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**Case Identifier:** be11bb5b-033f-5f6f-8053-3b73f382ce3d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.12.2016 IV 2014/350
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-350_2016-12-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/350

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.12.2019

Entscheiddatum: 02.12.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 02.12.2016
Art. 28 IVG und Art. 17 Abs. 1 ATSG. Weder der Umzug in ein Einfamilienhaus 
noch das Heranwachsen von Kindern vermag eine revisionsbegründende 
Veränderung zu bilden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 2. Dezember 2016, IV 2014/350).

Besetzung

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Miriam 

Lendfers; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.  

IV 2014/350

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter, Anwalt und

Beratung GmbH, Poststrasse 6, Postfach 239, 9443 Widnau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 8. November 1996 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-

act. 1). Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, berichtete am 28. November 1996, 

die Versicherte leide an einem Status nach "direktem HWS-Trauma 1987, vom 16.4.88 

sowie von indirekten, z.T. komplexen HWS-Traumata vom 22.5.92 und 18.5.94", an 

einem chronifizierten cervicocephalen und cervicobrachialen Schmerzsyndrom, an 

einem Iliosacralgelenksyndrom links und an einer einfachen Migräne. Für die 

angestammte Tätigkeit im kaufmännischen Bereich bescheinigte er der Versicherten 

eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 3). Am 25. September 1997 führte die IV-Stelle 

eine Abklärung im Haushalt der Versicherten durch. Die Abklärungsperson gab im 

Bericht vom 30. Dezember 1997/20. Januar 1998 an, die Versicherte würde ohne 

Behinderung einer 50%igen Erwerbstätigkeit nachgehen. Sie ermittelte eine 

Einschränkung von 17% bzw. 29% (IV-act. 15). Im Auftrag der IV-Stelle wurde die 

Versicherte im Oktober 1999 in der MEDAS Zentralschweiz polydisziplinär 

(internistisch, rheumatologisch, neurologisch und psychiatrisch) begutachtet. Die 

Gutachter diagnostizierten mit wesentlicher Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit ein chronisches, linksbetontes zervikobrachiales und zervikozephales 

Syndrom. Sowohl für die angestammte und für andere Tätigkeiten als auch für die 

Tätigkeit als Hausfrau bescheinigten sie eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. Rund 5 ½ Jahre 

nach dem letzten Unfallereignis bestehe nun offensichtlich ein chronifizierter Zustand, 

der sich wahrscheinlich künftig nicht mehr wesentlich verbessern werde (Gutachten 

vom 16. November 1999, IV-act. 30; siehe auch die ergänzende Stellungnahme vom 

24. Februar 2000, IV-act. 34). Ausgehend vom Status der Versicherten als zu 50% 

Erwerbstätige und zu 50% im Haushalt Tätige ermittelte die IV-Stelle einen 

Gesamtinvaliditätsgrad von 39,5% bzw. aufgerundet 40% (IV-act. 50-1: 

Teilinvaliditätsgrad Erwerb: 50%; Teilinvaliditätsgrad Haushalt: 29%) und sprach der 

Versicherten mit Wirkung ab 1. September 1997 eine Viertelsrente zu (IV-act. 51 f.).

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A.b  Im Rahmen zweier von Amtes wegen eingeleiteter Revisionen bestätigte die IV-

Stelle den Anspruch auf eine Viertelsrente (Mitteilung vom 11. Juli 2003, IV-act. 81, und 

vom 8. Januar 2009, IV-act. 100). Unter Hinweis auf die Revision 6a des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung nahm die IV-Stelle eine erneute 

Überprüfung des medizinischen Sachverhalts vor (vgl. Schreiben vom 3. Oktober 2012, 

IV-act. 112-1). Dr. B.___ berichtete am 22. Oktober 2012, der Gesundheitszustand der 

Versicherten sei seit der gutachterlichen Beurteilung vom 16. November 1999 

unverändert geblieben (IV-act. 112-2). RAD-Arzt Dr. med. C.___, Facharzt u.a. für 

Innere Medizin und Rheumatologie, vertrat in der Stellungnahme vom 13. November 

2012 die Auffassung, die rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit sei überwiegend auf 

ein Leiden gemäss Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision zurückzuführen. Aus 

heutiger Sicht könne das Vorliegen einer Ausnahmesituation für die Unüberwindbarkeit 

der chronischen Schmerzen nicht anerkannt werden. Aufgrund des Migräne-Leidens 

könne von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 5 bis 10% ausgegangen 

werden (IV-act. 115). Im "Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend 

Erwerbstätigkeit / Haushalt" gab die Versicherte am 28. November 2012 an, ohne 

Behinderung würde sie mit einem Pensum von ungefähr 30 bis 35% einer 

Erwerbstätigkeit nachgehen (IV-act. 117).

A.c  Mit Vorbescheid vom 7. Januar 2013 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, die Rente im Rahmen der 6. IV-Revision einzustellen, da das ursprünglich 

rentenbegründende syndromale Leiden überwindbar sei. Den Gesamtinvaliditätsgrad 

von 18,5% ermittelte sie gestützt auf einen Status der Versicherten als im 

Gesundheitsfall zu 50% im Erwerb (Teilinvaliditätsgrad von 4%) und zu 50% im 

Haushalt Tätige (Teilinvaliditätsgrad von 29%; IV-act. 122). Dagegen erhob die 

Versicherte am 13. Februar 2013 Einwand (IV-act. 126). Am 6. Mai 2013 reichte sie 

einen Bericht der Abteilung Wirbelsäulenchirurgie und Neurochirurgie an der Klinik 

D.___ vom 25. April 2013 ein. Die dort behandelnden Ärzte führten aus, eine MRI-

Untersuchung der HWS vom 20. April 2013 habe eine breitbasige mediane Protrusion 

der Bandscheibe C5/C6 mit foraminaler Stenose rechts C5/C6 gezeigt (IV-act. 131). Im 

Schreiben vom 28. Juni 2013 wies die Versicherte die IV-Stelle darauf hin, dass für 

Personen, die seit mehr als 15 Jahren eine Rente bezögen, gemäss 

Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision eine Besitzstandsgarantie zu beachten sei 

(IV-act. 133). Die zuständige Sachbearbeiterin hielt in der ELAR-Notiz vom 13. 

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September 2013 fest, die Revisionsunterlagen seien zu einem Zeitpunkt eingeholt 

worden, als die Rentenleistungen bereits während einer Dauer von 15 Jahren 

ausbezahlt worden seien. Die Einstellung der Viertelsrente könne daher nicht unter dem 

Titel der Schlussbestimmungen erfolgen. Anhand der Unterlagen sei jedoch eine 

wirtschaftliche Änderung eingetreten, die im Rahmen der Revisionsbestimmungen zur 

Anwendung komme. Die Versicherte habe aktuell ein Einfamilienhaus mit 8 Zimmern 

sowie 4 Kinder zu versorgen. Aufgrund dieser Sachlage bedürfe es einer Abklärung an 

Ort und Stelle (IV-act. 138; vgl. auch IV-act. 140). Am 19. November 2013 führte die IV-

Stelle erneut eine Abklärung im Haushalt der Versicherten durch. Die Versicherte gab 

an, ohne gesundheitliche Beeinträchtigung würde sie mit einem Pensum von 50% einer 

Erwerbstätigkeit nachgehen. Unter Anrechnung einer Schadenminderungspflicht der 

Kinder der Versicherten ermittelte die Abklärungsperson eine 20%ige Einschränkung 

(Teilinvaliditätsgrad von 10%; Abklärungsbericht vom 15. Januar 2014, IV-act. 145). 

RAD-Arzt Dr. C.___ zog in der Stellungnahme vom 27. Januar 2014 den Schluss, der 

aktuelle Gesundheitszustand der Versicherten sei im Vergleich zum Referenzzeitpunkt 

von 1999 weitgehend unverändert geblieben. Aus medizinischer Sicht könne kein 

Revisionsgrund festgestellt werden (IV-act. 146).

A.d  Mit neuerlichem Vorbescheid vom 26. Februar 2014 stellte die IV-Stelle der 

Versicherten in Aussicht, die Rentenleistungen revisionsweise einzustellen. Zur 

Begründung machte sie geltend, unter Berücksichtigung der 

Schadenminderungspflicht der Kinder resultiere für den Haushaltsbereich ein 

geringerer Teilinvaliditätsgrad, der zu einem nicht mehr rentenbegründenden 

Gesamtinvaliditätsgrad führe (IV-act. 149). Gegen die in Aussicht gestellte 

Renteneinstellung erhob die Versicherte am 3. April 2014 Einwand (IV-act. 150; siehe 

auch die ergänzende Eingabe vom 9. Mai 2014 samt Bericht von Dr. B.___ vom 4. April 

2014, IV-act. 152). Am 10. Juni 2014 verfügte die IV-Stelle die Einstellung der 

Rentenleistungen per 1. September 2014. Einer allfälligen Beschwerde entzog sie die 

aufschiebende Wirkung (IV-act. 154).

B. 

B.a  Gegen die Verfügung vom 10. Juni 2014 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 14. Juli 2014. Die Beschwerdeführerin beantragt darin deren Aufhebung und es 

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sei ihr weiterhin unbefristet mindestens eine Viertelsrente auszurichten. Eventualiter 

seien ein neutrales interdisziplinäres Gutachten sowie ein neutraler Abklärungsbericht 

Haushalt zu erstellen. Sodann beantragt sie, die aufschiebende Wirkung der 

Beschwerde sei wieder herzustellen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Im 

Wesentlichen rügt sie die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Abklärung im 

Haushaltsbereich. Deren Ergebnis sei bereits deshalb nicht nachvollziehbar, weil sich 

der Arbeitsaufwand im Haushalt aufgrund der vergrösserten Wohn- und 

Familiensituation seit dem Jahr 1997 inzwischen erhöht habe und der gesundheitliche 

Zustand unverändert geblieben sei. Eine sofortige Renteneinstellung ohne Einräumung 

einer Übergangsfrist und Prüfung von Eingliederungsmassnahmen sei aufgrund der 

über 15-jährigen Rentenbezugsdauer ohnehin rechtswidrig (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 30. Oktober 

2014 die Abweisung des Antrags um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung 

und der Beschwerde. Sie vertritt den Standpunkt, dass das grössere Haus und die 

Versorgung der 4 Kinder einen Revisionsgrund darstelle. Die tiefere Einschränkung im 

Haushalt aufgrund der Schadenminderungspflicht der Kinder führe dazu, dass die 

Beschwerdeführerin keinen Anspruch mehr auf eine Rente habe. Da ein 

Revisionsgrund vorliege, müsse der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher 

Hinsicht allseitig geprüft werden. Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung zur 

Schmerzstörung stelle das Schmerzleiden der Beschwerdeführerin keinen 

invalidisierenden Gesundheitsschaden dar. Somit müsse davon ausgegangen werden, 

dass die Beschwerdeführerin im Erwerb nicht weiter eingeschränkt sei (act. G 6).

B.c  Mit Präsidialentscheid vom 14. Januar 2015, IV 2014/350 Z, ist das Gesuch um 

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde abgewiesen worden 

(act. G 12).

B.d  In der Replik vom 23. Februar 2015 hat die Beschwerdeführerin unverändert an 

der Beschwerde festgehalten (act. G 17).

B.e  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine begründete Duplik verzichtet (act. G 19).

B.f  Am 7. April 2015 hat der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin eine Kostennote 

eingereicht (act. G 22).

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B.g  Mit Schreiben vom 13. April 2015 orientierte die Beschwerdeführerin über die 

Ausbildungssituation eines ihrer Söhne (act. G 24)

Erwägungen

1. 

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die Rechtmässigkeit 

der verfügten revisionsweisen Rentenaufhebung. Die Beschwerdegegnerin vertritt den 

Standpunkt, es liege im Vergleich zur ursprünglichen Rentenzusprache 

(ausschliesslich) bezogen auf den Haushaltsbereich eine Sachverhaltsänderung 

(Wohnverhältnisse und Schadenminderungspflicht der Kinder) vor, welche die 

Aufhebung der bisherigen Rentenleistung rechtfertige (act. G 6). Zu beurteilen ist damit, 

ob im Haushaltsbereich rechtserhebliche Änderungen eingetreten sind, die eine 

revisonsweise Rentenaufhebung zu begründen vermögen.

1.1  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.2  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Anlass zur 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die 

Invalidenrente ist somit nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des 

Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen 

Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich 

verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung 

einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf 

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einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 

Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur 

Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4).

2. 

2.1  Die Beschwerdegegnerin erblickt im Umstand, dass die Beschwerdeführerin nicht 

mehr in einer 4 ½-Zimmerwohnung (IV-act. 15-5), sondern inzwischen in einem 

Einfamilienhaus mit 8 Zimmern (IV-act. 145-6) wohnt, einen Revisionsgrund im Sinn von 

Art. 17 Abs. 1 ATSG (act. G 6). Die Frage, ob eine Veränderung der Wohnverhältnisse 

bei ansonsten unveränderten Umständen überhaupt einen Anpassungsgrund für eine 

Rentenaufhebung darzustellen vermag, kann offen gelassen werden. Denn aus den 

vorliegend zu beurteilenden Verhältnissen geht hervor, dass der Umzug in das 

Einfamilienhaus gemäss Abklärung vor Ort ohne Einfluss auf den Aufgabenbereich 

bzw. auf die Fähigkeit der Beschwerdeführerin, diesen zu besorgen, geblieben ist. Wie 

bereits anlässlich der erstmaligen Haushaltsabklärung wurde der Bereich 

Wohnungspflege bei der Abklärung vom 19. November 2013 mit 10% gewichtet (IV-

act. 15-9 und IV-act. 145-6). Der Wechsel der Wohnräumlichkeiten für sich allein ist 

folglich ohne Einfluss auf die Restleistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin im 

Aufgabenbereich geblieben, weshalb er zwangsläufig nicht zu einer erheblichen 

Änderung des Invaliditätsgrads führt. Die Beschwerdegegnerin bringt denn auch nicht 

substanziiert vor, dass sich die Fähigkeit der Beschwerdeführerin, ihren 

Aufgabenbereich zu besorgen, allein durch den Umzug gesteigert hätte. Dass nach der 

Auffassung der Abklärungsperson keine Einschränkung mehr im Bereich 

Wohnungspflege resultierte, ist ausschliesslich auf die angerechnete 

Schadenminderungspflicht der Kinder der Beschwerdeführerin zurückzuführen (IV-act. 

145-9; siehe hierzu nachstehende E. 2.2).

2.2  Des Weiteren bringt die Beschwerdegegnerin vor, dass sich die familiären 

Verhältnisse der Beschwerdeführerin in einem revisionsbegründendem Ausmass 

verändert hätten. Die Beschwerdeführerin habe inzwischen 4 Kinder, denen eine 

Schadenminderungspflicht bei der Erledigung der Haushaltsarbeiten zugemutet 

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werden könne. Dies führe zu einem geringeren Invaliditätsgrad im Aufgabenbereich 

(act. G 6).

2.2.1  Die Schadenminderungspflicht (BGE 140 V 274 E. 5.2.1) gilt im gesamten 

Bereich der Sozialversicherungen. Es erscheint allerdings fraglich, ob es überhaupt 

zulässig ist, unter Verweis auf die Schadenminderungspflicht leistungsansprechenden 

Personen (Eltern) gestützt auf das Verhalten einer anderen Person (etwa der Kinder) 

und damit eines nicht im Einflussbereich der versicherten Person liegenden Umstands 

(Ausübung einer Mithilfe im Aufgabenbereich durch das Kind) eine Leistung zu 

verweigern oder aufzuheben (vgl. amtlich zu publizierendes Urteil des Bundesgerichts 

vom 13. Juli 2016, 8C_54/2016, E. 6.2). Die Invalidenversicherung bietet in der hier 

interessierenden Thematik Schutz gegen die Beeinträchtigung in der Fähigkeit der 

versicherten Person, Arbeit im Aufgabenbereich zu erledigen. Im Bericht der 

Eidgenössischen Expertenkommission für die Einführung der Invalidenversicherung 

vom 30. November 1956 war die Rede vom "Mass der Unfähigkeit, die 

Hausfrauenarbeit weiterzubesorgen". Abzustellen sei auf die spezifische 

Arbeitsunfähigkeit der Hausfrau (S. 117 des Expertenberichts; vgl. auch BBl 1958 II 

1162: "Unfähigkeit der Versicherten, sich in ihrem bisherigen Aufgabenbereich zu 

betätigen"). Versichert ist folglich das beeinträchtigte Leistungspotenzial der 

versicherten Person und nicht der Haushalt an sich bzw. der aufgrund der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung tatsächlich unverrichtete Teil der Haushaltsarbeit. 

Der allfällige Einsatz von Arbeitskraft der Familienangehörigen im Haushaltsbereich 

vermag den in der Verringerung der Leistungsfähigkeit der versicherten Person 

liegende Schaden (Beeinträchtigung der Fähigkeit der versicherten Person zur 

Haushaltsbesorgung) damit nicht zu beseitigen bzw. zu verringern, selbst wenn 

dadurch die aufgrund der Leistungsbeeinträchtigung des versicherten Elternteils 

unerledigt gebliebenen Haushaltsarbeiten (teilweise) besorgt würden. Die Mithilfe der 

Familienangehörigen kann zwangsläufig auch nicht unter dem Titel der 

Schadenminderungspflicht bei der Ermittlung der Invalidität Berücksichtigung finden, 

da sie ohne Einfluss auf den in der Person des versicherten Elternteils liegenden 

Schaden bleibt. Dementsprechend kennt auch die Invaliditätsbemessung im 

Erwerbsbereich für die Ermittlung des Invalideneinkommens zu Recht keine 

Schadenminderungspflicht von Familienangehörigen. Im Erwerbsbereich bildet 

ebenfalls das Potenzial - nämlich die Fähigkeit zum Erwerb und nicht der Erwerb als 

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solcher - das versicherte Rechtsgut. Ein Rentenanspruch gegenüber der 

Invalidenversicherung bezieht sich auf Ersatz für den "Ausfall an Erwerbsfähigkeit" und 

nicht auf Ersatz "des Erwerbsausfalles, der Erwerbseinbusse" (S. 119 f. des 

Expertenberichts). Entscheidend ist einzig und allein, ob die versicherte Person 

angesichts ihrer körperlichen und geistigen Kräfte imstande wäre, eine ihr offen 

stehende Erwerbsmöglichkeit auszunutzen (S. 27 f. des Expertenberichts). Nichts 

anderes kann für die Fähigkeit, den Haushalt zu besorgen, gelten. Denn auch dort 

bildet der Schaden die Unfähigkeit, eine Arbeit - wenn auch im Haushalt und nicht auf 

dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt - zu leisten. Dass ferner im Erwerb - quasi als 

Pendant zur Schadenminderungspflicht der Familienangehörigen - eine 

Schadenminderungspflicht der Arbeitskollegen zu berücksichtigen wäre, hat das 

Bundesgericht zu Recht nie behauptet.

2.2.2  Im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache vom 25. Oktober 2001 (IV-act. 

52) war die Beschwerdeführerin Mutter von 3 Kindern (geboren 19__, 19__ und 20__; 

vgl. IV-act. 52-1 und IV-act. 145-5). Zu beachten ist, dass bei der Ermittlung der 

Beeinträchtigung im Haushaltsbereich von 29% gemäss Abklärungsbericht vom 30. 

Dezember 1997/20. Januar 1998, wie sie der ursprünglichen Rentenverfügung 

zugrunde lag, lediglich das Erstgeborene Berücksichtigung fand (an das 

Haushaltspensum gewichtete Behinderung aufgrund Kinderbetreuung von 1,5%, IV-

act. 15-11). Im Jahr 2003 gebar die Beschwerdeführerin zudem ein weiteres Kind (IV-

act. 145-5). Auch dieser Umstand blieb von der Beschwerdegegnerin bis zum hier 

streitigen Revisionsverfahren leistungsrechtlich unberücksichtigt.

2.2.3  Soweit ersichtlich wurde in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine 

revisionsbegründende Veränderung ausschliesslich gestützt auf die 

Schadenminderungspflicht der herangewachsenen Kinder bislang offenbar nicht 

bejaht. Vor Erlass des ATSG (in Kraft seit: 1. Januar 2003) gelangte das Eidgenössische 

Versicherungsgericht (EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts) im Entscheid vom 10. Oktober 1972 zur Auffassung, dass im 

konkreten Fall das Heranwachsen eines Kindes im massgebenden Aufgabenbereich 

keine rechtserhebliche Änderung darstellt. Durch das Heranwachsen eines Kindes 

werde lediglich von einer Verlagerung der Aufgaben der Mutter gesprochen werden 

können; diese blosse Verschiebung von Aufgaben wirke sich jedoch nicht auf die 

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Invalidität aus. Der Umstand, dass Kinder heranwachsen, bewirke mithin unter den 

konkreten Verhältnissen keine Verminderung der Invalidität und rechtfertige die 

Annahme einer rechtserheblichen Änderung des Invaliditätsgrads nicht; dies umso 

weniger, als seinerzeit der Invaliditätsgrad nach der Geburt des ersten Kindes auf 70% 

erhöht worden, beim zweiten Kind aber unverändert geblieben sei (ZAK 1974 S. 53 E. 

3; zur Bedeutung der altrechtlichen Rechtsprechung auch unter der Herrschaft des 

ATSG siehe etwa Urteil des EVG vom 3. Januar 2006, I 554/05, E. 2.2). Eine 

revisionsbegründende Wandlung des Aufgabenbereichs (vgl. hierzu auch BGE 105 V 

30 E. 1b mit Hinweis auf ZAK 1974 S. 53 E. 3) mit Blick auf die Kindsverhältnisse wurde 

verneint. Der Umstand, dass Kinder heranwachsen, bewirkt im vorliegenden Fall 

ebenfalls keine Wandlung des Aufgabenbereichs oder sonst wie eine Veränderung der 

tatsächlichen in der Person der Beschwerdeführerin liegenden Schadensverhältnisse. 

Die Beschwerdegegnerin legt im Übrigen weder nachvollziehbar dar noch ist 

ersichtlich, dass sich der tatsächliche Aufwand für die Betreuung der inzwischen 4 

Kinder im Vergleich zu den bei der ursprünglichen Rentenzusprache berücksichtigten 

Familienverhältnissen (ein Kind) insgesamt wesentlich verringert hätte. Eine 

revisionserhebliche Veränderung der tatsächlichen Schadensverhältnisse aufgrund des 

Heranwachsens der Kinder ist damit zu verneinen; dies gilt rechtsprechungsgemäss 

umso mehr, als der Rentenanspruch nach der Geburt des zweiten Kindes unverändert 

geblieben ist (vgl. ZAK 1974 S. 54 oben, E. 3).

2.2.4  Die Aufhebung einer Rentenleistung der Anspruchsberechtigten (Eltern) unter 

Verweis auf die Schadenminderungspflicht einer anderen Person (Kinder) und damit 

eines nicht im Einflussbereich der versicherten Person liegenden Umstands (Ausübung 

einer Mithilfe im Aufgabenbereich durch das Kind) erscheint auch aus grundrechtlicher 

Sicht nicht unbedenklich. Im rechtskräftigen Urteil di Trizio vs. Schweiz vom 2. Februar 

2016 (application no. 7186/09) betreffend die von den Sozialrechtlichen Abteilungen 

des Bundesgerichts in der Invalidenversicherung praktizierte sogenannte gemischte 

Methode zur Invaliditätsermittlung (vgl. hierzu BGE 130 V 393 und 125 V 146) wies der 

Europäische Gerichtshof für Menschenrechte auf die zentrale Bedeutung einer 

Gesetzesinterpretation im Licht der geschlechtlichen Gleichbehandlung hin. Es 

erblickte eine Verletzung der EMRK darin, dass eine zuvor erwerbstätige Frau allein 

wegen einer hypothetischen Reduktion des Erwerbspensums infolge Geburt 

leistungsrechtlich diskriminiert wurde (Urteil di Trizio vs. Schweiz, a.a.O., Rz 96 und 97; 

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zum Ganzen siehe Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

24. Mai 2016, IV 2014/125, E. 2.1.1 und E. 2.2.7, sowie KURT PÄRLI, Gemischte 

Methode der Invaliditätsbemessung verstösst gegen die EMRK, SZS 2016, S. 390 ff.). 

Im hier zu beurteilenden Fall würde die Beschwerdeführerin durch eine revisionsweise 

Rentenaufhebung doppelt benachteiligt. Zum einen findet die Anrechnung einer 

Schadenminderungspflicht von Angehörigen ausschliesslich bei Personen Anwendung, 

die teil- oder vollzeitlich im Aufgabenbereich tätig sind. Vollzeitlich Erwerbstätigen wird 

eine über die eigene Person hinausgehende Leistungsfähigkeit von Angehörigen oder 

Arbeitskollegen nicht aufgebürdet. Die Tatsache, dass die Mehrheit von Frauen im 

Aufgabenbereich tätig ist (vgl. Urteil di Trizio vs. Schweiz, a.a.O., Rz 43 f.), führt daher 

gegenüber in der Regel vollzeitlich erwerbstätigen Männern zu einer (mittelbaren) 

Diskriminierung aufgrund des Geschlechts (vgl. Urteil di Trizio vs. Schweiz, a.a.O., Rz 

80 f. und Rz 103 f., sowie PÄRLI, a.a.O., S. 393 f.). Zum anderen wird die 

Beschwerdeführerin zusätzlich aufgrund ihrer familiären Situation bzw. in ihrer 

Eigenschaft als Mutter gegenüber kinderlosen, im Haushaltsbereich tätigen Frauen 

benachteiligt, die zwangsläufig nicht Gefahr laufen, aufgrund der Anrechnung einer 

Leistungsfähigkeit von Kindern ihre Rente zu verlieren. Vorliegend wäre es denn auch 

nicht zu einer Revision gekommen, wenn die Beschwerdeführerin kinderlos gewesen 

wäre. Die Aufhebung der vorliegenden Rentenleistung allein aufgrund des 

Heranwachsens von Kindern erscheint deshalb mit Art. 8 Abs. 2 und 3 der 

Bundesverfassung (BV; SR 101) und Art. 8 (Recht auf Achtung des Privat- und 

Familienlebens) der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 

(EMRK; SR 0.101) i.V.m. Art. 14 EMRK (Diskriminierungsverbot) nicht vereinbar.

2.3  Nach dem Gesagten bestehen keine Gründe, die für eine revisionsrelevante 

Veränderung der individuellen Fähigkeit der Beschwerdeführerin sprechen, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen. Eine Anerkennung von allenfalls veränderten 

Verhältnissen der Leistungsfähigkeit der eigenen Kinder als Revisionsgrund im Sinn 

von Art. 17 Abs. 1 ATSG unter dem Aspekt der Schadenminderungspflicht lässt sich 

mit dem in der Invalidenversicherung versicherten Rechtsgut (Fähigkeit zur 

Haushaltsbesorgung) und Schaden (Verlust der Fähigkeit zur Haushaltsbesorgung) 

nicht rechtfertigen. Aufgrund der daraus sowohl gegenüber Männern als auch 

kinderlosen, im Aufgabenbereich tätigen Frauen resultierenden Benachteiligung 

erscheint die von der Beschwerdegegnerin verfügte Rentenaufhebung zudem 

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verfassungs- und EMRK-widrig. Die verfügte Rentenaufhebung erweist sich als 

unrechtmässig. Der Beschwerdegegnerin steht es für die Zukunft frei, bei allenfalls 

veränderten gesundheitlichen Verhältnissen, etwa in Form einer besseren 

Leidensanpassung, erneut ein Revisionsverfahren einzuleiten.

3. 

Ein Rückkommen auf die ursprüngliche Rentenzusprache gestützt auf lit. a der 

Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 2011 scheidet aus. Denn 

die Beschwerdeführerin hat im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet worden 

ist, bereits seit mehr als 15 Jahren Rentenleistungen bezogen (lit. a Abs. 4 der 

Schlussbestimmungen), was die Beschwerdegegnerin anerkennt (act. G 6, Rz 5, und 

IV-act. 138). Weiterungen hierzu erübrigen sich daher.

4. 

4.1  In Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 10. Juni 2014 

aufzuheben.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der von der Beschwerdeführerin geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr zurückzuerstatten.

4.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--.

4.3.1  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat am 7. April 2015 eine 

Kostennote eingereicht, worin er für einen zeitlichen Aufwand von 17,48 Stunden eine 

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Entschädigung von Fr. 4'908.40 (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

geltend macht (act. G 22).

4.3.2  Vorweg ist darauf hinzuweisen, dass nicht der geltend gemachte, sondern nur 

der notwendige Aufwand zu entschädigen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 25. 

Februar 2009, 8C_140/2008, E. 11.4 mit Hinweisen). Bei einer Rechtsvertretung im 

gesamten Beschwerdeverfahren wird in vergleichbar aufwändigen 

invalidenversicherungsrechtlichen Fällen praxisgemäss eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

gesprochen (vgl. etwa Entscheid des Versicherungsgerichts vom 10. Dezember 2014, 

IV 2012/471).

4.3.3  Mit Blick auf den zu beurteilenden Sachverhalt und die sich stellenden Fragen 

kann von einem durchschnittlichen Fall gesprochen werden, der einen erfahrenen 

Anwalt nicht vor besondere Schwierigkeiten stellt. Die Akten und die 

Beschwerdeantwort (act. G 6) waren nicht umfangreich. Hinzu kommt, dass der 

Rechtsvertreter bereits seit Januar 2013 die Interessen der Beschwerdeführerin im 

invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren vertritt (IV-act. 124) und mit der 

Angelegenheit sowie den Akten schon vor der Beschwerdeerhebung vertraut war. 

Damit geht einher, dass die Begründung der Beschwerde hinsichtlich der materiellen 

Vorbringen zu einem erheblichen Teil dem Einwand vom 3. April 2014 (IV-act. 150) und 

der ergänzenden Eingabe vom 9. Mai 2014 (IV-act. 152) entspricht. Der geltend 

gemachte Aufwand von 17,48 Stunden geht damit eindeutig über das Notwendige 

hinaus. Er enthält überdies auch Aufwand, der nicht den vorliegend massgebenden 

Zeitraum bis zur angefochtenen Verfügung betrifft (siehe etwa die Eingabe vom 9. März 

2015, act. G 20, bezüglich der zwischenzeitlich veränderten Ausbildungssituation eines 

Kindes der Beschwerdeführerin).

4.3.4  Der Bedeutung der Streitsache und dem notwendigen Aufwand angemessen 

erscheint deshalb eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer). Ein weitergehender Aufwand kann nicht entschädigt 

werden.

Entscheid

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1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 10. Juni 2014 aufgehoben.

2. 

Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.12.2016
	Art. 28 IVG und Art. 17 Abs. 1 ATSG. Weder der Umzug in ein Einfamilienhaus noch das Heranwachsen von Kindern vermag eine revisionsbegründende Veränderung zu bilden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Dezember 2016, IV 2014/350).

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