# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d5633c1d-41d0-5fa0-90a1-313fd6b7ee1d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-03-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.03.2007 AVI 2006/125
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2006-125_2007-03-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2006/125

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 06.03.2020

Entscheiddatum: 16.03.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 16.03.2007
Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG. Beitragspflichtige Beschäftigung nicht dargetan 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. März 
2007, AVI 2006/125).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterin Marie Löhrer,

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 16. März 2007

In Sachen

M.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch K.___,

gegen

Kantonale Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Arbeitslosenentschädigung (Beitragszeit)

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

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I.

A.- M.___ meldete sich per 15. März 2005 zum Bezug von Leistungen der 

Arbeitslosenversicherung an. Dabei gab er an, er habe bei der Firma A.___, beim Verein 

B.___, sowie bei der C.___ gearbeitet. Das Arbeitsverhältnis bei der C.___ sei aus 

wirtschaftlichen Gründen per 31. März 2005 aufgelöst worden, jene bei den beiden 

anderen Arbeitgebern per 14. März 2005 (A.___) bzw. "Februar" 2005 (B.___), da der 

Auftrag zu Ende gewesen sei (act. G 9.44). Aus den entsprechenden 

Arbeitgeberbescheinigungen ist sodann ersichtlich, dass der Versicherte vom 1. 

September 2004 bis 14. März 2005 bei der Firma A.___ gearbeitet hatte (act. G 9.56). 

Der Verein B.___ bescheinigte eine Dauer des Arbeitsverhältnisses vom 1. November 

1996 bis 24. Februar 2005 (act. G 9.64) und die C.___ eine solche von April 2003 bis 

15. März 2005 (act. G 9.74).

Nachdem die Arbeitslosenkasse des Kantons St. Gallen weitere Abklärungen getätigt 

hatte, wies sie das Gesuch mit Verfügung vom 14. Juni 2006 ab, da der Lohnfluss nicht 

restlos habe geklärt und bewiesen werden können. So seien die Angaben auf den 

Arbeitgeberbescheinigungen widersprüchlich und der IK-Auszug habe auf Grund 

hängiger Verfahren und Einsprachen nicht beigebracht werden können. Damit sei - 

implizit - das Kriterium der genügenden Beitragszeit nicht erfüllt (act. G 9.19). Die 

gegen diese Verfügung erhobene Einsprache vom 10. Juli 2006 wies die 

Arbeitslosenkasse mit Entscheid vom 21. Juli 2006 ebenfalls ab (act. G 9.86 und 87). 

Zudem trat sie auf eine weitere "Einsprache" vom 10. August 2006 und auf ein 

Wiedererwägungsgesuch vom 15. August 2006 nicht ein (act. G 9.80 bis 85).

B.- a) Gegen den Entscheid vom 21. Juli 2006 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 4. September 2006 mit dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen 

Einspracheentscheids. Dem Beschwerdeführer sei sodann ab 15. März 2005 

Arbeitslosenentschädigung auszurichten. Zwar treffe zu, dass die verschiedenen 

Arbeitgeber, bei denen der Beschwerdeführer während der Beitragszeit beschäftigt 

gewesen sei, keine Lohnbuchhaltung geführt hätten. Es könne aber nicht sein, dass die 

Versäumnisse der ehemaligen Arbeitgeber des Beschwerdeführers dazu führten, dass 

dem Beschwerdeführer keine Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet werde. Es sei 

Sache der Arbeitgeber, die Lohnabrechnungen und Lohnausweise zu erstellen sowie 

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die Sozialversicherungsbeiträge an die zuständigen Einrichtungen abzuführen. Auf 

diese Argumentation gehe die Kasse nicht ein. Auch könne nicht auf den zitierten EVG-

Entscheid abgestellt werden, da der Beschwerdeführer unbestrittenermassen keine 

arbeitgeberähnliche Stellung innegehabt habe (act. G 1). Mit einer weiteren Eingabe 

vom 10. September 2006 beantragt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

zusätzlich, die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, für die Berechnung des 

versicherten Verdienstes auf die genauen Abrechnungen der St. Galler Steuerbehörde 

zurückzugreifen. Zudem sei das Amt für AHV und IV/Ausgleichskasse des Kantons 

Thurgau zu verpflichten, die gemeldeten Korrekturen und Löhne der drei Arbeitgeber zu 

Gunsten des Beschwerdeführers zu verbuchen. Die Beschwerdegegnerin sei sodann 

zu verpflichten, auf die Argumente des Beschwerdeführers oder seines Vertreters 

einzugehen. Materiell bringt der Rechtsvertreter zusätzlich vor, auf Grund der 

eingereichten Quittungen, Bank- und Postbelegen sei es bei gutem Willen möglich, 

eine genaue Berechnung zu machen. Die Lohnhöhe ergebe sich auch aus den 

Pensionkassenausweisen und den Steuerrechnungen der Abteilung Quellensteuer des 

Kantons St. Gallen (act. G 2).

b) Mit Beschwerdeantwort vom 13. Oktober 2006 beantragt die Verwaltung Abweisung 

der Beschwerde. Im Wesentlichen unter Berufung auf das Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 28. Juli 2004 (C 250/03) macht die Beschwerdegegnerin 

geltend, für die Erfüllung der Mindestbeitragszeit genüge nicht die Ausübung einer an 

sich beitragspflichtigen Beschäftigung. Vielmehr bilde eine solche Tätigkeit nur 

Beitragszeiten, wenn und soweit hierfür effektiv ein Lohn ausbezahlt worden sei. 

Fehlten Bank- oder Postkontoauszüge oder Quittungen, so sei eine tatsächlich erfolgte 

Lohnzahlung nicht mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit erstellt. Beim 

Beschwerdeführer sei der Lohnfluss nach wie vor nicht glaubhaft bewiesen. Auch sei 

der angeforderte IK-Auszug nicht eingereicht worden. Bei den behaupteten 

Lohnzahlungen bestünden Ungereimtheiten und Widersprüche (act. G 9).

c) Mit Replik vom 13. November 2006 macht der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers im Wesentlichen geltend, die beteiligten Ausgleichskassen hätten 

die gemeldeten Löhne des Beschwerdeführers nicht korrekt verbucht. Deshalb sei 

nicht auf die IK-Auszüge abzustellen. Indessen sei eine Berechnung des versicherten 

Verdienstes auf Grund der Lohnabrechnungen der drei Arbeitgeber möglich. 

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Zusammenfassend sei der Lohnfluss mittels Postbelegen, Quittungen oder 

Bankbelegen nachgewiesen. Auch die Lohnjournale gäben Auskunft über alle Löhne 

und die entsprechenden Abzüge. Schliesslich seien auch die Quellensteuern bezahlt 

und nachgewiesen (act. G 11). Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. 

G 13).

II.

1.- Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer die 

Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Die 

Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen 

Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine 

beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Beitragspflichtig für die 

Arbeitslosenversicherung ist, wer nach AHVG obligatorisch versichert und für 

Einkommen aus unselbständiger Tätigkeit beitragspflichtig ist, d.h. massgebenden 

Lohn im Sinne von Art. 5 Abs. 2 AHVG bezieht (Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG). Der 

Verhinderung von Missbräuchen dient das im Gesetz zwar nicht ausdrücklich 

genannte, nach ständiger Rechtsprechung aber massgebliche Erfordernis der 

genügenden Überprüfbarkeit der beitragspflichtigen Beschäftigung (ARV 2001 Nr. 12 S. 

143, 1996/97 Nr. 17 S. 79, 1988 Nr. 1 S. 16; THOMAS NUSSBAUMER, 

Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, 

Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Rz 207). Fehlt es am Nachweis einer tatsächlich 

ausgeübten unselbstständigen Tätigkeit, ist das Anspruchserfordernis der erfüllten 

Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. e und Art. 13 AVIG nicht gegeben. Wie das 

Bundesgericht (bis 31. Dezember 2006: Eidgenössisches Versicherungsgericht) in 

einem neueren Entscheid ausgeführt hat, ist Voraussetzung für den Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach 

Art. 8 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG grundsätzlich einzig die 

Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer von 

mindestens zwölf Beitragsmonaten. Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. 

Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kann jedoch nicht der Sinn einer 

selbstständigen Anspruchsvoraussetzung zukommen, wohl aber jener eines 

bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für 

die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung. In diesem Sinne war die 

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Gerichtspraxis gemäss ARV 2001 Nr. 27 S. 225 und seitherige Urteile (E. 1.2) zu 

präzisieren (BGE 131 V 451 ff., E. 3.2.2 und 3.3 letzter Abschnitt).

2.- Vorliegend geben die Arbeitgeber A.___, Verein B.___ und C.___ eine Arbeitsdauer 

von insgesamt mehr als zwölf Monaten an. So bescheinigt die A.___ dem 

Beschwerdeführer eine Dauer des Arbeitsverhältnisses vom 1. September 2004 bis 

zum 14. März 2005 (act. G 9.56). Der Verein B.___ attestiert dem Beschwerdeführer 

zunächst eine Arbeitsdauer vom 1. November 1996 bis 24. Februar 2005 (act. G 9.64), 

und korrigiert diese dann auf 1. Januar 1993 bis 24. Februar 2005 (act. G 9.63). Die 

C.___ schliesslich gibt an, der Beschwerdeführer habe von April 2003 bis 15. März 

2005 dort gearbeitet (act. G 9.74). Somit ist grundsätzlich davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer während der ganzen Rahmenfrist für die Beitragszeit in einem oder 

mehreren Arbeitsverhältnissen stand. Davon geht prinzipiell auch die 

Beschwerdegegnerin aus (act. G 9.5). Indessen fällt auf, dass der Beschwerdeführer 

insbesondere bei der A.___ einen sehr hohen Lohn erzielt haben soll. So gibt die Firma 

an, der Beschwerdeführer habe als "Mitarbeiter Partyservice" einen Monatslohn von Fr. 

6'500.-- zuzüglich Fr. 1'625.-- Provisionen, total somit Fr. 8'125.-- erhalten. Von Januar 

bis 14. März 2005 soll er sogar Fr. 24'375.-- erhalten haben, was einem monatlichen 

Bezug von rund Fr. 9'750.-- entspricht (Fr. 24'375.-- : 2,5), und das bei einem 

durchschnittlichen Arbeitspensum von 35 % und in einer Saisonanstellung (act. G 

9.56). Weiter fällt auf, dass der Arbeitgeber den Beginn des Arbeitsverhältnisses 

zunächst mit 1. Juli 2004 angibt, in seiner zweiten Bescheinigung vom 15. Oktober 

2005 dann mit 1. September 2004 (act. G 9.54 und 56). Der von derselben Person 

kontrollierte Verein B.___ reicht ebenfalls zwei Arbeitgeberbescheinigungen ein. So 

attestiert dieser zunächst eine Beschäftigungsdauer vom 1. November 1996 bis 24. 

Februar 2005, in seiner Bescheinigung vom 10. September 2005 dann eine solche vom 

1. Januar 1993 bis 24. Februar 2005. Ebenso stimmen die angegebenen Einkommen 

nicht miteinander überein. Während der Arbeitgeber vorerst einen Verdienst von Fr. 

29'900.-- für den Zeitraum Januar 2004 bis Februar 2005 angibt, beziffert er diesen in 

der zweiten Bescheinigung für den gleichen Zeitraum auf Fr. 44'000.--. Auch hier 

erscheint zudem der angegebene Verdienst von Fr. 3'300.-- pro Monat für ein 25 %-

Pensum als Aushilfe/Saisonmitarbeiter/Allrounder sehr hoch (act. G 9.63 und 64). Zwar 

erscheint die dritte Arbeitgeberbescheinigung der C.___ nicht auf den ersten Blick 

unglaubwürdig, so dass sich daraus eine mindestens zwölfmonatige Beitragszeit 

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ableiten liesse (act. G 9.74). Auch dieser Arbeitgeber ist jedoch offenbar mit den beiden 

anderen verbunden (gleicher Sitz in D.___ und E.___, welche auch gleich noch mit der 

aktuellen Adresse des Beschwerdeführers übereinstimmt!], der Vertreter von B.___ und 

A.___ handelt teilweise auch für die C.___), so dass vorliegend mit der 

Beschwerdegegnerin nicht allein auf die Arbeitgeberbescheinigungen abzustellen ist. 

Vielmehr ist - auch im Hinblick auf den allenfalls später noch zu bestimmenden 

versicherten Verdienst - zu prüfen, ob der Beschwerdeführer bei den aufgeführten 

Arbeitgebern tatsächlich eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat.

3.- a) Die Beschwerdegegnerin verneint den Anspruch des Beschwerdeführers auf 

Leistungen der Arbeitslosenversicherung, da ein Lohnfluss und damit eine 

beitragspflichtige Beschäftigung nicht nachgewiesen sei. Insbesondere liege kein IK-

Auszug vor und auf Grund der Angaben des Amtes für AHV und IV des Kantons 

Thurgau bestünden Zweifel an der Richtigkeit der deklarierten Löhne. Eine Würdigung 

der verschiedenen Indizien (Lohnabrechnungen, IK-Auszug, Steuerunterlagen, 

Kontoauszüge) ergäben vorliegend etliche Ungereimtheiten und Widersprüche. 

Demgegenüber stellt sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, dass es auf 

Grund der eingereichten Quittungen, Bank- und Postbelegen bei gutem Willen möglich 

sei, eine genaue Berechnung des Lohnes anzustellen. Es fehlten lediglich vier 

Nachweise für das Jahr 2001 über je Fr. 300.--, die aber nicht in die massgebende 

Rahmenfrist fielen.

b) Bezüglich des Vereins B.___ liegt den Akten eine Lohnabrechnung für die Zeit von 

Januar 2004 bis Februar 2005 bei, wonach dem Beschwerdeführer bis August 2004 ein 

monatliches Gehalt von Fr. 1'262.50, ab September 2004 ein solches von Fr. 3'300.-- 

ausbezahlt worden sein soll. Zudem sei ihm in den Jahren 2004 und 2005 eine 

Provision von je Fr. 6'500.-- ausbezahlt worden (act. G 9.66). Damit übereinstimmend 

geht aus der Quellensteuerabrechnung hervor, dass mit Abrechnungen vom 24. Juni 

2005 für den November 2004 eine steuerbare Leistung von Fr. 1'100.-- (Fr. 3'300.-- : 

30 X 10 [Zuzug aus Deutschland am 21. November 2004; act. G 9.7 und 8]) und für den 

Dezember 2004 eine solche von Fr. 9'800.-- (Fr. 3'300.-- + Fr. 6'500.--) veranlagt 

wurden. Für die Monate Januar und Februar 2005 wurden ebenfalls je Fr. 3'300.-- 

veranlagt (act. G 9.67). Diese Abrechnungen wurden jedoch am 14. Oktober 2005 

korrigiert und die steuerbare Leistung auf Fr. 1'280.70 (November 2004) und Fr. 

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3'541.70 (Dezember 2004) festgelegt. Für die Monate Januar bis März 2005 setzte die 

Steuerverwaltung die steuerbare Leistung auf je Fr. 4'383.30 und für die Zeit von April 

bis Juni 2005 auf Fr. 1'283.30, Fr. 1'223.30 und Fr. 1'188.30 fest (act. G 9.34). Aus dem 

am 23. März 2006 bei der Beschwerdegegnerin eingegangenen IK-Auszug geht hervor, 

dass für den Beschwerdeführer in den Jahren 1998 bis 2000 vom Verein B.___ Beiträge 

abgerechnet wurden. Im Jahr 2003 traf dies lediglich auf einen Arbeitgeber namens 

F.___ - eine weitere Firma des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers - zu (act. G 

9.33).

Abgesehen von diesen auf der Deklaration des Arbeitgebers - d.h. des Rechtsvertreters 

des Beschwerdeführers - beruhenden Steuerveranlagungen und IK-Einträgen sowie 

einigen Excel-Tabellen (act. G 9.23) konnte der Beschwerdeführer keine Belege für 

einen effektiven Lohnfluss beibringen. Insbesondere reichte er entgegen seinen 

Angaben in seinen Rechtsschriften weder aussagekräftige Bank- oder 

Postkontoauszüge noch Lohnabrechnungen ein. Die mit der Beschwerde eingereichten 

Bankbelege vermögen jedenfalls keine Lohnzahlung zu belegen, lautet doch das Konto 

bei der G.___Bank auf "M.___ & Partner c/o A.___" (Beilagen zur Beschwerde), so dass 

eher von einem gemeinsamen Geschäftskonto des Beschwerdeführers und seines 

Rechtsvertreters auszugehen ist. Das Privatkonto befindet sich demgegenüber gemäss 

Angaben des Beschwerdeführers gegenüber der Fürsorgebehörde offenbar bei der 

H.___Bank. Tatsächlich wurden auf dieses Konto (bzw. auch auf ein Säule 3a-Konto 

bei der gleichen Bank) verschiedene Beträge mittels Posteinzahlung überwiesen. 

Indessen ist auch hier nicht klar ersichtlich, ob es sich tatsächlich um Lohnzahlungen 

handelte. So erfolgten die Postüberweisungen teilweise durch den Beschwerdeführer 

selber, teilweise erfolgten die Einzahlungen auch am Schalter "Im Auftrag von 

K.___" (Beilagen zur Beschwerde). Zwar ist auf Grund der neueren Rechtsprechung 

des Bundesgerichts der Nachweis eines Lohnflusses nicht mehr absolut zwingend für 

den Nachweis einer beitragspflichtigen Beschäftigung (vgl. Erw. 1 hievor). Indessen 

wird vorliegend trotz der umfangreichen Aktenlage nicht ersichtlich, was der 

Beschwerdeführer beim Verein B.___ tatsächlich gearbeitet hat. Insbesondere die 

Tatsache, dass er offenbar in Konstanz einen eigenen Vertrieb für die Firma I.___ 

betreibt oder betrieben hat, deren Agent auch der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers war (act. G 9.65), lassen daran zweifeln, ob es sich bei den 

Tätigkeiten für den Verein B.___ bzw. für die F.___ um eine beitragspflichtige 

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Beschäftigung im Sinne des Art. 3 Abs. 2 AVIG handelt. Das gemeinsame Briefpapier 

des Beschwerdeführers und seines Rechtsvertreters deutet zumindest rein optisch 

nicht auf ein Unterordnungsverhältnis des Beschwerdeführers hin. Auch das 

gemeinsame Geschäftskonto bei der G.___Bank, die gemeinsame Adresse, die 

fehlenden Lohnabrechnungen sowie die Unregelmässigkeit der Zahlungen auf diverse 

Konten sprechen nicht für eine beitragspflichtige Beschäftigung. Schliesslich 

erscheinen die geltend gemachten Saläre - der Beschwerdeführer stellt sich vor, dass 

der genaue versicherte Verdienst nicht ausgerechnet zu werden braucht, da dieser 

ohnehin über dem Maximalbetrag von Fr. 8'900.-- liege (vgl. act. G 2 Pkt. 3) - für eine 

Teilzeittätigkeit als Allrounder und Chauffeur (vgl. Lebenslauf [Beilagen zur 

Beschwerde]) als unrealistisch. Nachdem der Arbeitgeber zugestandenermassen über 

keine Lohnbuchhaltung verfügt, die diesen Namen verdienen würde (act. G 2 Pkt. 3), 

sind auch von diesbezüglichen Abklärungen keine weiteren Aufschlüsse mehr zu 

erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist.

Zusammenfassend ist somit festzustellen, dass eine beitragspflichtige Beschäftigung 

beim Verein B.___ bzw. bei der F.___ nicht nachgewiesen ist. Im Übrigen behauptet der 

Beschwerdeführer selbst nicht, durchgängig für die verschiedenen Arbeitgeber tätig 

gewesen zu sein, sondern gemäss Schreiben vom 8. Juni 2005 an Rechtsanwalt X.___ 

soll er "ausschliesslich Saison oder kurzfristige Einsätze gearbeitet haben" (vgl. Beilage 

zu act. G 9.48).

c) Ein ähnliches Bild ergibt sich bezüglich der C.___. So wurden am 24. September 

2004 und am 5. Oktober 2004 insgesamt Fr. 11'100.-- auf das bereits erwähnte 

Kontokorrentkonto der G.___Bank einbezahlt, was dem Lohn für die Zeit von Juli bis 

Oktober 2004 entsprechen soll. Gemäss undatierter Lohnaufstellung betrug der 

Nettolohn für die genannte Zeitspanne aber nur Fr. 7'016.20 (4 X Fr. 1'754.05). Am 1. 

Februar 2005 erfolgte eine Einzahlung von Fr. 7'500.-- mit dem Vermerk "Teillohn 

C.___". Gemäss besagter Lohnaufstellung ist aber von Juli 2004 bis 14. März 2005 

jeweils ein Nettolohn von Fr. 1'754.05 aufgeführt, so dass wiederum undurchsichtig 

bleibt, was für ein Teillohn dies sein soll (act. G 9.75). Eine weitere Einzahlung auf dem 

Kontokorrentkonto (Geschäftskonto) vom 3. August 2005, in Höhe von Fr. 5'700.--, 

trägt den Vermerk "Lohnrückst. Fa. C.___". Weshalb sollte auf dem Lohnkonto eines 

Arbeitnehmers eine Lohnrückstellung getätigt werden? In einem weiteren Fall wurde 

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offenbar der angebliche Lohn des Beschwerdeführers sogar von besagtem Konto 

abgebucht (Fr. 3'700.--, Datum unleserlich [ein weiterer solcher Fall betrifft die A.___]; 

Beilagen zur Beschwerde). Abgesehen davon, dass aus den jeweiligen 

Einzahlungsbelegen weder ersichtlich ist, wer die Einzahlung vorgenommen hat, noch 

um was für Gelder es sich dabei handelte, kann auch hier nicht gesagt werden, es sei 

eine beitragspflichtige Beschäftigung bei der C.___ nachgewiesen.

Was das Arbeitsverhältnis bei der C.___ betrifft, handelte es sich hier offenbar um eine 

Kollektivgesellschaft, deren Löschung zufolge Auflösung und durchgeführter 

Liquidation am 10. November 2004 beim Handelsregister angemeldet wurde. In seinem 

Schreiben vom 2. August 2005 erklärte der Beschwerdeführer, die C.___ habe ihren 

Betrieb am 31. Dezember eingestellt (vgl. G 9.150). Dass der Beschwerdeführer in der 

Zeit nach der Löschung der Firma im Handelsregister für diese effektiv noch tätig war, 

ist wenig glaubwürdig, es sei denn, die Druckerei sei als Einzelfirma weitergeführt 

worden, was wegen der behaupteten Betriebseinstellung und mangels 

Handelsregistereintrag wenig wahrscheinlich erscheint.

d) Schliesslich präsentiert sich die beweismässige Lage auch in Bezug auf die Firma 

A.___ ähnlich chaotisch. Die Frage braucht aber nicht mehr genauer untersucht zu 

werden, da diese Tätigkeit für sich allein ohnehin keine genügend lange Beitragszeit zu 

generieren vermöchte (Dauer vom 1. September 2004 bis 14. März 2005; act. G 9.56).

4.- Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Auf den weiteren Antrag des 

Beschwerdeführers, die Ausgleichskasse des Kantons Thurgau sei zu verpflichten, die 

gemeldeten Löhne der drei Arbeitgeber korrekt zu verbuchen, ist mangels 

Zuständigkeit nicht einzutreten. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a 

ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

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2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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