# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7a78a648-3aaf-5138-902b-c90934b6eea6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.12.2014 EL 2013/69
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2013-69_2014-12-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2013/69

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 17.12.2014

Entscheiddatum: 17.12.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 17.12.2014
Art. 25 Abs. 1 ATSG. Der gutgläubige Empfang ist auch in jenen Fällen zu 
bejahen, in denen die Rückforderung auf einer gesetzes- oder 
praxiswidrigen Berechnung der EL basiert. Die versicherte Person muss sich 
Meldepflicht- und Kontrollpflichtverletzungen durch ihre Beiständin 
anrechnen lassen (vgl. Art. 394 Abs. 3 ZGB)(Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Dezember 2014, EL 
2013/69).Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika 
Gehrer-Hug undMiriam Lendfers; Gerichtsschreiberin Lea Locher

Entscheid vom 17. Dezember 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

und

B.___,

Beigeladene,

vertreten durch ihre Beiständin C.___, Regionales Beratungszentrum

D.___,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons 

St. Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Erlass der Rückforderung (EL zur IV) i.S. B.___

Sachverhalt:

A.a  B.___ meldete sich im Mai 2009 zum Bezug von Ergänzungsleistungen zu ihrer 

Invalidenrente an (EL-act. 95; Dossier 1). Sie gab unter anderem an, dass sie eine 

Beiständin (E.___) habe. Mit Verfügung vom 3. Dezember 2009 wurde der Versicherten 

eine jährliche EL mit Wirkung ab 1. Mai 2009 zugesprochen (EL-act. 77; D. 1). Da die 

Versicherte in einem Heim lebte, erfolgte die Berechnung der EL getrennt für sie und 

ihren Ehemann. Dem Ehemann wurde kein hypothetisches Einkommen angerechnet. Er 

wurde jedoch aufgefordert, zukünftig Arbeitsbemühungen auf Verlangen einzureichen 

(EL-act. 80; D. 1). Mit zwei Verfügungen vom 9. April 2010 wurde die EL rückwirkend 

ab Anspruchsbeginn angepasst (EL-act. 64; D. 1). Am 17. Juni 2010 wurde die 

rückwirkende Anpassung der EL ab 1. Januar 2010 verfügt (EL-act. 47; D. 1). Mit 

Verfügung vom 24. Juni 2010 wurde die EL erneut ab Anspruchsbeginn, d.h. ab 1. Mai 

2009 bis 31. Dezember 2009, neu berechnet (EL-act. 42; D. 1). Mit Verfügung vom 15. 

Juli 2010 wurde die EL ab 1. August 2010 neu festgesetzt (EL-act. 31; D. 1). Gegen 

diese Verfügung erhob der Ehemann der Versicherten Einsprache (EL-act. 23; D. 1). Mit 

Einspracheentscheid vom 21. Januar 2011 wurde die Einsprache teilweise gutheissen 

und die EL für den Monat August 2010 um Fr. 24.-- erhöht (EL-act. 73; D. 2). Die 

dagegen erhobene Beschwerde zog der Ehemann zurück (EL-act. 23 und 66; D. 2). Mit 

Verfügung vom 29. Dezember 2010 wurde die EL ab 1. Januar 2011 neu festgesetzt 

(EL-act. 6; D. 1).

A.b  Am 13. Januar 2011 teilte der Ehemann der EL-Durchführungsstelle mit, dass er 

am 15. November 2010 eine neue Arbeitsstelle angetreten habe (EL-act. 71; D. 2). Mit 

Schreiben vom 25. Januar 2011 und 2. März 2011 forderte die EL-Durchführungsstelle 

den Ehemann auf, Kopien des Arbeitsvertrages und der Lohnabrechnungen 

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einzureichen (EL-act. 68 f.; D. 2). Am 9. März 2011 reichte er die einverlangten 

Unterlagen ein (EL-act. 65; D. 2). Gemäss den Lohnabrechnungen hatte der Bruttolohn 

im November 2010 Fr. 4'978.15 (inkl. 13. Monatslohn; netto Fr. 3'949.45) und ab 

Dezember 2010 Fr. 8'000.-- (ohne 13. Monatslohn; netto Fr. 6'788.50) betragen. 

Gemäss den am 13. Juni 2011 eingereichten Lohnabrechnungen hatte der Ehemann im 

Mai und Juni 2011 brutto Fr. 7'200.-- verdient (exkl. Ausbildungszulage von Fr. 500.--; 

EL-act. 39; D. 2).

A.c  Mit Verfügung vom 16. März 2011 (EL-act. 55; D. 2) setzte die EL-

Durchführungsstelle die EL rückwirkend ab 1. Dezember 2010 herab und forderte die 

zu viel bezahlte EL zurück. Sie gab in der Begründung an, dass neu ein Einkommen 

des Ehemannes berücksichtigt worden sei. Die neue Beiständin der Versicherten, F.___ 

erhob gegen diese Verfügung Einsprache und stellte gleichzeitig ein Erlassgesuch (EL-

act. 52 und 54; D. 2). Die Einsprache wie auch das Erlassgesuch wurden rechtskräftig 

abgewiesen (EL-act. 108 und 110; D. 3).

A.d  Am 11. August 2011 teilte die Beiständin F.___ der EL-Durchführungsstelle mit, 

dass die Versicherte am 30. Juli 2011 aus dem Heim ausgetreten sei und wieder mit 

dem Ehemann zusammen wohne (EL-act. 37; D. 2). Der Ehemann teilte am 10. 

November 2011 mit, dass er seit April 2011 bei einem Pensum von 90 % monatlich 

Fr. 7'200.-- brutto verdiene (exkl. Ausbildungszulage von Fr. 500.--; EL-act. 51 - 1; D. 

2; Lohnabrechnung April 2011: EL-act. 51 - 2; D. 2).

A.e  Mit Verfügung vom 8. Dezember 2011 erhöhte die EL-Durchführungsstelle die EL 

ab 1. Januar 2012 (EL-act. 10; D. 2). In der Berechnung war das Einkommen des 

Ehemannes neu nicht mehr berücksichtigt (vgl. EL-act. 9 - 2; D. 2).

A.f   Am 21. Dezember 2011 fragte der Ehemann telefonisch bei der EL-

Durchführungsstelle nach, warum sie immer noch EL erhielten, obwohl die Versicherte 

seit August 2011 wieder zuhause wohne; er verdiene ja genug (EL-act. 8; D. 2). Von 

November 2010 bis März 2011 habe er zu 100 % gearbeitet. Seit April 2011 arbeite er 

in einem 90 %-Pensum. Aufgrund dieses Telefonats verfügte die EL-

Durchführungsstelle am 22. Dezember 2011 die Einstellung der EL ab 1. Januar 2012 

(EL-act. 7; D. 2). Am 28. Dezember 2011 erfolgte eine weitere Neuberechnung, in der 

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das Einkommen des Ehemannes nicht mehr berücksichtigt wurde und folglich ein EL-

Anspruch resultierte (EL-act. 4; D. 2).

B.    

B.a  Mit Verfügung vom 12. April 2012 (EL-act. 106; D. 3) passte die EL-

Durchführungsstelle die EL rückwirkend ab 1. November 2010 an und stellte die EL 

rückwirkend ab 1. August 2011 ein. Für die Versicherte forderte sie für den Zeitraum 1. 

November 2010 bis 31. Dezember 2011 für die jährliche EL einen Betrag von 

Fr. 16'766.-- und für zu viel vergütete Krankheitskosten einen Betrag von Fr. 997.05 

zurück. Da mit der Rückforderung eine Nachzahlung für den Monat Juli 2011 von 

Fr. 1'045.-- verrechnet worden war, betrug die Rückforderung für die Versicherte 

insgesamt Fr. 16'718.05. Für den Ehemann forderte sie für den Zeitraum 1. November 

2010 bis 31. Juli 2011 einen Betrag von Fr. 5'192.-- zurück. Die Rückforderung belief 

sich somit auf insgesamt Fr. 21'910.05. Sie basierte auf der Veränderung der folgenden 

Einnahmepositionen: Sparguthaben (neu Fr. 44'702.--), Lebensversicherung (neu Fr. 

16'311.--), Einkommen Ehemann (neu Fr. 93'600.--) und Ausbildungszulage 

(Fr. 1'500.--). Ab dem 1. August 2011 wurden zudem die Kosten für den 

Heimaufenthalt aus der Berechnung genommen und der Freibetrag für Grundeigentum 

(selbstbewohnt) auf Fr. 112'500.-- reduziert.

B.b  Am 11. Mai 2012 liess die neue Beiständin G.___ der EL-Durchführungsstelle 

mitteilen, dass die Versicherte am 10. Mai 2012 in eine Wohngruppe eingetreten sei 

(EL-act. 94; D. 3).

B.c  Mit Schreiben vom 14. bzw. 15. Mai 2012 erhob der Ehemann Einsprache gegen 

die Verfügung vom 12. April 2012 und beantragte gleichzeitig den Erlass der 

Rückforderung (EL-act. 92; D. 3). Er brachte vor, dass er aufgrund der Verfügung vom 

16. März 2011 in guten Treuen und Glauben davon ausgegangen seien, dass diese 

Abrechnung stimme, da rückwirkend wesentlich weniger EL ausbezahlt worden sei. 

Zudem seien die Versicherte und er nicht in der Lage, die Rückforderung 

zurückzuzahlen. Einzig die Rückforderung für die Periode 1. August bis 31. Dezember 

2011 sei korrekt erfolgt, da sie mit dieser hätten rechnen müssen. Am 23. Mai 2012 

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wurde dem Ehemann mitgeteilt, dass wegen des pendenten Einspracheverfahrens 

noch nicht über das Erlassgesuch entschieden werden könne (EL-act. 90; D. 3).

B.d  Am 13. November 2012 zog der Ehemann die Einsprache gegen die Verfügung 

vom 12. April 2012 zurück (EL-act. 64; D. 3). Den Antrag auf Erlass hielt er aber 

aufrecht. Er sei bereit, auf einen Erlass der Rückforderung für die Zeitspanne 1. August 

2011 bis 31. Dezember 2012 (gemeint wohl: 2011) zu verzichten, da während dieser 

Zeit überhaupt kein Anspruch auf EL bestanden habe. Zur Begründung des 

Erlassgesuchs führte er an, dass er sein Erwerbseinkommen sofort gemeldet habe. Es 

sei nicht sein Verschulden gewesen, dass die Anpassung der EL erst im März 2011 

erfolgt sei. Hinzu komme, dass die Verfügungen jeweils der Beiständin der Versicherten 

zugestellt worden seien, welche ihn nicht darüber informiert habe. So sei er davon 

ausgegangen, dass mit der Rückforderung vom 16. März 2011 alle 

Rückforderungsansprüche erledigt seien. Die Zahlungen, die eigentlich ab August 2011 

hätten eingestellt werden müssen, seien erst Ende Jahr eingestellt worden. Er habe die 

EL-Durchführungsstelle mehrmals telefonisch darauf aufmerksam gemacht, dass die 

Zahlungen eingestellt werden müssten.

B.e  Am 10. April 2013 teilte die Beiständin G.___ mit, dass die Versicherte ‒

abgesehen von der gemeinsamen Liegenschaft ‒ über keinerlei Vermögen verfüge. Aus 

ihrer Sicht müsse die Rückforderung beim Ehemann eingeholt werden (EL-act. 28; D. 

3).

B.f   Mit Verfügung vom 12. April 2013 wies die EL-Durchführungsstelle das Erlass­

gesuch ab, da die Voraussetzungen des guten Glaubens nicht erfüllt seien (EL-act. 29; 

D. 3). Das neu erzielte Erwerbseinkommen des Ehemannes und der Heimaustritt seien 

zwar gemeldet worden. Es hätte dem Ehemann jedoch auffallen müssen, dass keine 

Anpassung vorgenommen worden sei bzw. dass keine Neuverfügung erfolgt sei. Indem 

ihm dies nicht aufgefallen sei, habe er seine Kontrollpflicht verletzt. Deshalb könne der 

gute Glaube nicht bejaht werden. Es erübrige sich damit die Prüfung, ob die 

Rückzahlung eine grosse Härte bedeuten würde. Die Verfügung war an die Beiständin 

G.___ adressiert.

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B.g  Mit Schreiben vom 27. Juni 2013 teilte die Beiständin G.___ mit, dass sie die 

Rückforderung nicht aus den Einkünften der Versicherten zurückerstatten könne. Sie 

habe den Ehemann "aktuell" aufgefordert, die Rückforderung zu begleichen (EL-act. 

26; D. 3).

B.h  Am 10. Juli 2013 informierte der Ehemann die EL-Durchführungsstelle darüber, 

dass die Verfügung vom 12. April 2013 fälschlicherweise der Beiständin und nicht ihm 

zugestellt worden sei (EL-act. 23). Er bat darum, die Zustellung an ihn nachzuholen. 

Dies geschah mit Verfügung vom 10. Juli 2013, wobei der Inhalt der Verfügung jenem 

der Verfügung vom 12. April 2013 entsprach (EL-act. 25; D. 3).

B.i   Am 23. Juli 2013 erhob der Ehemann Einsprache gegen die Verfügung vom 10. 

Juli 2013 (EL-act 21; D. 3). Er brachte vor, dass es der Beiständin oblegen hätte, die 

Kontrollpflicht wahrzunehmen. Er habe die Verfügungen und Einspracheentscheide 

jeweils gar nie erhalten. Erst als ihm die Beiständin die Mahnung für die Nachzahlung 

zugestellt habe, habe er erfahren, dass über das Erlassgesuch bereits verfügt worden 

sei. Er habe zwischen August und Dezember 2011 mehrmals bei der SVA St. Gallen 

angerufen und mitgeteilt, dass seine Frau zuhause wohne und sie deshalb keinen 

Anspruch mehr auf EL hätten. Er habe zudem die Beiständin schriftlich aufgefordert, 

dafür zu sorgen, dass die EL nicht mehr ausbezahlt werde. Ab Januar 2012 seien die 

Zahlungen eingestellt worden. Die Rückforderungsverfügung sei aber erst im April 2012 

ergangen. Es könne ihm nicht angelastet werden, dass es so lange gedauert habe, bis 

die Verfügung ergangen sei. Er sehe keinen Grund, weshalb er seine Kontrollpflicht 

verletzt haben könnte. Er sei der Ansicht, dass er Anspruch auf Erlass der 

Rückforderung zumindest für die Zeit vom 1. November 2010 bis 31. Juli 2011 habe. 

Weder er noch die Versicherte seien in der Lage, diese Rückforderung zu begleichen.

B.j   Am 5. September 2013 nahm der Fachbereich intern Stellung zur Einsprache (EL-

act. 19; D. 3). Gemäss den Unterlagen habe sich der Ehemann nicht wiederholt bei der 

EL-Durchführungstelle gemeldet. Dies sei aber auch gar nicht relevant. Von Bedeutung 

sei lediglich, dass der Ehemann um den unrechtmässigen Leistungsbezug gewusst 

habe. Der Einsprachebegründung sei zu entnehmen, dass der Ehemann gewusst habe, 

dass er in dieser Zeit keinen Anspruch auf EL gehabt habe. Genau deshalb habe er 

sich bei der EL-Durchführungsstelle gemeldet. Somit habe ihm das Bewusstsein um 

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den unrechtmässigen Leistungsbezug nicht gefehlt, weshalb er nicht in gutem Glauben 

gehandelt habe. Das Erlassgesuch sei daher zu Recht abgewiesen worden.

B.k  Mit Einspracheentscheid vom 24. Oktober 2013 wies die EL-Durchführungsstelle 

die Einsprache ab (EL-act. 13; D. 3). Zur Begründung führte sie folgendes an: Der 

Ehemann sei längere Zeit auf Stellensuche gewesen. Mitte November 2011 (richtig: 

2010) habe er eine neue Erwerbstätigkeit aufnehmen können. Am 9. März 2011 habe 

die EL-Durchführungsstelle die entsprechenden Unterlagen von ihm erhalten. Am 16. 

März 2011 habe sie die EL rückwirkend ab 1. Dezember 2010 neu berechnet und für 

die Zeit vom 1. Dezember 2010 bis 31. März 2011 eine Rückforderung für die 

Versicherte von Fr. 7'523.-- und für ihn von Fr. 7'493.-- verfügt. Im 

Einspracheentscheid vom 13. Februar 2012 habe sie die angefochtene Verfügung 

bestätigt und die Berechnung der Einkommenszahlen erläutert. In der Zwischenzeit 

seien mehrere Mutationen gemeldet und Abklärungen getätigt worden. Unter anderem 

habe sie am 17. August 2011 von der Beiständin erfahren, dass die Ehefrau seit dem 

28. Juli 2011 wieder zuhause wohne. Am 8. Dezember 2011 habe sie schliesslich die 

Anpassungsverfügung für den EL-Anspruch ab 1. Januar 2012 erlassen und dabei 

berücksichtigt, dass die Versicherte nicht mehr im Heim wohne. Am 21. Dezember 

2011 habe sich der Ehemann telefonisch bei ihr gemeldet und sich erkundigt, weshalb 

sie noch EL erhalten würden, obschon die Versicherte wieder bei ihm wohne. Die 

zuständige Sachbearbeiterin habe dann festgestellt, dass sie bei der Berechnung ab 

Januar 2012 das Einkommen des Ehemannes irrtümlich nicht berücksichtigt habe. Am 

22. Dezember 2011 sei die Verfügung vom 8. Dezember 2011 ersetzt und festgestellt 

worden, dass ab 1. Januar 2012 kein Anspruch mehr auf EL bestehe. Zudem sei für die 

rückwirkende Zeit die Anpassung in Aussicht gestellt worden. Die entsprechende 

Verfügung sei am 12. April 2012 ergangen. Die Meldung der Aufnahme der 

Erwerbstätigkeit im November 2010 sowie des Heimaustritts per Ende Juli 2011 seien 

grundsätzlich ohne grosse Verzögerungen erfolgt. Da sich die Abklärungen jeweils in 

die Länge gezogen hätten, die Mutationen aufgrund des hängigen 

Einspracheverfahrens nicht hätten bearbeitet werden können und zudem Fehler 

passiert seien, sei die Einstellung der EL erst ab 1. Januar 2011 verfügt worden 

(Verfügung vom 22. Dezember 2011). Zu diesem Zeitpunkt sei bereits die rückwirkende 

Neuberechnung in Aussicht gestellt worden, welche dann am 12. April 2012 erfolgt sei. 

Es sei dem Ehemann wie auch der Beiständin bewusst gewesen, dass mit dem 

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Heimaustritt der Versicherten die EL weggefallen sei. Dass die Einstellung der 

Zahlungen erst mit viermonatiger Verzögerung erfolgt sei, sei nicht aussergewöhnlich 

und lasse auch keinen guten Glauben für den Bezug der EL in der Zwischenzeit zu. 

Daran ändere auch nichts, dass die Melde- und Kontrollpflichten wahrgenommen 

worden seien. Da bereits die Voraussetzungen des guten Glaubens nicht gegeben 

seien, müsse das Vorliegen der grossen Härte nicht mehr geprüft werden.

C.    

C.a  Gegen diesen Einspracheentscheid erhob der Ehemann (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) Beschwerde (act. G 1). Er beantragte den Erlass der 

Rückforderungen von Fr. 10'147.-- und Fr. 16'718.--, eventualiter den Erlass der 

Rückforderungen von Fr. 5'129.-- und Fr. 5'418.-- für die Zeit vom 1. November 2010 

bis 31. Juli 2011. Da er die Melde- und Auskunftspflicht erfüllt habe, sei der gute 

Glaube zu bejahen. Er selbst habe die Verfügungen gar nicht überprüfen können, da sie 

ihm erst seit dem Jahr 2013 regelmässig zugestellt worden seien. Die Beiständin hätte 

die Verfügungen überprüfen müssen. Weder er noch die Versicherte seien in der Lage, 

die Rückforderung zu begleichen. Da zwischen dem 1. August 2011 und dem 31. 

Dezember 2012 gar kein Anspruch auf EL bestanden habe, sei er bereit, für diesen 

Zeitraum auf den Erlass zu verzichten.

C.b  Am 9. Dezember 2013 beantragte die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf 

die Erwägungen im Einspracheentscheid (act. G 3).

C.c  Die zwischenzeitlich neu ernannte Beiständin der Versicherten, H.___, verzichtete 

auf eine Stellungnahme zur Beschwerde (act. G 5 f.).

Erwägungen:

1.     

Vorab ist zu prüfen, ob der Ehemann der Versicherten überhaupt beschwerdelegitimiert 

ist. Denn EL-anspruchsberechtigt ist nicht der Ehemann selbst, sondern die 

Versicherte, da diese eine IV-Rente bezieht. Gemäss Art. 59 des Bundesgesetzes über 

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den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) ist jede Person 

beschwerdelegitimiert, die durch den Einspracheentscheid berührt ist und ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. Der Ehemann ist 

durch die EL-Rückforderung gegenüber der Versicherten zumindest im Zeitpunkt des 

Einspracheentscheides direkt finanziell tangiert gewesen. Der Ehemann ist somit durch 

den angefochtenen Einspracheentscheid stärker als jedermann betroffen (vgl. BGE 124 

V 393, E 2b, mit Hinweisen). Hinzu kommt, dass gemäss der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung Personen, die nach Art. 67 Abs. 1 der Verordnung über die Alters- 

undHinterlassenenversicherung (AHVV, SR 831.101) anmeldeberechtigt sind, auch die 

Beschwerdelegitimation zusteht (Urteil des EVG vom 31. Januar 2003, P 27/01, E. 2.2, 

mit Hinweis). Diese Verordnungsbestimmung ist gemäss Art. 20 Abs. 1 der Verordnung 

über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung 

(ELV, SR 831.301) sinngemäss in Verfahren betreffend Ergänzungsleistungen 

anwendbar. Da der Ehegatte in Art. 67 Abs. 1 AHVV explizit als anmeldeberechtigt 

genannt wird, ist der Ehemann der Versicherten auch aus diesem Grund als 

beschwerdelegitimiert zu qualifizieren.

2.     

2.1   Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer die unrecht­

mässigen Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht 

zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG; Art. 4 f. der 

Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSV, SR 

830.11). Die Rückerstattung kann somit nur erlassen werden, wenn die beiden 

Voraussetzungen des gutgläubigen Empfangs und der grossen Härte kumulativ erfüllt 

sind. Der gute Glaube entfällt von vornherein, wenn der Leistungsbezüger Kenntnis des 

Rechtsmangels, d.h. der Unrechtmässigkeit der bezogenen Leistungen, gehabt hat. 

Hat der Leistungsbezüger keine Kenntnis des Rechtsmangels gehabt, kann er sich auf 

den guten Glauben berufen, wenn er sich keiner groben Nachlässigkeit schuldig 

gemacht hat. Das Mass der erforderlichen Sorgfalt beurteilt sich nach einem objektiven 

Massstab, wobei aber das den Betroffenen subjektiv Mögliche und Zumutbare 

(Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden 

darf (BGE 138 V 218, E. 4, mit Hinweisen). Unter die Sorgfaltspflicht fällt neben der 

Auskunfts- und Meldepflicht i.S.v. Art. 24 ELV auch die Kontrollpflicht: Der 

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Leistungsbezüger muss die Berechnungsblätter, die den EL-Verfügungen beigelegt 

sind, im Rahmen seiner individuellen Möglichkeiten auf offensichtliche Fehler hin 

kontrollieren. Es liegt somit eine Sorgfaltspflichtverletzung vor, wenn der 

Leistungsbezüger beim Empfang der EL um deren Grundlosigkeit bzw. Fehlerhaftigkeit 

hätte wissen müssen (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 12. Februar 2004, EL 2003/26, E. 1 sowie Entscheid vom 6. August 2012, EL 

2012/2, E. 2.2). Die Versicherte steht unter einer Beistandschaft gemäss Art. 394 des 

Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB, SR 210). Sie muss sich deshalb die 

Handlungen (bzw. Unterlassungen) ihrer Beiständin anrechnen oder gefallen lassen 

(vgl. Art. 394 Abs. 3 ZGB).

2.2   Mit Verfügung vom 12. April 2012 wurde die jährliche EL rückwirkend für den 

Zeitraum 1. November 2010 bis 31. Dezember 2011 neu berechnet. Dies bedeutet, 

dass eine (teilweise) Korrektur der Verfügungen vom 15. Juli 2010 (für November 2010; 

EL-act. 31; D. 1) und vom 16. März 2011 (für den Zeitraum 1. Dezember 2010 bis 

31. Dezember 2011; EL-act. 63; D. 2) erfolgt ist. Aufgrund der Neuberechnung hat die 

EL-Durchführungsstelle von der Versicherten insgesamt einen Betrag von Fr. 21'910.05 

zurückgefordert, davon Fr. 997.05 wegen zu Unrecht vergüteter Krankheitskosten. Die 

Rückforderung selbst ist in Bestand und Höhe rechtskräftig verfügt worden. Streitig ist, 

ob die Rückforderung ganz oder zumindest teilweise zu erlassen ist. Die Rückforderung 

basiert auf der Anpassung folgender Berechnungspositionen: Vermögen 

(Sparguthaben und Lebensversicherungen), Kinder- und Familienzulagen und 

Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit des Ehemannes. Ab 1. August 2011 

wurden zudem die Mehrkosten für den Heimaufenthalt nicht mehr berücksichtigt und 

beim Vermögen nur noch ein Freibetrag von Fr. 112'500.-- statt bisher Fr. 300'000.-- 

angerechnet. Nachfolgend ist mit Bezug auf jede dieser Berechnungspositionen einzeln 

zu überprüfen, ob der Empfang dieser unrechtmässigen Leistungen gutgläubig erfolgt 

ist.

2.3  

2.3.1         Bezüglich der Anrechnung des (höheren) Erwerbseinkommens des Ehe­

mannes ab 1. November 2010 ist folgendes festzuhalten: Es hätte der Beiständin ob­

legen, zu überprüfen, ob die richtigen Zahlenwerte im Berechnungsblatt berücksichtigt 

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worden sind. Dabei hätte sie erkennen müssen, dass der Ehemann im Zeitraum 1. 

Dezember 2010 bis 31. Dezember 2011 ein höheres Einkommen erzielt hatte, als in der 

EL-Berechnung berücksichtigt worden ist. Mit Bezug auf den genannten Zeitraum liegt 

somit kein guter Glaube vor. Die Beschwerdegegnerin hat dem Ehemann für den 

November 2010 ein ganzes Monatsgehalt angerechnet, obwohl dieser erst am 

15. November 2010 die Arbeitsstelle angetreten hat. Hierbei handelt es sich um ein 

Versehen: Die Herabsetzung der EL erfolgt bei einer wesentlichen Verminderung des 

Ausgabenüberschusses praxisgemäss erst vom Beginn des Monats an, der dem Erlass 

der Verfügung unmittelbar folgt. Vorbehalten bleibt die Rückforderung bei einer 

Meldepflichtverletzung (Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV; Rz 3643.01 der Wegleitung über die 

Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, WEL). Die Beschwerdegegnerin hat erst im 

Januar 2011 erfahren, dass der Ehemann Mitte November 2010 eine Erwerbstätigkeit 

aufgenommen hat. Es liegt somit eine Meldepflichtverletzung vor. Die Anpassung ist 

daher auf denjenigen Zeitpunkt hin vorzunehmen, auf welchen sie bei rechtzeitiger 

Meldung mutmasslich erfolgt wäre (Urteil des EVG vom 8. Mai 2003, P 63/02, E. 6.2.4). 

Der Stellenantritt hätte im November 2010 gemeldet werden müssen. Eine 

entsprechende Anpassungsverfügung hätte somit frühestens im November 2010 

ergehen können; mit dieser wäre dann der Anspruch per 1. Dezember 2010 neu 

festgesetzt worden. Die Versicherte bzw. ihre Beiständin hat beim Bezug der EL für 

November 2010 somit nicht wissen können und müssen, dass die 

Beschwerdegegnerin ‒ in Widerspruch zur ständigen Verwaltungspraxis ‒ in der EL-

Berechnung vom November 2010 rückwirkend ein Einkommen ihres Ehemannes 

berücksichtigen würde. Die Gutgläubigkeit muss dementsprechend für die Anrechnung 

des Erwerbseinkommens des Ehemannes für November 2010, d.h. brutto Fr. 7'800.-- 

bejaht werden.

2.3.2         In der EL-Berechnung ist ab 1. November 2010 neu eine Ausbildungszulage 

für die Tochter I.___ angerechnet worden. Es ist allgemein bekannt, dass Arbeitnehmer, 

die Kinder haben, grundsätzlich Anspruch auf Familienzulagen (Kinder- oder 

Ausbildungszulagen) haben. Hinzu kommt, dass die Ausbildungszulage in den EL-

Berechnungsblättern explizit ausgewiesen ist. Der Beiständin hätte bei der 

Überprüfung der EL-Berechnung daher auffallen müssen, dass die Ausbildungszulage 

fälschlicherweise nicht berücksichtigt worden ist und hätte dies der 

Beschwerdegegnerin melden müssen. Der gute Glaube ist mit Bezug auf die 

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Ausbildungszulage jedoch nur für die EL-Berechnungen ab 1. Dezember 2010 zu 

verneinen. Denn der Anspruch auf Ausbildungszulagen entsteht mit dem Lohnanspruch 

(Art. 13 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Familienzulagen, SR 836.2). Die 

Ausbildungszulage ist daher wie das Erwerbseinkommen des Ehemannes erst ab 1. 

Dezember 2010 in der EL-Berechnung zu berücksichtigen (vgl. Erw. 2.3). Die 

Versicherte bzw. ihre Beiständin hat beim Bezug der EL für November 2010 daher nicht 

wissen können und müssen, dass die Beschwerdegegnerin in Missachtung der 

Verwaltungspraxis rückwirkend die Ausbildungszulage für diesen Monat in der EL-

Berechnung berücksichtigen würde. Mit Bezug auf die Ausbildungszulage (Fr. 1'500.--) 

ist die Gutgläubigkeit für den EL-Bezug für November 2010 somit gegeben. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das anrechenbare Einkommen in der EL-

Berechnung für November 2010 somit nur Fr. 80.-- hätte betragen dürfen und keine 

Ausbildungszulage hätte angerechnet werden dürfen. Die EL für November 2010 hätte 

für die Versicherte folglich Fr. 3'966.-- und nicht Fr. 1'680.-- betragen müssen 

(Ausgaben [Fr. 61'012.--] - Einnahmen neu [Fr. 13'424.--] / 12). Und für den 

Ehemann hätte die EL für November 2010 Fr. 2'626.-- und nicht Fr. 562.-- (Ausgaben 

[Fr. 70'297.--] - Einnahmen neu [Fr. 38'784] / 12) betragen müssen. Wäre die 

Voraussetzung der grossen Härte erfüllt, würde sich die Rückforderung für den 

November 2010 somit auf je Fr. 154.-- reduzieren (Ehefrau: Fr. 4'120.-- - Fr. 3'966.--; 

Ehemann: Fr. 2'780.-- - Fr. 2'626.--). Die Rückforderung würde sich diesfalls somit von 

Fr. 21'910.05 auf Fr. 17'650.05, d.h. um insgesamt Fr. 4'260.--, reduzieren.

2.3.3         Weiter ist zu prüfen, ob mit Bezug auf das Vermögen (Sparguthaben/Wert­

schriften und Rückkaufswert Lebensversicherungen) ein gutgläubiger Empfang bejaht 

werden kann. Die angerechneten Zahlenwerte entsprechen denjenigen der Veran­

lagungsberechnung 2009 (EL-act. 24 - 3 f.; D. 2). Gemäss der 

Veranlagungsberechnung 2010 (EL-act. 74; D. 3) haben die Wertschriften/Guthaben 

gegenüber dem Vorjahr stark abgenommen (2009: Fr. 44'702.--; 2010: Fr. 1'924.--) und 

es ist nur noch eine Lebensversicherung deklariert worden (2009: 

1. Lebensversicherung Fr. 7'300.--, 2. Lebensversicherung Fr. 9'011.--; 2010: 1. 

Lebensversicherung Fr. 8'203.--). Seit Anspruchsbeginn ist in der EL-Berechnung unter 

der Position Sparguthaben/Wertschriften ein zu tiefer Betrag und die beiden 

Lebensversicherungen sind überhaupt nicht berücksichtigt worden. Es wäre der 

Beiständin oblegen, die in der EL-Berechnung berücksichtigten Vermögenswerte auf 

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ihre Richtigkeit hin zu überprüfen und Unstimmigkeiten der Beschwerdegegnerin zu 

melden. Es liegt somit eine Kontrollpflichtverletzung der Beiständin vor. Zudem hat die 

Beschwerdegegnerin für die EL-Berechnung ab 1. November 2010 bis 31. Dezember 

2011 zu Recht auf die Vermögenszahlen der Veranlagungsberechnung 2009 abgestellt: 

Bei der Schenkung der Hälfte der ausbezahlten Lebensversicherung an die Tochter 

handelt es sich um einen Vermögensverzicht nach Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG, welcher 

den Einnahmen angerechnet wird. Die Kosten für die neue Heizung sind 

Gebäudeunterhaltskosten. Für diese wird in der EL-Berechnung ein Pauschalabzug 

berücksichtigt; die effektiven Unterhaltkosten werden nicht als Ausgaben anerkannt 

(Art. 16 ELV; Rz 3260.02 WEL). Weitere Gründe für den Vermögensrückgang sind nicht 

vorgebracht worden. Demnach ist die Gutgläubigkeit mit Bezug auf das anrechenbare 

Vermögen aufgrund der Kontrollpflichtverletzung zu verneinen.

2.3.4         Die Beiständin hat der Beschwerdegegnerin im August 2011 mitgeteilt, dass 

die Versicherte am 30. Juli 2011 aus dem Heim ausgetreten sei. Sie hat somit Kenntnis 

davon gehabt, dass sich der Heimaustritt auf die EL-Berechnung auswirken würde 

(Wegfall der Mehrkosten für den Heimaufenthalt und des höheren Freibetrags für 

Grundeigentum, vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. c und Abs. 1  lit. a ELG). Die Kenntnis der 

Unrechtmässigkeit der Leistung im Zeitpunkt des Bezugs schliesst die Gutgläubigkeit 

von Vornherein aus (vgl. Erw. 2.1). Dasselbe gilt für den Bezug der zu viel bezahlten 

Krankheitskosten. Die Beiständin hat damit rechnen müssen, dass der Heimaustritt zu 

einem Einnahmenüberschuss führen würde, da das Einkommen des Ehemannes relativ 

hoch gewesen ist. Auch hätte sie wissen müssen, dass mit dem Ende des Anspruchs 

auf eine jährliche EL der Anspruch auf die Vergütung von Krankheitskosten 

grundsätzlich dahinfallen würde. Dass die EL erst per 1. Januar 2011 neu berechnet 

worden ist und die rückwirkende Anpassung erst am 12. April 2012 verfügt worden ist, 

ist für die Frage, ob die Gutgläubigkeit zu bejahen ist, nicht relevant.

2.4   Die Beschwerdegegnerin hat das Vorliegen einer grossen Härte nicht geprüft, da 

sie ‒ zu Recht ‒ bereits das Vorliegen des guten Glaubens verneint hat. Die Sache ist 

daher zur Prüfung der grossen Härte für einen Teilbetrag von Fr. 4'260.-- und zur 

anschliessenden Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

3.      Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

bis

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Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 

24. Oktober 2013 aufgehoben und die Sache wird zur Prüfung der grossen Härte für 

einen Teilbetrag von Fr. 4'260.-- sowie zur anschliessenden Neuverfügung im Sinne der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen; im Übrigen wird die 

Beschwerde abgewiesen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.12.2014
	Art. 25 Abs. 1 ATSG. Der gutgläubige Empfang ist auch in jenen Fällen zu bejahen, in denen die Rückforderung auf einer gesetzes- oder praxiswidrigen Berechnung der EL basiert. Die versicherte Person muss sich Meldepflicht- und Kontrollpflichtverletzungen durch ihre Beiständin anrechnen lassen (vgl. Art. 394 Abs. 3 ZGB)(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Dezember 2014, EL 2013/69).Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug undMiriam Lendfers; Gerichtsschreiberin Lea Locher

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