# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 45bd2b85-0c48-53f4-8b13-b45dbfbf9250
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-11-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.11.2017 D-3924/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3924-2015_2017-11-01.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3924/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 .  N o v e m b e r  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richter Thomas Wespi (Vorsitz), 

Richter Daniele Cattaneo, Richter Hans Schürch,    

Gerichtsschreiber Alfred Weber. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan,  

Advokatur Kanonengasse,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 21. Mai 2015 / N (…). 

 

 

 

D-3924/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess eigenen Angaben zufolge den Heimatstaat 

im März 2012 und gelangte in den B._______, wo er sich zunächst ein paar 

Tage in K. aufgehalten habe, ehe er von dort weitergereist sei und sich für 

rund zwei Jahre zu seinen im C._______ in J. weilenden Brüdern begeben 

habe. Von dort sei er über diverse andere Länder am 7. Juni 2014 in die 

Schweiz gelangt. Am folgenden Tag suchte er hier um Asyl nach. Nach der 

Befragung zur Person (BzP) im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) 

D._______ vom 26. Juni 2014, bei der dem Beschwerdeführer unter ande-

rem das rechtliche Gehör zu einer allfälligen Zuständigkeit E._______ für 

die Prüfung seines Asylgesuchs gewährt wurde, wurde er für die Dauer des 

Verfahrens dem Kanton F._______ zugewiesen. 

B.  

Das SEM teilte dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 14. Juli 2014 

mit, das Dublin-Verfahren sei aufgrund der Aktenlage beendet und sein 

Asylgesuch werde in der Schweiz geprüft. 

C.  

Am 2. April 2015 wurde der Beschwerdeführer vom SEM zu seinen Asyl-

gründen angehört. Im Wesentlichen machte er bei den Befragungen (BzP 

und Anhörung) geltend, eritreischer Staatsangehöriger tigrinischer Ethnie 

zu sein. Er habe von Geburt bis zur Ausreise aus seinem Heimatland in 

A.S. in der Zoba M. gelebt. Nach Abschluss der (Anzahl) Klasse habe er 

(Anzahl) Jahre als (Beruf) gearbeitet. Da vier seiner Geschwister bereits 

Militärdienst geleistet hätten, sei ihm von seiner Gemeinde ein Schreiben 

ausgestellt worden, das ihn vom Militärdienst entbunden habe. Trotz dieser 

Freistellung sei er im Jahre (…) zwangsrekrutiert und – nach einer vorgän-

gigen Haft von zwei Monaten und zehn Tagen – drei Monate in W. militä-

risch ausgebildet worden. Entgegen seiner beruflichen Erfahrung sei er in 

der (Berufssparte) eingeteilt worden. Er habe den einmonatigen Urlaub 

vom (Datum) um zehn Tage überschritten. Bei seiner Rückkehr habe man 

ihn für zwei Tage in Haft genommen und anschliessend zu einer zehntägi-

gen Zwangsarbeit verurteilt. Er habe bereits während des Urlaubs den Ent-

schluss zur Desertion aus dem Militärdienst gefasst. Von seinen Brüdern 

sei ihm geraten worden, nicht von zu Hause aus zu flüchten, damit nicht 

die Eltern von den Militärbehörden zur Rechenschaft gezogen würden. Im 

(Datum) sei er schliesslich desertiert und habe Eritrea illegal in Richtung 

B._______ verlassen.  

D-3924/2015 

Seite 3 

Als Beweismittel reichte der Beschwerdeführer eine Kopie seiner eritrei-

schen Identitätskarte zu den Akten. 

D.  

Das SEM stellte mit Verfügung vom 21. Mai 2015 – eröffnet am 22. Mai 

2015 – fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

lehnte das Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz. 

Den Wegweisungsvollzug ersetzte es durch die Anordnung der vorläufigen 

Aufnahme. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Vor-

bringen des Beschwerdeführers hielten den Anforderungen an die Glaub-

haftigkeit gemäss Art. 7 AsylG (SR 142.31) nicht stand, so dass deren Asyl-

relevanz nicht geprüft werden müsse. Es falle auf, dass er insbesondere 

seine Desertion und Ausreise aus Eritrea widersprüchlich geschildert habe 

(Angaben rund um die Fluchtumstände aus Eritrea und den Stationierungs-

ort während des Militärdienstes). Ebenso wenig sei er imstande gewesen, 

den Namen des Flusses zu nennen, an dem er im Rahmen der Dienstaus-

übung monatelang gearbeitet habe (Erstellen eines Staudamms). Aufgrund 

der widersprüchlichen Schilderungen, welche teilweise nicht mit der allge-

meinen Erfahrung und Logik des Handelns zu vereinbaren seien, könnten 

ihm sein Militärdienst und insbesondere seine Desertion und illegale Aus-

reise aus Eritrea nicht geglaubt werden. Er gebe somit Anlass zur An-

nahme, dass er sein Heimatland aus anderen Gründen, zu einem anderen 

Zeitpunkt und auf andere Weise verlassen habe. Da der Vollzug der Weg-

weisung nach Eritrea in Würdigung sämtlicher Umstände und unter Be-

rücksichtigung der Aktenlage zum gegenwärtigen Zeitpunkt als unzumut-

bar einzustufen sei, sei die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers in 

der Schweiz anzuordnen. 

E.  

Mit Eingabe vom 22. Juni 2015 liess der Beschwerdeführer beim Bundes-

verwaltungsgericht Beschwerde erheben und unter Kosten- und Entschä-

digungsfolge die Aufhebung der angefochtenen Verfügung hinsichtlich der 

Dispositivziffern 1 bis 3, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die 

Gewährung von Asyl beantragen. Eventualiter sei er aufgrund subjektiver 

Nachfluchtgründe als Flüchtling anzuerkennen und vorläufig aufzuneh-

men. Es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 

1 VwVG zu gewähren, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu ver-

zichten und ihm lic. iur. LL.M. Tarig Hassan als unentgeltlicher Rechtsbei-

stand zu bestellen. Auf die Begründung der Beschwerde wird, soweit ent-

scheidwesentlich, in den Erwägungen eingegangen. 

D-3924/2015 

Seite 4 

F.  

Nach vorgängiger Eingangsbestätigung der Beschwerde vom 25. Juni 

2015 teilte der Instruktionsrichter dem Beschwerdeführer mit Zwischenver-

fügung vom 15. April 2016 mit, er dürfe den Ausgang des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten. Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und um amtliche Verbei-

ständung gemäss Art. 110a Abs. 1 AsylG wurden gutgeheissen. Auf die Er-

hebung eines Kostenvorschusses wurde verzichtet. 

G.  

In seiner Vernehmlassung vom 8. März 2017 hielt das SEM an seiner Ver-

fügung fest und beantragte (sinngemäss) die Abweisung der Beschwerde. 

Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Beschwerdeschrift 

enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, welche 

eine Änderung seines Standpunktes rechtfertigen könnten. Auch die am 

(Datum) durch das Zivilstandsamt Winterthur sichergestellte eritreische 

Identitätskarte des Beschwerdeführers vermöge nicht zu einer anderen 

Einschätzung zu führen. Die Rechtsvertretung komme bei der Beurteilung 

der Glaubhaftigkeit der Aussagen des Beschwerdeführers zu einem ande-

ren Schluss. Sie argumentiere, dass der im Asylentscheid angeführte Wi-

derspruch in den Schilderungen des Beschwerdeführers zu seiner Aus-

reise und somit Desertion auf einen Übersetzungsfehler zurückzuführen 

sei. Da es faktisch nicht möglich sei, mit einem Fahrzeug von T. nach K. 

zu gelangen, hätte man im Rahmen der BzP diese Aussage genauer klären 

sollen, um den Übersetzungsfehler aufzudecken. Dem sei zu entgegnen, 

dass es zwar selten, aber nicht ausgeschlossen sei, dass ein Schlepper 

von der Subzoba T. in den B._______ fahre. Dieser Widerspruch könne 

daher nicht auf einen Übersetzungsfehler reduziert werden. Selbst wenn 

man von der Unmöglichkeit dieses Sachverhalts ausgehen würde, so be-

deute dies ausserdem nicht, dass der Beschwerdeführer diese Aussage 

nicht so gemacht habe. In Bezug auf die restlichen Punkte in der Be-

schwerdeschrift sei auf die Erwägungen in der angefochtenen Verfügung 

verwiesen, an denen das SEM vollumfänglich festhalte. 

H.  

Mit Instruktionsverfügung vom 10. März 2017 wurde dem Beschwerdefüh-

rer die Vernehmlassung der Vorinstanz zur Replik zugestellt. Auf die ein-

gereichte Stellungnahme vom 27. März 2017 wird, soweit entscheidwe-

sentlich, in den Erwägungen eingegangen. Mit der Stellungnahme wurde 

eine Kostennote zu den Akten gereicht. 

D-3924/2015 

Seite 5 

I.  

Am (Datum) heiratete der Beschwerdeführer in (Ort) eine Landsfrau, die 

am 26. Juni 2014 in der Schweiz um Asyl nachgesucht hatte. Mit gleichem 

Datum anerkannte er das am (Datum) geborene Kind. 

J.  

Das SEM lehnte mit Verfügung vom 22. März 2017 das Asylgesuch der 

Ehefrau und des Kindes ab, wies sie aus der Schweiz weg und ersetzte 

den Vollzug der Wegweisung durch die Anordnung der vorläufigen Auf-

nahme. Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesverwal-

tungsgericht mit Urteil D-2444/2017 vom 1. Juni 2017 mangels Zahlung 

des Kostenvorschusses nicht ein.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

D-3924/2015 

Seite 6 

2.  

Das SEM hat mit Verfügung vom 21. Mai 2015 den Vollzug der Wegwei-

sung durch die Anordnung der vorläufigen Aufnahme des Beschwerdefüh-

rers ersetzt. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden gemäss 

Rechtsbegehren der Beschwerde die Anerkennung der Flüchtlingseigen-

schaft, die Gewährung von Asyl sowie die Frage der Wegweisung an sich. 

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 

E. 5). 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Flüchtlingen wird nach Art. 54 AsylG kein Asyl gewählt, wenn sie erst 

durch ihre Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen  

ihres Verhaltens nach der Ausreise Flüchtlinge im Sinne von Art. 3 AsylG 

wurden (subjektive Nachfluchtgründe). 

4.3 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1  

5.1.1 Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass die Vorbringen des Be-

schwerdeführers im Asylpunkt den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit 

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Seite 7 

gemäss Art. 7 AsylG nicht zu genügen vermögen. Das SEM hat unter An-

gabe der jeweiligen Fundstellen in den Protokollen (BzP/Anhörung) schlüs-

sig aufgezeigt, weshalb es seinem Sachvortrag insgesamt an der erforder-

lichen Glaubhaftigkeit mangelt. Eine Überprüfung der Akten durch das 

Bundesverwaltungsgericht ergibt, dass die von der Vorinstanz getroffenen 

Feststellungen und gezogenen Schlussfolgerungen nicht zu beanstanden 

sind und in den Akten Stütze finden. Zur Vermeidung von Wiederholungen 

kann auf die Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen wer-

den (vgl. II/Ziff. 1 S. 2 f.). 

5.1.2 Die Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe sind mehrheitlich als mut-

massende, spekulative oder unbehelfliche Erklärungsversuche zu bezeich-

nen und demnach nicht geeignet, eine Änderung der angefochtenen Ver-

fügung herbeizuführen. So ist insbesondere anzumerken, dass mit ihnen 

keine stichhaltigen Gründe vorgebracht werden, welche die vorinstanzliche 

Argumentation entkräften oder widerlegen könnten. Auch ist der Einwand, 

wonach der von der Vorinstanz angeführte Widerspruch betreffend den Ort 

der Stationierung des Beschwerdeführers auf eine ungenaue Wiedergabe 

der Protokolle zurückgehe und sich nicht auf die Akten stützen lasse, in 

Beachtung sämtlicher weiteren in diesem Zusammenhang gemachten 

Ausführungen unbehelflich. Zunächst ist festzuhalten, dass der Beschwer-

deführer mit der als „Eigeninterpretation“ zu bezeichnenden Argumentation 

in der Rechtsmitteleingabe seine klar divergierenden Aussagen anlässlich 

der beiden Befragungen grundsätzlich nicht bestreitet. Sodann ist gemäss 

den Protokollen und den Vorbringen in der Beschwerde hinsichtlich des 

behaupteten Stationierungsortes (T.) anzumerken, dass dieser einmal zwi-

schen T. und der Grenze zu B._______ (BzP; d.h. westlich/südwestlich von 

T.) und das andere Mal in Bezug auf die Hauptstrasse zwischen T. und A. 

(Anhörung; d.h. östlich von T.) gelegen haben soll (vgl. u.a. A13 Frage 54 

S. 7). Ferner werden mit den übrigen Ausführungen keine klärenden Hin-

weise oder neuen Erkenntnisse in diesen als unglaubhaft erachteten Sach-

verhaltsumstand hineingebracht. Dem Erstaunen der Vorinstanz hinsicht-

lich des Umstandes, dass der Beschwerdeführer bei der Anhörung keinen 

Namen zum Stationierungsort habe angeben können (vgl. A 13 Frage 137 

S. 16) wird lediglich mit dem Verweis auf eine andere Protokollstelle, in der 

der Beschwerdeführer auf entsprechende Frage ebenfalls keinen Ortsna-

men, sondern den Namen des Plantagenbesitzers angab (vgl. A 13 Frage 

51 S. 6), dahin begegnet, dies könne nicht nachvollzogen werden. Über-

dies wird bloss pauschal angeführt, der Vorhalt des SEM im Zusammen-

hang mit der Unfähigkeit des Beschwerdeführers, den Namen des Flusses 

zu nennen, der an der B._______ Grenze liege und um den zu stauen 

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Seite 8 

während Monaten ein ziemlich grosser Schutzwall aufgebaut worden sei, 

erscheine wenig aussagekräftig (vgl. A 13 Fragen 48 ff. S. 6 sowie Frage 

139 S. 16). Angesichts dieser in zentralen respektive massgebenden Punk-

ten unterschiedlich ausgefallenen Vorbringen ist in Übereinstimmung mit 

der Vorinstanz festzuhalten, dass die vom Beschwerdeführer behauptete 

Desertion nicht geglaubt werden kann. Auf die übrigen in der Rechtsmitte-

leingabe gemachten Ausführungen, welche der Glaubhaftigkeit der Darle-

gungen des Beschwerdeführers nicht abträglich seien (substanziierte Aus-

sagen zum Einzug in den Militärdienst sowie zur Einheit, erlebnisorientierte 

Schilderung der Zeit während des Militärdienstes [u.a. Zahnprobleme, Ein-

teilung], übereinstimmende Angaben zur Bestrafung nach der verspäteten 

Rückkehr sowie zur Länge des „Hafturlaubs“), ist nicht weiter einzugehen, 

da den diesbezüglich nicht überprüfbaren Begründungselementen im Ge-

samtkontext lediglich marginale Bedeutung zukommt und diesen letztlich 

der Charakter einer Verlagerungsargumentation beizumessen ist, welche 

bloss eine zugunsten des Beschwerdeführers ausfallende Beurteilung er-

zielen sollte. Bezüglich der dem Beschwerdeführer unter Einräumung des 

Replikrechts zugestellten Vernehmlassung des SEM (vgl. Bst. G und H 

hiervor) nimmt dieser zu diesem Sachverhaltselement keine Stellung. Mit-

hin ist davon auszugehen, dass er den vorinstanzlichen Erwägungen zur 

nicht glaubhaft gemachten Desertion nichts Substanzielles entgegenzuset-

zen hat. Ferner werden in der Stellungnahme unter anderem Ausführungen 

zu einem von der Vorinstanz nie bestrittenen Umstand (eritreische Staats-

angehörigkeit des Beschwerdeführers) angeführt. Abschliessend darf so-

dann nicht ausser Acht gelassen werden, dass es der über Kontakt zu Fa-

milienmitgliedern im Heimatland verfügende Beschwerdeführer unterlas-

sen hat, namhafte, aufschlussreiche und unumstössliche Erkenntnisse für 

eine (asyl-)relevante Gefährdungssituation ins vorliegende Verfahren ein-

fliessen zu lassen (vgl. A 13 Fragen 10 ff. S. 3 f.). Die daraus resultierenden 

Konsequenzen sind daher von ihm in Eigenverantwortung zu tragen. Was 

die Ausführungen im Zusammenhang mit der illegalen Ausreise betrifft, ist 

auf die folgenden Erwägungen (E. 5.2.3) zu verweisen.  

5.2  

5.2.1 Nachstehend ist zu prüfen, ob die Vorinstanz die Flüchtlingseigen-

schaft des Beschwerdeführers wegen illegalen Verlassens von Eritrea – 

unbesehen der Vorhalte des SEM bezüglich der Glaubhaftigkeit dieses 

Vorbringens – zu Recht verneint hat. 

5.2.2 Im Urteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 (als Referenzurteil pu-

bliziert) gelangte das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass im 

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Seite 9 

Kontext von Eritrea die illegale Ausreise allein zur Begründung der Flücht-

lingseigenschaft nicht ausreicht. Vielmehr bedarf es hierzu zusätzlicher An-

knüpfungspunkte, welche die asylsuchende Person in den Augen der erit-

reischen Behörden als missliebige Person erscheinen lassen und dadurch 

zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr führen könnten 

(vgl. a.a.O. E. 5).  

5.2.3 Wie vorstehend unter E. 5.1 ausgeführt, ergeben sich im Falle des 

Beschwerdeführers keine zusätzlichen Anknüpfungspunkte, welche geeig-

net sein könnten, eine Schärfung seines Profils zu bewirken und dadurch 

zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr im Sinne der ak-

tuellen Rechtsprechung zu führen. In diesem Zusammenhang ist auch ins-

besondere auf seine Aussagen anlässlich der BzP zu verweisen, wo er  

– ausser den angeblich erlittenen Nachteilen während seines Militärdiens-

tes – Schwierigkeiten mit den heimatlichen Behörden, Organisationen oder 

Drittpersonen ausdrücklich in Abrede stellte. Ebenfalls verneinte er die Fra-

gen, jemals politisch tätig gewesen, festgenommen worden oder im Ge-

fängnis beziehungsweise in Haft gewesen zu sein (vgl. A 5 S. 8). Seine 

Vorbringen lassen sich letztlich bloss auf die von ihm geltend gemachte 

illegale Ausreise aus Eritrea reduzieren. In Anbetracht der dargestellten 

Rechtsprechung erübrigt es sich, auf die Ausführungen zur Glaubhaftigkeit 

der illegalen Ausreise und die in der Replik enthaltene Kritik am erwähnten 

Referenzurteil einzugehen. Nach dem Gesagten erfüllt der Beschwerde-

führer mangels subjektiver Nachfluchtgründe die Flüchtlingseigenschaft 

nicht. 

5.3 Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer nicht 

darzutun vermochte, dass er einer Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG 

ausgesetzt war oder begründete Furcht hat, einer solchen ausgesetzt zu 

werden. Er kann daher nicht als Flüchtling anerkannt werden. Die Vorin-

stanz hat das Asylgesuch des Beschwerdeführers demnach zu Recht ab-

gelehnt. Auf die übrigen Vorbringen in der Beschwerde ist bei dieser Sach-

lage nicht einzugehen. 

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

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Seite 10 

6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4, 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

7.2 Der Beschwerdeführer wurde mit Verfügung des SEM vom 21. Mai 

2015 wegen Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung in der Schweiz 

vorläufig aufgenommen. Bei dieser Sachlage erübrigen sich weitere Aus-

führungen zur Frage der Durchführbarkeit des Vollzuges. Insbesondere be-

steht nach dem unter E. 5 Gesagten keine Veranlassung für die Anordnung 

einer vorläufigen Aufnahme wegen Unzulässigkeit des Vollzugs der Weg-

weisung.  

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzu-

weisen. 

9.  

9.1 Mit Zwischenverfügung vom 15. April 2016 wurde das Gesuch um Ge-

währung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 

VwVG gutgeheissen. Somit sind dem Beschwerdeführer keine Verfahrens-

kosten aufzuerlegen.  

9.2 Das Gesuch um amtliche Verbeiständung gemäss Art. 110a Abs. 1 

AsylG wurde ebenfalls gutgeheissen. In der gleichen Verfügung wurde zu-

dem darauf hingewiesen, dass bei amtlicher Vertretung in der Regel von 

einem Stundenansatz von Fr. 200.– bis Fr. 220.– für Anwältinnen und An-

wälte und Fr. 100.– bis Fr. 150.– für nicht-anwaltliche Vertreterinnen und 

Vertreter ausgegangen werde (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 des Regle-

ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 

dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), wobei nur der not-

wendige Aufwand zu entschädigen sei (vgl. Art. 8 Abs. 2 VGKE). 

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Seite 11 

Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers macht in der eingereichten 

Kostennote vom 27. März 2017 einen Aufwand für die Beschwerde von 

Fr. 3270.– (10,9 Stunden à Fr. 300.–) und für Auslagen von Fr. 15.60 gel-

tend. Insgesamt belaufen sich die Aufwendungen inklusive Mehrwertsteuer 

auf Fr. 3548.45. Gemäss den oben erwähnten Ansätzen wird der Entschä-

digung ein Stundenansatz von Fr. 150.– zugrunde gelegt. Zu vergüten ist 

ferner bloss der notwendige Aufwand, der sich aufgrund vergleichbarer 

Fälle zuverlässig abschätzen lässt. Ausgehend von einem vorliegend als 

angemessen zu erachtenden zeitlichen Aufwand von sieben Stunden – ins-

besondere die in der Replik enthaltenen Standardvorbringen zur illegalen 

Ausreise sind als nicht notwendig zu erachten – bemisst sich das Honorar 

demnach auf Fr. 1050.–. Dem Rechtsvertreter ist somit von der Gerichts-

kasse eine Entschädigung von insgesamt Fr. 1151.– (inkl. Auslagen von 

Fr. 15.60 und Mehrwertsteuer von Fr. 85.20) zu entrichten. 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-3924/2015 

Seite 12 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dem amtlichen Rechtsbeistand wird zu Lasten der Gerichtskasse ein Ho-

norar von Fr. 1151.– entrichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

  

Thomas Wespi Alfred Weber 

 

 

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