# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 806dd9ee-4265-5f7e-be4c-49c5dcb79ddd
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-01
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung O3V-18-32
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_O3V-18-32_nodate.pdf

## Full Text

Beschwerdeführer A___ 

 
vertreten durch: RA AA___  
 

 
Vorinstanz IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden ,  

Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 
 

 
Gegenstand Rente der Invalidenversicherung 

Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle Appenzell 
Ausserrhoden vom 15. Juni 2018 

 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
3. Abteilung 
 
 
Die vom Beschwerdeführer gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde an das Bundesgericht 
hat dieses mit Entscheid vom 17. Juli 2019 abgewiesen (9C_374/2019). 

Urteil vom 19. Februar 2019  
 

Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 
Oberrichter H.P. Fischer, Dr. F. Windisch, S. Ramseyer, E. Graf 
Obergerichtsschreiberin M. Epprecht 
 
 

Verfahren Nr. O3V 18 32 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) des Beschwerdeführers: 

 1. Die Verfügung der Ausgleichskasse und IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden vom 

15. Juni 2018 sei aufzuheben; 

 

 2. Die Ausgleichskasse und IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden sei anzuweisen, das 

Gesuch um Entrichtung einer Invalidenrente zu bewilligen; 

 

  alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.   

 

 

b) der Vorinstanz: 

 Die Beschwerde sei abzuweisen.  

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Der am XX.XX.1956 geborene A___ meldete sich am 12. Dezember 2015 im Rahmen der 

Früherfassung beziehungsweise auf Aufforderung hin am 22. Dezember 2015 wegen 

Wirbelsäule, Rücken, Arthrose in Knie und Fussgelenk bei der IV-Stelle des Kantons 

Appenzell Ausserrhoden an (IV-act. 1 und IV-act. 7). Die IV-Stelle klärte in der Folge den 

medizinischen und erwerblichen Sachverhalt ab, zog die Akten des Krankenversicherers 

bei und wies mit Verfügung vom 15. August 2016 das Leistungsbegehren von A___ ab (IV-

act. 36-9ff/17).  

 

B. Die von A___ dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Obergericht des Kantons 

Appenzell Ausserrhoden mit Urteil vom 25. April 2017 (Verfahren-Nr. O3V 16 24) teilweise 

gutgeheissen und das Verfahren aufgrund des nicht umfassend abgeklärten medizinischen 

Sachverhalts zur rheumatologischen Begutachtung an die IV-Stelle zurückgewiesen (IV-

act. 43). 

 

C. Die IV-Stelle holte in der Folge ein rheumatologisches Gutachten bei Dr. med. und Dr. sc. 

nat. ETH B___, Fachärztin FMH Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin, St. Gallen, 

ein (IV-act. 53).  

 

Seite 3 

D. Mit Vorbescheid vom 5. April 2018 kündigte die IV-Stelle A___ die Abweisung des 

Leistungsbegehrens an (IV-act. 55). Dagegen liess A___ am 3. Mai 2018 Einwand erheben 

und reichte eine Stellungnahme von Dr. med. C___, Facharzt FMH Allgemeine Innere 

Medizin, Heiden, vom 30. April 2018 ein (IV-act. 58). In der Verfügung vom 15. Juni 2018 

hielt die IV-Stelle an ihrem Vorbescheid fest und wies das Leistungsbegehren von A___ ab 

(IV-act. 60).  

 

E. Gegen die Verfügung vom 15. Juni 2018 liess A___ am 19. Juli 2018 mit den eingangs 

erwähnten Anträgen Beschwerde beim Obergericht des Kantons Appenzell Ausserrhoden 

erheben (act. 1). Am 31. Juli 2018 ging eine persönliche Stellungnahme von A___ ein (act. 

5). Mit Verfügung vom 31. Juli 2018 hiess der Einzelrichter des Obergerichts das Gesuch 

von A___ im Verfahren ERV 18 50 um unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltliche 

Verbeiständung durch RA AA___, St. Gallen, für das vorliegende Beschwerdeverfahren gut 

(act. 7). 

 

F. Die IV-Stelle beantragte mit Vernehmlassung vom 9. August 2018 die Abweisung der 

Beschwerde (act. 8). Mit Eingabe von 27. August 2018 liess A___ die Durchführung einer 

mündlichen Verhandlung beantragen (act. 11).  

 

G. Die mündliche Verhandlung fand am 19. Februar 2019 in Trogen statt. Der Rechtsvertreter 

von A___ hielt an den bisherigen Anträgen und am bisherigen Standpunkt fest, ebenso die 

Vertreterin der IV-Stelle (act. 14). Die Beratung des Gerichts fand im Anschluss an die 

mündliche Verhandlung statt. Das Dispositiv wurde am 21. Februar 2019 versandt (act. 13). 

 

 

 

Erwägungen 

 

1. Formelles 

 1.1 

  Gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 

vom 13. September 2010 (JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht als kantonales 

Versicherungsgericht Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherungen. Die 

örtliche Zuständigkeit ist nach Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 

über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) gegeben. 

 

Seite 4 

Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 

ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der 

Form- und Fristerfordernisse erfüllt sind (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 Abs. 1 und 

Art. 61 lit. b ATSG sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 des Gesetzes vom 9. September 2002 

über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG, bGS 143.1)).  

 

1.2 

Der Beschwerdeführer beanstandet in formeller Hinsicht eine Verletzung des rechtlichen 

Gehörs, da keine ausreichende Stellung bezogen werde zu den vorgebrachten Einwänden 

und ohne Nennung der exakten Quelle auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung 

verwiesen werde.  

 

Nach Art. 42 ATSG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör, wobei sie vor 

Erlass von Verfügungen, die durch Einsprache anfechtbar sind – was auf Verfügungen über 

Leistungen der Invalidenversicherung nicht zutrifft –, nicht angehört werden müssen. Der 

Gehörsanspruch verpflichtet die Behörde, die Vorbringen der betroffenen Person auch 

tatsächlich zu hören, zu prüfen und in der Entscheidfindung zu berücksichtigen, weshalb 

sie ihren Entscheid zu begründen hat. Dabei ist nicht erforderlich, dass die Behörde sich 

mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen 

ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen 

Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene 

über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der 

Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz 

die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf 

die sich ihr Entscheid stützt (BGE 134 I 83 E. 4.1; BGE 133 III 439 E. 3.3; BGE 124 V 180 

E. 1a). 

 

Es ist nicht von der Hand zu weisen und wird von der Vorinstanz grundsätzlich auch 

anerkannt, dass die IV-Stelle sich in der angefochtenen Verfügung im Wesentlichen 

lediglich mit einem Argument aus dem Einwand – nämlich der Wochenstundenzahl – 

auseinandersetzte und somit äusserst knapp und auch noch mit einer eher verwirrenden 

Begründung – in Bezug auf die dem Einkommensvergleich zugrundeliegende 

Wochenstundenzahl sowie den errechneten Invaliditätsgrad – auf die Einwände des 

Beschwerdeführers eingegangen ist. Dem Beschwerdeführer wurde dadurch erheblich 

erschwert, die Verfügung sachgerecht anzufechten. Ob tatsächlich eine Gehörsverletzung 

vorliegt, kann im Ergebnis aber offen gelassen werden. Vielmehr ist aus 

prozessökonomischen Gründen von einer (erneuten) Rückweisung der Angelegenheit 

abzusehen, zumal sich der Beschwerdeführer vor dem mit voller Kognition ausgestatteten 

Seite 5 

Obergericht äussern konnte und eine Rückweisung mit einer beförderlichen Beurteilung der 

Sache nicht zu vereinbaren wäre (BGE 137 I 195 E. 2.3; BGE 136 V 117 E. 4.2.2.2; BGE 

132 V 387 E. 5.1 mit Hinweisen; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 13ff. zu 

Art. 42 ATSG). Im Übrigen hat, auch wenn eine Sachlage klar zu sein scheint, eine 

Äusserung zu sämtlichen für den Entscheid wesentlichen Punkten zu erfolgen, wobei bei 

Verweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung oder beispielsweise auf Kreis- oder 

Rundschreiben hierzu auch die Nennung der exakten Quelle gehört, damit überhaupt eine 

sachgerechte Stellungnahme erfolgen kann.  

 

 1.3 

 Der Antrag des Beschwerdeführers, es seien er, seine Tochter D___ sowie sein Hausarzt 

Dr. med. C___ zu befragen, ist abzuweisen. Nach Ansicht des Gerichts ist der 

rechtserhebliche Sachverhalt umfassend abgeklärt und von zusätzlichen 

Beweismassnahmen sind keine entscheidrelevanten neuen Erkenntnisse zu erwarten (BGE 

136 I 229 E. 5.3).  

 

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 

 

 

2. Materielles 

 

 2.1 

Nach Art. 8 Abs. 1 ATSG ist Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 

dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Die Invalidität kann nach Art. 4 Abs. 1 

IVG Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein. Erwerbsunfähigkeit ist der 

durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder 

teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens 

einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn 

sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 

 

 Nach Art. 28 IVG haben versicherte Personen Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu 

mindestens 70 %, auf eine Dreiviertelrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe 

Rente, wenn sie zu mindestens 50 %, und auf eine Viertelrente, wenn sie zu mindestens 

40 % invalid sind. 

 

Seite 6 

 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen 

angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 

stellen haben. Aufgabe der Ärztin oder des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu 

beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 

der Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 99 E. 4). 

 

 Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das 

Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht die Beweismittel 

unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden 

hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen 

Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden 

medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial 

zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht die andere 

medizinische These abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf 

allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (134 V 231 E. 5.1). 

 

 2.2 

 Die IV-Stelle stellt sich gestützt auf das rheumatologische Gutachten auf den Standpunkt, 

der Beschwerdeführer sei in der angestammten Tätigkeit voll arbeitsunfähig, in einer 

angepassten Tätigkeit aber voll arbeitsfähig. Eine andauernde Arbeitsunfähigkeit habe nie 

bestanden. Es liege, ausgehend von einem Valideneinkommen von Fr. 77‘162.00 und von 

einem Invalideneinkommen von Fr. 63‘744.00, ein Invaliditätsgrad von gerundet 18% und 

damit kein rentenbegründender Invaliditätsgrad vor. Ein Leidensabzug sei bei einer vollen 

Arbeitsfähigkeit ausgeschlossen. Der Beschwerdeführer werde aufgefordert, vor einer 

erneuten IV-Anmeldung die Therapiemöglichkeiten auszuschöpfen und seiner 

Schadensminderungspflicht nachzukommen, indem er nicht landwirtschaftlich tätig sei, 

solange er nicht zu 100% in einer angepassten Tätigkeit arbeite.  

 

Seite 7 

 Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, er sei gestützt auf den Arztbericht des langjährig 

behandelnden Hausarztes nicht mehr arbeitsfähig. Sein Hausarzt widerspreche dem 

offensichtlich unvollständigen, mangelhaften, unhaltbaren, unglaubwürdigen und nicht 

plausiblem Gutachten eklatant. Daher habe eine Rückweisung zu erfolgen oder es sei ein 

Zweit- oder Obergutachten einzuholen. Aufgrund der verschiedenen Einschränkungen falle 

er für nahezu jede Hilfsarbeitertätigkeit ausser Betracht und eine Arbeitsstelle im ersten 

Arbeitsmarkt in der Nähe seines Wohnortes erscheine geradezu unmöglich. Beim 

hypothetischen Invalideneinkommen seien regionale Gegebenheiten zu berücksichtigen 

und es dürfe maximal der niedrigste Bruttolohn aus Ziff. 94 der LSE 2012, T 17, von 

Fr. 43‘068.00 eingesetzt werden.  

 

 2.3 

 Zum Sachverhalt, welcher dem vorhergehenden Verfahren (Verfahren Nr. O3V 16 24) 

zugrunde lag, liegen ergänzend folgende neuen medizinischen Akten vor: 

 

 In der von Dr.med. C___ am 18. September 2017 eingereichten Zusammenfassung der 

Krankengeschichte seit 29. Juni 2015 attestierte er dem Beschwerdeführer einen 

verschlechterten Zustand (IV-act. 45).  

 

 Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH B___ diagnostizierte im internistisch-rheumatologischen 

Gutachten vom 23. Dezember 2017 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 

verminderte Belastbarkeit und Beschwerden der Lendenwirbelsäule bei degenerativen 

Veränderungen mit fortgeschrittenen hypertrophen Spondylarthrosen LWK 4 bis SWK 1 

und leichten bis mässigen Spinalkanalstenosen L3/L4 und L4/L5 mit leichten 

Recessusstenosen der Nervenwurzeln S1 rechts mehr als links und kleinen Diskushernien 

L3/L4 und L4/L5 ohne Kompression neurogener Strukturen (CT 12/2017 und MRI 07/2015) 

mit unauffälliger neurologischer Untersuchung 01/2016 und ohne radikuläre Zeichen. 

Weiter diagnostizierte sie eine verminderte Belastbarkeit und Beschwerden beider Knie bei 

rechts: beginnender medialer Gonarthrose mit möglicher medialer Meniskopathie und 

kleiner Baker-Cyste (CT 12/2017) und bei links: fortgeschrittener medialer Gonarthrose und 

mittelgrosse Baker-Cyste (Ø 6 x 2.5cm) sowie Reizerguss (CT 12/2017), eine verminderte 

Belastbarkeit und Beschwerden beider oberer Sprunggelenke bei mässigen OSG-

Arthrosen beidseits (Röntgen 12/2017 sowie MRI links 12/2015), eine verminderte 

Belastbarkeit und Beschwerden beider Hüftgelenke bei mittelgradigen Coxarthrosen 

beidseits (Röntgen 12/2017) sowie verminderte Belastbarkeit und Beschwerden beider 

Hände bei degenerativen Veränderungen vor allem der distalen radio-ulnaren Gelenke 

beidseits, der MPIII-Gelenke beidseits mit ausgeprägten Heberden-Arthrosen Dig II bis V 

beidseits (Röntgen 12/2017). Ferner stellte sie als Diagnosen ohne Auswirkung auf die 

Seite 8 

Arbeitsfähigkeit eine Opioid-Abhängigkeit (Targin-Einnahme Ende 06/2017 bis Ende 

11/2017), Adipositas Grad II, arterielle Hypertonie mit medikamentöser Therapie, schwere 

Schlaf-Apnoe, Vitamin-D-Mangel und Nikotin-Abusus (IV-act. 53-65/103). In einer nicht 

angepassten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer ab 26. Juni 2015 nicht mehr arbeitsfähig 

gewesen, wohingegen bei einer angepassten Tätigkeit nie eine lang andauernde 

Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Dem Leiden ideal angepasste Tätigkeiten sähen 

folgendermassen aus: der Beschwerdeführer benötige eine wechselbelastende Tätigkeit, 

welche die Lendenwirbelsäule, die beiden Knie, die oberen Sprunggelenke beidseits sowie 

die beiden Hüftgelenke und die Hände schone. Dabei könne er Lasten bis zu 15kg 

hantieren. Er könne nicht in Nässe oder Kälte arbeiten und nicht auf unebenem oder 

rutschigem Gelände, länger abwärtsgehend oder hinunter springend tätig sein. Er könne 

auch keine Tätigkeit ausüben, welche die Hände stark repetitiv belasten. Bei einer 

ausschliesslich sitzenden Tätigkeit sollte er die Möglichkeit haben, pro Halbtag eine halbe 

Stunde zusätzliche Pause zu haben, um Lockerungsübungen zu machen. Bei einer 

ausschliesslich gehenden Arbeit sollte er pro Halbtag eine halbe Stunde zusätzliche Pause 

haben, um sich sitzend auszuruhen (IV-act. 53-72/103). 

 

 Dr. med. C___ stellte in der Stellungnahme zur Situation des Beschwerdeführers vom 30. 

April 2018 folgende Diagnosen: 1. Zunehmend invalidisierende Polyarthrose, Coxarthrose 

beidseits rechts ˃ links, radiologisch bestätigt; mediale Gonarthrose links ˃rechts 

radiologisch und im 12/2017 CT bestätigt; Osteochondrose mit ventraler Spondylose LWK 

1 bis SWK 1, Spondylarthrose LWK 4 bis SWK 1 (Röntgen LWS 07/2015, CT 12/2017); 

fortgeschrittene, medial betonte Arthrose des oberen Sprungelenks, sowie fortgeschrittene 

Arthrose des posterolateralen talocalcanearen Gelenkes mit begleitend chronischer 

Synovitis, keine erosiven Veränderungen (MRI Rückfuss links 29.12.2015); Radio-Unlar-

Arthrosen an beiden Handgelenken; 2. Fingerpolyarthrosen MCP-II Gelenke beidseits; 3. 

Schweres, wahrscheinlich obstruktives Schlafapnoesyndrom; 4. Lumboischalgie links bei 

mehrsegmentaler degenerativer Spinalkanalstenose; 5. Arterielle Hypertonie; 6. Adipositas. 

Weiter führte er aus, dass aufgrund dieser Diagnosen, den bildgebenden Verfahren und 

dem Verlauf mit nicht befriedigendem Ansprechen auf eine ausgebaute Schmerzmedikation 

der Beschwerdeführer zu maximal 50% arbeitsfähig sei. Er nehme aus Prinzip keine 

Stellung zu einem von der Invalidenversicherung in Auftrag gegebenen ärztlichen 

Gutachten (IV-act. 58-6f/8). 

 

 2.4 

 Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers kommt dem rheumatologischen Gutachten 

von Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH B___ voller Beweiswert zu. Das Gutachten ist plausibel 

und nachvollziehbar begründet, beruht auf den im Rahmen der Untersuchung gewonnenen 

Seite 9 

Erkenntnissen, wurde in Kenntnis der Vorakten und unter Berücksichtigung der geklagten 

Beschwerden abgegeben und leuchtet in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge ein. Der Umstand, dass das Gutachten in der Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit von jener des behandelnden Hausarztes und Allgemeinmediziners Dr. 

med. C___ abweicht, vermag keine Zweifel an der fachspezifischen Einschätzung von Dr. 

med. und Dr. sc. nat. ETH B___ zu wecken, zumal in diesem Zusammenhang auf die 

Rechtsprechung zu verweisen ist, wonach Berichte der behandelnden Ärzte aufgrund 

deren auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen sind 

(BGE 135 V 465 E. 4.5 mit Hinweisen). Im Übrigen bringt der Beschwerdeführer – ausser 

dem Verweis auf die Einschätzung seines Hausarztes – keine begründeten 

anderslautenden ärztlichen Einwände vor, welche eine Überprüfung des Gutachtens als 

notwendig erscheinen lassen. Die pauschale Rüge, wonach das Gutachten unvollständig 

sei und Mängel aufweise, weil es die Gesamtsituation nicht erfasse, geht fehl. Die 

Gutachterin hat die Gesamtsituation kritisch begutachtet und nachvollziehbar und schlüssig 

aufgezeigt, dass die angestammte selbständige Tätigkeit auf dem landwirtschaftlichen 

Betrieb keiner dem Beschwerdeführer angepassten Tätigkeit entspricht. Denn diese 

Tätigkeit belaste sowohl den Rücken, als auch die Hüfte, die Knie und die oberen 

Sprunggelenke. Ausserdem finde die landwirtschaftliche Tätigkeit in Kälte und Nässe statt, 

sowie auf steilem, unebenem und rutschigen Gelände, was für den Beschwerdeführer nicht 

zumutbar sei. Es bestehe die Gefahr, durch Ausrutschen auf rutschigem Boden oder durch 

Stösse der Schafe beziehungsweise Ziegen die Lendenwirbelsäule oder die Gelenke der 

Beine übermässig zu belasten (IV-act. 53-71/103). Als Massnahme aus rheumatologischer 

Sicht empfahl sie eine behutsame Reduktion der Targin-Dosierung und die Aufnahme einer 

Behandlung mit nicht-steroidalen Antirheumatika, die Wiedereinsetzung des CPAP-Gerätes 

zur Behandlung seiner schweren Schlaf-Apnoe, eine regelmässige physiotherapeutische 

Behandlung, eine Normalisierung des Gewichts sowie ein Rauchstopp (IV-act. 53-73/103). 

Abschliessend nahm Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH B___ auch Stellung zu früheren 

ärztlichen Einschätzungen und wies unter anderem darauf hin, dass der Hausarzt des 

Beschwerdeführers in seinen Zeugnissen vom 20. November 2015, vom 15. Dezember 

2015 und vom 11. Januar 2016 keine Angaben zu einer Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers in einer angepassten Tätigkeit gemacht, ihn aber für Tätigkeiten auf 

seinem Bauernhof als arbeitsfähig eingeschätzt habe. Dabei sei für den Beschwerdeführer 

eine Tätigkeit auf seinem landwirtschaftlichen Betrieb deutlich weniger geeignet gewesen 

als seine angestammte Tätigkeit – mit Ausnahme des Hantierens mit Lasten über 15kg – 

bei seiner damaligen Arbeitgeberin (IV-act. 53-74/103). Im Übrigen stellte sie dem 

Beschwerdeführer – bezogen auf eine angepasste Tätigkeit – eine gute Prognose, verwies 

aber auch darauf, dass die Tätigkeit auf dem landwirtschaftlichen Betrieb den 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verschlechtern könne (IV-act. 53-73/103).  

Seite 10 

 
 2.5 

Die IV-Stelle nahm einen Einkommensvergleich vor, um festzustellen, welches Einkommen 

der Beschwerdeführer mit einer seinen Einschränkungen angepassten Tätigkeit verdienen 

könnte. 

 

2.5.1 

Nach Art. 16 ATSG wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen 

durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in 

Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre.  

 

Unbestritten ist das Valideneinkommen von Fr. 77‘162.-- (IV-act. 1/6). Dieses basiert auf 

dem Durchschnitt der Einkommen aus den Jahren 2012 bis 2014 gemäss Auszug aus dem 

Individuellen Konto (IV-act. 16).  

 

Bei der Ermittlung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen 

Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt 

der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile 

Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende 

Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen 

aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der 

tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches tatsächlich erzieltes 

Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue 

Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können entweder die Tabellen der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) oder die DAP-Zahlen 

(Dokumentation von Arbeitsplätzen seitens der SUVA) herangezogen werden (Urteil des 

Bundesgerichts 9C_361/2018 vom 10. Januar 2019 E. 4.1.1. mit Hinweis auf BGE 135 V 

297 E. 5.2).  

 

Was die Rügen im Zusammenhang mit dem Invalideneinkommen betrifft, ist darauf 

hinzuweisen, dass beim Abstellen auf Tabellenlöhne grundsätzlich immer die aktuellsten 

statistischen Daten zu verwenden sind (BGE 143 V 295 E. 2.3; BGE 142 V 178 E. 2.5.81; 

zuletzt Urteil des Bundesgerichts 9C_500/2018 vom 31. Januar 2019 E. 6.2). Gemäss dem 

ärztlichen Zeugnis von Dr. med. C___ begann im Juni 2015 die ärztlich attestierte 100%-ige 

Seite 11 

Arbeitsunfähigkeit und im Dezember 2015 erfolgte die Anmeldung des Beschwerdeführers 

zum Bezug von Invalidenleistungen (IV-act. 1 und IV-act. 2). Der Anspruch auf eine 

Invalidenrente begann damit frühestens sechs Monate danach, mithin im Sommer 2016 

(Art. 29 Abs. 1 IVG). Die erstmalige Verfügung der IV-Stelle erging im August 2016 (IV-act. 

36-9ff/17). Die Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) 2014 wurde am 15. April 2016 

publiziert, weshalb vorliegend auf die LSE 2014 und nicht – wovon die Parteien 

übereinstimmend auszugehen schienen – auf die LSE 2012 abzustellen ist (Urteil des 

Bundesgerichts 9C_15/2018 vom 2. Juli 2018 E. 4.2; BGE 143 V 295 E. 4.1.1, E. 4.1.3 und 

E. 4.1.4). Praxisgemäss werden die Vergleichseinkommen aufgrund von 

gesamtschweizerischen Tabellenlöhnen und nicht regionalen Gegebenheiten bestimmt 

(Urteil des Bundesgerichts 8C_684/2017 vom 4. April 2018 E. 5.3; Urteil des 

Bundesgerichts 8C_68/2016 vom 3. März 2016 E. 4.3). Dabei werden nach der 

Rechtsprechung in der Regel die Monatslöhne gemäss LSE-Tabelle TA1, Zeile „Total 

Privater Sektor“ angewendet und nur in Ausnahmefällen davon abgesehen (Urteil des 

Bundesgerichts 8C_458/2017 vom 6. August 2018 E. 6.2.3). Ein solcher Ausnahmefall liegt 

vorliegend nicht vor, ist dem Beschwerdeführer doch – mit gewissen (gesundheitlichen) 

Einschränkungen – eine Hilfsarbeitertätigkeit in sämtlichen Bereichen zuzumuten. Somit ist 

für das Invalideneinkommen auf die LSE 2014, TA1, Niveau 1, Total, Männer, abzustellen 

und demnach von einem Invalideneinkommen von Fr. 66‘453.-- (Fr. 5‘312.-- : 40 x 41.7 x 

12) auszugehen. Dabei kann auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt abgestellt werden, 

sind doch die von der Gutachterin beschriebenen Einschränkungen für eine dem Leiden 

angepasste Tätigkeit nicht derart, dass von keiner realistischen Arbeitsgelegenheit mehr 

gesprochen werden kann (IV-act. 53-72/103; Urteil des Bundesgerichts 8C_117/2018 vom 

31. August 2018 E. 2.2.2).  

 

 2.5.2  

 Praxisgemäss können persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie 

Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie 

Beschäftigungsgrad einen auf höchstens 25% begrenzten Leidensabzug von dem nach 

den LSE-Tabellenlöhnen zu ermittelnden Invalideneinkommen rechtfertigen, soweit 

anzunehmen ist, dass die trotz des Gesundheitsschadens verbleibende Leistungsfähigkeit 

infolge eines oder mehrerer dieser Merkmale auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit 

unterdurchschnittlichem Einkommen verwertet werden kann (BGE 135 V 297 E. 5.2 mit 

Hinweisen auf BGE 134 V 322 E. 5.2 und BGE 126 V 75).  

 

 Zum vom Beschwerdeführer geltend gemachten Leidensabzug von 25% ist festzuhalten, 

dass der Faktor Alter – vorliegend 62 Jahre – sich nicht zwingend lohnsenkend auswirkt, 

denn Hilfsarbeiten werden auf dem hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

Seite 12 

altersunabhängig nachgefragt (Urteil des Bundesgerichts 9C_200/2017 vom 14. November 

2017 E. 4.5; Urteil des Bundesgerichts 8C_227/2018 vom 14. Juni 2018 E. 4.2.3.4). Zwar 

verfügt der Beschwerdeführer über keine abgeschlossene Berufsausbildung, jedoch weist 

er nebst seiner langjährigen Berufserfahrung im Bereich Spedition auch Kenntnisse in der 

Landwirtschaft sowie aus früheren Berufstätigkeiten auf, welche er auf dem allgemeinen 

Arbeitsmarkt verwenden kann (IV-act. 18; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_470/2017 vom 

29. Juni 2018 E. 4.2). Auch der Faktor Dienstjahre beziehungsweise Betriebszugehörigkeit 

wirkt sich rechtsprechungsgemäss im Kompetenzniveau 1 nicht zwingend lohnsenkend aus 

(Urteil des Bundesgerichts 9C_439/2018 vom 31. Januar 2019 E. 4.3.2). Der 

Beschwerdeführer ist in einer adaptierten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig, weshalb sich kein 

Abzug für eine Teilzeittätigkeit rechtfertigt. Ebenfalls rechtfertigt sich kein Abzug aufgrund 

des eher tiefen Bildungsniveaus – der Beschwerdeführer absolvierte über die acht 

obligatorischen Schuljahre hinaus keine weitere Ausbildung –, da diverse Hilfsarbeiten im 

Kompetenzniveau 1 der LSE keine besondere Bildung voraussetzen (Urteil des 

Bundesgerichts 9C_200/2017 vom 14. November 2017 E. 4.5 mit Hinweisen). Ein neuer 

Arbeitsplatz geht altersunabhängig immer mit einer Eingewöhnungsphase einher, weshalb 

sich auch aus diesem Grund kein Leidensabzug rechtfertigt (Urteil des Bundesgerichts 

9C_200/2017 vom 14. November 2017 E. 4.5 mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts 

8C_72/2007 vom 28. Januar 2008 E. 2.3). Als invaliditätsfremder Faktor gilt auch die 

allenfalls altersbedingt erschwerte Stellensuche (Urteil des Bundesgerichts 8C_699/2017 

vom 26. April 2018 E. 3.2 mit Hinweisen). Körperliche Limitierungen, welche bereits beim 

Anforderungs- und Belastungsprofil berücksichtigt wurden, dürfen nicht nochmals als 

abzugsrelevant herangezogen werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_200/2017 vom 

14. November 2017 E. 4.6; Urteil des Bundesgerichts 8C_699/2017 vom 26. April 2018 

E. 3.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_266/2017 vom 29. Mai 2018 E. 3.4.3). Nach dem 

Gutachten sollte der Beschwerdeführer bei einer ausschliesslich sitzenden Tätigkeit die 

Möglichkeit haben, pro Halbtag eine halbe Stunde zusätzliche Pause zu haben, um 

Lockerungsübungen zu machen. Bei einer ausschliesslich gehenden Arbeit sollte er pro 

Halbtag eine halbe Stunde zusätzliche Pause haben, um sich sitzend auszuruhen (IV-act. 

53-72/103). Diese von der Gutachterin hervorgehobenen Einschränkungen treten beim 

Beschwerdeführer zu seinem Vollzeitpensum in einer leidensangepassten Tätigkeit hinzu, 

weshalb sich hierfür ein Leidensabzug von 10% rechtfertigt.  

 

 Ausgehend vom Invalideneinkommen gemäss LSE 2014, TA1, Niveau 1, Total, Männer, 

von Fr. 66‘453.-- ist ein leidensbedingter Abzug von 10% (Fr. 6‘645.30) vorzunehmen, was 

ein Invalideneinkommen von Fr. 59‘807.70 ergibt. Somit beträgt die Erwerbseinbusse 

Fr. 17‘354.30 beziehungsweise 22% (Valideneinkommen Fr. 77‘162.-- - 

Seite 13 

Invalideneinkommen Fr. 59‘807.70 = Fr. 17‘354.30 bzw. 22.49%), weshalb dem 

Beschwerdeführer kein Rentenanspruch zusteht.  

 

2.6 

 Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde somit als unbegründet; sie ist abzuweisen. 

 

 

3. Kosten und Entschädigung  

 

 3.1 

Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder 

Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Dem 

Beschwerdeführer sind daher ausgangsgemäss die Kosten des Verfahrens in Höhe von Fr. 

800.-- aufzuerlegen. Diese werden im Rahmen der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege 

der Staatskasse belastet, unter Vorbehalt der Rückerstattungspflicht nach Art. 25 Abs. 3 

VRPG.  

 

 3.2 

 Der obsiegenden IV-Stelle wird keine Parteientschädigung ausgerichtet (BGE 126 V 143 

E. 4). 

 

 Im Rahmen der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege richtet sich die Bemessung der 

Entschädigung an den unentgeltlichen Rechtsbeistand des Beschwerdeführers nach 

kantonalem Recht, mithin nach Art. 16 Abs. 1 der Verordnung über den Anwaltstarif (AT, 

bGS 145.53; UELI KIESER, a.a.O., N. 184 zu Art. 61 ATSG). Vorliegend handelt es sich um 

einen durchschnittlichen leichten Fall mit durchschnittlicher Menge an Akten sowie keinen 

besonders aufwändig zu beantwortenden Sachverhalts- und Rechtsfragen. Unter diesen 

Umständen wird RA AA___ als unentgeltlichem Rechtsbeistand des Beschwerdeführers 

eine Parteientschädigung von Fr. 2‘800.20 (Pauschalhonorar Fr. 2‘500.-- + 4% 

Barauslagen (= Fr. 100.--) = Fr. 2‘600.-- + 7.7% MWSt (= Fr. 200.20)) zulasten der 

Staatskasse zugesprochen, unter Vorbehalt der Rückforderung für den Fall günstigerer 

wirtschaftlicher Verhältnisse des Beschwerdeführers. 

 

 

 

  

Seite 14 

Demnach erkennt das Obergericht:  
 
 
1. Die Beschwerde von A___ wird abgewiesen. 
 
 
2. Dem Beschwerdeführer wird eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- auferlegt. Diese wird im 

Rahmen der unentgeltlichen Rechtspflege der Staatskasse belastet, unter Vorbehalt der 
Rückerstattungspflicht nach Art. 25 Abs. 3 VRPG. 

 
 
3. RA AA___, St. Gallen, wird als unentgeltlichem Rechtsbeistand des Beschwerdeführers 

eine Parteientschädigung von Fr. 2‘800.20 zulasten der Staatskasse zugesprochen, unter 
Vorbehalt der Rückforderung für den Fall günstigerer wirtschaftlicher Verhältnisse des 
Beschwerdeführers. 

 
 
4. Rechtsmittel:  
 Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich 
einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). 
Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 

 
 
5. Zustellung an den Beschwerdeführer über dessen Anwalt, die Vorinstanz und an das 

Bundesamt für Sozialversicherungen. 
 
 
 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 

 

 

lic. iur. Walter Kobler 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. Monika Epprecht 

 
 
 
 
 
 
versandt am: 23.04.19