# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e7c5bacb-e690-545e-a217-d745ed54bbf3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-11-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 07.11.2023 IV 2023/14
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2023-14_2023-11-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2023/14

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.12.2023

Entscheiddatum: 07.11.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 07.11.2023
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Invalidenrente. Sozio-kulturelle Wertvorstellungen 
bzw. Belastungsfaktoren (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 7. November 2023, IV 2023/14). Aufgehoben durch Urteil des 
Bundesgerichts 8C_773/2023.

Entscheid vom 7. November 2023

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Tanja 

Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2023/14

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti, rechtsanwälte.og 42, 

Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im März 2015 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 2). Er gab an, er habe keinen Beruf erlernt. Die 

Psychiaterin Dr. med. B.___ berichtete im April 2015 (IV-act. 6), der Versicherte leide an 

einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig mittelgradigen 

Episode sowie an einer Panikstörung. Bis auf weiteres sei er vollständig arbeitsunfähig. 

Durch Eingliederungsmassnahmen könne die Arbeitsfähigkeit sicher gesteigert werden. 

Im Auftrag der IV-Stelle erstatteten der Orthopäde Dr. med. C.___ und der Psychiater 

Prof. Dr. med. D.___ am 19. Mai 2017 ein bidisziplinäres Gutachten (IV-act. 84). Sie 

hielten fest, aus orthopädischer Sicht bestehe keine Gesundheitsbeeinträchtigung, die 

sich wesentlich auf die Arbeitsfähigkeit auswirke. Aus psychiatrischer Sicht leide der 

Versicherte an einer gegenwärtig weitgehend remittierten Angst- und Panikstörung, an 

einer chronischen Schmerzstörung mit psychischen und somatischen Faktoren sowie 

an psychosozialen Problemen. Der psychische Gesundheitsschaden sei als 

mittelgradig bis beginnend schwer zu qualifizieren. Die Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten werde dadurch um 50–60 Prozent eingeschränkt. Hiervon zu 

„subtrahieren“ seien die sogenannten invaliditätsfremden Faktoren, die im Verlauf des 

Störungsbildes eine zunehmende und wichtige Rolle sowohl bezüglich des 

Zustandekommens als auch der Aufrechterhaltung des psychopathologischen Bildes 

spielten. Das sei eine „juristische Aufgabe“.

A.a. 

Im Auftrag der IV-Stelle erstattete Prof. Dr. D.___ am 21. Juni 2018 ein 

psychiatrisches Verlaufsgutachten (IV-act. 146). Er hielt fest, der Versicherte habe 

dysphorisch-anklagend und beginnend verbittert gewirkt. Er habe sein schweres 

Schicksal beklagt und immer wieder betont, dass er ohne eine Arbeit wertlos sei und 

A.b. 

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dass er lieber sterben als zum Sozialamt gehen wolle. Er habe sich in die Kranken- und 

Opferrolle zurückgezogen. Im Kontakt sei er leicht mürrisch gestimmt, jedoch zu 

keinem Zeitpunkt unfreundlich gewesen. Den Blickkontakt habe er gut und 

durchgehend gehalten. Eine quantitative oder qualitative Bewusstseinsstörung habe 

nicht vorgelegen. Gedächtnisstörungen hätten nicht festgestellt werden können und 

seien auch nicht geltend gemacht worden. Die Aufmerksamkeit und die Konzentration 

seien allfällig leicht herabgesetzt gewesen. Im Verlauf der zwei Stunden dauernden 

Untersuchung sei es zu einem Abfall der kognitiven Parameter gekommen. Der 

Versicherte habe dem Untersuchungsverlauf jedoch weitgehend folgen können. Die 

Auffassung sei nicht erschwert gewesen. Der Versicherte sei befriedigend spürbar 

gewesen. Die Grundstimmung sei zum negativen Pol verschoben gewesen. Die 

Schwingungsfähigkeit sei verflacht und die Vitalgefühle seien gemindert gewesen. Die 

Psychomotorik sei verlangsamt und der Antrieb sei reduziert gewesen. Die Ich-

Strukturen hätten aufgeweicht gewirkt. Gesamthaft habe sich das psychiatrische 

Störungsbild im Vergleich zur Voruntersuchung im Jahr 2017 leichtgradig 

verschlechtert. Die Depressivität sei jedoch nicht schwergradig ausgeprägt. 

Diagnostisch leide der Versicherte an einer rezidivierenden depressiven Störung mit 

einer gegenwärtig mittelgradigen Episode und einem somatischen Syndrom, an einer 

chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren sowie an 

einer Angst- und Panikstörung bei multiplen psychosozialen Faktoren. Für die Zeit bis 

Mai 2017 sei eine Arbeitsunfähigkeit von 50–60 Prozent zu attestieren. Ab Mai 2017 

habe sich der Gesundheitszustand etwas verschlechtert, weshalb der Versicherte ab 

Mai 2017 zu 60 Prozent arbeitsunfähig sei. Das psychopathologische Störungsbild sei 

jedoch von multiplen psychosozialen und soziokulturellen Faktoren dominiert. Ohne die 

soziokulturell geprägten Wertevorstellungen und ohne die psychosozialen 

Belastungsfaktoren würde das psychopathologische Bild mit hoher Wahrscheinlichkeit 

nicht oder nur in einem wesentlich schwächeren Ausprägungsgrad bestehen und 

vermutlich keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Versicherten haben. Im Juli 2018 

notierte Dr. med. E.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), das 

Verlaufsgutachten sei überzeugend, weshalb auf es abzustellen sei (IV-act. 150). Im 

September 2018 notierte ein Mitarbeiter des Rechtsdienstes (IV-act. 154), nach einer 

vertieften juristischen Würdigung der Arbeitsfähigkeitsschätzung von Prof. Dr. D.___ 

anhand des vom Bundesgericht formulierten „Standardindikatoren“-Kataloges sei das 

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Vorliegen eines invalidenversicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschadens zu 

verneinen. Folglich bestehe kein Rentenanspruch. Mit einer Verfügung vom 22. Oktober 

2018 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des Versicherten mangels eines 

rentenbegründenden Invaliditätsgrades ab (IV-act. 161).

Mit einem Entscheid vom 3. Dezember 2020 hob das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen die Verfügung vom 22. Oktober 2018 auf (IV 2018/367; vgl. IV-act. 

176). Es hielt fest, der Sachverständige Prof. Dr. D.___ habe sich weder im ersten noch 

im zweiten Gutachten hinreichend mit den „Standardindikatoren“ auseinandergesetzt. 

Zudem habe er sein Arbeitsfähigkeitsattest nicht konkret genug begründet. Die von der 

IV-Stelle vorgenommene Arbeitsfähigkeitsschätzung überzeuge ebenso wenig, da die 

beiden Gutachten von Prof. Dr. D.___ keine ausreichende Beweisgrundlage für eine 

juristische Würdigung dargestellt hätten. Die IV-Stelle werde Dr. D.___ zu einer 

Ergänzung seiner beiden Gutachten anhalten. Dafür wies das Versicherungsgericht die 

Sache an die IV-Stelle zurück. Am 29. April 2021 forderte die IV-Stelle Prof. Dr. D.___ 

auf, seine beiden Gutachten zu ergänzen (IV-act. 182). Am 7. Mai 2021 teilte Prof. Dr. 

D.___ der IV-Stelle mit (IV-act. 184), er habe bereits in seinen beiden Gutachten erklärt, 

dass vor allem sozio-kulturelle Wertevorstellungen zur psychischen Verfassung des 

Versicherten beitrügen. Die rezidivierende Depression werde deutlich von der 

Einstellung des Versicherten unterhalten, er habe die Familie zu ernähren. Bezüglich 

der handicapierenden Funktionsstörungen habe er, der Sachverständige, festgehalten, 

dass der Versicherte bezüglich der Belastbarkeit, der Durchhaltefähigkeit, der 

Flexibilität sowie der Entscheidung- und Urteilsfähigkeit mittelgradig eingeschränkt sei. 

Zudem bestünden Einschränkungen der Selbstbehauptungsfähigkeit und der 

Kontaktfähigkeit zu Dritten. Warum das Versicherungsgericht diesbezüglich Zweifel 

oder Ergänzungswünsche geäussert habe, erschliesse sich ihm nicht. Das Attest eines 

Arbeitsunfähigkeitsgrades von 50 Prozent wegen einer mittelgradigen Depression sei 

gemäss den SIM-Empfehlungen „unterlegt“. Hinsichtlich der „Standardindikatoren“ sei 

Folgendes festzuhalten: Die Gesundheitsbeeinträchtigung sei bezüglich ihres 

funktionellen Schweregrades als mittelgradig bis beginnend schwergradig zu 

qualifizieren. Der Behandlungs- und Eingliederungserfolg sei durch eine fragliche 

Medikamentencompliance in Frage gestellt. Eine eigentliche Behandlungsresistenz 

liege nicht vor, aber die Rigidität der sozio-kulturellen Wertevorstellungen erschwere 

A.c. 

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eine zielführende Behandlung. Eine Co-Morbidität bestehe nicht. Bezüglich des 

Komplexes Persönlichkeit sei die hohe Rigidität, die durch sozio-kulturelle 

Werteüberzeugungen gestützt werde, von wesentlicher Bedeutung. Diese führten zu 

einer Selbstabwertung, die wiederum die Depression unterhalte. In Verbindung mit 

einer fehlenden medikamentösen Compliance sei der Chronifizierung der Depression 

der Weg bereitet worden. Zusammenfassend liege deshalb trotz der Chronifizierung 

des depressiven Bildes keine Verselbständigung des psychischen Leidens vor. Die 

medizinischen Elemente der Zumutbarkeit, sich selbst vertieft am Gesundungsprozess 

zu beteiligen, statt sich ausschliesslich im sekundären Krankheitsgewinn aus der 

Krankenrolle wiederzufinden, seien gegeben.

Am 23. September 2021 reichte der Versicherte der IV-Stelle einen Arbeitsvertrag 

ein, laut dem er seit dem 1. Januar 2021 in einem Vollpensum als „Fahrer Logistik 

extern“ bei einem Bruttolohn von 13 × 4’600 Franken angestellt war (IV-act. 191 f.). Die 

RAD-Ärztin Dr. E.___ empfahl im November 2021 eine psychiatrische 

Verlaufsbegutachtung (IV-act. 193). Die IV-Stelle forderte zunächst die Akten der 

obligatorischen Krankenpflegeversicherung für die Zeit ab Januar 2018 an (IV-act. 198). 

Diesen liess sich entnehmen, dass der Versicherte in den vergangenen Jahren keine 

therapeutischen Leistungen in Anspruch genommen hatte (Fremdakten). Die RAD-

Ärztin Dr. E.___ hielt am 15. März 2022 fest, retrospektiv fänden sich keine Hinweise 

auf eine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes nach dem Juli 2018; 

mangels „echtzeitlicher“ Angaben sei von weiteren Abklärungen kein Erkenntnisgewinn 

zu erwarten (IV-act. 200). Mit einem Vorbescheid vom 5. Juli 2022 teilte die IV-Stelle 

dem Versicherten mit, dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens mangels eines 

rentenbegründenden Invaliditätsgrades vorsehe (IV-act. 204). Dagegen liess der 

Versicherte am 12. September 2022 einwenden (IV-act. 207), die ergänzenden 

Ausführungen von Prof. Dr. D.___ hätten „wenig Erhellendes“ geliefert. Der Versicherte 

habe die Behandlung im Jahr 2018 nicht etwa eingestellt. Vielmehr habe seine 

langjährige Psychiaterin ihre Praxis aufgegeben. Da die antidepressive Medikation gut 

eingestellt und der Gesundheitszustand auf tiefem Niveau stabil gewesen sei, habe der 

Versicherte jeweils die Medikamente über den Hausarzt bezogen, zumal er keinen 

neuen Psychiater gefunden habe, der seine Muttersprache beherrsche. Die IV-Stelle 

hätte beim Hausarzt einen Auszug aus der Krankengeschichte und einen Bericht 

A.d. 

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B.  

Erwägungen

1.

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung der angefochtenen Verfügung 

auf deren Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem des vorangegangenen 

Verwaltungsverfahrens entsprechen muss. Dieses hat sich nach der Abweisung des 

Begehrens um berufliche Massnahmen auf die Prüfung des im März 2015 gestellten 

Rentenbegehrens und damit auf die Frage beschränkt, ob der Beschwerdeführer ab 

einholen müssen. Entgegen der Ansicht der IV-Stelle seien die sozio-kulturellen 

Aspekte nicht invaliditätsfremd. Für die Zeit von September 2015 bis und mit 

Dezember 2020 bestehe ein Anspruch auf eine ganze Rente. Mit einer Verfügung vom 

15. Dezember 2022 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab (IV-act. 210).

Am 27. Januar 2023 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 15. Dezember 2022 erheben (act. G 1). Er 

liess die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Zusprache einer ganzen 

Rente für die Zeit von September 2015 bis und mit März 2021 beantragen. Zur 

Begründung liess er ausführen, er sei bis zum Wiedererlangen seiner Arbeitsfähigkeit 

respektive bis zur Aufnahme der aktuellen Erwerbstätigkeit im Januar 2021 

rentenbegründend invalid gewesen. Die IV-Stelle (nachfolgend: die 

Beschwerdegegnerin) habe die Gesundheitsbeeinträchtigung zu Unrecht als 

invaliditätsfremd qualifiziert.

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 16. März 2023 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie an, anhand einer „strukturierten“ 

Beweiswürdigung der beiden Gutachten von Prof. Dr. D.___ anhand des „Standard­

indikatoren-Kataloges“ ergebe sich, dass der Beschwerdeführer im hier massgebenden 

Zeitraum nicht an einer relevanten Gesundheitsbeeinträchtigung mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit gelitten habe. Sein Rentenbegehren sei folglich zu Recht 

abgewiesen worden.

B.b. 

Der Beschwerdeführer liess am 30. Juni 2023 an seinem Antrag festhalten (act. G 

8). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 10).

B.c. 

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dem 1. September 2015 (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG) einen Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung gehabt hat. Auch in diesem Beschwerdeverfahren ist folglich nur 

zu prüfen, ob ab dem 1. September 2015 ein Rentenanspruch bestanden hat.

2.  

Gemäss dem Art. 28 IVG hat eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit 

nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder 

verbessern kann, die während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem 

Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität wird gemäss dem 

Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das 

die versicherte Person nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach 

der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei einer 

ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu jenem 

Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben wäre.

2.1. 

Der Beschwerdeführer hat keine Berufsausbildung absolviert. Er ist folglich als ein 

typischer Hilfsarbeiter zu qualifizieren. Das Valideneinkommen entspricht deshalb dem 

statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne.

2.2. 

Für die Bemessung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist 

massgebend, welche Tätigkeiten dem Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht in 

welchem Umfang noch haben zugemutet werden können. Eine somatische 

Gesundheitsbeeinträchtigung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hat nicht zur 

Diskussion gestanden. Zur Beantwortung der Frage nach der Auswirkung einer 

allfälligen psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung auf die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers hat die Beschwerdegegnerin zwei fachärztliche Gutachten von 

Prof. Dr. D.___ eingeholt. Das Versicherungsgericht hat die beiden Gutachten als 

grundsätzlich überzeugend, aber unvollständig qualifiziert. Es hat festgehalten, die 

Gutachten müssten um eine vertiefte Stellungnahme zu den sogenannten 

„Standardindikatoren“ sowie um eine konkretere Begründung für die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung ergänzt werden. Der Sachverständige hat auf die 

entsprechende Aufforderung der Beschwerdegegnerin hin eine solche Ergänzung 

geliefert. Wenn seine Stellungnahme auch eher knapp ausgefallen ist, so geht aus ihr 

doch hervor, auf welchen konkreten Überlegungen das Arbeitsfähigkeitsattest in seinen 

beiden Gutachten beruht hat. Entscheidend ist aus der Sicht des Sachverständigen 

2.3. 

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offensichtlich gewesen, dass der Beschwerdeführer die Kriterien für die Diagnose einer 

mittel- bis grenzwertig schwergradig ausgeprägten depressiven Störung erfüllt hat. Die 

Behauptung des Sachverständigen, die Diagnose einer mittelgradigen depressiven 

Störung rechtfertige nach den massgebenden Leitlinien per se das Attest eines 

Arbeitsunfähigkeitsgrades von 50 Prozent, überzeugt natürlich nicht, denn der 

Arbeitsfähigkeitsgrad ergibt sich nicht aus der Diagnose, sondern aus dem objektiv-

klinischen Befund. Dieser Irrtum schadet allerdings nicht, denn der Sachverständige 

hat sein Arbeitsfähigkeitsattest zusätzlich mit den Einschränkungen des 

Beschwerdeführers bezüglich der Belastbarkeit, der Durchhaltefähigkeit, der 

Flexibilität, der Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit, der Selbstbehauptungsfähigkeit 

und der Kontaktfähigkeit zu Dritten begründet. Daraus lässt sich ableiten, dass der 

Beschwerdeführer nicht mehr mit einem vollen Arbeitspensum hat „belastet“ werden 

können, dass er zusätzliche Pausen benötigt hat und dass sein Arbeitstempo 

insgesamt verlangsamt gewesen ist, sodass seine Produktivität zusammenfassend 

lediglich noch jener eines bloss in einem Pensum von 40–50 Prozent arbeitenden, 

gesunden Arbeitnehmers entsprochen hat. Obwohl auch unter Berücksichtigung der 

ergänzenden Ausführungen noch immer nicht eindeutig feststeht, mit welchem 

Arbeitsfähigkeitsbegriff der Sachverständige operiert hat, belegen seine beiden 

Gutachten zusammen mit der Ergänzung doch mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit, dass der Beschwerdeführer depressionsbedingt 

zunächst zu 50–60 Prozent und dann ab Mai 2017 zu 60 Prozent arbeitsunfähig 

gewesen ist. Die Beschwerdegegnerin hat allerdings geltend gemacht, dieses Attest 

dürfe bei der Bemessung der Invalidität nicht berücksichtigt werden, weil es auf 

invaliditätsfremde Faktoren, nämlich auf sozio-kulturelle Wertvorstellungen 

zurückzuführen sei. Einmal mehr liegt die Beschwerdegegnerin damit falsch. Von einer 

„invaliditätsfremden“ Arbeitsunfähigkeit könnte nur gesprochen werden, wenn der 

Beschwerdeführer an keiner Gesundheitsbeeinträchtigung gelitten hätte, sondern 

ausschliesslich durch eine psychosoziale Belastung oder eine andere, nicht 

krankheitsbedingte Ursache unfähig gewesen wäre, vollzeitig erwerbstätig zu sein. 

Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin spielt es in 

invalidenversicherungsrechtlicher Hinsicht keine Rolle, welches die Ursachen der 

krankheitswertigen depressiven Störung des Beschwerdeführers gewesen sind. Eine 

durch eine Gesundheitsbeeinträchtigung bewirkte Arbeitsunfähigkeit kann nicht 

„invaliditätsfremd“ sein, weil die Gesundheitsbeeinträchtigung durch psychosoziale 

Belastungsfaktoren oder durch sozio-kulturelle Wertvorstellungen (mit-) verursacht 

worden ist. Die Beschwerdegegnerin übersieht, dass die bundesgerichtliche 

Auffassung zu den sogenannten psychosozialen und sozio-kulturellen 

Belastungsfaktoren darauf abzielt, die durch eine Gesundheitsbeeinträchtigung 

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hervorgerufenen Funktionseinschränkungen von jenen abzugrenzen, die direkt aus den 

ungünstigen Lebensumständen resultieren. Befindet sich beispielsweise eine 

versicherte Person mitten in einem belastenden Scheidungsverfahren und ist sie 

deshalb (vorübergehend) nicht in der Lage, einer vollen Erwerbstätigkeit nachzugehen, 

dann wird die Arbeitsfähigkeit dieser Person nicht durch eine Krankheit, sondern – 

direkt – durch die belastenden Umstände eingeschränkt; nach dem Abschluss des 

Scheidungsverfahrens wird die versicherte Person wieder in der Lage sein, ein volles 

Arbeitspensum zu bewältigen. Die vorübergehenden Symptome, die in einem solchen 

Fall durchaus denen einer „typischen“ Depression entsprechen können, sind nicht die 

Symptome einer Krankheit, sondern die Symptome einer normalen Reaktion auf die 

(vorübergehenden) belastenden Lebensumstände. Anders liegt der Fall, wenn die 

belastenden Lebensumstände nicht nur zu einer vorübergehenden 

Funktionsbeeinträchtigung führen, sondern die Entwicklung einer 

Gesundheitsbeeinträchtigung zur Folge haben, die wiederum eine Arbeitsunfähigkeit 

bewirkt. Eine Verbesserung der Lebensumstände kann nur dann die Arbeitsfähigkeit 

erhöhen, wenn sie zu einer Verbesserung des Gesundheitszustandes und damit der 

Krankheitssymptome führt. Die Sichtweise der Beschwerdegegnerin hätte bei zwei 

Versicherten mit identischen depressiven Störungen und daraus resultierenden 

identischen Funktionsbeeinträchtigungen zur Folge, dass nur jenem Versicherten eine 

Rente der Invalidenversicherung zugesprochen werden könnte, dessen depressive 

Störung nicht durch die psychosozialen oder sozio-kulturellen Belastungsfaktoren 

ausgelöst worden wäre. Der andere Versicherte mit genau derselben Erkrankung und 

genau denselben daraus resultierenden Funktionsbeeinträchtigungen könnte dagegen 

keinen Rentenanspruch haben, weil seine depressive Störung von psychosozialen oder 

sozio-kulturellen Belastungsfaktoren verursacht wäre. Das hätte offenkundig eine 

willkürliche Ungleichbehandlung zur Folge. Die Argumentation der 

Beschwerdegegnerin zielt im Ergebnis darauf ab, die finale Invalidenversicherung in 

eine kausale Versicherung umzuwandeln, bei der – wie bei der obligatorischen 

Unfallversicherung – massgebend ist, was die Ursache einer 

Gesundheitsbeeinträchtigung ist. Nach der Sichtweise der Beschwerdegegnerin soll 

also eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit nur dann relevant sein, wenn die 

Krankheit nicht durch psychosoziale oder sozio-kulturelle Belastungsfaktoren 

verursacht ist. Das widerspricht der Konzeption der Invalidenversicherung, denn diese 

soll – als finale Versicherung – ihre Leistungen erbringen, ohne Rücksicht darauf, 

worauf die massgebende Gesundheitsbeeinträchtigung zurückzuführen ist (vgl. dazu 

auch den Entscheid IV 2018/397 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 17. 

November 2020, E. 2.4; bestätigt durch das Urteil des Bundesgerichtes 9C_10/2021 

vom 15. Juni 2021, E. 5, wo die Argumentation der Beschwerdegegnerin als eine 

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„unzulässige juristische Parallelüberprüfung“ qualifiziert worden ist). Der 

Sachverständige Prof. Dr. D.___ hat überzeugend aufgezeigt, dass der 

Beschwerdeführer an einer depressiven Störung gelitten hat, die durch sozio-kulturelle 

Wertvorstellungen (mit-) verursacht gewesen ist, weil der Beschwerdeführer nach dem 

Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und dem (temporären) Ausscheiden aus dem 

Arbeitsprozess diesen Wertvorstellungen nicht mehr entsprochen hat, was eine 

Selbstabwertung und damit eine Verstärkung und Unterhaltung der depressiven 

Problematik zur Folge gehabt hat. Das bedeutet aber offenkundig nicht, dass der 

Beschwerdeführer ausschliesslich durch diese sozio-kulturellen Wertvorstellungen 

daran gehindert gewesen wäre, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Wenn dies so 

gewesen wäre, hätte er nie wieder Fuss im Arbeitsleben fassen können, weil sich diese 

sozio-kulturellen Wertvorstellungen natürlich nicht verändert haben. Tatsächlich muss 

sich sein Gesundheitszustand aber im Verlauf der Jahre 2019 und 2020 massgeblich 

verbessert haben, obwohl sowohl seine psychosoziale Situation als auch seine sozio-

kulturellen Wertvorstellungen unverändert geblieben sind, was belegt, dass er nicht 

direkt und ausschliesslich durch die sozio-kulturellen Wertvorstellungen, sondern durch 

eine Gesundheitsbeeinträchtigung arbeitsunfähig gewesen ist, denn nur eine 

Gesundheitsbeeinträchtigung hat sich in den Jahren 2019 und 2020 massgeblich 

verbessern können. Deshalb rechtfertigt es sich nicht, von der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Prof. Dr. D.___ abzuweichen. Folglich steht gestützt auf 

die beiden Gutachten von Prof. Dr. D.___ mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer ab März 2015 zu 

50–60 Prozent und ab Mai 2017 zu 60 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist.

Wie die RAD-Ärztin Dr. E.___ überzeugend dargelegt hat, lässt sich retrospektiv 

nicht mehr feststellen, wann genau sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers verbessert hat. Fest steht nur, dass er ab Januar 2021 wieder 

uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen ist. Die Folgen dieser objektiven Beweislosigkeit 

hat in einer lückenfüllenden analogen Anwendung des Art. 8 ZGB die 

Beschwerdegegnerin zu tragen, denn bei einer nachträglichen abgestuften 

Rentenzusprache muss nach der Auffassung des Bundesgerichtes aus 

Gleichbehandlungsgründen der Art. 17 Abs. 1 ATSG lückenfüllend analog angewendet 

werden (BGE 131 V 164), weshalb das Wiedererlangen der Arbeitsfähigkeit als eine 

„revisionsrechtliche“ Tatsache zu qualifizieren ist. Eine (analoge) Revision der Rente ist 

ausgeschlossen, bis der Eintritt einer massgeblichen Sachverhaltsveränderung 

nachgewiesen ist. Das bedeutet, dass von einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 60 

Prozent bis und mit Dezember 2020 ausgegangen werden muss, denn erst ab Januar 

2.4. 

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2021 ist eine relevante Verbesserung des Gesundheitszustandes und der 

Arbeitsfähigkeit nachgewiesen.

Der Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens 

entspricht dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne und damit dem 

Valideneinkommen. Der Betrag kann folglich bei der Berechnung des Invaliditätsgrades 

mathematisch keine Rolle spielen, was bedeutet, dass der Invaliditätsgrad anhand 

eines sogenannten Prozentvergleichs berechnet werden kann und dem 

Arbeitsunfähigkeitsgrad, korrigiert um einen dem sogenannten Tabellenlohnabzug 

analogen Abzug, entspricht. Ein solcher Abzug ist vorzunehmen, wenn eine versicherte 

Person mit einer Gesundheitsbeeinträchtigung die ihr aus medizinischer Sicht 

zumutbare Restarbeitsfähigkeit wegen ihrer Gesundheitsbeeinträchtigung nicht mit 

demselben betriebswirtschaftlich-ökonomischen Erfolg wie eine gesunde Person 

verwerten kann, die dieselbe Tätigkeit im selben Pensum ausübt. Das ist auf die 

Tatsache zurückzuführen, dass jeder sich strikt betriebswirtschaftlich verhaltende 

Arbeitgeber aus der Anstellung eines Arbeitnehmers einen möglichst hohen „Gewinn“ 

erzielen will. Dieser „Gewinn“ entspricht der Differenz zwischen dem ökonomischen 

Mehrwert, den der Arbeitnehmer für den Arbeitgeber generiert, und den Kosten, die 

dem Arbeitgeber durch die Anstellung des Arbeitnehmers entstehen, nämlich den 

Lohnkosten und den zusätzlichen Kosten. Diese zusätzlichen Kosten umfassen unter 

anderem die Kosten für die Einarbeitung und die Überwachung des Arbeitnehmers, 

aber auch jene betriebswirtschaftlichen Kosten, die anfallen, wenn der Arbeitnehmer 

krankheitsbedingt nicht zur Arbeit erscheint oder wenn er seine Arbeit nicht konstant 

zuverlässig verrichtet. Bei krankheitsbedingten Absenzen muss der Arbeitgeber 

nämlich kurzfristig für einen Ersatz sorgen, damit der Betriebsablauf möglichst 

ungestört bleibt. Eine unzuverlässige oder schwankende Arbeitsleistung mindert den 

Mehrwert der Arbeitsleistung, was betriebswirtschaftlich-ökonomisch zu einer 

Reduktion des aus der Anstellung resultierenden „Gewinns“ des Arbeitgebers führt. Ein 

sich strikt betriebswirtschaftlich verhaltender und keinen Soziallohn ausrichtender 

Arbeitgeber wird nur Arbeitnehmer anstellen, die (mindestens) einen durchschnittlichen 

„Gewinn“ für ihn erzielen. Ist der von einem Arbeitnehmer geschaffene ökonomische 

Mehrwert unterdurchschnittlich oder sind die Lohnnebenkosten eines Arbeitnehmers 

überdurchschnittlich hoch, wird die Anstellung dieses Arbeitnehmers für einen sich 

strikt betriebswirtschaftlich verhaltenden Arbeitgeber nur in Frage kommen, wenn diese 

„Gewinneinbusse“ durch einen tieferen Lohn wettgemacht werden kann, wenn also der 

Arbeitnehmer bereit ist, seine Arbeitsleistung für einen unterdurchschnittlichen Lohn zu 

erbringen. Genau diesem rein betriebswirtschaftlichen Umstand trägt der sogenannte 

„Tabellenlohnabzug“ Rechnung. Würde den betriebswirtschaftlich-ökonomischen 

2.5. 

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Nachteilen, mit denen sich eine versicherte Person gesundheitsbedingt bei der 

Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit im konkreten Einzelfall konfrontiert sieht, nicht 

Rechnung getragen, würde bei der Festsetzung des Invalideneinkommens im Ergebnis 

rechtswidrigerweise ein Soziallohnanteil berücksichtigt, was eine nicht strikt 

ökonomische, sondern teilweise willkürliche Bemessung des Invaliditätsgrades zur 

Folge hätte. Der Beschwerdeführer hat seine Arbeitsleistung depressionsbedingt nicht 

konstant zuverlässig erbringen können; seine Arbeitsleistung hat ständigen, 

depressionsbedingt überdurchschnittlich starken Schwankungen unterlegen. 

Angesichts des rezidivierenden Verlaufs der depressiven Störung hat zudem mit 

zusätzlichen, nicht im Voraus planbaren krankheitsbedingten Absenzen gerechnet 

werden müssen. Zusätzlich zu berücksichtigen sind die eingeschränkte Flexibilität 

sowie der erhöhte Bedarf nach Rücksichtnahme und Verständnis. All diese Aspekte 

erhöhen die relevanten Lohnnebenkosten. Dieser Tatsache wird ein sich strikt 

betriebswirtschaftlich-ökonomisch verhaltender, keinen Soziallohn ausrichtender 

Arbeitgeber mit einem unterdurchschnittlichen Lohnansatz Rechnung tragen. Nach der 

ständigen Praxis der Abteilung II des St. Galler Versicherungsgerichtes ist deshalb bei 

der Invaliditätsbemessung ein „Tabellenlohnabzug“ von 15 Prozent zu berücksichtigen. 

Bei einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 60 Prozent resultiert damit ein Invaliditätsgrad 

von 66 Prozent (= 100% – 85% × 40%). Nach der bundesgerichtlichen Auffassung 

muss beim Attest eines Arbeitsunfähigkeitsgrades von 50–60 Prozent vom Mittelwert 

von 55 Prozent ausgegangen werden, weil dieser Wert am weitesten von den beiden 

Extremwerten entfernt und deshalb – anders als jeder andere Wert – überwiegend 

wahrscheinlich richtig ist. Bei einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 55 Prozent resultiert 

ein Invaliditätsgrad von 61,75 respektive von 62 Prozent (= 100% – 85% × 45%).

Der Sachverständige Prof. Dr. D.___ hat die depressive Störung als grundsätzlich 

gut therapierbar qualifiziert. Tatsächlich hat sich die depressive Störung dann auch 

wieder weitestgehend zurückgebildet. Damit stellt sich die Frage, ob der 

Beschwerdeführer in der Zeit ab März 2015 (Zeitpunkt des Eintrittes der 

Arbeitsunfähigkeit gemäss den überzeugenden Ausführungen von Prof. Dr. D.___) 

überhaupt invalid im Sinne des Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG, des Art. 7 Abs. 1 ATSG (i.V.m. 

Art. 8 Abs. 1 ATSG) und des Art. 16 ATSG gewesen ist, da er sich in diesem Zeitraum 

noch in der medizinischen Eingliederungsphase befunden hat, die wohl von wesentlich 

kürzerer Dauer gewesen wäre, wenn der Beschwerdeführer sich 

psychopharmakologisch hätte behandeln lassen. Die drei Abteilungen des 

Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen haben die Frage, ob während einer 

medizinischen Eingliederung eine Invalidität eintreten könne, in der Vergangenheit 

unterschiedlich beantwortet. Im April 2019 haben sie ihre Praxis in Anwendung des Art. 

2.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/15

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54 GerG vereinheitlicht und beschlossen, dass „Versicherte, die während eines Jahres 

ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 Prozent 

arbeitsunfähig gewesen sind und die nach Ablauf dieses Jahres weiterhin zu 

mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig sind, grundsätzlich Anspruch auf eine Rente 

[haben], obwohl zumutbare Eingliederungsmassnahmen, welche ihre Arbeitsfähigkeit 

oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wiederherstellen, erhalten 

oder verbessern können, nicht abgeschlossen sind“. Nach dieser neuen, 

vereinheitlichten Praxis schliesst der Umstand, dass sich der Beschwerdeführer in der 

Zeit ab März 2015 noch in der medizinischen Eingliederungsphase befunden hat, die 

Zusprache einer Rente nicht aus. In seinem Urteil BGE 148 V 397 (= 8C_326/2022 vom 

13. Oktober 2022) hat das Bundesgericht einen Entscheid des St. Galler 

Versicherungsgerichtes, mit dem gestützt auf diesen „gemeinsamen Entscheid“ nach 

Art. 54 GerG eine Rente zugesprochen worden war, als rechtswidrig aufgehoben. Es 

hat festgehalten (E. 6.2), der Gesetzgeber sei sich mit der Formulierung des Art. 28 

Abs. 1 lit. c IVG bewusst gewesen, dass der Anspruch auf eine Invalidenrente nur 

entstehen könne, wenn nach dem Ablauf des Wartejahres eine entsprechende 

rentenbegründende Erwerbsunfähigkeit respektive Invalidität eintrete. Er habe die 

Ansprüche auf medizinische Massnahmen und Taggelder eingehend geregelt, wobei 

insbesondere zu erwähnen sei, dass die medizinischen Massnahmen zu den 

Eingliederungsmassnahmen gehörten (vgl. Art. 8 Abs. 3 lit. a IVG). Gemäss dem Art. 22 

Abs. 1 IVG hätten Versicherte während der Durchführung von 

Eingliederungsmassnahmen nach Art. 8 Abs. 3 IVG einen Anspruch auf ein Taggeld, 

wenn sie an wenigstens drei aufeinander folgenden Tagen wegen der Massnahme 

verhindert seien, einer Arbeit nachzugehen, oder wenn sie in ihrer gewohnten Tätigkeit 

zu mindestens 50 Prozent arbeitsunfähig seien. Dass der Gesetzgeber im Rahmen 

dieser Regelung die vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ins Feld geführte 

Konstellation einer „Taggeldlücke“ in der Invalidenversicherung übersehen hätte, sei 

nicht anzunehmen. Der Art. 28 Abs. 1 IVG enthalte also keine Lücke. Ohnehin könnte 

eine „Taggeldlücke“ nicht mit einer Rente „ausgefüllt“ werden. Dem 

Versicherungsgericht sei vor allem in Erinnerung zu rufen, dass der Grundsatz 

„Eingliederung vor Rente“ greife, wenn die Erwerbsfähigkeit der versicherten Person 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder hergestellt, erhalten oder 

verbessert werden könne. Nur wenn keine entsprechenden Massnahmen (mehr) in 

Frage kämen, könne ein Rentenanspruch bejaht werden; andernfalls seien vorab 

geeignete Eingliederungsmassnahmen anzuordnen. Nach der gesetzlichen Konzeption 

könne eine Rente vor der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen nur 

zugesprochen werden, wenn die versicherte Person wegen ihres 

Gesundheitszustandes nicht oder noch nicht eingliederungsfähig gewesen sei. Dass 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/15

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3.  

Die angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes praxisgemäss auf 600 

Franken festzusetzenden Gerichtskosten sind der unterliegenden Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen. Dem Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von 

600 Franken zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine 

Parteientschädigung auszurichten. Der erforderliche Vertretungsaufwand ist als für 

einen IV-Rentenfall durchschnittlich zu qualifizieren, weshalb die Parteientschädigung 

praxisgemäss auf 4’000 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

festzusetzen ist.

Entscheid

1.

Es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer für die Zeit vom 1. März 2016 bis zum 

der Rentenanspruch grundsätzlich erst nach der Beendigung der 

Eingliederungsmassnahmen entstehen könne, gelte dabei selbst im Fall, dass diese nur 

einen Teilerfolg gebracht hätten oder gescheitert seien. Das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen hat seinen „gemeinsamen Entscheid“ nicht widerrufen, weshalb 

dieser nach wie vor verbindlich bleibt. Das bedeutet, dass die Möglichkeit einer 

Verbesserung der Erwerbsfähigkeit durch medizinische Massnahmen nach Ansicht des 

Versicherungsgerichtes auch nach dem BGE 148 V 397 der Zusprache einer 

Invalidenrente nicht im Weg steht.

Das sogenannte Wartejahr hat gemäss dem beweiskräftigen ersten Gutachten von 

Prof. Dr. D.___ im März 2015 zu laufen begonnen und folglich am 29. Februar 2016 

geendet. Der Beschwerdeführer hat sich bereits im März 2015 zum Bezug einer Rente 

der Invalidenversicherung angemeldet, was bedeutet, dass die Sechsmonatsfrist des 

Art. 29 Abs. 1 IVG am 1. März 2016 abgelaufen gewesen ist. Bei einem Invaliditätsgrad 

von zunächst 62 Prozent und dann 66 Prozent ist dem Beschwerdeführer für die Zeit 

ab dem 1. März 2016 eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Unter Berücksichtigung der 

bundesgerichtlichen Auffassung zum Art. 88a Abs. 1 IVV hat der Rentenanspruch erst 

drei Monate nach der auf den 1. Januar 2021 zu datierenden Verbesserung des 

Gesundheitszustandes, also am 31. März 2021, geendet. Folglich hat der 

Beschwerdeführer für die Zeit vom 1. März 2016 bis zum 31. März 2021 einen 

Anspruch auf eine Dreiviertelsrente. Die Sache ist zur Festsetzung der Rentenbeträge 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

2.7. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/15

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31. März 2021 einen Anspruch auf eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung hat; 

die Sache wird zur Festsetzung der Rentenbeträge an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken 

zurückerstattet.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit 4’000 Franken zu 

entschädigen.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.11.2023
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Invalidenrente. Sozio-kulturelle Wertvorstellungen bzw. Belastungsfaktoren (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. November 2023, IV 2023/14). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_773/2023.

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