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**Case Identifier:** 22c39930-4d74-58fd-a45a-9c6b9cc95808
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.11.2016 IV 2016/103
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-103_2016-11-30.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/103

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.12.2019

Entscheiddatum: 30.11.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 30.11.2016
Art. 28 IVG. Bei (nach einer Rückweisung) durch psychiatrisches Gutachten 
ergänzter Beweislage ist (nebst den somatisch festgestellten 
Gesundheitsschäden) vom Vorliegen einer rezidivierenden depressiven 
Störung mit invalidisierender Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit des 
inzwischen im AHV-Alter stehenden Beschwerdeführers auszugehen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. 
November 2016, IV 2016/103). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 
8C_14/2017.

Besetzung

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen

Monika Gehrer-Hug und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin

Fides Hautle

Geschäftsnr.  

IV 2016/103

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Filiz-Félice Aydemir Séquin, Magnihalden 7, 

Postfach 14, 9004 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 11./26. November 2009 wegen seit 2005 bestehender 

Kniearthrosen beidseits zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. 

Zuletzt sei er von 1989 bis Juni 2009 als Nachseher in einer Textilunternehmung tätig 

gewesen (IV-act. 1). - Gemäss einem "Zwischenzeugnis" der Arbeitgeberin vom 8. Juli 

2009 (IV-act. 4-7) arbeitete der Versicherte Nachtschicht.

A.b  Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, gab dem Regionalen Ärztlichen Dienst 

(RAD) der Invalidenversicherung am 2./15. Dezember 2009 (Gesprächsprotokoll samt 

Bestätigung; IV-act. 10, 23) an, es lägen als Diagnosen (verkürzt wiedergegeben) eine 

Gonarthrose beidseits bei medialer Teilmeniskektomie links 26.05.08, ein Status nach 

Operation am Ellbogen rechts 02.2001, ein Status nach Operation und Neurolyse des 

N. ulnaris am Ellbogen links 01/2008 sowie eine depressive Störung vor. Seit einer 

ersten Konsultation wegen Kniebeschwerden im September 1999 habe der Versicherte 

immer wieder in Behandlung gestanden. Die vorgeschlagene Versorgung mit einer 

Kniegelenksprothese lehne er ab. Die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit werde 

durch Funktionsausfälle beim längeren Stehen, Gehen und Knien eingeschränkt. 

Vorwiegend im Sitzen zu verrichtende Tätigkeiten sollten medizinisch theoretisch 

vollschichtig möglich sein; das müsste jedoch von einem Spezialisten genau definiert 

werden. - Eine neuropsychologische Untersuchung der Klinik für Neurologie am 

Kantonsspital St. Gallen (visiert durch [...] C.___) hatte gemäss dazu eingereichtem 

Bericht vom 3. April 2003 (IV-act. 15-12 ff.) leichte bis mittelschwere kognitive 

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Beeinträchtigungen aufgezeigt. Im Vordergrund stünden die Aufmerksamkeitsdefizite 

mit klinisch beobachteten Konzentrationseinbrüchen und exekutiven Störungen mit 

verlangsamtem, gleichzeitig aber häufig vorschnellem Vorgehen bei deutlichen Anlauf-/

Umsetzungs¬schwierigkeiten. Es bestehe eine Diskrepanz zwischen den 

fremdanamnestisch (von der Tochter) angegebenen Problemen und den objektivierten 

Störungen (keine Gedächtnisdefizite). Daraufhin hatte die Klinik für Neurologie am 

Kantonsspital St. Gallen am 13. Juni 2003 (IV-act. 15-9 ff.) berichtet, es bestehe der 

Verdacht auf ein depressives Syndrom mit "depression related cognitiv dysfunction". 

Klinisch-neurologisch habe sich ein unauffälliger Status gezeigt. Ursache für die 

neuropsychologisch festgestellten Defizite könnten in einer affektiven Störung oder in 

einem chronischen Schlafdefizit bei langjähriger Nachtschichtarbeit (die der Versicherte 

keinesfalls aufgeben wolle) oder in beidem liegen. Zum Ausschluss einer 

metabolischen Ursache seien Bluttests (B12, B1, B6, Folsäure und TSH) zu machen. 

Insgesamt bestehe der dringende Verdacht auf ein zusätzliches depressives Syndrom 

(IV-act. 15-10 f.). Eine cranio-cerebrale Kernspintomographie vom Oktober 2007 (IV-

act. 15-7) hatte eine leichtgradige diffuse corticale Hirnatrophie und eine geringfügige 

chronische Marklagerischämie gezeigt. Dr. med. D.___, Orthopädische Chirurgie FMH, 

hatte am 9. Januar 2009 (IV-act. 15-1) die Diagnose einer mittelstarken bis starken 

Gonarthrose vom varusmorphen Typ beidseits bekanntgegeben. Es hätten sich bereits 

kräftige Osteophyten medial gebildet, rechts falle vor allem eine Meniskus- und 

Chondrokalzinosis auf. Links seien im Mai 2008 eine Arthroskopie und eine mediale 

Teilmeniskektomie durchgeführt worden. Mit bereits zu diskutierenden 

Knietotalprothesen wolle man noch zuwarten.

A.c  Nach einem bei den von der Krankentaggeldversicherung eingereichten Akten 

(Fremdakten G 3.2) liegenden Bericht vom 6. November 2009 (Fremdakten G 3.2 act. 

1-1 ff.) hatte der Versicherte angegeben, nach der Operation vom Mai 2008 habe er 

seit Januar 2009 wieder vermehrt Schmerzen gehabt. Da aber ab diesem Monat 

Kurzarbeit angeordnet worden sei und er nur einen Tag pro Woche gearbeitet habe, 

habe er die Knieschmerzen als nicht so stark empfunden. Als er im Juni 2009 wegen 

gebesserter Wirtschaftslage wieder mehr habe arbeiten müssen, hätten die Schmerzen 

belastungsbedingt wieder massiv zugenommen. Gemäss dem Formular 

Krankmeldung/Taggeldanspruch vom 31. August 2009 (Fremdakten G 3.2 act. 1-6) war 

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der Versicherte nach der Kündigung vom 23. Juni 2009 ab dem 25. Juni 2009 zu 100 

% arbeitsunfähig geschrieben worden. 

A.d  In der Arbeitgeberbescheinigung vom 9. Dezember 2009 (samt Beilage, IV-act. 17) 

wurde angegeben, der Versicherte sei in der Nachtschicht mit einem betriebsüblichen 

vollen Pensum von 35 Stunden pro Woche tätig gewesen. Die Arbeit habe oft Gehen 

und Stehen und Tragen von Gewichten bis 10 kg, manchmal von Gewichten bis 25 kg 

und selten von Gewichten über 25 kg und selten Sitzen erfordert. Sie habe grosse 

Anforderungen an Konzentration/Aufmerksamkeit, Sorgfalt und Auffassungsvermögen 

und mittlere Anforderungen an das Durchhaltevermögen gestellt. Aus wirtschaftlichen 

Gründen sei dem Versicherten auf den 30. September 2009 gekündigt worden. Ohne 

Gesundheitsschaden würde er zurzeit pro Jahr Fr. 71'235.45 verdienen. Gemäss der 

Fehlzeitübersicht (IV-act. 17-12 f.) war der Versicherte vor dem 25. Juni 2009 bereits im 

Januar/Februar 2008 [bei Operation des linken Ellenbogens am 21. Januar 2008] sowie 

im Mai bis Juli 2008 [bei Arthroskopie des linken Kniegelenks am 25. Mai 2008] und 

Oktober/November 2008 längere Zeit krankgeschrieben gewesen. Ab Januar 2009 war 

unregelmässig Kurzarbeit geleistet worden, zunächst (mit einer Ausnahme) an drei bis 

vier Tagen pro Woche, ab 23. März 2009 noch an höchstens zwei Tagen pro Woche 

(IV-act. 17).

A.e  Nachdem der Versicherte am 5. Januar 2010 angegeben hatte, für sich keine 

Möglichkeit zu einer Arbeit mehr zu sehen (IV-act. 25-2), wurde die IV-

Eingliederungsberatung mit Mitteilung vom 23. März 2010 (IV-act. 27) abgeschlossen.

A.f  In seinem Bericht vom 19. Juni 2010 (IV-act. 30-1 bis 5; vgl. auch IV-act. 32-6) 

nannte Dr. D.___ als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

Gonarthrosen beidseits, medial betont, links mehr als rechts, sowie ein chronisches 

Lumbovertebralsyndrom. Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar, da der 

Versicherte beim dauernden Herumgehen im Betrieb und dem Heben von Stoffballen 

durch die Schmerzen beeinträchtigt sei. Der Versicherte habe deswegen mit der Arbeit 

aufhören müssen und es sei ihm gekündigt worden. Eine leichte, vorwiegend im Sitzen 

auszuübende Tätigkeit wäre ganztags mit einer Belastung von 50 % möglich. Nach 

einem operativen Vorgehen bezüglich der Gonarthrosen könne die Arbeitsfähigkeit bei 

einem guten Verlauf eventuell gesteigert werden.

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A.g  Dr. B.___ wies am 20. Juni 2010 auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. 

E.___ von der zuständigen Krankentaggeldversicherung vom 20. April 2010 hin (IV-act. 

29 und 30-6 f.): Danach lagen medialbetonte Gonarthrosen beidseits, links mehr als 

rechts, und ein chronisches Lumbovertebralsyndrom vor. Eine fortlaufende 

Arbeitsunfähigkeit von 100 % seit dem 25. Juni 2009 sei nicht vollumfänglich 

nachvollziehbar. Die körperlich mittelschwere bisherige Tätigkeit mit Möglichkeit zum 

Wechseln zwischen Stehen und Sitzen sei medizinisch-theoretisch weiterhin zumutbar, 

der Arbeitsplatz sei seit März 2010 aber nicht mehr vorhanden. Körperlich leichte bis 

gelegentlich mittelschwere Tätigkeiten mit Gewichtsbelastungen bis 12.5 kg in 

Wechselbelastung und -haltung (Sitzen, Stehen, Gehen) seien ab 19. April 2010 

(Untersuchungsdatum) zumutbar. Im Bereich der Kniegelenke hätten sich keine 

Aktivierungszeichen einer Gonarthrose gezeigt. – Dr. B.___ attestierte dem Versicherten 

in einem Arztbericht vom 22. Juli 2010 (Eingang; IV-act. 32) eine volle 

Arbeitsunfähigkeit seit 25. August 2009. 

A.h  In einem von der Krankentaggeldversicherung veranlassten interdisziplinären 

Gutachten (samt Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsfähigkeit, 

EFL) des Instituts M.___ vom 15. November 2010 (Fremdakten G 3.2) wurden unter 

dem Titel rheumatologischer Diagnosen (Dr. med. F.___, Rheumatologie und Innere 

Medizin FMH) im Wesentlichen angegeben (erstens) eine Tendenz zum generalisierten 

Schmerzsyndrom mit Gonarthrosen beidseits, chronisch rezidivierendem 

lumbovertebralem und zervikovertebralem Schmerzsyndrom, Bein- und 

Fussschmerzen unklarer Ätiologie, chronisch rezidivierenden Schulter- und 

Ellbogenschmerzen beidseits, Tendenz zum dysfunktionalen Schmerz- und 

Krankheitsverhalten mit Hinweisen auf eine erhebliche Symptomausweitung, (zweitens) 

Koordinationsschwierigkeiten unklarer Ätiologie, (drittens) Gedächtnis- und 

Konzentrationsstörungen unklarer Ätiologie, (viertens) ein Verdacht auf arterielle 

Hypertonie und (fünftens) eine leichtgradige Hypertriglyzeridämie und 

Hypercholesterinämie. Eine angepasste Verweistätigkeit sollte dem Versicherten 

rheumatologisch betrachtet zumutbar sein, wobei aufgrund der multilokulären 

Schmerzsymptomatik ein vermehrter Pausenbedarf im Ausmass von 20 % über den 

Tag verteilt bestehe. Damit betrage die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit in 

einer ideal angepassten Tätigkeit 80 %. Da sich jedoch Hinweise für eine zu Grunde 

liegende neurologische Grunderkrankung fänden, könne die Arbeitsfähigkeit aus 

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somatischer Sicht nicht abschliessend beurteilt werden. - Unter psychiatrischem 

Aspekt (Dr. med. G.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH) wurde dargelegt, der 

Versicherte sei zum Zeitpunkt der Untersuchung (24. September 2010) 

psychopathologisch nicht sehr auffällig gewesen. Die Grundstimmung sei etwas zum 

depressiven Pol hin verschoben gewesen und es habe eine gewisse Hypomimie 

bestanden. Das Vorliegen einer Demenz könne nicht sicher ausgeschlossen werden. 

Aufgrund der vagen und teilweise widersprüchlichen Beschwerdeschilderung könnten 

auch kaum sinnvolle Angaben darüber gemacht werden, ob der Versicherte an einer 

affektiven Störung oder an einer Anpassungsstörung leide oder nicht. Weil auch die 

somatische Situation nicht klar sei, könne auch das allfällige Vorliegen einer 

somatoformen Schmerzstörung nicht beurteilt werden. - Es wurden im Gutachten 

insgesamt daher eine neurologische Untersuchung mit neuropsychologischer 

Untersuchung einschliesslich Symptomvalidierungstests, bei anhaltenden 

Schulterschmerzen links eine Schultersonografie und je nach Ergebnis der 

neurologischen Untersuchung eine weitere Abklärung zum Ausschluss einer dem 

ausgeprägten Nachtschweiss zugrunde liegenden malignen Erkrankung befürwortet. 

Der Rheumatologe hielt seinerseits fest, sollten die Untersuchungen unauffällig 

ausfallen, sei eine Arbeitsfähigkeit von 80 % anzunehmen. - Im Rahmen der EFL hatten 

sich erhebliche Hinweise auf eine Symptomausweitung gezeigt. Bezüglich der 

Arbeitsfähigkeit bestehe aus rein rheumatologischer Sicht eine nachvollziehbare 

Einschränkung in Form einer verminderten Belastbarkeit beim längeren Stehen und bei 

kniebelastenden Tätigkeiten. Der Rheumatologe hatte klinische Hinweise für eine 

Tendinopathie im Bereich der Rotatorenmanschette im linken Schultergelenk gefunden, 

ausserdem myofasciale Verspannungen im Schulter-/ Nackengürtel und eine 

vorwiegend schmerzbedingte Funktionsstörung der Lendenwirbelsäule bei nur 

geringen klinischen Befunden, unklare Bein-/Fussschmerzen (differentialdiagnostisch 

beginnende Polyneuropathie) sowie in der klinischen Untersuchung eine auffällige 

Koordinationsschwierigkeit, welche einerseits durch eine ausgeprägte 

Symptomausweitung oder andererseits durch eine neurologische Grunderkrankung 

verursacht sein könnte.

A.i Am 20. Juli 2011 erstattete Dr. med. H.___, Neurologie FMH, das auf Veranlassung 

des RAD (vgl. IV-act. 48) eingeholte Gutachten (IV-act. 56), das auch auf einem 

neuropsychologischen Teilgutachten der Klinik für Neurologie am Kantonsspital St. 

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Gallen ([...] C.___, Psychologin FSP/Fachpsychologin für Neuropsychologie FSP) 

basierte. Es ergaben sich danach als Diagnosen (erstens) subjektive kognitive Defizite 

in Form von Gedächtnisstörungen ohne sichere Hinweise für eine organische Ursache 

(DD im Rahmen einer nicht näher zu bezeichnenden psychiatrischen Erkrankung) sowie 

(zweitens) ein generalisiertes Schmerzsyndrom mit bekannter Gonarthrose beidseits, 

ohne sichere Anhaltspunkte für eine Polyneuropathie oder ein Restless-legs-Syndrom, 

möglicherweise im Rahmen einer somatoformen Schmerzstörung. Weder klinisch noch 

elektrophysiologisch hätten sich Hinweise für eine organ-neurologische Erkrankung 

ergeben. Rein neurologisch betrachtet bestehe körperlich eine volle Belastbarkeit. Ob 

die Gonarthrosen für eine Arbeitsunfähigkeit relevant seien, könne aus neurologischer 

Sicht nicht entschieden werden. Die kognitiven Einschränkungen hätten im Rahmen 

der neuropsychologischen Untersuchung ätiologisch nicht sicher zugeordnet werden 

können, doch bestehe - aufgrund beider Untersuchungen - der hochgradige Verdacht, 

dass eine psychiatrische Erkrankung hierfür ganz wesentlich verantwortlich sei. Der 

Versicherte sei dringend nochmals adäquat psychiatrisch abklären zu lassen. Es sei 

unverständlich, dass der erstbeurteilende Psychiater zu keiner Diagnose gekommen 

sei. Die Beobachtungen bei der neurologischen Untersuchung würden auf eine 

somatoforme Schmerzstörung hinweisen, was in der psychiatrischen Beurteilung mit 

zu berücksichtigen sei. Da zudem ein hirnorganischer Faktor nicht ganz habe 

ausgeschlossen werden können, empfehle es sich im Hinblick auf die Frage nach einer 

allfälligen deutlichen Zunahme der Hirnatrophie auch, die kernspintomografische 

Untersuchung zu wiederholen. Neuropsychologisch seien multiple und hoch 

signifikante Verschlechterungen (gegenüber der neuropsychologischen 

Voruntersuchung vom April 2003) bei jedoch auch hoch auffälliger Symptomvalidierung 

nachweisbar. Einerseits sei von signifikanten nicht authentischen kognitiven 

Funktionsstörungen auszugehen, anderseits von signifikanten Verhaltensänderungen 

mit auch Hinweisen auf dissoziative Symptome, die jedoch bei der psychiatrischen 

Untersuchung im Jahr 2010 nicht festgestellt worden seien. Im entsprechenden 

Teilgutachten (IV-act. 54) wurde als Hauptdiagnose eine nicht näher bezeichnete 

Persönlichkeitsänderung, fremdanamnestisch zunehmend seit dem Unfall von 1986, 

bereits 2003 nachweisbar, angegeben. Dr. H.___ berichtete, gemäss dem Hausarzt 

habe die Aufhebung der Kurzarbeit kurz vor der Kündigung zu vermehrten 

Kniebeschwerden geführt (vgl. IV-act. 56-4).

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A.j Nachdem eine cranio-cerebrale (Vergleichs-) Kernspintomographie vom 7. 

September 2011 (IV-act. 59) ein unverändertes Ausmass der Hirnatrophie ergeben und 

der RAD ein Abstellen auf eine Arbeitsfähigkeit von 80 % gemäss M.___-Gutachten 

vom 15. November 2010 befürwortet hatte, stellte die Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle des Kantons St. Gallen dem Versicherten eine Abweisung des Leistungsgesuchs 

bei einem Invaliditätsgrad von 33 % in Aussicht (IV-act. 63 f.). Mit Verfügung vom 19. 

Dezember 2011 (IV-act. 69) wies die IV-Stelle einen Rentenanspruch des Versicherten 

ab. - Die Beschwerde, welche der Versicherte gegen diese Verfügung am 1. Februar 

2012 erheben liess (IV-act. 75), hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen 

mit Entscheid vom 17. Januar 2014 (IV-act. 85) teilweise gut, hob die Verfügung auf 

und wies die Sache zur weiteren medizinischen Abklärung zurück. Bis zum Zeitpunkt 

des Erlasses der Verfügung vom 19. Dezember 2011 sei in somatischer Hinsicht von 

einer Arbeitsfähigkeit des Versicherten in adaptierter Tätigkeit von 80 % auszugehen. 

Es gebe zwar Hinweise auf diskrepantes Verhalten bzw. eine Aggravation des 

Versicherten, doch könne eine gleichzeitige psychiatrische Erkrankung nicht 

ausgeschlossen werden. Das psychiatrische M.___-Gutachten sei nicht abschliessend 

gewesen. Es sei eine psychiatrische Begutachtung zu veranlassen. Der von der 

Rechtsvertreterin des Versicherten angeführte Vorteil einer Begutachtung durch einen 

dessen Muttersprache sprechenden Psychiater wie Dr. I.___ erscheine nachvollziehbar; 

jedenfalls werde sich die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle um eine einvernehmliche 

Gutachtenseinholung bemühen müssen.

A.k  Am 8. Oktober 2014 erstattete der [...] Psychiatrische Dienst J.___ (J.___; Dr. med. 

K.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH) das am 14./15. Mai 2014 in Auftrag 

gegebene psychiatrische Gutachten (IV-act. 103). Es liege eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig mittelgradig depressive Episode, mit somatischem 

Syndrom vor. Der Versicherte sei zu 100 % arbeitsunfähig. - Der RAD erachtete diese 

Einschätzung am 11. November 2014 (IV-act. 105) als plausibel und empfahl eine 

Revision bereits nach einem Jahr. - In der Folge wurde dem Versicherten der 

Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen (IV-act. 113).

A.l Mit Vorbescheid vom 7. August 2015 (IV-act. 118) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle der Rechtsvertreterin des Versicherten die 

Abweisung dessen Leistungsgesuchs, namentlich des Rentenanspruchs, bei einem 

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Invaliditätsgrad von 33 % in Aussicht. - Mit "Einsprache" vom 16. September 2015 (IV-

act. 119) liess der Versicherte eine volle (wohl: ganze) Rente ab Gesuchseinreichung, 

eventualiter eine Dreiviertels- oder halbe Rente, beantragen. - Am 24. Februar 2016 (IV-

act. 121) verfügte die IV-Stelle im Sinn des Vorbescheids.

B. 

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwältin lic. iur. Filiz-Félice Aydemir 

Séquin für den Betroffenen am 1. April 2016 erhobene Beschwerde. Die 

Rechtsvertreterin beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und dem 

Beschwerdeführer sei eine angemessene Rentenleistung zuzusprechen, d.h. eine volle 

(wohl: ganze) Rente ab Gesuchseinreichung, eventualiter eine Dreiviertels-, eine halbe 

oder eine Viertelsrente. Ausserdem sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu 

gewähren. Seit Oktober 2014 erhalte der Beschwerdeführer eine AHV-Rente. Auf das 

beweiskräftige psychiatrische Gutachten vom 8. Oktober 2014 könne abgestellt 

werden. Deshalb sei von einer selbständigen mittelgradigen Depression auszugehen. 

Allfällige psychosoziale Faktoren - falls vorhanden - hätten gemäss dem Gutachten für 

die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit keine Rolle gespielt. Hierfür seien einzig die 

krankheitsbedingten kognitiven Einschränkungen und Beschwerden verantwortlich. Es 

treffe ferner nicht zu, dass keine therapeutische oder medikamentöse Behandlung 

erfolgt sei. Da die vor dem psychiatrischen Gutachten vom Oktober 2014 

begutachtenden Ärzte (aufgrund der kognitiven Defizite des Beschwerdeführers) die 

Depression nicht klar hätten erkennen und diagnostizieren können, habe keine 

effiziente Behandlung erfolgen können. Dem Beschwerdeführer selber sei es verwehrt 

gewesen, von sich aus Medikamente auszuprobieren oder einen deutschsprachigen 

Therapeuten aufzusuchen. Die Muttersprache des Beschwerdeführers sprechende 

Therapeuten gebe es nur in beschränkter Zahl und sie seien räumlich weit weg. Schon 

2003 sei aber vorsorglich Tolvon eingesetzt worden. Erst nachdem der 

Beschwerdeführer Dr. med.  I.___, Neurologie FMH, aufgesucht habe, sei ab 2011 eine 

neurologisch-psychiatrische Gesprächs- und versuchsweise die - bis anhin anhaltende 

- medikamentöse Behandlung mit Venlafaxin aufgenommen worden. Sollte wider 

Erwarten auf das M.___-Gutachten abgestellt werden, sei bei der Bestimmung des 

Invalideneinkommens wegen der zahlreichen Einschränkungen ein Leidens- und 

Teilzeitabzug von 25 % zu berücksichtigen.

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C.

In ihrer Beschwerdeantwort vom 12. Mai 2016 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. In Abweichung von der Beurteilung des an sich 

beweiskräftigen psychiatrischen Gutachtens vom Oktober 2014 sei eine 

invalidisierende Wirkung der depressiven Störung des Beschwerdeführers zu 

verneinen. Nach der bundesgerichtlichen Praxis seien leichte bis höchstens 

mittelschwere Störungen aus dem depressiven Formenkreis in der Regel therapierbar 

und führten invalidenversicherungsrechtlich nicht zu einer Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit. Als invalidisierende Krankheiten fielen sie einzig dann in Betracht, 

wenn sie erwiesenermassen gegenüber einer befolgten konsequenten, optimalen und 

nachhaltigen Therapie unter Ausschöpfen aller Möglichkeiten resistent seien. Nur in 

diesen seltenen Konstellationen sei den normativen Anforderungen von Art. 7 Abs. 2 

zweiter Satz ATSG Genüge getan. Dass ein entsprechender Sachverhalt nicht 

auszuschliessen sei, reiche beweismässig nicht aus; er müsse überwiegend 

wahrscheinlich sein. Wie dem Gutachten vom Oktober 2014 zu entnehmen sei, habe 

beim Beschwerdeführer bis anhin keine fachärztliche psychotherapeutische 

Behandlung bzw. keine suffiziente pharmakotherapeutische und psychotherapeutische 

Behandlung stattgefunden. Weder das Verabreichen von Psychopharmaka durch Dr. 

B.___ und (vorübergehend) Dr. I.___ noch die Konsultationen bei letzterem Arzt ohne 

Facharzttitel in Psychiatrie oder psychotherapeutische Fachausbildung vermöchten 

hieran etwas zu ändern. Aus der gutachterlichen Beurteilung einer eher ungünstigen 

Prognose könne noch nicht auf Therapieresistenz geschlossen werden, zumal als 

therapeutische Massnahme immerhin eine psychotherapeutische, am ehesten eine 

verhaltenstherapeutische Behandlung in Kombination mit einer antidepressiven 

Medikation empfohlen worden sei. Von einer im erwähnten Sinn erstellten 

invalidenversicherungsrechtlich relevanten Therapieresistenz könne nicht gesprochen 

werden. Dazu komme, dass zur Verstärkung der depressiven Symptomatik im Jahr 

2009 nicht unwesentlich der Verlust der Arbeitsstelle beigetragen habe, und der 

Beschwerdeführer finanziell vom Sohn abhängig sei. Es bestünden also Anzeichen 

dafür, dass sich die invaliditätsfremden Elemente nicht klar vom medizinischen Leiden 

trennen liessen. Die psychosozialen Faktoren vermöchten zwar medizinisch die 

Diagnose einer mittelschweren Depression, aber nicht rechtlich eine Invalidität zu 

begründen. Für 2014 sei von einem Valideneinkommen von Fr. 75'594.-- auszugehen. 

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Das Invalideneinkommen sei ausgehend von einem Jahresverdienst von Fr. 66'130.-- 

(gemäss Tabelle TA1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für 

Statistik 2012 bei 41.7 Stunden pro Woche und angepasst an die 

Nominallohnentwicklung für Männerlöhne) zu bestimmen. Bei der durch das 

somatische Leiden auf 80 % eingeschränkten Arbeitsfähigkeit in leidensangepassten 

Tätigkeiten betrage das Invalideneinkommen Fr. 52'904.--. Ein Abzug vom 

Tabellenlohn sei nicht gerechtfertigt. Das Anforderungs- und Belastungsprofil lasse 

noch ein genügend breites Spektrum an zumutbaren Verweisungstätigkeiten zu. Eine 

psychisch bedingt erforderliche verstärkte Rücksichtnahme von Vorgesetzten und 

Arbeitskollegen sei bis anhin von der Gerichtspraxis nicht als eigenständiger 

Abzugsgrund anerkannt worden, da sie in erster Linie die realen Anstellungschancen 

betreffe. Auch eine reduzierte Leistungsfähigkeit bei vollzeitlicher Arbeit, das 

Lebensalter und sprachliche Schwierigkeiten rechtfertigten keinen Abzug, ebenso 

wenig der Ausländerstatus, verdienten doch Männer mit Niederlassungsbewilligung C 

zwar weniger als Schweizer, aber mehr als das Durchschnittseinkommen. Der 

Beschwerdeführer verliere zudem zwar den Vorteil der Dienstjahre, doch richte sich das 

Anfangseinkommen bei einem neuen Arbeitgeber auch nach der mitgebrachten 

Berufserfahrung und der durch die frühere langjährige Betriebstreue ausgewiesenen 

Zuverlässigkeit und Tüchtigkeit. Die Bedeutung der Dienstjahre nehme ausserdem im 

privaten Sektor mit dem Anforderungsprofil ab. Der Invaliditätsgrad betrage somit 30 

%; selbst bei einem Abzug von 10 % würde er noch rentenausschliessende 37 % 

ausmachen.

D.

Mit Replik vom 20. Juni 2016 hält die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers mit 

Ausnahme des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege (wegen 

Rechtsschutzversicherung zurückgezogen) an den Anträgen fest. Die von der 

Beschwerdegegnerin zitierten Bundesgerichtsentscheide würden sich auf Sachverhalte 

mit frühzeitig erfassten psychiatrischen Diagnosen und ausdrücklichem Hinweis auf die 

Behandelbarkeit der Depression - meist einer leichten bis maximal mittelgradigen 

Depression ohne Korrelat zu arbeitsbedingten Einschränkungen in somatischer 

Hinsicht - beziehen. Der Beschwerdeführer dagegen sei auch aus somatischer Sicht 

nur eingeschränkt - zu 80 % - arbeitsfähig. Das Gutachten empfehle zwar eine 

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verhaltenstherapeutische (nicht aber eine medikamentöse) Behandlung, halte aber fest, 

die Zugangsvoraussetzungen seien deutlich erschwert. Der RAD habe denn auch von 

medizinischen Massnahmen in absehbarer Zeit keine Besserung erwartet. Spätestens 

ab dem 12. März 2012 habe sich der Beschwerdeführer "neuro-psychiatrisch" durch 

Dr. I.___ behandeln lassen. Dass dieser Arzt im Nachhinein nicht mehr als 

praktizierender Psychiater im Medizinalregister eingetragen sei, dürfe dem 

Beschwerdeführer nicht angelastet werden. Die Beschwerdegegnerin sei bereit 

gewesen, ihn mit einer psychiatrischen Begutachtung zu beauftragen, bevor er 

mitgeteilt habe, nicht mehr psychiatrisch, sondern in erster Linie nur noch neurologisch 

tätig zu sein. Dem Beschwerdeführer gegenüber sei er stets als Psychiater aufgetreten. 

Der Beschwerdeführer sei im Übrigen bei wichtigen Alltagsanforderungen auf die 

Unterstützung der Familienmitglieder angewiesen. Eine finanzielle Abhängigkeit zum 

Sohn bestehe nicht.

E. 

Die Beschwerdegegnerin hat am 24. Juni 2016 auf die Erstattung einer Duplik 

verzichtet.

F. 

Mit Eingabe vom 20. September 2016 ersucht die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers um eine rasche Entscheidfindung, denn nach Angaben seiner 

Vorsorgeeinrichtung werde er am ___ 2016 ordentlich pensioniert und sei es wegen 

des hängigen Beschwerdeverfahrens nicht möglich, die entsprechende Rente zu 

berechnen. 

Erwägungen

1. 

1.1  Im Streit liegt die Verfügung vom 24. Februar 2016, mit welcher die 

Beschwerdegegnerin das Leistungsgesuch des Beschwerdeführers, namentlich einen 

Rentenanspruch, abgewiesen hat. Da die Anmeldung vom November 2009 - also nicht 

aus einer Zeit vor dem 1. Januar 2009 - datiert, richtet sich der allfällige Rentenbeginn 

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nach Art. 29 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung (vgl. 

Übergangsregelung des Bundesamtes für Sozialversicherungen vom 12. Dezember 

2007; Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Oktober 

2012, IV 2010/133, e contratio).

1.2  Der Beschwerdeführer lässt Rentenleistungen beantragen. Streitgegenstand bildet 

daher zunächst der allfällige Rentenanspruch. Ergibt sich allerdings, dass ohne 

Eingliederungsmassnahmen ein Rentenanspruch in Frage steht, so gehört zum 

Streitgegenstand notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht des Beschwerdeführers zu 

Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe. Die IV-Eingliederungsberatung war 

bereits mit Mitteilung vom 23. März 2010 abgeschlossen worden.

2. 

2.1  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2  Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist gemäss Art. 

28a Abs. 1 IVG Art. 16 ATSG anwendbar. Danach wird das Erwerbseinkommen, das 

die versicherte Person durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen; sog. allgemeine Methode der Invaliditätsbemessung).

3. 

Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist rechtsprechungsgemäss entscheidend, 

was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach 

dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich 

verdienen würde (vgl. etwa Bundesgerichtsentscheid 9C_422/15 vom 7. Dezember 

2015). - Der Beschwerdeführer stand während rund zwanzig Jahren im selben 

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Arbeitsverhältnis, bevor ihm gekündigt worden ist. Er hatte (zumindest noch) im Juni 

2003 geäussert, er fühle sich durch die Nachtarbeit nicht überfordert und wolle diese 

Tätigkeit auf gar keinen Fall aufgeben. Die entsprechende Tätigkeit stellte aber 

erhebliche Anforderungen bezüglich des Stehens und Gehens, des Umgangs mit 

Gewichten (gemäss Angaben in der Arbeitgeberbescheinigung; anders aber die 

nachträglichen Angaben des Beschwerdeführers bei der EFL im September 2010, 

Fremdakten G 3.2 act. 4-18) und der geistigen Fähigkeiten (u.a. Konzentration/

Aufmerksamkeit, Sorgfalt). Es traten wegen der Operationen (an Ellbogen und 

Kniegelenk) bereits ab Januar 2008 (bis November 2008; ab Januar 2009 reduzierte 

sich die Arbeitsbelastung durch eine gewisse Kurzarbeit) längere 

Arbeitsunfähigkeitsphasen auf. Nach Angaben des Beschwerdeführers bei der J.___-

Begutachtung (IV-act. 103-6) hat er sich nicht mehr auf das Wesentliche konzentrieren 

und die Maschine nicht mehr richtig einstellen und bedienen können wie früher. Er 

habe sich Sorgen gemacht und täglich befürchtet, wieder etwas zu vergessen oder 

falsch zu machen. Der Schlaf sei gestört gewesen, dadurch auch die Konzentration. 

Immer häufiger seien ihm Fehler (mit Materialschaden) passiert. Er sei deswegen und 

wegen Langsamkeit gerügt und schliesslich entlassen worden. Wie im Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Januar 2014 festgehalten, ist 

davon auszugehen, dass die gesundheitlichen Beeinträchtigungen zur Kündigung 

geführt haben, dass er also ohne Eintritt des Gesundheitsschadens weiterhin dort 

angestellt geblieben wäre und (ab April 2008 bzw. im Dezember 2009) einen Lohn von 

Fr. 71'235.-- erzielt hätte.

4. 

4.1  Nach der Kündigung des langjährigen Arbeitsverhältnisses (gemäss dem IK-

Auszug war er schon vor 1989 zusätzlich bereits von 1982 bis 1985 während dreier 

Jahre dort beschäftigt gewesen) war der Beschwerdeführer ab dem 25. Juni 2009 nach 

Angaben von Dr. B.___ in dieser (bisherigen) Arbeit nicht mehr arbeitsfähig. Dr. D.___ 

bestätigte eine solche Arbeitsunfähigkeit am 19. Juni 2010. Dr. E.___ jedoch hielt die 

Tätigkeit gemäss Bericht vom April 2010 für zumutbar, doch ist anzunehmen, dass 

dabei die Belastungen im Arbeitsprofil ungenügend berücksichtigt wurden.

4.2 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/22

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4.2.1  Für eine adaptierte Tätigkeit wurde bei der M.___-Begutachtung unter 

rheumatologischem Aspekt eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % festgestellt. Bei der 

neurologischen Untersuchung ergab sich in der Folge keine Belastungseinschränkung 

aus diesem (neurologischen) Grund (vgl. Gutachten von Dr. H.___). Es kann, was die 

Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht betrifft und wie bereits im Entscheid vom 17. 

Januar 2014 für den Sachverhalt bis zum 19. Dezember 2011 festgehalten, für den 

vorliegend zu beurteilenden Zeitraum auf die Arbeitsunfähigkeitsschätzung von 20 % 

abgestellt werden, während diejenige von 50 % des behandelnden Arztes dagegen 

nicht durchzudringen vermag. 

4.2.2  Bei der psychiatrischen J.___-Begutachtung ergab sich gemäss dem Gutachten 

von Dr. K.___ vom Oktober 2014 als Diagnose eine rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig mittelgradig depressive Episode. Das Gutachten wurde in Kenntnis der 

Vorakten und eines von Dr. B.___ zur Verfügung gestellten Laborbefunds vom 23. Juli 

2014 erstattet. Die Exploration samt Anamneseerhebung erfolgte durch eine Referentin 

und durch den die Muttersprache des Beschwerdeführers beherrschenden Facharzt. 

Ferner wurden Gespräche mit Dr. I.___ und der Tochter des Beschwerdeführers 

geführt. Das Gutachten basiert zudem auf verschiedenen diagnostischen Tests, davon 

einem in der Muttersprache des Beschwerdeführers. In Letzterem (Beck-

Depressionsskala) etwa entsprach das Ergebnis einer schweren Depression, die 

Testung mit der Hamilton-Skala ergab eine mittelschwere Depression und im MMS- 

(Mini-Mental-Status-) Test war ein Ergebnis falsch und waren fünf nicht beurteilbar, die 

übrigen 24 Punkte richtig (wobei 30 Punkte für uneingeschränkte kognitive Funktion 

stehen und Werte von 20 bis 26 Punkten für eine leichte Demenz sprechen, vgl. https://

de.wikipedia.org/wiki/Mini-Mental-Status-Test; zum Vergleich: gemäss dem 

neuropsychologischen Teilgutachten vom Mai 2011 hatte der Test 22 Punkte ergeben). 

Die Abklärung ist daher als umfassend zu betrachten.

4.2.3  Der Befundschilderung (gemäss der Arbeitsgemeinschaft für Methodik und 

Dokumentation in der Psychiatrie, AMDP) ist zu entnehmen, dass der 

Beschwerdeführer psychomotorisch unruhig gewesen sei. Aufmerksamkeit, 

Konzentration, Merkfähigkeit und Gedächtnis seien im Gespräch zunehmend 

eingeschränkt gewesen. Die affektive Stimmungslage habe zum depressiven Pol hin 

ausgelenkt, der formale Gedankengang verlangsamt und zeitweise blockiert zu sein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/22

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geschienen. Der Beschwerdeführer habe teilweise an den Fragen vorbei geantwortet 

und häufig nachfragen müssen. Er habe verschiedene Beschwerden beschrieben (in 

psychiatrischer Hinsicht etwa Gedankenkreisen und Grübeln, ausgeprägte 

Freudlosigkeit, reduzierten Antrieb, ausgeprägte Tagesmüdigkeit mit erhöhtem 

Schlafbedürfnis und erheblichem Vitalitätsverlust, Ein- und Durchschlafstörungen, 

Interesselosigkeit und zunehmenden Rückzug aus sämtlichen sozialen Bezügen, 

wegen Gereiztheit und Lautwerdens immer wieder belastete Kontakte in der engeren 

Familie, daneben gewisse Ängste und Zwänge; in somatischer Hinsicht häufiges 

Schwitzen, Schwindel, Kopfschmerzen, Juckreiz am Kopf, Kribbeln am ganzen Körper, 

Brennen der Füsse, Schmerzen an Knien und Armen). Auf Nachfrage habe er 

angegeben, sich oftmals zu wünschen, nicht weiterleben zu müssen, ohne sich aber 

etwas antun zu wollen. Im Gutachten wurde festgehalten, der affektive Rapport sei nur 

bedingt herstellbar gewesen. - Die erhobene Diagnose erscheint insgesamt 

nachvollziehbar begründet und ausgewiesen. Die Beschwerdegegnerin erachtet das 

Gutachten als solches ebenfalls als beweiskräftig.

4.2.4  Im Gutachten ist dem psychischen Gesundheitsschaden eine volle 

Arbeitsunfähigkeit zugeschrieben worden. In dieser Beziehung weicht die 

Beschwerdegegnerin in ihrer Auffassung vom Gutachten ab und stellt sich auf den 

Standpunkt, das Leiden des Beschwerdeführers sei nicht invalidisierend, und zwar 

einerseits weil die rechtsprechungsgemäss vorausgesetzte Therapieresistenz der 

depressiven Störung nicht ausgewiesen sei und anderseits weil belastende 

psychosoziale Faktoren zur entsprechenden Symptomatik beigetragen hätten und eine 

Trennung dieser invaliditätsfremden Elemente vom medizinischen Leiden nicht möglich 

sei.

4.2.5  Wie die Beschwerdegegnerin vorbringt, hat das Bundesgericht festgehalten, (in 

der Versichertengemeinschaft ubiquitär verbreitete) Störungen leicht bis mittelgradiger 

depressiver Natur würden einzig in der - angesichts ihrer im Allgemeinen guten 

Behandelbarkeit selten zu findenden - erwiesenen Konstellation als invalidisierende 

Krankheiten in Betracht fallen, dass die aus fachärztlicher Sicht indizierten zumutbaren 

(ambulanten und stationären) Behandlungsmöglichkeiten bei guter Kooperation 

konsequent, optimal und nachhaltig angewandt und ausgeschöpft worden sind (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid vom 14. April 2016, 9C_13/16; vgl. auch BGE 140 V 193, 

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BGE 137 V 64, BGE 141 V 281). - Im Urteil vom 29. Oktober 2013, 9C_454/13, hat das 

Bundesgericht betreffend einen Sachverhalt, bei welchem das Beschwerdebild von 

Anfang an wesentlich durch invaliditätsfremde psychosoziale Umstände geprägt war, 

ausgeführt, solche Faktoren vermöchten medizinisch die Diagnose einer 

mittelschweren Depression, aber rechtlich keine Invalidität zu begründen.

4.2.6  Dem J.___-Gutachten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer erstmals im 

Jahr 2006 pharmakologisch antidepressiv behandelt wurde. Das Medikament (Tolvon, 

ge¬mäss Arzneimittelkompendium zur Behandlung von depressiven Erkrankungen) 

wurde ca. 2011 wegen einer Nebenwirkung (Müdigkeit; IV-act. 103-7) bzw. wegen 

ausgebliebener Wirkung (IV-act. 103-10) abgesetzt. Ab 2011 habe der Neurologe Dr. 

I.___ Venlafaxin (gemäss Arzneimittelkompendium ein Mittel hauptsächlich bei 

Episoden einer Major Depression und bei Angststörungen) eingesetzt. Eine 

psychotherapeutische Behandlung war bis zur Begutachtung nicht erfolgt. - Im 

Gutachten wird zudem festgehalten, die im Juni 2009, kurz vor dem zwanzigjährigen 

Arbeitsjubiläum, ausgesprochene Kündigung - als wichtiger psychosozialer Faktor - 

scheine das depressive Zustandsbild verstärkend beeinflusst zu haben. Die schon 

länger vorhandenen Zweifel an der eigenen Leistungsfähigkeit und die Ängste vor dem 

Nichtgenügen und vor der Kündigung hätten sich dadurch für den Exploranden 

scheinbar bestätigt. 

4.2.7  Diese Sachlage rechtfertigt für sich allein genommen allerdings nicht, vorliegend 

ein invalidisierendes Leiden entgegen der fachärztlich-gutachterlich abgegebenen und 

begründeten Arbeitsfähigkeitsschätzung zu verneinen. Zu berücksichtigen ist 

namentlich, dass im J.___-Gutachten von einer deutlich fortgeschrittenen 

Chronifizierung der Depression berichtet wird. Die depressive Symptomatik, welche 

wahrscheinlich im Jahr 1999 begonnen habe, habe sich im Verlauf zunehmend gezeigt 

bzw. sich ausgeweitet. Es zeigt sich denn auch nach der Aktenlage, dass schon im 

Jahr 2003, also sechs Jahre vor der anhaltend attestierten Arbeitsunfähigkeit in der 

bisherigen Tätigkeit, neurologische und neuropsychologische Abklärungen getroffen 

wurden und daraufhin von der Klinik für Neurologie am Kantonsspital St. Gallen der 

Verdacht auf ein depressives Syndrom mit "depression related cognitiv dysfunction" 

geäussert wurde. Neuropsychologisch waren damals Defizite festgestellt worden, 

deren Ursache in einer affektiven Störung oder in einem chronischen Schlafdefizit bei 

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langjähriger Nachtschichtarbeit vermutet worden war. Bei der M.___-Begutachtung 

vom November 2010 war ebenfalls festgestellt worden, dass die Grundstimmung des 

Beschwerdeführers etwas zum depressiven Pol hin verschoben gewesen sei und eine 

gewisse Hypomimie bestanden habe. Eine Demenz konnte nicht sicher 

ausgeschlossen werden. Gemäss dem Gutachten vom Juli 2011 war damals erneut der 

hochgradige Verdacht auf eine psychiatrische Erkrankung aufgekommen und waren 

Hinweise auf eine somatoforme Schmerzstörung gefunden worden. Aufgrund der 

neuro¬psychologischen Untersuchung wurde unter anderem von signifikanten 

Verhaltensänderungen mit auch Hinweisen auf dissoziative Symptome berichtet und es 

wurde eine nicht näher bezeichnete Persönlichkeitsänderung diagnostiziert.

4.2.8  Im J.___-Gutachten wird - was überzeugend erscheint - angenommen, dass für 

den Beschwerdeführer schon im Jahr 2003 die ersten Einschränkungen am 

Arbeitsplatz (Konzentrationsmangel und Vergesslichkeit) deutlich geworden seien, die 

damals zur Abklärung geführt hätten und im zeitlichen Verlauf durchgängig und als 

zunehmend geschildert worden seien. Das Leiden wirkt sich gemäss dem Gutachten in 

zahlreichen Beeinträchtigungen aus, die in einer beruflichen Tätigkeit erheblich 

leistungseinschränkend seien, so etwa in einer mit den Schlafstörungen verbundenen 

Tagesmüdigkeit. In Kombination mit dem ausgeprägten Antriebsmangel würden die 

Möglichkeiten, eine Arbeit aufzunehmen bzw. über mehrere Stunden durchzuhalten, 

erheblich eingeschränkt. Die Konzentrations- und Aufmerksamkeitsdefizite würden das 

Risiko von Fehlern am Arbeitsplatz wesentlich erhöhen und könnten zu Schaden 

führen. Aufgrund der Minderung des Selbstwertgefühls und der Versagensängste 

müsste mit einem Vermeidungsverhalten gerechnet werden, da leichtere 

Anforderungen vom Beschwerdeführer schon als vermeintlich nicht zu bewältigende 

Belastung erlebt würden. Regenerationsmöglichkeiten würden fehlen. Wie aus dem 

Gutachten hervorgeht, wirken sich die Störungen im Alltag und auch im Freizeitbereich 

aus. Ein solcher Vergleich von Beschwerdeschilderung, Beobachtungen auf 

Befundebene und Beobachtungen anhand des Berichts über alltagsrelevante 

Beeinträchtigungen erlaubt nach einleuchtender Meinung von Dr. med. M. Reiber, 

Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie (geäussert im Artikel "Krank oder 

faul? Über den Willen, den Schmerz zu bewältigen, und das Problem des Arztes, die 

Arbeitsfähigkeit unter dem Aspekt der Arbeitswilligkeit zu betrachten", in: René 

Schaffhauser/Franz Schlauri [Hrsg.], Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, St. Gallen 2003, 

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S. 136 f.), eine gutachterliche Plausibilitätsprüfung bei der Messung von Schmerz und 

zumutbarer Willensanspannung und stellt eine Methode der Erhebung der 

psychiatrischen Arbeitsunfähigkeit dar, was auch hier berücksichtigt werden kann (vgl. 

für psychosomatische Störungen auch BGE 141 V 281). Die Teilhabe an anderen 

Lebensbereichen als der bisherigen (beruflichen oder Aufgabenbereichs-) Tätigkeit ist 

zur Beurteilung der Konsistenz der Leistungsfähigkeit von grosser Bedeutung (so die 3. 

A. vom Juni 2016 der Qualitätsleitlinien für versicherungspsychiatrische Gutachten der 

Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie SGPP in SZS 2016 

435 ff., 477).

4.2.9  Des Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass der Venlafaxinspiegel bei der 

Untersuchung vom Juli 2014 im Referenzbereich lag, was einen Hinweis darauf bildet, 

dass der Beschwerdeführer das verschriebene Medikament zu sich nimmt. Gemäss 

dem J.___-Gutachten war er im Übrigen sehr kooperativ, habe sich bemüht, die Fragen 

korrekt zu beantworten und habe sehr gewissenhaft gewirkt.

4.2.10  Wie im Entscheid des kantonalen Versicherungsgerichts vom 17. Januar 2014 

(E. 2.8) dargelegt, sind bei den verschiedenen Untersuchungen allerdings auch 

Hinweise auf eine (erhebliche) Symptomausweitung aufgefallen. - Im J.___-Gutachten 

dagegen wurde festgehalten, die Beschwerdeberichte des Beschwerdeführers seien in 

sich konsistent gewesen. Es hätten keine Diskrepanzen oder Widersprüche in den 

Schilderungen beobachtet werden können. Auffällig seien dagegen die 

Verständnisschwierigkeiten des Beschwerdeführers gewesen, welche durch die 

Übersetzung des die Muttersprache beherrschenden Psychiaters eindeutig als formale 

Denkstörungen und Aufmerksamkeits- und Konzentrationsstörungen im Rahmen der 

depressiven Erkrankung hätten erkannt werden können. Dieses krankheitsbedingte 

Kriterium sei in den früheren Untersuchungen und Anamneseerhebungen nicht 

hinreichend differenziert erkannt worden, da psychiatrische Fachkenntnisse und 

Sprachkenntnisse (sc. bis anhin) nicht in einer einzigen Person (sondern stets die einen 

beim Psychiater, die andern beim Dolmetscher) vorhanden gewesen seien. - Die 

Feststellung von Symptomausweitung bei der EFL basiert (nebst in gleich dreifacher 

Hinsicht berücksichtigten Diskrepanzen bei der Handkrafttestung) unter anderem auf 

einer deutlich zu tiefen Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers. Wie im EFL-

Bericht (Fremdakten G 3.2 act. 4-20) ausdrücklich erwähnt, ist bei der Interpretation 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/22

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dieser Befunde das Ergebnis der (damals noch ausstehenden) psychiatrischen 

Abklärung zu berücksichtigen. Wird der Einfluss des nunmehr fachärztlich 

psychiatrisch diagnostizierten Leidens miteinbezogen, so ergibt sich eine ausreichende 

Erklärung. Angemerkt werden kann in diesem Zusammenhang auch, dass bei der 

neuropsychologischen Abklärung vom Mai 2011 (bei der Hauptdiagnose einer nicht 

näher bezeichneten Persönlichkeitsänderung) zwar nicht authentische kognitive 

Funktionsstörungen als im Vordergrund stehend beschrieben worden waren, aber 

ebenfalls angenommen wurde, es dürften auch unbewusste Anteile (im Sinn eines 

anzunehmenden psychiatrischen Faktors) vorhanden sein (IV-act. 54-5).

4.2.11  Im J.___-Gutachten wurden bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung schliesslich 

auch die vorhandenen Ressourcen des Beschwerdeführers berücksichtigt (IV-act. 

103-11). 

4.2.12  Insgesamt ist daher aufgrund dieser Beweiswürdigung mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer, wie im J.___-

Gutachten festgestellt, aufgrund des diagnostizierten Leidens nicht mehr arbeitsfähig 

ist. - Steht aber fest, dass ein Krankheitszustand mit (unüberwindlichem, d.h. ganze 

oder teilweise Unzumutbarkeit einer Tätigkeit bewirkendem) Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit vorliegt, ist unerheblich, ob auch soziale, invalidenversicherungsfremde 

Faktoren als (Teil-) Ursache bei dessen Entstehung eine wesentliche Rolle gespielt 

haben (vgl. dazu BGE 139 V 547 E. 3.2.2).

4.3  Was die Behandelbarkeit des psychischen Leidens betrifft, geht das J.___-

Gutachten angesichts des sehr wahrscheinlich mehr als 14-jährigen Verlaufs der 

depressiven Symptomatik ohne suffiziente Behandlung zwar von einer sehr 

ungünstigen Prognose aus, hält bei optimalen Behandlungsbedingungen langfristig 

eine symptomatische Linderung aber allenfalls für möglich. Es wäre eine 

psychotherapeutische (am ehesten verhaltenstherapeutische) Behandlung in 

Kombination mit einer antidepressiven Medikation zu empfehlen. Zu einer geeigneten 

und zumutbaren konsequenten psychiatrischen Therapie hätte der Beschwerdeführer 

allenfalls auch verpflichtet werden müssen (vgl. Abbruch bei Dr. I.___, weil zu weit weg 

und Behandlung nicht hilfreich, IV-act. 103-5), das kam allerdings schon wegen des 

Alters des Beschwerdeführers, der bei der Erstattung des J.___-Gutachtens im Oktober 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/22

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2014 __-jährig war und inzwischen im AHV-Alter steht, nicht mehr in Frage. Ob eine 

Senkung des Invaliditätsgrads damit tatsächlich hätte erreicht werden können, scheint 

mit Blick auf die ungünstige Prognose unwahrscheinlich.

5. 

5.1  Angesichts der (teilweise somatisch und hauptsächlich psychiatrisch bedingten) 

vollen Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in adaptierten Tätigkeiten ist von 

einer vollen Erwerbsunfähigkeit und Invalidität auszugehen, weshalb Anspruch auf eine 

ganze Rente besteht.

5.2  Nach dem oben erwähnten Art. 29 Abs. 1 IVG entsteht der Rentenanspruch 

frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des 

Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, das heisst vorliegend bei Anmeldung 

im November 2009 frühestens im Mai 2010.

5.3  Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die (nebst den 

Anforderungen nach lit. a) während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (lit. b) 

und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. c). 

Die einjährige Wartezeit gilt als eröffnet, sobald eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 

20 % vorliegt (AHI 1998 S. 124 E. 3c). Ein wesentlicher Unterbruch der Arbeitsfähigkeit 

liegt vor, wenn die versicherte Person an mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen 

voll arbeitsfähig war (Art. 29ter IVV; Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S K. vom 26. März 2004, I 19/04). - Nach der Aktenlage 

bestanden schon längere Zeit gewisse Leistungseinschränkungen, eine 

(durchgehende) Arbeitsunfähigkeit wurde dem Beschwerdeführer jedoch ab dem 25. 

Juni 2009 attestiert. Es ist daher im Juni 2010 ein Wartejahr abgelaufen. - Der 

Beschwerdeführer hat demnach Anspruch auf eine ganze Rente ab 1. Juni 2010.

6. 

6.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 24. Februar 2016 teilweise gutzuheissen und dem 

Beschwerdeführer ab 1. Juni 2010 eine ganze Rente zuzusprechen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/22

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6.2  Angesichts des vollen Unterliegens der Beschwerdegegnerin rechtfertigt es sich, 

ihr die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1bis IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. Art. 

95 Abs. 1 VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen. Dem 

Beschwerdeführer ist der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

6.3  Der Beschwerdeführer hat bei vollem Obsiegen auch Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Bedeutung der Streitsache 

und dem Aufwand angemessen erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer). 

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 24. 

Februar 2016 aufgehoben und dem Beschwerdeführer wird im Sinn der Erwägungen 

ab 1. Juni 2010 eine ganze Rente zugesprochen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3. 

Dem Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

4. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.11.2016
	Art. 28 IVG. Bei (nach einer Rückweisung) durch psychiatrisches Gutachten ergänzter Beweislage ist (nebst den somatisch festgestellten Gesundheitsschäden) vom Vorliegen einer rezidivierenden depressiven Störung mit invalidisierender Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit des inzwischen im AHV-Alter stehenden Beschwerdeführers auszugehen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. November 2016, IV 2016/103). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_14/2017.

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