# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fe1bd6d4-2682-5741-8fd5-24dca6c42c58
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-07-17
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 17.07.2023 VBE.2023.128
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2023-128_2023-07-17.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

2. Kammer 

 

 

VBE.2023.128 / SW / nl 
Art. 68 

 

 

Urteil vom 17. Juli 2023 
 

 

Besetzung  Oberrichterin Peterhans, Präsidentin  

Oberrichterin Gössi  

Oberrichterin Fischer  

Gerichtsschreiberin Wietlisbach          

 

 
   

Beschwerde- 

führerin  

 A._____  

vertreten durch lic. iur. Harold Külling, Rechtsanwalt, 

Postplatz 4, Postfach, 5610 Wohlen AG    

 

     
   

Beschwerde- 

gegnerin  

 SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau   

 

     
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten 

(Verfügung vom 7. Februar 2023) 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

 

   

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

1.1. 

Die 1972 geborene Beschwerdeführerin meldete sich im Mai 2005 bei der 

Beschwerdegegnerin zum Bezug von Leistungen (berufliche Integra-

tion/Rente) der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an. Nach ent-

sprechenden Abklärungen sprach die Beschwerdegegnerin der Beschwer-

deführerin mit Verfügung vom 6. Februar 2012 rückwirkend per 1. Januar 

2010 eine ganze Invalidenrente zu.  

 

1.2. 

Im Dezember 2013 leitete die Beschwerdegegnerin ein Revisionsverfahren 

ein, in dessen Rahmen sie die Beschwerdeführerin psychiatrisch begutach-

ten sowie neuropsychologisch abklären liess. Auf Empfehlung des Regio-

nalen Ärztlichen Dienstes (RAD) veranlasste die Beschwerdegegnerin zu-

dem ein polydisziplinäres Gutachten (Gutachten der Aerztliches Begutach-

tungsinstitut GmbH, Basel [ABI], vom 5. März 2018). Nach weiteren Abklä-

rungen hob sie die Rente mit Verfügung vom 4. September 2018 revisions-

weise per Ende Oktober 2018 auf. Die dagegen erhobene Beschwerde 

hiess das Versicherungsgericht, soweit es darauf eintrat, mit Urteil 

VBE.2018.764 vom 16. Juli 2019 teilweise gut, hob die Verfügung auf und 

wies die Sache zu weiteren Abklärungen und zur anschliessenden Neuver-

fügung an die Beschwerdegegnerin zurück.  

 

1.3. 

In der Folge liess die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin nach 

Rücksprache mit dem RAD erneut psychiatrisch begutachten (Gutachten 

von Dr. med. B., Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 25. Ja-

nuar 2021). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren hob sie die Rente 

mit Verfügung vom 18. Juni 2021 revisionsweise per 31. Oktober 2018 auf. 

Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht mit Ur-

teil VBE.2021.350 vom 16. Februar 2022 teilweise gut, hob die Verfügung 

auf und wies die Sache zum Erlass einer rechtsgenüglich begründeten Ver-

fügung an die Beschwerdegegnerin zurück.     

 

1.4. 

Im Nachgang an das erneute Rückweisungsurteil führte die Beschwerde-

gegnerin wiederum ein Vorbescheidverfahren durch. Nach Einholung einer 

ergänzenden gutachterlichen Stellungnahme und des Self-Report Symp-

tom Inventory (SRSI)-Fragebogens samt Auswertung sowie Rücksprachen 

mit dem RAD hob sie die Rente mit Verfügung vom 7. Februar 2023 wie-

derum revisionsweise per 31. Oktober 2018 auf.   

 

 - 3 - 

 

 

 

2. 

2.1. 

Gegen die Verfügung vom 7. Februar 2023 erhob die Beschwerdeführerin 

mit Eingabe vom 7. März 2023 fristgerecht Beschwerde und stellte fol-

gende Anträge: 

 

"1. Es sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 7. Februar 2023 
aufzuheben und es sei der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. No-
vember 2018 weiterhin eine 100%ige IV-Rente zu bezahlen. 

 

 2. Es sei die Beschwerdegegnerin aufzufordern, über die von der Be-
schwerdeführerin geltend gemachten Parteikosten für das erstin-
stanzliche Einwendungsverfahren eine separate Verfügung zu erlas-
sen, eventualiter sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Be-
schwerdeführerin für dieses Verfahren den Betrag von Fr. 6'179.45 zu 
bezahlen.  

  

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerde-
gegnerin." 

 

2.2. 

Mit Vernehmlassung vom 21. April 2023 beantragte die Beschwerdegeg-

nerin die Abweisung der Beschwerde. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

1.1. 

Vorab ist auf die Rüge der Beschwerdeführerin einzugehen, wonach die 

Beschwerdegegnerin das rechtliche Gehör verletzt habe, indem sie sich 

nicht rechtsgenüglich mit den erhobenen Einwänden auseinandergesetzt 

habe (vgl. Beschwerde S. 13 f.).  

 

1.2. 

Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV i.V.m. Art. 42 ATSG haben die Parteien An-

spruch auf rechtliches Gehör. Für Verfügungen ergibt sich die daraus ab-

geleitete behördliche Begründungspflicht aus Art. 49 Abs. 3 Satz 2 ATSG. 

Die Begründung eines Entscheides muss so abgefasst sein, dass dem 

Rechtsunterworfenen eine sachgerechte Anfechtung möglich ist. In diesem 

Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von de-

nen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung 

stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder 

Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. 

Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichts-

punkte beschränken (BGE 124 V 180 E. 1a S. 181). 

 

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1.3. 

Entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin ist der Verfügung vom 

7. Februar 2023 (vgl. Vernehmlassungsbeilage [VB] 390 S. 1 f.) zu entneh-

men, gestützt auf welche Gründe der Entscheid gefällt wurde, womit die 

Anforderungen an die Begründungspflicht erfüllt sind. Vorliegend konnte 

der Entscheid der Beschwerdegegnerin denn auch sachgerecht angefoch-

ten werden (vgl. BGE 138 V 32 E. 2.2 S. 35 mit Hinweisen). Eine Verlet-

zung des rechtlichen Gehörs der Beschwerdeführerin ist damit nicht er-

sichtlich. 

 

2. 

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Rente der Be-

schwerdeführerin mit Verfügung vom 7. Februar 2023 (VB 390) zu Recht 

revisionsweise per 31. Oktober 2018 aufgehoben hat.  

 

3. 

Am 1. Januar 2022 sind die Änderungen betreffend Weiterentwicklung der 

IV (WEIV) in Kraft getreten. Weder dem IVG noch der IVV sind besondere 

Übergangsbestimmungen betreffend die Anwendbarkeit dieser Änderun-

gen im Hinblick auf nach dem 1. Januar 2022 beurteilte mögliche Ansprü-

che des Zeitraums bis zum 31. Dezember 2021 zu entnehmen. Es sind da-

her nach den allgemeinen übergangsrechtlichen Grundsätzen jene Bestim-

mungen anzuwenden, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden 

oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben beziehungs-

weise hatten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_136/2021 vom 7. April 

2022 E. 3.2.1 mit Hinweis unter anderem auf BGE 144 V 210 E. 4.3.1 

S. 213). Da vorliegend Leistungen mit Anspruchsbeginn vor dem 1. Januar 

2022 streitig sind, ist für deren Beurteilung die bis zum 31. Dezember 2021 

geltende Rechtslage massgebend. 

 

4. 

4.1. 

Anlass zur Revision einer Invalidenrente im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG 

gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die ge-

eignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beein-

flussen (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 mit Hinweisen). Rechtsprechungsge-

mäss ist die Invalidenrente nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung 

des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die 

erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheits-

zustandes erheblich verändert haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter 

Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemessung der 

Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbe-

reichs eingetreten ist (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 f. mit Hinweisen). 

 

 - 5 - 

 

 

 

4.2. 

Den zeitlichen Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen 

Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige 

Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 

rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchfüh-

rung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung 

in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht 

(BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 130 V 71 E. 3 S. 73 ff.). 

 

4.3. 

Zum vorliegend massgeblichen retrospektiven Vergleichszeitpunkt der 

Rentenzusprache am 6. Februar 2012 wurde die Beschwerdeführerin als 

im Gesundheitsfall zu 60 % erwerbs- und zu 40 % im Haushalt tätig quali-

fiziert (VB 171 S. 7 ff.). Im Vergleichszeitpunkt der vorliegend angefochte-

nen Verfügung vom 7. Februar 2023 wäre die Beschwerdeführerin im Ge-

sundheitsfall unbestrittenermassen zu 100 % erwerbstätig gewesen 

(VB 390 S. 2). Wie bereits mit Urteil VBE.2018.764 vom 16. Juli 2019 unter 

E. 3. festgehalten wurde (VB 311 S. 4 f.), ist aufgrund des erfolgten Status-

wechsels ein Revisionsgrund gegeben (vgl. E. 4.1 hiervor). Liegt ein Revi-

sionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG vor, ist der Rentenanspruch 

in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, 

wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 

S. 10 f.). Daher kann insbesondere auch offenbleiben, ob sich der Gesund-

heitszustand der Beschwerdeführerin seit der Rentenzusprache erheblich 

verbessert hat (vgl. Beschwerde S. 10, 14). 

 

5. 

In der angefochtenen Verfügung vom 7. Februar 2023 (VB 390) stützte sich 

die Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht insbesondere auf das 

psychiatrische Gutachten von Dr. med. B. vom 25. Januar 2021 (VB 335) 

und dessen ergänzende gutachterliche Stellungnahme vom 12. November 

2022 (VB 378). Dr. med. B. führte aus, bei der Beschwerdeführerin sei spä-

testens seit dem Referenzzeitpunkt der Rentenrevision überwiegend wahr-

scheinlich keine psychische Erkrankung, welche nach den Klassifikations-

systemen der ICD-10 und DSM-5® diagnostizierbar sei und eine andau-

ernde Einschränkung der beruflichen Leistungsfähigkeit begründe, festzu-

stellen bzw. zu plausibilisieren (VB 335 S. 42, 44, 48, 58). 

 

6. 

6.1. 

6.1.1. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-

ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-

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zinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situ-

ation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet 

sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). 

 

6.1.2. 

Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol-

ten Gutachten von externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Be-

richt erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergeb-

nissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerken-

nen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper-

tise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).  

 

6.2. 

Das psychiatrische Gutachten von Dr. med. B. vom 25. Januar 2021 

(VB 335), ergänzt durch seine gutachterliche Stellungnahme vom 12. No-

vember 2022 (VB 378), wird den von der Rechtsprechung formulierten An-

forderungen an eine beweiskräftige medizinische Stellungnahme 

(vgl. E. 6.1.1 hiervor) gerecht. Das Gutachten ist in Kenntnis der Vorakten 

(Anamnese) erstellt worden (vgl. VB 335 S. 4 ff.), gibt die subjektiven An-

gaben der Beschwerdeführerin ausführlich wieder (vgl. VB 335 S. 38 ff.), 

beruht auf einer allseitigen psychiatrischen Untersuchung (vgl. VB 335 

S. 40 ff.) und der Gutachter setzte sich eingehend mit den subjektiven Be-

schwerdeangaben bzw. den medizinischen Akten auseinander 

(vgl. VB 335 S. 43 ff.). Das Gutachten ist in der Beurteilung der medizini-

schen Zusammenhänge und der medizinischen Situation nachvollziehbar 

und damit grundsätzlich geeignet, den Beweis für den anspruchserhebli-

chen psychischen Sachverhalt zu erbringen.  

 

6.3. 

6.3.1. 

Die Beschwerdeführerin bringt demgegenüber im Wesentlichen vor, die 

Schlussfolgerungen des Gutachtens würden auf unbegründeten und un-

plausiblen Abklärungen von Dr. med. B. basieren. Das Gutachten sei wi-

dersprüchlich und von Vorurteilen geprägt (vgl. Beschwerde S. 6, 8, 

11 f.,14). Sie sei in nur 75 Minuten befragt worden und die Aussagen im 

Gutachten würden nicht ihren Aussagen entsprechen (vgl. Beschwerde 

S. 6 f., 12). Insbesondere habe es auch Verständigungsschwierigkeiten ge-

geben, da kein Dolmetscher beigezogen worden sei (vgl. Beschwerde S. 6, 

10). 

 

6.3.2. 

Soweit die Beschwerdeführerin Vorurteile und eine Voreingenommenheit 

von Dr. med. B. geltend macht (vgl. Beschwerde S. 6, 8), ist darauf hinzu-

weisen, dass für Sachverständige grundsätzlich die gleichen Ausstands- 

und Ablehnungsgründe gelten, wie sie für Richter vorgesehen sind. Danach 

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ist Befangenheit anzunehmen, wenn Umstände vorliegen, die geeignet 

sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit zu wecken. Bei der Befangenheit 

handelt es sich um einen inneren Zustand, der nur schwer bewiesen wer-

den kann. Es braucht daher für die Ablehnung nicht nachgewiesen zu wer-

den, dass die sachverständige Person tatsächlich befangen ist. Es genügt 

vielmehr, wenn Umstände vorliegen, die den Anschein der Befangenheit 

und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen vermögen. Bei der 

Beurteilung des Anscheins der Befangenheit und der Gewichtung solcher 

Umstände kann jedoch nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei ab-

gestellt werden. Das Misstrauen muss vielmehr in objektiver Weise als be-

gründet erscheinen (BGE 132 V 93 E. 7.1 S. 110; vgl. auch BGE 137 V 210 

E. 2.1.3 S. 231 f.). 

 

Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin (vgl. Beschwerde S. 8) kann 

nicht von einer Voreingenommenheit oder Befangenheit von Dr. med. B. 

ausgegangen werden, weil dieser erklärte, dass bei einem flankierenden 

Cannabinoid-Missbrauch Symptome wie Angst, Stimmungsstörungen, Re-

alitätsveränderungen und passagere Verhaltensprobleme, wie sie im IV-

Dossier der Beschwerdeführerin genannt würden, auftreten könnten 

(VB 335 S. 43 f.). Denn damit nannte er lediglich eine andere mögliche Ur-

sache ihrer geklagten Beschwerden. Zumal er diesbezüglich keine weite-

ren Abklärungen getroffen hat, zog er diese Variante gestützt auf die Anam-

nese sowie die Aussagen der Beschwerdeführerin offensichtlich nicht 

massgeblich in Betracht. Zudem stellte er im anlässlich der Begutachtung 

erhobenen psychopathologischen Befund keine derartigen Symptome fest 

(VB 334 S. 41). Da die Beschwerdeführerin des Weiteren nicht explizit dar-

legt, gestützt worauf Dr. med. B. von Vorurteilen geprägt gewesen sein soll 

(vgl. Beschwerde S. 6), erscheint das Misstrauen nicht als in objektiver 

Weise begründet.  

 

Es wird damit insgesamt kein objektiver Umstand dargetan, welcher den 

Anschein der persönlichen Befangenheit und die Gefahr der Voreingenom-

menheit von Dr. med. B. begründen würde. Der Einwand der Beschwerde-

führerin erweist sich folglich als nicht stichhaltig.  

 

6.3.3. 

Dem Vorbringen der Beschwerdeführerin, es habe auch Verständigungs-

schwierigkeiten gegeben, da kein Dolmetscher beigezogen worden sei 

(vgl. Beschwerde S. 6, 10), ist entgegenzuhalten, dass die Beschwerdefüh-

rerin gegenüber dem Gutachter angegeben hat, sie spreche und lese sehr 

gut Deutsch (VB 335 S. 40). In seiner ergänzenden gutachterlichen Stel-

lungnahme vom 12. November 2022 hielt Dr. med. B. zudem fest, die Un-

tersuchung sei ohne Einschränkungen und ohne den Beizug eines Dolmet-

schers vollumfänglich möglich gewesen (VB 378 S. 6). Ausserdem war in 

der Mitteilung der Beschwerdegegnerin vom 30. Oktober 2020 darauf auf-

merksam gemacht worden, dass der Facharzt deutschsprachig sei und sich 

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die Beschwerdeführerin melden solle, wenn sie einen Dolmetscher benö-

tige (VB 333 S. 1). Dass die Beschwerdeführerin den Beizug eines Dolmet-

schers gewünscht hätte, ist aus den Akten nicht ersichtlich. Dem ABI-Gut-

achten vom 5. März 2018 ist auch zu entnehmen, dass zwar eine Dolmet-

scherin anwesend war, diese aber nur vereinzelt auf Kroatisch übersetzte 

und die Beschwerdeführerin bereits damals über gute Deutschkenntnisse 

verfügte (VB 270.2 S. 17, 24). Zumal die Begutachtung durch Dr. med. B. 

rund drei Jahre später erfolgt ist und sich die Deutschkenntnisse der Be-

schwerdeführerin, welche sich zu diesem Zeitpunkt bereits über dreissig 

Jahre in der Schweiz aufgehalten hat, in diesen drei Jahren noch etwas 

verbessert haben dürften, kann davon ausgegangen werden, dass Ver-

ständigungsschwierigkeiten, sollte es denn überhaupt solche gegeben ha-

ben, nicht ein derart gravierendes Ausmass erreicht haben, dass sie einen 

entscheidenden Einfluss auf die Gesamtbeurteilung der gutachterlichen 

Untersuchung hätten erreichen können. So zeigt die Beschwerdeführerin 

auch nicht auf und es ist nicht ersichtlich, inwiefern sich Dr. med. B. man-

gels Anwesenheit eines Dolmetschers auf unzutreffende anamnestische 

Angaben abgestützt haben könnte und konkrete Missverständnisse ent-

standen wären. 

 

6.3.4. 

Weiter führt die Beschwerdeführerin aus, die Auswertung des SRSI-Frage-

bogens, auf dem die gesamte Schlussfolgerung des Gutachters beruhe, sei 

inhaltlich nicht nachvollziehbar. Die darauf basierenden Ergebnisse der Be-

schwerdevalidierung im Gutachten würden daher jeglicher Plausibilität ent-

behren. Es fehle überdies auf dem Fragebogen eine bestätigende Unter-

schrift von ihr, womit ihr der Fragebogen zumindest formal nicht zugeordnet 

werden könne (vgl. Beschwerde S. 11 f.). 

 

Dr. med. B. führte bezüglich des SRSI-Fragebogens unter anderem aus, 

es handle sich dabei um ein Verfahren, das fünf Beschwerdebereiche aty-

pischer, ungewöhnlicher und bizarrer Beschwerden (Pseudobeschwerden) 

gegenüberstelle. Geprüft werde die Zahl bejahter Pseudobeschwerden, die 

Aufschluss zum Grad des Vertrauens liefern würden, das der subjektiven 

Beschwerdeschilderung einer Versicherten entgegengebracht werden 

könne. Der Wert für die Pseudobeschwerden der Beschwerdeführerin sei 

deutlich oberhalb des strengen Grenzwertes gelegen. Dies bedeute nach 

der SRSI-Testlogik, dass eine praktische Sicherheit von bedeutsamen Ant-

wortverzerrungen bei ihr festzustellen sei. Aus versicherungsmedizinischer 

Sicht erlaube dies die Beurteilung, dass die Beschwerdeschilderung der 

Beschwerdeführerin mit dem Beweismass der praktischen Sicherheit un-

gültig sei. Sie habe beispielsweise kognitive, unspezifische, depressive, 

schmerz- und traumaassoziierte Beschwerden angegeben, die in der gut-

achterlichen Untersuchung vom 13. Januar 2021 keine Objektivierung ge-

funden hätten (vgl. VB 335 S. 42).  

 

 - 9 - 

 

 

 

Dass die gesamte Schlussfolgerung des Gutachters auf der Auswertung 

des SRSI-Fragebogens beruhen würde (vgl. Beschwerde S. 12), ist in kei-

ner Weise ersichtlich. In der ergänzenden Stellungnahme vom 12. Novem-

ber 2022 führte Dr. med. B. sodann explizit aus, der SRSI-Test sei eine von 

vielen Grundlagen der versicherungsmedizinischen-psychiatrischen Beur-

teilung gewesen. Nicht dieser Fragebogen allein, sondern die Synthese aus 

weiteren Inkonsistenzen und der klinischen Untersuchung hätten zur Ge-

samtbeurteilung geführt (vgl. VB 378 S. 6 f.). Dies zeigt sich ausführlich be-

gründet aus dem Gutachten. So führte Dr. med. B. aus, bei einer höhergra-

dig leistungseinschränkenden psychischen Störung mit andauernder Aus-

wirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien allgemein die psychopathologischen 

Befunde weitgehend konstant nachweisbar. Es seien im Allgemeinen eine 

überdauernde Verlangsamung, eine überdauernde Aufmerksamkeitsstö-

rung und eine überdauernde Einschränkung der kognitiven Leistungsfähig-

keit vorliegend, was bei der Beschwerdeführerin klinisch nicht evident ge-

wesen sei. Sie habe keine störungstypischen formalen Denk- und Merkfä-

higkeitsstörungen. Im Stimmungsbild hätten sich klinisch keine affektiven 

Wechsel feststellen lassen, die zwischen ausgeglichener Stimmung, Dys-

phorie und Affektlabilität störungstypisch gewechselt hätten. Die Affektlage 

sei weiter modulierbar gewesen, das heisse, die Beschwerdeführerin sei in 

der Lage gewesen, situationsadäquat zu lächeln und bei der Begrüssung 

und Verabschiedung aufgestellt und fröhlich zu wirken. Es seien keine for-

malen Denkstörungen – wie Einschübe in den Gedankenfluss, Gedanken-

abbrüche, Zerfahrenheit, Dissoziieren und Wegdriften – festzustellen ge-

wesen. Dasselbe gelte auch für PTBS-typische Symptome. Es sei anläss-

lich der Begutachtung klinisch kein Syndrom zu objektivieren bzw. zu plau-

sibilisieren gewesen, welches sich durch thymopsychische Veränderungen 

und negative Symptome wie Affektverflachung, kognitive Einschränkungen 

sowie eine nachvollziehbare Belastungsinsuffizienz gezeigt habe. Höher-

gradige Einschränkungen in Gemütslage, Antrieb, Willen und Kommunika-

tion sowie etwaige Negativsymptome seien objektiv ebenfalls nicht festzu-

stellen gewesen. Die Beschwerdeführerin halte familiäre Kontakte aufrecht, 

verbringe regelmässig Zeit mit ihrer Familie und sei reisefähig. Insgesamt 

würden die subjektiv genannten Beschwerden nicht mit dem unauffälligen 

Verhalten und den Schilderungen korrelieren (VB 335 S. 47 f.). Es sei in 

dieser Hinsicht ein inhomogenes Aussageverhalten festzustellen gewesen. 

Die Beschwerdeschilderung sei in einem SRSI-Validierungsverfahren mit 

dem Beweismass der praktischen Sicherheit ungültig, was auch der klini-

schen Beurteilung entspreche und konsistent mit den Ergebnissen der neu-

ropsychologischen Begutachtung vom 27. Juli 2017 sei (VB 335 S. 57). 

 

Zumal sich der Auswertungsbogen nur auf die Anzahl der Ja- oder Nein-

Antworten bezogen hat, ist es ausserdem nicht relevant, welche Bedeutung 

die von Hand angefügten Zeichen hatten. Diesbezüglich hielt auch der 

RAD-Arzt Dr. med. C., Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, am 

3. Oktober 2022 fest, der Fragebogen sei nicht schwer zu verstehen. Es 

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gebe dort ja nur die Möglichkeit, bei den verschiedenen Items richtig oder 

falsch anzukreuzen. Daraus werde der Summenwert errechnet, der im Aus-

wertungsbogen angegeben sei. Aus fachlicher Sicht sei der Fragebogen 

nachvollziehbar (VB 375 S. 3). Indem Dr. med. B. aus dem Testergebnis 

die aus versicherungsmedizinischer Sicht relevanten Schlüsse zog, nahm 

er eine Sachverhaltswürdigung vor, welche in seinem Ermessen stand und 

sich aufgrund seiner ausführlichen Beurteilung durchaus als nachvollzieh-

bar erweist.  

 

Ebenfalls nicht zu beanstanden ist, dass die Beschwerdeführerin den Fra-

gebogen nicht unterschrieben hat. Die eigenhändige Unterschrift ist für den 

Abschluss von Verträgen und die Unterzeichnung von Dokumenten nur er-

forderlich, wenn dies durch eine gesetzliche Bestimmung oder eine vertrag-

liche Regelung zwischen den Parteien ausdrücklich vorgeschrieben ist 

(vgl. Art. 11 ff. OR). Vorliegend sind jedoch keine entsprechenden gesetz-

lichen Bestimmungen ersichtlich und Hinweise auf eine vertragliche Ver-

einbarung liegen ebenfalls nicht vor. Da der Fragebogen den Namen der 

Beschwerdeführerin enthält (VB 368 S. 2), ist nicht nachvollziehbar, inwie-

fern er ihrem Dossier nicht hätte zugeordnet werden können.  

 

6.3.5. 

Überdies bringt die Beschwerdeführerin vor, auch in Bezug auf die festge-

stellte fehlende Plausibilität ihrer Darstellungen fehle eine ausreichende 

Begründung. Betreffend ihre Aussagen zu den Themen "Krieg" und "Trep-

pensturz" hätte der Gutachter weitergehende Abklärungen treffen sollen 

(vgl. Beschwerde S. 9, 12). 

 

Zu den Themen "Krieg" und "Treppensturz" hat sich der Gutachter einge-

hend geäussert und die verschiedenen Darstellungen gemäss den Vorak-

ten wiedergegeben (VB 335 S. 49, 51 f., 55 f.). Ihm gegenüber änderte die 

Beschwerdeführerin das Narrativ "keine Kriegserlebnisse" in einen Erzähl-

strang, wonach sie im Jahre 1992 während eines Urlaubs in Bosnien Bom-

benabwürfe und Schüsse gesehen habe (VB 335 S. 40), und betreffend 

den Treppensturz machte sie anlässlich des Untersuchungsgesprächs vom 

13. Januar 2021 keine weiteren Angaben.   

 

In Bezug auf diese beiden Punkte hat der Gutachter die Inkonsistenz der 

Aussagen der Beschwerdeführerin aufgeführt und im Rahmen der Sach-

verhaltswürdigung in Ausübung des ihm zustehenden Ermessens bereits 

das Eingangskriterium eines Traumas zur Diagnose einer posttraumati-

schen Belastungsstörung (ICD-10 F43.1) verneint (VB 335 S. 44 f., 49). Er 

konnte zudem auch sonst keine Symptome erheben, die für eine PTBS  

oder eine andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung 

sprechen würden (VB 335 S. 45 ff.). Wie vorangehend ausgeführt 

(vgl. E. 6.3.4 hiervor), kam der Gutachter sodann auch nicht ausschliess-

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lich aufgrund einzelner Aussagen der Beschwerdeführerin zu seiner Ein-

schätzung, sondern aufgrund einer ausführlich begründeten Gesamtwürdi-

gung. 

 

6.3.6. 

Bezüglich der somatoformen Schmerzstörung, deren Verneinung das Ver-

sicherungsgericht in seinem Urteil VBE.2018.764 vom 16. Juli 2019 als 

durch den psychiatrischen ABI-Gutachter nicht rechtsgenüglich begründet 

erachtet hat (VB 311 S. 7 f.), moniert die Beschwerdeführerin, Dr. med. B. 

habe sich gar nicht richtig damit auseinandersetzt (vgl. Beschwerde S. 10).  

 

Dr. med. B. führte zum Thema "somatoforme Schmerzstörung" aus, ge-

samthaft sei bereits das ICD-10 Trauma-Eingangskriterium zur Diagnose 

einer posttraumatischen Belastungsstörung (ICD-10 F43.1) bzw. andau-

ernden Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (ICD-10 F62.0) 

und einer Schmerzverarbeitungsstörung (Kapitel F4 der ICD-10) durch "pri-

mären Krankheitsgewinn" nur sehr unwahrscheinlich erfüllt, welches allge-

mein geeignet wäre, eine Konversion in eine Trauma-Folgestörung bzw. 

Schmerzverarbeitungsstörung zu bewirken. Eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) lasse sich – wie auch im ABI-Gutachten 

vom 5. März 2018 – nicht feststellen. Es bestehe beispielsweise bereits kli-

nisch keine allgemeine störungstypische Einengung der Beschwerdeführe-

rin auf ein Schmerzerleben. Spontan seien Schmerzen von der Beschwer-

deführerin nicht genannt worden und auf Nachfrage hin "diffus" geblieben. 

Sie leide gemäss Aktenlage an medizinischen Problemen, welche nur sehr 

unwahrscheinlich als funktionelle Beschwerden im Sinne einer chronischen 

Schmerzverarbeitungsstörung des Kapitels F4 der ICD-10 zu beurteilen 

seien (vgl. VB 335 S. 44 f.). Indem überdies organmedizinische Korrelate 

für die Schmerzsymptomatik in den Akten genannt würden, sei eine 

Schmerzverarbeitungsstörung des Kapitels F4 der ICD-10 sehr unwahr-

scheinlich (vgl. VB 335 S. 56).  

 

Dr. med. B. hat das Vorliegen einer somatoformen Schmerzstörung damit 

nachvollziehbar begründet verneint. Auch der RAD-Arzt Dr. med. D., Fach-

arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, hielt in seiner Aktennotiz vom 

6. September 2021 fest, die Verneinung des Vorliegens einer somatofor-

men Schmerzstörung durch Dr. med. B. könne aus versicherungsmedizini-

scher Sicht nachvollzogen werden. Schmerzen seien als im Vordergrund 

stehendes Symptom nicht dargelegt worden und im psychischen Befund 

sei festgehalten worden, dass eine Einengung auf ein Schmerzerleben 

nicht vorgelegen habe. Eine spontane Schmerzschilderung sei nicht erfolgt. 

Stattdessen seien diffuse Angaben vorgetragen worden und zudem sei auf-

grund der dargelegten ungültigen Beschwerdeschilderung die Diagnose ei-

ner somatoformen Schmerzstörung, welche letztendlich auf dem konsis-

tenten subjektiven Beschwerdevortrag stütze, kaum möglich (VB 347 

 - 12 - 

 

 

 

S. 10). Die diesbezüglichen Ausführungen von Dr. med. B. sind somit nicht 

zu beanstanden.  

 

6.3.7. 

Weiter erklärt die Beschwerdeführerin, es sei nicht nachvollziehbar, wie 

eine ambulante Diagnose zu einem gegenüber anderen in den Akten zitier-

ten Gutachten völlig entgegengesetzten Schluss kommen könne (vgl. Be-

schwerde S. 6).  

 

Dr. med. B. lagen sämtliche relevanten Unterlagen und Informationen vor 

(VB 335 S. 4 ff.), weshalb von einer vollständigen und umfassenden Beur-

teilung ausgegangen werden kann (vgl. Urteile des Bundesgerichts 

8C_616/2017 vom 14. Dezember 2017 E. 6.2.2 und 8C_209/2017 vom 

14. Juli 2017 E. 4.2.2 mit Hinweis). Im Rahmen psychiatrischer Beurteilun-

gen besteht sodann immer ein gewisser Ermessensspielraum, innerhalb 

dessen verschiedene medizinische Interpretationen möglich, zulässig und 

zu respektieren sind, sofern der Experte lege artis vorgegangen ist (vgl. Ur-

teil des Bundesgerichts 8C_548/2021 vom 25. Februar 2022 E. 7.2.1 mit 

Hinweisen). Vorliegend sind ausweislich der Akten weder Hinweise ersicht-

lich noch wurden derartige Anhaltspunkte schlüssig dargetan, wonach die 

Beurteilung des psychiatrischen Gutachters nicht lege artis erfolgt wäre. 

Der psychiatrische Gutachter gelangte in Kenntnis der Vorakten (VB 335 

S. 4 ff.), nach umfassender Auseinandersetzung mit den bereits ergange-

nen medizinischen Einschätzungen (VB 335 S. 44 ff., 50 ff.), in Würdigung 

der Ergebnisse der klinischen Untersuchungen und unter eingehender Be-

rücksichtigung der von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden 

wie auch der aktenkundigen und in der Begutachtung erwähnten Erleb-

nisse zu seiner nachvollziehbar begründeten gutachterlichen Einschätzung 

(VB 335 S. 43 ff.).  

 

Auch der RAD-Arzt Dr. med. D. führte in seiner Aktenbeurteilung vom 

6. September 2021 aus, das Gutachten von Dr. med. B. erfülle die versi-

cherungsmedizinischen Vorgaben (VB 347 S. 9). Die Schlussfolgerungen 

des Gutachters könnten aus versicherungsmedizinischer Sicht nachvollzo-

gen werden und es sei plausibel und nachvollziehbar, dass keine psychiat-

rische Störung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit festzustellen gewe-

sen sei. Dr. med. B. habe sich intensiv mit den abweichenden gutachterli-

chen Beurteilungen auseinandergesetzt und habe aus versicherungsmedi-

zinischer Sicht schlüssig dargelegt, weshalb er die damals gestellten Diag-

nosen nicht mehr diagnostizieren könne (VB 347 S. 10). Gesamthaft könne 

aus versicherungsmedizinischer Sicht empfohlen werden, auf das psychi-

atrische Gutachten von Dr. med. B. abzustellen (VB 347 S. 11). 

 

Die Beschwerdeführerin vermag daher auch damit keine Zweifel am Gut-

achten von Dr. med. B. zu begründen. 

 

 - 13 - 

 

 

 

6.3.8. 

Im Hinblick auf die Dauer der Begutachtung (vgl. Beschwerde S. 6 f., 12) 

ist auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung hinzuweisen, nach welcher 

es nicht auf die Dauer der Untersuchung ankommt, sondern es in erster 

Linie massgeblich ist, ob die Expertise inhaltlich vollständig und im Ergeb-

nis schlüssig ist (vgl. statt vieler Urteil des Bundesgerichts 9C_190/2019 

vom 14. Mai 2019 E. 3.1), was gemäss vorangehenden Ausführungen zu-

trifft. Ausserdem ist der Homepage des Verlages des SRSI-Fragebogens 

zu entnehmen, dass die Bearbeitungszeit des Tests in der Regel bei nicht 

mehr als 10-15 Minuten liegt (vgl. https://www.testzentrale.ch/shop/self-re-

port-symptom-inventory-deutsche-version-89304.html; zuletzt besucht am 

1. Juni 2023). In der Annahme, die Beschwerdeführerin habe für den Test 

15 Minuten gebraucht, hat das reine Gespräch eine ganze Stunde gedau-

ert. Da rechtsprechungsgemäss teilweise bereits zwanzigminütige Explo-

rationsgespräche für die Erstellung eines psychiatrischen Gutachtens als 

ausreichend erachtet wurden (vgl. Urteil 8C_354/2018 vom 20. Dezember 

2018 E. 4.2 mit Hinweisen), erscheint die Begutachtung bei Dr. med. B. 

nicht als unangemessen kurz. Dr. med. B. hielt dazu in seiner ergänzenden 

gutachterlichen Stellungnahme vom 12. November 2022 ebenfalls fest, die 

Dauer der Untersuchung sei vollumfänglich ausreichend gewesen, um die 

von der Beschwerdegegnerin verwaltungsseitig gestellten Fragen versi-

cherungsmedizinisch zu beantworten (VB 378 S. 6). Da sich das Gutach-

ten von Dr. med. B. zu den relevanten Punkten äussert, ist die genaue 

Dauer der psychiatrischen Begutachtung entgegen der Beschwerdeführe-

rin damit schlussendlich unerheblich.  

 

6.3.9. 

Hinsichtlich der medizinischen Beurteilung des Sachverhalts durch den 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin (vgl. Beschwerde S. 9, 12 f.) ist 

schliesslich darauf hinzuweisen, dass diese bereits deshalb unbehelflich 

ist, weil er als medizinischer Laie hierfür nicht befähigt ist (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 9C_283/2017 vom 29. August 2017 E. 4.1.2). 

 

6.3.10. 

Zusammenfassend sind weder den Ausführungen der Beschwerdeführerin 

noch den Akten konkrete Hinweise zu entnehmen, welche am Gutachten 

von Dr. med. B. Zweifel zu begründen vermögen (Beweisgrad der überwie-

genden Wahrscheinlichkeit; BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 125, mit Hinweis auf 

BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181). Dass aus somatischer Sicht gemäss Beur-

teilung des ABI-Gutachtens vom 5. März 2018 (VB 270.2) in einer ange-

passten Tätigkeit keine wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit be-

steht, wird von der Beschwerdeführerin nicht bestritten und gibt ausweislich 

der Akten zu keinen Bemerkungen Anlass. Der massgebende medizinische 

Sachverhalt erweist sich vor diesem Hintergrund als vollständig abgeklärt, 

womit auf weitere Abklärungen (vgl. Beschwerde S. 10) in antizipierter Be-

weiswürdigung verzichtet werden kann (BGE 127 V 491 E. 1b S. 494 mit 

 - 14 - 

 

 

 

Hinweisen). Demzufolge ist davon auszugehen, dass spätestens seit der 

Untersuchung durch die ABI-Gutachter in körperlich leichten und mittel-

schweren, adaptierten Tätigkeiten eine volle Arbeitsfähigkeit besteht.  

 

7. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Rente der Beschwerdeführerin damit mit 

Verfügung vom 7. Februar 2023 (VB 390) zu Recht revisionsweise per 

31. Oktober 2018 aufgehoben (vgl. auch Urteile des Bundesgerichts 

8C_118/2017 vom 28. August 2017 E. 6.2.3; 9C_226/2017 vom 7. August 

2017 E. 5.2.4). 

 

8. 

8.1. 

In Bezug auf die Parteikosten bringt die Beschwerdeführerin vor, sie habe 

mit Beschwerde vom 10. August 2021 Parteikosten für das erstinstanzliche 

Einwendungsverfahren geltend gemacht. In der Eingabe an die Vorinstanz 

vom 24. Juni 2022 habe sie erneut erstinstanzliche Parteikosten beantragt. 

Die Beschwerdegegnerin sei jedoch nicht darauf eingegangen und habe 

insbesondere die in Aussicht gestellte Verfügung bis jetzt nicht erlassen 

(vgl. Beschwerde S. 14).  

 

8.2. 

Wie bereits im Urteil VBE.2021.350 des Versicherungsgerichts vom 

16. Februar 2022 unter E. 2 ausgeführt wurde, fehlt es vorliegend an einem 

Anfechtungsgegenstand im Sinne von Art. 56 Abs. 1 ATSG und somit an 

einer Sachurteilsvoraussetzung (BGE 131 V 164 E. 2.1 S. 164 f.; vgl. auch 

BGE 135 V 148 E. 5.2 S. 150 und 135 V 141 E. 1.4 S. 144 ff. sowie 

132 V 393 E. 2.1 S. 396), weshalb in dieser Hinsicht auf die Beschwerde 

nicht einzutreten ist.  

 

Die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin wird darauf aufmerksam ge-

macht, dass sie die Möglichkeit hätte, eine Rechtsverweigerungsbe-

schwerde zu erheben. Vorausgesetzt wird, dass sie bei der Beschwerde-

gegnerin explizit oder zumindest sinngemäss eine entsprechende Verfü-

gung verlangt hat und diese trotzdem untätig geblieben ist (vgl. KIESER, 

Kommentar zum ATSG, 4. Aufl. 2020, N. 30 zu Art. 56 ATSG).  

 

9. 

9.1. 

Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf ein-

zutreten ist. 

 

9.2. 

Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende 

 - 15 - 

 

 

 

Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-

gang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 

 

9.3. 

Der Beschwerdeführerin steht nach dem Ausgang des Verfahrens 

(Art. 61 lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung 

als Sozialversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein An-

spruch auf Parteientschädigung zu. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.  

 

2. 

Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.00 werden der Beschwerde-

führerin auferlegt.  

 

3. 

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

 
  

 
   

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG).  

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 

Luzern, zuzustellen. 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

  

 - 16 - 

 

 

 

   

Aarau, 17. Juli 2023 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

2. Kammer 

Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

 

Peterhans Wietlisbach