# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6ac57ac4-da39-5d1a-a36d-877b1ce56bbb
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-07-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.07.2009 D-4452/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4452-2009_2009-07-16.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4452/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 6 .  J u l i  2 0 0 9

Einzelrichter Thomas Wespi, 
mit Zustimmung von Richter Kurt Gysi;
Gerichtsschreiberin Regula Frey.

A._______, geboren B._______, Nigeria,
alias C._______, geboren B._______, Nigeria,
alias D._______, geboren E._______, Sudan,
c/o F._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfü-
gung des BFM vom 1. Juli 2009 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4452/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, ei-
genen Angaben zufolge sein Heimatdorf G._______ im Oktober 2008 
Richtung  H._______  verliess,  mit  dem  Flugzeug  einer  ihm 
unbekannten Fluggesellschaft in ein ihm unbekanntes Land gelangte, 
seine Reise mit  dem Zug fortsetzte und via ihm unbekannte Länder 
am  27. Oktober  2008  illegal  in  die  Schweiz  gelangte,  wo  er 
gleichentags um Asyl nachsuchte,

dass der Beschwerdeführer keine Identitätspapiere abgab,

dass er am 4. November 2008 im I._______ befragt und am 20. April 
2009 in Anwendung von Art. 29 Abs. 1 des Asylgesetzes vom 26. Juni 
1998 [AsylG, SR 142.31]) durch das Bundesamt zu den Asylgründen 
angehört wurde,

dass er zu seinen asylbegründenden Vorbringen im Wesentlichen gel-
tend machte, sein Vater beziehungsweise sein Stiefvater, den er unter 
dem Namen J._______ kenne,  sei  Chef  des  Orakels  Alusi  gewesen 
und  die  Dorfältesten  hätten  ihn  als  dessen  Nachfolger  bestimmt, 
nachdem sein Vater im Sterben gelegen sei, 

dass  dies  seine  Mutter  nicht  zugelassen  habe,  da  sie  beide  dem 
christlichen Glauben angehörten, 

dass er vom Orakel Alusi umgebracht würde, weil er die Amtsübernah-
me abgelehnt habe,

dass es bereits früher Leute gegeben habe, welche von diesem Geist 
getötet worden seien, weil sie sich geweigert hätten, dem Schrein zu 
dienen,

dass man von diesem Geist verfolgt werde, solange man im Dorf woh-
nen bleibe, weshalb seine Mutter mit  der Unterstützung des Pfarrers 
seine Ausreise organisiert habe,

dass  der  Beschwerdeführer  gemäss  Mitteilung  der  K._______  vom 
26. Januar  2009  in  L._______  unter  den  Personalien  D._______, 
geboren E._______, Sudan, erfasst ist,

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dass er erstmals am 9. Juni 2002 in L._______ einreiste, erfolglos ein 
Asylverfahren  durchlief,  sich  nach  M._______  absetzte  und  am 
13. November  2005  erneut  in  L._______  einreiste,  worauf  er  am 
25. November 2005 nach M._______ abgeschoben wurde,

dass der  Beschwerdeführer  in  L._______ wegen {.......}  rechtskräftig 
zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurde,

dass  gemäss  Mitteilung  des  N._______  vom 4. Dezember  2008  der 
Beschwerdeführer am 17. Oktober 2004 in M._______ illegal einreiste 
und  gleichentags  einen  Antrag  auf  Gewährung  von  Asyl  stellte, 
welcher rechtskräftig abgewiesen wurde,

dass er am 3. Februar 2009 anlässlich einer Zollkontrolle auf dem in-
ternationalen  Zug  O._______  -  von  P._______  nach  Q._______  - 
kontrolliert wurde und sich dabei mit einem spanischen Aufenthaltstitel 
(Regimen  Comunitario)  sowie  einer  Kopie  eines  nigerianischen 
Reisepasses, lautend auf R._______, geboren S._______, auswies,

dass es sich bei dem spanischen Aufenthaltstitel gemäss Rapport der 
T._______ vom 3. Februar 2009 um eine Totalfälschung handelt,

dass am 12. Juni 2009 das BFM dem Beschwerdeführer schriftlich das 
rechtliche Gehör zu den Asylverfahren in L._______ und M._______ 
gewährte,  worauf  dieser  mit  Stellungnahme  vom  24.  Juni  2009 
(Eingangsstempel  BFM)  an  seinen  bisherigen,  in  der  Schweiz 
gemachten Angaben festhielt,

dass das  BFM mit  Verfügung vom 1. Juli  2009 -  eröffnet  am 6. Juli 
2009 - gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch des 
Beschwerdeführers nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz 
sowie den Vollzug anordnete, 

dass die Vorinstanz zur Begründung ihres Entscheids im Wesentlichen 
ausführte,  der  Beschwerdeführer  habe  den  Asylbehörden  innerhalb 
der ihm dazu eingeräumten Frist von 48 Stunden ohne entschuldbare 
Gründe keine Reise- oder Identitätspapiere eingereicht,

dass  dem  englisch  sprechenden  Beschwerdeführer  nicht  geglaubt 
werden könne, dass er nicht wisse, in welchem Land er mit dem Flug-
zeug gelandet sei, da überall, beginnend beim Einchecken und insbe-
sondere  während  des  Fluges  selbst,  wiederholt  mehrsprachig 

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Informationen über die jeweilige Destination via Lautsprecher und An-
zeigetafeln durchgegeben würden, weshalb er das Flugziel zwangsläu-
fig hätte mitbekommen müssen,

dass auch nicht glaubhaft sei, der Beschwerdeführer habe die Reise 
von Nigeria bis in die Schweiz, ohne jemals persönlich kontrolliert wor-
den zu sein, unternommen,

dass schliesslich auch seine Aussagen nicht zutreffen würden, wonach 
er im Oktober 2008 zum ersten Mal aus Nigeria ausgereist sein soll, 
da  dem  Bundesamt  Informationen  vorliegen  würden,  wonach  er  im 
Jahr 2002 in L._______ und im Jahr 2004 in M._______ ein Asylge-
such gestellt habe, womit er bereits vor dem Jahr 2002 (recte: 2008) 
aus Nigeria ausgereist sei,

dass die Angaben des Beschwerdeführers in der Hinsicht nicht erstau-
nen würden,  als  sie  den  stereotypen Vorbringen von Asylbewerbern 
entsprechen würden, welche nicht bereit seien, ihren Reiseweg aufzu-
zeigen und ihre Identität mit Ausweispapieren zu belegen,

dass  somit keine  entschuldbaren  Gründe  vorlägen,  die  es  dem Be-
schwerdeführer verunmöglichten, Reise- oder Identitätspapiere einzu-
reichen,

dass das BFM in den Aussagen des Beschwerdeführers zu den asyl-
begründenden Vorbringen zahlreiche Widersprüche feststellte, so habe 
der Beschwerdeführer anlässlich der Erstbefragung angegeben, sein 
Stiefvater, der Chef eines Orakels gewesen sein soll, sei zwei Monate 
vor seiner Ausreise gestorben, demgegenüber bei der Anhörung von 
seinem Vater gesprochen habe, der ein Schreindiener gewesen sein 
soll und im Sterben gelegen habe, jedoch zum Zeitpunkt seiner Flucht 
im Oktober 2008 noch gelebt habe, er indessen nicht wisse, ob sein 
Vater zum jetzigen Zeitpunkt noch lebe,

dass der  Beschwerdeführer  oft  abweichend geantwortet  und nur  bei 
mehrmaliger Wiederholung auf die gestellten Fragen geantwortet habe 
und seine Antworten insgesamt sehr unsubstanziiert  ausgefallen sei-
en, so habe er weder die Anzahl Einwohner seines Heimatdorfes noch 
den  Namen  des  Pfarrers,  welcher  die  Ausreise  für  ihn  organisiert 
habe, nennen können,

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dass schliesslich die Aussage, wonach er in Nigeria von einem Geist 
verfolgt würde, völlig realitätsfremd sei,

dass in Anbetracht der festgestellten Ungereimtheiten die Vorbringen 
des Beschwerdeführers nicht geglaubt werden könnten,

dass der Beschwerdeführer daher die Flüchtlingseigenschaft im Sinne 
von Art. 3 und 7 AsylG nicht erfülle und aufgrund der Aktenlage zu-
sätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder 
von Wegweisungsvollzugshindernissen nicht erforderlich seien,

dass der Wegweisungsvollzug durchführbar sei,

dass der Beschwerdeführer mit an das BFM gerichteter Eingabe vom 
9. Juli  2009 (Poststempel),  welche zuständigkeitshalber an das Bun-
desverwaltungsgericht  weitergeleitet  wurde  (Posteingang  Bundesver-
waltungsgericht: 10. Juli  2009),  gegen diesen Entscheid Beschwerde 
erhob und dabei sinngemäss die Aufhebung der  angefochtenen Verfü-
gung beantragte,

dass die vorinstanzlichen Akten am 13. Juli 2009 beim Bundesverwal-
tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021]) des  BFM ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 - 34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der  Beschwerdeführer  durch den angefochtenen Entscheid  be-
sonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Auf-
hebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der 
Beschwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist  (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 6  AsylG i.V.m. Art. 52 
VwVG),

dass die Beschwerde vom 9. Juli 2009 in Englisch und somit nicht in 
einer  schweizerischen  Amtssprache  abgefasst  ist  und  daher  grund-
sätzlich zur Übersetzung zurückzuweisen wäre,

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dass indessen aus prozessökonomischen Gründen darauf zu verzich-
ten ist, da der Eingabe deren Inhalt entnommen und darüber aufgrund 
der Aktenlage ohne weiteres entschieden werden kann,

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht,  die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können 
(Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass die Beurteilung von Beschwerden gegen Nichteintretensentschei-
de grundsätzlich auf die Überprüfung der Frage beschränkt ist, ob die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass  dementsprechend  im  Fall  der  Begründetheit  des  Rechtsmittels 
die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Ent-
scheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist (Entscheidungen und 
Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK] 
2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.),

dass bei dem am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Nichteintretenstat-
bestand von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG, auf welchen sich 
die hier angefochtene Verfügung stützt, die Besonderheit besteht, dass 
das BFM im Rahmen einer summarischen Prüfung das offenkundige 
Nichterfüllen der Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG und 
das  offenkundige  Fehlen  von  Wegweisungsvollzugshindernissen  zu 
beurteilen hat (vgl. Art. 32 Abs. 3 Bstn. b und c AsylG), weshalb inso-
weit bei dagegen erhobenen Beschwerden auch die Flüchtlingseigen-
schaft Prozessgegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73),

dass  in  der  Frage der  Wegweisung und deren  Vollzugs die  Beurtei-
lungszuständigkeit  des  Bundesverwaltungsgerichts  nicht  beschränkt 
ist, weil das BFM sich diesbezüglich gemäss Art. 44 AsylG in Verbin-
dung mit  Art. 83 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über 
die  Ausländerinnen  und Ausländer  (AuG,  SR 142.20)  auch materiell 
zur Sache zu äussern hatte,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird (Art. 111 Abs. 1 Bst. e  AsylG),  und es sich vorliegend,  wie 
nachfolgend  aufgezeigt,  um  eine  solche  handelt,  weshalb  der  Be-
schwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 
AsylG),

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dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass nach Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht einge-
treten wird, wenn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 
Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere 
abgeben, 

dass diese Bestimmung keine Anwendung findet,  wenn Asylgesuch-
steller  glaubhaft  machen können, dass sie dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage sind oder auf Grund der Anhörung sowie 
gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt 
wird oder zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingsei-
genschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses  nötig  sind 
(vgl. Art. 32 Abs. 3 AsylG),

dass  vorliegend  die  Nichtabgabe  von  Reisepapieren  im  Sinne  von 
Art. 32  Abs. 2  Bst.  a  AsylG  innerhalb  von  48  Stunden  nach  Einrei-
chung des Asylgesuches unbestritten ist, 

dass der Beschwerdeführer bezüglich der nicht  eingereichten Identi-
tätsdokumente vorbrachte,  er  habe nie  einen Pass oder  eine  Identi-
tätskarte beantragt oder besessen (vgl. A 1/9, S. 3),

dass er für seine Ausreise ein rotes, ihm unbekanntes Dokument, des-
sen Inhalt  und Personalien er nicht kenne, benutzt habe (vgl. A 1/9, 
S. 6),

dass er mit einer ihm unbekannten Person in die Schweiz gereist sei, 
welche das Dokument wieder  mit  nach Afrika  genommen habe (vgl. 
A 1/9, S. 6),

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung ausführlich und über-
zeugend  dargelegt  hat,  weshalb  für  das  Nichteinreichen  von  Reise- 
oder Identitätspapieren keine entschuldbaren Gründe vorliegen,

dass der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe den diesbe-
züglichen Erwägungen der Vorinstanz nichts entgegenhält,

dass diesbezüglich festzuhalten ist, dass sich an der vorerwähnten Be-
urteilung auch mit  der  nachträglichen Einreichung von Identitätsaus-
weisen  nichts  ändern  würde,  da  es  bei  der  48-Stunden-Frist  von 

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Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG nicht um die Beschaffung neuer Papiere, 
sondern um die Abgabe der schon existierenden, für die Reise in die 
Schweiz  verwendeten  Papiere  geht  (vgl.  die  weiterhin  massgebliche 
Praxis der ARK in EMARK 1999 Nr. 16 E. 5c.aa),

dass  es  dem  Beschwerdeführer  somit  nicht  gelingt,  entschuldbare 
Gründe für die Nichteinreichung der erforderlichen Dokumente glaub-
haft zu machen,

dass mithin zu prüfen bleibt, ob das BFM aufgrund der Anhörung zu 
Recht  weder  die  Flüchtlingseigenschaft  festgestellt  noch  zusätzliche 
Abklärungen  zu  deren  Feststellung  beziehungsweise  derjenigen  von 
Wegweisungsvollzugshindernissen als erforderlich erachtet hat,

dass die Prüfung der Akten ergibt, dass die Vorinstanz die Anforderun-
gen an Art. 3 und 7 AsylG zu Recht als nicht erfüllt erachtete, wobei 
auf  die entsprechenden Erwägungen des BFM in der angefochtenen 
Verfügung verwiesen werden kann,

dass es der  Beschwerdeführer  unterlässt,  sich mit  den Erwägungen 
der Vorinstanz insgesamt sowie insbesondere mit  den Ausführungen 
des  BFM  bezüglich  der  festgestellten  Unglaubhaftigkeitsmerkmale 
auseinanderzusetzen, sondern lediglich anführt, er wisse nicht, was er 
sagen oder tun solle und wo er hingehen soll,

dass das Vorbringen, er sei der einzige Überlebende seiner Familie, in 
Widerspruch zu seinen Aussagen im vorinstanzlichen Verfahren steht, 
wonach  seine  Mutter  in  seinem  Heimatland  lebe  (vgl.  A  1/9,  S.  3, 
Ziff. 12; A 17/13, S. 4, F34),

dass die Vorbringen in der Beschwerdeschrift nicht ansatzweise geeig-
net  sind,  zu  einer  von der  Vorinstanz  abweichenden  Beurteilung  zu 
führen,

dass  mit  der  Vorinstanz  übereinstimmend  festzuhalten  ist,  der  Be-
schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 und 7 
AsylG nicht,

dass unter diesen Umständen von zusätzlichen Abklärungen im Sinne 
von Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG abgesehen werden konnte,

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dass das BFM demnach zu Recht gestützt auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG auf  das  Asylgesuch  des  Beschwerdeführers  nicht  eingetreten 
ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat, vorliegend der Beschwerdeführer 
weder eine Aufenthaltsbewilligung besitzt noch einen Anspruch auf Er-
teilung einer solchen hat,  weshalb die verfügte Wegweisung im Ein-
klang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG, Art. 32 Bst. a der Asylverordnung 1 vom 11. Au-
gust 1999 über Verfahrensfragen  [AsylV 1, SR 142.311]; vgl. EMARK 
2001 Nr. 21),

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung der mass-
geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen nicht unzuläs-
sig ist, da aus den Ausführungen des Beschwerdeführers und den üb-
rigen  Akten insbesondere  keine Hinweise  auf  eine  menschenrechts-
widrige  Behandlung  ersichtlich  sind  (vgl.  Art.  3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der  Menschenrechte und Grundfrei-
heiten [EMRK, SR 0.101]), die ihm in Nigeria droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass  vorliegend  weder  die  allgemeine  Lage  in  Nigeria  noch  indi-
viduelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung des Beschwerdeführers 
im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, 

dass  deshalb  der  Vollzug  der  Wegweisung  des  Beschwerdeführers 
nicht unzumutbar ist,

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dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführer nach Nigeria 
schliesslich auch nicht unmöglich ist, da keine Vollzugshindernisse be-
stehen (Art. 83 Abs. 2 AuG),  und es dem Beschwerdeführer obliegt, 
bei  der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststelle 
oder  unangemessen  sei  (Art. 106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten in der Höhe von 
Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 1 bis 3 des Reglements 
vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2])  dem Beschwerde-
führer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N _______ 

(per Kurier; in Kopie)
- das U._______ (in Kopie)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Thomas Wespi Regula Frey

Versand: 

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