# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 998b910a-68e7-5c05-9a56-3024a33277b5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-02-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.02.2013 IV 2012/101
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-101_2013-02-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/101

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.02.2013

Entscheiddatum: 25.02.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 25.02.2013
Art. 17 IVG. Anspruch auf Umschulung. Auch Hilfsarbeiter können Anspruch 
auf eine Umschulung haben. Rechtsprechungsgemäss ist allerdings eine 
etwa 20%ige gesundheitsbedingte Erwerbseinbusse Voraussetzung für 
einen Umschulungsanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St.Gallen vom 25. Februar 2013, IV 2012/101).

Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei (Vorsitz), a.o. Versicherungsrichterin Gertrud 

Condamin-Voney, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug; Gerichtsschreiber 

Tobias Bolt

 

Entscheid vom 25. Februar 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt PD Dr. Dieter Kehl, Poststrasse 22, Postfach 118, 

9410 Heiden,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

berufliche Massnahmen (Umschulung)

 

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 8. Januar 2001 aufgrund der Folgen eines am 18. Juni 

2000 erlittenen Verkehrsunfalls zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung, 

namentlich Berufsberatung und Arbeitsvermittlung, bei der IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen an (IV-act. 1).

A.b   Am 18. Januar 2001 erstattete ein Arbeitsvermittlungsbüro einen Arbeitgeber­

bericht. Der letzte Einsatz des Versicherten als ungelernter Autolackierer sei am 

17. Juni 2000 beendet worden; der Lohn habe Fr. 26.-- pro Stunde betragen (IV-act. 5). 

Gemäss einem Auszug aus dem Individuellen Konto vom 30. Oktober 2001 hatte der 

Versicherte in den Jahren 1992–2000 für verschiedene Arbeitgeber gearbeitet und 

dazwischen immer wieder Arbeitslosenentschädigungen bezogen (IV-act. 21).

A.c   Am 24. November 2001 erstattete Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Innere 

Medizin, einen Arztbericht. Er führte aus, der Versicherte habe am 18. Juni 2000 bei 

einer Kollision als Inlineskater mit einem Auto multiple Knochenbrüche erlitten und 

klage noch über lokale Schmerzen im Bereich der Tibia rechts sowie über dem oberen 

Sprunggelenk. Es sei eine weitgehende restitutio ad integrum zu erwarten, nach langer 

Absenz vom Arbeitsmarkt werde der Versicherte allerdings wohl Mühe mit dem 

Wiedereinstieg haben. Die Suva als zuständige obligatorische Unfallversicherung gehe 

per 1. November 2001 von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit aus (IV-act. 20–1 f.).

A.d   Mit Vorbescheid vom 28. November 2002 stellte die IV-Stelle dem Versicherten 

die Zusprache einer befristeten ganzen Rente für den Zeitraum vom 1. Juni 2001 bis 

zum 30. Juni 2002 in Aussicht (IV-act. 32). Dagegen liess der Versicherte am 

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13. Dezember 2002 vorsorglich Einwand erheben und mehrmals um Fristerstreckung 

ersuchen (IV-act. 35 ff.).

A.e   Am 13. Januar 2004 erlitt der Versicherte einen zweiten Verkehrsunfall (vgl. IV-

act. 48). Er wurde als Lenker eines Personenwagens unverschuldet in eine Frontal­

kollision verwickelt (Suva-act. 9.40341.04.3/1).

A.f    Am 16. Juli 2004 erlitt der Versicherte während der Arbeit einen weiteren Unfall, 

bei welchem er sich durch Anschlagen an der Werkbank am rechten Knie verletzte (IV-

act. 54–5).

A.g   Am 27. Oktober 2004 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass zu seinem 

Gesuch um berufliche Massnahmen schriftlich Stellung genommen werde, sobald ein 

rechtskräftiger Entscheid der Suva vorliege (IV-act. 56).

A.h   Am 2. November 2005 reichte der Versicherte über seinen Anwalt einen 

Arztbericht vom

18. Oktober 2005 von Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Innere Medizin, ein. Dr. C.___ 

diagnostizierte im Wesentlichen einen Status nach Polytrauma anlässlich eines Unfalls 

am 18. Juni 2000, einen Status nach Verkehrsunfall (Frontalkollision) am 13. Januar 

2004, den Verdacht auf eine Einklemmungsneuropathie des Nervus peronaeus rechts 

sowie ein neuropsychologisches Defizit und führte aus, als Lackierer sei der Versicherte 

aufgrund der zur Verfügung stehenden apparativen Hilfe zwar zu 100 % arbeitsfähig. 

Langfristig sei diese Arbeitsfähigkeit aber insbesondere wegen der eingeschränkten 

Gehfähigkeit und dem neuropsychologischen Defizit in Frage gestellt; es dürften sich 

berufliche Massnahmen aufdrängen (IV-act. 64–3 f.).

A.i     Mit Verfügung vom 16. März 2006 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine 

ganze Rente für den Zeitraum vom 1. Juni 2001 bis zum 30. Juni 2002 zu. Die Ab­

klärungen hätten ergeben, dass der Versicherte nach dem 30. Juni 2002 nicht mehr 

durchgehend zu mindestens 40 % in seiner Erwerbsfähigkeit eingeschränkt gewesen 

sei (IV-act. 67 und 69).

B.     

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B.a   Am 1. September 2008 ersuchte der Rechtsvertreter des Versicherten bezug­

nehmend auf das Schreiben der IV-Stelle vom 27. Oktober 2004 erneut um berufliche 

Massnahmen (IV-act. 75). Auf Aufforderung der IV-Stelle hin reichte er am 8. Oktober 

2008 eine neue Anmeldung ein (IV-act. 76 f.).

B.b   Am 20. Oktober 2008 führte Dr. med. D.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen 

Dienst (RAD) ein Telefonat mit Dr. C.___. Dieser führte aus, es würden hauptsächlich 

erhebliche Beschwerden am linken Knie vorliegen, weswegen im Januar 2008 eine 

Operation durchgeführt worden sei; die Diagnostik bzw. Weiterbehandlung sei noch 

nicht abgeschlossen. Dennoch sei eine Kontaktaufnahme durch einen IV-

Eingliederungsberater seiner Meinung nach sinnvoll, da der Versicherte in eine 

leidensadaptierte Tätigkeit wechseln sollte (IV-act. 84).

B.c   Am 24. Oktober 2008 erstattete die Arbeitgeberin des Versicherten einen Arbeit­

geberbericht. Sie führte aus, der Versicherte arbeite seit dem 1. Mai 2005 für sie und 

erhalte seit dem 1. Januar 2008 einen Jahreslohn von Fr. 63’310.--. Der Versicherte 

arbeite wieder voll; der Arzt habe keine Einschränkungen angegeben (IV-act. 88).

B.d   Am 6. November 2008 wurde ein Assessmentgespräch durchgeführt. Der Ver­

sicherte gab unter anderem an, er arbeite als Industrie-Lackierer, habe auch ent­

sprechende Kurse besucht. Die Arbeit könne er verrichten; er müsse vorwiegend gehen 

und nur selten stehen, sitzen könne er nur in der Pause. Seit einem Jahr verrichte er 

aber monotone Arbeit, für die er eigentlich überqualifiziert sei. Er suche deshalb eine 

neue Arbeitsstelle; er erwarte auch eine weniger schwere Arbeit. Unterstützung durch 

die Invalidenversicherung benötige er dafür nicht; die IV-Stelle solle sich auch nicht bei 

der Arbeitgeberin melden (IV-act. 92).

B.e   In seinem Bericht vom 5. Dezember 2008 wies Dr. C.___ darauf hin, dass die 

aktuelle Tätigkeit ungeeignet sei. Der Versicherte sei in seiner Geh- und Stehfähigkeit 

sowie beim Heben und Tragen von schweren Gegenständen wegen Schmerzen am 

Rücken und im linken Knie eingeschränkt. Tätigkeiten ohne starke Beinbelastungen mit 

Stehen und Gehen sowie ohne rückenbelastende Arbeiten seien dagegen ganztags 

zumutbar (IV-act. 96–1 ff.).

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B.f    Am 9. Januar 2009 teilte der Versicherte der IV-Stelle telefonisch mit, dass er eine 

neue Arbeitsstelle angetreten habe. Die Arbeit sei viel leichter als bei der letzten Stelle 

(IV-act. 98).

B.g   Auf Anfrage der IV-Stelle hin teilte die Klinik für Orthopädische Chirurgie des 

Kantonsspitals St. Gallen am 23. März 2009 mit, dass der Versicherte „nach erfolgter 

Umschulung von Lackierer auf Pulverbeschichter“ wieder zu 100 % arbeitsfähig sei (IV-

act. 104).

B.h   Am 8. Juli 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass die Arbeitsver­

mittlung erfolgreich abgeschlossen sei, nachdem er per 1. April 2009 eine der gesund­

heitlichen Situation angemessene Tätigkeit gefunden habe und rentenausschliessend 

eingegliedert sei (IV-act. 110).

B.i     Am 21. August 2009 brachte der Rechtsvertreter des Versicherten dagegen vor, 

dass die neue Tätigkeit der gesundheitlichen Situation des Versicherten nicht ange­

messen sei (IV-act. 113).

B.j     Mit Schreiben vom 9. Juli 2010 liess der Rechtsvertreter des Versicherten der IV-

Stelle unter anderem einen Bericht von Dr. C.___ vom 1. Juli 2010 zugehen, in welchem 

auf die progrediente Gehbehinderung und Wirbelsäulenprobleme hingewiesen und eine 

intensive stationäre Behandlung empfohlen worden war. Er ersuchte um Erbringen der 

Versicherungsleistungen (IV-act. 114 f.).

B.k   Am 29. September 2010 erstattete die Klinik Valens dem Hausarzt Dr. C.___ 

einen Austrittsbericht betreffend den stationären Aufenthalt vom 25. August bis zum 

21. September 2010. In diesem waren im Wesentlichen eine Periarthropathia genu 

beidseits, ein chronisches cervicocephales Syndrom sowie eine gastrooesophageale 

Refluxkrankheit diagnostiziert und eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für mittelschwere 

wechselbelastende Tätigkeiten ab Austrittsdatum attestiert worden (IV-act. 128).

B.l     Am 2. Dezember 2010 erstattete die letzte Arbeitgeberin des Versicherten 

einen Arbeitgeberbericht. Das Arbeitsverhältnis habe vom 1. April 2009 bis zum 

31. August 2010 gedauert, der letzte effektive Arbeitstag sei der 8. Februar 2010 

gewesen. Das Arbeitsverhältnis sei durch die Arbeitgeberin gekündigt worden; seit dem 

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8. Februar 2010 sei der Versicherte zu 100 % krank gewesen. Der Jahreslohn habe bei 

Fr. 65’000.-- gelegen (IV-act. 136).

B.m Am 12. September 2011 liess der Rechtsvertreter des Versicherten der IV-Stelle 

einen Bericht eines Berufsberaters vom 7. September 2011 zugehen. Dieser hatte aus­

geführt, dass die bisherigen Tätigkeiten nicht leidensadaptiert gewesen seien. Der Ver­

sicherte sei auf eine Umschulung angewiesen, da er ohne eine Qualifikation, die ihm 

körperlich entlastendere Tätigkeiten ermögliche, beruflich immer mehr ins Hintertreffen 

gelangen werde. Als erster Schritt biete sich eine stationäre Abklärung durch eine 

Berufliche Abklärungsstelle (BEFAS) an (IV-act. 152).

B.n   Nach diversen Gesprächen mit dem Versicherten, der seit dem 24. Januar 2011 

wieder einer Vollzeittätigkeit nachging, fand am 8. November 2011 eine Triage statt, 

anlässlich welcher beschlossen wurde, dass berufliche Massnahmen, insbesondere 

eine Umschulung, abzuweisen und der Fall entsprechend abzuschliessen seien (IV-

act. 154).

B.o   Mit Vorbescheid vom 14. Dezember 2011 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass mangels eines Invaliditätsgrades von mindestens 20 % kein Umschulungs­

anspruch bestehe, weshalb vorgesehen sei, das Gesuch um berufliche Massnahmen 

abzuweisen (IV-act. 160).

B.p   Dagegen liess der Versicherte am 3. Februar 2012 Einwand erheben. Die aktuelle 

Tätigkeit als Pulverbeschichter sei nicht leidensadaptiert und daher nicht zumutbar (IV-

act. 164).

B.q   Am 7. März 2012 verfügte die IV-Stelle gemäss Vorbescheid vom 14. Dezember 

2011. Gemäss Beschreibung der aktuell ausgeübten Tätigkeit als Pulverbeschichter sei 

diese in medizinischer Hinsicht nicht geeignet und daher nicht länger zumutbar. In­

dessen sei es dem Versicherten zumutbar, in einer leidensadaptierten Tätigkeit ein 

gleichwertiges Einkommen zu generieren, weshalb kein Umschulungsanspruch be­

stehe. Ausserdem hielt sie fest, es bestehe auch keine gesundheitliche Einschränkung 

bei der Stellensuche, weshalb es nicht Aufgabe der IV-Stelle sei, ihn diesbezüglich zu 

unterstützen (IV-act. 168).

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C.     

C.a   Dagegen richtet sich die am 14. März 2012 erhobene Beschwerde, mit der Ein­

gliederungsmassnahmen, insbesondere eine Umschulung, beantragt werden und zur 

Begründung im Wesentlichen ausgeführt wird, der Beschwerdeführer könne seinen 

angestammten Beruf als Pulverbeschichter nicht mehr ausführen. Es sei durch be­

rufliche Abklärung festzustellen, in welcher Weise er gleichwertig und eingliederungs­

wirksam umgeschult werden könne (act. G 1).

C.b   Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde. In ihrer Be­

schwerdeantwort vom 4. Juni 2012 führte sie zur Begründung im Wesentlichen aus, 

der Beschwerdeführer habe keinen Beruf erlernt und als Hilfsarbeiter gearbeitet. Trotz 

seiner gesundheitlichen Beeinträchtigungen stünde ihm ein grosses Spektrum von 

Hilfsarbeitertätigkeiten nach wie vor offen, weshalb kein Anspruch auf berufliche Mass­

nahmen bestehe (act. G 6).

C.c   Mit Replik vom 9. Juli 2012 liess der Beschwerdeführer an den mit Beschwerde 

vom 14. März 2012 gestellten Anträgen festhalten. Zur Begründung liess er ergänzend 

insbesondere ausführen, die Beschwerdegegnerin sei von einem falschen Invaliden­

einkommen ausgegangen. Ausserdem bestehe ein Umschulungsanspruch schon dann, 

wenn ein Minderverdienst von etwa 20 % drohe (act. G 8).

C.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 10).

 

Erwägungen:

1.      

1.1    Berufliche Massnahmen im Sinne des Bundesgesetzes über die Invalidenver­

sicherung (IVG; SR 831.20) umfassen Berufsberatung, erstmalige berufliche Aus­

bildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung und Kapitalhilfe (Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG). 

Anspruch auf Berufsberatung haben Versicherte, die infolge Invalidität in der 

Berufswahl oder in der Ausübung ihrer bisherigen Tätigkeit behindert sind (Art. 15 IVG). 

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Anspruch auf eine erstmalige berufliche Ausbildung haben Versicherte, die noch nicht 

erwerbstätig waren und denen infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen 

Ausbildung in wesentlichem Umfang zusätzliche Kosten entstehen (Art. 16 Abs. 1 IVG). 

Anspruch auf eine Umschulung haben Versicherte, wenn diese infolge Invalidität 

notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder 

verbessert werden kann (Art. 17 Abs. 1 IVG). Anspruch auf Arbeitsvermittlung haben 

Versicherte, welche arbeitsunfähig und eingliederungsfähig sind (Art. 18 Abs. 1 IVG). 

Eingliederungsfähigen invaliden Versicherten kann eine Kapitalhilfe zur Aufnahme oder 

zum Ausbau einer Tätigkeit als Selbständigerwerbende und zur Finanzierung von 

invaliditätsbedingten Umstellungen gewährt werden (Art. 18d IVG).

1.2    Die angefochtene Verfügung vom 7. März 2012 ist betitelt mit: „Keine Kostengut­

sprache für Umschulung“, doch wird im Dispositiv generell festgehalten, dass das 

Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen abgewiesen werde. In der Begründung 

wird unter anderem ausgeführt, der Beschwerdeführer sei bei der Stellensuche nicht 

eingeschränkt, weshalb das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum zuständig sei. 

Dieses Begründungselement bezieht sich augenscheinlich auf den Anspruch auf 

Arbeitsvermittlung. Zwar stand wohl der Anspruch auf Umschulung im Fokus der 

angefochtenen Verfügung, doch hatte der Beschwerdeführer weitere Leistungen be­

antragt, bildeten solche weiteren Leistungen auch Gegenstand des Verwaltungs­

verfahrens und werden solche vom Dispositiv der angefochtenen Verfügung erfasst. 

Streitgegenstand ist daher nicht nur der Anspruch auf Umschulung, sondern sind viel­

mehr sämtliche in Betracht fallenden beruflichen Massnahmen, nämlich Umschulung, 

Arbeitsvermittlung und Berufsberatung.

2.      

2.1    Dem Wortlaut von Art. 17 IVG lässt sich nicht entnehmen, welches die Voraus­

setzungen für einen Anspruch auf Umschulung sind. Es heisst bloss, dass ein 

Anspruch besteht, wenn eine Umschulung infolge Invalidität notwendig sei und 

dadurch die Erwerbsfähigkeit erhalten oder verbessert werden könne. Mit „Invalidität“ 

kann dabei nicht Invalidität im Sinne von Art. 7 f. des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) gemeint sein, denn 

diese setzt eine abgeschlossene Eingliederung voraus, kann also noch gar nicht 

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eingetreten sein, solange Eingliederungsmöglichkeiten bestehen. Unklar ist auch, unter 

welchen Voraussetzungen eine Umschulung infolge Invalidität „notwendig“ ist. Der 

Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) lassen sich keine 

weiteren Hinweise zur Auslegung von Art. 17 IVG entnehmen. Der Botschaft des 

Bundesrates zum Entwurf des IVG vom 24. Oktober 1958 (BBl 1958 II 1137 ff.) lässt 

sich immerhin entnehmen, dass unter Umschulung jede berufliche Umstellung zu 

verstehen ist, die notwendig wird, wenn infolge einer bestehenden oder unmittelbar 

drohenden Erwerbsunfähigkeit die Ausübung der bisherigen Tätigkeit nicht mehr 

möglich oder nicht mehr zumutbar ist, und dass aufgrund der Kostspieligkeit von 

Umschulungsmassnahmen eine Umschulung nur dann auf Kosten der 

Invalidenversicherung erfolgen soll, wenn dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich 

erhalten oder verbessert werden kann (BBl 1958 II 1182). Es handelt sich beim 

letzterwähnten Passus um einen Teilaspekt des Verhältnismässigkeitsprinzips, dass 

nämlich das staatliche Handeln geeignet sein soll, den gewünschten Zweck zu 

erreichen. Umschulungsmassnahmen, die sich nur unbedeutend auf die Er­

werbsfähigkeit auswirken, sollen mit anderen Worten nicht durch die Invalidenver­

sicherung finanziert werden; sie wären unverhältnismässig. Das ehemalige Eidge­

nössische Versicherungsgericht (EVG; seit 1. Januar 2007 sozialrechtliche Abteilungen 

des Bundesgerichts) interpretierte Art. 17 Abs. 1 IVG bereits früh dahingehend, dass 

ein Umschulungsanspruch dann zu bejahen sei, wenn aufgrund einer gesundheitlichen 

Beeinträchtigung eine berufliche Umstellung notwendig wird, die mit einer nicht un­

erheblichen Erwerbseinbusse einhergeht. In ZAK 1966, 439, ist ein Entscheid wieder­

gegeben, in welchem ein Umschulungsanspruch bei einer Einbusse von 20 % bejaht 

wurde. Dieser Anteil der Erwerbseinbusse im Einzelfall entwickelte sich daraufhin zu 

einer Richtgrösse; gemäss konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung (vgl. etwa 

BGE 124 V 108 E. 2b S. 110 f. oder BGE 130 V 488 E. 4.2 S. 490) ist für die Beurteilung 

eines Umschulungsanspruchs entscheidend, ob eine Einbusse von „etwa 20 %“ 

vorliegt (vgl. auch Ulrich Meyer, Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 

2. Aufl. 2010, S. 191). Massgebend ist dabei der vor Eintritt des Gesundheitsschadens 

erzielte Verdienst, wobei unerheblich ist, ob die betroffene Person eine berufliche 

Ausbildung absolviert hatte (Meyer, a.a.O.). Einer versicherten Person darf daher eine 

Umschulung nicht bloss mit der Begründung verweigert werden, sie habe vor Eintritt 

der Gesundheitsbeeinträchtigung als Hilfsarbeiter gearbeitet.

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2.2    Entscheidend ist demnach in erster Linie der Vergleich zwischen der mut­

masslichen, ohne Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung verfolgten Berufskarriere 

und der Karriere, welche die versicherte Person – ohne berufliche Eingliederung – 

bestenfalls auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt einschlagen könnte. Beträgt die 

Differenz zwischen den beiden entsprechenden Erwerbseinkommen mindestens „etwa 

20 %“, besteht Anspruch auf eine Umschulung.

2.2.1           Der Beschwerdeführer hat keine Berufslehre absolviert. Er hat in den 

Jahren 1992–2000 für diverse Arbeitgeber gearbeitet und dabei eher tiefe Einkommen 

erzielt, wohl vor allem deshalb, weil er bis 1999 jedes Jahr auch 

Arbeitslosenentschädigung beziehen musste. Auch nach der Anmeldung zum Bezug 

von Leistungen der Invalidenversicherung hat der Beschwerdeführer für verschiedene 

Arbeitgeber gearbeitet, vornehmlich als Lackierer oder Pulverbeschichter. Die mit 

diesen Tätigkeiten erzielten Einkommen sind ab 2005 deutlich höher als die in den 

Jahren vor der ersten Anmeldung erzielten, bewegen sich insgesamt aber nicht 

entscheidend über den durchschnittlichen Löhnen für Hilfsarbeiter. Gemäss den letzten 

Ergebnissen der vom Bundesamt für Statistik (BFS) regelmässig durchgeführten 

Lohnstrukturerhebungen (LSE) erzielten Männer für die Verrichtung von Hilfsarbeiten im 

Jahr 2008 einen standardisierten Monatslohn von Fr. 4’806.-- (BFS, LSE 2008, TA1), 

wobei „standardisiert“ bedeutet, dass von einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 

Stunden ausgegangen worden ist. Umgerechnet auf die durchschnittliche 

Wochenarbeitszeit von 41,6 Stunden (BFS, Betriebsübliche Arbeitszeit nach 

Wirtschaftsabteilungen) entspricht dies einem Jahreslohn von Fr. 59’979.--. Der 

Beschwerdeführer erhielt für das Jahr 2008 einen Lohn von Fr. 63’310.-- (vgl. IV-

act. 88–3); im Jahr 2007 hatte er einen solchen von Fr. 65’044.-- erhalten (vgl. IV-

act. 88–4). Der Lohn des Beschwerdeführers betrug also knapp 10 % mehr als der 

Durchschnittslohn eines Hilfsarbeiters.

2.2.2           Es ist zwar unwahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer ohne 

Gesundheitsbeeinträchtigung eine Ausbildung absolviert hätte. Wesentlich 

wahrscheinlicher ist, dass der Beschwerdeführer weiterhin als Hilfsarbeiter gearbeitet 

und seine Qualifikationen mit weiteren Weiterbildungen via Arbeitgeber verbessert 

hätte (vgl. IV-act. 137). Da der Beschwerdeführer erwiesenermassen in der Ausübung 

der vorwiegend ausgeübten Tätigkeit als Pulverbeschichter seit Jahren beeinträchtigt 

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ist, entspricht das Valideneinkommen nicht dem in den Jahren ab 2005 tatsächlich 

erzielten Einkommen. Der Beschwerdeführer hatte sich, wie erwähnt, mittels internen 

Weiterbildungen zusätzliche Qualifikationen erarbeitet, womit ein stetiger Lohnanstieg 

einher ging (vgl. IV-act. 88–4). Vorwiegend aufgrund seiner gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen wechselte er im Jahr 2009 den Arbeitgeber, was einen Knick in der 

Einkommensentwicklung zur Folge hatte. Er erzielte in den Jahren 2009 und 2010 

nämlich einen etwas tieferen Lohn als im Jahr 2008 (vgl. IV-act. 136). Nach dem 

Wechsel zurück zur früheren Arbeitgeberin zum Jahreswechsel 2010/2011 entwickelte 

sich das Einkommen wieder positiv weiter. Gesamthaft liegen daher wesentliche 

Hinweise dafür vor, dass das Einkommen des Beschwerdeführers ohne 

gesundheitliche Beeinträchtigungen höher gewesen wäre als die tatsächlich erzielten, 

rund 10 % über dem Durchschnittslohn für Hilfsarbeiter liegenden Einkommen. Es 

erscheint überwiegend wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer in der Lage 

gewesen wäre, mittels interner Weiterbildungen und beruflicher Erfahrungen ein 

Einkommen entsprechend dem Durchschnitt für gelernte Arbeiter in der 

Metallbearbeitung und Metallverarbeitung (Anforderungsniveau 3) zu erzielen, was im 

Jahr 2008 einem Jahreslohn von Fr. 71’073.-- entsprochen hätte.

2.2.3           Die Mediziner attestierten dem Beschwerdeführer für leidensadaptierte 

Tätigkeiten eine volle Arbeits- und Leistungsfähigkeit (vgl. insb. IV-act. 96–1 ff., 104 

und 128). Nicht zumutbar sind Arbeiten, bei denen wiederholten Kniebeugen, Hocke, 

Gehen, Tätigkeiten über Schulterhöhe und vorgeneigtes Stehen mehr als einen Drittel 

eines Arbeitstages ausmachen (vgl. IV-act. 128–3) bzw. rückenbelastende Tätigkeiten 

und solche mit starken Beinbelastungen durch Stehen und Gehen (vgl. IV-act. 96–7). 

Vorwiegend sitzende Tätigkeiten sind dem Beschwerdeführer mit anderen Worten voll­

umfänglich, die bisher vorwiegend ausgeübte Tätigkeit als Pulverbeschichter dagegen 

nicht mehr zumutbar. Der Beschwerdeführer kann daher seine gewonnene berufliche 

Erfahrung bzw. seine beruflichen Qualifikationen als Pulverbeschichter 

zumutbarerweise nicht mehr verwerten, sondern muss sich eine andere Arbeit suchen, 

die seinen gesundheitlichen Beeinträchtigungen angemessen Rechnung trägt. Der 

massgebende, ausgeglichene Arbeitsmarkt, der sich durch ein breites Spektrum 

verschiedenster Tätigkeiten und ein Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage 

auszeichnet (BGE 110 V 273 E. 4 S. 275), kennt diverse Hilfsarbeiten, die vorwiegend 

sitzend ausgeübt werden können und keine besonderen Belastungen für den Rücken 

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mit sich bringen. Dem Beschwerdeführer kann der Wechsel in eine entsprechende 

Tätigkeit, für die er keine eigentliche Ausbildung absolvieren muss, grundsätzlich 

zugemutet werden.

2.2.4           Mit einem solchen Wechsel verliert der Beschwerdeführer allerdings die 

Möglichkeit, seine langjährige Erfahrung und beruflichen Weiterbildungen im Bereich 

der Lackier- und Pulverbeschichtungsarbeiten lohnsteigernd zu verwerten. Er muss 

allenfalls damit rechnen, einen entsprechend tieferen Lohn im Bereich des statistischen 

Durchschnitts für Hilfsarbeiten zu erhalten. Dagegen hat er nicht mit einer zusätzlichen 

erheblichen Lohnminderung zu rechnen, die einen Abzug vom Tabellenlohn (vgl. BGE 

126 V 75) rechtfertigen würde. Der Beschwerdeführer ist noch relativ jung, hat durch­

gehend gearbeitet, geht nach wie vor einer Arbeitstätigkeit nach, ist in einer leidens­

adaptierten Tätigkeit voll leistungsfähig und hat bewiesen, dass er sich in einem neuen 

beruflichen Umfeld zusätzliche Qualifikationen „on the job“ aneignen kann.

2.2.5           Die Erwerbseinbusse entspricht damit dem Betrag, um den sich der Durch­

schnittslohn eines Hilfsarbeiters auf dem ausgeglichenen, allgemeinen Arbeitsmarkt 

vom Durchschnittslohn für einen gelernten Arbeiter in der Metallverarbeitung und 

Metallbearbeitung unterscheidet. Sie hätte im Jahr 2008 rund 18,5 % ([Fr. 71’073.-- – 

Fr. 59’979.--] ÷ Fr. 59’979.--) betragen. Eine Aufrechnung der Vergleichswerte ins 

massgebende Jahr 2010 hat lediglich marginalen Einfluss. Jedenfalls ist ausgewiesen, 

dass die gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers eine zumindest 

drohende Invalidität von „etwa 20 %“ zur Folge haben, was grundsätzlich Anspruch auf 

Umschulung vermittelt.

2.3    Umschulung bedeutet nicht zwingend, dass eine mehrjährige vollzeitige 

Ausbildung zu absolvieren ist. Gerade im vorliegenden Fall scheint fraglich, ob damit 

den Neigungen und Fähigkeiten des Beschwerdeführers angemessen Rechnung 

getragen werden könnte. Eine Weiterbildung „on the job“ bzw. mittels geeigneter Kurse 

könnte insgesamt angemessener und besser geeignet sein, dem Beschwerdeführer die 

Erzielung eines gleichwertigen Einkommens in einer anderen Tätigkeit zu ermöglichen. 

Es wird Sache der Berufsberater der Beschwerdegegnerin sein, zu klären, welcher Weg 

am ehesten erfolgsversprechend ist.

3.      

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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3.1    Der Zweck der Berufsberatung im Sinne von Art. 15 IVG ist, Versicherten, die an 

sich zur Berufswahl oder beruflichen Neuorientierung fähig, infolge ihres Gesundheits­

schadens aber darin behindert sind, weil die Kenntnisse über Neigungen, berufliche 

Fähigkeiten und Möglichkeiten nicht ausreichen, um einen der Behinderung ange­

passten Beruf wählen zu können, unentgeltliche Unterstützung durch IV-interne oder 

spezialisierte externe (vgl. Art. 59 Abs. 3 IVG) Berufsberater anzubieten (vgl. Meyer, 

a.a.O., S. 174). Ein minimaler Erwerbsunfähigkeitsgrad wird dabei nicht vorausgesetzt, 

dagegen aber, dass die betroffene Person infolge „Invalidität“ in der Berufswahl oder in 

der Ausübung ihrer bisherigen Tätigkeit behindert ist (BBl 1958 II 1258). Ob und in 

welchem Ausmass Berufsberatung im Einzelfall angeboten wird, beurteilt sich unter 

anderem auch anhand des Verhältnismässigkeitsprinzips.

3.2    Die Umschulung des Beschwerdeführers setzt notwendigerweise eine vorgängige 

Berufsberatung voraus, zumal der Beschwerdeführer offenbar auch keine 

Vorstellungen darüber hat, welche Tätigkeiten seinen Neigungen und Fähigkeiten 

entsprechen könnten, hätte er sonst nicht durchwegs als Lackierer oder 

Pulverbeschichter gearbeitet, obwohl ihm dies medizinisch nicht mehr zumutbar ist. 

Der Beschwerdeführer hat zwar gewisse eigene Bemühungen hinsichtlich eines 

Berufswechsels unternommen und namentlich die Dienste eines privaten 

Berufsberaters in Anspruch genommen und eine Art Schnupperlehre absolviert (vgl. IV-

act. 152). Diese Versuche waren offenbar nicht zielführend. Es erscheint daher als 

notwendig, dass durch die Beschwerdegegnerin gezielt und strukturiert abgeklärt wird, 

welche Möglichkeiten einer Umschulung näher in Betracht kommen.

4.      

Was den Anspruch auf Arbeitsvermittlung betrifft, ist festzuhalten, dass der Be­

schwerdeführer die Voraussetzungen dafür augenscheinlich erfüllt. Die Beschwerde­

gegnerin hat ihn daher während und/oder nach erfolgter Umschulung entsprechend zu 

unterstützen.

5.      

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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5.1    Gesamthaft ist die angefochtene Verfügung deshalb in Gutheissung der Be­

schwerde aufzuheben und die Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zur Prüfung 

beruflicher Massnahmen und zu neuer Verfügung im Sinne der Erwägungen zurück­

zuweisen.

5.2    Die gemäss Art. 69 Abs. 1  IVG zu erhebenden und angesichts des durch­

schnittlichen Aufwands auf Fr. 600.-- festzusetzenden Gerichtskosten hat ausgangs­

gemäss die Beschwerdegegnerin zu bezahlen. Dem Beschwerdeführer wird der von 

ihm geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe zurückerstattet.

5.3    Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit einer praxisgemässen 

Pauschale von Fr. 3’500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu ent­

schädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 7. März 

2012 aufgehoben und die Angelegenheit zur Prüfung beruflicher Massnahmen und zu 

neuer Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurück­

gewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zu­

rückerstattet.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 3’500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.02.2013
	Art. 17 IVG. Anspruch auf Umschulung. Auch Hilfsarbeiter können Anspruch auf eine Umschulung haben. Rechtsprechungsgemäss ist allerdings eine etwa 20%ige gesundheitsbedingte Erwerbseinbusse Voraussetzung für einen Umschulungsanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 25. Februar 2013, IV 2012/101).

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		2025-07-19T10:58:34+0200
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