# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ac7f5edf-4ad7-5910-9249-6bf9afe2e027
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.01.2015 IV 2013/585
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-585_2015-01-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/585

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 09.01.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 09.01.2015
Art. 28 IVG; Art. 28a Abs. 3 IVG. Invaliditätsbemessung. Anwendung der 
allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs, wenn die Reduktion eines 
Vollpensums nur auf gesundheitliche Gründe zurückzuführen ist. 
Rückweisung zu weiteren medizinischen Abklärungen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Januar 2015, IV 
2013/585).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichter Joachim Huber, Versicherungs­

richterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Peter Wohnlich

Entscheid vom 9. Januar 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Heiner Graf, Zürcherstrasse 17, Postfach 242, 

9501 Wil SG 1,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.  

A.a  A.___ meldete sich am 11. Dezember 2003 bei der IV-Stelle des Kantons Thurgau 

zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Mit Verfügung vom 

24. Juni 2004 lehnte die IV-Stelle Thurgau den Anspruch ab (IV-act. 17).

A.b  Am 8. März 2012 sandte die Pro Infirmis St. Gallen-Appenzell, Beratungsstelle

St. Gallen, der IV-Stelle St. Gallen (nachfolgend: IV-Stelle) das von der Versicherten am 

7. März 2012 unterzeichnete Anmeldeformular betreffend Leistungen der 

Invalidenversicherung zu (IV-act. 21).

A.c  Im Rahmen der Eintretensprüfung teilte die IV-Stelle der Versicherten mit 

Schreiben vom 13. April 2012 mit, dass ihr Anspruch auf berufliche Massnahmen und 

Rentenleistungen bereits mit Verfügung vom 24. Juni 2004 abgewiesen worden sei, 

und forderte sie auf, die für den Nachweis, dass es zu einer relevanten Änderung des 

rechtserheblichen Sachverhalts gekommen sei, notwendigen Dokumente einzureichen. 

Sollte dieser Nachweis nicht gelingen, könne auf das Gesuch nicht eingetreten werden 

(IV-act. 26).

A.d  Beiliegend zum Schreiben vom 26. April 2012 stellte die Pro Infirmis St. Gallen-

Appenzell, in Vertretung der Beschwerdeführerin, der IV-Stelle einen Bericht von Dr. 

med. B.___, Fachärztin Psychiatrie und Psychotherapie, vom 4. Oktober 2010 (IV-act. 

28) und von Dr. C.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 28. Februar 

2012 (IV-act. 29), zu.

A.e  Die IV-Stelle trat daraufhin stillschweigend auf die Neuanmeldung ein. Mit 

Schreiben vom 1. Mai 2012 bat sie den regionalen ärztlichen Dienst Ostschweiz 

(nachfolgend: RAD) um Abklärung der medizinischen Situation während der 

Frühinterventionsphase (IV-act. 30). In seiner Stellungnahme vom 11. Mai 2012 hielt der 

RAD fest, durch die in den medizinischen Akten beschriebene Belastung im Rahmen 

einer Mobbingsituation sei bei der vulnerablen, psychisch bereits in den Altakten als 

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labil beschriebenen Versicherten eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

gegenüber der letzten Ablehnung vom 24. Juni 2004, mindestens vorübergehend, 

glaubhaft gemacht worden. Neben der bereits bestehenden Tätigkeit müsse im 

Rahmen der Eingliederung eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit versucht werden. 

Vorerst bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 40%, allerdings könnte eine Beruhigung 

der beschriebenen Belastungssituation eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit 

erwarten lassen (IV-act. 33).

A.f Im Triage-Protokoll vom 8. Juni 2012 hielt die IV-Stelle fest, eine Veränderung des 

Gesundheitszustandes sei glaubhaft gemacht. Zudem bestehe ein 

Eingliederungspotential von 40%, bei optimalen Arbeitsplatzbedingungen steigerbar. 

Ein Assessmentgespräch sei derzeit noch nicht angezeigt. Es würden vorerst die 

weiteren medizinischen Unterlagen abgewartet. Erst danach könnten weitere Schritte 

geprüft werden (IV-act. 39).

A.g  Am 8. Juni 2012 holte die IV-Stelle einen erneuten Arztbericht bei Dr. C.___ (IV-

act. 41) und am 19. Juni 2012 bei Dr. med. D.___, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie, und Dr. E.___, Diplom-Psychologin (IV-act. 42), ein. Diese 

diagnostizierten eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotionaler Instabilität 

und Abhängigkeit (ICD-10: F61.0), eine anhaltende affektive Störung: Dysthymia 

(ICD-10: F34.1) sowie andere gemischte Angststörungen (ICD-10: F41.3). Der Ver­

sicherten sei eine behinderungsangepasste Tätigkeit im Umfang von vier bis fünf 

Stunden täglich und einem Belastungsprofil von 100% möglich. Es sei davon 

auszugehen, dass die Versicherte in Anbetracht ihrer nicht unerheblichen 

psychiatrischen Symptomatik gegenwärtig in einer sehr guten Arbeitssituation stehe 

und eine momentan nicht steigerbare Arbeitsfähigkeit vorliege. Die bestehenden 

Einschränkungen würden sich gegenwärtig durch medizinische Massnahmen nicht 

vermindern lassen. Es könne nicht mit einer Erhöhung der Einsatzfähigkeit gerechnet 

werden (IV-act. 45). Der RAD führte in seiner Stellungnahme vom 23. August 2012 aus, 

auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung im vorzitierten Bericht könne abgestellt werden. 

Anhand der bisherigen Berichte sei die 40%-ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

nunmehr konsistent ausgewiesen (IV-act. 46).

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A.h  Dr. C.___ nahm mit Bericht vom 25. August 2012 gegenüber der IV-Stelle zum 

Gesundheitszustand der Versicherten Stellung. Darin führte er aus, die Versicherte sei 

in letzter Zeit weiterhin sozial zurückgezogen. Sie habe noch Depressionen, habe zu 

hohe Erwartungen an sich selbst und starke Ängste in Bezug auf die eigene 

Lebensführung. Es bestünden Depressionen, die unvermittelt auftreten können, sie sei 

affektiv labil, könne ihre Impulse nicht steuern, sich an nichts erfreuen, sich nicht 

überwinden etwas zu machen und sie fühle sich ständig wie blockiert (IV-act. 50).

A.i Mit Mitteilung vom 29. August 2012 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch der 

Versicherten auf berufliche Massnahmen. Als Begründung führte sie an, die Versicherte 

sei angemessen eingegliedert (IV-act. 48).

A.j In einer erneuten Stellungnahme vom 25. September 2012 hielt der RAD an seiner 

Einschätzung vom 23. August 2012 fest. Die 40%-ige Arbeitsunfähigkeit in bisheriger 

und angepasster Tätigkeit seit dem 4. Oktober 2010 sei ärztlich ausgewiesen. Die 

aktuell ausgeübte Tätigkeit könne weiterhin auch als adaptierte Tätigkeit angesehen 

werden. Weitere medizinische Abklärungen seien aus versicherungsmedizinischer Sicht 

nicht notwendig (IV-act. 51).

A.k  Am 20. Juni 2013 führte die IV-Stelle eine Haushaltabklärung bei der Versicherten 

durch. Im Abklärungsbericht vom 16. Juli 2013 wurde festgehalten, es bestünden keine 

Einschränkungen im Haushalt. Es sei nicht nachvollziehbar, dass die Versicherte ohne 

Behinderung einer 100%-igen Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Es könne eine 

Aufteilung von 60% Erwerb und 40% Tätigkeit im Haushalt vorgenommen werden. Bei 

dieser Einstufung bestehe kein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung (IV-

act. 75).

A.l Mit Vorbescheid vom 8. August 2013 teilte die IV-Stelle der Versicherten die 

voraussichtliche Ablehnung des Rentenanspruches mit (IV-act. 78). Gegen diesen 

ablehnenden Vorbescheid erhob die Versicherte mit Schreiben vom 12. August 2013 

einen Einwand (IV-act. 79). Mit Eingabe vom 2. September 2013 reichte die Pro 

Infirmis, in Vertretung der Versicherten, eine ergänzende Begründung des Einwandes 

ein (IV-act. 84/ 1 f.)

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A.mDer RAD nahm zur Angelegenheit am 21. Oktober 2013 erneut Stellung und führte 

aus, dass eine Änderung der Qualifikation von 60% Tätigkeit im Erwerb und 40% im 

Haushalt nicht angezeigt sei (IV-act. 85). Mit Verfügung vom 22. Oktober 2013 lehnte 

die IV-Stelle den

Anspruch auf eine Invalidenrente ab (IV-act. 86).

B.  

B.a  Gegen den ablehnenden Rentenentscheid liess die Versicherte, vertreten durch 

Rechtsanwalt lic. iur. Heiner Graf, St. Gallen, Beschwerde erheben und beantragen, die 

angefochtene Verfügung vom 22. Oktober 2013 sei aufzuheben und ihr ab September 

2012 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Eventualiter sei die 

Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zudem 

beantragte die Beschwerdeführerin die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

(act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 3. Februar 2014 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 7).

B.c  Mit Replik vom 11. April 2014 hielt die Beschwerdeführerin unverändert an ihren 

Anträgen und der Begründung fest (act. G 14).

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G 16), 

worauf den Parteien mit Schreiben vom 24. April 2014 der Abschluss des 

Schriftenwechsels mitgeteilt wurde (act. G 17). Auf die Begründungen in den einzelnen 

Rechtsschriften und die Ausführungen in den medizinischen Akten wird, soweit 

erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

Erwägungen:

1. 

Zunächst ist festzustellen, dass das Eintreten der Beschwerdegegnerin auf die 

Neuanmeldung vom 8. März 2012 nicht zu beanstanden ist.

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2. 

2.1 In formeller Hinsicht ist weiter die erhobene Rüge der Formungültigkeit der 

Verfügung vom 22. Oktober 2013 zu prüfen. Die Beschwerdeführerin brachte hierzu 

vor, die Verfügung trage keine Unterschrift, weshalb es sich um eine formungültige 

Verfügung handle (vgl. Beschwerdeschrift S. 3; act. G 1).

2.2 Der Erlass von Verfügungen der Sozialversicherungsträger ist in Art. 49 des 

Bundesgesetzes über den Allgmeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 

830.1) geregelt. Art. 49 Abs. 3 ATSG geht auf die Elemente der Verfügung ein. Auch 

wenn diese Bestimmung keine explizite Regelung dazu enthält, ob die Verfügung 

unterschrieben werden muss oder nicht, so wird eine Unterschrift bei 

sozialversicherungsrechtlichen Verfügungen nicht generell verlangt. Eine 

Unterschriftspflicht ergibt sich insbesondere auch nicht aus dem Grundsatz der 

Schriftlichkeit. Dies gilt namentlich für Verfügungen, welche IT-gestützt ausgefertigt 

werden (vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Art. 49 Rz. 30 ff. mit Hinweis auf BGE 

105 V 249 ff. und BGE 112 V 87 f.). Im Sinne der vorzitierten Literatur und 

Rechtsprechung ist ebenfalls die durch die Beschwerdegegnerin erfolgende 

Massenverwaltung zu berücksichtigen und mit Blick auf eine geordnete, EDV-

unterstützte und effiziente Dossiersbearbeitung rechtfertigt es sich ebenfalls, nicht von 

einer strengen Unterschriftspflicht auszugehen. Der Umstand, dass die angefochtene 

Verfügung keine Unterschrift trägt, vermag damit keine Formungültigkeit zu begründen.

3. 

Weiter liess die Beschwerdeführerin eine Verletzung des rechtlichen Gehörs rügen. 

Erstens sei ihr der interne Bericht der Vorinstanz vom 21. Oktober 2013 (IV-act. 85) im 

Verlauf des vorinstanzlichen Verfahrens nicht zur Einsichtnahme und Stellungnahme 

unterbreitet worden. Zweitens befasse sich die Vorinstanz nicht im geringsten mit den 

Argumenten, mit denen die Einsprache in der Eingabe vom 2. September 2013 

begründet worden sei. Drittens sei der angefochtenen Verfügung mit keinem Wort zu 

entnehmen, wie die Beschwerdegegnerin zur Schlussfolgerung gekommen sei, dass 

die Abklärungen ergeben hätten, dass die Beschwerdeführerin ohne 

Gesundheitsschaden weiterhin ihrer Tätigkeit als Reinigungs- und Haushaltshilfe zu 

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einem Pensum von 60% nachgehen würde. Eine zumindest teilweise erfolgte 

Verletzung des rechtlichen Gehörs blieb durch die Beschwerdegegnerin unbestritten. 

Im Ergebnis kann die Frage, ob eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorlag, jedoch 

offen gelassen werden, wie sich nachfolgend ergibt; dies insbesondere auch vor dem 

Hintergrund, dass die Beschwerdeführerin deutlich gemacht hat, einem Entscheid in 

der Sache den Vorrang vor einer Rückweisung zur Durchführung eines korrekten 

Verfahrens zu geben.

4. 

4.1 Streitig und nachfolgend zu prüfen bleibt der materiellrechtliche Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf eine Rente der Invalidenversicherung.

4.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Sie kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

4.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40% auf eine Viertelsrente.

4.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung gestellt haben. Nach dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

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Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswerts eines ärztlichen Gutachtens ist entscheidend, ob es für die Beantwortung 

der gestellten Fragen umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der 

untersuchten Person auseinandersetzt, sowie in Kenntnis der und gegebenenfalls in 

Auseinandersetzung mit den Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, ob es in der 

Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen des medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass 

die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann (vgl. BGE 125 V 351 E. 

3a, 122 V 157 E. 1c, je mit Hinweisen).

5. 

5.1 Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die 

Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben in einem Aufgabenbereich 

nach Art. 8 Abs. 3 ATSG tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28 

Abs. 2  IVG festgelegt. In diesem Falle sind die Anteile der Erwerbstätigkeit und der 

Tätigkeit im andern Aufgabenbereich festzulegen und es ist der Invaliditätsgrad 

entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28 Abs. 2  IVV; 

gemischte Methode). Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig 

Erwerbstätige oder als Nichterwerbstätige einzustufen ist - was je zur Anwendung einer 

andern Methode führt -, ergibt sich aus der Prüfung, was sie bei im Übrigen 

unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung 

bestünde. Diese Frage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich 

bis zum Erlass des Einspracheentscheides entwickelt haben, wobei für die 

hypothetische Annahme der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 125 V 146; Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S Z. vom 15. Juni 2004, I 634/03, E. 4.1). 

Abgestellt wird nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts bei der Beurteilung des 

Status - einzig - auf den Beweis der Erwerbsverhältnisse im Gesundheitsfall (Entscheid 

des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S A. vom 4. Januar 2002, I 715/00), ohne 

die Zumutbarkeit als zusätzliches Kriterium zu betrachten (vgl. Art. 5 Abs. 1 IVG und 

Art. 8 Abs. 3 ATSG; hierzu kritisch Franz Schlauri, Das Rechnen mit der 

Arbeitsunfähigkeit in Beruf und Haushalt in der gemischten Methode der 

bis

ter

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Invaliditätsbemessung in: René Schaffhauser/Franz Schlauri, Schmerz und 

Arbeitsunfähigkeit, St. Gallen 2003, S. 343 f.). Massgeblich sind die gesamten 

(persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen) Umstände (Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S R. vom 24. Juli 2006, I 116/06). Nebst dem 

früheren Arbeitsverhalten sind im Wesentlichen die Absichten der versicherten Person 

und ihre Vorstellungen und Pläne zum Alltag ohne Gesundheitsschaden zu 

berücksichtigen (vgl. Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S A. vom 

20. Juni 2003, I 635/02). Die konkrete Situation und die Vorbringen der Versicherten 

sind nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen (I 116/06). Zu 

beachten ist allerdings, dass der Entscheid über die Statusfrage immer ein solcher über 

eine Hypothese bleibt, da sie sich immer stellt, wenn in Wirklichkeit eine 

gesundheitliche Beeinträchtigung (schon seit längerer oder kürzerer Zeit) eingetreten 

ist. Die Arbeitseinteilung in der Vergangenheit kann für die massgebliche Hypothese 

nur ein Indiz darstellen; die spätere reale Einteilung ist anderseits meist bereits durch 

die Invalidität beeinflusst (nicht veröffentlichter Entscheid IV 2005/53 des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S V.L.-R. vom 2. Februar 2006).

5.2 Die Beschwerdegegnerin hat die Invaliditätsbemessung nach der gemischten 

Methode bei einer Aufteilung in 60% Erwerbs- und 40% Hausaltarbeit vorgenommen. 

Die Beschwerdeführerin habe ihr Arbeitspensum bereits einige Zeit vor Akzentuierung 

ihrer gesundheitlichen Beschwerden aus freien Stücken reduziert. Ob sie tatsächlich 

als zu 60% im Erwerb Tätige anzusehen sei oder – wohl wahrscheinlicher – als zu 80% 

im Erwerb Tätige, könne bei der aktuell bestätigten Arbeitsfähigkeit von 60% 

dahingestellt bleiben, da so oder so kein rentenbegründender Invaliditätsgrad 

resultieren würde. Die Beschwerdeführerin brachte demgegenüber in der Beschwerde 

vor, dass sie zu keinem Zeitpunkt im Verlauf der letzten mehr als 14 Jahre, 

insbesondere nicht seit dem Jahr 2001, ihr Arbeitspensum ohne gesundheitlich 

bedingten Anlass reduziert hatte. Demzufolge sei sie als Vollerwerbstätige einzustufen.

5.2.1 Aufgrund der bei der Beschwerdeführerin bereits seit längerer Zeit bestehenden 

gesundheitlichen Beeinträchtigung kann vorliegend zur Festlegung des hypothetischen 

im Gesundheitsfall ausgeübten Erwerbspensums nicht allein auf die tatsächlichen 

Verhältnisse abgestellt werden. Vielmehr ist mit der Beschwerdeführerin davon 

auszugehen, dass bereits in der Zeit vor Verfügungserlass, aufgrund gesundheitlicher 

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Probleme, eine Reduktion des Gesamtpensums notwendig war. Dies ist den im Recht 

liegenden medizinischen Akten zu entnehmen. So führte Dr. B.___ in ihrem ärztlichen 

Zeugnis vom 6. Dezember 2002 aus, die Beschwerdeführerin stehe seit längerer Zeit 

bei ihr in ambulanter psychiatrischer Behandlung und sie könne bestätigen, dass es ihr 

aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zumutbar sei, weiterhin am angestammten 

Arbeitsplatz zu arbeiten (IV-act. 9/3). Im Bericht vom 4. Oktober 2010 führte Dr. B.___ 

sodann aus, die Beschwerdeführerin sei seit über zehn Jahren bei ihr in ambulanter 

psychiatrischer Behandlung. Sie leide unter den Folgen mehrfacher, z.T. langdauernder 

traumatisierender Ereignisse in Kindheit und Erwachsenenalter (IV-act. 28). Auch Dr. 

C.___ führte in seinem Bericht vom 28. Februar 2012 aus, die Beschwerdeführerin leide 

an einer seit vielen Jahren bestehenden, anhaltenden Erschöpfungsdepression und 

einer somatoformen Störung. Wegen der Beschwerdesymptomatik habe die Patientin 

bereits vor vielen Jahren den erlernten Beruf einer Fotofachangestellten aufgeben 

müssen und habe in der Folgezeit in verschiedenen Heimeinrichtungen 

beziehungsweise G.___-stellen, zuletzt als Haushaltshilfe und Reinigungskraft, 

gearbeitet (IV-act. 29). In seinem Bericht vom 25. August 2012 führte Dr. C.___ zudem 

aus, dass die depressiven Gedanken schon früh gekommen seien und dass die 

Versicherte bereits im Jahr 2001 aufgrund einer vorwiegend depressiven Symptomatik 

in der Klinik F.___ behandelt worden sei. Es hätten fast immer interpersonelle Probleme 

bestanden, wenn ihr jemand zu nahe gekommen sei, sie habe es nie ertragen, es sei 

immer wieder in ihren Einsätzen bei der Arbeit passiert (IV-act. 50). Diese Berichte 

lassen somit darauf schliessen, dass die psychischen Beeinträchtigungen, deren 

Ursachen offenbar bereits im Kindesalter gesetzt wurden, die Beschwerdeführerin in 

ihrer gesamten beruflichen Laufbahn beeinträchtigten. Darauf deuten auch die von der 

Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren neu eingereichten Berichte von Dr. med. 

H.___, Allgemein- und Tropenmedizin FMH, vom 29. April 2002 (act. G 1.4) sowie von 

Dr. med. I.___, Allgemeine Medizin FMH, vom 19. November 2002 (act. G 1.5) hin.

5.2.2 Insgesamt ist aufgrund der medizinischen Aktenlage festzustellen, dass die 

psychischen Beschwerden die Beschwerdeführerin seit längerer Zeit in ihrer 

beruflichen Tätigkeit beeinträchtigten. Dies legt den Schluss nahe, dass die reduzierte 

Arbeitstätigkeit schon seit langem gesundheitsbedingte Ursachen hatte und die 

Beschwerdeführerin ohne gesundheitliche Beeinträchtigung zu 100% arbeitstätig 

gewesen wäre. Für diese Annahme spricht sodann, dass die Beschwerdeführerin keine 

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Kinder hat und einer 100%-igen Arbeitstätigkeit somit auch keine familiären 

Verpflichtungen entgegengestanden wären. Zudem war die Beschwerdeführerin, wie in 

der Replik (act. G 14, S. 5) ausgeführt, bis Juli 2001 zu 100% bei den G.___ Diensten 

J.___ arbeitstätig (IV-act. 2/6). Auch in früheren Jahren übte sie offenbar eine 

Vollzeittätigkeit aus (vgl. den IK-Auszug in IV-act. 5-5). Demzufolge ist mit der 

Beschwerdeführerin davon auszugehen, dass sie bei voller Gesundheit einer 

Arbeitstätigkeit von 100% nachgegangen wäre. Hierfür spricht auch die Tatsache, dass 

der Ehemann der Beschwerdeführerin Ergänzungsleistungen (EL) bezieht und die EL-

Durchführungsstelle die Beschwerdeführerin offenbar aufforderte, eine volle 

Erwerbstätigkeit anzunehmen (vgl. IV-act. 21/1). Im hypothetischen Gesundheitsfall 

hätte die Beschwerdeführerin somit bereits in Nachachtung ihrer EL-rechtlichen 

Schadenminderungspflicht eine Vollzeitstelle annehmen müssen. Aufgrund der 

vorgenannten Gründe ist die Beschwerdeführerin als Vollerwerbstätige einzustufen und 

die Invaliditätsbemessung ist gemäss Art. 27  IVV ausschliesslich nach den 

Grundsätzen für Erwerbstätige vorzunehmen.

6. 

6.1 Die Beschwerdegegnerin stützt sich bei der Bestimmung der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin auf die vorzitierten Berichte der behandelnden Ärzte sowie die 

beim RAD eingeholten Beurteilungen. Aufgrund der Aktenlage ausgewiesen ist, dass 

bei der Beschwerdeführerin erhebliche psychische Beschwerden vorliegen, die sie in 

ihrer Arbeitstätigkeit einschränken (vgl. Erw. 5.2.1). Die in den Akten enthaltenen 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen stammen allesamt von behandelnden Ärzten. Es kann 

nicht ausgeschlossen werden, dass sie sich bei der Feststellung einer 40%igen 

Arbeitsunfähigkeit an den damals bestehenden tatsächlichen Gegebenheiten – d.h. an 

der von der Beschwerdeführerin zu diesem Zeitpunkt ausgeübten 60%igen 

Arbeitstätigkeit – orientierten (vgl. hierzu IV-act. 28) und keine eigene 

Zumutbarkeitsbeurteilung vornahmen. In medizinischer Hinsicht erweist sich der 

Sachverhalt folglich als zu wenig abgeklärt. Bisher fand keine Begutachtung durch 

einen externen Psychiater statt, der nicht in einem Behandlungsverhältnis mit der 

Beschwerdeführerin steht (vgl. zur Divergenz von medizinischem Behandlungs- und 

Abklärungsauftrag etwa den Bundesgerichtsentscheid I 814/03 vom 5. April 2004; 

m.w.H. Entscheid IV 2007/53 vom 18. März 2008, Erw. 2.4.3). So lassen die Akten etwa 

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auch eine ausführliche Anamnese vermissen. Damit ist die Beschwerde unter 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 22. Oktober 2013 teilweise gutzuheissen 

und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese eine 

psychiatrische Abklärung der Beschwerdeführerin veranlasse.

7. 

7.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles 

Obsiegen (ZAK 1987 S. 268 Erw. 5a). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich, sodass ihr als nicht von der Pflicht zur Übernahme amtlicher Kosten 

befreiter selbstständiger öffentlich-rechtlicher Anstalt die ganze Gerichtsgebühr 

aufzuerlegen ist.

7.2 Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

ungekürzte Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert 

nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses 

bemessen wird (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). 

Angemessen erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer). Bei diesem Verfahrensausgang wird die bereits 

bewilligte unentgeltliche Prozessführung gegenstandslos.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird unter Aufhebung der Verfügung vom 22. Oktober 2013 

teilweise gutgeheissen und die Sache im Sinn der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit diese weitere Abklärungen vornehme und 

anschliessend über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge.

2.  Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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3.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.01.2015
	Art. 28 IVG; Art. 28a Abs. 3 IVG. Invaliditätsbemessung. Anwendung der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs, wenn die Reduktion eines Vollpensums nur auf gesundheitliche Gründe zurückzuführen ist. Rückweisung zu weiteren medizinischen Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Januar 2015, IV 2013/585).

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		2025-07-19T09:22:55+0200
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