# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** af0f3fac-e175-552f-a68f-b56861576642
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-01
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 01.12.2016 PS160226
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS160226_2016-12-01.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS160226-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter 

Dr. P. Higi und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichts-

schreiber MLaw P. Klaus 

Urteil vom 1. Dezember 2016 

in Sachen 

 

A._____ AG,  

Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____ AG,  

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 16. November 2016 (EK161726) 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. Mit Urteil vom 16. November 2016 eröffnete das Konkursgericht des Be-

zirksgerichtes Zürich den Konkurs über die Schuldnerin und Beschwerdeführerin 

(fortan Schuldnerin) für eine Forderung von Fr. 28'300.45 nebst 5 % Zins seit dem 

11. November 2015, Fr. 350.– Bearbeitungskosten und Fr. 222.60 Betreibungs-

kosten (act. 3 = act. 5 = act. 6/7). Gegen diesen Entscheid erhob die Schuldnerin 

mit Eingabe vom 28. November 2016 am letzten Tag der Rechtsmittelfrist Be-

schwerde (vgl. act. 6/9 i.V.m. act. 2). Darin beantragte sie die Aufhebung des Ur-

teils vom 16. November 2016 und ersuchte um Gewährung der aufschiebenden 

Wirkung (act. 2 S. 2). Die Akten der Vorinstanz sind beigezogen. Das Verfahren 

ist spruchreif. 

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren u.a. aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit Einlegung des 

Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Tilgung und Hinterlegung müssen ein-

schliesslich Zinsen und Kosten erfolgt sein (KuKo SchKG-Diggelmann, 2. Aufl. 

2014, Art. 174 N 10). Dabei gilt es zu beachten, dass die Beschwerde innert einer 

Frist von 10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen ist. Neue Be-

hauptungen und Urkundenbeweise über konkurshindernde Tatsachen sind im 

Beschwerdeverfahren zwar unbeschränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie 

vor oder nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Nachfristen wer-

den jedoch nicht gewährt (BGE 136 III 294 sowie BGE 139 III 491). 

3. Der Schuldnerin gelingt es vorliegend nicht, einen Konkurshinderungsgrund 

darzutun. Im Gegenteil bestätigt sie in ihrer Beschwerdebegründung, dass noch 

ein Teilbetrag offen sei. Nach korrekter Abrechnung der Versicherungsmeldung 

würde sich der Ausstand noch auf ca. Fr. 15'000.– belaufen (act. 2 S. 2). Die 

Schuld ist damit nach eigener Darstellung der Schuldnerin nicht getilgt. Dass der 

geschuldete Betrag hinterlegt worden wäre (Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG) oder 

- 3 - 

die Gläubigerin auf die Durchführung des Konkurses verzichtet hätte (Art. 174 

Abs. 2 Ziff. 3 SchKG), macht die Schuldnerin nicht geltend. Im Weiteren äussert 

sich die Schuldnerin auch nicht substantiiert zu ihrer Zahlungsfähigkeit. Entspre-

chende Belege wie bspw. ein aktueller Betreibungsregisterauszug mit Stel-

lungahme, aktuelle Jahres- bzw. Zwischenabschlüsse oder aktuelle und unter-

zeichnete Debitoren- und Kreditorenlisten fehlen gänzlich. Die blosse Behaup-

tung, dass die Auftragslage im kommenden Jahr wieder besser aussehe und der 

ausstehende Betrag überwiesen werde, sobald die neuen Aufträge unterzeichnet 

seien (act. 2 S. 2), genügt den Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Zah-

lungsfähigkeit nicht. Gleich verhält es sich mit der Behauptung, dass die finanziel-

len Verhältnisse gemäss dem Betreibungsregisterauszug der Schuldnerin nicht so 

angespannt seien (act. 2 S. 3). 

4. Auch sonst bringt die Schuldnerin nichts vor, was eine Aufhebung der Kon-

kurseröffnung rechtfertigen würde. Es mag zwar nachvollziehbar sein, dass die 

Ausstände zusammenkamen, weil (i) Aufträge kurzfristig ausgeblieben seien, (ii) 

die Treuhandgesellschaft nicht korrekt und rechtzeitig entsprechende Meldungen 

erstattet habe und die Schuldnerin (iii) eigenmächtig nur Teilzahlungen an die 

Gläubigerin leistete und es gleichzeitig versäumte, eine Gegenforderung zur Ver-

rechnung zu stellen (act. 2 S. 2). Die Ausführungen sind für den vorliegenden 

Entscheid indes ohne Relevanz. Verfahrensmängel in der ersten Instanz macht 

die Schuldnerin nicht geltend und sind nicht erkennbar. 

5. Damit hat die Schuldnerin weder das Vorliegen eines Konkurshinderungs-

grundes dargetan noch mit Blick in die Zukunft ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft 

gemacht und auch sonst nichts vorgebracht, was die Konkurseröffnung aufzuhe-

ben vermöchte. Die Beschwerde ist abzuweisen. Es bleibt beim von der Vorin-

stanz über die Schuldnerin eröffneten Konkurs. Damit erübrigt sich ein separater 

Entscheid über die aufschiebende Wirkung. 

- 4 - 

6. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens sind in Anwendung von Art. 106 

Abs. 1 ZPO ausgangsgemäss der Schuldnerin aufzuerlegen. Da die Gläubigerin 

nicht am Beschwerdeverfahren beteiligt war, sind ihr keine Aufwendungen ent-

standen, die zu entschädigen wären (Art. 95 Abs. 3 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 ZPO). 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde gegen das Urteil des Konkursgerichts des Bezirksgerichtes 

Zürich vom 16. November 2016 (EK161726-L) wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt und der 

Schuldnerin auferlegt. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten) und das Konkursamt Wiedikon-Zürich, ferner mit beson-

derer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das 

Betreibungsamt Zürich 3, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

- 5 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw P. Klaus 
 
versandt am: 
1. Dezember 2016 
 
 

	Urteil vom 1. Dezember 2016
	1. Mit Urteil vom 16. November 2016 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich den Konkurs über die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan Schuldnerin) für eine Forderung von Fr. 28'300.45 nebst 5 % Zins seit dem 11. November 2015, F...
	2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerdeverfahren u.a. aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit Einlegung des Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehe...
	3. Der Schuldnerin gelingt es vorliegend nicht, einen Konkurshinderungsgrund darzutun. Im Gegenteil bestätigt sie in ihrer Beschwerdebegründung, dass noch ein Teilbetrag offen sei. Nach korrekter Abrechnung der Versicherungsmeldung würde sich der Auss...
	4. Auch sonst bringt die Schuldnerin nichts vor, was eine Aufhebung der Konkurseröffnung rechtfertigen würde. Es mag zwar nachvollziehbar sein, dass die Ausstände zusammenkamen, weil (i) Aufträge kurzfristig ausgeblieben seien, (ii) die Treuhandgesell...
	5. Damit hat die Schuldnerin weder das Vorliegen eines Konkurshinderungsgrundes dargetan noch mit Blick in die Zukunft ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft gemacht und auch sonst nichts vorgebracht, was die Konkurseröffnung aufzuheben vermöchte. Die Besch...
	6.  Die Kosten des Beschwerdeverfahrens sind in Anwendung von Art. 106 Abs. 1 ZPO ausgangsgemäss der Schuldnerin aufzuerlegen. Da die Gläubigerin nicht am Beschwerdeverfahren beteiligt war, sind ihr keine Aufwendungen entstanden, die zu entschädigen w...
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde gegen das Urteil des Konkursgerichts des Bezirksgerichtes Zürich vom 16. November 2016 (EK161726-L) wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt und der Schuldnerin auferlegt.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Wiedikon-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Hande...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...