# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9733d12e-0dde-5906-8311-2cc3db32d520
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-20
**Language:** de
**Title:** Bern Steuerrekurskommission 20.09.2016 100 2015 223
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Steuerrekurs/BE_SRK_001_100-2015-223_2016-09-20.pdf

## Full Text

100 15 223
200 15 181
Gemeinde: E.________
ZPV-Nr.: ________
Eröffnung: 22.9.2016 RNA/JRO/aae

STEUERREKURSKOMMISSION DES KANTONS BERN

Sitzung vom 20. September 2016

Es wirken mit: Vizepräsidentin Nanzer, Fachrichter Junod und Studer sowie Röthlisberger und 
Gribi als Gerichtsschreiber

In der Rekurs- und Beschwerdesache

von

A.________

gegen

Steuerverwaltung des Kantons Bern, Brünnenstrasse 66, Postfach 8334, 3001 Bern

betreffend die kantonalen Steuern und die direkte Bundessteuer pro 2011

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hat die Steuerrekurskommission den Akten entnommen:

A. A.________ (Rekurrent) trennte sich per 1. Juni 2011 von seiner Ehegattin B.________. 
Die zwei gemeinsamen Kinder wurden gemäss Trennungsvereinbarung unter die gemeinsame 

Obhut der Eltern gestellt, wobei sie von Sonntag- bis Donnerstagabend bei B.________

(Ex-Ehegattin) und von Donnerstag- bis Sonntagabend beim Rekurrenten wohnten. In der 

Steuererklärung 2011 deklarierte der Rekurrent pro Kind einen halben Kinderabzug, auswärtige 

Ausbildungskosten von je CHF 1'140.-- für die Spielgruppe bzw. je CHF 9'000.-- für die Kita 

sowie bezahlte Unterhaltsbeiträge an seine von ihm damals getrennt lebende (Ex-)Ehegattin 

von insgesamt CHF 13'200.--. Mit definitiver Veranlagungsverfügung vom 20. November 2014 

wurde der Rekurrent von der Steuerverwaltung des Kantons Bern, ________ (Steuerverwal-

tung) auf ein steuerbares Einkommen bei den Kantons- und Gemeindesteuern von 

CHF 46'200.-- und ein solches bei der direkten Bundessteuer von CHF 57'700.-- veranlagt. Das 

steuerbare Vermögen wurde auf CHF Null festgesetzt. Dabei wich die Steuerverwaltung inso-

fern von der Selbstschatzung des Rekurrenten ab, als sie nur die bezahlten Unterhaltsbeiträge 

anerkannte, nicht aber die hälftigen Kinderabzüge und die auswärtigen Ausbildungskosten. 

Dies mit der Begründung, dass bei Abzug von Unterhaltsbeiträgen nicht auch die Kinderabzüge 

geltend gemacht werden könnten und es sich bei den Kosten für die Spielgruppe um keine 

Ausbildungskosten handle. Bei den Kosten für die Kita handle es sich zwar nicht um Ausbil-

dungskosten, jedoch um Drittbetreuungskosten. Da die Ex-Ehegattin des Rekurrenten in ihrer 

Steuererklärung pro 2011 bloss CHF 2'232.-- als Drittbetreuungskosten geltend gemacht habe, 

könne die Differenz zu den Kosten gemäss der eingereichten Rechnung der Kita (CHF 9'000.--) 

beim Rekurrenten als (zusätzliche) Unterhaltsbeiträge (CHF 6'768.--) abgezogen werden, wes-

halb Unterhaltsbeiträge von insgesamt CHF 19'968.-- anerkannt werden. Mit Schreiben vom 

4. April 2012 (Datum offensichtlich falsch, da Veranlagungsverfügung vom 20.11.2014 und Ein-

gangsdatum Steuerverwaltung: 9.12.2014) erhob der Rekurrent Einsprache gegen die Veranla-

gungsverfügung. Hierbei führte er im Wesentlichen aus, er und seine Ex-Ehegattin hätten die 

Kinderkosten je hälftig in ihren Steuererklärungen pro 2011 deklariert, da sie die Kinder zu je 

50 Prozent betreuten und seit ihrer Trennung auch das gemeinsame elterliche Sorge- und Ob-

hutsrecht hätten. Die Kinderdrittbetreuungskosten habe jedoch ausschliesslich er bezahlt. Falls 

die Steuerverwaltung an ihrer Lösung festhalten wolle, beantragte der Rekurrent für das Steuer-

jahr 2011 (und den Folgejahren) die vollständigen Drittbetreuungskosten von je CHF 9'000.-- 

(Kita) und von je CHF 570.-- (Spielgruppe) pro Kind, ausmachend insgesamt CHF 19'140.--. Mit 

Einspracheentscheid vom 20. Mai 2015 wies die Steuerverwaltung die Einsprache ab.

B. Gegen den Einspracheentscheid hat der Rekurrent mit Eingabe vom 30. Mai 2015 bei der 
Steuerrekurskommission des Kantons Bern (Steuerrekurskommission) Rekurs und Beschwerde 

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erhoben und beantragt darin sinngemäss, der Einspracheentscheid sei aufzuheben und ihm die 

Drittbetreuungskosten von nun insgesamt CHF 10'140.-- zu gewähren. Zur Begründung führt er 

aus, er akzeptiere zwar die heutige Gesetzgebung bezüglich des (hälftigen) Kinderabzugs, bit-

tet jedoch um Steuergerechtigkeit, indem ihm wenigstens die geleisteten Drittbetreuungskosten 

vollständig gewährt werden (im Gegenzug erhalte seine Ex-Ehegattin den ganzen Kinderab-

zug).

C. Die Steuerverwaltung beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 14. Juli 2015 die Abwei-
sung von Rekurs und Beschwerde unter Kostenfolge. Für den Fall, dass der Rekurrent im vor-

liegenden Verfahren den Nachweis erbringen könne, die Drittbetreuungskosten im Steuer-

jahr 2011 voll oder mehr als im bereits gewährten Umfang selber getragen zu haben, stellt die 

Steuerverwaltung den Eventualantrag, den Rekurs und die Beschwerde im entsprechenden 

Umfang (teilweise) gutzuheissen. Sie führt im Wesentlichen aus, gemäss Trennungsvereinba-

rung sei davon auszugehen, der Rekurrent habe überhaupt nicht für die Kinderdrittbetreuung 

aufkommen müssen. In seiner Steuererklärung pro 2011 habe der Rekurrent jedoch Kinder-

drittbetreuungskosten von je CHF 1'140.-- (Spielgruppe) und je CHF 9'000.-- (Kita) geltend ge-

macht. In der Steuererklärung pro 2011 der Ex-Ehegattin seien bloss Kinderdrittbetreuungskos-

ten von CHF 2'232.-- aufgeführt worden. Der Rekurrent habe in seinem Einspracheschreiben 

erklärt, er trage die Kinderdrittbetreuungskosten vollumfänglich selber. In den Akten habe ein 

Beleg der Kita über insgesamt CHF 9'000.-- vorgelegen. Deshalb sei die Steuerverwaltung zu 

Gunsten des Rekurrenten davon ausgegangen, er habe die Differenz zwischen dem von seiner 

Ex-Ehegattin (CHF 2'232.--) und den in Rechnung gestellten Kosten (CHF 9'000.--) von 

CHF 6'768.-- bezahlt und demzufolge zum Abzug zugelassen. Dies obwohl keine Belege vorge-

legen hätten und sie dies vom Rekurrenten nicht eingefordert habe.

D. Der Rekurrent hat Gelegenheit erhalten, dazu Stellung zu nehmen, wovon er keinen Ge-
brauch gemacht hat.

E. Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat sich nicht vernehmen lassen.

F. Mit Schreiben vom 12. April 2016 hat die Vizepräsidentin der Steuerrekurskommission 
dem Rekurrenten angekündigt, dass die Veranlagung pro 2011 voraussichtlich zu seinem 

Nachteil abgeändert werden müsse und ihm Gelegenheit gegeben, sich zur möglichen reforma-

tio in peius zu äussern. Davon hat der Rekurrent mit Eingabe vom 3. Mai 2016 Gebrauch ge-

macht.

Auf den Inhalt der Rechtsschriften wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfol-

genden Erwägungen näher eingegangen.

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Die Steuerrekurskommission zieht in Erwägung:

1. Einspracheentscheide der Steuerverwaltung betreffend die Einkommens- und Vermö-
gensveranlagung können bei der Steuerrekurskommission durch Rekurs bzw. Beschwerde an-

gefochten werden (Art. 195 ff. des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und 

Art. 140 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; 

SR 642.11] i.V.m. Art. 9 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten 

Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Steuerrekurskommission ist deshalb sachlich und ört-

lich zuständig. Der Rekurrent ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durch-

gedrungen. Er ist daher beschwert und zur Anfechtung befugt (Art. 195 Abs. 2 StG und 

Art. 140 ff. DBG i.V.m. Art. 3 BStV i.V.m. Art. 86 und 65 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über 

die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]). Auf die form- und fristgerecht eingereichte 

Eingabe ist deshalb einzutreten.

Die vorliegende Streitsache wird von der Steuerrekurskommission in Dreierbesetzung beurteilt 

(Art. 70 Abs. 3 und Abs. 4 Bst. c des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der 

Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1]).

2. Zu prüfen ist, ob die Auslagen des Rekurrenten für die Kinderbetreuung durch Drittperso-
nen zum Abzug zuzulassen sind.

3. Gemäss Art. 33 Abs. 1 DBG bzw. Art. 38 Abs. 1 StG werden von den gesamten steuerba-
ren Einkünften unter anderem die allgemeinen Abzüge abgezogen. Das DBG lässt neben den 

Gewinnungskosten, die durch die Einkommenserzielung bedingt sind und deren Berücksichti-

gung sich deshalb folgerichtig aus dem Grundsatz der Gesamtreineinkommensbesteuerung 

ergibt, weitere Abzüge zu, die mit der Einkommenserzielung nicht in einem direkten Zusam-

menhang stehen. Sie betreffen i.d.R. Lebenshaltungskosten, die grundsätzlich nicht zum Abzug 

zugelassen sind (Art. 34 Bst. a DBG bzw. Art. 39 Bst. a StG). Mit den allgemeinen Abzügen 

wird immer tatsächlichen Aufwendungen, die der Steuerpflichtige erbracht hat, Rechnung ge-

tragen. Darin unterscheiden sie sich in ihrer Ausgestaltung von den Sozialabzügen, die nicht 

unmittelbar tatsächlich getätigte Ausgaben voraussetzen, sondern das Vorliegen bestimmter 

persönlicher Verhältnisse, auf Grund derer eine unwiderlegbare gesetzliche Vermutung gege-

ben ist, dass ein gewisses Mass an Aufwendungen angefallen ist (Zigerlig/Jud in: Kommentar 

zum Schweizerischen Steuerrecht, Band I/2a, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer 

[DBG], 2. Aufl., 2008, N. 1 und N. 3 zu Art. 33 DBG). Während bei den Gewinnungskosten das 

Periodizitätsprinzip massgebend ist und bei den Sozialabzügen das Stichtagsprinzip gilt 

(vgl. Art. 67 Abs. 3 StG; Art. 213 Abs. 2 DBG in der im Jahr 2011 geltenden Fassung vom 

14. Dezember 1990 [AS 1991 1184]), kommt bei den allgemeinen Abzügen je nach Abzug das 

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eine oder das andere Prinzip zur Anwendung (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkom-

mentar zum DBG, 2. Aufl., 2009, N. 4 zu Art. 33 DBG).

3.1 Zu den allgemeinen bzw. anorganischen Abzügen gehört auch der Kinderdrittbetreuungs-
abzug (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N. 2 zu Art. 212 DBG; Leuch/Schlup Gui-

gnard in: Praxiskommentar zum Berner Steuergesetz, Band 1, Artikel 1 bis 125, 2014, N. 106 

zu Art. 38 StG). Gemäss Art. 212 Abs. 2bis DBG in der im Jahr 2011 geltenden Fassung vom 

25. September 2009 [AS 2010 455] bzw. Art. 38 Abs. 1 Bst. l StG in der im Jahr 2011 geltenden 

Fassung vom 23. März 2010 (StG 2011; BAG 10-113) werden von den Einkünften die nachge-

wiesenen Kosten abgezogen, jedoch höchstens CHF 10'000.-- (Bund) bzw. CHF 3'100.-- (Kan-

ton) für die Drittbetreuung jedes Kindes, das das 14. Altersjahr noch nicht vollendet hat und mit 

der steuerpflichtigen Person, die für seinen Unterhalt sorgt, im gleichen Haushalt lebt, soweit 

diese Kosten in direktem kausalem Zusammenhang mit der Erwerbstätigkeit, Ausbildung oder 

Erwerbsunfähigkeit der steuerpflichtigen Person stehen. Hierbei ist darauf hinzuweisen, dass 

dieser Abzug bei der direkten Bundessteuer erst seit dem Steuerjahr 2011 geltend gemacht 

werden kann. Auch ist dieser Abzug seit dem Steuerjahr 2011, mit Ausnahme des Maximalbe-

trags, harmonisiert (Art. 9 Abs. 2 Bst. m des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der di-

rekten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]; in Kraft seit 1.1.2011; AS 2010 

455), weshalb der kantonal bereits bestehende Kinderdrittbetreuungsabzug per 1. Januar 2011 

angepasst worden und seither u.a. nicht mehr vom Kinderabzug abhängig ist ("aus dem Geset-

zeswortlaut gestrichen").

3.2 Die Drittbetreuung kann extern (Kinderhort, Kindertagesstätte, Tagesfamilie usw.) oder 
am Wohnort erfolgen (Nanny, Au-pair). Abziehbar sind nur die Betreuungskosten. Nicht abzieh-

bar sind Erziehungskosten wie z.B. Kosten für den Besuch einer Spielgruppe. Der Abzug setzt 

voraus, dass die Mehrkosten für Kinder unter 14 Jahren entstehen, und dass diese im gleichen 

Haushalt wie die steuerpflichtige Person leben (Leuch/Schlup Guignard, a.a.O., N. 107 ff. zu 

Art. 38 StG). Hierbei darf das Kind am Ende der Steuerperiode das 14. Altersjahr noch nicht 

vollendet haben (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N. 2 zu Art. 212 DBG). Ferner setzt der 

Abzug voraus, dass die Kinderbetreuungskosten in einem direkten kausalen Zusammenhang 

mit der Erwerbstätigkeit oder der Erwerbsunfähigkeit der steuerpflichtigen Person stehen 

(Leuch/Schlup Guignard, a.a.O., N. 107 ff. zu Art. 38 StG). Als Erwerbstätigkeit gilt jede selbst-

ständige wie auch jede unselbstständige Tätigkeit im Sinne der Art. 17 DBG (bzw. Art. 20 StG) 

und Art. 18 DBG (bzw. Art. 21 StG). Arbeitslose Eltern, die beispielsweise auf Veranlassung 

eines regionalen Arbeitsvermittlungszentrums Kurse besuchen müssen oder die zu einem Vor-

stellungsgespräch aufgeboten wurden etc., können für diesen Zeitraum ebenfalls den Kinder-

drittbetreuungskostenabzug beanspruchen. Solche Bemühungen zur Wiedereingliederung in 

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die Arbeitswelt sind einer Erwerbstätigkeit gleichzusetzen (vgl. Ziff. 8.3 des Kreisschreibens 

Nr. 30 der Eidgenössischen Steuerverwaltung [ESTV] vom 21. Dezember 2010 "Ehepaar- und 

Familienbesteuerung nach dem DBG" [nachfolgend KS Nr. 30], einsehbar unter 

<http://www.estv.admin.ch>, Dokumentation "Direkte Bundessteuer / Kreisschreiben / 1-030-D-

2010-d"). Bei Ehepaaren, die in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, können die 

Kinderdrittbetreuungskosten geltend gemacht werden, wenn beide gleichzeitig einer Erwerbs-

tätigkeit nachgehen bzw. in Ausbildung stehen oder erwerbsunfähig und zugleich betreuungs-

unfähig sind. Die nachgewiesenen Kosten für die Kinderdrittbetreuung werden bis zum Maxi-

malbetrag von der gemeinsamen Bemessungsgrundlage abgezogen (vgl. Ziff. 8.4.2 des KS Nr. 

30). Bei getrennten, geschiedenen oder unverheirateten Eltern kann grundsätzlich derjenige 

Elternteil, welcher mit dem Kind zusammenlebt und einer Erwerbstätigkeit nachgeht, erwerbs-

unfähig und gleichzeitig betreuungsunfähig ist oder sich in Ausbildung befindet, die Kinderdritt-

betreuungskosten in Abzug bringen. Dies ist in der Regel der Elternteil, der die elterliche Sorge 

(allein oder gemeinsam) innehält und die Unterhaltszahlungen für das Kind gemäss Art. 23 Bst. 

f DBG (bzw. Art. 28 Bst. f StG) erhält. Befindet sich das Kind in alternierender Obhut, kann jeder 

Elternteil maximal CHF 5'000.-- (Bund) bzw. CHF 1'550.-- (Kanton) der nachgewiesenen Kosten 

für die Kinderdrittbetreuung in Abzug bringen. Es besteht hier jedoch die Möglichkeit, dass die 

Eltern eine andere Aufteilung beantragen. Diesfalls haben sich die beiden Elternteile zu einigen 

und eine andere Aufteilung zu begründen und nachzuweisen. Jeder Elternteil kann nur jene 

Kosten geltend machen, die während der Dauer seiner Obhutspflicht für die Drittbetreuung ent-

standen sind. Betragen die geltend gemachten Kosten beider Elternteile zusammen mehr als 

den Maximalbetrag von CHF 10'000.-- (Bund) bzw. CHF 3'100.-- (Kanton), werden die Abzüge 

im Verhältnis der nachgewiesenen Kosten auf diesen Maximalbetrag gekürzt (vgl. Ziff. 8.4.4 

i.V.m. Ziff. 8.4.3 des KS Nr. 30; vgl. auch das Merkblatt 12 [MB 12] der Steuerverwaltung des 

Kantons Bern über die Besteuerung von Familien, einsehbar unter <http://www.fin.be.ch>, Ru-

briken "Steuern / Ratgeber / Publikationen / Merkblätter / Einkommens- und Vermögenssteuern 

/ Steuerjahr 2011 / MB 12", S. 2 und S. 4).

4. Vorliegend geht aus der gerichtlich genehmigten Trennungsvereinbarung vom 12. Sep-
tember 2011 hervor, dass sich der Rekurrent per 1. Juni 2011 von seiner (Ex-)Ehegattin trennte 

und Letztere am selben Datum die eheliche Wohnung verliess und in eine eigene Wohnung zog 

(vgl. Ziff. 1 der Trennungsvereinbarung; Steuerdossier, pag. 55). Ferner geht daraus hervor, 

dass die gemeinsamen Kinder, die Zwillinge C.________ und D.________ (geboren 2007) un-

ter die gemeinsame Obhut der Eltern gestellt wurden, wobei sie von Sonntag- bis Donnerstag-

abend bei der Mutter und von Donnerstag- bis Sonntagabend beim Vater bzw. Rekurrenten 

wohnten bzw. betreut wurden. Die Kita besuchten die Kinder am Dienstag (vgl. Ziff. 2 der Tren-

nungsvereinbarung; Steuerdossier, pag. 55). Des Weiteren verpflichtete sich der Rekurrent, ab 

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1. Juli 2011 für seine zwei Kinder monatlich vorauszahlbare Unterhaltsbeiträge von jeweils 

CHF 1'100.--, somit insgesamt CHF 2'200.-- pro Monat, zu leisten. Die Ex-Ehegattin, welche die 

Kinder- und Betreuungszulagen von damals CHF 532.-- pro Monat bezog, verpflichtete sich im 

Gegenzug, ab dem 1. Juli 2011 sämtliche Rechnungen für die Kinder (Krankenkasse, Kinder-

sparplan, Versicherungen, Kita und Spielgruppe) zu bezahlen (vgl. Ziff. 3 der Trennungsverein-

barung; Steuerdossier, pag. 54). Der Rekurrent macht nun entgegen der klaren Trennungsver-

einbarung geltend, dass er die Kinderdrittbetreuungskosten im Steuerjahr 2011 (und 2012) 

vollständig bezahlt habe. Dies belegt er mit detaillierten Kontoauszügen des auf ihn lautenden 

Privatkontos Nr. ________ der G.________ Bank (vgl. Beilagen zum Schreiben des Rekurren-

ten vom 22.6.2015), woraus ersichtlich ist, dass er im Jahr 2011 monatlich CHF 744.--, ausma-

chend insgesamt CHF 8'928.-- (zwölf mal CHF 744.--) an den Verein F.________ in 

E.________ (Kita) sowie CHF 225.-- (Valuta: 28.2.2011) und zweimal CHF 285.-- (Valu-

ta: 29.7.2011 und 31.10.2011), ausmachend insgesamt CHF 795.--, an die Spielgruppe 

H.________ in E.________ bezahlt hat. Der Verein F.________ hat zudem bestätigt, dass die 

Familie für die Betreuung der beiden Kinder in der Kita im Jahr 2011 CHF 9'000.-- bezahlt habe 

(vgl. Bestätigungsschreiben vom Januar 2012; Steuerdossier, pag. 56).

4.1 Zu prüfen ist zunächst, ob für diese Kosten die Voraussetzungen für den Kinderdrittbe-
treuungsabzug erfüllt sind. Hierbei geht es ausschliesslich um die Kosten im Zusammenhang 

mit der Kita von insgesamt CHF 8'928.-- (zwölf mal CHF 744.--), die der Rekurrent, der bis am 

31. Mai 2011 in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe lebte, nachweislich für beide Kinder 

im Jahr 2011 bezahlt hat (siehe E. 3.3 hiervor). Bei den Kosten für die Spielgruppe handelt es 

sich dagegen nicht um Betreuungskosten, sondern um Erziehungskosten, die nicht in einem 

direkten kausalen Zusammenhang mit der Erwerbstätigkeit oder der Erwerbsunfähigkeit stehen 

und daher nicht abzugsfähig sind. Die beiden Kinder (Jahrgang 2007) hatten am Ende der 

Steuerperiode (Stichtag: 31.12.2011) das 14. Altersjahr noch nicht vollendet und wohnten im 

hier interessierenden Steuerjahr sowohl vor als auch nach der Trennung – auf Grund der alter-

nierenden Obhut – (teilweise) im gleichen Haushalt wie der Rekurrent. Der Kinderdrittbetreu-

ungsabzug kommt jedoch nur für das erste Halbjahr 2011 (1.1.2011 bis 30.6.2011) in Frage, da 

die Ex-Ehegattin des Rekurrenten die Rechnungen der Kita ab dem 1. Juli 2011 (bzw. für das 

zweite Halbjahr 2011) gemäss Trennungsvereinbarung hätte übernehmen müssen (siehe E. 3.3 

hiervor). Hinzu kommt, dass die Zwillinge, die sich ab der Trennung in alternierender Obhut 

befanden, die Kita am Dienstag besuchten (siehe E. 3.3 hiervor), womit die Kinderdrittbetreu-

ungskosten von CHF 4'464.-- (sechs mal CHF 744.--) im zweiten Halbjahr 2011 in keinem direk-

ten kausalen Zusammenhang mit der Erwerbstätigkeit des Rekurrenten standen, da die Kinder 

an diesem Tag von der Ex-Ehegattin betreut wurden. Im ersten Halbjahr 2011 waren der 

Rekurrent vom 1. Januar 2011 bis 13. April 2011 zu 100 Prozent erwerbstätig, danach arbeits-

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los (vgl. Lohnausweis 2011 der I.________ vom 14.2.2012; Steuerdossier, pag. 57; Formular 2 

der Steuererklärung 2011; Steuerdossier, pag. 69) und seine Ex-Ehegattin im Jahr 2011 zu 

40 Prozent erwerbstätig (vgl. Formulare 2 und 6 der Steuererklärung der Ex-Ehegattin 

pro 2011). Im ersten Halbjahr 2011 in der Zeit bis zum 13. April 2011 waren die Voraussetzun-

gen des Kinderdrittbetreuungsabzugs kumulativ erfüllt, da Mehrkosten (ein Tag pro Woche bzw. 

20 Prozent in der Kita) für die (rund) 4-jährigen Kinder entstanden und diese im gleichen Haus-

halt wie die Eltern lebten. Auch entstanden Kosten für die Drittbetreuung (20 Prozent), weil der 

Rekurrent und seine Ex-Ehegattin zusammen mehr als 100 Prozent, nämlich 140 Prozent er-

werbstätig waren, womit ein direkter kausaler Zusammenhang mit der Erwerbstätigkeit bestand. 

Für die arbeitslose Zeit danach (ab 14.4.2011) bis zur Trennung bzw. bis zum Zeitpunkt 

(1.7.2011), ab welcher seine Ex-Ehegattin die Rechnungen der Kita gemäss Trennungsverein-

barung hätte übernehmen müssen, fehlte dagegen ein direkter kausaler Zusammenhang mit 

der Erwerbstätigkeit. Da es sich bei den Kinderdrittbetreuungskosten um eine steuermindernde 

Tatsache handelt, für welche die steuerpflichtige Person beweispflichtig ist, wurde beim Rekur-

renten nachgefragt, weshalb er auf Grund seiner Arbeitslosigkeit ab dem 14. April 2011 die

(Eigen-)Betreuung der beiden Kinder nicht wahrnehmen konnte (vgl. Schreiben der Steuerre-

kurskommission vom 22.4.2016). Gleichzeitig ist der Rekurrent aufgefordert worden, die ent-

sprechenden Belege (wie bspw. Taggeldabrechnungen, Bestätigung des RAV über Taggeldbe-

züge 2011 bzw. Bestätigungen/Belege bezüglich allfälligen Beschäftigungs- oder Wiederein-

gliederungskursen, Nachweise hinsichtlich Jobsuche/Vorstellungsgespräche etc.) mit einzurei-

chen. Mit Schreiben vom 3. Mai 2016 hat der Rekurrent geantwortet, er sei in dieser Zeit öfters 

krankgeschrieben gewesen (27.3.2011 bis 10.4.2011 und 9.1.2012 bis 4.3.2012) und habe ne-

ben seinen stetigen Arbeitsbemühungen und Vorstellungsgespräche beim (zuständigen) Regi-

onalen Arbeitsvermittlungszentrum einen Kurs zur allfälligen Selbstständigkeit und Geschäfts-

führung besucht (29.8.2011 bis 23.9.2011). Die mit einem Datum versehenen Begründungen 

betreffen jedoch nicht den im ersten Halbjahr 2011 interessierenden Zeitraum (14.4.2011 bis 

30.6.2011), womit nicht ersichtlich ist, weshalb der Rekurrent die Eigenbetreuung der Kinder 

nicht hat wahrnehmen können und er für diesen Zeitraum den Kinderdrittbetreuungskostenab-

zug beanspruchen kann. Der Rekurrent hat den geforderten Nachweis nicht erbracht. Demzu-

folge sind dem Rekurrenten im ersten Halbjahr 2011 (höchstens) die effektiv angefallenen mo-

natlichen Kinderdrittbetreuungskosten von CHF 744.-- vom 1. Januar 2011 bis 13. April 2011 

bzw. für rund 3.5 Monate zu gewähren, ausmachend rund CHF 2'604.-- (pro Kind CHF 1'302.--). 

Hierbei ist zu berücksichtigen, dass seine Ex-Ehegattin gemäss ihrer Steuererklärung pro 2011 

bezahlte Kinderdrittbetreuungskosten von insgesamt CHF 2'232.-- (pro Kind CHF 1'116.--) 

übernahm und dementsprechend rechtskräftig veranlagt wurde (vgl. Veranlagungsverfügung 

der Ex-Ehegattin pro 2011). Damit belaufen sich die Kinderdrittbetreuungskosten beider 

Elternteile im Jahr 2011 zusammen auf insgesamt CHF 4'836.-- (pro Kind CHF 2'418.--). Da 

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diese Kinderdrittbetreuungskosten die maximal von den steuerbaren Einkünften gewährten Ab-

züge pro Kind und Jahr (Bund: CHF 10'000.--; Kanton: CHF 3'100.--) nicht überschreiten, sind 

die vom Rekurrenten im Jahr 2011 effektiv angefallenen Kinderdrittbetreuungskosten von 

CHF 2'604.-- zum Abzug zuzulassen.

5. Im zweiten Halbjahr 2011 hat der Rekurrent entgegen der Trennungsvereinbarung ab 
1. Juli 2011 nachweislich (weiterhin) die monatlichen Kosten für die Kita (CHF 4'464.--) und 

zwei Rechnungen für die Spielgruppe (CHF 570.--) bezahlt, obwohl diese von der Ex-Ehegattin 

zu bezahlen waren, womit er letztlich einen über die vereinbarten Unterhaltsbeiträge hinausge-

henden höheren Unterhaltsabzug geltend macht.

5.1 Unterhaltsbeiträge, die ein Ehegatte bei gerichtlicher oder tatsächlicher Trennung für sich 
(oder unter seiner Obhut stehende Kinder) erhält, sind als Einkommen steuerbar (Art. 28 Bst. f 

StG; Art. 23 Bst. f DBG). Spiegelbildlich kann der leistungspflichtige Ehegatte (oder Elternteil) 

solche Beiträge von seinen Einkünften in Abzug bringen (Art. 38 Abs. 1 Bst. c StG; Art. 33 

Abs. 1 Bst. c DBG). Als abzugsfähige Alimente gelten alle regelmässig oder unregelmässig 

wiederkehrenden Unterstützungen und Unterhaltsleistungen, die der Deckung des laufenden 

Lebensbedarfs dienen und ihren Rechtsgrund in der Trennung bzw. im Kindsverhältnis haben 

(VGE 100.2014.88/89U vom 15.9.2014, E. 2.1, mit Hinweisen, nicht publiziert). Die maximal 

zulässige Höhe der Abzüge entspricht hierbei den im streitbetroffenen Steuerjahr tatsächlich 

erbrachten Unterhaltsleistungen; im Gegensatz zu den rechtssatzmässig bezifferten Sozialab-

zügen (z.B. Kinderabzügen) ist hinsichtlich der Höhe allein die tatsächliche Höhe der gemach-

ten Aufwendungen massgebend (VGE 100.2006.22795/22796U vom 30.04.2008, in NStP 2008 

S. 53 ff. E. 2.2.2). Für die Abziehbarkeit von Unterhaltsbeiträgen wird grundsätzlich vorausge-

setzt, dass diese in einem Gerichtsurteil, einer richterlich oder vormundschaftlich genehmigten 

oder zumindest in einer schriftlichen Vereinbarung betragsmässig festgehalten sind. Zudem 

muss die Höhe der geleisteten Unterhaltszahlungen nachgewiesen werden (Leuch/Schlup Gui-

gnard, a.a.O., N. 32 zu Art. 38 StG). Werden Unterhaltsbeiträge ohne bzw. entgegen einer 

schriftlichen Vereinbarung geleistet, sind sie bloss ausnahmsweise abziehbar, wenn beide El-

ternteile sie in der Steuererklärung übereinstimmend als Einkommen bzw. als Abzug deklariert 

haben (Ausfluss des Kongruenz- bzw. Korrespondenzprinzips; vgl. zum Ganzen 

BGer 2C_242/2010 vom 30.6.2010, E. 2.1 mit Hinweisen). Auch als Unterhaltsbeiträge gelten 

beispielsweise Rechnungen, die für das Kind entstanden und vom unterhaltsverpflichteten El-

ternteil direkt bezahlt worden sind, sofern eine schriftliche Vereinbarung besteht oder aus-

nahmsweise übereinstimmende Angaben bzw. Nachweise der beiden Elternteile vorliegen. 

Wenn die beiden Elternteile in ihrer Steuererklärung keine kongruenten Angaben gemacht 

haben, wird im Rekurs- und Beschwerdeverfahren dem Kongruenz- bzw. Korrespondenzprinzip 

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nur ausnahmsweise Genüge getan. Als Beispiel ist vorstellbar, dass der empfangende Elternteil 

während des Rekurs- und Beschwerdeverfahrens des Leistenden gegenüber der Steuerverwal-

tung schriftlich nachmeldet bzw. bestätigt, über die schriftliche Vereinbarung hinausgehende 

Unterhaltsbeiträge erhalten zu haben und diese zusätzlichen Leistungen vom Leistenden auch 

belegt werden.

5.2 Die ab 1. Juli 2011 gemäss Trennungsvereinbarung geschuldeten Unterhaltsbeiträge für 
beide Kinder von insgesamt CHF 13'200.-- (sechs mal CHF 2'200.--; Steuerdossier, pag. 54) 

hat der Rekurrent im Jahr 2011 unstreitig geleistet. Diese Unterhaltsbeiträge sind in der Veran-

lagung der Ex-Ehegattin als steuerbares Einkommen erfasst und beim Rekurrenten als Abzug 

zugelassen worden. Bei den Kosten für die Kita und für die Spielgruppe im zweiten Halb-

jahr 2011, für die der Kinderdrittbetreuungsabzug nicht gewährt werden kann (siehe E. 3.4 hier-

vor), handelt es sich somit um Rechnungen, die für die Kinder entstanden und offenbar vom 

Rekurrenten entgegen der Trennungsvereinbarung direkt bezahlt worden sind. Gemäss Tren-

nungsvereinbarung hatte sämtliche Rechnungen für die Kinder (u.a. Kita und Spielgruppe) je-

doch die (Ex-)Ehegattin zu bezahlen (Steuerdossier, pag. 54). Bei den bezahlten Rechnungen 

könnte es sich somit allenfalls um über die schriftliche Trennungsvereinbarung hinausgehende 

geleistete Unterhaltsbeiträge handeln (siehe E. 4 hiervor). Solche zusätzliche Unterhaltsbeiträ-

ge, die entgegen der Vereinbarung geleistet worden sind, sind ausnahmsweise abziehbar, 

wenn beide Elternteile sie in der Steuererklärung übereinstimmend als Einkommen bzw. als 

Abzug deklariert haben. Dies ist vorliegend nicht der Fall. Auch fehlt in den Akten ein Nachweis, 

dass sich der Rekurrent und seine Ex-Ehegattin tatsächlich über eine Änderung der Tren-

nungsvereinbarung geeinigt haben. Hinzu kommt, dass die über die Trennungsvereinbarung 

hinaus geleisteten Unterhaltszahlungen von der Ex-Ehegattin pro 2011 weder deklariert noch 

mittels einer entsprechenden Bestätigung attestiert worden sind, obwohl der Rekurrent mit 

Schreiben vom 9. März 2016 seitens der Steuerrekurskommission aufgefordert worden ist, die 

entsprechenden Unterlagen einzureichen.

5.3 Festzuhalten ist, dass die Steuerverwaltung zu Gunsten des Rekurrenten davon ausge-
gangen ist, dass er die Differenz (CHF 6'768.--) zwischen dem vom Verein F.________ 

bestätigten Kitakosten von CHF 9'000.-- und den von der Ex-Ehegattin in ihrer Steuererklärung 

pro 2011 als Kinderdrittbetreuungskosten deklarierten CHF 2'232.-- vollumfänglich selber getra-

gen und (kulanterweise) die unstreitig in Abzug gebrachten Unterhaltsbeiträge von 

CHF 13'200.-- entsprechend um CHF 6'768.-- auf CHF 19'968.-- erhöht hat (vgl. Veranlagungs-

verfügung pro 2011; Steuerdossier, pag. 76, 71). Konkrete Belege darüber, wer in welchem 

Umfang die (Kinderdrittbetreuungs)Kosten bezahlt hat, haben der Steuerverwaltung jedoch 

nicht vorgelegen und sind von ihr offenbar auch nie eingefordert worden (vgl. Vernehmlassung 

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der Steuerverwaltung vom 14.7.2015, S. 3). Der Rekurrent ist seitens der Steuerverwaltung 

denn auch nicht aufgefordert worden, eine Bestätigung seiner Ex-Ehegattin einzureichen, dass 

sie sich über eine Änderung des (nachehelichen) Unterhalts geeinigt haben. Weiter hat es die 

Steuerverwaltung unterlassen, den Rekurrenten darüber zu informieren, dass ein zusätzlicher 

bzw. über die Trennungsvereinbarung hinausgehender Unterhaltsbeitrag steuerlich nur abzugs-

fähig ist, wenn die begünstigte Person bzw. seine Ex-Ehegattin die zusätzlich erhaltenen Leis-

tungen auch (nach)versteuert. Erst im vorliegenden Rekurs- und Beschwerdeverfahren ist der 

Rekurrent über diese für seine Ex-Ehegattin nachteiligen Folgen informiert worden. Hierbei ist 

er aufgefordert worden, eine (schriftliche) Bestätigung seiner Ex-Ehegattin beizubringen, worin 

sie den zusätzlich (über den gemäss Trennungsvereinbarung hinausgehenden) erhaltenen (und 

auch versteuerten) Betrag bestätigt (vgl. Schreiben der Steuerrekurskommission vom 9.3.2016). 

Eine entsprechende Änderung der Trennungsvereinbarung in Form einer schriftlichen Bestäti-

gung seiner Ex-Ehegattin hat der Rekurrent jedoch nicht eingereicht. Dementsprechend können 

die Kosten im zweiten Halbjahr 2011 für die Kita (CHF 4'464.--) und für die Spielgruppe 

(CHF 570.--), ausmachend insgesamt CHF 5'034.--, vorliegend nicht als weitere Unterhaltsbei-

träge berücksichtigt werden.

6. Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass im vorliegenden Fall die für die 
Kinder im Jahr 2011 bezahlten Unterhaltsbeiträge von insgesamt CHF 13'200.-- dem Rekurren-

ten zum Abzug zugelassen worden sind (siehe E. 4.2 hiervor). Da weder das bernische Steuer-

recht (vgl. Art. 40 Abs. 4 StG), noch das Bundessteuerrecht zulassen, dass zusätzlich zu den 

Unterhaltsbeiträgen der Kinder der ganze oder anteilmässige Kinderabzug und die sich darauf 

abstützenden Folgeabzüge abgezogen werden können (sog. Kumulationsverbot), hat die Steu-

erverwaltung den vom Rekurrenten geltend gemachten halben Kinderabzug zu Recht nicht 

berücksichtigt. Da dies vom Rekurrenten im Rekurs- und Beschwerdeverfahren nicht (mehr) in 

Frage gestellt wird, erübrigt es sich, weiter darauf einzugehen. Auch ist in Übereinstimmung mit 

der Steuerverwaltung nicht auf die weiteren Ausführungen des Rekurrenten betreffend das 

Steuerjahr 2012 (und Folgejahre) einzugehen, da diese nicht Streitgegenstand des vorliegen-

den Verfahrens bilden.

7. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass im Steuerjahr 2011 neben den be-
zahlten Unterhaltsbeiträgen von CHF 13'200.-- (Kanton/Bund), Kinderdrittbetreuungskosten von 

CHF 2'604.-- (Kanton/Bund) zu berücksichtigen sind. Gegenüber dem Einspracheentscheid pro 

2011 (CHF 6'768.--) entspricht dies letztlich einer Reduzierung der Abzüge um CHF 4'164.-- 

(Kanton/Bund). Dementsprechend erfolgt durch die Steuerrekurskommission eine Abänderung 

des steuerbaren Einkommens zum Nachteil des Rekurrenten. Gemäss Art. 198 Abs. 2 StG bzw. 

Art. 142 Abs. 4 DBG hat die Steuerrekurskommission im Rekurs- bzw. Beschwerdeverfahren 

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die gleichen Befugnisse wie die kantonale Steuerverwaltung im Veranlagungsverfahren. Sie 

entscheidet gestützt auf das Ergebnis ihrer Untersuchungen und kann nach Anhörung der steu-

erpflichtigen Person die Veranlagung auch zu deren Nachteil (sog. "reformatio in peius") abän-

dern (Art. 199 Abs. 1 und 2 StG und Art. 143 Abs. 1 DBG). Mit Schreiben vom 12. April 2016 

hat die Steuerrekurskommission dem Rekurrenten unter Hinweis auf Art. 199 Abs. 2 StG bzw. 

Art. 143 Abs. 1 DBG auf eine drohende "reformatio in peius" hingewiesen und es wurde ihm 

eine Frist zur Stellungnahme gewährt. Der Rekurrent hat sich dazu vernehmen lassen, doch 

ergaben sich daraus keine neuen Erkenntnisse, die etwas am Ergebnis ändern würden. Mit der 

gewährten Gelegenheit zur Stellungnahme sind die Voraussetzungen für die vorliegende An-

passung zu seinen Ungunsten ("reformatio in peius") erfüllt. Dies führt zur Abweisung von Re-

kurs und Beschwerde. Die Akten werden zur Neufestsetzung des steuerbaren Einkommens im 

Sinn der Erwägungen an die Steuerverwaltung zurückgewiesen.

8. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Rekurrent kostenpflichtig. Er hat die gesam-
ten Verfahrenskosten zu tragen einschliesslich allfälliger Auslagen für Gutachten oder andere 

externe Kosten (Art. 144 Abs. 1 und 5 DBG sowie Art. 200 Abs. 1 StG i.V.m. Art. 1, 2, 53, 58 

und 59 des Dekrets vom 24. März 2010 betreffend die Verfahrenskosten und die Verwaltungs-

gebühren der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [Verfahrenskostendekret, VKD; 

BSG 161.12]). Vorliegend sind die Verfahrenskosten in der Höhe von CHF 800.-- damit dem 

unterlegenen Rekurrenten aufzuerlegen und mit dem geleisteten Kostenvorschuss zu verrech-

nen. Ist der Rekurrent vertreten, so kann bei ganz- oder teilweisem Obsiegen eine Parteikos-

tenentschädigung gesprochen werden. Da der Rekurrent im vorliegenden Fall unterliegt und 

ausserdem nicht vertreten ist, werden keine Parteikosten gesprochen (Art. 200 Abs. 4 StG so-

wie Art. 144 Abs. 4 DBG i.V.m. Art. 64 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 

über das Verwaltungsverfahren [VwVG; SR 172.021]).

Aus diesen Gründen wird erkannt:

1. Der Rekurs wird abgewiesen. Die Akten gehen zur Neufestsetzung des steuerbaren Ein-

kommens im Sinn der Erwägungen zurück an die Steuerverwaltung des Kantons Bern.

2. Die Beschwerde wird abgewiesen. Die Akten gehen zur Neufestsetzung des steuerbaren 

Einkommens im Sinn der Erwägungen zurück an die Steuerverwaltung des Kantons Bern.

3. Die Kosten des Verfahrens vor der Steuerrekurskommission, bestimmt auf eine Pau-

schalgebühr von CHF 800.--, werden dem Rekurrenten zur Bezahlung auferlegt.

4. Parteikosten werden keine gesprochen.

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5. Gegen den Entscheid betreffend die kantonalen Steuern kann innert 30 Tagen seit 
der Eröffnung beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Speichergasse 12, 
3011 Bern, Beschwerde erhoben werden. Die Frist ist eingehalten, wenn die Rechts-
schrift am letzten Tag der Frist einer schweizerischen Poststelle übergeben wird. Die Be-

schwerdeschrift ist in 3-facher Ausfertigung einzureichen. Der angefochtene Entscheid 
ist beizulegen. Die Rechtsschrift hat insbesondere das Rechtsbegehren und die Be-
gründung zu enthalten.

Gegen den Entscheid betreffend die direkte Bundessteuer kann innert 30 Tagen seit 
der Eröffnung beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Speichergasse 12, 
3011 Bern, Beschwerde erhoben werden (Art. 145 DBG i.V.m. Art. 9 Abs. 3 BStV). 
Die Frist ist eingehalten, wenn die Rechtsschrift am letzten Tag der Frist einer schweizeri-

schen Poststelle übergeben wird. Die Beschwerdeschrift ist in 3-facher Ausfertigung 
einzureichen. Die Rechtsschrift hat insbesondere das Rechtsbegehren und die Begrün-
dung zu enthalten.

Wird beim Verwaltungsgericht für die kantonalen Steuern und die direkte Bundes-
steuer Beschwerde erhoben, können diese, soweit den gleichen Gegenstand betref-
fend, in einer gemeinsamen Rechtsschrift eingereicht werden. Sie hat insbesondere 
die jeweiligen Rechtsbegehren sowie die Begründungen zu enthalten.

6. Zu eröffnen an:

▪ A.________

▪ Steuerverwaltung des Kantons Bern

▪ Eidgenössische Steuerverwaltung

▪ Einwohnergemeinde E.________

IM NAMEN DER STEUERREKURSKOMMISSION
DES KANTONS BERN

Die Vizepräsidentin Der Gerichtsschreiber

Nanzer Röthlisberger