# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6fa261f6-d165-570d-b716-a66932194dfa
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.01.2021 RT200192
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT200192_2021-01-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT200192-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzender, 

Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech 

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Hochuli 

Beschluss vom 12. Januar 2021 

 

in Sachen 

 

A1._____ AG,  
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

Konkursmasse der A2._____ AG in Liquidation,  
 

vertreten durch Konkursamt B._____-C._____,  

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X1._____ und / oder 

Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____ 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 17. November 2020 (EB200275-G) 
 

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Erwägungen: 

1.1. Mit Urteil vom 17. November 2020 erteilte die Vorinstanz der Gesuchstellerin 

und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) in der gegen die Gesuchsgeg-

nerin und Beschwerdeführerin (fortan Gesuchsgegnerin) angehobenen Betrei-

bung Nr. 1 des Betreibungsamtes Küsnacht-Zollikon-Zumikon (Zahlungsbefehl 

vom 10. August 2020) definitive Rechtsöffnung für Fr. 4'310.–, Fr. 31'750.–, 

Fr. 32'400.– und Fr. 20'000.–, je nebst Zins zu 5% seit dem 10. August 2020, so-

wie für die Betreibungs- und Prozesskosten. Im Mehrumfang wies sie das Begeh-

ren ab (Urk. 14 S. 6 f. = Urk. 17 S. 6 f.).  

1.2. Hiergegen erhob die Gesuchsgegnerin mit Eingabe vom 30. November 2020 

(Datum Poststempel: 1. Dezember 2020) Beschwerde mit folgenden Anträgen 

(Urk. 16 S. 1): 

" 1. Das gesuch der definitive Rechtsöffnung ist abzulehnen in der betreibung 
Nr. 1 und das Arrestverfahren Nr. 346 einzustellen. 

  Unter Kosten und entschädigungensfolgen zuzüglich MwSt. zu lasten der Ge-
suchsgegnerin." 

1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-15). Da sich die Be-

schwerde – wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird – sogleich als offensichtlich 

unzulässig erweist, erübrigt sich das Einholen einer Beschwerdeantwort (Art. 322 

Abs. 1 ZPO). 

2. Das angefochtene Urteil wurde der Gesuchsgegnerin am 20. November 

2020 zugestellt (Urk. 15/1). Die Frist zur Erhebung der Beschwerde beträgt zehn 

Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO in Verbindung mit Art. 251 lit. a ZPO; vgl. dazu auch 

die korrekte Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen Urteil [Urk. 17 S. 6 f. Dispo-

sitiv-Ziff. 7]). Die Beschwerdefrist der Gesuchsgegnerin lief demzufolge am 

30. November 2020 ab (Art. 142 ZPO). Die Beschwerde datiert zwar von diesem 

Datum. Massgebend für die Fristwahrung ist aber, dass die Eingabe spätestens 

am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der 

Schweizerischen Post übergeben wird (Art. 143 Abs. 1 ZPO). Vorliegend wurde 

die Beschwerde erst am 1. Dezember 2020 und damit nach Ablauf der Be-

schwerdefrist der Post übergeben (vgl. der an Urk. 16 angeheftete Briefumschlag) 

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und erfolgte somit verspätet. Infolgedessen ist auf die Beschwerde der Gesuchs-

gegnerin nicht einzutreten. 

3.1. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung von 

Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 500.– festzusetzen. Die Ge-

richtskosten sind ausgangsgemäss der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 

Abs. 1 ZPO). 

3.2. Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzuspre-

chen, der Gesuchsgegnerin zufolge ihres Unterliegens (Art. 106 Abs. 1 ZPO), der 

Gesuchstellerin mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegner-

in auferlegt. 

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

der Doppel von Urk. 16, 18 und 19/1-6, sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 88'460.–. Die Beschwer-
de an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristen-
laufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
 
Zürich, 12. Januar 2021 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. M. Hochuli 
 
 
versandt am: 
la 

	Beschluss vom 12. Januar 2021
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegnerin auferlegt.
	4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage der Doppel von Urk. 16, 18 und 19/1-6, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...