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**Case Identifier:** 6d85a1cc-bfeb-5a56-9903-9462ccaa586a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.12.2018 IV 2016/371
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-371_2018-12-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/371

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 18.12.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 18.12.2018
Art. 17 ATSG. Rentenrevision. Voraussetzung einer wesentlichen 
Veränderung des relevanten Sachverhaltes. Tätigkeit in einem geschützten 
Rahmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
18. Dezember 2018, IV 2016/371).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2016/371

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Laurent Häusermann,

Amparo Anwälte und Notare, Neugasse 26, Postfach 148,

9001 St. Gallen, 

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ wurde im November 1989 unter Hinweis auf eine seit seiner Geburt 

bestehende Hörbehinderung zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung 

angemeldet (IV-act. 1). Die otorhinolaryngologische Klinik des Universitätsspitals Zürich 

berichtete am 13. November 1989, der Versicherte leide an einer hochgradigen 

sensorineuralen Schwerhörigkeit auf beiden Seiten (IV-act. 7). Mit einer Mitteilung vom 

13. Juli 1990 sprach die Ausgleichskasse dem Versicherten eine audiopädagogische 

Therapie für die Zeit vom 1. April 1990 bis zum 31. März 1992 zu (IV-act. 9). Mit einer 

weiteren Mitteilung vom 14. Dezember 1990 sicherte die Ausgleichskasse dem 

Versicherten die Vergütung der zur Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 444 Anh. 

GgV notwendigen medizinischen Massnahmen für den Zeitraum vom 20. Oktober 1989 

bis zum 31. Oktober 1999 zu (IV-act. 18). Mit einer dritten Mitteilung vom 20. Februar 

1991 sprach die Ausgleichskasse dem Versicherten leihweise zwei Hörgeräte zu (IV-

act. 21). Im November 1991 erfolgte eine zweite Anmeldung zum Leistungsbezug, 

dieses Mal unter Hinweis auf eine Sehbehinderung (IV-act. 26). Der Augenarzt Dr. med. 

B.___ berichtete im Dezember 1991 über einen im Jahr 1991 festgestellten Strabismus 

convergens mit einem plötzlich aufgetretenen Schielen (IV-act. 28). Mit einer Mitteilung 

vom 2. April 1992 sicherte die Ausgleichskasse dem Versicherten die zur Behandlung 

des Geburtsgebrechens Ziff. 426 Anh. GgV notwendigen medizinischen Massnahmen 

(einschliesslich Brillen) für die Zeit vom 22. November 1991 bis zum 31. Januar 1999 zu 

(IV-act. 29). Im Juni 1992 beantragte die Sprachheilschule C.___ eine interne 

Sonderschulung des Versicherten (IV-act. 32). Mit einer Mitteilung vom 7. Oktober 1992 

erteilte die Ausgleichskasse eine entsprechende Kostengutsprache (IV-act. 34). Mit 

einer Verfügung vom 25. März 2004 sicherte die IV-Stelle dem Versicherten auch die 

zur Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 446 Anh. GgV notwendigen 

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medizinischen Massnahmen für die Zeit vom 1. Juli 2003 bis zum 31. Januar 2008 zu 

(IV-act. 99).

A.b  Im Mai 2004 beantragte der Versicherte eine Berufsberatung (IV-act. 102). Nach 

einem Schnupperpraktikum (vgl. IV-act. 112) empfahl der IV-Berufsberater eine 

erstmalige berufliche Ausbildung des Versicherten zum Hauswartmitarbeiter (Anlehre; 

IV-act. 113). Mit einer Verfügung vom 12. Januar 2005 erteilte die IV-Stelle eine 

entsprechende Kostengutsprache (IV-act. 117). Im November 2005 berichtete eine 

Logopädin (IV-act. 135), der Versicherte benötige ein Training in der Artikulation. Seine 

Sprache sei „verwaschen“, wenn er rasch spreche, was schon wiederholt zu 

Missverständnissen geführt habe. Mit einer Verfügung vom 11. Januar 2006 sprach die 

IV-Stelle dem Versicherten für die Zeit vom 15. September 2005 bis zum 30. 

September 2006 eine Logopädie zu (IV-act. 143). Im Februar 2006 musste der 

Versicherte eine schriftliche Abmachung mit dem Lehrbetrieb unterzeichnen, nachdem 

er mehrmals seinen Pikettdienst vernachlässigt hatte, zu spät zur Arbeit erschienen war 

und sich dann mit Unwahrheiten gerechtfertigt hatte (IV-act. 152). Im Mai 2006 warf der 

Lehrbetrieb die Frage auf, ob eine Weiterführung der begonnenen Anlehre im 

geschützten Rahmen noch sinnvoll sei (IV-act. 168). Der IV-Berufsberater wies den 

Lehrbetrieb nach einer Aussprache mit dem Versicherten darauf hin (IV-act. 169), dass 

dieser nicht nur akustische Verständigungsprobleme, sondern auch sprachinhaltlich 

Mühe mit der Kommunikation habe. Man müsse in einfachsten Worten und kurzen 

Sätzen mit ihm kommunizieren. Im Juli 2006 wurde eine neuropsychologische 

Untersuchung in die Wege geleitet (IV-act. 172). Diese fand dann allerdings nicht statt; 

der Versicherte kehrte nach den Sommerferien nicht in die Institution zurück, weshalb 

die berufliche Eingliederungsmassnahme per 31. Juli 2006 sistiert wurde (IV-act. 174). 

Bereits im Oktober 2006 konnte die erstmalige berufliche Ausbildung in einem anderen 

Betrieb weitergeführt werden (IV-act. 182). Der neue Lehrbetrieb wies im Januar 2007 

darauf hin (IV-act. 194), dass das Fachwissen des Versicherten sehr lückenhaft sei. Ein 

Abschluss der Anlehre im Sommer 2007 sei unrealistisch. Mit einer Verlängerung der 

Anlehre um ein Jahr sollte es aber möglich sein, diese erfolgreich abzuschliessen. Im 

Abschlussbericht vom 10. Juli 2008 hielt der Lehrbetrieb fest (IV-act. 208), dass der 

Versicherte die Anlehre erfolgreich abgeschlossen habe. Seine Leistungsfähigkeit sei 

jedoch stark schwankend. Es sei fraglich, wie viel dies mit seiner unmotivierten Haltung 

gegenüber dem erlernten Beruf und mit seinen eingeschränkten geistigen Fähigkeiten 

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zu tun habe. Zwei Versuche des Versicherten, eine Anschlusslösung zu finden und eine 

ordentliche Lehre zu absolvieren, seien gescheitert, weil dieser bei weitem nicht die 

erforderlichen Voraussetzungen dafür erfüllt habe. Auch Bewerbungen um 

berufsfremde Arbeitsstellen seien allesamt erfolglos gewesen. Der Versicherte benötige 

einen verständnisvollen Arbeitgeber, der ihm die zu verrichtenden Arbeiten genau 

erkläre und ihn in schwierigen Situationen unterstütze und motiviere. Die 

Arbeitsleistung des Versicherten liege gesamthaft bei etwa 30 Prozent einer 

durchschnittlichen Arbeitsleistung. Ein angemessener Monatslohn bewege sich bei 

maximal 700 Franken pro Monat. Im Oktober 2008 notierte Dr. med. D.___ vom IV-

internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), aus dem Abschlussbericht gehe hervor, 

dass der Versicherte seine Arbeitsfähigkeit nur in einem geschützten Rahmen werde 

verwerten können (IV-act. 213). Mit einer Verfügung vom 12. Februar 2009 sprach die 

IV-Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab dem 1. August 2008 eine ganze Rente zu 

(IV-act. 226). Zur Begründung führte sie aus (IV-act. 223), ohne die 

Gesundheitsbeeinträchtigung könnte der Versicherte als Hauswartsmitarbeiter ein 

Jahreseinkommen von 54’749 Franken verdienen. Das zumutbarerweise erzielbare 

Invalideneinkommen belaufe sich auf 12 × 700 = 8’400 Franken. Das ergebe einen 

Invaliditätsgrad von 85 Prozent, weshalb ein Anspruch auf eine ganze Rente bestehe.

A.c  Im Mai 2009 ersuchte der Versicherte um eine Arbeitsvermittlung (IV-act. 239). Mit 

einer Mitteilung vom 1. Oktober 2009 wurde ihm eine solche zugesprochen (IV-act. 

244). Die Zusammenarbeit zwischen der IV-Stelle und dem Versicherten gestaltete sich 

schwierig (vgl. IV-act. 252). Da der RAD festgehalten hatte, die Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten sei nur im geschützten Rahmen verwertbar, wurde die Arbeitsvermittlung 

mit einer Mitteilung vom 11. Januar 2010 erfolglos abgeschlossen (IV-act. 255). Im Jahr 

2011 arbeitete der Versicherte während rund einem Monat als Mitarbeiter in einem 

Betrieb für Plattenbeläge und Natursteinarbeiten (IV-act. 280).

A.d  Im September 2012 erhielt die IV-Stelle einen anonymen Hinweis, dass der 

Versicherte als Pizzakurier arbeite (IV-act. 287). Der RAD-Arzt Dr. med. E.___ hielt im 

November 2012 fest (IV-act. 291), er könne die Zusprache einer ganzen Rente aus 

medizinischer Sicht nicht nachvollziehen. Er empfehle eine Klärung der medizinischen 

Situation und allenfalls eine Wiedereingliederung. Der Versicherte wurde im Dezember 

2012 im Auftrag der IV-Stelle observiert. Die F.___ GmbH berichtete (IV-act. 299), der 

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Versicherte habe bei der Arbeit als Pizzakurier beobachtet werden können. Der RAD-

Arzt Dr. E.___ führte in der Folge aus (IV-act. 300), die Beurteilung des Berufsberaters, 

die letztlich zur Rentenzusprache geführt habe, überzeuge ihn grundsätzlich immer 

noch. Möglicherweise sei es aber mittlerweile zu einer gewissen Stabilisierung der 

Persönlichkeit gekommen, durch die sich die Arbeitsfähigkeit des Versicherten 

verbessert habe. Im März 2013 wurde der Versicherte mit dem Observationsmaterial 

konfrontiert (IV-act. 312). Eine Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle notierte nach 

einem ersten Gespräch mit dem Versicherten (IV-act. 320), dieser habe sehr motiviert 

gewirkt und angegeben, er wolle seinem vier Monate alten Sohn ein Vorbild sein und 

arbeiten. Die Arbeitsstelle bei der Pizzeria habe er nach etwa vier Monaten aufgeben. 

Sein Vorgesetzter habe ihn belogen und „beschissen“. Auch vom regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum und von anderen Arbeitgebern sei er belogen und 

„beschissen“ worden. Im August 2013 konnte der Versicherte einen Arbeitsversuch als 

Hilfsbodenleger beginnen (IV-act. 322). Der Arbeitgeber teilte im September mit (IV-act. 

332–2), mit dem Versicherten sei es schwierig. Er sei arbeitswillig und fleissig 

beziehungsweise sogar übereifrig. Gerade das sei aber ein Problem. Der Versicherte 

rede viel zu viel und tue sich schwer. Er sei unselbständig und habe Mühe, klare 

Anweisungen zu befolgen. Zeitweise wolle er Kunden und Architekten beraten, statt 

Hilfsarbeiten zu erledigen. Er sei schwierig im Umgang. Er habe immer etwas und frage 

dauernd. Im Betrieb könnte er nie Unterschlupf finden. Man könne einen Schnupperstift 

besser einsetzen als den Versicherten, der letztlich mehr Umstände mache, als dass er 

nutze. Ein von der IV-Stelle beauftragter Stellenvermittler hielt in einem 

Zwischenbericht vom 3. Juli 2014 fest (IV-act. 330), er habe grosse Bedenken 

betreffend die Fähigkeiten des Versicherten für den ersten Arbeitsmarkt. Zur Beratung 

sei der Versicherte mehrmals zu spät erschienen. Einen Termin habe er mit 

zehnminütiger Verspätung abgesagt und verschoben, einen weiteren habe er verpasst, 

ohne sich abzumelden. Der Versicherte tue sich schwer damit, seine Stellensuche auf 

realistische Berufe zu konzentrieren. Im Schlussbericht vom 11. Dezember 2014 führte 

der Stellenvermittler aus (IV-act. 331–1), im weiteren Verlauf der Beratung sei der 

Versicherte jeweils pünktlich zu den Terminen erschienen. Seine Partnerin habe ihn zu 

jedem Gespräch begleitet. Die Aufträge des Stellenvermittlers habe der Versicherte 

zuverlässig und ausführlich erledigt. Nur bezüglich der Frage, was realistische Berufe 

für den Versicherten seien, seien die Meinungen auseinander gegangen: Der 

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Versicherte habe seine Fähigkeiten anders als der Stellenvermittler und die Partnerin 

eingeschätzt. Eine Schnupperwoche in einem Betrieb, der sich „sehr nahe am ersten 

Arbeitsmarkt“ bewege, habe gezeigt, dass der Versicherte zwar genau, aber zu 

langsam arbeite. Er habe viel gesprochen und seine Arbeit dadurch vernachlässigt. Die 

Auffassungsgabe sei als schlecht bezeichnet worden.

A.e  Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte im Frühjahr 2016 bidisziplinär –

otorhinolaryngologisch und psychiatrisch – begutachtet; der psychiatrische 

Sachverständige beauftragte einen Neuropsychologen consiliarisch mit einer Testung 

des Versicherten. Der neuropsychologische Sachverständige Dr. phil. G.___ berichtete 

am 30. Januar 2016 (IV-act. 366), der Versicherte habe sich motiviert gezeigt, im 

Gespräch aber teilweise etwas weitschweifig erzählt und vereinzelt den Untersucher 

unterbrochen. Mehrfach habe er mit der Dolmetscherin für Gebärdensprache über 

private Dinge sprechen wollen. Wiederholt habe er vorzeitig mit der 

Aufgabenbearbeitung begonnen. Bei einer einfachen Reiz-Reaktionsaufgabe sei er 

rasch gelangweilt gewesen. Häufig habe er unruhig auf dem Stuhl gesessen. Mehrmals 

habe er nach dem Zweck der Untersuchung gefragt. Einmal habe er einen Witz erzählt; 

vereinzelt habe er komische Bemerkungen gemacht. Seine lautsprachlichen 

Äusserungen seien weitgehend verständlich, aber grammatikalisch und sprachlich sehr 

einfach gehalten gewesen. Nach der Untersuchung sei er normal ermüdet gewesen. 

Die Resultate der Beschwerdevalidierungstests seien unauffällig gewesen. Die 

Aufmerksamkeitsleistung sei teilweise unterdurchschnittlich gewesen. Die Lern- und 

Gedächtnisleistung sowie die Leistungen bei der räumlich-perzeptive Analyse 

beziehungsweise bei der räumlich-konstruktiven Verarbeitung seien durchschnittlich 

gewesen. Bei der Prüfung der komplexen Denkleistung und der Exekutivfunktionen 

habe der Versicherte teilweise unterdurchschnittliche Leistungen gezeigt. Kognitive 

Auffälligkeiten und Beeinträchtigungen seien bei Gehörlosen oft festzustellen. 

Gehörlose könnten die Lautsprache nicht erlernen und litten deshalb beim Schuleintritt 

oft an einem Sprachentwicklungsrückstand. Dieser sei noch stärker ausgeprägt, wenn 

die Eltern über ein unbeeinträchtigtes Hörvermögen verfügten und demzufolge die 

Gebärdensprache nicht „fliessend“ beherrschten. Gehörlose könnten nicht wie 

Hörende die Schriftsprache aufbauend auf die Lautsprache erlernen. Studien aus den 

USA zeigten, dass gehörlose Erwachsene über eine Lesekompetenz verfügten, die 

jener von hörenden neun- oder zehnjährigen Kindern entspreche. Viele erwachsene 

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Gehörlose seien nach der Schullaufbahn funktionelle Analphabeten. Die schwierige 

Spracherwerbs- und Kommunikationssituation habe ein vergleichsweise sehr geringes 

Allgemein- und Fachwissen zur Folge. Auch die Rechenleistungen von Gehörlosen 

seien oft deutlich niedriger als jene von Hörenden: Erwachsene Gehörlose verfügten 

über Rechenfertigkeiten, die etwa jenen eines Fünft- oder Sechstklässlers entsprächen. 

Die unterdurchschnittlichen Ergebnisse des Versicherten in der neuropsychologischen 

Testung seien wahrscheinlich nicht auf eine Intelligenzminderung, sondern auf das 

fehlende Hörvermögen zurückzuführen. Neben der Hörbehinderung sei aber auch das 

Testverhalten aufgefallen. Die Auffälligkeiten seien mit einer Aufmerksamkeitsdefizit- 

und Hyperaktivitätsstörung (ADHS) vereinbar. Unter Berücksichtigung der 

Testergebnisse könnten dem Versicherten nur Tätigkeiten zugemutet werden, die 

geringe lautsprachliche und sozial-kommunikative Anforderungen stellten (u.a. kein 

Kundenkontakt). Auch die schriftsprachlichen Anforderungen müssten gering sein. Die 

Anforderungen in den Bereichen Allgemeinwissen und Mathematik sollten sehr gering 

sein. Bei Tätigkeiten, bei denen rasch reagiert werden müsse, müssten die 

Sorgfaltsanforderungen gering sein. Eine gewisse Fehlertoleranz müsse gegeben sein. 

Die Tätigkeit sollte eine gewisse Abwechslung mit sich bringen. Im Hinblick auf eine 

Tätigkeit als Haustechniker empfehle sich eine Unterstützung bei Kundenkontakten 

und eine Herabsetzung der Anforderungen im Berichtwesen. Der 

otorhinolaryngologische Sachverständige Dr. med. H.___ hielt in seinem Teilgutachten 

vom 28. Februar 2016 fest (IV-act. 364), der Versicherte leide an einer 

schwerstgradigen, angeborenen Schallempfindungsschwerhörigkeit auf beiden Seiten 

ohne Hinweise auf begleitende vestibuläre Funktionsstörungen. Die in den Akten 

beschriebenen Schwierigkeiten bei der beruflichen Ausbildung und bei der Ausübung 

von beruflichen Tätigkeiten seien wohl wesentlich darauf zurückzuführen, dass der 

Versicherte jeweils fälschlicherweise mitgeteilt habe, er habe eine Anweisung oder ein 

Gespräch vollständig verstanden, obwohl dies nicht der Wahrheit entsprochen habe. 

Der Versicherte habe gegenüber dem Sachverständigen erklärt, dass ihm die Situation 

mit der Sprachverständnisstörung schon immer äusserst peinlich gewesen sei. Bei den 

bisherigen erfolglosen Vermittlungen auf dem ersten Arbeitsmarkt seien immer wieder 

Kommunikationsprobleme als Grund für das Scheitern der Bemühungen angegeben 

worden. Am aktuellen Arbeitsplatz in einem geschützten Rahmen fühle sich der 

Versicherte grundsätzlich wohl, weil er nur einfache Anweisungen entgegen nehmen 

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müsse. Es falle ihm schwer, einen komplizierten Sachverhalt abzuspeichern und auch 

nach kurzer Zeit wieder zu memorieren. Gleich gehe es ihm auch beim Lesen 

komplizierter Sachverhalte. Der Sachverständige habe ganz bewusst ein längeres 

Gespräch mit dem Versicherten ohne Dolmetscherin geführt. Dabei sei ihm aufgefallen, 

dass der Versicherte einfachen Sätzen durchaus habe folgen können, aber schon 

zweiteilige Sätze mehrheitlich missverstanden und falsch wiederholt habe. 

Zusammenfassend hätten sich aus otoneurologischer Sicht keine neuen Erkenntnisse 

ergeben. Es bestehe eine hochgradige Innenohrstörung, die aber durch das Tragen von 

Hörgeräten deutlich verbessert werden könne. Die bisherigen Diagnosestellungen und 

Behandlungsmassnahmen seien durchwegs als lege artis zu bezeichnen. Die 

hauptsächliche Ressourceneinschränkung bestehe nicht in der Hörminderung, sondern 

vielmehr im stark eingeschränkten Sprachverständnis. Der Versicherte sei 

grundsätzlich uneingeschränkt arbeitsfähig, aber er könne nur Arbeiten verrichten, die 

in kurzen, klaren „Befehlen“ angewiesen würden. Der psychiatrische Sachverständige 

führte in seinem Teilgutachten vom 7. März 2016 aus (IV-act. 365), er habe im Rahmen 

der psychiatrischen Explorationen keine wesentlichen Auffälligkeiten festgestellt. Die 

Argumentation des neuropsychologischen Sachverständigen bezüglich des ADHS sei 

nachvollziehbar; er schliesse sich dieser Auffassung an. Abgesehen von dieser 

einfachen Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung liege keine psychische 

Gesundheitsbeeinträchtigung vor. Unter den vom neuropsychologischen 

Sachverständigen definierten Voraussetzungen sei der Versicherte aus psychiatrischer 

Sicht uneingeschränkt arbeitsfähig. Die ursprüngliche Rentenzusprache sei nicht 

gestützt auf eine vorgängige medizinische Abklärung erfolgt, sondern finde ihren Grund 

in einer tiefen Leistungseinschätzung von Seiten des Berufsberaters. Aus heutiger Sicht 

könne nicht gesagt werden, ob sich die Situation seither wesentlich geändert habe. 

Grundsätzlich sei der Versicherte wohl einem Arbeitgeber zumutbar, aber die 

Anforderungen an den Arbeitgeber seien „sehr hoch“. Nach einer 

Konsensbesprechung attestierten die Sachverständigen dem Versicherten eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit für Tätigkeiten mit geringen lautsprachlichen sozial-

kommunikativen Anforderungen, die ohne das Lesen und Verstehen von Texten 

ausgeübt werden könnten, die nur geringe Anforderungen an mathematisches und 

Allgemeinwissen stellten, die nur geringe Sorgfalt erforderten und die eine gewisse 

Abwechslung mit sich brächten (IV-act. 367). Die RAD-Ärztin Dr. med. I.___ qualifizierte 

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das Gutachten als überzeugend und hielt fest (IV-act. 369), die von den 

Sachverständigen attestierte uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestehe seit dem 

Abschluss der beruflichen Ausbildung. Es könne aber auch davon ausgegangen 

werden, dass sich der Versicherte dank den therapeutischen Massnahmen und zufolge 

eines Reifungsprozesses besser an seine Beeinträchtigungen gewöhnt habe, wodurch 

sich seine Arbeitsfähigkeit verbessert habe.

A.f  Mit einem Vorbescheid vom 20. Juni 2016 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit 

(IV-act. 370), dass sie die Einstellung der laufenden Rente vorsehe. Zur Begründung 

führte sie an, gemäss dem Gutachten der Dres. J.___ und H.___ bestehe heute eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten. Das sei unter 

anderem auf eine erfolgreiche medizinische Therapie, auf eine Angewöhnung und auf 

einen Reifungsprozess des Versicherten zurückzuführen, womit ein 

Rentenanpassungsgrund im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliege. Folglich sei die 

Rente auf das Ende des der Zustellung der noch zu erlassenden Verfügung folgenden 

Monats aufzuheben. Der Vorbescheid enthielt keinen Einkommensvergleich. Dagegen 

liess der Versicherte am 20. August 2016 einwenden (IV-act. 375), seine 

gesundheitliche Situation habe sich seit der ursprünglichen Rentenzusprache nicht 

verändert. Alle seine Bemühungen, eine Arbeitsstelle zu finden und zu behalten, seien 

gescheitert. Angesichts der Ausführungen der Sachverständigen zu den Kriterien einer 

ideal leidensadaptierten Tätigkeit sei davon auszugehen, dass der Versicherte nur in 

einem geschützten Rahmen arbeiten könne. Mit einer Verfügung vom 30. September 

2016 hob die IV-Stelle die laufende Rente auf das Ende des der Zustellung der 

Verfügung folgenden Monats auf (IV-act. 378). Bezugnehmend auf die Einwände des 

Versicherten hielt sie unter anderem fest, die Leistungseinbusse des Versicherten 

betrage an einem ideal leidensadaptierten Arbeitsplatz sicherlich nicht mehr als zehn 

Prozent. Da der Versicherte seine Meldepflicht verletzt habe, könnte die Rente an sich 

rückwirkend aufgehoben werden. Mit der Aufhebung auf das Ende des der Zustellung 

der Verfügung folgenden Monats komme die IV-Stelle dem Versicherten bereits 

„weitest möglich“ entgegen.

B. 

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B.a  Am 31. Oktober 2016 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 30. September 2016 erheben (act. G 1). 

Seine Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und 

die Weiterausrichtung der bisherigen Rente sowie eventualiter die Rückweisung der 

Sache an die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) zur weiteren 

Sachverhaltsabklärung. Zur Begründung führte sie aus, Dr. J.___ erstelle sehr häufig 

Gutachten für die Beschwerdegegnerin, in denen er gemäss den Erfahrungen der 

Rechtsvertreterin in aller Regel keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiere, so 

auch im vorliegenden Fall. Allerdings habe er darauf hingewiesen, dass die 

Anforderungen an einen potentiellen Arbeitgeber sehr hoch seien. Zusammenfassend 

belegten die Akten eindeutig, dass der Beschwerdeführer nur noch in einem 

geschützten Rahmen arbeiten könne. Hinzu komme, dass die Voraussetzungen für eine 

Rentenrevision nicht erfüllt seien, da sich der massgebende Sachverhalt nicht 

wesentlich verändert habe. Die Beschwerdegegnerin habe es versäumt einen 

Einkommensvergleich vorzunehmen. Das Valideneinkommen müsse in Anwendung des 

Art. 26 IVV festgesetzt werden.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 7. Februar 2017 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 11). Zur Begründung führte sie an, der Seitenhieb der 

Rechtsvertreterin gegen den Sachverständigen Dr. J.___ sei völlig deplatziert. Der 

Beschwerdeführer gehe ja selbst davon aus, dass er an keiner psychischen 

Gesundheitsbeeinträchtigung leide. Er sei auch noch nie psychiatrisch behandelt 

worden. Das Gutachten von Dr. J.___ erweise sich jedenfalls als sorgfältig erarbeitet 

und überzeugend. Da die ursprüngliche Rentenzusprache ohne eine vorgängige 

medizinische Abklärung erfolgt sei, müsste die ursprüngliche rentenzusprechende 

Verfügung eigentlich in Wiedererwägung gezogen werden. Es lägen allerdings auch 

Anpassungsgründe vor. Insbesondere habe sich der Beschwerdeführer besser an 

seine Gesundheitsbeeinträchtigung gewöhnt, und er sei erwachsener geworden. Eine 

Anwendung des Art. 26 IVV komme nicht in Frage, da der Beschwerdeführer eine 

Berufsausbildung abgeschlossen habe. Selbst wenn aber das Valideneinkommen 

gestützt auf den Art. 26 IVV festgesetzt würde, würde kein rentenbegründender 

Invaliditätsgrad resultieren.

B.c  Der Beschwerdeführer liess am 16. März 2017 an seinen Anträgen festhalten (act. 

G 13). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 15).

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B.d  Am 31. Mai 2017 wurde dem Beschwerdeführer – unter Anrechnung des an die 

Rechtsvertreterin geleisteten Kostenvorschusses von 400 Franken – die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt (act. G 18).

B.e  Am 7. Mai 2018 nahm der neue Rechtsvertreter Stellung zu den Verfahrensakten, 

die ihm nach seiner Mandatierung zugesandt worden waren (act. G 27). Er hielt an den 

Beschwerdeanträgen fest und reichte Fragebogen ein, die ehemalige Arbeitgeber des 

Beschwerdeführers in seinem Auftrag ausgefüllt hatten. Die Honorarnote für seine 

Bemühungen belief sich auf etwas über 4’000 Franken.

B.f  Die Beschwerdegegnerin beantragte, dass die Stellungnahme des neuen 

Rechtsvertreters, die von diesem eingereichten Unterlagen und die „exorbitante“ 

Honorarnote aus dem Recht gewiesen würden (act. G 30).

B.g  Am 25. Juli 2018 reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eine weitere 

Stellungnahme ein (act. G 34). Am 27. September 2018 reichte er eine E-Mail einer 

ehemaligen Arbeitgeberin des Beschwerdeführers ein (act. G 36).

Erwägungen

1. 

Die angefochtene Verfügung enthält – wie schon der vorangegangene Vorbescheid – 

keinen Einkommensvergleich. Damit fehlt ihr ein elementares Begründungselement, 

weshalb sie in Verletzung der Begründungspflicht (Art. 49 Abs. 3 ATSG) ergangen ist. 

Diese Verfahrensrechtswidrigkeit könnte an sich nur durch eine Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung und durch eine Rückweisung der Sache zur neuen, nun 

vollständig begründeten Verfügung behoben werden. Aufgrund des „zudienenden“ 

Charakters des Verfahrensrechtes ist es rechtsprechungsgemäss aber zulässig, eine 

Verfahrensrechtswidrigkeit zu ignorieren (was in der Praxis missverständlich als eine 

„Heilung“ bezeichnet wird, obwohl der Mangel ja gerade nicht behoben wird). 

Voraussetzung dafür ist ein explizites Einverständnis des Verfügungsadressaten oder 

ein eindeutiger Hinweis darauf, dass der Verfügungsadressat eine rasche materielle 

Behandlung der Sache einer in jeder Hinsicht formal korrekten Erledigung vorzieht. Der 

Beschwerdeführer hat die Verletzung der Begründungspflicht nicht gerügt, und seine 

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Beschwerde zielt eindeutig auf einen raschen materiellen Entscheid ab. Die Verletzung 

der Begründungspflicht wird deshalb ignoriert.

2. 

Bei der angefochtenen Verfügung handelt es sich um eine Revisionsverfügung im Sinne 

des Art. 17 Abs. 1 ATSG. Mit einer solchen Revision wird die Anpassung einer formell 

rechtskräftig zugesprochenen Dauerleistung an eine nach der Leistungszusprache 

eingetretene Veränderung des massgebenden Sachverhaltes bezweckt. Die Revision 

zielt also nicht auf die Korrektur eines Fehlers ab, an dem die ursprüngliche 

leistungszusprechende Verfügung von Beginn weg gelitten hat, sondern sie will eine 

ursprünglich richtige, aber nachträglich falsch gewordene Verfügung „aktualisieren“, 

das heisst so anpassen, dass sie – ex nunc et pro futuro – den aktuellen tatsächlichen 

Verhältnissen entspricht und damit wieder „richtig wird“. Diesem Sinn und Zweck der 

Revision entsprechend muss sich eine Revisionsverfügung auf eine Anpassung der 

Dauerleistung an effektive Sachverhaltsveränderungen beschränken. Eine Korrektur 

von Fehlern, an denen die ursprüngliche leistungszusprechende Verfügung von Beginn 

weg gelitten hat, ist ausgeschlossen, denn eine solche liefe auf eine Wiedererwägung 

der ursprünglichen Verfügung hinaus, ohne dass die entsprechenden (strengen) 

Voraussetzungen (Art. 53 Abs. 2 ATSG) erfüllt wären (vgl. zum Ganzen RALPH JÖHL, 

Die Revision nach Art. 17 ATSG, in: JaSo 2012, S. 153 ff.). Ebenso unzulässig ist es, 

eine laufende Dauerleistung für die Zukunft abzuändern, wenn nur eine anderslautende 

Beurteilung eines an sich unverändert gebliebenen Sachverhaltes zu einem anderen 

Resultat führt (vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 17 N 26, mit 

Hinweisen). Bei der Prüfung der Rechtmässigkeit der angefochtenen Verfügung hat 

sich das Versicherungsgericht folglich auf die Beantwortung der Frage zu beschränken, 

ob und allenfalls in welcher Hinsicht beziehungsweise mit welchen Folgen sich der 

massgebende Sachverhalt seit der ursprünglichen Rentenzusprache am 12. Februar 

2009 verändert hat.

3. 

Aus dem sorgfältig erarbeiteten und in jeder Hinsicht überzeugenden Gutachten der 

Dres. J.___, G.___ und H.___ vom März 2016 geht eindeutig hervor, dass sich 

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bezüglich der Gesundheitsbeeinträchtigung des Beschwerdeführers seit der 

ursprünglichen Rentenzusprache nichts Wesentliches verändert hat. Der 

Beschwerdeführer hat im hier massgebenden Zeitpunkt der Eröffnung der 

angefochtenen Revisionsverfügung vom 30. September 2016 nach wie vor an einer 

schwerstgradigen beidseitigen Hörschädigung gelitten, die seit der Geburt bestanden 

hat. Auch in psychischer Hinsicht hat sich sein Gesundheitszustand nicht verändert: 

Das vom Neuropsychologen Dr. G.___ festgestellte und vom Psychiater Dr. J.___ 

bestätigte ADHS hat schon seit der Kindheit bestanden, wie die Sachverständigen 

anhand der bis in jene Zeit zurückreichenden Akten der Beschwerdegegnerin 

überzeugend aufgezeigt haben. Die von den Sachverständigen beschriebene 

Spracherwerbs- beziehungsweise Kommunikationsstörung des Beschwerdeführers hat 

ebenfalls schon seit jeher bestanden, auch wenn sie erst im Gutachten vom März 2016 

erstmals detailliert beschrieben worden ist. Entgegen der Ansicht der RAD-Ärztin Dr. 

I.___ lässt sich auch aus der rein subjektiven, durch nichts belegten Aussage des seine 

Fähigkeiten regelmässig (teils erheblich) überschätzenden Beschwerdeführers, er sei 

nun „reifer“ beziehungsweise „erwachsener“ geworden, keine relevante Veränderung 

des massgebenden Sachverhaltes konstruieren. Anhand der objektiven Angaben in 

den Akten geht vielmehr mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit hervor, dass sich bezüglich des Gesundheitszustandes des 

Beschwerdeführers seit der ursprünglichen Rentenzusprache nichts geändert hat. Auch 

der massgebende allgemeine und ausgeglichene Arbeitsmarkt hat zwischenzeitlich 

keine wesentliche Veränderung erfahren. Der Beschwerdeführer hätte im Zeitpunkt der 

ursprünglichen Rentenzusprache nur in einem geschützten Rahmen arbeiten können, 

was von den Akten aus der damaligen Zeit eindeutig belegt wird: Der 

Beschwerdeführer hat es kaum geschafft, eine einfache Anlehre in einem geschützten 

Rahmen erfolgreich abzuschliessen, was aber nicht auf schulische Probleme (in der auf 

Hörbehinderte spezialisierten Schule erzielte er gute Noten), sondern auf Probleme am 

zwar geschützten, aber nicht spezifisch auf Hörbehinderte ausgerichteten Arbeitsplatz 

zurückzuführen ist. Der Lehrbetrieb hat nach dem Lehrabschluss nur eine Tätigkeit in 

einem geschützten Rahmen als zumutbar erachtet. Der RAD-Arzt Dr. D.___ hat in der 

Folge notiert, es sei offensichtlich, dass der Beschwerdeführer nur in einem 

geschützten Rahmen arbeiten könne. Auch im Zeitpunkt der Eröffnung der 

angefochtenen Verfügung hätte der Beschwerdeführer nur in einem geschützten 

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Rahmen arbeiten können. Das wird durch die Gutachten der Dres. J.___, G.___ und 

H.___ anschaulich belegt: Der Beschwerdeführer tut sich nicht nur mit der 

lautsprachlichen Kommunikation schwer. Auch die schriftliche Kommunikation bereitet 

ihm grosse Mühe. Man müsste ihm Anweisungen idealerweise anhand von Bildern 

erteilen, die er wesentlich besser als schriftliche Anordnungen verstehen würde. Bei der 

lautsprachlichen Kommunikation scheitert der Beschwerdeführer bereits bei 

zweiteiligen Sätzen. Um sicher zu gehen, dass er den Inhalt eines Gesprächs wirklich 

versteht, muss man in einfachen, kurzen Sätzen mit ihm sprechen, wobei man sich 

eines minimalen Wortschatzes bedienen muss. Dafür muss man sich Zeit nehmen, 

denn man muss dem Beschwerdeführer ins Gesicht schauen, damit er sich mit 

Lippenablesen beim Verständnis behelfen kann. Gerade in handwerklichen Tätigkeiten 

ist das aber schwierig oder zumindest unüblich, denn in aller Regel erklärt man 

Arbeitsschritte, während man diese ausübt, was auch der Beschwerdeführer als 

problematisch beschrieben hat. Wie Dr. J.___ treffend festgehalten hat, sind die 

Anforderungen an einen potentiellen Arbeitgeber zusammenfassend also immer noch 

„sehr hoch“. Es verwundert nicht weiter, dass ein ehemaliger Arbeitgeber nach einem 

Arbeitsversuch geltend gemacht hat, ein Schnupperstift würde ihm mehr nützen als der 

Beschwerdeführer, der nur eine geringe Arbeitsleistung erbringe und den ganzen 

Betrieb aufhalte. Die Beschwerdegegnerin ist zwar davon ausgegangen, dass die von 

Beschwerdeführer während einer kurzen Zeit ausgeübte Tätigkeit als Pizzakurier das 

Gegenteil belege, aber diese Annahme ist falsch, denn der Beschwerdeführer hat diese 

Arbeitsstelle (wie schon andere davor) bereits nach kürzester Zeit wieder verloren. 

Diesbezüglich kann entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin nicht mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen 

werden, dass der Beschwerdeführer seine Arbeitsstelle nur wegen der Observation 

aufgegeben habe, handelt es sich bei seiner entsprechenden Angabe doch nur um eine 

von mehreren alternativen Begründungen, die er im Lauf des Verfahrens vorgebracht 

hat, wobei die „Aussage der ersten Stunde“ jene gewesen ist, dass ihn sein 

Arbeitgeber belogen und „beschissen“ haben soll. Zusammenfassend steht fest, dass 

der Beschwerdeführer noch immer nur in einem geschützten Rahmen erwerbstätig sein 

kann, sodass sich der massgebende Sachverhalt seit der ursprünglichen 

Rentenzusprache nicht wesentlich verändert hat. Die angefochtene Verfügung erweist 

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sich damit als rechtswidrig, weshalb sie aufzuheben ist. Der Beschwerdeführer hat 

weiterhin einen unveränderten Anspruch auf die bisherige Rente.

4. 

4.1  Die Beschwerde ist folglich gutzuheissen. Die Gerichtskosten von 600 Franken 

sind der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Die Beschwerdegegnerin 

hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten. Deren Betrag 

richtet sich nach dem erforderlichen Vertretungsaufwand. Dieser ist bezüglich der Zeit 

bis zum Abschluss des zweiten Schriftenwechsels als durchschnittlich zu qualifizieren. 

Hätte kein weiterer Schriftenwechsel mehr stattgefunden, wäre dem Beschwerdeführer 

folglich praxisgemäss eine Parteientschädigung von 3’500 Franken zugesprochen 

worden, mit der er den erforderlichen Vertretungsaufwand seiner ersten 

Rechtsvertreterin hätte bezahlen können.

4.2  Nun stellt sich aber die Frage, ob der Beschwerdeführer einen zusätzlichen 

Entschädigungsanspruch bezüglich jenes Aufwandes hat, den sein zweiter – nach dem 

Abschluss des ordentlichen Schriftenwechsels beauftragter – Rechtsvertreter betrieben 

hat. Diese Frage kann nicht grundsätzlich verneint werden, denn es ist nicht a priori 

ausgeschlossen, dass nach dem Abschluss des ordentlichen Schriftenwechsels noch 

ein erforderlicher Vertretungsaufwand anfallen könnte. Vorliegend ist kein solcher 

erforderlicher Aufwand auszumachen. Der zweite Rechtsvertreter hat in seinen 

Eingaben nur wiederholt, was die erste Rechtsvertreterin bereits geltend gemacht 

hatte. Neu sind nur die von ihm eingereichten schriftlichen Angaben der ehemaligen 

Arbeitgeber des Beschwerdeführers gewesen. Diesen kann allerdings zum Vorneherein 

kein Beweiswert zugemessen werden, da aus der vom zweiten Rechtsvertreter 

eingereichten Honorarnote klar hervorgeht, dass dieser die ehemaligen Arbeitgeber des 

Beschwerdeführers bereits vor dem Verfassen seiner Fragebögen mehrfach telefonisch 

und per E-Mail kontaktiert hatte. Der Inhalt der Telefonate und der E-Mails ist nicht 

bekannt, weshalb nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass es dabei zu einer 

Beeinflussung der Zeugen gekommen sein könnte. Die vom zweiten Rechtsvertreter 

eingereichten Beweismittel sind folglich zum Vorneherein untauglich gewesen, weshalb 

sich der Aufwand, den er diesbezüglich betrieben hat, als überflüssig beziehungsweise 

als unnötig erweist. Selbstverständlich hat die Beschwerdegegnerin auch den Aufwand 

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für die Einarbeitung des zweiten Rechtsvertreters ins Dossier nicht zu bezahlen, 

schuldet sie doch bereits eine Entschädigung für die Einarbeitung der ersten 

Rechtsvertreterin ins Dossier. Zusammenfassend erweist sich der gesamte vom 

zweiten Rechtsvertreter betriebene Aufwand als nicht entschädigungsfähig. Das 

bedeutet, dass die (für die Bezahlung der ersten Rechtsvertreterin gedachte) 

Parteientschädigung auf 3’500 Franken (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 30. September 

2016 aufgehoben und die laufende ganze Invalidenrente wird bestätigt.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit 3’500 Franken zu 

entschädigen.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.12.2018
	Art. 17 ATSG. Rentenrevision. Voraussetzung einer wesentlichen Veränderung des relevanten Sachverhaltes. Tätigkeit in einem geschützten Rahmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Dezember 2018, IV 2016/371).

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