# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7c1320cf-76f1-550b-9eff-dd11d5278ace
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-10-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 19.10.2005 IV-2005/18
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2005-18_2005-10-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2005/18

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 19.10.2005

Entscheiddatum: 19.10.2005

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 19.10.2005
Art. 16 Abs. 1 i.V.m. Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG. Bestehen ernsthafte 
Anhaltspunkte dafür, dass ein Motorfahrzeuglenker an einer Sucht leidet 
(hier Trunksucht), ist eine verkehrsmedizinische Untersuchung 
durchzuführen. Fall eines Lenkers, der innerhalb von fünf Jahren zum 
zweiten Mal ein Motorfahrzeug mit einem mittleren Blutalkoholgehalt von 
über 1,6 Gew.-o/oo geführt hat (Verwaltungsrekurskommission, IV-2005/18, 
19. Oktober 2005).

Präsident Bruno Paoletto, Mitglieder Ruedi Winet und Urs Früh; Gerichtsschreiber 

Thomas Scherrer

In Sachen

X. Y.,

Rekurrent,

vertreten durch

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Personenzulassung, Oberer Graben 

32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

betreffend

Zwischenverfügung / Anordnung einer spezialärztlichen Untersuchung

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Sachverhalt:

A.- X. Y. besitzt den Führerausweis der Kategorie B seit 1984. In der Eidgenössischen 

Administrativmassnahmen-Kontrolle ist er wegen Angetrunkenheit mit einem Entzug 

des Führerausweises für die Dauer von zwei Monaten, vollzogen vom 15. Juli bis 14. 

September 1989, wegen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit mit 

einer Verwarnung, verfügt am 18. August 1998, und mit der Anordnung des Besuchs 

des Verkehrsunterrichts, verfügt am 17. März 1999, sowie wegen eines weiteren Falles 

der Angetrunkenheit mit einem Entzug des Führerausweises für die Dauer von fünf 

Monaten, vollzogen vom 24. Juli bis 23. Dezember 2001, verzeichnet.

B.- Am Samstag, 13. November 2004, lenkte X. Y. den Personenwagen "Audi A4" um 

05.35 Uhr, auf der Autobahn A 3 bei A. in Richtung B.. Wegen seiner hohen 

Geschwindigkeit nahm eine Patrouille der Kantonspolizei C. im Bereich des B-tunnels 

eine Nachfahrmessung vor, die bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/

h eine Geschwindigkeit nach Toleranzabzug von 125 km/h ergab. Die Patrouille 

forderte X. Y. mittels Matrixleuchte zum Anhalten auf. Er brauchte sehr lange, bis er die 

Polizei sah und anhielt. Dies und seine Verhaltensweise im Gespräch führten zum 

Verdacht der Angetrunkenheit. Der Atemlufttest verlief belastend. Der Führerausweis 

wurde X. Y. auf der Stelle abgenommen. Die Analyse einer Blutprobe ergab für den 

Zeitpunkt der Blutentnahme um 06.25 Uhr eine Blutalkohol-Konzentration zwischen 

1,33 und 1,47 Gew.-o/oo (Vertrauensbereich, Mittelwert 1,40 Gew.-o/oo). Im Protokoll 

der anlässlich der Blutentnahme durchgeführten ärztlichen Untersuchung ist unter 

anderem die Einnahme von Ventolin, Tonopan und Aspirin festgehalten. Zudem wird 

vermerkt: "Psychofarmaka - keine Angabe möglich". Alkoholmundgeruch konnte nach 

Verwendung eines "Mundspülmittels (Hextril oder so)" nicht festgestellt werden. Das 

Verhalten von X. Y. wird als "verlangsamt" und "aggressiv", die Sprache und die Haut 

im Gesicht als "unauffällig" und die Konjunktiven als "gerötet" beschrieben. Hinsichtlich 

des Gleichgewichts werden die Ergebnisse des Romberg-Tests als "sicher", der 

Finger-Finger-Probe als "präzise" und des Strichgangs als "leicht/stark schwankend" 

beschrieben. Eine Amnesie wird verneint, die zeitliche und örtliche Orientierung bejaht. 

Bei den Bemerkungen wird angefügt: "psychisch fraglich kompensiert". Insgesamt 

schätzte die blutentnehmende Ärztin X. Y. als leicht unter Alkoholwirkung stehend ein. 

In der polizeilichen Befragung wurde als Trinkende entsprechend der Angabe von X. Y. 

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03.00 Uhr protokolliert. Er führte aus, er sei nach dem letzten Alkoholgenuss direkt von 

C. auf die A 3 gefahren und habe beim Rastplatz D. eine Pause eingelegt, um sich kurz 

erholen zu können. Anschliessend sei er wieder auf die A 3 gefahren und dann 

kontrolliert worden.

C.- Nachdem am 17. November 2004 der Führerausweis samt dem Protokoll der 

polizeilichen Abnahme und am 30. November 2004 der Rapport der Kantonspolizei C. 

beim Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen eingegangen 

waren, leitete die Abteilung Personenzulassung am 15. Dezember 2004 gegenüber X. 

Y. ein Verfahren zwecks Abklärung der Fahreignung ein und verbot ihm vorsorglich das 

Führen von Motorfahrzeugen aller Kategorien. Mit Eingabe vom 4. Januar 2005 nahm 

X. Y. zum Verfahren Stellung und machte geltend, das Trinkende sei nicht - wie 

fälschlicherweise im Polizeirapport aufgeschrieben wurde - um 03.00 Uhr am Morgen 

gewesen, sondern direkt bevor er auf der Autobahn kontrolliert worden sei. Es treffe 

auch nicht zu, dass er das zweite Mal ein Fahrzeug in angetrunkenem Zustand gelenkt 

habe. Vor knapp fünf Jahren sei er schlafend in seinem Auto auf dem Parkplatz und 

zwar an dem Ort, an dem er getrunken habe, aufgegriffen worden. Schliesslich nehme 

er auch keine Psychopharmaka zu sich. Das Strassenverkehrsamt hielt dazu in einem 

Schreiben vom 5. Januar 2005 fest, es sei Tatsache, dass er zum zweiten Mal 

innerhalb von fünf Jahren in angetrunkenem Zustand ein Motorfahrzeug gelenkt habe, 

was gemäss den Richtlinien eine Abklärung der Fahreignung erfordere. Insgesamt sei 

es bereits die dritte Verkehrsauffälligkeit im Zusammenhang mit Alkohol. Auch wenn 

das Trinkende nach 03.00 Uhr gewesen wäre, hätte er doch die gleiche Menge Alkohol 

im Körper gehabt.

Mit Zwischenverfügung vom 20. Januar 2005 ordnete das Strassenverkehrsamt eine 

spezialärztliche Untersuchung durch die Verkehrsmedizinische Abteilung des Instituts 

für Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. Gallen an. Einem allfälligen Rekurs wurde die 

aufschiebende Wirkung entzogen. Daraufhin vereinbarte X. Y. die verkehrsmedizinische 

Untersuchung für den 22. März 2005. Mit undatiertem E-Mail teilte die zuständige 

Sachbearbeiterin des Strassenverkehrsamts dem Institut für Rechtsmedizin mit, bei der 

Zwischenverfügung sei ihr ein "Fehler" bzw. eine Falschinterpretation geschehen. X. Y. 

habe gegenüber der untersuchenden Ärztin (bei der Blutentnahme) angegeben, keine 

Psychopharmaka einzunehmen.

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D.- Gegen die Anordnung der spezialärztlichen Untersuchung (abgeholt am 27. Januar 

2005) erhob X. Y. durch seinen Vertreter mit Eingabe vom 9. Februar 2005 

(Poststempel: 10.-2.05) Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit den 

Anträgen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei dem Rekurs die aufschiebende 

Wirkung zu gewähren, die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Vorinstanz 

anzuweisen, über allfällige Administrativmassnahmen ohne Durchführung einer spezial-

ärztlichen Untersuchung zu entscheiden. Wegen des hängigen Rekurses verschob der 

Rekurrent am 21. März 2005 den für den folgenden Tag vereinbarten 

Untersuchungstermin. - Auf die Ausführungen zur Begründung der Rekursanträge wird, 

soweit notwendig, in den Erwägungen eingegangen.

Das vom Vertreter des Rekurrenten am 18. April 2005 gestellte Gesuch um 

unentgeltliche Prozessführung hiess der zuständige Abteilungspräsident mit Verfügung 

vom 26. April 2005 gut. Am 27. April 2005 zog das Gericht zur Entscheidfindung vom 

Bezirksgericht E. die Strafakten bezüglich des Vorfalls vom 13. November 2004 bei. 

Nachdem die Vorinstanz mit Vermerk vom 17. Mai 2005 auf eine Stellungnahme 

verzichtet hatte, erteilte der zuständige Abteilungspräsident dem Rekurs mit Verfügung 

vom 23. Mai 2005 die aufschiebende Wirkung.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 9. Februar 2005 (Poststempel: 10.-2.05) 

ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 24 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, 

abgekürzt: SVG; Art. 41 lit. e, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz zu Recht an der Fahreignung des 

Rekurrenten gezweifelt und in der Folge eine spezialärztliche Untersuchung angeordnet 

hat.

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a) Die Vorinstanz hat im Schreiben vom 15. Dezember 2004, mit dem sie das 

Administrativverfahren gegen den Rekurrenten einleitete, ihre Zweifel an der 

Fahreignung damit begründet, der Rekurrent habe am 13. November 2004 zum zweiten 

Mal ein Motorfahrzeug in angetrunkenem Zustand (Durchschnitt von 1,66 Gew.-o/oo) 

gelenkt und zudem angegeben, unter die Gruppe der Psychopharmaka fallende 

Medikamente einzunehmen. Mit der gleichen Begründung ordnete sie mit der 

angefochtenen Zwischenverfügung vom 20. Januar 2005 die spezialärztliche 

Untersuchung bei der Verkehrsmedizinischen Abteilung des Instituts für Rechtsmedizin 

des Kantonsspitals St. Gallen an. Die zuständige Sachbearbeiterin der Vorinstanz teilte 

später der Untersuchungsstelle mit, es sei bei der Zwischenverfügung insoweit eine 

Falschinterpretation geschehen, als der Rekurrent bei der Blutentnahme der Ärztin 

gegenüber angegeben habe, keine Psychopharmaka einzunehmen.

Im Rekurs wird vorgebracht, im Strafbefehl sei von einer Blutalkohol-Konzentration von 

mindestens 1,33 Gew.-o/oo ausgegangen worden. Dieser Wert stütze sich auf das 

Protokoll der ärztlichen Blutentnahme im Spital Lachen am 13. November 2004, 06.25 

Uhr, welche einen Vertrauensbereich von 1,33 bis 1,47 Gew.-o/oo ergeben habe. 

Entsprechend den Angaben des Rekurrenten in einer ersten Kurzeinvernahme 

bezüglich Trinkende habe das Institut für Rechtsmedizin der Uni C. einen 

rückgerechneten Blutalkoholgehalt von minimal 1,43 Gew.-o/oo und maximal 1,89 

Gew.-o/oo ermittelt. In der untersuchungsrichterlichen Befragung habe der Rekurrent 

präzisierend und glaubhaft zu Protokoll gegeben, der letzte Alkoholkonsum habe erst 

um 04.30 Uhr in C. stattgefunden und er habe sich anschliessend auf den Heimweg 

nach Kaltbrunn gemacht. Im Strafbefehl sei deshalb vom Minimalwert von 1,33 Gew.-

o/oo ausgegangen worden. Die Rückrechnung des Instituts für Rechtsmedizin sei 

dadurch hinfällig geworden, insbesondere nachdem zwischen dem tatsächlichen 

Trinkende und der Blutentnahme noch keine zwei Stunden verflossen waren und die 

maximale Resorptionszeit noch nicht abgelaufen gewesen sei. Indem die Vorinstanz 

die angefochtene Verfügung auf einen Blutalkoholgehalt von 1,66 Gew.-o/oo und die 

Einnahme von Psychopharmaka stützte, habe sie den rechtserheblichen Sachverhalt 

unrichtig und unvollständig festgestellt. Zur Auslegung der eher allgemeinen Normen 

von Art. 14 Abs. 3 SVG und Art. 7 und 11b Abs. 1 lit. a der Verordnung über die 

Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (SR 741.51, abgekürzt: 

VZV) stütze sich die Vorinstanz auf den Leitfaden der Expertengruppe 

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Verkehrssicherheit vom 26. April 2000 für die Administrativ-, Justiz- und 

Polizeibehörden ("Verdachtsgründe fehlender Fahreignung - Massnahmen - 

Wiederherstellung der Fahreignung"). Danach sei eine Fahreignungsuntersuchung unter 

anderem bei Personen anzuordnen, die während der letzten fünf Jahre bereits eine 

Trunkenheitsfahrt begangen und beim erneuten Fahren in angetrunkenem Zustand 

einen Blutalkoholgehalt von mindestens 1,6 Gew.-o/oo aufgewiesen hätten. Gemäss 

dem von den Strafbehörden rechtsverbindlich festgestellten Sachverhalt sei von einem 

späteren Trinkende und damit von einem Blutalkoholgehalt zwischen 1,33 und maximal 

1,46 Gew.-o/oo auszugehen. In konsequenter Anwendung des Grundsatzes in dubio 

pro reo, an den auch die Administrativbehörden gebunden seien, sei dem Strafbefehl 

eine Blutalkoholkonzentration von 1,33 Gew.-o/oo und nicht etwa ein rechnerischer 

Mittelwert zugrunde gelegt worden. Auch wenn man vom Maximalwert von 1,46 Gew.-

o/oo ausgehe, werde die im Leitfaden empfohlene Grenze von 1,6 Gew.-o/oo nicht 

erreicht. Zudem treffe die Unterstellung, der Rekurrent habe angegeben, Medikamente 

der Gruppe der Psychopharmaka einzunehmen, nicht zu. Der Rekurrent habe nie 

solche Angaben gemacht und sei auch nicht in psychiatrischer Behandlung. Der 

Vermerk im Protokoll der blutentnehmenden Ärztin "Psychofarmaka  keine Angabe 

möglich" bedeute nichts anderes, als dass der Konsum von Psychopharmaka gerade 

nicht nachgewiesen werden konnte. Der Vermerk rühre wahrscheinlich daher, dass sie 

den Rekurrenten als "nicht sehr kooperativ" und "psychisch fraglich kompensiert" 

empfunden und deshalb die Frage der Psychopharmaka aufgeworfen habe. 

Schliesslich sei im Zeitpunkt der zweiten Trunkenheitsfahrt die erste bereits vier Jahre 

und neun Monate zurückgelegen. Damit sei die vom Leitfaden vorgegebene Zeitspanne 

von fünf Jahren beinahe verstrichen gewesen. Es handle sich somit in zeitlicher 

Hinsicht um einen Grenzfall. Aus all diesen Gründen sei eine spezialärztliche 

Untersuchung nicht angezeigt.

b) Nach Art. 16 Abs. 1 SVG sind Ausweise zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass 

die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht mehr bestehen. Das ist gemäss 

Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG unter anderem der Fall, wenn der Betroffene an einer die 

Fahreignung ausschliessenden Sucht leidet, wie beispielsweise Alkohol-, Betäubungs- 

und Arzneimittelabhängigkeit (vgl. Botschaft zur Änderung des 

Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, in: BBl 1999 S. 4491). Nach Art. 16d 

Abs. 1 lit. b SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis einer Person, die an einer 

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Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst, auf unbestimmte Zeit entzogen 

(Sicherungsentzug).

Der Sicherungsentzug greift tief in den Persönlichkeitsbereich des Betroffenen ein. 

Nach der Rechtsprechung ist daher eine genaue Abklärung der persönlichen 

Verhältnisse und bei Vorliegen eines Alkoholproblems insbesondere der 

Trinkgewohnheiten des Betroffenen in jedem Fall und von Amtes wegen vorzunehmen. 

Das Ausmass der notwendigen behördlichen Nachforschungen, namentlich die Frage, 

ob ein medizinisches Gutachten eingeholt werden soll, richtet sich nach den 

Umständen des Einzelfalls und liegt im pflichtgemässen Ermessen der Entzugsbehörde 

(vgl. BGE 126 II 185 E. 2a). Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichts ist 

bei Personen, bei denen die Blutalkoholkonzentration 2,5 und mehr Gew.-o/oo beträgt, 

eine medizinische Fahreignungsuntersuchung anzuordnen, auch wenn sie während der 

letzten fünf Jahre vor der aktuellen Trunkenheitsfahrt keine einschlägige Widerhandlung 

begangen haben (vgl. BGE 127 II 122 E. 3c). Zum selben Ergebnis ist es bei einem 

Lenker gelangt, der ein erstes Mal mit mindestens 1,74 Gew.-o/oo gefahren ist und 

sich rund ein Jahr später wiederum des Fahrens in angetrunkenem Zustand, mit einer 

Blutalkoholkonzentration von mindestens 1,79 Gew.-o/oo, schuldig gemacht hat (BGE 

126 II 361 E. 3c; vgl. auch BGE 129 II 82 E. 4.2).

In Ziff. II/1 des Leitfadens "Verdachtsgründe fehlender Fahreignung" der 

Expertengruppe Verkehrssicherheit des Eidgenössischen Departements für Umwelt, 

Verkehr, Energie und Kommunikation vom 26. April 2000 (nachfolgend: Leitfaden) wird 

betreffend Alkoholkonsum festgehalten, eine Fahreignungsuntersuchung sei 

anzuordnen, bei Personen, die während der letzten fünf Jahre vor der aktuellen 

Trunkenheitsfahrt keine einschlägige Widerhandlung begangen haben, wenn die 

Blutalkohol-Konzentration 2,5 oder mehr Gew.-o/oo beträgt, bei Personen, die 

während der letzten fünf Jahre bereits eine Trunkenheitsfahrt begangen haben und 

beim erneuten Fahren in angetrunkenem Zustand eine Blutalkohol-Konzentration von 

mindestens 1,6 Gew.-o/oo aufweisen, bei Personen, die während der letzten zehn 

Jahre vor dem aktuellen Fahren in angetrunkenem Zustand bereits zweimal in 

angetrunkenem Zustand gefahren sind sowie wenn eine Mitteilung eines Arztes oder 

der Polizei vorliegt, dass eine die Fahreignung in Frage stellende Alkoholproblematik 

vorliegt.

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c) aa) Entsprechend dem Auszug aus der Eidgenössischen Administrativmassnahmen-

Kontrolle war dem Rekurrenten der Führerausweis wegen Angetrunkenheit erstmals 

gestützt auf eine Verfügung der zuständigen Verwaltungsbehörde des Kantons Bern 

vom 29. August 1989 für die Zeit vom 15. Juli bis 14. September 1989, d.h. während 

zweier Monate, entzogen. Mangels Vorakten zu diesem Ereignis sind die Tatumstände, 

insbesondere der Grad der Alkoholisierung, nicht bekannt. Das Ereignis, das sich 

vermutlich am 15. Juli 1989 ereignet hat (Entzugsdauer ab polizeilicher Abnahme auf 

der Stelle) liegt zudem knapp 15 Jahre vor dem aktuellen Fahren in angetrunkenem 

Zustand vom 13. November 2004. Es fällt damit, was die Empfehlungen des Leitfadens 

anbelangt, für die Beurteilung der Frage, ob eine Untersuchung der Fahreignung 

anzuordnen sei, nur am Rande ins Gewicht.

Die zweite registrierte Fahrt des Rekurrenten in angetrunkenem Zustand datiert vom 

13. Februar 2000. Sie führte zu einem Entzug des Führerausweises für die Dauer von 

fünf Monaten, vollzogen vom 24. Juli bis 23. Dezember 2001. Entgegen seiner 

Darstellung in der Vernehmlassung vom 4. Januar 2005 erschöpfte sich jenes Ereignis 

jedenfalls nicht darin, dass der Rekurrent schlafend in seinem Fahrzeug aufgegriffen 

wurde. Vielmehr ist dem Journal der Stadtpolizei E. vom folgenden Tag zu entnehmen, 

dass der Rekurrent laut Zeugenaussagen um 03.25 Uhr mit seinem Lieferwagen 

rückwärts aus einer Ein-/Ausfahrt für Anlieferungen gefahren und während dieses 

Manövers mit der rechten Heckseite der Brücke in einen parkierten Personenwagen 

geprallt war. Wegen Alkoholmundgeruchs wurde um 05.18 Uhr ein Atemlufttest 

durchgeführt, der eine Blutalkohol-Konzentration von 2,02 Gew.-o/oo ergab. Da der 

Rekurrent eine Blutentnahme verweigerte, bestehen keine weiteren Angaben zu seiner 

Alkoholisierung. Als Trinkende wurde bei jenem Ereignis 04.01 Uhr protokolliert. Ob der 

Rekurrent auch noch nach der Kollision von 03.25 Uhr ein Fahrzeug lenkte, wird aus 

den vorliegenden Akten nicht völlig klar. Indessen wurde er strafrechtlich mit 

Strafmandat des Untersuchungsrichteramts III Bern-Mittelland vom 17. April 2000 unter 

anderem wegen vorsätzlichen Fahrens in angetrunkenem Zustand (mind. 2 Gew.-o/oo) 

verurteilt. Auch die Administrativbehörde ging davon aus, der Rekurrent habe damals 

ein Fahrzeug mit einer relevanten Blutalkohol-Konzentration von 2,02 Gew.-o/oo 

gelenkt (vgl. VRKE IV vom 4. April 2001 in Sachen J.W., S. 7). Beide Entscheide sind 

rechtskräftig. Die Schlussfolgerung in den beiden Entscheiden stimmt mit den Angaben 

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des Rekurrenten gegenüber der Polizei, er habe nach dem Ereignis keinen Alkohol 

mehr zu sich genommen, überein.

bb) Beim aktuellen Fahren in angetrunkenem Zustand, begangen am 13. November 

2004 und damit innerhalb der vom Leitfaden genannten Rückfallfrist von fünf Jahren, 

besteht Uneinigkeit hinsichtlich des Ausmasses der Alkoholisierung des Rekurrenten. 

In tatsächlicher Hinsicht steht diesbezüglich fest, dass die um 06.25 Uhr entnommene 

Blutprobe eine Blutalkohol-Konzentration von 1,33 bis 1,47 Gew.-o/oo aufwies 

(Vertrauensbereich). Bei der Rückrechnung auf den Zeitpunkt des Ereignisses um 05.20 

Uhr ging das Institut für Rechtsmedizin entsprechend der Angabe des Rekurrenten 

davon aus, er habe den letzten Alkohol um 03.00 Uhr konsumiert. Damit war die 

Resorptionszeit spätestens nach zwei Stunden, d.h. um 05.00 Uhr, abgeschlossen. 

Unter der Annahme der geringstmöglichen Abbaurate von 0,1 Gew.-o/oo pro Stunde 

ergab sich eine minimale Blutalkohol-Konzentration von 1,43 Gew.-o/oo. Der 

Ermittlung der maximalen Blutalkohol-Konzentration wurde die kürzestmögliche 

Resorptionszeit von 20 Minuten und die maximale Abbaurate von 0,2 Gew.-o/oo pro 

Stunde sowie ein einmaliger Zuschlag aufgrund möglicher Schwankungen der 

Blutalkoholkurve von 0,2 Gew.-o/oo zugrunde gelegt. Damit ergab sich eine maximale 

Blutalkohol-Konzentration von 1,89 Gew.-o/oo.

Im Rekurs wird geltend gemacht, die Angaben des Rekurrenten zum Trinkende 

anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 13. November 2004 zwischen 07.13 Uhr 

und 07.42 Uhr sei nicht zutreffend gewesen. Bereits in der am 7. Dezember 2004 

zwischen 15.00 Uhr und 16.30 Uhr vorgenommenen untersuchungsrichterlichen 

Einvernahme zum Ereignis gab der Rekurrent an, das Trinkende sei so um 04.30 Uhr in 

C. gewesen. Er sei nach dem letzten Kaffee fertig in Richtung nach Hause 

weggefahren. Die Fahrt bis zur Kontrollstelle dürfte wohl so rund ¾ Stunden gedauert 

haben, folglich müsse das Trinkende um ca. 04.30 Uhr gewesen sein. Dazu hielt der 

Untersuchungsrichter in einer Arbeitsnotiz fest, wenn zu Gunsten des Angeschuldigten 

vom Trinkende um 04.30 Uhr ausgegangen werde, entspreche der Minimalwert der 

Blutalkohol-Konzentration im Zeitpunkt des Ereignisses dem Analysewert von 1,33 

Gew.-o/oo. Im Strafbefehl ging er von diesem Wert aus.

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Ist vom Trinkende um 04.30 Uhr auszugehen, liegen sowohl der Zeitpunkt des 

Ereignisses - 05.20 Uhr - als auch jener der Blutentnahme - 06.25 Uhr - innerhalb der - 

maximalen - Resorptionszeit von zwei Stunden. In diesen Fällen ist eine schematische 

Rückrechnung nicht möglich. Es gilt das Ergebnis der Alkoholanalyse 

(Vertrauensbereich). Im Protokoll der Analyse ist auszuführen, dass die betreffende 

Person im Zeitpunkt des Ereignisses eine Alkoholmenge im Körper hatte, die zum 

chemisch bestimmten minimalen bzw. maximalen Blutalkoholwert führte (vgl. 

Weisungen betreffend die Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr des 

Bundesamtes für Strassen vom 1. September 2004, Anhang 4, Ziff. 3.3).

In rechtlicher Hinsicht ist zu entscheiden, welche Blutalkohol-Konzentration beim 

Entscheid über die Anordnung einer Untersuchung über die Fahreignung massgebend 

ist. Bei der Frage, von welchem Blutalkoholgehalt im Verfahren des Sicherungsentzugs 

auszugehen ist, findet der Grundsatz der Unschuldsvermutung - anders als beim 

Schuldspruch wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand und beim Warnungsentzug, 

der eine schuldhafte Verletzung einer Verkehrsregel voraussetzt, angesichts der 

unterschiedlichen Zielsetzung keine Anwendung. Daraus ergibt sich, dass der 

Maximalwert der beim Betroffenen gemessenen Blutalkohol-Konzentration durchaus 

Bedeutung erlangen kann. In diesem Sinn ist das Bundesgericht denn auch in zwei 

früheren Entscheiden zum Sicherungsentzug wegen Trunksucht von einer mittleren 

Blutalkohol-Konzentration ausgegangen (vgl. BGE 129 II 82 E. 4.3 mit Hinweisen).

Bei der Prüfung der Frage, ob eine Untersuchung der Fahreignung anzuordnen ist, ist 

entsprechend der genannten bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht von der 

minimalen Blutalkohol-Konzentration auszugehen. Vielmehr ist auf einen Mittelwert 

abzustellen. Unter diesen Umständen kann auch nicht allein auf den Vertrauensbereich 

des Analyseergebnisses abgestellt werden. Vielmehr ist für die Ermittlung der 

maximalen Blutalkohol-Konzentration davon auszugehen, dass beim angegebenen 

Trinkende von 04.30 Uhr die Resorption um 04.50 Uhr abgeschlossen war, der Abbau 

seit diesem Zeitpunkt mit der grösstmöglichen Abbaurate von 0,2 Gew.-o/oo pro 

Stunde erfolgte und zusätzlich ein einmaliger Zuschlag aufgrund möglicher 

Schwankungen der Blutalkoholkurve von 0,2 Gew.-o/oo zu berücksichtigen ist. Dieses 

Vorgehen entspricht Ziff. 3.1.2 der Weisungen betreffend die Feststellung der 

Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr: Unter Annahme der kürzestmöglichen 

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Resorptionsphase von 20 Minuten lag die Blutentnahme ausserhalb der 

Resorptionsphase und das Ereignis - nämlich die ans Trinkende um 04.30 Uhr 

anschliessende Fahrt von C. bis zur polizeilichen Kontrolle um 05.20 Uhr - innerhalb 

der Eliminationsphase. Da der Rekurrent unbestrittenermassen am 13. November 2004 

seit 04.30 Uhr - unmittelbar im Anschluss an das Trinkende - mit seinem 

Personenwagen unterwegs war, rechtfertigt es sich, die Rückrechnung der maximalen 

Blutalkohol-Konzentration auf den Zeitpunkt der abgeschlossenen Resorption um 

04.50 Uhr zu beziehen. Damit ergibt sich für diesen Zeitpunkt eine maximale 

Blutalkohol-Konzentration von 1,99 Gew.-o/oo (1,47 Gew.-o/oo oberer Wert des 

Vertrauensbereichs + 0,32 Gew.-o/oo [0,2 Gew.-o/oo pro Stunde während 95 Minuten] 

+ 0,2 Gew.-o/oo einmaliger Zuschlag). Der mittlere Blutalkoholgehalt beläuft sich damit 

auf 1,66 Gew.-o/oo (minimal 1,33 Gew.-o/oo, maximal 1,99 Gew.-o/oo).

cc) Zusammenfassend ergibt sich, dass dem Rekurrenten innerhalb von fünf Jahren 

zum zweiten Mal eine Fahrt in angetrunkenem Zustand vorzuwerfen ist, wobei der 

mittlere Blutalkoholgehalt bei der aktuellen Fahrt über 1,6 Gew.-o/oo lag. Die 

Vorinstanz hat dementsprechend im Ergebnis zu Recht gegenüber dem Rekurrenten 

entsprechend dem Leitfaden wegen des Verdachts auf das Bestehen einer 

verkehrsrelevanten Alkoholproblematik eine spezialärztliche Untersuchung angeordnet.

dd) Im Übrigen sind die Richtlinien des Leitfadens gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung für die Verwaltungs- und Gerichtsbehörden nicht verbindlich. Sie 

geben vielmehr Hinweise auf auffällige Verhaltensweisen im Verkehr, die im Hinblick 

auf die Fahreignungsprüfung dienlich sein können (vgl. BGE vom 16. August 2001, 6A.

57/2001, E. 4a). In korrekter Ausübung ihres Ermessens können die zuständigen 

Behörden gegebenenfalls von den internen Referenzmassstäben abweichen (vgl. VRKE 

IV vom 3. September 2003 in Sachen M.G., S. 7).

Die weiteren Umstände der beiden Trunkenheitsfahrten innerhalb von weniger als fünf 

Jahren mit jeweils erheblichen bis hohen Blutalkohol-Konzentrationen - im ersten Fall 

zumindest in der Höhe eines ausgeprägten (vgl. VRKE IV vom 4. April 2001 in Sachen 

J.W., S. 7), im aktuellen Fall zumindest in der Höhe eines leichten Rausches - 

verstärken den Verdacht einer verkehrsrelevanten Alkoholproblematik. Bei der 

Trunkenheitsfahrt vom 13. Februar 2000 war eine Blutalkohol-Konzentration von 2,02 

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Gew.-o/oo festzustellen. Die Angaben des Rekurrenten zur Trinkmenge - 5 dl Bier und 

1 Cuba libre in der Zeit zwischen 01.30 Uhr und 04.01 Uhr - konnten die festgestellte 

Blutalkohol-Konzentration nicht erklären, so dass von einem Kontrollverlust und von 

einer Bagatellisierung des Trinkverhaltens auszugehen ist. Das Vorbringen des 

Rekurrenten im damaligen Administrativverfahren, er trinke und rauche sonst 

überhaupt nicht, erscheint angesichts des festgestellten Blutalkoholgehalts als 

unwahrscheinlich. Auch beim Ereignis vom 13. November 2004, 05.20 Uhr, besteht 

eine erhebliche Diskrepanz zwischen den Angaben des Rekurrenten zu seinem 

Alkoholkonsum - 2 mal 2 dl Weisswein in Deutschland am Vorabend um etwa 20.30 

Uhr, zwei bis drei Kaffee fertig zwischen 03.00 Uhr und 04.30 Uhr - und der 

festgestellten minimalen Blutalkohol-Konzentration von 1,33 Gew.-o/oo. In der 

untersuchungsrichterlichen Einvernahme gab der Rekurrent erneut an, sonst keinen 

Alkohol zu trinken. Die generell hohe Dunkelziffer bei Fahrten in angetrunkenem 

Zustand (vgl. dazu beispielsweise R. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen 

Strassenverkehrsrechts, Band III: Die Administrativmassnahmen, Bern 1995, Rz. 2356) 

und die Tatsache, dass der Rekurrent bei einer Blutalkohol-Konzentration von 

mindestens 1,33 Gew.-o/oo noch in der Lage war, ein Motorfahrzeug zudem mit 

erheblich übersetzter Geschwindigkeit zu lenken, wecken erhebliche Zweifel an seiner 

Aussage. Die Befunde der anlässlich der Blutentnahme durchgeführten ärztlichen 

Untersuchung deuten teilweise auf eine Alkoholgewöhnung hin. So verliefen zwei von 

drei Tests des Gleichgewichtssinnes unauffällig und die blutentnehmende Ärztin stufte 

den Rekurrenten nur als leicht unter Alkoholeinwirkung stehend ein. Hinzu kommt die 

Tatsache, dass es nach einem - wenn auch 15 Jahre zurückliegenden - Entzug des 

Führerausweises um die dritte Verkehrsauffälligkeit wegen Angetrunkenheit des 

Rekurrenten handelt.

d) Insgesamt ergibt sich damit, dass der Rekurs wegen des Bestehens des Verdachts 

einer verkehrsrelevanten Alkoholproblematik abzuweisen ist. Ob der Rekurrent im 

Zeitpunkt der Trunkenheitsfahrt vom 13. November 2004 unter dem Einfluss von 

Psychopharmaka stand, ist damit nicht von Belang. Dies gilt auch für die vom 

Rekurrenten zugegebene Einnahme von Ventolin, Tonopan und Aspirin, welche weder - 

wie vom Rekurrenten zu Recht bemerkt - Psychopharmaka darstellen, noch - in der 

Regel - geeignet sind, die Fahrfähigkeit negativ beeinflussen (vgl. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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Arzneimittelkompendium der Schweiz 2003, S. 2812 f. betreffend Ventolin, S. 2664 

betreffend Tonopan und S. 192 f. betreffend Aspirin).

3.- Dem Verfahrensausgang entsprechend - das Gesuch um Gewährung der 

aufschiebenden Wirkung war gutzuheissen, der Rekurs jedoch abzuweisen - sind die 

amtlichen Kosten dem Rekurrenten zu fünf Sechsteln aufzuerlegen; einen Sechstel der 

Kos-ten trägt der Staat (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- - 

darin eingeschlossen die Kosten der präsidialen Verfügung vom 23. Mai 2005 

betreffend das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung - ist angemessen 

(vgl. Ziff. 361 und 362 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Der Rekurrent ist zufolge der 

ihm gewährten unentgeltlichen Rechtspflege von der Bezahlung seines Kostenanteils 

zu befreien.

Der Staat hat den Rechtsvertreter zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit 

einem um einen Fünftel herabgesetzten Honorar (Art. 31 Abs. 3 Anwaltsgesetz, sGS 

963.70) zu entschädigen. Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. Im 

Rekursverfahren vor der Verwaltungsrekurskommission kommt eine Honorarpauschale 

zur Anwendung, welche die Besonderheiten des konkreten Falls zu berücksichtigen 

hat. Die Verwaltungsrekurskommission erachtet angesichts des Umfangs der Akten, 

des Aufwands für die Rekurseingabe und den mit der Handhabung des Ermessens bei 

der Frage, wann an der Fahreignung bestehende Zweifel die Anordnung einer 

besonderen Untersuchung rechtfertigen, verbundenen Schwierigkeiten ein Honorar von 

Fr. 1'200.-- (vier Fünftel von Fr. 1'500.--) inklusive Barauslagen, jedoch zuzüglich Fr. 

91.20 Mehrwertsteuer als angemessen (vgl. Art. 6, 19 und 22 Abs. 1 lit. b sowie Art. 28 

der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75).

Entscheid:

1. Der Rekurs wird abgewiesen.

2. Der Staat trägt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- zu einem Sechstel; fünf 

Sechstel der Kosten werden dem Rekurrenten auferlegt. Er wird zufolge unentgeltlicher 

Rechtspflege von der Bezahlung des Kostenanteils befreit.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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3. Der Staat hat den Vertreter des Rekurrenten zufolge unentgeltlicher 

Rechtsverbeiständung mit Fr. 1'291.20 (davon Fr. 91.20 Mehrwertsteuer) zu 

entschädigen.

 

Der Präsident:

Bruno Paoletto

 

Der Gerichtsschreiber:

Thomas Scherrer

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 19.10.2005
	Art. 16 Abs. 1 i.V.m. Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG. Bestehen ernsthafte Anhaltspunkte dafür, dass ein Motorfahrzeuglenker an einer Sucht leidet (hier Trunksucht), ist eine verkehrsmedizinische Untersuchung durchzuführen. Fall eines Lenkers, der innerhalb von fünf Jahren zum zweiten Mal ein Motorfahrzeug mit einem mittleren Blutalkoholgehalt von über 1,6 Gew.-o/oo geführt hat (Verwaltungsrekurskommission, IV-2005/18, 19. Oktober 2005).

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		2025-07-19T17:03:13+0200
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