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**Case Identifier:** db8e672b-102e-5415-9a4d-803543fcd430
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-10-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.10.2010 IV 2009/21
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-21_2010-10-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/21

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.07.2020

Entscheiddatum: 06.10.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 06.10.2010
Art. 28 IVG: Rentenanspruch. Interdisziplinäres Gutachten trotz teilweise 
abweichender beruflicher Abklärungsergebnisse und abweichender 
Leistungsbeurteilung durch den behandelnden Psychiater beweistauglich. 
Art. 49 Abs. 3 ATSG: Verletzung der Begründungspflicht und Heilung. 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. 
Oktober 2010, IV 2009/21).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 6. Oktober 2010

in Sachen

C.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Eliano Mussato, Bellevuestrasse 1b, Postfach, 

9401 Rorschach,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.  

A.a C.___ meldete sich am 20. April 2004 zum Bezug von IV-Leistungen 

(Berufsberatung, Umschulung, Arbeitsvermittlung und besondere medizinische 

Eingliederungsmassnahmen) an (act. G 4.1). Der behandelnde Dr. med. A.___, Facharzt 

FMH für Allgemeine Medizin, diagnostizierte im Bericht vom 11. Mai 2004 eine 

degenerative Spondylolisthesis L4/5 mit linkskonvexer Lumbalskoliose, 

Osteochondrose L1/2 und L3/4 sowie einen Status nach TLIF L1/2 (transforaminale 

lumbale interkorporelle Fusion), L3-5 vom 4. Februar 2004. Für die bisherige Tätigkeit 

als Gipser bescheinigte er dem Versicherten seit 11. April bis 31. August 2003 eine 

Arbeitsunfähigkeit zwischen 50% bis 100%, seit 1. September 2003 bis auf weiteres 

durchgehend eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Nicht rückenbelastende Tätigkeiten 

seien dem Versicherten nach abgeschlossener Rückenrehabilitation zu vollem Pensum 

und mit voller Leistungsfähigkeit zumutbar (act. G 4.12).

A.b Vom 3. Januar bis 8. Februar 2005 befand sich der Versicherte in der BEFAS 

Appisberg. Im Schlussbericht vom 17. Februar 2005 empfahlen die Experten eine 

vertiefte dreimonatige Abklärung in einem Bau- und Hobbymarkt zur spezifischen 

Eignungsabklärung (act. G 4.32). Die Rückmeldungen des Arbeitgebers waren nicht 

positiv. Der Versicherte habe dem grossen Leistungsdruck im Detailhandel nicht 

genügt. Auch habe er Mühe bekundet, sich in einer hierarchischen Organisation 

einzufügen und habe auch gewisse vorgegebene Regeln nicht eingehalten (korrekte 

Arbeitskleidung). Aus diesen Gründen wollte der Bau- und Hobbymarkt keine Hand für 

eine mögliche Umschulung bieten (Zwischenbericht des IV-Berufsberaters vom 

17. Oktober 2005, act. G 4.46).

A.c Am 3. Januar 2006 wurde der Versicherte von Dr. med. B.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, untersucht. Im Gutachten vom 11. Januar 2006 

stellte der psychiatrische Experte die Diagnose einer rezidivierenden depressiven 

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Episode (ICD-10: F33.0 und F33.1). Hieraus ergebe sich keine längerfristige oder 

dauerhafte Arbeitsunfähigkeit (act. G 4.68).

A.d Im Bericht der Valida vom 31. Januar 2006, wo sich der Versicherte vom 3. Oktober 

2005 bis 21. Januar 2006 zur beruflichen Abklärung im Arbeitsbereich 

Oberflächenbehandlung befand, hielten die Abklärungspersonen fest, dieser sei 

aufgrund seines Rückenleidens auf einen abwechslungsreichen Arbeitsplatz 

angewiesen (Sitzen, Stehen, Bewegung). Ständiges Heben von Lasten oder Heben von 

schweren Lasten sei nicht möglich. Psychische Belastungen und ein stark ablenkendes 

Arbeitsumfeld würden sich schnell und merklich auf das Arbeitsverhalten auswirken. 

Mittlerweile habe er ein Arbeitspensum von 100% erreicht, wobei die Arbeitsleistung 

55% bis 65% eines gelernten Malers/Lackierers betrage. Die Abklärungspersonen der 

Valida empfahlen ein Arbeitstraining mit externen Arbeitseinsätzen in der 

Privatwirtschaft (act. G 4.71). Vom 23. Januar bis 23. Juli 2006 fand ein Arbeitstraining 

in der Oberflächenbehandlung bei der Valida statt (vgl. act. G 4.69 und G 4.76-1). Im 

Schlussbericht der Valida vom 3. Juli 2006 hielten die Abklärungspersonen fest, dass 

ein mögliches Arbeitspensum nicht habe abschliessend festgelegt werden können. Die 

Arbeitsleistung betrage 45% bis 50% eines gelernten Malers/Lackierers (act. G 4.74).

A.e Der Berufsberater schätzte den Arbeitsbereich der Oberflächenbehandlung für den 

Versicherten als realistisch ein. Es handle sich hierbei um Arbeiten, die in 

wechselhaften Positionen ausgeführt werden könnten. Die gezeigte Arbeitsqualität sei 

verwertbar. Unklar bleibe die gesundheitliche Situation. Wie der bisherige Verlauf im 

Arbeitstraining gezeigt habe, sei es dem Versicherten nicht möglich, über eine länger 

andauernde Zeitspanne ein Arbeitspensum von 100% zu leisten. Da der Versicherte 

immer wieder über massive gesundheitliche Beschwerden klage, schloss der 

Berufsberater den Fall ab (Schlussbericht vom 3. August 2006, act. G 4.76).

A.f Dr. A.___ berichtete am 27. Oktober 2006, dass der Gesundheitszustand des 

Versicherten stationär sei. Wechselbelastende Arbeiten ohne das Tragen von Lasten 

über 15 kg seien zu 100% "anzustreben". Ein Ganztagspensum mit reduzierter 

Leistung wäre sicher möglich. In rückenbelastenden Tätigkeiten sei ein Pensum von 

50% realistisch mit der Möglichkeit zur Erholung (act. G 4.79).

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A.g Am 30. Januar 2007 beauftragte die IV-Stelle die AEH Zentrum für Arbeitsmedizin, 

Ergonomie und Hygiene AG mit einer bidisziplinären rheumatologisch-psychiatrischen 

Begutachtung (act. G 4.85). Die Gutachter diagnostizierten ein chronisches 

lumbovertebrales Syndrom mit intermittierender lumbospondylogener Komponente 

linksbetont; eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert (ICD-10: 

F33.4) bei anamnestisch leicht bis mittelgradigen Episoden (ICD-10: F33.0 und F33.1); 

eine Persönlichkeitsakzentuierung mit selbstunsicheren Anteilen (ICD-10: Z73.1). 

Leichte, wechselbelastende Tätigkeiten seien aus rheumatologischer Sicht ganztags 

zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht seien alle Tätigkeiten ganztags zumutbar, wobei 

davon ausgegangen werden könne, dass eine längerfristige Integration an einem 

Arbeitsplatz nur dann gelingen werde, wenn die arbeitsklimatischen Bedingungen 

optimal seien (positive Grundhaltung von Vorgesetzten und Mitarbeitenden dem 

Versicherten gegenüber ohne besonders belastende arbeitsklimatische Bedingungen, 

act. G 4.87-10 f.; Gesamtgutachten vom 23. Mai 2007, act. G 4.89).

A.h Die IV-Stelle ordnete am 29. Oktober 2007 eine weitere berufliche Abklärung 

(Arbeitstraining) im HPV Rorschach an (act. G 4.101). Im Schlussbericht vom 

15. August 2008 hielten die Abklärungspersonen des HPV fest, dass der Versicherte 

eine 100%ige Arbeitsleistung erreicht habe. Voraussetzungen für diese 

Leistungsfähigkeit seien harmonische und druckfreie Arbeitsbedingungen. Aufgrund 

der geringen psychischen Belastbarkeit des Versicherten erscheine eine Reintegration 

in den ersten Arbeitsmarkt zurzeit kaum realisierbar. Dem Versicherten sollte mit 

professioneller Begleitung eine Stabilisierung der psychischen Belastbarkeit ermöglicht 

werden. Sinnvollerweise solle die Einbindung in den täglichen Arbeitsprozess 

beibehalten werden (act. G 4.112). Der Berufsberater nahm am 1. September 2008 den 

Fallabschluss vor, da der Versicherte um Prüfung der Rentenfrage ersuchte (act. 

G 4.115).

A.i Die RAD-Ärztin Dr. med. D.___, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, 

kam in der Stellungnahme vom 11. September 2008 zum Schluss, dass der Versicherte 

für eine körperlich leichte wechselbelastende Arbeit in ruhiger und emotional 

spannungsarmer Umgebung über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit verfüge (act. G 4.118).

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A.j Mit Vorbescheid vom 15. Oktober 2008 stellte die IV-Stelle dem Versicherten bei 

einem von ihr ermittelten Invaliditätsgrad von 14% in Aussicht, einen Anspruch auf 

Rentenleistungen zu verneinen. Gemäss medizinischer Aktenlage verfüge der 

Versicherte für eine leidensadaptierte Tätigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt über eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit (act. G 4.124).

A.k Der behandelnde Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, berichtete der IV-Stelle am 30. Oktober 2008, dass der Versicherte an 

einer schweren kombinierten Persönlichkeitsstörung mit selbstunsicheren, impulsiven 

und abhängigen Zügen (ICD-10: F60.8), an rezidivierenden depressiven Episoden, 

gegenwärtig leichte depressive Episode (ICD-10: F33.0), einem unbehandelten ADHS 

(Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätssyndrom) im Erwachsenenalter sowie einer 

Cannabisabhängigkeit (ICD-10: F12.25) leide. Aus psychiatrischer Sicht könne von 

einer Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50% ausgegangen werden. Diese bestehe seit 

längerer Zeit. Wenn ein vertrautes Arbeitsumfeld gegeben sei, so könne der Versicherte 

sehr wohl gute bis sehr gute Arbeitsleistungen erbringen. Trotz guten Willens werde es 

ihm jedoch nicht möglich sein, sich auf dem freien Arbeitsmarkt für längere Zeit zu 

bewähren. Nur im geschützten Rahmen könne sich der Versicherte mit seinem 

"psychischen Handicap" arrangieren und einen neuen motivierenden Lebenssinn 

gewinnen. Insgesamt bescheinigte der behandelnde Psychiater dem Versicherten eine 

50%ige Arbeitsfähigkeit (act. G 4.129).

A.l Am 14. November 2008 erhob der Versicherte Einwand. Er beantragte, es sei ihm 

"ab Februar 2005 eine halbe bzw. ganze Rente" zuzusprechen. Zur Begründung 

verwies er im Wesentlichen auf die Feststellungen von Dr. E.___ (act. G 4.130).

A.m Die RAD-Ärztin Dr. D.___ hielt zum Einwand und zum Bericht von Dr. E.___ vom 

30. Oktober 2008 fest, dass keine neuen medizinischen Fakten mit Einfluss auf die 

zumutbare Arbeitsfähigkeit geltend gemacht würden. Zur Persönlichkeit des 

Versicherten sei bereits in zwei psychiatrischen Gutachten Stellung genommen und auf 

das Erfordernis eines Arbeitsplatzes mit flachen Hierarchien in einem wohlwollenden 

Arbeitsumfeld hingewiesen worden. Das ADHS im Erwachsenenalter habe keinen 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit, da der Versicherte dadurch während der beruflichen 

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Abklärung in keiner Weise beeinträchtigt gewesen sei (Stellungnahme vom 

5. Dezember 2008, act. G 4.131).

A.n Am 5. Dezember 2008 verfügte die IV-Stelle entsprechend dem Vorbescheid vom 

15. Oktober 2008. Zur Begründung führte sie aus, dass mit dem Einwand aus 

medizinischer Sicht keine neuen Fakten geltend gemacht worden seien, die Einfluss 

auf die zumutbare Arbeitsfähigkeit hätten (act. G 4.132).

B.  

B.a Gegen die Verfügung vom 5. Dezember 2008 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 20. Januar 2009. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge beantragt 

der Beschwerdeführer darin deren Aufhebung sowie die Zusprache einer halben IV-

Rente. Eventuell sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz 

zurückzuweisen. Subeventuell sei ein Obergutachten anzuordnen. Die Ausführungen 

lauten gleich wie diejenigen des Einwands vom 14. November 2008. Ergänzend rügt 

der Beschwerdeführer eine Verletzung der Begründungspflicht (act. G 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 26. März 2009 

die Beschwerdeabweisung. Der Beschwerdeführer sei zweimal psychiatrisch 

begutachtet worden. Beide Gutachter seien von einer vollen Arbeitsfähigkeit 

ausgegangen. Die pessimistischere Beurteilung des behandelnden Psychiaters könne 

die beiden gutachterlichen Einschätzungen nicht in Zweifel ziehen. Das diagnostizierte 

ADHS im Erwachsenenalter schränke die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von 

vornherein nicht ein, weil dieser in der Adoleszenz in der Lage gewesen sei, eine 

Ausbildung zum Maler zu absolvieren und danach bis März 2003 ohne längere 

Arbeitsunfähigkeiten auf diesem Beruf habe arbeiten können. Die andere aus der Sicht 

vom behandelnden Psychiater invalidisierende Diagnose einer schweren kombinierten 

Persönlichkeitsstörung werde im Gutachten von Dr. B.___ überzeugend widerlegt. Der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sei hinreichend abgeklärt worden. 

Gestützt auf die gutachterlichen Einschätzungen sei zu Recht von einer 100%igen 

Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierten Tätigkeiten ausgegangen worden (act. G 4).

B.c In der Replik vom 18. Juni 2009 hält der Beschwerdeführer unverändert an seinen 

Anträgen fest (act. G 12).

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B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 14).

Erwägungen:

1.   

In formeller Hinsicht ist die Rüge des Beschwerdeführers zu prüfen, die 

Beschwerdegegnerin habe sich nicht hinreichend mit den erhobenen Einwänden 

auseinandergesetzt und somit die ihr obliegende Begründungspflicht und den 

Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt.

1.1 Verfügungen sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll 

entsprechen (Art. 49 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die grundsätzliche Pflicht einer Behörde, 

ihren Entscheid zu begründen, folgt aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör. Dabei 

darf sich die Verwaltung nicht damit begnügen, die von der betroffenen Person 

vorgebrachten Einwendungen zur Kenntnis zu nehmen und zu prüfen. Die Verwaltung 

hat vielmehr ihre Überlegungen auch namhaft zu machen und sich dabei ausdrücklich 

mit den konkreten Einwendungen auseinander zu setzen oder zumindest die Gründe 

anzugeben, weshalb sie gewisse Gesichtspunkte nicht berücksichtigen kann (BGE 124 

V 183 E. 2b). Mit Erlass von Art. 57a des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), worin in der Invalidenversicherung das 

Vorbescheidverfahren wieder eingeführt wurde, sind an die Begründungsdichte von 

Verfügungen, die nach Durchführung eines Vorbescheidverfahrens gemäss Art. 57a 

IVG ergehen, erhöhte Anforderungen zu stellen (vgl. hierzu eingehend Urteil des 

Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 30. Mai 2007, IV.2007.00436, 

E. 1.8 ff.). Dies vor allem mit Blick auf die mit dem Erlass von Art. 57a IVG angestrebte 

bessere Akzeptanz der IV-Entscheide und die beabsichtigte Entlastung der kantonalen 

Gerichte (BBl 2005 3079 ff.). Eine – nicht besonders schwerwiegende – Verletzung des 

rechtlichen Gehörs kann dann als geheilt gelten, wenn der Betroffene die Möglichkeit 

erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie 

die Rechtslage frei überprüfen kann. Diese Voraussetzung ist im Fall des 

Versicherungsgerichts erfüllt (vgl. Art. 61 lit. c ATSG i.V.m. Art. 46 des Gesetzes über 

die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

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1.2 Im Einwand vom 14. November 2008 legte der Beschwerdeführer eingehend unter 

Verweis auf den Bericht des behandelnden Psychiaters vom 30. Oktober 2008 dar, 

weshalb bei der Beurteilung der verbliebenen Leistungsfähigkeit nicht auf die in den 

Akten liegenden gutachterlichen Einschätzungen abgestellt werden könne (act. 

G 4.130). Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung - wie 

bereits den Vorbescheid vom 15. Oktober 2008 (act. G 4.124) - im Wesentlichen damit, 

dass dem Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht eine leidensadaptierte Tätigkeit 

auf dem freien Arbeitsmarkt zu 100% zumutbar sei. Zum Einwand führte sie aus, dass 

sie diesen erhalten und geprüft habe. Aus medizinischer Sicht würden keine neuen 

medizinischen Fakten geltend gemacht, die Einfluss auf die zumutbare Arbeitsfähigkeit 

hätten. Es würden keine neuen Tatsachen "bekannt", weshalb sie die 

beschwerdefähige Verfügung versende (act. G 132).

1.3 Die Verfügungsbegründung der Beschwerdegegnerin ist derart rudimentär und 

pauschal formuliert, dass sie in jeder beliebigen, das Vorliegen einer Invalidität 

verneinenden Verfügung stehen könnte, ohne dass dies als unstimmig auffallen würde. 

So fehlen jegliche konkrete Ausführungen dazu, weshalb die einwandweise 

vorgebrachten Argumente keinen Zweifel an der bestehenden medizinischen Aktenlage 

entstehen lassen könnten und aufgrund welcher tatsächlichen, auf den konkreten Fall 

bezogenen Gegebenheiten und aufgrund welcher Überlegungen die 

Beschwerdegegnerin zum Schluss gelangt ist, der Anspruch des Beschwerdeführers 

auf Leistungen der Invalidenversicherung sei zu verneinen. Insbesondere fehlt eine 

Auseinandersetzung mit der Beurteilung der Leistungsfähigkeit durch Dr. E.___ (act. 

G 4.129) oder durch die Valida (act. G 4.71 und G 4.74). Hinzu kommt, dass in der 

Verfügung keinerlei Hinweis auf die nach dem Einwand eingeholte RAD-Stellungnahme 

vom 5. Dezember 2008 (act. G 4.131) - worauf sich die Beschwerdegegnerin in der 

angefochtenen Verfügung zu stützen scheint - gemacht wurde. Mangels einer 

rechtsgenügenden Begründung war der Beschwerdeführer nicht in der Lage zu 

beurteilen, ob die angefochtene leistungsverweigernde Verfügung zu Recht erlassen 

wurde oder nicht. Zur Wahrung seiner Rechte war er geradezu verpflichtet, die fragliche 

Verfügung beschwerdeweise anzufechten. Diese Konsequenz erscheint - insbesondere 

in Anbetracht der Kostenpflicht des kantonalen Beschwerdeverfahrens und der 

Beweggründe für die Wiedereinführung des Vorbescheidverfahrens - als stossend.

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1.4 Zusammenfassend ist von einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehörs 

auszugehen. Da der Beschwerdeführer einer materiellen gerichtlichen Beurteilung den 

Vorzug gibt und keine Rückweisung aus formellen Gründen beantragt, ist die 

Gehörsverletzung ausnahmsweise zu heilen. Die Heilung ist bei den Kosten- und 

Entschädigungsfolgen zu berücksichtigen (vgl. hierzu E. 5).

2.   

In materieller Hinsicht ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf Rentenleistungen 

streitig.

2.1 Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des IVG, der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des 

ATSG in Kraft getreten. In materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine 

übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu 

legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt 

gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt 

verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die 

angefochtene Verfügung ist am 5. Dezember 2008 ergangen (act. G 4.132), wobei ein 

Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen 

der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass 

der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt 

wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit 

bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem 

Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: 

BGE 130 V 445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Diese 

übergangsrechtliche Lage zeitigt indessen keine materiellrechtlichen Folgen, da die 

5. IV-Revision hinsichtlich des Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine 

substantiellen Änderungen gegenüber der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage 

gebracht hat. Nachfolgend werden die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des 

ATSG und IVG wiedergegeben.

2.2 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

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wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40% auf eine Viertelsrente.

2.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Diese 

Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen 

Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (vgl. SVR 2001 IV 

Nr. 10 S. 28 E. 4b mit Hinweisen).

3.   

Bei der Verneinung des Rentenanspruchs stützte sich die Beschwerdegegnerin auf das 

interdisziplinäre AEH-Gutachten vom 23. Mai 2007, worin dem Beschwerdeführer für 

eine leidensadaptierte Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit attestiert wurde (act. 

G 4.89).

3.1  

3.1.1 Gegen die gutachterliche Einschätzung der AEH führt der Beschwerdeführer vor 

allem die Einschätzung des behandelnden Dr. E.___ vom 30. Oktober 2008 ins Feld. 

Darin wurde dem Beschwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit von 50% bescheinigt (act. 

G 4.129). Nicht konkret gerügt werden vom Beschwerdeführer die 

Gutachtenserstellung oder die Person der Gutachter.

3.1.2 In Abweichung zum AEH-Gutachten diagnostizierte Dr. E.___ zusätzlich eine 

kombinierte Persönlichkeitsstörung, ein ADHS im Erwachsenenalter sowie eine 

Cannabisabhängigkeit (act. G 4.129). Der psychiatrische AEH-Gutachter legte indessen 

begründet dar, weshalb er bezüglich des Cannabiskonsums keine Diagnose mit 

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Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit stellte. Auch mit der von Dr. E.___ beschriebenen 

Selbstunsicherheitsproblematik setzte er sich begründet auseinander und liess sie in 

seine Beurteilung - wenn auch ohne Auswirkung auf die quantitative Leistungsfähigkeit 

- einfliessen ("erhöhte Vulnerabilität"; es müsse mit Problemen unter Belastung auf 

dem Boden der bestehenden selbstunsicheren Persönlichkeit gerechnet werden; act. 

G 4.87-9; vgl. auch die Ausführungen von Dr. B.___ bezüglich der Verneinung einer 

Persönlichkeitsstörung, act. G 4.68-15). Was das von Dr. E.___ diagnostizierte ADHS 

anbelangt, so ist der durch die Beschwerdegegnerin vorgenommenen Verneinung einer 

invalidisierenden Wirkung (act. G 4, S. 4) zu folgen. Denn rechtsprechungsgemäss 

sprechen gegen die Annahme einer invalidisierenden Beeinträchtigung durch ein ADHS 

im Erwachsenenalter, dass der Beschwerdeführer imstande war, die obligatorische 

Schule zu besuchen, eine Lehre erfolgreich zu absolvieren und in der Folge eine 

Erwerbstätigkeit auszuüben (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; 

seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 

6. November 2006, I 955/05, E. 3.2; zur beruflichen Biographie des Beschwerdeführers 

vgl. act. G 4.30-5 f.). Damit kann offen gelassen werden, ob die ADHS-Diagnose durch 

Dr. E.___ zutreffend ist. Ohnehin gehen aus dem Bericht von Dr. E.___ keine fassbaren 

Gesichtspunkte hervor, die der psychiatrische AEH-Gutachter ausser Acht gelassen 

hätte. Vielmehr zogen die beiden Experten aus ihren Untersuchungen des 

Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers lediglich unterschiedliche Schlüsse und 

teilweise verschiedene Diagnosen. Dr. E.___ setzt sich überdies nicht mit der 

abweichenden Einschätzung der AEH-Gutachter auseinander. Seine abweichende 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung (50%ige Arbeitsfähigkeit) vermag vor diesem Hintergrund 

keine Zweifel am AEH-Gutachten zu begründen. Dies umso weniger als auch Dr. B.___ 

im Einklang mit der Einschätzung des psychiatrischen AEH-Gutachters nachvollziehbar 

darlegte, dass keine Arbeitsunfähigkeit vor dem Hintergrund einer psychiatrischen 

Gesundheitsproblematik konstatiert werden könne (Gutachten vom 11. Januar 2006, 

act. G 4.68-16). Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass auch der behandelnde 

Dr. A.___ mit Blick auf leidensadaptierte Tätigkeiten nicht von einer relevanten 

Arbeitsunfähigkeit ausging (Bericht vom 27. Oktober 2006, act. G 4.79).

3.2  

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3.2.1 Die Aussagekraft der gutachterlichen Einschätzung der AEH sieht der 

Beschwerdeführer weiter dadurch erschüttert, dass sie nicht mit den beruflichen 

Abklärungsergebnissen des HPV und der Valida zu vereinbaren sei (act. G 1, S. 3 f.).

3.2.2 Vorweg ist festzuhalten, dass der HPV im Schlussbericht vom 15. August 2008 

zur Auffassung gelangte, dass der Beschwerdeführer in leidensadaptierten Tätigkeiten 

eine 100%ige Arbeitsleistung erreiche (act. G 4.112). Er bestätigt damit gerade die gut-

achterliche Einschätzung. Weshalb der HPV dann aber zum Schluss kommt, eine 

Reintegration des Beschwerdeführers in den ersten Arbeitsmarkt sei kaum realisierbar, 

ist angesichts der gutachterlichen Beurteilungen nicht nachvollziehbar. Dies umso 

weniger als der HPV selbst dem Beschwerdeführer gute berufsbezogene Kenntnisse 

attestiert und davon ausgeht, dass dessen fachliches Können den arbeitsmarktlichen 

Anforderungen entspreche. Des Weiteren gingen auch die Abklärungspersonen der 

Valida davon aus, dass der Beschwerdeführer über eine - wenn auch nur teilweise - 

verwertbare Restarbeitsfähigkeit verfüge (act. G 4.74).

3.2.3 Auch die Leistungsbeurteilung durch die Valida vom 3. Juli 2006 (45% bis 

50%ige Arbeitsleistung bei offen gelassenem Arbeitspensum) vermag das AEH-Gut-

achten nicht zu erschüttern (act. G 4.74; vgl. auch die Beurteilung vom 31. Januar 

2006, act. G 4.71). Sie scheint geprägt durch Krankschreibungen des behandelnden 

Arztes während eines längeren Zeitraums der beruflichen Abklärung (50%ige 

Arbeitsunfähigkeit) zu sein. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer anlässlich der 

Abklärung auch nicht leidensadaptierte Malertätigkeiten zu verrichten hatte, die ihm 

aus medizinischer Sicht unbestrittenermassen nicht mehr zugemutet werden können 

(vgl. AEH-Gutachten vom 10. April 2007, act. G 4.89-7).

3.2.4 Sowohl bezüglich der Einschätzung der Valida wie auch derjenigen des HPV fällt 

ins Gewicht, dass die Frage nach den dem Beschwerdeführer noch zumutbaren 

Tätigkeiten und Arbeitsleistungen nach Massgabe der objektiv feststellbaren 

Gesundheitsschädigung durch die medizinischen Fachpersonen und nicht durch 

berufliche Abklärungspersonen auf der Grundlage der von ihnen erhobenen, 

subjektiven Arbeitsleistung zu beantworten ist: Die - arbeitsmedizinische - Aufgabe der 

medizinischen Fachpersonen besteht darin, sich dazu zu äussern, inwiefern die 

versicherte Person in ihren körperlichen oder geistigen Funktionen leidensbedingt 

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eingeschränkt ist. Im Vordergrund stehen dabei vor allem jene Funktionen, die für die 

nach der Lebenserfahrung im Vordergrund stehenden Arbeitsmöglichkeiten der 

versicherten Person wesentlich sind (so etwa, ob diese sitzend oder stehend, im Freien 

oder in geheizten Räumen arbeiten kann oder muss, ob sie Lasten heben und tragen 

kann). Die Fachleute der Berufsberatung und der beruflichen Abklärung dagegen haben 

sich primär darüber auszusprechen, welche konkreten beruflichen Tätigkeiten aufgrund 

der ärztlichen Angaben und unter Berücksichtigung der übrigen Fähigkeiten der 

versicherten Person in Frage kommen, wobei unter Umständen entsprechende 

Rückfragen bei den medizinischen Fachpersonen erforderlich sind. Gerade bei 

psychischen Beschwerdebildern wie dem vorliegenden eröffnet sich den 

begutachtenden medizinischen Experten praktisch immer ein gewisser 

Ermessensspielraum, der bei medizinischen Gutachten hinzunehmen ist, solange die 

Experten - wie vorliegend - lege artis vorgegangen sind. Es bedarf mit anderen Worten 

etwa objektiv feststellbarer Gesichtspunkte, die im Rahmen der Begutachtung 

unerkannt geblieben waren und geeignet sind, zu einer abweichenden Beurteilung zu 

führen, um die Beweiskraft der Begutachtung herabzusetzen. Solche Gesichtspunkte 

sind vorliegend nicht ersichtlich. Allein die Feststellung einer von der medizinisch-

theoretisch festgelegten Arbeitsfähigkeit erheblich abweichenden, tatsächlich 

gezeigten Leistung anlässlich einer beruflichen Abklärung genügt daher nicht, um die 

gutachterliche Einschätzung zu erschüttern (vgl. zum Ganzen Urteil des 

Bundesgerichts vom 2. April 2007, I 936/05, E. 3.3). Daher vermag der 

Beschwerdeführer auch von den Bemerkungen des Berufsberaters (vgl. zu den 

entsprechenden Vorbringen act. G 1, S. 6) nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. Im 

Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass nicht nur die somatischen, sondern auch die 

psychischen Leiden des Beschwerdeführers bei der qualitativen 

Leistungsfähigkeitsumschreibung der Gutachter Berücksichtigung fanden (positive 

Grundhaltung von Vorgesetzten und Mitarbeitenden gegenüber dem Beschwerdeführer 

sowie Fehlen von besonders belastenden arbeitsklimatischen Bedingungen, act. 

G 4.87-10 f.).

3.2.5 Für eine Abklärung der vom Beschwerdeführer geltend gemachten "allfälligen 

neurologischen Spätfolgen" (act. G 1, S. 14) besteht kein Anlass, sind doch in den 

Akten keine Hinweise auf entsprechende invalidisierende Leiden ersichtlich.

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3.3 Nach dem Gesagten ist mit der Beschwerdegegnerin gestützt auf das die 

rechtsprechungsgemässen Anforderungen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb) erfüllende 

interdisziplinäre AEH-Gutachten vom 23. Mai 2007 davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer in einer leidensadaptierten Tätigkeit über eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit verfügt.

4.   

Da der von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Einkommensvergleich - 

abgesehen von der Frage der Restarbeitsfähigkeit - nicht bestritten wurde und sich aus 

den Akten auch keine Hinweise ergeben, dass der Beschwerdeführer mit einer 

100%igen Arbeitsfähigkeit kein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen 

vermöchte, ist die Verneinung eines Rentenanspruchs zu bestätigen.

5.   

Die Beschwerde ist abzuweisen. Der vollumfänglich unterliegende Beschwerdeführer 

hat die Gerichtskosten grundsätzlich zu tragen. Diese bemessen sich nach dem 

Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Die Gehörsverletzung und deren Heilung können jedoch nicht ohne 

Folgen für die Verfahrenskostenauferlegung bleiben. Das Bundesgericht hat 

entschieden, bei einer Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Verwaltung mit 

anschliessender Heilung im gerichtlichen Verfahren rechtfertige es sich, der 

Gehörsverletzung durch Zusprache einer reduzierten Parteientschädigung und 

teilweiser Auferlegung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Urteil vom 4. August 

2008, 9C_234/2008, E. 5.1). Unklar ist hierbei, ob eine Entschädigung nur dann 

geschuldet ist, wenn nennenswerte (zusätzliche) Kosten entstanden sind, die ohne die 

Gehörsverletzung nicht angefallen wären (so das Urteil des EVG vom 10. Februar 2006, 

I 329/2005, E. 2.3.2), oder ob die Verletzung des rechtlichen Gehörs in jedem Fall eine 

Entschädigungspflicht auslöst. In Anbetracht dessen, dass eine Verletzung des 

rechtlichen Gehörs grundsätzlich eine Aufhebung des angefochtenen Entscheids mit 

entsprechenden Kosten- und Entschädigungsfolgen nach sich zieht, ist nicht 

einzusehen, wieso dies - in angemessenem Verhältnis - nicht auch bei einer Heilung 

der Gehörsverletzung der Fall sein sollte. Entsprechend rechtfertigt es sich, der 

bis

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Beschwerdegegnerin die Hälfte der Gerichtsgebühr aufzuerlegen und sie zur Zahlung 

einer Parteientschädigung zu verpflichten (vgl. Lorenz Kneubühler, Gehörsverletzung 

und Heilung, ZBl 1998 97 ff. 119; Benjamin Schindler, die "formelle Natur" von 

Verfahrensgrundrechten, ZBl 2005 169 ff. 193). Mit Blick auf den begrenzten Aufwand, 

der bei vollem Obsiegen eine im Vergleich zur üblichen Vergütung von pauschal Fr. 

3'500.-- tiefere Entschädigung von Fr. 3'000.-- rechtfertigen würde, erscheint die 

Zusprache einer Parteientschädigung von pauschal Fr. 1'500.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als 

angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- bezahlen die Parteien je zur Hälfte, der 

Beschwerdeführer unter Anrechnung des von ihm geleisteten Kostenvorschusses von 

Fr. 600.--. Der Restbetrag von Fr. 300.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 1'500.-- zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.10.2010
	Art. 28 IVG: Rentenanspruch. Interdisziplinäres Gutachten trotz teilweise abweichender beruflicher Abklärungsergebnisse und abweichender Leistungsbeurteilung durch den behandelnden Psychiater beweistauglich. Art. 49 Abs. 3 ATSG: Verletzung der Begründungspflicht und Heilung. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Oktober 2010, IV 2009/21).

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