# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ed0feb81-5482-5d8c-ae2e-f7de5ab87a93
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-04-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.04.2021 E-1372/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1372-2019_2021-04-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-1372/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  A p r i l  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Esther Marti (Vorsitz), 

Richterin Nina Spälti Giannakitsas, Richter William Waeber,    

Gerichtsschreiber Peter Jaggi. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch lic. iur. LL.M. Susanne Sadri, Asylhilfe  

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 13. Februar 2019 / N (…). 

 

 

 

E-1372/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess Afghanistan eigenen Angaben zufolge (…) 

2015 und gelangte am (…) März 2016 in die Schweiz, wo er am 

9. März 2016 um Asyl nachsuchte. Am 18. März 2016 wurde er verkürzt zu 

seiner Person befragt (BzP; Protokoll in den SEM-Akten A4/10) und am 

15. Juni 2017 zu seinen Asylgründen angehört (Anhörung; Protokoll in den 

SEM-Akten A11/20). 

Zur Begründung seines Asylgesuchs führte er aus, er sei afghanischer 

Staatsangehöriger, ethnischer Hazara schiitischen Glaubens aus dem Dorf 

B._______ im Distrikt C._______ in der Provinz Maidan Wardak. Er sei dort 

(…) Jahre lang zur Schule gegangen und habe danach (…) und (…) gear-

beitet. Im Frühling seien jeweils die Nomaden, die alle Taliban-Anhänger 

seien, in die Region gekommen. Sie hätten alles zerstört, Land in 

C._______ beansprucht und die ansässige Bevölkerung, die alle zu den 

Hazara gehörten, vertreiben wollen. Sein Vater, danach auch sein Bruder 

und er selbst hätten auf Seiten der Dorfbevölkerung gegen diese Nomaden 

gekämpft. Sein Bruder sei dabei getötet worden. Er selber sei bei einer 

bewaffneten Auseinandersetzung von den Nomaden als Geisel genommen 

und (…) lang festgehalten und dabei gefoltert worden. Nach seiner Freilas-

sung im Austausch mit anderen Geiseln habe er von den Nomaden res-

pektive Taliban zwei Drohbriefe erhalten. Nach dem zweiten Drohbrief hät-

ten sich seine Eltern Sorgen um seine Sicherheit gemacht, weshalb er aus-

gereist sei. 

Für die weiteren Aussagen wird auf die Akten und, soweit für den Entscheid 

relevant, auf die nachfolgenden Erwägungen verwiesen. Der Beschwerde-

führer reichte eine Kopie seiner Tazkira zu den Akten. 

B.  

Mit Verfügung vom 13. Februar 2019 – eröffnet am 19. Februar 2019 – 

stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigen-

schaft nicht, lehnte sein Asylgesuch vom 9. März 2016 ab und ordnete die 

Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an.  

C.  

Mit Rechtsmitteleingabe vom 19. März 2019 gelangte der Beschwerdefüh-

rer durch seine Rechtsvertreterin an das Bundesverwaltungsgericht. Er be-

antragt unter Aufhebung dieser Verfügung und Feststellung seiner Flücht-

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Seite 3 

lingseigenschaft die Gewährung von Asyl, eventualiter wegen Undurch-

führbarkeit des Wegweisungsvollzugs die Anordnung der vorläufigen Auf-

nahme. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte er unter Verzicht auf 

die Erhebung eines Kostenvorschusses die Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung und die Bestellung einer amtlichen Rechtsbeistand-

schaft. Als Beilagen liess er eine Kopie der angefochtenen Verfügung, eine 

Vollmacht vom 28. Februar 2019, eine Kopie der Tazkira mit Übersetzung 

und die Kopie eines Schreibens des Dorfvorstehers einreichen. 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 2. April 2019 forderte die Instruktionsrichterin 

den Beschwerdeführer auf, innert Frist entweder seine Bedürftigkeit mittels 

beigelegtem Gesuchsformular betreffend unentgeltliche Rechtspflege 

nachzuweisen oder einen Kostenvorschuss von Fr. 750.– zu bezahlen. 

E.  

Mit Eingabe vom 17. April 2019 reichte der Beschwerdeführer das ausge-

füllte Gesuchsformular, die Originale der zusammen mit der Beschwerde 

als Kopien eingereichten Dokumente (Tazkira und Schreiben des Dorfvor-

stehers) und einen Empfangsschein zu den Akten. 

F.  

Am 25. April 2019 reichte der Beschwerdeführer weitere Dokumente be-

treffend seine prozessuale Bedürftigkeit ([…], […], […]) ein. 

G.  

G.a Mit Zwischenverfügung vom 7. Mai 2019 wies die Instruktionsrichterin 

den Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung mit ent-

sprechender Begründung ab und forderte den Beschwerdeführer auf, bis 

zum 15. Mai 2019 einen Kostenvorschuss von Fr. 750.– zu bezahlen. 

G.b Der Kostenvorschuss wurde am 13. Mai 2019 fristgerecht bezahlt. 

H.  

Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 31. Mai 2019 die 

Abweisung der Beschwerde und der Beschwerdeführer nahm die mit Zwi-

schenverfügung vom 4. Juni 2019 erteilte Gelegenheit zur Replik nicht 

wahr. 

  

E-1372/2019 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet 

auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).  

1.3 Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der 

Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. Septem-

ber 2015). 

1.4 Der Beschwerdeführer ist zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 

Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 

(aArt. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten.  

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Sie ist glaubhaft gemacht, wenn die Be-

hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gege-

ben hält (Art. 7 Abs. 1 und 2 AsylG).  

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Seite 5 

Glaubhaftmachung bedeutet im Gegensatz zum strikten Beweis ein redu-

ziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und 

Zweifel an den Vorbringen. Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft ge-

macht, wenn das Gericht von ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie 

aber überwiegend für wahr hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind. 

Demgegenüber reicht es für die Glaubhaftmachung nicht aus, wenn der 

Inhalt der Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten 

Aspekte wesentliche und überwiegende Umstände gegen die vorge-

brachte Sachverhaltsdarstellung sprechen. Entscheidend ist im Sinne ei-

ner Gesamtwürdigung, ob die Gründe, die für eine Richtigkeit der Sachver-

haltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht; dabei ist auf eine objek-

tivierte Sichtweise abzustellen (BVGE 2015/3 E. 6.5.1). Unglaubhaft sind 

insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet 

oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder 

massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt wer-

den (Art. 7 Abs. 3 AsylG). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz führt zur Begründung der angefochtenen Verfügung 

aus, die Aussagen des Beschwerdeführers vermöchten den Anforderun-

gen an die Glaubhaftigkeit nicht zu genügen. Es sei ihm wiederholt die Ge-

legenheit eingeräumt worden, seine Erlebnisse zu schildern. Dennoch sei 

es ihm beispielsweise nicht gelungen, den konkreten Ablauf seiner Fest-

nahme bei der Geiselnahme zu schildern. Seine Aussagen hätten sich da-

rauf konzentriert, die Situation allgemein zu beschreiben. So habe er die 

Anzahl der am Kampf beteiligten Personen oder den Ort des Geschehens 

genannt. Seine Schilderungen zur Gefangenschaft seien gehaltlos ausge-

fallen, obwohl er dazu aufgefordert worden sei, den Moment zu schildern, 

der ihm am besten in Erinnerung geblieben sei. Seine Aussagen hätten 

sich mehrheitlich darauf beschränkt, in stereotyper Weise auszuführen, wie 

er mit verbundenen Augen sowie gefesselten Händen und Füssen gefoltert 

und belästigt worden sei. Zudem habe er bei der Anhörung auch wider-

sprüchliche Angaben dazu gemacht, wie es nach seiner Freilassung wei-

tergegangen sei. Zunächst habe er angegeben, nach der Freilassung mit 

dem Kämpfen aufgehört zu haben. Etwas später habe er ausgeführt, da-

nach noch einige Monate gekämpft zu haben. Des Weiteren habe er auch 

platte und undifferenzierte Angaben dazu gemacht, wie er von den Droh-

briefen erfahren habe. Seine Aussagen vermöchten somit die Hypothese, 

er habe das Vorgebrachte unter den konkreten Befragungsbedingungen 

ohne Erlebnisbezug erfinden können, nicht zu widerlegen. Vielmehr hätte 

er eine solche Aussagequalität auch ohne Erlebnishintergrund produzieren 

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können. Überdies mangle es der geltend gemachten Verfolgung auch an 

einem asylrelevanten Motiv, zumal sie auf Streitigkeiten wegen Landbesit-

zes beruhe.  

4.2 In der Beschwerde wird ausgeführt, die Vorinstanz habe die gefährliche 

Situation nicht wahrgenommen, in der sich der Beschwerdeführer, seine 

Familie und die umliegenden Dörfer befunden hätten. Er beschreibe seinen 

Wohnort, die umliegenden Dörfer, die damaligen Umstände und seine Re-

aktionen sowie Empfindungen in der Gefangenschaft und spreche über die 

Umstände, wie er freigekommen sei und wo der Gefangenenaustausch 

stattgefunden habe. Aus dem Anhörungsprotokoll gehe hervor, dass er sich 

über die häufigen Unterbrechungen beklagt und er sich kurz habe fassen 

müssen. Der Hilfswerkvertreter habe auf dem Unterschriftenblatt seine Be-

obachtungen vermerkt (unter anderem häufige Unterbrechungen) und wei-

tere Abklärungen zum Sachverhalt vorgeschlagen. Es stelle sich die Frage, 

welchem dieser Vorschläge das SEM nachgegangen sei, zumal zwischen 

der Anhörung und dem Asylentscheid fast zwei Jahre vergangen seien. 

In Bezug auf die ihm vorgeworfenen Widersprüche habe der Beschwerde-

führer dem Rechtsvertreter gesagt, dass er bei der BzP nicht so detailliert 

wie bei der Anhörung befragt worden und ihm dort gesagt worden sei, er 

solle sich kurzfassen. Bei der Anhörung sei er immer wieder unterbrochen 

und mit anderen Fragen konfrontiert worden. Er habe sich anstrengen müs-

sen, um die Fragen korrekt zu beantworten. So habe er manchmal Mühe 

gehabt, sich zu konzentrieren. Es könne nicht sein, dass er nach seiner 

Freilassung aus der Gefangenschaft nicht mehr gekämpft und nur zu 

Hause gewesen sei, die Kämpfe gegen die Nomaden und Taliban seien 

allgegenwärtig gewesen. Er sei infolge seiner Rückenschmerzen nur für 

zwei Monate zuhause geblieben, danach habe er wieder gegen die feind-

lichen Gruppierungen gekämpft, bis er Afghanistan wegen den Drohbriefen 

verlassen habe. 

Die Mutter des Beschwerdeführers sei schon lange krank und habe sich 

immer wieder in D._______ im Krankenhaus behandeln lassen müssen. 

Zum Zeitpunkt der BzP habe sich seine Mutter fast ein Jahr lang in 

D._______ befunden. Bei der Anhörung sei sie wieder im Dorf gewesen. 

Es könne sein, dass sie wieder nach D._______ gehen müsse, was nicht 

heisse, dass sie und der Rest der Familie dort und nicht mehr im Dorf 

wohnhaft seien. Der Beschwerdeführer habe Albträume und mache sich 

Sorgen um seine Familie. Dem SEM sollte bekannt sein, dass es in den 

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Provinzen Wardak gewaltsame Konflikte zwischen den Nomaden respek-

tive Taliban und den Hazara gegeben habe. Dabei sei es um bewaffnete 

Konflikte und, dies entgegen dem SEM, nicht um blosse Landstreitigkeiten 

gegangen. Die Zentralregierung sei weder fähig noch willens, der Bevölke-

rung bei solchen Konflikten beizustehen. Die Nomaden seien Anhänger der 

Taliban und an der Ernte interessiert, sie kämpften gegen die afghanische 

Regierung. Somit gehe es nicht nur um Landbesitz, sondern auch um re-

gierungsfeindliche Gruppierungen, die ihre Gegner vernichten und in den 

Ruin treiben möchten. 

Die eingereichten Schreiben würden die Angaben des Beschwerdeführers 

sowie die Aussagen der Dorfvorsteher und Zeugen bestätigen. Er habe auf 

Verlangen des Rechtsvertreters mit seiner Familie im Dorf gesprochen. 

Das Schreiben sei im März 2019 verfasst und von den Behörden abge-

stempelt worden. Der Beschwerdeführer habe dem Dorfvorsteher das eu-

ropäische Datum angegeben, weil dieser das genaue Ausreisedatum nicht 

gewusst habe. Es wäre ihm sicherlich nicht möglich gewesen, innert kür-

zester Zeit (während der Anwesenheit des Rechtsvertreters) seinen Vater 

zu kontaktieren und ihn um eine Wohnsitzbestätigung zu bitten, wenn die-

ser nicht vom gleichen Herkunftsort stammen würde. Seine Familie lebe 

an einem unsicheren Ort. Trotz der damit verbundenen Gefahren versuche 

sein Vater, die Dokumente im Original in die Schweiz zu senden. Nach de-

ren Erhalt würden sie übersetzt eingereicht. Angesichts der Sicherheitslage 

in Afghanistan seien die Befürchtungen des Beschwerdeführers vor künfti-

gen ernsthaften Nachteilen in objektiver Hinsicht begründet. Es sei sehr 

wahrscheinlich, dass sein Leben bei einer allfälligen Festnahme durch die 

Nomaden oder Taliban gefährdet wäre. Er sei einer erhöhten Verfolgung 

und Übergriffen seitens Dritter oder regierungsfeindlicher Gruppierungen 

ausgesetzt und die afghanischen Behörden und Sicherheitskräfte seien 

nicht in der Lage, ihm genügend Schutz zu gewähren, weshalb seine Be-

fürchtungen asylrelevant seien.  

4.3 In der Vernehmlassung führt die Vorinstanz aus, die eingereichte 

Tazkira vermöge lediglich die nicht in Frage gestellte Identität des Be-

schwerdeführers zu belegen. Das handschriftliche Schreiben der Dorfäl-

testen sei mangels Beweiswerts nicht geeignet, das Vorbringen des Be-

schwerdeführers oder dessen Angaben zu seinem Beziehungsnetz zu be-

legen. Trotz Nassstempeln weise das Dokument nämlich keine fälschungs-

sicheren Merkmale auf. An diesem Umstand könnten auch die Angaben 

auf der eingereichten Übersetzung nichts ändern, zumal die Stempel res-

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pektive Angaben auf eine der Vorinstanz unbekannte Art und Weise bestä-

tigt worden seien. Zudem sei ein solches Dokument auch käuflich erwerb-

lich. Inwiefern dies innert einer kurzen Zeitspanne nicht möglich sei, könne 

nicht beurteilt werden. Die eingereichte Bestätigung sei sodann nur geeig-

net, die Übermittlung von Dokumenten an den Beschwerdeführer aus 

D._______ zu belegen. Bei dieser Gelegenheit werde noch darauf hinge-

wiesen, dass in der Verfügung vom 13. Februar 2019 versehentlich auf 

Seite 4 die Akte A3 anstatt A4 aufgeführt und auf Seite 3 eine Quellenan-

gabe, nämlich F47, herausgelöscht worden seien. 

5.  

Vorab ist in formeller Hinsicht festzustellen, dass die Vorinstanz den Sach-

verhalt richtig und vollständig festgestellt hat. Daran ändert auch nichts, 

dass die Befragerin die Dolmetscherin im Verlaufe der Anhörung dazu an-

hielt, kürzere Passagen zu übersetzen, damit die Übersetzung einfacher 

werde. Der Beschwerdeführer erwiderte daraufhin, er wolle nicht lange re-

den, aber man verlange von ihm, dass er im Detail erzähle, und wenn er 

häufig unterbrochen werde, könne er nicht im Detail erzählen (A11/20 F70). 

Eine Durchsicht des Anhörungsprotokolls ergibt indessen, dass dem Be-

schwerdeführer wiederholt offene Fragen gestellt wurden, um sicherzustel-

len, dass er sich ausführlich zu den geltend gemachten Ereignissen äus-

sern konnte (vgl. beispielsweise A11/20 F47 ff. und F86 f.). Als unbegründet 

erweist sich sodann die Bemerkung der Hilfswerkvertretung, die Dolmet-

scherin habe dem Beschwerdeführer nach der jeweiligen Übersetzung das 

Wort nicht zurückgegeben. Zudem lässt sich dem Protokoll entnehmen, 

dass ihm mindestens zweimal die Frage gestellt wurde, ob er seiner Aus-

sage allenfalls noch etwas beizufügen habe, woraufhin er antwortete, er 

könne nicht mehr dazu sagen (A11/20 F85 und F87). Seine Antworten bei-

spielsweise auf die Fragen nach dem Ausreisegrund, dem Moment der 

Geiselnahme und dem Austausch der Geiseln (A11/20 F47, F50 und F59) 

sind ausführlich ausgefallen, was zeigt, dass er durchaus die Gelegenheit 

hatte, umfassend über die geltend gemachten Ereignisse zu berichten. 

Zwar ergibt eine Durchsicht des Protokolls, dass der Beschwerdeführer 

möglicherweise nicht überall verstanden hat, was genau von ihm erwartet 

wurde. Angesichts der auch vom SEM nicht bestrittenen Identität, Herkunft 

und seiner nur (…) Schulbildung, wären konkrete Nachfragen teilweise 

wünschenswert gewesen. Dieser Umstand ist aber nicht geeignet, eine 

Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz zu rechtfertigen, er ist 

jedoch im Rahmen der materiellen Prüfung der Glaubhaftigkeit der Anga-

ben des Beschwerdeführers zu berücksichtigen.  

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Seite 9 

6.  

6.1 In materieller Hinsicht kommt das Bundesverwaltungsgericht zum 

Schluss, dass die Aussagen des Beschwerdeführers in Bezug auf seine 

Teilnahme an den Kämpfen gegen die Nomaden respektive Taliban und 

seine in diesem Zusammenhang stehende Festnahme als Geisel – entge-

gen der Einschätzung der Vorinstanz – glaubhaft sind. Das SEM hat ins-

besondere keine ausgewogene Abwägung vorgenommen, sondern einsei-

tig Elemente berücksichtigt, die aus seiner Sicht gegen den Wahrheitsge-

halt des Vorgebrachten sprechen. Dass verschiedene Angaben des Be-

schwerdeführers Realkennzeichen sowie Substanz aufweisen und ohne 

Weiteres mit den Realitäten in Afghanistan sowie mit seinem Hintergrund 

vereinbar sind, wird nicht erwähnt. Der Beschwerdeführer hat detailliert sei-

nen Herkunftsort, die Lebensumstände dort und die jährliche Wiederkehr 

der Nomaden geschildert (vgl. A11 F8ff.). Diese Ausführungen fügen sich 

ohne Weiteres in die tatsächlichen Begebenheiten in der fraglichen Zeit 

und Herkunftsregion des Beschwerdeführers ein. Dass Taliban ihre Offen-

siven jeweils im Frühjahr intensivieren, ist seit Jahren bekannt (vgl. betref-

fend die Herkunftsregion des Beschwerdeführers: u.a. Refworld | Afgha-

nistan - Conflict-Induced Internal Displacement Monthly Update, Mai 2015, 

S. 3, abgerufen am 7. April 2021). Auch die spontane Schilderung, er habe 

für die Reise nach D._______ nicht den Weg durch seine Provinz 

E._______ nehmen können, sondern den längeren über F._______, weil 

er sonst womöglich nicht heil in D._______ angekommen wäre, wirkt plau-

sibel (A11 F69). Grundsätzlich ist zwar richtig, dass Dokumenten, wie sie 

vom Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht nach- bezie-

hungsweise eingereicht wurden, lediglich ein geringer Beweiswert zu-

kommt. Immerhin sind sie aber im Original nach- beziehungsweise einge-

reicht worden und die mit Nassstempeln versehene Schreiben des Dorf-

vorsitzenden vom (…) März 2019 beschriebene Situation der Sicherheits-

lage für Jugendliche in der Heimatregion des Beschwerdeführers wirkt au-

thentisch. Insofern sind sie unter dem Aspekt der Glaubhaftigkeit bezie-

hungsweise gar der Mitwirkungspflicht zumindest nicht zu Ungunsten des 

Beschwerdeführers zu werten. 

Die Aussagen des Beschwerdeführers zu den Kämpfen zwischen den No-

maden respektive den Taliban und der Dorfbevölkerung wie auch zu seiner 

(…) Festhaltung als Geisel sind stimmig ausgefallen. Die Erzählweise des 

Beschwerdeführers wirkt dabei authentisch, wobei auch seine nur geringe 

Schulbildung zu berücksichtigen ist. Real wirkt etwa die Antwort des Be-

schwerdeführers auf die Frage, ob er noch andere Gründe für die Ausreise 

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Seite 10 

gehabt habe (A11 F47). Ein weiteres Beispiel dafür sind seine unaufgefor-

dert geschilderten Gründe, weshalb er überhaupt gekämpft habe (A11 

F51). Er hat insgesamt übereinstimmende, plausible und nachvollziehbare 

Angaben zum wesentlichen Sachverhalt gemacht. Den Ablauf der Geisel-

nahme hat er durchaus mit Details versehen zu schildern vermocht. Dass 

er teilweise nicht ohne Weiteres erkennen konnte, was die Befragerin von 

ihm erwartete, ist sodann nachvollziehbar (zB. A11 F88). Seine Aussagen, 

wie er in jener Nacht zusammen mit ungefähr (…) oder (…) Männern 

Wachtdienst geleistet, und wie das «Schloss», wo die Einheit zum Kämp-

fen stationiert gewesen seien, von zwei Seiten angegriffen worden sei, sind 

anschaulich. Er nennt auch den genauen Ort der Kämpfe (G._______) und 

beschreibt, dass sie ein bisschen entfernt vom «Schloss» gewesen seien, 

weshalb man ihnen keine Hilfskräfte oder Waffen habe schicken können. 

Nach einem rund (…)stündigen Kampf hätten sie sich der Übermacht der 

Nomaden ergeben müssen und seien als Geiseln gefangen genommen 

worden (A11 F50 ff.). Er vermag dann den Ort zu nennen, wohin sie ge-

bracht worden seien und macht spontan ergänzende Angaben dazu, die 

bei einer konstruierten Darstellung nicht zu erwarten sind (ebd. F54). Dass 

der Beschwerdeführer seine Erlebnisse während der Geiselhaft nicht ge-

nauer geschildert habe, ist nicht alleine ihm anzulasten, sondern es hätten 

beispielsweise Rückfragen zu den konkreten Misshandlungen erfolgen 

können, wiederum in Berücksichtigung der Herkunft und der geringen Bil-

dung des Beschwerdeführers. Er versucht sodann sehr wohl, die Haft zu 

beschreiben, etwa indem er schildert, dass es sich nicht um ein reguläres 

Gefängnis gehandelt habe (ebd. F54f., F57). Auf die Frage, ob es ein Vor-

kommnis gebe, an das er sich besonders gut erinnern könne, antwortete 

er immerhin, er könne sich an jeden Moment ganz genau erinnern. Wegen 

der Beschwerden, die er von den Folterungen davongetragen habe, sei er 

hier (…) beim Arzt gewesen. Er habe nichts sehen können, weil seine Au-

gen verbunden gewesen seien. Auch bei den Folterungen habe er nichts 

sehen können. Er setzt den Umstand, dass er die ganze Zeit mit verbun-

denen Augen in einem Raum eingesperrt gewesen sei in Relation dazu, 

dass er nicht als "normaler" Gefangener in einem Gefängnis gewesen sei, 

sondern als Geisel in der Haft der Taliban (ebd. F56f.). Er habe seine 

Hände und Füsse nicht freigehabt und bei jeder Folterung oder Belästigung 

habe er sich gewünscht, dass sie ihn töten würden, damit er nicht so sehr 

gequält werde. Er kommt auch spontan auf die Umstände in der Haft zu-

rück, wenn er im Zusammenhang mit der späteren Freilassung in freier 

Rede ausführt, sie seien alle erschöpft gewesen, weil sie in Haft wenig zu 

essen und zu trinken erhalten hätten (ebd. F59). Überhaupt wirkt die Schil-

derung zu den Umständen der Freilassung unter der Frage 59 ebenfalls 

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Seite 11 

real. Auf die Verletzungen am Rücken verweist er spontan (ebd. F56, F59) 

und er setzt seinen Sachvortrag wiederholt mit dem Tod seines Bruders in 

Verbindung, was ebenfalls als Realkennzeichen zu werten ist (ebd. F47, 

F51). Die Aussagen des Beschwerdeführers zur Gefangenschaft können 

in ihrer Gesamtheit betrachtet nicht als gehaltlos bezeichnet werden.  

6.2 Demgegenüber ist dem SEM zuzustimmen, dass nicht geglaubt wer-

den kann, dass der Beschwerdeführer nach der Entlassung aus der Gei-

selhaft nochmals an Kämpfen teilgenommen habe. Er widerspricht sich 

nämlich nicht nur betreffend die Frage, ob er nochmals gekämpft habe, 

sondern auch, weshalb er damit aufgehört habe. So gibt er zunächst als 

Grund deutlich zu Protokoll, er habe aufgehört, weil er den Nomaden/Tali-

ban aufgrund der Geiselnahme bekannt gewesen sei und sie ihm gedroht 

hätten, er könne sich nirgends mehr frei bewegen. Zwei Monate nach der 

Geiselnahme sei er ausgereist (A11 F47, F49). Dies lässt sich – auch in 

zeitlicher Hinsicht – kaum vereinbaren mit seinen späteren Angaben, er 

habe, nachdem er zwei Monate zu Hause verbracht habe, erneut für wei-

tere drei Monate gekämpft (ebd. F59) und auch nicht mit seiner Aussage, 

er habe den ersten Drohbrief nicht ernstgenommen (ebd. F59). Unlogisch 

ist in diesem Zusammenhang auch, warum der Kommandant ihm erst beim 

zweiten Drohbrief hätte sagen sollen, die Taliban hätten nun alle seine An-

gaben, weshalb er diesen ernster genommen habe (ebd. F67), ganz abge-

sehen davon, dass er sich auch widerspricht, indem er einerseits sagt, er 

sei mit beiden Briefen, also auch mit dem ersten, zum Kommandanten ge-

gangen (ebd. F63) und andererseits aus seiner Aussage unter Frage 100 

geschlossen werden muss, er sei erst mit dem zweiten Brief zum Komman-

danten gegangen.  

Angesichts dieser Sachlage gelingt es dem Beschwerdeführer nicht, glaub-

haft zu machen, dass er nach seiner Freilassung aus der Geiselhaft noch 

an Auseinandersetzungen mit den Nomaden respektive den Taliban teil-

genommen habe oder in deren Fokus gewesen sei. An dieser Einschät-

zung vermögen die Einwände in der Beschwerde und insbesondere auch 

das Schreiben des Dorfvorstehers nichts zu ändern, zumal sie sich nicht 

mit diesen als unglaubhaft erachteten Vorbringen für die Zeit nach der Gei-

selhaft befassen.  

 

6.3 Aufgrund seiner glaubhaften Aussagen zu seiner Herkunft sowie dazu, 

an Kämpfen gegen die Nomaden respektive Taliban beteiligt gewesen und 

in Geiselhaft gewesen zu sein, wo er auch misshandelt worden sei, ist 

E-1372/2019 

Seite 12 

seine Furcht, auch nach seiner Rückkehr in die Heimatregion in kriegeri-

sche Auseinandersetzungen zwischen der Dorfbevölkerung und den No-

maden respektive Taliban verwickelt zu werden, zwar nachvollziehbar und 

in subjektiver Hinsicht begründet. Sie ist indessen objektiv unbegründet, 

zumal es ihm nicht gelungen ist, glaubhaft zu machen, dass er nach seiner 

Freilassung aus der Geiselhaft noch in flüchtlingsrechtlich relevanter Weise 

im Fokus der Taliban gewesen wäre. Auch mit dem Hinweis in der Be-

schwerde, es wäre angesichts der Situation in seiner Herkunftsregion an-

zunehmen, dass der Beschwerdeführer nach seiner Rückkehr nach Afgha-

nistan wieder in die Kämpfe mit den Taliban verwickelt und dann aufgrund 

seiner Geiselhaft erkannt werden könnte, ist keine objektiv begründete 

Furcht dargetan. Im Übrigen erachtet das Gericht die Einschätzung der Vo-

rinstanz, der geltend gemachten Verfolgung mangle es an einem asylrele-

vanten Verfolgungsmotiv, weil sie lediglich auf Streitigkeiten um Landbesitz 

angesichts der Lage vor Ort nicht. Diesbezüglich kann auf die zutreffenden 

Ausführungen in der Beschwerde verwiesen werden. 

6.4 Zusammenfassend ist festzustellen, dass es dem Beschwerdeführer 

nicht gelungen ist, eine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG darzutun. Das 

SEM hat zu Recht seine Flüchtlingseigenschaft verneint und sein Asylge-

such abgelehnt. 

7.  

7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine auslän-

derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-

lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht 

angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

8.2 Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

E-1372/2019 

Seite 13 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu be-

weisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.3 Die genannten drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Wegwei-

sungsvollzug (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit) sind al-

ternativer Natur. Sobald eine dieser Bedingungen erfüllt ist, ist der Vollzug 

als undurchführbar zu betrachten und die weitere Anwesenheit der be-

troffenen Person in der Schweiz nach den Bestimmungen über die vorläu-

fige Aufnahme zu regeln (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.4.). 

9.  

9.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

9.2 Die Vorinstanz begründet die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 

damit, der Beschwerdeführer habe unsubstanziierte und teils widersprüch-

liche Angaben zu seinen Asylgründen und zur Zeitspanne vor seiner Aus-

reise gemacht. Hinzu komme, dass seine Aussagen zum letzten Aufent-

haltsort sowie zu seinem verwandtschaftlichen·Beziehungsnetz in Afgha-

nistan ebenfalls widersprüchlich ausgefallen seien. So habe er bei der der 

BzP angegeben, zuletzt ein Jahr in Kabul im Quartier H._______ gelebt zu 

haben und seine Eltern sowie ein Teil seiner (…) Geschwister würden in 

Kabul leben. Bei der Anhörung hingegen habe er vorgebracht, bis zu seiner 

Ausreise immer in seinem Dorf gelebt zu haben. Seine Eltern und Ge-

schwister würden sich im Dorf aufhalten. Auf entsprechenden Vorhalt hin 

habe er lediglich schwer nachvollziehbare, teils widersprüchliche Aussa-

gen gemacht. Es sei zwar richtig, dass die BzP verkürzt ausgefallen sei, 

die Personalien indessen seien regulär aufgenommen worden. Dafür spre-

che, dass dem Beschwerdeführer zum letzten Aufenthaltsort eine zusätzli-

che Frage gestellt worden sei und er die Zeitspanne seines letzten Aufent-

haltsortes näher spezifiziert habe. Das Protokoll der BzP sei rückübersetzt 

und von ihm unterschrieben worden. Somit hätte er damals die Möglichkeit 

gehabt, allfällige Ungenauigkeiten auszuräumen. Zu seinen Familienange-

hörigen bringe er zwar vor, sie seien nach der Behandlung seiner Mutter 

ins Dorf zurückgekehrt. Da er die angeblich schwere Krankheit respektive 

E-1372/2019 

Seite 14 

jahrelange Behandlung seiner Mutter zuvor während der Anhörung nie er-

wähnt habe, wirke diese Aussage konstruiert. Seine Ausführungen zum 

letzten Aufenthaltsort und zu seinem Beziehungsnetz in Afghanistan seien 

somit nicht glaubhaft. Es sei dem SEM deshalb nicht möglich, sich in voller 

Kenntnis seiner tatsächlichen persönlichen und familiären Situation zur Zu-

mutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu äussern. Seine persönliche Situ-

ation spreche jedenfalls nicht gegen die Zumutbarkeit. Es handle sich bei 

ihm um einen jungen, gesunden Mann mit (…) Jahren Schulbildung und 

einer vielseitigen Arbeitserfahrung (…) und (…). Überdies habe er sowohl 

bei der BzP als auch bei der Anhörung angegeben, dass er im Ausland 

über Verwandte verfüge. Es könne ihm deshalb zugemutet werden, bei all-

fälligen finanziellen Engpässen auf deren Unterstützung zurückzugreifen. 

Das SEM erachte den Wegweisungsvollzug nach Kabul unter Berücksich-

tigung des Referenzurteils D-5800/2016 vom 13. Oktober 2017 nur unter 

besonders begünstigenden Umständen als zumutbar. Festzustellen sei, 

dass die BzP Hinweise auf das Vorliegen eines breiten familiären Bezie-

hungsnetzes des Beschwerdeführers in Kabul gebe. Aufgrund der oben 

dargelegten Verletzung der Wahrheitspflicht sei es dem SEM jedoch nicht 

möglich, abschliessend zu beurteilen, ob besonders begünstigende Um-

stände vorliegen würden. Von der Hypothese der Unzumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs auszugehen hiesse, den Beschwerdeführer besser 

zu stellen als Personen, die wahrheitsgetreue Angaben machen würden 

und bei denen der Wegweisungsvollzug nach Kabul als zumutbar erachtet 

werde. Der Wegweisungsvollzug in den Heimatstaat erweise sich mangels 

hinreichender Hinweise auf eine konkrete Gefährdung des Beschwerde-

führers als zumutbar. 

9.3 Der Beschwerdeführer macht geltend, der Wegweisungsvollzug sei 

aus völkerrechtlichen Gründen unzulässig, da ihm bei einer allfälligen 

Rückkehr nach Afghanistan ernsthafte Nachteile drohen würden. Eine 

menschenwürdige und sichere Rückkehr sei für ihn in Anbetracht der er-

wähnten Asylgründe unzumutbar. Er habe auch keine inländische Flucht-

alternative und bereits zuvor alles Mögliche unternommen, um sein Leben 

sicher zu machen. Es wäre für ihn äusserst schwierig bis unmöglich, an 

einem anderen Ort des Landes ohne enges familiäres Beziehungsnetz zu 

leben. Er könne sich nicht vorstellen, dass er sich ohne Angst vor Angriffen 

Dritter frei bewegen und einer Arbeit nachgehen könnte. Es sei deshalb die 

Unzulässigkeit oder Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustel-

len. 

E-1372/2019 

Seite 15 

10.  

10.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Referenzurteil D-5800/2016 

vom 13. Oktober 2017 eine aktuelle Lageeinschätzung zu Afghanistan, ins-

besondere zu Kabul, vorgenommen. Das Gericht stellte eine deutliche Ver-

schlechterung der Sicherheitslage seit dem letzten Länderurteil des Bun-

desverwaltungsgerichts im Jahr 2011 (BVGE 2011/7) über alle Regionen 

hinweg fest. Es kam zum Schluss, dass in weiten Teilen von Afghanistan 

unverändert eine derart schlechte Sicherheitslage und derart schwierige 

humanitäre Bedingungen bestehen würden, dass die Situation als exis-

tenzbedrohend im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AIG zu qualifizieren und somit 

der Wegweisungsvollzug nach wie vor als unzumutbar zu beurteilen sei. 

Die Sicherheitslage und die allgemeine humanitäre Situation in Kabul seien 

aus verschiedenen Gründen differenziert und gesondert zu analysieren. Im 

heutigen Zeitpunkt würden sich sowohl die Sicherheitslage, welche als 

volatil und von zahlreichen Anschlägen geprägt zu bezeichnen sei, als 

auch die humanitäre Situation in Kabul im Vergleich zu der in BVGE 2011/7 

beschriebenen Situation klar verschlechtert darstellen. Die Lage in Kabul 

sei daher grundsätzlich als existenzbedrohend und demnach unzumutbar 

gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG zu beurteilen. Von dieser Regel könne abgewi-

chen werden, falls besonders begünstigende Faktoren vorliegen würden, 

aufgrund derer ausnahmsweise von der Zumutbarkeit des Vollzugs ausge-

gangen werden könne (vgl. vorgenanntes Referenzurteil E. 8.2 ff.).  

Solche günstigen Voraussetzungen könnten namentlich dann gegeben 

sein, wenn es sich bei der rückkehrenden Person um einen jungen, gesun-

den Mann handle. Unabdingbar sei in jedem Fall ein soziales Netz, das 

sich im Hinblick auf die Aufnahme und Wiedereingliederung des Rückkeh-

renden als tragfähig erweise. Dieses soziale Netz müsse dem Rückkeh-

renden insbesondere eine angemessene Unterkunft, Grundversorgung so-

wie Hilfe zur sozialen und wirtschaftlichen Reintegration bieten können. Al-

lein aufgrund von losen Kontakten zu Bekannten, Verwandten oder auch 

Mitgliedern der Kernfamilie, bei welchen insbesondere das wirtschaftliche 

Fortkommen sowie die Unterbringung ungeklärt seien, sei nicht von einem 

tragfähigen sozialen Beziehungsnetz auszugehen. Es liege in der Natur 

der Sache, dass bei Personen, bei welchen Kabul lediglich eine Aufent-

haltsalternative darstelle und die somit kaum oder nie in Kabul gelebt ha-

ben, eine Bejahung eines solchen tragfähigen sozialen Netzes noch grös-

serer Zurückhaltung bedürfe. Ebenso sei für den Entscheid relevant, über 

welche Berufserfahrung die rückkehrende Person verfüge beziehungs-

weise inwiefern eine wirtschaftliche Wiedereingliederung mit einer bezahl-

ten Arbeit im Zusammenspiel mit dem Beziehungsnetz begünstigt werden 

E-1372/2019 

Seite 16 

könne. Angesichts der festgestellten Verschlechterung der Lage in Kabul 

verstehe es sich von selbst, dass das Vorliegen dieser strengen Anforde-

rungen in jedem Einzelfall sorgfältig geprüft werde und diese erfüllt sein 

müssen, um einen Wegweisungsvollzug nach Kabul als zumutbar zu be-

trachten (vgl. vorgenanntes Referenzurteil E. 8.4.1). 

10.2 Vorliegend ist festzustellen, dass keine grobe Verletzung der Mitwir-

kungs- und Wahrheitspflicht vorliegt, die es der Vorinstanz verunmöglicht 

hätte, den Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers nach Kabul 

materiell zu prüfen. Auch wenn der Beschwerdeführer teilweise unstim-

mige Aussagen zu seinen Aufenthalten in Kabul gemacht hat, hat er nicht 

versucht, die Asylbehörden über seine Herkunft zu täuschen. Vielmehr hat 

die Vorinstanz selbst seine Identität nicht bestritten und seine Angaben zu 

seiner Herkunft sind ausführlich und detailliert ausgefallen. Die Erklärung 

des Beschwerdeführers auf Vorhalt hin, er sei bei der BzP gefragt worden, 

wo seine Familie überall gelebt habe, und er habe geantwortet, seine Fa-

milie habe in seiner Heimatregion, aber auch in Kabul, gelebt, seine Eltern 

seien in Kabul wegen der Behandlung seiner Mutter und seine Geschwister 

in C._______ (A11/20 F94), erscheint zudem nicht abwegig. Auch wenn er 

erst im späteren Verlauf der Anhörung ausführte, seine kranke Mutter habe 

sich in Begleitung ihres Ehemannes über einen längeren Zeitraum in Kabul 

aufgehalten, um sich dort behandeln zu lassen, ist diese Aussage plausi-

bel. Zwar trifft sodann zu, dass der Beschwerdeführer bei der BzP ausge-

sagt hat, vor seiner Ausreise ein Jahr lang im Quartier H._______ in Kabul 

gelebt zu haben (A4/4 Ziff. 2.01). Seine Aussage auf Vorhalt hin, er habe 

sowas nicht gesagt, er sei gefragt worden, wo seine Familie lebe, und er 

habe gesagt, seine Eltern würden seit einem Jahr in H._______ leben, er 

selber habe nicht in H._______ gewohnt (A11/20 F95), erweist sich als ak-

tenwidrig. Selbst wenn indessen davon auszugehen wäre, dass er selber 

ebenfalls ein Jahr lang in Kabul gelebt hat, wäre dennoch nicht von einem 

tragfähigen sozialen oder familiären Beziehungsnetz im Sinne der um-

schriebenen Rechtsprechung auszugehen. Der Beschwerdeführer ist Ha-

zara und stammt aus dem Dorf B._______ im Distrikt C._______ in der 

Provinz Maidan Wardak, wohin der Wegweisungsvollzug gemäss Recht-

sprechung des Gerichts unzumutbar ist. Kabul würde für ihn allenfalls eine 

Aufenthaltsalternative darstellen, zumal er dort nie über einen längeren 

Zeitraum gelebt oder über einen gesicherten Wohnsitz verfügt hat. Vorlie-

gend ist aber weder von einem tragfähigen sozialen Netz noch vom Vor-

handensein besonders begünstigender Faktoren auszugehen, aufgrund 

derer ausnahmsweise von der Zumutbarkeit des Vollzugs nach Kabul aus-

gegangen werden könnte. Es verfügt in Kabul nicht über ein tragfähiges 

E-1372/2019 

Seite 17 

soziales Beziehungsnetz, das ihm eine angemessene Unterkunft, Grund-

versorgung sowie Hilfe zur sozialen und wirtschaftlichen Reintegration bie-

ten könnte. Er hat somit in Kabul weder eine gesicherte Wohnsituation 

noch Mittel für die Grundversorgung. Aufgrund seiner lediglich (…) Schul-

bildung sind auch seine wirtschaftlichen Reintegrationsmöglichkeiten in 

Kabul als äusserst gering einzuschätzen. Es ist davon auszugehen, dass 

er bei einer Rückkehr in eine existenzielle Notlage geraten würde. Folglich 

liegen – in Anbetracht der strengen Anforderungen – keine besonders be-

günstigenden Faktoren vor, die es erlauben würden, von der Regel der Un-

zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach Kabul abzuweichen. Da den 

Akten keine Gründe im Sinne von Art. 83 Abs. 7 AIG zu entnehmen sind, 

ist der Beschwerdeführer in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. 

10.3 Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer 

seine Mitwirkungs- und Wahrheitspflicht nicht verletzt und die Vorinstanz 

den Wegweisungsvollzug zu Unrecht als zumutbar bezeichnet hat. 

11.  

Die Beschwerde ist gutzuheissen, soweit die Aufhebung der Dispositivzif-

fern 4 und 5 der angefochtenen Verfügung beantragt wird. Die Vorinstanz 

ist anzuweisen, den Beschwerdeführer wegen Unzumutbarkeit des Weg-

weisungsvollzugs in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. Im Übrigen ist die 

Beschwerde abzuweisen. 

12.  

12.1 Mit Zwischenverfügung vom 7. Mai 2019 wurde der Antrag auf Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 

VwVG abgewiesen. Angesichts des bloss teilweisen Obsiegens sind die 

um die Hälfte reduzierten Verfahrenskosten von Fr. 375.– dem Beschwer-

deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Sie sind durch den am 

13. Mai 2019 fristgereicht bezahlten Kostenvorschuss von Fr. 750.– ge-

deckt. Der Rest des Vorschusses von Fr. 375.– ist dem Beschwerdeführer 

zurückzuerstatten. 

12.2 Dem vertretenen Beschwerdeführer ist angesichts seines hälftigen 

Obsiegens in Anwendung von Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des 

Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 

vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine reduzierte 

Entschädigung für die ihm notwendigerweise erwachsenen Parteikosten 

zuzusprechen. Es wurde keine Kostennote zu den Akten gereicht, weshalb 

die notwendigen Parteikosten aufgrund der Akten zu bestimmen sind 

E-1372/2019 

Seite 18 

(Art. 14 Abs. 2 in fine VGKE). Die von der Vorinstanz zu entrichtende hälf-

tige Parteientschädigung ist in Anwendung der genannten Bestimmungen 

und unter Berücksichtigung der massgeblichen Bemessungsfaktoren dem-

nach von Amtes wegen auf pauschal Fr. 600.– festzusetzen. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-1372/2019 

Seite 19 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutzuheissen, soweit die Aufhebung der Dispositiv-

ziffern 4 und 5 der angefochtenen Verfügung beantragt wird. Im Übrigen 

wird die Beschwerde abgewiesen. 

2.  

Die Dispositivziffern 4 und 5 der Verfügung des SEM vom 13. Februar 2019 

werden aufgehoben. Die Vorinstanz wird angewiesen, den Beschwerde-

führer wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in der Schweiz 

vorläufig aufzunehmen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 375.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Sie sind durch den bezahlten Kostenvorschuss gedeckt. Der Rest des 

Vorschusses, ausmachend Fr. 375.–, wird dem Beschwerdeführer zurück-

erstattet. 

4.  

Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer für das Rechtsmittelverfahren 

eine Parteientschädigung von Fr. 600.– zu entrichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Esther Marti Peter Jaggi 

 

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