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**Case Identifier:** b52e9761-560e-59a2-ac0d-521d915218cf
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.03.2012 IV 2010/49
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-49_2012-03-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/49

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.06.2020

Entscheiddatum: 21.03.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 21.03.2012
Art. 28 Abs. 2 IVG, Art. 87 Abs. 3 IVV. Revisionsgründe. Mangels relevanter 
Verschlechterung kein Anspruch auf eine IV-Rente gegeben (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. März 2012, IV 
2010/49).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und 

Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Sibylle Betschart

Entscheid vom 21. März 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rainer Braun, Oberdorfstrasse 6, Postfach, 

8887 Mels,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.    

A.a A.___ meldete sich 1991 erstmals zum Bezug von IV-Leistungen an. Mit Verfügung 

vom 21. April 1995 wurde dem Versicherten eine befristet Rente für die Zeit vom 1. Juli 

1991 bis 28. Februar 1993 zugesprochen (IV-act. 2-1 ff.). Wegen einer Sägeverletzung 

erfolgte am 27. Februar 2004 eine Neuanmeldung (IV-act. 46-1 ff.). Im Auftrag der IV-

Stelle wurde durch die MEDAS Zentralschweiz am 21. Dezember 2005 ein Gutachten 

erstellt, welches die Arbeitsfähigkeit des Versicherten auf 80 % in einer adaptierten 

Tätigkeit festlegte (IV-act. 78-1 ff.). Der Eingliederungsberater betrachtete die 

gesundheitliche Stabilität des Versicherten als nicht ausreichend für eine 

Eingliederungsmassnahme. Aus diesem Grund wurde die Abklärung der beruflichen 

Eingliederungsmöglichkeit am 24. Februar 2006 abgeschlossen (IV-act. 84-1 f.). In dem 

ärztlichen Bericht der psychiatrischen Untersuchung vom 21. November 2006 des IV-

internen Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 29. November 2006 wurde 

ausgeführt, dass aus rein psychiatrischer Sicht weiterhin von einer Arbeitsfähigkeit von 

80 % in der angestammten Tätigkeit und für leichte adaptierte Tätigkeiten, welche der 

körperlichen Belastbarkeit angepasst sein müssten, auszugehen sei (IV-act. 99-1 ff.). 

Mit Verfügung vom 20. Februar 2007 wies die IV-Stelle das Rentengesuch ab (IV-act. 

108-1 f.). Dagegen erhob der Versicherte am 21. März 2007 Beschwerde an das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen (IV-act. 122-2), welche er mit Eingabe 

vom 26. April 2007 ergänzte (IV-act. 124-1 f.). In der Folge wies das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Beschwerde mit Entscheid vom 

15. August 2008 ab (IV 2007/130). Der Entscheid erwuchs unangefochten in Rechts­

kraft.

A.b Am 20. Februar 2009 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 139-1 ff.).

A.c Am 24. März 2009 erstattete der Hausarzt Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine 

Medizin FMH, einen Bericht. Unter Hinweis auf die beigelegte ärztliche Bestätigung von 

Dr. med. C.___ und Dr. med. D.___ des Psychiatrie-Zentrums E.___ vom 19. März 2009 

wurde eine Verschlechterung des Körpergewichts, der Nierenfunktion sowie der 

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Zuckerwerte bescheinigt und neu ein Schlaf-Apnoe-Sndrom sowie eine mittelgradige 

depressive Episode diagnostiziert. Die Ärzte des Psychiatrie-Zentrums E.___ 

attestierten eine 50 %ige Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht (IV-act. 144-1 ff.).

A.d Im Auftrag der IV-Stelle ergänzte Dr. B.___ seinen Bericht und führte aus, dass 

keine Dokumentation der Verschlechterung durch Diagnose und Befundbeschreibung 

möglich sei. Die subjektiv geäusserten Klagen seien glaubhaft; die Depression und die 

Müdigkeit hätten sich verstärkt. Am 29. August 2008 sei im Interdisziplinären Zentrum 

für Schlafmedizin am Kantonsspital St. Gallen (KSSG) das Apnoe-Syndrom des 

Versicherten behandelt worden. Die Beatmungstherapie sei abgebrochen worden, da 

der Versicherte jede Nacht nach 2-3 Stunden die Maske weggerissen habe. Das 

metabolische Syndrom werde mit Medikamenten behandelt; der Blutdruck und der 

Cholesterinwert seien gut, das Gewicht und der Zucker jedoch schlecht eingestellt (IV-

act. 148-1).

A.e Ebenfalls im Auftrag der IV-Stelle erstattete Dr. med. F.___, Oberarzt mbF 

Pneumologie, des Interdisziplinären Zentrums für Schlafmedizin des KSSG am 

10. August 2009 einen Bericht. Er führte aus, dass die Diagnose des Schlaf-Apnoe-

Syndroms bestätigt werden könne. Als therapeutische Massnahme sei die Einführung 

in die CPAP-Therapie veranlasst worden; der Patient habe am 14. Februar 2008 ein 

entsprechendes Gerät erhalten. Die CPAP-Therapie sei nach seinen Informationen ab­

gebrochen worden (IV-act. 151-1). Als Beilage wurde der IV-Stelle der ärztliche Bericht 

von Dr. Dr. h.c. G.___ und Dr. med. H.___, Interdisziplinäres Zentrum für Schlafmedizin 

des KSSG, vom 29. August 2008 eingereicht. Die Ärzte diagnostizierten ein 

obstruktives Schlaf-Apnoe-Syndrom schweren Grades, ein Periodic-Limb-Movement-

Syndrom, eine asymptomatische Mikrohämaturie unklarer Ätiologie, eine Adipositas 

Schweregrad III (BMI 48.8 kg/m2), eine arterielle Hypertonie, ein Diabetes mellitus Typ 

2 und eine Depression. Im Bericht wurde im Weiteren ausgeführt, dass der Versicherte 

nach Beginn der CPAP-Therapie am 11. Februar 2008 das Beatmungsgerät in den 

letzten Monaten nicht mehr gebraucht habe. Bereits im Juli habe er es der Lungenliga 

Heerbrugg zurückgebracht. Aufgrund der nur kurzen Beatmungsdauer von max. 2-3 

Stunden pro Nacht habe der Versicherte keinerlei Benefit bezüglich der 

Tagesmüdigkeit und Abgeschlagenheit (IV-act. 151-2 f.).

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A.f   In einer internen Stellungnahme vom 12. Oktober 2009 wurde vom IV-internen 

regionalen ärztlichen Dienst (RAD) Ostschweiz im Wesentlichen ausgeführt, dass sich 

im Bereich von Diabetes, Übergewicht und metabolischem Syndrom keine relevanten 

Änderungen ergeben hätten. Das Schlaf-Apnoe-Syndrom sei in der MEDAS-Begut­

achtung als solches nicht diagnostiziert worden; die geklagte Tagesmüdigkeit und die 

Schlafstörungen seien jedoch bei der MEDAS-Begutachtung bereits erfasst und 

berücksichtigt worden. Da der Versicherte die Therapie mit dem Beatmungsgerät 

abgelehnt und das Gerät zurückgegeben habe, scheine der Leidensdruck 

diesbezüglich nicht allzu gross. Ob sich die Müdigkeit gebessert habe, könne 

dahingestellt bleiben, da diese ja schon lange bekannt sei. In Bezug auf die psychische 

Symptomatik sei bei der RAD-Untersuchung nach der MEDAS-Begutachtung die 

Diagnose Angst und Depression gemischt gestellt worden. Die Arbeitsfähigkeit sei 

übereinstimmend mit dem Gutachten auf 80 % adaptiert festgelegt worden. Die aktuell 

geschilderten psychischen Probleme würden sich nicht wesentlich von den 2006 

geklagten Themen unterscheiden. Eine objektive Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes sei nicht ausgewiesen (IV-act. 152-1).

A.g Mit Vorbescheid vom 2. November 2009 stellte die IV-Stelle bei einem Invaliditäts­

grad von 24 % die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 156-1 f.).

A.h Mit Verfügung vom 6. Januar 2010 lehnte die IV-Stelle den Antrag des Versicherten 

auf eine Invalidenrente ab. Eine objektive Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

sei seit der Verfügung vom 20. Februar 2007 und dem Gerichtsentscheid des Ver­

sicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. August 2008 nicht nachgewiesen. 

Da der Invaliditätsgrad lediglich 24 % betrage, bestehe kein Rentenanspruch (IV-

act. 163-1 f.).

B.    

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die vom Rechtsvertreter am 4. Februar 2010 

erhobene Beschwerde, in der beantragt wird, dem Beschwerdeführer sei die unent­

geltliche Prozessführung und Vertretung zu gewähren, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und es sei dem Beschwerdeführer eine Invalidenrente zuzusprechen. Zur 

Begründung wird im Wesentlichen ausgeführt, dass sich der Beschwerdeführer nach 

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wie vor im Spital Rorschach in Behandlung befinde. Gemäss Ergebnis der Verlaufs­

kontrolle vom 7. Dezember 2009 habe sich die Glukosestoffwechsellage weiter ver­

schlechtert. Die Werte seien weit vom Zielbereich entfernt. Dabei wurde auf den 

Sprechstundenbericht von Prof. Dr. med. I.___, Facharzt für Endokrinologie/ 

Diabetologie und Allgemeine Innere Medizin sowie Leiter des Adipositas-Zentrums vom 

21. Dezember 2009 verwiesen (act. G 1.2.3). Von der Beschwerdegegnerin werde auch 

das neu diagnostizierte obstruktive Schlaf-Apnoe-Syndrom nicht berücksichtigt. Dieses 

nicht behandelbare Syndrom führe dazu, dass der Beschwerdeführer kognitiv alteriert 

sei. Er sei seit längerer Zeit beim Psychiatrie-Zentrum E.___ in Behandlung. Im 

entsprechenden ärztlichen Bericht vom 27. Januar 2010 (act. G 1.2.4) bestätige Frau 

Dr. J.___, dass sich der Gesundheitszustand seit August 2008 massiv verschlechtert 

habe. Insbesondere habe sich die damals bestehende Diagnose von einer 

mittelgradigen in eine schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome 

geändert. Der Beschwerdeführer sei zurzeit nicht in der Lage, soziale, häusliche oder 

berufliche Aktivitäten auszuführen. Sowohl Prof. Dr. I.___ des Spitals Rorschach als 

auch Frau Dr. J.___ des Psychiatrie-Zentrums E.___ gingen davon aus, dass der 

Beschwerdeführer nicht mehr arbeitsfähig sei. Im Übrigen treffe der von der 

Beschwerdegegnerin ermittelte Invaliditätsgrad von 24 % aufgrund des im Entscheid 

des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen vom 15. August 2008 festgelegten 

Invaliditätsgrad von 36 % auf jeden Fall nicht zu. Damit würde bereits eine moderate 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes einen Rentenanspruch begründen (act. G 

1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 22. März 2010 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie im Wesentlichen aus, die mit 

der Beschwerde eingereichten Berichte vom 19. März 2009 und 27. Januar 2010 seien 

nicht nur offenkundig durch die pessimistische Selbsteinschätzung des 

Beschwerdeführers beeinflusst, darüber hinaus müsse dem Facharzt Dr. D.___, der 

beide Berichte des Psychiatrie-Zentrums mitunterzeichnet habe, gar widersprüchliche 

Angaben vorgeworfen werden. Einerseits behaupte er im zuhanden des 

Rechtsvertreters verfassten Bericht vom 27. Januar 2010 eine schwergradig 

ausgeprägte depressive Störung mit den gleichen anamnestischen Angaben und 

Beschwerden, die im Bericht vom 19. März 2009 noch als mittelgradige depressive 

Episode interpretiert worden seien, und andererseits solle die im Bericht vom 

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27. Januar 2010 erwähnte schwergradig depressive Störung bereits sieben Monate vor 

dem Bericht vom 19. März 2009 zu einer kompletten Arbeitsunfähigkeit geführt haben. 

Aus diesen Gründen vermöchten die offensichtlich stark von der pessimistischen 

Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers beeinflussten Berichte des Psychiatrie-

Zentrums E.___ keine relevante Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustandes seit der RAD-Untersuchung vom 29. November 2006 zu 

belegen. In somatischer Hinsicht sei in den Berichten des interdisziplinären Zentrums 

für Schlafmedizin des KSSG die Diagnose Schlaf-Apnoe-Syndrom genannt worden, 

ohne dass deswegen eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert worden wäre. 

Vieles spreche dafür, dass es sich beim Schlaf-Apnoe-Syndrom um eine 

Folgeerscheinung der vorhandenen Adipositas schweren Grades handle, welcher 

indessen durch eine im Rahmen der dem Versicherten obliegenden 

Schadenminderungspflicht als zumutbar zu betrachtende Gewichtsreduktion 

Rechnung zu tragen sei. Diesbezüglich wird auf das EVG-Urteil I 854/05 vom 1. Mai 

2006 E. 3.2 verwiesen. Sowohl die erfolgte Gewichtszunahme nochmals um 14 kg als 

auch die übrigen, im Bericht des Spitals Rorschach vom 21. Dezember 2009 

aufgeführten somatischen Leiden seien sicher behandlungsbedürftig, jedoch könne 

nicht angenommen werden, dass von ihnen eine quantitative Einschränkung der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit ausgehe. Daher sei davon auszugehen, dass sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit Erlass der rentenabweisenden 

Verfügung vom 20. Februar 2007 nicht anspruchsrelevant verändert habe (act. G 5).

B.c Am 13. April 2010 erstattete der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers Replik. Er 

führte im Wesentlichen aus, das Gutachten der MEDAS vom Dezember 2005 und die 

RAD-Untersuchung vom November 2006 lägen mittlerweile mehr als vier bzw. drei 

Jahre zurück. Zur Frage einer seitherigen Verschlechterung vermöchten sie nichts aus­

zusagen. Es könne im Weiteren den behandelnden Ärzten, welche aktuelle Berichte 

verfasst hätten, nicht pauschal unterstellt werden, dass diese durch eine 

pessimistische Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers beeinflusst seien. Das 

Versicherungsgericht habe den entsprechenden Hinweis im Entscheid vom 15. August 

2008 denn auch auf die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit beschränkt. Auch wenn die 

behandelnden Ärzte bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zu einer pessimistischen 

Einschätzung neigen sollten, so würden sie doch an einer Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes festhalten. Die gegenteilige Ansicht des RAD sei nicht 

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begründet, die Beurteilung vom März 2010 auch in Bezug auf das neu diagnostizierte 

Schlaf-Apnoe-Syndroms ohne Untersuchung und ohne Rücksprache mit den 

behandelnden Ärzten erfolgt. Das KSSG habe sich nicht zur Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit geäussert, sei aber auch nicht danach gefragt worden. Die Behauptung 

der Nichtbeeinträchtigung der Leistungsfähigkeit durch das Schlaf-Apnoe-Syndrom sei 

deshalb nicht begründet. Was die übrigen somatischen Leiden betreffe, so seien diese 

im MEDAS-Gutachten wohl grösstenteils berücksichtigt. Die behandelnden Ärzte 

würden aber auch diesbezüglich an einer Verschlechterung festhalten (act. G 8).

B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 10).

Erwägungen:

1.     

Am 1. Januar 2012 sind die im Zug des ersten Teils der 6. Revision revidierten Be­

stimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) und 

der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in Kraft getreten. In 

materiell-rechtlicher Hinsicht gilt der übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Be­

urteilung jene Rechtsnormen zugrunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen 

Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklichte (vgl. BGE 127 V 467 E. 1, 

126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die Beschwerdegegnerin hat die angefochtene 

Verfügung am 6. Januar 2010 (IV-act. 163-1 f.) und somit vor Inkrafttreten der 6. IV-

Revision erlassen. Die übergangsrechtliche Lage zeitigt indessen im vorliegenden Fall 

keine materiell-rechtlichen Folgen, weshalb nachfolgend die zum Zeitpunkt des Ver­

fügungserlasses anwendbaren Bestimmungen wiedergegeben werden.

2.     

2.1   Als Invalidität gilt gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder 

länger dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Nach Art. 28 Abs. 2 IVG hat 

die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, 

auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn 

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sie mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % 

invalid ist.

2.2   Grundlage der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens ist die Arbeits­

fähigkeitsschätzung. Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den 

Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das 

Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere 

Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, 

den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 

Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist 

(BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen 

und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige 

Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es 

mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf 

bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die 

Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b).

2.3   Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, wird 

eine neue Anmeldung nach Art. 87 Abs. 3 IVV nur geprüft, wenn die Voraussetzungen 

gemäss Abs. 2 erfüllt sind. Danach ist von der versicherten Person im Gesuch 

glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch 

erheblichen Weise geändert hat. Die Frage, ob eine anspruchsbegründende Änderung 

in den für den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten sein könnte, beurteilt 

sich durch den Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ersten 

Ablehnungsverfügung (bzw. bei mehreren Ablehnungen seit der letzten unangefochten 

gebliebenen Ablehnung des Leistungsgesuchs) bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit 

der streitigen neuen Verfügung (BGE 130 V 73 E. 3.1). Tritt die Verwaltung (nach 

erfolgter Glaubhaftmachung) auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell 

abzuklären und zu prüfen, ob nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu 

bejahen sei (Entscheid des Bundesgerichts vom 3. April 2008, 9C_733/2007, E. 1).

3.     

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3.1   Vorliegend trat die Beschwerdegegnerin nach der erneuten Anmeldung vom 

20. Februar 2009 auf das Gesuch ein und holte diverse ärztliche Berichte ein. Der RAD 

Ostschweiz hielt eine objektive Verschlechterung des Gesundheitszustandes als nicht 

ausgewiesen. In der Folge führte sie einen erneuten Einkommensvergleich durch, 

wobei sie im Wesentlichen das Invalideneinkommen ohne Anerkennung eines 

Leidensabzugs neu berechnete. Demgegenüber beanstandet der Beschwerdeführer 

sowohl die medizinische Würdigung der aktuellsten Arztberichte als auch die 

Berechnung des Invaliditätsgrades. Unbestritten ist, dass die Beschwerdegegnerin 

insbesondere auf Grund des seit dem MEDAS-Gutachten vom 21. Dezember 2005 neu 

hinzugetretenen Schlaf-Apnoe-Syndroms zu Recht auf die Neuanmeldung eingetreten 

ist.

3.2   Der Beschwerdeführer moniert, die Beschwerdegegnerin habe die im Spital 

Rorschach diagnostizierte Verschlechterung der Glukosestoffwechsellage trotz der 

durchgeführten Vierfachkombinationstherapie sowie das neu diagnostizierte 

obstruktive Schlaf-Apnoe-Syndrom, welches beim Beschwerdeführer zu einer 

kognitiven Alterierung führe, nicht berücksichtigt. Weiter sei er seit längerer Zeit beim 

Psychiatrie-Zentrum E.___ in Behandlung. Dr. J.___ habe bestätigt, dass sich sein 

Gesundheitszustand seit August 2008 massiv verschlechtert habe. Insbesondere habe 

sich die damals bestandene Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode 

inzwischen in eine schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome 

geändert. Er sei zurzeit nicht in der Lage, häusliche oder berufliche Aktivitäten 

auszuführen. Sowohl Dr. I.___ vom Spital Rorschach als auch Dr. J.___ vom 

Psychiatrie-Zentrum E.___ würden davon ausgehen, dass der Beschwerdeführer nicht 

mehr arbeitsfähig sei. Die Voraussetzungen für eine Revision seien damit erfüllt. 

Schliesslich beanstandet der Beschwerdeführer auch die Berechnung des 

Invaliditätsgrades in der angefochtenen Verfügung.

3.3   Die MEDAS-Gutachter vom 21. Dezember 2005 stuften die morbide Adipositas, 

die mässig erhöhten Transaminasen, den Diabetes mellitus Typ 2 sowie die arterielle 

Hypertonie als Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ein (IV-

act. 78-21). Angesichts der aktuellsten (medizinischen) Aktenlage drängt sich 

zumindest bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 6. Januar 2010 keine 

Abklärung hinsichtlich der Frage einer noch bestehenden Aktualität dieser Diagnosen 

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im MEDAS-Gutachten auf, auch wenn sich Körpergewicht, Nierenfunktion und 

Zuckerwerte gemäss Bericht des Hausarztes Dr. B.___ vom 24. März 2009 

verschlechtert haben (IV-act. 144-1). Dr. B.___ führte in seinen Antworten auf die 

Fragen der Beschwerdegegnerin vom 16. Juli 2009 explizit aus, der Blutdruck und der 

Cholesterinwert seien gut; beim Gewicht und bei den Zuckerwerten habe eine 

Verschlechterung eingesetzt (IV-act. 148-1). Gemäss Bericht von Prof. I.___ vom 

21. Dezember 2009 hat sich die Glucosestoffwechsellage trotz der durchgeführten 

vierfach Kombinationstherapie weiter verschlechtert. Der aktuelle HbA1c betrage 8.4 % 

und sei damit weit vom Zielbereich entfernt. Vor diesem Hintergrund sei nunmehr die 

Indikation für die Einführung einer Insulintherapie zumindest als Basistherapie mit einer 

Injektion eines Langzeitinsulins abends klar gegeben. Eine Insulintherapie werde 

möglicherweise angeordnet. Metabolisch gesehen sei die Prognose weiterhin infaust, 

wenn man es nicht schaffe, das Körpergewicht des Beschwerdeführers massiv zu 

reduzieren. Dies werde mit höchster Wahrscheinlichkeit nur durch eine bariatrische 

Operation möglich sein (act. G 1.2.3). Die Ausführungen von Dr. I.___ lassen allerdings 

nicht auf eine rentenrelevante Verschlechterung der Diagnosen morbide Adipositas, 

Diabetes mellitus und Nierenfunktion schliessen. Es ist im übrigen darauf hinzuweisen, 

dass behandelnde Ärzte erfahrungsgemäss die Arbeitsfähigkeit ihrer Patienten 

pessimistischer einschätzen als unabhängige medizinische Sachverständige. Dies 

beruht unter anderem auf dem Therapieverhältnis, das den Arzt dazu neigen lässt, die 

Beschwerdeschilderungen ihrer Patienten zu hoch zu gewichten und deren subjektive 

Selbsteinschätzung zu übernehmen (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen IV 2009/106 vom 7. Oktober 2010 E. 5.3). Mit Blick auf die 

Verschiedenheit von Behandlungs- und Begutachtungsauftrag kann daher im Streitfall 

regelmässig nicht auf die Sicht des behandelnden (Fach-)Arztes abgestellt werden (vgl. 

statt vieler: Urteil des Bundesgerichts I 701/05 vom 5. Januar 2007, E. 2 mit 

zahlreichen Hinweisen). Insgesamt sind die Arztberichte bzw. die Ausführungen von Dr. 

B.___ und Prof. I.___ nicht geeignet, hinsichtlich des metabolischen Syndroms 

(Adipositas, Diabetes, etc.) eine nach dem 20. Februar 2007 eingetretene 

rentenrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes als überwiegend 

wahrscheinlich zu qualifizieren. Insofern erscheint die interne Stellungnahme des RAD 

Ostschweiz vom 12. Oktober 2009 plausibel, in welcher ausgeführt wurde, dass sich im 

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Bereich von Diabetes, Übergewicht und metabolischem Syndrom keine relevante 

Änderung ergeben habe (IV-act. 152-1).

3.4   Im Bericht vom 29. August 2008 diagnostizierten die behandelnden Ärzte des 

Interdisziplinären Zentrums für Schlafmedizin des KSSG ein obstruktives Schlaf-

Apnoe-Syndrom schweren Grades. Diesbezüglich wird Folgendes ausgeführt: "A.___ 

versuchte initial die nicht invasive Beatmung konsequent durchzuführen. Wenige 

Stunden nach Beginn der CPAP-Therapie kam es zum unbewussten Wegreissen der 

Beatmungsmaske während der Nacht. In den letzten Monaten hat A.___ das 

Beatmungsgerät nicht mehr gebraucht. Bereits im Juli brachte er es der Lungenliga 

Heerbrugg zurück. Aufgrund der nur kurzen Beatmungsdauer von max. 2-3 Stunden 

pro Nacht erfuhr A.___ keinerlei Benefit bezüglich der Tagesmüdigkeit und Abge­

schlagenheit." Bereits im MEDAS-Gutachten vom 21. Dezember 2005 war, wie in der 

Stellungnahme des RAD vom 12. Oktober 2009 zu Recht ausgeführt, von Ein- und 

Durchschlafschwierigkeiten des Beschwerdeführers die Rede (IV-act. 78-15). Dr. B.___ 

machte diesbezüglich geltend, dass das Apnoe-Syndrom durch die Spezialisten des 

Schlafmedizinischen Instituts des KSSG behandelt werde. Die Beatmung sei 

abgebrochen worden, da der Beschwerdeführer jede Nacht nach 2-3 Stunden die 

Maske unbewusst heruntergerissen habe (IV-act. 148-1). Die subjektiv geäusserten 

Klagen des Beschwerdeführers werden durch Dr. B.___ ohne weitere Begründung als 

glaubhaft eingeschätzt (IV-act. 148-1). Dr. med. K.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, führte in seinem Bericht vom 16. September 2005 im MEDAS-

Gutachten vom 21. Dezember 2005 aus, der Beschwerdeführer fühle sich kraftlos und 

beim Erwachen erschöpft. Der Beschwerdeführer brauche eine Stunde, um 

aufzustehen. Er fühle sich müde und leide unter Durchschlafstörungen (IV-act. 78-27 

ff.). Diese Ausführungen von Dr. K.___ werden durch die RAD-Ärztin Dr. med. L.___, 

Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, bestätigt. Im ärztlichen Bericht vom 

29. November 2006 führte sie diesbezüglich aus, der Beschwerdeführer leide seit 

vielen Jahren an Ein- und Durchschlafstörungen. Er fühle sich müde und kraftlos (IV-

act. 99-1, 99-3). Mithin ist auch in Bezug auf das Schlaf-Apnoe-Syndrom nicht von 

nicht bereits vor dem 20. Februar 2007 berücksichtigten, mit diesem Syndrom 

zusammenhängenden Beschwerden, welche eine neue wesentliche Einschränkung der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit darstellen würden, auszugehen.

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3.5   Die behandelnden Ärzte des Interdisziplinären Zentrums für Schlafmedizin des 

KSSG nannten im Bericht vom 29. August 2008 u.a. eine Depression, welche in den 

weiterfolgenden Ausführungen auch als ausgeprägte bzw. schwere Depression 

bezeichnet wird (IV-act. 151-2 f.). Eine nähere Begründung der Diagnose "Depression" 

kann jedoch dem Bericht nicht entnommen werden; die Diagnose scheint einzig auf 

den Schmerzschilderungen des Beschwerdeführers zu basieren. Um eine 

eigenständige fachärztliche Beurteilung handelt es sich dabei jedenfalls nicht. Im 

Sprechstundenbericht des Adipositas-Zentrums St. Gallen Rorschach vom 

21. Dezember 2009 berichtete Prof. I.___ unter anderem von einer Depression sowie 

Somatosierungsstörung. Im Weiteren führte Prof. I.___ aus, im Vordergrund stehe 

subjektiv für den Patienten aktuell der IV-Entscheid für eine Berufsunfähigkeit von nur 

24 %. Dies sei aus seiner Sicht wenig nachvollziehbar, da der Patient seiner 

Einschätzung nach an einer schweren Depression leide. Insgesamt halte er den 

Patienten im Moment für in keinster Weise arbeitsfähig und könne den Entscheid der 

IV-Stelle daher auch nicht ganz nachvollziehen (act. G 1.2.3, S. 2). Hinsichtlich dieser 

Ausführungen von Prof. I.___ ist zu bemerken, dass dessen Einschätzung der vollen 

Arbeitsunfähigkeit aufgrund einer schweren Depression nicht näher begründet ist und 

ebenfalls einzig auf den Schmerzschilderung des Beschwerdeführers zu basieren 

scheint. Es ist weiter festzustellen, dass auch keine eigentliche Erhebung des 

Psychostatus und keine Kriterien für die Diagnosestellung ersichtlich sind. Zudem 

nimmt Prof. I.___ keine Auseinandersetzung mit der Frage der zumutbaren 

Willensanstrengung zur Überwindung der geklagten Probleme vor. Im Übrigen scheint 

Prof. I.___ als Facharzt für Endokrinologie/Diabetologie und Allgemeine Innere Medizin 

auch wenig geeignet, eine lang andauernde psychiatrisch begründete 

Arbeitsunfähigkeit zu attestieren. Hinsichtlich der sich in den Akten befindenden 

Berichte des Psychiatrie-Zentrums E.___ ist zu bemerken, dass Dr. med. D.___, 

Oberarzt, im ersten Bericht vom 19. März 2009 von einer seit August 2008 

bestehenden Arbeitsunfähigkeit von 50 % (IV-act. 144-2) und im zweiten vom 

27. Januar 2010 (act. G 1.2.4) von einer ebenfalls seit August 2008 bestehenden 

Arbeitsunfähigkeit von 100 % ausgeht, ohne dass die beschriebenen Befunde 

erheblich voneinander abweichen würden. Die Abweichung der Arbeitsunfähig­

keitseinschätzung ist nicht begründet. Zudem ist festzustellen, dass im Bericht vom 

19. März 2009 eine seit August 2008 bestehende mittelgradige depressive Episode 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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diagnostiziert wird, während in demjenigen vom 27. Januar 2010 von einer seit August 

2008 bestehenden schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome aus­

gegangen wird. Diesen Widerspruch lässt sich aufgrund der Akten nicht erklären. Im 

Weiteren nehmen die Ärzte sowohl im Bericht vom 19. März 2009 als auch in dem­

jenigen vom 27. Januar 2010 keine Auseinandersetzung mit der Frage der zumutbaren 

Willensanstrengung zur Überwindung der geklagten psychischen Probleme vor. Es ist 

ebenfalls zu bemerken, dass Dr. J.___ und Dr. D.___ im Bericht vom 27. Januar 2010 

auch die "Eingliederung in den freien Arbeitsmarkt" aufgrund der nur kurzen möglichen 

Beschäftigungsdauer von 1.5 Stunden bezweifeln. Dies ist jedoch nicht relevant, wird 

doch die Verwertbarkeit einer (selbst kurzen) Restarbeitsfähigkeit nicht vom Mediziner 

bestimmt, und ist dabei stets auf den ausgeglichenen und nicht auf den realen Arbeits­

markt abzustellen. Abschliessend muss festgestellt werden, dass bereits im Bericht der 

Klinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Suchtbehandlung St. Pirminsberg vom 

22. Juni 2006 die Diagnosen der schweren depressiven Episode sowie einer 

Somatisierungsstörung gestellt wurden (IV-act. 97-1). Diese Einschätzung hat das Ge­

richt im Urteil vom 15. August 2008 gewürdigt, darauf aber nicht abgestellt.

3.6   Zusammenfassend belegen die nach der Verfügung vom 6. Februar 2007 und 

dem Gerichtsentscheid des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen vom 

15. August 2008 erstellten ärztlichen Berichte keine erhebliche Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes, welche eine anspruchsbegründenden Invalidität zur Folge 

hätte, weshalb weiterhin von zumindest bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung 

vom 6. Januar 2010 bestandenen Aktualität der Arbeitsfähigkeitsschätzung gemäss 

MEDAS-Gutachten vom 21. Dezember 2005 und RAD-Bericht vom 29. November 2006 

ausgegangen werden kann.

3.7   Da der vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen im Entscheid vom 

15. August 2008 festgelegte Invaliditätsgrad von 36 % unbestritten ist, erübrigen sich 

diesbezügliche weitere Erwägungen und das Vornehmen eines neues 

Einkommensvergleichs.

4.     

4.1   Nach dem Ausgeführten ist die Beschwerde abzuweisen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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4.2   Dem Beschwerdeführer wurde am 22. März 2010 die unentgeltliche 

Prozessführung (unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltliche Rechtsverbeiständung) 

bewilligt. Wenn es seine wirtschaftlichen Verhältnisse gestatten, kann er jedoch zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten und der Auslagen für die Vertretung verpflichtet 

werden (Art. 404 Abs. 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. 

Art. 288 Abs. 1 der Zivilprozessordnung des Kantons St. Gallen [ZPO/SG] i.V.m. Art. 99 

Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

4.3   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver­

fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1’000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Dem unterliegenden Beschwerdeführer 

sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge 

unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

4.4   Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat aufgrund der bewilligten unent­

geltlichen Rechtsverbeiständung sodann grundsätzlich Anspruch auf Ersatz der Partei­

kosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der 

Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 lit. g 

ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). In einem Fall mit mittlerem Aufwand und Schwierig­

keitsgrad wird praxisgemäss eine Pauschalentschädigung von Fr. 3’500.-- 

ausgerichtet. Da der vorliegende Fall nicht als überdurchschnittlich aufwendig zu 

qualifizieren ist, rechtfertigt sich in der vorliegenden Sache, die Entschädigung auf 

pauschal Fr. 3’500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen.

4.5   Der Staat ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die 

Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers aufzukommen. Die 

entsprechende Entschädigung ist gemäss Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes (AnwG; 

sGS 963.70) um einen Fünftel zu kürzen. Somit hat der Staat den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers mit Fr. 2’800.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Der Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3.      Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 2’800.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 21.03.2012
	Art. 28 Abs. 2 IVG, Art. 87 Abs. 3 IVV. Revisionsgründe. Mangels relevanter Verschlechterung kein Anspruch auf eine IV-Rente gegeben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. März 2012, IV 2010/49).

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