# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 814e158c-016f-5dc1-802f-428c629f711b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** SB250208-O1
**Docket/Reference:** SB250208-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/SB250208-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer  

Geschäfts-Nr.: SB250208-O/U/cwo

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. M. Langmeier, Präsident, Ersatzoberrichterin 

lic. iur. V. Seiler und Ersatzoberrichter PD Dr. S. Zogg sowie 

Gerichtsschreiber MLaw F. Herren

Urteil vom 28. August 2025

in Sachen

A._____,

Beschuldigter und Berufungskläger

verteidigt durch Rechtsanwalt Mag. iur. X._____, 

gegen

Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte

betreffend Fahren in fahrunfähigem Zustand etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 

10. Abteilung - Einzelgericht, vom 13. Januar 2025 (GB240081)

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Anklage:

Der als Anklageschrift geltende Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis 

vom 25. September 2024 (Urk. 11) ist diesem Urteil beigeheftet.

Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 36 S. 12 f.)

"Es wird erkannt:

1.

Der Beschuldigte ist schuldig des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 

Abs. 2 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV sowie der 

Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a BetmG.

2.

Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 30.– sowie 

mit einer Busse von Fr. 500.–. 

3.

Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfrei-

heitsstrafe von 5 Tagen. 

4.

Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. 

Die Busse ist zu bezahlen.

5.

Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:

Fr.

Fr.

Fr.

1'200.–

; die weiteren Kosten betragen:

1'100.–

  Gebühr Strafuntersuchung

2'241.25   Gutachten, Auslagen Stadtpolizei etc.

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.

6.

Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten 

auferlegt.

7.

8.

(Mitteilungen) 

(Rechtsmittel)" 

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Berufungsanträge:
(Prot. II S. 6)

a)

Der Verteidigung des Beschuldigten (Urk. 37 S. 2):

1.

Der Beschuldigte sei freizusprechen vom Vorwurf des Fahrens in fahrunfähi-

gem Zustand und der Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes.

2.

Unter Ausrichtung einer Entschädigung für die angemessene Ausübung der 

Verfahrensrechte im erstinstanzlichen und oberinstanzlichen Verfahren 

gemäss Kostennoten.

3.

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Staates.

b)

Der Staatsanwaltschaft (Urk. 43):

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils

Erwägungen:

I. Prozessuales   

1. Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil vom 13. Januar 2025 

sprach  das  Bezirksgericht  Zürich,  10.  Abteilung  -  Einzelgericht  (Vorinstanz),  den 

Beschuldigten des Fahrens in fahrunfähigem Zustand sowie der Übertretung des 

Betäubungsmittelgesetzes  schuldig  und  bestrafte  ihn  mit  einer  bedingt  vollzieh-

baren Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 30.–, bei einer Probezeit von 2 Jahren, 

sowie mit einer Busse von Fr. 500.–, bei einer Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen. 

Das Urteil wurde dem Beschuldigten gleichentags mündlich eröffnet und im Dispo-

sitiv  übergeben  (Prot.  I  S.  12  f.;  Urk.  25;  zum  erstinstanzlichen  Verfahrensgang 

vgl. Urk.  36  S.  3).  Der  Beschuldigte  meldete  mit  Eingabe  vom  22.  Januar  2025 

innert Frist gegen das Urteil Berufung an (Urk. 26).

2. Nach Zustellung des begründeten Urteils (Urk. 28; Urk. 31/2) liess der Beschul-

digte am 22. April 2025 fristgerecht die Berufungserklärung einreichen und bean-

tragte einen vollumfänglichen Freispruch, unter Ausrichtung einer Entschädigung 

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für  die  erbetene  Verteidigung  und  ausgangsgemässer  Kosten-  und  Entschädi-

gungsfolge, wobei er auf eine seiner Meinung nach unrichtige bzw. unvollständige 

Sachverhaltsfeststellung  der  Vorinstanz  und  Mangelhaftigkeit  des  pharmakolo-

gisch-toxikologischen  Gutachtens  des  Instituts  für  Rechtsmedizin  der  Universität 

Zürich  (IRM)  verwies  (Urk.  37  S.  2  ff.).  Mit  Präsidialverfügung  vom  8. Mai  2025 

wurde die Berufungserklärung in Anwendung von Art. 400 Abs. 2 und 3 und Art. 401 

StPO der Staatsanwaltschaft zugestellt und dieser Frist angesetzt, um hinsichtlich 

der  Berufung  des  Beschuldigten  gegebenenfalls  Anschlussberufung  zu  erheben 

oder begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen. Dem Beschul-

digten wurde gleichzeitig Frist angesetzt, um mitzuteilen, ob er im jetzigen Zeitpunkt 

einen Beweisantrag auf Einholung eines neuen pharmakologisch-toxikologischen 

Gutachtens stelle; ebenfalls wurde er unter Hinweis auf sein Mitwirkungsverweige-

rungsrecht  aufgefordert,  das  "Datenerfassungsblatt"  und  Urkunden  einzureichen 

(Urk. 41). Mit Eingabe vom 28. Mai 2025 kam der Beschuldigte dieser Aufforderung 

nach und beantragte die Einholung eines umfassenden Berichtes der Notfalldienste 

und  des  Universitätsspitals  Zürich  zu  der  ihm  am  2.  August  2023  verabreichten 

Medikation  und  eines  unabhängigen  pharmakologisch-toxikologischen  Gutach-

tens,  vorzugsweise  ausserhalb  des  Kantons  Zürich  (Urk.  44).  Mit  Eingabe  vom 

12. Mai  2025  verzichtete  die  Staatsanwaltschaft  auf  Anschlussberufung  und 

Beweisanträge,  beantragte  die  Bestätigung  des  vorinstanzlichen  Urteils  und 

ersuchte  um  Dispensation  von  der  Teilnahme  an  der  Berufungsverhandlung 

(Urk. 43). Nach entsprechender Fristansetzung mit Präsidialverfügung vom 2. Juni 

2025  beantragte  die  Staatsanwaltschaft  mit  Eingabe  vom  10.  Juni  2025  die  Ab-

weisung des Beweisantrags der Verteidigung (Urk. 49). Mit Präsidialverfügung vom 

24. Juni 2025 wurden die Beweisanträge des Beschuldigten abgewiesen (Urk. 50).

3. Zur  heutigen  Berufungsverhandlung  erschien  der  Beschuldigte  in  Begleitung 

seines erbetenen Verteidigers, Rechtsanwalt Mag. iur. X._____ (die Staatsanwalt-

schaft war fakultativ vorgeladen worden; vgl. Urk. 52). Das vorliegende Urteil erging 

im Anschluss an die Berufungsverhandlung (Prot. II S. 10 f.).

4. Das vorinstanzliche Urteil ist in allen Punkten angefochten und damit in keinem 

Punkt in Rechtskraft erwachsen. Der gesamte angefochtene Entscheid steht unter 

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Berücksichtigung des Verschlechterungsverbots im Sinne von Art. 391 Abs. 2 StPO 

zur Disposition.

5. Auf  die  anlässlich  der  Berufungsverhandlung  wiederholten  bzw.  leicht  abge-

änderten  (Prot.  II  S.  8)  Beweisanträge  des  Beschuldigten  ist  im  Rahmen  der 

nachfolgenden  Erwägungen  einzugehen.  Ebenfalls  werden  die  Vorbringen  der 

Verteidigung  betreffend  die  Verwertbarkeit  des  Gutachtens  aufgrund  Mangel-

haftigkeit/Unvollständigkeit  und  unzulässiger  Beweiserhebung  (vgl.  Urk.  37; 

Urk. 44) nachfolgend im Rahmen der Beweiswürdigung geprüft.

6. Das  angefochtene  Urteil  erging  am  13.  Januar  2025  (Urk.  36).  Die  jüngste 

Revision der Strafprozessordnung trat per 1. Januar 2024 in Kraft. Für Rechtsmittel 

gegen erstinstanzliche Entscheide, die nach Inkrafttreten dieses Gesetzes gefällt 

werden, gilt neues Recht (Art. 454 Abs. 1 StPO). Das Berufungsverfahren richtet 

sich somit nach dem neuen Recht. 

1. Vorwurf / Beweise / Grundsätze der Beweiswürdigung

II. Sachverhalt 

1.1. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten vor, den Personenwagen des 

Typs Toyota Yaris mit der Kontrollschildnummer "ZH 1" am 2. August 2023 um ca. 

10:55 Uhr auf der B._____-strasse in Richtung … [Örtlichkeit] in … Zürich gelenkt 

zu haben, obwohl er zuvor Betäubungsmittel, namentlich Marihuana, konsumiert 

habe, sodass er im Zeitpunkt der Fahrt eine Konzentration von 12 µg/L Tetrahydro-

cannabinol (THC) im Blut aufgewiesen habe und damit fahrunfähig gewesen sei. 

Dabei habe er bei Antritt der Fahrt aufgrund seines Betäubungsmittelkonsums ge-

wusst  bzw.  damit  rechnen  müssen,  sich  in  fahrunfähigem  Zustand  zu  befinden. 

Überdies habe sich der Beschuldigte der Übertretung des Betäubungsmittelgeset-

zes schuldig gemacht, da er vor der Fahrt Marihuana konsumiert habe, welches er 

zuvor zum Eigenkonsum erworben habe, im Wissen darum, dass jeglicher Umgang 

mit Betäubungsmitteln in der Schweiz verboten sei (act. 11 S. 3).

1.2. Im Rahmen der Beweiswürdigung ist zu prüfen, ob die bestrittenen Sachver-

halte bzw. Sachverhaltselemente erwiesen sind. Die Vorinstanz hat die Grundsätze 

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der Sachverhaltserstellung und der Beweiswürdigung zutreffend dargelegt (Urk. 36 

S.  5)  und  die  Aussagen  des  Beschuldigten  in  der  Untersuchung  sowie  seinen 

Standpunkt  korrekt  wiedergegeben  (Urk.  36  S.  4  f.).  Dazu  kann  vorab  auf  die 

Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO).

1.3. An Beweismitteln liegen neben den Einvernahmen des Beschuldigten (Urk. 2; 

Urk. 16; Prot. I S. 6 ff.; Urk. 57) vor ein Polizeirapport mit Beilagen (Urk. 1; Urk 4/1-

6) und das Finz-Set vom 3. August 2023 mit unterzeichnetem Empfangsschein vom 

13. August 2023 (Urk. 3/1 und Urk. 3/3), das Protokoll der ärztlichen Untersuchung 

vom 2. August 2023 (Urk. 3/5), das pharmakologisch-toxikologische Gutachten des 

IRM vom 23. August 2023 (Urk. 3/4) samt Ergänzungsgutachten vom 9. Juli 2024 

(Urk. 9/11; nachfolgend, soweit nicht anders nötig, einheitlich als "Gutachten" be-

zeichnet) und die auf Antrag des Beschuldigten unter entsprechender Entbindung 

vom Arztgeheimnis (Urk. 9/6) beigezogenen Akten des Universitätsspitals Zürich 

(Urk. 10/5; Austrittsbericht: Urk. 4/2) sowie des IRM (Urk. 10/3). 

1.4. Der Beschuldigte anerkennt, zum besagten Zeitpunkt am 2. August 2023 das 

genannte Fahrzeug gelenkt zu haben, bestreitet hingegen, aufgrund Betäubungs-

mitteleinflusses fahrunfähig gewesen zu sein. Der Beschuldigte stellt sich auf den 

Standpunkt,  dass  zum  einen  die  Blutprobe  und  das  darauf  gestützte  Gutachten 

samt Ergänzung des IRM mangels Anfangsverdacht rechtswidrig erlangt und nicht 

verwertbar seien, da die bei ihm plötzlich aufgetretene Bewusstlosigkeit (Synkope) 

durch eine Überleitungsstörung zum Herzen "AV-Block III" verursacht, mithin herz-

bedingt gewesen sei. Zum anderen sei das IRM-Gutachten formell und materiell 

mangelhaft und ebenfalls unverwertbar. Ohne Wiederholung der Beweisabnahme 

könne nicht mit der erforderlichen Sicherheit festgestellt werden, ob die ausgewer-

teten Proben überhaupt von ihm stammten bzw. ob sie am 2. August 2023 entnom-

men worden seien, was er bestreite (vgl. Urk. 23; Urk. 37 S. 3 ff.; Prot. II S. 8 f.). 

Mithin ist zu prüfen, ob sich die Anklagevorwürfe aufgrund der vorhandenen (oder 

allenfalls antragsgemäss zu ergänzenden) Beweismittel rechtsgenügend erstellen 

lassen. Die Vorinstanz hat die dabei zu berücksichtigenden Grundsätze zutreffend 

dargestellt, worauf vorab verwiesen werden kann (Urk. 36 S. 5).

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1.5. Zu ergänzen ist, dass die beschuldigte Person sich nicht selbst belasten muss 

(Grundsatz "nemo tenetur"). Sie hat namentlich das Recht, die Aussage und ihre 

Mitwirkung im Strafverfahren zu verweigern (Art. 113 Abs. 1 StPO). Schweigen darf 

nicht als Indiz für die Schuld der beschuldigten Person gewertet werden (BGE 142 

IV 207 E. 8.2 und 8.3; BGE 138 IV 47 E. 2.6.1). Hingegen darf gewürdigt werden, 

wenn sich ein Beschuldigter weigert, zu seiner Entlastung erforderliche Angaben 

zu machen, obschon eine Erklärung angesichts der belastenden Beweiselemente 

vernünftigerweise  erwartet  werden  dürfte.  Dies  gilt  insbesondere,  wenn  der 

Beschuldigte  von  seinem  Schweigerecht  nur  punktuell  Gebrauch  macht 

(BGer 6B_1385/2021 vom 29. August 2023 E. 2.4.1; 6B_582/2021 vom 1. Septem-

ber 2021 E. 4.3.1; 6B_1009/2017 vom 26. April 2018 E. 1.4.2). 

2. Feststellung der Fahrunfähigkeit

2.1. Die beschuldigte Person kann untersucht werden, um den Sachverhalt festzu-

stellen.  Eingriffe  in  die  körperliche  Integrität  der  beschuldigten  Person  können 

angeordnet  werden,  wenn  sie  weder  besondere  Schmerzen  bereiten  noch  die 

Gesundheit  gefährden  (Art.  251  Abs.  2  und  3  StPO).  Fahrzeugführer  sowie  an 

Unfällen  beteiligte  Strassenbenützer  können  einer  Atemalkoholprobe  unterzogen 

werden (Art. 55 Abs. 1 SVG). Untersuchungen bezüglich Drogen oder Arzneimittel 

sind gestützt auf Art. 55 Abs. 2 SVG nur zulässig, wenn der Fahrzeugführer Anzei-

chen für eine Fahrunfähigkeit aufweist, die nicht allein auf Alkohol zurückzuführen 

ist (BGE 139 II 95 E. 2.1). Bei solchen Anzeichen kann der Fahrzeugführer weiteren 

Untersuchungen,  namentlich  Urin-  oder  Speichelproben,  unterzogen  werden 

(Art. 55  Abs.  2  SVG)  und  es  muss  eine  Blutprobe  angeordnet  werden  (Art.  55 

Abs. 3 lit. a SVG; Art. 12a SKV). Eine Blutprobe kann zudem angeordnet werden, 

wenn die Durchführung einer Atemalkoholprobe unmöglich oder nicht geeignet ist, 

um die Widerhandlung festzustellen (Art. 55 Abs. 3bis SVG). 

2.2. Für die Beantwortung der Frage, wann Anzeichen von Fahrunfähigkeit respek-

tive  ein  entsprechender  Anfangsverdacht  bestehen,  ist  die  Rechtsprechung  zu 

Art. 91a SVG heranzuziehen. Die Frage nach dem Vorliegen von Anzeichen der 

Fahrunfähigkeit  beurteilt  sich  nach  den  konkreten  Umständen.  Solche  Indizien 

können  sich  aus  äusseren  Umständen  wie  einem  verursachten  Unfall  oder  aus 

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dem Zustand  des  Fahrzeuglenkers  ergeben  (vgl.  BGE  130  IV  32  E.  3.5;  vgl. 

BGer 6B_244/2011 vom 20. Juni 2011 E. 3). Erfolgte eine Blutentnahme oder Urin-

probe ohne auf eine Fahrunfähigkeit hinweisende Anzeichen, wurden die Proben 

rechtswidrig  erlangt  und  sind  gestützt  auf  Art.  141  Abs.  2  StPO  nicht  verwertbar 

(vgl. BGE 139 II 95 E. 2.2). 

2.3. Im Finz-Set, erstellt am 3. August 2023, wird angegeben, eine Atemalkohol-

probe  habe  nicht  durchgeführt  werden  können,  da  der  Beschuldigte  bereits  aus 

dem Fahrzeug ausgestiegen sei, sich hingelegt habe und durch Passanten betreut 

worden sei (Urk. 3/1 S. 2). Im Polizeirapport vom 31. August 2023 wird demgegen-

über  erwähnt,  der  durchgeführte  Atemalkoholtest  habe  einen  Wert  von  0.0 mg/l 

ergeben  (Urk.  1  S.  5).  Bei  der  ärztlichen  Untersuchung  am  Unfalltag  wurde  kein 

Alkohol-  oder  Cannabisfoetor  festgestellt  (Urk.  3/5).  Die  Vorinstanz  bezog  sich 

darauf,  dass  der  Atemlufttest  vor  Ort  negativ  gewesen  sei  und  erwog,  dass  bei 

dieser Ausgangslage die Staatsanwaltschaft gestützt auf Art. 55 Abs. 3bis SVG und 

Art. 251 StPO ohne Weiteres die Auswertung der Blutprobe habe anordnen dürfen, 

zumal es keine Erklärung für den Unfall bzw. die Bewusstlosigkeit gegeben habe. 

Weiter führte sie an, der Beschuldigte habe zwar bei der Einlieferung in das Spital 

Herzrhythmusstörungen  aufgewiesen,  indessen  sei  allgemein  bekannt,  dass 

Cannabiskonsum  sowohl  zur  Bewusstlosigkeit  wie  auch  zu  Herzrhythmusstörun-

gen führen könne. Insofern sei der Umstand, dass Herzrhythmusstörungen festge-

stellt  worden  seien,  keineswegs  entlastend  für  den  Beschuldigten  und  ändere 

nichts an der Frage, ob eine Blutentnahme und entsprechende Auswertung zuläs-

sig gewesen sei oder nicht (Urk. 36 S. 6). 

2.4. Die  Verteidigung  beanstandet  unter  Verweis  auf  den  Widerspruch  zwischen 

dem FinZ-Set und dem Polizeirapport, das polizeiliche Vorgehen zur Feststellung 

der Fahrunfähigkeit gegenüber dem Beschuldigten stehe nicht im Einklang mit den 

gesetzlichen  Vorgaben,  da  im  FinZ-Set  vom  3.  August  2023  keine  Indizien  bzw. 

Auffälligkeiten durch die Polizei festgehalten seien. Es sei daher eine unzulässige 

Beweisausforschung erfolgt. Ein Unfall allein könne ohne Einzelfallbetrachtung und 

Würdigung allfälliger Indizien keine Blutentnahme oder Urinprobe rechtfertigen. Die 

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Proben vom 2. August 2023 seien somit rechtswidrig erlangt und damit nicht ver-

wertbar (Urk. 23 S. 2 f.; Urk. 37 S. 5 ff.). 

2.5. Der in der Tat bestehende Widerspruch zwischen dem FinZ-Set vom 3. August 

2023 und dem Polizeirapport in der Frage, ob ein Atemalkoholtest gar nicht durch-

geführt  wurde  oder  aber  ein  negatives  Resultat  ergab,  ist  rechtlich  und  für  das 

vorliegende  Verfahren  vollkommen  unerheblich.  Denn  auch  ohne  negativen 

Atemalkoholtest  lagen  beim  Beschuldigten  Anzeichen  für  eine  nicht  alkohol-

bedingte Fahrunfähigkeit vor. Ein Unfall kann zur Begründung des erforderlichen 

Anfangsverdachtes durchaus ausreichend sein. Der Beschuldigte verursachte im 

Rahmen  seiner  Tätigkeit  als  Kurier  am  2. August  2023  um  ca.  10.55  Uhr  unbe-

stritten – was in prozessualer Hinsicht für die Rechtmässigkeit der Anordnung der 

Blut-  und  Urinprobe  zu  berücksichtigen  ist  –  mit  seinem  Fahrzeug  einen  Selbst-

unfall, indem er von der B._____-strasse abkam, auf das Trottoir und in die mö-

blierte, jedoch glücklicherweise menschenleere Terrasse des Restaurants C._____ 

in der B._____-strasse fuhr, dabei Verletzungen (Rippenbrüche; vgl. Urk. 4/2) erlitt 

und  einen  erheblichen  Sachschaden  (vgl.  Urk.  4/1  und  Urk.  4/3-6)  bewirkte.  Im 

FinZ-Set wurde der konkrete Unfallhergang am 2. August 2023, tagsüber um ca. 

10.55 Uhr, unter dem Titel "Kurzsachverhalt vor Ort" dahingehend geschildert, dass 

der Beschuldigte bei der Fahrt auf der B._____-strasse aus unbekannten Gründen 

das Bewusstsein und die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren habe. Er sei, ohne 

eine Reaktion einzuleiten, mit diversen Gegenständen kollidiert und in eine Mauer 

gefahren, wodurch er zum Stillstand gekommen sei (Urk. 3/1). Aufgrund des von 

Anfang  an  klaren  und  unbestrittenen  Unfallhergangs  bestanden  mit  Blick  auf  die 

Anordnung einer Untersuchung, namentlich Blutentnahme, Urinasservierung und 

ärztliche Untersuchung sehr wohl konkrete Anhaltspukte für eine Fahrunfähigkeit; 

folgerichtig wird unter "Grund der Abnahme resp. des Fahrverbots" "Offensichtlich 

fahrunfähig (BM, übermüdet, Krankheit etc.)" vermerkt (vgl. Urk. 3/1). 

2.6. Die vom Beschuldigten für seine Bewusstlosigkeit aufgrund der später festge-

stellten Befunde gegebene Erklärung – eine "Synkope durch AV-Block III", d.h. eine 

Bewusstlosigkeit  durch  kompletten  Ausfall  der  Überleitung  zwischen  Vorhof  und 

Kammern des Herzens – lag im Zeitpunkt der Anordnung der Blutprobe noch nicht 

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vor und kann den Anfangsverdacht bereits deshalb nicht ausräumen. Davon abge-

sehen wird im Verlaufseintrag vom 2. August 2023 der beigezogenen Akten des 

USZ (Urk. 10/5) als Diagnose eine "Synkope mit Autounfall bei Erstdiagnose eines 

AV-Block III noch unklarer Ätiologie", d.h. unklarer Krankheitsursache, angegeben. 

Bei Anordnung der Blutprobe war mithin die Ursache der plötzlichen Bewusstlosig-

keit, ebenso wie anfänglich im Spital, unklar. Unmittelbar erkennbar war dagegen, 

dass der Beschuldigte – wie er auch in der (späteren) polizeilichen Einvernahme 

vom  10.  August  2023  vorbrachte  –,  nachdem  er  wieder  zu  sich  gekommen  war, 

unter Schmerzen litt (Urk. 2 F/A 34, 56 f.; Urk. 1 S. 5). Weitere Beobachtungen des 

Verhaltens  des  Beschuldigten  im  Anschluss  an  den  Unfall  waren  damit  ebenso 

entbehrlich wie die Abnahme eines Atemalkoholtests, dessen Ergebnis ohnehin ne-

gativ  ausgefallen  wäre.  Der  Unfallhergang  begründete  unabhängig  davon  hin-

reichende  Anhaltspunkte  für  einen  Anfangsverdacht  von  nicht  alkoholbedingter 

Fahrunfähigkeit. Die Auffassung der Vorinstanz, die Staatsanwaltschaft habe bei 

der  vorliegenden  Ausgangslage  –  Selbstunfall  mit  Bewusstlosigkeit  unbekannter 

Ursache, keine Hinweise auf eine Alkoholintoxikation – gestützt auf Art. 55 Abs. 3bis 

SVG  und  Art. 251  StPO  ohne  Weiteres  die  Auswertung  der  Blutprobe  anordnen 

dürfen (Urk. 36 S. 6), ist korrekt. Das gilt gestützt auf Art. 55 Abs. 2 SVG auch für 

die Anordnung und Auswertung der Urinprobe. Der Grund der plötzlichen Bewusst-

losigkeit ist irrelevant und kann offen bleiben, ebenfalls die Frage, ob Cannabiskon-

sum sowohl zu Bewusstlosigkeit als auch zu Herzrhythmusstörungen führen kann, 

wie  die  Vorinstanz  nebenbei  bemerkte  (Urk. 36  S.  6).  Es  mag  sein,  dass  die 

Bewusstlosigkeit und mithin der Unfall (ausschliesslich) durch die im Spital festge-

stellte  Herzrhythmusstörung  verursacht  wurde.  Das  Verfahren  wegen  grober 

Verkehrsregelverletzung  gegen  den  Beschuldigten  wurde  denn  auch  eingestellt 

(Urk. 13). Am Anfangsverdacht für die Blut- und Urinprobe ändert die später fest-

gestellte bzw. bekannt gewordene Herzrhythmusstörung unklarer Ursache nichts. 

Die Frage bleibt mithin, ob eine betäubungsmittelbedingte Fahrunfähigkeit bei der 

fraglichen Fahrt des Beschuldigten vorlag.

2.7. Die Anordnung und Auswertung der Blut- und Urinproben erfolgte rechtmässig, 

und  die  Proben  stellen  grundsätzlich  –  unter  Vorbehalt  der  weiteren  Rügen  des 

Beschuldigten – verwertbare Beweismittel dar. 

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3. Identität der untersuchten Proben / Beweiskraft des IRM-Gutachtens

3.1. Gemäss Art. 189 StPO lässt die Verfahrensleitung ein Gutachten von Amtes 

wegen  oder  auf  Antrag  einer  Partei  durch  die  gleiche  sachverständige  Person 

ergänzen  oder  verbessern  oder  bestimmt  weitere  Sachverständige,  wenn  das 

Gutachten unvollständig oder unklar ist (lit. a), mehrere Sachverständige in ihren 

Ergebnissen erheblich voneinander abweichen (lit. b) oder Zweifel an der Richtig-

keit des Gutachtens bestehen (lit. c). Wie alle Beweismittel unterliegen Gutachten 

der freien richterlichen Beweiswürdigung. Kriterien der Würdigung sind dabei die 

Vollständigkeit, die Nachvollziehbarkeit und die Schlüssigkeit. Bei rein technischen 

Fachfragen drängt sich allerdings im Regelfall kaum ein Bedürfnis auf, gutachterli-

che Erkenntnisse zu hinterfragen bzw. von ihnen ganz oder teilweise abzuweichen. 

Diese lassen sich mit exakten naturwissenschaftlichen Methoden verobjektivieren. 

Ein  Abweichen  vom  Gutachten  ist  nur  aus  triftigen  Gründen  zulässig  (vgl.  BSK 

StPO-HEER, 3. Aufl., 2023, Art. 189 N 2). 

3.2. Im pharmakologisch-toxikologischen Gutachten des IRM vom 23. August 2023 

(nachfolgend:  Gutachten)  wurden  ca.  9  ml  peripheres  Blut  ab  einer  Probe  vom 

2. August 2023 um 12.20 Uhr und ca. 10 ml Urin ab einer Probe vom 2. August 

2023 um 16.45 Uhr untersucht. Die gezielte forensisch-toxikologische Analyse des 

peripheren Blutes habe 12 (8-16) µg/L THC, 5.2 µg/L Hydroxy-THC (aktiver THC-

Metabolit) und 130 µg/L THC-Carbonsäure (THC-Metabolit) ergeben. Die gezielte 

forensisch-toxikologische  Analyse  des  Urins  habe  Metamizol-Metaboliten  und 

Paracetamol qualitativ nachgewiesen. Bei Metamizol (Novalgin) und Paracetamol 

(Dafalgan, Panadol) handle es sich um typische Notfallmedikamente, sie seien sehr 

wahrscheinlich im Rahmen der medizinischen Versorgung verabreicht worden. Die 

gezielten  Untersuchungen  auf  Opiat-Drogen,  Opiat-Pharmaka,  Cocain,  Amphet-

amine,  Methadon,  Barbiturate  und  Benzodiazepine  hätten  negative  Ergebnisse 

gezeigt. Der hohe Gehalt an THC-Carbonsäure im Blut spreche für einen häufigen 

Cannabis-Konsum, d.h. mehrmals pro Woche. Dagegen habe sich im Zeitpunkt der 

Blutentnahme kein Ethylalkohol im Blut befunden (Urk. 3/4). 

3.3. In der Stellungnahme zum Gutachten zuhanden der Staatsanwaltschaft vom 

16. Juni 2024 hatte die Verteidigung die Frage aufgeworfen, weshalb das Gutach-

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ten Metamizol und Paracetamol ausweise, obschon dem Beschuldigten am Unfall-

tag  diese  Medikamente  nicht  verabreicht  worden  seien,  hingegen  komme  das 

Gutachten hinsichtlich Opioiden zu einem negativen Befund, obschon eine Appli-

kation von Fentanyl im Spital dokumentiert sei. Sie bezweifelte, dass die Blut- und 

Urinproben überhaupt vom Beschuldigten stammten; bei dem im Urin ermittelten 

Kreatinin-Wert in Verbindung mit dem negativen Ergebnis bestünden wenigstens 

Hinweise dafür, dass kein Drogeneinfluss bestanden habe (Urk. 9/9). 

3.4. Die  Staatsanwaltschaft  holte  daraufhin  mit  E-Mail  vom  19.  Juni  2024 

(Urk. 9/10) ein Ergänzungsgutachten ein, das vom 9. Juli 2024 datiert. Darin wird 

festgehalten,  beim  Beschuldigten  seien  im  Urin  mittels  Flüssigchromatographie-

Massenspektrometrie  (LS-MS)  Paracetamol  und  Metamizol-Metaboliten  nachge-

wiesen worden. Die Kombination aus Paracetamol und Metamizol sei sehr häufig 

als Schmerzmedikation im Rahmen von Verkehrsunfällen zu beobachten, entweder 

durch die direkt vor Ort involvierten Rettungsdienste oder im Rahmen der Hospita-

lisation. Eine entsprechende Dokumentation gehe aus den dem IRM üblicherweise 

zur  Verfügung  gestellten  Unterlagen  meist  nicht  hervor,  da  diese  in  der  Regel 

lediglich im Rahmen der Blutentnahme ausgefüllt werde, jedoch nicht vorgängige 

Behandlungen, z.B. der Rettungsdienste, beinhalte. Eine fehlende Dokumentation 

der  Verabreichung  der  nachgewiesenen  Substanzen  sei  daher  nicht  zwingend 

schlüssig mit einer fehlerhaften Analyse oder falschen Probe zu erklären. Bezüglich 

dem Drogentest des Urins verweist das IRM auf den Unterschied zwischen einer 

hochspezifisch  flüssig  chromatographischen  massenspektrometrischen  Messung 

und  der  immunochemischen  Untersuchung  (Drogentest).  Bei  der  Urinprobe  des 

Beschuldigten sei lediglich ein Sample Check-Ergebnis von 31% gemessen wor-

den, was weit unter der 80% Entscheidungsgrenze liege und damit einen deutlichen 

Hinweis  auf  eine  Nichtverwertbarkeit  der  Urinprobe  für  die  immunochemische 

Testung  belege.  Das  im  Hauptgutachten  verwendete  Urinscreening  sei  sodann 

nicht in der Lage, THC zu erfassen. Jedoch habe man eine zusätzlich qualitative 

Analyse auf Cannabis im Urin mittels gezielter LC-MS Analyse durchgeführt, deren 

Ergebnisse standardmässig nicht im Gutachten angegeben würden. Mittels dieser 

Analytik seien im Urin die zwei Hauptmetaboliten von THC, nämlich THC-Carbon-

säure und THC-Carbonsäureglucuronid nachgewiesen worden. Insofern stimmten 

- 13 -

die  Ergebnisse  der  Urin-  und  Blutuntersuchung  im  vorliegenden  Fall  zwanglos 

überein. Fentanyl werde mittels dem für das Hauptgutachten verwendeten Urins-

creening  nicht  zuverlässig  erfasst.  Der  immunochemische  Vortest  des  Blutes  er-

kenne ausschliesslich Opiate, nicht Opioide, wie Fentanyl. Eine nachträglich durch-

geführte gezielte Analyse auf Fentanyl im Blut und Urin sei positiv ausgefallen. In-

sofern stelle das negative Ergebnis des immunochemischen Vortests auf Gesamt-

Opiate im Blutextrakt keinen Widerspruch dar; es bestehe keine Diskrepanz zu der 

gemäss Protokoll der ärztlichen Untersuchung dokumentierten Verabreichung von 

Fentanyl  (Urk.  9/11  S.  2  ff.).  Schliesslich  wird  im  Ergänzungsgutachten  erwähnt, 

dass die im Analysebericht zur LC-MS Analyse auf Fentanyl im Urin gelisteten Sub-

stanzen Amphetamin und Pregabalin die forensischen Kriterien zur sicheren Iden-

tifizierung  einer  Substanz  nicht  erfüllten  und  somit  negative  Befunde  darstellten 

(Urk. 9/11 S. 6). 

3.5. Die  Verteidigung  beanstandet  im  Berufungsverfahren,  wie  bereits  vor 

Vorinstanz, dass wesentliche Unklarheiten und Widersprüche zwischen dem IRM-

Gutachten und der Behandlungsdokumentation des USZ nicht hätten ausgeräumt 

werden können. Zum Zeitpunkt der vermeintlichen Blutentnahme sei beim Beschul-

digten ein Ruhe-EKG durchgeführt worden, wobei eine Blutentnahme im entspre-

chenden  Bericht  des  USZ  nicht  vermerkt  sei.  Im  Gutachten  seien  die  Wirkstoffe 

Metazimol und Paracetamol ausgewiesen worden, obwohl diese dem Beschuldig-

ten, wie sich aus den Unterlagen des USZ ergebe, lediglich als Reserve verschrie-

ben und erstmals am 3. August 2023 bereit gestellt worden seien. Eine Einnahme 

der beiden Medikamente sei nicht dokumentiert. Fentanyl sei sodann erst in einem 

zweiten Kontrollverfahren im Ergänzungsgutachten des IRM ausgewiesen worden, 

wobei in den Akten des USZ eine Verabreichung erstmalig am 8. August 2023 im 

Verlaufsprotokoll  Implantat  dokumentiert  sei.  Zudem  hätten  sich  im  Ergänzungs-

gutachten  Hinweise  auf  weitere  Substanzen  wie  Amphetamin  ergeben.  Die 

Beweisabnahme  sei  mangelhaft,  unzuverlässig  und  unvollständig  (vgl.  Urk.  23 

S. 3 f.; Urk. 37 S. 3 ff.).

3.6. Zum Beweis, dass die Blutprobe nicht vom Beschuldigten oder aber nicht vom 

2. August 2023 stammen könne und somit eine Fahrunfähigkeit durch Betäubungs-

- 14 -

mittel nicht bestanden habe, beantragte die Verteidigung die Durchführung einer 

DNA-Analyse,  die  Einholung  eines  umfassenden  Berichts  der  Notfalldienste  und 

des USZ zu der dem Beschuldigten am Unfalltag verabreichten Medikation sowie 

die Einholung eines neuen pharmakologisch-toxikologischen Gutachtens, vorzugs-

weise ausserhalb von Zürich (Urk. 44, Prot. II S. 8 f.). 

3.7. Über Tatsachen, die unerheblich, offenkundig, der Strafbehörde bekannt oder 

bereits rechtsgenügend erwiesen sind, wird nicht Beweis geführt (Art. 139 Abs. 2 

StPO). Anhaltspunkte dafür, dass nicht das Blut und der Urin des Beschuldigten 

vom 2. August 2023 untersucht wurden, bestehen nicht, nachdem die Proben im 

Labor am 9. August 2023 eindeutig mit den korrekten Personalien des Beschuldig-

ten (Name, Vorname und Geburtsdatum) gekennzeichnet eingegangen, registriert 

und unter der internen Fallnummer bearbeitet worden sind, wie die Fotodokumen-

tation der entsprechenden Asservate zeigt. Das Blutentnahmedatum vom 2. August 

2023 um 12.20 Uhr (Urk. 9/11) stimmt sodann mit dem auf dem ärztlichen Protokoll 

vermerkten  Blutentnahmedatum  samt  Uhrzeit  überein  (Urk.  3/5)  und  deckt  sich 

auch  mit  dem  im  polizeilichen  FinZ-Set  Protokoll  dokumentierten  Zeitpunkt  der 

Blutentnahme (mit leichter zeitlicher Abweichung: 12.30 Uhr) (Urk. 3/1 S. 2). Eben-

falls stimmt der Zeitpunkt der Urinasservierung vom 2. August 2023 um 16.45 Uhr 

mit dem Datum und der Uhrzeit auf der Probe (Urk. 9/11) überein. Dass das Ende 

der ärztlichen Untersuchung auf dem Protokoll am 2. August 2023 um 15.30 Uhr 

angegeben ist, während die Urinasservierung erst um 16.45 Uhr erfolgte, ist entge-

gen der Auffassung des Beschuldigten (vgl. Prot. I S. 11) kein Hinweis auf einen 

Fehler, da die ärztliche Untersuchung die körperliche Untersuchung bezeichnet und 

nicht die Abnahme von Blut und Urin. Mit den übereinstimmenden Daten im ärztli-

chen Protokoll und auf den Proben ist bewiesen, dass die im Labor des IRM am 

9. August 2023 eingegangenen Proben am 2. August 2023 beim Beschuldigten zu 

den angegebenen Uhrzeiten entnommen wurden und nicht an einem anderen Tag. 

Schliesslich  ergibt  sich  aus  dem  Gutachten  vom  23.  August  2023  –  welches  die 

Sachverständige des IRM unter Hinweis auf Art. 307 StGB erstattete –, dass für 

das Gutachten die besagten Proben vom 2. August 2023 untersucht worden sind 

(Urk. 3/4 S. 1) und insbesondere auch nicht etwa eine angebliche Blutprobe vom 

14. August 2023, wie der Beschuldigte wiederholt behauptete (vgl. Urk. 57 S. 6 ff.). 

- 15 -

3.8. Dass die vom IRM untersuchten Blut- und Urinproben von derselben Person, 

nämlich  vom  Beschuldigten,  und  vom  Datum  des  Unfalls  am  2.  August  2023 

stammen,  wird  zusätzlich  noch  dadurch  untermauert,  dass  erstens  Fentanyl, 

welches  gemäss  dem  Protokoll  der  ärztlichen  Untersuchung  dem  Beschuldigten 

am 2. August 2023 als Notfallmedikament nach dem Unfall verabreicht worden war 

(Urk. 3/5 S. 2), sowohl in der Blut- als auch in der Urinprobe nachgewiesen werden 

konnte (Urk. 9/11 S. 4 und Anlage) und zweitens sowohl in der Blut- als auch in der 

Urinprobe THC-Metaboliten nachgewiesen wurden, die Blut- und Urinprobe mithin 

unter sich und mit dem nachweislich ärztlich verabreichten, verschreibungspflichti-

gen (Notfall-)Medikament übereinstimmen. Im Gutachten wird sodann neben einem 

hohen  THC-Wert  ein  hoher  Wert  an  THC-Carbonsäure  ausgewiesen  (Urk.  3/4 

S. 2). Im Ergänzungsgutachten werden im Urin damit übereinstimmend THC-Car-

bonsäure  und  THC-Carbonsäureglucuronid  nachgewiesen  (Urk.  9/11  S.  3  f.  und 

Anlagen). 

3.9. Im Weiteren enthält das Gutachten samt Ergänzungsgutachten entgegen der 

Auffassung  der  Verteidigung  keine  wesentlichen  Unklarheiten,  so  dass  die  vom 

Beschuldigten  beantragten  Beweise  allesamt  nicht  abzunehmen  sind.  Die  vom 

Beschuldigten aufgeworfenen Fragen werden im Ergänzungsgutachten nachvoll-

ziehbar und schlüssig beantwortet. Die in den Akten des USZ augenscheinlich nicht 

enthaltene  Dokumentation  über  die  Verabreichung  von  Paracetamol  (Dafalgan) 

und Metazimol (Novalgin) am 2. August 2023 ist kein Indiz für falsche Proben oder 

eine  falsche  Analyse.  Gemäss  den  Akten  des  USZ  (Verlegungsbericht  vom 

4. August 2023 der Intermediate Care Unit (IMC) des USZ; Dr. med. D._____) wird 

angegeben,  man  habe  hinsichtlich  der  als  Traumafolge  des  Autounfalls 

undislozierten  Frakturen  der  Costa  (Rippen)  7-9  ventral  rechts  eine  schmerz-

lindernde Therapie mit den Medikamenten Dafalgan und Novalgin etabliert (eben-

falls  erwähnt  wird  dies  im  provisorischen  Austrittsbericht  vom  4.  August  2023; 

vgl. Urk. 4/2). Hierunter habe sich der Patient schmerzkompensiert gezeigt. Ein Re-

petierrezept für Dafalgan und Minalgin datiert vom 9. August 2023 (Urk. 10/5). Dass 

dem Austrittsbericht des USZ Kardiologie (Dr. med. D._____) vom 10. August 2023 

zu entnehmen ist, dass beim Beschuldigten unter "Medikamente bei Eintritt" "keine 

Medikamente" angegeben sind (Urk. 10/5), steht einer Verabreichung von Notfall-

- 16 -

medikamenten vor der Urinasservierung nicht entgegen. Metamizol und Paraceta-

mol wurden im Urin mittels LS-MS ausgewiesen, nicht im Blut. Die Blutentnahme 

fand  gemäss  dem  Protokoll  der  ärztlichen  Untersuchung  am  2.  August  2023  um 

12.20  Uhr  statt,  die  Urinasservierung  erst  um  16:45  Uhr.  Mit  der  forensisch-

ärztlichen Blut- und Urinasservierung sowie Dokumentation hat die Behandlungs-

dokumentation  des  USZ  (Urk. 4/2;  Urk. 10/5)  sodann  nichts  zu  tun.  Mit  anderen 

Worten kann der Beschuldigte aus den Angaben in der Behandlungsdokumentation 

(sowie  der  betreffenden  Abrechnung)  des  USZ  hinsichtlich  der  hier  relevanten 

forensischen Blut- und Urinentnahme nichts zu seinen Gunsten ableiten. Ein Ruhe-

EKG schliesst sodann eine forensische Blutentnahme in dieser Zeit selbstredend 

nicht aus. Dass in den Akten des USZ eine Verabreichung von Fentanyl erstmalig 

am 8. August 2023 dokumentiert ist, widerspricht der Verabreichung von Fentanyl 

durch die Notfalldienste am 2. August 2023 aus demselben Grund nicht. Im Proto-

koll der ärztlichen Untersuchung vom 2. August 2023 wurde vermerkt, dass Fenta-

nyl als Notfallmedikament appliziert worden sei (Urk. 3/5). Fentanyl wurde in der 

Blut-  und  Urinprobe  im  Ergänzungsgutachten  mit  einem  Opioid-Testverfahren 

nachgewiesen  (Urk.  9/11  S.  4  und  Anlagen),  lediglich  der  Opiat-Vortest  im  Blut, 

welcher Fentanyl aber nicht erkennt (Urk. 9/11 S. 5), war negativ (Urk. 3/4 S. 2). 

Mithin erscheinen die analysierten Proben unter Berücksichtigung der Befunde von 

Paracetamol, Metamizol und Fentanyl fehlerfrei. Selbst wenn ein Bericht der Not-

falldienste und des USZ zu der dem Beschuldigten am 2. August 2023 verabreich-

ten  Medikation  keinen  Eintrag  über  eine  Verabreichung  von  Paracetamol  und 

Novalgin  bzw.  Metazimol  enthielte,  wäre  dies  kein  schlüssiger  Hinweis  für  eine 

falsche Probe oder Analyse. Dass in den Akten des USZ – die sich auf die ärztliche 

Behandlung  des  Beschuldigten  und  nicht  auf  die  forensische  Blutentnahme 

beziehen – unter dem Dokument "Laborresultate" am 2. August 2023 ein Blutent-

nahmedatum um 12.35 Uhr und ein Laboreingangsdatum um 12:54 Uhr vermerkt 

ist, stellt ebenfalls keine Diskrepanz zum Protokoll der forensisch-ärztlichen Unter-

suchung (Urk. 3/5) dar. Auch für die Diagnose und Behandlung des Beschuldigten 

wurde  eine  Blutentnahme  durchgeführt.  Das  Vorbringen  des  Beschuldigten,  im 

Ergänzungsgutachten hätten sich noch Hinweise auf zahlreiche weitere Substan-

zen  wie  beispielsweise  Amphetamin  ergeben  (Urk. 37  S.  5;  Urk. 57  S. 13),  ist 

- 17 -

schliesslich aktenwidrig. Gemäss dem Bericht des IRM ergab die Analyse bezüg-

lich  Amphetamin,  Pregabalin  und  weiterer  Substanzen  einen  negativen  Befund 

(Urk. 9/11 S. 6 und Anlagen).

3.10. Das sowohl formell als auch inhaltlich de lege artis erstellte pharmakologisch-

toxikologische Gutachten des IRM samt Ergänzungsgutachten ist klar, vollständig, 

widerspruchsfrei  und  nachvollziehbar  sowie  –  einschliesslich  der  von  Seiten  des 

Beschuldigten  aufgeworfenen  Fragen  –  schlüssig  begründet.  Es  sind  keine  An-

haltspunkte ersichtlich, welche die darin getätigten Ausführungen in Zweifel ziehen 

könnten. Unter diesen Umständen ist das Gutachten vollumfänglich beweiskräftig, 

weshalb darauf abzustellen ist.

3.11. Gründe,  das  Gutachten  anzuzweifeln,  ergeben  sich  auch  nicht  aus  den 

Aussagen  des  Beschuldigten.  Der  Beschuldigte  hielt  in  der  polizeilichen  Einver-

nahme vom 10. August 2023 fest, sich bei Antritt der fraglichen Fahrt so wie immer, 

in  gutem  Zustand  gefühlt  zu  haben,  während  der  Fahrt  keine  Müdigkeit  verspürt 

und nicht bemerkt zu haben, dass er das Bewusstsein verliere. Weiter verneinte er 

die Frage, in der Vergangenheit Betäubungsmittel und namentlich THC konsumiert 

zu  haben  (Urk.  2  F/A  61  f.).  Bei  der  staatsanwaltschaftlichen  Einvernahme  vom 

12. November  2024  erklärte  er  dann,  er  möchte  nichts  mehr  sagen,  es  sei  alles 

gesagt  und  könne  den  Akten  entnommen  werden,  entsprechend  machte  der 

Beschuldigte  zu  den  weiteren  Fragen  der  Staatsanwaltschaft  keine  Aussage 

(Urk. 16).  Vor  Vorinstanz  konfrontiert  mit  den  beiden  Anklagevorwürfen  des 

Fahrens in fahrunfähigem Zustand und Konsumation von Marihuana samt Erwerb 

zum Eigenkonsum, berief sich der Beschuldigte zunächst auf sein Aussageverwei-

gerungsrecht  (Prot.  I  S.  8  f.).  Zum  Antrag  der  Staatsanwaltschaft  auf  Ausfällung 

einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.– befragt, fragte der Beschuldigte 

zurück,  wie  es  überhaupt  dazu  kommen  könne,  dass  er  am  besagten  Tag 

Marihuana  konsumiert  haben  solle  und  gleichzeitig  Medikamente  in  der  Probe 

nachgewiesen  worden  seien,  bei  welchen  immer  noch  nicht  klar  sei,  wann,  zu 

welchem  Zeitpunkt  und  von  wem  sie  verabreicht  worden  seien  und  wie  es  sein 

könne, dass die Substanz Marihuana angezeigt worden sei, aber gleichzeitig nicht 

festgestellt werden könne, von wo die beiden anderen Medikamente her kämen. 

- 18 -

Die Frage sei, wie diese Substanzen überhaupt in seine Probe hinein kämen. Die 

Medikamente  seien  gemäss  dem  Spital  im  Reservebereich  gewesen.  Auf  den 

Hinweis der Einzelrichterin, dass es nicht darum gehe, was ihm im Spital verab-

reicht worden sei oder nicht, sondern darum, dass bei ihm im Blut 12 µg/L THC 

nachgewiesen worden sei, fragte der Beschuldigte, wie es überhaupt dazu kom-

men könne, wenn man auch weitere Sachen finde und wie die Probe überhaupt 

von ihm sein könne. Wenn er die Medikamente im Spital bekommen haben solle, 

dann müsse dies protokolliert sein. Wenn er die Medikamente gar nicht bekommen 

habe, stelle sich die Frage, wie sie in seinen Körper hineinkämen. Es sei ein Jahr 

später  eine  weitere  Detailanalyse  gemacht  worden,  bei  der  Substanzen  wie 

Morphin, Fentanyl, Amphetamin, MDMA und  Kokain nachgewiesen wurden.  Wie 

könne  es  sein,  dass  er  all  diese  Substanzen  im  Körper  gehabt  habe,  wenn  ihm 

niemand sagen könne, wann er das zu welchem Zeitpunkt vom Spital bekommen 

haben  solle.  Er  könne  keine  Medikamente  intus  haben,  welche  er  selber  nicht 

eingenommen  habe.  Die  Folgefrage,  ob  er  die  analysierte  Blutprobe  bestreite, 

bejahte der Beschuldigte und erklärte, es könne nicht seine Blutprobe sein. Allein 

der Fakt, dass er Medikamente im Körper habe, beweise nicht, dass es seine Blut-

probe sei, die analysiert worden sei. Auf die Anschlussfrage, welches Blut seiner 

Ansicht nach untersucht worden sei, stellte der Beschuldigte fest, auf dem Arztbe-

richt stehe eine falsche Uhrzeit der Urinabgabe, obwohl die Arztvisite um 15.30 Uhr 

beendet worden sei. Genauso habe man sonst Fehler machen können und Sachen 

ankreuzen können, die nicht zutreffend seien. Auf die weitere Frage, ob er somit 

davon ausgehe, dass ein Fehler im Spital vorgefallen sei, antwortete der Beschul-

digte, es habe keine Unauffälligkeit [gemeint: Auffälligkeit] gegeben und somit keine 

Relevanz, ihm Blut zu entnehmen. Die Ursache für den Unfall sei eine Überleitungs-

störung zum Herzen gewesen und nicht die Einnahme der Medikamente oder sons-

tigen Substanzen. Schliesslich bestritt der Beschuldigte erneut, Marihuana konsu-

miert zu haben (Prot. I S. 9 ff.). Anlässlich der Berufungsverhandlung gestand der 

Beschuldigte  zunächst  mit  Verweis  auf  seine  vier  Fahrausweisauszüge  erstmals 

ein,  in  seinem  Leben  bereits  Cannabis  konsumiert  zu  haben.  An  den  Zeitpunkt 

seines letztmaligen Konsums konnte bzw. wollte er sich aber nicht erinnern; nicht 

einmal eine Jahreszahl konnte er nennen. Gleichzeitig verneinte er auch, nach der 

- 19 -

Unfallfahrt vom 2. August 2023 wieder einmal konsumiert zu haben. Im weiteren 

Verlauf  der  Einvernahme  machte  er  dann  allerdings  einen  Cannabiskonsum  am 

12. oder 13. August 2023, mithin wenige Tage nach der Unfallfahrt vom 2. August 

2023,  geltend,  wobei  er  einen  oder  zwei  Joints  bei  einem  Kollegen  mitgeraucht 

habe.  Dabei  musste  der  Beschuldigte  selbst  eingestehen,  dass  seine  zuvor 

getätigte  Aussage  betreffend  Nichtkonsum  nach  der  Unfallfahrt  demnach  nicht 

gestimmt hatte. Vor der Fahrt – und zwar bis zu einem Jahr vorher – habe er jedoch 

kein einziges Mal konsumiert (Urk. 57 S. 5 und 7 ff.).

3.12. Soweit  der  Beschuldigte  vor  Vorinstanz  die  Fragen  der  Einzelrichterin  bei 

Konfrontation mit den Vorwürfen beantwortete, fielen seine Äusserungen überwie-

gend  ausweichend  aus.  Im  Wesentlichen  konterte  der  Beschuldigte  die  Vorhalte 

mit Gegenfragen, wie es sich angesichts der in den Proben nachgewiesenen, aber 

nicht  dokumentierten  Medikamente  und  Substanzen  um  seine  Proben  handeln 

könne. Der Nachfrage der Einzelrichterin, ob er von einem Fehler im Spital aus-

gehe, wich der Beschuldigte, nachdem er dies zuvor an sich bereits klar gemacht 

hatte, aus, indem er sich darauf verlegte, den angeblich fehlenden Grund, ihm Blut 

abzunehmen, zu beanstanden. Ähnlich ausweichend bzw. abwehrend präsentierte 

sich  sein  Aussageverhalten  an  der  Berufungsverhandlung.  In  Bezug  auf  seinen 

Cannabiskonsum tätigte er sodann offensichtlich widersprüchliche Aussagen – so-

wohl  im  Vergleich  zu  seinen  bislang  im  Verfahren  deponierten  als  auch  jenen 

innerhalb der zweitinstanzlichen Einvernahme: Bei der polizeilichen Einvernahme 

verneinte er noch jedweden Konsum von THC in der Vergangenheit, während er 

anlässlich  der  Berufungsverhandlung  und  nach  Vorhalt  seines  ADMAS-Auszugs 

einen Cannabiskonsum im Zusammenhang mit seinen diversen Ausweisentzügen 

eingestand.  Gleichzeitig  verneinte  er  einen  Cannabiskonsum  sowohl  vor  der 

Unfallfahrt wie auch danach, was er aber in der Folge widerrief, als er in der weite-

ren  Einvernahme  einen  Cannabiskonsum am  12.  oder  13. August  2023  behaup-

tete. Die wechselnden und offensichtlich stets dem gewünschten Beweisergebnis 

angepassten Angaben des Beschuldigten betreffend seinen Cannabiskonsum sind 

als exemplarisch unglaubhaft zu werten und vermögen daher keine Zweifel an der 

Richtigkeit des Gutachtens zu wecken. Insbesondere ist die pauschale Bestreitung 

eines Cannabiskonsums vor der Fahrt vom 2. August 2023 vor dem Hintergrund 

- 20 -

der festgestellten und dem Beschuldigten vorgehaltenen Beweisergebnisse offen-

kundig unglaubhaft. 

4. Beweisergebnis 

4.1. Mit dem Gutachten ist bewiesen, dass der Beschuldigte am 2. August 2023 um 

12.20 Uhr und mithin ebenfalls bei der fraglichen Kurierfahrt einen THC-Blutgehalt 

von  12  µg/L  aufwies.  Ferner  enthielt  das  Blut  des  Beschuldigten  die  genannten 

Werte  an  THC-Metaboliten,  insbesondere  130  µg/L  THC-Carbonsäure  (Urk.  3/4 

S. 2). Ebenfalls im Urin des Beschuldigten konnten die zwei Hauptmetaboliten von 

THC, nämlich THC-Carbonsäure und THC-Carbonsäureglucuronid nachgewiesen 

werden (Urk. 9/11 S. 3 f.). Daraus erhellt, dass der Beschuldigte vor der Fahrt vom 

2. August 2023 Cannabis zu sich nahm; gemäss Gutachten spricht der hohe Gehalt 

an THC-Carbonsäure im Blut sodann gar für einen häufigen Konsum (mehrmals 

pro  Woche:  Urk. 3/4  S.  1).  Der  im  (als  Anklage  geltenden)  Strafbefehl  ebenfalls 

genannte  Erwerb  als  solchen  kann  dem  Beschuldigten  allerdings  nicht  nachge-

wiesen  werden,  denn  denkbar  wäre  auch  ein  Konsum  durch  Teilen  eines  oder 

mehrerer Joints.

4.2. Zusammenfassend  kann  festgehalten  werden,  dass  der  dem  Beschuldigten 

vorgeworfene Sachverhalt in objektiver Hinsicht sowohl hinsichtlich des Konsums 

von  Cannabis  als  auch  hinsichtlich  des  Führens  eines  Motorfahrzeuges  unter 

Betäubungsmitteleinfluss erstellt ist.

4.3. Der  subjektive  Tatbestand  des  Fahrens  in  fahrunfähigem  Zustand  und  des 

Cannabiskonsums ist im Rahmen der rechtlichen Würdigung zu klären. 

III. Rechtliche Würdigung

1. Betäubungsmittelkonsum

- 21 -

1.1. Wer unbefugt Betäubungsmittel vorsätzlich konsumiert oder wer zum eigenen 

Konsum  eine  Widerhandlung  im  Sinne  von  Artikel  19  begeht,  wird  mit  Busse 

bestraft (Art. 19a Ziff. 1 BetmG). In leichten Fällen kann das Verfahren eingestellt 

oder von einer Strafe abgesehen werden. Es kann eine Verwarnung ausgespro-

chen werden (Art. 19a Ziff. 2 BetmG). Die Vorinstanz würdigt den nachgewiesenen 

Cannabiskonsum  des  Beschuldigten  in  rechtlicher  Hinsicht  als  Übertretung  des 

Betäubungsmittelgesetzes  im  Sinne  von  Art.  19a  Ziff.  1  BetmG  (Urk.  36  S.  7). 

Gemäss eingeklagtem und erstelltem Sachverhalt hatte der Beschuldigte – nicht 

lange vor der Fahrt am 2. August 2023 (vgl. unten Ziff. III.2.7.) – Cannabis konsu-

miert,  im  Wissen  darum,  dass  jeglicher  Umgang  mit  Betäubungsmitteln  in  der 

Schweiz verboten ist. Dass der Beschuldigte ohne Wissen und Willen bzw. ohne 

vorsätzliche  Konsumhandlung  die  erwiesenen  hohen  THC-Werte  und  Werte  an 

THC-Metaboliten im Blut und Urin aufwies, kann als realitätsfremd ausgeschlossen 

werden. Der Beschuldigte hat sich des unbefugten und vorsätzlichen Betäubungs-

mittelkonsums im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG schuldig gemacht. Dabei ist für 

diesen Schuldspruch zugunsten des Beschuldigten mangels genauerer Umschrei-

bung im Strafbefehl von einem einmaligen Konsum auszugehen. Ein leichter Fall 

– der bei Cannabiskonsum nicht stets gegeben ist (vgl. SCHLEGEL/JUCKER, BetmG-

Kommentar, Art 19a N 22; BGer 6P.25/2006 vom 27. April 2006 E. 2) – kann hier 

mangels konkreter Tatumstände, die das Tatverschulden (weiter) relativieren könn-

ten, nicht angenommen werden.

1.2. Der Beschuldigte ist der Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne 

von Art. 19a Ziff. 1 BetmG schuldig zu sprechen.

2. Fahren in fahrunfähigem Zustand

2.1. Gemäss Art. 91 Abs. 2 SVG ist unter anderem strafbar, wer: (lit. b) aus anderen 

Gründen fahrunfähig ist und ein Motorfahrzeug führt. Laut Art. 31 Abs. 2 SVG gilt 

während  dieser  Zeit  als  fahrunfähig  und  darf  kein  Fahrzeug  führen,  wer  wegen 

Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen 

nicht  über  die  erforderliche  körperliche  und  geistige  Leistungsfähigkeit  verfügt. 

Gemäss Art. 55 Abs. 7 lit. a SVG kann der Bundesrat für andere die Fahrfähigkeit 

herabsetzende Substanzen als Alkohol festlegen, bei welchen Konzentrationen im 

- 22 -

Blut unabhängig von weiteren Beweisen und individueller Verträglichkeit Fahrun-

fähigkeit im Sinne dieses Gesetzes angenommen wird. Gemäss Art. 2 Abs. 2 lit. a 

VRV gilt Fahrunfähigkeit namentlich als erwiesen, wenn im Blut des Fahrzeuglen-

kers THC nachgewiesen wird. Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) erlässt nach 

Rücksprache  mit  Fachexperten  Weisungen  über  den  Nachweis  der  Substanzen 

(Art. 2 Abs. 2bis VRV). In Art. 34 der Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrs-

kontrollverordnung  (VSKV-ASTRA)  vom  22.  Mai  2008  (SR  741.013.1)  ist  festge-

schrieben, dass die Betäubungsmittel nach Art. 2 Abs. 2 der VRV als nachgewiesen 

gelten, wenn die Messwerte im Blut die folgenden Grenzwerte erreichen oder über-

schreiten: (lit. a) THC: 1,5 μg/L.

2.2. Bei den in Art. 34 VSKV-ASTRA aufgeführten Grenzwerten handelt es sich um 

sogenannte Bestimmungsgrenzwerte, die unter Berücksichtigung der Eigenheiten 

des  chemisch-analytischen  Messverfahrens  festlegen,  ab  welcher  Konzentration 

eine Substanz in einer Probe zuverlässig quantitativ bestimmt werden kann. Diese 

Grenzwerte tragen den Messungenauigkeiten Rechnung und verhindern, dass ein 

länger  zurückliegender,  für  die  aktuelle  Fahrfähigkeit  irrelevanter  Rauschgift-

konsum  zu  einem  positiven  Resultat  führt  (vgl.  BGer  1B_180/2012  vom  24.  Mai 

2012 E. 4.2; BGer 6B_287/2021 vom 11. November 2021 E. 1.4). Als solche sind 

sie  von  sogenannten  Wirkungsgrenzwerten  zu  unterscheiden,  die  –  wie  die  für 

Alkohol geltenden Grenzwerte – angeben, ab welcher Konzentration mit einer rele-

vanten Einschränkung der Fahrfähigkeit gerechnet werden muss. Das Bundesge-

richt hat diese Null-Toleranzregel bei Cannabis wiederholt bestätigt (vgl. BGE 147 

IV 439 E. 3.3.2; BGer 6B_136/2010 vom 2. Juli 2010 E. 2.2; BGer 1C_862/2013 

vom 2. April 2014 E. 2.4; BGer 6B_282/2021 vom 23. Juni 2021 E. 3.2 und 3.3). 

2.3. Der massgebliche Grenzwert wurde im vorliegenden Fall mit 12 µg/L THC weit 

überschritten.  Da  der  Gesetz-  respektive  Verordnungsgeber  namentlich  beim 

Cannabiskonsum – im Gegensatz etwa zum Alkoholkonsum – von einer Nulltole-

ranz ausgeht, gilt strassenverkehrsrechtlich die Fahrunfähigkeit bei Erreichen des 

obgenannten Grenzwertes unabhängig von weiteren Beweisen und der individuel-

len Verträglichkeit als nachgewiesen. Der Beschuldigte hat mit 12 µg/L THC im Blut 

ein Motorfahrzeug geführt. Seine Fahrunfähigkeit ist damit erwiesen. 

- 23 -

2.4. Vorsätzlich begeht ein Verbrechen oder Vergehen nach dem hier kraft Art. 102 

Abs. 1 SVG anwendbaren Art. 12 Abs. 2 StGB, wer die Tat mit Wissen und Willen 

ausführt. Vorsätzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält 

und in Kauf nimmt, sich damit abfindet, mag sie ihm auch unerwünscht sein (Even-

tualvorsatz). Mit Bezug auf Art. 91 SVG muss sich der Vorsatz insbesondere auf 

die Fahrunfähigkeit beziehen (vgl. BGer 6B_999/2017 vom 25. April 2018 E. 1.3.5 

und 1.4.2; BGer 6B_743/2012 vom 14. Februar 2013 E. 1.1). Eventualvorsätzliches 

Verhalten  wird  nicht  dadurch  ausgeschlossen,  dass  sich  der  Fahrzeuglenker 

subjektiv fahrfähig fühlte (vgl. BGer 6B_244/2011 vom 20. Juni 2011 E. 4.2); wie 

gesehen liegt Fahrunfähigkeit stets vor, wenn mit einer massgeblichen Menge THC 

im Blut eine Fahrt unternommen wird. Entsprechend muss sich der (Eventual-) Vor-

satz auf diesen Umstand beziehen. Vom Überschreiten des in der VSKV-ASTRA 

festgeschriebenen Grenzwerts kann nicht ohne Weiteres, gleichsam automatisch, 

auf  die  subjektive  Tatbestandsmässigkeit  geschlossen  werden,  d.h.  diese  Über-

schreitung  macht  Feststellungen  zum  Wissen  und  Wollen  des  Beschuldigten 

hinsichtlich seines Zustandes nicht entbehrlich (vgl. BGer 6B_136/2010 vom 2. Juli 

2010  E.  3;  BGer  6B  282/2021  vom  23.  Juni  2021  E.  7.3.2;  vgl.  auch  OGer  ZH 

SB140447 vom 19. Dezember 2014 E. 2.2.3.). 

2.5. Die  Staatsanwaltschaft  wirft  dem  Beschuldigten  vor,  bei  Antritt  der  Fahrt 

aufgrund  seines  vorgängigen  Betäubungsmittelkonsums  gewusst  bzw.  damit 

gerechnet zu haben, sich in fahrunfähigem Zustand zu befinden (Urk. 11 S. 3). Die 

Vorinstanz ging von Eventualvorsatz aus. Sie erwog im Rahmen der Strafzumes-

sung, dass der Beschuldigte, der vor Fahrantritt Betäubungsmittel konsumiert habe 

und hernach als Kurierfahrer tagsüber in der Stadt unterwegs gewesen sei, damit 

habe rechnen müssen, nicht mehr in fahrfähigem Zustand zu sein, und er habe die 

Fahrt trotzdem angetreten (Urk. 36 S. 8 f.). Der Beschuldigte bestreitet, Cannabis 

konsumiert zu haben und infolge Cannabiskonsums fahrunfähig gewesen zu sein. 

Damit bestreitet der Beschuldigte sinngemäss auch die Darstellung, dass er (even-

tual-) vorsätzlich unter Drogeneinfluss ein Motorfahrzeug geführt habe. 

2.6. Als gerichtsnotorisch kann gelten, dass THC – anders als Alkohol – im Körper 

nicht zeitlich konstant abgebaut wird. Es kann, insbesondere bei häufigem Konsum, 

- 24 -

zu  einer  Verteilung  von  THC  im  Körpergewebe  und  späteren  Rückverteilung  ins 

Blut mit entsprechender, langer Nachweisbarkeit kommen. Der Verlauf der THC-

Konzentration  im  Blut  ist  mehrphasig,  was  eine  Rückrechnung  auf  den  Ereignis-

zeitpunkt  verunmöglicht  (vgl.  den  Bericht  der  Schweizerischen  Gesellschaft  für 

Rechtsmedizin zum THC-Grenzwert im Strassenverkehr vom 13. Dezember 2023, 

abrufbar  unter  https://sgrm.ch/inhalte/user_upload/Bericht_THC_Grenzwert_im_ 

SV_SGRM_final2024.pdf, zuletzt besucht am 28. August 2025). Ein zuverlässiger 

Zusammenhang zwischen dem Konsum von Cannabis und der Fahrtüchtigkeit ist 

schwer herzustellen (vgl. BGer 6B_1334/2022 vom 12. Juli 2023 E. 1.3). 

2.7. Wie  erwähnt,  verhindern  die  festgelegten  Bestimmungsgrenzwerte  mit  Blick 

auf Art. 91 SVG aber, dass ein länger zurückliegender, für die aktuelle Fahrfähigkeit 

irrelevanter  Betäubungsmittelkonsum  zu  einem  positiven  Resultat  führt.  Entspre-

chend zeigen die im Blut des Beschuldigten nachgewiesenen THC-Werte auf, dass 

ein Cannabiskonsum vor Fahrtantritt am 2. August 2023 nicht (sehr) lange zurück-

liegen kann, nachdem er nicht weniger als 12 µg/L THC im Blut hatte und damit 

den Bestimmungsgrenzwert um das Achtfache überschritt. Dabei handelt es sich 

auch im Vergleich zu ähnlichen Fällen in der Rechtsprechung um einen hohen Wert 

(4.4 µg/L THC in BGer 6B_282/2021; 5.3 µg/L in BGer 6B_920/2015; 6.2 µg/L THC 

in BGer 6B_244/2011; 3.5 µg/L in BGE 130 IV 32). Des Weiteren wurde im Blut des 

Beschuldigten ein THC-Carbonsäure-Wert von 130 µg/L nachgewiesen, was eben-

falls erheblich ist und - wie erwähnt - gemäss Gutachten des IRM für einen häufigen 

Konsum spricht (vgl. Urk. 3/4 S. 1 f.). Angesichts dieser Werte ist die Aussage des 

Beschuldigten, er habe im Jahr vor der Fahrt nie Cannabis konsumiert, offenkundig 

falsch. Im Gegenteil muss es sich so verhalten haben, dass er in der Zeit vor der 

Fahrt  regelmässig  und  auch  nicht  allzu  lange  vor  der  Unfallfahrt  vom  2. August 

2023 noch Cannabis konsumiert hat. Bei einem solchen Konsum, welcher sich in 

den  hohen  gemessenen  Werten  ausdrückt,  durfte  der  Beschuldigten  jedenfalls 

nicht in guten Treuen davon ausgehen, bei der Fahrt kein THC im Blut zu haben. 

Entsprechend  musste  er  damit  rechnen,  in  diesem  Zeitpunkt  einen  den  Bestim-

mungsgrenzwert überschreitenden THC-Wert aufzuweisen und damit im Sinne des 

Gesetzes fahrunfähig zu sein.

- 25 -

2.8. Damit  hat  der  Beschuldigte  in  Kauf  genommen,  im  Zeitpunkt  der  Fahrt  am 

2. August 2023 im Sinne des Gesetzes fahrunfähig zu sein. Der Eventualvorsatz 

des Beschuldigten ist daher zu bejahen.

IV. Sanktion und Vollzug

1. Der  Strafrahmen  für  Fahren  im  fahrunfähigen  Zustand  gemäss  Art. 91  Abs. 2 

lit. b  SVG  erstreckt  sich  von  drei  Tagessätzen  Geldstrafe  bis  zu  drei  Jahren 

Freiheitsstrafe. Strafmilderungsgründe und auch Strafschärfungsgründe sind nicht 

ersichtlich, so dass es beim genannten Strafrahmen bleibt. 

2. Bezüglich der allgemeinen, bei der Strafzumessung innerhalb des Strafrahmens 

anwendbaren  Grundsätze  hat  sich  die  Vorinstanz  zutreffend  geäussert.  Es  kann 

auf ihre Ausführungen verwiesen werden (Urk. 36 S. 7 f.).

3. Unter dem Gesichtspunkt der objektiven Tatschwere ist der hohe THC-Wert zu 

gewichten.  Aufgrund  des  Doppelverwertungsverbots  dürfen  zwar  Umstände,  die 

schon Merkmale des gesetzlichen Tatbestands sind, bei der konkreten Strafzumes-

sung  nicht  noch  einmal  berücksichtigt  werden  (vgl.  BGE  142  IV  14  E.  5.4).  Das 

Gericht hat aber zu berücksichtigen, in welchem Ausmass ein (qualifizierter) Tat-

umstand gegeben ist (vgl. BSK StGB-WIPRÄCHTIGER/KELLER, 4. Aufl., 2019, Art. 47 

N 102). Mit einem Drogengehalt von 12 µg/l THC im Blut hat der Beschuldigte den 

Nachweisgrenzwert  (1.5  µg/l  THC)  gemäss  der  Verordnung  des  ASTRA  zur 

Strassenverkehrskontrollverordnung  (VSKV-ASTRA,  SR  741.013.1)  bei  weitem 

überschritten und deshalb mit seiner blossen Teilnahme am Strassenverkehr eine 

nicht  zu  bagatellisierende  (abstrakte)  Gefahr  für  andere  Verkehrsteilnehmer 

geschaffen. Der Beschuldigte war unter Betäubungsmitteleinfluss als Kurierfahrer 

in  der  Stadt  Zürich  unterwegs.  Auch  wenn  die  zurückgelegte  (und  die  geplante) 

Strecke eher kurz war, war angesichts der Tatzeit werktags an einem Mittwoch, um 

ca. 10.55 Uhr, in der Umgebung der B._____-strasse in der Stadt Zürich mit eini-

gem Verkehr zu rechnen. 

4. In  subjektiver  Hinsicht  musste  der  Beschuldigte  damit  rechnen,  bei  der  Fahrt 

nicht in fahrfähigem Zustand zu sein, und nahm dies in Kauf, indem er die Fahrt 

- 26 -

trotzdem  antrat.  Das  eventualvorsätzliche  Handeln  relativiert  entgegen  der 

Vorinstanz das objektive Verschulden zwar durchaus, allerdings in nur geringem 

Masse.  Wenn  die  Vorinstanz  das  Verschulden  als  nicht  mehr  leicht  bezeichnet 

(Urk. 36 S. 8 f.), ist das zwar angesichts des Strafrahmens von bis zu drei Jahren 

Freiheitsstrafe in technischer Hinsicht eher hoch gegriffen. Die festgesetzte Strafe 

von  90 Tagessätzen  (Geldstrafe)  entspricht  indes  dem  Tatverschulden  des 

Beschuldigten.  Sie  hält  auch  dem  Vergleich  mit  ausgefällten  Strafen  in  ähnlich 

gelagerten Fällen stand.

5. Der  Beschuldigte  gab  vor  Vorinstanz  in  persönlicher  Hinsicht  zu  Protokoll,  bei 

seinen Eltern in E._____ aufgewachsen und neun Jahre zur Schule gegangen zu 

sein. Er habe im Jahr 2002 die Sekundarschule und danach eine Lehre im Detail-

handel abgeschlossen. Anschliessend habe er diverse Berufe wie Kurier, Lagerist, 

Sicherheitsfachmann, Disponent, Sachbearbeiter usw. ausgeübt. Er habe seit dem 

Unfall vom 2. August 2023 keine Arbeitsstelle mehr gehabt und verdiene seinen 

Lebensunterhalt mit Gelegenheitsjobs, wobei er lediglich ca. Fr. 100.– bis 200.– pro 

Monat verdiene. Kinder und Unterstützungspflichten habe er nicht, er beziehe keine 

ALV  und  Sozialhilfe  (Prot.  I  S.  6).  Im  Datenerfassungsblatt,  unterzeichnet  am 

22. Mai  2025,  hielt  der  Beschuldigte  unter  Beilage  der  Steuerklärungen  für  die 

Jahre  2023  und  2024  (Urk.  45/2-3)  sowie  Lohnabrechnungen  für  die  Zeit  von 

Februar  bis  April  2025  (Urk.  45/4)  fest,  in  dieser  Zeit  ein  Nettoeinkommen  von 

Fr. 607.– (keinen 13. Monatslohn) erhalten zu haben, seine Krankenkassenprämie 

habe im Jahr 2024 Fr. 493.50 pro Monat betragen und seine Steuern im Jahr 2023 

Fr.  43.45  pro  Monat;  zudem  gab  er  an,  ledig  zu  sein  (Urk.  45/1).  Anlässlich  der 

Berufungsverhandlung  führte  der  Beschuldigte  aus,  zuletzt  fast  keine  Einkünfte 

mehr generiert zu haben, da während der Sommerferien weniger Arbeit verfügbar 

sei. Er erklärte gleichzeitig, grundsätzlich arbeitsfähig und -willig zu sein, zunächst 

aber dieses Verfahren abschliessen zu wollen, bevor er sich eine (feste) Arbeits-

stelle suche (Urk. 57 S. 1 ff.). Aus dem Vorleben und den persönlichen Verhältnis-

sen  des  Beschuldigten  lassen  sich  keine  strafzumessungsrelevanten  Kriterien 

ableiten. Eine besondere Strafempfindlichkeit liegt nicht vor. Der Beschuldigte ist 

nicht vorbestraft (Urk. 22; Urk. 40), was sich jedoch (wie die mangels Geständnis 

fehlende  Einsicht  und  Reue)  neutral  auswirkt.  Da  sich  aus  den  persönlichen 

- 27 -

Verhältnissen des Beschuldigten keine strafzumessungsrelevanten Faktoren erge-

ben, hat es bei der Strafe von 90 Tagen bzw. Tagessätzen sein Bewenden. 

6. Die Vorinstanz hat zutreffend erkannt, dass vorliegend kein Anlass im Sinne von 

Art. 41 Abs. 1 StGB besteht, vom Primat der Geldstrafe abzuweichen (Urk. 36 S. 9). 

7. Die Höhe des Tagessatzes bei der Geldstrafe richtet sich nach den persönlichen 

und wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des Urteils, namentlich 

nach Einkommen und Vermögen, Lebensaufwand, allfälligen Familien- und Unter-

stützungspflichten  sowie  nach  dem  Existenzminimum  (Art.  34  Abs.  2  StGB; 

vgl. BGE 134 IV 60 E. 6.1-6.3).

8. Der  Beschuldigte  lebt  mit  seinem  Einkommen  an  sich  nahe  am  Existenzmini-

mum, hat allerdings bei seiner Mutter keine Wohnkosten zu bezahlen. Sie scheint 

auch für seinen übrigen Lebensunterhalt, soweit ihn der Beschuldigte nicht selber 

decken kann, aufzukommen (Urk. 57 S. 3). Unter Berücksichtigung des geringen 

Einkommens  setzte  die  Vorinstanz  den  Tagessatz  auf  Fr.  30.–  fest.  Das  ist  zu 

bestätigen. Der Tagessatz ist auch bei einem einkommensschwachen Straftäter, 

der  nahe  oder  unter  dem  Existenzminimum  lebt,  nur  in  einem  Masse  herabzu-

setzen,  dass  die  Ernsthaftigkeit  der  Sanktion  durch  den  Eingriff  in  die  gewohnte 

Lebensführung  erkennbar  ist,  damit  der  Geldstrafe  nicht  bloss  ein  symbolischer 

Wert zukommt (vgl. BGer 6B_744/2020 vom 26. Oktober 2020 E. 2.2.2 und 2.3.2; 

BGE 135 IV 180 E. 1.4.2; BGE 134 IV 60 E. 6.5.2). Der mit der Festsetzung des 

Tagessatzes auf Fr. 30.– verbundene Eingriff in die gewohnte Lebensführung des 

Beschuldigten erscheint nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnis-

sen als zumutbar.

9. Zusammengefasst  ist  die  Strafe  gemäss  erstinstanzlichem  Urteil  dem  Tatver-

schulden und den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Beschuldig-

ten  angemessen,  und  ist  der  Beschuldigte  demnach  mit  einer  Geldstrafe  von 

90 Tagessätzen zu Fr. 30.– zu bestrafen. 

10. Die  Vorinstanz  hat  dem  Beschuldigten  angesichts  seiner  Vorstrafenlosigkeit 

(Urk. 40; Urk. 22) und der folglich fehlenden Schlechtprognose richtigerweise den 

- 28 -

vollständig  bedingten  Strafvollzug  unter  Ansetzung  der  minimalen  Probezeit  von 

zwei Jahren gewährt (Urk. 44 S. 20; Art. 42 Abs. 1 StGB). Daran ist bereits aufgrund 

des Verschlechterungsverbots nichts zu ändern. 

11. Für  die  Übertretung  des  Betäubungsmittelgesetzes  im  Sinne  von  Art. 19a 

BetmG ist eine Busse auszufällen. Der unbefugte Erwerb zum Eigenkonsum kann 

dem Beschuldigten wie erwähnt nicht angelastet werden. 

12. Für  die  Übertretung  des  Betäubungsmittelgesetzes  erachtete  die  Vorinstanz 

eine Busse von Fr. 500.– angemessen (Urk. 36 S. 10). Für den - zugunsten des 

Beschuldigten angenommenen - einmaligen Konsum einer weichen Droge unbe-

kannter Dosis und mit Blick auf ähnlich gelagerte Fälle (vgl. OGer ZH SB170196-

O/U  vom  18.  Dezember  2017;  OGer  ZH  SB160220-O/U/  vom  5.  Januar  2017, 

E. III.4.) erweist sich indessen eine Busse von Fr. 100.– als dem Verschulden und 

den  bescheidenen  finanziellen  Verhältnissen  des  Beschuldigten  angemessene 

Sanktion. 

13. Die Busse ist von Gesetzes wegen zu bezahlen (Art. 105 Abs. 1 StGB). Nach 

Art.  106  Abs.  2  StGB  spricht  das  Gericht  im  Urteil  für  den  Fall,  dass  die  Busse 

schuldhaft nicht bezahlt wird, eine Ersatzfreiheitsstrafe von mindestens einem Tag 

und höchstens drei Monaten aus. In ständiger Praxis erscheint ein Umwandlungs-

satz  von  einem  Tag  Ersatzfreiheitsstrafe  pro  Fr.  100.–  Busse  als  angemessen 

(ZR 115/2016  Nr.  14).  Im  vorliegenden  Fall  ist  deshalb  eine  Ersatzfreiheitsstrafe 

von einem Tag auszufällen.

V. Kosten- und Entschädigungsfolgen

1. Die  beschuldigte  Person  trägt  die  Verfahrenskosten,  wenn  sie  verurteilt  wird 

(Art. 426  Abs.  1  StPO).  Die  Kosten  des  Berufungsverfahrens  sind  den  Parteien 

nach Massgabe ihres Obsiegens und Unterliegens aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 

StPO).

2. Der  Beschuldigte  wird  anklagegemäss  verurteilt  und  hat  deshalb  die  Unter-

suchungskosten  sowie  die  Kosten  des  erstinstanzlichen  Gerichtsverfahrens  zu 

tragen. Das vorinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 5 und 6) ist daher zu bestätigen.

- 29 -

3. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 3'600.– festzusetzen 

(Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 16 Abs. 1 und § 14 der Gebührenverordnung des 

Obergerichts [GebV OG], LS. 211.11).

4. Der Beschuldigte hat das vorinstanzliche Urteil vollumfänglich angefochten. Im 

Berufungsverfahren  wird  zwar  die  ausgefällte  Busse  von  Fr. 500.–  auf  Fr. 100.– 

gesenkt. Da damit der vorinstanzliche Entscheid aber nur unwesentlich abgeändert 

und im Übrigen bestätigt wird, sind dem Beschuldigten die Kosten des Berufungs-

verfahrens vollumfänglich aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 2 lit. b StPO).

5. Bei diesem Verfahrensausgang ist dem Beschuldigten keine Prozessentschädi-

gung zuzusprechen.

Es wird erkannt:

1.

Der Beschuldigte ist schuldig des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im 

Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG 

und Art. 2 Abs. 1 VRV sowie der Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes 

im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG.

2.

Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu 

Fr. 30.– sowie mit einer Busse von Fr. 100.–. 

3.

Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. 

4.

Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 1 Tag. 

5.

6.

7.

8.

Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 5 und 6) wird bestätigt.

Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'600.–. 

Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.

Dem Beschuldigten wird keine Prozessentschädigung zugesprochen. 

- 30 -

9.

Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an





die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
(versandt)

die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis (versandt)

sowie in vollständiger Ausfertigung an





die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten

die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung 
allfälliger Rechtsmittel an







die Vorinstanz

das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung 
Administrativmassnahmen, Postfach, 8090 Zürich (PIN Nr. …).

die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A. 

10. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a 

BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 

Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebe-

nen Weise schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes.

- 31 -

Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer

Zürich, 28. August 2025

Der Präsident:

Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. M. Langmeier

MLaw F. Herren

Zur Beachtung:

Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam ge-

macht:

Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-

erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss er/sie 

die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte Freiheits-

strafe.

Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden (Art. 46 

Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB),

-

-

wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,

wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.