# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ee96f5f6-3e83-51e0-947d-ff2ea8f2f7bb
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-12
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 12.04.2016 U 2015 15
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_U-2015-15_2016-04-12.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

U 15 15

1. Kammer 

Vorsitz Audétat
Richter Racioppi, Stecher 

Aktuar ad hoc Braunschweiler

URTEIL

vom 12. April 2016

in der Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Aufenthaltsbewilligung

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1. A._____ ist nepalesischer Staatsangehöriger. Am 10. Juli 2009 heiratete 

er in Nepal B._____, welche sich in der Schweiz niedergelassen hatte 

und den Familiennachzug von A._____ beantragte. Per 3. März 2010 

wurde A._____ eine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA mit Gültigkeit bis 

zum 22. August 2014 erteilt.

2. Das Zusammenleben bereitete in der Folge Schwierigkeiten, welche zu 

gesundheitlichen Probleme bei der Ehefrau führten. Das Bezirksgericht 

C._____ berechtigte das Ehepaar daraufhin, per August 2012 getrennt zu 

leben. Nachdem diverse Sitzungen mit einem Ehetherapeuten und eine 

psychiatrische Behandlung der Ehefrau keine Änderung der Situation 

herbeiführten, leitete das Amt für Migration und Zivilrecht (nachfolgend 

AFM) im Oktober 2013 das Verfahren für den Widerruf der Aufenthalts-

bewilligung von A._____ ein.

3. Mit Verfügung vom 5. Februar 2014 widerrief das AFM die Aufenthalts-

bewilligung von A._____ und setzte die Frist zur Ausreise aus der 

Schweiz auf den 15. März 2014. Begründet wurde der Widerruf im We-

sentlichen mit der rechtsmissbräuchlichen Berufung auf die Ehe.

4. Gegen diese Verfügung erhob A._____ am 7. März 2014 Beschwerde an 

das Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit (nachfolgend 

DJSG). Er brachte vor, dass der Ehewille nie erloschen sei und sich der 

Gesundheitszustand der Ehefrau inzwischen so gebessert habe, dass sie 

sich eine Rückkehr des Ehemannes in die eheliche Wohnung wünschen 

würde. Diese Rückkehr benötige jedoch eine gewisse Zeit. Während des 

hängigen Beschwerdeverfahrens trennte sich das Ehepaar per Septem-

ber 2014 erneut. Am 19., mitgeteilt am 27. November 2014, wurde die 

kinderlos gebliebene Ehe vor dem Bezirksgericht C._____ geschieden. 

Dieses Urteil ging am 22. Dezember 2014 beim AFM ein. Aus Ziffer 6 

dessen Erwägungen geht hervor, dass gemäss Aussage von A._____ er 

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und seine Ehefrau lediglich in den Monaten März und April 2014 wieder 

zusammengelebt hätten. Mit Verfügung vom 5., mitgeteilt am 6. Januar 

2015, kam das DJSG zum Schluss, dass das AFM die Aufenthaltsbewilli-

gung von A._____ zu Recht widerrufen habe und wies die Beschwerde in 

der Folge ab.

5. Gegen diese Verfügung erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) 

am 4. Februar 2015 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden und beantragte sinngemäss deren Aufhebung. Er machte im 

Wesentlichen geltend, dass er in seinem Heimatland sozial und familiär 

völlig isoliert leben müsste ohne berufliche Perspektive und ohne Chance 

auf ein würdevolles Leben und Arbeit. Ausserdem befinde er sich in einer 

instabilen psychischen Verfassung, für deren Behandlung in seinem Her-

kunftsland eine fachliche psychiatrische Behandlung nicht gewährleistet 

sei. In der Schweiz sei der Beschwerdeführer dagegen gut integriert und 

sein Verhalten klaglos.

6. Das DJSG beantragte in seiner Vernehmlassung vom 10. Februar 2015 

die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde. Die Vorinstanz verwies 

in ihrer Begründung in erster Linie auf die angefochtene Verfügung; einzig 

in Bezug auf die Dauer des ehelichen Zusammenlebens stellt sie fest, 

dass dieses nur in den Monaten März und April 2014 stattgefunden habe 

und nicht wie in der angefochtenen Verfügung zu Gunsten des Be-

schwerdeführers angenommen bis im September 2014. Im Übrigen gehe 

aus den eingereichten Unterlagen nicht hervor, dass der Beschwerdefüh-

rer gegenwärtig unter gesundheitlichen Problemen leiden würde.

7. Am 20. Februar 2015 legte der Beschwerdeführer ein Schreiben der 

Psychiatrischen Dienste des Kantons Graubünden (nachfolgend PDGR) 

vom Vortag ein, in welchem dessen stationärer Aufenthalt auf der Akut-

station vom 8. – 20. Januar 2016 bescheinigt wurde; der Beschwerdefüh-

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rer sei aufgrund einer massiven psychischen Dekompensation mit akuter 

Suizidalität behandelt worden. Der psychische Zustand sei beim Austritt 

stabilisiert gewesen, es bestand aber eine mittelgradige depressive 

Störung mit intermittierenden lebensmüden Gedanken. Der Beschwerde-

führer befinde sich weiterhin in ambulanter psychiatrischer Behandlung 

sowie in teilstationärer Behandlung in der Tagesklinik. Von einer erneuten 

psychischen Kompensation bei einer Ausschaffung sei auszugehen. Eine 

adäquate psychiatrische Behandlung in seinem Heimatland sei wahr-

scheinlich nicht gewährleistet.

Einer separaten Bestätigung vom 18. Februar 2015 ist zu entnehmen, 

dass der Beschwerdeführer vom 4. September bis 29. Dezember 2014 

und seit dem 2. Februar 2015 bis auf Weiteres in der Allgemeinpsychiatri-

schen Tagesklinik Chur in Behandlung sei.

8. Am 25. April 2015 ereignete sich in Nepal ein schweres Erdbeben mit 

zahlreichen, teilweise sehr starken Nachbeben, wobei insbesondere das 

Kathmandu-Tal schwer getroffen wurde. Die Erdbeben forderten ca. 

10'000 Todesopfer und richteten grosse Schäden an Gebäuden und der 

gesamten Infrastruktur an.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Gemäss Art. 49 Abs. 1 lit. c des Gesetzes über die Verwaltungsrechts-

pflege (VRG; BR 370.100) beurteilt das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden Beschwerden gegen Entscheide der kantonalen Departe-

mente, soweit diese nicht nach kantonalem oder eidgenössischem Recht 

endgültig sind. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet die 

Departementsverfügung vom 5. Januar 2015, mit welcher die Beschwer-

degegnerin die Verfügung des Amtes für Migration und Zivilrecht (nach-

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folgend AFM) vom 5. Februar 2014 betreffend Widerruf der Jahresaufent-

haltsbewilligung (Ausweis B, EU/EFTA) bestätigt hat. Diese Departe-

mentsverfügung ist nicht endgültig, so dass sie ein taugliches Anfech-

tungsobjekt darstellt. Als Adressat der angefochtenen Verfügung ist der 

Beschwerdeführer berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an de-

ren Aufhebung auf (Art. 50 VRG). 

b) Gemäss Art. 15 Abs. 1 VRG können sich die Beteiligten im verwaltungs-

gerichtlichen Verfahren nur ausnahmsweise durch eine nicht im Anwalts-

register eingetragene Person vertreten lassen. Die vorliegende Be-

schwerde wurde auf dem Briefpapier der "D._____" Paar- und Lebensbe-

ratung abgefasst und von Herrn E._____ (Psychotherapeut und Theolo-

ge) sowie Herrn A._____ unterzeichnet. Ein Ausnahmetatbestand nach 

Art. 15 Abs. 1 VRG liegt nicht vor. Dies bleibt jedoch ohne Auswirkungen, 

da der Beschwerdeführer die Eingabe mitunterzeichnet hat und somit die 

Beschwerde gültig erhoben wurde. Eine Anwendung von Art. 38 Abs. 1 

VRG (Anforderungen an eine Rechtsschrift) lag zudem bei Eingang der 

Beschwerde nicht vor, da aus dieser in genügender Art und Weise her-

vorging, dass die Aufhebung der angefochtenen Verfügung angestrebt 

wird. Auf die im Übrigen frist- und formgerechte Beschwerde kann des-

halb eingetreten werden.

2. Streitgegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden die 

Aussagen in Ziffer 6 der Erwägungen der angefochtenen Departements-

verfügung vom 5. Januar 2015. In besagter Erwägung wird die Interes-

senabwägung gemäss Art. 96 des Bundesgesetzes über die Ausländerin-

nen und Ausländer (Ausländergesetz, AuG; SR 142.20) vorgenommen 

resp. diejenige des AFM überprüft. Diese Interessenabwägung ist folglich 

Streitgegenstand, nicht aber andere Themen wie etwa die Ehedauer.

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3. a) Vorweg ist festzuhalten, dass mit dem Scheidungsurteil des Bezirksge-

richts C._____ vom 19. November 2014 eine nach ausländerrechtlichen 

Gesichtspunkten insgesamt weniger als drei Jahre dauernde Ehe ge-

schieden wurde. Ein allfälliger Verbleib des Beschwerdeführers in der 

Schweiz richtet sich somit nach Art. 50 AuG. 

Art. 50 AuG (Auflösung der Familiengemeinschaft)

1 Nach Auflösung der Ehe oder der Familiengemeinschaft besteht der Anspruch 

des Ehegatten und der Kinder auf Erteilung und Verlängerung der Aufent-

haltsbewilligung nach den Artikeln 42 und 43 weiter, wenn:

a. die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine er-

folgreiche Integration besteht; oder 

b. wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz er-

forderlich machen.

2 Wichtige persönliche Gründe nach Absatz 1 Buchstabe b können namentlich 

vorliegen, wenn die Ehegattin oder der Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wur-

de oder die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder die soziale 

Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint.

3 Die Frist zur Erteilung der Niederlassungsbewilligung richtet sich nach Artikel 

34.

Vorliegend einzig zu prüfen ist somit die Frage, ob die gesetzlichen Krite-

rien ("wichtige persönliche Gründe"), welche einen Rechtsanspruch auf 

Bewilligungserteilung verschaffen, erfüllt sind oder nicht. Konkret geht es 

um die soziale Wiedereingliederung des Beschwerdeführers im Her-

kunftsland resp. um die Frage, ob die Vorinstanzen innerhalb ihres Er-

messensspielraums korrekterweise davon ausgegangen sind, dass diese 

Wiedereingliederung nicht stark gefährdet sei.

b) Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG hat zum Ziel, Härtefälle bei der Bewilligungsver-

längerung nach der Auflösung der ehelichen Gemeinschaft zu vermeiden 

(Urteil des Bundesgerichts 2C_365/2010 vom 22. Juni 2011 E.3.1). Der 

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Härtefall in Abs. 1 lit. b ist für Situationen gedacht, in denen die Voraus-

setzungen der Litera a nicht erfüllt sind, sei es, dass der Aufenthalt 

während der Ehe von kürzerer Dauer war oder dass die Integration nicht 

fortgeschritten ist oder es an beidem fehlt (vgl. BGE 137 II 1 E.4.1). Von 

Bedeutung ist einzig, wie sich die Pflicht des Ausländers, die Schweiz zu 

verlassen zu müssen, nach der gescheiterten Ehe auf seine persönliche 

Situation auswirkt (Urteil des Bundesgerichts 2C_365/2010 vom 22. Juni 

2011 E.3.2). Als "wichtige persönliche Gründe" im Sinne von Art. 50 

Abs. 1 lit. b AuG werden in der Literatur und Judikatur etwa angeführt: der 

Tod des ursprünglich anwesenheitsberechtigten Ehepartners (BGE 137 II 

1 E.3 und 4; Vermutung des nachehelichen Härtefalls in: BGE 138 II 393 

E.3.3), die ausländische Person mit abgeleitetem Aufenthaltsrecht wurde 

Opfer ehelicher Gewalt (Urteil des Bundesgerichts 2C_365/2010 vom 

22. Juni 2011 E.3.3 f.), gemeinsame Kinder, Rückkehr der geschiedenen 

Ehefrau in ein patriarchisches Gesellschaftssystem, wo sie aufgrund ihres 

Status als Geschiedene mit Diskriminierung und Ächtung rechnen müsste 

(SPESCHA/THÜR/ ZÜND/BOLZi, Migrationsrecht – Kommentar, 3. Aufl., 

Zürich 2012, Art. 50 AuG N 10). Weitere Anwendungsfälle sind (geschei-

terte) unter Zwang eingegangene Ehen oder solche im Zusammenhang 

mit Menschenhandel (SPESCHA/THÜR/ZÜND/BOLZi, a.a.O. m.H.a. BGE 137 

II 345 E.3.2.2; Urteil des Bundesgerichts 2C_365/2010 vom 22. Juni 2011 

E.3.4). Ein persönlicher, nachehelicher Härtefall setzt aufgrund der kon-

kreten Umstände des Einzelfalls eine erhebliche Intensität der Konse-

quenzen für das Privat- und Familienleben der ausländischen Person 

voraus, die mit ihrer Lebenssituation nach dem Dahinfallen der aus 

Art. 42 Abs. 1 bzw. Art. 43 Abs. 1 AuG abgeleiteten Anwesenheitsberech-

tigung verbunden sind (BGE 137 II 345 E.3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 

2C_365/2010 vom 22. Juni 2011 E.3.5). Entscheidend ist somit, ob die 

persönliche, berufliche und familiäre Wiedereingliederung als stark ge-

fährdet zu gelten hat, und nicht, ob ein Leben in der Schweiz einfacher 

wäre (BGE 137 II 345 E.3.2.3). Da Art. 50 Abs. 1 AuG von einem Weiter-

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bestehen des Anspruchs nach Art. 42 und Art. 43 AuG spricht, muss sich 

der Härtefall auf die Ehe und den damit verbundenen Aufenthalt bezie-

hen. Ist der Anspruch nach Art. 50 AuG bereits untergegangen, weil es 

etwa am Zusammenwohnen fehlte, ohne dass wichtige Gründe für das 

Getrenntleben gegeben gewesen wären, kann der Anspruch nach Art. 50 

AuG regelmässig nicht wieder aufleben (BGE 137 II 345 E.3.2.3 m.H.a. 

Urteil des Bundesgerichts 2C_590/2010 vom 29. November 2010 

E.2.5.3).

c) Im vorliegenden Fall gilt es einen rund 45-jährigen, alleinstehenden Mann 

zu beurteilen, der von seiner Geburt bis ins Jahr 2010 in seiner Heimat 

gelebt und gearbeitet hat. Er war jahrelang als Trekking-Guide tätig und 

spricht mehrere Sprachen. Er ist kinderlos und somit ungebunden. Zudem 

ist er in der Kultur seines Herkunftslandes verwurzelt und hat dort, im Ge-

gensatz zur Schweiz, auch Familienmitglieder. Dass er zu diesen Ver-

wandten angeblich keinen Kontakt mehr hat, ist vorliegend unbeachtlich. 

Zudem hat er in den rund sechs Jahren in der Schweiz zusätzliche 

sprachliche und berufliche Kompetenzen erworben, welche er in seiner 

Heimat einsetzen kann. 

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (nach-

folgend EDA) spricht in seinen Reisehinweisen zu Nepal von einer ange-

spannten Lage und gewissen Risiken gesellschaftlicher, politischer und 

auch ökonomischer Art. Es rät aber nicht generell von Reisen nach Nepal 

ab. Aus diesen Reisehinweisen kann jedenfalls für eine Person wie den 

Beschwerdeführer keine Unzumutbarkeit für eine Rückkehr abgeleitet 

werden. Vollständigkeitshalber sei an dieser Stelle auf die Rechtspre-

chung des Bundesverwaltungsgerichts verwiesen, welches sich im Urteil 

E-181/2012 vom 26. November 2012 mit der Wegweisung eines Nepale-

sen in sein Heimatland und folglich mit der politischen Lage in Nepal be-

fasst hatte. Dies war noch vor den starken Erdbeben im April 2015, je-

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doch zu einer Zeit, in welcher die politische Lage weniger stabil war als 

heute (vgl. Analyse in Erwägung 5.2).

4. a) Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten und vom PDGR bestätig-

ten Depressionen resp. die Suizidgefahr sind entsprechend ernst zu 

nehmen. Bereits im Urteil U 13 99 hat sich das streitberufene Gericht in 

Erwägung 3c lit. f unter anderem umfassend mit der Suizidgefahr einer 

abgewiesenen Ausländerin befasst. Das Gericht kam dabei aber auch zur 

Erkenntnis, dass es nicht angehe, dass es ein von einer Wegweisung be-

drohter Ausländer jederzeit in der Hand hat, unter Berufung auf eine 

tatsächliche oder vermeintliche Suizidgefahr eine Wegweisung oder Aus-

schaffung zu verhindern resp. ein Aufenthaltsrecht zu erzwingen (vgl. Ur-

teil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden U 13 99 vom 

16. Dezember 2014 E.3c lit. f gg). So hat der Europäische Gerichtshof für 

Menschenrechte denn auch entschieden, dass nach Art. 3 der Konvention 

zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (Europäische 

Menschenrechtskonvention, EMRK; SR 0.101) keine Verpflichtung beste-

he, von einer zu vollziehenden Weg- oder Ausweisung Abstand zu neh-

men, wenn die betroffene Person mit Suizid drohe. Die Zulässigkeit des 

Vollzugs der Weg- oder Ausweisung setze dann allerdings voraus, dass 

der ausschaffende Staat geeignete Vollzugsmassnahmen ergreift, um die 

Umsetzung der Suiziddrohung im Zusammenhang mit der Ausschaffung 

zu verhindern (vgl. Urteil des EGMR Beschwerde Nr. 33743/03 Dragan et. 

al. gegen Deutschland vom 7. Oktober 2004; vgl. HAEFELI, Aufenthalt 

durch Krankheit : der Einfluss von Krankheit auf ausländer- und asylrecht-

liche Verfahren, in: ZBl 11/2006, S. 561, 573 ff.). 

b) Gemäss den obigen Ausführungen sind keine Gründe ersichtlich, weshalb 

von der Einschätzung und dem Entscheid der Vorinstanzen abzuweichen 

wäre. Der Beschwerdeführer vermag nicht darzulegen, weshalb eine In-

tegration in seinem Heimatland mit übermässigen Schwierigkeiten ver-

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bunden sein sollte. Die angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin 

ist demzufolge rechtens, was zu ihrer Bestätigung und zur Abweisung der 

dagegen erhobenen Beschwerde führt.

5. Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten gemäss Art. 73 Abs. 1 

VRG zulasten des Beschwerdeführers. Praxisgemäss wird die Staatsge-

bühr auf Fr. 1'500.-- festgesetzt. Es gibt keinen Grund im vorliegenden 

Fall höhere oder tiefere Kosten zu verlangen. Bund, Kanton und Gemein-

den sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen 

wird gemäss Art. 78 Abs. 2 VRG in der Regel keine Parteientschädigung 

zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. Da-

von abzuweichen besteht vorliegend kein Anlass, weshalb der obsiegen-

den Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zusteht.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 1'500.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 257.--

zusammen Fr. 1'757.--

gehen zulasten von A._____ und sind innert 30 Tagen seit Zustellung die-

ses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, 

zu bezahlen.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]