# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d021f544-0566-50ed-a35b-7f28bccb5d1e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-07-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 22.07.2020 NC200002
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_NC200002_2020-07-22.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: NC200002-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende,  

Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichterin Dr. S. Janssen  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 

Beschluss vom 22. Juli 2020 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsteller und Berufungskläger 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

betreffend Feststellung der Personalien  

Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Zürich vom 26. Mai 2020 (EP190055-L) 
  

- 2 - 

Nach Einsicht in das Schreiben vom 15. Juli 2020, beim Obergericht eingegangen 

am 16. Juli 2020, mit welchem der Gesuchsteller seine am 15. Juni 2020 einge-

reichte Berufung (Urk. 21) zurückziehen liess (Urk. 27), was den mit der Berufung 

gestellten prozessualen Antrag um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

(Urk. 21 S. 2) einschliesst, 

da das Berufungsverfahren dementsprechend abzuschreiben ist (Art. 241 Abs. 3 

ZPO), 

da für das Berufungsverfahren umständehalber auf die Erhebung von Gerichts-

kosten zu verzichten ist, 

da für das Berufungsverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (vgl. 

Art. 106 Abs. 1 ZPO), 

wird beschlossen: 

1. Das Berufungsverfahren wird abgeschrieben. 

2. Für das Berufungsverfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Für das Berufungsverfahren wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an den Kläger und an die Vorinstanz, je gegen Emp-

fangsschein. 

Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

- 3 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine nicht ver-
mögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 22. Juli 2020 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
versandt am: 
sl 

	Beschluss vom 22. Juli 2020
	wird beschlossen:
	1. Das Berufungsverfahren wird abgeschrieben.
	2. Für das Berufungsverfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Für das Berufungsverfahren wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an den Kläger und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...