# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7ff6efe0-97ce-5b62-b353-3dc7429191a6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-06-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 17.06.2008 B 2008/56
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2008-56_2008-06-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2008/56

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 17.06.2008

Entscheiddatum: 17.06.2008

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 17. Juni 2008
Ausländerrecht, Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG (SR 142.20). Rechtmässigkeit der 
Ausweisung eines seit 1990 in der Schweiz lebenden, mit einer 
niedergelassenen Mazedonierin verheirateten Staatsangehörigen von 
Kosovo wegen verschiedener Delikte, u.a. zwei Verurteilungen wegen 
Raubes zu insgesamt 5 ½ Jahren Zuchthaus (Verwaltungsgericht, B 2008/56)

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

 

In Sachen

G. L.,zur Zeit Strafanstalt Realta, 7408 Cazis,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. P.

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartementdes Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

Ausweisung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ G. L., geb. 1973, ist Staatsangehöriger von Kosovo. Er reiste 1990 in die Schweiz 

ein und stellte ein Asylgesuch. 1991 heiratete er in Wil die Schweizerin J.Z. In der Folge 

erhielt er eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs, und sein 

Asylgesuch wurde abgeschrieben. 1998 wurde ihm die Niederlassung erteilt. Die Ehe 

blieb kinderlos und wurde im Jahr 2001 geschieden.

G. L. wurde in der Schweiz mehrmals verurteilt. Zwischen 1990 und 2000 wurde er 

wegen ANAG-Widerhandlungen, SVG-Delikten und weiteren Verstössen mit mehreren 

Freiheitsstrafen und Bussen bestraft. Am 10. Dezember 2004 verurteilte ihn das 

Obergericht des Kantons Zürich wegen Raubes zu dreieinhalb Jahren Zuchthaus.

Am 19. August 2005 gebar die mazedonische Staatsangehörige Miruse B. ein Kind von 

G. L.. Mutter und Kind sind im Besitz einer Niederlassungsbewilligung.

Mit Verfügung vom 6. Juni 2007 wies das Ausländeramt G. L. für die Dauer von fünf 

Jahren aus der Schweiz aus.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts erhob G. L. durch seinen Rechtsvertreter 

mit Eingabe vom 8. Juni 2007 Rekurs.

Das Obergericht des Kantons Zürich sprach G. L. mit Urteil vom 11. September 2007 

des Raubes und des Vergehens gegen das Waffengesetz schuldig und verurteilte ihn 

zu einer Freiheitsstrafe von achtzehn Monaten.

Am 15. Februar 2008 heirateten G. L. und Miruse Beljuli in St. Gallen.

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Mit Entscheid vom 3. März 2008 wies das Sicher-heits- und Justizdepartement den 

Rekurs von G. L. ab.

C./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 12. März 2008 (Poststempel) erhob G. L. 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid vom 

3. März 2008 und die Verfügung des Ausländeramts seien aufzuheben, es sei von einer 

Ausweisung abzusehen und lediglich eine Verwarnung auszusprechen, eventualiter sei 

anstatt der Niederlassungsbewilligung lediglich eine Jahresaufenthaltsbewilligung, 

verbunden mit geeigneten Auflagen und Bedingungen, zu erteilen, subeventualiter sei 

die Ausweisung wesentlich kürzer zu befristen, alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen. Ausserdem stellte der Beschwerdeführer ein Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung.

Der Präsident des Verwaltungsgerichts wies das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege und Rechtsverbeiständung mit Verfügung vom 13. März 2008 ab.

In seiner Beschwerdeergänzung vom 7. April 2008 hielt der Beschwerdeführer an 

seinen Anträgen fest. Ausserdem stellte er das Begehren, das Beschwerdeverfahren 

sei bis zur vollständigen Strafverbüssung oder bis kurz vor Vollzugsende zu sistieren.

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 14. April 2008 unter Hinweis auf 

die Erwägungen des angefochtenen Entscheides und die Akten auf Abweisung der 

Beschwerde.

Am 16. April 2008 reichte der Beschwerdeführer ein Arbeitszeugnis seiner Ehefrau ein.

Die Erwägungen des angefochtenen Entscheids sowie die vom Beschwerdeführer 

vorgebrachten Ausführungen werden, soweit wesentlich, in den nachstehenden 

Erwägungen dargelegt und gewürdigt.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

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Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 13. März und deren 

Ergänzung vom 7. April 2008 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2. Der Beschwerdeführer stellt den Antrag, das Verfahren sei bis zur Strafverbüssung 

bzw. kurz vor Vollzugs-ende zu sistieren. Eine Sistierung ist zulässig, wenn sie der 

Vereinfachung des Verfahrens dient und keine überwiegenden privaten oder 

öffentlichen Interessen entgegenstehen (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 1092 f.). Der Beschwerdeführer befindet sich 

derzeit im Strafvollzug. Eine bedingte Entlassung ist nächstes Jahr grundsätzlich 

möglich. Es liegen keine zwingenden Gründe vor, den Beschwerdeentscheid bis zu 

einer Entlassung auszusetzen. Auch ein überdurchschnittlich gutes Verhalten im 

gesamten Strafvollzug vermöchte, wie nachfolgend näher auszuführen ist, einen 

Verbleib in der Schweiz nicht zu rechtfertigen (vgl. unten E. 4). Die Ausweisung wird im 

übrigen erst nach der Entlassung aus der Strafanstalt vollzogen. Dem Antrag auf 

Sistierung des Verfahrens ist daher nicht stattzugeben.

3. Am 1. Januar 2008 trat das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt AuG) in Kraft. Dieses enthält in Art. 126 

Uebergangsbestimmungen. Nach Art. 126 Abs. 1 AuG bleibt auf Gesuche, die vor dem 

Inkrafttreten dieses Gesetzes eingereicht worden sind, das bisherige Recht anwendbar. 

Das Verfahren richtet sich gemäss Art. 126 Abs. 2 AuG nach dem neuen Recht.

Die Uebergangsbestimmung von Art. 126 Abs. 1 AuG gilt nicht nur für Verfahren, denen 

Gesuche zugrundeliegen, sondern für sämtliche im Zeitpunkt des Inkrafttretens des 

AuG hängigen Verfahren, weshalb auf diese materiell das Bundesgesetz über 

Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (BS 1, 121 mit seither ergangenen 

Aenderungen, abgekürzt ANAG) anzuwenden ist (vgl. VerwGE B 2008/25 vom 3. April 

2008 i.S. J.M. mit Hinweisen, in: www.gerichte.sg.ch).

4. Nach Art. 10 Abs. 1 ANAG kann ein Ausländer aus der Schweiz ausgewiesen 

werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft wurde 

(lit. a) oder wenn sein Verhalten im allgemeinen und seine Handlungen darauf 

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schliessen lassen, dass er nicht gewillt oder nicht fähig ist, sich in die im Gaststaat 

geltende Ordnung einzufügen (lit. b). Die Ausweisung soll nur verfügt werden, wenn sie 

nach den gesamten Umständen angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3 Satz 1 ANAG).

4.1. Nach der Praxis zum ANAG ist bei einer Gefängnisstrafe von zwei Jahren oder 

mehr eine Ausweisung grundsätzlich zulässig. Zu berücksichtigen ist u.a. die Dauer des 

Aufenthalts in der Schweiz (Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung zum ANAG, AS 

1949, 228 mit seither ergangenen Aenderungen, abgekürzt VV zum ANAG) und damit 

die Integration. Auch ist zu prüfen, ob die Massnahme verhältnismässig ist (Art. 11 Abs. 

3 ANAG).

Art. 10 Abs. 1 ANAG ist eine typische "Kann-Bestimmung". Das Gesetz schreibt beim 

Vorliegen bestimmter Voraussetzungen nicht zwingend die Anordnung einer 

Ausweisung vor, sondern es räumt der Verwaltung diesbezüglich einen 

Ermessensspielraum ein. Das Verwaltungsgericht ist zur Ueberprüfung der 

Angemessenheit einer Verfügung oder eines Entscheides nicht befugt (Art. 61 Abs. 1 

und 2 VRP). Es darf daher auch bei der Prüfung der Angemessenheit im Sinne von 

Art. 11 Abs. 3 Satz 1 ANAG nicht sein eigenes Ermessen - im Sinne einer Prüfung der 

Opportunität bzw. der Zweckmässigkeit der Massnahme - anstelle des Ermessens der 

Verwaltung stellen (VerwGE vom 11. November 2003 i.S. M.B.A. mit Hinweis auf 

VerwGE vom 17. August 1999 i.S. J. und S.R.; BGE 125 II 107). Es kann nur 

überprüfen, ob der Entscheid der Verwaltung auf einer Ueberschreitung bzw. einem 

Missbrauch des Ermessens beruht und damit rechtswidrig ist (GVP 1996 Nr. 9 mit 

Hinweisen).

Für die Beurteilung der Angemessenheit der Ausweisung im Sinne von Art. 11 Abs. 3 

ANAG bzw. der Verhältnismässigkeit sind namentlich die Schwere des Verschuldens 

des Ausländers, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz sowie die ihm und seiner 

Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen (Art. 16 Abs. 3 VV zum ANAG, vgl. 

statt vieler BGE 125 II 521 ff.).

4.2. Die Verhältnismässigkeit ist auch im Lichte von Art. 8 Ziff. 1 und 2 der 

Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt EMRK) zu prüfen, 

indem zu untersuchen ist, ob eine Massnahme verhältnismässig bzw. als in einer 

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demokratischen Gesellschaft notwendig erscheint (BGE 120 Ib 130 f.). Die Ausweisung 

kann zu einem Eingriff in das Familienleben führen. Ein solcher Eingriff ist nach Art. 8 

Ziff. 2 EMRK zulässig, falls er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, 

die in einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche 

Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der 

Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der 

Gesundheit und der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer 

notwendig ist. ANAG und EMRK verlangen somit eine Abwägung der sich 

gegenüberstehenden privaten Interessen an einem Verbleib in der Schweiz und dem 

öffentlichen Interesse an der Beendigung des Aufenthalts. Im Rahmen der 

Interessenabwägung ist auch zu prüfen, ob den hier anwesenheitsberechtigten 

Familienangehörigen zugemutet werden kann, dem Ausländer, dessen Bewilligung 

widerrufen wird, ins Ausland zu folgen. Die Frage der Zumutbarkeit ist unter 

Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse der Betroffenen und aller Umstände 

objektiv zu beurteilen. Wird eine allfällige Unzumutbarkeit der Ausreise für die in der 

Schweiz lebenden Angehörigen festgestellt, führt dies aber nicht zwingend zur 

Unzulässigkeit des Bewilligungswiderrufs (BGE 122 II 5 f.).

4.3. Ausgangspunkt und Massstab für die Schwere des Verschuldens und die 

fremdenpolizeiliche Interessenabwägung ist nach der ständigen Praxis die vom 

Strafrichter verhängte Strafe (vgl. statt vieler BGE 129 II 260).

Der Beschwerdeführer wurde 1990 wegen Widerhandlung gegen das ANAG mit einem 

Verweis bestraft. 1993 wurde er wegen Hehlerei und mehrfachen Führens eines 

Motorfahrzeuges ohne Führerausweis mit einem Monat Gefängnis bestraft. Am 23. 

August 1994 wurde er wegen einer SVG-Uebertretung mit Fr. 120.-- gebüsst. Mit Urteil 

vom 27. Oktober 1994 wurde er wegen einfacher Körperverletzung und Raufhandels zu 

fünf Monaten Gefängnis bedingt verurteilt. Am 12. Mai 1998 wurde er wegen 

mehrfacher Widerhandlung gegen die Verordnung über den Erwerb und das Tragen 

von Schusswaffen durch jugoslawische Staatsangehörige und verbotenen 

Waffenbesitzes mit zehn Tagen Gefängnis und Fr. 300.-- Busse bestraft. Am 

29. Dezember 2000 wurde er wegen Führens eines Motorfahrzeuges in angetrunkenem 

Zustand und Nichtabgabe der Kontrollschilder trotz behördlicher Aufforderung mit 

Fr. 1'100.-- gebüsst. Das Obergericht des Kantons Zürich sprach ihn am 10. Dezember 

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2004 des Raubes schuldig und verurteilte ihn zu dreieinhalb Jahren Zuchthaus. Acht 

Monate nach dieser Verurteilung beging er erneut einen Raubüberfall, der am 

11. September 2007 zu einer Verurteilung wegen Raubes zu achtzehn Monaten 

Freiheitsstrafe führte.

Der Beschwerdeführer beging zahlreiche, zum Teil schwere Straftaten. Die gesamte 

Dauer der ausgesprochenen Freiheitsstrafen beträgt über fünfeinhalb Jahre. 

Ausserdem beging der Beschwerdeführer in den ersten Jahren seines Aufenthalts in 

der Schweiz eher leichtere Delikte. Trotz Bussen und bedingter Freiheitsstrafen 

besserte er sich nicht, sondern fuhr mit der deliktischen Tätigkeit fort und liess sich 

immer schwerere Straftaten zuschulden kommen. Gravierend ins Gewicht fallen vor 

allem die beiden Verurteilungen wegen Raubes. Der Beschwerdeführer liess sich nicht 

nur eine einzige schwere Straftat zuschulden kommen, sondern delinquierte während 

Jahren mit einer gewissen Regelmässigkeit, und das strafbare Verhalten gipfelte in 

zwei Raubtaten. Nur rund acht Monate nach der Verurteilung durch das Zürcher 

Obergericht zu dreieinhalb Jahren Zuchthaus beging der Beschwerdeführer erneut 

einen Raub. Hinsichtlich des Verschuldens kann auf die zutreffenden Erwägungen im 

angefochtenen Entscheid verwiesen werden (E. 5 b, aa, bb). Die Straftaten begründen 

ein gewichtiges öffentliches Interesse an der Ausweisung des Beschwerdeführers. Das 

Obergericht des Kantons Zürich hielt in seinem Urteil vom 11. September 2007 fest, 

der Beschwerdeführer und sein Komplize hätten beim Raubüberfall eine erhebliche 

Gefährlichkeit manifestiert, die ihr Verhalten in die Nähe des qualifizierten Tatbestandes 

von Art. 140 Ziff. 2 Abs. 3 StGB (besondere Gefährlichkeit) rücke. Dass sich der 

Beschwerdeführer lediglich acht Monate nach der empfindlichen Freiheitsstrafe wegen 

Raubes wiederum sehr aktiv an einem Ueberfall nach genau gleichem Muster beteiligt 

habe, lasse auf einen ausgeprägten deliktischen Willen und eine eklatante 

Uneinsichtigkeit schliessen. Das wiederholte Verüben von Raubüberfällen begründet 

ungeachtet eines korrekten Verhaltens im Strafvollzug in fremdenpolizeilicher Hinsicht 

eine erhebliche Rückfallgefahr und ein gewichtiges öffentliches Interesse an der 

Ausweisung des Beschwerdeführers.

4.4. Offen bleiben kann, ob der Beschwerdeführer auch den Tatbestand von Art. 10 

Abs. 1 lit. b ANAG erfüllt.

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4.5. Der Beschwerdeführer lebt seit 1990 und damit seit rund achtzehn Jahren in der 

Schweiz. Die lange Aufenthaltsdauer fällt grundsätzlich zugunsten des 

Beschwerdeführers ins Gewicht. Sie wird aber dadurch in einem gewissen Mass 

relativiert, dass der Beschwerdeführer bereits 1993 erstmals zu einer bedingten 

Gefängnisstrafe verurteilt worden war und ein erheblichter Teil seines bisherigen 

Aufenthalts von Straftaten geprägt war.

4.6. Unbestritten ist, dass die Ausweisung die Ehefrau und das gemeinsame Kind 

erheblich treffen wird. Die Ehefrau ist seit 1991 in der Schweiz ansässig. Lange vor der 

Heirat wusste sie aber um die Straffälligkeit ihres Ehemannes. Sie wurde am 1. April 

2003 der Begünstigung schuldig gesprochen, da sie zugunsten des 

Beschwerdeführers, ihres damaligen Freundes, falsch aussagte. Als sie den 

Beschwerdeführer während des Rekursverfahrens heiratete, konnte sie nicht damit 

rechnen, dass ihr Ehemann künftig in der Schweiz bleiben kann. Zudem ist das 

gemeinsame Kind erst rund zweieinhalb Jahre alt und damit in einem Alter, in dem es 

sich einer fremden Umgebung noch gut anpassen kann. Die Ehefrau ist überdies nicht 

verpflichtet, mit ihrem Kind auszureisen. Aufgrund der Straftaten bzw. des Strafvollzugs 

hat der Beschwerdeführer bisher keine enge Beziehung zum Kind aufbauen können. 

Wenn die Ehefrau geltend macht, es komme für sie nicht in Frage, nach Kosovo zu 

ziehen, so muss ihr entgegengehalten werden, dass sie den Beschwerdeführer in 

einem Zeitpunkt geheiratet hat, als das Ausweisungsverfahren bereits hängig war. Die 

schlechten wirtschaftlichen Verhältnisse in Kosovo lassen jedenfalls eine Rückkehr des 

Beschwerdeführers nicht unzumutbar erscheinen, zumal noch enge Verwandte dort 

leben. Auch diesbezüglich kann auf die zutreffenden Erwägungen im angefochtenen 

Entscheid verwiesen werden (E. 5 c). Die persönliche Situation des Beschwerdeführers 

im Falle einer Rückkehr nach Kosovo unterscheidet sich nicht grundlegend von der 

Lage zahlreicher Landsleute, die nach langjährigem Aufenthalt in der Schweiz in den 

Herkunftsstaat zurückkehren müssen.

4.7. Eine Verletzung der UNO-Kinderrechtekonvention liegt nicht vor. Diese verbietet es 

nicht, straffällige Ausländer auszuweisen, auch wenn diese ihre Kinder dadurch in der 

Schweiz zurücklassen müssen und der Kontakt mit ihnen erschwert wird. Im übrigen ist 

der Eingriff in das Recht auf Familienleben wie erwähnt verhältnismässig (oben E. 4.3).

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4.8. In zeitlicher Hinsicht ist die Ausweisung von fünf Jahren verhältnismässig, 

insbesondere auch im Verhältnis zu ähnlich gelagerten Fällen (vgl. VerwGE B 2006/54 

vom 9. Mai 2006 und VerwGE B 2008/25 vom 3. April 2008, in: www.gerichte.sg.ch). 

Eine Reduktion auf die Minimaldauer von zwei Jahren gemäss Art. 11 Abs. 1 ANAG ist 

nicht gerechtfertigt.

4.9. Auch kommt eine Verwarnung unter Androhung des Widerrufs der 

Niederlassungsbewilligung nicht in Frage, nachdem die im Jahr 1993 ausgesprochene 

Verwarnung den Beschwerdeführer offenbar in keiner Weise beeindruckt hatte.

4.10. Die Rückstufung eines Niedergelassenen auf den Status eines 

Jahresaufenthalters ist im Gesetz nicht vorgesehen. Eine solche Massnahme wäre 

zudem aufgrund der Schwere der Delikte nicht angezeigt. Der Vorinstanz ist keine 

Ermessensüberschreitung vorzuwerfen, dass sie die Zweckmässigkeit einer milderen 

Massnahme als einer Ausweisung verneinte.

4.11. Die Vorinstanz hielt im angefochtenen Entscheid im Rahmen der Prüfung der 

Verhältnismässigkeit zutreffend fest, die Rückkehr nach Kosovo begründe keinen 

Härtefall. Von einem Härtefall im Sinn von Art. 13 lit. f BVO könnte gesprochen werden, 

wenn ein Betroffener durch die Rückkehr in den Herkunftsstaat übermässig 

schwerwiegend belastet würde. Dies ist beim Beschwerdeführer nicht der Fall (vgl. 

oben E. 4.6.).

4.12. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

5. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'500.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 

941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 98bis VRP).

                                                                     Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

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1./    Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./    Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'500.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

3./    Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V.          R.           W.

 

Der Präsident:                                                                                                Der 

Gerichtsschreiber:

 

 

Versand dieses Entscheides an:

-       den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt Dr. P.)

-       die Vorinstanz

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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		2025-07-19T15:37:01+0200
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