# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e9519d8c-9385-5acf-8362-312541f13b88
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 16.04.2015 SB150100
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB150100_2015-04-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB150100-O/U/jv 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, Ersatzoberrichter  

lic. iur. B. Gut und Ersatzoberrichterin lic. iur. I. Erb sowie  

die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Maurer 

Beschluss vom 16. April 2015 

 

in Sachen 
 
A._____,  

Privatklägerin und Berufungsklägerin 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 
 

sowie 

 
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,  

Anklägerin 

 
gegen 

 
B._____,  

Beschuldigter und Berufungsbeklagter 

verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 
 
 
 
 
 
 
 

betreffend Drohung etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Einzelgericht, vom  
12. Januar 2015 (GG140021) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Am 16. Januar 2015 liess die Privatklägerin gegen das Urteil des Bezirksge-

richts Meilen, Einzelgericht in Strafsachen, vom 12. Januar 2015 fristgerecht Be-

rufung anmelden (Urk. 37). Nachdem das begründete Urteil dem Vertreter der 

Privatklägerin am 27. Februar 2015 zugestellt wurde (Urk. 39/3), liess die Privat-

klägerin innerhalb der in Art. 399 Abs. 3 StPO festgelegten gesetzlichen Frist von 

20 Tagen ab Zustellung des begründeten Entscheides am 19. März 2015 (Datum 

des Poststempels: 18. März 2015) die Berufungserklärung einreichen (Urk. 43). 

Mit Präsidialverfügung vom 20. März 2015 wurde ihr in Anwendung von Art. 383 

StPO eine zehntägige Frist angesetzt, um zur Deckung von allfälligen Prozess-

kosten und Entschädigungen an die Gegenpartei eine Prozesskaution von 

Fr. 8'000.– zu leisten (Urk. 45). Mit Eingabe vom 7. April 2015 liess die Privatklä-

gerin durch ihren Vertreter mitteilen, dass sie die geforderte Kaution nicht aufzu-

bringen vermöge, auch nicht ratenweise. Gleichzeitig könne sie einen Anspruch 

auf unentgeltliche Rechtspflege nicht erfolgreich geltend machen, weshalb das 

vorliegende Berufungsverfahren zu einem Ende gelange. Damit werde das Straf-

verfahren definitiv beendigt (Urk. 47). Da die Präsidialverfügung vom 20. März 

2015 vom Vertreter der Privatklägerin am 24. März 2015 entgegengenommen 

wurde (Urk. 46), die Frist zur Leistung der Prozesskaution damit am 7. April 2015 

ablief und innert Frist keine Kaution bei der Obergerichtskasse einging und da der 

Privatklägerin die unentgeltliche Prozessführung nicht gewährt bzw. kein entspre-

chendes Gesuch gestellt wurde, ist androhungsgemäss auf die Berufung der  

Privatklägerin vom 16. Januar 2015 nicht einzutreten (vgl. Urk. 45).  

2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe 

ihres Obsiegens und Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf deren 

Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428 

Abs. 1 StPO). Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahren mit  

einer Gerichtsgebühr von Fr. 400.– damit der Privatklägerin aufzuerlegen. Zudem 

ist die Privatklägerin zu verpflichten, dem Beschuldigten für seine Aufwendungen 

und Auslagen im Berufungsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 411.50 

(vgl. Urk. 49) zu entrichten (Art. 436 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 429 Abs. 1 lit. a 

StPO). 

- 3 - 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung der Privatklägerin vom 16. Januar 2015 wird nicht eingetre-

ten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.–. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Privatklägerin auferlegt.  

4. Die Privatklägerin wird verpflichtet, dem Beschuldigten für das Berufungs-

verfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 411.50 zu entrichten. 

5. Schriftliche Mitteilung an 

− Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ im Doppel für sich und zuhanden der 
Privatklägerin B._____ 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz. 

6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
Zürich, 16. April 2015 

 
Der Präsident: 

 
 

 
lic. iur. P. Marti 

 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 

 
lic. iur. S. Maurer 

 
 

	Beschluss vom 16. April 2015
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung der Privatklägerin vom 16. Januar 2015 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.–.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Privatklägerin auferlegt.
	4. Die Privatklägerin wird verpflichtet, dem Beschuldigten für das Berufungsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 411.50 zu entrichten.
	5. Schriftliche Mitteilung an
	 Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ im Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerin B._____
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat

	6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.