# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c6496d89-b43c-50aa-bfd0-1d38685c7488
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-24
**Language:** de
**Title:** Klageweise behauptete, über von Beklagten bereits entschädigte hinausgehende Arbeitsunfähigkeit nicht bewiesen; Abweisung.  (BGE 4A_388/2021)
**Docket/Reference:** KK.2020.00009
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/KK.2020.00009.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KK.2020.00009
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
vom
24. Juni 2021
in Sachen
X.___
Klägerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Soluna
Girón
schadenanwaelte
AG
Alderstrasse
40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG
Richtiplatz
1, 8304 Wallisellen
Beklagte
Zustelladresse: Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG
Postfach, 8010 Zürich
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren
1974
, war über ihre Arbeitgeberin
Y.___ AG
bei der
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG
(nachstehend: Allianz) krankentaggeldversichert (
vgl.
Urk.
9/1/1
).
Die Arbeitgeberin meldete am
11. Juli 2017
eine Arbeitsunfähigkeit der Versi
cherten
von 100 % seit 30. Mai 2017
(Urk.
9/3
= Urk. 2/4
)
.
Am 16. Dezember 2017 kündigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverh
ältnis mit der
Versicherten
per 31.
März 2018 (Urk. 9/60/2 = Urk. 27/207
= Urk. 2/5
).
Die Allianz erbrachte Taggeldleistungen
, unter anderem vom 8.
November 2017 bis 30. April 2018 entsprechend einer Arbeitsunfähigkeit von 100 %
(Urk. 9/
49, Urk. 9/51, Urk. 9/59, Urk. 9/63, Urk. 9/73, Urk. 9/76
)
,
und
sodann
, ab Juli 2018 wie mit Schreiben vom 21. Juni 2018 (Urk. 9/88) angekündigt,
wie folgt (vgl.
Urk.
9/133
= Urk. 2/2 = Urk. 2/9
)
:
-
Mai
2018, entsprechend einer
Arbeitsunfähigkeit
von
70 %
(Urk. 9/83
)
-
Juni
2018, entsprechend einer
Arbeitsunfähigkeit
von
60 %
(Urk. 9/89
)
-
Juli
2018, entsprechend einer
Arbeitsunfähigkeit
von
50 %
(Urk. 9/94
)
-
August
2018, entsprechend einer
Arbeitsunfähigkeit
von
30 %
(Urk. 9/96
)
-
September
2018, entsprechend einer
Arbeitsunfähigkeit
von
25
%
(Urk. 9/99
)
Mit Schreiben vom 21. Juni 2018 (Urk. 9/88
= Urk. 2/9), 31. Januar 2019 (Urk.
9/128
=Urk. 2/14
), 23. August 2019 (Urk. 9/136
= Urk. 2/18
) und 17. Januar 2020 (Urk. 9/153
= Urk. 2/22
) verneinte sie eine darüber hinaus gehende Leistungspflicht.
2.
Die Versicherte erhob am 14. Februar 2020
Klage
gegen die Allianz (Urk. 1) und beantragte zur Hauptsache, diese sei zu verpflicht
en, ihr vom 1. Juli 2018 bis 2.
Juni 2019 Krankentaggeldleistungen
in Höhe von Fr. 69'957.15
, nebst Zins
von 5 % p. a. seit dem 23. August 2019
, zu bezahlen (S. 2 Ziff. 1).
Die Allianz beantragte mit Klageantwort vom 29. Mai 2020 (Urk. 8) die Abwei
sung der Klage.
A
m
1. Oktober 2020 fand die Hauptverhandlung statt (Prot. S. 3 ff.)
, in deren Rahmen die
Parteien
ihre
Replik
beziehungsweise ihre Duplik
erstattete
n
(Urk.
21).
Mit Gerichtsverfügung vom 8. Oktober 2020
(Urk. 22)
wurden die Akten der
Arbeitslosenversicherung (Urk. 27/1-216) und die Akten der
Invaliden
versicherung (Urk.
29/1-143
) beigezogen, zu denen die Parteien am
17.
Dezember 2020 (Urk. 38), 8. März 2021 (Urk. 42) und 30. März 2021 (Urk. 44)
Stellung nahmen, was ihnen je zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
39
, Urk.
43, Urk. 45
).
Am 25. Mai 2021 teilte die Klägerin mit, sie habe per 17. Mai 2021 eine Festan
stellung im Umfang von 50 % finden können (Urk. 48-49).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Streitigkeiten aus einer Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung unterstehen gemäss Art. 2 Abs. 2 Satz 2 des Bundesgesetzes vom 26. September 2014 betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung (Kranken
versicherungsaufsichtsgesetz, KVAG) dem Bundesgesetz über den Versicherungs
vertrag (Versicherungsvertragsgesetz, VVG). Sie si
nd privatrechtlicher Natur (BGE 138 III 2 E.
1.1). Kollektive Krankentaggeldversicherungen werden vom Bundes
gericht wie alle weiteren Taggeldversicherungen in ständiger Praxis unter den Begriff der Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung subsumiert (BGE 142 V 448 E. 4.1).
1.2
Das Sozialversicherungsgericht ist als einzige kantonale Gerichtsinstanz für Klagen über Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Kranken
versicherung nach dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) zuständig (Art. 7 der Schweizerischen Zivilprozessordnung, ZPO, in Verbindung mit § 2 Abs. 2
lit
. b des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht;
GSVGer
; BGE 138 III 2 E. 1.2.2), ohne dass vorgängig ein Schlichtungsverfahren durchzu
führen ist (BGE 138 III 558 E. 4).
1.3
Nach Art. 87 VVG steht demjenigen, zu dessen Gunsten eine kollektive Unfall- oder Krankenversicherung abgeschlossen worden ist, mit dem Eintritt des Unfalls oder der Krankheit ein selbständiges Forderungsrecht gegen den Versicherer zu (Urteil des Bundesgerichts 4A_10/2016 vom 8. September 2016 - in BGE 142 III 671 nicht publizierte - E.
4.1)
1.4
Gemäss Art. 243 Abs. 2
lit
. f ZPO werden Ansprüche aus einer Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung nach dem KVG ohne Rücksicht auf den Streit
wert im vereinfachten Verfahren nach Art. 243 ff. ZPO beurteilt. Gemäss Art. 247 Abs. 2
lit
. a in Verbindung mit Art. 243 Abs. 2
lit
. f ZPO stellt das Gericht im
Verfahren betreffend Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Kran
kenversicherung nach dem KVG den Sachverhalt von Amtes wegen fest.
Der Untersuchungsgrundsatz befreit die Parteien indessen nicht davon, bei der Feststellung des
entscheidwesentlichen
Sachverhalts aktiv mitzuwirken. Das Gericht ist im Rahmen der sozialen Untersuch
ungsmaxime gemäss Art. 247 Abs.
2
lit
. a ZPO lediglich einer erhöhten Fragepflicht unterworfen. Wie unter der Verhandlungsmaxime müssen die Parteien selbst den Stoff beschaffen. Das Gericht kommt ihnen nur mit spezifischen Fragen zur Hilfe, damit die erforder
lichen Behauptungen und die entsprechenden Beweismittel genau aufgezählt werden. Es ermittelt aber nicht aus eigenem Antrieb. Ist eine Partei durch einen Anwalt vertreten, kann und muss sich das Gericht ihr gegenüber wie bei Geltung der Verhandlungsmaxime zurückhalten (BGE 141 III 569 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 4A_702/2016 vom 23. März 2017 E. 3.1).
1.5
Gemäss Art. 8 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs (ZGB) hat, wo es das Gesetz nicht anders bestimmt, derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. Demgemäss hat die Partei, die einen Anspruch geltend macht, die rechtsbegründenden Tatsachen zu beweisen, während die Beweislast für die rechtsaufhebenden bzw. rechtsvernichtenden oder rechtshindernden Tatsachen bei der Partei liegt, die den Untergang des Anspruchs behauptet oder dessen Entstehung oder Durchsetzbarkeit bestreitet. Diese Grund
regel kann durch abweichende gesetzliche Beweislastvorschriften verdrängt werden und ist im Einzelfall zu kon
kretisieren (BGE 128 III 271 E.
2a/
aa
). Sie gilt auch im Bereich des Versicherungsvertrags. Nach dieser Grundregel hat der Anspruchsberechtigte - in der Regel der Versicherungsnehmer, der versicherte Dritte oder der Begünstigte - die Tatsachen zur «Begründung des Versicherungs
anspruches» (Marginalie zu Art. 39 VVG) zu beweisen, also namentlich das Bestehen eines Versicherungsvertrags, den Eintritt des Versicherungsfalls und den Umfang des Anspruchs. Den Versicherer trifft die Beweislast für Tatsachen, die ihn zu einer Kürzung oder Verweigerung der vertraglichen Leistung berechtigen (z.B. wegen schuldhafter Herbeiführung des befürchteten Ereignisses: Art. 14 VVG) oder die den Versicherungsvertrag gegenüber dem Anspruchsberechtigten unverbindlich machen (z.B. wegen betrügerischer Begründung des Versicherungsanspruches: Art. 40 VVG). Anspruchsberechtigter und Versicherer haben im Streit um vertragliche Leistungen je ihr eigenes Beweisthema und hier
für je den Hauptbeweis zu erbringen (BGE 130 III 321 E. 3.1).
1.6
Es obliegt der versicherten Person zu beweisen, dass sie (weiterhin) arbeitsunfähig ist und daher Anspruch auf Taggelder hat, wenn die Versicherung zunächst Tag
gelder ausbezahlt hat und sodann geltend macht, die Umstände hätten sich geändert oder die Leistungen seien von vornherein zu Unrecht erbracht worden und die versicherte Person sei (wieder) arbeitsfähig (BGE 141 III 241 E. 3.1). Den Versicherer trifft demgegenüber die Beweislast für Tatsachen, die ihn zu einer Kürzung oder Verweigerung der vertraglich vorgesehenen Leistung berechtigen oder die den Versicherungsvertrag gegenüber dem Anspruchsberechtigten unver
bindlich machen (BGE 130 III 321 E. 3.1).
1.7
Da der Nachweis rechtsbegründender Tatsachen im Bereich des Versicherungs
vertrags regelmässig mit Schwierigkeiten verbunden ist, geniesst der beweis
pflichtige Anspruchsberechtigte insofern eine Beweiserleichterung, als er in der Regel nur eine überwiegende Wahrscheinlichkeit für das Bestehen des geltend gemachten Versicherungsanspruchs darzutun hat. Allerdings kann der Versi
cherer im Rahmen des Gegenbeweises Indizien geltend machen, welche die Glaubwürdigkeit des Ansprechers erschüttern oder erhebliche Zweifel an seinen Schilderungen erwecken. Gelingt der Gegenbeweis, dürfen die vom Anspruchs
berechtigten behaupteten Tatsachen nicht als überwiegend wahrscheinlich und damit nicht als bewiesen anerkannt werden. Der Hauptbeweis ist vielmehr gescheitert (BGE 130 III 321 E. 3.4).
1.8
Ausnahmen vom Regelbeweismass des strikten Beweises, in denen eine über
wiegende Wahrscheinlichkeit als ausreichend betrachtet wird, ergeben sich einer
seits aus dem Gesetz selbst, anderseits sind sie durch Rechtsprechung und Lehre herausgearbeitet worden. Den Ausnahmen liegt die Überlegung zu Grunde, dass die Rechtsdurchsetzung nicht an Beweisschwierigkeiten scheitern darf, die typischerweise bei bestimmten Sachverhalten auf
treten (vgl. BGE 130 III 321 E.
3.2). Die Beweiserleichterung setzt demnach eine «Beweisnot» voraus. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn ein strikter Beweis nach der Natur der Sache nicht möglich oder nicht zumutbar ist,
insbesondere
wenn die von der beweisbelasteten Partei behaupteten Tatsachen nur mittelbar durch Indizien bewiesen werden können. Die entsprechenden Überlegungen gelten unabhängig davon, welche Partei beweisbelastet ist. Das Bundesgericht hat denn auch in Bezug auf den vom Versicherer zu erbringenden Beweis der absichtlichen Herbeiführung des versi
cherten Ereignisses (Art. 14 VVG) entschieden, dass der Versicherer sich ebenfalls auf eine Reduktion des Beweismasses auf den Grad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit berufen kann, wenn der strikte Beweis nach der Natur der Sache nicht möglich bzw. nicht zumutbar ist. Diese Beweiserleichterung soll auch für den Beweis der absichtlichen Herbeiführung des Versicherungsfalls (mit oder
ohne Täuschungswille, der naturgemäss nur schwierig zu erbringen ist), gelten (Urteil des Bundesgerichts 4A_382/2014 vom 3. März 2015 E. 5.3).
1.9
Die Beweislastverteilung regelt die Folgen der Beweislosigkeit. Gelangt ein Gericht dagegen in Würdigung der Beweise zum Schluss, eine Tatsachen
behauptung sei bewiesen oder widerlegt, ist die Beweislastverteilung gegen
standslos. Tatsächliche Vermutungen lassen den Schluss auf das Vorhandensein oder das Fehlen bestimmter Tatsachen zu und bilden Teil der Beweiswürdigung. Dazu gehört auch die allfällige Vermutung, dass eine versicherte Person auch bei gesunder Verfassung keiner Erwerbst
ätigkeit nachgegangen wäre (BGE 141 III 241
E.
3.2).
1.10
Nach Art. 168 Abs. 1 ZPO sind als Beweismittel zulässig: Zeugnis (
lit
. a), Urkunde (
lit
. b), Augenschein (
lit
. c), Gutachten (
lit
. d), schriftliche Auskunft (
lit
. e) sowie Parteibefragung und Beweisaussage (
lit
. f). Diese Aufzählung ist abschliessend; im Zivilprozessrecht besteht insofern ein
numerus
clausus der Beweismittel, vorbehalten bleiben nach Art. 168 Abs. 2 ZPO lediglich die Bestimmungen über Kinderbelange in familienrechtlichen Angelegenheiten (BGE 141 III 433 E. 2.5.1). Art. 168 Abs. 1
lit
. d ZPO lässt einzig vom Gericht eingeholte Gutachten als Beweismittel zu. Privatgutachten sind zwar zulässig, aber nicht als Beweismittel, sondern nur als Parteibehauptungen (BGE 141 III 433 E. 2.5.2)
1.11
Das Arztzeugnis wird beweisrechtlich den Zeugnisurkunden, denen im Beweis
verfahren mit einer gewissen Zurückhaltung zu begegnen ist, zugeordnet und gilt im Bereich des Zivilprozessrechts gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts als Privatgutachten (BGE 140 III 24 E. 3.3.3; 140 III 16 E. 2.5). Nach der Lehre beweisen Arztzeugnisse grundsätzlich nur, dass die Erklärung von der ausstel
lenden Person abgegeben wurde. Aufgrund des Fachwissens der ausstellenden Person sowie der strafrechtlichen Sanktion (Art. 318 StGB) kann zunächst von der Richtigkeit eines Arztzeugnisses ausgegangen werden. Der Beweiswert kann jedoch durch irgendwelche Beweismittel und Umstände erschüttert werden, wenn beispielsweise der Arzt den Patienten nicht untersucht und ausschliesslich auf dessen Aussagen abgestellt hat ober bei widersprüchlichem Verhalten des Patienten während bescheinigter Arbeitsunfähigkeit.
Solchenfalls
hat der Beweis
führer bei unveränderter Beweislast den vollen Beweis für die mit dem Arzt
zeugnis bescheinigten Tatsachen zu erbringen (Heinrich Andreas Müller, in: Schweizerische Zivilprozessordnung, ZPO, Kommentar, Brun
ner/Gasser/Schwander, Hrsg., 2.
Auflage, Zürich 2016, Art. 177
Rz
9; Annette
Dolge
in: Basler Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl., Basel 2017, Art. 177
Rz
13).
1.12
Auch Berichte von Fachärzten, welche die Taggeldversicherer beraten, sind als blosse Parteibehauptungen zu qualifizieren (Urteil des Bundesgerichts 4A_571/2016 vom 23. März 2017, E. 3.2 am Ende).
2.
2.1
Die Klägerin
machte geltend
, sie
sei ab 1. Juli 2018
belegtermassen
in höherem Umfang und länger
als von der Beklagten anerk
annt - nämlich bis 2. Juni 2019 -
arbeitsunfähig gewesen (Urk. 1).
2.2
Die Beklagte stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 8), die von ihr anerkannte Arbeitsunfähigkeit und korrespondierend angenommene Arbeits
fähigkeit basiere auf arbeitsprognostischen Abklärungen wie auch Angaben zur Arbeitsfähigkeit von behandelnder Seite (S. 8 Ziff. 32 ff.). Zudem habe die Klägerin in der Zeit, für welche sie Taggeldleistungen einklage, Leistungen der Arbeitslosenversicherung bezogen (S. 8 Ziff. 38 f.).
2.3
Strittig und zu prüfen ist in erster Linie, ob die Klägerin die von ihr geltend gemachte weitergehende Arbeitsunfähigkeit hinlänglich beweisen kann.
3.
3.1
Med.
pract
.
Z.___
, Assistenzärztin, Sanatorium
A.___
,
attestierte der Klägerin mit Zeugnis vom 30. Juni 2017 eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % vom 30. Mai bis 14. Juli 2017 (Urk. 9/2
= Urk. 2/6
).
Die
se
weilte gemäss Austrittsbericht vom 26. Juli 2017 (Urk. 9/13/2) seit 6. Juni 2017 auf eigene Veranlassung zum Alkoholentzug im Sanatorium
A.___
.
Im Zeugnis vom
31. August 2017 (Urk. 9/12)
wurde als Be
handlung vom 6. Juni bis 14. Juli 2017 (Ziff. 3)
eine
stationäre Entzugs- und Entwöhnungstherapie (Ziff. 7)
genannt, und als
Diagnose (Ziff. 1) psychische und Verhaltensstörungen durch Alkohol: Abhängigkeitssyndrom (ICD-10 F10.2).
Attestiert wurde eine
Arbeitsun
fähigkeit
von
100 % vom 6. Juni bis 14. Juli 2017 und von 50 % vom 17.
Juli bis 31.
August 2017 (Ziff. 10).
Vom 17. Juli bis 2. August 2017 weilte die Klägerin gemäss dem von
Dr. med.
B.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, Oberärztin, Klinik
C.___
, am 28. September 2017 erstatteten Bericht (Urk. 9/23) in der
Klinik
C.___
(Ziff. 1.2). Als nebst einer Alkoholabhängigke
it zu stellende Diagnose (Ziff.
2.2) nannte sie eine Anpassungsstörung mit kürzerer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.20).
Dr.
B.___
attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % vom 17. Juli bis 16. August 2017 (Ziff. 2.3).
3.2
Dr.
med.
D.___
, Fach
arzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
attestierte mit Zeugnis vom 6.
September 2017 eine
Arb
eitsunfähigkeit von 50 % vom 1.
September bis mindestens 30. September 2017 (Urk. 9/16/2).
Mi
t
Bericht vom 22. November 2017 (Urk. 9/39
= Urk. 9/122/2
)
führte
Dr.
D.___
aus, die Klägerin sei seit dem 16. August 2017 bei ihm in psychiatrisch-psycho
therapeutischer Behandlung (S. 1 Mitte), die
s
mit wöchentlichen Konsultationen und antidepressiver Medikation (S. 2 Ziff. 4). Er nannte folgende Diagnosen (S. 2 Ziff. 3):
-
Anpassungsstörung mit längerer depressiver Medikation (ICD-10 F43.21)
-
Differentialdiagnose (DD) depressive Störung
-
schädlicher Gebrauch von Alkohol (ICD-10 F10.1)
-
anamnestisch bekannte Angst-Panikstörung
Die seitens des Sanatoriums
A.___
attestierte Arbeitsunfähigkeit von 50 % sei später
(auch)
von ihm attestiert worden. Im Zusammenhang mit einer erneuten depressiven Krise und nachfolgend übermässi
gem Alkoholkonsum habe er ab 8.
November 2017 eine Arbeitsunfähigke
it von 100 % bis mindestens 30.
Novem
ber attestiert (S. 2 Ziff. 2 am Ende). Frühestens Anfang, eventuell auch erst ab Mitte Dezember 2017 sei mit einer Steigerung der
Arbeitsfähigkeit von aktuell 0 % auf 50
% auszugehen sowie davon, dass die Patientin innert Monaten voraus
sichtlich wieder zu 100 % arbeitsfähig sein sollte (S. 3 Ziff. 6).
3.3
Dr. med.
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, berichtete am 24. November 2017 über eine
am 7. November 2017
im Auftrag der Beklagten
erfolgte Standortbestimmung
(Urk. 9/40).
Er führte aus, im Rahmen einer klinisch-objektiv manifesten depressiven Störung bestehe seit August 2017 unverändert eine Arbeitsunfähigkeit von 50 %; eine
Reevaluation
sei im Januar 2018 vorgesehen (S. 2 oben).
3.
4
Dr. med.
F.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, Medizinisches Zentrum
G.___
,
attestierte mit Zeugnis vom 20.
Februar 2018 eine Arbeitsunfähigkeit
von 100 %
vom 1. bis voraussichtlich
28. Februar 2018 (Urk. 7/62/2), und mit Zeugnis vom 15. März 2018 vom 1. bis 31. März 2018 (Urk. 9/77/2).
Mit Bericht vom 26. März 2018 (Urk. 9/69
= Urk. 2/7
) führten Dr.
F.___ und andere Fachpersonen des Medizinischen Zentrums G.___
aus, die Klägerin habe sich vom 12. Februar bis 29. März 2018 bei ihnen in tagesklinischer Behandlung befunden (S. 2 Ziff. 4). Sie nannten folgende Diagnosen (S. 1 Ziff. 3):
-
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
-
psychische und Verhaltensstörung durch Alkohol: schädlicher Gebrauch, aktuell remittiert
-
anamnestisch Panikstörung
Aktuell gingen sie von einer teilweisen Arbeitsfähigkeit (zirka 30 %) ab Mai 2018 mit sukzessiver Steigerung bis 100 % ab Juli 2018 aus (S. 2 Ziff. 7).
Mit Zeugnis vom 4. April 2018 wurde seitens des
Medizinischen Zentrums G.___
eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % vom 1. April bis voraussichtlich 1. Mai 2018 attestiert (Urk. 9/70).
Mit Zeugnis vom 7. Mai 2018 attestierte Dr.
F.___
eine Arbeitsun
fähigkeit von 100 % vom 22. Januar bis 30. April 2018
und eine solche von 70
% vom 1.
bis voraussichtlich 31. Mai 2018 (Urk. 9/79/2
= Urk. 27/201
= Urk. 2/8
).
3.5
Dr.
med.
H.___
, Fachärztin für Neurologie, führte mit Bericht vom 28. Mai 2018 über ihre gleichentags erfolgte verhaltensneurologische-neuropsychologische Abklärung
(Urk. 9/80
= Urk. 2/10
)
aus, die
normativ-kriterien
orientierte
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nach heute anerkannten resso
u
rcen
limitierenden Modellen (Teilhabe
und Aktivitäten gemäss Mini
ICF
APP) ergebe aktuell keine Einschr
änkung der Arbeitsfähigkeit (S.
2 Mitte). Sie empfehle aus therapeutisch-rehabilitativen Gründen, zwecks Festigung des positiven Verlaufs, eine
weitere graduelle Leistungssteigerung, per sofort bis und mit Juni 2018 auf 50 % und sodann alle 2-4 Wochen
um weitere 10-20
% bis zum Erreichen des angestammten Pensums von 100 % (S. 2 unten).
3.
6
Mit Zeugnis vom 6. Juni 2018 wurde seitens des
Medizinischen Zentrums G.___
eine Arbeitsunfähigkeit von 60
%
vom 1. bis voraussichtlich
30. Juni 2018 attestiert (Urk.
9/87/2
= Urk.
27/181
).
Mit Bericht vom 3. Juli 2018
zuhanden der
Invalidenversicherung (Urk. 29/81)
führten
die Fachpersonen des
Medizinischen Zentrums G.___
aus, vom 12. Februar bis 29. März 2018
habe sich die Patientin in
eine
r
tagesklinische
n
Behandlung bei ihnen
befunden
, danach werde sie vorerst einmal wöchentlich zu psychotherapeutischen Einzel
sitzungen bei ihnen bleiben (Ziff. 2.8). A
ls Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(
Ziff. 2.5)
nannten sie
eine am 12. Februar 2012 durch sie diagnostizierte mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1), und als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein
e
am 18. Dezember 2017 im Sanatorium
A.___
diagnostizierte psychische und Verhaltensstörung durch Alkohol: schädlicher Gebrauch, remittiert (Ziff. 2.6). Die Patientin sei aktuell zu 40 % arbeitsfähig, eine sukzessive Steigerung bis 100 % sei bis Oktober 2018 geplant (Ziff. 2.7).
Mit Zeugnis vom 9. Juli 2018 wurde seitens des
Medizinischen Zentrums G.___
eine Arbeitsunfähigkeit von 60 % vom 1. bis voraussichtlich 31. Juli 2018 attestiert (Urk. 27/166).
3.
7
Dr.
D.___
(vorstehend E. 3.2)
attestierte
eine Arbeitsunfähigkeit von 60 %
-
mit Zeugnis vom 23. August 2018
(Urk. 9/95/2
= Urk. 27/164
)
vom 1. bis mindestens Ende August 2018
-
mit Zeugnis vom 10. September 2018 (Urk. 9/98/2
= Urk. 27/160) vom 1.
bis mindestens Ende September 2018
-
mit Zeugnis vom 24. Oktober 2018 (Urk. 9/100/2
= Urk. 27/127) vom 1.
bis mindestens Ende Oktober 2018
Im Bericht vom 31. Oktober 2018 nannte er ebenfalls eine Arbeitsunfähigkeit von 60 % seit Anfang
August
2018 (Urk. 9/102 = Urk. 9/124/2
= Urk. 2/11
).
Mit Zeugnis vom 12. Dezember 2018 attestierte er eine Arbeitsunfähigkeit von 60 % vom 1. bis mindestens Ende Dezember 2018 (Urk. 9/115/2 = Urk. 9/119).
Mit Bericht vom 23. Januar 2019 (Urk.
9/126
= Urk. 2/13
) führte D
r
.
D.___
aus,
die Patientin sei aufgrund der depressiven Störung, der Angst- und Panikattacken und des teilweise schädlichen Gebrauchs von Alkohol im November und Dezem
ber 2018 weiterhin zu 60 % arbeitsunfähig gewesen. Von Anfang bis Mitte Januar 2019 sei sie zu 100 % arbeitsunfähig gewesen und seither wieder zu 60 % (S.
1 unten).
Mit Bericht vom 7. August 2019 (Urk. 9/134/2
= Urk. 2/15
) führte Dr.
D.___
unter anderem
aus,
vom 18. Dezember 2017 bis 8. Januar 2018 sei die Patientin erneut zur stationären Behandlung im Sanatorium
A.___
hospitalisiert und sodann bis 18. Januar 2018 bei ihm in Behandlung gewesen. Am 16. Juli 2018 habe sie die ambulante Behandlung bei ihm
wieder aufgenommen
(S. 2 oben). Sie sei vom 1. August bis 31. Dezember 2018 zu 60 %, vom 1. bis 15. Januar 2019 zu 100 % und vom 16. Ja
nuar bis 30.
April 2019 zu 60 % arbeitsunfähig gewesen (S. 3 Ziff. 3). Insgesamt gehe er bei der Patientin von einer guten Prog
nose aus. Wenn sie keinen übermässigen und unkontrollierten Alkoholkonsum habe, die Medikation weiterführe, auf Stress- und Überforderungssymptome achte und die erarbeiteten Problemlösungsstrategien anwende, gehe er davon aus, dass sie sich langsam und schrittweise wieder in eine berufliche Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt integrieren könne (S. 4 Ziff. 6).
Mit Bericht vom 14. Okto
ber 2019 zuhanden
der Invalidenversicherung (Urk.
29/117) bezifferte Dr.
D.___
die Arbeitsunfähigkeit bis zirka 15. Januar 2019 gleich wie in früheren Berichten und führte aus, seit 1. Febru
ar 2019 betrage sie 60 % (Ziff.
1.3).
4.
4.1
Am 28. November 2017 meldete sich die Klägerin bei der Invalidenversicherung an (Urk. 29/61). Nach einem am 23. Februar 2018 erfolgten Standortgespräch (Urk. 29/70) und der Mitteilung der Klägerin am 22. Mai 2018, sie habe sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum angemeldet und benötige zurzeit noch keine Unterstützung mit beruflichen Massnahmen (Urk. 29/75), teilte ihr die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, am 22. Mai 2018 mit, es seien zur
z
eit keine Eingliederungsmassnahmen nötig (Urk. 29/76).
Nach
vier
zwischen dem 15. August und 3. Oktober 2018
nicht
zustande gekom
menen Gesprächsterminen (vgl. Urk. 29/82-8
4, Urk. 29/89 S. 5 unten und S.
6 oben), teilte ihr die IV-Stelle am 31. Oktober 2018 mit, es werde davon ausge
gangen, dass sie derzeit keine Unterstützung benötige, und schloss die Arbeits
vermittlung ab (Urk. 29/88). Am 1. November 2018 teilte sie ihr mit, ein allfälliger Rentenanspruch werde erst geprüft, nachdem sie sich im Rahmen ihrer Schaden
minderungspflicht einem Alkoholentzug unterzogen habe (Urk. 29/91).
4.2
Am 4. Mai 2018 meldete sich die Klägerin beim RAV zur Arbeitsvermittlung (Urk. 27/202 = Urk. 27/216, vgl. Urk. 27/214-215).
Im (undatierten) Antrag auf Arbeitslosenents
chädigung ab 1. Mai 2018 (Urk.
27/189-192) erklärte sie zum Ausmass, in dem sie bereit und in der Lage sei, zu arbeiten
(Ziff. 3)
, «wenn gesund 100 %
»
. Zurzeit sei sie i
m Umfang von 30
% einer Vollzeitbeschäftigung arbeitsfähig («Tendenz aufwärts»).
In den Angaben der versicherten Person (AVP) v
on Mai bis September 2018 (Urk.
27/187-188, Urk. 27/172-173, Urk. 27
/167-168, Urk. 27/162-163, Urk.
27/158-159) beantwortete sie die Frage, ob sie im gleichen Umfang Arbeit suche wie im Vormonat (Ziff. 9), mit Ja. In den AV
P
für den Monat Oktober 2018 (Urk. 27/146-147) beantwortete sie die Frage
mit Nein und mit «100
%» ab 1.
Oktober 2018. In der Folge beantwortete sie die Frage wieder so, dass sie im gleichem Umfang wie im Vormonat (mithin 100 %) Arbeit suche.
In den AVP wird auch gefragt, ob
die versicherte Person im Berichtsmonat arbeitsunfähig gewesen sei (Ziff. 4). Diese Frage wurde von der Klägerin wie folgt beantwortet:
Jahr
Monat
Urk. 27/
2018
Mai
ja, 1. bis 31. Mai
187-188
Juni
ja, 60 %, 1. bis 30. Juni
172-173
Juli
ja, 1. bis 31. Juli
167-168
August
ja, 60 %, 1. bis 31. August
162-163
September
ja, 60 %, 1. bis 30. September
158-159
Oktober
nein
146-147
November
nein
115-116
Dezember
nein
105-106
2019
Januar
nein
101-102
Februar
nein
95-96
März
ja, wegen Krankheit 13.-14. März, wegen Unfall ½ Tag 29. März
89-90
April
nein
77-78
Mai
nein
71-72
Die Arbeitslosenversicherung richtete von Mai 2018 (Urk. 27/174, Urk. 27/122) bis jedenfalls Juni 2019 (Urk. 27/63, Urk. 27/59) Arbeitslosenentschädigung aus (vgl. Urk. 27/169 und Urk. 27/121, Urk. 27/165 und Urk. 27/120, Urk. 27/161 und Urk. 27/119, Urk. 27/157 und Urk. 27/118, Urk.
27/125 und Urk. 27/117 und Urk.
27/108, Urk. 27/114 und Urk. 27/107, Urk. 27/104, Urk. 27/97, Urk. 27/92, Urk. 27/86, Urk. 27/76, Urk. 27/70
; Urk. 2/24
).
4.3
Die Klägerin beruft sich für die von ihr geltend gemachte im Ausmass und vor allem in zeitlicher Hinsicht über die von der Beklagten anerkannte und entschä
digte
hinausgehende
Arbeitsunfähigkeit auf die Atteste und Berichte ihres (ab Mitte Juli 2018 wieder) behandelnden Psychiaters Dr.
D.___
.
D
r.
D.___
bescheinigte ihr eine Arbeitsunfähigkeit von 60 % von August bis Dezember 2018, eine solche von 100 % in der ersten Hälfte Januar 2019, und sodann wieder von 60 % bis Ende April 2019 beziehungsweise noch immer im Oktober 2019 (vorstehend E. 3.7).
Die Angaben von Dr.
D.___
zur Arbeitsunfähigkeit kontrastieren auf Schärfste mit den Angaben, welche die Klägerin selber gemacht hat. Sie erklärte gegenüber der Arbeitslosenversicherung ab Oktober 2018, Arbeit im Umfang von 100 % zu suchen, und verneinte die Frage nach einer allfälligen Arbeitsunfähigkeit - mit einer unbedeutenden Ausnahme von wenigen Tagen im März 2019 - Monat
für Monat
ausdrücklich (vorstehend E. 4.2). Sie erachtete und präsentierte sich mit anderen Worten als vollumfänglich arbeitsfähig, dies jedenfalls gegenüber der Arbeitslosenversicherung, von der sie denn auch im entsprechenden Umfang Leistungen bezog. Sie kann sich demnach nicht in guten Treuen auf Atteste und Berichte des behandelnden Psychiaters berufen, denen etwas
anderes
als die von ihr selbst deklarierte Arbeitsfähigkeit zu entnehmen sei.
Die Atteste und Berichte von Dr.
D.___
sind
vor diesem Hintergrund als Beweismittel hinsichtlich der behaupteten Arbeitsunfähigkeit vollkommen untauglich. Sie sind entkräftet und widerlegt durch die deutlich anderslautenden, echtzeitlichen Angaben der Klägerin selber.
Damit ist der Beweis für die Behauptung, es
habe
ab Oktober 2018 noch
eine
zu Taggeldleistungen berechtigende Arbeitsunfähigkeit bestanden, nicht erbracht.
4.4
Die Beklagte erbrachte Taggeldleistungen im Juni 2018 entsprechend einer Arbeitsunfähigkeit von 60 %, im Juli 2018 entsprechend einer solchen von 50 %, im August 2018 einer solchen von 30 % und im September einer solchen von 25 % (vgl. Urk. 9/133
= Urk. 2/2 = Urk. 2/9
).
Soweit die Klägerin geltend macht, ihre Arbeitsunfähigkeit sei im August und September 2018 höher gewesen als von der Beklagten anerkannt,
kann sie sich lediglich auf die Atteste des behandelnden Psychiaters Dr.
D.___
berufen
, denen aus den dargelegten Gründen (vorstehend E. 4.3) keinerlei Beweiswert zukommt.
Den Monat Juni 2018 betreffend ging die Beklagte von einer Arbeitsunfähigkeit von 60 % aus. Dies deckt sich mit
der am 6. Juni 2018 seitens des
Medizinischen Zentrums G.___
attestierten Arbeitsunfähigkeit (vorstehend E. 3.6). Hinweise oder gar Belege für eine - von der Klägerin zumindest implizit behauptete - höhere Arbeitsunfähigkeit gibt es keine.
Den Monat Juli 2018 betreffend ging die Beklagte von einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % aus. Hinweise oder gar Belege für eine - von der Klägerin zumindest implizit behauptete - höhere Arbeitsunfähigkeit gibt es keine. Dass die Beklagte von einer im Vergleich zum Vormonat leicht höheren Arbeitsfähigkeit ausging, findet zudem seine Stütze darin, dass Dr.
F.___
,
Medizinisches
Zentrum
G.___
, Ende März 2018 von einer Teilarbeitsfähigkeit von lediglich 30 %
,
im Mai 2018, jedoch einer
sukzes
siven
Steigerung bis 100 % im Juli 2018 ausgegangen war (vorstehend E. 3.3).
Mit Bericht vom Juni 2018 zuhanden der Invalidenversicherung (von welcher die Beklagte erst im vorliegenden Verfahren Kenntnis erhielt) erwähnten die Fach
personen des
Medizinischen Zentrums G.___
sodann eine geplante
sukzessive
Steigerung der Arbeits
fähigkeit auf 100 % bis Oktober 2018 (vorstehend E. 3.6).
Die Prognose wurde
also
zwar in zeitlicher Hinsicht
etwas abgeschwächt
, nicht aber
in der grundsätz
lichen Aussage einer kontinuierlichen Steigerung der Arbeitsfähigkeit.
Damit erweist sich die Annahme der Beklagten einer Arbeitsunfähigkeit von 50
% im Juni 2018, welche sie ihrer Leistungserbringung zugrunde legte, als hinrei
chend nachvollziehbar, dies abgesehen vom bereits erwähnten Umstand, dass die Klägerin einen Beweis für eine darüber hinaus gehende Arbeitsunfähigkeit weder angeboten noch erbracht hat.
4.5
Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass die Beklagte die Leistungen erbracht hat, zu denen sie aufgrund der Fakten verpflichtet war. Dafür, dass - wie klage
weise behauptet - eine darüber hinaus gehende Leistungspflicht bestanden hätte, ist der Beweis nicht erbracht.
Dies führt zur Abweisung der Klage.
5.
5.1
Gemäss Art. 114
lit
. e ZPO ist das Verfahren kostenlos.
5.2
Die Beklagte wurde nicht durch einen externen Anwalt vertreten. Sie hat somit praxisgemäss - mangels eines besonderen Aufwa
ndes (vgl. BGE 110 V 72 E. 7) -
keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. Urteil des Bundes
gerichts 4A_355/2013 vom 22. Oktober 2013 E. 4.2).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Klage
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Der Beklagten
wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Soluna
Girón
-
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG, unter Beilage der Doppel von Urk. 48
49
-
Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen nach Art. 72 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht (BGG) eingereicht werden. Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler