# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** edc1756e-2b09-5c07-9a4c-68e6ce2b9d5b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-06-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.06.2018 F-4355/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_F-4355-2017_2018-06-13.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung VI 

F-4355/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 3 .  J u n i  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Martin Kayser (Vorsitz), 

Richter Andreas Trommer,  

Richter Fulvio Haefeli,    

Gerichtsschreiber Jonas Weinhold. 
 

 
 

Parteien 
 X._______,  

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 
 

Staatssekretariat für Migration SEM,  

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Schengen-Visa für A._______, B._______ und C._______. 

 

 

 

F-4355/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A._______ (geb. 1968; nachfolgend: Gesuchstellerin 1) beantragte am 

5. Mai 2017 zusammen mit ihren Söhnen B._______ (geb. 1995; 

nachfolgend: Gesuchsteller 2) und C._______ (geb. 1998; nachfolgend: 

Gesuchsteller 3), alle pakistanische Staatsangehörige, auf der Schweizer 

Botschaft in Islamabad die Ausstellung von Schengen-Visa für einen 15-

tägigen Besuchsaufenthalt bei X._______ (nachfolgend: Gastgeberin bzw. 

Beschwerdeführerin) im Kanton Basel-Landschaft (Akten der Vorinstanz 

[SEM act.] 1/S. 1 ff.). 

B.  

Mit Formular-Verfügungen vom 8. Juni 2017 lehnte die Schweizer 

Botschaft die Visaanträge ab, da die Wiederausreise der Gesuchsteller 

nicht hinreichend gesichert sei (SEM act. 1/S. 5 f., 50 f. und 70 f.). 

C.  

Eine dagegen erhobene Einsprache der in der Schweiz wohnhaften Gast-

geberin wies das SEM mit Verfügung vom 12. Juli 2017 ab. Dabei teilte es 

die Einschätzung der Schweizerischen Botschaft, wonach die fristgerechte 

Wiederausreise aufgrund der wirtschaftlichen Lage Pakistans sowie der 

persönlichen Situation der Gesuchsteller nicht gesichert erscheine (SEM 

act. 6/S. 94-98). 

D.  

Die Beschwerdeführerin beantragte mit Rechtsmitteleingabe vom 

3. August 2017 sinngemäss die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung 

sowie die Erteilung von Schengen-Visa an die gesuchstellenden Personen. 

Deren Wiederausreise sei namentlich wegen der immensen kulturellen 

Unterschiede zwischen der Schweiz und Pakistan sowie den damit 

mutmasslich verbundenen Integrationsschwierigkeiten gegeben (Akten 

des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer act.] 1). 

E.  

Per 17. August 2017 entrichtete die Beschwerdeführerin den ihr zuvor mit 

Verfügung vom 15. August 2017 auferlegten Kostenvorschuss in Höhe von 

Fr. 800.− (BVGer act. 2 f.). 

F.  

Mit Vernehmlassung vom 25. September 2017 hielt die Vorinstanz an ihren 

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Seite 3 

Erwägungen vollumfänglich fest und beantragte die Abweisung der 

Beschwerde (BVGer act. 5). 

G.  

Die Beschwerdeführerin liess sich in der Folge nicht mehr vernehmen. 

H.  

Auf den weiteren Inhalt der Akten wird, soweit rechtserheblich, in den 

Erwägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Von der Vorinstanz erlassene Einspracheentscheide bezüglich 

Schengen-Visa sind mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht 

anfechtbar (Art. 31 ff. VGG i.V.m. Art. 5 VwVG). Das Rechtsmittelverfahren 

richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt 

(Art. 37 VGG). 

1.2 Die Beschwerdeführerin ist als Gastgeberin und Einsprecherin zur 

Beschwerde berechtigt (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auch die übrigen Sach-

urteilsvoraussetzungen sind erfüllt (vgl. Art. 50 und 52 VwVG). 

1.3 Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in der vorliegenden Ange-

legenheit endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 BGG). 

2.  

Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann vorliegend die 

Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Miss-

brauch des Ermessens, die unrichtige und unvollständige Feststellung des 

rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden 

(Art. 49 VwVG). Das Gericht wendet im Beschwerdeverfahren das 

Bundesrecht von Amtes wegen an; massgeblich ist grundsätzlich die Sach-

lage zum Zeitpunkt des Entscheides (vgl. BVGE 2014/1 E. 2 m.w.H.). 

3.  

3.1 Der angefochtenen Verfügung liegt das Gesuch pakistanischer Staats-

angehöriger um Erteilung von Visa zu Besuchszwecken für die Schweiz 

zugrunde. Da sich die Gesuchstellenden nicht auf die EU/EFTA-Personen-

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freizügigkeitsabkommen berufen können und die beabsichtigte Auf-

enthaltsdauer 90 Tage nicht überschreitet, fällt die vorliegende Streitsache 

in den persönlichen und sachlichen Anwendungsbereich der Schengen-

Assoziierungsabkommen, mit denen die Schweiz den Schengen-Besitz-

stand und die dazugehörigen gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte über-

nommen hat. Das Ausländergesetz (AuG, SR 142.20) und seine Aus-

führungsbestimmungen gelangen nur soweit zur Anwendung, als die 

Schengen-Assoziierungsabkommen keine abweichenden Bestimmungen 

enthalten (Art. 2 Abs. 2 - 5 AuG). 

3.2 Das schweizerische Ausländerrecht kennt weder ein allgemeines 

Recht auf Einreise noch gewährt es einen besonderen Anspruch auf Er-

teilung eines Visums. Die Schweiz ist daher – wie andere Staaten auch – 

grundsätzlich nicht gehalten, Ausländerinnen und Ausländern die Einreise 

zu gestatten. Vorbehältlich völkerrechtlicher Verpflichtungen handelt es 

sich dabei um einen autonomen Entscheid (vgl. Botschaft zum Bundes-

gesetz über Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 

3774; BGE 135 II 1 E. 1.1 mit Hinweisen). Das Schengen-Recht schränkt 

die nationalstaatlichen Befugnisse insoweit ein, als es einheitliche Voraus-

setzungen für Einreise und Visum aufstellt und die Mitgliedstaaten ver-

pflichtet, die Einreise bzw. das Visum zu verweigern, wenn die Voraus-

setzungen nicht erfüllt sind. Einen Anspruch auf Einreise bzw. Visum 

vermittelt auch das Schengen-Recht nicht (vgl. BVGE 2014/1 E. 4.1.5). 

3.3 Drittstaatsangehörige dürfen über die Aussengrenzen des Schengen-

Raums für einen Aufenthalt von höchstens 90 Tagen innerhalb eines Zeit-

raums von 180 Tagen einreisen, wenn sie im Besitz gültiger Reisedoku-

mente sind, die zum Grenzübertritt berechtigen. Ferner benötigen sie ein 

Visum, sofern dieses gemäss der Verordnung [EG] Nr. 539/2001 des Rates 

vom 15. März 2001 zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staats-

angehörige beim Überschreiten der Aussengrenzen im Besitz eines 

Visums sein müssen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsangehö-

rige von dieser Visumpflicht befreit sind (ABl. L 81 vom 21.03.2001) erfor-

derlich ist. Im Weiteren müssen Drittstaatsangehörige den Zweck und die 

Umstände ihres beabsichtigten Aufenthalts belegen und hierfür über aus-

reichende finanzielle Mittel verfügen. Namentlich haben sie in diesem 

Zusammenhang zu belegen, dass sie den Schengen-Raum vor Ablauf des 

bewilligungsfreien Aufenthaltes verlassen, bzw. ausreichende Gewähr für 

eine fristgerechte Wiederausreise zu bieten. Des Weiteren dürfen Dritt-

staatsangehörige nicht im Schengener Informationssystem (SIS) zur 

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Seite 5 

Einreiseverweigerung ausgeschrieben sein und keine Gefahr für die öffent-

liche Ordnung, die innere Sicherheit, die öffentliche Gesundheit oder die 

internationalen Beziehungen eines Mitgliedstaats darstellen (vgl. zum 

Ganzen: Art. 5 Abs. 1 und Abs. 2 AuG; Art. 2 Abs. 1 der Verordnung vom 

22. Oktober 2008 über die Einreise und die Visumerteilung [VEV, 

SR 142.204] i.V.m. Art. 6 Abs. 1 und 2 der Verordnung [EG] Nr. 2016/399 

des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 [kodifi-

zierter Text] über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der 

Grenzen durch Personen [nachfolgend: Schengener Grenzkodex, SGK, 

ABl. L 77/1 vom 23. März 2016]; Art. 14 Abs. 1 und Art. 21 Abs. 1 der 

Verordnung [EG] Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des 

Rates vom 13. Juli 2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft [nachfol-

gend: Visakodex]). 

3.4 Eine Gefahr für die öffentliche Ordnung im Sinne von Art. 6 Abs. 1 

Bst. e SGK ist beispielsweise dann anzunehmen, wenn die drittstaatsan-

gehörige Person nicht bereit ist, das Hoheitsgebiet des Schengen-Raums 

fristgerecht wieder zu verlassen (vgl. dazu EGLI/MEYER, in: Caro-

ni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Stämpflis Handkommentar zum Bundes-

gesetz über die Ausländerinnen und Ausländer, 2010, Art. 5 N. 33). Die 

Behörden haben daher zu prüfen und die drittstaatsangehörige Person hat 

zu belegen, dass keine Gefahr einer rechtswidrigen Einwanderung oder 

einer nicht fristgerechten Ausreise besteht (Art. 14 Abs. 1 Bst. d und Art. 21 

Abs. 1 Visakodex). Die Gewähr für eine gesicherte Wiederausreise, wie sie 

Art. 5 Abs. 2 AuG verlangt, wenn nur ein vorübergehender Aufenthalt vor-

gesehen ist, steht mit dieser Regelung im Einklang (vgl. BVGE 2009/27 

E. 5 mit Hervorhebung des Zusammenhangs zum Einreiseerfordernis des 

belegten Aufenthaltszwecks nach Art. 6 Abs. 1 Bst. c SGK). 

3.5 Sind – abgesehen vom Visum selbst – die vorerwähnten Einreise-

voraussetzungen nicht erfüllt, kann in Ausnahmefällen ein Visum mit räum-

lich beschränkter Gültigkeit erteilt werden, das nur für das Hoheitsgebiet 

des betreffenden Mitgliedstaats gilt (vgl. Art. 2 Abs. 4 und Art. 12 Abs. 4 

VEV, Art. 25 Abs. 1 Bst. a Visakodex; ebenso Art. 6 Abs. 5 Bst. c SGK). 

3.6 Aufgrund ihrer Staatszugehörigkeit unterliegen die Gesuchsteller der 

Visumspflicht (vgl. Anhang I zu der in E. 3.3 erwähnten Verordnung [EG] 

Nr. 539/2001 [zum vollständigen Quellennachweis vgl. Fussnote zu Art. 4 

Abs. 1 VEV]).  

  

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Seite 6 

 

4.  

4.1 Die Vorinstanz begründet die Abweisung der Einsprache im Wesentli-

chen damit, dass die Wiederausreise der Gesuchsteller nicht gewährleistet 

sei.  

Bei der Beurteilung der gesicherten Wiederausreise muss ein zukünftiges 

Verhalten beurteilt werden. Hierzu sind lediglich Prognosen möglich, wobei 

sämtliche Umstände des konkreten Einzelfalls zu würdigen sind. Es gilt, 

einerseits die allgemeine Lage im Herkunftsland und andererseits die 

individuelle Situation der gesuchstellenden Personen in die Beurteilung 

miteinzubeziehen. 

4.2  

4.2.1 Pakistan verfügt zwar bedingt durch seine günstige geographische 

Lage, sein Ressourcenreichtum, seine niedrigen Lohnkosten sowie seine 

wachsende junge Bevölkerung und Mittelschicht über ein hohes Potential 

für wirtschaftliches Wachstum. Dieses Potential wird indessen aufgrund 

jahrzehntelanger Vernachlässigung der sozialen und wirtschaftlichen Infra-

struktur und wegen der periodisch wiederkehrenden politischen Instabili-

täten nicht ausgeschöpft. Seit der Ratifizierung eines dreijährigen Unter-

stützungsprogramms mit dem Internationen Währungsfonds (IWF) im 

September 2016 hat sich die makroökonomische Situation Pakistans 

zudem verschlechtert, namentlich verursacht durch eine defizitäre 

Haushaltsbilanz. Das Wirtschaftswachstum von mehr als 5% im Jahr 2017 

blieb denn auch hinter anderen rasch anwachsenden Volkswirtschaften in 

Asien zurück. Die Sicherheitslage hat sich in den vorigen Jahren zwar 

verbessert, bleibt jedoch nach wie vor angespannt. Es bestehen politisch 

und soziale Spannungen, derentwegen zwischen religiösen Extremisten 

und dem Staat jederzeit unvermittelt Unruhen ausbrechen können. Auch 

besteht im ganzen Land jederzeit eine erhöhte Gefahr für terroristische 

Anschläge durch die Taliban und andere radikale Gruppierungen. 

Wenngleich sich diese Anschläge vorwiegend gegen staatliche 

Sicherheitskräfte richten, kommt es dabei zu Opfern unter der 

Zivilbevölkerung (Quellen: Website des deutschen Auswärtigen Amtes: 

www.auswaertiges-amt.de > Aussen- und Europapolitik > 

Länderinformationen > Pakistan > Wirtschaft [Stand April 2018] / Reise- 

und Sicherheitshinweise [Stand: März 2018]; Website des 

Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten: 

https://www.eda.admin.ch, Vertretungen und Reisehinweise > Pakistan > 

Reisehinweise für Pakistan [Stand: April 2017]). 

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Seite 7 

4.2.2 Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz 

das Risiko einer nicht fristgerechten Wiederausreise von Besuchern aus 

Pakistan grundsätzlich als hoch einschätzt. 

4.3  

4.3.1 Bei der Risikoanalyse sind allerdings nicht nur solch allgemeine 

Umstände und Erfahrungen, sondern auch sämtliche Gesichtspunkte des 

konkreten Einzelfalls zu berücksichtigen. Obliegt einer gesuchstellenden 

Person im Heimatland beispielsweise eine besondere berufliche, gesell-

schaftliche oder familiäre Verantwortung, kann dieser Umstand durchaus 

die Prognose für eine anstandslose Wiederausreise begünstigen. Demge-

genüber muss bei Personen, die in ihrer Heimat keine besonderen 

Verpflichtungen haben, das Risiko eines ausländerrechtlich nicht regel-

konformen Verhaltens nach einer bewilligten Einreise als hoch einge-

schätzt werden. 

4.3.2 Die Vorinstanz hat sich vertieft mit der persönlichen Situation der 

gesuchstellenden Personen auseinandergesetzt und in nachvollziehbarer 

Weise aufgezeigt, inwiefern es den Betroffenen in ihrem Herkunftsland an 

besonderen Verpflichtungen fehlt. Insbesondere ist ihr zu folgen, wenn sich 

hinsichtlich der jungen, ledigen und kinderlosen Gesuchstellern 2 und 3 

folgert, es seien keine besonderen familiären Abhängigkeiten vorhanden. 

Zudem sind mit der Vorinstanz keine gesellschaftlichen oder beruflichen 

Verantwortungen ersichtlich, zumal sich die beiden Gesuchsteller zurzeit 

im Studium befinden. Die Gesuchstellerin 1 ist pensioniert und allein-

stehend. Über ihre persönlichen und familiären Verhältnisse in Pakistan ist, 

abgesehen davon, dass es sich bei den Gesuchstellern 2 und 3 im ihre 

erwachsenen Söhne handelt, nichts Näheres bekannt. Belege dafür, dass 

sie in ihrem Heimatstaat ihre Eltern pflege, können den Akten nicht ent-

nommen werden. Entsprechend sind die vorinstanzlichen Erwägungen 

betreffend die persönlichen Verhältnisse der Gesuchstellerin 1 ebenfalls zu 

bestätigen. Nach dem Gesagten ist nicht davon auszugehen, die Eingela-

denen hätten familiäre, gesellschaftliche und familiäre Abhängigkeiten, die 

besondere Gewähr für eine Rückkehr ins Heimatland bieten könnten.  

4.4 An diesem Ergebnis vermag denn auch die Tatsache, dass die 

Beschwerdeführerin die rechtzeitige Rückkehr der Gesuchsteller zusichert, 

nichts zu verändern. In ihrer Eigenschaft als Gastgeberin kann diese zwar 

für gewisse finanzielle Risiken im Zusammenhang mit dem Besuchs-

aufenthalt Garantie leisten, mangels rechtlicher und faktischer Durchsetz-

barkeit nicht aber für ein bestimmtes Verhalten ihrer Gäste (vgl. BVGE 

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Seite 8 

2009/27 E. 9 m.H.; Urteil des BVGer F-3052/2017 vom 16. April 2018 

E. 4.4). 

4.5 Gestützt auf das Ebenerwähnte ist die Schlussfolgerung der 

Vorinstanz, wonach die Wiederausreise der gesuchstellenden Personen 

angesichts der allgemeinen Lage in Pakistan sowie deren individuellen 

Situation nicht als gesichert angesehen werden kann, nicht zu bean-

standen. Damit fehlt es an einer unabdingbaren Voraussetzung für die 

Erteilung einheitlicher Visa für das Schengen-Gebiet. Gründe für die 

Ausstellung von Visa mit räumlich beschränkter Gültigkeit sind nicht 

ersichtlich (vgl. E. 3.5).  

5.  

Aus dem Dargelegten folgt, dass die angefochtene Verfügung im Lichte 

von Art. 49 VwVG rechtmässig ergangen ist. Die Beschwerde ist demnach 

abzuweisen. 

6.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerde-

führerin aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 800.− werden der Beschwerdeführerin 

auferlegt. Sie sind von dem in gleicher Höhe einbezahlten Kostenvor-

schuss gedeckt. 

3.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Einschreiben) 

– die Vorinstanz (Akten Ref-Nr. […], […] und […] zurück) 

 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Martin Kayser Jonas Weinhold 

 

 

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