# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dc263aea-c6c4-5e23-b567-043a5e62bfe1
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-01
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung O3V-15-21
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_O3V-15-21_nodate.pdf

## Full Text

Beschwerdeführerin A___  

Zustelladresse: B___ 
 
 

 
Vorinstanz IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden,  Neue Steig 15, Postfach, 

9102 Herisau 
 

 
 

 
  

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
3. Abteilung 
 

Urteil vom 16. Dezember 2015  
 

Mitwirkende Obergerichtspräsident E. Zingg 
Oberrichter Dr. med. S. Graf, H.P. Fischer, Ch. Wild, 
Dr. F. Windisch 
Obergerichtsschreiber J. Kürsteiner 
 
 
 

Verfahren Nr. O3V 15 21 
 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 
 

Gegenstand IV-Rente 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) der Beschwerdeführerin: 

 1. Die Verfügung der Ausgleichskasse und IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden vom 

28. April 2015 sei aufzuheben. 

 2. Der Beschwerdeführerin sei eine ganze, allenfalls eine halbe IV-Rente zuzusprechen. 

 3. Eventualiter seien weitere medizinische Abklärungen anzuordnen. 

 4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin. 

 

 

b) der Vorinstanz: 

 Die Beschwerde sei abzuweisen.  

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. A.1 

 Die am XX.XX.1960 geborene A___, verheiratete Mutter von zwei 1985 und 1986 

geborenen Kindern, meldete sich am 12. Oktober 2011 (IV-act. 1) bei der Invalidenver-

sicherung an, da sie seit 1982 an starker Migräne und seit 2005 an einer Schulterentzün-

dung sowie Angstzuständen leide. 

 

 A.2 

 Laut Bericht von Allgemeinmediziner FMH Dr. C___, Wolfhalden, vom 30. Oktober 2011 

(IV-act. 15) bestünden folgende Diagnosen: Depression, Lumboischialgie, Koxitis links und 

schweres zervikozephales Syndrom. Zur Arbeitsfähigkeit könne er sich nicht äussern. 

 

 A.3 

 Gemäss Protokoll der IV-Stelle über das Assessmentgespräch vom 9. November 2011 (IV-

act. 16) wünsche die Versicherte eine Rente, da sie sehr krank sei. 

 

 A.4 

 Mit Bericht vom 21. Dezember 2011 (IV-act. 20) meinte Dr. D___, St. Gallen, dass wegen 

Belastungen in der Vergangenheit - der Bruder sei 1996 erschossen worden - seit 2008 

eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom und 100%iger Ar-

beitsunfähigkeit bestehe, die mit medizinischen Massnahmen nicht gebessert werden 

könne. 

Seite 3 

 

 A.5 

 Gemäss Bericht der Klinik Gais vom 20. März 2012 (IV-act. 26) über einen Aufenthalt vom 

12. Januar bis 10. Februar 2012 bestünden folgende Diagnosen: mittelgradige Depression 

mit somatischem Syndrom, generalisierte Angststörung, Kopfschmerzen vom Spannungs-

typ in Kombination mit Migräne ohne Aura, lumbospondylogenes Syndrom und Status nach 

Koxitis. Eine leichte Betätigung sei möglich, ebenso eine Verbesserung durch ambulante 

Psychotherapie. 

 

 A.6 

 Gemäss Bericht des Psychiatrischen Zentrums Herisau (PZH) vom 31. Oktober 2012 (IV-

act. 42 und 50, 3/7) über einen Aufenthalt vom 20. August bis 9. November 2012 - bereits 

vom 30. April bis 29. Juni 2012 habe sich die Patientin dort aufgehalten -, seien folgende 

Diagnosen zu stellen: rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit 

psychotischen Symptomen; posttraumatische Belastungsstörung (PTBS); Somatisierungs-

störung. Eine Besserung durch Therapie erscheine als möglich (s. auch den Verlaufsbericht 

des PZH vom 7. Februar 2013 [IV-act. 50]). 

 

 A.7 

 Aus einem Gutachten von Internist und Rheumatologe FMH Dr. E___, Zürich, vom 

7. Mai 2013 (IV-act. 57) über die unter Beizug einer Übersetzerin erfolgte Abklärung geht 

hervor, dass die Explorandin angegeben habe, in Begleitung nur noch zwanzig Minuten 

ausser Haus gehen zu können, jedoch nicht bergauf wegen einer Schwäche in Rücken und 

Beinen. Stehen sei nur während fünf Minuten möglich, was zum Kochen nicht ausreiche, 

wozu sie im Übrigen auch psychisch nicht mehr fähig sei. Sie wechsle ständig ihre Lage 

zwischen sitzen, liegen, stehen und herumgehen in der Wohnung. In der Abklärung hätten 

sich verschiedene Inkonsistenzen gezeigt, so etwa beim Ausziehen der Schuhe mit voller 

Vorbeugung ohne Finger-Boden-Abstand, bei der entsprechenden Prüfung jedoch mit 

einem solchen von 34 cm wegen Rückenschmerzen. 

 

 Zufolge Spannungskopfschmerzen und einer Migräne ohne Aura, eines klinisch und 

befundmässig nicht erklärbaren generalisierten Schmerzsyndroms sowie eines sich klinisch 

aktuell nicht auswirkenden Status nach leichter Coxitis links im August 2011 betrage die 

Arbeitsfähigkeit bei Berücksichtigung gewisser Restriktionen in jeder Tätigkeit 80%. 

 

  

Seite 4 

 A.8 

 Einem Gutachten von Psychiaterin FMH F___, Zürich, vom 15. November 2013 (IV-act. 61) 

über die ebenfalls unter Beizug einer Übersetzerin durchgeführte Abklärung, an die sich 

eine bidisziplinäre Besprechung mit Dr. E___ angeschlossen habe, ist zu entnehmen, dass 

die Explorandin die Änderung ihres Geburtsjahres von 1966 auf 1960 wie auch des 

Zeitpunkts der Heirat von 2. Juli 1987 auf 15. Oktober 1982 mit Eigenheiten in ihrer Heimat 

erklärt habe. In Anbetracht dessen, dass Auffassung, Konzentration, Merkfähigkeit und 

Gedächtnis nicht beeinträchtigt seien und gewisse Daten sehr exakt angegeben worden 

seien, erstaune es, dass der Name des nach eigenen Angaben seit mehr als 30 Jahren 

eingenommenen Medikaments gegen Migräne vergessen worden sei. Auch die Erhebung 

der Erwerbsbiographie habe sich schwierig gestaltet, da die Angaben in den Akten mit 

jenen der Explorandin mehrfach differiert hätten. 

 

 Die Arbeitsfähigkeit werde in jeder Tätigkeit durch eine somatoforme Schmerzstörung und 

eine gegenwärtig mittelgradige rezidivierende depressive Störung mit somatischem Syn-

drom beeinträchtigt. Eine Berentung wäre kontraproduktiv, da die Problematik ihren Ur-

sprung im Verlust der Arbeitsstelle habe. Empfehlenswert sei ein Arbeitstraining mit jeweils 

zwei Stunden pro Tag zur Aktivierung und Tagesstrukturierung. Parallel dazu sollte die me-

dikamentöse Therapie intensiviert und kontrolliert werden, da die Medikamentenspiegel 

sehr deutlich im unteren Bereich lägen. Ein Pensum von 80% sollte bei sukzessiver Stei-

gerung im Verlauf von sechs Monaten erreichbar sein, auch wenn eine ganze Reihe von 

psychosozialen Faktoren vorliege. 

 

 A.9 

 Nach einer Stellungnahme des regionalärztlichen Dienstes der Invalidenversicherung 

(RAD) vom 4. Dezember 2013 (IV-act. 62) gewährte die IV-Stelle am 13. Dezember 2013 

(IV-act. 65) Arbeitsvermittlung, doch habe sich die Versicherte gemäss Eingliederungsbe-

richt vom 3. Februar 2014 (IV-act. 68) dazu wegen vermehrten sozialen Ängsten ausser-

stande gesehen. Nach einer weiteren Stellungnahme des RAD vom 3. Juli 2014 (IV-act. 71) 

schloss die IV-Stelle mit Verfügung vom 11. August 2014 (IV-act. 72) die Massnahme ab.  

 

 A.10 

 Mit Vorbescheid vom 20. Oktober 2014 (IV-act. 74) wies die IV-Stelle das Leistungsbe-

gehren ab. Dagegen wandte sich die Versicherte mit Schreiben vom 19. November 2014 

(IV-act. 77), unter Beilage eines Schreibens von Dr. C___ vom 1. November 2014 (IV-

act. 77, 3/6) und von Psychiaterin FMH Dr. G___, St. Gallen, vom 17. November 2014 (IV-

act. 77, 5/6). 

  

Seite 5 

B. B.1 

 Mit Verfügung vom 28. April 2015 (IV-act. 80) verneinte die IV-Stelle einen Leistungsan-

spruch. Die sog. Förster-Kriterien seien überwiegend wahrscheinlich nicht erfüllt. Im Übri-

gen liege die Arbeitsfähigkeit psychiatrisch bei 100% und rheumatologisch bei 80%, total 

also bei 80%. Bei einem Valideneinkommen als Produktionsmitarbeiterin von Fr. 50'300.-- 

und einem Invalideneinkommen von Fr. 42'604.-- betrage der Invaliditätsgrad nur 15%. 

 

 B.2 

 Dagegen erhob die Versicherte mit Schreiben vom 29. Mai 2015 Beschwerde mit den ein-

gangs wiedergegebenen Anträgen. Obwohl sie praktisch nur türkisch spreche und ver-

stehe, habe sie bei Dr. G___ während zwei Jahren nur Hochdeutsch sprechen können. 

Neben psychosozialen und soziokulturellen Faktoren spiele auch eine depressive Störung 

eine wichtige Rolle, was fast alle Ärzte anerkennen würden. 

 

 Der Beschwerde lag ein Schreiben der Clienia Littenheid AG vom 28. Mai 2015 (Bf.-

act. 2.2) bei, wonach die Versicherte seit 6. Mai 2015 stationär auf der fakultativ schliess-

baren Akutstation für Angst- und Depressionserkrankungen weile. Derzeit erscheine eine 

berufliche Reintegration wegen einer somatoformen Schmerzstörung und einer chroni-

schen depressiven Störung als nicht möglich, was im Verlauf allerdings zu überprüfen sei. 

 

 B.3 

 Mit Beschwerdeantwort vom 11. August 2015 entgegnete die IV-Stelle u.a., die beiden 

eingeholten Gutachten erschienen auch mit Blick auf die neue Rechtsprechung betreffend 

somatoforme Schmerzstörungen als beweistauglich. 

 

 B.4 

 Mit Replik vom 3. September 2015 meinte die Beschwerdeführerin, die IV-Stelle stütze zu 

Unrecht nur auf die beiden Gutachten ab. Gemäss beigelegtem Bericht der Clienia Litten-

heid AG vom 13. August 2015 über den stationären Aufenthalt vom 6. Mai bis 15. Juli 2015 

und dem Bericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 20. August 2015 sei die Versicherte 

u.a. wegen einer PTBS zu 100% arbeitsunfähig. 

 

 B.5 

 Mit Duplik vom 22. September 2015 entgegnete die IV-Stelle, Psychiaterin F___ habe eine 

PTBS ausgeschlossen. 

  

Seite 6 

Erwägungen 

 

1. Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der Prozessvoraussetzungen ergibt, dass 

diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der Form- und 

Fristerfordernisse erfüllt sind. Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten. 

 

2. 2.1 

 Als Invalidität gilt gemäss Art. 4 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) in Verbindung mit Art. 8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG; SR 830.1) die durch einen körper-

lichen oder geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit 

oder Unfall verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde Erwerbs-

unfähigkeit. Gemäss Art. 28 IVG haben versicherte Personen Anspruch auf eine ganze 

Rente, wenn sie mindestens zu siebzig Prozent, auf eine Dreiviertelrente, wenn sie min-

destens zu sechzig Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu fünfzig Prozent 

und auf eine Viertelrente, wenn sie mindestens zu vierzig Prozent invalid sind. 

 

 2.2 

 Bei der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit stützt sich die Verwaltung (und im Beschwerde-

fall das Gericht) auf Unterlagen, welche von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen 

Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind (Urteile des Bundesgerichts 9C_636/2013 vom 

25. Februar 2014 Erw. 4.2.1 und 4.2.2, 9C_922/2013 vom 19. Mai 2014 Erw. 3.2.1). Auf-

gabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grund-

lage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet 

werden können (BGE 132 V 93 Erw. 4). 

 

 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streiti-

gen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Be-

schwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in 

der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 125 V 351 

Erw. 3a, 134 V 231 Erw. 5.1, 137 V 210 Erw. 6.1.2). Den im Rahmen des Verwaltungsver-

fahrens eingeholten Berichten von externen Spezialärzten ist bei der Beweiswürdigung 

volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien dagegen sprechen. In Be-

zug auf Berichte von Hausärzten bzw. behandelnden Ärzten darf und soll der Richter der 

Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftrags-

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rechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen 

(BGE 125 V 351 Erw. 3, 135 V 465 Erw. 4.5; Urteile des Bundesgerichts 8C_641/2013 vom 

23. Dezember 2013 Erw. 5.4, 8C_637/2013 vom 11. März 2014 Erw. 2.2.2), was auch mit 

der unterschiedlichen Natur von Behandlungs- und Begutachtungsauftrag zusammenhän-

gen mag (Urteile des Bundesgerichts 8C_768/2012 vom 24. Januar 2013 Erw. 3, 

8C_107/2013 vom 23. April 2013 Erw. 3). Gleichwohl hat der Richter zu prüfen, ob eine von 

einer Partei eingereichte ärztliche Stellungnahme in rechtserheblichen Fragen die Auffas-

sungen und Schlussfolgerungen der von der Verwaltung oder vom Gericht bestellten medi-

zinischen Sachverständigen derart zu erschüttern vermag, dass davon abzuweichen ist. 

 

3. 3.1 

 Die vorliegend angefochtene Verfügung vom 28. April 2015 erging vor dem Grundsatzent-

scheid des Bundesgerichtes BGE 141 V 281 (= 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015), womit die 

mit BGE 130 V 352 begründete Rechtsprechung betreffend grundsätzlicher Überwindbar-

keit von somatisch nicht erklärbaren Beschwerdebildern - dazu gehören u.a. dissoziative 

Bewegungsstörungen, das Chronic Fatigue Syndrome (CFS; chronisches Müdigkeits-

syndrom), Fibromyalgien, leichte neuropsychologische Funktionsstörungen, spezifische 

und unfalladäquate HWS-Verletzungen (Schleudertrauma) ohne organisch nachweisbare 

Funktionsausfälle, nichtorganische Hypersomnie, Neurasthenie, leichte Persönlichkeitsver-

änderung bei chronischem Schmerzsyndrom, leichte neurotische Persönlichkeitsstörungen, 

dissoziative Sensibilitäts- sowie Empfindungsstörungen und somatoforme Schmerzstörun-

gen (BGE 137 V 64 Erw. 4.2, 139 V 547 Erw. 2.2) - zugunsten einer neuen, grundsätzlich 

sofort anwendbaren (Urteil des Bundesgerichts 8C_937/2009 vom 5. März 2010 Erw. 1.2) 

Praxis mit einer ressourcenorientierten Betrachtungsweise (Erw. 4.1.1) aufgegeben wurde. 

 

 3.2 

 Dabei wurde u.a. festgehalten, dass in intertemporalrechtlicher Hinsicht hinsichtlich der 

Anforderungen an die medizinische Begutachtung sinngemäss wie im Entscheid BGE 137 

V 210 vorzugehen sei. Demgemäss verlieren nach altem Verfahrensstandard eingeholte 

Gutachten nicht per se ihren Beweiswert. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften 

Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen 

entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen 

vor Bundesrecht standhält (BGE 137 V 2010 Erw. 6). In sinngemässer Anwendung auf die 

geänderten Anforderungen an den Beweis ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die bei-

gezogenen administrativen und/oder gerichtlichen Sachverständigengutachten - gege-

benenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten - eine schlüssige Beurteilung im 

Lichte der massgeblichen Indikatoren erlauben oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und -

Seite 8 

dichte kann unter Umständen eine punktuelle Ergänzung genügen (BGE 141 V 281 

Erw. 8). 

 

 3.3 

 Anscheinend hat die Beschwerdeführerin die Arbeitsstelle beim Restaurant H___, wo sie 

von Juli 1999 bis Juli 2005 tätig war, aufgrund einer Umstrukturierung verloren, ebenso die 

Stelle bei der K___ AG, wo sie von Januar 2007 bis Januar 2009 gearbeitet hat. Nach 

einem erfolglosen Versuch, sich selbständig zu machen, bezog sie Taggelder der Arbeits-

losenversicherung von Oktober 2006 bis Juli 2007 und danach wieder von Februar 2009 

bis August 2010, insgesamt also über eine längere Zeit. 

 

 In der Folge wurde die Versicherte verschiedentlich stationär behandelt, so gemäss Bericht 

der Klinik Gais vom 20. März 2012 vom 12. Januar bis 10. Februar 2012, wo eine ganze 

Reihe von Diagnosen - eine mittelgradige Depression mit somatischem Syndrom, eine ge-

neralisierte Angststörung, Kopfschmerzen vom Spannungstyp in Kombination mit Migräne 

ohne Aura, ein lumbospondylogenes Syndrom und ein Status nach Koxitis - gestellt und mit 

verschiedenen Therapien, auch medikamentös, behandelt wurde. Eine weitere Behandlung 

erfolgte gemäss Bericht vom 31. Oktober 2012 im PZH zunächst vom 30. April 

bis 29. Juni 2012 und dann vom 20. August bis 9. November 2012, wo ebenfalls von einer 

depressiven Störung - diese sogar mit psychotischen Symptomen im Rahmen einer ge-

genwärtig schweren Episode - und neu von einer PTBS und einer Somatisierungsstörung 

die Rede war. Im Gutachten F___ vom 15. November 2013 werden diese Einschätzungen 

und Diagnosen besprochen und dargelegt, inwiefern sie zutreffend sind, insbesondere 

bezüglich einer PTBS und einer Somatisierungsstörung. An dieser nachvollziehbaren und 

deshalb beweistauglichen Plausibilisierung vermag der Bericht Dr. C___ vom 30. Oktober 

2011, der sich nicht zur Arbeitsfähigkeit äussert, ebensowenig zu ändern wie der nicht 

beweistaugliche Bericht von Allgemeinmedizinerin Dr. D___ vom 21. Dezember 2011, wo-

nach wegen einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom eine 

nicht behandelbare vollständige Arbeitsunfähigkeit vorliege, wogegen schon der Begriff 

"Episode" spricht. 

 

 3.4 

 Anderseits ist nicht zu verkennen, dass die von Psychiaterin F___ betreffend Arbeitsfähig-

keit gestellte Prognose sich in der Folge anscheinend als zu optimistisch erwies, wie aus 

dem nach dem Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 28. April 2015 von der 

Clienia Littenheid AG am 13. August 2015 erstatteten Bericht über einen weiteren stationä-

ren Aufenthalt der Beschwerdeführerin vom 6. Mai bis 15. Juli 2015 - dieser kann grund-

sätzlich berücksichtigt werden (s. etwa Urteil des Bundesgerichts 9C_413/2010 vom 

Seite 9 

9. September 2010 Erw. 5.2) -, wonach neben den bisher bekannten Diagnosen neu jene 

einer somatoformen Schmerzstörung zu stellen sei, und dem Bericht des Kantonsspitals 

St. Gallen vom 20. August 2015 wohl geschlossen werden muss. Dies könnte damit 

zusammenhängen, dass sich die Beschwerdeführerin bisher einer konsequenten 

medikamentösen Behandlung ihrer verschiedenen psychischen Leiden nicht unterzog, 

worauf Gutachterin F___ mit der Bemerkung, dass die im Blut gemessenen Spiegel der 

ärztlich verordneten Medikamente deutlich im unteren Bereich gelegen hätten, hingewiesen 

hat, wie auch mit dem von der Beschwerdeführerin in der Beschwerdeschrift selber 

eingeräumten Umstand, dass sie selber praktisch nur türkisch spreche (und wohl auch 

verstehe), die "traumaspezifische Behandlung" bei Dr. G___ während zwei Jahren aber nur 

in deutscher Sprache erfolgt sei. An der Einschätzung einer bisher mangelnden 

Behandlung ändern im Übrigen auch die verschiedenen stationären Aufenthalte nichts, da 

in deren Rahmen zwar verschiedene Therapien, auch medikamentöse erfolgten, bei 

letzteren die entsprechenden Blutspiegel aber wohl kaum bestimmt worden sein dürften. 

Gerade bei depressiven Störungen, welche Diagnose im Fall der Beschwerdeführerin 

bekanntlich ebenfalls gestellt wurde und wird, kann aber eine invalidisierende Wirkung in 

aller Regel erst angenommen werden, wenn diesbezüglich in Nachachtung der jeder 

versicherten Person obliegenden Schadenminderungspflicht eine konsequente 

(medikamentöse) Therapie befolgt wurde, deren Scheitern das Leiden als resistent 

ausweist (Urteil des Bundesgerichts 8C_303/2015 vom 8. Oktober 2015 Erw. 4.4).  

 

 3.5 

 Vor diesem Hintergrund erscheint es vorliegend als angezeigt, die Angelegenheit in teil-

weiser Gutheissung der Beschwerde an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese die Gut-

achterin F___ anfrage, ob die nach der vorliegend angefochtenen Verfügung erstatteten 

medizinischen Berichte an ihrer seinerzeitigen Prognose etwas zu ändern vermögen. Bei 

dieser Gelegenheit könnte auch Dr. E___, dessen einzige somatische Diagnose auf Span-

nungskopfschmerzen und eine Migräne ohne Aura lautete - das generalisierte 

Schmerzsyndrom ist nach seinen Angaben klinisch sowie befundmässig nicht erklärbar und 

deshalb eher den pathogenetisch-ätiologisch unklaren Beschwerden wie beispielsweise der 

von Psychiatern F___ diagnostizierten somatoformen Schmerzstörung zuzurechnen - an-

gefragt werden, ob er angesichts dessen an seiner Einschätzung einer (bloss) 80%igen Ar-

beitsfähigkeit in jeder Tätigkeit festhalte. Beiden Gutachtern würde es im Weiteren ob-

liegen, eine Konsensbeurteilung, wie sie nach Angaben eingangs des Gutachtes F___ 

zwar stattgefunden haben soll, aber keinen eigentlichen aktenmässigen Niederschlag ge-

funden hat, vorzunehmen und sich jeweils dazu auszusprechen, ob die bisherigen Anga-

ben in den beiden Gutachten mit Blick auf die erwähnte neue Rechtsprechung gemäss 

BGE 141 V 281 (Ziff. 3.1 hiervor) Bestand haben; zumindest angeklungen ist dies bereits in 

Seite 10 

Ziff. 7.3 des Gutachtens F___ unter dem Titel "Darstellung der Funktionseinschränkungen 

und Ressourcen". 

 

 3.6 

 Der IV-Stelle wiederum stünde es frei, die Versicherte vorgängig zur Einholung dieser 

ergänzenden Angaben unter Hinweis auf die Schadenminderungspflicht bzw. die Folgen 

bei deren Verletzung zu einer konsequenten Therapie der von ihr geklagten verschiedenen 

psychischen Beschwerden anzuhalten. Für den Fall einer weiteren Erfolglosigkeit der 

therapeutischen Bemühungen wäre von der Verwaltung mit Blick auf die von Gutachterin 

F___ in Ziff. 8.4 angesprochenen Tendenzen zur Selbstlimitierung und zur Aggravation 

allenfalls die Möglichkeit in Betracht zu ziehen, dass die von der Versicherten anhaltend 

geklagten psychischen bzw. psychosomatischen Beschwerden - die depressive Störung 

könnte in diesem Rahmen als Komorbidität gesehen werden - durch einen sog. Aus-

schlussgrund unterhalten werden könnten, was die Zusprechung einer Invalidenrente von 

vornherein ausschliessen würde (Urteil des Bundesgerichts 9C_173/2015 vom 

29. Juni 2015 Erw. 4.3, BGE 141 V 281 Erw. 2.2). 

 

4. 4.1 

 Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die Rückwei-

sung mit noch offenem Ausgang gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie 

auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen, und dies unabhängig davon, ob 

sie beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag ge-

stellt wurde (Urteil des Bundesgerichts 8C_851/2012 vom 16. April 2013 Erw. 4). Dement-

sprechend ist vorliegend keine Entscheidgebühr zu erheben, weshalb der Beschwerde-

führerin der von ihr einbezahlte Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zurückzuerstatten ist. 

 

 4.2 

 Der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin ist keine Parteientschädigung zuzu-

sprechen (Art. 2 des Gesetzes über die Ausübung des Anwaltsberufes vom 11. April 2005 

[Anwaltsgesetz], bGS 145.52; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, Zürich 2015, Art. 61 N 169). 

 

  

Seite 11 

Das Obergericht erkennt: 
 
 
1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Angelegenheit zur ergänzenden Ab-

klärung und zur Neuentscheidung im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle zurückgewie-
sen. 

 
 
2. Es werden keine Kosten erhoben, und der Beschwerdeführerin wird der von ihr in Höhe von 

Fr. 800.-- einbezahlte Kostenvorschuss zurückerstattet.  
 
 
3. Rechtsmittel:  Gegen diesen Entscheid kann, soweit damit ein Teilentscheid gefällt wird 

(Art. 91 lit. a BGG) oder die Rückweisung die Voraussetzungen gemäss Art. 93 Abs. 1 lit. a 
oder b BGG erfüllt, innert 30 Tagen seit dessen Zustellung Beschwerde in öffentlich-rechtli-
chen Angelegenheiten beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern geführt werden. 

 
 
4. Zustellung an die Beschwerdeführerin über B___, die Vorinstanz und an das Bundesamt für 

Sozialversicherungen. 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtspräsident: 

 

 

lic. iur. Ernst Zingg 

Der Gerichtsschreiber: 

 

 

lic. iur. Joachim Kürsteiner 

 
 
 
 
 
versandt am: 21.03.16