# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a6923880-bc03-595e-92c7-b8fd143b758d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 25.08.2015 SB150226
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB150226_2015-08-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB150226-O/U/jv 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. Ch. Prinz und  

Dr. D. Schwander sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Grieder 

 

Urteil vom 25. August 2015 

in Sachen 

 
A._____, alias A1._____, alias A2._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  

vertreten durch Leitende Staatsanwältin Dr. U. Frauenfelder Nohl  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

betreffend  

Widerhandlungen gegen das Ausländergesetz  

und Widerruf 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,  

4. Abteilung - Einzelgericht, vom 23. März 2015 (GB150012) 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 26. Dezember 2014 

ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 12). 

 
 

Urteil der Vorinstanz: 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig 

- der rechtswidrigen Einreise im Sinne von Art. 115 Abs. 1 lit. a AuG, 

- des mehrfachen rechtswidrigen Aufenthalts im Sinne von Art. 115 

Abs. 1 lit. b AuG.  

2. Die mit Entscheid des Amtes für Justizvollzug des Kantons Zürich vom 

26. September 2014 ausgesprochene bedingte Entlassung aus dem Straf-

vollzug wird widerrufen und der Vollzug der Reststrafe von 119 Tagen Frei-

heitsstrafe wird angeordnet. 

3. Der Beschuldigte wird unter Einbezug der Reststrafe gemäss Dispositiv-

Ziffer 2 bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 180 Tagen als Gesamtstrafe, 

wovon bis und mit heute 88 Tage durch Haft erstanden sind. 

4. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen. 

5. Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten wird mit Fr. 2'649.20 (inkl. MwSt) 

entschädigt. 

 

 

 

-   3   - 

6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'200.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'000.–   Gebühr Strafuntersuchung 

Fr. 290.25   Auslagen Untersuchung 

Fr. 2'649.20   amtliche Verteidigung RA X._____ 
 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausge-

nommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten 

auferlegt. 

8. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse ge-

nommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 

StPO. 

9. (Mitteilungen) 

10. (Rechtsmittel) 

 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten 

(Urk. 64 S. 2) 

1. Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 23.03.2015 in den Ziff. 2, 3, 

6 und 7 aufzuheben. 

2. Es sei mein Klient unter Einbezug der Reststrafe gemäss Dispositiv Ziff. 2  

zu einer Freiheitsstrafe von höchstens 150 Tagen als Gesamtstrafe unter 

Anrechnung der erstandenen Haft zu bestrafen.  

3. Es sei festzustellen, dass Ziff. 1 des Dispositivs in Rechtskraft erwachsen 

sei.  

4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Staates. 

-   4   - 

b)  Der Staatsanwaltschaft 

(Urk. 76) 

 Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils  

 

Erwägungen: 

1.  Prozessgeschichte 

1.1. Mit vorstehend wiedergegebenem Urteil vom 23. März 2015 wurde der Be-

schuldigte der rechtswidrigen Einreise und des mehrfachen rechtswidrigen Auf-

enthaltes schuldig gesprochen. Weiter wurde die mit Entscheid des Justizvollzugs 

des Kantons Zürich vom 26. September 2014 ausgesprochene bedingte Ent-

lassung aus dem Strafvollzug widerrufen und der Vollzug der Reststrafe von 

119 Tagen angeordnet. Dann wurde der Beschuldigte unter Einbezug dieser 

Reststrafe mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 180 Tagen als Gesamtstrafe 

bestraft, wovon 88 Tage durch Haft erstanden waren. Schliesslich auferlegte die 

Vorinstanz die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens dem 

Beschuldigten, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, welche un-

ter Rückforderungsvorbehalt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO auf die Gerichtskasse 

genommen wurden (Urk. 59 S. 12 f.).  

1.2. Gegen dieses mündlich eröffnete Urteil (Prot. I S. 13) meldete der Beschul-

digte am 27. März 2015 fristgerecht sinngemäss Berufung an (Urk. 45), was von 

seinem Verteidiger bestätigt wurde (Urk. 47, Urk. 48). Nach Zustellung des be-

gründeten Urteils (Urk. 52, Urk. 53/1-3) reichte der Verteidiger am 29. April 2015 

die Berufungserklärung samt Beilagen innert Frist ein (Urk. 64 u. Urk. 66/1-3). Mit 

Präsidialverfügung vom 3. Juni 2015 wurde der Staatsanwaltschaft die Be-

rufungserklärung des Beschuldigten zugestellt, um gegebenenfalls Anschluss-

berufung zu erheben oder Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen. Weiter 

wurde dem Beschuldigten Frist angesetzt, um sein Zustelldomizil zu bezeichnen, 

wobei bei Stillschweigen die Geschäftsadresse der Verteidigung als Zustelldomizil 

-   5   - 

gelte. Schliesslich wurde dem Beschuldigten und der Staatsanwaltschaft Frist an-

gesetzt, um mitzuteilen, ob die schriftliche Durchführung des Berufungsverfahrens 

– unter gleichzeitigem Verzicht auf eine mündliche Urteilseröffnung – verlangt 

werde (Urk. 72). 

1.3. Die Verteidigung beantragte mit Eingabe vom 9. Juni 2015 die schriftliche 

Durchführung des Berufungsverfahrens und gab ihre Adresse als Zustelldomizil 

des Beschuldigten an (Urk. 74). Ebenfalls mit Schreiben vom 9. Juni 2015 ver-

zichtete die Staatsanwaltschaft auf Anschlussberufung und beantragte die Bestä-

tigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 76). Mit Email vom 12. Juni 2015 bat der 

Präsident der hiesigen Kammer die Staatsanwältin, sich zur Schriftlichkeit des 

Verfahrens zu äussern. Noch am gleichen Tag teilte die Staatsanwältin mit, dass 

sie mit der Schriftlichkeit des Verfahrens einverstanden sei und auf eine mündli-

che Urteilseröffnung verzichte (Urk. 77). Mit Präsidialverfügung vom 12. Juni 2015 

wurde festgehalten, dass das Berufungsverfahren schriftlich durchgeführt werde. 

Weiter wurde dem Beschuldigten Frist angesetzt, um die Berufungsanträge zu 

stellen und zu begründen oder um mitzuteilen, ob die eingereichte Berufungs-

erklärung mitsamt Beilagen als vollständige Berufungsbegründung anzusehen sei 

sowie letztmals Beweisanträge zu stellen (Urk. 78). Mit Eingabe vom 23. Juni 

2015 erklärte der Verteidiger, dass die Berufungserklärung vom 28. April 2015 

samt Beilagen als Berufungsbegründung anzusehen sei und dass auf weitere 

Beweisanträge verzichtet werde (Urk. 80). Mit Präsidialverfügung vom 24. Juni 

2015 wurde der Staatsanwaltschaft Frist angesetzt, um schriftlich die Berufungs-

antwort einzureichen sowie letztmals eigene Beweisanträge zu stellen, wobei 

Säumnis als Verzicht gelte und aufgrund der Akten entschieden werde. Der Vor-

instanz wurde mit derselben Präsidialverfügung Gelegenheit zur freigestellten 

Vernehmlassung innert derselben Frist gegeben (Urk. 82).  

2. Umfang der Berufung 

Der Beschuldigte lässt eine Freiheitsstrafe von höchstens 150 Tagen als Gesamt-

strafe und die Aufhebung der Ziffern 2, 3, 6 und 7 des vorinstanzlichen Urteils-

dispositivs beantragen (Urk. 64 S. 2). Demnach sind die Dispositiv-Ziffern 1 

(Schuldsprüche), 4 (Vollzug der Freiheitsstrafe), 5 (Entschädigung des amtlichen 

-   6   - 

Verteidigers) und 8 (Übernahme der Kosten der amtlichen Verteidigung auf die 

Gerichtskasse) in Rechtskraft erwachsen. 

3. Rückversetzung 

Hinsichtlich der Rückversetzung in den Strafvollzug gemäss Art. 89 Abs. 1 StGB 

kann vollumfänglich auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen 

werden (Urk. 59 S. 7 f., Art. 82 Abs. 4 StPO). In Ergänzung dazu ist auf die bun-

desgerichtliche Rechtsprechung hinzuweisen, wonach in die Beurteilung der Be-

währungsaussichten im Falle des Widerrufs einer bedingten Entlassung miteinzu-

beziehen ist, ob die neue Strafe bedingt oder unbedingt ausgesprochen wird und 

ob der Vollzug der neuen Strafe allenfalls eine günstige Wirkung auf den Be-

schwerdeführer haben könnte, so dass sich bei einer Gesamtwürdigung eine 

Schlechtprognose und damit ein Widerruf der bedingten Entlassung nicht mehr 

begründen liesse (Urteil 6B_765/2008 des Bundesgerichts vom 7. April 2009, 

E. 2.3.3. u. 2.3.4.). Der Beschuldigte liess sich bisher durch den erstandenen 

Strafvollzug nicht beeindrucken und delinquierte nur gerade zwei Tage nach der 

Entlassung aus dem Vollzug wieder. Es ist nicht davon auszugehen, dass ihn die 

– wie noch zu zeigen ist (vgl. Ziff. 4.) – heute auszufällende unbedingte Freiheits-

strafe derart beeindrucken wird, dass von einer günstigen Wirkung gesprochen 

werden könnte.  

Im Übrigen hat die Verteidigung gegen den Widerruf der bedingten Entlassung 

nicht opponiert, hat sie doch im Gegenteil beantragt, dass der Beschuldigte "unter 

Einbezug der Reststrafe gemäss Dispositiv Ziff. 2 (…) zu bestrafen sei" (Urk. 64 

S. 2). Demnach ist die dem Beschuldigten mit Entscheid des Amtes für Justizvoll-

zug des Kantons Zürich vom 26. September 2014 gewährte bedingte Entlassung 

aus dem Strafvollzug zu widerrufen und die Reststrafe von 119 Tagen Freiheits-

strafe ist zu vollziehen.  

4. Sanktion 

4.1. Der Verteidiger führte in der Berufungsbegründung aus, der Beschuldigte sei 

gesundheitlich erheblich angeschlagen und die Strafe deshalb von 180 Tages-

-   7   - 

sätzen auf deren 150 zu reduzieren. Konkret leide der Beschuldigte seit Jahren 

unter Leberzirrhose, chronischer Hepatitis und Polytoxikomanie, wobei er wäh-

rend der Ausschaffungshaft einen Rückfall erlitten habe, so dass er auf die inter-

disziplinäre Notfallstation des Universitätsspitals Zürich habe gebracht werden 

müssen. Aufgrund dieser neuen Tatsache sei die Strafzumessung durch die Vor-

instanz unverhältnismässig, da sie den angeschlagenen Gesundheitszustand des 

Beschuldigten zu wenig strafmindernd berücksichtigt habe, so dass sich eine er-

neute Festlegung der Strafe rechtfertige (Urk. 64 S. 2 f.). Der Beschuldigte wurde 

gemäss Austrittsbericht des Universitätsspitals Zürich, interdisziplinäre Notfallsta-

tion, notfallmässig durch den Gefängnisarzt wegen Verschlechterung des Allge-

meinzustandes in dasselbe eingewiesen. Aus dem erwähnten Austrittsbericht 

geht weiter hervor, dass der Beschuldigte an einer Leberzirrhose bei chronischer 

Hepatitis B und C und einer Polytoxikomanie leidet (Urk. 66/3).  

4.2. Die Vorinstanz hat die Grundsätze der Strafzumessung zutreffend umrissen, 

weshalb auf die entsprechenden Ausführungen zu verweisen ist (Urk. 59 S. 8, 

Art. 82 Abs. 4 StPO). Weiter hat sie den Strafrahmen korrekt auf bis ein Jahr 

Freiheitsstrafe oder Geldstrafe festgelegt und zutreffend ausgeführt, wieso und 

dass es sich vorliegend rechtfertigt, die dem Beschuldigten vorgeworfenen Delikte 

zusammen zu behandeln und keine Einsatzstrafe für die schwerste Tat festzule-

gen. Darauf ist zu verweisen (Urk. 59 S. 8, Art. 82 Abs. 4 StPO).  

4.3. Tatschwere 

Bezüglich der objektiven Tatschwere kann auf die zutreffenden Ausführungen der 

Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 59 S. 8 f., Art. 82 Abs. 4 StPO). Ergänzend 

sind die Tatmehrheit und die mehrfache Tatbegehung erschwerend zu gewichten. 

Es ist von einem erheblichen Verschulden auszugehen. 

Die Tatsache, dass der Beschuldigte bereits früher während längerer Zeit in der 

Schweiz lebte und dadurch wohl auch eine gewisse Nähe und Verbundenheit zu 

diesem Land hat, ist dem Beschuldigten nicht erst bei der Täterkomponente, son-

dern bereits beim subjektiven Tatverschulden anzurechnen und lässt dieses et-

was geringer erscheinen. Weiter ist dem Beschuldigten in subjektiver Hinsicht zu-

-   8   - 

gute zu halten, dass er offenbar in die Schweiz einreiste, um seine Tochter zu se-

hen und um Medikamente einzunehmen (Prot. I S. 9).  

Es ist demnach von einem nicht mehr leichten Tatverschulden auszugehen und 

es erweist sich mit der Vorinstanz eine hypothetische Einsatzstrafe von vier Mo-

naten Freiheitsstrafe oder 120 Tagessätzen Geldstrafe als angemessen.  

4.4. Täterkomponente 

Bezüglich dem Vorleben und den persönlichen Verhältnissen ist auf die Aus-

führungen der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 59 S. 9 f., Art. 82 Abs. 4 StPO). Wie 

bereits ausgeführt, ist die Tatsache, dass der Beschuldigte früher länger in der 

Schweiz gelebt hat, beim subjektiven Tatverschulden zu thematisieren (oben 

Ziff. 4.3.). Wie und ob sich der Gesundheitszustand eines Beschuldigten auf die 

Strafe auswirkt, ist dagegen eine Frage der Strafempfindlichkeit und damit unter 

der Täterkomponente abzuhandeln (Hug in: Donatsch/ Flachsmann/ Hug/ Weder, 

Zürich 2013, 19. Auflage, N 15 zu Art. 47). Bei der Annahme von Strafempfind-

lichkeit ist jedoch eine grosse Zurückhaltung geboten. Die Strafempfindlichkeit 

des Täters fällt als strafmindernder Faktor nur in Betracht, wenn Abweichungen 

vom Grundsatz einer einheitlichen Leidempfindlichkeit geboten sind, wie etwa bei 

Gehirnverletzungen, Schwerkranken oder Taubstummen (Hug in: a.a.O., N 15a; 

6B_572/2010 vom 18. November 2010 E. 4.5 m.w.H.). Der Beschuldigte hat 

nachweislich grosse gesundheitliche Probleme. Schon allein die diagnostizierte 

Leberzirrhose ist eine schwere Erkrankung, die als Endstadium  

chronischer Leberkrankheiten und als irreversibel gilt (vgl. dazu 

https://de.wikipedia.org/wiki/Leberzirrhose). Der Beschuldigte weist dadurch eine 

erhöhte Strafempfindlichkeit aus, was leicht strafmindernd zu gewichten ist. Im 

Übrigen bleibt anzumerken, dass auch die Vorinstanz den schlechten Ge-

sundheitszustand des Beschuldigten – zusammen mit dem längeren Verbleib des 

Beschuldigten in der Schweiz – bereits leicht strafmindernd veranschlagt hat 

(Urk. 59 S. 10). Eine weitergehende Strafminderung ist nicht angezeigt, zumal ja 

die Hürde für die Annahme einer Strafempfindlichkeit als strafminderndem Faktor 

schon hoch ist.  

-   9   - 

Weiter sind das Geständnis des Beschuldigten wie auch sein kooperatives Ver-

halten merklich strafmindernd zu gewichten.  

Mit der Vorinstanz wirken sich die zahlreichen Vorstrafen (einmal einschlägig) des 

Beschuldigten sowie seine Delinquenz nur wenige Tage nach der bedingten Ent-

lassung aus dem Strafvollzug (Urk. 67 S. 3) und während laufender Probezeit 

deutlich straferhöhend aus.  

Insgesamt besehen halten sich die Straferhöhungs- und Strafminderungsgründe 

mit der Vorinstanz in etwa die Waage.  

4.5. Zwischenfazit 

Gestützt auf die obigen Erwägungen erweist sich im Rahmen eines Zwischen-

fazits eine Freiheitsstrafe von vier Monaten oder eine Geldstrafe von 120 Tages-

sätzen dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten 

als angemessen.  

4.6. Vollzug 

Gemäss Art. 41 Abs. 1 StGB kann auf eine kurze unbedingte Freiheitsstrafe er-

kannt werden, wenn die Voraussetzungen für eine bedingte Strafe gemäss Art. 42 

StGB nicht gegeben sind und zu erwarten ist, dass eine Geldstrafe oder gemein-

nützige Arbeit nicht vollzogen werden kann. Hinsichtlich der Legalprognose kann 

auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden, wonach 

aufgrund der  zahlreichen Vorstrafen des Beschuldigten und seiner Delinquenz 

während laufender Probezeit nicht davon auszugehen ist, dass der Beschuldigte 

sich inskünftig nicht mehr strafbar machen wird (Urk. 59 S. 11, Art. 82 Abs. 4 

StPO). Vielmehr erscheint eine unbedingte Strafe notwendig, um den Beschuldig-

ten von weiterer Delinquenz abzuhalten. Weiter ist auf die zutreffenden Ausfüh-

rungen der Vorinstanz zu verweisen, wonach die Vollstreckung einer Geldstrafe 

beim Beschuldigten aufgrund dessen persönlicher Situation nicht realistisch ist 

(Urk. 59 S. 9, Art. 82 Abs. 4 StPO). Die Anordnung von gemeinnütziger Arbeit 

gemäss Art. 37 Abs. 1 StGB rechtfertigt sich nur, solange Aussicht besteht, dass 

der Betroffene auch nach einem allfälligen Strafvollzug für sein Fortkommen in 

-   10   - 

der Schweiz bleiben darf. Sinn dieser Strafe ist nämlich die Wiedergutmachung zu 

Gunsten der lokalen Gemeinschaft sowie Erhaltung des sozialen Netzes des Ver-

urteilten (vgl. BGE 134 IV 110). Da gegen den Beschuldigten jedoch ein Einreise-

verbot für die Schweiz bis 19. Oktober 2019 vorliegt und er demnach sofort nach 

Verbüssung seiner Strafe das Land verlassen muss, lässt sich dies nicht er-

reichen, weshalb die gemeinnützige Arbeit als unzweckmässige Sanktion auszu-

scheiden hat. Demnach ist vorliegend auf eine kurze unbedingte Freiheitsstrafe 

zu erkennen. Im Übrigen hat die Verteidigung ihrerseits eine Freiheitsstrafe be-

antragt (Urk. 64 S. 2).  

4.7. Fazit 

In gesamthafter Würdigung, unter Einbezug der Reststrafe von 119 Tagen Frei-

heitsstrafe und das Asperationsprinzip sinngemäss berücksichtigend (vgl. Urteil 

6B_765/2008 des Bundesgerichts vom 7. April 2009, E. 2.4.1), erweist sich mit 

der Vorinstanz eine Freiheitsstrafe von 6 Monaten als Gesamtstrafe angemessen. 

Daran anzurechnen ist die erstandene Haft von 155 Tagen bis 28. Mai 2015 

(Urk. 68).  

5. Kosten 

5.1. Bei diesem Verfahrensausgang ist das erstinstanzliche Kostendispositiv zu 

bestätigen. 

5.2. Der Beschuldigte unterliegt im Berufungsverfahren mit seinen Anträgen. Da-

her sind ihm auch die Kosten dieses Verfahrens (exklusive diejenigen der amtli-

chen Verteidigung) aufzuerlegen (Art. 428 StPO). Der amtliche Verteidiger macht 

eine Entschädigung von Fr. 986.10 geltend. Einzelne Posten der Honorarnote 

wurden jedoch falsch kalkuliert, weshalb sich die Endsumme statt auf Fr. 986.10 

auf Fr. 986.90 beläuft (vgl. Urk. 85/1-2). Die Kosten der amtlichen Verteidigung 

sind auf die Gerichtskasse zu nehmen, unter Vorbehalt einer Rückforderung nach 

Art. 135 Abs. 4 StPO.  

 

-   11   - 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 23. März 

2015 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"1.  Der Beschuldigte A._____ (recte: A._____) ist schuldig 

 - der rechtswidrigen Einreise im Sinne von Art. 115 Abs. 1 lit. a AuG, 

 - des mehrfachen rechtswidrigen Aufenthalts im Sinne von Art. 115 Abs. 1 
lit. b AuG.  

2. (…) 

3. (…) 

4. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen. 

5. Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten wird mit Fr. 2'649.20 (inkl. MwSt) 
entschädigt. 

6. (…) 

7. (…) 

8. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse  
genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 
StPO. 

9. (Mitteilungen) 

10. (Rechtsmittel)" 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

 

Es wird erkannt: 

1. Die mit Entscheid des Amtes für Justizvollzug des Kantons Zürich vom 

26. September 2014 ausgesprochene bedingte Entlassung aus dem Straf-

vollzug wird widerrufen und der Vollzug der Reststrafe von 119 Tagen Frei-

heitsstrafe wird angeordnet. 

2. Der Beschuldigte wird unter Einbezug der Reststrafe gemäss Dispositiv-

Ziffer 1 bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 6 Monaten als Gesamtstrafe, 

wovon 155 Tage durch Haft erstanden sind. 

3. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositiv-Ziff. 6 u. 7) wird bestätigt.  

 

-   12   - 

4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'000.-- ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 986.90   amtliche Verteidigung 

5. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der 

amtlichen Verteidigung  werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten 

der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse ge-

nommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt gemäss Art. 135 

Abs. 4 StPO vorbehalten. 

6. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl  

− das Bundesamt für Migration 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 

− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 
Vollzugsdienste 

− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B 
− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis hinsichtlich Dispositiv-Ziff. 1 in 

die Akten Nr. A-3/2014/799 

7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

-   13   - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 25. August 2015 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. C. Grieder 
 

 
 
 
 
 
 

	Urteil vom 25. August 2015
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
	- der rechtswidrigen Einreise im Sinne von Art. 115 Abs. 1 lit. a AuG,
	- des mehrfachen rechtswidrigen Aufenthalts im Sinne von Art. 115 Abs. 1 lit. b AuG.
	2. Die mit Entscheid des Amtes für Justizvollzug des Kantons Zürich vom 26. September 2014 ausgesprochene bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug wird widerrufen und der Vollzug der Reststrafe von 119 Tagen Freiheitsstrafe wird angeordnet.
	3. Der Beschuldigte wird unter Einbezug der Reststrafe gemäss Dispositiv-Ziffer 2 bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 180 Tagen als Gesamtstrafe, wovon bis und mit heute 88 Tage durch Haft erstanden sind.
	4. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen.
	5. Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten wird mit Fr. 2'649.20 (inkl. MwSt) entschädigt.
	6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt.
	8. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
	9. (Mitteilungen)
	10. (Rechtsmittel)
	Erwägungen:
	1.  Prozessgeschichte
	1.1. Mit vorstehend wiedergegebenem Urteil vom 23. März 2015 wurde der Beschuldigte der rechtswidrigen Einreise und des mehrfachen rechtswidrigen Aufenthaltes schuldig gesprochen. Weiter wurde die mit Entscheid des Justizvollzugs des Kantons Zürich vo...
	1.2. Gegen dieses mündlich eröffnete Urteil (Prot. I S. 13) meldete der Beschuldigte am 27. März 2015 fristgerecht sinngemäss Berufung an (Urk. 45), was von seinem Verteidiger bestätigt wurde (Urk. 47, Urk. 48). Nach Zustellung des begründeten Urteils...
	1.3. Die Verteidigung beantragte mit Eingabe vom 9. Juni 2015 die schriftliche Durchführung des Berufungsverfahrens und gab ihre Adresse als Zustelldomizil des Beschuldigten an (Urk. 74). Ebenfalls mit Schreiben vom 9. Juni 2015 verzichtete die Staats...
	2. Umfang der Berufung
	Der Beschuldigte lässt eine Freiheitsstrafe von höchstens 150 Tagen als Gesamtstrafe und die Aufhebung der Ziffern 2, 3, 6 und 7 des vorinstanzlichen Urteilsdispositivs beantragen (Urk. 64 S. 2). Demnach sind die Dispositiv-Ziffern 1 (Schuldsprüche),...
	3. Rückversetzung
	Hinsichtlich der Rückversetzung in den Strafvollzug gemäss Art. 89 Abs. 1 StGB kann vollumfänglich auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 59 S. 7 f., Art. 82 Abs. 4 StPO). In Ergänzung dazu ist auf die bundesgerichtlic...
	Im Übrigen hat die Verteidigung gegen den Widerruf der bedingten Entlassung nicht opponiert, hat sie doch im Gegenteil beantragt, dass der Beschuldigte "unter Einbezug der Reststrafe gemäss Dispositiv Ziff. 2 (…) zu bestrafen sei" (Urk. 64 S. 2). Demn...
	4. Sanktion
	4.1. Der Verteidiger führte in der Berufungsbegründung aus, der Beschuldigte sei gesundheitlich erheblich angeschlagen und die Strafe deshalb von 180 Tagessätzen auf deren 150 zu reduzieren. Konkret leide der Beschuldigte seit Jahren unter Leberzirrh...
	4.2. Die Vorinstanz hat die Grundsätze der Strafzumessung zutreffend umrissen, weshalb auf die entsprechenden Ausführungen zu verweisen ist (Urk. 59 S. 8, Art. 82 Abs. 4 StPO). Weiter hat sie den Strafrahmen korrekt auf bis ein Jahr Freiheitsstrafe od...
	4.3. Tatschwere
	Bezüglich der objektiven Tatschwere kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 59 S. 8 f., Art. 82 Abs. 4 StPO). Ergänzend sind die Tatmehrheit und die mehrfache Tatbegehung erschwerend zu gewichten. Es ist von einem ...
	Die Tatsache, dass der Beschuldigte bereits früher während längerer Zeit in der Schweiz lebte und dadurch wohl auch eine gewisse Nähe und Verbundenheit zu diesem Land hat, ist dem Beschuldigten nicht erst bei der Täterkomponente, sondern bereits beim ...
	Es ist demnach von einem nicht mehr leichten Tatverschulden auszugehen und es erweist sich mit der Vorinstanz eine hypothetische Einsatzstrafe von vier Monaten Freiheitsstrafe oder 120 Tagessätzen Geldstrafe als angemessen.
	4.4. Täterkomponente
	Bezüglich dem Vorleben und den persönlichen Verhältnissen ist auf die Ausführungen der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 59 S. 9 f., Art. 82 Abs. 4 StPO). Wie bereits ausgeführt, ist die Tatsache, dass der Beschuldigte früher länger in der Schweiz gelebt...
	Weiter sind das Geständnis des Beschuldigten wie auch sein kooperatives Verhalten merklich strafmindernd zu gewichten.
	Mit der Vorinstanz wirken sich die zahlreichen Vorstrafen (einmal einschlägig) des Beschuldigten sowie seine Delinquenz nur wenige Tage nach der bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug (Urk. 67 S. 3) und während laufender Probezeit deutlich straferh...
	Insgesamt besehen halten sich die Straferhöhungs- und Strafminderungsgründe mit der Vorinstanz in etwa die Waage.
	4.5. Zwischenfazit
	Gestützt auf die obigen Erwägungen erweist sich im Rahmen eines Zwischenfazits eine Freiheitsstrafe von vier Monaten oder eine Geldstrafe von 120 Tagessätzen dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten als angemessen.
	4.6. Vollzug
	Gemäss Art. 41 Abs. 1 StGB kann auf eine kurze unbedingte Freiheitsstrafe erkannt werden, wenn die Voraussetzungen für eine bedingte Strafe gemäss Art. 42 StGB nicht gegeben sind und zu erwarten ist, dass eine Geldstrafe oder gemeinnützige Arbeit nich...
	4.7. Fazit
	In gesamthafter Würdigung, unter Einbezug der Reststrafe von 119 Tagen Freiheitsstrafe und das Asperationsprinzip sinngemäss berücksichtigend (vgl. Urteil 6B_765/2008 des Bundesgerichts vom 7. April 2009, E. 2.4.1), erweist sich mit der Vorinstanz ei...
	5. Kosten
	5.1. Bei diesem Verfahrensausgang ist das erstinstanzliche Kostendispositiv zu bestätigen.
	5.2. Der Beschuldigte unterliegt im Berufungsverfahren mit seinen Anträgen. Daher sind ihm auch die Kosten dieses Verfahrens (exklusive diejenigen der amtlichen Verteidigung) aufzuerlegen (Art. 428 StPO). Der amtliche Verteidiger macht eine Entschädig...

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 23. März 2015 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Die mit Entscheid des Amtes für Justizvollzug des Kantons Zürich vom 26. September 2014 ausgesprochene bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug wird widerrufen und der Vollzug der Reststrafe von 119 Tagen Freiheitsstrafe wird angeordnet.
	2. Der Beschuldigte wird unter Einbezug der Reststrafe gemäss Dispositiv-Ziffer 1 bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 6 Monaten als Gesamtstrafe, wovon 155 Tage durch Haft erstanden sind.
	3. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositiv-Ziff. 6 u. 7) wird bestätigt.
	4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	5. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung  werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschul...
	6. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 das Bundesamt für Migration
	 die Vorinstanz
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis hinsichtlich Dispositiv-Ziff. 1 in die Akten Nr. A-3/2014/799

	7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.