# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** af7667d0-4a9b-5a07-8f95-5793e7df498e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.06.2017 IV 2014/476
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-476_2017-06-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/476

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.12.2019

Entscheiddatum: 06.06.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 06.06.2017
Art. 16 ATSG, Art. 17 ATSG, Art. 28 IVG. Rentenabweisende Verfügungen 
entfalten keine Dauerwirkung, sodass eine darauffolgende Neuanmeldung 
keine analoge Anwendung von Art. 17 ATSG rechtfertigt. Aufgrund der 
Tatsachen, dass die Beschwerdeführerin Fragen falsch verstanden hat, sich 
nicht in den fiktiven Zustand vollständiger Gesundheit hat hineinversetzen 
können und es im Hinblick auf ihre finanziellen Verhältnisse nachvollziehbar 
erscheint, dass sie im Validenfall zu 100% erwerbstätig wäre, ist von der 
Anwendung der "gemischten Methode" abzusehen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Juni 2017, IV 
2014/476). Entscheid vom 6. Juni 2017 Besetzung Präsident Ralph Jöhl, 
Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-Studerus; 
Gerichtsschreiberin Annemarie Haase Geschäftsnr. IV 2014/476 Parteien 
A.___, Beschwerdeführerin, vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, 
Anwaltskanzlei St. Jakob, St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen, gegen IV-
Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen, 
Beschwerdegegnerin, Gegenstand Rente Sachverhalt

Entscheid Versicherungsgericht, 06.06.2017

A.   

A.a  A.___ meldete sich erstmals am 27. September 2009 bei der IV-Stelle St. Gallen 

zum Bezug von IV-Leistungen an. Im Anmeldeformular gab sie an, zwei Kinder 

(Jahrgang 19__ und 19__) zu haben und mit ihrem Ehemann (Jahrgang 19__) 

zusammenzuleben. Sie sei ausgebildete Krankenpflegerin und von April 2003 bis Ende 

Dezember 2008 zu 50% im Alters- und Pflegeheim B.___ (nachfolgend APH B.___) und 

vom 10. Juni bis 10. Juli 2009 zu 60% im Altersheim C.___ in ihrem erlernten Beruf 

tätig gewesen (IV-act. 10, vgl. auch IV-act. 14).

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A.b  Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, gab am 27. Oktober 2009 

folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit der Versicherten an: 

Verwachsungsbauch mit zahlreichen Operationen wegen Divertikulitis und Bridenileus, 

Nierensteinleiden mit mehrfachen Operationen, Niereninsuffizienz mit Kreatinin-

Clearance von 30 ml. Weiter bemerkte er, die Versicherte könne nur noch 4 Stunden 

pro Tag körperlich leichte wechselbelastende Tätigkeiten ohne hohe Anforderungen an 

das kognitive Leistungsvermögen ausüben (IV-act. 16). Gemäss dem vom APH B.___ 

am 27. Oktober 2009 ausgefüllten Fragebogen für Arbeitgebende hatte die Versicherte 

bis zum 31. Dezember 2008 bei einem Lohn von jährlich Fr. 34'450.-- zu einem 

Pensum von 50% als Pflegefachfrau gearbeitet. Bei einem vollen Pensum hätte sie 

jährlich Fr. 62'400.-- ver¬dienen können (IV-act. 17). Am 30. Oktober 2009 hielt Dr. 

med. E.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, fest, die Versicherte leide an einer 

rezidivierenden depressiven Störung, einer chronifizierten Somatisierungsstörung sowie 

einer vermeidend-ängstlichen Persönlichkeitsstruktur mit abhängigen Zügen. Die 

Versicherte habe sich, nachdem sie von Juli bis Oktober 2009 krankgeschrieben 

gewesen sei, wieder für ein Pensum von 50% beim RAV angemeldet (IV-act. 18 f.).

A.c  Gemäss dem am 30. November 2009 eingereichten Lebenslauf hatte die 

Versicherte sechs Jahre die Primarschule und zwei Jahre die Realschule besucht. 

Anschliessend hatte sie ein Haushaltslehrjahr und nach einem einjährigen Praktikum als 

Schwesternhilfe eine zweijährige Ausbildung als Krankenpflegerin absolviert. Bis zu 

ihrer Heirat hatte sie als Krankenpflegerin gearbeitet und diese Tätigkeit nach einer 

beruflichen Pause im Jahr 1987 wieder aufgenommen. Seitdem war sie bis Sommer 

2009 - mit Ausnahme ihrer zweijährigen Tätigkeit als Teilzeitverkäuferin - als Pflegerin in 

Alters- und Pflegeheimen tätig gewesen (IV-act. 28, vgl. auch IV-act. 12, 91).

A.d  Da die Versicherte seit dem 11. März 2010 bei der F.___ für ein Pensum von ca. 

30% angestellt war (IV-act. 31 f.) und parallel optimal durch das RAV betreut wurde, 

lehnte die IV-Stelle am 29. März 2010 einen Anspruch auf berufliche Massnahmen ab 

(IV-act. 35).

A.e  Am 13. Mai 2010 erklärte Dr. D.___, die Versicherte sei aufgrund ihrer erhöhten 

Ermüdbarkeit, ihrer verminderten Kraft und wiederholten Ausfällen bis auf Weiteres für 

alle Tätigkeiten zu maximal 50% arbeitsunfähig. Dem Bericht von Dr. med. G.___, 

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Chefarzt Pneumologie, Klinik H.___, vom 15. Februar 2010 war u.a. zu entnehmen, 

dass die Versicherte wieder vermehrt unter dem bereits im Jahr 2005 diagnostizierten 

Schlafapnoe-Syndrom leide. Nachdem eine CPAP-Therapie damals wegen Platzangst 

fehlgeschlagen sei, wolle die Versicherte nun einen erneuten Versuch starten (IV-act. 39 

S. 2 f., 6 f.). Dr. E.___ stellte am 31. August 2010 folgende Diagnosen mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit: rezidivierende depressive Störung gegenwärtig mittelgradige 

Episode (ICD-10 F33.1), chronifizierte Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0), 

vermeidend-ängstliche Persönlichkeitsstruktur mit abhängigen Zügen. Sie hielt fest, die 

Versicherte sei infolge der psychischen Probleme in ihrem Konzentrations- und 

Auffassungsvermögen, in ihrer Anpassungsfähigkeit und in ihrer Belastbarkeit 

eingeschränkt und die Stress- und Frustrationstoleranz sei reduziert, weshalb die 

Versicherte seit März 2010 nur noch zu 20-30% arbeitsfähig sei (IV-act. 43). Die 

Arbeitgeberin, die F.___, berichtete am 11. Oktober 2010, die Versicherte arbeite 

aktuell zu 20% nach Absprache, wobei das Pensum laufend abnehme. Die verminderte 

Arbeitsfähigkeit zeige sich in den Bereichen Konzentration, Arbeitstempo, 

Einsatzfähigkeit, motorische Fähigkeiten und Vergesslichkeit (IV-act. 45).

A.f  Am 22. Februar 2011 erfolgte eine Haushaltabklärung. Dem entsprechenden 

Bericht war zu entnehmen, dass die Versicherte auf die Frage, in welchem Umfang sie 

heute ohne Behinderung eine Erwerbstätigkeit ausüben würde, geantwortet hatte, sie 

würde "bei voller Gesundheit ihren erlernten Beruf weiterhin im Umfang von 50% 

ausüben". Zur Begründung hatte sie ausgeführt, dass sie immer gern im pflegerischen 

Beruf gearbeitet habe. Zudem wäre ein "finanzieller Zustupf" sehr willkommen, da auf 

ihrem Haus eine Hypothek in Höhe von Fr. 400'000.-- mit einem Jahreszins von jährlich 

Fr. 11'000.-- laste, das Einkommen des Ehemannes seit seiner Pensionierung deutlich 

geringer sei als früher und jeden Monat Krankenkassenprämien von Fr. 600.-- anfielen. 

Gegenwärtig sei sie jedoch aufgrund der anhaltenden Magenkrämpfe nur zu 10% 

arbeitsfähig, obwohl sie eigentlich ein Pensum von 30% leisten wolle. Bei der 

Haushaltsführung (1,43%) bestehe keine Einschränkung. Bei der Ernährung (25,48%) 

sei sie zu 20%, bei der Wohnungspflege (7,24%) zu 65%, beim Einkauf und weiteren 

Besorgungen (6,60%) zu 50%, bei der Wäsche und Kleiderpflege (24,10%) zu 50% 

und bei weiteren Tätigkeiten (35,14%) zu 80% eingeschränkt. Die Abklärungsperson 

hielt im Bericht fest, dass der Arbeitsaufwand im Bereich Wäsche und Kleiderpflege 

aufgrund der 4 Zimmer, die als Ferienwohnungen vermietet würden, 

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überdurchschnittlich hoch sei. Da die zumutbare Mithilfe des Ehemannes jedoch 1,5 

Stunden von 2,8 Stunden täglich betrage, reduziere sich in diesem Bereich die 

Invalidität auf 25%. In Bezug auf die geltend gemachte Einschränkung bei den weiteren 

Tätigkeiten führte die Abklärungsperson aus, der Zeitaufwand betrage ohne die der 

Versicherten noch mögliche Pflanzenpflege in der Wohnung 3,95 Stunden pro Tag. Da 

die 3 Stunden für das Spazierengehen mit dem Hund vollumfänglich dem Ehemann 

zugemutet werden könnten, reduziere sich die Invalidität auf 24%. Gesamthaft betrage 

die Invalidität im Haushalt 27,5% bzw. aufgrund des Haushaltspensums von 50% nur 

14% (IV-act. 58).

A.g  Die IV-Stelle gab eine interdisziplinäre Abklärung bei der MEDAS Ostschweiz in 

Auftrag (IV-act. 62). Dr. med. I.___, Innere Medizin FMH, und Dr. med. J.___, Eidg. 

Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, gaben in ihrem Gutachten vom 22. 

Dezember 2011 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an:

-      mittelgradige depressive Störung mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11) 

einhergehend mit einer psychogenen Überlagerung (ICD-10 F54) der multiplen Leiden,

-      vermeidende ängstliche Persönlichkeitsstruktur mit abhängigen Zügen (ICD-10 

F60.6),

-      chronische renovaskuläre Nephropathie Stadium 3-4,

-      St. n. PTA und Stentimplantation am 30.05.2005 bei 65%iger proximaler 

Nierenarterienstenose links,

-      Nephrolithiasis beidseits mit Status nach rezidivierenden Harnwegsinfekten, 

Pyelonephrotomie bei Nierenausgussstein links 1982 und 1984, 3-maliger ESWL links 

10/87 und bei proximal blockiertem Ureterstein links 07/92, Doppel-J-Kathetereinlage 

01/00 links bei pyelourethraler Abgangsstenose mit Quetschharnphänomen bei 

achsengekippter Lage der linken Niere, Steinoperation und Achsenkippung der linken 

Niere, Holmium-Lase-Endopyelotomie mit Einlage eines Endopyelotomie-Stents links 

02/00-03/00, Nephrolithiasis der oberen Kelchgruppe links mit Lithotripsie und 

Steinentfernung sowie ESWL 06/00, abdomino-pelvines CT 09/04: Stationäre 

Kalzifikation und mit Nierenkolik mit Pyelonephritis links 07/05,

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-      rezidivierende Unterbauchschmerzen links, aktuell oligosymptomatisch mit St. n. 

anteriorer offener Sigma-Resektion und konventioneller Cholezystektomie 08/07 wegen 

Sigmadivertikulitis mit St. n. retroperitonealer Abszessformation und CT-gesteuerter 

Abszessdrainage 07/07, St. n. laparoskopischer Punktion einer Ovarialzyste rechts und 

Zystenfenestration 04/01, St. n. explorativer Laparotomie, partieller Dünndarmresektion 

und End-zu-End-Anastomose sowie Bruchpfortenverschluss 04/01 wegen Bridenileus,

-      schweres obstruktives Schlafapnoe-Syndrom, ED: 02/10, seit ca. 1 Jahr mit 

CPAP-Therapie behandelt,

-      Fingerpolyarthronosen.

Sie führten aus, dass aus psychiatrischer Sicht seit März 2009 eine andauernde 

Arbeitsunfähigkeit von 50% für körperlich adaptierte Tätigkeiten bestehe. Aus 

somatischer Sicht ergäben sich qualitative Einschränkungen, indem Tätigkeiten, die 

einen kraftvollen Faustschluss erforderten, bei teils aktivierter Fingerpolyarthronosen 

nicht zugemutet werden könnten. Ebenso seien rein stehende und gehende Tätigkeiten 

und Tätigkeiten im 24-Stunden-Schichtwechsel und unter Dauerstress zu meiden, es 

bestehe eine Gewichtslimite von 10 kg und es sei eine Wechselhaltung zu 

gewährleisten. Insgesamt könne die zuletzt ausgeübte Tätigkeit in einer privaten Spitex 

nicht als leidensadaptiert beurteilt werden. Allenfalls sei ein Einsatz nur für leichte 

körperliche Tätigkeiten in Form von Spezialeinsätzen realisierbar. Polydisziplinär werde 

somit von einer rund 50%ig eingeschränkten Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit unter Berücksichtigung einer 10-20%igen Einschränkung der 

Leistungsfähigkeit durch Verlangsamung und Dekonditionierung ausgegangen. Das 

Ausmass dieser Einschränkung dürfte seit März 2009 bestehen, wobei seitdem 

phasenweise auch eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Im Haushalt ergebe 

sich aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung, während somatischerseits die im 

Abklärungsbericht veranschlagten Einschränkungen plausibel erschienen (IV-act. 71).

A.h  Die IV-Stelle ermittelte den Invaliditätsgrad der Versicherten anhand der 

sogenannten gemischten Methode (IV-act. 73). Sie verglich ein Valideneinkommen von 

Fr. 34'450.-- bei einem Beschäftigungsgrad von 50% mit einem zumutbaren 

Invalideneinkommen von Fr. 25'684.-- bei einem Beschäftigungsgrad von 50%. Im 

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erwerblichen Bereich resultierte somit ein Invaliditätsgrad von 13%. Für den 

Haushaltsbereich übernahm sie den Invaliditätsgrad von 14%. Mit einem Vorbescheid 

vom 4. Januar 2012 teilte sie der Versicherten mit, dass sie deren Rentengesuch 

aufgrund eines Invaliditätsgrades von 27% abweisen werde (IV-act. 75). Die Versicherte 

liess am 3. Februar 2012 bzw. am 16. März 2012 einen Einwand erheben und unter 

Berücksichtigung eines maximal zulässigen Tabellenlohnabzuges von 25% sowie 

korrigierter Validen- und Invalideneinkommen eine Neuberechnung des IV-Grades 

beantragen (IV-act. 78, 84). Am 18. April 2012 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des 

Anspruchs auf eine Invalidenrente (IV-act. 88).

B.   

B.a  Am 5. Dezember 2013 meldete sich die Versicherte erneut bei der IV-Stelle an. Sie 

berichtete von einer starken Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes (IV-act. 89). 

Im Anmeldeformular gab sie am 9. Januar 2014 an, von Mai 2013 bis Januar 2014 bei 

der K.___ AG zu einem Pensum von 30% als Krankenpflegerin gearbeitet zu haben und 

ausserdem zu 30% im Haushalt tätig gewesen zu sein (IV-act. 97). Dazu reichte sie 

Arztberichte ein. Dr. med. L.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, hatte am 20. 

März 2013 berichtet, die Versicherte zeige eine leichte bis mittelgradige ängstlich-

depressive Symptomatik mit Verdacht auf eine somatoforme Komponente des 

Schmerzsyndroms (IV-act. 94 S. 17). In der Chirurgischen Praxis Dr. med. M.___ hatte 

sich die Versicherte am 26. Juni 2013 aufgrund starker Bauchschmerzen einer 

Laparoskopie, einer lap. Adhäsiolyse und einer lap. Appendektomie unterzogen (IV-act. 

94 S. 8 ff.). Dr. med. N.___, Leitende Ärztin Innere Medizin und Nephrologie FMH, Spital 

O.___, hatte am 10. Oktober 2013 berichtet, es liege eine deutliche Verschlechterung 

der Dyslipidämie vor und es bestehe ein Verdacht auf eine Medikamenten-

Malcompliance bei Tachykardie trotz angeblicher Einnahme von Dilatrend. Zudem 

seien die Hypertonie und die Dyslipidämie im Gegensatz zu früheren Konsultationen 

ungenügend kontrolliert (IV-act. 102 S. 1 f.).

B.b  Auf Wunsch der Versicherten fasste Dr. N.___ die medizinische Situation am 8. 

Januar 2014 zusammen. Er gab an, die Versicherte leide unter einer fortgeschrittenen 

schweren chronischen Niereninsuffizienz Stad. 4 und einer damit einhergehenden 

Müdigkeit, einer verminderten Leistungsfähigkeit und einem sekundären 

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Hyperparathyreoidismus. Ausserdem weise sie multiple kardiovaskuläre Risikofaktoren 

(arterielle Hypertonie, Dyslipidämie), eine chronische abdominale Schmerzproblematik, 

eine somatoforme Schmerzstörung und eine leichte Depression auf. In einer 

adaptierten Tätigkeit mit einer deutlich reduzierten körperlichen und emotionalen 

Belastung sei die Versicherte nur stundenweise arbeitsfähig, maximal aber mit einem 

Pensum von 30% (IV-act. 94 S. 1). Dr. med. P.___, Praktischer Arzt, bestätigte 

aufgrund der ausgeprägten, nicht besserungsfähigen Bauchschmerzen, der weiteren 

Abnahme der Nierenfunktion und der Depressionen eine deutliche Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes der Versicherten, infolge derer sie nur noch zu 30% 

arbeitsfähig sei (IV-act. 96).

B.c  Dr. med. Q.___ vom Regionalen Ärztlichen Dienst (nachfolgend RAD) gab am 5. 

Februar 2014 an, er erachte eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der 

Versicherten bezogen auf vermehrte Beschwerden im Abdominalbereich wegen 

Adhäsionen sowie bezogen auf die schwere chronische, progrediente 

Niereninsuffizienz Stadium IV anhand der eingereichten Unterlagen als plausibel 

nachvollziehbar. Die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin habe zugenommen, 

wobei spätestens ab Oktober 2013 von einer Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit von 70% ausgegangen werden müsse (IV-act. 104).

B.d  Im Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt 

antwortete die Versicherte am 18. Februar 2014 auf die Frage, ob und in welchem 

Ausmass sie heute ohne ihre Behinderung eine Erwerbstätigkeit ausüben würde, dass 

sie stundenweise - jedoch nicht im Pflegeberuf - arbeiten würde. In Bezug auf die 

Aufgaben im Haushalt hielt sie fest, keine schweren Arbeiten mehr verrichten zu 

können, weshalb diese komplett vom Ehemann übernommen würden (IV-act. 105).

B.e  Die IV-Stelle ermittelte den Invaliditätsgrad der Versicherten erneut anhand der 

"gemischten Methode". Dabei verglich sie unter Berücksichtigung der 

Nominallohnentwicklung ein Valideneinkommen von Fr. 37'354.-- bei einem 

Beschäftigungsgrad von 50% mit einem zumutbaren Invalideneinkommen von Fr. 

15'977.-- bei einem Beschäftigungsgrad von 30%, womit sich im erwerblichen Teil eine 

Einschränkung von 57,23% und damit ein Teilinvaliditätsgrad von 28,6% ergab. Für 

den Haushaltsbereich hielt sie fest, dass es dem pensionierten Ehepartner der 

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Versicherten im Rahmen einer erweiterten Schadenminderungspflicht zumutbar sei, die 

Hälfte der anfallenden Hausarbeiten zu übernehmen. Unter Berücksichtigung des 

vorliegenden Haushaltsfragebogens könne somit davon ausgegangen werden, dass 

keine relevante anrechenbare Einschränkung im Haushalt berücksichtigt werden müsse 

(IV-act. 107). Mit einem Vorbescheid vom 12. März 2014 teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit, dass sie deren Rentengesuch bei einem IV-Grad von 29% abweisen 

werde (IV-act. 109).

B.f  Am 19. März 2014 bzw. am 24. Mai 2014 liess die Versicherte einwenden, die IV-

Stelle habe eine zu hohe Schadenminderungspflicht ihres Ehemannes angenommen. 

Es könne nicht nachvollzogen werden, wie ihr Ehemann die Hälfte ihrer Arbeit im 

Haushalt sollte übernehmen können. Schliesslich betreffe diese Hälfte alle körperlich 

schweren Tätigkeiten, die sie selbst nicht mehr erledigen könne und die immerhin 4,5 

Stunden täglich in Anspruch nähmen. Um in Erfahrung bringen zu können, welche 

Tätigkeiten ihrem Ehemann in welchem Umfang zugemutet werden können, hätte die 

IV-Stelle eine Haushaltsabklärung durchführen und allfällige medizinische Akten ihres 

Ehemannes einholen müssen. Ausserdem habe die IV-Stelle im Rahmen der letzten 

Verfügung keine Schadenminderungspflicht ihres Ehemannes berücksichtigt. Folgte 

man also den Annahmen der IV-Stelle bei der ersten Rentenabweisung, ergäbe sich 

aufgrund des verschlechterten Gesundheitszustands ein IV-Grad von 53,2% und somit 

ein Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. Abgesehen davon spreche nichts dagegen, 

dass sie im Validenfall eine Ganztagsstelle annehmen würde, insbesondere wenn man 

beachte, dass sie und ihr Ehemann aktuell von Fr. 3'453.-- leben müssten. In diesem 

Falle käme die gewöhnliche Bemessungsmethode des Einkommensvergleichs zur 

Anwendung, was, den übrigen Annahmen der IV-Stelle folgend, zu einem 

Invaliditätsgrad von 70% und somit einer ganzen Invalidenrente führen würde. 

Zusätzlich sei bei der Festlegung des Invalideneinkommens ausser Acht gelassen 

worden, dass sie aufgrund ihrer starken Einschränkung selbst unter Annahme einer 

ausgeglichenen Arbeitsmarktlage keinen Arbeitgeber finden würde, der sie anstellen 

würde. Bei einer Arbeitsunfähigkeit von 70% sei zudem ein erheblicher Teilzeitabzug 

vorzunehmen. In jedem Falle ergebe sich mindestens ein IV-Grad von 70% und somit 

ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, welcher spätestens am 1. Juni 2014 

entstanden sei (IV-act. 110, 116).

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B.g  Daraufhin prüfte die IV-Stelle den Rentenanspruch der Versicherten erneut, stützte 

sich dabei auf die dem Ehemann in der Verfügung vom 18. April 2012 zugemutete 

Schadenminderungspflicht und anerkannte, dass die Versicherte aufgrund der 

gesundheitlichen Verschlechterung im Haushalt zu 40% eingeschränkt sei. Dies führte 

zu einem Teilinvaliditätsgrad von 20%. Im Erwerbsbereich berücksichtigte sie aufgrund 

der Adaptionskriterien neu einen Tabellenlohnabzug von 10%. Indem die IV-Stelle also 

ein Valideneinkommen von Fr. 37'353.-- bei einem Beschäftigungsgrad von 50% mit 

einem zumutbaren Invalideneinkommen von 14'379.-- bei einem Beschäftigungsgrad 

von 30% verglich, resultierte im erwerblichen Bereich eine Teilinvalidität von 30,75% 

und somit gesamthaft ein IV-Grad von 51% (IV-act. 121). Daher teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit einem neuen Vorbescheid am 16. Juli 2014 mit, dass sie einen 

Anspruch auf eine halbe Rente habe (IV-act. 125).

B.h  Gegen diesen Vorbescheid liess die Versicherte am 21. Juli 2014 abermals 

Einwand erheben. Zur Begründung verwies sie auf ihren Einwand vom 24. Mai 2014 

(IV-act. 126). Mit einer Verfügung vom 24. September 2014 sprach die IV-Stelle der 

Versicherten eine halbe Invalidenrente zu und führte aus, dass seitens der Versicherten 

keine aktuelle Auseinandersetzung mit dem angepassten Vorbescheid vom 16. Juli 

2014 vorliege. Betreffend Qualifikation und Einschränkung im Haushalt sei bereits 

Stellung genommen worden (act. G 1.1).

C.  

C.a Am 14. Oktober 2014 liess die Versicherte (nachfolgend Beschwerdeführerin) 

gegen die Verfügung vom 24. September 2014 Beschwerde erheben und die 

Zusprache einer ganzen Invalidenrente spätestens ab Dezember 2013 beantragen (act. 

G 1). In Ergänzung zu ihren Ausführungen im Einwand liess sie festhalten, dass ihr 

aufgrund ihrer Gesamtsituation ein maximaler Tabellenlohnabzug von 25% 

anzurechnen sei. Zudem liess sie abermals betonen, dass sie aufgrund ihrer 

bescheidenen finanziellen Situation im Validenfall zu 100% erwerbstätig wäre.

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 3. Dezember 2014 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Sie wies darauf hin, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen 

der ersten Haushaltsabklärung am 22. Februar 2011 angegeben habe, im Validenfall 

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nur zu 50% erwerbstätig zu sein. Da sich die Situation der Beschwerdeführerin seitdem 

nicht geändert habe, bestehe kein Grund für einen Sinneswandel hin zu einer 

Vollzeittätigkeit im Validenfall. Zudem sei die Beschwerdeführerin seit dem Beginn der 

Anstellung vom 15. April 2003 zu 50% arbeitstätig gewesen, obwohl ihre Kinder bereits 

damals erwachsen gewesen seien und ihr Ehegatte seit Mai 2003 eine Altersrente 

bezogen habe. Daraus ergebe sich, dass die Beschwerdeführerin niemals die Absicht 

gehabt habe, zu mehr als 50% erwerbstätig zu sein. Weiter gebe es keine Hinweise auf 

eine rechtsfehlerhafte Ermittlung der unter der Berücksichtigung der Beistands- und 

der daraus abgeleiteten Schadenminderungspflicht des Ehemannes bestehenden 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin, da die Beschwerdeführerin stets angegeben 

habe, ihr Ehemann übernehme die schweren Arbeiten im Haushalt, die sie selber nicht 

mehr ausführen könne. In Bezug auf den von der Beschwerdeführerin verlangten 

maximalen Tabellenlohnabzug von 25% sei festzuhalten, dass ihr als Hilfsarbeiterin 

durchaus Stellen offen stünden. Insbesondere existierten auf einem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt Nischenarbeitsplätze, an denen Behinderte mit einem sozialen 

Entgegenkommen des Arbeitgebers rechnen könnten. Von einer Nichtvermittelbarkeit 

sei trotz des hohen Alters der Beschwerdeführerin nicht auszugehen, was sich 

insbesondere auch daran zeige, dass diese ab März 2010 bei einem privaten Spitex-

Dienst mit einem Pensum von 30% gearbeitet habe.

C.c Die Beschwerdeführerin liess in ihrer Replik vom 13. Dezember 2014 einwenden, 

dass sie ihre Absicht, im Validenfall zu 50% oder zu 100% erwerbstätig zu sein, 

durchaus auch bei vermeintlich gleich gebliebenen Umständen und ohne äusseren 

Anlass ändern könne. Weiter habe sie bereits im Vorverfahren geltend gemacht, dass 

die Beschwerdegegnerin abklären müsse, welche Arbeiten im Haushalt dem Ehemann 

überhaupt zugemutet werden könnten. Obwohl er "rüstig" sei, so sei er doch aufgrund 

seines fortgeschrittenen Alters zwangsläufig gesundheitlich eingeschränkt und könne 

nicht den gleichen Beistand bei der Erledigung der Hausarbeiten leisten wie etwa eine 

Person zwischen 40 und 50 Jahren. Im Übrigen könne ihre Tätigkeit bei der Spitex im 

Ausmass von 30% nicht als Beleg dafür dienen, dass sie ihre verbliebene 

Restarbeitsfähigkeit auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwerten könne, da sie in 

einer solchen Tätigkeit voll arbeitsunfähig sei (act. G 9).

Erwägungen

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1.   

1.1  Das Verwaltungsverfahren, das mit der angefochtenen Verfügung vom 24. 

September 2014 abgeschlossen worden ist, hat keine erstmalige Anmeldung zum 

Leistungsbezug zum Gegenstand gehabt. Die Beschwerdeführerin hatte sich nämlich 

bereits im September 2009 zum ersten Mal zum Leistungsbezug angemeldet und die 

Beschwerdegegnerin hatte jenes Leistungsbegehren mit einer Verfügung vom 18. April 

2012 mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades abgewiesen. Bei der 

Anmeldung zum Leistungsbezug vom 5. Dezember 2013 hat es sich folglich um eine 

Neuanmeldung im Sinne des Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (SR 831.201; IVV) gehandelt. Die Beschwerdegegnerin hat nicht 

voraussetzungslos darauf eintreten dürfen, sondern vielmehr prüfen müssen, ob die 

Voraussetzungen des Art. 87 Abs. 2 IVV erfüllt seien. Dies ist der Fall gewesen, wie der 

RAD-Arzt Dr. Q.___ in seiner Aktenwürdigung vom 5. Februar 2014 (IV-act. 104) 

überzeugend aufgezeigt hat. Die Beschwerdegegnerin ist folglich zu Recht auf die 

Neuanmeldung eingetreten.

1.2  Das Bundesgericht geht davon aus, dass mit dem Eintreten auf eine 

Neuanmeldung im Sinne des Art. 87 Abs. 3 IVV ein Revisionsverfahren im Sinne des 

Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (SR 830.1; ATSG) eröffnet werde. Die Beschwerdegegnerin 

scheint diese Rechtsauffassung zu teilen, denn sie hat in der angefochtenen Verfügung 

vom 24. September 2014 ausgeführt, mangels einer Sachverhaltsveränderung müsse 

die Frage nach der sogenannten „Qualifikation“ der Beschwerdeführerin (als voll, 

teilweise oder nicht erwerbstätige Person) zwingend gleich wie im ersten Verfahren 

beantwortet werden (vgl. IV-act. 129 S. 1 f.). Das Bundesgericht nimmt jedoch auch an, 

dass der massgebende Sachverhalt in einem Revisionsverfahren umfassend, das 

heisst ohne jede Bindung an die frühere Sachverhaltswürdigung, neu zu würdigen sei. 

In einem ähnlich gelagerten Fall wie dem vorliegenden hat es deshalb den Entscheid 

des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen, die „Qualifikationsfrage“ im 

Verfahren betreffend die Neuanmeldung anders als im früheren Verfahren zu 

beantworten, obwohl sich der massgebende Sachverhalt diesbezüglich nicht verändert 

hatte, im Ergebnis als rechtmässig qualifiziert (vgl. den Entscheid IV 2010/428 des St. 

Galler Versicherungsgerichtes vom 5. November 2012, E. 1.2, und das Urteil des 

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Bundesgerichtes 9C_965/2012, 9C_21/2013 vom 5. August 2013). Im Lichte dieser 

Rechtsprechung würde sich die Weigerung der Beschwerdegegnerin, den Sachverhalt 

hinsichtlich der „Qualifikationsfrage“ erneut zu würdigen, als rechtswidrig erweisen.

1.3 

1.3.1      Bei einer genaueren Betrachtung erweist sich diese bundesgerichtliche 

Rechtsprechung in doppelter Hinsicht als falsch. Sie beruht nämlich auf einem falschen 

Verständnis des Art 17 Abs. 1 ATSG, indem sie einerseits eine analoge Anwendung 

dieser Bestimmung auf Neuanmeldungen vorsieht und andererseits die Auffassung 

vertritt, Art. 17 Abs. 1 ATSG erfordere eine umfassende Neuüberprüfung aller 

Sachverhaltselemente, also auch jener Sachverhaltselemente, die unverändert 

geblieben sind. Zwar gleicht der eine Fehler den andern in einer 

Verfahrenskonstellation wie der vorliegenden wieder aus, weshalb die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung im Ergebnis – „zufällig“ – zum richtigen Resultat 

führt. Aber in jeder anderen Konstellation, in der sich nur einer der beiden Fehler auf 

das Ergebnis auswirkt, muss ein falscher Entscheid resultieren, weshalb es unerlässlich 

ist, der bundesgerichtlichen Rechtsauffassung eine sorgfältige Interpretation der 

massgebenden Gesetzesbestimmungen gegenüber zu stellen.

1.3.2      Die Zusprache einer Dauerleistung kann sich nur für den bereits vergangenen 

Zeitraum, für den die Leistung zugesprochen wird, auf einen Sachverhalt stützen, der 

mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ermittelt 

worden ist. Für die Zukunft kann sich die Leistungszusprache dagegen nur auf eine 

Sachverhaltsprognose stützen, denn ein zukünftiger Sachverhalt kann naturgemäss 

nicht ermittelt, sondern nur prognostiziert werden. In aller Regel besteht die Prognose 

sinnvollerweise darin, dass sich der Sachverhalt nicht verändern werde. Die Prognose 

einer zukünftigen Veränderung des Sachverhalts wäre nämlich sehr unsicher, da dazu 

sowohl die Art und das Ausmass der Änderung als auch der Zeitpunkt des Eintritts 

dieser Änderung „vorausgesehen“ werden müssten. Da aber auch die Prognose eines 

sich nicht verändernden Sachverhalts mit einer erheblichen Unsicherheit belastet ist, 

muss die Möglichkeit bestehen, die formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung 

für die Zukunft abzuändern, sobald die ursprüngliche Sachverhaltsprognose infolge 

einer Sachverhaltsveränderung für die Zeit ab der Veränderung unzutreffend wird. Der 

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Entscheid über den Leistungsanspruch nach dem Eintritt der Sachverhaltsveränderung 

muss sich auf eine neue Prognose stützen. Ohne die Möglichkeit einer Abänderung der 

früher formell rechtskräftig zugesprochenen Dauerleistung käme es ab dem Zeitpunkt 

des Eintritts der Sachverhaltsveränderung zu einer nicht mehr dem materiellen 

Leistungsrecht entsprechenden Leistungsausrichtung. Das Verfahrensinstrument, das 

die Abänderung einer formell rechtskräftigen Dauerleistungszusprache erlaubt, ist die 

Revision gemäss Art. 17 ATSG. Die revisionsweise Korrektur muss sich naturgemäss 

auf jene Sachverhaltselemente beschränken, die sich nachträglich verändert haben. 

Bezüglich der unverändert gebliebenen Sachverhaltselemente fehlt es nämlich an der 

Notwendigkeit einer neuen Sachverhaltsprognose, denn solange sich ein 

Sachverhaltselement nicht nachträglich verändert, bleibt die ursprüngliche Prognose, 

dass sich dieses Sachverhaltselement nicht verändern werde, weiterhin richtig. Der Art. 

17 ATSG kann diesbezüglich also – mangels einer entsprechenden 

Sachverhaltsveränderung – nicht die Rechtsgrundlage für eine Modifikation einer 

formell rechtskräftigen Verfügung bilden. Die blosse Zufälligkeit, dass sich ein 

Sachverhaltselement verändert hat, kann mit anderen Worten keine Anwendung des 

Art. 17 ATSG auf die übrigen, unverändert gebliebenen Sachverhaltselemente 

rechtfertigen. Wenn beispielsweise der Bezüger einer ganzen Rente der 

Invalidenversicherung bei einem Invaliditätsgrad von 80%, der seine 

Restarbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit effektiv verwertet, eine 

Lohnkürzung von Fr. 150.-- pro Monat meldet, kann die Invalidenversicherung diese – 

irrelevante – Sachverhaltsveränderung nicht zum Anlass für einen Austausch der für die 

Rentenzusprache massgebenden Arbeitsfähigkeitsschätzung durch eine strengere 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nehmen, um damit die ganze auf eine halbe Rente 

herabsetzen zu können, ohne dass sich der Gesundheitszustand des Rentenbezügers 

verändert hätte. Die Lohnkürzung weist in diesem Beispiel keinerlei Zusammenhang zur 

Arbeitsfähigkeitsschätzung auf. Sie ist eine blosse Zufälligkeit, die für die Prognose, der 

Rentenbezüger werde zu 80% arbeitsunfähig bleiben, absolut irrelevant ist. Der Ersatz 

der einen durch eine andere Arbeitsfähigkeitsschätzung kann folglich nicht mit der 

Lohnkürzung und damit nicht mit einer Sachverhaltsveränderung begründet werden. 

Der Art. 17 ATSG könnte die Rentenherabsetzung somit nicht rechtfertigen. Eine solche 

Rentenherabsetzung wäre nichts anderes als eine verkappte Wiedererwägung (Art. 53 

Abs. 2 ATSG), wobei die Wiedererwägungsvoraussetzungen gar nicht erfüllt sein 

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müssten. Es würde sich folglich um eine voraussetzungslose Korrektur einer formell 

rechtskräftig zugesprochenen Rente und damit um eine Umgehung der gesetzlichen 

Vorgaben zur Verbindlichkeit von formell rechtskräftigen Dauerleistungszusprachen 

handeln. Nur wenn das Revisionsverfahren auf jene Sachverhaltselemente beschränkt 

wird, die sich tatsächlich nachträglich verändert haben, kann eine unzulässige, 

voraussetzungslose Abänderung einer formell rechtskräftigen Dauerleistungszusprache 

verhindert werden (vgl. zum Ganzen RALPH JÖHL, Die Revision nach Art. 17 ATSG, in: 

JaSo 2012, S. 153 ff.).

1.3.3      Ebenso wie die Zusprache einer Dauerleistung für die Zukunft beruht die 

Abweisung eines Gesuchs um eine Dauerleistung für die Zukunft notwendigerweise auf 

einer Prognose über die Entwicklung des Sachverhalts. Auf den ersten Blick erscheint 

es deshalb als naheliegend, auch eine Abweisung eines Leistungsbegehrens in einem 

späteren Verfahren nur noch unter den – einschränkenden – revisionsrechtlichen 

Gesichtspunkten zu prüfen. Der Wortlaut des Art. 17 ATSG ist aber eindeutig: Revidiert 

werden kann nur eine Rente oder eine andere Dauerleistung, das heisst eine laufend 

ausgerichtete Leistung. Dem Gesetzeswortlaut gemäss ist die Anwendbarkeit des Art. 

17 ATSG somit auf die Dauerleistungszusprache beschränkt. Die höchstrichterliche 

Rechtsprechung muss also notwendigerweise unterstellen, dass der Wortlaut des Art. 

17 ATSG lückenhaft sei, weil er die formell rechtskräftige Abweisung eines Gesuchs um 

Dauerleistungen nicht auch der Revision unterstelle, obwohl diese doch auch auf einer 

Sachverhaltsprognose beruhe (vgl. BGE 109 V 108 und BGE 117 V 198 E. 3a S. 198). 

Diese (unechte) Lücke in Art. 17 ATSG soll nach der Ansicht des Bundesgerichts durch 

die analoge Anwendung des Art. 17 ATSG auf Abweisungsentscheide gefüllt werden. 

Die Fokussierung auf den Umstand, dass auch den Abweisungsentscheiden eine 

Sachverhaltsprognose zugrunde liegt, dürfte das Bundesgericht daran gehindert haben 

zu erkennen, dass das Verwaltungsverfahrensrecht bereits eine Lösung des Problems 

der Sachverhaltsveränderung bzw. der nicht mehr zutreffenden Sachverhaltsprognose 

bei Abweisungen bereithält: Gemäss Art. 29 Abs. 1 ATSG kann sich jede Person, die 

eine Sozialversicherungsleistung beansprucht, beim zuständigen 

Sozialversicherungsträger anmelden, das heisst ein Leistungsgesuch stellen. Diese 

Anmeldung kann jederzeit erfolgen. Der Sozialversicherungsträger ist (hier im Rahmen 

von Art. 87 Abs. 3 IVV) verpflichtet, auf die Anmeldung einzutreten und einen 

Leistungsanspruch zu prüfen. Nach seinem Wortlaut und seinem Sinn und Zweck 

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unterscheidet Art. 29 Abs. 1 ATSG nicht zwischen erstmaligen Anmeldungen und 

sogenannten Neuanmeldungen, das heisst Anmeldungen von Personen, die bereits 

früher eine Anmeldung eingereicht haben, deren Leistungsgesuch damals aber formell 

rechtskräftig abgewiesen worden ist. Der Art. 29 Abs. 1 ATSG muss notwendigerweise 

weit interpretiert werden, denn es ist generell die Aufgabe des 

Verwaltungsverfahrensrechts, möglichst allen Personen die Leistungen zu verschaffen, 

auf die sie materiell-rechtlich einen Anspruch haben. Dies geht der formellen 

Rechtskraft einer früheren Abweisung eines Leistungsbegehrens vor und zwingt den 

Sozialversicherungsträger, auch eine Neuanmeldung materiell zu prüfen. Mit dieser 

Interpretation des Art. 29 Abs. 1 ATSG deckt sich auch der Umstand, dass mit einer 

formell rechtskräftigen Leistungszusprache ein schutzwürdiges Interesse des Bezügers 

an der Verbindlichkeit dieser Zusprache begründet wird, während mit der 

rechtskräftigen Abweisung eines Leistungsgesuches naturgemäss kein schutzwürdiges 

Interesse am Bestand dieser Entscheidung entsteht. Deshalb ist die uneingeschränkte 

Anwendung des Art. 29 Abs. 1 ATSG auch auf Neuanmeldungen aus 

vertrauensschutzrechtlicher Sicht völlig unproblematisch. Ein öffentliches Interesse an 

der Bindung an eine frühere rechtskräftige Abweisung eines Leistungsgesuches und 

damit an einen Ausschluss der Neuanmeldungen von der Anwendbarkeit des Art. 29 

Abs. 1 ATSG ist nicht erkennbar, zumal dies dem Ziel der Ausrichtung von 

Sozialversicherungsleistungen an alle Berechtigten und damit dem Gleichbehandlungs- 

und dem Gesetzmässigkeitsgrundsatz zuwiderlaufen würde. Warum Personen, deren 

Leistungsgesuch früher formell rechtskräftig abgewiesen worden ist, so lange vom 

Leistungsbezug ausgeschlossen sein sollen, bis sich die der Abweisung zugrunde 

liegende Sachverhaltsprognose im Gefolge einer nachträglichen 

Sachverhaltsveränderung ex nunc als unrichtig erweist, ist demnach nicht einzusehen. 

Die analoge Anwendung des Art. 17 ATSG auf Neuanmeldungen ist gesetzwidrig, weil 

weder diese Bestimmung noch der Art. 29 Abs. 1 ATSG eine entsprechende 

ausfüllungsbedürftige Gesetzeslücke aufweisen. Der Art. 87 Abs. 3 IVV widerspricht 

diesem Interpretationsergebnis nicht, denn er dient ausschliesslich dem Zweck, die 

Erledigung repetitiver Neuanmeldungen gestützt auf Art. 29 Abs. 1 ATSG zu 

vereinfachen. Er beruht also nicht auf dem Konzept, dass auf Neuanmeldungen nicht 

Art. 29 Abs. 1 ATSG, sondern Art. 17 ATSG (per analogiam) anwendbar sei. Deshalb 

besteht kein Anlass, Art. 87 Abs. 2 IVV bezüglich der (echten) Revision als 

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Eintretenshürde und Art. 87 Abs. 3 IVV bezüglich der Neuanmeldung als 

„Anspruchshürde“ zu interpretieren; Art. 87 Abs. 3 IVV ist nur eine Eintretenshürde bei 

Neuanmeldungen. Tritt der Versicherungsträger auf eine Neuanmeldung ein, hat er das 

Gesuch materiell wie eine erstmalige Anmeldung umfassend zu prüfen.

1.3.4      Die verfahrensrechtlich richtige Vorgehensweise besteht vorliegend also darin, 

das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin vom 5. Dezember 2013 wie ein 

erstmaliges Leistungsbegehren zu behandeln (nachdem es die Eintretenshürde des Art. 

87 Abs. 3 IVV genommen hat). Da ein erstmaliges Leistungsbegehren umfassend zu 

prüfen ist, führt diese Vorgehensweise im Ergebnis zufälligerweise zum selben Resultat 

wie die oben zusammengefasste bundesgerichtliche Rechtsprechung, nämlich dass im 

konkreten Fall ohne Bindung an die frühere Abweisung geprüft werden können muss, 

welche Bemessungsmethode zur Anwendung kommt.

2.   

2.1  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [SR 831.20; IVG]). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2  In der Regel wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrads gemäss Art. 16 ATSG 

das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und 

nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

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Arbeitsmarktlage erzielen könnte, zu dem Erwerbseinkommen in Beziehung gesetzt, 

das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Bei Versicherten, die nur 

zum Teil erwerbstätig sind, wird der Invaliditätsgrad für den auf die Erwerbstätigkeit 

entfallenden Teil gemäss Art. 16 ATSG und für den auf den Aufgabenbereich 

entfallenden Teil gemäss Art. 28a Abs. 2 IVG ermittelt (Art. 28a Abs. 3 IVG). Ist aber 

anzunehmen, dass die versicherte Person im Zeitpunkt der Prüfung des 

Rentenanspruchs ohne Gesundheitsschaden ganztägig erwerbstätig wäre, so ist die 

Invaliditätsbemessung gemäss Art. 27bis IVV ausschliesslich nach den Grundsätzen für 

Erwerbstätige zu bemessen. Gemäss ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung 

ist für die Beantwortung der Frage, ob eine versicherte Person ohne 

Gesundheitsschaden ganztätig erwerbstätig wäre, entscheidend, was diese bei im 

Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung 

bestünde, weshalb die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse 

ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das 

Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen 

Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen sind (vgl. etwa BGE 125 V 146 E. 2c S. 

150 mit Hinweisen).

2.3  Vorliegend ist (nach dem oben unter E.1.3 Ausgeführten) zu prüfen, ob die 

Beschwerdegegnerin die gemischte Methode für die Bemessung des Invaliditätsgrades 

hat anwenden dürfen. Die Beschwerdeführerin hat im Rahmen des Verwaltungs- und 

des Beschwerdeverfahrens geltend gemacht, dass sie im fiktiven "Gesundheitsfall" zu 

100% erwerbstätig wäre (act. G 1, G 9, IV-act. 116, 126). Die Beschwerdegegnerin hält 

dem entgegen, dass die Beschwerdeführerin anlässlich der Haushaltsabklärung am 22. 

Februar 2011 noch ausgesagt habe, als Gesunde wäre sie zu 50% erwerbstätig, und 

dass keine wesentliche Änderung des Sachverhalts bezüglich der Qualifikation 

ersichtlich sei (act. G 4). Im Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend 

Erwerbstätigkeit/Haushalt hat die Beschwerdeführerin am 19. April 2010 die Frage, ob 

sie heute - ohne Behinderung - eine Erwerbstätigkeit ausüben würde, bejaht. In Bezug 

auf Pensum und Art der Tätigkeit hat sie angegeben, sie würde bei einem Pensum 

zwischen 20% und 30% bei der F.___ arbeiten (IV-act. 36, vgl. auch IV-act. 31 f.). Im 

Rahmen der Haushaltsabklärung im Jahr 2011 hat sie auf dieselben Fragen 

geantwortet, sie würde im Validenfall ihren erlernten Beruf "weiterhin im Umfang von 

50% ausüben" (IV-act. 58). Am 18. Februar 2014 hat sie wiederum angegeben, dass 

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sie ohne Behinderung stundenweise - jedoch nicht in einem Pflegeberuf - tätig wäre 

(IV-act. 105). Aufgrund dieser Antworten der Beschwerdeführerin muss davon 

ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin die Fragen jeweils nicht richtig 

verstanden hat und sich deshalb nicht in den fiktiven Zustand der vollumfänglich 

erhaltenen Gesundheit hat hineinversetzen können. Schliesslich hat sie beispielsweise 

am 18. Februar 2014 eine Tätigkeit in ihrem angelernten Beruf als Krankenpflegerin 

explizit ausgeschlossen, obwohl sie zuvor stets betont hatte, Freude an ihrem Beruf zu 

haben, und es somit wahrscheinlicher erscheint, dass sie diesen im gesunden Zustand 

auch bis zu ihrer Pensionierung ausüben würde (vgl. IV-act. 58 S. 4, 71 S. 26). 

Ausserdem zeigt die Krankengeschichte der Beschwerdeführerin, dass sie seit ihrem 

beruflichen Wiedereinstieg im Jahr 1987 durchgehend an gesundheitlichen 

Einschränkungen (Probleme mit den Nieren, mit Dünn- und Dickdarm, mit der Psyche 

etc.) gelitten hat (vgl. IV-act. 58 S. 1, 71 S. 19). Daher war es für sie offenbar besonders 

schwierig, sich in eine fiktive Situation vollständiger Gesundheit hineinzuversetzen, da 

sie sich gar nicht mehr vorstellen konnte, wie es ist, wirklich gesund zu sein. Wirklich 

vollkommen gesund und beschwerdenfrei ist sie allenfalls noch vor 1987 gewesen, 

weshalb insbesondere auch die Arbeitspensen bei ihren letzten Arbeitgebern (Alters- 

und Pflegeheim B.___ 50%, Altersheim C.___ 60%, F.___ 20-30%, K.___ AG 10-30%) 

nicht repräsentativ für ihr Pensum im gesunden Zustand sein können. Es erscheint 

daher als überwiegend wahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin die ihr in Bezug 

auf ihre fiktive Erwerbstätigkeit im Validenfall gestellten Fragen falsch oder gar nicht 

verstanden hat und sie damit nicht richtig hat beantworten können. Die in den 

Fragebögen zur Rentenabklärung und im Rahmen der Haushaltsabklärung gemachten 

Aussagen haben demnach bezogen auf die Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin 

im Validenfall keinen Beweiswert, auch wenn es sich bei der ersten diesbezüglichen 

Angabe vom 19. April 2010 um eine solche "der ersten Stunde" gehandelt hat.

2.4  Die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann leben von einem monatlichen 

Einkommen in Höhe von Fr. 3'453.--, haben davon die auf ihrem Haus lastende 

Hypothek in Höhe von Fr. 400'000.-- zu tragen und ihren Lebensunterhalt zu 

bestreiten. Bei derart bescheidenen finanziellen Verhältnissen und der Tatsache, dass 

der Ehemann der Beschwerdeführerin offenbar dazu imstande zu sein scheint, sich 

trotz seines fortgeschrittenen Alters an der Haushaltsarbeit zu beteiligen, erscheint es 

als plausibel und nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin bei fiktiv 

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uneingeschränkter Gesundheit, wie in ihrem Einwand vom 24. Mai 2014 angegeben (IV-

act. 116, vgl. auch act. G 1, G 9), voll erwerbstätig wäre und gleichzeitig, wie viele voll 

erwerbstätige Frauen, nebenbei den Haushalt auch ohne eine übermässige Belastung 

ihres Ehemannes führen könnte. Demnach ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 28a Abs. 

1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG nur durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln, bei dem 

das Erwerbseinkommen, das die Beschwerdeführerin nach Eintritt der Invalidität und 

nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), zum Einkommen, 

das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt wird. Inwiefern die Beschwerdeführerin im Haushalt eingeschränkt 

ist und in welchem Umfang ihrem Ehemann im Rahmen der ihm obliegenden 

Schadenminderungspflicht die Hilfe im Haushalt zugemutet werden kann, ist demnach 

vorliegend irrelevant. 

2.5  Im Sinne eines obiter dictum ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin, selbst 

wenn die gemischte Methode anwendbar gewesen wäre, den Sachverhalt in Bezug auf 

die Einschränkung der Beschwerdeführerin im Tätigkeitsbereich nicht genügend 

abgeklärt hätte, um den Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin berechnen zu können. 

Die Beschwerdegegnerin hat sich nämlich bei der Festsetzung der Einschränkung auf 

eine veraltete Haushaltsabklärung aus dem Jahr 2011 sowie aktuellere Angaben der 

Beschwerdeführerin gestützt, bei denen es sich jedoch um reine Selbstangaben 

gehandelt hat, und sie hat nie abgeklärt, in welchem Umfang dem Ehemann der 

Beschwerdeführerin eine Mithilfe im Haushalt zugemutet werden kann. 

3.   

3.1  Um das Invalideneinkommen und damit den Invaliditätsgrad ermitteln zu können, 

muss die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen.

3.2  Die Parteien sind sich einig, dass die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin seit 

spätestens Oktober 2013 zu 70% eingeschränkt ist (vgl. act. G 1, IV-act. 116, 125 f., 

129). Die Beschwerdegegnerin stützt sich dabei auf die Einschätzung von Dr. Q.___ 

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vom RAD (IV-act. 104), welcher festhielt, gestützt auf den Bericht von Dr. P.___ vom 10. 

Januar 2014 (IV-act. 96) stehe fest, dass die progredienten Bauchschmerzen der 

Beschwerdeführerin sich trotz der im Juni 2013 durchgeführten laparoskopischen 

Adhäsiolyse durch Dr. M.___ (IV-act. 102 S. 5 f., 12) nicht gebessert hätten und als 

erheblich einzustufen seien. Ausserdem leide die Beschwerdeführerin gemäss dem 

Bericht von Dr. N.___ (IV-act. 101, erstmalige Diagnose im Oktober 2013 vgl. IV-act. 95 

S. 2) an einer chronischen Niereninsuffizienz St. 4, wobei die damit einhergehenden 

urämischen Symptome gemäss Dr. N.___ zu einer um 70% eingeschränkten 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit (vgl. MEDAS IV-act. 71 S. 22 f.) führten. 

Somit müsse insbesondere aufgrund der vermehrten Abdominalbeschwerden sowie 

der Niereninsuffizienz davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin seit 

spätestens Oktober 2013 nur noch zu 30% in einer adaptierten Tätigkeit arbeitsfähig 

sei. Dieser Einschätzung der medizinischen Aktenlage durch Dr. Q.___ kann gefolgt 

werden, insbesondere da in Übereinstimmung mit der durchaus nachvollziehbaren und 

plausiblen Einschätzung von Dr. N.___ (IV-act. 101) von einer Arbeitsunfähigkeit von 

70% ausgegangen wird. Es ist somit überwiegend wahrscheinlich, dass die 

Beschwerdeführerin spätestens ab Oktober 2013 zu 70% arbeitsunfähig gewesen ist.

4.   

Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person unter anderem erst dann einen 

Anspruch auf eine Invalidenrente, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit oder ihre Fähigkeit, 

sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen hat wieder herstellen, erhalten oder verbessern können. 

Bevor also überhaupt ein Einkommensvergleich vorgenommen und der 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin geprüft werden kann, müssen zunächst alle 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen gescheitert sein. Dabei geht es hier nicht um 

den blossen Anspruch auf eine berufliche Eingliederung, sondern um die dem 

Grundsatz "Eingliederung vor Rente" entsprechende Pflicht zur beruflichen 

Eingliederung, die gestützt auf Art. 21 Abs. 4 ATSG durchgesetzt werden kann. Die 

Beschwerdeführerin ist regelmässig in medizinischer Behandlung gewesen, weshalb 

nicht anzunehmen ist, dass ihre Arbeitsfähigkeit mittels weiterer medizinischer 

Massnahmen massgeblich verbessert werden könnte. Zudem ist sie zum 

Verfügungszeitpunkt 61 Jahre alt gewesen und hätte somit nur noch 3 Jahre im 

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Berufsleben vor sich gehabt. Aufgrund dieser kurzen Zeitspanne und da die 

Beschwerdeführerin auch in einer adaptierten Tätigkeit nur zu 30% arbeitsfähig wäre, 

hätten sich auch berufliche Massnahmen nicht mehr gelohnt. Somit hätten keine 

Eingliederungsmassnahmen die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin wieder 

herstellen, erhalten oder verbessern können, weshalb die Rentenprüfung fortgeführt 

werden kann.

5.   

5.1  Die Beschwerdeführerin hat sich im Dezember 2013 zum Leistungsbezug 

angemeldet (IV-act. 89). Mit der Verfügung vom 24. September 2014 hat die 

Beschwerdegegnerin ihr eine halbe Rente rückwirkend ab Dezember 2013 

zugesprochen. Gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG entsteht der Rentenanspruch frühestens 

sechs Monate nach der Geltendmachung des Leistungsanspruchs. Die 

Beschwerdeführerin hat sich nach der Rentenabweisung im April 2012 am 5. Dezember 

2013 erneut für Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet. Da es sich bei dem 

mit dieser neuen Anmeldung eröffneten Abklärungsverfahren nicht etwa um ein 

Revisionsverfahren betreffend die Verfügung vom 18. April 2012 handelt (vgl. E.1) und 

es somit nicht darauf ankommen kann, wann sich der Gesundheitszustand und die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin massgeblich verschlechtert haben, ist einzig 

und allein der Zeitpunkt der Anmeldung relevant. Die Beschwerdeführerin kann also 

frühestens sechs Monate später, also ab dem 1. Juni 2014, einen Anspruch auf eine 

Invalidenrente haben. Da die Beschwerdeführerin auch das Wartejahr nach Art. 28 Abs. 

1 lit. b und c IVG erfüllt hat, indem sie gemäss dem Medas-Gutachten (IV-act. 71) 

bereits seit März 2009 zu 50% in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist und sich ihr 

Gesundheitszustand seitdem unbestrittenermassen ausschliesslich verschlechtert hat 

(IV-act. 101, 104), ist der Einkommensvergleich anhand der Einkommenszahlen des 

Jahres 2014 vorzunehmen.

5.2  Die Beschwerdeführerin hat eine Berufsausbildung als Krankenpflegerin absolviert. 

Vor ihrer ersten Anmeldung bei der IV-Stelle ist sie von 2003 bis Ende 2008 im APH 

B.___ tätig gewesen. Dort hätte sie gemäss den Angaben der Arbeitgeberin bei einem 

Pensum von 100% im Jahr 2009 inkl. 13. Monatslohn Fr. 62'400.-- verdienen können 

(vgl. IV-act. 17). Anhand des damals möglichen Einkommens kann das Einkommen, 

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das die Beschwerdeführerin im Jahr 2014 hätte erwirtschaften können, wenn sie nicht 

krank gewesen wäre, ermittelt werden. Das Valideneinkommen als Krankenpflegerin im 

APH B.___ hätte unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung im Jahr 2014 inkl. 

13. Monatslohn Fr. 63'987.20 betragen (Fr. 62'400.-- ÷ 106.4 [Nominallohnindex 

Gesundheitswesen, Frauen, 2009] × 107.6 [Nominallohnindex Gesundheitswesen 

Frauen, 2010] = Fr. 63'103.76 ÷ 100 [Nominallohnindex Gesundheitswesen, Frauen, 

2010] × 101.4 [Nominallohnindex Gesundheitswesen, Frauen, 2014]). Um das 

Invalideneinkommen bestimmen zu können, ist zu ermitteln, wie hoch das Einkommen 

wäre, das die Beschwerdeführerin als Hilfsarbeiterin mit einem Pensum von 30% 

verdienen könnte. Gemäss den Ergebnissen der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung 2012 des Bundesamtes für Statistik (nachfolgend LSE 2012) 

haben Hilfsarbeiterinnen im Jahr 2012 bei einer durchschnittlichen Arbeitszeit einen 

Jahreslohn von durchschnittlich Fr. 51'441.—erzielt (TA1, Kompetenzniveau 1). Unter 

Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung haben Hilfsarbeiterinnen im Jahr 2014 

demnach jährlich Fr. 52'299.20 (Fr. 51'441.-- ÷ 101.9 × 103.6 [Nominallohnentwicklung 

Frauen 2012/2014]) verdient. Dieser Lohn ist an das für die Beschwerdeführerin 

mögliche Pensum von 30% anzupassen, sodass sie jährlich Fr. 15'689.75 verdienen 

könnte. Damit die Beschwerdeführerin diesen Lohn erreichen könnte, müsste der 

wirtschaftliche Wert ihrer Arbeitsleistung an einem behinderungsadaptierten 

Arbeitsplatz aber den Wert der Arbeitsleistung jener 50% aller Hilfsarbeiterinnen 

übersteigen, deren Lohn unter dem Zentralwert liegt. Andernfalls könnte ihr ein 

betriebswirtschaftlich denkender Arbeitgeber nur einen im entsprechenden Umfang 

unter dem Zentralwert liegenden Lohn bezahlen. Würde der Arbeitgeber einen höheren 

Lohn bezahlen, wäre in diesem Lohn ein Soziallohnanteil enthalten. Diesem Umstand 

muss bei der Invaliditätsbemessung mit einem Abzug von Tabellenlohn von maximal 

25% Rechnung getragen werden (vgl. BGE 126 V 75). Ein betriebswirtschaftlich-

ökonomisch denkender und selbst den Zwängen der freien Marktwirtschaft 

unterliegender Arbeitgeber wird die mangelnde Flexibilität der Beschwerdeführerin, das 

Risiko vermehrter krankheitsbedingter Absenzen, die Unfähigkeit, auch nur im geringen 

Umfang Überstunden zu leisten, das Risiko vermehrter Leistungsschwankungen im 

Zusammenhang mit den gesundheitlichen Beschwerden mit einkalkulieren müssen. 

Rein ökonomisch betrachtet kann die verbliebene Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin aus all diesen Gründen nicht mehr denselben 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/24

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betriebswirtschaftlichen Wert wie die Arbeitsleistung einer gesunden, durchschnittlich 

leistungsfähigen Hilfsarbeiterin haben. Ein betriebswirtschaftlich denkender Arbeitgeber 

wird der Beschwerdeführerin also nur einen deutlich unter dem Zentralwert liegenden 

Lohn zahlen können. Damit sind die Voraussetzungen für einen Abzug vom 

Tabellenlohn erfüllt. Aufgrund der mit dem hohen Alter der Beschwerdeführerin 

zusammenhängenden hohen Beiträge an die 2. Säule und der Tatsache, dass die 

Beschwerdeführerin nur zu 30% in einer adaptierten Tätigkeit arbeitsfähig ist und somit 

weder Überstunden machen noch flexibel im Betrieb eingesetzt werden kann, ist ein 

Abzug von 15% vorzunehmen, womit sich der Ausgangswert des zumutbarerweise 

erzielbaren Invalideneinkommens auf Fr. 13'336.30 reduziert. Diesem zumutbaren 

Invaliden- steht ein Valideneinkommen von Fr. 63'987.20 gegenüber. Die 

Erwerbseinbusse von Fr. 50'650.90 entspricht einem Invaliditätsgrad von 79.16%, 

womit die Beschwerdeführerin ab dem 1. Juni 2014 einen Anspruch auf eine ganze 

Rente hat.

5.3  Nachdem der Beschwerdeführerin damit statt einer halben eine ganze Rente 

auszurichten ist, kann die Verschiebung des Rentenbeginns von ursprünglich 

Dezember 2013 auf Juni 2014 nicht als reformatio in peius qualifiziert werden, sodass 

der Beschwerdeführerin keine Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der 

Beschwerde gemäss Art. 61 lit. d ATSG gegeben werden muss. Demnach ist die 

angefochtene Verfügung in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und der 

Beschwerdeführerin ist rückwirkend ab dem 1. Juni 2014 eine ganze Rente 

zuzusprechen. Die Sache ist zur Ermittlung des Rentenbetrages an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.   

6.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen 

und der bereits geleistete Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 600.-- ist der 

Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/24

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6.2  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der 

Rechtsvertreter hat keine Honorarnote eingereicht. Im hier zu beurteilenden Fall 

erscheint der Vertretungsaufwand aufgrund des unterdurchschnittlich umfangreichen 

Aktendossiers (IV-act. 1-135) trotz des doppelten Schriftenwechsels durchschnittlich, 

weshalb eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) angemessen erscheint.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 24. September 2014 

aufgehoben und der Beschwerdeführerin wird rückwirkend ab dem 1. Juni 2014 eine 

ganze Rente zugesprochen; die Sache wird zur Ermittlung des Rentenbetrages und zur 

neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.06.2017
	Art. 16 ATSG, Art. 17 ATSG, Art. 28 IVG. Rentenabweisende Verfügungen entfalten keine Dauerwirkung, sodass eine darauffolgende Neuanmeldung keine analoge Anwendung von Art. 17 ATSG rechtfertigt. Aufgrund der Tatsachen, dass die Beschwerdeführerin Fragen falsch verstanden hat, sich nicht in den fiktiven Zustand vollständiger Gesundheit hat hineinversetzen können und es im Hinblick auf ihre finanziellen Verhältnisse nachvollziehbar erscheint, dass sie im Validenfall zu 100% erwerbstätig wäre, ist von der Anwendung der "gemischten Methode" abzusehen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Juni 2017, IV 2014/476). Entscheid vom 6. Juni 2017 Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Annemarie Haase Geschäftsnr. IV 2014/476 Parteien A.___, Beschwerdeführerin, vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei St. Jakob, St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen, gegen IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, Gegenstand Rente Sachverhalt

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