# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 40d10f24-374b-5107-996b-417360b9516a
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-09-02
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 02.09.2010 S 2010 35
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2010-35_2010-09-02.pdf

## Full Text

S 10 35

3. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 2. September 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

1. a) Der heute 52-jährige … (geb. 1958) war als Aussendienstmitarbeiter bei einer 

Versicherung bei der … obligatorisch gegen Berufs- und Nichtberufsunfälle 

versichert. Am 26.02.1996 stürzte er beim Skifahren und zog sich eine 

Kompressionsfraktur der Brustwirbelkörper (BWK) 6/7 und eine leichte 

Eindellung (BWK 4/5) zu. Er wurde konservativ behandelt. Bis auf Weiteres 

wurde ihm eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert und der zuständige 

Unfallversicherer (Allianz) erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Zwei 

Monate nach dem Unfall (ab 01.05.1996) nahm der Versicherte seine 

bisherige Arbeitstätigkeit wieder zu 50% auf. Wegen psychischer und 

physischer Probleme musste das Arbeitspensum darauf kurzfristig auf 30% 

reduziert werden. Dank physio- und psychotherapeutischer Unterstützung 

konnte die Arbeitsfähigkeit aber wieder kontinuierlich gesteigert werden, so 

dass der Versicherte ab Januar 1997 wieder zu 100% im bisherigen Beruf als 

Aussendienstmitarbeiter tätig sein konnte. Er war aber nicht schmerzfrei, 

sondern litt von 1997 bis 2000 trotz verschiedener Behandlungen 

(Chiropraktiker, Massage, Krafttraining etc.) unter persistierenden 

chronischen belastungsabhängigen BWS-Schmerzen. Überdies war 1997 

erneut eine psychologische Betreuung notwendig. Im Februar 2000 war eine 

akute Zunahme der Rückenschmerzen zu verzeichnen, worauf sich der 

Versicherte in die … zur stationären Behandlung (13.03.-18.04.2000) begab, 

wo ein chronisches Thorakovertebralsyndrom sowie eine postraumatische 

Belastungsstörung mit depressiver Symptomatik festgestellt wurden. Vom 

18.02.2000 bis 31.01.2001 war der Versicherte zu 100%, ab 01.02.2001 

sodann noch zu 70% arbeitsunfähig.  

b) In der Folge stritt sich der Versicherte mit mehreren Versicherungsträgern 

über die zu erbringenden Leistungen aus dem Skiunfall von 1996 und den 

daraus resultierenden Folgen für die Gesundheit und Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten (vgl. dazu Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons 

Graubünden vom 22.04.2004 [VGU S 04 7], worin die abgestufte 

Rentenverfügung des Unfallversicherers geschützt wurde: Bis 28.02.2002 

weiterhin Taggeldleistungen bei einer Arbeitsfähigkeit von 50%, ab 

01.03.2002 von 40% und ab 01.04.2002 von 30%; und Urteil vom 28.10.2005 

[S 05 107], worin die Leistungseinstellung des Unfallversicherers per 

20.07.2002 aufgehoben wurde und die Sache an die Vorinstanz 

zurückgewiesen wurde; bestätigt mit Bundesgerichtsurteil vom 27.04.2006 [U 

74/06]; ferner Verwaltungsgerichtsurteil vom 06.05.2008 [VGU S 08 28], worin 

die Leistungseinstellung der Invalidenversicherung ab 01.03.2008 geschützt 

wurde; sowie Urteil vom 23.02.2010 [S 09 138], worin die Verfügung des 

Unfallversicherers bestätigt wurde, dass der Beschwerdeführer zwar keinen 

Anspruch auf eine IV-Rente habe; ihm aber eine einmalige 

Integritätsentschädigung auf der Basis von 17.5% [Fr. 17'010.--] gewährt 

werde). 

c) Schon am 04.12.2008 hatte sich der Versicherte erneut bei der 

Invalidenversicherung für Leistungen wegen psychischer Beschwerden 

angemeldet. Zur Begründung führte er an, dass sich sein Gesundheitszustand 

verschlechtert habe und er seit dem Suizidversuch am 07.01.2008 zu 100% 

arbeitsunfähig sei.

d) Mit Verfügung vom 04.02.2010 wies die Invalidenversicherung (IV-Stelle 

Graubünden/Vorinstanz) einen Anspruch auf IV-Rentenleistungen ab. Zur 

Begründung brachte sie vor, dass die medizinischen Abklärungen bloss in der 

Zeitspanne ab dem 08.01.2008 bis zum 31.12.2008 in jeglicher Tätigkeit eine 

100%-ige Arbeitsunfähigkeit (AUF) attestiert hätten. Seit dem 01.01.2009 sei 

der Versicherte in der bisherigen und in einer adaptierten Tätigkeit hingegen 

mindestens zu 75% und ab dem 15.05.2009 wieder zu 100% arbeitsfähig (AF) 

eingestuft worden, womit der Invaliditätsgrad ab dem 01.01.2009 bis zum 

14.05.2009 bloss noch 25% betragen habe und ab dem 15.05.2009 gänzlich 

weggefallen (IV-Grad 0%) sei. Das Abstellen auf die schlüssige, 

nachvollziehbare und widerspruchsfreie Abschlussbeurteilung vom 

25.05.2009 des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD; Dr. med. …) sei korrekt 

gewesen. Darin sei dem Versicherten in der bisherigen Tätigkeit 

(Aussendienstmitarbeiter einer Versicherungsgesellschaft) und in einer 

adaptierten Tätigkeit eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit attestiert worden, wobei 

diese Schätzung von Dr. med. … einen Gesamtwert der Arbeitsfähigkeit 

dargestellt habe, beruhend auf der ganzen Vorgeschichte und auf den 

bisherigen Akten. Beigezogen worden seien namentlich die früheren 

interdisziplinären Gutachten, der Abklärungsbericht der behandelnden 

Psychiaterin Frau Dr. med. … sowie das psychiatrische Gutachten von Frau 

Dr. med. … vom 18.05.2009. Aus diesen Unterlagen seien keine Hinweise auf 

ein aufbrausendes, aggressives und extrem ausrastendes Verhalten des 

Versicherten hervorgegangen. Aus dem Bericht vom 12.11.2009 von Dr. med. 

… sei auch keine Verschlechterung des Gesundheitszustands ersichtlich.

2. Dagegen erhob der Versicherte am 23.02.2010 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit den Begehren um 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 04.02.2010 und Ausrichtung 

einer Invalidenrente (IV-Rente); eventuell um Gewährung von 

Eingliederungsmassnahmen und Ausrichtung eines angemessenen 

Taggeldes. Zur Begründung hielt er fest, dass die Fachärztin für Psychiatrie 

und Psychotherapie, Dr. med. …, eine somatoforme Schmerzstörung ohne 

genügende Begründung verneint habe. Sie setze sich nicht damit 

auseinander, ob eine mitwirkende psychisch ausgewiesene Komorbidität oder 

andere qualifizierte Kriterien vorlägen. Auch habe sie nicht abgeklärt, ob die 

psychische Beeinträchtigung ein selbständiges Leiden darstelle. Seit dem 

Skiunfall von 1996 leide der Beschwerdeführer an dauernden Schmerzen. 

Diese hätten inzwischen sicher eine selbständige psychische Krankheit 

ausgelöst. Das psychische Verhalten und die psychischen Reaktionen des 

Beschwerdeführers – insbesondere seine aufbrausende und ausrastende Art 

in Stresssituationen – könnten nur stationär und mittels Arbeitsversuch in 

einem geschützten Raum seriös abgeklärt werden. Sie habe zudem auch die 

testpsychologische Untersuchung vom 21.04.2008 nicht berücksichtigt. Der 

Beschwerdeführer habe sich damals stationär in der Klinik Waldhaus zur 

Behandlung befunden und sei daher – entgegen dem Gutachten von Dr. med. 

… – sicher nicht zu 100% arbeitsfähig gewesen. Gemäss Bericht vom 

31.08.2009 der Chefärztin der Psychiatrischen Dienste Graubünden, Dr. med. 

…, seien die bestehenden Defizite im Bereich der sozialen Kompetenz 

testpsychologisch nicht abgeklärt worden und deshalb wichtige Aspekte zur 

Diagnosestellung, unter anderem einer Persönlichkeitsstörung, 

unberücksichtigt geblieben. Die Mängel im Gutachten von Dr. med. … seien 

mit dem Bericht von Dr. med. … aufgedeckt worden, so wie sie bereits in der 

Eingabe vom 09.09.2009 vorgebracht worden seien. Letztere beschreibe die 

konkrete Gesundheitssituation ein halbes Jahr nach der Begutachtung durch 

Erstere. Der psychische Zustand habe sich in dieser Zeit verschärft, weshalb 

Dr. med. … auf eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit seit dem 08.01.2008 

(Suizidversuch) erkannt habe. Anhand dieser Feststellungen könne bestimmt 

nicht auf das Gutachten von Dr. med. … abgestellt werden. Zum 

Eventualbegehren wurde ergänzt, dass er zumindest – falls ihm ein 

Rentenanspruch abgesprochen werde - Anspruch auf berufliche 

Eingliederungsmassnahmen habe, da er nach 7-jährigem Rentenbezug 

beruflich „weg vom Fenster“ sei. Die von der Vorinstanz angenommene 

Arbeits- und Erwerbsfähigkeit seien durch die psychischen Leiden gefährdet, 

weshalb sich berufliche Massnahmen aufdrängten, um seine 

Erwerbsfähigkeit zu erhalten. Auch altersmässig (52-jährig) seien 

Eingliederungsmassnahmen angezeigt. Daran ändere auch seine spezielle 

Persönlichkeitsstruktur (aufbrausendes, aggressives, ausrastendes Verhalten 

in Stresssituationen) nichts. Während dieser Eingliederungsmassnahmen 

habe er gemäss Art. 22 IVG sodann noch Anspruch auf ein Taggeld.

3. In ihrer Vernehmlassung beantragte die Vorinstanz die kostenfällige 

Abweisung der Beschwerde. Den Vorbringen des Beschwerdeführers hielt sie 

entgegen, dass nicht plausibel dargetan worden sei, weshalb sie zur 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht auf das Fachgutachten von Frau Dr. 

med. … hätte abstellen dürfen. Das frühere ZMB-Gutachten vom 04.12.2007 

und das Gutachten von Dr. med. … vom 18.05.2009 stimmten überein und 

seien schlüssig; gerade auch unter Berücksichtigung der Überwachungsbilder 

(06/2006; 03/2007; 04/2007) und der entsprechenden Protokollberichte. Frau 

Dr. med. … habe sich einseitig von den Vorbringen des Beschwerdeführers 

leiten lassen und z.B. den klar appellativen Suizidversuch von anfangs 2008 

(ausgeführt mit Naturheilmitteln bzw. Tagesdosis Schmerzmittel und ein 

wenig Cognac) und die lediglich ihr gegenüber geklagten Ausführungen zu 

wiederkehrenden „Flashbacks“ unreflektiert übernommen. Das erstellte 

Überwachungsmaterial sei überhaupt nicht gewürdigt worden. Insofern der 

Beschwerdeführer nebst dem allein Gegenstand der angefochtenen 

Verfügung bildenden IV-Rente jetzt noch Eingliederungsmassnahmen 

fordere, könne darauf mangels eines Anfechtungsobjekts zum vornherein 

nicht eingetreten werde. Im Übrigen würde es für einen Anspruch auf 

Eingliederungsmassnahmen ohnehin am wirtschaftlichen Element einer 

dauerhaften und länger anhaltenden Erwerbsunfähigkeit fehlen.

4. In der Replik betonte der Beschwerdeführer noch, dass der aktuelle Bericht 

von Dr. med. … vom 10.02.2009 einfach ignoriert werde. Im Case Report 

[Ausdruck 04.02.2010] werde festgehalten, dass der Austrittsbericht und die 

Testpsychologie an Dr. med. … zuzustellen seien. Offensichtlich sei die 

Zusendung der Testpsychologie aber unterblieben. Da der genannten Ärztin 

somit nicht alle Akten zur Verfügung gestanden seien, sei ihr Gutachten auch 

nicht verwertbar, zumal auch noch auf alte, überholte Befunde (im ZMB-

Gutachten vom 04.12.2007) abgestellt worden sei. Über die psychische 

Verfassung des Beschwerdeführers könnten die Überwachungsberichte 

zudem gar nichts aussagen.

5. Am 23.03.2010 verzichtete die Vorinstanz – unter Verweis auf den Antrag und 

die Begründung in der Stellungnahme vom 10.03.2010 – auf die Einreichung 

einer Duplik. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Zunächst gilt es in formeller Hinsicht klarzustellen, dass Anfechtungsobjekt 

und Gegenstand der Beschwerde einzig der Inhalt der angefochtenen 

Verfügung sein können. Da die beantragten Eingliederungsmassnahmen 

(nach Art. 22 IVG) nicht Thema der strittigen Verfügung bilden, kann auf den 

entsprechenden Eventualantrag des Beschwerdeführers auf Gewährung 

solcher beruflicher Massnahmen und auf Ausrichtung von Taggelder 

infolgedessen somit aber zum vornherein nicht eingetreten werden.

2. a) In materieller Hinsicht ist aus medizinischer Sicht vor allem auf den 

Abschlussbericht des RAD, Dr. med. …, vom 25.05.2009 abzustellen. Die 

darin erfolgte Einschätzung stellt einen Gesamtwert der Arbeitsfähigkeit dar, 

beruht auf der Vorgeschichte und den bisherigen Abklärungen – inkl. 

Berücksichtigung des interdisziplinären ZMB-Gutachtens vom 04.12.2007 

sowie der beiden Arzt-/Psychiatrieberichte von Frau Dr. med. … vom 

10.02.2009 und Frau Dr. med. … vom 18.05.2009 –, und erscheint dem 

Gericht in ihren Ergebnissen schlüssig, nachvollziehbar und widerspruchsfrei. 

Der genannte RAD-Arzt kommt darin zum Schluss, dass der 

Beschwerdeführer sowohl aus physischer als auch psychischer Sicht 

wiederum voll (zu 100%) arbeitsfähig sei und zwar in seiner früheren Tätigkeit 

als Aussendienstmitarbeiter als auch in allen anderen geeigneten, 

leidenangepassten Referenztätigkeiten. Diesen eindeutigen, überzeugenden 

und einleuchtenden Ausführungen gibt es an sich nichts beizufügen.

b) Gestützt auf die zwei späteren Berichte von Frau Dr. med. … vom 31.08.2009 

und 12.11.2009 versucht der Beschwerdeführer namentlich das Gutachten 

von Frau. Dr. med. … vom Mai 2009 als widersprüchlich und inhaltlich veraltet 

darzustellen, was ihm bei objektiver Betrachtungsweise aber nicht gelingt. 

Vorab kann dazu auf die einlässliche Begründung in der strittigen Verfügung 

vom 04.02.2010 hingewiesen werden, worin sich die Vorinstanz schon mit 

allen Einwänden eingehend auseinandergesetzt hat, welche nun gestützt auf 

die neueren Atteste von Frau Dr. med. … gegen das Gutachten von Frau Dr. 

med. … angeführt werden, um letzteres in Zweifel zu ziehen. Dr. med. … 

stellte damals klar fest, dass keine Dissozialität oder passive Aggressivität 

beim Beschwerdeführer feststellbar sei, die einem Arbeitgeber unzumutbar 

wäre. Entgegen anderslautender Darstellung berücksichtigte auch schon 

Frau Dr. med. … in ihrem Gutachten vom Mai 2009 sämtliche fachärztlichen 

Vorakten – inkl. testpsychologischer Untersuchung vom April 2008 

[Mitberücksichtigung des psychologischen Selbsteinschätzungsverfahrens] – 

und sie setzte sich dabei vertieft mit dem Attest von Frau Dr. med. … vom 

10.02.2009 auseinander (S.16), ohne ihn – wie vom Beschwerdeführer 

behauptet – zu ignorieren. Ferner hat Frau Dr. med. … ausdrücklich nach 

Panickattacken nachgefragt und vom Beschwerdeführer wurden 

Atemnotattacken verneint. Die beim Beschwerdeführer festgestellten 

Persönlichkeitszüge hätten keine arbeismedizinische Relevanz. Frau Dr. 

med. … hat zudem nachvollziehbar begründet, weshalb auf jenen Bericht vom 

Februar 2009 nicht mehr abgestellt werden kann (S. 35 ihres Gutachtens: 

Keine Psychosomatisierung mehr feststellbar; wegen dieser diagnostischen 

Diskrepanz sei auch arbeitsmedizinisch nicht auf den IV-Bericht vom 2/2009 

abzustellen). Daran ändert auch der Einwand des Beschwerdeführers, Frau 

Dr. med. … habe selbst – gemäss Bericht von Frau Dr. med. … vom 

31.08.2009 – keine testpsychologische Abklärung durchgeführt, nichts; zumal 

eine solche Spezialbeurteilung im April 2008 bereits nachweislich erfolgte und 

sich Frau Dr. med. … aus den übrigen vorhandenen Akten und den eigenen 

Untersuchungen und Beobachtungen im Mai 2009 (S. 2) ein umfassendes 

und zuverlässiges Bild über den Allgemeinzustand des Beschwerdeführers 

machen konnte. Hinzu kommt, dass die Beurteilung von Frau Dr. med. … 

auch noch weitgehend mit dem interdisziplinären ZMB-Gutachten vom 

04.12.2007 (mit stationärem Abklärungsaufenthalt vom 10.09.-14.09.2007) 

übereinstimmt, worin ebenfalls eine somatoforme Schmerzstörung verneint 

wurde. Zudem wurden auch schon damals keine physische Komorbidität und 

keine Persönlichkeitsstörung festgestellt. In jenem Zeitraum (Ende 2007) 

bestand auch keine Depressivität oder eine anderweitige psychische 

Erkrankung, weshalb eben auch keine psychiatrische Diagnose gestellt 

werden konnte.

c) Im Lichte dieser Feststellungen ist somit auch nicht zu beanstanden, dass 

Frau Dr. med. … auf eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und 

jeder anderen Tätigkeit ab ihrem persönlichen Begutachtungszeitpunkt per 

15.05.2009 erkannte. Im Detail äusserte sie sich zur Arbeitsfähigkeit gleich an 

mehreren Stellen; so im Gutachten (S. 30) zur Frage 2: „Im Zeitraum 2008 

(nach der akuten Dekompensation mit Suizidversuch Anfang Januar 2008) 

dürfte wegen einer längeren depressiven Reaktion eine monatelange 100%-

ige Arbeitsunfähigkeit (Hospitalisierung), zwischenzeitlich im gleichen Raum 

auch eine Teilarbeitsfähigkeit vorgelegen haben. Die Angabe einer 100%-

igen Arbeitsfähigkeit gilt ab sofort (Datum der Begutachtung). Für die 

Vorgeschichte kam es rückblickend, aus rein psychiatrischer Sicht, im 

Zeitraum 1996-2001 sowie 2004 zu kurzen Anpassungsstörungen (Dauer: 

Wochen bis Monate), bzw. reaktiver Angst und Depression, die immer wieder 

remittierten, im Rahmen wechselnder psychosozialer Belastungen, und 

welche die Arbeitsfähigkeit intermittierend und marginal (bis zu 25%) 

tangierten.“ Im Weiteren im Gutachten (S. 33) zur Frage 4: „Aufgrund der 

depressiven Reaktion auf die medicolegalen Probleme ab Januar 2008 war 

der Versicherte vorübergehend in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt, 

während den Monaten seiner psychiatrischen Hospitalisierungszeit 

vollständig (100%-ige Arbeitsunfähigkeit), dazwischen zum Teil, und im 

Verlauf der letzten Monate graduell regredient, mit heute wieder hergestellter 

vollständiger Arbeitsfähigkeit“. Und schliesslich (S. 34) zur Frage 7 noch: 

„Diese psychische Symptomatik tangierte die Arbeitsfähigkeit  im Zeitraum 

1996-2001 meist nur streckenweise (Monate) und max. zu 25%, diese 

Einschätzung aus dem MEDAS Gutachten 2001 darf auch aus heutiger Sicht 

– für damals – angenommen werden.“ Gestützt auf diese überzeugenden 

Erkenntnisse und Schlussfolgerungen von Frau Dr. med. … ist auch die von 

der Vorinstanz erwähnte (reduzierte) Arbeitsfähigkeit von 75% ab 01.01.2009 

bis 14.05.2009 plausibel erklärt worden und folglich auch die Verneinung 

eines Rentenanspruchs wegen zu geringfügigen IV-Grads (bloss 25% anstatt 

mindestens 40% gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG) nicht zu korrigieren. Zur gleichen 

Gesamtbeurteilung ist alsdann zu Recht auch der RAD, Dr. med. …, am 

25.05.2009 gelangt (vgl. im Grundsatz zur Aufgabe, zur Qualität und zum 

Stellenwert [Beweiswert] von RAD-Abklärungsberichten: BG-Urteil 

9C_323/2009 vom 14.07.2009 E. 4.2-4.3.2; ferner VGU S 09 138, S 08 28, S 

05 107 [inkl. EVG U 74/06] und S 04 7).

d) Im Übrigen wurde im neuesten Arztbericht von Frau Dr. med. … vom 

12.11.2009 gar keine erhebliche Verschlechterung des psychischen Zustands 

des Beschwerdeführers festgestellt, welche zwangsläufig nach einer 

nochmalige Prüfung der aktuellen Verhältnisse verlangt hätte. In besagtem 

Schreiben an die Krankenkasse ÖKK wurde lediglich festgehalten, dass der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers weiterhin recht instabil sei und 

die Zukunftsprognose ungünstig sei. Allein diese Feststellung vermag noch 

keine Verschlechterung zu begründen, da schon in den früheren Arztakten 

immer wieder von depressiven Episoden, von remittierenden Phasen bis hin 

zur (medikamentösen) Heilung der Depression die Rede war. Eine 

wesentliche Veränderung des psychischen Allgemeinzustands seit Mai 2009 

(Beurteilung Dr. …) ist daher zu verneinen.

3. a) Die angefochtene Verfügung vom 04.02.2010 erweist sich demzufolge als 

rechtmässig, was zur Abweisung der Beschwerde vom 23.02.2010 führt, 

soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann (vgl. vorne Erw. 1).

b) Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung von 

Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung 

von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. 

Diese Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Umfang von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Aufgrund des 

Ausgangs dieses Verfahrens sind die Kosten von Fr. 700.-- dem 

unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Eine aussergerichtliche 

Entschädigung steht der Vorinstanz (IV; Beschwerdegegnerin) laut Art. 61 lit. 

g ATSG nicht zu. 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2. Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit 

Zustellung dieses Entscheids an die Finanzverwaltung des Kantons 

Graubünden, Chur, zu bezahlen.