# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 95b70c85-ec75-541d-906a-32553814a02d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-11-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.11.2018 E-6385/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6385-2018_2018-11-29.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-6385/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 9 .  N o v e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichterin Constance Leisinger, 

mit Zustimmung von Richter William Waeber;   

Gerichtsschreiberin Natassia Gili. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Iran 

vertreten durch Shahryar Hemmaty, Rechtsberater,  

(…),  

Beschwerdeführerinnen,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Familienzusammenführung (Asyl);  

zugunsten von B._______, geboren am (…)  

und deren Kinder  

C._______, geboren am (…),  

D._______, geboren am (…), 

Iran; 

Verfügung des SEM vom 5. Oktober 2018 / N (…). 

 

 

E-6385/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Mit Verfügung vom 10. April 2018 anerkannte die Vorinstanz den Be-

schwerdeführer und seine Ehefrau E._______, iranischer Staatsangehö-

rige mit letztem Wohnsitz in F._______, als Flüchtlinge und gewährte ihnen 

in der Schweiz Asyl. Das in der Schweiz geborene gemeinsame Kind 

G._______, geboren am (…), wurde gestützt auf Art. 51 AsylG (SR 142.31) 

in das Asyl seiner Eltern einbezogen.  

B.  

Mit Schreiben vom 11. Juni 2018 reichte der Beschwerdeführer bei der Vor-

instanz ein Gesuch um Einreisebewilligung zu Gunsten seiner ersten Ehe-

frau B._______, geboren am (…), und der gemeinsamen Kinder 

C._______, geboren (…), und D._______, geboren am (…), und um Fami-

lienasyl gestützt auf Art. 51 Abs. 1 und 4 AsylG ein. Der Beschwerdeführer 

liess Kopien der Reisepässe der nachzuziehenden Familienangehörigen 

sowie eine Kopie der Heiratsurkunde zu den Akten reichen.  

C.  

Mit Verfügung vom 5. Oktober 2018 – eröffnet am 10. Oktober 2018 – 

lehnte die Vorinstanz das Gesuch ab und verweigerte die Einreise von 

B._______, C._______ und D._______. 

D.  

Mit Eingabe vom 9. November 2018 erhob der Beschwerdeführer – han-

delnd durch seinen mandatierten Rechtsvertreter – Beschwerde beim Bun-

desverwaltungsgericht und beantragte, den Familienangehörigen des Be-

schwerdeführers sei in Aufhebung der angefochtenen Verfügung die Ein-

reise in die Schweiz zwecks Durchführung des Asylverfahrens zu bewilli-

gen, insbesondere im Hinblick auf die Anerkennung der abgeleiteten 

Flüchtlingseigenschaft. Eventualiter sei die Sache zur Ergänzung des 

Sachverhalts und zur Neubeurteilung an das SEM zurückzuweisen. In ver-

fahrensrechtlicher Hinsicht sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu 

gewähren und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. 

Diesbezüglich wurde eine Fürsorgebestätigung vom 31. Oktober 2018 ein-

gereicht.  

E.  

Am 12. November 2018 wurde dem Beschwerdeführer der Eingang der 

Beschwerde bestätigt. 

E-6385/2018 

Seite 3 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der 

Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 51 Abs. 1 AsylG werden – unter dem Titel Familienasyl – 

Ehegatten von asylberechtigten Flüchtlingen und deren minderjährige Kin-

der ihrerseits als Flüchtlinge anerkannt und erhalten Asyl, sofern keine be-

sonderen Umstände dagegensprechen. Anspruchsberechtigte nach 

E-6385/2018 

Seite 4 

Art. 51 Abs. 1 AsylG haben gemäss Art. 51 Abs. 4 AsylG einen Anspruch 

auf Erteilung einer Einreisebewilligung, sofern sie sich noch im Heimatstaat 

oder im Ausland aufhalten und durch die Flucht des in der Schweiz aner-

kannten Flüchtlings getrennt wurden (vgl. BVGE 2012/32 E. 5.1). Zudem 

setzt die Erteilung einer Einreisebewilligung eine vorbestandene Familien-

gemeinschaft sowie die fest beabsichtigte Familienvereinigung in der 

Schweiz voraus. Zweck der Bestimmung von Art. 51 Abs. 4 AsylG ist einzig 

die Wiedervereinigung von im Zeitpunkt der Flucht aus dem Heimatstaat 

vorbestandenen Familiengemeinschaften. Als „Zeitpunkt der Flucht“ gilt 

dabei die asylrechtlich relevante Ausreise aus dem Heimatland.  

4.2 Wer um die Erteilung einer Einreisebewilligung zwecks Familienasyl 

ersucht, hat die Zugehörigkeit des nachzuziehenden Angehörigen zur Fa-

miliengemeinschaft, die im Zeitpunkt der Flucht vorbestandene Familien-

gemeinschaft, die Familientrennung durch die Flucht sowie die fest beab-

sichtigte Familienvereinigung der Anspruchsberechtigten nachzuweisen     

oder zumindest glaubhaft zu machen. 

5.  

5.1 Die Vorinstanz führt in der angefochtenen Verfügung aus, dass der Leit-

gedanke des Familienasyls darin bestehe, den Rechtsstatus der zum Zeit-

punkt der Flucht bestehenden Kernfamilien eines Flüchtlings einheitlich zu 

regeln. Die Gewährung des Einbezugs in die Flüchtlingseigenschaft ge-

stützt auf Art. 51 AsylG bedinge, dass der Flüchtling vor der Ausreise in 

einem gemeinsamen Haushalt mit dem nachzuziehenden Familienmitglied 

gelebt habe. Das Familienasyl diene mithin weder der Aufnahme von 

neuen respektive von zuvor noch gar nicht gelebten familiären Beziehun-

gen noch der Wiederaufnahme von zuvor abgebrochenen Beziehungen. 

Im vorliegenden Fall habe der Beschwerdeführer gemäss Asylakten am 

3. August 2014 E._______ in F._______ geheiratet und mit ihr ab dem Zeit-

punkt der Heirat bis zur Ausreise in die Schweiz in einem gemeinsamen 

Haushalt in F._______ gelebt. Am (…) sei ihr gemeinsames Kind in der 

Schweiz zur Welt gekommen und mit Verfügung vom 10. April 2018 sei der 

Familie Asyl gewährt worden. Mitte 2018 sei das Ehescheidungsverfahren 

eingeleitet worden.  

Es bestünden schwerwiegende Zweifel am Wahrheitsgehalt des mit dem 

Gesuch um Familienzusammenführung vorgebrachten Sachverhalts. So 

habe der Beschwerdeführer an keiner Stelle seines Asylverfahrens ange-

geben, mit B._______ verheiratet zu sein. Die Frage, ob er Kinder habe, 

habe er im Rahmen der Erstbefragung verneint. Der Beschwerdeführer 

E-6385/2018 

Seite 5 

habe stattdessen vorgebracht, im Jahre 2014 seine jetzige Ehefrau gehei-

ratet zu haben und ab diesem Zeitpunkt mit ihr in einem Haushalt gelebt 

zu haben. Soweit nun vorgebracht werde, der Beschwerdeführer habe Fa-

milienangehörige aus einer ersten Ehe, müsse davon ausgegangen wer-

den, dass diese Beziehung spätestens ab August 2014, dem Zeitpunkt der 

Heirat mit seiner jetzigen Ehefrau, abgebrochen gewesen sei und zum Zeit-

punkt der Flucht aus dem Iran im Jahre 2016 mit den Familienangehörigen 

aus erster Ehe keine gelebte Familiengemeinschaft mehr bestanden habe. 

Eine zentrale Bedingung für die Gewährung des Familienasyls – das Be-

stehen einer Familiengemeinschaft vor der Flucht – sei im vorliegenden 

Fall klarerweise nicht gegeben. Es erübrige sich daher, weitere Untersu-

chungen im Hinblick auf die Abstammungsverhältnisse durchführen zu las-

sen. Ergänzend sei zudem festzustellen, dass C._______ aufgrund ihrer 

Volljährigkeit ohnehin keinen Anspruch hätte, in das Familienasyl des Be-

schwerdeführers miteinbezogen zu werden. Ausserdem laufe der Um-

stand, dass der Beschwerdeführer mit zwei verschiedenen Frauen verhei-

ratet sei, dem schweizerischen Ordre Public-Vorbehalt entgegen, was zur 

Folge habe, dass die erste Ehe des Beschwerdeführers in der Schweiz 

ohnehin nicht anerkannt werden könnte.  

6.  

Der Beschwerdeführer hält dem in seiner Beschwerde entgegen, dass die 

noch minderjährige D._______ unter dem Schutz des Übereinkommens 

über die Rechte des Kindes vom 20. November 1989 (SR 0.107; UNO-

Kinderrechtskonvention, nachfolgend: KRK) stehe und ihre Interessen im 

vorinstanzlichen Verfahren nicht erhoben und von der Vorinstanz auch 

nicht berücksichtigt worden seien. So habe es das SEM auch unterlassen, 

seiner Begründungspflicht nachzukommen. Eine Abweisung des Familien-

nachzugs sei deshalb nicht rechtens. Im Heimatstaat der Familie seien die 

Menschenrechtsgarantien und deren gerichtliche Durchsetzung stark und 

weitgehend durch die Religion eingeschränkt, was sich daran zeige, dass 

der Iran als einziger grosser Staat das Übereinkommen zur Beseitigung 

jeder Form von Diskriminierung der Frau vom 18. Dezember 1978 

(SR 0.108) nicht unterzeichnet habe. Die Vorinstanz habe durch die Nicht-

Berücksichtigung des Bundesrechts, insbesondere der KRK, den Sachver-

halt unrichtig und unvollständig dargestellt. Zudem habe sie das rechtliche 

Gehör und das Partizipationsrecht im Sinne der KRK verletzt, wobei dieser 

rechtliche Mangel im Beschwerdeverfahren nicht heilbar sei und die ange-

fochtene Verfügung zwingend aufgehoben werden müsse. Eventualiter sei 

dem Beschwerdeführer die Gelegenheit zur mündlichen Stellungnahme zu 

gewähren. Des Weiteren habe es das SEM unterlassen, die eingereichten 

E-6385/2018 

Seite 6 

Beweismittel zu würdigen und habe damit nicht nur den Anspruch auf recht-

liches Gehör verletzt, sondern auch das Willkürverbot. Die Vorinstanz hätte 

hinsichtlich der früheren Ehe des Beschwerdeführers weitere Abklärungen 

treffen und insbesondere eine Anhörung durchführen müssen. Im Übrigen 

sei auch die mittlerweile volljährige C._______ in das Gesuch um Einreise 

und Familiennachzug einzubeziehen, zumal sie zum Zeitpunkt der Aus-

reise des Beschwerdeführers aus dem Iran minderjährig gewesen sei. Das 

Asylverfahren des Beschwerdeführers in der Schweiz habe zwei Jahre ge-

dauert, eine Zeit, in der seine Familienangehörigen ihre Rechte nicht hät-

ten wahrnehmen können. Die lange Verfahrensdauer und der Umstand, 

dass C._______ während dieser Zeit volljährig geworden sei, dürfe ihr nicht 

zum Nachteil gereichen. Betreffend die Aussage des Beschwerdeführers 

im Rahmen seines Asylverfahrens, dass er keine Kinder hätte, sei zu erwi-

dern, dass er sich bei dieser Aussage auf seine zweite Ehe bezogen habe. 

Wäre ihm in dieser Hinsicht das rechtliche Gehör gewährt worden, hätte er 

dieses Missverständnis aufklären können.  

7.  

Die formellen Rügen halten einer Prüfung durch das Bundesverwaltungs-

gericht nicht stand.  

Es ist festzuhalten, dass die Vorinstanz in ihrer Verfügung die eingereich-

ten Beweismittel erwähnt und implizit würdigt. Auch hat sich das SEM 

gleichermassen auf die Anhörungsergebnisse des Asylverfahrens – in des-

sen Rahmen der Beschwerdeführer seine erste Ehe und seine Kinder aus 

erster Ehe mit keinem Wort erwähnte (s. sogleich E. 8) – und das Gesuch 

gestützt. Alleine der Umstand, dass die Vorinstanz zu einer anderen mate-

riellen Würdigung der gesamten Vorbringen gelangt, stellt weder eine feh-

lerhafte Sachverhaltsfeststellung noch eine Verletzung des rechtlichen Ge-

hörs dar. Insbesondere hat sie die rechtlichen Grundlagen korrekt ange-

wendet.  

Sofern, wie vorliegend, eine der zwingenden gesetzlichen Voraussetzun-

gen des Familienasyls im Sinne von Art. 51 AsylG von vorneherein nicht 

gegeben ist, besteht für die Asylbehörden weder ein Ermessensspielraum 

in Bezug auf die Würdigung der einzelnen Interessen, insbesondere der 

minderjährigen Tochter des Beschwerdeführers im Sinne der KRK, noch 

besteht die Pflicht, weitere Abklärungen beziehungsweise Anhörungen 

durchzuführen.  

E-6385/2018 

Seite 7 

Nach dem Gesagten erweisen sich die prozessualen Rügen des Be-

schwerdeführers als nicht begründet. Bei dieser Sachlage fällt die bean-

tragte Rückweisung der Sache an die Vorinstanz ausser Betracht. 

8.  

Eine Prüfung der Akten ergibt, dass die vorinstanzliche Verfügung auch in 

materieller Hinsicht zu bestätigen ist.  

8.1 Vorliegend ist aufgrund der Akten festzuhalten, dass der Beschwerde-

führer am 3. August 2014 E._______, die er etwa sechs Monate zuvor ken-

nengelernt hat, in F._______ geheiratet und mit ihr ab dem Zeitpunkt der 

Heirat bis zur Flucht in einem gemeinsamen Haushalt gelebt hat. Er hat mit 

ihr und ihrer Schwester in ihrem Elternhaus in F._______ gewohnt. Sie ha-

ben sodann im Februar 2016 im Abstand von einer Woche getrennt vonei-

nander den Iran verlassen (s. zum Ganzen act. A47/21 F17 ff., F27 f.; 

act. A50/24 F13, F39). Am 29. Februar 2016 sind sie in die Schweiz einge-

reist und haben gemeinsam ein Asylgesuch gestellt. Am 10. April 2018 ist 

ihnen und ihrem am (…) geborenen Kind in der Schweiz Asyl gewährt wor-

den (act. A70/3).  

8.2 Tatsächlich sind den Anhörungsprotokollen keinerlei Hinweise auf eine 

erste Ehe beziehungsweise Kinder aus einer ersten Ehe im Iran zu entneh-

men. So hat der Beschwerdeführer die Frage nach Kindern im Heimatstaat 

während der Befragung zur Person (BzP) klar verneint (act. A17/7 F3.01) 

und hat auch im Verlaufe des weiteren Verfahrens nie eine andere Ehefrau 

beziehungsweise eine andere Familie erwähnt. Das Asylverfahren von ihm 

und E._______, während dessen Verlaufes auch ihr gemeinsamer Sohn in 

der Schweiz zur Welt gekommen ist, beruhte auf dem oben geschilderten 

und von beiden Ehepartnern vertretenen Sachverhalt. Auch nachträglich 

ergeben sich keine Anhaltspunkte, die an der Richtigkeit desselben zwei-

feln lassen würden.  

8.3 Soweit der Beschwerdeführer nunmehr vorbringt, er sei im Iran bereits 

einmal verheiratet gewesen, diese Ehe sei noch nicht geschieden worden 

und er hätte aus dieser Ehe auch noch zwei Kinder, bestehen folglich er-

hebliche Zweifel am Wahrheitsgehalt der Vorbringen. Die auf Rechtsmittel-

ebene vorgebrachte Begründung, er habe bei der Frage nach Kindern im 

Heimatstaat nur die aktuelle Ehe berücksichtigt (s. Beschwerde S. 7), ist 

nicht plausibel und kann nicht als Erklärung für das verspätete Vorbringen 

einer zweiten Familie herangezogen werden.  

E-6385/2018 

Seite 8 

8.4 Selbst bei Wahrunterstellung des neuen Vorbringens kann mit der 

Vorinstanz übereinstimmend festgehalten werden, dass es vorliegend am 

Erfordernis des Bestehens einer gelebten Familiengemeinschaft vor der 

Flucht klarerweise fehlt. Es muss aufgrund der Ausführungen des Be-

schwerdeführers angenommen werden, dass die Beziehung zu seiner ers-

ten Familie spätestens ab dem Zeitpunkt der Heirat mit seiner jetzigen Ehe-

frau, abgebrochen ist. Ab diesem Zeitpunkt hat der Beschwerdeführer denn 

auch mit seiner jetzigen Ehefrau und deren Schwester bis zu ihrer Ausreise 

im Jahre 2016 in deren Elternhaus in F._______ gelebt.  

8.5 Auch die weiteren in der Beschwerde vorgebrachten Rügen halten ei-

ner Überprüfung nicht stand. Insbesondere sind vom Familienasyl nach 

Art. 51 AsylG nur Ehegatten und minderjährige Kinder von Flüchtlingen er-

fasst, so dass C._______ aufgrund ihrer Volljährigkeit nicht in das Asyl des 

Beschwerdeführers einbezogen werden könnte. Beim Familiennachzug 

von Kindern ist, entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers, die Minder-

jährigkeit im Zeitpunkt der Gesuchstellung ausschlaggebend (BGE 139 II 

497 E. 3). Im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung vom 11. Juni 2018 war 

C._______ (…) Jahre alt und somit volljährig.  

9.  

Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die Voraussetzungen 

gemäss Art. 51 Abs. 1 und 4 AsylG für den Einbezug von B._______, 

C._______ und D._______ in die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerde-

führers und für die Gewährung des Familienasyls nicht erfüllt sind. Das 

SEM hat das Gesuch um Familiennachzug respektive um Bewilligung der 

Einreise von B._______, C._______ und D._______ in die Schweiz im Er-

gebnis zu Recht abgelehnt. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

10.1 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass sich die Be-

gehren des Beschwerdeführers als aussichtslos erwiesen haben. Damit ist 

eine der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen für die Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege nach Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt und 

das entsprechende Gesuch ist abzuweisen. Das Gesuch um Verzicht auf 

die Erhebung eines Kostenvorschusses wird mit vorliegendem Urteil ge-

genstandlos. 

10.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer-

deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– 

festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

E-6385/2018 

Seite 9 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-6385/2018 

Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Constance Leisinger Natassia Gili 

 

 

Versand: