# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0d419327-eac8-5b11-ac2e-e1a4f169cb18
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-09-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 13.09.2005 B 2005/85
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-85_2005-09-13.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/85

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 17.02.2020

Entscheiddatum: 13.09.2005

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 13.09.2005
Ausländerrecht, Art. 7 Abs. 2 ANAG (SR 142.20). Rechtsmissbräuchliche 
Berufung einer brasilianischen Staatsangehörigen auf die nur noch formal 
bestehende Ehe mit einem Schweizer. Rechtmässigkeit der Verweigerung 
der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung der Ehefrau, zumal ihr die 
Obhut über ihr Kind mit Schweizer Bürgerrecht entzogen wurde 
(Verwaltungsgericht, B 2005/85).

Urteil vom 13. September 2005

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

L.O.,

F. M.R. ,

Beschwerdeführerinnen,

beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. P.,

gegen

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Vorinstanz,

betreffend

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligungen

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ L. M.R. , geboren 1970, Staatsangehörige von Brasilien, heiratete am 15. Februar 

2001 in Brasilien den in Kaltbrunn wohnhaften Schweizer Bürger M.O., geboren 1968. 

Am 27. März 2001 reiste sie mit ihren beiden Kindern aus der ersten, am 28. November 

2000 geschiedenen Ehe, Fr. M.T., geboren 1986, und F. M.R. , geboren 1991, in die 

Schweiz ein. Das Ausländeramt erteilte der Ehefrau und den Kindern 

Aufenthaltsbewilligungen im Rahmen des Familiennachzugs. Am 24. April 2002 wurde 

die gemeinsame Tochter J.O. geboren.

Am 8. März 2003 intervenierte die Polizei wegen häuslicher Gewalt der Ehefrau gegen 

den Ehemann. L.O. wurde mit Verfügung vom 28. Mai 2003 wegen Tätlichkeit mit Fr. 

150.-- gebüsst.

In der Folge trennten sich die Eheleute. Die Ehefrau zog mit ihren Kindern aus erster 

Ehe nach Wattwil. Im Oktober 2003 kehrte der Sohn Fr. M.T. nach Brasilien zurück.

Mit Entscheid des Kreisgerichtspräsidenten Gaster-See vom 27. Januar 2004 wurde 

die Obhut für das gemeinsame Kind J. dem Vater zugeteilt. Der Einzelrichter des 

Kantonsgerichts St. Gallen wies den von der Ehefrau dagegen erhobenen Rekurs mit 

Entscheid vom 11. März 2004 ab.

Mit Verfügung vom 14. Juni 2004 wies das Ausländer-amt das Gesuch von L.O. und F. 

M.R. um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligungen ab mit der Begründung, die 

Ehegatten lebten seit Februar 2003 getrennt, und die Gesuchstellerin halte an der nur 

noch formell bestehenden Ehe lediglich fest, um ausländerrechtliche Ansprüche nicht 

untergehen zu lassen. Da die Mutter keine enge affektive und wirtschaftliche Beziehung 

zur Tochter J. habe, könne sie aus deren Anwesenheitsrecht keinen Anspruch auf eine 

Aufenthaltsbewilligung ableiten.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B./ Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 29. Juni 2004 erhoben L.O. und F. M.R. 

Rekurs, der vom Justiz- und Polizeidepartement mit Entscheid vom 13. Mai 2005 

abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 1. Juli 2005 erhoben L.O. und F. M.R. 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, die Verfügung des 

Ausländeramts vom 14. Juni 2004 sei aufzuheben, es seien die 

Aufenthaltsbewilligungen der Beschwerdeführer zu verlängern und der Beschwerde sei 

die aufschiebende Wirkung zu erteilen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Zur 

Begründung wird im wesentlichen vorgebracht, die Beschwerdeführerinnen hätten 

einen gesetzlichen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Die 

Beschwerdeführerin halte nicht in rechtsmissbräuchlicher Weise an der Ehe fest. Ihre 

Beziehung zur Tochter J. lasse sich wegen der grossen Distanz zwischen Brasilien und 

der Schweiz praktisch nicht aufrechterhalten, falls ihr keine Aufenthaltsbewilligung 

erteilt werde. Auf die einzelnen Vorbringen in der Beschwerde wird, soweit wesentlich, 

in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 7. Juni 2005 auf Abweisung der 

Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). L.O. (im 

folgenden Beschwerdeführerin) und F. M.R. sind zur Ergreifung des Rechtsmittels 

legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die 

Beschwerdeeingabe vom 1. Juni 2005 entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist grundsätzlich einzutreten.

Soweit beantragt wird, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen, 

kann auf dieses Begehren nicht eingetreten werden. Der Suspensiveffekt ist bei einer 

ablehnenden Verfügung nicht möglich (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit 

im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 1105). Nach der Praxis werden während 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

eines hängigen Beschwerdeverfahrens in der Regel aber keine Vollzugsmassnahmen 

getroffen; die Beschwerdeführerinnen konnten denn auch das Verfahren in der Schweiz 

abwarten.

2./ Nach Art. 7 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt ANAG) hat die ausländische Ehegattin eines Schweizer Bürgers 

Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Nach einem 

ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren hat sie 

Anspruch auf die Niederlassungsbewilligung. Der Anspruch erlischt, wenn ein 

Ausweisungsgrund vorliegt. Kein Anspruch besteht nach Absatz 2 dieser Vorschrift, 

wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften über Aufenthalt und 

Niederlassung von Ausländern und namentlich jene über die Begrenzung der Zahl der 

Ausländer zu umgehen. Erfasst wird davon die sogenannte Scheinehe bzw. 

Ausländerrechtsehe, bei der die Ehegatten von vornherein keine echte eheliche 

Gemeinschaft beabsichtigten (BGE 128 II 151, 127 II 55 mit Hinweisen). Auch wenn die 

Ehe nicht bloss zum Schein eingegangen worden ist, heisst dies jedoch nicht 

zwingend, dass dem ausländischen Ehepartner der Aufenthalt ungeachtet der weiteren 

Entwicklung gestattet werden muss. Zu prüfen ist insbesondere, ob sich die Berufung 

auf die Ehe nicht anderweitig als rechtsmissbräuchlich erweist (BGE 128 II 151 mit 

Hinweis).

a) Rechtsmissbrauch liegt vor, wenn ein Rechtsinstitut zweckwidrig zur Verwirklichung 

von Interessen verwendet wird, die dieses Rechtsinstitut nicht schützen will (BGE 128 II 

151, 127 II 56 je mit Hinweisen). Im Zusammenhang mit Art. 7 ANAG ist dies dann der 

Fall, wenn der Ausländer sich in einem fremdenpolizeilichen Verfahren auf eine Ehe 

beruft, welche nur noch formell und ohne Aussicht auf Aufnahme bzw. 

Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft besteht (BGE 128 II 151 mit Hinweis 

auf BGE 127 II 56, 123 II 50 f.). Ein Rechtsmissbrauch darf nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht leichthin angenommen werden, namentlich 

nicht schon deshalb, weil die Ehegatten nicht mehr zusammenleben oder ein 

Eheschutz- oder Scheidungsverfahren eingeleitet worden ist (BGE 128 II 151). 

Erforderlich sind konkrete Hinweise darauf, dass die Führung einer 

Lebensgemeinschaft nicht mehr beabsichtigt und nicht mehr zu erwarten ist (BGE 128 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

II 151, 127 II 57). Wie es sich damit verhält, entzieht sich in der Regel dem direkten 

Beweis und ist oft nur durch Indizien zu ermitteln (BGE 128 II 152, 127 II 57).

b) Die Beschwerdeführerin bestreitet, dass sie rechtsmissbräuchlich an der Ehe 

festhalte. Ihr Ehegatte könnte derzeit die Scheidung auch gegen ihren Willen verlangen; 

dies sei indessen bis heute nicht geschehen, und er habe sie auch noch nie angefragt, 

ob sie mit einer einverständlichen Ehescheidung einverstanden sei. Auch dies zeige, 

dass die Ehe, auch aus der Sicht des Ehemannes, doch nicht ganz so inhaltsleer sei, 

wie dies die Vorinstanz annehme.

Der Ehewille ist eine innere Tatsache, die nach ihrem Wesen einem strikten Beweis 

nicht zugänglich ist. Daher ist aufgrund objektiver Anhaltspunkte zu prüfen, ob ein 

Ehewille tatsächlich noch besteht und deswegen das Interesse am Bestand der Ehe 

schützenswert ist.

Die Eheleute leben seit März 2003 und somit seit rund zweieinhalb Jahren getrennt. Die 

Polizei hatte wegen häuslicher Gewalt intervenieren müssen. Die Ehefrau wurde wegen 

Tätlichkeit gegen ihren Mann gebüsst, und der Ehemann wurde wegen einfacher 

Körperverletzung mit einem Monat Gefängnis bestraft. Der Ehemann liess mit 

Schreiben seines Rechtsvertreters vom 12. März 2004 mitteilen, dass sie sich wegen 

schwerer und unüberbrückbarer Zerwürfnisse getrennt hätten und er keine Absicht 

habe, die eheliche Gemeinschaft wieder aufzunehmen. Dies zeigt hinreichend, dass 

von einem Ehewillen nicht mehr gesprochen werden kann. Auch aus dem Umstand, 

dass der Ehemann bislang keine Scheidungsklage eingereicht hat, kann nichts 

zugunsten des Ehewillens abgeleitet werden. Die zweijährige Trennungsfrist nach Art. 

115 ZGB lief erst im Frühjahr 2005 ab. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin im 

Oktober 2004 der Prostitution nachging, was ebenfalls gegen die Wiederaufnahme der 

ehelichen Gemeinschaft durch den Ehemann spricht. Unter diesen Umständen hat die 

Vorinstanz zu Recht angenommen, es könne bei objektiver Einschätzung der gesamten 

Umstände kein Zweifel mehr am definitiven Scheitern der Ehe bestehen. Stellt sich die 

Beschwerdeführerin dennoch auf den Standpunkt, sie halte weiterhin an der Ehe fest, 

so ist davon auszugehen, dass sie sich ausschliesslich aus ausländerrechtlichen 

Motiven und damit in rechtsmissbräuchlicher Weise auf die Ehe beruft. Somit steht der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 7 Abs. 1 ANAG kein Anspruch auf Verlängerung 

der Aufenthaltsbewilligung zu (vgl. statt vieler BGE 128 II 154 und 127 II 59).

c) J. O., die am 24. April 2002 geborene Tochter der Beschwerdeführerin, verfügt über 

das Schweizer Bürgerrecht. Die Beschwerdeführerin kann sich daher grundsätzlich auf 

Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt EMRK) 

berufen.

Der Anspruch auf Achtung des Familienlebens nach Art. 8 Ziff. 1 EMRK ist nicht 

absolut. Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff in das in Ziff. 1 geschützte Rechtsgut 

unter gewissen Voraussetzungen statthaft. Ein Eingriff ist dann zulässig, wenn er 

gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig ist für die 

nationale oder öffentliche Sicherheit, für das wirtschaftliche Wohl des Landes, zur 

Aufrechterhaltung der Ordnung, zur Verhütung von Straftaten, zum Schutz der 

Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer. Die 

EMRK verlangt somit ein Abwägen der sich gegenüberstehenden privaten Interessen 

an der Bewilligungserteilung und dem öffentlichen Interesse an deren Verweigerung, 

wobei die öffentlichen Interessen an der Verweigerung in dem Sinn überwiegen 

müssen, als sich der Eingriff als notwendig erweist (BGE 122 II 6 mit Hinweis). Bei der 

Abwägung der sich gegenüberstehenden privaten und öffentlichen Interessen sind die 

gesamten persönlichen Verhältnisse des Ausländers zu würdigen, namentlich die Dauer 

des Aufenthalts, Integration in der Schweiz, verbleibende Beziehung zum Heimatstaat, 

straf- oder fremdenpolizeilich verpöntes Verhalten (vgl. Haefliger/Schürmann, Die 

Europäische Menschenrechtskonvention und die Schweiz, 2. Aufl., Bern 1999, S. 263; 

VerwGE vom 16. März 2004 i.S. A.L. und vom 23. Januar 2004 i.S. A.G. mit Hinweis auf 

VerwGE vom 22. Januar 2002 i.S. N.O.).

Abzuwägen ist auch das öffentliche Interesse, dass Ausländer, bei denen nach kurzem 

Aufenthalt in der Schweiz die ursprünglichen familiären Voraussetzungen für die 

Erteilung der Aufenthaltsbewilligung wegfallen, die Schweiz wieder verlassen (VerwGE 

B 2004/163 vom 25. Januar 2005 i.S. D.H. und B 2003/154 vom 16. März 2004 i.S. 

H.J., in: www.gerichte.sg.ch). Die Verordnung des Bundesrates über die Begrenzung 

der Zahl der Ausländer (SR 823.21) bezweckt nach Art. 1 lit. a ein ausgewogenes 

Verhältnis zwischen dem Bestand der schweizerischen und der ausländischen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Wohnbevölkerung. Wie der Name der Verordnung zum Ausdruck bringt, verlangt dies 

angesichts des ständigen Ansteigens des Anteils der ausländischen Wohnbevölkerung 

eine restriktive Praxis bei der Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen.

Im Verhältnis zwischen Eltern und leiblichen Kindern ist ein eigentliches 

Zusammenleben nicht ohne weiteres unentbehrlich für das Bestehen eines 

Familienlebens im Sinn von Art. 8 EMRK. Eine intakte und gelebte familiäre Beziehung 

wird schon dann angenommen, wenn ein regelmässiger Kontakt besteht (BGE 120 Ib 

3, 119 Ib 84). Der nicht sorgeberechtigte Ausländer kann die familiäre Beziehung zu 

seinem Kind nur in einem beschränkten Rahmen, nämlich durch Ausübung des ihm 

eingeräumten Besuchsrechts, leben. Hierzu ist indessen nicht unabdingbar, dass er 

dauernd im gleichen Land wie die Kinder lebt und dort über eine 

Anwesenheitsberechtigung verfügt. Ein Besuchsrecht gegenüber einem in der Schweiz 

fest anwesenheitsberechtigten Kind verschafft dem ausländischen Elternteil daher im 

allgemeinen noch keinen Anspruch auf dauernde Anwesenheit; den Anforderungen von 

Art. 8 EMRK ist Genüge getan, wenn das Besuchsrecht im Rahmen von 

Kurzaufenthalten vom Ausland her ausgeübt werden kann, wobei allerdings dessen 

Modalitäten entsprechend aus- bzw. umzugestalten sind. In ausländerrechtlicher 

Hinsicht hat das Bundesgericht daraus die Konsequenz gezogen, dass die 

Aufenthaltsbewilligung nur dann erteilt oder erneuert werden muss, wenn einerseits 

zwischen dem Ausländer und dessen in der Schweiz ansässigen Kindern in 

wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht eine besonders enge Beziehung besteht, die 

sich wegen der Distanz zwischen der Schweiz und dem Land, in das der Ausländer bei 

Verweigerung der Bewilligung auszureisen hätte, praktisch nicht aufrechterhalten 

liesse, und wenn andererseits das Verhalten des Ausländers weitgehend tadellos ist 

(Urteil 2A.119/2004 vom 5. März 2004, Urteil 2A.563/2002 vom 23. Mai 2003, BGE 120 

Ib 4 ff. und 24 ff.).

J. O. wurde im Eheschutzverfahren der Obhut des Vaters zugeteilt. Der Einzelrichter 

des Kantonsgerichts hielt fest, die Beziehung der Mutter zur Tochter scheine von wenig 

Herzlichkeit und emotionaler Wärme geprägt zu sein. Sie verstehe es offenbar nur 

ungenügend, J. Anregungen zu bieten und altersgemäss zu fördern, so dass das Kind 

in ihrer Gegenwart eher teilnahmslos wirke. Die Rolle als alleinerziehende Mutter in 

einer für sie noch immer fremden Umgebung scheine die Ehefrau zumindest zeitweise 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

zu überfordern. Im vergangenen Jahr (2003) habe sie daher beabsichtigt, mit den 

beiden älteren Kindern nach Brasilien zurückzukehren und J. in der Obhut des Vaters 

zurückzulassen. Aus wenig nachvollziehbaren Gründen habe sie darauf verzichtet. 

Heute lebe die Ehefrau sozial isoliert und zeige kein Interesse, Deutsch zu lernen oder 

sich eine Teilzeitstelle zu suchen, was ihre Integration in der Schweiz unterstützen 

würde. Eine konkrete Zukunftsperspektive in der Schweiz oder in Brasilien sei nicht 

auszumachen. Die Ehefrau vermittle den Eindruck einer wenig gefestigten 

stimmungsabhängigen Persönlichkeit.

Aufgrund dieser Beurteilung des Einzelrichters des Kantonsgerichtes, welche sich unter 

anderem auf einen ausführlichen Sozialbericht stützte, durfte die Vorinstanz davon 

ausgehen, dass keine besonders enge affektive Beziehung zwischen der Mutter und J. 

besteht. Auch in wirtschaftlicher Hinsicht ist keine besonders enge Beziehung 

gegeben. Die Beschwerdeführerin wird regelmässig vom Sozialamt unterstützt. Eine 

Erwerbstätigkeit übt sie, soweit aus den Akten ersichtlich, lediglich insoweit aus, als sie 

zeitweise der Prostitution nachgeht. Sie hat zwar im Beschwerdeverfahren einen 

Arbeitsvertrag als Putzfrau in Zürich eingereicht. Inwiefern diesem Vertrag konkrete 

Bemühungen um Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zugrundeliegen, ist offen. Jedenfalls 

erscheint es wenig sinnvoll, wenn die in W. wohnhafte Beschwerdeführerin für eine 

Teilzeitarbeit als Putzfrau nach Zürich fährt. Fehl geht auch der Einwand, die 

Beschwerdeführerin habe ohne ihren Ausweis praktisch keine Möglichkeit, eine Stelle 

zu finden. Das Ausländeramt des Kantons St. Gallen erteilt ohne weiteres 

Bewilligungen für eine Erwerbstätigkeit während eines hängigen 

Rechtsmittelverfahrens. Völlig unbegründet ist schliesslich der Einwand, die 

Erfolglosigkeit der Arbeitssuche sei auf die in der Ostschweiz praktizierte restriktive 

Ausländerpolitik zurückzuführen. Finanzielle oder anderweitige Unterstützung leistet die 

Beschwerdeführerin für ihre Tochter J. jedenfalls nicht.

Nicht stichhaltig ist ausserdem der Einwand, die Beziehung von Mutter und Tochter 

lasse sich nicht aufrechterhalten, wenn die Beschwerdeführerin nach Brasilien 

zurückkehrt. Nach den Feststellungen im Sozialbericht, der im Eheschutzverfahren 

eingeholt wurde, lebte die Beschwerdeführerin vor ihrer Uebersiedlung in die Schweiz 

in relativ gut situierten Verhältnissen. Sie besitzt zwei Grundstücke, wovon ein Haus in 

Fortaleza mit zwei Mietwohnungen und einer Bäckerei. Vor der Heirat mit M.O. habe 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

sie ein kleines Kleidergeschäft geführt. Zudem zog die Beschwerdeführerin während 

ihres Aufenthalts in der Schweiz mehrmals Reisen nach Brasilien in Erwägung, was 

darauf hindeutet, dass solchen Besuchen keine finanziellen Hindernisse 

entgegenstehen. Hinzu kommt, dass Brasilien die bevorzugte Feriendestination von 

M.O. ist und bei solchen Gelegenheiten Besuche von J. bei der Mutter in Betracht 

gezogen werden können. Schliesslich konnte die Beschwerdeführerin den Kontakt zu 

ihrem nach Brasilien zurückgekehrten Sohn ebenfalls nur sporadisch aufrechterhalten. 

Jedenfalls geht die Vorinstanz zu Recht davon aus, dass das Besuchsrecht unter 

Anpassung der Modalitäten auch nach der Nichtverlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin gelebt werden kann, womit den 

Anforderungen von Art. 8 EMRK Genüge getan ist.

Im übrigen kann auch nicht von einem tadellosen Verhalten gesprochen werden. Wie 

erwähnt, wurde die Beschwerdeführerin wegen Tätlichkeit gegen ihren Ehemann 

bestraft. Auch verstiess sie bei der Ausübung der Prostitution gegen gesetzliche 

Vorschriften und wurde deswegen gebüsst. Hinzu kommt, dass sie regelmässig vom 

Sozialamt unterstützt wurde. Dass das Fehlverhalten der Beschwerdeführerin weniger 

gravierend ist als dasjenige des Tunesiers, dessen Beschwerde Verwaltungsgericht 

und Bundesgericht zu beurteilen hatten (VerwGE B 2001/136 vom 22. Januar 2002 i.S. 

N.O., BGE 2A.87/2002 vom 22. Februar 2002), vermag daran nichts zu ändern.

Weitere Abklärungen über die emotionalen Bindungen zwischen Mutter und Kind sind 

nicht erforderlich. In der Beschwerde wird nicht dargelegt, weshalb nicht auf den im 

Eheschutzverfahren erstellten Sozialbericht abgestellt werden darf. Als veraltet kann 

dieser nicht bezeichnet werden. Er wurde Ende 2003 erstellt. Inwiefern sich die 

massgebenden Verhältnisse seither in einer Art verändert haben, dass der Bericht nicht 

mehr verwendet werden kann, ist nicht ersichtlich und wird in der Beschwerde nicht 

konkret dargelegt. In den Verfahren um die Obhutszuteilung haben jedenfalls der 

Kreisgerichtspräsident und der Einzelrichter des Kantonsgerichtes dem Aufenthalt der 

Tochter beim Vater gegenüber jenem in der Obhut der Mutter den Vorzug gegeben. 

Der Einzelrichter des Kantonsgerichts hielt sogar fest, es sei wenig nachvollziehbar, 

dass die Beschwerdeführerin mit ihren beiden älteren Kindern nicht nach Brasilien 

zurückgekehrt sei und J. in der Obhut des Vaters zurückgelassen habe. Dies zeigt, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

dass ein intensiver Kontakt mit der Beschwerdeführerin offenbar nicht im Interesse von 

J. ist.

Unter diesen Umständen steht fest, dass zwischen der Beschwerdeführerin und ihrer 

Tochter weder in wirtschaftlicher noch in affektiver Hinsicht eine besonders enge 

Beziehung besteht, die sich wegen der Distanz zwischen der Schweiz und Brasilien 

praktisch nicht aufrechterhalten liesse. Im weiteren ist das Verhalten der 

Beschwerdeführerin nicht tadellos, weshalb die Berufung auf Art. 8 EMRK unbegründet 

ist.

d) Im weiteren vermag auch die Berufung auf die UNO-Kinderrechtekonvention (SR 

0.107) keinen Rechtsanspruch auf Aufenthalt in der Schweiz zu begründen (BGE 126 II 

390 ff.).

e) Zu prüfen bleibt abschliessend, ob die Behörde das ihr in Art. 4 ANAG eingeräumte 

Ermessen pflichtgemäss wahrgenommen hat.

Das Verwaltungsgericht übt lediglich eine Rechtskontrolle aus (Art. 61 Abs. 1 und 2 

VRP). Im Streitfall kann somit nur geprüft werden, ob die Verwaltung ihr Ermessen 

überschritten oder missbraucht hat und damit rechts-widrig handelte, als sie die 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung verweigerte. Das Verwaltungsgericht hat den 

Ermessensspielraum der Verwaltung zu respektieren, wenn diese bei ihrem Entscheid 

von sachlichen und vernünftigen Ueberlegungen ausging, die im Einklang mit Sinn und 

Zweck des Gesetzes stehen (GVP 1996 Nr. 9 und 1998 Nr. 71).

Die Beschwerdeführerin hält sich erst seit März 2001 in der Schweiz auf. Die eheliche 

Gemeinschaft dauerte lediglich rund zwei Jahre. Zu Recht ging die Vorinstanz davon 

aus, dass keine weitgehende Integration angenommen werden kann. Die 

Beschwerdeführerin ist wenig integriert und spricht kaum deutsch. In wirtschaftlicher 

und arbeitsmarktlicher Hinsicht bestehen keine Gründe, die eine Verlängerung der 

Bewilligung rechtfertigen. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin wiederholt zu 

Klagen Anlass gegeben hat. Fest steht weiter, dass sie in Brasilien in relativ gut 

situierten Verhältnissen lebt. Jedenfalls ist nicht ersichtlich, inwiefern eine Rückkehr 

nach Brasilien für die Beschwerdeführerinnen mit unüberwindlichen oder 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

überdurchschnittlichen Schwierigkeiten verbunden wäre. Die Beschwerdeführerin hat 

übrigens während des Beschwerdeverfahrens eine Anfrage wegen eines Gesuchs um 

ein Rückreisevisum gestellt, was zeigt, dass sie nach wie vor Reisen nach Brasilien in 

Betracht zieht.

Auch für die Tochter aus erster Ehe ist eine Rückkehr nach Brasilien nicht unzumutbar. 

Dem Sozialbericht ist zu entnehmen, dass sie in der Schule enorme sprachliche 

Probleme habe. Ausserdem äusserte sie sich selber nicht negativ zu einer allfälligen 

Rückkehr nach Brasilien.

Zusammenfassend gelangt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass aufgrund des 

kurzen Aufenthalts in der Schweiz, der kurzen Dauer der ehelichen Gemeinschaft und 

der fehlenden arbeitsmarktlichen und wirtschaftlichen Gründe für die Erteilung einer 

Bewilligung der Vorinstanz keine Ermessensüberschreitung bzw. kein 

Ermessensmissbrauch vorgehalten werden kann, wenn sie die Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligungen verweigert hat. Folglich ist die Beschwerde abzuweisen.

3./ Die Beschwerdeführerin beantragte die unentgeltliche Prozessführung. Diesem 

Begehren kann stattgegeben werden, da die Beschwerde nicht als geradezu 

aussichtslos zu qualifizieren war. Als Mutter eines Kindes mit Schweizer Bürgerrecht 

waren die öffentlichen Interessen an der Verweigerung der Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung gegen die privaten Interessen an einem Aufenthalt in der 

Schweiz abzuwägen. Daher ist die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung zu bewilligen. Folglich sind die Kosten des 

Beschwerdeverfahren zufolge unentgeltlicher Prozessführung dem Staat aufzuerlegen. 

Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Auf die Erhebung ist vorläufig zu verzichten (Art. 99 Abs. 2 VRP in 

Verbindung mit Art. 288 des Zivilprozessgesetzes, sGS 961.2).

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerinnen hat keine Kostennote eingereicht. Die 

Entschädigung ist deshalb nach Ermessen festzusetzen (Art. 6 der Honorarordnung für 

Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

HonO). Ein Betrag von Fr. 1'600.-- (zuzüglich MWSt) ist angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. 

c in Verbindung mit Art. 19 HonO und Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 

963.70).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- trägt zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege der Staat. Auf die Erhebung wird 

vorläufig verzichtet.

3./ Der Anspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands der Beschwerdeführerinnen 

gegenüber dem Staat beträgt Fr. 1'600.-- zuzügl. MWSt.

V. R. W.

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Zustellung dieses Entscheides an:

am:

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit die Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und 

b OG), kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit der Eröffnung 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 

14, eingereicht werden.

die Beschwerdeführerinnen (durch Rechtsanwalt Dr. P.)–

die Vorinstanz–

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 13.09.2005
	Ausländerrecht, Art. 7 Abs. 2 ANAG (SR 142.20). Rechtsmissbräuchliche Berufung einer brasilianischen Staatsangehörigen auf die nur noch formal bestehende Ehe mit einem Schweizer. Rechtmässigkeit der Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung der Ehefrau, zumal ihr die Obhut über ihr Kind mit Schweizer Bürgerrecht entzogen wurde (Verwaltungsgericht, B 2005/85).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T17:04:17+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen