# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 22073d5b-b9ce-58ae-a186-df971cd0cd2c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-11
**Language:** de
**Title:** BVG-Rentenleistungen; Klage abgewiesen, zeitlicher Zusammenhang zu vorbestehender Arbeitsunfähigkeit wurde nicht unterbrochen.
**Docket/Reference:** BV.2014.00003
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/BV.2014.00003.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
BV.2014.00003
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
vom
11. März 2015
in Sachen
X.___
Kläger
vertreten durch Rechtsanwalt Ivo Wiesendanger
Advokaturbureau
Bertschinger Isler Wiesendanger
Oberfeldstrasse 158, Postfach 5, 8408 Winterthur
gegen
AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur
c/o AXA Leben AG
General
Guisan
-Strasse 40, Postfach 300, 8401 Winterthur
Beklagte
Zustelladresse: AXA Leben AG
c/o Legal & Compliance
Paulstrasse 9, Postfach 300, 8401 Winterthur
Sachverhalt:
1.
Der 1978 geborene
X.___
absolvierte von
Oktober
1998 bis
März
2004 ein Informatikstudium an der
Y.___
(vgl. Lebenslauf, Urk.
15/30/1-2)
. Von Juli 2004 bis Mai 2005 arbeitete er bei der
Z.___
GmbH (
Arbeitszeugnis vom
3.
Januar 2006,
Urk.
15/30/7
). Vom
1.
April 2006 bis 31.
Dezember 2009 war er bei der
A.___
AG angestellt
und dadurch bei der ASGA Pensionskasse berufsvorsorgeversichert. Er war dabei zunächst in einem Pensum von 50
%
angestellt, welches stufenweise auf 80 % erhöht wurde
(vgl. Arbeitgeberbericht vom
1
9.
April 2010,
Urk.
15/15).
Ab dem
1.
Febr
uar
2010 bezog
X.___
Taggelder der Arbeits
losenversicherung, wobei diese von einer Vermittlungsf
ähigkeit von 50
% aus
ging (Bericht der
Unia
Arbeitslose
nkasse vom 1
5.
April 2012, Urk.
15/13). Am
1.
April 2010 (Eingangsdatum) meldete
sich
X.___
wegen einer rezidivierenden Depression
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
15/8).
Ab
1.
August 2010
arbeitete
er
in einem Pensum von 100
%
bei der
B.___
GmbH
und war dadurch bei der
AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur
berufs
vorsorgeversichert
(vgl. Arbeitsvertrag vom 1
5.
Juli 2010,
Urk.
15/36
/4-8
). D
ie IV-Stelle
teilte
dem Versicherten
am
8.
Februar 2011 mit, dass keine Eingliede
rungsmassnahmen möglich seien, da er keinen Kontakt der IV-Stelle mit der Arbeitgeberin wünsche und sich somit gegen ein Job Coaching
entschieden habe (
Urk.
15/32). Am 1
4.
Februar 2011
informierte
der Ve
r
sicherte d
i
e IV-Stelle
, dass ihm gekündigt worden sei und er wieder krank sei (Telefonnotiz vom 1
4.
Februar 2011,
Urk.
15/35). Die IV-Stelle nahm in der Folge erwerbliche und medizinische Abklärungen vor, in deren Rahmen sie ein psychiatrisches Gutachten bei
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psy
chotherapie,
Klinik
D.___
,
einholte (Gutachten vom 1
4.
November 2011,
Urk.
15/46).
Mit Vorbesch
eid vom 2
2.
Dezember 2011
stellte die IV-Stelle
dem Versicherten
in Aussicht, mit Wirkung ab 1.
Februar 2011 eine halbe und mit Wirkung ab
1.
November 2011 eine
Viertelsrente
zuzusprechen (
Urk.
15/53)
. Gleichzeitig wies sie
ihn
im Sinne seiner Schadenminderungspflicht an, sich einer psychiatrischen Behandlung zu unterziehen (
Urk.
15/51)
. Am
3.
Januar 2012 reichte
der Krankentaggeldversicherer,
die
AXA
Versicherungen AG,
ein Kurzgutachten von
Dr.
med.
E.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, Klinik
D.___
,
vom 1
9.
Dezember 2011
ein (
Urk.
15/55). Mit Verfügungen vom 1
6.
Mai 2012 sprach die IV-Stelle
dem Versicherten
mit Wir
kung ab
1.
Februar 2011 e
ine halbe und mit Wirkung ab 1.
November 2011 e
ine
Viertelsrente
zu (
Urk.
15/7
0
+76
)
.
Der Versicherte
ersuchte
mit Bericht der
F.___
vom 2
7.
Juni 2012 um eine Erhöhung seiner Invalidenrente (
Urk.
15/83)
. Mit Vorbescheid vom
5.
Oktober 2012 stellte die IV-Stelle die Abweisung des Erhöhungsgesuchs in Aussicht
(
Urk.
15/92). Hiergegen erhob der Versicherte am 1
5.
Oktober 2012 (
Urk.
15/9
4) bzw. am 2
0.
November 2012 (Urk.
15/98) Einwand. Am 2
2.
Januar 2013 erliess die IV-Stelle einen neuen Vorbescheid, mit welchem sie die
Zusprache
einer ganzen Rente mit Wirkung ab
1.
Juli 2012 in Aussicht stellte (
Urk.
15/106). Mit Verfügung vom 2
6.
April 2013 sprach die IV-Stelle
dem Versicherten
bei einem Invaliditätsgrad von 98
%
mit Wirkung ab
1.
Juli 2012 eine ganze Invalidenrente zu (
Urk.
15/117
; vgl.
Urk.
15/112
).
1.2
In der
Folge ersuchte
X.___
die AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur um Ausrichtung einer Rente gemäss dem
Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG; Schreiben vom
4.
Januar 2013,
Urk.
2/12, und vom
2.
April 2013,
Urk.
2/14), was diese ablehnte (Schreiben vom 2
8.
Februar 2013,
Urk.
2/13).
2.
Mit Eingabe vom
9.
Januar 2014 erhob
X.___
, vertreten durch Rechtsanwalt Ivo Wiesendanger,
Klage gegen die
AXA Stiftung Berufli
che Vorsorge, Winterthur
und beantragte
(
Urk.
1)
:
„Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläge
r spätestens mit Wirkung ab 27.
Januar 2013 die gesetzlichen und reglementarischen Invaliditätsleistungen basierend auf einem Invaliditätsgrad von 98
%
(Invalidenrente mindestens in der Höhe von Fr. 54‘000.-- pro Jahr
) z
zgl.
Zins zu 5
%
auf den verfallenen Leistungen seit Klageeinleitung zu bezahlen.“
Mit Verfügung vom 1
3.
Januar 2014 wurde dem Kläger und Rechtsanwalt Ivo Wiesendanger Frist angesetzt, um eine schriftliche Vertretungsvollmacht
betreffend Anspruch aus beruflicher Vorsorge
einzureichen (
Urk.
4). Dieser Aufforderung kam Rechtsanwalt Ivo Wiesendanger am 2
4.
Januar 2014 nach (
Urk.
6 und
Urk.
7).
Die Beklagte beantragte mit Klageantwort vom 2
1.
Februar 2014 die Abweisung der Klage (
Urk.
10). Nachdem von der
IV-Stelle
die Akten des
Klägers
beigezo
gen
worden waren
(
Urk.
15/1-129)
,
hiel
t der Kläger mit Replik vom 18.
August 2014 (
Urk.
21) ebenso an
seinen
Anträgen fest wie die Beklagte mit Duplik vom 1
6.
September 2014 (
Urk.
25). Die
Duplik wurde dem Kläger am 29.
September 2014
zur Kenntnisnahme
zugestellt (
Urk.
26).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die örtliche und sachliche Zuständigkeit des hiesigen Gerichts zum Entscheid über die strittigen Leistungen ist gegeben (Art. 73
BVG
in Verbindung mit § 2 Abs. 2
lit
. a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
Aus der engen Verbindung zwischen dem Recht auf eine Rente der Invali
den
ver
sicherung und demjenigen auf eine Invalidenleistung nach BVG ergibt sich, dass der Invaliditätsbegriff im obligatorischen Bereich der berufli
chen Vorsorge und in der Invalidenversicherung grundsätzlich der gleiche ist (BGE 123 V 269 E. 2a, 120 V 106 E. 3c, je mit Hinweisen).
Praxisgemäss sind daher die Vorsorgeeinrichtungen im Bereich der gesetzlichen Mindestvorsorge (
Art.
6 BVG) an die Feststellungen der IV-Organe (Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit, Eröffnung der Wartezeit, Festsetzung des Invaliditätsgrades) gebunden, soweit die IV-rechtliche Betrachtung aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint (BGE 126 V 309 E. 1 in
fine
). Diese Konzeption fusst auf der Überle
gung, die Organe der (obligatorischen) beruflichen Vorsorge von eigenen auf
wändigen Abklärungen freizustellen, und gilt nur bezüglich Feststellungen und Beurteilungen der IV-Organe, welche im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entschei
dend waren (BGE 132 V 1 E. 3.2). So hat beispielsweise eine verspätete Anmel
dung zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung rechtsprechungsgemäss die freie Überprüfbarkeit des leistungserheblichen Sachverhaltes durch die Vorsorgeeinrichtung beziehungsweise das Berufsvorsorgegericht zur Folge (Urteil des Bundesgerichts 9C_49/2010 vom 2
3.
Februar 2010 E. 2.1).
Diese Bindungswirkung setzt voraus, dass die Vorsorgeeinrichtung (spätestens) ins
Vorbescheidverfahren
(
1.
Juli 2006:
Art.
73
ter
der Verordnung über die Inva
lidenversicherung, IVV) einbezogen und ihr die Rentenverfügung formgültig eröffnet wurde (Urteil des Bundesgerichts 9C_81/2010 vom 1
6.
Juni 2010 E. 3.1, mit Hinweisen). Dem BVG-Versicherer steht ein selbständiges Beschwerderecht im Verfahren nach dem Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG) zu. Unterbleibt ein solches Einbeziehen der Vorsorgeeinrichtungen, ist die IV-recht
liche Festsetzung des Invaliditätsgrades (grundsätzlich,
masslich
und zeitlich) berufsvorsorgerechtlich nicht verbindlich (BGE 130 V 270 E. 3.1).
Stellt die Vorsorgeeinrichtung auf die invalidenversicherungsrechtliche Betrach
tungs
weise ab, muss sich die versicherte Person diese entgegenhalten lassen, soweit diese für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente
entscheidend war, und zwar ungeachtet dessen, ob der Vorsorgeversicherer im Verfahren der Invalidenversicherung beteiligt war oder nicht. Vorbehalten sind jene Fälle, in denen eine gesamthafte Prüfung der Aktenlage ergibt, dass die Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung offensichtlich unhaltbar war (BGE 130 V 270 E. 3.1).
1.3
Nach Art. 24 Abs. 1 BVG hat der Versicherte Anspruch auf eine volle Invaliden
rente, wenn er im Sinne der Invalidenversicherung mindestens zu 70 Prozent, auf eine
Dreiviertelsrente
, wenn er mindestens zu 60 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn er mindestens zur Hälfte und auf eine
Viertelsrente
, wenn er min
destens zu 40 Prozent invalid ist. Gemäss Abs. 1 von Art. 26 BVG gelten für den Beginn des Anspruchs auf Invalidenleistungen sinngemäss die entsprechen
den Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (Art. 29 IVG). Die Invalidenleistungen nach BVG werden von derjenigen
Vorsorgeein
rich
tung
geschuldet, welcher die den Anspruch erhebende Person bei Eintritt des versicherten Ereignisses angeschlossen war. Im Bereich der obligatorischen beruflichen Vorsorge fällt dieser Zeitpunkt nicht mit dem Eintritt der Invalidität nach IVG, sondern mit dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit zusammen, deren Ursache zur Invalidität geführt hat (vgl. Art. 23 BVG). Auf diese Weise wird dem Umstand Rechnung getragen, dass die versicherte Person meistens erst nach einer längeren Zeit der Arbeitsunfähigkeit (nach einer Wartezeit von einem Jahr gemäss Art. 28 Abs. 1
lit
. b IVG in Verbindung mit Art. 26 BVG) invalid wird. Damit nämlich der durch die zweite Säule bezweckte Schutz zum Tragen kommt, muss das Invaliditätsrisiko auch dann gedeckt sein, wenn es rechtlich gesehen erst nach einer langen Krankheit eintritt, während welcher die Person unter Umständen aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschieden ist und daher nicht mehr dem
Obligatorium
unterstanden hat (BGE 123 V 262 E. 1b, 121 V 97 E. 2a, 120 V 112 E. 2b, je mit Hinweisen).
1.4
Art.
23 BVG kommt auch die Funktion zu, die Haftung mehrerer
Vorsorgeein
richtungen
gegeneinander abzugrenzen, wenn eine in ihrer Arbeitsfähigkeit bereits beeinträchtigte versicherte Person ihre Arbeitsstelle (und damit auch die Vorsorgeeinrichtung) wechselt und ihr später eine Rente der Invalidenversiche
rung zugesprochen wird. Der Anspruch auf Invalidenleistungen nach
Art.
23 BVG entsteht in diesem Fall nicht gegenüber der neuen Vorsorgeeinrichtung, sondern gegenüber derjenigen, welcher die Person im Zeitpunkt des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit angehörte.
Damit eine Vorsorgeeinrichtung, der eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitneh
mer beim Eintritt der Arbeitsunfähigkeit angeschlossen war, für das erst nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses eingetretene Invaliditätsrisiko aufzu
kom
men hat, ist erforderlich, dass zwischen Arbeitsunfähigkeit und Invalidität ein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang besteht (BGE 130 V 270 E.
4.1). In sachlicher Hinsicht liegt ein solcher Zusammenhang vor, wenn der der Inva
lidität zu Grunde liegende Gesundheitsschaden im Wesentlichen der
selbe ist, der zur Arbeitsunfähigkeit geführt hat. Sodann setzt die Annahme eines engen zeit
lichen Zusammenhangs voraus, dass die versicherte Person nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit nicht während längerer Zeit wieder arbeitsfähig wurde. Die frühere Vorsorgeeinrichtung hat nicht für Rückfälle oder Spätfolgen einer Krankheit einzustehen, die erst Jahre nach Wiedererlan
gung der vollen Arbeitsfähigkeit eintreten. Demnach darf nicht bereits eine Unterbrechung des zeitlichen Zusammenhangs angenommen werden, wenn die Person bloss für kurze Zeit wieder an die Arbeit zurückgekehrt ist. Ebenso wenig darf die Frage des zeitlichen Zusammenhangs zwischen Arbeitsunfähig
keit und Invalidität in schematischer (analoger) Anwendung der Regeln von
Art.
88a
Abs.
1 IVV beur
teilt werden, wonach eine anspruchsbeeinflussende Ver
besserung der Erwerbs
fähigkeit in jedem Fall zu berücksichtigen ist, wenn sie ohne wesentliche Unter
brechung drei Monate gedauert hat und voraussicht
lich andauern wird. Zu berücksichtigen sind vielmehr die gesamten Umstände des konkreten Einzelfal
les, namentlich die Art des Gesundheitsschadens, dessen prognostische ärztliche Beurteilung und die Beweggründe, die die versicherte Person zur Wiederauf
nahme der Arbeit veranlasst haben (BGE 123 V 262 E.
lc
, 120 V 112 E. 2c/
aa
und 2c/
bb
mit Hinweisen).
1.5
Von einer relevanten Arbeitsunfähigkeit ist rechtsprechungsgemäss dann auszu
gehen, wenn diese mindestens 20
%
beträgt und sich auf das Arbeitsverhältnis sinnfällig auswirkt oder ausgewirkt hat. Es muss arbeitsrechtlich in Erscheinung treten, dass die versicherte Person im bisherigen Beruf an Leistungsvermögen eingebüsst hat, so etwa durch einen Abfall der Leistungen mit entsprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeitgebers oder durch gehäufte, gesundheitlich bedingte Arbeitsausfälle. Eine erst nach Jahren rückwirkend festgelegte medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit genügt nicht. Vielmehr muss der Zeitpunkt des Eintritts der berufsvorsorgerechtlich relevanten Arbeits
unfähigkeit mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit echtzeitlich nachgewiesen sein. Dieser Nachweis darf nicht durch nachträgliche Annahmen und spekulative Überle
gungen ersetzt werden (vgl. hie
r
zu etwa Urteile des Bundesgerichts 8C_380/2009 vom 1
7.
September 2009 E. 2.1 und 9C_178/2008 vom 1
5.
Juli 2008 E. 3.2, je mit Hinweisen).
2.
2
.1
Der Kläger bringt zur Begründung seiner Klage vor
(
Urk.
1 und
Urk.
21)
,
der massgebliche Vorbescheid der IV-Stelle datiere vom 2
2.
Januar 201
3.
Gemäss Verteiler sei dieser Vorbescheid der Beklagten nicht zugestellt worden. Bereits mit Schreiben vom 2
8.
Januar 2013 habe die Beklagte selber bei der IV-Stelle um Zusendung der Akten gebe
te
n, „
um den Vorbescheid vom 22.01.13
zu prü
fen“. Mit Schreiben vom
5.
Februar 2013 habe die IV-Stelle der Beklagten die Akten
inklusive
Vorbescheid zugesandt. Die Beklagte hätte somit genügend Zeit gehabt, um Einw
ä
nd
e zu erheben
. Sie sei somit an den Vorbescheid bzw. die entsprechende Verfügung gebunden.
De
r
Kläger
sei bei Stellenantritt bei der
B.___
GmbH am
1.
August 2010 voll arbeitsfähig gewesen. Er habe die vertraglich vereinbarte Probezeit von drei Monaten ohne
Weiteres
bestanden. Nach Ablauf der Probezeit habe er weitere dre
i Monate voll weiter gearbeitet. Es lägen keinerlei Hinweise dafür vor, dass er in dieser Zeit in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt gewesen sei.
Die
Arbeitgeberin sei mit seinen Leistungen zufrieden gewesen. Erst
am 2
8.
Januar 2011
sei
die Kra
nkheit (Dep
ression) plötzlich
wieder
ausgebrochen.
Es treffe zu, dass es bei ihm
im Jahr
2009 zu einer depressiven Störung gekom
men sei, die ihn in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt habe. Diese Störung sei medizinisch behandelt worden und die Symptome der Depression seien ver
schwunden. Bei Stellenantritt bei der
B.___
GmbH sei er wieder be
schwerdefrei und
voll arbeitsfähig gewesen.
Der zeitliche Zusammenhang zur früheren Erkrankung sei durch die sechsmonatige Arbeitstätigkeit bei der
B.___
GmbH unterbrochen worden.
Zwischen der Freistellung bei der
A.___
AG am 1
7.
Juni 2009 und der neuen Erk
r
ankung am 2
8.
Januar 2011 lägen über eineinhalb Jahre. Im Arbeitgebe
rbericht
habe die
A.___
AG ausgeführt, dass sie das Arbeitsverhältnis aufgrund einer „Restrukturierung wegen Au
ftragsrückgang“ und nicht etwa kr
a
nkheitshalber
aufgelöst habe.
Sei
ne Leistungen seien bis zuletzt gut gewesen und hätten den Erwartungen ent
spro
chen.
Die Freistellung sei erfolgt, damit er genügend Zeit für die Arbeits
suche gehabt habe. Die Behauptung der Beklagten, dass er bereits bei der
A.___
AG aus psychischen Gründen arbeitsunfähig geworden sei, sei damit
widerlegt.
Bei der Tätigkeit bei der
A.___
AG
habe
es
sich nicht um einen Arbeitsversuch gehandelt. Das Arbeitspensum habe anfänglich 50
%
betragen und s
e
i in der Folge auf 70
%
und schliesslich auf 80
%
gesteigert worden. Von Januar 2008 bis zu seiner Freistellung per 1
7.
Ju
ni
2009 habe er
zu
einem Pensum von 80
%
gearbeitet.
Es sei sein Entscheid gewesen, sein Arbeitspensum auf 80
%
zu belassen, er sei
damals nicht arbeitsunfähig gewe
sen. Er habe eineinhalb Jahre problemlos in diesem Pensum gearbeit
et
.
Spätestens
nach
Ablauf der 24 monatigen Wart
efrist (2
8.
Januar 2011 bis 27.
Januar 2013) sei die Beklagte verpflichtet, ihm eine ganze Invalidenrente auszurichten. Gemäss Vorsorgeausweis betrage diese Fr. 54‘000.-- pro Jahr.
2
.2
Die Beklagte bringt
da
gegen vor
(
Urk.
10
und
Urk.
25)
,
sie habe den Vorbe
scheid der IV-Stelle vom 2
2.
Dezember
2011 und die Verfügung vom 26.
April 2013 nicht erhalten. Erst auf entsprechende Nachfrage vom 1
5.
Februar 2012 habe sie eine Kopie des IV-Rentenvorbescheides zur Kenntnisnahme erhalten. Damals sei die
Einwandfrist
jedoch bereits abgelaufen gewesen. Sie sei deshalb an die Verfügungen der IV-Stelle nicht gebunden.
Der Kläger sei
bei Eintritt der relevanten Arbeitsunfähigkeit
nicht
bei ihr versi
chert gewesen. Schon bei der Tätigkeit für die
A.___
AG habe es sich um einen Arbeitsversuch bei reduzierter Arbeitsfähigkeit gehandelt.
Sie be
streite, dass es dem Kläger während der Dauer der Anstellung bei der
B.___
GmbH
je gut gegangen
sei und er an keiner depressiven Störung gelitten habe.
Dass
für diese Zeit echtzeitliche Arztzeugnisse fehlten, bedeute nicht, dass er gesund und leistungsfähig gewesen sei. Dem Verlaufsprotokoll der IV-Stelle sei denn auch zu entnehmen, dass s
ich gemäss Telefonanruf vom 19.
September 2010 eine Verschlechterung eingestellt habe.
Die relevante Arbeitsunfähigkeit sei im Jahr 2004 eingetreten, weshalb keine leistungspflichtige Vorsorgeeinrichtung bestehe.
3.
Der Vorbescheid vom 2
2.
Dezember 2011 (
Urk.
15/
53
9), mit welchem die IV-Stell
t
e dem Kläger in Aussicht stellte, ab
1.
Fe
bruar 2011 eine halbe und ab 1. November eine
Viertelsinvalidenrente
zuzusprechen, wurde der Beklagten
nicht zuges
tell
t
(vgl.
Urk.
15/52).
Am 1
5.
Februar 2012 ersuchte die Beklagte die IV-Stelle um Zustellung von Akten (
Urk.
15/58). Die IV-Stelle stellte der Be
klagten daraufhin am 2
2.
Februar 2012 die Akten zu, wobei sie darauf hinwies, dass die
Einwandfrist
bereits abgelaufen sei (
Urk.
15/59). Die Verfügung vom 1
6.
Mai 2012 wurde der Beklagten ebenfal
ls nicht eröffnet (
Urk.
15/7
0/4
).
Der Vorbescheid vom 2
2.
Januar 2013 (
Urk.
15/106), welcher im
Revisionsver
fahren
,
das
zur
Zusprache
einer ganzen Rente
ge
führt
hat
, erlassen wurde, wurde der Beklagten zugestellt (
Urk.
15/105).
Die Beklagte ersuchte am 2
8.
Januar 2013 um Zustellung der Akt
en zur Prüfung des Vorbescheids
(
Urk.
15/108). Die Verfügung vom 2
6.
April 2013 wurde ihr jedoch
anschlies
send
nicht zugestellt
(
Urk.
15
/117).
Nach dem Gesagten wurden der Beklagten weder die Verfügung vom 1
6
.
Mai 2012 (
Urk.
15/71), mit welcher dem Kläger erstmals eine Rente zugesprochen wurde, noch die Verfügung vom 2
6.
April 2013 (
Urk.
15/117), mit welcher seine Rente auf eine ganze Rente erhöht wurde, formgültig eröffnet. Die Beklagte ist d
eshalb
nicht an die Feststellungen der IV-Stelle gebunden.
Der Eintritt der für die berufliche Vorsorge massgebenden Arbeitsunfähigkeit ist
dementsprechend
frei zu prüfen.
4.
4.1
Folgende für die Beurteilung des Gesundheitszustandes de
s
Kläger
s grundsätz
lich
relevanten ärztlichen Berichte liegen vor:
4.2
Der Kläger wurde vom 2
7.
August bis am 2
5.
September 2009 in der Klinik
G.___
stationär behandelt (
Urk.
15/22).
Dr.
med.
H.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, Chefarzt Psycho
somat
ik, diagnostizierte mit Austrittsbericht vom
5.
November 2009 eine rezidivierende depressive Störung, welche bei Eintritt mittelgradig gewesen sei (ICD-10 F33.1). Der Kläger sei bis 1
0.
Oktober 2009 zu 100
%
arbeitsunfähig, hernach sei eine Neubeurteilung durch den behandelnden Arzt vorzunehmen.
4.3
Dr.
med.
I.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, diagnostizierte mit Bericht vom 2
1.
April 2010 rezidivierende depressive Störungen und Schlaf
störungen, beides bestehend seit
dem Jahr
200
3.
Der Kläger sei vom 1.
Juli 2009 bis 3
1.
Januar 2010 zu 100
%
arbe
itsunfähig gewesen. Seit dem 1.
Februar 2010 sei er zu 50
%
arbeitsunfähig (
Urk.
15/16).
4.4
Dr.
med.
J.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, bei welchem der Kläger seit Februar 2005 in Behandlung war, nannte mit Be
richt vom 1
6.
August 2010 als Diagnose eine rezidivierende depressive Störung, mittelgradig (ICD-10 F33.1). Diese bestehe seit etwa 200
3.
Betreffend Arbeits
fähigkeit verwies er auf eine vom Kläger selbst erstellte Übersicht, wobei
Dr.
J.___
festhielt, dass auf längere Sicht bei einer krankheitsangepassten beruflichen Situation die optimale Arbeitsfähigkeit et
w
a 7
0
bis 80
%
betrage
. Momen
tan bestehe versuchsweise eine 80 bis 100%ige Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
15/24).
4.5
Mit Bericht vom
3.
Mai 2011 erklärte
Dr.
J.___
, seit seinem Bericht vom 16.
August 2010 sei der Kläger zweimal wegen verminderter Leistungsfähigkeit entlassen worden. Zudem habe sich auch die psychosoziale Situation massiv verschlechtert. Der ärztliche Befund sei seit dem 1
6.
August 2010 unverändert.
Der Kläger sei in der zuletzt ausgeübten und allen anderen angepassten Tätig
keit
en
zu 50
%
arbeitsfähig. Dies
gelte auch auf längere Sicht
(
Urk.
15/37)
.
4.6
Dr.
C.___
hielt in seinem Gutachten vom 1
4.
November 2011 als Diagnosen fest:
-
r
ezidivierende depressive
Störung, aktuell mittelgradige
Ausprägung (ICD-10 F33.1)
-
Persönlichkeitsakzentuierung mit selbstunsicheren und abhängigen Antei
len (ICD-10 Z73.1).
In der angesta
mmten Tätigkeit als Informatiker bestehe derzeit und vermutlich auf Dauer eine Leistungsfähigkeit von 60
%
, gemessen an den Bedingungen des allgemeinen ersten Arbeitsmarktes. Die Einschränkung der Leist
ungsfähigkeit von 40
%
begründe
sich in der reduzierten Stressbelastbarkeit und Vulnerabili
tät für erneute depressive Dekompensationen bei Überforderung. Erste psychi
atrisch begründet
e
Arbeitsunfähigkeitszeiten hätten sich bereits während der ersten Anstellung des Klägers in den Jahren 2004/2005 ergeben, wobei
er
im Jahr 2005 zeitweise
nicht in einem Anstellungsverhältnis gestanden habe
. Von April 2006 bis Dezember 2007
sei
der Kläger zu einem Pensum von 50
%
ange
stellt gewesen. Dieses Arbeitspensum habe der geschätzten Arbeitsfähigkeit entsprochen.
Nach einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit bzw. prozentualen Steigerung des Arbeitsverhältnisses bis April 2009 auf 80
%
sei eine depressive Dekompensation mit anschliessender Freistellung und 100%iger Arbeitsunfä
hig
keit von Oktober 2009 bis Januar 2010 erfolgt. Eine 50%ige Arbeitsunfähig
keit von Februar 2010 bis Juli 2010 sei dokumentiert, eine 100%ige Arbeitsfä
higkeit mit Wiederaufnahme einer Anstellung im August 2
0
10 ebenfalls. Eine erneute depressive Dekompensation mit Kündigung des
Anstellungsverhältnis
ses
sei im Januar 2011 erfolgt. Anschliessend sei der Kläger bis dato zu 100
%
arbeitsunfähig. Die über die Jahre erfolgten Arbeitsunfähigkeitszeiten erschie
nen durchgehend durch die psychische Erkrankung begründet und aus gut
ach
ter
licher Sicht nachvollziehbar und plausibel. Gesamthaft könne die Arbeits
fähigkeit des Kläger
s
seit 2004 retrospektiv m
it 50 bis 60
%
geschätzt werde
n
.
In einer behinderungsangepassten Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 60
%
, unter optimalen Bedingungen und bei stabiler gesundheitlicher Entwick
lung könne evtl. später
eine
80%ige Arbeitsfähigkeit
erreicht
werden (
Urk.
15/46).
4.7
Dr.
E.___
nannte mit
Kurzgutachten
vom 1
9.
Dezember 2011 die gleichen Diagnosen wie
Dr.
C.___
in seinem Gutachten vom 1
4.
November 201
1.
Er attestierte dem Kläger in der angestammten Tätigkeit ebenfalls eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit und in einer behinderungsangepassten Tätigkeit eine
60%ige Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
15/55).
4.8
Dr.
med.
K.___
, Oberärztin, und
Dr.
med.
L.___
,
Assistenzärz
tin
, von der
F.___
, in wel
cher der Kläger vom 3
1.
Ja
nuar bis
2.
Februar und vom 16.
Februar bis 1
2.
April 2012 hospitalisiert war, diagnostizierten mit Bericht vom 2
6.
April 2012:
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, mit somatischem Syndrom (ICD-1
0
F33.11)
-
Akzentuierung von Persönlichkeitszügen
-
mit abhän
g
igen Zügen
(ICD-10 Z73.1)
-
Erstdiagnose Diabetes mellitus Typ
IIb
-
metabolisches Syn
d
rom
-
m
ässige Lebersteatose
-
latente Hypothyreose
Dr.
K.___
und
Dr.
L.___
attestierten de
m Kläger vom 3
1.
Januar bis 29.
April 2012 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (
Urk.
15/82).
4.
9
Mit Beric
ht vom 1
0.
August 2012 erklärte
Dr.
med.
M.___
, Oberärztin der
F.___
, eine behinderungsangepasste
Tätigkeit sei bei sukzessiver Steigerung bis maximal 50
%
möglich. Die eingetretene Verschlechterung des Gesundheits
zustandes des Klägers sei überwiegend psychiatrisch begründet (
Urk.
15/87).
4.
10
Dr.
med.
N.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, welcher den Kläger seit Juni 2011 betreut, diag
nostizierte mit Bericht vom 19.
November 2012 eine mittelschwere bis schwere Depression (ICD—10 F32.2), mit zusätzlicher Minus-Symptomatik. Er betrachte den Kläger in der freien Wirtschaft als 100
%
arbeitsunfähig. In der geschützten Wirtschaft
sei er zu
50
% arbeitsfähig. Trotz stationärer Therapie habe die Depressivität in den letzten Monaten zugenommen; der Versuch, mit hochdosierter Medikation die Prob
lematik anzugehen, habe bisher zu keine
r
Verbesserung geführt (Urk.
15/97).
5.
5.1
Gestützt auf die Ausführungen der Parteien und
die vorhandenen Akten (vgl. E.
4) steht fest, dass der Kläger
im Januar 2011
während
d
er
Versicherungs
deckung
bei der Beklagten
seine Arbeit aufgrund einer depressiven Erkrankung nicht mehr ausüben konnte
und ihm in der Folge aufgrund dieser Erkrankung eine Rente der Invalidenversicherung zugesprochen wurde. Weiter steht fest,
und wird von den Parteien nicht in Frage gestellt, dass
der Kläger bereits
zuvor
depressiv erkrankt war.
Strittig und zu prüfen ist, ob ein zeitlicher Zusammen
hang zwischen
einer bereits vor Beginn der Versicherungsdeckung bei der Beklagten
best
andenen
Arbeitsunfähigkeit und der eingetretenen Invalidität besteht oder ob der zeitliche Zusammenhang nur zu der im Januar
2011
aufge
tretenen Arbeitsunfähigkeit besteht, da der zeitliche Zusammenhang zu früheren Arbeitsunfähigkeiten unterbrochen
wurde
.
5.2
Aus den vorhandenen Unterlagen
ergeben
sich bis und mit Beginn der
Versiche
rungsdeckung
des Klägers bei der Beklagt
en
am
1.
August 2010
fol
gende Arbeits
un
fähigkeiten
des Klägers
:
Gemäss Bericht
von
Dr.
J.___
vom 1
6.
August 2010
(E. 4.4,
Urk.
15/24/5)
war
der Kläger erstmals im November und Dezember 2004 krankgeschrieben
, und zwar zu 50
%
.
Damals arbeitete
der K
läger
bei der
Z.___
GmbH
(
Urk.
15/14)
. Ab Januar 2005 konnte er die Arbeit wieder zu 100
%
aufnehmen.
Bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses am 3
1.
Mai 2005 war der Kläger zu 100
%
arbeitsfähig
. Ab Juni 2005 bis und mit März 2006 ging der Kläger keiner Arbeitstätigkeit nach, wobei er nach eigenen, von
Dr.
J.___
bestätigten An
gaben bis August
2005
grundsätzlich zu 100
%
, ab September 2006 hingegen nur noch zu 50
%
arbeitsfähig war. Im April 2006
trat der Kläger eine 50
%
Stelle bei der
A.___
AG an (vgl.
Urk.
15/15), wobei er gemäss seinen eigenen Angaben, welche
Dr.
J.___
bestätigte,
auch lediglich zu 50
% arbeits
fähig war. Ab Januar 2008 konnte er sein Arbeitspensum aufgrund gesteigerter Arbeitsfähigkeit auf 70
%
und ab Juli 2008 auf
80
%
erhöhen (Urk.
15/24/5)
. Ab Mai 2009 war der Kläger
gemäss seinen eigenen, von Dr.
J.___
bestätigten Angaben geschätzt noc
h zu 50
%
arbeitsfähig. Per 17.
Juni 2009 wurde er freigestellt (
Urk.
15/15). In der Folge war der Kläger vom 2
7.
August bis 2
5.
September 2009 zur stationären Behandlung in der Kli
nik
G.___
.
Dr.
H.___
von der Klinik
G.___
attestierte dem Kläger dabei auf
grund einer diagnostizierten depressiven Störung eine 100%ige Arbeitsunfähig
keit (E. 4.2).
Dr.
I.___
verlängerte
mit Bericht vom 2
1.
April 2010
diese 100%ige Arbeitsunfähigkeit bis 3
1.
Januar 2010, ab
1.
Februar 2010 attestierte er dem Kläger wieder eine
50
%ige Arbeitsfähigkeit
(E.
4.2)
.
Dr.
J.___
bestä
tigte mit seinem Bericht vom 1
6.
August 2010 die vom Kläger selber gemachte Angabe einer 50%igen Arbeitsfähigkeit bis Juli 2010 (
Urk.
15/24/5).
5.3
Am 1
6.
August 2010, somit nach Beginn der Versicherungsdeckung des Klägers bei der Beklagten
am
1.
August 2010
, diagnostizierte
Dr.
J.___
eine rezidi
vierende depressive Störung, mittelgradig (ICD-10 F33.1
; E. 4.4
).
Aus dem Bericht von
Dr.
J.___
geht hervor, dass er
zum damaligen Zeitpunkt
auf längere Sicht bei einer optimal angepassten Tätigkeit von einer 70 bis 80%igen
Arbeitsfähigkeit
ausging
(
Urk.
15/24/5). Dem steht die von
Dr.
J.___
in Zif
fer 1.9 des Fragebogens angeführte 100%ige Arbeitsfähigkeit nicht entgegen, geht doch aus dem Bericht ins
gesamt klar hervor, dass
Dr.
J.___
damals
die
100%ige Arbeitstätigkeit
des Klägers bei der
B.___
GmbH
lediglich als Versuch
erachtete
. So erklärte er, dass eine versuchsweise 80 bis 100%ige Arbeits
fähigkeit bestehe bzw. dass der Kläger seit August 2010 erneut einen Versuch für eine 100%ige Arbeits
tätig
keit vornehme
.
Dr.
J.___
führte zudem auch
an, dass der Kläger betreffend Konzentrationsvermögen, Auffas
sungsvermögen, Anpassungsfähigkeit und Belastbarkeit eingeschränkt sei.
Mit Bericht vom
3.
Mai 2011
(E. 4.5)
erklärte
Dr.
J.___
, dass der Kläger zu 50
%
arbeitsfähig sei.
Weiter
führte er aus,
dass der ärztliche Befund gleichblei
bend wie im Bericht vom 1
6.
August 2010 sei (
Urk.
15/37/2).
So hielt
Dr.
J.___
denn auch weiterhin Einschränkungen betreffend
Konzentrations
vermögen
, Auffassungsvermögen, Anpassungsfähigkeit und Belastbarkeit fest.
Aus den Berichten von
Dr.
J.___
vom 1
6.
A
ugust 2010 und
3.
Mai 2011 geht
nach dem Gesagten
nichts
hervor,
was
auf eine uneingeschränkte Arbeits
fähigkeit
des Klägers
zwischen August 2010 und J
anuar
2011
schliessen liesse. Vielmehr ergibt
sich daraus
, dass der Kläger auch im Zeitpunkt des
Stellenan
tritts
bei der
B.___
GmbH und dem Beginn der Versicherungsdeckung bei der Beklagten
grundsätzlich
lediglich zu 70 bis 80
%
arbeitsfähig war.
5.4
Diese Feststellungen von
Dr.
J.___
stehen in Übereinstimmung mit den An
ga
ben des
Klägers gegenüber der IV-Stelle
. So geht aus den Berichten des Klä
gers hervor, dass er
sich
während der gesamten Dauer des Arbeitsverhält
nisses mit der
B.___
GmbH gesundheitlich angeschlagen fühlte und mit dem Gedanken spielte
,
sein Arbeitspensum auf 80
%
zu reduzieren.
A
m 1
7.
Sep
tem
ber 2010
berichtete er
, es habe sich gesundheitlich eine Verschlech
terung ein
gestellt. Die Schlafstörungen hätten wieder begonnen. Er nehme aber momentan keine Medikament
e
(auch keine Antidepressiva oder Schlafmittel). Am
5.
Okto
ber 2010 er
k
lärte er, dass es ihm so mittelmässig gehe (
Urk.
15/34/4-5). A
m
1.
November 2010
berichtete er
, dass er schlecht schlafe, wobei der Grund dafür eher im privaten Bereich liege. Er überlege sich, ob er das Pensum auf 80
%
reduzieren soll
e,
um mehr Z
eit zur Erholung zu haben (Urk.
15/31/4).
Am
2.
November
2010
sprach der Kläger mit seine
m Eingliederungsberater noch
mals über eine Reduktion des Arbeitspensum
s
, wobei verschiedene Mög
lichkei
t
en
debattiert wurden (Reduktion Pensum, 20
%
Krankschreibung, Anpassung der Arbeit, so dass eventuell danach wieder ein 100%-Pensum mög
lich sei, temporäre Reduktion des Pensums).
Am 16.
November 2010 erklärte der Kläger, es gehe ihm nicht gut. Er leide weiterhin unter Schlafstörungen, der Grund sei
vermutlich der Familienkonflikt (
Urk.
15/31/5). Am 2
8.
Dezember 2010 teilte der Kläger seinem Job Coach mit, dass es bei der Arbeit (weiterhin) recht gut l
a
ufe. Er sei immer noch manchmal unsicher, aber es sei bedeutend besser als am Anfang. Er habe jetzt Ferien und er habe grosse Mühe, sich zu motivieren, etwas zu unternehmen. Das frustriere ihn
sehr
(
Urk.
15/31/5-6).
Am
6.
Januar 2011 berichtete der Kläger, dass es mit dem 100%-Pensum momentan gut laufe, allerdings habe er Ferien gehabt und es sei momentan eine ruhige Phase. Er wisse nicht, ob dies auf Zeit gut gehe, da sicherlich wieder hektischere und dynamischere Phasen auf ihn zukämen, insbesondere weil sein Chef ein dynamischer Typ sei (
Urk.
15/34/6)
Weiter gilt es zu beachten, dass der Kläger
bei der
B.___
GmbH einen Lohn bezog, der weit
unter seinem theoretischen
Validenlohn
lag
. So erklärte die
A.___
AG mit Arbeitgeberbericht vom 1
9.
April 2010, dass der Kläger im Gesundheitsfall entsprechend seiner Ausbildung und seines Alters Fr. 120‘000.-- oder mehr verdienen sollte (
Urk.
15/15/4). Der Kläger selber machte im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren sogar ein
Validen
einkommen
von Fr. 140‘000.
--
geltend (Einwand vom 2
0.
November 2012,
Urk.
15/98/11). Bei der
B.___
GmbH erzielte der Kläger jedoch lediglich
ein
ein
em
Jahrese
inkommen von Fr. 90‘000.
--
entsprechendes Salär
. Als Grund führt er an, dass er sich nicht habe unter Druck setzen wollen (
Urk.
15/34/6). An
haltspunkte, dass der Kläger während der Arbeitsdauer je beabsichtigt hätte, um einen
höheren
Lohn zu ersuchen, liegen nicht vor. Vielmehr überlegte sich der Kläger – wie ausgeführt -, ob er den Druck nicht durch eine
P
e
nsums
re
duktion
weiter reduzieren solle.
5.5
Dr.
C.___
hält in seinem Gutachten vom 1
4.
November 2011 (E. 4.6) für die Zeit
von August 2010
, das heisst ab Versicherungsdeckung
des Klägers
bei der Beklagten,
bis Januar 2011 eine 100%ige Arbeitsfä
higkeit fest. Er begründet dies
jedoch nicht weiter. In seinem Gutachten wird vielmehr sinngemäss bestä
tigt, dass der Kläger während seiner Arbeitstätigkeit bei der
B.___
GmbH keine volle Leistungsfähigkeit erreicht
e
. So erklärte der Kläger
gemäss Gutachten
: „Es habe sich um eine kleine Firma für Informatik gehandelt, er habe dort zunächst 100
%
gearbeitet, dies auf seinen Wunsch. Er sei dann im Januar 2011 auf Ende April 2011 gekündigt worden. Die Entlassung sei u.a. wegen Unzufriedenheit mit seiner Leistung und gehäuften
Arbeitsunfähigkeits
zeiten
erfolgt. Es habe sich nicht um eine klassische Entlassung gehandelt. Man habe ihn zu schlechteren Bedingungen weiterbeschäftigen wollen, was er selbst abgelehnt habe. Zudem sei er in dieser Zeit dann erneut depressiv erkrankt“ (
Urk.
15/46/5). Zudem führte er aus, er hoffe auf eine „normale Leistungsfähig
keit“ und wünsche sich eine Anstellung zu 80
%
, um sich nicht erneut dauer
haft
zu überfordern (
Urk.
15/46/7).
Aus den Berichten von
Dr.
E.___
(E. 4.7),
Dr.
K.___
und
Dr.
L.___
(E.
4.8),
Dr.
M.___
(E. 4.9) und
Dr.
N.___
(E. 4.10) gehen keine Angaben hervor, welche Rückschlüsse auf die Arbeitsfähigkeit des Klägers während der Versicherungsdauer bei der Beklagten geben würden.
5.6
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Tätigkeit des Klägers bei der
B.___
GmbH lediglich als Arbeitsversuch zu qualifizieren ist, bei dem der Kläger aus medizinisch-theoretischer Sicht stets latent überfordert war. Der zeitliche Zusammenhang zwischen der vorbestehenden depressiven Erkrankung
mit
dadurch bedingter
Arbeitsunfähigkeit
und der erneuten Erkrankung im Januar 2011
, welche zur Invalidität führte,
wurde daher nicht unterbrochen. Die Beklagte ist d
ementsprechend
nicht leistungspflichtig, weshalb die Klage voll
umfänglich abzuweisen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Klage
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Ivo Wiesendanger
-
AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler