# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b492dbc2-0954-5b25-a9b5-92be3c8e52ef
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.04.2012 UV 2011/58
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2011-58_2012-04-11.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2011/58

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 09.08.2019

Entscheiddatum: 11.04.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 11.04.2012
Vorschlag für Internet-Regeste: Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG. Art. 28 Abs. 1 und 
3 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Art. 56 UVV. Auch wenn bereits ein 
rechtskräftiges Strafurteil vorliegt, ist die längere strafrechtliche 
Verjährungsfrist des Art. 25 Abs. 2 ATSG anwendbar. Rückerstattungspflicht 
der Arbeitnehmerin (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 11. April 2012, UV 2011/58).

Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_432/2012

Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichter Joachim Huber und a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiberin Della Batliner

Entscheid vom 11. April 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Michael Bührer, St. Leonhard-

Strasse 20,Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 4358, 

6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

betreffend

Rückforderung

Sachverhalt:

A. 

A.a A.___ (nachfolgend Versicherte) war als Mitarbeiterin bei der B.___ GmbH 

berufstätig und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt 

(nachfolgend Suva) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert, als sie sich 

am 7. Januar 2005 bei einem Sturz eine Handverletzung zuzog. Dr. med. C.___, Arzt für 

Allgemeine Medizin FMH, diagnostizierte nach einer Erstbehandlung am 2. Juli 2005 

mit Arztzeugnis vom 26. August 2005 einen Status nach Luxation im distalen 

Radioulnargelenk rechts mit Ulnavorschub (Suva-act. 4, 5). Anlässlich der 

handchirurgischen Sprechstunde vom 1. September 2005 im Kantonsspital D.___ 

wurde die Diagnose eines Ulnaimpaktionssyndroms mit Discus-Ulnocarpalis Läsion 

gestellt (Suva-act. 6.1). Am 14. September 2005 wurde im Kantonsspital D.___ eine 

operative Ulnaverkürzungsosteotomie vorgenommen (Suva-act. 7.1). Gestützt auf 

einen deklarierten Bruttojahreslohn von Fr. 66'000.00 richtete die Suva bei voller 

Arbeitsunfähigkeit ein Taggeld von Fr. 144.70 aus (Suva-act. 1). Am 1. September 2006 

wurde im Kantonsspital D.___ die eingesetzte Osteosyntheseplatte wieder entfernt 

(Suva-act. 37). Mit Re-Operation vom 11. Februar 2008 wurde eine weitere 

Ulnaverkürzung rechts vorgenommen (Suva-act. 85, 86). Am 24. April 2009 erfolgte die 

Metallentfernung (Suva-act. 111).

A.b Mit Entscheid vom 27. November 2009 sprach das Kreisgericht die Versicherte des 

mehrfachen Betrugs schuldig und verurteilte sie zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 

6 Monaten bei einer Probezeit von 2 Jahren sowie zu einer Busse von Fr. 1'000.00 (G 

1.1.4). Gegen den Entscheid legte die Versicherte keine Berufung ein (Suva-act 50). Mit 

Schreiben vom 15. März 2010 teilte die Suva der Versicherten mit, dass sie aufgrund 

des Entscheids vom 27. November 2009 ihre Leistungspflicht ab 1. März 2010 vorerst 

gänzlich sistiere. Das Taggeldguthaben per 28. Februar 2010 sei an den Arbeitgeber 

vergütet worden (Suva-act. 139). Per 31. März 2010 wurde das Arbeitsverhältnis von 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Seiten der B.___ GmbH aufgelöst (Suva-act. 133). Mit Entscheid des Präsidenten des 

Kantonsgerichts St. Gallen vom 21. Januar 2011 wurde das Gesuch der Suva um 

Herausgabe der massgebenden Strafakten stattgegeben (Suva-act. 162).

A.c Nachdem die Versicherte am 24. März 2011 über die Rückzahlungspflicht 

hinsichtlich der Taggeldforderung vorweg informiert wurde (Suva-act. 164), erliess die 

Suva am 31. März 2011 eine Verfügung, mit welcher sie eine Taggeldrückforderung im 

Betrag von Fr. 31'777.05 feststellte (Suva-act. 167). Gleichentags sprach sie der 

Versicherten verfügungsweise eine Integritätsentschädigung von Fr. 5'340.00 zu (Suva-

act. 168). Während letztere Verfügung in Rechtskraft erwuchs, wurde die gegen die 

Rückforderungsverfügung vom 31. März 2011 erhobene Einsprache vom 2. Mai 2011 

(Suva-act. 173) mit Einspracheentscheid vom 1. Juli 2011 abgewiesen (Suva-act. 178).

B. 

B.a Gegen den Einspracheentscheid erhob die Versicherte, vertreten durch 

Rechtsanwalt Michael Bührer, St. Gallen, mit Eingabe vom 10. August 2011 

Beschwerde mit dem Antrag, der Entscheid vom 23. Mai 2011 (recte: 1. Juli 2011) sei 

aufzuheben und es sei festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin von der 

Beschwerdeführerin keine unrechtmässig bezogenen Leistungen zurückfordern könne; 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin (Suva-

act. G 1). Zur Begründung führte der Rechtsvertreter unter anderem an, der 

Rückerstattungsanspruch sei verwirkt, da die strafrechtliche Verjährungsfrist nicht zur 

Anwendung gelange. Selbst wenn man davon ausgehe, dass die Forderung nicht 

verwirkt sei, treffe die Beschwerdeführerin keine Rückerstattungspflicht, zumal ihre 

Arbeitgeberin und nicht sie selbst Leistungsempfängerin gewesen sei. Sie habe gar 

keine Taggelder erhalten.

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 17. Oktober 2011 schloss die Beschwerdegegnerin 

auf Abweisung der Beschwerde und Bestätigung des Einspracheentscheids vom 1. Juli 

2011 (act. G 5). Zur Begründung legte sie unter anderem mit Verweis auf die 

Lohnausweise der B.___ GmbH für die Jahre 2007 bis 2009 dar, dass der 

Rückerstattungsanspruch nicht verwirkt sei und die Beschwerdeführerin die 

Taggeldleistungen erhalten habe. Zudem sei die Beschwerdeführerin auch Mitinhaberin 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

der B.___ GmbH gewesen. Es sei nicht bestritten, dass die Taggelder an die 

Arbeitgeberin ausgerichtet worden seien. Diese habe jedoch die Taggelder ganz 

offensichtlich an die Beschwerdeführerin weitergeleitet. Damit sei die 

Beschwerdeführerin auch Empfängerin der Leistungen gewesen und 

rückerstattungspflichtig geworden.

B.c Mit Replik vom 8. November 2011 (act. G 9) liess die Beschwerdeführerin geltend 

machen, dass die Lohnausweise, die die Arbeitgeberin der Beschwerdegegnerin 

eingereicht habe, nicht mit den Lohnausweisen übereinstimmen würden, die sie von 

der Arbeitgeberin erhalten habe. Auf Grundlage der Letzteren sei sie durch das 

Steueramt veranlagt worden. Die Arbeitgeberin habe folglich die Taggelder nicht an die 

Beschwerdeführerin weitergeleitet. Daher sei diese gegenüber der 

Beschwerdegegnerin nicht rückerstattungspflichtig.

B.d Mit Duplik vom 30. November 2011 (act. G 13) führte die Beschwerdegegnerin an, 

der Lohnausweis vom 17. August 2009 sei beweisuntauglich. Die Suva habe zu Recht 

auf die sich in ihren Akten befindlichen Lohnausweise abgestellt. Eventualiter 

beantragte die Beschwerdegegnerin die Zeugeneinvernahme der Arbeitgeberin unter 

Wahrheitspflicht zum Verbleib der Taggelder.

Erwägungen:

1.

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Rückforderung der vom 

14. September 2005 bis 31. März 2010 auf Grundlage eines Jahresbruttolohns von 

Fr. 66'000.00 - anstatt eines solchen von Fr. 42'000.00 - zuviel bezahlten Taggeld­

leistungen in Höhe von Fr. 31'777.05 mit Blick auf die in Art. 25 Abs. 2 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1) festgelegten Verwirkungsfristen. Nicht streitig ist die Höhe der 

Rückforderung. Ebenso bildet die Frage des Erlasses der Rückforderung nicht 

Gegenstand des Verfahrens. Hingegen ist für den Fall, dass die Forderung nicht 

verwirkt sein sollte, ebenfalls zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin überhaupt zur 

Rückerstattung verpflichtet ist.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.

2.1  Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen 

zurückzuerstatten. Bei gutem Glauben und gleichzeitigem Vorliegen einer grossen 

Härte ist von der Rückforderung abzusehen. Laut Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG verjährt 

der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem der Versicherer 

davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber nach Ablauf von fünf Jahren nach 

Entrichtung der Leistung. Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen 

(BGE 133 V 579, E. 4.1 mit weiteren Hinweisen). In der Rechtsprechung wird für die 

Kenntnisnahme der Zeitpunkt als ausreichend bezeichnet, an welchem der 

Versicherungsträger bei Beachtung der zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen 

müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen (BGE 119 V 431, 

E. 3a; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage 2009, N. 39 zu Art. 25). Für die 

Wahrung der (einjährigen) Verwirkungsfrist ist der Erlass der Rückerstattungsverfügung 

massgebend (BGE 119 V 431, E. 3c). Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer 

strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist 

vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Art. 25 Abs. 2 Satz 2 ATSG). Ratio legis dieser 

Ausnahmeregelung ist die Harmonisierung der Vorschriften des 

Sozialversicherungsrechts und des Strafrechts im Bereich der Verjährung. Es soll 

vermieden werden, dass der sozialversicherungsrechtliche Anspruch verwirkt, bevor 

die Verfolgungsverjährung des Strafrechts eintritt; denn es erschiene unbefriedigend, 

wenn der Täter zwar noch bestraft werden könnte, die Rückerstattung unrechtmässiger 

bezogener Leistungen aber nicht mehr verlangt werden dürfte (BGE 113 V 256 E. 4a; 

unveröffentlichtes Bundesgerichtsurteil 9C_131/2011 vom 19. Dezember 2011, E. 5.2).

2.2  Die Taggeldleistungen wurden zwischen 14. September 2005 und 31. März 2010 

ausgerichtet. Spätestens am 15. März 2010 hatte die Beschwerdegegnerin Kenntnis 

vom Urteil des Kreisgerichts (Suva-act. 139) und damit auch von ihrem 

Rückerstattungsanspruch. Sofern die relative Verwirkungsfrist des Art. 25 Abs. 2 Satz 1 

ATSG anwendbar ist, hat die Beschwerdegegnerin mit Rückforderungsverfügung vom 

31. März 2011 (Suva-act. 167) die einjährige Verwirkungsfrist verpasst. Ob vorliegend 

allerdings die in Art. 25 Abs. 2 Satz 2 ATSG vorbehaltene längere strafrechtliche Frist 

zur Anwendung kommt, hängt davon ab, ob sich der Rückerstattungsanspruch aus 

einer strafbaren Handlung herleiten lässt. Liegt bereits ein verurteilendes oder 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

freisprechendes Strafurteil vor, so ist die über den Rückforderungsanspruch 

befindende Behörde daran gebunden (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] K 70/06 vom 30. Juli 2006, E. 6.4; Urteil des Bundesgerichts 

9C_131/2011 vom 19. Dezember 2011, E. 6.1). Mit Urteil des Kreisgerichts vom 

27. November 2009 wurde die Beschwerdeführerin des mehrfachen Betrugs, unter 

anderem zulasten der Beschwerdegegnerin, schuldig gesprochen (G 1.1.4, S. 105 ff.; 

S. 132). Insofern war die Beschwerdegegnerin bei der Beurteilung, ob eine strafbare 

Handlung vorliegt und entsprechend die längere strafrechtliche Verjährungsfrist 

Anwendung findet, an diesen Schuldspruch gebunden. Für die Anwendung der 

strafrechtlichen Verjährungsfrist ist jedoch nicht massgebend, ob im konkreten Fall 

bereits ein Strafurteil ergangen ist oder ob die Behörde bei Fehlen eines Strafurteils im 

Hinblick auf die Frage der anwendbaren Verjährungsfrist selber vorfrageweise 

überprüft, ob sich die Forderung aus einer strafbaren Handlung herleitet. Die 

Anwendung der einjährigen Verwirkungsfrist bei Vorliegen eines rechtskräftigen 

Strafurteils, wie von der Beschwerdeführerin postuliert, würde dem 

Harmonisierungsgedanken des Gesetzgebers zuwiderlaufen und diesfalls zur 

Schaffung einer in Art. 25 Abs. 2 Satz 2 ATSG nicht vorgesehenen zusätzlichen Hürde 

führen. Nicht eine Bestrafung des Täters, sondern die Strafbarkeit seiner Handlung ist 

Voraussetzung für die Anwendung einer längeren strafrechtlichen Verjährungsfrist (vgl. 

dazu Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-2686/2008 vom 5. Mai 2011, E. 5.3). 

Dass die Beschwerdeführerin mit dem Betrug zulasten der Beschwerdegegnerin eine 

strafbare Handlung beging, wurde bereits vom Kreisgericht verbindlich festgestellt (G 

1.1.4, S. 105 ff.; S. 132), weshalb vorliegend die strafrechtliche Verjährungsfrist 

Anwendung findet. Der Betrug gemäss Art. 146 Abs. 1 des Schweizerischen 

Strafgesetzbuchs (StGB; SR 311.0) wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren 

oder mit Geldstrafe bestraft. Gemäss Art. 97 Abs. 1 lit. b StGB verjährt die 

Strafverfolgung in 15 Jahren, wenn die Tat mit einer Freiheitsstrafe von mehr als drei 

Jahren bedroht ist. Der Rückerstattungsanspruch der Beschwerdegegnerin ist somit 

noch nicht verwirkt. Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdeführerin überhaupt zur 

Rückerstattung verpflichtet ist.

3.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.1  Art. 25 Abs. 1 ATSG stellt für die Zuordnung der Rückerstattungsverpflichtung auf 

den Empfang der Leistung ab. Soweit eine Leistung gestützt auf Art. 19 Abs. 2 ATSG 

dem Arbeitgeber ausbezahlt wurde, ist davon auszugehen, dass dieser 

rückerstattungspflichtig werden kann. Denn Art. 2 Abs. 1 lit. c ATSV erklärt den 

Arbeitgeber, dem eine sozialversicherungsrechtliche Nachzahlung ausbezahlt wurde, 

als rückerstattungspflichtig, weshalb umso eher derjenige Arbeitgeber, dem die 

laufenden Leistungen ausbezahlt wurden, dazu verpflichtet werden kann. Dies gilt aber 

dann nicht, wenn eine Arbeitgeberin als blosse Zahlstelle aufgetreten ist (vgl. Kieser, 

a.a.O., N. 23 und N. 25 zu Art. 25).

3.2  Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Taggelder seien nicht ihr, sondern ihrer 

Arbeitgeberin ausbezahlt worden. Die Arbeitgeberin habe keineswegs als blosse 

Zahlstelle gewaltet, sondern der Beschwerdeführerin weiter den bisherigen Lohn in 

Höhe von Fr. 3'500.00 bezahlt. Sie habe in keiner Art und Weise von den strafbaren 

Handlungen, die man ihr vorwarf, profitiert. Demgegenüber ist die Beschwerdegegnerin 

der Ansicht, dass die Beschwerdeführerin sehr wohl die Taggeldleistungen erhalten 

habe. Die Lohnausweise 2007 bis 2009 würden belegen, dass die Beschwerdeführerin 

Bruttolöhne von Fr. 60'560.00 bis Fr. 66'000.00 erhalten habe. Die Arbeitgeberin habe 

als blosse Zahlstelle gewaltet und die Taggelder an die Beschwerdeführerin 

weitergeleitet. Zudem sei die Beschwerdeführerin auch Mitinhaberin der B.___ GmbH 

gewesen.

3.3  Unbestritten ist, dass die Beschwerdegegnerin die gesamten Taggeldleistungen in 

Höhe von Fr. 137'007.70 an die B.___ GmbH, damalige Arbeitgeberin der 

Beschwerdeführerin, entrichtet hat (act. G 5, S. 5). Inwieweit diese Leistungen an die 

Beschwerdeführerin weitergeleitet wurden und diese dadurch die überschüssigen 

Taggeldleistungen in Höhe von Fr. 31'777.05 selbst empfangen hat, ist nicht auf den 

ersten Blick erkennbar. Der Urteilsbegründung des Kreisgerichts ist zu entnehmen, 

dass das Gericht weiterhin von einem tatsächlichen Verdienst der Beschwerdeführerin 

von Fr. 42'000.00 netto pro Jahr ausging (G 1.1.4, S. 88). Nach den Jahren 2004 und 

2005 sei gemäss Aussagen der Beschwerdeführerin und ihrer damaligen Arbeitgeberin 

auf eine reine Barauszahlung der Löhne umgestellt worden (G 1.1.4, S. 86). Gegenüber 

der Beschwerdegegnerin gab die Beschwerdeführerin ebenfalls an, die 

Lohnauszahlungen des Jahresbruttolohns von Fr. 66'000.00 seien sehr unterschiedlich 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

verlaufen, zum Teil habe sie den Lohn in bar erhalten resp. mit Auftrag bei der Bank 

abgeholt (Suva-act. 149). Zwar bekannte die Beschwerdeführerin später, ungeachtet 

ihrer Arbeitsfähigkeit auch nach der angeblichen Lohnerhöhung lediglich Fr. 42'000.00 

jährlich erhalten zu haben, doch sei der Restbetrag an Schulden gegenüber der 

Arbeitgeberin angerechnet worden (G 1.1.4, S. 86). Dem Einvernahmeprotokoll vom 

22. Januar 2007 ist zudem die Begründung der Beschwerdeführerin zu entnehmen, 

dass sich der Lohnunterschied aufgrund von Naturalbezügen (Auto, Bilder) erklären 

lasse (Suva-act. 173, S. 31 ff.). Desgleichen wurde gegenüber der Beschwerdegegnerin 

ein angeblich höherer Lohn zunächst mit der Übernahme von zusätzlichen Haus- und 

Gartenarbeiten und danach - nachdem von dieser Begründung wieder Abstand 

genommen wurde - mit einem längeren Arbeitsweg erklärt (Suva-act. 145, 146, 149, 

151). Auch aus den Lohnausweisen und Steuerunterlagen sind diesbezüglich keine 

eindeutigen Zahlen zu entnehmen. Während die Lohnbescheinigungen 2004 und 2005 

(Suva-act. 163, Anhang), die von der Beschwerdegegnerin als beweisuntauglich 

bezeichneten Lohnausweise 2007 und 2008 (G 1.1.5, 7, 9) und die (definitiven) 

Veranlagungsberechnungen der Steuerperioden 2007 und 2008 weiterhin Einkünfte aus 

unselbständigem Haupterwerb in Höhe von Fr. 42'000.00 aufführen (G 1.1.4 S. 118 f., 

6, 10), ist den in den Akten der Beschwerdegegnerin befindlichen Lohnausweisen der 

Jahre 2007 und 2008 ein Bruttolohn von Fr. 60'560.00 bzw. ein solcher Fr. 66'000.00 

zu entnehmen (Suva-act, 145, Anhang). Ein Nettolohn von Fr. 55'439.00 wird der 

Beschwerdeführerin in der von ihr auf Anfrage des Versicherungsgerichts ins Recht 

gelegten Veranlagungsberechnung der Steuerperiode 2009 zugrunde gelegt und auch 

im Lohnausweis, der zuhanden der Beschwerdegegnerin ausgestellt wurde, 

bescheinigt (act. G 17.1, 20.1, 20.2, 20.3, 20.4, 20.5; Suva-act. 145, Anhang). In der 

erwähnten Veranlagungsberechnung 2009 betragen die Einkünfte aus unselbständigem 

Haupterwerb Fr. 26'210.00, während die Erwerbsausfallentschädigung mit 

Fr. 29'229.00 die Einkünfte der Beschwerdeführerin übersteigt. Weshalb dem so ist, 

konnte die Beschwerdeführerin trotz Erkundigungen seitens des Versicherungsgerichts 

nicht erklären (act. G 19, 20). Entgegen ihren anfänglichen Behauptungen in der 

Beschwerde vom 10. August 2011 (act. G 1, S. 6 f.) und in der Replik vom 8. November 

2011 (act. G 9, S. 3 f.) hat die Beschwerdeführerin in der Steuererklärung 2009 

unbestrittenermassen einen Bruttojahreslohn von Fr. 60'745.00 bzw. einen 

Nettojahreslohn von Fr. 55'439.00 deklariert, wobei ihr die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erwerbsausfallentschädigung sogar mehr einbrachte als das Erwerbseinkommen selbst 

(act. G 20.1). Zumindest in Bezug auf das Jahreseinkommen 2009 der 

Beschwerdeführerin steht damit fest, dass sie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

von den unrechtmässig bezogenen Taggeldleistungen profitiert haben muss. 

Angesichts dieser Tatsache erscheint die Glaubwürdigkeit der übrigen Lohnausweise - 

insbesondere derjenigen der Jahre 2007 und 2008, auf die sich die Beschwerdeführerin 

abstützt - nicht gegeben. Das Kreisgericht berücksichtigte bei der strafrechtlichen 

Beurteilung der tatsächlichen Einkünfte lediglich die Lohnbescheinigungen der Jahre 

2004 und 2005 (G 1.1.4, S. 86). Offenbar existieren für denselben Zeitraum (2004, 

2005, 2007 und 2008) zwei verschiedene Lohnbescheinigungen, welche je nach 

Opportunität gezielt eingesetzt wurden. Dieser Umstand musste der 

Beschwerdeführerin ebenfalls bekannt gewesen sein, zumal sie dem 

Handelsregistereintrag der Firma B.___ GmbH zufolge seit Gründung der Gesellschaft 

am 10. Dezember 1999 bis 21. Mai 2010 mit einem Stammanteil à Fr. 1'000.00 als 

Gesellschafterin mit Einzelunterschrift beteiligt gewesen war und am 30. März 2004 

einen Vertrag unterzeichnete, wonach ihr Lohn einem Betrag von Fr. 66'000.00 

entsprach (G 1.1.4, S. 85 f., 89). Zudem gilt zu berücksichtigen, dass die 

Beschwerdeführerin unbestrittenermassen zumindest einen Teil ihres Lohns in bar 

erhalten hat und sich dadurch eine Überprüfungsmöglichkeit der Lohnbeträge de facto 

verunmöglicht (Suva-act. 149). Es kann nicht angehen, dass die Beschwerdeführerin 

sich unter diesen Umständen mit Verweis auf den tieferen Jahresbruttolohn von 

Fr. 42'000.00 ihrer Rückzahlungspflicht entziehen können soll. Vielmehr ist unter 

Würdigung all dieser Gegebenheiten mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin auch Empfängerin der überschüssigen 

Taggeldleistungen war. Dementsprechend waltete die Arbeitgeberin als blosse 

Zahlstelle der Beschwerdeführerin, indem ihre Aufgabe darin bestand, der 

Beschwerdeführerin den Lohn und die Taggeldleistungen auszuzahlen. Insbesondere 

ist eine Entgegennahme zur Verwaltung bzw. eine fürsorgerische Tätigkeit der 

Arbeitgeberin in Bezug auf die Zahlungen nicht aktenkundig (vgl. BGE 118 V 214, E. 4a; 

Kommentar zum Erlass der Verordnung über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts, S. 7 <http://www.koordination.ch/fileadmin/files/atsg/

Kommentar-atsg.pdf> abgerufen am 3. April 2012).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.4  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit Empfängerin der Taggeldleistungen war und diese 

daher auch bei ihr zurückgefordert werden können.

4.

Die Prüfung des Eventualbegehrens der Beschwerdegegnerin, die Arbeitgeberin der 

Beschwerdeführerin sei unter Wahrheitspflicht als Zeugin zum Verbleib der Taggelder 

zu befragen, erübrigt sich, nachdem der Beschwerdegegnerin im Hauptbegehren 

vollumfänglich Recht gegeben wird.

5.

Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 11.04.2012
	Vorschlag für Internet-Regeste: Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG. Art. 28 Abs. 1 und 3 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Art. 56 UVV. Auch wenn bereits ein rechtskräftiges Strafurteil vorliegt, ist die längere strafrechtliche Verjährungsfrist des Art. 25 Abs. 2 ATSG anwendbar. Rückerstattungspflicht der Arbeitnehmerin (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. April 2012, UV 2011/58).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T11:45:47+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen