# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 571a6c0c-9735-5768-9964-9b79face17dd
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 08.04.2015 PQ150007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ150007_2015-04-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PQ150007-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. P. Higi sowie  

Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch. 

Beschluss und Urteil vom 8. April 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Besuchsrecht 

 
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Meilen vom 14. Januar 2015 

i.S. C._____, geb. tt.mm.2009; VO.2014.41 (Kindes- und Erwachsenen-

schutzbehörde Bezirk Meilen) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 
(Übersicht zum Sachverhalt/Prozessgeschichte) 

1. - 1.1 Die Parteien sind die unverheirateten Eltern von C._____, geb. 

tt.mm.2009. Die elterliche Sorge (gemeinsam) sowie die Fragen des Unterhalts 

und der Betreuung wurden im Jahre 2010 in einer behördlich genehmigten Ver-

einbarung geregelt. Die Parteien lebten damals in einem gemeinsamen Haushalt. 

Die Vereinbarung sieht indessen auch Regelungen (u.a. eines Besuchsrechts) für 

den Fall der Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes vor (vgl. act. 9/11/3), und 

zwar ein Besuchsrecht bzw. eine Betreuungspflicht des Vaters an jedem zweiten 

Wochenende sowie während zweier Wochen Ferien pro Jahr (a.a.O., S. 2 oben). 

Zudem wurde vereinbart, diese Besuchs- bzw. Betreuungsregelung mit zuneh-

mendem Alter des Kindes dessen Entwicklungsstand und Bedürfnissen anzupas-

sen (a.a.O.). 

1.2 Zur Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes kam es offenbar bereits im Jahr 

2012. Der Vater, der in der Nachbarschaft von Mutter und Tochter wohnte, be-

treute C._____ indessen auch danach weit über das ihm Zustehende und ihn 

Verpflichtende hinaus, so etwa morgens, wenn die Mutter ihre Arbeit im Früh-

dienst auf 06.15 Uhr oder 07.15 Uhr aufzunehmen hatte (vgl. act. 9/11/2) 

  Um diese Betreuung von C._____ am 9. April 2013 kam es zwischen den 

Parteien um eine Auseinandersetzung – der Vater, A._____, widerrief kurzfristig 

die Zusatzbetreuung (vgl. act. 9/11/8, S. 1). B._____ ersuchte daher am 18. April 

2013 die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde um Unterstützung, namentlich 

für eine teilweise Betreuung von C._____ durch A._____ (vgl. act. 9/11/2). Am 13. 

Juni 2013 errichtete die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Meilen 

(fortan nur: KESB) für C._____ eine Beistandschaft i.S.v. Art. 308 Abs. 2 ZGB, 

nachdem im Rahmen einer Beratung Betreuungsdaten bis und mit Sommerferien 

2013 geregelt werden konnten. Im Wesentlichen wurde der Auftrag erteilt, die El-

tern bei der Regelung der Betreuungsdaten und bei Anpassungen der Modalitäten 

an die aktuelle Situation zu unterstützen (vgl. act. 9/11/8). Als Beiständin wurde 

- 3 - 

D._____ ernannt, verbunden mit der Einladung, nötigenfalls Antrag auf Anpas-

sung der behördlichen Massnahme an veränderte Verhältnisse zu stellen (vgl. 

a.a.O., S. 3). 

 Gemäss fernmündlicher Auskunft der Beiständin vom 9. September 2014 an 

den Präsidenten der KESB (act. 9/11/29) verlief die über die Besuchsrechtsrege-

lung hinausgehende zusätzliche Betreuung von C._____ durch A._____ in der 

Folge sehr gut. Die Eltern hätten nur wenige Termine bei ihr (der Beiständin) be-

ansprucht. Im März 2014 habe B._____ mitgeteilt, sie brauche keine Beistand-

schaft mehr. A._____ habe hingegen die Beibehaltung der Beistandschaft im Hin-

blick auf den bevorstehenden Eintritt von C._____ in den Kindergarten ge-

wünscht, weil das Änderungen in der Betreuung nach sich ziehen werde, in die er 

stark involviert sei. Vermerkt wurde von der Beiständin, dass sie einen letzten 

Kontakt mit B._____ im Juli 2014 hatte, anlässlich dessen sie den Verdacht sexu-

eller Übergriffe durch den Vater auf C._____ geäussert habe. B._____ sei zudem 

unerwartet umgezogen, ohne sie – die Beiständin – zu informieren. 

1.3 Im Oktober 2013 suchte B._____ spätabends die Wohnung von E._____ auf, 

in der sich u.a. auch A._____, dessen Kinder aus einer früheren Beziehung und 

C._____ aufhielten. Anlass des Besuches war für B._____ offenbar eine ihr nicht 

genehme Beziehung zwischen E._____ und A._____. Weil B._____ die Wohnung 

trotz Aufforderungen von E._____ nicht verlassen wollte, sondern sich (lauthals) 

enervierte und offenbar gegenüber A._____ auch tätlich wurde, ersuchte E._____ 

die Kantonspolizei um Beistand. Beim Eintreffen der Polizeibeamten hielt sich 

B._____ im Eingangsbereich vor der Wohnung E._____ auf und wurde wegge-

wiesen (vgl. zum Ganzen act. 9/11/12). 

1.4 B._____ meldete sich am 13. Juli 2014 bei der Polizei und erstattete gegen 

A._____ Anzeige wegen sexueller Handlung an C._____. Sie berichtete der Poli-

zei am 13. Juli 2014 A._____ habe ihr – B._____ – gesagt, er habe einen Holz-

splitter aus der Vagina seiner Tochter entfernt (vgl. act. 9/12/6 S. 3). Die Vorwürfe 

von B._____ gegenüber A._____ gehen auf sexuelle Handlungen mit dem "Mo-

dus operandi: berühren (Körperteile etc.), entkleiden/entblössen (Täter), küssen, 

onanieren, zeigen (pornographisches Material)" (vgl. act. 9/12/6 S. 2). 

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 Untersuchungen im Kinderspital Zürich am 14. Juli 2014 ergaben indessen 

keine Verletzungen des Kindes im Intimbereich (a.a.O.). A._____ erwähnte an-

lässlich des Gesprächs mit der KESB am 5. September 2014, C._____ habe beim 

Herumrutschen auf einem Holzbalken mit anderen Kindern einen Holzsplitter im 

Bereich der grossen Schamlippen eingefangen, den er entfernt habe. Das habe er 

B._____ später einmal gesagt, worauf diese total ausgerastet sei (vgl. act. 

9/11/28 [= act. 9/12/24], S. 2). 

 Am 18. Juli 2014 fand die polizeiliche Befragung von B._____ statt, welche 

der Abklärung des Verdachtes gegen A._____ wegen sexueller Handlungen an 

seiner Tochter diente. Dabei brachte B._____ diverse Sachverhalte vor bzw. be-

richtete darüber, was ihr C._____ berichtet haben soll (vgl. act. 9/12/7). Zur Spra-

che brachte sie ebenfalls, dass C._____ in der mütterlichen Wohnung mit der 

Kamera des mütterlichen Laptops Bilder von sich mache, davon eins mit ihrem In-

timbereich, und auch sonst Posen einnehme, ähnlich wie in Pornos (vgl. a.a.O., 

S. 7). Und sie legte dar, dass A._____ in einer religiösen Gemeinschaft sei und 

die "Pornographie, wo er recht süchtig war, Gott übergeben" habe usw. (vgl. 

a.a.O., S. 4). Auf die Frage, wie es weitergehen soll, erklärte B._____, A._____ 

sei derzeit in den Ferien bis 27. Juli 2014 (vgl. a.a.O., S. 7). 

 Es wurde dann eine Strafuntersuchung gegen A._____ eröffnet, der die ge-

gen ihn erhobenen Vorwürfe bestritt und auch heute bestreitet. Im Rahmen dieser 

Untersuchung wurde eine Datananalyse des Laptop von B._____ durchgeführt, 

der das fragliche Bild des Kindes zeigt und als Speicher und damit als Aufnahme-

zeit den 16. Juli 2014, 19.24 Uhr MEZ angibt (vgl. act. 4/7, S. 2 f.; siehe dazu 

auch act. 9/12/28/1). Am 14. Oktober 2014 und am 12. Januar 2015 stellte der mit 

der Strafuntersuchung gegen A._____ betraute Staatsanwalt die Einstellung der 

Untersuchung in Aussicht (vgl. act. act. 9/20, act. 4/6). Gemäss Auskunft der 

Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 24. März 2015 wurde die Untersu-

chung denn auch mittlerweile mit Verfügung vom 16. Februar 2015 eingestellt, un-

ter Übernahme der Kosten auf die Staatskasse und Ausrichtung einer Entschädi-

gung und einer Genugtuung an den Beschuldigten (vgl. act. 14, act. 18/1).  

1.5 Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Meilen nahm ebenfalls 

ein Verfahren auf. Die Parteien wurden angehört (vgl. act. 9/12/24 [= 9/11/28]) 

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und act. 9/12/30 [= 9/11/33]). Danach wurde superprovisorisch eine Vertretungs-

beistandschaft nach Art. 306 Abs. 2 ZGB errichtet. Mit Beschluss vom 18. Sep-

tember 2014 bestätigte die KESB diese Anordnung und ordnete zusätzlich als zi-

vilrechtlich gebotene Kindesschutzmassnahme Besuche von A._____ und 

C._____ in Begleitung an, und zwar für vier Stunden zweimal im Monat (vgl. 

act. 9/2/2 [= act. 9/11/34 [= act. 9/12/31]). 

1.6 Am 25. September 2014 wurde namens von C._____ durch die damalige 

Rechtsvertreterin von B._____ gegen A._____ eine Klage eingereicht, mit der die 

Erhöhung der im Jahre 2010 vereinbarten und behördlich genehmigten Unter-

haltsbeiträge auf Fr. 1'600.- pro Monat verlangt wurde sowie ergänzend eine Zah-

lung von Fr. 7'570.- für rückwirkend ab Oktober 2013 erhöhte Unterhaltsbeiträge 

(vgl. act. 9/7). 

2. Gegen den Beschluss der KESB vom 18. September 2014 beschwerte sich 

A._____ beim Bezirksrat Meilen (vgl. act. 9/1). Der Bezirksrat zog die Akten bei 

und holte eine Vernehmlassung der KESB ein. In der Folge äusserten sich auch 

die Parteien, A._____ mit Eingaben vom 8. Oktober 2014 (act. 6 f.) und vom 23. 

Oktober 2014 (act. 9/19) sowie B._____ mit diversen Eingaben, darunter u.a. ein 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (vgl. act. 9/4-5, act. 9/15-18, act. 22-23, 

act. 27-28). Mit Beschluss vom 14. Januar 2015 wies der Bezirksrat Meilen das 

Gesuch von B._____ um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege ab. Mit Ur-

teil vom gleichen Tag wies er sodann die Beschwerde von A._____ gegen den 

Beschluss der KESB vom 18. September 2014 ab und entzog einer allfälligen Be-

schwerde an das Obergericht die aufschiebende Wirkung. Die Kosten des Verfah-

rens auferlegte er den Parteien je zur Hälfte und sprach keine Parteientschädi-

gungen zu (vgl. act. 9 [= act. 4/2 = act. 9/29]). 

3. Gegen das Urteil vom 14. Januar 2014 beschwerte sich A._____ (fortan: der 

Beschwerdeführer) bei der Kammer (act. 2 ff.). Er beantragte die ersatzlose Auf-

hebung des bezirksrätlichen Urteils und damit in der Sache, ebenso die von der 

KESB angeordneten begleiteten Besuche und die Wiederherstellung seines im 

Jahre 2010 vereinbarten Besuchsrechts unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 

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zu seinen Gunsten (vgl. act. 2 S. 2). Die vorinstanzlichen Akten wurden von Am-

tes wegen beigezogen. 

 Nachdem die bisherige Rechtsvertreterin von B._____ der Kammer mitge-

teilt hatte, sie vertrete B._____ (fortan: die Beschwerdegegnerin) nicht mehr, wur-

de die Beschwerdegegnerin eingeladen, die Beschwerde zu beantworten. Die 

Antwort ging am 24. März 2015 bei der Kammer ein (vgl. act. 12 f.). Der Sache 

nach beantragt sie die Abweisung der Beschwerde. Zudem ersuchte sie sinnge-

mäss um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. act. 12 S. 2). 

 Mit Verfügung vom 24. März 2015 wurde den Parteien Gelegenheit gege-

ben, sich zur Einstellung der Strafuntersuchung gegen den Beschwerdeführer am 

16. Februar 2015 zu äussern, nachdem sie die Kammer darüber von sich aus 

nicht in Kenntnis gesetzt hatten. Die Stellungnahme des Beschwerdeführers 

(act. 17) datiert vom 31. März 2015, die der Beschwerdegegnerin vom gleichen 

Tag (vgl. act. 19). 

 Die Sache ist spruchreif. Dem Beschwerdeführer ist noch je ein Doppel der 

Beschwerdeantwort (act. 12) sowie von act. 19 zuzustellen, der Beschwerdegeg-

nerin eine Kopie von act. 17. 

II. 
(Zur Beschwerde im Einzelnen) 

1. - 1.1 Das Beschwerdeverfahren in Kindesschutzsachen hat die Vorgaben des 

ZGB zum Verfahren in den Art. 450 ff. ZGB zu befolgen (vgl. auch Art. 314 ZGB), 

die Vorschriften des EG KESR (vgl. §§ 63, 65 ff. EG KESR) anzuwenden und – 

soweit diese zwei Gesetze nichts regeln – ergänzend die Vorschriften der ZPO 

und des GOG zu beachten (vgl. Art. 450 f. ZGB und § 40 EG KESR). Mit der Be-

schwerde i.S. der Art. 450 ff. ZGB können eine Rechtsverletzung, die unrichtige 

oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes, Unange-

messenheit sowie Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung gerügt werden 

(vgl. Art. 450a ZGB). Für das Verfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz mit der 

Einschränkung der Rüge- bzw. Begründungsobliegenheit analog Art. 308 ff. ZPO 

bzw. Art. 319 ff. ZPO. Von der Beschwerde führenden Partei ist jeweils darzule-

gen, weshalb der angefochtene Entscheid unrichtig sein soll. Verweise auf bereits 

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vor Vorinstanz Vorgebrachtes genügen dabei ebenso wenig wie die Wiederholung 

des im vorinstanzlichen Prozess vorgebrachten. Bei der Konkretisierung dieser 

Anforderungen ist zu berücksichtigen, ob eine anwaltliche Vertretung besteht oder 

nicht (vgl. Art. 446 ZGB, §§ 65 und 67 EG KESR sowie BGE 138 III 374, E. 4.3.1 

und z.B. OGer ZH NQ110031 vom 9. August 2011, E. 2, m.w.H.). 

 Mit der Beschwerde ist zudem, wie mit jedem Rechtsmittel, nicht bloss die 

Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides zu verlangen, sondern es ist mit 

entsprechenden Anträgen darzutun, wie von der Beschwerdeinstanz zu entschei-

den ist, soweit nicht die Aufhebung des Entscheides zugleich zur Entscheidung in 

der Sache an sich führt. Die Anträge sind entsprechend zu begründen. Bei der 

Konkretisierung dieser Anforderungen ist danach zu Differenzieren, ob eine an-

waltliche Vertretung besteht oder nicht. 

1.2 Der Kanton Zürich kennt zwei Beschwerdeinstanzen, zunächst den Bezirksrat, 

der erstinstanzlich Beschwerden gegen Entscheide der KESB zu prüfen hat (vgl. 

§ 63 EG KESR), danach das Obergericht als zweite Instanz (vgl. § 65 EG KESR). 

Gegenstand des zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahrens vor dem Obergericht 

sind daher nur Entscheide des Bezirksrates sowie dessen Verfahren. 

2. - 2.1 Der Bezirksrat hat im angefochtenen Urteil die Voraussetzungen gemäss 

Art. 273 Abs. 1 ZGB, unter denen ein Besuchsrecht eines Elternteils entsteht, so-

wie die Kriterien, die bei der Festlegung oder Einschränkung eines bereits beste-

henden Besuchsrecht zu beachten sind, grundsätzlich richtig dargestellt (vgl. 

act. 9 S. 6 f.). Richtig hat er auch darauf verwiesen, dass unter den Vorausset-

zungen des Art. 274 Abs. 2 ZGB dann das Recht eines Elternteils auf persönli-

chen Verkehr verweigert oder entzogen werden kann, wenn durch den persönli-

chen Verkehr des Kindes mit diesem Elternteil das Wohl des Kindes gefährdet ist. 

Das ist hier nicht mehr zu wiederholen, denn das alles stellt der Beschwerdefüh-

rer richtigerweise nicht in Abrede und wird ebenso wenig von der Beschwerde-

gegnerin bezweifelt. 

 Der Bezirksrat erkannte sodann im Kontakt des Vaters zur Tochter eine er-

hebliche Gefährdung des Wohls von C._____ aufgrund des Verdachts sexueller 

Übergriffe des Beschwerdeführers (vgl. a.a.O., S. 8 ff. Erwägungen 4.2). Er räum-

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te dabei ein, dass die polizeilichen Ermittlungen und die Befragung von C._____ 

durch die Kantonspolizei keine stichhaltigen Ergebnisse bzw. Erkenntnisse gelie-

fert hatten. Indessen habe die Beschwerdegegnerin mehrfach konkrete Äusse-

rungen gemacht, die auf sexuelle Handlungen hindeuten könnten. Es existiere 

zudem das Bild von C._____s Intimbereich. Erwähnt werden vom Bezirksrat end-

lich – ohne Bezug auf die entsprechenden Akten – relativ detaillierte Schilderun-

gen des Kindes vom Geschlechtsteil des Vaters und daran vorgenommenen Ma-

nipulationen und Berührungen. Die Ankündigung der Staatsanwaltschaft, es wer-

de die Untersuchung gegen den Beschwerdeführer eingestellt, ändere daran 

nichts. Nach Auffassung des Bezirksrates hat die KESB zu Recht darauf hinge-

wiesen, eine Bindung der zivilen Behörden an Feststellungen der Strafverfol-

gungsbehörden bestehe nicht und der Sachverhalt sei von Amtes wegen abzuklä-

ren und zu beurteilen. 

2.2 Der Beschwerdeführer rügt das angefochtene Urteil unter diversen Aspekten 

(vgl. act. 2) und wirft dem Bezirksrat im Ergebnis vor allem unrichtige, unhaltbare 

Sachverhaltsfeststellungen und falsche Schlussfolgerungen aus dem fehlerhaft 

festgestellten Sachverhalt vor. Sein Standpunkt ist, kurz zusammengefasst, der 

Folgende: Das Urteil des Bezirksrates basiere einzig auf Aussagen und angebli-

chen Ängsten der Beschwerdegegnerin, die indessen alles andere als glaubhaft 

und glaubwürdig seien und kritiklos hingenommen würden. Der gegenüber ihm 

geäusserte Verdacht von sexuellen Übergriffen stütze sich auf nichts Greifbares 

und sei willkürlich. Er stigmatisiere ihn, sozial und beruflich integriert, Vater zweier 

Kinder aus früherer Ehe, dem gegenüber nie ein entsprechender Vorwurf auch 

nur schon angetönt worden sei. Die Einschränkung seines Besuchsrechts be-

schneide nicht nur seine Rechte, sondern ebenso das Recht des Kindes, den Va-

ter unbeeinflusst, unbelastet und ungestört zu sehen, zu dem aufgrund der weit-

gehenden Betreuung eine ausnehmend enge, liebevolle und herzliche Beziehung 

bestanden habe. Der Abbruch dieser Beziehungspflege sei nachgerade schädlich 

für das Kind. 

 Die Beschwerdegegnerin befasst sich in der Beschwerdeantwort weder mit 

dem angefochtenen Urteil noch mit der Beschwerde näher (vgl. act. 12). Im We-

sentlichen hält sie an den Vorwürfen gegenüber dem Beschwerdeführer fest und 

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ortet Mängel in der Strafuntersuchung. Sodann legt sie einerseits dar, welchen 

Betreuungsaufwand sie für ihren 15-jährigen Sohn leisten muss sowie für 

C._____, um die sie sich liebevoll mit Verantwortung, Mitgefühl und Verständnis 

bemühen müsse wegen all der Termine, Verhöre und der Fragen wegen des Va-

ters. Anderseits wirft sie dem Beschwerdeführer vor, seit dem August 2014 habe 

er sich nicht mehr bei ihr gemeldet, um nach C._____s Ergehen zu fragen usw. 

und zahle die Alimente unpünktlich. Statt dessen habe Herr A._____ einen Anwalt 

beauftragt, schreibe eine Beschwerde nach der anderen, gerichtet vor allem ge-

gen sie, aber auch gegen die KESB und den Bezirksrat. Er ziehe sie und die Kin-

der in psychisch belastende und finanzielle Abgründe. Und zum Abschluss hält 

die Beschwerdeführerin fest: "Sind dem Kindsvater die möglichen Spuren seines 

Verhaltens gegenüber seiner Tochter bewusst? NEIN … Ich bin nicht in der Lage 

durch Herrn A._____ ständige Beschwerden an die Behörden die Gerichtskosten 

zu tragen. Es darf hier nicht weggeschaut und weggehört werden" (act. 12 S. 2). 

3. - 3.1 Dem Bezirksrat ist beizupflichten, wenn er der Sache nach festhält, Zivil-

gerichte seien nicht an die Tatsachenbeurteilungen der Strafverfolgungsbehörden 

und -gerichte gebunden. Der Grundsatz ist bekannt, wie auch bekannt ist, dass in 

Kindesschutzsachen die Behörden und Gerichte der Zivilrechtspflege selbst den 

massgeblichen Sachverhalt zu ermitteln haben. Anzufügen ist dem immerhin, 

dass sich der Grundsatz auf Entscheide der Strafverfolgungsbehörden bezieht, 

denen Tatsachenfeststellungen und -beurteilungen aus strafrechtlicher Sicht zu-

grunde liegen. Und es gebietet der Grundsatz zudem nicht, in zivilrechtlichen Ver-

fahren die Erkenntnisse der Strafverfolgungsbehörden dazu, ob sich bestimmte 

Tatsachen verwirklicht haben oder nicht, einfach ausser Acht zu lassen, jedenfalls 

dann nicht, wenn sie das gleiche tatsächliche Verhalten einer Person zum Ge-

genstand haben, das ebenfalls für die Anordnung von Kindesschutzmassnahmen 

massgeblich ist. 

 Es erübrigt sich allerdings, noch vertiefter auf diesen Grundsatz und die sich 

daraus ergebenden weiteren Gesichtspunkte einzugehen. Denn Tatsachenbeur-

teilungen der Strafverfolgungsbehörden im Sinne des vom Bezirksrat erwähnten 

Grundsatzes lagen im Zeitpunkt des angefochtenen Urteils gar nicht vor. Gege-

ben war lediglich die Erklärung der zuständigen Staatsanwaltschaft, sie beabsich-

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tige das Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer einzustellen. (Letzteres ist 

zwischenzeitlich erfolgt, wobei hervorsticht, dass dem Beschwerdeführer nicht nur 

eine Entschädigung für seine Umtriebe zugesprochen wurde, sondern ebenso ei-

ne Genugtuung; vgl. act. 18/1.) 

3.2 Dem Bezirksrat oblag es folglich selbst festzustellen, ob der Beschwerdefüh-

rer sich gegenüber seiner Tochter so verhielt, dass eine Gefährdung des Kindes-

wohls im Sinne des Art. 274 Abs. 2 ZGB bejaht werden musste und nach ent-

sprechenden Kindesschutzmassnahmen rief. Das dem Beschwerdeführer vorge-

worfene Verhalten liegt in sexuellen Handlungen vor bzw. mit der Tochter. Es 

handelt sich um einen schwerwiegenden Vorwurf, der dann, wenn begründete 

Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Handlungen auch stattgefunden haben, 

unverzüglich Massnahmen verlangt. Die Prüfung, ob hinreichend begründete An-

haltspunkte dafür bestehen, hat wie jede zivilrichterliche Prüfung dann, wenn die 

Vorwürfe bestritten sind, rational und kritisch zu erfolgen, wobei anfänglich wohl 

Glaubhaftigkeit der Sachverhalte, mit denen die Vorwürfe gestützt werden, ge-

nügt. Glaubhaft sind Sachdarstellungen dann, wenn sie in rationaler, kritischer 

Prüfung durch objektive Anhaltspunkte gestützt werden. 

3.2.1 Wie der Beschwerdeführer richtig festhält, wurden die Vorwürfen sexueller 

Handlungen ausschliesslich von der Beschwerdegegnerin erhoben. Die Sachver-

halte, die zu den Vorwürfen führten, hat ausschliesslich die Beschwerdegegnerin 

vorgetragen bzw. geschildert, und zwar in der polizeilichen Einvernahme vom 

18. Juli 2014. Objektive Anhaltspunkte (wie Beobachtungen Dritter, Äusserungen 

C._____s gegenüber Dritten, Aussagen des Beschwerdeführers), welche rational 

betrachtet als Stützen für die an den Beschwerdeführer gerichteten Vorwürfe gel-

ten könnten, fehlen. Die Schilderungen der Beschwerdegegnerin selbst enthalten 

sodann keine eigenen näheren Beobachtungen über ein Verhalten des Be-

schwerdeführers, das irgendetwas mit dem Vorwurf sexueller Handlungen mit 

dem Kind zu tun haben könnte. Wiedergegeben werden Äusserungen, die 

C._____ der Mutter gegenüber gemacht haben soll, wobei der zeitliche Rahmen, 

innerhalb dessen diese Äusserungen erfolgt sein sollen, unklar bzw. verschwom-

men bleibt. 

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 Äusserlicher Anlass der Anzeigeerstattung war eine Geschichte mit einem 

Holzsplitter, wobei auch dieser Vorfall mit Verzögerung zur Meldung kam. Die in 

der polizeilichen Einvernahme erhobenen Vorwürfe haben allerdings einen we-

sentlich anderen Inhalt und wurden in einem Zeitpunkt erstattet, in dem der Be-

schwerdeführer in den Ferien weilte, was die Beschwerdegegnerin wusste (vgl. 

act. 9/12/7 S. 7). 

 Die Schilderungen dessen, was C._____ der Beschwerdegegnerin erzählt 

haben soll, und worauf die Beschwerdegegnerin ihre Vorwürfe in der polizeilichen 

Einvernahme stützte, sind streckenweise in einer Sprache gehalten, die dem 

Wortschatz eines Erwachsenen entsprechen, nachgerade offensichtlich aber nicht 

dem eines viereinhalbjährigen Kindes. So etwa da, wo das Kind in seiner Aussa-

ge der Mutter gegenüber von einer Vorhaut gesprochen haben und dabei die des 

Vaters als lang bezeichnet haben soll (vgl. etwa a.a.O. S. 5 [Frage 48]). Das ist 

nicht lebensnah und gemahnt an sich schon zur Vorsicht in der Wertung des Ge-

schilderten. Entsprechende Schilderungen des Kindes selbst zum Geschlechtsteil 

des Vaters liegen im Übrigen gerade nicht vor, was der Bezirksrat in seinem Urteil 

treffend anmerkte. Gleichwohl hält der Bezirksrat fest, C._____ habe das Ge-

schlechtsteil des Vaters relativ detailliert geschildert, was zumindest den Verdacht 

auf sexuelle Übergriffe aufkommen lasse (vgl. act. 9 S. 9). Das ist im Ansatz und 

in der Folgerung krass aktenwidrig bzw. fehlerhaft: Geschildert hat nicht das Kind, 

sondern hat die Beschwerdegegnerin (der aus ihrer Beziehung mit dem Be-

schwerdeführer dessen Geschlechtsteil im Übrigen bekannt ist), es habe das Kind 

geschildert. Und weil das Kind nicht geschildert hat, fehlt die Prämisse, aus der 

vom Bezirksrat ein Verdacht auf sexuelle Übergriffe hergleitet wird, offenkundig. 

 Was bleibt, sind folglich einzig die Aussagen der Beschwerdegegnerin selbst 

zu dem, was ihr C._____ berichtet haben soll. 

3.2.2 Richtig hat der Bezirksrat festgehalten, es bestehe ein Bild, welches offen-

bar den Intimbereichs C._____s zeige. Dieses Bild wurde – wie schon vermerkt – 

am 16. Juli 2014 auf dem Laptop der Mutter in der Wohnung der Mutter gemacht, 

also einige Tage nach der Anzeige der Mutter und zwei Tage vor der polizeilichen 

Befragung der Mutter. Die weiteren bzw. näheren Umstände, unter denen das 

Bild entstand, sind objektiv gesehen, unerhellt geblieben. Immerhin: Ein unmittel-

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barer, oder wenigstens näherer Zusammenhang zwischen dem Bild und dem 

Verhalten des Beschwerdeführers gegenüber C._____ ist nicht erkennbar und 

besteht nicht. Ein Zusammenhang lässt sich ebenso wenig aus der Existenz des 

Bildes und dessen Herstellung im mütterlichen Haushalt herleiten, namentlich 

auch nicht aufgrund einer irgendwie unmittelbar vorangegangenen Geschichte. 

Denn das Bild wurde laut Beschwerdegegnerin angefertigt, nachdem sie mit 

C._____ in der Badi gewesen war (vgl. act. 9/12/S. 7). 

 Einen Zusammenhang zum Beschwerdeführer stellte einzig die Beschwer-

degegnerin in der polizeilichen Befragung dar, indem sie auf die Frage "Sagte sie 

[C._____], warum sie das gemacht hat", Folgendes zu Protokoll gab: "Ich fragte 

sie, hast du gesehen, ob das jemand macht, sie antwortete im Badezimmer beim 

Papi" (vgl. a.a.O.). Diese Antwort ist bemerkenswert, weil sie auf die gestellte 

Frage gar nicht eingeht, sondern eine eigene andere Frage an die Tochter auf-

nimmt. Das ist nicht nur offenkundig ausweichend, sondern bezweckt ebenso of-

fenkundig, eine Botschaft zu vermitteln, welche das aufgrund der Fragestellung 

offenkundig interessierende "Warum" überflüssig machen soll. Dass die Botschaft 

zugleich vage bleibt, sowohl in der geschilderten Frage nach "Jemand" und in der 

geschilderten Antwort, die keinen "Jemand" erwähnt, also niemanden, kommt 

hinzu. Vagheit kennzeichnen denn auch weitere Darstellungen der Beschwerde-

gegnerin, so etwa zu Posen im mütterlichen Haushalt (vgl. a.a.O., zu Fragen 65-

68). Wie auch immer: Auch hier bleiben – worauf der Beschwerdeführer zu Recht 

verweist – wiederum einzig die Aussagen der Beschwerdegegnerin. Diese lassen 

sich aber weder als konzise noch als schlüssig noch als stimmig werten und sind 

damit schlicht unzuverlässig. 

 Um auch das nicht zu vergessen: Das Bild auf dem mütterlichen Laptop und 

dessen Aussagekraft bleiben – auch wenn die Beschwerdegegnerin das noch 

heute mit Hinweisen auf unterbliebene EDV-Datenanalysen beim Vater in Abrede 

zu stellen versucht (vgl. act. 19) – auf den mütterlichen Haushalt beschränkt, in 

dem neben der Beschwerdegegnerin auch deren Sohn und C._____ wohnen. 

Dasselbe gilt für die in der polizeilichen Befragung erwähnten "Posen" (Vierfüss-

lerstand), denen erst die Andeutungen und Wertungen der Beschwerdegegnerin 

eine pornographische Note zukommen lassen. Was im mütterlichen Haushalt ge-

- 13 - 

lebt wird, ist unerhellt geblieben. Mit dem Beschwerdeführer bzw. dem Verhalten, 

das diesem vorgeworfen wird, hat es allerdings nichts zu tun und kann insoweit 

auch unerhellt bleiben. 

3.2.3 Der Bezirksrat hat somit im angefochtenen Urteil seine Sachverhaltsannah-

men letztlich einzig auf die Aussagen der Beschwerdegegnerin abgestützt. Und 

dazu weiter erwogen, es sei denn auch nicht einsichtig, inwiefern es im Interesse 

der Beschwerdegegnerin liegen könnte, sich Aussagen von C._____ auszuden-

ken (vgl. act. 9 S. 9). Um das Ausdenken und Interessen dazu geht es bei der 

Aussagenprüfung nicht, sondern um die Feststellung der Zuverlässigkeit einer 

Aussage. Denn Aussagen können auch nur teilweise und damit falsch wiederge-

geben werden bzw. verstellt und/oder mit Deutungen vermischt werden und end-

lich in einen anderen Kontext gebunden werden. Das ist im Einzelfall zu analysie-

ren. Und es kann die Analyse im Übrigen durchaus auch Hinweise auf Interessen 

und entsprechendes Ausdenken geben. 

 Eine Analyse der Aussagen der Beschwerdegegnerin in der polizeilichen 

Einvernahme hat der Bezirksrat unterlassen. Dabei hätte ihm diese nur schon ge-

zeigt (und zeigt es heute), dass sich die Aussagen über weite Strecken nicht mit 

dem Thema befassen, sondern mit dem Beschwerdeführer und dessen Bezie-

hung zur Beschwerdegegnerin aus der Sicht der Beschwerdegegnerin (vgl. 

act. 9/12/7 S. 2-5), die auf einen andauernden Paarkonflikt schliessen lassen. Do-

kumentiert ist der Paarkonflikt im Übrigen schon anderweitig, trennten sich die 

Parteien doch und zeitigte das u.a. seltsame Nachwirkungen (vgl. Ziff. I/1.3). Der 

Konflikt scheint sich im Frühling 2014 (wieder) akzentuiert zu haben. Die Be-

schwerdegegnerin hielt jedenfalls mit Blick auf den Eintritt von C._____ in den 

Kindergarten die Fortführung der Beistandschaft für überflüssig, wiewohl sie diese 

selbst einst gewollt hatte, der Beschwerdegegner hingegen nicht. Erhellend zum 

Paarkonflikt ist ferner eine von der Beschwerdegegnerin dem Bezirksrat einge-

reichte Urkunde, act. 9/16/1, eine Notiz von Dr. F._____ (Psychiater), den die Be-

schwerdegegnerin offenbar ab und zu konsultiert, so u.a. am 10. Juni 2014, als 

sie bei Dr. F._____ eine Psychotherapiesitzung hatte. Gemäss der Notiz hat die 

Beschwerdegegnerin die Geschichte mit der Vorhaut dem Psychiater an dieser 

- 14 - 

Sitzung erwähnt. Dieser merkte abschliessend u.a. an: "… empfehle Gespräch 

mit A._____, vom dem sich Pat. betrogen fühlt".  

 Die nähere Betrachtung der Aussagen durch den Bezirksrat hätte auch ge-

zeigt (und zeigt es heute), dass die Beschwerdegegnerin den privaten Umgang 

des Beschwerdeführers nach der Trennung missbilligt, weil dieser seit einiger Zeit 

in einem nicht fassbar beschriebenen religiösen Milieu stattfinden soll. Über die-

ses weiss die Beschwerdegegnerin allerdings selbst nichts – sie berichtet nur von 

Hörensagen, und dabei höchst vage und in einem rational nicht ganz einsichtigen 

Kontext: Es wird geäussert, der Vater bringe die Tochter jeweils spät am Abend 

nach Hause, was sie störe. Und auf die Frage, warum der Vater die Tochter so 

spät nach Hause bringe, wird erwähnt, der Vater sei in einer Glaubensgemein-

schaft viel unterwegs bei einer Familie. Die Gemeinschaft hat allerdings keinen 

Namen (vgl. a.a.O., S. 3). Real, lebensnah, wirkt das nicht. 

 Die nähere Betrachtung der Aussagen hätte dem Bezirksrat ferner gezeigt, 

dass die Beschwerdegegnerin zugleich von sich aus Sexuelles in die Befragung 

einbringt, das den Beschwerdeführer in ein schiefes Licht rückt. So erwähnt sie, 

nahtlos vom Religiösen auf Sexuelles übergehend, eine Sucht des Beschwerde-

gegners nach Pornographie (vgl. a.a.O., S. 4.). Dabei finden sich Aussagen, die 

nachgerade offenkundige Übertreibungen enthalten, "Tatsachen" als erlebt aus-

geben, was so aber nicht hat sein können. Zur Illustration (vgl. a.a.O., S. 4; Her-

vorhebungen durch das Gericht): [Frage] "Was meinen Sie mit süchtig nach Por-

nographie? [Antwort] Sich befriedigen vor dem Computer, er machte das viel. Ich 

hatte das ein paar Mal erlebt, als ich mit ihm lebte. [Frage] Machte er das auch in 

ihrer Anwesenheit? [Antwort] Nein". Weitere Ausführungen zur Zuverlässigkeit 

und Glaubhaftigkeit solcher Aussagen in Bezug auf den Tatsachengehalt, den sie 

vermitteln wollen, erübrigen sich. Nicht zu übergehen ist hingegen, dass sie – um 

es zurückhaltend zu formulieren – kein besonderes Bemühen der Aussageperson 

um Klarheit sowie nachvollziehbaren Sach- und Realitätsbezug belegen. Letzte-

res wird im Übrigen auch im vorliegenden Beschwerdeverfahren illustriert: Die 

Beschwerdegegnerin sieht die Beschwerden des Vaters in erster Linie gegen sich 

gerichtet und wirft ihm – dem sie sexuelle Handlungen mit dem Kind vorgeworfen 

hat, die sie polizeilich geklärt haben wollte (vgl. act. 9/12/7 S. 2 [zu Frage 8, a.E.]) 

- 15 - 

und S. 7 [unten]) – zugleich in Form einer rhetorischen Frage vor, er ziehe jetzt 

auch noch alles vor Gericht, weil ihm das wichtiger sei, als im Interesse des Kin-

des herauszufinden, weshalb es diese Aussagen gemacht habe. Dabei geht es 

um Aussagen, die allein die Beschwerdegegnerin als solche des Kinders vor-

brachte. Ein derartiges Aussageverhalten gestattet keine Wertung zu irgendwie 

"tatsächlich" gemachten Aussagen von C._____ (so aber act. 9 S. 9) und keinen 

darauf fussenden sowie dann auch noch irgendwie begründeten Verdacht auf se-

xuelle Übergriffe des Vaters. Und es lässt sich daher auch keine entsprechende 

Kindeswohlgefährdung begründen. Gewiss nicht dem Wohl des Kindes entspricht 

es hingegen, wenn ein Paarkonflikt auf solche Weise ausgelebt wird. 

3.2.4 Abrundend ist dem noch beizufügen, dass sich das Ergebnis näherer Be-

trachtung der Aussagen der Beschwerdegegnerin, auf denen allein die Vorwürfe 

an die Adresse des Beschwerdeführers beruhen, offensichtlich mit den Ergebnis-

sen der Strafuntersuchung deckt. Das ist durchaus von Belang, weil sich die  

Strafuntersuchungsbehörden ja in gleicher Weise wie der Zivilrichter mit der Tat-

sachenfeststellung und der Wertung von Aussagen zu befassen hatten. Dass die 

zivilrechtlichen Folgen, die an dieses Ergebnis anknüpfen (keine Gefährdung des 

Kindeswohls durch den Vater), andere sind als die Folgen, die die Strafuntersu-

chungsbehörden zu ziehen hatten (Einstellung, Entschädigung, Genugtuung), 

liegt auf der Hand und ändert am Ergebnis selbstverständlich nichts. 

 Von daher ist es müssig, auch noch auf weitere Aspekte hinzuweisen, wie 

etwa das schlicht natürliche Aussageverhalten von C._____ in der polizeilichen 

Befragung (ab der Anzeigeerstattung war das Kind ausschliesslich dem Einfluss 

der Mutter ausgesetzt und wurde in einen Konflikt einbezogen, der ein vierein-

halbjähriges Kind schlicht überfordert). Es erübrigt sich ebenso, näher auf Aspek-

te im Verhalten der Beschwerdegegnerin rund um die Vorwürfe an die Adresse 

des Beschwerdeführers einzugehen, welche durchaus begründete Zweifel an der 

Lauterkeit ihres Vorgehens zu erwecken vermöchten (so etwa: kein Interesse 

mehr an der Beistandschaft, die der Beschwerdeführer aber wünscht; nach eige-

ner Darstellung Kenntnis vom "Vorhautvorfall" unmittelbar nach Pfingsten 2014; 

Gang zur Polizei fast anderthalb Monate später, aber vorab mit einer Holzsplitter-

geschichte; fast zeitgleich ein Wohnungswechsel – was in aller Regel einiger Vor-

- 16 - 

bereitungszeit bedarf – ohne Benachrichtigung der Beiständin; ferner nach der 

Anzeigeerstattung auch noch Klage auf fast Verdoppelung der Kinderunterhalts-

beiträge usw.). Denn darauf kommt es hier nicht mehr an. 

3.3 Als Fazit bleit somit festzuhalten, dass der Bezirksrat die Einschränkung des 

persönlichen Verkehrs zwischen dem Beschwerdeführer und C._____ mit dem 

Verdacht auf sexuelle Handlungen des Vater mit dem Kind begründete. Der Ver-

dacht stützte sich ausschliesslich auf unzuverlässige, ja fragwürdige Aussagen 

und Vorwürfe der Beschwerdegegnerin an die Adresse des Beschwerdeführers. 

Diese Aussagen und Vorwürfe hat der Bezirksrat ohne die sachlich gebotene nä-

here Prüfung, also letztlich unbesehen als glaubhaft übernommen und zusätzlich 

aufgrund von akten- und insoweit auch tatsachenwidrigen Annahmen für gegeben 

erachtet. Eigene Tatsachenfeststellungen traf der Bezirksrat nicht. 

 Die Rügen des Beschwerdeführers, der Bezirksrat habe den für seinen Ent-

scheid massgeblichen Sachverhalt nicht hinreichend geprüft, erweist sich folglich 

als offenkundig begründet und es gilt dasselbe für die Beschwerde. Diese ist da-

her gutzuheissen, unter gleichzeitig abschliessender Regelung der Sache selbst: 

Die Dispositivziffer I des angefochtenen Urteils ist ersatzlos aufzuheben und es 

bleibt demgemäss bei dem von den Parteien im Jahre 2010 vereinbarten und be-

hördlich genehmigten Besuchsrecht des Beschwerdeführers. 

 Anzumerken bleibt zusätzlich noch erstens, dass die bestehende Beistand-

schaft weiterhin notwendig und höchst sinnvoll ist. Zweitens ist die Beschwerde-

gegnerin ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass es ihr obliegt, alles zu unterlas-

sen, was C._____ den persönlichen Kontakt mit ihrem Vater insbesondere emoti-

onal erschwert. 

- 17 - 

III. 
(Unentgeltliche Rechtspflege; Kosten- und Entschädigungsfolge) 

1. Die Beschwerdegegnerin hat um unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von 

Gerichtskosten) für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren ersucht. Die un-

entgeltliche Rechtspflege ist dann zu bewilligen, wenn einer Partei erstens die 

Mittel fehlen, um den Prozess zu finanzieren, und zweitens ihr Rechtsbegehren 

zugleich nicht aussichtlos erscheint (vgl. Art. 117 ZPO). 

 Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde. Darin 

liegt ihr Rechtsbegehren im Sinne des Gesetzes. Die Beschwerde erweist sich al-

lerdings, wie gezeigt, als offensichtlich begründet. Umgekehrt erweist sich das 

Rechtsbegehren der Beschwerdegegnerin von Anfang an als offensichtlich unbe-

gründet, mithin als aussichtslos im Sinne des Gesetzes. Das führt bereits für sich 

zur Abweisung ihres Gesuches. 

 Das Gesuch erweist sich im Übrigen auch hinsichtlich der sinngemäss gel-

tend gemachten Mittelosigkeit als offenkundig unbegründet und unbelegt, was 

ebenfalls für sich allein wiederum zur Abweisung des Gesuches führte, käme es 

darauf noch an. Dass eine nähere Begründung für die Behauptung, es liege Mit-

tellosigkeit im Sinne des Gesetzes vor, erforderlich ist, weiss die Beschwerde-

gegnerin aufgrund des vorinstanzlichen Verfahrens. Gleichwohl trägt sie dazu 

nichts vor und reicht ebenso wenig irgendwelche Belege ein, welche eine Prüfung 

ihres Anliegens unter diesem Gesichtspunkt gestattete. 

2. - 2.1 Die Prozesskosten sind grundsätzlich dem Ausgang des zweitinstanzli-

chen Beschwerdeverfahrens entsprechen zu verlegen. Gründe, welche eine Ver-

teilung nach Ermessen gestatten würden, sind nicht ersichtlich. Das führt beim 

zweitinstanzlichen Verfahren zur Auflage der Gerichtskosten an die unterliegende 

Beschwerdegegnerin sowie zur Verpflichtung der Beschwerdegegnerin, dem Be-

schwerdeführer eine Parteientschädigung zu bezahlen.  

 Die vom Bezirksrat im angefochtenen Entscheid vorgenommene Prozess-

kostenfestsetzung und -verlegung ist allerdings nicht Gegenstand entsprechender 

Anträge des anwaltlichen Beschwerdeführers, der sich zudem auch in seiner Be-

- 18 - 

schwerdebegründung mit keinem Wort dazu äussert. Weiterungen erübrigen sich 

daher (vgl. vorn Ziff. II/1.1) und es hat bei dem zu bleiben, was der Bezirksrat 

festgelegt hat. 

2.2 Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren sind die Gerichtskosten ge-

stützt auf § 12 Abs. 1-2 i.V.m. § 5 Abs. 1 GebV OG umständehalber im unteren 

Bereich des Gebührenrahmens auf Fr. 1'000.- festzusetzen. Die Parteientschädi-

gung ist mit Blick auf den Aufwand und die Verantwortlichkeit des Vertreters, die 

sich aus der persönlichen Tragweite des Falles ergibt, gestützt § 13 Abs. 1 und 2 

sowie § 5 Abs. 1 AnwGebV i.V.m. § 11 Abs. 1-2 AnwGebV auf Fr. 2'500.- festzu-

legen. Mehrwertsteuer wurde nicht verlangt und ist daher auch nicht zu ersetzen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch der Beschwerdegegnerin um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege (Befreiung von Gerichtskosten) wird abgewiesen. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Erkenntnis. 

Es wird erkannt:  

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Dispositivziffer I des Urteils des 

Bezirksrats Meilen vom 14. Januar 2015 aufgehoben. Demgemäss bleibt es 

bei der in Ziffer 1.2 der Vereinbarung der Parteien vom 10. Januar 2010 ge-

troffenen und am 3. März 2010 behördlich bewilligten Besuchsrechtsrege-

lung. 

2. Die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren wird 

auf Fr. 1'000.- festgesetzt und der Beschwerdegegnerin auferlegt. 

3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer für das 

zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung von 

Fr. 2'500.- zu bezahlen. Mehrwertsteuerersatz auf diesem Betrag ist nicht 

geschuldet. 

- 19 - 

4. Schriftliche Mitteilung je gegen Empfangsschein an die Parteien, an den Be-

schwerdeführer unter Beilage eines Doppels von act. 12 und act. 19, an die 

Beschwerdegegnerin unter Beilage einer Kopie von act. 17, ferner an die 

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Meilen, die Direktion der 

Justiz und des Innern (Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter 

Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Meilen. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Würsch 
 
 
versandt am: 

	Beschluss und Urteil vom 8. April 2015
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch der Beschwerdegegnerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von Gerichtskosten) wird abgewiesen.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Dispositivziffer I des Urteils des Bezirksrats Meilen vom 14. Januar 2015 aufgehoben. Demgemäss bleibt es bei der in Ziffer 1.2 der Vereinbarung der Parteien vom 10. Januar 2010 getroffenen und am 3. März 2010...
	2. Die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'000.- festgesetzt und der Beschwerdegegnerin auferlegt.
	3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'500.- zu bezahlen. Mehrwertsteuerersatz auf diesem Betrag ist nicht geschuldet.
	4. Schriftliche Mitteilung je gegen Empfangsschein an die Parteien, an den Beschwerdeführer unter Beilage eines Doppels von act. 12 und act. 19, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage einer Kopie von act. 17, ferner an die Kindes- und Erwachsenenschu...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...