# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2677df8d-8ae2-5d57-833c-0acb4eabdafd
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-01
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht 01.11.2017 810 16 348
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_003_810-16-348_2017-11-01.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und 

Verwaltungsrecht 

 

vom 1. November 2017 (810 16 348) 

____________________________________________________________________ 

 

 

 

Ausländerrecht 

 

 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung / Sozialhilfeabhängigkeit 

 
 
 
Besetzung Präsidentin Franziska Preiswerk-Vögtli, Kantonsrichter Markus  

Clausen, Christian Haidlauf, Stefan Schulthess, Yves Thommen,  
Gerichtsschreiber i.V. Florian Jenal 
 
 

Beteiligte A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Dr. Nicolas Roulet, Advokat 
  

 
gegen 
 
 

 Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft, 
Beschwerdegegner 
 

  
  
Betreff Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung aus der 

Schweiz (RRB Nr. 1642 vom 22. November 2016) 
 
 
 
A. Am 22. Juni 1992 reiste A.____, Staatsangehöriger Sri Lankas, geboren 1969, in die 
Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch. Im Juli 1998 heiratete er seine Landsfrau B.____. Der 
Ehe entspross 1999 die Tochter C.____. 
 

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B. Im November 2000 wurden A.____ und seine Familie vorläufig aufgenommen. Am 
26. September 2005 wurde ihnen schliesslich vom Amt für Migration des Kantons Basel-
Landschaft (AfM) die Aufenthaltsbewilligung erteilt. 
 
C. Mit Schreiben vom 31. Oktober 2007, 7. Oktober 2010 und 7. September 2011 ver-
warnte das AfM A.____ und seine Ehefrau jeweils ausländerrechtlich wegen Sozialhilfebezugs 
respektive Schuldenwirtschaft. 
 
D. Am 28. August 2012 wurde die Ehe zwischen A.____ und B.____ geschieden. Die ge-
meinsame Tochter verblieb bei der Mutter. 
 
E. Am 10. April 2013 heiratete A.____ seine zu diesem Zeitpunkt als Asylbewerberin in 
Basel-Stadt lebende Landsfrau D.____. Im Oktober 2013 stellte A.____ für seine Ehefrau ein 
Gesuch um Familiennachzug, auf welches das AfM mit Schreiben vom 14. Januar 2014 nicht 
eintrat. 
 
F. Am 14. Juni 2013 stellte A.____ ein Gesuch um eine Invalidenrente. Mit Vorbescheid 
vom 10. Juli 2015 teilte die IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) A.____ mit, dass er zu 80 % 
arbeitsfähig sei und deshalb keinen Anspruch auf Invalidenrente habe. Gegen diesen Vorbe-
scheid erhob A.____ mit Schreiben vom 9. September 2015 Einsprache bei der IV-Stelle. 
 
G. Ab dem 1. November 2014 musste A.____ wieder von der Sozialhilfe unterstützt wer-
den. 
 
H. Vom 2. Februar 2015 bis zum 1. August 2015 besuchte A.____ eine Arbeitsintegrati-
onsmassnahme mit einem Pensum von 20 % bei der Stiftung E____ in F.____. 
 
I. Mit Verfügung vom 31. März 2015 lehnte das Staatssekretariat für Migration (SEM) das 
Asylgesuch von D.____ ab. Am 21. April 2015 stellte A.____ erneut ein Gesuch um Familien-
nachzug für seine Ehefrau. Mit Verfügung vom 5. Oktober 2015 trat das AfM schliesslich auf 
das Gesuch um Familiennachzug nicht ein und ordnete die umgehende Ausreise von D.____ 
an. Nachdem den dagegen erhobenen Rechtsmitteln kein Erfolg beschieden war (vgl. zuletzt 
Urteil des Kantonsgerichts, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht [KGE VV], vom 
14. Januar 2016 [810 16 17]), reiste D.____ zurück nach Sri Lanka. 
 
J. Mit Verfügung vom 22. März 2016 verweigerte das AfM A.____ nach Gewährung des 
rechtlichen Gehörs die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und wies ihn an, die Schweiz 
spätestens per 22. April 2016 zu verlassen. Gegen diesen Entscheid erhob A.____, nunmehr 
vertreten durch Dr. Nicolas Roulet, Advokat in Basel, Beschwerde beim Regierungsrat. Dieser 
wies die Beschwerde mit Beschluss vom 22. November 2016 ab. 
 
K. In der Zwischenzeit hatte sich A.____ per 30. April 2016 bei der Sozialhilfebehörde der 
Gemeinde G.____ für den Sozialhilfebezug abgemeldet. 
 

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L. Gegen den Entscheid des Regierungsrats erhob A.____, weiterhin vertreten durch 
Dr. Nicolas Roulet, am 5. Dezember 2016 Beschwerde an das Kantonsgericht. In seiner Be-
schwerde beantragt er, dass der Entscheid des Regierungsrats vollumfänglich aufzuheben und 
die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern, eventualiter die Angelegenheit zur neuen Entschei-
dung an die Vorinstanz zurückzuweisen sei. Alles unter o/e-Kostenfolge. In verfahrensrechtli-
cher Hinsicht stellt er das Begehren, dass die unentgeltliche Rechtspflege mit unentgeltlicher 
Verbeiständung durch Dr. Nicolas Roulet zu gewähren sei. 
 
M. Mit Schreiben vom 7. März 2017 reicht der Beschwerdegegner seine Vernehmlassung 
ein. Darin beantragt er die Abweisung der Beschwerde unter o/e-Kostenfolge und hält an sei-
nen Ausführungen im Entscheid vom 22. November 2016 fest.  
 
N. Mit präsidialer Verfügung vom 3. April 2017 wurde der Fall der Kammer zur Beurteilung 
überwiesen und dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung 
bewilligt. 
 
O. An der heutigen Parteiverhandlung befragt das Gericht den Beschwerdeführer. In den 
anschliessenden Plädoyers halten die Parteien an ihren Anträgen fest. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g : 
 
1. Gemäss § 43 Abs. 1 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozess-
ordnung [VPO] vom 16. Dezember 1993 ist gegen Verfügungen und Entscheide des Regie-
rungsrates die verwaltungsgerichtliche Beschwerde beim Kantonsgericht zulässig. Da weder 
ein Ausschlusstatbestand nach § 44 VPO noch ein spezialgesetzlicher Ausschlusstatbestand 
vorliegen, ist die Zuständigkeit des Kantonsgerichts zur Beurteilung der vorliegenden Angele-
genheit gegeben. Der Beschwerdeführer ist als Adressat des angefochtenen Entscheids berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung. Auch die weiteren formellen Vo-
raussetzungen sind erfüllt, sodass auf die Beschwerde einzutreten ist. 
 
2. Mit der verwaltungsgerichtlichen Beschwerde können gemäss § 45 Abs. 1 lit. a und b 
VPO Rechtsverletzungen einschliesslich Überschreitung, Unterschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts gerügt wer-
den. Die Überprüfung der Angemessenheit ist dem Kantonsgericht dagegen – abgesehen von 
hier nicht vorliegenden Ausnahmefällen – verwehrt (§ 45 Abs. 1 lit. c VPO e contrario). 
 
3. Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Frage, ob die Nichtverlänge-
rung der Aufenthaltsbewilligungen des Beschwerdeführers und die damit verbundene Wegwei-
sung zu Recht erfolgten. 
 
3.1 Eine ausländische Person ist zur Anwesenheit in der Schweiz berechtigt, wenn sie eine 
Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung besitzt oder wenn sie keiner solchen bedarf 
(Art. 10 und 11 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG] vom 

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16. Dezember 2005; vgl. auch Art. 2 AuG). Die zuständige kantonale Behörde entscheidet ge-
mäss Art. 18 ff. und 27 ff. AuG im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und Verträge mit dem 
Ausland nach freiem Ermessen über die Zulassung zu einem Aufenthalt mit oder ohne Erwerbs-
tätigkeit. Einen Rechtsanspruch auf die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung hat die ausländi-
sche Person somit grundsätzlich nicht, es sei denn, das AuG oder völkerrechtliche Verpflich-
tungen sehen dies vor (vgl. BGE 133 I 185 E. 2.3; PETER UEBERSAX, in: Uebersax/Rudin/Hugi 
Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, N 7.84 ff.).  
 
3.2 Im vorliegenden Fall ist zunächst festzuhalten, dass zwischen der Schweiz und Sri 
Lanka kein Staatsvertrag besteht, der dem Beschwerdeführer einen Anspruch auf Anwesenheit 
in der Schweiz gewähren würde. 
 
3.3 In besonderen Fällen können ausländische Staatsangehörige aus dem in Art. 8 Ziff. 1 
der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (Europäische Men-
schenrechtskonvention, EMRK) vom 4. November 1950 geschützten Recht auf Achtung des 
Privat- und Familienlebens einen Anspruch auf Anwesenheit in der Schweiz ableiten. Vorlie-
gend ist aber mit dem Beschwerdegegner festzuhalten, dass die Voraussetzungen für einen 
Anspruch auf Achtung des Privat- und Familienlebens nicht gegeben sind. Ein solcher wird 
auch nicht geltend gemacht. Insbesondere sind weder eine im Sinne der Rechtsprechung ver-
langte besondere Integration des Beschwerdeführers ersichtlich (vgl. BGE 130 II 281 E. 3.2.1) 
noch hat er hier minderjährige Kinder (vgl. BGE 135 I 143 E. 1.3.1). Im Übrigen ist darauf hin-
zuweisen, dass seine hier lebende, mittlerweile 18-jährige Tochter wiederholt erklärt hat, mit 
dem Beschwerdeführer nichts mehr zu tun haben zu wollen. Entsprechend ist der Schutzbe-
reich von Art. 8 Ziff. 1 EMRK nicht eröffnet. 
 
4. Gemäss Art. 33 Abs. 3 AuG ist die Aufenthaltsbewilligung befristet und kann verlängert 
werden, wenn keine Widerrufsgründe nach Art. 62 AuG vorliegen.  
 
4.1 Nach Art. 62 Abs. 1 lit. e AuG kann eine Aufenthaltsbewilligung unter anderem widerru-
fen werden, wenn die Ausländerin oder der Ausländer oder eine Person, für die sie oder er zu 
sorgen hat, auf Sozialhilfe angewiesen ist. Trotz des Wortlauts stellt aber nicht bereits jede ge-
ringfügige Sozialhilfeabhängigkeit einen Widerrufsgrund dar. Vielmehr muss diese sowohl be-
züglich ihrer Höhe als auch ihrer Dauer eine gewisse Erheblichkeit erreichen. Für den Widerruf 
einer Bewilligung wegen Sozialhilfeabhängigkeit ist hinsichtlich der Dauer neben den bisherigen 
und den aktuellen Verhältnissen auch die wahrscheinliche finanzielle Entwicklung auf längere 
Sicht abzuwägen. Dabei kommt es nicht darauf an, ob die ausländische Person im Zeitpunkt 
des Widerrufs Sozialhilfe bezieht, da andernfalls der Widerruf durch den temporären Verzicht 
auf Sozialhilfe verhindert werden könnte (SILVIA HUNZIKER, in: Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], 
Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer, Bern 2010, N 49 zu Art. 62 AuG). Ein 
Widerruf kommt damit in Betracht, wenn eine Person erhebliche finanzielle Unterstützungsleis-
tungen erhalten hat und nicht damit gerechnet werden kann, dass sie in Zukunft für ihren Le-
bensunterhalt sorgen wird (vgl. HUNZIKER, a.a.O., N 48 f. zu Art. 62 AuG mit Hinweisen; vgl. 
Ziff. 8.3.1 der Weisungen und Erläuterungen Ausländerbereich des Staatssekretariats für Migra-
tion, Bern 2013 [Stand: 3. Juli 2017, Weisungen AuG]; Urteile des Bundesgerichts 

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2C_958/2011 vom 18. Februar 2013 E. 2.3 und 2C_74/2010 vom 10. Juni 2010 E. 3.4). Hin-
sichtlich der Höhe und der Dauer des Bezugs kann ein Sozialhilfebezug bereits ab einem Be-
trag von Fr. 50‘000.-- bezogen über die Dauer von zwei Jahren als erheblich gelten (vgl. Urteile 
des Bundesgerichts 2C_263/2016 vom 10. November 2016 E. 3.1.3; 2C_1085/2015 vom 
23. Mai 2016 E. 4.3; 2C_672/2008 vom 9. April 2009 E. 3.3). 
 
4.2 Der Beschwerdegegner erwog im angefochtenen Entscheid, der Beschwerdeführer 
habe zwischen September 2006 und Februar 2008 sowie zwischen November 2014 und April 
2016 Leistungen von der Sozialhilfebehörde in der Höhe von rund Fr. 70‘000.-- bezogen. Die 
Schwelle der Erheblichkeit gemäss Art. 62 Abs. 1 lit. e AuG sei damit erreicht. 
 
4.3 Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass die Höhe der bezogenen Sozialhilfeleis-
tungen die Schwelle der Erheblichkeit überschritten hat. Auch bestreitet er nicht, dass er bereits 
über einen erheblichen Zeitraum Sozialhilfeleistungen bezogen hat. Indessen weist er darauf 
hin, dass er nun mit einem 100 % Pensum angestellt sei. Unter Berücksichtigung der Abmel-
dung von der Sozialhilfe bei der Sozialhilfebehörde per 30. April 2016 müsse die Zukunftsprog-
nose hinsichtlich seiner finanziellen Unabhängigkeit als positiv qualifiziert werden. Damit beste-
he vorliegend keine Gefahr mehr, dass er erneut von der Sozialhilfe abhängig werden könnte. 
Entsprechend sei seine Sozialhilfeabhängigkeit nicht als dauerhaft zu qualifizieren, womit auch 
der Widerrufsgrund von Art. 62 Abs. 1 lit. e AuG entfalle. 
 
4.4 Hinsichtlich der bisherigen Verhältnisse ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer 
vom 7. August 1998 bis am 1. Januar 2000, vom 1. September 2006 bis am 29. Februar 2008 
und vom 1. November 2014 bis am 30. April 2016 Sozialhilfe in der Höhe von insgesamt 
Fr. 69‘410.70 bezogen hat (vgl. E-Mail der Gemeindeverwaltung G.____ vom 10. November 
2016). Per 30. April 2016 meldete sich der Beschwerdeführer bei der Sozialhilfebehörde ab 
(vgl. Schreiben der Gemeindeverwaltung G.____ vom 24. Mai 2016). Derzeit arbeitet er seit 
April 2017 zunächst mit einem 50 % Pensum und seit Juli 2017 mit einem 100 % Pensum bei 
der H.____ AG (vgl. Arbeitsvertrag mit der H.____ AG vom 31. März 2017 sowie die Lohnab-
rechnungen für die Monate April bis September 2017), weswegen er der Auffassung ist, dass 
eine fortgesetzte Unterstützungsbedürftigkeit im Sinne von Art. 62 Abs. 1 lit. e AuG nicht bejaht 
werden könne. Diesbezüglich ist jedoch den Ausführungen des Beschwerdegegners zuzustim-
men, dass die momentane 100 %-Anstellung keine Gewähr dafür bietet, dass der Beschwerde-
führer sich nachhaltig von der Sozialhilfe zu lösen vermag. Das ergibt sich zunächst bereits da-
raus, dass für das Arbeitspensum von 100 % lediglich eine mündliche Zusage besteht, wie der 
Beschwerdeführer anlässlich der heutigen Parteiverhandlung angab. Dem schriftlichen Arbeits-
vertrag des Beschwerdeführers vom 31. März 2017 ist jedoch bezüglich Arbeitszeit Folgendes 
zu entnehmen: "Die wöchentliche Mindestarbeitszeit beträgt 10 Stunden (…). Bei Bedarf kann 
die Arbeitszeit, in Absprache mit dem Arbeitnehmer, verlängert werden, wenn es für ein Projekt 
erforderlich ist. Daraus lässt sich jedoch, auch bei langandauernden Projekten, kein Anspruch 
der Arbeitnehmer auf ein höheres Arbeitspensum ableiten. Es wird dadurch insbesondere keine 
Vertragsänderung begründet". Es ergibt sich somit aus dem unmissverständlichen Wortlaut des 
schriftlichen Arbeitsvertrags, dass die H.____ AG das Arbeitspensum des Beschwerdeführers 
wieder reduzieren wird, sobald nicht mehr genug Arbeit für eine Vollzeitbeschäftigung vorhan-

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den ist. Dass in der Branche der Unterhaltsreinigung, in welcher der Beschwerdeführer gemäss 
Arbeitsvertrag tätig ist, mit Schwankungen bei der Auftragslage zu rechnen ist, ergibt sich sinn-
gemäss ebenfalls aus der zitierten Vertragsbestimmung. Bereits bei einer geringfügigen Redu-
zierung des Arbeitspensums käme der Beschwerdeführer aber wieder in finanzielle Schwierig-
keiten und es ist anzunehmen, dass er sich wiederum bei der Sozialhilfe anmelden würde, wie 
er es bereits im März 2017 erneut versucht hatte (vgl. Unterstützungsgesuch bei der Gemeinde 
G.____ vom 28. März 2017). Dies obschon er damals bereits die Stelle bei der H.____ AG mit 
reduziertem Pensum in Aussicht hatte, wie aus seiner heutigen Befragung hervorgeht. Wie der 
Beschwerdeführer ausserdem an der heutigen Parteiverhandlung angab, ist die Tatsache, dass 
er seit Ende April 2016 keine weitere Sozialhilfe mehr bezogen hatte, einzig auf den Umstand 
zurückzuführen, dass er derzeit bei keiner Gemeinde fest angemeldet ist und deswegen die 
Anmeldung zum Sozialhilfebezug nicht möglich gewesen ist. 
 
Im Übrigen lässt auch die bisherige Geschichte des Beschwerdeführers befürchten, dass er 
seine Stelle jederzeit wieder verlieren könnte. Die bisherigen Anstellungen des Beschwerdefüh-
rers waren jeweils von relativ kurzer Dauer, und insbesondere seine am 1. Juli 2016 angetrete-
ne Stelle bei der I.____ GmbH, Restaurant "J.____" in G.____, wurde ihm bereits nach drei 
Wochen während der Probezeit wieder gekündigt (vgl. Schreiben des Beschwerdeführers vom 
21. Juli 2016 an den Rechtsdienst von Regierungsrat und Landrat des Kantons Basel-
Landschaft). Zwar liess der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertretung vernehmen, dass 
dies lediglich darauf zurückzuführen gewesen sei, dass die Person, welche der Beschwerdefüh-
rer ersetzen sollte, überraschend wieder arbeitsfähig geworden sei. Belege hierfür, insbesonde-
re das Kündigungsschreiben des damaligen Arbeitgebers, blieb der Beschwerdeführer jedoch 
schuldig. Auch das den Akten zu entnehmende Verhalten des Beschwerdeführers lässt nicht 
auf dessen Zuverlässigkeit schliessen. Dies ergibt sich etwa daraus, dass seine frühere Woh-
nung zwangsgeräumt werden musste und die Aufforderung der Vermieterschaft, dass er sein 
Mobiliar aus der Wohnung abholen sollte, gar amtlich publiziert werden musste (vgl. Amtsblatt 
des Kantons Basel-Landschaft vom 11. Mai 2017, S. 2065). Belege für die anlässlich der heuti-
gen Parteiverhandlung gemachte Behauptung, dass er sich nun mit der Vermieterschaft bezüg-
lich des Mobiliars geeinigt habe, blieb der Beschwerdeführer schuldig. Auch ist weiter dem Be-
treibungsregisterauszug vom 11. Mai 2017 zu entnehmen, dass für eine mit Betreibung vom 
26. April 2017 geltend gemachte Forderung die polizeiliche Zuführung des Beschwerdeführers 
beantragt werden musste. Weiter ist dem Schlussbericht der Stiftung E.____ vom 15. Juli 2015 
zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer zur dort absolvierten Arbeitsintegrationsmassnahme 
im Pensum von 20 % nur unregelmässig erschienen sei, weswegen eine Einschätzung seiner 
Arbeitsfähigkeit nicht möglich gewesen sei. 
 
Auch bezüglich seiner Arbeitsfähigkeit verstrickt sich der Beschwerdeführer in Widersprüche. 
So machte er mit Schreiben vom 9. September 2015 gegen den Vorbescheid der IV-Stelle gel-
tend, dass er zu 80 % arbeitsunfähig sei, was ihm auch ärztlich attestiert worden sei. In seinem 
Schreiben vom 11. November 2015 an das AfM machte er hingegen geltend, dass er lediglich 
zu 50 % arbeitsunfähig sei und er arbeiten wolle. Im Verfahren vor Kantonsgericht macht er nun 
sogar geltend, dass er zu 80 % arbeitsfähig sei und er derzeit entsprechend sogar 20 % über 
seine Arbeitsfähigkeit hinaus arbeite. Es ist unter diesen Umständen mit dem Beschwerdegeg-

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ner festzustellen, dass der Beschwerdeführer erst unter dem Druck des Wegweisungsverfah-
rens eine Erwerbstätigkeit aufgenommen hat. Unter diesen Umständen ist anzunehmen, dass 
die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers nicht nachhaltig beendet und zu befürchten ist, dass 
nach Wegfallen des Drucks des Wegweisungsverfahrens der Beschwerdeführer wieder in die 
Sozialhilfeabhängigkeit fallen würde. Der Beschwerdegegner bejahte daher zu Recht das Be-
stehen einer konkreten Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen Fürsorgeabhängigkeit. Da-
mit sind die Voraussetzungen des Widerrufsgrunds von Art. 62 Abs. 1 lit. e AuG gegeben. Of-
fenbleiben kann damit, ob auch der Widerrufsgrund von Art. 62 Abs. 1 lit. c AuG vorliegend er-
füllt ist. 
 
5. In einem weiteren Schritt ist zu prüfen, ob die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewil-
ligung verhältnismässig ist, d.h. ob sie dazu dient, ein öffentliches Interesse durchzusetzen, ob 
sie hierzu geeignet ist, ob es kein milderes Mittel gibt, und ob die durchzusetzenden öffentlichen 
Interessen an der Nichtverlängerung der Bewilligung die privaten Interessen des Beschwerde-
führers am Verbleib in der Schweiz gestützt auf eine umfassende Güterabwägung überwiegen 
(Art. 96 AuG; BGE 139 I 16 E. 2.2.1; BENJAMIN SCHINDLER, in: Caroni/Gächter/Thurnherr 
[Hrsg.], Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG], Bern 2010, N 10 ff. zu 
Art. 96). Infrage kommende öffentliche Interessen sind vorliegend das Durchsetzen der Ein-
wanderungspolitik der Schweiz sowie der Schutz des Fiskus und der notwendigen Mittel für die 
Aufrechterhaltung des sozialen Netzes vor zukünftiger Belastung (KGE VV vom 18. November 
2009 [810 09 127] E. 7.2). Bei den privaten Interessen stellt sich im Rahmen des Widerrufs 
oder der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 62 Abs. 1 lit. e AuG insbeson-
dere die Frage des Selbstverschuldens. Fälle unverschuldeter Notlage sollen nicht zum Wider-
ruf wegen Sozialhilfeabhängigkeit führen (Urteil des Bundesgerichts 2C_74/2010 vom 10. Juni 
2010 E. 4.1). 
 
5.1 Vorab kann festgehalten werden, dass vorliegend die Nichtverlängerung der Aufent-
haltsbewilligung der Durchsetzung der oben erläuterten öffentlichen Interessen (vgl. E. 5) dient. 
Auch ist sie eine geeignete Massnahme, diesen Interessen zum Durchbruch zu verhelfen, da 
sie einen weiteren Sozialhilfebezug und die damit verbundene Belastung des Fiskus verhindert. 
Auch ist entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers keine mildere Massnahme er-
sichtlich, da er bereits im Jahr 2007 wegen seines Sozialhilfebezugs verwarnt worden war und 
sich trotzdem nicht nachhaltig von der Sozialhilfe zu lösen vermochte (vgl. E. 4.4). Damit gilt es 
im Folgenden zu prüfen, ob der Beschwerdeführer verschuldet von der Sozialhilfe abhängig ist 
und falls ja, ob die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung auch zumutbar ist. 
 
5.2 Der Beschwerdeführer verweist hinsichtlich der Frage des Verschuldens darauf, dass 
die Schulden primär darauf zurückzuführen seien, dass er einen Bankkredit habe aufnehmen 
müssen, um sich selbständig zu machen. Diese Tätigkeit endete jedoch im Jahr 2006 im Kon-
kurs, weswegen er den Kredit nicht habe zurückbezahlen können. Daraus habe sich dann eine 
Schuldenspirale entwickelt, welche die Schulden erkläre. Deswegen habe er auch die Unter-
haltsforderungen seiner Tochter nicht begleichen können. Darüber hinaus seien die Schulden 
auf seine Ex-Ehefrau zurückzuführen, wie der Beschwerdeführer nunmehr anlässlich der heuti-
gen Parteiverhandlung geltend gemacht hat. 

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5.3 Der Beschwerdegegner führt demgegenüber aus, dass der Beschwerdeführer während 
der Arbeitsintegrationsmassnahme bei der Stiftung E.____ nicht habe die notwendigen Arbeits-
zeugnisse beschaffen können, um ein vollständiges Bewerbungsdossier zu erstellen. Unter 
dem Druck des ausländerrechtlichen Verfahrens sei es ihm aber sodann möglich gewesen, 
beim AfM Kopien seiner Arbeitszeugnisse einzureichen. Es bestehe daher der Verdacht, dass 
sich der Beschwerdeführer vor dem ausländerrechtlichen Verfahren nicht ernsthaft um Arbeit 
bemüht habe. Ausserdem habe er die im Juli 2016 angetretene Stelle bereits in der Probezeit 
wieder verloren. Die Sozialhilfeabhängigkeit sei daher mindestens teilweise selbstverschuldet. 
 
5.4 Der Beschwerdeführer äussert sich nicht explizit dazu, ob ihn ein Verschulden an der 
Sozialhilfeabhängigkeit trifft, sondern verweist pauschal auf seine Ausführungen zur Verschul-
dung. Damit verkennt er aber, dass es bei der Frage, ob er verschuldet Sozialhilfeleistungen 
bezogen hat, darum geht, ob er alles Zumutbare unternommen hat, eine Arbeitsstelle zu finden 
und damit eine Unterstützung durch das Gemeinwesen zu vermeiden. Es ist daher unerheblich, 
wenn er ausführt, seine im Betreibungsregister verzeichneten Schulden seien zurückzuführen 
auf den Konkurs seines Lebensmittelladens, auf Unterhaltsforderungen seiner Tochter sowie 
auf seine Ex-Ehefrau, wie er anlässlich der heutigen Parteiverhandlung wenig glaubhaft vorge-
bracht hat. Vielmehr ist darauf hinzuweisen, dass er gemäss Schlussbericht der Stiftung E.____ 
vom 15. Juli 2015 zur Arbeitsintegrationsmassnahme im Pensum von 20 % nur unregelmässig 
erschien. Deshalb sei auch eine Einschätzung seiner Arbeitsfähigkeit nicht möglich gewesen. 
Ausserdem habe sein Bewerbungsdossier nicht vollständig zusammengestellt werden können, 
da er die notwendigen Arbeitszeugnisse nicht habe finden können. Gegenüber dem AfM war es 
dem Beschwerdeführer aber plötzlich möglich, mit Schreiben vom 27. November 2015 und da-
mit vier Monate nach Beendigung der Arbeitsintegrationsmassnahme Kopien seiner Arbeits-
zeugnisse einzureichen. Der Beschwerdegegner gibt deshalb zu Recht zu bedenken, dass sich 
der Beschwerdeführer offenbar während seiner Zeit bei der Arbeitsintegrationsmassnahme 
nicht mit der verlangten Ernsthaftigkeit um die rasche und nachhaltige Integration in den Ar-
beitsmarkt bemühte. Auch bezüglich seiner Arbeitsfähigkeit verstrickt sich der Beschwerdefüh-
rer – wie bereits erläutert – in Widersprüche (vgl. E. 4.4). Ärztliche Zeugnisse, welche ihm an-
geblich seit Dezember 2012 eine tiefere Arbeitsfähigkeit als 80 % bescheinigten, blieb der Be-
schwerdeführer bis heute schuldig. Es muss unter diesen Umständen mit dem Beschwerde-
gegner festgehalten werden, dass der Beschwerdeführer nicht alles Zumutbare unternommen 
hat, um sich von der Sozialhilfe zu lösen. Über Jahre hat er sich trotz einer Arbeitsfähigkeit von 
80 % auch anderweitig nicht ernsthaft um Arbeit bemüht. Unter diesen Umständen kann die 
Frage offenbleiben, aus welchen Gründen der Beschwerdeführer die im Juli 2016 angetretene 
Stelle im Restaurant "J.____" in G.____ verloren hat. Das Verschulden des Beschwerdeführers 
an der Sozialhilfeabhängigkeit ist nach dem Gesagten jedenfalls zu bejahen. 
 
5.5 Weiter ist zu prüfen, ob sich die Wegweisung des Beschwerdeführers unter den weite-
ren Verhältnismässigkeitsaspekten als verhältnismässig erweist. Der Beschwerdeführer macht 
hierzu geltend, dass erstens bei Niederlassungsbewilligungen gemäss Art. 63 Abs. 2 AuG bei 
einer Aufenthaltsdauer von über 15 Jahren ein Bewilligungswiderruf wegen Sozialhilfeabhän-
gigkeit ausser Betracht falle, was auch für den vorliegenden Fall sinngemäss zu berücksichti-
gen sei. Zweitens müsse gemäss BGE 119 II 1 im Falle einer Wegweisung abgeklärt werden, in 

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welche finanziellen Verhältnisse ein Ausländer in seinem Heimatland geriete. Drittens macht 
der Beschwerdeführer geltend, dass er aufgrund seiner Verbindungen zur Liberation Tigers of 
Tamil Eelam (LTTE) in Sri Lanka Verfolgung und Folter zu fürchten hätte, womit auch unter die-
sem Aspekt die Wegweisung unzulässig sei. Der Beschwerdegegner führt demgegenüber aus, 
dass der Gesetzgeber es bewusst unterlassen habe, eine mit Art. 63 Abs. 2 AuG vergleichbare 
Regelung für Ausländer mit Aufenthaltsbewilligungen zu erlassen. Entsprechend gebe es keine 
schematische Anwesenheitsdauer bei Ausländern mit Aufenthaltsbewilligungen, ab welcher die 
privaten die öffentlichen Interessen überwögen. Hinsichtlich der vom Beschwerdeführer ange-
führten Rechtsprechung macht der Beschwerdegegner geltend, dass diese die altrechtliche 
Heimschaffung betreffe, bei welcher ein Ausländer von der Fürsorge der Schweiz in die Fürsor-
ge seines Heimatlandes überführt werden musste. Darum gehe es vorliegend jedoch nicht, und 
es bestünden keine Anzeichen, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr in seine Heimat 
in existenzielle Not wie etwa völlige Armut, Hunger, Invalidität oder Tod geraten könnte. 
 
5.6 Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, es hätte abklärt werden müssen, in wel-
che Verhältnisse er bei einer Wegweisung in seine Heimat geriete, ist dem Beschwerdegegner 
zuzustimmen, dass diese Rechtsprechung auf das geltende Recht nicht anwendbar ist. Wie der 
Beschwerdegegner dabei richtig zu bedenken gibt, befasste sich BGE 119 Ib 1 mit der altrecht-
lichen Heimschaffung. Heimschaffung bedeutete unter damaligem Recht "die Überführung des 
fürsorgebedürftigen Ausländers von der Fürsorge des Gaststaates in diejenige des Heimatstaa-
tes. […] Grundsätzlich ist für eine Heimschaffung erforderlich, dass der Heimatstaat der Über-
führung und Übernahme der künftigen Fürsorge zustimmt und mit ihm – auf diplomatischem 
Weg – Ort und Zeit der Übernahme des Bedürftigen vereinbart werden" (BGE 119 Ib 1 E. 2.b). 
Dies hat erstens nichts mit einer Wegweisung nach geltendem Recht zu tun, und zweitens ist 
die Argumentation des Beschwerdeführers widersprüchlich. Denn nach der altrechtlichen Heim-
schaffung wurde ein Ausländer wie erläutert von der hiesigen Sozialhilfe in diejenige seines 
Heimatstaats überführt. Vorliegend ist der Beschwerdeführer aber, wie er selbst ausführt, der-
zeit nicht von der Sozialhilfe abhängig, womit es auch nichts zu überführen gäbe. Dass der Be-
schwerdeführer im Übrigen bei einer Rückreise in seine Heimat in existenzielle Not geriete, ist 
nicht ersichtlich. Die Rüge des Beschwerdeführers ist damit nicht zu hören. Soweit der Be-
schwerdeführer auf Art. 63 Abs. 2 AuG verweist, wonach eine Niederlassungsbewilligung nach 
15 Jahren nicht mehr wegen Sozialhilfeabhängigkeit widerrufen werden darf, ist er ebenfalls 
nicht zu hören. Mit dieser Bestimmung soll der Verwurzelung eines Ausländers in der Schweiz 
Rechnung getragen werden, welche ihren Ausdruck in der Niederlassungsbewilligung gefunden 
hat (HUNZIKER, a.a.O., N 22 zu Art. 63 AuG). Wie der Beschwerdeführer jedoch selbst ausführt, 
ist diese Bestimmung eben gerade nicht auf den Widerruf von Aufenthaltsbewilligungen gemäss 
Art. 62 Abs. 1 lit. e AuG anwendbar. Dies ergibt sich auch daraus, dass ein Ausländer, der nach 
Ablauf der nötigen Aufenthaltsdauer keine Niederlassungsbewilligung erhält, eben gerade nicht 
den nötigen Grad an Verwurzelung erreicht hat. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, er 
müsse aufgrund seiner Verbindungen zur LTTE Verfolgung und Folter fürchten, ist diese Be-
hauptung in keiner Weise glaubhaft gemacht. Im Gegenteil ist den Akten zu entnehmen, dass 
der Beschwerdeführer gemäss seinem Schreiben vom 11. November 2015 an das AfM zuletzt 
im Jahr 2013 in Sri Lanka gewesen ist. Aus den Akten ist nicht ersichtlich und vom Beschwer-
deführer auch nicht geltend gemacht, dass er während dieser Reise durch die sri-lankischen 

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Behörden in irgendeiner Weise eine Behandlung erfahren hätte, welche die nun behauptete 
Gefahr von Verfolgung glaubhaft erscheinen liesse. Es ist weiter auch nicht ersichtlich, dass der 
Beschwerdeführer familiäre oder andere Verbindungen zu Personen hätte, welche in Verbin-
dung mit der LTTE stünden oder gestanden hätten. Entsprechend ist auch nicht ersichtlich, 
dass die mit der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung verbundene Wegweisung gegen 
das non-refoulement Gebot verstiesse. 
 
5.7 Im Übrigen kann Folgendes festgehalten werden: Der Beschwerdeführer ist seit rund 
25 Jahren in der Schweiz. Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, dass er sich während acht 
Jahren als Asylsuchender sowie während fünf Jahren als vorläufig Aufgenommener in der 
Schweiz aufhielt. Dies relativiert die Aufenthaltsdauer des Beschwerdeführers. Weiter gilt es zu 
berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer mit 23 Jahren und somit erst im Erwachsenenalter 
in die Schweiz eingereist ist. Er ist somit in Sri Lanka geboren und aufgewachsen und entspre-
chend mit den dortigen kulturellen und gesellschaftlichen Gepflogenheiten vertraut. Hinsichtlich 
der persönlichen Beziehungen zu in der Schweiz lebenden Personen ist festzuhalten, dass sei-
ne volljährige Tochter, zu der er jedoch keinen Kontakt hat, sowie seine Schwester hier leben. 
Ansonsten sind aus den Akten keine persönlichen Beziehungen, insbesondere zu Schweizern, 
ersichtlich. Vom Beschwerdeführer wird zwar geltend gemacht, er Pflege Kontakt mit zwei 
Landsleuten sowie mit zwei Schweizern. Er führt aber in keiner Weise aus, woher er diese Per-
sonen kennt, wie oft er sie sieht oder was er üblicherweise mit ihnen unternimmt. Auch hat er 
die beiden Schweizer erstmals mit seiner Beschwerdebegründung vom 9. Juni 2016 im Verfah-
ren vor dem Beschwerdegegner erwähnt, nachdem er zunächst mit Schreiben vom 11. Novem-
ber 2015 gegenüber dem AfM noch angegeben hatte, lediglich seine zwei Landsleute als 
Freunde zu haben. Es kann daher nicht von einer gelungenen sozialen Integration ausgegan-
gen werden. In beruflicher Hinsicht kann festgehalten werden, dass der Beschwerdeführer kei-
ne besonders qualifizierte Tätigkeit ausübt, die aus wirtschaftlicher oder arbeitsmarktlicher Sicht 
eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gebieten würde. Ferner ist darauf hinzuweisen, 
dass auf den Beschwerdeführer gemäss Auszug aus dem Betreibungsregister per 11. Mai 2017 
Betreibungen in der Höhe von Fr. 406‘342.45 sowie offene Verlustscheine in der Höhe von 
Fr. 145‘079.90 registriert waren. Nach dem Gesagten kann zusammenfassend festgestellt wer-
den, dass der Beschwerdeführer auch beruflich wenig integriert ist. Demgegenüber ist festzu-
halten, dass seine Ehefrau, zu welcher er gemäss heutiger Aussage regelmässigen telefoni-
schen Kontakt pflegt, in seinem Heimatland lebt. Ausserdem leben gemäss seinem Schreiben 
vom 11. November 2015 sein Vater, ein Bruder sowie drei Schwestern in Sri Lanka. Damit ver-
fügt der Beschwerdeführer über ein soziales Netz, welches ihm bei der Wiedereingliederung in 
seine Heimat behilflich sein dürfte. Auch wenn eine Rückkehr des heute 48 Jahre alten Be-
schwerdeführers nach Sri Lanka für diesen mit Schwierigkeiten verbunden sein mag, ist ihm 
nach dem Gesagten die Rückkehr nach Sri Lanka zumutbar. Die privaten Interessen des Be-
schwerdeführers an einem Verbleib in der Schweiz vermögen die öffentlichen Interessen an 
einer Wegweisung damit nicht zu überwiegen. Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilli-
gung erweist sich demzufolge als verhältnismässig. 
 
6.1 Es bleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das verwaltungs-
gerichtliche Verfahren vor dem Kantonsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten umfassen 

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die Gerichtsgebühren sowie die Beweiskosten und werden nach § 20 Abs. 3 VPO in der Regel 
der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend sind die Verfah-
renskosten in der Höhe von Fr. 2‘100.-- dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. 
Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gehen die Verfahrenskosten zulasten 
der Gerichtskasse. 
 
6.2 Die Parteikosten sind wettzuschlagen (§ 21 Abs. 1 VPO). Zufolge Bewilligung der un-
entgeltlichen Rechtspflege ist dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ein Honorar zulas-
ten der Gerichtskasse auszurichten. In seiner Honorarnote vom 2. Mai 2017 macht der Rechts-
vertreter einen Aufwand von 7 Stunden à Fr. 135.--, erbracht durch Volontäre, sowie 1 Stunde à 
Fr. 200.--, erbracht durch ihn selbst, geltend, was bezüglich des Umfangs nicht zu beanstanden 
ist. Indessen wird für durch Volontäre erbrachte Leistungen lediglich ein Stundensatz von Fr. 
100.-- als angemessen erachtet (vgl. § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die Anwältinnen und An-
wälte [TO] vom 17. November 2003). Darüber hinaus kann dem Rechtsvertreter des Beschwer-
deführers für die Vorbereitung auf die heutige Verhandlung sowie die Teilnahme daran nach 
gerichtlichem Ermessen ein Aufwand von drei Stunden zugesprochen werden (vgl. § 18 Abs. 1 
TO). Da die an der heutigen Verhandlung aufgetretene substituierte Vertreterin in keinem kan-
tonalen Anwaltsregister eingetragen ist, ist der Stundenansatz für Volontäre anzuwenden (vgl. § 
4 Abs. 1 des Anwaltsgesetzes Basel-Landschaft vom 25. Oktober 2001 i.V.m. §§ 1 und 3 Abs. 2 
f. TO). Somit beläuft sich das Honorar vorliegend auf Fr. 1‘360.40 (inkl. Auslagen in der Höhe 
von Fr. 59.60 und 8 % MWST). 
 
6.3 Der Beschwerdeführer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er zur Nachzahlung 
der in diesem Verfahren infolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege der Gerichtskasse 
belasteten Kosten verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist (§ 53a Abs. 1 des Gesetzes 
über die Organisation der Gerichte [Gerichtsorganisationsgesetz, GOG] vom 22. Februar 2001). 
  

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Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 
 
://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 
   
 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 2‘100.-- werden dem Be-

schwerdeführer auferlegt. 
Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung gehen die Ver-
fahrenskosten zu Lasten der Gerichtskasse. 

   
 3. Die Parteikosten werden wettgeschlagen. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem 
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ein Honorar von Fr. 1‘360.40 
(inkl. Auslagen und 8 % MWST) aus der Gerichtskasse ausgerichtet. 

 
 
 
Präsidentin 
 
 
 
 
 
 

Gerichtsschreiber i.V. 
 
 
 
 
 
 

Gegen diesen Entscheid wurde am 11. Januar 2018 Beschwerde beim Bundesgericht (Verfah-
rensnummer 2C_25/2018) erhoben.