# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b83d71ef-6432-500d-822b-09053658dace
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-29
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 29.08.2017 S 2017 24
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2017-24_2017-08-29.pdf

## Full Text

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VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 17 24

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser
Richter Meisser, Racioppi 

Aktuar ad hoc Specchia

URTEIL

vom 29. August 2017

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA),

Beschwerdegegnerin

betreffend Versicherungsleistungen nach UVG

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1. A._____ war bei der B._____ AG als Schreiner / Monteur angestellt und 

dadurch obligatorisch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt 

(nachfolgend: SUVA) gegen die Folgen von Berufs- und 

Nichtberufsunfällen versichert. Gemäss Bagatellunfall-Meldung UVG vom 

3. Februar 2014 stieg A._____ am 19. Dezember 2013 aus der 

Badewanne hinaus und knickte das Knie seitlich ab, als er den Boden mit 

dem Fuss berühren konnte. Dabei erlitt er einen Innenmeniskus-

Korbhenkelriss am linken Knie, der im Kantonsspital Baden operativ 

versorgt wurde. Die SUVA anerkannte ihre Leistungspflicht und richtete 

die gesetzlichen Versicherungsleistungen (Taggeld, Heilkosten) aus.

2. Mit Verfügung vom 18. März 2016 gewährte die SUVA A._____ ab dem 1. 

Juni 2015 eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 11 %. Ein 

Anspruch auf eine Integritätsentschädigung wurde verneint. Die dagegen 

erhobene Einsprache wies die SUVA mit Einspracheentscheid vom 6. 

Januar 2016 (recte: 2017) ab.

3. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 31. Januar 

2017 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden, mit 

dem sinngemässen Antrag auf die Ausrichtung von Unterstützungsgelder 

für eine Umschulung. Der Beschwerdeführer wiederholte die schon in der 

Einsprache vorgebrachten Argumente. Er könne nicht mehr auf seinen 

erlernten Beruf als Zimmermann zurückkehren, da er gemäss Bericht der 

Rehaklinik Bellikon nur noch leichte bis mittelschwere Arbeit ausführen 

könne. Diese sei abwechselnd in sitzender oder stehender Tätigkeit zu 

verrichten. Da dies in seinem angestammten Beruf als Zimmermann nicht 

mehr möglich sei, müsse er die Möglichkeit zu einer Umschulung 

erhalten, um in Zukunft auf dem Arbeitsmarkt weiterhin bestehen zu 

können.

4. Mit Beschwerdeantwort vom 2. März 2017 beantragte die SUVA 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde, 

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soweit darauf einzutreten sei. Unterstützungsgelder für eine Umschulung 

würden vom Leistungskatalog der Unfallversicherung nicht abgedeckt. Als 

Versicherungsleistungen kämen nebst Pflegeleistungen und 

Kostenvergütungen zwar auch Geldleistungen in Frage, die jedoch 

gesetzlich auf Taggeld, Invalidenrente, Integritätsentschädigung, 

Hilflosenentschädigung und Hinterlassenenrente beschränkt seien. Des 

Weiteren seien Unterstützungsgelder für eine Umschulung nicht 

Gegenstand der Verfügung vom 18. März 2016 gewesen, weshalb auf die 

Beschwerde nicht einzutreten sei. Vorliegend seien die Voraussetzungen 

für die Zusprechung einer Integritätsentschädigung nicht gegeben. Der 

Beschwerdeführer möchte die Integritätsentschädigung zur Finanzierung 

einer Umschulung nutzen. Jedoch sei die Verwendung der 

Integritätsentschädigung für deren Zusprache nicht entscheidend. Mit 

Hinblick auf die Gleichbehandlung aller Versicherten könne ohne 

entsprechenden Gesundheitsschaden keine Integritätsentschädigung 

ausgesprochen werden. Dementsprechend erweise sich die Ablehnung 

einer Integritätsentschädigung und damit der angefochtene 

Einspracheentscheid als korrekt. Der Beschwerdeführer bringe sodann 

nichts Konkretes gegen die zugesprochene Invalidenrente bzw. die 

verneinte Integritätsentschädigung vor. Den Akten sei dazu ebenfalls 

nichts zu entnehmen.

5. Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften, auf 

den angefochtenen Einspracheentscheid, sowie auf die eingereichten 

Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

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Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

der Beschwerdegegnerin vom 6. Januar 2016 (recte: 2017). Gemäss 

Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG; SR 

832.20) i.V.m. Art. 56 Abs. 1 und Art. 58 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann 

gegen solche Einspracheentscheide beim Versicherungsgericht 

desjenigen Kantons Beschwerde erhoben werden, in welchem die 

versicherte Person oder der Beschwerde führende Dritte zur Zeit der 

Beschwerdeführung Wohnsitz hat. Der Beschwerdeführer wohnt in 

X._____/GR, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts 

des Kantons Graubünden für die Beurteilung der vorliegenden 

Beschwerde gegeben ist. Dessen sachliche Zuständigkeit ergibt sich aus 

Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Damit ist die Zuständigkeit 

des angerufenen Gerichts für die Beurteilung der vorliegenden 

Beschwerde zu bejahen. Als formeller und materieller Adressat des 

angefochtenen Einspracheentscheids ist der Beschwerdeführer davon 

überdies berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen 

gerichtlichen Überprüfung auf (vgl. Art. 59 ATSG). Seine 

Beschwerdelegitimation ist damit zu bejahen. Schliesslich hat er seine 

Beschwerde frist- und formgerecht beim Verwaltungsgericht eingereicht 

(vgl. Art. 1 Abs. 1 UVG i.V.m. Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG). Auf die 

Beschwerde ist somit - unter Vorbehalt nachfolgender Erwägung 1b - 

einzutreten.

b) Im verwaltungsrechtlichen Beschwerdeverfahren bildet der 

Streitgegenstand gemäss Lehre und Rechtsprechung das 

Rechtsverhältnis, das Gegenstand des Anfechtungsobjekts bildet, soweit 

es im Streit liegt. Der Streitgegenstand kann demzufolge nicht über das 

Anfechtungsobjekt hinausgehen. Im Laufe des Rechtsmittelzuges darf der 

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Streitgegenstand grundsätzlich nicht erweitert und qualitativ verändert 

werden. Er kann sich hingegen verengen, etwa weil eine Partei eines von 

mehreren Rechtsbegehren zurückzieht oder das Hauptbegehren 

zugunsten des Eventualbegehrens aufgibt, was ihr aufgrund der 

Dispositionsmaxime grundsätzlich möglich ist. Gegenstände, über welche 

die erstinstanzlich verfügende Behörde nicht entschieden hat, darf die 

zweite Instanz nicht beurteilen; sonst würde in die funktionelle 

Zuständigkeit der ersten Instanz eingegriffen (vgl. UELI KIESER, ATSG-

Kommentar, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 61 Rz. 91 ff.; MARKUS 

MÜLLER, Bernische Verwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 2011, S. 150; 

BGE 125 V 403 E. 1b).

Vorliegend bildet der Einspracheentscheid vom 6. Januar 2017 das 

Streitobjekt, mit welchem die zugesprochene Invalidenrente bei einem 

Invaliditätsgrad von 11 % und die Verneinung der 

Integritätsentschädigung bestätigt wurden. Die Frage nach der 

Gewährung von Unterstützungsgelder für eine Umschulung war weder 

Gegenstand der Verfügung noch des angefochtenen 

Einspracheentscheids. Eine Beurteilung in diesem Punkt durch das 

kantonale Verwaltungsgericht würde bedeuten, dass über einen Anspruch 

geurteilt wird, welcher nicht vom Streitgegenstand gedeckt wäre. Somit 

kann auf das Rechtsbegehren des Beschwerdeführers, es seien 

Unterstützungsgelder für eine Umschulung zuzusprechen, nicht 

eingetreten werden.

c) Es bleibt anzumerken, dass - wie die Beschwerdegegnerin in ihrer 

Beschwerdeantwort richtig ausführt - als Versicherungsleistungen gemäss 

UVG neben Pflegeleistungen und Kostenvergütungen (vgl. Art. 10-14 

UVG) zwar auch Geldleistungen (vgl. Art. 15-35 UVG) in Frage kommen, 

diese jedoch gesetzlich auf Taggeld, Invalidenrente, 

Integritätsentschädigung, Hilflosenentschädigung und 

Hinterlassenenrente beschränkt sind. Die Gewährung von 

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Unterstützungsgeldern für eine Umschulung wird somit vom 

Leistungskatalog der Unfallversicherung im UVG ohnehin nicht 

abgedeckt.

2. Am 1. Januar 2017 sind die revidierten Bestimmungen des UVG und der 

Verordnung über die Unfallversicherung (UVV; SR 832.202) in Kraft 

getreten. Gemäss Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung 

vom 25. September 2015 werden Versicherungsleistungen für Unfälle, die 

sich vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen ereignet haben, 

und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt ausgebrochen sind, 

nach bisherigem Recht gewährt. Vorliegend finden daher grundsätzlich 

die bis 31. Dezember 2016 gültigen Bestimmungen Anwendung. 

Hinsichtlich der für das vorliegende Verfahren anwendbaren 

Bestimmungen haben sich indessen mit Inkrafttreten der neuen 

Rechtssätze keine Änderungen ergeben.

3. Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer eine 

Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 11 % zugesprochen und den 

Anspruch auf eine Integritätsentschädigung verneint (vgl. den 

angefochtenen Einspracheentscheid vom 6. Januar 2017). 

Beschwerdeweise werden gegen die zugesprochene Invalidenrente zu 

Recht keine Einwände erhoben. Die Bemessung der Invalidenrente 

beruht auf dem Austrittsbericht der Rehaklinik Bellikon vom 22. Mai 2015 

über den stationären Aufenthalt des Beschwerdeführers vom 21. April 

2015 bis 27. Mai 2015 (vgl. SUVA-act. 146). Demnach ist dem 

Beschwerdeführer die bisherige Tätigkeit als Schreiner-Monteur im 

Brandschutzbereich nicht mehr zumutbar. Als zumutbar erachtet wurde 

eine leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit ohne 

Zwangshaltungen für das linke Kniegelenk. Das gestützt auf diese 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung ermittelte Invalideneinkommen anhand der 

Lohnangaben aus der Dokumentation von Arbeitsplätzen (DAP) und der 

aus der Gegenüberstellung des so errechneten Invalideneinkommens (Fr. 

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65'750.--) und des Valideneinkommens (Fr. 73'710.--) resultierende 

Invaliditätsgrad von 11 % (vgl. Einspracheentscheid vom 6. Januar 2017 

E.2 sowie SUVA-act. 186) sind somit nicht zu beanstanden. Aus den 

übrigen Akten ergeben sich keine Hinweise, die zu einer anderen 

Beurteilung führen müssten. Die zugesprochene Invalidenrente bei einem 

Invaliditätsgrad von 11 % ist damit in jeder Hinsicht rechtens.

4. a) Der Beschwerdeführer beantragt sinngemäss die Ausrichtung einer 

Integritätsentschädigung zum Zwecke der Finanzierung einer 

Umschulung. Streitig und nachfolgend zu prüfen ist, ob dem 

Beschwerdeführer infolge des Unfallereignisses vom 19. Dezember 2013 

eine Integritätsentschädigung zusteht.

b) Nach Art. 24 Abs. 1 UVG hat der Versicherte Anspruch auf eine 

angemessene Integritätsentschädigung, wenn er durch den Unfall eine 

dauernde erhebliche Schädigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Integrität erleidet. Gemäss Art. 36 Abs. 1 UVV gilt ein 

Integritätsschaden als dauernd, wenn er voraussichtlich während des 

ganzen Lebens mindestens im gleichen Umfang besteht. Erheblich ist er, 

wenn die körperliche, geistige oder psychische Integrität, unabhängig von 

der Erwerbsfähigkeit, augenfällig oder stark beeinträchtigt wird.

c) Die Bemessung der Integritätsentschädigung richtet sich nach den 

Richtlinien des Anhangs 3 zur UVV (Art. 36 Abs. 2 UVV). Darin hat der 

Bundesrat in einer nicht abschliessenden Skala häufig vorkommende und 

typische Schäden prozentual gewichtet (vgl. BGE 124 V 29 E.1b S. 32 mit 

Hinweisen). Gemäss Ziff. 1 Abs. 2 der Richtlinien im Anhang 3 der UVV 

wird die Entschädigung für spezielle oder nicht aufgeführte 

Integritätsschäden nach dem Grad der Schwere vom Skalenwert 

abgeleitet. In Weiterentwicklung der bundesrätlichen Skala hat die SUVA 

in diesem Zusammenhang weitere Bemessungsgrundlagen in 

tabellarischer Form erarbeitet. Diese Tabellen stellen keine Rechtssätze 

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dar. Soweit sie lediglich Richtwerte enthalten, mit denen die 

Gleichbehandlung aller Versicherten gewährleistet werden soll, sind sie 

mit dem Anhang 3 zur UVV vereinbar (vgl. BGE 124 V 29 E.1c S.32 mit 

Hinweis).

d) Gemäss Art. 25 Abs. 1 UVG darf die Integritätsentschädigung den am 

Unfalltag geltenden Höchstbetrag des versicherten Jahresverdienstes 

nicht übersteigen (vgl. Art. 22 Abs. 1 UVV) und wird entsprechend der 

Schwere des Integritätsschadens abgestuft. Dabei wird die Schwere des 

Integritätsschadens nach dem medizinischen Befund beurteilt. Der 

Integritätsschaden wird abstrakt und egalitär bemessen. Er ist bei 

identischem medizinischem Befund für alle Versicherten gleich. Somit 

hängt die Bemessung des Integritätsschadens nicht von den besonderen 

Umständen des Einzelfalls ab. Es obliegt den ärztlichen 

Sachverständigen, die einzelnen Integritätseinbussen zu beurteilen. Da 

die Ausschöpfung des in den Tabellen offen gelassenen 

Bemessungsspielraums entsprechende Fachkenntnisse voraussetzt, ist 

es dem Gericht nicht möglich, die Beurteilung aufgrund der 

aktenkundigen Diagnosen selber vorzunehmen (vgl. Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts U 121/06 vom 23. April 2007 

E.4). Somit handelt es sich bei der Bestimmung des Schweregrades einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung um eine Tatfrage, für deren 

Beantwortung Verwaltung und Gericht auf fachärztliche Mithilfe 

angewiesen sind (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

U 191/00 vom 14. Januar 2002 E.2c).

e) Die Beschwerdegegnerin hat einen Anspruch des Beschwerdeführers auf 

eine Integritätsentschädigung gestützt auf die Stellungnahme des 

Kreisarztes Dr. med. C._____ vom 8. Februar 2016 (vgl. SUVA-act. 178) 

verneint.  Dr. med. C._____ führte gestützt auf die medizinischen Akten 

aus, dass die Erheblichkeitsgrenze für einen Integritätsschaden noch 

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nicht erreicht sei. Eine Neuevaluation sei bei einer Zunahme der Arthrose 

angezeigt. 

f) Für den Gesundheitsschaden, den der Beschwerdeführer durch den 

Unfall vom 19. Dezember 2013 erlitten hat, existiert im vom Bundesrat 

erlassenen Anhang 3 zur UVV kein Richtwert. Auch in den SUVA-

Tabellen hat dieser Gesundheitsschaden keine Regelung erfahren. 

Gemäss der medizinischen Beurteilung von Dr. med. C._____ vom 8. 

Februar 2016 (vgl. SUVA act. 178) sei die Erheblichkeitsgrenze noch 

nicht erreicht. Der Beschwerdeführer leidet seit seinem Unfall am 19. 

Dezember 2013 an einer eingeschränkten Belastbarkeit des linken Knies. 

Dies führt dazu, dass der Beschwerdeführer nicht mehr in seiner 

angestammten Tätigkeit arbeiten kann. Der vorliegende medizinische 

Befund begründet aber gemäss Anhang 3 der UVV oder SUVA-Tabelle 

keine Integritätsentschädigung. Obwohl gemäss dem Austrittsbericht der 

Rehaklinik Bellikon vom 22. Mai 2015 der Schwerpunkt der Therapie in 

der Prävention der Pangonarthrose lag (vgl. SUVA act. 146 S. 4), besteht 

noch keine Arthroseerkrankung, die eine Integritätsentschädigung 

rechtfertigen würde. Aus den Akten ergeben sich keine Anhaltspunkte, die 

gegen die Beurteilung des Kreisarztes Dr. med. C._____ sprechen 

würden. Der Beschwerdeführer beanstandet diese kreisärztliche 

Einschätzung denn auch zu Recht nicht, sondern macht lediglich geltend, 

dass er die Integritätsentschädigung zur Finanzierung einer Umschulung 

gebrauchen würde. Wie die Beschwerdegegnerin in ihrer 

Beschwerdeantwort richtig ausführt, ist die Verwendung einer 

Integritätsentschädigung für deren Zusprache indessen nicht 

massgebend. Eine Integritätsentschädigung kann nur ausgesprochen 

werden, wenn ein entsprechender Gesundheitsschaden vorliegt. Alle 

Versicherten sollen gleichgestellt werden und für den gleichen 

Integritätsschaden die gleiche Entschädigung erhalten. Vorliegend 

erfolgte die Verneinung eines Anspruchs des Beschwerdeführers auf eine 

Integritätsentschädigung zu Recht.

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5. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 6. Januar 2016 (recte: 2017) 

erweist sich demnach als rechtmässig, was zu seiner Bestätigung und der 

Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.

6. Für das vorliegende Verfahren werden keine Verfahrenskosten erhoben 

(vgl. Art. 61 lit. a ATSG). Als zuständige Sozialversicherungsträgerin hat 

die obsiegende Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten (vgl. Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eigetreten werden kann.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]