraglichen Telefonats aber nicht bereit war, einen Ter-

min für ein persönliches Gespräch bei der C._____ zu vereinbaren, um 

das weitere Vorgehen zu besprechen. In der Folge blieb der Beschwerde-

führer untätig und nahm die verfügte arbeitsmarktrechtliche Massnahme 

bei der C._____ nicht auf. Mit diesem Verhalten hat er die Durchführung 

der vom RAV am 17. August 2015 angeordneten arbeitsmarktrechtlichen 

Massnahme vereitelt. Dies zieht gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach sich, es sei denn, das 

Verhalten des Beschwerdeführers beruhe auf einem entschuldbaren 

Grund. Der Beschwerdeführer bejaht dies mit der Begründung, am 

18. August 2015 zweimal versucht zu haben, den zuständigen Einsatz-

programmleiter telefonisch zu kontaktieren. Dieser sei jedoch beide Male 

für ihn nicht zu sprechen gewesen. Am Abend habe der zuständige Ein-

satzprogrammleiter ihn alsdann zurückgerufen. Während dieses Tele-

fonats sei dieser immer aggressiver geworden und habe begonnen zu flu-

chen, obgleich er nur versucht habe, Näheres über das Einsatzprogramm 

C._____ in Erfahrung zu bringen. Daraufhin habe er den zuständigen 

Einsatzprogrammleiter gebeten, sich im Ton zu mässigen, was diesen 

veranlasst habe, das Telefonat zu beenden. Nachdem der Beschwerde-

gegner ihm wegen dieses Vorfalls angedroht habe, ihn in seiner An-

spruchsberechtigung einzustellen, habe er dem Beschwerdegegner mit-

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geteilt, sein Telefon würde alle Anrufe automatisch aufzeichnen. Er wäre 

bereit, die Aufzeichnung des interessierenden Telefonats vom 18. August 

2015 bei Bedarf freizugeben. Der Beschwerdegegner habe der Freigabe 

dieser Aufzeichnung jedoch nicht zugestimmt, weshalb er diese gelöscht 

habe. Daraufhin habe der Beschwerdegegner behauptet, beim interessie-

renden Telefonat sei eine Programmmitarbeiterin anwesend gewesen, 

welche die von B._____ gemachten Angaben bezeugen könne. Der Be-

schwerdegegner habe sich allerdings geweigert, die Identität dieser Mit-

arbeiterin preiszugeben und es ihm dadurch verunmöglicht, zu den ent-

sprechenden Vorbringen Stellung zu nehmen. Im Übrigen sei er vorgän-

gig nicht über das angeordnete Einsatzprogramm informiert worden. 

Dieser Argumentation hält der Beschwerdegegner entgegen, der Be-

schwerdeführer habe die Teilnahme an einem persönlichen Vorstellungs-

gespräch bzw. Eintrittsgespräch bei der C._____ ohne entschuldbaren 

Grund verweigert und dadurch die Teilnahme am Einsatzprogramm 

C._____ in schuldhafter Weise vereitelt. Während des interessierenden 

Telefongesprächs habe sich eine weitere Programmmitarbeiterin in den 

Räumlichkeiten aufgehalten, in denen der zuständige Einsatzprogramm-

leiter das Telefonat mit dem Beschwerdeführer geführt habe. Diese könne 

bestätigen, dass der Einsatzprogrammleiter nicht geflucht habe. Aufgrund 

dieser Sachlage sei der Beschwerdegegner zur Überzeugung gelangt, 

dass sich das Telefonat mit überwiegender Wahrscheinlichkeit so zuge-

tragen habe, wie es der Einsatzprogrammleiter geschildert habe. 

Schliesslich treffe es nicht zu, dass der Beschwerdeführer vorgängig nicht 

über das Einsatzprogramm informiert worden sei. Der Beschwerdeführer 

sei folglich in Anwendung von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in seiner An-

spruchsberechtigung einzustellen.

c/aa) Mit Schreiben vom 18. August 2015 teilte der Leiter des Einsatzpro-

gramms C._____, B._____, dem RAV Chur zum Ergebnis der Zuweisung 

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mit, der Beschwerdeführer habe sich am 18. August 2015 telefonisch bei 

ihm gemeldet. Zu einer Teilnahme am Einsatzprogramm sei es jedoch 

nicht gekommen, da der Versicherte sich geweigert habe, persönlich vor-

zusprechen. Beim Telefonat sei er sehr ungehalten gewesen. Ausserdem 

habe er behauptet, von der Personalberaterin nicht über das Einsatzpro-

gramm informiert worden zu sein (Bg-act. 6). Aufgefordert zu diesen Vor-

bringen und der deshalb in Aussicht genommenen Einstellung in der An-

spruchsberechtigung Stellung zu nehmen, teilte der Beschwerdeführer 

dem RAV mit E-Mail vom 24. August 2015 mit, B._____ am 18. August 

2015 angerufen zu haben. Er habe sich vorgestellt und ihn gebeten, ihm 

einige Fragen zum Einsatzprogramm zu beantworten. Der Einsatzleiter 

habe ihn daraufhin aufgefordert, persönlich vorbeizukommen. Im Rahmen 

dieses Gesprächs würde er seine Fragen zum Beschäftigungsprogramm 

beantworten. Nachdem er abermals darum gebeten habe, einige Fragen 

zum Einsatzprogramm stellen zu dürfen, habe der Einsatzprogrammleiter 

ihn angeschrien und gesagt, verflucht noch einmal, ob er wolle oder nicht, 

er müsse vorbeigekommen. Daraufhin habe er (der Beschwerdeführer) 

ihn aufgefordert, sich um einen normalen Umgangston zu bemühen. Er 

habe es nicht nötig, sich von ihm so behandeln zu lassen. Danach habe 

B._____ das Telefonat beendet (Bg-act. 8). Diese Sachverhaltsdarstel-

lung bestätigte der Beschwerdeführer im E-Mail vom 28. August 2015 

(Bg-act. 11). Ergänzend hielt er fest, das fragliche Telefonat habe unge-

fähr eine Minute gedauert. Dabei habe er es nie abgelehnt, am Einsatz-

programm teilzunehmen. Ebenso wenig habe er durch sein Verhalten 

mangelndes Interesse an einer solchen Teilnahme signalisiert. Es sei ei-

ne Frechheit, dass B._____ nunmehr behaupte, er habe sich geweigert, 

am Einsatzprogramm C._____ teilzunehmen. Er habe das fragliche Tele-

fonat aufgezeichnet. Sollte B._____ an seiner Sachverhaltsdarstellung 

festhalten, so werde er die fragliche Aufzeichnung einreichen (Bg-act. 11). 

Auf entsprechende Nachfrage hin setzte der Beschwerdeführer den Be-

schwerdegegner mit E-Mail vom 18. September 2015 in der Folge davon 

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in Kenntnis, das Telefonat ohne Einverständnis von B._____ aufgenom-

men zu haben. Nach Rücksprache mit seinem Anwalt habe er das aufge-

nommene Telefonat daher gelöscht (Bg-act. 13). Mit Schreiben vom 

12. Mai 2016 kam er auf diese Aussage insofern zurück, als er dem Ge-

richt mitteilte, die fragliche Aufnahme freizugeben, falls das Verwaltungs-

gericht D._____ und B._____ nicht in seiner Anwesenheit als Zeugen ein-

vernehmen und dadurch die Wahrheit zu Tage treten werde.

bb) Angesichts dieser widersprüchlichen Angaben zum am 18. August 2015 

zwischen dem Beschwerdeführer und B._____ geführten Telefonat be-

fragte die zuständige Instruktionsrichterin am 7. April 2016 die Mitarbeite-

rin des Einsatzprogrammes C._____, D._____, als Zeugin zu dieser An-

gelegenheit. Diese gab zu Protokoll, zum damaligen Zeitpunkt als Assis-

tentin der Einsatzprogrammleitung bei der C._____ tätig gewesen zu sein. 

Sie habe das Telefongespräch vom 18. August 2015 mitgehört. A._____ 

habe im Vorfeld bereits zwei Mal bei der C._____ angerufen und mit 

B._____ sprechen wollen. Dieser sei jedoch beide Male besetzt gewesen, 

weshalb sie die Telefonate entgegengenommen habe. Da A._____ im 

Vorfeld ziemlich unfreundlich gewesen sei, habe B._____ gedacht, es wä-

re sinnvoll, beim Telefonat den Lautsprecher einzuschalten. Beide Seiten 

seien beim Telefonat von Anfang an etwas angespannt gewesen. 

B._____ habe von ihr gewusst, dass A._____ beim letzten Telefonat et-

was unfreundlich geworden sei. A._____ sei etwas aufgebracht gewesen, 

weil er bereits zwei Mal vergeblich versucht habe, B._____ zu erreichen. 

Deshalb sei die Stimmung von Beginn weg angespannt gewesen. Die 

Stimmung habe sich dann verschlechtert, als A._____ genauere Informa-

tionen über das Einsatzprogramm C._____ gefordert habe. B._____ habe 

ihm daraufhin mitgeteilt, ihn über das Einsatzprogramm anlässlich der 

persönlichen Vorsprache zu informieren. Telefonisch werde er keine Aus-

künfte erteilen. Danach sei A._____ etwas lauter geworden und habe ge-

fordert, direkt am Telefon informiert zu werden, was B._____ abgelehnt 

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habe. B._____ habe ihn abermals aufgefordert, zu einem persönlichen 

Gespräch vorbeizukommen. Anschliessend habe er das Gespräch been-

det. 

cc) Diese Angaben der Zeugin sind anschaulich und in sich geschlossen. Sie 

weisen damit mehrere Kriterien auf, die wahrheitsgetreuen Aussagen ei-

gen ist. Ausserdem arbeitete die Zeugin nur einige Wochen bis wenige 

Monate für das Einsatzprogramm C._____, womit ausgeschlossen wer-

den kann, dass sie in einem engen persönlichen Verhältnis zu B._____ 

steht. Für das Gericht besteht unter diesen Umständen kein Anlass, an 

der Richtigkeit der Angaben der Zeugin zu zweifeln. Danach gilt als über-

wiegend wahrscheinlich, dass die Stimmung beim Telefonat vom 18. Au-

gust 2015 angespannt gewesen und das Gespräch ruppig verlaufen ist. 

Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers hat der zuständige 

Einsatzprogrammleiter den Beschwerdeführer jedoch nicht angeschrie-

ben, sondern lediglich nachdrücklich darauf hingewiesen, dass der Be-

schwerdeführer persönlich bei der C._____ zu einem Gespräch erschei-

nen müsse, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Dass weitere Be-

weiserhebungen an diesem Ergebnis etwas ändern würden, kann in anti-

zipierter Beweiswürdigung ausgeschlossen werden. Soweit der Be-

schwerdeführer fordert, die Zeugin abermals einzuvernehmen, ist ihm 

überdies entgegenzuhalten, dass er an der frühzeitig angekündigten Zeu-

geneinvernahme vom 7. April 2016 hätte teilnehmen können. Darauf hat 

er jedoch mit Schreiben vom 29. März 2016 ausdrücklich verzichtet und 

sich damit selbst die Möglichkeit genommen, der Zeugin Ergänzungsfra-

gen zu stellen. Die Konsequenzen dieser Entscheidung hat der Be-

schwerdeführer zu tragen. Im Übrigen sind von einer neuerlichen Einver-

nahme der Zeugin sowie der beantragten Einvernahme des zuständigen 

Einsatzprogrammleiters keine neuen Erkenntnisse zu erwarten. Auf die 

Erhebung der fraglichen Beweismittel ist daher in antizipierter Beweis-

würdigung zu verzichten (BGE 134 I 140 E.5.3, 131 I 53 E.3). 

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dd) Infolgedessen kann mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgeschlos-

sen werden, dass der zuständige Einsatzprogrammleiter den Beschwer-

deführer anlässlich des Telefonats vom 18. August 2015 in einer Weise 

angegriffen hat, welche die Vereinbarung eines Termins für ein persönli-

ches Gespräch bei der C._____ und dessen Wahrnehmung als unzumut-

bar erscheinen liesse. Der Beschwerdeführer hat sich somit anlässlich 

des Telefonats vom 18. August 2015 ohne entschuldbaren Grund gewei-

gert, einen Termin für ein persönliches Gespräch bei der C._____ zu ver-

einbaren. Er hätte den zuständigen Einsatzprogrammleiter nach dem Te-

lefonat vom 18. August 2015 in jedem Fall unverzüglich nochmals kontak-

tieren und den anlässlich dieses Telefonts vereinbarten Termin für ein 

persönliches Gespräch bei der C._____ wahrnehmen und am verfügten 

Einsatzprogramm teilnehmen müssen. Indem der Beschwerdeführer 

stattdessen untätig blieb, vereitelte er die Durchführung der verfügten ar-

beitsmarktrechtlichen Massnahme ohne entschuldbaren Grund. 

ee) Soweit der Beschwerdeführer ausserdem geltend macht, er sei vorgängig 

nicht darauf hingewiesen worden, für ein Einsatzprogramm angemeldet 

worden zu sein, trifft dies so nicht zu. Gemäss dem vom Beschwerdegeg-

ner nachgereichten Protokoll über das Beratungsgespräch vom 16. Juni 

2015 wurde die Teilnahme an einem "PvB" (=Programm zur vorüberge-

henden Beschäftigung) mit dem Beschwerdeführer besprochen. Dass er 

nicht im Detail über das Einsatzprogramm C._____ informiert wurde, mag 

zutreffen, spielt jedoch hier keine Rolle, zumal sich der Beschwerdefüh-

rer, wie er selbst ausführt, ohnehin im Internet über das Einsatzprogramm 

C._____ informiert hat (vgl. www.C._____.ch, besucht am 31. Mai 2016). 

Aus der Art, wie die zuständige Personalberaterin des RAV Chur vorgän-

gig über das Einsatzprogramm C._____ informiert hat, kann der Be-

schwerdeführer somit nichts zu seinen Gunsten ableiten. Die infolge Ver-

eitelung einer arbeitsmarktrechtlichen Massnahme gestützt auf Art. 30 

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Abs. 1 lit. d AVIG verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung er-

weist sich demnach als rechtens. 

4. a) Es bleibt zu prüfen, ob der Beschwerdeführer wegen dieses Fehlverhal-

tens zu Recht für 23 Tage in seiner Anspruchsberechtigung eingestellt 

wurde. Die Dauer der Einstellung ist verschuldensabhängig und beträgt 

bis zu 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschweren und 31 bis 

60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Ein Selbstver-

schulden im Sinne der Arbeitslosenversicherung liegt dann vor, wenn und 

soweit der Eintritt der Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren zuzu-

schreiben ist, sondern auf einem nach den Umständen und Verhältnissen 

vermeidbaren Verhalten des Versicherten beruht, für das die Arbeitslo-

senversicherung nicht einzustehen hat (ARV 1998 Nr. 9 S. 44 E.2b; Urteil 

des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 120/03 vom 13. November 

2003 E.2.1). Da es sich bei der Festsetzung der Einstelldauer natur-

gemäss um einen Ermessensentscheid handelt, bei welchem den Verfü-

gungsinstanzen ein grosser Ermessungsspielraum zusteht, auferlegt sich 

das Verwaltungsgericht bei der Überprüfung der Angemessenheit der 

Einstellungsdauer eine gewisse Zurückhaltung und greift nur aus triftigen 

Gründen korrigierend in die vorinstanzliche Ermessensausübung ein (vgl. 

BGE 126 V 353 E.5d; Urteil des Bundesgerichts 8C_22/2008 vom 5. März 

2008 E.3). 

b) Der Beschwerdeführer hat den zuständigen Einsatzprogrammleiter am 

18. August 2016 zwar innert zwei Arbeitstagen kontaktiert, sich jedoch 

geweigert, einen Termin für ein persönliches Gespräch bei der C._____ 

zu vereinbaren und diesen Termin wahrzunehmen. Durch dieses Verhal-

ten hat er die Teilnahme am Einsatzprogramm C._____ verweigert. Das 

hiermit verbundene Verschulden hat der Beschwerdegegner als mittel-

schwer eingestuft und die Einstellungsdauer mit 23 Tagen im mittleren 

Bereich des hierfür vorgesehenen Rahmens festgelegt. Bei der Bemes-

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sung der Einstellungsdauer hat der Beschwerdegegner weder wesentli-

che Gesichtspunkte ausser Acht gelassen noch sich von rechtlich nicht 

massgeblichen Gesichtspunkten leiten lassen. Unter diesen Umständen 

sind keine triftigen Gründe erkennbar, welche das Gericht veranlassen 

würden, korrigierend in die Ermessensausübung des Beschwerdegegners 

einzugreifen. Die verfügte Einstellungsdauer ist angesichts des Verschul-

dens des Beschwerdeführers nicht zu beanstanden. Der angefochtene 

Einspracheentscheid erweist sich demnach als rechtens, was zu dessen 

Bestätigung und zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde 

führt.

5. Gerichtskosten werden keine erhoben, da das Verfahren vor dem kanto-

nalen Versicherungsgericht – abgesehen von vorliegend ausser Betracht 

fallenden Ausnahmen – gemäss Art. 61 lit. a ATSG kostenlos ist. Der Be-

schwerdeführer war im vorliegenden Verfahren ausserdem nicht anwalt-

lich vertreten und macht keine ersatzfähigen Kosten geltend. Ihm steht 

daher keine Parteientschädigung zu, ungeachtet dessen, ob er im vorlie-

genden Fall als ganz oder teilweise unterliegend einzustufen ist (Art. 61 

lit. g ATSG). Dasselbe gilt für den Beschwerdegegner, der als zuständiger 

Sozialversicherungsträger selbst bei vollständigem Obsiegen keine Par-

teientschädigung beanspruchen kann (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]