# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f1b00952-4c2a-54d7-9436-5416f78ba5ac
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-05-22
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung, polydisziplinäres Gutachten beweiskräftig, bei mindestens 70%iger Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit resultiert kein rentenanspruchsbegründender Invaliditätsgrad. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2018.00180
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00180.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00180
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Keller
Urteil
vom
2
2.
Mai 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch
Y.___
Paralegal Services
Bertastrasse 3, Postfach 609, 8040 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1968 geborene
X.___
, Mutter von vier Kindern (Jahrgänge 1986, 1989, 1992, 1994),
war zuletzt von 2003 (Urk.
9/15) bis 2012
(
Urk. 9/76 S. 15 oben
)
als Raumpflegerin im Spital
Z.___
tätig.
Unter Hinweis auf einen Band
scheibenvorfall
wurde sie von ihrem
Arbeitgeber
am
2
2.
September 2010
zur Früherfassung bei der
Invalidenversicherung an
gemeldet
(Urk. 9/2
). Am
11.
November 2010
meldete sie sich
unter Hinweis auf eine Diskushernie
sodann zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an (Urk
. 9/8
).
Am
6.
Dezember 2010 teilte d
ie Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
der Ver
sicherten mit, berufliche Massnahmen seien derzeit nicht möglich (Urk. 9/18). Die IV-Stelle
tätigte
in der Folge
medizinische und erwerbliche Abklärungen, liess die Versicherte insbesondere begutachten (
Urk. 9/24, Urk. 9/25/1-7
)
und wies das Leistungsbegehren
bei
einem Invaliditätsgrad von 9.1
%
mit Ve
rfügung vom 10.
Oktober 2011 ab (Urk. 9/31).
1.2
Am
9.
Mai 2015 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine Verschlech
terung des Gesundheitszustandes erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 9/40).
Die IV-Stelle holte daraufhin ein polydisziplinäres Gutachten ein (Expertise vom 1
6.
Juni 2016; Urk. 9/76).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidver
fahren
(Urk.
9/82
, Urk. 9/83, Urk. 9/88
, Urk. 9/100
) wies sie das Leistungsbegeh
ren mit Verfügung vom
9.
Januar 2018 (
Urk.
9/105
= Urk. 2)
ab.
2.
Die Versicherte erhob am
1
2.
Februar 2018
Beschwerde gegen die Verfügung vom
9.
Januar 2018
(
Urk.
2)
und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr
min
destens eine halbe Rente zuzusprechen (Urk. 1 S. 2).
Am
5.
April 2018
(Urk.
8
) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdefüh
rerin
am 1
6.
April 2018
zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
10
). Mit Verfügung vom
1
3.
Juli 2018
wurde
das Gesuch um
unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung
(vgl. Urk. 1 S. 2
) abgewiesen
(Urk. 11)
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil
des Sozialversicherungsrechts,
ATSG)
.
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, er
halten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad
bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.
4
Gemäss dem in Art. 27
bis
Abs. 2–4
der Verordnung über die Invalidenversiche
rung (IVV)
per 1. Januar 2018 eingeführten neuen Berechnungsmodell für die Festlegung des Invaliditätsgrads von teilerwerbstätigen Versicherten nach der ge
mischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG) werden der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Erwerbstätigkeit und der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Betätigung im Auf
gabenbereich – weiterhin – summiert (
Art.
27
bis
Abs. 2 IVV). Die Berechnung des Invaliditätsgrads in Bezug auf die Erwerbstätigkeit richtet sich nach
Art.
16 ATSG, wobei das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch die Teiler
werbstätigkeit erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, auf eine Vollerwerbstätigkeit hochgerechnet wird (Art. 27
bis
Abs. 3
lit
. a IVV) und die pro
zentuale Erwerbseinbusse anhand des Beschäftigungsgrads, den die versicherte Person hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, gewichtet wird (Art. 27
bis
Abs. 3
lit
. b IVV). Für die Berechnung des Invaliditätsgrads in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich wird der prozentuale Anteil der Einschränkungen bei der Betätigung im Aufgabenbereich im Vergleich zur Situation, wenn die ver
sicherte Person nicht invalid geworden wäre, ermittelt. Der Anteil wird anhand der Differenz zwischen dem Beschäftigungsgrad nach Absatz 3
lit
. b und einer Vollerwerbstätigkeit gewichtet (
Art.
27
bis
Abs. 4 IVV).
1.
5
Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurtei
lung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die galten, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt ver
wirklicht hat (vgl. BGE 130 V 445 E. 1.2.1, 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen).
Die angefochtene Verfügung ist am
9.
Januar 2018
und somit nach Inkrafttreten der Verordnungsänderung ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten Verordnungsbestimmungen am 1. Januar 2018 begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleis
tung betrifft, über welche noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entspre
chend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2017 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeit
punkt auf die revidierten Verordnungsbestimmungen abzustellen (vgl. BGE 130 V 445 E. 1.2.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts I 428/04 vom 7. Juni 2006 E. 1).
1.
6
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Renten
revision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Ren
tenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.
7
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) davon aus
, dass gemäss medizinischer Beurteilung der Beschwerdeführerin eine leichte, rückenadaptierte Tätigkeit zu 70 % zumutbar sei
(Urk. 2 S. 1)
.
Mit Beschwerde
antwort vom
5.
April 2018 (Urk. 8) führte die Beschwerdegegnerin aus, g
emäss polydisziplinärem Gutachten vom 1
6.
Juni
2016 sei seit der letzten materiellen Prüfung im Jahr 2011
insbesondere
eine Verschlechterung des psychiatrischen Gesundheitszustandes eingetreten. Die Beschwerdeführerin sei in einer dem somatischen Leiden optimal angepassten Tätigkeit zu 100
% arbeitsfähig. Die gemäss psychiatrischem Teilgutachten vorliegende Einschränkung von 30
%
sei aus
rechtlicher Sicht
jedoch
nicht nachvollziehbar. Das strukturierte Beweisver
fahren habe ergeben, dass der Beschwerdeführerin eine Tätigkeit zu 100
% zu
mutbar sei, da positive Ressourcen vorlägen und zudem einige Inkonsistenzen bestünden. Deshalb sei aus rechtlicher Sicht - anders als in der angefochtenen Verfügung beschrieben - von einer Arbeitsfähigkeit von 100
%
in einer dem somatischen Leiden angepassten Tätigkeit auszugehen
(Urk. 8
)
.
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber
auf den Standpunkt, s
ie sei willentlich nicht in der Lage, die Erkrankung zugunsten einer angepassten Tätig
keit zu überwinden und ein Durchhaltevermögen für eine längere Tätigkeit auf
zubringen.
Die
Integrierte Psychiatrie
A.___
habe im
Schreiben vom 1
7.
Januar 201
8
eine gegenwärtig schwere Episode einer depressiven Störung bestätigt. Aus der erwähnten Überforderung und der Depression ergehe nachvoll
ziehbar eine Arbeitsunfähigkeit. Aus somatischer Sic
ht liege gemäss Dr.
B.___
ei
ne 50%ige Arbeitsunfähigkeit vor. Da sich das Gutachten
des
Zentrums
C.___
nicht mit dem Leistungsprofil der Tätigkeit als Reinigerin beziehungsweise einer angepassten Tätigkeit auseinandergesetzt habe, sei deren eingeschätzte Einschränkung von 30
%
nicht nachvollziehbar. Es sei demnach von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Ein invalidisieren
der Gesundheitsschaden liege vor. Die Verschlechterung sei glaubhaft dargelegt worden
(Urk. 1 Ziff. 4)
.
2.
3
Strittig und zu pr
üfen ist ein Rentenanspruch
der Beschwerdeführerin.
Dabei ist
insbesondere zu prüfen, ob im Zeitraum zwischen der erstmaligen rentenan
spruchsverneinenden Verfügung vom 1
0.
Oktober 2011 (
Urk.
9/31) bis zur ange
fochtenen Verfügung vom
9.
Januar 2018
(Urk. 2)
eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die geeignet ist, den Invaliditäts
grad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen.
3.
3.1
Der Verfügung vom
1
0.
Oktober 2011 (
Urk.
9/31)
lag im Wesentlichen folgender medizinischer Sachverhalt zu Grunde:
3
.2
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erstattete das von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebene psychiatrische Teilgutach
ten am 2
8.
April 2011
(
Urk.
9/24)
.
Er nannte
weder Diagnosen mit, noch solche ohne
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S.
5
Ziff.
5).
Aus psychiatrischer Sicht bestehe in der angestammten
Tätigkeit
eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
.
Die Beschwerdeführerin sei
aus psychiatrischer Sicht nie arbeitsunfähig
gewesen (S. 6 Ziff. 7).
3.
3
Die Fachpersonen des
Zentrum
s
E.___
erstatteten
am 1
7.
Juni 2011
das von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebene rheumatologisch-psychiatrische Gutachten inklusive
Evaluation der funktio
nellen Leistungsfähigkeit (EFL)
unter Berücksichtigung des psychiatri
schen Teilgutachtens von
Dr.
D.___
vom
2
8.
April 2011
(vorstehend E.
3.1
; Urk. 9/25/1-7).
Die Gutachter nannten folgende
, hier gekürzt aufgeführte
Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (S.
5
):
-
chronisches
lumbovertebrales
bis
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom rechts
-
arterielle Hypertonie
-
allgemeine Dekonditionierung
Gesamthaft bestehe eine
50%ige Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit (S. 6
Ziff. 5.1
)
. M
edizinisch-theoretisch
würde
eine körperlich leichte bis mittel
schw
ere Tätigkeit ganztags zumutbar sein,
aufgrund der nachvollziehbaren orga
nisch b
edingten Schmerzsymptomatik sei
en aus rheumatologischer Sicht ver
mehrte Pausen (2 Stund
en pro Tag) gerechtfertigt, ent
sprechend einer 75%igen Arbeitsfähigkeit optimal adaptiert (S. 6
Ziff. 5.2
)
.
3.
4
Seitens des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) wurde am
2
3.
Juni 2011
unter anderem
ausgeführt
, auf das Gutachten sei abzustellen. Für die bisherige Tätigkeit (Raumpflegerin im Spital
Z.___
) bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50 %. Für eine angepasste Tätigkeit mit körperlich leichter bis mittelschw
erer Arbeit bestehe eine ganztäg
ige Arbeitsfähigkeit (volle Stundenpräsenz), allerdings mit zusätzli
chen Pausen von insgesamt zwei Stunden pro Tag, sodass hieraus eine tatsächli
che Leistungsfähigkeit von 75 % resultierte (Urk. 9/28/
5-6
S. 2).
Der auf dieser Basis vorgenommene Einkommensvergleich ergab einen Invalidi
tätsgrad von
13 %.
Die Beschwerdegegnerin
qualifiziert
e die Beschwerdeführerin als zu 70 % im Erwerb und zu 30 % im
Haushalt
Tätige und ermittelte einen Gesamtinvaliditätsgrad von 9.1 % (Urk. 9/31 S. 2).
4.
4.1
Im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom
9.
Januar 2018
(
Urk.
2) lagen im Wesentlichen die folgenden Berichte vor:
4.
2
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Chirurgie, sowie – gemäss Briefkopf – für Wirbelsäulenleiden, Schleudertrauma und orthopädische Traumatologie,
nannte in seinem Bericht vom 2
4.
März 2015 (Urk.
9/39/3-4)
als Diagnose ein
lumbovertebrales
Syndrom mit radikulärer Ausstrahlung, linkbetont, beidseits bei bekannter Diskushernie L5/S
1.
Aufgrund der
vor allem
belastungsabhängigen in
validisierenden Beschwerden
könne der
Beschwerdeführer
in zurzeit und bis auf weiteres keine Tätigkeit zugemutet werden (S. 1).
4.
3
Die Fachpersonen des
Zentrum
s
F.___
nannten mit Bericht
vom 3
0.
April 2015 (Urk.
9/39/1-2)
folgende, hier gekürzt aufgeführte Diagnosen
(S. 1)
:
-
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
-
Adipositas
-
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom
-
Fazialisparese rechts (Erstdiagnose 1
3.
Juli 2013)
-
Hepatitis B (Erstdiagnose 2011)
-
a
uffälliges EKG
Nach Rücksprache mit der
Beschwerdeführerin
würde sie durchaus an einem Arbeitsversuch mit zirka 20 % Pensum und geringer körperlicher Beanspruchung interessiert sein. Ob sie dieser Anforderung gewachsen sei
,
müsse sich zeigen. Derzeit sei der physische und teilweise psychische Gesundheitszustand wechsel
haft und instabil
(S. 2).
4.
4
Die Fachpersonen des
F.___
nannten in ihrem Bericht vom 2
0.
Mai 2015 (Urk.
9/44
) dieselben Diagnosen wie im Vorbericht und führten aus,
d
ie Beschwerdeführerin sei seit
November
2012 vollständig arbeitsunfähig
.
Sie
sei auch nach der tagesklinischen Behandlung
vollständig
arbeitsunfähig. Eine weitere Einzelpsychotherapie sei dringend indiziert (S. 3).
4.
5
Dr.
med.
G.___
, Oberarzt,
berichtete
im
provisorische
n
Aus
trittsbericht
des
Spital
s
Z.___
vom 10. September
2015 (
Urk.
9/54)
über eine Notfallselbstvorstellung der
Beschwerdeführer
in und nannte folgende Diagnosen (S. 1):
-
chronisches
lumboradikuläres
Schmerzsyndrom (Erstdiagnose Mai 2009)
-
arterielle Hypertonie (Erstdiagnose 2007)
-
chronische
HbE
-AG negative Hepatitis B
-
depressive Episoden
-
anamnestisch unklare intermittierende
faciale
Parese
Aus näher genannten Gründen (vgl. S. 2 oben)
sei es zur protrahierten Beschwer
deverbesserung gekommen, sodass die
Beschwerdeführer
in am 14. September 2015 nach Hause und in die ambulante Nachbetreuung habe entlassen werden können (S. 2).
4.
6
Die Fachpersonen des
F.___
nannten mit Bericht vom 2
8.
Dezember 2015 (Urk.
9/59
) folgende, hier gekürzt aufgeführte Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1)
:
-
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F 32.1)
-
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom
Die
Beschwerdeführer
in sei seit
Dezember
2012 bis heute vollständig arbeitsun
fähig aufgrund der depressiven Symptome, Schlafstörungen und der Schmerz
problematik. In einem behinderungsangepassten Motivationstraining und Arbeitsversuch würde sich zeigen können, ob eine 20 - 30%ige Arbeitsfähigkeit möglich sei (S. 1). Es fände eine Einzelpsychotherapie im zirka 14-tägigen Rhyth
mus statt (S. 2 Ziff. 1.5).
4.
7
Die
Fachpersonen
des Zentrums
C.___
erstatteten ihr polydisziplinäres Gutachten am
1
6.
Juni 2016
(
Urk.
9/76
= Urk. 3/8)
gestützt auf die Akten sowie die Untersuchungen der Beschwerdeführerin. Sie nannten folgende
, hier gekürzt aufgeführte
Diagnosen mit Auswirkung
auf die Arbeitsfä
higkeit (S. 51
Ziff.
7):
-
chronisches
Lumbovertebralsyndrom
-
degenerative Veränderungen der Lendenwirbelsäule
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelschwere Episode (
ICD-10
F33.1)
-
anhaltende somatoforme Schmerzstörung
Zur a
ll
gemeinmedizinischen
und internistische
n
Untersuchung wurde ausgeführt, b
ei der Untersuchung
habe
ein leicht erhöhter diastolischer Blu
t
druck festgestellt werden
können
, dies eventuell si
t
ua
t
ionsbedingt. Weitere wesentliche Befunde
hätten
sich im
internmedizinischen
Somatostatus
nicht
gefunden
.
Es
besteh
e
eine gut erhaltene Restarbeitsfähigkeit
(S. 19)
.
Aus rheumatologischer Sicht wurde ausgeführt, bei
der
Beschwerdeführer
in
fän
den
sich in guter Korrelation mit der Ak
t
enlage die klinischen Zeichen des
Lumbovertebralsyndromes
mit Lokalschmerz, Bewegungseinschränkung und lokaler Weichteilreaktion im Sinne des paravertebralen Muske
l
hartspannes.
Zudem erfolg
e
eine Schmerzausst
rahlung ins rechte Bein, die aktuell an
a
mnes
tisch einer
S1
-Symptomatik entsprechen könnte. Es
fänden
sich aber auch deu
tliche Zeichen einer Schmerzfehl
verarbeitung, insbesondere
sei
die Langsitz
posi
tion problemlos möglich
, ohne
dass Schmerzen angegeben
worden seien
. Da
ge
gen
sei es beim Prüfen
d
es Lasè
gue-Manövers zu erheblichen
Gegeninner
vat
io
nen
und Sch
merzangabe bei schmerzverzerrtem
Gesicht
gekommen.
Aufgrund der morphologischen Veränderungen und der klinischen Untersuchungsbefunde
besteh
e
eine verminderte Belastbarkeit der Lendenwirbelsäu
l
e.
Es
bestünden
aber erhebliche Diskrepanzen bezüglich der beschriebenen Schmerzsymptomatik und den klinischen Untersuchungsbefunden
.
Begleitend
fänden
sich noch lokale weichteilrheumatische Beschwerden im Sinne der
Ansatztendinose
am medialen Beckenkamm rechts. Klinisch
seien
diese Befunde nicht stark ausgeprägt
(S. 24)
.
Aus rheumatologischer Sicht
könne
festgehalten werden, dass aufgrund der aktuellen klinischen Untersuchungsbefunde kein erheblicher Schweregrad attes
tiert werden
müsse
. Die von der
Beschwerdeführer
in
geschilderten ausgeprägten Einschränkungen
seien
zu einem grossen Teil auch durch die Schmerzfehlver
arbeitung bedingt
(S. 25)
.
Aus neurologischer Sicht wurde festgehalten,
v
on kl
inischer Relevanz
sei heute die Sympt
omatik von Seiten der Lendenwirbelsäule. Beim Fehlen neurologischer Reiz- und Ausfallssymptome an den unteren Ex
t
remitäten
entspreche
der Schweregrad des
lumbovertebralen
beziehungsweise
lumbospondylogenen
Syn
droms der Beurteilung des rheumatologischen
Fachgutachters. Die zentrale
Facialisparese
rechts
sei
heute mit grossem Vorbehalt nachweisbar
(S. 34)
. Funktionsstörungen
würden
sich aufgrund der verminderten Belastbarkei
t der Lendenwirbelsäule
ergeben
und
der Beurteilung des rheumatologischen Fachgut
achters
entsprechen
. Im Übrigen
würden
sich aus neurologischer Sicht keine funktionellen Einschränkunge
n
ergeben (
S. 35).
Es
ergebe
sich aus neurologischer Sicht eine gewisse Diskrepanz zwischen Ausprägung der geklagten Beschwerden und objektiv fassbaren klinischen Untersuchungsbefunden.
Aus rein neurologi
scher Sicht bestehe keine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (S. 53).
Aus psychiatrischer Sicht wurde ausgeführt,
v
om psychopathologischen Befund her
falle
einerseits einmal das Vorliegen von multiplen psychovegetativen Symptomen neben den geklagten rheumatologischen Beschwerden auf. Diese Symptome
würden
von ihrer Zusammensetzung, Wechselhaftigkeit und ihrer Ausprägungscharakteristik her eindeutig für ein Vorliegen einer psychosomati
schen Problematik
sprechen
. Allerdings
könne
dahinter kein Konflikt ausgemacht werden, da ein solcher von der
Beschwerdeführer
in
verneint
werde
, was ihn aber nicht grundsätzlich
ausschliesse
,
handle
es sich doch um eine einfachstrukturierte Persönlichkeit ohne grosse Introspektionsfähigkeit und mit limitierten intellektu
ellen Ressourcen. Weiter
liege
manifest aktuell eine mindestens mittelgradige de
pressive Symptom
a
tik vor, wobei hier auch eine
deutlich
histrionische Kompo
nente mit einer deutlich
appellativen
Komponente festzustellen
sei
. Es
habe
sich im Rahmen der
histrionischen Persönlichkeitsst
ruktur auch eine deutliche
Suggestibilität
gezeigt
, in deren Kontext auch die berichteten Gefühle eines Ver
folg
t
-
Werdens zu verstehen
seien
. Daneben
bestünde
n noch leicht agora- und
kl
a
ustrophobe
Symptome
(S. 54)
.
Aus
neuropsychologische
r Sicht wurde festgehalten, i
m Testprofil
habe
sich eine leichte kognitive Störung
gezeigt
, dies bei Schmerzen und depressiver Sympto
matik
. Es finde
sich konkordant zum klinisch-psychiatrischen Befund eine leichte psychomo
torische und intellektuelle Verl
angsamung. Der neuropsychologische Befund deck
e
sich mit den psychiatrischen Befunden im Sinne einer leichten kog
nitiven Einbusse infolge der depressiven Symp
t
omatik. Hinweise für ein
e organi
sche Genese derselben fä
nden sich weder i
m
neurologischen noch im psychiatri
schen Fachbereich noch in der Anamnese. Das neuropsychologische Testprofil zeig
e
eine im Bereich der Intelligenz lediglich knapp durchschnittlich leistungs
fähige
Beschwerdeführerin.
Zusätzlich besteh
e
eine Rechenschwäche. Diese sei vorbestehend. Die
Beschwerdeführer
in
gebe
an, dass sie schon in der Schule im Rechnen nicht gut gewesen sei. Eigentliche neuropsychologische Leistungsdefi
zite
liessen
sich nicht eruieren.
Die kognitiven Beeinträchtigungen
seien
vor allem auf das Schmerzgeschehen zurückzuführen. Für diesen Sachverhalt
spreche
auch, dass die
Beschwerdeführer
in
bei der Merkfähigkeit für Worte im unmittelbaren Abruf eine schwächere Leistung zeig
e
als im zeitverzögerte
n
Abruf
.
Für eine durchschnittliche Leistung im zeitverzögerte
n
Abruf
sei
die durchschnittliche Speicherfähigkeit im unmittelbaren Abruf Voraussetzung. Somit
sei
die
Minder
leistung
im unmittelbaren Abruf auf eine interferierende Störung zurückführen
,
d
ies am ehesten auf die von der
Beschwerdeführer
in
geäusserten Schmerzen
(S. 54 f.)
.
Zur Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit führten die Gutachter aus, zusammengefasst könne
aus somatischer Sicht festgehalten werden, dass alle leichten körperlichen Tätigkeiten - vorausgesetzt diese Arbeiten
seien
rücken
adaptiert - möglich
seien
, hingegen körperliche schwere und mittelschwere Arbeiten nicht mehr. Arbiträr
werde
bei der
Beschwerdeführer
in
von einer durch
schnittlich gemischten zuletzt ausgeübten Tätigkeit aus
gegangen, weshalb
die
Beschwerdeführer
in
als zu 50
%
in
dieser Tätigkeit eingeschränkt a
rbeitsfähig
beurteilt werde
. Dabei
sei
die psychiatrische Problematik miteingeschlossen
(S. 57 Ziff. 9.1)
.
Zur Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit führten die Gutachter aus, i
n rücken
adaptierten Tätigkeiten, die die oben genannten Bedingungen erfüll
ten, inter
feriere
ausschliesslich die psychiatrische Problematik.
Es
lieg
e
seit langem eine mittelschwere, vorwiegend apathisch-gehemmt depr
essive Symptomatik vor,
die in einer histrionisch-strukturierten Persönlichkeit einerseits und andererseits auch in
schwierigen sozialen Umständen begründet
sei
. Aus rein psychiatrischen Gründen
werde
die
Beschwerdeführer
in
auch in rückenadaptierten, leichten Tätigkeiten als zu 30
%
aufgrund dieser Problematik eingeschränkt
beurteilt
. Diese Beurteilung erfolg
e
unter Abstraktion der sozialen Faktoren
(S. 57 Ziff. 9.2)
.
Im Vergleich zu
m Vorgutachten des
E.___
von 2011
hätten sich die Anzeichen einer Schmerzfehlverarbeitung verstärkt
präsentiert
.
Die
funktionellen Untersu
chungsbefunde an der Wirbels
äule hätten sich
entsprechend vermindert (zum Beispiel Finger-Boden-Abstand oder
Entfaltbarkeit
der Lendenwirbelsäule; S. 59
Ziff.
11)
I
m psychiatrischen Fachbereich lasse sich
gegenüber der Vorbegutach
tung
eine Verschlechterung der d
epressiven Symptomatik feststel
len
. Klar werde auch, dass eindeutig eine psychosomatische Überlagerung vorliege (S.
61
Ziff. 13.1).
4.8
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatolo
gie, RAD,
führte mit Stellungnahme vom 2
7.
Juni 2016 (Urk. 9/81/6-7) aus, auf das
C.___
-Gutachten sei abzustellen. Dies bedeute, dass sich der Gesundheitszu
stand seit der letzten Begutachtung aus somatischer Sicht nicht wesentlich geän
dert, aber aus psychiatrischer Sicht leicht verschlechtert habe. Somit bleibe weiterhin eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für die bisherige Tätigkeit, aber für eine angepasste Tätigkeit sei nunmehr von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit seit Mitte April 2016 auszugehen (S. 2).
4.
9
Die Fachpersonen des
F.___
nahmen am 3
0.
Januar 2017 (Urk. 9/87) zum psychiatrischen Teil des
C.___
-Gutachtens Stellung und führten aus,
diagnostisch würden sich aus psychiatrischer Sicht keine Unterschiede zu ihrer Einschätzung ergeben. Differenzen ergäben sich in der Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit der
Beschwerdeführer
in.
Aus näher dargelegten Gründen (vgl. S. 2 f.) sei die Ein
schätzung einer 30%igen Arbeitsunfähigkeit mit den vom
C.___
selber aufgeführ
ten Defiziten unrealistisch. Richtig sei in Kombination mit den Schmerzen auf
grund der Depression eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit auch für angepasste Tätigkeiten (S. 2).
4
.
10
Dr.
B.___
nannte mit Bericht vom 8. Mai
2017 (
Urk.
9/90)
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.2)
:
-
lumbovertebrales
Syndrom mit radikulärer Ausstrahlung, link
s
betont, beidseits b
ei bekannter Diskushernie L5/S1
-
cervical
und lumbal betontes
Panvertebralsyndrom
(PVS)
In der angestammten Tätigkeit als Raumpflegerin sei die
Beschwerdeführer
in per
manent vollständig arbeitsunfähig. In einer, näher ausgeführten, angepassten Tätigkeit würde die Beschwerdeführerin aus somatischer Sicht 50 % arbeitsfähig sein (Ziff. 2.1). Die letzte Kontrolle habe am
9.
Mai 2016 stattgefunden (Ziff. 3.1).
4.1
1
Am
6.
Juli 2017 nahmen die Gutachter des
C.___
zu den Berichten des
F.___
und
Dr.
B.___
(vgl. vorstehend E. 4.
9
und 4.
10
) Stellung
(
Urk.
9/93
= Urk. 3/7
)
. Zusammenfassend könne festgehalten werden, dass sich keine wesentlichen Unterschiede in der Beurteilung des medizinischen Sachverhaltes fänden, sondern sich die Differenzen aus einer unterschiedlichen Beurteilung und Gewichtung der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit des gleichen medizinischen Befundes herlei
teten (S. 3).
4.1
2
Mit Bericht vom 1
2.
September 2017
(Urk. 9/97/1-2 =
Urk.
3/5)
nahmen die Fach
personen des
F.___
zur Stellungnahme der Gutachter des
C.___
Stellung und hiel
ten aus näher dargelegten Gründen an ihrer Kritik am Gutachten vollumfänglich fest.
4.1
3
Mit Bericht vom 1
4.
September
2017
(
Urk. 9/97/3-4 =
Urk.
3/6)
nahm Dr.
B.___
zum
C.___
-Gutachten Stellung und führte
aus, i
n einer, näher aus
geführten, angepassten Tätigkeit würde die Beschwerdeführerin aus somatischer Sicht 50
%
arbeitsfähig sein
.
4.1
4
Dr.
H.___
, RAD, nahm am 2
0.
November 2017
Stellung zu der von den behandeln
den Fachpersonen geäusserten Kritik am
C.___
Gutachten
und
führte
aus, aus ver
sicherungsmedizinischer Sicht bestehe kein Anlass, von der auf das
C.___
-Gutachten abstellenden RAD
-Stellungnahme vom 2
7.
Juni 2016 (vgl. vorstehend E. 4.8)
abzuweichen
(
Urk.
9/104/
4-
5
S. 5
)
.
5.
5.1
Nach Verfügungserlass wurde
folgender Bericht zu den Akten gereicht:
5.2
Die Ärzte der
Integrierten Psychiatrie
A.___
berichteten
am
1
7.
Januar
2018 (
Urk. 3/9
)
über eine stationäre Behandlung der
Beschwerdeführer
in vom
1.
November bis 2
9.
Dezember 2017 und nannten folgende Diagnosen (S. 1):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (F33.2)
-
Verdacht auf eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psy
chischen Faktoren (ICD-10 F45.41)
-
chronische Hepatitis B
-
arterielle Hypertonie
Zum Verlauf wurde unter anderem ausgeführt,
die depressive Symptomatik habe sich gebessert, die
Beschwerdeführer
in sei als aktiver und affektiv aufgehellter erlebt worden. Die vorbestandene antidepressive Medikation sei beibehalten wor
den. Zusammenfassend werde von einer depressiven Dekompensation mit zusätz
licher Schmerzsymptomatik bei vorausgegangenen Kränkungssituationen und zugrundeliegender struktureller Einschränkungen ausgegangen, die die Dekom
pensation in dem Ausmass mit mangelnden Bewältigungsmöglichkeiten begrün
deten. Als Auslöser sei die belastende Situation
und
der
Tod der Schwester anzu
sehen
(S. 2).
6
.
6
.1
Die Rentenabweisung im Jahr
2011 erfolgte
im Wesentlichen gestützt auf
das
rheumatologisch-psychiatrische
E.___
-
Gutachten
(vorstehend E. 3.
2 f.
).
Demnach war von einem c
hronische
n
lumbovertebrale
n
bis
lumbospondylogene
n
Schmerzsyndrom rechts
, einer
arterielle
n
Hypertonie
und einer
allgemeine
n
Dekonditionierung
auszugehen.
Die Gutachter attestierten eine
50%ige Arbeits
fähigkeit in der angestammten Tätigkeit
und
eine 75%ige Arbeitsfähigkeit
in einer
optimal adaptiert
en Tätigkeit. Aus psychiatrischer Sicht wurde keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit festgestellt.
6.2
Mit diesem Sachverhalt ist derjenige zu vergleichen, welcher der hier angefoch
tenen Verfügung zugrunde liegt.
Zur Beurteilung des aktuellen Gesundheitszu
stands de
r Beschwerdeführerin
stel
lte die Beschwerdegegnerin - den
Stellungnah
me
n
des RAD folgend (vorstehend E.
4.
8, E. 4.14
) - auf das polydisziplinäre
C.___
-Gutachten (vorstehend E.
4.
7
) ab.
In psychiatrischer Hinsicht diagnostizierten die Gutachter
nunmehr
eine
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel
schwere Episode (ICD-10 F33.1)
,
sowie eine anhaltende somatoforme Schmerz
störung (ICD-10 F45.4). Aus somatischer Sicht gingen die Gutachter von einem chronischen
Lumbovertebralsyndrom
und degenerativen Veränderungen der Len
denwirbelsäule aus.
Die Gutachter beurteilten die
Beschwerdeführer
in als in ihrer angestammten Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig. In einer angepassten Tätigkeit attestierten sie der
Beschwerdeführer
in eine 70%ige Arbeitsfähigkeit, wobei die 30%ige Einschränkung auf
der
psychiatrische
n
Problematik
gründet
.
6.3
Beschwerdeweise wurde hauptsächlich geltend gemacht, die
die
Beschwerdefüh
rer
in
behandelnden
Fachpersonen
würden den Gesundheitszustand anders beur
teilen. Das trifft zwar zu, vermag jedoch die Schlüssigkeit des Gutachtens nicht in Frage zu stellen.
Hinsichtlich der rheumatologischen Beurteilung
wurde im Gutachten
nachvoll
ziehbar begründet, wie sich die unterschiedliche Beurteilung erklärt.
So
erwähne
Dr.
B.___
in seinem Bericht
vom 2
4.
März 2015 (vgl. vorstehend E. 4.2)
morphologische Befunde der Lendenwirbelsäule sowie subjektive anamnestische Angaben der
Beschwerdeführer
in, jedoch keine Untersuchungsbefunde. Insbe
sondere würden in diesem Bericht
die deutlichen Zeichen einer Sch
merzfehlver
arbeitung nicht erwähnt werden und entsprechend auch nicht gewürdigt (vgl. Urk.
9/76 S. 26 Ziff. 4.2.6).
Auch aus den übrigen Berichten von
Dr.
B.___
kann die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten ableiten.
Die Gutachter führten in ihrer ergänzenden Stellungnahme vom
6.
Juli 2017 (vorstehend E.
4.11) nochmals überzeugend aus, weshalb sie den Gesundheitszustand der
Be
schwerdeführer
in divergierend beurteilten und wiesen
zu Recht
darauf hin, dass
ihre Ausführungen zum Belastungsprofil einer angepassten Tätigkeit im Wesent
lichen mit denen von
Dr.
B.___
übereinstimmten und
Dr.
B.___
nicht weiter begründet hat, weshalb die
Beschwerdeführer
in in einer angepassten Tätigkeit nur zu 50 % arbeitsfähig sein sollte.
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin haben sich die
C.___
-Gutachter zudem sehr wohl mit dem Leistungsprofil der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Reinigerin - die Gutachter gingen von einer durchschnittlich gemischten Tätigkeit aus (vgl. vorstehend E. 4.7) - und demjenigen einer angepassten Tätigkeit - zumutbar seien alle leich
ten rückenadaptierten Tätigkeiten (vgl. vorstehend E. 4.7) - auseinandergesetzt.
Insgesamt stellten die
C.___
-Gutachter aus somatischer Sicht im Vergleich zu 2011 eine
Verstärkung der Anzeichen einer Schmerzverarbeitung und eine entspre
chende Verminderung
der funktionellen Untersuchungsbefunde an der Wirbel
säule fest (
vgl.
vorstehend E. 4.7
).
In psychiatrischer Hinsicht wurde von den
C.___
-Gutachtern – verglichen zur befundlosen Erhebung im Jahr 2011 (vgl. vorstehend E. 3.
2 f.
) – nunmehr
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelschwere Episode (ICD-10 F33.1)
,
sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
diagnostiziert.
Im Gutachten wurden die Befunde einleuchtend dargestellt und lege artis erhoben. Darin wurde auch überzeugend begründet, weshalb die Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit zu 70 % arbeitsfähig beurteilt wird. Demgegenüber wurden die Berichte der Fachleute des
F.___
nicht nachvoll
ziehbar begründet: Der Bericht von April 2015
(vorstehend E. 4.3)
enthält keine objektive Beurteilung einer Arbeitsfähigkeit, sondern gibt
einzig das von der Beschwerdeführerin geäusserte Interesse an einem Arbeitsversuch mit zirka 20 % wi
e
der. Im Bericht von Mai 2015
(vorstehend E. 4.4)
machten die Fachpersonen des
F.___
zwar Angaben zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin - sie wird als vollstä
ndig arbeitsunfähig beurteilt -begründeten diese
Einschätzung
jedoch nicht.
Auch in den weiteren Berichten
beurteilten die Fachpersonen des
F.___
die
Beschwerdeführerin als vollständig arbeitsunf
ähig, was nicht zu überzeugen ver
mag.
Ihre Berichte
machen vielmehr die Verschiedenheit von Behandlungs- und Begutachtungsauftrag (BGE 137 V 210 E. 1.2.4, 124 I 170 E. 4) deutlich und illustrieren die Erfahrungstatsache, dass behandelnde Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc
). Zudem legten die
C.___
-Gutachter in
ihrer
Stellungnahme nachvollziehbar dar, weshalb sie zu einer anderen Einschätzung gelangten (vgl. vorstehend E. 4.11).
Auch der Umstand, dass sich
die
Beschwerdeführerin nach Gutachtenserstellung und Erhalt des Vorbescheids stationär psychiatrisch behandeln
liess
(
vorstehend E. 5.2)
, darf nicht automatisch zur Infragestellung des
C.___
-
Gutachtens führ
en, zumal die Gründe für die De
pression in
erster
Linie psychosozialer Natur zu sein
scheinen - b
elastende Situation und der
Tod der Schwester
-
und sich die depres
sive Symptomatik im Verlauf wieder
gebessert hat
. Ausserdem
erging
der
Bericht nach Verfügungserlass
.
Nach ständiger Rechtsprechung beurteilt das Sozialversi
cherungsgericht die Gesetzmässigkeit des angefochtenen Entscheids in der Regel nach dem Sachverhalt, der zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 131 V 242 E. 2.1, 121 V 362 E. 1b).
Eine allfällige Verschlechterung
des Gesundheitszustan
des nach Verfügungserlass
wäre im Rahmen einer Neuanmeldung zu berücksich
tigen.
6.4
Zusammengefasst ist festzuhalten, dass das
C.___
-Gutachten alle praxisgemä
ssen Kriterien (vorstehen E. 1.7
) vollumfänglich erfüllt, so dass darauf abzustellen ist.
Grundsätzlich steht gestützt auf das
C.___
-Gutachten somit fest, dass die Beschwerdeführerin in ihrer bisherigen Tätigkeit als Raumpflegerin zu 50 % und in einer behinderungsangepassten Tätigkeit zu 70 % arbeitsfähig ist.
Ob die Beschwerdegegnerin gestützt auf die Prüfung von Standardindikatoren gemäss neuer Gerichtspraxis zu Recht von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit in ange
passter Tätigkeit ausgegangen ist, kann - wie nachfolgend aufgezeigt wird - offengelassen werden.
7.
7.1
Die Beschwerdegegnerin qualifizierte die Beschwerdeführerin in der
rentenan
spruchsverneinenden Verfügung vom 1
0.
Oktober 2011 (
Urk.
9/31)
als zu 70 % im Erwerbsbereich und zu 30 % im Haushalt
tätig
. D
ie Einschränkung im Haus
halt wurde mit
0
%
, diejenige
im Erwerbsbereich mit
13
%
beziffert
(
S. 2)
, w
omit in
Anwendung der gemischten Methode ein Invaliditätsgrad von rund
9.1
%
resultierte
.
7.
2
Der Rent
enanspruch entsteht gemäss Art.
29 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistung
sanspruchs nach Artikel 29 Abs.
1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung d
es 18. Alters
jahres folgt (Abs.
1).
Die Anmeldung der Beschwerdeführerin zum Leis
tungsbezug vom
9.
Mai 2015 (Urk. 9/40)
ging bei der Beschwerdegegnerin am
2
9.
Mai 2015
(vgl. Aktenverzeichnis) ein. Somit entsteht ihr Rentenanspruch frühestens per 1
. November 2015
, weshalb
der
Berechnung des Invaliditätsgrades die Werte des Jahres 201
5
zugrunde zu legen sind
.
7.
3
Im Jahr 2011 wurde davon ausgegangen, die Beschwerdeführerin wäre bei guter Gesundheit zu 70 % erwerbstätig.
Als
Valideneinkommen
wurde
damals
vom
gemäss Arbeitgeberfragebogen seit 2005
erzielte
n
Jahreslohn als Raumpflegerin
von Fr. 35'365.20
ausgegangen. Nominallohnbereinigt ging die Beschwerde
gegnerin von einem
Valideneinkommen
von Fr. 38'
2
09.93 aus.
In dem von der Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall ausgeübten
70
%
-Pensum entspräche dies
im Jahr 201
5
einem
Valideneinkommen
von
Fr.
39’841.50
(
Fr.
38'209.93 x 1.01 x 1.01 x 1.007 x 1.01 x 1.005;
T1.2.10 Nominallohnindex, Frauen 2011-2016).
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens
ist auf
den standardisierten Durchschnittslohn für Frauen in einfachen Tätigkeiten körperlicher oder hand
werklicher Art in sämtlichen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors im Betrag von
Fr.
4'300.
-- (LSE 2014)
abzustellen.
Der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit und der Nominallohnentwicklung angepasst, ergibt dies im Jahr 201
5
ein hypothetisches Invalideneinkommen von rund
Fr. 54’062.-- (
Fr.
4'300.-- : 40 x 41.7 x 12 x 1.005)
beziehungsweise Fr. 37'843.40 bei einer zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 70 %.
7.
4
Im Erwerbsbereich ergibt sich daraus bis 31. Dezember 2017 ein Teilinvaliditäts
grad von
5
% (
Valideneinkommen
in einem
7
0 %-Pensum Fr.
39’841.50
, Invali
deneinkommen in einem
7
0 %-Pensum Fr.
37'843.40
)
und ab
1.
Januar 2018 ein solcher von
33.5
%
(
Valideneinkommen
hochgerechnet auf ein 100
%
-Pensum
Fr.
56‘916.45
, Invalideneinkommen in einem
7
0
%
-Pensum
Fr.
37'843.40, zur Berechnungsmethode beziehungsweise den übergangsrechtlichen Bestimmungen vgl. E. 1.4 hiervor).
7.
5
Eine Haushaltabklärung wurde nicht vorgenommen. Angesichts
der festgestellten 30%igen Einschränkung in einer angepassten Tätigkeit (vgl. vorstehend E. 6), ist
vorliegend
von einer
ebenfalls
maximal 30%igen Einschränkung der
Beschwer
deführerin
im Aufgabenbereich auszugehen.
Hinweise, dass die Beschwerdefüh
rerin im Haushalt stärker eingeschränkt ist als im Erwerb, liegen nicht vor.
Daran ändert auch nicht
s
, dass die Beschwerdeführerin bei
der Begutachtung
angegeben hat
, im
Haushalt fast nichts mehr machen
zu können
, dieser werde vom Ehemann, dem Sohn und den noch zuhause lebenden beiden Töchtern
geführt (Urk. 9/76 S. 22 oben), erachtete sie sich doch auch vollständig arbeitsunfähig (vgl. Urk. 9/76 S. 17 unten).
Hypothetisch ist
somit
von einer maximal 30%igen Einschränkung
der
Beschwer
deführerin in ihrem zu
3
0
%
zu gewichtenden Aufgabenbereich
auszugehen
, was einen Teilinvaliditätsgrad von
9
%
ergibt.
In ihrer zu
7
0
%
zu gewichtenden Erwerbstätigkeit besteht ein Teilinvaliditätsgrad von
3.5
%
(5
%
x 0.7)
bis 3
1.
Dezember 2017 beziehungsweise
von
23.45
%
(33.5 %
x 0.7) ab 1.
Januar 201
8.
Daraus ergibt sich bis 3
1.
Dezember 2017 ein rentenausschliessender Gesamtinvaliditätsgrad von
12.5
%
(3.5 %
+ 9 %)
.
Ab 1.
Januar 2018
besteht
ein Invaliditätsgrad von insgesamt
32.45 %
(23.45 %
+ 9 %)
, was ebenfalls keinen Rentenanspruch begründet.
7.
6
Ein
behinderungs- beziehungsweise leidensbedingte
r
Abzug
wurde nicht geltend gemacht. Selbst wenn wie bei der letztmaligen Rentenprüfung ein solcher von 10 % gewährt würde, resultierte kein rentenbegründender Invaliditätsgrad:
Würde ein Leidensabzug von 10
%
berücksichtigt, resultierte ein Invalidenein
kommen von
Fr.
34‘059.05 (
Fr.
37'843.40 x 0.9), was ab
1.
Januar 2018 ein
en
Teilinvaliditätsgrad von 40.15
%
erg
äbe
. Bei einem Anteil der Erwerbstätigkeit von 70
%
ergäbe sich für den Erwerbsbereich gewichtet ein Teilinvaliditätsgrad von 28.1
%
. Daraus würde sich
ab
1.
Januar 2018
ein Gesamtinvaliditätsgrad von 37
%
ergeben.
7.
7
Zusammenfassend steht fest, dass ein
rentenausschliessender
Gesamtinvaliditäts
grad
resultiert.
Damit erweist sich die angefochtene Verfügung im Ergebnis als rechtens, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.
8
.
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG sind ermessensweise auf Fr.
900.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerle
gen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
900
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKeller