# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a0e27f9e-6bff-5ceb-9cc2-2d8ff7580f42
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-07-26
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht II. Zivilkammer 26.07.2017 ZK2 2017 17
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_007_ZK2-2017-17_2017-07-26.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 26. Juli 2017 Schriftlich mitgeteilt am:
ZK2 17 17 31. Juli 2017

Entscheid
II. Zivilkammer

Vorsitz Hubert
Richter Pedrotti und Brunner
Aktuar Pers

In der zivilrechtlichen Beschwerde

des X._____, Gesuchsteller und Beschwerdeführer, 

gegen

den Entscheid des Einzelrichters am Regionalgericht Albula vom 21. März 2017, 
mitgeteilt am 22. März 2017, in Sachen des Gesuchstellers und Beschwerdefüh-
rers,

betreffend unentgeltliche Prozessführung,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Mit Rechtsöffnungsentscheid vom 21. April 2016 erteilte das Bezirksgericht 
Albula der A._____ (nachfolgend A._____) in der Betreibung Nr. _____ des Be-
treibungs- und Konkursamtes der Region Albula die provisorische Rechtsöffnung, 
unter anderem für die Forderungssumme von CHF 495'000.00 nebst Zins und für 
die Verwertung eines Grundpfandrechts (Inhaberschuldbrief Nr. _____) über CHF 
495'000.00 im 1. Rang, lastend auf dem Grundstück Nr. _____, Plan 1, Grund-
buch der Gemeinde O.1_____ (nunmehr Grundstück _____, Grundbuch der Ge-
meinde B._____). X._____ reichte am 30. Januar 2017 beim Regionalgericht Al-
bula eine Aberkennungsklage gegen die A._____ ein.

B. Am 7. Februar 2017 bestätigte das Regionalgericht Albula X._____ den 
Eingang seiner Eingabe. Gleichzeitig forderte es ihn auf, bis am 28. Februar 2017 
einen Gerichtskostenvorschuss in Höhe von CHF 18'000.00 zu leisten.

C. Mit Eingabe vom 27. Februar 2017 reichte X._____ beim Regionalgericht 
Albula ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung ein. 
Gemäss beigelegter Veranlagungsverfügung für die Kantons- und Gemeindesteu-
er 2015 erzielte X._____ ein steuerbares Einkommen von CHF 46'600.00 und ver-
fügte über ein Vermögen von CHF 0.00. Er ist Eigentümer des Grundstücks _____ 
in O.1_____, Grundbuch der Gemeinde B._____.

D. Mit Entscheid vom 21. März 2017, mitgeteilt am 22. März 2017, wies der 
Einzelrichter am Regionalgericht Albula das Gesuch um unentgeltliche Rechts-
pflege wegen Aussichtslosigkeit ab und setzte X._____ mit separater Verfügung 
eine neue Frist an, um für das Klageverfahren einen Kostenvorschuss zu leisten.

E. Gegen diesen Entscheid erhob X._____ mit Eingabe vom 3. April 2017 Be-
schwerde beim Kantonsgericht von Graubünden mit folgendem Rechtsbegehren:

1. Die Verfügung (recte der Entscheid) des Regionalgerichtspräsidenten 
Albula vom 22. März 2017 betreffend unentgeltliche Prozessführung 
sei aufzuheben.

2. Mir sei im Verfahren vor dem Regionalgericht Albula gegen die 
A._____ betreffend Aberkennung (Proz. Nr. _____) die unentgeltliche 
Prozessführung zu gewähren und mich insbesondere von der Leistung 
von Gerichtskostenvorschüssen zu befreien.

F. Mit Schreiben vom 10. April 2017 liess der Regionalgerichtspräsident Albula 
dem Kantonsgericht von Graubünden sämtliche Akten in der vorliegenden Ange-

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legenheit zukommen (Proz. Nrn. 115-2017-3, 135-2017-48 und 335-2016-24). Von 
der Einreichung einer Stellungnahme wurde abgesehen.

G. Mit Schreiben vom 24. April 2017 setzte der Vorsitzende der II. Zivilkammer 
X._____ davon in Kenntnis, dass der Schriftenwechsel abgeschlossen sei und 
gestützt auf Art. 327 Abs. 2 ZPO ein Entscheid aufgrund der Akten ergehen wer-
de.

H. Auf die weitergehenden Ausführungen im angefochtenen Entscheid sowie 
in der Beschwerdeschrift wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwä-
gungen eingegangen.

II. Erwägungen

1. Gegen Entscheide des Einzelrichters am Regionalgericht betreffend die 
Ablehnung oder den Entzug der unentgeltlichen Rechtspflege kann gemäss Art. 
121 in Verbindung mit Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO und Art. 7 des Einführungsgeset-
zes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR 320.100) Beschwer-
de an das Kantonsgericht von Graubünden erhoben werden. Die Beschwerde ist, 
da es sich gemäss Art. 119 Abs. 3 ZPO um ein summarisches Verfahren handelt, 
innert 10 Tagen seit der Zustellung der Entscheidbegründung schriftlich und be-
gründet einzureichen, wobei der angefochtene Entscheid beizulegen ist (Art. 321 
Abs. 2 und 3 ZPO). Der angefochtene Entscheid datiert vom 21. März 2017 und 
wurde X._____ am 22. März 2017 mitgeteilt. Die vorliegende Beschwerde vom 3. 
April 2017 erfolgte somit in jedem Fall fristgerecht, sodass unter dem Gesichts-
punkt der Fristwahrung einem Eintreten auf die Beschwerde nichts im Wege steht.

2.1. Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung und die offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 
320 ZPO). Die Beschwerde ist schriftlich und begründet einzureichen (Art. 321 
ZPO). Im Beschwerdeverfahren gilt das Rügeprinzip, was bedeutet, dass sich der 
Beschwerdeführer mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids im Einzel-
nen auseinanderzusetzen und konkret aufzuzeigen hat, an welchen Mängeln (un-
richtige Rechtsanwendung, offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachver-
halts) der Entscheid leidet. Anders als bei der Berufung geht es nicht um eine 
Neubeurteilung im Rahmen der Rechtsmittelanträge, sondern darum, darzutun, 
weshalb der angefochtene Entscheid keinen Bestand haben soll. Bei Nichteinhal-
tung der Begründungsanforderung ist auf die Beschwerde infolge Fehlens einer 

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Zulässigkeitsvoraussetzung nicht einzutreten (vgl. zum Ganzen Martin H. Sterchi, 
in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessord-
nung, Band II, Bern 2012, N 17 ff. zu Art. 321 ZPO; Dieter Freiburghaus/Susanne 
Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur 
Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 3. Aufl., Zürich 2016, N 15 zu Art. 
321 ZPO; Peter Reetz/Stefanie Theiler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenber-
ger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 3. Aufl., 
Zürich 2016, N 36 zu Art. 311 ZPO; Urteil des Bundesgerichts 5A_205/2015 vom 
22. Oktober 2015 E. 5.2 mit Hinweisen).

2.2. Gemäss Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche 
Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und ihr 
Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Die Gewährung der unentgelt-
lichen Rechtspflege setzt demnach nebst der Mittellosigkeit bzw. der Bedürftigkeit 
zudem voraus, dass die vom Gesuchsteller im eingeleiteten Klageverfahren ge-
stellten Rechtsbegehren nicht aussichtlos erscheinen. Als aussichtslos sind nach 
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen 
die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die 
deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren 
nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr 
die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob 
eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu 
einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf 
eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen kön-
nen, weil er sie nichts kostet (Urteil des Bundesgerichts 5A_153/2014 vom 10. Juli 
2014 E. 3 mit Hinweisen; Frank Emmel, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenber-
ger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 3. Aufl., 
Zürich 2016, N 13 zu Art. 117 ZPO). 

2.3. Der Vorderrichter wies das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung we-
gen Aussichtslosigkeit des im Hauptverfahren (Aberkennungsklage) gestellten 
Rechtsbegehrens ab. In seiner Begründung führte er im Wesentlichen aus, dass 
X._____ im Rechtsöffnungsverfahren den Bestand der von der A._____ geltend 
gemachten Forderung und deren Fälligkeit anerkannt habe. Weiter habe er weder 
die Hingabe der Darlehensvaluta noch die Kündigung mit Rückzahlungsforderung 
per 31. März 2014 bestritten. In seiner Aberkennungsklage, mit welcher er nun-
mehr den Nichtbestand der Forderung feststellen lassen wolle, lege er nicht dar, 
weshalb die von ihm anerkannte Forderung nicht bestehen soll. Mit der Behaup-
tung, die Kündigung der Hypotheken und die Geltendmachung der ausstehenden 

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Hypothekarzinsen sei zu Unrecht erfolgt, dürfte X._____ den Bestand der Forde-
rung – anders als im Rechtsbegehren seiner Aberkennungsklage – eher erneut 
anerkennen. Soweit er sich auf den Standpunkt stelle, die Kündigung sei zu Un-
recht erfolgt, sei festzuhalten, dass die Darlehensverträge vom 5. August 2011 
vorgesehen hätten, dass die Bank das Recht habe, die Forderung mit sofortiger 
Wirkung als fällig zu erklären und die Rückzahlung des Darlehens zu verlangen, 
wenn der Darlehensnehmer mit der Zahlung einer Zins- oder Amortisationsrate 
seit mehr als drei Monaten in Rückstand sei. Als die Bank am 24. Februar 2014 
die Darlehen per 31. März 2014 gekündet und die Rückzahlung der Darlehen ge-
fordert habe, sei X._____ seinen vertraglich eingegangenen Zahlungsverpflichtun-
gen deutlich mehr als bloss während dreier Monate nicht nachgekommen. 
X._____ zeige nicht auf, inwiefern die Bank unter Berücksichtigung der abge-
schlossenen Darlehensverträge die Kündigung derselben nicht hätte vornehmen 
dürfen. Soweit X._____ die Unzulässigkeit der Kündigung mit der abgeschlosse-
nen Kollektivunfallversicherung bei der C._____ in Verbindung setze, sei festzu-
halten, dass er ein direktes – und auch geltend gemachtes – Forderungsrecht ge-
genüber dem Versicherer habe, soweit er einen Anspruch aus dem Versiche-
rungsvertrag geltend mache, in welchem er anspruchsberechtigt sei. Abgesehen 
davon komme ihm als versicherter Person indessen nicht die Stellung einer Ver-
tragspartei zu. Abgesehen vom unmittelbaren Recht auf Versicherungsleistung bei 
Eintritt des Versicherungsfalles blieben alle übrigen Rechte und Pflichten aus dem 
Kollektivversicherungsvertrag beim Versicherungsnehmer. X._____ habe in der 
Aberkennungsklage nicht dargetan, inwiefern die Bank im Zusammenhang mit 
dem Versicherungsvertrag mit der C._____ in ihrer Stellung als Versicherungs-
nehmerin eine Pflicht verletzt haben soll. Da ausgewiesen sei, dass die Darle-
hensverträge bestanden hätten und gekündigt worden seien, erscheine das 
Rechtsbegehren auf Feststellung des Nichtbestandes der Forderung mit grossen 
Verlustgefahren verbunden zu sein, weshalb das Gesuch wegen Aussichtslosig-
keit abzuweisen sei.

2.4. Mit diesen Erwägungen des Vorderrichters setzt sich der Beschwerdeführer 
in seiner Beschwerdebegründung nicht in rechtsgenügender Art und Weise aus-
einander. Vielmehr beschränkt er sich im Wesentlichen auf eine Wiederholung der 
bereits in seinem Gesuch vom 27. Februar 2017 (Akten RG Albula, act. IV./3) vor-
gebrachten Argumente. So macht er geltend, dass die A._____ ihm beim Ab-
schluss der Hypothek eine Versicherung der C._____ verkauft habe, die gemäss 
Verkaufsgespräch bei Unfall/Invalidität hätte zum Tragen kommen sollen. Vorlie-
gend seien beide Punkte erfüllt. Einerseits betrage sein Invaliditätsgrad gemäss 

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IV-Entscheid 84% und andererseits sei diese Beeinträchtigung seines Gesund-
heitszustandes gemäss Beurteilung mehrerer Ärzte wie auch des beratenden Arz-
tes der C._____ durch die unfallbedingte Neuroborreliose infolge Zeckenstichs 
zustande gekommen. Obwohl die C._____ den Unfall mit Schreiben vom 17. Juni 
2015 schriftlich bestätigt habe, bezahle sie die ihm zustehenden Leistungen den-
noch nicht. Da die A._____ den Vertrag mit der C._____ direkt abgeschlossen und 
ihm diesen als Kunde weiterverkauft habe, sei die A._____ dafür verantwortlich, 
die aktuelle Angelegenheit zu regeln.

Mit eben diesen Argumenten hat sich der Vorderrichter im angefochtenen Ent-
scheid hinlänglich befasst und ausgeführt, dass dem Beschwerdeführer gegenü-
ber dem Versicherer ein eigener Anspruch aus dem Versicherungsvertrag zuste-
he. Der Beschwerdeführer – so der Vorderrichter weiter – habe nicht dargetan, 
inwiefern die A._____ als Versicherungsnehmerin eine Pflicht verletzt haben soll, 
gestützt worauf es ihr untersagt gewesen wäre, die Hypothekarverträge mit dem 
Beschwerdeführer trotz Nichteinhaltens der Zahlungsverpflichtungen zu kündigen. 
Auf diese Argumentation geht der Beschwerdeführer nicht näher ein. Namentlich 
führt er auch im Beschwerdeverfahren nicht konkret aus, gestützt auf welche 
Rechtsgrundlage die A._____ verpflichtet sein soll, für die ausstehende Versiche-
rungsleistung einzustehen, oder inwiefern sie dadurch das Recht zur Kündigung 
der Hypotheken bei Nichteinhaltung der Zahlungsverpflichtungen eingebüsst ha-
ben soll. Ebenso wenig befasst er sich mit den Ausführungen des Vorderrichters, 
wonach der Bestand der Forderung und deren Fälligkeit im Rahmen des 
Rechtsöffnungsverfahrens anerkannt worden und die in den Darlehensverträgen 
vereinbarten Voraussetzungen für die Kündigung der Hypotheken erfüllt gewesen 
seien. Damit genügt die Beschwerde aber den zuvor dargelegten Begründungsan-
forderungen nicht, weshalb auf diese mangels rechtsgenügender Begründung 
nicht einzutreten ist.

3. Selbst bei einem Eintreten auf die Beschwerde wäre diese aus den nach-
folgenden Gründen abzuweisen.

3.1. Zunächst ist der Klarheit halber festzuhalten, dass die Anerkennung der 
Schuld im Rechtsöffnungsverfahren von der prozessualen Anerkennung des 
Rechtsöffnungsgesuchs unter Vorbehalt der Aberkennungsklage zu unterscheiden 
ist. Mit letzterem wird bloss anerkannt, dass die Voraussetzungen der provisori-
schen Rechtsöffnung gegeben sind, nicht aber, dass die Forderung zu Recht be-
steht, womit die Aberkennungsklage erhoben werden kann. Ob im Einzelfall eine 
Anerkennung der Forderung oder bloss des Rechtsöffnungsgesuchs vorliegt, ist 

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durch Auslegung zu ermitteln (Daniel Staehelin, in: Staehelin/Bauer/Staehelin 
[Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 
2. Aufl., Basel 2010, N 19 zu Art. 82 SchKG und N 18 zu Art. 83 SchKG; BGE 123 
III 220 E. 4.d S. 230). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung wird der allfäl-
lige Forderungsprozess inhaltlich durch das vorangegangene Rechtsöffnungsver-
fahren auch nicht präjudiziert. Dem Urteil im Rechtsöffnungsprozess kommt auf-
grund des anders gelagerten Streitgegenstands mithin keine Rechtskraftwirkung 
für den späteren Forderungsprozess zu (BGE 136 III 566 E. 3.3 S. 569 mit weite-
ren Hinweisen). Im vorliegenden Fall ist eher nicht von einer Anerkennung des 
Bestandes der Forderung im Rechtsöffnungsverfahren auszugehen. Jedenfalls 
sind die entsprechenden Äusserungen nicht eindeutig (vgl. Proz. Nr. 335-2016-24, 
act. 8 S. 2), so dass zugunsten des Beschwerdeführers lediglich eine Anerken-
nung des Vorhandenseins eines Vollstreckungstitels anzunehmen ist. Damit er-
weist sich die Aberkennungsklage nicht bereits aufgrund der Anerkennung der 
Forderung im Rechtsöffnungsverfahren als aussichtslos. Davon scheint im Übri-
gen auch der Vorderrichter nicht ausgegangen zu sein, obwohl er in seinen Erwä-
gungen von der Anerkennung des Bestandes der Forderung spricht. Jedenfalls 
hat er es nicht mit dem blossen Hinweis auf die Anerkennungserklärung im 
Rechtsöffnungsverfahren bewenden lassen, sondern er hat sich in der Folge viel-
mehr auch mit der Begründung der Aberkennungsklage weiter auseinanderge-
setzt.

3.2. Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerde geltend, dass die 
A._____ ihm beim Abschluss der Hypothek eine Versicherung der C._____ ver-
kauft habe, die gemäss Verkaufsgespräch bei Unfall/Invalidität hätte zum Tragen 
kommen sollen. Seine Invalidität sei durch mehrere Ärzte sowie die C._____ 
bestätigt worden. Letztere habe anerkannt, dass die aktuelle Beeinträchtigung 
seines Gesundheitszustandes auf die unfallbedingte Neuroborreliose infolge Ze-
ckenstichs zurückzuführen sei. Dennoch bezahle sie die ihm zustehenden Leis-
tungen nicht. Dem ist zunächst entgegenzuhalten, dass die Versicherungsgesell-
schaft die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Ansprüche entgegen des-
sen Behauptungen eben gerade nicht anerkannt hat, jedenfalls nicht in dem von 
ihm geforderten Umfang. Die Versicherung hat lediglich festgehalten, dass beim 
Beschwerdeführer infolge eines Zeckenbisses eine unfallbedingte Invalidität be-
stehe. Gleichzeitig hat sie allerdings den Standpunkt vertreten, dass ihm gemäss 
Beurteilung durch ihren beratenden Arzt lediglich eine massgebende medizinisch-
theoretische Invalidität von 20% attestiert werden könne. Aufgrund dessen wurde 
dem Beschwerdeführer eine Entschädigungsvereinbarung über den Betrag von 

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CHF 30'000.00 angeboten (Akten RG Albula, act. III./22-24), welche dieser abge-
lehnt hat. Hierüber ist derzeit ebenfalls ein Gerichtsverfahren beim Regionalgericht 
Albula (Proz. Nr. 115-2016-4) hängig (vgl. Proz. Nr. 335-2016-24, act. 8 S. 3). Un-
ter diesen Umständen kann nun aber entgegen den Ausführungen des Beschwer-
deführers klarerweise nicht von einer Anerkennung der Leistungspflicht seitens 
der Versicherungsgesellschaft ausgegangen werden, jedenfalls nicht im von ihm 
geltend gemachten Ausmass der vollen Versicherungsleistung in Höhe von CHF 
150'000.00.

3.3. Soweit der Beschwerdeführer alsdann behauptet, die A._____ sei dafür 
verantwortlich, die vorliegende Angelegenheit zu regeln, legt er nicht näher dar, 
gestützt auf welche Rechtsgrundlage dies der Fall sein soll. Bei den zwischen dem 
Beschwerdeführer und der A._____ abgeschlossenen Kreditverträgen einerseits 
und dem zwischen der A._____ und der C._____ abgeschlossenen Versiche-
rungsvertrag andererseits handelt es sich um jeweils selbständige Vertragsver-
hältnisse. Der Versicherungsvertrag entbindet weder die versicherte Person da-
von, ihren vertraglichen Verpflichtungen aus den Kreditverträgen nachzukommen, 
noch schränkt er das Kündigungsrecht der Bank gegenüber dem Darlehensneh-
mer ein. Zwar dürfte unbestritten sein, dass die A._____ die Kollektivunfallversi-
cherung für ihre Bankkunden zur Abdeckung der Hypothekarzinsen abgeschlos-
sen hat. Anspruchsberechtigt gegenüber der Versicherungsgesellschaft ist jedoch 
nicht die A._____, sondern die versicherte Person selbst. Sie ist es denn auch, die 
allfällige Ansprüche aus dem Versicherungsvertrag geltend zu machen hat, steht 
ihr doch ein direktes und selbständiges Forderungsrecht gegen dem Versicherer 
zu. Dieses Recht hat der Beschwerdeführer vorliegend auch wahrgenommen und 
seine Forderung gegenüber der Versicherungsgesellschaft im vor dem Regional-
gericht Albula hängigen Verfahren geltend gemacht (Proz. Nr. 115-2016-4).

Wie der Vorderrichter sodann ebenfalls zu Recht festhielt, ist weder ersichtlich 
noch wird dies vom Beschwerdeführer dargetan, inwiefern die A._____ eine ver-
tragliche Pflicht als Versicherungsnehmerin verletzt haben soll. Ebenso wenig hat 
er geltend gemacht, die vertraglich vereinbarten Voraussetzungen für die Kündi-
gung der Hypothekarverträge seien nicht erfüllt. Gemäss den massgeblichen Kre-
ditverträgen war die A._____ berechtigt, auch ohne vorherige Kündigung oder In-
verzugsetzung die sofortige Rückzahlung der Darlehensbeträge zu verlangen, 
wenn der Darlehensnehmer mit der Zahlung seiner Zins- oder Amortisationsrate 
seit mehr als drei Monaten im Rückstand ist (vgl. Kreditverträge vom 5. August 
2011 [Proz. Nr. 335-2016-24, act. 10.4, 10.5 und 10.6]). Vorliegend ist unbestrit-
ten, dass der Beschwerdeführer mit der Zahlung seiner vertraglich eingegangenen 

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Zahlungsverpflichtungen mehr als drei Monate im Rückstand war. Ebenso unbe-
stritten ist, dass die A._____ die Darlehensverträge gekündigt und die entspre-
chenden Beträge zurückgefordert hat (vgl. Kündigungsschreiben der A._____ vom 
27. Februar 2014 [Proz. Nr. 335-2016-24, act. 10.10]. Vor diesem Hintergrund er-
scheinen die mit der Aberkennungsklage gestellten Rechtsbegehren des Be-
schwerdeführers – wie vom Vorderrichter zutreffend erwogen – aber in der Tat als 
aussichtslos im Sinne von Art. 117 lit. b ZPO, womit das Gesuch um Erteilung der 
unentgeltlichen Prozessführung zu Recht abgewiesen wurde.

3.4. Zusammenfassend ergibt sich nach dem Gesagten, dass der Vorderrichter 
das Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Prozess-
führung zu Recht wegen Aussichtslosigkeit abgewiesen hat. Die Beschwerde wäre 
somit selbst dann abzuweisen, wenn darauf einzutreten wäre.

4. Da die in Art. 119 Abs. 6 ZPO statuierte Kostenlosigkeit des Verfahrens 
gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nur für das Gesuchsverfahren sel-
ber, nicht aber für ein nachfolgendes Beschwerdeverfahren gilt (BGE 137 III 470 
E. 6 S. 471 ff.), sind für das vorliegende Verfahren Kosten zu erheben. In Anwen-
dung von Art. 106 Abs. 1 ZPO gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens, wel-
che auf CHF 1'500.00 festgesetzt werden (vgl. Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über 
die Gerichtsgebühren in Zivilverfahren [VGZ; BR 320.210]), zu Lasten des unter-
liegenden Beschwerdeführers.

5. Beim vorliegenden Entscheid handelt es sich um einen Zwischenentscheid, 
der dem Rechtsweg in der Hauptsache folgt (Emmel, a.a.O., N 1 zu Art. 121 ZPO 
mit Hinweisen). Die in der Hauptsache erhobene Aberkennungsklage weist einen 
Streitwert von über CHF 30'000.00 auf, so dass gegen den vorliegenden Ent-
scheid unter der Voraussetzung von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG die zivilrechtliche 
Beschwerde gemäss Art. 72 Abs. 1 BGG und Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG offensteht. 

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III. Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'500.00 gehen zu Lasten 
des Beschwerdeführers.

3. Gegen diese, einen Streitwert von mindestens CHF 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG Beschwerde in 
Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ge-
führt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 
ff. BGG.

4. Mitteilung an: