# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9d97ae69-0f66-53b0-b027-6328e075296c
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-09
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 09.08.2017 S 2014 145
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2014-145_2017-08-09.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 14 145

3. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Stecher
RichterIn Moser, Audétat 

Aktuar Ott

URTEIL

vom 9. August 2017

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Reto Caflisch,

Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

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1. A._____ meldete sich erstmals am 28. November 2002 zum Leistungsbe-

zug bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden (nachfolgend IV-Stelle) an. 

Mit Verfügung von 7. Juni 2004 wurde das Rentenbegehren, insbesonde-

re gestützt auf das psychiatrisches Gutachten von Dr. med. B._____ vom 

10. November 2003, wonach keine rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit 

vorliege, abgewiesen. Die dagegen erhobene Einsprache wurde mit Ein-

spracheentscheid vom 26. Januar 2005 ebenfalls abgewiesen. 

2. A._____ meldete sich am 13. Februar 2008 erneut zum Rentenbezug bei 

der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich an, welche die An-

meldung am 29. Februar 2008 zuständigkeitshalber an die IV-Stelle des 

Kantons Graubünden weiterleitete. Nach der Edition zweier Arztberichte 

bei den behandelnden Ärzten von A._____ (Dr. med. C._____ [Facharzt 

FMH Psychiatrie und Psychotherapie] und Dr. med. D._____ [Facharzt 

Allgemeinmedizin FMH]) sowie einer interdisziplinären Abklärung bei der 

MEDAS Zentralschweiz, welche am 17. November 2008 der IV-Stelle das 

entsprechende Gutachten erstattete, sprach die IV-Stelle A._____ am 

30. Juni 2009 gestützt auf diese Abklärungen und im Anschluss an ein 

Vorbescheidverfahren, mit Wirkung ab 1. August 2008, eine halbe IV-

Rente zu.

3. Am 10. November 2011 stellte Dr. med. C._____, als behandelnder 

Psychiater, ein Gesuch um Neubeurteilung der Rentensituation. Dement-

sprechend holte die IV-Stelle jeweils einen Arztbericht des behandelnden 

Psychiaters vom 19. Dezember 2011 sowie des behandelnden Hausarz-

tes (Dr. med. D._____) vom 15. Dezember 2011 ein. Ausserdem gab sie 

noch ein interdisziplinäres Gutachten in Auftrag, welches am 6. Juni 2013 

durch das IME Institut für medizinische und ergonomische Abklärungen 

GmbH erstattet wurde. Gegen den Vorbescheid vom 23. Juli 2013, wel-

cher die Aufhebung der halben IV-Rente vorsah, erhob A._____, vertreten 

durch seinen damaligen Beistand, am 13. September 2013 nach Ge-

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währung der Akteneinsicht Einwand. Mit Verfügung vom 19. August 2014 

stellte die IV-Stelle die am 30. Juni 2009 zugesprochene halbe IV-Rente 

per Ende des folgenden Monats ein. Dabei wurde angeführt, dass sich 

der Gesundheitszustand seit dem Revisionsgesuch resp. seit der ur-

sprünglichen Verfügung wesentlich verbessert habe. Die aufschiebende 

Wirkung einer allfälligen Beschwerde wurde entzogen.

4. Mit Beschwerde vom 22. September 2014 beantragte A._____ (nachfol-

gend Beschwerdeführer), vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Reto Caf-

lisch, beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die Aufhebung 

der Verfügung und Rückweisung der Angelegenheit zur Neubeurteilung 

des Leistungsanspruchs. Eventualiter sei dem Beschwerdeführer weiter-

hin eine halbe IV-Rente auszurichten. Ausserdem sei die aufschiebende 

Wirkung der Beschwerde wiederherzustellen und es wurde um unentgelt-

liche Rechtspflege ersucht. Mit Beschluss vom 30. September 2014 

überwies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die Be-

schwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden, wo sie 

am 15. Oktober 2014 einging.

5. Nach Anhörung der IV-Stelle (nachfolgend Beschwerdegegnerin), welche 

in ihrer Vernehmlassung betreffend aufschiebender Wirkung vom 22. Ok-

tober 2014 auf Nichterteilung der aufschiebenden Wirkung unter Kosten-

folge zu Lasten des Beschwerdeführers schloss, lehnte der zuständige 

Instruktionsrichter mit vorsorglicher Verfügung vom 30. Oktober 2014 den 

Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab. Die Kos-

tenregelung wurde dem Entscheid in der Hauptsache vorbehalten.

6. Innert erstreckter Frist nahm die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehm-

lassung vom 26. November 2014 Stellung zur vorliegenden Angelegen-

heit und beantragte die Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge zu 

Lasten des Beschwerdeführers. Zur Begründung verwies sie im Wesentli-

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chen auf eine ihrerseits eingeholte Stellungnahme von Dr. med. B._____ 

vom 14. November 2014.

7. Mit Schreiben vom 18. November 2015 eröffnete das Gericht den Partei-

en seinen Entscheid, dass eine abschliessende Beurteilung der Angele-

genheit gestützt auf die vorhandenen medizinischen Akten nicht möglich 

sei und ein polydisziplinäres Gerichtsgutachten eingeholt werde und dafür 

die MEDAS Zentralschweiz vorgesehen sei. Die Parteien brachten keine 

Einwände dagegen vor. Am 8. April 2016 erteilte der Instruktionsrichter 

der MEDAS Zentralschweiz den entsprechenden Auftrag. Das auf den 

24. November 2016 datierte Gutachten der MEDAS Zentralschweiz wurde 

den Parteien am 1. Dezember 2016 zugestellt, worauf sich der Be-

schwerdeführer am 9. Januar 2017 dahingehend äusserte, dass der 

Schlussfolgerung des Gerichtsgutachtens gefolgt werden könne. Die Be-

schwerdegegnerin liess sich am 18. Januar 2017 vernehmen und hielt an 

ihrer Renteneinstellungsverfügung vom 19. August 2014 fest. Zu der zur 

Kenntnisnahme zugestellten Stellungnahme der Beschwerdegegnerin 

vom 18. Januar 2017 äusserte sich der Beschwerdeführer am 30. Januar 

2017 noch einmal.

Auf die weiteren Vorbringen und Beweismittel der Parteien wird, soweit 

erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die Verfügung der Be-

schwerdegegnerin vom 19. August 2014, in welcher ein weiterer IV-

Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneint wurde. Eine solche An-

ordnung, die laut Bundesrecht der Beschwerde an das Versicherungsge-

richt am Ort der verfügenden IV-Stelle unterliegt, kann beim Verwaltungs-

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gericht des Kantons Graubünden als sachlich und örtlich zuständigem 

Versicherungsgericht angefochten werden (vgl. Art. 49 Abs. 2 lit. a des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 370.100] i.V.m. 

Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

[IVG; SR 831.20] sowie Art. 57 und 58 des Bundesgesetzes über den All-

gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die 

Beurteilung der vorliegenden Beschwerde wurde somit zu Recht – ge-

stützt auf Art. 58 Abs. 3 ATSG – vom Sozialversicherungsgericht des 

Kantons Zürich an das dafür zuständige Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden überwiesen. Als formeller und materieller Verfügungsadres-

sat ist der Beschwerdeführer von der angefochtenen Verfügung überdies 

unmittelbar betroffen und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Auf-

hebung oder Änderung. Er ist daher zur Beschwerdeerhebung legitimiert 

(Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59 ATSG). Der Beschwerdeführer hat seine 

Beschwerde zudem frist- und formgerecht eingereicht (Art. 1 Abs. 1 IVG 

i.V.m. Art. 60 Abs. 2 und Art. 39 Abs. 2 ATSG sowie Art. 61 lit. b ATSG). 

Dass die Beschwerde beim unzuständigen Sozialversicherungsgericht 

des Kantons Zürich eingereicht wurde, hat im vorliegenden Fall keinen 

Einfluss auf die Wahrung der Rechtsmittelfrist. Auf die Beschwerde ist 

deshalb einzutreten.

b) Strittig und nachfolgend zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu 

Recht davon ausgegangen ist, dass beim Beschwerdeführer eine wesent-

liche Verbesserung des Gesundheitszustandes resp. der Arbeitsfähigkeit 

eingetreten sei und nunmehr ein Invaliditätsgrad von 0 % vorliege, womit 

kein Anspruch mehr auf die halbe IV-Rente gemäss Verfügung vom 

30. Juni 2009 bestehe (vgl. IV-act. 134). 

2. a) Der Beschwerdeführer beantragte in materieller Hinsicht die angefochte-

ne Verfügung vom 19. August 2014 aufzuheben und die Angelegenheit 

zur Neubeurteilung des Invaliditätsgrades und der sich daraus ergeben-

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den IV-Rente an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Eventualiter 

sei dem Beschwerdeführer, gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 50 %, 

weiterhin eine IV-Rente zu entrichten.

b) Zur Begründung machte der Beschwerdeführer insbesondere geltend, 

dass das polydisziplinäre Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 

17. November 2008, worauf die Verfügung vom 30. Juni 2009 massge-

blich beruhte, eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auf 50 % der 

Norm, vornehmlich gestützt auf psychiatrische Befunde (IV-act. 77, S. 16 

ff.), festgehalten habe. Das bidisziplinäre Gutachten vom 6. Juni 2013 des 

IME Institut für medizinische und ergonomische Abklärungen GmbH (IV-

act. 120), erstellt durch Dr. med. B._____ (Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, Zertifizierter med. Gutachter SIM) und E._____ (Facharzt 

FMH für Rheumatologie, Facharzt FMH für innere Medizin, Manuelle Me-

dizin SAMM, Zertifizierter med. Gutachter SIM), sei hingegen zum 

Schluss gekommen, dass der Beschwerdeführer keine psychiatrischen 

Diagnosen nach der ICD-10 Klassifikation mit Auswirkungen auf die Ar-

beitsfähigkeit mehr aufweise, sondern bloss noch von akzentuierten 

(emotional-instabilen) Persönlichkeitszügen (ICD-10:Z73.1) sowie einem 

Verdacht auf psychische und Verhaltungsstörungen durch Abhängigkeit 

von Cannabinoiden (ICD-10:F12.2) auszugehen sei. Weiter sei im Laufe 

der Jahre eine Stabilisierung der emotionalen Instabilität gut dokumen-

tiert. Der Beschwerdeführer kritisierte, dass Dr. med. B._____ in seinem 

psychiatrischen Teilgutachten vornehmlich auf medizinische Akten abge-

stellt habe, welche vor Erlass der ursprünglichen IV-Rentenverfügung 

vom 30. Juni 2009 erhoben worden seien. Verbesserungen der Impulsi-

vität seien hingegen weder von Dr. med. C._____ beschrieben noch von 

Dr. med. B._____ dokumentiert. Insofern beurteile Dr. med. B._____ in 

psychiatrischer Hinsicht lediglich denselben Sachverhalt abweichend als 

dazumal das psychiatrische Teilgutachten der MEDAS Zentralschweiz 

vom 13. Oktober 2008. Befremden äusserte der Beschwerdeführer auch 

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bezüglich der Ausführungen von Dr. med. B._____ hinsichtlich der Sucht-

problematik beim Beschwerdeführer. Ausserdem habe sich Dr. med. 

B._____ nicht mit der Beurteilung von Dr. med. C._____ auseinanderge-

setzt, welcher die Entwicklung einer eigentlichen somatoformen 

Schmerzverarbeitungsstörung beobachtet habe sowie der gemäss Dr. 

med. D._____ vorhandenen depressiven Symptomatik. Zudem rügte der 

Beschwerdeführer, dass der Zeitraum zwischen dem Revisionsgesuch 

vom 10. November 2011, der Erstellung des Gutachtens von Dr. med. 

B._____ und E._____ am 6. Juni 2013 sowie den entsprechenden Ab-

klärungen Mitte 2012 und auch die Zeitspanne zwischen dem Vorbe-

scheid vom 23. Juli 2013 sowie der angefochtenen Verfügung vom 

19. August 2014 übermässig lange gewesen sei. Auch wenn im Hinblick 

auf die Erstellung des Gutachtens am 17. Mai 2013 bei Dr. med. D._____ 

noch eine Fremdanamnese durch E._____ bzw. am 4. Juni 2013 beim 

Beschwerdeführer eine Zwischenanamnese durch Dr. med. B._____ er-

folgt sei, habe der angefochtene Entscheid nicht auf einem aktuellen 

Sachverhalt basieren können. Auch den im Vorbescheidsverfahren ein-

gebrachte Antrag, vor Erlass der Verfügung einen Verlaufsbericht einzu-

holen, habe die Beschwerdegegnerin abgelehnt, obwohl sie von einer in-

stabilen Gesundheitssituation ausgehen musste.

c) Die Beschwerdegegnerin verwies in ihrer Vernehmlassung vom 26. No-

vember 2014 im Wesentlichen auf den ihrerseits eingeholten Bericht von 

Dr. med. B._____ vom 14. November 2014 sowie die angefochtene Ver-

fügung und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Dr. med. B._____ 

führte aus, dass im Zeitpunkt der Begutachtung keine weiteren Abklärun-

gen notwendig gewesen seien, nachdem er telefonisch Gespräche mit Dr. 

med. D._____ und dem Beschwerdeführer geführt habe. Ausserdem kön-

ne seinerseits tatsächlich kein exakter Zeitpunkt für die Verbesserung des 

Gesundheitszustandes festgelegt werden. Das vom Beschwerdeführer 

kritisierte Gutachten habe sich ausführlich mit der Einschätzung von Dr. 

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med. C._____ auseinandergesetzt und den aktuellen Psychostatus streng 

nach dem Diagnoseschlüssel der Arbeitsgemeinschaft für Methodik und 

Dokumentation in der Psychiatrie (AMDP) bestimmt. Im Übrigen habe Dr. 

med. C._____ keine somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert, son-

dern im Gegenteil eine Vielzahl von rheumatologischen Diagnosen ge-

stellt, woraus sich aber ergebe, dass eine somatoforme Schmerstörung 

gerade nicht vorliegen könne. Dr. med. B._____ hielt ausserdem fest, 

dass er das Vorliegen einer Cannabisabhängigkeit weder sicher aussch-

liessen noch sicher diagnostizieren könne und dementsprechend damit 

auch keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu begründen vermöge. 

Ausserdem seien Stimmungsschwankungen auch bei emotional-

instabilen Persönlichkeitszügen nicht ungewöhnlich und der unauffällige 

Psychostatus spreche gegen das Vorliegen einer depressiven Episode. 

Dr. med. C._____ habe zwar rezidivierende depressive Episoden dia-

gnostiziert, diese aber als "gegenwärtig remittiert" beschrieben. Eine re-

mittierende rezidivierende depressive Störung begründe aber keine Ein-

schränkung der Arbeitsfähigkeit. Dr. med. B._____ verneinte auch den 

Einwand, wonach er die geklagten Beschwerden des Beschwerdeführers 

nicht in ihrer Gesamtheit berücksichtigt habe, weil es vielmehr so gewe-

sen sei, dass dieser kaum über Beschwerden geklagt habe. 

In der Verfügung vom 19. August 2014 wurde als Begründung für die 

Aufhebung der halben IV-Rente im Wesentlichen festgehalten, dass 

durch das voll beweistaugliche Gutachten vom 6. Juni 2013 sowie durch 

die Einschätzung von RAD-Arzt Dr. med. F._____ bestätigt werde, dass 

sich der Gesundheitszustand resp. die Erwerbsfähigkeit des Beschwerde-

führers seit dem 30. Juni 2009 verbessert habe. Insbesondere sei keine 

psychiatrische Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit mehr 

gestellt worden. Damit liege ein valabler Revisionsgrund im Sinne von Art. 

87 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) vor. 

Die erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes, führe zu einer 

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Arbeitsfähigkeit von gemittelt 87.5 % in einer leidensangepassten Tätig-

keit (unter Beachtung der rheumatologischen Einschränkungen). Aus dem 

Einkommensvergleich ergebe sich unter diesen Bedingungen eine Ein-

kommenseinbusse von Fr. 0.-- und somit ein Invaliditätsgrad von 0 %.

3. a) Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, wird die 

Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entspre-

chend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 1 IVG i.V.m. Art. 17 

Abs. 1 ATSG, Art. 87, 88a und Art. 88bis IVV). Anlass für eine solche Re-

vision geben Änderungen in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet 

sind, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. 

Die Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung 

des Gesundheitszustandes, sondern auch etwa dann revidierbar, wenn 

sich die erwerblichen Auswirkungen eines an sich gleich gebliebenen Ge-

sundheitszustandes erheblich verändert haben oder eine andere Art der 

Invaliditätsbemessung zur Anwendung gelangt (vgl. BGE 134 V 131 E.3, 

133 V 545 E.6.1, 130 V 343 E.3.5 sowie Urteile des Bundesgerichts 

8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.1 und 9C_261/2009 vom 11. Mai 

2009 E.1.2). Dagegen bildet die unterschiedliche Beurteilung der Auswir-

kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszu-

standes auf die Arbeitsfähigkeit nach der bundesgerichtlichen Rechtspre-

chung für sich allein genommen keinen Revisionsgrund (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 9C_552/2007 vom 17. Januar 2008 E.3.1.2). Auch ge-

ringfügige Änderungen statistischer Daten führen nicht zu einer Revision 

von IV-Renten, selbst wenn durch solche Veränderungen ein Schwellen-

wert über- oder unterschritten wird (BGE 133 V 545 E.7; MEY-

ER/REICHMUTH, in: STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die 

Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl., Zürich 2014, Art. 30-31 N 15).

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b) Aus der Kompetenz zur vollen Tatsachenprüfung gemäss Art. 61 lit. c 

ATSG ergibt sich, dass die kantonalen Gerichte gerichtliche Gutachten 

einholen können (BGE 136 V 376 E.4.2.3). Die Gerichte dürfen gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht ohne Not auf diese Kompetenz 

durch Rückweisung an die Verwaltung verzichten (BGE 137 V 210 

E.4.4.1; MEYER/REICHMUTH, a.a.O., Art. 44 N 59, Art. 61 N 101 und 103 f.)

c) Gemäss den zu Verfügung stehenden Unterlagen ergaben sich divergie-

rende ärztliche Einschätzungen hinsichtlich der Diagnosen und auch hin-

sichtlich einer allfälligen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit des Be-

schwerdeführers. So stellte das interdisziplinäre Gutachten von Dr. med. 

B._____ und E._____ vom 6. Juni 2013 keine psychiatrische Diagnose 

mit Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit fest. Diese Einschätzung deckte 

sich mit derjenigen von Dr. med. G._____ im forensisch-psychiatrisches 

Gutachten vom 11. Juli 2006 (IV-act. 120, S. 141 ff.) zuhanden des Un-

tersuchungsrichteramtes X._____, welches im Zusammenhang mit einem 

Strafverfahren wegen Wiederhandlungen gegen das Betäubungsmittelge-

setzes geführt wurde. Dr. med. G._____ ging vielmehr von einer Persön-

lichkeitsakzentuierung aus als von einer emotional instabilen Persönlich-

keitsstörung vom impulsiven Typ. Eine solche Persönlichkeitsstörung 

nach ICD-10 F60.30 war hingegen im Gutachten der Klinik Beverin von 

Dr. med. B._____ vom 10. November 2003 (IV-act. 35) sowie auch im 

Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 17. November 2008 (IV-

act. 77), welches der ursprünglichen Rentenverfügung zugrunde lag, noch 

diagnostiziert worden. Letzteres legte darüber hinaus auch eine Arbeits-

unfähigkeit von 50 % fest. Weitere Unterlagen der behandelnden Ärzte 

des Beschwerdeführers (Dr. med. C._____, Dr. med. D._____ und Dr. 

med. H._____ [Facharzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie]) sprachen 

sich ebenfalls für das Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung nach ICD-10 

und eine erheblich verminderte Arbeitsfähigkeit aus. Hinsichtlich einer 

vorhandenen Polytoxikomanie gab es ebenfalls divergierende ärztliche 

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Einschätzungen resp. konnte das Gutachten vom 6. Juni 2013 eine 

Störung durch psychotrope Substanzen weder ausschliessen noch dia-

gnostizieren. Der Status der Suchtmittelabhängigkeit des Beschwerdefüh-

rers war also unklar. Das Gericht erachtete es somit aufgrund der vor-

handenen Unterlagen als notwendig, ein Gutachten bei der MEDAS Zen-

tralschweiz in Auftrag zu geben. Das polydisziplinäre Gerichtsgutachten 

datiert vom 24. November 2016. Verfasst wurde es von Dr. med. I._____ 

(Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin) als federführendem Gut-

achter, Dr. med. K._____ (Facharzt FMH für Rheumatologie, Chefarzt 

MEDAS), Dr. med. L._____ (Facharzt FMH Psychiatrie und Psychothera-

pie) sowie lic. phil. M._____ (Fachpsychologin Neuropsychologie FSP). 

Die Untersuchungen fanden während drei Tagen zwischen dem 30. Mai 

2016 und dem 2. Juni 2016 in Luzern statt.

d) Im Gutachten vom 24. November 2016 kamen die beteiligten Gutachter 

resp. die Gutachterin zum Schluss, dass folgende Diagnosen mit wesent-

licher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit bestehen würden:

- "Emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typ, ICD-10 F60.30 seit 
unbestimmter Zeit mit/bei

- Störungen durch multiplen Substanzgebrauch und Konsum sonstiger psychotro-

per Substanzen (Alkohol, Cannabis, Kokain, Nikotin), gegenwärtiger Substanz-

gebrauch, ICD-10 F19.25 seit Jahren

- Neurasthenie, IDC-10 F48.0, wahrscheinlich seit mindestens 2008

- Residuelle Schulterschmerzen rechts mit leicht eingeschränkter Funktion mit/bei

- Status nach offener Rotatorenmanschettenrekonstruktion und vorderer Akromio-

plastik am 5. September 2001

- Status nach arthroskopischer Rezidiv-Rekonstruktion einer Re-Ruptur mit Patch-

Augmentationsplastik am 17. November 2010

- Magnetresonanztomographie und sonographische Re-Ruptur der Suprasinatus-

sehne, mittelschwere Volumenatrophie des Supraspinatusmuskels und Tendino-

pathie der Subscapularissehne.

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- Status nach Rotorenmanschettennaht links, Dezember 2012

- Erhebliche Fehlstatik der Halswirbelsäule mit fortgeschrittenen Segmentdegenerati-

onen C4-C7

- Chronisch aktive Hepatitis C

- Mittelschwere COPD mit Status nach Oberlappenresektion rechts"

Zusätzlich wurden auch noch weitere Diagnosen ohne wesentliche Ein-

schränkungen der Arbeitsfähigkeit, aber mit Krankheitswert gestellt. So 

beispielsweise der Verdacht auf eine einfache Aktivitäts- und Aufmerk-

samkeitsstörung beim Erwachsenen (ICD-10 F90, seit Kindheit), eine re-

zidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert (ICD-10 F33.4) 

oder ein Status nach zerebrovaskulärem Insult 07/2015 ohne neuralgi-

sche Residuen. Die Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht wurde 

auf 25 % beziffert, allgemein-internistisch sei aufgrund der chronisch akti-

ven Hepatitis C und einer mittelschweren COPD mit Status nach Ober-

lappenresektion rechts von einer Restarbeitsfähigkeit von 50 % auszuge-

hen und aus rheumatologischer Sicht sei in einer angepassten Ver-

weistätigkeit (Zumutbarkeitsprofil gemäss E._____ im Gutachten vom 

6. Juni 2013 [IV-act. 120, S. 42 f.]) eine Arbeitsfähigkeit von 75 – 100 % 

möglich. Polydisziplinär resultiere eine zumutbare Restarbeitsfähigkeit 

von 50 %.

e) Mit Schreiben vom 9. Januar 2016 teilte der Beschwerdeführer dem Ge-

richt mit, dass der Schlussfolgerung des Gerichtsgutachtens vom 24. No-

vember 2016 gefolgt werden könne.

f) Am 18. Januar 2017 nahm die Beschwerdegegnerin Stellung zum Ge-

richtsgutachten vom 24. November 2016. Dabei kam sie zum Schluss, 

dass gestützt auf die Stellungnahme von Dr. med. F._____, von keiner 

wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes seit dem Adminis-

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trativgutachten von Dr. med. B._____ und E._____ im Jahre 2013 auszu-

gehen sei und es somit an einem Revisionsgrund gemäss Art. 17 Abs. 1 

ATSG fehle. Das Gerichtsgutachten bewerte lediglich den überwiegend 

gleichen medizinischen Sachverhalt wie im Jahre 2013 (Zeitpunkt des 

Administrativgutachtens von Dr. med. B._____ und E._____) auf andere 

Weise.

g) Dem hielt der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 30. Januar 2017 ent-

gegen, dass die Veränderung des Gesundheitszustandes des Beschwer-

deführers seit der Rentenzusprechung im Jahre 2008 massgeblich sei. 

Denn nur die Verfügung vom 30. Juni 2009 sei in Rechtskraft erwachsen. 

Diejenige vom 19. August 2014 hingegen mit Beschwerde angefochten 

worden. Somit sei die Zeit zwischen dem Verfassen des Administrativgut-

achtens von Dr. med. B._____ und E._____ sowie der Erstattung des 

Gutachtens der MEDAS Zentralschweiz unter dem Aspekt von Art. 17 

ATSG gar nicht relevant. Ausserdem habe das Gericht mit der Einholung 

des gerichtlichen Gutachtens zum Ausdruck gebracht, dass es auf das 

Administrativgutachten von Dr. med. B._____ und E._____ vom 6. Juni 

2013 nicht abstellen wolle und könne und dieses somit auch nicht daran 

gebunden sei.

4. a) Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss 

des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung 

des Invaliditätsgrades im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG eingetreten ist, 

dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prü-

fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei 

Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des 

Gesundheitszustandes) beruht (vgl. KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 17 N 37 sowie BGE 133 V 108 E.5, Urteile 

des Bundesgerichts 9C_646/2014 vom 17. Dezember 2014 E.2.2, 

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8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.2 und 9C_418/2010 vom 29. Au-

gust 2011 E.3.1). Wird bei dieser Gegenüberstellung festgestellt, dass der 

Invaliditätsgrad im zur Beurteilung stehenden Zeitraum keine rechtserheb-

liche Änderung erfahren hat, bleibt es beim bisherigen Rechtszustand 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E.3.1.3). 

Andernfalls ist das Vorliegen eines Revisionsgrundes zu bejahen und die 

zugesprochene Rente entsprechend der festgestellten Sachverhaltsver-

änderung abzuändern (vgl. MEYER/REICHMUTH, a.a.O., Art. 30-31 N 13 ff.).

b) Die halbe IV-Rente die der Beschwerdeführer ab dem 1. August 2008 

bezogen hat, wurde ihm mit Verfügung vom 30. Juni 2009, gestützt auf 

das Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 17. November 2008, zu-

gesprochen. Zwischenzeitliche Revisionsverfahren resp. materielle Über-

prüfungen der zugesprochenen IV-Rente sind nicht aktenkundig. Somit ist 

für den Entscheid, ob beim Beschwerdeführer eine rentenrelevante Ände-

rung des Gesundheitszustandes resp. der Arbeitsfähigkeit eingetreten ist, 

ein Vergleich vorzunehmen zwischen dem Sachverhalt, welcher der Ren-

tenzusprache vom 30. Juni 2009 zugrunde lag und demjenigen, der sich 

im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 19. August 2014 verwirk-

licht hat. Dafür ist, wie nachfolgend noch ausführlich aufgezeigt wird (vgl. 

nachstehend E.5), auf das beweiskräftige Gerichtsgutachten vom 24. No-

vember 2016 abzustellen. Somit geht der Einwand der Beschwerdegeg-

nerin, wonach das Gerichtsgutachten vom 24. November 2016 bloss den 

überwiegend gleichen medizinischen Sachverhalt und die Einschränkun-

gen der Arbeitsfähigkeit anders als das Administrativgutachten vom 

6. Juni 2013 gewürdigt habe, an der Sache vorbei. 

5. a) Um beurteilen zu können, ob sich der Gesundheitszustand eines Versi-

cherten in anspruchserheblicher Weise geändert hat, sind die Verwaltung 

und das im Beschwerdefall angerufene Gericht auf Unterlagen angewie-

sen, die ärztliche und gegebenenfalls andere Fachleute zur Verfügung 

- 15 -

stellen. Dabei besteht die Aufgabe des Arztes darin, den Gesundheitszu-

stand zu beurteilen und – wenn nötig – seine Entwicklung im Laufe der 

Zeit zu beschreiben, d.h. mit den Mitteln fachgerechter ärztlicher Untersu-

chung unter Berücksichtigung der subjektiven Beschwerden Befunde zu 

erheben und gestützt darauf eine Diagnose zu stellen. Hiermit erfüllt der 

Arzt seine originäre Aufgabe, wofür die Verwaltung und im Streitfall das 

Gericht nicht kompetent sind. Bei der Folgeabschätzung der erhobenen 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die Arbeitsfähigkeit kommt dem 

Arzt keine abschliessende Beurteilungskompetenz zu. Er gibt aber eine 

Einschätzung zur Arbeitsfähigkeit ab, welche er aus seiner Sicht so sub-

stanziell wie möglich begründet. Die ärztlichen Auskünfte sind sodann ei-

ne wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleis-

tungen dem Versicherten konkret noch zugemutet werden können (vgl. 

BGE 140 V 193 E.3.2 und 125 V 256 E.4). 

b) Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu 

würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichts-

beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Da-

nach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die 

Beweise grundsätzlich frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, 

sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerde-

verfahren bedeutet dies, dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig 

davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu ent-

scheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurtei-

lung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei 

einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht 

erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe 

anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische 

These abstellt (BGE 125 V 351 E.3a). Hinsichtlich des Beweiswertes ei-

nes Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belan-

ge umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die ge-

- 16 -

klagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamne-

se) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusam-

menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet 

und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 

134 V 231 E.5.1, 125 V 351 E.3a mit Hinweis). Ausschlaggebend für den 

Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismit-

tels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen 

Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 E.3a, 

122 V 157 E.1c mit Hinweisen). Dennoch hat es die Rechtsprechung mit 

dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Be-

zug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtli-

nien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E.3b, 

118 V 286 E.1b, 112 V 30 E.1a mit Hinweisen). Für Gerichtsgutachten 

gilt, dass das Gericht nicht ohne zwingende Gründe von den Einschät-

zungen der medizinischen Experten abweicht (BGE 125 V 351 E.3b/aa).

c) Die vorliegenden zwei Gutachten vom 6. Juni 2013 resp. vom 24. No-

vember 2016 kamen hinsichtlich der psychischen Beeinträchtigung sowie 

daraus folgend bei der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Ver-

weistätigkeit zu unterschiedlichen Schlussfolgerungen. Das Gerichtsgut-

achten der MEDAS Zentralschweiz vom 24. November 2016 diagnosti-

zierte unter anderem erneut eine emotional instabile Persönlichkeitss-

törung vom impulsiven Typ (ICD-10 F60.30) mit wesentlichen Auswirkun-

gen auf die Arbeitsfähigkeit. Dies war bereits im Gutachten der MEDAS 

Zentralschweiz vom 17. November 2008 der Fall, welches der Rentenver-

fügung vom 30. Juni 2009 zugrunde lag. Ausserdem wurden eine Störung 

durch multiplen Substanzgebrauch und Konsum sonstiger psychotroper 

Substanzen (Alkohol, Cannabis, Kokain, Nikotin), gegenwärtiger Sub-

stanzgebrauch (ICD-10 F19.25) sowie eine Neurasthenie (IDC-10 F48.0) 

festgestellt, wobei sich letztere insbesondere durch Erschöpfung, Konzen-

trationsschwäche und mangelnde Entspannungsfähigkeit äussere. Im 

- 17 -

psychiatrischen Teilgutachten von Dr. med. L._____ vom 13. Juni 2016 

hielt dieser aufgrund der psychiatrischen Multimorbidität mit grosser Sym-

ptomüberlappung auch ein ADHS-Syndrom zumindest als Verdachtsdia-

gnose für wahrscheinlich. Das Administrativgutachten vom 30. Juni 2013 

hingegen diagnostizierte keine Persönlichkeitsstörung, sondern nur noch 

akzentuierte (emotional-instabile) Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1), die 

keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Aus rheumatologi-

scher Sicht stimmen die beiden Gutachten insofern überein, als dass für 

den Beschwerdeführer mittelschwere und schwere Tätigkeiten aufgrund 

der Einschränkungen der rechten Schulter nicht mehr in Frage kämen. 

Das Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 24. November 2016 hielt 

zudem auch eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus allgemein-

internistischer Sicht im Umfang von 50 % fest.

d) Das polydisziplinäre Gerichtsgutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 

24. November 2016 stellt sich nach Einschätzung des Gerichts als um-

fassende, auf einer allseitigen Untersuchung beruhende Expertise dar, 

welche auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt und in Kenntnis 

der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist. Es begutachtete den 

Beschwerdeführer unter allgemein-internistischen, rheumatologischen, 

psychiatrischen und neuropsychologischen Gesichtspunkten. Die Beurtei-

lung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation 

sind für das Gericht schlüssig und die Schlussfolgerungen der Experten 

wurden begründet. So setzte sich Dr. med. L._____ detailliert mit der Ein-

schätzung von Dr. med. B._____, welcher eine Persönlichkeitsstörung 

nach ICD-10 verneinte, sowie auch mit derjenigen von Dr. med. G._____ 

aus dem Jahre 2006 auseinander und begründete seine gestellte Diagno-

se gut nachvollziehbar. Auch die Auseinandersetzung mit den früheren 

Diagnosen einer Depression und die Herleitung einer Neurasthenie sind 

einleuchtend. Ebenso setzte sich Dr. med. L._____ mit der Thematik all-

fälliger Inkonsistenzen auseinander und kam zum Schluss, dass es an-

- 18 -

lässlich der Untersuchung keine entsprechenden Hinweise in den Aus-

führungen des Beschwerdeführers gegeben habe. Auch die Ausführun-

gen in allgemein-internistischer Hinsicht setzten keinen zwingenden An-

haltspunkt, der es gebieten würde vom Gerichtsgutachten abzuweichen. 

Dr. med. F._____ des RAD-Ostschweiz äusserte sich zwar in der Stel-

lungnahme der Beschwerdegegnerin vom 18. Januar 2017 dahingehend, 

dass eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % aufgrund einer allgemein-

internistischen Sichtweise nicht ohne weiteres nachvollziehbar sei. Inwie-

fern dies aber die nachfolgend erläuterte, schlüssige Gesamtbetrachtung 

der zumutbaren Restarbeitsfähigkeit in Frage stellen soll, ist nicht ersicht-

lich (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 209/01 vom 

28. Februar 2002). Im vorliegenden Fall entscheidend ist, dass im Rah-

men einer Konsensbeurteilung explizit eine polydisziplinäre Arbeitsun-

fähigkeit im Umfang von 50 % gemäss Gerichtsgutachten vom 24. No-

vember 2016 festgestellt wurde (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

9C_820/2016 vom 19. April 2017 E. 2.2). Im Rahmen einer Gesamtwürdi-

gung der Expertise aus psychiatrischer, rheumatologischer und allge-

mein-internistischer Sicht gibt es für das Gericht keinen zwingenden 

Grund von der polydisziplinären Einschätzung des Gerichtsgutachtens 

der MEDAS Zentralschweiz vom 24. November 2016 abzuweichen. Ein-

schränkungen der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer ange-

passten Tätigkeit wurden dabei sowohl in den Fachbereichen Psychiatrie 

und Rheumatologie als auch der Inneren Medizin festgestellt. Die polydis-

ziplinäre Beurteilung der Arbeitsfähigkeit entspricht allerdings nicht ein-

fach der Summe der einzelnen fachärztlichen Arbeitsunfähigkeiten (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts 8C_329/2010 vom 6. August 2010 E.5.2.2; Ur-

teil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 584/04 vom 28. De-

zember 2004 E.3.4). Es ist vielmehr von einem konsensualen und poly-

disziplinären Entscheidfindungsprozess der beteiligten Gutachter auszu-

gehen, welcher im Ergebnis zu einer zumutbaren Restarbeitsfähigkeit von 

50 % geführt hat. An der Einschätzung, wonach auf die im Gerichtsgut-

- 19 -

achten der MEDAS Zentralschweiz vom 24. November 2016 festgestellte 

polydisziplinäre Restarbeitsfähigkeit von 50 % abzustellen ist, ändert auch 

die Stellungnahme von Dr. med. F._____ des RAD-Ostschweiz gemäss 

Eingabe der Beschwerdegegnerin vom 18. Januar 2017 nichts. Darin wird 

ausgeführt, dass im Gerichtsgutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 

24. November 2016 im Wesentlichen dieselben Diagnosen wie im Admi-

nistrativgutachten vom 6. Juni 2013 gestellt würden und nur die Arbeits-

fähigkeit anders beurteilt würde (vgl. auch vorstehend E.4). Mit dem Auf-

trag zur Erstellung eines Gerichtsgutachtens durch die MEDAS Zentral-

schweiz, bekundete das Gericht aber bereits, dass es das Administrativ-

gutachten von Dr. med. B._____ und E._____ vom 6. Juni 2013 nicht als 

voll beweistauglich erachtete. Gegen die Erforderlichkeit eines gerichtli-

chen Gutachtens wurden zum damaligen Zeitpunkt seitens der Parteien 

keinerlei Einwände vorgebracht. Somit ist insbesondere auch gestützt auf 

die vorangegangenen Ausführungen auf das Gerichtsgutachten der ME-

DAS Zentralschweiz vom 24. November 2016 und nicht auf das Adminis-

trativgutachten von Dr. med. B._____ und E._____ vom 6. Juni 2013 ab-

zustellen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_672/2016, 9C_685/2016 vom 

2. Februar 2017 E.4.1). Die Einschätzung von Dr. med. F._____, wonach 

das Gerichtgutachten implizit annehme, dass die therapeutischen Optio-

nen noch nicht ausgeschöpft seien, vermag das Gericht nicht zu teilen. 

Vielmehr wird dabei der verständliche Hinweis auf eine stetige Optimie-

rung der bestehenden medizinischen Behandlung angesprochen. So wird 

insbesondere ausgeführt, dass aufgrund der internistischen Diagnosen 

eine lebenslange, engmaschige Kontrolle und therapeutische Optimierung 

hinsichtlich COPD und Hepatitis C erforderlich sein wird.

e) Wie bereits erwähnt, setzt die Anpassung einer Rente gestützt auf Art. 1 

IVG i.V.m. Art. 17 Abs. 1 ATSG und Art. 87 ff. IVV voraus, dass sich der 

Sachverhalt, welcher Auswirkungen auf den Invaliditätsgrad hat, verän-

dert hat. Auch wenn im vorliegenden Fall die ursprüngliche Rentenverfü-

- 20 -

gung überwiegend aufgrund eines psychischen Krankheitsbildes zuge-

sprochen wurde, welchem gemäss aktuellem Gerichtsgutachten für sich 

alleine noch eine Einschränkung der Arbeitsunfähigkeit von 25 % zuzu-

schreiben ist, kann im vorliegenden Fall materiell betrachtet dennoch 

nicht von einem Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG gesprochen 

werden, welcher im Ergebnis zu einer Aufhebung der halben IV-Rente 

führt. Grundvoraussetzung für eine Rentenanpassung im Sinne von 

Art. 17 Abs. 1 ATSG ist nämlich dass sich der Invaliditätsgrad erheblich 

verändert (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 17 N 25). Polydisziplinär hält das Ge-

richtsgutachten eine zumutbare Restarbeitsfähigkeit von weiterhin 50 % in 

einer angepassten Verweistätigkeit fest. Dies entspricht der Einschätzung 

der Arbeitsfähigkeit gemäss Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 

17. November 2008, welches die massgebliche Grundlage für die am 

30. Juni 2009 per 1. August 2008 zugesprochene halbe IV-Rente war und 

ebenfalls eine Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilem Charakter 

vom impulsiven Typ diagnostizierte. Zudem sind auch keine Hinweise er-

sichtlich, welche einen Wechsel der Methode der Invaliditätsbemessung 

nahe legen würde, womit auch unter diesem Gesichtspunkt keine Ände-

rung des Invaliditätsgrades anzunehmen ist. 

f) Entsprechend den vorstehenden Ausführungen verändert sich also der 

Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers nicht, womit es bei der ursprüng-

lich zugesprochenen Leistung bleibt. Somit erweist sich die Aufhebung 

der halben IV-Rente zugunsten des Beschwerdeführers infolge fehlender 

tatsächlicher Veränderungen mit Auswirkungen auf den Invaliditätsgrad 

als unzulässig. Aufgrund der polydisziplinär und beweiskräftig festgestell-

te Arbeitsunfähigkeit von 50 % für angepasste Verweistätigkeiten gemäss 

Gerichtsgutachten vom 24. November 2016 tritt keine wesentliche Ände-

rung des Invaliditätsgrades ein, welche eine Anpassung der IV-Rente im 

Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG zur Folge hat. Damit ist die Beschwerde 

im Sinne des Eventualantrages gutzuheissen und die Renteneinstel-

- 21 -

lungsverfügung vom 19. August 2014 aufzuheben. Der Beschwerdeführer 

hat somit weiterhin Anspruch auf eine halbe IV-Rente.

6. a) Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung 

von Art. 61 Abs. 1 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder 

Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kanto-

nalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 

Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Aufgrund des Ausgangs des Verfah-

rens sind die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- gestützt auf Art. 73 Abs. 1 

VRG der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu überbinden.

b) Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat den anwaltlich vertretenen 

Beschwerdeführer nach Art. 61 lit. g ATSG zudem aussergerichtlich an-

gemessen zu entschädigen. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

hat dem Verwaltungsgericht am 28. Februar 2017 eine Kostennote im 

Umfang von Fr. 5'166.60 eingereicht. Dieser Betrag setzt sich zusammen 

aus einem Honorar von Fr. 4'625.-- für 18.5 Arbeitsstunden à Fr. 250.--, 

Spesen von Fr. 158.90 sowie 8 % Mehrwertsteuer (Fr. 382.70). Das Ge-

richt erachtet den geltend gemachten Aufwand für die vorliegende Ange-

legenheit als angemessen, womit die Beschwerdegegnerin den Be-

schwerdeführer in diesem Umfang aussergerichtlich zu entschädigen hat.

c) Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche 

Rechtsvertretung wird bei diesem Ausgang des Verfahrens gegenstands-

los, zumal dem obsiegenden Beschwerdeführer keine Gerichtskosten 

auferlegt werden und ihm eine aussergerichtliche Entschädigung zuge-

sprochen wird.

d) Gemäss Art. 45 Abs. 1 ATSG übernimmt der Versicherungsträger die 

Kosten der Abklärung des Sachverhalts durch einen unabhängigen Sach-

- 22 -

verständigen, wenn er die Massnahme angeordnet hat oder wenn diese 

für die Beurteilung des Anspruchs unerlässlich war. Dazu zählen nach 

Lehre und Rechtsprechung auch Gerichtsgutachten, die das Gericht ein-

holen musste, weil die Abklärungen des Versicherers nicht ausreichend 

für die sachgerechte Beurteilung waren (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 45 N 16 

ff.; BGE 139 V 496 [= Pra 3/2014 Nr. 32] E.4.4 und 137 V 210 E.4.4.2; Ur-

teil des Bundesgerichts 8C_113/2017 vom 29. Juni 2017 E.6.2.1). 

Gemäss der Rechnung vom 24. November 2016 hat das Gerichtsgutach-

ten der MEDAS Zentralschweiz Kosten von insgesamt Fr. 14'498.50 (inkl. 

Laborkosten in der Höhe von Fr. 795.50) verursacht. Da die Einholung 

dieses Gutachtens in Anbetracht der divergierenden ärztlichen Auffas-

sungen, welche seitens der Beschwerdegegnerin nicht durch objektiv be-

gründete Argumente aufgelöst werden konnten, erforderlich war um die 

Angelegenheit abschliessend beurteilen zu können (vgl. vorstehend 

E.3c), sind diese Kosten grundsätzlich von der Beschwerdegegnerin zu 

übernehmen (vgl. BGE 139 V 496 [= Pra 3/2014 Nr. 32] E.4.4 und 137 V 

210 E.4.4.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_113/2017 vom 29. Juni 2017 

E.6.2.1). Die Beschwerdegegnerin brachte in ihrer Stellungnahme vom 

9. Mai 2017 zur vorstehend erwähnten Rechnung der MEDAS Zentral-

schweiz mit Verweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung (vgl. Ur-

teile des Bundesgerichts 9C_541/2016 vom 26. Januar 2017 E.2 und 

9C_672/2016 vom 2. Februar 2017 E.5; BGE 137 V 210 E.4.4.2) vor, 

dass sie im vorliegenden Fall maximal Fr. 11'426.50 (Fr. 10'631.-- [Er-

brachte Leistungen B: Allgemeine Medizin + 3 Spezialisten] + Fr. 795.50 

[Zusatzleistungen gemäss separater Rechnung: Labor]) zu tragen habe. 

Diese Argumentation entsprach zu diesem Zeitpunkt tatsächlich der er-

wähnten Rechtsprechung des Bundesgerichts. Im Urteil 8C_113/2017 

vom 29. Juni 2017 setzt sich das Bundesgericht aber vertieft mit der Kritik 

an seiner Rechtsprechung auseinander, wonach die Kosten für ein Ge-

richtsgutachten maximal bis zu den zwischen dem BSV und den MEDAS 

vereinbarten Tarif (BSV-Tarif) den IV-Stellen überbunden werden könn-

- 23 -

ten. Nach eingehender Auseinandersetzung mit der vorangegangenen 

Rechtsprechung gelangte das Bundesgericht zum Schluss, dass es nach 

vertiefender Befassung mit der Rechtslage, den faktischen Gegebenhei-

ten und der dabei gewonnenen besseren Einsicht zureichende Gründe 

bestünden, von der bisherigen Rechtsprechung abzuweichen. Es hielt un-

ter anderem fest, dass die kantonalen Versicherungsgerichte und das 

Bundesverwaltungsgericht nicht an den BSV-Tarif gebunden seien und 

die IV-Stellen für die gesamten Kosten eines Gerichtsgutachtens aufzu-

kommen hätten. Der erwähnte BSV-Tarif kann gemäss Bundesgericht al-

lerdings weiterhin als Richtschnur dienen. Im Fall, welcher der Praxisän-

derung des Bundesgerichts zugrunde lag (Urteil des Bundesgerichts 

8C_113/2017 vom 29. Juni 2017), wurde die Kostenauflage im Betrag von 

Fr. 16'670.90 geschützt. Die Erstellung des Gerichtsgutachtens durch die 

MEDAS Zentralschweiz erforderte eine umfassende Auseinandersetzung 

mit der umfangreichen und zeitlich weit zurückreichenden Aktenlage so-

wie den darin festgehaltenen psychischen und somatischen Beschwerde-

bildern des Beschwerdeführers. Die detaillierte Auseinandersetzung mit 

den Differenzen in den vorbestehenden Akten erforderte sicherlich einen 

erhöhten Aufwand. Dies war im Hinblick auf das Gewicht, welchem einem 

Gerichtsgutachten im Rahmen der Beweiswürdigung zugemessen wird, 

auch angebracht. In Anbetracht der gesamten Umstände für die Erstel-

lung dieses Gutachtens, erscheint dem Gericht die Differenz von 

Fr. 3'072.-- nicht derart hoch, dass von einer übermässigen Abweichung 

vom BSV-Tarif gesprochen werden kann. Dementsprechend sind der Be-

schwerdegegnerin in der vorliegenden Angelegenheit die Kosten des 

Gutachtens im gesamten Umfang von Fr. 14'498.50 zu überbinden. 

Demnach erkennt das Gericht:

- 24 -

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung vom 

19. August 2014 aufgehoben. Die IV-Stelle des Kantons Graubünden hat 

A._____ weiterhin eine halbe IV-Rente auszurichten.

2. Die Kosten von Fr. 1'000.-- gehen zulasten der IV Stelle des Kantons 

Graubünden und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides 

an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.

3. Die Kosten für das gerichtliche Gutachten, gehen im Betrag von 

Fr. 14'498.50 zulasten der IV-Stelle des Kantons Graubünden und sind in-

nert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung 

des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.

4. Die IV-Stelle des Kantons Graubünden hat A._____ eine aussergerichtli-

che Parteientschädigung von Fr. 5'166.60 (inkl. MWST) zu bezahlen. 

5. [Rechtsmittelbelehrung]

6. [Mitteilungen]