# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 32698204-c666-5d01-8d00-a144e5ed5ab1
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-07-07
**Language:** de
**Title:** Geburtsgebrechen nach Ziffer 404 des Anhangs zur GgV nicht ausgewiesen, Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2014.00193
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00193.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00193
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Kudelski
Urteil
vom
7. Juli 2015
in Sachen
X.___
, geb. 2004
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch die Eltern
Y.___
und
Z.___
diese vertreten durch Rechtsanwältin
Evalotta
Samuelsson
HFS Rechtsanwälte
Bahnhofstrasse 24, 8001 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren
am 1
3.
Juli
2004,
wurde
durch
sein
e Mutter
am
7. Juli
2013
bei der Invalidenversicherung
z
um Leistungsbezug von
medizinische
n
Mass
nahmen im Zusammenhang
mit dem Geburtsgebrechen
Ziff.
404 des An
hangs
der
Ver
o
rdnung über Geburtsgebrechen (
GgV
-
Anhang
)
angemeldet
(
Urk.
7/1
,
Urk. 7/4
).
Die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle
,
klärte die
medizinische Situation (
Urk.
7/6) ab und stellte mit Vorbescheid vom
6.
Septem
ber 2013 (
Urk.
7/9-10) die Abweisung des Gesuchs in Aussicht. Dage
gen erho
ben die Eltern des Versicherten am 2
3.
September 2013 Einwände (
Urk.
7/13)
.
Nach weiteren Abk
lärungen (
Urk.
7/15,
Urk.
7/18)
hielt
die IV-Stelle
mit Verfü
gung vom 1
7.
Januar 2014 (
Urk.
7/20 =
Urk.
2) an ihrem Vorbescheid fest und verneinte einen Anspruch auf Kostengutsprache für medizinische Massnahmen.
2.
Gegen die Verfügung vo
m 1
7.
Januar 2014 (
Urk.
2)
erhoben die Eltern des Ver
sicherten
am 1
7.
Februar 2014 Beschwerde und beantragte
n
, die Verfügung sei auf
zuheben und
es sei
die Beschwerdegegnerin zur Übernahme der Kosten für die
medizinischen Massnahmen, insbesondere der Psychotherapie, zu verpflich
ten
(
Urk.
1 S.
2). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
6.
März 2014
(
Urk.
6) die Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung vom 3
0.
April 2014 (
Urk.
8) wurde ein zweiter S
chriftenwechsel angeordnet. Die Eltern des Versi
cher
ten
reichte
n
innert Frist keine Replik ein, was der Beschwerdegegnerin am 1
7.
Juni 2014 mitgeteilt wurde (
Urk.
12).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Versicherte haben bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf die zur Be
handlung von Geburtsgebrechen (
Art.
3
Abs.
2
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG) notwendigen medizini
schen
Massnahmen (
Art.
13
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung,
IVG). Der Bundesrat bezeichnet die Gebrechen, für welche diese Mass
nahmen gewährt werden. Er kann die Leistung ausschliessen, wenn das Gebre
chen von geringfügiger Bedeutung ist (
Art.
13 Abs. 2 IVG).
Als Geburtsgebrechen gelten diejenigen Krankheiten, die bei vollendeter Geburt
bestehen (
Art.
3
Abs.
2 ATSG in Verbindung mit
Art.
1
Abs.
1 Satz 1
der Ver
ord
nung über Geburtsgebrechen,
GgV
). Die blosse Veranlagung zu einem Leiden gilt
nicht als Geburtsgebrechen. Die Geburtsgebrechen sind in der Liste im An
hang aufgeführt. Das Eidgenössische Departement des Innern kann die Liste jähr
lich anpassen, sofern die Mehrausgaben einer solchen Anpassung für die Versiche
rung insgesamt drei Millionen Franken pro Jahr nicht übersteigen (
Art.
1
Abs.
2
GgV
). Als medizinische Massnahmen, die für die Behandlung ei
nes
Geburtsge
bre
chens
notwendig sind, gelten sämtliche Vorkehren, die nach bewährter Er
kennt
nis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den therapeuti
schen
Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (
Art.
2
Abs.
3
GgV
).
1.2
Nach konstanter Rechtsprechung des Bundesgerichts vermögen
Geburtsgebre
chen
,
welche die nach der
GgV
geltenden Voraussetzungen nicht erfüllen und da
mit als geringfügig im Sinne von
Art.
13
Abs.
2 IVG zu qualifizieren sind,
keine Leistungspflicht der Invalidenversicherung nach
Art.
12 IVG zu begrün
den,
da solche Gebrechen nicht zu einer rechtserheblichen Beeinträchtigung der
Erwerbsfähigkeit im Sinne von
Art.
12 IVG führen (ZAK 1984 S. 334 f. E. 2, 1972
S.
678; Urteile des Bundesgerichts I 433/00 vom
6.
August 2001 und I 62/03 vom
4. November 2003).
1.3
Als Geburtsgebrechen im Sinne von
Ziff.
404
GgV
-
Anhang
gelten
Störungen des
Verhaltens bei Kindern mit normaler Intelligenz, im Sinne krankhafter Be
ein
trächtigung der Affektivität oder Kontaktfähigkeit, bei Störungen des Antrie
bes, des Erfassens, der perzeptiven Funktionen, der Wahrnehmung, der Kon
zen
tra
tionsfähigkeit sowie der Merkfähigkeit, sofern sie mit bereits gestellter Di
agnose als solche vor der Vollendung des
9.
Altersjahres auch behandelt wor
den sind
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_932/2010 vom 11. Januar 2011 E.
2.2 mit Hin
wei
sen)
.
1.4
Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) hat im Kreisschreiben über die
medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (KSME
, gültig
ab 1. März 2012
) die Voraussetzungen der Leistungspflicht für solche
Ge
burtsgebrechen
näher umschrieben. So muss die Störung zwingend vor dem voll
endeten
9.
Lebensjahr als solche diagnostiziert, dokumentiert und auch behan
delt
worden sein. Erwor
bene Störungen müssen sicher ausgeschlossen sein (
Rz
404.2 KSME). Nach
Rz
404.5 KSME
müssen d
i
e
Symptome
(vorstehend E.
1.3)
kumu
la
tiv nachgewie
sen, jedoch nicht unbedingt gleichzeitig vorhanden sein, sondern
können unter Umständen sukzessive auftreten. Wenn bis zum
9.
Geburtstag nur einzelne der erwähnten Symptome ärztlich festgestellt werden, sind die Voraus
setzungen für ein Geburtsgebrechen nach
Ziff.
404
GgV
-
Anhang nicht erfüllt. Die Regionalen Ärztlichen Dienste (RAD) haben kritisch und streng zu über
prü
fen, ob die gefor
derten Kriterien effektiv erfüllt und nachvollziehbar belegt sind.
Allenfalls sind externe Experten beizuziehen (
Ziff.
2.1 des Anhangs
7 zum
KSME
,
[Geburtsgebrechen Ziff. 404
GgV
medizinischer Leitfaden]
).
Bei der Beurteilung eines Antrages um Kostengutsprache für medizinische Mass
nahmen geht es um die Zuordnung des Leistungsträgers und nicht um die Beur
teilung der Therapiebedürftigkeit eines Kindes. Die Ablehnung eines Antra
ges durch die IV-Stelle ist nicht ein Entscheid gegen das Kind oder eine Vernei
nung
seiner Behandlungsbedürftigkeit, sondern ein versicherungsrechtlicher Entscheid
bezüglich der Zuordnung des Leistungsträgers (Einleitung des An
hangs 7 zum KSME)
.
1.5
Bei einem Kreisschreiben handelt es sich um eine von der Aufsichtsbehörde für richtig befundene Auslegung von Gesetz und Verordnung. Die Weisung ist ihrer Natur nach keine Rechtsnorm, sondern eine im Interesse der gleichmässigen
Ge
setzesanwendung
abgegebene Meinungsäusserung der sachlich zuständigen Auf
sichtsbehörde. Solche Verwaltungsweisungen sind wohl für die
Durchführungs
organe
, nicht aber für die Gerichtsinstanzen verbindlich (BGE 118 V 206 E.
4c,
vgl. auch 123 II 16 E.
7, 119 V 255 E.
3a mit Hinweisen). Das Gericht soll sie bei
seiner Entscheidung mitberücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall ange
passte
und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Es weicht anderseits insoweit von den Weisungen ab, als sie mit den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen nicht vereinbar sind (BGE 123 V 70 E. 4a mit Hinweisen).
Das Bundesgericht hat gestützt auf die ständige Rechtsprechung zu den früher gültigen Verordnungsbestimmungen und Verwaltungsweisungen einerseits die
Ge
setzmässigkeit der Ziff. 404
GgV
-Anhang und anderseits die
Verordnungs
kon
formität
der seit 1. Juni 1986 im Wesentlichen unveränderten
Verwaltungs
wei
sungen
(
Rz
404.5 KSME) bestätigt (
Urteil des Bundesgerichts 9C_932/2010 vom 11. Januar 2011 E. 2.2
).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) gestützt auf die medizinischen Abklärungen davon aus,
dass die Kriterien für eine Diag
nose nach
Ziff.
404
GgV
-
Anhang
nicht vollständig erfüllt seien. Es sei lediglich
ein Konzentrationstraining als therapeutische Massnahme geplant. Demnach sei
en die Kriterien gemäss Kreisschreiben nicht erfüllt (S. 1). Die durchgeführte
Bio
marker-Methode
sei keine anerkannte Testmethode der Invalidenversiche
rung (S. 2).
2.2
Demgegenüber stellten sich die Eltern des Versicherten auf den Standpunkt
(
Urk.
1)
, dass
die Diagnose eines
kongenitalen psychoorganischen Syndroms (POS)
nach
Ziff.
404
GgV
-
Anhang
gestützt auf die Testungen
erstell
t sei (S. 3).
Die
kumulativen Kriterien eines POS seien
– aus näher genannten Gründen (
S.
6
ff.) -
vorliegend erfüllt. Die Diagnose sei vor dem
9.
Altersjahr gestellt wor
den
(S.
5). Es lägen
insbesondere
Beeinträchtigungen der Affektivität und des
Kon
taktverhaltens
vor. Diese Beeinträchtigungen würden eine
Aufmerksam
keits
de
fizit-Hyperaktivitätsstörung
(
ADHS
) von einem
versicherungsm
edizinischen POS unterscheiden (S.
7)
.
Die Störung in der Kontaktfähigkeit sowie die Antriebs
störung seien sodann fremdanamnestisch durch die Klassenlehrerin ausgewie
sen,
auch wenn beide Störungen im Zeitpunkt der Abklärun
g nicht erheblich ausge
prägt erscheinen würden
.
Das „Abwesend-Sein“ ode
r die „Tag-Träume
reien“ hätten
zugenommen. Die Lehrerin stelle nunmehr klar eine Verschlech
terung sowohl in der Leistung als auch im Verhalten fest (S. 8). Weder das IVG noch die
GgV
würden einen Katalog anerkannter Testmethoden zur Feststellung eines POS
aufführen
, so dass die Anerkennung der Biomarker-Methode nicht verneint werden könne (S.
12). Es werde der Antrag auf Übernahme der Kosten der psy
cho
therapeutischen Massnahmen in Form von verhaltenstherapeutischen Inter
ventionen im Bereich der Konzentration durch das
D.___
gestellt. Zudem soll
der Versicherte
mit
Methylphenidat
Strattera
, ver
suchsweise vorerst für 3 Mo
nate, behandelt werden (S. 14).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob
beim
Versicherten
die Voraussetzungen für die Anerkennung
ein
es
Geburtsgebrechen
s
nach
Ziff.
404
GgV
-
Anhang
erfüll
t
sind
.
3.
3.1
Zur Abklärung eines allfälligen Aufmerksamkeitsdefizit-Syndroms (ADS) er
fol
gte
eine Untersuchung
des Versicherten
durch die
A.___
.
Im Abklärungsbericht Kognition
& exekutive Funktionen v
om 2
4.
Juni 2013 (
Urk.
7/6/4-25)
führten
Dr. med.
B.___
, Kinderarzt, und
C.___
, Psychotherapeutin,
aus,
der Versicherte errei
che einen guten Gesamt-IQ von 96 (
Ziff.
2.1.2 S.
12
). Er habe ein
ruhiges und strukturiertes Vorgehen, sei
leis
tungsfreudig
und motiviert, die Untertests zu machen.
Der Versicherte
falle zu Hause tendenzie
ll eher durch seine ruhige Art und Weise auf. Er sei kein
Be
wegungsmensch
, beweise aber gute Ausdauer beim Wandern (
Ziff. 2.1.2, Ziff. 3.2,
S.
13
).
Im
Intelligence
and
De
velopment
Scales
(IDS) – Test
würden sich vor allem
Mankos und Defizite beim räumlich visuellen Gedächtnis zeigen (
Ziff. 3.3.1 S.
14
).
Bei der Kinderversion der Testbatterie zur Aufmerksamkeitsprüfung (
KiTAP
)
würden sich in 3 von 7 Tests Auffälligkeiten zeigen.
Der Versicherte
zeige keine impulsiven Tendenzen auf,
jedoch sei eine starke Schwankung seiner
Auf
merksamkeitsspanne
auffällig.
Es gelinge ihm gut
,
bei
ein
er Aufgabe zu blei
ben, wenn er
da
von fasziniert sei und sie ihm immer wieder die Her
aus
for
derung biete
, sich neue Gedanken zu machen
. Er drifte allerdings ab und falle in
eine Tagträumerei, wenn eine gewisse Monotonie Teil der Aufgabe sei. Des Wei
te
ren zeige der Versicherte im Bereich der Reaktionszeit eine eher zu langsame, also an der unteren
Norm
grenze
liegende, Arbeitsgeschwindigkeit. Es bestünden zudem visuelle Defizite in der geteilten Aufmerksamkeit (
Ziff. 3.3
.2 S.
16
).
Im Tower
of
London – Test, welcher Handlungsplanung und
Problemlösungs
strate
gien
erfasse, habe
der Versicherte
15 der 20 Aufgaben korrekt lösen können. Die
s entspreche einem überdurch
schnittlichen Ergebnis und weise auf eine in
tak
te Handlungsplanungs- und Problemlösungsstrategie hin. Im
Mottier
-Test werde die auditive Wahrnehmung und Merkfähigkeit geprüft. Der Versicherte habe
22 der
30
präsentierten
Phan
tasiewörter
richtig nachgesprochen und errei
che damit einen leicht unterdurch
schnittlichen Wert (
Ziff. 3.3.3, Ziff. 3.3.4,
S. 1
7
).
Die Ärzte führten zur Diagnosestellung eines POS und den aktuellen spezifi
schen
Therapiemassnahmen aus, dass der Versicherte zum Zeitpunkt der
Diag
nose
stellung
immer noch die Psychomotorik besuche. Seit dem 2
4.
Juni 2013 erfolge
zudem eine Psychotherapie in ihrer Praxis (S.
20
). Es handle sich um ein ange
bo
renes Leiden. Eine Hirnerkrankung, ein Unfall sowie psychische oder re
aktive
Ur
sachen seien ausgeschlossen. Als therapeutische Massnahmen seien eine
Strattera
-Therapie ab August 2013 für versuchsweise 3 Monate sowie eine Unter
stützung des Versicherten in Form von verhaltenstherapeutischen Inter
ven
tio
nen im
Bereich der Konzentration durch das
D.___
geplant. Je nach Verlauf könne anstelle der Psychomotorik eine Ergo
therapie in Frage kommen (S.
21
).
Zusammenfassend diagnostizierten die Ärzte eine Aufmerksamke
itsstörung ohne
Hyperaktivität, ICD-10 F98.9
(S. 2
3
).
3.2
Dr.
B.___
diagnostizierte – unter Bezugnahme auf den
Abklärungs
be
richt
vom 2
4.
Juni 2013
(vorstehend E.
3.1)
- mit Bericht vom 1
6
.
Juli 2013 (
Urk.
7/6
/1-4
) eine Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitätsstörung (ADHS) im Sinne eines POS (ICD-10 F98.8)
, wobei die Diagnose erstmals am 2
4.
Juni 2013
gestellt worden sei (
Ziff.
1.1). Es liege ein Geburtsgebrechen nach
Ziff.
404
GgV
-
Anhang
vor
(
Ziff.
1.3). Der Gesundheitszustand sei besserungsfä
hig (
Ziff.
1.4).
Der Versicherte
benötige eine
Strattera
-Behandlung sowie eine Psychotherapie (
Ziff.
1.6).
3.3
Dr.
med. E.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und für
Arbeitsmedizin,
RAD
, gab mit Stellungnahme vom
3.
September 2013 an, es sei
en
nicht alle Kriterien für das Vorliegen eines Geburtsgebrechen nach
Ziff.
404
GgV
-
Anhang
erfüllt.
So sei in der IDS-Testung die Wahrnehmung vi
suell durch
schnittlich, die Aufmerksamkeit selektiv durchschnittlich, Denken bildlich und konzeptuell durchschnittlich, Gedächtnis auditiv durchschnittlich, lediglich Ge
dächt
nis räumlich-visuell leicht unterdurchschnittlich und Durch
haltevermögen durch- bis überdurchschnittlich. In der
KiTAP
bestünden keine impulsiven Ten
denzen, aber starke Schwankungen in der
Aufmerksam
keitsspanne
, im Bereich Reaktionszeit
liege der Versicherte mit der
Arbeitsgeschwinigkeit
an der unteren Normgrenze und bei den
visuelle
n
Reize
n mache er
mehr Fehler als
bei den
auditiv
en
,
er liege
aber an der unteren Normgrenze.
Der Versicherte
verstehe die Aufgabenstellungen jeweils schnell und gut. I
m Tower
of
London - Test
ergebe sich ein überdurchschnittliches Er
gebnis,
w
as bedeute
, dass
der Versicherte
eine
intakte Handlungsplanungs- und Problemlösungsstrategie
besitze
. Im
Mottier
-Test
bestehe ein leicht unterdurch
schnittlicher Wert (auditive Wahrnehmung).
Ent
sprechend den wenig patholo
gischen Tests sei
als therapeutische Massnahme
lediglich ein
Konzentrations
training
geplant (
Urk.
7/8).
3.4
Dr.
phil
.
F.___
führte im
neuro
physiologischen
Biomarker-Report vom
6.
Dezember 2013 (
Urk.
7/15) aus,
dass die Werte
des Versicherten
hinsichtlich
der
Aufmerksamkeit und
der
Impulsivi
tät innerhalb der Norm lägen, jedoch hin
sichtlich
der
Reaktionszeit und
der
Ar
beitskonstanz
massiv auffällig seien. Hier zeige sich ein ausgesprochen langsa
mes R
eagieren. Die Spektraldaten des Ver
si
cherten
würden erhöhte
Mu-rythmen
im zentralen
Kortex
sowie ein
e
auffälli
g
e
Theta/Beta-Ratio zeigen.
Der Versi
cherte
zeige einen verlangsamten und
ener
gie
aufwändigen
Verarbeitungsstil mit zusätzlicher Unsicherheit. Die
Exekutivfunk
tionen
seien wenig gesteuert, was zu Aufmerksamkeitsproblemen führe
(S. 2)
.
Dr.
phil.
F.___
diagnostizierte eine
attention
deficit
hyperactivity
disorder
(ADHD)
Subtyp Alpha (
Mu-ry
t
h
men
) und empfahl für den Alltag
und die
Schule
zu prüfen, ob das Kind verstanden habe
,
sowie eine Aktivierung. Es könne
– mit einer
näher beschriebenen Spezifikation -
die Gabe von tief dosierten
Methyl
phenidaten
erwogen werden
. Zusätzlich empfehle er
ein
Neu
rofeedback
sowie
ein
Training der Arbeitsspeicherung (S. 2).
3.5
Dr.
E.___
(vorstehend E.
3.3
) gab mit Stellungnahme vom 1
9.
Dezember 2013 an, dass die Biomarker-Methode keine anerkannte Testmethode gemäss
An
hang 7 zum
KSME sei.
Ein Geburtsgebrechen nach
Ziff.
404
GgV
-
Anhang
könne deshalb nicht als ausgewiesen gelten (
Urk.
7/19 S. 2 f.).
3.6
Dr.
B.___
(vorstehend E. 3.2
) gab mit Schreiben
zu
Handen
des Versicherten
vom 2
7.
Dezember 2013 (
Urk.
7/18) an,
im
qEEG
des Versicherten
sei
am 1
9.
Novem
ber 2013 die Diag
nose
eines ADHS bestätigt worden
. Die Hirnströme/Biomarker würden ein ein
deuti
ges Bild zeigen. Die Diagnose A
D
H
S sei mehrfach bestätigt worden und die POS
-
Diagnosekriterien eines
ADHS
seien erfüllt. Die geforder
ten Störungen seien alle und kumulativ erfüllt
.
Der
Versicherte
sei scheu, ein Ein
zelgänger und habe s
ozial
e P
robleme in der Schule, wodurch die
Affek
tivi
täts
- und Kontaktstörung ausgewiesen sei. Die Antriebsstörung bestehe darin, dass er ein eindeutiger Träumer sei.
Die Wahrnehmungs- und Merkfähigkeits
störungen würden im
IDS
-Test zwar milde ausfallen, seien
insgesamt
jedoch klar vorhanden und zwar in der elterlichen mündlichen und
Fragebogen
anam
nese
, im
IDS
-Test
im räumlich-visuellen Gedächtnis, im TAP-Test in der geteil
ten Aufmerksamkeit und im
Mottier
-Test. Eine Konzentrationsstörung sei im Untersuch, in der Schule und zuhause klar vorhanden
(S. 1).
3.7
Mit erneuter Stellungnahme vom
3.
Januar 2013 (richtig: 2014) führt
e
Dr.
E.___
(vorstehend E. 3.3, E. 3.5
) nochmals aus, dass die Biomarker-Me
thode keine valide Testmethode sei, da sie nicht evidenzbasierter Medizin ent
spreche. Es müsse
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
wegen der zu wenig deutlichen Pathologie das Vorliegen einer schweren Störung aus medizinischer Sicht verneint werden (
Urk.
7/19 S. 3).
3.8
Dr.
B.___
(vorstehend E.
3.
2, E.
3.6
) führte mit ergänzendem Bericht vom 2
6.
Janu
ar
2014 (
Urk.
3/5 = Urk.
7/23/48-55) aus, die Diagnose
sei
vor Er
reichen des
9.
Geburtstages gestellt
und alle 5 POS -
Kriterien einer ADHS
seien
sorgfältig beschrieben worden (S. 1). Es könne eindeutig bewiesen werden, dass die 5 Kri
terien kumulativ beobachtet werden könn
t
en (S. 7).
Das
Dazunehmen
der
Bio
marker
-
Methode sei eine zusätzliche diagnostische Dimension, welche
mit ho
her Zuverlässigkeit evidenzbasierte Ergebnisse zu Hirnfunktionen hergebe.
In Bezug auf die für ein schweres psychoorganisches Syndrom bedeutsamen Stö
rungen der Hirnfunktionen sei das Verfahren sehr gut geeignet (S. 5). Die Wis
senschaftlichkeit der Methode sei eindeutig belegt (S. 7).
4.
4.1
Aus den Akten ergibt sich und ist zudem unbestritten,
dass
bei altersgemäss ent
wickelter Intelligenz
des Versicherten
die Diagnose POS rechtzeitig vor Voll
en
dung des
9.
Altersjahres gestellt wurde.
Im Abklärungsbericht (vorstehend E. 3.
1
)
wird erwähnt, dass der
Versicherte
immer noch die Psychomotorik besuche und seit dem 2
4.
Juni 2013 – also vor Vollendung des
9.
Altersjahres - eine Psycho
th
erapie erfolge
, welche auch durch die eingereichte Arztrechnung (
Urk.
7/18/3) belegt wird. Somit ist
auch
die entsprechende Behandlung recht
zeitig erfolgt.
Strittig ist hingegen, ob
sämtliche
von der
Rechtsprechung
geforderten Merk
male
(vorstehend E. 1.3-1.5
)
vor
liegen.
4.2
Zum Abklärungsbericht sowie zur Frage, ob die Voraussetzungen für die Aner
kennung eines Geburtsgebrechen
s
im Sinne von
Ziff.
404
GgV
-
Anhang
erfüllt sind, nahm die RAD-Ärztin
Dr.
E.___
Stellung
(vorstehend E. 3.3)
, wobei sie ausführte, dass die Kriterien nicht erfüllt se
ien.
4.3
I
nsbesondere aus dem Abklärungsbericht
(
Urk.
7/6/4-25)
lässt sich – entgegen der Auffassung des Versicherten -
nich
t auf das Vorliegen sämtlicher
Anerken
n
ungsk
riterien
schliessen.
Eine leichte Störung der Merkfähigkeit sowie der au
di
tiven und räumlich-visuellen Wahrnehmung sind durch den IDS-Test sowie
den
Mottier
-Test nachgewiesen (S.
1
7
, S.
20
). Allerdings ergibt sich eine Stö
run
g des Verhaltens nicht ohne weiteres aus den vorliegenden Akten.
Der
Ab
klä
rungs
b
ericht
ist diesbezüglich widersprüchlich
.
So wird der Versicherte als sche
u und als ein Einzelgänger bezeichnet,
wobei er sich kaum
mit Klassenka
meraden verabrede, auf der anderen Seite pflege
er seine Freundschaften in der Nach
bar
schaft und spiel
e
oft und sehr gerne mit diesen (S. 7), was gegen eine Störung der Kontaktfähigkeit spricht. Auch im IDS-Test bezüglich
Sozialkom
petenz
weist er lediglich im Teilbereich „Sozialsituationen verstehen“ eine un
terdurch
schnittliche Leistung auf
(S. 10)
.
Zudem wird e
ine Störung des Antriebes
nicht
rechtsgenüglich
nachgewiesen.
Ins
besondere befindet sich d
ie Arbeitsgeschwindigkeit
noch an der unteren
Norm
grenze
(S.
16
unten
)
. Die
Aussage
, dass der Versicherte zu Hause eher durch sein
e ruhige Art und Weise auffalle und kein Bewegungsmensch sei, auf der anderen Seite aber wiederum gute Ausdauer beim Wandern beweise, lässt
auch
nicht auf
eine krankhafte Störung des Antriebes schliessen. Dasselbe gilt für den Umstand,
dass der Versicherte
in der Untersuchung
bei schwierigen oder länger andauern
den Aufgaben anfange
,
mit den Be
inen zu baumeln (S.
13).
Die Ein
schätzung, dass der Versicherte ein
Tagträumer
sei (S. 9)
,
ändert daran nichts.
Des Weiteren
erscheint auch das Vorliegen einer Störung der
Konzentrations
fähigkeit
als fraglich.
Es erscheint
nachvollziebar
, dass der Versi
cherte in Ange
legenheiten, welche ihn
nicht faszinieren, eine eher tiefe Aus
dauer und
Dauer
ha
ltekraft
zeigt (S. 5
unten
)
.
Dass der Versicherte
für
das Erledigen der
Hausauf
gaben alleine im Zimmer sein müsse, da ihn allfällige Geräusche zu fest ablen
ken
würden (S. 6
oben
)
, ergeht vielen
Kindern
gleich
, so dass
allein
hieraus
noch
nicht
eine
krankhafte
Konzentrationsstörung abgeleitet werden kann.
Weiter er
füll
t d
er Umstand, dass der Versicherte in der Untersuchung nach 10 Minuten gelangweilt und erst eine neue Aufgabenstellung wieder interessant
sei
(S.
18),
das entsprechende Kriterium
nicht
,
zumal
von ärztlicher Seite
die Aufmerk
sam
keit selektiv als durchschnittlich und das Durchhaltevermögen als durch– bis überdurchschnittlich bezeichnet wurden (S. 19 oben)
.
D
as Durchhaltevermögen
und die Leistungsmotivation
des Versicherten
w
u
rden
in der Beurteilung
zu
dem
als überdurchschnittlich beschrieben (S. 22
m
itte
).
Die Werte des IDS-Tests be
treffend die Konzentration befanden sich a
lle im Normbereich (S. 19) und auch die geteilte Aufmerksamkeit in der
KiTAP
-Testung ist mit 41 Punkten
noch
im Normbereich.
Einzig die Untertests Daueraufmerksamkeit und
Alertness
befin
den sich ausserhalb
der Norm
(S. 15 f.).
Die Problematik, dass der Versicherte bei einer gewissen Monotonie in eine Tagträumerei verfalle
und Mühe habe
,
die Aufmerksamkeit, besonders in langweiligen Situationen oder unter Druck, auf
rechtzuerhalten
(S. 16)
, erscheint
angesichts der Ausführungen in der Beurtei
lung
(Ziff. 8 S. 22) als
nicht
krankhaft.
So sprechen auch
die Schulnoten (S. 8
, S. 22
) gegen eine schwer
wiegende Konzentrationsstörung.
4.4
Auch die
Ausführungen im Biomarker-Report
(
Urk.
7/15) lassen
nicht
mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit
auf das Vorliegen
aller erforderlichen Kriterien
schliessen
. So waren die Werte des Versi
cherten hinsichtlich Aufmerksamkeit und
Impulsivität innerhalb der Norm, al
lerdings hinsichtlich Reaktionszeit und
Ar
beits
konstanz
massiv auffällig, wo
raus sich ein ausgesprochen langsames Rea
gie
ren gezeigt habe. Allerdings wurde weder eine Psychotherapie noch eine an
de
re
anerkannte POS-Therapie empfohlen, sondern lediglich „Prüfen, ob das Kind verstanden hat“, eine Akti
vierung
, ein Neurofeedback
sowie
ein Training der Arbeitsspeicherung
,
so dass insgesamt nicht von ei
ner schwerwiegenden Beein
trächtigung auszugehen ist
. Auch die medikamentöse Therapie wurde relativiert, indem von einer Anpas
sung
des neuronalen Systems
gewarnt wird
(S.
2)
. Auf
grund dieser Therapieempfehlungen erscheint eine schwere Störung
nicht über
wiegend
wahrscheinlich.
4.5
Nach dem Gesagten
ergibt sich
nicht
mit dem im Sozialversicherungsrecht gelten
den Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit, dass alle Kriterien ei
nes
POS für die Anerkennung eines Geburtsgebrechen im Sinne von
Ziff.
404
GgV
-
Anhang
ausgewiesen sind.
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
5.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von
IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang
des Verfahrens sind sie den
unterliegenden
Eltern des Versicherten
aufzu
er
legen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
Y.___
und
Z.___
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
den
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin
Evalotta
Samuelsson
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKudelski