# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 899b8714-0ebf-56b9-a05e-cf1ed24d6cb6
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-07
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 07.01.2021 715 20 221/02
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_715-20-221-02_2021-01-07.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 7. Januar 2021 (715 20 221 / 02) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Arbeitslosenversicherung 
 
 
Rückforderung zu viel ausgerichteter Arbeitslosenentschädigung, da nachträglich ein 
höherer Zwischenverdienst festgestellt wurde 
 
 
 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Gerichtsschreiberin Barbara Vögtli 

 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin 
  

 
gegen 
 
 

 Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland, Bahnhofstrasse 32, 
Postfach, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Rückforderung 

 
 
 
A. A.____ meldete sich am 15. Januar 2020 zur Arbeitsvermittlung und zum Bezug von 
Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Februar 2020 an (act. 74), nachdem sie bereits in den Be-
zugsrahmenfristen vom 1. Februar 2016 bis 31. Januar 2018 und vom 1. Februar 2018 bis 31. 
Januar 2020 von der Öffentlichen Arbeitslosenkasse Baselland (Arbeitslosenkasse) Arbeitslosen-
taggelder bezogen hatte. Mit Verfügung vom 16. März 2020 (Nr. 83/2020) forderte die Arbeitslo-
senkasse den Betrag von Fr. 2'257.10 zurück, da die Versicherte Arbeitslosenentschädigung in 
dieser Höhe zu Unrecht bezogen habe (act. 163 ff.). Die dagegen am 14. April 2020 erhobene 
Einsprache (act. 179) wies die Arbeitslosenkasse mit Einspracheentscheid vom 29. Mai 2020 ab. 

 

 
 
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B. Mit Eingabe vom 2. Juni 2020 erhob A.____ Beschwerde gegen den Einspracheent-
scheid vom 29. Mai 2020 beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungs-
recht (Kantonsgericht) und beantragte die nochmalige Überprüfung des angefochtenen Ent-
scheids. 
 
C. Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Vernehmlassung vom 3. September 2020 die 
Abweisung der Beschwerde. 
 
 
Die Präsidentin zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Auf die beim sachlich und örtlich zuständigen Gericht form- und fristgerecht eingereichte 
Beschwerde vom 2. Juni 2020 ist einzutreten. 
 
2. Gemäss § 55 Abs. 1 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessord-
nung (VPO) vom 16. Dezember 1993 entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozi-
alversicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 20'000.-- 
durch Präsidialentscheid. Vorliegend ist eine Rückforderung in der Höhe von Fr. 2'257.10 zu be-
urteilen. Die Beschwerde ist demnach präsidial zu entscheiden. 
 
3. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin berechtigt ist, von der Beschwer-
deführerin ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung im Umfang von Fr. 2'257.10 zurückzufor-
dern. 
 
4.1 Nach Art. 24 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 gilt als Zwischenverdienst jedes Einkom-
men aus unselbständiger oder selbständiger Erwerbstätigkeit, das die arbeitslose versicherte 
Person innerhalb einer Kontrollperiode erzielt. Die versicherte Person hat Anspruch auf Ersatz 
des Verdienstausfalls (Abs. 1). Als Verdienstausfall gilt die Differenz zwischen dem in der Kon-
trollperiode erzielten Zwischenverdienst und dem versicherten Verdienst. 
 
4.2 Gemäss Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversi-
cherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurück-
zuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, 
wenn eine grosse Härte vorliegt. Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jah-
res, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit 
dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstat-
tungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere 
Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Art. 25 Abs. 2 ATSG). 
 
4.3 Die Rückerstattungspflicht knüpft an einen unrechtmässigen Leistungsbezug an, wobei 
sich die Unrechtmässigkeit einer bereits bezogenen Leistung insbesondere aus einer Wiederer-
wägung oder einer prozessualen Revision der leistungszusprechenden Verfügung ergeben kann. 

 

 
 
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Für eine Rückerstattung nach Art. 25 Abs. 1 ATSG gelten daher die gleichen Voraussetzungen 
wie für eine Wiedererwägung oder eine prozessuale Revision (Urteil des Bundesgerichts vom 31. 
Mai 2010, 8C_207/2010, E. 2). Art. 53 Abs. 2 ATSG schreibt vor, dass ein Versicherungsträger 
auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen kann, wenn 
diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die für 
die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen gel-
ten auch mit Bezug auf die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Geldleistungen der Arbeitslo-
senversicherung gemäss Art. 95 AVIG, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass ge-
benden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 129 V 110 E. 1.1 mit Hinwei-
sen). 
 
5.1 Die Beschwerdegegnerin führte in der Verfügung vom 16. März 2020 aus, dass die Ver-
sicherte auf den von ihr unterschriebenen Formularen "Angaben der versicherten Person" für die 
Monate Dezember 2017 und Februar 2018 das Arbeitsverhältnis bei der Firma B.____ AG nicht 
deklariert habe. Der dort erzielte Zwischenverdienst habe im Dezember 2017 Fr. 344.30 und im 
Februar 2018 Fr. 117.25 betragen. Zudem habe sie auf den von ihr unterschriebenen Formularen 
"Angaben der versicherten Person" für die Monate Februar 2018 und März 2018 das Arbeitsver-
hältnis bei der Firma C.____ GmbH nicht deklariert. Der bei dieser Arbeitgeberin erzielte Zwi-
schenverdienst habe im Februar 2018 Fr. 1'633.80 und im März 2018 Fr. 914.15 betragen. Des 
Weiteren habe die Firma D.____ GmbH das im Dezember 2017 bei ihr von der Versicherten 
erzielte Einkommen auf der Zwischenverdienstbescheinigung zu tief deklariert. Dieses habe im 
Dezember 2017 Fr. 1'833.30 und nicht Fr. 1'642.60 betragen. Die Differenz von Fr. 2'257.10 re-
sultiere aus den nun nachträglich angerechneten Einkommen und müsse von Gesetzes wegen 
zurückgefordert werden. 
 
5.2 In ihrer Einsprache vom 14. April 2020 führte die Beschwerdeführerin aus, dass sie ihren 
Personalberater beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentraum (RAV) immer darüber informiert 
habe, wo sie gearbeitet habe. Bei allen drei Firmen sei sie für Probetage oder für kleine Einsätze 
stundenweise gewesen. Es habe geheissen, sie werde einen Arbeitsvertrag erhalten, leider sei 
ein solcher nie zustande gekommen. Es sei nie ihre Absicht gewesen, eine falsche Deklaration 
zu machen. Das Problem sei, dass der RAV-Personalberater ihr das erste Mal gezeigt habe, wie 
sie das Formular auszufüllen habe. Mangels Deutschkenntnisse habe sie immer alles abge-
schrieben. Sie wäre froh, wenn man keine Strafanzeige mache, da sie sei auf Jobsuche sei. Sie 
werde vom Sozialamt unterstützt und könne die Rückzahlung zum jetzigen Zeitpunkt nicht ma-
chen.  
 
5.3 Im vorliegend angefochtenen Einspracheentscheid hielt die Beschwerdegegnerin fest, 
dass die Versicherte gemäss Auszug aus dem individuellen Konto der SVA Basel-Landschaft (IK-
Konto) in den Monaten Dezember 2017 und Februar 2018 aus dem Arbeitsverhältnis mit der 
B.____ AG bzw. in den Monaten Februar 2018 und März 2018 aus dem Arbeitsverhältnis mit der 
C.____ GmbH jeweils ein Einkommen erwirtschaftet habe, das sie auf den entsprechenden For-
mularen "Angaben der versicherten Person" nicht angegeben habe. Sie hätte den einzelnen Fra-
gen mehr Aufmerksamkeit schenken müssen; insbesondere hätte sie in Ermangelung deutscher 
Sprachkenntnisse Hilfe beiziehen müssen. Auch ein fehlender Arbeitsvertrag entbinde sie nicht 

 

 
 
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von ihrer Mitwirkungspflicht, da ein Arbeitsvertrag auch mündlich zustande kommen könne. Tat-
sache sei, dass die Versicherte für ihre dortigen Tätigkeiten einen Lohn erzielt habe, unabhängig 
davon, ob es sich um Probetage oder um einzelne Einsätze gehandelt habe. Ferner stehe un-
strittig fest, dass die Firma D.____ GmbH das im Monat Dezember 2017 erzielte Einkommen 
nicht korrekt deklariert habe. Das Zwischenverdiensteinkommen sei damals zu gering angegeben 
worden. 
 
5.4 Dagegen wandte die Beschwerdeführerin in der vorliegenden Beschwerde ein, es sei ihr 
bewusst, dass sie aufgrund fehlender Deutschkenntnisse einen Fehler gemacht habe. Sie habe 
sich stets bemüht, eine Arbeit zu finden. Sie habe Probetage gearbeitet und bei vielen Arbeitge-
bern habe sie während der Probezeit kein Geld erhalten. Bei gewissen Arbeitgebern habe sie 
aber Geld erhalten. Sie habe immer ihren RAV-Personalberater darüber informiert, aber das For-
mular für die Beschwerdegegnerin falsch ausgefüllt. Sie sei bis vor kurzem vom Sozialamt unter-
stützt worden. Das sei für sie und ihre Familie nicht einfach gewesen. Sie habe jetzt Aussicht auf 
eine Ausbildung, damit sie sich besser durchschlagen könne. Sie habe die Geldsumme, die die 
Beschwerdegegnerin fordere, gar nicht. Das sei für sie sehr viel Geld und es sei ihr nicht möglich, 
den Betrag zurückzuzahlen. Sie würde durch die Rückzahlung in die Schuldenfalle geraten. 
 
5.5 In der Vernehmlassung vom 3. September 2020 hielt die Beschwerdegegnerin fest, dass 
sich die Beschwerdeführerin nicht mit den Argumenten des Einspracheentscheids vom 29. Mai 
2020 auseinandersetze. Sie habe in den Monaten Dezember 2017, Februar 2018 und März 2018 
jeweils unterschriftlich bestätigt, dass ihre Angaben auf den Formularen "Angaben der versicher-
ten Person" korrekt seien. Die Fragestellung ("Haben Sie bei einem oder mehreren Arbeitgebern 
gearbeitet?") sei eindeutig und klar formuliert. Die Beschwerdeführerin verkenne die Tatsache, 
dass nach Arbeitnehmertätigkeiten und nicht nach einem in diesem Monat erzielten Verdienst 
gefragt werde. Sie müsse ungeachtet eines Einkommens sämtliche Arbeitnehmertätigkeiten auf 
dem jeweiligen Monatsformular erfassen. Fakt sei, dass sie ihre Zwischenverdienste bei der 
B.____ AG und der C.____ GmbH auf den entsprechenden Kontrollblättern nicht korrekt erfasst 
habe. Mangelhafte Deutschkenntnisse würden daran nichts ändern. Die Beschwerdeführerin 
hätte die Möglichkeit gehabt, eine Übersetzungshilfe beizuziehen. Des Weiteren bestehe eine 
Rückerstattungspflicht unabhängig davon, ob die Beschwerdeführerin bewusst oder unbewusst 
falsche Angaben gemacht habe. Es sei zweifellos erstellt, dass die Angaben nicht der Wahrheit 
entsprochen hätten. Die Beschwerdeführerin könne ein Erlassgesuch stellen, sofern sie beim 
Bezug der Arbeitslosenentschädigung gutgläubig gewesen sei.  
 
6.1 Vorliegend geht es um die Monate Dezember 2017, Februar 2018 und März 2018, für 
die die Beschwerdegegnerin einen unrechtmässigen Bezug von Arbeitslosentaggeldern fest-
stellte und den entsprechenden Betrag zurückfordert. Folgende Unterlagen dazu liegen in den 
Akten: 
 
6.2 Auf dem Formular "Angaben der versicherten Person" für den Monat Dezember 2017 
vom 30. Januar 2018 (act. 221) hielt die Beschwerdeführerin zwar fest, dass sie bei einem oder 
mehreren Arbeitgebern gearbeitet habe, nicht aber, bei wem. Auf dem Formular "Angaben der 
versicherten Person" für den Monat Februar 2018 vom 30. Februar 2018 (sic; act. 222) gab sie 

 

 
 
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an, dass sie vom 1. Februar 2018 bis 28. Februar 2018 bei der Firma D.____ GmbH gearbeitet 
habe. Weitere Arbeitgeber vermerkte sie nicht. Diese Angaben bestätigte sie jeweils mit ihrer 
Unterschrift. Auch auf dem Formular "Angaben der versicherten Person" für den Monat März 
2018 hielt sie fest, sie habe vom 1. März bis 31. März 2018 bei der D.____ GmbH gearbeitet. 
Weitere Arbeitgeber erwähnte sie wiederum nicht. Auch diese Angaben bestätigte sie mit ihrer 
Unterschrift. 
 
6.3 Bei den Akten befinden sich sodann Unterlagen, die von der C.____ GmbH eingereicht 
wurden. Gemäss dem nicht unterschriebenen und undatierten Arbeitsvertrag war die Beschwer-
deführerin vom 12. Februar 2018 bis 12. März 2018 als Reinigungsmitarbeiterin angestellt (act. 
113). Weiter geht aus einer Aufstellung der Arbeitgeberin hervor, dass die Versicherte insgesamt 
130.83 Stunden bei der C.____ GmbH arbeitete: im Februar 2018 insgesamt 84 und im März 
2018 total 46.83 Stunden (act. 126). Der von der C.____ GmbH nachträglich eingereichten Zwi-
schenverdienstbescheinigung für den Monat Februar 2018 ist ein Bruttolohn von Fr. 1'764.-- für 
84 Arbeitsstunden zu entnehmen (act. 125, Eingang Beschwerdegegnerin am 20. Februar 2020), 
auf derjenigen für den Monat März 2018 ein Lohn von Fr. 986.60 für 47 Arbeitsstunden (act. 129, 
Eingang Beschwerdegegnerin am 20. Februar 2020; vgl. auch act. 108-112). 
 
6.4 In Bezug auf die Tätigkeit bei der B.____ AG stützte sich die Beschwerdegegnerin man-
gels Informationen der Arbeitgeberin und aufgrund des Konkurses derselben auf den IK-Auszug 
(act. 161). Aus diesem geht hervor, dass die B.____ AG bei der Ausgleichskasse für Dezember 
2017 ein Einkommen der Beschwerdeführerin in der Höhe von Fr. 344.30 (IK-Konto Fr. 373.-- 
ohne 8.33 % FE) und im Februar 2018 von Fr. 117.25 (IK-Konto Fr. 127.-- ohne 8.33 % FE) 
deklarierte (act. 2 und 92). 
 
6.5 In Bezug auf den zu tief deklarierten Zwischenverdienst durch die D.____ GmbH teilte 
diese der Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 20. Februar 2020 zunächst mit, dass sie den 
Nachweis Lohn Dezember 2017 nicht gefunden habe und diesen schicken werde, sobald sie ihn 
finde (act. 140). Nachdem die Beschwerdegegnerin keine weiteren Angaben mehr erhalten hatte, 
legte sie gestützt auf den IK-Auszug (act. 92) und die anderen Angaben der D.____ GmbH (act. 
134 bis 136) für den Monat Dezember 2017 nachträglich einen höheren Zwischenverdienst – Fr. 
1'833.29 anstelle von Fr. 1'642.60 – fest (act. 161).  
 
7.1 Es ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin in den Monaten Dezember 2017, Feb-
ruar 2018 und März 2018 jeweils unterschriftlich bestätigte, dass ihre Angaben auf den Formula-
ren "Angaben der versicherten Person" korrekt seien. Demgegenüber sind dem IK-Auszug und 
den nachträglichen Angaben der Arbeitgeber verschiedene in dieser Zeitspanne erzielte Einkom-
men zu entnehmen. Ausweislich der Akten erhielt die Beschwerdeführerin in den entsprechenden 
Monaten Lohn von der B.____ AG und von der C.____ GmbH, meldete diesen Umstand jedoch 
gegenüber der Arbeitslosenversicherung nicht. Dies wird von der Beschwerdeführerin grundsätz-
lich nicht bestritten. Sie wendet ein, sie habe oftmals unentgeltlich Probetage geleistet, auch habe 
sie bei gewissen Arbeitgebern nur für einzelne Stunden gearbeitet. Aus diesem Argument kann 
sie jedoch nichts zu ihren Gunsten ableiten. Die Frage auf dem Formular lautet dahingehend, ob 
sie bei einem oder mehreren Arbeitgebern gearbeitet und nicht, ob sie Lohn erhalten habe. Die 

 

 
 
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versicherten Personen müssen nicht das ausbezahlte Einkommen deklarieren, sondern es ob-
liegt den Arbeitgebern, der Beschwerdegegnerin mittels Formular Zwischenverdienst die notwen-
digen Angaben zu melden. Selbst wenn während der Arbeitstätigkeit die Lohnfrage ungeklärt 
gewesen wäre, hätte sich die Beschwerdeführerin nach Ausbezahlung des Lohnes bei der Be-
schwerdegegnerin oder ihrem RAV-Personalberater melden können. Sie gibt zudem an, die 
Frage aus sprachlichen Gründen nicht verstanden zu haben, weshalb sie das Formular jeweils 
falsch ausgefüllt habe. Es wäre ihr bei sprachlichen Problemen zuzumuten gewesen, bei der 
Beschwerdegegnerin oder ihrem RAV-Personalberater nachzufragen und sich Hilfe zu holen.  
 
7.2 In Bezug auf die falschen Angaben der Arbeitgeberin D.____ GmbH bezüglich den im 
Monat Dezember 2017 erzielten Zwischenverdienst ist der Beschwerdeführerin kein Fehler vor-
zuwerfen. Der Irrtum der Beschwerdegegnerin führte dazu, dass sie von einem zu tiefen Zwi-
schenverdienst ausging und die im Monat Dezember 2017 ausbezahlte Arbeitslosenentschädi-
gung dementsprechend zu hoch ausfiel. 
 
7.3 Daher ist nicht zu beanstanden, wenn die Beschwerdegegnerin die von ihr nachträglich 
ermittelten Einkommen als Zwischenverdienst qualifizierte. Die diesen Zeitraum betreffenden 
Taggeldabrechnungen, welche als formlose Verfügung unangefochten in Rechtkraft erwachsen 
waren, erweisen sich somit im wiedererwägungsrechtlichen Sinne als zweifellos unrichtig, da der 
Zwischenverdienst im Rahmen der Ermittlung des Leistungsanspruchs der Beschwerdeführerin 
einzubeziehen gewesen wäre. Die Beschwerdegegnerin muss zu Unrecht bezogene Leistungen 
der Arbeitslosenversicherung gestützt auf Art. 25 ATSG unabhängig von einem allfälligen Ver-
schulden der Beschwerdeführerin zurückfordern. 
 
7.4 Gemäss Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit Ablauf 
eines Jahres, nachdem die auszahlende Stelle davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit 
dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Im Rahmen der Prüfung 
der Anspruchsberechtigung der Beschwerdeführerin für die dritte Rahmenfrist stellte die Be-
schwerdegegnerin im Februar 2020 fest, dass die Beschwerdeführerin in den Monaten Dezember 
2017, Februar 2018 und März 2018 nicht korrekte Angaben zu ihren Arbeitgebern machte und 
die D.____ GmbH den Zwischenverdienst im Dezember 2017 zu tief deklarierte. Indem sie mit 
Verfügung vom 16. März 2020 die zu viel ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung zurückfor-
derte, wahrte sie die einjährige wie auch die fünfjährige Verwirkungsfrist. Die Beschwerdegegne-
rin durfte daher auf die Abrechnungen zurückkommen und die erbrachten Leistungen zurückfor-
dern. Da auch der Rückforderungsbetrag korrekt ermittelt wurde und dieser der Höhe nach von 
der Beschwerdeführerin nicht bestritten wird, erweist sich die im angefochtenen Einspracheent-
scheid vom 29. Mai 2020 angeordnete Rückforderung im Umfang von Fr. 2'257.10 als rechtens. 
Die Beschwerdeführerin ersuchte bereits mit der vorliegenden Beschwerde um Erlass der Rück-
forderung. Dieses Gesuch hat die Beschwerdegegnerin nach Eintritt der Rechtskraft des vorlie-
genden Entscheids an die zuständige Amtsstelle zu überweisen. 
 
 
Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

 
 
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://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
 

 
 
 
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