# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 39c1777e-ee49-5360-874e-623484b45957
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-04
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 04.03.2016 LY150026
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY150026_2016-03-04.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LY150026-O/U 

damit vereinigt: Geschäfts-Nr. LY150027-O 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. P. Diggelmann und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie  

Gerichtsschreiberin MLaw N. Seebacher. 

Beschluss und Urteil vom 4. März 2016 

 

in Sachen 

1. A._____,  

2. B._____,  
3. C._____,  

Verfahrensbeteiligte und Erstberufungskläger 

 

1, 2, 3 vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

D._____,  

Kläger, Erstberufungsbeklagter und Zweitberufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____,  

 

sowie 
E._____,  

Beklagte, Erstberufungsbeklagte und Zweitberufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Z._____,  

 

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betreffend Ehescheidung / vorsorgliche Massnahmen 

 

Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im ordentlichen Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Winterthur vom 8. Mai 2015; Proz. FE110389 

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Rechtsbegehren 

der Beklagten, Erstberufungsbeklagten und Zweitberufungsbeklagten: 
(act. 7/138; act. 7/168) 

Anträge vom 18. März 2014 (act. 7/138 S. 2): 

" 1. Es seien Dispositiv Ziff. 1 und 2 der Verfügung des Bezirksge-
richts Winterthur vom 2. Juli 2013 ersatzlos aufzuheben; 

 2. unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Klä-
gers/Massnahmebeklagten." 

Anträge vom 15. Mai 2014 (act. 7/168 S. 2): 

" 1. Es sei Dispositiv Ziff. 1 lit. a) der Verfügung des Bezirksgerichts 
Winterthur vom 13. November 2013 abzuändern und festzuhal-
ten, dass der Vater berechtigt erklärt wird, die Kinder A._____ 
und B._____ jeden Mittwochabend, ab 18:00 Uhr bis Freitag-
abend, 18:00 Uhr, zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen;  

 2. Es sei Dispositiv Ziff. 1 lit. b) wie folgt zu ergänzen: Es sei für 
C._____ ein stufenweiser Aufbau des regulären Besuchsrechts 
festzulegen, indem vorerst die Besuche nur am Sonntag von 9:00 
bis 18:00 Uhr erfolgen und die Mutter für so lange anwesend ist, 
bis C._____ alleine beim Vater bleibt;  

 3. unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Klä-
gers/Massnahmebeklagten." 

der Verfahrensbeteiligten und Erstberufungskläger: 
(act. 7/151; act. 7/179) 

Anträge vom 2. April 2014 (act. 7/151 S. 2): 

" Es seien während der Dauer des Verfahrens zweiwöchentliche, even-
tualiter monatliche Berichte über den Verlauf des Besuchsrechts von 
C._____ und dessen Befinden bei der Beiständin F._____ einzuho-
len." 

Anträge vom 23. Mai 2014 (act. 7/179 S. 2 f.):  

" 1. Es sei der Beklagten unter Androhung der Bestrafung nach 
Art. 292 StGB im Widerhandlungsfall die Weisung zu erteilen, 
C._____, wenn dieser bei ihr ist, täglich lückenlos zum Kindergar-
ten zu schicken, es sei denn, C._____ werde aufgrund eines ärzt-

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lichen Zeugnisses oder nachweislicher Arzt- oder Spitaltermine 
entschuldigt;  

 2. Es sei der Beklagten unter Androhung der Bestrafung nach 
Art. 292 StGB im Widerhandlungsfall zu untersagen, C._____ am 
Donnerstag und/oder Freitag vom Kindergarten abzuholen;  

 3. Die zuständige Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde sei an-
zuweisen, eine Erziehungsbeistandschaft für C._____ zu errich-
ten, welche dem Gericht während der Dauer des Verfahrens mo-
natlich Bericht zu erstatten hat, mit den üblichen Aufgaben und 
den besonderen Befugnissen, die schulische Entwicklung und in-
dividuelle Förderung von C._____ zu begleiten und sicherzustel-
len, sowie das Kindeswohl von A._____ und B._____ in Bezug 
auf das Verhältnis und die Kontakte aller Geschwister zueinander 
mit einzubeziehen;  

 4. Die zuständige Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde sei an-
zuweisen, eine fachpsychologische oder sozialpädagogische Fa-
milienbegleitung für C._____ einzurichten, die über die notwendi-
ge Berufsausbildung sowie Erfahrung im Umgang mit behinderten 
Kindern verfügt und dem Gericht während der Dauer des Verfah-
rens monatlich Bericht zu erstatten hat;  

 5. Unter Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen mit der 
Hauptsache." 

Prozessualer Antrag (act. 179 S. 3): 

" 1. Es seien die Anträge 1 und 2 superprovisorisch und ohne Anhö-
rung der Parteien gutzuheissen." 

des Klägers, Erstberufungsbeklagten und Zweitberufungsklägers: 
(act. 7/172; act. 7/236; act. 7/270) 

Anträge vom 20. Mai 2014 (act. 7/172 S. 2):  

" 1. Dem Kläger sei in Abänderung der geltenden Regelung für die 
Dauer des Scheidungsverfahrens die Obhut über die Kinder 
A._____, geboren tt.mm.1999, B._____, geboren tt.mm.2002, und 
C._____, geboren tt.mm.2007, zuzuteilen.  

 2. Der Beklagten sei in Abänderung der geltenden Regelung für die 
Dauer des vorliegenden Verfahrens bezüglich aller drei Kinder ein 
überwachtes Besuchsrecht einzuräumen. 

 3. Die Unterhaltsverpflichtungen des Klägers gegenüber der Beklag-
ten persönlich und für die Kinder seien aufzuheben. 

 4. Die eheliche Liegenschaft an der G._____strasse ..., ... H._____, 
sei samt Hausrat und Mobiliar, mit Ausnahme der persönlichen 

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Effekten der Beklagten, dem Kläger zur alleinigen Benutzung mit 
den Kindern zuzusprechen.  

 5. Es seien die Akten der KESB Winterthur sowie diejenigen des Be-
rufungsverfahrens am Obergericht des Kantons Zürich, Ge-
schäfts-Nr. LY130040, beizuziehen.  

 6. Kosten- und Entschädigungsfolgen seien zulasten der Beklagten 
zu regeln." 

Anträge vom 2. September 2014 (act. 7/236 S. 1 sinngemäss): 

 Es seien die wohlscheinenden Massnahmen zum Schutz von 
C._____ anzuordnen. 

Anträge vom 9. März 2015 (act. 7/270 S. 8 f.): 

" 1. Es sei dem Kläger die alleinige elterliche Sorge über A._____, 
geboren tt.mm.1999, B._____, geboren tt.mm.2002, und 
C._____, geboren tt.mm.2007, zuzuteilen, und die Kinder seien 
unter seine Obhut zu stellen, bzw. der Wohnsitz der Kinder sei 
beim Kläger festzusetzen.  

 2. Der Beklagten sei folgendes Besuchsrecht einzuräumen:  
  a) Bezüglich A._____ sei angesichts seines Alters von der Ein-

räumung eines ausdrücklichen Besuchsrechts abzusehen.  
  b)  Die Mutter sei berechtigt zu erklären, B._____ und C._____ 

jeden Montag, 08:00 Uhr bis Dienstag, 11:50 Uhr, bzw. 
Schulschluss zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.  

  c)  Die Mutter sei zudem berechtigt zu erklären, die Kinder 
B._____ und C._____ jedes zweite Wochenende von Frei-
tagabend, 18:00 Uhr, bis Montagmorgen 08:00 Uhr, bzw. 
Schulanfang zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen. 

  d)  Der Mutter sei ein Feiertagsbesuchsrecht in geraden Jahren 
an Ostern und Sylvester/Neujahr sowie in ungeraden Jahren 
an Pfingsten und Sylvester/Neujahr einzuräumen;  

  e)  Die Mutter sei berechtigt zu erklären, B._____ und C._____ 
jährlich während fünf Wochen während der Schulferien wie 
folgt mit sich oder zu sich in die Ferien zu nehmen, und zwar 
die zweite Woche der Weihnachtsferien, die vierte und fünfte 
Woche der Sommerferien, sowie beide Wochen der Herbst-
ferien. Die Mutter sei zu verpflichten, die Pässe der Kinder 
bis zum zurückgelegten 12. Altersjahr von C._____ bei der 
Beistandsperson vor den Ferien mit den Kindern zu hinterle-
gen." 

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Verfügung des Bezirksgerichts Winterthur vom 8. Mai 2015: 
(act. 7/277 = act. 15/4 = act. 15/6 = act. 3 = act. 6) 

1. Die Kinder A._____, geb. tt.mm.1999, B._____, geb. tt.mm.2002, und 

C._____, geb. tt.mm.2007, werden unter der gemeinsamen elterlichen Sor-

ge der Parteien belassen. 

Entsprechend sind die Parteien verpflichtet, sämtliche wesentlichen Fragen 

der Pflege, Erziehung und Ausbildung miteinander abzusprechen. Die Par-

teien werden darauf hingewiesen, dass ein Aufenthaltswechsel der Kinder 

der Zustimmung beider Eltern bedarf, wenn der neue Aufenthaltsort im Aus-

land liegt, oder der Wechsel des Aufenthaltsortes erhebliche Auswirkungen 

auf die Ausübung der elterlichen Sorge und die persönlichen Kontakte zwi-

schen einem Elternteil und den Kindern hat.  

2.a) Die Obhut für den Sohn A._____, geb. tt.mm.1999, wird dem Kläger zuge-

teilt.  

Der Wohnsitz des Sohnes A._____ befindet sich demnach beim Kläger. 

  b)  Auf die ausdrückliche Regelung des persönlichen Verkehrs und eines  

Feiertags-und Ferienbesuchsrechts wird mit Rücksicht auf das Alter des 

Sohnes A._____ verzichtet. 

3.a) Die Obhut für die Tochter B._____, geb. tt.mm.2002, wird dem Kläger zuge-

teilt.  

Der Wohnsitz der Tochter B._____ befindet sich demnach beim Kläger. 

   b) Die Beklagte wird berechtigt erklärt, die Tochter B._____, geb. tt.mm.2002, 

wie folgt auf eigene Kosten zu sich auf Besuch zu nehmen: 

− Jede Woche von Sonntag, 18.00 Uhr, bis Dienstag, 12.00 Uhr, 
− jedes zweite Wochenende von Freitag, 18.00 Uhr, bis Sonntag 18.00 

Uhr, 

− während der Hälfte der Feiertage, 
− für 6,5 Wochen pro Jahr während der Schulferien. 

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 Die Beklagte ist verpflichtet, die Ausübung des Ferienbetreuungs- und Fe-

rienbesuchsrecht jeweils zwei Monate im Voraus mit der Beiständin und 

dem Kläger abzusprechen. 

4.a) Die Obhut für den Sohn C._____, geb. tt.mm.2007, wird beiden Parteien mit 

wechselnder Betreuung übertragen.  

Der Wohnsitz von C._____ befindet sich bei der Beklagten in H._____. 

   b) Die Beklagte betreut den Sohn C._____ jede Woche von Sonntag, 18.00 

Uhr, bis Mittwoch, 18.00 Uhr, sowie alle 14 Tage von Freitag, 18.00 Uhr, bis 

Sonntag, 18.00 Uhr. Ausserdem betreut sie den Sohn C._____ je zur Hälfte 

an den Feiertagen und während der Schulferien für 6,5 Wochen pro Jahr auf 

eigene Kosten. 

   c) Der Kläger betreut den Sohn C._____ von Mittwoch, 18.00 Uhr, bis Freitag, 

18.00 Uhr, und jedes zweite Wochenende von Freitag, 18.00 Uhr, bis Sonn-

tag, 18.00 Uhr. Ausserdem betreut er den Sohn C._____ je zur Hälfte an 

den Feiertagen und während der Schulferien für 6,5 Wochen pro Jahr auf 

eigene Kosten. 

   d) Die Parteien sind verpflichtet, die Ausübung des Ferienbetreuungs- und Fe-

rienbesuchsrecht jeweils zwei Monate im Voraus mit der Beiständin und mit-

einander abzusprechen. 

5. Die bestehende Besuchsrechtsbeistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 2 

ZGB mit den der Beiständin übertragenen Aufgaben und Kompetenzen wird 

für alle drei Kinder beibehalten, mit Ausnahme der Kompetenz der Reduzie-

rung des Besuchsrechts auf die seit März 2011 gelebte Besuchsrechtsrege-

lung.  

Die Beistandsperson wird zusätzlich ermächtigt, die Betreuungszeiten den 

Bedürfnissen der Kinder entsprechend abweichend zu regeln. 

6.  Für den Sohn C._____, geb. tt.mm.2007, wird eine Beistandschaft im Sinne 

von Art. 308 Abs. 1 ZGB errichtet. Der Beistandsperson werden folgende 

Aufgaben übertragen: 

− Unterstützung der Eltern mit Rat und Tat in Erziehungsfragen und in ih-
rer Sorge um C._____, 

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− Beratung der Eltern mit Bezug auf die Ausübung des Betreuungs-
rechts, 

− Entscheidung über medizinische und heilpädagogische Massnahmen 
für C._____ zusammen mit den Eltern,  

− Begleitung und Sicherstellung der schulischen Entwicklung und indivi-
duellen Förderung von C._____, 

− Förderung des Verhältnisses und der Kontakte von C._____ mit seinen 
Geschwistern, 

− Vermittlung zwischen den Eltern und den Kindern in Konfliktsituationen, 
− Förderung der Kommunikationsfähigkeit zwischen den Kindern und 

den Eltern. 

7. Die KESB Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Bezirke Winterthur 

und Andelfingen wird ersucht, die Beistandsperson gemäss Dispositiv-

Ziffer 6 zu ernennen. 

8. Das Abänderungsbegehren der Kindervertreterin vom 2. April 2014 (zwei-

wöchentliche bzw. monatliche Berichterstattung über den Verlauf des Be-

suchsrechts von C._____) wird abgewiesen.  

9. Antrag 3 (monatliche Berichterstattung der Erziehungsbeistandsperson von 

C._____ an das Gericht) und Antrag 4 des Massnahmebegehrens der Kin-

dervertreterin vom 23. Mai 2014 (Anordnung einer fachpsychologischen o-

der sozialpädagogischen Familienbegleitung für C._____) werden abgewie-

sen. 

10. Die der Beklagten mit Verfügung des Bezirksgerichts Winterthur vom 

27. Mai 2014 einstweilen erteilte Weisung bezüglich des Kindergartenbe-

suchs des Sohnes C._____ und des Nichtabholens des Sohnes C._____ 

vom Kindergarten am Donnerstag wird aufgehoben. 

11. Der klägerische Antrag um Anordnung von Schutzmassnahmen für C._____ 

vom 2. September 2014 wird abgewiesen. 

12. Dispositiv-Ziffer 1 der Verfügung des Bezirksgerichts Winterthur vom 2. Juli 

2013 wird aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt: 

"1.  Die Beklagte wird im Sinne einer auf Art. 307 Abs. 3 ZGB gestützten 
Weisung unter Androhung der Bestrafung nach Art. 292 StGB im Wi-
derhandlungsfall verpflichtet, während der Dauer des Scheidungsver-
fahrens die Ferien mit den Kindern A._____, B._____ und C._____ in 

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der Schweiz oder in Europa zu verbringen und die Kinder nach den Fe-
rien im Ausland wieder in die Schweiz zurück zu bringen. 

 Art. 292 StGB lautet wie folgt: 
Wer der von einer zuständigen Behörde oder einem zuständigen Be-
amten unter Hinweis auf die Strafdrohung dieses Artikels an ihn erlas-
senen Verfügung nicht Folge leistet, wird mit Busse bestraft." 

13. Der Antrag der Beklagten um ersatzlose Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 2 

der Verfügung des Bezirksgerichts Winterthur vom 2. Juli 2013 wird abge-

wiesen. 

14. Die Unterhaltsverpflichtung des Klägers für A._____ gemäss Dispositiv-Ziffer 

10 der Verfügung der Einzelrichterin im summarischen Verfahren des Bezir-

kes Winterthur (Eheschutz) vom 16. Oktober 2009 wird mit Wirkung ab 

1. Januar 2015 aufgehoben. Im Übrigen wird Antrag 3 des klägerischen Ab-

änderungsbegehrens vom 20. Mai 2014 abgewiesen. Demgemäss bleibt 

Dispositiv-Ziffer 10 der Verfügung vom 16. Oktober 2009 bezüglich der Un-

terhaltsverpflichtung des Klägers gegenüber der Beklagten und den Kindern 

B._____ und C._____ bestehen. 

15.  Der Kläger wird verpflichtet, ab dem 1. Januar 2015 für die Dauer des 

Scheidungsverfahrens sämtliche Kosten von A._____ wie Krankenkassen-

kosten, Gesundheitskosten (Arzt und Zahnarzt), Schulkosten (Bücher etc.), 

allfällige schulbedingte Fahrt- und Verpflegungskosten, Kleider, Handy, 

Hobbies und Taschengeld zu bezahlen.  

16. Antrag 4 des klägerischen Abänderungsbegehrens vom 20. Mai 2014 (Um-

teilung der ehelichen Liegenschaft in H._____ an den Kläger) wird abgewie-

sen. 

17. [Schriftliche Mitteilung] 

18. [Berufung] 

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Erstberufungsanträge 

der Verfahrensbeteiligen und Erstberufungskläger: 

gemäss Berufungsschrift vom 22. Mai 2015 (act. 2 S. 2): 

" 1. Dispositiv Ziffer 4 lit. b der Verfügung vom 8. Mai 2015 des Be-
zirksgerichts Winterthur im Verfahren FE110389 sei aufzuheben, 
und es sei die Beklagte zu berechtigen und zu verpflichten, 
C._____ wöchentlich von Sonntag, 18:00 Uhr, bis Mittwoch, Kin-
dergartenende, eventualiter 12:00 Uhr, sowie alle 14 Tage von 
Freitag, 18:00 Uhr, bis Sonntag, 18:00 Uhr, sowie je zur Hälfte an 
den Feiertagen und während der Schulferien für 6.5 Wochen auf 
eigene Kosten zu betreuen;  

 2. Dispositiv Ziffer 4 lit. c der Verfügung vom 8. Mai 2015 des Be-
zirksgerichts Winterthur im Verfahren FE110389 sei aufzuheben, 
und es sei der Kläger zu berechtigen und zu verpflichten, 
C._____ wöchentlich von Mittwochmittag, Kindergartenende, 
eventualiter 12:00 Uhr, bis Freitagabend, 18:00 Uhr, und jedes 
zweite Wochenende von Freitag, 18:00 Uhr, bis Sonntag, 18:00 
Uhr, sowie je zur Hälfte an den Feiertagen und während der 
Schulferien für 6.5 Wochen auf eigene Kosten zu betreuen;  

 3. Unter ausgangsgemässen Kosten- und Entschädigungsfolgen 
(zuzüglich 8 % MwSt)." 

Anträge vom 1. Februar 2016 (act. 89 S. 2): 

" 1. Dispositiv-Ziffer 4 lit. a der Verfügung vom 8. Mai 2015 des Be-
zirksgerichts Winterthur im Verfahren FE110389 sei aufzuheben, 
und es sei das Aufenthaltsbestimmungsrecht und (damit) die Ob-
hut für den Sohn C._____, geb. tt.mm.2007 für die Dauer des 
Scheidungsverfahrens dem Kläger und Berufungskläger zu über-
tragen; es sei festzustellen, dass sich der Wohnsitz von C._____ 
beim Kläger und Berufungskläger befindet;  

 2. Dispositiv-Ziffer 4 lit. b der Verfügung vom 8. Mai 2015 des Be-
zirksgerichts Winterthur im Verfahren FE110389 sei aufzuheben, 
und es sei die Beklagte, Erst- und Zweitberufungsbeklagte wäh-
rend der Dauer des Scheidungsverfahrens zu berechtigen, 
C._____ ausserhalb der Schulferien alle zwei Wochen von Frei-
tagabend, 18:00 Uhr, eventualiter Samstagmorgen, 10:00 Uhr, bis 
Montagmorgen, Kindergartenbeginn, auf eigene Kosten zu sich 
oder mit sich zu Besuch zu nehmen sowie C._____ während der 
Schulferien vier Wochen pro Jahr, dies jeweils ab Sonntagabend 
vor Beginn der letzten Ferienwoche, 18:00 Uhr, bis zum ersten 

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Schultag nach den Ferien, Kindergartenbeginn, auf eigene Kos-
ten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen;  

 3. Dispositiv Ziffer 4 lit. c der Verfügung vom 8. Mai 2015 des Be-
zirksgerichts Winterthur im Verfahren FE110389 sei aufzuheben;  

 4. Unter ausgangsgemässen Kosten- und Entschädigungsfolgen 
(zuzüglich 8 % MwSt)." 

der Beklagten, Erstberufungsbeklagten und Zweitberufungsbeklagten: 

Anträge vom 3. Juli 2015 (act. 26 S. 1 und 7): 

" 1. Die Berufung sei abzuweisen;  
 2. unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Klägers." 

Zweitberufungsanträge 

des Klägers, Erstberufungsbeklagten und Zweitberufungsklägers: 

gemäss Berufungsschrift vom 26. Mai 2015 (act. 15/3 S. 2 ff.): 

" 1. Die Verfügung des Bezirksgerichts Winterthur, Einzelgericht o.V., 
vom 8. Mai 2015 (Geschäfts-Nr. FE110389-K/Z29, Beleg A S. 60) 
sei hinsichtlich Dispositiv-Ziffer 3b) aufzuheben, und durch fol-
gende Fassung zu ersetzen:  

  "3.b) Die Beklagte wird berechtigt erklärt, die Tochter B._____, 
geb. tt.mm.2002, wie folgt auf eigene Kosten zu sich auf Besuch 
zu nehmen:  

  –  Jede Woche von Montag, 08:15 Uhr (Schulanfang), bis 
Dienstag 11:50 Uhr (Schulschluss),  

  –  Jedes zweite Wochenende von Freitag, 18:00 Uhr, bis Mon-
tag, 08:15 Uhr (Schulanfang), 

  –  Feiertagsbesuchsrecht: In geraden Jahren an Ostern und 
Sylvester/Neujahr sowie in ungeraden Jahren an Pfingsten 
und Sylvester/Neujahr;  

  –  Ferien: Für 5 Wochen pro Jahr während der Schulferien, 
und zwar die zweite Woche Frühlingsferien, die vierte und 
fünfte Woche Sommerferien, die zweite Woche Herbstferien 
sowie die zweite Woche Weihnachts-/Neujahrsferien." 

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 2. Die Verfügung des Bezirksgerichts Winterthur, Einzelgericht o.V., 
vom 8. Mai 2015 (Geschäfts-Nr. FE110389-K/Z29, Beleg A S. 61) 
sei hinsichtlich Dispositiv-Ziffer 4 a) – d) aufzuheben, und durch 
folgende Fassung zu ersetzen:  

  "4.a) Die Obhut über den Sohn C._____, geb. tt.mm.2007, wird 
beiden Parteien übertragen. Der Wohnsitz von C._____ befindet 
sich beim Kläger.  

  b) Die Beklagte betreut den Sohn C._____ wie folgt:  

  – Jede Woche von Montag, 08:15 Uhr (Kindergarten), bis 
Dienstag 11:50 Uhr (Kindergartenschluss);  

  –  Jedes zweite Wochenende von Freitag, 18:00 Uhr, bis Mon-
tag, 08:15 Uhr (Kindergarten/Schulanfang), 

  – Feiertagsbesuchsrecht: In geraden Jahren an Ostern und 
Sylvester/Neujahr sowie in ungeraden Jahren an Pfingsten 
und an Sylvester/Neujahr;  

  –  Ferien: Für 5 Wochen pro Jahr während der Schulferien, 
und zwar die zweite Woche Frühlingsferien, die vierte und 
fünfte Woche Sommerferien, die zweite Woche Herbstferien 
sowie die zweite Woche Weihnachts-/Neujahrsferien.  

  c) Der Kläger betreut C._____ wie folgt:  
  – Jede Woche von Dienstag 11:50 Uhr (Kindergartenschluss) 

bis Freitag 18:00 Uhr,  
  –  Jedes zweite Wochenende von Freitag, 18:00 Uhr, bis Mon-

tag, 08:15 Uhr (Kindergartenanfang), 

  – Feiertagsbesuchsrecht: In geraden Jahren an Pfingsten und 
Weihnachten sowie in ungeraden Jahren an Ostern und 
Weihnachten;  

  –  Ferien: Für 8 Wochen pro Jahr während den Schulferien, 
und zwar die erste und zweite Woche Sportferien, die erste 
Woche Frühlingsferien, die erste bis dritte Woche Sommer-
ferien, die erste Woche Herbstferien sowie die erste Woche 
Weihnachts-/Neujahrsferien." 

 3. Eventuell sei die Verfügung des Bezirksgerichts Winterthur, Ein-
zelgericht o.V., vom 8. Mai 2015 (Geschäfts-Nr. FE110389-K/Z29, 
Beleg A S. 61) hinsichtlich Dispositiv-Ziffer 4a) – d) aufzuheben, 
und durch folgende Fassung zur ersetzen: 

  "4.a) Die Obhut über den Sohn C._____, geb. tt.mm.2007, wird 
beiden Parteien übertragen. Der Wohnsitz von C._____ befindet 
sich beim Kläger.  

  b) Die Beklagte betreut den Sohn C._____ wie folgt:  
  – Jede Woche von Montag, 08:15 Uhr (Kindergarten), bis 

Mittwoch 11:50 Uhr (Kindergartenschluss);  

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  –  Jedes zweite Wochenende von Freitag, 18:00 Uhr, bis Mon-
tag, 08:15 Uhr (Kindergarten/Schulanfang), 

  – Feiertagsbesuchsrecht: In geraden Jahren an Ostern und an 
Sylvester/Neujahr sowie in ungeraden Jahren an Pfingsten 
und an Sylvester/Neujahr;  

  –  Ferien: Für 5 Wochen pro Jahr während der Schulferien, 
und zwar die zweite Woche Frühlingsferien, die vierte und 
fünfte Woche Sommerferien, die zweite Woche Herbstferien 
sowie die zweite Woche Weihnachts-/Neujahrferien.  

  c) Der Kläger betreut C._____ wie folgt:  
  – Jede Woche von Mittwoch 11:50 Uhr (Kindergartenschluss) 

bis Freitag 18:00 Uhr,  
  –  Jedes zweite Wochenende von Freitag, 18:00 Uhr, bis Mon-

tag, 08:15 Uhr (Kindergartenanfang), 
  – Feiertagsbesuchsrecht: In geraden Jahren an Pfingsten und 

Weihnachten sowie in ungeraden Jahren an Ostern und 
Weihnachten;  

  –  Ferien: Für 8 Wochen pro Jahr während der Schulferien, 
und zwar die erste und zweite Woche Sportferien, die erste 
Woche Frühlingsferien, die erste bis dritte Woche Sommer-
ferien, die erste Woche Herbstferien sowie die erste Woche 
Weihnachts-/Neujahrsferien." 

 4. Die Verfügung des Bezirksgerichts Winterthur, Einzelgericht o.V., 
vom 8. Mai 2015 (Geschäfts-Nr. FE110389-K/Z29, Beleg A S. 61 
ff.) sei hinsichtlich Dispositiv-Ziffern 10. und 12. ersatzlos aufzu-
heben.  

 5. Die Verfügung des Bezirksgerichts Winterthur, Einzelgericht o.V., 
vom 8. Mai 2015 (Geschäfts-Nr. FE110389-K/Z29, Beleg A S. 63) 
sei hinsichtlich Dispositiv Ziffer 14 aufzuheben und durch folgen-
de Fassung zu ersetzen:  

  "Die Unterhaltsverpflichtung des Klägers für A._____, B._____ 
und C._____ gemäss Dispositiv Ziffer 10. der Verfügung der Ein-
zelrichterin im summarischen Verfahren des Bezirkes Winterthur 
(Eheschutz) vom 16. Oktober 2009 wird bezüglich A._____ mit 
Wirkung ab 1. Januar 2015 und bezüglich B._____ und C._____ 
mit Wirkung ab 1. Juli 2015 an den Kläger aufgehoben." 

 6. Die Verfügung des Bezirksgerichts Winterthur, Einzelgericht o.V., 
vom 8. Mai 2015 (Geschäfts-Nr. FE110389-K/Z29, Beleg A S. 63) 
sei hinsichtlich Dispositiv Ziffer 14 [recte: Dispositiv Ziffer 16] auf-
zuheben und durch folgende Fassung zu ersetzen: 

  "In Abänderung von Dispositiv Ziffer 2 der Verfügung der Einzel-
richterin im summarischen Verfahren des Bezirkes Winterthur 
(Eheschutz) vom 16. Oktober 2009 wird die eheliche Liegenschaft 

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an der G._____strasse ... in ... H._____ samt Hausrat und Mobili-
ar mit Ausnahme der persönlichen Effekten der Beklagten spätes-
tens ab 31. Juli 2015 dem Kläger zur alleinigen Benützung zuge-
wiesen." 

 7. Die Gerichtskosten des vorliegenden Berufungsverfahrens seien 
vollumfänglich der Berufungsbeklagten aufzuerlegen.  

 8. Die Berufungsbeklagte sei zu verpflichten, dem Berufungskläger 
eine Parteientschädigung von Fr. 4'500.– zuzüglich 8 % Mehr-
wertsteuer zu bezahlen." 

In prozessualer Hinsicht: 

  " Es seien folgende Akten beizuziehen:  

  –  Vollstreckungsverfahren am Bezirksgericht Winterthur, Ein-
zelgericht s.V., Geschäfts-Nr. EZ140010;  

  – Statthalteramt Winterthur, Aktenzeichen ST.2014.3931 so-
wie 

  – KJZ Winterthur betreffend Beistandschaft für die Kinder 
A._____, B._____ und C._____." 

  Es sei dem Kläger für das vorliegende Berufungsverfahren die 
unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen, und es sei ihm in der 
Person der Unterzeichnenden eine unentgeltliche Prozessbei-
ständin zu bestellen." 

Anträge vom 24. August 2015 (Prot. S. 46): 

" 1. In Abänderung der bisherigen Regelung sei die Obhut über 
C._____, geboren am tt.mm.2007, für die Dauer des vorliegenden 
Verfahrens dem Kläger zuzuteilen.  

 2. Der hälftige Betreuungsanteil der Beklagten betreffend C._____ 
und das Besuchsrecht der Beklagten betreffend B._____ seien für 
die Dauer dieses Verfahrens aufzuheben.  

 3. Betreffend C._____ sei bis zum Bericht der Beiständin weiterhin 
ein begleitetes Besuchsrecht anzuordnen. Hernach seien die 
Übergaben von C._____ jeweils am Mittwoch Mittag nach dem 
Kindergarten an den Kläger vorzunehmen. 

 4. Es sei eine Mediation für die Parteien gerichtlich anzuordnen. 

 5. Die eheliche Liegenschaft in H._____ sei wie beantragt dem Klä-
ger zuzuweisen und die Beklagte sei zu verpflichten, die Liegen-
schaft bis spätestens 30. September 2015 zu verlassen.  

 6. Der Antrag um Leistung eines Prozesskostenvorschusses durch 
den Kläger sei abzuweisen.  

- 15 - 

der Beklagten, Erstberufungsbeklagten und Zweitberufungsbeklagten: 

Anträge vom 3. Juli 2015 (act. 26 S. 1): 

" 1. Die Berufung sei abzuweisen;  

 2. unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Klägers." 

Prozessualer Antrag (act. 26 S. 2): 

" Es sei der Kläger zu verpflichten, der Beklagten einen Prozesskos-
tenvorschuss von Fr. 4'000.–, zuzüglich 8 % MwSt, zu bezahlen;  

 Eventuell: Es sei der Beklagten die unentgeltliche Rechtspflege zu 
gewähren und ihr in der Person der Unterzeichnenden eine unentgelt-
liche Rechtsbeiständin beizugeben." 

Erwägungen: 

I. 
Prozessgeschichte 

1.1 Der Kläger, Erstberufungsbeklagte und Zweitberufungskläger (nachfolgend 

Kläger) und die Beklagte, Erstberufungsbeklagte und Zweitberufungsbeklagte 

(nachfolgend Beklagte) sind seit dem tt. Dezember 2000 verheiratet und haben 

drei gemeinsame Kinder, nämlich A._____, geb. am tt.mm.1999, B._____, geb. 

am tt.mm.2002, und C._____, geb. am tt.mm.2007 (act. 7/3). Seit dem 20. August 

2009 leben die Parteien getrennt (act. 7/8/15 Disp.-Ziff. 1), wobei die drei Kinder 

mit Eheschutzentscheid vom 16. Oktober 2009 unter die Obhut der Beklagten ge-

stellt worden sind (act. 7/8/15 Disp.-Ziff. 5). 

1.2 Seit dem 8. Dezember 2011 stehen sich die Parteien vor dem Bezirksgericht 

Winterthur in einem Scheidungsprozess gegenüber (act. 7/1). In diesem werden 

die drei Kinder als Verfahrensbeteiligte und Erstberufungskläger (nachfolgend 

Verfahrensbeteiligte) durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ vertreten.  

- 16 - 

2. Zwecks Vermeidung unnötiger Wiederholungen ist auf eine ausführliche 

Darlegung der vorinstanzlichen Prozessgeschichte – soweit diese nicht für das 

vorliegende Berufungsverfahren relevant ist (vgl. dazu nachstehend Ziff. I.3.) – zu 

verzichten und diesbezüglich auf die ausführlichen Erwägungen im vorinstanzli-

chen Entscheid (act. 6 E. II.1.-5.) zu verweisen. Anzumerken ist einzig, dass das 

Scheidungsverfahren der Parteien seit nunmehr über vier Jahren bei der Vor-

instanz anhängig ist und in Bezug auf die Kinderbelange hochstrittig geführt wird. 

Im Laufe des Verfahrens wurden von den Parteien sowie der Kindsvertreterin di-

verse Massnahmebegehren gestellt und von der Vorinstanz mehrere Zwischen-

entscheide erlassen. Vor den im vorliegenden Verfahren relevanten Ereignissen 

hatte die Vorinstanz zuletzt am 13. November 2013 einen Entscheid bezüglich 

vorsorglicher Massnahmen im Scheidungsverfahren getroffen (act. 7/126), mit 

welchem in erster Linie das dem Kläger zustehende Besuchsrecht für die drei 

Kinder neu geregelt worden war. Dieser Entscheid war von der Beklagten mit Be-

rufung an die Kammer weitergezogen worden (act. 7/130), wobei die Berufung mit 

Urteil vom 1. April 2014 abgewiesen wurde (act. 7/150).  

3. Bereits vor Abschluss dieses Rechtsmittelverfahrens liess die Beklagte mit 

Eingabe vom 18. März 2014 (act. 7/138) bei der Vorinstanz ein weiteres Mass-

nahmebegehren einreichen und verlangte die ersatzlose Aufhebung der Disposi-

tiv-Ziffern 1 und 2 der Verfügung des Bezirksgerichts Winterthur vom 2. Juli 2013, 

mit welchen ihr unter Androhung der Bestrafung nach Art. 292 StGB verboten 

worden war, die Kinder während des Scheidungsverfahrens ins Ausland zu ver-

bringen und sie verpflichtet worden war, die Pässe der Kinder während der Dauer 

des Scheidungsverfahrens bei der Beiständin der Kinder zu hinterlegen 

(act. 7/107 Disp.-Ziff. 1-2).  

 Am 2. April 2014 ersuchte auch die Kindervertreterin bei der Vorinstanz um 

Erlass vorsorglicher Massnahmen und beantragte, es seien während der Dauer 

des Verfahrens zweiwöchentliche, eventualiter monatliche Berichte über den Ver-

lauf des Besuchsrechts von C._____ und dessen Befinden bei der Beiständin 

F._____ einzuholen (act. 7/151).  

- 17 - 

 Mit Eingabe vom 15. Mai 2014 beantragte wiederum die Beklagte die Abän-

derung des dem Kläger eingeräumten Besuchsrechts (act. 7/168).  

 Am 20. Mai 2014 liess sodann auch der Kläger ein Begehren um Erlass vor-

sorglicher Massnahmen stellen. Darin beantragte er die Umteilung der elterlichen 

Obhut für die drei Kinder an ihn, die Regelung des der Beklagten einzuräumen-

den Besuchsrechts für die drei Kinder, die Aufhebung seiner Unterhaltsverpflich-

tung gegenüber den Kindern und der Beklagten persönlich sowie die Umteilung 

der ehelichen Liegenschaft an ihn (act. 7/172). Dieses Begehren änderte er am 

9. März 2015 ab. Er verlangte neu, ihm sei neben der Obhut die alleinige Sorge 

über die drei Kinder zuzuteilen. Ausserdem konkretisierte er seinen Antrag bezüg-

lich des der Beklagten einzuräumenden Besuchsrechts (act. 7/270 S. 8).  

 Am 23. Mai 2014 reichte die Kindsvertreterin ein weiteres Massnahmebe-

gehren ein und verlangte, es sei der Beklagten unter Androhung der Bestrafung 

nach Art. 292 StGB im Widerhandlungsfall die Weisung zu erteilen, C._____, 

wenn dieser bei ihr sei, täglich und lückenlos zum Kindergarten zu schicken, es 

sei denn, C._____ werde aufgrund eines ärztlichen Zeugnisses oder nachweisli-

cher Arzt- oder Spitaltermine entschuldigt. Ausserdem sei ihr unter Androhung der 

Bestrafung nach Art. 292 StGB im Widerhandlungsfall zu untersagen, C._____ 

am Donnerstag und/oder Freitag vom Kindergarten abzuholen. Weiter beantragte 

sie, die zuständige KESB sei anzuweisen, eine Erziehungsbeistandschaft sowie 

eine fachpsychologische oder sozialpädagogische Familienbegleitung für 

C._____ zu errichten (act. 7/179). Die beantragten Verbote wurden von der Vo-

rinstanz in der Folge mit Verfügung vom 27. Mai 2014 mit sofortiger Wirkung er-

lassen (act. 7/183), wobei die Beklagte in ihrer Stellungnahme vom 10. Juni 2014 

dazu beantragten liess, die superprovisorisch verfügten vorsorglichen Mass-

nahmen seien aufzuheben (act. 7/186).  

 Mit Eingabe vom 2. September 2014 liess schliesslich der Kläger die Anord-

nung von dem Gericht "wohlscheinenden" Schutzmassnahmen für C._____ bean-

tragen (act. 7/236). 

- 18 - 

 In Anbetracht der Vielzahl der seit dem 18. März 2014 bei der Vorinstanz 

von allen Parteien eingereichten Massnahmebegehren erteilte diese am 9. Juli 

2014 dem Kinderpsychiater Dr. med. I._____ den Auftrag, ein (weiteres; vgl. 

act. 7/64; 7/67) kinderpsychiatrisches Gutachten zu erstellen (act. 7/208), Dieses 

ging am 28. November 2014 bei der Vorinstanz ein (act. 7/250). Die Parteien und 

die Kindsvertreterin nahmen mit Eingaben vom 26. Februar 2015 (act. 7/268), 

vom 9. März 2015 (act. 7/270) und vom 10. März 2015 (act. 7/275) dazu Stellung.  

4. Mit Verfügung vom 8. Mai 2015 erliess die Vorinstanz schliesslich den ein-

gangs im Dispositiv wiedergegebenen Entscheid (act. 7/277 = act. 15/4 = 

act. 15/6 = act. 3 = act. 6, nachfolgend zitiert als act. 6). 

5. Gegen diesen Entscheid erhob die Kindsvertreterin mit Eingabe vom 22. Mai 

2015 fristgerecht Erstberufung (act. 2) und stellte dabei die vorgenannten Erstbe-

rufungsanträge (act. 2 S. 2). Zur Behandlung der Erstberufung wurde das vorlie-

gende Verfahren mit der Nummer LY150026-O angelegt.  

 Sodann erhob der Kläger mit Eingabe vom 26. Mai 2015 rechtzeitig Zweitbe-

rufung (act. 15/3) und stellte die vorgenannten Zweitberufungsanträge (act. 15/3 

S. 2 ff.). Ausserdem ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

(act. 15/3 S. 5). Zur Behandlung der Zweitberufung wurde das Verfahren mit der 

Nummer LY150027-O angelegt.  

 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 7/1-285; act. 10/285-

310). 

5.1 Am 10. Juni 2015 liess der Kläger der Kammer mitteilen, die Beklagte habe 

die eheliche Liegenschaft an der G._____strasse ... in ... H._____ geräumt und 

ohne Adressangabe verlassen und habe sich seit dem 5. Juni 2015 weder bei ihm 

noch bei den Kindern gemeldet. Deshalb würden seither alle drei Kinder vollum-

fänglich bei ihm an der J._____strasse in ... K._____ wohnen (act. 15/8).  

5.2 Mit Beschluss vom 16. Juni 2015 wies die Kammer das Gesuch des Klägers 

um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ab und setze ihm Frist zur Leis-

tung eines Kostenvorschusses an (act. 15/13). Nachdem dieser innert Frist geleis-

- 19 - 

tet worden war (act. 15/19), wurden die beiden Berufungsverfahren mit Beschluss 

vom 24. Juni 2015 unter der vorliegenden Geschäfts-Nr. LY150026-O vereinigt 

(act. 13) und das Verfahren Geschäfts-Nr. LY150027-O als dadurch erledigt ab-

geschrieben (act. 15/20). Zudem wurde den Parteien sowie der Kindsvertreterin 

Frist zur Berufungsantwort bzw. Stellungnahme zu den Berufungsschriften ange-

setzt (act. 13). 

5.3 Während laufender Frist stellte die Kindsvertreterin mit der Kammer am 

3. Juli 2015 überbrachter Eingabe vom 2. Juli 2015 (act. 18; vorab per Fax 

act. 16) ein Begehren um Erlass superprovisorisch anzuordnender vorsorglicher 

Massnahmen. Konkret beantragte sie, es sei dem Kläger superprovisorisch und 

ohne Anhörung der Parteien die alleinige elterliche Obhut über C._____ zuzutei-

len, unter Einräumung eines begleiteten Besuchsrechts von wöchentlich 6 Stun-

den zugunsten der Beklagten (act. 18 S. 2).  

 Mit Verfügung vom 3. Juli 2015 wurde diesem Begehren der Kindsvertreterin 

entsprochen und die Obhut für den Sohn C._____ superprovisorisch dem Kläger 

übertragen. Zudem wurde festgelegt, dass sich der Wohnsitz von C._____ beim 

Kläger befinde (act. 20 Disp.-Ziff. 1). Gleichzeitig wurde die Beklagte berechtigt 

erklärt, den Sohn C._____ alle zwei Wochen für die Dauer von 6 Stunden in Be-

gleitung zu besuchen, und es wurde die Beiständin mit der Organisation des ent-

sprechenden Besuchsrechts beauftragt (act. 20 Disp-Ziff. 2). Den Parteien wurde 

eine freigestellte Frist zur Stellungnahme zum superprovisorischen Begehren der 

Kindsvertreterin angesetzt und ihnen sowie der Beiständin die Durchführung einer 

Verhandlung in Aussicht gestellt (act. 20 Disp.-Ziff. 3 bis 4).  

5.4 In der Folge erstattete die Beklagte am 3. Juli 2015 die Antwort zu den bei-

den Berufungen (act. 26) und am 7. Juli 2015 gingen die Stellungnahme der 

Kindsvertreterin zur Berufung des Klägers (act. 28) sowie der schriftlich erklärte 

Verzicht des Klägers auf eine Beantwortung der Berufung der Kindsvertreterin ein 

(act. 31).  

5.5 Am 10. Juli 2015 reichte die Beklagte ausserdem eine Stellungnahme zum 

superprovisorischen Begehren der Kindsvertreterin ein und beantragte, es sei das 

- 20 - 

Massnahmebegehren der Kindsvertreterin vom 2. Juli 2015 abzuweisen und die 

Verfügung vom 3. Juli 2015 umgehend aufzuheben (act. 34 S. 1). Der Kläger ver-

zichtete mit Eingabe vom 13. Juli 2015 auf eine Stellungnahme zum Massnahme-

begehren der Kindsvertreterin (act. 36). Mit Beschluss der Kammer vom 23. Juli 

2015 wurden die mit Verfügung vom 3. Juli 2015 superprovisorisch angeordneten 

Massnahmen als vorsorgliche Massnahmen für die Dauer des Berufungsverfah-

rens bestätigt (act. 39). Sodann wurden die Parteien und die Kindsvertreterin auf 

den 24. August 2015, 08:00 Uhr, zur Instruktionsverhandlung vorgeladen 

(act. 42).  

6. Zu diesem Termin sind Rechtsanwältin lic. iur. X._____ namens der Verfah-

rensbeteiligten, Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ namens und in Begleitung des 

Klägers, Rechtsanwältin lic. iur. Z._____ namens und in Begleitung der Beklagten 

sowie die Beiständin der Verfahrensbeteiligten, F._____, erschienen (Prot. S. 8).  

6.1 An der Verhandlung änderte bzw. ergänzte der Kläger teilweise seine in der 

Berufungsschrift gestellten Anträge im obgenannten Sinn (Prot. S. 46). Die Kinds-

vertreterin (Prot. S. 45) und die Beklagte (Prot. S. 48 ff.) hielten an ihren Beru-

fungsanträgen fest. Bezüglich des Besuchsrechts der Beklagten zu C._____ sind 

die Parteien unter Mitwirkung des Referenten an der Verhandlung übereinge-

kommen, dass im Hinblick auf eine Wiederaufnahme der Betreuung von C._____ 

durch die Beklagte zunächst ein Kontakt im Rahmen von zwei begleiteten Besu-

chen erfolgen solle (Prot. S. 54.).  

6.2 Mit Beschluss vom 27. August 2015 traf die Kammer die entsprechenden 

Anordnungen und ersuchte die Beiständin der Kinder, F._____, die nächsten bei-

den Besuche von C._____ bei der Beklagten zu terminieren und zu begleiten und 

dem Gericht innert sieben Tagen ab Durchführung des zweiten Besuchs Bericht 

zu erstatten (act. 47 Disp.-Ziff. 3). Ausserdem wurde von der teilweisen Rechts-

kraft der vorinstanzlichen Verfügung vom 8. Mai 2015 Vormerk genommen, und 

es wurde die KESB der Bezirke Winterthur und Andelfingen ersucht, die Bei-

standsperson für die gemäss der (rechtskräftigen) Disp.-Ziff. 6 der vorinstanzli-

chen Verfügung für C._____ errichtete Beistandschaft im Sinne von Art. 308 

Abs. 1 ZGB zu ernennen (act. 47 Disp. Ziff. 1 und 2). In der Folge ernannte die 

- 21 - 

KESB der Bezirke Winterthur und Andelfingen mit Entscheid vom 1. Dezember 

2015 L._____ als Beistand nach Art. 308 Abs. 1 ZGB (act. 80).  

7.1 Mit Eingabe vom 11. September 2015 teilte die Beiständin mit, es habe zwi-

schen ihr und der Beklagten Unstimmigkeiten über die Modalitäten des angeord-

neten Besuchs gegeben, was dazu geführt habe, dass die Umsetzung des ange-

ordneten Besuchsrechts nicht möglich gewesen sei. Die Beiständin empfahl auf-

grund der im Bericht geschilderten Umstände, die Besuchsrechte der Beklagten 

zu C._____ und B._____ bis zum Vorliegen einer fachärztlichen psychiatrischen 

Einschätzung über die psychische Gesundheit der Mutter und deren Auswirkun-

gen auf die Kinder zu sistieren (act. 49). Mit Verfügung vom 14. September 2015 

wurde dieser Bericht den Parteien sowie der Kindsvertreterin zur Stellungnahme 

zugestellt (act. 51). Innert Frist erstatteten die Parteien (act. 54; act. 56) sowie die 

Kindsvertreterin (act. 59 [vorab per Fax act. 58]) ihre Stellungnahmen, welche in 

der Folge der jeweils anderen Partei bzw. der Kindsvertreterin zur Kenntnisnahme 

zugestellt wurden (act. 60-61).  

7.2 Mit Beschluss vom 1. Oktober 2015 hielt die Kammer fest, es erscheine in 

Würdigung aller Umstände angemessen und im Sinne der Verhältnismässigkeit 

geboten, einen zweiten Versuch der Wiederherstellung des Kontaktes zwischen 

C._____ und der Beklagten anzuordnen; dementsprechend wurde die Beiständin 

ersucht, neuerlich zwei Besuche von C._____ bei der Mutter zu terminieren und 

zu begleiten und nach erfolgter Durchführung der Kammer Bericht zu erstatten 

(act. 62 S. 6).  

7.3 Am 20. November 2015 ging bei der Kammer der Bericht der Beiständin 

vom 18. November 2015 ein (act. 64). Darin schilderte sie den Verlauf des Be-

suchs von C._____ bei der Beklagten und empfahl, zur vormals geltenden Be-

treuungsregelung (gemäss Entscheid des Bezirksgerichts Winterthur vom 8. Mai 

2015) zurückzukehren, allerdings mit der Einschränkung, dass die Übergaben am 

Mittwochabend um 18:00 Uhr am Wohnort der Mutter nicht umsetzbar seien. Die 

Übergaben sollten deshalb im Kindergarten erfolgen (act. 64 S. 3). Dieser Bericht 

wurde in der Folge den Parteien sowie der Kindsvertreterin zur Stellungnahme 

zugestellt (act. 65). Innert Frist gingen die Stellungnahmen der Beklagten 

- 22 - 

(act. 67), der Kindsvertreterin (act. 71) und des Klägers ein (act. 75-76). Diese 

Stellungnahmen wurden der jeweils anderen Partei bzw. der Kindsvertreterin zur 

Kenntnisnahme zugestellt (act. 78/1-3). Nach Ablauf der Frist reichte die Kinds-

vertreterin am 8. Dezember 2015 eine Ergänzung zu ihrer Stellungnahme ein 

(act. 81).  

7.4 In Abänderung ihres Beschlusses vom 23. Juli 2015 beschloss die Kammer 

am 15. Dezember 2015, die Beklagte werde im Sinne einer vorsorglichen Mass-

nahme mit Wirkung ab Januar 2016 für die weitere Dauer des Berufungsverfah-

rens berechtigt erklärt, den Sohn C._____ wieder regelmässig (und unbegleitet) 

zu sich auf Besuch zu nehmen, nämlich jede Woche von Sonntag, 18:00 Uhr, bis 

Mittwoch, 12:00 Uhr (Kindergartenende) sowie jedes zweite Wochenende von 

Freitag, 18:00 Uhr, bis Sonntag, 18:00 Uhr. Zudem wurden die Besuchsrechts-

modalitäten für die Weihnachts- und Sportferien geregelt (act. 82 Disp.-Ziff. 1). 

Weiter wurde der Beklagten im Sinne einer vorsorglichen Massnahme für die wei-

tere Dauer des Berufungsverfahrens unter Androhung der Bestrafung nach 

Art. 292 StGB im Widerhandlungsfall die Weisung erteilt, C._____ während ihren 

Besuchstagen unter der Woche lückenlos zum Kindergarten zu bringen, sofern 

sie nicht mit einem ärztlichen Zeugnis oder einem Arzt- oder Spitaltermin belegen 

könne, dass C._____ aus gesundheitlichen Gründen oder infolge Wahrnehmung 

eines Arzt- oder Spitaltermins den Kindergarten nicht besuchen könne (act. 82 

Disp.-Ziff. 2). Zudem wurde ihr die Weisung erteilt, ihn am Mittwoch, Donnerstag 

und Freitag nicht im Kindergarten abzuholen (act. 82 Disp.-Ziff. 3). Mit diesem 

Beschluss wurde den Parteien auch die ergänzende Eingabe der Kindsvertreterin 

vom 8. Dezember 2015 zugestellt (vgl. act. 82 Disp.-Ziff. 4).  

8.1 Mit Schreiben vom 15. Januar 2016 teilte die Beiständin F._____ mit, die 

Beklagte habe ihr nach Erhalt des vorgenannten Beschlusses der Kammer telefo-

nisch mitgeteilt, sie sei mit diesem Entscheid nicht einverstanden. Der Entscheid 

sei sowohl ihr als auch C._____ gegenüber ungerecht; die Beklagte habe dabei 

die Überzeugung geäussert, C._____ wolle bei ihr bleiben und rufe um Hilfe. Sie 

werde den Entscheid des Obergerichts nicht anfechten, aber sie habe keine Kraft 

mehr und könne die Umsetzung des Entscheides nicht vertreten. In der Folge sei 

- 23 - 

ihr (der Beiständin) am 2. Januar 2016 vom Kläger mitgeteilt worden, dass die 

Beklagte C._____ nicht bei ihm abgeholt und er nichts von ihr gehört habe. Da-

raufhin habe sie die Beklagte zu einem Gespräch eingeladen, wobei die Beklagte 

in diesem Rahmen Gelegenheit gehabt habe, die Motive und Beweggründe für ih-

re Entscheidung darzulegen. Sie sei bei ihrer Entscheidung geblieben, auf den 

Besuchsumgang und die Betreuungsanteile zu verzichten (act. 84).  

8.2 Mit Verfügung vom 19. Januar 2016 wurde den Parteien Gelegenheit gege-

ben, zu diesem Bericht der Beiständin Stellung zu nehmen (act. 86), was sowohl 

die Parteien als auch die Kindsvertreterin innert Frist (act. 88-91) taten, wobei 

Letztere die vorgenannten Anträge stellte (act. 89 S. 2) und zudem beantragte, es 

seien diese Anträge für die Dauer des Berufungsverfahrens als vorsorgliche  

Massnahmen in Kraft zu setzten. Nachdem diese Stellungnahmen der jeweils an-

deren Partei bzw. der Kindsvertreterin zur Kenntnisnahme zugestellt wurden (vgl. 

act. 92; act. 93), erweist sich das Verfahren heute als spruchreif, weshalb sich ein 

Entscheid über die von der Kindsvertreterin beantragten vorsorglichen Massnah-

men erübrigt.  

II. 
Vorbemerkungen 

1. Angefochten wurden die Regelung der Obhut sowie der Betreuungs- bzw. 

Besuchszeiten für die Kinder B._____ und C._____, die vom Kläger an die Be-

klagte zu bezahlenden Kinderunterhaltsbeiträge sowie die Zuteilung der ehelichen 

Liegenschaft für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens. Es liegt damit auch 

eine nicht vermögensrechtliche Streitigkeit vor. Gegen den vorinstanzlichen Ent-

scheid über vorsorgliche Massnahmen ist daher die Berufung zulässig (Art. 308 

Abs. 1 lit. b ZPO). 

2. Bei der Überprüfung des vorinstanzlichen Entscheides ist zu berücksichti-

gen, dass bereits vor Rechtshängigkeit eines Scheidungsverfahrens angeordnete 

Eheschutzmassnahmen nach Erhebung der Scheidungsklage grundsätzlich fort-

dauern und eine spätere Abänderung solcher Massnahmen für die (weitere) Dau-

- 24 - 

er des Scheidungsverfahrens nur nach Massgabe von Art. 179 ZGB, d.h. bei Vor-

liegen veränderter Verhältnisse, zulässig ist (FamKomm Scheidung/LEUEN-

BERGER, Anh. ZPO, 2. Aufl., Art. 276 N 4 ff.). Die Vorinstanz hat die Vorausset-

zungen zur Abänderung bestehender Massnahmen (erhebliche und dauerhafte 

Veränderung der zugrundeliegenden tatsächlichen Verhältnisse) zutreffend aus-

geführt, weshalb – um unnötige Wiederholungen zu vermeiden – darauf verwie-

sen werden kann (act. 6 S. 14 ff., E. IV.1). In formeller Hinsicht finden die  

Bestimmungen über die Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft 

sinngemäss Anwendung (Art. 276 Abs. 1 ZPO). Für Eheschutzmassnahmen im 

Sinne von Art. 172 ff. ZGB sind die Vorschriften über das summarische Verfahren 

im Sinne von Art. 248 ff. ZPO unter Vorbehalt von Art. 272 und 273 ZPO anwend-

bar (Art. 271 lit. a ZPO). Es soll in einem raschen Verfahren – ohne Anspruch auf 

abschliessende Beurteilung – eine vorläufige Friedensordnung hergestellt wer-

den. Wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat – und auch darauf kann ver-

wiesen werden (vgl. act. 6 S. 15 f., E. IV.2.a) – sind die entscheidrelevanten tat-

sächlichen Verhältnisse, bei freier Beweiswürdigung, nicht strikt zu beweisen, 

sondern lediglich glaubhaft zu machen (LEUENBERGER, a.a.O., Art. 276 N 1 und 

17). 

3. Im Berufungsverfahren kann sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als 

auch unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 310 

ZPO). Ebenfalls gerügt werden kann die (blosse) Unangemessenheit des vo-

rinstanzlichen Entscheides, da es sich bei der Berufung um ein vollkommenes 

Rechtsmittel handelt. Unangemessenheit liegt vor, wenn ein Entscheid zwar in-

nerhalb des gerichtlichen Ermessensspielraumes liegt, auf sachlichen Kriterien 

beruht und auch nicht unverständlich ist, jedoch unter Berücksichtigung sämtli-

cher Gegebenheiten des konkreten Falles als unzweckmässig erscheint (ZK ZPO-

REETZ/THEILER, 3. Aufl., Art. 310 N 6 und 36).  

4. In prozessrechtlicher Hinsicht hervorzuheben ist, dass in eherechtlichen 

Summarverfahren – wie dem vorliegenden – sowohl das erstinstanzliche als auch 

das Berufungsgericht den Sachverhalt von Amtes wegen feststellt (Art. 272 ZPO). 

Es handelt sich hierbei um die eingeschränkte Untersuchungsmaxime. Sind aller-

- 25 - 

dings Kinderbelange zu regeln, gelten – wie die Vorinstanz richtig ausgeführt hat 

(act. 6 S. 16, E. IV.2.b) – die uneingeschränkte (strenge) Untersuchungsmaxime 

und die Offizialmaxime. Das Gericht erforscht den Sachverhalt von Amtes wegen 

und entscheidet ohne Bindung an die Parteianträge. Dies ändert indes nichts an 

der geschilderten summarischen Natur des Verfahrens und an den Mitwirkungs-

pflichten der Parteien bei der Feststellung des entscheidrelevanten Sachverhalts 

(BK ZPO-SPYCHER, Art. 296 N 5 ff.; STEFANIE PFÄNDER BAUMANN, DIKE-Komm-

ZPO, Online-Stand 18. Oktober 2011, Art. 272 N 2 ff.).  

 Zwar werden in einem Berufungsverfahren neue Tatsachen und Beweismit-

tel (Noven) in der Regel nur noch berücksichtigt, wenn sie ohne Verzug vorge-

bracht werden und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorge-

bracht werden konnten (Art. 317 Abs. 1 ZPO). Doch führt der uneingeschränkte 

Untersuchungsgrundsatz (bei Kinderbelangen) nach der Praxis der Kammer in 

Abweichung von Art. 317 Abs. 1 ZPO auch im Berufungsverfahren zur unbe-

schränkten Zulässigkeit von Noven bis zur Urteilsberatung (OGer ZH LC130019 

vom 8. Mai 2013 E. 3.1.).  

 Deshalb ist hier bei der Überprüfung des vorinstanzlichen Entscheides auch 

den – vorstehend (Ziff. I.) dargestellten – während des Berufungsverfahrens ein-

getretenen Veränderungen angemessen Rechnung zu tragen.  

5. Im Entscheid über die Berufung ist dabei auf die durch die Parteien erhobe-

nen Rügen einzugehen, indes verpflichtet die Begründungspflicht (Art. 53 ZPO) 

das Gericht nicht dazu, sich mit jedem einzelnen rechtlichen oder sachverhaltli-

chen Einwand der Parteien eingehend auseinanderzusetzen. Vielmehr darf sich 

das Gericht in der Begründung seines Entscheids auf die wesentlichen Überle-

gungen konzentrieren, von welchen es sich hat leiten lassen und auf die sich sein 

Entscheid stützt (BK ZPO-HURNI, Art. 53 N 60 f.). Nachfolgend ist daher nur inso-

weit auf die Parteivorbringen (und auf die eingereichten Unterlagen) einzugehen, 

als dies für die Rechtsfindung erforderlich ist. 

- 26 - 

III. 

Zur Berufung im Einzelnen 

A. Zuteilung der Obhut / Betreuungs- bzw. Besuchszeiten 

1. Die drei Kinder, A._____, geb. am tt.mm.1999, B._____, geb. am 

tt.mm.2002 und C._____, geb. am tt.mm.2007, wurden von der Vorinstanz unter 

der gemeinsamen elterlichen Sorge der Parteien belassen (act. 6 Disp.-Ziff. 1), 

was im Berufungsverfahren unangefochten geblieben ist (vgl. act. 47 E. I.3 und 

Disp.-Ziff. 1).  

 Einzugehen ist an dieser Stelle deshalb noch auf die Zuteilung der Obhut 

bzw. die Regelung der Betreuungs- und Besuchszeiten, soweit es um B._____ 

und C._____ geht. Bezüglich A._____ blieben die Anordnungen der Vorinstanz 

(act. 6 Disp.-Ziff. 2a und 2b) unangefochten. Angefochten wurden hingegen das 

der Beklagten von der Vorinstanz eingeräumte Besuchsrecht für B._____ 

(act. 15/3 S. 2) sowie die Obhutszuteilung und Betreuungsregelung für C._____ 

(act. 15/3 S. 2 f.; act. 2 S. 2).  

2. Obhut für C._____ 

2.1 Die Vorinstanz hat die Obhut für C._____ beiden Parteien mit wechselnder 

Betreuung übertragen, wobei sie festgelegt hat, der Wohnsitz von C._____ befin-

de sich bei der Beklagten in H._____ (act. 6 S. 61, Disp.-Ziff. 4a).  

2.2 Der Kläger focht zunächst nur die Festlegung des Wohnsitzes von C._____ 

bei der Beklagten, nicht jedoch die gemeinsame Obhut an (act. 15/3 S. 2). An-

lässlich der Verhandlung vom 24. August 2015 hat er jedoch den Antrag gestellt, 

es sei die Obhut über C._____ in Abänderung der bisherigen Regelung für die 

Dauer des vorliegenden Verfahrens ihm zuzuteilen (Prot. S. 46). Zur Begründung 

hat er sich dabei im Wesentlichen auf den Standpunkt gestellt, eine Gleichbe-

handlung von B._____ und C._____ erscheine bezüglich der Obhuts- und Be-

treuungsregelung wichtig, da C._____ zeitlebens, auch über den Tod der Eltern 

hinaus, auf die Betreuung durch ein Familienmitglied angewiesen sein werde, was 

- 27 - 

voraussichtlich B._____ sein werde (Prot. S. 46 f.). Mit Eingabe vom 1. Februar 

2016 stellt sodann auch die Kindsvertreterin den Antrag, es sei die Obhut für 

C._____ für die Dauer des Scheidungsverfahrens dem Kläger zuzuteilen (act. 89 

S. 3). 

2.3 a) Die Vorinstanz hat den Begriff der Obhut zutreffend dargelegt, weshalb 

grundsätzlich auf die entsprechende Ausführungen verwiesen werden kann (vgl. 

act. 6 S. 38 f., E. VII.3a). Hervorzuheben ist, dass der Begriff der Obhut mit dem 

neuen Recht eine reduzierte Bedeutung erhalten hat, weil das Aufenthaltsbe-

stimmungsrecht – entgegen dem dahingehenden Antrag der Kindsvertreterin (vgl. 

act. 89 S. 2) – neu nicht mehr in der Obhut enthalten ist, sondern vielmehr nun 

Teil der elterlichen Sorge bildet. Die Obhut umfasst nach dem neuen Recht dem-

entsprechend nur noch die Befugnis, mit dem minderjährigen Kind in Hausge-

meinschaft zu leben und für seine tägliche Betreuung und Erziehung zu sorgen 

(BSK ZGB I-SCHWENZER/COTTIER, 5. Aufl., Art. 298 N 4); damit entspricht der so 

neu definierte Begriff der Obhut dem Begriff der "faktischen Obhut" des alten 

Rechts. Mit der Obhut ist damit die Frage der Betreuung des Kindes im Alltag 

verbunden (vgl. SCHWENZER/COTTIER, a.a.O., Art. 296 N 6). Angeordnet werden 

kann die alternierende bzw. geteilte Obhut im Falle der Belassung der gemeinsa-

men elterlichen Sorge als Alternative zur Zuweisung der alleinigen Obhut an ei-

nen Elternteil (dazu SCHWENZER/COTTIER, a.a.O., Art. 298 N 4). Anders als nach 

der bisherigen Rechtsprechung (dazu SCHWENZER/COTTIER, a.a.O., Art. 298 N 7 

m.w.H.) kann die Festlegung der alternierenden Obhut neu auch dann erfolgen, 

wenn diesbezüglich keine Einigung der Eltern besteht; jedoch muss dies in jedem 

Fall mit dem Kindeswohl vereinbar sein und es ist die elterliche Kooperationsfä-

higkeit in diesem Zusammenhang mit zu berücksichtigen. Das Wechselmodell ist 

namentlich dann nicht geeignet, wenn die Kinder dadurch weiterhin dem Konflikt 

der Eltern ausgesetzt würden oder die ständigen Wechsel zu belastend wären 

(BGer 5A_527/2015 vom 16. Oktober 2015, E. 4 m.w.H.).  

 b) Die Vorinstanz hat betreffend die Zuteilung der Obhut für C._____ zu-

nächst festgehalten, dass dieser im Gegensatz zu seinen Geschwistern nicht ur-

teilsfähig sei. Gemäss Gutachter könne er aufgrund seines Alters und seiner Be-

- 28 - 

hinderung sprachlich noch nicht verständlich und eindeutig seine Meinung äus-

sern (act. 6 S. 45 E. VII.3j). Im Weiteren hat die Vorinstanz im Wesentlichen aus-

geführt, das gemeinsame Obhutsrecht sei aus Sicht des Gutachters Dr. med. 

I._____ für die Entwicklung von C._____ von grosser Bedeutung, weshalb er 

empfehle, C._____ solle von beiden Eltern zu 50 % betreut werden. Dass 

C._____ bei einer derartigen Betreuung teilweise nicht gemeinsam mit den Ge-

schwistern bei der Mutter wäre, stehe einer solche Betreuung nicht entgegen; so 

hätten der 16-jährige A._____ und die 13-jährige B._____ eigene Bedürfnisse, 

welche sich von denjenigen von C._____, welcher noch den Kindergarten besu-

che, unterscheiden würden und auf welche Rücksicht zu nehmen sei. Es sei mit 

dem Kindeswohl aller drei Kinder vereinbar, wenn sie zeitweise getrennt seien. 

Wie in jeder Familie üblich, könne es auch sinnvoll sein, dass die älteren Kinder 

etwas mehr Zeit mit dem Vater verbringen würden, während C._____ nur von der 

Mutter alleine betreut werde (act. 6 S. 46 f., E. VII.3j). Diese Überlegungen und 

Empfehlungen des Gutachters – so die Vorinstanz weiter – seien nachvollziehbar 

und schlüssig. Daran ändere nichts, wenn A._____ und B._____ gegenüber der 

Kindervertreterin geäussert hätten, sie wollten, dass C._____ auch 70 % vom Va-

ter und nur 30 % von der Mutter betreut werde. Einerseits sei es nicht Sache von 

A._____ und B._____, über C._____ zu bestimmen. Andererseits hätten die bei-

den gegenüber dem Gutachter etwas anderes gesagt, nämlich dass C._____ 

durchwegs zu 50 % von der Beklagten betreut werden könne. Sodann lebe 

A._____ seit Anfang 2015 zu 100 % beim Vater und verweigere den Kontakt zur 

Mutter. Im Übrigen hätten die beiden älteren Kinder die geltende gerichtliche Re-

gelung bereits vor der Begutachtung eigenmächtig geändert. Aus den Akten er-

gebe sich, dass die Kinder in einem Loyalitätskonflikt zwischen den Eltern stün-

den. A._____ habe sich offensichtlich ganz und B._____ zu einem grossen Teil 

auf die Seite des Vaters geschlagen. Beide wollten den kleinen Bruder C._____ 

auf ihre Seite ziehen. Dies solle nicht dadurch unterstützt werden, dass C._____ 

nicht mehr die Hälfte der Woche durch die Mutter betreut werden dürfe. Eine soli-

de Bindung von C._____ zu seiner Mutter sei für seine Entwicklung wichtig. Wenn 

die beiden älteren Kinder C._____ während der Woche mehr sehen möchten, sei 

es ihnen unbenommen, C._____ auch in der ersten Hälfte der Woche bei der 

- 29 - 

Mutter zu besuchen, zumal Vater und Mutter nicht weit voneinander entfernt woh-

nen würden. Bis anhin hätten sie dies auch getan. Zwar stünden die Parteien in 

einem Paarkonflikt und würden nur schriftlich miteinander kommunizieren. Den-

noch bestünden aufgrund der Akten keine Anzeichen dafür, dass sie nicht mehr 

fähig seien, sich in den C._____ betreffenden Alltagsfragen zu einigen. Die Obhut 

über C._____ sei daher für die Dauer des Scheidungsverfahrens bei beiden Par-

teien zu belassen (act. 6 S. 46 f., E. VII.3j). 

 c) Das Argument des Klägers, wonach die Obhut von C._____ an diejenige 

von B._____ zu knüpfen sei, überzeugt nicht, da eine allfällige Betreuung von 

C._____ nach dem Tod der Eltern zum heutigen Zeitpunkt kein taugliches Kriteri-

um bei der Zuteilung der Obhut darstellt und es auch nicht mit dem Recht von 

B._____ auf eine eigenständige und selbstbestimmte Entwicklung vereinbar ist, 

wenn sie bereits heute in Bezug auf eine allfällige künftige Betreuung ihres Bru-

ders in der vom Kläger verlangten Weise in die Pflicht genommen werden soll. Al-

lerdings stellt die Vorinstanz bei der Begründung der alternierenden Obhut im 

Wesentlichen darauf ab, dass der Gutachter eine hälftige Betreuung von C._____ 

durch beide Eltern empfiehlt, geht jedoch nicht näher darauf ein, weshalb dies im 

konkreten Fall die Festlegung der alternierenden Obhut rechtfertigt. Insbesondere 

wird zur Kommunikations- und Kooperationsfähigkeit der Eltern lediglich festge-

halten, diese würden zwar nur noch schriftlich miteinander kommunizieren, indes 

bestünden keine Hinweise darauf, dass sie nicht mehr fähig seien, sich in den 

C._____ betreffenden Alltagsfragen zu einigen (act. 6 S. 46 f., E. VII.3j). Zutref-

fend ist, dass bei einer Betreuung und Erziehung des Kindes durch beide Eltern 

zu mehr oder weniger gleichen Teilen in der Regel die alternierende Obhut festzu-

legen ist (SCHWENZER/COTTIER, a.a.O., Art. 298 N 6). Doch ist in jedem Fall zu 

prüfen, ob dies im Einzelfall mit dem Kindeswohl vereinbar ist. Ist dies nicht der 

Fall, ist anstellte der Festlegung der alternierenden Obhut mit (mehr oder weni-

ger) paritätischen Betreuungsanteilen die Anordnung der alleinigen Obhut eines 

Elternteils mit ausgedehntem Besuchsrecht des andern Elternteils zu prüfen 

(BGer 5A_527/2015 vom 6. Oktober 2015 E. 4).  

- 30 - 

 d) Im konkreten Fall haben sich die Verhältnisse seit Erlass des erstinstanz-

lichen Entscheides jedoch derart verändert, dass heute offen gelassen werden 

kann, ob die mangelnde Kooperationsfähigkeit der Parteien der Anordnung der al-

ternierenden Obhut für C._____ bereits zum Zeitpunkt des erstinstanzlichen Ent-

scheides entgegen stand. So hat die Beklagte während des Berufungsverfahrens 

ihre erstmals mit Schreiben vom 5. Juni 2015 an die Vorinstanz geäusserte Hal-

tung, wonach sie C._____ entweder zu 100 % oder gar nicht betreuen wolle (vgl. 

act. 19/1), bekräftigt und klar gemacht, dass sie eine künftige Kooperation mit 

dem Kläger bezüglich der Erziehung und Betreuung von C._____ ablehnt. Auf-

grund dieser Haltung hat die Beklagte ab Anfang Juni 2015 freiwillig auf die Aus-

übung ihres Betreuungsanteils verzichtet, was dazu geführt hat, dass zwischen 

C._____ und der Beklagten für die Dauer von 5 Monaten kein Kontakt stattfand. 

Nachdem die Kammer diverse Anstrengungen unternahm, um den Kontakt zwi-

schen Mutter und Sohn wieder herzustellen und in der Folge solche Erstkontakte 

am 29. Oktober 2015 und 12. November 2015 auch tatsächlich stattfinden konn-

ten, hat die Beklagte in der Folge erneut darauf verzichtet, das ihr mit Beschluss 

vom 15. Dezember 2015 (act. 82) für die weitere Dauer des Berufungsverfahrens 

eingeräumte Besuchsrecht für C._____ wahrzunehmen. Dies hat sie damit be-

gründet, dass eine wechselnde Betreuung von C._____ durch beide Elternteile 

nicht mit dem Kindeswohl vereinbar sei. Vielmehr nimmt sie für sich in Anspruch, 

dass einzig eine ganzzeitliche Betreuung von C._____ durch sie kindsgerecht sei, 

was sie mit dem Verlauf der beiden Erstkontakte und insbesondere damit begrün-

det, dass C._____ am Ende beider Besuchskontakte "Mami si, Papi no" gesagt 

und sich geweigert habe, das Haus zu verlassen, nachdem sie ihm gesagt habe, 

dass er wieder in den Kindergarten und danach zum Vater gehen müsse (dazu 

ausführlich act. 82 S. 8 ff., E. II.1.4). Obwohl C._____ fünf Monate ausschliesslich 

beim Kläger (und den Geschwistern) verbracht habe, sei es dem Kläger offenbar 

nicht gelungen, eine genügend tragfähige emotionale Beziehung zu C._____ auf-

zubauen. Die für C._____ geforderte Betreuung erscheine immer mehr als ein 

Konstrukt, welches aus dem Bedürfnis des Vaters und theoretischen Überlegun-

gen von Psychologen resultiere, jedoch nichts mit dem konkreten Willen des be-

hinderten Kindes zu tun habe. Die Bedürfnisse des Kindes sollten offensichtlich 

- 31 - 

ignoriert werden, um das von den beteiligten Erwachsenen für gut befundene Be-

treuungsmodell durchsetzen zu können. C._____ äussere jedoch einen Willen, 

welcher zu respektieren sei (act. 67 S. 2 f.). Sie habe entschieden, die Betreuung 

von C._____ nicht mehr zu übernehmen, weil sie der festen Überzeugung sei, 

dass die mit Beschluss vom 15. Dezember 2015 festgelegte Betreuungsregelung 

nicht den Bedürfnissen von C._____ entspreche und ihre Rolle als Mutter weiter 

entwerte. Weder die hälftige Betreuung, noch der Umstand, dass C._____ wäh-

rend den Ferien nicht bei ihr sein könne, sei für sie akzeptabel. Es schade dem 

Kind. Sie habe wiederholt darauf hingewiesen, dass die Betreuung der älteren 

Kinder A._____ und B._____ durch den Vater dazu geführt habe, dass der Kläger 

ihr diese vollständig entfremdet habe. Die Kinder hätten immer darunter gelitten 

und würden noch immer unter dem Druck, den der Vater auf sie ausübe, leiden, 

sobald sie den Kontakt zur Mutter suchen würden. Sie sei überzeugt, dass glei-

ches bei C._____ geschehen und er daran zerbrechen werde. Auch er würde 

künftig in einen massiven Loyalitätskonflikt verwickelt werden, weil der Kläger al-

les daran setzten werde, auch C._____ zu instrumentalisieren und gegen sie auf-

zubringen. Dies sei für jedes Kleinkind, für ein behindertes Kind jedoch noch 

mehr, unhaltbar. Sie halte weiterhin dafür, dass die Äusserungen von C._____ 

deutlich gewesen seien und er bei ihr und nicht beim Kläger sein wolle. Er leide 

unter der Situation. Wenn das Gericht den klaren Kinderwillen und das Bedürfnis 

von C._____ nicht respektieren könne, so könne sie das Kind nicht weiter dem 

Besuchsrechtssyndrom aussetzen. In diesem Fall müsse sie sich zum Wohle des 

Kindes zurückziehen, so dass C._____ zur Ruhe komme (act. 90 S. 2).  

 Bereits im Beschluss der Kammer von 15. Dezember 2015 wurde ausge-

führt, dass entgegen der Meinung der Beklagten aus dem Verlauf des Erstkontak-

tes zwischen Mutter und Sohn keine Rückschlüsse auf die Beziehung zwischen 

Vater und Sohn gezogen werden können. Vielmehr war vor dem Hintergrund der 

langen Verfahrensdauer und des Umstandes, dass sich während dieser Zeit die 

Betreuungsverhältnisse immer wieder verändert haben, wobei zuletzt während 

über 5 Monaten gar kein Kontakt zwischen Mutter und Sohn bestanden hatte, 

nachvollziehbar, dass C._____ auf das Wiedersehen mit seiner Mutter stark rea-

giert hat (vgl. act. 82 S. 20, E. II.3.3.d). Der Meinung der Beklagten, wonach (ein-

- 32 - 

zig) die alleinige Betreuung von C._____ durch sie kindeswohlgerecht sei, stehen 

zudem die beiden durch die Vorinstanz eingeholten kinderpsychiatrischen Gut-

achten vom 1. Oktober 2012 (act. 7/64) bzw. 24. Januar 2013 (act. 7/67) und 

28. November 2014 (act. 7/250) entgegen, welche einerseits die Wichtigkeit einer 

Betreuung von C._____ durch beide Elternteile, anderseits aber auch die grosse 

Bedeutung eines Kontaktes zwischen C._____ und seinen Geschwistern betonen 

(act. 7/67 S. 26 ff.; act. 7/250 S. 27 ff.). Bei diesen beiden Gutachten fällt sodann 

auf, dass C._____ zum Zeitpunkt des ersten Gutachtens vom 1. Oktober 

2012/24. Januar 2013 die Wechsel von einem zum anderen Elternteil gut und si-

cher bewerkstelligte und nach der Rückkehr vom Vater zur Mutter keinerlei 

Stresssymptome zeigte (act. 7/64 S. 14; act. 7/67 S. 27), währendem sich aus 

dem Zweitgutachten vom 28. November 2014 Probleme beim Wechsel von der 

Mutter zum Vater ergeben (act. 7/250 S. 10 f., S. 22). Wie der Zweitgutachter her-

vorhebt, darf von solchen – auch als Besuchsrechtssyndrom bekannten – Tren-

nungsreaktionen nicht auf Beziehungs- oder Betreuungsprobleme des besuchs-

rechtsberechtigten Elternteils geschlossen werden. Zwar könne C._____ sprach-

lich noch nicht verständlich und eindeutig seine Meinung äussern, doch könne er 

mit den Symbolen der Figuren deutlich zum Ausdruck bringen, dass es ihm beim 

Vater möglich sei, sich unter den Geschwistern zu bewegen, während er bei der 

Mutter eher regressiv an sie gebunden werde. Alleine unter den Geschwistern 

könne er sich mit ihnen in eine neutrale Position zwischen Vater und Mutter stel-

len. Der Kontakt zwischen den Geschwistern – so der Zweitgutachter weiter – sei 

lebendig und habe für C._____ neben den Eltern auch in Zukunft eine wichtige 

Bedeutung. In diesem Sinn werde der Vater einer Förderung der Geschwisterbe-

ziehung gerechter als die Mutter. Eine mehrheitliche Betreuung von C._____ 

durch die Mutter sei deshalb abzulehnen (act. 7/250 S. 22).  

 e) Insgesamt sind aufgrund der vorstehend dargestellten Haltung der Be-

klagten heute die Voraussetzungen für die Festlegung einer alternierenden Obhut 

nicht mehr gegeben, weshalb C._____ für die weitere Dauer des Scheidungsver-

fahrens unter die alleinige Obhut des Klägers zu stellen ist. 

- 33 - 

2.4 Weiter beantragt der Kläger, es sei entgegen der vorinstanzlichen Verfügung 

festzuhalten, dass sich der Wohnsitz von C._____ bei ihm und nicht bei der Be-

klagten befinde (act. 15/3 S. 3). Da C._____ mit dem vorliegenden Entscheid für 

die Dauer des Scheidungsverfahrens unter die alleinige Obhut des Klägers zu 

stellen ist und sich der Wohnsitz eines Kindes am Wohnsitz desjenigen Elternteils 

befindet, unter dessen Obhut es steht (URS GLOOR/JONAS SCHWEIGHAUSER, Die 

Reform des Rechts der elterlichen Sorge – eine Würdigung aus praktischer Sicht, 

in: Fam Pra 2014 S. 1 ff., S. 8), ist diesem Antrag stattzugeben.  

3. Besuchsrecht für C._____ 

3.1 Da die vorinstanzlich angeordnete alternierende Obhut der Parteien für 

C._____ – wie gezeigt – aufzuheben und C._____ für die weitere Dauer unter die 

alleinige Obhut des Klägers zu stellen ist, erübrigt sich ein Entscheid über die vor-

instanzlich festgelegten Betreuungsanteile der Parteien; wird die Obhut einem El-

ternteil alleine zugeteilt, ist vielmehr der persönliche Verkehr des nicht obhutsbe-

rechtigten Elternteils festzusetzen (Art. 273 ff. ZGB).  

3.2 Eltern, denen die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das minder-

jährige Kind haben gegenseitigen Anspruch auf angemessenen persönlichen 

Verkehr (Art. 273 Abs. 1 ZGB). Dieser dient in erster Linie dem Interesse des Kin-

des, ist aber zugleich auch ein Recht und eine Pflicht des betroffenen Elternteils. 

Oberste Richtschnur für die Ausgestaltung des persönlichen Verkehrs ist immer 

das Kindeswohl, das anhand der Umstände des konkreten Einzelfalles zu beurtei-

len ist (BGE 131 III 209 E. 5 m.w.H.). 

 Wird das Wohl des Kindes durch den persönlichen Verkehr gefährdet, üben 

die Eltern ihn pflichtwidrig aus, haben sie sich nicht ernsthaft um das Kind ge-

kümmert oder liegen andere wichtige Gründe vor, so kann ihnen das Recht auf 

persönlichen Verkehr verweigert oder entzogen werden (Art. 274 Abs. 2 ZGB).  

Gefährdet ist das Wohl des Kindes, wenn dessen ungestörte körperliche, seeli-

sche oder sittliche Entfaltung durch ein auch nur begrenztes Zusammensein mit 

dem nicht obhutsberechtigten Elternteil bedroht ist (BGE 122 III 404 E. 3b). Eine 

pflichtwidrige Ausübung liegt insbesondere auch dann vor, wenn das Besuchs-

- 34 - 

recht unregelmässig ausgeübt oder für die Abmachung erforderliche Modalitäten 

nicht eingehalten werden, denn dies kann das Kindeswohl nachhaltig berühren 

(SCHWENZER/COTTIER, a.a.O., Art. 274 N 6). Erforderlich ist sodann, dass dieser 

Bedrohung nicht durch geeignete andere Massnahmen begegnet werden kann. 

Dies folgt aus dem Gebot der Verhältnismässigkeit, dem Verweigerung oder Ent-

ziehung des persönlichen Verkehrs als Kindesschutzmassnahme unterliegen. Der 

vollständige Entzug des Rechts auf persönlichen Verkehr ist daher ultima ratio 

und darf im Interesse des Kindes nur angeordnet werden, wenn die nachteiligen 

Auswirkungen des persönlichen Verkehrs sich nicht in für das Kind vertretbaren 

Grenzen halten lassen. Insbesondere im Auge zu behalten ist, dass ein Entzug 

oder eine Verweigerung des Rechts auf persönlichen Verkehr im Sinne von 

Art. 274 Abs. 2 ZGB den Schutz des Kindes und nicht die Bestrafung der Eltern 

zum Zweck hat (BGE 122 III 404 E. 3b; BGE 120 II 229 E. 3b/aa je m.w.H.; BGer 

5A_448/2008 vom 2. Oktober 2008 E. 4.1, in: FamPra 2009, S. 246 ff.; Fam-

Komm Scheidung-BÜCHLER/WIRZ, 2. Aufl. 2011, Bd. I, Art. 274 N 7 ff.; SCHWEN-

ZER/COTTIER, a.a.O., Art. 274 N 16). Bei einem Entzug des Anspruchs auf persön-

lichen Verkehr ist sodann zwischen dem endgültigen Entzug und der Sistierung 

für eine bestimmte Dauer zu unterscheiden, wobei hier wiederum der endgültige 

Entzug ultima ratio für den Fall ist, in welchem es keine andere Möglichkeit mehr 

gibt, das Kindeswohl zu wahren; ein zeitweiliger Ausschluss geht deshalb dem 

dauernden vor (SCHWENZER/COTTIER, a.a.O., Art. 274 N 16; BÜCHLER/WIRZ, 

a.a.O., Art. 274 N 5). 

3.3 Wie schon im Beschluss vom 15. Dezember 2015 ausgeführt, besteht zwi-

schen C._____ und der Beklagten eine innige Mutter-Kind-Beziehung (vgl. dazu 

act. 82 E. II.3.3), weshalb sich aus dem persönlichen Verkehr zwischen Mutter 

und Sohn an sich keine Kindeswohlverletzung ergäbe, würde ein solcher regel-

mässig stattfinden. Die Beklagte stellt sich jedoch auf den Standpunkt, dass (ein-

zig) die alleinige Betreuung von C._____ durch sie, nicht jedoch eine teilzeitige 

bzw. abwechslungsweise Betreuung durch beide Elternteile kindeswohlgerecht 

sei. Ihrer Auffassung verleiht sie dabei ultimativ Nachdruck, indem das Gericht 

entweder den angeblich klaren Kinderwillen und das angebliche Bedürfnis von 

C._____ zu respektieren und ihr deshalb die alleinige Sorge und Obhut zuzuteilen 

- 35 - 

habe, oder aber sie lieber ganz auf den Kontakt zu C._____ verzichte. Dass das 

durch die Beklagte so definierte Kindeswohl in den Akten keine Stütze findet, 

wurde bereits gesagt. Es ist allgemein anerkannt, dass die Beziehung des Kindes 

zu beiden Elternteilen sehr wichtig und von hohem Wert ist sowie bei der Identi-

tätsfindung des Kindes eine entscheidende Rolle spielen kann (BGE 122 III 404 

E. 3a m.w.H.); entgegen der Beklagten gibt es keinen Grund anzunehmen, dass 

dies bei C._____, welcher mit Trisomie 21 geboren wurde, anders sein könnte, 

unterstreichen doch beide Gutachten die Wichtigkeit des Kontaktes von C._____ 

zu beiden Elternteilen (vgl. vorstehend Ziff. III.2.2d). Zu betonen ist sodann, dass 

C._____ ein Recht auf persönlichen Verkehr zum nicht obhutsberechtigten Eltern-

teil und damit zur Beklagten hat (vgl. statt vieler BK ZGB-HEGNAUER, Bd. II/2/2/1, 

1997, Art. 273 N 57 f.), wobei dieses Recht durch die von der Beklagten manifes-

tierte Haltung vereitelt wird. Grundsätzlich wäre es möglich, die Beklagte auf ihre 

entsprechenden Pflichten hinzuweisen und sie dazu anzuhalten, das ihr zu-

stehende Pflichtrecht auf persönlichen Verkehr wahrzunehmen. Ein solches Vor-

gehen wäre jedoch dem konkreten Fall nicht angemessen. So ergibt sich aus dem 

Erstgutachten, dass C._____ eine regelmässige und konstante Routine braucht, 

um sich in seiner Umgebung vertraut und sicher zu fühlen (vgl. dazu act. 7/64 

S. 14). Das ist nicht gewährleistet, solange die Beklagte nicht willens ist, die ge-

richtlichen Anordnungen zu respektieren und sich in verlässlicher Weise um 

C._____ zu kümmern. Vor diesem Hintergrund ist der Beklagten das Recht auf 

persönlichen Verkehr mit C._____ einstweilen zu verweigern, wobei zunächst ei-

ne Sistierung des Besuchsrechts für die weitere Dauer des Scheidungsverfahren 

angezeigt ist. Über eine mögliche weitere Sistierung bzw. den Entzug des Be-

suchsrechts über diesen Zeitpunkt hinaus wird das Scheidungsgericht unter Be-

rücksichtigung der dannzumal vorliegenden Verhältnisse zu entscheiden haben.  

4. Besuchsrecht für B._____ 

4.1 Nachdem die Vorinstanz – was unangefochten geblieben und damit in 

Rechtskraft erwachsen ist (vgl. act. 47 S. 5) – B._____ unter die alleinige Obhut 

des Klägers gestellt hat (act. 6 Disp.-Ziff. 3a), hat sie gestützt auf die Art. 273 ff. 

ZGB den persönlichen Verkehr zwischen der Beklagten und B._____ geregelt. 

- 36 - 

Konkret hat sie die Beklagte für berechtigt erklärt, B._____ jede Woche von Sonn-

tag 18:00 Uhr, bis Dienstag, 12:00 Uhr, jedes zweite Wochenende von Freitag, 

18:00 Uhr, bis Sonntag, 18:00 Uhr, während der Hälfte der Feiertage sowie für 6.5 

Wochen pro Jahr während den Schulferien auf eigene Kosten zu sich auf Besuch 

zu nehmen (act. 6 Disp.-Ziff. 3b).  

 Zur Begründung hat sie ausgeführt, B._____ habe sowohl gegenüber dem 

Gutachter als auch gegenüber der Kindsvertreterin erklärt, sie wolle zu rund 30 

Prozent von der Mutter betreut werden. Gegenüber der Kindsvertreterin habe sie 

angegeben, sie wolle wöchentlich am Montagmittag von der Schule aus zur Mut-

ter gehen und dort bis Dienstagmorgen bleiben und dann wieder zur Schule ge-

hen. Ab Dienstagmittag wolle sie zum Vater, bis zum nächsten Wochenende, das 

sie dann beim einen oder anderen Elternteil verbringen würde. Des Weiteren wol-

le sie jedes zweite Wochenende von Freitag, 18:00 Uhr, bis Sonntag, 18:00 Uhr, 

die Mutter besuchen. Sodann habe sie gegenüber der Kindervertreterin den 

Wunsch geäussert, jeweils mit C._____ zum Vater wechseln zu wollen. Allerdings 

sollten die Kontakte mit dem Vater im Verhältnis zur bestehenden Situation kei-

nesfalls verringert werden. Der Gutachter – so die Vorinstanz weiter – empfehle 

unter Berücksichtigung des Wunsches von B._____, wonach diese 30 % von der 

Beklagten betreut werden wolle, dass B._____ in zeitlicher Hinsicht von Sonntag, 

18:00 Uhr, bis Dienstag, 18:00 Uhr, sowie jedes zweite Wochenende von Freitag, 

18.00 Uhr, bis Sonntag, 18.00 Uhr, bei der Mutter sein solle. Sodann solle sie die 

Hälfte der Schulferien bei der Mutter verbringen (act. 6 S. 48, E. VII.4.aa-bb).  

 Weiter hat die Vorinstanz erwogen, aufgrund des Verlaufs der bisherigen 

Betreuungsregelung und dem Wunsch von B._____, dass endlich Ruhe sein sol-

le, scheine eine zeitlich klar definierte Besuchsrechtsregelung dem Kindeswohl 

am besten zu entsprechen. Eine solche Regelung empfehle auch der Gutachter, 

doch solle gemäss seiner Meinung der Wechsel von der Mutter zum Vater oder 

umgekehrt jeweils um 18:00 Uhr erfolgen, wohingegen B._____ unter der Woche 

bereits am Dienstagmittag zum Vater wechseln wolle. Dies würde denn auch ge-

nau der von ihr gewünschten Regelung entsprechen, wonach sie 70 % beim Va-

ter und 30 % bei der Mutter sein möchte. Da B._____ urteilsfähig sei, sei davon 

- 37 - 

auszugehen, dass sie begreife, dass der Wechsel von einem zum anderen Eltern-

teil am Dienstag in zeitlicher Hinsicht um 12:00 Uhr und am Wochenende um 

18:00 Uhr zu erfolgen habe. Der Wechsel vom einen zum anderen Elternteil sei 

somit klar definiert und sei – im Gegensatz zu dem von der Kindervertreterin be-

antragten Wechsel nach der Schule – nicht interpretationsbedürftig. Überdies ent-

spreche die von der Kindervertreterin beantragte Besuchsrechtsregelung (Mon-

tagmittag nach der Schule bis Dienstagmorgen [Schulbeginn]) nicht den von 

B._____ gewünschten 30 % (act. 6 S. 49, E. VII.4.cc).  

4.2 a) Der Kläger hat hiergegen Berufung erhoben und zunächst eine Reduktion 

des von der Vorinstanz festgelegten Besuchsrechts verlangt. Konkret beantragte 

er, die Beklagte sei berechtigt zu erklären sei, B._____ jede Woche von Montag 

08:15 Uhr (Schulanfang), bis Dienstag 11:50 Uhr (Schulschluss), jedes zweite 

Wochenende von Freitag, 18:00 Uhr, bis Montag, 08:15 Uhr (Schulanfang) sowie 

an von ihm genau definierten Feiertagen sowie 5 Wochen während den Ferien 

auf eigenen Kosten zu sich auf Besuch nehmen (act. 15/3 S. 2). Anlässlich der 

Verhandlung vom 24. August 2015 hat er sodann beantragt, dass das Besuchs-

recht der Beklagten betreffend B._____ für die Dauer des Verfahrens aufzuheben 

sei (Prot. S. 46).   

 Zur Begründung beider Anträge hat der Kläger im Wesentlichen damit ar-

gumentiert, dass eine Betreuung von C._____ alleine durch die Beklagte, das 

heisst ohne Beisein seiner Schwester B._____, mit dem Kindeswohl nicht verein-

bar sei (act. 15/3 S. 9 f; Prot. S. 46 f.). Wie bereits (vorstehend Ziff. III.A.2.2c) 

ausgeführt, überzeugt dieses Argument nicht, weshalb darauf nicht weiter einzu-

gehen ist.  

 b) Die Kindsvertreterin führte bezüglich des Besuchsrechts von B._____ 

aus, Letztere sei derzeit nicht gewillt, die Beklagte alleine zu besuchen, ohne 

dass C._____ auch bei der Beklagten weile. Sie wünsche sich derzeit weder eine 

Betreuung durch die Beklagte noch möchte sie Ferien mit ihr verbringen, denn die 

psychische Lebens- und Wohnsituation der Beklagten sei unklar und verunsichere 

B._____ (act. 28 S. 3). Sie [die Kindsvertreterin] sei aber nicht der Ansicht, dass 

das bestehende Besuchsrecht von B._____ zur Beklagten geändert werden soll-

- 38 - 

te, auch wenn es heute nicht gelebt werde. Solange respektiert werde, dass das 

Besuchsrecht nicht gelebt werde, sei eine neue Regelung unnötig; vielmehr solle 

die bestehende Regelung stehen gelassen und als anzustrebendes Ziel angese-

hen werden (Prot. S. 45, S. 52). 

 c) Die Beklagte stellte sich auf den Standpunkt, die von der Vorinstanz ge-

troffene Regelung betreffend die Besuchszeiten für B._____ sei für die Dauer des 

Scheidungsverfahrens nicht zu beanstanden (act. 26 S. 3). Sie wünsche sich 

Kontakt zu ihrer Tochter und möchte für sie da sein. Es sei aber wahrscheinlich 

Realität, dass B._____ nicht gezwungen werden könne. Ihrer Meinung nach kön-

ne die Regelung aber so belassen werden, wie sie sei, habe sie doch immer ge-

zeigt, dass sie nicht auf einer Durchsetzung des Besuchsrechts bestehe. Wenn 

die Regelung so belassen werde, wie sie sei, sei das ein Zeichen für B._____, 

dass eigentlich die Tür bei der Mutter offen stehe, und dass sie zu ihr kommen 

könne, wenn sie wolle (Prot. S. 49). In ihrer Stellungnahme vom 1. Februar 2016 

hat sie sodann ausgeführt, sie halte es "insgesamt für nicht vertretbar, C._____, 

gleichermassen wie die älteren Kinder, in dieser Situation weiter zu treffen und 

der psychischen Belastung auszusetzen, welche sich aus der geteilten Betreuung 

ergebe" (act. 90 S. 2). 

4.3 a) Hinsichtlich des Rechts auf persönlichen Verkehr bzw. den Vorausset-

zungen einer Verweigerung oder Entzugs dieses Rechtes kann zunächst auf die 

bereits (vorstehend Ziff. III.A.3.2) gemachten Ausführungen verwiesen werden. 

Anzufügen ist, dass sich die Festlegung des Besuchsrechts am Einzelfall orientie-

ren muss. Bei der Regelung des Besuchsrechts ist die Meinung des Kindes ein-

zuholen und zu berücksichtigen. Wenngleich bei ablehnender Haltung des Kindes 

kein gerichtsübliches Besuchsrecht anzuordnen ist, kann ihm in der Regel die 

Anordnung eines minimalen Besuchsrechts angesichts der schicksalshaften El-

tern-Kind-Beziehung zugemutet werden. Jedenfalls darf nach der Praxis des 

Bundesgerichtes das Besuchsrecht nicht allein vom Willen des Kindes abhängen. 

Das Wohl des Kindes ist nämlich nicht nur aus seiner subjektiven Sicht mit Blick 

auf sein momentanes Befinden zu beurteilen, sondern auch objektiv und mit Blick 

auf seine künftige Entwicklung (vgl. etwa BÜCHLER/WIRZ, a.a.O., Art. 273 ZGB 

https://www.swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/c903d5eb-4033-4861-972d-48bf2b13c0eb/d3f67234-b58c-467a-a049-05394ef06e21?source=document-link&SP=6|sicze5

- 39 - 

N 21 und 28 mit Hinweisen auf die einschlägige Rechtsprechung des Bundesge-

richtes).  

 b) Im konkreten Fall ist zu beachten, dass sich das bereits während dem 

erstinstanzlichen Verfahren angespannte Verhältnis zwischen Mutter und Tochter 

seit dem vorinstanzlichen Entscheid vom 8. Mai 2015 weiter verschlechtert hat. 

So hat die Kindsvertreterin anlässlich der Verhandlung vom 24. August 2015 aus-

geführt, dass sich B._____ stark von der Beklagten abgrenze und keinen Kontakt 

zu ihr wolle (Prot. S. 43). Dies ging nach Aussage der Beklagten so weit, dass 

B._____ sie bei einer zufälligen Begegnung im Schwimmbad weggestossen und 

es abgelehnt habe, sie zu begrüssen (Prot. S. 18). Dies alleine würde jedoch 

noch nicht für die gänzliche Aufhebung des Besuchsrechts sprechen; vielmehr 

wäre ohne das Hinzutreten weiterer Umstände allenfalls eine Reduktion des Be-

suchsrechts auf das von B._____ ursprünglich gewünschte und nunmehr vom 

Kläger im Berufungsverfahren geltend gemachte Mass zu prüfen, um zwischen 

Mutter und Tochter wieder einen Kontakt bzw. eine Vertrauensbasis herzustellen, 

auf welcher ein (unbeschwerter) Kontakt möglich ist. Vorliegend kommt jedoch 

hinzu, dass die Beklagte in ihrer Stellungnahme vom 1. Februar 2016 ausgeführt 

hat, sie halte einen weiteren Kontakt zu B._____ nicht mehr weiter für vertretbar 

(act. 90 S. 2). Da damit derzeit weder B._____ noch die Beklagte gewillt schei-

nen, das ihnen gegenseitig zustehende Recht auf persönlichen Verkehr auch tat-

sächlich auszuüben, drängt es sich auf, die vorinstanzliche Besuchsrechtsrege-

lung aufzuheben und für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens von der 

Festsetzung einer konkreten Besuchsregelung abzusehen. Eine formelle Sistie-

rung erscheint hingegen nicht angezeigt, da davon auszugehen ist, dass B._____ 

mit fast 14 Jahren urteilsfähig und in der Lage ist, selbst über die Wiederaufnah-

me des Kontaktes zur Mutter zu entscheiden. 

5. Weisungen bezüglich des Besuchsrechts 

 Der Kläger verlangt im Rahmen seiner Berufung, dass der vorinstanzliche 

Entscheid hinsichtlich der Dispositiv-Ziffern 10 (Aufhebung der Weisung an die 

Berufungsbeklagte betreffend des Kindergartenbesuchs von C._____) und 12 

(Rayon für die Ausübung des Ferienbesuchsrechts) ersatzlos aufzuheben sei 

- 40 - 

(act. 15/3 S. 4). Da der Beklagten mit dem vorliegenden Entscheid kein Besuchs-

recht eingeräumt wird, wird der entsprechende Antrag des Klägers indes gegen-

standslos und ist deshalb abzuschreiben.  

B. Kinderunterhaltsbeiträge 

1. Der Kläger ist mit dem Eheschutzurteil vom 16. Oktober 2009 verpflichtet 

worden, der Beklagten Unterhaltsbeiträge von Fr. 5'400.– pro Monat zu bezahlen, 

davon Fr. 1'000.– zzgl. Kinderzulagen für jedes der drei Kinder (act. 7/8/15 Disp.-

Ziff. 10).  

2. Die vom Kläger an die Beklagte persönlich zu bezahlenden Unterhaltsbei-

träge betrugen demgemäss Fr. 2'400.– pro Monat. Zwar hatte der Kläger vor-

instanzlich die Aufhebung seiner Unterhaltsverpflichtung gegenüber der Beklag-

ten verlangt (act. 7/172 S. 2), doch wurde diesem Begehren durch die Vorinstanz 

nicht entsprochen (act. 6 Disp.-Ziff. 14). Dies ist unangefochten geblieben (vgl. 

act. 15/3 S. 4). Da die Ausnahmeregelung von Art. 282 Abs. 2 ZPO, wonach die 

Rechtsmittelinstanz, vor welcher der Unterhaltsbeitrag für den Ehegatten ange-

fochten wird, auch die nicht angefochtenen Unterhaltsbeiträge für die Kinder neu 

beurteilen kann, im umgekehrten Fall, in welchem nur die Kinderunterhaltsbeiträ-

ge angefochten sind, nicht gilt (BGer 5A_704/2013 vom 15. Mai 2014 E. 3.4; O-

Ger ZH, LC140021 vom 19. November 2014 E. 2.2), sind die Ehegattenunter-

haltsbeiträge im vorliegenden Verfahren nicht auf deren Angemessenheit hin zu 

überprüfen. Vielmehr ist der Klarheit halber davon Vormerk zu nehmen, dass Dis-

positiv-Ziffer 14 des vorinstanzlichen Entscheides vom 8. Mai 2015 insoweit in 

Rechtskraft erwachsen ist, als damit Antrag 3 des klägerischen Abänderungsbe-

gehrens vom 20. Mai 2014 in Bezug auf den vom Kläger an die Beklagte persön-

lich zu bezahlenden Unterhaltsbeitrag abgewiesen worden ist. Mit Eingabe vom 

1. Juli 2015 beantragte der Kläger bei der Vorinstanz, es sei in Abänderung der 

bestehenden vorsorglichen Massnahmen die Unterhaltspflicht des Klägers ge-

genüber der Beklagten aufzuheben (act. 29, 30 und 37). Ob und wie die Vor-

instanz über dieses (neue) Massnahmebegehren bereits entschied, ist der Kam-

mer nicht bekannt. Da für das vorliegende Berufungsverfahren nicht von Bedeu-

tung, ist dem nicht weiter nachzugehen. 

- 41 - 

3. Zu den Kinderunterhaltsbeiträgen hat der Kläger vorinstanzlich den Antrag 

gestellt, seine Unterhaltspflicht gegenüber den drei Kindern sei aufzuheben, wo-

bei er bei diesem Antrag davon ausging, dass ihm die alleinige Obhut für die drei 

Kinder zuzuteilen sei (act. 7/172 S. 2).  

3.1 Die Vorinstanz hat die Unterhaltspflicht des Klägers einzig für den ältesten 

Sohn A._____ aufgehoben und das Abänderungsbegehren des Klägers im Übri-

gen abgewiesen (act. 6 Disp.-Ziff. 14). Zur Begründung hat sie ausgeführt, mit 

dem von ihr getroffenen Entscheid werde dem Kläger die Obhut über die beiden 

älteren Kinder zugewiesen, während die Obhut für C._____ bei beiden Eltern zu 

gleichen Teilen bleibe. A._____ wohne zu 100 % beim Vater. Bezüglich A._____ 

würden veränderte Verhältnisse vorliegen. Solange A._____ ausschliesslich beim 

Vater lebe, erscheine es daher gerechtfertigt, die Unterhaltspflicht des Klägers be-

treffend A._____ per 1. Januar 2015 aufzuheben und festzuhalten, dass die Kin-

der-/Ausbildungszulage für A._____ dem Kläger zustehe. Der Kläger sei indessen 

zu verpflichten, mit Wirkung ab 1. Januar 2015 für sämtliche Kosten von A._____ 

wie Krankenkassenkosten, Gesundheitskosten (Arzt und Zahnarzt), Schulkosten 

(Bücher etc.), allfällige schulbedingte Fahrt- und Verpflegungskosten, Kleider, 

Handy, Hobbies und Taschengeld aufzukommen. Die nicht erwerbstätige Beklag-

te sei nicht leistungsfähig und könne daher mangels Leistungsfähigkeit derzeit 

nicht zur Bezahlung von Kinderunterhaltsbeiträgen für A._____ verpflichtet wer-

den. B._____ wohne zwar gemäss dem vorinstanzlichen Entscheid offiziell zu 

70 % beim Vater. Eine erhebliche Veränderung sei indessen dadurch nicht einge-

treten, habe sie doch bereits vorher jeweils von Mittwochabend bis Freitagabend 

beim Vater gewohnt. Da vom Kläger nichts Gegenteiliges geltend gemacht wor-

den sei, sei davon auszugehen, dass die Beklagte nach wie vor für die Kosten der 

Krankenkasse, Gesundheitskosten (Arzt- und Zahnarzt), Schulkosten (Bücher 

etc.), allfällige schulbedingte Fahrt- und Verpflegungskosten, Kleider, Hobbies 

und Taschengeld für B._____ aufkomme. Insofern würden keine veränderten 

Verhältnisse vorliegen, welche zu einer Aufhebung oder Kürzung des Unterhalts-

beitrages des Klägers für B._____ während der Dauer des Scheidungsverfahrens 

berechtigen würden. Das klägerische Abänderungsbegehren sei demzufolge in 

diesem Punkt abzuweisen. Auch bezüglich C._____ erscheine es trotz der geteil-

- 42 - 

ten Obhut angemessen, die bisherige Unterhaltsregelung während der Dauer des 

Scheidungsverfahrens beizubehalten, wobei auch hier die Beklagte weiterhin ver-

pflichtet sei, die Kosten für Krankenkasse, Gesundheitskosten (Arzt und Zahn-

arzt), Kindergartenkosten, allfällige kindergartenbedingte Fahrt- und Verpfle-

gungskosten, Kleider, Hobbies und Taschengeld für C._____ zu bezahlen (act. 6 

S. 58 f., E. X). 

3.2 Der Kläger verlangt im Berufungsverfahren die Aufhebung seiner Unter-

haltsverpflichtung für B._____ und C._____ per 1. Juli 2015 (act. 15/3 S. 4) und 

bringt dazu im Wesentlichen vor, er habe bereits in der Vergangenheit massge-

blich Kosten für die Kinder übernehmen müssen, weil die Beklagte dafür nicht 

aufgekommen sei. Ausserdem erweise sich die aktuellen Regelung als kompli-

ziert, so wenn er mit einem Kind zum Arzt gehe. In diesem Fall erhalte er die 

Rechnung und bezahle diese, die Rückerstattung durch die Krankenkasse erfolge 

jedoch an die Beklage, was zur Folge habe, dass er den Betrag von der Beklag-

ten zurückverlangen müsse (act. 15/3 S. 15 f.). Unter diesen Umständen sei eine 

weitere Unterhaltszahlung für B._____ an die Beklagte nicht begründbar, erfülle 

er doch seine Unterhaltspflicht bereits, indem er für diese Kosten aufkomme und 

B._____ bereits in grösserem Umfang betreue (act. 15/3 S. 16).  

3.3 Die Beklagte stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt, es bestehe für 

die Dauer des Scheidungsverfahrens keine Veranlassung, die Unterhaltsregelung 

für alle Kinder abzuändern. Die Vorinstanz habe mit der angefochtenen Verfü-

gung die Unterhaltsverpflichtung für A._____ aufgehoben. Resultat sei, dass auf 

Seiten der Beklagten ein Betrag von Fr. 1'000.–, zuzüglich Kinderzulagen von 

Fr. 250.–, somit Fr. 1'250.– monatlich wegfalle und beim Kläger hinzukomme. An-

gesichts des Umstandes, dass bei der ursprünglichen Unterhaltsberechnung beim 

Kläger die vollen Wohnkosten und seine sämtlichen übrigen Auslagen angerech-

net wurden, erhalte er somit monatlich Fr. 1'250.– hinzu. Damit könnten jedoch 

sämtliche Kosten der Kinder während seiner Betreuungszeit ohne weiteres be-

zahlt werden. Die Beklagte komme weiterhin für die Krankenversicherungsprä-

mien und weitere Gesundheitskosten auf und bezahle auch Kleider der jüngeren 

Kinder. Soweit der Kläger allerdings Auslagen für die Kinder tätige, um ihnen ei-

- 43 - 

nen Gefallen zu tun oder Geschenke zu machen, könne dies nicht mit Unterhalts-

ansprüchen der Beklagten für sich und die jüngeren Kinder verrechnet werden. 

Hinzu komme, dass A._____ im August eine Lehre beginne und somit einen Lehr-

lingslohn erziele, welcher ebenfalls an seinen Bedarf anzurechnen sei. Im Resul-

tat sei die Anordnung betreffend Unterhaltsbeiträge nicht zu beanstanden (act. 26 

S. 4 f.). 

4.1 Wie bereits dargelegt (vorstehend Ziff. II.2) besteht ein Abänderungsgrund 

im Sinne von Art. 179 ZGB, wenn sich die tatsächliche Situation inzwischen we-

sentlich und dauerhaft verändert hat, wobei eine Veränderung schon dann als 

dauerhaft erscheint, wenn ungewiss ist, wie lange sie anhält (LEUENBERGER, 

a.a.O., Art. 179 N 2). Der Unterhalt der Eltern an die Kinder wird gemäss Art. 276 

Abs. 1 ZGB durch Pflege und Erziehung, oder, wenn das Kind nicht unter der Ob-

hut der Eltern steht, durch Geldzahlung geleistet. Den Eltern steht aber die Wahl 

zwischen den beiden Formen der Leistung nicht frei. Vielmehr hängt sie von der 

Ordnung der rechtlichen Obhut ab. Eltern mit rechtlicher Obhut leisten den Unter-

halt durch Pflege und Erziehung, Eltern ohne rechtliche Obhut dagegen nur durch 

Geldzahlung (HEGNAUER, a.a.O., Art. 276 N 77). Zwar schliesst die gemeinsame 

elterliche Sorge mit geteilter Obhut nicht aus, dass ein Elternteil trotz Ausübung 

der Obhut über das Kind nach Massgabe der Leistungsfähigkeit beider Eltern 

auch Geldbeiträge an den vom anderen Elternteil gewährten Unterhalt zu leisten 

hat (FamKomm Scheidung/WULLSCHLEGER, Allg. Bem. zu Art. 276-293 N 6). Ist 

jedoch nur ein Ehegatte obhutsberechtigt, wird der Kinderunterhalt durch den 

nicht obhutsberechtigten Elternteil geschuldet (vgl. Art. 276 Abs. 2ZGB, Art. 289 

Abs. 1 ZGB).  

4.2 Die Obhut für B._____ wurde nach der Trennung der Parteien mit dem Ehe-

schutzurteil vom 16. Oktober 2009 der Beklagten zugeteilt (act. 7/8/15 Disp.-

Ziff. 5). Mit einem Massnahmeentscheid vom 9. Mai 2012 wurde das dem Kläger 

für B._____ zustehende Besuchsrecht zwar erweitert (act. 7/52), die Obhutsrege-

lung jedoch weder mit diesem Entscheid, noch mit einem weiteren Massnahme-

entscheid vom 13. November 2013 (act. 7/126) abgeändert. Erst mit dem vorlie-

gend zu beurteilenden Entscheid der Vorinstanz vom 8. Mai 2015 wurde die Ob-

- 44 - 

hut für B._____ dem Kläger zugeteilt, was unangefochten geblieben ist (vgl. 

act. 47 Disp.-Ziff. 1). Damit kann der Argumentation der Vorinstanz, wonach in 

Bezug auf die Unterhaltspflicht des Klägers für B._____ kein Abänderungsgrund 

vorliege, weil B._____ bereits zum Zeitpunkt des Eheschutzentscheides jeweils 

von Mittwochabend bis Freitagabend beim Vater gewohnt habe (act. 6 S. 58, 

E. X), nicht gefolgt werden. Vielmehr ist das Bestehen eines Abänderungsgrun-

des bereits aufgrund der Festlegung der alleinigen Obhut des Kläger für B._____ 

zu bejahen, hat dieser doch als alleiniger Obhutsinhaber den Unterhalt für 

B._____ nicht mehr durch Geldleistung sondern vielmehr durch Pflege und Obhut 

zu erbringen. Gleiches gilt nunmehr auch für C._____, ist doch auch dieser für die 

weitere Dauer des Scheidungsverfahrens unter die alleinige Obhut des Klägers zu 

stellen. Die Berufung des Klägers erweist sich somit in diesem Punkt als begrün-

det, weshalb seine Unterhaltspflicht für B._____ und C._____ – antragsgemäss 

per 1. Juli 2015 – aufzuheben ist.  

4.3 Der Kläger stellte keinen Antrag, die Beklagte zur Zahlung von Unterhalts-

beiträgen für die drei Kinder zu verpflichten. Entsprechend unterliess er in seinen 

Eingaben an die Kammer Ausführungen zu den finanziellen Verhältnissen der 

Parteien. Sollte er der Auffassung sein, die Beklagte sei inzwischen in der Lage, 

mit Geldzahlungen an den Unterhalt der Kinder beizutragen, wird er sich mit ent-

sprechenden Anträgen an die Vorinstanz zu wenden haben.  

C. Zuteilung der ehelichen Liegenschaft 

1. Die eheliche Liegenschaft wurde im Rahmen des Eheschutzverfahrens der 

Beklagten zur Benutzung zugeteilt (act. 7/8/15 Disp.-Ziff. 2), wobei zu diesem 

Zeitpunkt alle drei Kinder unter der Obhut der Beklagten standen und dem Kläger 

ein gerichtsübliches Besuchsrecht zukam (vgl. act. 7/8/15 Disp.-Ziff. 5 und 7). 

2. Davon ausgehend, ihm sei die alleinige Obhut für die drei Kinder zuzuteilen, 

hat der Kläger vorinstanzlich beantragt, die eheliche Liegenschaft sei für die wei-

tere Dauer des Scheidungsverfahrens ihm zur Benützung zuzuteilen. Er hat dies 

damit begründet, dass die eheliche Liegenschaft den Kindern seit der Trennung 

als Wohnung diene (act. 7/172 S. 2 und 7).  

- 45 - 

3.1 Die Vorinstanz hat eine Umteilung der ehelichen Liegenschaft für die weitere 

Dauer des Scheidungsverfahrens an den Kläger abgelehnt und zur Begründung 

ausgeführt, es sei bei der Zuteilung der Liegenschaft an die Beklagte auch ge-

blieben, als der Kläger gemäss den beiden Massnahmeentscheiden vom 7. Juni 

2012 und 13. November 2013 die drei Kinder in grösserem Ausmass betreut ha-

be, als dies zum Zeitpunkt des Eheschutzentscheides noch der Fall gewesen sei. 

Heute lebe A._____ gemäss seinem eigenen Entscheid ganz beim Vater in 

K._____, während B._____ gemäss der im vorinstanzlichen Entscheid angeord-

neten Besuchsrechts- und Betreuungsregelung zu 70 % und C._____ zu 50 % 

beim Vater lebe. Die Beklagte betreue gemäss dieser Besuchsrechts- und Be-

treuungsregelung die Tochter B._____ zu 30 % und den jüngsten Sohn C._____ 

zu 50 %. Alleine der Umstand, dass der Kläger die alleinige Obhut über zwei Kin-

der und die geteilte Obhut über ein Kind hätte, vermöge eine Umteilung der eheli-

chen Liegenschaft an ihn im jetzigen Zeitpunkt noch nicht zu rechtfertigen. Der 

Kläger bewohne seit mehreren Jahren eine 4 ½-Zimmerwohnung in K._____, in 

welcher er zeitweise alle drei Kinder betreue. Dass diese Wohnung für drei Kinder 

zu klein sei, mache er nicht geltend. Somit habe der Kläger nicht glaubhaft ge-

macht und es sei auch nicht ersichtlich, dass ihm die eheliche Liegenschaft in 

H._____ während des Scheidungsverfahrens mehr dienen solle als der Beklag-

ten. Die Kinder, vor allem aber C._____, hätten sich an die mit dem vorinstanzli-

chen Entscheid geänderte Obhuts-, Besuchsrechts-/Betreuungsregelung zu ge-

wöhnen. Dies sei Stress genug für die Kinder, seien sie doch schon durch die jah-

relange Kampfscheidung der Eltern schwer belastet. In dieser Situation sei es 

dringend nötig, dass sie über eine stabile Wohnsituation bei beiden Eltern verfü-

gen, um zur Ruhe zu kommen. Wenn die Mutter jetzt schon zu einem Umzug ge-

zwungen würde, wären die Kinder, vor allem aber der sensible C._____, noch zu-

sätzlichem Stress ausgesetzt, was kindeswohlgefährdend wäre, könne dies doch 

den reibungslosen Ablauf des Wechsels von der Mutter zum Vater oder umge-

kehrt erschweren. Dies sei unbedingt zu vermeiden. In diesem Sinne sei kein Ab-

änderungsgrund gegeben. Der Antrag des Klägers auf Umteilung der ehelichen 

Liegenschaft an ihn sei daher abzuweisen (act. 6 S. 57 E. XI). 

- 46 - 

3.2 Der Kläger beantragt in diesem Punkt die Aufhebung des vorinstanzlichen 

Urteils. Er fordert die Zuweisung der Liegenschaft an ihn per 31. Juli 2015. 

 a) Soweit der Kläger einen allfälligen Anspruch auf Umteilung der Liegen-

schaft zunächst aus den Bestimmungen des Volkschulgesetzes (VSG) ableiten 

will (act. 15/3 S. 16), ist darauf nicht weiter einzugehen, lässt sich doch aus der 

vom Kläger angeführten Volksschulgesetzgebung kein Anspruch auf Zuteilung ei-

ner Liegenschaft im Scheidungsverfahren ableiten. Vielmehr richtet sich die Zutei-

lung einer Liegenschaft zur Benützung im Rahmen und für die Dauer eines 

Scheidungsverfahrens einzig und alleine nach zivilrechtlichen Grundsätzen.  

 b) Weiter bringt der Kläger im Wesentlichen vor, dass er alle drei Kinder 

überwiegend betreue, weshalb die Liegenschaft ihm zusammen mit den drei Kin-

dern den grösseren Nutzen bringe. Der Beklagten sei es unter Würdigung aller 

Umstände bereits heute zuzumuten, aus der ehelichen Liegenschaft auszuziehen, 

was sofort geschehen könne, gäbe es doch genügend erschwingliche Wohnun-

gen. Zudem könne die Beklagte als Übergangslösung in seine aktuelle Wohnung 

ziehen, was ihr in Nachachtung des wohlverstandenen Kindeswohls ohne weite-

res zumutbar sei. Ausserdem weigere sich die Beklagte seit Januar 2015 die Hy-

pothekarzinsen, welche im Unterhaltsbeitrag inbegriffen seien, zu bezahlen, und 

dies obwohl sie die Unterhaltsbeiträge für sich und die beiden jüngeren Kinder – 

wie dies die Vorinstanz weiter vorsehe – bis dato noch erhalten habe (act. 15/3 

S. 17).  

 c) Seinen Antrag auf Zuweisung der Liegenschaft hat der Kläger im Verlaufe 

des Berufungsverfahrens zunächst dahingehend abgeändert, als der Beklagten 

für das Verlassen der Liegenschaft eine Frist bis zum 30. September 2015 zu set-

zen sei (Prot. S. 46), und schliesslich beantragt, dass die eheliche Liegenschaft 

baldmöglichst umzuteilen sei (act. 91 S. 2).  

3.3 Die Beklagte hat sich zu Beginn des Berufungsverfahrens auf den Stand-

punkt gestellt, es bestehe im Rahmen der vorsorglichen Massnahmen keine Ver-

anlassung, sie von der Liegenschaft wegzuweisen. Die Organisation der Kinder 

mit den Wohnungen der Eltern und der Schule funktioniere einwandfrei. Sie kön-

- 47 - 

ne sich derzeit keine neue Wohnung suchen. Die Kinderbelange seien noch nicht 

abschliessend, sprich langfristig geregelt. Dies habe jedoch Einfluss auf den geo-

graphischen Radius, in welchem sie eine Wohnung suchen müsse. Sodann könn-

ten die vom Kläger als "erschwinglich" bezeichneten Wohnungen in H._____ von 

ihr nicht finanziert werden, zumal mit einem weiteren finanziellen Abänderungsan-

trag des Klägers zu rechnen sei, wenn er für die gesamten Kosten der Liegen-

schaft aufzukommen habe. Selbstredend sei es ihr auch nicht zumutbar, einfach 

in die Wohnung des Klägers umzuziehen. Auch die Zahlung des Hypothekarzin-

ses sei kein Argument; der Kläger verrechne diesen bereits – an sich unerlaub-

terweise – mit dem Unterhaltsbeitrag (act. 26 S. 5 f.). Ausgeschlossen sei es so-

dann, dass sie bis Ende Se