# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 43a61a46-203a-592e-aa4d-3cb79171d08a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 24.11.2016 B 2015/70
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2015-70_2016-11-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2015/70

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 24.11.2016

Entscheiddatum: 24.11.2016

Entscheid Verwaltungsgericht, 24.11.2016
Planungsrecht, Zuweisung zur Grünzone Freihaltung, Art. 36 BV, Art. 1 und 
Art. 3 RPG, Art. 21 Abs. 2 RPG in Verbindung mit Art. 32 Abs. 1 BauG, Art. 
25a Abs. 4 RPG, Art. 2 und Art. 3 RPV, Art. 17 Abs. 1 BauG. Die strittige 
Zonenplanänderung fügt sich ins planerische Gesamtgefüge ein. Eine 
Verletzung der Koordinationspflicht liegt nicht vor (E. 3). Die von der 
strittigen Zuweisung zur Grünzone Freihaltung betroffenen, unbedeutenden 
Flächen befinden sich in einem Vorranggebiet Natur und Landschaft sowie in 
einem Wildtierkorridor. Im kommunalen Schutzplan sollen darauf ein 
Schutzobjekt festgesetzt und direkt angrenzend ein 
Landschaftsschutzgebiet ausgeschieden werden. Das öffentliche Interesse 
an der Zuweisung zur Grünzone Freihaltung ist ausgewiesen. Die strittige 
Zonenplanung erweist sich als verhältnismässig (E. 5), (Verwaltungsgericht, 
B 2015/70). Entscheid vom 24. November 2016

Besetzung

 

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Bietenharder, Zindel; 

Gerichtsschreiber Bischofberger

 

Verfahrensbeteiligte

X. AG,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Joos, Marktplatz 4, Postfach 646, 

9004 St. Gallen,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

und

Politische Gemeinde Q., Gemeinderat,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Fürsprecher Christoph Bernet, factum advocatur, Davidstrasse 1, 

Postfach 635, 9001 St. Gallen,

Gegenstand

Zonenplanrevision / Zuweisung zur Grünzone Freihaltung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. Die X. AG ist Eigentümerin der Parzelle Nr. 000, Grundbuch Q. Nach dem bisher 

gültigen Zonenplan der Politischen Gemeinde Q. vom 19. Juni 1992 liegt der 

nordöstliche, teilweise überbaute Teil dieses Grundstücks im Halte von 77‘237 m  in 

der Industriezone IA. Im übrigen ist die Parzelle Nr. 000, soweit es sich dabei nicht um 

Wald handelt, der Landwirtschaftszone zugewiesen. Südwestlich der Gebäude Assek-

Nrn. 001, 0002 und 0003 unter dem Gebäude Assek.-Nr. 004 fliesst der S.-bach über 

den der Industriezone zugewiesenen Teil des Grundstücks Nr. 000 und mündet an der 

nordwestlichen Grundstücksgrenze in die Q. (Parzelle Nr. 05). östlich der B.-strasse, 

Gemeindestrasse dritter Klasse, entlang der südlichen Grundstücksgrenze der Parzelle 

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Nr. 000 verläuft ein teilweise im Boden verlegtes Gerinne, welches in den S.-bach 

mündet (act. 10/7/5a f., act. 10/11, 14 und 17, www.geoportal.ch, www. … .ch).

B. Im Rahmen der Ortsplanungsrevision 2011-2014 erliess der Gemeinderat der 

Politischen Gemeinde Q. am 24. Januar 2012 den revidierten kommunalen Richtplan. 

Am 20. August 2013 erliess er die Teilzonenpläne I-V, Ortskern, C., D., E. bzw. 

Skiübungsgelände, mit welchen der Zonenplan an die neuen Vorgaben des 

kommunalen Richtplans angepasst werden soll. Gemäss den am 20. August 2013 

erlassenen Teilzonenplänen I sollte unter anderem der westlich des S.-bachs gelegene 

unüberbaute Teil der Industriezone auf Parzelle Nr. 000 (Gebiet Y. I) im Halte von rund 

4500 m  in die Grünzone Freihaltung GF ausgezont werden. Während der öffentlichen 

Auflage der Teilzonenpläne I-V, Ortskern, C., D., E. und Skiübungsgelände, des 

2. Nachtrags zum Zonenplan (Zweckbezeichnung der rechtskräftigen Grünzonen), der 

Änderung der Legende des Zonenplans sowie des teilrevidierten Baureglements vom 

24. September bis 24. Oktober 2013 erhob die X. AG durch ihren Rechtsvertreter am 

24. Oktober 2013 Einsprache gegen die Teilzonenpläne I. Mit Beschluss vom 21. 

Januar 2014 passte der Gemeinderat Q. die Teilzonenpläne I an. Insbesondere 

reduzierte er die Auszonung im Gebiet Y. I auf die Wald- und 

Gewässerabstandsflächen im Halte von rund 2500 m . Hierzu liess sich die X. AG am 

19. Februar 2014 vernehmen. Mit Entscheid vom 13. Mai 2014 (expediert am 16. Mai 

2014) wies der Gemeinderat Q. die Einsprache vom 24. Oktober 2013 ab. Vom 10. Juni 

bis 10. Juli 2014 legte er den Teilzonenplan Z. 1. Etappe öffentlich auf. Am 30. 

Juni 2014 teilte er der X. AG mit, dass die Bürgerschaft der Politischen Gemeinde Q. 

den Teilzonenplänen I zugestimmt habe, indem innert Frist vom 20. Mai bis 

30. Juni 2014 kein fakultatives Referendum ergriffen worden sei (Beilage zu act. 10/1, 

act. 10/7/2-5a, 6, 10 f., 13, 16 f. und 22, act. 10/14, act. 15/1, www. … .ch).

C. Gegen den Einspracheentscheid vom 13. Mai 2014 rekurrierte die X. AG durch ihren 

Rechtsvertreter am 15. Juli 2014 beim Baudepartement (act. 10/1). Vom 23. September 

bis 23. Oktober 2014 legte der Gemeinderat Q. unter anderem die allgemeine 

Schutzverordnung öffentlich auf (www. … .ch). Am 1. Dezember 2014 liess sich das 

Amt für Raumentwicklung und Geoinformation AREG vernehmen (act. 10/11). Am 20. 

Januar 2015 führte das Baudepartement einen Augenschein durch (act. 10/14). Mit 

Entscheid vom 21. April 2015 wies das Baudepartement den Rekurs ab (act. 2).

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D. Gegen den Entscheid des Baudepartements (Vorinstanz) vom 21. April 2015 liess 

die X. AG (Beschwerdeführerin) durch ihren Rechtsvertreter am 6. Mai 2015 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Rechtsbegehren erheben, der 

angefochtene Entscheid, Ziff. 1 des Einspracheentscheides des Gemeinderates der 

Politischen Gemeinde Q. (Beschwerdegegnerin) vom 13. Mai 2014 sowie die 

Teilzonenpläne I, soweit im Gebiet Y. I die Flächen innerhalb des Wald- und 

Gewässerabstandes von der Industrie- in die Grünzone Freihaltung ausgezont werden 

sollen, seien unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben (act. 1). Am 1. Juni 

2015 ergänzte sie ihre Beschwerde mit einer Begründung (act. 5). Mit 

Vernehmlassungen vom 7. Juli 2015 bzw. vom 8. September 2015 beantragten die 

Vorinstanz resp. die Beschwerdegegnerin durch ihren Rechtsvertreter die Abweisung 

der Beschwerde (act. 9 und 14). Am 14. September 2015 genehmigte das 

Baudepartement, soweit hier von Interesse, die Teilzonenpläne I, II und V (act. 20). Am 

12. Oktober 2015 liess sich die Beschwerdeführerin abschliessend vernehmen (act. 

22). Vom 20. September bis 19. Oktober 2016 legte der Gemeinderat Q. Änderungen 

und Ergänzungen der allgemeinen Schutzverordnung öffentlich auf (www. ... .ch).

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 

Akten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Die 

Beschwerdeeingabe vom 6. Mai 2015 (act. 1) erfolgte rechtzeitig und erfüllt zusammen 

mit der Ergänzung vom 1. Juni 2015 (act. 5) formal und inhaltlich die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). 

Als Adressatin des angefochtenen Entscheids und Eigentümerin der Parzelle Nr. 000 ist 

die Beschwerdeführerin zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist somit grundsätzlich 

einzutreten.

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Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde, soweit damit die Aufhebung des 

Einspracheentscheides vom 13. Mai 2014 beantragt wird. Dieser ist durch den 

angefochtenen Rekursentscheid ersetzt worden bzw. gilt inhaltlich als mitangefochten 

(Devolutiveffekt, vgl. BGer 2C_204/2015 vom 21. Juli 2015 E. 1.2 mit Hinweis auf BGE 

134 II 142 E. 1.4). Ebenfalls nicht einzutreten ist auf die Beschwerde, soweit die 

Beschwerdeführerin erstmals vor Verwaltungsgericht geltend macht (act. 5, S. 8 

Ziff. 4.4, act. 22, S. 4 f.), der Kanton plane inmitten des Schutzperimeters der künftigen 

Schutzverordnung Q. und im Wald in der Q. einen Holzrechen zu bauen und zu 

unterhalten. Dafür müsse die B.-strasse so ausgebaut werden, dass sie mit Lastwagen 

von 40 t Nutzgewicht befahren werden könne. Warum die ins Feld geführten 

Schutzziele diesem Bauvorhaben nicht entgegenstehen würden, wohl aber die 

Auszonung von unbedeutenden Flächen verlangen würden, sei nicht nachvollziehbar. 

Damit trägt die Beschwerdeführerin nicht nur neue rechtliche Argumente im Rahmen 

des Streitgegenstandes vor, sondern ändert das tatsächliche Fundament des 

Verfahrens insofern, als sie neue Einwände geltend macht, welche sich nicht auf den im 

Rekursverfahren ermittelten Sachverhalt bzw. das dort abgehandelte 

Tatsachenfundament beziehen (vgl. VerwGE B 2015/20 vom 23. August 2016 E. 1.2, 

www.gerichte.sg.ch). Daran ändert nichts, dass der Holzrechen und das 

Strassenprojekt bereits Gegenstand eines verwaltungsgerichtlichen Verfahrens bildeten 

(vgl. VerwG B 2008/33 vom 14. Oktober 2008, www.gerichte.sg.ch). Aber selbst wenn 

darauf einzutreten wäre, würde sich am Ergebnis - wie sich aus der nachstehenden 

Erwägung 5 ergibt - nichts ändern.

2. Soweit die Beschwerdeführerin einen Augenschein verlangt (act. 5, S. 3 Ziff. II/6, act. 

22, S. 5 f. Ziff. III/3), ist festzuhalten, dass sich die vorliegend entscheidenden 

tatsächlichen Verhältnisse aus den Verfahrensakten, insbesondere aus dem 

Augenscheinprotokoll vom 20. Januar 2015 (act. 10/14), und dem öffentlich 

zugänglichen Geoportal (www.geoportal.ch) ergeben. Auf die Durchführung eines 

Augenscheins durch das Gericht kann daher verzichtet werden (vgl. BGer 1C_281/2015 

vom 28. Juni 2016 E. 2 mit Hinweisen). Aus demselben Grund kann – entgegen den 

entsprechenden Anträgen der Beschwerdeführerin (act. 5, S. 3 Ziff. 5, S. 8 Ziff. 4.3 f., 

act. 22, S. 3 Ziff. III/1, S. 4 Ziff. III/2 zweiter Absatz) – davon abgesehen werden, 

sämtliche Akten des Genehmigungsverfahrens sowie diejenigen zum Projekt 

„Holzrechen“ und Ausbau B.-strasse beizuziehen und Gutachten zur Schutzwürdigkeit 

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und zum Schutzbedürfnis der von der Auszonung betroffenen Teilflächen sowie zur 

materiellen Richtigkeit der von der Beschwerdegegnerin eingereichten Pläne (act. 15/1 

und 2) einzuholen.

3. Nicht umstritten ist im konkreten Fall, dass das revidierte Bundesgesetz über die 

Raumplanung (SR 700, RPG) in der Fassung vom 1. Mai 2014 zur Anwendung kommt. 

Mit Blick auf die Übergangsbestimmung von Art. 38a Abs. 2 RPG rügt die 

Beschwerdeführerin vorab (act. 5, S. 3 ff. Ziff. III/2, act. 22, S. 2 f. Ziff. III/1, S. 6 f. Ziff. 

IV/1 f.), die angefochtene Auszonung bilde Teil einer materiell und formell 

bundesrechtswidrigen Planung. Obwohl materiell eine Gesamtrevision der 

Zonenplanung vorliege, habe die Beschwerdegegnerin eine kaum mehr überblickbare 

Anzahl von Teilzonenplänen und Nachträgen öffentlich aufgelegt. Damit sei die vom 

Bundesgericht verlangte Beurteilung der Zonenplanung als Ganzes letztlich nicht mehr 

möglich. Die Auszonung der in ihrem Eigentum stehenden Flächen erfolge gemäss 

Planungsbericht ausdrücklich zur Kompensation von andernorts neu einzuzonendem 

bisherigem Nichtbauland. Erweise sich die kompensatorische Einzonung als 

rechtswidrig oder werde auf diese verzichtet, werde auch die Auszonung rechtswidrig.

3.1. Eine isolierte Betrachtung eines einzelnen Gemeindegebietes oder einzelner 

Parzellen ohne Beachtung des planerischen Gesamtkonzepts ist unzulässig. Die 

Nutzungsplanung einer Gemeinde muss als Ganzes den Anforderungen des RPG 

genügen (vgl. vgl. Art. 1 und 2 RPG, BGE 133 II 321 E. 4.3.4, BGE 122 II 326 E. 5b, 

BGer 1P.14/2001 E. 3a und d, BGE 139 II 470 E. 3.2 mit Hinweis auf BGE 118 Ia 165 E. 

3c sowie BGE 122 II 326 E. 5b mit Hinweisen und VerwGE B 2009/219 vom 24. August 

2010 E. 4.4 mit Hinweis auf BGer 1P.343/2002 vom 16. Januar 2013 E. 8.3 und den 

hinsichtlich des Grundsatzes der gesamthaften Betrachtung der Ortsplanung ebenfalls 

einschlägigen VerwGE B 2010/63 vom 9. November 2010 E. 3.1 mit Hinweisen, 

www.gerichte.sg.ch, siehe auch Waldmann/Hänni, Raumplanungsgesetz, Bern 2006, 

Art. 2 N 25, S. 40, und P. Tschannen, Kommentar zum Bundesgesetz über die 

Raumplanung, Zürich/Basel/Genf 2010, Art. 2 N 43). Zudem fliesst aus Art. 25a Abs. 

4 RPG die Pflicht der Planungsbehörden, die Grundsätze der Koordination auf 

Nutzungspläne sinngemäss anzuwenden (vgl. hierzu VerwGE B 2013/232; B 2013/267 

vom 16. April 2014 E. 2.1 ff. mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch).

http://www.gerichte.sg.ch

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3.2. Unbestritten ist zunächst (vgl. E. 3.2 des angefochtenen Entscheides, act. 2, S. 9, 

und Ziff. 1.2 der Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin vom 8. September 2015, 

act. 14, S. 2), dass der kommunale Zonenplan im Rahmen der Ortsplanungsrevision 

2011-2014 entgegen dem Titel des Planungsberichts vom 30. Juli 2013 nicht einer 

Teilrevision, sondern gemäss den zutreffenden Ausführungen der Beschwerdeführerin 

einer Gesamt- bzw. Totalrevision resp. zumindest der ersten Etappe einer solchen 

Revision unterzogen wurde. Entsprechend dem Koordinationsgrundsatz wäre die 

Beschwerdegegnerin demzufolge grundsätzlich gehalten gewesen, alle 

Zonenplanänderungen gemäss den Empfehlungen des AREG im Vorprüfungsbericht 

vom 18. Juni 2013 (act. 10/11/3, S. 2) in einem Plan öffentlich aufzulegen. 

Verfahrensgegenstand bildet vorliegend jedoch einzig die Auszonung auf Parzelle 

Nr. 000, was die Beschwerdeführerin ausdrücklich anerkennt (vgl. act. 5, S. 2 Ziff. II/4). 

Für die Frage, ob sich die strittige Auszonung ins planerische Gesamtgefüge der 

Ortsplanungsrevision 2011-2014 der Beschwerdegegnerin einfügt, ist massgeblich, wie 

sie sich im Verhältnis zu den übrigen geplanten Auszonungen entlang der Q. in den 

Gebieten Y. II (Teilzonenpläne I), F., G. und H.-strasse (Teilzonenpläne II) sowie dem 

Gebiet A.-strasse (Teilzonenpläne V, vgl. Planungsbericht vom 30. Juli 2013, 

act. 10/7/3, S. 5 Ziff. 1.2, S. 9 Ziff. 2.1.1, S. 11 Ziff. 2.3) verhält, wobei dem Grundsatz 

rechtsgleicher Behandlung im Planungsrecht nur eine abgeschwächte Bedeutung 

zukommt und Parzellen ähnlicher Lage und Art unter Vorbehalt des Willkürverbots 

verschieden behandelt werden können (vgl. BGer 1C_398/2015 vom 9. August 2016 E. 

2.2 mit Hinweisen). Diese Frage lässt sich anhand des Planungsberichts vom 30. Juli 

2013 sowie der gleichzeitig vom 24. September bis 24. Oktober 2013 öffentlich 

aufgelegten und vom 20. Mai bis 30. Juni 2014 dem fakultativen Referendum 

unterstellten Teilzonenpläne I, II und V ohne Weiteres beurteilen, weshalb diese 

Teilzonenpläne am 14. September 2015 auch zusammen – allerdings offenbar mit Hilfe 

eines „Zusammenzugs“ der fraglichen Teilzonenpläne (vgl. act. 15/1) – genehmigt 

wurden (act. 20). Insofern kam die Beschwerdegegnerin auch ihrer aus Art. 25a RPG 

fliessenden Pflicht nach, die für die strittige Auszonung massgebenden Teilzonenpläne 

inhaltlich und zeitlich zu koordinieren (vgl. hierzu VerwGE B 2013/232; B 2013/267 vom 

16. April 2014 E. 2.2 f. mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Inwiefern sich die strittige 

Auszonung nicht in das planerische Gesamtkonzept des Zonenplans einfügen sollte, 

wird von der Beschwerdeführerin sodann nicht dargelegt und ist selbst dann nicht 

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ersichtlich, wenn sich die übrigen Zonenplananpassungen als rechtswidrig erweisen 

würden oder darauf verzichtet würde. Wie die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 

7. Juli 2015 (act. 9) mit Recht festhält, setzt die strittige Auszonung insbesondere nicht 

voraus, dass an Stelle des ausgezonten Landes an einem anderen Ort durch 

Einzonung neues Bauland entsteht. Die Frage, ob die im Rahmen der 

Ortsplanungrevision 2011-2014 geplanten Einzonungen, insbesondere diejenige im 

Gebiet Z. 1. Etappe, mit Art. 38a Abs. 2 RPG nicht vereinbar wären, falls die 

rechtskräftig ausgeschiedene Bauzone in Q. dadurch insgesamt vergrössert würde, 

bleibt deshalb ohne Einfluss auf die strittige Auszonung, zumal die rechtskräftig 

ausgeschiedene Bauzone in Q. selbst unter Einbezug des Gebiets Z. 1. Etappe durch 

die in elf einzelne Teilzonenpläne aufgeteilte Gesamt- bzw. Totalrevision insgesamt 

nicht vergrössert wird. In den in Ziff. 4.6 des Planungsberichts (act. 10/7/3, S. 24) 

aufgeführten Einzonungen im Umfang von rund 4.8 ha ist auch das Gebiet Z. 2. Etappe 

im Halte von 1.94 ha (mit sogenannten Entwicklungsgebieten) enthalten, welches 

vorerst nicht eingezont werden soll. Aus dem Anhang zum Planungsbericht ergibt sich, 

dass damit – abzüglich des Gebiets Z. 2. Etappe mit Entwicklungsgebieten – maximal 

2.86 ha (inklusive Gebiet Z. 1. Etappe im Halte von 1.02 ha) eingezont werden sollen. 

Dieser Fläche stehen Auszonungen im Umfang von insgesamt 3.80 ha (gemäss 

Planungsbericht) bzw. von 2.96 ha (gemäss übersichtsplan vom 28. Januar 2015, act. 

15/2, ohne Umzonungen zu Grünflächen innerhalb Siedlungsgebiet, vgl. 

Genehmigungsverfügung vom 14. September 2015) gegenüber. Inwiefern die Angaben 

im übersichtsplan vom 28. Januar 2015 unzutreffend sein sollten, ist nicht ersichtlich 

und wird von der Beschwerdeführerin auch nicht substantiiert. Daran vermag auch der 

Einwand der Beschwerdeführerin (act. 5, S. 3 f. Ziff. III/2.1), wonach die 

Kapazitätsberechnung im Planungsbericht nicht nach den Erfahrungswerten gemäss 

der SN 513 422 des Schweizerischen Ingenieur- und Architektenvereins aus dem Jahr 

2009 (SIA 422:2009), sondern nach der tatsächlichen Einwohnerdichte in Q. erfolgte, 

nichts zu ändern. Die Gesamtrevision des Zonenplans der Beschwerdegegnerin steht 

demnach in Einklang mit der übergangsrechtlichen Regelung zum 

Bauzonenmoratorium gemäss Art. 38a Abs. 2 RPG in Verbindung mit Art. 52a der 

Raumplanungsverordnung (SR 700.1, RPV, vgl. hierzu BGer 1C_197/2015 vom 

2. Februar 2016 E. 2.4 mit Hinweisen auf BGE 141 II 393 E. 3 und BGer 1C_365/2015 

vom 9. Dezember 2015 E. 4.4).

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4. Die Beschwerdeführerin vertritt weiter die Ansicht (act. 5, S. 6 f. Ziff. 4.1), die 

Verhältnisse hätten sich mit Bezug auf das Grundstück Nr. 000 seit Erlass der 

bestehenden Zonenplanung der Beschwerdegegnerin überhaupt nicht geändert.

Nach Art. 21 Abs. 2 RPG und Art. 32 Abs. 1 des Gesetzes über die Raumplanung und 

das öffentliche Baurecht (Baugesetz; sGS 731.1, BauG) werden die Nutzungspläne 

überprüft und nötigenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnisse wesentlich geändert 

haben (vgl. BGE 140 II 25 E. 3.1 f. und VerwGE B 2014/107 vom 25. Mai 2016 E. 8.1 je 

mit Hinweisen, insbesondere auf VerwGE B 2009/111 vom 24. August 2010 E. 7, in: 

GVP 2010 Nr. 40, www.gerichte.sg.ch). Wie die Vorinstanz in Erwägung 5.1 des 

angefochtenen Entscheides (act. 2, S. 12 f.) zu Recht festhält, ist der Planungshorizont 

für Bauzonen von 15 Jahren gemäss Art. 15 Abs. 1 RPG bezüglich der Parzelle Nr. 000 

klar erreicht. Nach Ablauf dieses Planungshorizontes sind Zonenpläne grundsätzlich 

einer Überprüfung zu unterziehen und nötigenfalls anzupassen (vgl. BGer 1C_305/2015 

vom 14. Dezember 2015 E. 3.1 mit Hinweisen). In Bezug auf die Parzelle Nr. 000 bleibt 

daher mit Blick auf die Planbeständigkeit nurmehr zu prüfen, ob das durch die 

wesentliche Änderung der Verhältnisse begründete öffentliche Interesse an einer 

Änderung des Plans die gegenläufigen Erhaltungsinteressen überwiegt. Die dafür 

notwendige Interessenabwägung geht gleichsam in der nachfolgenden Abwägung zur 

Eigentumsgarantie auf.

5. Durch die strittige Planungsmassnahme der Beschwerdegegnerin wird in die 

Eigentumsfreiheit der Beschwerdeführerin (Art. 26 Abs. 1 BV) eingegriffen. Die strittige 

Zonenplanänderung, welche auf Art. 2 Abs. 1, Art. 14 und Art. 18 RPG sowie Art. 2 

Abs. 1, Art. 7, Art. 9, Art. 10 lit. g und Art. 17 BauG beruht (vgl. Art. 36 Abs. 1 BV), ist 

nur zulässig, wenn sie durch ein öffentliches Interesse gerechtfertigt ist und sich als 

verhältnismässig erweist (Art. 36 Abs. 2 und 3 BV). Dabei sind die in Betracht fallenden 

öffentlichen und privaten Interessen zu erfassen und im Hinblick auf die anzustrebende 

räumliche Entwicklung und im Lichte der Ziele und Grundsätze der Raumplanung 

gegeneinander abzuwägen (Art. 1 und 3 RPG; Art. 2 und 3 RPV). Ob die Interessen 

vollständig erfasst worden sind, ist eine Rechtsfrage. Die relative Gewichtung der 

potenziell widerstreitenden Interessen ist dagegen weitgehend Ermessensfrage (vgl. 

BGer 1C_398/2015 vom 9. August 2016 E. 4.2 mit Hinweisen).

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Im Gegensatz zur Rekursinstanz, welche die Nutzungspläne auf ihre Recht- und 

Zweckmässigkeit überprüft (vgl. Art. 33 Abs. 3 lit. b RPG in Verbindung mit Art. 46 Abs. 

1 VRP), ist die Kognition des Verwaltungsgerichts bei der Überprüfung der 

Nutzungsplanung beschränkt. Dieses ist lediglich zur Rechtskontrolle befugt (Art. 61 

Abs. 1 und 2 VRP). Es hat sich darauf zu beschränken, über die Einhaltung des 

Ermessensspielraums zu wachen, und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz das ihr 

zustehende Ermessen überschritten oder missbraucht hat (vgl. VerwGE B 2011/182 

vom 3. Juli 2012 E. 4.1 mit Hinweisen, VerwGE B 2012/3 vom 8. November 2013 E. 3 

mit Hinweis auf GVP 2010 Nr. 36 E. 4.2.3 sowie VerwGE B 2014/90 vom 22. Januar 

2016 E. 4.1, www.gerichte.sg.ch, kritisch zur eingeschränkten Überprüfbarkeit von 

Planungsentscheiden T. Nüssle, Demokratie in der Nutzungsplanung und Grenzen für 

informale Absprachen, Zürich 2005, S. 94 ff.).

5.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend (act. 5, S. 6 ff. Ziff. 3, Ziff. 4.2 ff., act. 22, S. 

3-6, Ziff. III/2 f.), es werde ausschliesslich Land ausgezont, welches bereits heute 

aufgrund der gesetzlichen Wald- und Gewässerabstände vor einer Überbauung 

grundsätzlich geschützt sei. Mit der Auszonung werde daher nichts Zusätzliches 

gewonnen. Irgendein öffentliches Interesse an der angefochtenen 

Planungsmassnahme sei nicht ersichtlich. Auch erweise sie sich offensichtlich als 

unverhältnismässig, da sie zum Schutz vor einer allfälligen Überbauung nicht 

notwendig sei. Das Argument der nicht gegebenen überbaubarkeit gemäss 

kommunalem Richtplan sei bereits im Einspracheverfahren widerlegt worden. Die 

erstmals im Einspracheentscheid vom 13. Mai 2014 vorgebrachten 

Schutzüberlegungen seien lediglich vorgeschoben. Auch hätten die Vorinstanz und die 

Beschwerdegegnerin nicht aufgezeigt, inwiefern die strittige Auszonung überhaupt 

einen Beitrag zum Erreichen der Schutzziele leiste. Die von der angefochtenen 

Auszonung betroffenen Flächen gehörten weder zum Perimeter der geplanten 

überkommunalen Schutzverordnung Q.-tobel noch zu demjenigen der kommunalen 

Schutzverordnungen. Dies zeige, dass die von der Auszonung betroffenen Teilflächen, 

welche seit jeher Bestandteil des Industriegebietes Y. bildeten, nicht schutzwürdig 

seien. Darüber hinaus plane der Kanton, inmitten des Schutzperimeters der künftigen 

Schutzverordnung Q. und im Wald in der Q. einen Holzrechen zu bauen und zu 

unterhalten. Dafür müsse die B.-strasse so ausgebaut werden, dass sie mit Lastwagen 

von 40 t Nutzgewicht befahren werden könne. Warum die ins Feld geführten 

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Schutzziele diesem Bauvorhaben nicht entgegenstehen, wohl aber die Auszonung von 

unbedeutenden Flächen verlangen würden, sei nicht nachvollziehbar. Ausserdem sei 

der innerhalb des Waldabstandes verlaufende, auf einer Länge von 55 m eingedolte 

Kanal auf Parzelle Nr. 000 ein technisches Bauwerk, welches Bestandteil der 

Industrieüberbauung Y. bilde. Der Kanal stehe im Zusammenhang mit ihrem ehehaften 

Recht zur Nutzung der Q. In der Industriezone sei der bestehende Kanal 

zonenkonform. Die angefochtene Auszonung habe zur Folge, dass das Bauwerk 

zonenwidrig würde und allenfalls aus diesem Grund nicht mehr benützt werden könnte. 

Auch wenn kein Anspruch auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 77 BauG 

bestehe, würde die Beschwerdeführerin durch die angefochtene Auszonung dennoch 

die heute gegebene gesetzliche Möglichkeit verlieren, welche ihr bei Bedarf zur 

Verfügung stünde. Überdies sähen Art. 58 Abs. 3 und Art. 59 Abs. 5 BauG vor, dass 

unter gewissen Voraussetzungen in Sondernutzungsplänen die gesetzlichen Wald- und 

Gewässerabstände unterschritten werden könnten. Es sei möglich, dass sie bei der 

künftigen Erstellung von Bauten oder Anlagen von diesen rechtlichen Möglichkeiten 

Gebrauch machen werde.

5.2. Laut Art. 17 Abs. 1 BauG umfassen Grünzonen Gebiete, die nicht überbaut werden 

dürfen. Sie dienen unter anderem der Freihaltung von Flächen vor überbauung, 

insbesondere zwecks Gliederung des Siedlungsgebietes (lit. a). Grünzonen sind keine 

Bauzonen gemäss Art. 15 RPG, sondern Spezialzonen im Sinne von Art. 18 Abs. 1 

RPG (vgl. VerwGE B 2013/213 vom 19. Februar 2015 E. 4.2, www.gerichte.sg.ch).

Die Vorinstanz erachtete die strittige Zuweisung zur Grünzone Freihaltung 

übereinstimmend mit der Argumentation der Beschwerdegegnerin im 

Einsprachenentscheid vom 13. Mai 2014 (act. 10/7/5a, E. B2) insbesondere mit Blick 

auf die Planungsziele und –grundsätze, die natürlichen Lebensgrundlagen sowie die 

Landschaft zu schützen (Art. 1 Abs. 2 lit. a und Art. 3 Abs. 2 RPG) und den Boden 

haushälterisch zu nutzen (Art. 1 Abs. 1 RPG), unter Beachtung des Interesses, die 

räumlichen Voraussetzungen für die Wirtschaft zu schaffen und zu erhalten (Art. 1 Abs. 

2 lit. b  RPG), als gerechtfertigt (vgl. E. 5.2.1 bis 5.2.4.2 des angefochtenen 

Entscheides, act. 2, S. 13 ff.). Diesbezüglich ist nicht erkennbar, inwiefern die Schutz- 

resp. Freihalteinteressen gemäss der Darstellung der Beschwerdeführerin lediglich 

vorgeschoben sein sollten. Gemäss den zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz 

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http://www.gerichte.sg.ch

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befinden sich die von der strittigen Auszonung betroffenen Flächen nach kantonalem 

Richtplan in einem Vorranggebiet Natur und Landschaft und in einem Wildtierkorridor 

(vgl. Koordinationsblätter V 31 und 33, www.sg.ch, www.geoportal.ch). Auch soll 

gemäss der vom 23. September bis 23. Oktober 2014 öffentlich aufgelegten 

allgemeinen kommunalen Schutzverordnung auf Parzelle Nr. 000 westlich des S.-

baches – innerhalb der im konkreten Fall strittigen Grünzone Freihaltung – entlang der 

Q. das Schutzobjekt N27 (Ufergehölz entlang Q., J.-Y.) festgesetzt werden. Überdies 

soll nach der vom 20. September bis 19. Oktober 2016 öffentlich aufgelegten 

Ergänzung zur allgemeinen Schutzverordnung direkt angrenzend zu den von der 

Auszonung betroffenen Flächen das Landschaftsschutzgebiet LS1 Bereich B.-wald 

ausgeschieden werden. Bei dieser Sachlage kann nicht davon gesprochen werden, die 

strittige Auszonung leiste keinen Beitrag zum Erreichen der Schutzziele. Daran vermag 

weder das Hochwasserschutzprojekt im B.-wald noch die von der Beschwerdeführerin 

offenbar gegen die vom 6. Juni bis 6. Juli 2011 öffentlich aufgelegte überkommunale 

Schutzverordnung „Q.-tobel“ erhobene Einsprache etwas zu ändern. Weiter lässt sich 

aus der Berichterstattungspflicht nach Art. 47 Abs. 1 RPV (vgl. hierzu VerwGE B 

2014/107 vom 25. Mai 2016 E. 9.1 und VerwGE B 2015/31 vom 25. Mai 2016 E. 5.1 je 

mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch) nicht ableiten, dass sich die Beschwerdegegnerin 

im Rahmen der Interessenabwägung im Einspracheentscheid vom 13. Mai 2014 (act. 

10/7/5a) in Ergänzung zum Planungsbericht vom 30. Juli 2013 (act. 10/7/3, S. 5 und 9) 

nicht zusätzlich auf den Natur- resp. Landschaftsschutz berufen durfte, zumal der 

Genehmigungsbehörde diese zusätzlichen Argumente – im Sinne einer Ergänzung des 

Planungsberichts – zur Kenntnis gebracht wurde (vgl. Ziff. 2.2.2 der Vernehmlassung 

des AREG vom 1. Dezember 2014, act. 11/11, S. 2 f.). Ferner besteht nach Art. 3 Abs. 

2 lit. c RPG ein gewichtiges raumplanerisches Interesse daran, das Ufer der Q. 

freizuhalten (vgl. BGer 1C_157/2014 vom 4. November 2015 E. 3.4 und 3.6 mit 

Hinweisen, in: ZBl 117/2016 S. 444, S. 448 f., sowie die Auszonungen in den Gebieten 

Y. II [Teilzonenpläne I], F., G. und H.-strasse [Teilzonenpläne II] sowie im Gebiet A.-

strasse [Teilzonenpläne V]). Sodann entspricht die Auszonung in den 

Abstandsbereichen dem Zwischenergebnis gemäss Koordinationsblatt S 3.5.9 des 

kommunalen Richtplans (www. … .ch), gemäss welchem eine Auszonung zu prüfen ist, 

da die fraglichen Flächen nicht zweckmässig überbaubar sind. Inwiefern das Argument 

der fehlenden überbaubarkeit in den Abstandsbereichen gemäss der 

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Beschwerdeführerin nicht stichhaltig sein soll, ist nicht nachvollziehbar. Des Weiteren 

steht es in Einklang mit dem Konzentrationsprinzip und dem Grundsatz der 

haushälterischen Nutzung des Bodens (vgl. hierzu Art. 1 Abs. 1 Satz 1 und 2 RPG 

sowie BGer 1C_374/2011 vom 14. März 2012 E. 3 und VerwGE B 2009/219 vom 24. 

August 2010 E. 4.3.1 je mit Hinweis auf BGE 136 II 204 E. 6.2.2, www.gerichte.sg.ch), 

nicht genutztes Bauland am Siedlungsrand einer Nichtbauzone zuzuführen. Nichts zur 

Sache tut, ob die Beschwerdegegnerin mit der Auszonung auch bezweckt, allfällige 

Einzonungen zu ermöglichen.

Im Weiteren ist die von der Vorinstanz in Erwägung 5.2.5 des angefochtenen 

Entscheides (act. 2, S. 15 f.) vorgenommene Verhältnismässigkeitsprüfung nicht zu 

beanstanden. Zunächst dürfen die auszonenden Flächen im Wald- und 

Gewässerabstand zwar schon nach der geltenden Zonenordnung nicht ordentlich 

überbaut werden. Abweichungen im Baubewilligungs- oder 

Sondernutzungsplanverfahren sind jedoch, wie die Beschwerdeführerin selbst 

eingesteht, nicht völlig ausgeschlossen. Insofern ist die Auszonung zweckmässig, um 

die fraglichen Bereiche freizuhalten. Sodann sind das öffentliche Interesse, die 

räumlichen Voraussetzungen für die Wirtschaft zu schaffen und zu erhalten (Art. 1 Abs. 

2 lit. b  RPG), sowie die privaten Interessen der Beschwerdeführerin, welche gegen 

die Auszonung sprechen, nicht besonders gewichtig. Wie die Beschwerdeführerin 

selbst einräumt (act. 5, S. 8 und 10, Ziff. 4.4 und 4.8), sind nur unbedeutende Flächen 

von der Auszonung betroffen und besteht kein Rechtsanspruch auf Abweichungen von 

den Abstandsvorschriften in einem nachfolgenden oder laufenden 

Baubewilligungsverfahren (vgl. Votum B/1 am Augenschein vom 20. Januar 2015, act. 

10/14, S. 7) oder in einem allfälligen Sondernutzungsplanverfahren. Weiter gilt in der 

Industriezone keine Ausnützungsziffer (vgl. Tabelle unter Art. 6 Abs. 2 des 

Baureglements der Politischen Gemeinde Q., www. … .ch), weshalb die 

Beschwerdeführerin durch die Auszonung nicht weiter eingeschränkt wird, als es durch 

die Abstandsbestimmungen schon heute der Fall ist (vgl. auch Vernehmlassung des 

AREG vom 1. Dezember 2014, act. 10/11, S. 3). Ferner ist nicht ersichtlich, inwiefern 

die strittige Auszonung für die allfällige Nutzung des entlang der südlichen 

Grundstücksgrenze der Parzelle Nr. 000 verlaufenden Gerinnes durch die 

Beschwerdeführerin von Belang wäre (vgl. hierzu Art. 38 des Bundesgesetzes über die 

Nutzbarmachung der Wasserkräfte, Wasserrechtsgesetz; SR 721.80, WRG, Art. 29 lit. a 

bis

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des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer, Gewässerschutzgesetz; SR 

814.20, GSchG und Art. 2 sowie Art. 13 und Art. 16 ff. des Gesetzes über die 

Gewässernutzung, sGS 751.1, GNG). Soweit es sich dabei um ein übriges Gewässer 

im Sinne von Art. 4 Abs. 1 lit. c WBG handelt (vgl. Gewässernetzkarte GN10 des 

Kantons St. Gallens, www.geoportal.ch, sowie Auszüge aus dem kantonalen 

Wasserrechts-Kataster, act. 23/3, undatierter Katasterplan und Fotos vom 3. Februar 

2015, act. 10/19/2 f.), werden der Gewässerunterhalt oder allfällige wasserbauliche 

Massnahmen von der Zonenzuteilung – entgegenstehende überwiegende Interessen 

vorbehalten – nicht betroffen, da allenfalls dafür erforderliche, gemäss Art. 22 RPG 

bewilligungspflichtige Bauten und Anlagen im Sinne von Art. 24 lit. a RPG 

standortgebunden sind (vgl. Art. 2, Art. 4 lit. a und b sowie Art. 37 f. GSchG, und Art. 1 

Abs. 2, Art. 9 ff. sowie Art. 13 ff. des Wasserbaugesetzes, sGS 734.1, WBG). Soweit es 

sich dabei lediglich um eine industriell genutzte Anlage und um kein öffentliches 

Gewässer handelte, stünde der Kanal darüber hinaus unter der Bestandesgarantie (vgl. 

Art. 24c RPG). Gesamthaft betrachtet ist unter diesen Umständen keine unzumutbare 

Einschränkung des Eigentums der Beschwerdeführerin zu erkennen. Die strittige 

Zonenplanänderung erweist sich als verhältnismässig. Überdies liegt keine 

rechtsfehlerhafte Ermessensausübung durch die Vorinstanz vor. Im Ergebnis verletzt 

der angefochtene Entscheid weder den Grundsatz der Planbeständigkeit nach Art. 21 

Abs. 2 RPG und Art. 32 Abs. 1 BauG noch die Eigentumsgarantie gemäss Art. 26 BV. 

Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

6. (…).

(…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

 

2. Die amtlichen Kosten von CHF 3500 bezahlt die Beschwerdeführerin unter 

Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe.

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3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Präsident                  Der Gerichtsschreiber

Eugster                            Bischofberger

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 24.11.2016
	Planungsrecht, Zuweisung zur Grünzone Freihaltung, Art. 36 BV, Art. 1 und Art. 3 RPG, Art. 21 Abs. 2 RPG in Verbindung mit Art. 32 Abs. 1 BauG, Art. 25a Abs. 4 RPG, Art. 2 und Art. 3 RPV, Art. 17 Abs. 1 BauG. Die strittige Zonenplanänderung fügt sich ins planerische Gesamtgefüge ein. Eine Verletzung der Koordinationspflicht liegt nicht vor (E. 3). Die von der strittigen Zuweisung zur Grünzone Freihaltung betroffenen, unbedeutenden Flächen befinden sich in einem Vorranggebiet Natur und Landschaft sowie in einem Wildtierkorridor. Im kommunalen Schutzplan sollen darauf ein Schutzobjekt festgesetzt und direkt angrenzend ein Landschaftsschutzgebiet ausgeschieden werden. Das öffentliche Interesse an der Zuweisung zur Grünzone Freihaltung ist ausgewiesen. Die strittige Zonenplanung erweist sich als verhältnismässig (E. 5), (Verwaltungsgericht, B 2015/70). Entscheid vom 24. November 2016

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