# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d6c33c84-39d0-5ea5-aabf-ff304f89bf9a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2022-04-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.04.2022 D-4295/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4295-2019_2022-04-20.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-4295/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 0 .  A p r i l  2 0 2 2   

Besetzung 
 Richter Simon Thurnheer (Vorsitz), 

Richterin Crystel Tornare Villanueva,  

Richterin Susanne Bolz-Reimann, 

Gerichtsschreiberin Leslie Werne. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Iran,   

vertreten durch lic. iur. Florian Wick, Rechtsanwalt,  

(…),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl;  

Verfügung des SEM vom 19. Juli 2019 / N (…). 

 

 

 

D-4295/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin suchte am 2. September 2016 in der Schweiz um 

Asyl nach. Am 26. September 2016 wurde sie zu ihrer Person, zu ihrem 

Reiseweg und summarisch zu ihren Asylgründen befragt (Befragung zur 

Person [BZP]). Am 17. Oktober 2018 hörte sie das SEM vertieft zu ihren 

Asylgründen an.  

B.  

Zu ihrem persönlichen Hintergrund sowie zur Begründung ihres Asylge-

suchs brachte sie im Wesentlichen vor, sie sei iranische Staatsangehörige 

persischer Ethnie, stamme aus B._______, wo sie bis zu ihrer Ausreise 

gelebt habe. Das Gymnasium habe sie im dritten Jahr abgebrochen und 

bislang keinen Beruf erlernt. Sie machte Verfolgung durch unbekannte Per-

sonen geltend. 

Aufgrund der Schulden ihres Vaters habe ihre Mutter C._______ (N […]) in 

Iran Probleme bekommen. Während diese ihre ältere Schwester in der 

Schweiz besucht habe, sei sie (die Beschwerdeführerin) in Iran verblieben 

und auf dem Nachhauseweg von einem Unbekannten angehalten und be-

droht worden. Er habe ihr gesagt, wenn ihre Mutter bis in ein paar Tagen 

nicht zurückkehre, werde sie ihre Tochter nicht wiedersehen. Nach der 

Rückkehr ihrer Mutter nach Iran, seien sie gemeinsam für einige Monate 

bei einem Onkel mütterlicherseits untergekommen. Zusammen mit ihrer 

zweiten Schwester D._______ (N […]) sei sie im August 2016 in die Türkei 

gereist und schliesslich am 2. September 2006 auf dem Luftweg in die 

Schweiz gelangt. 

C.  

Mit Verfügung vom 19. Juli 2019 – eröffnet am 24. Juli 2019 – stellte das 

SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

lehnte ihr Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und 

ordnete den Vollzug an.  

D.  

Mit Eingabe vom 23. August 2019 erhob die Beschwerdeführerin durch ih-

ren Rechtsvertreter gegen die vorinstanzliche Verfügung Beschwerde beim 

Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragte die Aufhebung der angefochte-

nen Verfügung, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Asylge-

währung. Eventualiter sei die Beschwerdeführerin vorläufig aufzunehmen. 

In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen 

D-4295/2019 

Seite 3 

Prozessführung einschliesslich des Verzichts auf Erhebung eines Kosten-

vorschusses und die unentgeltliche Verbeiständung. 

Der Beschwerde lag unter anderem ein Bericht von E._______, dipl. Arzt, 

Psychiatrische Dienste, Spital F._______, vom 7. August 2019 bei.  

E.  

Am 26. August 2019 reichte die Beschwerdeführerin eine Sozialhilfebestä-

tigung vom 22. August 2019 nach. 

F.  

Mit Eingabe vom 28. Oktober 2019 respektive 2. Dezember 2019 liess die 

Beschwerdeführerin weitere Beweismittel ins Recht legen. Zu den Akten 

gab sie unter anderem einen ihre Schwester G._______ (N […]) betreffen-

den Vorbescheid der IV-Stelle des Sozialversicherungszentrums 

H._______ vom 2. Oktober 2019, ein Schreiben des Schweizer Paraplegie 

Zentrums vom 16. Oktober 2019 und diverse Fotografien in Kopie. 

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 19. Dezember 2019 hiess der Instruktionsrich-

ter die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung gut, gab der Beschwerdeführerin ih-

ren Rechtsvertreter amtlich bei und verzichtete auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses.  

H.  

Mit Eingabe vom 16. Januar 2020 liess sich die Vorinstanz zur Beschwerde 

vernehmen.  

I.  

Mit Replik vom 3. Februar 2020 äusserte sich die Beschwerdeführerin zur 

Vernehmlassung. Der Eingabe beigelegt waren ein Schreiben von 

D._______ vom 29. Januar 2020, ein ärztlicher Bericht von I._______, Pra-

xis für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 29. Januar 2020, ein Schrei-

ben der (…) unbekannten Datums, ein Internetausdruck unbekannten Da-

tums, ein als die «Letzte[n] öffentlichen politischen Aktivitäten von 

A._______» betiteltes Dokument unbekannten Datums, diverse Screen- 

shots eines Twitter- und eines Facebook-Profils sowie Internetausdrucke 

und diverse Fotografien in Kopie. 

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Seite 4 

J.  

Am 5. Februar 2020 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

eine Kostennote ein. 

K.  

Mit Eingabe vom 22. Juni 2020 reichte die Beschwerdeführerin eine Kopie 

eines befristeten Arbeitsvertrags mit der (…) unbekannten Datums zu den 

Akten. 

L.  

Am 16. Dezember 2021 erteilte der Kanton J._______ der Beschwerdefüh-

rerin infolge Heirat mit einem Schweizerbürger eine Aufenthaltsbewilligung. 

M.  

Am 19. Januar 2022 orientierte der Instruktionsrichter die Beschwerdefüh-

rerin darüber, dass die Beschwerde gegenstandslos geworden sei, soweit 

sie die angeordnete Wegweisung und den Vollzug der Wegweisung be-

treffe. Gleichzeitig ersuchte er sie um Mitteilung eines allfälligen Beschwer-

derückzugs den verbleibenden Verfahrensgegenstand betreffend, andern-

falls werde vom Festhalten an der Beschwerde ausgegangen und das Ver-

fahren fortgesetzt. 

Die Beschwerdeführerin äusserte sich innert Frist nicht.  

N.  

Mit Instruktionsverfügung vom 10. März 2022 teilte der Instruktionsrichter 

der Beschwerdeführerin mit, dass vom Festhalten an der Beschwerde aus-

gegangen und dementsprechend das Verfahren fortgesetzt werde. Weiter 

forderte er sie auf, innert Frist eine aktuelle Führsorgebestätigung einzu-

reichen oder mittels des beigelegten Formulars «Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege» zu ihrer Prozessarmut während der gesamten Verfahrens-

dauer Auskunft zu geben. 

O.  

Innert Frist kam die Beschwerdeführerin dieser Aufforderung nach und 

reichte mit Eingabe vom 23. März 2022 das vorgenannte Formular zusam-

men mit diversen Belegen und eine aktualisierte Kostennote des rubrizier-

ten Rechtsvertreters ein. 

 

 

D-4295/2019 

Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG (SR 142.31) in Kraft getre-

ten (AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

2.  

Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwer-

den gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG und entscheidet auf dem Gebiet 

des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 

1 BGG; Art. 105 AsylG). Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadres-

satin zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und 

formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (aArt. 108 Abs. 1 

AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG).  

3.  

Angesichts der Erteilung der ausländerrechtlichen Aufenthaltsbewilligun-

gen während des hängigen Beschwerdeverfahrens ist der Anfechtungsge-

genstand der Beschwerde betreffend Wegweisung und Wegweisungsvoll-

zug weggefallen, womit sie diesbezüglich als gegenstandslos geworden 

abzuschreiben ist. Lediglich die Prüfung der Flüchtlingseigenschaft und 

des Asylgesuchs (Dispositivziffer 1 und 2 der angefochtenen Verfügung) 

bleiben Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. 

4.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

5.   

5.1 In der Beschwerde wird die Verletzung des rechtlichen Gehörs und der 

Untersuchungsmaxime gerügt; diese Rügen sind vorab zu beurteilen, da 

sie gegebenenfalls geeignet sind, eine Kassation der vorinstanzlichen Ver-

fügung zu bewirken. So rügt die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe 

verschiedene für ihr Asylgesuch wesentliche Vorbringen nicht beachtet. 

Unberücksichtigt geblieben sei ihre Traumatisierung aufgrund der Todes-

drohung sowie die Versuche sie respektive ihre Schwestern entführen und 

missbrauchen zu lassen. Gleiches gelte für die Vergewaltigung und den 

Suizidversuch ihrer älteren Schwester, welche sie ebenfalls traumatisiert 

hätten. Ebenso von der Vorinstanz ignoriert worden seien ihre detaillierten 

Angaben zu der sie bedrohenden Person. 

D-4295/2019 

Seite 6 

5.2   

5.2.1 Im Verwaltungsverfahren und insbesondere im Asylverfahren gilt der 

Untersuchungsgrundsatz und die Pflicht zur vollständigen und richtigen Ab-

klärung des rechtserheblichen Sachverhalts (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 

VwVG; vgl. Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG). Mithin ist die zuständige Behörde 

verpflichtet, den für die Beurteilung eines Asylgesuchs relevanten Sachver-

halt von Amtes wegen festzustellen (vgl. BVGE 2012/21 E. 5.1). Dennoch 

darf sich die entscheidende Behörde in der Regel darauf beschränken, die 

Vorbringen einer asylsuchenden Person zu würdigen und die von ihr ange-

botenen Beweise abzunehmen. Eine Notwendigkeit für über die Befragung 

hinausgehende Abklärungen besteht insbesondere dann, wenn Zweifel 

und Unsicherheiten am Sachverhalt bestehen, die voraussichtlich mit Er-

mittlungen von Amtes wegen beseitigt werden können (vgl. BVGE 2009/50 

E. 10.2.1 S. 734 m.H.a. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizeri-

schen Asylrekurskommission [EMARK] 1995 Nr. 23 E. 5a). 

5.2.2 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör, welcher als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse umfasst, die einer 

Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt 

wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; BVGE 2009/ 

35 E. 6.4.1 mit Hinweisen). Nicht erforderlich ist dagegen, dass sich die 

Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und 

jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 143 III 65 

E. 5.2). Der in Art. 32 VwVG konkretisierte Teilgehalt des Anspruchs auf 

rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) verpflichtet die Behörde auch dazu, 

die Vorbringen der Parteien sorgfältig und ernsthaft zu prüfen und in der 

Entscheidfindung zu berücksichtigen. Eng damit zusammen hängt die 

Pflicht der Behörde, ihren Entscheid zu begründen (Art. 35 Abs. 1 VwVG). 

Dabei kann sich die Behörde in ihrer Argumentation zwar auf die für den 

Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken; sie darf aber nur 

diejenigen Argumente stillschweigend übergehen, die für den Entscheid er-

kennbarerweise unbehelflich sind. In diesem Sinne müssen wenigstens 

kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat 

leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (vgl. BGE 134 I 83 E. 4.1; 

BVGE 2007/21 E. 10.2 m.w.H.; PATRICK SUTTER, in: Kommentar zum Bun-

desgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], 2. Aufl. 2019, Art. 32 

N 1 ff.). 

5.3 Den Akten sind keinerlei Hinweise zu entnehmen, dass die Vorinstanz 

die Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht sorgfältig und ernsthaft ge-

prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt hätte. Insbesondere finden 

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sich – abgesehen von einem Schreiben der Gemeinde K._______ vom 

29. Juli 2019 (nicht paginiert), welche ihrer Mutter (N […]) und ihren 

Schwestern (N […] und N […]) vorwirft, sich in der Schweiz prostituiert zu 

haben – in den Akten keine Hinweise auf die in der Beschwerdeschrift nicht 

näher substantiierte Behauptung der Entführungs- und Missbrauchsversu-

che respektive sexueller Gefälligkeiten (vgl. Beschwerde RN 14 und 33). 

Betreffend ihren psychischen Zustand musste sich die Vorinstanz ebenso 

wenig veranlasst sehen, weitere Abklärungen zu tätigen. Angesprochen 

auf ihre Gesundheit gab sie mehrfach zu Protokoll gesund zu sein bezie-

hungsweise es gehe ihr gut (vgl. C10/11 F.7.02 und C28/13 F6). Dass auf 

Beschwerdeebene denn auch keine Belege für entsprechende Abklärun-

gen eingereicht werden – die ärztlichen Berichte vom 7. August 2019 res-

pektive 29. Januar 2020 betreffen die Schwestern der Beschwerdeführerin 

(N […] und N […]) – deutet zudem auf einen ausreichend erstellten Sach-

verhalt hin. Auch der blosse Umstand, dass die Beschwerdeführerin die 

Beurteilung ihrer Ausführungen durch die Vorinstanz nicht teilt, stellt keine 

Gehörsverletzung dar, sondern beschlägt die Frage der materiellen Würdi-

gung.  

5.4 Nach dem Gesagten erweisen sich die formellen Rügen als unbegrün-

det. Es besteht keine Veranlassung, die Verfügung aus formellen Gründen 

aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

6.   

6.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

6.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Sie ist glaubhaft gemacht, wenn die Be-

hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gege-

ben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

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Seite 8 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 

2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.). 

6.3 Die Beschwerdeführerin macht subjektive Nachfluchtgründe geltend. 

Solche sind anzunehmen, wenn eine asylsuchende Person erst durch die 

Flucht aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen ihres Verhaltens 

nach der Ausreise eine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG zu befürchten 

hat. Wesentlich ist, ob die heimatlichen Behörden das Verhalten einer 

Person als staatsfeindlich einstufen und diese deswegen bei einer 

Rückkehr eine Verfolgung befürchten muss. Personen mit subjektiven 

Nachfluchtgründen erhalten zwar kein Asyl, werden jedoch als Flüchtlinge 

vorläufig aufgenommen (Art. 54 AsylG; vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1). 

7.  

7.1 Ihren ablehnenden Entscheid begründet die Vorinstanz im Wesentli-

chen damit, die Schilderungen der Beschwerdeführerin erweckten insge-

samt nicht den Eindruck des tatsächlich Erlebten. Ihre Angaben zu der gel-

tend gemachten Drohung des ihr unbekannten Mannes seien substanzarm 

ausgefallen und wiesen keinerlei Realkennzeichen auf. Auch erstaune, 

dass sie sich während der Anhörung unsicher gewesen sei, auf was die 

angeblich zur Ausreise führenden Probleme in Iran zurückzuführen seien. 

Widersprochen habe sie sich bezüglich des Tages der Rückkehr ihrer Mut-

ter in den Iran, habe sie doch in der BzP zu Protokoll gegeben, es seien 

zwei Tage seit der Drohung vergangen, während es in der Anhörung drei 

oder vier Tage gewesen seien. Darüber hinaus hätten auch ihre Mutter 

(N […]) und ihre Schwester (N […]) nicht überzeugend darzulegen ver-

mocht, dass sie in Iran eine begründete Furcht vor Verfolgung haben müss-

ten. 

7.2 In der Beschwerdeschrift respektive der ergänzenden Eingabe vom 

28. Oktober 2019 wird im Wesentlichen an der Glaubhaftigkeit der ge-

machten Angaben festgehalten. Die Einwände der Vorinstanz seien gröss-

tenteils konstruiert, zumal die Beschwerdeführerin ihre Asylgründe mit 

zahlreichen Realkennzeichen zu schildern vermocht habe. Detaillierter 

habe sie die Drohung aufgrund ihres psychischen Zustandes nicht schil-

dern können. Darüber hinaus betätige sie sich mittlerweile exilpolitisch und 

habe in der Schweiz an mehreren Demonstrationen teilgenommen.  

D-4295/2019 

Seite 9 

7.3 In ihrer Vernehmlassung hält die Vorinstanz an ihren Erwägungen fest 

und führt ergänzend aus, die nun geltend gemachten exilpolitischen Aktivi-

täten der Beschwerdeführerin vermöchten keine objektiv relevante Furcht 

vor flüchtlingsrelevanter Verfolgung zu begründen. Den Akten seien keine 

Hinweise darauf zu entnehmen, dass sie sich in qualifizierter Weise exilpo-

litisch betätige und auch die diesbezüglich auf Beschwerdeebene einge-

reichten Beweismittel würden an dieser Einschätzung nichts ändern. We-

der sei das Verhalten der Beschwerdeführerin in der Schweiz geeignet ein 

ernsthaftes Vorgehen der heimatlichen Behörden zu bewirken noch ergä-

ben sich Anhaltspunkte dafür, es könnten in Iran bereits behördlich Mass-

nahmen gegen sie eingeleitet worden sein.  

7.4 Die Beschwerdeführerin repliziert dazu, sie verfüge durchaus über ein 

politisches Profil, sei sie doch ein aktives Mitglied der (…) und Präsidentin 

der (…) im Kanton L._______. Letzteres gehe sodann auch aus der Web-

seite der Bewegung hervor. Sie beteilige sich an allen «öffentlichen als 

auch geschlossenen» Veranstaltungen der Bewegung und sei für die Ver-

anstaltungen im Kanton L._______ verantwortlich. Durch ihre Mitglied-

schaft in diesem irankritischen Verein sei sie klar öffentlich exponiert. Zu-

dem seien Fotografien ihrer Demonstrationsteilnahmen in den sozialen 

Medien, unter anderem unter «#(…)», und auf Internetseiten veröffentlicht 

worden.  

8.   

8.1 Die Vorinstanz hat die Vorbringen der Beschwerdeführerin in der ange-

fochtenen Verfügung mit ausführlicher und überzeugender Begründung als 

den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht genügend qualifiziert. Die 

Vorbringen auf Beschwerdeebene führen zu keiner anderen Betrachtungs-

weise. Auf die betreffenden Ausführungen in der angefochtenen Verfügung 

und der Vernehmlassung (vgl. E. 7.1 und E. 7.3 hiervor) kann mit den nach-

folgenden Ergänzungen verwiesen werden.  

8.2 Abgesehen von der vernachlässigbaren Inkonsistenz in ihren Angaben 

zur Zeitspanne zwischen dem geltend gemachten Vorfall und der Rückkehr 

ihrer Mutter nach Iran, vermochte die Beschwerdeführerin den von der Vor- 

instanz aufgezeigten Widersprüchen auch in der Beschwerdeschrift nichts 

Substanzielles entgegenzuhalten. Dass sie in der BzP zu Protokoll gab, 

aufgrund der Gläubiger ihres Vaters ausgereist zu sein (vgl. C10/11 

F.7.01), sich diesbezüglich in der Anhörung jedoch nicht mehr sicher war 

(vgl. C28/13 F65 f.), lässt sich nicht damit erklären, dass die Mutter ihr 

«nichts Genaueres» erzählt habe (vgl. C28/13 F66). Ohnehin erscheinen 

D-4295/2019 

Seite 10 

die geltend gemachten Probleme der Familie aufgrund (angeblicher) 

Schulden ihres Vaters unwahrscheinlich, verliess ebendieser Iran bereits 

1998 und somit beinahe zwei Jahrzehnte vor der geltend gemachten Dro-

hung (vgl. Urteil der Schweizerischen Asylrekurskommission […]). Auch 

die Argumentation in der Beschwerdeschrift, die aufgezeigten Widersprü-

che seien auf eine (angebliche) Traumatisierung zurückzuführen, über-

zeugt nicht, ergeben sich doch aus den Akten keinerlei Hinweise auf eine 

solche (vgl. E. 5.3 hiervor). Gleiches gilt für den Erklärungsversuch, die Er-

eignisse hätten zum Zeitpunkt der Anhörung zu weit zurückgelegen, wes-

halb sie sich nicht mehr habe erinnern können. Darüber hinaus sind die 

Schilderungen der Beschwerdeführerin die Drohung betreffend unsubstan-

tiiert sowie stereotypisch ausgefallen (vgl. beispielsweise C28/13 F32, 

F34 f., F43). So beschrieb sie denn beispielsweise den sie (angeblich) be-

drohenden Unbekannten allgemein und substanzlos als mittelgrossen 

Mann mit Bart mittleren Alters (vgl. C28/13 F44).  

Nach der Konsultation der Dossiers ihrer Schwester und ihrer Mutter 

(N […] und N […]) erweckt ihre Darstellung der Drohung ohnehin den Ein-

druck eines konstruierten Sachverhalts. Auffallend identisch schilderte 

auch ihre Schwester im Rahmen ihres Asylverfahrens einen ihrerseits (an-

geblich) erlittenen Vorfall (vgl. A20/16 F64, F72). Danach gefragt, ob wei-

teren Familienangehörigen ähnliches wiederfahren sei, liess sie die Be-

schwerdeführerin unerwähnt (vgl. A20/16 F88 ff.). Darauf hingewiesen, 

dass diese ebenfalls angegeben habe, bedroht worden zu sein, meinte sich 

die Schwester zwar erinnern zu können, doch habe die Beschwerdeführe-

rin ihr nichts weiter erzählt (vgl. A20/16 F94). Dass auch ihre Schwester 

bedroht worden sei, liess denn auch die Beschwerdeführerin bei der Schil-

derung der Geschehnisse bis zur Ausreise unerwähnt (vgl. C28/13 F32 ff.) 

– obgleich sich der Vorfall unmittelbar nach dem von ihr geschilderten zu-

getragen habe – und gab erst auf konkretes Nachfragen hin pauschal zu 

Protokoll, ihre Schwester sei ebenfalls bedroht worden (vgl. C28/13 F48).  

Der Vollständigkeit halber ist denn auch festzuhalten, dass die geltend ge-

machte Bedrohungslage in Iran zusätzlich unglaubhaft erscheint, ersuch-

ten doch sowohl die Beschwerdeführerin als auch ihre Mutter das Migrati-

onsamt des Kantons L._______ am 26. April 2018 um die Organisation ih-

rer Rückreise in die Heimat (vgl. C19/2). Die Mutter der Beschwerdeführe-

rin erklärte schliesslich am 9. November 2021, ihre zu diesem Zeitpunkt 

noch am Bundesverwaltungsgericht hängige Beschwerde zurückzuziehen 

und freiwillig nach Iran zurückkehren zu wollen (Abschreibungsentscheid  

[…]).  

D-4295/2019 

Seite 11 

8.3 Gemäss konstanter Praxis des Bundesverwaltungsgerichts ist davon 

auszugehen, dass sich die iranischen Geheimdienste auf die Erfassung 

von Personen konzentrieren, die über die massentypischen, niedrigprofi-

lierten Erscheinungsformen exilpolitischer Proteste hinaus Funktionen aus-

geübt und/oder Aktivitäten vorgenommen haben, welche die jeweilige Per-

son aus der Masse der mit dem Regime Unzufriedenen herausstechen und 

als ernsthaften und gefährlichen Regimegegner erscheinen lassen. Dabei 

darf davon ausgegangen werden, dass die iranischen Sicherheitsbehörden 

zu unterscheiden vermögen zwischen tatsächlich politisch engagierten Re-

gimekritikern und Exilaktivisten, die mit ihren Aktionen in erster Linie die 

Chancen auf ein Aufenthaltsrecht zu erhöhen versuchen (vgl. Urteil des 

BVGer E-6486/2018 vom 8. Dezember 2021 E.6. m.H.a. BVGE 2009/28 

E. 7.4.3).  

Dass die Beschwerdeführerin – die auf Beschwerdeebene erstmals gel-

tend macht, (exil)politisch aktiv zu sein (vgl. C10/11 F7.02) – sich durch 

ihre Demonstrationsteilnahmen in der Schweiz oder ihre Aktivitäten für die 

(…) im Sinne der vorgenannten Rechtsprechung von der breiten Masse 

von Regimegegnern abgehoben hätte, erscheint unwahrscheinlich. So be-

schränkten sich ihre Aktivitäten offensichtlich auf nur wenige Monate, näm-

lich September 2019 bis Januar 2020 (vgl. Replik vom 3. März 2020, Bei-

lage 5). Entgegen dem auf Beschwerdeebene eingereichten Schreiben der 

(…) unbekannten Datums finden sich auch auf der Internetseite der Bewe-

gung keinerlei Hinweise auf die geltend gemachte Präsidentschaft respek-

tive aktive Mitgliedschaft der Beschwerdeführerin. Da das Schreiben als 

blosses Gefälligkeitsschreiben zu würdigen ist, kommt ihm ohnehin keine 

hohe Beweiskraft zu. Gleiches gilt für die geltend gemachte Exponiertheit 

in den sozialen Medien unter «#(…)». So sind unter vorgenanntem Hash-

tag im April 2022 mehr als 145'000 Posts respektive Fotografien auf Insta-

gram und mehr als 5'300 Beiträge auf Facebook abrufbar. Gleiches gilt für 

Twitter, wo ebenso zahlreiche und offensichtlich nicht mit der Beschwerde-

führerin in Verbindung stehende Tweets abrufbar sind. Auch der Screen- 

shot des Instagram Profils «M._______» (vgl. Replik vom 3. Februar 2020, 

Beilage 6) ist diesbezüglich unbehelflich, zumal daraus nicht hervorgeht, 

wo und in welchem Zusammenhang die diesbezüglichen Fotografien ent-

standen sind. Es ist somit nicht davon auszugehen, die Beschwerdeführe-

rin hätte aufgrund ihrer (kurzzeitigen) Beteiligung an – in der Art und Form 

als niederschwellig und massentypisch zu bezeichnenden – Protestaktio-

nen das Missfallen der iranischen Behörden auf sich gezogen.  

D-4295/2019 

Seite 12 

8.4 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Beschwerdeführe-

rin die Flüchtlingseigenschaft weder nachgewiesen noch glaubhaft ge-

macht hat und die Vorinstanz ihr Asylgesuch somit zu Recht abgelehnt hat. 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung (so-

weit zu überprüfen) Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu be-

anstanden ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG und Art. 49 VwVG). Die Beschwerde 

ist abzuweisen, soweit sie nicht gegenstandslos geworden ist. 

10.  

10.1 Die Verfahrenskosten sind in der Regel der unterliegenden Partei auf-

zuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Wird ein Verfahren gegenstandslos, sind 

die Kosten nach Massgabe von Art. 5 Satz 1 des Reglements vom 21. Feb-

ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-

tungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) jener Partei aufzuerlegen, deren Ver-

halten die Gegenstandslosigkeit bewirkt hat. Ist das Verfahren ohne Zutun 

der Parteien gegenstandslos geworden, sind die Kosten aufgrund der 

Sachlage vor Eintritt der Gegenstandslosigkeit festzulegen (vgl. Art. 5 Satz 

2 VGKE). Wird das Verfahren nur teilweise gegenstandslos, gilt diese Re-

gelung entsprechend für diesen Teil.  

10.2 Die Beschwerdeführerin ist bezüglich ihrer Anträge auf Feststellung 

der Flüchtlingseigenschaft und Asylgewährung unterlegen, weshalb ihr die 

diesbezüglichen Kosten grundsätzlich aufzuerlegen wären. Soweit das 

Verfahren infolge Heirat gegenstandslos geworden ist (Wegweisung und 

Wegweisungsvollzug), kann jedoch nicht davon ausgegangen werden, sie 

oder das SEM hätten "die Gegenstandslosigkeit bewirkt". Die diesbezügli-

chen Kosten sind aufgrund der Sachlage vor Eintritt der Gegenstandslo-

sigkeit zu verteilen. Angesichts der Aktenlage wäre vor Eintritt der Gegen-

standslosigkeit die verfügte Wegweisung voraussichtlich bestätigt und der 

Vollzug derselben insbesondere aufgrund ihres Bildungsstandes, ihres hei-

matlichen Beziehungsnetzes und ihres Gesundheitszustandes als zuläs-

sig, zumutbar und möglich beurteilt worden. Demnach wären ihr grundsätz-

lich auch die diesbezüglichen Kosten aufzuerlegen.  

Da der Beschwerdeführerin jedoch mit Zwischenverfügung vom 19. De-

zember 2020 die unentgeltliche Prozessführung gewährt wurde und ge-

stützt auf die Angaben im Formular «Gesuch um unentgeltliche Rechts-

pflege» vom 22. März 2022 und den dazugehörigen Belegen nach wie vor 

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Seite 13 

von ihrer Bedürftigkeit auszugehen ist, sind keine Verfahrenskosten zu er-

heben.  

10.3 Mit derselben Verfügung wurde ausserdem das Gesuch um amtliche 

Verbeiständung gutgeheissen und der Beschwerdeführerin ihr Rechtsver-

treter als Rechtsbeistand bestellt. Demnach ist diesem ein amtliches Ho-

norar für seine notwendigen Aufwendungen im Beschwerdeverfahren aus-

zurichten. 

Die Festsetzung des amtlichen Honorars erfolgt in Anwendung der Art. 8-

11 sowie Art. 12 VGKE (Reglement vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]), wobei das Bundesverwaltungsgericht bei amtlicher Vertre-

tung in der Regel von einem Stundenansatz von Fr. 200.– bis Fr. 220.– für 

anwaltliche Vertreterinnen und Vertreter ausgeht (Art. 12 i.V.m. Art. 10  

Abs. 2 VGKE). Der Rechtsvertreter weist in seiner Kostennote vom 

23. März 2022 einen zeitlichen Aufwand von 695 Minuten (entspricht 11.58 

Stunden) bei einem Stundenansatz von Fr. 220.– aus und beziffert seine 

Auslagen auf Fr. 82.70. Der ausgewiesene Zeitaufwand erscheint ange-

messen, der Stundenansatz bewegt sich im vom Gericht angekündigten 

Rahmen und das Honorar ist demnach auf insgesamt Fr. 2'835.– (inklusive 

Auslagen und Mehrwertsteuerzuschlag) festzusetzen. 

Eine Parteientschädigung für die teilweise Gegenstandslosigkeit ist ge-

stützt auf Art. 64 Abs. 1 VwVG sowie Art. 15 i.V.m. Art. 5 VGKE aufgrund 

des oben Gesagten nicht zuzusprechen.  

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird, soweit sie nicht gegenstandslos geworden ist, abge-

wiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.  

4.  

Der amtlichen Rechtsvertretung wird ein amtliches Honorar zulasten der 

Gerichtskasse in der Höhe von Fr. 2'835.– zugesprochen. 

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Simon Thurnheer Leslie Werne 

 

 

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