# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4eb1b7fd-5aac-5260-aaa1-8e72fdb43e0b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-10-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.10.2017 D-5466/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5466-2015_2017-10-18.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-5466/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 8 .  O k t o b e r  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richterin Daniela Brüschweiler (Vorsitz), 

Richterin Gabriela Freihofer, Richter Gérard Scherrer,    

Gerichtsschreiberin Sandra Sturzenegger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Syrien,   

vertreten durch MLaw Benedikt Homberger,  

Beratungsstelle für Asyl- und Ausländerrecht,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (ohne Vollzug der Wegweisung);  

Verfügung des SEM vom 5. August 2015 / N (…). 

 

 

 

D-5466/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer gelangte am 31. Dezember 2014 in die Schweiz 

und suchte gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) 

B._______ um Asyl nach.  

B.  

B.a Zur Begründung seines Asylgesuchs brachte er anlässlich der Befra-

gung zur Person (BzP) vom 12. Januar 2015 sowie der Anhörung zu den 

Asylgründen vom 30. Juni 2015 im Wesentlichen vor, er sei syrischer 

Staatsangehöriger kurdischer Ethnie aus C._______ (Provinz Al-Hasaka), 

wo er den grössten Teil seines Lebens verbracht habe. Im Jahr 2011 sei er 

militärisch ausgehoben worden und habe ein Militärdienstbüchlein erhal-

ten. Sein Militärdienst sei bei der Ausstellung des Dienstbüchleins automa-

tisch um ein Jahr verschoben worden. 2012 beziehungsweise 2013 sei 

sein Dorf durch den IS (Islamischer Staat; Anmerkung des Gerichts) ange-

griffen worden, wobei die beiden Häuser und ein Lebensmittelladen seiner 

Familie zerstört worden seien. Sie seien daher nach D._______ umgezo-

gen. Dort habe er zu Beginn der Revolution an zwei Demonstrationen teil-

genommen. Die syrischen Behörden hätten deswegen nach ihm gesucht. 

Als die einjährige Verschiebungsfrist des Militärdienstes abgelaufen und er 

nicht in den Dienst eingerückt sei, habe er gewusst, dass er als Wehr-

dienstverweigerer gesucht werden würde, weshalb er sich fortan an ver-

schiedenen Orten versteckt gehalten habe. Die syrischen Behörden seien 

mehrfach in die Wohnung seiner Familie eingedrungen und hätten nach 

ihm sowie nach zwei seiner Brüder, die ebenfalls desertiert seien respek-

tive den Wehrdienst verweigert hätten, gesucht. Am 24. März 2014 sei er 

illegal in die Türkei gelangt und nach einigen Monaten Aufenthalt in Grie-

chenland weiter über den Kosovo und Deutschland in die Schweiz gereist. 

B.b  Zur Untermauerung seiner Asylvorbringen reichte der Beschwerde-

führer im vorinstanzlichen Verfahren eine Kopie seines Militärdienstbüch-

leins, eine Kopie seines Familienbüchleins und ein von ihm als militäri-

sches Aufgebot bezeichnetes Dokument zu den Akten.  

C.  

C.a Mit Verfügung vom 5. August 2015 – tags darauf eröffnet – stellte die 

Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, und lehnte sein Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte sie die Wegwei-

sung aus der Schweiz, schob den Wegweisungsvollzug jedoch wegen Un-

zumutbarkeit zugunsten einer vorläufigen Aufnahme auf. 

D-5466/2015 

Seite 3 

C.b Zur Begründung der Asylverweigerung führte das SEM im Wesentli-

chen aus, die Vorbringen des Beschwerdeführers zu den angeblichen De-

monstrationsteilnahmen, seiner militärischen Aushebung und zum militäri-

schen Aufgebot würden den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss 

Art. 7 AsylG (SR 142.31) nicht standhalten. Es erstaune, dass er die De-

monstrationsteilnahmen weder an der BzP noch an der Anhörung von sich 

aus angesprochen habe, obschon er an der Anhörung gar geltend gemacht 

habe, dass das Regime ihn deswegen auch gesucht habe. In Anbetracht 

des massiven Risikos, welches eine Demonstrationsteilnahme gerade zu 

Beginn der syrischen Revolution mit sich gebracht habe, mute es seltsam 

an, dass er diese Vorbringen nicht von Beginn an genannt und ferner die 

angebliche Suche nach ihm bei der Erstbefragung völlig verschwiegen 

habe. Ausserdem habe er sich nicht erinnern können, wann er an den De-

monstrationen teilgenommen habe; er sei nicht einmal in der Lage gewe-

sen, das Jahr der angeblichen Teilnahmen zu nennen. Ebenso wenig über-

zeugend seien seine Ausführungen zu seiner angeblichen militärischen 

Aushebung und die geäusserten Befürchtungen, vom syrischen Regime 

als Wehrdienstverweigerer gesucht zu werden. Seine Schilderungen hier-

zu seien stereotyp ausgefallen und würden keine individuell geprägten Mo-

mente erkennen lassen. Er habe angegeben, sein zuständiges Rekrutie-

rungsbüro sei in Al-Hasaka und sein Büchlein sei im Jahr 2011 dort ausge-

stellt worden. Darauf hingewiesen, dass in der Kopie seines angeblichen 

Militärdienstbüchleins E._______ als zuständiges Rekrutierungsamt auf-

geführt sei, habe er angegeben, man müsse das Militärdienstbüchlein 

schon in E._______ ausstellen lassen und erst danach nach Al-Hasaka zur 

Musterung gehen, was jedoch als Erklärung wenig überzeugen könne. Fer-

ner habe sich der Beschwerdeführer nicht annähernd an das Datum seines 

angeblichen militärischen Aufgebotes, welches sein Bruder für ihn entge-

gengenommen habe, erinnern können. Dies erstaune umso mehr, als dass 

dies einer der angeblichen Hauptgründe für seine Ausreise gewesen sein 

solle. Ebenso wenig vermöge einzuleuchten, dass er sich aus Furcht vor 

den syrischen Behörden ausgerechnet zu Hause, wo er registriert gewe-

sen sei, versteckt habe. In die Reihe der Ungereimtheiten passe ferner 

auch das von ihm eingereichte Dokument, welches als Haftbefehl zu kate-

gorisieren sei, das er jedoch zunächst als militärisches Aufgebot ausgege-

ben habe. Hierauf angesprochen habe er bestätigt, dass es sich um einen 

Haftbefehl handle, was wiederum nicht zu seinen restlichen Vorbringen 

passe, da er somit gar kein eigentliches militärisches Aufgebot erhalten ha-

be. Insgesamt vermöchten demnach weder seine Aussagen noch die von 

ihm eingereichten Dokumente zu belegen, dass er für den syrischen Mili-

tärdienst ausgehoben worden sei und folglich als Wehrdienstverweigerer 

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Seite 4 

Angst vor Verfolgung habe. Seine Ausführungen zu den Asylvorbringen 

würden sodann hinsichtlich der Erzähldichte in starkem Kontrast zu seiner 

Darstellung des Reisewegs stehen. Diesen habe er bereits anlässlich der 

BzP auffallend präzise geschildert, unter Nennung sämtlicher Daten und 

Zeitspannen sowie mit zahlreichen Elementen, die darauf hindeuten wür-

den, dass er die Ausreise tatsächlich so erlebt habe. Angesichts dieses 

Strukturvergleichs seiner Schilderungen überzeuge es nicht, dass er sich 

nicht an zentrale Daten seiner Biographie oder wichtige Ereignisse, die im 

Zusammenhang mit seinen Fluchtgründen stehen würden, zu erinnern ver-

möge. Die Vorbringen des Beschwerdeführers zu den Angriffen durch den 

IS würden sodann keine gezielt gegen seine Person gerichteten Verfol-

gungsmassnahmen darstellen. Vielmehr seien viele Menschen in Syrien in 

gleichem Masse hiervon betroffen und würden unter der kriegsbedingten 

Zerstörung leiden. Diese Vorbringen würden demzufolge den Anforderun-

gen an Art. 3 AsylG nicht standhalten. Weitergehend kann auf die ange-

fochtene Verfügung verwiesen werden. 

D.  

Mit Eingabe vom 6. August 2015 liess der Beschwerdeführer dem SEM 

einen Einberufungsbefehl, einen Vorführungsbefehl, einen Ausdruck eines 

Internetartikels sowie sein Militärdienstbüchlein (im Original) zukommen. 

E.  

Mit Eingabe vom 7. September 2015 liess er sodann beim Bundesverwal-

tungsgericht Beschwerde erheben und dabei in materieller Hinsicht bean-

tragen, der vorinstanzliche Entscheid vom 5. August 2015 sei im Punkt der 

Nichterfüllung der Flüchtlingseigenschaft aufzuheben und es sei festzustel-

len, dass er die Flüchtlingseigenschaft erfülle. In der Folge sei ihm Asyl zu 

gewähren, eventualiter sei er als Flüchtling vorläufig aufzunehmen, sube-

ventualiter sei die Sache zur hinreichenden Abklärung des rechtserhebli-

chen Sachverhaltes an die Vorinstanz zurückzuweisen. In verfahrensrecht-

licher Hinsicht ersuchte er um Gewährung einer Nachfrist zur Begründung. 

Ferner sei ihm in der Person des unterzeichnenden Rechtsvertreters ein 

unentgeltlicher Rechtsbeistand beizuordnen, auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses zu verzichten und die unentgeltliche Prozessführung zu 

gewähren. 

Auf die Begründung der Beschwerdebegehren wird – soweit für den Ent-

scheid wesentlich – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.  

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Seite 5 

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 16. September 2015 wies die Instruktionsrich-

terin sämtliche verfahrensrechtlichen Anträge des Beschwerdeführers ab 

und forderte ihn auf, bis zum 1. Oktober 2015 einen Kostenvorschuss von 

Fr. 600.– zu bezahlen, verbunden mit der Androhung, bei ungenutzter Frist 

werde auf die Beschwerde ohne Ansetzen einer Nachfrist nicht eingetre-

ten.  

G.    

Der Kostenvorschuss ging am 25. September 2015 bei der Gerichtskasse 

ein. 

H.  

Mit Eingabe vom 16. Oktober 2015 reichte der Rechtsvertreter des Be-

schwerdeführers eine Kostennote und eine Schnellrecherche der Schwei-

zerischen Flüchtlingshilfe (SFH; „Schnellrecherche der SFH-Länderana-

lyse vom 10. September 2015 zu Syrien: D._______ / Reservisten“) zu den 

Akten.  

I.  

Mit Eingabe vom 4. März 2016 liess der Beschwerdeführer einen Festnah-

mebefehl vom 12. Mai 2014 (inklusive deutschsprachiger Übersetzung) 

und die „Schnellrecherche der SFH-Länderanalyse vom 28. Januar 2016 

zu Syrien: Demonstrationen gegen die Asad-Regierung in D._______ im 

Jahr 2014“ einreichen.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

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Seite 6 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

1.4 Die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der 

Regel in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen (Spruchkörper; 

Art. 21 Abs. 1 VGG). Das Gericht kann – wie vorliegend – auch in solchen 

Fällen auf einen Schriftenwechsel verzichten (Art. 111a Abs. 1 AsylG).  

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

3.  

3.1 Der Beschwerdeführer macht auf Beschwerdeebene geltend, die Vor-

instanz habe den rechtserheblichen Sachverhalt nicht richtig respektive un-

vollständig festgestellt und ihre Begründungspflicht verletzt. So gehe aus 

dem vorinstanzlichen Entscheid nicht hervor, dass eine fundierte Auseinan-

dersetzung mit der Situation in D._______ / Al-Hasaka und seinem konkre-

ten Gefährdungsrisiko vorgenommen worden sei. Es ist daher vorab zu 

prüfen, ob das SEM den Untersuchungsgrundsatz verletzt hat respektive 

seiner Begründungspflicht nachgekommen ist.  

3.2  

3.2.1 Der Untersuchungsgrundsatz gehört zu den allgemeinen Grundsät-

zen des Asylverfahrens (vgl. Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG). Demnach 

hat die Behörde von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklä-

rung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt 

indes nicht uneingeschränkt; er findet seine Grenzen an der Mitwirkungs-

pflicht des Asylsuchenden (vgl. Art. 8 AsylG). 

3.2.2 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör (vgl. auch Art. 29 Abs. 2 BV). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die 

Pflicht der Behörde, dass sie die Vorbringen tatsächlich hört, ernsthaft prüft 

und in ihrer Entscheidfindung angemessen berücksichtigt. Die Begründung 

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Seite 7 

muss so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid gegebenen-

falls sachgerecht anfechten kann. Sie muss kurz die wesentlichen Überle-

gungen nennen, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die 

sie ihren Entscheid stützt. Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung 

mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes ein-

zelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1 und 

BVGE 2009/35 E. 6.4.1, je mit Hinweisen). 

3.3 Es trifft zwar zu, dass sich das SEM nicht ausdrücklich mit der allge-

meinen Lage in Al-Hasaka und deren Veränderungen auseinandersetzt 

hat. Indessen wird im angefochtenen Entscheid ausgeführt, der Beschwer-

deführer habe geltend gemacht, er habe Syrien aufgrund der Sicherheits-

lage, insbesondere der Bedrohung durch den IS, verlassen. Das SEM ver-

kenne die schwierige Situation in Syrien in keinem Fall, stelle jedoch fest, 

dass die geltend gemachten Angriffe durch den IS nicht zur Anerkennung 

der Flüchtlingseigenschaft führe. Diese Erwägungen lassen erkennen, 

dass sich das SEM durchaus mit der allgemeinen Lage in Syrien bezie-

hungsweise Al-Hasaka befasst hat. Zudem ist grundsätzlich davon auszu-

gehen, dass die Vorinstanz mit ihren Länderspezialisten die aktuelle Situ-

ation in Syrien laufend überprüft und beurteilt. Jedenfalls ist im Umstand, 

dass das SEM die Vorbringen des Beschwerdeführers – entgegen der in 

der Beschwerde vorgetragenen Ansicht – in der rechtlichen Würdigung als 

unglaubhaft respektive als nicht asylrelevant erachtete, kein Verfahrens-

fehler zu sehen. Ausserdem kann dem SEM – entgegen dem Einwand in 

der Eingabe vom 16. Oktober 2015 – nicht vorgeworfen werden, es habe 

das Risiko einer Rekrutierung durch die YPG (kurdische Volksverteidi-

gungseinheiten; Anmerkung des Gerichts) nicht explizit in die Erwägungen 

einbezogen, zumal der Beschwerdeführer im vorinstanzlichen an keiner 

Stelle eine entsprechende Befürchtung äusserte. Schliesslich war es dem 

Beschwerdeführer möglich, den vorinstanzlichen Entscheid sachgerecht 

anzufechten. Es kann nach dem Gesagten weder eine Verletzung des Un-

tersuchungsgrundsatzes noch der Begründungspflicht durch das SEM 

festgestellt werden. Mithin besteht keine Veranlassung, die Sache an die 

Vorinstanz zurückzuweisen, weshalb der Subeventualantrag abzuweisen 

ist. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

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Seite 8 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Zunächst ist festzustellen, dass die Vorinstanz in der angefochtenen 

Verfügung ausführlich und schlüssig sowie unter Angabe der Fundstellen 

in den Befragungsprotokollen dargelegt hat, weshalb die Vorbringen des 

Beschwerdeführers zu seinen angeblichen Demonstrationsteilnahmen und 

seiner militärischen Einberufung respektive Wehrdienstverweigerung den 

Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standzu-

halten vermögen. Zur Vermeidung von unnötigen Wiederholungen kann 

auf die entsprechenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung ver-

wiesen werden. Die Beschwerdevorbringen sind nicht geeignet, zu einer 

von der Vorinstanz abweichenden Betrachtungsweise zu führen:  

5.1.1 Bezüglich der vom SEM aufgezeigten Unstimmigkeiten in den Vor-

bringen des Beschwerdeführers zu seinen angeblichen Demonstrations-

teilnahmen wird in der Beschwerde im Wesentlichen vorgebracht, der Be-

schwerdeführer sei an der BzP mehrfach aufgefordert worden, sich kurz zu 

fassen. Ausserdem sei die Einberufung in den Militärdienst Hauptgrund für 

seine Flucht aus Syrien gewesen; die damit verbundenen Probleme seien 

für ihn gewichtiger gewesen und seien zeitlich näher zu seiner Flucht ge-

legen. Diese Vorbringen vermögen allerdings nicht zu überzeugen. Mithin 

ist auch unter Berücksichtigung dieser Einwände nicht nachvollziehbar, 

dass der Beschwerdeführer die behaupteten Demonstrationsteilnahmen 

weder anlässlich der BzP noch an der Anhörung von sich aus erwähnte, 

sollten diese tatsächlich zu einer Furcht vor asylrelevanter Verfolgung ge-

führt haben. 

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Seite 9 

Die mit Eingabe vom 4. März 2016 eingereichten Beweismittel sind eben-

falls nicht geeignet, die diesbezüglichen Aussagen des Beschwerdeführers 

in einem glaubhafteren Licht erscheinen zu lassen. Gemäss eigenen An-

gaben nahm der Beschwerdeführer angeblich zu Beginn der Revolution 

(vgl. Akten SEM A 5 S. 8, Beschwerdeschrift S. 3) respektive bevor er ins 

Militär hätte einrücken müssen (vgl. A 15 F164) – und somit im Jahr 2011 

oder spätestens im Jahr 2013 (vgl. A 15 F119) – an zwei Demonstrationen 

teil. Die eingereichte Schnellrecherche der SFH-Länderanalyse bezieht 

sich allerdings auf Demonstrationen im Jahr 2014. Es ist nicht ersichtlich 

und wird in der Eingabe vom 4. März 2016 auch nicht ausgeführt, was der 

Beschwerdeführer aus dieser Schnellrecherche zu seinen Gunsten ablei-

ten möchte. Sodann bestehen erhebliche Zweifel an der Authentizität des 

eingereichten Festnahmebefehls vom 12. Mai 2014. Abgesehen davon, 

dass es sich dabei um ein internes Behördendokument handelt und der 

Beschwerdeführer nicht erklärt, wie er in dessen Besitz gelangt ist, er-

scheint der Stempel darauf kopiert. Im Übrigen ist es unlogisch, dass (erst) 

im Mai 2014 ein Festnahmebefehl gegen den Beschwerdeführer wegen 

dessen – den syrischen Behörden angeblich bekannten (vgl. A 15 F170 ff.) 

– Demonstrationsteilnahmen im Jahr 2011 respektive spätestens im Jahr 

2013 ergangen sein soll. 

5.1.2 Den zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz zur Unglaubhaftigkeit 

der militärischen Aushebung und Wehrdienstverweigerung wird in der Be-

schwerde lediglich entgegengehalten, es sei angesichts der geringen 

Schulbildung des Beschwerdeführers verständlich, dass er gewisse Doku-

mente durcheinander bringe und nicht richtig einordnen könne. Jedoch 

sollte nach Ansicht des Gerichts auch eine der arabischen Sprache nicht 

mächtige Person in der Lage sein zu wissen, ob sie militärisch aufgeboten 

oder ein Haftbefehl gegen sie erlassen wurde. Ergänzend zu den vorin-

stanzlichen Erwägungen ist an dieser Stelle als weiteres Unglaubhaftigkeit-

selement anzufügen, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers zur be-

hördlichen Suche nach ihm (und zwei seiner Brüder) wegen Wehrdienst-

verweigerung ebenfalls äusserst unsubstanziiert ausgefallen sind (vgl. 

A 15 F146 ff.).  

Was das Vorbringen in der Eingabe vom 16. Oktober 2015 betrifft, wonach 

die Vorinstanz ihren Entscheid nur aufgrund von Kopien gefällt habe, der 

Beschwerdeführer jedoch nachträglich das Original seines Militärdienst-

büchleins, einen Einberufungs- und einen Vorführungsbefehl eingereicht 

habe (vgl. Bst. D vorstehend), ist Folgendes festzuhalten: Einerseits kommt 

diesen Dokumenten aufgrund dessen, dass sie leicht käuflich erhältlich 

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Seite 10 

sind, sowie angesichts der Unglaubhaftigkeitselemente in den Aussagen 

des Beschwerdeführers nur ein geringer Beweiswert zu. Andererseits ist 

ohnehin darauf hinzuweisen, dass selbst bei Glaubhaftigkeit der Vorbrin-

gen des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit der Wehrdienstverwei-

gerung, eine solche per se nicht die Flüchtlingseigenschaft zu begründen 

vermag, sondern nur, wenn damit eine Verfolgung im Sinne von Art. 3 

Abs. 1 AsylG verbunden ist (vgl. BVGE 2015/3). Der Beschwerdeführer 

entstammt allerdings – soweit aus den Akten ersichtlich – weder einer op-

positionellen Familie, noch hatte er je aus anderen in dieser Norm genann-

ten Gründen persönliche Probleme mit den syrischen Behörden. Es beste-

hen mithin keinerlei glaubhafte Indizien dafür, dass die syrischen Sicher-

heitsbehörden ihn als Regimegegner identifiziert hätten und er als solcher 

bei einer Rückkehr nach Syrien als Wehrdienstverweigerer unverhältnis-

mässig schwer bestraft würde oder eine über die ordentliche zur Sicher-

stellung des Wehrdienstes legitime und völkerrechtskonforme Bestrafung 

der Wehrdienstverweigerung hinausgehende Behandlung zu gewärtigen 

hätte (vgl. a.a.O. E. 6.7.3). Vor diesem Hintergrund kann letztlich die Frage 

nach dem Beweiswert des Militärdienstbüchleins und der übrigen Doku-

mente offen gelassen werden. Das Gleiche gilt für die Frage, ob dem Mili-

tärdienstbüchlein – wie in der angefochtenen Verfügung festgehalten – tat-

sächlich zwei unterschiedliche Ausstellungsdaten zu entnehmen sind. 

5.1.3 Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass das SEM die Vorbringen 

des Beschwerdeführers zu seinen angeblichen Demonstrationsteilnahmen 

und zur Wehrdienstverweigerung zu Recht als unglaubhaft erachtete, res-

pektive letztere ohnehin nicht asylrelevant wären. Die übrigen Beschwer-

devorbringen sind nicht geeignet, eine Änderung dieser Einschätzung zu 

bewirken, weshalb nicht weiter darauf einzugehen ist. 

5.2  

5.2.1 Das SEM erachtete sodann die Vorbringen des Beschwerdeführers 

zur Sicherheitslage in Syrien und den Angriffen durch den IS – mangels 

gezielt gegen ihn gerichteter Verfolgungsmassnahmen – als nicht asylrele-

vant. In der Beschwerde wird diese Einschätzung als unzutreffend bezeich-

net. In grundsätzlicher Hinsicht beruft sich der Beschwerdeführer dabei auf 

die Position des UNHCR (United Nations High Commissioner for Refu-

gees) und verweist auf die „International Protection Considerations with re-

gard to people fleeing the Syrian Arab Republic“ (Update II vom 22. Okto-

ber 2013 sowie Update III vom 27. Oktober 2014). Demnach würden fast 

alle syrischen Personen die Flüchtlingseigenschaft erfüllen, da die Verfol-

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Seite 11 

gungsgefahr bereits einsetze, wenn eine Person von einer der Konfliktpar-

teien als mögliche/r Sympathisant/in einer der anderen Konfliktparteien 

wahrgenommen werde. Diese Wahrnehmung könne im syrischen Kontext 

aufgrund des Wohnortes in einem Dorf oder Quartier, der Ethnie, einer Aus-

sage, einer Abwesenheit oder irgendeines Zufalles berechtigter- oder un-

berechtigterweise erfolgen und sei somit absolut willkürlich. Im Weiteren 

werden in der Beschwerde sowie in der Eingabe vom 16. Oktober 2015 

verschiedene Berichte von Medien sowie im Bereich des Flüchtlingswe-

sens tätiger Organisationen und Institutionen zitiert, gemäss welchen sich 

die Situation in Syrien / al-Hasaka seit der Ausreise des Beschwerdefüh-

rers verschärft habe. Der Beschwerdeführer sei daher im Falle einer Rück-

kehr nach Syrien gefährdet, flüchtlingsrechtlich relevanter Verfolgung aus-

gesetzt zu sein. 

5.2.2 Wie in der angefochtenen Verfügung zutreffend festgehalten, handelt 

es sich bei den Vorbringen des Beschwerdeführers zur Bedrohung durch 

den IS um eine Darlegung der generellen Gefährdung vor Ort. Den ent-

sprechenden Aussagen des Beschwerdeführers sind mithin keine Anzei-

chen auf eine gezielt gegen ihn gerichtete Verfolgung durch IS-Milizen zu 

entnehmen (vgl. etwa A 15 F85). Auch führt – wie an der BzP von ihm gel-

tend gemacht (vgl. A 5 S. 7) – seine kurdische Ethnie nicht zur faktischen 

Vermutung einer individuellen Verfolgungslage. Ein ethnisch oder religiös 

motiviertes Verfolgungsmuster gegenüber den Kurden, welches die praxis-

gemässen Anforderungen an eine Kollektivverfolgung nach BVGE 2011/16 

(gezielte und intensive gegen das Kollektiv gerichtete Verfolgungsmass-

nahmen, die eine genügende Dichte aufweisen und über das hinausgehen, 

was andere Teile der Bevölkerung hinzunehmen haben) erfüllen würde, hat 

das Bundesverwaltungsgericht bislang nicht festgestellt. Der Tod eines 

Bruders des Beschwerdeführers bei einem mutmasslich durch den IS ver-

übten Bombenanschlag am 27. Juli 2015 in D._______ führt, so tragisch 

er auch sein mag, nicht zu einer abweichenden Einschätzung. 

5.2.3 Insoweit in der Beschwerde geltend gemacht wird, die Situation all-

gemeiner Gewalt sei für den Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr als 

flüchtlingsrechtlich relevant zu werten, ist festzuhalten, dass zwar nicht 

auszuschliessen ist, der Beschwerdeführer könnte zum heutigen Zeitpunkt 

angesichts der Entwicklungen in Syrien gefährdet sein. Indessen ist eine 

solche Gefährdungslage ausschliesslich unter dem Aspekt von Art. 83 

Abs. 4 AuG (SR 142.20) einzuordnen, wonach der Vollzug für Ausländerin-

nen und Ausländer unzumutbar sein kann, wenn sie im Heimat- oder Her-

kunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner 

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Seite 12 

Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Der generellen 

Gefährdung aufgrund der aktuellen Situation in Syrien im Sinne von Art. 83 

Abs. 4 AuG wurde durch die Vorinstanz mit der Anordnung der vorläufigen 

Aufnahme wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs Rechnung 

getragen. 

5.2.4 Zu den Vorbringen in der Eingabe vom 16. Oktober 2015, wonach 

der Beschwerdeführer aufgrund der aktuellen Lage in Syrien bei einer 

Rückkehr sowohl der Rekrutierung durch das syrische Regime unterstehe, 

als auch ein konkretes Risiko der Rekrutierung durch die YPG gegeben 

sei, ist Folgendes festzuhalten:  

Mit einer allfälligen Rekrutierung durch das syrische Militär respektive einer 

Wehrdienstverweigerung wäre unter Hinweis auf die Ausführungen in 

E. 5.1.2 oben noch keineswegs eine begründete Furcht vor Verfolgung ver-

bunden. Einer hypothetischen Dienstverweigerung gegenüber der YPG 

käme ebenfalls keine Asylrelevanz zu. Diesbezüglich kann auf das Urteil 

des Bundesverwaltungsgerichts D-5329/2014 vom 23. Juni 2015 (als Re-

ferenzurteil publiziert) verwiesen werden, wobei auch im heutigen Kontext 

davon auszugehen ist, dass in den von der YPG kontrollierten Gebieten 

zwar Aufforderungen zur Wahrnehmung der Dienstpflicht ergehen, eine 

Weigerung jedoch keine asylrelevanten Sanktionen nach sich zieht (vgl. 

Urteil des BVGer E-507/2015 vom 5. Mai 2017 E. 6.2). 

5.3 Nach dem Gesagten ergibt sich, dass das SEM (im Ergebnis) zu Recht 

die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneinte und dessen 

Asylgesuch ablehnte. Die weiteren Beschwerdevorbringen, namentlich die 

lediglich in einem zitierten Bericht erwähnte Asylgesuchstellung im Ausland 

allein, vermögen keine Änderung dieser Einschätzung zu bewirken. 

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

D-5466/2015 

Seite 13 

6.3 Da der Beschwerdeführer mit der angefochtenen Verfügung wegen Un-

zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in der Schweiz vorläufig aufge-

nommen wurde, erübrigen sich praxisgemäss Ausführungen zur Zulässig-

keit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs. 

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

8.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdefüh-

rer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.– fest-

zusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 

173.320.2]). Der am 25. September 2015 in gleicher Höhe geleistete Kos-

tenvorschuss ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden.  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-5466/2015 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung 

der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniela Brüschweiler Sandra Sturzenegger 

 

 

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