# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bc057a1e-fbad-5d50-88c4-d5a6a498e8cd
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2024-05-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.05.2024 F-1915/2023
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_F-1915-2023_2024-05-18.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung VI 

F-1915/2023 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 8 .  M a i  2 0 2 4  

Besetzung 
 Richterin Regula Schenker Senn (Vorsitz), 

Richter Yannick Antoniazza-Hafner, Richter Basil Cupa, 

Gerichtsschreiber Stefan Weber. 
 

 
 

Parteien 
 1. A._______, 

2. B._______, 

3. C._______, 

4. D._______, 

5. E._______, 

alle vertreten durch Lea Hungerbühler, Rechtsanwältin, 

substituiert durch Joëlle Spahni, 

Beschwerdeführende,  

  
 

 
gegen 

 
 

Staatssekretariat für Migration SEM, 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz.  

  
 

 
 

Gegenstand 
 Nationales Visum (aus humanitären Gründen); 

Verfügung des SEM vom 6. März 2023. 

 

 

 

F-1915/2023 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Am (...) beantragten die afghanischen Staatsangehörigen A._______, 

geboren am (...) (Beschwerdeführer 1), seine Ehefrau B._______, geboren 

am (...) (Beschwerdeführerin 2), und deren gemeinsame Kinder 

C._______, geboren am (...) (Beschwerdeführerin 3), D._______, geboren 

am (...) (Beschwerdeführerin 4) und E._______, geboren am (...) (Be-

schwerdeführer 5), bei der Schweizer Botschaft in Teheran die Ausstellung 

von humanitären Visa (vgl. SEM act. 3/pag. 74-88). 

A.b Zur Begründung ihrer Gesuche ergibt sich aus den Akten Folgendes: 

Sie gehörten der ethnischen Minderheit der Hazara an. Die Taliban würden 

die Hazara als Ungläubige und somit als Staatsfeinde betrachten; dies ma-

che sie in Afghanistan zu einer Zielscheibe für die Taliban.  

 

Der Beschwerdeführer 1 sei in der Landwirtschaft tätig und im Besitz eige-

ner Felder gewesen. Auch habe er ein kleines Unternehmen in der Bau-

branche geführt. Vor der Machtübernahme habe er einer Hazara-Gruppe – 

beziehungsweise den Regierungstruppen – Beistand geleistet, welche ge-

gen die Taliban gekämpft hätten, indem er ihnen regelmässig Vorräte wie 

Wasser und Nahrungsmittel gebracht habe. Nach der Verschärfung des 

Krieges sei er als Wache an die Front entsandt worden, wo er Tag und 

Nacht mit den Regierungstruppen zusammengearbeitet habe. Er selber 

habe sich aber nie an Kampfhandlungen beteiligt.  

 

Die Beschwerdeführerin 2 sei Hausfrau gewesen. Die Beschwerdeführe-

rin 3 habe seit dem Jahr 2020 bis zu ihrer Ausreise aus Afghanistan im Mai 

2022 für ein (Nennung Projekt und Organisation) gearbeitet, das als Ziel 

gehabt habe, (Nennung humanitäres Ziel). Hierfür sei sie direkt zu den 

Häusern der betroffenen Familien gegangen. Zudem habe sie beabsichtigt, 

an der Universität Geisteswissenschaften zu studieren. Die Beschwerde-

führenden 4 und 5 hätten bis zur Ausreise noch die Schule besucht. Die 

Lebensbedingungen seien für die Beschwerdeführerinnen 3 und 4 schwie-

rig gewesen. Unverheiratete Frauen dürften das Haus nur in männlicher 

Begleitung eines Familienmitglieds verlassen. Das Studium für Frauen sei 

auf wenige Fächer beschränkt und sie hätten nur an drei Tagen in der Wo-

che zur Schule (Nennung Name und Ort der Schule) gehen dürfen. In der 

Schule hätten sie sich vollständig verschleiern müssen und nach dem Stu-

dium bestehe keine Möglichkeit, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen.

  

F-1915/2023 

Seite 3 

Im (Nennung Zeitpunkt) hätten die Taliban den Beschwerdeführer 1 zu-

hause gesucht. Da er nicht zugegen gewesen sei, sei das Haus nach Waf-

fen durchsucht und alles zerstört worden. Weil sie nicht fündig geworden 

seien, hätten sie anstelle des Beschwerdeführers 1 seinen Sohn (Be-

schwerdeführer 5) verhaftet und in das Gefängnis einer Polizeistation ge-

bracht, um ihn dort zu verhören. Dort seien auch andere minderjährige Per-

sonen inhaftiert gewesen. Während der Haft sei er mehrfach mit einem 

Gürtel geschlagen worden; andere Personen hätten Stockschläge erhalten 

oder seien mit heissem Wasser übergossen worden. Da er über den Auf-

enthaltsort des Vaters nichts gewusst habe und sich im Haus keine Waffen 

befunden hätten, sei er nach vier Stunden wieder freigelassen worden. Im 

(Nennung Zeitpunkt) habe der Beschwerdeführer 1 seine Tochter (Be-

schwerdeführerin 3) wegen eines Arztbesuchs ins Krankenhaus begleitet. 

Dort hätten ihn die Taliban festgenommen, mit Stöcken und Gürteln miss-

handelt und während drei Tagen verhört um Informationen über die Ha-

zara-Widerstandsgruppe zu erhalten, welche er damals unterstützt habe. 

Auch sei er nach seinem Waffenversteck gefragt worden; er habe aber jeg-

lichen Waffenbesitz bestritten. Später sei er in eine andere Polizeistation 

überführt worden, wo die Taliban Geld für seine Freilassung gefordert hät-

ten. Er habe (Nennung Dauer) in einer Zelle verbracht, bis seine Familie 

einen Geldbetrag von (...) bezahlt habe. In der Folge hätten sie sich zur 

Ausreise aus Afghanistan entschlossen. Im (Nennung Zeitpunkt) hätten sie 

Visa der iranischen Behörden erhalten und seien von Herat aus mit dem 

Auto an die Grenze gefahren. Beim Grenzübertritt zum Iran seien sie von 

den Taliban kontrolliert worden, die sie ohne Weiteres hätten passieren las-

sen.  

 

Im Iran lebten sie in einer kleinen Wohnung in F._______. Sie würden von 

zwei (Nennung Verwandte) des Beschwerdeführers 1, die im Iran lebten, 

finanziell unterstützt. Der Beschwerdeführer 1 gehe ab und zu auf den Ba-

sar, um Schuhe zu polieren und etwas Geld zu verdienen. Die Beschwer-

deführenden 3, 4 und 5 würden gerne studieren. Allerdings sei es im Iran 

nicht möglich, eine Schule zu besuchen. Die Beschwerdeführerinnen 3 und 

4 würden zuhause Farsi lernen und der Beschwerdeführer 5 sei auf der 

Suche nach einer Arbeit. Sie hätten ihre Visa, die nur einmal hätten verlän-

gert werden können, im (Nennung Zeitpunkt) um weitere drei Monate ver-

längert. Seit Ende des Jahres 2022 würden sie sich illegal im Iran aufhal-

ten. Sie müssten daher jederzeit mit einer Deportation nach Afghanistan 

rechnen. Das Leben in ständiger Angst und Sorge habe dazu geführt, dass 

die Beschwerdeführenden 1 und 2 psychisch angeschlagen respektive 

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Seite 4 

krank geworden seien und noch heute an gesundheitlichen Beschwerden 

leiden würden. 

B.  

Mit Formularverfügung vom 17. November 2022 verweigerte die Botschaft 

die Ausstellung der Visa (vgl. SEM act. 5/pag. 120 ff.). 

C.  

Mit Entscheid vom 6. März 2023 wies die Vorinstanz die dagegen erhobene 

Einsprache der Beschwerdeführenden vom 19. Dezember 2022 ab. 

D.  

Mit Eingabe vom 5. April 2023 erhoben die Beschwerdeführenden gegen 

den Entscheid des SEM vom 6. März 2023 Beschwerde beim Bundesver-

waltungsgericht. Sie beantragten, es sei die angefochtene Verfügung auf-

zuheben und ihnen ein Visum aus humanitären Gründen zu erteilen. Even-

tualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuwei-

sen. In prozessualer Hinsicht sei ihnen die unentgeltliche Rechtspflege im 

Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG zu bewilligen und es sei auf die Erhebung 

eines Kostenvorschusses zu verzichten. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 25. April 2023 hiess die Instruktionsrichterin 

das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut und 

verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Ferner ersuchte 

sie die Vorinstanz um Einreichung einer Vernehmlassung. 

F.  

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 22. Mai 2023 die 

Abweisung der Beschwerde. 

G.  

Die Beschwerdeführenden replizierten mit Eingabe vom 30. Juni 2023. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Von der Vorinstanz erlassene Einspracheentscheide betreffend huma-

nitäre Visa sind mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht 

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anfechtbar (vgl. Art. 31 ff. VGG i.V.m. Art. 5 VwVG). In diesem Bereich ent-

scheidet das Bundesverwaltungsgericht endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 

BGG).  

1.2 Die Beschwerdeführenden sind zur Beschwerde berechtigt (vgl. Art. 48 

Abs. 1 VwVG). Auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erfüllt, 

weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist (Art. 50 Abs. 1 VwVG und 

Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

2.  

Mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht können die Verletzung 

von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Er-

messens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheb-

lichen Sachverhaltes und in Bezug auf Entscheide von Bundesbehörden 

die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwal-

tungsgericht wendet das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss 

Art. 62 Abs. 4 VwVG nicht an die Begründung der Begehren gebunden und 

kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Grün-

den gutheissen oder abweisen. 

3.  

3.1 Die Beschwerdeführenden rügen, die Vorinstanz habe den rechtser-

heblichen Sachverhalt betreffend ihre individuelle Gefährdung und auch 

die ihnen jederzeit drohende Ausschaffung nach Afghanistan nicht rechts-

genüglich eruiert. Des Weiteren habe sie die erforderliche einzelfallbezo-

gene Prüfung der Sachlage unterlassen und Vorbringen unberücksichtigt 

gelassen (so beispielsweise die Folter des Vaters/Sohnes, die drohende 

Verfolgung im Iran sowie den psychischen Zustand des Beschwerdefüh-

rers 1). An den wenigen Stellen, wo sich die Vorinstanz tatsächlich mit ihrer 

individuellen Situation auseinandergesetzt habe, habe sie diese nicht kor-

rekt erfasst. So sei es falsch zu behaupten, der Beschwerdeführer 1 habe 

nie gegen die Taliban gekämpft. Dies stelle eine Verletzung des rechtlichen 

Gehörs (Begründungspflicht) dar. 

3.2 Die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts kann nach Art. 49 Bst. b VwVG gerügt werden. Unrichtig ist 

die Sachverhaltsfeststellung beispielsweise, wenn der Verfügung ein ak-

tenwidriger oder nicht weiter belegbarer Sachverhalt zugrunde gelegt wird. 

Unvollständig ist die Sachverhaltsfeststellung dann, wenn die Behörde 

trotz der geltenden Untersuchungsmaxime den Sachverhalt nicht von Am-

tes wegen rechtsgenüglich abgeklärt oder nicht alle für den Entscheid 

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Seite 6 

wesentlichen Sachumstände berücksichtigt hat (BVGE 2008/43 E. 7.5.6; 

vgl. auch BENJAMIN SCHINDLER, in: Kommentar zum VwVG, 2. Aufl. 2019, 

Art. 49 N. 29). 

Das SEM hat den rechtserheblichen Sachverhalt hinreichend abgeklärt. Es 

hat sich unter Bezugnahme auf die Schilderungen der Beschwerdeführen-

den und die Verfahrensakten mit ihrer individuellen Situation, ihrer Gefähr-

dungslage in ihrer Heimat sowie mit einer allfälligen Ausschaffungsgefahr 

vom Iran nach Afghanistan auseinandergesetzt (siehe E. 5.1 hiernach). Es 

ist nicht ersichtlich, in welcher Hinsicht hier noch konkrete weitere Abklä-

rungen vorgenommen werden müssten. Es ist demnach keine Verletzung 

des Untersuchungsgrundsatzes festzustellen. 

3.3 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör, welcher als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse umfasst, die einer 

Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt 

wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; BVGE 

2009/35 E. 6.4.1). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Be-

hörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer 

Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen. Nicht erforderlich ist, 

dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich ausei-

nandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt 

(vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2). 

Dieser verfahrensrechtlichen Anforderung hat die Vorinstanz ebenfalls Ge-

nüge getan. Sie hat sich mit den Darlegungen der Beschwerdeführenden 

zu ihrer Gefährdungssituation in Afghanistan sowie mit den eingereichten 

Beweismitteln (Aufzählung Beweismittel) und ihrem Aufenthalt im Iran so-

wie einer damit verbundenen möglichen Ausschaffungsgefahr auseinan-

dergesetzt. Im Rahmen der Einzelfallprüfung hat sie nach Prüfung und 

Würdigung der Parteivorbringen sowie der zur Stützung derselben einge-

reichten Beweismittel hinreichend nachvollziehbar aufgezeigt, von welchen 

Überlegungen sie sich – gerade auch in individueller Hinsicht – leiten liess 

(vgl. angefochtene Verfügung, Ziff. 5 f. S. 5 f.). Dabei musste sie sich nicht 

ausdrücklich mit jeder tatbestandlichen Behauptung und jedem rechtlichen 

Einwand auseinandersetzen, sondern durfte sich auf die wesentlichen Ge-

sichtspunkte beschränken (vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2), was sie hier getan 

hat. Soweit die Beschwerdeführenden in diesem Zusammenhang anfüh-

ren, das SEM habe in unzutreffender Weise behauptet, der Beschwerde-

führer 1 habe nie gegen die Taliban gekämpft, erweist sich dieser Einwand 

als aktenwidrig (vgl. SEM act. 3/pag. 108, act. 4/pag. 114). Eine Verletzung 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/35
http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/35

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der Begründungspflicht ist auch deshalb zu verneinen, weil es den Be-

schwerdeführenden möglich war, sich ein Bild über die Tragweite des vor-

instanzlichen Entscheides zu machen und diesen sachgerecht anzufech-

ten. Dass sie die Auffassung und Schlussfolgerungen der Vorinstanz hin-

sichtlich der Würdigung ihrer Aussagen und Beweismittel nicht teilen, stellt 

keine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar, sondern betrifft eine materi-

elle Frage (siehe E. 6 hiernach). 

3.4 Die formellen Rügen erweisen sich als unbegründet. Es besteht keine 

Veranlassung, die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzu-

weisen. Das diesbezügliche Eventualbegehren (Rechtsbegehren Ziff. 2) ist 

abzuweisen. 

4.  

4.1 Als Staatsangehörige Afghanistans unterliegen die Beschwerdeführen-

den laut Art. 9 VEV der Visumspflicht. Mit ihren Gesuchen beabsichtigen 

sie einen längerfristigen Aufenthalt, weshalb diese nicht nach den Regeln 

zur Erteilung von Schengen-Visa, sondern nach den Bestimmungen des 

nationalen Rechts zu prüfen sind (vgl. BVGE 2018 VII/5 E. 3.5 und 

E. 3.6.1).  

4.2 Gemäss Art. 4 Abs. 2 VEV kann in Abweichung von den allgemeinen 

Einreisevoraussetzungen (vgl. Art. 4 Abs. 1 VEV) in begründeten Fällen 

aus humanitären Gründen ein Visum für einen längerfristigen Aufenthalt 

erteilt werden. Ein solcher Fall liegt insbesondere vor, wenn die betreffende 

Person im Herkunftsstaat unmittelbar, ernsthaft und konkret an Leib und 

Leben gefährdet ist. Praxisgemäss werden humanitäre Visa nur unter sehr 

restriktiven Bedingungen ausgestellt (vgl. BVGE 2015/5 E. 4.1.3). Diese 

werden dann als erfüllt angesehen, wenn bei einer Person aufgrund der 

konkreten Umstände davon ausgegangen werden muss, dass sie sich im 

Heimat- oder Herkunftsstaat in einer besonderen Notsituation befindet, die 

ein behördliches Eingreifen zwingend erforderlich macht und es rechtfer-

tigt, ihr – im Gegensatz zu anderen Personen in derselben Lage – ein Ein-

reisevisum zu erteilen. Dies kann etwa bei akuten kriegerischen Ereignis-

sen oder bei einer aufgrund der konkreten Situation unmittelbaren indivi-

duellen Gefährdung gegeben sein (BVGE 2015/5 E. 4.1.3).  Hingegen ge-

nügt eine rein hypothetische Gefahr aufgrund eines lediglich abstrakten Ri-

sikoprofils nicht, um ein humanitäres Visum zu erhalten (vgl. Urteile des 

BVGer F-4179/2022 vom 2. Oktober 2023 E. 6.3 f.; F-4139/2022 vom 

19. Juni 2023 E. 5.1 f.).  

 

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Befindet sich die betroffene Person bereits in einem Drittstaat oder ist sie 

nach einem Aufenthalt in einem solchen freiwillig in ihr Heimat- oder Her-

kunftsland zurückgekehrt und hat sie die Möglichkeit, sich erneut in den 

Drittstaat zu begeben, ist in der Regel davon auszugehen, dass keine Ge-

fährdung mehr besteht (BVGE 2018 VII/5 E. 3.6.3; 2015/5 E. 4.1.3; Urteil 

des BVGer F-4139/2022 vom 19. Juni 2023 E. 3.2; je m.w.H.). Das Visums-

gesuch ist unter Berücksichtigung der aktuellen Gefährdung, der persönli-

chen Umstände der betroffenen Person und der Lage im Heimat- oder Her-

kunftsland sorgfältig zu prüfen. Dabei sind weitere Kriterien wie das Beste-

hen von Bindungen zur Schweiz und die hier bestehenden Integrations-

aussichten oder die Unmöglichkeit, in einem anderen Land um Schutz 

nachzusuchen, zu berücksichtigen (vgl. BVGE 2018 VII/5 E. 3.6.3; Urteil 

des BVGer F-599/2024 vom 12. März 2024 E. 3.2). 

4.3 Im Hinblick auf das Beweismass ist hervorzuheben, dass für die Ertei-

lung eines humanitären Visums eine im Sinne von Art. 4 Abs. 2 Satz 2 VEV 

relevante Gefährdung offensichtlich gegeben sein muss (vgl. BVGE 2018 

VII/5 E. 3.6.3; 2015/5 E. 4.1.3; Urteile des BVGer F-1077/2022 vom 21. Ja-

nuar 2024 E. 5.4.2 [zur Publikation vorgesehen]; F-4626/2012 vom 13. Ap-

ril 2023 E. 3.3; F-4827/2012 vom 13. März 2023 E. 3.4; BBl 2010 4455, 

4490) und der volle Beweis zu erbringen ist (vgl. Urteil F-1077/2022 

E. 5.4.1 [zur Publikation vorgesehen]). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz gelangte in ihrem Entscheid vom 6. März 2023 zur Auf-

fassung, es seien der Einsprache keine offensichtlichen Hinweise zu ent-

nehmen, aus welchen zu schliessen wäre, dass die Beschwerdeführenden 

in ihrer Heimat unmittelbar an Leib und Leben bedroht wären. Zudem hät-

ten sie weder eine akute Gefährdungslage im Iran noch eine unmittelbare 

Rückschaffungsgefahr nach Afghanistan glaubhaft machen können. Wohl 

sei anzuerkennen, dass der Beschwerdeführer 1 aufgrund seiner Unter-

stützungsaktivitäten von Taliban-Gegnern über ein gewisses Risikoprofil 

verfügen könnte. Hingegen sei in Ermangelung von detaillierten Angaben 

nicht belegt, inwiefern er die Gegner der Taliban unterstützt und um welche 

Personen es sich bei diesen Gegnern gehandelt habe. Bezüglich der Ver-

haftungen des Beschwerdeführers 1 und 5 fehle es an jeglichen Details 

und Beweismitteln. Das Foto, welches Verletzungen am (Nennung Körper-

teil) des Beschwerdeführers 5 aufzeige, vermöge die angebliche Verhaf-

tung und die geltend gemachten Misshandlungen durch die Taliban nicht 

zu belegen. Der Beschwerdeführer 5 schildere auch die Vorfälle nicht im 

Detail. Es bestünden infolgedessen erhebliche Zweifel an der geltend 

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Seite 9 

gemachten Gefährdungslage in Afghanistan. Auch die mit der Einsprache 

eingereichten beiden Schreiben genügten nicht als Beweismittel, zumal 

diesen nicht zu entnehmen sei, dass sie seitens der Taliban verfasst wor-

den seien. Überdies hätten ihnen die Taliban den Grenzübertritt nach einer 

Passkontrolle gewährt, was gegen eine bestehende Gefährdung in Afgha-

nistan spreche. Auch die Festnahme und Vorsprache auf der Polizeistation 

vermöge nicht auf eine unmittelbare Gefährdung hinzuweisen. Hätten die 

Taliban gezielt nach dem Beschwerdeführer 1 gefahndet, so wäre es kaum 

zu einer Entlassung nach einer Befragung gekommen. Spätestens anläss-

lich der Passkontrolle beim Grenzübertritt wäre ihm dieser verweigert wor-

den. 

  

Sodann lebten die Beschwerdeführenden seit (Nennung Zeitpunkt) bei An-

gehörigen im Iran. Es lägen keine Hinweise vor, wonach sie konkret von 

einer unmittelbaren Ausschaffung nach Afghanistan bedroht seien. Den 

Unterlagen sei nicht zu entnehmen, dass seitens der iranischen Behörden 

bereits Rückschaffungsbemühungen unternommen worden seien. Zwar 

sei nachvollziehbar, dass sich die Beschwerdeführenden im Iran in einer 

schwierigen Situation befinden dürften. Aufgrund der vorgelegten Unterla-

gen deute jedoch nichts darauf hin, dass sie sich im Vergleich zu anderen 

Personen in gleicher Lage in gesteigertem Masse in einer unmittelbaren 

Notsituation befinden würden oder gefährdet wären. Sodann führten sie 

ohne nähere Begründung und ohne diesbezüglich Belege vorzuweisen 

aus, dass das iranische Visum lediglich einmal verlängert werden könne 

und sie daher Ende des Jahres 2022 nach Afghanistan hätten zurückkeh-

ren müssen. Zudem brächten sie nicht vor, dass sie sich um die wieder-

holte Verlängerung der iranischen Visa bemüht hätten. Für die geltend ge-

machten gesundheitlichen Beeinträchtigungen lägen keine Arztzeugnisse 

vor. 

5.2 Dagegen wenden die Beschwerdeführenden ein, sie seien entgegen 

der vorinstanzlichen Einschätzung in ihrer Heimat an Leib und Leben be-

droht. Als Hazara verstärke sich ihr Risikoprofil zusätzlich, da sie häufiger 

Diskriminierungen ausgesetzt seien und kein Schutz vor Übergriffen be-

stehe. Aufgrund der ehemaligen Tätigkeiten des Beschwerdeführers 1, der 

an der Front mit Hazara-Gruppierungen zusammengearbeitet und diese im 

Kampf gegen die Taliban in der Region mit Wasser und Nahrungsmitteln 

versorgt habe, verfügten sie über ein verschärftes Risikoprofil. Aufgrund 

der Entführungen der Beschwerdeführer 1 und 5 sei offensichtlich, dass sie 

zur Zielscheibe der Taliban geworden seien. Trotz der Tatsache, dass nicht 

alle Geschehnisse mit entsprechenden Beweisen belegt werden könnten, 

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Seite 10 

seien diese zu berücksichtigen. Die Vorinstanz verkenne, dass es in Situ-

ationen von Verfolgung oft schwer sei, konkrete Beweise vorzulegen. Die 

eingereichten Beweismittel (...) seien in diesem Kontext zu betrachten. Es 

sei bekannt, dass die Taliban zur Einschüchterung des Gegners Gewalt 

anwendeten. Das SEM solle daher bei der Beurteilung des Gesuchs eine 

wohlwollende Haltung einnehmen und die Beweismittel sorgfältig prüfen. 

Es sei offensichtlich, dass es die Taliban gezielt auf den Beschwerdeführer 

1 und dessen Familie abgesehen hätten; es bestehe die unmittelbare Ge-

fahr erneuter Entführung und Folter. Ferner seien sie mit Hilfe eines von 

einer Mafiaorganisation organisierten Visums in den Iran gereist. Es sei 

bekannt, dass solche Organisationen oft in der Lage seien – wie auch in 

ihrem Fall –, Grenzübertritte zu ermöglichen. Sodann stelle der Iran kein 

sicherer Drittstaat dar. Da ihre Visa abgelaufen seien, würden sie dort als 

nicht registrierte Migranten ohne Aufenthaltsbewilligung gelten und könn-

ten jederzeit nach Afghanistan deportiert werden. 

5.3 In ihrer Vernehmlassung hält die Vorinstanz an ihrer bisherigen Ein-

schätzung fest und führt ergänzend an, die geltend gemachten gesundheit-

lichen Beeinträchtigungen der Beschwerdeführerinnen 2 und 3 sowie die 

Schwangerschaft der Beschwerdeführerin 4 seien nicht belegt, weshalb 

die Beschwerdeführenden ihrer Mitwirkungspflicht ungenügend nachge-

kommen seien. Im Weiteren sei in der angefochtenen Verfügung ausführ-

lich auf die bisherigen Tätigkeiten des Beschwerdeführers 1 sowie auf die 

angegebenen Vorfälle betreffend die Verhaftungen der Beschwerdeführer 

1 und 5 eingegangen worden. Beim Beschwerdeführer 1 handle es sich 

überdies nicht um eine exponierte Persönlichkeit. Dem Foto des Beschwer-

deführers 5, das Verletzungen an dessen (Nennung Körperteil) zeige, 

könne kein Beweiswert beigemessen werden. So sei die darauf erkenn-

bare Person nicht identifizierbar. Die Schreiben der Taliban seien hand-

schriftlich verfasst und deren tatsächliche Urheberschaft könne nicht eru-

iert werden. Solchen Dokumenten könne nur im Zusammenhang mit ande-

ren Beweismitteln sowie substantiierten und stichhaltigen Aussagen Be-

weiskraft zukommen. Insgesamt überzeugten die Vorbringen und Beweis-

mittel der Beschwerdeführenden nicht. Eine unmittelbare, ernsthafte und 

konkrete Gefährdungslage sei nicht erkennbar. Sodann verkenne das SEM 

nicht, dass die allgemeinen Lebensbedingungen von Flüchtlingen im Iran 

nicht einfach seien und sich die Beschwerdeführenden in einer schwierigen 

persönlichen Lage befinden würden. Bezüglich einer möglichen Rück-

schaffungsgefahr nach Afghanistan sei auf die Ausführungen im angefoch-

tenen Entscheid zu verweisen. Überdies hätten sie die Möglichkeit, sich 

beim UNHCR im Iran zu registrieren (mit Verweis auf das Urteil des BVGer 

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Seite 11 

F-2550/2022 vom 8. März 2023, E. 6.2). Im Weiteren seien den Akten nach 

wie vor keine Hinweise zu entnehmen, dass seitens der iranischen Behör-

den gegen die Beschwerdeführenden konkrete Rückschaffungsbemühun-

gen unternommen worden seien. Es sei daher nicht davon auszugehen, 

sie würden in naher Zukunft von den iranischen Behörden zwangsweise 

nach Afghanistan zurückgeführt. 

5.4 In ihrer Replik führen die Beschwerdeführenden an, sie würden sich 

noch immer im Iran versteckt halten und seien in grosser Angst vor einer 

Zwangsausschaffung. Der Beschwerdeführer 5 habe in seiner Angst ver-

sucht, in die G._______ zu gelangen. Er sei jedoch von der Grenzwache 

von G._______ abgefangen und (Nennung Dauer) eingesperrt worden. 

Nach dessen Zusicherung, keinen solchen Versuch mehr zu wagen, sei er 

wieder entlassen worden und zur Familie zurückgekehrt. Eine Verletzung 

der Mitwirkungspflicht liege nicht vor, zumal ihnen der Zugang zu medizini-

scher Versorgung im Iran als "illegal" anwesende Personen versagt sei und 

Arzt- oder Spitalbesuche zudem mit einem grossen Risiko der Festnahme 

und Deportation verbunden seien. Weiter bleibe unklar, inwiefern die Ertei-

lung eines humanitären Visums an das Erfordernis einer "exponierten Per-

sönlichkeit" geknüpft sein sollte und was mit diesem Begriff das SEM kon-

kret gemeint habe. Sodann sei schleierhaft, welche Beweise – nebst den 

bereits eingereichten – die Vorinstanz noch vorgelegt haben möchte, bis 

sie die reale Gefahr für ihre Personen erkenne. Zudem habe es den Be-

schwerdeführern 1 und 5 in seinem Einspracheentscheid noch ein Risi-

koprofil zugesprochen. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb dies nun 

plötzlich anders sein sollte; die diesbezügliche Argumentation des SEM sei 

als widersprüchlich zu qualifizieren. Schliesslich sei angesichts eines Be-

richts der European Union Agency for Asylum (EUAA) vom 11. Januar 2023 

sowie der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, worin von 

zwangsweisen Repatriierungen ausgegangen werde, daran festzuhalten, 

dass der Iran nicht als "sicher" gelte. Die Gefahr, ohne gültiges Visum nach 

Afghanistan ausgeschafft zu werden, sei real und unmittelbar. 

6.  

Materiell ist zu prüfen, ob konkrete Anhaltspunkte für das Bestehen einer 

unmittelbaren, ernsthaften und konkreten Gefährdung der Beschwerdefüh-

renden an Leib und Leben vorliegen, welche ein behördliches Eingreifen 

zwingend erforderlich machen würde (vgl. E. 4.2). 

6.1 Vorweg ist anzuführen, dass sich die Beschwerdeführenden – soweit 

aktenkundig – am (...) (Beschwerdeführer 1) respektive im (...) (übrige 

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Beschwerdeführende) in den Iran begaben und sich dort bis am 11. August 

2022 mit einem Visum regulär aufhalten durften (vgl. Beilage 4 der Be-

schwerdeschrift; SEM act. 5/pag. 140). Gemäss Ausführungen in der Rep-

lik vom 30. Juni 2023 würden sie sich weiterhin in ihrem Versteck im Iran 

aufhalten. In Ermangelung gegenteiliger Anhaltspunkte ist davon auszuge-

hen, dass sie sich auch seither noch immer dort aufhalten, wenn möglich-

erweise auch ohne Aufenthaltsregelung, zumal sie – ohne diesbezüglich 

einen Beleg einzureichen oder zu benennen – anführen, sie könnten ihre 

Visa nicht mehr verlängern (vgl. Beschwerdeschrift Ziff. 28 ff.). Auch ist mit 

Blick auf die vorgebrachten, jedoch unbelegt gebliebenen gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen der Beschwerdeführerinnen 2 und 3 sowie der geltend 

gemachten Schwangerschaft der Beschwerdeführerin 4 mangels ander-

weitiger Hinweise oder Belege anzunehmen, dass sie dort eine ausrei-

chende medizinische Grundversorgung erhalten können, zumal es der Be-

schwerdeführerin 3 eigenen Angaben zufolge möglich war, das Kranken-

haus aufzusuchen und in diesem Zusammenhang nicht geltend gemacht 

wurde, es sei ihr eine Behandlung verweigert worden (vgl. SEM act. 5/pag. 

140). Das Gleiche gilt auch für die in der Beschwerdeschrift vom 5. April 

2023 geltend gemachte Schwangerschaft der Beschwerdeführerin 4, de-

ren Kind mittlerweile geboren worden sein dürfte. Nachdem vorliegend je-

doch keine Gründe erkennbar sind, welche im Fall einer Rückkehr der Be-

schwerdeführenden vom Iran nach Afghanistan die Erteilung eines Einrei-

sevisums in die Schweiz rechtfertigten (vgl. nachfolgende E. 6.2 f.), besteht 

auch keine Veranlassung, sich zu einer möglichen Gefährdung ihrer Per-

sonen im Iran zu äussern. 

6.2  

6.2.1 Bei der Beurteilung der Sicherheitslage in Afghanistan lassen sich 

Gruppen von Personen definieren, die aufgrund ihrer Exponiertheit einem 

erhöhten Verfolgungsrisiko ausgesetzt sind. Dazu gehören unter anderem 

Personen, die der afghanischen Regierung oder der internationalen Ge-

meinschaft nahestehen oder als Unterstützer derselben wahrgenommen 

werden, sowie westlich orientierte oder der afghanischen Gesellschafts-

ordnung aus anderen Gründen nicht entsprechende Personen (vgl. bspw. 

Urteile des BVGer E-1578/2023 vom 6. April 2023 E. 8.5.1; D-2161/2021 

vom 12. Januar 2022 E. 7.2 ff.). Dazu gehören unter anderem (ehemalige) 

Angehörige der Sicherheitskräfte (ANDSF) oder zivile Beschäftigte der in-

ternationalen Sicherheitskräfte (Ortskräfte) sowie Zivilpersonen, die als 

Unterstützer solcher Gruppen betrachtet werden (vgl. dazu Urteil  

D-1728/2022 vom 10. Mai 2022 E. 7.3). Angehörige der Sicherheitskräfte 

sind am häufigsten und stärker als andere potentielle Risikogruppen 

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Übergriffen durch die Taliban ausgesetzt (vgl. dazu SEM, Focus Afghanis-

tan – Verfolgung durch Taliban: Potentielle Risikoprofile, 15. Februar 2022, 

Bern, S. 4 und S. 14, ˂ www.sem.admin.ch ˃ Internationales & Rückkehr 

˃ Herkunftsländerinformationen ˃ Asien und Nahost, abgerufen am 

08.06.2023 [nachfolgend: SEM, Risikoprofile]). Zudem weisen Personen, 

welche für die US-Armee gearbeitet haben, ein erhöhtes Risikoprofil auf 

(vgl. SEM, Risikoprofile, S. 21). Die Taliban haben nach der Machtüber-

nahme bekanntgegeben, die Mitarbeiter der früheren Regierung nicht zu 

verfolgen. Vielmehr haben sie diese mehrfach dazu aufgerufen, an ihre Ar-

beitsplätze zurückzukehren, da auch die neue Interimsregierung auf ihre 

Kompetenzen angewiesen sei. Trotz dieser Ankündigung sind Übergriffe 

auf Mitarbeitende der bisherigen Regierung dokumentiert. Wie die Taliban 

eine Person behandeln, hängt stark von deren bisheriger Funktion ab. 

Übergriffe betreffen insbesondere Personen in exponierten Positionen, die 

zuvor in die Bekämpfung und Verurteilung der Taliban involviert waren, so 

etwa Staatsanwälte und Richter (insbesondere Frauen), die an Verfahren 

gegen Taliban-Vertreter beteiligt waren, oder das Gefängnis-Personal. 

Übergriffe gegenüber Angestellten im Gesundheits- und im Bildungs-Sek-

tor sind hingegen selten. Es gibt zudem regionale Unterschiede. Sodann 

sind Frauen im Staatsdienst nicht mehr zugelassen (SEM, Risikoprofile, 

S. 35). Frauen haben in Afghanistan generell einen niedrigeren gesell-

schaftlichen Status als Männer, was oft zu Einschränkungen ihrer Freihei-

ten und zu geschlechtsspezifischer Gewalt führt. Viele der Frauen, die vor 

der Machtergreifung öffentliche Ämter bekleidet hatten, wurden belästigt 

und verstecken sich. Einige von ihnen wurden nicht nur von den Taliban, 

sondern auch von anderen Mitgliedern der Gesellschaft bedroht (bspw. Eu-

ropean Agency for Asylum [EUAA], Afghanistan – Targeting of Individuals, 

Country of Origin Information, August 2022, S. 88, 94 und S. 98 f.). 

6.2.2 Vorliegend sollen die Taliban dem Beschwerdeführer 1 vorwerfen, er 

habe mit Taliban-Gegnern (Hazara-Gruppen) respektive mit der früheren 

Regierung im Kampf gegen sie kooperiert, was zur Inhaftierung des Be-

schwerdeführers 5 im (Nennung Zeitpunkt) und des Beschwerdeführers 1 

im (Nennung Zeitpunkt) geführt habe. Für den Nachweis der geltend ge-

machten Bedrohung durch die Taliban und damit der individuell-konkreten 

Gefährdungssituation reichten die Beschwerdeführenden ein Foto ein, das 

den Beschwerdeführer 5 mit Verletzungen am (Nennung Körperteil) zeige. 

Gestützt auf einen Fotovergleich mit den in den Akten liegenden Identitäts-

dokumenten (Pass) oder dem Visumsantrag (vgl. SEM act. 3/pag. 40-47 

und 71-89) dürfte es sich bei der auf dem Foto gezeigten Person um den 

Beschwerdeführer 5 handeln. Dem Foto kommt jedoch bereits deshalb 

http://www.sem.admin.ch/

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kein Beweiswert zu, weil es sich zeitlich der beschriebenen Situation vom 

(Nennung Zeitpunkt) nicht zuordnen lässt. Ausserdem soll das Foto Verlet-

zungen am (Nennung Körperteil) des Beschwerdeführers 5 zeigen; es sind 

jedoch vielmehr Striemen am (Nennung anderes Körperteil) und kaum sol-

che am (Nennung Körperteil), der ohnehin nur sehr eingeschränkt zu se-

hen ist, sichtbar. Jedenfalls lassen die erkennbaren Striemen am Körper 

keinen Rückschluss darüber zu, ob er tatsächlich während (Nennung 

Dauer) mit (Nennung Gegenstand) gefoltert wurde und durch welche Per-

sonen und aus welchem Grund. 

6.2.3 Sodann können den in den Akten liegenden handschriftlichen (Nen-

nung Beweismittel) (vgl. SEM act. 5/pag. 114-116) zum Nachweis einer 

ernsthaften und konkreten Gefährdung des Beschwerdeführers 1 bezie-

hungsweise der Beschwerdeführenden seitens der Taliban keine rechtser-

hebliche Beweiskraft beigemessen werden. So lassen die erwähnten 

Schreiben keine konkreten Hinweise erkennen, dass diese durch die Tali-

ban verfasst wurden. In dem als (Nennung Beweismittel) wird erklärt, dass 

der Beschwerdeführer 1 von der kommandierenden Einheit des Distrikts 

(...) aufgefordert worden sei, sich bei der (Nennung Abteilung von [...]) 

schnellstmöglich einzufinden; dies entsprechend seiner Schuld wegen der 

Zahlung von Strafe und Waffe. Dass der Beschwerdeführer 1 oder seine 

Familie im Vorfeld der Hausdurchsuchung vom (...) eine solche Vorladung 

erhalten hätten oder er eine Strafe hätte zahlen müssen, wurde jedoch an 

keiner Stelle geltend gemacht. Beim (Nennung Beweismittel) handelt es 

sich um (Nennung Zweck und Aussteller des Schreibens), welche bestäti-

gen, dass der Beschwerdeführer 1 nach der Zahlung von (Nennung Be-

trag) aus der Station (...) entlassen werde und bis zu (Nennung Dauer) in 

dieser Station unterschreiben müsse. Das Schreiben gibt keine Auskunft 

darüber, seit wann er in dieser Station und aus welchem Grund er dort 

festgehalten worden sei. Ausserdem führten die Beschwerdeführenden nir-

gends an, die Freilassung des Beschwerdeführers 1 sei nebst der Geld-

zahlung mit einer Meldepflicht verbunden gewesen. Diesen Beweismitteln 

kann demnach zum Nachweis einer gezielten, mithin visumsrelevanten 

Verfolgung durch die Taliban in der Tat keinerlei Beweiskraft beigemessen 

werden. 

6.2.4 Überdies sind die Aussagen der Beschwerdeführenden zur Inhaftie-

rung des Beschwerdeführers 1 im (Nennung Zeitpunkt) unstimmig ausge-

fallen. Im Visumsgesuch vom 18. August 2022 (vgl. SEM act. 3/pag. 92) 

wird ausgeführt, dass im Krankenhaus nicht nur er, sondern auch die von 

ihm begleitete Beschwerdeführerin 3 von den Taliban festgenommen, 

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eingesperrt und gefoltert worden sein soll. Im späteren Verlauf des Verfah-

rens wurde eine solche Haft der Beschwerdeführerin 3 aber nie mehr the-

matisiert. Sodann sei der Beschwerdeführer 1 im (Nennung Zeitpunkt) er-

neut von den Taliban aufgesucht und in Haft genommen worden, wobei er 

nach (Nennung Dauer) nach einer Geldzahlung wieder freigekommen sei, 

was eine zweimalige Inhaftierung in diesem Zeitraum bedeuten würde. Ge-

genüber der Schweizer Vertretung gaben sie hingegen an, der Beschwer-

deführer 1 sei nur einmal verhaftet und insgesamt (Nennung Dauer) fest-

gehalten und gefoltert worden, um anschliessend infolge der Geldzahlung 

freigelassen worden zu sein (vgl. SEM act. 3/pag. 101). In ihrer Einsprache 

vom 19. Dezember 2022 wiederum wird die Haftdauer des Beschwerde-

führers 1 mit etwas mehr als (Nennung Dauer) beziffert, wobei es die Fa-

milie geschafft habe, im (Nennung Zeitpunkt) den geforderten Lösegeldbe-

trag aufzutreiben, um ihn freizukaufen (vgl. SEM act. 5/pag. 140). Bei die-

ser Sachverhaltsschilderung stehen somit nicht nur die Haftdauer, sondern 

auch der Entlassungszeitpunkt im Widerspruch zu den vorherigen Äusse-

rungen. Auch können diese Aussagen nicht mit dem im Schreiben vom (...) 

angedeuteten Zeitpunkt der Entlassung aus der Haft in Übereinstimmung 

gebracht werden. 

6.2.5 Soweit die Beschwerdeführenden auf ihre Zugehörigkeit zur Ethnie 

der Hazara hinweisen, was auch ein Grund sei, weshalb sie durch die Ta-

liban gefährdet seien, ist zwar nicht in Abrede zu stellen, dass sich die Si-

tuation der Hazara in Afghanistan nach der Machtübernahme der Taliban 

schwierig präsentieren kann. Gemäss der Rechtsprechung des Bundes-

verwaltungsgerichts ist indessen nach wie vor nicht von einer Kollektivver-

folgung der Hazara in Afghanistan auszugehen (vgl. Urteil des BVGer 

E-1060/2022 vom 22. März 2022 E. 6.2.1). Die blosse Zugehörigkeit zur 

Ethnie der Hazara ist daher auch unter Berücksichtigung der aktuellen 

Machtverhältnisse in Afghanistan nicht ausreichend, um ein konkretes Ver-

folgungsinteresse der Taliban an ihren Personen herzuleiten. 

6.2.6 Ferner ist aus den Akten ebenso wenig erkennbar, inwiefern die Be-

schwerdeführerinnen 2, 3 und 4 aufgrund ihrer bisherigen Tätigkeiten als 

Hausfrau und Schülerinnen ins Visier der Taliban geraten sein sollen. Dem 

Bundesverwaltungsgericht ist bewusst, dass sich die Situation für Frauen 

und Mädchen in Afghanistan nach der Machtübernahme der Taliban im Au-

gust 2021 kontinuierlich verschlechtert hat. Davon sind jedoch alle Frauen 

und Mädchen in Afghanistan – und nicht einzig die Beschwerdeführerinnen 

2, 3 und 4 individuell – in ähnlicher Weise betroffen. Das blosse Merkmal 

des weiblichen Geschlechts reicht auch unter Berücksichtigung der 

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aktuellen Machtverhältnisse in Afghanistan nicht aus, um im konkreten Ein-

zelfall offensichtlich eine unmittelbare, ernsthafte und konkrete Gefährdung 

im Sinne von Art. 4 Abs. 2 VEV zu begründen (vgl. Urteil des BVGer  

F-1451/2022 vom 27. März 2024 E. 8.4 [zur Publikation vorgesehen]). Eine 

besonders gelagerte Gefährdungssituation im Vergleich zu anderen in Af-

ghanistan lebenden Personen, namentlich auch anderen Frauen und Mäd-

chen, vermochten die Beschwerdeführenden weder aufzuzeigen noch wird 

eine solche geltend gemacht. So führen sie in diesem Zusammenhang 

nicht an, dass die Beschwerdeführerin 3 wegen ihrer früheren Teilzeittätig-

keit im Rahmen eines humanitären Projekts der (Nennung Organisation) 

jemals von den Taliban behelligt oder auch nur befragt worden wäre. Eine 

besondere Notsituation, die ein behördliches Eingreifen zwingend erforder-

lich machen würde, ist daher zu verneinen. 

6.2.7 Sodann ist nicht hinreichend erstellt, dass es den Beschwerdeführe-

rinnen 2 und 3 versagt bliebe, ihren nicht lebensbedrohlichen gesundheit-

lichen Beschwerden die nötige Therapie und Medikation zukommen zu las-

sen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass sie sowohl im Iran als auch in der 

Schweiz über nahe Verwandte verfügen, auf deren Unterstützung sie – ins-

besondere auch in finanzieller Hinsicht – zählen dürfen und schon bereits 

durften (vgl. Beschwerdeschrift S. 6 Ziff. 12 und S. 12 Ziff. 37). Es bleibt 

anzumerken, dass bis anhin von der Rechtsprechung nicht abschliessend 

geklärt wurde, ob das nationale Visum aus humanitären Gründen zur Ab-

hilfe einer rein medizinischen Notlage überhaupt zur Verfügung stünde 

(vgl. hierzu Urteile des BVGer F-1077/2024 E. 6.2; F-825/2023 vom 6. De-

zember 2023 E. 5.1; jeweils mit Hinweisen auf BVGE 2018 VII/5 E. 3.6.3; 

2015/5 E. 4.1.2; Urteile des BVGer F-2503/2022 vom 26. Juni 2023 E. 8; 

F-137/2021 vom 22. September 2021 E. 5.3; F-533/2020 E. 3.4; 

E-3577/2015 vom 29. Juni 2015 E. 6.2.2 m.w.H.; D-5815/2014 vom 

11. Februar 2015 E. 4.5; Botschaft vom 26. Mai 2010 zur Änderung des 

Asylgesetzes, BBl 2010 4455, 4490; SYLVAIN FÉLIX/JÉRÔME SIEBER/GRE-

GOR CHATTON, Le «nouveau» visa humanitaire national : précision de cette 

notion à la lumière de la jurisprudence du Tribunal administratif fédéral, in: 

ASYL 3/2019, S. 11). Wie sich aus dem vorstehend Gesagten ergibt, 

braucht die Frage vorliegend indes nicht in grundsätzlicher Weise geklärt 

zu werden. 

6.3 Insgesamt vermögen die Darlegungen der Beschwerdeführenden und 

die vorliegenden Unterlagen keine unmittelbare, ernsthafte und konkrete 

Gefährdung ihrer Personen zu begründen. Auch die vorhandenen Bindun-

gen zur Schweiz vermögen an dieser Einschätzung nichts zu ändern. Ein 

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bestehendes soziales Netz in der Schweiz allein genügt für die Erteilung 

humanitärer Visa nicht, wenn – wie in casu – keine unmittelbare und kon-

krete Gefährdungslage gegeben ist (vgl. Urteile des BVGer F-997/2022 

vom 18. Oktober 2023 E. 6.7; F-2107/2022 vom 3. Juli 2023 E. 6.3;  

F-5064/2021 vom 23. Januar 2023 E. 7.5). 

7.  

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführenden die 

Voraussetzungen für die Ausstellung eines humanitären Visums zwecks 

Einreise in die Schweiz nicht erfüllen. Die angefochtene Verfügung erweist 

sich somit im Lichte von Art. 49 VwVG als rechtmässig. Die Beschwerde 

ist abzuweisen. 

8.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten den Beschwerde-

führenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Das mit der Beschwerde 

gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

wurde jedoch mit Zwischenverfügung vom 25. April 2023 gutgeheissen. Es 

sind daher keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 18 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden und die Vorinstanz. 

 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Regula Schenker Senn Stefan Weber 

 

 

 

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