# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f70aabda-ea04-5e2c-ba0c-b6e8d416cc7e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-07-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 01.07.2010 B 2010/28
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2010-28_2010-07-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2010/28

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 13.02.2020

Entscheiddatum: 01.07.2010

Urteil Verwaltungsgericht, 01.07.2010
Steuerrecht, Berichtigung, Art. 197 Abs. 2 und 198 Abs. 1 StG (sGS 811.1). 
Wird eine in der Steuererklärung einer juristischen Person deklarierte 
Verlustverrechnung nicht in die Veranlagungsberechnung übernommen und 
die Veranlagung ohne Verlustverrechnung eröffnet, liegt eine 
Nichtberücksichtigung eines steuermindernden Sachverhalts vor, nicht ein 
Versehen, das mittels Berichtigung korrigiert werden kann. Da der Mangel 
mit einem ordentlichen Rechtsmittel geltend gemacht werden konnte, ist 
eine Revision nicht möglich. Im übrigen begründet der Mangel keine 
Nichtigkeit (Verwaltungsgericht, B 2010/28).

Urteil vom 1. Juli 2010

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Ersatzrichterin lic. iur. D. Gmünder Perrig; 

Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

L.  AG, 

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. R.

gegen

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St.Galler Gerichte

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen,Abteilung I/1, 

Unterstrasse 28, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Kantonales Steueramt,Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

betreffend

Staatssteuern (Gewinn- und Kapitalsteuern 1997)

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die L.  AG deklarierte in ihrer Steuererklärung aufgrund des Rechnungsabschlusses 

per 31. Dezember 1997 für das Geschäftsjahr 1997 einen Reinertrag gemäss 

Jahresabschluss per Ende 1997 von Fr. 179'367.-- und abzugsfähige Verluste aus fünf 

vorhergehenden Geschäftsjahren von Fr. 176'374.--, was einen steuerbaren Reinertrag 

von Fr. 2'993.-- ergab. Das kantonale Steueramt setzte den steuerbaren Reingewinn 

auf Fr. 509'300.-- fest, wobei es keine Verlustvorträge aus den Vorjahren 

berücksichtigte. Ausserdem nahm es verschiedene Aufrechnungen vor. Das 

Eigenkapital legte es auf Fr. 307'000.-- fest. Gegen diese Veranlagung erhob die 

Steuerpflichtige mit Eingaben vom 16. Januar und 17. Februar 2003 Einsprache. Darin 

focht sie die vorgenommenen Aufrechnungen an und beantragte eine mündliche 

Verhandlung. Das Einspracheverfahren dauerte mehrere Jahre. Am 27. Dezember 2007 

entschied das kantonale Steueramt über die Einsprache. Es entschied, die Einsprache 

werde gutgeheissen und die Steuerveranlagung gemäss beiliegender Berechnung zu 

Gunsten der Steuerpflichtigen korrigiert. In den Erwägungen hielt sie fest, dass sich 

aufgrund der eingereichten Beweismittel und Begründungen und gestützt auf die 

Ergebnisse weiterer Abklärungen die vorgenommenen Aufrechnungen nicht 

aufrechterhalten liessen. Dem Einspracheentscheid wurden neue 

Veranlagungsberechnungen beigefügt. Danach wurde der steuerbare Reingewinn auf 

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Fr. 179'300.-- festgelegt, wobei keine Verlustverrechnungen aus den Vorjahren 

berücksichtigt wurden. Auf die Verlustverrechnungen wurde auch in den Erwägungen 

des Einspracheentscheids nicht eingegangen. Der Einspracheentscheid erwuchs 

unangefochten in Rechtskraft.

Am 11. April 2008 stellte das kantonale Steueramt der Steuerpflichtigen eine Rechnung 

mit dem Titel "definitive Veranlagungsverfügung aufgrund eines Einspracheentscheids, 

Rechnungsabschluss: 31.12.1997" zu. Darin wurde das Steuerbetreffnis aufgrund eines 

steuerbaren Reingewinns von Fr. 179'300.-- festgelegt und ein Gesamtsteuerbetrag 

von Fr. 36'356.10 in Rechnung gestellt. Unter dem Stichwort "Rechtsmittel" wurde 

vermerkt, dass dieser Veranlagungsverfügung ein rechtskräftiger Einspracheentscheid 

zugrunde liege und sie nicht mehr anfechtbar sei.

Am 30. Mai 2008 stellte die L.  AG beim kantonalen Steueramt ein Begehren, es sei 

festzustellen, dass die definitive Veranlagungsverfügung betreffend Gewinn- und 

Kapitalsteuern 1997 vom 11. April 2008 nichtig sei, eventuell sei die definitive 

Veranlagungsverfügung vom 11. April 2008 zu berichtigen, es sei bis zur 

rechtskräftigen Beurteilung dieses Gesuchs auf Vollstreckungsmassnahmen zu 

verzichten und der Reingewinn gemäss Rechnungsabschluss per Ende 1997 von Fr. 

179'300.-- sei mit dem Verlustvortrag der Geschäftsjahre 1992, 1993 und 1996 von 

insgesamt Fr. 178'594.-- zu verrechnen, soweit dieser nicht bereits verrechnet sei, 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

Mit Entscheid vom 5. Januar 2009 wies das kantonale Steueramt die Gesuche um 

Feststellung der Nichtigkeit der Veranlagungsverfügung vom 11. April 2008 und um 

Berichtigung der Veranlagungsverfügung vom 11. April 2008 ab. Es erwog, die 

Verfügung vom 11. April 2008 sei nicht nichtig. Auch liege kein Rechnungsfehler oder 

kein Schreibversehen vor.

B./ Mit Eingabe vom 5. Februar 2009 erhob die

L.  AG durch ihren Rechtsvertreter Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit 

dem Antrag, der Entscheid des kantonalen Steueramts vom 5. Januar 2009 sei 

aufzuheben, es sei festzustellen, dass die Verfügung vom 11. April 2008 nichtig sei, 

eventuell sei die Verfügung vom 11. April 2008 zu berichtigen, subeventuell zu 

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revidieren, und der Reingewinn gemäss Rechnungsabschluss per Ende Dezember 

1997 von Fr. 179'300.-- sei mit dem Verlustvortrag der Geschäftsjahre 1992, 1993 und 

1996 von insgesamt Fr. 178'594.-- zu verrechnen und der steuerbare Reingewinn 1997 

sei auf Fr. 706.-- festzusetzen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

Die Verwaltungsrekurskommission wies den Rekurs mit Entscheid vom 18. Dezember 

2009 ab, soweit sie darauf eintrat. Sie erwog, auf den erstmals im Rekursverfahren 

gestellten Antrag, die Veranlagung für die Staats- und Gemeindesteuern 1997 sei zu 

revidieren, sei mangels Anfechtungsobjekts nicht einzutreten. Weiter erwog sie, die 

Veranlagung sei zwar mangelhaft, hingegen liege keine Nichtigkeit vor. Auch bestehe 

kein Raum für eine Berichtigung des Einspracheentscheids vom 27. Dezember 2007. 

Das Vorgehen des kantonalen Steueramts könne in verschiedener Hinsicht gerügt 

werden. So habe es die Nichtanerkennung der deklarierten Vorjahresverluste bei der 

Eröffnung der Veranlagungsverfügung nicht bekannt gegeben. Auch habe es entgegen 

dem Antrag in der Einspracheergänzung keine Gelegenheit zur mündlichen Ergänzung 

der Einsprache gegeben. Die Einsprache sei neun Jahre nach Abgabe der 

Steuererklärung und mehr als fünf Jahre nach der Veranlagung ohne jede aktenkundige 

Kontaktnahme mit dem Vertreter der Pflichtigen mit dem pauschalen Hinweis auf die 

eingereichten Beweismittel und Begründungen gutgeheissen worden. Die Vorinstanz 

verfüge offenbar auch nicht mehr über sämtliche Steuerakten der Pflichtigen. Dies 

seien indessen Mängel, die im ordentlichen Rechtsmittelverfahren geltend zu machen 

und zu beurteilen gewesen seien.

C./ Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 29. Januar 2010 erhob die L. AG 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht. In der innert angesetzter Frist eingereichten 

Beschwerdeergänzung stellt sie folgende Anträge:

"1. Der Entscheid der Verwaltungsrekurskommission vom 18. Dez. 2009 sei 

aufzuheben.

2.   Es sei festzustellen, dass die definitive Veranlagungsverfügung betreffend Gewinn- 

und Kapitalsteuer 1997 vom 11. April 2008 aufgrund der Berechnung für die 

Steuerveranlagung vom 21. Dezember 2007 (Beilage zum Einspracheentscheid vom 

27. Dezember 2007) nichtig sei.

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     Eventuell sei die definitive Veranlagungsverfügung betreffend Gewinn- und 

Kapitalsteuer 1997 vom 11. April 2008 aufgrund der Berechnung für die 

Steuerveranlagung vom 21. Dezember 2007 (Beilage zum Einspracheentscheid vom 

27. Dezember 2007) zu berichtigen, subeventuell zu revidieren.

3.   Der Reingewinn gemäss Rechnungsabschluss per 31. Dezember von CHF 

179'300.-- sei mit dem Verlustvortrag der Geschäftsjahre 1992 von CHF 86'024.--, 

1993 von CHF 83'924.-- und 1996 von CHF 8'646.--, abzüglich Reinertrag 1994 von 

CHF 1'851.-- und 1995 von CHF 369.--, insgesamt CHF 176'594.--, zu verrechnen, und 

der steuerbare Reingewinn 1997 sei auf CHF 2'993.-- festzusetzen.

4.   Unter Kosten- und Entschädigungsfolge."

Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 2. März 2010 die Abweisung 

der Beschwerde.

Das kantonale Steueramt beantragte in seiner Vernehmlassung vom 19. März 2010 die 

Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden könne.

Die Beschwerdeführerin erhielt Gelegenheit, zu den Vernehmlassungen der 

Verfahrensbeteiligten Stellung zu nehmen. Sie äusserte sich allerdings nicht mehr dazu.

Die Erwägungen des angefochtenen Entscheids sowie die Vorbringen der 

Beschwerdeführerin werden, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen 

dargelegt und gewürdigt.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 196 Abs. 1 

und Art. 198 Abs. 2 des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt StG; Art. 59 Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist grundsätzlich zur Anfechtung des Rekursentscheids legitimiert, 

und ihre Eingaben vom 29. Januar und 23. Februar 2010 entsprechen zeitlich, formal 

und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 196 Abs. 1 in Verbindung mit 

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Art. 161 StG und Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Insoweit 

ist auf die Beschwerde einzutreten.

2. Die Vorinstanz ist auf das Revisionsbegehren mangels Anfechtungsobjekts nicht 

eingetreten. Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, sie habe bereits mit dem 

Gesuch vom 30. Mai 2008 sinngemäss und konkludent die Korrektur der 

angefochtenen Verfügung verlangt. Die Revision sei bei Vorliegen eines 

Revisionsgrundes von Amtes wegen vorzunehmen. Der Umstand, dass sie im Gesuch 

vom 30. Mai 2008 nicht ausdrücklich auch ein Revisionsbegehren gestellt habe, könne 

ihr deshalb nicht schaden.

Zutreffend ist, dass im Steuerrekursverfahren neue Begehren grundsätzlich zulässig 

sind. Ein Revisionsbegehren ist allerdings nicht ein neues Begehren im Rahmen eines 

ordentlichen Rechtsmittelverfahrens. Vielmehr handelt es sich bei der Revision um ein 

ausserordentliches Rechtsmittel, mit welchem die Wiederaufnahme eines rechtskräftig 

abgeschlossenen Verfahrens (Veranlagungs-, Einsprache-, Rekurs- oder 

Beschwerdeverfahren) verlangt werden kann (vgl. den Titel E des dritten Teils des 

VRP). Im Gesuch vom 30. Mai 2008 wurden ein Begehren um Feststellung der 

Nichtigkeit mit einem Eventualbegehren um Berichtigung der Berechnung für die 

Steuerveranlagung, ein Gesuch um Verzicht auf Vollstreckungsmassnahmen sowie ein 

Gesuch um Änderung des Reingewinns gestellt. Dementsprechend hat das kantonale 

Steueramt keinen Entscheid im Sinn von Art. 197 Abs. 3 Satz 2 StG gefällt, wonach sie 

auf ein Revisionsbegehren nicht eintritt. Zu Recht ging daher die Vorinstanz davon aus, 

dass hinsichtlich eines Revisionsbegehrens kein Anfechtungsobjekt vorlag und auf den 

im Rekurs als Subeventualbegehren gestellten Antrag auf Revision der Verfügung vom 

11. April 2008 nicht einzutreten war.

Im Rechtsbegehren Ziff. 3 der Beschwerde wurde der Antrag auf Änderung des 

Reingewinns insoweit geändert, als eine Verlustverrechnung von Fr. 176'374.-- 

beantragt wird. Insoweit wurde das Begehren gegenüber dem Rekursantrag reduziert. 

Dies ist zulässig, zumal das Verwaltungsgericht ohnehin nicht an die Begehren der 

Beteiligten gebunden ist (Art. 196 Abs. 2 StG).

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3. Die Beschwerdeführerin hält fest, auch wenn das Hauptbegehren als umfassendster 

Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit laute, so verlange sie in erster Linie die 

Berichtigung der angefochtenen Verfügung, in zweiter Linie deren Revision und in 

dritter Linie die Nichtigerklärung.

3.1. Nach Art. 198 Abs. 1 StG können Rechnungsfehler und Schreibversehen in 

rechtskräftigen Verfügungen und Entscheiden innert fünf Jahren nach Eröffnung auf 

Antrag oder von Amtes wegen von der Behörde, der sie unterlaufen sind, berichtigt 

werden. Gegen die Berichtigung oder ihre Ablehnung können Rekurs und Beschwerde 

erhoben werden (Art. 198 Abs. 2 StG).

Auch im Schrifttum werden als Berichtigungsgründe Schreib- oder Rechnungsfehler 

erwähnt. Diese können auch nach Eintritt der Rechtskraft berichtigt werden. Schreib- 

oder Rechnungsfehler können bei der Veranlagungsberechnung, bei der Ausstellung 

der Steuerrechnung oder bei der Erstellung der Steuerausscheidung entstehen. Als 

Beispiele werden die Verwendung des Einkommenssteuertarifs für Alleinstehende statt 

des gesplitteten Tarifs für Verheiratete oder die falsche Berechnung einer pro rata-

Steuer erwähnt, ebenso Additionsfehler (vgl. Weidmann/Grossmann/Zigerlig, 

Wegweiser durch das st. gallische Steuerrecht, 6. Aufl., Muri-Bern 1999, S. 399). Sinn 

und Zweck der Berichtigung bestehen darin, rechtskräftige Verfügungen und 

Entscheide, die dem wirklichen Willen der Veranlagungsorgane oder der

Justizorgane nicht entsprechen, weil sie an einem Fehler im Ausdruck leiden, möglichst 

formlos korrigieren zu können. Die Grundidee ist, dass rechnerische und redaktionelle 

Fehler einerseits zunächst leicht übersehen werden und vielfach erst im 

Zusammenhang mit dem Steuerbezug oder später entdeckt werden, andererseits aber 

leicht geprüft, festgestellt und behoben werden können. Es geht also um die Korrektur 

der sogenannten "Kanzleifehler" (vgl. statt vieler K. Vallender, in: Kommentar zum 

schweizerischen Steuerrecht, Bd. I/1, 2. Aufl., Basel 2002, N 4 zu Art. 52 des 

Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und 

Gemeinden, SR 642.14, abgekürzt StHG). Leicht feststellbare und leicht korrigierbare 

Kanzleifehler, welche die Verfügung oder den Entscheid zu einem materiell 

gesetzwidrigen Hoheitsakt machen, sollen trotz eingetretener formeller Rechtskraft 

möglichst unkompliziert korrigiert werden können. Darunter fallen Versehen bei der 

Festlegung der Steuerfaktoren und bei der Ausfertigung der Veranlagung. Diesen 

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Anforderungen entspricht Art. 197 StG. Nicht nur Rechnungsfehler bei der Festlegung 

des Steuerbetrags, sondern auch solche bei der Veranlagungsberechnung können 

korrigiert werden. Es geht bei den Rechnungs- und Schreibfehlern um Versehen; kein 

solcher Fehler, sondern ein Fehler in der Willensbildung wird hingegen angenommen, 

wenn eine Verfügung oder ein Entscheid so gewollt war, wie er zum Ausdruck gebracht 

wurde, aber auf evident irrtümlicher Sachverhaltsfeststellung oder unrichtiger 

Auslegung oder Rechtsanwendung basiert (Vallender, a.a.O., N 7 zu Art. 52 StHG).

Im vorliegenden Fall bestehen keine Anhaltspunkte, dass die Verlustverrechnung 

infolge eines Rechenfehlers oder eines Schreibversehens nicht in der 

Veranlagungsberechnung Eingang fand. Nichts spricht dafür, dass der 

Steuerkommissär die Verlustverrechnung vornehmen wollte und es versehentlich 

unterliess, diese Verrechnung auf der Veranlagungsberechnung auszuführen bzw. auf 

dem entsprechenden Formular zu vermerken. Vielmehr wurde ein Sachverhaltselement, 

welches den Steuerfaktor Gewinn beeinflusste, aber nicht mit dem steuerbaren Gewinn 

des Geschäftsjahres 1997 in direktem Zusammenhang stand, nicht berücksichtigt. Ob 

aufgrund der zur Verfügung stehenden Akten eine Verlustverrechnung überhaupt 

gerechtfertigt war, was die Vorinstanz bezweifelte und die Beschwerdeführerin 

ausführlich begründet, ist nicht von ausschlaggebender Bedeutung, weshalb auf die 

entsprechenden Vorbringen in der Beschwerde nicht weiter einzugehen ist. Das 

kantonale Steueramt stellte in seinem Entscheid vom 5. Januar 2009 jedenfalls nicht in 

Frage, dass die Voraussetzungen für die Anerkennung der Verlustverrechnung gegeben 

waren. Es verhielt sich so, dass der Steuerkommissär einen Sachverhalt, der eine 

Steuerminderung begründete, bei der Veranlagung ausser Acht liess. Der 

Steuerkommissär hat die Deklaration der Beschwerdeführerin in jenem Punkt nicht 

übernommen und die Verlustverrechnung in der Veranlagungsberechnung nicht 

aufgeführt. Zutreffend ist, dass Abweichungen von der Steuererklärung spätestens bei 

der Eröffnung der Veranlagungsverfügung bekanntgegeben werden müssen (Art. 178 

Abs. 2 StG). Das Fehlen dieser Bekanntgabe und das Fehlen des Vermerks der 

steuermindernden Tatsache in der Veranlagungsberechnung kann aber nicht 

dahingehend gedeutet werden, dass der Steuerkommissär die Deklaration übernehmen 

wollte, aber versehentlich nicht in die Berechnung einbezogen hat. Auch ein 

ausgewiesener, nie bestrittener Sachverhalt kann nicht auf dem Berichtigungsweg 

nachträglich zur Grundlage einer rechtskräftigen Veranlagung gemacht werden, wenn 

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er bei der Entscheidfindung ausser Acht gelassen wurde. Es handelte sich, wie das 

kantonale Steueramt in seinem Entscheid vom 5. Januar 2009 zutreffend festhält, um 

einen Mangel des Inhalts der Verfügung bzw. an der Willensbildung. Der 

Steuerkommissär hat es unterlassen, den steuermindernden Sachverhalt zur Grundlage 

seines Entscheids zu machen, und hat den mangelhaften Entscheid in der 

Veranlagungsberechnung schriftlich festgehalten. Zutreffend hält das kantonale 

Steueramt fest, dass in diesem fehlerhaften Handeln kein Verschrieb zu erblicken ist 

und der Steuerkommissär nicht etwas anderes schreiben wollte, als er tatsächlich 

geschrieben hat. Der Steuerkommissär ging denn auch in der Begründung des 

Einspracheentscheids gar nicht auf die Verlustverrechnung ein. Bereits in der 

ursprünglichen Veranlagungsberechnung blieb diese unberücksichtigt. Dass bei der 

provisorischen Rechnung-stellung eine Verlustverrechnung erfolgt war, ist nicht 

massgebend. Provisorische Rechnungen werden aufgrund nicht näher geprüfter 

Deklarationen oder anderer Behelfsgrundlagen erstellt und beruhen nicht auf 

Tatsachen, die im Rahmen eines Veranlagungsverfahrens festgestellt und geprüft 

wurden. Es handelt sich vorliegend um eine allenfalls unrichtige bzw. unvollständige 

Feststellung des Sachverhalts im Bereich der steuermindernden Tatsachen. Der 

Steuerkommissär hat eine Deklaration eines solchen Sachverhalts bei seiner 

Entscheidung nicht berücksichtigt. Darin liegt ein allfälliger inhaltlicher Mangel des 

rechtskräftigen Entscheids, nicht aber ein Schreib- oder Rechnungsfehler, der auf dem 

Weg der Berichtigung behoben werden kann.

3.2. Nach Art. 197 Abs. 2 StG wird auf ein Revisionsbegehren nicht eingetreten, wenn 

der Antragsteller als Revisionsgrund vorbringt, was er bei der ihm zumutbaren Sorgfalt 

schon im ordentlichen Verfahren hätte geltend machen können.

Wie erwähnt, ist im Gesuch vom 30. Mai 2008 kein Revisionsbegehren zu erblicken. Ein 

solches hätte erst-instanzlich beim Kantonalen Steueramt eingereicht werden müssen. 

Im Rekursverfahren bestand diesbezüglich kein Anfechtungsobjekt. Dessen ungeachtet 

hätte vorliegend der Mangel des Einspracheentscheids vom 27. Dezember 2007 

bereits mit einem ordentlichen Rechtsmittel gerügt werden können. Im 

Einspracheentscheid wurde zwar vermerkt, die Einsprache werde gutgeheissen und die 

Steuerveranlagung zu Gunsten der Pflichtigen korrigiert. Allerdings verwies der 

Einspracheentscheid im Dispositiv ausdrücklich auf die beigelegte Berechnung. Aus 

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dieser ging klar hervor, dass der Verlustvortrag unberücksichtigt blieb und das 

kantonale Steueramt den Reingewinn von Fr. 179'367.-- gemäss Erfolgsrechnung per 

Ende 1997 (nach Abzug der angefochtenen Aufrechnungen) zum steuerbaren 

Reingewinn (von gerundet Fr. 179'300.--) erhob. Aufgrund dieser Berechnung, auf die 

im Dispositiv des Einspracheentscheids ausdrücklich hingewiesen wurde, musste die 

Beschwerdeführerin davon ausgehen, dass das kantonale Steueramt, aus welchen 

Gründen auch immer, keine Verlustverrechnung berücksichtigte. Es wäre unter diesen 

Umständen zumutbar gewesen, den geltend gemachten Mangel im ordentlichen 

Rechtsmittelverfahren zu rügen. Damit steht fest, dass eine Revision nicht zulässig ist.

3.3. Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, die Verfügung vom 11. April 2008 

sei nichtig. Das Verwaltungsgericht kann auch diesen Standpunkt nicht teilen. 

Nichtigkeit wird in der Regel bei besonders schweren formellen und inhaltlichen 

Mängeln einer Verfügung oder eines Entscheides oder bei schwerwiegenden und 

zugleich offenkundigen oder zumindest leicht erkennbaren Mängeln angenommen, 

wobei durch die Annahme der Nichtigkeit die Rechtssicherheit nicht ernsthaft gefährdet 

sein darf. Als nichtig gelten in der Regel Verfügungen, die von einer sachlich oder 

funktionell eindeutig unzuständigen Behörde erlassen werden, ferner solche, die an 

einem schwerwiegenden Form- oder Eröffnungsfehler leiden. Verfahrensfehler oder 

inhaltliche Mängel führen nur in Ausnahmefällen zur Annahme der Nichtigkeit, nämlich 

dann, wenn sie ausserordentlich schwer wiegen, etwa beim Verstoss gegen 

unverzichtbare verfassungsmässige Rechte oder bei einem schwerwiegenden 

unzulässigen Eingriff in die persönliche Freiheit (vgl. statt vieler Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 555 mit 

Hinweisen). Im Streitfall besteht der geltend gemachte Mangel der Verfügung vom 

11. April 2008 darin, dass die Steuerrechnung auf einem als unrichtig gerügten 

Steuerfaktor beruht. Der gerügte Mangel des Einspracheentscheids besteht darin, dass 

die Vorjahresverluste nicht berücksichtigt bzw. abgerechnet wurden und damit eine 

steuermindernde Tatsache zu Unrecht ausser Betracht blieb. Der Sachverhalt wurde 

somit allenfalls unvollständig bzw. unrichtig festgestellt. Ein solcher Mangel kann nicht 

als besonders schwer bezeichnet werden. Zwar sind die Auswirkungen gravierend, da 

das Steuerbetreffnis um einen Betrag von rund Fr. 35'000.-- höher liegt, als wenn die 

Verluste verrechnet worden wären. Die Rechtssicherheit würde aber erheblich und in 

nicht hinnehmbarer Weise gefährdet, wenn allenfalls unvollständige oder unrichtige 

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Sachverhaltsfeststellungen ohne weiteres zur Nichtigkeit einer Verfügung oder eines 

Entscheides führten.

3.4. Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass die 

Beschwerde abzuweisen ist.

4. Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zu Lasten der Beschwerdeführerin (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'500.-- ist angemessen (Art. 13 Ziff. 622 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist zu verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

von Fr. 2'500.-- unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V.          R.           W.

Der Präsident:         Der Gerichtsschreiber:

Versand dieses Entscheides an:

-   die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt Dr. R.)

-   die Vorinstanz

-   den Beschwerdegegner

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am:

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG in Verbindung mit Art. 73 StHG innert 

30 Tagen nach Eröffnung beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, 

Beschwerde erhoben werden.

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