# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1d170238-c1b9-5c7f-9269-75eaa81b3ee1
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-08-15
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 15.08.2019 6B 815/2019 (6B_815/2019)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_006_6B-815-2019_2019-08-15.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

               
  
  
 

 

 

    
  6B_815/2019
  
 

 

 

    
  Urteil vom 15. August 2019
  
 

 

    
  Strafrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichter Denys, Präsident, 

Gerichtsschreiberin Arquint Hill. 

 

Verfahrensbeteiligte 

X.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, 4051 Basel, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Verspätete Einsprache; Nichteintreten, 

 

Beschwerde gegen die Verfügung des Appellationsgerichts Basel-Stadt, Präsidentin, 

vom 19. Juni 2019 (BES.2019.116). 

 

 

    
  Der Präsident zieht in Erwägung:
  
 

 

    
  1. 
 

X.________ erhob gegen eine Verfügung des Strafgerichts Basel-Stadt vom 21. Mai 2019 Beschwerde, auf welche das Appellationsgericht Basel-Stadt mit Verfügung vom 19. Juni 2019 zufolge fehlender Begründung gestützt auf Art. 385 Abs. 2 StPO nicht eintrat. Zur Begründung führte es aus, X.________ sei schon in der Verfügung vom 4. Juni 2019 dargelegt worden, dass sich eine Beschwerde ausschliesslich auf die Verspätung der Einsprache beziehen könne. Hierzu bringe er keinerlei Begründung vor, sondern bestätige die Verspätung. Gerichtliche Fristen könnten mit einer Enschuldigung nicht wiederhergestellt werden. 

Die dagegen gerichtete als "Widerspruch" bzw. "Einspruch" bezeichnete Beschwerde hat das Appelllationsgericht Basel-Stadt zuständigkeitshalber an das Bundesgericht weitergeleitet. 

 

    
  2. 
 

Gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwiefern dieser Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. 

 

    
  3. 
 

Es kann vorliegend nur um die Frage gehen, ob das Appellationsgericht auf die Beschwerde zu Unrecht nicht eingetreten ist. Der Beschwerdeführer vermag indessen nicht nachvollziehbar aufzuzeigen, dass das Appellationsgericht Recht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzt hätte, als es auf die Beschwerde nicht eintrat. Er legt insbesondere in keiner Weise dar, inwiefern die Begründung des Appellationsgerichts, die zum Nichteintreten auf die Beschwerde führte, bzw. die Verfügung des Appellationsgerichts selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Begründungsanforderungen offensichtlich nicht. Darauf ist im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten. 

 

    
  4. 
 

Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

    
   Demnach erkennt der Präsident:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

    
  3. 
 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht Basel-Stadt, Präsidentin, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 15. August 2019 

 

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident:    Denys 

 

Die Gerichtsschreiberin:    Arquint Hill