# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4a81c19f-ff63-580e-a34a-2ed60a7c4738
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-11
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 11.05.2016 AUS.2016.34 (AG.2016.332)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_AUS-2016-34_2016-05-11.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  als Verwaltungsgericht

  Einzelrichterin für
  Zwangsmassnahmen im 

  Ausländerrecht

  

 

AUS.2016.34

 

URTEIL

 

vom 11.
Mai 2016

 

 

 

Beteiligte

 

Migrationsamt des Kantons
Basel-Stadt, 

Spiegelgasse 12, Postfach, 4001
Basel

 

gegen

 

A____, geb. […], von
Albanien,

[…]

Gegenstand

 

Verfügung des
Migrationsamtes vom 9. Mai 2016

 

betreffend Anordnung der
Ausschaffungshaft

 

Die
Einzelrichterin erkennt:

 

 

://:        Das
Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.

 

            Es
werden keine Kosten erhoben.

 

Mitteilung an:

- A____

- Migrationsamt

- Staatssekretariat für Migration

 

 

 

Begründung:

A____ wurde am
8. Mai 2016 von der Polizei kontrolliert. Dabei wurde festgestellt, dass gegen A____
ein von den italienischen Behörden verfügtes und bis zum 15. Januar 2018
gültiges Einreiseverbot für den gesamten Schengenraum existiert. Er wurde
daraufhin den Migrationsbehörden zugeführt. Das Migrationsamt verfügte
daraufhin am 9. Mai 2016 seine Wegweisung und setzte ihn für die Dauer von 12
Tagen in Ausschaffungshaft. A____ verzichtete schriftlich auf die Durchführung
einer mündlichen Verhandlung zur gerichtlichen Überprüfung der Haft, nachdem
ihm in Aussicht gestellt wurde, dass die Wegweisung innert 8 Tagen vollzogen
würde. Am Morgen des 11. Mai 2016 wurde die Wegweisung sodann vollzogen, womit
das Rechtsschutzinteresse des A____ an der gerichtlichen Überprüfung der
Rechtmässigkeit und Angemessenheit der Haft entfällt und das Verfahren als
gegenstandslos abgeschrieben wird.

 

 

VERWALTUNGSGERICHT
BASEL-STADT

 

Die
Einzelrichterin für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht

 

 

 

lic. iur.
Barbara Grange

 

Rechtsmittelbelehrung

 

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erhoben
werden. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht dem Bundesgericht, 1000 Lausanne
14, einzureichen. Diese ist mit einem Antrag und einer Begründung zu versehen.
Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung.