# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c0212f72-bfa0-5b2d-a851-fa75e5f57579
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-03
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 03.10.2018 RT180144
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT180144_2018-10-03.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT180144-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. P. Kunz Bucheli 

Beschluss vom 3. Oktober 2018 

 

in Sachen 

 

A._____ ag,  
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchsteller und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Rechtsanwalt M.A. HSG in Law Y._____ 

 

betreffend Rechtsöffnung  
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 9. August 2018 (EB180131-G) 

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Erwägungen: 

1.a) Mit Urteil vom 9. August 2018 erteilte die Vorinstanz dem Gesuchsteller 

und Beschwerdegegner (fortan Gesuchsteller) in der Betreibung Nr. 1, 

Betreibungsamt Küsnacht-Zollikon-Zumikon, Zahlungsbefehl vom 3. Januar 2018, 

gestützt auf zwei Darlehensverträge provisorische Rechtsöffnung für 

Fr. 500'000.– nebst Zins zu 7 % seit 2. Juli 2015 und Fr. 600'000.– nebst Zins zu 

9 % seit 24. Februar 2017 sowie für Fr. 85'283.33, Betreibungskosten sowie 

Kosten und Entschädigung gemäss Ziff. 2 bis 5 ihres Entscheids (Urk. 23 S. 10). 

b) Dagegen erhob die Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin (fortan 

Gesuchsgegnerin) mit Eingabe vom 16. August 2018 Beschwerde, mit welcher 

sie die Aufhebung des angefochtenen Urteils und Abweisung des 

Rechtsöffnungsbegehrens unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten 

des Gesuchstellers verlangt (Urk. 22 S. 2). Gleichzeitig stellte sie den 

prozessualen Antrag, ihrer Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen 

(Urk. 22 S. 2, prozessualer Antrag Ziff. 1). 

2. Mit Verfügung vom 20. August 2018 wurde der Antrag um Erteilung der 

aufschiebenden Wirkung abgewiesen und der Gesuchsgegnerin eine Frist von 

zehn Tagen angesetzt, um für die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens 

einen Vorschuss von Fr. 3'000.– zu leisten (Urk. 28). Innert Frist ersuchte die 

Gesuchsgegnerin um Erstreckung der Frist um zehn Tage (Urk. 29), welchem 

Gesuch mit Verfügung vom 31. August 2018 stattgegeben wurde (Urk. 29 S. 2). 

Da der Kostenvorschuss auch innert erstreckter Frist nicht geleistet wurde, wurde 

der Gesuchsgegnerin mit Verfügung vom 17. September 2018 eine einmalige 

Nachfrist von fünf Tagen angesetzt, um den ihr mit Verfügung vom 20. August 

2018 auferlegten Kostenvorschuss von Fr. 3'000.– zu leisten, unter der 

Androhung, dass ansonsten auf ihre Beschwerde nicht eingetreten werde (Urk. 30 

S. 2, Dispositiv-Ziffer 1). 

3. Die Gesuchsgegnerin hat den ihr auferlegten Kostenvorschuss auch 

innert der mit Verfügung vom 17. September 2018 angesetzten Nachfrist nicht 

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geleistet. Damit ist auf die Beschwerde androhungsgemäss nicht einzutreten 

(Art. 101 Abs. 3 ZPO, Art. 59 Abs. 1 und 2 lit. f ZPO e contrario).  

4. Der Streitwert des Beschwerdeverfahrens beträgt Fr. 1'100'000.–. Die 

zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 in Verbindung mit 

Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 1'500.– festzusetzen und ausgangsgemäss 

der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen 

sind nicht zuzusprechen: Dem Gesuchsteller sind im Beschwerdeverfahren keine 

entschädigungspflichtigen Kosten entstanden (Art. 95 Abs. 3 ZPO), die 

Gesuchsgegnerin hat aufgrund ihres Unterliegens keinen Anspruch auf 

Entschädigung (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde der Gesuchsgegnerin wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der 

Gesuchsgegnerin auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage 

eines Doppels von Urk. 22, sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der 

Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 1'100'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 3. Oktober 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. P. Kunz Bucheli 
 
 
versandt am: 
sf 

	Beschluss vom 3. Oktober 2018
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde der Gesuchsgegnerin wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegnerin auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage eines Doppels von Urk. 22, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...