# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 50aaa3b8-4a11-5efa-9e44-c92c8fc416d1
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-19
**Language:** de
**Title:** RAD-Bericht überzeugt, keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
**Docket/Reference:** IV.2019.00911
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00911.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00911
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiberin Lanzicher
Urteil
vom
19. Februar 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Marino Di Rocco
Postfach 1439, 862
0
Wetzikon ZH
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1960 geborene
X.___
war vo
n Mai 1988 bis Juni 2010 als Be
triebsmitarbeiter bei der
Y.___
AG tätig und anschliessend bis Ende 2012
arbeitslos beziehungsweise in kurzen temporären Einsätzen als Hilfsarbeiter angestellt (Urk.
10
/23/4-8 und Urk.
10
/55). Am
13. Dezember 2013 meldete er sich unter Hinweis auf eine psychische Beeinträchtigung bei der Invaliden
ver
siche
rung zum Leistungsbezug
an (Urk.
10
/17). Die Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen
und wies das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 6. November
2014 (Urk
.
10
/40) ab
.
1.2
Am 18. Juli 2016 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf diverse Be
schwerden (Schlaf, Müdigkeit, Schwindel, Rücken, Magen, fehlende Konzentra
tion, Atempausen) erneut bei der IV-Stelle zum
Leistungsbezug an (Urk.
10
/45). Diese trat auf das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 25. Januar 2017 nicht ein (
Urk.
10/68
). Die vom Versicherten am 2
1.
Februar 2017 dagegen erhobene Beschwerde (
Urk.
10/69/3-5
) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom
28.
Septem
ber 2018 (Prozess-Nr. IV.2017.00238,
Urk.
10/79
) ab.
1.3
Am
1
1.
Juli 2018
meldete
sich der Versicherte unter Hinweis auf
eine Verschlech
terung seines Gesundheitszustandes
(
so in de
n
Aufmerksamkeitsfunktionen, bei der verbalen Merkspanne, der verbalen Ideenproduktion und der
Visuokon
struk
tion
)
wiederum bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk.
10/76
). Die
IV-Stelle tätigte
erneut
medizinische Abklärungen und
wies das Leistungsbegehren n
ach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (
Urk.
10/94
)
mit
Verfügung vom 1
1.
November 2019
(Urk. 2) ab.
2.
Dagegen erhob der Versicherte am
1
6.
Dezember 2019
Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, die angefo
chtene Verfügung sei aufzuheben, er
sei
einer weiteren medizinischen Untersuchung zu unterziehen und es sei gestützt d
a
rauf ein neuer Entscheid zu fällen.
Zudem sei ihm die unentgeltliche Prozessführung unter Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung zu bewilligen. Am
3
1.
Januar 2020
(Urk.
9
) beantragte die IV-Stelle, die Beschwerde sei abzuweisen
,
was dem Beschwerdeführer mi
t Verfügung vom
3.
Februar 2020
zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
11
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hin
weis).
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung
der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich geblie
be
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hin
weisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesent
lichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbe
achtlich (BGE
141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene
leistungsabweisende
Ver
fügung vom
1
1.
November 2019
(Urk. 2) damit, dass
sich die psychischen Be
schwerden verbessert hätten und keine psychische Einschränkung mehr vorliege. Eine Verschlechterung der somatischen Situation sei nicht ableitbar. Somit sei keine langandauernde Gesundheitsbeeinträchtigung ausgewiesen, die eine Ein
schränkung einer Tätigkeit begründe. Ein Anspruch auf Rentenleistungen der Invalidenversicherung bestehe nicht (S. 1-2).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1),
es sei unbestritten, dass die gesundheitlichen Probleme nicht auf seinen psychischen Zustand zurückzuführen seien.
Seine Müdigkeit und sonstigen Symptome hätten nicht nachgelassen. Di
e schwere obstruktive Schlafapno
e erweise sich für seine
Arbeitsunfähigkeit als fundamental. Jahrelange Schlafstörungen würden bekannt
lich nicht nur zu psychischen, sondern auch zu physischen Beschwerden führen. Häufige Folgen seien etwa Müdigkeit, Gereiztheit, Antriebslosigkeit und Leis
tungsschwäche. Zu den psychischen Folgen, die möglich seien, würden etwa Gereiztheit, Mürrischkeit, Niedergeschlagenheit, Interesselosigkeit, Ängste, Leistungs-, Gedächtnis- und Konzentrationsschwäche
sowie
verlangsamte Reaktio
nen zählen.
Dass dieses klare medizinische Bild zu einer vollständigen Arbeits
unfähigkeit führe, sei klar belegt, weshalb unverständlich sei, dass sich die Beschwerdegegnerin einzig und alleine auf die somatischen Schmerzen aus dem
Jahre 2014 stütze. Die angefochtene Verfügung sei zu Gunsten neuer Abklä
rung
en
durch die Beschwerdegegnerin aufzuheben
(S. 6-7).
3.
Vergleichs
zeitpunkt für eine für die Neuanmeldung relevante Veränderung des Gesund
heitszustands bildet die Verfügung vom
6. November 2014 (Urk. 10/40)
,
mit wel
cher die Beschwerdegegnerin das Leistungsbegehren abgewiesen hat. In d
er mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 2
8.
September 2018 (
Urk.
10/79) bestä
tigten Verfügung vom 2
5.
Januar 2017 (
Urk.
10/68) trat die IV-Stelle auf die Neu
an
mel
dung vom 1
8.
Juli 2016 nicht ein, eine
umfassende
Prüfung
des Renten
an
spruchs
des Beschwerdeführers unterblieb entsprechend.
4.
4
.1
Dem der am
6.
November 2014 verfügten Rentenverweigerung (Urk.
10
/40) zu
grundeliegenden Bericht von med. pract.
Z.___
, Leitender Arzt, und med. pract.
A.___
, Ärztin, von der
Klinik B.___
vom 2
2.
April 2014 (Urk.
10
/30) sind folgende Diagnosen zu entnehmen (S. 1):
-
leichte bis mittelgradige depressive Episode
-
akzentuierte Persönlichkeitszüge vom
ana
n
kastischen
und impulsiven Typ
-
Probleme in Verbindung mit der Berufstätigkeit und Arbeitslosigkeit
-
Trennung und Scheidung 2012/2013
Dazu führten sie aus,
der Beschwerdeführer sei seit dem 1. Dezember 2013 zu 100 % arbeitsunfähig. Körperlich beständen eine starke Ermüdbarkeit und Kopf
schmerzen, geistig beständen Störungen der Aufmerksamkeit, Konzentration und Merkfähigkeit und psychisch beständen ein verminderter Antrieb, eine stark de
primierte Stimmung, Insuffizienzgefühle, eine starke Gereiztheit und verminderte Impulskontrolle sowie Zukunfts- und Versagensängste. Die deutlich verminderte Leistungsfähigkeit und eingeschränkte Belastbarkeit sowie die Konzentrations- und Aufmerksamkeitsdefizite würden zur raschen Überforderung und Ermüdbar
keit am Arbeitsplatz führen und die Arbeitsqualität beeinträchtigen.
Psychiatri
scherseits
würden die akzentuierten Persönlichkeitsmerkmale, die anhaltende Unfähigkeit, mit Stressoren adäquat umgehen zu können, die verminderte Frustra
tionstoleranz und Introspektionsfähigkeit, die mangelnde Impulskontrolle und Emotionsregulation, das verminderte Selbstwertgefühl sowie eine schwierige psy
chosoziale Belastungssituation als krankheitserhaltende Faktoren gesehen (S. 3
f.).
4
.2
Lic. phil.
C.___
, Neuropsychologin, hielt im testpsychologischen Untersu
chungsbericht der
Klinik B.___
vom 27. Juni 2014 (
Urk. 10
/33/6-12) fol
gende Diagnosen fest
(S. 1)
:
-
Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion und Störung des Sozialverhaltens
-
akzentuierte Persönlichkeitszüge vom
ana
n
kastischen
Typ
-
Probleme in Verbindung mit der Berufstätigkeit
Dazu führte sie aus, es hätten sich bei einem wahrscheinlich unterdurchschnittli
chen allgemeinen intellektuellen Leistungsniveau Beeinträchtigungen in den Be
reichen Aufmerksamkeit, Gedächtnis und Exekutivfunktionen gezeigt. Bei einer unterdurchschnittlichen Leistung in einem Test zur Erfassung der fluiden Intelli
genz sowie den berichteten Schwierigkeiten in der Schule könne zumindest ein Teil der objektivierten Auffälligkeiten als vorbestehend interpretiert werden. Bei fremder Muttersprache und kulturellem Hintergrund mit ungenügender Unter
stützung von zu
H
ause seien die Ergebnisse zwar mit Vorsicht zu betrachten und könnten die objektivierten Beeinträchtigungen zusätzlich akzentuieren, dennoch könne dies die Defizite in ihrem Ausmass nur zu einem geringen Grade erklären. Insgesamt sei von einer deutlich reduzierten Belastbarkeit auszugehen. Der Be
schwerdeführer berichte über einen zeitlichen Zusammenhang des Auftretens der kognitiven Defizite mit dem Verlust des Arbeitsplatzes und den damit assoziierten psychischen und physischen Problemen. Insofern sei eine Verursachung im Rah
men der Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion naheliegend. Als dazu pas
send erweise sich das neuropsychologische Ausfallsprofil mit Beeinträchtigungen in den Bereichen Verarbeitungsgeschwindigkeit, geteilte und längerfristige Auf
merksamkeit, Ideenproduktion und kognitive Flexibilität. Eine Wiederaufnahme der Berufstätigkeit scheine zum aktuellen Zeitpunkt wenig erfolgsversprechend zu sein. Die Weiterführung der psychotherapeutischen Behandlung werde drin
gend empfohlen (S. 6).
5
.
Die angefochtene Verfügung
vom
1
1
.
Nove
mber 2019
basierte unter anderem auf fol
genden Berichten:
5
.1
Oberärztin
D.___
und Psychologe
E.___
vom
Z
entrum
F.___
stellten im Verlaufsbericht vom
1
7.
April
2019
(
Urk.
10/
86
) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(S. 2)
:
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert
-
leichte kognitive Störung
-
akzentuierte Persönlichkeitszüge vom
ana
n
kastischen
und impulsiven Typ
Dazu führten sie aus,
i
m Rahmen der neuropsychologischen Untersuchung vom April 2018
hätten
sich beim
Beschwerdeführer
deutliche Defizite in den Bereichen Aufmerksamkeit (Aufmerksamkeitsaktivierung, selektive und geteilte Aufmerks
amkeit, Impulskontrolle) und Exekutivfunktionen (verbale Ideenproduktion, Intru
sionsanfälligkeit) objektivieren
lassen. Bei den Lern- und Gedächt
nisfunktionen
hätten
sich leichte Defizite
gefunden, so seien
verbales Lernen und kurzfristiger Abruf leicht reduziert
gewesen
, bei unauffälligen langfristigen Abrufleistungen. Die Diskriminationsleistung beim Wiedererkennen
sei
hingegen deutlich reduziert
gewesen
. Die verbale Merkspanne sowie das figurale Gedächtnis
hätten
sich a
l
s leicht beeinträchtigt
erwiesen
. Im Vergleich zu den Voruntersuchungen vom Mai 2014 sowie Dezember 2016
hätten
sich klare Verschlechterungen in den Auf
merksamkeitsfunktionen
gefunden
. Des Weiteren
hätten
sich Verschlechterungen bei der verba
l
en Merkspanne, der verbalen Ideenproduktion und der
Visuo
k
on
struktion
gezeigt
. Die Gedächtnisleistungen
hätten
sich stabil zu den Vorun
ter
suchungen
erwiesen
. Im Gesamtbild entspr
ä
chen die objektivierten kognitiven Defizite weiterhin einer mittelgradigen kognitiven Störung. Trotz Besserung der Gesamtsituation (psychisches
Befinden, Schlafapnoe-Syndrom) sowie einer Opti
mierung der medikamentösen Behandlung
sei
dennoch eine weitere kognitive Verschlechterung zu beobachten. Die Ursache dafür
sei
schwierig zu beurteilen. Es best
änd
en jedoch nach wie vor ein
Schlafapnoe
-Syndrom mit reduzierter Schlafqualität sowie eine Schmerzproblematik, was sich negativ auf die kogni
tiven Funktionen auswirken
könne
.
Der Beschwerdeführer habe
vom
3.
Septem
ber
bis
3.
Dezember
2018 an
ihrem
tagesklinischen Programm teil
genommen
. Er
sei
dabei
motiviert und zuverl
ässig erlebt
worden
. Kognitiv
sei
er schnell an seine Grenzen
gekommen
. Es besteh
e
der Verdacht einer Leseschwäche oder
einen
Analphabetismus. In den Einzelgesprächen
hätten im Verl
auf seit dem Vorbericht kaum nennenswerte
Verbesserungen erreicht werden können (S. 2-3).
Aufgrund langer Arbeitslosigkeit
lasse
sich
die
Belastbarkeit in einem realen beruflichen Umfeld nicht beurteilen. Diesbezüglich
wären sie
auf eine Belas
tungserprobung angewiesen. Die Teilnahme am tagesklinischen Programm mit 3 Tagen pro Woche weis
e
auf mittelgradige kognitive Einschränkungen hin, welche die Leistungsfähigkeit einschränken
würden
.
Die Arbeitsfähigkeit in einer an
ge
passte
n Tätigkeit sei n
icht beurteilbar.
Aufgrund der kognitiven Einschränkungen lieg
e
eine Leistun
gsminderung von ungefähr 50
%
vor (S. 3).
5.2
Dr.
med.
G.___
, Allgemeinmedizin FMH,
führte in seinem Bericht vom 2
8.
Mai 2019 (
Urk.
10/
90/2-5) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit auf (S. 2):
-
schweres obstruktives Schlafapnoe-
Hypopnoe
-Syndrom
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert
Zudem hielt er folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest (S. 2):
-
chronische
Rhinosinusitis
polyposa
-
arterielle Hypertonie
Dazu führte er aus, der Beschwerdeführer sei meist zu 100
%
arbeitsunfähig in jeglicher Tätigkeit.
Seit Jahren lägen Müdigkeit, psychomotorische Verlangs
a
mung und subjektive Konzentrationsstörung, Vergesslichkeit und Adynamie vor. Auffallend seit Jahren sei, da
s
s alle medizinischen Massnahmen zwar die Sch
lafstörung bessern würden und
die O
SAS-Therapie
die Müdigkeit gelindert habe,
aber die Symptome nie beeinflusst worden seien, weder objektiv noch sub
jektiv (S. 1).
Es bestehe ein leicht reduzierter Allgemeinzustand, eine psychomoto
rische Verlangsamung, verminderte Aufmerksamkeit, der Beschwerdeführer habe Mühe bei komplexen Gedankengängen zu folgen, eine Tagesmüdigkeit (variabel) aber keine Depressivität. Falls er auf dem ersten Arbeitsmarkt noch arbeitsfähig wäre, dann maximal zu 40
%
. Schon die Arbeit in der psychiatrischen Tagesklinik (2 x 2 Stunden pro Tag) habe zu Überforderungssituationen geführt. Leichte Tätigkeiten ohne Stress, mit Unterstützungsmöglichkeit von 3 bis 4 Stunden pro Tag seien zumutbar und ein geschützter Arbeitsplatz ideal (S. 2
und 4
).
5.3
Dr.
med.
H.___
, Facharzt FMH Hals-, Nasen-, Ohrenkrankheiten, hielt in seinem Bericht vom
3.
Juni 2019 (
Urk.
10/
91/7
und 9) fest, der Beschwerdeführer sei von ihm wegen seiner Nasenoperation im Jahre 2017 über gesamthaft 3 Wochen zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben worden
(S. 1)
. Er leide unter einem obstruk
tiven Schlafapnoe-
Hypopnoe
-Syndrom. Zur Verbesserung der Anpassung sei am
20. Mai 2017 eine Nasen- und Nasennebenhöhlenoperation durchgeführt wo
rden. Der diesbezügliche Verlauf sei bei vermehrter postoperativer Blutung kompliziert gewesen, in der Folge
sei der Lokalzustand aber gut abgeheilt. Im März 2019 sei es erneut zu einer Verschlechterung der Nasenatmung gekommen. Diagnose einer
anterioren
Rhinitis
sicca
, lokale befeuchtende Therapie und Empfehlung zur CPAP-Therapie
,
im April 2019 Diagnose eines Lagerungsschwindels linksseitig
,
im Mai 2019 zusätzliches Rezidiv rechtsseitig. Des Weiteren bestehe eine beid
seitige
Hochtoninnenohrschwerhörigkeit. Der Beschwerdeführer stehe aktuell we
gen seiner Schwindelsymptome in seiner Behandlung. Aus Sicht des Schwindels oder der Atemsituation bestehe zurzeit keine dauernde Arbeitsunfähigkeit (S. 2).
5.4
Dipl. med.
I.___
, Facharzt für Neurologie, Facharzt
für Psychiatrie und Psy
chotherapie, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) hielt in seiner Stellung
nahme vom 1
9.
Juli 2019 (
Urk.
10/92/5) fest,
m
assgebend für die Beurteilung
seien
die somatischen Einschränkungen. Eine psychische Störung lieg
e
nicht me
hr vor, die depressive Störung
sei
remittiert. Die neuropsychologischen Befunde
würden
eine
Verschlechterung im Bereich der Aufmerksamkeitsfunktionen
zeigen
, dies sei
auch
t
agesformabhängig und
dürfe
nicht ohne Weiteres verallgemeinert werden. Die eingeschränkten exekutiven Fähigkeiten
seien
sicher vorbestehend, da der
Beschwerdeführer
auch bisher nur sehr einfach strukturierte Tätigkeiten als Hilfsarbeiter ausgeführt
habe
, zudem besteh
e
eine ausgeprägte Dekonditio
nierung. Von HNO
-
Seite
werde
neu ein paroxysmaler Lagerungsschwindel atte
stiert, allerdings ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Auch dem obstruktiven Schlaf-Apnoe-Syndrom
werde
keine Relevanz bezüglich der Arbeitsfähigkeit beigemessen, da grundsätzlich behandelbar. Die übrigen somatischen Probleme
seien
gemäss
dem Bericht
des
Hausarzt
es
unverändert. Alles in
a
llem
sei
im Vergleich mit 2014 keine Verschlechterung der somatischen Situation ableitbar. Der psychische Gesundheitszustand
habe
sich verbessert.
6
.
6
.1
Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der
leistungsabweisenden Verfügung vom 1
1.
November 2019
auf die Stellungnahme ihre
s
RAD-
Arztes
Dipl. med.
I.___
vom 1
9.
Juli 2019 (E. 5.4
hievor
).
6
.2
Die RAD stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraus
setz
ungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Invaliden
versicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgaben
bereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2
bis
IVG). Nach Art. 49 IVV beurteilen die RAD die medi
zinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfme
thoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allge
meinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Die RAD können Versicherte bei Bedarf selber ärztlich untersuchen. Sie halten die Unter
suchungsergebnisse schriftlich fest (Abs. 2; Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014
vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.5).
Die Funktion interner RAD-Berichte besteht darin, aus medizinischer Sicht – ge
wisser
massen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in Verwaltung und Gerichten, welche in der Folge über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben
– den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen, wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wer
tung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzu
stellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen sei. Sie wür
digen die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht (Urteil des Bundes
ge
richts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweisen).
Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist mit jenem exter
ner medizinischer Sachverständigengutachten vergleichbar, sofern sie den praxi
s
gemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (
BGE 134 V 231
E. 5.1) g
e
nügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Qualifikationen ver
fügt (
BGE 137 V 210
E. 1.2.1). Allerdings kann auf das Ergebnis versiche
rungs
interner ärztlicher Abklärungen – zu denen die RAD-Berichte gehören – nicht abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit bestehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_197/2014 vom 3. Oktober 2014 E. 4.2 mit Hinweisen auf
BGE 139 V 225
E. 5.2;
135 V 465
E. 4.4 und E. 4.7).
Aus dem Grundsatz der
Waffengleichheit folgt das Recht der versicherten Per
son, mittels eigener Beweismittel die Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärzt
lichen Feststellungen der versicherungsinternen Fachpersonen in Zweifel zu ziehen. Diese von der versicherten Person eingereichten Beweismittel stammen regelmäs
sig von behandelnden Ärzten oder von anderen medizini
schen Fach
personen, die in einem auftragsrechtlichen Verhältnis zur versi
cherten Person stehen. Aufgrund der Erfahrungstatsache, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftrags
rechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen, wird im Streitfall eine
direkte
Leistungszusprache
ein
zig gestützt auf die Angaben der behandeln
den Ärzte aber kaum je in Frage kommen (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.5).
6
.
3
Es
ist unbestritten und ausgewiesen, dass sich der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verbessert hat und er diesbezüglich an keinen Beschwer
den mehr leidet, welche seine Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen könnten.
In Bezug auf den vorliegend massgebenden somatischen Zustand hielt RAD-Arzt Dipl. med.
I.___
fest,
insgesamt
lasse sich
verglichen
mit 2014 keine Verschlech
te
rung der Situation
feststellen
. Dies ist mit Blick auf die Berichte der behandelnden
Ärzte
des Beschwerdeführers nachvollziehbar. So
diagnostizierten
diese zwar
einen n
eu aufgetretenen paroxysmalen Lagerungsschwindel
, erachteten ihn aber als ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Auch dem obstruktiven Schlaf-Apnoe-Syndrom mass
der Facharzt
Dr.
H.___
keine Relevanz bezüglich der Arbeits
fähigkeit bei
(E
. 5.3
hievor
), ebenso wenig Dr.
G.___
der chronischen
Rhino
sinusitis
polyposa
und der arteriellen Hypertonie (E. 5.2
hievor
)
. Gemäss der
aktuellsten neuropsychologischen Untersuchung entsprechen
zudem
die objekti
vierten Defizite weiterhin einer mittelgradigen kognitiven Störung (E. 5.1
hievor
), auch diesbezüglich erweist sich der Zustand in seiner A
usprägung also als un
verändert.
Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers (
Urk.
1 S. 7) stützte sich die Beschwerdegegnerin bei ihrem Entscheid nicht einzig und allein auf die soma
tischen Schmerzen aus dem Jahr 2014, vielmehr prüfte sie korrekterweise eine allfällige sich auf
seine
Arbeitsfähigkeit auswirkende Verschlechterung der diesbezüglichen Beschwerden bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung. Nachdem eine solche nach dem Gesagten auch den Berichten der behandelnden
Ärzte
nicht zu entnehmen ist, erweist sich die Aussage des RAD-Arzt
es
Dipl. med.
I.___
, a
lles in
a
llem
sei
im Vergleich mit 2014 keine Verschlechterung der somatischen Situation ableitbar
, als schlüssig und es ist
auf seine Stellungnahme
abzustellen.
Im
Vergleichszeitpunkt
bestand eine
unbeeinträchtigte Arbeitsfähigkeit aus soma
tischer Sicht
;
bei fehlender Verschlechterung
ist entsprechend auch im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung weiterhin von einer 100%igen Arbeits
fähigkeit in jeglicher Tätigkeit auszugehen. Soweit die behandelnden Ärzte dem Beschwerdeführer eine reduzierte Arbeitsfähigkeit attestierten
oder dieser selbst gar von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit ausging (
Urk.
1 S. 7)
, handelt es sich dabei lediglich um eine
unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts.
Die entsprechenden Einschätzungen sind damit
im vorliegenden Verfahren
praxisgemäss
ausser Acht zu lassen
(vgl. E. 1.3
hie
vor
)
.
Von weiteren medizinischen Abklärungen - wie vom Beschwerdeführer be
antragt - sind keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf in antizipier
ter Beweiswürdigung (
vgl. BGE 122 V 157 E. 1d mit Hinweisen)
ver
zichtet wird.
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
7
.
7
.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren
kostenpflichtig und sind die Gerichtskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ermessensweise auf Fr.
7
00.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Da die Voraussetzungen für die unentgelt
liche Prozessführung
gemäss
§ 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungs
gericht (GSVGer) erfüllt sind, sind sie jedoch
einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
7
.2
Ebenso sind die Voraussetzungen für die unentgeltliche Rechtsvertretung erfüllt und es ist
Rechtsanwalt Marino Di Rocco, Wetzikon,
aus der Gerichtskasse zu
ent
schädigen.
Nachdem er keine Honorarnote eingereicht hat (vgl.
Urk.
11 Ziff.
2), ist seine Ent
schädigung vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeu
tung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeit
auf
wand und den Barauslagen (§ 34 Abs. 1 und 3 GSVGer) auf Fr. 2'
0
00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) festzusetzen.
7
.3
Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 GSVGer hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Gerichtskosten sowie der Auslagen für die Vertretung verpflich
tet werden kann, sofern er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuches vom
1
6.
Dezember 2019
wird dem Beschwerdeführer die
unentgeltliche Prozessführung gewährt und es wird ihm Rechtsanwalt
Marino Di Rocco
, Wetzikon
, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt,
und erkennt sodann:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 7
00.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Ge
währung der unen
tgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Ge
richtskasse
genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs.
4 GSVGer hing
ewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers,
Rechtsanwalt Marino Di Rocco
, Wetzikon,
wird mit Fr.
2‘0
00.--
(inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichts
kasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht
gemäss
§ 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Marino Di Rocco
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht
Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLanzicher