# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** aebe5b80-a2ec-5fe5-8788-199887f23cec
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-10-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.10.2009 IV 2008/77
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-77_2009-10-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/77

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.07.2020

Entscheiddatum: 20.10.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 20.10.2009
Art. 6, 7, 8, 16 ATSG. Art. 28 IVG. Würdigung der medizinischen 
Begutachtung. Keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit durch die 
Schmerzverarbeitungsstörung begründet (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Oktober 2009, IV 
2008/77).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug 

und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 20. Oktober 2009

in Sachen

Z.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.   

A.a Z.___ (Jahrgang 1955) meldete sich am 31. März 2006 zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an. Er gab an, er sei zuletzt von März 1999 bis April 2005 als 

Metallarbeiter tätig gewesen (IV-act. 1). Dr. med. A.___, Facharzt für Allgemeine 

Medizin, berichtete der IV-Stelle des Kantons St. Gallen am 12. April 2006, der 

Versicherte leide an einer Diskushernie L4/5 mediolateral mit möglicher L4 Alteration 

rechts, einer starken Osteochondrose L2/3 und L3/4, einer medianen Diskusprotrusion 

L5/S1, einer Spondylarthrose L3/4 und L5/S1, einem chronischen spondylogenen 

Schmerzsyndrom, einer s-förmigen Torsionskoliose mit reaktiv bedingten 

degenerativen Veränderungen, chronischen Kopfschmerzen bei unklarer Genese (DD: 

Clusterkopfschmerzen), einer Anpassungsstörung sowie einem St. n. 

Magenteilresektion. Der Versicherte sei seit dem 26. April 2005 bis auf Weiteres 

vollumfänglich arbeitsunfähig. Betreffend die psychischen Diagnosen verwies der 

Hausarzt auf den behandelnden Psychiater, Dr. med. B.___ (IV-act. 8).

A.b Bei der IV-Stelle gingen am 12. Mai 2006 weitere Arztberichte ein. In ihrem 

Austrittsbericht vom 19. September 2005 führten die Ärzte der Klinik Valens aus, der 

Versicherte sei bei ihnen vom 4.  bis 30. August 2005 hospitalisiert gewesen. Er habe 

über lumbale, teilweise in die Beine ausstrahlende Schmerzen berichtet. Neurologisch 

hätten keine Ausfälle bestanden und die Kraft sei nicht vermindert gewesen. Zur 

Beurteilung der Leistungsfähigkeit sei eine ergonomische Abklärung durchgeführt 

worden. Dabei sei die Leistungsbereitschaft des Versicherten zuverlässig gewesen. Er 

habe alle vorgesehenen Tests bis zur ergonomischen Limite durchführen können. Auf 

Grund der Funktionsstörung der Lendenwirbelsäule, die sich durch eine fehlende 

muskuläre Stabilisation beim Heben von Gewichten und durch reduzierte Belastbarkeit 

beim vornübergeneigten Stehen zeige, entspreche seine körperliche Leistungsfähigkeit 

einer leichten bis mittelschweren wechselbelastenden Tätigkeit bei maximaler 

Hebebelastung von 20 kg, dies zu 100%. Die bisherige Tätigkeit sei dem Versicherten 

noch zu 50% zumutbar. Der Versicherte schätze seine Leistungsfähigkeit deutlich zu 

tief ein, wie das Ergebnis des PACT-Tests mit 63 Punkten gezeigt habe (IV-act. 14 - 

1/25 ff.). Weiter befand sich in den Beilagen ein Arztbericht von Dr. med. C.___, 

Facharzt FMH für Neurochirurgie, vom 1. Dezember 2005. Darin gab Dr. C.___ an, bei 

den bekannten Diagnosen sei dem Versicherten die bisherige Tätigkeit nicht mehr 

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zumutbar. Bei günstigem Verlauf wäre er ab 1. Januar 2006 für eine angepasste 

Tätigkeit zu 50% arbeitsfähig (IV-act. 14 - 20/25).

A.c Die Arbeitgeberin teilte der IV-Stelle am 22. Juni 2006 mit, das Arbeitsverhältnis sei 

aus Krankheitsgründen auf den 31. Januar 2006 gekündigt worden (IV-act. 18). Der 

Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz empfahl der IV-Stelle am 16. November 

2006 eine Begutachtung durch die MEDAS (IV-act. 26). Am 19. März 2007 beauftragte 

die IV-Stelle das Ärztliche Begutachtungsinstitut GmbH (ABI) mit der Untersuchung des 

Versicherten (IV-act. 31).

A.d Dr. B.___ berichtete der IV-Stelle am 16. März 2007, der Versicherte leide an einer 

mittel- bis schwergradigen depressiven Störung mit psychotischen Symptomen 

(ICD-10: F32.11 und F32.2), einer generalisierten Angststörung (ICD-10: F41.1), 

chronifizierten Kopfschmerzen sowie an einem chronischen lumbospondylogenen 

Schmerzsyndrom bei bekannten Wirbelsäulenveränderungen. Aus psychiatrischer 

Sicht sei er seit dem 1. Februar 2006 vollumfänglich arbeitsunfähig. Der Psychiater gab 

an, den Versicherten seit Dezember 2004 zu behandeln. Ein Bruder leide ebenfalls an 

Depression. Der Versicherte klage über Niedergeschlagenheit, intensive Ängste, 

Nervosität sowie Konzentrationsbeschwerden. Er habe Angst, dass seiner Familie 

etwas zustossen könne. Suizidgedanken seien vorhanden, würden jedoch wegen 

seiner Familie abgelehnt. Affektiv wirke der Versicherte äusserst labil. Die Behandlung 

habe zwar zu einer gewissen Beruhigung des Zustandes geführt. Der Versicherte sei 

jedoch nach wie vor depressiv und misstrauisch. Er ziehe sich oft zurück und sei am 

liebsten alleine. Auf Grund der psychotischen Depression, die von einer generalisierten 

Angststörung und somatischen Symptomen begleitet werde, und des 

therapieresistenten Zustandes sei auch keine Arbeitsfähigkeit in einer anderen Tätigkeit 

gegeben (IV-act. 33).

A.e Das ABI erstattete am 6. August 2007 das Gutachten. Der Versicherte war am 

11. Juni 2007 polydisziplinär untersucht worden. Als Hauptdiagnose gaben die Ärzte 

ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne sichere radikuläre 

Symptomatik (ICD-10: M5.5) an bei/mit degenerativen Veränderungen der gesamten 

Lendenwirbelsäule, akzentuiert mit fortgeschrittener Osteochondrose L2/3 und medio-

rechtslateraler Diskushernie L4/5 ohne sichere Neurokompressionen (ICD-10: M47.85 

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und M51.2). Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestehe eine Angst- und depressive 

Störung gemischt (ICD-10: F41.2), eine Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10: F54) 

sowie eine Medikamenten-Malcompliance (ICD-10: Z91.1). Die Ärzte führten aus, der 

Versicherte verfüge über keine Berufsausbildung und habe nach seiner Einreise in die 

Schweiz zuerst als Dachdecker und danach von 1999 bis zum Auftreten der 

chronischen lumbalen Rückenschmerzen im April 2005 als Metallarbeiter gearbeitet. 

Am 26. April 2005 habe er seine Arbeit niedergelegt und sie seither nicht mehr in 

relevantem Ausmass aufgenommen. Nach der Kündigung aus Krankheitsgründen sei 

auch keine Rückkehr in den Arbeitsprozess erfolgt. Der Tagesablauf wirke extrem 

unstrukturiert, indem der Versicherte oftmals mitten in der Nacht aufstehe, um einfach 

dazusitzen und zu rauchen. Grundsätzlich bleibe er die ganze Zeit in der Wohnung. Am 

Wochenende halte er sich oft im Schrebergarten auf, der hauptsächlich von seiner 

Ehegattin bewirtschaftet werde. Er habe neben seiner Familien regelmässig Kontakt zu 

einem ehemaligen Arbeitskollegen. Die Ärzte gaben zur Arbeitsfähigkeit an, die 

bisherige Tätigkeit sei dem Versicherten auf Grund der objektivierbaren Veränderungen 

im Bereich der Wirbelsäule nicht mehr zumutbar. Diese Arbeitsunfähigkeit bestehe seit 

April 2005, als sich die degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule schmerzhaft 

aktiviert hätten. Für eine körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit in wechselnder 

Position mit einer Hebe- und Traglimite von 10kg ohne Zwangshaltung der unteren 

Wirbelsäule bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 90% bei ganztägiger Präsenz mit um 

10% reduzierter Leistung auf Grund eines leicht erhöhten Pausenbedarfs. Diese 

Arbeitsfähigkeit für eine angepasste Tätigkeit bestehe ebenfalls seit April 2005. Aus 

psychiatrischer und internistischer Sicht bestünden keine Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit. Dagegen erachte sich der Versicherte aus somatischen und 

psychischen Gründen als nicht mehr arbeitsfähig in jeglicher Tätigkeit. Dies stehe in 

deutlichem Gegensatz zur gutachterlichen Einschätzung. Diese Diskrepanz begründe 

sich wohl dadurch, dass der Versicherte davon ausgehe, sich körperlich vollständig 

gesund fühlen zu müssen und zu keiner Zeit Schmerzen verspüren zu dürfen, um einer 

Arbeitstätigkeit nachgehen zu können. Im Weiteren bestehe bei 

Schmerzverarbeitungsstörungen immer eine deutlich höhere Selbstlimitierung als dies 

aus medizinischer Sicht, insbesondere im Sinn der zumutbaren Willensanstrengung aus 

psychiatrischer Sicht zu begründen sei. Sodann lasse der tiefe Serumspiegel 

betreffend der antidepressiven Medikamente vermuten, dass sich der Versicherte nicht 

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derart krank einschätze, als dass er die zumutbare medizinische Massnahme korrekt 

durchführen würde (IV-act. 36).

A.f  Der RAD-Arzt Dr. D.___ erachtete am 17. August 2007 das ABI-Gutachten als 

versicherungsmedizinisch plausibel (IV-act. 37). Mit Vorbescheid vom 26. Oktober 2007 

stellte die IV-Stelle dem Versicherten in Aussicht, sein Rentengesuch abzuweisen. Sie 

führte dazu aus, ihre Abklärungen hätten ergeben, dass ihm aus medizinischer Sicht 

eine leidensangepasste Tätigkeit noch zu 90% zumutbar sei. Dabei könne er ein 

Einkommen gemäss der schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) von Fr. 56'439.-- 

ohne Behinderung und ein solches von Fr. 45'716.-- mit Behinderung erzielen. Die 

Einkommenseinbusse von Fr. 10'723.-- entspreche einem Invaliditätsgrad von 19%. Da 

dieser unter 40% liege, habe er keinen Rentenanspruch (IV-act. 42). Dagegen wendete 

der Versicherte am 23. November 2007 ein, keine seriöse unabhängige Kommission 

von Medizinern könne ihn arbeitsfähig schreiben. Er verlange deshalb eine umfassende 

Untersuchung durch eine neutrale Kommission (IV-act. 46). Mit Verfügung vom 

3. Januar 2008 wies die IV-Stelle das Rentengesuch ab (IV-act. 47).

B.   

B.a Gegen diese Verfügung erhebt der Versicherte am 5. Februar 2008 Beschwerde. Er 

beantragt sinngemäss die Aufhebung der Verfügung und eine neutrale Begutachtung 

seines physischen und psychischen Gesundheitszustandes. Er gibt an, bis zu seiner 

Erkrankung habe er eine gute Stelle gehabt, wo er sowohl mit der Arbeit als auch mit 

dem Verdienst sehr zufrieden gewesen sei. Diese Stelle hätte er niemals verlassen, 

wäre er in der Lage gewesen, wenigstens zu 50% zu arbeiten. Starke 

Rückenschmerzen, immer häufigere und intensivere Kopfschmerzen, der Darm sowie 

die Nerven hätten ihn gezwungen, sie aufzugeben und um eine 

Invalidenversicherungsrente nachzusuchen. Dieser Zustand sei nicht sein Wunsch, 

sondern Schicksal, worunter er schwer zu leiden habe. Dies habe ihn in eine tiefe 

Depression gestürzt, so dass er dauernd in psychiatrischer Behandlung sei. Sein 

Psychiater sehe auf Grund einer weiteren Verschlechterung seines 

Gesundheitszustandes keinen anderen Ausweg, als ihn wieder in die Klinik 

einzuweisen. Wäre er gesund und arbeitsfähig, wie es ihm in der angefochtenen 

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Verfügung zugeschrieben werde, wäre er sehr glücklich. Dem sei aber bei Weitem nicht 

so, weshalb er um Anordnung einer neutralen Begutachtung ersuche (G act. 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 25. April 2008 

die Abweisung der Beschwerde. Sie führt aus, gemäss den Schlussfolgerungen des 

ABI-Gutachtens vom 6. August 2007 sei dem Beschwerdeführer eine körperlich leichte 

und angepasste Tätigkeit zu 90% zumutbar. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als 

Metallarbeiter sei der Beschwerdeführer vollumfänglich arbeitsunfähig. Die bei der 

orthopädischen Untersuchung festgestellten Befunde würden die subjektiven 

Beschwerden nur unzureichend erklären. Aus psychiatrischer Sicht sei die Diagnose 

einer ängstlich-depressiven Störung gestellt worden. Diese schränke die zumutbare 

Arbeitsfähigkeit nicht ein. Dieser Beurteilung stehe die Einschätzung des behandelnden 

Psychiaters entgegen, der eine schwere bis mittelgradige depressive Störung mit 

psychotischen Symptomen sowie eine generalisierte Angststörung diagnostiziert habe, 

welche eine vollständige Arbeitsunfähigkeit zur Folge hätten. Das ABI habe zu dieser 

divergierenden Beurteilung Stellung genommen und nachvollziehbar begründet, 

weshalb diese Einschätzung nicht geteilt werden könne. Weil anzunehmen sei, dass 

sich der behandelnde Psychiater stark von der pessimistischen Selbsteinschätzung 

des Beschwerdeführers beeinflussen lasse, vermöge der Arztbericht von Dr. B.___ die 

Beweiskraft des ABI-Gutachtens in keiner Weise zu erschüttern. Demnach sei davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer in einer seiner Behinderung angepassten 

Tätigkeit zu 90% arbeitsfähig sei. Aus dem Einkommensvergleich resultiere deshalb 

kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (G act. 4).

B.c Der Beschwerdeführer präzisiert in seiner Replik vom 9. Mai 2008, dass er um 

Schutz seiner Beschwerde ersuche und ihm Rentenleistungen zuzusprechen oder eine 

neutrale Begutachtung anzuordnen sei (G act. 6).

Erwägungen:

1.  

Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

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die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 

3. Januar 2008 ergangen. Dennoch ist ein Sachverhalt zu beurteilen, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung 

betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den 

allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die 

damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 

5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006 [I 428/04] E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage 

zeitigt indessen keine materiellrechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich des 

Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine substantiellen Änderungen gegenüber 

der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat. Nachfolgend werden die 

seit 1. Januar 2008 geltenden Bestimmungen wiedergegeben.

2.  

Der Beschwerdeführer verlangt eine neutrale Begutachtung seines 

Gesundheitszustandes. Damit macht er sinngemäss geltend, die begutachtenden Ärzte 

des ABI seien befangen. Diese Rüge ist vorab zu beurteilen. Nach der Rechtsprechung 

gelten für Sachverständige, also auch für begutachtende Ärzte in einem 

Invalidenversicherungsverfahren, grundsätzlich die gleichen Ausstands- und 

Ablehnungsgründe, wie sie für Richter vorgesehen sind. Danach ist Befangenheit 

anzunehmen, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die 

Unparteilichkeit zu erwecken (vgl. BGE 132 V 93 E. 7.1). Solche Hinweise können in 

einem bestimmten Verhalten oder in gewissen äusseren Gegebenheiten funktioneller 

und organisatorischer Natur begründet liegend. Nicht entscheidend ist das subjektive 

Empfinden der Parteien (BGE 131 I 24 E. 1.1, mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer 

begründet nicht, inwiefern die begutachtenden Ärzte des ABI befangen seien. 

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Allfälligen sprachlichen Schwierigkeiten ist durch den Beizug eines Dolmetschers 

begegnet worden. Demgemäss hat das ABI das psychiatrische Teilgutachten, wo der 

bestmöglichen sprachlichen Verständigung besonderes Gewicht zukommt, mit Hilfe 

eines Dolmetschers erstellt. Der begutachtende Psychiater hat ausgeführt, der 

Beschwerdeführer sei freundlich und kooperativ gewesen. Er sei bereitwillig auf die 

gestellten Fragen eingegangen und habe einen guten Kontakt zum Dolmetscher und 

zum Untersucher gehabt (IV-act. 36 S. 10). Daraus folgt, dass in sprachlicher Hinsicht 

jedenfalls keine Verständigungsschwierigkeiten bestanden haben. Solche hat der 

Beschwerdeführer denn auch nicht geltend gemacht. Ebenso wenig hat er andere 

Umstände vorgebracht, die auf eine Befangenheit der Gutachter schliessen lassen 

könnten. Die Tatsache allein, dass das ABI hauptsächlich im Auftrag der 

Invalidenversicherung Gutachten erstellt, begründet noch keine Befangenheit. Damit 

erweist sich die Rüge des Beschwerdeführers als unbegründet. 

3.  

3.1  Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf 

Rentenleistungen. Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente. Der 

Invaliditätsgrad ist anhand eines Einkommensvergleichs zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG). Das anrechenbare 

Einkommen wiederum ist abhängig vom Grad der Erwerbsunfähigkeit. Diese konkret 

verwertbare Arbeitsfähigkeit wird dabei von den Ärzten gemäss den 

Beeinträchtigungen der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit beurteilt 

(vgl. BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Dabei spielt nicht nur die Arbeitsunfähigkeit 

im bisherigen Beruf eine Rolle. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in 

einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 Satz 2 ATSG).

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3.2  Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie 

körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in 

Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen 

Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant 

gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei 

Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, 

abwenden könnte. Das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 

bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer 

Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen 

Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur 

soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die 

Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-

praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 50 E. 1.2 mit Hinweisen).

4.  

4.1  Die Beschwerdegegnerin stützt sich bei ihrer Invaliditätsbemessung auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der Ärzte des ABI. Diese haben eine körperlich leichte bis 

mittelschwere Tätigkeit in wechselnder Position mit einer Hebe- und Traglimite von 

10kg ohne Zwangshaltung der unteren Wirbelsäule zu 90% als zumutbar erachtet. Die 

Einschränkung von 10% gründet dabei auf den Einschränkungen der Wirbelsäule, die 

einen leicht erhöhten Pausenbedarf bedingen. Aus psychiatrischer Sicht hat man keine 

psychische Störung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit festgestellt. Der 

Beschwerdeführer ist dagegen der Ansicht, er sei aus somatischen und psychischen 

Gründen vollumfänglich arbeitsunfähig. Aus den Akten ist ersichtlich, dass dem 

Beschwerdeführer die bisherige Tätigkeit als Metallarbeiter unbestrittenermassen auf 

Grund seiner degenerativ bedingten Rückenbeschwerden nicht mehr zumutbar ist. Weil 

in der Invalidenversicherung jedoch auch die Arbeitsfähigkeit in einer 

leidensangepassten Tätigkeit zu berücksichtigen ist (Art. 6 Satz 2 ATSG), sind die 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen diesbezüglich zu prüfen.

4.2  Gemäss dem Austrittsbericht der Klinik Valens vom 19. September 2005 war dem 

Beschwerdeführer bereits damals aus rheumatologischer Sicht eine leichte bis 

mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit vollumfänglich zugemutet worden. 

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Ebenfalls wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer seine Leistungsfähigkeit 

deutlich unterschätze (IV-act. 14 - 1/25 ff.). Dr. C.___ wiederum hat in seinem Bericht 

vom 1. Dezember 2005 eine leidensangepasste Tätigkeit lediglich zu 50% als zumutbar 

erachtet (IV-act. 14 - 21/25). Der Hausarzt dagegen hat den Beschwerdeführer in 

seinem Bericht vom 12. April 2006 auf Grund seiner Diagnosen für jegliche Tätigkeiten 

als vollumfänglich arbeitsunfähig erklärt (IV-act. 8). Aus dem hausärztlichen Bericht ist 

nicht klar erkennbar, ob für diese hohe Arbeitsunfähigkeit vor allem die psychischen 

Beschwerden verantwortlich sind. Sodann ist nicht auszuschliessen, dass der Hausarzt 

sich von der negativen Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers beeinflussen liess. 

Auf diesen Bericht kann deshalb nicht abgestellt werden. In ihrer Stellungnahme zu den 

vorangegangenen Arztberichten haben die Ärzte des ABI erklärt, sie stimmten mit der 

Einschätzung der Klinik Valens überein. Der Einschätzung von Dr. C.___ betreffend 

einer zumutbaren leidensangepassten Tätigkeit im Umfang von 50% könnten sie 

jedoch nicht zustimmen. Es sei bekannt, dass eine nicht unerhebliche Anzahl von 

Personen mit identischen Veränderungen, wie sie der Beschwerdeführer aufweise, 

teilweise in körperlich schwer belastenden Tätigkeiten uneingeschränkt arbeitsfähig 

seien (IV-act. 36 S. 17). In der Tat müssen noch nicht alle degenerativen 

Veränderungen der Wirbelsäule zu massiven Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit 

führen. Zu beachten ist sodann, dass der Beschwerdeführer - auch wenn seine 

Rückenbeschwerden ernst zu nehmen sind - durch die Einnahme eines vernünftigen 

Masses an Medikamenten zur Schmerzbekämpfung in angepasster Tätigkeit 

weitestgehend leistungsfähig sein kann. Aus dem Bericht von Dr. C.___ ist nicht 

ersichtlich, dass er in seiner Beurteilung eine zumutbare Schmerzbekämpfung 

berücksichtigt hat. Unter diesen Umständen ist eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

von 50% in jeglicher Tätigkeit nicht begründet, sondern es ist davon auszugehen, dass 

dem Beschwerdeführer gemäss Einschätzung des ABI eine leidensangepasste 

Tätigkeit aus somatischer Sicht zu 90% zumutbar ist.

4.3  Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, seine psychischen Störungen würden 

die Ausübung einer Arbeitstätigkeit verunmöglichen. Er verweist auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung seines behandelnden Psychiaters Dr. B.___. Dieser hat 

gemäss seinem Bericht vom 16. März 2007 hauptsächlich eine mittel- bis 

schwergradige depressive Störung mit psychotischen Symptomen sowie eine 

generalisierte Angststörung diagnostiziert. Diese würden einen Einsatz in sämtlichen 

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Tätigkeiten verunmöglichen (IV-act. 33). Anders sehen das hingegen die Ärzte der Klinik 

Valens sowie des ABI. In der Klinik Valens ist eine Anpassungsstörung mit 

vorwiegender Beeinträchtigung von anderen Gefühlen wie Angst, Depression, Sorge 

und Anspannung diagnostiziert worden. Dieser psychischen Störung wurde jedoch 

keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zugeschrieben (IV-act. 24 - 1/25). Ebenfalls 

hat der begutachtende Psychiater des ABI ausgeführt, dass die Beurteilung von Dr. 

B.___ nicht mit seinen Beobachtungen übereinstimme. Er habe keine Hinweise auf 

psychotische Symptome feststellen können. Der Versicherte sei beispielsweise nicht 

suizidal. Er könne sich am Zusammensein mit der Familie durchaus freuen. Er 

interessiere sich auch für Sportsendungen und pflege, wenn auch reduziert, einige 

soziale Kontakte. Bei der Untersuchung habe man nur eine leichte depressive 

Verstimmung beobachten können. Es liege auch keine generalisierte Angststörung vor. 

Der Versicherte ängstige sich zwar mehr als früher um das Wohlergehen seiner Kinder. 

Er könne zum Beispiel nicht einschlafen, wenn der Sohn ausser Haus sei. Diese 

erhöhte Ängstlichkeit sei jedoch im Rahmen der ängstlich-depressiven Störung zu 

sehen, die geringgradig ausgeprägt sei und keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

habe. Insgesamt könne also nur eine leichte psychiatrische Störung diagnostiziert 

werden, welche die Arbeitsfähigkeit nicht einschränke (IV-act. 36 S. 11f.). Der 

begutachtende Psychiater hat nachvollziehbar begründet, weshalb die Diagnosen von 

Dr. B.___ nicht zutreffen. Deshalb ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 

an einer Angst und depressiven Störung gemischt sowie einer 

Schmerzverarbeitungsstörung leidet. Die ängstlich-depressive Störung war zum 

Begutachtungszeitpunkt lediglich leicht ausgeprägt, so dass sich daraus keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ableiten lässt. Diese Arbeitsfähigkeitsschätzung 

überzeugt auch daher, weil es dem Beschwerdeführer im Rahmen seiner 

Schadenminderungspflicht zumutbar ist, entsprechende Medikamente zur Behandlung 

einer depressiven Störung regelmässig einzunehmen.

4.4  Beim Beschwerdeführer ist auch eine Schmerzverarbeitungsstörung diagnostiziert 

worden. Rechtsprechungsgemäss wird bei einer Schmerzverarbeitungsstörung eine 

Arbeitsunfähigkeit nur anerkannt, wenn es der betroffenen Person nicht möglich ist, 

diese mit einer zumutbaren Willensanstrengung zu überwinden (vgl. BGE 131 V 50 

E 1.2). Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, er sei nicht mehr arbeitsfähig. Diese tiefe 

Selbsteinschätzung ist bereits anlässlich des Klinikaufenthalts in Valens festgestellt 

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worden, als der Beschwerdeführer beim PACT-Test lediglich 63 Punkte von 200 

erreicht hat. Dieser Wert liegt weit unter einer minimalen Leistungsfähigkeit von 100 

Punkten (IV-act. 14 - 13/25). Diese Beurteilung wurde anlässlich der ABI-Begutachtung 

bestätigt (IV-act. 36 S. 20). Dr. B.___ hat sich zu dieser subjektiv tiefen 

Leistungsbeurteilung nicht geäussert, obwohl sie schon länger bekannt war. Die 

Selbsteinschätzung hätte jedoch in die Beurteilung der psychischen Beschwerden 

einbezogen werden müssen. Die Beurteilung von Dr. B.___ erweist sich in dieser 

Hinsicht als unvollständig. Der begutachtende Psychiater hat verneint, dass die 

vorliegende Schmerzverarbeitungsstörung den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess 

verhindern würde. Er hat angegeben, Hinweise auf unbewusste Konflikte würden fehlen 

und ein primärer Krankheitsgewinn sei nicht vorhanden. Dem Beschwerdeführer sei es 

zumutbar, trotz der geklagten Beschwerden die nötige Willensanstrengung 

aufzubringen, um ganztags einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen (IV-act- 36 S. 11). 

Der Beschwerdeführer bringt keine objektiven Gesichtspunkte vor, die der 

begutachtende Psychiater nicht gekannt hat und die geeignet gewesen wären, zu einer 

anderen Einschätzung zu gelangen. Das psychiatrische Gutachten beruht auf einer 

umfassenden Aktenlage und ist auf Grund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen unter Zuhilfenahme eines Dolmetschers erfolgt. Die Ergebnisse der 

Erörterung der Befunde sind schlüssig. Sodann hat der begutachtende Psychiater 

ausführlich dargelegt, weshalb die Diagnosen von Dr. B.___ und ihre Auswirkungen auf 

die Arbeitsfähigkeit nicht zutreffen. Unter diesen Umständen ist vollumfänglich auf die 

psychiatrische Einschätzung gemäss ABI-Gutachten abzustellen.

4.5  Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, sein Gesundheitszustand habe 

sich in psychischer Hinsicht verschlechtert. Einen Arztbericht seines behandelnden 

Psychiaters Dr. B.___ hat der Beschwerdeführer diesbezüglich nicht eingereicht. Aus 

den Akten sind keine Hinweise ersichtlich, wonach bis zum Erlass der 

rentenabweisenden Verfügung vom 3. Januar 2008 eine Verschlechterung des 

psychischen Gesundheitszustandes eingetreten ist. Diese Rüge erweist sich somit als 

unbegründet.

4.6  Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass vollumfänglich auf das ABI-

Gutachten abgestellt werden kann. Demgemäss ist dem Beschwerdeführer aus 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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somatischer Sicht eine leidensangepasste Tätigkeit zu 90% zumutbar. Die psychischen 

Störungen schränken die Arbeitsfähigkeit nicht ein.

5.  

Angesichts der 90%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit kann der 

Beschwerdeführer jedenfalls ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen, weshalb 

die Beschwerdegegnerin Leistungen der Invalidenversicherung an den 

Beschwerdeführer im Ergebnis zu Recht abgelehnt hat.

6.  

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Als unterliegende Partei hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten 

zu bezahlen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP). Mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss in 

gleicher Höhe ist die geschuldete Gerichtsgebühr getilgt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese sind 

durch den geleisteten Vorschuss in gleicher Höhe gedeckt.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.10.2009
	Art. 6, 7, 8, 16 ATSG. Art. 28 IVG. Würdigung der medizinischen Begutachtung. Keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit durch die Schmerzverarbeitungsstörung begründet (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Oktober 2009, IV 2008/77).

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