# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cb7c79ac-69e3-5ba9-94f5-4379a301707e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-11
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision; Aufhebung der bisherigen ganzen Rente aufgrund eines verbesserten Gesundheitszustandes; kein Fall von lit. a Schlussbestimmung, da die ursprüngliche Rentenzusprache auch aufgrund einer Depression mittleren Grades erfolgte und ein organisches Korrelat vorlag
**Docket/Reference:** IV.2012.01190
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.01190.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01190
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Grieder-Martens
Urteil
vom
11. März 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Peter M. Saurer
Advokaturbüro
Peter M. Saurer
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1961, arbeitete
seit 1992
als selbständig
erwerbstätig
er Schuhmacher
und meldete sich am 2
1.
April 1998 wegen
Rückenbeschwerden
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Umschulung, Rente) an (
Urk.
11/4
Ziff.
1.1-1.3,
Ziff.
6.3.1,
Ziff.
7.2,
Ziff.
7.8).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, führte medizini
sche und erwerbliche Abklärungen (
Urk.
11/
8-11,
Urk.
11/29-32,
Urk.
11/40/3-7,
Urk.
11/48/4-5,
Urk.
11/52-53,
Urk.
11/56,
Urk.
11/59,
Urk.
11/81,
Urk.
11/85
)
durch
und veranlasste eine Begutachtung des Versicherten an der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS)
Y.___
, deren Gutachten am 25. September 2001 erstattet wurde
(Urk. 11/88)
. Sodann
sprach
sie
dem Versicherten mit Verfü
gung
vom
5.
Dezember 2001 ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 70
%
eine ganze Rente der Invalidenversicherung mit Wirkung ab
1.
Juni 2000 zu (
Urk.
11/93
,
Urk.
11/97).
1.2
Im Rahmen des am
2
6.
November 2003 von Amtes wegen eingeleiteten R
entenr
evisionsverfahrens
(
Urk.
11/104)
holte die IV-Stelle einen Arztbericht ein
(
Urk.
11/105)
und bestätigte
gestützt darauf
mit Mitteilung vom
3.
Februar 2004 den unveränderten Anspruch auf die bisherige ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 70
%
(
Urk.
11/107).
Anlässlich des am 2
0.
Februar 2007 eröffneten Revisionsverfahrens
(
Urk.
11/111)
bestätigte die IV-Stelle nach Einholung
weiterer Arztberichte
(
Urk.
11/112
/3-37
)
mit Mitteilung vom 2
6.
März 2007 den Anspruch auf die bisherige ganze Inva
li
denrente bei einem Invaliditätsgrad von 70
%
(
Urk.
11/114).
1.3
Im Rahmen des im März 2011 eröffneten Rentenrevisionsverfahrens
(
Urk.
11/124)
holte die IV-Stelle weitere Arztberichte (
Urk.
11/127-128
,
Urk.
11/133
)
ein
und
ver
anlasste ein
bidisziplinäres
Gutachten (
Urk.
11/140-142). Gestützt darauf ging
sie von einer erheblichen Verbesserung des Gesund
heitszustandes des Versicher
ten aus und stellte
nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
11/145,
Urk.
11/148,
Urk.
11/150)
die Rente mit Verfü
gung vom
9.
Oktober 2012 per Ende des der Zustellung der Verfügung folgen
den Monats ein und entzog einer all
fällig dagegen gerichteten Beschwerde die aufschiebende Wirkung (
Urk.
11/153
S.
12-14 =
Urk.
2).
2.
Gegen die Verfügung vom
9.
Oktober 2012 (
Urk.
2) erhob der Versicherte am 1
2.
November 2012 Beschwerde und beantragte die Aufhebung der angefochte
nen Verfügung, die
Zusprache
von beruflichen Massnahmen, einer Rente und
Hilflosenentschädigung
und eventualiter die Rückweisung der Sache zur Durch
führung von Eingliederungsmassnahmen und Einholung eines psychiat
rischen
Gutachtens (
Urk.
1 S.
2). Mit Beschwerdeantwort vom
9.
Januar 2013 bean
tragte
die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
10). Mit Verfü
gung
des hiesigen Gerichts vom 2
5.
Januar 2013 wurde die Beschwerdeantwort dem
Beschwerdeführer zur Kenntnis gebracht, und es wurde ihm an
tragsgemäss (
Urk.
1
S.
2,
Urk.
7-9) die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertret
ung
be
willigt
(
Urk.
12).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die Voraussetzungen für die
Zusprache
einer Invalidenrente legte die Beschwer
degegnerin in der Begründung der angefochtenen Verfügung zutreffend dar (
Urk.
2)
. Darauf kann, mit nachfolgenden Ergänzungen, verwiesen werden.
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezüger
s
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zu
kunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
des Bun
des
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
an
spruch
zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesent
li
chen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn
sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund
heits
zustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine
Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich geblie
bener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Aus
wir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009
vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003
E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen
eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräf
tige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder
welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.3
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E.
3 und 133
V 108 E.
5.4 mit Hinweis). Nach der bundesgerichtlichen Rechtspre
chung ist eine
Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durch
geführten Revi
sion keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (
Art.
74
ter
lit
. f
der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]
) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfü
gung verlangt (
Art.
74
quater
IVV), ist jene in Bezug auf
den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechtskräftigen Verfügung gleich
zu
stellen (Urteile des Bun
desgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010, je E. 2.2, mit Hinweisen).
1.4
Beeinträchtigungen der psychi
schen Gesundheit können in gleicher Weise wie
körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1 IVG in
Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person
bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu ver
wer
ten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend ob
jek
tiv bestimmt. Festzustel
len ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer
Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Be
einträchtigung verein
bar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur
soweit zu einer Er
werbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann,
die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.5
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerz
störung begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte
Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung
einer psychischen
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer.
Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so: chronische körperli
che Be
gleiterkrankungen; ein mehrjähriger,
chronifizierter
Krankheitsverlauf mit unver
änderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rück
bildung; ein
sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten am
bulanten oder stationären Behandlung (auch mit unter
schiedlichem therapeu
ti
schen Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicher
ten Person. Je mehr dieser
Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die ent
sprechenden Befunde dar
stellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Vo
raussetzungen für eine zumut
bare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352).
1.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und
ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a
, 122 V 157 E. 1c).
1.7
Jede psychogene Störung, ob einfache oder neurotische Form, kann im Einzel
fal
l Krankheitswert haben, weshalb jeder Einzelfall sorgfältig geprüft werden muss. Notwendig sind in jedem Fall ein ausführlicher ärztlicher Bericht oder ein ent
sprechendes fachärztliches Gutachten sowie die Abklärung der erwerblichen Um
stände (AHI 1997 S. 43 E. 5c). Dabei müssen psychiatrische Berichte in der Rege
l auf einer persönlichen Untersuchung beruhen (RKUV 2001 Nr. U 438 S.
345, Urteile des Bundesgerichts 9C_602/2007 vom 11. April 2008 E. 5.3 und I 169/06 vom 8. August 2006 E. 4.4 mit Hinweisen). Für die verlässliche Beurtei
lung des psychischen Gesundheitszustandes und seiner Auswirkungen auf die Arbeits
fähig
keit sind in der Regel psychiatrische Fachärzte beizuziehen (BGE 130 V
352 E.
2.2.3., Urteil des Bundesgerichts 8C_989/2010 vom 16. Februar 2011 E.
4.4.2
mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung
gestützt auf das
bidisziplinäre
Gutachten vom 2
5.
(richtig: 23.)
April 2012
davon aus, dass
ab März
2012 eine volle Arbeitsfähigkeit sowohl in angestammter Tätigkeit als Schuh
macher als auch in behinderungsangepasster, leichter Tätigkeit
vorliege
. Aufgrund des Invaliditätsgrads von 0
%
bestehe kein Rentenanspruch mehr (
Urk.
2).
2.2
Der Beschwerdeführer
vertrat die Auffassung, dass insbesondere das psychiatri
sche Teilgutachten vom
5.
April 2012 ungenügend sei, da im Zusammenhang mit der
somatoformen
Schmerzstörung weder eine psychische
Komorbidität
noch die alternativen Kriterien hinreichend geprüft worden seien. Ungenügend abgeklärt sei sodann auch der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen (
Urk.
1 S. 4 ff.,
Urk.
3/4 =
Urk.
11/150
).
2.3
Strittig und zu prüfen ist
, ob
der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine
Invalidenrente hat und in diesem Zusammenhang insbesondere, ob sich sein Ge
sundheitszustand seit der ursprünglichen
Rentenzusprache
wesentlich
ver
bessert
hat.
Massgebliche Vergleichsbasis
bildet dabei die
Verfügung vom
5.
Dezember 200
1 (
Urk.
11/93,
Urk.
11/97), mit welcher letztmals auch eine umfassende fach
ärztliche Untersuchung des psychischen Gesundheitszustan
des des Beschwerde
führers durchgeführt
werden konnte
(vgl. vorstehend E. 1.7)
.
3.
3.1
Die
Rentenzusprache
mit Verfügung vom
5.
Dezember 2001 (
Urk.
11/93,
Urk.
11/97)
und die Mitteilungen vom
3.
Februar 2004 und vom 2
6.
März 2007 (
Urk.
11/107,
Urk.
11/114) beruhten auf folgenden medizinische
Akten
:
3.2
Am 2
6.
und 2
7.
Juni 2001 wurde der Beschw
erdeführer von den Ärzten der MEDAS
Y.___
,
Dr.
med. Z.___
, Innere Medizin und Rheumatologie FMH, und
Dr.
med. A.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, unter
sucht. In ihrem
inter
nistisch-rheumatologischen und psychiatrischen
Gutachten vom 2
5.
September 2001 nannten sie folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf
die Arbeitsfähig
keit
(
Urk.
11/88 S. 12
Ziff.
3.1
)
:
-
a
nhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), zurzeit mittel
gradige depressive Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10 F32.11)
-
c
hronisches
lumbovertebrales
Syndrom mit intermittierend
lumbospon
dylogenen
Ausstrahlungen beidseits und anamnestisch
lumboradikulärem
Syndrom S1 rechts
-
m
ediane
subl
igamentäre
D
iskushernie L5/S1 mit
rezessaler
Einengung beidseits rechtsbetont bei
Osteochondrose
L5/S1 und
Olisthesis
L5/S1 mit leichter segmentaler Instabilität
-
Hemilumbalisation
S1 links mit
Nearthrose
-
d
iskrete Skoliose, leichte thorakale Hyperkyphose
-
c
hronisches
Impingement
-Syndrom Schulter links
-
Schulteroperation nach
Bankert
wegen habitueller Schulterluxation links 1982
-
Rotationsosteotomie nach Weber links 1985
-
Resektion eines
inflammatorischen
Aneurysmas der
Arteria
iliaca
rechts
mit
arteriovenöser
Fistelbildung in die distale
Vena
cava
mit
Übernähung
der AV-Fistel und Interposition eines
Gortex-Grafts
22.
Mai
2001
-
p
ostoperative
L
ungenembolie
Juni 2001
In der Beurteilung hielten die Ärzte fest, dass
sich im internistischen Untersu
chungsstatus keine relevanten Pathologien fänden. Der rhe
u
matologische Un
ter
such sei durch den aktiven muskulären Widerstand des
B
eschwerdeführers bei
der Untersuchung der Wirbelsäule erschwert worden, wobei lediglich ein
Lumb
overtebralsyndrom
habe objektiviert werden können.
Lu
m
boradikuläre
senso
mo
torische Defizite seien nicht
eruierbar
und die Nervendehnzeichen
seien
eben
falls
negativ gewesen. Hingegen wiesen positive
Waddell
-Tests auf eine nicht
-
or
ga
ni
sche Komponente der geschilderten Beschwerden hin
(
Urk.
11/88 S.
12-14
Ziff.
4).
Auf neue radiologische Untersuchungen sei verzichtet worden. Vorgängig sei computertomographisch und kernspintomographisch eine mediane Diskushernie L5/S1 bei fortgeschrittener Dehydratation der Bandscheibe L5/S1 ohne sichere Nervenwurzelkompression diagnostiziert
worden. In den ergänzend durchge
führten Funktionsaufnahmen der Lendenwirbelsäule hätten sich Hinweise für eine Instabilität des Segments L5/S1 mit Aufklapp-Phänomen bei Wirbelsäulenflexion mit
Olisthesis
in Extension von 5 mm im Segment L5/S1 gefunden. Eine
operative Sanierung sei wegen fehlender
lumboradikulärer
Defizite und
Schmerz
chronifizierungstendenz
als nicht sinnvoll erachtet worden
.
Zudem sei eine
lumbosakrale
Übergangsanomalie im Sinne einer inkompletten
Lumbalisation
von S1 links festgestellt worden
(S. 13)
.
Die aufgrund der psychiatrischen Untersuchung diagnostizierte anhaltende so
ma
toforme Schmerzstörung mit mittelgradiger Episode mit somatischen Symp
tomen bewirke aus rein psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 70
%
.
Die ermittelte Arbeitsunfähigkeit von 70
%
basiere demnach auf der psychiatri
schen Diagnose
.
Im Zeitpunkt der Begutachtung sei von einer aus internisti
scher Sicht bestehenden vollen Arbeitsunfähigkeit aufgrund der postoperativen
Lungenembolie nach dem gefässchirurgischen Eingriff vom 2
2.
Mai 2001 aus
zu
gehen. Mit einer Verbesserung im Verlauf sei zu rechnen, sodass nach drei Mo
naten ein Wiedererlangen der vollen Arbeitsfähigkeit für leichte körperliche
Tätigkeiten möglich erscheine. Auch aus rheumatologischer Sicht ergebe sich lediglich eine qualitative Ei
nschränkung der Arbeitsfähigkeit
.
Die Prognose sei
un
sicher und hänge aus psychiatrischer Sicht mit dem körperlichen Gesund
heit
s
zustand zusammen. Eine medikamentöse Behandlung mit einem Antide
pressi
vum und gegebenenfalls Hypnotikum sei aus psychiat
rischer Sicht indi
ziert
(S.
14)
.
Die
Arbeits
un
fähigkeit
betrage
in der bisherigen Tätigkeit als selbstständiger Schuh
macher und in jeder anderen Tätigkeit aus psychiatrischer Si
cht 70
%
ab mindestens Mai 200
0.
Aus internistischer Sicht bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von derzeit 100
%
, und mittelfristig sei ein Wiedereinsatz in der bisherigen Tä
tigkeit als Schuhmacher denkbar. Aus rheumatologischer Sicht
sei mittelfristig eine Arbeitsfähigkeit von 100
%
möglich in einer körperlich leichten Tätigkeit unter Vermeidung von
wirbelsäulenbelastenden Arbeiten, repetitiven Wirbelsäulenflexionen beziehungsweise Lastenheb
e
n über 15 kg
(S. 14
Ziff.
5.1-5.2)
.
3.3
Dr.
med.
B.___
, Innere Medizin FMH, welcher den Beschwerdeführer seit 1996 hausärztlich behandelte, nannte in seinem Bericht vom 2
1.
Januar 2004
folgende Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
11/10
5
/3-4
lit
.
A,
lit
. D.1
)
:
-
somatoforme Schmerzstörung mit depressiver Grundstimmung
-
chronisches
Lumbovertebralsyndrom
bei medialer Diskushernie L5/S1 mit
rezessaler
Einengung
-
chronisches
Impingementsyndrom
der rechten Schulter nach Operation nach
Bankart
Der Beschwerdeführer
klage
über Schmerzen im Rücken, im Operations- und Narbenbereich abdominal sowie thorakal und sternal, auch in der Schulter links (
lit
. D.4). Im Befund
gab
Dr.
B.___
Druckdolenzen
im Bereich der
Abdominalnarbe
und gegen die Leiste sowie
Myogelosen
an
(
lit
. D.5). Eine leichte Be
schäftigung mit Wechselbelastung bis vier Stunden täglich wäre zumutbar (
lit
. D.7). Die Arbeitsunfähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Schuh
macher betrage 70
%
seit dem 2
5.
September 2001 bis heute (
lit
. B).
Dem beigefügten Austrittsbericht der
Klinik
C.___
ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer sich dort vom 1
9.
Februar bis am 1
1.
März 2003 aufhielt
, um mittels Intensivtherapie der eingetretenen
Dekonditionierung
entgegen zu wirken
(
Urk.
11/105/5-7).
3.4
Die Ärzte
der interdisziplinären Schmerzsprechstunde
des
S
pitals
D.___
nannten nach der Untersuchung vom 2
2.
Dezember 2006 folgende Di
ag
nosen
(
Urk.
11/112/33-37 S. 3 f.)
:
-
chronische Schmerzen Abdomen mit/bei
-
neuropathischem
Schmerz mit
Allodynie
und
Hyperpathie
bei Verlet
zung kutaner Nerven
-
tief gemischt neuropathisch-tiefem
Schmerz bei hypertrophem Narben
gewebe
-
Status nach Laparotomie wegen
Bridenileus
2000
-
Status nach
Graftersatz
eine
s
inflammatorischen
Aneurysma
Arteria
iliaca
communis
rechts
Mai 2011
, Status nach Narbenrevision
Oktober 2005
-
Panvertebralsyndrom
-
chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom, MRT LWS
Februar 2006
:
Diskusprotrusion
mit
Anulus
fibrosus
-Riss L5/S1 bei
lumbosakraler
Übergangsanomalie
-
intermittierendes
thorako
- und
zervikovertebrales
Schmerzsyndrom
-
muskuläre
Dysbalance
-
chronische Schulterschmerzen links bei Status nach dreimaliger Schulteroperation nach Trauma 1985
-
Status nach Gastritis, aktuell
Refluxsymptomatik
-
aufgrund des Gesprächsabbruchs kann keine psychiatrische Diagnose ge
stellt werden
In der Beurteilung hielten
die Ärzte
fest, dass aus rheumatologischer Sicht eine
Dys
funktion LWK 5/S1 bei degenerativen Veränderungen und muskulärer
Dys
balance
erklärbar wäre. Hinweise für eine
radikuläre
Symptomatik ergäben sich nicht.
Die beklagten Beschwerden, zurz
eit vorwiegend im rechten Bein, liessen sich nicht weiter objektivieren. Zur
z
eit fehlten Befunde thorakal und zervikal.
Im Bereich des Abdomens divergierten die Befunde und das subjektive Empfin
den.
Damit ergebe sich ein Verdacht einer Schmerzverarbeitungsstörung (S.
4). Im Rahmen des psychiatrischen Untersuchung sei es zum Gesprächsab
bruch ge
kommen, weshalb ein Psychostatus nicht zu erheben gewesen sei (S.
3 f.).
3.
5
Dr.
B.___
nannte in seinem Bericht vom 1
6.
März 2007
im Wesentlichen die bereits bekannten
Diagnosen
(
Urk.
11/112
/3-4
lit
. A
)
:
-
chronisches
lumbovertebrales
Syndrom mit intermittierend
lumbospondylogenen
Ausstrahlungen beidseits
-
chronisches
Impingement
-Syndrom Schulter links
-
Status nach Resektion eines
inflammatorischen
Aneurysmas der
Arteria
iliaca
rechts
-
umschriebener neuropathischer Schmerz mit
Allodynie
und
Hy
perpathie
bei Verletzung kleiner
Hautnerven
Die Arbeitsunfähigkeit betrage unverändert 70
%
und seit seinem letzten Be
richt
liege unverändert die gleiche Schmerzproblematik - Rücken-, Bein-, Bauch
schmer
zen - vor, welche sich praktisch nicht beeinflussen lasse (
lit
. B,
lit
. D.3-4).
Den
beigefügten Berichten über verschiedene
fachärztliche Untersuchungen
(
Urk.
11/112/5-32)
ist
überdies
der Ausschluss
eine
r
kardiale
n
Ursache der an
ge
gebenen Beschwerden (
Urk.
11/112/6)
, das
Vorliegen
eine
r
geringgradige
n
chronische
n
nicht aktive
n
Antrumgastritis
(
Urk.
11/112/14), der
Ausschluss e
i
ne
r
Narbenhernie
und
die
Durchführung einer
Narbenrevision (
Urk.
11/112/23)
so
wie das Vorliegen
einer Lumbalgie mit
pseudoradikulären
Ausstrahlungen und zusätzlich leichter
lumboradikulärer
Komponente (
Urk.
11/112/28-29) zu ent
neh
men.
4.
4.1
Im Rahmen des im
März
2011
eröffneten Revisionsverfahrens
, welches zum
Erlass der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) führte,
gingen folgende Arztberichte
ein:
4.
2
Mit Bericht vom 1
9.
Mai 2011 empfahl
Dr.
med. E.___
, FMH Physikali
sche Medizin, als operative Behandlung
der diagnostizierten
Lumboischialgie
eine
Spondylodese
,
gab eine Arbeits
unfähigkeit von 100
%
als Schuhmacher an
und nannte Einschränkungen der Wirbelsäule, der Schultergelenke und eine aus
geprägte Muskelschwäche bei ei
nem Status nach
Abdominaloperationen
(
Urk.
11/127
/5-7).
4.3
Dr.
B.___
diagnostizierte
mit Bericht vom 2
6.
Mai 2011
ein chronisches
lum
bovertebrales
Syndrom mit intermittierend
lumbospondylogenen
Ausstrahlun
ge
n beidseits, eine mediale Meniskusläsion des linken Kniegelenke
s
und eine sekun
däre
Omarthrose
links. Aufgrund der geplanten Operation sei eine weitere Prog
nose nicht möglich (
Urk.
11/128/5-6
lit
. A und
lit
. D.7).
4.4
A
m
8.
Dezember 2011 berichtete
Dr.
med. F.___
, FMH Ortho
pädische Chirurgie,
über einen guten postoperativen Verlauf der am 2
7.
Sep
tem
ber 2011 durchgeführten
Spondylodese
bei derzeit offener Prognose und weiter
hin verminderter Belastbarkeit der Wirbelsäule (
Urk.
11/133/1-4
Ziff.
1.1, 1.4, 1.7)
.
4.
5
4.5.1
A
m
6.
Februar 2012
wurde der Beschwerdeführer
von
Dr.
med.
G.___
,
Innere Medizin FMH, speziell Rheumaerkrankungen
, und am 1
9.
März 2012 von
Dr.
med.
A.___
untersucht
, welche am
2
5.
Februar 2012
das
internis
tisch-rheumatologisches Gutachten (
Urk.
11/140
/1-73
) und am
5.
April 2012
das
psy
chiatrisches Gutachten (
Urk.
11/141) erstellten. Aus der
bidisizplinären
Zusam
menfassung vom 2
3.
April 2012 gehen folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hervor (
Urk.
11/142
S. 1
):
1.
k
eine psychiatrische Diagnose
2.
l
umbospondylogenes
Syndrom rechts mehr als links bei
-
k
ongenitaler
lumbosakraler
Übergangsanomalie mit
Hemisakralisation
von L5 links und Ausbildung eines
Neathros
und
-
m
edialer
Diskusprotrusion
und beginnender
Osteochondrose
L5/S1 (MRI
November
2010) mit unauffälligem EMG-Befund (
März
2006) und
-
Status nach
Spondylodese
L5 bis S1 mit PLIF am 27.
September
2011 mit
Hemilaminektomie
,
Foraminotomie
,
Neurolyse
und Diskektomie L5/S1 rechts
-
mit guter Lage der Implantate (CT
Februar
2012) mit
Bandscheibenbulging
L4/L5 und etwas enges
Neuroforamen
L5/S1 rechts ohne Nervenwurzelkompression und ohne Spinalkanalstenose
-
o
hne
radikuläre
Zeichen
3.
Schulterschmerzen links bei
-
Status nach habitueller Schulterluxation links nach einem Unfall mit
-
Kapselraffung 1982 und
-
Rotationsosteotomie des
Humeruskopfs
1985 mit
-
Entwic
k
lung einer sekundären
O
m
arthrose
mit
-
Implantation einer Schulter-Totalprothese links am 24.
November
2009 mit
g
utem Operationsresultat und gutem
Implantatsitz
,
mit
i
n
tak
ter
Rotatorenmanschette
und intakter langer
Biceps
-Sehne, Röntgen
und Ultraschall
November
2011 mit
-
l
eicht verminderter Beweglichkeit des linken Schultergelenks und deutlich verminderter Schultergürtelmuskulatur jedoch
-
w
eitgehend symmetrische Armmuskulatur bei Rechtshändigkeit
Zur Arbeitsfähigkeit aus
bidisziplinärer
Sicht hielten die Gutachter fest, dass der
Beschwerdeführer aus internistisch-rheumatologischer Sicht eine leichte, wechsel
belastende Tätigkeit mit Heben oder Tragen von Lasten bis zu 10 kg benö
tige,
die auf die eingeschränkte Funktion der Lendenwirbelsäule und der linken Schul
ter Rücksicht nehme (
Urk.
11/140 S. 70). Eine nicht-adaptierte Tätigkeit habe er seit Juli 1996 nicht mehr
ausüben
können. Dagegen sei er in ange
stammter Tätigkeit eines selbstständigen Schuhmachers oder in einer anderen adaptierten Tä
tigkeit gemäss dem
genannten Profil
nie langfristig arbeitsunfähig gewesen. Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit.
Sein
psychischer
Gesundheitszustand habe sich allmählich gebessert, und spätes
tens zum Untersuchungszeitpunkt am 1
9.
März 2012 habe keine psychiatrisch begründete Arbeitsunfähigkeit mehr bestanden. Aus
bidisziplinärer
Sicht sei der Beschwer
deführer spätestens ab dem
1
9.
März 2012 in der angestammten Tätig
keit als selbstständiger Schuhmacher oder in einer anderen adaptierten Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig (
Urk.
11/142 S. 2).
4.
5.
2
Im
internistisch-
rheumatologischen Teilgutachten führte
Dr.
G.___
aus, der
Beschwerdeführer
klage
über rechtsbetonte
lumbospondylogene
Schmerzen, Schu
lterschmerzen links und abdominale Beschwerden. Nach einem Unfall seien links habituelle Schulterluxationen aufgetreten, weshalb er mehrmals an der linken Schulter operiert und im November 2009 mit einer Schulter-Totalpro
these versorgt worden sei. Im September 2011 sei eine lumbale
Spondylodese
von
L5 bis S1 implantiert worden. In der klinischen Untersu
chung finde sich eine
deut
lich
eingeschränkte Beweglichkeit der Lendenwirbelsäule in allen Rich
tung
en.
Radikuläre
Zeichen seien nicht vorhanden. Die Beweglichkeit des linken
Schultergelenks sei wenig eingeschränkt. Die Schultergürtelmuskulatur sei deut
lich vermindert, während die Armmuskulatur praktisch symmetrisch bei Rechts
händigkeit sei. Ein wesentlicher Mindergebrauch des linken Armes sei daher jetz
t nicht vorhanden, und es zeige sich eine erfreulich grosse und den Normwert
übertreffende Muskelmasse. Die bildgebenden Untersuchungen zeig
ten einen guten
Sitz der Schulterprothese mit intakter
Rotatorenmanschette
und intakter langer
Bizepssehne
sowie einen guten Sitz der
Spondylodese
. Etwas
Bandscheibenbulging
und ein etwas enges
Neuroforamen
seien vorhanden, aber ohne Nervenwurzelkompression und ohne Spinalkanalstenose. Die Blutuntersu
chung zeige einen angedeuteten Vitamin-D-Mangel und eine
Hypercholesterinämie
, zwei der drei geprüften Medikamentenwirkstoffe seien im unteren thera
peu
ti
schen Bereich nachweisbar, und vom Wirkstoff Paracetamol fehle jede Spur. Die vorhandenen Befunde erklärten das Ausmass seiner Beschwerden nicht. Die
Dolometrie
verlaufe gänzlich unauffällig, weshalb eine
Fibromyalgie
oder aus
ge
dehnte chronische Schmerzen nicht diagnostiziert werden könnten. Beim
Lasègue
-Test gebe
der Beschwerdeführer
ab 40° Schmerzen an ohne harten Ab
schluss. Gleich
zeit
ig
sei der
Slump
-Test beidseits gänzlich unauffällig, wes
halb hier eine nicht erklärbare Diskrepanz bestehe (
Urk.
11/140 S. 69).
Die Ein
schätzung des Rheu
matologen
Dr.
Z.___
im M
EDAS
-Gutachten, wonach der Be
schwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit als Schuhmacher und in einer leichten adaptier
ten Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig sei, bestätige sie (
Urk.
11/140 S.
72).
Aus rheumatologischer Sicht sei es zu keiner wesentlichen Änderung seines Gesund
heitszustands gekommen (
Urk.
11/
140 S. 73).
4.
5.
3
Im psychiatrischen Teilgutachten
hielt
Dr.
A.___
im Psychostatus fest, dass der
Beschwerdeführer bewusstseinsklar und allseits orientiert sei, das formale Den
ken
sei geordnet, kohärent, gut nachvollziehbar. Die
mnestischen
und kogniti
ven
Funk
tionen zeigten keine groben Auffälligkeiten, und insbesondere liege keine Störung der Konzentrationsfähigkeit vor, welche im psychiatrischen Kon
silium
vom
4.
Juli 2001 noch objektivierbar gewesen sei. Inhaltliche Denkstö
rungen und
Sinnestäuschungen seien nicht
eruierbar
. Bei guter Modulationsfä
higkeit sei die
Stimmung ausgeglichen, und der affektive Rapport lasse sich gut aufnehmen. Beim
Aufstehen während des Gesprächs aufgrund von Rücken
schmerzen be
stehe eine leichte Verdeutlichungstendenz. Mimik, Gestik, Antrieb und Psycho
motorik seien sonst unauffällig, und es bestünden keine Hinweise auf eine De
pressivität oder Suizidalität (
Urk.
11/141 S. 9).
Dr.
A.___
diagnostizierte eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) sowie einen Status nach mittelgradiger
depressiver Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11). Diese Diagnosen
hätten keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 10 Ziff. 4.2).
In der Beurteilung hielt
Dr.
A.___
fest, be
i der psychiatrischen Begutacht
ung 2001 habe beim Beschwerdeführer eine mittelgradige depressive Störung mit so
matischem Syndrom
und einer daraus resultierenden Arbeitsunfähigkeit von 70
%
bestanden, welche sich aber im Laufe der darauffolgenden Jahre eindeutig verbessert habe. Das aktuelle Verhalten des
B
eschwerdeführers weise auf eine Verdeutlichungstendenz seiner somatischen Beschwerden hin. Aus psychiatri
scher Sicht habe sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers erheblich gebessert. Der Beschwerdeführer nehme am alltäglichen Leben teil, er habe Kontakt zur Familie, gehe einkaufen und spazieren, sehe fern und mache Ferien in seiner Heimat; er lebe also nicht zurückgezogen. Ein verfestigter therapeu
tisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung liege nicht vor, und eine zu
sätzliche, eigenständige psychische Schädigung im Sinne einer
Komorbidität
sei nicht
eruierbar
. Eine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung habe nach der M
EDAS
-Begutachtung 2001 nicht stattgefunden
,
und
die Beeinträchtigung seiner Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht sei seitdem nicht bestätigt be
ziehungsweise kontrolliert worden
(S. 11
f.
).
4.
5.
4
Die weiteren, dem Gutachten angefügten Berichte
(
Urk.
11/140/80-121)
betref
fen vorwiegend die Zeit vor der Rückenoperation im September 2011 und ent
halten keine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
. S
ie gehen auch nicht auf den
strittigen
psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ein, wes
halb
sich
eine detaillierte Wiedergabe dieser Berichte
erübrig
t.
5.
5.1
I
m Zeitpunkt der
Rentenzusprache
am
5.
Dezember 2001
bestand damit
ge
mäss
Gutachten der MEDAS
vom 2
5.
September 2001 eine
anhaltende somatoforme
Schmerzstörung und eine
Depression mittleren Grades
, woraus eine
psychiat
risch
begründete
Arbeitsunfähigkeit von 70
%
resultierte
. Aus internistischer Sicht lag
aufgrund einer postoperativen Lungenem
b
olie eine
nur
vorüberge
hende
Arbeits
unfähigkeit von 100
%
vor. Rheumatologisch war aufgrund eines chronischen
lumbovertebralem
Syndroms und
Impingement
-Syndroms der lin
ken Schulter
von einer vollen Arbeitsfähigkeit
als Schuhmacher oder
in einer körperlich leich
ten Tätigkeit
auszugehen,
unter Vermeidung
von
wirbelsäulen
belastende
n
Ar
beiten, repetitiven Wirbelsäulenflexionen und Lastenheben von über 15 kg
(vgl. vorstehend E. 3.2)
.
Gemäss Bericht von
Dr.
B.___
vom 2
1.
Januar 2004
lagen
eine somatoforme Schmerzstörung mit depressiver Grunds
timmung
,
Rücken- und Schulterbeschwerden sowie eine unveränderte Arbeitsunfähigkeit von 70
%
vor
(vgl. vor
steh
end E.
3.3).
Die Ärzte der Schmerzsprechstunde des
S
pitals
D.___
nann
ten
am 2
2.
Dezember 2006 Bauch-, Schulter-, und Rückenschmerzen
und konnten a
ufgrund des Ge
sprächsabbruchs
des Beschwerdeführers k
eine psychi
atrische Diagnose
stellen
. Bei teilweise nicht objektivierbaren Befunden
ergab
sich der
Verdacht auf eine Schmerzverarbeitungsstörung (vgl. vorstehend E.
3.4).
Laut Be
richt von
Dr.
B.___
vom 1
6.
März 2007
bestand
eine unverän
derte und prak
tisch nicht beeinflussb
are Schmerzproblematik und eine
unver
änderte Arbeits
un
fähigkeit von 70
%
(vgl. vorstehend E. 3.5).
Im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung lag gemäss
bidisziplinärem
Gutachten von
Dr.
G.___
und
Dr.
A.___
vom
2
3.
April 2012
aus psy
chiatrischer Sicht
ein
erheblich verbesserter Gesundheitszustand
,
keine psychi
a
trische Diagnose
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
und keine daraus resultierende Arbeitsunfähigkeit mehr vor.
Das Ausmass der
nach der Schulter-
und Rückenoperation
weiterhin beklagten
lumbospondylogene
n
Schmerzen, Schul
terschmerzen und Bauchschmerzen
hielten die
Gutachter i
m Verhältnis zu den vorhandenen
Befunden
nicht
für
er
klärbar
. Aus rheumatologischer Sicht lag
ein im Verhältnis zur Einschätzung im M
EDAS
-Gutachten unveränderter Zu
stand
vor
mit einer vollen Arbeitsfähigkeit als Schuhmacher oder in
einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit mit Heben oder Tragen von Lasten bis zu 10 kg
unter Berücksichtigung der eingeschränk
ten Funktion der Lendenwirbelsäule un
d der linken Schulter (vgl. vorstehend E. 4.
5
).
5.2
Die Würdigung der medizinischen Akten ergibt, dass das von
Dr.
G.___
und
Dr.
A.___
erstellte
bisdisziplinäre
Gutachten vom
5.
April 2012 (
Urk.
11/140-142
,
vgl. vorstehend E. 4.5
) für die Beantwortung der gestellten Fragen umfas
send ist
.
Es beruht auf den erforderlichen allseitigen fachärztlichen
psychiatri
schen
, inte
r
nistischen
und rheumatologischen
Untersuchungen
(
Urk.
11/140/1-74 S.
62-
67,
Urk.
11/140/75-
7
9,
Urk.
11/141 S.
9-10
)
, berücksichtigt die vom Be
schwerde
füh
rer geklagten Beschwerden
(
Urk.
11/140/1-74 S.
60-61,
Urk.
11/141 S.
7-9)
, und ist in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
erstattet
(
Urk.
11/140/1-74 S.
4-51, S.
72,
Urk.
11/141 S.
3-7)
. Weiter leuchtet es in der
Dar
legung der medizinischen Zusammenhänge ein. Die von den Gut
achtern vor
g
enommenen Schlussfolgerungen sind ausführlich und nachvoll
ziehbar begrün
det
.
Was die psychiatrische Beurteilung angeht, so war
Dr.
A.___
bereits
be
im M
EDAS
-Gutachten
im Jahr 2001
mit der Untersuchung des Beschwerdeführers be
fasst und vermag demzufolge die Veränderung des Gesundheitszustands aus erster Hand zu beur
teilen. Anhand der von ihm erhobenen Befunde, welche ins
be
sondere
auf
das Fehlen der im Zeitpunkt der M
EDAS
-Begutachtung noch be
stehenden Konzentrationsstörung h
inweisen
, erscheint das Fehlen einer psy
chia
trischen Diagnose
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
als plausibel.
Ge
stützt wird dies
auch
durch
seine
Feststellung,
dass
mangels Durchführung einer Psychotherapie
von einem
eher geringe
n
Leidensdruck
aus
zugehen ist
, welcher jedenfalls das Vorliegen einer Depression invalidisierende
n
Ausmass
es
nicht zu begründen vermag.
Eine solche wurde denn auch nicht mehr diagnostiziert.
Der weitere
Einwand des Beschwerdeführers, es seien insbesondere die Kriterien im Zusammenhang mit der
somatoformen
Schmerzstörung ungenügend geprüft worden (
Urk.
1 S.
4 ff.
), erweist sich als nicht stichhaltig. Anhand der detail
lierten Anamnese und der Beschreibung des Tagesablaufs sowie der verschiede
nen
dem Beschwerdeführer noch verbleibenden
möglichen Tätigkeiten
lässt sich ohne weiteres feststellen, dass keine Umstände vorliegen, welche
eine
somato
forme Schmerzstörung
ausnahmsweise als
invalidisierend
er
scheinen l
ies
sen (vgl.
vorstehend E.
1.5). So sprechen insbesondere sein Kontakt zur Familie sowie der Umstand, dass er einkaufen und spazieren geht und Fe
rien in seiner Heimat macht
,
für das Fehlen eines sozialen Rückzugs als eines der rechtsprechungsge
mäss zu prüfenden Kriterien
. Im Übrigen fällt
hinsichtlich der
geklagten
Schmer
zen
auf, dass der Wirkstoff
Paracetamol
im Laboruntersuch
gar nicht und
an
dere Medi
kamente nur
im unteren therapeutischen Be
reich
nachweisbar
waren
, sodass auch hier kein hoher Leidensdruck anzuneh
men ist
.
Nachvollziehbar erscheint sodann angesichts der erhobenen
Befunde
und der teil
weise fehlenden Objektivierbarkeit der Beschwerden auch die Einschätzung der Rheu
matologin
Dr.
G.___
, wonach damals wie heute keine Arbeitsunfä
hig
keit besteht in einer leidensangepassten Tätigkeit, wozu auch die Arbeit als Schuh
macher zu zählen ist.
In Übereinstimmung
da
mit wurden auch in früheren
Arztberichten v
erschiedentlich Diskrepanzen
zwischen den subjektiv erlebten Be
schwerden und den objektiv erhobenen Befunden beschrieben (
vgl.
vorste
hend
E.
3.2, E.
3.4
).
Die
nicht näher begründete
Einschätzung von
Dr.
E.___
, wo
nach eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
als Schuhmacher bestehe (vgl. vor
steh
end
E.
4.2)
, vermag dabei das Gutachten nicht in Zweifel zu ziehen
. Wie
Dr.
G.___
zu
treffend
festh
ie
lt (
Urk.
11/140/1-73 S.
72) ist nicht nachvoll
zieh
bar, wie er zu dieser Einschränkung gelangte;
im Übrigen ist seine Ein
schätzung auch insofern unvollständig, als er
keine Angaben zur Arbeitsfähig
keit in an
de
ren angepassten Tätigkeiten
machte
.
Das Gutachten von
Dr.
G.___
und
Dr.
A.___
vom
2
3.
April 2012 (
Urk.
11/140-142)
genügt
damit den praxisgemässen Anforderungen (vgl. vor
stehend E
.
1.6-1.7) vollumfänglich, weshalb darauf abzustellen ist.
5.3
Damit ergibt sich aus internistisch-rheumatologischer Sicht
auch
nach den Ope
rationen im November 2009 und September 2011 eine unveränderte Arbeitsfä
higkeit von 100
%
als Schuhmacher oder in einer körperlich leichten und wechsel
belastenden Tätigkeit gemäss
dem
umschriebenen Zumutbarkeitsprofil (vgl. vorstehend E. 5.1).
Aus psychiatrischer Sicht besteht demgegenüber die bei der ursprünglichen
Rentenzusprache
noch diagnostizierte und eine Arbeitsunfä
higkeit von 70
%
begründende Depression mittleren Grades nicht mehr
, weshalb beim
Fehlen von weiteren relevanten Kriterien auch der chronischen Schmerzstörung kein invalidisierender Charakter mehr zukommt (vgl. vorstehend E.
1.5).
Somit
ist von einem im Vergleich zum Zeitpunkt der
Rentenzusprache
erheblich ver
besserten Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und einer vollen Ar
beits
fähigkeit in
d
er angestammten Tätigkeit als Schuhmacher oder
in einer leich
ten, wechselbelastenden Tätigkeit mit Heben oder Tragen von Lasten bis zu 10 kg unter Berücksichtigung der eingeschränkten Funktion der Lendenwirbelsäule und der linken Schulter
auszugehen.
5.4
A
ngesichts
der vollen Arbeitsfähigkeit in angestammter Tätigkeit als Schuhma
cher resultiert keine Einkommenseinbusse, weshalb sich die Durchführung eines
Einkommensvergleichs erübrigt beziehungsweise der von der Beschwerdegegnerin ermittelte und rentenausschliessende Invaliditätsgrad von 0
%
zutrifft (
Urk.
2
S. 2
,
Urk.
11/143 S. 7
).
6
.
6.1
Anzumerken bleibt, dass die Beschwerdegegnerin zu
treffend die Rentenaufhebung nicht
mit
lit
. a der Schlussbestimmungen der
6.
IV-Revision
begründete
(vgl.
Urk.
11/143 S.
7)
, denn die ursprüngliche
Rentenzusprache
erfolgte nicht
aus
schliesslich
aufgrund eines
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildes ohne nachweisbare organische Grundlage. Wohl wurde damal
s von den Gutachtern der M
EDAS
eine somatoforme Schmerzstörung diagnos
ti
ziert, doch lag daneben auch eine eigenständige Depression mittleren Grades vor
.
Überdies
bestand aus rheumatologischer Sicht ein organisches Korrelat, welches die qua
litative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründete
.
6.2
Zu Recht prüfte die Beschwerdegegnerin die Rentenaufhebung
auch
nicht unter dem Gesichtspunkt der Wiedererwägung. Zwar lag der ersten Mitteilung der un
veränderten Ausrichtung einer ganzen Rente lediglich die hausärztliche Abklä
rung zu Grunde, doch wurde im Laufe des zweiten Revisionsverfahrens eine um
fassende medizin
ische Abklärung getätigt. Dass dabei kein psychiatrischer Be
fund erhoben werden konnte, ist auf den Gesprächsabbruch durch den Be
schwer
deführer zurückzuführen und führt nicht zur zweifellosen Unrichtigkeit der Be
stätigung des Rentenanspruchs
.
Auch
wurden
i
m Lauf der Untersuchung
indi
rekt
Zeichen einer depressiven Verstimmung festgestellt
(
Urk.
11/112/33-37 S.
4)
, was
im Einklang mit der zur urs
prünglichen
Rentenzusprache
führenden
de
pressi
ven Erkrankung
st
and
.
6.3
Was die vom Beschwerdeführer ebenfalls beantragten (vgl.
Urk.
1 S. 2
und S. 7
)
Eingliederungsmassnahmen angeht
, so ist die von der Beschwerdegegnerin an
g
e
kündigte separate Mitteilung (vgl.
Urk.
2 S.
2) darüber nicht aktenkundig. Mang
el
s Entscheid hierüber bildet diese Frage nicht Streitgegenstand; immerhin ist
aber
anzumerken, dass
aufgrund des Alters des 1961 geborenen Beschwer
de
füh
rers und der Dauer des Rentenbezugs von 12 ½ Jahren im Zeitpunkt der Renten
aufhebung grundsätzlich von einer Selbstein
gliederungspflicht
des Be
schwer
deführers auszugehen
ist
(
vgl.
dazu das
Urteil
des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom
1.
Februar 2013,
IV.2011.
00
866
,
E.
1.6
).
7
.
Zusammenfassend erweist sich daher die angefochtene Verfügung als rechtens, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
8
.
8
.1
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind ermessensweise auf
Fr. 800.-- festzusetzen, ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und
infolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
8
.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der unentgeltliche Rechtsvertreter des Be
schwerdeführers, Rechtsanwalt Peter Saurer, aus der Gerichtskasse zu ent
schä
di
gen
.
Nach § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss § 9 in Verbindung mit § 8 Abs. 1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
SVGer
) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung - namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
Da der unentgeltliche Rechtsvertreter trotz entsprechender Aufforderung (Urk. 14,
Urk.
15) keine Honorarnote eingereicht hat, ist die Entschädigung nach Er
messen
festzusetzen. Angesichts der zu studierenden gut 153 Aktenstücke der Beschwer
degegnerin, der etwa 7-seitigen Beschwerdeschrift, den Aufwendungen im Zu
sammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche
Rechtsverbeiständung
sowie der
in ähnlichen Fällen zugesprochenen Beträge ist die Entschädigung von Rechts
anwalt Peter M. Saurer bei Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes
von Fr. 200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf Fr. 2‘200.-- (inklusive Baraus
la
gen
und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
Der Beschwerdeführer wird auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen, wonach er zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet wer
den kann, sofern er dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt, zufolge G
e
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Peter M. Saurer, Zürich,
wird mit
Fr.
2‘200
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse
entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Peter M. Saurer
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannGrieder-Martens