# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7dcb3c48-2c22-5fb6-ae52-1b471168d93e
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-28
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 28.09.2016 200 2014 116
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-116_2016-09-28.pdf

## Full Text

200 14 116 IV
KNB/BOC/LAB

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 28. September 2016

Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Verwaltungsrichter Grütter
Gerichtsschreiberin Bossert

A.________
gesetzlich vertreten durch B.________
vertreten durch C.________, Fürsprecher D.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 24. Dezember 2013

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Sept. 2016, IV/14/116, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 2003 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) litt bzw. leidet an den Folgen verschiedener Geburtsge-
brechen (Ziffer 494 [Neugeborene mit einem Geburtsgewicht unter 2000 g 
bis zur Erreichung eines Gewichtes von 3000 g], 247 [Syndrom der hyali-
nen Membranen], 395 [leichte cerebrale Bewegungsstörungen], 390 [An-
geborene cerebrale Lähmungen], 303 [Hernia inguinalis lateralis], 405 
[Autismus-Spektrum-Störungen] der Verordnung über Geburtsgebrechen 
vom 9. Dezember 1985 [GgV; SR 831.232.21]). Von der 
Invalidenversicherung wurden ihm deshalb diverse medizinische 
Massnahmen und heilpädagogische Früherziehung zugesprochen (Akten 
der IV-Stelle Bern [nachfolgend: IVB bzw. Beschwerdegegnerin], 
Antwortbeilage [AB] 5 f., 10, 13 f., 19/19, 26, 45). Auf Gesuch vom 20. März 
2012 (AB 46) hin klärte die IVB zudem die Hilflosigkeit des Versicherten ab 
(Abklärungsbericht vom 6. September 2012 [AB 48]) und sprach ihm nach 
durchgeführtem Vorbescheidverfahren mit Verfügung vom 5. Februar 2013 
vom 1. März 2011 bis 30. Juni 2011 eine Hilflosenentschädigung leichten 
Grades und vom 1. Juli 2011 bis zum Zeitpunkt der ersten Revision am 31. 
Juli 2013 eine Hilflosenentschädigung mittleren Grades zu (AB 49 – 55).

B.

Im Rahmen der am 31. Juli 2013 eingeleiteten Revision von Amtes wegen 
liess die IVB einen Abklärungsbericht Hilflosenentschädigung erstellen (AB 
57). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren und der Einholung einer 
Stellungnahme ihres Abklärungsdienstes setzte die IVB mit Verfügung vom 
24. Dezember 2013 die bisherige Hilflosenentschädigung mittleren Grades 
ab dem 1. Februar 2014 auf eine solche leichten Grades herab (AB 58 f., 
65 f.). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Sept. 2016, IV/14/116, Seite 3

C.

Dagegen erhob der Versicherte, gesetzlich vertreten durch seine Mutter, 
B.________, diese vertreten durch Fürsprecher D.________ von 
C.________, am 3. Februar 2014 Beschwerde. Er beantragte, unter Aufhe-
bung der angefochtenen Verfügung sei weiterhin eine Hilflosenentschädi-
gung mittleren Grades zuzusprechen, unter Kosten- und Entschädigungs-
folgen zulasten der Beschwerdegegnerin. 

Mit Beschwerdeantwort vom 7. März 2014 reichte die Beschwerdegegnerin 
eine Stellungnahme ihres Abklärungsdienstes vom 3. März 2014 ein und 
beantragte die Abweisung der Beschwerde. 

Der Beschwerdeführer hielt mit Stellungnahme vom 23. März 2015 an der 
Beschwerde fest und machte weitere Ausführungen. Gleichzeitig reichte 
der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers aufforderungsgemäss eine auf 
das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht beschränkte, detaillierte Kos-
tennote ein. 

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 

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gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 

1.2 Angefochten ist die Verfügung vom 24. Dezember 2013 (AB 66). 
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Hilflosenentschädigung.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 
ATSG) in der Schweiz, die hilflos (Art. 9 ATSG) sind, haben Anspruch auf 
eine Hilflosenentschädigung (Art. 42 Abs. 1 IVG). Als hilflos gilt eine Per-
son, die wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Le-
bensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen 
Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG).

2.2 Die Hilflosigkeit gilt als schwer, wenn die versicherte Person 
vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen alltäglichen Le-
bensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter 
angewiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der persönlichen 
Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenver-
sicherung vom 17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]).

2.3 Die Hilflosigkeit gilt als mittelschwer, wenn die versicherte Person 
trotz der Abgabe von Hilfsmitteln 

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a. in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli-
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;

b. in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 
erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies ei-
ner dauernden persönlichen Überwachung bedarf; oder 

c. in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 
erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf le-
benspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist 
(Art. 37 Abs. 2 IVV).

Nach der Rechtsprechung ist im Rahmen von lit. a dieser Bestimmung 
Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen Lebensverrichtungen vor-
ausgesetzt (BGE 121 V 88 E. 3b S. 90).

2.4 Die Hilflosigkeit gilt als leicht, wenn die versicherte Person trotz der 
Abgabe von Hilfsmitteln

a. in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 
erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;

b. einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;

c. einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders auf-
wändigen Pflege bedarf;

d. wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körper-
lichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleis-
tungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder

e. dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV an-
gewiesen ist (Art. 37 Abs. 3 IVV).

2.5 Nach der herrschenden Praxis (BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 463) sind 
die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen relevant

- Ankleiden, Auskleiden;

- Aufstehen, Absitzen, Abliegen;

- Essen;

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- Körperpflege;

- Verrichtung der Notdurft;

- Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.

Bei Lebensverrichtungen, welche mehrere Teilfunktionen umfassen, ist 
nach der Rechtsprechung nicht verlangt, dass die versicherte Person bei 
der Mehrzahl dieser Teilfunktionen fremder Hilfe bedarf; vielmehr ist bloss 
erforderlich, dass sie bei einer dieser Teilfunktionen regelmässig in erhebli-
cher Weise auf direkte oder indirekte Dritthilfe angewiesen ist (BGE 121 V 
88 E. 3c S. 91).

2.6 Für den Beweiswert eines Abklärungsberichts sind verschiedene 
Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer 
qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumli-
chen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich erge-
benden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die 
Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende 
Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext 
schliesslich muss plausibel begründet und bezüglich der einzelnen Ein-
schränkungen angemessen detailliert sein und in Übereinstimmung mit den 
an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Ab-
klärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift in das Ermessen der 
die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehlein-
schätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die 
fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist 
als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 61 E. 6.2 S. 63; 
SVR 2012 IV Nr. 54 S. 196 E. 3.2). Diese Rechtsprechung ist auf Ab-
klärungsberichte für Ansprüche aus Hilflosigkeit, Ansprüche auf Intensiv-
pflegezuschlag oder auf Hilfsmittel analog anwendbar. Bei der Erarbeitung 
der Grundlagen für die Bemessung der Leistung ist eine enge, sich ergän-
zende Zusammenarbeit zwischen Arzt und Verwaltung erforderlich (BGE 
130 V 61 E. 6.2 S. 63).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Sept. 2016, IV/14/116, Seite 7

2.7

2.7.1 Gemäss Art. 17 Abs. 2 ATSG wird – nebst der Rente – auch jede 
andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung von Amtes 
wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn 
sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich 
verändert hat (Art. 17 Abs. 2 ATSG).

2.7.2 Für die Bestimmung der massgeblichen Vergleichszeitpunkte gelten 
die zur Rentenanpassung entwickelten Grundsätze analog (UELI KIESER, 
ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 17 N. 68). Als zeitliche Vergleichsba-
sis ist einerseits der Sachverhalt im Zeitpunkt der ursprünglichen Renten-
verfügung und anderseits derjenige zur Zeit der streitigen Revisions-
verfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 
E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). Liegt eine erhebliche Ände-
rung des Sachverhalts vor, ist der Anspruch in rechtlicher und tatsächlicher 
Hinsicht allseitig, d.h. unter Berücksichtigung des gesamten für die Leis-
tungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums neu zu prüfen 
(BGE 117 V 198 E. 4b S. 200 betreffend Rente).

2.7.3 Eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten 
Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist für die Herabsetzung oder 
Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem 
angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern 
wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne 
wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich 
weiterhin andauern wird (Art. 88a Abs. 1 IVV). 

2.7.4 Bei Versicherten, welche die Leistung weder unrechtmässig erwirkt 
noch die Meldepflicht verletzt haben, erfolgt die Herabsetzung oder Aufhe-
bung der Hilflosenentschädigung frühestens vom ersten Tag des zweiten 
der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an (Art. 88bis Abs. 2 IVV).

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Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Sept. 2016, IV/14/116, Seite 8

3.

3.1 Vorliegend ist zu prüfen, ob sich der massgebliche Sachverhalt im 
Zeitraum zwischen der leistungszusprechenden Verfügung vom 5. Februar 
2013 (AB 55) und der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 24. De-
zember 2013 (AB 66) erheblich verändert hat. Mit Blick auf den Umstand, 
dass die Familie des Beschwerdeführers von E.________ nach 
F.________ umgezogen ist (AB 48/3; 57/2) und dass es gemäss dem Ab-
klärungsbericht vom 18. September 2013 nun längere ruhige Phasen gibt 
und der Beschwerdeführer weniger Ausbrüche hat (AB 57/2), sind Revisi-
onsgründe gegeben, so dass der Anspruch auf Hilflosenentschädigung in 
tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht allseitig geprüft werden kann (vgl. E. 
2.7.2 hiervor).

3.2 Zwischen den Parteien ist insbesondere umstritten, ob in den alltäg-
lichen Lebensverrichtungen „Essen“ und „Fortbewegung/Pflege gesell-
schaftlicher Kontakte“ weiterhin eine Hilfsbedürftigkeit besteht. Zu Recht 
unbestritten ist hingegen, dass der Beschwerdeführer in den Bereichen 
„An-/Auskleiden“ und „Körperpflege“ nach wie vor regelmässig in erhebli-
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und dass er keiner dauern-
den persönlichen Überwachung bedarf (vgl. Beschwerde, S. 5; Stellung-
nahme des Beschwerdeführers vom 23. März 2015, S. 2 [im Gerichts-
dossier]).

3.3 Die leistungszusprechende Verfügung vom 5. Februar 2013 (AB 55) 
stützte sich auf den Abklärungsbericht vom 6. September 2012 (AB 48), 
welcher auf Erhebungen vor Ort vom 26. Juli 2012 basiert. Darin wurde 
zum Gesundheitszustand ausgeführt (AB 48/2 f.), der Beschwerdeführer 
sei als Frühgeburt zur Welt gekommen. Er leide an einer leichten spasti-
schen cerebralen Bewegungsstörung und am Syndrom der hyalinen Mem-
branen. Gemäss Eltern bestünden keine Schwierigkeiten aufgrund 
vorgenannter Diagnosen. Am 24. August 2011 sei zudem ein frühkindlicher 
Autismus diagnostiziert worden. Er besuche die Psychomotorik-Therapie 
und sei in kinderpsychiatrischer Behandlung in G.________. Er besuche 
die zweite Klasse der Primarschule in E.________ und sei bis anhin nicht 
durch eine Heilpädagogin begleitet worden. Die Familie ziehe nach 
F.________ um. 

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Zur Lebensverrichtung „Essen“ wurde festgehalten (AB 48/5), der Be-
schwerdeführer habe viele Speisen nicht gerne. Er merke nicht, wenn er 
Hunger habe und müsse daher immer wieder zur Einnahme einer Zwi-
schenmahlzeit aufgefordert werden. Durch die unregelmässige Nahrungs-
aufnahme sei sein Blutzucker jeweils tief, was bei ihm aggressive 
Reaktionen auslöse. Mit Messer und Gabel könne er gut umgehen. In ge-
wissen Situationen eskaliere der Frieden, so dass er vom Tisch begleitet 
werden müsse. Ab und zu verschlucke er sich. Vor einigen Monaten sei er 
dabei blau angelaufen und habe auf den Kopf gedreht werden müssen. Er 
habe sich kaum bemerkbar gemacht, dass er Atemnot gehabt habe. Der 
Beschwerdeführer rieche an den Esswaren, ob er etwas gerne möge oder 
nicht. Er würde nie etwas zum Kosten in den Mund nehmen. Man dürfe 
nicht mit fremden Messern in seinem Teller schneiden. Von Kartoffeln be-
komme er Kopfschmerzen, Körniges esse er gar nicht. Habe ein Apfel eine 
kleine Verfärbung, esse er ihn nicht. Die Abklärungsperson hielt zu dieser 
Lebensverrichtung fest, dieser Bereich könne als erfüllt erachtet werden, da 
der Beschwerdeführer zum Essen aufgefordert werden müsse, da sonst 
seine Gesundheit durch den tiefen Blutzuckerspiegel in Gefahr sei. Ein 
Mehraufwand werde nicht geltend gemacht. 

Zur Lebensverrichtung „Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte“ 
ist dem Abklärungsbericht vom 6. September 2012 zu entnehmen (AB 48/6 
f.), den Schulweg in E.________ lege der Beschwerdeführer alleine zurück. 
Auf dem Dorfplatz renne er auf die Strasse, ohne auf den Verkehr zu ach-
ten. Er sei nicht konzentriert auf der Strasse. Er könne die Distanz zu ei-
nem Auto oder einem Hindernis nicht abschätzen, dies sei auch beim 
Velofahren zu beobachten. Auch mit der Orientierung habe er an Orten, wo 
er sich nicht auskenne, Schwierigkeiten. Beim Trampolinspringen habe er 
keine Grenzen. Zweimal sei er bewusstlos gewesen oder habe sich die 
Zähne ausgeschlagen. Der Beschwerdeführer habe beim Holzhacken hel-
fen wollen. Dabei habe er sich ins Knie gehackt. Beim Wandern auf unebe-
nen Wegen oder in einer Gruppe fremder Menschen gebe er freiwillig die 
Hand. Schwieriger werde es, wenn Kollegen von ihm dabei seien, dann 
könne er seine benötigte Hilfe nicht eingestehen. Er könne nicht an Schul-
reisen oder einem Lager teilnehmen. Er brauche eine betreuende Person, 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Sept. 2016, IV/14/116, Seite 10

die eine 1 : 1-Begleitung sicher stelle. Die Abklärungsperson erachtete die 
Hilfsbedürftigkeit für die Fortbewegung im Freien als gegeben.

3.4 Die vorliegend angefochtene Verfügung vom 24. Dezember 2013 
(AB 66) basiert auf dem Abklärungsbericht vom 18. September 2013, wel-
cher gestützt auf Erhebungen vor Ort vom 27. August 2013 verfasst wurde 
(AB 57). Dem Bericht ist zum Gesundheitszustand zu entnehmen 
(AB 57/2), den Schulwechsel im Februar 2013 habe der Beschwerdeführer 
gut vertragen. Die Heilpädagogin habe ihn bereits im August 2012 noch in 
E.________ betreut. Dies habe sich sehr bewährt. Er besuche jetzt in 
F.________ die vierte Regelklasse. Er habe zwei Lektionen heilpädagogi-
sche Unterstützung in der Schule und eine Lektion ausserhalb der Schul-
zeit. Dabei werde er auch beraten im Umgang mit den Gspänli und dem 
Erledigen der Hausaufgaben. Die Lektion in der Schule sei um eine erhöht 
worden, die Mutter sei sehr dankbar, da der Beschwerdeführer anstehe. Es 
gebe längere ruhigere Phasen. Er habe weniger Ausbrüche, aber wenn er 
sie habe, dann seien sie heftig. Die Wechsel seien anstrengend, z.B. der 
Schulbeginn oder der Ferienanfang. 

Zur Lebensverrichtung „Essen“ wurde festgehalten (AB 57/4), der Be-
schwerdeführer esse keine Nahrungsmittel mit Körnern. Wenn er etwas im 
Teller habe, das ihn störe oder was zusammen komme, könne er es nicht 
mehr essen. Es sei ruhiger geworden als auch schon. Manchmal müsse 
man das Essen auch vom Tisch nehmen, weil er völlig „durch“ sei und nicht 
mehr einigermassen ruhig am Tisch sitzen könne. Sport helfe ihm extrem, 
zur Ruhe zu finden. Er könne mehrheitlich selber verschneiden. Etwas Har-
tes könne er nicht zerkleinern, er beisse es von der Gabel ab. Er sei etwas 
schusslig, Speisen rutschten beim Schneiden vom Teller oder ein Glas falle 
um. Wenn er lange nicht gegessen habe, raste er aus. Wenn er zu wenig 
Zeit zum Znüni habe, weil er in der Pause beschäftigt gewesen sei, komme 
er sehr geladen nach Hause. Sie würden darauf achten, dass er regelmäs-
sig zwischen den Mahlzeiten etwas zu Essen bekomme. Auch andere Kin-
der würden „unleidig“, wenn sie Hunger hätten, wenn beim Beschwerde-
führer das Znüni oder Zvieri ausfalle, falle es mehr auf. Er lasse sich dann 
nicht zum Essen zwingen. Zu diesem Bereich hielt die Abklärungsperson 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Sept. 2016, IV/14/116, Seite 11

fest, hier bestehe keine regelmässige und erhebliche Dritthilfe. Harte Spei-
sen stünden nicht täglich auf dem Speiseplan. 

Zum Bereich „Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte“ wurde im 
Abklärungsbericht vom 18. September 2013 angegeben (AB 57/5), anfangs 
sei der neue Schulweg ein Thema gewesen, da der Beschwerdeführer teil-
weise in die falsche Richtung gelaufen sei. Mittlerweile lege er den Schul-
weg selbstständig zurück, manchmal mit seiner Schwester, manchmal 
alleine. In einem grösseren Ort (z.B. in G.________) habe er keine Kennt-
nis und keine Orientierung. Über die Strasse gehen, ohne zu schauen, sei 
immer noch ein Thema. Man könne nicht 100 % sicher sein, dass er es 
realisiere. Hier im Ort sei es nicht so schlimm, da es wenig Verkehr habe. 
Beim Velofahren müsse man ihn voraus fahren lassen und schauen, dass 
er am Rand bleibe. Da verhalte er sich wie ein Erstklässler. Er habe auch 
Mühe, Distanzen einzuschätzen. Alleine mit dem Fahrrad gehe er nirgends 
hin. Mit dem Trottinett sei er auch schon alleine zum Sportplatz gegangen. 
Die Kinder würden sich oft auf dem Fussballplatz treffen, auch da gehe er 
mittlerweile alleine hin. Einmal sei er „vermöbelt“ heimgekommen und ein-
mal habe er das mitgenommen Geld nicht mehr heimgebracht. Die anderen 
Schüler realisierten, dass er sich nicht so gut wehren könne. Er habe es 
trotzdem nicht gerne, wenn die Mutter mitgehe. Auf der Schulreise gehe er 
alleine mit. Die Abklärungsperson hielt fest, in diesem Bereich bestehe kei-
ne regelmässige und erhebliche Dritthilfe. 

3.5

3.5.1 Der Beschwerdeführer bringt zum Bereich „Essen“ insbesondere 
vor (Beschwerde, S. 4), er könne harte Esswaren nicht selber zerkleinern. 
Aufgrund seiner autistischen Störung könne er sehr heftig reagieren, wenn 
ihn etwas beim Essen störe. Zudem müsse er regelmässig zum Essen auf-
gefordert werden (vgl. auch Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 
23. März 2015, S. 1 f. [im Gerichtsdossier]), denn wenn er lange nichts ge-
gessen habe, raste er aus. In solchen Situationen könne es vorkommen, 
dass ein Glas umkippe oder Essen vom Teller rutsche. Er könne sein Be-
dürfnis zu essen, nicht bewusst kommunizieren bzw. zielorientiert umset-
zen. Ein 10- bzw. 11-jähriges Kind esse selbstständig. Der Beschwerde-
führer brauche aber in verschiedenen Bereichen Hilfe. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Sept. 2016, IV/14/116, Seite 12

3.5.2 Die Beschwerdegegnerin macht bezüglich der fehlenden Fähigkeit, 
harte Speisen zu zerkleinern, geltend, harte Nahrungsmittel stünden nicht 
täglich auf dem Speiseplan und im Übrigen beisse der Beschwerdeführer 
diese (sicher zumindest teilweise) von der Gabel ab (Stellungnahmen des 
Abklärungsdienstes vom 26. November 2013 [AB 65/3] und 6. Februar 
2014 S. 3 [im Gerichtsdossier]). Das Bundesgericht hat im Entscheid vom 
28. Januar 2011, 8C_728/2010, bei einem an einer sensomotorisch inkom-
pletten Tetraplegie leidenden Versicherten, welcher wegen Kraftlosigkeit 
und der eingeschränkten Motorik der Hände feste Speisen wie Fleisch-, 
Brot- oder Pizzastücke ohne Dritthilfe nicht mundgerecht zerkleinern konn-
te, die Hilfsbedürftigkeit im Lebensbereich „Essen“ bejaht. Das Bundesge-
richt hielt fest, dem Versicherten sei es nicht zuzumuten, ausschliesslich 
zerkleinerte Lebensmittel einzukaufen oder in der Mensa nur Menüs aus-
zuwählen, die er ohne Dritthilfe essen könne (vgl. zum Ganzen BGer 
8C_728/2010, E. 2). Im Vergleich dazu hat der im Verfügungszeitpunkt 
rund zehn Jahre und acht Monate alte Beschwerdeführer, der autistisch, 
aber sportlich ist und an einer leichten cerebralen Bewegungsstörung lei-
det, beim Essen insoweit Probleme, als er „etwas Hartes“ nicht zerkleinern 
kann, und er es von der Gabel abbeisst, mehrheitlich kann er aber die Le-
bensmittel selber verschneiden (AB 57/4). Soweit die Eltern im Einwand 
vom 28. Oktober 2013 (AB 59) anführen, der Beschwerdeführer könne 
Fleisch, Pizzas, Käse, Blechkuchen, etc., nicht selber zerkleinern, ist dies 
als nachgeschobene Begründung zu werten, da dies so im Abklärungsbe-
richt vom 18. September 2013 (AB 57/4) noch nicht geltend gemacht wur-
de. Vielmehr ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer feste 
Speisen wie Fleisch-, Brot- oder Pizzastücke – erst Recht mit einem guten 
Messer bzw. einem „Pizzamesser“ – sehr wohl alleine verschneiden kann. 
Da die „ganz harten Speisen“ (soweit überhaupt geniessbar) ohnehin nur 
selten bzw. jedenfalls nicht täglich auf der Speisekarte stehen und damit 
der Menüplan höchstens sehr geringfügig tangiert bzw. eingeschränkt ist, 
kann vorliegend keine Rede davon sein, dass der Beschwerdeführer ohne 
Hilfe Dritter bloss zerkleinerte Lebensmittel essen könnte. Diese seltene 
Hilfsbedürftigkeit in einem sehr eingeschränkten Teil der Nahrungsaufnah-
me ist somit unbeachtlich bzw. irrelevant. Ausserdem ist darauf hinzuwei-
sen, dass auch in anderen Lebensbereichen – bei der Körperpflege 
beispielsweise allein Hilfe beim Schneiden der Nägel oder beim Enthaaren 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Sept. 2016, IV/14/116, Seite 13

– die Hilfsbedürftigkeit irrelevant ist, wenn sie nicht täglich erforderlich ist 
(ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversi-
cherung [IVG], 3. Aufl. 2014, S. 501 N. 33). Auch aus dem vom Beschwer-
deführer zitierten Entscheid des Bundesgerichts vom 3. September 2010, 
9C_453/2010, kann er nichts zu seinen Gunsten ableiten, da in diesem Fall 
der 1995 geborene Versicherte nur eine Hand ungehindert einsetzen konn-
te und beim Zerschneiden von hartem Fleisch sowie beim Streichen von 
Brotscheiben regelmässig auf Hilfe Dritter angewiesen war. 

3.5.3 In Bezug auf den Lebensbereich „Essen“ ist weiter umstritten, ob 
der Beschwerdeführer nach wie vor einer Aufforderung zum Essen bedarf 
(vgl. Beschwerdeantwort, S. 2; Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 
23. März 2015 S. 1 f.). Gemäss Abklärungsbericht vom 18. September 
2013 (AB 57/4 f.) ist ständiges Auffordern zum Essen nicht notwendig. 
Ausserdem weist der Abklärungsdienst in seiner Stellungnahme vom 
3. März 2014, S. 3 (im Gerichtsdossier) zu Recht darauf hin, dass der Be-
schwerdeführer wochentags in der Schule weilt und das Auffordern zum 
Essen der Zwischenmahlzeiten somit in den meisten Fällen gar nicht mög-
lich ist.

3.5.4 Nach dem Dargelegten ist im Lebensbereich „Essen“ eine regel-
mässige und erhebliche Hilfsbedürftigkeit zu verneinen.

3.6

3.6.1 Zum Lebensbereich „Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kon-
takte“ wird beschwerdeweise insbesondere vorgebracht (Beschwerde, S. 5 
ff.), den Schulweg könne der Beschwerdeführer mittlerweile manchmal 
auch alleine zurücklegen (manchmal werde er von seiner Schwester be-
gleitet), was nur möglich gewesen sei, da es eingeübt worden sei. Jede 
weitere Ausweitung müsse neu eingeübt werden, da er Orientierungs-
schwierigkeiten habe und mit dem Verkehr überfordert sei. So sei es ihm 
nicht möglich, ohne Begleitung einen Schulkollegen zu besuchen. Er könne 
sich in einem Detail verlieren und damit die im Verkehr notwendige Über-
sicht vergessen. Ohne seine Eltern könne er nicht Velofahren. Auf der 
Schulreise oder in einem Lager (also an ungewohnten Orten) habe er fak-
tisch eine 1 : 1-Betreuung, weil jeweils mehrere Lehrpersonen anwesend 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Sept. 2016, IV/14/116, Seite 14

seien. Weiter gebe es immer wieder Missverständnisse, die zu heftigen 
Aggressionen und zur Notwendigkeit einer Schlichtung führen könnten. 
Ausserdem verabrede sich der Beschwerdeführer nicht von sich aus mit 
den Schulkameraden. Er spiele nur auf Aufforderung in Gruppen, er meide 
Gruppen. Vom Rand der Gruppe beobachte er das Geschehen und verste-
he die Interaktion der Gleichaltrigen nicht oder nur ansatzweise. Er brauche 
Unterstützung damit er jemanden einlade und dann brauche er Begleitung 
eines Erwachsenen, damit es überhaupt zum Spielen oder zum Miteinan-
der komme. Einfacher sei es, wenn er von einem Schulkameraden alleine 
angesprochen werde. Aber auch hier brauche er punktuell Unterstützung 
von aussen. In Gruppen sei er gänzlich auf einen Mentor angewiesen, der 
ihm erkläre, was in der Gruppe ablaufe oder was von den anderen erwartet 
werde.

3.6.2 Die Beschwerdegegnerin bringt demgegenüber vor, der Beschwer-
deführer könne den Schulweg nach dem Einüben selbstständig zurückle-
gen. Dass er ab und zu einer Begleitung zu einem Schulkollegen bedürfe, 
stelle keine regelmässige und erhebliche Dritthilfe dar, da die Begleitung 
weder täglich noch in erheblichem Ausmass nötig sei. Weiter könne er 
selbstständig zum Sportplatz gelangen. Auf die Schulreise oder in ein La-
ger gehe er mittlerweile ohne Begleitung mit, dies im Gegensatz zum Be-
richt aus dem Jahr 2012, als er an keiner Schulreise habe teilnehmen 
können, da er eine betreuende Person, die eine 1 : 1-Begleitung sicher 
stelle, benötigt habe. Somit sei im Gegensatz zum Bericht aus dem Jahr 
2012 eine Verbesserung der gesundheitlichen Situation auch in diesem 
Bereich eindeutig ausgewiesen. Nicht unerheblich sei ausserdem die Tat-
sache, dass der Beschwerdeführer die vierte Regelklasse besuche. Dies 
sei kaum vereinbar mit einer Hilflosenentschädigung mittleren Grades, zu-
mal es sich nicht um einen körperbehinderten Versicherten handle (Stel-
lungnahme des Abklärungsdienstes vom 3. März 2014 [im 
Gerichtsdossier]). 

3.6.3 Der Auffassung der Beschwerdegegnerin, wonach im Bereich „Fort-
bewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte“ keine regelmässige und er-
hebliche Dritthilfe notwendig ist, ist zuzustimmen, kann doch der 
Beschwerdeführer den Schulweg im überschaubaren F.________, nach-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Sept. 2016, IV/14/116, Seite 15

dem er eingeübt wurde, selbstständig zurücklegen und er ist in der Lage, 
den Sportplatz alleine zu besuchen. Weiter stellt der Bedarf an Begleitung 
zu einem Schulkollegen keine Hilfsbedürftigkeit im Sinne des Gesetzes dar, 
da die Begleitung nicht täglich notwendig ist. Im Übrigen ist der Beschwer-
deführer – wie eben erwähnt – ganz allgemein in der Lage, kürzere Wege 
einzuüben, die er sodann alleine zurücklegen kann, weshalb er nach ent-
sprechendem Einüben auch in der Lage sein sollte, den Weg zu einem 
Schulkollegen ohne Begleitung zu bewältigen. Sodann nimmt er alleine an 
der Schulreise teil, was gemäss der letzten Abklärung im Jahr 2012 (AB 
48/6) noch nicht möglich war, womit sich auch insoweit eine Verbesserung 
ergeben hat. Der Umstand, dass auf der Schulreise (oder in einem Lager) 
jeweils mehrere Lehrpersonen anwesend sind, stellt entgegen der Auffas-
sung des Beschwerdeführers (Beschwerde S. 5) keine eigentliche 1 : 1-
Betreuung dar. Wie vom Abklärungsdienst zutreffend festgehalten wurde, 
ist es altersgerecht, dass sich ein 10-jähriges Kind in einer grösseren Orts-
chaft wie G.________ nicht (unbedingt) alleine orientieren kann (AB 65/3), 
was dem Beschwerdeführer im überschaubaren und verkehrsarmen 
F.________ – mit kurzen Wegen zu Schule, Fussballplatz, Dorfladen und 
Kollegen – jedoch möglich ist. Ausserdem stellt die Strasse in F.________ 
keine eigentliche Durchgangsstrasse dar und die Übersicht ist viel leichter 
herzustellen als in E.________. Zur Frage der Kontaktaufnahme mit ande-
ren Kindern bzw. zur Interaktion in einer Gruppe (Beschwerde, S. 6) kann 
festgehalten werden, dass dies im Rahmen der Erhebungen vor Ort zum 
Abklärungsbericht vom 18. September 2013 (AB 57) nicht erwähnt worden 
ist, sondern erstmals erst im Einwand vom 28. Oktober 2013 (AB 59) vor-
gebracht wurde. Zudem ergibt sich aus dem Bericht der Psychiatrischen 
Dienste H.________ vom 30. Dezember 2011 (AB 40/4 ff.), dass es Pha-
sen gebe, in denen der Beschwerdeführer mehr mit anderen Kindern ab-
mache, und solche, in denen er gar nicht abmachen wolle (AB 40/6), was 
jedenfalls für eine gewisse Eigeninitiative bezüglich der Kontaktaufnahme 
zu anderen Kindern spricht. Ausserdem ist zu berücksichtigen, dass der 
Beschwerdeführer alleine zum Fussballplatz geht, wo sich die Kinder oft 
treffen (AB 57/5). 

Vorliegend erfüllt der Abklärungsbericht vom 18. September 2013 (AB 57) 
die an den Beweiswert eines solchen Berichts gestellten Anforderungen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Sept. 2016, IV/14/116, Seite 16

(vgl. E. 2.6 hiervor), insbesondere wurde die Hilfsbedürftigkeit in den ein-
zelnen Bereichen detailliert festgehalten und der Berichtstext ist plausibel 
begründet. Fehleinschätzungen sind nicht feststellbar, weshalb es keinen 
Anlass gibt, in das Ermessen der Abklärungsperson einzugreifen. 

3.7 Nach dem Ausgeführten ist der Beschwerdeführer in zwei („An-
/Auskleiden“, „Körperpflege“) der sechs alltäglichen Lebensverrichtungen 
regelmässig in erheblicher Weise auf Hilfe Dritter angewiesen, was einen 
Anspruch auf eine leichte Hilflosenentschädigung ergibt (Art. 37 Abs. 3 lit. a 
IVV). 

Damit hat die Beschwerdegegnerin die bisherige Hilflosenentschädigung 
mittleren Grades zu Recht mit Wirkung ab dem ersten Tag des zweiten der 
Zustellung der Verfügung folgenden Monats an bzw. ab dem 1. Februar 
2014 (vgl. E. 2.7.4 hiervor) auf eine Hilflosenentschädigung leichten 
Grades herabgesetzt. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen. 

4.

4.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen (Art. 
108 Abs. 1 VRPG). Fr. 500.-- sind dem geleisteten Kostenvorschuss in 
gleicher Höhe zu entnehmen. Den restlichen Betrag von Fr. 300.-- hat der 
Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zu bezahlen.

4.2 Bei vorliegendem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 61 lit. g ATSG). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Sept. 2016, IV/14/116, Seite 17

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt. Fr. 500.-- werden dem geleisteten Kostenvor-
schuss in gleicher Höhe entnommen. Den restlichen Betrag von 
Fr. 300.-- hat der Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft die-
ses Urteils zu bezahlen.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Zu eröffnen (R):
-  C.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.