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**Case Identifier:** 22d23181-eee0-5e74-b5f6-ac8ecb1a8461
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-03-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.03.2013 IV 2011/109
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-109_2013-03-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/109

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.03.2013

Entscheiddatum: 26.03.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 26.03.2013
Art. 17 Abs. 1 ATSG: Der Beschwerdeführer hat im Rahmen seiner 
zumutbaren Restarbeitsfähigkeit von 50% eine selbstständige 
Erwerbstätigkeit aufgenommen. Entgegen seiner Auffassung ist bei der 
Invaliditätsbemessung nicht auf die Einkommen gemäss IK-Auszug 
abzustellen. Vielmehr ist im konkreten Fall unter Ausblendung sämtlicher 
invaliditätsfremder Faktoren davon auszugehen, dass der "Wert" seiner 
Arbeit und das daraus mögliche erzielbare Erwerbseinkommen seiner 
Restarbeitsfähigkeit entspricht (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 26. März 2013, IV 2011/109).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Matthias Burri

 

Entscheid vom 26. März 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Linda Keller, Waisenhausstrasse 17, Postfach, 

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

 

 

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 25. September 1995 zum Bezug von Leistungen der IV 

(Umschulung und Wiedereinschulung in die bisherige Tätigkeit) an. Die Diagnose 

lautete gemäss Arztbericht von Dr. med. B.___, Innere Medizin, auf eine Diskushernie 

L4/L5 rechts nach Verhebetrauma am 11. Oktober 1994. Seine letzte Arbeitsstelle bei 

der C.___ AG, verlor der Versicherte per Ende August 1995. Nachdem im Frühjahr 1996 

die Ausübung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit als Bodenleger verworfen und 

auch eine Umschulung zum Metallbearbeiter wegen Rückenproblemen im März 1997 

gescheitert war, wurde dem Versicherten mit Verfügungen vom 31. Juli 1997 basierend 

auf einem IV-Grad von 50% eine halbe IV-Rente, beginnend am 1. Oktober 1995, 

zugesprochen. Von April 1996 bis Februar 1997 war die Rente eingestellt, da in dieser 

Zeit IV-Taggelder ausbezahlt wurden. Mit einer weiteren Verfügung vom 22. Oktober 

1997, mit welcher eine von Amtes wegen per 1. August 1997 eingeleitete Revision 

abgeschlossen wurde, hielt die IV-Stelle an ihrer Beurteilung fest, wonach bei einem 

Valideneinkommen von Fr. 67'500.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 33'750.-- 

eine Erwerbseinbusse von 50% vorliege. Der gegen diese Verfügung erhobene Rekurs, 

mit welchem der Beschwerdeführer die Ausrichtung einer ganzen Rente ab 1. August 

1997 und eventuell die Anordnung neuer beruflicher Massnahmen verlangte, wurde 

vom Versicherungsgericht mit Entscheid IV 1997/242 vom 17. März 2000 (IV-act. 91) 

teilweise gutgeheissen und die IV-Stelle verpflichtet, vor Prüfung der Rentenfrage 

allfällige Eingliederungsmöglichkeiten zu prüfen (IV-2006/49; IV-act. 176-1 ff.).

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A.b  Am 18. September 2000 trat der Versicherte eine fünfeinhalbjährige Haftstrafe an, 

aus welcher er am 22. April 2004 vorzeitig entlassen wurde. Während dieser Zeit 

fanden trotz ausdrücklichen Begehrens des damaligen Rechtsvertreters des 

Versicherten keine Eingliederungsmassnahmen statt, da der Berufsberater der IV keine 

Eingliederungsmöglichkeit im Rahmen von 50% sah. Nach der Haftentlassung wurde 

eine Rentenrevision eingeleitet und die Frage nach beruflichen Massnahmen erneut 

abgeklärt. Am 16. November 2004 beantragte auch der Versicherte eine Revision der 

Rente, da sich sein Zustand verschlechtert habe. Am 17. Januar 2005 schloss der 

Eingliederungsberater den Fall mit einem Einkommensvergleich ab, da sich der 

Versicherte subjektiv nicht arbeitsfähig fühle. Dabei rechnete er auch für den 

Validenlohn mit dem Tabellenlohn, da der in der Verfügung aus dem Jahr 1997 

angenommene Validenlohn nicht mehr zeitgemäss sei. Mit Mitteilung vom 20. April 

2005 wurde dem Versicherten mitgeteilt, dass er weiterhin eine halbe Rente erhalte, da 

nach wie vor von einem IV-Grad von 50% auszugehen sei (IV-2006/49; IV-act. 176-1 

ff.).

A.c  Am 8. Mai 2005 machte der Versicherte erneut geltend, dass seine Rente zu re­

vidieren sei, da sich sein Gesundheitszustand verschlechtert habe. In der Folge ordnete 

die IV-Stelle am 9. August 2005 eine medizinische Abklärung durch die neuro­

chirurgische Abteilung des Kantonsspitals St. Gallen an. Diese ergab, dass sich die 

Diagnosen und die Funktionsaufnahmen, verglichen mit der Referenzsituation aus dem 

Jahr 2000, nicht zum Negativen verändert hätten (Bericht vom 19. Oktober 2005). Mit 

Verfügung vom 25. November 2005 wies die IV-Stelle das Gesuch um Erhöhung der 

Rente ab, da der Invaliditätsgrad immer noch 50% betrage. Dabei ging sie von einem 

Valideneinkommen von Fr. 58'788.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 29'394.-- 

aus (IV-2006/49; IV-act. 176-1 ff.).

A.d  Mit Einsprache vom 5. Januar 2006 beantragte der Rechtsvertreter des Ver­

sicherten die Ausrichtung einer (ganzen) Invalidenrente, basierend auf einem Invalidi­

tätsgrad von mindestens 70%. Dabei wurden sowohl das Valideneinkommen als auch 

das Invalideneinkommen bestritten. Mit Entscheid vom 20. Februar 2006 wies die 

Sozialversicherungsanstalt die Einsprache ab. Zum einen würde selbst die vom 

Rechtsvertreter geforderte Indexierung des Valideneinkommens und die 

Berücksichtigung eines Leidensabzugs von 20% beim Invalideneinkommen zu einem 

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Invaliditätsgrad von weniger als 70% und damit höchstens zu einer Dreiviertelsrente 

führen. Zum anderen sei zu berücksichtigen, dass der Einsprecher seit der letzten 

Verfügung vom 31. Juli 1997 eine mehrjährige Haftstrafe zu verbüssen gehabt habe. Es 

sei deshalb unwahrscheinlich, dass er als Gesunder und als Ungelernter aktuell einen 

Lohn von über Fr. 70'000.-- erzielen könnte. Aus diesem Grund könne vom 

ursprünglich festgesetzten Valideneinkommen abgewichen werden (IV-2006/49; IV-act. 

176-1 ff.).

A.e  Gegen diesen Entscheid liess der Versicherte am 19. März 2006 Beschwerde 

erheben. Mit Entscheid IV 2006/49 vom 30. Januar 2007 hiess das Versicherungs­

gericht die Beschwerde teilweise gut und sprach dem Versicherten unter Aufhebung 

des Einspracheentscheids eine Dreiviertelsrente mit Wirkung ab 1. April 2004 zu (IV-

act. 176-1 ff.). Das Versicherungsgericht kam zum Schluss, dass keine weiteren Ein­

gliederungsmöglichkeiten mehr ins Auge zu fassen seien. Sodann sei der Versicherte 

auch in einer rückenadaptierten Tätigkeit weiterhin zu 50% arbeitsunfähig. Bei der 

Invaliditätsbemessung stützte es sich auf das 1997 verwendete Valideneinkommen von 

Fr. 67'500.-- und ermittelte angepasst an die Teuerung (1997 bis 2007 von 7.7%) ein 

Valideneinkommen von Fr. 72'698.-- (IV-act. 176-10). Das Invalideneinkommen setzte 

es aufgrund der Tabelle TA1 der LSE 2004 sowie unter Berücksichtigung eines Abzugs 

von 20% auf Fr. 22'903.-- fest (IV-act. 176-12).

A.f   Gegen diesen Entscheid erhob die IV-Stelle am 27. Februar 2007 Beschwerde 

beim Bundesgericht (IV-act. 178-1 ff.). Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens stellte 

sich heraus, dass der Versicherte, ohne die IV-Stelle darüber zu informieren, bereits 

seit 1. April 2005 als Selbstständigerwerbender tätig gewesen war (IV.act. 188-4). Das 

Bundesgericht kam zum Schluss, dass die damit verbundenen neuen Tatsachen und 

neu eingereichten Beweismittel revisionsrechtlich erheblich seien. Mit Entscheid 

9C_40/ 2007 vom 31. Juli 2007 hob es sowohl den Entscheid des 

Versicherungsgerichts als auch den Einspracheentscheid auf und wies die Sache an 

die IV-Stelle zurück, damit sie die Sache ergänzend abkläre und hernach über den 

Rentenanspruch neu verfüge (IV-act. 188-9 f.).

B.    

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B.a  In der Folge tätigte die IV-Stelle weitere Abklärungen. Im Zusammenhang mit der 

selbstständigen Erwerbstätigkeit nahm sie am 18. August 2009 eine Abklärung vor Ort 

vor (IV.act. 217-1 ff.). Betreffend den medizinischen Sachverhalt erfolgte eine MEDAS-

Begutachtung bei der SMAB AG (Swiss Medical Assessment- and Buisness-Center). 

Im Gutachten der SMAB vom 30. März 2010 kamen die begutachtenden Ärzte zum 

Schluss, dass der Beschwerdeführer in der bisherigen Tätigkeit als Parkett- und 

Bodenleger nicht mehr arbeitsfähig sei (IV-act. 223-20). In einer Verweistätigkeit 

bestehe eine Arbeitsfähigkeit in der Grössenordnung von 50% (IV-act. 223-1). 

Betreffend den Verlauf der Arbeitsfähigkeit seit der Verfügung vom 30. Juli 1997 bis 

zum Erlass der Verfügung vom 25. November 2005 hielten die Gutachter fest, der 

Gesundheitszustand habe sich im vorgenannten Zeitraum, soweit retrospektiv 

beurteilbar, nicht wesentlich verschlechtert. Er habe sich nach dem operativen Eingriff 

1998 eher und zumindest interkurrent gebessert. Aktuell sei in der zur Zeit ausgeübten 

und angepassten Tätigkeit von einer Arbeitsfähigkeit von 50% auszugehen (IV-act. 

223-24).

B.b  Im Rahmen der Prüfung beruflicher Massnahmen hielt die Eingliederungsver­

antwortliche am 26. Juli 2010 fest, der Versicherte sei in seiner selbstständigen Er­

werbstätigkeit angemessen eingegliedert (IV-act. 223-5). Am 29. Juli 2010 verneinte die 

IV-Stelle einen Anspruch auf berufliche Massnahmen (IV-act. 231).

B.c  Mit Vorbescheid vom 6. Dezember 2010 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung des Rentenerhöhungsgesuchs in Aussicht (IV-act. 246). In einer ange­

passten Tätigkeit sei der Versicherte zu 50% arbeitsfähig. Seit der letzten Renten­

verfügung liege somit keine Veränderung der Erwerbsfähigkeit vor. Es bestehe 

weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente. Am 26. Januar 2011 liess der Versicherte, 

nunmehr vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. L. Keller, gegen den Vorbescheid 

Einwand ergeben (IV-act. 248-1 ff.).

B.d  Mit Verfügung vom 4. Februar 2011 wies die IV-Stelle das 

Rentenerhöhungsgesuch wie angekündigt ab (IV-act. 249-1 ff.).

C.    

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C.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwältin lic. iur. L. Keller in Ver­

tretung des Versicherten erhobene Beschwerde vom 11. März 2011 (act. G 1). Die Ver­

fügung vom 4. Februar 2011 sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten 

der Beschwerdegegnerin aufzuheben. Dem Beschwerdeführer sei rückwirkend ab Mai 

2005 ein Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrand von mindestens 60% 

zuzusprechen. Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, die 

Beschwerdegegnerin habe zwar eine relevante Verschlechterung des 

Gesundheitszustands verneint. Dennoch sei in der angefochtenen Verfügung ein 

Einkommensvergleich vorgenommen worden, wobei nun, entgegen der früheren 

Vorgehensweisen, nicht mehr auf die Tabellenlöhne abgestützt werde, sondern einfach 

das Valideneinkommen durch zwei geteilt werde (act. G 1, S. 4 f.). Unbestritten sei, 

dass das Abstellen auf die Tabellenlöhne für die Festsetzung des Valideneinkomen 

falsch sei und jenes Einkommen eingesetzt werden müsse, welches der 

Beschwerdeführer heute als Parkett- und Bodenleger erzielen würde, wenn er nie 

erkrankt wäre. Dies führe jedoch nicht zum Schluss, dass das Invaldieneinkommen 

entgegen dem früheren Vorgehen plötzlich gestützt auf das Valideneinkommen 

berechnet werden dürfe. Der Beschwerdeführer habe eine seinem Leiden angepasste, 

ideale selbstständige Tätigkeit aufgenommen. Nur wenn es tatsächlich eine 

geeignetere Stelle gäbe, dürfe das zumutbare Invalideneinkommen anhand des an 

einem solchen Arbeitsplatz erzielbaren Einkommens ermittelt werden. Es sei daher 

beim Invalideneinkommen auf das Einkommen aus der selbstständigen 

Erwerbstätigkeit abzustellen. Insgesamt ergebe sich über den Zeitraum 2005 bis 2009 

ein durchschnittliches jährliches Einkommen in der Höhe von Fr. 22'896.--. Stelle man 

dieses dem Valideneinkommen von Fr. 75'022.-- gegenüber, ergebe sich ein 

Invaliditätsgrad von weit über 60%, womit klarerweise eine Dreiviertelsrente 

auszurichten sei (act. G 1, S. 7 ff.).

C.b  Mit Beschwerdeantwort vom 26. April 2011 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie im Wesentlichen aus, der Ge­

sundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit der letzten rechtskräftigen 

Verfügung vom 31. Juli 1997 nicht verändert. Gemäss Gutachten der SMAB sei der 

Beschwerdeführer in einer rückenadaptierten Tätigkeit nach wie vor zu 50% arbeits­

fähig. Ein medizinischer Revisionsgrund liege demnach nicht vor (act. G 4, Ziff. 2 f.). Zu 

prüfen sei, ob allenfalls ein erwerblicher Revisionsgrund vorliege. Der 

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Beschwerdeführer habe als Selbstständigerwerbender ab 2005 bis Ende 2009 ein 

durchschnittliches Erwerbseinkommen von Fr. 22'896.-- erzielt. Damit habe er seine 

Restarbeitsfähigkeit jedoch nicht optimal ausgeschöpft, sodass sein 

Invalideneinkommen gestützt auf die Tabellenlöhne der LSE zu bestimmen sei. Das 

entsprechende Einkommen für das Jahr 2008 betrage Fr. 59'979.--. Da der 

Beschwerdeführer nur noch leichte Hilfstätigkeiten ausführen könne, sei ihm ein 

sogenannter Leidensabzug von 10% zu gewähren. Bei der gutachtlich festgesetzten 

Arbeitsfähigkeit von 50% betrage das Invalideneinkommen somit Fr. 26'991.--. Dieses 

Einkommen sei deutlich höher als das vom Beschwerdeführer erzielte 

Erwerbseinkommen als Selbstständigerwerbender. Demnach schöpfe er seine 

Restarbeitsfähigkeit nicht optimal aus, sodass sein Invalideneinkommen weiterhin 

gestützt auf die Tabellenlöhne der LSE zu bestimmen sei. Ein Revisionsgrund aus er­

werblichen Gründen liege somit ebenfalls nicht vor. Es sei somit nicht zu prüfen, ob 

das vom Beschwerdeführer geltend gemachte Valideneinkommen von Fr. 75'022.-- zu­

treffend sei. Es bestehe weiterhin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. Die ange­

fochtene Verfügung sei somit rechtmässig (act. G 4, Ziff. 3 b).

C.c  Mit Replik vom 23. Mai 2011 lässt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest­

halten (act. G 6). Ergänzend führt die Rechtsvertreterin im Wesentlichen aus, dass mit 

der selbstaufgebauten selbstständigen Erwerbstätigkeit eine stabile Erwerbssituation 

vorliege.

Sodann würde der Beschwerdeführer selbst gemäss der Berechnung der 

Beschwerdegegnerin mit einem Wechsel in eine unselbstständige Erwerbstätigkeit 

"lediglich" ca. Fr. 400.-- pro Monat mehr an Lohn erzielen. Insgesamt sei somit 

festzuhalten, dass es dem Beschwerdeführer nicht zumutbar sei, seine selbstständige 

Erwerbstätigkeit wieder aufzugeben und im Alter von knapp 56 Jahren eine andere 

Stelle zu suchen. Bereits für einen gesunden Arbeitnehmer sei dies unrealistisch (act. G 

6, Ziff. 6).

C.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 6. Juni 2011 auf eine Duplik und verwies 

zur Begründung auf ihre Ausführungen in der Beschwerdeantwort (act. G 8).

 

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Erwägungen:

1.     

1.1   Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft ent­

sprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Der Ver­

änderung des Invaliditätsgrades ist – mit Blick auf Art. 17 Abs. 2 ATSG – stets dann 

mittels Rentenerhöhung, Rentenherabsetzung oder Rentenaufhebung Rechnung zu 

tragen, wenn sich der der Leistung zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich er­

heblich verändert hat. Bei der Anpassung einer Invalidenrente im Sinne von Art. 17 

Abs. 1 ATSG geht es mithin darum, eine ursprünglich tatsächlich und rechtlich korrekte 

formell rechtskräftige Verfügung über eine Dauerleistung (Rente) an nach Eintritt der 

formellen Rechtskraft eingetretene Veränderungen tatsächlicher Natur anzupassen, das 

heisst eine nachträglich eingetretene tatsächliche Unrichtigkeit der formell rechts­

kräftigen Verfügung zu beheben.

1.2   Anlass zur Rentenrevision gibt nach der Rechtsprechung jede wesentliche Ände­

rung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 

den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer wesent­

lichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, wenn 

sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheits­

zustands erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5). Eine bloss unter­

schiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts stellt 

dagegen praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 

Erw. 2b; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 203). Ob eine revisionsbegründende Änderung ein­

getreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der 

letzten (der versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung bestand, die auf 

einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhalts­

abklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei An­

haltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheits­

zustands) beruht (BGE 133 V 108), mit demjenigen zur Zeit der streitigen Neube­

urteilung (BGE 130 V 351 Erw. 3.5.2; BGE 125 V 369 Erw. 2).

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1.3   Das Versicherungsgericht hat die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerde­

verfahren bedeutet dies, dass es alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie 

stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren 

Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. 

Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 

Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die 

Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische 

These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob 

der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten 

(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den 

Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die 

Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahmen als Bericht 

oder Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a).

2.     

2.1   Strittig ist, ob die Beschwerdegegnerin das Rentenerhöhungsgesuch des Be­

schwerdeführers mit Verfügung 4. Februar 2011 zu Recht abgewiesen hat.

2.2   Die Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit von 50% in einer adaptierten Tätigkeit 

bzw. in der zur Zeit ausgeübten selbstständigen Erwerbstätigkeit von 50% gemäss 

Gutachten der SMAB vom 30. März 2010 ist zwischen den Parteien zu Recht nicht um­

stritten. Die diesbezüglichen gutachterlichen Ausführungen erscheinen nachvollziehbar 

und plausibel. Sodann sind auch die restlichen Anforderungen an ein beweistaugliches 

Gutachten erfüllt (vgl. BGE 125 V 352 E. 3a). Auf das Gutachten vom 30. März 2010 

kann somit abgestellt werden.

2.3   Die Aufnahme der selbstständigen Erwerbstätigkeit im April 2005 stellt 

offensichtlich eine revisionsrechtlich erhebliche Tatsache dar. Zu prüfen ist 

nachfolgend, ob sich die für den Invaliditätsgrad massgeblichen Verhältnisse durch die 

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Aufnahme der selbstständigen Erwerbstätigkeit in revisionserheblicher Weise geändert 

haben. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen 

Änderung des Invaliditätsgrads bildet vorliegend die Verfügung vom 31. Juli 1997. Die 

danach erlassenen Verfügungen vom 22. Oktober 1997 und vom 25. November 2005 

erwuchsen aufgrund der nachfolgenden Beschwerdeverfahren nicht in Rechtskraft. 

Sodann beruhte die formlose Mitteilunge eines unveränderten Rentenanspruchs vom 

20. April 2005 nicht auf einer Überprüfung der Grundlagen der Rentenzusprache im 

Sinn der genannten Rechtsprechung.

3.     

3.1   In der angefochtenen Verfügung vom 4. Februar 2011 hielt die Beschwerde­

gegnerin fest, das Valideneinkommen sei bei der Rentenzusprache im Jahr 1997 auf 

Fr. 67'500.-- festgelegt worden. Angepasst an die Lohnentwicklung sei im Jahr 2009 

neu von einem Valideneinkommen von Fr. 75'022.-- auszugehen. Sodann 

berücksichtigte sie entsprechend der angenommenen Arbeitsfähigkeit von 50% als 

Boden-/Parkettleger ein Invalideneinkommen von Fr. 37'511.--. Es liege somit kein 

Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG vor. Der Beschwerdeführer habe unverändert 

Anspruch auf eine halbe Invalidenrente (IV-act. 249).

3.2   Der Beschwerdeführer macht demgegenüber geltend, es sei beim Invalidenein­

kommen auf das durchschnittliche jährliche Einkommen aus selbstständiger Erwerbs­

tätigkeit der Jahre 2005 bis 2009 in der Höhe von Fr. 22'896.-- abzustellen.

3.3   Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in 

Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu be­

stimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt 

der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu 

erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst 

genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Ein­

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kommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Ein­

kommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).

3.4   Der Einkommensvergleich hat auch bei Selbstständigerwerbenden in der Regel in 

der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffern­

mässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt oder nach Massgabe 

der im Einzelfall bekannten Umstände geschätzt und die so gewonnenen 

Annäherungswerte miteinander verglichen werden. Lassen sich die beiden 

hypothetischen Erwerbseinkommen nicht zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in 

Anlehnung an die spezifische Methode für Nichterwerbstätige ein Betätigungsvergleich 

anzustellen und der Invaliditätsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen 

der verminderten Leistungsfähigkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu 

bestimmen (ausserordentliches Bemessungsverfahren; BGE 128 V 29 E. 1). Die 

Rechtsprechung sieht somit auch für die Invaliditätsbemessung von 

Selbstständigerwerbenden primär einen Einkommens- oder Prozentvergleich vor, und 

erst wenn diese Bemessungsmethoden nicht möglich sind, gelangt das 

ausserordentliche Bemessungsverfahren zur Anwendung.

4.     

4.1   Zur Festsetzung des Invalideneinkommens kann vorliegend entgegen der Auf­

fassung des Beschwerdeführers nicht auf die Einkommen gemäss IK-Auszug abgestellt 

werden. Im massgebenden Verfügungszeitpunkt dauerte die selbstständige Erwerbs­

tätigkeit knapp sechs Jahre. Es kann daher noch nicht von stabilen Verhältnissen 

ausgegangen werden, zumal die Betriebsergebnisse in den ersten Jahren während der 

Aufbauphase eines Betriebs grundsätzlich wenig aussagekräftig sind. Die Erträge seit 

dem Jahr 2005 sind denn auch stark schwankend. Hinzu kommt, dass zwischen den 

im IK-Auszug verbuchten Einkommen und den Betriebsergebnissen gemäss den Buch­

haltungen sowie den vom Steueramt veranlagten Einkommen aus selbstständiger Er­

werbstätigkeit Diskrepanzen bestehen, die sich aufgrund der vorliegenden Akten nicht 

erklären lassen (vgl. act. G 13.1, IV-act. 193-2 ff., 202, 204-1 ff., 211, 215-3 ff., 

243-1 ff.). So wurde z.B. im IK-Auszug für das Jahr 2007 ein Einkommen von Fr. 

31'600.-- verbucht (act. G 13.1), währenddem die Buchhaltung 2007 einen 

Betriebsgewinn von Fr. 18'006.-- ausweist (IV-act. 204-5) und vom Steueramt ein 

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Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit von Fr. 17'090.-- (Beschwerdeführer) 

veranlagt wurde (IV-act. 216-1). Diesbezüglich ist festzuhalten, dass der 

Beschwerdeführer die Betriebsgewinne offenbar auf sich und seine Ehefrau aufteilt. 

Auch in den Steuerveranlagungen erfolgt eine solche Aufteilung, obwohl die Ehefrau 

nach Angaben des Beschwerdeführers keine produktiven Arbeiten verrichtet und bei 

der Ausgleichskasse auch nicht als Selbstständigerwerbende erfasst ist (IV-act. 217-4, 

act. G 13.1). Zur Ermittlung des tatsächlichen Einkommens aus der selbstständigen 

Erwerbstätigkeit wäre vorliegend wohl ein betriebliches Gutachten notwendig. Davon 

kann jedoch abgesehen werden, wie sich nachfolgend ergibt.

4.2   Der Beschwerdeführer betreibt die Einzelunternehmung D.___, welche das 

Verlegen von Bodenbelägen zum Zweck hat (IV-act. 217-9). Gemäss Abklärungsbericht 

Selbstständigerwerbende vom 25. August 2009 führt er dabei insbesondere folgende 

Tätigkeiten aus: Besprechung der Arbeit mit den Kunden meist vor Ort, Offerten und 

Rechnungen ausstellen, Vergabe der Arbeit an Unterakkordanten, Kontrolle der Arbeit 

vor Ort, kleine Flickarbeiten, kleine Verlegearbeiten von ein paar Quadratmetern 

zusammen mit seinem Sohn, Kleinmengentransporte mit dem Bus zum Arbeitsort der 

Unterakkordanten (IV-act. 217-3). Es handelt sich bei der Unternehmung D.___ somit 

im Wesentlichen um eine "Einmannfirma", wobei der Gewinn insbesondere mit der 

Akquisition und anschliessender Vergabe und Kontrolle von Arbeiten generiert wird. In 

dieser leidensadaptierten Tätigkeit ist dem Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht 

eine Arbeitsleistung von 50% zumutbar, was beide Parteien anerkennen. Anders als 

der Lohn bei unselbständiger Erwerbstätigkeit hängt das Einkommen aus einer 

selbstständigen Erwerbstätigkeit jedoch nicht nur von der Arbeitsleistung ab. Vielmehr 

wird die Wertschöpfung aus einer selbstständigen Erwerbstätigkeit von zahlreichen, in 

ihrer Wirkung nicht im Einzelnen abschätzbaren Faktoren beeinflusst (z.B. 

Konkurrenzsituation, Konjunkturlage, Margen auf Produkten, Unternehmerrisiko usw., 

vgl. Bundesgerichtsentscheide 9C_788/10 vom 3. Februar 2011 und I 70/06 vom 17. 

April 2007). Es stellt sich daher die Frage, wie viel der Beschwerdeführer auf dem 

ausgeglichenen Markt als Betreiber eines Bodenbelaggeschäfts verdienen könnte. 

Blendet man sämtliche vorgenannten invaliditätsfremden Faktoren aus, liegt der 

Schluss nahe, dass der "Wert" der vom Beschwerdeführer verrichteten Arbeit und das 

daraus mögliche erzielbare Erwerbseinkommen der zumutbaren Arbeitsleistung 

entspricht und somit im Bereich von 50% einer vollen Erwerbstätigkeit liegt. Somit ist 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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auch nach der Aufnahme der selbststängigen Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers 

von einer Erwerbseinbusse aus gesundheitlichen Gründen von 50% auszugehen. 

Dieses Ergebnis erscheint vorliegend auch aus nachfolgendem Grund gerechtfertigt: 

Würde der Beschwerdeführer die Tätigkeiten, welche er heute als 

Selbstständigerwerbender ausführt, als Angestellter eines Bodenbelaggeschäfts im 

Rahmen seiner Restarbeitsfähigkeit von 50% ausüben, wäre ebenfalls von einem 

Erwerbseinkommen von 50% einer vollen Erwerbstätigkeit auszugehen.

4.3   Aus dem Gesagten ergibt sich, dass auch nach der Aufnahme der selbstständigen 

Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers von einer Erwerbseinbusse von 50% auszu­

gehen ist. Somit liegt auch im erwerblichen Bereich keine erhebliche Sachverhalts­

veränderung vor, sodass unverändert Anspruch auf eine halbe Rente der Invaliden­

versicherung besteht.

5.     

5.1   Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Der Be­

schwerdeführer hat Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung.

5.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Als unterliegende Partei hat der Be­

schwerdeführer die Gerichtskosten zu bezahlen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Ge­

richtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen. Mit dem geleisteten Kostenvor­

schuss in gleicher Höhe ist die geschuldete Gerichtsgebühr getilgt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Der Beschwerdeführer bezahlt die Gerichtskosten von Fr. 600.-- unter 

Anrechnung des bezahlten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.03.2013
	Art. 17 Abs. 1 ATSG: Der Beschwerdeführer hat im Rahmen seiner zumutbaren Restarbeitsfähigkeit von 50% eine selbstständige Erwerbstätigkeit aufgenommen. Entgegen seiner Auffassung ist bei der Invaliditätsbemessung nicht auf die Einkommen gemäss IK-Auszug abzustellen. Vielmehr ist im konkreten Fall unter Ausblendung sämtlicher invaliditätsfremder Faktoren davon auszugehen, dass der "Wert" seiner Arbeit und das daraus mögliche erzielbare Erwerbseinkommen seiner Restarbeitsfähigkeit entspricht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. März 2013, IV 2011/109).

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		2025-07-19T10:51:41+0200
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