# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** af0e4d35-9f58-5e82-ad56-0c29824356f1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.06.2019 IV 2017/4
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-4_2019-06-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/4

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 16.08.2019

Entscheiddatum: 18.06.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 18.06.2019
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Rentenanspruch. Würdigung eines bidisziplinären 
psychiatrisch-neurologischen Gutachtens bei einer eingeschränkten 
Mitwirkung der versicherten Person (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 18. Juni 2019, IV 2017/4).

 

Entscheid vom 18. Juni 2019

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2017/4

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich im Oktober 2013 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er gab an, er habe keine berufliche Ausbildung 

absolviert und er sei keiner Erwerbstätigkeit nachgegangen. Ein Auszug aus dem 

individuellen Beitragskonto (IK) wies aber für die vergangenen Jahre beitragspflichtige 

Löhne von verschiedenen Transportunternehmen aus (IV-act. 4). Eine Arbeitgeberin, die 

den Versicherten bis Februar 2012 beschäftigt hatte, berichtete im November 2013 (IV-

act. 6), dieser habe tageweise als Aushilfschauffeur für sie gearbeitet. Im November 

2013 berichtete Dr. med. B.___ (IV-act. 11), der Versicherte leide an einer 

Angststörung, an einer depressiven Episode, an einem Status nach einem 

Aethylabusus sowie an einer chronischen Hepatitis C. Seine Leistungsfähigkeit sei 

eingeschränkt. Das zumutbare Pensum müsste mittels einer entsprechenden 

Abklärung ermittelt werden. Im Dezember 2013 berichtete das Spital C.___ (IV-act. 25–

6 f.), der Versicherte habe sich vom 17. Juli 2013 bis zum 19. Juli 2013 einem 

somatischen Alkoholentzug unterzogen. Beim Eintritt habe ein Drogenscreening 

positive Resultate für Kokain und Amphetamine gezeitigt. Der somatische Entzug sei 

problemlos verlaufen. Der Versicherte sei jedoch am 20. Juli 2013 entgegen der 

ärztlichen Empfehlung aus dem Spital ausgetreten. Allerdings habe er versichert, dass 

er den vorgesehenen psychosomatischen Entzug ab dem 22. Juli 2013 trotzdem 

durchführen werde. Bereits am 19. August 2013 hatte das Spital C.___ berichtet (IV-

act. 25–1), der Versicherte sei vom 22. Juli 2013 bis zum 14. August 2013 auf der 

psychosomatischen Abteilung hospitalisiert gewesen. Der medizinische Verlauf habe 

sich komplikationslos gestaltet. Am 17. Januar 2014 berichtete das Spital C.___ (IV-act. 

26–13 f.), der Versicherte habe im Dezember 2013 eine Pneumokokken-Pneumonie 

links erlitten. Er habe über eine längere Zeit künstlich beatmet werden müssen und er 

habe eine hypoxische Hirnschädigung erlitten, die sich aktuell in der Form eines 

residuellen kognitiven Defizites mit komplexen Aufmerksamkeits- und 

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Gedächtnisstörungen sowie Verhaltensauffälligkeiten zeige. Im Auftrag der IV-Stelle 

führte die Klinik für Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen am 30. April 2015 ein 

neuropsychologisches Consilium durch. Sie berichtete am 1. Mai 2015 (IV-act. 61), der 

Versicherte habe „hoch und konstant aufmerksam“ an der dreistündigen Untersuchung 

mitgewirkt. Das Arbeitstempo sei hoch gewesen. Der Versicherte habe bemerkte Fehler 

aktiv und erfolgreich korrigiert. Am Ende der Untersuchung habe er keine Ermüdung 

oder Erschöpfung angegeben. Im kommunikativen Verhalten sei er mehrheitlich 

logorrhoisch, umständlich und abschweifend gewesen. Die Untersuchungsresultate 

hätten bis mittelschwere kognitive Funktionsstörungen im Exekutivbereich und leicht 

bis mittelschwer verminderte Leistungen im verbal-mnestischen Bereich gezeigt. 

Insgesamt erscheine eine berufliche Wiedereingliederung als realistisch. Das 

zumutbare Pensum liege zunächst bei 70 Prozent. Im Juli 2015 wies der Versicherte die 

IV-Stelle darauf hin (IV-act. 68), dass er nach einer Durchsicht der Akten die 

Befürchtung hege, man habe seiner psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung 

(„Depressionen, Schizophrenie“) bislang nicht genügend Rechnung getragen. 

Diesbezüglich müsse seines Erachtens noch eine Begutachtung durchgeführt werden. 

Bereits im August 2014 hatte das Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich ein 

verkehrsmedizinisches Gutachten erstattet (Fremdakten). Die Sachverständigen hatten 

festgehalten, sie hätten keine Anhaltspunkte für kognitive Einschränkungen oder 

affektive Auffälligkeiten festgestellt. Es hätten keine Hinweise auf formale oder 

inhaltliche Denkstörungen vorgelegen. Der Antrieb und die Psychomotorik seien 

unauffällig gewesen. Das Ergebnis einer forensischen Haaranalytik habe für den 

Zeitraum von Januar bis Juli 2014 eine Alkoholabstinenz bestätigt. In einer 

neuropsychologischen Consiliaruntersuchung seien ebenfalls keine wesentlichen 

Hinweise auf verkehrsrelevante Hirnleistungsdefizite oder Probleme im Bereich der 

Steuerungsfähigkeit festgestellt worden. Allerdings habe die neuropsychologische 

Sachverständige auf eine sehr geringe Bereitschaft und Fähigkeit zur willentlichen 

Verhaltenskontrolle, auf eine geringe verhaltensbezogene Flexibilität bei Anwendung 

rigider Verhaltensmuster, auf eine geringe intrinsisch motivierte Bereitschaft zur 

Regelkonformität sowie auf eine Reaktanz hingewiesen. Zusammenfassend könne die 

Fahreignung des Versicherten deshalb nur unter strengen Auflagen bejaht werden. Im 

Juli 2015 notierte Dr. med. D.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), 

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gemäss den Akten sei der Versicherte für leidensadaptierte Tätigkeiten zu 70 Prozent 

arbeitsfähig (IV-act. 82; vgl. auch IV-act. 62).

A.b Mit einem Vorbescheid vom 26. August 2015 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

mit (IV-act. 90), dass sie die Abweisung seines Rentenbegehrens vorsehe. Zur 

Begründung führte sie an, der Versicherte könne ein Erwerbseinkommen von 70 

Prozent des statistischen Zentralwertes der Hilfsarbeiterlöhne erzielen. Im Vergleich mit 

dem zuletzt als Betriebsmitarbeiter erzielten Einkommen ergebe sich ein nicht 

rentenbegründender Invaliditätsgrad von 34 Prozent. Dagegen wandte der Versicherte 

am 25. September 2015 ein (IV-act. 97), die IV-Stelle habe seiner psychischen 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht genügend Rechnung getragen. Er sei höchstens zu 

50 Prozent arbeitsfähig. Die RAD-Ärztin Dr. D.___ notierte am 2. Oktober 2015, der 

Versicherte habe keine neuen medizinischen Tatsachen geltend gemacht, weshalb an 

der bisherigen Einschätzung festgehalten werden könne (IV-act. 99). Mit einer 

Verfügung vom 19. Oktober 2015 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des 

Versicherten ab (IV-act. 100). Am 17. November 2015 erhob der Versicherte beim 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen eine Beschwerde gegen diese Verfügung 

(IV-act. 101). Das Ambulatorium der Klinik E.___ berichtete am 15./17. Dezember 2015 

(IV-act. 105), der Versicherte leide an einer mittelschweren kognitiven 

Funktionsstörung. Im Vergleich zu den Befunden der umfassenden testdiagnostischen 

Untersuchung am Kantonsspital St. Gallen im April 2015 sei es zu signifikanten 

Verschlechterungen gekommen. Die Belastbarkeit des Versicherten habe sich 

insgesamt leicht reduziert, weshalb ihm nur noch ein Arbeitspensum von 50 Prozent 

zugemutet werden könne. Die RAD-Ärztin Dr. D.___ sah keine Veranlassung, von der 

bisherigen Arbeitsfähigkeitsschätzung abzuweichen (IV-act. 109). Dennoch widerrief 

die IV-Stelle am 11. Februar 2016 die angefochtene Verfügung vom 19. Oktober 2015, 

um weitere Abklärungen zu tätigen (IV-act. 114). Das Beschwerdeverfahren wurde in 

der Folge abgeschrieben (IV-act. 119).

A.c  Am 5. April 2016 beauftragte die IV-Stelle den Neurologen und Psychiater Dr. 

med. F.___ mit der Erstellung eines neurologischen und psychiatrischen Gutachtens 

(IV-act. 124). Der Sachverständige erstellte dieses Gutachten am 2. Juli 2016 (IV-act. 

127). Er hielt fest, der neurologische Befund sei unauffällig gewesen. Die Erhebung des 

psychischen Befundes sei erschwert gewesen, weil der Versicherte zahlreiche Fragen 

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nicht habe beantworten wollen und weil seine Antworten teilweise sehr vage gewesen 

seien. Bei Nachfragen zu geltend gemachten Beschwerden habe der Versicherte keine 

typischen Details oder konkreten Schilderungen geliefert. In der Untersuchung sei 

mehrmals ein ausgesprochen geschicktes Argumentieren aufgefallen, das darauf 

hinweise, dass der Versicherte auch komplexe Inhalte und Feinheiten der 

Gesprächssituation gut habe erfassen können. Die Konzentration und die 

Aufmerksamkeit seien klinisch nicht gestört gewesen. Auch Störungen der 

Merkfähigkeit oder des Gedächtnisses hätten sich nicht nachweisen lassen; allerdings 

gebe es Hinweise auf Gedächtnisprobleme. In der Untersuchung seien weder eine 

Müdigkeit noch ein Nachlassen der Energie oder der Leistung aufgefallen. Vielmehr 

habe der Versicherte bis zum Ende der Untersuchung vital und kraftvoll steuernd auf 

den Untersuchungsgang eingewirkt. Das Denken sei geordnet, aber teilweise etwas 

langsam und etwas zähflüssig gewesen. Manchmal habe der Versicherte nach Worten 

gesucht. Das Denken sei teilweise leicht umständlich, aber immer kohärent gewesen. 

Der Antrieb und der Affekt seien unauffällig gewesen. Von seiner Persönlichkeit her 

weise der Versicherte Merkmale auf, die man eher der narzisstischen Kategorie 

zuordnen würde. Das Vorhandensein oder das Nichtvorhandensein einer 

Persönlichkeitsstörung lasse sich aber nicht mit hinreichender Sicherheit belegen. Die 

Ergebnisse der erst am Ende der Untersuchung durchgeführten neuropsychologischen 

Tests seien mehrheitlich knapp genügend gewesen. Der Versicherte habe angegeben, 

dass er sich voll angestrengt und seine ganze Leistung gegeben habe. Daran zweifle 

der Sachverständige aber, denn der Versicherte habe teilweise lustlos gewirkt und 

auch angegeben, dass er ja nicht zum „schnell arbeiten“ hier sei. Gewisse 

Auffälligkeiten bei den Symptomvalidierungstests sprächen für eine schlechte 

Anstrengung. Laborbefunde hätten nicht erhoben werden können, da der Versicherte 

seine Zustimmung zu den entsprechenden Untersuchungen verweigert habe. Einen 

Grund für seine Verweigerung habe der Versicherte nicht genannt. Auch wenn die 

Befundsicherheit in psychischer Hinsicht gering sei, leide der Versicherte überwiegend 

wahrscheinlich an gewissen Minderungen der kognitiven Leistungsfähigkeit, die 

allerdings vom Ausmass und von der Art her nicht näher spezifiziert werden könnten. 

Wahrscheinlich seien diese Minderleistungen im Bereich des Lernens und des 

Gedächtnisses sowie im Bereich der exekutiven Funktionen im weitesten Sinne 

verortet. Das wirkliche Ausmass der Leistungsfähigkeit werde sich wohl auch in 

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weiteren Tests nicht erheben lassen, da keine hinreichend validen Auskünfte des 

Versicherten zu erwarten seien. Ein irreversibler Gesundheitsschaden infolge des 

Suchtleidens habe nicht nachgewiesen werden können. Es sei denkbar, dass der 

langjährige Alkoholkonsum zu hirnorganischen Veränderungen im Sinne einer 

chronischen toxischen Hirnschädigung geführt habe. In diagnostischer Hinsicht lägen 

eine nicht näher bezeichnete organische oder symptomatische psychische Störung 

und eine Suchterkrankung mit einer früheren Alkoholabhängigkeit bei einer gemäss 

eigenen Angaben aktuellen Abstinenz vor. Die Diagnosestellung sei aber mit 

Unsicherheiten behaftet. Die Berichte des Ambulatoriums der Klinik E.___ seien nicht 

überzeugend, denn wenn die Ärzte wirklich den Verdacht gehegt hätten, dass der 

Versicherte an einer progredienten hirnorganischen Veränderung leide, hätten sie 

schon längst entsprechende Untersuchungen in die Wege geleitet. Die Berichte 

enthielten auch keine Hinweise auf eine Konsistenzprüfung. Zudem hätten sich die 

Ärzte nicht zu den guten Ergebnissen bei der verkehrsmedizinischen Testung 

geäussert. Zur Arbeitsfähigkeit könne sich der Sachverständige nicht mit der nötigen 

Sicherheit äussern. Er habe jedenfalls keine medizinischen Gründe festgestellt, die 

gegen die Verrichtung einer optimal angepassten Tätigkeit sprechen würden. Selbst 

wenn er davon überzeugt wäre, dass „alles tatsächlich so ist, wie es der Explorand 

geltend macht oder wie er es einschätzt“, läge keine Gesundheitsstörung vor, die die 

Verrichtung einer geistig wenig anspruchsvollen, angepassten Hilfsarbeit mit geringen 

Leistungsanforderungen einschränken würde.

A.d Mit einem Vorbescheid vom 19. August 2016 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

mit, dass sie sein Rentenbegehren mangels Invalidität abweisen werde (IV-act. 133). 

Dagegen wandte der Versicherte am 20. September 2016 ein (IV-act. 141–1 f.), er sei 

mit dem Gutachten von Dr. F.___ nicht einverstanden. Dieser habe ihn während der 

gesamten Abklärung unter Druck gesetzt. Er habe sogar seine Genitalien untersuchen 

wollen. Da er die Untersuchung ganz alleine, sogar ohne eine Praxisassistentin 

durchgeführt habe, sei ihm der Versicherte völlig ausgeliefert gewesen. Ständig habe 

Dr. F.___ den Versicherten während der Tests aufgefordert zu gehen. Er habe ihn 

während der Tests unterbrochen und ihm vorgeworfen, dass er ein Drogendealer sei 

und Drogen einnehme. Das Vorgehen von Dr. F.___ sei für den Versicherten 

unverständlich und nicht nachvollziehbar. Wenn der Versicherte im Voraus gewusst 

hätte, dass Dr. F.___ fremdanamnestische Auskünfte einholen und eine Blut- und 

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Urinprobe durchführen wolle, hätte er das selbstverständlich zugelassen. Aber man 

habe ihn vorgängig nicht informiert, weshalb er nicht darauf vorbereitet gewesen sei. 

Das Ambulatorium der Klinik E.___ habe im Übrigen herausgefunden, dass der 

Versicherte an einer Borreliose leide. In einem Bericht des Ambulatoriums der Klinik 

E.___ vom 20./22. Juni 2016 (IV-act. 141–5 ff.) war auf zahlreiche Inkonsistenzen und 

auffällige Resultate der Symptomvalidierungstests hingewiesen worden. Ein Schädel-

MRI hatte wegen einer Klaustrophobie nicht durchgeführt werden können. Ein 

ersatzweise erstelltes Schädel-CT war nicht weiter wegweisend gewesen. Die IV-Stelle 

forderte Dr. F.___ auf, Stellung zu den Vorwürfen des Versicherten und zum neuesten 

Bericht des Ambulatoriums der Klinik E.___  zu nehmen. Am 29. Oktober 2016 machte 

Dr. F.___ geltend (IV-act. 147), die Anschuldigungen des Versicherten träfen nicht zu. 

Die Behauptung, er habe dessen Genitalien untersuchen wollen, sei frei erfunden. Auch 

habe er ihm nicht vorgeworfen, ein Drogendealer zu sein oder Drogen einzunehmen. 

Das Ambulatorium der Klinik E.___ habe zwar weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit von 50 

Prozent attestiert, aber der Bericht enthalte keinerlei Begründung für dieses Attest. Die 

Behandler hätten ja selbst auf zahlreiche Inkonsistenzen hingewiesen. Die RAD-Ärztin 

Dr. D.___ notierte am 24. November 2016 (IV-act. 148), es sei vollumfänglich auf das 

Gutachten von Dr. F.___ abzustellen. Die tendenziösen Anschuldigungen des 

Versicherten gegen Dr. F.___ wiesen im Übrigen auf gute strategische kognitive 

Funktionen des Versicherten hin. Mit einer Verfügung vom 28. November 2016 wies die 

IV-Stelle das Rentenbegehren des Versicherten ab (IV-act. 149).

B.   

B.a  Am 5. Januar 2017 erhob der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 28. November 2016 (act. G 1). Er 

beantragte die Zusprache mindestens einer halben Rente. Die Begründung entsprach 

wortwörtlich jener in der Eingabe vom 20. September 2016.

B.b Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 22. Februar 

2017 die Abweisung der Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte sie aus, die 

Vorwürfe des Beschwerdeführers gegen den Sachverständigen Dr. F.___ seien wenig 

glaubwürdig. In seiner Stellungnahme zu diesen Vorwürfen habe Dr. F.___ diese als 

unzutreffend bezeichnet. Zudem habe er darauf hingewiesen, dass der 

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Beschwerdeführer weder während noch unmittelbar nach der Untersuchung ein 

ungebührliches Verhalten von Dr. F.___ gerügt habe. Die Berichte des Ambulatoriums 

der Klinik E.___ weckten ebenfalls keine Zweifel an den Schlussfolgerungen von Dr. 

F.___.

B.c  Der Beschwerdeführer hielt am 18. April 2017 an seinem Antrag fest (act. G 10).

Erwägungen

1.  

Laut dem Art. 28 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder 

verbessern kann, die während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem 

Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität wird gemäss dem 

Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu 

jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben 

wäre.

2.  

2.1 Der Beschwerdeführer hat eine Berufsausbildung begonnen, diese aber nicht 

abgeschlossen. Später ist er nicht im entsprechenden Beruf tätig gewesen. Vielmehr 

hat er Hilfsarbeiten in anderen Berufsbranchen verrichtet. Zuletzt ist er vorwiegend als 

LKW-Chauffeur tätig gewesen. Der zuletzt erzielte Lohn ist etwas tiefer als der 

statistische Zentralwert der Löhne für Mitarbeiter in der Branche „Landverkehr“ (vgl. 

LSE 2012, TA1, Branchen 49–52, Kompetenzniveau 1) gewesen, aber die Akten 

enthalten keine Hinweise darauf, dass eine unterdurchschnittliche Leistungsfähigkeit 

des Beschwerdeführers der Grund für den unterdurchschnittlichen Lohn gewesen 

wäre. Das tiefe Erwerbseinkommen ist folglich auf Zwänge des 

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invalidenversicherungsrechtlich nicht massgebenden tatsächlichen Arbeitsmarktes 

zurückzuführen. Wenn sich dem Beschwerdeführer die Möglichkeit geboten hätte, eine 

durchschnittlich entlöhnte Arbeit als LKW-Chauffeur zu verrichten, hätte er 

selbstverständlich davon Gebrauch gemacht. Das Valideneinkommen entspricht 

deshalb dem statistischen Zentralwert der Löhne für Mitarbeiter in der Branche 

„Landverkehr“. Dieser hat gemäss den aktuellsten Ergebnissen der Schweizer 

Lohnstrukturerhebung (LSE 2016) bei einer standardisierten Arbeitszeit von 40 Stunden 

pro Woche 5’504 Franken betragen (TA1, Branchen 49–52, Kompetenzniveau 1). Die 

betriebsübliche Arbeitszeit hat sich in der Branche 49 im Jahr 2016 auf 42,9 Stunden 

pro Woche belaufen. Unter Berücksichtigung dieser betriebsüblichen wöchentlichen 

Arbeitszeit ergibt sich ein massgebender Jahreslohn 2016 von 70’836 Franken. Dieser 

Betrag ist als Valideneinkommen zu berücksichtigen.

2.2 Für die Bestimmung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens sind 

die Verwaltung und das Gericht auf medizinische Angaben zur zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit der versicherten Person angewiesen. Hier liegen solche Angaben von 

verschiedenen behandelnden Ärzten und vom Sachverständigen Dr. F.___ vor, der den 

Beschwerdeführer im Auftrag der Beschwerdegegnerin neurologisch und psychiatrisch 

begutachtet hat. Der Beschwerdeführer hat geltend gemacht, Dr. F.___ habe die 

Begutachtung in einer unprofessionellen Art und Weise durchgeführt. Dieser Vorwurf ist 

völlig unglaubwürdig, denn bei Dr. F.___ handelt es sich um einen seit langer Zeit 

tätigen, erfahrenen und qualifizierten Sachverständigen, der zudem offensichtlich gar 

keinen Grund für ein solches Verhalten gehabt haben kann. Ausserdem sprechen auch 

die Akten im vorliegenden Fall gegen die von Dr. F.___ in seiner nachträglichen 

Stellungnahme als frei erfunden bezeichneten Vorwürfe des Beschwerdeführers. Die 

Untersuchung ist nämlich am 2. Juli 2016 durchgeführt worden. Der Beschwerdeführer 

hat aber erst am 20. September 2016 – nach dem Erhalt des Vorbescheides – geltend 

gemacht, Dr. F.___ habe sich ihm gegenüber ungebührlich verhalten. Wäre letzteres 

tatsächlich der Fall gewesen, hätte der Beschwerdeführer die Untersuchung 

abgebrochen oder wenigstens unmittelbar nach der Untersuchung gegen die Art und 

Weise der Begutachtung protestiert. Unglaubwürdig ist auch die Behauptung des 

Beschwerdeführers, er hätte den Laboruntersuchungen und der Einholung von 

fremdanamnestischen Auskünften „selbstverständlich“ zugestimmt, wenn er vorgängig 

darüber informiert worden wäre, denn es ist nicht ersichtlich, inwiefern eine vorgängige 

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Information darüber die Situation so grundlegend hätte verändern können. Im Übrigen 

hatte der Beschwerdeführer bereits im Februar 2016 – aktenwidrig – geltend gemacht, 

er habe mit zahlreichen medizinischen und administrativen Stellen „nie zu tun gehabt“, 

womit er offenbar erreichen wollte, dass diese nicht über den weiteren Gang des 

Verfahrens informiert würden (vgl. IV-act. 118). Die Ausführungen von Dr. F.___ in 

seinem Gutachten sprechen klar für eine objektiv-neutrale und sorgfältige 

Durchführung der Begutachtung. Gesamthaft sind keine Hinweise dafür ersichtlich, 

dass Dr. F.___ befangen gewesen wäre oder dass er die Begutachtung nicht lege artis 

durchgeführt hätte. Er hat den massgebenden neurologischen und psychiatrischen 

Befund – soweit vom Beschwerdeführer zugelassen – eingehend erhoben, hat die 

subjektiven Klagen des Beschwerdeführers ausführlich wiedergegeben, die Vorakten 

gewürdigt und eine neuropsychologische Testung durchgeführt. Die verbliebenen 

Unsicherheiten sind nicht etwa auf ungenügende Bemühungen des Sachverständigen, 

sondern auf eine mangelnde Kooperation des Beschwerdeführers bei der 

Begutachtung zurückzuführen. Der Sachverständige Dr. F.___ hat sich eingehend mit 

den subjektiven Angaben, den von ihm erhobenen objektiven Befunden und den 

Angaben in den Vorakten auseinandergesetzt. Er hat seine Schlussfolgerungen 

bezüglich der Diagnosen und der Arbeitsfähigkeitsschätzung ausführlich, 

nachvollziehbar und überzeugend begründet. Besonders positiv hervorzuheben ist, 

dass er die verbliebenen Unsicherheiten klar deklariert und sich eingehend dazu 

geäussert hat, statt diese „unter den Tisch zu kehren“. Die Argumentationskette ist 

stringent; das Gutachten enthält keine Widersprüchlichkeiten. Weder im Gutachten 

selbst noch in den übrigen Akten finden sich Hinweise, die Zweifel an der 

Überzeugungskraft der Schlussfolgerungen von Dr. F.___ wecken würden. 

Insbesondere sind die Berichte des Ambulatoriums der Klinik E.___ nicht geeignet, 

Zweifel an den Ausführungen von Dr. F.___ zu schüren, denn die behandelnden Ärzte 

haben in ihrem Bericht vom 20./22. Juni 2016 auf zahlreiche Inkonsistenzen 

hingewiesen, aber trotzdem weitgehend auf die subjektiven Angaben des 

Beschwerdeführers abgestellt. Ihre Diagnosen und ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung sind 

nicht überzeugend, wie Dr. F.___ in seiner nachträglichen Stellungnahme mit einer 

einlässlichen Begründung aufgezeigt hat. Bleibt zu prüfen, ob das Gutachten von Dr. 

F.___ trotz der von ihm beschriebenen Unsicherheiten eine zuverlässige 

Arbeitsfähigkeitsschätzung enthält. Die erwähnten Unsicherheiten haben nur den 

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psychischen Befund betroffen; in neurologischer Hinsicht hat Dr. F.___ den objektiven 

klinischen Befund vollumfänglich erheben können. Aber auch in psychischer Hinsicht 

sind die Unsicherheiten nicht gravierend, denn Dr. F.___ hat trotz der mangelhaften 

Kooperation des Beschwerdeführers wesentliche Aspekte des für die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung relevanten psychischen Befundes objektiv erheben können. 

So hat er festgestellt, dass der Beschwerdeführer die mehrstündige Befragung ohne 

Ermüdungserscheinungen durchgestanden hat, wobei er bis zuletzt aktiv auf den 

Untersuchungsgang Einfluss genommen hat. Mit einer geschickten 

Argumentationsweise ist es dem Beschwerdeführer möglich gewesen, das Gespräch 

zu lenken. Sein Gedankengang ist durchgehend kohärent gewesen. Der Affekt und der 

Antrieb sowie die Konzentration und die Aufmerksamkeit sind nicht eingeschränkt 

gewesen. All das spricht für eine weitgehend uneingeschränkte psychische 

Leistungsfähigkeit. Nur bezüglich des Gedankenflusses und der neurokognitiven 

Fähigkeiten – vor allem der Merk- und Gedächtnisfähigkeiten – sind Einschränkungen 

aufgefallen, die sich allerdings nicht haben objektivieren lassen. In einer – auch an die 

allfälligen Einschränkungen der Merk- und Gedächtnisfähigkeiten – ideal 

leidensadaptierten Tätigkeit können sich diese fraglichen Einschränkungen nicht 

wesentlich auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auswirken. Wenn 

überhaupt, dann haben also nur eher geringfügige Einschränkungen vorgelegen. Daran 

ändert auch der Umstand nichts, dass es unmöglich gewesen ist, ein MRI vom Schädel 

des Beschwerdeführers anzufertigen, denn ein solches MRI hätte ja nur gegebenenfalls 

eine mögliche Erklärung für die fraglichen Einschränkungen der neurokognitiven 

Fähigkeiten des Beschwerdeführers liefern können; die letztlich relevanten 

Auswirkungen dieser fraglichen Einschränkungen wären aber dieselben geblieben. Mit 

anderen Worten spielt es keine Rolle, ob man die allfällige Ursache für die fraglichen 

Einschränkungen bildgebend nachweisen konnte. Aus demselben Grund ist es auch 

irrelevant, dass die Laboruntersuchungen nicht haben durchgeführt werden können, 

denn diese hätten ebenfalls nur eine mögliche Erklärung für die klinisch festgestellten 

Einschränkungen liefern können. Jedenfalls hat Dr. F.___ in seinen abschliessenden 

Ausführungen deutlich darauf hingewiesen, dass er sogar dann, wenn er bei den 

unsicheren Punkten vollumfänglich auf die subjektiven Angaben des 

Beschwerdeführers abstellen würde, keine relevante Arbeitsunfähigkeit attestieren 

könnte. Diese Einschätzung überzeugt angesichts der ausführlich festgehaltenen 

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objektiven Befunde vollumfänglich. Damit enthält das Gutachten von Dr. F.___ alle 

Angaben, die für die Arbeitsfähigkeitsschätzung erforderlich sind. Mit anderen Worten 

erlauben es die Angaben im Gutachten, für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit von einer 

uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen.

2.3 Folglich steht fest, dass der Beschwerdeführer leidensadaptierte Hilfsarbeiten ohne 

eine Einschränkung verrichten könnte. Damit wäre er in der Lage, ein 

Erwerbseinkommen zu erzielen, der dem statistischen Zentralwert der 

Hilfsarbeiterlöhne entspricht. Dieser hat sich im Jahr 2016 auf 66’803 Franken belaufen 

(vgl. Anh. 2 des von der Informationsstelle AHV/IV herausgegebenen IVG). Bei einem 

Valideneinkommen von 70’836 Franken resultiert ein nicht rentenbegründender 

Invaliditätsgrad von aufgerundet sechs Prozent. Die angefochtene Verfügung erweist 

sich damit im Ergebnis als rechtmässig.

3.  

Die Beschwerde ist abzuweisen. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen 

Prozessführung ist der Beschwerdeführer von der Pflicht zur Bezahlung der 

Gerichtskosten von 600 Franken befreit. Sollten es seine wirtschaftlichen Verhältnisse 

dereinst gestatten, wird er zur Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet werden 

können (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  

Der Beschwerdeführer wird von der Pflicht zur Bezahlung der Gerichtskosten von 600 

Franken befreit.

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 18.06.2019
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Rentenanspruch. Würdigung eines bidisziplinären psychiatrisch-neurologischen Gutachtens bei einer eingeschränkten Mitwirkung der versicherten Person (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Juni 2019, IV 2017/4).

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