# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e06f8ccb-23e8-5756-873d-cf67f55c5022
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 11.12.2018 SB180501
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB180501_2018-12-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB180501-O/U/gs 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, lic. iur. Ruggli und 

lic. iur. Stiefel sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. Samokec 

Beschluss vom 11. Dezember 2018 

 

in Sachen 

 

 

A._____,  
Privatklägerin und Erstberufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. X._____ 

 

sowie 

 

Staatsanwaltschaft See/Oberland, vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. 
iur. Kehrli,  

Anklägerin und Zweitberufungsklägerin 

 

gegen 

 

B._____,  
Beschuldigter und Berufungsbeklagter 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

 

 

- 2 - 

betreffend Betrug 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Pfäffikon,  
Einzelgericht Strafsachen, vom 5. Oktober 2018 (GG180007) 
 

 

- 3 - 

 

Erwägungen: 

 Mit Eingaben vom 12. Oktober 2018 meldeten sowohl die Privatklägerin als 

auch die Staatsanwaltschaft See/Oberland gegen das Urteil des Bezirksgerichtes 

Pfäffikon, Einzelgericht Strafsachen, vom 5. Oktober 2018 rechtzeitig Berufung an 

(Urk. 75 und 78). 

 Mit Eingabe vom 19. November 2018 (Datum Poststempel) zog die Staats-

anwaltschaft See/Oberland die von ihr gegen das vorinstanzliche Urteil angemel-

dete Berufung noch innerhalb der gesetzlichen Frist zur Einreichung einer schrift-

lichen Berufungserklärung zurück (Urk. 88). Ebenso verfuhr die Privatklägerin, 

welche mit Eingabe vom 6. Dezember 2018 (Datum Poststempel) den Rückzug 

ihrer Berufung erklärte (Urk. 90). Das Verfahren ist damit unter ausgangsgemäs-

ser Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen als durch Rückzug erledigt 

abzuschreiben. 

 Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf de-

ren Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht 

(Art. 428 Abs. 1 StPO). Unterliegt die Untersuchungsbehörde, wie in diesem Fall, 

trägt der verfahrensführende Kanton die Kosten (SCHMID/JOSITSCH, Praxiskom-

mentar StPO, 3. Auflage 2018, N 3 zu Art. 428 StPO), weshalb die Gerichtskosten 

des Berufungsverfahrens ausser Ansatz fallen. Mangels erkennbarer Umtriebe 

sind keine Entschädigungen zuzusprechen.  

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufungen erledigt abgeschrie-

ben. 

Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Pfäffikon, Einzelgericht Straf-

sachen, vom 5. Oktober 2018 rechtskräftig. 

- 4 - 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. 

3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland; 
− die Rechtsvertreterin der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhan-

den der Privatklägerin; 
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten; 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-

liger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten). 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
Zürich, 11. Dezember 2018 

 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter Dr. Bussmann 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. Samokec 
 

 

	Beschluss vom 11. Dezember 2018
	
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufungen erledigt abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
	3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland;
	 die Rechtsvertreterin der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerin;
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten;
	 die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).

	5. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.