# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 557044c5-3ec1-5eb0-a50d-e948e7f00ad9
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-08
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 08.12.2010 KSK 2010 104
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2010-104_2010-12-08.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

___________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 08. Dezember 2010 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 10 104

Verfügung
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Präsident Brunner

In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde

des X., Gesuchsteller und Beschwerdeführer, vertreten durch C., Schmittegasse 
15, 5034 Suhr, 

gegen

die Verfügung des Betreibungsamtes Oberengadin vom 19. November 2010, 
mitgeteilt am gleichen Tag, in Sachen gegen den Beschwerdeführer,

betreffend Rechtsstillstand,

Seite  2 — 5

wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 29. November 2010 samt 
mitgereichten Akten, in die vom Betreibungsamt Oberengadin am 06. Dezember 
2010 zugestellten Verfahrensakten sowie nach Feststellung und in Erwägung,

 dass das Betreibungsamt Oberengadin im November 2010 gegen X. drei 
Zahlungsbefehle von verschiedenen Gläubigern zugestellt hat,

 dass X. am 14. November 2010 dem Betreibungsamt ein Gesuch um 
Gewährung eines Rechtsstillstandes gemäss Art. 61 SchKG einreichte und 
dieses mit seinem schlechten Gesundheitszustand begründete (zahlreiche 
Operationen infolge eines Hirntumors),

 dass X. dem Gesuch ein ärztliches Zeugnis von Prof. Dr. med. A. vom 
Kantonsspital B. beilegte, aus welchem lediglich hervorgeht, dass er vom 08. 
November bis 31. Dezember 2010 zu 100 % arbeitsunfähig ist,

 dass das Betreibungsamt Oberengadin das Gesuch am 19. November 2010 
ablehnte mit der Begründung, eine Einvernahme, allenfalls in der Klinik, werde 
als durchaus zumutbar in Betracht gezogen,

 dass X. am 24. November 2010 eine Vollmacht an C. ausstellte, wonach diese 
als seine Bevollmächtigte in Sachen Beschwerdeverfahren gegen das 
Betreibungsamt Kreis Oberengadin ernannt wurde,

 dass C. im Namen von X. am 29. November 2010 Beschwerde beim 
Kantonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung 
und Konkurs einreichte und die Verfügung des Betreibungsamtes Oberengadin 
vom 19. November 2010 anfocht mit gleichzeitigem Begehren, es sei X. infolge 
schwerer Erkrankung der Rechtsstillstand zu gewähren,

 dass dem Gesuch als Nachweis für die Krankheit wiederum lediglich das 
erwähnte ärztliche Zeugnis beilag,

 dass das Betreibungsamt Oberengadin am 06. Dezember 2010 auf die 
Einreichung einer Vernehmlassung verzichtete,

 dass gemäss Art. 61 SchKG einem schwerkranken Schuldner für eine 
bestimmte Zeit Rechtsstillstand gewährt werden kann,

 dass es sich dabei um einen Ermessensentscheid des Betreibungsamtes 
handelt, bei dem alle massgeblichen Umstände zu würdigen sind, 

Seite  3 — 5

 dass für den Nachweis der schweren Krankheit ein summarisch gehaltenes 
Arztzeugnis ohne Diagnose nicht ohne kritische Prüfung übernommen werden 
und als einzige Grundlage für die Bewilligung des Rechtsstillstandes dienen 
darf,

 dass die schwere Krankheit sich derart auswirken muss, dass dem Schuldner 
die Bestellung eines Vertreters nicht möglich oder zuzumuten ist, 

 dass sowohl dem Betreibungsamt Oberengadin als auch der Aufsichtsbehörde 
als Nachweis der Krankheit lediglich ein ärztliches Zeugnis des Kantonsspitals 
B. eingereicht wurde, aus welchem bloss hervorgeht, dass X. in der Zeit vom 
08. November bis 31. Dezember 2010 zu 100 % arbeitsunfähig ist,

 dass daraus nicht ersichtlich ist, dass eine schwere Krankheit im Sinne von Art. 
61 SchKG vorliegt und es dem Beschwerdeführer ohne Weiteres zuzumuten 
gewesen wäre, entsprechende Unterlagen über seine Krankheit einzureichen,

 dass im Weiteren feststeht, dass sich die Krankheit nicht derart auswirkt, dass 
es X. unmöglich gewesen wäre, einen Vertreter zu bestellen oder selbst zu 
handeln, hat er doch einerseits selbst während der vom Arzt festgestellten 
Arbeitsunfähigkeit am 14. November 2010 dem Betreibungsamt Oberengadin 
ein Gesuch um Gewährung des Rechtsstillstands eingereicht und hat er am 
24. November 2010 C. eine Vollmacht für das Beschwerdeverfahren erteilt,

 dass unter diesen Umständen ohne Weiteres davon ausgegangen werden 
kann, dass es keinen Rechtsstillstand benötigt, damit X. seine Rechte im 
Betreibungsverfahren wahren kann (vgl. zum Ganzen Thomas Bauer, in: 
Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz über 
Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG I, Basel 1998, N4 ff. zu Art. 61 SchKG; 
BGE 7B.232/2003 und 7B.227/2004),

 dass das Betreibungsamt Oberengadin unter diesen Umständen durch die 
Ablehnung des Rechtsstillstandes sein Ermessen nicht überschritten hat, 

 dass die Beschwerde somit abzuweisen ist,

 dass gemäss Art. 61 Abs. 2 lit. a der Gebührenverordnung zum SchKG das 
Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist, sodass die Verfahrenskosten zu Lasten 
des Kantons Graubünden gehen,

Seite  4 — 5

 dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 12 Abs. 3 GOG in 
einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,

Seite  5 — 5

verfügt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.00 gehen zu Lasten des 
Kantons Graubünden.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die 
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Tagen seit 
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss 
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, 
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das 
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: