# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 30b8586f-b703-5c66-99a8-0d7e6138e9f0
**Source:** Glarus (GL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-17
**Language:** de
**Title:** Glarus Obergericht 17.06.2019 OG.2017.00074 (OGS.2019.49)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GL_Omni/GL_OG_001_OG-2017-00074_2019-06-17.html

## Full Text

Kanton Glarus

  
	
   

  
	
  Obergericht

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  Urteil
  vom 17. Juni 2019

  
	
   

  
	
   

  
	
  Verfahren
  OG.2017.00074

  
	
   

  
	
   

  
	
  Staatsanwaltschaft
  des Kantons Glarus

  
	
  Berufungsklägerin

  
	
   

  
	
  vertreten
  durch die Staatsanwaltschaft

  
	
   

  
	
   

  
	
  gegen

  
	
   

  
	
   

  
	
  A.______

  
	
  Berufungsbeklagter

  
	
   

  
	
  vertreten
  durch B.______ 

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  Gegenstand

  
	
   

  
	
   

  
	
  Verletzung
  der Verkehrsregeln

  
	
   

  
	
  über die
  Anträge:

  
	
   

  
	
  A. der
  Anklägerin und Berufungsklägerin (gemäss
  Berufungserklärung vom 19. Dezember 2017 [act. 18]):

  
	
   

  
	
  	
     

    	
    1.

    	
    Die
    Ziffern 1, 2, 3 und 4 des Urteils des Präsidenten des Kantonsgerichts
    Glarus vom 27. November 2017 seien aufzuheben.

    
	
     

    	
     

    	
     

    
	
     

    	
    2.

    	
    A.______
    sei schuldig zu sprechen des ungenügenden Sicherns der Ladung im Sinne von
    Art. 93 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m. Art. 29, Art. 30
    Abs. 2 SVG und Art. 57 Abs. 1 VRV.

    
	
     

    	
     

    	
     

    
	
     

    	
    3.

    	
    A.______
    sei mit einer Busse von CHF 250.‑ zu bestrafen. Bei schuldhafter
    Nichtbezahlung und wenn die Betreibung keinen Erfolg hat, sei die Busse in
    eine unbedingt vollziehbare Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen
    umzuwandeln.

    
	
     

    	
     

    	
     

    
	
     

    	
    4.

    	
    Die
    Kosten des Verfahrens seien A.______ aufzuerlegen.

     

     

    
				

  
	
  B. des
  Beschuldigten und Berufungsbeklagten (gemäss
  Berufungsantwort sei­nes Rechtsvertreters vom 17. August 2018
  [act. 41]):

  
	
   

  
	
  	
     

    	
    1.

    	
    Es
    sei die Berufung vom 19. Dezember 2017 vollumfänglich abzuweisen.

    
	
     

    	
     

    	
     

    
	
     

    	
    2.

    	
    Alles
    unter Kosten- und Entschädigungsfolge zzgl. der gesetzlichen Mehrwert­steuer
    zu Lasten des Staates sowie unter dem Vorbehalt weiterer Rechte zu Gunsten
    von A.______.

    

  
	
  ____________________

  
	
   

  
	
  Das
  Obergericht zieht in Betracht:

  
	
   

  
	
  I.

  
	
  1.

  
	
  A.______ transportierte am frühen Dienstagnachmittag, 15. April 2017,
  mit dem Lieferwagen seiner Arbeitgeberin Gartenplatten und Sand von Näfels
  nach dem rund fünf Kilometer entfernten Netstal (Glarus). Ausgangs Näfels
  wurde er von der Polizei angehalten. Diese stellte fest, dass sich auf der
  Ladefläche des Fahrzeuges drei je rund 80 kg schwere Granitplatten
  (80 cm x 100 cm) befanden, die nicht fest­gebunden, sondern lediglich
  mit einem Kunststoffnetz überspannt waren (siehe zum Ganzen: act. 2/1
  sowie act. 2/10 Rz. 4 ff. und Rz. 18).

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  Die Staatsanwalt­schaft des Kantons Glarus verurteilte daher A.______
  (nach­folgend Beschuldigter) mit Strafbefehl vom 19. Mai 2017 wegen
  ungenügenden Sicherns der Ladung gemäss Art. 93 Abs. 2 lit. a
  SVG i.V.m. Art. 29 und Art. 30 Abs. 2 SVG sowie Art. 57
  Abs. 1 VRV zu einer Busse von CHF 250.‑ bzw. zu einer
  Ersatzfrei­heitsstrafe von 3 Tagen bei schuldhaftem Nichtbezahlen der Busse
  und Erfolglosig­keit der Betreibung (act. 3).

  
	
  3.

  
	
  Auf Einsprache des Beschuldigten hin erkannte der Kantonsgerichtspräsident
  mit Entscheid vom 27. November 2017, dass die Granitplatten auf dem
  Fahrzeug des Beschuldigten zureichend gesichert waren und sprach daher den
  Beschuldigten vom gegenteiligen Strafvorwurf frei (act. 14 S. 8
  Dispositiv‑Ziff. 1). Aufgrund dieses Freispruchs verfügte der
  Kantonsgerichtspräsident, dass die Kosten Untersu­chungs- und Gerichtskosten
  durch den Staat zu tragen sind (Dispositiv-Ziff. 2 und Ziff. 3) und
  sprach dem Beschuldigten aus der Gerichtskasse eine Parteient­schä­digung von
  CHF 3'000.‑ zu (Dispositiv-Ziff. 4).

  
	
   

  
	
  4.

  
	
  Dagegen erhob die Staatsanwaltschaft am 19. Dezember 2017
  (act. 18) Berufung beim Obergericht mit dem Antrag, den Beschuldigten im
  Sinne der Anklage zu verurteilen und ihm die gesamten Verfahrenskosten
  aufzuerlegen.

  
	
   

  
	
  5.

  
	
  Das Obergericht bestätigte mit Urteil vom 9. November 2018
  (act. 46) den vorin­stanzlich erfolgten Freispruch
  (Dispositiv-Ziff. 2). Indes hob es den erstinstanzlichen Entscheid
  bezüglich der zugesprochenen Parteientschädigung auf und reduzierte diese auf
  CHF 1'000.- (Dispositiv-Ziff. 1). Die Gerichtskosten für das
  obergericht­liche Verfahren wurden auf die Staatskasse genommen
  (Dispositiv-Ziff. 3) und sprach sodann das Obergericht dem Beschuldigten
  für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung von CHF 800.- zu
  (Dispositiv Ziff. 4), wobei der Beschuldigte selber eine Entschädigung
  in der Höhe von CHF 4'026.50 verlangt hatte.

  
	
   

  
	
  6.

  
	
  6.1 Gegen das Urteil des Obergerichts reichte der Beschuldigte hierauf
  beim Bun­desgericht Beschwerde in Strafsachen ein. Er beantragte dabei, es
  sei die Partei­entschädigung für das erstinstanzliche Verfahren bei dem
  ehedem vom Kantonsge­richtspräsidenten zugesprochenen Betrag von CHF 3'000.-
  zu belassen. Ausserdem sei ihm (dem Beschuldigten) für das Berufungsverfahren
  vor dem Obergericht eine Parteientschädigung im geltend gemachten Umfang von
  CHF 4'026.50 zuzuspre­chen.

  
	
   

  
	
  6.2 Das Bundesgericht hiess am 28. Januar 2019 die Beschwerde des
  Beschuldig­ten gut, hob den Entscheid des Obergerichts auf und wies die Sache
  zur Neubeur­teilung an das Obergericht zurück (act. 49 S. 11
  Dispositiv-Ziff. 1).

  
	
  7.

  
	
  7.1 Das Obergericht hat vor seiner neuerlichen Entscheidung keinen
  weiteren Schriftenwechsel mehr durchgeführt (act. 50).

  
	
   

  
	
  7.2 Nachdem das Bundesgericht den Entscheid des Obergerichts vom 9.
  November 2018 (6B_1299/2018) insgesamt aufgehoben hat, existiert dieser
  formal gesehen nicht mehr. Es ist daher der folgende Entscheid des
  Obergerichts so aufgebaut, wie wenn das Obergericht überhaupt erstmals über
  die Berufung der Staatsanwaltschaft befindet. Dabei werden allerdings die
  Erwägungen des bundesgerichtlichen Ent­scheids vom 28. Januar 2019 (6B_1299/2018)
  zu befolgen sein.

  
	
   

  
	
  II.

  
	
  1.

  
	
  Die Berufung der Staatsanwaltschaft ist rechtzeitig erfolgt und auch
  die weiteren Eintretensvoraussetzungen im Sinne von Art. 403 Abs. 1
  StPO sind erfüllt (es kann hierzu vollumfänglich auf den Zwischenentscheid
  des Obergerichts vom 27. Februar 2018 verwiesen werden [act. 27]).

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  Da es sich bei der inkriminierten Verletzung des Strassenverkehrsgesetzes
  im Sinne von Art. 93 Abs. 2 lit. a SVG um eine Übertretung
  handelt (Art. 103 StGB), wurde das Berufungsverfahren schriftlich
  geführt (Art. 406 Abs. 1 lit. c StPO).

  
	
   

  
	
  Die Staatsanwaltschaft hat mit Schreiben vom 3. Mai 2018
  (act. 32) explizit auf ihre bereits in begründeter Fassung eingereichte
  Berufungseingabe vom 19. Dezember 2017 (act. 18) verwiesen und
  diese nicht ergänzt. Der Beschuldigte erstattete seine Berufungsantwort
  innert mehrfach erstreckter Frist (siehe act. 34-37) am 17. August
  2018 (act. 41) und beantragt darin die kostenfällige Abweisung der
  Berufung und damit Bestätigung des angefochtenen freisprechenden Entscheids.

  
	
   

  
	
  Die Vorinstanz schliesst in ihrer Stellungnahme vom 19. Juli
  2018 implizit ebenfalls auf Abweisung der Berufung (act. 40).

  
	
   

  
	
  III.

  
	
  1.

  
	
  Das vorliegende Strafverfahren beschlägt einen Über­tretungstatbestand.
  In einem solchen Fall kann mit der Berufung nur geltend ge­macht werden, das
  Urteil sei rechtsfehlerhaft oder die Feststellung des Sachverhalts sei offensichtlich
  unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung; neue Behaup­tungen und
  Beweise können dabei nicht vorgebracht werden (Art. 398 Abs. 4
  StPO).

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  Die eben zitierte Regelung von Art. 398 Abs. 4 StPO
  bedeutet Folgendes in Bezug auf die inhaltliche Beurteilung einer Berufung in
  einer Übertretungsstrafsache: Das Obergericht als Berufungsinstanz prüft
  sämtliche materiellrechtlichen und pro­zessualen Rechtsfragen mit freier
  Kognition. Soweit demgegenüber in der Beru­fung die Würdigung des
  Sachverhalts gerügt wird, beschränkt sich die Überprüfung auf offensichtliche
  Unrichtigkeit, also auf Willkür. In diesem Punkt unterscheidet sich die
  Kognition des Obergerichts nicht von derjenigen des Bundesgerichts im Rahmen
  von Art. 97 BGG (siehe dazu Hug/scheidegger,
  in: Donatsch/Hans­jakob/Lieber [Hrsg.], Kom­mentar zur Schweizerischen
  Strafprozess­ordnung, 2. Aufl., Zürich 2014, N 23 zu Art. 398;
  Schmid/Jositsch, StPO
  Praxiskommentar, 3. Aufl., Zürich/ St. Gallen 2018, N 13 zu
  Art. 398). Nach der formelhaften Umschreibung des Bun­desgerichts liegt
  Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung nicht schon vor, wenn ein anderer
  Ent­scheid ebenfalls ver­tretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, sondern
  erst, wenn die Beweiswürdi­gung offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsäch­lichen
  Situation in kla­rem Widerspruch steht oder in stossender Weise dem Gerech­tigkeitsgedanken
  zu­widerläuft. Willkür liegt nur vor, wenn nicht bloss die Begrün­dung eines
  Entscheids, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Willkürlich ist ins­besondere
  auch die Be­weiswürdigung im Strafverfahren, die sich in unhaltbarer Weise
  nicht auf den sich aus den Akten erge­benden Sachverhalt abstützt und
  wesentliche Parteivorbringen unberücksichtigt lässt (BGer, Urteil vom
  22. April 2010, 6B_890/2009, E. 1.2; BGE 135 II 356
  E. 4.2.1 S. 362; BGE 138 I 49 E. 7.1 S. 51; je
  mit Hinwei­sen).

  
	
   

  
	
  3.

  
	
  3.1 Gemäss Art. 30 Abs. 2 SVG ist
  bei Transporten mit Fahrzeugen die Ladung so anzubringen, dass sie niemanden
  gefährdet oder belästigt und nicht herunterfallen kann. Für die korrekte
  Sicherung der Ladung ist der Führer des Fahrzeuges verant­wortlich
  (Art. 57 Abs. 1 VRV). Nach Art. 93 Abs. 2 lit. a SVG
  wird mit Busse bestraft, wer ein Fahrzeug führt, von dem er weiss oder bei
  pflichtgemässer Aufmerksamkeit wissen kann, dass es den Vorschriften nicht
  entspricht. Diese Bestimmung sank­tioniert auch den Fahrzeuglenker, dessen
  Ladung sich in nicht vorschriftsgemässem Zustand befindet (BGer, Urteil vom
  24. Februar 2011, 6B_894/2010, E. 2.3.2; ferner Urteil vom 24.
  Januar 2013, 6B_594/2012, E. 2).

  
	
   

  
	
  Nach der Rechtsprechung ist erforderlich, dass die Stabilität der
  Ladung nicht bloss im normalen Verkehr, zu dem plötzliches Bremsen gehört,
  sichergestellt ist. Die Ladung muss auch bei leichten Unfällen stabil
  bleiben. Darunter fallen u.a. leichtere Kollisionen, das Rutschen auf nassem
  oder eisigem Untergrund, das in einen seitli­chen Zusammenstoss mit einer
  Mauer oder einer Barriere mündet. Diese Art von Unfällen ziehen das Fahrzeug
  oft nicht weiter in Mitleidenschaft. Die Instabilität der Ladung kann jedoch
  schwere Folgen haben, sei es, dass die Ladung herunterfällt und andere
  Verkehrsteilnehmer trifft, oder sei es, dass die Ladung gegen die
  Fahrerkabine prallt und dabei unmittelbar die im Fahrzeug mitfahrenden
  Personen selber zu Schaden kommen (siehe hierzu BGer, Urteil vom 8. Januar
  2009, 1C_223/2008, E. 2.3; BSK-Schenk,
  N 42 zu Art. 30 SVG).

  
	
   

  
	
  3.2 Die Vorinstanz hat im angefochtenen
  Entscheid im Rahmen der Würdigung der Anklage ausgeführt, es sei in der
  Untersuchung nicht abgeklärt worden, inwiefern sich das Netz, welches beim
  fraglichen Transport über die Ladebrücke des Fahr­zeuges gespannt war,
  konkret auf die Ladungssicherung ausgewirkt habe. Auch wenn keine
  Anhaltspunkte dafür bestünden, dass das Netz nicht ordnungs­gemäss angebracht
  war, so sei gleichwohl nicht erstellt, ob das Netz für die Sicherung der
  vorliegenden Ladung ausreichend war. Ob das Netz ein Aufrichten der auf der
  Ladefläche nicht festgebundenen Gartenplatten verhindert hätte, sei nicht
  unter­sucht worden; es liege auch kein Gutachten zur Festigkeit des Netzes
  vor, wobei im Strafbefehl aber auch nicht behauptet werde, dass das Netz
  nicht sichernd gewirkt habe. Im Übrigen aber wäre im Falle eines leichten
  Unfalls nicht zu erwarten gewe­sen, dass die Granitplatten aus dem
  Lieferwagen hinaus­katapultiert würden, da die Platten [je] 80 kg schwer
  waren und die Ladefläche von Ladewänden umschlossen war. Im Ergebnis sei von
  dem für den Beschuldigten günstigeren Sachverhalt aus­zugehen und sei der
  Beschuldigte daher vom Anklagevorwurf der ungenügenden Sicherung der Ladung
  freizusprechen (act. 14 S. 7 E. III. 7. und 8.).

  
	
   

  
	
  Die Staatsanwaltschaft macht in ihrer Berufung geltend, die Anklage
  habe sich zum verwendeten Netz allein deshalb nicht geäussert, weil es sich
  bei diesem Netz um ein geknotetes Abdecknetz gehandelt habe, welches nur
  dafür geeignet sei, zu verhindern, dass leichteste Gegenstände (etwa
  Grünschnitt, Papier und Pappe) von der Ladefläche geweht würden. Zur
  Sicherung der schweren Granitplatten, welche wie hier in keine Richtung
  formschlüssig und zudem nicht flach geladen waren, habe das Netz von
  vornherein nicht getaugt, weshalb weitere Abklärungen hierzu nicht
  erforderlich gewesen seien. Es wäre aber an der Vorinstanz gelegen, aus ihrer
  Sicht notwendige Abklärungen zu tätigen (etwa die Konsultation von Gebrauchs­anleitungen
  oder Weisungen zu Abdecknetzen) bzw. zusätzliche Beweise abzuneh­men.
  Insgesamt habe daher die Vorinstanz willkürlich, "vom Bürotisch
  aus", bloss Mutmassungen zur Ladungssicherung angestellt und ihre
  Behauptungen mit keiner­lei Abklärungen verbunden bzw. belegt. Der
  Sachverhalt sei offensichtlich unrichtig festgestellt und als Konsequenz
  davon auch fehlerhaft beurteilt worden (act. 18).

  
	
   

  
	
  3.3

  
	
  3.3.1 Die Vorinstanz hat sich im angefochtenen
  Entscheid nicht festgelegt, ob das angebrachte Abdecknetz eine ausreichende
  Sicherung bot für die drei Granitplatten, welche auf der Ladebrücke
  "frei" auflagen und nicht mit Zurrgurten befestigt waren. Wie es
  sich mit diesem Netz in Bezug auf die Sicherung der Ladung konkret ver­halten
  hat, kann auch vor Obergericht offenbleiben. Aus dem angefochtenen Ent­scheid
  ergibt sich nämlich hinreichend klar, dass die Vorinstanz die Ladung schon
  allein deshalb für genügend gesichert erachtet hat, weil sich die drei überei­nander
  gelegten Granitplatten innerhalb einer mit Seitenwänden umschlossenen Lade­brücke
  befanden und die Platten aufgrund ihres Eigengewichts selbst bei einem
  leichten Unfall nicht in eine die Verkehrssicherheit gefährdende instabile
  Lage geraten wären.

  
	
   

  
	
  3.3.2 Wie bereits eingangs kurz dargelegt
  (oben E. I. 1. und 2.) ist strittig, ob die drei je rund 80 kg schwere
  Granitplatten zureichend gesichert waren, als der Beschul­digte diese Platten
  mit dem Lieferwagen von Näfels nach Netstal transportierte.

  
	
   

  
	
  Die ca. 80 cm x 100 cm grossen Platten lagen, die unterste Platte
  stirnseitig einge­bettet in einen Sandhaufen, schräg übereinander (siehe die
  Fotos bei act. 2/1). Als Folge davon, dass die unterste Platte auf der
  einen kurzen Kante auf dem Sand­haufen und auf der anderen kurzen Kante auf
  der Ladefläche auflag, bestand zwar zwischen der Platte und der Ladefläche
  ein gewisser Hohlraum; wäre die Platte ganzflächig auf der Ladebrücke
  aufgelegen, hätte dies die stabilitätsfördernde Reibungswirkung zwischen
  Ladung und Ladefläche zweifelsohne verbessert. Indes ist aber auch
  festzuhalten, dass die Platten die knapp 40 cm hohen Seitenwände der
  Ladebrücke (siehe dazu das Foto bei act. 2/10) nicht überragten; bis zur
  Ober­kannte der Ladewände waren es soweit erkennbar noch mindestens
  10 cm. Im Falle eines brüsken Brems- oder Ausweichmanövers oder gar
  eines Aufpralls bei einer (leichten) Kollision hätten sich die Platten
  lediglich innerhalb der Ladebrücke ver­schoben, ohne dass dies aber für die
  Fahrzeuginsas­sen selber oder andere Verkehrsteilnehmer eine Gefahr bewirkt
  hätte. Aufgrund des doch erheblichen Eigengewichts der Platten ist
  schliesslich auch nicht vorstellbar, dass die Platten sich in einer wie eben
  beschriebenen besonderen Fahrsituation hätten aufrichten können oder gar von
  der Ladebrücke geschleudert worden wären, zumal der Trans­port (bloss) auf
  einer Hauptstrasse und nicht etwa auf einer Auto­bahn mit ungleich höheren
  Geschwindigkeiten ausgeführt wurde.

  
	
   

  
	
  3.3.3 Bei dieser Sachlage ist es nicht willkürlich,
  wenn die Vorinstanz auf Abklä­rungen zur Sicherungswirkung des Abdecknetzes
  verzichtet hat. Die Vorinstanz hat somit im Ergebnis willkürfrei darauf
  geschlossen, dass die fragliche Ladung zurei­chend gesichert war und hat
  daher den Beschuldigten vom gegenteiligen Vorhalt zu Recht freigesprochen.
  Somit ist die Berufung der Staatsanwaltschaft in diesem Punkt abzuweisen.

  
	
   

  
	
  4.

  
	
  Die Staatsanwaltschaft ficht in ihrer Berufung (act. 18) auch
  die Kostenregelung ge­mäss Dispositiv-Ziff. 2-4 des vorinstanzlichen
  Entscheids an. Die Staats­anwaltschaft ist grundsätzlich zur Anfechtung eines
  erstinstanzlichen Strafurteils auch im Kosten­punkt legitimiert
  (Art. 381 Abs. 1 StPO; Schmid/Jositsch,
  a.a.O., N 2 zu Art. 381 StPO).

  
	
   

  
	
  4.1 Nachdem der Beschuldigte von Schuld und
  Strafe freizusprechen ist, hat die Vorinstanz die Gerichts- und
  Untersuchungskosten in korrekter Anwendung von Art. 426 Abs. 2 StPO
  auf die Staatskasse genommen. Insofern ist daher die Beru­fung unbegründet.

  
	
   

  
	
  4.2

  
	
  4.2.1 Die Vorinstanz hat dem freigesproche­nen
  Beschuldigten aus der Gerichts­kasse eine Entschädigung in Höhe von
  CHF 3'000.‑ zuerkannt (act. 14 S. 8 Dispo­sitiv-Ziff. 4).
  Dass aufgrund des ergangenen Freispruchs dem anwaltlich vertretenen
  Beschuldigten für das erstinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung zu
  entrichten ist, steht im Lichte von Art. 429 Abs. 1 lit. a
  StPO ausser Frage.

  
	
   

  
	
  4.2.2 Die Staatsanwaltschaft begründet in
  ihrer Berufung (act. 18) den Einwand gegen die vorinstanzliche
  Entschädigungsregelung nicht näher. Aus Sicht des Bundesgerichts bedeutet
  dies im Ergebnis, dass die Höhe der Parteientschädigung nicht
  Gegenstand des Berufungsverfahrens bildet (act. 49 S. 4 f.
  E. 2.4). Die von der Vorinstanz für das erstinstanzliche Verfahren
  festgesetzte Parteientschädigung von CHF 3'000.‑ ist daher einer
  Überprüfung durch das Obergericht nicht mehr zugäng­lich. 

  
	
   

  
	
  5.

  
	
  Aus alldem ergibt sich, dass die Berufung der Staatsanwaltschaft
  vollumfänglich abzuweisen ist.

  
	
   

  
	
  IV.

  
	
  1.

  
	
  Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach
  Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 StPO). Vorliegend
  unterliegt die Staats­anwaltschaft mit ihrer Berufung, weshalb die
  Gerichtskosten für das obergerichtliche Verfahren auf die Staatskasse zu
  nehmen sind.

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  2.1 Der im Berufungsverfahren obsiegende
  Beschuldigte hat Anspruch auf eine Parteientschädigung, hier konkret auf eine
  Vergütung der ihm erwachsenen Auf­wendungen für die angemessene Ausübung
  seiner Verfahrensrechte (Art. 436 Abs. 1 in Verbindung mit
  Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO). Grundsätzlich hat der Staat die
  Gesamtheit der Verteidigungskosten zu entschädigen. Diese müssen indessen
  unter Berücksichtigung der Komplexität und der Schwierigkeit des Falles
  angemes­sen sein. Als Massstab bei der Beantwortung der Frage, welcher
  Aufwand für eine angemessene Verteidigung im Strafverfahren nötig ist, hat
  der erfahrene Anwalt zu gelten, der im Bereich des materiellen Strafrechts
  und des Strafprozessrechts über fundierte Kenntnisse verfügt und deshalb
  seine Leistungen von Anfang an zielge­richtet und effizient erbringen kann.
  Die angemessene Ausübung der Verteidigungs­rechte impliziert auch die
  Anwendung desjenigen Stundenansatzes, welcher am Ort, an dem das Verfahren
  sich abwickelt, vorgesehen ist, oder mangels einer kantona­len Verordnung der
  übliche Tarif. Namentlich wird jedoch der Staat nicht durch eine zwischen dem
  Beschuldigten und seinem Anwalt abgeschlossene Honorarverein­barung gebunden
  (BGer, Urteil vom 28. Januar 2019, 6B_1299/2018, E. 3.3.1 mit
  Hinweisen [siehe dazu act 49]). Auch wenn die anwaltlichen Bemühungen,
  die ein Rechtsver­treter für die Verteidigung des Beschuldigten aufgewendet
  hat, grund­sätzlich voll zu entschädigen sind, so bemisst sich gemäss
  Art. 429 lit. a StPO (Entschädigung für die angemessene Ausübung
  der Verfahrensrechte) die Höhe der Vergütung nach der Adäquatheit der
  Bemühungen insgesamt. Die Bemü­hungen des Anwaltes müssen im Umfang den
  Verhältnissen entsprechen, d.h. sachbezogen und ange­messen sein. Die
  Verteidigungskosten müssen mithin in einem vernünf­tigen Ver­hältnis zur
  Komplexität bzw. Schwierigkeit des Falles und zur Wichtigkeit der Sache
  stehen (siehe dazu BSK-Wehrenberg/Frank,
  N 15 zu Art. 429 StPO).

  
	
   

  
	
  Bei der Bemessung der Parteientschädi­gung bei einer Wahlverteidigung
  berück­sich­tigt das Obergericht analog auch den kantonalen Tarif für die
  Entschädigung der öffentlichen Verteidigung und der unentgelt­lichen
  Rechtsvertretung (GS III I/5; nach­folgend Tarif). Gemäss Art. 3 dieses
  Tarifs sind die massgeblichen Kriterien für die Bemessung der
  Anwaltsentschädigung der notwen­dige Zeitaufwand, die Bedeutung und Schwierig­keit
  der zu beurteilenden Sachver­halts- und Rechtsfragen, die Verant­wortung der
  Rechtsvertretung sowie das Inter­esse der Partei am Verfahren. Es sind dies
  im Ergebnis dieselben Kriterien, welche gemäss der eben dargelegten bundes­gericht­licher
  Rechtsprechung auch im Lichte von Art. 436 Abs. 1 in Verbindung mit
  Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO für die Festsetzung der
  Parteientschädi­gung massgeblich sind.

  
	
   

  
	
  Für das Honorar in Strafsachen bei einer öffentlichen
  Verteidigung kennt der Tarif keinen Tarifrahmen mit Mindest- und
  Höchstbeträgen, sondern sieht in Art. 6 eine Entschädigung für den
  notwendigen Zeitaufwand pro Stunde vor. Die öffentliche Verteidigung gemäss
  Tarif entspricht der amtlichen Verteidigung im Sinne von Art. 132 StPO.
  Die gemäss Art. 6 des Tarifs entschädigte amtliche Verteidigung betrifft
  somit Fälle der notwendigen Verteidigung, soweit der Beschuldigte keine
  Wahlverteidigung bestimmt, sowie auch Fälle der unentgeltlichen Rechtspflege
  (siehe Art. 132 Abs. 1 StPO). Bagatelldelikte sind indes von der
  amtlichen Verteidi­gung ausgeschlossen. Auf die Wahlverteidigung bei
  Bagatelldelikten kann Art. 6 des Tarifs entsprechend nur analog
  angewendet werden. Namentlich kann aus Art. 6 des Tarifs kein Anspruch
  abgeleitet werden, dass der vom Wahlverteidiger erbrach­te zeitliche Aufwand
  bei einem Bagatelldelikt vollständig gedeckt wird. Es ist somit möglich, dass
  der vom Wahlverteidiger getätigte zeitliche Aufwand in Bezug auf eine sich im
  Verfahren gestellte Rechts- oder Sachverhaltsfrage nachvollziehbar ist,
  jedoch aufgrund des Bagatellcharakters der Strafsache in einem Missverhältnis
  zu der Bedeutung des Falles steht. Die Honorarnote des Wahlverteidigers ist
  daher bei der Festlegung der Entschädigung zwar zu berücksichtigen, bildet
  dabei aber nicht das einzige Kriterium.

  
	
   

  
	
  2.2 Der Rechtsvertreter des Beschuldigten
  macht für seine Bemühungen im Beru­fungsverfahren ein Hono­rar in Höhe von
  CHF 4'026.50 geltend (act. 44).

  
	
   

  
	
  2.3 Die vorlie­gende Übertetungsstrafsache
  ist aufgrund des konkreten Tatvorwurfes sowie der von der Staatsanwaltschaft
  bean­tragten Busse von CHF 250.- als Baga­tellfall zu qualifizieren. Am
  Bagatellcharakter der Streitangelegenheit hat sich allein durch die Berufung
  der Staatsan­walt­schaft grundsätzlich nichts geändert, auch wenn einzuräumen
  ist, dass die Staats­anwaltschaft mit der von ihr erhobenen Rüge der
  fehlerhaften Sachverhalts­abklä­rung durch die Vorinstanz eine gewisse Erwei­terung
  ins Verfahren getragen hat. Dennoch stand die Verteidigung auch im Beru­fungsverfahren
  nach wie vor keinen schwierigen Tat- oder Rechtsfragen gegenüber; es war über
  das ganze Verfahren hinweg stets nur die (banale) Frage strittig, ob die
  Stabilität der nicht angebundenen Granitplatten auf der Ladebrücke des
  Fahrzeugs des Beschuldigten auch bei einem brüsken Brems- oder
  Ausweichmanöver oder einem leichten Unfall gewährleistet war. Die vorliegende
  Streitangelegenheit ist mit Blick auf die zuvor aufgezeigten Faktoren bei der
  Bemessung der Parteientschädi­gung als nur mässig bedeutsam einzu­stufen. Es
  ist infolgedessen nur derjenige anwaltliche Aufwand zu entschädigen, der
  aufgrund der hier offenkundig geringen Gewichtigkeit angemes­sen und entspre­chend
  vertretbar ist.

  
	
   

  
	
  Der vom Rechtsvertreter des Beschuldigten verrechnete Aufwand für das
  Beru­fungsverfahren in Höhe von CHF 4'026.50 steht in einem offenkundigen
  Missver­hältnis zur begrenzten Tragweite des konkreten Rechtsfalles und kann
  daher aus den nachstehenden Überlegungen nicht in diesem Umfang aus der
  Staatkasse abgegolten werden:

  
	
   

  
	
  2.3.1 Vorliegend tätigte der Rechtsver­treter
  einen nicht unwesentlichen Aufwand bereits im Vorverfahren nach Art. 403
  StPO über die Eintretensfrage (siehe act. 44, dort das detaillierte
  Leistungsver­zeichnis). Der Beschuldigte hatte zwar aufgrund der gesamten
  Umstände bezüglich des fristauslösenden Datums des Empfangs des
  vorinstanzlichen Urteils durch die Staatsanwaltschaft (siehe dazu
  act. 19) begrün­deten Anlass dazu, die Rechtzei­tigkeit der
  Berufungserklärung der Staatsan­waltschaft anzufechten (siehe dazu auch
  act. 49 E. 3.4 S. 9 oben). Allerdings beschränkten sich in
  seiner Eingabe vom 16. Januar 2018 seine Ausführungen zur Frage der
  Rechtzeitigkeit der Berufungser­hebung auf nur gerade acht Zeilen
  (act. 21 S. 3 Rz. 5 f.). Die wesentlich umfangrei­cheren
  weiteren Vorbringen in der betreffen­den Eingabe bezogen sich demgegen­über
  auf die Begründetheit der Berufung als solche, was indes im damaligen Verfah­rensstadium
  nicht zu klären war (siehe dazu act. 27 S. 4 E. 7).

  
	
   

  
	
  2.3.2 Bei der Bemessung der
  Parteientschädigung ist ferner zu berücksichtigen, dass im Berufungsverfahren
  ein geringerer Aufwand erforderlich war als im Verfah­ren vor Vorinstanz, da
  sich im obergerichtlichen Verfahren die gleichen Rechts­fragen stellten wie
  bereits vor der unteren Instanz und zudem auch der Prozessstoff keine
  entscheidende Ausdehnung erfuhr. Für das vorinstanzliche Verfahren ist der
  Rechtsvertreter des Berufungsklägers mit CHF 3'000.- zu entschädigen
  (siehe dazu oben E. II. 4.2), was demnach bedeutet, dass im Vergleich
  dazu die Entschädigung für das Berufungs­verfahren von vornherein tiefer
  auszufallen hat, nachdem die Verteidigung im vorlie­genden Berufungsverfahren
  keine neue Argumentationskette aufzubauen hatte und sich im Wesentlichen
  darauf kaprizieren konnte, die Bestäti­gung des freisprechen­den
  erstinstanzlichen Entscheids zu verlangen.

  
	
   

  
	
  2.3.3 Der Rechtsvertreter des Beschuldigten
  rechnet in seiner Honorarnote vom 18. September 2018 seine Bemühungen
  mit einem Stundenansatz von CHF 230.- ab (act. 44). Da jedoch die
  vorliegende Übertretungsstrafsache weder komplex noch von einer besonderen
  Tragweite für den Beschuldigten ist, erscheint ein Stunden­ansatz von
  CHF 200.- (zzgl. 7,7 % MwSt. entsprechend CHF 15.40) für die
  Wahl­verteidigung als angemes­sen (siehe zum Vergleich auch den in
  Art. 12 des Regle­ments des Bundesstraf­gerichts
  über die Kosten, Gebühren und Entschädigungen in Bundesstrafverfahren [BStKR;
  SR 173.713.162] vorgesehenen Rahmen).

  
	
   

  
	
  2.4 Aufgrund der gesamten Umstände ist
  vorliegend für das Beru­fungsverfahren eine Parteientschädigung in der Höhe
  von CHF 1'600.‑ (inkl. MwSt. und Auslagen) als angemessen zu
  bezeichnen. Nachdem der Rechtsvertreter des Beschuldigten für nachgewiesene
  Auslagen eine Entschädigung von CHF 54.‑ geltend macht
  (act. 44), verbleiben als "reines" Honorar noch
  CHF 1'546.‑. Es entspricht dies im Ergebnis einem in Hinsicht auf
  Bedeutung und Schwierigkeit des Streitfalls vertret­baren Arbeitsaufwand von
  rund sieben Stunden.

  
	
   

  
	
  ____________________

  
	
   

  
	
  Das
  Gericht erkennt:

  
	
   

  
	
  	
    1.

    	
    Die Berufung der
    Staatsanwaltschaft vom 19. Dezember 2017 wird vollumfäng­lich
    abgewiesen und das angefochtene Urteil des Kantonsgerichtspräsi­denten vom
    27. November 2017 im Verfahren SG.2017.00086 in allen Punkten bestä­tigt.

    
	
     

    	
     

    
	
    2.

    	
    Die Gerichtskosten für das
    Berufungsverfahren werden auf die Gerichtskasse ge­nommen.

    
	
     

    	
     

    
	
    3.

    	
    Für das Berufungsverfahren wird
    dem Beschuldigten A.______ aus der Gerichtskasse eine Parteientschädigung
    von CHF 1'600.‑ (inkl. MwSt. und Ausla­gen) zugesprochen.

    
	
     

    	
     

    
	
    4.

    	
    Schriftliche Mitteilung an:

    
	
     

    	
    [...]