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**Case Identifier:** 2fedc8a6-54df-526d-97da-6001143f5692
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-05-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.05.2008 EL 2007/41
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2007-41_2008-05-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2007/41

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 13.03.2020

Entscheiddatum: 22.05.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 22.05.2008
Art. 3c Abs. 1 lit. g aELG; hypothetische Erwerbseinkommen eines 
teilinvaliden Versicherten und seiner in der Arbeitsfähigkeit ebenfalls 
eingeschränkten Ehegattin (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 22. Mai 2008, EL 2007/41).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 22. Mai 2008

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Mattias Dolder, Poststrasse 23, 9001 St. Gallen,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt:

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A.         

A.a    Der 1956 geborene A.___ meldete sich am 10./29. Januar 2007 zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen zur IV an. Er gab unter anderem an, kein Erwerbseinkommen zu 

erzielen und ein Krankentaggeld zu beziehen. Er selber sei seit 1986, seine ebenfalls 

1956 geborene Ehefrau sei seit 1987 in der Schweiz wohnhaft. Am 5. Dezember 2006 

hatte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem Versicherten 

- aufgrund eines Gesuchs vom 3. Juni 2004 - ab 1. April 2004 eine Dreiviertelsrente bei 

einem Invaliditätsgrad von 60 % zugesprochen.

A.b   Am 15. Februar 2007 teilte die Sozialversicherungsanstalt dem Versicherten mit, 

sie habe zu prüfen, ob und in welchem Umfang von seiner gegenwärtig nicht 

erwerbstätigen Ehefrau eine Erwerbstätigkeit erwartet werden könne, und stellte ihm 

hierzu einen Fragebogen zu. Die Ehefrau bestätigte im Fragebogen vom 22. Februar 

2007, sie habe keine berufliche Ausbildung und sei Hausfrau. Sie sei krankheitshalber 

erwerbsunfähig, wie das beiliegende Arztzeugnis zeige. Wegen der Krankheit und 

mangels Deutschkenntnissen habe sie sich nicht um eine Arbeitsstelle beworben. Im 

erwähnten Arztbericht vom 24. Februar 2007 bescheinigte Dr. med. B.___, FMH Allg. 

Medizin, die Ehefrau des Versicherten könne zuhause - mit Unterbrüchen und ohne 

anstrengendere Tätigkeiten - arbeiten, eine Anstellung mit (erforderlicher) 

Leistungsstabilität sei dagegen nicht möglich. Sie könne ihre Knie- und Hüftgelenke 

nicht belasten und HWS-Faszettenschmerzen würden eine gleichförmige Arbeit auch 

leichter Art verhindern. Im August 2006 habe eine IV-Beurteilung stattgefunden. Im 

Haushalt habe eine Arbeitsfähigkeit von 60 % bestanden. Als Diagnosen gab er an: ein 

chronisches cervico-lumbospondylogenes Syndrom, Ermüdungsschmerzen, 

Polyarthrose (Gonarthrosen beids., Patellararthrosen, Coxarthrose beidseits), 

somatoforme Schmerzstörung, depressives Zustandsbild, Adipositas permagna, 

chronische venöse Insuff./Ödeme, Bridenbeschwerden/Ileozökalresektion 1992, rec. 

Bridenbeschwerden, St. n. akuter Appendizitis 1973.

A.c    Auf Anfrage nach dem Arbeitsplatzangebot in den Jahren 2004 bis 2007 für ein 

umschriebenes Personen- und Anforderungsprofil (EL-act. 34) teilte das örtliche 

Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) am 17. April 2007 mit, für den 

beschriebenen Personenkreis sei der Stellenmarkt sehr angespannt gewesen und sei 

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es noch. Ohne genauere Details zu kennen, werde als nicht unmöglich erachtet, eine 

leichtere Hilfsarbeit zu finden.

A.d   Mit Verfügung vom 7. Juni 2007 sprach die Sozialversicherungsanstalt dem 

Versicherten ab 1. Januar 2007 eine (ordentliche) Ergänzungsleistung von Fr. 631.-- pro 

Monat (Minimalgarantie) zu. Für die Zeit ab 1. Juni 2004 (bis 31. Dezember 2006) 

ergaben ihre Berechnungen keinen EL-Anspruch. Bei den Berechnungen waren als 

Einnahmen jeweils hypothetische Einkommen für das Ehepaar angerechnet worden (für 

das Jahr 2007 beispielsweise Fr. 6'047.-- für den Versicherten und Fr. 28'214.-- für die 

Ehefrau; vgl. EL-act. 29-1/1 und EL-act. 39-3/4). Als Ausgabe war der Beitrag an die 

AHV/IV/EO für Nichterwerbstätige des Versicherten berücksichtigt.

A.e   Mit Verfügung vom 4. Juli 2007 setzte die Sozialversicherungsanstalt den EL-

Anspruch des Versicherten ab 1. Januar 2007 nochmals neu fest. Sie rechnete neu 

auch den Nichterwerbstätigen-Beitrag der Ehefrau des Versicherten an. Eine 

Anspruchsänderung wurde dadurch (wegen der Minimalgarantie) nicht bewirkt.

A.f     Der Versicherte liess am 4. Juli 2007 gegen die Verfügung vom 7. Juni 2007 

Einsprache erheben mit dem Antrag, sie aufzuheben und dem Versicherten die ihm 

gesetzlich zustehenden Ergänzungsleistungen zuzusprechen, wobei insbesondere auf 

die Aufrechnung eines hypothetischen Einkommens seiner Ehefrau zu verzichten sei. 

Die Ehefrau des Versicherten sei in der Schweiz nie erwerbstätig gewesen, sondern 

habe sich soweit gesundheitlich möglich dem Haushalt gewidmet. Diese seit mehr als 

20 Jahren gelebte eheliche Aufgabenteilung sei auch ergänzungsleistungsrechtlich 

anzuerkennen. Bei der Bemessung ihrer Invalidität sei sie denn auch als Hausfrau 

eingestuft worden. Eine Vollzeittätigkeit könnte von ihr (wegen der Betreuungspflichten 

gegenüber dem 14-jährigen Sohn, insbesondere des fortgeschrittenen Alters von 

51 Jahren und der fehlenden Ausbildung) nicht einmal im Rahmen eines 

Scheidungsverfahrens verlangt werden. Gegen die Anrechnung sprächen auch die 

fehlenden Sprachkenntnisse und die konkrete Arbeitsmarktlage. Bei der Anfrage an 

das RAV sei zu Unrecht davon ausgegangen worden, es seien genügende 

Deutschkenntnisse und bei einer leichten Tätigkeit keine gesundheitlichen 

Einschränkungen vorhanden. Der Bericht des Departements Innere Medizin, 

Rheumatologie und Rehabilitation, am Kantonsspital St. Gallen vom 7. November 2006 

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belege erhebliche gesundheitliche Beschwerden. Bei den angerechneten 

Krankentaggeldleistungen habe es sich zu einem grossen Teil um Vorschussleistungen 

gehandelt, die dem Versicherten nicht zusätzlich zu den vollen Leistungen der IV und 

der Pensionskasse zustünden und die zurückgefordert würden. Ausserdem seien 

Unstimmigkeiten bei den Beiträgen und beim Freibetrag festzustellen.

A.g   Am 13. Juli 2007 liess der Versicherte auch gegen die Verfügung vom 4. Juli 2007 

mit analogem Antrag und entsprechender Begründung Einsprache erheben.

A.h   Am 19. Juli 2007 wies der Rechtsdienst der Sozialversicherungsanstalt den 

Rechtsvertreter des Versicherten darauf hin, dass für den Versicherten irrtümlich ein zu 

tiefes hypothetisches Einkommen angerechnet worden sei, was ab 1. Januar 2007 zu 

korrigieren erwogen werde und zu einer Verneinung des Anspruchs führen würde.

A.i      Der Rechtsvertreter des Versicherten hielt am 17. August 2007 an seinen 

Einsprachen fest. Die Einschränkungen der Ehefrau des Versicherten im 

Erwerbsbereich hätten in ihrem IV-Verfahren keine Bedeutung gehabt. Wolle die 

Sozialversicherungsanstalt nicht auf die Zeugnisse von Dr. B.___ und des 

Kantonsspitals abstellen, so hätte sie Abklärungen veranlassen müssen. Auch als 

Hausfrau sei der Ehefrau des Versicherten eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit 

attestiert worden. Es gehe nicht an, dem zu 60 % invaliden Versicherten ein 

hypothetisches Einkommen anzurechnen und gleichzeitig zu erwarten, dass er zu 40 % 

Tätigkeiten im Haushalt übernehme. Im Familienrecht werde davon ausgegangen, dass 

bei einem Kind zwischen zehn und sechzehn Jahren nur eine Teilzeiterwerbstätigkeit 

von etwa 30 bis höchstens 50 % möglich sei. Eine Erwerbstätigkeit höheren 

Ausmasses könne von der Ehefrau des Versicherten von vornherein nicht erwartet 

werden.

A.j      Mit Entscheid vom 6. September 2007 wies die Sozialversicherungsanstalt die 

Einsprachen ab, soweit sie nicht gegenstandslos geworden seien. Die Verfügung vom 

4. Juli 2007 hob sie auf und stellte fest, dass der Versicherte keinen Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen habe. Sie forderte Ergänzungsleistungen von Fr. 5'048.-- zurück 

und verrechnete die Rückforderung mit einem allfälligen IPV-Anspruch. Im Restbetrag 

erliess sie die Rückforderung. Die Verfügung vom 7. Juni 2007 sei durch jene vom 

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4. Juli 2007 aufgehoben worden, womit das erste Einspracheverfahren gegenstandslos 

geworden sei. Die IV sei bei der Invaliditätsbemessung für den Versicherten von einer 

Arbeitsfähigkeit von 40 % und einem erzielbaren Einkommen von Fr. 24'744.-- 

ausgegangen. Die Verwertbarkeit der Arbeitskraft dürfe vermutet werden; sie habe sie 

nicht zu belegen. Stattdessen habe der Versicherte - beispielsweise durch erfolglose 

Bewerbungen - zu belegen, dass keine Verwertbarkeit bestehe. Der Versicherte habe 

aber nicht einmal behauptet, sich um Arbeit bemüht zu haben. Die Anrechnung von 

Fr. 11'760.-- bzw. Fr. 12'093.-- sei ausgesprochen moderat. In den angefochtenen 

Verfügungen sei irrtümlich ein zu tiefes hypothetisches Einkommen eingesetzt worden. 

Ein solches Einkommen sei aber erst nach dem Auslaufen der Krankenkassentaggelder 

Ende April 2005 zu berücksichtigen. Diesbezüglich sei die Berechnung zu korrigieren. 

Im Zeitpunkt des frühestmöglichen EL-Anspruchs im Juni 2004 sei der Sohn rund 

elfeinhalb Jahre alt und also schulpflichtig gewesen. Er habe zuhause keiner 

lückenlosen Beaufsichtigung mehr bedurft. Einen erheblichen Teil dieser Aufgabe 

könnte der Versicherte - selbst bei Ausübung einer Teilerwerbstätigkeit - übernehmen. 

Seiner Ehefrau sei ein hypothetisches Einkommen in der Höhe von 60 % der 

Durchschnittslöhne von Hilfsarbeiterinnen (Fr. 28'214.--) angerechnet worden. Die 

Reduktion um 40 % sei grosszügigerweise mit Lohnnachteilen wegen des Alters und 

der fehlenden Arbeitserfahrung begründet worden. Ein solches Einkommen könne die 

Ehefrau auch in einem Teilpensum erzielen. Die EL-Durchführungsstelle sei nicht an die 

IV-rechtliche Qualifikation gebunden. Von der Ehefrau dürfe zur Vermeidung einer 

finanziellen Notlage die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit erwartet werden. Für eine 

leichtere Arbeit im Sitzen sei sie nach Angaben des Hausarztes voll arbeitsfähig. 

Trotzdem habe sie nichts unternommen, um sich erwerblich einzugliedern. Weder habe 

sie die Sprache zu erlernen noch eine Stelle zu finden versucht. Es könne davon 

ausgegangen werden, dass bei der aktuell guten Wirtschaftslage auch für Personen mit 

ihren Möglichkeiten ausreichend geeignete Stellen zur Verfügung stünden. Vom 

Wohnort C.___ aus sei auch der Grossraum Zürich innert nützlicher Frist zu erreichen. 

Korrekturen seien bezüglich der Anrechnung der Sozialversicherungsbeiträge und der 

Krankenkassentaggelder vorzunehmen. Anrechenbar seien pro Jahr Taggelder von 

Fr. 11'245.-- (Fr. 51'353.-- für dreizehn Monate abzüglich Fr. 39'169.-- Rückforderung, 

umgerechnet auf zwölf Monate). Eine Neuberechnung zeige einen 

Einnahmenüberschuss.

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B.        

Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die von Rechtsanwalt Dr. Mattias 

Dolder für den Betroffenen am 3. Oktober 2007 erhobene Beschwerde. Der 

Rechtsvertreter beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es seien 

dem Beschwerdeführer die ihm gesetzlich zustehenden Ergänzungsleistungen 

zuzusprechen, wobei insbesondere auf die Anrechnung eines hypothetischen 

Einkommens seiner Ehefrau zu verzichten sei. Bei einer Arbeitsfähigkeit von 40 % und 

weniger, kombiniert mit einer Beschränkung auf leichteste Arbeiten, bestehe nach der 

Rechtsprechung des angerufenen kantonalen Gerichts keine natürliche Vermutung für 

die Verwertbarkeit der Restarbeitskraft auf dem realen Arbeitsmarkt mehr. Dem 

Beschwerdeführer, dem für leichte, wechselbelastende Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit 

von 40 % attestiert worden sei, dürfe daher kein hypothetisches Einkommen 

angerechnet werden, da ihm nicht nachgewiesen worden sei, dass er sich nicht 

beworben oder eine angebotene Stelle nicht angenommen habe. Es könne nicht 

angehen, die Ehefrau des Beschwerdeführers für denselben Zeitraum 

sozialversicherungsrechtlich einmal als Hausfrau und einmal als Vollerwerbstätige 

einzustufen. Die Haushaltführung verbleibe bei der Ehefrau, der hierfür im IV-Verfahren 

eine gesundheitliche Beeinträchtigung attestiert worden sei. Die verlangte 

Erwerbstätigkeit sei angesichts der Betreuungspflichten, des Alters und der fehlenden 

Ausbildung unzumutbar. Die familienrechtliche Beistandspflicht könne im 

sozialversicherungsrechtlichen Verfahren nicht weiter gehen als im familienrechtlichen. 

Im angefochtenen Entscheid werde angenommen, die Ehefrau des Beschwerdeführers 

könne ein Einkommen von Fr. 28'214.-- mit einer Teilzeiterwerbstätigkeit erzielen. Die 

Durchführungsstelle sei noch davon ausgegangen, hierfür sei eine Vollzeitanstellung 

erforderlich. Der Hinweis auf die Erreichbarkeit des zürcherischen Stellenangebots 

erscheine realitätsfremd. Die Einschätzung, aktuell herrsche eine gute Wirtschaftslage, 

widerspreche der Auskunft des RAV, das im Übrigen aber von zu positiven Annahmen 

ausgegangen sei. Dass der Hausarzt die Ehefrau des Beschwerdeführers für leichtere 

Arbeit als voll arbeitsfähig betrachte, finde in den Akten keine Stütze. Vielmehr habe er 

ihr eine Arbeitsfähigkeit von null attestiert. Medizinische Berichte aus dem IV-Verfahren 

würden nicht bei den Akten liegen und dürften deshalb bei der Entscheidfindung nicht 

berücksichtigt werden. In einem jüngsten Zeugnis vom 7. September 2007 bescheinige 

Dr. B.___ der Ehefrau des Beschwerdeführers eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % für 

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externe Arbeit. Dass ihre Gesundheit angeschlagen sei, zeigten auch die Berichte eines 

Röntgeninstituts und einer Chirurgischen Praxis (Dr. med. D.___, FMH Chirurgie). Sie 

habe sich Mitte September 2007 erneut bei der IV angemeldet. Von einem Verzicht auf 

Erwerbseinkommen könne nicht gesprochen werden.

C.        

In ihrer Beschwerdeantwort vom 16. Oktober 2007 beantragt die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde. Der angerufene kantonale Entscheid sei nicht 

rechtskräftig. Im Übrigen seien dem Beschwerdeführer nicht nur noch leichteste 

Arbeiten zumutbar. Es handle sich um eine gesetzliche, nicht um eine natürliche 

Vermutung, die durch den Nachweis einer erfolglosen Stellensuche umzustossen sei. 

Beim Beschwerdeführer sei, da er keine Arbeit gesucht habe, von selbstverschuldeter 

Arbeitslosigkeit auszugehen. Es könne durchaus erwartet werden, dass die Eheleute 

ihre Aufgabenteilung anpassten. Der Hinweis auf die familienrechtliche Situation 

verfange nicht, seien doch die in die EL-Berechnung einbezogenen Personen 

sozusagen als Einheit mit einem ökonomischen Potential zur Erzielung von Einkommen 

zu betrachten. Nach der Schilderung von Dr. B.___ vom 31. Oktober 2005 sei die 

Ehefrau des Beschwerdeführers in einer leichten, vorwiegend im Sitzen zu 

verrichtenden Arbeit voll arbeitsfähig. Das Problem liege demnach in der Weigerung, 

etwas an der Aufgabenteilung zu ändern. Auch die Empfehlung des Hausarztes, eine 

Heimarbeit zu verrichten, sei nicht medizinisch, sondern sozial begründet. In diesem 

Sinn sei auch das ärztliche Zeugnis vom 7. September 2007 auszulegen, das von einer 

seit 2005 geltenden - also wohl unveränderten - Beurteilung spreche. Wenn Dr. D.___ 

festhalte, es könne nicht mit Sicherheit von Schmerzfreiheit ausgegangen werden, so 

sei zu betonen, dass dies nicht Voraussetzung einer Arbeitsfähigkeit sei. Eine 

Arbeitsunfähigkeit, die eine Erwerbsaufnahme verunmöglichen würde, liege nicht vor. 

Dr. B.___ hatte in seinem Arztzeugnis vom 31. Oktober 2005 angegeben, die Ehefrau 

des Beschwerdeführers leide an einer beidseitigen Femoropatellararthrose 

fortgeschritten re mehr als li, an leichten degenerativen Veränderungen der LWS, einer 

chronischen Lumbago, funktionellen Colonirritationen mit Diarrhoe/Obstipation i.S. 

eines Reizkolons, St. n. multiplen Laparotomien 1992-1993/Dünndarmileus 1993, und 

an einer depressiven Persönlichkeit, wahrscheinlich reaktiv, involutiv. Die Arbeit im 

Haushalt sei ihr möglich. Sie habe nie einen Beruf ausgeübt. Arbeit ausser Hauses sei 

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ihr kaum möglich (Knie-/Rückenschmerzen), sie sei aber auch kaum integrierbar. Der 

Beschwerdeführer lehne eine Arbeitstätigkeit ihrerseits ab. Objektiv sei sie für eine 

leichte Arbeit vorwiegend im Sitzen voll arbeitsfähig. 

D.        

Mit Replik vom 31. Oktober 2007 legt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ein 

Arztzeugnis von Dr. B.___ vom 24. Oktober 2007 ein. Danach sei der Beschwerdeführer 

von Januar bis April 2005 voll arbeitsunfähig gewesen, und es bestehe eine volle 

Arbeitsunfähigkeit fort. Diese stehe der Verwertbarkeit der im IV-Verfahren ermittelten 

theoretischen Restarbeitsfähigkeit entgegen. Familienrechtliche Grundsätze seien in 

der EL zu berücksichtigen. Die Ehefrau des Beschwerdeführers sei vollumfänglich 

arbeitsunfähig. In Verletzung des rechtlichen Gehörs stütze sich die 

Beschwerdegegnerin nun neu auf ein etwa zwei Jahre altes Zeugnis von Dr. B.___, das 

wohl aus den IV-Akten der Ehefrau des Beschwerdeführers stamme und das er trotz 

Antrags auf vollumfängliche Akteneinsicht nicht zugestellt erhalten habe. Selbst wenn 

diese Verletzung des rechtlichen Gehörs geheilt werden könnte, wäre das 

Nachschieben von neuen Akten beim Entscheid über die Parteientschädigung 

mitzuberücksichtigen. Es sei eine willkürliche Beweiswürdigung erfolgt. Die 

Beschwerdegegnerin wolle die gesundheitliche Situation auf eine reine 

Schmerzproblematik verkürzen. Damit werde sie der Lage nicht gerecht, was der 

Bericht von Dr. D.___ zeige, wo der Ehefrau als Behandlungsalternative eine 

Knietotalprothese in Aussicht gestellt worden sei.

E.        

In ihrer Duplik vom 15. November 2007 hält die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag 

fest. Die vorübergehende volle Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers sei 

unbeachtlich. Er habe des Weiteren im Rahmen des Beschwerdeverfahrens zum 

Arztbericht vom 31. Oktober 2005 betreffend seine Ehefrau Stellung nehmen können, 

so dass eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs geheilt wäre. Angesichts des 

stichwortartig verfassten, auslegungsbedürftigen und kaum verwertbaren Arztberichts 

vom 24. Februar 2007 sei es angezeigt gewesen, auf den Bericht aus den IV-Akten 

zurückzugreifen. Das bestätige sich im Bericht vom 7. September 2007, wo der Arzt die 

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Beurteilung bis 2005 zurück beziehe. Die geänderte Beurteilung sei dadurch zu 

erklären, dass es nicht dem individuellen Konzept der Familie entspreche, dass die 

Ehefrau einer ausserhäuslichen Arbeit nachgehe. Dr. D.___ habe eine Knietotalprothese 

lediglich für den Fall der Zunahme der Beschwerden erwogen. Da eine angepasste 

Tätigkeit vorwiegend im Sitzen zu verrichten sei, werde die Arbeitsfähigkeit von der 

Knieproblematik kaum berührt.

F.         

Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat zu den vom Gericht am 19. Februar 

2008 beigezogenen IV-Akten der Ehefrau des Beschwerdeführers am 10. März 2008 

Stellung genommen und vorgebracht, diese würden bestätigen, dass die Ehefrau 

weder über eine Schul- noch über eine Berufsausbildung verfüge und praktisch keine 

Deutschkenntnisse aufweise. Sie habe nach Angaben des zuständigen IV-

Fachbearbeiters keine persönlichen oder berufsspezifischen Ressourcen vorzuweisen. 

Sie sei als reine Hausfrau eingestuft worden. Es sei unzulässig, sie nun als 

Vollerwerbstätige zu betrachten, für welche der Arbeitsmarkt eine Nachfrage biete. 

Insbesondere die Akten des Revisionsverfahrens (recte wohl: des Verfahrens der 

Neuanmeldung) würden belegen, dass nicht eine reine Schmerzproblematik vorliege. 

Die Ehefrau des Beschwerdeführers sei als Hausfrau erheblich eingeschränkt, die 

Einschränkungen im Erwerbsbereich seien dagegen im IV-Verfahren nicht von 

Bedeutung. Gemäss Dr. B.___ sei sie jedoch im Erwerbsbereich nach wie vor voll 

arbeitsunfähig. Auf diesen Arztbericht habe sich die IV-Stelle bei der Abweisung des 

Gesuchs gestützt. 

Erwägungen:

1.         

1.1    Das auf den 1. Januar 2008 hin in Kraft getretene ELG vom 6. Oktober 2006 ist 

vorliegend, da ein Sachverhalt zu beurteilen ist, wie er sich bis zum Erlass des 

angefochtenen Einspracheentscheids vom 6. September 2007 entwickelt hat, nicht 

anwendbar.

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1.2    Im Streit liegt der Einspracheentscheid, der eine Abweisung des EL-Anspruchs 

des Beschwerdeführers (ab 1. Juni 2004) beinhaltet. Daneben stellte die 

Beschwerdegegnerin eine Rückforderung der für die Zeit vom 1. Januar 2007 bis 

31. August 2007 bezogenen ordentlichen Ergänzungsleistungen im Betrag von 

Fr. 5'048.--.

1.3    Die Beschwerdegegnerin stellte des Weiteren fest, dass diese Rückforderung mit 

der allfälligen (KV-)IPV-Forderung des Beschwerdeführers verrechnet werde, und 

erliess den Restbetrag der Rückforderung. Zur Verrechnung ist zu erwähnen, dass sie 

durch die zur Ausrichtung der Leistung verpflichtete Sozialversicherung zu verfügen ist 

(Franz Schlauri, Die zweigübergreifende Verrechnung und weitere Instrumente der 

Vollstreckungskoordination des Sozialversicherungsrechts, in: René Schaffhauser/

Franz Schlauri, Sozialversicherungsrechtstagung 2004, St. Gallen 2004, S. 158 f.). Zur 

Verfügung über die Verrechnung eines allfälligen IPV-Anspruchs ist somit die 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen zuständig, welche nach Art. 3 des 

st. gallischen Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über die 

Krankenversicherung (sGS 331.11) die Bestimmungen über die Prämienverbilligung 

vollzieht. Auf die Festsetzung der Nachzahlung der allfälligen KV-IPV ist verzichtet 

worden. Weil eine IPV-Nachzahlungsverfügung fehlt, hat die im Einspracheentscheid 

enthaltene Verrechnungsverfügung keine Grundlage, so dass es bei einer fingierten KV-

IPV-Nachzahlung und ihrer Verrechnung zugunsten der EL-Rückforderung bleibt. Dass 

der rechnerische Rückforderungssaldo erlassen wird, ist dagegen anfechtbar 

entschieden worden. Dieser Punkt ist ebenso wenig angefochten worden wie die 

fehlende IPV-Nachzahlungsverfügung und die entsprechende fingierte Verrechnung. 

Strittig ist nur der EL-Anspruch in den Berechnungsgrundlagen der hypothetischen 

Erwerbseinkommen der beiden Ehegatten.

2.         

Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die 

anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 3a Abs. 1 

ELG). Als Einnahmen anzurechnen sind nach Art. 3c Abs. 1 ELG unter anderem 

Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien (lit. a) und Einkünfte, auf die verzichtet 

worden ist (lit. g). Eine Verzichtshandlung liegt unter anderem vor, wenn die versicherte 

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Person aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen 

und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S Y. vom 9. Juli 2002, P 18/02; BGE 121 V 205 E. 4a; AHI 2001 

S. 133 E. 1b).

3.         

3.1    Dem Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin ein hypothetisches 

Einkommen von Fr. 11'760.-- (ab 1. Mai 2005) bzw. von Fr. 12'093.-- (ab 1. Januar 

2007) angerechnet. Basierend auf Art. 3a Abs. 7 lit. c ELG betreffend die Anrechnung 

von Einkommen aus einer zumutbaren Erwerbstätigkeit bei Teilinvaliden sieht nämlich 

Art. 14a ELV vor, dass Invaliden als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag 

angerechnet wird, den sie im massgebenden Zeitraum tatsächlich verdient haben 

(Abs. 1), dass Invaliden unter 60 Jahren aber bei einem Invaliditätsgrad von 60 bis unter 

70 % mindestens zwei Drittel des Höchstbetrags für den Lebensbedarf von 

Alleinstehenden nach Art. 3b Abs. 1 lit. a ELG anzurechnen ist (Art. 14a Abs. 2 lit. b 

ELV, vgl. lit. a).

3.2    Der Beschwerdeführer lässt geltend machen, ein hypothetisches Einkommen 

dürfe ihm nicht angerechnet werden, weil die Beschwerdegegnerin ihm nicht 

nachgewiesen habe, dass er sich um eine konkrete offene Stelle nicht beworben oder 

eine angebotene Stelle nicht angenommen hätte. Nach der Rechtsprechung kann 

indessen im Hinblick auf die berechtigten Interessen der Vereinfachung und der 

rascheren Behandlung von Einzelfällen grundsätzlich davon ausgegangen werden, 

dass es einer teilinvaliden versicherten Person vermutungsweise möglich und zumutbar 

ist, im Rahmen ihres von den Organen der Invalidenversicherung festgestellten 

verbliebenen Leistungsvermögens die in Art. 14a ELV festgelegten Grenzbeträge zu 

erzielen. Die gesetzliche Vermutung kann durch den Beweis des Gegenteils 

umgestossen werden, indem der Ansprecher auch Umstände geltend machen kann, 

welche bei der Bemessung der Invalidität ohne Bedeutung waren, ihm jedoch 

verunmöglichen, seine theoretische Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich zu nutzen. Bei 

der Prüfung der Frage, ob der teilinvaliden versicherten Person die Ausübung einer 

Tätigkeit in grundsätzlicher wie masslicher Hinsicht möglich und zumutbar ist, sind - 

entsprechend der Zielsetzung der Ergänzungsleistungen - sämtliche Umstände zu 

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berücksichtigen, welche die Realisierung eines Einkommens verhindern oder 

erschweren, wie Alter, mangelnde Ausbildung oder Sprachkenntnisse, aber auch 

persönliche Umstände, die es dem Leistungsansprecher verunmöglichen, seine 

verbliebene Erwerbsfähigkeit in zumutbarer Weise auszunützen (BGE 117 V 156 E. 2c).

3.3    Beim Beschwerdeführer liegt gemäss der IV-Verfügung vom 5. Dezember 2006 

ein Invaliditätsgrad von 60 % vor. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen ging nach 

übereinstimmenden Angaben der Parteien davon aus, dass er noch zu 40 % 

arbeitsfähig sei, der Beschwerdeführer gibt an, möglich seien gemäss dem MEDAS-

Gutachten noch leichte, wechselbelastende Tätigkeiten. Wenn der Beschwerdeführer 

vorbringen lässt, gemäss dem Attest von Dr. B.___ vom 24. Oktober 2007 bestehe (seit 

2005) eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %, welche der Verwertbarkeit der im IV-

Verfahren ermittelten theoretischen Restarbeitsfähigkeit entgegenstehe, so ist ihm 

entgegenzuhalten, dass sich die EL-Organe in Bezug auf die invaliditätsbedingte 

Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung 

durch die Invalidenversicherung zu halten haben. Sie selber haben lediglich, aber 

immerhin zu prüfen, ob invaliditätsfremde Gründe bestehen, welche die Verwertung der 

verbleibenden Erwerbsfähigkeit verunmöglichen (Entscheid des Bundesgerichts i/S 

M. vom 9. Oktober 2007, P 35/06 E. 2.2). Inwiefern es solche invaliditätsfremden 

Faktoren geben könnte, welche dem Beschwerdeführer die Verwertung der 

Restarbeitsfähigkeit auf dem konkreten Arbeitsmarkt verunmöglichten, wird nicht 

dargetan und ist auch nicht ersichtlich. Die Anrechnung, wie sie die 

Beschwerdegegnerin vorgenommen hat, ist nicht zu beanstanden.

4.         

4.1    Unter dem Titel des Verzichtseinkommens nach Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG ist 

gemäss der Rechtsprechung auch ein hypothetisches Einkommen der in seine EL-

Berechnung einbezogenen Ehefrau eines EL-Ansprechers anzurechnen, sofern diese 

auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung verzichtet, 

obwohl sie nach Art. 163 ZGB zum Ausüben einer Erwerbstätigkeit verpflichtet ist 

(BGE 117 V 287; vgl. Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S H.K. 

vom 13. August 2001). Art. 163 ZGB verpflichtet nämlich die Ehegatten, gemeinsam für 

den Unterhalt der Familie zu sorgen. Droht ansonsten eine 

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Ergänzungsleistungsbedürftigkeit, muss grundsätzlich der Ehefrau des eine IV-

Invalidenrente beziehenden Beschwerdeführers eine Erwerbstätigkeit zugemutet 

werden. Nach Eintritt der Teilinvalidität ihres Ehemannes (Eröffnung der Wartezeit nach 

der Aktenlage im April 2003, Rentenanspruch ab April 2004) musste demnach von der 

Ehefrau des Beschwerdeführers im Grundsatz (bei Vorliegen der entsprechenden 

Möglichkeiten, nachfolgend E. 4.2) ein Beitrag in Form eines Erwerbseinkommens 

erwartet werden. Hieran vermag die Wahl der Bemessungsmethode ihrer Invalidität 

(nämlich des Betätigungsvergleichs für im Haushalt tätige versicherte Personen) durch 

die IV-Stelle nichts zu ändern. Es fragt sich höchstens, ob nicht angesichts der 

Umstände auch dort vom Einkommensvergleich ausgegangen werden müsste, da der 

Status einer voll erwerbstätigen IV-Versicherten durch die vorangegangene Invalidität 

des Ehegatten begründet sein könnte.

4.2    Nach der höchstrichterlichen Praxis ist im Einzelfall zu prüfen, ob vom Ehegatten 

eines Leistungsansprechers die Ausübung einer Erwerbstätigkeit verlangt werden kann 

und es ist gegebenenfalls der Lohn festzusetzen, den dieser bei gutem Willen erzielen 

könnte (ZAK 1992 S. 328 E. 3c). Dementsprechend ist auf das Alter, den 

Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die 

konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom 

Berufsleben abzustellen (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S Y. 

vom 9. Juli 2002, P 18/02; vgl. AHI 2001 S. 133 E. 1b). Beim ganzen oder teilweisen 

Fehlen von Einkommen und Vermögen handelt es sich um anspruchsbegründende 

Tatsachen (vgl. BGE 121 V 204; Entscheide des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S F. vom 17. November 2003, P 4/03, und i/S B. vom 3. März 

2003, P 42/02). Bleiben sie beweislos, hat der Leistungsansprecher den Nachteil zu 

tragen (nicht veröffentlichter Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen i/S Y.O. vom 28. Juni 2006).

4.3    Die Beschwerdegegnerin hat der Ehefrau des Beschwerdeführers ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet. In erster Linie bringt der 

Beschwerdeführer dagegen vor, seine Frau sei gesundheitlich beeinträchtigt. Nach 

Angaben von Dr. B.___ vom 31. Oktober 2005 war die Ehefrau des Beschwerdeführers 

damals für eine leichte, vorwiegend im Sitzen zu verrichtende Arbeit objektiv voll 

arbeitsfähig. Auch im Haushalt bestehe keine wesentliche Einschränkung. Wenn der 

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Arzt beschreibt, Arbeit ausser Hauses sei kaum möglich, so erwähnt er als Grund 

hierfür nicht nur die Beschwerden, sondern die mangelnde Integrierbarkeit, und er 

erwähnt, der Beschwerdeführer lehne ab, dass seine Frau ausserhäuslich erwerbstätig 

wäre. Die Zumutbarkeit einer Heimarbeit beschränkte Dr. B.___ wegen des Haushalts 

(bzw. des Umstands, dass die dortige Mithilfe des Ehemannes ausbleibe) auf ein 

halbes Pensum. Am 24. Februar 2007 gab der Arzt dann an, eine Anstellung mit 

(erforderlicher) Leistungsstabilität sei der Ehefrau des Beschwerdeführers nicht 

möglich; nach einer halben bis einer Stunde benötige sie einen Unterbruch. Sie könne 

ihre Knie- und Hüftgelenke nicht belasten und HWS-Faszettenschmerzen würden eine 

gleichförmige Arbeit auch leichter Art verhindern. Am 7. September 2007 erklärte 

Dr. B.___, für Haushaltarbeit/leichte Arbeit sei die Ehefrau des Beschwerdeführers zu 

50 % arbeitsfähig, für externe Arbeit hingegen nicht einsatzfähig. Diese Sachlage 

bestehe seit dem Jahr 2005. Im jüngsten Verlaufsbericht vom 15. Dezember 2007 legte 

Dr. B.___ schliesslich dar, der Gesundheitszustand sei stationär. Eine körperliche Arbeit 

ausser Hauses sei nicht möglich. Zuhause werde die leichte Haushaltarbeit mit 

grösserem Zeitaufwand und Arbeitspausen erledigt. Mehr als leichte Haushaltarbeit sei 

nicht möglich. Leichte Kontrollarbeit wäre eventuell möglich, es wären aber zu viele 

Arbeitsunterbrüche während des Tages notwendig, sodass höchstens eine 

Teilzeitarbeit zuhause zumutbar sei, allerdings kaum leistungsbezogen.

4.4    Die Schilderungen von Dr. B.___ vom 24. Februar 2007 könnten auf den ersten 

Blick im Vergleich zur Beurteilung vom 31. Oktober 2005 auf eine erhebliche 

Verschlechterung des Gesundheitszustands schliessen lassen, werden doch nun 

insbesondere die HWS-Beschwerden für vielfältig nötige Unterbrechungen bei der 

Arbeit verantwortlich gemacht, welche eine auswärtige Erwerbstätigkeit unzumutbar 

erscheinen lassen. Im Arztzeugnis vom 7. September 2007 bezieht Dr. B.___ seine 

Beurteilung der Situation allerdings zurück bis ins Jahr 2005, was gegen eine 

Veränderung (der Arbeitsfähigkeit) spricht. Auch am 15. Dezember 2007 berichtete 

Dr. B.___ von einem stationären Gesundheitszustand. Leichte Kontrollarbeit hält der 

Arzt dort grundsätzlich für möglich, allerdings wegen der nötigen Unterbrüche nicht 

auswärts. Aufgrund dieser (zwischen 100 % und null liegenden) Angaben lässt sich die 

Arbeitsfähigkeit der Ehefrau des Beschwerdeführers für eine Erwerbstätigkeit - mit ihrer 

allfälligen Entwicklung in dem zeitlichen Rahmen, der vorliegend von Bedeutung ist 

(nämlich bis 6. September 2007) - nicht ausreichend zuverlässig beurteilen. Da die 

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Kenntnis der zumutbaren Arbeitsfähigkeit Grundlage für die 

ergänzungsleistungsrechtliche Frage eines allfälligen Einkommensverzichts darstellt, 

sind ergänzende medizinische Abklärungen unumgänglich. Eine spezialärztliche 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in einer Erwerbstätigkeit erscheint angezeigt. Bei den 

Akten liegen zwar verschiedene spezialärztliche Berichte. So sind etwa die von 

Dr. B.___ am 24. Februar 2007 benannten Diagnosen gemäss dem Bericht des 

Departements Innere Medizin, Rheumatologie und Rehabilitation, am Kantonsspital 

St. Gallen vom 7. November 2006 dort erhoben worden. Abklärung hat etwa auch die 

vollständige Ruptur im Hinterhorn des medialen Meniskus links gefunden. 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen fehlen allerdings. Ungeachtet des Umstands, dass sich 

die Kniebeschwerden bei Auswahl einer angepassten Tätigkeit auf die Arbeitsfähigkeit 

nicht wesentlich auswirken mögen, ist angesichts des ausserdem auch die Hals- und 

Lendenwirbelsäule sowie die Hüfte betreffenden Leidens ohnehin eine 

rheumatologische Abklärung am Platz, allenfalls wegen des depressiven Zustandsbilds 

und des geäusserten Verdachts auf eine somatoforme Schmerzstörung bidisziplinär 

auch eine psychiatrische. Inwiefern die Beschwerdegegnerin dabei mit der 

Invalidenversicherung zusammenwirken kann, ist bis anhin fraglich, beabsichtigt diese 

doch gemäss dem Vorbescheid vom 20. Februar 2008, auf die IV-Neuanmeldung vom 

13./14. September 2007 der Ehefrau des Beschwerdeführers, welche sie gemäss dem 

Einspracheentscheid vom 27. November 2006 als Hausfrau betrachtet hatte, nicht 

einzutreten. Die Beschwerdegegnerin, an welche die Sache zurückzuweisen ist, wird je 

nach dem Ergebnis der Abklärungen in der neuen Entscheidung zu beachten haben, 

dass die in E. 1.3 festgestellten Verfahrensfehler sich nicht wiederholen.

5.         

5.1    Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung des 

angefochtenen Einspracheentscheids vom 6. September 2007 teilweise zu schützen. 

Die Sache ist zur Vornahme ergänzender Abklärungen im Sinne der vorstehenden 

Erwägungen und zu entsprechender neuer Entscheidung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

5.2    Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG, vgl. Rechtslage vor der 

Änderung des IVG vom 16. Dezember 2005, lit. a der betreffenden 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

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Übergangsbestimmungen). Hingegen hat der Beschwerdeführer bei diesem Ausgang 

des Verfahrens Anspruch auf Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 

951.1). Eine Rückweisung zur weiteren Abklärung der Streitsache und anschliessender 

neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin stellt praxisgemäss aus prozessualer 

Sicht ein vollständiges Obsiegen dar, das einen Anspruch auf eine volle 

Parteientschädigung entstehen lässt (für den IV-Bereich vgl. SVR 1995 IV Nr. 51 S. 143; 

ZAK 1987 S. 266 E. 5a). Der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand erscheint 

eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.        In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 6. September 2007 aufgehoben.

2.        Die Sache wird zur Vornahme ergänzender Abklärungen im Sinne der 

Erwägungen und zu entsprechender neuer Entscheidung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

3.        Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.        Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- zu bezahlen. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.05.2008
	Art. 3c Abs. 1 lit. g aELG; hypothetische Erwerbseinkommen eines teilinvaliden Versicherten und seiner in der Arbeitsfähigkeit ebenfalls eingeschränkten Ehegattin (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Mai 2008, EL 2007/41).

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