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**Case Identifier:** 4055bd8d-76f2-5680-8a55-9efbf2b5d175
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-04-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 05.04.2024 B 2023/102, B 2023/103
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2023-102--B-2023-1_2024-04-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2023/102, B 2023/103

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 09.08.2024

Entscheiddatum: 05.04.2024

Entscheid Verwaltungsgericht, 05.04.2024
Steuerrecht, Ermessensveranlagung, Nachweis der offensichtlichen 
Unrichtigkeit im Zusammenhang mit geldwerten Leistungen, Art. 132 Abs. 2 
DBG, Art. 180 Abs. 2 StG. Streitig war, ob die Veranlagungsbehörde auf die 
Einsprachen gegen die Ermessensveranlagungen, die Aufrechnungen von 
geldwerten Leistungen enthielten, zu Recht nicht eingetreten war. Das 
Verwaltungsgericht erwog, es sei nicht zu beanstanden, dass die 
steuerbaren Einkünfte ermessensweise festgesetzt worden seien, nachdem 
der Beschwerdeführer im Einspracheverfahren nur einen Teil der 
eingeforderten Unterlagen eingereicht und lediglich pauschale 
Ausführungen zu den Aufrechnungen der Gesellschaften gemacht habe. 
Eine stichhaltige nachvollziehbare Begründung für die offensichtliche 
Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung, welche den erhöhten formellen 
Anforderungen an die Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung 
genügen würde, sei daraus nicht hervorgegangen (Verwaltungsgericht B 
2023/102 und B 2023/103). Gegen dieses Urteil wurde Beschwerde beim 
Bundesgericht erhoben (Verfahren 9C_288/2024)

Entscheid vom 5. April 2024

Besetzung

Abteilungspräsident Brunner; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiberin Schmid Etter

Verfahrensbeteiligte

A.__,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roger Vago, Badenerstrasse 134, Postfach, 

8036 Zürich,

gegen

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, 

Eigerstrasse 65, 3003 Bern,

Beschwerdebeteiligte,

Gegenstand

Kantons- und Gemeindesteuern 2010-2014 sowie direkte Bundessteuer 

2010-2014 (Nichteintreten)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

A.__ wohnt in Z.__, Gde. Y.__. In den Jahren 2010 bis 2014 war er als Angestellter der 

B.__ AG mit Sitz in X.__ unselbständig erwerbstätig. Gemäss eigener Deklaration in den 

jeweiligen Wertschriftenverzeichnissen war er in den Jahren 2010 bis 2013 Inhaber 

sämtlicher Aktien und einziges Mitglied des Verwaltungsrats der B.__ AG und mit 40 

Prozent an der C.__ Verlags AG, beide mit Sitz in X.__/SG, beteiligt. Im Jahr 2014 

wurden die beiden Firmen in die von A.__ gehaltene D.__ AG mit Sitz in W.__/SZ 

eingebracht. Ferner war A.__ in den Jahren 2010 und 2011 Inhaber sämtlicher Aktien 

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der E.__ AG mit Sitz in C.__/SG. Im Jahr 2012 wurden diese Aktien in die B.__ AG 

eingebracht.

B.  

                               2010                 2011                  2012                  2013                      

2014

Einkommen         224'134              55'427               153'563            306'337                

 143'815

Vermögen          1'564'965           588'582             1'073'829             71'747                

 742'667

Bei den Veranlagungen der B.__ AG, der E.__ AG und der C.__ AG wurden in den 

Jahren 2010 bis 2016 diverse Aufrechnungen zum steuerbaren Gewinn vorgenommen. 

Am 5. September 2019 teilte die Abteilung Juristische Personen des Kantonalen 

Steueramts der für die Veranlagung von A.__ zuständigen Steuerkommissärin mit, im 

Umfang der bei den juristischen Personen vorgenommenen Aufrechnungen seien 

geldwerte Leistungen an A.__ festgestellt worden. Am 28. April 2020 forderte die 

Steuerkommissärin A.__ auf, weitere Unterlagen zur Überprüfung der geldwerten 

Leistungen in den Jahren 2010 bis 2016 der B.__ AG und der E.__ AG sowie Belege zu 

den Liegenschaftsunterhaltskosten und Schuldzinsen einzureichen. Mit Schreiben vom 

21. August 2020 beantragte A.__, die Veranlagungen der Jahre 2010 bis 2016 seien 

gemäss den eingereichten Steuererklärungen vorzunehmen. Er bestritt das Vorliegen 

geldwerter Leistungen und reichte einen Datenträger mit den Jahresabschlüssen und 

den deutschen Steuerbescheiden der F.__ GmbH ein. Das Kantonale Steueramt 

forderte den Steuerpflichtigen mit Schreiben vom 15. September 2020 nochmals auf, 

die Unterlagen gemäss Aufforderung vom 28. April 2020 einzureichen. Für den Fall, 

dass die Ergänzungen nicht fristgereicht eingereicht würden, wurden 

Ermessensveranlagungen angedroht. Am 22. Oktober 2020 nahm der Rechtsvertreter 

von A.__ Stellung, ohne weitere Unterlagen einzureichen.

In den Steuererklärungen der Jahre 2010 bis 2014 deklarierte A.__ folgende 

steuerbaren Einkommen und Vermögen:

B.a. 

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B.b.

Am 10. November 2020 wurde A.__ für die Jahre 2010 bis 2014 ermessensweise unter 

Aufrechnung diverser geldwerter Leistungen der drei Verlagsfirmen mit folgenden 

Steuerfaktoren veranlagt:

Staats- und Gemeindesteuern:

                               2010                  2011                   2012                   2013                  

 2014

Einkommen        1'775'700           

718'800              1'732'400            1'049'100            609'100

Vermögen          1'564'000           588'000              1'159'000               774'000            

672'000

 

Direkte Bundessteuer:

                             2010                    2011                   2012                  

 2013                   2014

Einkommen       1'167'200             476'300              1'114'900             

759'400             426'900

B.c.

Gegen diese Veranlagungsverfügungen erhob A.__ am 14. Dezember 2020 Einsprache 

mit dem sinngemässen Antrag auf Aufhebung der Veranlagungen der Kantons- und 

Gemeindesteuern sowie direkten Bundessteuer 2010 bis 2014 und Veranlagung 

gemäss seinen Deklarationen. Das Kantonale Steueramt trat mit Entscheid vom 9. Juni 

2021 auf die Einsprachen betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern 2010 bis 2014 

und die direkte Bundessteuer 2010 bis 2014 nicht ein mit der Begründung, die 

offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagungen sei vom Einsprecher nicht 

nachgewiesen worden.          

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Die dagegen erhobenen Rekurse (Kantons- und Gemeindesteuern) und Beschwerden 

(direkte Bundessteuer) hat die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen 

mit Entscheid vom 3. April 2023 abgewiesen, soweit sie darauf eingetreten ist.

C.

Gegen den Entscheid der Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) vom 3. April 2023 

erhob A.__ (Beschwerdeführer) beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen mit 

Eingabe vom 12. Mai 2023 Beschwerde mit folgenden Anträgen:

"Es sei in Aufhebung der angefochtenen Verfügung der Verwaltungsrekurskommission 

das Rekursverfahren an die Vorinstanz zurückzuweisen und sie anzuweisen zu prüfen, 

ob die korrekte Partei ins Recht gefasst wurde. Zudem sei sie anzuweisen zu prüfen, 

ob die Voraussetzungen einer Ermessenseinschätzung bestehen und in der Sache zu 

urteilen.

Eventualiter sei in Aufhebung der angefochtenen Verfügung der 

Verwaltungsrekurskommission das Steuerverfahren gegen den randvermerkten 

Steuerpflichtigen an das kantonale Steueramt sowie die Beschwerdebeteiligte 

zurückzuweisen und sie anzuweisen, auf die Einsprache formell einzutreten und 

materiell zu behandeln.

Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zuzüglich 7,7 Prozent MWSt) zu Lasten der 

Beschwerdegegnerin."

Mit Vernehmlassung vom 6. Juni 2023 beantragte die Vorinstanz die Abweisung der 

Beschwerden. Das Kantonale Steueramt (Beschwerdegegner) stellte mit Eingabe vom 

12. Juni 2023 denselben Antrag, wobei es auf Vernehmlassungsausführungen 

verzichtete. Die Eidgenössische Steuerverwaltung (Beschwerdebeteiligte) verzichtete 

stillschweigend auf eine Vernehmlassung. Am 5. September 2023 reichte der 

Beschwerdeführer eine weitere Stellungnahme ein.    

Auf die Vorbringen in den Eingaben des vorliegenden Verfahrens wird, soweit für den 

Entscheid wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

 

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

Da die steuerrechtlichen Vorschriften des Bundes und der Kantone zur Veranlagung 

der Einkommens- und Vermögensbesteuerung natürlicher Personen vereinheitlicht 

sind, durfte die Vorinstanz den Rekurs betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern 

2010 bis 2014 einerseits und die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer 

2010 bis 2014 anderseits im gleichen Entscheid, aber mit getrennten Dispositivziffern 

erledigen. Unter diesen Umständen durfte auch der Beschwerdeführer die 

Beschwerden in einer gemeinsamen Rechtsschrift erheben (BGE 135 II 260 E. 1.3). 

Ebenso ist es zulässig, dass das Verwaltungsgericht über die Beschwerden im gleichen 

Urteil entscheidet (vgl. BGer 2C_440/2014 und 2C_441/2014 vom 10. Oktober 2014 

E. 1.2).

2.

Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59 Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 196 Abs. 1 des 

Steuergesetzes, sGS 811.1, StG; Art. 145 des Bundesgesetzes über die direkte 

Bundessteuer, SR 641.11, DBG; Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 der Verordnung zum 

Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1, Vo DBG). Der 

Beschwerdeführer ist zur Erhebung der Beschwerden befugt (Art. 196 Abs. 1 StG und 

Art. 50 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der 

Kantone und Gemeinden, SR 642.14, StHG; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 141 

Abs. 1 DBG sowie Art. 1 Abs. 1 Vo DBG). Die Beschwerden gegen den am 4. April 

2023 versandten Entscheid der Vorinstanz wurden mit Eingabe vom 12. Mai 2023 

rechtzeitig erhoben (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 140 

Abs. 1 DBG) und erfüllen in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 161 StG und Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP; Art. 145 

Abs. 2 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG). Darauf ist einzutreten.

3.

Das kantonale Steueramt trat mit Entscheid vom 9. Juni 2021 auf die Einsprachen des 

Beschwerdeführers betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern sowie die direkten 

Bundessteuern der Jahre 2010 bis 2014 nicht ein. Die Verwaltungsrekurskommission 

wies die dagegen erhobenen Rechtsmittel ab, soweit sie darauf eintrat.           

Wie im vorinstanzlichen Verfahren beschränkt sich die Prüfung des 

Verwaltungsgerichts darauf, ob der Beschwerdegegner auf die Einsprachen gegen die 

Ermessensveranlagungen zu Recht nicht eingetreten ist. Im Fall einer Gutheissung der 

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Beschwerde wären der Rekurs- bzw. Beschwerdeentscheid sowie der 

Einspracheentscheid aufzuheben, und die Streitsache wäre zur materiellen Beurteilung 

der Einsprachen an den Beschwerdegegner zurückzuweisen.

4.

Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Die Vorinstanz 

habe die Akten nicht konsultiert, vorhandene Beweismittel nicht verwertet und sei auf 

seine entsprechenden Einwendungen dazu nicht eingegangen. Ferner habe sie die 

Prozessvoraussetzungen nicht von Amtes wegen geprüft. Er habe geltend gemacht, 

nicht passivlegitimiert zu sein, da die Inhaberaktien bereits im Jahr 2010 an G.__ 

übertragen bzw. von der Abteilung Strafsachen und Untersuchungen der 

Eidgenössischen Steuerverwaltung (nachfolgend: ASU) beschlagnahmt worden seien.

Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 

(SR 101; BV) haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Art. 15 Abs. 2 Satz 1 

VRP – der auch für die Verfahren vor der Vorinstanz gilt (Art. 58 Abs. 1 VRP) – 

konkretisiert diesen Anspruch dahingehend, dass Verfügungen bzw. Entscheide, die 

erheblich belasten, nur zulässig sind, wenn die Betroffenen den wesentlichen 

Sachverhalt kennen und Gelegenheit zur Stellungnahme hatten. Die rechtsanwendende 

Behörde darf sich im Rahmen der Gehörsgewährung nicht damit begnügen, die von 

der betroffenen Person vorgebrachten Einwendungen zur Kenntnis zu nehmen. 

Vielmehr hat sie ihre Überlegungen namhaft zu machen und sich dabei ausdrücklich 

mit den (entscheidwesentlichen) Einwendungen auseinanderzusetzen oder zumindest 

die Gründe anzugeben, weshalb sie gewisse Gesichtspunkte nicht berücksichtigen 

kann (sog. Begründungspflicht; vgl. BGE 124 V 180 E. 1a und E. 2b). Die 

Begründungspflicht ist allerdings nicht schon verletzt, wenn sich die Behörde nicht mit 

allen Parteivorbringen einlässlich auseinandersetzt und sie nicht jedes Vorbringen 

ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen 

Punkte beschränken (BGE 136 I 229 E. 5.2 und 142 II 49 E. 9.2).

4.1. 

 4.2. 

Der Beschwerdeführer hat seinen vorinstanzlich gestellten Prozessantrag auf Beizug 

der Akten der B.__ AG, der E.__ AG wie auch von G.__ der Steuerjahre 2001 bis 2009 

ausdrücklich nur auf seinen (materiellen) Eventualantrag bezogen, der auf eine 

Veranlagung ohne die Aufrechnung geldwerter Leistungen abzielte (act. 8/1). Auf 

diesen (materiellen) Eventualantrag ist die Vorinstanz nicht eingetreten; dies mit der 

4.2.1. 

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5.  

(zutreffenden) Begründung, dass sich der Streitgegenstand der an die 

Nichteintretensentscheide des Beschwerdegegners anschliessenden 

Rechtsmittelverfahren grundsätzlich auf die Frage beschränke, ob der 

Beschwerdegegner auf die Einsprachen hätte eintreten müssen (act. 2, E. 2; vgl. auch 

E. 3 hiervor).  

Beweisanträge, die − wie hier − ausschliesslich im Zusammenhang mit materiellen 

Anträgen gestellt werden, auf die nicht einzutreten ist, können zum Vornherein nichts 

zur Sache tun. Wenn die Vorinstanz den entsprechenden Beweisanträgen nicht folgte, 

liegt somit keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor.

Zum Vorbringen des Beschwerdeführers, er sei seit 2010 nicht mehr Aktieninhaber und 

die umstrittenen geldwerten Leistungen nicht ihm, sondern dem Beschwerdegegner 

bzw. G.__ zugflossen, hat die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid keine 

Ausführungen gemacht, was eine Verletzung der Begründungspflicht darstellt. Da diese 

Tatsachenbehauptung indessen im Einspracheverfahren noch nicht erhoben worden 

war und für die Beurteilung des Nichteintretens auf die Einsprache allein der 

Aktenstand im Zeitpunkt des angefochtenen Einsprache-Entscheids massgebend ist 

(vgl. dazu nachfolgend unter E. 6.2.2), erwies sich das Vorbringen von Vornherein als 

unbeachtlich und die Gehörsverletzung damit als geringfügig. Sie ist einer Heilung im 

vorliegenden Beschwerdeverfahren ohne Weiteres zugänglich.     

Im Übrigen ist der Einwand auch in materieller Hinsicht nicht stichhaltig. Das 

Bundesgericht hielt dazu bereits bei der Veranlagung einer Tochtergesellschaft der 

D.__ AG, deren Aktien im Rahmen derselben Untersuchung der ASU beschlagnahmt 

worden waren, fest, durch die amtliche Beschlagnahme sei der Kanton St. Gallen nicht 

Eigentümer der Aktien geworden (BGer 2C_989/2020 vom 29. April 2021 E. 3.5). Der 

Aktienübernahmevertrag mit der Zedierung der Inhaberaktien an G.__ scheint sodann 

nachträglich erstellt worden zu sein, deklarierte der Beschwerdeführer die Aktien der 

B.__ AG und der E.__ AG in den Jahren 2010 bis 2014 doch stets in den 

Wertschriftenverzeichnissen (vgl. Bst. A hiervor).

4.2.2. 

In der Sache erwog die Vorinstanz zusammengefasst, es sei nicht zu beanstanden, 

dass der Beschwerdegegner die steuerbaren Einkünfte ermessensweise festgesetzt 

habe, nachdem der Beschwerdeführer nur einen Teil der eingeforderten Unterlagen 

5.1. 

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6.  

eingereicht und lediglich pauschale Ausführungen zu den Aufrechnungen der 

Gesellschaft gemacht habe. Im Rekurs und in der Beschwerde habe der 

Beschwerdeführer dieselben Einwände erhoben wie in den Einsprachen. Ferner würden 

lediglich einzelne der aufgerechneten Positionen bemängelt. Aus den Einsprachen 

ginge keine stichhaltige nachvollziehbare Begründung für die offensichtliche 

Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung hervor, welche den erhöhten formellen 

Anforderungen an die Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung genügen würde. 

Da keine beweiskräftigen Belege eingereicht worden seien, sei der Beschwerdegegner 

zu Recht nicht auf die Einsprachen eingetreten.

Dagegen bringt der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, die Voraussetzungen für 

eine Ermessensveranlagung hätten nicht vorgelegen, namentlich fehle es an einem 

ungewissen Sachverhalt. Der vom Beschwerdegegner zur Begründung der geldwerten 

Leistungen herangezogene ASU-Bericht beziehe sich auf das Jahr 2009 und sei daher 

auf die vorliegend streitigen Steuerjahre 2010 bis 2014 nicht anwendbar. Ferner sei 

jener Bericht falsch. Der Beschwerdegegner habe die Unklarheit und den 

Untersuchungsnotstand selbst bewusst herbeigeführt, indem er periodenfremde 

Betrachtungen anstelle, ohne geprüft zu haben, ob diese materiell für die Folgejahre 

überhaupt Bestand haben könnten. Es bestehe sodann kein 

Aufrechnungsautomatismus bei geldwerten Leistungen. Genau von einem solchen 

gehe der Beschwerdegegner jedoch aus, habe er es doch unterlassen, sich selbst mit 

den Aufrechnungen auseinanderzusetzen. Da die fraglichen Firmen zwischenzeitlich 

liquidiert worden seien, könne er − der Beschwerdeführer − keine Unterlagen mehr 

erhältlich machen. Bezüglich der Aufrechnungen im Zusammenhang mit der F.__ 

GmbH hätten die deutschen Behörden rechtskräftig entschieden. Darüber dürften sich 

die Schweizer Behörden nicht hinwegsetzen.  

5.2. 

 6.1. 

Art. 130 Abs. 1 DBG und Art. 176 Abs. 1 StG statuieren eine primäre 

Untersuchungspflicht der Steuerbehörde. Die Steuerbehörden haben demnach den 

gesamten Sachverhalt zu untersuchen, einschliesslich von Tatsachen, die sich 

zugunsten des Steuerpflichtigen auswirken (BGE 147 II 209 E. 5.1.3, in: StE 2021 B 

23.44.2 Nr. 9). Sie tragen also für sämtliche relevanten Tatsachen die sogenannte 

Beweisführungs- oder subjektive Beweislast. Dieser Untersuchungspflicht stehen 

6.1.1. 

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Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen gegenüber (vgl. auch Art. 123 Abs. 1 DBG, 

wonach die Veranlagungsbehörden zusammen mit dem Steuerpflichtigen die für eine 

vollständige und richtige Besteuerung massgebenden tatsächlichen und rechtlichen 

Verhältnisse feststellen). Der Steuerpflichtige muss zunächst insbesondere das 

Formular für die Steuererklärung wahrheitsgemäss und vollständig ausfüllen (Art. 124 

Abs. 2 DBG, Art. 168 Abs. 2 StG); dazu hat er bestimmte Beilagen einzureichen, und er 

trägt die Verantwortung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Steuererklärung. Ist 

er sich über die steuerrechtliche Bedeutung einer Tatsache im Unklaren, darf er diese 

nicht einfach verschweigen, sondern hat er auf die Unsicherheit hinzuweisen. 

Jedenfalls muss er die Tatsache als solche vollständig und zutreffend darlegen (BGer 

2C_651/2017 vom 2. November 2017 E. 2.2.1). Auch im Übrigen muss der 

Steuerpflichtige alles tun, um eine vollständige und richtige Veranlagung zu 

ermöglichen (Art. 126 Abs. 1 DBG, Art. 170 Abs. 1 StG). Insbesondere muss er auf 

Verlangen der Veranlagungsbehörde mündlich oder schriftlich Auskunft erteilen, 

Geschäftsbücher, Belege und weitere Bescheinigungen sowie Urkunden über den 

Geschäftsverkehr vorlegen (Art. 126 Abs. 2 DBG, Art. 170 Abs. 2 StG).

Verletzt ein Steuerpflichtiger diese Mitwirkungspflichten, kann die Steuerbehörde 

daraus Schlüsse auf die rechtserheblichen Tatsachen ziehen (BGer 9C_251/2023 vom 

26. Mai 2023 E. 3.2.4, 2C_247/2020 vom 18. Juni 2020 E. 4.3.1, in: StE 2020 B 23.47.2 

Nr. 26, 2C_483/2016 und 2C_484/2016 vom 11. November 2016 E. 6.3; vgl. auch 

Zweifel/Casanova/Beusch/Hunziker, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht Direkte 

Steuern, 2. Aufl. 2018, § 5 N 12), insbesondere dann, wenn die 

Mitwirkungsverweigerung so schwer wiegt, dass sie mit an Sicherheit grenzender 

Wahrscheinlichkeit der Verschleierung der rechtserheblichen Tatsache dient (vgl. die 

Ausführungen von Imstepf/Seiler, Untersuchung, Mitwirkung und Beweislast 

in Steuerverfahren der ESTV, FStR 2019, S. 227 und 234, die auch im Bereich der 

Einkommens- und Vermögensbesteuerung natürlicher Personen ihre Gültigkeit haben).

Es ist zulässig und oft notwendig, dass sich die Behörde beim Nachweis 

steuerbegründender Tatsachen auf Indizien stützt und daraus Schlüsse zieht (sog. 

natürliche Vermutungen; vgl. BGer 9C_251/2023 vom 26. Mai 2023 E. 3.2.4, 

2C_669/2016 vom 8. Dezember 2016 E. 2.3.1, in: StE 2017 B 99.1 Nr. 16, StR 72/2017 

S. 245). Wenn die Steuerbehörde eine relevante Tatsache nicht mit verhältnismässigem 

Aufwand direkt feststellen kann, aber ein oder mehrere Indizien ihre Verwirklichung mit 

hinreichender Gewissheit vermuten lassen, steht es dem Steuerpflichtigen frei, diese 

6.1.2. 

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natürliche Vermutung zu entkräften, indem er das oder die Indizien (Vermutungsbasis), 

die relevante Tatsache (Vermutungsfolge) oder allenfalls auch den Erfahrungssatz, der 

Vermutungsbasis und Vermutungsfolge verbindet, widerlegt (sog. Gegenbeweis; vgl. 

BGE 148 II 285 E. 3.1.2, 147 III 73 E. 3.2, 141 III 241 E. 3.2.3). Diese Praxis ist 

sachgerecht, da ansonsten die Steuerbehörde allzu oft in einen Beweisnotstand 

geraten würde, den sie nicht verschuldet hat und aus dem sie sich auch nicht befreien 

kann, da die entsprechenden Beweismittel nicht ihr, sondern nur dem Steuerpflichtigen 

zur Verfügung stehen (M. E. Looser, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum 

Schweizerischen Steuerrecht, DBG, 4. Aufl. 2022, Art. 151 DBG N 24). Das bedeutet 

jedoch nicht, dass sich die Behörde in ihren Untersuchungen gänzlich auf Indizien 

beschränken darf. Vielmehr kann von ihr im Rahmen ihrer Untersuchungspflicht 

erwartet werden, dass sie die unmittelbar relevanten Tatsachen feststellt, soweit ihr 

dies mit verhältnismässigem Aufwand möglich ist (vgl. Imstepf/Seiler, a.a.O., S. 231).

Erst wenn eine relevante Tatsache trotz allen zumutbaren Untersuchungsaufwands 

seitens der Steuerbehörde beweislos bleibt, stellt sich die Frage nach der objektiven 

Beweislast (BGE 147 II 209 E. 5.1.3). Dabei gilt auch im öffentlichen Recht der 

Grundsatz, wonach derjenige die (objektive) Beweislast für eine Tatsache trägt, der aus 

ihr Rechte ableitet (analog Art. 8 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, SR 210, ZGB; 

vgl. BGE 142 II 433 E. 3.2.6 mit Hinweisen). Im Steuerrecht hat die Praxis diesen 

Grundsatz dahingehend konkretisiert, dass steuerbegründende und -erhöhende 

Tatsachen von der Steuerbehörde, steuerausschliessende und -mindernde Tatsachen 

vom Steuerpflichtigen nachzuweisen sind (sog. Normentheorie; BGE 148 II 285 

E. 3.1.3; 144 II 427 E. 8.3.1; 142 II 488 E. 3.8.2; 140 II 248 E. 3.5). Vorbehalten bleiben 

Ausnahmen aufgrund der mitwirkungsorientierten Beweislastverteilung im Bereich 

geldwerter Leistungen (vgl. dazu nachfolgend unter E. 6.3).

6.1.3. 

 6.2. 

Gemäss Art. 130 Abs. 2 DBG und Art. 177 StG nimmt die Veranlagungsbehörde die 

Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor, wenn Steuerfaktoren oder 

Steuersubstrat mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden 

können oder der Steuerpflichtige seine Verfahrenspflichten trotz Mahnung nicht erfüllt 

hat. Anlass für eine Ermessensveranlagung bildet in beiden Fällen eine nicht zu 

beseitigende Ungewissheit im Sachverhalt, welche es der Steuerbehörde 

verunmöglicht, die Steuerfaktoren oder Teile davon einwandfrei zu ermitteln, d.h. 

6.2.1. 

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gestützt auf eine beweismässige Abklärung des Sachverhalts (BGer 2C_404/2019 vom 

29. Januar 2020 E. 2.2). Dieser Untersuchungsnotstand der Veranlagungsbehörde 

besteht in der Unmöglichkeit, die für die Steuerveranlagung rechtserheblichen 

Tatsachen durch Feststellung des "wahren" Sachverhalts, also durch Beweis unter 

Würdigung von Beweismitteln und Einbezug der Regeln über die objektive Beweislast, 

zu ermitteln. Der Untersuchungsnotstand tritt erst dann ein, wenn die 

Veranlagungsbehörde alle Untersuchungsmittel eingesetzt und die steuerpflichtige 

Person zur Mitwirkung angehalten hat, der rechtserhebliche Sachverhalt aber dennoch 

ungewiss geblieben ist. Stellt sich trotz Verfahrenspflichtverletzung hingegen kein 

behördlicher Untersuchungsnotstand ein, namentlich, weil die Veranlagungsbehörde 

anderweitig an die erforderlichen Unterlagen gelangt ist oder die allgemeine 

Beweislastregel der steuerpflichtigen Person den Nachweis auferlegt, verbietet sich die 

Vornahme einer Ermessensveranlagung (Fenners/Looser, Besonderheiten bei der 

Anfechtung der Ermessensveranlagung, AJP 2013, S. 34 f.).

Eine Ermessensveranlagung kann die steuerpflichtige Person nur wegen 

offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu begründen und muss 

allfällige Beweismittel nennen (Art. 132 Abs. 3 DBG und Art. 180 Abs. 2 StG). 

Prozessual bedeutet dies, dass es zur Umkehr der Beweislast kommt (vgl. BGer 

2C_435/2017 vom 18. Februar 2019 E. 2.1). Die erhöhten prozessualen Anforderungen 

finden ihre Erklärung in der besonderen Natur der Ermessensveranlagung. Da die 

Steuerbehörde mangels genügender Unterlagen nicht alle Steuerfaktoren genau 

ermitteln kann, muss sie diese schätzen. Dabei hat sie notwendigerweise auf 

Annahmen und Vermutungen abzustellen, was naturgemäss eine gewisse Unschärfe 

mit sich bringt (Zweifel/Hunziker, a.a.O., Art. 132 DBG N 32). Eine 

Ermessensveranlagung bzw. die darin enthaltene Schätzung kann mithin nicht auf 

Angemessenheit, sondern nur eingeschränkt auf offensichtliche Unrichtigkeit überprüft 

werden. Offensichtlich unrichtig ist eine Schätzung, die sachlich nicht begründbar bzw. 

willkürlich ist. Bei einer Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung wird eine 

qualifizierte Begründung verlangt, die den bisher ungewiss gebliebenen Sachverhalt 

erhellt. Es ist nachzuweisen, dass die Ermessensveranlagung den tatsächlichen 

Verhältnissen nicht entspricht. Die bisher vorhandene Ungewissheit bezüglich des 

Sachverhalts ist mit umfassendem Unrichtigkeitsnachweis zu beseitigen. In der 

Begründung der Einsprache ist daher der Sachverhalt in substantiierter Weise 

darzulegen, und es sind die Beweismittel zu nennen. Der Steuerpflichtige, der seine 

Mitwirkungspflichten im Veranlagungsverfahren nicht erfüllt und dadurch eine 

6.2.2. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 13/22

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Ermessensveranlagung bewirkt hat, wird in der Regel die versäumten 

Mitwirkungshandlungen nachholen – also eine nicht eingereichte Steuererklärung bzw. 

fehlende Belege nachträglich vorlegen – müssen, um die Einsprache genügend zu 

begründen. Dabei handelt es sich nicht um eine Ordnungsvorschrift, sondern um eine 

Prozessvoraussetzung, deren Fehlen das Nichteintreten auf die Einsprache zur Folge 

hat (Zigerlig/Oertli/ Hofmann, Das st. gallische Steuerrecht, 7. Aufl. 2014, S. 405 f.; 

BGer 2C_890/2018 vom 18. September 2019 E. 4.2).        

Ist die Veranlagungsbehörde mangels hinreichender Substantiierung der 

offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung auf die Einsprache nicht 

eingetreten, hat dies zur Folge, dass im anschliessenden Rekurs- und 

Beschwerdeverfahren in dieser Hinsicht faktisch keine Noven mehr vorgebracht 

werden können. Denn für den Entscheid der verwaltungsexternen 

Rechtsmittelinstanzen darüber, ob die Einsprache hinsichtlich der Frage der 

offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung genügend substantiiert 

gewesen sei und ob die Einsprachebehörde daher zu Recht nicht eingetreten sei, ist 

allein der Aktenstand im Zeitpunkt des angefochtenen Einspracheentscheids 

massgebend. Noven sind im erstinstanzlichen Rechtsmittelverfahren zwar 

grundsätzlich zulässig. Das Novenrecht kann aber nur im Rahmen des 

Streitgegenstands von Bedeutung sein. Eine erst im Rekurs- oder 

Beschwerdeverfahren nachgeschobene hinreichende Substantiierung vermag daher 

keine materiell-rechtliche Überprüfung der Ermessensveranlagung herbeizuführen 

(Hunziker/Brunner, Anfechtung von Ermessensveranlagungen, StR 77/f2022 S. 446 mit 

Hinweis auf BGer 2C_683/2013 vom 13. Februar 2014 E. 5 und BGer 2C_36/2017 vom 

30. Januar 2017 E. 2.4.2). Der Unrichtigkeitsnachweis muss daher mit der Begründung 

der Einsprache und damit innert der Einsprachefrist angeboten werden (BGer 

2C_799/2017, 2C_800/2017 vom 18. September 2018 E. 3.3).

 6.3. 

Nach Art. 20 Abs. 1 lit. c DBG bzw. Art. 33 Abs. 1 lit. c StG (in den Jahren 2010 bis 

2014 gültigen Fassung, nGS 33–116) sind Erträge aus beweglichem Vermögen 

steuerbar, insbesondere Dividenden, Gewinnanteile, Liquidationsüberschüsse und 

geldwerte Vorteile aus Beteiligungen aller Art. Geldwerte Vorteile aus Aktien sind bei 

der direkten Bundessteuer im Umfang von 60 Prozent steuerbar, wenn die Beteiligung 

mindestens 10 Prozent des Grundkapitals der Gesellschaft darstellt (Art. 20 Abs. 1

DBG in der in den Jahren 2010 bis 2014 gültigen Fassung [AS 2008 2893]). Als 

6.3.1. 

bis

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Als dem Beteiligungsinhaber nahestehend betrachtet die Praxis eine natürliche oder 

juristische Person, die zum beherrschenden Beteiligungsinhaber enge wirtschaftliche 

oder persönliche, beispielsweise verwandtschaftliche Beziehungen unterhält. 

Nahestehend im steuerrechtlichen Sinn sind darüber hinaus Personen, denen der 

Beteiligungsinhaber gestattet, seine Gesellschaft wie eine eigene zu benutzen (vgl. zum 

Ganzen BGE 138 II 57 E. 2.3, 138 II 545 E. 3.4). Wird eine dem Beteiligungsinhaber 

nahestehende Person – auf dessen Disposition hin – zum Empfänger einer geldwerten 

Leistung der Kapitalgesellschaft, bleibt die Leistung dennoch auf Ebene des 

Beteiligungsinhabers steuerbar. An der Qualität der Leistung als Ertrag aus 

beweglichem Vermögen vermag der Auszahlungsmodus nichts zu ändern (BGer 

2C_16/2015 vom 6. August 2015 E. 2.4.1 mit Hinweisen).

6.3.2.

Was die Gesellschaft betrifft, hat die Veranlagungsbehörde im dortigen Verfahren 

hauptsächlich nachzuweisen, dass eine Leistung erbracht wurde, der keine 

geldwerte Vorteile aus Beteiligungen gelten dementsprechend alle durch Zahlung, 

Überweisung, Gutschrift, Verrechnung oder auf andere Weise bewirkten in Geld 

messbaren Leistungen, die der Inhaber gesellschaftlicher Beteiligungsrechte unter 

irgendeinem Titel aufgrund dieser Beteiligung von der Gesellschaft erhält und welche 

keine Rückzahlung der bestehenden Kapitalanteile darstellen. Der Grundtatbestand der 

geldwerten Leistung charakterisiert sich dadurch, dass:

die leistende Kapitalgesellschaft oder Genossenschaft für ihre Leistung keine oder 

keine gleichwertige Gegenleistung erhält, 

–

der Beteiligungsinhaber der Kapitalgesellschaft oder Genossenschaft direkt oder 

indirekt (z. B. über eine ihm nahestehende Person oder Unternehmung) einen Vorteil 

erlangt, 

–

die Kapitalgesellschaft oder Genossenschaft diesen Vorteil einer nicht 

nahestehenden, also fernstehenden Person unter gleichen Bedingungen nicht 

zugestanden hätte, weshalb die Leistung insofern ungewöhnlich ist (Kriterium des 

Drittvergleichs), und 

–

der Charakter dieser Leistung für die Organe der Kapitalgesellschaft oder 

Genossenschaft erkennbar war.

–

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=2c_16%2F2015&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F138-II-57%3Ade&number_of_ranks=0#page57
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=2c_16%2F2015&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F138-II-545%3Ade&number_of_ranks=0#page545

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angemessene oder gar keine Gegenleistung gegenübersteht, weshalb sie dem 

Drittvergleich nicht standhält. Ist ein solches Missverhältnis nachgewiesen, begründet 

dies steuerrechtlich die natürliche Vermutung, es liege eine geldwerte Leistung an den 

Beteiligungsinhaber oder eine diesem nahestehende Person vor. Was auf Stufe der 

Gesellschaft als eine verdeckte Gewinnausschüttung behandelt wird, bildet bei den 

Beteiligungsinhabern grundsätzlich einen geldwerten Vorteil gemäss Art. 20 Abs. 1 lit. c 

DBG bzw. Art. 33 Abs. 1 lit. c StG. Ausgangspunkt bildet damit ein zweidimensionaler 

Sachverhalt, der sich aus der Kapitalgesellschaft und dem Anteilsinhaber 

zusammensetzt. Haben die Steuerbehörden im Rahmen der gewinnsteuerlichen 

Veranlagung der Gesellschaft festgestellt, dass die Gesellschaft eine verdeckte 

Gewinnausschüttung an einen Beteiligungsinhaber vorgenommen hat, so dürfen sie im 

Rahmen der einkommenssteuerlichen Veranlagung des Beteiligungsinhabers vermuten, 

dass diese geldwerte Leistung diesem oder einer ihm nahestehenden Person 

zugeflossen ist und deshalb der Einkommenssteuer untersteht (Zweifel/Hunziker, 

a.a.O., Art. 130 DBG N 26). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung besteht 

indessen kein eigentlicher Aufrechnungsautomatismus. Die von der Gesellschaft 

vorgenommene verdeckte Gewinnausschüttung begründet zwar ein gewichtiges Indiz, 

das bei der Beurteilung der geldwerten Leistung im Rahmen der Veranlagung des 

Beteiligungsinhabers zu berücksichtigen ist. Der Automatismus scheitert aber daran, 

dass zwar das Dispositiv einer Veranlagung (Steuerfaktoren) von der Rechtskraft, nicht 

jedoch die Sachverhaltsfeststellungen oder die Erwägungen zur Rechtslage erfasst 

werden. Eine erneute rechtliche Beurteilung auf der Ebene der Gesellschafter ist 

unerlässlich, da es sich bei Gesellschaft und Beteiligungsinhaber – trotz 

gesellschaftsrechtlicher Verbundenheit – um zwei voneinander unabhängige Rechts- 

und Steuersubjekte handelt (BGer 2C_1071/2020 und 1072/2020 vom 19. Februar 

2021 E. 3.2.2). Bestand, Qualifikation und Höhe einer Aufrechnung folgen auf Ebene 

der Gesellschaft einerseits und auf jener des Anteilsinhabers anderseits einer jeweils 

eigenen Logik. Entsprechend genügt der blosse Hinweis, zulasten der Gesellschaft sei 

es rechtskräftig zu einer Aufrechnung gekommen, nicht, sondern es herrscht die 

übliche Beweislastverteilung (Normentheorie). Auszugehen ist in jedem Fall von der 

Ebene der Gesellschaft. Zu verlangen ist, dass die Veranlagungsbehörde nach erfolgter 

Beweiswürdigung und aufgrund objektiver Gesichtspunkte mit "an Sicherheit 

grenzender Wahrscheinlichkeit" davon überzeugt ist, dass die Kapitalgesellschaft dem 

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Anteilsinhaber eine geldwerte Leistung erbracht hat. Die erforderliche Überzeugung 

kann dabei auf Indizien beruhen und bedingt keinen direkten Beweis (zum Ganzen 

BGer 2C_647/2018 vom 29. November 2018 E. 3.2). In Abweichung von den üblichen 

Regeln über die Beweislast hat dabei ein Anteilsinhaber, der gleichzeitig Organ der 

Gesellschaft ist, Bestand und Höhe einer von der Veranlagungsbehörde auf der 

einkommenssteuerlichen Ebene aufgerechneten geldwerten Leistung detailliert zu 

bestreiten. Denkbar ist, dass er Argumente vorträgt, die erst und nur für die 

Veranlagung des Beteiligungsinhabers von Belang sind. Unterlässt er dies oder 

beschränkt er sich auf pauschale Ausführungen, darf die Veranlagungsbehörde 

grundsätzlich annehmen, die auf Gesellschaftsebene gewinnsteuerrechtlich 

rechtskräftig veranlagte Aufrechnung sei dem Anteilsinhaber gegenüber ebenso 

berechtigt (mitwirkungsorientierte Beweislast; BGer 2C_312/2019 vom 23. April 2019 

E. 2.3.4 und 2.3.5, 2C_736/2018 vom 15. Februar 2019, E. 2.2.2).

7.

Zuerst ist zu prüfen, ob der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer für die Jahre 

2010 bis 2014 zu Recht ermessensweise veranlagt hat.

7.1.

Im Rahmen der Veranlagungen der B.__ AG, der E.__ AG sowie der C.__ AG für die 

Steuerjahre 2010 bis 2014 erfolgten diverse Aufrechnungen in folgender Höhe (act. 

8/7/3.7-11 sowie 8/7/3.17-21):      

 

                                          2010             2011            2012            2013            2014

B.__ AG                          1'430'503      518'693      1'476'277      639'805        434'659

E.__ AG                              80'732         86'318          65'013        82'292          19'608

C.__ AG                                7'750                                                                     

Total                                1'518'985       605'011     1'541'290      722'097        454'267

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Es handelte sich dabei um Aufrechnungen im Zusammenhang mit zu hoch verbuchten 

Pauschalspesen und sonstigen Spesen, dem Privatanteil an Fahrzeugen, zu hoch 

verbuchten WIR-Verlusten (40 Prozent statt 35 Prozent), einem simulierten Darlehen 

zugunsten der F.__ GmbH in H.__, nicht drittvergleichskonformen Abschreibungen auf 

dem Kontokorrentkonto eines Mitarbeiters, einer Zinszahlung an eine 

Schwestergesellschaft, geschäftsmässig nicht begründeten, bar ausbezahlten 

Vertriebskostenaufwänden (Barzahlungen an G.__ und den Beschwerdeführer), 

geschäftsmässig nicht begründeten Personalnebenkosten (Kauf Goldvreneli), einer 

fiktiven Verbuchung von Fremdarbeiten sowie einem Kauf von wertlosen 

Verlagsrechten. Die dagegen von der B.__ AG erhobenen Einsprachen wurden mit 

Entscheid vom 19. Juli 2019 abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde (act. 

8/7/3.6).

7.2.

Mit E-Mails vom 5. September 2019 informierte die Abteilung Juristische Personen die 

für die Veranlagung des Beschwerdeführers zuständige Steuerkommissärin über die 

rechtskräftig veranlagten geldwerten Leistungen der B.__ AG und der E.__ AG in den 

Jahren 2010 bis 2016 (act. 8/7/2.16 + 17). Im Jahr 2010 war zudem bei der C.__ AG 

eine geldwerte Leistung in der Höhe von CHF 7'750 aufgerechnet worden (act. 

8/7/2.18). Zwecks Überprüfung der zahlreichen geldwerten Leistungen wurde der 

Beschwerdeführer als Beteiligungsinhaber der drei Gesellschaften in der Folge mit je 

separaten Schreiben vom 28. April 2020 für die Steuerjahre 2010 bis 2014 unter 

Verweis auf die gesetzlichen Bestimmungen zur Mitwirkungspflicht aufgefordert, 

Belege zu den einzelnen Aufrechnungen einzureichen. Dabei wurde auf die einzelnen 

Aufrechnungen konkret Bezug genommen und wurden je entsprechend Nachweise für 

die geschäftsmässige Begründetheit der fraglichen bei den Gesellschaften nicht 

akzeptierten Aufwand- und Aktivpositionen einverlangt. Ferner wurden auch Belege zu 

Liegenschaftsunterhaltskosten eingefordert (act. 8/7/1.9, 8/7/1.44, 8/7/1.78, 8/7/1.115 

und 8/7/1.150). Auch wenn aufgrund der rechtskräftigen Veranlagungen der 

Aufrechnungen bei den juristischen Personen grundsätzlich hätte vermutet werden 

können, dass diese Leistungen dem Beschwerdeführer als Beteiligungsinhaber 

zugeflossen waren, gab es keinen Aufrechnungsautomatismus (vgl. E. 6.3.2 hiervor). 

Angesichts der grossen Anzahl und Verschiedenartigkeit der einzelnen Aufrechnungen 

über mehrere Jahre, erachtete der Beschwerdegegner den zugrundeliegenden 

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Sachverhalt allein aufgrund der natürlichen Vermutung der rechtskräftigen 

Aufrechnungen bei den juristischen Personen (zugunsten des Beschwerdeführers) nicht 

als mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erstellt, weshalb er diesen gestützt 

auf seine gesetzliche Untersuchungspflicht (vgl. E. 6.1.1 hiervor) zu Recht näher 

abklären wollte. Hinzu kam der Umstand, dass in den Jahren 2012 bis 2014 die 

Aufrechnungen bei der B.__ AG aufgrund erfolgloser Anfechtung mangels 

Rechtsschutzinteresses infolge Nullveranlagung ohne erneute materielle Überprüfung 

in Rechtskraft erwuchsen (vgl. für eine vergleichbare Konstellation BGer 2C_400/2020 

vom 22. April 2021 E. 6.5.1), so dass die natürliche Vermutung insoweit relativiert war. 

Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ging der Beschwerdegegner folglich 

gerade nicht von einem Aufrechnungsautomatismus aus, sondern wollte die einzelnen 

Aufrechnungen näher untersuchen, wozu er jedoch auf die Mitwirkung des 

Steuerpflichtigen angewiesen war.

7.3.

Nach mehreren Fristerstreckungen beantragte der Beschwerdeführer mit Schreiben 

vom 21. August 2020, er sei gemäss den eingereichten Steuererklärungen 

einzuschätzen (act. 8/7/2.9). Inhaltlich nahm er zur Aufrechnung des Darlehens der B.__ 

AG an die in Deutschland domizilierte F.__ GmbH Stellung, welche völlig aus der Luft 

gegriffen sei. Dazu reichte er einen Datenträger mit den Jahresabschlüssen und den 

deutschen Steuerbescheiden der F.__ GmbH ein. Weiter führte er aus, die übrigen 

Auflagen entbehrten einer Grundlage bzw. seien bereits rechtsgenügend erstellt. Der 

Bericht der ASU betreffe die Jahre bis und mit 2009, weshalb darauf nicht abgestützt 

werden könne. Die von G.__ quittierten Bezugsbelege belegten ferner, dass jene 

Ausgaben geschäftsmässig begründet gewesen seien. Der Beschwerdegegner forderte 

den Beschwerdeführer in der Folge am 15. September 2020 erneut auf, diverse Belege 

zu den in der Aufforderung detailliert beschriebenen Geschäftsvorfällen der B.__ AG 

und E.__ AG einzureichen; dies zwecks Prüfung, ob allenfalls geldwerte Leistungen an 

ihn vorlägen. Überdies wurden Belege zu Liegenschaftsunterhaltkosten, bezahlten 

Schuldzinsen sowie einer Hypothekarschuld eingefordert (act. 8/7/2.8). Dafür wurde 

eine Frist bis 6. Oktober 2020 gesetzt. Einem Fristerstreckungsgesuch des 

Beschwerdeführers vom 6. Oktober 2020 wurde nicht stattgegeben und der 

Steuerpflichtige aufgefordert, innerhalb einer Notfrist von sieben Wochentagen ab 

Erhalt des Schreibens die eingeforderten Unterlagen einzureichen (act. 8/7/2.6). Mit 

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Schreiben vom 22. Oktober 2020 gab der Beschwerdeführer seinem Unmut über die 

nicht gewährte Fristerstreckung Ausdruck. Sodann führte er aus, aufgrund der 

offensichtlichen Doppelbesteuerung diverser Werte (Goldvreneli, WIR-Verluste, 

Barzahlungen an G.__ etc.) sei von einer Vorbefassung der fallbearbeitenden 

Steuerkommissärin auszugehen, weshalb das Verfahren einer anderen Person zu 

übertragen sei. In materieller Hinsicht führte er aus, beim Darlehen der mittlerweile 

liquidierten F.__ GmbH gebe es keinen Grund, deren Rückzahlungswilligkeit zu 

diskutieren (act. 8/7/2.5). Belege oder Unterlagen wurden keine eingereicht.

7.4.

Am 10. November 2020 ergingen daraufhin die Veranlagungsverfügungen für die 

Staats- und Gemeindesteuern sowie die direkten Bundessteuern der Jahre 2010 bis 

2014, wobei ein neuer Steuerkommissär dafür verantwortlich zeichnete (act. 8/7/1.2, 

8/7/1.38, 8/7/1.71, 8/7/1.108 und 8/7/1.143). Sämtliche bei den juristischen Personen 

B.__ AG, E.__ AG und C.__ AG in den Jahren 2010 bis 2014 rechtskräftig festgestellten 

geldwerten Leistungen wurden dem Beschwerdeführer ermessensweise aufgerechnet. 

Da der Beschwerdeführer trotz zweimaliger Aufforderung samt Mahnung und 

Androhung der Ermessensveranlagung bei der zweiten Aufforderung (act. 8/7/2.8) 

einzig einen Datenträger betreffend die F.__ GmbH einreichte, verletzte er seine 

Mitwirkungspflicht. Dass im Zeitpunkt der Aufforderung Ende April 2020 keine 

Unterlagen mehr erhältlich gewesen seien, da die Firmen mittlerweile liquidiert seien, 

erscheint mit Blick auf die (auch nach deutschem Recht notorisch bestehenden) 

gesellschaftsrechtlichen Aufbewahrungspflichten nach Liquidation nicht glaubhaft, 

weshalb von einer Schutzbehauptung auszugehen ist. Die Jahresabschlüsse und die 

deutschen Steuerbescheide der Jahre 2010 bis 2016 der F.__ GmbH waren für die 

Frage des Darlehensbestands nicht aussagekräftig und vermochten die Simulation des 

dieser gewährten Darlehens nicht zu widerlegen. Einerseits wird in Deutschland das 

Kapital von Gesellschaften nicht besteuert, sondern nur der Gewinn (Körperschafts- 

und Gewerbesteuer, wobei sich hier aber immerhin allfällige Zinsen im Aufwand 

niederschlagen). Anderseits vermag eine ausländische Steuereinschätzung die 

Besteuerung eines simulierten Darlehens auf Bundes- und Kantonsebene nicht zu 

präjudizieren (vgl. dazu im interkantonalen Verhältnis BGer 2C_400/2020 vom 22. April 

2021 E. 6.5.2). Der Beschwerdegegner konnte den rechtserheblichen Sachverhalt ohne 

die Mitwirkung des Steuerpflichtigen nicht einwandfrei ermitteln. Er befand sich 

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deswegen in einem Untersuchungsnotstand und war folglich zur Vornahme von 

Ermessensveranlagungen berechtigt.

8.

Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdegegner auf die Einsprachen gegen die 

Ermessensveranlagungen zu Recht nicht eingetreten ist.

8.1.

Der Beschwerdeführer erhob gegen die Veranlagungen der Steuerjahre 2010 bis 2014 

mit Eingabe vom 14. Dezember 2020 Einsprache mit dem Hauptantrag, er sei 

ordentlich einzuschätzen (act. 8/7/2.4). Vermutungsweise war damit die Veranlagung 

gemäss den eingereichten Steuererklärungen ohne ermessensweise Aufrechnungen 

gemeint. Die diversen im Veranlagungsverfahren von ihm eingeforderten Unterlagen 

reichte er auf Einspracheebene weiterhin nicht ein. In der zweiseitigen 

"Kurzbegründung" der Einsprache (Bezeichnung des Beschwerdeführers) bestritt er die 

Erfüllung der Voraussetzungen für die Vornahme von Ermessensveranlagungen, da er 

die Auflagen erfüllt habe, was indessen, wie unter E. 7.4 zuvor ausgeführt, nicht zutrifft. 

Inhaltlich nahm er Bezug auf den ASU-Bericht betreffend die Höhe der WIR-Verluste 

und die Barzahlungen an G.__. Die Ausführungen in jenen Berichten würden sich auf 

die Jahre 2000 bis 2009 beziehen und könnten nicht auf die Folgejahre angewendet 

werden. Allein aus dem Umstand, dass womöglich bei den beteiligten Gesellschaften 

die verdeckte Gewinnausschüttung bejaht worden sei, sei nicht bereits festgestellt, 

dass diese Gelder dem Gesellschafter zugeflossen seien. Der Beschwerdegegner 

müsse den Zugang der Gelder nachweisen, ansonsten liege eine verbotene 

Doppelbesteuerung vor (act. 8/7/2.4).

8.2.

Mit dieser Eingabe hat der Beschwerdeführer keine qualifizierte Begründung geliefert, 

aus welcher sich der bis anhin ungewisse Sachverhalt erhellt hätte. Er reichte weder 

Beweismittel ein noch bezeichnete er solche. Die im Veranlagungsverfahren 

versäumten Mitwirkungshandlungen holte er nicht nach. Allein die pauschalen Rügen, 

der herangezogene ASU-Bericht sei periodenfremd und die Aufrechnung der bei den 

Gesellschaften rechtskräftig festgestellten geldwerten Leistungen unzulässig, genügen 

für den Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit der Ermessensveranlagungen bei 

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weitem nicht. Die im ASU-Bericht beschriebenen Vorgehensweisen der Gesellschaften 

wurden in den Folgejahren mutmasslich fortgesetzt, wie aus den Jahresrechnungen der 

B.__ AG und E.__ AG der Jahre 2010 bis 2014 hervorgeht; mangels gegenteiliger 

aussagekräftiger Unterlagen drängte sich dem Beschwerdegegner quantitativ 

insbesondere mit Blick auf die WIR-Verkäufe geradezu auf, die Aufrechnungen 

entsprechend den Vorjahren vorzunehmen. Es wäre am Beschwerdeführer gewesen, 

spätestens im Einspracheverfahren mit entsprechenden Beweismitteln darzulegen, 

dass dem nicht so ist und die Veranlagungen mit den Aufrechnungen demzufolge 

sachlich nicht begründbar bzw. willkürlich sind. Inhaltlich äusserte er sich lediglich zu 

den Aufrechnungen des Darlehens der B.__ AG an die F.__ GmbH, zur Höhe der WIR-

Verluste und zu den Barzahlungen an G.__. Zur überwiegenden Mehrheit der 

Aufrechnungen nahm er indessen weder im Veranlagungs- noch im 

Einspracheverfahren je Stellung. Der Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit wurde 

somit vom Beschwerdeführer nicht erbracht, weshalb der Beschwerdegegner auf die 

Einsprachen zu Recht nicht eintrat und die Ermessensveranlagungen keiner materiell-

rechtlichen Überprüfung unterzog.

9.

Zusammenfassend sind die Beschwerden somit abzuweisen. Dem Verfahrensausgang 

entsprechend sind die amtlichen Kosten der Beschwerdeverfahren dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP; Art. 145 in Verbindung mit Art. 144 

Abs. 1 DBG). Eine Entscheidgebühr von insgesamt CHF 3'000 (B 2023/102: 

CHF 1'800; B 2023/103: CHF 1'200) erscheint angemessen (Art. 145 in Verbindung mit 

Art. 144 Abs. 5 DBG; Art. 7 Ziff. 222 Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Die vom 

Beschwerdeführer in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschüsse sind zu 

verrechnen.         

Eine ausseramtliche Entschädigung ist bei diesem Ergebnis nicht zuzusprechen 

(Art. 98  VRP; Art. 145 in Verbindung mit Art. 144 Abs. 4 DBG und Art. 64 

Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, SR 172.021).      

 

bis

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerdeverfahren B 2023/102 und B 2023/103 werden vereinigt.

2.

Die Beschwerde B 2023/102 betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern 2010 bis 

2014 wird abgewiesen.

3.

Die Beschwerde B 2023/103 betreffend die direkte Bundessteuer 2010 bis 2014 wird 

abgewiesen.

4.

Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten von CHF 3'000 (B 2023/102: 

CHF 1'800; B 2023/103: CHF 1'200), unter Verrechnung mit den von ihm geleisteten 

Kostenvorschüssen.

5.

Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 05.04.2024
	Steuerrecht, Ermessensveranlagung, Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit im Zusammenhang mit geldwerten Leistungen, Art. 132 Abs. 2 DBG, Art. 180 Abs. 2 StG. Streitig war, ob die Veranlagungsbehörde auf die Einsprachen gegen die Ermessensveranlagungen, die Aufrechnungen von geldwerten Leistungen enthielten, zu Recht nicht eingetreten war. Das Verwaltungsgericht erwog, es sei nicht zu beanstanden, dass die steuerbaren Einkünfte ermessensweise festgesetzt worden seien, nachdem der Beschwerdeführer im Einspracheverfahren nur einen Teil der eingeforderten Unterlagen eingereicht und lediglich pauschale Ausführungen zu den Aufrechnungen der Gesellschaften gemacht habe. Eine stichhaltige nachvollziehbare Begründung für die offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung, welche den erhöhten formellen Anforderungen an die Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung genügen würde, sei daraus nicht hervorgegangen (Verwaltungsgericht B 2023/102 und B 2023/103). Gegen dieses Urteil wurde Beschwerde beim Bundesgericht erhoben (Verfahren 9C_288/2024)

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		2026-01-28T05:25:54+0100
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