# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7de7323f-3d91-5607-9ad5-12fd53607fb2
**Source:** Glarus (GL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-25
**Language:** de
**Title:** Glarus Verwaltungsgericht 25.02.2016 VG.2015.00099 (VG.2016.353)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GL_Omni/GL_VG_001_VG-2015-00099_2016-02-25.html

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  Urteil vom 25. Februar 2016

  
	
   

  
	
   

  
	
  II. Kammer

  
	
   

  
	
   

  
	
  in Sachen

  
	
  VG.2015.00099

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  	
    A.______

    	
    Beschwerdeführer

    

  

  
	
   

  
	
  	
    vertreten durch Rechtsanwalt B.______

    

  

  
	
   

   

  
	
   

  
	
  gegen

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  	
    IV-Stelle Glarus

    	
    Beschwerdegegnerin 

    

  

  
	
   

  
	
   

  
	
  betreffend

  
	
   

  
	
   

  
	
  Invalidenrente

  
	
   

  
	
  Die Kammer zieht in Erwägung: 

  
	
  I. 

  
	
  1. 

  
	
  A.______ erlitt am 24.
  Januar 2001 einen Autounfall. Am 5. August 2002 meldete er sich bei
  der IV-Stelle Glarus zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an.
  In der Folge sprach ihm die IV-Stelle mit Verfügung vom 16. August 2004
  für den Zeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2003 eine Viertelsrente und ab 1.
  Juli 2003 eine halbe Invalidenrente zu. Nach Einleitung eines Revisionsverfahrens
  teilte die IV-Stelle A.______ am 26. Juli 2007 mit, dass bei der
  Überprüfung des Invaliditätsgrads keine Änderung festgestellt worden sei,
  welche sich auf die Rente auswirke. Er habe deshalb bei einem
  Invaliditätsgrad von 51 % weiterhin Anspruch auf die bisherige (halbe)
  Invalidenrente.

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  Mit Vorbescheid vom 9.
  Dezember 2014 teilte die IV-Stelle A.______ mit, dass seine bisherige halbe
  Invalidenrente auf eine Viertelsrente herabgesetzt werde. Dabei stützte sie
  sich bei der Berechnung des Validen- und des Invalideneinkommens auf die Lohnangaben
  des Arbeitgebers aus dem Jahr 2012 und kam so auf einen Invaliditätsgrad von
  41 %. A.______ erhob in der Folge am 21. Januar 2015 bzw. 25. März 2015
  Einwand gegen die Rentenherabsetzung. Die IV-Stelle berechnete neu gestützt
  auf die Auszüge über das individuelle AHV-Konto (IK-Auszüge) aus den Jahren
  2001 und 2014 einen Invaliditätsgrad von 45 % und hielt mit Verfügung vom 26.
  Mai 2015 an der Herabsetzung der Invalidenrente fest.

  
	
   

  
	
  3.

  
	
  Dagegen gelangte A.______
  mit Beschwerde vom 14. August 2015 ans Verwaltungsgericht und beantragte die
  Aufhebung der Verfügung der IV-Stelle vom 26. Mai 2015; unter Kosten-
  und Entschädigungsfolgen zu Lasten der IV-Stelle. Die IV-Stelle schloss am 2.
  September 2015 auf Abweisung der Beschwerde. Mit Replik vom 28. Oktober 2015
  hielt A.______ an seinen Anträgen ebenso fest wie die IV-Stelle an ihren in
  der Duplik vom 25. November 2015.

  
	
   

  
	
  II. 

  
	
  1.

  
	
  1.1 Das
  Verwaltungsgericht ist gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des
  Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG)
  zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen
  Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

  
	
   

  
	
  1.2 Die Beschwerdegegnerin zog ihre Verfügung
  aufgrund einer geänderten Berechnung des Validen- bzw. Invalideneinkommens in
  Revision, wobei sie sinngemäss von einem unveränderten Gesundheitszustand
  ausging. Wenn sie nun erstmals vor Verwaltungsgericht geltend macht, es
  müssten im Rahmen einer Wiedererwägung bzw. gerichtlichen Beurteilung
  allfällige Mitwirkungs- und Schadenminderungspflichten entsprechend
  berücksichtigt werden, geht sie über den Verfahrensgegenstand hinaus. So hat
  sie bisher solche Pflichten gegenüber dem Beschwerdeführer nicht geltend gemacht,
  sondern ging vielmehr in einer internen Besprechung im Januar 2013 davon aus,
  dass von einer Schadenminderungspflicht abzusehen sei, da der Beschwerdeführer
  schon 61 Jahre alt sei, massives Übergewicht mit Diabetes und Hypertonie habe
  und auch leistungsmässig durch die Hypersomnie und in seiner Konzentration
  eingeschränkt sei, aber den Arbeitsplatz bis zu seiner Pensionierung behalten
  könne. Hinzuweisen ist lediglich darauf, dass dies – ohne Vorliegen eines
  wesentlich veränderten Gesundheitszustands – umso mehr im Zeitpunkt der
  vorliegend zu beurteilenden Verfügung gelten musste, war der Beschwerdeführer
  dannzumal doch bereits gut 63 Jahre alt. Zu prüfen ist folglich lediglich, ob
  der neu vorgenommene Einkommensvergleich zu einer Herabsetzung der Invalidenrente
  führen konnte. 

  
	
   

  
	
  2. 

  
	
  2.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er ab
  Ende Juli 2002 bei seiner Arbeitgeberin einen speziell auf seine
  Behinderungen ausgerichteten Arbeitsplatz nur noch mit einer Leistung von 50
  % habe ausfüllen können. Dafür habe er 50 % seines bisherigen Lohns erhalten,
  welcher in der Folge gelegentlich erhöht worden sei. Soweit die
  Beschwerdegegnerin beim Einkommensvergleich in der angefochtenen Verfügung
  auf den IK-Auszug abstelle, sei dies unzulässig, da diese Daten keine verlässliche
  Grundlage für die Beurteilung effektiver Einkommen bzw. Einkommensmöglichkeiten
  seien. Auszugehen sei für das Jahr 2001 von einem Einkommen von mindestens
  Fr. 86'400.-. Aufgerechnet auf das Jahr 2014 sei ein Valideneinkommen (inkl.
  Prämien) von mehr als Fr. 100'000.- anzunehmen. Sein Invalideneinkommen
  habe sich zudem eher tiefer als gemäss den im Betrieb üblichen
  Lohnanpassungen entwickelt. Daraus ergebe sich ohne Weiteres, dass seine Wirtschaftskraft
  nicht höher sein könne als im Zeitpunkt der erstmaligen Rentenfestsetzung. 

  
	
   

  
	
  2.2 Die Beschwerdegegnerin führt aus, Anlass für
  eine Anpassung der Invalidenrente könne gemäss Art. 17 des Bundesgesetzes
  über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000
  (ATSG) auch das massgebende Vergleichseinkommen sein. Das bedeute, dass sich
  das Invalideneinkommen entweder verbessert oder verschlechtert und sich
  dadurch auch der Invaliditätsgrad aus rechtlicher Sicht verändert habe. Bei
  der Bemessung des Valideneinkommens sei auf den IK-Auszug 2001 abzustellen,
  da dieser das im Jahr vor der IV-Anmeldung erzielte Einkommen wiedergebe.
  Entscheidend sei nämlich, was die versicherte Person als Gesunde tatsächlich
  an Einkommen erzielen würde, und nicht, was sie bestenfalls verdienen könnte.
  Bei der Einkommensvergleichsberechnung sei immer ein gewisser
  Unsicherheitsfaktor im Spiel, da der Gesetzgeber sich bewusst auf eine
  hypothetische Berechnungsgrundlage abstütze. 

  
	
   

  
	
  3. 

  
	
  3.1 Gemäss
  Art. 17 Abs. 1 ATSG ist eine Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch
  hin für die Zukunft zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben, wenn sich der
  Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich ändert. Eine Revision
  wird von Amtes wegen durchgeführt, wenn sie im Hinblick auf eine mögliche
  erhebliche Änderung des Invaliditätsgrads bei der Festsetzung der Rente auf
  einen bestimmten Termin in Aussicht genommen worden ist oder wenn Tatsachen
  bekannt oder Massnahmen angeordnet werden, die eine erhebliche Änderung des
  Invaliditätsgrads als möglich erscheinen lassen (Art. 87 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom
  17. Januar 1961 [IVV]).

  
	
   

  
	
  3.2 Der Beschwerdeführer war vor der invalidenrechtlich
  relevanten Gesundheitsschädigung bei der C.______ AG, angestellt und ist es
  auch heute noch. Dem Beschwerdeführer wurde vor und nach der
  Gesundheitsschädigung jeweils ein Grundlohn und zusätzlich eine
  Gewinnbeteiligung ausgerichtet 

  
	
   

  
	
  Die Beschwerdegegnerin
  ging bei der rentenzusprechenden Verfügung vom 16. August 2004 von einem
  Valideneinkommen von Fr. 81'900.- aus. Dabei stützte sie sich auf die Aussage
  des Inhabers der C.______ AG gegenüber der Unfallversicherin, wonach der
  Beschwerdeführer im Jahr 2002 ohne Gesundheitsschädigung Fr. 6'300.- x
  13 verdienen würde. Hingegen berücksichtigte sie nicht, dass der Beschwerdeführer
  zusätzlich eine Gewinnbeteiligung erhalten hätte. Beim Invalideneinkommen
  ging sie von Fr. 40'300.- aus, was einem Grundlohn von Fr. 3'100.-
  x 13 entspricht. Eine Indexierung des Valideneinkommens vom Jahr 2002 auf das
  Jahr 2003 erfolgte nicht.

  
	
   

  
	
  Wäre nun die
  Beschwerdegegnerin bei der vorliegend strittigen Ermittlung des Valideneinkommens
  gleich vorgegangen, hätte sie das Valideneinkommen von Fr. 81'900.- im
  Jahr 2002 auf das Jahr 2014 indexiert. Dabei hätte ein Valideneinkommen
  (Grundlohn, ohne Gewinnbeteiligung) von Fr. 94'867.20 resultiert. Beim Invalideneinkommen
  hätte sie ebenfalls lediglich den Grundlohn berücksichtigt. Dieser betrug im
  Jahr 2012 Fr. 3'400.- x 13 bzw. indexiert auf das Jahr 2014 Fr. 44'865.50.
  Dies hätte zu einem Invaliditätsgrad von 52,7 % geführt. Hätte die
  Beschwerdegegnerin aber beim Invalideneinkommen auf den IK-Auszug 2014 abgestellt
  und so fälschlicherweise ausser Acht gelassen, dass der dort ausgewiesene
  Verdienst die Gewinnbeteiligung enthält, hätte ein Invalideneinkommen von Fr. 47'206.-
  resultiert. Der Invaliditätsgrad hätte demnach 50,2 % betragen und dem
  Beschwerdeführer wäre selbst bei dieser Vorgehensweise weiterhin eine halbe
  Invalidenrente zuzusprechen gewesen.

  
	
   

  
	
  3.3 Die Beschwerdegegnerin stellte in der strittigen
  Verfügung nun nicht nur bei der Ermittlung des Invalideneinkommens auf den
  IK-Auszug ab, sondern auch bei derjenigen des Valideneinkommens. Ausgehend
  vom IK-Auszug 2001 ermittelte sie ein auf das Jahr 2014 indexiertes
  Valideneinkommen von Fr. 86'450.33.

  
	
   

  
	
  Bei dieser Vorgehensweise
  verkennt die Beschwerdegegnerin, dass das Valideneinkommen bei Eintritt der
  Invalidität hypothetisch festgesetzt wird und spätere Änderungen im Grundsatz
  nicht mehr vorzunehmen sind. Davon ist einzig in Ausnahmefällen abzuweichen,
  wenn eine Erfahrungsregel dies nahe legt (was etwa bezüglich des Rücktritts
  von Berufssportlern der Fall ist) oder wenn die Entwicklung der Invalidenkarriere
  Rückschlüsse auf das Valideneinkommen zulässt (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar,
  3. A., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 17 N. 31). 

  
	
   

  
	
  Ein solcher Fall liegt
  nicht vor. Der Beschwerdeführer war vor der Gesundheitsschädigung beim
  gleichen Arbeitgeber angestellt, wie er es auch noch heute ist. Die Änderung
  beim Valideneinkommen resultiert einzig daraus, dass die Beschwerdegegnerin
  nicht mehr die im Jahr 2002 erfolgte Aussage des Arbeitgebers, wonach der Beschwerdeführer
  im Jahr 2002 ohne Gesundheitsschädigung einen Grundlohn von Fr. 6'300.- x 13
  erzielt hätte, als Basis für die Ermittlung des Valideneinkommens nahm,
  sondern neu auf den IK-Auszug 2001 abstellte. Ohne dass sich der Sachverhalt
  verändert hätte, nahm die Beschwerdegegnerin lediglich eine Änderung in der Berechnungsweise
  vor, was aber nach dem Dargelegten keinen Grund für eine Rentenrevision bilden
  kann.

  
	
   

  
	
  4.

  
	
  4.1 Zu prüfen bleibt, ob sich eine Kürzung der
  Invalidenrente des Beschwerdeführers unter dem Titel der Wiedererwägung
  rechtfertigt. Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf
  formell rechtskräftige Verfügungen oder Einsprachen zurückkommen, wenn diese
  zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher
  Bedeutung ist. Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der
  Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprache aufgrund falsch oder unzutreffend
  verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen
  nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGer-Urteil 9C_207/2011 vom 24. 
  Juni 2011 E. 2.2).

  
	
   

  
	
  4.2 Eine Wiedererwägung kommt vorliegend nur in Frage,
  wenn das durch die Beschwerdegegnerin in der ursprünglichen Verfügung
  ermittelte Valideneinkommen von Fr. 81'900.- offensichtlich falsch ist.

  
	
   

  
	
  Ausgangspunkt für die
  Beurteilung bildet der IK-Auszug 2001, auf welchen die Beschwerdegegnerin neu
  abstellen will. Dieser weist ein Einkommen von Fr. 73'314.- aus. In den Akten
  liegt nun aber der Fragebogen für den Arbeitgeber, gemäss welchem der
  Beschwerdeführer im Jahr 2001 einen Grundlohn von Fr. 80'340.- (13 x 6'180.-)
  erzielte sowie eine Gewinnbeteiligung von Fr. 8'056.85 erhielt. Dieser Aussage
  des Arbeitgebers entspricht exakt der Lohnausweis 2001, welcher einen Lohn
  von Fr. 94'157.- (inkl. Kinderzulagen) bzw. Fr. 88'397.- (ohne Kinderzulagen)
  aufführt. Es ist daher ohne Weiteres davon auszugehen, dass der IK-Auszug
  nicht den effektiven Lohn wiedergibt, was – wie der Beschwerdeführer
  zutreffend angibt – unter Umständen darin begründet sein kann, dass der
  Beschwerdeführer im Jahr 2001 teilweise arbeitsunfähig war und allfällige
  Kranken- oder Unfalltaggelder im IK-Auszug nicht enthalten sind, da sie nicht
  AHV-pflichtig sind. Es leuchtet denn auch keineswegs ein, weshalb das
  Einkommen des Beschwerdeführers im Jahr 2001 derart viel tiefer gewesen sein
  sollte als im Jahr 2000, in welchem er gemäss IK-Auszug ein Einkommen von Fr.
  82'840.- erzielte. Anzunehmen ist vielmehr, dass die Angaben im Fragebogen
  für den Arbeitgeber stimmen und der Beschwerdeführer sowohl im Jahr 2000 als
  auch im Jahr 2001 einen Grundlohn von Fr. 6'180.- x 13 sowie eine variable
  Gewinnbeteiligung erhielt.

  
	
   

  
	
  Sodann erweist sich unter
  Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung von 1,4 % die Aussage des
  Arbeitgebers des Beschwerdeführers, wonach dieser ohne Gesundheitsschädigung
  im Jahr 2002 einen Grundlohn von Fr. 6'300.- x 13 erzielt hätte, als
  nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdegegnerin darauf abstellen durfte.
  Zumindest nicht zweifellos unrichtig ist schliesslich, dass sie sowohl bei
  der Berechnung des Validen- als auch bei derjenigen des Invalideneinkommens
  die dem Beschwerdeführer jeweils ausgerichtete Gewinnbeteiligung nicht
  berücksichtigte. Diese hängt vom Geschäftsergebnis ab, weshalb sie in der
  Vergangenheit mehr oder weniger stark variierte. Insofern hätte eine
  Berücksichtigung der Gewinnbeteiligung beim Einkommensvergleich aus
  invalidenversicherungsrechtlich fremden Gründen zu einer Verfälschung des Ergebnisses
  führen können.

  
	
   

  
	
  Damit ergibt sich, dass
  keine Gründe für eine Wiedererwägung der Verfügung vom 16. August 2004
  vorliegen. Vielmehr ist der dort vorgenommene Einkommensvergleich vertretbar,
  während der IK-Auszug 2001 nach dem Dargelegten keine taugliche Grundlage für
  die Ermittlung des Valideneinkommens darstellt, weshalb die Beschwerdegegnerin
  beim Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung nicht darauf hätte
  abstellen dürfen.

  
	
   

  
	
  5.

  
	
  Zusammenfassend ergibt
  sich, dass vorliegend weder eine Revision noch eine Wiedererwägung der
  Verfügung vom 16. August 2004 statthaft ist. Namentlich bestand für die
  Beschwerdegegnerin kein Anlass dazu, sich bei der Bemessung des Valideneinkommens
  auf eine neue Grundlage zu stützen. Auszugehen ist davon, dass der Invaliditätsgrad
  des Beschwerdeführers 52,7 % beträgt, weshalb er weiterhin Anspruch auf eine
  halbe Invalidenrente hat.

  
	
   

  
	
  Demgemäss ist die
  Beschwerde gutzuheissen und die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 26. Mai
  2015 aufzuheben.

  
	
   

  
	
  III. 

  
	
  Gemäss Art. 134 Abs. 1
  lit. c des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 4. Mai 1986
  (VRG) i.V.m. Art. 69 Abs. 1bis IVG hat die Partei, welche im
  Beschwerdeverfahren unterliegt, die amtlichen Kosten zu tragen. Die pauschale
  Gerichtsgebühr von Fr. 600.- ist ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin
  aufzuerlegen. Dem Beschwerdeführer ist der von ihm bereits geleistete
  Kostenvorschuss in gleicher Höhe zurückzuerstatten. Die Beschwerdegegnerin
  ist überdies zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung
  in der Höhe von Fr. 1'800.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen (Art. 1 Abs. 1
  IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).

  
	
  Demgemäss erkennt die Kammer:

  
	
  	
    1.

    	
    Die
    Beschwerde wird gutgeheissen. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 26.
    Mai 2015 wird aufgehoben.

    
	
    2.

    	
    Der
    Beschwerdegegnerin wird eine pauschale Gerichtsgebühr von Fr. 600.-
    auferlegt. Dem Beschwerdeführer wird der von ihm in gleicher Höhe
    geleistete Kostenvorschuss zurückerstattet.

    
	
    3.

    	
    Die
    Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer innert 30 Tagen
    nach Rechtskraft dieses Entscheids eine Parteientschädigung in der Höhe von
    Fr. 1'800.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

    
	
    4.

    	
    Schriftliche
    Eröffnung und Mitteilung an:

    
	
     

    	
    […]