# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eae247e1-a952-5063-9031-bb643eca3cb9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-10-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.10.2009 IV 2008/211
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-211_2009-10-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/211

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.07.2020

Entscheiddatum: 21.10.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 21.10.2009
Art. 29 BVG. Art. 16 ATSG. Art. 5 und 28 IVG, Art. 27 IVV. Keine Verletzung der 
Begründungspflicht, wenn Annahme der Tabellenlöhne beim 
Valideneinkommen nicht erklärt wird. Gemischte Methode bei der Mutter 
dreier Kinder mit somatoformer Schmerzstörung, rezidivierender 
depressiven Störung und degenerativen Wirbelsäulenveränderungen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. 
Oktober 2009, IV 2008/211).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 21. Oktober 2009

in Sachen

L.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Robert P. Gehring, Erchingerstrasse 2,

Postfach 317, 8501 Frauenfeld 1,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a L.___ (Jahrgang 1972) meldete sich am 21. März 2003 wegen starken 

Rückenschmerzen, intensiviert ab August 2000, zum Bezug von 

Invalidenversicherungsleistungen an. Sie gab an, sie habe in Jugoslawien die Schule 

besucht. Einen Beruf habe sie nicht erlernt. 1988 sei sie in die Schweiz eingereist und 

habe von 1990 bis 2000 in einem Pensum von 80 % als Ausrüsterin in einer 

Buchdruckerei gearbeitet. In den Jahren 1995 und 1997 habe sie ihre ersten beiden 

Töchter zur Welt gebracht. In den Jahren 2000 und 2001 sei sie in einer Textilreinigung 

und schliesslich im Jahr 2002 kurzzeitig [als Zwischenverdienst in der Arbeitslosigkeit] 

als Raumpflegerin in einem Restaurant tätig gewesen. Im März 2003 habe sie das dritte 

Kind geboren (IV-act. 1).

A.b Dr. med. A.___, Allgemeine Medizin, berichtete der IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

am 8. April 2003, es liege bei der Versicherten ein chronisches LWS-Syndrom vor. Zur 

Arbeitsfähigkeit verwies er auf einen beigelegten Bericht von Dr. med. B.___, Innere 

Medizin, speziell Rheumatologie FMH, vom 7. Januar 2003. Dieser hatte folgende 

Diagnosen angegeben:

1.Generalisiertes, diffuses Schmerzsyndrom mit anamnestisch episodischen 

Empfindungsstörungen

-  Skoliose, lumbale Hyperlordose mit dorsalem Überhang bei Schwangerschaft 

(7. SSM)

- Chondrose L1/2 mit medio-rechts-lateraler Diskushernie L1/2 ohne 

Neurokompression, Osteochondrose L5/S1 mit diskretem Retroglissement von LWK 5 

gegenüber S1

- Muskuläre Dysbalance und Deconditioning

-  Tendenzielle generalisierte ligamentäre Hyperlaxizität

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-  V. a. St. n. Morbus Scheuermann im thorakolumbalen Übergang.

2.Somatoforme Schmerzstörung.

Aus rheumatologischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für 

leichte, wechselbelastende körperliche Tätigkeiten unter Vermeidung des Hebens von 

Lasten über 10 kg auf Grund der Schwangerschaft (IV-act. 9). Der Regionale Ärztliche 

Dienst (RAD) empfahl in seiner Stellungnahme vom 30. September 2003 eine 

psychiatrische Begutachtung auf Grund der diagnostizierten somatoformen 

Schmerzstörung (IV-act. 11).

A.c Am 15. Oktober 2003 gingen bei der IV-Stelle die Akten der 

Krankentaggeldversicherung der Versicherten ein. Aus dem beigelegten 

Austrittsbericht der Klinik Valens vom 8. August 2003 ist ersichtlich, dass man die 

Versicherte vom 7. bis 26. Juli 2003 stationär behandelt hatte. Die Ärzte hatten 

angegeben, die Versicherte leide an einem chronischen unspezifischen 

Panvertebralsyndrom rechtsbetont mit/bei Fehlform und Fehlhaltung der Wirbelsäule, 

diskreten degenerativen Veränderungen der LWS, muskulärer Dysbalance und 

generalisierter Hyperlaxizität. Ab 26. Juli 2003 bestehe vorerst für leichte, 

wechselbelastende Tätigkeiten (mit Heben von Boden zu Taillenhöhe bis maximal 

vereinzelt 7.5 kg und Heben horizontal selten bis maximal 15 kg) eine Arbeitsfähigkeit 

von 50%. Die weitere Steigerung werde durch den Hausarzt bestimmt (IV-act. 13-7/41).

A.d Am 24. Oktober 2003 beauftragte die IV-Stelle Dr. med. C.___, Spezialarzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie mit der Begutachtung (IV-act. 15). Der Psychiater 

erstattete am 24. Januar 2004 das Gutachten. Er gab an, er habe keine Diagnosen mit 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit feststellen können. Ohne Einfluss seien die 

Persönlichkeit mit histrionischen Zügen, vermutlich konstitutionell, und die länger 

dauernde depressive Reaktion mit anhaltender somatoformer Schmerzstörung bei 

Doppelbelastung und Trennung von Kleinkind. Die Leistungsfähigkeit sei deshalb um 

20% vermindert. Die Versicherte habe ihr drittes Kind im August oder September 2003 

zur Schwiegermutter in Serbien gegeben. Sie sehe es einmal im Monat. Der Ehemann 

habe sich nach zweijähriger Stellenlosigkeit als Plattenleger selbständig gemacht (IV-

act. 17).

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A.e Gemäss dem Schlussbericht vom 25. März 2004 der Eingliederungsberaterin ist die 

Versicherte seit Ende Februar 2004 ausgesteuert. Sie gab an, die Versicherte suche 

eine Arbeit zu 50% bei einem verständnisvollen Arbeitgeber. Eine Einstufung als 

Vollerwerbstätige sei nicht möglich, da die Kinderbetreuung nicht gewährleistet sei. 

Vielmehr sei von einer Aufteilung in 50% Erwerb und 50% Haushalt auszugehen (IV-

act. 24).

A.f  Am 14. Oktober 2004 wurde im Beisein des inzwischen bestellten Rechtsvertreters 

der Versicherten eine Haushaltabklärung durchgeführt. Dem entsprechenden Bericht 

ist zu entnehmen, dass die im Jahr 2003 geborene Tochter seit März 2004 wieder bei 

den Eltern und Geschwistern lebe. Die Abklärungsperson ermittelte eine Einschränkung 

im Haushalt von 28%. Die Abklärungsperson gab in ihrer Stellungnahme an, die 

Qualifikation (Hausfrau/Erwerbstätige) müsse noch festgelegt werden. Eine hälftige 

Aufteilung der beiden Tätigkeitsbereiche Erwerb und Haushalt sei realistisch (IV-act. 

35).

A.g Mit Verfügung vom 4. Februar 2005 wies die IV-Stelle den Anspruch auf eine Rente 

ab. Sie führte aus, auf Grund der persönlichen Situation der Versicherten gingen sie 

davon aus, dass die Versicherte ohne Gesundheitsschaden zu 50% erwerbstätig wäre. 

Das Valideneinkommen betrage Fr. 19'378.--. Dieses Einkommen könne sie auch mit 

Behinderung noch erzielen, weshalb im Erwerb keine Einschränkung resultiere. Die 

Einschränkung im Haushalt betrage 28%, was hälftig berücksichtigt werden könne. Der 

Invaliditätsgrad betrage insgesamt 14%. Weil er unter 40% liege, habe sie keinen 

Rentenanspruch (IV-act. 37). Die dagegen am 9. März 2005 erhobene Einsprache wies 

die IV-Stelle mit Entscheid vom 29. März 2005 ab (IV-act. 38 und 42).

A.h Die Versicherte liess gegen diesen Entscheid am 4. Mai 2005 beim 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen Beschwerde führen (IV-act. 44). Mit 

Entscheid vom 2. Februar 2006 hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen 

die Beschwerde teilweise gut und wies die Sache zur weiteren Abklärung an die IV-

Stelle zurück. Im Kernspintomogramm vom April 2005 habe sich eine Diskushernie L5/

S1 gezeigt, die bisher noch nicht bekannt gewesen sei. Ob diese Diagnose eine 

Veränderung der Arbeitsfähigkeitsschätzung bewirke, sei deshalb abzuklären (IV-act. 

62).

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B.   

B.a Die IV-Stelle holte darauf weitere Arztberichte ein. Das Ambulatorium für 

Sozialpsychiatrie Wil berichtete der IV-Stelle am 18. April 2006, die Versicherte leide an 

einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10: F32.1), einer andauernden 

Persönlichkeitsstörung bei chronischem Schmerzsyndrom (ICD-10: F62.8), DD: 

Histrionische Persönlichkeit (ICD-10: F60.4) sowie eine Diskushernie L5/S1 mit 

chronischem Panvertebralsyndrom rechtsbetont. Die Arbeitsfähigkeit sei seit längerem 

zu 50% eingeschränkt. Die Versicherte sei von August 2001 bis April 2002 zu 100% 

arbeitsunfähig erklärt worden, seither gelte eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bis auf 

Weiteres. Im März 2005 sei sie zur Behandlung zugewiesen worden. Die bisherige 

Tätigkeit im Gastronomiebereich sei ihr nicht mehr zumutbar. Eine erfolgreiche 

antidepressive Therapie könnte die Arbeitsfähigkeit möglicherweise steigern. Die 

Versicherte müsste die Möglichkeit haben, Arbeiten im eigenen Rhythmus ohne 

äusseren Druck durchzuführen. Auf Grund der körperlichen Beeinträchtigungen sei eine 

körperlich anstrengende Arbeit nicht zumutbar. Die Arbeitsfähigkeit könne auf Grund 

der Komplexität und des langjährigen Verlaufes wohl nur im Rahmen einer MEDAS-

Begutachtung genauer ermittelt werden (IV-act. 69). Dr. med. D.___ von der 

Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen gab in seinem Bericht vom 15. Mai 2006 

an, er habe die Versicherte einmalig am 24. Mai 2005 untersucht. Dabei sei ein 

chronisches Panvertebralsyndrom bei Schmerzausstrahlung in das ganze rechte Bein 

sowie von der lumbalen Wirbelsäule bis in die Halswirbelsäule und in den Kopf 

festgestellt worden. Sodann bestehe eine somatoforme Schmerzstörung bei 

episodisch generalisierter Empfindungsstörung mit Depression. Das MRI vom 13. April 

2005 habe eine Bandscheibenprotrusion rechts L5/S1 ohne Kompression neuraler 

Strukturen gezeigt, weshalb kein neurochirurgisches Eingriff vorgenommen worden sei. 

Der Versicherten sei eine leichte Tätigkeit vier Stunden am Tag zumutbar (IV-act. 72). 

Der Hausarzt Dr. A.___ berichtete am 10. Juni 2006, die Situation sei unverändert (IV-

act. 74). Der RAD empfahl der IV-Stelle am 8. September 2006 eine bidisziplinäre 

Begutachtung (IV-act. 77).

B.b Am 26. September 2006 beauftragte die IV-Stelle das Medizinische 

Begutachtungszentrum St. Gallen (MGSG) mit der Begutachtung (IV-act. 82). Die Klinik 

Teufen bot die Versicherte am 11. Mai 2007 für den 30. Mai 2007 zur psychiatrischen 

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Begutachtung auf (IV-act. 88). Am 9. August 2007 erstattete das MGSG das 

bidisziplinäre Gutachten. Das orthopädische Teilgutachten wurde durch Dr. med. 

E.___, Spezialarzt Orthopädie FMH, am 28. März 2007 erstellt. Der Orthopäde hat am 

13. und 15. März 2007 verschiedene bildgebende sowie klinischen Untersuchungen 

durchgeführt. Die Versicherte habe über konstante drückende Nackenschmerzen, die 

in das rechte Handgelenk ausstrahlen würden und häufig den Schlaf stören, berichtet. 

Ebenso bestünden konstante drückende lumbale Schmerzen, die sich gelegentlich in 

den rechten Fuss fortsetzten. Das lange Sitzen, Stehen und Gehen sei dadurch 

eingeschränkt. Als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gab der Orthopäde an, 

es liege eine mässige diskogene und spondylogene Ventralimpression des 

Duralschlauchs bei dorsalem kleinem Spondylophyt linksseitig C3 mit eventueller 

diskreter Einengung des linksforaminalen Eingangs C3/4 vor. Ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit bestehe eine kleine mediorechtsseitige Diskusprotrusion L1/2 und eine 

kleine mediane Protrusion der Bandscheibe L5/S1 ohne neurale Kompression sowie 

eine leichte Osteochondrose der Brustwirbelsäule. Zusätzlich liege eine Präadipositas 

vor. Die geklagten Nackenschmerzen und abnormen objektiven Befunde der HWS 

könnten zumindest teilweise auf die radiologisch sichtbaren Veränderungen 

zurückgeführt werden. Das Ausmass der Beschwerden und die Ausstrahlung in das 

rechte Handgelenk könnten allerdings nicht erklärt werden. Die lumbalen Schmerzen 

und die pathologischen Untersuchungsbefunde der LWS kontrastierten mit den 

geringen im MRI sichtbaren LWS-Veränderungen, die gemäss Studien auch bei 

asymptomatischen Probanden häufig vorhanden seien. Insbesondere liege auch keine 

Neurokompression vor. Zur Arbeitsfähigkeit gab der Orthopäde an, der Versicherten 

seien körperlich schwere Arbeiten, die mit häufigen Inklinations- oder Reklinations- 

sowie Rotationsstellungen des Kopfes verbunden seien und bei denen regelmässig 

Gegenstände über 10 kg gehoben oder getragen werden müssten, nicht mehr 

vollumfänglich zumutbar. Die Arbeitsfähigkeit als Raumpflegerin oder Hausfrau betrage 

80%. Bei einer körperlich leichten Tätigkeit ohne regelmässige Inklinations- und 

Reklinations- sowie Rotationsstellungen des Kopfes und ohne Heben und Tragen von 

Gewichten über 10 kg bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Das Ergebnis des 

Haushaltsberichts sei etwas hoch, zumal die subjektiven Beschwerden nicht 

objektiviert werden könnten.

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Die psychiatrische Untersuchung erfolgte durch Dr. med. F.___, Psychiatrie/

Psychotherapie FMH, der die Versicherte gemäss Gutachten vom 9. August 2007 am 

11. Mai 2007 (richtig 30. Mai 2007) beurteilte. Die Versicherte habe angegeben, neben 

der Erziehung der drei Töchter und der Hausarbeit traue sie sich ausser etwas Nähen 

keine weiteren Tätigkeiten mehr zu. Wenn sie gesund wäre, würde sie neben dem 

Haushalt sicher zumindest einer Teilzeittätigkeit nachgehen. Der Psychiater gab an, die 

Psychomotorik sei etwas theatralisch. Die testpsychologischen Befunde hätten 

ergeben, dass die Versicherte unter einer allgemeinen psychischen Belastung leide, die 

leicht über dem Durchschnitt liege. Die vorhandenen Belastungen würden dabei als 

überdurchschnittlich stark belastend beurteilt. Im Aufmerksamkeits-Belastungs-Test 

habe die Versicherte qualitativ und quantitativ unterdurchschnittlich abgeschlossen. 

Aus psychiatrischer Sicht liege eine leichte depressive Episode einer rezidivierenden 

depressiven Störung (ICD-10: F33.0) bei akzentuierter Persönlichkeit mit narzisstischen 

und histrionischen Persönlichkeitszügen (ICD-10: F73.1) seit etwa 2001 vor. Sodann 

bestehe seit etwa 2002 eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). 

Zu den vorangegangenen ärztlichen Beurteilungen führte der Psychiater aus, die zum 

Zeitpunkt der Begutachtung festgestellten narzisstischen und histrionischen 

Persönlichkeitszüge seien nicht derart ausgeprägt, dass sie einer 

Persönlichkeitsstörung entsprächen. Auf Grund der langen Dauer der depressiven 

Symptomatik sei auch die Diagnose einer Anpassungsstörung mit längerer depressiver 

Reaktion nicht mehr möglich. Da bereits vor Beginn der Schmerzstörung am 

Arbeitsplatz kränkende Situationen stattgefunden hätten, sei auch die Diagnose einer 

andauernden Persönlichkeitsveränderung bei chronischen Schmerzen 

unwahrscheinlich. Da die subjektiv empfundenen Schmerzen und die entsprechenden 

körperlichen Einschränkungen ihrer Leistungsfähigkeit nur im besten Fall teilweise 

durch somatische Befunde erklärt werden könnten, sei von einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung auszugehen. Diese und die rezidivierende depressive 

Störung würden sich gegenseitig verstärken. Diese psychische Komorbidität mit 

chronischem Verlauf sei jedoch von leichter Schwere und Ausprägung. Ebenso 

bestehe mit den orthopädisch rheumatologischen Krankheitsbildern zwar eine 

chronische, jedoch leichte körperliche Begleiterkrankung. Es liege ein mehrjähriger 

chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter Symptomatik ohne länger dauernde 

Rückbildung vor, jedoch kein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens. Auch 

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bestehe ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer, innerseelischer 

Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlasteten Konfliktbewältigung im 

Sinn eines primären Krankheitsgewinns, jedoch in leichtem und überwindbarem 

Ausmass, was sich in der Fähigkeit der Versicherten zur Haushaltführung zeige. Die 

konsequent durchgeführte und adäquate ambulante Behandlung des 

Sozialpsychiatrischen Ambulatoriums Wil habe zu einer Stabilisierung der 

somatoformen Schmerzstörung geführt. Insgesamt sei festzustellen, dass weder die 

psychische Komorbidität noch die allenfalls bestehenden weiteren Faktoren auch in 

ihrer Summe so ausgeprägt wären, dass sie die zumutbare Willensanstrengung die 

durch die somatoforme Schmerzstörung verursachten Beschwerden zu überwinden, 

respektive deren psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung zu akzeptieren, 

verunmöglichten. Der Psychiater gab an, die Versicherte sei auf Grund ihrer 

psychischen Störungen auf der psychisch-geistigen Ebene in ihrer Konzentrations- und 

Aufmerksamkeitsfähigkeit und psychischen Belastbarkeit seit 2003 um 20% in ihrer 

Leistungsfähigkeit eingeschränkt. Teilweise sei auch eine höhere Arbeitsunfähigkeit 

attestiert worden. Die durch die somatoforme Schmerzstörung verursachte 

Symptomatik bewirke eine subjektiv deutliche körperliche Leistungseinschränkung. 

Diese erkläre auch die höhere Leistungseinschränkung gemäss Abklärungsbericht im 

Haushalt. Diese Einschätzung beruhe auf den subjektiven Angaben der Versicherten. 

Auf Grund ihrer Persönlichkeitszüge sei die Versicherte in einem Arbeitsumfeld 

eingeschränkt, jedoch bei entsprechenden Arbeitsbedingungen (wohlwollende 

Arbeitsatmosphäre, gutes Arbeitsklima mit wenig Kundenkontakten, überschaubare 

Tätigkeiten mit regelmässigen Pausen, keine Akkordarbeit und plötzlich ansteigenden 

Arbeitsaufwand) durchaus zumutbar. Die Arbeitsfähigkeit im Haushalt betrage 80%.

Die Gutachter führten aus, insgesamt könne aus orthopädischer und psychiatrischer 

Sicht ab Mai 2007 von einer maximalen 20%igen Arbeitsunfähigkeit für leichte 

körperliche Tätigkeiten und als Hausfrau ausgegangen werden (IV-act. 92). Der RAD 

erachtete das bidisziplinäre Gutachten in seiner Stellungnahme vom 26. November 

2007 als umfassend (IV-act. 100).

B.c Mit Vorbescheid vom 28. November 2007 stellte die IV-Stelle der Versicherten 

erneut die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht. Sie ging davon aus, dass die 

Versicherte zu 50% als Erwerbstätige und zu 50% als im Haushalt Tätige einzustufen 

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sei. Eine leidensadaptierte Tätigkeit sei ihr aus medizinischer Sicht zu 80% zumutbar. 

Das bisherige Einkommen von Fr. 24'018.-- könne sie somit auch mit Behinderung 

erzielen, weshalb im Erwerb keine Invalidität bestehe. Im Haushalt bestehe eine 

20%ige Einschränkung, die zu 50% berücksichtigt werden könne. Der 

Gesamtinvaliditätsgrad betrage deshalb 10%. Da dieser unter 40% liege, bestehe kein 

Anspruch auf eine Rente (IV-act. 108). Dagegen liess die Versicherte am 25. Januar 

2008 einwenden, aus medizinischer Sicht sei eine Rente zwar nicht begründet, 

hingegen betrage die Einschränkung sowohl im Erwerb wie im Haushalt 20%. Diese 

Einschränkung beruhe auf einer Kombination von psychischen und orthopädischen 

Behinderungen und führe zu einer zusätzlichen Lohneinbusse von mindestens 15%. 

Damit liege ein Invaliditätsgrad von über 20% vor. Sodann sei das Valideneinkommen 

von Fr. 24'018.-- nicht nachvollziehbar. Schliesslich sei zu prüfen, ob der Versicherten 

nicht rückwirkend eine halbe Rente zuzusprechen sei, da bis Mai 2007 eine 

Arbeitsfähigkeit von durchschnittlich 50% oder mehr attestiert worden sei (IV-act. 114).

B.d Die abweisende Rentenverfügung vom 1. Februar 2008 widerrief die IV-Stelle am 

8. Februar (IV-act. 116 und 117). Der RAD erachtete mit Stellungnahme vom 

28. Februar 2008, dass die 20%ige Arbeitsunfähigkeit erst ab März 2007 anzunehmen 

sei. Bis dahin sei eine 50%igen Arbeitsfähigkeit anzunehmen. Erst die Behandlung in 

der SPD Wil habe zu einer Besserung des Gesundheitszustandes aus psychischer 

Sicht geführt (IV-act. 119). Mit Verfügung vom 19. März 2008 wies die IV-Stelle das 

Rentenbegehren gemäss Vorbescheid ab. Sie gab zum Einwand der Versicherten an, 

nach nochmaliger Durchsicht der Akten von Seiten des IV-ärztlichen Dienstes könne 

weiterhin auf die attestierte Arbeitsfähigkeit von 80% abgestellt werden. Aus dem 

Gutachten der Klinik Teufen gehe hervor, dass sich der Gesundheitszustand durch die 

"konsequent durchgeführte und adäquate Behandlung des SPD Wil" stabilisiert habe. 

Demnach könne aus medizinischer Sicht eine Besserung des Gesundheitszustandes 

infolge Besserung des psychischen Leidens angenommen werden. Es sei vom 

Gutachter der Klinik Teufen nur noch eine leichte depressive Störung mit akzentuierten 

Persönlichkeitszügen diagnostiziert worden. Deshalb würden sie an ihrer 

Rentenabweisung festhalten (IV-act. 120).

C.   

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C.a Gegen diese Verfügung lässt die Versicherte am 29. April 2008 Beschwerde führen. 

Sie beantragt die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Zusprache einer 

halben Rente ab spätestens März 2003 bis mindestens 31. Mai 2007. Sodann seien die 

erforderlichen medizinischen und beruflichen Abklärungen zur Feststellung des 

Invaliditätsgrades vorzunehmen. Die Beschwerdeführerin gibt an, die Verfügung sei in 

ihrer Begründung mangelhaft, weil sich daraus nicht ergebe, wie das 

Valideneinkommen von Fr. 24'018.-- ermittelt worden sei. Die Begutachtung habe seit 

dem Auftrag vom 26. September 2006 sehr lange gedauert. Das Gutachten vom 

9. August 2007 sei erst am 7. November 2007 bei der Beschwerdegegnerin 

eingetroffen. Daher sei unklar, ob seit der Begutachtung nicht erhebliche 

Veränderungen eingetreten seien. Sodann sei das Gutachten unvollständig. Gemäss 

beiliegender Einladung vom 22. April 2007 sei die Beschwerdeführerin am 9. Mai 2007 

durch Dr. med. G.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, im Auftrag der IV-Stelle 

begutachtet worden. In den Akten fehle ein entsprechender Arztbericht. Sodann sei die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung widersprüchlich, weil sowohl aus orthopädischer wie 

psychiatrischer Sicht eine Einschränkung von 20% angenommen werde, insgesamt die 

Leistungsfähigkeit aber ebenfalls nur um 20% eingeschränkt sein solle. Die 

Arbeitsunfähigkeit sei deshalb entsprechend höher anzusetzen. Schliesslich fehle es an 

eindeutigen Feststellungen betreffend die Arbeitsfähigkeit für die Zeit vor Mai 2007. 

Das Gutachten könne deshalb keinesfalls als Grundlage für die vollständige Abweisung 

des Rentenbegehrens dienen, weshalb eine erneute Abklärung beantragt werde. Auf 

Grund der bisherigen Arztberichte stehe fest, dass seit Krankheitsbeginn im Jahr 2001 

bis zur Begutachtung in der Klinik Teufen im Mai 2007 eine maximale Arbeitsfähigkeit 

von 50% bestanden habe, so dass der Beschwerdeführerin für diese Zeit eine halbe 

Rente zustehe. Weil bei einer Teilerwerbstätigkeit mit einer Lohneinbusse von 15% zu 

rechnen sei, erhöhe sich der Invaliditätsgrad im Erwerb entsprechend, was im Hinblick 

auf die BVG-Rentenleistung bedeutsam sei. Schliesslich würden sich in diesem Fall 

ergänzende Berufsabklärungen aufdrängen, weil die schwierig zu bestimmende 

tatsächliche Arbeitsfähigkeit nicht der medizinisch-theoretischen Schätzung der Ärzten 

überlassen werden könne (G act. 1).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Beschwerdeantwort vom 7. Juli 2008 

die Abweisung der Beschwerde. Sie führt aus, die Beschwerdeführerin belege nicht, 

dass sich ihr Gesundheitszustand seit der Begutachtung verändert habe. Es könne 

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deshalb weiterhin auf das MGSG-Gutachten abgestellt werden. Es gebe keinen Grund, 

die aus psychiatrischer und somatischer Sicht festgesetzten Arbeitsunfähigkeiten zu 

addieren. Eine Begutachtung durch Dr. G.___ sei ihnen unbekannt. Ein allfälliger 

Bericht könne vorgelegt werden. Betreffend die rückwirkende Festsetzung der 

Arbeitsunfähigkeit sei zu beachten, dass Grund der Rückweisung durch das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die divergierenden 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen sowie die Entdeckung einer weiteren Diskushernie 

gewesen seien. Gemäss dem schlüssigen MGSG-Gutachten stehe nun fest, dass die 

Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit 80% arbeitsfähig sei. Es gebe keine 

Hinweise, dass sich seit ihrer IV-Anmeldung vom 27. März 2003 der körperliche 

Gesundheitszustand wesentlich verändert habe. Demnach könne für den gesamten 

relevanten Zeitraum von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden. Sodann 

werde die Arbeitsfähigkeit nicht durch die Ergebnisse einer beruflichen Abklärung 

festgelegt. Der Berufsberater unterstütze eine versicherte Person, die ärztlich 

festgestellte Arbeitsfähigkeit in konkret zu bezeichnenden Berufen zu verwerten. Die 

Beschwerdeführerin wäre als Gesunde 50% erwerbstätig und würde mit der 

vorausgesetzten Arbeitsfähigkeit von 80% keine Erwerbseinbusse erleiden, weshalb 

der Teilinvaliditätsgrad im Erwerb 0% betrage. Im Haushalt sei auf die Einschätzung 

von Dr. E.___ abzustellen, wonach die Beschwerdeführerin 20% eingeschränkt sei. 

Entsprechend dem Teilinvaliditätsgrad von 10%, der auch den Gesamtinvaliditätsgrad 

darstelle, habe die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Rente (G act. 4).

C.c In der Replik vom 22. September 2008 hält die Beschwerdeführerin an ihren 

Anträgen sowie den Ausführungen in ihrer Beschwerde fest. Sie ergänzt unter 

anderem, dass gemäss Reisekostenabrechnung vom 25. Januar 2008 der Betrag für 

die Reise zu Dr. G.___ vergütet worden seien (IV-act. 118). Betreffend die Ermittlung 

des Invalideneinkommens sei bei der Verwendung der statistischen Durchschnittslöhne 

ein zusätzlicher Abzug von 25% vorzunehmen. Sie leide an multiplen gesundheitlichen 

Einschränkungen sowie unter einer massiv fortgeschrittener Dekonditionierung mit 

starker Ermüdbarkeit. Die berufliche Integration ohne Ausbildung und ausländischer 

Herkunft sei mit 46 Jahren (richtig 36 Jahren) erschwert. Sodann verfüge sie nur über 

beschränkte Deutschkenntnisse und über eine bescheidene intellektuelle 

Leistungsfähigkeit. Schliesslich könne sie nur noch teilzeitig tätig sein (G act. 8).

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C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 30. September 2008 auf eine Duplik 

(G act. 11).

C.e Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Prozessverbeiständung vom 

22. September 2008 zieht die Beschwerdeführerin am 31. Oktober 2008 zurück 

(G act. 8 und 15).

Erwägungen:

1.  

Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 

19. März 2008 ergangen. Dennoch ist ein Sachverhalt zu beurteilen, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Daher und auf Grund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung 

betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den 

allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die 

damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 

5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006 [I 428/04] E. 1). Für die Invaliditätsbemessung ergibt 

sich dadurch keine substanzielle Änderung. Neu normiert wurde hingegen der 

Zeitpunkt des Rentenbeginns, der, sofern die entsprechenden 

Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind (Art. 28 Abs. 1 IVG), gemäss Art. 29 Abs. 1 

IVG frühestens sechs Monate nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach 

Art. 29 Abs. 1 ATSG entsteht. Es fragt sich, ob und unter welchen Voraussetzungen bei 

Verfügungen unter neuem Recht für den Anspruchsbeginn dennoch die bisherigen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/22

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Bestimmungen anzuwenden sind. Der Gesetzgeber hat keine diesbezügliche 

Übergangsbestimmung erlassen. Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat im 

Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 2007 vorgesehen, grundsätzlich auf den 

Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalls abzustellen, aber auch für Sachverhalte 

mit Eintritt des Rentenfalls im Jahr 2008 altes Recht anzuwenden, wenn die Anmeldung 

ebenfalls noch im Jahr 2008 erfolgt ist. Das Bundesgericht hat gestützt auf das 

Rundschreiben, wenn der Rentenanspruch vor dem 1. Januar 2008 entstanden wäre, 

altes Recht angewendet (etwa Urteile des Bundesgerichts i/S S. vom 28. August 2008 

[8C_373/2008] und i/S P. vom 9. März 2009 [8C_491/08]). Bezüglich des allfälligen 

Rentenbeginns rechtfertigt es sich vorliegend, angesichts der IV-Anmeldung vom 

21. März 2003 und des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit im August 2001 die bis zum 

31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen (im Folgenden angeführt) 

anzuwenden.

2.  

2.1  Die Beschwerdeführerin macht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 

beziehungsweise der Begründungspflicht geltend, indem die Ermittlung des 

Valideneinkommens nicht nachvollziehbar sei. Diese Rüge ist vorab zu beurteilen. Die 

Begründung einer Verfügung entspricht den Anforderungen an das rechtliche Gehör 

(Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung; SR 101), wenn die betroffene Person dadurch in 

die Lage versetzt wird, die Tragweite der Entscheidung zu beurteilen und sie in 

Kenntnis der Umstände an eine höhere Instanz weiterzuziehen. Die Behörde ist aber 

nicht verpflichtet, sich zu allen Rechtsvorbringen der Parteien zu äussern. Es genügt, 

wenn ersichtlich ist, von welchen Überlegungen sich die Behörde leiten liess (vgl. Ulrich 

Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Aufl., Zürich 

2006, Rz 1706). Obwohl die Beschwerdeführerin in ihrem Einwand vom 25. Januar 

2008 bemängelt hat, die Ermittlung des Valideneinkommens sei nicht nachvollziehbar, 

hat sich die Beschwerdegegnerin nicht veranlasst gesehen, diesbezüglich Erklärungen 

anzufügen. Sie hat in der Verfügung vom 19. März 2008 lediglich zur medizinischen 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit Stellung genommen. Diese Begründung ist zwar 

knapp. In Anbetracht der rechtlichen Vertretung der Beschwerdeführerin rechtfertigt 

sich jedoch keine Aufhebung aus formellen Gründen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

vom 17. Juni 2005 [I 3/05] zur Begründungspflicht). Die knappe Begründung der 

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Beschwerdegegnerin reichte aus, um sich über eine Anfechtung oder Akzeptanz der 

Verfügung schlüssig zu werden, wenn immer man die Invaliditätsbemessungspraxis der 

Beschwerdegegnerin als bekannt voraussetzen darf. Daraus folgt, dass 

rechtsprechungsgemäss keine Verletzung der Begründungspflicht vorliegt. Ergänzend 

ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen des Verfahrens vor 

dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, das sowohl den Sachverhalt wie die 

Rechtslage frei überprüfen kann (vgl. BGE 126 V 132), Zugang zu allen Verfahrensakten 

erhalten hat. Aus der internen Notiz zum Einkommensvergleich vom 27. November 

2007 ist ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin das Validen- und 

Invalideneinkommen an Hand der statistischen Durchschnittslöhne gemäss der 

Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2007 ermittelt hat (IV-act. 106). Unter 

diesen Umständen wäre auch eine allfällige Verletzung der Begründungspflicht im 

vorliegenden Verfahren geheilt.

2.2  Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des Beschleunigungsgebots, indem 

die Begutachtung seit dem Auftrag vom 26. September 2006 bis zur Erstellung im 

August 2007 sehr lange gedauert habe. In Anbetracht dessen, dass die 

Begutachtungsstellen oftmals mit einer grossen Nachfrage konfrontiert sind, entspricht 

ein knappes Jahr bis zum Abschluss des Gutachtens dem gewöhnlichen 

Verfahrensgang. Auch wenn aus den Akten nicht begründet werden kann, weshalb das 

Gutachten erst im November 2007 bei der Beschwerdegegnerin eingetroffen ist, wird 

damit das Beschleunigungsgebot nicht verletzt.

3.  

3.1  Streitig ist ein allfälliger Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. Nach aArt. 28 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht 

der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens 

zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. 

Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente. 

Gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, 

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das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung 

der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Bei nicht 

erwerbstätigen Versicherten im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG – so namentlich bei im 

Haushalt tätigen Personen – wird hingegen für die Bemessung der Invalidität darauf 

abgestellt, in welchem Mass eine Behinderung besteht, sich im bisherigen 

Aufgabenbereich zu betätigen (aArt. 28 Abs. 2  IVG i.V.m. Art. 27 IVV). Als 

Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Personen gilt unter anderem die übliche 

Tätigkeit im Haushalt sowie die Erziehung der Kinder (Art. 27 IVV). Bei versicherten 

Personen, die nur zum Teil erwerbstätig wären, wird die Invalidität diesbezüglich nach 

Art. 16 ATSG festgelegt. Wären sie daneben in einem Aufgabenbereich tätig, so wird 

die Invalidität für diese Tätigkeit nach aArt. 28 Abs. 2  IVG festgelegt. In diesem Fall 

sind die Anteile der Erwerbstätigkeit und der Tätigkeit im anderen Aufgabenbereich 

festzustellen und der Invaliditätsgrad ist entsprechend der Behinderung in beiden 

Bereichen zu bemessen (aArt. 28 Abs. 2  Abs. 1 IVG). Diese Art der 

Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss als gemischte Methode bezeichnet.Die 

Beschwerdeführerin ist gemäss Haushaltsbericht sowie auf Grund ihrer aktuellen 

Aussage im Gutachten vom 9. August 2007 als Teilerwerbstätige zu qualifizieren. Daran 

zu zweifeln besteht bei weiterhin betreuungsbedüftigen Kindern kein Grund. Zur 

Bemessung der Invalidität ist somit die gemischte Methode anzuwenden.

3.2  Die Höhe der behinderungsbedingten Erwerbseinbusse hängt vor allem von der 

ärztlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung ab, d.h. davon, in welchem Umfang für die 

versicherte Person noch eine Tätigkeit in Betracht fällt (BGE 125 V 261 E. 4). Die 

Beschwerdegegnerin stützt sich auf das MGSG-Gutachten vom 9. August 2007. Die 

Beschwerdeführerin macht geltend, auf das MGSG-Gutachten könne nicht abgestellt 

werden. Es sei unvollständig, werde doch der Bericht von Dr. G.___ nicht 

berücksichtigt. Sodann sei es widersprüchlich, weil trotz Einschränkungen von je 20% 

aus orthopädischer und psychiatrischer Sicht lediglich eine Gesamteinschränkung von 

20% angenommen worden sei. Schliesslich sei unklar, ob nicht seit der Begutachtung 

eine weitere Veränderung des Gesundheitszustandes eingetreten sei, weshalb eine 

erneute Untersuchung unter Berücksichtigung einer konkreten Evaluation der 

Arbeitsfähigkeit zu erfolgen habe.

bis

bis

ter

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3.3  Die Beschwerdeführerin legt eine Einladung vom 22. April 2007 zu einer 

psychiatrischen Begutachtung am 9. Mai 2007 im Auftrag der zuständigen IV-Stelle bei 

Dr. G.___ vor (G act. 1.3). Konsequenterweise hat sie zusammen mit den Spesen für 

die Begutachtung bei Dr. E.___ und Dr. F.___ in der Klinik Teufen auch Reisespesen 

nach H.___ zu Dr. G.___ geltend gemacht. Die Beschwerdegegnerin hat sich auf dieser 

Reisekostenabrechnung betreffend Dr. G.___ zwar ein Fragezeichen notiert, die Kosten 

dennoch im Gesamtbetrag überwiesen, nachdem sie die übrigen drei Spesenposten 

betreffend die Begutachtung bei Dr. E.___ und Dr. F.___ nach telefonischer 

Rücksprache mit der Praxis von Dr. E.___ als korrekt beurteilt hat (IV-act. 118). Aus den 

Akten ergeben sich keine Hinweise, dass eine ärztliche Untersuchung durch Dr. G.___ 

tatsächlich stattgefunden hat. Unbestrittenermassen befindet sich kein Arztbericht von 

Dr. G.___ in den Akten. Sodann ist die Beschwerdeführerin wenige Tage nach dieser 

Einladung zu Dr. G.___ am 11. Mai 2007 von der Klinik Teufen zur psychiatrischen 

Begutachtung am 30. Mai 2007 aufgeboten worden (IV-act. 88). Bei dieser zeitlichen 

Nähe ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die 

psychiatrische Begutachtung statt bei Dr. G.___ in der Klinik Teufen stattgefunden hat. 

Wäre die psychiatrische Begutachtung tatsächlich durch Dr. G.___ erfolgt, hätte dieser 

auftragsgemäss das Gutachten samt Rechnung abgeliefert. Da diese in den IV-Akten 

fehlen, ist nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin Akten zu Ungunsten 

der Beschwerdeführerin verheimlicht hat.

3.4  Aus orthopädischer Sicht hat der Gutachter eine Einschränkung der 

Leistungsfähigkeit von 20% in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Raumpflegerin 

attestiert. Ab Mai 2007 seien der Beschwerdeführerin leichte körperliche Tätigkeiten, 

die nicht mit regelmässigen In- und Reklinations- sowie Rotationshaltung des Kopfes 

verbunden seien und bei denen nicht regelmässig Gegenstände über 10 kg gehoben 

oder getragen werden müssten, uneingeschränkt zumutbar. Aus psychischer Sicht sei 

die Arbeitsfähigkeit um 20% eingeschränkt. Unter Würdigung der psychiatrischen und 

orthopädischen Einschätzung kamen die Gutachter zum Schluss, könne von einer 

maximalen Arbeitsunfähigkeit für leichte körperliche Tätigkeiten von 20% ausgegangen 

werden. Die Tätigkeit im Haushalt sei um 20% eingeschränkt (IV-act. 92-30/30). Die 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht stimmt mit den 

vorangegangenen ärztlichen Einschätzungen von Dr. B.___ und des Kantonsspitals St. 

Gallen überein. Auch Dr. B.___ hat keine Kompressionen neuraler Strukturen 

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nachweisen können. Bei einer Arbeitsfähigkeitsschätzung von 50% ist jedoch 

zweifelhaft, ob diese allein auf die somatischen Befunde gründet, weil auch die 

psychiatrischen Diagnosen aufgeführt worden sind (IV-act. 72). Sodann ist zu 

berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin an degenerativen Veränderungen der 

Wirbelsäule leidet, die eine gewisse Einschränkung der Leistungsfähigkeit begründen. 

Auch wenn diese somatischen Beschwerden ernst zu nehmen sind, ist doch 

vorauszusetzen, dass die Beschwerdeführerin durch die Einnahme eines vernünftigen 

Masses an Medikamenten zur Schmerzbekämpfung in einer leidensangepassten 

Tätigkeit aus somatischer Sicht weitgehendst leistungsfähig ist. Unter diesen 

Umständen erweist sich die Einschätzung von Dr. E.___ vom 28. März 2007 als 

nachvollziehbar.

3.5  Das MGSG-Gutachten vom 9. August 2007 umfasst hauptsächlich die 

psychiatrische Beurteilung der Beschwerdeführerin sowie eine bidisziplinäre 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit. Dr. F.___ hat sich im psychiatrischen Gutachten 

sorgfältig und nachvollziehbar mit den verschiedenen psychischen Beschwerden der 

Beschwerdeführerin auseinander gesetzt und zu den vorangegangenen ärztlichen 

Beurteilungen Stellung genommen. Auch hat er ausführlich erklärt, weshalb der 

Beschwerdeführerin trotz Vorliegen einer somatoformen Schmerzstörung und einer 

rezidivierenden depressiven Störung (gegenwärtig eine leichte Episode) die 

Willensanstrengung zugemutet werden könne, ihre Schmerzen zu überwinden und 

einer Teilzeittätigkeit von 80% nachzugehen (IV-act. 92). Die Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht ist demnach begründet. Insgesamt 

erachteten die Ärzte eine 20%ige Leistungseinschränkung als gegeben. Das MGSG-

Gutachten stützt seine Beurteilung auf sämtliche Vorakten, auf die eigene persönliche 

Befragung der Beschwerdeführerin und die eigenen orthopädischen und 

psychiatrischen Untersuchungen. Das bidisziplinäre Gutachten erfüllt daher sämtliche 

rechtsprechungsgemässen Kriterien der Beweistauglichkeit (vgl. zum Beweiswert von 

Gutachten BGE 125 V 351 E. 3b/bb). Auf das umfassende und schlüssige Gutachten 

des MGSG und der darin festgehaltenen Arbeitsfähigkeitsschätzung von insgesamt 

20% im Erwerb kann deshalb abgestellt werden.

3.6  Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, vermag den Beweiswert nicht zu 

erschüttern. Weil die Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer Teilerwerbstätigkeit von 

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80% sich mehr Pausen gönnen kann, ermöglicht dies eine Erholung sowohl in 

psychischer wie somatischer Hinsicht. Die Arbeitsfähigkeitsschätzungen in den 

einzelnen Fachgebieten kann man nicht einfach addieren, da sie in eine Gesamtschau 

einzubeziehen sind, weshalb die Gutachter in der Gesamtbeurteilung die 

Leistungseinschränkung mit 20% angegeben haben. Sodann liegen keine Hinweise für 

eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit Mai 2007 vor. Schliesslich ist 

festzuhalten, dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit das Ergebnis einer konkreten 

Evaluation der Arbeitsfähigkeit nicht verwertbar wäre. Die durch die somatoforme 

Schmerzstörung verursachte Symptomatik bewirke gemäss der psychiatrischen 

Einschätzung eine subjektiv deutliche körperliche Leistungseinschränkung, die nicht 

mit der objektiv zumutbaren Leistungsfähigkeit übereinstimme. Und letztlich drängen 

sich beim Vorliegen von somatischen und psychischen Beschwerden eine 

interdisziplinäre Gesamtbeurteilung der Arbeitsfähigkeit auf, wie das vorliegend 

geschehen ist. Der Sachverhalt erweist sich damit als genügend abgeklärt.

4.  

4.1  Bei der Bemessung des Invaliditätsgrads für den Bereich Erwerb wird das 

gegenwärtig zumutbare Erwerbseinkommen mit jenem Erwerbseinkommen verglichen, 

das bei voller Gesundheit erzielt werden könnte. Die Beschwerdeführerin hat 

verschiedene Tätigkeiten als Hilfsarbeiterin ausgeübt. Da die zuletzt ausgeübte 

Tätigkeit als Raumpflegerin einen Zwischenverdienst während der Arbeitslosigkeit 

betrifft, rechtfertigt sich, das Valideneinkommen anhand von statistischen Zahlen zu 

bestimmen. Das Invalideneinkommen entspricht nach dem heute üblichen 

methodischen Vorgehen der Praxis dem Verdienst, den die versicherte Person nach 

Eintritt der Invalidität und Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch 

eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte. Das 

im Gesundheitsfall geleistete Arbeitspensum bildet somit eine zeitliche Schranke für die 

Verwertbarkeit der verbliebenen Arbeitsfähigkeit (Urteil des Bundesgerichts vom 

14. August 2008 i/S. M [9C_213/2008] E.3.1). Weil die Beschwerdeführerin seit Eintritt 

des Gesundheitsschadens keine Erwerbstätigkeit mehr aufgenommen hat, ist auch für 

die Ermittlung des Invalideneinkommens auf die Tabellenlöhne abzustellen. Damit ist - 

im Ergebnis - ein Prozentvergleich zu tätigen. Bei der reinen 

Einkommensvergleichsmethode entspricht der Invaliditätsgrad unter solchen 

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Verhältnissen dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines 

zuzüglichen "Leidensabzuges" vom Tabellenlohn (Urteile des Bundesgerichts i/S. M. 

vom 8. Juni 2005 [I 552/04] E. 3.4 und i/S. Z. vom 19. November 2003 [I 479/03] E. 3.1). 

Bei der gemischten Methode wird im Gegensatz zur reinen 

Erwerbseinkommensvergleichsmethode lediglich der Leidensabzug berücksichtigt, die 

verminderte Arbeitsfähigkeit jedoch nicht. Dies führt zu folgendem Ergebnis: Die 

Beschwerdeführerin könnte im hier vorliegenden Fall im Rahmen eines erwerblichen 

Pensums von 50% ihre Restarbeitsfähigkeit von 80% voll verwerten, weshalb die 

Erwerbseinbusse lediglich auf Grund eines zusätzlichen Abzuges beruht und dieser 

den Teilinvaliditätsgrad darstellt. Nach der Auffassung des Versicherungsgerichts wäre 

allerdings auch der Faktor der Arbeitsfähigkeit (hier 20%) anteilsmässig beim 

Teilzeitpensum zu berücksichtigen (vgl. dazu etwa Urteil vom 9. Mai 2006 [IV 2005/88]. 

Gegen eine Praxisänderung hat sich das Bundesgericht jedoch wiederholt 

ausgesprochen (vgl. etwa oben genanntes Urteil 9C_213/2008). Es ist deshalb lediglich 

zu prüfen, ob der Beschwerdeführerin ein zusätzlicher Abzug zu gewähren ist.

4.2  Die Beschwerdegegnerin hat beim Einkommensvergleich keinen zusätzlichen 

Abzug zugelassen. Die Beschwerdeführerin verlangt die Berücksichtigung eines 

"Leidensabzugs" von 25%. Der oftmals als "Leidensabzug" bezeichnete Abzug hat 

nichts mit dem Leiden zu tun. Vielmehr sollen damit jene Nachteile ausgeglichen 

werden, welche die versicherte Person bei der Anwendung statistischer Daten für das 

Invalideneinkommen erleidet. Die Invalidität bewirkt – neben der Arbeitsunfähigkeit – 

auf den realen Arbeitsmarkt bezogen eine zusätzliche Lohneinbusse. Denn die 

statistischen Tabellenlöhne werden auf der Grundlage von Daten gesunder 

Arbeitnehmer erhoben. Solche Werte erreicht der invalide Arbeitnehmer im Allgemeinen 

nicht. Vielmehr muss er in der Entwicklung des Invaliditätseinkommens 

beziehungsweise der Invalidenkarriere mannigfaltige Nachteile gewärtigen (vgl. 

BGE 126 V 75 neues Fenster zum Leidensabzug). Die Beschwerdeführerin ist 

körperlichen und psychisch gegenüber einer gesunden Konkurrentin mit gleichem 

Teilpensum klar benachteiligt, so dass sie eine Lohneinbusse wird in Kauf nehmen 

müssen. Allerdings ist bei Frauen im tiefsten Anforderungsniveau die Teilzeitarbeit 

hochgerechnet auf ein Vollpensum statistisch gesehen besser entlöhnt als 

Vollzeitarbeit (vgl. Tabelle T2* der LSE 2006, S. 16). Sodann sind die körperlichen und 

psychischen Beschwerden wie auch die fortgeschrittene Dekonditionierung und 

https://swisslex.westlaw.com/search/Document.asp?DocService=DocLink&D=BGEx126xVx75_82&AnchorTarget=BGEx126xVx75

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Ermüdbarkeit in der ärztlichen Schätzung der Arbeitsfähigkeit abschliessend 

berücksichtigt worden. Die mangelnden Deutschkenntnisse sowie die fehlende Bildung 

sind bei einfachen und repetitiven Arbeiten keine wirtschaftlichen Nachteile. Die 

Nationalität kann angesichts der Tatsache, dass die statistischen Löhne auf Grund der 

Einkommen der schweizerischen und der ausländischen Wohnbevölkerung erhoben 

werden, ebenfalls vernachlässigt werden (Urteil des Bundesgerichts vom 20. Juli 2004 

i/S. D. [I 39/04] E. 2.4). Ebensowenig kann das Alter der Beschwerdeführerin als 

wirtschaftlicher Nachteil aufgeführt werden, da sie noch weit vom Pensionsalter 

entfernt ist. Insgesamt erscheint deshalb ein Abzug von 10% als angemessen. Der 

Teilinvaliditätsgrad im Erwerb beträgt nach dem rechtsprechungsgemässen 

Einkommensvergleich gemäss der gemischten Methode somit 10%.

5.  

5.1  Zu prüfen bleibt die Einschränkung der Beschwerdeführerin im Haushalt. Gemäss 

Haushaltsbericht vom 14. Oktober 2004 beträgt diese Einschränkung 28% (IV-act. 35). 

Die Ärzte haben im MGSG-Gutachten übereinstimmend angegeben, der 

Haushaltsbericht sei zwar nachvollziehbar, die Leistungsfähigkeitsbeurteilung sei 

jedoch zu tief ausgefallen, die Einschränkung im Haushalt betrage 20% (IV-act. 92). Der 

Abklärungsbericht ist seiner Natur nach in erster Linie auf die Ermittlung des 

Ausmasses physisch bedingter Beeinträchtigungen zugeschnitten. Seine 

grundsätzliche Massgeblichkeit erfährt daher praxisgemäss Einschränkungen, wenn 

die versicherte Person an psychischen Beschwerden leidet (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 13. Juni 2008 i/S. A. [8C_671/2007] E. 3.2.1. mit weiteren 

Hinweisen). Die Beschwerdeführerin leidet an einer somatoformen Schmerzstörung 

und einer rezidivierenden depressiven Störung. Diese psychischen Beschwerden 

wirken sich auf die subjektive Leistungsfähigkeitsbeurteilung aus. Der Haushaltsbericht 

beruht gerade auf diesen subjektiven Angaben. Diese subjektive Einschätzung ist 

jedoch von den Gutachtern als in diesem Ausmass nicht objektivierbar beurteilt 

worden. Der Psychiater hat dazu ausgeführt, die durch die somatoforme 

Schmerzstörung verursachte Symptomatik bewirke eine subjektiv deutliche körperliche 

Leistungseinschränkung. Die Ärzte schätzen die Leistungsunfähigkeit im Haushalt 

deshalb auf 20% ein. Der Haushaltsbericht weicht zwar nur wenig von der ärztlichen 

Leistungsfähigkeitsschätzung ab. Dieser liegt jedoch schon längere Zeit zurück. 

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Sodann hat gemäss dem begutachtenden Psychiater die Behandlung am SPD Wil eine 

Stabilisierung bewirkt, weshalb von einer leichten Besserung des 

Gesundheitszustandes ausgegangen werden müsse. Unter diesen Umständen kann 

man sich nicht mehr auf den Haushaltsbericht vom 14. Oktober 2004 stützen. Deshalb 

rechtfertigt sich ein Abstellen auf die ärztliche Leistungsfähigkeitsschätzung im 

Haushalt. Der Teilinvaliditätsgrad im Haushalt beträgt somit 20%.

5.2  Zusammenfassend beträgt der Invaliditätsgrad gemäss der gemischten Methode, 

wie sie nach der Praxis des Bundesgerichts auszuführen ist, für beide Teilbereiche 

zusammen 15% ([10% x 0.5] + [20% x 0.5]). Somit resultiert ein Invaliditätsgrad der 

unter 40% liegt, weshalb die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine 

Invalidenrente hat.

5.3  Ob die Beschwerdeführerin vor Mai 2007 nun durchschnittlich 50% oder nur 20% 

arbeitsunfähig war und wann die durchschnittliche 40%ige Arbeitsunfähigkeit (aArt. 29 

IVG) begonnen hat, kann bei diesem Ergebnis der gemischten Methode offen gelassen 

werden. Selbst bei der Annahme einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit im Erwerb und 

einem Leidensabzug von weiterhin 10% resultiert gemäss der bundesgerichtlichen 

Anwendung der gemischten Methode im Erwerb ein Teilinvaliditätsgrad von 10%, weil 

die Arbeitsunfähigkeit bei einem 50% Pensum nicht anteilsmässig berücksichtigt wird. 

Die Beschwerdeführerin hätte deshalb auch unter Annahme einer 50%igen 

Arbeitsunfähigkeit bis Mai 2007 keinen Anspruch auf eine Invalidenrente. Die Verfügung 

der Beschwerdegegnerin ist im Ergebnis deshalb nicht zu beanstanden.

6.  

Im Sinn der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Als unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin die 

Gerichtskosten zu bezahlen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP). Mit dem von ihr geleisteten 

Kostenvorschuss im Verfahren IV 2008/211 in gleicher Höhe ist die geschuldete 

Gerichtsgebühr getilgt. Ein Anspruch auf eine Parteientschädigung besteht nicht.

bis

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Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese 

sind durch den geleisteten Vorschuss in gleicher Höhe gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 21.10.2009
	Art. 29 BVG. Art. 16 ATSG. Art. 5 und 28 IVG, Art. 27 IVV. Keine Verletzung der Begründungspflicht, wenn Annahme der Tabellenlöhne beim Valideneinkommen nicht erklärt wird. Gemischte Methode bei der Mutter dreier Kinder mit somatoformer Schmerzstörung, rezidivierender depressiven Störung und degenerativen Wirbelsäulenveränderungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Oktober 2009, IV 2008/211).

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