# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8342713e-620b-59ff-b858-a4888b58c1c7
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-19
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 19.01.2012 725 11 358 (725 2011 358)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_725-11-358_2012-01-19.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

vom 19. Januar 2012 (725 11 358) 

____________________________________________________________________ 

 

 

 

Unfallversicherung 

 

 

Fallabschluss, massgebender Verdienst 
 
 
Besetzung Präsidentin Eva Meuli Ziegler, Kantonsrichter Michael Guex, Kan-

tonsrichter Christof Enderle, Gerichtsschreiber Pascal Acrémann 
 
 

Parteien A.____, vertreten durch Dieter Gysin, Advokat, Zeughausplatz 34, 
Postfach 375, 4410 Liestal 

  
 
gegen 
 
 

 SUVA, Rechtsabteilung, Postfach 4358, 6002 Luzern, Beschwerde-
gegnerin 
 

Betreff Leistungen 
 
 
 
A. Der 1985 geborene A.____ absolvierte eine Ausbildung als Metzger, welche er erfolgreich 
abschloss. Ab 3. Juli 2006 arbeitete er bei der B.____AG als Hilfsarbeiter und war dadurch bei 
der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von 
Unfällen und Berufskrankheiten versichert. Am 12. Juli 2006 erlitt A.____ einen Arbeitsunfall, 
wobei er sich gemäss Bericht des Universitätspitals Basel vom 26. Juli 2006 ein Schädel-Hirn-
Trauma mit bifrontalen Kontusionen zuzog. Die SUVA erbrachte in der Folge die gesetzlichen 
Leistungen. Mit Verfügung vom 7. Dezember 2010 sprach sie A.____ ab 1. Januar 2011 ge-
stützt auf einen Invaliditätsgrad von 100% und einen versicherten Jahresverdienst von Fr. 
48'048.-- eine Invalidenrente zu. Daran hielt sie auch auf Einsprache hin mit Entscheid vom 8. 
September 2011 - soweit sie darauf eintrat - fest. 
 

 
 
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B. Hiergegen erhob A.____, vertreten durch Advokat Dieter Gysin, substituiert durch Advokat 
Mathis Hafner, am 10. Oktober 2011 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Ab-
teilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Er beantragte, in Aufhebung des Einspra-
cheentscheides vom 8. September 2011 seien ihm die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen. 
Eventualiter sei der Einspracheentscheid vom 8. September 2011 aufzuheben und die Sache 
zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen; unter o/e- Kostenfolge. In verfahrens-
rechtlicher Hinsicht beantragte er die Gewährung des Replikrechts sowie die Bewilligung der 
unentgeltlichen Rechtspflege mit Advokat Hafner als unentgeltlichen Rechtsvertreter. Die Be-
schwerde begründete er im Wesentlichen damit, dass der medizinische Endzustand noch nicht 
erreicht und der versicherte Verdienst nicht korrekt ermittelt worden sei. 
 
C. In ihrer Vernehmlassung vom 14. November 2011 schloss die SUVA auf Abweisung der Be-
schwerde. 
 
D. In seiner Stellungnahme vom 14. Dezember 2011 zur Vernehmlassung vom 14. November 
2011 hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest. 
 
 
1. Gemäss Art. 56 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All-
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 und Art. 1 
Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) vom 20. März 1981 kann gegen 
Einspracheentscheide der Unfallversicherer beim zuständigen kantonalen Versicherungsgericht 
innert 30 Tagen Beschwerde erhoben werden. Zuständig ist gemäss Art. 58 ATSG das Versi-
cherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerde-
erhebung ihren Wohnsitz hat. Gemäss § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- 
und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht 
des Kantons Basel-Landschaft als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des 
Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss 
Art. 56 ATSG. Es ist somit sachlich und örtlich für die Behandlung der vorliegenden Beschwer-
de zuständig. Auf die frist- und formgerecht erhobene Beschwerde ist einzutreten. 
 
2. Der Versicherte weist aufgrund der Folgen des Unfalls vom 12. Juli 2006 unbestrittenermas-
sen eine rentenbegründende Vollinvalidität auf. Streitig und zu prüfen sind indes der Zeitpunkt 
des medizinischen Endzustandes und die Höhe des versicherten Verdienstes. Massgebend ist 
dabei der Sachverhalt, wie er sich bis zum Erlass des angefochtenen Einspracheentscheides 
vom 8. September 2011 entwickelt hat. Dieser Zeitpunkt bildet rechtsprechungsgemäss die zeit-
liche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis (BGE 129 V 4 E. 1.2). 
 
3.1 Nach Art. 6 Abs. 1 UVG hat der Unfallversicherer in der obligatorischen Unfallversicherung, 
soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, 
Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten zu gewähren. Gemäss Art. 18 Abs. 1 UVG hat die 
versicherte Person Anspruch auf eine Invalidenrente, wenn sie infolge des Unfalles zu mindes-
tens 10% invalid ist. Der Rentenanspruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen 
Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes der versicherten Person 
mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversiche-
rung (IV) abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehandlung und die Tag-

 
 
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geldleistungen dahin (vgl. Art. 19 Abs. 1 UVG). Das Bundesgericht hat sich in BGE 134 V 109 
E. 3 und 4 zum Zeitpunkt des Fallabschlusses geäussert. Demnach sind Heilbehandlung und 
Taggeld nur solange zu gewähren, als von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung noch 
eine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes erwartet werden kann. Trifft dies nicht 
mehr zu, ist der Fall unter Einstellung der vorübergehenden Leistungen mit gleichzeitiger Prü-
fung des Anspruchs auf eine Invalidenrente und auf eine Integritätsentschädigung abzuschlies-
sen. Ob eine namhafte Besserung noch möglich ist, bestimmt sich nach Massgabe der zu er-
wartenden Steigerung oder Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit, soweit diese unfallbedingt 
beeinträchtigt ist. Dabei verdeutlicht die Verwendung des Begriffes "namhaft" durch den Ge-
setzgeber, dass die durch weitere Heilbehandlung zu erwartende Besserung ins Gewicht fallen 
muss. Unbedeutende Verbesserungen genügen nicht (BGE 134 V 115 E. 4.3). Wenn eine ent-
sprechende Verbesserung nicht erwartet werden kann, ist der Fall abzuschliessen. 
 
3.2 Zur Feststellung der medizinischen Verhältnisse ist die rechtsanwendende Behörde auf Un-
terlagen angewiesen, die ihr von Ärztinnen und Ärzten zur Verfügung zu stellen sind (vgl. BGE 
122 V 158 f. E. 1b mit zahlreichen Hinweisen). Das Gericht hat diese Unterlagen nach dem für 
den Sozialversicherungsprozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. 
c ATSG) - wie alle anderen Beweismittel - frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, 
sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversiche-
rungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen 
und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung 
des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander wider-
sprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Be-
weismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die 
andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes 
ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten 
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und 
in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der 
Expertin oder des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund-
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten 
oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (vgl. BGE 125 V 352 
E. 3a, 122 V 160 f. E. 1c mit Hinweisen). 
 
4. Zur Beurteilung der umstrittenen Fragen liegen folgende ärztliche Berichte vor: 
 
4.1 Im Bericht der neurologisch-neurochirurgischen Poliklinik des Universitätsspitals Basel vom 
11. Oktober 2007 wurde festgehalten, dass sich der Versicherte bei einem Status nach einem 
schweren Schädel-Hirntrauma mit bifrontaler intraparenchymatöser Blutung bis auf einen ein-
geschränkten Geruchssinn und eine erhöhte Reizbarkeit mit zum Teil mangelhafter Impulskon-
trolle und subjektiv verkürzter Konzentrationsspanne weitgehend erholt habe. 
 
4.2 Am 14. Februar 2008 hielt Prof. Dr. med. C.____, FMH Oto-Rhino-Laryngologie, Universi-
tätsspital Basel, fest, dass das Riechvermögen seit nahezu eineinhalb Jahren komplett aufge-
hoben sei. Unter diesen Umständen sei eine Besserung unwahrscheinlich. 
 

 
 
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4.3 Dr. med. D.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, diagnostizierte am 14. November 
2008 einen Verdacht auf ein organisches Psychosyndrom nach einem Schädel-Hirntrauma und 
differentialdiagnostisch eine Persönlichkeitsveränderung. Der psychische Zustand sei sehr in-
stabil und es sei nicht zu erwarten, dass in der kommenden Zeit eine namhafte Besserung ein-
treten werde. Eine Arbeit in geschütztem Rahmen sei zu empfehlen. 
 
4.4 Im Bericht des REHAB Basel vom 24. März 2009 wurde darauf hingewiesen, dass die ge-
sundheitlichen Beeinträchtigungen unverändert seien. So sei der Schlaf unterschiedlich gut, die 
chronischen, meist belastungsabhängigen Kopfschmerzen würden immer wieder auftreten. Die 
Stressintoleranz und die Reizbarkeit seien ebenfalls unverändert und der Appetit sei in letzter 
Zeit schlechter geworden. Insgesamt zeige die aktuelle klinisch-neurologische Untersuchung 
einen stabilen Zustand des Versicherten. 
 
4.5 Im REHAB-Bericht vom 8. Juli 2010 wurde festgehalten, die ausführliche Untersuchung ha-
be einen stabilen Zustand des Versicherten gezeigt. Es bestünde unverändert eine vollständige 
Arbeitsunfähigkeit. Eine geschützte Arbeit sei im Umfang von 50% zumutbar. 
 
4.6 Am 11. April 2011 diagnostizierten die behandelnden Ärzte des REHAB einen Status nach 
Polytrauma mit mittelschwerem bis schwerem geschlossenen Schädel-Hirn-Trauma, eine arte-
rielle Hypertonie und ein akutes sensomotorisches Ausfallsyndrom sub-Th4 rechts seit 
30. Oktober 2010. Der Versicherte berichte, dass er sich von der Rückenmarksentzündung ei-
nigermassen erholt habe. Die Sensibilitätsstörungen in den Extremitäten wie auch der linken 
Körperhälfte hätten sich vollständig zurückgebildet. Weitere Abklärungen in der Neuropoliklinik 
seien nicht vorgesehen. Im Mai 2011 sei eine Verlaufskontrolle mit MRI des Neurokraniums und 
der Halswirbelsäule (HWS) geplant. Es bestünde weiterhin eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. 
 
4.7 Im versicherungspsychiatrischen Untersuchungsbericht vom 14. Januar 2011 diagnostizier-
te med. pract. E.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, ein organisches Psychosyndrom 
nach Schädel-Hirntrauma (ICD-10 F07.2) und eine organische gemischte affektive Störung 
(ICD-10 F06.33). Fast fünf Jahr nach dem Unfallereignis sei davon auszugehen, dass der me-
dizinische Endzustand erreicht sei. Die geschilderten und beobachteten Beschwerden sowie 
das klinische Bild seien über die Zeit in etwa konstant. 
 
5. Aufgrund der medizinischen Akten ist mit der SUVA davon auszugehen, dass im Zeitpunkt 
des angefochtenen Einspracheentscheides vom 8. September 2011 von einer Fort-setzung der 
ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten 
im Sinne einer Wiederherstellung resp. einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit mehr zu erwarten 
war. Wenn der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, in somatischer Hinsicht habe sich sein 
Gesundheitszustand infolge einer Knochenmarkentzündung weiter verschlechtert, lässt sich 
daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. Bei ohnehin bestehender vollständiger Arbeitsunfä-
higkeit kann selbst von einer Genesung einer vorübergehenden Verschlechterung des Gesund-
heitszustandes keine namhafte, ins Gewicht fallende Steigerung der Arbeitsfähigkeit erwartet 
werden. So wurde auch im REHAB-Bericht vom 11. April 2011 darauf hingewiesen, dass sich 
die Sensibilitätsstörungen in den Extremitäten wie auch der linken Körperhälfte zwar vollständig 
zurückgebildet hätten, aber dennoch weiterhin eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestehe. 
Soweit der Beschwerdeführer auf bevorstehende Verlaufs- bzw. Nachkontrollen hinweist, ist bei 

 
 
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dieser medizinischen Sachlage nicht ersichtlich, welche namhafte Besserung der Beschwerde-
symptomatik mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit dadurch zu erwarten wäre. Angesichts des 
bisherigen Verlaufs ist nicht dargetan, welche medizinischen Massnahmen noch zu einer nam-
haften Verbesserung beitragen könnten. Nichts anderes ergibt sich bei der Beurteilung des 
psychischen Gesundheitszustandes. Nachdem bereits Dr. D.____ in seinem Bericht vom 14. 
November 2008 darauf hinwies, dass eine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes 
nicht zu erwarten sei, und auch med. pract. E.____ im versicherungspsychiatrischen Untersu-
chungsbericht vom 14. Januar 2011 überzeugend darlegte, dass beinahe fünf Jahre nach dem 
Unfallereignis und bei konstantem Beschwerdebild davon ausgegangen werden müsse, der 
medizinische Endzustand sei erreicht, hat die SUVA den Abschluss der Heilbehandlung - ent-
gegen der Ansicht des Beschwerdeführers - zu Recht auf den 31. Dezember 2010 festgesetzt. 
Da in zeitlicher Hinsicht der Sachverhalt massgebend ist, wie er sich bis zum Erlass des ange-
fochtenen Einspracheentscheides vom 8. September 2011 entwickelt hat, vermag die Tatsache, 
dass das versicherungspsychiatrische Gutachten im Rahmen des Einspracheverfahrens einge-
holt wurde, an dessen Beweiswert nichts zu ändern. 
 
6. Streitig und zu prüfen ist die Höhe des versicherten Verdienstes. 
 
6.1 Nach Art. 15 UVG werden Taggelder und Renten nach dem versicherten Verdienst bemes-
sen (Abs. 1). Als versicherter Verdienst gilt für die Bemessung der Renten der innerhalb eines 
Jahres vor dem Unfall bezogene Lohn (Abs. 2). Art. 15 Abs. 3 UVG ermächtigt den Bundesrat, 
den versicherten Verdienst in Sonderfällen zu regeln. Gestützt auf diese Norm hat der Bundes-
rat unter anderem Art. 24 Abs. 2 der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV) vom 20. 
Dezember 1982 erlassen. Diese Bestimmung hält fest, dass in denjenigen Fällen, in denen die 
Rente mehr als fünf Jahre nach dem Unfall oder dem Ausbruch der Berufskrankheit beginnt, 
der Lohn massgebend ist, den die versicherte Person ohne den Unfall oder die Berufskrankheit 
im Jahre vor dem Rentenbeginn bezogen hätte, sofern er höher ist als der letzte vor dem Unfall 
oder dem Ausbruch der Berufskrankheit erzielte Lohn. 
 
6.2 Vorliegend hat die SUVA bei der Bemessung des versicherten Verdienstes auf das Anstel-
lungsverhältnis bei der B.____AG abgestellt und ist - gemäss den glaubhaften Angaben der 
ehemaligen Arbeitgeberin vom 20. Oktober 2006 - davon ausgegangen, dass der Versicherte 
eine maximale Jahresarbeitszeit von 2'184 Stunden erreicht hätte. Bei einem Stundenansatz 
von Fr. 22.-- resultiert daraus ein Jahreseinkommen von Fr. 48'048.-- (2'184 Stunden à     
Fr. 22.--). Davon ist auszugehen. Jedenfalls ergeben sich aus den Akten keine Hinweise darauf, 
dass im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen durch das Gericht eine andere Be-
messung vorzunehmen wäre. Wenn der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, aufgrund der 
Umstände sei der Jahresverdienst eines Metzgers massgebend, kann ihm nicht gefolgt werden. 
Abgesehen davon, dass eine zugesicherte Anstellung als Metzger beim ehemaligen Lehrbetrieb 
nicht hinreichend nachgewiesen ist, ist aufgrund der vorliegenden Unterlagen mit überwiegen-
der Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass das Arbeitsverhältnis bei der B.____AG unbe-
fristet eingegangen wurde. Der massgebende Jahresverdienst wäre aber auch dann nach 
Massgabe von Art. 15 UVG aufgrund des effektiv bezogenen Lohnes bei der B.____AG zu 
bestimmen, wenn dem Versicherten im Zeitpunkt des Unfalls tatsächlich eine Anstellung als 
Metzger zugesichert gewesen wäre und das Arbeitsverhältnis bei der B.____AG von vornherein 
nur als vorübergehende Tätigkeit beabsichtigt war. Bei dieser - für den Versicherten verständli-

 
 
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cherweise unbefriedigenden - Sach- und Rechtlage bleibt indes kein Raum, zu Gunsten des 
Versicherten einen Fr. 48'048.-- übersteigenden versicherten Verdienst anzurechnen. Nachdem 
dem Beschwerdeführer die Rente zu Recht mit Wirkung ab 1. Januar 2011 (vgl. E. 5 hiervor) 
und somit weniger als fünf Jahre nach dem Unfallereignis zugesprochen wurde, fällt bei der 
Bestimmung des massgebenden versicherten Verdienstes auch die Anwendung der Sonderre-
gel von Art. 24 Abs. 2 UVV ausser Betracht. 
 
6.3 Nach dem Gesagten ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 8. September 2011 
nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde deshalb abzuweisen. 
 
7.1 Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Parteien 
kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben. 
Die ausserordentlichen Kosten sind dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wettzuschla-
gen. 
 
7.2 Der Gesuchsteller beantragt, es sei ihm die unentgeltliche Verbeiständung zu bewilligen. 
Fehlen einer Partei die nötigen Mittel und erscheint ihr Begehren nicht offensichtlich als aus-
sichtslos, so wird ihr gemäss § 22 Abs. 2 VPO der Beizug einer Anwältin bzw. eines Anwaltes 
gewährt, sofern dies zur Wahrung ihrer Rechte notwendig erscheint. Mit Eingabe vom 
14. Dezember 2011 reichte der Beschwerdeführer ein aktuelles Zeugnis zur Erlangung der un-
entgeltlichen Prozessführung ein. Gestützt auf die darin enthaltenen Angaben ist anhand einer 
Grundbedarfsberechnung zu prüfen, ob der Versicherte prozessual bedürftig ist. Dabei ist zu 
berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer zusammen mit seinen Eltern und einem Bruder im 
selben Haushalt wohnt. Auch wenn zu Gunsten des Versicherten der Grundbedarf für eine al-
leinstehende Person und 1/3 der ausgewiesenen Mietkosten eingerechnet werden, resultiert 
unter Beachtung der notwendigen Auslagen (AHV/IV/EO- und Krankenversicherungsbeiträge, 
U-Abo und den übrigen Auslagen und Steuern) ein monatlicher Einkommensüberschuss von 
über Fr. 1'100.--. Demnach kann der Versicherte nicht als prozessual bedürftig betrachtet wer-
den, weshalb dem Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung nicht entsprochen werden kann. 
 
 
Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 

 4. Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung wird abgewiesen. 
 
 
 
 
 
 http://www.bl.ch/kantonsgericht