# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1fa7350e-9203-57c9-b832-9683999eaf1d
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-08
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 08.09.2008 S 2008 100
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_S-2008-100_2008-09-08.pdf

## Full Text

S 08 100

URTEIL
vom 8. September 2008

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. a) …, geboren am … 1951, ist ledig, gelernte kaufmännische Angestellte und 

wohnt in ... Am 22. September 2007 machte sie beim kantonalen Amt für 

Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherung im Umfang von 100% geltend. Da die Versicherte 

schon mehrfach als Stellensuchende beim KIGA gemeldet war, wurde sie 

bereits anlässlich des Beratungsgesprächs vom 16. Oktober 2007 durch den 

Personalberater über mögliche Einsätze in Einsatzprogrammen (EP) 

informiert. Im Folgegespräch vom 20. November 2007 wurde mit der 

Versicherten vereinbart, dass sie ab dem 26. November 2007 am Programm 

Transit teilnehmen würde. Per 15. Januar 2008 erstellte die Leitung des EP 

einen Zwischenbericht. Darin wurde festgehalten, dass die Versicherte nur 

intern eingesetzt werden konnte, da sie gegen einen externen Einsatz 

grössten Widerstand geleistet habe, dass sie nicht eingesehen habe, weshalb 

ihre privaten Bedürfnisse nicht vollends berücksichtigt worden seien und dass 

sie nur widerwillig am Bildungstag teilgenommen habe. Der Zwischenbericht 

endete damit, dass die Programmleitung vorsah, das EP per 17. Januar 2008 

abzubrechen und diesen Termin für das Austrittsgespräch zu nutzen. 

Aufgrund einer Erkrankung der Versicherten fand das Gespräch erst am 24. 

Januar 2008 statt. Der Versicherten wurde mitgeteilt, dass vom zunächst 

vorgesehenen Abbruch des EP abgesehen und ihr eine neue Chance 

gegeben werde, das EP und die damit verbundenen Lernfelder zu nutzen. Die 

Versicherte entschied sich aber zum Abbruch des EP. Sie war der Ansicht, 

dass ihr das Programm nichts nützen würde und sie sich mit der Transit-

Leitung und den Vorgaben nicht arrangieren könne. 

b) Mit Schreiben des KIGA vom 1. Februar 2008 wurde die Versicherte zur 

Stellungnahme bezüglich des abgebrochenen EP aufgefordert. Darin hielt sie 

fest, die Aussagen im Zwischenbericht hätten sie so beleidigt und verletzt, 

dass für sie ein Verbleib im EP nicht mehr in Frage gekommen sei. Die 

Vorwürfe gegen sie seien haltlos und eine weitere Zusammenarbeit mit der 

stellvertretenden Einsatzleiterin deshalb nicht mehr zumutbar gewesen. 

c) Mit Verfügung vom 3. März 2008 stellte das KIGA die Versicherte für 18 Tage 

in der Anspruchsberechtigung ein. Dagegen erhob sie am 18. April 2008 

Einsprache. In ihrer Begründung brachte sie vor, dass sie im EP Transit 

überfordert gewesen sei. Die Ausführungen in den Berichten der 

stellvertretenden Einsatzleiterin würden nicht der Wahrheit entsprechen und 

im Übrigen sei sie ein Mobbingopfer. 

d) Im Einspracheentscheid vom 11. Juni 2008 wies das KIGA die Einsprache der 

Versicherten ab. Begründend wurde ausgeführt, dass gemäss Art. 17 Abs. 1 

des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) der Versicherte, der 

Versicherungsleistungen beanspruche, mit Unterstützung des zuständigen 

Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen müsse, um Arbeitslosigkeit zu 

vermeiden oder zu verkürzen. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung sei der 

Versicherte gehalten, eine vermittelte zumutbare Arbeit anzunehmen und auf 

Weisung der zuständigen Amtsstelle an arbeitsmarktlichen Massnahmen, 

welche seine Vermittlungsfähigkeit fördern würden, teilzunehmen. Nach Art. 

30 Abs. 1 lit. d AVIG sei der Versicherte in der Anspruchsberechtigung 

einzustellen, wenn er die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der 

zuständigen Amtsstelle nicht befolge. Mit arbeitsmarktlichen Massnahmen 

solle die Eingliederung von Versicherten, die aus Gründen des Arbeitsmarktes 

erschwert vermittelbar seien, gefördert werden. Die von der 

Arbeitslosenversicherung finanzierten Programme zur vorübergehenden 

Beschäftigung würden die dauerhafte und möglichst rasche berufliche 

Eingliederung bzw. Wiedereingliederung bezwecken. Das EP Transit sei 

durchaus angezeigt und auf die Bedürfnisse der Versicherten spezialisiert 

gewesen. Die versicherte Person werde in der Anspruchsberechtigung 

eingestellt, wenn sie eine arbeitsmarktliche Massnahme ohne entschuldbaren 

Grund nicht antrete, abbreche oder deren Durchführung oder Zweck durch ihr 

Verhalten beeinträchtige oder gar verunmögliche. Die Versicherte stelle in 

ihrer Einsprache dar, sie sei überfordert gewesen. Eine körperliche 

Überforderung sei bereits zum Vornherein auszuschliessen, da die 

Versicherte während des EP keine körperlich anstrengenden Arbeiten habe 

verrichten müssen. Bezüglich einer geistigen Überforderung sei festzuhalten, 

dass die Einsprecherin während vieler Jahre im kaufmännischen Sektor als 

selbständige Verwalterin von Immobilien tätig gewesen sei. Sie sei durchaus 

in der Lage gewesen, die im Einsatzprogramm von ihr verlangten Tätigkeiten 

(Erledigen der Aufgaben aus dem EDV-Kurs, Üben des Gelernten, Ordnen 

von persönlichen Unterlagen, Stellensuche) zu verrichten und sei dadurch 

keinesfalls überfordert gewesen. Was den Vorwurf des Mobbings betreffe, 

entbehre dieser jeglicher Grundlage. Bei den Leiterinnen des EP handle es 

sich um hervorragend ausgebildete, qualifizierte und bewährte Fachkräfte im 

Bereich Erwachsenenbildung und Ähnlichem. Es sei daher davon 

auszugehen, dass die Versicherte deshalb unzufrieden gewesen sei, weil 

nach ihrem Dafürhalten ungenügend auf ihre persönlichen Ansprüche, 

Wünsche und Vorstellungen Rücksicht genommen worden sei.

2. Dagegen liess die Versicherte am 14. Juli 2008 frist- und formgerecht 

Beschwerde beim kantonalen Verwaltungsgericht erheben mit dem Antrag, 

der angefochtene Entscheid und die diesem zugrunde liegende Verfügung 

des KIGA seien aufzuheben und von einer Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung sei abzusehen. Begründend wurde sinngemäss 

ausgeführt, dass nicht sie für den Abbruch des EP verantwortlich gewesen 

sei, sondern die Programmleitung. Sie habe sich, nachdem sie von dem durch 

die EP-Leitung vorgesehenen Abbruch Kenntnis erhalten hatte, gegen eine 

Weiterführung der Massnahme entschieden. Daraus ergebe sich eine Umkehr 

der Beweislast. Die Programmleitung, die den Abbruch des Kurses 

beschlossen habe, sei beweispflichtig, inwieweit sie diesen Abbruch zu 

verantworten habe. Der Vorwurf, sie hätte für den internen Einsatz motiviert 

werden müssen und sei nur für einen internen Einsatz geeignet gewesen, da 

sie ein auffälliges Verhalten gezeigt habe, sei nicht nachvollziehbar. Gemäss 

schriftlicher Darlegung des RAV-Beraters sei sie von ihm für einen EP Transit-

Aussenplatz in der Bibliothek vorgesehen gewesen. Anlässlich eines 

Gespräches habe sich aber herausgestellt, dass sie Defizite im IT-Bereich 

aufweise, weshalb sie für einen PC Kurs angemeldet worden sei. Für eine 

interne Platzierung habe sie nicht motiviert werden müssen, da sie bereits 

vollumfänglich motiviert gewesen sei und in der Folge das EP gemäss den 

Anweisungen regelmässig und pünktlich besucht habe. Aus welchem Grund 

die EP-Leitung dazu komme, ihr Verhalten ohne Grund als auffällig zu 

bewerten, sei nicht nachvollziehbar. Auch der Vorwurf, sie habe keine 

Programmziele definieren können, sei nicht haltbar. Im Bericht werde nämlich 

erwähnt, dass sie die Verbesserung ihrer PC-Kenntnisse angestrebt und das 

Programm als Lernfeld habe nutzen wollen. Des Weiteren könne die 

Beschreibung ihrer Arbeitsweise im Zwischenbericht nur als 

persönlichkeitsverletzend gewertet werden. Die Bewertung widerspreche der 

Bewertung des Kursleiters des IBW, bei welchem sie als sehr engagiert, 

interessiert und angenehm im Umgang mit dem Leiter und den 

Teilnehmenden beschrieben worden sei. Es stelle sich die Frage, welche 

Massnahmen die EP-Leitung ergriffen habe, um den angeblichen Missstand 

zu beseitigen. Es sei nicht nachvollziehbar, aufgrund welcher Tätigkeiten die 

EP-Leitung zum Schluss gekommen sei, sie habe die unbetreuten Tätigkeiten 

unstrukturiert, konzeptlos und ungeplant durchgeführt. Auch bei den 

Aussagen, sie nehme sehr viel Raum ein, sei laut und übergehe Hinweise und 

Erklärungen seitens der EP-Leitung, handle es sich um pauschale Vorwürfe, 

die nicht begründet seien. Im Grossen und Ganzen sei der Zwischenbericht, 

der zum Abbruch des Einsatzes durch die EP-Leitung geführt habe, 

tendenziös, verallgemeinernd, persönlichkeitsverletzend und schlicht unwahr. 

Er entbehre jeglicher sachlichen Bewertung. Die von ihr geschilderten 

Umstände, die sie als Mobbing seitens der EP-Leitung beschreibe, hätten 

dazu geführt, dass sie durch ihren Hausarzt Dr. med. … habe krank 

geschrieben werden müssen. Das Arztzeugnis belege, dass ihr das weitere 

Verbleiben im EP aus gesundheitlichen Gründen gar nicht mehr möglich 

gewesen sei. Das Verhalten der EP-Leitung könne nicht weiter geduldet 

werden und bedürfe einer Überprüfung durch die zuständige Behörde. Ein 

weiteres Verbleiben im EP sei ihr aufgrund der körperlichen Erkrankungen, 

die durch Stress hervorgerufen worden seien, nicht zumutbar. Die 

gesundheitliche Belastung durch dieses Programm habe ihrem beruflichen 

Weiterkommen nicht nur nichts genützt, sondern dieses erheblich behindert. 

3. Das KIGA beantragte in seiner Stellungnahme die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung wurde vorgebracht, dass das EP, entgegen der 

Darstellung der Beschwerdeführerin, nicht im gegenseitigen Einverständnis 

beendet worden sei. Im Gespräch vom 24. Januar 2008 sei der 

Beschwerdeführerin zwar dargelegt worden, dass man diese Massnahme 

geplant habe. Angesichts der Tatsache, dass sie sich in den Tagen vor dem 

24. Januar 2008 pflichtgemäss verhalten habe, habe man davon abgesehen. 

Die Beschwerdeführerin habe in der Folge auf eine weitere Teilnahme 

verzichtet. Diese Tatsache könne selbstverständlich von der stellvertretenden 

Leiterin des EP Transit, sowie vom Personalberater der Versicherten bezeugt 

werden, da beide am Gespräch vom 24. Januar 2008 teilgenommen hätten. 

Von einer Umkehr der Beweislast könne nicht die Rede sein. Das Leiterteam 

des EP Transit betreue 15 Programmteilnehmer. Unter Berücksichtigung der 

Fluktuation würden mehrere Dutzend Personen pro Jahr am EP teilnehmen. 

Zu einem Programmabbruch komme es nur in Ausnahmefällen. Die 

Unzumutbarkeit des Programms sei bis heute noch nie festgestellt worden. 

Es sei daher an der Beschwerdeführerin zu beweisen, dass ihr die 

Fortführung des EP nicht zuzumuten gewesen sei. Diesen Beweis sei sie 

allerdings schuldig geblieben. Weiter versuche die Beschwerdeführerin nun 

ausführlich, den Zwischenbericht vom 15. Januar 2008 zu zerreden. Auch in 

diesem Zusammenhang könnten sowohl die stellvertretende Leiterin wie auch 

die Leiterin des EP als Zeugen offeriert werden. 

4. Mit Einschreiben vom 7. August 2008 liess die Beschwerdeführerin ein 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellen. 

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich 

in den Erwägungen eingegangen. 

Der Versicherungsrichter zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 43 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

(VRG; BR 370.100) entscheidet das Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher 

Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.00 nicht überschreitet und sich 

keine Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung stellen. Vorliegend 

wendet sich die Beschwerdeführerin gegen die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung von 18 Tagen. Dies entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1 

des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 

die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) und Art. 40a der Verordnung 

über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) bei 78.17% des versicherten 

Verdienstes von Fr. 3'886.00 einem Streitwert von Fr. 2'520.00 (Fr. 3'038.00 : 

21.7 Tage x 18 Tage). Da der Streitwert vorliegend unter Fr. 5'000.00 liegt 

und sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, ist die 

Zuständigkeit des Einzelrichters offensichtlich gegeben. 

2. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet der 

Einspracheentscheid des KIGA vom 11. Juni 2008 bzw. die diesem zugrunde 

liegende Verfügung vom 3. März 2008. Streitig und zu prüfen ist nachfolgend, 

ob die Beschwerdeführerin durch das KIGA zu Recht für 18 Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist. 

3. a) Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG ist die versicherte Person, welche 

Versicherungsleistungen beanspruchen will, verpflichtet, mit Unterstützung 

des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare zu unternehmen, um 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen (Schadenminderungspflicht). 

In Konkretisierung dieser Pflicht bestimmt Abs. 3 der genannten Bestimmung, 

dass eine versicherte Person auf Weisung des zuständigen Arbeitsamtes 

angemessene Umschulungs- und Weiterbildungskurse zu besuche hat, die 

ihre Vermittlungsfähigkeit fördern. Zu den arbeitsmarktlichen Massnahmen 

(Art. 59 ff. AVIG) gehören namentlich vorübergehende Beschäftigungen im 

Rahmen von Programmen öffentlicher oder privater, nicht gewinnorientierter 

Institutionen (Art. 64a Abs. 1 lit. a AVIG). Tritt die versicherte Person einen 

Kurs, zu dessen Besuch sie angewiesen worden ist, ohne entschuldbaren 

Grund nicht an oder bricht sie ihn ab, ist sie in der Anspruchsberechtigung 

einzustellen (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG). 

b) Im Folgenden geht es vorerst um die Frage, ob die arbeitsmarktliche 

Massnahme durch die Beschwerdeführerin oder die Leitung des EP-Transit 

abgebrochen wurde. Dem Zwischenbericht der Leitung des EP-Transit vom 

15. Januar 2008 ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin ihre 

Chancen und Möglichkeiten im EP in keiner Art und Weise nutzte und 

wiederholt versucht hatte, die Angehörigen der EP-Leitung gegeneinander 

auszuspielen. Sie sei nicht bereit gewesen, etwas an ihrer Selbst- und 

Sozialkompetenz zu verändern. Weiter habe sie keine Kooperation, sondern 

vielmehr Widerstand gezeigt. Sie sei nicht willens gewesen, etwas 

anzunehmen und habe sich abschätzend gegenüber sämtlichen 

Interventionen verhalten. Aufgrund ihres Verhaltens sei per 17. Januar 2008 

ein Programmabbruch vorgesehen gewesen, wobei geplant war, an diesem 

Tag das Zielvereinbarungs- und gleichzeitig das Austrittsgespräch zu führen. 

Gemäss Schlussbericht vom 24. Januar 2008 fand anstelle des 

Zielvereinbarungsgesprächs ein Standortgespräch statt, anlässlich welchem 

der Beschwerdeführerin mitgeteilt wurde, dass ein Abbruch der Massnahme 

geplant gewesen sei, von diesem jedoch aufgrund ihres positiven Verhaltens 

während der letzten Wochen abgesehen und ihr eine neue Chance gegeben 

werde. Die Versicherte entschied sich jedoch zum Abbruch des EP. Sie war 

der Meinung, es würde ihr nichts bringen und sie könne sich mit der EP-

Leitung und den Vorgaben nicht arrangieren. Dass der Abbruch nicht von der 

EP-Leitung ausgegangen war, wird in den Ausführungen der 

Beschwerdeführerin gegenüber dem KIGA vom 1. Februar 2008 bestätigt. So 

schreibt sie darin u.a., sie habe der EP-Leitung mitgeteilt, dass sie die zweite 

Chance, welche ihr gewährt worden sei, nicht als Chance empfinde und sich 

ein Abbruch aufgrund des fehlenden Vertrauens in die Einsatzleitung 

aufdränge. Auch in ihrem Schreiben an das KIGA vom 10. Februar 2008 führte 

die Beschwerdeführerin aus, dass sie die im Zwischenbericht erwähnte Kritik 

derart beleidigt und verletzt habe, dass für sie ein Verbleib im EP nicht mehr 

in Frage gekommen sei. Der Abbruch des EP sei nach ihrer Wahrnehmung 

zwingend und berechtigt gewesen. Aufgrund dieser Ausführungen ist klar 

erstellt, dass der Abbruch zwar von der Einsatzleitung vorerst geplant, dann 

aber wegen des positiven Verhaltens der Beschwerdeführerin nicht 

durchgeführt worden war. Unter Berücksichtigung der vorliegenden 

Unterlagen ist vielmehr davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin 

durch die ihr anlässlich des Gespräches vom 24. Januar 2008 vorgehaltene 

Kritik so gekränkt war, dass sie sich zum Abbruch des EP veranlasst sah. Aus 

dem Dargelegten ergibt sich, dass die arbeitsmarktliche Massnahme von der 

Beschwerdeführerin abgebrochen wurde und nicht wie von ihr behauptet 

seitens der EP-Leitung. 

4. a) Weiter ist festzustellen, ob die Beschwerdeführerin einen entschuldbaren 

Grund für den Abbruch der arbeitsmarktlichen Massnahme vorbringen kann. 

Was ein entschuldbarer Grund ist, wird im Gesetz nicht näher umschrieben. 

Es liegt indessen nahe, einen entschuldbaren Grund für den Nichtantritt oder 

den Abbruch eines Kurses anzuerkennen, wenn der Kursbesuch der 

versicherten Person nicht zumutbar ist. Dem Grundsatz der Zumutbarkeit 

kommt im Arbeitslosenversicherungsrecht und im Sozialversicherungsrecht 

überhaupt eine zentrale Bedeutung zu; er ist als allgemeiner Rechtsgrundsatz 

immer da zu beachten, wo das Gesetz von einer versicherten Person ein 

bestimmtes Verhalten erwartet und zwar auch dann, wenn das Gesetz die 

Voraussetzung der Zumutbarkeit nicht ausdrücklich anführt (Landolt, Das 

Zumutbarkeitsprinzip im schweizerischen Sozialversicherungsrecht, Diss. 

Zürich 1995, S. 63; Maurer, Begriff und Grundsatz der Zumutbarkeit im 

Sozialversicherungsrecht, in: Festschrift 75 Jahre EVG, S. 221 ff. 

insbesondere S. 239; Chopard, Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 20). Nach Art. 16 Abs. 2 lit. c 

AVIG ist eine Arbeit unzumutbar, wenn sie den persönlichen Verhältnissen 

oder dem Gesundheitszustand der versicherten Person nicht angemessen ist. 

Dies namentlich auch deshalb, weil Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG ausdrücklich 

bestimmt, dass Umschulungs- und Weiterbildungskurse, die eine versicherte 

Person auf Weisung des zuständigen Arbeitsamtes besuchen muss, 

angemessen sein müssen. Das Bundesgericht wendet sowohl hinsichtlich der 

Annahme eines unverschuldeten Stellenverlusts als auch hinsichtlich der 

Unzumutbarkeit, am Arbeitsplatz bzw. in der arbeitsmarktlichen Massnahme 

zu verbleiben, einen strengen Massstab an und schliesst generell subjektive 

Beweggründe von der Zumutbarkeitsprüfung aus. So kommen als 

Unzumutbarkeitsgründe nur erhebliche Verletzungen oder Gefährdungen der 

Persönlichkeit der Versicherten in Frage, welche ihren Ursprung im 

betreffenden Arbeitsverhältnis haben (VGU S 02 2000). Es müssen 

schwerwiegende Gründe vorliegen, die trotz guten Willens und 

Anstrengungen des Versicherten eine dauernde Erschütterung des 

Arbeitsverhältnisses bewirken und dieses für den Versicherten unerträglich 

machen (Kopp, Selbstverschuldete Arbeitslosigkeit nach 

Arbeitslosenversicherungsrecht, S. 104). Zur Annahme einer Unzumutbarkeit 

genügt daher ein gespanntes Verhältnis zu den Vorgesetzten nicht; vielmehr 

ist es dem Versicherten auch unter solchen Umständen zumutbar, am 

bisherigen Arbeitsplatz wenigstens so lange zu verweilen, bis sich ihm eine 

andere Arbeitsmöglichkeit zeigt (Faesi, Arbeitslosenentschädigung und 

Zwischenverdienst, Diss. Zürich, 1999, S. 309; VGU S 06 140). Unter 

Vorbehalt der gesundheitlich bedingten Unzumutbarkeit i.S.v. Art. 16 Abs. 2 

lit. c AVIG begründen den Arbeitnehmer belastende Verhältnisse am 

Arbeitsplatz keine Unzumutbarkeit des Arbeitsverhältnisses. Wird die 

Unzumutbarkeit mit gesundheitlichen Störungen begründet, sind diese 

glaubhaft darzulegen und durch eindeutige ärztliche Zeugnisse oder 

Gutachten zu belegen (Chopard, a.a.O., S. 123; BGE 124 V 234 E. 4a/bb). 

b) Es gilt zu prüfen, ob der Beschwerdeführerin tatsächlich Unzumutbarkeit der 

Weiterführung der arbeitsmarktlichen Massnahme gemäss Art. 16 Abs. 2 

AVIG attestiert werden kann, um den Vorwurf der selbstverschuldeten 

Arbeitslosigkeit umstossen zu können. Die Beschwerdeführerin bringt vor, die 

Verhaltensweise der EP-Leitung ihr gegenüber hätte den Tatbestand des 

Mobbing erfüllt und dazu geführt, dass sie seitens ihres Hausarztes ab dem 

25. Januar 2008 habe krankgeschrieben werden müssen. Ein weiteres 

Verbleiben im EP sei ihr aufgrund der daraus entstandenen körperlichen 

Erkrankungen, die durch Stress hervorgerufen worden seien, nicht mehr 

zumutbar gewesen. Dem von der Beschwerdeführerin vorgelegten ärztlichen 

Zeugnis ihres Hausarztes Dr. … vom 29. März 2008, ist zu entnehmen, dass 

sich ihre Lungenproblematik im Verlaufe des Monats Januar 2008 

akzentuierte, was zu einer Stresssituation und einer psychischen 

Überlagerung führte. Aus diesem Grund habe sie die Arbeit am 24. Januar 

2008 im Beschäftigungsprogramm aufgegeben. Die Lungenproblematik habe 

in den folgenden Wochen zugenommen, weshalb die Beschwerdeführerin an 

den Lungenspezialisten habe überwiesen werden müssen. Aufgrund dieser 

gesundheitlichen Problematik sei es der Patientin ab dem 25. Januar 2008 

nicht mehr möglich gewesen, am Beschäftigungsprogramm teilzunehmen. 

Aus dem von Dr. … am 29. März 2008 erstellten Arztzeugnis geht nicht hervor, 

dass das Verhalten der Einsatzleitung für das Lungenleiden der 

Beschwerdeführerin, wie das von ihr behauptet wird, kausal war. So schrieb 

er lediglich, dass die Lungeproblematik zu einer Stresssituation führte, welche 

ihr eine Teilnahme an der arbeitsmarktlichen Massnahme verunmöglichte. 

Ferner gilt darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin ihr Lungenleiden 

im Zeitpunkt des Abbruches der Massnahme weder je erwähnte, noch dieses 

als Grund für ihr Verhalten angab. Der Hinweis, dass bei ihr ein Lungenleiden 

vorliegen würde, wird erstmals in der Beschwerdeschrift vom 14. Juli 2008 

erwähnt. Dabei gilt zu berücksichtigen, dass das Zeugnis erst Ende März 

2008 ausgestellt worden war, d.h. rund zwei Monate nach Eintritt der durch 

die Beschwerdeführerin geltend gemachten Erkrankung. Dies lässt die 

Vermutung entstehen, dass das Zeugnis lediglich für 

versicherungstechnische Zwecke ausgestellt worden ist bzw. um zu 

verhindern, dass die Beschwerdeführerin in der Anspruchsberechtigung 

eingestellt wird. Da unter Berücksichtigung der vorliegenden Unterlagen und 

Berichte von der Beschwerdeführerin nicht glaubhaft dargelegt werden 

konnte, dass ihr die arbeitsmarktliche Massnahme aufgrund der 

gesundheitlichen Störung nicht zumutbar gewesen sei bzw. dass sie diese 

wegen ihres gesundheitlichen Leidens abgebrochen hatte, kann der Grund für 

den Abbruch der Massnahme nicht als entschuldbar angesehen werden. 

c) Auch dem Vorwurf der Beschwerdeführerin, sie sie von der EP-Leitung 

gemobbt worden, kann nicht gefolgt werden. Gemäss Definition von Leymann 

ist Mobbing nur dann gegeben, wenn die Mobbing-Handlungen mindestens 

einmal pro Woche stattfinden und mindestens ein halbes Jahr lang andauern. 

Da der Aufenthalt der Beschwerdeführerin im EP nur zwei Monate (vom 26. 

November 2007 bis 24. Januar 2008) angedauert hatte, kann bereits aufgrund 

der Definition nicht von Mobbing gesprochen werden. Aus verschiedenen 

Berichten bzw. Unterlagen geht hervor, dass sich die Beschwerdeführerin seit 

Beginn des EP nicht kooperativ verhielt, sondern sich wiederholt gegen die 

EP-Leitung auflehnte und ihre Fähigkeiten in Frage stellte. Die 

Beschwerdeführerin konnte nur intern eingesetzt werden, da ihr ein externer 

Einsatz in der Kantonsbibliothek aus persönlichen Gründen nicht möglich war. 

So gab sie u.a. an, der Einsatz hätte ihr für ihr berufliches Weiterkommen 

nichts genützt. Dann wurde ihr ermöglicht, einen PC-Kurs zu besuchen, um 

ihre Kenntnisse zu verbessern. Nach anfänglicher Begeisterung war sie 

plötzlich der Meinung, der Leiter des Excel-Kurses sei fachlich nicht 

kompetent, weshalb sie den Kurs nicht mehr besuchen und sich die 

Kenntnisse selbständig aneignen werde. In ihrem Schreiben vom 1. Februar 

2008 bezeichnete sie zudem das Auftreten der EP-Leitung als respektlos, 

militant und würdelos, unterstellte ihr ein Machtgehabe und sprach ihr jegliche 

Sozialkompetenz ab. Schliesslich erwähnte sie in einem Bewerbungsmail an 

die Coca Cola, dass ihre Situation im EP unerträglich und mit einer Teilnahme 

in einem Arbeitslager für Beschäftigung vergleichbar sei. Unter 

Berücksichtigung der beigelegten Unterlagen und Berichte ist durchaus 

nachvollziehbar, dass die EP-Leitung mit dem Verhalten der 

Beschwerdeführerin Mühe bekundete. Auch ersichtlich wird, dass es der 

Beschwerdeführerin offensichtlich schwer fiel, Kritik einzustecken und an 

ihren Schwächen zu arbeiten. Dass es in der Zeit, als sich die 

Beschwerdeführerin im EP aufgehalten hatte, zu Auseinandersetzungen 

zwischen ihr und der Einsatzleitung gekommen ist, wird von keiner Partei 

bestritten. Diese Meinungsverschiedenheiten resp. Unstimmigkeiten als 

Mobbing seitens der Einsatzleitung zu bezeichnen, geht hingegen fehl und ist 

nicht nachvollziehbar. Schliesslich gilt darauf hinzuweisen, dass pro Jahr 

mehrere Dutzend Personen am Einsatzprogramm Transit teilnehmen und es 

nur in Ausnahmefällen zu einem Programmabbruch kommt. Die 

Unzumutbarkeit des EP, die von der Beschwerdeführerin geltend gemacht 

wird, wurde bis zum heutigen Zeitpunkt noch nie festgestellt. 

d) Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass sich die Beschwerdeführerin nur 

zwei Monate im EP aufgehalten hatte und dass Spannungen am Arbeitsplatz 

bzw. an der arbeitsmarktlichen Massnahme von der Rechtsprechung als 

zumutbar erachtet werden, kann im vorliegenden Fall nicht von einem 

entschuldbaren Grund für den Abbruch der Massnahme gesprochen werden, 

weshalb der Tatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG als erfüllt zu betrachten 

ist. Da der Sachverhalt nach Ansicht des Versicherungsrichters vorliegend 

rechtsgenüglich dargestellt und in ausreichendem Masse abgeklärt ist, wird 

auf die anbegehrte Zeugeneinvernahme verzichtet. 

5. a) Zu prüfen bleibt die Rechmässigkeit der verfügten Einstellungsdauer. Gemäss 

Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach dem Grad 

des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage bei 

leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei 

schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 2 AVIV). Da es sich dabei naturgemäss 

um einen Ermessensentscheid handelt, bei welchem den 

Verfügungsinstanzen ein grosser Ermessungsspielraum zusteht, ist dem 

Verwaltungsgericht bei der Beurteilung der Einstellungsdauer Zurückhaltung 

geboten (BG-Urteil vom 5. März 2008 [8C_22/2008]). Es darf sein Ermessen 

nicht ohne triftige Gründe an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, 

sondern muss sich bei der Korrektur auf Gegebenheiten abstützen können, 

welche eine abweichende Ermessensausübung als naheliegender 

erscheinen lassen (BGE 126 V 362 E. 5d und 123 V 152 E. 2 mit weiteren 

Hinweisen). 

b) Die Vorinstanz ist mit Blick auf die entsprechende Vorgabe im Kreisschreiben 

über die Arbeitslosenentschädigung (KS-ALE vom Januar 2007, Rz. D72) von 

einem mittelschweren Verschulden im unteren Bereich ausgegangen und hat 

die Beschwerdeführerin für 18 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt. 

An dieser Stelle ist darauf hinzuweisen, dass das Gericht an dieses 

Kreisschreiben nicht gebunden ist. Ergibt sich jedoch, dass die Vorinstanz die 

Einstellungsdauer im Rahmen ihres zulässigen Ermessens verfügt hat, gibt 

es keinen Grund, diese Verfügung zu beanstanden. Vorliegend wurde die 

Beschwerdeführerin für 18 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt, 

Damit bewegt sich die Einstellungsdauer im unteren Bereich des 

mittelschweren Verschuldens. Das Nichtbefolgen einer Weisung bzw. 

Abbrechen ohne entschuldbaren Grund im Rahmen eines 

Einsatzprogrammes darf nicht bagatellisiert werden. Mit ihrem Verhalten hat 

die Beschwerdeführerin in klarer Weise ihr Desinteresse gegenüber den vom 

kantonalen Arbeitsamt unternommenen Anstrengungen zur Verbesserungen 

der Ausgangslage auf dem Arbeitsmarkt zum Ausdruck gebracht. Das 

Verschulden der Beschwerdeführerin wurde daher zu Recht als mittelschwer 

eingestuft. Die von der Vorinstanz in der unteren Hälfte des mittelschweren 

Verschuldens verfügte Einstellung von 18 Tagen erscheint daher als durchaus 

den Umständen angemessen. 

6. Damit erweist sich die angefochtene Einstellungsverfügung in allen Teilen als 

gerechtfertigt, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde unter Bestätigung 

des angefochtenen Entscheids abzuweisen ist. 

7. Gemäss Art. 61 Abs. 1 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen – ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung – kostenlos, weshalb vorliegend auf die Erhebung von 

Gerichtskosten verzichtet wird. 

8. a) Die Beschwerdeführerin beantragt die unentgeltliche Rechtspflege. Da 

vorliegend das Verfahren – wie erwähnt – kostenlos ist, betrifft dies lediglich 

die unentgeltliche Verbeiständung gemäss Art. 61 lit. f ATSG i.V.m. Art. 76 

des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 

270.100), welche zu gewähren ist, wo die Verhältnisse es rechtfertigen. 

b) Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf 

unentgeltlichen Rechtsbeistand (Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft [BV; SR 101], soweit es zur Wahrung 

ihrer Rechte notwendig ist, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos 

erscheint. Das Recht sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. 

Die Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung 

sind in der Regel erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos erscheint, die 

Partei bedürftig und die Verbeiständung durch einen Anwalt oder eine 

Anwältin notwendig oder geboten ist (BGE 125 V 202 E. 4a). Als bedürftig gilt 

eine Partei, welche nicht in der Lage ist, innert angemessener Frist die 

Gerichts- und Anwaltskostenvorschüsse zu bezahlen, ohne dass sie Mittel 

beanspruchen müsste, die zur Deckung des Grundbedarfs für sie und ihre 

Familie notwendig sind (BGE 127 I 205; 128 I 232). Massgebend sind die 

wirtschaftlichen Verhältnisse im Zeitpunkt der Entscheidung über das Gesuch 

um unentgeltliche Rechtspflege (BGE 108 V 269 E. 4). Die Grenze für die 

Annahme von Bedürftigkeit im Sinne der Regel über die unentgeltliche 

Verbeiständung liegt höher als diejenige des betreibungsrechtlichen 

Existenzminimums und berücksichtigt, ob die Partei die in Frage stehenden 

Vertretungskosten aus ihrem realisierbaren Einkommen und Vermögen innert 

angemessener Frist effektiv bezahlen kann (Kieser, ATSG-Kommentar, 

Zürich 2003, Art. 61 Rz. 89). Für die Annahme der prozessualen Bedürftigkeit 

genügt es, dass die Gesuch stellende Person nicht über mehr Mittel verfügt, 

als zur Bestreitung eines normalen, bescheidenen Unterhalts nötig sind. 

Dabei sind nicht nur die Einkommensverhältnisse, sondern vielmehr die 

gesamten finanziellen Verhältnisse ausschlaggebend (RKUV 1996 Nr. U 254 

S. 208 E. 2). Als aussichtslos anzusehen sind nach der bundesgerichtlichen 

Praxis Begehren, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind 

als die Verlustgefahren und diese deshalb kaum mehr als ernsthaft 

bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht aussichtslos, 

wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten 

oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, 

die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem 

Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf 

eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen 

können, weil er sie nichts kostet (BGE 122 I 271). 

c) Vorliegend ist erstellt, dass die Versicherte aus der Arbeitslosenversicherung 

2008 über ein monatliches Einkommen bei 21 Kontrolltagen von Fr. 2'940.00 

verfügt. Unter Berücksichtigung des Abzuges der ihr aufgrund von 

Beschäftigungsprogrammen gewährten Reisekosten und Verpflegung von Fr. 

552.00 beläuft sich der Betrag auf Fr. 2'701.70 pro Monat. Da sie im Jahr 2007 

noch zeitweise einer Beschäftigung nachgehen konnte, erzielte sie ein 

durchschnittliches Einkommen von netto Fr. 3'377.00 pro Monat. Ferner 

verfügt sie über ein Fahrzeug mit einem Steuerwert von Fr. 20'000.00 und 

eine Liegenschaft mit einem Steuerwert von Fr. 466'000.00, wobei die 

Hypothekarbelastung Fr. 596'800.00 bzw. die Zinsverpflichtung monatlich Fr. 

1'520.00 beträgt. Zudem hat sie gegenüber ihrem Bruder eine Privatschuld 

von Fr. 120'000.00. Da indessen lediglich der Steuerwert und nicht der 

Verkehrswert der Liegenschaft ausgewiesen ist, kann die Bedürftigkeit der 

Beschwerdeführerin, unter Würdigung der eingereichten Unterlagen, nicht 

abschliessend beurteilt werden. Die Frage, ob sie gegeben ist oder nicht, kann 

aber offen bleiben (siehe sogleich). Die Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege setzt nämlich weiter voraus, dass das Rechtsbegehren nicht 

aussichtslos erscheint (Art. 29 Abs. 3 BV, Art. 61 lit. f ATSG). Dies ist 

nachstehend zu prüfen.

d) Die von der Beschwerdeführerin vorgebrachte Argumentation, die 

arbeitsmarktliche Massnahme sei seitens der EP-Leitung abgebrochen 

worden, ist aus der Luft gegriffen. So erwähnte sie in ihren Schreiben an das 

KIGA wiederholt, dass sie sich mit der EP-Leitung nicht mehr habe 

arrangieren können, ihr das Programm für ihre zukünftigen Berufsaussichten 

sowieso nichts gebracht habe bzw. bringen würde, weshalb für sie ein 

Verbleiben im EP nicht mehr in Frage komme. Auch der Einwand sie sei ein 

Mobbingopfer und sei wegen des Verhaltens der EP-Leitung krank geworden, 

vermochte sie in keiner Art und Weise zu belegen bzw. glaubhaft darzulegen. 

Da die Argumentation der Beschwerdeführerin jeglicher Substanz entbehrt 

und die Beschwerde daher bereits zum vornherein als aussichtslos zu 

betrachten war, kann dem Antrag auf unentgeltliche Prozessführung nicht 

Folge geleistet werden.

Demnach erkennt der Versicherungsrichter:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. Es werden keine Kosten erhoben.