# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 495deb7c-18b6-5085-954d-f9bad14ac73a
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-06
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 06.11.2015 200 2015 823
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2015-823_2015-11-06.pdf

## Full Text

200 15 823 IV
MAW/JAP/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 6. November 2015

Verwaltungsrichter Matti, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiber Jakob

A.________
vertreten durch B.________, lic. iur. C.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 12. August 2015

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2015, IV/15/823, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) wies ein Leistungsge-
such vom 25. Januar 2006 (Akten der IVB [act. II], 1) des 1965 geborenen 
A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) hinsichtlich einer Invali-
denrente mit Verfügung vom 12. Februar 2007 (act. II 44) bei einem Invali-
ditätsgrad von 15 % ab.

Nach einer Neuanmeldung im März (act. II 51) bzw. April 2008 (act. II 55) 
ermittelte die IVB gestützt auf zwei medizinische Gutachten (act. II 64, 78) 
einen Invaliditätsgrad von 32 % und verneinte mit Verfügung vom 23. Ok-
tober 2009 (act. II 80) einen Rentenanspruch erneut. Eine daraufhin ge-
währte Arbeitsvermittlung (Akten der IVB [act. IIA], 83) wurde im Juni 2010 
formlos beendet (act. IIA 92), nachdem im Rahmen einer beruflichen Ab-
klärung eine fehlende Bereitschaft für ein Aufbautraining und einen berufli-
chen Wiedereinstieg festgestellt worden war (act. IIA 100).

Auf eine weitere Neuanmeldung vom 5. September 2012 (act. IIA 109) trat 
die IVB mit Verfügung vom 11. Februar 2013 (act. IIA 121) nicht ein.

Nachdem der Versicherte am 19. Juni 2014 abermals mit einem Leistungs-
gesuch an die IVB gelangt war (act. IIA 125) und diese zunächst wiederum 
ein Nichteintreten in Aussicht gestellt hatte (act. IIA 126), ging sie basie-
rend auf einer Verlaufsbegutachtung (act. IIA 142.1-142.4) in einem neuen 
Vorbescheid vom 20. April 2015 (act. IIA 143) von einem rentenausschlies-
senden Invaliditätsgrad von 25 % aus. Mit Verfügung vom 9. Juni 2015 
(act. IIA 149) verneinte sie entsprechend dem Vorbescheid einen Renten-
anspruch. Weil sich diese Verfügung mit einem Einwand des Versicherten 
(act. IIA 150) gekreuzt hatte, wurde sie wiedererwägungsweise aufgehoben 
(act. IIA 152) und durch eine im Wesentlichen unveränderte Verfügung vom 
12. August 2015 (act. IIA 153) ersetzt.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2015, IV/15/823, Seite 3

B.

Mit Eingabe vom 14. September 2015 erhob der Versicherte, vertreten 
durch lic. iur. C.________ vom B.________, Beschwerde und beantragte, 
die Verfügung vom 12. August 2015 sei kostenfällig aufzuheben und es sei 
nach einer psychiatrischen Abklärung über den Rentenanspruch neu zu 
befinden. Mit separater Eingabe ersuchte er gleichzeitig um unentgeltliche 
Rechtspflege im Sinne einer Befreiung von der Kosten- und Vorschuss-
pflicht.

In ihrer Beschwerdeantwort vom 1. Oktober 2015 schloss die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1 Die angefochtene Verfügung ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Verfügun-
gen. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen 
Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtene Verfügung berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb er zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-

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rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwer-
de einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 12. August 2015 
(act. IIA 153). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenren-
te.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).

2.2 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2015, IV/15/823, Seite 5

wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1). Entscheidend ist, ob und inwiefern es der versi-
cherten Person trotz ihres Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, die Restar-
beitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgegli-
chenen Arbeitsmarkt zu verwerten, und ob dies für die Gesellschaft tragbar 
ist. Dies ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu prüfen 
(BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281).

2.3 Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch 
einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, setzt zunächst eine 
fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich 
anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 
S. 282).

Die Sachverständigen sollen die Diagnose einer anhaltenden somatofor-
men Schmerzstörung (ICD-10 Ziff. F45.40) so begründen, dass die 
Rechtsanwender nachvollziehen können, ob die klassifikatorischen Vorga-
ben tatsächlich eingehalten sind. Die auf die Begrifflichkeit des medizini-
schen Klassifikationssystems abstellende Diagnose der anhaltenden soma-
toformen Schmerzstörung führt im Weiteren nur dann zur Feststellung einer 
invalidenversicherungsrechtlich erheblichen Gesundheitsbeeinträchtigung, 
wenn die Diagnose auch unter dem Gesichtspunkt der Ausschlussgründe 
nach BGE 131 V 49 standhält. Danach liegt regelmässig keine versicherte 
Gesundheitsschädigung vor, soweit die Leistungseinschränkung auf Ag-
gravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht. Hinweise auf solche 
und andere Äusserungen eines sekundären Krankheitsgewinns ergeben 
sich namentlich, wenn eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschil-
derten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese be-
steht, intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung 
jedoch vage bleibt, keine medizinische Behandlung und Therapie in An-
spruch genommen wird, demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sach-
verständigen unglaubwürdig wirken oder schwere Einschränkungen im 
Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend 
intakt ist. Nicht per se auf Aggravation weist blosses verdeutlichendes Ver-
halten hin. Besteht im Einzelfall Klarheit darüber, dass solche Ausschluss-

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Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2015, IV/15/823, Seite 6

gründe die Annahme einer Gesundheitsbeeinträchtigung verbieten, so be-
steht von vornherein keine Grundlage für eine Invalidenrente, selbst wenn 
die klassifikatorischen Merkmale einer somatoformen Schmerzstörung ge-
geben sein sollten (vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG erster Satz). Soweit die betref-
fenden Anzeichen neben einer ausgewiesenen verselbständigten Gesund-
heitsschädigung (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299) auftreten, sind deren Aus-
wirkungen derweil im Umfang der Aggravation zu bereinigen (BGE 141 V 
281 E. 2.1.1 S. 285 und E. 2.2 S. 287).

2.4 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.

2.5 Wurde eine Rente oder eine andere Dauerleistung wegen eines 
fehlenden oder zu geringen Invaliditätsgrades bereits einmal verweigert, so 
wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die versicherte Person glaub-
haft macht, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch 
erheblichen Weise geändert hat (vgl. Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung 
vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). 
Diese Eintretensvoraussetzung soll verhindern, dass sich die Verwaltung 
immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, d.h. keine 
Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen 
muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).

Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache mate-
riell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Per-
son glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsäch-
lich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi-
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 
E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren 
rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das 
neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die fest-
gestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Inva-
lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 

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Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2015, IV/15/823, Seite 7

die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 
E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).

Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch 
Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen 
Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen 
zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 
V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).

3.

3.1 Die Verwaltung ist auf die Neuanmeldung eingetreten, weshalb die 
Eintretensfrage praxisgemäss nicht zu überprüfen ist (BGE 109 V 108 
E. 2b S. 114). Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht zum 
Schluss gelangte, der Beschwerdeführer habe keinen Anspruch auf eine 
Invalidenrente. Zu prüfen gilt es somit zunächst, ob im Vergleich zur Sach-
lage, wie sie der Leistungsablehnung im Jahr 2009 (act. II 80) zugrunde 
lag, im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 12. August 
2015 (act. IIA 153) in den tatsächlichen Verhältnissen eine erhebliche Än-
derung eingetreten ist, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad zu beeinflussen 
(vgl. E. 2.5 hievor). Gegebenenfalls ist anschliessend der Leistungsan-
spruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berück-
sichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggeben-
den Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invaliditäts-
schätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 
S. 109 E. 1.1).

3.2 Die rechtskräftige Verfügung vom 23. Oktober 2009 (act. II 80) ba-
sierte in somatischer Hinsicht auf dem Gutachten der MEDAS D.______ 
vom 5. März 2009 (act. II 64) bzw. in psychiatrischer Hinsicht auf der vom 
Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) validierten (act. II 79) Expertise von Dr. 
med. E.________, Facharzt für Neurologie sowie Psychiatrie und Psycho-
therapie, vom 6. Oktober 2009 (act. II 78). 

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Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2015, IV/15/823, Seite 8

3.2.1 In der polydisziplinären Expertise der MEDAS D.________ vom 
5. März 2009 (act. II 64) wurden die folgenden Diagnosen mit Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit vermerkt (act. II 64/20 Ziff. 5.1):

1. Chronisches lumbal betontes panvertebrales Schmerzsyndrom ohne 
radikuläre Symptomatik (ICD-10: M54.80)

2. Mediale Meniskusläsion Knie links (ICD-10: F23.22)
3. Leichte depressive Episode (ICD-10: F32.0)

Die Gutachter attestierten für eine mittelschwer bis schwer belastende 
Tätigkeit eine vollständige Arbeitsunfähigkeit, während sie eine leichte, 
angepasste Tätigkeit vollschichtig mit einer Leistungseinbusse von 80 % 
als zumutbar erachteten (act. II 64/22 Ziff. 6.8). Die Einschränkung in einer 
Verweisungstätigkeit begründeten sie mit der psychiatrischen Diagnose, 
wogegen sie aus rein somatischer Sicht für eine leidensadaptierte Beschäf-
tigung (wechselbelastende Verrichtungen ohne Zwangshaltung des Rump-
fes oder des linken Knies mit nur ausnahmsweisem Überschreiten einer 
Hebe-/Tragelimite von zehn Kilogramm) eine zeitlich und leistungsmässig 
uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bescheinigten (act. II 64/21 Ziff. 6.2).

3.2.2 Dr. med. E.________ führte im Gutachten vom 6. Oktober 2009 
(act. II 78) die folgenden Diagnosen auf (act. II 78/14 lit. A Ziff. 4.2):

- Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4)
- Persönlichkeit mit akzentuierten narzisstischen, emotional unreifen 

und instabilen, überwiegend impulsiven Zügen
- Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen (ICD-

10: F68.0)

Diese Diagnosen kategorisierte er zwar als solche ohne Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit, da er die Beschwerdesymptome bei zumutbarer Willens-
anstrengung als überwindbar einstufte (act. II 78/23 f. lit. C Ziff. 2-5). Er 
attestierte dennoch eine um maximal 20 % reduzierte Leistungsfähigkeit in 
einer vollschichtig zumutbaren Tätigkeit, wobei er auf teilweise sehr be-
wusstseinsnahe Aggravationstendenzen mit deutlich dramatisierender, 
teilweise gar histrion anmutender Ausgestaltung und Selbstlimitierung hin-
wies.

3.2.3 Der RAD-Arzt Dr. med. F.________, Facharzt für Psychiatrie und 
Psychotherapie FMH, gelangte in seiner Stellungnahme vom 20. Oktober 
2009 (act. II 79) zum Schluss, dass einzig auf die Diagnose einer anhalten-
den somatoformen Schmerzstörung abgestellt werden könne, wobei allein 

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der mehrjährige Verlauf und die akzentuierten Persönlichkeitszüge sowie 
die mittlerweile eingetretene Dekonditionierung eine Minderung der Leis-
tungsfähigkeit um höchstens 20 % zu begründen vermöchten.

3.3 Die angefochtene Verfügung vom 12. August 2015 (act. IIA 153) 
stützt sich auf das Gutachten der MEDAS G.________ März 2015 (act. IIA 
142.1-142.4). Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit figurieren darin die 
nachstehenden Diagnosen (act. IIA 142.1/23 lit. A Ziff. 4.1):

1. Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.40)
2. Akzentuierung der Persönlichkeit mit narzisstischen, emotional in-

stabilen und infantilen Anteilen (ICD-10: Z73.1)
3. Chronisches lumbospondylogenes Syndrom (ICD-10: M42.16)
4. Weichteilschmerzsyndrom (ICD.10: M79.90)
5. Muskuläre Haltungsinsuffizienz der distalen Rückenmuskulatur (ICD-

10: M62.55)

Die Experten beschrieben Weichteildruckdolenzen am Schulter- und Be-
ckengürtel sowie entlang der unteren Abschnitte der Wirbelsäule. Zudem 
bestünden Bewegungseinschränkungen im Bereich der Hals- und Lenden-
wirbelsäule. Auf psychiatrischem Gebiet fänden sich vereinzelte depressive 
Symptome. Es bestehe ein überhöhtes Krankheitsgefühl im somatischen 
Bereich. Die Schmerzen beschäftigten den Exploranden ständig und präg-
ten sein Denken. Es fänden sich eine Selbstlimitierung und starke Sym-
ptomausweitung (act. IIA 142.1/27 lit. C). Die bisherige Tätigkeit wurde als 
nicht mehr zumutbar erachtet und in einer leidensadaptierten Tätigkeit 
(körperlich leichte Beschäftigung mit wechselnder Körperposition, ohne 
repetitives Bücken und Aufrichten, ohne chronische Vorneigehaltung des 
Rumpfes, mit Vermeiden von Heben und Tragen von über zehn Kilogramm, 
mit Vermeiden von Tätigkeiten in monotoner Haltung und Verrichtungen in 
kniender Position) eine Leistungseinschränkung von 25 % bei ganztägiger 
Präsenz attestiert (act. IIA 142.1/27 f. lit. C Ziff. 4 ff.).

3.4 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2015, IV/15/823, Seite 10

kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).

Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen Spezia-
lärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchun-
gen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörte-
rung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Be-
weiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353; SVR 2009 IV Nr. 50 S. 154 E. 4.3).

3.5 Das Gutachten der MEDAS G.________ vom 24. März 2015 
(act. IIA 142.1-142.4) erfüllt die höchstrichterlichen Beweisanforderungen 
(vgl. E. 3.4 hievor) und erbringt vollen Beweis. Die Experten stützten ihre 
fachärztlichen Schlussfolgerungen auf die vollständigen Vorakten, die klini-
schen Explorationen vom 24. Februar 2015, die erhobenen labortechni-
schen Befunde (act. IIA 142.1/21 lit. A, 142.2, 142.3/15 Ziff. II lit. A Ziff. 3 
lit. c) sowie die Erkenntnisse aus der psychometrischen Testuntersuchung 
(act. IIA 142.3/15 Ziff. II lit. A Ziff. 3 lit. b); ihre Beurteilungen sind nachvoll-
ziehbar und überzeugend.

3.5.1 Die Gutachter der MEDAS G.________ bezogen sich auf das revi-
sionsrechtliche Beweisthema (vgl. SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 6.1.2), 
stellten die früheren medizinischen Befunde den aktuellen vergleichend 
gegenüber und zeigten schlüssig auf, dass sich im Verlauf keine wesentli-
che Veränderung ergab. So konnte Dr. med. H.________, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie FMH, im Teilgutachten vom 13. März 2015 
(act. IIA 142.3) anhand von Fremdbeurteilungs-Instrumenten (Hamilton-
Skala) sowie der klinischen Untersuchungsbefunde – ebenso wie bereits 
Dr. med. E.________ (act. II 78/19 lit. B) – keine relevanten depressiven 
Episoden mit Krankheitswertigkeit feststellen (act. IIA 142.3/15 Ziff. II lit. A 
Ziff. 3 lit. b, 142.3/16 Ziff. 3 lit. A Ziff. III). Deckungsgleich mit dem Vorgut-
achter diagnostizierte er eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 
(act. IIA 142.3/17 Ziff. III) und setzte sich dabei auch mit den divergieren-
den Beurteilungen (act. IIA 112/3, 125/2-5, 127/2 f., 138) der behandelnden 

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Dres. med. I.________ und J.________, beides Fachärzte für Psychiatrie 
und Psychotherapie FMH, auseinander. 

Die Einschätzung von Dr. med. K.________, Facharzt für Rheumatologie 
FMH sowie Allgemeine Innere Medizin FMH, entspricht ebenfalls jener im 
Gutachten der MEDAS D.________ (act. IIA 142.4/7). Die objektivierbaren 
klinischen Befunde ergaben keine wesentlichen Änderungen (act. IIA 
142.4/7) und die unbedeutenden diagnostischen Unterschiede (act. II 64/16 
Ziff. 4.2.3; act. IIA 142.1/23 lit. A Ziff. 4) schlugen sich nicht in einer rele-
vanten Änderung des medizinischen Zumutbarkeitsprofils nieder (act. II 
64/21 Ziff. 6.2; act. IIA 142.1/28 lit. C Ziff. 11). 

Aus interdisziplinärer Sicht gaben die Gutachter der MEDAS G.________ 
bezüglich des Verlaufs an, eine leidensangepasste Tätigkeit sei mindes-
tens seit 2009 entsprechend der Begutachtung der MEDAS D.________ 
zumutbar (act. IIA 142.1/27 lit. C Ziff. 7). Dass in der Expertise der MEDAS 
G.________ neu eine Leistungseinschränkung von 25 % statt wie bisher 
20 % attestiert wurde, stellt vor diesem Hintergrund eine unter revisions-
rechtlichen Gesichtspunkten unbeachtliche (vgl. BGE 112 V 371 E. 2b S. 
372; SVR 2014 UV Nr. 7 S. 22 E. 2.2) unterschiedliche Beurteilung eines 
im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts dar. Nach dem massge-
benden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 
218 E. 6 S. 221) ist damit erstellt, dass im Vergleich zum Referenzzeitpunkt 
im Jahr 2009 – entgegen der Argumentation des Beschwerdeführers (Be-
schwerde S. 4 Ziff. IV Ziff. 1) – in den für den Invaliditätsgrad erheblichen 
Tatschen keine anspruchsbegründete Änderung eingetreten ist. 

3.5.2 Die Kritik des Beschwerdeführers beschränkt sich auf das Teilgut-
achten von Dr. med. H.________ vom 13. März 2015 (act. IIA 142.3) und 
beschlägt einzig die mit BGE 141 V 281 erfolgte Praxisänderung (Be-
schwerde S. 5 Ziff. IV Ziff. 4). Dr. med. H.________ gelangte unter Herr-
schaft des früheren Regel/Ausnahmemodells sowie unter Bezugnahme auf 
die entsprechenden Morbiditätskriterien (Überwindbarkeitsvermutung; BGE 
139 V 346 E. 2 S. 346, 131 V 49, 130 V 352) zum Schluss, dass die willent-
liche Überwindbarkeit der diagnostizierten anhaltenden somatoformen 
Schmerzstörung leicht eingeschränkt sei und sich vor allem auf die qualita-
tiven Arbeits- und Leistungsfunktionen auswirke (act. IIA 142.3/18). Ob er 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2015, IV/15/823, Seite 12

damit suggerierte, die Überwindbarkeit sei teilbar (vgl. dazu JÖRG JEGER, 
Die persönlichen Ressourcen und ihre Auswirkungen auf die Arbeits- und 
Wiedereingliederungsfähigkeit – Eine kritische Auseinandersetzung mit der 
Überwindbarkeitspraxis, in: GABRIELA RIEMER-KAFKA [Hrsg.], Psyche und 
Sozialversicherung, 2014, S. 174 Ziff. 5.5 und Fn. 67), kann offen bleiben, 
da mangels eines Revisionsgrundes (vgl. E. 3.5.1 hievor) von vornherein 
keine Grundlage für einen Rentenanspruch besteht und sich die Frage 
nach der invalidisierenden Wirkung der diagnostizierten anhaltenden soma-
toformen Schmerzstörung gar nicht stellt. Bei dieser Ausgangslage sei nur 
ergänzend darauf hingewiesen, dass im Gutachten der MEDAS 
G.________ auch mit Blick auf die neuste Rechtsprechung des Bundesge-
richts eine schlüssige und zu keinem anderen Ergebnis führende Beurtei-
lung zu erblicken wäre (vgl. BGE 141 V 281 E. 8 S. 309), zumal die dia-
gnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung unter dem Ge-
sichtspunkt der Ausschlussgründe nach BGE 131 V 49 einer Überprüfung 
nicht standhalten würde (vgl. E. 2.3 hievor).

Zwar sollen sich gemäss psychiatrischem Teilgutachten – anders als noch 
bei der Beurteilung durch Dr. med. E.________ (act. II 78/23 lit. C Ziff. 1) – 
keine Hinweise auf ein bewusstseinsnahes Aggravieren oder ein gezieltes 
Simulieren der Beschwerden ergeben haben (act. IIA 142.3/14 Ziff. II lit. A 
Ziff. 3 lit. a). Wie bereits anlässlich der Exploration im Jahr 2009 (act. II 
64/19 Ziff. 4.2.9, 64/22 Ziff. 6.4) sowie während der beruflichen Abklärung 
(act. II 36/9 f.), zeigten sich aber auch im Rahmen der Begutachtung durch 
die MEDAS G.________ erhebliche Diskrepanzen (act. IIA 142.1/23 lit. A, 
142.4/7). So war auf mehrfaches Nachfragen eine präzise Schmerzbe-
schreibung oder Schilderung von Gelenkbeschwerden nicht zu erreichen 
(act. IIA 142.1/19 lit. A). Der Beschwerdeführer antwortete nicht immer 
adäquat (act. IIA 142.1/20 lit. A). Bei der Funktionsprüfung der Gelenke 
zeigte sich eine freie Beweglichkeit, allerdings mit starkem Gegenspannen 
(act. IIA 142.1/21 lit. A). Die Funktion der Halswirbelsäule war aktiv stark 
eingeschränkt, passiv aber freibeweglich; bei der Prüfung der unteren Wir-
belsäulenabschnitte kam es wiederum zu einem erheblichen Gegenspan-
nen, eine Untersuchung war nicht möglich (act. IIA 142.1/21 lit. A). Der Ex-
plorand schilderte breit und in der Gestik ausgesprochen theatralisch über-
zeichnet seine Schmerzen im Rücken (act. IIA 142.1/22 lit. A, 142.3/10 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2015, IV/15/823, Seite 13

Ziff. II lit. A Ziff. 2). Im Rahmen der rheumatologischen Exploration sei es 
ihm nahezu unmöglich gewesen im Untersuchungszimmer zu gehen, 
während er zuvor im Flur hinkfrei gehen konnte (act. IIA 142.1/23 lit. A, 
142.4/4, 142/7). Als auffallend grotesk wurde der stark schwankende Gang 
auf dem Flur des Wartezimmers vor der psychiatrischen Untersuchung be-
zeichnet (act. IIA 142.1/22 lit. A, 142.3/11 Ziff. II lit. A Ziff. 3 lit. a). Die Gut-
achter stellten eine Selbstlimitierung fest (act. IIA 142.1/27 lit. C Ziff. 1). Der 
Laborbefund deutete auf eine ungenügende (Venlafaxin und Seroquel) 
bzw. eine stark überhöhte (Lorazepam) Medikamenteneinnahme hin 
(act. IIA 142.1/22 lit. A, 142.3/15 Ziff. II lit. A Ziff. 3 lit. c) und es wurde von 
einer verminderten bzw. schlechten Compliance ausgegangen (act. IIA 
142.1/27 f. lit. C Ziff. 8 f.). Der Beschwerdeführer konnte sich (unbemerkt 
beobachtet) mit seinem Begleiter während Wartezeiten fliessend und ange-
regt – angeblich auf arabisch – unterhalten, gegenüber Dr. med. 
H.________, der des Arabisch ein wenig kundig ist, wollte er hingegen 
selbst die einfachsten Worte nicht verstehen (act. IIA 142.3/10 Ziff. II lit. A). 

Insgesamt müsste bei umfassender versicherungsrechtlicher Prüfung auf-
grund der dokumentierten erheblichen Inkonsistenzen in Anwendung der 
Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 das Vorliegen eines versicherten 
Gesundheitsschadens klar verneint werden.

3.6 Nach dem vorstehend Dargelegten ist kein Revisionsgrund ausge-
wiesen, weshalb die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch mit der 
angefochtenen Verfügung vom 12. August 2015 (act. IIA 153) im Ergebnis 
zu Recht verneinte. Selbst unter der Prämisse einer eingetretenen erhebli-
chen Sachverhaltsentwicklung und der damit zulässigen freien Prüfung 
(vgl. E. 3.1 hievor) ergäbe sich kein rentenbegründender Invaliditätsgrad, 
da die gutachterlich postulierte Einschränkung hauptsächlich auf einem hier 
nicht versicherten psychischen Gesundheitsschaden basiert. Die Be-
schwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2015, IV/15/823, Seite 14

4.

4.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.

Im vorliegenden Fall sind die Verfahrenskosten auf Fr. 800.-- festzusetzen 
und – unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege – dem unterliegen-
den Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen. 

4.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist dem Beschwerdeführer 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]).

4.3 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann einer Partei überdies ein Anwalt beigeordnet werden, wenn die 
tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtfertigen (Art. 61 lit. f 
ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV Nr. 22 S. 61 E. 2).

Die Bedürftigkeit im Sinne der Prozessarmut ist aktenkundig (Akten des 
Beschwerdeführers [act. I], 2). Zudem kann das Verfahren gerade noch als 
nicht von vornherein aussichtslos bezeichnet werden. Das Gesuch um un-
entgeltliche Rechtspflege ist demnach gutzuheissen. Somit ist der Be-
schwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 
der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivil-
prozessordnung, ZPO; SR 272) i.V.m. Art. 113 VRPG – von der Zahlungs-
pflicht betreffend die Verfahrenskosten zu befreien. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2015, IV/15/823, Seite 15

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.