# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 858820a9-0416-58e2-a356-99e91bd179ef
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-07-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.07.2009 BV 2008/9
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_BV-2008-9_2009-07-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: BV 2008/9

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: BV - berufliche Vorsorge

Publikationsdatum: 12.03.2020

Entscheiddatum: 14.07.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 14.07.2009
Art. 23 BVG: Anspruch auf reglementarische Invaliditätsleistungen. Prüfung 
des Eintritts der rentenbegründenden Arbeitsunfähigkeit während des 
streitigen Vorsorgeverhältnisses sowie Abklärung der Frage, ob der zeitliche 
Zusammenhangs zwischen der ausserhalb des streitigen 
Vorsorgeverhältnisses aufgetretenen Arbeitsunfähigkeit und der späteren 
Invalidität durch das in Frage stehende Arbeitsverhältnis unterbrochen 
wurde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. 
Juli 2009, BV 2008/9). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 
9C_693/2009.

Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider und 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 14. Juli 2009

in Sachen

K.___,

Kläger,

vertreten durch Rechtsanwalt Antonius Falkner, c/o Advokaturbüro 

Jelenik & Partner AG, Landstrasse 60, FL-9490 Vaduz,

gegen

Personalvorsorgestiftung der O.___,

Beklagte,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Peter Rösler, Aeplistrasse 7, Postfach, 9008 St. 

Gallen,

betreffend

Versicherungsleistungen

Sachverhalt:

A.       

A.a   K.___ (nachfolgend: Versicherter) stellte am 10. Mai 1999 bei der 

liechtensteinischen Invalidenversicherung (IV) ein Gesuch um Ausrichtung einer 

Invalidenrente. Er gab an, er sei wegen seiner "Bandscheiben und Nerven" seit 1997 

nicht mehr arbeitsfähig (act. G 14.1). Mit Verfügung vom 28. August 2001 lehnte die 

liechtensteinische IV den Leistungsantrag ab mit der Begründung, es liege eine 

invaliditätsbedingte Einbusse von 17% vor. Dem Versicherten seien leichte bis 

mittelschwere Tätigkeiten mit Gewichtsbelastungen nicht über 25kg zu 100% 

zumutbar. Zwangshaltungen und Arbeiten mit Lösungsmitteln seien zu vermeiden (act. 

G 14.1). Von September 2000 bis September 2001 war der Versicherte vollzeitlich als 

Materialbereitsteller bei der A.___ Aktiengesellschaft angestellt und dadurch bei der 

Personalvorsorgestiftung der O.___ (nachfolgend: Personalvorsorgestiftung), 

berufsvorsorgeversichert. Am 10. September 2002 stellte der Versicherte bei der 

liechtensteinischen IV erneut ein Leistungsgesuch. Mit Verfügung vom 23. Juni 2003 

sprach ihm diese mit Wirkung ab Oktober 2002 eine ganze Invalidenrente zu (act. 

G 14.1; act. G 9.20). Im Nachgang zu einer Überprüfung des Leistungsanspruchs 

bestätigte die liechtensteinische IV am 1. Dezember 2006 unter Aufhebung der vorerst 

ergangenen Herabsetzungsverfügung vom 20. September 2004 den Anspruch auf eine 

ganze Rente (act. G 14.1; act. G 1.9).

A.b   Das Gesuch des Versicherten um Ausrichtung von Leistungen aus beruflicher 

Vorsorge hatte die Personalvorsorgestiftung mit Schreiben vom 19. Dezember 2003 

und 27. Januar 2004 abschlägig beantwortet mit dem Hinweis, der Versicherte sei 

bereits beim Eintritt bei ihr vollständig arbeitsunfähig gewesen. Zudem habe er über 

seinen Gesundheitszustand nicht die Wahrheit gesagt (act. G 9.21). Mit Klage vom 

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22. Juni 2006 beantragte der Versicherte beim Fürstlichen Landgericht in Vaduz, die 

Personalvorsorgestiftung sei zu verpflichten, ihm Invalidenleistungen aus betrieblicher 

Personalvorsorge zu erbringen. Mit Beschluss vom 20. September 2006 wies das 

angerufene Gericht die Klage wegen örtlicher Unzuständigkeit zurück (act. G 1.4). Das 

Fürstliche Obergericht hob diese Beurteilung mit Beschluss vom 8. November 2006 auf 

(act. G 9.22). Der Oberste Fürstliche Gerichtshof bestätigte demgegenüber die örtliche 

Unzuständigkeit der Liechtensteiner Gerichte mit Beschluss vom 14. Juni 2007 (act. G 

1.5).

B.       

B.a   Mit Eingabe vom 22. April 2008 liess der Versicherte durch Rechtsanwalt mag. iur. 

Antonius Falkner, Vaduz, beim Versicherungsgericht Klage gegen die 

Personalvorsorgestiftung erheben mit dem Begehren, die Beklagte sei zu verpflichten, 

ihm beginnend ab 1. Oktober 2002 eine überobligatorische Invalidenrente bei einem IV-

Grad von 100% gemäss Versicherungsausweis und Reglement der Beklagten 

auszurichten und die reglementarische Sparbeitragsbefreiung zu gewähren. Zur 

Begründung liess er unter anderem darlegen, seine Invalidität beruhe ausschliesslich 

auf seiner psychischen Erkrankung, welche noch während des Arbeitsverhältnisses bei 

der A.___ eingetreten und ärztlicherseits diagnostiziert worden sei. Gemäss Reglement 

der Beklagten sei für die Anerkennung der Erwerbsunfähigkeit und die Festlegung des 

Invaliditätsgrads der Entscheid der Invalidenversicherung massgebend. Zum Zeitpunkt 

des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit sei er bei der Beklagten versichert gewesen.

B.b   In der Klageantwort vom 1. September 2008 beantragte Rechtsanwalt lic. iur. 

Peter Rösler, St. Gallen, für die Beklagte Abweisung der Klage. Zur Begründung führte 

er unter anderem aus, das Arbeitsverhältnis des Klägers bei der A.___ sei als blosser 

Arbeitsversuch zu qualifizieren. Der Kläger habe zum vornherein nicht die 

gesundheitlichen Ressourcen gehabt, um die geforderte Leistung zu erbringen. Zudem 

seien die somatischen und psychischen Beschwerden des Klägers untrennbar 

miteinander verbunden. Die Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt 

habe, sei schon deutlich vor dem Beginn des Vorsorgeverhältnisses bei der Beklagten 

eingetreten. Dies schliesse die Leistungspflicht der Beklagten aus. Daher sei jene 

Vorsorgeeinrichtung für die finanziellen Folgen der Invalidität leistungspflichtig, bei der 

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der Kläger bei Eintritt seiner Arbeitsunfähigkeit versichert gewesen sei. Sodann dürfe 

nicht auf den Entscheid der liechtensteinischen IV abgestellt werden. Die 

liechtensteinische IV habe der Beklagten keine Gelegenheit eingeräumt, sich am 

erstinstanzlichen Verfahren zu beteiligen. Wenn von einer Leistungspflicht der 

Beklagten auszugehen wäre, müsste jede Zahlung wegen Überentschädigung 

abgelehnt werden. Der Kläger habe am 8. März 2008 erklärt, er verrechne die 

Forderung der Beklagten gegen ihn auf Ausrichtung einer Parteientschädigung von Fr. 

14'134.60 mit der ihm zustehenden Rente. Damit könne er diesen Betrag kein zweites 

Mal mehr fordern.

B.c   Mit Replik vom 22. April 2008 (richtig: 1. Oktober 2008) bestätigte der 

Rechtsvertreter des Klägers seinen Standpunkt und legte unter anderem dar, das 

liechtensteinische Arbeitsrecht kenne den Begriff eines "Arbeitsversuches" nicht. Es 

stehe deshalb ausser Zweifel, dass der Kläger bei der A.___ vom 1. September 2000 

bis 1. September 2001 in einem aufrechten und ordentlichen Arbeitsverhältnis 

gestanden habe. Daran ändere nichts, dass der Kläger oft aus krankheitsbedingten 

Umständen seine Arbeit nicht habe verrichten können. Die psychische Erkrankung 

habe sich während dem Arbeitsverhältnis dergestalt eingestellt, dass eine dauerhafte 

Einschränkung von zumindest 20% anzunehmen sei. Die psychischen Beschwerden, 

soweit für den vorliegenden Fall relevant, würden sich sehr gut von den übrigen 

Krankheitsbildern des Klägers trennen lassen. Insbesondere sei erstellt, dass er vor 

seiner Anstellung bei der A.___ nicht in einem solchen Ausmass an psychischen 

Beschwerden gelitten habe, dass damit der Eintritt des versicherten Ereignisses vor 

Begründung des Vorsorgeverhältnisses mit der Beklagten angenommen werden 

könnte. Soweit die Beklagte auf verschiedenste körperliche Beschwerden verweise, 

übersehe sie, dass diese für die Invalidität des Klägers keine Auswirkungen hätten. Der 

Kläger sei einzig aufgrund der während des Vorsorgeverhältnisses bei der Beklagten 

eingetretenen psychischen Beschwerden zu 100% arbeitsunfähig und invalid.

B.d   Mit Eingabe vom 24. Oktober 2008 reichte der Rechtsvertreter des Klägers die 

Akten der Invalidenversicherung betreffend den Kläger ein.

B.e   In der Duplik vom 9. Januar 2009 hielt der Rechtsvertreter der Beklagten an 

seinem Antrag und seinen Ausführungen fest.

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Erwägungen:

1.        

1.1    Bei der Beklagten handelt es sich um eine Stiftung, und sie ist als solche im 

Handelsregister des Kantons St. Gallen eingetragen. Als Einrichtung der beruflichen 

Vorsorge wird sie im Register für berufliche Vorsorge des Kantons St. Gallen geführt. 

Die örtliche und sachliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts (Art. 73 Abs. 1 und 

3 BVG) ist damit ohne weiteres gegeben.

1.2    Am 1. Januar 2005 trat die 1. BVG-Revision, welche auch eine Änderung der 

Leistungsvoraussetzungen bei Invalidität (Art. 23 BVG) und der Leistungshöhe (Art. 24 

BVG) mit sich brachte, in Kraft. Nach Art. 23 lit. a BVG haben - im 

Obligatoriumsbereich - Personen, die im Sinn der IV zu mindestens 40 Prozent invalid 

sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, 

versichert waren, Anspruch auf Invalidenleistungen. Anspruch auf eine volle 

Invalidenrente besteht, wenn die versicherte Person im Sinn der IV zu mindestens 70 

Prozent invalid ist (Art. 24 Abs. 1 lit. a BVG). - In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich 

diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen 

führenden Tatbestands Geltung haben bzw. hatten (BGE 127 V 467). Vorliegend stehen 

Invaliditätsleistungen ab 1. Oktober 2002 in Frage, weshalb das bis 31. Dezember 2004 

gültig gewesene Recht der obligatorischen beruflichen Vorsorge anzuwenden ist, 

soweit ihm neben den reglementarischen Regelungen der Beklagten eine 

eigenständige Bedeutung zukommt. Ferner stellt das Versicherungsgericht bei der 

Fallbeurteilung grundsätzlich auf den Sachverhalt ab, wie er bis zum Zeitpunkt des 

Erlasses des angefochtenen Entscheids eingetretenen ist (BGE 121 V 366; RKUV 2001 

S. 101), bzw. wenn wie vorliegend kein solcher formeller Entscheid vorliegt, auf jenen 

Sachverhalt, wie er bis zur leistungsablehnenden Mitteilung (act. G 9.21) eingetreten 

ist.

2.        

2.1    Nach der bis 31. Dezember 2004 gültigen Fassung von Art. 23 BVG haben 

Anspruch auf Invalidenleistungen Personen, die im Sinn der Invalidenversicherung zu 

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mindestens 50% invalid sind und die bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache 

zur Invalidität geführt hat, versichert waren. Aus der engen Verbindung zwischen dem 

Recht auf eine Rente der Invalidenversicherung und demjenigen auf eine 

Invalidenleistung nach BVG ergibt sich, dass der Invaliditätsbegriff im obligatorischen 

Bereich der beruflichen Vorsorge und in der Invalidenversicherung grundsätzlich der 

gleiche ist. Aufgrund von Art. 6 BVG steht es den Vorsorgeeinrichtungen frei, den 

Invaliditätsbegriff auch in der obligatorischen Versicherung zugunsten des Versicherten 

zu erweitern oder Invalidenrenten schon bei einem Invaliditätsgrad von weniger als 

50% auszurichten. Die Vorsorgeeinrichtungen sind frei in der Wahl des 

Invaliditätsbegriffs; sie haben sich aber an eine einheitliche Begriffsanwendung zu 

halten. Gehen sie ausdrücklich oder unter Hinweis auf das Gesetz vom gleichen 

Invaliditätsbegriff aus wie die Invalidenversicherung, sind sie hinsichtlich des 

versicherten Ereignisses an die Invaliditätsbemessung der IV-Stellen gebunden, es sei 

denn, dass diese sich als offensichtlich unhaltbar erweist (vgl. BGE 126 V 308, 120 V 

106 Erw. 3c, 118 V 35 Erw. 2b/aa und BGE 115 V 208). In BGE 129 V 73 wurde eine 

Bindungswirkung der invalidenversicherungsrechtlichen Feststellungen für die 

Vorsorgeeinrichtung verneint, wenn diese nicht spätestens im Vorbescheidsverfahren 

(Art. 73  IVV) bzw. nach dessen vorübergehender Ersetzung durch das 

Einspracheverfahren vom 1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2006 angelegentlich der 

Verfügungseröffnung in das invalidenversicherungsrechtliche Verfahren einbezogen 

wird. Hält sich die Vorsorgeeinrichtung demgegenüber im Rahmen des 

invalidenversicherungsrechtlich Verfügten, ja stützt sie sich darauf, ist das Problem des 

Nichteinbezugs des Vorsorgeversicherers ins IV-Verfahren gegenstandslos. In diesem 

Fall kommt ohne Weiterungen die vom Gesetzgeber gewollte, in den Art. 23ff BVG zum 

Ausdruck gebrachte Verbindlichkeitswirkung unter Vorbehalt offensichtlicher 

Unrichtigkeit des IV-Entscheids zum Zug. Stellt somit die Vorsorgeeinrichtung auf die 

invalidenversicherungsrechtliche Betrachtungsweise ab, muss sich die versicherte 

Person diese grundsätzlich entgegenhalten lassen, soweit diese für die Festlegung des 

Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend war (vgl. Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] i/S T. vom 14. August 2000 [B 50/99], E. 2b), und zwar ungeachtet 

dessen, ob der Vorsorgeversicherer im IV-Verfahren beteiligt war oder nicht (vgl. dazu 

Urteil des EVG i/S F. vom 9. Februar 2004 [B 39/03], E. 3.1).

bis

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2.2    Invalidenleistungen nach BVG werden von derjenigen Vorsorgeeinrichtung 

geschuldet, welcher der Ansprecher bei Eintritt des versicherten Ereignisses 

angeschlossen war. Dieser Zeitpunkt fällt mit dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit 

zusammen, deren Ursache zur Invalidität geführt hat. Die Versicherteneigenschaft muss 

nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gegeben sein, dagegen nicht notwendigerweise 

auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der Verschlimmerung der Invalidität. Für eine 

einmal aus - während der Versicherungsdauer aufgetretenen - Arbeitsunfähigkeit 

geschuldete Invalidenleistung bleibt die Vorsorgeeinrichtung leistungspflichtig, selbst 

wenn sich nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses der Invaliditätsgrad ändert. 

Entsprechend bildet denn auch der Wegfall der Versicherteneigenschaft keinen 

Erlöschungsgrund (Art. 26 Abs. 3 BVG e contrario; BGE 123 V 262 E. 1a, 118 V 35 E. 

5). Auf diese Weise wird dem Umstand Rechnung getragen, dass die versicherte 

Person meistens erst nach einer längeren Zeit der Arbeitsunfähigkeit invalid wird. Damit 

kommt der Schutz der zweiten Säule zum Tragen, wonach das Invaliditätsrisiko auch 

dann gedeckt sein muss, wenn es rechtlich gesehen erst nach einer langen Krankheit 

eintritt, während welcher die leistungsanbegehrende Person unter Umständen dem 

Obligatorium nicht mehr unterstanden hat (BGE 120 V 112 Erw. 2b, 118 V 35 Erw. 2b/

aa). Damit die frühere Vorsorgeeinrichtung leistungspflichtig bleibt, ist allerdings nicht 

nur erforderlich, dass die Arbeitsunfähigkeit zu einer Zeit einsetzte, als die versicherte 

Person ihr angeschlossen war, sondern auch, dass zwischen dieser Arbeitsunfähigkeit 

und der Invalidität ein direkter und enger Zusammenhang besteht. Zwischen der 

Arbeitsunfähigkeit und der Invalidität muss sowohl ein sachlicher als auch ein zeitlicher 

Zusammenhang bestehen. Der sachliche Zusammenhang ist gegeben, wenn der 

invalidisierende Gesundheitsschaden der gleiche ist, wie er sich bereits während der 

Zugehörigkeit zur Vorsorgeeinrichtung manifestierte. Die zeitliche Konnexität setzt 

voraus, dass zwischen der früheren Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität bzw. 

deren Verschlimmerung keine längere Periode der Arbeitsfähigkeit liegt. Dabei sind die 

gesamten Umstände des konkreten Einzelfalls zu würdigen, namentlich die Art des 

Gesundheitsschadens, dessen prognostische ärztliche Beurteilung und die 

Beweggründe, welche die versicherte Person zur Wiederaufnahme der Arbeit 

veranlasst haben (BGE 123 V 262 E. 1c S. 264, 120 V 112 E. 2c/aa-bb S. 117 f., mit 

Hinweisen).

3.        

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3.1    Gemäss Art. 12 des Reglements der Beklagten, gültig ab April 2003 (act. G 1.2), 

gilt die versicherte Person als invalid, wenn sie aus gesundheitlichen Gründen ihre 

bisherige oder eine andere ihr zumutbare Tätigkeit nicht mehr ausüben kann, ihre 

Invalidität von der IV anerkannt wird und deshalb vor Erreichen des Rücktrittsalters ihr 

Arbeitsverhältnis aufgelöst oder ihr Lohn herabgesetzt wird. Es liegt solange keine 

Invalidität im Sinn des Reglements vor, als die versicherte Person noch mindestens 

80% ihres anrechenbaren Lohnes oder ein entsprechendes Ersatzeinkommen bezieht 

(Ziffer 1). Für die Anerkennung der Erwerbsunfähigkeit und die Festlegung des 

Invaliditätsgrads ist der Entscheid der IV massgebend (Ziffer 2). Die Vollinvalidenrente 

entspricht der bei Eintritt der Invalidität versicherten Altersrente. Bei Teilinvalidität wird 

eine dem Invaliditätsgrad entsprechende Teilinvalidenrente erbracht (Ziffer 4). Es 

bestehen insbesondere in den Übergangsbestimmungen dieses Reglements (Art. 32) 

keine Anhaltspunkte dafür, dass das bei Leistungsbeginn massgebliche 

Vorgängerreglement vom 31. März 2000 hinsichtlich Invaliditätskonzeption eine andere 

Regelung enthielt.

3.2    Das Reglement subsumiert unter die Bezeichnung "AHV/IV" sowohl die 

eidgenössische als auch die liechtensteinische Alters- und Invalidenversicherung (vgl. 

Rubrik "Bezeichnungen" des Reglements). Für die Beklagte als schweizerische 

Vorsorgeeinrichtung (vgl. vorstehend Erw. 1.1) kommt - neben den reglementarischen 

Bestimmungen - schweizerisches Berufsvorsorgerecht zur Anwendung (vgl. Art. 5 Abs. 

2 BVG). Entgegen der Auffassung des Rechtsvertreters des Klägers (act. G 11 S. 4) ist 

das liechtensteinische Gesetz über die betriebliche Personalvorsorge (BPVG) weder für 

den - während des streitigen Vorsorgeverhältnisses nicht der liechtensteinischen AHV 

unterstellten - Kläger (vgl. Art. 2 Abs. 1 lit. a BPVG) noch für die Beklagte (Art. 2 Abs. 1 

lit. b BPVG) anwendbar. Unter diesen Voraussetzungen ist der Entscheid der 

liechtensteinischen IV zwar inhaltlich auch für die Beklagte als schweizerische 

Vorsorgeeinrichtung grundsätzlich massgebend. Eine formelle Bindungswirkung der 

liechtensteinischen IV-Verfügung kann allerdings für die Beklagte als schweizerische 

Vorsorgeeinrichtung nicht angenommen werden, zumal die liechtensteinische IV ihren 

Entscheid nicht gestützt auf schweizerische Rechtsnormen fällte. Im Übrigen wurden 

der Beklagten soweit ersichtlich weder der Vorbescheid vom 28. April 2003 (ganze 

Rente ab 1. Oktober 2002) und die IV-Verfügungen vom 28. August 2001 und 

20. September 2004 (Rentenherabsetzung), noch die Widerrufsverfügung vom 1. 

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Dezember 2006 (erneute Bestätigung der ganzen Rente) zugestellt. Auch beruft sich 

diese nicht auf das von der IV Verfügte. Bei dieser Sachlage ist die Verbindlichkeit des 

durch die IV-Stelle festgesetzten Invaliditätsgrads (grundsätzlich, masslich und zeitlich) 

für die Beklagte zu verneinen. Das Ausmass und der Eintritt der massgeblichen 

Arbeits- bzw. Erwerbsunfähigkeit und der gegenüber der Beklagten allenfalls 

bestehende Anspruch auf Invalidenleistungen sind daher von der Beklagten bzw. vom 

angerufenen Versicherungsgericht selbständig abzuklären und festzulegen. Dabei kann 

durchaus auch auf die im IV-Verfahren produzierten Akten abgestellt werden, führt 

doch die fehlende Bindung an die IV-Verfügung nicht dazu, dass auch die dafür 

verwendeten Akten ohne Bedeutung für den Entscheid der Vorsorgeeinrichtung wären.  

 

Unter Arbeitsunfähigkeit ist die gesundheitlich bedingte Einbusse an funktionellem 

Leistungsvermögen im bisherigen Beruf zu verstehen. Die Arbeitsunfähigkeit muss 

erheblich, offensichtlich und dauerhaft sein. Die Erheblichkeit wird in der Regel dann 

bejaht, wenn die Einschränkung mindestens 20% beträgt (vgl. Bundesamt für 

Sozialversicherung, Mitteilungen über die berufliche Vorsorge, Nr. 44 Rz 258 mit 

Hinweis auf Urteil des EVG vom 7. Oktober 1998 i/S M.B. [B 48/07]). Die Ermittlung der 

Arbeitsunfähigkeit geht von ärztlichen Bewertungen aus. Auch wenn diese für das 

Gericht nicht verbindlich sind, so sollen sie dennoch nicht ohne hinreichenden Grund 

umgestossen oder abgeändert werden. Der Beurteilungsspielraum, der dem Arzt oder 

der Ärztin zukommt, ist auch vom Gericht zu respektieren (RSKV 1983, S. 266). Für die 

Festlegung des Beginns und des Grads der Arbeitsunfähigkeit ist grundsätzlich die 

nach ärztlicher Beurteilung medizinisch zumutbare Arbeitsfähigkeit massgebend. Der 

von einer versicherten Person effektiv erbrachten Arbeitsleistung kann jedoch soweit 

Bedeutung zukommen, als durch sie eine widersprechende ärztliche Beurteilung der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit an Beweiskraft verlieren kann (Entscheid des st. gallischen 

Versicherungsgerichts vom 25. Februar 2003 i/S G.D. [BV 2002/2] E. 3b).

3.3    Der Kläger war nach achtjährigem Schulbesuch in der Türkei tätig. Einen 

Berufsabschluss erwarb er nicht. Im Alter von 15 Jahren heiratete er und zog 1987 mit 

seiner Familie ins Fürstentum Liechtenstein. Dort nahm er bei verschiedenen 

Unternehmungen mehrheitlich körperlich schwere Arbeiten an. Das Familienleben 

wurde in der Folge zunehmend durch psychische Beschwerden der Ehefrau belastet. 

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Seit September 1998 führten beim Kläger Rückenschmerzen zu Arbeitsausfällen und 

ab 4. Mai 1999 zu einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit für schwere Arbeiten. Das 

Arbeitsverhältnis bei der B.___, wo der Kläger als Plattenleger tätig war, wurde daher 

auf September 1999 aufgelöst (act. G 9.4 S. 4f; IV-Anmeldung S. 1 sowie Fragebogen 

für den Arbeitgeber vom 17. Juni 1999 mit Liste der krankheitsbedingten Absenzen 

[act. G 14.1]). Dr. med. C.___, Arzt für Allgemeine Medizin, bei welchem der Kläger seit 

1987 in Behandlung stand, diagnostizierte am 21. Juni 1999 eine rezidivierende 

Lumbalgie, eine rezidivierende Omalgie an der linken Schulter und einen Status nach 

Chondromalazie des linken Knies. Seit 4. Mai 1999 bestehe im angestammten Beruf 

eine volle Arbeitsunfähigkeit bis auf weiteres (act. G 14.1). Die Chiropraktorin Dr. med. 

D.___ bestätigte am 17. August 1999 die Diagnose einer ISG-Blockade mit psychischer 

Überlagerung. Zur Frage der Arbeitsfähigkeit verwies sie auf die Beurteilung des 

Hausarztes (act. G 14.1). Dr. med. E.___, Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital 

St. Gallen, vermerkte im Bericht vom 4. Februar 2000, dass der Kläger unter 

rezidivierenden Rückenschmerzen mit Ausstrahlung in das linke Bein sowie unter 

chronischen Nackenschmerzen mit Ausstrahlung in den linken Arm leide. Weiter sei 

eine chronische Depression festzustellen. Es dränge sich eine psychiatrische 

Abklärung und Behandlung auf (act. G 9.6). Eine multidisziplinäre (rheumatologische 

und psychiatrische) Begutachtung in der Klinik Valens ergab gemäss Bericht von Dr. 

med. F.___, FMH für Innere Medizin und Rheumatologie, vom 26. Februar 2001, die 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eines chronischen 

Panvertebralsyndroms seit September 1998 (seit September 1991 rezidivierende 

Lumbalgien), einer Perarthropathia genu links seit ca. 1992 sowie eine Kontakt-

Dermatitis interdigital an beiden Händen seit Antritt der Arbeitsstelle (bei der A.___) im 

September 2000. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden neben 

weiteren Diagnosen eine Depression als Anpassungsstörung mit längerer depressiver 

Reaktion leichten bis mittleren Grads und eine Zwangsstörung mit überwiegenden 

Zwangshandlungen vermerkt. Seit 4. Mai 1999 sei der Kläger für schwere Arbeiten 

nicht mehr arbeitsfähig. Eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit mit 

Gewichtsbelastungen nicht über 25kg sei zu 100% zumutbar, wenn keine 

Zwangshaltungen eingenommen werden müssten (keine repetitiven 

Rotationsbewegungen in der Wirbelsäule, kein nach vorne geneigtes gehäuftes Stehen 

oder Sitzen, keine Überkopfarbeiten, keine Arbeiten in knienden Positionen, möglichst 

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keine Arbeiten mit Lösungsmitteln oder in feuchtem Milieu, da eine Kontaktdermatitis 

an den Händen bestehe und dann Schutzhandschuhe getragen werden müssten; act. 

G 9.4 S. 19-29). Dr. med. G.___, FMH für Allgemeine Medizin, bestätigte im Bericht 

vom 20. März 2001 - mit Hinweis auf das Gutachten Valens - eine volle 

Arbeitsunfähigkeit vom 1. März bis 30. Mai 2001 (act. G 14.1). Dr. med. H.___, 

Allgemeine Medizin, berichtete der liechtensteinischen IV am 26. September 2002, der 

Kläger leide seit April 2000 an einer chronischen Lumbalgie und einer chronischen 

Depression. Er sei vom 12. April 2000 bis 30. September 2002 als Hilfsarbeiter in der 

Produktion zu 100% arbeitsunfähig. Es sei kaum eine Besserung der Erkrankung zu 

erwarten (act. G 9.5, G 14.1). Dr. med. I.___, Facharzt für Psychiatrie, legte im Bericht 

vom 14. März 2003 unter anderem dar, dass der Kläger wegen einer seit ca. 2000 

bestehenden rezidivierenden depressiven Störung mit gegenwärtig einer mittelgradigen 

Episode, mit somatischen Symptomen und einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei. Seit 1. Januar 2001 bestehe 

eine volle Arbeitsunfähigkeit. Bereits seit 1997 hätten längere wiederholte 

Arbeitsunterbrüche bestanden, welche krankheitsbedingt gewesen seien (der Arzt 

verwies diesbezüglich auf die Darlegungen im Gutachten Valens; act. G 9.7). Vom 12. 

bis 19. Januar 2002 hielt sich der Kläger im Nachgang zu einem Suizidversuch im 

liechtensteinischen Landesspital auf, wo als Entlassungsdiagnosen eine 

Lumboischialgie und eine depressive Episode festgehalten wurden (act. G 14.1). Die 

Ärzte der Klinik für Neurochirurgie bescheinigten am 17. Dezember 2001 aus 

somatischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit für eine körperlich angepasste Tätigkeit. 

Sehr wahrscheinlich liege hier eine depressive Entwicklung vor. Der Patient benötige 

dringend eine psychiatrische Betreuung (act. G 14.1). Vom 21. Februar bis 17. März 

2002 war der Kläger im Kantonalen Spital Grabs und in der Folge bis 22. März 2003 in 

der Klinik Gais sowie vom 11. bis 17. September 2003 und vom 18. bis 20. Januar 

2006 erneut im Kantonalen Spital Grabs hospitalisiert (Berichte vom 10. März, 14. April, 

20. Mai und 18. September 2003 sowie vom 24. Januar 2006 in act. G 14.1).

Dr. I.___ berichtete am 16. Juni 2004 im Rahmen des IV-Revisionsverfahrens, aus rein 

psychiatrischer Sicht wären dem Kläger ab 1. Juni 2004 einfache manuelle Tätigkeiten 

zu 50% zumutbar. Die Besserung der depressiven Störung führe zu einer Besserung 

der rein psychiatrisch begründeten Arbeitsunfähigkeit. Dr. med. J.___, FMH für Innere 

Medizin, bescheinigte demgegenüber am 13. September 2004 unveränderte Diagnosen 

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und Befunde (chronische Rückenschmerzen seit März 2002) (act. G 14.1). Eine 

Begutachtung im Servizio Accertamento Medico dell'Assicurazione Invalidità Bellinzona 

ergab gemäss Bericht vom 14. November 2006 mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit die 

Diagnose einer schweren depressiven Episode mit psychotischen Symptomen sowie 

ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit unter anderen die Diagnose einer chronischen 

Lumbago mit pseudoradikulärer Ausstrahlung in das linke Bein. In der zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit als Lagerarbeiter bestehe keine Arbeitsfähigkeit. Seit der von Dr. 

I.___ angestellten Bewertung habe sich eine deutliche Verschlechterung des 

psychischen Zustands mit Verschärfung der depressiven Stimmungslage, 

selbstzerstörerischen Denkinhalten und Tendenz zu Isolation ergeben. Aufgrund seiner 

psychischen Erkrankung sei der Kläger unfähig, eine beliebige Tätigkeit auszuüben. 

Eine spätere Besserung des Gesundheitszustands sei nicht auszuschliessen (act. G 

14.1). Zu diesem Gutachten nahm Dr. I.___ am 28. Februar 2007 Stellung (act. G 14.1). 

Gemäss Gutachten des Asim, Basel, vom 28. August 2008 ist dem Kläger (ab dem 

Zeitpunkt der Begutachtung) aus isoliert muskuloskelettärer Sicht für eine körperlich 

adaptierte Verweistätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 70% zumutbar. Aus 

psychiatrischer Sicht bestehe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. Die Gutachter bestätigten 

insgesamt eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten, die rheumatologischen 

Einschränkungen berücksichtigenden Tätigkeit (act. G 14.1).

4.        

4.1    Der Krankentaggeldbezug des Klägers hatte im Nachgang zu der auf Ende 

September 1999 beendeten Tätigkeit als Plattenleger bei der B.___ bis Ende August 

2000 gedauert (act. G 9.4 S. 4 unten). Auf dieses Datum fand der Kläger die 

Arbeitsstelle bei der A.___ und war dadurch bei der Beklagten versichert. Zu prüfen ist 

konkret die Frage, ob beim Kläger während des vom September 2000 bis September 

2001 dauernden Vorsorgeverhältnisses bei der Beklagten bzw. der bis Ende Oktober 

2001 laufenden Nachdeckungsfrist (Art. 331a Abs. 2 OR) eine Arbeitsunfähigkeit 

aufgetreten war, zu der die von der IV ab 1. Oktober 2002 anerkannte Invalidität in 

sachlichem und zeitlichem Zusammenhang steht. Der Kläger hatte der Beklagten bei 

Antritt des erwähnten Arbeitsverhältnisses seine gesundheitlichen Probleme und die 

entsprechende Behandlungsbedürftigkeit verschwiegen (act. G 9.8). Wie dargelegt war 

er gemäss Gutachten der Klinik Valens für schwere Arbeiten seit 4. Mai 1999 

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vollumfänglich arbeitsunfähig. Dr. F.___ führte dazu aus, die Arbeit in der A.___ 

entspreche einer schweren Arbeit mit Heben von Lasten zwischen 20 und 40kg. Sie sei 

für den Kläger ungeeignet und es seien rezidivierende Arbeitsausfälle wegen 

vermehrten Rückenschmerzen aufgetreten. Für eine solche Arbeit bestehe eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit. Seit September 1998 sei der Kläger für schwere Arbeit 

(wie diejenige in der A.___ und die vorangehende Tätigkeit als Plattenleger) zu 

mindestens 20% arbeitsunfähig (act. G 9.4 S. 21, 25f). Der Kläger selber hatte der 

Gutachterin mitgeteilt, er berichte der Arbeitgeberin aus Angst vor einer erneuten 

Kündigung nicht, dass Arbeitsausfälle wegen den Rückenschmerzen auftreten würden. 

Er nehme die Arbeitsausfälle als Ferientage (act. G 9.4 S. 5). Der Absenzenliste der 

Arbeitgeberin sind für die Dauer des Arbeitsverhältnisses neben dem Ferienbezug auch 

eine grosse Anzahl von Krankheitstagen bzw. von Tagen mit Taggeldbezug und (nicht 

näher definierten) "bezahlten Absenzen" zu entnehmen (act. G 9.12). Die Arbeitgeberin 

löste, nachdem ihr die tatsächlichen gesundheitlichen Verhältnisse des Klägers 

bekannt geworden waren, das Arbeitsverhältnis auf Ende September 2001 auf (act. G 

9.9).

4.2    In psychiatrischer Hinsicht wurde im Gutachten der Klinik Valens eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit verneint (UV-act. 9.4 S. 18; UV-act. 9.15 S. 8). 

Wenn aus der Bestätigung des Allgemeinmediziners Dr. H.___, wonach seit April 2000 

eine chronische Lumbalgie und eine chronische Depression mit voller 

Arbeitsunfähigkeit vom 12. April 2000 bis 30. September 2002 als Hilfsarbeiter in der 

Produktion bestanden habe (act. G 9.5, G 14.1), abzuleiten wäre, dass der Kläger 

neben der somatischen Einschränkung auch aus psychischen Gründen arbeitsunfähig 

gewesen war, so wäre die rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit bereits vor Beginn 

des streitigen Vorsorgeverhältnisses eingetreten. Dabei ist jedoch zu beachten, dass 

Dr. H.___ den Kläger erst seit 27. September 2001 behandelt hatte (act. G 14.1). Eine 

rückwirkende Bestätigung der Arbeitsunfähigkeit hätte damit - soweit auch eine 

psychische Einschränkung darin eingeschlossen war - jedenfalls keinen 

eigenständigen, d.h. von weiteren Arztberichten unabhängigen Beweiswert. Sodann 

bestätigte der Psychiater Dr. I.___ im Bericht vom 14. März 2003 zwar eine seit 

1. Januar 2001 bestehende volle Arbeitsunfähigkeit (act. G 9.7). Auf Anfrage der 

liechtensteinischen IV (act. G 9.17, 9.18) teilte der Arzt jedoch telefonisch mit, die von 

ihm attestierte Arbeitsunfähigkeit bestehe seit 1. Oktober 2001. Bei seiner früheren 

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Angabe handle es sich um einen "Verschreiber" (act. G 9.18). Die Feststellung der 

liechtensteinischen IV in der Anfrage an Dr. I.___, wonach "erst ab 01.10.2001 

(Auflösung des Arbeitsverhältnisses)" wieder eine Arbeitsunfähigkeit bestanden habe 

(act. G 9.17), findet sich in den Akten nun allerdings nirgends bestätigt. Dr. I.___ 

bescheinigte somit - ohne nähere Begründung - ein durch die Anfrage der IV 

vorgegebenes Datum, welches seinerseits einer Grundlage entbehrt. Einzig die 

Tatsache der Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann selbstredend nicht als Basis 

für den Beginn der Arbeitsunfähigkeit gelten. Dennoch stützte sich die 

liechtensteinische IV für den Beginn der einjährigen Wartefrist ohne weitere 

Abklärungen auf das von ihr angenommene Datum und setzte den Beginn des 

Rentenanspruchs entsprechend auf Oktober 2002 fest. Wenn dem IV-Entscheid nicht 

schon aus formellen Gründen keine Bindungswirkung für die Beklagte zukäme (vgl. 

Erw. 3.2), so würde dies die offensichtliche materielle Unrichtigkeit des dort 

angenommenen Arbeitsunfähigkeits-Beginns bewirken.

Sodann ist von Bedeutung, dass Dr. I.___ im Bericht vom 14. März 2003 hinsichtlich 

der Frage der medizinisch begründeten Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit 

ausdrücklich auf das multidisziplinäre Gutachten der Klinik Valens verwiesen hatte. 

Dort war wie dargelegt eine Arbeitsfähigkeit für die angestammte (schwere) Tätigkeit 

ebenfalls verneint worden, nur eben nicht aus psychischen Gründen und auch nicht ab 

1. Januar 2001, sondern rein rückenbedingt und bereits ab 4. Mai 1999. Eine 

eigenständige Bedeutung mit vollem Beweiswert kann den Feststellungen von Dr. I.___ 

hinsichtlich des Eintritts der (psychisch bedingten) Arbeitsunfähigkeit bei diesem 

Sachverhalt nicht zugemessen werden. Dies umso weniger, als dieser Arzt den Kläger 

erst seit dem 13. Februar 2003 behandelt hatte (act. G 1.8 bzw. G 9.7a S. 2) und er 

somit nicht mit zureichenden Gründen eine Arbeitsunfähigkeit ab Januar oder Oktober 

2001 bestätigen konnte. Die begründungsmässigen Ausführungen von Dr. I.___ 

bezogen sich zudem ausschliesslich auf die Zeit ab Januar bzw. von März bis Juli 2002 

mit stationärer Behandlung des Klägers im Landesspital Vaduz unter der Leitung des 

Psychiaters Dr. med. A. Nägele (act. G 1.8 und G 9.7a S. 2). Wenn Dr. I.___ - aus 

welchen Gründen auch immer - dennoch eine Arbeitsunfähigkeit ab 1. Oktober 2001 

bescheinigte, so kann diese nicht als belegt gelten. Abzustellen ist vielmehr auf die 

nachvollziehbar und umfassend begründete Beurteilung im Gutachten der Klinik Valens 

vom Februar 2001, wonach damals keine psychiatrisch begründete Einschränkung der 

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Arbeitsfähigkeit bestanden hatte. In der Folge ergab sich nach Lage der geschilderten 

Akten (vorstehende Erw. 3.3) jedenfalls bis Ende 2001 keine veränderte Situation 

hinsichtlich des psychischen Gesundheitszustands des Klägers. Erst mit dem 

Suizidversuch Anfang 2002 und anschliessender Behandlung im liechtensteinischen 

Landesspital (vgl. act. G 1.8 S. 2) erscheint eine dauerhafte psychisch bedingte 

Arbeitsunfähigkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen. Zu diesem 

Schluss kamen im Übrigen auch die Gutachter des asim im Jahr 2008, indem sie 

festhielten, aufgrund der Akten, der Anamnese und der durchgeführten 

Untersuchungen werde davon ausgegangen, dass die Arbeitsfähigkeit seit dem Jahr 

2002 eingeschränkt sei. Es müsse davon ausgegangen werden, dass sich das 

psychische Befinden in den folgenden Jahren verschlechtert habe. Offenbar sei es nun 

aber zu einer Stabilisierung gekommen. Internistisch und rheumatologisch habe seit 

2001 und 2006 eine Verschlechterung stattgefunden (act. G 14.1).  

4.3    Mit Blick auf diese Sachlage ist überwiegend wahrscheinlich davon auszugehen, 

dass beim Kläger - bezogen auf die angestammte schwere Tätigkeit - schon relativ 

lange vor Eintritt bei der Beklagten eine relevante dauernde Arbeitsunfähigkeit aufgrund 

des bei ihm diagnostizierten Rückenleidens bestanden hatte. Ein Eintritt einer 

dauerhaften psychisch begründeten Arbeitsunfähigkeit während der Dauer des 

streitigen Vorsorgeverhältnisses kann ebenfalls nicht als überwiegend wahrscheinlich 

belegt gelten. Demgemäss kann ein Eintritt der (somatisch und/oder psychisch 

begründeten) Arbeitsunfähigkeit, welche später auch zur Rentenzusprechung durch die 

IV führte, während des streitigen Vorsorgeverhältnisses nicht angenommen werden. 

Entsprechend bleibt abzuklären, ob der zeitliche Zusammenhang zwischen der im Mai 

1999 eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der per 1. Oktober 2002 anerkannten 

Invalidität durch die zeitlich unmittelbar vorangehende Tätigkeit bei der A.___ AG als 

unterbrochen zu betrachten ist. Zu berücksichtigen sind in diesem Zusammenhang die 

in der Arbeitswelt nach aussen in Erscheinung tretenden Verhältnisse (SZS 2003 S. 509 

[B 23/01]; Urteil des EVG i/S I. vom 28. Mai 2002 [B 73/00], E. 3a/bb). Einen Unterbruch 

des zeitlichen Zusammenhangs hat die Rechtsprechung etwa bei einer über 17 Monate 

(SZS 2003 S. 510 [B 4/02]) oder mehr als zwei Jahre (Urteil des EVG i/S A. vom 7. 

September 2006 [B 51/05], E. 4.1 und 5.3) hinweg bestehenden Erwerbstätigkeit ohne 

nennenswerte Arbeitsunterbrüche und ohne reduzierte Arbeitsleistung angenommen; in 

einem Fall erachtete das EVG den zeitlichen Zusammenhang - unter Berücksichtigung 

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der Umstände des Einzelfalls - bereits durch eine sechsmonatige Zeitspanne mit voller 

Arbeits- und Erwerbsfähigkeit als unterbrochen (SZS 2002 S. 153 [B 19/98]; ähnlich 

Urteil des EVG i/S Pensionskasse D. vom 8. Februar 2006 [B 100/05], E. 3.2 

[Unterbruch durch über viermonatige volle Erwerbstätigkeit]). Die vertraglich 

festgesetzte Pflicht zur Erbringung von Arbeit und die dafür vorgesehene Entlöhnung 

sowie weitere im Rahmen des Arbeitsverhältnisses getroffene Vereinbarungen sind in 

der Regel als den realen Gegebenheiten entsprechend zu werten. Nur bei Vorliegen 

besonderer Umstände darf die Möglichkeit einer von der arbeitsrechtlich zu Tage 

tretenden Situation in Wirklichkeit abweichenden Lage - etwa in dem Sinn, dass ein 

Arbeitnehmer zwar zur Erbringung einer vollen Arbeitsleistung verpflichtet war und 

auch entsprechend entlöhnt wurde, tatsächlich aber eben doch keine volle 

Arbeitsleistung erbringen konnte - in Betracht gezogen werden, wobei gegebenenfalls 

aber äusserste Zurückhaltung geboten ist. Andernfalls bestünde die Gefahr, in 

Spekulationen zu verfallen, mit der Folge, dass sich der Versicherungsschutz des 

Arbeitnehmers verflüchtigen würde, indem dieser jeweils an die Vorsorgeeinrichtung 

des früheren Arbeitgebers verwiesen werden könnte (Urteil des EVG i/S I. vom 28. Mai 

2002 [B 73/00], Erw. 3a bb).

4.4    Der zeitliche Zusammenhang zwischen der Arbeitsunfähigkeit im Sinn von Art. 23 

BVG und der später eingetretenen Invalidität beurteilt sich - im Gegensatz zur Frage 

des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit im Sinn von Art. 23 BVG - nach der Arbeitsfähigkeit 

in einer der gesundheitlichen Beeinträchtigung angepassten zumutbaren Tätigkeit. 

Darunter fallen auch leistungsmässig und vom Anforderungsprofil her mit der früheren 

Arbeit vergleichbare Tätigkeiten. Diese Tätigkeit muss jedoch bezogen auf die 

angestammte Tätigkeit die Erzielung eines rentenausschliessenden Einkommens 

erlauben (BGE 134 V 20 Erw. 5.3). Diese Voraussetzung war im Fall des Klägers 

hinsichtlich der Tätigkeit in der A.___ AG erfüllt. Hingegen war er für eine (mehrheitlich 

schwere) Tätigkeit, wie sie dort in Frage stand, schon seit Mai 1999 und damit lange 

vor Antritt des Arbeitsverhältnis vollumfänglich arbeitsunfähig (vgl. Berichte von Dr. 

C.___ vom 21. Juni 1999 und von Dr. H.___ vom 26. September 2002, act. G 14.1; 

Gutachten Klinik Valens, act. G 9.4). Dr. F.___ bestätigte für schwere Arbeit, wie sie der 

Kläger in der A.___ leisten müsse, bereits seit September 1998 eine mindestens 

20%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 9.4 S. 26). Der Kläger hatte bereits im Mai 1999 

einen IV-Antrag gestellt (act. G 14.1) und bis unmittelbar vor Beginn des erwähnten 

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Arbeitsverhältnisses Krankentaggelder bezogen (act. G 9.4 S. 4 unten). Seine 

gesundheitlichen Probleme hatte er bei Antritt der Tätigkeit im Rahmen einer 

formularmässigen Anfrage allerdings nicht offengelegt (vgl. act. G 9.8 und act. G 9.4 S. 

5 und S. 21f). Im Fragebogen für den Arbeitgeber vom 2. Oktober 2002 bestätigte die 

Arbeitgeberin krankheitsbedingte Abwesenheiten vom 19. bis 26. Oktober 2000 und 

vom 1. März bis 29. Juni 2001 (act. G 14.1). Darüberhinaus ergaben sich während des 

einjährigen Arbeitsverhältnisses eine grosse Zahl anderweitig begründeter Absenzen 

(vgl. act. G 9.12 sowie zum Ferienbezug act. G 9.4 S. 5 oben). Die dargelegten 

Gegebenheiten führten schliesslich zur Kündigung von Seiten der Arbeitgeberin (act. G 

9.9). Damit ist hinsichtlich der Tätigkeit bei der A.___ von einem den zeitlichen 

Zusammenhang zwischen der vorbestehenden Arbeitsunfähigkeit und der späteren 

Invalidität nicht unterbrechenden blossen Arbeits- bzw. Eingliederungsversuch 

auszugehen. Zum Einwand des klägerischen Rechtsvertreters, das liechtensteinische 

Arbeitsrecht kenne den Begriff des Arbeitsversuchs nicht (act. G 11 S. 2), ist 

festzuhalten, dass es sich dabei um einen rein vorsorgerechtlichen Begriff handelt, 

dessen Anwendung den formellen Bestand des Arbeitsverhältnisses nicht in Frage 

stellt.

4.5    Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Arbeitsunfähigkeit, welche ab 1. 

Oktober 2002 zur Anerkennung der Invalidität des Klägers durch die liechtensteinische 

IV führte, nicht während des Vorsorgeverhältnisses des Klägers bei der Beklagten 

eintrat und der zeitliche Zusammenhang dieser Arbeitsunfähigkeit zur späteren 

Invalidität durch die Tätigkeit bei der A.___ nicht unterbrochen wurde. Damit ist auch 

ein Anspruch des Klägers auf Leistungen der Beklagten zu verneinen.

4.6    Bei diesem Ergebnis stellt sich grundsätzlich die Frage der Beiladung der 

Vorsorgeeinrichtung der in der Entscheidbegründung erwähnten B.___. Dort war der 

Kläger bis September 1999 tätig (Fragebogen für den Arbeitgeber vom 17. Juni 1999; 

act. G 14.1). Um welche Einrichtung es sich dabei handelt, ergibt sich nicht aus den 

Akten. Letzteres braucht jedoch nicht geklärt zu werden, nachdem in Anwendung des 

Territorialitätsprinzips ein schweizerisches Urteil betreffend berufliche Vorsorge für eine 

liechtensteinische Vorsorgeeinrichtung, welche ihrerseits dem liechtensteinischen 

Recht (Gesetz über die betriebliche Personalvorsorge) untersteht (vgl. dazu Art. 2 Abs. 

1 lit. a und b in Verbindung mit Art. 3 und 4 BPVG), keine unmittelbaren 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

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Rechtswirkungen zu entfalten vermöchte. Damit entfällt auch eine Beiladung. Es liegt 

am Kläger selbst, eine allfällige Versicherungsdeckung bei der Vorsorgeeinrichtung der 

B.___ zu klären.

5.        

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Klage abzuweisen. Gerichtskosten sind 

keine zu erheben (Art. 73 Abs. 2 BVG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.       Die Klage wird abgewiesen.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 14.07.2009
	Art. 23 BVG: Anspruch auf reglementarische Invaliditätsleistungen. Prüfung des Eintritts der rentenbegründenden Arbeitsunfähigkeit während des streitigen Vorsorgeverhältnisses sowie Abklärung der Frage, ob der zeitliche Zusammenhangs zwischen der ausserhalb des streitigen Vorsorgeverhältnisses aufgetretenen Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität durch das in Frage stehende Arbeitsverhältnis unterbrochen wurde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Juli 2009, BV 2008/9). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_693/2009.

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		2025-07-19T14:39:28+0200
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