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**Case Identifier:** 7ce06022-f2b9-587e-a943-35998e62a993
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-04-29
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 29.04.2021 720 20 364/105
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-20-364-105_2021-04-29.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom  29. April 2021 (720 20 364 / 105) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Die Aufhebung des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung durch die IV-Stelle ist nicht zu 

beanstanden, da die Beschwerdeführerin lediglich noch in einer Lebensverrichtung 

(Fortbewegung und Pflege gesellschaftlicher Kontakte) regelmässiger und erheblicher 

Dritthilfe bedarf 

 

 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Kantonsrichterin Susanne Afheldt, 

Kantonsrichter Beat Hersberger, Gerichtsschreiber Daniel Gfeller 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch B.____, diese wiede-
rum vertreten durch Ana Dettwiler, Advokatin, Fischmarkt 12, 
4410 Liestal 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Be-
schwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Hilflosenentschädigung  

 
 
 
A. Die 2003 geborene A.____ leidet an einem ADHS/POS und einer Autismusspektrums-
störung (ASS), weshalb ihr verschiedene Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung 
(IV) ausgerichtet werden. Mit Verfügung vom 27. Juli 2017 hat die IV-Stelle des Kantons Basel-

 

 
 
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Landschaft (IV-Stelle) die Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung für A.____ zunächst abge-
lehnt. Im Rahmen des nachfolgenden Beschwerdeverfahrens hat die IV-Stelle der Versicherten 
einen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung zugesagt und mit Verfügung vom 3. Mai 2018, 
welche unangefochten in Rechtskraft erwuchs, wurde A.____ von der IV-Stelle eine Hilflosenent-
schädigung leichten Grades mit Wirkung ab dem 1. März 2016 zugesprochen. Am 2. Juli 2019 
leitete die IV-Stelle eine Revision von Amtes wegen ein und nahm in der Folge die notwendigen 
Abklärungen vor. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens hob die IV-Stelle mit Verfügung 
vom 27. August 2020 die Hilflosenentschädigung leichten Grades auf.  
 
B. Gegen diese Verfügung erhob A.____, vertreten durch ihre Mutter B.____, diese wiede-
rum vertreten durch Advokatin Ana Dettwiler, mit Schreiben vom 25. September 2020 Be-
schwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantons-
gericht). Darin beantragte sie, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und ihr über den 31. 
August 2020 hinaus eine Hilflosenentschädigung für eine mittelschwere Hilflosigkeit auszurich-
ten. Eventualiter sei ein unabhängiges Gutachten zur Frage der Hilflosigkeit und deren Ausmass 
in Auftrag zu geben und sodann über den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Hilflo-
senentschädigung zu entscheiden.  
 
C. Die IV-Stelle beantragte mit Vernehmlassung vom 10. Dezember 2020, dass die Be-
schwerde abzuweisen sei.  
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Gemäss Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversi-
cherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Verbindung mit Art. 69 des Bundesgesetzes über 
die Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 kann gegen Verfügungen der kantonalen IV-
Stellen bei dem vom Kanton bezeichneten Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle innerhalb 
von 30 Tagen Beschwerde erhoben werden. Das Kantonsgericht ist deshalb gemäss § 54 Abs. 1 
lit. b des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. De-
zember 1993 örtlich und sachlich zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht erhobene 
Beschwerde vom 25. September 2020 ist einzutreten. 
 
2.  Vorliegend ist strittig, ob die IV-Stelle zu Recht die Hilflosenentschädigung leichten Gra-
des per Ende September 2020 aufgehoben hat.  
 
2.1  Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung (IV) haben versi-
cherte Personen, die hilflos sind (Art. 9 ATSG) und ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Auf-
enthalt in der Schweiz haben, vorbehalten bleiben die Bestimmungen nach Art. 42bis IVG (Art. 42 
Abs. 1 IVG). Hilflos im Sinne von Art. 9 ATSG ist, wer wegen Beeinträchtigung der Gesundheit 
für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung 
bedarf. Das Gesetz unterscheidet zwischen schwerer, mittelschwerer und leichter Hilflosigkeit 
(Art. 42 Abs. 2 IVG). Gemäss Art. 42bis Abs. 5 IVG haben Minderjährige keinen Anspruch auf Hilf-
losenentschädigung, wenn sie lediglich auf lebenspraktische Begleitung angewiesen sind. Laut 

 

 
 
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Art. 42ter Abs. 3 IVG wird die Hilflosenentschädigung für Minderjährige, die zusätzlich eine inten-
sive Betreuung brauchen, um einen Intensivpflegezuschlag erhöht. 
 
2.2 Als schwer gilt die Hilflosigkeit, wenn die versicherte Person vollständig hilflos ist. Dies 
ist der Fall, wenn sie in allen alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise 
auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies der dauernden Pflege und der persönlichen 
Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV] vom 
17. Januar 1961). Nach Art. 37 Abs. 2 IVV ist die Hilflosigkeit mittelschwer, wenn die versicherte 
Person trotz Abgabe von Hilfsmitteln in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmäs-
sig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist (lit. a; praxisgemäss ist dies der Fall, 
wenn die Dritthilfe in mindestens vier Bereichen notwendig ist [Urteil des Bundesgerichts vom 
17. Oktober 2017, 9C_560/2017, E. 2]) oder in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen 
regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauern-
den persönlichen Überwachung bedarf (lit. b) oder in mindestens zwei alltäglichen Lebensver-
richtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf le-
benspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist (lit. c). Dagegen gilt die Hilflo-
sigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz Abgabe von Hilfsmitteln in mindestens zwei 
alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewie-
sen ist (Art. 37 Abs. 3 lit. a IVV) oder der dauernden persönlichen Überwachung bedarf (Art. 37 
Abs. 3 lit. b IVV) oder einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendi-
gen Pflege bedarf (Art. 37 Abs. 3 lit. c IVV), wegen einer schweren Sinnes-schädigung oder eines 
schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen 
Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann (Art. 37 Abs. 3 lit. d IVV) oder dauernd auf lebens-
praktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist (Art. 37 Abs. 3 lit. e IVV).  
 
2.3.1 Praxisgemäss sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend: 
Ankleiden, Auskleiden; Aufstehen, Absitzen, Abliegen; Essen; Körperpflege; Verrichten der Not-
durft; Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme (vgl. Kreisschreiben des Bundes-
amtes für Sozialversicherungen [BSV] über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversiche-
rung [KSIH], in der ab 1. Januar 2015 gültigen Version, Rz. 8010; BGE 133 V 463 E. 7.2, 127 V 
97 E. 3c). Für die Hilfsbedürftigkeit in einer Lebensverrichtung mit mehreren Teilfunktionen ist 
nicht verlangt, dass die versicherte Person bei allen oder bei der Mehrzahl dieser Teilfunktionen 
fremder Hilfe bedarf; vielmehr genügt es, wenn sie bei einer dieser Teilfunktionen regelmässig in 
erheblicher Weise auf Dritthilfe angewiesen ist (BGE 117 V 146 E. 2 mit Hinweis; KSIH Rz. 8011).  
 
2.3.2 Die zur Vornahme einer Lebensverrichtung erforderliche Hilfe kann sowohl in direkter 
als auch in indirekter Dritthilfe, d.h. in der Form einer Überwachung der versicherten Person bei 
der Bewältigung der relevanten Lebensverrichtung, bestehen (BGE 133 V 450 E. 7.2 mit diversen 
Hinweisen). Eine indirekte Dritthilfe liegt vor, wenn die versicherte Person bei der Vornahme einer 
alltäglichen Lebensverrichtung, z.B. wegen Erstickungsgefahr beim Essen, überwacht werden 
muss (vgl. CAROLINE BRUGGER SCHMIDT/DANIA TREMP, Kinder, Diabetes und Hilflosenentschädi-
gung, in: SZS 2020, S. 79). Die indirekte Hilfe, die zur Hauptsache psychisch und geistig Behin-
derte betrifft, setzt ferner nach KSIH Rz. 8030 voraus, dass die Drittperson regelmässig anwe-
send ist und die versicherte Person insbesondere bei der Ausführung der in Frage stehenden 

 

 
 
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Verrichtungen persönlich überwacht, sie zum Handeln anhält oder von schädigenden Handlun-
gen abhält und ihr nach Bedarf hilft.  
 
2.4 Die indirekte Dritthilfe ist von der dauernden persönlichen Überwachung zu unterschei-
den, welche sich als eigenständiges Bemessungskriterium (vgl. Art. 37 Abs. 1 und Abs. 2 lit. b 
und Abs. 3 lit. b IVV) nicht auf die alltäglichen Lebensverrichtungen bezieht. Hilfeleistungen, die 
bereits als direkte oder indirekte Hilfe in einem Bereich der alltäglichen Lebensverrichtung Be-
rücksichtigung gefunden haben, können bei der Beurteilung der Überwachungsbedürftigkeit nicht 
nochmals ins Gewicht fallen. Vielmehr ist darunter eine medizinische und pflegerische Hilfeleis-
tung zu verstehen, welche infolge des physischen und/oder psychischen Gesundheitszustandes 
der versicherten Person notwendig ist (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 11. Dezember 2019, 
8C_533/2019, E. 3.2.5, und vom 25. Februar 2014, 9C_666/2013, E. 8.1, in: SVR 2014 IV Nr. 14 
S. 55).  
 
2.5 Gemäss Art. 37 Abs. 4 IVV ist bei Minderjährigen nur der Mehrbedarf an Hilfeleistungen 
und persönlicher Überwachung im Vergleich zu nichtbehinderten Minderjährigen zu berücksich-
tigen (BGE 137 V 434, E. 3.3.3.2; Urteil des Bundesgerichts vom 11. Dezember 2019, 
8C_533/2019, E. 3.2.4). Diese Sonderregelung trägt dem Umstand Rechnung, dass bei minder-
jährigen Kindern eine gewisse Hilfs- und Überwachungsbedürftigkeit auch bei voller Gesundheit 
besteht. 
 
2.6 Für die Bestimmung der Hilflosigkeit Minderjähriger dienen die im Anhang III des KSIH 
enthaltenen Richtlinien zur Bemessung der massgebenden Hilflosigkeit bei Minderjährigen (vgl. 
Urteil des Bundesgerichts vom 11. Dezember 2019, 8C_533/2019, E. 3.2.4 mit Hinweis; KSIH 
Rz. 8086). Bei diesen Richtlinien handelt es sich aber gemäss deren Präambel lediglich um Ori-
entierungswerte, von denen abgewichen werden kann. Zudem sind die im KSIH festgehaltenen 
Verwaltungsweisungen zwar für die Invalidenversicherung, nicht jedoch für das Sozialversiche-
rungsgericht verbindlich. Indes berücksichtigt das Gericht die Kreisschreiben insbesondere dann 
und weicht nicht ohne triftigen Grund davon ab, wenn sie eine dem Einzelfall angepasste und 
gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen und eine 
überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben enthalten. Dadurch trägt es dem Be-
streben der Verwaltung Rechnung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwen-
dung zu gewährleisten (vgl. BGE 140 V 543 E. 3.2.2.1 mit Hinweisen).   
 
3.1 Nach Art. 17 Abs. 2 ATSG wird – neben Rentenleistungen (Art. 17 Abs. 1 ATSG) – auch 
jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung entweder von Amtes wegen oder 
auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende 
Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Diese Regelung ist auch auf die – eine Dauer-
leistung darstellende – Hilflosenentschädigung anwendbar (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 
4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 17 N 81). Anlass zur Revision einer Hilflosenentschädi-
gung gibt somit jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, 
den Grad der Hilflosigkeit und damit die Höhe der Hilflosenentschädigung zu beeinflussen. Dabei 
kommt eine Revision nicht bloss bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, 
sondern auch bei wesentlichen Veränderungen anderer Faktoren in Frage (BGE 130 V 343 E. 

 

 
 
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3.5 mit Hinweisen). Wesentlich ist eine solche Veränderung des massgebenden Sachverhalts 
dann, wenn sie eine Auswirkung auf den Leistungsanspruch bewirkt, wobei die Änderung des 
Anspruchs nicht bloss geringfügig sein darf (KIESER, a.a.O., Art. 17 N 86). Kein Revisionsgrund 
stellt hingegen die bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert geblie-
benen Sachverhalts dar (BGE 112 V 372 E.2b; Urteil des Bundesgerichts vom 22.Januar 2008, 
8C_379/2007, E. 2). Die Beantwortung der Frage, ob eine massgebende Änderung in den we-
sentlichen Verhältnissen eingetreten ist, setzt stets einen Vergleich zweier Sachverhalte voraus. 
In zeitlicher Hinsicht sind dafür der Zeitpunkt der ursprünglichen Leistungsverfügung und derje-
nige des nachfolgenden Anpassungsentscheides massgeblich. Ist in der Zwischenzeit bereits 
einmal eine Überprüfung des Anspruchs erfolgt, und wurde die ursprüngliche Verfügung dabei 
lediglich bestätigt, kommt einem solchen Entscheid keine Bedeutung zu (KIESER, a.a.O., Art. 17 
N 87 in Verbindung mit N 30 und 49). Hintergrund bildet der Umstand, dass der zeitliche Refe-
renzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung stets die letzte der versicherten 
Person eröffnete rechtskräftige Verfügung darstellt, welche auf einer umfassenden materiellen 
Prüfung des Leistungsanspruchs mit einer rechtskonformen Sachverhaltsabklärung und einer 
entsprechenden Beweiswürdigung beruht (BGE 133 V 114 E. 5.4 mit Verweis auf BGE 130 V 77 
E. 3.2.3). 
 
3.2 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungsverfahren und der Sozialversicherungs-
prozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungsträger und 
Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des 
rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Be-
schwerdefall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von 
ihrem Bestehen überzeugt sind (vgl. RENÉ RHINOW / HEINRICH KOLLER / CHRISTINA KISS / DANIELA 
THURNHERR / DENISE BRÜHL-MOSER, Öffentliches Prozessrecht, 3. Auflage, Basel 2014, N 999). 
Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid nach dem Beweisgrad der über-
wiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. CRISTINA SCHIAVI, in: Basler Kommentar ATSG, 
Frésard-Fellay/Klett/Leuzinger [Hrsg.], Basel 2020, Art. 43 N 11; BGE 144 V 427 E. 3.2). Die 
blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhaltes genügt diesen Beweisanforderungen nicht. 
Es ist vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die das Gericht von allen möglichen Ge-
schehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (vgl. BGE 144 V 427 E. 3.2, 138 V 218 E. 6 
mit diversen Hinweisen). 
 
3.3 Streitgegenstand im vorliegenden Fall bildet die Frage, ob seit der letztmals auf einer 
umfassenden materiellen Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen beruhenden Festlegung der 
Hilflosenentschädigung leichten Grades gemäss Verfügung vom 3. Mai 2018 und der darauf be-
ruhenden Abklärung vor Ort vom 31. März 2017 bzw. dem Abklärungsbericht vom 23. November 
2017 eine wesentliche Änderung in den massgebenden Verhältnissen eingetreten ist. Für die 
Beantwortung dieser Frage hat sich die IV-Stelle im angefochtenen Einspracheentscheid im We-
sentlichen auf den von ihr eingeholten Abklärungsbericht vom 29. Mai 2020 bzw. die ergänzen-
den Abschlussbemerkungen vom 24. Juli 2020 abgestützt. Der Abklärungsbericht vom 29. Mai 
2020 beruht auf den telefonisch eingeholten Auskünften der Mutter der Versicherten einerseits 
und den E-Mailantworten der Bezugsperson in der Wohngruppe des Wohnheims andererseits. 
Aus dem Abklärungsbericht geht hervor, dass aufgrund der Corona-Pandemie eine Abklärung 

 

 
 
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vor Ort nicht möglich war. Des Weiteren hat die IV-Stelle einen Arztbericht von Dr. med. C.____, 
FMH Kinder- und Jugendpsychiatrie, vom 23. November 2019 sowie einen Schul-/Internatsbe-
richt und einen aktuellen Therapiebericht 2019/2020 eingeholt. Die Beschwerdeführerin hat im 
Rahmen des Beschwerdeverfahrens eine Stellungnahme von Dr. C.____ vom 22. September 
2020 eingereicht.   
 
4.1 Vorweg bringt die Beschwerdeführerin vor, der Abklärungsbericht vom 29. Mai 2020 ge-
nüge nicht den gesetzlichen Anforderungen, da die Erhebungen nicht an Ort und Stelle erfolgt 
und somit in Unkenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse erstellt worden seien. Die Be-
schwerdegegnerin weist darauf hin, dass dem Abklärungsdienst die örtlichen Verhältnisse des 
Wohnheims sowie der Wohnung der Mutter in D.____, wo die Beschwerdeführerin am Wochen-
ende wohne, bekannt seien.  
 
4.1.1 Ein Bericht über die Abklärung der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder den Pflegebedarf hat 
folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, wel-
che Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner 
gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Un-
klarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägli-
che Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zuläs-
sig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichti-
gen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext 
schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebens-
verrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauernden Pflege und der per-
sönlichen Überwachung (Art. 37 IVV) und der lebenspraktischen Begleitung (Art. 38 IVV) sein. 
Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. 
Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben um-
schriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn 
klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass 
die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Be-
schwerdefall zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2, 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.2; 
SVR 2012 IV Nr. 54 S. 195). Im Kreisschreiben des BSV wird festgehalten, dass die IV-Stelle bei 
der Prüfung des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung Abklärungen an Ort und Stelle durchführt 
(bei der versicherten Person zu Hause, im Heim, am Arbeitsort etc.). Sie kann darauf verzichten, 
wenn ihr die persönlichen Verhältnisse der versicherten Person bereits genügend bekannt und 
aktenmässig belegt sind (KSIH Rz. 1058).  
 
4.1.2 Anhaltspunkte, die geeignet sind, den Beweiswert des Abklärungsberichts vom 29. Mai 
2020 grundsätzlich in Zweifel zu ziehen, liegen nicht vor. Dass die Berichterstatterin nicht qualifi-
ziert gewesen wäre, wird weder von der Beschwerdeführerin vorgebracht noch liegen Anhalts-
punkte dafür vor. Die Abklärungen wurden zwar wegen der Corona-Pandemie nicht vor Ort (im 
Heim und bei der Mutter der Beschwerdeführerin zu Hause) vorgenommen, aber die Verhältnisse 
sind dem Abklärungsdienst bekannt. Die Beschwerdeführerin bringt denn auch keine Gründe vor, 
weshalb eine Abklärung vor Ort zu anderen Schlüssen hätte führen können. Insofern ist der Ab-
klärungsbericht nicht zu beanstanden.  

 

 
 
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4.2 Des Weiteren bringt die Beschwerdeführerin vor, die Verwaltung habe es unterlassen, 
den Abklärungsbericht dem behandelnden Arzt vorzulegen und Rückfragen vorzunehmen. Vor-
liegend sei lediglich ein über sechs Monate alter Arztbericht (Bericht von Dr. C.____ vom 23. No-
vember 2019) berücksichtigt worden.  
 
4.2.1 Die IV-Stelle holt für die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen einen Arztbericht bei 
der behandelnden Ärztin/beim behandelnden Arzt der versicherten Person ein (KSIH Rz. 1056). 
Für die Beurteilung der Anspruchsvoraussetzungen aus medizinischer Sicht anhand des Arztbe-
richtes und weiterer ärztlicher Dokumente ist die IV-Stelle zuständig. Dafür stehen ihr Ärztinnen 
oder Ärzte verschiedener Fachdisziplinen aus dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) zur Ver-
fügung (Urteil des Bundesgerichts vom 3. September 2015, 9C_858/2015). Der RAD empfiehlt 
bei Bedarf das Einholen von weiteren medizinischen Unterlagen und entscheidet darüber, ob sich 
die versicherte Person einer ärztlichen Untersuchung im RAD zu unterziehen hat.  
 
4.2.2 Vorliegend steht fest, dass die IV-Stelle einen Arztbericht eingeholt hat und dessen Aus-
führungen berücksichtigt und gewürdigt hat. Im Arztbericht vom 23. November 2019 weist 
Dr. C.____ zwar darauf hin, dass er keine Unterlagen erhalten habe, um die Frage 1.8 "Stimmen 
die Angaben über die Hilflosigkeit unter Ziff. 2 mit ihren Feststellungen überein" beantworten zu 
können. Aufgrund der weiteren Angaben im Arztbericht und der Angaben der Mutter waren jedoch 
keine weiteren Abklärungen bzw. Rückfragen bei Dr. C.____ erforderlich. Die unterschiedlichen 
Angaben betreffend die benötigte Dritthilfe einerseits im Heim und andererseits zu Hause wurden 
von Dr. C.____ insbesondere mit der strafferen Struktur im Heim begründet und von der IV-Stelle 
mitberücksichtigt.  
 
Demzufolge kann der IV-Stelle keine ungenügende Zusammenarbeit mit dem Arzt bzw. man-
gelnde Rückfragen an den Arzt vorgeworfen werden. Zudem hat die Beschwerdeführerin im Rah-
men des Beschwerdeverfahrens einen aktuellen Bericht von Dr. C.____ vom 22. September 2020 
eingereicht, in welchem dieser sich konkret mit der Beurteilung der Hilflosigkeit und den Wider-
sprüchen zwischen der Auskunft der Mutter und derjenigen der Betreuungsperson im Heim aus-
einandersetzt.  
 
4.3 Als Zwischenfazit ist festzuhalten, dass dem Abklärungsbericht vom 29. Mai 2020 voller 
Beweiswert zukommt und weitere Beweiserhebungen nicht notwendig sind.  
 
5.1 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung darf es hinsichtlich der Bemessung der 
Hilflosigkeit keinen Unterschied machen, ob eine versicherte Person allein oder in der Familie, in 
einem Spital/Heim oder in einer anderen der heute verbreiteten Wohnformen lebt. Würde anders 
entschieden, d.h. die Hilflosigkeit nach der Mühe bemessen, die der jeweiligen Umgebung er-
wächst, so wären stossende Konsequenzen unumgänglich, insbesondere dann, wenn beispiels-
weise ein Wechsel von der Haus- in die Spitalpflege stattfände (Urteil des Bundesgerichts vom 
23. Juli 2007, I 861/05, E. 8.1 [mit Hinweis auf BGE 98 V 23 E. 2] und des damaligen Eidgenös-
sischen Versicherungsgerichts [EVG; heute: Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen] vom 
7. Juni 2005, H 163/04, E. 4) oder sich die Familienverhältnisses änderten (Scheidung, Tod eines 

 

 
 
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Ehegatten usw.). Versicherte, welche mit Familienangehörigen (Ehegatten, Kinder oder Eltern) 
zusammenleben, hätten kaum je Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung für lebenspraktische 
Begleitung. Eine solche Einschränkung kann Gesetz und Verordnung aber nicht entnommen wer-
den (Urteil des Bundesgerichts vom 9. November 2007, I 1013/06, E. 7.3). Massgebend ist allein, 
ob die versicherte Person, wäre sie auf sich allein gestellt, erhebliche Dritthilfe benötigen würde. 
Demgegenüber handelt es sich bei der tatsächlich erbrachten Mithilfe von Familienmitgliedern 
um eine Frage der Schadenminderungspflicht, die erst in einem zweiten Schritt zu prüfen ist (Ur-
teil des Bundesgerichts vom 1. April 2010, 9C_410/2009, E. 5.1 mit diversen Hinweisen, in: SVR 
2011 IV Nr. 11 S. 29).  
 
5.2 Bei der Beurteilung der Hilflosigkeit einer versicherten Person ist deren Schadenminde-
rungspflicht zu berücksichtigen (vgl. Kieser, a.a.O., Art. 9 N 8). Bei der Schadenminderungspflicht 
handelt es sich um einen allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts. Gemäss bun-
desgerichtlicher Rechtsprechung sind die Auswirkungen des Gesundheitsschadens auf die Ein-
satzfähigkeit durch geeignete organisatiorische Massnahmen und die Mithilfe der Familienange-
hörigen möglichst zu mildern (BGE 141 V 642 E. 4.3.2). Die versicherte Person ist verpflichtet, 
geeignete und zumutbare Massnahmen zu treffen, um ihre Selbständigkeit zu erhalten oder wie-
derherzustellen (z.B. der Behinderung angepasste Kleidung – Klettverschluss bei Schuhen für 
einarmige Personen – Hilfsmittel, Hilfsvorrichtungen). Unterlässt sie dies, so kann die entspre-
chende Hilfe bei der Bemessung der Hilflosigkeit nicht berücksichtigt werden (KSIH Rz. 8085 und 
8087). Die verlangte Mithilfe der Familienangehörigen geht zwar weiter als die ohne Gesund-
heitsschaden üblicherweise zu erwartende Unterstützung, jedoch darf den Familienangehörigen 
keine unverhältnismässige Belastung entstehen. Geht es um die Mitarbeit von Familienangehö-
rigen, ist stets danach zu fragen, wie sich eine vernünftige Familiengemeinschaft einrichten 
würde, sofern keine Versicherungsleistungen zu erwarten wären (BGE 141 V 642 E. 4.3.2; 
ULRICH MEYER/ MARCO REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversiche-
rungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2014, 
Art. 42-42ter N. 10). Keinesfalls darf aber unter dem Titel der Schadenminderungspflicht die Be-
wältigung der Haushaltstätigkeit in einzelnen Funktionen oder insgesamt auf die übrigen Famili-
enmitglieder überwälzt werden mit der Folge, dass gleichsam bei jeder festgestellten Einschrän-
kung danach gefragt werden müsste, ob sich ein Familienmitglied finden lässt, das allenfalls für 
eine ersatzweise Ausführung der entsprechenden Teilfunktion in Frage kommt (BGE 141 V 642 
E. 4.3.2)  
 
6. Es ist somit vorliegend grundsätzlich zu beurteilen, wie sich die versicherte Person aus-
serhalb des Wohnheims – also zuhause – verhalten würde, wo die Strukturen und die Betreuung 
zwangsläufig weniger straff sind, aber wo die Familienmitglieder aufgrund der Schadenminde-
rungspflicht zu einer gewissen Hilfeleistung verpflichtet sind.  
 
Vorweg ist festzuhalten, dass eine Hilflosenentschädigung mittleren Grades nicht in Frage 
kommt, da die notwendige Hilfe in vier – von sechs möglichen – alltäglichen Lebensverrichtungen 
zweifellos nicht vorliegt. In den Bereichen "Aufstehen, Absitzen Abliegen", "Essen" und "Verrich-
ten der Notdurft" ist die Beschwerdeführerin unbestrittenermassen nicht auf Hilfe angewiesen. 
Ausserdem bedarf die Beschwerdeführerin weder einer persönlichen Überwachung noch ist sie 

 

 
 
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dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen. Damit ist die 
Beschwerdeführerin höchstens in den drei Lebensverrichtungen "An- und Auskleiden", "Körper-
pflege" sowie der Lebensverrichtung "Fortbewegung und Pflege gesellschaftlicher Kontakte" auf 
Hilfe angewiesen, weshalb – entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin – höchstens eine 
Hilflosenentschädigung leichten Grades zur Diskussion steht. Zu prüfen ist nachfolgend also, ob 
sich in Bezug auf die Dritthilfe im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung im Vergleich zum Zeit-
punkt der Zusprache der Hilflosenentschädigung leichten Grades (Verfügung vom 3. Mai 2018) 
eine erhebliche Veränderung ergeben hat. Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie sei beim 
"An- und Auskleiden", bei der "Körperpflege" sowie bei der "Fortbewegung und der Pflege gesell-
schaftlicher Kontakte" auf Dritthilfe angewiesen.  
 
7.1 Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin in der alltäglichen Lebensverrichtung 
"Fortbewegung und Pflege gesellschaftlicher Kontakte" auf eine regelmässige und erhebliche 
Dritthilfe angewiesen ist. Die notwendige Dritthilfe für diese Lebensverrichtung wurde von der 
Abklärungsperson im Bericht vom 29. Mai 2020 anerkannt und auch von der IV-Stelle zu Recht 
bejaht. Dabei ist anzumerken, dass die Teilfunktionen "Fortbewegung" und "Pflege gesellschaft-
licher Kontakte" als eine Lebensverrichtung gelten bzw. dass es genügt, wenn die versicherte 
Person bei einer dieser Teilfunktionen regelmässig in erheblicher Weise auf Hilfe angewiesen ist. 
Damit ergibt sich auch keine Veränderung mit Blick auf die Verfügung vom 3. Mai 2018. 
 
7.2 In Bezug auf die Lebensverrichtung "Körperpflege" führt die Beschwerdeführerin aus, 
sie brauche Unterstützung beim Kämmen der Haare und beim Duschen. Im Abklärungsbericht 
vom 29. Mai 2020 wird ausgeführt, dass die Mutter berichtet habe, dass sie zuhause meist ein 
"Gewuschel" auf dem Kopf habe und sich nicht ohne Hinweise kämme. Im Heim kämme sie sich 
hingegen selbständig und regelmässig. In der E-Mail der Bezugsperson der Beschwerdeführerin 
vom 26. Mai 2020 wird hierzu ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin betreffend Duschen selb-
ständig sei. Sie dusche täglich und achte darauf, dass sie keine fettigen Haare habe. Sie kämme 
sich täglich am Morgen. Nachdem die Mutter ausgeführt hatte, die Beschwerdeführerin könne 
sich nicht selbst kämmen und habe immer ein "Gewuschel" auf dem Kopf und sie spüle das 
Shampoo nicht ausreichend aus den Haaren, erfolgte eine nochmalige Rückfrage an die Bezugs-
person. Mit E-Mail vom 27. Mai 2020 teilte diese mit, dass die Beschwerdeführerin die Haare 
selbständig kämme und die Haare jeden zweiten Tag wasche. Sie sei in der Körperpflege selb-
ständig. Dr. C.____ führte im Bericht vom 22. September 2020 zur Körperpflege aus, diesbezüg-
lich würden grosse Differenzen zwischen den Abläufen im Heim und zu Hause bestehen. Von 
der Befragerin seien diese Differenzen einseitig dahingehend interpretiert worden, dass dies ein 
Feld voller Konflikte zwischen der Mutter und der Beschwerdeführerin sei. Dabei ergebe sich aus 
den Angaben des Heimes direkt, dass es funktioniere, weil die Abläufe ritualisiert und stereotyp 
seien. Dies zu Hause umzusetzen, erfordere eben einen Mehraufwand, und führe jeweils zu Kon-
flikten, da die Abläufe in einer 4-köpfigen Familie viel flexibler gehandhabt werden müssten. Letzt-
lich sei eine Heimerziehung deshalb notwendig geworden. Die Beurteilung der Befragerin unter-
schätze die heilpädagogische Leistung des Heimes grotesk. Mit allen anderen Fragen der kör-
perlichen Selbständigkeit verhalte es sich analog.  
 

 

 
 
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Es ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin die Körperpflege selbständig vornehmen 
kann. Selbst wenn sie die Haare nicht jeden Tag von sich aus kämmen würde und auch wegen 
des Ausspülens der Haare Hinweise benötigen sollte, so genügt dies nicht für die Erfüllung der 
Hilflosigkeit in diesem Lebensbereich. Die Hilfe der Mutter besteht lediglich darin, dass die Be-
schwerdeführerin zum Kämmen, Duschen und Auswaschen der Haare angewiesen werden 
muss. Dies genügt jedoch nicht für die Begründung der Hilflosigkeit, wenn sie bei der tatsächli-
chen Ausübung an sich selbständig ist. Die erforderliche Dritthilfe muss eine gewisse Intensität 
erreichen und ein einfacher erforderlicher Hinweis genügt dazu nicht (KSIH Rz. 8026.1). Ausser-
dem wird weder geltend gemacht noch ist ersichtlich, dass und weshalb in diesem Bereich seit 
der Verfügung vom 3. Mai 2018, bei welcher diesbezüglich eine Dritthilfe ebenfalls verneint 
wurde, eine Verschlechterung eingetreten sein soll. Folglich ist eine Hilflosigkeit im Bereich der 
Körperpflege weiterhin zu verneinen.  
 
7.3 In Bezug auf das An- und Auskleiden bringt die Beschwerdeführerin vor, sie sei auf Dritt-
hilfe angewiesen, insbesondere da sie sich nicht witterungsbedingt anziehen könne.  
 
Im Abklärungsbericht vom 29. Mai 2020 wird dazu ausgeführt, dass sich die Beschwerdeführerin 
zuhause selbständig an- und ausziehe. Sie könne aber die Temperaturen und Witterung nicht 
immer entsprechend wahrnehmen, weswegen man sie ab und zu bei der Kleiderwahl unterstüt-
zen müsse. Zur Situation im Wohnheim wird ausgeführt, die Beschwerdeführerin verstehe, wel-
che Kleidung sie zu welcher Witterung tragen müsse und sie könne auch vorausdenken und 
nehme – wenn es später regnen könnte – jeweils eine Jacke mit. Aus der E-Mail vom 26. Mai 
2020 der Betreuungsperson lässt sich sodann entnehmen, dass sich die Beschwerdeführerin 
selbständig an- und auskleiden könne. Sie verstehe auch, welche Kleider sie zu welcher Witte-
rung tragen müsse. Sie könne auch vorausdenken und nehme bspw. eine Regenjacke mit, falls 
es später regnen könnte. Ihre Wäsche mache sie selbständig. Sie habe im Heim grosse Fort-
schritte gemacht und zuhause könne ihr durch entsprechend saisonal eingeräumte Schränke ge-
holfen werden, selbständiger zu werden. 
 
Dr. C.____ führt im Bericht vom 22. September 2020 zum An- und Auskleiden im Wesentlichen 
aus, die Differenz zwischen zu Hause und im Heim erkläre sich gut aus dem "pädagogischen 
Vorbehalt" im Heimbericht, der sich an die Eltern und A.____ selbst adressiere. Er zeige nicht 
auf, welche autismusspezifischen Anstrengungen das Heim machen müsse, damit es A.____ 
gelinge, sich immer passend zu kleiden. Die Kleider saisongerecht in den Schrank zu räumen, 
sei zwar eine gute Idee, aber bei weitem nicht die Lösung des Problems. Beim Umzug von A.____ 
innerhalb des Heimes, hätten die Eltern und Betreuerinnen mehrere Stunden mit Aufräumen ver-
bracht.  
 
Insgesamt ergibt sich insbesondere aus dem Abklärungsbericht, dass die Beschwerdeführerin 
Fortschritte gemacht hat und nicht mehr regelmässig Hilfe benötigt. Das Wohnheim hat bestätigt, 
dass sie sich dort selbständig an- und ausziehen kann. Aus der Schilderung der Mutter ist nicht 
ersichtlich, dass die Tochter täglich Hilfe beim Anziehen benötigt. Allfällige Probleme in Bezug 
auf die Auswahl saisongerechter oder wetterangepasster Kleidung erfüllen die Kriterien für eine 

 

 
 
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regelmässige Dritthilfe nicht und sind durch zeitweilige Hilfeleistungen, die im Rahmen der Scha-
denminderungspflicht zumutbar sind, zu lösen. Zudem ergibt sich aus dem Bericht von 
Dr. C.____ vom 23. November 2019, dass ein Teil der Problematik zuhause auch im mit der Pu-
bertät verbundenen stark herausfordernden Verhalten liegt und folglich nicht allein mit den Diag-
nosen ADHS/ASS in Zusammenhang steht. Insgesamt ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin 
nicht mehr auf erhebliche Dritthilfe im Lebensbereich des An- und Auskleidens angewiesen ist. 
Diesbezüglich ist ausserdem darauf hinzuweisen, dass im Zeitpunkt der Zusprache der Hilflo-
senentschädigung von der Beschwerdeführerin insbesondere vorgebracht und im Abklärungsbe-
richt vom 23. November 2017 berücksichtigt worden war, dass sie die Kleider immer wieder ver-
drehe und falsch herum anziehe. Ausserdem würde sie auch ihre Schuhe regelmässig falsch 
anziehen. Davon war im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung keine Rede mehr. Insgesamt 
kann somit von einer erheblichen Verbesserung in Bezug auf das An- und Auskleiden ausgegan-
gen werden.  
 
8. Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Aufhebung des Anspruchs auf Hilflo-
senentschädigung durch die IV-Stelle nicht zu beanstanden ist, da die Beschwerdeführerin ledig-
lich noch in einer Lebensverrichtung (Fortbewegung und Pflege gesellschaftlicher Kontakte) re-
gelmässiger und erheblicher Dritthilfe bedarf. Die vorliegende Beschwerde ist demnach abzuwei-
sen.  
 
9.  Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Be-
willigung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 
im Rahmen von Fr. 200.-- - Fr. 1‘000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein 
durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in 
Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Nach § 20 
Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemesse-
nem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Partei, weshalb die 
Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind. Dem Prozessausgang entsprechend wird keine Partei-
entschädigung zugesprochen (vgl. Art. 61 lit. g ATSG). 
 
 
 

  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden der Beschwer-
deführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in Höhe 
von Fr. 800.-- verrechnet. 

 3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.  
 

 
 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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