# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2e3bb64e-b7a7-5908-be31-fd48ac29fd6b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-29
**Language:** de
**Title:** Zürich Baurekursgericht 29.08.2019 BRGE IV Nr. 0106/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Baurekurs/ZH_BRK_001_BRGE-IV-Nr--0106-201_2019-08-29.pdf

## Full Text

BRGE IV Nrn. 0106/2019 vom 29. August 2019 in BEZ 2021 Nr. 24 
 
(Im Ergebnis bestätigt mit VB.2019.00657 vom 14. Mai 2020; das 
Verwaltungsgericht leitet eine Schutzwürdigkeitsvermutung aus dem 
Quartierplanbann – das Grundstück lag in einem Quartierplanperimeter – und 
aus der Anzeigepflicht gemäss § 327 Abs. 1 PBG her.) 

Im Streit lag die Unterschutzstellung eines Architekturgartens sowie die 
Wiederherstellungspflicht für abgebrochene Sandsteinbalustraden, welche sich 
in demselben befanden. Im Abbruchzeitpunkt war der Garten noch nicht 
inventarisiert. 

Aus den Erwägungen: 

7.3 Das Streitobjekt ist ein seltenes, wenn nicht gar zufolge der Ergänzung 

mit einem Badegarten im Jahr 1928 gar einmaliges bzw. letztes Zeugnis aus 
der relativ kurzen Epoche zu Beginn des 20. Jahrhunderts, in welcher von der 
damaligen gesellschaftlichen Elite auf Repräsentation abzielende neubarocke 
Architekturgärten erstellt wurden (…). Am von der Vorinstanz attestierten, sehr 
hohen gartenkulturgeschichtlichen Eigenwert des Architekturgartens ist nicht zu 
zweifeln. Die Tatbestandsmerkmale von § 203 Abs. 1 lit. c PBG sind erfüllt. (…) 

8.2 Die Qualifikation eines Objekts als «wichtiger Zeuge» führt nicht 
zwingend zur Anordnung von Schutzmassnahmen im Sinne von § 205 und § 
207 PBG, sondern nur, wenn das öffentliche Interesse an der Erhaltung des 
Schutzobjekts höher zu gewichtigen ist als entgegenstehende öffentliche und 
private Interessen (VGr, 22. Juni 2017, VB.2016.00565, E. 4.1 mit weiteren 
Hinweisen). Ob eine aus Gründen des Natur- und Heimatschutzes erfolgende 
Nutzungsbeschränkung das dem Eigentümer zumutbare Mass überschreitet, ist 
einzelfallweise aufgrund der gesamten Umstände zu beurteilen (BGr, 2. 
November 2012, 1C_168/2012, E. 6.4). Bei der Prüfung der 
Verhältnismässigkeit von Zweck und Wirkung einer Massnahme sind das 
öffentliche Interesse und damit der Grad der Schutzwürdigkeit zu 
berücksichtigen. Bei ausgewiesener Schutzwürdigkeit können rein finanzielle 
Interessen für sich genommen nicht ausschlaggebend sein (BGr, 23. Februar 
2011, 1C_553/2010, E. 2.4). Handelt es sich um ein hochrangiges 
Schutzobjekt, sind mitunter auch erhebliche finanzielle und private Interessen 
des Grundeigentümers am Abbruch grundsätzlich nicht geeignet, gegen die 
öffentlichen Interessen am Erhalt des hochrangigen Schutzobjekts 
aufzukommen (VGr, 17. Januar 2019, VB.2018.00103, E. 7.2 und E. 7.4) Eine 
Unterschutzstellung kann aber etwa dann unverhältnismässig erscheinen, wenn 
die Erhaltung des Schutzobjekts einen Restaurierungsaufwand bedingen 

würde, der in keinem vernünftigen Verhältnis zum Zweck der 
Unterschutzstellung mehr stünde (VGr, 21. November 2012, VB.2012.00287, E. 
6.1). Bei der Gewichtung der sich gegenüberstehenden Interessen bestehen, 
wenngleich es sich dabei im Grundsatz um eine von der Rekursinstanz frei 
überprüfbare Rechtsfrage handelt, in verschiedener Hinsicht 
Beurteilungsspielräume, welche in erster Linie von den Verwaltungsbehörden 
zu füllen sind (VGr, 5. April 2018, VB.2017.00698, E. 5.1). (…) 

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8.7.1 In Bezug auf die besonders monierte Verpflichtung zur 
Wiederherstellung der Sandsteinbalustraden ist Folgendes vorauszuschicken: 

8.7.2 Die hier vorliegende Situation ist entgegen rekurrentischer Ansicht 
mit jener des Gartens der Villa Patumbah (VB 94/0019 + 0025 = BEZ 1995 Nr. 
1 = RB 1994 Nr. 78) nicht vergleichbar. In jenem Fall war die einst von Evariste 
Mertens erschaffene Gartenanlage längst verschwunden, so dass eine 
Unterschutzstellung auf eine vollständige Rekonstruktion, mithin ein versuchtes 
wiederaufleben lassen eines längst nicht mehr vorhandenen Gartendenkmals 
hinausgelaufen wäre, an dessen Stelle sich im Beurteilungszeitpunkt nur noch 
eine Grünfläche präsentierte, auf der sich Nutzpflanzen und ein Versuchsgarten 
befanden. Vorliegend geht es indes um einen weitestgehend intakten 
Architekturgarten mit hohem Eigenwert und einzig stark beschädigten 
Sandsteinbalustraden, Postamenten sowie Natur- und Kunststeinfiguren, deren 
Bruchstücke im Übrigen unverändert vor Ort liegen. Der Architekturgarten muss 

nicht etwa vollständig neu aufgebaut, sondern einzig in einem kleinen Umfang 
rekonstruiert werden. Insofern unterscheidet sich der hier vorliegende Fall auch 
grundlegend von dem in der Literatur auf Kritik gestossenen Entscheid BRGE 
IV Nrn. 0020 und 0021/2016 = BEZ 2016 Nr. 10, nachdem auch jenes 
Baudenkmal (Haus Fröschegrueb) bereits vollständig zerstört war (Christoph 
Fritzsche/Peter Bösch/Thomas Wipf/Daniel Kunz, Zürcher Planungs- und 
Baurecht, 6. A., 2019, Bd. 1, S. 294, welche Autoren im Übrigen ebenfalls dafür 
halten, dass sich in Ausnahmefällen selbst vollständige Rekonstruktionen 
denkmalschutzrechtlich rechtfertigen lassen [ebenda]).  

Im Übrigen merkte das Verwaltungsgericht bereits im Falle der Villa 
Patumbah an, dass ein bereits rekonstruierter Park auf der benachbarten 
Parzelle ein eindrückliches Bild der Gartenbaukunst um die Jahrhundertwende 
vermittle. Bereits aus diesem Entscheid lässt sich also keineswegs, wie die 
Rekurrentin meint, eine Art absolutes Rekonstruktionsverbot herauslesen. 
Neuere Entscheide bestätigen dies. Schutzwürdigkeit kann auch bei einem 
rekonstruierten Objekt vorliegen. Die Eigenart einer Altbaute bleibt auch im 
(fachgerecht) renovierten bzw. rekonstruierten Zustand ablesbar (VGr, 27. 
Februar 2013, VB.2012.00553, E. 2.3.3 am Ende). Selbst die Rekonstruktion 
eines gänzlich nicht mehr vorhandenen Kachelofens ist im Grundsatz durchaus 
denkbar (VGr, 12. Juli 2018, VB.2018.00066, E. 2.3 i.V.m. E. 4.4). Die 
Rekonstruktionsverpflichtung muss nur, aber immerhin, verhältnismässig sein 
(woran es im ebenzitierten Fall mangelte). Allein die Verhältnismässigkeit (Art. 5 
Abs. 2 BV) einer – jedenfalls betreffend Teile eines Schutzobjekts – durchaus 
zulässigen Rekonstruktionsverpflichtung bildet damit gemäss der jüngsten 
Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts den Massstab, an dem ihre 
Rechtmässigkeit zu messen ist. Eine weitere rechtliche Grundlage ist entgegen 

rekurrentischer Ansicht nicht erforderlich. 

8.7.3 Insbesondere begründet auch der im Zeitpunkt der Beschädigung der 
Balustraden fehlende Inventareintrag nicht von vornherein die Unzulässigkeit 
einer Wiederherstellungsverpflichtung. (…) Mit der Inventarisierung wäre die 
Vermutung der Schutzwürdigkeit verbunden gewesen. Umgekehrt begründet 
die Nicht-Inventarisierung aber nicht etwa die Vermutung der Nicht-
Schutzwürdigkeit, nachdem Inventare in erster Linie Arbeitsinstrumente für 

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Behörden darstellen und für Grundeigentümer – im einen wie im anderen Sinne 
– nicht direkt verbindlich sind. Ist ein Objekt aufgrund gewisser fachlicher 
Hinweise mindestens möglicherweise schutzwürdig, dürfen ihm 
denkmalpflegerische Schutzabklärungen respektive im Ergebnis allenfalls das 
Denkmalstatut nicht allein aufgrund seiner fehlenden Inventarisierung versagt 
werden (vgl. VGr, 21. April 2016, VB.2015.00554, E. 3.2). Dies gilt bezüglich 
eines nichtinventarisierten Objekts selbst dann, wenn das Inventar gerade im 
Hinblick auf Objekte derselben Gattung kürzlich überarbeitet wurde (BGr, 17. 
Juli 2018, 1C_380/2017 betreffend Baumeisterhäuser in der Stadt Zürich [in 
Aufhebung von VGr, 18. Mai 2017, VB.2017.00013]).  

Die nicht vorhandene Inventarisierung wirkt sich im Falle eines vom 
Eigentümer vorgenommenen (Teil-)Abbruchs einzig dergestalt aus, dass bei 
der Prüfung der Verhältnismässigkeit einer Wiederherstellungsverpflichtung 
dem guten Glauben des Eigentümers in den Umfang seiner Eigentümerrechte 

bzw. Abbruchbefugnisse höhere Bedeutung zukommen muss. Mit anderen 
Worten ist eine Wiederherstellungsverpflichtung umso unverhältnismässiger, je 
weniger der Eigentümer mit ihr bzw. dem zugrundeliegenden Denkmalwert 
seines Eigentums (die Nichtinventarisierung kann diesbezüglich bestenfalls ein 
Indiz sein) rechnen musste. Es wird daher regelmässig unverhältnismässig 
sein, einen Eigentümer, der gutgläubig Eigentumsrechte im Sinne von Abbruch- 
und Zerstörungsrechten ausgeübt hat, zu einer allenfalls gar kostenintensiven 
Wiederherstellung zu verpflichten, wenn er in guten Treuen nicht damit rechnen 
musste, dass seinem Eigentum denkmalpflegerische Bedeutung zukommen 
könnte. Die von der Rekurrentin befürchtete Gefahr, dass Grundeigentümer 
immer Gefahr liefen, zur Wiederherstellung irgendwelcher nicht mehr 
vorhandener Objekte verpflichtet zu werden, ist demgemäss keine echte 
Gefahr, nachdem derartige Wiederherstellungsverpflichtungen regelmässig als 
unverhältnismässig und damit unrechtmässig zu betrachten wären. Mit anderen 
Worten bietet das Verhältnismässigkeitsprinzip (Art. 5 Abs. 2 BV) den 
notwendigen, aber auch hinreichenden Schutz vor den von der Rekurrentin 
befürchteten, durch Denkmalschutzbehörden quasi «aus heiterem Himmel» 
verfügten Wiederherstellungsverpflichtungen bezüglich nicht mehr vorhandener 
Objekte.  

Von einer solchen kann im vorliegenden Fall aber nicht ansatzweise die 
Rede sein. Spätestens nach der Erstellung und Zustellung des 
gartendenkmalpflegerischen Gutachtens wusste die Rekurrentin von dem 
fachgutachterlich attestierten hohen Denkmalschutzwert. Es lagen ihr deutlich 
mehr als nur Ansatzpunkte einer mindestens möglicherweise vorhandenen 
Schutzwürdigkeit ihres Eigentums vor. Die der Rekurrentin wenige Tage vor 
dem Abbruch bekannt gewordene Empfehlung auf Einholung eines Steinmetz-

Gutachtens und Erhaltung der Elemente in Situ tut ihr Übriges. Bei dieser 
Ausgangslage konnte die Rekurrentin nicht gutgläubig davon ausgehen, es sei 
ihr jederzeit unbenommen, Teile des potentiellen Schutzobjekts nach Belieben 
abzubrechen. Wer bei der Aufmerksamkeit, wie sie nach den Umständen von 
ihm verlangt werden darf, nicht gutgläubig sein konnte, ist nach einem 
allgemein geltenden Rechtsgrundsatz nicht berechtigt, sich auf den guten 
Glauben (und vorliegend: den mangelnden Inventareintrag) zu berufen (Art. 3 
Abs. 2 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB]). Der Umstand der nicht 

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vorhandenen Inventarisierung tritt im Rahmen der bei Art. 5 Abs. 2 BV 
vorzunehmenden Interessen- bzw. Güterabwägung mithin deutlich hinter die 
Bösgläubigkeit der Rekurrentin zurück. 

8.7.4 Im Lichte aller vorgenannten Umstände erscheint die 
Wiederherstellungsverpflichtung bezüglich der besagten Elemente auch dann 
verhältnismässig, wenn sich deren Kosten auf die in einer ersten Offerte 
vorgeschlagenen Restaurierungskosten von Fr. 199'250.40 belaufen sollten. 
Das Denkmalschutzobjekt ist hochrangig. Der Restaurierungsaufwand steht 
durchaus in einem vernünftigen Verhältnis zur angestrebten 
Unterschutzstellung. Wenn die Rekurrentin ausführt, sie habe die Balustraden 
bereits im baufälligen Zustand übernommen, was auf den seit 1964 fehlenden 
Unterhalt und das Überhandnehmen der Glyzinien entlang der Balustraden 
zurückzuführen sei, ist ihr entgegenzuhalten, dass vernachlässigter Unterhalt 
bei der Prüfung der finanziellen Verhältnismässigkeit einer Unterschutzstellung 

von vornherein ausser Betracht fällt. Das gilt selbstredend auch für die 
Unterlassungen des Voreigentümers, in welche der Erwerber eintritt, zumal sich 
unterlassener Unterhalt regelmässig bereits im entsprechend tieferen Kaufpreis 
manifestiert. Dass der Abbruch der Sandsteinbalustraden aus 
Sicherheitsgründen quasi unvermeidlich gewesen sei, wie die Rekurrentin 
ausführt, überzeugt nicht.