# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7ba2ff33-c827-507e-abcf-bcbe2185d4eb
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-06-03
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht I. Strafrechtliche Abteilung 03.06.2020 6B 451/2020 (6B_451/2020)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_006_6B-451-2020_2020-06-03.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

               
  
  
 

 

 

    
  6B_451/2020
  
 

 

 

    
  Urteil vom 3. Juni 2020
  
 

 

    
  Strafrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichter Denys, Präsident, 

Gerichtsschreiberin Arquint Hill. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Einstellung (Führen eines Personenwagens ohne Haftpflichtversicherung usw.); Nichteintreten, 

 

Beschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 12. Februar 2020 (AK.2020.14-AK (ST.2019.36489)). 

 

 

    
  Erwägungen:
  
 

 

    
  1. 
 

Der Beschwerdeführer wendet sich mit Beschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer vom 12. Februar 2020. 

 

    
  2. 
 

Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss zu bezahlen (Art. 62 Abs. 1 BGG). 

 

    
  3. 
 

Der Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 20. April 2020 aufgefordert, dem Bundesgericht bis zum 5. Mai 2020 einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu bezahlen. Die als Gerichtsurkunde versandte Verfügung konnte ihm zugestellt werden. Da ein Kostenvorschuss nicht einging, wurde dem Beschwerdeführer für die Bezahlung des Kostenvorschusses mit Verfügung vom 15. Mai 2020 die gesetzlich vorgeschriebene, nicht erstreckbare Nachfrist bis zum 26. Mai 2020 angesetzt, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (Art. 62 Abs. 3 BGG). Die als Gerichtsurkunde versandte Verfügung vom 15. Mai 2020 wurde dem Bundesgericht mit dem Vermerk "nicht abgeholt" retourniert. Sie gilt gemäss Art. 44 Abs. 2 BGG dennoch als zugestellt, da der Beschwerdeführer mit gerichtlicher Post rechnen musste. 

Da der Kostenvorschuss auch innert der Nachfrist nicht einging, ist auf die Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 BGG gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG androhungsgemäss nicht einzutreten. 

 

    
  4. 
 

Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

    
   Demnach erkennt der Präsident:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

 

    
  3. 
 

Dieses Urteil wird den Parteien und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 3. Juni 2020 

 

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident:    Denys 

 

Die Gerichtsschreiberin:    Arquint Hill