# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1ce6f9f1-4e53-5daa-9bd7-2dd87e21ff71
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-25
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision. Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgewiesen. Aufhebung der Rente rechtens. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2016.00661
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00661.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00661
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Janett
Urteil
vom
25. April 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Sandra
Esteves
Gonçalves
Schifflände
22, Postfach 126, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1966, meldete sich am
10. Mai 2001 bei der
Sozialversi
cherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum
Leistungsbe
zug
an
und beantragte die Umschulung auf eine neue Tätigkeit
(Urk. 6/2).
Mit
Verfügung vom 20. Juni 2002
sprach die IV-Stelle dem Versicherten
eine Umschulung zum Taxichauffeur zu
(Urk. 6/35)
.
Nach Abschluss der Umschulung
stellte
die IV-Stelle m
it Verfügung vom 28. November 2002
fest
, dass
d
er
Versicherte
nun wieder
rentenausschliessend erwerbsfähig sei
(Urk. 6/42).
Die dagegen am 9. Januar 2003 erhobene
Beschwerde
hiess das hiesige Gericht mit Urteil IV.2003
.
00015 vom 20. August 2003 gut und wies die Sache zur
Einholung eines Gutachtens an die IV-Stelle zurück
(Urk. 6/61)
.
In Umsetzung
dieses Urteils
holte
die IV-Stelle
das
polydiszipli
näre
Gutachten des
Y.___
vom
4. Mai 2004
ein (
Urk. 6/72). Mit Verfügung
en
vom
13
.
August
2004
und
1.
Oktober 2004
sprach die IV-Stelle dem Versicherten
mit Wir
kung ab
1. April
2002 eine halbe Invalidenrente und
mit Wirkung ab 1. August 2003
eine ganze Invalidenrente zu (Urk.
6/78,
Urk.
6/
85
,
Urk.
6/88
).
1.2
Im Rahmen
der
im August 2005 von Amtes wegen eingeleiteten
Rentenrevi
sion
(Urk. 6/93)
veranlasste die IV-Stelle ein polydisziplinäres Gutachten beim
Z.___
, welches am 26. Juni 2007 erstattet wurde (Urk. 6/116).
Gestützt darauf setzte die IV-Stelle die ganze Rente mit Verfügung vom
23
. November 2007
auf eine
Dreiviertels
rente
herab (Urk. 6/13
3
).
Anlässlich eines
weiteren amtlichen
Rentenrevisi
onsverfahrens
(Urk. 6/137) bestätigte die IV-Stelle den
Anspruch
des Versi
cherten
auf eine
Dreiviertelsrente
mit Mitteilung vom 2. November 2010 (Urk. 6/142).
1.3
Im November 2013 leitete die IV-Stelle
abermals
ein
Rentenrevisionsverfah
ren
ein
(Urk. 6/145)
, in dessen Rahmen sie
berufliche und medizinische Abklärungen
tätigte
(Urk. 6/146-148, Urk. 6/152-153)
und
eine
polydiszipli
näre
Begutachtung
des Versicherten
an
ordnete
.
Die
A.___
erstattete das Gutachten am 19. November 2014 (Urk. 6/18
3
).
In der Folge holte die IV-Stelle weitere Akten ein (Urk. 6/195, Urk. 6/205, Urk. 6/210-211, Urk. 6/213) und erteilte dem Versi
cherten a
m 14. April 2015 Kostengutsprache für eine
Beratung und Beglei
tung vom 23.
März bis 31. Dezember 2015 (Urk. 6/192)
.
Mit Schreiben vom 25. November 2015 wies sie
ihn
auf seine Mitwirkungspflicht
im
Wiederein
gliederungsprozess
hin (Urk. 6/208)
.
Am 28. Januar 2016 teilte der Versi
cherte der IV-Stelle mit, dass er sich nicht in der Lage sehe, an
Eingliede
rungsaktivitäten
mitzuwirken (Urk. 6/217/5). M
it
Vorbescheid vom
12. Februar 2016
stellte die IV-Stelle dem Versicherten
die Aufhebung der Rente nach Zustellung der Verfügung auf Ende des folgenden Monats in Aussicht
(Urk. 6/220).
Nach dagegen erhobenem Einwand vom
16. März 2016 (Urk. 6/221)
und ergänzender Begründung vom 2. Mai 2016 (Urk. 6/226)
verfügte
sie
am
13. Mai 2016
die Aufhebung der Invalidenrente gemäss Vorbescheid. Einer allfällig dagegen gerichteten Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzogen (Urk. 2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte am 9. Juni 2016 Beschwerde und beantragte, es sei die Verfügung vom 13. Mai 2016 aufzuheben und ihm weiterhin eine
Dreiviertelsrente
zuzusprechen, eventualiter sei ein Obergutachten zu erstel
len (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 26. Juli 2016 schloss die
Beschwer
degegnerin
auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5, unter Beilage ihrer Akten, Urk. 6/1-
230
), was dem Beschwerdeführer am 27. Juli 2016 zu Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgeho
ben (
Art.
17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozi
alversicherungsrechts
; ATSG
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentli
che Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den
Inva
liditätsgrad
und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustan
des, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkun
gen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesund
heitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die
Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditäts
bemessung
beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenen
falls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüngliche Rentenverfügung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteile des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom
3.
September 2014 E. 3.2.2, 9C_762/2013 vom 2
4.
Juni 2014 E. 4.2 und 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2 je mit Hinweisen).
Scheint die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Rentenzusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus
(vgl. dazu Urteil
des Bundesgerichts vom 26. März 2010, 9C_438/2009, E. 2.2
).
1.
2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgeset
zes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4
Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken.
Rechtsprechungsge
mäss
ist bei psychischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelische
s Lei
den
mit Krankheitswert besteht, welche
s
die versicherte Person auch bei Auf
bietung allen guten Willens daran hindert, ein
rentenausschliessendes
Erwerbseinkommen zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG;
BGE 139 V 547
E. 5;
131 V 49
E. 1.2;
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 5
und 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E.
5.4.
).
1.
4
Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 Prozent, auf eine
Dreiviertelsrente
, wenn sie mindestens zu 60 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Prozent, oder auf eine
Viertelsrente
, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind.
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Auf
gabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
1.6
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medi
zinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des
Beweiswer
tes
eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit
den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizini
schen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die
rechts
anwendende
Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenen
falls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung
im Wesentli
chen, gemäss dem polydiszip
linären
A.___
-Gutachten vom 19.
November 2014
sei ei
ne namhafte psychische Erkrankung nicht
mehr
ausgewiesen. Damit sei ab der Begutachtung am 21. Juli 2014 von einer vollen Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten auszugehen. Der Vergleich des
Valideneinkommens
mit dem Invalideneinkommen ergebe einen
Invali
ditätsgrad
von 9 %, womit kein Rentenanspruch mehr bestehe.
Die nach der Begutachtung in der
B.___
hinsichtlich der neurogenen
Blasenfunk
tionsstörung
durchgeführten Massnahmen hätten
zwar
zu keiner Verbesse
rung geführt
, n
eue massgebliche Aspekte mit Auswir
kungen auf die Arbeits
fähigkeit
seien
aber
nicht erkennbar.
2.2
Der Beschwerdeführer machte seinerseits
im Wesentlichen
geltend,
beim
A.___
-Gutachten vom 19. November 2014 handle es
sich bloss um eine unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit. Es sei kein Revisionsgrund gegeben. Im
A.___
-Gutachten
würden die
im
Z.___
-Gutachten von 2007
gestellten psychi
atri
schen Diagnosen als mangelhaft hingestellt, ohne dass eine Veränderung respektive Verbesserung dargelegt werde. Der psychische Gesundheitszustand sei somit stationär. Auch aus neurologischer und orthopädischer Sicht sei der Gesundheitszustand im
A.___
-Gutachten als stabil beurteilt worden.
Gemäss
Bericht
der B.___
vom 10. Mai 2016
liege wohl eher eine Verschlechterung vor
(Urk.
1
S. 7 f.).
2.3
In der Beschwerdeantwort vom 26. Juli 2016 (Urk. 5)
präzisierte die
Beschwer
degegnerin
,
entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers
sei ein Revisionsgrund ausgewiesen. Die
A.___
-Gutachter hätten zwar das psychi
atrische Teilgutachten des
Z.___
kritisiert, allerdings hätten sie lediglich die Diagnosen der somatoformen Schmerzstörung sowie der
Persönlichkeitsstö
rung
in Frage gestellt. Die damalige Diagnose der Depression sei nicht kriti
siert worden. Die depressive Symptomatik habe sich inzwischen verbessert. Im Übrigen würde bezüglich der Verfügung vom 23.
November 2007 auch ein Wiedererwägungsgrund bestehen, da
trotz der
Diagnose einer somato
formen Schmerzstörung
die damals geltenden Kriterien der Überwindbarkeit nicht geprüft worden seien.
3.
3.1
Streitig und zu prüfen ist, ob wegen einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers die Voraussetzungen für eine Revision der laufenden Rente gegeben sind.
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Veränderung
(
vgl. E. 1.
1
)
bildet die Rentenverfügung vom
23. November 2007
(
Urk.
6/133)
, mit welcher
die bis
her ausgerichtete Rente
per 1. Januar 2008
bei einem Invaliditätsgrad von 64 %
auf eine
Dreiviertelsrente
herabgesetzt
worden war
.
3.
2
Diese Verfügung beruhte in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf
dem polydisziplinären Gutachten des
Z.___
vom 26. Juni 2007 (Urk. 6/116
, vgl. nachfolgend
).
3.2.1
Die
Gutachter
stellten
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit: Chronis
ches
lumbospondylogenes
Syndrom, a
nhaltende
somato
forme
Schmerzstörung
, d
epressive Fehlentwicklung, gegenwärtig leichte depressive Episode
,
sowie
Persönlichkeit mit auffälligen, sensitiven, narz
i
ss
tischen,
dysthymen
Charakterzügen
(Urk. 6/116/22)
.
3.
2.2
Im orthopädischen Teilgutachten wurde ausgeführt, die
lumbospondylogenen
Schmerzen stünden zweifelsohne im Zusammenhang mit den objektivierba
ren radiologischen Veränderungen der untere
n LWS. V
on orthopädischer Seite
könne
am organischen Kern der geklagten Rückenschmerzen und der Beeinträchtigungen nicht gezweifelt werden. Der
Beschwerdeführer
zeig
e
schwere degenerative Veränderungen,
eine
massive
Foramin
a
lstenose
L5/S
1
,
eine
leichtgradige
degenerative
Foraminals
tenose
L4/L5 rechts und eine
dorso
-laterale
Protrusion
der Bandscheibe. Er zeig
e
auch massive
spon
dylarthrotische
Einengungen und
eine
massive
Osteochondrose
mit einer massiven
Spondylarthrose
im pr
ä
sakralen Bereich. Ausser einem gelegentli
chen Stöhnen als Ausdruck einer Verzweiflung habe kein auffälliges Verhal
ten bestanden. Aus orthopädisch-rheumatologischer Sicht
liessen die schwe
ren präsakralen degenerativen Veränderungen eine Tätigkeit als Bauarbeiter nicht mehr zu. Dagegen seien rückenadaptierte Tätigkeiten mit Heben von Lasten
von nicht mehr als
10 kg, teils im Sitzen, teils im Stehen, durchaus zumutbar.
Die Tätigkeit
als
Taxichauffeur
sei
aus orthopädischen Gründen ungünstig, da der
Beschwerdeführer
dort immer
wieder repetitiv Gewichte heben
und auch oft in einer Zwangsposition sitzend über längere Strecken arbeiten
müsse
.
Deshalb sei der Beschwerdeführer
auch als Taxichauffeur aus or
t
hop
ä
dischen Gründen vol
l
arbeitsunfähig
(Urk. 6/
116/16, Urk. 6/
116/23)
.
3.2.3
Im psychiatrischen Teilgutachten
wurden die Diagnosen somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4),
depressive
Fehlentwicklung, gegenw
är
tig leichte depressive Episode (ICD-10 F33.1) sowie Persönlichkeit mit auffälli
gen, sensitiven, narzisstischen und
dysthymen
Charakterzügen (ICD-10 F60.4) gestellt und
ausgeführt, es stehe eine leichte Antriebsverminderung im Vordergrund, die nicht mittelgradig bis schwer sei. Auch die Mimik sei leicht ablöscht, etwas herabgestimmt und die Affekte hellten deutlich wenig bis gar nicht auf. Es bestehe also eine depressive Symptomatik in Mimik und Gestik. Die Konzentrations- und Aufmerksamkeitsfähigkeit seien angedeutet leicht, aber nicht mittelgradig bis schwer eingeschränkt. Der Antrieb sei nur leicht vermindert bei gleichzeitig deutlicher psychischer Anspannung und innerer Nervosität in der Untersuchungssituation.
Insgesamt
könne a
us psychiatri
scher Sicht keine dissoziative Störung angenommen werden.
Der Beschwer
deführer zeige zwar eine depressive Symptomatik, die jedoch nicht als mit
telgradig bis schwer angesehen werden könne, ebenso fehlten psychotische Denkinhalte. Die dargestellte und geäusserte Suizidalität sei zusammen mit einer gewissen Aggravationstendenz und deutlicher narzisstischer
Krän
k
ungsreaktion
zu werten. Es sei
dem Beschwerdeführer
zumutbar, trotz der narzisstischen Kränkung und der depressiven Fehlentwicklungen
die
Anstrengun
g
aufzubringen, zumindest eine Restarbeitsfähigkeit zu verwirkli
chen.
Die
psychiatrische Untersuchung
habe
k
eine schwere Beeinträchtigung in der
Konzentrationsfähigkeit
, der Aufmerksamkeitsfähigkeit, der intellektu
ellen und in der kogn
itiv
en Leistungsfähigkeit gezeigt. Er sei durch die Affektlabilität, durch die A
n
triebs
verminderung, wegen depressiver
Auslen
kung
bei
dysthymer
Grundpersönlichkeit rasch gekränkt. Im klinischen Ein
druck und auf der Kommunikationsebene reichten die krankhaften Befunde allerdings nicht aus, aus rein psychiatrischen Gründen
eine 80%ige Arbeits
unfähigkeit zu rechtfertigen
(Urk. 6/116/
20-21, Urk. 6/116/
24)
.
3.2.4
Die Gutachter hielten zusammenfassend fest, u
nter
Berücksichtigung der som
a
tischen und psychischen Faktoren
sei davon auszugehen
, dass der
Beschwerdeführer
auf dem Bau und in einer schweren Tätigkeit
zu 100
% arbeitsunfähig
sei
. In einer Ve
r
weistätigkeit
,
in
welcher
er
die Position wechseln könne, nicht dauernd in
einer Zwangsposition arbeiten
und
keine Gewichte über 10
kg repetitiv heben
müsse
,
sei der Beschwerdeführer
vier Stunden
täglich arbeitsfähig
. Ein solcher Einsatz
sei
ihm
zumutbar
(Urk. 6/116/24-25)
.
4.
4.1
Im vorliegenden Revisionsverfahren
stützte sich die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen auf
die durch die
A.___
erfolgte Begutachtung im Juli 2014 (Expertise vom 19. November 2014,
Urk. 6/183).
Die
A.___
-Gutachter stellten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
Leicht
gradiges
thorakolumbales
Vertebralsyndrom
ohne Anhalt für ein assoziiertes
nervales
Defizit bei Zustand nach
thorakolumbaler
Operation im September 2013
sowie s
pinales Defektsyndrom nach Dekompression einer
Spinalka
nalstenose
TM2/L1 im September
201
3.
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit bestünde unter anderem ein
Analgetika-Fehlgebrauch mit assoziiertem Analgetika-Kopfschmerz
(Urk. 6/183/44).
Der Gesundheitszu
stand des Beschwerdeführers sei wahrscheinlich seit Jahren, insbesondere seit 2010, stationär und die Vorbewertungen seien mangelhaft. Die Arbeitsfähig
keit in der letzten Tätigkeit sei 0 %, dies seit 2010 und wahrscheinlich auch zuvor. In angepassten Tätigkeiten bestehe
ab 2010
eine 100%ige Arbeitsfä
higkeit (Urk. 6/183/45-46).
4.1.1
In neurologischer Hinsicht wurde ausgeführt,
der
objektive spinale Befund
habe
ein
leichtgradiges
thorakolumbales
Vertebralsyndrom
ohne Anhalt für ein assoziiertes
nervales
Defizit bei Zustand nach
thorakolumbaler
Operation im September 2013
gezeigt
. Insbesondere die erhaltenen Kennreflexe für L3, L4 und S1 mach
t
en eine
Kauda
-
Equina
-
Läsion unwahrscheinlich und spr
ä
chen für ein obj
ektiv gutes operatives Ergebnis. E
ine typische
Reithosensen
sibilitätsstörung
lieg
e
zudem nicht vor. Zeichen einer Inkontinenz fehl
t
en,
da
keine Vorlagen in der Unterwäsche getragen
worden seien
und der
Beschwerdeführer
im Rahmen der mehrstündigen Begutachtung nicht gehäuft oder dringend das WC
habe
aufsuchen
müssen
. Auch
habe
kein namhaft schmerzgequälter klinischer Eindruck
bestanden
,
und die sicheren Zeichen der regen physischen Aktivität mach
t
en eine wesentliche Einschrän
kung unwahrscheinlich. Der postoperative spinale Status spr
eche
somit allenfalls für eine qualitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mit einem dauerhaften Ausschluss körperlich schwerer Tätigkeiten, wie zuletzt im Bau
gewerbe ausgeübt. In körperlich leichten, wechselbelastend oder überwiegend sitzend ausgeübten Tätigkeiten
sei
jedoch per sofort von einer uneinge
schr
änkten Arbeitsfähigkeit von 100 % auszugehe
n
(Urk. 6/183/25).
4.1.2
Der orthopädische Gutachter hielt fest, es fänden sich klinisch für das
Achsen
organ
eine
leichtgradige
Minderbeweglichkeit des
thorakolumbalen
Übergangs und ein leichtgradiger paravertebraler Hartspann. Ein
radikuläres
neurologisches Defizit liege nicht vor. Es bestehe eine sehr kräftige
Mus
kelummantelung
der Arme und Beine mit trainiertem Habitus als Zeichen einer regelmässigen körperlichen Aktivität. Der
thorakolumbale
Befund und der postoperative Status rechtfertige eine qualitative Minderung der Arbeits
fähigkeit mit einem Ausschluss körperlich schwerer Arbeit wie zuletzt ausge
übt. Darüber hinaus lasse sich aus den objektiven Befunddaten keine weitere Einschränkung ableiten. Das operative Ergebnis sei vielmehr als sehr gut ein
zuschätzen (Urk. 6/183/33).
4.1.3
In psychiatrischer Hinsicht wurde festgehalten, bei der Untersuchung habe der Beschwerdeführer psychisch insgesamt nicht namhaft beeinträchtig gewirkt. Er habe guten Augenkontakt gehalten und der Rapport sei geordnet gewesen. Die Konzentration und Aufmerksamkeit seien unauffällig gewesen, eine
Grübelneigung
habe nicht bestanden
(Urk. 6/183/36-3
7
).
Bezüglich der psychischen Beeinträchtigung
werde
ein langjähri
g chronischer Verlauf berichtet. E
in
phasenhafter
Verlauf
lasse
sich dabei nicht herausarbeiten,
da
die Angaben unpräzise und vage
geblieben seien
. Eine
psychiatrische Behandlung finde
seit vielen Jahren statt, w
erde
aber offensichtlich nur
in niedriger Frequenz durchgeführt. Eine Intensivierung der Therapie,
zum Beispiel durch
Änderung der Medikation oder eine stationäre Behandlung,
sei
offensichtli
ch nicht für notwendig erachtet worden.
In der
aktuellen Untersu
chung hätten sich
die geschilderten psychischen Beeinträchtigungen nicht objektivieren
lassen
. Die Stimmung
habe
nicht nam
haft depressiv, sondern eher missmutig gewirkt und
der Antrieb
sei
im kl
inischen Eindruck nicht gestört gewesen.
Eine depressive Episode nach ICD-10 Kriterien
sei
also nicht
respektive zumindest nicht mehr
zu attestieren. Dementsprechend
sei
das derzeitige Vorliegen eines
höhergradigen
depressiven Syndroms nicht wahr
scheinlich
(Urk. 6/183/38-39)
. Auffällig
sei
, dass bereits
anlässlich der Begut
achtung im Jahr
2007 eine mangelhafte Mitarbeit, wenig präzise, generali
sierende Angaben und eine Aggravationstendenz beschrieben w
orden sei
en
.
Es sei
anzumerken, dass
damals
die Diagnose
einer Persönlichkeitsstörung
gestellt
worden sei
. Persönlichkeitsauffälligkeiten
seien
beim Beschwerde
führer
aber eindeutig nicht bis in die Kindheit und Jugend zurückzuverfol
gen, was für die Stellung der genannten Diagnose nach IC
D-10 Definition jedoch erforderlich wäre
. Eine Persönlichkeitsstörung
könne also
nicht behauptet werden.
Der psychiatrische Gutachter führte weiter aus, i
m Gegensatz zu
den
aktenkun
digen gutachterl
ichen Einschätzungen konstatiere
der behandelnde Psychiater ein praktisch durchgängig
schwergradiges
depressives Syndrom bei
rezidivierender
depressiver Störung und att
estiere
durchgängig schwerste psychopathologische Beeinträchtigungen, was angesichts der
Vorbegutach
tungen
und des erhobenen psychiatrischen Befunds nicht nachvollziehbar
sei
. Auch
sei
nicht plausibel, dass das von ihm diagnostizierte schwe
re depressive Syndrom ohne jede
zusätzliche
therapeutische
Anstrengung durch den Behandler geblieben
sei.
Auch eine somatoforme Schmerzstörung oder Somatisie
run
gsstörung
könne
nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit nachvollzog
en werden. Der Beschwerdeführer habe
nicht wesentlich schmerzgeplagt
gewirkt
und ein zugrundeliegender dysfunktional verarbei
teter seelischer Konflikt
sei
nicht zu erkennen
gewesen.
D
ie im Vorgutachten aus
dem Jahr
2007 gestellten Diagnosen einer
somatoformen
Schmerzstö
rung
sowie einer auffälligen Persönlichkeit erfüll
t
en die ICD-10-Kriterien
somit nicht
.
Zusammenfassend
könne
also festgestellt werden, dass ausweis
lich der
aktuellen
Untersuchungsbefunde kein namhaftes psychiatrisches Lei
den mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit mit der gebotenen Wahrscheinlich
keit zu belegen
sei (Urk. 6/183/39-40, Urk. 6/183/43)
.
4.1.
4
Die Gutachter kamen i
n Zusammenfassung aller Teilgutachten, der erhobe
nen Anamnesen und Befunde sowie der Aktendaten
zum
Schluss,
dass
der
Beschwerdeführer aus neurologischer und orthopädischer Sicht
in der zuletzt ausgeübten sowie jed
er
vergleichbaren körperlich schweren Tätigkeit auf
grund des gegebenen postoperativen spinalen Defektsyndroms und wahr
scheinlich seit mehreren Jahren aufgrund erheblicher degen
erativer spinaler Alterationen
nicht mehr arbeitsfähig sei
. In körperlich leichten, wechselbe
lastend oder überwiegend sitzend ausgeübten Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarkt
e
s
sei jedoch
von einer Arbeitsfähigkeit
von 100 % bei einem 100%-
Pensum und Rendement
auszugehen
. Die objektiven Zeichen d
er regen physischen Aktivität, wie insbesondere der muskulöse Habitus und die d
eut
lich
beschwielte
n
Hände und Füsse,
unterstütz
t
en die Annahme einer vollen Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten. Medizinisch gut geeignet
seien
zum Beispiel Arbeiten an Pforten, Rezeptionen, in einfachen Hol- und
Bring
diensten
oder in Wach- und Aufsichtsdiensten
(Urk. 6/183/40)
.
Eine nam
hafte psychiatrische Störung liege ausweichlich des erhobenen Befundes nicht vor. Im Weiteren sei a
llen Vorberichten eine unzureichende Berück
sichtigung der bei der hiesigen Begutachtung sicher aufscheinenden Aspekte einer bewusstseinsnahen demonstrativen Darbietung von Einschränkungen und Beschwerden
gemein. Es bestehe eine
Diskrepanz zwischen der rekla
mierten Schmerzintensität und dem fehlenden schmerzgeplagten klinischen Eindruck,
eine
Diskrepanz zwischen der reklamierten Inaktivität und den zw
eifelsfreien objektiven Zeichen
e
iner regen physischen Aktivität sowie eine
mangelhafte Auskunftsbereitschaft zur
tatsächlichen Alltagsaktivität
(Urk. 6/183/40-41).
4.2
Die Ärzte der
Abteilung für Wirbelsäulenchirurgie der
B.___
, bei denen der Beschwerdeführer
von
2000 bis
April
2015 in Behandlung
gestanden hatte
,
führten im Bericht vom 4. November 2015
(Urk. 6/205)
aus,
d
ie Symptomatik habe sich sei
t zwei Jahren nicht mehr geändert. Weiterhin klage der Beschwerdeführer über Blasenentleerungs- sowie Mastdarmentleerungsstörungen. Die Hauptproblematik sei weiterhin zusätzlich die Hypästhesie und
Hypalgesie
im Reithosenbereich. Sowohl kli
nisch-neurologisch als auch bildmorphologisch zeige sich ein stationärer Befund. Aus wirbe
l
säulenchirurgischer Sicht sei keine Besserung der Symp
tomatik durch eine Operation zu erwarten.
4.3
Vom September bis Dezember 2015 wurde der Beschwerdeführer
erneut
im Zentrum für Paraplegie der
B.___
behandelt (Urk. 6/210/1-6).
Die
Ärzte
nannten
im Bericht vom 14. Dezember 2015 (Urk. 6/210/1-
2
)
sowie im beschwerdeweise eingereichten Bericht vom 12. Mai 2016 (Urk. 3)
die Diag
nose
eine
r
neurogene
n
Harnblasen- und Sexualfunktionsstörung bei
Kauda
-
Eq
uina
-Syndrom (Erstdiagnose 11/13)
und ein
es
chronische
n
Schmerzsyn
drom
s
des Beckens, unter anderem mit Harnblasenentleerung willkürlich per
urethram
.
Im Weiteren bestünde unter anderem ein
Status nach depressiven Episoden
(Bericht vom 1
4.
Dezember 2015)
.
B
eim Beschwerdeführer sei am 11. Dezember 2015 eine
Tined
-Lead-Explantation beidseits durchgeführt worden.
Die therapie-refraktäre neurogene Blasenfunktionsstörung habe durch die sakrale Neuromodulation nicht relevant verbessert werden können, weshalb die Elektroden bei negativer Testphase wieder explantiert
worden seien
.
Lumbal lasse sich ein etwa stationärer Befund abbilden.
4.4
Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) führte in seiner Stellungnahme vom 26. November 2014 aus, im
A.___
-Gutachten könnten die formalen Aspekte als erfüllt beurteilt werden und die erhobenen Befunde seien nach
vollziehbar und die Schlussfolgerungen bezogen auf die Arbeitsfähigkeit plausibel. Aus medizinischer Sicht könne ab letzter Untersuchung am 2
1.
Juli 2014 von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit angepasst ausgegangen werden. Eine psychische Problematik mit Tangierung der Arbeitsfähigkeit sei nicht mehr ausgewiesen. Befunde mit Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ange
passt liessen sich nach der geglückten Rückenoperation nicht mehr ausw
ei
sen (Urk. 6/219/6-7).
Mit
Stellungnahme vom 12. Februar 2016
(Urk. 6/219/8)
hielt
der RAD
fest
,
auch mit der
beschriebene
n
neurogene
n
Harnblasen- und Sexualfunktionsstörung
könne eine sitzende
oder leicht wechselbelastende Tätigkeit weiterhin umgesetzt werden, vorausgesetzt der Beschwerdeführer könne eine saubere Toilette aufsuchen, wo er bei Bedarf auch eine
Selbstkatheterisierung
durchführen könne. Dazu sei allenfalls ein etwas erhöht
er Pausenbedarf von maximal zweim
al 15 Minuten zusätzlich pro Tag notwendig.
Eine massgebliche Veränderung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit liege deshalb nicht vor.
5
.
5
.1
Zu prüfen ist, ob
sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers s
eit der
Rentenverfügung vom
23. November 2007
wesentlich verändert hat
(vgl. E. 1.
1, E. 3.1
).
5
.2
Das polydisziplinäre
A.___
-Gutachten vom
19. November 2014
(Urk.
6
/
183
)
entspricht den praxisgemässen Anforderungen an den
Beweis
wert
einer Expertise.
Es
basiert auf umfassenden internistischen,
neurologi
schen
,
orthopädischen
und psychiatrischen
Untersuchungen und wurde
in Kenntnis
der
relevanten
Vorakten
abgegeben. Die begutachtenden Ärzte haben detaillierte und nachvollziehbare Befunde und Diagnosen erhoben und sich mit den vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden auseinanderge
setzt. Zudem haben sie die medizinischen Zusammenhänge und die medizi
nische Situation einleuchtend dargelegt und ihre Schlussfolgerungen nach
vollziehbar begründet. Dem
A.___
-Gutachten kommt daher
volle Beweis
kraft zu (vgl. E. 1.
6
).
5
.3
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist vorliegend in psychiatrischer Hinsicht von einer klinisch veränderten Befundlage auszugehen.
Während d
er psychiatrische
Z.___
-Gutachter im Jahr 2007
eine leichte depressive Epi
sode nach ICD-10 F33.1
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
diagnosti
ziert hatte,
erachtete der psychiatrische
A.___
-
Gutachter eine depressive Symptomatik als nicht respektive zumindest nicht mehr gegeben
. Im
Gegen
satz zu
r
Z.___
-
Begutachtung
,
anlässlich welcher
der psychiatrische Gutachter eine
depressive Symptomatik in Mimik und Gestik, eine leichte Einschrän
kung der Konzentrations- und Aufmerksamkeitsfähigkeit sowie
Antriebsmin
derung
erhoben hatte (E. 3.2.3), wurden anlässlich der aktuellen psychiatri
schen Untersuchung durchwegs unauffällige Befunde erhoben (E. 4.1.3
).
Damit ist mit
dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweismass der
überwiegende
n
Wahrscheinlichkeit
erstellt
, dass
im Zeitpunkt der Verfügung vom 23. November 2007
eine
einschränkende depressive Symptomatik bestand, welche im Verlauf
immer weiter abklang,
und
nun
nicht
mehr nachweisbar ist. Vor diesem Hintergrund
ist vorliegend - wie von der Beschwerdegegnerin angeführt (vgl. E. 2.3) –
nicht massgeblich, d
ass
der psychiatrische Gutachter
die im
Z.___
-Gutachten diagnostizierte
Somatisie
rungsstörung
und die
Persönlichkeitsstörung
retrospektiv als
nicht nachvoll
ziehbar erachtet
e
.
Damit geht
der
beschwerdeweise
geltend gemachte Ein
wand, bei der aktuellen p
sychiatrischen Einschätzung de
s
A.___
-
Gutachter
s
handle es sich lediglich um eine andere Beurteilung des gleichgebliebenen Gesundheitszustandes, fehl.
Bei dieser Sachlage kann offenbleiben, ob die
ursprüngliche
Verfügung als zweifellos unrichtig zu
e
rachten wäre
, wie von der Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort erwogen (E. 2.3)
, was bei Annahme eines unveränderten Gesundheitszustandes
zu prüfen gewesen wäre
(vgl. E. 1.1)
.
5.4
Soweit der
Beschwerdeführer
sinngemäss und mit Verweis auf die Berichte der
B.___
(E. 4.2, E. 4.3)
geltend
machte
, dass sich sein Gesundheits
zustand seit
der Begutachtung im Jahr 2014 aufgrund einer neurogenen Harnblasen- und Sexualfunktionsstörung
ver
schlechtert habe (Urk. 1 S. 8), ist festzuhalten, dass
der Beschwerdeführer diesbezüglich bereits seit dem Jahr 2013 in der
B.___
in regelmässiger Behandlung
ist
und den entspre
chenden Berichten zu entnehmen ist, dass die Symptomatik seit mehreren Jahren besteh
t
(Urk.
6/146/14-15, Urk. 6/152/8-9, Urk. 6/153)
.
Die seit der Begutachtung ergangenen Berichte der
B.___
enthalten
weder
neue Bef
und
e oder Diagnosen, welche im Wesentlichen nicht bereits in den Vor
berichten genannt
wurden
und
damit
den Gutachtern
nicht
bekannt gewesen
waren
(vgl. Urk. 6/183/13)
,
noch war eine Arbeitsunfähigkeit bescheinigt worden
und
sahen sich die behandelnden Ärzte ausserstande,
die Leistungs
fähigkeit in Verweistätigkeiten zu benennen (Urk. 6/205/8-9)
. Im Weiteren hielten die
behandelnden Ärzte im Bericht vom November 2015 selbst
fest, dass sich die Symptomatik seit zwei Jahren nicht verändert habe
(E. 4.2)
. Damit
ist nicht von einer
im
relevanten Zeitraum eingetretene
n
Verschlech
terung
des Gesundheitszustandes
des Beschwerdeführer
s
auszugehen.
5.5
Zusammenfassend ist
gestützt auf das
A.___
-Gutachten
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass
in der
angestammten sowie jeder schweren körperlichen Tätigkeit weiterhin
eine
100%ige Arbeitsunfähigkeit besteht, dem Beschwerdeführer aber seit der letzten Begutachtung durch die
A.___
, das heisst seit dem 2
1.
Juli 2014 (Urk. 6/183/1),
eine
angepasste körperlich leichte und wechselbelastende Tätigkeit zu 100 % zumutbar ist.
Aufgrund
der
beweiskräftigen
medizinischen
Aktenlage
besteht – entgegen
der
Auffassung des Beschwerdeführers
(Urk. 1 S. 8 f.)
– kein weiterer
Abklä
rungsbedarf
(antizipierte Beweiswürdigung; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_468/2007 vom 6. Dezember 2006 E.
2.2 mit Hinweisen).
6.
6.
1
Der
von
der
Beschwerdegegnerin
vorgenommene
Einkommensvergleich
(vgl. Urk. 2 S. 2
)
, welcher einen Invaliditätsgrad von 9 % ergab,
wird vom Beschwerdeführer nicht bestritten und
ist
nicht zu beanstanden.
O
b, wie
vom RAD
erwogen
(E. 4.4)
, aufgrund der Blasenentleerungsstörung allenfalls ein erhöhter Pausenbedarf anzunehmen wäre, kann vorliegend offen gelassen werden, da
selbst unter Gewährung eines höchstzulässigen
Tabellenlohnab
zuges
(vgl.
BGE 126 V 75)
von 25 % kein rentenrelevanter Invaliditätsgrad resultieren würde.
6
.
2
Damit erweist sich die renten
aufhebende
Verfügung vom
13. Mai 2016
als rechtens. Die Beschwerde ist abzuweisen.
7
.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr.
8
00.-- festzusetzen und
ausgangsge
mäss
vom Beschwerdeführer
zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 800
.-- werden
dem Beschwerdeführe
r
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Sandra
Esteves
Gonçalves
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstJanett