# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 74acd229-7f24-5e14-99e0-59143289247f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-08-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.08.2021 IV 2019/277
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2019-277_2021-08-24.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/277

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.01.2022

Entscheiddatum: 24.08.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 24.08.2021
Art. 28 Abs. 1 IVG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Rente der Invalidenversicherung. 
Würdigung von medizinischen Berichten. Beweiswertkaskade des 
Bundesgerichtes: Berichte von behandelnden Ärzten, Berichte von 
versicherungsinternen Ärzten, versicherungsexterne Administrativgutachten 
und Gerichtsgutachten („Vierklassensystem“) (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. August 2021, IV 
2019/277). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_528/2021.

Entscheid vom 24. August 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2019/277

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Ronald Pedergnana, Rorschacher Strasse 21, 

Postfach 27, 9004 St. Gallen,

gegen

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Juli 2014 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 31). Er gab an, er habe in seinem Herkunftsland eine 

Berufslehre als B.___ sowie eine Ausbildung zum C.___ in der Endverarbeitung 

absolviert. Die im Anmeldeformular enthaltenen Fragen zu seinen beruflichen 

Tätigkeiten beantwortete er nicht. Als relevante Gesundheitsbeeinträchtigungen nannte 

er Rückenschmerzen und Schmerzen im linken Bein. Im Auftrag der IV-Stelle erstattete 

die Medizinisches Gutachtenzentrum Region St. Gallen (MGSG) GmbH am 14. April 

2016 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 125). Im Bericht über eine im Rahmen der 

Begutachtung durchgeführte Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit war 

festgehalten worden, dass dem Versicherten aus funktioneller Sicht eine leichte bis 

mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit mit einer maximalen Arbeitszeit von sechs 

Stunden pro Tag zumutbar sei. Der orthopädische Sachverständige führte aus, der 

Versicherte leide an einer Pseudolumboischialgie rechts sowie – ohne Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit – an unklaren Schmerzen im linken oberen Sprunggelenk, an einem 

Status nach dem Einsetzen einer Hüfttotalprothese links, an leichten Spreizfüssen und 

an einer Adipositas. Die bisherige Tätigkeit als Produktionsmitarbeiter, die als leicht zu 

qualifizieren sei, aber vorwiegend sitzend habe ausgeübt werden müssen, sei 

retrospektiv seit Mai 2008 nur zu 75 Prozent zumutbar. Für körperlich leichte bis 

mittelschwere wechselbelastende Tätigkeiten sei für die Zeit ab Mai 2008 keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu attestieren. Der psychiatrische Sachverständige 

hielt fest, der Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer 

gegenwärtig mittelgradigen depressiven Episode und einem somatischen Syndrom 

A.a. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

sowie an einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit ängstlich-vermeidenden und 

abhängigen Persönlichkeitszügen. Retrospektiv sei für die Zeit ab etwa Januar 2014 

von einer Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent für die angestammte Tätigkeit und von einer 

Arbeitsfähigkeit von 60 Prozent für eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit auszugehen. 

Die Prognose sei verhalten günstig. Im Idealfall könne binnen eines Jahres eine 

Leistungssteigerung auf 70 Prozent für die angestammte und auf 80 Prozent für eine 

leidensadaptierte Tätigkeit erreicht werden. Der internistische Sachverständige stellte 

keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Mit einer Verfügung vom 

17. Oktober 2016 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren mangels eines 

rentenbegründenden Invaliditätsgrades ab (IV-act. 155). Zur Begründung führte sie an, 

in somatischer Hinsicht sei der Versicherte gemäss dem Gutachten der MGSG GmbH 

für leidensadaptierte Tätigkeiten uneingeschränkt arbeitsfähig. Im psychiatrischen 

Teilgutachten sei festgehalten worden, dass sich der Gesundheitszustand mittels einer 

Intensivierung der Therapie verbessern lasse. Mangels einer „ausgewiesenen 

Therapieresistenz“ liege kein „invalidisierender Gesundheitsschaden“ vor, weshalb in 

Abweichung vom „an sich beweiskräftigen“ Gutachten auch in psychiatrischer Hinsicht 

von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen sei.

Der Versicherte liess am 17. November 2016 eine Beschwerde gegen die 

Verfügung vom 17. Oktober 2016 erheben. Das Versicherungsgericht hob die 

angefochtene Verfügung mit einem Entscheid vom 25. Juni 2019 auf und wies die 

Sache zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens an die IV-Stelle zurück (IV 

2016/398). Es hielt fest, das orthopädische Teilgutachten der MGSG GmbH sei aus der 

Sicht eines medizinischen Laien als teilweise unvollständig und insgesamt als nicht 

ausreichend schlüssig zu qualifizieren. Nach der (erneut) geänderten 

bundesgerichtlichen Auffassung zur „invalidisierenden Wirkung“ von leicht- und 

mittelgradig ausgeprägten depressiven Störungen stehe der Umstand, dass noch 

weitere Therapieoptionen bestünden, dem Attest einer relevanten Arbeitsunfähigkeit 

nicht (mehr) entgegen. Der Schluss der IV-Stelle, angesichts der noch bestehenden 

therapeutischen Optionen könne in psychiatrischer Hinsicht keine „invalidisierende“ 

Arbeitsunfähigkeit vorliegen, erweise sich damit als falsch. Die Zweifel der IV-Stelle am 

Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung seien berechtigt. Diese Zweifel erlaubten es 

allerdings nicht, auf das Gegenteil (dass keine Persönlichkeitsstörung vorliege) zu 

A.b. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.  

schliessen. Vielmehr erweise sich der Sachverhalt in dieser Hinsicht als unzureichend 

abgeklärt. Die IV-Stelle werde also nicht nur ein neues orthopädisches, sondern auch 

ein neues psychiatrisches Gutachten in Auftrag zu geben haben. Dafür sei die Sache 

an sie zurückzuweisen.

Die IV-Stelle erhob eine Beschwerde gegen diesen Entscheid und machte 

insbesondere geltend, das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen weigere sich 

konstant, die bundesgerichtliche Auffassung zu beachten, wonach das kantonale 

Gericht bei Zweifeln an der Zuverlässigkeit eines Administrativgutachtens ein 

Gerichtsgutachten in Auftrag geben müsse. Mit einem Urteil vom 25. September 2019 

(9C_463/2019) hob das Bundesgericht den Entscheid des Versicherungsgerichtes vom 

25. Juni 2019 auf. Das Bundesgericht hielt fest, das Versicherungsgericht habe die 

Sache nicht zur Beantwortung einer „bisher vollständig ungeklärten Frage“ und auch 

nicht zur Einholung einer Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung des Gutachtens an 

die IV-Stelle zurückgewiesen. Nach der bundesgerichtlichen Praxis sei die 

Rückweisung deshalb unzulässig gewesen. Das Versicherungsgericht hätte vielmehr – 

im Interesse der Verfahrensfairness und der „Straffung des Gesamtverfahrens“ 

respektive der „beschleunigten Rechtsgewährung“ – ein Gerichtsgutachten einholen 

müssen. Die Sache sei deshalb an das Versicherungsgericht zurückzuweisen und 

dieses sei zu verpflichten, ein Gerichtsgutachten in Auftrag zu geben.

A.c. 

Das Versicherungsgericht teilte den Parteien am 30. Oktober 2019 mit (act. G 2), 

es beabsichtige, die ABI GmbH mit der Erstellung eines polydisziplinären Gutachtens 

zu beauftragen.

B.a. 

Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 8. November 

2019 (act. G 3), dass den Sachverständigen der ABI GmbH der vom Bundesamt für 

Sozialversicherungen ausgearbeitete Fragenkatalog unterbreitet werde oder dass die 

Sachverständigen zumindest auf die Notwendigkeit hingewiesen würden, die 

bundesgerichtliche Auffassung zu den sogenannten „Standardindikatoren“ zu 

berücksichtigen, wie es erfahrungsgemäss der Praxis des Versicherungsgerichtes des 

Kantons St. Gallen in anderen Fällen mit Gerichtsgutachten entspreche.

B.b. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) protestierte am 18. 

November 2019 gegen die Wahl der Gutachterstelle (act. G 4). Er liess geltend machen, 

die ABI GmbH sei bekannt für ihren „zynischen“ Umgang mit Menschen. Man müsse 

davon ausgehen, dass sie „profitorientiert geschäfte“. Anhand von „haarsträubenden“ 

Beispielen zeige sich, dass teilweise die internen Qualitätskontrollen versagten. Ein 

ABI-Gutachten sei „nie“ unvoreingenommen.

B.c. 

Mit einem Beweisbeschluss vom 17. März 2020 (act. G 5) beauftragte das Ver­

sicherungsgericht die ABI GmbH mit der Einholung eines Gerichtsgutachtens zur 

Beantwortung der Fragen nach den Diagnosen, der Prognose, der Arbeitsfähigkeit in 

der angestammten und in einer leidensadaptierten Tätigkeit, der Umschreibung des 

Anforderungsprofils, allfälliger Möglichkeiten zur Verbesserung der Arbeitsfähigkeit 

sowie dem mutmasslichen Beginn und Verlauf einer allfälligen Arbeitsunfähigkeit. Das 

Gericht hielt fest, es werde die Sachverständigen der ABI GmbH verpflichten, die in 

den BGE 141 V 281 und 143 V 409 statuierten Vorgaben zu beachten. Die Wahl sei vor 

allem deshalb auf die ABI GmbH gefallen, weil diese als eine der wenigen 

Gutachterstellen Gewähr für die vom Bundesgericht als vorrangiges Interesse des 

Beschwerdeführers fingierte rasche materielle Erledigung des Verfahrens bieten könne.

B.d. 

Der Beschwerdeführer teilte am 11. Mai 2020 mit (act. G 6), dass er gegen die aus 

seiner Sicht „schlechte Wahl“ keine Beschwerde erheben werde. Er gebe zu bedenken, 

dass die Geschwindigkeit bei der Erledigung eines Auftrages wohl kaum ein Argument 

für die Qualität sein könne. Sonst müsste man ja der Rechtsprechung des 

Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen „ganz schlechte Noten“ erteilen.

B.e. 

Am 29. Mai 2020 erteilte das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen der 

ABI GmbH den Auftrag zur Erstellung eines Gerichtsgutachtens (act. G 7).

B.f. 

Am 4. Juni 2020 forderte der federführende Sachverständige der ABI GmbH beim 

Versicherungsgericht einen aktuellen IV-Aktenauszug an (act. G 8). Das 

Versicherungsgericht ersuchte die Beschwerdegegnerin in der Folge, die Akten in 

elektronischer Form einzureichen. Am 10. Juni 2020 reichte die Beschwerdegegnerin 

eine CD mit den Akten eines anderen Versicherten ein (act. G 8.1). Das Versehen der 

Beschwerdegegnerin wurde zunächst nicht bemerkt. Die ABI GmbH musste das 

B.g. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Versicherungsgericht deshalb in der Folge nochmals ersuchen, die Akten des 

Beschwerdeführers einzureichen; das Versicherungsgericht musste die 

Beschwerdegegnerin nochmals zur Akteneinreichung anfordern. Erst am 22. Juni 2020 

konnten die richtigen Akten an die ABI GmbH weitergeleitet werden (act. G 9).

Am 11. August 2020 bot die ABI GmbH den Beschwerdeführer zu den einzelnen 

Untersuchungen auf (act. G 11).

B.h. 

Am 25. August 2020 lehnte der Beschwerdeführer die Sachverständigen Dr. med. 

D.___, Dr. med. E.___ und Dr. med. F.___ mit der Begründung ab (act. G 13), es handle 

sich dabei nicht nur um „schlechte Gutachter“; sie würden ihre Gutachten auch „nicht 

ergebnisneutral“ erstellen. In einem anderen Fall sei ein ABI-Gutachten von anderen 

Sachverständigen mit dem Hinweis kritisiert worden, die Sachverständigen der 

ABI GmbH hätten die Qualitätsleitlinien der SGPP nicht erfüllt; „diese werden durchs 

ABI nie erfüllt, weil das eine sorgfältigere Exploration benötigen würde, was sich nicht 

rechnet mit der Entschädigung des BSV“.

B.i. 

Am 3. September 2020 teilte das Versicherungsgericht der ABI GmbH mit, dass die 

Untersuchungen verschoben werden müssten, weil zuerst über die Ausstandsbegehren 

vom 25. August 2020 entschieden werden müsse, was einige Zeit in Anspruch nehmen 

werde (act. G 16).

B.j. 

Mit einem Beweisbeschluss vom 8. September 2020 wies das 

Versicherungsgericht die Ausstandsbegehren gegen die Sachverständigen Dres. D.___, 

E.___, G.___ und F.___ ab (act. G 19).

B.k. 

Am 30. Oktober 2020 ersuchte das Versicherungsgericht die ABI GmbH (act. G 20), 

neue Termine anzusetzen. Es wies darauf hin, dass der Beweisbeschluss vom 8. 

September 2020 unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsen sei, weshalb die 

ursprünglich geplanten Untersuchungen nun durchgeführt werden könnten. Am 1. 

Dezember 2020 bot die ABI GmbH den Beschwerdeführer erneut zu den persönlichen 

Untersuchungen auf (act. G 21).

B.l. 

Am 24. Dezember 2020 reichte der Beschwerdeführer ein 

Wiedererwägungsgesuch ein (act. G 23), mit dem er die Neuvergabe des 

B.m. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Gutachtensauftrages entweder an die MEDAS Luzern oder an das asim in Basel 

beantragte. Zur Begründung machte er geltend, das Bundesamt für 

Sozialversicherungen habe die IV-Stellen aufgrund eines jüngst publik gewordenen 

Zwischenfalls angewiesen, keine bidisziplinären Gutachten mehr bei der ABI GmbH 

einzuholen. Eine Versicherungsrichterin teilte dem Beschwerdeführer am 29. Dezember 

2020 mit, dass keine Gesetzesgrundlage existiere, die es dem Versicherungsgericht 

erlauben würde, einen formell rechtskräftigen Gerichtsentscheid in Wiedererwägung zu 

ziehen, weshalb auf das Wiedererwägungsgesuch vom 24. Dezember 2020 nicht 

eingetreten werden könne (act. G 24). Am 4. Januar 2021 insistierte der 

Beschwerdeführer, der verfahrensleitende Richter müsse sich mit dem 

Wiedererwägungsbegehren befassen und die Beschwerdegegnerin müsse Kenntnis 

vom Wiedererwägungsgesuch erhalten (act. G 25). Am 12. Januar 2021 erliess der 

verfahrensleitende Richter einen Nichteintretensentscheid (act. G 26).

Am 17. März 2021 erstattete die ABI GmbH das vom Versicherungsgericht in 

Auftrag gegebene polydisziplinäre Gutachten (act. G 27). Der internistische 

Sachverständige hielt fest, beim Beschwerdeführer bestehe das Vollbild eines 

metabolischen Syndroms, basierend auf einer morbiden Adipositas. Der zum Syndrom 

gehörende Diabetes mellitus habe bisher keine relevanten Folgeerscheinungen gehabt; 

er sei medikamentös gut eingestellt. Anderweitige internistische Probleme seien nicht 

feststellbar gewesen. Aus internistischer Sicht sei der Beschwerdeführer 

uneingeschränkt arbeitsfähig. Der psychiatrische Sachverständige führte aus, im 

Rahmen der Untersuchung seien keine Konzentrationsstörungen aufgefallen. Die 

Stimmung sei etwas herabgesetzt, aber nicht depressiv gewesen. Der 

Beschwerdeführer habe vereinzelt auch herzhaft lachen können. Der Antrieb sei nicht 

vermindert gewesen. Der affektive Kontakt sei gut gewesen. Der Beschwerdeführer 

habe einen wachen Eindruck gemacht. Er sei bewusstseinsklar und vollständig 

orientiert gewesen. Die Merkfähigkeit und die Gedächtnisleistungen seien intakt 

gewesen. Insgesamt habe sich ein unauffälliger objektiver klinischer Befund gezeigt. 

Eine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit könne nicht gestellt werden. Die 

durch die somatischen Befunde nicht hinreichend objektivierten geklagten 

Beschwerden und die subjektive Krankheitsüberzeugung seien mit Blick auf die 

psychosozialen Belastungsfaktoren diagnostisch als Ausdruck einer chronischen 

B.n. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren zu qualifizieren. Die in den 

Akten erwähnte depressive Störung sei remittiert. In der aktuellen Untersuchung hätten 

keine Hinweise für das Vorhandensein einer depressiven Erkrankung festgestellt 

werden können. Die Blutuntersuchungen hätten gezeigt, dass der Beschwerdeführer 

die Antidepressiva entgegen seiner Angaben nicht regelmässig einnehme. Die in den 

Vorakten erwähnten depressiven Symptome seien objektiv nicht mehr nachweisbar 

gewesen. Auch Hinweise für eine Persönlichkeitsstörung hätten nicht vorgelegen. Der 

Beschwerdeführer habe zwar eine schwere Kindheit gehabt, weil sein Vater sehr 

jähzornig gewesen sei, aber er habe problemlos in die Schweiz emigrieren, während 

Jahren hier arbeiten, sich bei der Arbeit durchsetzen und eine stabile Beziehung zu 

seiner Ehefrau pflegen können. Auch die Beziehung zu den Kindern sei gut. Früher 

habe er intensive Kontakte mit Kollegen gepflegt und jetzt habe er immer noch 

regelmässig Kontakt mit einigen Kollegen. Im Gutachten der MGSG GmbH sei die 

Diagnose einer Persönlichkeitsstörung mit einem sozialen Rückzugsverhalten 

begründet worden. Dieser Rückzug sei aber nicht stark ausgeprägt und vor allem 

dadurch bedingt gewesen, dass die Kollegen den Beschwerdeführer für einen 

Simulanten gehalten hätten. Ein Mensch, der an einer Persönlichkeitsstörung leide, sei 

sowohl in seiner Arbeitsfähigkeit als auch in der Pflege von persönlichen Beziehungen 

erheblich beeinträchtigt. Das sei beim Beschwerdeführer aber nicht der Fall. In den 

Akten fänden sich keine Hinweise dafür, dass der Beschwerdeführer jemals während 

einer längeren Zeit an einer mittelgradigen oder schweren depressiven Episode gelitten 

hätte. Zum jetzigen Zeitpunkt könne mit Sicherheit keine Beeinträchtigung der 

Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht festgestellt werden und auch rückwirkend 

fänden sich keine klaren Hinweise dafür, dass die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers aus psychiatrischer Sicht jemals eingeschränkt gewesen wäre. Der 

orthopädische Sachverständige hielt fest, der Beschwerdeführer leide an chronischen 

Schulterbeschwerden rechts bei einem Status nach einer Verletzung im Rahmen eines 

Sturzes mit dem Fahrrad im Juni 2017, an chronischen Hüftbeschwerden rechts bei 

einer Femurkopfnekrose und einer mässigen Coxarthrose ohne ein klinisch fassbares 

höhergradiges funktionelles Defizit, an einem chronischen tieflumbalen und beidseitig 

glutealen Schmerzsyndrom sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an 

chronischen Hüftbeschwerden links, an chronischen Beinbeschwerden rechts, an 

einem Status nach Rippenserienfrakturen, einem Milzriss und multiplen Prellungen im 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Rahmen eines Motorradsturzes im Juni 2018 und an einem Status nach einer 

konservativ behandelten Endphalanxfraktur des linken Daumens. Zudem bestehe der 

Verdacht auf eine Schmerzausweitung. Der Beschwerdeführer habe angegeben, dass 

er im Alltag durch die Beschwerden erheblich eingeschränkt sei. Relevant lindernde 

Faktoren habe er nicht nennen können. Analgetika nehme er nicht ein, weil diese keine 

Wirkung gezeigt hätten. In der Untersuchung hätten sich die insgesamt recht diffus 

beklagten Beschwerden klinisch, radiologisch und infiltrativ keinesfalls vollständig 

erklären lassen. Nachvollziehbar sei nur ein gewisser Leidensdruck an der rechten 

Schulter, an der rechten Hüfte und an der lumbalen Wirbelsäule. Die deutlich 

diskrepante klinische Präsentation lasse an eine erhebliche nicht-organische 

Beschwerdekomponente denken. Für körperlich sehr leichte, immer wieder auch 

sitzende Verrichtungen unter Wechselbelastung könne eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit attestiert werden. Der neurologische Sachverständige führte aus, der 

Beschwerdeführer leide an einem lumbovertebralen Schmerzsyndrom, das sich nicht 

auf die Arbeitsfähigkeit auswirke. Zudem bestehe der (sich ebenfalls nicht auf die 

Arbeitsfähigkeit auswirkende) Verdacht auf eine leichte diabetische Polyneuropathie. 

Aus neurologischer Sicht sei eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit zu attestieren. In 

der Konsensbeurteilung hielten die Sachverständigen fest, die angestammte Tätigkeit 

sei spätestens seit Juni 2014 unzumutbar. Für eine leidensadaptierte Tätigkeit könne 

weder gegenwärtig noch für die Vergangenheit eine relevante Arbeitsunfähigkeit 

attestiert werden. Das Versicherungsgericht leitete das Gutachten am 24. März 2021 

zur Kenntnis- und Stellungnahme an die Parteien weiter (act. G 28).

Die Beschwerdegegnerin machte am 1. April 2021 geltend (act. G 29), nach der 

bundesgerichtlichen Auffassung komme einem Gerichtsgutachten per se die höchste 

Beweiskraft zu. Zudem habe Dr. med. H.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen 

Dienst (RAD) das Gutachten als überzeugend qualifiziert (vgl. act. G 29.1).

B.o. 

Der Beschwerdeführer nahm am 12. Juli 2021 Stellung zum Gerichtsgutachten 

(act. G 36). Er hielt fest, er sei davon ausgegangen, dass die ABI GmbH sich 

wenigstens bei der Erstellung eines Gerichtsgutachtens „anstrengen“ werde. Leider sei 

ein „typisches ABI-Gutachten herausgekommen“, das „oberflächlich, inkompetent, 

fehlerhaft und nicht nachvollziehbar“ sei. Er würde „so ein Gutachten gar nicht 

bezahlen“. Wenn die Sachverständigen „wenigstens den Gerichtsentscheid“ gelesen 

B.p. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erwägungen

1. Da dieses Beschwerdeverfahren – wie das vorangegangene Beschwerdeverfahren 

IV 2016/398 – die Überprüfung der Verfügung vom 17. Oktober 2016 auf deren 

Rechtmässigkeit bezweckt, muss sein Gegenstand jenem des am 17. Oktober 2016 

abgeschlossenen Verwaltungsverfahrens entsprechen, das heisst es beschränkt sich 

auf die Frage, ob die Beschwerdegegnerin das im Juni 2014 gestellte Rentenbegehren 

des Beschwerdeführers zu Recht abgewiesen hat. Bei jenem Rentenbegehren hat es 

hätten, wäre ihnen bewusst gewesen, welche Fragen sie hätten beantworten müssen. 

Die Fragen seien noch immer offen. Der orthopädische Sachverständige habe seine 

Schlussfolgerungen nicht begründet. Sein Teilgutachten sei nicht verwertbar: „Das ist 

kein Gutachten. Das ist eine Aufforderung ans Gericht zu einem Glaubensbekenntnis: 

Glauben Sie mir, ich bin Dr. G.___!“ Der orthopädische Sachverständige sei ebenso 

wenig wie die andern Sachverständigen auf die relevanten Vorakten eingegangen. Die 

Berichte über in der Vergangenheit erfolgte Arbeitsversuche respektive Arbeitseinsätze 

und auch die Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit seien „totgeschwiegen“ 

worden. Der psychiatrische Sachverständige habe keine fremdanamnestischen 

Auskünfte eingeholt. Er habe sich auch nicht wirklich mit den Akten 

auseinandergesetzt. Letztlich laute die Quintessenz des psychiatrischen 

Sachverständigen: „Schau her, zwei Stunden reichen mir, um festzustellen, dass all 

das, was Du, werter Kollege, in einer Dekade herausgefunden und behandelt hast, 

nichts als ein potemkinsches Dorf ist. Der Mensch ist gar nicht krank“. Die Chirurgin Dr. 

med. L.___ habe das Gutachten in einer Würdigung vom 9. Juli 2021 als nicht 

verwertbar qualifiziert (act. G 36.1). Zusammenfassend überzeuge das Gutachten der 

ABI GmbH nicht. Das sei für den Beschwerdeführer „äusserst ärgerlich“, denn es 

bleibe wohl nichts anderes übrig als die Einholung eines weiteren Gerichtsgutachtens 

bei einem „seriösen“ Gutachtenzentrum.

Am 14. Juli 2021 liess der Beschwerdeführer geltend machen (act. G 38), die 

Beschwerdegegnerin habe „es sich auch leicht gemacht“; „die machen jetzt schlicht 

ihre Arbeit einfach nicht“. Die Stellungnahme des RAD-Arztes sei „nichtssagend“. Die 

Beschwerdegegnerin habe „uns diese Begutachtung miteingebrockt, indem sie sich 

nicht gegen das ABI wehrte, obwohl auch sie wusste, was die für schludrige Arbeit 

abliefern, jetzt soll sie die Suppe auch korrekt auslöffeln“.

B.q. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

sich um eine sogenannte Neuanmeldung nach der Abweisung eines früheren 

Rentenbegehrens gehandelt. Die Frage, ob es rechtmässig gewesen ist, auf die 

Neuanmeldung einzutreten (vgl. Art. 87 Abs. 3 IVV) ist vom Versicherungsgericht und 

auch vom Bundesgericht implizit bejaht worden, weshalb darauf hier nicht weiter 

einzugehen ist.

2. Gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person, die ihre 

Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, 

erhalten oder verbessern kann, die während eines Jahres ohne einen wesentlichen 

Unterbruch durchschnittlich 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem 

Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität ist gemäss dem 

Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das 

die versicherte Person nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach 

der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

durch eine ihr zumutbare Tätigkeit erzielen könnte, in Beziehung zu jenem 

Erwerbseinkommen zu setzen, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben 

wäre.

3. Der Beschwerdeführer hat in seinem Herkunftsland zwar eine Berufslehre 

absolviert, aber der entsprechende Abschluss kann nicht mit einem eidgenössischen 

Fähigkeitszeugnis verglichen werden. Der Beschwerdeführer ist hier in der Schweiz 

auch nie im erlernten Beruf als Tischler tätig gewesen, sondern er hat typische 

Hilfsarbeitertätigkeiten ausgeübt. Folglich ist er als ein Hilfsarbeiter zu qualifizieren, 

weshalb das Valideneinkommen dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne in 

der Schweiz entspricht.

4.  

Für die Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist 

entscheidend, welche Tätigkeiten dem Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht in 

welchem Umfang zumutbar sind. An sich wäre die Frage nach der sogenannten 

„medizinisch-theoretischen“ Arbeitsfähigkeit in freier Beweiswürdigung anhand 

sämtlicher medizinischer Akten zu beantworten, was bedeutet, dass nicht die Herkunft 

oder die Art des einzelnen Beweismittels, sondern allein dessen Inhalt oder „innere“ 

Überzeugungskraft massgebend sein müsste. Nach der bundesgerichtlichen 

Auffassung lässt sich jedoch eine schematische Abstufung des Beweiswertes von 

medizinischen Berichten anhand der Herkunft solcher Berichte mit dem Grundsatz der 

4.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

freien Beweiswürdigung vereinbaren (statt vieler: BGE 125 V 351). Das Bundesgericht 

unterscheidet vier „Klassen“ von medizinischen Berichten: Berichte von behandelnden 

Ärzten („vierte Klasse“) verfügen generell nur über einen sehr eingeschränkten 

Beweiswert, weil bei deren Würdigung der Erfahrungstatsache Rechnung getragen 

werden muss, dass behandelnde Ärzte wegen ihrer auftragsrechtlichen Stellung in 

Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten berichten (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353 

mit Hinweisen); auf Berichte von versicherungsinternen medizinischen 

Sachverständigen („dritte Klasse“) kann dagegen generell abgestellt werden, sofern 

nicht Zweifel an deren Überzeugungskraft bestehen, wobei allerdings bereits geringe 

Zweifel genügen (BGE 135 V 465 E. 4.6 S. 471 mit Hinweisen); von einem 

Administrativgutachten eines versicherungsexternen medizinischen Sachverständigen 

(„zweite Klasse“) darf nach der bundesgerichtlichen Auffassung nur abgewichen 

werden, wenn konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 

125 V 351 E. 3b/bb S. 353 mit Hinweisen); von einem Gerichtsgutachten („erste 

Klasse“) darf schliesslich nicht ohne zwingende Gründe abgewichen werden (Ueli 

Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, Art. 43 N 64, mit Hinweisen; Urteil IV 

2018/409 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 17. Juni 2020, E. 2.4 f.).

Beim Gutachten der ABI GmbH vom 17. März 2021 handelt es sich um ein 

Gerichtsgutachten und damit um ein Beweismittel, dem nach der bundesgerichtlichen 

Auffassung per se ein sehr hoher Beweiswert zukommt („erste Klasse“) respektive von 

dem nicht ohne einen zwingenden Grund abgewichen werden darf. Die Stellungnahme 

von Dr. L.___ zum Gutachten kann keinen solchen zwingenden Grund darstellen, da 

diese Stellungnahme als ein Beweismittel „vierter Klasse“ qualifiziert werden muss, das 

nicht mit einem Beweismittel „erster Klasse“ mithalten kann. Auch die RAD-

Stellungnahme zum Gutachten als ein Beweismittel „dritter Klasse“ ist letztlich 

irrelevant. Die Sachverständigen der ABI GmbH haben die Vorakten gewürdigt, sie 

haben den Beschwerdeführer persönlich untersucht, sie haben die objektiven 

klinischen Befunde erhoben und festgehalten und sie haben anhand dieser objektiven 

klinischen Befunde auf eine nachvollziehbare Weise Diagnosen gestellt und eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgeleitet. Ein zwingender Grund, der gegen die 

Zuverlässigkeit des Gutachtens sprechen würde, ist nicht ersichtlich. Deshalb ist darauf 

abzustellen und davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer für den gesamten hier 

massgebenden Zeitraum eine leidensadaptierte Tätigkeit ohne eine Einschränkung 

hätte ausüben können.

4.2. 

Da kein statistischer Nachweis dafür besteht, dass eine körperlich leichte 

Hilfsarbeit schlechter als eine körperlich schwere Hilfsarbeit entlöhnt würde, hätte der 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

5. Die Gerichtskosten von 600 Franken sind dem unterliegenden Beschwerdeführer 

aufzuerlegen. Sie sind durch den von ihm geleisteten Kostenvorschuss von 600 

Franken gedeckt. Die Kosten für das Gerichtsgutachten von 11’941.20 Franken sind 

der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen, weil sie zu den Abklärungskosten im Sinne des 

Art. 45 ATSG gehören und weil sie durch das Abstellen auf ein Administrativgutachten 

ohne einen ausreichenden Beweiswert, das heisst durch eine Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) die Einholung eines 

Gerichtsgutachtens erst nötig gemacht hat.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; sie 

sind durch den von ihm im Verfahren IV 2016/398 geleisteten Kostenvorschuss von 600 

Franken gedeckt.

3. Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten für das Gerichtsgutachten von 11’941.20 

Franken zu bezahlen.

Beschwerdeführer angesichts der uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit für 

leidensadaptierte Tätigkeiten ein dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne 

entsprechendes Erwerbseinkommen erzielen können. Bei einer uneingeschränkten 

Arbeitsfähigkeit fällt ein sogenannter Tabellenlohnabzug nicht in Betracht. Das 

zumutbarerweise erzielbare Invalideneinkommen entspricht folglich dem 

Valideneinkommen, was bedeutet, dass der Beschwerdeführer nicht invalid ist. Die 

angefochtene Verfügung vom 17. Oktober 2016 erweist sich damit als rechtmässig, 

weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 24.08.2021
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Rente der Invalidenversicherung. Würdigung von medizinischen Berichten. Beweiswertkaskade des Bundesgerichtes: Berichte von behandelnden Ärzten, Berichte von versicherungsinternen Ärzten, versicherungsexterne Administrativgutachten und Gerichtsgutachten („Vierklassensystem“) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. August 2021, IV 2019/277). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_528/2021.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T02:31:58+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen