# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b8f2de5e-6224-58aa-875b-30d4191bcc9e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 30.05.2016 SU160031
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SU160031_2016-05-30.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SU160031-O/U/jv 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, lic. iur. Ch. Prinz und 

Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. S. Bärtsch 

Beschluss vom 30. Mai 2016 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Statthalteramt Bezirk Horgen, 

Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte 

 

betreffend 
Übertretung des Strassenverkehrsgesetz  

 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht, vom 
12. Januar 2016 (GC150026) 

 

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Erwägungen: 

1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichts Horgen, Einzelgericht in Strafsachen, 

vom 12. Januar 2016 (Urk. 14) meldete der Beschuldigte am 15. Januar Berufung 

an (Urk. 16). Das begründete Urteil (Urk. 20) wurde dem Verteidiger des 

Beschuldigten am 25. April 2016 zugestellt (Urk. 21/2). Innert der Frist von 

Art. 399 Abs. 3 StPO reichte der Beschuldigte aber keine Berufungserklärung ein, 

was eine Gültigkeitsvoraussetzung darstellt, weshalb auf die Berufung gestützt 

auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten ist. 

2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des 

Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem 

Beschuldigten sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen. 

Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.– festzusetzen.  

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 15. Januar 2016 wird nicht 

eingetreten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an 

− den Verteidiger Rechtsanwalt lic. iur. X._____ im Doppel für sich und 
zuhanden des Beschuldigten  

− das Statthalteramt des Bezirks Horgen 
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz (unter Beilage der Akten).  

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5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des 

Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundes-

gerichtsgesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 30. Mai 2016 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. P. Marti 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Bärtsch 
 

 
 
 

	Beschluss vom 30. Mai 2016
	 Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 15. Januar 2016 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 den Verteidiger Rechtsanwalt lic. iur. X._____ im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 das Statthalteramt des Bezirks Horgen
	 die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.