# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6642aff5-f833-5eed-a5df-7460c9a1bc03
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-06-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.06.2009 IV 2007/388
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-388_2009-06-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/388

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.07.2020

Entscheiddatum: 25.06.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 25.06.2009
Art. 28 Abs. 1 und Art. 8 Abs. 1 IVG. Bemessung des Invaliditätsgrades und 
der Erwerbseinbusse als Anspruchsvoraussetzung von beruflichen 
Massnahmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 25. Juni 2009, IV 2007/388).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug 

und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 25. Juni 2009

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Karl Gehler, LL.M., Hanfländerstrasse 67, 

Postfach 1539, 8640 Rapperswil SG,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Invalidenrente; berufliche Massnahmen

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Sachverhalt:

A.   

A.a Der 1954 geborene M.___ meldete sich am 21./24. Mai 2007 zum Leistungsbezug 

bei der Invalidenversicherung an. Er beantragte Berufsberatung, Umschulung auf eine 

neue Tätigkeit, Arbeitsvermittlung, besondere medizinische 

Eingliederungsmassnahmen und eine Rente. Er gab an, er habe in seiner Heimat acht 

Jahre lang die Primarschule besucht und nach seiner Einreise in die Schweiz (Mai 

1974) vom 1. März 1978 bis 30. Juni 2007 als Gartenarbeiter (ohne Lehre) bei der A.___ 

Gartenbau AG gearbeitet. Wegen eines Rückenleidens sei er seit 7. Dezember 2005 

arbeitsunfähig (IV-act. 4).

A.b Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, benannte im Arztbericht vom 6. Juni 

2007 als Hauptdiagnose ein Lumbovertebralsyndrom linksbetont, bestehend seit 

12/04, und - ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit - ein Cervicovertebralsyndrom, 

bestehend seit 11/06. Als Gartenbaumitarbeiter sei der Versicherte seit 15. August 

2006 vollständig arbeitsunfähig. Leichte bis mittelschwere, wechselbelastende 

Tätigkeit mit nur manchmal vorkommender vorgeneigter Körperhaltung sei ihm 

hingegen an acht Stunden pro Tag mit unverminderter Leistungsfähigkeit zumutbar. 

Berufliche Massnahmen seien angezeigt. Der Versicherte habe in den letzten Jahren 

wiederholt über lumbovertebrale bis lumbospondylogene Schmerzen geklagt. Zunächst 

(Dezember 2004) habe die symptomatische Behandlung eine gewisse Besserung, etwa 

ein Jahr später hätten Physiotherapien und medikamentöse Behandlungen nur eine 

unwesentliche Besserung gebracht. Deshalb habe er eine weitere Abklärung bei 

Dr. med. C.___, Orthopädische Chirurgie FMH, veranlasst, der einen weiteren 

Orthopäden (Dr. med. D.___, Orthopädische Chirurgie FMH) zugezogen habe. 

Nachdem schliesslich auch eine Behandlung nach neurologischer Abklärung nicht 

geholfen habe, habe er den Versicherten in die Klinik Valens eingewiesen, wo aber 

wiederum keine wesentliche Veränderung habe erreicht werden können (IV-act. 14-1 

bis 6/18). Beigelegt waren etwa Berichte der Klinik Valens, wo sich der Versicherte vom 

15. Februar bis 13. März 2007 stationär aufgehalten hatte. Im vorläufigen 

Austrittsbericht der Klinik vom 11. März 2007 waren als Diagnosen aufgeführt: 1. ein 

Lumbovertebralsyndrom linksbetont mit/bei Diskusprotrusion rechts medio-lateral L5/

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S1 bis zur Wurzel S1 rechts reichend (MRI-LWS vom 1.3.06), und Fehlhaltung und -

statik der Wirbelsäule, muskulärer Haltungsinsuffizienz, und 2. ein Cervikovertebrales 

Syndrom mit medialer Diskusprotrusion HWK5/6, ohne Nachweis einer Myelopathie 

(MRI-HWS vom 20.11.06). Als Nebendiagnose liege eine Adipositas vor. Für die Zeit 

nach dem stationären Aufenthalt bestehe für eine leichte bis mittelschwere 

wechselbelastende Tätigkeit mit Hantieren von Gewichten bis max. 20 kg und nur 

manchmal vorkommender vorgeneigter Körperhaltung eine Arbeitsfähigkeit von 100 %. 

Der ehemalige Beruf als Landschaftsgärtner, der einer schweren Arbeit entspreche, sei 

aus rheumatologischer Sicht künftig nicht mehr zumutbar (IV-act. 14-11 f./18). Diese 

Arbeitsfähigkeitsschätzung bestätigte die Klinik im Zeugnis vom 14. März 2007.

A.c In der Arbeitgeberbescheinigung vom 11. Juni 2007 (IV-act. 15) wurde angegeben, 

der Versicherte sei vom 1. März 1978 bis 30. Juni 2007 angestellt gewesen. Er sei bis 

zum Eintritt des Gesundheitsschadens am 6. Dezember 2005 als Gartenarbeiter/

Vorarbeiter tätig gewesen. Er würde ohne Gesundheitsschaden gegenwärtig 

Fr. 68'900.-- verdienen.

A.d Aus dem Standortbericht der IV-Eingliederungsberatung vom 12. Juni 2007 ging 

hervor, dass der Versicherte angegeben habe, im Ausland drei Jahre lang den Beruf 

eines Elektromonteurs erlernt zu haben. Er wolle wieder gesund werden, um wieder 

arbeiten zu können. Derzeit könne er sich keine Arbeitstätigkeit für sich vorstellen, weil 

ihm alles weh tue. Anderseits könne er sich vorstellen, dass er eine leichte Arbeit, bei 

der er sitzen und stehen könne, ca. an zwei bis drei Stunden pro Tag ausüben könnte. 

Er erwarte von der IV eine Abklärung darüber, welche Tätigkeiten er noch ausüben 

könne, sowie Unterstützung bei der Stellensuche. Die Eingliederungsberaterin hielt 

dafür, der Versicherte sei nicht sehr motiviert, wieder in den Arbeitsprozess einsteigen 

zu können. Er setze sich mit sich selbst nicht auseinander und trage kaum zu seiner 

Genesung bei (IV-act. 16).

A.e Nach Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der 

Invalidenversicherung, welcher eine volle Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit für 

nachvollziehbar erachtete, eröffnete die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen dem Versicherten mit zwei Vorbescheiden vom 21. August 2007 

(berufliche Massnahmen, IV-act. 25 f.) und vom 22. August 2007 (Rente, IV-act. 23 f.), 

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sie gedenke die Gesuche abzuweisen. Der Versicherte sei in adaptierter Tätigkeit voll 

arbeitsfähig und könne in etwa das gleiche Erwerbseinkommen erzielen wie früher. Zu 

vergleichen seien ein Valideneinkommen von Fr. 68'900.-- und ein Invalideneinkommen 

von Fr. 59'028.--, womit sich ein Invaliditätsgrad von 14 % ergebe.

A.f  Der Versicherte liess am 18. September 2007 einwenden, berufliche 

Eingliederungsmassnahmen wie Anlehren oder Umschulungen könnten ihn, der über 

keine verwertbare Ausbildung verfüge, darauf vorbereiten, leichte Tätigkeiten in einem 

anderen Sektor als dem bisherigen auszuführen, und sie könnten ihm helfen, eine 

adaptierte Tätigkeit zu finden. Sie würden auch seine Motivation erhöhen und könnten 

ein Abgleiten in die Invalidität vermeiden. Er erachte sich ferner auch für leichte 

Tätigkeiten nicht mehr für voll arbeitsfähig. Die Rückenschmerzen hätten sich gar 

verschlimmert. Es sei diesbezüglich eine Begutachtung anzuordnen. Ausserdem sei ein 

leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn am Platz, so dass sich ein Invaliditätsgrad 

von rund 49 % ergebe (IV-act. 32).

A.g Mit zwei Verfügungen vom 24. September 2007 (berufliche Massnahmen, IV-

act. 33; Rente, IV-act. 34) wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle das 

Leistungsgesuch des Versicherten ab. Es seien keine neuen medizinisch 

objektivierbaren wesentlichen Änderungen der Befunde und Symptome mitgeteilt 

worden.

B.   

Gegen diese Verfügungen richtet sich die von Rechtsanwalt Dr. iur. Karl Gehler, LL.M., 

für den Betroffenen am 16. Oktober 2007 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers beantragt die Aufhebung der beiden angefochtenen 

Verfügungen und die Ausrichtung einer Rente bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 50 % sowie die Gewährung der dem Beschwerdeführer zustehenden 

beruflichen Eingliederungsmassnahmen. Der Beschwerdeführer befinde sich in einer 

geradezu paradoxen Situation, da ihn die Beschwerdegegnerin mit der Begründung, er 

sei ganztags arbeitsfähig für leichte und mittelschwere Tätigkeiten, ohne Anspruch auf 

eine Rente oder auf Eingliederungsmassnahmen an das RAV verweise, während das 

RAV gleichzeitig von einer vollen Arbeitsunfähigkeit und Vermittlungsunfähigkeit 

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ausgehe. Dies rühre davon, dass die gesundheitliche Situation nicht schlüssig 

abgeklärt worden sei. Im Juni 2007 habe der Hausarzt die Prognose als eher 

pessimistisch bezeichnet. Es stelle sich die Frage, ob sich der gesundheitliche Zustand 

bis zum Erlass der Verfügungen nicht so verschlechtert habe, dass eine grössere 

Invalidität anzunehmen sei. Die Abklärungen seien mehrheitlich über ein Jahr alt, auch 

die Einschätzung der Klinik Valens schon mehr als ein halbes Jahr. Es sei eine 

umfassende polydisziplinäre medizinische Oberbegutachtung zu veranlassen. Die 

Einschätzung des RAV beruhe auf einer handschriftlichen Notiz des Hausarztes vom 

30. August 2007, wonach der Beschwerdeführer sich zurzeit für jegliche Arbeit zu 

100 % arbeitsunfähig halte. Mit dieser mehr als vagen Äusserung habe der Hausarzt 

nur wiedergegeben, wie der Beschwerdeführer sich fühle. Wie er die Lage gegenwärtig 

beurteile, sei ebenso wenig klar, wie die Frage, ob die Einschätzung der Klinik Valens 

noch zutreffe. Damit der Beschwerdeführer nicht zwischen Stuhl und Bank falle, müsse 

die medizinische Situation geklärt werden. Der Beschwerdeführer verfüge nicht über 

eine Ausbildung und er sei zudem nach wie vor zufolge der ins Becken und ins Bein 

sich auswirkenden Rückenbeschwerden für leichte und mittelschwere Tätigkeiten stark 

eingeschränkt, so dass ein Abzug von mindestens 20 % zu machen sei. Er könnte 

höchstens Fr. 35'786.40 verdienen. Der Invaliditätsgrad liege bei rund 50 %. Es sei nie 

festgestellt worden, in welchem Tätigkeitsbereich der Beschwerdeführer im September 

2007 arbeitsfähig sei. Der Beschwerdeführer sei invalid, zumindest aber von einer 

Invalidität unmittelbar bedroht, daher sei auch der Anspruch auf 

Eingliederungsmassnahmen ausgewiesen.

C.   

Mit Beschwerdeantwort vom 27. November 2007 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Der Hausarzt teile die Einschätzung des 

Beschwerdeführers, dass er voll arbeitsunfähig sei, offensichtlich nicht. Dessen 

Gesundheitszustand habe sich seit dem Aufenthalt in Valens offensichtlich nicht 

verändert. Nach den Tabellenlöhnen seien die Löhne im Gartenbau stark 

unterdurchschnittlich. Bei einem Branchenwechsel werde der Beschwerdeführer kaum 

eine Erwerbseinbusse erleiden. Hilfsarbeiter hätten im Jahr 2006 gemäss LSE Fr. 

59'055.-- pro Jahr verdient. Da der Beschwerdeführer nicht nur einer leichten, sondern 

auch einer mittelschweren Tätigkeit nachgehen könne und als Gesunder 

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überdurchschnittlich verdient habe (Fr. 68'900.--), dürfe kein so genannter 

Leidensabzug berücksichtigt werden. Es bestehe kein Rentenanspruch. Berufliche 

Massnahmen machten keinen Sinn, da der Beschwerdeführer überzeugt sei, 

vollständig arbeitsunfähig zu sein. Er sei zudem ungelernt, weshalb eine Umschulung 

nicht möglich sei.

D.   

Replicando lässt der Beschwerdeführer am 4. Januar 2008 vorbringen, mittlerweile 

habe das RAV gestützt auf einen Bericht der Klinik Valens vom 27. März 2007 

festgestellt, der Beschwerdeführer sei für ein Arbeitspensum von 100 % 

vermittlungsfähig, es behalte sich eine Überprüfung der Vermittlungsfähigkeit aber 

ausdrücklich vor. Ende des Jahres 2007 habe der Beschwerdeführer hospitalisiert 

werden müssen. Offenbar seien nun auch die inneren Organe betroffen. Welche 

Beschwerden vorlägen und inwieweit und seit wann sie die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers zusätzlich beeinträchtigten, werde sich bei Abklärungen zeigen. Die 

Entwicklung zeige, dass die schlechte Prognose sich bewahrheitet habe und dass die 

Abklärungen in der Klinik Valens allenfalls nicht vollständig gewesen seien. Es sei ein 

Leidensabzug zu machen. Die Situation des Beschwerdeführers könnte mit 

Arbeitsvermittlung, allenfalls mit einer Anlehre verbessert werden.

E.  

Die Beschwerdegegnerin hat am 14. Januar 2008 auf die Erstattung einer Duplik 

verzichtet.

F.  

Auf gerichtliche Anfrage vom 23. Dezember 2008 hin hat die Beschwerdegegnerin am 

5. Januar 2009 die weiteren aufgelaufenen IV-Akten eingereicht (betreffend eine 

Anmeldung vom April 2008 zum Bezug von Hörgeräten). Die Klinik Valens hat dem 

Gericht auf Ersuchen am 6. Januar 2009 ihren Bericht an Dr. B.___ vom 27. März 2007 

zugestellt. Die Parteien haben hierzu nicht Stellung genommen.

Erwägungen:

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1.  

1.1  Da ein Sachverhalt zu beurteilen ist, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der 

angefochtenen Verfügungen am 24. September 2007 entwickelt hat, sind die auf den 

1. Januar 2008 in Kraft getretenen Rechtsänderungen nicht anwendbar.

1.2  Im Streit liegen die Verfügungen, mit welchen die Beschwerdegegnerin berufliche 

Massnahmen und einen Rentenanspruch abgewiesen hat.

2.  

2.1  Nach Art. 8 Abs. 1 IVG haben Invalide oder von einer Invalidität unmittelbar 

bedrohte versicherte Personen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese 

notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern. Die 

Eingliederungsmassnahmen bestehen unter anderem in Massnahmen beruflicher Art 

(Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung und 

Arbeitsvermittlung; Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG).

2.2  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

3.  

3.1  Für die Invaliditätsbemessung sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen 

von Bedeutung. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in 

der Folge eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4; ZAK 1982 S. 34). Ob die versicherte Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch 

tatsächlich ausübt, ist für die Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich (Rz 3046 

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des vom Bundesamt für Sozialversicherungen erlassenen Kreisschreibens über die 

Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = KSIH). 

3.2  Zur medizinisch zumutbaren Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers liegt eine 

Beurteilung der Klinik Valens vom 27. März 2007 vor, wonach er für leichte bis 

mittelschwere wechselbelastende Tätigkeiten mit Hantieren von Gewichten bis 

maximal 20 kg und mit nur manchmal vorkommender vorgeneigter Körperhaltung zu 

100 % arbeitsfähig sei. Es konnte festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer eine 

gute Belastungsbereitschaft gezeigt hat. Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch die 

Klinik Valens wurde nach einem mehrwöchigen stationären Aufenthalt abgegeben, bei 

welchem auch die funktionelle Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers evaluiert 

worden ist. Ihr kommt daher grosses Gewicht zu. Dr. B.___ hat sich in seiner 

Beurteilung vom 6. Juni 2007 dieser Einschätzung angeschlossen. Der RAD hat sie als 

nachvollziehbar bezeichnet. Der Beschwerdeführer lässt darlegen, er halte sich auch 

für leichte Tätigkeiten nicht mehr für voll arbeitsfähig. Die Rückenschmerzen belasteten 

ihn sehr und hätten sich gar verschlimmert. Für eine objektive Verschlechterung des 

Rückenleidens sind aber keine Anhaltspunkte ersichtlich und der Beschwerdeführer 

benennt auch keine konkreten Umstände. Dass aber der medizinische Sachverhalt zu 

wenig abgeklärt wäre, wie er einwendet, lässt sich nicht bestätigen. Das RAV hat die 

diametral andere Betrachtung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers, welche 

diesen Einwand gestützt hatte, die aber lediglich auf einer hausärztlichen Wiedergabe 

der subjektiven Aussagen des Beschwerdeführers basiert hatte, aufgegeben. Vom 

Umstand, dass der Beschwerdeführer sich Ende 2007 in Spitalpflege hat begeben 

müssen, ist für den vorliegend massgeblichen Sachverhalt, wie er sich bis zur Zeit des 

Erlasses der angefochtenen Verfügungen ergeben hat, nichts abzuleiten. In 

antizipierender Beweiswürdigung ist von weiteren Abklärungen abzusehen. Der 

Beschwerdeführer ist für adaptierte leichte bis mittelschwere wechselbelastende 

Tätigkeiten als zu 100 % arbeitsfähig zu betrachten. Sollte sich nach diesem Zeitpunkt 

eine Verschlechterung abzeichnen, bildete sie allenfalls Gegenstand eines weiteren 

Verfahrens.

4.  

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4.1  Was die erwerblichen Auswirkungen der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

betrifft, wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades nach Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Nach der Rechtsprechung ist für die Ermittlung 

des Valideneinkommens entscheidend, was sie im massgebenden Zeitpunkt auf Grund 

ihrer beruflichen Fähigkeiten und persönlichen Umstände nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Die 

Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen. Da nach empirischer 

Feststellung in der Regel die bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall weitergeführt 

worden wäre, ist Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des Valideneinkommens 

grundsätzlich der letzte vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielte, nötigenfalls der 

Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (BGE 134 V 

325 E. 4.1). Der Beschwerdeführer hatte in einem langjährigen Arbeitsverhältnis im 

Gartenbau gestanden. Gemäss der Arbeitgeberbescheinigung vom 11. Juni 2007 hätte 

er ohne Gesundheitsschaden damals pro Jahr 68'900.-- verdient. Dieser Betrag kann 

als Valideneinkommen 2007 betrachtet werden.

4.2  Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. 

Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - 

besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die 

ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, sowie das 

Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn erscheint, 

gilt grundsätzlich der von ihr tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein 

solches effektives Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person 

nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich 

zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der 

Rechtsprechung statistische Werte (Tabellenlöhne) beigezogen werden (BGE 129 V 

472 E. 4.2.1, Bundesgerichtsentscheid i/S C. vom 19. Juni 2008, 9C_81/2008). Die 

Beschwerdegegnerin hat für die Bestimmung des Invalideneinkommens vorliegend zu 

Recht auf die Tabellenlöhne abgestellt. Gemäss der Tabelle TA1 der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung LSE 2006 des Bundesamtes für Statistik, welche heranzuziehen 

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ist (keine regionalen Löhne, vgl. 8C_742/2008), konnten Männer mit einfachen und 

repetitiven Tätigkeiten im privaten Sektor in jenem Jahr durchschnittlich (statistisches 

Mittel, Zentralwert; vgl. AHI 1999 S. 50) Fr. 56'784.-- (12mal Fr. 4'732.--) verdienen. 

Nach Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung (von rund 1.6 %) bis 2007 ergibt 

sich ein Betrag von Fr. 57'693.--. Bezogen auf die betriebsübliche durchschnittliche 

Arbeitszeit von im Jahr 2007 41.7 Stunden (statt 40 Stunden, wie sie der Tabelle TA1 

zugrunde liegen) macht dies Fr. 60'145.-- aus.

4.3  In der Praxis werden die zur Bestimmung des Invalideneinkommens 

herangezogenen Tabellenlöhne gekürzt, wenn Versicherte, die in ihrer letzten Tätigkeit 

körperliche Schwerarbeit verrichteten, nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für 

leichtere Arbeiten nur beschränkt einsatzfähig sind, wenn sie - unabhängig von der 

früher ausgeübten Tätigkeit - als gesundheitlich Beeinträchtigte im Rahmen leichter 

Hilfsarbeitertätigkeiten nicht mehr voll leistungsfähig sind oder wenn weitere 

persönliche und berufliche Merkmale wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, 

Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die 

Lohnhöhe haben. Der Abzug ist nicht schematisch vorzunehmen. Vielmehr ist der 

Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im 

Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Letztlich ist der 

Abzug vom statistischen Lohn unter Berücksichtigung aller jeweils in Betracht fallenden 

Merkmale auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen (vgl. BGE 126 V 75).

4.4  Gemäss den medizinischen Angaben vermag der Beschwerdeführer zwar 

zumutbarerweise noch leichte bis mittelschwere Tätigkeiten zu verrichten. Er ist aber 

dabei auf eine wechselbelastende Tätigkeit angewiesen, bei welcher er beim Hantieren 

mit Gewichten und beim Erfordernis nach einer vorgeneigten Körperhaltung bei der 

Arbeit einer Limite unterworfen ist. Zu berücksichtigen ist ferner, dass Tabellenlöhne 

bei gesunden Arbeitnehmern erhoben werden. Es ist deshalb damit zu rechnen, dass 

der Beschwerdeführer im Vergleich zu deren Lohnniveau eine Zurücksetzung wird 

hinzunehmen haben. Wenn ferner auch die Bedeutung der Dienstjahre im privaten 

Sektor abnimmt, je niedriger das Anforderungsprofil ist (vgl. Bundesgerichtsurteil i/S A. 

vom 27. August 2008, 8C_780/2007), so wird der Beschwerdeführer, der 

jahrzehntelang an der gleichen Stelle gearbeitet hat, doch auf einem allgemeinen 

Arbeitsmarkt für Hilfstätigkeiten mit einem Anfangslohn zu beginnen haben, der leicht 

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unter dem Durchschnitt aller Arbeitnehmer liegt. Es rechtfertigt sich daher insgesamt, 

vom Tabellenlohn einen Abzug von 10 % vorzunehmen. Dies auszuschliessen, weil der 

Beschwerdeführer ein überdurchschnittliches Valideneinkommen erzielt hat, geht nicht 

an.

4.5  Es ergibt sich unter diesen Umständen ein Invalideneinkommen von Fr. 54'131.--. 

Der Invaliditätsgrad beträgt somit 21 %. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die 

Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch abgewiesen hat.

5.  

5.1  Der Beschwerdeführer hat indessen auch Anspruch auf berufliche Massnahmen 

gestellt. Nach der Rechtsprechung gilt eine versicherte Person im Sinne von Art. 17 

IVG als invalid, wenn sie wegen der Art und Schwere des Gesundheitsschadens im 

bisher ausgeübten Beruf und in den ihr ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen 

stehenden zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde 

Erwerbseinbusse von etwa 20 % erleidet (Entscheide des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S A. vom 22. Januar 2004, I 91/03, und i/S F. vom 9. April 

2002, I 167/03; BGE 124 V 110 f. E. 2b; AHI 2000 S. 62 E. 1; Ulrich Meyer, Die 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, S. 125; für die MV: BGE 130 V 491). Bei 

ausgebildeten Personen bemisst sich die Erwerbseinbusse durch Vergleich des 

Einkommens, das sie in dem vor der Invalidität ausgeübten Beruf erzielen konnten, mit 

dem Einkommen, das sie mit Invalidität dort noch erzielen können. Dem 

arbeitsunfähigen Berufsmann ist der Wechsel in eine andere ihm zwar ohne berufliche 

Massnahmen zugängliche Erwerbstätigkeit, in der er aber entsprechend ohne 

einschlägige Ausbildung zu arbeiten hätte, in der Regel nicht zumutbar, so dass ihm 

nicht ein Einkommen aus irgendeiner solchen Tätigkeit angerechnet werden kann. 

Dasselbe gilt für Versicherte, die sich ohne Ausbildung eine hohe Kompetenz erarbeitet 

haben und für die auch ein Anspruch auf "Umschulung" möglich ist. Das kann der Sinn 

von Art. 6 Abs. 1 IVV sein, wo auch für Ungelernte "Umschulungen" vorgesehen sind. 

Bei Hilfsarbeitern und Hilfsarbeiterinnen hingegen ist es, wenn sie ihre bisherige 

Erwerbstätigkeit krankheits- oder unfallbedingt nicht mehr ausüben können, 

grundsätzlich ohne berufliche Massnahmen möglich, in eine andere, ihrer Behinderung 

angepasste Hilfsarbeitertätigkeit zu wechseln. Im Gegensatz zur (ganz oder teilweise) 

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berufsunfähig gewordenen ausgebildeten versicherten Person bemisst sich die 

umschulungsspezifische Invalidität bei Hilfskräften nicht nach der konkreten Er­

werbseinbusse am letzten Arbeitsplatz, sondern nach der Erwerbseinbusse in einer der 

Behinderung angepassten Hilfsarbeit (nicht veröffentlichter Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S M.V. vom 4. März 2003). Der 

Beschwerdeführer war während fast dreissig Jahren an der gleichen Arbeitsstelle 

beschäftigt und hat die Stellung eines Vorarbeiters erworben. In der 

unterdurchschnittlich bezahlten Branche hatte er ein Einkommen inne, das knapp den 

Durchschnittslohn für das Niveau 3 erreicht, wo Berufs- und Fachkenntnisse 

vorausgesetzt sind. Auch ohne entsprechende Ausbildung hat er demnach eine 

qualifizierte Arbeit geleistet. Er erfüllt somit grundsätzlich die invaliditätsmässigen 

Voraussetzungen für einen Anspruch auf berufliche Massnahmen. Ohne Unterstützung 

bei der Eingliederung irgendeine Hilfsarbeit anzunehmen, kann dem Beschwerdeführer 

nicht von vornherein zugemutet werden. Und selbst als Hilfsarbeiter betrachtet, ergäbe 

sich für den Anspruch des Beschwerdeführers nichts anderes: Es rechtfertigt sich 

nämlich, auf die Umschulungen von Hilfskräften, die im Grund stets erstmalige 

berufliche Ausbildungen sind und deshalb ein Ungleichgewicht mit den bisherigen 

Erwerbsaussichten mit sich bringen, die Wertung bei gelernten Versicherten zu 

übertragen, die eine höherwertige Ausbildung wünschen (nicht veröffentlichte 

Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S H.V. vom 

14. November 2007, i/S M.E. vom 14. August 2007 und i/S P.B. vom 1. Februar 2006). 

Diese Voraussetzungen sind gegeben, wenn Art und Schwere des 

Gesundheitsschadens und seine beruflichen Auswirkungen so schwerwiegend sind, 

dass letztere sich nur auf diese Weise hinreichend beheben lassen (vgl. ZAK 1988 

S. 467; Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S A. vom 5. September 

2001, I 202/00).

5.2  Die Beschwerdegegnerin hat, weil sie die invaliditätsmässigen Voraussetzungen 

stattdessen für nicht erfüllt betrachtet hat, folglich zu Unrecht keine weiteren 

Abklärungen zu den allenfalls möglichen, erforderlichen und angemessenen 

Massnahmen getätigt. Die angefochtene Verfügung betreffend den Anspruch des 

Beschwerdeführers auf berufliche Massnahmen ist daher aufzuheben. Die 

Beschwerdegegnerin wird die in Frage kommenden Massnahmen noch zu prüfen 

haben. Wenn auch eine Umschulung (im engeren Sinne als Berufsausbildung) ausser 

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Betracht fallen sollte, weil die entsprechenden Fähigkeiten nicht ausreichten oder weil 

die Ausbildung zu einem wesentlich höheren Einkommen führte, als es der 

Beschwerdeführer mit der bisherigen Tätigkeit erzielt hätte (also aus Gründen des 

Verhältnismässigkeitsprinzips, Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/

S T. vom 30. September 2004, I 73/04), kämen als berufliche Massnahmen ferner etwa 

die zur Umschulung im weiteren Sinne zählende "Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit in 

der freien Wirtschaft" (vgl. Rz 4021 des vom Bundesamt für Sozialversicherungen 

erlassenen Kreisschreibens über die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art = 

KSBE) oder eine Anlern- oder Einarbeitungszeit in Frage. Es ist also auch ein Anspruch 

des Beschwerdeführers auf Arbeitsvermittlung zu prüfen. Eingliederungsfähige invalide 

Versicherte haben nach Art. 18 Abs. 1 Satz 1 IVG Anspruch auf aktive Unterstützung 

bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes sowie auf begleitende Beratung im 

Hinblick auf die Aufrechterhaltung eines bestehenden Arbeitsplatzes. Nach der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zu dieser Fassung vor der 5. IV-Revision war der 

Invaliditätsbegriff für einen Anspruch auf Arbeitsvermittlung bei voller Arbeitsfähigkeit 

für leichte Tätigkeiten nicht erfüllt, es sei denn, es lägen zusätzliche spezifische 

Einschränkung gesundheitlicher Art (wie etwa Stummheit, mangelnde Mobilität, 

Sehbehinderungen, spezielles Ruhebedürfnis oder gesundheitsbedingte 

Sprachstörungen) vor (so etwa der Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S K. vom 3. März 2005, I 554/04; AHI 2003 S. 270 E. 2c). Die 

Prüfung des Arbeitsvermittlungsanspruchs des Beschwerdeführers wird nun allerdings 

unter neuem Recht erfolgen, wo auch versicherte Personen anspruchsberechtigt sind, 

welche in einer Verweisungstätigkeit voll arbeitsfähig sind (vgl. hierzu den Entscheid 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S A. vom 15. Juni 2009, IV 

2007/493).

6.  

6.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde insofern teilweise 

gutzuheissen, als die angefochtene Verfügung betreffend berufliche Massnahmen vom 

24. September 2007 aufzuheben und die Sache zur Prüfung und Durchführung 

beruflicher Massnahmen im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen ist. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

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6.2  Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Nach 

Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen 

Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. Der Beschwerdeführer hat mit der 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung betreffend berufliche Massnahmen - 

insgesamt also nur zu einem Teil - obsiegt, so dass es sich rechtfertigt, den Parteien 

die Gerichtskosten je zur Hälfte aufzuerlegen. Der Anteil des Beschwerdeführers an 

den Gerichtskosten von Fr. 300.-- ist durch seinen geleisteten Kostenvorschuss von 

Fr. 600.-- getilgt und der Restbetrag von Fr. 300.-- ist ihm zurückzuerstatten.

6.3  Der Beschwerdeführer hat bei teilweisem Obsiegen Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Die Parteientschädigung ist vorliegend auf 

pauschal Fr. 1'750.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung 

betreffend berufliche Massnahmen vom 24. September 2007 aufgehoben und die 

Sache wird zur Prüfung und Durchführung beruflicher Massnahmen im Sinne der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Im Übrigen wird die 

Beschwerde abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden je zur Hälfte dem Beschwerdeführer und 

der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird an den 

von ihm zu bezahlenden Anteil an der Gerichtsgebühr angerrechnet; der Restbetrag 

von Fr. 300.-- wird ihm zurückerstattet.

bis

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4. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 1'750.-- zu bezahlen. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.06.2009
	Art. 28 Abs. 1 und Art. 8 Abs. 1 IVG. Bemessung des Invaliditätsgrades und der Erwerbseinbusse als Anspruchsvoraussetzung von beruflichen Massnahmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Juni 2009, IV 2007/388).

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