# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e2cf1de2-90e5-5dc2-8f44-935f08fbfd7c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.06.2018 IV 2017/215
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-215_2018-06-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/215

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.09.2019

Entscheiddatum: 04.06.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 04.06.2018
Art. 28 IVG, Art. 17 ATSG. Rentenrevision. Verbesserung des 
Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin. Würdigung Gutachten und 
Observationsergebnisse (9C_328/2017) (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Juni 2018, IV 
2017/215). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_557/2018.

Besetzung

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider und 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Markus Jakob

Geschäftsnr.  

IV 2017/215

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin Evelyne Angehrn, Oberer Graben 44, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ (nachfolgend Versicherte oder Beschwerdeführerin), Mutter von zwei Kindern 

(geboren 19__ und 19__), arbeitete als Produktionsmitarbeiterin bei der Firma B.___ 

AG. Mit Schreiben vom 25. September 2007 kündigte die Arbeitgeberin das 

Arbeitsverhältnis per 30. November 2007. Ab dem 28. September 2007 war die 

Versicherte krankheitsbedingt zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 1, 7-8 ff., 25-1 f. und 

52-2, 4 und 6). In Behandlung war sie bei Dr. med. C.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, sowie u.a. in der Klinik Y.___ (8. bis 27. Oktober 2007) und im 

Psychiatrie Zentrum W.___ (9. November bis 11. Dezember 2007; IV-act. 8 f., 21-5 ff., 

23).

A.b  Im Mai 2008 meldete sich die Versicherte zum Bezug von Leistungen bei der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). In den Arztberichten vom 7. August und 12. 

November 2008 bescheinigte Dr. C.___ eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit wegen 

schwerer posttraumatischer Belastungsstörung nach fristloser Kündigung der 

langjährigen Arbeitsstelle im September 2007 und schwerer chronischer depressiver 

Phase (IV-act. 17, 26). Mit Verfügung vom 20. August 2009 wurde der Versicherten 

rückwirkend ab 1. September 2008 eine ganze IV-Rente sowie für die beiden Kinder 

eine Kinderrente zugesprochen (IV-act. 39).

A.c  Im März 2011 wurde die erste amtliche Rentenrevision eingeleitet. In den 

Arztberichten vom 14. März und 13. Juli 2011 ging Dr. C.___ wegen einer chronischen 

schweren Depression mit körperlich massiven Beschwerden von einer vollen 

Arbeitsunfähigkeit in allen Tätigkeiten aus (IV-act. 43, 46). Im Arztbericht vom 6. August 

2011 erklärte Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemein- und Tropenmedizin FMH, dass 

die Versicherte an psychischen Beschwerden mit Ängsten, Panik und Depression leide. 

Im Weiteren berichtete der Arzt von chronischen Rückenschmerzen, hauptsächlich im 

Nackengebiet, zeitweise auch im Kreuz, und von wiederholten Krisen mit 

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Bauchschmerzen sowie Wechsel von Durchfall und Verstopfung. Er ging davon aus, 

dass die körperlichen Beschwerden hauptsächlich Ausdruck der psychischen 

Problematik seien (IV-act. 47).

A.d  Am 7. November 2011 wurde die Versicherte im Auftrag der IV-Stelle von Dr. med. 

E.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FHM, Chefarzt Klinik X.___, 

begutachtet (IV-act. 49 bis 51). Im Gutachten vom 17. November 2011 diagnostizierte 

der Facharzt insbesondere eine schwere depressive Episode ohne psychotische 

Symptome. Er ging von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen sowie 

anderen adaptierten Tätigkeiten aus (IV-act. 52). In der Stellungnahme vom 13. Februar 

2012 erklärte die RAD-Ärztin Dr. med. F.___, dass das Gutachten von Dr. E.___ 

umfassend, kohärent, schlüssig und medizinisch nachvollziehbar sei, weshalb darauf 

abgestellt werden könne (IV-act. 53).

A.e  Am 30. April 2012 erteilte die IV-Stelle einen Auftrag zur Überwachung der 

Versicherten (IV-act. 57 f.). Gemäss Überwachungsbericht vom 28. Juni 2012 wurde 

die Versicherte im Zeitraum vom 3. Mai bis 21. Juni 2012 an fünf Tagen observiert (IV-

act. 62).

A.f  Vom 7. bis 10. Oktober 2012 war die Versicherte im Spital W.___ sowie vom 25. bis 

27. Februar 2013 im Spital V.___ und anschliessend bis am 28. Februar 2013 in der 

psychiatrischen Klinik in T.___ hospitalisiert (IV-act. 92, 97, 105-8 ff.).

A.g  Die IV-Stelle beauftragte med. pract. G.___, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, mit einer weiteren Begutachtung der Versicherten. Diese fand am 

2./3. März 2013 statt. Im Gutachten vom 21. Mai 2013 diagnostizierte die Fachärztin 

insbesondere eine rezidivierende depressive Störung und schätzte die 

Arbeitsunfähigkeit auf höchstens 30 bis 40% ein. Geeignet seien Tätigkeiten, die keine 

hohen Anforderungen an die Stress- und Frustrationstoleranz sowie die emotionale 

Belastbarkeit stellten (IV-act. 113).

A.h  Im Arztbericht vom 10. April 2013 diagnostizierte Dr. med. H.___, Fachärztin für 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, insbesondere eine rezivierende depressive 

Störung gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (IV-act. 99). Dr. 

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med. I.___, Innere Medizin FMH, schätzte im Arztbericht vom 10. April 2013 die 

Arbeitsunfähigkeit auf 100%. Er erachtete lediglich eine Arbeit im geschützten Umfeld 

ohne Zeit- und Leistungsdruck im Umfang von initial ein bis zwei Stunden pro Tag als 

möglich (IV-act. 105-1 bis 5).

A.i In der Stellungnahme vom 24. Juni 2013 erklärte RAD-Arzt Dr. med. J.___, dass die 

ursprüngliche Beurteilung durch den Facharzt Dr. C.___ korrekt gewesen sei. 

Spätestens ab Juni 2012 könne jedoch keine psychische Störung mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit mehr angenommen werden. Er erachtete die Versicherte nach 

kurzer Angewöhnungszeit in jeder ihr bildungsgemäss zumutbaren Tätigkeit als voll 

arbeitsfähig (IV-act. 115).

A.j Mit Vorbescheid vom 6. August 2013 wurde der Versicherten die Aufhebung der 

Rente auf Ende des nach Zustellung der Verfügung folgenden Monats mitgeteilt. 

Begründet wurde dies mit dem verbesserten Gesundheitszustand. So liege keine 

Depression, sondern nur noch eine Dysthymie vor, welche jedoch keine 

Arbeitsunfähigkeit zu begründen vermöge (IV-act. 117).

A.k  Mit Eingabe vom 16. und Ergänzung vom 30. September 2013 erhob die 

Rechtsvertreterin der Versicherten, Rechtsanwältin Evelyne Angehrn, M.A. in Law, St. 

Gallen, Einwand gegen den Vorbescheid (IV-act. 123, 126). Angeführt wurde, dass die 

Versicherte im August 2013 erneut im Kantonsspital St. Gallen hospitalisiert gewesen 

sei und eine weitere Behandlung in der Klinik Za.___ abgeklärt werde. Zum Nachweis 

der andauernden depressiven Störung wurden vorgelegt der Arztbericht vom 19. 

August 2013 von Dr. med. K.___, Klinik für Neurologie, Kantonsspital St. Gallen (IV-act. 

123-9 f.) sowie der Arztbericht vom 23. September 2013 von Dr. H.___ (IV-act. 126-4).

A.l In der Stellungnahme vom 10. Dezember 2013 erklärte die RAD Ärztin Dr. med. 

L.___, dass die Arztberichte des Kantonsspitals St. Gallen vom 25. Oktober 2013 von 

Dr. med. M.___, Facharzt für Neurologie, Oberarzt, und vom 4. November 2013 von Dr. 

med. N.___ und Prof. Dr. O.___, Facharzt für Neurologie und leitender Arzt, keine neuen 

Erkenntnisse lieferten (IV-act. 129 f.). Zum empfohlenen stationären Aufenthalt in einer 

psychosomatisch orientierten Klink erklärte die RAD-Ärztin, dass die Versicherte dies 

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bereits anlässlich der Begutachtung durch med. pract. G.___ am 2./3. März 2013 

abgelehnt habe.

A.m Mit Verfügung vom 12. Dezember 2013 hob die IV-Stelle die Rente auf Ende des 

folgenden Monats auf und entzog einer allfälligen Beschwerde gegen die Verfügung die 

aufschiebende Wirkung (IV-act. 131).

B. 

B.a  Die Versicherte liess am 29. Januar 2014 durch ihre Rechtsvertreterin Beschwerde 

erheben (act. G 1). Folgende Rechtsbegehren wurden gestellt: 1. Es sei die Verfügung 

der IV-Stelle vom 12. Dezember 2013 aufzuheben und es sei der Beschwerdeführerin 

weiterhin eine ganze Rente zu gewähren; 2. Eventualiter sei die Verfügung der IV-Stelle 

vom 12. Dezember 2013 aufzuheben und es sei die IV-Stelle anzuweisen, den 

Gesundheitszustand umfassend abzuklären und gestützt auf diese Abklärungen neu zu 

entscheiden; 3. Es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen. 4. Unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen. Im Weiteren wurde die unentgeltliche 

Rechtspflege- und Rechtsverbeiständung beantragt (act. G 1.2). Zur Begründung 

wurde insbesondere angeführt, dass sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin seit der Rentenzusprechung im Jahr 2009 nicht verbessert habe, 

was durch verschiedene Arztberichte belegt sei.

B.b  Mit Schreiben vom 31. Januar 2014 bewilligte die Verfahrensleitung das Gesuch 

um unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltliche Rechtsverbeiständung (act. G 3).

B.c  In der Beschwerdeergänzung vom 22. Mai 2014 (act. G 8) legte die 

Beschwerdeführerin den Bericht der Rehaklinik P.___ vom 28. Februar 2014 von Dr. 

med. Q.___, Chefarzt, und Dr. med. R.___, leitender Arzt, Facharzt für Neurologie FMH 

(act. G 8.1), den Arztbericht vom 8. Mai 2014 von Dr. med. S.___, Facharzt für 

Allgemeinmedizin FMH (act. G 8.2), und den Arztbericht vom 20. Mai 2014 von der 

Fachärztin Dr. H.___ und von T.___ Psychologe, ins Recht (act. G 8.3).

B.d  In der Beschwerdeantwort vom 4. August 2014 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G 12). Zur Begründung 

wurde insbesondere angeführt, dass die Beschwerdeführerin für eine 

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leidensangepasste Tätigkeit voll arbeitsfähig sei, denn die geltend gemachten 

Beeinträchtigungen seien mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar.

B.e  In der Replik vom 29. September 2014 hielt die Beschwerdeführerin unverändert 

an ihren Rechtsbegehren fest (act. G 17). Zum Beweis der fortdauernden 

Behandlungsbedürftigkeit und vollen Arbeitsunfähigkeit wurde der Arztbericht vom 23. 

September 2014 von Dr. E.___, Chefarzt der Klinik X.___, eingereicht (act. G 17.1).

B.f  In der Duplik vom 3. November 2014 hielt die Beschwerdegegnerin unverändert an 

ihren Anträgen gemäss Beschwerdeantwort vom 4. August 2014 fest (act. G 19).

B.g  Mit Eingabe vom 3. Juli 2015 teilte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin 

mit, dass auf Anordnung des Amtsarztes Dr. med. Aa.___, die Beschwerdeführerin am 

9. Juni 2015 wegen einer psychischen Störung und Selbstgefährdung fürsorgerisch 

untergebracht worden sei (act. G 21, G 21.1).

B.h  Mit Präsidialentscheid vom 10. September 2015 wurde das Gesuch der 

Beschwerdeführerin um Wiedererstellung der aufschiebenden Wirkung der 

Beschwerde abgewiesen (act. G 26).

B.i Mit Beschluss vom 14. September 2015 verfügte die Kindes- und 

Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Z.___ die Verlängerung der fürsorgerischen 

Unterbringung der Beschwerdeführerin in der Klinik St. Pirminsberg in Pfäfers (act. G 

27.1, G 29, G 29.1).

B.j Mit Eingabe vom 21. Oktober 2015 reichte die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin den Arztbericht vom 8. Oktober 2015 von med. pract. Ba.___, 

Oberarzt, und med. pract. Ca.___, leitender Arzt, Klinik St. Pirminsberg, ein (act. G 30, 

G 30.1). Die Fachärzte diagnostizierten eine rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome, eine posttraumatische 

Belastungsstörung, kombinierte und andere Persönlichkeitsstörungen und eine 

Hypothyreose, nicht näher bezeichnet. Sie gingen von einer 100%igen 

Arbeitsunfähigkeit seit mindestens zwei Jahren aus. Selbst bei einer gewissen 

Besserung durch die Behandlung, müsse von einer fortbestehenden Arbeitsunfähigkeit 

für die nächsten Jahre ausgegangen werden.

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B.k  Am 21. Oktober 2015 reichte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin bei der 

IV-Stelle einen vorsorglichen Antrag auf eine ganze Invalidenrente ein (act. G 30.2).

B.l Mit Eingabe vom 11. November 2015 nahm die Beschwerdegegnerin Stellung zum 

vorsorglichen Antrag der Beschwerdeführerin vom 21. Oktober 2015 sowie zum 

Arztbericht vom 8. Oktober 2015. Sie stufte die ärztlichen Befunde für das vorliegende 

Verfahren als nicht relevant ein. Zudem seien die Ausführungen der Fachärzte nicht 

überzeugend bzw. nicht geeignet das Gutachten von med. pract. G.___ vom 21. Mai 

2013 zu entkräften (act. G 32).

B.m Mit Eingabe vom 21. Juni 2016 reichte die Beschwerdegegnerin neue 

Untersuchungsberichte ein, welche wegen des neuen Leistungsgesuches vom 21. 

Oktober 2015 eingeholt worden seien (act. G 34). Die Eingabe umfasst das 

psychiatrische Teil-Gutachten vom 14. Juni 2016 von Dr. med. Da.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie, den neurologischen Bericht vom 2. Juni 2016 von Dr. 

phil. Ea.___, Psychologe, sowie die beiden Arztberichte vom 7. April 2015 von med. 

pract. Fa.___ und med. pract. Ca.___ sowie von med. pract. Ba.___, Klinik St. 

Pirminsberg (act. G 34.1, G 34.2).

B.n  Mit Eingabe vom 30. August 2016 nahm die Beschwerdeführerin Stellung zur 

Eingabe der Beschwerdegegnerin vom 21. Juni 2016 (act. G 36). Beigelegt war der 

ärztliche Bericht von Dr. med. Ga.___, Oberarzt, Psychiatriezentrum Ha.___, vom 19. 

August 2016 (act. G 36.1).

B.o  Mit Entscheid vom 30. November 2016 (IV 2014/60) hiess das 

Versicherungsgericht die Beschwerde unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung 

vom 12. Dezember 2013 gut. Eine wesentliche Verbesserung des 

Gesundheitszustandes sei nicht im erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit nachgewiesen. Mangels Vorliegen eines Revisionsgrundes sei die 

Rente zu Unrecht aufgehoben worden.

C.

C.a Die Beschwerdegegnerin focht den Entscheid des Versicherungsgerichts beim 

Bundesgericht an und verlangte dessen Aufhebung.

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C.b Mit Urteil vom 15. Mai 2017 (8C_95/2017) hiess das Bundesgericht die 

Beschwerde teilweise gut, hob den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 30. 

November 2016 auf und wies die Sache zur Neuentscheidung zurück. Gerügt wurde 

insbesondere, dass bei unklarer Aktenlage aufgrund widersprüchlicher Gutachten nicht 

das Gutachten aus dem Jahr 2011 von Dr. E.___ als alleinige Entscheidungsgrundlage 

hätte herangezogen werden dürfen, sondern das Versicherungsgericht gehalten 

gewesen wäre, ein psychiatrisches Gerichtsgutachten einzuholen (E. 4.2). Im Weiteren 

wurde ausgeführt, dass für die richterliche Beurteilung eines Falles grundsätzlich die 

tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des Erlasses der angefochtenen 

Verwaltungsverfügung massgebend seien. Tatsachen, die sich erst später verwirklicht 

hätten, seien jedoch insoweit zu berücksichtigen, als sie mit dem Streitgegenstand in 

engem Sachzusammenhang stünden und geeignet seien, die Beurteilung im Zeitpunkt 

des Verfügungserlasses zu beeinflussen (E. 5.1). Das von der IV-Stelle in Auftrag 

gegebene psychiatrische Gutachten von Dr. Da.___ vom 14. Juni 2016 und die 

neuropsychologische Beurteilung von Dr. phil. Ea.___ vom 2. Juni 2016 hätten - in 

freier Beweiswürdigung - in die Entscheidfindung einbezogen werden müssen, da 

diese auch den Gesundheitszustand zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses betreffen 

würden. Die beiden Expertisen sowie das Gutachten von med. pract. G.___ seien daher 

vom Versicherungsgericht auf ihre Verwertbarkeit im Licht des EMGR-Urteils Vukota-

Bojic gegen die Schweiz (61838/10) vom 18. Oktober 2016 sowie in Hinblick darauf zu 

prüfen, ob damit den Anforderungen gemäss BGE 141 V 281 genügt werde. Im 

Weiteren sei zu entscheiden, ob eine medizinisch begründbare Selbstlimitierung im 

Sinne von Ausschlussgründen gemäss BGE 141 V 281 E. 2.2 vorliege.

C.c Zur Umsetzung dieser bundesgerichtlichen Auflagen eröffnete das 

Versicherungsgericht am 30. Mai 2017 ein neues Verfahren (IV 2017/215), welches 

vorliegend zu entscheiden ist.

C.d Mit Eingabe vom 29. September 2017 liess die Beschwerdeführerin den 

Zirkularbeschluss der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Z.___ einreichen (act. G 

II 1). Gemäss diesem Beschluss wurde eine Vertretungsbeistandschaft in den 

Bereichen Wohnen, soziales Wohl, Administration sowie Einkommens- und 

Vermögensverwaltung eingerichtet, denn die Beschwerdeführerin sei aufgrund ihrer 

psychischen Erkrankung nicht in der Lage, ihre erforderlichen Angelegenheiten selbst 

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zu erledigen und die Unterstützung durch Familienangehörige könne nicht im 

erforderlichen Ausmass erbracht bzw. gewährleistet werden (act. G II 1.1).

Erwägungen

1. 

1.1  Streitgegenstand bildet die Frage der Zulässigkeit der revisionsweisen 

Renteneinstellung per Ende Januar 2014 (IV-act. 131). Strittig ist dabei insbesondere, 

ob sich der Gesundheitszustand und damit der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin 

seit der Rentenzusprache verändert haben. Folglich ist anhand des im 

Verfügungszeitpunkt aktuellen Sachverhalts unter Beachtung der bundesgerichtlichen 

Vorgaben (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 15. Mai 2017, 8C_95/2017, E. 5.4) eine 

Invaliditätsbemessung vorzunehmen.

2. 

2.1 

2.1.1  Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) die voraussichtlich bleibende 

oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.1.2  Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen; Art. 16 ATSG).

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2.1.3  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG, 

SR 831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.1.4  Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen 

Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) 

allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass 

persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, 

Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und 

Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 

3b/aa). Aufgrund dieser Faktoren kann die versicherte Person die verbliebene 

Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit 

unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten (BGE 126 V 75 E. 5b/aa). Der 

Abzug ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem 

Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25 % nicht übersteigen (BGE 126 V 80 E. 

5b/bb-cc; 134 V 322 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts vom 17. Juli 2009, 

9C_368/2009, E. 2.1; zum Ganzen auch Urteil des Bundesgerichts vom 23. Dezember 

2014, 9C_630/2014, E. 2.1 mit weiteren Verweisen).

2.2 

2.2.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so 

wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend 

erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision 

gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung 

der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu 

beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des 

Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 134 V 131 E. 3, BGE 130 V 343 E. 

3.5, vgl. Art. 87 Abs. 1 und 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV, SR 

831.201]). Dagegen stellt die unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im 

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Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit 

keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil des 

Bundesgerichts vom 3. Februar 2012, 9C_932/2011, E. 2.4).

2.2.2  Die Feststellung einer revisionsbegründenden Veränderung erfolgt durch die 

Gegenüberstellung eines vergangenen und des aktuellen Zustands. Gegenstand des 

Beweises ist somit das Vorhandensein einer entscheidungserheblichen Differenz in den 

den medizinischen Unterlagen zu entnehmenden Tatsachen. Die Feststellung des 

aktuellen gesundheitlichen Befunds und seiner funktionellen Auswirkungen ist zwar 

Ausgangspunkt der Beurteilung; sie erfolgt aber nicht unabhängig, sondern wird nur 

entscheidungserheblich, soweit sie tatsächlich einen Unterschied zum früheren 

Zustand wiedergibt. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten 

Gutachtens hängt folglich wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das 

Beweisthema - erhebliche Änderung(en) des Sachverhalts - bezieht. (vgl. dazu Urteile 

des Bundesgerichts vom 25. Juli 2013, 8C_441/2012, E. 6.1.2, und vom 29. August 

2011, 9C_418/2010, E. 4.2).

2.2.3  Die Frage, ob eine erhebliche, d.h. mit Bezug auf den Invaliditätsgrad 

rentenwirksame Änderung der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten ist, beurteilt sich 

folglich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten, der 

versicherten Person eröffneten rechtskräftigen Verfügung vorlag, die auf einer 

materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht, mit demjenigen zur Zeit der 

streitigen Revisionsverfügung (BGE 133 V 108 E. 5.4).

2.3  Vorliegend ist somit der Sachverhalt im Zeitpunkt der rentenzusprechenden 

Verfügung vom 20. August 2009 mit demjenigen im Zeitpunkt der streitigen 

Revisionsverfügung vom 12. Dezember 2013 im Sinne der bereits erwähnten 

bundesgerichtlichen Vorgaben zu vergleichen.

3. 

3.1  Der Rentenzusprechung ab 1. September 2008 mit Verfügung vom 20. August 

2009 (IV-act. 39) basierend auf einem Einkommensvergleich (vgl. IV-act. 29 f.) lagen 

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nebst den Berichten der Klinik Y.___ vom 24. Januar 2008 (IV-act 21), des Spitals 

W.___ vom 2. November 2007 (act. G 12.2-8 f.) und des Psychiatriezentrums W.___ 

vom 1. Oktober 2007, 13. November 2007 und 17. Januar 2008 (IV-act. 23 bis 25) die 

Berichte des Facharztes für Psychologie und Psychotherapie Dr. C.___ vom 7. August 

und 12. November 2008 zugrunde (IV-act. 17, 26). Im Bericht vom 7. August 2008 

diagnostizierte Dr. C.___ eine schwere posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: 

F43.1) nach fristloser Kündigung der langjährigen Arbeitsstelle im September 2007 

sowie eine schwere chronische depressive Phase (ICD-10: F33.2). Er ging von einer 

100%igen Arbeitsunfähigkeit aus. Die RAD-Ärztin Dr. F.___ bestätigte in der 

Stellungnahme vom 6. Februar 2009 sowohl die gestellten Diagnosen als auch die 

Einschätzung der vollen Arbeitsunfähigkeit für alle Tätigkeiten (IV-act. 28). In der 

Stellungnahme vom 24. Juni 2013 erklärte RAD-Arzt Dr. J.___, dass die Beurteilung 

durch Dr. C.___ vom 7. August 2008 nicht falsch gewesen sei (IV-act. 115).

3.2  Obwohl die Rentenzusprache insbesondere basierend auf den Berichten des 

behandelnden Arztes Dr. C.___ erfolgte und kein Gutachten durch die 

Beschwerdegegnerin eingeholt wurde, ist die Beurteilung der materiellen 

Anspruchsvoraussetzungen vertretbar. Die Rentenzusprache erfolgte deshalb 

rechtmässig. Daher kommt vorliegend eine Rentenaufhebung nur gestützt auf Art. 17 

Abs. 1 ATSG zufolge einer Verbesserung des Gesundheitszustandes in Frage (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts vom 29. Oktober 2010, 9C_587/2010, E. 3.3.1; BGE 125 V 

383 E. 3).

4. 

Im Rahmen der im März 2011 eingeleiteten Rentenrevision wurden von der 

Beschwerdegegnerin verschiedene Arztberichte und ein Gutachten eingeholt.

4.1  Im Verlaufsbericht vom 14. März 2011 erklärte Dr. C.___, dass bei der 

Beschwerdeführerin ein labiler Verlauf mit schweren depressiven Einbrüchen mit 

Suizidalität vorliege. Sie sei nicht zugänglich und „normale“ Gespräche seien kaum 

möglich. Zur Bewältigung des Alltages benötige sie Psychotherapien sowie 

Medikamente. Er ging von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit mit schlechter Prognose 

aus (IV-act. 43). Im ergänzenden Bericht vom 13. Juli 2011 erklärte der Dr. C.___, dass 

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ein labiler Verlauf mit schweren depressiven Einbrüchen vorliege. Es gebe oft suizidale 

Absichten. Durch die Depression habe sich auch eine Essstörung entwickelt (IV-act. 

46).

4.2  Im Verlaufsbericht vom 6. August 2011 diagnostizierte Dr. D.___ insbesondere eine 

Angst- und Panikkrankheit mit depressiver Verstimmung, ein chronisches 

Schmerzsyndrom der Wirbelsäule und ein Colon irritable, wobei die psychischen 

Beschwerden mit Ängsten, Panik und Depression im Vordergrund ständen. Die 

körperlichen Beschwerden seien hauptsächlich Ausdruck der psychischen 

Problematik. Der Arzt ging von einer chronifizierten Situation mit schlechter Prognose 

aus (IV-act. 47).

4.3  In der Stellungnahme vom 20. September 2011 erklärte die RAD-Ärztin Dr. F.___, 

dass es keine Hinweise auf ein suboptimales Leistungsverhalten bzw. auf relevante 

Inkonsistenzen gebe (IV-act. 48).

4.4  Am 7. November 2011 untersuchte und begutachtete der Psychiater Dr. E.___ im 

Auftrag der Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin. Im Gutachten vom 17. 

November 2011 (IV-act. 52) stellte der Facharzt die Diagnosen schwere depressive 

Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F33.2), Verdacht auf andauernde 

Persönlichkeitsänderung im Rahmen der anhaltenden schweren depressiven 

Symptomatik (ICD-10: F62.1), DD: anhaltende Akzentuierung der emotional-instabilen 

Persönlichkeitszüge (ICD-10: Z73.1). Der Gutachter erklärte, dass bei der 

Beschwerdeführerin gravierende Einschränkungen der psychokognitiven Funktionen 

objektiv feststellbar seien. Sie brauche (unbewusst) ihre Opferrolle als Schutz vor 

unerträglichen Scham- und Schuldgefühlen, was sie gesprächstherapeutisch kaum 

zugänglich mache, sodass auch intensivere therapeutische Massnahmen inklusive 

stationärer Behandlung keine nachhaltige Stabilisierung ihres psychischen Zustandes 

und damit verbunden der Arbeitsfähigkeit bringen würden. Die Lebensqualität lasse 

sich unter regelmässigen ambulanten therapeutischen Massnahmen auf niedrigem 

Niveau stabilisieren. Aufgrund der Einschränkungen des Konzentrationsvermögens, 

des Gedankenflusses, der psychischen Belastbarkeit und geistigen Flexibilität, der 

Antriebsstörungen und Störungen der Psychomotorik ging der Gutachter von einer 

100%igen Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen sowie anderen adaptierten Tätigkeiten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/27

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aus. Lediglich im geschützten Rahmen sei eine vierstündige Arbeit möglich. Eine 

vollständige oder Teilremission der depressiven Störung sei in der näheren Zukunft 

nicht zu erwarten, weshalb nicht mit der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit selbst 

unter intensiveren therapeutischen Massnahmen gerechnet werden könne. Im Weiteren 

erklärte der Gutachter, dass sich seine Einschätzung zur Diagnose und Arbeitsfähigkeit 

absolut mit derjenigen von Dr. C.___ decke.

4.5  In der Stellungnahme vom 13. Februar 2012 beurteilte die RAD-Ärztin Dr. F.___ das 

Gutachten von Dr. E.___ als umfassend, kohärent und schlüssig sowie medizinisch 

nachvollziehbar, weshalb darauf abgestellt werden könne (IV-act. 53).

4.6  Festzuhalten ist, dass sowohl Dr. C.___ in seinen Arztberichten als auch Dr. E.___ 

im IV-Gutachten nachvollziehbar und überzeugend darlegt haben, dass zum Zeitpunkt 

der Berichterstattungen die Beschwerdeführerin an einer schweren depressiven 

Erkrankung litt und deswegen zu 100% arbeitsunfähig war.

5. 

Die Beschwerdegegnerin erteilte trotz dieser fachärztlichen Einschätzungen am 30. 

April 2012 den Auftrag zur Überwachung der Beschwerdeführerin an die Ia.___ GmbH, 

(IV-act. 54, 57 f.). Der Überwachungsbericht stammt vom 28. Juni 2012 (IV-act. 62).

5.1  Gemäss dem Überwachungsbericht wurde die Beschwerdeführerin im Zeitraum 

vom 3. Mai bis 21. Juni 2012 observiert (IV-act. 62). Sie hielt sich an den 

Observationstagen entweder zu Hause auf bzw. verliess das Haus nicht (3. und 7. Mai 

2012) oder war zu Fuss oder mit dem städtischen Bus unterwegs und erledigte 

Einkäufe. So kaufte sie am 9. Mai 2012 alleine Lebensmittel im Quartierladen ein. Am 

10. Mai 2012 fuhr sie mit dem städtischen Bus ins Stadtzentrum, um dort in den 

Apotheken Amavita und Löwen, im Denner Top Discount sowie im McDonald-

Restaurant (Take-away) Einkäufe zu tätigen. Am 21. Juni 2012 wurde die 

alleinerziehende Beschwerdeführerin observiert, als sie sich in Begleitung einer Frau 

und eines Kindes zum Ort des traditionellen St. Galler Kinderfestes begab und dort ihre 

beiden schulpflichtigen Söhne traf. Auf dem Festgelände hielt sie sich teils alleine und 

teils in Begleitung ihrer Söhne auf. Zudem hatte sie Kontakt zu drei ihr offenbar 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/27

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bekannten Frauen mit ihren Kindern. Nach Verlassen des Anlasses kehrte sie direkt 

wieder nach Hause zurück. Mit Bericht vom 10. Juli 2012 nahm der RAD-Arzt Dr. J.___ 

Stellung zum Observationsbericht (IV-act 63). Für diesen zeigte die Beschwerdeführerin 

am Kinderfest vom 21. Juni 2012 ein genügend hohes Aktivitätsniveau für eine 

zuverlässige Einschätzung. Die Beschwerdeführerin habe am Kinderfest nicht wie 

erwartet einen dysphorischen, missgestimmten, schwer depressiven und inaktiven 

Eindruck gemacht, sondern sei durchwegs fröhlich, aufgestellt und selbstvergessen 

gewesen, weshalb nicht vom Vorliegen einer schweren Depression auszugehen sei. Dr. 

J.___ empfahl, med. pract. G.___ mit einer weiteren Begutachtung der 

Beschwerdeführerin zu beauftragen. In Nachachtung dieser Empfehlung beauftragte 

die Beschwerdegegnerin med. pract. G.___ mit der Begutachtung der 

Beschwerdeführerin, welche am 2. und 3. Mai 2013 stattfand. Das Gutachten, welches 

unter Berücksichtigung des Observationsmaterials erstellt worden war, stammt vom 

21. Mai 2013 (IV-act. 113).

5.2  Im Urteil vom 15. Mai 2017, 8C_95/2017, E. 3 wies das Bundesgericht das 

Versicherungsgericht an, die Verwertbarkeit der von der Beschwerdegegnerin 

eingeholten Gutachten im Licht des EMGR-Urteils Vukota-Bojic gegen die Schweiz 

(61838/10) vom 18. Oktober 2016 zu prüfen. Zur Verwertbarkeit von 

Observationsergebnissen führte das Bundesgericht im Urteil vom 9. November 2017, 

9C_328/2017, E. 4.1 aus, dass es im Bereich der Invalidenversicherung an einer 

ausreichenden gesetzlichen Grundlage fehle, welche die Observation klar und detailliert 

regle, weshalb solche Handlungen Art. 8 EMRK bzw. den einen im Wesentlichen 

gleichen Gehalt aufweisenden Art. 13 BV verletzen würden. Zur Verwertbarkeit des im 

Rahmen der widerrechtlichen Observation gewon¬nenen Materials erklärte das 

Bundesgericht, dass sich diese allein nach schweizerischem Recht richte. Die 

Verwertbarkeit der Observationsergebnisse (und damit auch der gestützt darauf 

ergangenen weiteren Beweise) sei grundsätzlich zulässig, es sei denn, bei einer 

Abwägung der tangierten öffentlichen und privaten Interessen würden diese 

überwiegen. Eine gegen Art. 8 EMRK verstossende Videoaufnahme sei verwertbar, 

solange Handlungen des "Beschuldigten" aufgezeichnet würden, die er aus eigenem 

Antrieb und ohne äussere Beeinflussung gemacht habe, und ihm keine Falle gestellt 

worden sei. Von einem absoluten Verwertungsverbot sei zumindest dann auszugehen, 

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wenn es um Beweismaterial gehe, das im nicht öffentlichen frei einsehbaren Raum 

zusammengetragen worden sei (E. 4.2).

5.3  Gestützt auf die in Erwägung 5.2 dargelegte höchstrichterliche Rechtsprechung ist 

festzustellen, dass die im Mai bis Juni 2012 durchgeführte Observation der 

Beschwerdeführerin unzulässig war, das heisst in Verletzung von Art. 8 EMRK bzw. Art. 

13 BV erfolgt ist. Zu prüfen bleibt jedoch, ob die Voraussetzungen für eine 

beweismässige Verwertung der Ergebnisse erfüllt sind. Das Videomaterial ist, da es die 

Beschwerdeführerin ausschliesslich im öffentlichen Raum zeigt, verwertbar und durfte 

folglich der Gutachterin zur Verfügung gestellt und von ihr auch im Gutachten 

gewürdigt werden. Daran vermag auch nichts zu ändern, dass nach vier 

Observationstagen (3., 7., 9. und 10. Mai 2012), an denen kein die psychischen Leiden 

widerlegendes Verhalten hatte beobachtet werden können, sechs Wochen später ein 

fünfter Observationstermin gezielt auf den Tag des nur alle drei Jahre stattfindenden 

städtischen Kinderfests gelegt wurde, obwohl das Kinderfest ein "Pflichttermin" für 

Eltern schulpflichtiger Kinder ist und dieser Tag folglich auch nicht den Alltag der 

Beschwerdeführerin zu repräsentieren vermag.

6. 

Nachfolgend ist das Gutachten von med. pract. G.___ vom 21. Mai 2013 (IV-act. 113) 

unter Beachtung der bundesgerichtlichen Vorgaben auf dessen Beweiswert hin zu 

prüfen.

6.1  Mit BGE 141 V 281 wurden die Voraussetzungen, unter denen anhaltende 

somatoforme Schmerzstörungen (ICD-10: F45.4) und vergleichbare psychosomatische 

Leiden eine rentenbegründende Invalidität zu bewirken vermögen, teilweise geändert, 

mit der Absicht, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen unter 

Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und 

Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderseits zu beurteilen (BGE 141 V 281 E. 

3.6). Gemäss der jüngsten höchstrichterlichen Rechtsprechung sind das strukturierte 

Beweisverfahren und die indikatorenorientierte Prüfung auch auf Depressionen 

anwendbar (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 30. November 2017, 8C_841/2016 

und 8C_130/2017). So ist neu bei leichten bis mittelschweren depressiven Störungen, 

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wie bei jeder geltend gemachten gesundheitsbedingten Erwerbsunfähigkeit, im 

Einzelfall (einzig) danach zu fragen, ob und wie sich die Krankheit leistungslimitierend 

auswirkt, wobei eine leistungs-, insbesondere rentenbegründende Invalidität jedenfalls 

eine psychiatrische, lege artis gestellte Diagnose voraussetzt (BGE 141 V 281, E. 2). 

Entscheidend sei - unabhängig von der diagnostischen Einordnung eines Leidens -, ob 

es gelinge, auf objektivierter Beurteilungsgrundlage den Beweis einer rechtlich 

relevanten Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit zu erbringen, wobei die versicherte Person 

die materielle Beweislast zu tragen habe (BGE 141 V 281, E. 3.7.2; 8C_841/2016, E. 

4.5.2). Entscheidend sei daher nicht die Schwere einer Erkrankung, sondern seien die 

funktionellen Auswirkungen einer Störung bzw. deren Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit, zumal sie in beruflicher Hinsicht unterschiedliche Folgen haben könne 

(8C_130/2017, E. 5.2.2). Bei dieser Folgenabschätzung stehe die Diagnose nicht mehr 

im Zentrum, sondern sie sei Ausgangspunkt zur Beurteilung der Frage, ob ein 

Gesundheitsschaden im Sinne der klassifizierenden Merkmale überhaupt vorliege. Die 

ärztliche Arbeitsunfähigkeitsschätzung könne, zumindest ohne einlässliche Befassung 

mit den spezifischen normativen Vorgaben und ohne entsprechende Begründung, den 

rechtlich geforderten Beweis des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 2 

ATSG) nicht erbringen, weil sie weitgehend vom Ermessen des medizinisch-

psychiatrischen Sachverständigen abhänge (fehlende Reliabilität in der ärztlichen 

Folgenabschätzung; vgl. BGE 141 V 281 E. 5.1 f.). Sowohl die medizinischen 

Sachverständigen als auch die Organe der Rechtsanwendung hätten sich bei ihrer 

Einschätzung des Leistungsvermögens an den normativen Vorgaben zu orientieren; die 

Gutachter im Idealfall gemäss den entsprechend formulierten Fragestellungen (BGE 

141 V 281 E. 5.2; 8C_130/2017, E. 6). Da psychische Leiden wie auch somatoforme/

funktionelle Störungen wegen ihres Mangels an objektivierbarem Substrat dem 

direkten Beweis einer anspruchsbegründenden Arbeitsunfähigkeit nicht zugänglich 

seien, sei dieser Beweis indirekt mittels Indikatoren zu führen. Die im Regelfall 

beachtlichen Standardindikatoren legte das Bundesgericht im BGE 141 V 281, E. 4.1.3, 

4.3 und 4.4 fest. Je nach Krankheitsbild bedürfe es allenfalls gewisser Anpassungen 

hinsichtlich der Wertung einzelner Indikatoren (vgl. 8C_841/2016). Aus Gründen der 

Verhältnismässigkeit könne dort von einem strukturierten Beweisverfahren abgesehen 

werden, wo es nicht nötig oder auch gar nicht geeignet sei. Die Frage der 

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Notwendigkeit in diesem Sinne beurteile sich nach dem konkreten Beweisbedarf (vgl. 

8C_841/2016, E. 4.5.3; 8C_130/2017, E. 7.1).

6.2  Med. pract. G.___ diagnostizierte im Gutachten vom 21. Mai 2013 (IV-act. 113) 

eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis allenfalls zeitweise 

mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F33.0/F33.1) im Sinne einer deutlichen 

Teilremission einer früher festgestellten schweren depressiven Episode, eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) sowie akzentuierte 

Persönlichkeitszüge mit histrionischen und emotional instabilen Anteilen (ICD-10: 

Z73.1). Die Arbeitsunfähigkeit schätzte sie auf höchstens 30 bis 40% spätestens ab 

Gutachtertermin vermutlich jedoch schon seit November 2011. Geeignet seien 

Tätigkeiten, die keine hohen Anforderungen an die Stress- und Frustrationstoleranz 

und keine hohen Anforderungen an die emotionale Belastbarkeit stellen würden.

6.2.1  Dass aktuell keine schwere depressive Episode mehr vorliege, würden die 

zahlreichen Aktivitäten der Beschwerdeführerin (Ferien im Ausland, Coiffeur-Besuche 

und Besuch von sozialen Ereignissen) belegen. Als Indiz für die guten kognitiven 

Fähigkeiten nannte die Fachärztin den Besitz und Gebrauch eines Touch-screen-

Handys. Dass sich die Beschwerdeführerin am Nachmittag des ersten 

Untersuchungstages bei der IV-Stelle über ihr Verhalten beschwert hatte, wertete die 

Gutachterin als ein Indiz, dass keine vollständige Hilflosigkeit bestehe. Das 

Observationsmaterial zeige verschiedene soziale Aktivitäten. Diese passten nicht zu 

dem zu erwartenden Verhalten im Rahmen einer schweren depressiven Episode bzw. 

entsprächen nicht dem vom behandelnden Psychiater beschriebenen sehr niedrigen 

Aktivitätsniveau. Anhand des Observationsmaterials lasse sich das Vorliegen einer 

schweren depressiven Symptomatik nicht mehr bestätigen.

6.2.2  Zur diagnostischen Einschätzung von Dr. E.___ im psychiatrischen Gutachten 

vom 17. November 2011 führte med. pract. G.___ aus, dass sich eine schwere 

depressive Episode vor dem Hintergrund des beschriebenen psychischen Befunds 

nicht ganz nachvollziehen lasse (IV-act. 113-23) bzw. nicht nachvollziehen lasse (IV-act. 

113-29). Zur Verdachtsdiagnose einer anhaltenden Persönlichkeitsänderung bzw. einer 

anhaltenden Akzentuierung der emotional-instabilen Persönlichkeitszüge erklärte sie, 

dass die erforderlichen Kriterien nach ICD-10: F62 nicht erfüllt seien. Zum Beleg 

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verwies sie auf verschiedene im Rahmen der Observation beobachtete soziale 

Aktivitäten, die nicht einem bei der Beschwerdeführerin zu erwartenden Verhalten im 

Rahmen einer schweren depressiven Episode passen bzw. nicht dem vom Psychiater 

beschriebenen sehr niedrigen Aktivitätsniveau entsprechen würden. Anhand des zur 

Verfügung gestellten Observationsmaterials lasse sich die schwere depressive 

Symptomatik nicht mehr bestätigen (IV-act. 113-23/29 f.).

6.2.3  Zur Konsistenz des Verhaltens der Beschwerdeführerin bzw. zum Vorliegen einer 

Aggravation führte die Fachärztin aus, dass bei ihr aufgrund des Verhaltens der 

Beschwerdeführerin der Eindruck des Kontrollbedürfnisses und der mangelnden 

Kooperation entstanden sei. So habe die Beschwerdeführerin die gestellten Fragen zur 

sozialen Anamnese meist nur kurz und/oder vage beantwortet. Während der 

Untersuchung habe sie keine Anzeichen in Mimik, Gestik oder Verhalten beobachten 

können, welche auf eine aktuelle Schmerzsymptomatik hingedeutet hätten. Die 

Gutachterin beschrieb die Beschwerdeführerin einerseits als vital und energisch und 

andererseits als missmutig und punktuell etwas gereizt. Der Antrieb und die 

Psychomotorik seien über weite Strecken unauffällig, punktuell jedoch etwas 

angespannt gewesen. Müdigkeit oder rasche Erschöpfung habe sie nicht beobachten 

können. Med. pract. G.___ stufte daher die Beschwerdeschilderungen als inkonsistent 

und widersprüchlich ein.

6.3  Zum Gutachten von med. pract. G.___ ist in formeller Hinsicht festzustellen, dass 

dieses korrekt strukturiert ist und die wesentlichen Aspekte wie Aufführung der 

Aktenlage, Anamnese, Befund, Diagnose und Arbeitsfähigkeitseinschätzung beinhaltet. 

Kritisch zu sehen ist, dass bezüglich der Aussagen der Beschwerdeführerin nicht 

ersichtlich ist, wann bzw. in welchem Zusammenhang eine Aussage gemacht wurde, 

musste doch die Untersuchung am ersten Tag wegen eines Konfliktes bzw. wegen 

geltend gemachter fehlender Kooperation abgebrochen und am nächsten Tag 

fortgesetzt werden. Im Weiteren ist festzustellen, dass im Gutachten zwar die 

Arztberichte und das IV-Gutachten von Dr. E.___, nicht jedoch die verschiedenen 

Stellungnahmen der RAD-Ärzte gewürdigt wurden. Zudem enthält das Gutachten keine 

Fremdanamnese, obwohl die Gutachterin kritisierte, dass die Beschwerdeführerin die 

Fragen zur sozialen Anamnese nur kurz und vage beantwortet hatte. Gemäss 

Bundesgericht vermag jedoch vorliegend die fehlende Fremdanamnese und die 

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fehlende Würdigung der RAD-Stellungnahmen den Beweiswert des Gutachtens nicht 

entscheidend einzuschränken (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 15. Mai 2017, 

8C_95/2017, E. 5.4.2).

6.4  Die von der Gutachterin genannten Indizien für das Nichtvorliegen einer 

Depression im bisherigen Ausmass wie die Ferien im Ausland, die Coiffeur-Besuche 

und der Besuch von sozialen Ereignissen vermögen alleinig nicht zu überzeugen, denn 

es handelt sich bei den genannten Anlässen um einmalige bzw. seltene Ereignisse, 

welche weder typisch noch prägend sind für den Alltag der Beschwerdeführerin. So 

besucht die Beschwerdeführerin den Coiffeur lediglich ein- bis zweimal pro Jahr, die 

genannten Ferien beschränkten sich einmalig auf eine Woche geschenkte Ferien in 

Kroatien, wobei sie dort gesundheitsbedingt zweimal das Spital aufsuchte. Die 

gesellschaftlichen Aktivitäten machen nur wenige Anlässe pro Jahr aus und umfassen 

lediglich "Pflicht-Termine“ wie die Elternabende an der Schule, das städtische 

Kinderfest und einen Familienanlass. Nicht wirklich überzeugend ist, dass eine 

Depression ausgeschlossen werden kann, wenn eine alleinerziehende Mutter ohne 

Begleitung Lebensmittel im Quartierladen einkauft und die Einkaufstasche selber trägt. 

Der (kurze) Gebrauch eines Touch-screen-Handys zum Telefonieren ist gleichfalls kein 

Indiz für das Nichtvorliegen einer depressiven Störung bzw. einer Arbeitsunfähigkeit. 

Med. pract. G.___ ging (auch) aufgrund der von der Psychiaterin Dr. H.___ 

durchgeführten Behandlung und des Medikamentenspiegels eher von leichten bis 

allenfalls mittelgradig depressiven Episoden aus, obwohl gemäss fachärztlicher 

Literatur darauf geachtet werden muss, dass Patienten nicht fälschlicherweise der 

Non-Compliance beschuldigt werden, denn die Plasmakonzentration der 

Antidepressiva könne zwischen einzelnen Patienten erheblich variieren (vgl. EDITH-

HOLSBOER-TRACHSLER ET. AL, Die Akutbehandlung depressiver Episoden, Die 

somatische Behandlung der unipolaren depressiven Störungen: Update 2016, Teil 1, 

Richtlinien, Swiss Medical Forum 2016, 16(35), S. 716-724; abrufbar unter: 

www.sgad.ch/ wordpress/wp-content/uploads/2016/08/Die-Akutbehandlung-

depressiver-Episoden_20160831.pdf).

6.5  Gestützt auf die Erklärung von med. pract. G.___, dass während der aktuellen 

Untersuchungen bei der Explorandin keine Denkverlangsamung, keinerlei Störungen 

der Aufmerksamkeit oder der Konzentration, keine dissoziativen Phänomene, keine 

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Antriebsstörungen, keinerlei Erschöpfung, keine Affektstarre sowie keine Hilflosigkeit 

habe festgestellt werden können, muss trotz der zuvor geäusserten Vorbehalte (vgl. 

Erwägungen 6.3 und 6.4) in Anbetracht der höchstrichterlichen Aussage: "Weiter legte 

die Expertin in Bezug auf die verbesserte Arbeitsfähigkeit schlüssig dar, dass kein 

schweres depressives Geschehen, sondern gegenwärtig eine leichte bis allenfalls 

zeitweise mittelgradige depressive Episode in Sinne einer deutlichen Teilremission 

einer früher gestellten schweren depressiven Episode vorliege, die die Arbeitsfähigkeit 

höchstens um 30 bis 40% einschränke.", davon ausgegangen werden, dass das 

Gutachten von med. pract. G.___ die Anforderungen an ein beweiskräftiges Gutachten 

auch inhaltlich erfüllt und daher auf die erhobenen Befunde und Diagnosen abzustellen 

ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 15. Mai 2017, 8C_95/2017, E. 5.4.2). Aus den 

zuvor genannten Gründen ist auch auf die Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit durch 

med. pract. G.___ abzustellen, obwohl sie diese nicht ausführlich erläuterte (bspw. 

Bedarf an vermehrten Pausen oder normale Arbeitszeit jedoch mit reduzierter 

Leistung), jedoch die noch in Frage kommenden Tätigkeiten insofern eingrenzte, als 

diese keine hohen Anforderungen an die Stress- und Frustrationstoleranz und an die 

emotionale Belastbarkeit stellen sollten.

6.6  An der gutachterlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vermag auch die 

abweichende Beurteilung durch den RAD-Arzt Dr. J.___ vom 24. Juni 2013 (IV-act. 115) 

nichts zu ändern, zumal diese nicht auf einer persönlichen Untersuchung der 

Beschwerdeführerin beruht und zwischenzeitlich eine höchstrichterliche 

Rechtsprechungsänderung hinsichtlich der Arbeitsunfähigkeitsermittlung bei 

depressiven Leiden erfolgte (vgl. Erwägung 6.2).

6.7  Auch die späteren, abweichenden Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit durch die 

behandelnden Ärzte vermögen, da diese ohne detaillierte und nachvollziehbare 

Begründung von einer 100%igen und damit von einer gänzlichen Arbeitsunfähigkeit für 

alle Tätigkeiten ausgingen, zumindest bezogen auf den Rentenprüfungszeitpunkt vom 

12. Dezember 2013 nicht im erforderlichen Mass der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu überzeugen.

7. 

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Im Folgenden sind die weiteren Arzt-/Klinikberichte, welche nach Erlass der 

angefochtenen Verfügung erstellt worden sind, auf relevante Erkenntnisse zum 

Verfügungszeitpunkt hin zu prüfen. Dazu gehören insbesondere das psychiatrische 

Gutachten von Dr. Da.___ und der neuropsychologische Bericht von Dr. phil. Ea.___ 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 15. Mai 2017, 8C_95/2017, E. 5.3, 5.4.3) sowie der 

Klinikbericht vom 8. Oktober 2015 von den Psychiatern med. pract. Ba.___ und med. 

pract. Ca.___.

7.1 

7.1.1  Im Gutachten vom 14. Juni 2016 (act. G 34.1), welches auf einer Untersuchung 

der Beschwerdeführerin vom 5. April 2016 beruht, führt Dr. Da.___ aus, dass die 

Beschwerdeführerin weiterhin in psychiatrischer Behandlung und tagsüber in einer 

Tagesklinik sei. Sie habe ihren eigenständigen Haushalt aufgegeben und lebe sehr 

zurückgezogen mit ihren Kindern bei den Eltern. Besucht werde sie von der Spitex 

morgens um 7:00 Uhr und abends um 17:00 Uhr. Gemäss Dr. Da.___ war die 

Grundstimmung während der Untersuchung depressiv und die affektive 

Modulationsfähigkeit eingeschränkt. Es hätten sich ausgeprägte 

Merkfähigkeitsstörungen gezeigt. Der Facharzt bemängelt, dass die persönliche 

Geschichte nur teilweise nachvollziehbar zum Ausdruck gebracht worden und die 

Beschwerdeschilderung überhaupt nicht ausführlich erfolgt sei (act. G 34.1-74 f.). Da 

es verschiedene Hinweise auf Diskrepanzen und Widersprüche gebe, sei es ihm nicht 

möglich, eine Diagnose zu stellen. Er wolle damit nicht sagen, dass die 

Beschwerdeführerin gesund sei. Mit ihrem Verhalten verunmögliche sie aber eine 

eindeutige diagnostische Einordnung sowie eine zuverlässige Beurteilung der 

Leistungsfähigkeit (act. G 34.1-79). Zuverlässige Angaben seien erst möglich, wenn die 

Beschwerdeführerin über ihre Traumatisierungen spreche bzw. sprechen könne (act. G 

34.1-84 f./88). Zum Beginn und zeitlichen Verlauf der Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit führte Dr. Da.___ aus, dass zuverlässige Angaben gleichfalls nicht 

möglich seien.

7.1.2  Festzustellen ist, dass das Gutachten keine relevanten Informationen oder 

Erkenntnisse weder zur gesundheitlichen Situation noch zur Arbeitsfähigkeit zum 

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Zeitpunkt der Rentenaufhebungsverfügung enthält (vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 30. November 2016, E. 4.2 und 4.3).

7.2 

7.2.1  In Ergänzung zum psychiatrischen Gutachten von Dr. Da.___ fand am 2. Juni 

2016 eine neuropsychologische Untersuchung der Beschwerdeführerin durch Dr. phil. 

Ea.___ statt. Gemäss den Ausführungen im Bericht vom 2. Juni 2016 (act. G 34.2) 

wurden insbesondere die Aufmerksamkeit und die Reaktionszeit getestet (act. G 34.2-4 

ff.). Der Psychologe erklärte, dass bei den Validierungstests zahlreiche Auffälligkeiten 

festgestellt worden seien, die auf ein suboptimales Leistungsverhalten hinwiesen. 

Aufgrund der Diskrepanzen zwischen den Testleistungen und den bekannten Mustern 

von Hirnleistungen und Hirnleistungsstörungen sei deshalb mit sehr hoher 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die erbrachten Leistungen nicht mit dem 

eigentlichen Leistungspotential übereinstimmten.

7.2.2  Festzustellen ist, dass der Bericht die Frage, inwieweit das in den Reaktionstests 

festgestellte suboptimale Leistungsverhalten Rückschlüsse auf das Vorliegen bzw. 

Nichtvorliegen eines depressiven Leidens zulässt, nicht beantwortet. Die 

durchgeführten Tests dienten primär dem Erkennen von Hirnleistungsstörungen. 

Soweit aus den Akten ersichtlich, wurden jedoch nie Hirnleistungsstörungen als 

ursächlich für die Arbeitsunfähigkeit genannt. Zur Einschätzung im Bericht, ob eine 

psychische Störung (Schizophrenie, Psychose/Halluzinationen, etc.) vorliegt, ist ein 

Vorbehalt anzubringen, denn bei Dr. Ea.___ handelt es sich um einen Psychologen (Dr. 

phil.) und nicht um einen Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie. Anzumerken ist, 

dass weder Dr. phil. Ea.___ noch Dr. Da.___ die Aussage der Beschwerdeführerin, es 

habe sexuelle Übergriffe durch Eltern und den Exmann gegeben und diese Ereignisse 

gingen ihr immer wieder durch den Kopf, vertieft abgeklärt oder gewürdigt haben. So 

lassen sich denn auch aus diesem Bericht keine relevanten Informationen oder 

Erkenntnisse zur gesundheitlichen Situation und Arbeitsfähigkeit - wie sich diese zum 

Zeitpunkt der Rentenaufhebungsverfügung präsentierte - gewinnen.

7.3 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/27

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7.3.1  Ab dem 9. Juni 2015 erfolgte wegen einer psychischen Störung und 

Selbstgefährdung eine fürsorgerische Unterbringung der Beschwerdeführerin (act. G 

21, G 21.1). Im September 2015 wurde die Massnahme durch die KESB verlängert (act. 

G 27.1, G 29, G 29.1). Gemäss dem Klinikbericht vom 8. Oktober 2015 der Fachärzte 

med. pract. Ba.___ und med. pract. Ca.___ leidet die Beschwerdeführerin insbesondere 

an einer rezidivierenden depressiven Störung und einer posttraumatischen 

Belastungsstörung. Gemäss der fachärztlichen Einschätzung besteht eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit seit mindestens zwei Jahren (act. G 30.1).

7.3.2  Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch die Klinikärzte vermag bezogen auf 

den Zeitraum der fürsorgerischen Unterbringung und danach zu überzeugen, jedoch 

nicht hinsichtlich des Zeitpunktes des Erlasses der rentenaufhebenden Verfügung am 

12. Dezember 2013, da im Klinikbericht einerseits Erläuterungen zu dieser 

rückwirkenden Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit um fast zwei Jahre fehlen und 

andererseits auch keine Differenzierung bzw. Konkretisierung hinsichtlich des 

Tätigkeitsspektrums - für welche die 100%ige Arbeitsunfähigkeit Geltung beansprucht 

- erfolgte.

7.4  Festzuhalten ist, dass weder die Berichte von Dr. Da.___ und Dr. phil. Ea.___ noch 

der Klinikbericht von med. pract. Ba.___ und med. pract. Ca.___ relevante 

Informationen und Erkenntnisse zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt des Erlasses der strittigen Verfügung enthalten.

8. 

8.1  Bei dieser Ausgangslage ist auf die Diagnosen und die 

Arbeitsunfähigkeitseinschätzung von med. pract. G.___ im Gutachten vom 21. März 

2013 abzustellen. Da keine Anhaltspunkte vorliegen, welche das Abstellen auf einen 

der beiden Maximalwerte (Arbeitsunfähigkeit zwischen 30% und 40%) gebietet, ist es 

gerechtfertigt, vom Mittelwert auszugehen. Folglich ist bezogen auf den Zeitpunkt der 

rentenaufhebenden Verfügung vom 12. Dezember 2013 von einer Arbeitsunfähigkeit 

von 35% auszugehen. Damit ist im Folgenden der Invaliditätsgrad auf der Basis einer 

Arbeitsfähigkeit von 65% für eine leidensadaptierte Tätigkeiten zu bemessen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/27

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8.2  Die Beschwerdeführerin erzielte im Jahr 2007 gemäss IK-Auszug ein Einkommen 

von Fr. 50'612.- (IV-act. 6). Gemäss den Tabellenlöhnen der Lohnstrukturerhebung des 

Bundesamtes für Statistik des Jahres 2006 betrug das durchschnittlich erzielte 

Einkommen einer Hilfsarbeiterin (TA 1, Sektor Produktion, Frauen, Anforderungsniveau 

4) angepasst auf die betriebliche Normalarbeitszeit von 41.7 Stunden pro Woche Fr. 

50'878.- (Fr. 4'067.- pro Monat x 12 Monate / 40 Std. pro Woche x 41.7 Std. pro 

Woche). Angepasst an die Nominallohnentwicklung der Frauen (1.5%; vgl. Bundesamt 

für Statistik, Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der 

Reallöhne, 1976-2016, Tabelle T 39) beträgt das Invalideneinkommen im Jahr 2007 Fr. 

51'641.-. Da die Einkommen in etwa übereinstimmen, rechtfertigt es sich, einen 

Prozentvergleich vorzunehmen.

8.3  Nachfolgend bleibt zu prüfen, ob ein Tabellenlohnabzug gerechtfertigt ist (vgl. 

Erwägung 2.1.4). Aus dem Gutachten von med. pract. G.___ ergibt sich, dass die an 

einem depressiven Leiden erkrankte Beschwerdeführerin selbst bei einfachen 

Tätigkeiten eingeschränkt ist, kommen doch nur solche in Frage, die keine hohen 

Anforderungen an die Stress- und Frustrationstoleranz sowie an die emotionale 

Belastbarkeit stellen (vgl. IV-act. 113). Derartige einschränkende Faktoren wirken sich 

in der Regel lohnsenkend aus. Ein Tabellenlohnabzug von 15% erscheint infolgedessen 

als angemessen.

8.4  Mittels Prozentvergleich resultiert damit bei einer 65%igen Restarbeitsfähigkeit 

unter der Berücksichtigung eines Tabellenlohnabzugs von 15% ein Invaliditätsgrad von 

45% ([1 - {0.65 x 0.85}] x 100). Die Beschwerdeführerin hat somit Anspruch auf eine 

Viertelsrente. Anzumerken ist, dass selbst bei einen Tabellenlohnabzug von 10% der 

gleiche Rentenanspruch resultieren würde.

8.5  Hinsichtlich des Zeitpunktes der Rentenreduktion von der bisher ausgerichteten 

ganzen Rente auf neu eine Viertelsrente ist auf den in der Verfügung vom 12. Dezember 

2013 genannten Zeitpunkt "auf Ende des folgenden Monats" abzustellen. Folglich hat 

die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Viertelsrente ab dem 1. Februar 2014.

9. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/27

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9.1  Die vom Bundesgericht verlangte bundesrechtskonforme Würdigung führt nach 

dem Gesagten dazu, dass die im ursprünglichen Verfahren IV 2014/60 erhobene 

Beschwerde teilweise gutzuheissen ist. Die angefochtene Verfügung vom 12. 

Dezember 2013 ist aufzuheben und der Beschwerdeführerin eine Viertelsrente ab dem 

1. Februar 2014 zuzusprechen. Die Sache ist zur Festsetzung der Rentenleistungen an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

9.2  Das kantonale Beschwerdeverfahren IV 2014/60 war kostenpflichtig. Die Kosten 

sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 

200.- bis Fr. 1'000.- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 

600.- erscheint als angemessen. Dem Ausgang des jetzigen Verfahrens IV 2017/215 

entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (vgl. 

betreffend Überklagung Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

19. Dezember 2011, IV 2009/459, E. 5.2 f.; Urteil des Bundesgerichts vom 25. Januar 

2008, 9C_466/2007, E. 5 mit Hinweisen). Somit hat die Beschwerdegegnerin die 

gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen.

9.3  Für das vorliegende Verfahren (IV 2017/215) werden rechtssprechungsgemäss 

keine Gerichtsgebühren erhoben.

9.4  Bei jetzigen Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Bedeutung und 

dem Aufwand der Streitsache angemessen erscheint eine Parteientschädigung für die 

beiden Verfahren IV 2014/60 und IV 2017/215 von insgesamt Fr. 4'000.- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer). Das am 31. Januar 2014 bewilligte Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltliche Rechtsverbeiständung ist damit 

gegenstandslos geworden.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 27/27

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In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die im Verfahren IV 2014/60 

angefochtene Verfügung vom 12. Dezember 2013 aufgehoben und der 

Beschwerdeführerin eine Viertelsrente ab dem 1. Februar 2014 zugesprochen. Die 

Sache wird zur Festsetzung der Rentenleistungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat für das kantonale Beschwerdeverfahren IV 2014/60 die 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen.

3. 

Für das vorliegende Verfahren IV 2017/215 werden keine Gerichtsgebühren erhoben.

4. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung für das 

kantonale Verfahren IV 2014/60 sowie das vorliegende Verfahren IV 2017/215 von 

insgesamt Fr. 4'000.- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

5. 

Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird zufolge Gegenstandslosigkeit 

abgeschrieben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.06.2018
	Art. 28 IVG, Art. 17 ATSG. Rentenrevision. Verbesserung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin. Würdigung Gutachten und Observationsergebnisse (9C_328/2017) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Juni 2018, IV 2017/215). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_557/2018.

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