# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7edc4d99-0cc4-5d2d-8610-c9ce6e7c3874
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2026-01-15
**Language:** de
**Title:** 5A_1113/2025 15.01.2026
**Docket/Reference:** 5A_1113/2025
**URL:** https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F15-01-2026-5A_1113-2025&print=yes&zoom=

## Full Text

Bundesgericht
Tribunal fdral
Tribunale federale
Tribunal federal
5A_1113/2025
Urteil vom 15. Januar 2026
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Bovey, Prsident,
Gerichtsschreiber Zingg.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdefhrer,
gegen
Betreibungsamt Uster,
Oberlandstrasse 82, 8610 Uster,
1. B.________ AG,
2. Kanton Zrich,
vertreten durch die Zentrale Inkassostelle der Gerichte,
Obergericht des Kantons Zrich, Hirschengraben 15,
Postfach 2401, 8021 Zrich 1.
Gegenstand
Zahlung des Betreibungsamtes an eine Glubigerin, unentgeltliche Rechtspflege und Verbeistndung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zrich, II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehrde ber Schuldbetreibung und Konkurs, vom 19. Dezember 2025 (PS250412-O/U).
Erwgungen:
1.
Mit Eingabe vom 1. Oktober 2025 erhob der Beschwerdefhrer beim Bezirksgericht Uster Beschwerde, wobei er beanstandete, dass das Betreibungsamt Uster eine von ihm vorgenommene Zahlung an die B.________ AG weitergeleitet hatte statt an den Kanton Zrich. Das Bezirksgericht wies die Beschwerde mit Urteil vom 28. November 2025 ab.
Dagegen erhob der Beschwerdefhrer mit Eingabe vom 3. Dezember 2025 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zrich. Mit Beschluss vom 19. Dezember 2025 trat das Obergericht auf die Beschwerde mangels gengender Begrndung nicht ein. Es erhob keine Kosten und sprach keine Parteientschdigungen zu. Das Gesuch des Beschwerdefhrers um unentgeltliche Rechtspflege schrieb es als gegenstandslos ab und das Gesuch um Bestellung eines Rechtsbeistands fr das Beschwerdeverfahren wies es ab.
Gegen diesen Beschluss hat der Beschwerdefhrer am 23. Dezember 2025 Beschwerde in Zivilsachen, eventuell subsidire Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht erhoben.
2.
Gegen den angefochtenen Beschluss ist die Beschwerde in Zivilsachen gegeben (Art. 72 Abs. lit. a, Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG). Die subsidire Verfassungsbeschwerde ist unzulssig (Art. 113 BGG).
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegrndung in gedrngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die beschwerdefhrende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den fr das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblichen Erwgungen aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (BGE 140 III 86 E. 2; 140 III 115 E. 2). Fr Verfassungsrgen gilt das strenge Rgeprinzip von Art. 106 Abs. 2 BGG (BGE 142 III 364 E. 2.4; 149 III 81 E. 1.3).
3.
3.1. Der Beschwerdefhrer macht geltend, das Obergericht sei auf die Beschwerde nicht eingetreten, ohne sich materiell mit den geltend gemachten Rechtsverletzungen auseinanderzusetzen. Dies verletze das rechtliche Gehr (Art. 29 Abs. 2 BV).
Es liegt in der Natur eines Nichteintretensentscheids, dass darin inhaltlich auf die Vorbringen der Partei nicht eingegangen wird. Mit den Grnden fr den Nichteintretensentscheid setzt sich der Beschwerdefhrer nicht auseinander und er legt nicht dar, weshalb das Obergericht auf seine Beschwerde htte eintreten mssen.
3.2. Der Beschwerdefhrer bringt vor, die unentgeltliche Rechtspflege sei mit der Begrndung verweigert worden, dass die Beschwerde keine gengenden Erfolgsaussichten habe. Dies sei willkrlich.
Diese Rge geht an den Erwgungen des Obergerichts vorbei. Das Obergericht hat das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abgewiesen, sondern es hat das Gesuch als gegenstandslos abgeschrieben, da es keine Kosten erhoben hat.
3.3. Der Beschwerdefhrer macht geltend, ihm sei jegliche rechtliche Untersttzung mangels finanzieller Mittel und trotz erheblicher rechtlicher Komplexitt des Verfahrens verweigert worden. Dies beeintrchtige den Zugang zu einem fairen Verfahren im Sinne von Art. 6 EMRK.
Der Beschwerdefhrer setzt sich nicht mit den Erwgungen des Obergerichts auseinander, wonach es an der Partei liege, einen Anwalt zu beauftragen, der danach um Bestellung als unentgeltlicher Rechtsbeistand ersuchen knne, und wonach keine Umstnde fr die Bestellung eines Anwalts durch das Gericht vorlgen oder behauptet wrden (Art. 69 ZPO).
3.4. Die Beschwerde enthlt offensichtlich keine hinreichende Begrndung. Der Abteilungsprsident tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).
4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trgt der Beschwerdefhrer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Fr das bundesgerichtliche Verfahren stellt er kein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Ein solches wre infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen gewesen (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt der Prsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdefhrer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Zrich, II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehrde ber Schuldbetreibung und Konkurs, mitgeteilt.
Lausanne, 15. Januar 2026
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Prsident: Bovey
Der Gerichtsschreiber: Zingg