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**Case Identifier:** cdcbe616-5d0a-5d87-b77a-2b2ac0875587
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-03-14
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 14.03.2024 720 23 284 / 66 (720 2023 284 / 66)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-23-284---66_2024-03-14.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 14. März 2024 (720 23 284 / 66) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung  

 

 

Prüfung des Rentenanspruchs einer versicherten Person mit multiplen somatischen Be-

einträchtigungen gestützt auf versicherungsinterne Beurteilungen 

 

 

 
 
Besetzung Präsident Dieter Freiburghaus, Kantonsrichter Daniel Noll, Kantons-

richter Christof Enderle, Gerichtsschreiberin Gisela Wartenweiler 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Stephan Müller, Advo-
kat, c/o Procap Schweiz, Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Be-
schwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  

 
 
 
 
A.1 Die 1981 geborene A.____ meldete sich am 3. April 2021 erstmals unter Hinweis auf 
eine seit 2015 bestehende rheumatische Arthritis bei Morbus Crohn bei der Eidgenössischen 
Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Im Rahmen der beruflichen Massnahmen 
prüfte die IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) den Anspruch von A.____ auf Arbeitsvermittlung 

 

 
 
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und lehnte diesen mit Verfügung vom 18. Juni 2021 mit der Begründung ab, dass die Versicherte 
nie in der Schweiz erwerbstätig gewesen sei. Nachdem die Versicherte, vertreten durch die So-
zialen Dienste der Gemeinde X.____, dagegen am 25. Juni 2021 Beschwerde ans Kantonsge-
richt, Abteilung Sozialversicherungsgericht (Kantonsgericht) erhoben hatte, hob die IV-Stelle die 
Verfügung lite pendente auf. Zur Begründung führte sie an, dass eine Überprüfung des Sachver-
halts ergeben habe, dass die Versicherte seit April 2014 Beiträge als Nichterwerbstätige bezahle 
und damit sowohl die versicherungsmässigen Voraussetzungen für Eingliederungsmassnahmen 
als auch für die Prüfung einer ordentlichen Rente erfülle. Mit Beschluss vom 19. August 2021 
schrieb das Kantonsgericht das Verfahren als gegenstandslos ab.  
 
A.2 Am 18. November 2021 erteilte die IV-Stelle der Versicherten Kostengutsprache für ein 
dreimonatiges Arbeitstraining mit einem 50%-Arbeitspensum in der B.____ (vgl. Mitteilung vom 
7. Dezember 2021). Die Massnahme wurde per 12. März 2022 beendet, weil die Versicherte nicht 
in der Lage gewesen war, eine "marktkonforme" Leistung zu erbringen (vgl. undatierter Ab-
schlussbericht der B.____; Mitteilung der IV-Stelle vom 28. April 2022). Anschliessend prüfte die 
IV-Stelle den Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente. Gestützt auf die Beurteilungen 
von Dr. med. C.____, FMH Arbeitsmedizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), vom 2. November 
2022 und vom 15. Februar 2022 ging die IV-Stelle davon aus, dass die Versicherte in einer lei-
densangepassten Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig sei. In Anwendung der gemischten Methode mit 
einem Erwerbsanteil von 60 % und einem Haushaltsanteil von 40 % ermittelte sie einen Invalidi-
tätsgrad von 33 %. In der Folge wies sie mit Verfügung vom 19. Juli 2023 einen Anspruch der 
Versicherten auf eine Invalidenrente ab.   
 
B. Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch Advokat Stephan Müller, mit Eingabe 
vom 14. September 2023 Beschwerde ans Kantonsgericht mit dem Antrag, es sei die Angele-
genheit zur Durchführung ergänzender Abklärungen an die IV-Stelle zurückzuweisen. Eventuali-
ter sei ihr eine halbe Invalidenrente zuzusprechen; alles unter o/e-Kostenfolge, wobei ihr die un-
entgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Verbeiständung zu bewilligen seien. In der 
Begründung brachte sie im Wesentlichen vor, dass die IV-Stelle der Diskrepanz zwischen den 
medizinischen Beurteilungen und den Einschätzungen der Berufsfachleute der B.____ nicht 
Rechnung getragen und deshalb den medizinischen Sachverhalt nicht umfassend abgeklärt 
habe. Des Weiteren habe weder der RAD-Arzt noch die behandelnde Rheumatologin ein Anfor-
derungsprofil für eine angepasste Tätigkeit formuliert, was jedoch hinsichtlich eines allfälligen 
behinderungsbedingten Abzugs und einer allfälligen Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit 
erforderlich gewesen wäre. Was die Anwendung der gemischten Methode bei der Invaliditätsbe-
messung angehe, so sei die IV-Stelle zu Unrecht von einer im Gesundheitsfall angenommenen 
hypothetischen Erwerbstätigkeit von 60 % ausgegangen. Um die finanziellen Bedürfnisse als al-
leinerziehende Mutter von zwei Kindern zu decken, hätte sie als gesunde Person einer 100%igen 
Tätigkeit nachgehen müssen.  
 
C.  Mit Verfügung vom 21. September 2023 bewilligte der instruierende Präsident die un-
entgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Verbeiständung.  
 

 

 
 
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D. Die IV-Stelle beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 6. November 2023 unter Verweis 
auf die RAD-Beurteilung von Dr. C.____ vom 26. September 2023 die Abweisung der Be-
schwerde.  
 
E. Mit Verfügung vom 9. November 2023 überwies der instruierende Präsident die Angele-
genheit dem Dreiergericht zur Beurteilung.   
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versicherungs-
gericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfah-
rens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständigkeit des 
Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die 
Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das 
Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwer-
den gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der 
vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die – im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte – 
Beschwerde vom 14. September 2023 ist demnach einzutreten. 
 
2. Am 1. Januar 2022 trat die vom Gesetzgeber am 19. Juni 2020 beschlossene Änderung 
des IVG ("Weiterentwicklung der IV", WEIV) in Kraft. Die vorliegend angefochtene Verfügung 
erging nach dem 1. Januar 2022. Auf alle Rentenansprüche, die ab dem 1. Januar 2022 entste-
hen, finden grundsätzlich die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung über die 
Invalidenversicherung (IVV) vom 17. Januar 1961 in der ab dem 1. Januar 2022 geltenden Fas-
sung Anwendung. Wird der Anspruch auf eine Invalidenrente bzw. deren Ablehnung nach dem 
1. Januar 2022 verfügt, gilt unter anderem Folgendes: Liegen der Eintritt der Invalidität und der 
Beginn des Rentenanspruchs vor dem 1. Januar 2022, so bleiben die vor dem 1. Januar 2022 
gültigen Bestimmungen anwendbar (Kreisschreiben über Invalidität und Rente in der Invaliden-
versicherung [KSIR], gültig ab 1. Januar 2022, Rz. 9101). Vorliegend ist strittig, ob der Renten-
anspruch ab 1. März 2022 entstanden ist. Demzufolge sind die Bestimmungen des IVG und die-
jenigen der IVV in der ab 1. Januar 2022 geltenden Fassung anwendbar. Sie werden im Folgen-
den jeweils in dieser Version wiedergegeben, zitiert und angewendet. 
 
2.1 Streitig ist der Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente. Anspruch auf eine 
Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder ihre Fähigkeit, 
sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wie-
derherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen 
Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf 
dieses Jahres zu mindestens 40% invalid sind (lit. c). 
 
2.2 Nach Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung 

 

 
 
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der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähig-
keit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei langer 
Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berück-
sichtigt (Satz 2). Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere 
Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Ge-
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der 
durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 
und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu verste-
hen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind nach 
Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück-
sichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht 
nicht überwindbar ist (Satz 2).  
 
2.3 Nach Art. 28b IVG hat die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie 
mindestens zu 70 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von 50 - 69 % entspricht die Rente dem 
prozentualen Anteil des Invaliditätsgrades. Bei einem Invaliditätsgrad von 40 - 49 % wird gemäss 
Art. 28b Abs. 4 IVG der prozentuale Anteil einer Rente anhand einer Tabelle ermittelt und beträgt 
zwischen 25 % und 47,5 %. 
 
3.1 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und bei der Beurteilung der Arbeitsfä-
higkeit der versicherten Person ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Un-
terlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen 
und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versi-
cherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grund-
lage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zuge-
mutet werden können (BGE 140 V 193 E. 3.2, 132 V 93 E. 4 mit weiteren Hinweisen). 
 
3.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle ande-
ren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestat-
ten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess 
nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa-
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (BGE 143 V 124 
E. 2.2.2). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklag-
ten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in 
der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Si-
tuation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin  
oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).  

 

 
 
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3.3  Dennoch erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung 
als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien 
für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführlichen Zusammenstellungen dieser Richt-
linien in BGE 125 V 351 E. 3b und in AHI-Praxis 2001 S. 114 E. 3b, jeweils mit weiteren Hinwei-
sen). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezi-
alärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie 
nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen 
Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 
konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb mit 
weiteren Hinweisen). Stützt sich der angefochtene Entscheid hingegen ausschliesslich auf versi-
cherungsinterne medizinische Unterlagen, sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen 
zu stellen. In solchen Fällen sind bereits bei geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüs-
sigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen (Urteil des Bundes-
gerichts vom 27. Juli 2009, 8C_113/2009, E. 3.2 mit weiteren Hinweisen).  
 
4.1 Den Akten ist zu entnehmen, dass die Versicherte seit 2015 an Morbus Crohn, einer 
seronegativen rheumatoiden Arthritis, einer rechtsbetonten Gonarthrose, einer chronischen re-
zidivierenden Zervikobrachialgie rechts mit Haltungsinsuffizienz, einer beidseitigen Gonarthrose 
sowie muskulären Verspannungen, Adipositas und Migräne leidet (vgl. unter anderem Berichte 
des Spitals D.____, der Klinik E.____ vom 21. November 2020, von Dr. med. F.____, FMH Rheu-
matologie und Innere Medizin, vom 20. Oktober 2020 und 17. Dezember 2020, des Spitals 
G.____ vom 24. Juli 2018, 8. Januar 2019, 23. Mai 2019, 8. Juli 2019, 16. Januar 2020, 6. Juli 
2020 und 24. Februar 2021).  
 
4.2 Wegen der rheumatoiden Arthritis befindet sich die Versicherte seit 27. August 2015 bei 
Dr. F.____ in Behandlung. Am 20. Oktober 2020 berichtete Dr. F.____, dass die Versicherte auf-
grund der Nacken- und Schulterschmerzen in chiropraktorischer Behandlung stehe. Die Be-
schwerden am Bewegungsapparat seien klar belastungsabhängig und träten vor allem bei 
schweren körperlichen Tätigkeiten, wie z.B. bei Reinigungsarbeiten oder beim repetitiven Heben 
schwerer Gewichte, auf. Aus rheumatologischer Sicht könne sie die aktuelle mittelschwere Tätig-
keit als Hilfsköchin nur noch mit einem maximalen Pensum von 50 %, d.h. 4 Stunden pro Tag, 
ausüben. Dabei bestehe eine Gewichtslimite von 5 kg (vgl. auch Bericht vom 17. Dezember 
2020). Es sei ihr jedoch zuzumuten, eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit im Büro ohne re-
petitives Heben von Gewichten zu maximal 70 % auszuüben. Am 25. April 2021 berichtete Dr. 
F.____, dass die Schulterschmerzen rechts zugenommen hätten. Sie sei als Küchenhilfe in der 
Ausführung von feinmotorischen Arbeiten eingeschränkt und könne mit dem rechten Arm keine 
Lasten tragen und nicht Überkopf arbeiten. Reinigungstätigkeiten mit dem rechten Arm seien 
auch nicht mehr möglich. Die Versicherte könne deshalb nur noch eine leichte, leidensange-
passte Tätigkeit ohne repetitives Heben schwerer Gewichte und ohne repetitive Überkopfarbeiten 
im Umfang von 4 Stunden pro Tag ausführen. In der angestammten Tätigkeit als Küchenhilfe 
bestehe keine Arbeitsfähigkeit mehr (vgl. auch Bericht von Dr. F.____ vom 24. Mai 2021). In 
ihrem Bericht vom 29. Mai 2022 bestätigte sie das von ihr für eine Verweistätigkeit formulierte 

 

 
 
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Zumutbarkeitsprofil. Das von der Versicherten derzeit ausgeübte Pensum von 20 % im Reini-
gungsdienst erachtete Dr. F.____ als ungünstig; eine Steigerung des Pensums sei ausgeschlos-
sen.  
 
4.3 Am 18. Juni 2021 beurteilte Dr. med. H.____, FMH Chirurgie und FMH Orthopädische 
Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, den Gesundheitszustand der Versicher-
ten aus orthopädischer Sicht. Er führte in seinem Bericht vom 18. Juni 2021 als Diagnose eine 
leichtgradig aktivierte ACG-Arthrose an der Schulter rechts bei minimaler Bursitis subacromia-
lis/subdeltoidea, bei älterer Ruptur der langen Bizepssehne und bei sekundären Myogelosen der 
scapulären Muskulatur auf. Die ältere Ruptur der Bizepssehne sei nicht symptomatisch. Die MRT-
Bilder zeigten minimale degenerative Veränderungen im Bereich der Rotatorenmanschette und 
des AC-Gelenks. Eine Indikation zu einem operativen Eingriff bestehe nicht. Er empfehle weiter-
hin eine symptomatische Therapie der Grunderkrankung Morbus Crohn und Physiotherapie. Er 
attestierte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. 
 
4.4. Dr. med. I.____, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation sowie FMH Allgemeine 
Innere Medizin, Klinik E.____, äusserte sich am 31. August 2022 zum Gesundheitszustand der 
Versicherten. Nebst den bekannten Diagnosen diagnostizierte sie ein lumbospondylogenes 
Schmerzsyndrom und eine beginnende Fingerarthrose. Sie kam zum Schluss, dass aufgrund der 
seronegativen rheumatoiden Arthritis mit spondylogenem Schmerzsyndrom, starker rezidivieren-
der Zervikobrachialgie und zervikozephalem Schmerzsyndrom in den bisher ausgeführten Tätig-
keiten als Küchenhilfe und im Reinigungsdienst keine Arbeitsfähigkeit mehr bestehe. Diese Ar-
beiten seien körperlich zu belastend. Sie benötige eine wechselbelastende Tätigkeit, welche kein 
längeres Stehen oder Gehen und keine Belastung des Rückens sowie der unteren Extremitäten 
beinhalte und nicht in der Kälte ausgeführt werde. Aktuell sei sie in einer leidensangepassten 
Tätigkeit nicht arbeitsfähig.  
 
4.5 RAD-Arzt Dr. C.____ beurteilte die medizinische Aktenlage am 2. November 2022. Er 
stellte fest, dass die Versicherte aufgrund des Morbus Crohn an rheumatischen Beschwerden 
leide würde, welche die Arbeitsfähigkeit einschränken würden. Zudem lägen degenerative Ver-
änderungen im Schulter-, Nacken- und Kniegelenkbereich vor. Gemäss den medizinischen Be-
urteilungen beständen keine weiteren Beeinträchtigungen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähig-
keit. Sowohl Dr. F.____ als auch Dr. H.____ attestierten einen mehrheitlich stationären Gesund-
heitszustand. So werde auch die Morbus Crohn-Erkrankung seit Jahren als stabil eingestuft. Die 
Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch die behandelnde Rheumatologin erachtete Dr. C.____ 
als schlüssig. Es leuchte ein, dass die Versicherte aufgrund ihrer Leiden ihre angestammten mit-
telschweren bis schweren Tätigkeiten höchstens im Umfang von 20 % ausführen könne. Dass 
demgegenüber gemäss den konstanten Angaben von Dr. F.____ in einer leichten Tätigkeit eine 
50%ige Arbeitsfähigkeit bestehe, sei nachvollziehbar. Die zum Beginn im April 2021 von Dr. 
F.____ attestierte 70%ige Arbeitsfähigkeit habe sich im weiteren Verlauf offensichtlich als zu hoch 
erwiesen. Aufgrund dieser Ausführungen stellte Dr. C.____ fest, dass die Versicherte in ihrer 
angestammten Tätigkeit als Küchenhilfe und Raumpflegerin maximal 20 % arbeitsfähig sei. In 

 

 
 
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einer körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit ohne Gewichtsbelastung und ohne Über-
kopfarbeiten bestehe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (4 Stunden halbtags). Diese Zumutbarkeits-
beurteilung blieb in seiner Stellungnahme vom 15. Februar 2023 unverändert.  
 
5.1 Gestützt auf diese RAD-Beurteilungen ging die IV-Stelle davon aus, dass es der Versi-
cherten zumutbar sei, ab 22. März 2021 einer ihrem Leiden angepasste Tätigkeit im Umfang von 
50 % nachzugehen. Diese Beurteilung ist nicht zu beanstanden. Wie in Erwägung 3.3 hiervor 
erwähnt, sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen, wenn ein Versiche-
rungsfall ohne die Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden soll. Bestehen auch 
nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen 
Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 142 V 58 E. 5.1). Solche 
Zweifel liegen hier nicht vor. Die Auffassung des RAD-Arztes, wonach auf die Beurteilung von Dr. 
F.____ abzustellen sei, ist nachvollziehbar und beruht auf einem sorgfältigen Studium der vor-
handenen medizinischen Akten. Er ist zu Recht nicht der Einschätzung von Dr. I.____ gefolgt, 
wonach in einer Verweistätigkeit keine Arbeitsfähigkeit vorliegen soll. Hierzu führte Dr. C.____ 
überzeugend an, dass diese Einschätzung wenig differenziert sei und in Widerspruch zur Beur-
teilung der seit mehreren Jahren behandelnden Rheumatologin, Dr. F.____, stehe. Dazu kommt, 
dass Dr. I.____ auf Seite 2 ihres Berichts ein Zumutbarkeitsprofil für eine leidensangepasste Ar-
beit formulierte, was den Schluss zulässt, dass bei der Ausübung einer dem Leiden der Versi-
cherten angepassten Tätigkeit eine gewisse Arbeitsfähigkeit besteht. Dr. I.____ hat es jedoch 
unterlassen, in diesem Zusammenhang den Umfang der zumutbaren Arbeitsfähigkeit zu bestim-
men. Weshalb sie später im Bericht dennoch zum Schluss kommt, dass auch bei einer solchen 
Arbeit eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestehe, ist mangels Begründung nicht nachvollzieh-
bar. Eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Arbeit steht auch in Widerspruch zum von der 
Versicherten im Untersuchungszeitpunkt ausgeübten 20%-Pensum als Raumpflegerin. Aufgrund 
dieser Ausführungen erweist sich die von Dr. I.____ vorgenommene Einschätzung der Arbeitsfä-
higkeit als nicht verlässlich genug, um darauf abstellen zu können. Bei der von Dr. H.____ attes-
tierten vollständigen Arbeitsunfähigkeit ist nicht ersichtlich, ob diese sich auch auf eine Verweistä-
tigkeit bezieht. Da behandelnde Ärzten der Regel ihre Arbeitsunfähigkeitszeugnisse für den bis-
her ausgeübten Beruf ausstellen (vgl. IRIS HERZOG ZWITTER, Das Arztzeugnis – Teil 3, in: Schwei-
zerische Ärztezeitung vom 20  Juli 2021, online URL: https://rb.gy/walboa [11.3.2024]), ist davon 
auszugehen, dass sich die 100%ige Arbeitsunfähigkeit auf die bisher ausgeübten Tätigkeiten be-
zieht.   
 
5.2 Der Einwand der Versicherten, wonach weder Dr. F.____ noch RAD-Arzt Dr. C.____ ein 
Zumutbarkeitsprofil für eine angepasste Tätigkeit formuliert hätten, erweist sich als nicht stichhal-
tig. Dr. F.____ definierte das Anforderungsprofil für eine Verweistätigkeit klar dahingehend, dass 
der Versicherten eine leichte Tätigkeit ohne repetitives Heben und Tragen schwerer Gewichte 
und ohne repetitive Überkopfarbeiten zu 50 % zumutbar sei. Diese Einschätzung übernahm 
Dr. C.____ in seinen Beurteilungen vom 2. November 2022 und 15. Februar 2023, was nicht zu 
beanstanden ist (vgl. auch seine Stellungnahme vom 26. Juni 2023).   
 
5.3 Die nach Erlass der angefochtenen Verfügungen erstellten Berichte des Spitals G.____ 
vom 16. und 18. August 2023, wonach die Versicherte wegen einer Pankreatitis vom 14. August 

 

 
 
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2023 bis 16. August 2023 habe hospitalisiert werden müssen, können im vorliegenden Verfahren 
nicht berücksichtigt werden. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass derjenige 
Sachverhalt massgebend ist, wie er sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 19. 
Juli 2023 entwickelt hat. Dieser Zeitpunkt bildet rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der 
richterlichen Überprüfungsbefugnis (BGE 129 V 4 E. 1.2 mit Hinweis). Die Berichte des Spitals 
G.____ wurden erst nach Erlass der angefochtenen Verfügung vom 19. Juli 2023 verfasst. Da 
sie keine Rückschlüsse auf die im Zeitpunkt des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gege-
bene Situation erlauben, sind sie im vorliegenden Verfahren nicht zu berücksichtigen (BGE 121 
V 362 E. 1; Urteile des Bundesgerichts vom 20. April 2017, 8C_71/2017, E. 8.3 und 30. August 
2012, 9C_949/2011, E. 3.2.2).  
 
6.1 Die Versicherte macht weiter geltend, dass die Zumutbarkeitsbeurteilung der behandeln-
den Rheumatologin in Widerspruch zu den Ergebnissen des Arbeitstrainings stehe. Den Akten 
ist zu entnehmen, dass die Versicherte vom 21. Dezember 2021 bis 12. März 2022 ein Arbeits-
training mit einem 50%-Pensum in der B.____ absolvierte (vgl. Mitteilung vom 7. Dezember 2021 
und Aktennotiz vom 5. Januar 2022). Im undatierten Bericht der B.____ wurde zusammenfassend 
festgehalten, dass die Versicherte das 50%-Pensum bis auf drei Absenzen konstant habe absol-
vieren können und sie bei der Arbeit motiviert gewesen sei. Aufgrund diverser körperlicher Be-
einträchtigungen habe sie jedoch nur bei wenigen Tätigkeiten eingesetzt werden können. Sie 
habe auch nur an wenigen Tagen mehr als vier Stunden an der gleichen Arbeit bleiben können, 
wodurch ihr Einsatzgebiet begrenzt gewesen sei. Die Qualität der Arbeit sei gut bis sehr gut ge-
wesen; das Arbeitstempo habe sich aber bei allen Arbeiten nach 2 Stunden deutlich verlangsamt. 
Die Arbeitsleistung habe innerhalb des 50%-Pensums durchschnittlich 35 % betragen. Die ein-
geschränkte Leistungsfähigkeit sei auf die von der Versicherten eingenommenen Schonhaltung 
bereits bei geringer körperlicher Anstrengung zurückzuführen. Sie sei zurzeit zu wenig belastbar, 
um im ersten Arbeitsmarkt eingesetzt zu werden. Aufgrund der begrenzten physischen Belast-
barkeit und der geringen Leistungsfähigkeit sei eine Eingliederung in die Privatwirtschaft momen-
tan unrealistisch.  
 
6.2 Gemäss bundesrechtlicher Rechtsprechung obliegt die abschliessende Beurteilung der 
sich aus einem Gesundheitsschaden ergebenden funktionellen Leistungsfähigkeit in der Haupt-
sache dem Arzt oder der Ärztin und nicht den Fachleuten der Berufsberatung/beruflichen Einglie-
derung. Mit Blick auf die enge, sich gegenseitig ergänzende Zusammenarbeit zwischen der Ärz-
teschaft und der Berufsberatung ist jedoch einer konkret leistungsorientierten beruflichen Abklä-
rung nicht jegliche Aussagekraft für die Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit abzusprechen. Steht 
eine medizinische Einschätzung der Leistungsfähigkeit in offensichtlicher und erheblicher Diskre-
panz zu einer Leistung, wie sie während einer ausführlichen beruflichen Abklärung bei einwand-
freiem Arbeitsverhalten/-einsatz der versicherten Person effektiv realisiert wurde und gemäss 
Einschätzung der Berufsfachleute objektiv realisierbar ist, ist eine klärende medizinische Stel-
lungnahme einzuholen (Urteil des Bundesgerichts vom 14. November 2018, 8C_563/2018, 
E. 6.1.1 mit Hinweis).  
 
6.3 Entgegen der Ansicht der Versicherten nahm der RAD-Arzt Dr. C.____ am 15. Februar 
2023 vorliegend Stellung zur Diskrepanz zwischen der fachärztlich bescheinigten Arbeitsfähigkeit 

 

 
 
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von 50 % und der gezeigten Leistungsfähigkeit von durchschnittlich 35 %. Er führte aus, dass 
sich gemäss den Berichten von Dr. F.____ eine Leistungsfähigkeit von weniger als 50 % medizi-
nisch nicht begründen lasse. Selbst wenn eine gewisse Verlangsamung bestehen würde, so 
ergäbe sich bei einem höheren Arbeitspensum dennoch gesamthaft eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. 
In der Tat ergeben sich aus den Beurteilungen von Dr. F.____ keine Hinweise dafür, dass die 
Leistungsfähigkeit der Versicherten bei einem 50%-Pensum in irgendeiner Weise eingeschränkt 
sein soll. Bei der Würdigung des Abschlussberichts der B.____ ist zu berücksichtigen, dass die 
zuständigen Eingliederungsfachleute lediglich die von der Versicherten effektiv realisierten Leis-
tungen wiedergaben. Die im Vergleich zur medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit reduzierte 
Leistungsfähigkeit erklärten sie mit einer Schonhaltung, welche die Versicherte selbst bei gerin-
ger körperlicher Anstrengung eingenommen habe. Eine auf subjektive Angaben beruhende Leis-
tungseinschränkung reicht jedoch nicht aus, um die geringe Leistungsfähigkeit nachvollziehen zu 
können. Selbst wenn die Stellungnahme von Dr. C.____ als nicht rechtsgenüglich zu betrachten 
wäre, so ist darauf hinzuweisen, dass die gegenüber der 50%igen medizinisch-theoretischen Ar-
beitsfähigkeit gezeigte Leistungseinbusse von 15 % mit einem angemessenen leidensbedingten 
Tabellenlohnabzug begegnet werden kann. Dieser könnte sich aber in Würdigung aller Umstände 
im konkreten Einzelfall höchstens auf 20 % belaufen. Wie die nachfolgende Erwägung 8 aufzei-
gen wird, resultiert aber auch bei einem Abzug von 20 % kein rentenbegründender Invaliditäts-
grad. Eine ungenügende fachärztliche Stellungnahme zu den diskrepanten Ergebnissen der Ein-
gliederungsfachleute erweist sich somit mit Blick auf das Endergebnis als unerheblich. 
  
7.1 Weiter bestreitet die Versicherte die Anwendbarkeit der gemischten Methode mit 60 % 
Anteil Erwerb und 40 % Anteil Haushalt. Sie macht geltend, dass sie aus wirtschaftlichen Gründen 
im Gesundheitsfall einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Da ihre Tochter im 
Haushalt tatkräftig mithelfe, wäre eine vollzeitliche Erwerbstätigkeit möglich gewesen. Als Sozi-
alhilfebezügerin sei sie auch zur Aufnahme einer Vollzeitarbeit verpflichtet gewesen. Demzufolge 
sei für die Bemessung der Invalidität die allgemeine Methode des Einkommensvergleichs gemäss 
Art. 28a Abs. 1 IVG anzuwenden. 
 
7.2 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG an-
wendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrads das Er-
werbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung 
der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumut-
bare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Be-
ziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid gewor-
den wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfol-
gen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt 
und einander gegenübergestellt werden. Aus der Einkommensdifferenz lässt sich der Invaliditäts-
grad bestimmen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 29 E. 1). Bei 
nichterwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich (z.B. Haushalt) tätig sind und denen 
die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemessung der 
Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, 
sich im Aufgabenbereich zu betätigen (Betätigungsvergleich; Art. 28a Abs. 2 IVG). Bei Versicher-
ten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG 

 

 
 
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festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese 
Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit 
und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden 
Bereichen zu bemessen (gemischte Methode der Invaliditätsbemessung; Art. 28a Abs. 3 IVG) 
 
7.3 Für die Beurteilung der Statusfrage und damit der anwendbaren Methode der Invalidi-
tätsbemessung ist in beweismässiger Hinsicht entscheidend, was die versicherte Person bei im 
Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. 
Entscheidend ist somit nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im 
Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch er-
werbstätig wäre (BGE 133 V 504 E. 3.3; Urteil des Bundesgerichts vom 28. Juli 2008, 
9C_49/2008, E. 3.3 mit Hinweisen). Bei im Haushalt tätigen Versicherten (vgl. Art. 27 IVV) sind 
die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erzie-
hungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und 
die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Dabei 
handelt es sich zwangsläufig um eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische Willens-
entscheidungen der versicherten Person berücksichtigen muss. Diese sind allerdings als innere 
Tatsachen einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und in aller Regel aus äusseren Indi-
zien zu erschliessen (BGE 144 V 28 E. 2.4; Urteil des Bundesgerichts vom 1. März 2022, 
8C_777/2021, E. 4.2.1). Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie 
sie sich bis zum Erlass der Verfügung (hier: 19. Juli 2023) entwickelt haben, wobei für die hypo-
thetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-) Erwerbstätigkeit der im Sozial-
versicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist 
(BGE 144 V 28 E. 2.3, 141 V 15 E. 3.1 je mit Hinweisen). 
 
7.4 Dem in den Akten liegenden Abklärungsbericht Haushalt vom 19. August 2022 und dem 
Fragebogen zur Ermittlung der Erwerbstätigkeit vom 12. August 2022 ist zu entnehmen, dass die 
Versicherte gegenüber der Abklärungsperson sagte, sie würde ohne gesundheitliche Einschrän-
kungen aus finanziellen Gründen einem 60%-Pensum nachgehen. Diese Aussage bestätigte sie 
mit ihrer Unterschrift. Es liegen keine Anhaltspunkte vor, dass im Haushaltsabklärungsbericht 
bewusst oder unbewusst falsche Angaben gemacht wurden. Es ist auch nicht ersichtlich, dass 
die Statusfrage im Rahmen der Haushaltsabklärung nicht diskutiert wurde und die Versicherte, 
welche der deutschen Sprache kaum mächtig ist, die Frage betreffend Erwerbstätigkeit im Ge-
sundheitsfall nicht verstanden hätte, war doch ihre deutschsprechende  
17-jährige Tochter als Übersetzerin anwesend. Bei dieser Sachlage ist deshalb den sogenannten 
spontanen "Aussagen der ersten Stunde" ein grösseres Gewicht beizumessen als späteren an-
derslautenden Erklärungen, welche von Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art 
beeinflusst sein können (BGE 143 V 168 E. 5.2.2, Urteile des Bundesgerichts vom 28. September 
2020, 8C_395/2020, E. 3 vom 11. März 2015, 8C_741/2014, E. 4.2). Dass die Sozialhilfebehörde 
von ihr verlangt habe, einer 100%igen Erwerbstätigkeit nachzugehen, geht so nicht aus den Ak-
ten hervor. In der Verfügung vom 16. März 2023 verpflichtete die Sozialhilfebehörde die Versi-
cherte lediglich, sich um eine Erwerbstätigkeit zu bemühen (vgl. Ziffer 2.10). Es ist jedoch nicht 
die Rede davon, dass sie sich als alleinerziehende Mutter von zwei schulpflichtigen Kindern, wo-
von das jüngere Kind im Abklärungszeitpunkt erst 9 Jahre alt war, im Gesundheitsfall um eine 

 

 
 
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vollzeitliche Erwerbsarbeit hätte bemühen müssen. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die 
IV-Stelle die Invalidität der Versicherten in Anwendung der gemischten Methode mit den Anteilen 
60 % Haushalt und 40 % Erwerb ermittelt hat.  
 
7.5 Bei der Ermittlung der Einschränkungen im Haushalt stellte die IV-Stelle auf die Angaben 
im Abklärungsbericht Haushalt vom 19. August 2022 ab. Gemäss den Angaben der zuständigen 
Abklärungsperson ist die Versicherte unter Berücksichtigung der familienüblichen Mithilfe der Kin-
der im Haushalt nicht beeinträchtigt. Die Versicherte bemängelt den Haushaltsbericht nicht. Da 
sich aus den Akten ebenfalls keine Anhaltspunkte auf formelle Fehler oder für die Unrichtigkeit 
der Abklärungsresultate ergeben, kann an dieser Stelle von weiteren Ausführungen zur Ein-
schränkung der Versicherten im Haushaltsbereich abgesehen werden.  
 
8. Im Erwerbsbereich ermittelte die IV-Stelle sowohl das Validen- als auch das Invaliden-
einkommen gestützt auf die vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Tabellenlöhne der 
Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2020. Dabei stellte sie beim Valideneinkommen 
auf die Tabelle T17, Hilfskräfte, Alter 30 – 49 Jahre, Spalte Frauen, und beim Invalideneinkom-
men auf die Tabelle TA1_tirage_skill_level, Privater Sektor Total, Kompetenzniveau 1, Spalte 
Frauen, ab. Unter Berücksichtigung der betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit und der No-
minallohnentwicklung resultierten ein massgebliches jährliches Valideneinkommen in Höhe von 
Fr. 54'166.-- und ein Invalideneinkommen in Höhe von Fr. 24'216.--. Daraus ergab sich ein Inva-
liditätsgrad von 55,29 %. Bei einem leidensbedingten Abzug von 20 % würde das Invalidenein-
kommen Fr. 19'373.-- und der Invaliditätsgrad entsprechend 64 % betragen. Im Haushaltbereich 
bestehen gemäss Abklärungsbericht Haushalt vom 19. August 1922 keine Einschränkungen. In 
Anwendung der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung und unter Berücksichtigung der 
zeitlichen Beanspruchung von 60 % im Erwerbs- und von 40 % im Haushaltsbereich ergibt sich 
ein Invaliditätsgrad von gerundet 33 % bzw. mit einem 20%igen Leidensabzug 38 % (vgl. zu den 
Rundungsregeln: BGE 130 V 121). Damit liegt der Invaliditätsgrad selbst unter Berücksichtigung 
eines 20%igen leidensbedingten Abzugs unter 40 %. Damit besteht kein Rentenanspruch, wes-
halb die Beschwerde abzuweisen ist. 
 
9.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-
Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-
- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand 
entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtli-
chen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfah-
renskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorlie-
gend ist die Versicherte unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr aufzuerlegen 
sind. Der Versicherten ist nun allerdings mit Verfügung vom 21. September 2023 die unentgeltli-
che Prozessführung bewilligt worden. Aus diesem Grund werden die Verfahrenskosten vorläufig 
auf die Gerichtskasse genommen.  
 
9.2 Dem Prozessausgang entsprechend ist der Versicherten keine Parteientschädigung zu 
Lasten der IV-Stelle zuzusprechen. In der Verfügung vom 23. September 2023 ist ihr jedoch die 

 

 
 
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unentgeltliche Verbeiständung mit ihrem Rechtsvertreter bewilligt worden, weshalb dieser für ihre 
Bemühungen aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist. Der Rechtsvertreter der Versicherten 
hat in seiner Honorarnote vom 13. November 2023 für das vorliegende Verfahren einen Zeitauf-
wand von 9,10 Stunden geltend gemacht. In Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- und 
Rechtsfragen erweist sich dieser Aufwand als angemessen. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung 
für die Anwältinnen und Anwälte (TO) vom 17. November 2003 beträgt das Honorar bei unent-
geltlicher Verbeiständung für Anwältinnen und Anwälte Fr. 200.-- pro Stunde. Nicht zu beanstan-
den sind sodann die in der Honorarnote geltend gemachten Auslagen von Fr. 113.85. Dem 
Rechtsvertreter der Versicherten ist deshalb ein Honorar in der Höhe von Fr. 2'082.65 (9,10 Stun-
den à Fr. 200.-- zuzüglich Auslagen von Fr. 113.85 und 7,7 % Mehrwertsteuer) aus der Gerichts-
kasse auszurichten. 
 
9.3 Die Beschwerdeführerin wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Or-
ganisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine Partei, 
der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie 
dazu in der Lage ist.  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden der Beschwer-
deführerin auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die Ver-
fahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen 

 3. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem 
Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ein Honorar in der Höhe von 
Fr. 2'082.65 (inkl. Auslagen und 7,7 % Mehrwertsteuer) ausgerichtet.