# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1cd042b2-4858-5b0a-bdb9-ca86b7f1e252
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 02.06.2017 SB160392
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB160392_2017-06-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB160392-O/U/dz 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichterin lic. iur.  

Wasser-Keller und Ersatzoberrichter lic. iur. Wenker sowie  

Gerichtsschreiberin lic. iur. Leuthard 

Beschluss vom 2. Juni 2017 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Privatklägerin und Berufungsklägerin 

 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Beschuldigter und Berufungsbeklagter 

 

verteidigt durch Rechtsanwältin MLaw Y._____ 

 
betreffend Drohung etc.   

 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Affoltern, Einzelgericht, vom 

22. April 2016 (GG160001) 

 

- 2 - 

 

Erwägungen: 

Am 25. April 2016 liess die Privatklägerin gegen das Urteil des Bezirksgerichts  

Affoltern, Einzelgericht in Strafsachen, vom 22. April 2016 (Urk. 63) Berufung  

anmelden (Urk. 53). Seitens des Beschuldigten und der Anklagebehörde wurde 

nicht appelliert. 

Mit Eingabe vom 23. Mai 2017, eingegangen am 24. Mai 2017, hat die Vertreterin 

der Privatklägerin die gegen das vorinstanzliche Urteil angemeldete Berufung  

zurückgezogen (Urk. 79). Unter Hinweis auf die der Privatklägerin schon im bis-

herigen Verfahren gewährte unentgeltliche Rechtspflege (vgl. Urk. 17/6/13) ist von 

der ausgangsgemässen Kostenauflage abzusehen. 

Die Privatklägerin hat jedoch den Beschuldigten für den im zweitinstanzlichen 

Verfahren noch angefallenen Aufwand für die erbetene Verteidigung zu entschä-

digen (Art. 432 Abs. 2 StPO). Letztere beziffert ihren Aufwand in der Kostennote 

vom 24. Mai 2017 mit Fr. 1'958.60 (inkl. Mehrwertsteuer; Urk. 80). Dabei verrech-

net sie eine Vielzahl kurzer Verrichtungen (z.B. Mailverkehr, Kurzbriefe), deren 

Sinn zumindest teilweise nicht nachvollziehbar und deren Notwendigkeit zumin-

dest teilweise nicht ersichtlich ist. Darüber hinaus führt sie Tätigkeiten auf, welche 

Sekretariatsarbeiten (z.B. Rücksendung Akten) und nicht zu entschädigen sind. 

Insgesamt erscheint der von der Verteidigung geltend gemachte Betrag in Anbe-

tracht dessen, dass sie sich im Berufungsverfahren - mit Ausnahme des Studiums 

des vorinstanzlichen Urteils - noch nicht inhaltlich vorbereiten musste, als über-

höht, weshalb es sich rechtfertigt ihren Aufwand auf 3 Stunden bzw. einen Betrag 

von Fr. 900.– zuzüglich Barauslagen von Fr. 63.50 zu kürzen. Dies erscheint auch 

im Vergleich zu anderen Berufungsfällen mit einem ähnlichen Umfang, ähnlicher 

Bedeutung und vergleichbarem Schwierigkeitsgrad angemessen (vgl. 

§ 2 AnwGebV und 18 Abs. 1 AnwGebV i.V.m. § 17 Abs. 1 lit. a AnwGebV). Die 

Privatklägerin ist damit zu verpflichten, den Beschuldigten für die erbetene  

Verteidigung im Berufungsverfahren mit Fr. 1'040.60 (inklusive Mehrwertsteuer) 

zu entschädigen. 

- 3 - 

 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben. 

Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Affoltern, Einzelgericht, vom 

22. April 2016 rechtskräftig. 

2. Die Ladung zur Berufungsverhandlung vom 14. Juli 2017 wird abgenom-

men. 

3. Für das Berufungsverfahren werden keine Kosten erhoben. 

4. Die Privatklägerin wird verpflichtet, den Beschuldigten für die erbetene  

Verteidigung im Berufungsverfahren mit Fr. 1'040.60 zu entschädigen. 

5. Schriftliche Mitteilung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
− die Vertreterin der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhanden der 

Privatklägerin, 
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis. 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-

liger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten und mit dem Ersuchen 
um Vornahme der notwendigen Mitteilungen an die Behörden). 

6. Rechtsmittel: 

 Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

- 4 - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 2. Juni 2017 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Spiess 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Leuthard 
 

 

	Beschluss vom 2. Juni 2017
	
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
	2. Die Ladung zur Berufungsverhandlung vom 14. Juli 2017 wird abgenommen.
	3. Für das Berufungsverfahren werden keine Kosten erhoben.
	4. Die Privatklägerin wird verpflichtet, den Beschuldigten für die erbetene  Verteidigung im Berufungsverfahren mit Fr. 1'040.60 zu entschädigen.
	5. Schriftliche Mitteilung an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Vertreterin der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerin,
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis.
	 die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten und mit dem Ersuchen um Vornahme der notwendigen Mitteilungen an die Behörden).

	6. Rechtsmittel: