# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0e7b2d67-0e6a-542b-9650-06c70950a72a
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-20
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 20.11.2014 100 2013 96
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_100-2013-96_2014-11-20.pdf

## Full Text

100.2013.96/97U
ARB/GSE/RAP

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung

Urteil der Einzelrichterin vom 20. November 2014

Verwaltungsrichterin Arn De Rosa
Gerichtsschreiberin Gschwind

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt …
Beschwerdeführerin 

gegen

Steuerverwaltung des Kantons Bern
Brünnenstrasse 66, Postfach 8334, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin 

und

Steuerrekurskommission des Kantons Bern
Sägemattstrasse 2, Postfach 54, 3097 Liebefeld

betreffend Erlass der Kantons- und Gemeindesteuern sowie der direkten Bundessteuer 
2010 (Entscheide der Steuerrekurskommission des Kantons Bern vom 15. Februar 
2013; 100 11 961, 200 11 599)

Sachverhalt:

A.

A.________ ersuchte am 24. Juni 2011 um Erlass der rechtskräftig festgesetzten 
Kantons- und Gemeindesteuern sowie der direkten Bundessteuer 2010 in der Höhe 
von Fr. 5'386.30 bzw. Fr. 178.40 (je exkl. Verzugszins). Die Steuerverwaltung des 
Kantons Bern (Steuerverwaltung), Inkassostelle Region …, hiess die Gesuche mit 
Entscheiden vom 21. November 2011 wegen geringen Überschreitens des 
betreibungsrechtlichen Existenzminimums teilweise gut und gewährte einen Teilerlass 
von insgesamt Fr. 2'035.60.

B.

Dagegen erhob A.________ am 16. Dezember 2011 Rekurs und Beschwerde bei der 
Steuerrekurskommission des Kantons Bern (StRK) und beantragte den vollständigen 
Steuererlass. Die StRK erwog in ihren Entscheiden vom 15. Februar 2013, dass die 
Voraussetzungen für einen Steuererlass nicht erfüllt seien; sie wies die Rechtsmittel ab 
und nahm eine Schlechterstellung (reformatio in peius) vor, indem sie die Entscheide 
der Steuerverwaltung aufhob.

C.

In einer einzigen Rechtsschrift vom 20. März 2013 hat A.________ 
Verwaltungsgerichtsbeschwerden gegen die Entscheide der StRK erhoben. In der 
Sache beantragt sie, die Entscheide der StRK seien aufzuheben und die Kantons- und 
Gemeindesteuern sowie die direkte Bundessteuer 2010 seien in dem Umfang teilweise 
zu erlassen, dass die zu bezahlende Steuerforderung den Betrag von Fr. 2'184.-- 
(inkl. Verzugszinsen) nicht überschreitet.

Gleichzeitig hat A.________ sinngemäss um Erteilung des Rechts auf unentgeltliche 
Rechtspflege und um Beiordnung ihres Rechtsvertreters als amtlicher Anwalt ersucht.

Am 21. März 2013 hat der Abteilungspräsident die Verfahren betreffend die Kantons- 
und Gemeindesteuern sowie die direkte Bundessteuer vereinigt.

Die StRK und die Steuerverwaltung schliessen mit Vernehmlassung vom 25. März 
2013 bzw. Beschwerdeantwort vom 24. April 2013 je auf Abweisung der Beschwerden.

Mit Eingabe vom 14. Februar 2014 hat A.________ mitgeteilt, dass ihr geschiedener 
Ehemann am … 2014 verstorben sei. Auf entsprechende Aufforderung hin hat sie am 
29. April 2014 ihre aktuellen finanziellen Verhältnisse dargelegt und gestützt darauf in 
einer weiteren Eingabe vom 8. Mai 2014 ihre Rechtsbegehren dahingehend geändert, 
dass sie nunmehr den vollständigen Erlass der Kantons- und Gemeindesteuern sowie 
der direkten Bundessteuer 2010 beantragt.

Die Steuerverwaltung hat am 10. Juni 2014 mitgeteilt, dass sie am gestellten 
Rechtsbegehren festhalte, während die StRK auf eine weitere Stellungnahme 
verzichtet hat. 

A.________ hat am 2. Juni 2014 ein Schreiben der SUVA zu den Akten gegeben.

Erwägungen:

1.

1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte 
kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 
23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. 
auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und 
Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte 
Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 
2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die 
Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilge-
nommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; 
vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Auf 
die form- und fristgerecht eingereichten Beschwerden ist einzutreten (vgl. auch E. 1.2 
hiernach).

1.2 Die Beschwerdeführerin hat ihr ursprüngliches Rechtsbegehren auf Teilerlass in 
ein solches auf vollständigen Erlass der Kantons- und Gemeindesteuern sowie der 
direkten Bundessteuer 2010 geändert (vgl. Bst. C hiervor). Anlass dazu gab das 
Ableben ihres geschiedenen Ehemanns während hängigem 
Verwaltungsgerichtsverfahren. Im Steuererlassverfahren beurteilt sich die Frage nach 
dem Vorliegen eines Härtefalls im Sinn von Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 
DBG mit Blick auf die gesamten wirtschaftlichen Verhältnisse der steuerpflichtigen Per-
son, wie sie sich im Entscheidzeitpunkt unter Mitberücksichtigung der Zu-

kunftsaussichten präsentieren (Art. 240a Abs. 2 Satz 1 StG bzw. Art. 3 Abs. 1 der 
Verordnung des EFD vom 19. Dezember 1994 über die Behandlung von 
Erlassgesuchen für die direkte Bundessteuer [Steuererlassverordnung, nachfolgend 
EV DBG; SR 642.121]; vgl. E. 2.2 hiernach). Massgebende Veränderungen der 
persönlichen Verhältnisse – wie etwa der Tod eines gegenüber der steuerpflichtigen 
Person Unterhaltspflichtigen – sind an sich geeignet, die finanziellen Verhältnisse 
erheblich zu beeinflussen. Mit Blick auf die im Steuererlassrecht geltende 
spezialgesetzliche Regelung erweist sich die Änderung der Rechtsbegehren daher 
vorliegend ohne weiteres als zulässig (vgl. auch Merkli/Aeschlimann/Herzog, 
Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 26 N. 12).

1.3 Neben dem Erlass der direkten Bundessteuer und der Kantonssteuer ist auch 
jener der Gemeindesteuern 2010 streitig. Für den diesbezüglichen Entscheid ist die 
Gemeinde zuständig, wobei sie ihre Erlasskompetenz der für den Erlass der 
Kantonssteuern zuständigen kantonalen Behörde übertragen kann (vgl. Art. 240 Abs. 4 
StG). Die EG B.________ hat gestützt auf diese Befugnis ihre «Kompetenz zur 
Wahrung der Interessen der Gemeinde in den Steuerjustizverfahren» an die 
Steuerverwaltung abgetreten bzw. delegiert (vgl. Vorakten Steuerverwaltung [in 
act. 3A] pag. 49). Aufgrund dieser steuergesetzlich ausdrücklich vorgesehenen «Kom-
petenzdelegation» (so Erläuterungen zum Steuergesetz 2001, S. 303) ist die 
Steuerverwaltung befugt, anstelle der materiell berechtigten EG B.________ das 
Rechtsmittelverfahren in eigenem Namen (auch) hinsichtlich des Erlasses der 
Gemeindesteuern zu führen (vgl. BVR 2014 S. 197 nicht publ. E. 1.3 mit Hinweisen). 
Damit erübrigt es sich, die EG B.________ als notwendige Partei in das Verfahren 
einzubeziehen.

1.4 Sind sowohl Entscheide bezüglich des Erlasses kantonaler Steuern als auch 
der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwaltungsgericht zwei Urteile 
fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern handelt, die unterschiedlichen 
Gemeinwesen zustehen. Allerdings können die Entscheide, gleich wie wenn eine 
Veranlagung von Einkommenssteuern im Streit liegt, in ein und derselben Urteilsschrift 
getroffen werden (vgl. BGE 135 II 260 E. 1.3.1, 130 II 509 E. 8.3). Zwar sind die 
Rechtsnormen des kantonalen und eidgenössischen Rechts im Bereich des Steuer-
erlasses nicht harmonisiert und unterscheiden sich deshalb teilweise; insbesondere 
gewährt das Bundesrecht den Steuerpflichtigen – anders als das kantonale 
Steuergesetz – keinen Rechtsanspruch auf Steuererlass, sondern lässt entsprechende 
Gesuche nach pflichtgemässem Ermessen beurteilen (vgl. Art. 167 Abs. 1 DBG; Art. 2 
Abs. 1 Satz 2 EV DBG; statt vieler BGer 2P.390/1998 vom 8.2.1999, in ASA 68 S. 77 
E. 1, 2D_27/2013 und 2D_28/2013 vom 27.6.2013, E. 2; 
Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 2. Aufl. 2009, Art. 167 
N. 4; a.M. Michael Beusch, in Zweifel/Athanas [Hrsg.], Kommentar zum 

Schweizerischen Steuerrecht, Band I/2b, 2. Aufl. 2008, Art. 167 N. 8). Im Ergebnis 
besteht aber dennoch eine derart weitgehende inhaltliche Übereinstimmung zwischen 
der Regelung des Kantons Bern und jener des Bundes, dass sich nicht nur eine 
Vereinigung der beiden Beschwerdeverfahren, sondern auch die gemeinsame 
Beurteilung der Streitigkeit hinsichtlich kommunaler, kantonaler und eidgenössischer 
Steuern rechtfertigt (Art. 17 Abs. 1 VRPG; vorne Bst. C; zum Ganzen BVR 2014 S. 197 
nicht publ. E. 1.4).

1.5 Der vorliegende Entscheid fällt in die einzelrichterliche Zuständigkeit (Art. 57 
Abs. 2 Bst. a des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der 
Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1]).

1.6 Das Verwaltungsgericht überprüft die angefochtenen Entscheide auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 VRPG).

2.

2.1 Die jährliche Veranlagung des steuerbaren Einkommens stellt sicher, dass jede 
steuerpflichtige Person entsprechend ihrer aktuellen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit 
in Anspruch genommen wird (Art. 104 Abs. 1 der Verfassung des Kantons Bern [KV; 
BSG 101.1]; vgl. auch Art. 127 Abs. 2 der Bundesverfassung [BV; SR 101]). Es ist 
deshalb grundsätzlich davon auszugehen, dass den Steuerpflichtigen die Bezahlung 
der veranlagten Steuern sowohl möglich als auch zumutbar ist. Dennoch können 
gemäss Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG rechtskräftig festgesetzte 
Kantons-, Gemeinde- und Kirchensteuern bzw. direkte Bundessteuern sowie Zinsen, 
Gebühren und allenfalls (gewisse) Bussen ganz oder teilweise erlassen werden, wenn 
ihre Zahlung in Ausnahmefällen mit einer erheblichen bzw. grossen Härte verbunden 
wäre. Bei solchen Gegebenheiten soll ein Steuererlass zur langfristigen Sanierung der 
wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen Person beitragen (vgl. Art. 240a Abs. 1 StG 
bzw. Art. 1 Abs. 1 EV DBG).

2.2 Sind die einschlägigen gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, räumt das 
kantonale Steuergesetz der steuerpflichtigen Person einen Rechtsanspruch auf 
Steuererlass ein; allerdings kann dessen Gewährung an Bedingungen wie 
Abzahlungen oder die Leistung von Sicherheiten geknüpft werden (Art. 240 Abs. 5 
StG). Vorbehältlich der gesetzlichen Ausschlussgründe gemäss Art. 240c StG kommt 
es dabei nicht darauf an, weshalb die steuerpflichtige Person in die geltend gemachte 
Notlage geraten ist (vgl. Art. 35 Abs. 2 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den 
Bezug und die Verzinsung von Abgaben und anderen zum Inkasso übertragenen For-
derungen, über Zahlungserleichterungen, Erlass sowie Abschreibungen infolge 
Uneinbringlichkeit [Bezugsverordnung, BEZV; BSG 661.733] bzw. Art. 2 Abs. 2 

EV DBG). Ob ein Härtefall im Sinn von Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG 
vorliegt, beurteilt sich mit Blick auf die gesamten wirtschaftlichen Verhältnisse der 
steuerpflichtigen Person, wie sie sich im Entscheidzeitpunkt präsentieren, wobei auch 
den Zukunftsaussichten Rechnung zu tragen ist (Art. 240a Abs. 2 Satz 1 StG bzw. 
Art. 3 Abs. 1 EV DBG). Wäre der steuerpflichtigen Person im Zeitpunkt der Fälligkeit 
eine fristgerechte Zahlung möglich gewesen, so ist dies beim Erlassentscheid zu 
berücksichtigen (Art. 240a Abs. 2 Satz 2 StG bzw. Art. 3 Abs. 3 EV DBG).

2.3 Entscheidend für das Vorliegen eines Härtefalls im Sinn von Art. 240 Abs. 1 
StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG ist, ob Einschränkungen in der Lebenshaltung geboten 
und zumutbar sind, was grundsätzlich immer dann der Fall ist, wenn die verfügbaren 
Mittel der steuerpflichtigen Person deren betreibungsrechtliches Existenzminimum 
gemäss Art. 93 des Bundesgesetzes vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und 
Konkurs (SchKG; SR 281.1) übersteigen (Art. 240a Abs. 3 StG bzw. Art. 3 Abs. 2 
EV DBG). Dementsprechend ist das Bestehen einer finanziellen Notlage gesetzlich 
umschrieben: Gemäss Art. 240b Abs. 1 Bst. b StG bzw. Art. 9 Abs. 1 EV DBG setzt 
eine Notlage voraus, dass die Steuerschuld in einem Missverhältnis zur finanziellen 
Leistungsfähigkeit der steuerpflichtigen Person steht, so dass diese den geschuldeten 
Betrag trotz Beschränkung der Lebenshaltungskosten auf das betreibungsrechtliche 
Existenzminimum in absehbarer Zeit nicht vollständig begleichen kann.

2.4 Allerdings ist trotz Vorliegens eines Härtefalls ganz oder teilweise von einem 
Steuererlass abzusehen, wenn einer der in Art. 240c StG aufgezählten gesetzlichen 
Ausschlussgründe gegeben ist (vgl. BVR 2010 S. 401 E. 2.3). Auch bei der direkten 
Bundessteuer führt dies im Rahmen der pflichtgemässen Ermessensausübung nach 
Art. 2 Abs. 1 Satz 2 EV DBG grundsätzlich zum Ausschluss eines Steuererlasses (vgl. 
BVR 2014 S. 197 E. 2.4).

3.

3.1 Die StRK hat ihre abschlägigen Entscheide damit begründet, dass die 
Bezahlung der Steuerschulden für die Beschwerdeführerin nicht mit einer erheblichen 
Härte verbunden sei. Den monatlichen Einkünften von Fr. 2'632.25 (AHV-Rente, Rente 
aus Deutschland, Unterhaltsbeiträge und Ergänzungsleistungen) stehe ein 
betreibungsrechtlicher Zwangsbedarf von Fr. 2'300.60 gegenüber, womit die 
Beschwerdeführerin über eine freie Einkommensquote von rund Fr. 330.-- pro Monat 
verfüge. Dieser Betrag erlaube es ihr, die ausstehenden Kantons- und 
Gemeindesteuern sowie die direkte Bundessteuer 2010 innert 17 Monaten und damit 
in absehbarer Zeit zu begleichen (angefochtene Entscheide E. 5).

3.2 Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, die Vorinstanz habe 
die laufenden Steuern zu Unrecht nicht berücksichtigt. Angesichts ihrer finanziellen 
Verhältnisse und der Höhe der laufenden Steuern sei ihr deren Bezahlung ohne 
Steuererlass nicht möglich (Beschwerde S. 3 ff.). – Die Beschwerdeführerin ist 
Nutzniesserin eines Einfamilienhauses in B.________ (amtlicher Wert Fr. 347'000.--), 
das sie soweit ersichtlich allein bewohnt. Eigentümer des Wohnhauses sind ihre drei 
Söhne, an welche die Liegenschaft im Jahr 2007 auf Rechnung künftiger Erbschaft 
abgetreten worden ist. Der Mietwert der hypothekarisch gering belasteten Liegenschaft 
beträgt Fr. 12'020.-- (Kantons- und Gemeindesteuern) bzw. Fr. 14'070.-- (direkte 
Bundessteuer), wobei der Beschwerdeführerin der Nettoertrag als Einkommen 
aufgerechnet wird (vgl. Vorakten Steuerverwaltung [in act. 3A] pag. 42 und 45). Sie hat 
für den Unterhalt aufzukommen, ist aber aufgrund ihrer finanziellen Verhältnisse 
offenbar nur in der Lage, die «betrieblichen» Kosten zu bezahlen; wesentliche 
Ausgaben für den baulichen Unterhalt hat sie hingegen seit Jahren nicht mehr tätigen 
können (Beschwerde S. 4).

3.3 Es ist anhand einer Gegenüberstellung von Einkünften und Lebens-
haltungskosten zu beurteilen, ob die Tilgung einer offenen Steuerschuld aus 
wirtschaftlichen Gründen mit einer grossen bzw. erheblichen Härte im Sinn von 
Art. 240b Abs. 1 Bst. b StG bzw. Art. 9 Abs. 1 EV DBG verbunden wäre. Eine 
entsprechende Notlage besteht, wenn es der steuerpflichtigen Person trotz gebotener 
Einschränkung ihrer Lebenshaltung nicht möglich ist, den streitbetroffenen 
Steuerbetrag innert absehbarer Zeit zu begleichen. Als massgebende Grösse für die 
zumutbare Einschränkung bezeichnen die einschlägigen Bestimmungen das 
betreibungsrechtliche Existenzminimum gemäss Art. 93 SchKG (E. 2.3 hiervor).

3.4 Die StRK hat das Einkommen der Beschwerdeführerin zu Recht gestützt auf 
deren finanzielle Verhältnisse im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Entscheids ermittelt 
(vorne E. 2.2). Die so erfassten Beträge sind anhand der zwischenzeitlich von der 
Beschwerdeführerin ins Recht gelegten Dokumente zu aktualisieren (vgl. Eingabe der 
Beschwerdeführerin vom 29.4.2014 [act. 10 und 10A]). Demnach setzt sich ihr 
monatliches Einkommen zurzeit zusammen aus einer AHV-Rente in der Höhe von 
Fr. 1'715.--, einer deutschen Rente von Fr. 149.-- und Ergänzungsleistungen von 
Fr. 265.--. Infolge Hinschieds ihres geschiedenen Ehemanns am 29. Januar 2014 sind 
dessen Unterhaltsbeiträge an die Beschwerdeführerin ab Februar 2014 entfallen (vgl. 
Bst. C). Mit Eingabe vom 2. Juni 2014 hat der Anwalt der Beschwerdeführerin ein 
Schreiben der SUVA eingereicht, wonach diese die Ausrichtung von Rentenleistungen 
an die Beschwerdeführerin als Ersatz für die Unterhaltsbeiträge prüfe (vgl. Brief der 
SUVA vom 30.4.2014 [act. 15A]). Falls die SUVA keine Rente ausrichten sollte, würde 
sich der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Ergänzungsleistungen im 
entsprechenden Umfang erhöhen (vgl. Art. 9 Abs. 1 und Art. 11 Abs. 1 Bst. h des 

Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, 
Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELG; SR 831.30] i.V.m. Art. 25 Abs. 1 
Bst. c der Verordnung vom 15. Januar 1971 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, 
Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELV; SR 831.301]; vgl. auch Eingabe der 
Steuerverwaltung vom 10.6.2014 [act. 16]). Es ist daher davon auszugehen, dass der 
Beschwerdeführerin weiterhin Einkünfte von (mindestens) Fr. 2'509.-- zur Verfügung 
stehen.

3.5 Diesen Einkünften ist der betreibungsrechtliche Zwangsbedarf der 
Beschwerdeführerin gegenüberzustellen. Dieser bestimmt sich aufgrund des 
Kreisschreibens Nr. B1 (nachfolgend: KS B1) der Aufsichtsbehörde in Betreibungs- 
und Konkurssachen für den Kanton Bern vom 1. Januar 2011 (einsehbar unter 
<http://www.justice.be.ch>, Rubriken «Verwaltungsgerichtsbarkeit», 
«Verwaltungsgericht», «Downloads & Publikationen»). Die Vorinstanz hat den 
Zwangsbedarf der Beschwerdeführerin im Einzelnen wie folgt berechnet (vgl. 
angefochtene Entscheide E. 5.2 f.):

Grundbetrag Fr. 1'200.00
Nutzniessungs- und Nebenkosten Fr. 617.55
Krankenkasse KVG Fr. 346.90
Krankheitskosten Fr. 36.15
Telekommunikation Fr. 100.00

----------------------
Zwangsbedarf Fr. 2'300.60

3.6 Soweit die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang beanstandet, die 
Vorinstanz habe bei dieser Berechnung die laufenden Steuern zu Unrecht nicht 
berücksichtigt (vorne E. 3.2), kann ihr aus folgenden Gründen nicht gefolgt werden: 
Selbst Auslagen, die grundsätzlich zum Zwangsbedarf zählen, können nur insoweit in 
dessen Berechnung einfliessen, als sie belegt werden. Die Beschwerdeführerin macht 
weder geltend noch belegt sie (vgl. vielmehr Vorakten StRK pag. 169, 167), dass sie 
die laufenden Steuern tatsächlich bezahlt (hat), weshalb diese für die Bestimmung 
ihres Notbedarfs von vornherein nicht berücksichtigt werden können (vgl. etwa VGE 
2012/271/272 vom 15.2.2013, E. 3.4.4, 2012/100 vom 15.2.2013, E. 3.4.3). Damit kann 
offenbleiben, ob die laufenden Steuern bei einer Härtefallberechnung unter gewissen 
Umständen in Abweichung von den Grundsätzen der Berechnung des 
betreibungsrechtlichen Existenzminimums (vgl. Ziff. III der Beilage 1 zum KS B1) zu 
berücksichtigen wären.

Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass der Prämienaufwand für private 
Zusatzversicherungen grundsätzlich nicht anerkannt werden kann (vgl. Ziff. II/3 der 
Beilage 1 zum KS B1; BGE 134 III 323 E. 3). Die Beschwerdeführerin macht denn 

auch nicht geltend, dass sie ohne die Zusatzversicherung höhere Behandlungskosten 
selber tragen müsste, welche bei der Berechnung des monatlichen Grundbedarfs unter 
Umständen zu berücksichtigen wären (vgl. dazu BVR 2013 S. 506 E. 4.4). 

Von Amtes wegen zu bemerken ist ferner, dass die Auslagen für Telekommunikation 
bereits im monatlichen Grundbetrag enthalten sind und deshalb keinen Zuschlag zum 
Grundbetrag rechtfertigen (vgl. etwa VGE 2013/86/87 vom 27.12.2013, E. 3.5 mit 
Hinweisen). Der hierfür eingesetzte Betrag von Fr. 100.-- ist mithin zu streichen.

Da für die Bestimmung der wirtschaftlichen Verhältnisse der Zeitpunkt des Entscheids 
massgebend ist (vorne E. 2.2), sind schliesslich alle Beträge anhand der von der 
Beschwerdeführerin eingereichten Unterlagen zu aktualisieren (vgl. Eingabe der 
Beschwerdeführerin vom 29.4.2014 [act. 10 und 10A]).

3.7 Nach dem Gesagten ist von folgendem korrigierten Zwangsbedarf der 
Beschwerdeführerin auszugehen:

Grundbetrag Fr. 1'200.00
Nutzniessungs- und Nebenkosten Fr. 578.00
Krankenkasse KVG Fr. 366.00
Krankheitskosten Fr. 27.00

----------------------
Zwangsbedarf Fr. 2'171.00

Werden dem Zwangsbedarf von Fr. 2'171.-- die Einkünfte von Fr. 2'509.-- 
gegenübergestellt, resultiert eine frei verfügbare Quote von Fr. 338.-- pro Monat. Da 
sich die unbezahlt gebliebenen Steuerforderungen 2010 (exkl. Verzugszinsen) auf 
insgesamt Fr. 5'564.70 belaufen (vgl. Vorakten Steuerverwaltung [in act. 3A] 
pag. 40 f.), ist es der Beschwerdeführerin unter den gegebenen Umständen 
grundsätzlich möglich und zumutbar, ihre Steuerschulden innert rund 17 Monaten – 
und mithin «in absehbarer Zeit» (vgl. E. 2.3 hiervor) – zu begleichen (vgl. auch VGE 
2009/386 vom 26.8.2010, E. 4.3.2 und 4.4.2). Im Übrigen sichern 
Ergänzungsleistungen den weiter verstandenen «Existenzbedarf» (Art. 112a Abs. 1 
BV), weshalb die Vorgaben, anhand welcher die verfügbaren Mittel einer Person (vgl. 
Art. 11 ELG) sowie deren anrechenbaren Ausgaben (vgl. Art. 10 ELG) bestimmt 
werden, wesentlich von den einschlägigen betreibungsrechtlichen Grundsätzen 
abweichen (vgl. hierzu und weiterführend VGE 2012/141/142 vom 29.6.2012, 
E. 3.2 ff.). Damit liegt kein wirtschaftlicher Härtefall im Sinn von Art. 240 Abs. 1 StG 
bzw. 167 Abs. 1 DBG vor, wie die StRK zutreffend erkannt hat. Die Beschwerden 
erweisen sich als unbegründet und sind abzuweisen.

4.

Bei diesem Ausgang der Verfahren wird die unterliegende Beschwerdeführerin 
grundsätzlich kostenpflichtig und hat keinen Anspruch auf Parteikostenersatz (vgl. 
Art. 151 StG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 und 3 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 144 Abs. 1 
DBG). Sie hat indes für das verwaltungsgerichtliche Verfahren um unentgeltliche 
Rechtspflege unter Beiordnung ihres Rechtsvertreters als amtlicher Anwalt ersucht.

4.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von den 
Verfahrenskosten, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr 
Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 111 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 117 
der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 
[Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272]). Unter den gleichen Voraussetzungen kann einer 
Partei überdies eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet werden, wenn die 
tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtfertigen (Art. 111 Abs. 2 VRPG).

4.2 Eine Person ist prozessbedürftig, wenn sie nicht in der Lage ist, die 
Gerichtskosten innert zumutbarer Frist aufzubringen, weil sie über kein Vermögen 
verfügt und das ihr zur Verfügung stehende Einkommen nicht grösser ist als ihr 
prozessualer Zwangsbedarf; massgebend ist insoweit das Kreisschreiben Nr. 1 der 
Zivilabteilung des Obergerichts und des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern über 
die Ermittlung und den Nachweis der Prozessarmut im Sinn von Art. 117 Bst. a ZPO 
und Art. 111 Abs. 1 VRPG vom 25. Januar 2011 (nachfolgend KS 1, abrufbar unter 
<www.justice.be.ch>, Rubriken «Verwaltungsgerichtsbarkeit/Verwaltungs-
gericht/Downloads & Publikationen/Kreisschreiben»). Für die Beurteilung der 
Prozessbedürftigkeit ist dem Einkommen – anders als bei der Berechnung der frei 
verfügbaren Quote im Steuererlassverfahren (vgl. vorne E. 2.3) – nicht das 
betreibungsrechtliche Existenzminimum als Bezugsgrösse gegenüberzustellen, 
sondern der zivilprozessuale Zwangsbedarf. Dieser bestimmt sich ausgehend von den 
betreibungsrechtlichen Grundbeträgen gemäss KS B1, Beilage 1 Ziff. I, die um 30 % zu 
erhöhen sind (vgl. KS 1, Bst. A). Weiter umschreibt das KS 1 die Zuschläge zum 
monatlichen Grundbetrag grosszügiger als das KS B1, sind doch namentlich auch die 
laufenden Steuern zu berücksichtigen (vgl. KS 1, Bst. C, Ziff. 2g).

Das Einkommen der Beschwerdeführerin beträgt Fr. 2'509.-- (vgl. E. 3.4) und erreicht 
mithin den zivilprozessualen Zwangsbedarf nicht: Der um 30 % erhöhte Grundbetrag 
macht Fr. 1'560.-- aus. Werden daneben noch die Zuschläge gemäss 
betreibungsrechtlichem Existenzminimum (vgl. vorne E. 3.6 f.) berücksichtigt, 
übersteigt der zivilprozessuale Zwangsbedarf mit rund Fr. 2'531.-- bereits das 
Einkommen der Beschwerdeführerin. Ob die laufenden Steuern tatsächlich bezahlt 
worden und folglich mitzuberücksichtigen sind, kann unter diesen Umständen 
offengelassen werden (vgl. KS 1, Bst. C, Ziff. 2g; vorne E. 3.6). Weil die 

Beschwerdeführerin zudem über kein nennenswertes Vermögen verfügt, ist sie als 
prozessbedürftig zu betrachten.

4.3 Ein Prozess ist nicht aussichtslos, wenn berechtigte Hoffnung besteht, ihn zu 
gewinnen, das heisst wenn Gewinnaussichten und Verlustgefahren sich ungefähr die 
Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine 
Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem 
Prozess entschliessen oder aber davon absehen würde; eine Partei soll einen Prozess, 
den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb austragen 
können, weil er sie nichts kostet (BVR 2008 S. 97 E. 5.2; BGE 139 III 475 E. 2.2, 
129 I 129 E. 2.3.1). – Das Verfahren kann nicht von vornherein als aussichtslos 
bezeichnet werden. Die sich stellenden Fragen rechtfertigten zudem den Beizug eines 
Anwalts. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist somit gutzuheissen, und der 
Beschwerdeführerin ist für das verwaltungsgerichtliche Beschwerdeverfahren 
Rechtsanwalt … als amtlicher Anwalt beizuordnen.

4.4 Der tarifmässige Parteikostenersatz ist im vorliegenden Fall entsprechend der 
Kostennote von Rechtsanwalt …, welche mit Blick auf den in der Sache gebotenen 
Zeitaufwand, die Bedeutung der Streitsache und die Schwierigkeit des Prozesses zu 
keinen Bemerkungen Anlass gibt (vgl. Art. 41 Abs. 3 des Kantonalen Anwaltsgesetzes 
vom 28. März 2006 [KAG; BSG 168.11]), auf Fr. 2'280.--, zuzüglich Fr. 100.-- Auslagen 
und Fr. 190.40 MWSt (8 % von Fr. 2'380.--), insgesamt Fr. 2'570.40, festzusetzen (vgl. 
Art. 42a Abs. 3 KAG). Die amtliche Entschädigung bestimmt sich nach Art. 112 Abs. 1 
VRPG i.V.m. Art. 42 KAG. Demnach bezahlt der Kanton den amtlich bestellten 
Anwältinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der Tarifordnung 
für den Parteikostenersatz entspricht (Art. 42 Abs. 1 Satz 1 KAG). Der Stundenansatz 
beträgt Fr. 200.-- (Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 
2010 über die Entschädigung der amtlichen Anwältinnen und Anwälte [EAV; 
BSG 168.711]). Auslagen und Mehrwertsteuer werden zusätzlich entschädigt (Art. 42 
Abs. 1 Satz 3 KAG). Bei einem massgeblichen Zeitaufwand von 9,5 Stunden ist die 
amtliche Entschädigung auf Fr. 1'900.-- (9,5 x Fr. 200.--), zuzüglich Fr. 100.-- Auslagen 
und Fr. 160.-- MWSt (8 % von Fr. 2'000.--), insgesamt Fr. 2'160.--, festzusetzen. Der 
Rechtsvertreter ist vorerst aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Die 
Beschwerdeführerin ist gegenüber dem Kanton bzw. dem Rechtsvertreter zur 
Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 113 VRPG i.V.m. 
Art. 42a Abs. 2 KAG und Art. 123 ZPO).

5.

Gegen das vorliegende Urteil steht die subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das 
Bundesgericht offen, mit der einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt 
werden kann (vgl. Art. 83 Bst. m i.V.m. Art. 116 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 
2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110]). Soweit die 
direkte Bundessteuer betreffend, sind die Rügemöglichkeiten zusätzlich stark 
eingeschränkt, weil mangels Rechtsanspruchs auf den Steuererlass keine Verletzung 
des Willkürverbots geltend gemacht werden kann (statt vieler BGer 2D_138/2007 vom 
21.2.2008, E. 2.2). Es ist deshalb ausdrücklich die Verletzung eines spezifischen 
verfassungsmässigen Rechts zu rügen (vgl. BGer 2D_54/2011 vom 16.2.2012, E. 1.2; 
zur eng begrenzten Rügemöglichkeit im Rahmen der sog. «Star-Praxis» vgl. 
BGE 137 II 305 E. 2; BGer 2C_873/2013 vom 25.3.2014, E 1.2).

Demnach entscheidet die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern 2010 wird 
abgewiesen.

2. Die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer 2010 wird abgewiesen.

3. Das Gesuch um Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege wird gutgeheissen.

4. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf eine 
Pauschalgebühr von Fr. 1'500.--, werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Die 
Kosten trägt vorerst der Kanton Bern. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht 
der Beschwerdeführerin.

5. Für das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht wird der Beschwerdeführerin 
Rechtsanwalt … als amtlicher Anwalt beigeordnet. Der tarifmässige 
Parteikostenersatz wird in diesem Verfahren auf Fr. 2'570.40 (inkl. Auslagen und 
MWSt) festgesetzt. Davon wird Rechtsanwalt … aus der Gerichtskasse eine auf 
Fr. 2'160.-- (inkl. Auslagen und MWSt) festgesetzte Entschädigung vergütet. Vorbe-
halten bleibt die Nachzahlungspflicht der Beschwerdeführerin.

6. Zu eröffnen:
- der Beschwerdeführerin
- der Steuerverwaltung des Kantons Bern
- der Steuerrekurskommission des Kantons Bern

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 39 ff. und 
113 ff. BGG geführt werden.