# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0a0ff39c-8bb5-58d9-8a0b-bff710565a35
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** UE240351-O4
**Docket/Reference:** UE240351-O4
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/UE240351-O4.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer  

Geschäfts-Nr.: UE240351-O/BEE>HEI

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident i.V., lic. iur. B. Stiefel und 

Dr. iur. P. Klaus sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Linder

Beschluss vom 13. Februar 2025

in Sachen

A._____,

Beschwerdeführer

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____

gegen

1.

2.

B._____, 

Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich,

Beschwerdegegner

1 verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y1._____

1 verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y2._____

betreffend Nichtanhandnahme

Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-

schaft III des Kantons Zürich vom 13. September 2024

- 2 -

Erwägungen:

I.

1.

Am 15. Juni 2023 liess A._____ (fortan Beschwerdeführer) Strafanzeige wegen üb-

ler Nachrede etc. gegen den in den USA wohnhaften B._____ (fortan Beschwerde-

gegner) erstatten und entsprechend Strafantrag stellen. Dem Beschwerdegegner 

wird  vorgeworfen,  anlässlich  einer  staatsanwaltschaftlich  geführten  Einvernahme 

den  Beschwerdeführer  (in  einem  bestimmten,  noch  darzulegenden  Kontext)  als 

"Gauner" bezeichnet zu haben. Er habe den englischen Ausdruck "Crook" verwen-

det,  was  von  der  amtlichen  Übersetzerin  grundsätzlich  zutreffend  als  "Gauner" 

übersetzt worden sei. Die Wortbedeutung von Gauner sei aber auch mit "Betrüger" 

gleichzusetzen, was sich aus der Etymologie des Wortes und ebenso gestützt auf 

die Definition gemäss Duden und Wikipedia ergebe. Damit werde dem Beschwer-

deführer vorgeworfen, einen Betrug bzw. im strafrechtlichen Sinne ein Verbrechen 

begangen zu haben, was ehrverletzend sei (Urk. 15/3).

2.

Mit Verfügung vom 13. September 2024 nahm die Staatsanwaltschaft III des Kan-

tons Zürich (fortan Staatsanwaltschaft) eine Untersuchung nicht anhand (Urk. 3). 

Dagegen  erhob  der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe  vom  3. Oktober  2024  Be-

schwerde  beim  Obergericht  des  Kantons  Zürich  (Urk. 2;  in  rechtsgültiger  Form 

nach entsprechender Aufforderung des Gerichts: Urk. 8) und beantragte folgendes:

1.

2.

3.

4.

Es sei die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft 
vom 13. September 2024 im Verfahren … aufzuheben;

es sei die Staatsanwaltschaft anzuweisen, eine gehörige Strafun-
tersuchung zu führen (Rückweisung); 

es sei die Staatsanwaltschaft überdies anzuweisen, die Strafun-
tersuchung nunmehr beförderlich und beschleunigt an die Hand 
zu nehmen und durchzuführen;

alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. Mehrwert-
steuer zulasten des Staates.

- 3 -

Am 23. Oktober 2024 leistete der Beschwerdeführer aufforderungsgemäss und in-

nert Frist (gem. Urk. 5) eine Prozesskaution im Betrag von Fr. 2'500.– auf das be-

treffende Konto des Obergerichts (Urk. 10, Nachweis Gutschrift).

Die  Staatsanwaltschaft  übermittelte  die  Akten  in  elektronischer  Form  (vgl. 

Urk. 15/1–3); weiter reichte sie eine Stellungnahme vom 30. Oktober 2024 ein und 

beantragte  die  Abweisung  der  Beschwerde  (Urk. 17).  Der  Beschwerdegegner 

nahm  mit  Eingabe  seines  Rechtsvertreters  Dr.  iur.  Y1._____  vom  7. November 

2024  Stellung  und  beantragte  ebenfalls  die  Abweisung  der  Beschwerde,  soweit 

darauf einzutreten sei (Urk. 19 S. 2; Beilagen gem. Urk. 20). Der Beschwerdeführer 

replizierte  am  27. November  2024  und  hielt  an  den  bisherigen  Anträgen  fest 

(Urk. 24).

Infolge  einer  internen  Reorganisation  der  Kammer  (zufolge  hoher  Geschäftslast) 

wird vorliegender Beschwerdeentscheid (in Anwendung von § 12 der Verordnung 

über die Organisation des Obergerichts und entgegen der ursprünglichen Ankündi-

gung, vgl. Urk. 5 S. 5) unter Mitwirkung einer Stellvertretung des Kammerpräsiden-

ten gefällt.

1.

II.

1.1 Die Staatsanwaltschaft erwog in der angefochtenen Verfügung im Wesentli-

chen, es folge aus dem allgemeinen Anzeigerecht gemäss Art. 301 Abs. 1 StPO, 

dass  es  gemäss  Art. 14  StGB  rechtmässig  sei,  den  Strafbehörden  ernste  Ver-

dachtsgründe  mitzuteilen  (mit  Hinweis  auf  BGE  135  IV  177).  Die  Staatsanwalt-

schaft  führe  gegen  den  Beschwerdeführer  (Anzeigeerstatter)  ein  Strafverfahren. 

Aufgrund dieses Verfahrens sei es notorisch im Sinne von Art. 139 Abs. 2 StPO, 

dass  gegen  diesen  ernsthafte  Verdachtsmomente  bestehen  würden.  Die  Un-

schuldsvermutung und eine mögliche Entlastung würden daran nichts ändern. Der 

vom Beschwerdeführer beanstandete Satz sei im Kontext von sachlichen Ausfüh-

rungen über die entsprechenden Verdachtsgründe erfolgt. Dadurch sei die Äusse-

rung in gerechtfertigter Weise erfolgt (Urk. 3 S. 1 f.). 

- 4 -

Zudem führe die Bezeichnung als "Gauner" auch nicht zum Vorwurf der Beschimp-

fung. Mit Hinweis auf gerade dieses Wort habe das Bundesgericht (vgl. BGE 80 IV 

56 [Regeste]) erkannt, "wer als Zeuge auf die ihm zur Sache gestellten Fragen ein 

beschimpfendes Werturteil äussert, das er für berechtigt hält, ist der Beschimpfung 

nicht  schuldig."  Dies  gelte  gleichermassen  für  die  Privatkläger-Auskunftsperson, 

die ebenfalls eine Aussagepflicht habe. Somit sei die schuldhafte Erfüllung eines 

Ehrverletzungstatbestands von vornherein ausgeschlossen (Urk. 3 S. 2).

1.2 Mit der Beschwerde wird unter Verweis auf die Strafanzeige (Urk. 15/3) gel-

tend gemacht, die Übersetzerin habe den Begriff "Crook" grundsätzlich richtig mit 

"Gauner" übersetzt; Gauner bedeute aber gleichzeitig auch "Betrüger". Die Staats-

anwaltschaft versuche nun darzutun, dass ein Privatkläger über den Beanzeigten 

alles sagen dürfe, ohne sich wegen Ehrverletzung schuldig zu machen. Dabei be-

rufe sie sich auf einen 70 Jahre alten Bundesgerichtsentscheid, der nicht einschlä-

gig sei. Anders als in jenem Urteil [BGE 80 IV 56] betreffend einen Zeugen, gelte 

der Beschwerdegegner in der Rolle als Privatkläger im Strafprozess als Partei und 

sei direkt am Ausgang des Verfahrens interessiert (Urk. 2 S. 3 f.).

Selbstverständlich  dürfe  ein  Anzeigeerstatter  den  Sachverhalt  schildern,  dies 

müsse er sogar; dennoch gebe es rechtliche Schranken, wie man den Prozessgeg-

ner (hier den Beschwerdeführer) bezeichnen dürfe. Formulierungen wie "Ich fühle 

mich  von  meinem  Geschäftspartner  hintergangen  bzw.  betrogen."  seien  erlaubt, 

nicht jedoch die Bezeichnung als Gauner und Betrüger. Denn mit Letzterem werde 

nicht etwa ein Werturteil abgegeben, sondern die objektive Feststellung, wonach 

er ein Betrüger sei, geradezu zur Tatsache erhoben. Der Beschwerdegegner habe 

dabei sehr wohl um die Wirkung seiner Worte gewusst (Urk. 3 S. 4 f.).

2.

2.1 Die Staatsanwaltschaft verfügt die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der 

Strafanzeige  oder  des  Polizeirapports  feststeht,  dass  die  fraglichen  Straftatbe-

stände  oder  die  Prozessvoraussetzungen  eindeutig  nicht  erfüllt  sind  (Art. 310 

Abs. 1 lit. a StPO). Sie eröffnet demgegenüber eine Strafuntersuchung, wenn sich 

aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus 

eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a 

- 5 -

StPO). Die Frage, ob die Strafverfolgungsbehörde ein Strafverfahren durch Nicht-

anhandnahme erledigen kann, beurteilt sich nach dem aus dem strafprozessualen 

Legalitätsprinzip  abgeleiteten  Grundsatz  "in  dubio  pro  duriore".  Danach  darf  die 

Nichtanhandnahme gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nur in sachverhaltsmäs-

sig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Im Zweifelsfall muss das Verfahren eröffnet 

werden  (BGE  137  IV  285  E. 2.3;  BGer-Urteile  6B_628/2022  vom  22. März  2023 

E. 3.2.1; 7B_115/2023 vom 12. Juli 2024 E. 4.1). Die Strafverfolgungsbehörde und 

die Beschwerdeinstanz verfügen in diesem Rahmen über einen gewissen Ermes-

sensspielraum  (BGer-Urteil  6B_67/2022  vom  24. Oktober  2022  E. 2.3.1  mit  Hin-

weis auf BGE 137 IV 122 E. 3.2).

2.2 Der  üblen  Nachrede  nach  Art. 173 Ziff. 1  StGB  macht  sich  strafbar, wer je-

manden  bei  einem  andern  eines  unehrenhaften  Verhaltens  oder  anderer  Tatsa-

chen,  die  geeignet  sind,  seinen  Ruf  zu  schädigen,  beschuldigt  oder  verdächtigt. 

Den  Tatbestand  erfüllen  (nur)  ehrverletzende  Tatsachenbehauptungen  über  die 

verletzte  Person  gegenüber  Drittpersonen;  nicht  etwa  sog.  Werturteile  (sie  fallen 

unter den Tatbestand der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB). Ob die Tat-

sachenbehauptung wahr oder unwahr ist, betrifft nicht die Tatbestandsmässigkeit, 

sondern  die  Strafbarkeit  (Art. 173  Ziff. 2  StGB;  BGer-Urteil  6B_1131/2021  vom 

12. Januar 2022 E. 5.1.2). 

Um zu beurteilen, ob eine Äusserung ehrverletzend ist, ist nicht der Sinn massge-

bend, den ihr die betroffene Person gibt. Vielmehr ist auf eine objektive Auslegung 

gemäss der Bedeutung, die ihr der unbefangene durchschnittliche Dritte unter den 

gesamten  konkreten  Umständen  beilegt,  abzustellen  (BGer-Urteil  6B_365/2019 

vom  8. Oktober  2019  E. 4.2  mit  Hinweisen).  Die  Ehrverletzungstatbestände  ge-

mäss Art. 173 ff. StGB schützen den Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein, das heisst 

sich so zu benehmen, wie nach allgemeiner Anschauung ein charakterlich anstän-

diger Mensch sich zu verhalten pflegt. Der Vorwurf strafbaren Verhaltens ist ehr-

verletzend (BGE 132 IV 112 E. 2.1).

Wer  handelt,  wie  es  das  Gesetz  gebietet  oder  erlaubt,  verhält  sich  rechtmässig, 

auch wenn die Tat nach diesem oder einem andern Gesetz mit Strafe bedroht ist 

(Art. 14 StGB).

- 6 -

3.

3.1 Zunächst ist unbestritten, dass der Beschwerdegegner anlässlich seiner Ein-

vernahme als Privatkläger am 29. März 2023 den Beschwerdeführer, gegen wel-

chen ein Strafverfahren unter anderem wegen Betrugs und ungetreuer Geschäfts-

besorgung geführt wird (oder wurde), in englischer Sprache als "Crook" bezeich-

nete, was von der anwesenden Übersetzerin als "Gauner" übersetzt wurde. Dies 

ergibt  sich  ohne  Weiteres  aus  dem  Protokoll  (Urk. 20/1  S. 16  F/A 48).  Der  Be-

schwerdeführer stellt dabei grundsätzlich nicht in Frage, dass die Übersetzung zu-

treffend erfolgte, sondern macht geltend, die Wortbedeutung von Gauner sei dar-

über hinaus gleichzusetzen mit einem Betrüger (Urk. 2 S. 3). 

Anhand der Akten ergibt sich folgende Ausgangslage: Im Protokoll wurde aussch-

liesslich und zutreffend die Übersetzung "Gauner" erfasst; auf eine potentielle Über-

setzung im Sinne von Betrüger wurde gerade nicht abgestellt, mithin solches in der 

konkreten  Situation  nicht  erwähnt.  Die  Protokollierung  erfolgte  auch  allein  in  der 

Verfahrenssprache (Deutsch; vgl. Art. 78 Abs. 2 StPO); das englische Wort Crook 

wurde nicht protokolliert. Der Beschwerdegegner weist zurecht darauf hin, dass da-

mals  anlässlich  der  fraglichen  Einvernahme  weder  der  Beschwerdeführer  noch 

seine Verteidigung gegen die Übersetzung opponierten (Urk. 19 S. 3); die Überset-

zung verblieb demnach unbestritten. Auch insofern wird nachfolgend allein der Aus-

druck "Gauner" als relevant zu erachten sein. Auf eine anderweitige, allenfalls mög-

liche Bedeutung von Crook bzw. Gauner als Betrüger – wie vom Beschwerdeführer 

unter Berufung auf die Etymologie des Wortes bemüht – ist nicht weiter einzuge-

hen. 

3.2 Anlässlich der fraglichen Einvernahme wurde der Beschwerdegegner von der 

Staatsanwaltschaft  gefragt,  wie  er  die  Funktion  des  Beschwerdeführers  im  Zeit-

raum zwischen 2012 und ca. 2015 im C._____-Konzern wahrgenommen habe; dar-

auf antwortet dieser gemäss einschlägiger Übersetzung im Protokoll: Sein Eindruck 

in  Bezug  auf  die  Rolle  des  Beschwerdeführers  habe  sich  mit  der  Zeit  verändert. 

[...].  Später,  etwa  2016/2017,  sei  deutlich  geworden,  dass  dieser  sowohl  die 

D._____ als auch C._____ wie auch die Stiftung, vertreten habe und ein Gauner 

sei. Er habe eine zentrale Rolle in der riesigen Veruntreuung gespielt, die stattge-

- 7 -

funden habe (Urk. 20/1 S. 16 F/A 48). Damit hat der Beschwerdegegner unmiss-

verständlich  zum  Ausdruck  gebracht,  dass  er  seinen  eigenen,  persönlichen  Ein-

druck als subjektive Einschätzung in Bezug auf den Beschwerdeführer schilderte 

und die betreffende Aussage nicht etwa im Sinne einer Tatsachenbehauptung äus-

serte.

Rechtsprechungsgemäss gilt die Bezeichnung einer Person als Gauner – ebenso 

Schurke  oder  Schuft  –  denn  auch  regelmässig  als  Werturteil  (so  etwa  gemäss 

BGer-Urteil  6B_1270/2017  vom  24. April  2018  E. 2.2  mit  Hinweis  auf  das  Urteil 

6B_318/2016 vom 13. Oktober 2016, E. 3.2.1 und E. 3.8.2; einschlägig auch der 

von der Staatsanwaltschaft zit. BGE 80 IV 56 E. 3). Folglich fällt die inkriminierte 

Aussage nicht in den Anwendungsbereich der üblen Nachrede oder Verleumdung 

im Sinne von Art. 173 f. StGB – denn beide erfordern eine Tatsachenbehauptung. 

3.3 Der Beschwerdegegner wurde zu Beginn der Einvernahme darauf hingewie-

sen, dass er als Privatkläger zur Aussage verpflichtet sei (Urk. 20/1 S. 2 F/A 4 mit 

Hinweis auf Art. 181 Abs. 2 StPO). Ihm kommt im Strafverfahren damit die Rolle 

als Privatkläger zu (einvernommen als Auskunftsperson, Protokoll Urk. 20/1 S. 1 f. 

F/A 3 mit Hinweis auf Art. 178 lit. a StPO). Damit gilt (oder galt) er in jenem Verfah-

ren als Partei (vgl. Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO). Das Bundesgericht hat auch in Be-

zug auf Prozessparteien – und nicht nur für Auskunftspersonen und/oder Zeugen 

als sog. Verfahrensbeteiligte im Sinne von Art. 105 StPO (vgl. wiederum BGE 80 

IV 56) – festgehalten, dass sie sich bei allfälligen ehrenrührigen Bemerkungen auf 

ihre  prozessualen  Darlegungspflichten  und  damit  auf  den  Rechtfertigungsgrund 

nach Art. 14 StGB berufen können (so auch in jüngeren Entscheiden: BGer-Urteil 

6B_475/2020 vom 31. August 2020 E. 2.2.2 mit Hinweis auf BGE 135 IV 177 E. 4).

Folglich kann sich der Beschwerdegegner – soweit der Vorwurf der Beschimpfung 

im Sinne von Art. 177 StGB überhaupt im Raum steht – bei der Ausgangslage, dass 

er  als  Privatkläger  auf  entsprechende  Aufforderung  der  Staatsanwaltschaft  hin 

pflichtgemäss aussagte, auf Art. 14 StGB berufen. Dies rechtfertigt sich auch des-

halb,  weil  die  betreffende  Äusserung  des  Beschwerdegegners  sachbezogen  er-

folgte.

- 8 -

3.4 Damit  ging  die  Staatsanwaltschaft  in  der  angefochtenen  Verfügung  zurecht 

davon aus, dass eine schuldhafte Erfüllung eines Ehrverletzungstatbestands durch 

den Beschwerdegegner von vorneherein ausgeschlossen sei, weshalb sie (eben-

falls zurecht) eine Untersuchung gegen jenen nicht anhand nahm. Dies führt zur 

Abweisung der Beschwerde. 

1.

III.

Der Beschwerdeführer unterliegt; folglich sind ihm die Kosten des Beschwerdever-

fahrens  aufzuerlegen  (Art. 428  Abs. 1  StPO).  Gemessen  an  der  Bedeutung  und 

Schwierigkeit des Falls sowie am Zeitaufwand des Gerichts ist die Gerichtsgebühr 

für das Beschwerdeverfahren auf Fr. 1'200.– festzusetzen und von der geleisteten 

Prozesskaution zu beziehen (§ 17 Abs. 1 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 lit. b-d GebV 

OG). Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch 

auf eine Entschädigung (Art. 436 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 429 StPO).

2.

Der  Beschwerdegegner  obsiegt  und  ist  daher  für  seine  Aufwendungen  im  Be-

schwerdeverfahren zu entschädigen. Der Beschwerdeführer hat die entsprechen-

den Aufwendungen mit der Erhebung seiner Beschwerde verursacht; in analoger 

Anwendung von Art. 432 Abs. 1 StPO richtet sich der Entschädigungsanspruch da-

her gegen ihn. Angesichts der gesamten Umstände – der Beschwerdegegner liess 

eine von seiner Verteidigung verfasste Stellungnahme von ca. sieben Seiten ein-

reichen (vgl. Urk. 19), wobei von keinem grossen Aufwand bei relativ geringer Be-

deutung und Verantwortung in der betreffenden Sache auszugehen ist – erscheint 

es angemessen, die Entschädigung auf total Fr. 1'000.– (inkl. Mehrwertsteuer) fest-

zusetzen (§ 19 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 lit. b–e AnwGebV).

Die  Entschädigung  ist  dem  Beschwerdegegner  auszurichten  und  dabei  aus  der 

vom Beschwerdeführer geleisteten Prozesskaution zu beziehen. Im Mehrbetrag ist 

die  Prozesskaution  unter  dem  Vorbehalt  allfälliger  Verrechnungsansprüche  des 

Staates an den Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

- 9 -

Es wird beschlossen:

1.

2.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'200.– fest-

gesetzt, dem Beschwerdeführer auferlegt und aus der geleisteten Prozess-

kaution bezogen.

3.

Der Beschwerdeführer wird verpflichtet, dem Beschwerdegegner für das Be-

schwerdeverfahren eine Entschädigung von Fr. 1'000.– auszurichten. Die 

Entschädigung wird aus der geleisteten Prozesskaution bezogen.

4.

Im Mehrbetrag wird die Prozesskaution unter dem Vorbehalt allfälliger Ver-

rechnungsansprüche des Staates an den Beschwerdeführer zurückerstattet.

5.

Schriftliche Mitteilung an:









Rechtsanwalt lic. iur. X._____, zweifach, für sich und den Beschwerde-
führer (per Gerichtsurkunde)

Rechtsanwalt Dr. iur. Y1._____, zweifach, für sich und den Beschwer-
degegner (per Gerichtsurkunde)

Rechtsanwalt Dr. iur. Y2._____ (per Gerichtsurkunde)

die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich ad … (gegen Empfangs-
bestätigung)

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an:



die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch).

6. Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei 

der gemäss Art. 35 und 35a des Reglements für das Bundesgericht zustän-

digen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes in der in Art. 42 des 

Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge-

setzes.

- 10 -

Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-

reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-

matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.

Zürich, 13. Februar 2025

Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer

Präsident i.V.:

Gerichtsschreiberin:

lic. iur. A. Flury

lic. iur. R. Linder