# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5fe4f4a1-b2fc-5923-96b1-36123f9f49e0
**Source:** Glarus (GL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-12
**Language:** de
**Title:** Glarus Verwaltungsgericht 12.03.2014 VG.2013.00050 (VG.2014.74)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GL_Omni/GL_VG_001_VG-2013-00050_2014-03-12.html

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  Urteil vom 12. März 2014

  
	
   

  
	
   

  
	
  II. Kammer

  
	
   

  
	
   

  
	
  in Sachen

  
	
  VG.2013.00050

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  	
    A.______

    	
    Beschwerdeführerin

    

  

  
	
   

  
	
  vertreten durch Rechtsanwältin B.______

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  gegen

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  	
    Schweizerische
    Unfallversicherungsanstalt (Suva)

    	
    Beschwerdegegnerin

    

  

  
	
   

  
	
   

  
	
  betreffend

  
	
   

  
	
   

  
	
  UVG-Leistungen

  
	
   

  
	
   

  
	
  Die Kammer zieht in Erwägung: 

  
	
  I. 

  
	
  1.

  
	
  1.1 Der Suva wurde mittels Schadenmeldung vom
  16. Februar 2012 durch die C.______AG angezeigt, dass deren am […]
  geborene Mitarbeiterin A.______ am 15. Februar 2012 mit ihrem
  Personenwagen nach einem Ausweichmanöver und einer Streifkollision in einen
  sich am Strassenrand befindenden Stein geprallt war und diesen überfahren
  hatte. Auf die anfängliche Diagnose eines Schleudertraumas folgten diverse
  ärztliche Untersuchungen.

  
	
   

  
	
  1.2 Die Suva richtete A.______ ab 18. Februar 2012
  ein Taggeld von Fr. 108.10 aus. Mit Verfügung vom 20. Februar 2013
  teilte die Suva A.______ mit, dass ihre Abklärungen keinen
  weiteren Anspruch auf Versicherungsleistungen ergeben hätten. Als Begründung
  führte sie an, dass die aktuell geklagten Beschwerden organisch nicht
  hinreichend nachweisbar seien und ein adäquater Kausalzusammenhang mit dem
  Unfall zu verneinen sei. Mangels Vorliegens adäquater Unfallfolgen würden die
  Versicherungsleistungen per 28. Februar 2013 eingestellt und es bestehe
  kein Anspruch auf weitere Geldleistungen der Suva in Form einer Invalidenrente
  und/oder einer Integritätsentschädigung.

  
	
   

  
	
  Die von A.______
  am 25. März 2013 hierauf erhobene Einsprache wies die Suva am
  12. April 2013 ab.

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  2.1 Dagegen
  gelangte A.______ am 21. Mai 2013
  ans Verwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheids
  vom 12. April 2013, die Zusprechung einer Invalidenrente von
  mindestens 50 % und/oder einer Integritätsentschädigung von mindestens
  10-50 %, die Gewährung eines Leidens- und Teilzeitabzugs von 25 %
  sowie die Weitergewährung von Taggeld- und Heilkostenleistungen. Weiter sei
  festzustellen, dass ihre Beschwerden unfallkausal und/oder allfällige
  unfallfremde Leiden durch die Unfallfolgen verschlimmert worden seien und es
  sei ein externes Gutachten einzuholen. Eventualiter sei die Angelegenheit zur
  Begründung und Neubeurteilung an die Suva zurückzuweisen; alles unter Kosten-
  und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Suva.

  
	
   

  
	
  Die Suva schloss am
  21. Juni 2013 auf Abweisung der Beschwerde.

  
	
   

  
	
  2.2 Mit Replik vom 27. August 2013 ersuchte
  A.______ um antragsgemässe Entscheidung durch das Verwaltungsgericht; die
  Suva hielt mit Duplik vom 28. Oktober 2013 an ihrem Antrag auf
  Abweisung der Beschwerde fest.

  
	
   

  
	
  2.3 Am 7. und am 21. November 2013
  reichte A.______ dem Verwaltungsgericht je eine Stellungnahme ein, wobei
  letzterer eine technische Unfallanalyse der D.______ beigefügt war. Die Suva
  nahm dazu am 22. November 2013 Stellung.

  
	
   

  
	
  II. 

  
	
  1.

  
	
  Das Verwaltungsgericht ist
  gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung
  vom 20. März 1981 (UVG) i.V.m. Art. 56 Abs. 1 und
  Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil
  des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) sowie
  Art. 1 des kantonalen Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Unfallversicherung
  vom 3. Mai 2009 (EG UVG) zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde
  zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf
  die Beschwerde einzutreten.

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  2.1 Soweit das UVG nichts anderes bestimmt, werden die
  Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten
  gewährt (Art. 6 Abs. 1 UVG). Als Unfall gilt nach
  Art. 4 ATSG die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende
  Einwirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschlichen Körper,
  die eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit
  oder den Tod zur Folge hat. 

  
	
   

  
	
  Nach
  Art. 10 Abs. 1 UVG hat die versicherte Person Anspruch auf die
  zweckmässige Behandlung der Unfallfolgen. Ist die versicherte Person infolge
  des Unfalls voll oder teilweise arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG), so hat sie
  gemäss Art. 16 Abs. 1 UVG Anspruch auf ein Taggeld. Wenn von der
  Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des
  Gesundheitszustands mehr erwartet werden kann und allfällige
  Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung abgeschlossen sind,
  besteht bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 10 % Anspruch auf eine
  Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 i.V.m. Art. 19 Abs. 1
  UVG). Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehandlung und die Taggelder dahin
  (Art. 19 Abs. 1 UVG). Dasselbe geschieht auch, wenn zwar die
  Voraussetzungen für eine Invalidenrente gemäss UVG nicht erfüllt sind, jedoch
  von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte
  Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr erwartet werden kann
  (vgl. BGE 133 V 57 E. 6.6.2).

  
	
   

  
	
  2.2 Die Leistungspflicht des Unfallversicherers
  setzt zunächst voraus, dass zwischen dem (versicherten) Unfallereignis und
  dem eingetretenen Schaden (Ge­sundheitsschädigung, Invalidität, Tod) ein
  natürlicher Kausalzusammenhang besteht. Ursachen im Sinne des natürlichen
  Kausalzusammenhangs sind alle Umstände, ohne deren Vorhandensein der eingetretene
  Erfolg nicht als eingetreten oder nicht als in der gleichen Weise bzw. nicht
  zur gleichen Zeit eingetreten gedacht werden kann. Entsprechend dieser
  Umschreibung ist für die Bejahung des natürlichen Kausalzusammenhangs nicht
  erforderlich, dass ein Unfall die alleinige oder unmittelbare Ursache
  gesundheitlicher Störungen ist; es genügt, dass das schädigende Ereignis
  zusammen mit anderen Bedingungen die körperliche oder geistige Integrität des
  Versicherten beeinträchtigt hat, der Unfall mit anderen Worten nicht weggedacht
  werden kann, ohne dass auch die eingetretene gesundheitliche Störung entfiele
  (BGE 117 V 359 E. 4a). Ob zwischen einem schädigenden Ereignis und einer
  gesundheitlichen Störung ein natürlicher Kausalzusammenhang besteht, ist eine
  Tatfrage, worüber die Verwaltung bzw. im Beschwerdefall der Richter im Rahmen
  der ihm obliegenden Beweiswürdigung nach dem im Sozialversicherungsrecht
  üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu befinden hat. Die
  blosse Möglichkeit eines Zusammenhangs genügt für die Begründung eines
  Leistungsanspruches nicht (BGE 129 V 177 E. 3.1).

  
	
   

  
	
  Für die Bejahung einer
  Leistungspflicht der Unfallversicherung ist es unerlässlich, dass die
  geklagten Beschwerden nicht lediglich den von der versicherten Person
  subjektiv umschriebenen Leiden entsprechen, sondern medizinisch einer fassbaren
  gesundheitlichen Beeinträchtigung zugeschrieben werden können und diese Gesundheitsschädigung
  mit überwiegender Wahrscheinlichkeit in einem ursächlichen Zusammenhang mit
  dem versicherten Unfallereignis steht (BGE 119 V 335 E. 2b f.).
  Deshalb ist eine Würdigung der in den Akten liegenden medizinischen Berichte
  entscheidend, wobei der Richter bei der Beurteilung
  des natürlichen Kausalzusammenhanges nicht ohne zwingenden Grund von der
  Einschätzung der medizinischen Experten abweicht (BGE 118 V 286
  E. 1b).

  
	
   

  
	
  Ein
  Unfall mit Schleudertrauma kann in der charakteristischen Erscheinungsform
  einer Häufung von typischen Beschwerden eine Arbeits- bzw. Erwerbsunfähigkeit
  verursachen, auch wenn die festgestellten Funktionsausfälle organisch nicht
  nachweisbar sind (vgl. BGE 117 V 359 E. 5d/aa). Liegen diffuse
  Kopfschmerzen, Schwindel, Konzentrations- und Gedächtnisstörungen, Übelkeit,
  rasche Ermüdbarkeit, Visusstörungen, Reizbarkeit, Affektlabilität,
  Depression, Wesensveränderungen etc. vor und sind diese Beschwerden innert maximal
  72 Stunden seit dem Versicherungsereignis aufgetreten, so gilt der
  natürliche Kausalzusammenhang als erstellt (vgl. dazu BGE 117 V
  359 E. 4b; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar,
  2. A., Zürich 2009, Art. 4 N. 59, mit weiteren Hinweisen).

  
	
   

  
	
  2.3 Die
  Leistungspflicht der Unfallversicherung setzt im Weiteren voraus, dass zwischen
  dem Unfall und der dadurch verursachten Arbeits- bzw. Erwerbsunfähigkeit ein
  adäquater Kausalzusammenhang besteht. Nach der Rechtsprechung hat ein
  Ereignis dann als adäquate Ursache eines Erfolges zu gelten, wenn es nach dem
  gewöhnlichen Lauf der Dinge und nach der allgemeinen Lebenserfahrung an sich
  geeignet ist, einen Erfolg von der Art des eingetretenen herbeizuführen, der
  Eintritt dieses Erfolges also durch das Ereignis allgemein als begünstigt
  erscheint (BGE 117 V 359 E. 5a).

  
	
   

  
	
  Die Adäquanz als
  rechtliche Eingrenzung der sich aus dem natürlichen Kausalzusammenhang
  ergebende Haftung des Unfallversicherers spielt im Bereich organisch objektiv
  ausgewiesener Unfallfolgen praktisch keine Rolle, da sich hier die adäquate
  weitgehend mit der natürlichen Kausalität deckt (Alexandra Rumo-Jungo, Rechtsprechung
  des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht,
  Bundesgesetz über die Unfallversicherung, 4. A., Zürich/Basel/Genf 2012,
  S. 58 f.).

  
	
   

  
	
  Bei organisch nicht (hinreichend)
  nachweisbaren Unfallfolgeschäden kommt dem adäquaten Kausalzusammenhang
  hinsichtlich einer allfälligen Leistungspflicht der Unfallversicherung
  wesentliche Bedeutung zu. Gemäss Rechtsprechung dient die adäquate Kausalität
  (bei organisch nicht objektiv ausgewiesenen Beschwerden) der rechtlichen
  Eingrenzung der sich aus dem natürlichen Kausalzusammenhang ergebenden
  Haftung der Unfallversicherung (BGE 134 V 109 E. 2.1). Dabei hat die Beantwortung
  der Frage nach der Adäquanz von Unfallfolgen als Rechtsfrage – im Gegensatz
  zur Frage nach dem natürlichen Kausalzusammenhang – nicht nach dem Beweisgrad
  der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu erfolgen (BGE 112 V 30 E. 1b).

  
	
   

  
	
  3.

  
	
  3.1 Es ist Aufgabe des Arztes, sämtliche Auswirkungen
  einer Krankheit oder eines Unfalls auf den Gesundheitszustand der
  versicherten Person zu beurteilen und gege­benenfalls dazu Stellung zu
  nehmen, bezüglich welchen konkreten Tätigkeiten und in welchem Umfang sie
  arbeitsunfähig bzw. in ihrer körperlichen und geistigen Integrität
  beeinträchtigt ist. Nach dem für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren
  geltenden Grundsatz der freien Beweiswürdigung haben Versicherungsträger und
  Sozialversicherungsrichter die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche
  Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren
  bedeutet dies, dass der Richter alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem
  sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die
  verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs
  gestatten.

  
	
   

  
	
  3.2 Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist
  entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf
  allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt,
  in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung
  der medizinischen Zusammenhänge und Situation des Patienten einleuchtet und
  ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert
  ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung
  der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder
  Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a).

  
	
   

  
	
  3.3 Dennoch hat es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz
  der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen
  medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung
  aufzustellen. Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten
  von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und
  Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der
  Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der
  Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete
  Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210
  E. 1.3.4). Demgegenüber entspricht es einer allgemeinen Erfahrung, dass Hausärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche
  Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen
  (Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum
  Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invaliden­versicherung,
  2. A., Zürich/Basel/Genf 2010, S. 353). Auch Parteigutachten
  besitzen nicht den gleichen Beweiswert wie ein vom Gericht oder von einer
  Unfallversicherung nach dem vorgegebenen Verfahrensrecht eingeholtes
  Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3b-c).

  
	
   

  
	
  3.4
  Weil die Suva in beweisrechtlicher Hinsicht ein zur Objektivität
  verpflichtetes gesetzesvollziehendes Organ ist, kann auch den Berichten und
  Gutachten versicherungsinterner Ärzte Beweiswert beigemessen werden, sofern
  sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich
  widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen.
  Die Tatsache allein, dass der befragte Kreisarzt in einem Anstellungsverhältnis
  zum Versicherungsträger steht, lässt jedenfalls nicht schon auf mangelnde
  Objektivität und auf Befangenheit schliessen.
  Bestehen aber auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und
  Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, so sind
  ergänzende Abklärungen vorzunehmen (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.4, 125 V 351 E. 3b/ee, 122 V
  157 E. 1c).

  
	
   

  
	
  4.

  
	
  4.1 Strittig ist vorliegend, ob die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom
  20. Februar 2013 bzw. Einspracheentscheid vom 12. April 2013 die
  Leistungen aus obligatorischer Unfallversicherung zu Recht einstellte. Die
  Beschwerdegegnerin anerkennt, dass die typischen Schleudertrauma-Beschwerden
  vom Unfall her stammen. Sie bestreitet jedoch, dass diese eine am Körper
  nachweisbare Ursache haben. So ist zunächst zu prüfen, ob bei der Beschwerdeführerin
  im Zeitpunkt des Einspracheentscheids noch gesundheitliche Beeinträchtigungen
  vorlagen, die sich negativ auf ihre erwerbliche Leistungsfähigkeit auswirken
  und inwieweit diese auf das Unfallereignis vom 15. Februar 2012 zurückgeführt
  werden können.

  
	
   

  
	
  4.2 Aktenkundig ist, dass die Beschwerdeführerin noch am Unfalltag durch
  Dr. med. E.______, FMH Allgemeinmedizin, erstbehandelt wurde. Dem
  von Dr. E.______ ausgefüllten Dokumentationsbogen für Erstkonsultation nach
  kranio-zervikalen Beschleunigungstrauma vom 15. Februar 2012 ist zu
  entnehmen, dass die angegurtete Beschwerdeführerin beim Unfall den Kopf an
  der Kopfstütze anprallte und sie sich anschliessend über Kopf- und
  Nackenschmerzen sowie über Übelkeit beklagte. Die Beschwerdeführerin gab an,
  dass sie bereits vor dem Unfall Kopfschmerzen als behandlungsbedürftige Beschwerden
  hatte. Dr. E.______ gelangte in Anlehnung an die Quebec Task Force
  (QTF)-Klassifikation zu folgender Diagnose: Grad II, Nackenbeschwerden
  und neurologische Befunde (verminderte Beweglichkeit und punktuelle
  Druckschmerzhaftigkeit miteingeschlossen). Nachbehandelt wurde die
  Beschwerdeführerin durch ihren Hausarzt Dr. med. F.______, FMH
  Allgemeinmedizin, welcher ihr eine physiotherapeutische Behandlung verordnete.

  
	
   

  
	
  Am 24. Februar 2012 führte die
  Beschwerdeführerin anlässlich eines Standortgesprächs gegenüber der
  Beschwerdegegnerin aus, sie leide an einer Nackenstarre und habe Rücken- und
  Kopfschmerzen sowie Schmerzen im Bereich der Brustwirbelsäule. Weiter gab sie
  an, dass sie vor dem Unfall an psychischen Beschwerden gelitten habe.

  
	
   

  
	
  Das ambulante Assessment in der Rehaklinik
  G.______ ergab gemäss dem Bericht von Dr. med. H.______,
  Spitalfacharzt Arbeitsorientierte Rehabilitation, und Dr. med. I.______,
  FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 29. März 2012 die
  Diagnosen einer Halswirbelsäulen-Distorsion QTF II und einer rezidivierenden
  depressiven Störung (seit etwa 14 Jahren). Aktuelle Probleme bei der Beschwerdeführerin
  seien dauerhafte Nacken- und Kopfschmerzen mit Ausstrahlung bis zum rechten
  Schulterblatt, ein brennendes Gefühl auf der linken Hüfte, Durchschlafstörungen,
  unspezifischer Schwindel, eine mässige Symptomausweitung sowie eine
  Hypästhesie am rechten Arm. Sie kamen zum Schluss, dass hinsichtlich des
  Schwindels eine otoneurologische und wegen der Hypästhesie am rechten Arm
  eine neurologische Konsiliaruntersuchung zu empfehlen seien. Weiter seien die
  physiotherapeutische sowie die psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung
  fortzuführen. Unter Berücksichtigung dieser Empfehlungen sei von einer guten
  Prognose auszugehen.

  
	
   

  
	
  Bei der oroneurologischen Untersuchung vom
  21. Mai 2012 konnte Dr. med. J.______,
  FMH Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten, bei der Beschwerdeführerin keine
  periphervestibuläre Funktionsstörung nachweisen, insbesondere auch kein
  benigner paroxysmaler Lagerungsschwindel. Auffällig sei die Schmerzhaftigkeit
  im Suboccipital- und Paravertebralbereich der Halswirbelsäule rechts sowie
  die Schmerzsymptomatik mit den Kopfschmerzen in der Anamnese. Solche Zustände
  würden gehäuft nach Halswirbelsäulen-Akzellerationstraumata beobachtet.

  
	
   

  
	
  Das am 31. Mai 2012 durchgeführte MRI
  (Magnetic Resonance Imaging) im Institut für Radiologie des Spitals K.______
  durch Dr. med. L.______, Leitende Ärztin, ergab, dass bei der
  Beschwerdeführerin eine flache rechts mediolaterale Diskushernie C6/7 mit
  möglicher Irritation der Nervenwurzel C7 rechts vorliege. Am 18. Juni
  2012 diagnostizierte Dr. med. M.______, FMH Neurologie und Neurophysiologie,
  von der Neurologischen Praxis der Rehaklinik N.______ nach erfolgter
  neurologischer Untersuchung bei der Beschwerdeführerin eine posttraumatische
  Zervikalgie mit Irritation Nervenwurzel C7 rechts und eine rezidivierende
  depressive Störung seit 14 Jahren. 

  
	
   

  
	
  4.3 Am
  4. Oktober 2012 nahm Suva-Kreisarzt Dr. med. O.______, FMH
  Chirurgie, eine Untersuchung vor. Er diagnostizierte ein chronisches
  zervikobrachiales Schmerzsyndrom rechts und eine rezidivierende depressive
  Störung. Weiter stellte er eine diffuse Schmerzhaftigkeit rechtsseitig bei
  beidseits tonuserhöhter Schulter-Nackenmuskulatur fest. Die aktive
  Schulterfunktion sei eingeschränkt, jedoch sei die Rotatorenmanschettenkraft
  ordentlich, diese löse aber erhebliche Schmerzen aus. Grobkursorisch sei die
  periphere Neurologie bland. Weiter seien die Diskushernien als überwiegend
  wahrscheinlich vorbestehend zu werten. Da ein Kontakt der Diskopathie C6/7
  rechts zur Nervenwurzel nicht definitiv bestätigt sei, werde er zur
  Beurteilung der Unfallfolgen nochmals eine MRI-Untersuchung veranlassen. 

  
	
   

  
	
  In der Folge wurde von der
  Beschwerdeführerin in der Klinik für Neuroradiologie des Spitals P.______ ein
  Röntgenbild und ein MRI der Halswirbelsäule erstellt. Im Bericht vom
  22. Oktober 2012 führte Prof. Dr. Q.______, Leitender
  Arzt, aus, die Auswertung des Röntgenbilds habe eine regelrechte Darstellung
  der Halswirbelsäule ohne Hinweise auf Dislokationen oder Subluxationen sowie
  ein gutes Alignement der Wirbelkörper und der posterioren Elemente der
  knöchernen zervikalen Wirbelsäule ergeben. Im MRI konnten nach dem radiologischen
  Befund vom 22. Oktober 2012 durch Dr. med. R.______, Oberarzt,
  leichtgradige Bandscheibenprotrusionen auf Höhe HWK5/6 und HWK6/7 rechts ohne
  Zeichen einer Myelon- oder Nervenwurzelkompression sowie keine Zeichen einer
  Myelopathie festgestellt werden. 

  
	
   

  
	
  Weiter stellte Dr. med. S.______,
  Facharzt für Neurologie, nach erfolgter Untersuchung im Bericht vom
  21. November 2012 folgende Diagnosen: beeinträchtigendes
  Zervikovertebralsyndrom mit Schmerzausstrahlung in den rechten Arm und möglicherweise
  mit Funktionsstörung der Wurzel C6 und wahrscheinlich auch C7 rechts aufgrund
  von mediolateralen Diskushernien C5/6 und C6/7 (vorwiegend rechtsseitig) nach
  einer HWS-Distorsion als Folge eines Verkehrsunfalls vom 15. Februar 2012;
  durch Nackenschmerzen ausgelöste rechtsseitige störende migräniforme
  Kopfschmerzen; erneute Zunahme der psychischen Beschwerden nach dem Unfall
  bei einer rezidivierenden depressiven Störung. Vor dem Unfall habe die Beschwerdeführerin
  seit Jahren unter rezidivierenden depressiven Störungen gelitten, die nach
  eigenen Angaben während langer Zeit vor dem Unfall nicht ausgeprägt gewesen
  seien. Als Unfallfolge sei ohne Zweifel ein Zervikalsyndrom entstanden. Aufgrund
  der Beschwerden und der Befunde sei es nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin
  höchstens eine Arbeitsfähigkeit von 50 % aufweise. Er erachte es aber
  nicht als notwendig, dass die Beschwerdeführerin wieder regelmässig in seine
  neuro-psychiatrische Betreuung komme, da sie eine aktive Haltung einnehmen müsse, um ihre Schmerzen zu
  reduzieren.

  
	
   

  
	
  Aufgrund des Verdachts auf eine
  Radikulopathie C6/7 empfahl Dr. M.______ am 26. November 2012
  der Beschwerdegegnerin, bei der Beschwerdeführerin eine Somato Sensibel
  Evozierte Potential (SSEP)-Untersuchung durchführen zu lassen, welche
  letztlich an der Klinik T.______ vorgenommen wurde. Im Bericht vom
  8. Januar 2013 diagnostizierten Dr. med. U.______,
  Oberärztin Neurologie, und Dr. med. V.______, Assistenzärztin
  Neurologie, bei der Beschwerdeführerin ein chronisches vorwiegend
  myofasziales Zervikobrachialsyndrom rechts (mit/bei klinisch normalem
  Neurostatus bis auf diffuse Sensibilitätsminderung im Bereich der gesamten
  oberen rechten Extremität mit punktum maximum Dig. I-III, schmerzhaftes
  Giving way der gesamten oberen Extremität; elektrophysiologisch neurographische
  Befunde mit einem leichtgradigen Carpaltunnelsyndrom rechts vereinbar,
  normales Kurs-EMG für die Kennmuskulatur C7 rechts, normales Medianus-SSEP
  beidseits; kleine Diskusprotrusion C6/7 ohne sicheren Nachweis einer
  Kompression neurogener Strukturen gemäss MRI der HWS vom
  17. Oktober 2012 [USZ]), ein leichtgradiges Carpaltunnelsyndrom
  rechts (Erstdiagnose) und eine rezidivierende depressive Störung seit
  14 Jahren. Sichere Hinweise für das Vorliegen einer radikulären
  Symptomatik bestünden weder klinisch, radiologisch noch elektrophysiologisch.

  
	
   

  
	
  In der ärztlichen Beurteilung vom
  29. Januar 2013 stellte der Kreisarzt Dr. O.______ fest, dass
  bei der Beschwerdeführerin neurologisch eine Radikulopathie ausgeschlossen
  werden könne und eine myofasziale Ursache der Schmerzsymptomatik durch
  Fachärzte bestätigt worden sei. Im MRI sei weiter unverändert die Diskopathie
  C6/7 ohne sicheren Kontakt zur Nervenwurzel dargestellt worden. Daraus folge,
  dass unter einer konsequent absolvierten, aktiven Behandlung von einem stabilen
  Zustand auszugehen sei und eine namhafte Verbesserung bei optimierter
  Therapie nicht mehr überwiegend wahrscheinlich zu erwarten sei.

  
	
   

  
	
  5.

  
	
  5.1 Die Beschwerdegegnerin stellte mit Verfügung vom
  20. Februar 2013 ihre zuvor der Beschwerdeführerin erbrachten Leistungen
  per 28. Februar 2013 ein; vorwiegend gestützt auf die kreisärztlichen
  Beurteilungen. Dies mit der Begründung, dass einerseits die von der Beschwerdeführerin
  geklagten Beschwerden organisch nicht hinreichend nachweisbar seien und
  andererseits nach Prüfung der massgebenden Kriterien die Adäquanz zu
  verneinen sei. Im Einspracheentscheid vom 12. April 2013 führte die
  Beschwerdegegnerin aus, dass der Unfall vom 15. Februar 2012 keine
  organischen Unfallfolgen im Sinne struktureller Veränderungen hinterlassen
  habe. Da vorliegend ein leichter Unfall gegeben sei, müsse ein adäquater
  Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und den psychischen bzw. organisch
  nicht nachweisbaren Beschwerden der Beschwerdeführerin verneint werden, weshalb
  die Beschwerdegegnerin nicht mehr leistungspflichtig sei.

  
	
   

  
	
  5.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass es sich
  beim diagnostizierten Zervikalsyndrom, welches die rechtsbetonten Schmerzen
  auslöse, und bei der Verschlimmerung der psychischen Beschwerden durchaus um
  Unfallfolgen handle. Weiter sei ebenfalls die festgestellte kleine
  Diskusprotrusion C6/7 eine Unfallfolge, welche mit den anderen Beschwerden
  weiterhin behandlungsbedürftig sei. Da der adäquate Kausalzusammenhang sowohl
  nach der Schleudertrauma-Praxis als auch nach der Psycho-Praxis gegeben sei,
  sei der Einspracheentscheid vom 12. April 2013 aufzuheben.

  
	
   

  
	
  6. 

  
	
  6.1 Die Beschwerdegegnerin geht zu Recht davon aus, dass
  in der Zeit zwischen dem Unfallereignis und der Fallbeurteilung die
  somatischen Schmerzen in den Hintergrund getreten sind. So hielt Dr. O.______ in der ärztlichen
  Beurteilung vom 29. Januar 2013 fest, dass bei der Beschwerdeführerin
  eine myofasziale Ursache der Schmerzsymptomatik durch die Fachärzte bestätigt
  worden sei und neurologisch eine Radikulopathie habe ausgeschlossen werden
  können. Auch gibt es für die Schwindelbeschwerden gemäss dem Bericht von
  Dr. J.______ vom
  21. Mai 2012 keine organischen Befunde. Zudem stellen aus radiologischer
  Sicht sowohl das MRI des Spitals K.______ vom 31. Mai 2012 als auch dasjenige des
  Spitals P.______
  vom 17. Mai 2012 eine Diskopathie C6/7 ohne sicheren Kontakt zur
  Nervenwurzel dar. Da diese beiden MRI in der Beurteilung nicht wesentlich
  voneinander abweichen, kann der Beschwerdeführerin nicht gefolgt werden, wenn
  sie geltend macht, dass das MRI des Spitals P.______, von welchem in den Akten nur ein rekonstruierter radiologischer
  Befund vorhanden ist, nicht verwendet werden dürfe. Weiter trifft es zu, dass
  die SSEP-Untersuchung vom 8. Januar 2013 durch die Assistenzärztin
  Dr. V.______ durchgeführt wurde, jedoch wurde sie dabei durch die
  Oberärztin Dr. U.______ überwacht. Der Bericht wurde anschliessend von
  beiden Ärztinnen verfasst, weshalb es auch diesbezüglich keine stichhaltigen
  Hinweise gibt, dass den im Bericht gestellten Diagnosen nicht gefolgt werden
  kann. Radiologisch ist somit keine Zunahme der Degeneration nachweisbar und
  neurologisch wird ein struktureller Schaden ausgeschlossen. 

  
	
   

  
	
  6.2 Die Beschwerdeführerin ist betreffend das von ihr
  geltend gemachten Vorliegen einer Diskushernie darauf hinzuweisen, dass als
  medizinische Erfahrungstatsache gilt, dass praktisch alle Diskushernien bei
  Vorliegen degenerativer Bandscheibenveränderungen entstehen und ein
  Unfallereignis nur ausnahmsweise als eigentliche Ursache davon in Betracht
  fällt. Als weitgehend unfallbedingt kann eine Diskushernie nur betrachtet
  werden, wenn das Unfallereignis von besonderer Schwere und geeignet war, eine
  Schädigung der Bandscheibe herbeizuführen und die Symptome der Diskushernie
  unverzüglich und mit sofortiger Arbeitsunfähigkeit auftreten (statt vieler: BGer-Urteil
  8C_467/2007 vom 25. Oktober 2007 E. 3.2, U 354/04 vom
  11. April 2005 E. 1.2). Vorliegend war das Unfallereignis weder besonders
  schwer noch war es geeignet, eine Diskushernie zu verursachen. So ist davon
  auszugehen, dass bei der Streifkollision der Personenwagen der Beschwerdeführerin
  eine kollisionsbedingte Geschwindigkeitsänderung (Delta-v) von weniger als 5
  km/h erfuhr und beim Überfahren des Steins (ca. 45 bis 55 cm
  gross), bei welchem sich zwei Hauptstösse einstellten, die kollisionsbedingte
  Geschwindigkeitsänderung jeweils bei rund 5 bis 7 km/h lag (siehe dazu die technische Unfallanalyse der W.______GmbH vom
  21. Mai 2012 sowie diejenige der D.______ vom 28. Oktober 2013).
  Medizinisch ausgewiesen sind die Symptome der Diskushernie nicht unverzüglich
  nach dem Unfall, sondern frühestens nach der Durchführung eines MRI im Spital
  K.______ am 31. Mai 2012, also
  rund dreieinhalb Monate nach dem Unfallereignis. Es kann deshalb auch nicht
  davon ausgegangen werden, das Unfallereignis habe eine bereits bestehende
  Diskushernie nur ausgelöst, aber nicht verursacht (vgl. BGer-Urteil
  8C_902/2011 vom 10. Februar 2012 E. 2.1).

  
	
   

  
	
  6.3 Weiter macht die Beschwerdeführerin gestützt auf den
  ärztlichen Bericht von Dr. X.______ und Dr. Y.______ vom
  30./31. Juli 2013 geltend, dass sie an einer Läsion der
  Rotatorenmanschette leide. Die Beschwerdeführerin liess sich im
  Land Z.______ untersuchen und es wurde von ihrer Schulter ein MRI
  erstellt. In dem in […] verfassten Bericht stellten Dr. X.______ und
  Dr. Y.______ bei der Beschwerdeführerin offenbar die Diagnose einer
  Läsion der Rotatorenmanschette (ICD-10: M75.1), wobei keine Ruptur der
  Rotatorenmanschette vorliege. 

  
	
   

  
	
  Nach der ICD-10
  Klassifikation fallen unter M75.1 Läsionen der Rotatorenmanschette. Dabei
  wird entweder von einer Ruptur (vollständig oder unvollständig) der
  Rotatorenmanschette oder der Supraspinatus-Sehne oder von einem Supraspinatus-Syndrom
  ausgegangen. Da vorliegend die […] Ärzte bei der Beschwerdeführerin keine
  Ruptur der Rotatorenmanschette diagnostizierten, könnte sie womöglich an
  einem Supraspinatus-Syndrom, einem chronischen Schmerzsyndrom der Schultermuskulatur,
  leiden. 

  
	
   

  
	
  Im Bericht vom
  29. März 2012 der Rehaklinik G.______ stellten Dr. H.______
  und Dr. I.______ nach erfolgtem ambulanten Assessment bei der
  Beschwerdeführerin im Schulterbereich einen Druckschmerz auf die
  Supraspinatusmuskulatur fest, ohne jedoch zu erwähnen, was die genauen
  Ursachen dieses Schmerzen sein könnten. Dr. U.______ und
  Dr. V.______ von der Klinik T.______ führten hingegen im Bericht vom
  8. Januar 2013 aus, dass sie die Schmerzsymptomatik der Beschwerdeführerin
  einem chronischen Zervikobrachialsyndrom rechts mit überwiegender
  myofaszialer Komponente zuordnen. Auch Dr. S.______ führte im Bericht
  vom 21. November 2012 aus, dass die Beschwerdeführerin an einem
  Zervikovertebralsyndrom mit Schmerzausstrahlung in den rechten Arm leide.
  Weiter diagnostizierte er bei ihr eine erneute Zunahme ihrer psychischen
  Beschwerden nach dem Unfall bei einer rezidivierenden depressiven Störung.
  Letztlich hielt er fest, dass er der Beschwerdeführerin erklärt habe, dass
  sie eine aktive Haltung einnehmen müsse, um den Schmerz zu reduzieren, und
  dass er eine neuropsychiatrische Betreuung nicht als notwendig erachte.

  
	
   

  
	
  Durch diese in den Akten
  der Beschwerdegegnerin befindenden ärztlichen Berichte kann die vorgebrachte,
  angeblich bei der Beschwerdeführerin vorliegende Läsion der Rotatorenmanschette,
  welche durch den Autounfall verursacht worden sein soll, nicht überzeugen und
  kein organisches Substrat für die Beschwerden der Beschwerdeführerin
  begründen. Vielmehr ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon
  auszugehen, dass die Beschwerdeführerin grundsätzlich an einem chronischen
  vorwiegend myofaszialen Zervikobrachialsyndrom rechts leidet.

  
	
   

  
	
  6.4 Zusammengefasst kann festgehalten werden, dass bei
  der Beschwerdeführerin keine objektivierbaren, die Arbeitsfähigkeit
  beeinträchtigende somatische Unfallfolgen mehr vorhanden sind. Die von ihr
  geltend gemachten körperlichen Beschwerden sind lediglich klinisch fassbare,
  aber organisch nicht nachweisbare Beschwerden. Vom rein körperlichen Gesichtspunkt
  her sind somit weder eine Invalidenrente noch eine Integritätsentschädigung
  geschuldet.

  
	
   

  
	
  7.

  
	
  7.1 Treten somatische Beschwerden nun derart in den
  Hintergrund, so ist bei der Beurteilung zwischen
  physischen und psychischen Komponenten der unfallbezogenen Merkmale zu
  differenzieren und lediglich auf das Unfallereignis als solches und die dabei
  erlittenen körperlichen Gesundheitsschäden sowie deren objektive Folgen
  abzustellen. Dabei darf die Adäquanzprüfung in dem Zeitpunkt erfolgen, in
  welchem die Heilbehandlung der physischen Gesundheitsschäden abgeschlossen
  ist (vgl. BGer-Urteil
  U 414/05 vom 7. Juni 2006 E. 4.5). 

  
	
   

  
	
  Vorliegend ist
  ersichtlich, dass die Heilbehandlung der somatischen Schmerzen zum Zeitpunkt
  der Fallbeurteilung weitgehend abgeschlossen war und die Beschwerdeführerin
  vorwiegend unter einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und
  psychischen Faktoren leidet. Hieraus ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin
  zum Zeitpunkt der leistungseinstellenden Verfügung berechtigt war, einen
  Fallabschluss vorzunehmen und somit auch die Adäquanz zu prüfen.

  
	
   

  
	
  7.2 Wie
  bereits ausgeführt (vgl. E. II/2.3), kommt bei organisch
  nicht (hinreichend) nachweisbaren Unfallfolgeschäden dem adäquaten
  Kausalzusammenhang hinsichtlich einer allfälligen Leistungspflicht der
  Unfallversicherung wesentliche Bedeutung zu. So dient die adäquate Kausalität
  (bei organisch nicht objektiv ausgewiesenen Beschwerden) gemäss der
  bundesgerichtlichen Rechtsprechung der rechtlichen Eingrenzung der sich aus
  dem natürlichen Kausalzusammenhang ergebenden Haftung der Unfallversicherung
  (BGE 134 V 109 E. 2.1).

  
	
   

  
	
  7.3 Der Beschwerdegegnerin ist beizupflichten, dass
  das somatische Krankheitsbild gegenüber der vorliegenden psychischen
  Problematik in den Hintergrund getreten ist, d.h. dass die psychischen
  Beschwerden das Beschwerdebild überlagern. Aus diesem Grund hat die Prüfung
  der Adäquanz nach der für psychische Fehlentwicklungen massgebenden
  Rechtsprechung gemäss BGE 115 V 133 zu erfolgen.

  
	
   

  
	
  7.4 

  
	
  7.4.1 Rechtsprechungsgemäss ist der augenfällige
  Geschehensablauf des Unfalls in drei mögliche Gruppen zu kategorisieren,
  welche als leichte, schwere und dazwischen liegende, mittlere Unfälle
  bezeichnet werden können (vgl. BGE 115 V 133 E. 6). 

  
	
   

  
	
  7.4.2
  Am 15. Februar 2012 prallte
  die Beschwerdeführerin mit ihrem Personenwagen nach einem Ausweichmanöver und
  einer Streifkollision in einen sich am Strassenrand befindenden Stein und
  überfuhr diesen. Die kollisionsbedingte Geschwindigkeitsänderung (Delta-v)
  betrug gemäss der technischen Unfallanalyse der W.______GmbH vom 21. Mai
  2012 sowie derjenigen der D.______ vom 28. Oktober 2013 bei der
  Streifkollision weniger als 5 km/h und beim Überfahren des Steins
  (ca. 45 bis 55 cm gross), bei welchem sich zwei Hauptstösse
  einstellten, jeweils bei rund 5 bis 7 km/h. Neben einer HWS-Distorsion
  erlitt die Beschwerdeführerin keine weiteren körperlich nachweisbare
  Verletzungen. Es entstand Sachschaden.

  
	
   

  
	
  7.4.3 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind
  Auffahrkollisionen in der Regel als mittelschwere Unfälle im Grenzbereich zu
  leichten zu betrachten. In einzelnen Fällen wurde sogar ein leichter Fall
  angenommen, so insbesondere bei niedrigen kollisionsbedingten
  Geschwindigkeitsänderungen von 10-15 km/h (Delta-v) und weitgehendem
  Fehlen von unmittelbar im Anschluss an den Unfall auftretenden Beschwerden
  (BGer-Urteil 8C_715/2010 vom 2. Dezember 2010 E. 5.2.2). Vorliegend
  waren die kollisionsbedingte Geschwindigkeitsänderungen eher tief. Hingegen
  handelte es sich beim Unfall nicht um das Auffahren auf ein stehendes
  Fahrzeug, sondern einerseits um eine seitliche Kollision von fahrenden
  Personenwagen und andererseits um das Überfahren eines Steins. Im Dokumentationsbogen für Erstkonsultation nach kranio-zervikalen
  Beschleunigungstrauma wurde sodann
  festgehalten, die Beschwerdeführerin habe gleich nach dem Unfall über Kopf-
  und Nackenschmerzen sowie über Übelkeit geklagt. Der Unfall ist somit als
  mittelschwerer im Grenzbereich zu einem leichten einzustufen. 

  
	
   

  
	
  7.4.4 Ist der Unfall dem
  mittleren Bereich zuzuordnen, müssen Zusatzkriterien erfüllt sein, damit eine
  Kausalität zu einer psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung angenommen werden
  kann. Als wichtigste Kriterien sind dabei besonders dramatische Begleitumstände oder eine
  besondere Eindrücklichkeit des Unfalls, die Schwere oder besondere Art der
  erlittenen Verletzungen, eine ungewöhnlich lange Dauer der ärztlichen
  Behandlung, körperliche Dauerschmerzen, eine ärztliche Fehlbehandlung, welche
  die Unfallfolgen erheblich verschlimmert, ein schwieriger Heilungsverlauf und
  erhebliche Komplikationen sowie der Grad und die Dauer der physisch bedingten
  Arbeitsunfähigkeit zu nennen (vgl. BGE 115 V 133 E. 6c). Dabei müssen vier der massgeblichen Kriterien oder
  einzelne der Kriterien ausgeprägt erfüllt sein (BGer-Urteil 8C_487/2009 vom
  7. Dezember 2009 E. 5).

  
	
   

  
	
  7.5 Dem Unfall vom 15. Februar 2012 liegen weder besonders dramatische Begleitumstände vor noch kann ihm eine
  überdurchschnittliche Eindrücklichkeit zugesprochen werden. Die erlittenen
  Verletzungen waren dazu nicht schwer oder von besonderer Art, welche eine
  Bejahung der Adäquanz rechtfertigen würden. Des Weiteren basierten die Dauer
  der ärztlichen Behandlung und die geklagten Dauerschmerzen nicht auf einem
  somatischen Substrat, sondern überwiegend auf der erfolgten psychischen Überlagerung.
  Ferner sind auch eine ärztliche Fehlbehandlung, welche die Unfallfolgen erheblich
  verschlimmert hätte, ein schwieriger Heilungsverlauf und erhebliche
  Komplikationen nicht ersichtlich. Letztlich ist auch das Kriterium des Grads
  und der Dauer der physisch bedingten Arbeitsfähigkeit nicht oder zumindest
  nicht ausgeprägt erfüllt, da die Beschwerdeführerin bis zum bereits ein gutes
  Jahr nach dem Unfall erfolgten Fallabschluss eine Arbeitsunfähigkeit von
  höchstens 50 % aufwies (vgl. BGer-Urteil 8C_116/2009 vom
  26. Juni 2009 E. 4.6).

  
	
   

  
	
  7.6 Wenn
  die Adäquanz wie vorliegend zu verneinen ist, kann praxisgemäss auf weitere
  Beweisvorkehren zur natürlichen Kausalität verzichtet werden
  (vgl. BGer-Urteil 8C_42/2007 vom 14. April 2008 E. 2).

  
	
   

  
	
  Somit erweist sich auch das Einholen eines inter- bzw.
  polydisziplinären Gutachtens als nicht notwendig, da die vorliegenden
  medizinischen Akten als schlüssig erachtet werden sowie weitere
  Beweisvorkehren an der Würdigung der bereits abgenommenen Beweise nichts mehr
  zu ändern vermögen würden. Auf eine weitere Expertise ist folglich im Sinne
  einer antizipierten Beweiswürdigung zu verzichten (vgl. BGE 124 I 208
  E. 4a).

  
	
   

  
	
  Demgemäss ist die Beschwerde abzuweisen.

  
	
   

  
	
  III. 

  
	
  Die Gerichtskosten sind von
  Gesetzes wegen auf die Staatskasse zu nehmen (Art. 1 UVG i.V.m.
  Art. 61 lit. a ATSG und Art. 135a Abs. 1 lit. c des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom
  4. Mai 1986 [VRG]). Bei diesem Verfahrensausgang ist
  der Beschwerdeführerin keine Parteientschädigung auszurichten
  (Art. 61 lit. g ATSG e contrario). Daran vermag auch
  die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Gehörsverletzung, welche
  durch die erst im Beschwerdeverfahren zugestellten Aktenstücke der Beschwerdegegnerin
  entstanden ist, nichts ändern. Dies deshalb, da keine besonders
  schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegt und die
  Beschwerdeführerin die Möglichkeit erhielt, sich vor der Beschwerdeinstanz zu
  äussern, weshalb dadurch die Gehörsverletzung geheilt wurde. Der
  Beschwerdegegnerin steht ebenfalls keine Parteientschädigung zu
  (Art. 61 lit. g ATSG; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar,
  2. A., Zürich 2009, Art. 61 N. 114).

  
	
  Demgemäss erkennt die Kammer:

  
	
  	
    1.

    	
    Die
    Beschwerde wird abgewiesen.

    
	
    2.

    	
    Die
    Gerichtskosten werden auf die Staatskasse genommen.

    
	
    3.

    	
    Es
    werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

    
	
    4.

    	
    Schriftliche
    Eröffnung und Mitteilung an:

    
	
     

    	
    […]