# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c7bb8d47-2d69-5636-b7be-22c0fca2e520
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-08-23
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 23.08.2010 C-3024/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3024-2010_2010-08-23.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-3024/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 3 .  A u g u s t  2 0 1 0

Richter Antonio Imoberdorf (Vorsitz), 
Richterin Elena Avenati-Carpani, Richterin Ruth Beutler, 
Gerichtsschreiberin Susanne Stockmeyer.

M._______, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Gesuch um Einreisebewilligung.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-3024/2010

Sachverhalt:

A.
Die  aus  Thailand  stammende  S._______  (geb.  1985,  nachfolgend: 
Gesuchstellerin bzw. Eingeladene) beantragte am 22. Dezember 2009 
bei  der  Schweizerischen  Botschaft  in  Bangkok  die  Erteilung  eines 
Einreisevisums  für  die  Dauer  von  90  Tagen.  Als  Zweck  der  be-
absichtigten Reise gab sie „Tourismus“  sowie „Besuch bei  Familien-
angehörigen  oder  Freunden“  an.  Als  Gastgeber  nannte  sie  den  im 
Kanton  Zürich  wohnhaften  Ehemann ihrer  Mutter  M._______  (nach-
folgend: Gastgeber bzw. Beschwerdeführer).

Nach Verweigerung der Visumserteilung in  eigener Kompetenz über-
mittelte  die Schweizerische Vertretung das Gesuch zur  Prüfung und 
zum Entscheid an die Vorinstanz.

B.
Nachdem das Migrationsamt des Kantons Zürich beim Gastgeber  er-
gänzende Auskünfte  eingeholt  und an das BFM weitergeleitet  hatte, 
wies  die  Vorinstanz  das  Einreisegesuch  mit  Verfügung  vom 1.  April 
2010  ab.  Dies  im  Wesentlichen  mit  der  Begründung,  es  bestünden 
begründete  Zweifel  sowohl  am  angegebenen  Aufenthaltszweck  als 
auch  an  der  fristgerechten  Wiederausreise.  Die  Gesuchstellerin 
stamme aus einer  Region,  aus  welcher  der  Zuwanderungsdruck  als 
Folge der dort herrschenden wirtschaftlichen Verhältnisse nach wie vor 
stark  anhalte.  Es  sei  aufgrund  der  eingereichten  Unterlagen  nicht 
davon auszugehen, der jungen, kinderlosen und unverheirateten Frau 
oblägen  im  Heimatland  besondere  berufliche,  familiäre  oder  ge-
sellschaftliche  Verpflichtungen,  die  gegebenenfalls  Gewähr  für  eine 
fristgerechte Rückkehr bieten könnten. Die Gesuchstellerin habe des 
Weiteren  anlässlich  der  Vorsprache  bei  der  Schweizerischen  Ver-
tretung ausgesagt, sie beabsichtige die Durchführung eines längeren 
Aufenthalts in der Schweiz zu Studienzwecken. 

C.
Mit  Rechtsmitteleingabe  vom  28.  April  2010  beantragt  der  Be-
schwerdeführer  sinngemäss die Aufhebung der vorinstanzlichen Ver-
fügung  und  die  Erteilung  des  gewünschten  Besuchervisums  an  die 
Gesuchstellerin.  Zur  Begründung  bringt  er  im  Wesentlichen  vor,  er 
habe sowohl den Aufenthaltszweck wie auch die Wiederausreise der 
Gesuchstellerin  ausführlich  belegt  und  garantiert.  Auch  die 

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Äusserungen der Vorinstanz zu den wirtschaftlichen Verhältnissen in 
der Heimatregion seines Gastes könne er so nicht hinnehmen. Der von 
der  Gesuchstellerin  monatlich  erzielte  Lohn  sei  für  thailändische 
Verhältnisse ein sehr gutes Einkommen. Als unverständlich erachte er 
zudem  den  Umstand,  dass  gemäss  Vorinstanz  die  eingereichte 
Urlaubsbestätigung  nicht  auf  überdurchschnittliche  berufliche  Ver-
pflichtungen der Gesuchstellerin in ihrem Heimatland hinweise.

D.
In ihrer Vernehmlassung vom 24. Juni 2010 spricht sich die Vorinstanz 
unter Erläuterung der bereits genannten Gründe für die Abweisung der 
Beschwerde  aus. Ergänzend  wird  ausgeführt,  es  bestünde  kein  An-
lass, an der Integrität des Beschwerdeführers zu zweifeln, seine Aus-
führungen könnten jedoch keine ausreichende Gewähr für  eine frist -
gerechte Wiederausreise der Gesuchstellerin bieten. 

E.
In seiner Replik vom 5. Juli 2010 hält der Beschwerdeführer an seinen 
Anträgen und deren Begründung vollumfänglich fest.

F.
Auf den weiteren Akteninhalt  wird, soweit rechtserheblich, in den Er-
wägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter 
Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden ge-
gen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20.  Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von 
einer in Art. 33 VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden. Darunter 
fallen  u.a.  Verfügungen  des  BFM  betreffend  Verweigerung  der  Ein-
reisebewilligung,  welche  vom  Bundesverwaltungsgericht  endgültig 
beurteilt  werden  (Art.  83  Bst. c  Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Sofern  das  Verwaltungsgerichtsgesetz  nichts  anderes  bestimmt, 
richtet  sich  das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  nach 
dem VwVG (Art. 37 VGG).

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1.3 Der Beschwerdeführer  ist  gemäss Art. 48 Abs. 1 VwVG zur  Be-
schwerde berechtigt. Auf  die  frist-  und formgerechte Beschwerde ist 
einzutreten (Art. 50 und 52 VwVG).

2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhaltes und – sofern nicht eine kantonale Behörde 
als  Beschwerdeinstanz  verfügt  hat  –  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Be-
schwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist ge-
mäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht ge-
bunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend 
gemachten  Gründen  gutheissen  oder  abweisen.  Massgebend  ist 
grundsätzlich  die  Rechts-  und  Sachlage  zum Zeitpunkt  seines  Ent-
scheides (vgl. E. 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publizierten Ur-
teils 2A.451/2002 vom 28. März 2003).

3.
Das  schweizerische  Ausländerrecht  kennt  –  entgegen  den  be-
schwerdeweise  getätigten  Ausführungen  –  weder  ein  allgemeines 
Recht auf Einreise noch gewährt es einen besonderen Anspruch auf 
Erteilung eines Visums. Die Schweiz ist  daher – wie andere Staaten 
auch – grundsätzlich nicht gehalten, Ausländerinnen und Ausländern 
die  Einreise  zu  gestatten.  Vorbehältlich  völkerrechtlicher  Ver-
pflichtungen  handelt  es  sich  dabei  um  einen  autonomen  Entscheid 
(vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über Ausländerinnen und Ausländer 
vom 8. März 2002, BBl 2002 3774; BGE 135 II 1 E. 1.1 mit Hinweisen).

4.
4.1 Ausländerinnen  und  Ausländer  benötigen  zur  Einreise  in  die 
Schweiz bzw. den Schengenraum für einen Aufenthalt von höchstens 
drei  Monaten  gültige  Reisedokumente,  die  zum  Grenzübertritt  be-
rechtigen,  und  ein  Visum,  sofern  dieses  erforderlich  ist  (vgl.  Art.  5 
Abs. 1 Bst. a des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die 
Ausländerinnen  und  Ausländer  [AuG,  SR  142.20],  Art. 2  Abs. 1  der 
Verordnung vom 22. Oktober 2008 über die Einreise und die Visum-
erteilung [VEV, SR 142.204] i.V.m. Art. 5 Abs. 1 Bst. a und b der Ver-
ordnung [EG] Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Ra-
tes vom 15. März 2006 über einen Gemeinschaftskodex für das Über-

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schreiten  der  Grenzen  durch  Personen  [nachfolgend:  Schengener 
Grenzkodex, SGK, ABl. L 105 vom 13.04.2006, S. 1-32]).

4.2 Im Weiteren müssen sie den Zweck und die Umstände ihres be-
absichtigten  Aufenthalts  belegen  und  hierfür  über  ausreichende 
finanzielle  Mittel  verfügen  (Art. 5  Abs. 1  Bst. c  SGK,  Art. 5  Abs. 1 
Bst. b  AuG);  sie  dürfen  zudem  nicht  im  Schengener  Informations-
system (SIS) zur Einreiseverweigerung ausgeschrieben sein und keine 
Gefahr  für  die  öffentliche  Ordnung,  die  innere  Sicherheit,  die  öf-
fentliche Gesundheit oder die internationalen Beziehungen eines Mit-
gliedstaats  darstellen  (Art. 5  Abs. 1 Bst. d  und e  SGK,  Art. 5  Abs. 1 
Bst. c AuG). Namentlich müssen Ausländerinnen und Ausländer für die 
gesicherte  Wiederausreise  Gewähr  bieten,  wenn  nur  ein  vorüber-
gehender  Aufenthalt  vorgesehen  ist  (Art. 5  Abs. 2  AuG,  vgl.  dazu 
BVGE  2009/27  E.  5.2  und  E.  5.3).  Hinsichtlich  der  in  Frage 
kommenden  Belege  zur  Glaubhaftmachung  des  Aufenthaltszwecks 
verweist Art. 5 Abs. 2 SGK auf den Anhang I. Art. 5 Abs. 3 SGK sowie 
Art. 2  Abs. 2  und  Art. 7–11  VEV  regeln  ausführlich  das  Einreise-
erfordernis der ausreichenden finanziellen Mittel.

5.
Gemäss Anhang I zur Verordnung (EG) Nr. 539/2001 des Rates vom 
15. März 2001 (ABl. L 81 vom 21.03.2001, S. 1–7) unterliegt die Ge-
suchstellerin als thailändische Staatsangehörige der Visumspflicht.

6.
6.1 Zur Prüfung des Kriteriums der gesicherten Wiederausreise muss 
ein zukünftiges Verhalten beurteilt werden. Dazu lassen sich in der Re-
gel  keine gesicherten Feststellungen,  sondern lediglich Voraussagen 
machen. Dabei sind sämtliche Umstände des konkreten Einzelfalles zu 
würdigen.

6.2 Anhaltspunkte  zur Beurteilung der  fristgerechten Wiederausreise 
können sich aus der allgemeinen Situation im Herkunftsland der Be-
sucherin  oder  des  Besuchers  ergeben.  Einreisegesuche  von 
Bürgerinnen  und  Bürgern  aus  Staaten  bzw.  Regionen  mit  politisch 
oder wirtschaftlich vergleichsweise ungünstigen Verhältnissen können 
darauf  hindeuten,  dass  die  persönliche  Interessenlage  in  solchen 
Fällen  nicht  mit  dem  Ziel  und  Zweck  einer  zeitlich  befristeten  Ein-
reisebewilligung in Einklang steht.

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6.3 Die  Gesuchstellerin  stammt  aus  Thailand. Die  Wirtschaft  dieses 
Landes hat sich nach der Asienkrise von 1997/98 deutlich erholt. Das 
Wachstum des Bruttoinlandproduktes belief sich 2009 auf -2.3% (nach 
dem tiefen Minuswachstum von -7.1% im 1. Quartal und dem Sprung 
von 5.8% im letzten Quartal). Die Wachstumsprognose für 2010 liegt 
zwischen 3.5% und 4.5%, dies jedoch unter Vorbehalt innenpolitischer 
Risiken,  welche  bereits  in  den  Jahren  2005  bis  2008  für  eine 
Verlangsamung  des  Wirtschaftswachstums  sorgten  (vgl.  zu  den 
wirtschaftlichen  Indizes  die  Länder-  und  Reiseinformationen  auf  der 
Webseite des Auswärtigen Amtes, Länder- und Reiseinformationen > 
Thailand > Wirtschaft, <http://www.auswaertiges-amt.de  >, Stand: April 
2010,  besucht  im  August  2010).  Die  grundsätzlich  ermutigende 
wirtschaftliche  Entwicklung  kann  nicht  über  die  Tatsache  hinweg-
täuschen,  dass  nach  wie  vor  breite  Bevölkerungsschichten  von  ver-
gleichsweise  schwierigen  ökonomischen  und  sozialen  Lebens-
bedingungen  betroffen  sind. Das  Bruttoinlandprodukt  (BIP)  pro  Kopf 
betrug im Jahre 2009 nur gerade USD 4'401 (vgl. Staatssekretariat für 
Wirtschaft  >  Themen  >  Aussenwirtschaft  >  Länderinformationen  > 
Asien/Ozeanien > Thailand, <http://www.seco.admin.ch  >, Stand: März 
2009, besucht im August 2010). 

6.4 Vor dem Hintergrund der fortbestehenden ungünstigen Lebensver-
hältnisse  ist  –  vor  allem  in  der  jüngeren  Bevölkerung  –  ein  starker 
Migrationsdruck festzustellen. Dabei gilt auch die Schweiz als Zielland 
vieler  Auswanderer  im  erwerbsfähigen  Alter,  welche  sich  hier  unter 
besseren  Lebensbedingungen  eine  (neue)  Existenz  aufbauen 
möchten.  Diese  Tendenz  zur  Auswanderung  wird  erfahrungsgemäss 
dort  noch  begünstigt,  wo  bereits  ein  soziales  Beziehungsnetz  (Ver-
wandte, Freunde) im Ausland besteht. Im Falle der Schweiz führt dies 
angesichts der restriktiven Zulassungsregelung oftmals zur Umgehung 
ausländerrechtlicher Bestimmungen. Dabei wird nicht selten versucht, 
den Aufenthalt zu verlängern oder – beispielsweise durch Ausbildung 
oder  Heirat  –  auf  eine  andere  migrationsrechtliche  Grundlage  zu 
stellen.

6.5 Bei der  Risikoanalyse sind allerdings nicht  nur solch allgemeine 
Umstände und Erfahrungen, sondern auch sämtliche Gesichtspunkte 
des  konkreten  Einzelfalles  zu  berücksichtigen.  Obliegt  einer 
gesuchstellenden  Person  im  Heimatland  beispielsweise  eine  be-
sondere  berufliche,  gesellschaftliche  oder  familiäre  Verantwortung, 
kann dieser  Umstand durchaus die  Prognose für  eine anstandslose 

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http://www.auswaertiges-amt.de/
http://www.seco.admin.ch/

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Wiederausreise  begünstigen.  Umgekehrt  muss  bei  Personen,  die  in 
ihrer Heimat keine besonderen Verpflichtungen haben, das Risiko für 
ein fremdenpolizeilich nicht regelkonformes Verhalten (nach bewilligter 
Einreise zu einem Besuchsaufenthalt) hoch eingeschätzt werden.

7.
7.1 Bei der Gesuchstellerin handelt es sich um eine bald 25-jährige, 
ledige und kinderlose Frau. Aus den Akten ist lediglich bekannt, dass  
ihre Mutter und deren Ehemann in der Schweiz leben und sie keine 
Geschwister hat. Über ihre Wohn- und Lebensverhältnisse in Thailand 
wurden hingegen keine Angaben gemacht, weshalb nicht davon aus-
gegangen werden kann,  im persönlichen oder  familiären Umfeld der 
Eingeladenen  seien  besondere  Verpflichtungen  vorhanden,  die  sie 
nachhaltig von einer möglichen Emigration abhalten könnten. 

7.2 Die  Eingeladene  ist  gemäss  einem  Bestätigungsschreiben  seit 
dem 30. Juni 2008 bei der „Green World Publication Company ltd.“ an-
gestellt  und  verdient  monatlich  THB  11'000.  Damit  verfügt  sie  zwar 
über eine feste Arbeitsstelle und ein regelmässiges Einkommen, von 
einer  eigentlichen  beruflichen  Verankerung,  die  eine  Emigration  als 
unwahrscheinlich  erscheinen  liesse,  kann  hingegen  nicht  aus-
gegangen  werden:  So  war  sie  erst  1½ Jahre  bei  ihrem  jetzigen 
Arbeitgeber  angestellt,  als  sie  gegenüber  der  Schweizerischen  Ver-
tretung in Bangkok bereits den Wunsch äusserte, für 6 bis 12 Monate 
in die Schweiz zu kommen um zu studieren. Unklar bleibt, wie sich die  
lange Abwesenheit mit ihrer Anstellung hätte vereinbaren sollen. Von 
dieser ursprünglichen Planung abgerückt, möchte die Gesuchstellerin 
noch immer ohne zwingenden Grund die maximale Aufenthaltsdauer 
von  drei  Monaten  ausschöpfen.  Es  kann  somit  nicht  davon  aus-
gegangen  werden,  dass  die  Gesuchstellerin  der  Sicherung  des 
Arbeitsplatzes  einen  hohen  Stellenwert  einräumt.  An  dieser  Ein-
schätzung  kann  auch  nichts  ändern,  dass  der  Arbeitgeber  eine  Zu-
sicherung für die Wiederaufnahme im Betrieb nach der Rückkehr aus 
dem Auslandaufenthalt abgegeben hat.

7.3 Aufgrund obgenannter Ausführungen sind bei der Gesuchstellerin 
keine eigentlichen Verpflichtungen oder Bindungen erkennbar, welche 
die  Eingeladene  verlässlich  von  einer  Emigration  abzuhalten  ver-
möchten.  Kommt  hinzu,  dass  sowohl  die  Schweizerische  Vertretung 
wie auch die Vorinstanz gewisse – durchaus begründete – Zweifel am 
deklarierten Aufenthaltszweck äusserten. Der  Beschwerdeführer  ver-

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säumte es in der Folge, diese Zweifel  auszuräumen. Dies obwohl in 
der vorinstanzlichen Verfügung vom 1. April 2010 sowie der Vernehm-
lassung vom 24. Juni  2010  darauf  hingewiesen wurde,  die  Gesuch-
stellerin  habe  gegenüber  der  Schweizervertretung  die  Absicht  ge-
äussert, einen längeren Aufenthalt in der Schweiz zu Studienzwecken 
absolvieren zu wollen.  

8.
Vor  dem  allgemeinen  und  persönlichen  Hintergrund  durfte  die  Vor-
instanz demnach davon ausgehen, dass keine hinreichende Gewähr 
für  eine fristgerechte und anstandslose Wiederausreise der Gesuch-
stellerin nach einem Besuchsaufenthalt besteht. An dieser Beurteilung 
vermögen auch die Zusicherungen des Beschwerdeführers nichts zu 
ändern. Als Gastgeber kann er zwar – wie dies mit der Unterzeichnung 
des Formulars „Verpflichtungserklärung“ geschehen ist  – für gewisse 
finanzielle  Risiken  im  Zusammenhang  mit  dem  Besuchsaufenthalt 
Garantie leisten, aus nahe liegenden Gründen aber nicht für ein be-
stimmtes  Verhalten  seines  Gastes  garantieren.  Denn  bei  der  Ab-
wägung  des  Risikos  einer  nicht  fristgerechten  Wiederausreise  ist 
naturgemäss nicht  so  sehr  die  Haltung des Gastgebers,  sondern  in 
erster Linie das mögliche Verhalten des Gastes selbst von Bedeutung. 
Nur  Letzterer  ist  in  der  Lage,  hinreichend  Gewähr  für  seine  Rück-
kehrbereitschaft zu bieten (BVGE 2009/27 E. 9).

9.
Aus den dargelegten Gründen ist  daher nicht  zu beanstanden, dass 
die  Vorinstanz  das  öffentliche  Interesse  sowie  die  Beachtung  der 
geltenden Bestimmungen entsprechend gewichtete und der  Gesuch-
stellerin  die  Einreise  verweigerte.  Die  angefochtene  Verfügung  ist 
somit  im Ergebnis  rechtmässig  (Art.  49  VwVG). Die  Beschwerde ist 
demzufolge abzuweisen.

10.
Entsprechend  dem  Ausgang  des  Verfahrens  wird  der  unterliegende 
Beschwerdeführer  kostenpflichtig  (Art.  63  Abs.  1  VwVG).  Die  Ver-
fahrenskosten sind auf Fr. 700.- festzusetzen (Art. 1 ff. des Reglements 
über  die  Kosten und  Entschädigungen vor  dem Bundesverwaltungs-
gericht vom 21. Februar 2008 [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv Seite 9)

Seite 8

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 700.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Sie werden mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvor-
schuss verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...])
- Das Migrationsamt des Kantons Zürich (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Antonio Imoberdorf Susanne Stockmeyer

Versand: 

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