# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 93acee93-bb84-5392-9d40-dd1e94cbae98
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-10-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.10.2010 E-7072/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-7072-2010_2010-10-07.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-7072/2010/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  7 .  O k t o b e r  2 0 1 0

Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 
mit Zustimmung von Richterin Muriel Beck;
Gerichtsschreiberin Chantal Schwizer.

X._______,
Nigeria,

Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteineintreten auf Asylgesuch und Wegweisung 
(Dublinverfahren); Verfügung des BFM vom 17. Sep-
tember 2010 / N (...)

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-7072/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger aus 
Rumokolo  (Rivers  State),  seinen  Heimatstaat  eigenen  Angaben 
zufolge  am 10. April  2008  verliess  und  nach  Aufenthalten  von  zwei 
Wochen  in  Niger  und  drei  Monaten  in  Libyen  auf  dem  Seeweg  im 
August  2008  illegal  nach  Lampedusa  (Italien)  gelangte,  wo  er  am 
20. August 2008 ein Asylgesuch einreichte,

dass er  aussagegemäss nach einem Aufenthalt  von vier  Nächten in 
Lampedusa ins Deportation Camp von Lamezia  versetzt  worden sei 
und von dort  weiter  nach Brescia,  wo er ein Asylgesuch eingereicht 
habe,

dass er mit dem Zug über Mailand am 18. Juli 2010 in die Schweiz ge-
langte,  wo  er  gleichentags  im  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum 
(EVZ)  A._______  um  Asyl  nachsuchte  und  nach  B._______  über-
wiesen wurde,

dass er gemäss Datenbank Eurodac am 8. August 2008 in Lampedusa 
e Linosa sowie am 20. August 2008 in Catanzaro registriert wurde,

dass  das  BFM  am  5.  August  2010  in  B._______  anlässlich  der 
Kurzbefragung die Personalien des Beschwerdeführers erhob und ihn 
summarisch zum Reiseweg sowie zu den Gründen für das Verlassen 
seines Heimatstaates befragte, 

dass dem Beschwerdeführer im Anschluss an die genannte Befragung 
im  Hinblick  auf  eine  allfällige  Zuständigkeit  Italiens  für  die  Durch-
führung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens am 5. August 2010 das 
rechtliche Gehör gewährt wurde,

dass er  hierzu geltend machte,  nach Italien  zurückzugehen bedeute 
für ihn, (...),

dass für  den Inhalt  der  weiteren Aussagen auf  die  Akten verwiesen 
werden kann, 

dass  das  BFM am 13.  August  2010  die  italienischen  Behörden  um 
Rückübernahme des  Beschwerdeführers  gestützt  auf  Art.  16  Abs. 1 
Bst. e  der  Verordnung EG Nr. 343/2003 des Rates  vom 18. Februar 

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2003 zur Feststellung von Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des 
Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines Asylantrags zuständig ist, den 
ein Staatsangehöriger eines Drittlandes in einem Mitgliedstaat gestellt 
hat (Dublin-II-VO) ersuchte und dieselben bis zum Ablauf der Frist am 
28. August 2010 dazu keine Stellungnahme einreichten,

dass das BFM mit Verfügung vom 17. September 2010 – eröffnet am 
22. September  2010 –  in  Anwendung  von Art. 34 Abs. 2  Bst. d  des 
Asylgesetzes  vom 26. Juni  1998  (AsylG,  SR  142.31)  auf  das  Asyl-
gesuch nicht eintrat und den Beschwerdeführer nach Italien wegwies, 
ihn aufforderte, die Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf der Be-
schwerdefrist  zu  verlassen,  den  Kanton C._______  mit  dem Vollzug 
der Wegweisung beauftragte, festhielt, eine Beschwerde gegen diese 
Verfügung habe keine aufschiebende Wirkung, und dem Beschwerde-
führer  die  editionspflichtigen  Akten  gemäss  Aktenverzeichnis  aus-
händigte,

dass es zur Begründung anführte,  für  den 8. August  2008 sowie für 
den 20. August 2008 bestünden zwei Eurodac-Treffer mit Italien,

dass der Beschwerdeführer überdies detaillierte Angaben zu seinem 
Aufenthalt und seinem Asylverfahren in Italien gemacht habe, 

dass  bei  dieser  Sachlage  Italien  gestützt  auf  die  einschlägigen 
staatsvertraglichen  Bestimmungen  (Dublin-Assoziierungsabkommen 
vom 26. Oktober  2004 zwischen  der  Schweizerischen  Eidgenossen-
schaft und der Europäischen Gemeinschaft über die Kriterien und Ver-
fahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines 
in  einem  Mitgliedstaat  oder  in  der  Schweiz  gestellten  Asylantrags, 
[DAA; SR 0.142.392.68]) beziehungsweise des Übereinkommens vom 
17.  Dezember  2004  zwischen  der  Schweizerischen  Eidgenossen-
schaft,  der  Republik  Island  und dem Königreich  Norwegen über  die 
Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands 
und über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen 
Staates  für  die  Prüfung  eines  in  der  Schweiz,  in  Island  oder  in 
Norwegen  gestellten  Asylantrags  (Übereinkommen  Island/Norwegen; 
SR 0.362.32), für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig sei,

dass die  italienischen Behörden das Wiederaufnahmeersuchen nicht 
innert  Frist  beantwortet  hätten,  weshalb  gestützt  auf  Art.  20  Abs. 1 
Bst. c Dublin-II-VO davon auszugehen sei, dass Italien dem Gesuch im 
Sinne von Art. 16 Abs. 1 Bst. e Dublin-II-VO zugestimmt hätte und die 

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Rückführung – vorbehältlich einer allfälligen Unterbrechung oder Ver-
längerung – bis spätestens am 1. März 2011 zu erfolgen habe, 

dass dem Beschwerdeführer dazu am 5. August 2010 das rechtliche 
Gehör gewährt worden sei und er bei dieser Gelegenheit erklärt habe, 
in Italien sei sein Lebensunterhalt nicht gewährleistet, weshalb er (…), 

dass diese Aussagen nicht geeignet seien, die Frage der Zuständigkeit 
Italiens zu verneinen und eine Rückführung dorthin zu verhindern,

dass sich der Beschwerdeführer bezüglich der dargelegten Schwierig-
keiten  zudem  an  die  zuständigen  italienischen  Behörden  und  kari -
tativen Institutionen wenden könne, 

dass  sich  aus  den  Akten  ferner  keine  konkreten  Hinweise  ergeben 
würden, wonach sich Italien nicht an die massgebenden völkerrecht-
lichen Bestimmungen oder die einschlägigen Normen  der Konvention 
vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grund-
freiheiten (EMRK, SR 0.101) halten würde,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe  vom  29.  September  2010 
(Datum  Poststempel)  Beschwerde  erhob  und  in  materieller  Hinsicht 
beantragte, die Verfügung des BFM sei aufzuheben und dasselbe an-
zuweisen, sein Recht zum Selbsteintritt auszuüben und sich für vorlie -
gendes Asylgesuch für zuständig zu erklären,

dass er  in  prozessualer  Hinsicht  die Gewährung der  unentgeltlichen 
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG, 
SR 172.021])  sowie den Verzicht  auf  die Erhebung eines Kostenvor-
schusses  beantragte  und  darum  ersuchte,  der  vorliegenden  Be-
schwerde  sei  im  Rahmen  einer  vorsorglichen  Massnahme  die  auf-
schiebende Wirkung zu gewähren, die Vollzugsbehörden seien anzu-
weisen, von einer Überstellung nach Italien abzusehen, bis das Bun-
desverwaltungsgericht über die vorliegende Beschwerde entschieden 
habe,

dass der Beschwerdeführer seiner Eingabe sechs Fotos in Kopie be-
treffend seinen Spitalaufenthalt in Nigeria beilegte,

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dass  auf  die  Begründung  der  Rechtsbegehren,  soweit  für  den  Ent-
scheid  wesentlich,  in  den  nachfolgenden  Erwägungen  eingegangen 
wird,

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Verfügung vom 30. September 
2010 (per Telefax) das Migrationsamt des Kantons C._______ anwies, 
im Sinne von Art.  56  VwVG bis  zum definitiven Entscheid  über  das 
weitere Vorgehen von Vollzugshandlungen abzusehen,

dass  die  vorinstanzlichen  Akten  am 1.  Oktober  2010  beim Bundes-
verwaltungsgericht eingingen,

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM 
entscheidet  (Art.  105  AsylG  i.V.m.  Art.  31  -  33  des  Verwaltungs-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]); Art. 83 Bst. d 
Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni  2005  [BGG,  SR 
173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders  berührt  ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG),

dass  auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde  ein-
zutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art.  37 
VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG),

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich 
Missbrauch und Überschreitung des Ermessens,  die  unrichtige  oder 
unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts  und 
die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen (Art. 32 -  35 AsylG),  die Beurteilungskompetenz der Be-

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schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass  sich  die  Beschwerdeinstanz  – sofern  sie  den  Nichteintretens-
entscheid  als  unrechtmässig  erachtet  – einer  selbstständigen 
materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und 
die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (Ent -
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurs-
kommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.),

dass  über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird (Art. 111 Bst. e AsylG),  und es sich vorliegend, wie nach-
folgend aufgezeigt,  um eine solche handelt,  weshalb  der  Beschwer-
deentscheid  nur  summarisch  zu  begründen  ist  (Art.  111a  Abs.  2 
AsylG),

dass  gestützt  auf  Art.  111a  Abs.  1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyl -
suchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die Durch-
führung  des  Asyl-  und  Wegweisungsverfahrens  staatsvertraglich  zu-
ständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG),

dass  aufgrund  der  Abklärungen  des  BFM  feststeht  und  vom  Be-
schwerdeführer auch nicht bestritten wird, dass er am 8. August 2008 
sowie am 20. August  2008 in Italien von den italienischen Behörden 
daktyloskopisch erfasst wurde,

dass der Beschwerdeführer zu seinem Aufenthalt und seinem Asylver-
fahren in Italien detaillierte Angaben machte,

dass  angesichts  des  zuvor  festgelegten  Sachverhalts  und  der  ein-
schlägigen  Staatsverträge  (vgl.  vorstehend  S.  3,  Dublin-Assoziie-
rungsabkommen  sowie  Dublin-II-VO  und  der  Verordnung  [EG] 
Nr. 1560/2003 der Kommission vom 2. September 2003 mit Durchfüh-
rungsbestimmungen zur Verordnung [EG] Nr. 343/2003 zur Festlegung 
der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für 
die  Prüfung  eines  von  einem  Drittstaatsangehörigen  in  einem  Mit -
gliedstaat  gestellten  Asylantrags  zuständig  ist  [DVO Dublin],  insbes. 

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Art.  10  Abs.  1  Dublin-II-VO),  die  italienischen  Behörden  als  für  die 
Durchführung des Asylverfahrens zuständig zu erachten sind,

dass zu prüfen bleibt, ob Gründe vorliegen, die das BFM hätten ver -
anlassen müssen, sein – ihm gemäss Art. 3 Abs. 2 Satz 1 Dublin-II-VO 
auch bei Zuständigkeit eines anderen Signatarstaates zustehendes  – 
Selbsteintrittsrecht auszuüben,

dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe im Wesentlichen geltend 
macht,  aufgrund  seiner  Misshandlungen  im  Heimatstaat  sei  er 
psychisch belastet, weshalb er eine verletzliche Person sei, was einer 
Überstellung nach Italien entgegenstehe,

dass  diesem  Argument  entgegenzuhalten  ist,  dass  –  wie  von  ihm 
selbst  ausgeführt  –  Dublin-Rückkehrende  und  verletzliche  Personen 
betreffend  Unterbringung  von  den  italienischen  Behörden  bevorzugt 
behandelt werden und sich – neben den staatlichen Strukturen – auch 
zahlreiche  private  Hilfsorganisationen  der  Betreuung  von  Asyl-
suchenden und Flüchtlingen annehmen, 

dass er sich beispielsweise an die Organisation "Arci con Fraternità", 
die seit  dem 1. Januar  2009 die Betreuung der Flüchtlinge im Flug-
hafen Fiumicino (Rom) organisiert  und dort asylsuchenden Personen 
kostenlose Rechtsberatung anbietet,

dass  das  nicht  näher  substanziierte  Vorbringen  in  der  Beschwerde, 
wonach  der  Beschwerdeführer  aufgrund  seiner  erlebten  Misshand-
lungen psychisch belastet sei, als nachgeschoben zu qualifizieren ist,  
da er im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens keine medizinischen 
Probleme geltend machte (vgl. A 1 und A 8),

dass er darüber hinaus in seiner Beschwerde ein ärztliches Zeugnis 
innerhalb von drei Tagen von Dr. Y._______ in Aussicht stellte, welches 
er bis dato nicht zu den Akten reichte,

dass ohnehin davon auszugehen ist, der Beschwerdeführer könne bei 
Bedarf  auch in  Italien eine adäquate  medizinische Betreuung in An-
spruch nehmen, weshalb der Eingang der in Aussicht gestellten Arzt-
zeugnisses nicht abzuwarten ist, 

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dass  unter  diesen  Umständen  keine  konkreten  Anhaltspunkte  dafür 
ersichtlich sind, der Beschwerdeführer würde im Falle einer Rückkehr 
nach Italien dort in eine existenzielle Notlage geraten,

dass der  Beschwerdeführer  ferner  ausführt,  im Falle  einer  Überstel -
lung nach Italien drohe ihm eine unzulässige Abschiebung in seinen 
Heimatstaat,  womit  er  einen  Verstoss  gegen  das  Non-Refoulement-
Gebot und Art. 3  EMRK und des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 
die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) befürchte,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  diesbezüglich  feststellt,  dass 
Italien sowohl Signatarstaat der FK und der EMRK ist und – entgegen 
seinen Ausführungen – keine konkreten Anhaltspunkte vorliegen, dass 
sich  Italien  nicht  an die  daraus resultierenden völkerrechtlichen Ver-
pflichtungen hält, 

dass der  Verweis des Beschwerdeführers,  die Abschiebung in  einen 
anderen  EU-Staat  verstosse  gegen  das  Flüchtlingsrecht  und  gegen 
Art. 3 EMRK, wenn in dem für zuständig erachteten Staat das Rück-
schiebeverbot  sowie  die  Rechte  und  der  Rechtsschutz  von  Flücht-
lingen missachtet würden und das Verbot unmenschlicher Behandlung 
verletzt  werde,  vorliegend unbehelflich  ist,  da  der  Beschwerdeführer 
unbestrittenermassen Zugang zum italienischen Asylverfahren erhielt  
und sein Asylgesuch geprüft wurde,

dass den Akten keine Anhaltspunkte zu entnehmen sind, der in Italien 
gestellte  Asylantrag sei  nicht  in  einem rechtsstaatlich korrekten Ver-
fahren geprüft und abgelehnt worden,

dass er  ferner  unbestrittenermassen über  zwei  Jahre in  Italien lebte 
und  in  diesem  Zusammenhang  nicht  geltend  macht,  er  hätte  nach 
Nigeria zurückgeführt werden sollen, 

dass  er  auch  aus  den  Ausführungen  bezüglich  der  deutschen  und 
österreichischen  Rechtsanwendung  des  Asylrechts  nichts  zu  seinen 
Gunsten abzuleiten vermag, 

dass  weder  angesichts  der  Verhältnisse  in  Italien  noch  zufolge  der 
individuellen  Situation  des  Beschwerdeführers  Anlass  zur  Ausübung 
des Selbsteintrittsrechts im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-VO be-
steht,

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dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass  das  Nichteintreten  auf  ein  Asylgesuch  in  der  Regel  die  Weg-
weisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), wobei 
in  Verfahren  nach  Art.  34  Abs.  2  Bst.  d  AsylG  die  Frage  von  Weg-
weisungsvollzugshindernissen  regelmässig  bereits  Voraussetzung 
(und  nicht  erst  Regelfolge)  des  Nichteintretensentscheides  ist,  wes-
halb sie hier nicht mehr zu prüfen ist,

dass in diesem Sinne die Vorinstanz zu Recht keine Vollzugshinder-
nisse der Wegweisung nach Italien feststellte,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  
oder  unangemessen  ist  (Art.  106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist,

dass  mit  dem vorliegenden  Entscheid  in  der  Hauptsache  ohne  vor-
gängige  Instruktion  die  Anträge  auf  Gewährung der  aufschiebenden 
Wirkung sowie auf Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 
gegenstandslos werden,

dass  sich  die  Beschwerdebegehren  aufgrund  vorstehender  Erwä-
gungen als  aussichtslos erweisen,  weshalb das Gesuch um Gewäh-
rung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG 
abzuweisen  ist  und  bei  diesem Ausgang  des Verfahrens  die  Kosten 
von Fr. 600.- (Art. 1 - 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 
Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE,  SR  173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind 
(Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 
Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses  Urteil  geht  an  den  Beschwerdeführer,  das  BFM  und  die 
zuständige kantonale Behörde.

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Gabriela Freihofer Chantal Schwizer

Versand: 

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