# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7145322e-c1ef-5e61-93fd-0208ec1a9332
**Source:** Zug (ZG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-17
**Language:** de
**Title:** Zug Verwaltungsgericht Sozialversicherungsrechtliche Kammer 17.01.2022 S 2020 91
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZG_Verwaltungsgericht/ZG_VG_001_S-2020-91_2022-01-17.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG

SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER

Mitwirkende Richter: lic. iur. Adrian Willimann, Vorsitz
lic. iur. Jacqueline Iten-Staub und Dr. iur. Matthias Suter
Gerichtsschreiberin: MLaw Miriam Habegger-Schneider

U R T E I L  vom 17. Januar 2022 [rechtskräftig]
gemäss § 29 der Geschäftsordnung

in Sachen

A.________
Beschwerdeführer

gegen

SWICA Krankenversicherung AG, Rechtsdienst, Römerstrasse 38, 
8401 Winterthur
Beschwerdegegnerin 

betreffend

Krankenversicherung
(Kostenübernahme)

S 2020 91

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Urteil S 2020 91

A. A.________ (Jahrgang 1970) ist bei der SWICA Gesundheitsorganisation 
(nachfolgend: SWICA) obligatorisch krankenpflegeversichert. Er leidet seit Jahren an 
(Rücken-) Schmerzen, die er vorwiegend mit der Einnahme von Ibuprofen bekämpfte. Im 
Juli 2019 liess A.________ durch seinen Hausarzt bei der SWICA um Übernahme der 
Kosten für "Dronabinol" (Cannabis) in Tropfenform ersuchen (BG-act.1).

Mit Verfügung vom 11. Dezember 2019 verneinte die SWICA einen Anspruch auf 
Übernahme der Kosten für das Arzneimittel "Dronabinol" (BG-act. 9). Die dagegen 
erhobene Einsprache (BG-act. 10) wies sie nach Konsultation des Vertrauensarztes (BG-
act. 24) mit Entscheid vom 24. Juni 2020 (BG-act. 25) ab.

B. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 24. Juli 2020 (Postaufgabe) erhob 
A.________ Beschwerde und beantragte sinngemäss, der Einspracheentscheid vom 
24. Juni 2020 sei aufzuheben und die Kosten für die Cannabistinktur seien von der 
Krankenversicherung zu übernehmen (act. 1).

C. Die SWICA schloss mit Vernehmlassung vom 6. Oktober 2020 auf vollumfängliche 
Abweisung der Beschwerde, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des 
Versicherten (act. 4).

D. Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften wird soweit erforderlich in 
den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Verwaltungsgericht erwägt:

1.
1.1 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung eines Falls grundsätzlich 
auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Entscheides (vorliegend: 
Einspracheentscheid vom 24. Juni 2020) eingetretenen Sachverhalt ab (vgl. auch 
BGE 121 V 362 E. 1b). Dabei sind in zeitlicher Hinsicht diejenigen Rechtssätze 
massgebend, die bei der Verwirklichung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts in 
Geltung standen (BGE 130 V 445 E. 1.2.1). 

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Urteil S 2020 91

Am 1. Januar 2021 sind die am 21. Juni 2019 verabschiedeten geänderten Bestimmungen 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 
SR 830.1) in Kraft getreten. Dementsprechend sieht Art. 82a ATSG vor, dass für im 
Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung vom 21. Juni 2019 beim erstinstanzlichen 
Gericht hängige Beschwerden das bisherige Recht gilt. Die hier zu beurteilende 
Beschwerde wurde am 24. Juli 2020 der Post übergeben, weshalb die bis 31. Dezember 
2020 gültigen Normen des ATSG auf den vorliegenden Fall Anwendung finden und in 
dieser Fassung 
zitiert werden. 

1.2 Die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sind nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes 
über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) auf die Krankenversicherung 
anwendbar, soweit das KVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Die 
Abweichungen werden in Abs. 2 abschliessend aufgelistet. Die Bestimmungen über die 
Leistungspflicht der Krankenversicherer sind dem Geltungsbereich des ATSG nicht 
entzogen, so dass dieses vorliegend anwendbar ist.

1.3  Nach Art. 56 Abs. 1 ATSG kann gegen Einspracheentscheide eines 
Sozialversicherungsträgers Beschwerde erhoben werden. Zuständig für die Beurteilung 
solcher Beschwerden ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die 
versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat (Art. 58 Abs. 1 ATSG). 
Gemäss § 77 Abs. 1 des zugerischen Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG; BGS 
162.1) beurteilt das Verwaltungsgericht als einzige kantonale Instanz Beschwerden aus 
dem Gebiet der eidgenössischen Sozialversicherung, für die das Bundesrecht eine 
kantonale Rechtsmittelinstanz vorsieht. Der Beschwerdeführer hat Wohnsitz in 
B.________ somit ist das Verwaltungsgericht des Kantons Zug für die Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde gegen die SWICA sowohl sachlich als auch örtlich zuständig.

Der Beschwerdeführer erhob am 24. Juli 2020 Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den 
Einspracheentscheid vom 24. Juni 2020. Die Beschwerde gilt folglich – unter 
Berücksichtigung des Fristenstillstands ab 15. Juli (Art. 38 Abs. 4 ATSG) – als binnen der 
30-tägigen Frist nach Art. 60 Abs. 1 ATSG rechtzeitig eingereicht. Die Beschwerdeschrift 
entspricht sodann den formellen Anforderungen an eine Beschwerde. Weiter ist der 
Beschwerdeführer vor der Vorinstanz mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch 
den angefochtenen Entscheid des Krankenversicherers als direkt Betroffener berührt und 

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Urteil S 2020 91

hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde 
legitimiert ist. Somit hat das Gericht auf die Beschwerde einzutreten und sie zu prüfen.

Die Beurteilung erfolgt auf dem Zirkulationsweg gemäss § 29 der Geschäftsordnung des 
Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11).

1.4 Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheetnscheid vom 24. Juni 2020 (BF-act. 1). 
Streitig und zu prüfen ist dabei der Anspruch auf Kostenübernahme des Medikamentes 
"Dronabinol" (Cannabistinktur) zur Schmerzlinderung ab Behandlungsbeginn (Juli 2019) 
durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung (vgl. BG-act. 1). Soweit der 
Beschwerdeführer in der Beschwerdeschrift eine Übernahme der Kosten für Ibuprofen 
Flüssigkapseln erwähnt und allenfalls beantragen will, wäre auf sein Begehren nicht 
einzutreten, da eine solche weder in der Verfügung vom 11. Dezember 2019 noch im 
angefochtenen Entscheid je thematisiert wurde und es folglich diesbezüglich an einem 
Anfechtungsobjekt fehlt.

1.5 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist nicht an die 
Begehren der Parteien gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG).

2.
2.1 Die obligatorische Krankenpflegeversicherung übernimmt die Kosten für die 
Leistungen, die der Diagnose oder Behandlung einer Krankheit und ihrer Folgen dienen 
(Art. 25 Abs. 1 KVG). Die Leistungen nach den Art. 25 - 31 KVG müssen wirksam, 
zweckmässig und wirtschaftlich sein (Art. 32 Abs. 1 Satz 1 KVG). Die Wirksamkeit muss 
nach wissenschaftlichen Methoden nachgewiesen sein (Art. 32 Abs. 1 Satz 2 KVG). Es 
handelt sich bei den in dieser Bestimmung statuierten Kriterien der Wirksamkeit, 
Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW-Kriterien) um die grundlegenden, kumulativ 
zu erfüllenden Voraussetzungen jeder Leistung. Ihr Zweck ist es, eine effiziente, qualitativ 
hochstehende und zweckmässige Gesundheitsversorgung zu möglichst günstigen Kosten 
sicherzustellen. An diesem Ziel haben sich alle Akteure im Bereich der obligatorischen 
Krankenpflegeversicherung (d.h. neben den Versicherten insbesondere auch die 
Leistungserbringer und die Tarifgenehmigungsbehörden) zu orientieren (BGE 145 V 116 
E. 3.2 mit Hinweisen).

2.2 Welche Arzneimittel die obligatorische Krankenpflegeversicherung zu übernehmen 
hat, ist behördlich festgelegt: Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) erlässt 

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Urteil S 2020 91

eine Liste der in der Rezeptur verwendeten Präparate, Wirk- und Hilfsstoffe mit Tarif; 
dieser umfasst auch die Leistungen des Apothekers oder der Apothekerin (Art. 52 Abs. 1 
lit. a Ziff. 2 KVG). Es handelt sich um die sogenannte Arzneimittelliste mit Tarif (ALT), die 
als Anhang 4 zur Verordnung des EDI über Leistungen in der obligatorischen 
Krankenpflegeversicherung (Krankenpflege-Leistungsverordnung, KLV; SR 832.112.31) 
gehört. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) erlässt eine Liste der pharmazeutischen 
Spezialitäten und konfektionierten Arzneimittel mit Preisen (Spezialitätenliste [SL]); diese 
hat auch die mit den Originalpräparaten austauschbaren preisgünstigeren Generika zu 
enthalten (Art. 52 Abs. 1 lit. b KVG). Als Positivlisten haben die ALT und die SL 
gleichzeitig abschliessenden und verbindlichen Charakter. Aufgrund des in Art. 34 Abs. 1 
KVG verankerten Listenprinzips können die Krankenversicherer grundsätzlich nur die 
darin vorgesehenen Arzneimittel übernehmen (BGE 146 V 240 E. 5.2; 144 V 333 E. 3.2, 
139 V 509 E. 4.1; Gebhard Eugster, Die obligatorische Krankenpflegeversicherung, in: 
Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 3. Aufl. 2016, S. 530, N 407).

2.3 Kassenpflichtig sind pharmazeutische Spezialitäten des Weiteren nur im Rahmen 
von Indikationen und Anwendungsvorschriften, die bei Swissmedic registriert sind sowie 
gemäss den Limitierungen nach Art. 73 der Verordnung über die Krankenversicherung 
(KVV, SR 832.102). Die Anwendung eines Arzneimittels ausserhalb der registrierten 
Indikationen und Anwendungsvorschriften macht dieses zu einem solchen „ausserhalb der 
Liste“ bzw. zu einem „Off-Label-Use“ und damit grundsätzlich zur Nichtpflichtleistung 
(BGE 142 V 325 E. 2.3, 139 V 375 E. 4.3).

2.4 Ausnahmsweise sind auch die Kosten von Arzneimitteln der SL ausserhalb der 
genehmigten Fachinformation oder Limitierung zu übernehmen (Art. 71a KVV). Eine 
Leistungspflicht besteht zum einen, wenn der Einsatz des Arzneimittels eine unerlässliche 
Voraussetzung für die Durchführung einer anderen von der obligatorischen 
Krankenpflegeversicherung übernommenen Leistung bildet und diese eindeutig im 
Vordergrund steht (sog. Behandlungskomplex; Art. 71a Abs. 1 lit. a KVV). Zum anderen 
liegt eine Pflichtleistung auch dann vor, wenn vom Einsatz des Arzneimittels ein grosser 
therapeutischer Nutzen gegen eine Krankheit erwartet wird, die für die versicherte Person 
tödlich verlaufen oder schwere und chronische gesundheitliche Beeinträchtigungen nach 
sich ziehen kann, und wegen fehlender therapeutischer Alternativen keine andere 
wirksame und zugelassene Behandlungsmethode verfügbar ist (Art. 71a Abs. 1 lit. b KVV; 
BGE 146 V 240 E. 5.3.1; 142 V 325 E. 2.3.1 f.; zum Ganzen auch Mirjam Olah, in: Basler 
Kommentar, Krankenversicherungsgesetz, Krankenversicherungsaufsichtsgesetz, 2020, 

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Art. 25 KVG N 82 ff.; Gebhard Eugster, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum KVG 
[Rechtsprechung], 2. Aufl. 2018, Art. 25 KVG N 36 f. und 40 ff.).

Unter den gleichen Voraussetzungen übernimmt die Krankenpflegeversicherung die 
Kosten eines von Swissmedic zugelassenen verwendungsfertigen Arzneimittels, das nicht 
in die SL aufgenommen ist, für eine Anwendung innerhalb oder ausserhalb der 
Fachinformation (Art. 71b Abs. 1 KVV). Unter diese Bestimmung fallen nach der 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung auch die von einer Zulassungspflicht befreiten 
verwendungsfertigen 
Magistralrezepturen (BGE 144 V 333 E. 10.6).

Auch wenn das Arzneimittel zwar über keine gültige Zulassung von Swissmedic verfügt, 
aber gestützt auf das Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte 
(Heilmittelgesetz, HMG; SR 812.21) in die Schweiz eingeführt werden darf und von einem 
Land mit einem von Swissmedic als gleichwertig anerkannten Zulassungssystem für die 
entsprechende Indikation zugelassen ist, hat die Krankenkasse unter den obgenannten 
Voraussetzungen dessen Kosten zu übernehmen (Art. 71c Abs. 1 KVV).

In allen Konstellationen übernimmt die obligatorische Krankenpflegeversicherung die 
Kosten des Arzneimittels nur auf besondere Gutsprache des Versicherers nach 
vorgängiger vertrauensärztlicher Konsultation hin (Art. 71d Abs. 1 KVV).

3.
3.1 Aufgrund der Akten ist erstellt und zwischen den Parteien unbestritten, dass beim 
Beschwerdeführer eine komplexe Situation mit chronischen Schmerzen verschiedener 
Ursache vorliegt. Im Gesuch um Kostengutsprache für "Dronabinoltropfen" vom 9. Juli 
2019 diagnostizierte Dr. med. C.________, FMH Chirurgie, insbesondere ein 
Lumbovertebrales Schmerzsyndrom bei Spondylolisthesis L5/S1 Grad I sowie ein cervical 
und lumbal betontes Panvertebralsyndrom (BG-act. 1). Die involvierte Rheumatologin Dr. 
med. D.________, FMH Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin, diagnostizierte 
unter anderem ein chronisches Panvertebralsyndrom und einen hochgradigen Verdacht 
auf seronegative Spondylarthropathie bzw. Morbus Bechterew sowie eine chronische 
Polyarthralgie unklarer Genese (Untersuchungsbericht Dr. D.________ vom 20. Februar 
2020; BG-act. 16). Auch Dr. med. E.________, FMH Anästhesiologie und 
Pharmazeutische Medizin, des Instituts F.________ hielt in seinem 
Kostenübernahmegesuch vom 13. März 2020 für eine "Cannabistinktur 5 %" fest, der 

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Beschwerdeführer leide unter chronischen Schmerzen mit neuropathischen Komponenten, 
ohne allerdings differenziertere Diagnosen zu erwähnen (BG-act. 20). Aus den 
verschiedenen Arztberichten geht sodann hervor, dass die Schmerzproblematik mit einer 
Cannabistinktur therapiert werden soll bzw. wird.

3.2 Die Cannabispräparate, die vorliegend zur Behandlung der Krankheit eingesetzt 
werden, enthalten den Wirkstoff Tetrahydrocannabinol (THC). Es handelt sich bei 
Cannabis um ein in der Schweiz verbotenes Betäubungsmittel, weshalb die Präparate 
dem Bundesgesetz über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe 
(Betäubungsmittelgesetz, BetmG; SR 812.121) unterstehen. Der Umstand, dass das BAG 
Dr. C.________ eine Ausnahmebewilligung nach Art. 8 Abs. 5 BetmG für die beschränkte 
medizinische Anwendung von Dronabinol, 2,5 % Tropfenlösung zur Behandlung von 
chronischen Schmerzen der LWS (Spondylolisthesis L5/S1) und einer "CWS" erteilt hat 
(BG-act. 1 und BG-act. 26), beschlägt den vorliegenden Streitgegenstand nicht. Gleiches 
gilt für die Ausnahmebewilligung nach Art. 8 Abs. 5 BetmG, die Dr. E.________ zur 
beschränkten medizinischen Anwendung einer Cannabistinktur, normiert max. 5 % THC-
Gehalt, zur Behandlung von chronischen Schmerzen mit neuropathischen Komponenten 
erteilt wurde (BG-act. 22). Diese Ausnahmebewilligungen sind notwendig, da die 
behandelnden Ärzte ohne sie mit Anwendung der Cannabispräparate gegen das BetmG 
verstossen und sich strafbar machen würden, ebenso der laut der Bewilligung mit der 
Einfuhr, der Herstellung und dem in den Verkehr bringen der Magistralrezeptur betraute 
Apotheker. Sie bilden jedoch keine Grundlage für eine Kostenübernahme der 
obligatorischen Krankenpflegeversicherung.

Daran ändert auch nichts, dass es den Kantonen heute erlaubt ist, wissenschaftliche 
Pilotversuche mit Betäubungsmitteln des Wirkungstyps Cannabis zu bewilligen (Art. 8a 
BetmG); ein solcher liegt hier nicht vor.

3.3 Vorliegend ist aufgrund der Akten erstellt und vom Beschwerdeführer zu Recht 
nicht bestritten, dass die fraglichen Cannabispräparate weder in der SL (abrufbar unter: 
www.spezialitätenliste.ch; zuletzt besucht am 13. Dezember 2021) aufgeführt sind, noch, 
dass ihr Inhaltsstoff THC in der ALT gelistet ist (abrufbar unter: www.bag.admin.ch/
bag/de/home/versicherungen/krankenversicherung/krankenversicherung-leistungen-
tarife/Arzneimittel/arzneimittellistemittarif.html, zuletzt besucht am 13. Dezember 2021). 
Damit fällt eine Leistungspflicht der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gestützt 
auf die SL oder die ALT ausser Betracht (vgl. hiervor E. 2.2).

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Streitig und zu prüfen ist folglich, ob eine Kostenübernahme allenfalls gestützt auf Art. 71a 
ff. KVV zu bejahen wäre.

4.
4.1 Beim vorliegend zur Diskussion stehenden Cannabispräparat (Dronabinol 2,5 % 
bzw. Cannabistinktur 5 %) handelt es sich um ein zulassungsbefreites Arzneimittel, das 
auf ärztliches Rezept, patientenspezifisch durch eine Apotheke hergestellt wird, eine 
sogenannte Magistralrezeptur (vgl. Formula magistralis; Art. 9 Abs. 2 lit. HMG; Faktenblatt 
des BAG, Änderung des Betäubungsmittelgesetzes: Cannabisarzneimittel, vom 24. Juni 
2020, abrufbar unter www.bag.admin.ch [Faktenblatt Cannabisarzneimittel]; vgl. auch 
Stichwort "Dronabinol" auf www.pharmawiki.ch, zuletzt besucht am 13. Dezember 2021).

In BGE 144 V 333 hat das Bundesgericht entschieden, dass Art. 71b Abs 1 KVV über 
seinen Wortlaut hinaus nicht nur auf zugelassene, nicht in die SL aufgenommene 
verwendungsfertige Arzneimittel (innerhalb oder ausserhalb der Fachinformation) 
Anwendung findet, sondern auch auf die von der Zulassungspflicht befreiten 
verwendungsfertigen Magistralrezepturen, selbst wenn sich der verwendete Wirkstoff nicht 
auf der ALT findet. Folglich ist vorliegend zu prüfen, ob die Kosten der Cannabispräparate 
gestützt auf Art. 71b Abs. 1 KVV von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zu 
übernehmen sind. Hierzu müssen die in Art. 71a Abs. 1 verankerten Voraussetzungen 
erfüllt sein (vgl. E. 2.4 hiervor).

4.2
4.2.1 Ein Behandlungskomplex wie ihn Art. 71a Abs. 1 lit. a KVV verlangen würde, liegt 
mit Blick auf die Akten nicht vor. Fraglich ist hingegen insbesondere, wie es sich mit den 
nach Art. 71a Abs. 1 lit. b KVV kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen des zu 
erwartenden grossen therapeutischen Nutzens der Arzneimittel sowie den fehlenden 
therapeutischen Alternativen verhält.

4.2.2 Ob der für die Kostenübernahme vorausgesetzte grosse therapeutische Nutzen im 
Sinne von Art. 71a Abs. 1 lit. b KVV vorliegt, ist sowohl in allgemeiner Weise als auch 
bezogen auf den konkreten Einzelfall zu beurteilen. Er kann kurativer oder palliativer Natur 
sein (BGE 146 V 240 E. 6.2.2 S. 246). Therapeutischer Nutzen setzt Wirksamkeit voraus. 
Für die Anerkennung der Wirksamkeit wiederum müssen zumindest Zwischenergebnisse 
von publizierten Studien vorliegen, die einen grossen therapeutischen Nutzen erwarten 

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lassen. Es reichen ferner auch anderweitige veröffentlichte Erkenntnisse aus, die 
wissenschaftlich nachprüfbare Aussagen über die Wirksamkeit des in Frage stehenden 
Arzneimittels im neuen Anwendungsbereich zulassen und auf Grund derer in den 
einschlägigen Fachkreisen Konsens über einen voraussichtlich hohen therapeutischen 
Nutzen besteht. Es müssen in rechtlicher Hinsicht somit nicht bereits die (höheren) 
Voraussetzungen für eine Aufnahme in die SL erfüllt sein (BGE 146 V 240 E. 6.2.2; 
Gebhard Eugster, Rechtsprechung, a.a.O., Art. 25 KVG N 45).

Liegen keine derartigen klinischen Studien bzw. anderweitige wissenschaftliche 
Erkenntnisse vor, die eine therapeutische Wirksamkeit nachweisen, so kann eine solche 
nicht bejaht werden mit dem blossen Hinweis darauf, dass im Einzelfall eine Wirkung 
eingetreten sei. Dies würde auf die blosse Formel «post hoc ergo propter hoc» 
hinauslaufen, was nicht angeht; denn eine Besserung kann auch spontan bzw. aus 
anderen Gründen eintreten (vgl. BGE 142 V 325 E. 2.3.2.2 S. 329 f., Gebhard Eugster, 
Die obligatorische Krankenpflegeversicherung, a.a.O., S. 534 f. N. 420).

4.2.3 Laut dem Faktenblatt Cannabisarzneimitteln des BAG vom Juni 2020 ist das 
Interesse an der medizinischen Anwendung von Cannabis aufgrund zahlreicher Berichte 
über erfolgreiche Behandlungen in den letzten Jahren stark gestiegen. Cannabispflanzen 
enthalten demgemäss eine Vielzahl von Wirkstoffen (insbesondere Cannabinoide), welche 
für die medizinische Anwendung in Frage kämen. Allerdings ist die wissenschaftliche 
Evidenz für die medizinische Wirksamkeit von Cannabis bislang ungenügend und die 
Forschung steckt noch in den Anfängen. Am meisten Belege liegen für die Wirksamkeit 
des verbotenen Wirkstoffs THC vor. THC wird in der Praxis unter anderem eingesetzt bei 
chronischen Schmerzzuständen, z.B. neuropathischen oder durch Krebs verursachten 
Schmerzen, bei Spastik und Krämpfen, die durch Multiple Sklerose oder andere 
neurologische Krankheiten ausgelöst werden sowie bei Übelkeit und Appetitverlust als 
Folge einer Chemotherapie. Das BAG hält jedoch fest, damit das therapeutische Potential 
von Cannabis ausgeschöpft werden könne, brauche es systematische klinische Forschung 
zu dessen Wirksamkeit. Dies sei in erster Linie Aufgabe der Pharmaindustrie. Insgesamt 
geht das BAG aktuell von einer unklaren wissenschaftlichen Evidenz hinsichtlich 
Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit von Cannabisarzneimitteln aus (vgl. Faktenblatt 
Cannabisarzneimittel vom 24. Juni 2020 abrufbar am a.a.O.).

Gleiches ist auch dem früheren Bericht des Bundesrats zur Motion Kessler (14.4164) 
"Cannabis für Schwerkranke" vom 4. Juli 2018 zu entnehmen. Der Bundesrat hielt darin 

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fest, nach dem derzeitigen Wissensstand sei die wissenschaftliche Evidenz ungenügend 
für die Erfüllung der krankenversicherungsrechtlichen Voraussetzungen für eine 
Kostenübernahme bei Cannabisarzneimitteln (vgl. Bericht des Bundesrats in Erfüllung der 
Motion Kessler [14.4164], S. 35). Auch in der Botschaft zur Änderung des 
Betäubungsmittelgesetzes (Cannabisarzneimittel) vom 24. Juni 2020 wird erwähnt, dass 
es generell nur beschränkte Belege für die Wirksamkeit von Cannabisarzneimitteln gäbe, 
u.a. in Zusammenhang mit der Behandlung von chronischen Schmerzen. Die 
vorhandenen Studien seien jedoch äusserst heterogen und fokussierten auf verschieden 
Indikationen, Präparaten und Anwendungsarten. Um die Anforderungen einer Vergütung 
nach KVG zu erfüllen, würden jedoch vereinzelte Grundlagenstudien nicht ausreichen (BBl 
2020 6069, S. 6077 f.; vgl. zum Ganzen auch BGer 9C_338/2021 vom 18. November 
2021 E. 6.3 mit Hinweisen).

Auch ein Blick nach Deutschland untermauert diese Sichtweise. Dort hat der Gesetzgeber 
durch eine im März 2017 in Kraft getretene Änderung des Betäubungsmittelrechts die 
Möglichkeiten zur Verschreibung von Cannabisarzneimitteln erweitert und seither eine 
systematische Begleiterhebung zur Anwendung dieser Arzneimittel durchgeführt. In einem 
am 9. Februar 2021 im Bundesgesundheitsblatt publizierten Zwischenbericht mit dem Titel 
"3 Jahre Cannabis als Medizin – Zwischenergebnisse der Cannabisbegleiterhebung" 
kamen die Autoren zum Schluss, dass die fehlenden wissenschaftlichen Daten zu 
Wirksamkeit und Sicherheit von Cannabisarzneimitteln in Verbindung mit einer 
vergleichsweise hohen Nebenwirkungsrate und dem nicht seltenen Auftreten potenziell 
schwerwiegender Nebenwirkungen, eine Anwendung dieser Arzneimittel nur im 
Ausnahmefall zulasse (vgl. Gabriele Schmidt-Wolf/Peter Cremer-Schaeffer, 3 Jahre 
Cannabis als Medizin – Zwischenergebnisse der Cannabisbegleiterhebung in: 
Bundesgesundheitsblatt – Gesundheitsforschung – Gesundheitsschutz 3/2021, S. 368 ff.; 
abrufbar unter: www.springermedizin.de). 

Auch wenn eine gewisse Wirksamkeit von Cannabispräparaten zur Behandlung von 
Schmerzen vermutet wird, ist diese nach dem Gesagten aufgrund fehlender 
wissenschaftlicher Daten nicht ausreichend belegt. Es besteht in den einschlägigen 
Fachkreisen auch kein Konsens darüber, dass von ihrer Anwendung ein grosser 
therapeutischer Nutzen zu erwarten ist, ein solcher ist daher zu verneinen. Zu diesem 
Schluss kam jüngst auch das Bundesgericht im Urteil 9C_338/2021 vom 18. November 
2021. Daran vermögen die Einwände des Beschwerdeführers nichts zu ändern. Er weist 
nicht nach, dass Studien bestehen, die die wissenschaftlichen Kriterien des KVG erfüllen 

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und einen grossen therapeutischen Nutzen von Dronabinol (2,5 %) oder der 
Cannabistinktur 5 % belegen, sei es im Zusammenhang mit chronischen Schmerzen oder 
in Verbindung mit anderen Erkrankungen. Der schlichte Hinweis der Ärzte der 
psychiatrischen Klinik G.________ im Wiedererwägungsgesuch vom 10. Juli 2020 (BG-
act. 30) auf zwei wissenschaftliche Studien, die eine Wirksamkeit von THC bei der 
Behandlung von chronischen Schmerzen wissenschaftlich belegen sollen, genügt hierfür 
nicht. Dies insbesondere auch mit Blick auf die oben erwähnten Ausführungen von BAG 
und Bundesrat, denen eine Vielzahl von Studien zu Grunde gelegt wurde.

Im konkreten Einzelfall des Beschwerdeführers ist es zudem angesichts der bei ihm 
bestehenden Cannabismissbrauchs-Problematik (vgl. u.a. Bericht Dr. D.________ vom 
20. Februar 2020 [BG-act.16]) fraglich, ob ein grosser therapeutischer Nutzen zu bejahen 
wäre. Wie der Vertrauensarzt der SWICA, Dr. med. H.________, FMH Allgemeine Innere 
Medizin, in der Stellungnahme vom 18. Mai 2020 (BG-act. 24) ausführt, ist aufgrund der 
Suchtgefahr eher eine Kontraindikation anzunehmen. Um einen grossen therapeutischen 
Nutzen zu belegen, genügt es auch nicht, dass der Beschwerdeführer offenbar gut auf die 
Cannabis-Behandlung ansprach, wie Dr. D.________ erwähnte (BG-act. 16). Denn das 
subjektive Empfinden des Beschwerdeführers eines grossen therapeutischen Nutzens 
ändert letztlich nichts daran, dass ein solcher nach wissenschaftlichen Methoden 
nachgewiesen sein muss (vgl. oben E. 4.2.2).

Folglich ist vorliegend nach dem massgebenden Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6) nicht erwiesen, dass von der Behandlung mit 
Dronabinol bzw. einer Cannabistinktur tatsächlich ein grosser therapeutischer Nutzen 
hinsichtlich der Behandlung chronischer Schmerzen erwartet werden kann.

4.2.4 Weiter ist eine fehlende Behandlungsalternative generell dort zu bejahen, wo der 
«Off-Label-Use» medizinisch ein wesentlich besseres Risiko-Nutzen-Verhältnis verspricht 
als regulär zugelassene Alternativen. Das Kriterium ist mithin erfüllt, wenn zwar eine 
zugelassene Behandlungsalternative besteht, diese aber gegenüber einer 
Nichtpflichtleistung so deutlich unterlegen ist, dass letztere einen hohen therapeutischen 
Nutzen begründet. Eine Alternativbehandlung fällt unter anderem auch dann ausser 
Betracht, wenn sie im Einzelfall nicht zumutbar ist (vgl. Gebhard Eugster, Die 
obligatorische Krankenversicherung, a.a.O., S. 534 N. 419, Mirjam Olha, a.a.O., Art. 25 
KVG N 87).

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4.2.5 Wie aus den Akten hervorgeht, entspricht die Behandlung mit Cannabispräparaten 
dem Wunsch des Beschwerdeführers, da er aus Angst vor potentiellen Nebenwirkungen 
des Wirkstoffs Ibuprofen, den er bereits seit längerem anwendet, künftig auf diesen 
verzichten möchte. Nicht in Frage kommen für ihn auch Opiate, wegen ihrer 
Abhängigkeitsproblematik (Gesuch Dr. C.________ vom 9. Juli 2019 [BG-act. 1]). Damit 
wird deutlich, dass die Anwendung der Cannabispräparate nicht mangels therapeutischer 
Alternativen initiiert wurde, sondern vielmehr einfach eine von vielen 
Behandlungsmöglichkeiten der Schmerzproblematik ist. Neben den von Dr. C.________ 
genannten Behandlungen mit Ibuprofen oder Opiaten erwähnt Dr. D.________ in ihrem 
Bericht vom 20. Februar 2020, bisher habe keine interventionelle Therapie stattgefunden. 
Sie sieht zudem die Möglichkeit einer Biologika-Therapie (BG-act. 16). Dr. E.________ 
wiederum belässt es dabei festzustellen, dass der Beschwerdeführer unter chronischen 
Schmerzen mit neuropathischen Komponenten leide und auf die bisherigen Therapien mit 
Antineuropathika und anderen schmerzmodulierenden Medikamenten nicht oder nur 
unbefriedigend angesprochen habe oder die Therapien starke Nebenwirkungen verursacht 
hätten, ohne diese Aussagen jedoch zu konkretisieren oder zu belegen.

Bei dieser Aktenlage ist jedoch nicht nachgewiesen, dass bezüglich sämtlicher 
zugelassener Medikamente eine Unverträglichkeit besteht. Ein von ärztlicher Seite 
begleitetes Ausschöpfen aller Therapiemöglichkeiten mit zugelassenen Medikamenten ist 
vorliegend ebenfalls nicht ausgewiesen. Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend festhält, 
ist somit nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass alle leistungspflichtigen 
Behandlungsalternativen ungenügend wirksam oder unzumutbar waren. Folglich ist 
vorliegend auch das Kriterium der fehlenden therapeutischen Alternativen zur Behandlung 
mit Cannabispräparaten zu verneinen.

4.2.6 Ob beim Beschwerdeführer eine Krankheit vorliegt, die schwere chronische 
gesundheitliche Beeinträchtigungen nach sich ziehen kann (Art. 71a Abs. 1 lit. b KVV; eine 
lebensbedrohende Krankheit besteht nicht), darf nach dem Gesagten offenbleiben. Denn 
wie dargelegt ist weder erstellt, dass von der Behandlung der Schmerzproblematik mit 
Cannabispräparaten überwiegend wahrscheinlich ein grosser therapeutischer Nutzen 
erwartet werden kann (vgl. E. 4.2.3 hiervor), noch ist das Fehlen therapeutischer 
Alternativen ausgewiesen (vgl. E. 4.2.5 hiervor). Damit sind bereits zwei der kumulativ 
erforderlichen Voraussetzungen von Art. 71b Abs. 1 i.V.m. Art. 71a Abs. 1 lit. b KVV nicht 
erfüllt, was zu einer Ablehnung der Leistungspflicht führt. Obwohl das Vorgehen des 
Beschwerdeführers durchaus nachvollziehbar und verständlich erscheint, besteht 

13

Urteil S 2020 91

demnach kein Anspruch auf Übernahme der Kosten bezüglich der in Magistralrezeptur 
angefertigten zulassungsbefreiten THC-haltigen Cannabispräparate.

5. Zusammenfassend sind die Voraussetzungen für eine ausnahmsweise 
Kostenübernahme des beantragten Cannabisarzneimittels (Dronabinol [2,5 %] bzw. 
Cannabistinktur 5 %) durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung gemäss Art. 71a 
Abs. 1 lit. a oder lit. b KVV klar nicht erfüllt. Die Ablehnung der Kostenübernahme mit 
Verfügung vom 11. Dezember 2019 bzw. mit dem angefochtenen Einspracheentscheid 
vom 24. Juni 2020 war rechtens. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher 
vollumfänglich abzuweisen.

6. Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen das Gericht bei 
pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei 
überwiegend wahrscheinlich und weitere Beweismassnahmen könnten an diesem 
feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, kann auf die Abnahme weiterer Beweise in 
antizipierter Beweiswürdigung verzichtet werden (BGE 124 V 94 E. 4b; 122 V 162 E. 1d). 

Die Parteien legten diverse Aktenstücke ins Recht, welche vom Gericht allesamt gewürdigt 
wurden. Weitere Beweisabnahmen wurden nicht verlangt und sind denn auch obsolet. 

7. Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenlos (vgl. Art. 61 
lit. a ATSG). Dem unterliegenden Beschwerdeführer ist keine Parteientschädigung 
zuzusprechen (Art. 61 lit. g ATSG).

14

Urteil S 2020 91

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:
__________________________________

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Einen Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 
beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-recht-
lichen Angelegenheiten eingereicht werden.

5. Mitteilung an den Beschwerdeführer (mit ausführlicher Rechtsmittelbelehrung), an 
die Beschwerdegegnerin sowie an das Bundesamt für Gesundheit, Bern.

Zug, 17. Januar 2022

Im Namen der
SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER
Der Vorsitzende

Die Gerichtsschreiberin

versandt am