# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ac2e6aa5-e672-531e-988a-11ea17b0eee9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.11.2014 IV 2012/415
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-415_2014-11-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/415

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 05.11.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 05.11.2014
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Gutachten. Gutachterliche 
Bescheinigung einer 100%ige Arbeitsfähigkeit beweiskräftig (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. November 2014, IV 
2012/415).

Entscheid Versicherungsgericht, 05.11.2014

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, 

Versicherungsrichter Ralph Jöhl; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 5. November 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei St. Jakob, 

St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___, meldete sich am 4. Februar 2008 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-

act. 1). Am 6. Juni 2008 wurde die Versicherte im Medizinischen Gutachtenzentrum 

B.___ orthopädisch und am 9. September 2008 psychiatrisch (zum psychiatrischen 

Teilgutachten vom 11. September 2008 siehe IV-act. 27-10 ff.) untersucht. Im 

Gesamtgutachten vom 27. Oktober 2008 diagnostizierten die Experten mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit: eine mässige linksbetonte Spondylarthrose L5/S1 mit leichter 

Einengung des linken Neuroforamens ohne neurale Kompression, eine Präadipositas, 

ein neurasthenisches Beschwerdebild und eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung. Für eine leidensangepasste Tätigkeit bescheinigten sie eine 90%ige 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 27). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (vgl. hierzu IV-

act. 45, 47 und 50) verfügte die IV-Stelle am 17. September 2009 die Abweisung des 

Gesuchs um berufliche Massnahmen (IV-act. 52) und Rentenleistungen (IV-act. 53). Die 

gegen diese Verfügungen gerichtete Beschwerde vom 16. Oktober 2009 hiess das 

Versicherungsgericht mit Entscheid vom 4. August 2011, IV 2009/399, teilweise gut 

und es wies die Angelegenheit zur Einholung eines neuen Gutachtens sowie zur neuen 

Verfügung an die IV-Stelle zurück (IV-act. 70).

A.b  Der seit 4. Januar 2011 behandelnde Dr. med. C.___, Facharzt für Innere Medizin 

und Rheumatologie, diagnostizierte im Bericht vom 7. Oktober 2011 mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit einen HLA-B27 positiven Morbus Bechterew mit axialem Befall 

(derzeit stark aktiv; BASDAI 7.7), ein statisch-myalgisches Wirbelsäulensyndrom der 

LWS und BWS sowie eine leichte depressive Episode. Anlässlich der Erstkonsultation 

im Januar 2011 sei die Versicherte unter Therapie mit Methotrexat und Inflixima 

komplett beschwerdefrei gewesen, weshalb auf ihren Wunsch ein Therapieunterbruch 

vorgenommen worden sei. Im Verlauf hätten die Schmerzen stark zugenommen, 

worauf die Behandlung wieder habe aufgenommen werden müssen. Aktuell seien die 

starken Beschwerden diskret gebessert. Dr. C.___ bescheinigte der Versicherten eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 81).

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A.c  Am 12. März 2012 wurde die Versicherte in der ABI Aerztliches 

Begutachtungsinstitut GmbH allgemeininternistisch, psychiatrisch, rheumatologisch 

und neurologisch untersucht. Die Gutachter stellten folgende Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: eine HLA-B27 positive Spondylitis ankylosans 

(labortechnisch keine Entzündungsaktivität), ein chronisches zervikospondylogenes 

Schmerzsyndrom sowie chronische Kopfschmerzen, multifaktoriell bedingt. Nach 

Auffassung der Gutachter verfüge die Versicherte für körperlich leichte adaptierte 

Tätigkeiten über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Dies gelte auch für die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit als Betriebsmitarbeiterin (IV-act. 93).

A.d  Mit Vorbescheid vom 6. Juli 2012 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 98). Am 10. Oktober 2012 verfügte 

sie die Abweisung des Rentengesuchs (IV-act. 108). Im gleichentags ergangenen 

Schreiben berichtete die Versicherte, sie habe am 26. Mai 2012 einen Autounfall mit 

Schleudertrauma erlitten. Sie stehe deswegen immer noch in ärztlicher Behandlung. 

Sodann habe sie sich nun zu 50% bei der Arbeitslosenversicherung angemeldet (IV-

act. 109). Diesem Schreiben legte sie den Kurzaustrittsbericht der Klinik für Orthopädie 

und Traumatologie des Kantonsspitals Münsterlingen vom 27. Mai 2012 bei, worin u.a. 

ein cranio cervicales Beschleunigungstrauma diagnostiziert wurde (IV-act. 110).

B.    

B.a  Gegen die Verfügung vom 10. Oktober 2012 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 6. November 2012. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Rückweisung der Sache 

zur Vornahme weiterer Abklärungen und zur Durchführung von 

Eingliederungsmassnahmen. Es sei ihr zudem mindestens eine halbe IV-Rente 

zuzusprechen. Sie stehe nach wie vor in Behandlung wegen der Folgen des am 26. Mai 

2012 erlittenen mittelschweren Autounfalls. Das erlittene Schleudertrauma dürfte sich 

mit Sicherheit auf den vorbelasteten Rücken ausgewirkt haben. Des Weiteren sei es in 

Bezug auf den Morbus Bechterew notwendig, beim neu behandelnden Rheumatologen 

einen Bericht einzuholen. Am ABI-Gutachten rügt sie, den Gutachtern hätten offenbar 

die bildgebenden Untersuchungsergebnisse aus dem Jahr 2011 nicht vorgelegen. 

Eigene bildgebende Untersuchungen habe die ABI nicht durchgeführt. Da sie sich nun 

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zu 50% beim RAV angemeldet habe, habe die Beschwerdegegnerin vor Erlass einer 

Rentenverfügung Eingliederungsmassnahmen zu prüfen (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 24. Januar 

2013 die Abweisung der Beschwerde. Sie stellt sich unter Hinweis auf die 

Stellungnahme des RAD vom 11. Januar 2013 (siehe hierzu IV-act. 117) im 

Wesentlichen auf den Standpunkt, dass das ABI-Gutachten beweiskräftig sei. Aus dem 

Kurzaustrittsbericht des Kantonsspitals Münsterlingen vom 27. Mai 2012 ergebe sich 

keine relevante gesundheitliche Verschlechterung. Mangels gesundheitsbedingter 

Einschränkungen bei der Stellensuche und aufgrund fehlender 

Eingliederungsbereitschaft habe die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine 

Arbeitsvermittlung oder andere Eingliederungsmassnahmen (act. G 4).

B.c  In der Replik vom 26. Februar 2013 beantragt die Beschwerdeführerin, es sei beim 

neu behandelnden Dr. med. D.___, Facharzt für Rheumatologie, ein Arztbericht 

einzuholen. Dieser teile offenbar die eher bagatellisierende Ansicht der ABI-Gutachter 

nicht. Das Schleudertrauma und der Morbus Bechterew hätten sich vermischt und 

würden sich gegenseitig ungünstig beeinflussen. Die Beschwerdeführerin beantragt in 

diesem Zusammenhang die Einholung von Berichten des behandelnden Hausarztes 

und Psychiaters (act. G 6).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 8).

Erwägungen:

1.     

Zum Antrag der Beschwerdeführerin um Rückweisung der Sache zur Durchführung von 

Eingliederungsmassnahmen (act. G 1) ist in formeller Hinsicht zu bemerken, dass 

Eingliederungsmassnahmen nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung bildeten, 

die sich ausschliesslich zum Rentenanspruch äussert (IV-act. 108). Angesichts dessen, 

dass darin das Rentengesuch wegen eines Invaliditätsgrads von 0% abgewiesen 

wurde, bildete die Frage nach Eingliederungsmassnahmen auch nicht 

notwendigerweise Verfügungsgegenstand. Deshalb ist auf diesen Antrag nicht 

einzutreten.

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2.     

Zu beurteilen ist der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin.

2.1   Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch 

eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch 

massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

2.2   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgericht 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

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entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen).

2.3   Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach haben Gericht und Verwaltung von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 1. April 2011, 8C_73/2011, E. 4.1).

3.     

Vorab ist die Frage zu beantworten, ob der medizinische Sachverhalt hinsichtlich der 

Beurteilung der Leistungsansprüche der Beschwerdeführerin rechtsgenüglich abgeklärt 

worden ist. Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung auf 

das ABI-Gutachten vom 17. Mai 2012 (IV-act. 93). Die Beschwerdeführerin hält dieses 

aus verschiedenen Gründen für mangelhaft (act. G 1).

3.1   Die Beschwerdeführerin wendet gegen das ABI-Gutachten ein, offenbar hätten die 

Gutachter nur die bildgebenden Untersuchungsergebnisse vom Jahr 2010 zur 

Verfügung gestanden, nicht aber die aktuelleren Bilder aus dem Jahr 2011. Eigene 

Bilder habe die ABI nicht angefertigt (act. G 1, S. 3).

3.1.1         Hinsichtlich bildgebender Untersuchungen verwies die ABI-Rheumatologin 

(IV-act. 93-18) auf die - wohl vom fallführenden Allgemein-Internisten erstellte - "2.1 

Auflistung der vorhandenen Akten in chronologischer Reihenfolge" (IV-act. 93-4 ff.) und 

den Abschnitt "4.2.1 Rheumatologische Anamnese" (IV-act. 93-15 ff.). Die MRT-

Untersuchungen der LWS und der ISG vom 12. Mai 2011, die aufgrund eines 

dringenden Verdachts auf einen akuten Schub durchgeführt wurden (IV-act. 83-6), 

werden in der Auflistung "2.1.1 vorbestehende Unterlagen der IV-Stelle" rudimentär 

erwähnt (IV-act. 93-5). Allerdings ist dieser Bericht im ganzen rheumatologischen Teil 

nicht aufgeführt. Insbesondere in der ausführlichen rheumatologischen Anamnese, 

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worin sich die rheumatologische ABI-Gutachterin mit früheren bildgebenden 

Untersuchungsergebnissen auseinandersetzt, fehlt der MRT-Bericht vom 12. Mai 2011. 

Es ist daher davon auszugehen, dass die rheumatologische ABI-Gutachterin dem 

fraglichen Bericht im Vergleich zu den von ihr diskutierten bildgebenden 

Untersuchungsergebnissen geringe Bedeutung beigemessen hat. Dies ist insoweit 

nachvollziehbar, als die MRT-Untersuchung vom 12. Mai 2011 während eines "akuten" 

Schubs durchgeführt wurde und abgesehen von der entzündlichen Aktivität gegenüber 

den früheren bildgebenden Untersuchungsergebnissen (Röntgen der HWS/BWS/LWS 

vom 25. November 2010, IV-act. 83-20, und MRI long spine vom 21. November 2008, 

IV-act. 49-11 f.) keine relevanten Veränderungen enthält (IV-act. 83-6). Anlässlich der 

ABI-Begutachtung konnten zudem entzündliche Folgen des vormaligen Schubs 

schlüssig verneint werden (IV-act. 93-18 f.; siehe auch die unauffälligen Ergebnisse der 

Laboruntersuchungen in IV-act. 93-11). Es kann daher mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass im Nachgang zur 

Wiederaufnahme der medikamentösen Therapie, deren Unterbruch zum im MRT-

Bericht beschriebenen akuten Schub geführt hatte (IV-act. 81-4 oben), die 

Beschwerdeführerin entsprechend der Situation von Januar 2011 spätestens im 

Zeitpunkt der ABI-Begutachtung vom 12. März 2012 wieder beschwerdefrei war (IV-

act. 81-4 oben: "unter Therapie mit Methotrexat und Inflixima komplett 

beschwerdefrei") bzw. zumindest an keinen relevanten Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit mehr litt. Dies deckt sich mit der Einschätzung von Dr. E.___, der 

ausserhalb von Entzündungsaktivität eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bescheinigte 

(Bericht vom 25. April 2008, IV-act. 17-1 ff.). Im Licht dieser Umstände erschüttert es 

den Beweiswert des ABI-Gutachtens nicht, wenn die rheumatologische Gutachterin auf 

weitere bildgebende Untersuchungen verzichtet hat, obschon eine Begründung für den 

Verzicht weiterer bildgebender Untersuchungen wünschenswert gewesen wäre. 

Ergänzend ist zu bemerken, dass die Beschwerdeführerin nach der Begutachtung 

keine erneute Verschlechterung des Morbus Bechterew substanziiert geltend gemacht 

hat und sich eine solche auch nicht aus den Akten ergibt (vgl. auch

nachfolgende E. 3.4).

3.2   Die Beschwerdeführerin benennt keine weiteren Mängel am rheumatologischen 

oder dem übrigen ABI-Gutachten. Solche lassen sich auch nicht aus den Akten 

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entnehmen. Des Weiteren ergibt sich - bei allem Verständnis für die 

Beschwerdeführerin und ihrem schubweise auftretenden Leiden - retrospektiv aus den 

Akten keine längerdauernde, mindestens einjährige gesundheitliche Beeinträchtigung 

der Arbeitsfähigkeit für die angestammte Tätigkeit (die gemäss Angaben der 

Beschwerdeführerin [IV-act. 93-19] und der ehemaligen Arbeitgeberin [IV-act. 10] 

leidensangepasst ausgestaltet war). Deshalb weckt es keinen Zweifel an der 

gutachterlichen Stellungnahme zu früheren Einschätzungen, worin auch rückwirkend 

eine - nicht bloss vorübergehende - Arbeitsunfähigkeit ausgeschlossen wurde (IV-

act. 93-19 f. und 23).

3.3   Bei der Würdigung des ABI-Gutachtens fällt weiter ins Gewicht, dass es auf 

eigenständigen Abklärungen beruht und für die streitigen Belange umfassend ist. Die 

medizinischen Vorakten wurden verwertet und die von Beschwerdeführerin geklagten 

Beschwerden gewürdigt. Die Bescheinigung einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für die 

einer leidensangepassten Tätigkeit entsprechende angestammte Tätigkeit leuchtet in 

der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation ein. Sie wurde ferner vom RAD bestätigt (IV-act. 94). Weiter 

bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass objektiv wesentliche Tatsachen nicht 

berücksichtigt worden wären.

3.4   Für die Zeit nach der Begutachtung bis zum Verfügungszeitpunkt vom 

10. Oktober 2012 kann an der ABI-Beurteilung festgehalten werden. Zwar erlitt die 

Beschwerdeführerin am 26. Mai 2012 einen Verkehrsunfall. Diesbezüglich reichte sie 

lediglich einen Kurzaustrittsbericht des Kantonsspitals Münsterlingen vom 27. Mai 2012 

ein, worin ein cranio cervicales Beschleunigungstrauma sowie eine Lungenfibrose DD: 

andere Lungenerkrankung ("unter Methotrexat derzeit nicht") diagnostiziert wurde. 

Abgesehen von leichten Kopfschmerzen war der Gesundheitszustand unauffällig (IV-

act. 116). Anhaltspunkte für eine relevante gesundheitliche Verschlechterung ergeben 

sich weder daraus noch aus den weiteren Ausführungen der Beschwerdeführerin im 

Rahmen des Beschwerdeverfahrens (vgl. act. G 1 und G 6). Vor diesem Hintergrund 

und gestützt auf die schlüssige RAD-ärztliche Stellungnahme vom 11. Januar 2013 (IV-

act. 117) besteht kein Anlass für weitere Abklärungen bezüglich des bis zum Zeitpunkt 

des Verfügungserlasses eingetretenen Gesundheitsverlaufs.

4.     

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Bei der gutachterlich bescheinigten 100%igen Arbeitsfähigkeit für die angestammte 

sowie eine andere leidensangepasste Tätigkeit sind die Voraussetzungen für einen 

Rentenanspruch offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf eine konkrete Ermittlung des 

Invaliditätsgrads verzichtet werden kann.

5.    

5.1   Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten 

ist.

5.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die vollständig unterliegende Beschwerdeführerin hat die 

gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu tragen. Der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 600.-- wird ihr daran angerechnet.

5.3   Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.    Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.    Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihr daran angerechnet.

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