# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bc93f427-dbf3-5ea0-83e7-4acd4f7b4592
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-10
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Strafrecht 10.03.2015 470 15 26 (470 2015 26)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_004_470-15-26_2015-03-10.pdf

## Full Text

Seite 1  http://www.bl.ch/kantonsgericht 

 

 

 

 

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 

10. März 2015 (470 15 26) 

____________________________________________________________________ 

 

 

 

Strafprozessrecht 

 

 

Verfahrenseinstellung 

 

 

 

Besetzung Präsident Dieter Eglin, Richter Stephan Gass (Ref.), Richterin  

Helena Hess; Gerichtsschreiber i.V. Marco Gasser  

 

 

Parteien A.____GmbH, vertreten durch B.____, Geschäftsführer,  

Beschwerdeführerin 

  

 

gegen 

 

 

 Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, Allgemeine Hauptabtei-

lung, Grenzacherstrasse 8, Postfach, 4132 Muttenz,  

Beschwerdegegnerin 

 

 

Gegenstand Verfahrenseinstellung 

Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Basel-

Landschaft vom 15. Januar 2015 

 

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A. Am 10. Februar 2014 erstattete die A.____GmbH, vertreten durch B.____ (nachfolgend: 

A.____GmbH), Strafanzeige bei der Polizei Basel-Landschaft, Stützpunkt Liestal, wegen unbe-

fugter Datenbeschaffung und unbefugten Eindringens in ein Datenverarbeitungssystem gegen 

unbekannte Täterschaft.  

B. Mit Verfügung vom 15. Januar 2015 stellte die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft das 

gegen unbekannte Täterschaft wegen unbefugten Eindringens in ein Datenverarbeitungssystem 

(Art. 143
bis

 Abs. 1 StGB) zum Nachteil der A.____GmbH geführte Strafverfahren in Anwendung 

von Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO ein. Die Verfahrenskosten wurden dem Staat auferlegt. Auf die 

Begründung dieser Einstellungsverfügung sowie der nachfolgenden Eingaben der Parteien 

wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 

C. Gegen diese Einstellungsverfügung erhob die A.____GmbH am 27. Januar 2015 Be-

schwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, und beantragte, die Ver-

fügung sei aufzuheben und das Strafverfahren zur Eruierung der Täterschaft sei fortzuführen. 

Weiter sei die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft anzuweisen, alle ausstehenden Abklärun-

gen beim Dienst ÜPF, beim C.____-Mitarbeiter D.____ und bei der IT Forensik – gemäss den 

bereits erfolgten Anträgen bei der Polizei und Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft vom 5. Feb-

ruar und 12. Dezember 2014 – zur Eruierung der Täterschaft durchzuführen. 

D. In ihrer Stellungnahme vom 4. Februar 2015 beantragte die Staatsanwaltschaft Basel-

Landschaft die Abweisung der Beschwerde sowie die Auferlegung der Verfahrenskosten an die 

beschwerdeführende Partei. 

 

 

Erwägungen 

1. Gemäss Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO ist die Beschwerde zulässig gegen die Verfügungen 

und Verfahrenshandlungen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Übertretungsstrafbehörden. 

Art. 322 Abs. 2 StPO sieht zudem die Anfechtungsmöglichkeit gegen Einstellungsverfügungen 

innert 10 Tagen bei der Beschwerdeinstanz ausdrücklich vor. Mit der Beschwerde können laut 

Art. 393 Abs. 2 StPO Rechtsverletzungen, falsche Feststellungen des Sachverhalts sowie Un-

angemessenheit gerügt werden. Da mit der Beschwerde alle Mängel des angefochtenen Ent-

scheids geltend gemacht werden können, verfügt die Rechtsmittelinstanz über volle Kognition 

(PATRICK GUIDON, Basler Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 393 N 15). Die Beschwerde ge-

gen schriftlich oder mündlich eröffnete Entscheide ist innert 10 Tagen schriftlich und begründet 

bei der Beschwerdeinstanz einzureichen (Art. 396 Abs. 1 StPO). Den Umfang der Begründung 

regelt Art. 385 Abs. 1 StPO. Zur Ergreifung der Beschwerde legitimiert ist jede Partei, die ein 

rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des Entscheids hat (vgl. 

Art. 382 Abs. 1 StPO). Als Parteien bezeichnet Art. 104 Abs. 1 StPO die beschuldigte Person, 

die Privatklägerschaft und die Staatsanwaltschaft. Die Beschwerdeinstanz beurteilt unter ande-

rem Beschwerden gegen Verfahrenshandlungen und gegen nicht der Berufung unterliegende 

Entscheide der Staatsanwaltschaft (vgl. Art. 20 Abs. 1 lit. b StPO).  

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Die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 15. Januar 2015 stellt ein taugliches 

Anfechtungsobjekt dar. Da aus den vorliegenden Unterlagen nicht ersichtlich ist, zu welchem 

Zeitpunkt die Einstellungsverfügung vom 15. Januar 2015 der Beschwerdeführerin zugestellt 

wurde, gilt die Beschwerde mit Postaufgabe vom 27. Januar 2015 als rechtzeitig erfolgt 

(Art. 396 Abs. 1 StPO). Indem die Beschwerdeführerin am 10. Februar 2014 bei der Polizei Ba-

sel-Landschaft, Stützpunkt Liestal, einen Strafantrag stellte, hat sie sich als Privatklägerin kon-

stituiert. Sie hat somit ein rechtlich geschütztes Interesse daran, ob die angefochtene Einstel-

lungsverfügung zu Recht erfolgte und ist folglich zur Beschwerde legitimiert. Die Zuständigkeit 

der Dreierkammer des Kantonsgerichts, Abteilung Strafrecht, als Beschwerdeinstanz zur Beur-

teilung der vorliegenden Beschwerde ergibt sich aus Art. 20 Abs. 1 lit. b StPO sowie § 15 Abs. 2 

EG StPO. Die formellen Voraussetzungen sind damit erfüllt, sodass auf die Beschwerde einge-

treten werden kann. 

2.1 Im vorliegenden Fall stützt die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft ihre Einstellungsver-

fügung vom 15. Januar 2015 auf Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO. Sie führt dazu aus, dass die Be-

schwerdeführerin die Firma E.____ mit der Analyse eines Computers beauftragt habe. Das Er-

gebnis der eingehenden Analyse der E.____ sei in deren Bericht vom 9. Mai 2014 festgehalten 

worden. Der Sachverständige habe bestätigt, dass sich auf der Festplatte die Datei 

„X.____.mbs“ befunden habe, die von einer (gefälschten) Adresse als Massenversand im Inter-

net verbreitet worden sei und als „Trojanisches Pferd“ habe identifiziert werden können. Hinge-

gen habe die E.____ keinerlei Belege auf der Festplatte gefunden, dass die Datei auch tatsäch-

lich ausgeführt worden sei. Auch die Auswertung des vom Auftraggeber (in casu die 

A.____GmbH) aufgezeichneten Netzwerkverkehrs habe keinerlei Hinweise auf schädliche 

Software, unautorisierte Verbindungsaufnahmen oder andere sachdienliche Hinweise gezeigt. 

Am 14. November 2013 habe der Anzeigesteller der E.____ mitgeteilt, dass Passwörter von 

Benutzerprofilen verändert worden seien und sich jemand an seinem PC unter Verwendung des 

Benutzerprofils „Y.____“ und „Z.____“ angemeldet habe. Aufgrund der zeitlichen Nähe dieser 

Passwortänderung zur Änderung des Passwortes des Benutzerprofils „Z.____“ von lediglich 

sechs Sekunden sowie der erkannten späteren Nutzung des Profils „W.____“ habe der Sach-

verständige der E.____ jedoch nicht ausgeschlossen, dass diese Änderung vom Auftraggeber 

selber ausgelöst worden sei. Weiter sei der Sachverständige aufgrund der eigenen Versuche 

mit dem „F.____“-Router und der Hinweise in Diskussionsforen auf fehlerhafte DNS-Antworten 

dieses Geräts davon ausgegangen, dass die vom Auftraggeber beobachteten „Cross Network 

Warnings“ von einer bekannten Fehlfunktion des verwendeten C.____- bzw. G.____-Routers 

verursacht worden seien. Auch die durch die IT Forensik der Polizei Basel-Landschaft erfolgte 

Analyse habe weder Hinweise für oder gegen einen Hackerangriff aus dem Internet bzw. einer 

Schadsoftware, noch Ansätze zur Ermittlung einer Täterschaft gegeben. Als wahrscheinlichste 

Ursache für die ersten durch den Anzeigesteller festgestellten Fehlermeldungen habe die 

IT Forensik in ihrem Bericht vom 5. Juni 2014 einen Unterbuch der Internetverbindung mit an-

schliessendem Rücksetzen des Internet-Routers auf Werkeinstellung bezeichnet. Gestützt auf 

die erfolgten umfangreichen Ermittlungen sei somit weder der Nachweis einer Straftat noch die 

Eruierung einer Täterschaft möglich. Dies vermöge keinen Tatverdacht zu erhärten, der eine 

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Anklage rechtfertige, zumal eine solche selbst bei Eruierung einer Täterschaft mit an Sicherheit 

grenzender Wahrscheinlichkeit in einen Freispruch münden würde. 

2.2 Mit Beschwerde vom 27. Januar 2015 bringt die Beschwerdeführerin vor, dass die Argu-

mentation der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, wonach vom Sachverständigen nicht aus-

geschlossen werden könne, dass sie selbst die Passwortänderung vorgenommen habe, nicht 

überzeugend sei. Die Situation sei vergleichbar mit einem Hausbesitzer, welcher trotz Besitzes 

des Schlüssels die Haustür gewaltsam aufbreche. Weiter habe die am 12. November 2013 ein-

gespielte fehlerhafte C.____-Router Firmwarekonfiguration der Täterschaft erlaubt, am 14. No-

vember 2013 unrechtmässig in ihr Datenverarbeitungssystem einzudringen und dieses in den 

Bereichen Kommunikationsverschlüsselung und Virenschutz zu beschädigen. Die Antwort der 

C.____ enthalte bezüglich der Änderung der Firmwarekonfiguration vom 12. November 2013 

15:34-15:43 eine offensichtliche Informationslücke und biete somit einen konkreten Ermitt-

lungsansatz für die Eruierung der Täterschaft. Ferner verkenne die IT Forensik, dass die Wer-

keinstellung des Passworts beim Rücksetzen des C.____-Internet-Routers (inkl. Rücksetzung 

des Passworts) „1234“ gelautet habe. Es sei jedoch nach dem beobachteten Ereignis nicht 

möglich gewesen, mit dem Werkeinstellungspasswort „1234“ in das Webinterface des VDSL 

Routers einzuloggen. Des Weiteren seien die in der Einstellungsverfügung erwähnten „umfang-

reichen Ermittlungen“ bisher noch nicht erfolgt. Vor der effektiven Durchführung zur Identifikati-

on der Täterschaft und aller in Frage kommenden Delikte erscheine eine Wahrscheinlichkeits-

abschätzung zum Strafprozessverlauf nicht abschliessend beurteilbar. Ferner stellt die Be-

schwerdeführerin den Antrag, es sei die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft anzuweisen, alle 

ausstehenden Abklärungen beim Dienst ÜPF, beim C.____ Mitarbeiter D.____ und bei der 

IT Forensik zur Eruierung der Täterschaft durchzuführen. 

2.3 Mit Stellungnahme vom 4. Februar 2015 beantragt die Staatsanwaltschaft Basel-

Landschaft die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde sowie die Auferlegung der Verfah-

renskosten an die beschwerdeführende Partei. Es sei ergänzend anzufügen, dass die von der 

Privatklägerschaft vorgebrachte Beschwerdebegründung keine neuen Erkenntnisse enthalte, 

welche einer Verfahrenseinstellung entgegenstehen würden. Die beanzeigten Vorfälle seien 

bereits durch die Firma E.____, als private Sachverständige der Privatklägerschaft, sowie durch 

die IT Forensik der Polizei Basel-Landschaft einlässlich überprüft worden. Aufgrund dieser Ex-

pertisen sei bereits fraglich, ob überhaupt eine strafbare Handlung vorliege. Zwar sei eine Datei 

als möglicher „Trojaner“ identifiziert worden, diese Datei sei aber offensichtlich nie ausgeführt 

worden, wodurch das unbefugte Eindringen in ein Datenverarbeitungssystem im Sinne von 

Art. 143
bis

 Abs. 1 StGB gerade nicht stattgefunden habe. Wesentlich sei weiter, dass eigene 

Manipulationen der Privatklägerschaft nicht ausgeschlossen würden. Dies habe zur Folge, dass 

sämtliche Vorgänge oder Auffälligkeiten auf dem Datenträger niemals zweifelsfrei zugeordnet 

werden könnten.  

3. Gemäss Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die vollständige oder 

teilweise Einstellung des Verfahrens, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage 

rechtfertigt. Da die Staatsanwaltschaft als Untersuchungsbehörde nicht dazu berufen ist, über 

Recht oder Unrecht zu richten, darf sie nicht allzu rasch und gestützt auf eigene Bedenken zu 

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einer Einstellung schreiten (NIKLAUS SCHMID, Handbuch des Schweizerischen Strafprozess-

rechts, 2. Auflage 2013, N 1251; BGer 1B_46/2011 vom 1. Juni 2011 E. 4). Der Entscheid über 

die Einstellung eines Verfahrens hat sich nach dem Grundsatz "in dubio pro duriore" zu richten, 

was bedeutet, dass eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur bei klarer 

Straflosigkeit bzw. offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen angeordnet werden darf. 

Hingegen ist, sofern die Erledigung mit einem Strafbefehl nicht in Frage kommt, Anklage zu 

erheben, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Ist ein Frei-

spruch gleich wahrscheinlich wie eine Verurteilung, drängt sich in der Regel, insbesondere bei 

schweren Delikten, eine Anklageerhebung auf (BGE 138 IV 186 E. 4.1, 138 IV 86 E. 4.1; je mit 

Hinweisen). Bei zweifelhafter Beweis- bzw. Rechtslage hat nicht die Staatsanwaltschaft über 

die Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vorwurfs zu entscheiden, sondern das zur materiellen 

Beurteilung zuständige Gericht. Der Grundsatz, dass im Zweifel nicht eingestellt werden darf, ist 

auch bei der Überprüfung von Einstellungsverfügungen zu beachten (BGE 138 IV 86 E. 4.1.1 

S. 91, mit Hinweis). In der Lehre werden teilweise noch höhere Anforderungen an die Einstel-

lung eines Verfahrens gestellt: So soll eine Einstellung nur dann erfolgen, wenn aufgrund objek-

tiver Kriterien von vornherein feststehe, dass jedes andere Ergebnis als ein Freispruch ausge-

schlossen erscheine, d.h. wenn kein vernünftiger Zweifel daran bestehe, dass das Sachgericht 

von der Unschuld des Beschuldigten überzeugt sei oder zumindest derartige Zweifel an dessen 

Schuld haben werde, dass eine Verurteilung ausgeschlossen erscheine (NIKLAUS OBERHOLZER, 

Grundsätze des Strafprozessrechts, 3. Auflage 2012, N 1396). Andere Autoren postulieren, die 

Staatsanwaltschaft habe einzig einzustellen, wenn nach der gesamten Aktenlage ein Freispruch 

zu erwarten sei und eine gerichtliche Hauptverhandlung als eigentliche Ressourcenverschwen-

dung resp. aufgrund des absehbaren Freispruchs als Zumutung für den Beschuldigten erschei-

nen müsste (ROLF GRÄDEL/MATTHIAS HEINIGER, Basler Kommentar StPO, 2. Auflage 2014, 

Art. 319 N 8). Die skizzierten strengen Grundsätze bei der Einstellung gelten umso mehr, wenn 

es um schwere Straftaten geht (BGer 1B_646/2012 vom 3. Juli 2013 E. 4.1). 

4.1 Vorliegend ist zu prüfen, ob die Verfahrenseinstellung wegen unbefugten Eindringens in 

ein Datenverarbeitungssystem zu Recht erfolgt ist. Gemäss Art. 143
bis

 Abs. 1 StGB erfüllt die-

sen Tatbestand, wer auf dem Weg von Datenübertragungseinrichtungen unbefugterweise in ein 

fremdes, gegen seinen Zugriff besonders gesichertes Datenverarbeitungssystem eindringt. 

4.2 Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft stützt ihre Einstellungsverfügung auf ein Privat-

gutachten der E.____ vom 9. Mai 2014 sowie auf einen Bericht der IT Forensik der Polizei Ba-

sel-Landschaft vom 5. Juni 2014. Die Abklärungen der E.____ wurden von der Beschwerdefüh-

rerin in das Verfahren eingebracht. Die darin enthaltene Analyse soll die Prüfung enthalten, ob 

Schadsoftware im untersuchten Datenbestand zu erkennen sei und ob davon ausgegangen 

werden könne, dass sich eine unbekannte Täterschaft unberechtigten Zugang zum Computer 

der Beschwerdeführerin verschaffen habe (act. 155). 

Aus dem genannten Privatgutachten resultiert im Wesentlichen, dass es sich bei der überwie-

genden Anzahl der untersuchten Dateien nach Meinung des Sachverständigen um keine 

Schadsoftware handle (act. 159, 161, 163). Bei einem an die Adresse der Beschwerdeführerin 

versandten E-Mail handelte es sich nach Auffassung des Berichterstatters um einen Massen-

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versand einer Schadenssoftware, die beim Öffnen und Ausführen des Mailanhangs den Com-

puter mit einem Trojanischen Pferd infiziere. Es konnten im untersuchten Datenbestand aber 

keine Hinweise erkannt werden, die darauf hindeuten würden, dass dieser Dateianhang auf 

dem Personalcomputer der Beschwerdeführerin geöffnet worden sei (act. 163). Betreffend die  

– gemäss Beschwerdeführerin unstimmige – Passwortänderung vom 14. November 2014 

schliesst der Sachverständige in casu nicht aus, dass die besagte Änderung von der Be-

schwerdeführerin selbst ausgelöst worden sei (act. 167). Bei weiteren von der Beschwerdefüh-

rerin bemerkten Unstimmigkeiten geht der Experte davon aus, dass diese von einer bekannten 

Fehlfunktion des verwendeten C.____- bzw. G.____-Routers verursacht worden seien 

(act. 171). Im Privatgutachten wird sodann als Auswertungsergebnis festgehalten, dass sich auf 

der Festplatte der Beschwerdeführerin keine aktive Schadenssoftware befinde und sich die Be-

obachtungen von „Cross Network Warnings“ bei der Benutzung des Opera-Browsers durch 

Software-Fehler des DNS-Servers des verwendeten Routers erklären liessen. Weitere Be-

obachtungen der Beschwerdeführerin, welche diese als auffällig bezeichnet habe, könne keiner 

allfällig vorhandenen oder allfällig vorhanden gewesener Schadsoftware zugeordnet werden 

(act. 171).  

Auch durch die IT Forensik der Polizei Basel-Landschaft wurden gemäss Bericht vom 5. Juni 

2014 weder Ansätze zur Ermittlung einer Täterschaft noch Hinweise für oder gegen einen Ha-

ckerangriff aus dem Internet respektive einer Schadsoftware gefunden. So wird festgehalten, 

dass die dokumentierten Feststellungen Gründe haben können, welche durchaus während des 

Betriebs einer EDV-Umgebung aufgrund von Internetunterbrüchen oder kleineren Fehlpro-

grammierungen in verschiedenen Softwares vorkommen können. Als wahrscheinlichste Ursa-

che für die ersten durch die Beschwerdeführerin gemachten Feststellungen dürfte gemäss der 

IT Forensik ein Unterbruch der Internetverbindung mit anschliessendem Rücksetzen des Inter-

net-Routers auf Werkeinstellung sein. Aus den bisher durch die C.____ gemachten Aussagen 

würden sich weder ein Ermittlungsansatz noch ein Hinweis auf einen gezielten Hackerangriff 

ergeben (act. 253). Ebenso wenig folge aus dem Bericht der E.____ ein Ermittlungsansatz 

(act. 255). 

In casu steht bereits aufgrund des eindeutigen Ergebnisses der Privatexpertise fest, dass kei-

nerlei Anhaltspunkte für das Bestehen von Schadsoftware bzw. „Cyberattacken“ vorliegen. Die-

ses Ergebnis wird zusätzlich durch das Gutachten der IT Forensik der Polizei Basel-Landschaft 

bekräftigt, welches ebenfalls zum Schluss gelangt, dass weder Ansätze zur Ermittlung einer 

Täterschaft noch Hinweise für einen Hackerangriff bzw. Schadsoftware bestehen. Schliesslich 

gilt es zudem festzuhalten, dass von der Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfahren gar 

keine konkrete Person beschuldigt wurde und dadurch eine erfolgversprechende Ermittlung der 

Staatsanwaltschaft von vornherein praktisch aussichtslos war. Aus den Erwägungen erhellt, 

dass die Beschwerde folgerichtig abzuweisen ist.  

5. Demzufolge hat die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft das Strafverfahren wegen unbe-

fugten Eindringens in ein Datenverarbeitungssystem (Art. 143
bis

 Abs. 1 StGB) zu Recht gestützt 

auf Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO eingestellt. Die Beschwerde ist in Bestätigung der angefochtenen 

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Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft vom 15. Januar 2015 vollum-

fänglich abzuweisen. 

6. Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechtsmittelverfahrens 

nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Entsprechend dem Ausgang des vorlie-

genden Verfahrens werden die Verfahrenskosten des Kantonsgerichts in der Höhe von 

CHF 1‘100.00, bestehend aus einer Gerichtsgebühr von CHF 1‘000.00 (§ 13 Abs. 1 GebT) so-

wie Auslagen von CHF 100.00, der Beschwerdeführerin auferlegt. 

 

 

Demnach wird erkannt: 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 

 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens in der Höhe von CHF 1‘100.00, 

beinhaltend eine Gebühr von CHF 1‘000.00 sowie Auslagen von 

CHF 100.00, gehen zu Lasten der Beschwerdeführerin. 

 

 

 

Präsident 
 
 
 
 
 
Dieter Eglin 

Gerichtsschreiber i.V. 
 
 
 
 
 
Marco Gasser 

 

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