# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 58dd2a7f-b782-51c1-9d9d-6591a5e7eac1
**Source:** Zürich Steuerrekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-07-19
**Language:** de
**Title:** Direkte Bundessteuer 2012 sowie Staats- und Gemeindesteuern 2012
**Docket/Reference:** DB.2016.45
**URL:** https://www.strgzh.ch/assets/entscheide/StRG_DB_2016_45_gh.pdf

## Full Text

Steuerrekursgericht  
des Kantons Zürich 

2. Abteilung 

2 DB.2016.45 
2 ST.2016.52 

Entscheid 

19. Juli 2016 

Mitwirkend: 

Einzelrichter Marcus Thalmann und Gerichtsschreiberin Christina Hefti 

1.  A ,    
2.  B ,    

In Sachen 

gegen 

Beschwerdeführer/ 
Rekurrenten,  

1.  S c h w e i z e r i s c h e   E i d g e n o s s e n s c h a f t ,   

2.  S t a a t   Z ü r i c h ,   

vertreten durch das kant. Steueramt,  
Division Dienstleistungen,  
Bändliweg 21, Postfach, 8090 Zürich,  

Beschwerdegegnerin,  

Rekursgegner,  

Direkte Bundessteuer 2012 sowie Staats- und Gemeindesteuern 2012 

betreffend 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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hat sich ergeben: 

A.  A  und  B  (nachfolgend  die  Pflichtigen)  reichten  trotz  öffentlicher  Aufforde-

rung und individueller Mahnung vom 26. November 2013 keine Steuererklärung für die 

Steuerperiode 2012 ein. Androhungsgemäss wurden sie daher für diese Steuerperiode 

mit  Veranlagungsverfügung  bzw.  Einschätzungsentscheid  vom  19.  August  2014  nach 

pflichtgemässem  Ermessen  mit  einem  steuerbaren  Einkommen  von  Fr.  210'000.-  

(direkte  Bundessteuer  2012  sowie  Staats-  und  Gemeindesteuern  2012)  und  einem 

steuerbaren Vermögen von Fr. 0.- (Staats- und Gemeindesteuern 2012) veranlagt bzw. 

eingeschätzt. 

B.  Mit  Eingabe  vom  15.  September  2014  erhoben  die  Pflichtigen  Einsprache 

gegen diese Entscheide, reichten eine Steuererklärung und weitere Unterlagen ein und 

beantragten,  es  sei  das  steuerbare  Einkommen  neu  zu  berechnen.  Zur  Begründung 

brachten  sie  vor,  das  Einkommen  aus  selbständiger  Erwerbstätigkeit  habe 

Fr. 13'807.29  betragen.  Der  Lebensunterhalt  habe  nur  durch  ein  Privatdarlehen  vom 

… 2012  über  Fr. 400'000.-  bestritten  werden  können.  Nach  Durchführung  einer  Be-

sprechung  vom  26.  Oktober  2015  erliess  das  kantonale  Steueramt  am  30.  Okto-

ber 2015  eine  Beweisauflage,  welche  von  den  Pflichtigen  am  1.  Dezember  2015  be-

antwortet  wurde.  Da  das  kantonale  Steueramt  diese  Antwort  als  ungenügend 

erachtete, erliess es am 9. Dezember 2015 eine Mahnung, zu welcher die Pflichtigen 

am 25. Dezember 2015 Stellung nahmen.  

In  den  Einspracheentscheiden  vom  26.  Januar  2016  hiess  das  kantonale 

Steueramt  die  Einsprachen  teilweise  gut  und  setzte  das  steuerbare  Einkommen  auf 

Fr. 125'000.-  (direkte  Bundessteuer  2012)  bzw.  Fr. 130'000.-  (Staats-  und  Gemeinde-

steuern 2012) herab. Im Grundsatz hielt es jedoch an den Ermessensentscheiden fest.  

C. Am 22. Februar 2016 erhoben die Pflichtigen Beschwerde und Rekurs ge-

gen diese Einspracheentscheide und beantragten, das steuerbare Einkommen sei auf 

Fr. 0.- festzusetzen. Sie hätten im Jahr 2012, als sich ihre finanzielle Situation drama-

tisch verschlechtert habe, einen vermögenden Freund um ein Darlehen gebeten. Die-

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ser  habe  sich  bereit  erklärt,  ein  Darlehen  "zu  arrangieren".  Darlehensgeber  sei  C  ge-

wesen (vgl. Bestätigung C vom … 2015). Das Darlehen sei am … 2012 gewährt wor-

den, als der Betrag von Fr. 400'000.- von der D-Bank, Filiale E, auf das Bankkonto der 

Pflichtigen  bei  der  F-Bank,  Filiale  G,  überwiesen  worden  sei  (vgl.  Gutschriftsanzeige 

der F-Bank vom … 2012, Valuta … 2012, Überweisung durch H SA, I). Das Darlehen 

sei  zinslos  und  unbefristet.  Es  diene  der  Bestreitung  des  Lebensunterhalts  und  der 

Rückzahlung von anderen Darlehen. 

In  der  Beschwerde-  und  Rekursantwort  vom  14.  März  2016  beantragte  das 

kantonale Steueramt Abweisung der Rechtsmittel. 

Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 

1.  a)  Sowohl  das  Bundes-  als  auch  das  kantonale  Steuerrecht  verwirklichen 

den  Grundsatz  der  Gesamtreineinkommenssteuer  mit  der  Einkommensgeneralklausel 

und  einem  exemplifikativen  Einkünftekatalog.  Gemäss  Art.  16  Abs.  1  des  Bundesge-

setzes über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 (DBG) und § 16 Abs. 1 

des  Steuergesetzes  vom  8.  Juni  1997  (StG)  unterliegen  alle  wiederkehrenden  und 

einmaligen  Einkünfte  der  Einkommenssteuer.  Sämtliche  Einkünfte  sind  grundsätzlich 

ohne  Rücksicht  auf  ihre Quellen  steuerbar.  Unter  Einkünften  sind  dabei  alle  von  aus-

sen  zufliessenden  Vermögensrechte  zu  verstehen  (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 

Handkommentar  zum  DBG,  2.  A.,  2009,  Art.  16  N  7  DBG,  und  Kommentar  zum  Zür-

cher Steuergesetz, 3. A., 2013, § 16 N 7 StG). Hiervon kann nur abgewichen werden, 

wenn  das  Gesetz  bestimmte  Einkünfte  ausdrücklich  von  der  Besteuerung  ausnimmt 

oder einer anderen Besteuerungsordnung (z.B. der Grundstückgewinnsteuer oder der 

Erbschafts-  und  Schenkungssteuer)  unterwirft  (RB  1997  Nr.  32  =  ZStP  1997,  197  = 

StE 1997 B 24.4 Nr. 45). Die in Art. 17-23 DBG bzw. §§ 17-23 StG beispielhaft aufge-

zählten Wertzuflüsse konkretisieren zwar den Grundsatz der Einkommensgeneralklau-

sel, stellen aber keine abschliessende Aufzählung der steuerbaren Einkünfte dar; viel-

mehr bilden Art. 16 Abs. 1 DBG und § 16 Abs. 1 StG einen Auffangtatbestand, unter 

den  alle  Einkünfte fallen,  die  nicht  von  Art.  17 - 23  DBG  bzw.  §§  17  -  23  StG  erfasst 

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werden,  aber  auch  nicht  zu  den  ausdrücklichen  Ausnahmen  von  der  Besteuerung  im 

Rahmen der Einkommenssteuer zählen. 

Bei  der  Hingabe  eines  Darlehens  liegt  nach  dem  Nettoprinzip  beim  Darle-

hensnehmer  trotz  der  Mittelhingabe  durch  den  Darlehensgeber  kein  Einkommenszu-

fluss  vor.  Denn  der  Darlehensnehmer  ist  zur  Rückgabe  verpflichtet  (Richner/Frei/ 

Kaufmann/Meuter, VB zu Art. 16 - 39, N 25 DBG, und VB zu §§ 16 - 37a N 25 StG). 

b) Für die steuerliche Anerkennung einer Darlehensschuld ist nicht zuletzt von 

Bedeutung,  ob  das  Darlehensgeschäft  dem  übereinstimmenden  wirklichen Willen  der 

Beteiligten  entsprach  und  nicht  bloss  als  Scheingeschäft  (Simulation)  vorgetäuscht 

wurde. Denn Grundlage jedes gültigen Rechtsgeschäfts ist gemäss Art. 18 Abs. 1 OR 

der  Parteiwille  und  nicht  die  nach  aussen  dargebotene  Rechtsgestaltung.  So  können 

simulierte  Geschäfte  zum  einen  dazu  dienen,  das  Vorhandensein  eines  Vertragsver-

hältnisses vorzutäuschen, obwohl zwischen den Parteien überhaupt kein solches ent-

stehen  soll;  zum  anderen  kann  durch  den  Abschluss  des  Scheingeschäfts  von  den 

Parteien das Verdecken eines wirklich beabsichtigten Vertragsverhältnisses angestrebt 

sein, wobei diesfalls nicht nur ein simulierter Vertrag, sondern auch ein dissimuliertes 

(verdecktes) Geschäft vorhanden ist. Das Scheingeschäft kann auch in einer Teilsimu-

lation  bestehen,  bei  der  nur  eine  oder  einzelne  Vertragsbestimmungen,  z.B.  falsche 

Angaben über die Verzinsung, vorgetäuscht sind (BGE 117 II 382 E. 2a). Die Simulati-

onsabrede bedarf keiner besonderen Form und kann sich auch aus dem konkludenten 

Verhalten der Beteiligten ergeben (BGE 112 II 337 E. 4). Die zivilrechtliche Rechtsfol-

ge,  dass  das  simulierte  Rechtsgeschäft  als  ungültig,  das  verdeckte  Rechtsgeschäft 

hingegen (unter Vorbehalt der Einhaltung allfälliger Formerfordernisse) als verbindlich 

zu würdigen ist (vgl. dazu Wolfgang Wiegand, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht 

I, 5. A., Basel 2011, Art. 18 N 51 ff.), muss auch für das Steuerrecht gelten. Der Steu-

erpflichtige soll nicht fiktive, sondern nur die tatsächlich geschuldeten Schulden geltend 

machen können (VGr, 7. Juni 2006, SB.2006.00014, E. 2.4, www.vgr.zh.ch). 

c)  Nach  Art.  123  ff.  DBG  bzw.  §  132  ff.  StG  haben  die  Steuerbehörden  zu-

sammen mit dem Steuerpflichtigen die für eine vollständige und gerechte Besteuerung 

massgebenden  tatsächlichen  und  rechtlichen  Verhältnisse  festzustellen.  Dabei  haben 

sie  in  sinngemässer  Anwendung  von  Art.  8  ZGB  die  steuerbegründenden  Tatsachen 

nachzuweisen, der Steuerpflichtige dagegen jene Tatsachen, welche die Steuerschuld 

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mindern  oder  aufheben  (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter,  Art.  123  N  77  ff.  DBG,  und 

§ 132 N 90 ff. StG).  

Das  Bestehen  einer  Rückzahlungsverpflichtung  aus  einem  Darlehensverhält-

nis stellt eine steueraufhebende Tatsache dar und ist vom Steuerpflichtigen zu bewei-

sen. Gelingt der Nachweis nicht, ist zu Ungunsten des Beweisbelasteten anzunehmen, 

der Zahlungsfluss stehe nicht im Zusammenhang mit einem Darlehen und sei deshalb 

als Einkommen zu besteuern. 

Nach  dem  Grundsatz  der freien  Beweiswürdigung  ist  allein  die  Überzeugung 

der  entscheidenden  Instanz  massgebend  dafür,  ob  eine  beweisbelastete  Partei  den 

von  ihr  zu  leistenden  Beweis  aufgrund  des  bestehenden  Beweismaterials  erbrachte 

oder nicht (Kaspar Plüss, in: Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kan-

tons Zürich, 3. A., 2014, § 7 N 136 f., auch zum Folgenden). D.h. das Gericht hat auf-

grund der aktenkundigen Erkenntnisse und seiner frei gebildeten Überzeugung darüber 

zu  befinden,  ob  ein  Beweismittel  eine  Tatsache  als  verwirklicht  darzutun  vermag.  Bei 

Darlehenszahlungen  aus  dem  Ausland  ist  generell  ein  strenger  Massstab  an  die  Be-

weisleistung  anzulegen  (Peter  Locher,  Kommentar  zum  DBG,  I.  Teil,  2001,  Art.  33 

N 15). 

d) Eine Veranlagung bzw. Einschätzung nach pflichtgemässem Ermessen ist 

von der Steuerbehörde allgemein immer dann vorzunehmen, wenn der Steuerpflichtige 

seine Verfahrenspflichten trotz Mahnung nicht erfüllt oder die Steuerfaktoren mangels 

zuverlässiger  Unterlagen  nicht  einwandfrei  ermittelt  werden  können  (Art.  130  Abs.  2 

DBG  und  §  139  Abs.  2  StG).  Betrifft  ein  dergestalt  feststehender  Untersuchungsnot-

stand  steueraufhebende  oder  -mindernde  Tatsachen,  so  führt  dies  nach  neuerer  ver-

waltungsgerichtlicher  Rechtsprechung  (RB  2003  Nr.  92  =  ZStP  2003,  343,  auch  zum 

Folgenden) grundsätzlich zwar nicht zu einer Ermessenseinschätzung. Vielmehr ist in 

diesem  Fall  aufgrund  der  allgemeinen  Beweislastregel  (vgl.  ASA  62,  720  E.  5b;  BGE 

121 II 257 E. 4c/aa) zu Ungunsten des für derartige Tatsachen beweisbelasteten Steu-

erpflichtigen  anzunehmen,  die  behaupteten  Tatsachen  hätten  sich  nicht  verwirklicht, 

und gestützt darauf der in Frage stehende Abzug nicht zu berücksichtigen (vgl. BGE 92 

I 398 = ASA 36, 192; ASA 46, 512). Ausnahmsweise ist indes auch bezüglich steuer-

aufhebender  oder  -mindernder  Tatsachen  eine  Schätzung  nach  pflichtgemässem  Er-

messen vorzunehmen, nämlich dann, wenn dem Steuerpflichtigen die gehörige Mitwir-

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kung  an  der  Ermittlung  dieser  Tatsachen  aus  Gründen,  die  er  nicht  zu  vertreten  hat, 

unmöglich oder unzumutbar ist (RB 1975 Nr. 54). Gleich verhält es sich, wenn das Be-

stehen  eines  Abzugs  erwiesen  ist,  z.B.  wenn  feststeht,  dass  dem  Steuerpflichtigen 

abziehbare  Kosten  erwachsen  sind,  deren  Höhe  aber  ungewiss  ist.  In  einem  solchen 

Fall wäre es sachwidrig und willkürlich, den Abzug überhaupt nicht zu berücksichtigen, 

vielmehr muss dessen Höhe nach pflichtgemässem Ermessen geschätzt werden (Mar-

tin  Zweifel,  in:  Kommentar  zum  Schweizerischen  Steuerrecht,  Band  I/1,  2.A.,  2002,  

Art. 46 N 30 ff. StHG). 

e)  Mit  der  Beweisauflage  vom  30.  Oktober  2015  und  Mahnung  vom  9.  De-

zember 2015 ersuchte der Steuerkommissär die Pflichtigen um verschiedene Beweis-

leistungen, welche insbesondere die beiden folgenden Punkte betrafen: 

aa)  Nachweis  des  Bestehens  des  Darlehens  über  Fr. 400'000.-:  Mit  Eingabe 

vom  1.  Dezember  2015  reichten  die  Pflichtigen  eine  Schuldanerkennung  ein  und 

machten geltend, sie hätten im Jahr 2012, als sich ihre finanzielle Situation dramatisch 

verschlechtert habe, den ehemaligen Schulfreund J um ein Darlehen gebeten, welcher 

in  der  Folge  die  Darlehen  vermittelt  habe.  Die  Darlehen  selber  habe  C  gewährt.  Die 

beiden  Schuldbriefe  über  Fr. 880'000.-  und  Fr. 200'000.-  seien  übergeben  worden.  In 

diesem Zusammenhang werde auf die Bestätigung von C vom … 2015 verwiesen. Sie 

nähmen  an,  dass  C  ein  Organ  der  in  der  Bestätigung  genannten  Gesellschaften  sei, 

welche die Überweisung der Geldbeträge vollzogen hätten. Im Schreiben vom 25. De-

zember 2015 wiesen die Pflichtigen sodann darauf hin, dass sie keine Angaben zu den 

Anteilseignern der genannten Gesellschaften machen könnten.  

Wie  aus  der  Bestätigung  von  C  hervorgeht,  hat  dieser  die  Darlehen  nur  ver-

mittelt ("arranged"). Die verschiedenen Darlehen wurden von näher bezeichneten Ge-

sellschaften gewährt ("granted"), wobei Darlehensgeberin des im Jahr 2012 vereinbar-

ten Darlehens über Fr. 400'000.- die H SA  war. Diese Aussage steht im Widerspruch 

zur  Behauptung  der  Pflichtigen  im  Schreiben  vom  1.  Dezember 2015,  der  Darlehens-

geber wäre C gewesen. Im Einspracheverfahren reichten die Pflichtigen selber eine auf 

die  H  SA  lautende  Schuldanerkennung  vom  …  2012  ein.  Auch  in  der  Eingabe  vom 

25. Dezember 2015  sprachen  die  Pflichtigen  von  den  "darlehensgebenden  Gesell-

schaften".  Gemäss  Internet-Recherche  ist  C  Direktor  (director)  und  Präsident  (presi-

dente) der Aktiengesellschaft der H SA, I.  

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Wenngleich  die  Überweisung  der  Fr. 400'000.-  durch  die  H  SA  erfolgte,  was 

durch  die  F-Bank  bestätigt  wurde,  ist  die  Person  des  Darlehensgebers  aufgrund  des 

unklaren  und  widersprüchlichen  Vorbringens  der  Pflichtigen  und  trotz  des  Beweisver-

fahrens im Einspracheverfahren ungewiss geblieben.  

Unklar sind des Weiteren die Beziehungen der Pflichtigen zu C und zur H SA. 

Auch konnten die Pflichtigen keine Angaben zu den Verbindungen zwischen der H SA, 

J und C machen. Es ist somit insbesondere unklar, ob die Pflichtigen die Anteilseigner 

und / oder die wirtschaftlich Berechtigten der H SA waren.  

Die  Pflichtigen  machten  im  verwaltungsgerichtlichen  Beschwerdeverfahren 

betreffend  direkte  Bundessteuer  2011  und  Staats-  und  Gemeindesteuern  2011  (VGr, 

26. August 2015, SB.2015.00052, www.vrg.zh.ch) geltend, sie hätten erst kurz vor Be-

schwerdeerhebung (22. Mai 2015) vom Darlehensgeber C erfahren. Es ist kaum nach-

vollziehbar,  wie  ein  (offenbar  mündlicher)  Darlehensvertrag  zwischen  C  und  dem 

Pflichtigen zustande gekommen sein sollte und (Namen-)Schuldbriefe zur Kreditsiche-

rung an den (behaupteten) Darlehensgeber C übergeben worden sein sollen, wenn der 

Pflichtige  nicht  einmal  die  Identität  seines  Vertragspartners  gekannt  haben  will.  Es 

kann diesbezüglich auf die verwaltungsgerichtlichen Erwägungen verwiesen werden.  

Zudem ergibt sich aus den Akten des Rechtsmittelverfahrens betreffend direk-

te  Bundessteuer  2011  und  Staats-  und  Gemeindesteuern  2011,  dass  zumindest  der 

Papier-Namenschuldbrief  über  Fr.  880'000.-  erst  am  …  2013  per  Indossament  sowie 

direkt von den Pflichtigen an J übertragen wurde und entsprechend überhaupt nicht als 

Sicherheit  eines  bereits  in  der  Steuerperiode  2012  durch  C  hingegebenen  Darlehens 

dienen  konnte  (VGr,  26.  August  2015,  SB.2015.00052,  S.  7).  Die  von  C  gewährten 

Darlehen  wären  damit  ohne  adäquate  Sicherheit  hingegeben  worden,  was  erst  recht 

unglaubhaft  erscheint.  Wann  der  Schuldbrief  über  Fr. 200'000.-  dem  Darlehensgeber 

übergeben  wurde,  lässt  sich  den  Akten  nicht  entnehmen.  In  der  Eingabe  vom 

1. Dezember 2015 machen die Pflichtigen in diesem Zusammenhang lediglich geltend, 

der Schuldbrief über Fr. 200'000.- sei "überlassen" worden. Wann und zugunsten wel-

cher Person dies geschehen sein soll, blieb unklar.  

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Schliesslich  ist  nicht  verständlich,  weshalb  die  Pflichtigen  den  Empfang  des 

Geldes  bereits  am  …  2012  und  damit  einige  Tage  vor  der  Gutschrift  auf  dem  Konto 

bestätigten.  

Insgesamt erweist sich das Vorbringen der Pflichtigen im Einspracheverfahren 

als unglaubwürdig. Weshalb sollte jemand ein formloses, ungesichertes, unbefristetes 

und unverzinsliches Darlehen in sechsstelliger Höhe an Personen gewähren, welche in 

wirtschaftlichen  Schwierigkeiten  stecken  und  welche  dem  Darlehensgeber  persönlich 

nicht  verbunden  sind?  Zu  Drittbedingungen  würde  ein  Darlehen  in  dieser  Höhe  nur 

schriftlich, verzinslich und unter Vereinbarung einer Sicherheitsleistung geschlossen.  

bb)  Umschuldung  des  Hypothekardarlehens  über  Fr. 687'000.-:  Der  Betrag 

wurde  mit  Valuta  31.  August  2012  und  ohne  Nennung  des  Auftraggebers  über  die  D 

SA auf  das  F-Privatkonto  Nr.  …  des  Pflichtigen überwiesen.  Gemäss  Darstellung  der 

Pflichtigen in der Eingabe vom 1. Dezember 2015 stammte das Geld auch hier von C 

und der H SA. Der Schuldbrief sei an C nach E weitergeleitet worden. 

Mit  Ausnahme  der  Schuldanerkennung  vom  …  2012  reichten  die  Pflichtigen 

keine  weiteren  schriftlichen  Dokumente  ein,  welchen  im  Hinblick  auf  das  behauptete 

Darlehensverhältnis  ein  Beweiswert  zukäme.  Sie  wiesen  insbesondere  nicht  nach, 

dass die Zahlung von Fr. 687'000.- tatsächlich durch den behaupteten Darlehensgeber 

erfolgte  oder  dass  dieser  die  Zahlungen  zumindest 

in  Auftrag  gab.  Die  

Fr. 687'000.- werden von C in der Bestätigung vom … 2015 gar nicht erwähnt. Zudem 

ist die Schuldbriefübergabe an den behaupteten Darlehensgeber C nicht belegt.  

Der Inhalt des offenbar formlosen Vertrags wurde von den Pflichtigen nicht in 

substanziierter Form dargelegt. Unbekannt sind insbesondere die Verzinsung, die Hö-

he der Sicherheitsleistung und die Befristung. Zudem ist nicht verständlich, weshalb die 

Pflichtigen den Empfang des Geldes bereits am … 2012 und damit einige Tage vor der 

Gutschrift auf dem Konto (…) bestätigten.  

Insgesamt erweist sich das Vorbringen der Pflichtigen auch bei diesem Punkt 

als unglaubwürdig. Es kann diesbezüglich auf oben (lit. aa) verwiesen werden.  

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f)  Demgemäss  erbrachten  die  Pflichtigen  die  ihnen  im  Einspracheverfahren 

auferlegen  Beweise  hinsichtlich  der  beiden  Zahlungen  über  Fr.  400'000.-  und 

Fr. 687'000.- nicht. Da das kantonale Steueramt offenbar davon ausging, dass zusätz-

liche  steuermindernde  Tatsachen  in  unbekannter  Höhe  im  Zusammenhang  mit  dem 

Zufluss  der  Fr. 400'000.-  und  Fr. 687'000.-  zu  berücksichtigen  seien,  nahm  es  keinen 

Beweislastentscheid mit einem Einkommenszufluss von Fr. 400'000.- und Fr. 687'000.- 

vor,  sondern  schätzte  das  steuerbare  Einkommen  nach  pflichtgemässem  Ermessen. 

Dieses  Vorgehen  ist  nicht  zu  beanstanden.  Die Einspracheentscheide  erfolgten  somit 

im Grundsatz zu Recht nach pflichtgemässem Ermessen. 

2.  a)  Eine  zu  Recht  ergangene  Ermessenseinschätzung  kann  der  Steuer-

pflichtige nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten (Art. 132 Abs. 3 DBG bzw. 

§ 140 Abs. 2 StG). Für diesen Nachweis stehen ihm zwei Möglichkeiten offen (Zweifel, 

Art.  48  N  46  ff.  StHG,  und  in:  Kommentar  zum  Schweizerischen  Steuerrecht, 

Band I/2b, 2. A., 2008, Art. 132 N 39 ff. DBG, je auch zum Folgenden): 

Er  kann  den  tatsächlichen  Sachverhalt  dartun  und  den  entsprechenden 

Nachweis leisten, mit der Folge, dass die Ermessensveranlagung durch eine ordentli-

che Veranlagung ersetzt wird und die Steuerfaktoren nach den für "gewöhnliche" Ver-

anlagungen geltenden Regeln ermittelt werden. Dieser Nachweis muss allerdings um-

fassend sein, d.h. den gesamten von der Ermessensveranlagung betroffenen Teil um-

fassen.  Die  versäumten  Mitwirkungshandlungen  müssen  vollständig  und  formell  ord-

nungsgemäss  nachgeholt  werden.  Blosse  Teilnachweise  genügen  grundsätzlich  nicht 

(Richner/Frei/Kaufmann/Meuter,  Art.  132  N  63  f.  DBG,  und  §  140  N  75  f.  StG,  je  mit 

Hinweisen).  Unter  Umständen  treffen  den  Steuerpflichtigen  deshalb  höhere  Anforde-

rungen hinsichtlich seiner Mitwirkungspflichten, als sie vor der Säumnis an ihn gestellt 

wurden.  Nur  unter  diesen  Bedingungen  ist  der  Unrichtigkeitsnachweis formell  gehörig 

angetreten,  und  lebt  die  amtliche  Untersuchungspflicht  wieder  auf.  Erweist  sich  der 

Sachverhalt  nach  Abschluss  einer  daraufhin  durchgeführten  Untersuchung  aber  wei-

terhin als gänzlich oder  teilweise ungewiss, so hat es bei der Ermessensveranlagung 

sein  Bewenden  (Zweifel/Casanova,  Schweizerisches  Steuerverfahrensrecht,  Direkte 

Steuern, 2008, § 21 N 28).  

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b)  Der  Steuerpflichtige  kann  aber  noch  darlegen  und  nachweisen,  dass  die 

Ermessensveranlagung  offensichtlich  unrichtig  ist.  Als  offensichtlich  unrichtig  erweist 

sich  eine  Schätzung  dann,  wenn  sie  sachlich  nicht  begründbar (z.B.  erkennbar  pönal 

oder fiskalisch begründet) ist, sich auf sachwidrige Schätzungsgrundlagen, -methoden 

oder  -hilfsmittel  stützt  oder  sonst  wie  mit  den  konkreten  aktenkundigen  Verhältnissen 

nicht vereinbar ist (Zweifel, Art. 48 N 59 StHG und Art. 132 N 52 DBG, je mit Hinwei-

sen).  Ist  dieser  Nachweis  geleistet,  bleibt  es  zwar  bei  einer  Ermessensveranlagung, 

doch  wird  die  angefochtene  durch  eine  neue  (tiefere)  Schätzung  der  Rechtsmit-

telinstanz ersetzt. 

Dem  Steuerrekursgericht  sind  im  Rahmen  der  Willkürprüfung  weitere  Unter-

suchungen verwehrt. Es hat vielmehr bei seiner eingeschränkten Überprüfung des an-

gefochtenen Entscheids auf offensichtliche Unrichtigkeit hin nur jene im Zeitpunkt der 

Entscheidfällung vorhandenen Schriftstücke zu berücksichtigen, welche den behaupte-

ten  Sachverhalt  sofort  beweisen  oder  zumindest  als  sehr  wahrscheinlich  erscheinen 

lassen (VGr, 27. Mai 1986, SB 10/1986 und 11. September 1986, SB 38/1986; Martin 

Zweifel, Die Sachverhaltsermittlung im Steuerveranlagungsverfahren, 1989, S. 144). 

c) Mit der Beschwerde- und Rekursschrift brachten die Pflichtigen weder neue 

tatsächliche Behauptungen vor noch reichten sie neue Beweismittel ein oder nannten 

welche. Es ist nach wie vor unklar, welche Person aus welchem Rechtsgrund die frag-

lichen Zahlungen leistete. Die Ermessensentscheide sind daher im Grundsatz zu bes-

tätigen. 

d)  Das  kantonale  Steueramt  schätzte  das  steuerbare  Einkommen  2012  auf 

Fr. 125'000- (direkte Bundessteuer) und Fr. 130'000.- (Staats- und Gemeindesteuern). 

Bei  Einkommenszuflüssen  von  Fr.  400'000.-  und  Fr. 687'000.-  erscheint  diese  Schät-

zung  äusserst  zurückhaltend  und  wohlwollend.  Keinesfalls  fiel  die  Schätzung  zu  Un-

gunsten der Pflichtigen aus. Die angefochtenen Einspracheentscheide sind somit auch 

mit Bezug auf die Höhe der Ermessensschätzungen zu bestätigen. 

3.  a) Gestützt  auf  diese Erwägungen  sind  Beschwerde  und  Rekurs  abzuwei-

sen. 

2 DB.2016.45 
2 ST.2016.52 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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b)  Ausgangsgemäss  sind  die  Verfahrenskosten  den  Pflichtigen  aufzuerlegen 

(Art. 144 Abs. 1 DBG und § 151 Abs. 1 StG).  

c)  Eine  Parteientschädigung  ist  keiner  Partei  zuzusprechen  (Art.  144  Abs.  4 

DBG  i.V.m.  Art.  64  Abs.  1  des  Bundesgesetzes  über  das  Verwaltungsverfahren  vom 

20.  Dezember  1968  [VwVG]  bzw.  §  152  StG  i.V.m.  §  17  Abs.  2  des  Verwaltungs-

rechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959/22. März 2010 [VRG]). 

Demgemäss erkennt der Einzelrichter: 

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  Der Rekurs wird abgewiesen.  

[…] 

2 DB.2016.45 
2 ST.2016.52