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**Case Identifier:** d5fedf0f-70b8-512a-9c9a-b6c1a23624cb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.12.2014 IV 2013/148
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-148_2014-12-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/148

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 08.12.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 08.12.2014
Art. 28 IVG. Rückwirkende abgestufte Rentenzusprache. 
Verschlechterungen und eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit im 
Zeitablauf (zuletzt Wiedererlangen einer teilweisen Arbeitsfähigkeit in der als 
Validentätigkeit betrachteten Arbeit, die aber seit längerem nicht mehr 
ausgeübt wurde). (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 8. Dezember 2014, IV 2013/148.)

Entscheid Versicherungsgericht, 08.12.2014

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 8. Dezember 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Andreas Wiget, Rosenbergstrasse 42b, 

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 19./20. Februar 2007 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an und beantragte namentlich Umschulung auf eine neue 

Tätigkeit. Er habe den Beruf des E.___ erlernt und sei nun seit dem 1. Oktober 2003 als 

Hauswart angestellt. Er habe seit Herbst 2006 erneut Schmerzen und sei dreimal am 

Rücken operiert worden, das letzte Mal am 4. Januar 2007. Er habe mündlich die 

Kündigung ausgesprochen erhalten, da die Arbeit nicht mehr möglich sei und nach 

Ansicht der Arbeitgeberin die Arbeit extern vergeben werde.

A.b  Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, gab im IV-Arztbericht vom 1. März 2007 

(act. 9) bekannt, es lägen als Diagnosen vor ein Status nach Operation einer 

Diskushernie LWK 2/3 rechts (seit 4. Januar 2007), eine linkskonvexe LWS-Torsions­

skoliose bei Adipositas per magna (seit ca. 1995), ein Status nach LDH-Voroperation 

LWK 4/5 links (seit 1985/rechts seit 1990), ein Schlafapnoesyndrom mit CPAP-Be­

atmung (seit Frühjahr 2006) und ein Diabetes insipidus unter Therapie (seit Kindheit). 

Seit dem 10. November 2006 sei der Versicherte voll arbeitsunfähig. Die bisherige 

Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar; bei stärkerer körperlicher Belastung über längere 

Zeit müsse mit weiteren Rezidiven (nach den drei Diskushernienoperationen) gerechnet 

werden. Für rückenadaptierte Tätigkeiten sollte eine volle Arbeitsfähigkeit wieder 

erreicht werden können, doch sei das zurzeit in der postoperativen Phase noch schwer 

abschätzbar. Die Grundstimmung sei derzeit deutlichst gedrückt, teilweise bestehe 

Affektinkontinenz, teilweise mittelgradige Suizidalität (mit Pharmako- und 

Gesprächstherapie). Beigelegt war unter anderem ein Bericht der Klinik für 

Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom 5. Februar 2007 (act. 9-5 f.), wonach 

noch bis zum 18. Februar 2007 volle, hernach bis 11. März 2007 hälftige und ab 

12. März 2007 keine Arbeitsunfähigkeit mehr attestiert werde. Der Versicherte benötige 

Unterstützung im Hinblick auf berufserleichternde Massnahmen.

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A.c  In der Arbeitgeberbescheinigung vom 5. März 2007 (act. 12) liess die Arbeitgeberin 

angeben, der Versicherte sei seit dem 1. Januar 2004 als Hauswart angestellt gewesen 

und bleibe es noch bis 31. Mai 2007. Sein letzter effektiver Arbeitstag sei der 

10. November 2006 gewesen. Die Kündigung sei erfolgt, weil seine Aufgaben nach 

seinem Ausfall seit November 2006 an eine externe Unternehmung hätten übertragen 

werden müssen. Der Versicherte würde zurzeit einen Jahresverdienst von Fr. 78'000.-- 

erzielen (wie er es 2005 und 2006 getan habe).

A.d  Die Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen gab im Arztbericht vom 

8. März 2007 (act. 15) bekannt, der Versicherte sei vom 6. November 2006 bis 

18. Februar 2007 voll arbeitsunfähig gewesen und sei seither (und noch bis 11. März 

2007) zu 50 % arbeitsunfähig (wohl entsprechend act. 9-6). Danach sei er in seiner 

bisherigen Tätigkeit mit teilweise schweren Belastungen nicht mehr arbeitsunfähig 

(act. 15-1). Das Heben schwerer Lasten von über 20 kg sei nicht mehr möglich, ebenso 

wenig seien es Arbeiten mit Rotation der Lendenwirbelsäule und in vornüber geneigter 

Stellung. Haltung und Position sollten bei der Arbeit wechselnd gestaltet werden 

können. Eine deutliche Einschränkung der Leistungsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit 

bestehe bezüglich des Hebens, Transportierens und Umstellens schwerer Lasten 

(act. 15-3). Es sei damit zu rechnen, dass im bisherigen Aufgabenbereich innert 

Jahresfrist keine Einschränkung mehr bestehe (act. 15-4). Aufgrund der umfangreichen 

degenerativen Veränderungen der lumbalen Wirbelsäule könnten künftig durchaus 

Probleme in Form einer belastungsabhängigen Schmerzentwicklung und von 

Nervenkompressionssyndromen auftreten.

A.e  In einem (orthopädischen und psychiatrischen) Gutachten vom 19. September 

2007 (act. 27) benannte das C.___ als (Haupt-) Diagnosen: (erstens) fortgeschrittene 

Osteochondrosen und Unkovertebralarthrosen C5 bis 7 mit Spinalkanalstenose C2 bis 

7 ohne Myelopathie sowie Diskushernien C2/3 paramedian links, C4/5 median und 

C5/6 sowie C6/7 paramedian rechts und eine foraminale Stenose, speziell C3/4 rechts 

mit Kompression der Nervenwurzel C4, (zweitens) eine Osteochondrose L4 bis S1 und 

eine Diskushernie L4/5 mit kompromittierter Nervenwurzel L5 links rezessal sowie 

degenerative Veränderungen L5/S1 mit grosser Diskushernie und geringer Verlagerung 

der Nervenwurzel S1 links und leichter rezessaler Enge der Nervenwurzel S1 rechts 

und (drittens) Adipositas per magna. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien ein 

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Schlafapnoesyndrom, ein Diabetes insipidus, eine axiale Hiatushernie, eine Dysthymia 

und akzentuierte Persönlichkeitszüge. Der Versicherte sei psychiatrisch gesehen voll 

arbeitsfähig, aus orthopädischer Sicht hingegen in der körperlichen Leistungsfähigkeit 

eingeschränkt. Körperlich schwere Arbeiten in kalter und feuchter Umgebung, die 

vorwiegend sitzend oder stehend ausgeübt werden müssten und mit häufigen 

inklinierten und reklinierten Körperhaltungen und regelmässigem Heben und Tragen 

von Lasten über 5 kg verbunden seien, könnten nicht mehr vollumfänglich zugemutet 

werden. Die Arbeitsfähigkeit als E.___ betrage bei voller Stundenpräsenz ca. 10 %, jene 

als Hauswart ca. 30 %. Körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, die 

abwechslungsweise sitzend und stehend durchgeführt werden könnten, ohne dass 

dabei regelmässig inklinierte, reklinierte und rotierte Körperhaltungen eingenommen 

und Gegenstände über 5 kg gehoben oder getragen werden müssten, seien dem 

Versicherten bei voller Stundenpräsenz zu ca. 65 % zumutbar.

A.f   Der Versicherte erklärte anlässlich eines Besuchs des IV-Eingliederungsberaters 

am 21. Dezember 2007, er sei vollumfänglich arbeitsunfähig und es würden 

Abklärungen im Hinblick auf eine weitere Operation getroffen (act. 36). Am 18. März 

2008 (act. 37) sah die Eingliederungsberatung vor, die Arbeitsvermittlung 

abzuschliessen, da sich der Versicherte arbeitsunfähig fühle und sich nicht mehr 

gemeldet habe. Am 19. März 2008 (act. 38) liess der Versicherte unter anderem eine 

weitere Begutachtung beantragen und sich nach den geplanten 

Umschulungsmassnahmen erkundigen. Im Juni 2008 erfolgte ein Wechsel der 

Rechtsvertretung (act. 43 f.).

A.g  Mit Vorbescheid vom 15. Dezember 2008 (act. 50 f.) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem Rechtsvertreter des 

Versicherten das Zusprechen einer halben Rente an diesen (bei einem Invaliditätsgrad 

von 56 %) ab 1. November 2007 in Aussicht. - Mit Einwand vom 14. Januar 2009 

(act. 55) liess der Versicherte die Ausrichtung einer ganzen Rente beantragen. Das 

Gutachten sei wertlos, denn der Gutachter habe sich mit den Vorakten nicht 

auseinandergesetzt. Inzwischen sei ausserdem eine massgebliche Verschlechterung 

des Gesundheitszustands eingetreten, was aus einem Bericht der Klinik für 

Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen vom 15. Dezember 2007 und einem 

solchen von Dr. B.___ vom 5. Januar 2009 hervorgehe. Die Arbeitsunfähigkeit sei auf 

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mindestens 50 % angestiegen. Bereits bei einem Abzug von 10 % ergebe sich ein 

Anspruch auf eine Dreiviertelsrente. Ein solcher Abzug sei den gesunkenen Chancen 

auf dem Arbeitsmarkt aber nicht angemessen, er müsste bei 25 %, mindestens aber 

bei 20 % liegen. Die Klinik für Neurochirurgie hatte berichtet, die operativen 

Möglichkeiten seien nochmals besprochen worden. Auf den mitgebrachten Bildern sei 

zu sehen, dass das Foramen L5/S1 links stark betroffen sei. Eine Dekompression 

könnte die Reizsymptomatik am linken Bein ziemlich sicher bessern. Dr. B.___ hatte 

erklärt, die Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit sei zurzeit sicherlich 

nicht grösser als 50 %. Die Adipositas (von 131 kg im Juni 2006 auf aktuell 154 kg) und 

die Schmerzen hätten zugenommen. Der Versicherte werde zunehmend immobil. Im 

Lauf des Jahres 2008 habe sich der Teufelskreis akzentuiert, so dass nun auch die 

psychische Situation die Arbeitsfähigkeit einschränke. Der Regionale Ärztliche Dienst 

(RAD) der Invalidenversicherung befürwortete am 21. Januar 2009 das Abstellen auf 

das Gutachten.

A.h  Mit Verfügung vom 25. Juni 2009 (act. 64, act. 59) sprach die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle dem Versicherten ab 1. November 2007 eine halbe 

Rente (Valideneinkommen Fr. 80'199.--, Invalideneinkommen Fr. 35'254.--) zu. - Im 

Rahmen eines Beschwerdeverfahrens (act. 68-2 ff.) gegen diese Verfügung liess der 

Versicherte Berichte von Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 

(vom 9. August 2008, 12. September 2009 und 4. November 2009, act. 73) einreichen. 

Dr. D.___ hatte Dr. B.___ am 9. August 2008 von einer depressiven Störung, aktuell 

mittelgradig ausgeprägt, möglicherweise auf dem Boden eine Dysthymia (double 

Depression), und einer Arbeitsfähigkeit des Versicherten von höchstens 50 % berichtet, 

am 12. September 2009 berichtete er von einer depressiven Störung, aktuell 

schwergradig ausgeprägt ohne psychotische Symptomatik, mit hoher 

Wahrscheinlichkeit bei vorbestehender Dysthymia, und von einer Verstärkung eines 

chronischen Schmerzsyndroms durch die depressive Störung. Die depressive Störung 

sei invalidisierend; es bestehe keine Arbeitsfähigkeit mehr. Am 4. November 2009 

erläuterte Dr. D.___ dem Rechtsvertreter des Versicherten auf Anfrage unter anderem, 

die depressive Störung habe sich zwischen September 2008 und September 2009 

verschlechtert. Bei adäquater Behandlung sei durchaus eine Besserung (auch der 

Arbeitsfähigkeit) möglich. - Am 17. Dezember 2009 (act. 79) widerrief die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle die Verfügung im Hinblick auf weitere 

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Abklärungen, worauf das Beschwerdeverfahren am 4. März 2010 abgeschrieben wurde 

(act. 90). - Die halbe Rente wurde offenbar dennoch ausgerichtet (vgl. EL-Anspruch).

A.i   In einem Arztbericht vom 25. Januar 2010 (act. 85) hatte Dr. B.___ mitgeteilt, der 

somatische Zustand des Versicherten habe sich durch eine Gewichtszunahme (derzeit 

158 kg) weiter verschlechtert. Die Schmerzen hätten sich (wohl nach Angaben des 

Versicherten) akzentuiert. Die objektiven Befunde am Bewegungsapparat seien 

unverändert. Im Lauf der Jahre 2008 und 2009 sei es aus psychiatrischer Sicht zu einer 

deutlichen Verschlechterung gekommen, nämlich einem fast totalen Verlust des 

Selbstwertgefühls, intermittierend zu Suizidgedanken, zu sozialem Rückzug. Erst im 

Dezember 2009 habe der Versicherte zu einer intensiven Therapie bewegt werden 

können.

A.j   Dr. D.___ berichtete am 17. März 2010 (act. 92), es liege seit mindestens 2008 eine 

depressive Störung, aktuell mittelgradig bis schwer ausgeprägt, bei vorbestehender 

Dysthymia (Doppeldepression) vor. Der Zustand sei besserungsfähig. Aktuell 

bestünden eine bessere Krankheitseinsicht und Behandlungsmotivation sowie eine 

Distanzierung von Suizidgedanken.

A.k  Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle teilte mit, zurzeit sei aus medizinischer 

Sicht noch keine abschliessende Beurteilung möglich (act. 97). Einige Zeit später holte 

sie dann einen weiteren Verlaufsbericht bei Dr. D.___ ein. Dieser gab am 11. Oktober 

2010 (act. 99) an, der Zustand des Versicherten habe sich verbessert. Die bisherige 

Tätigkeit sei nicht zumutbar, denn es bestünden wegen deprimierter Stimmung, 

reduzierten Antriebs und Tagesmüdigkeit vor allem Schwierigkeiten im 

Durchhaltevermögen. Die Depression verstärke die Schmerzstörung und zusätzliche 

Ängste führten zu Rückzugsverhalten. Eine einfache manuelle Tätigkeit mit der 

Möglichkeit, oft die Position zu wechseln und sich zurückzuziehen, und mit vielen 

Pausen sei jedoch an zwei bis drei Stunden pro Tag bzw. zu ca. 30 bis 40 % zumutbar. 

Eine weitere Steigerung sei bei adäquater Unterstützung möglich. - In einem weiteren 

Verlaufsbericht vom 9. April 2011 (act. 106) erklärte Dr. D.___, der psychische Zustand 

sei stabil. Die Leistungsfähigkeitsbeurteilung fiel wie im Vorbericht aus.

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A.l   Dr. B.___ gab im Verlaufsbericht vom 24. Juni 2011 (act. 109) an, der Gesamt­

zustand habe sich seit Januar 2010 weiterhin deutlich verschlechtert. Während jene im 

Bereich der Halswirbelsäule unverändert geblieben seien, hätten die lumbalen 

Beschwerden zugenommen, wahrscheinlich wegen massivsten Übergewichts, das 

zurzeit infolge der psychischen Belastung bei seit über fünf Jahren hängigem IV-

Verfahren nicht mehr kontrollierbar sei. Auch das Schlafapnoesyndrom habe sich 

deutlich verschlechtert, es werde aber zurzeit gut kontrolliert. Der Versicherte könne 

noch während ca. einer halben Stunde Spaziergänge oder Haushaltarbeiten machen, 

dann müsse er sich hinlegen. An eine Arbeitsfähigkeit sei nicht zu denken.

A.m Die MEDAS am Inselspital Bern gab im (polydisziplinären, nämlich orthopädischen, 

psychiatrischen und internistischen) Gutachten vom 16. Dezember 2011 (act. 120) 

bekannt, es lägen als (Haupt-) Diagnosen vor (erstens) eine leicht- bis mittelgradige 

depressive Episode, (zweitens) fortgeschrittene Osteochondrosen und 

Unkovertebralarthrosen C5 - C7 mit Spinalkanalstenose C2 - C7 ohne radikuläre 

Symptomatik, (drittens) Diskushernien C2/3 paramedian links, C4/5 median und C5/6 

sowie C6/7 paramedian rechts, (viertens) Diskushernien C3/4 rechts mit Kompression 

der Nervenwurzel C4 und (fünftens) ein lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit 

Osteochondrosen L4 - S1 mit nachweisbaren Diskushernien L4/5, L5/S1. Als 

Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestünden ausserdem eine Adipositas 

per magna, ein Diabetes insipidus und ein Schlafapnoesyndrom (erfolgreich behandelt). 

Die Tätigkeit als Hauswart sei teilzeitlich im Umfang von vier Stunden pro Tag 

zumutbar. Für gewisse Tätigkeiten (Überkopfarbeiten, schwere körperliche Arbeiten) 

müsse gegebenenfalls eine Hilfsperson in Anspruch genommen werden, wodurch sich 

eine um geschätzte 10 % verminderte Leistungsfähigkeit ergebe. Die polydisziplinär 

festgelegte Arbeitsunfähigkeit von 50 % bestehe seit November 2006. Leichte und 

mittelschwere körperliche Arbeiten könne der Versicherte an vier Stunden täglich 

uneingeschränkt ausüben. Ein Arbeitsplatz mit einer Pförtner- oder Portierstätigkeit, ein 

Telefonservice oder das Kommissionieren von leichter Ware wäre insofern ideal, als 

dadurch auch wieder soziale Kontakte entstehen könnten.

A.n  Mit Vorbescheid vom 22. Juni 2012 (act. 126 f.) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle in Aussicht, dem Versicherten ab 1. November 

2007 eine halbe, ab November 2009 dann eine Dreiviertels- und ab 1. April 2012 

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wiederum eine halbe Rente zuzusprechen (Valideneinkommen bis 8. August 2009 

Fr. 78'000.--, ab 9. August 2009 Fr. 79'906.-- und spätestens ab der Begutachtung 

Fr. 80'799.--). - Der Versicherte liess am 17. August 2012 (act. 128) einwenden, es sei 

vor einer Rentenzusprechung die Eingliederungsfähigkeit zu prüfen. Er sei mithilfe von 

Integrationsmassnahmen und anschliessend mit beruflichen Massnahmen 

einzugliedern. Eventualiter sei ihm in Abänderung des Vorbescheids ab 1. November 

2007 eine ganze Rente auszurichten. Denn gemäss dem zweiten Gutachten betrage 

die Arbeitsunfähigkeit seit November 2006 mindestens 50 %. Die vom RAD 

festgestellte Verschlechterung müsse ab November 2008 (nicht 2009) rentenwirksam 

sein. Das Valideneinkommen sei für die Zeit bis 31. Oktober 2008 dem im Vorbescheid 

vom 15. Dezember 2008 angenommenen anzupassen. Ab 1. November 2008 betrage 

es (bei einer Teuerung von ca. 2 %) Fr. 81'800.--, ab 1. April 2012 (bei einer Teuerung 

von ca. 3.5 %) Fr. 83'000.--. Der Leidensabzug sei in der schwierigen Phase ab 

Sommer 2008, aber auch in der übrigen Zeit auf das Maximum festzusetzen. Denn er 

(der Versicherte) werde im nächsten Jahr 50 Jahre alt, es sei auch bei Männern ein 

Teilzeitabzug zu machen, schwere Arbeiten und Überkopfarbeiten seien 

ausgeschlossen, gesundheitliche Einschränkungen häuften sich und er sei lange vom 

Arbeitsmarkt abwesend gewesen. In den beiden zurückliegenden Phasen (November 

2007 bis Oktober 2008 und November 2008 bis März 2012) wie in der Zeit ab 1. April 

2012 ergebe sich je ein Invaliditätsgrad von 72 %.

A.o  Mit Verfügung vom 1. März 2013 (act. 134) sprach die Sozialversicherungsanstalt/ 

IV-Stelle dem Versicherten für die Zeit vom 1. November 2009 bis 31. März 2012 eine 

(betragsmässig festgesetzte) Dreiviertelsrente zu und ordnete eine Verrechnung mit der 

bereits ausgerichteten halben Rente an. Im "Verfügungsteil 2" (act. 131, insbesondere 

act. 131-3) war daneben enthalten, dass ab 1. November 2007 (bis 31. Oktober 2009) 

und ab 1. April 2012 Anspruch auf eine halbe Rente (ohne Rentenbetrag) bestehe. 

B.      

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt Dr. iur. Andreas Wiget 

für den Betroffenen am 3. April 2013 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter 

beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei 

ab 1. November 2007 eine Rente nach Gesetz zuzusprechen, ausserdem sei ihm die 

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unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Da eine Rückweisung, sofern nicht 

zwingend, den Interessen des Beschwerdeführers widerspreche, werde auf einen 

solchen Antrag verzichtet, sofern der ganze Anspruchszeitraum beurteilt werde. Zur 

Aktenführung durch die Beschwerdegegnerin verweise er auf seine Ausführungen in 

einem anderen hängigen Beschwerdeverfahren vor Versicherungsgericht. Von einer 

Unterscheidung in drei Phasen des Sachverhalts sei abzusehen, da die 

Arbeitsunfähigkeit durchgehend bei 50 % liege. Der RAD, welcher ein Abstellen auf das 

MEDAS-Gutachten befürworte, erläutere nicht, weshalb dennoch für die - nur im 

Eventualstandpunkt unterschiedene - erste Phase das C.___-Gutachten massgeblich 

sein sollte. Die zweite Phase habe am 1. November 2008 begonnen, denn der Bericht 

von Dr. D.___ datiere vom 9. August 2008, nicht etwa vom 9. August 2009. Die 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in der dritten Phase liege 

unbestrittenermassen bei 50 %. Auch das Valideneinkommen werde anerkannt. 

Inkonsequenterweise berechne die Beschwerdegegnerin das Invalideneinkommen in 

den ersten beiden Phasen nach der Lohnstrukturerhebung, in der dritten aber aufgrund 

des Einkommens als Hauswart. Ob es zulässig sei, nach so langer Zeit ohne 

Arbeitstätigkeit den Lohn aus der angestammten Tätigkeit heranzuziehen, könne 

dahingestellt bleiben, weil sich am Ergebnis nichts änderte. Die Ausgangspunkte für 

das Invalideneinkommen (Tabellenlöhne, konkretes Einkommen) würden im Grundsatz 

anerkannt. Bei der Festlegung des Tabellenlohnabzugs habe die Beschwerdegegnerin 

ihr Ermessen unterschritten, es also missbraucht. In der ersten und dritten Phase habe 

sie diesen nämlich auf 10 % bemessen, und zwar, weil nur noch maximal 

mittelschwere Tätigkeiten ausgeübt werden könnten. Dabei seien wesentliche Aspekte 

ausser Betracht gelassen worden. Die Beschwerdegegnerin behaupte, das 

Bundesgericht habe seine Praxis, Männern, die nur noch teilzeitlich arbeiten könnten, 

keinen Abzug zu gewähren, nicht geändert. Diese Praxis gebe es, von Ausnahmen 

abgesehen, nicht. Der Teilzeitabzug werde üblicherweise mit 10 % bemessen. In der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung werde sodann das Alter stets als Abzugsgrund 

erwähnt. Das Alter des Beschwerdeführers (er sei bald fünfzigjährig) könne zusammen 

mit weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen, dass die 

Einsatzmöglichkeiten weiter eingeschränkt würden, etwa aufgrund seiner mittlerweile 

bereits bald siebeneinhalb Jahre dauernden Abwesenheit vom Arbeitsmarkt. In seiner 

Tätigkeit als Hauswart sei er zudem nicht nur auf mittelschwere Arbeiten 

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eingeschränkt, sondern wegen der Überkopfarbeiten auch auf Unterstützung Dritter 

angewiesen. Deshalb seien weitere Abzüge in der Höhe von 5 bis 10 % zwingend. Zu 

Unrecht werde ferner die Häufung gesundheitlicher Beschwerden nicht berücksichtigt. 

Dem Beschwerdeführer sei eine eindrückliche Liste an Medikamenten verordnet, die er, 

wie eine unangekündigte Blutentnahme gezeigt habe, auch einnehme. Die Behauptung 

im MEDAS-Gutachten, dass der Beschwerdeführer jeden Morgen zügig 3 km gehen 

könne, sei - da er durch Medikamente gedämpft, übergewichtig und durch 

Rückenbeschwerden handicapiert sei - offensichtlich absurd, jedenfalls gründe sie 

nicht auf seinen Angaben. Diesbezüglich sei das MEDAS-Gutachten widersprüchlich. 

Gegebenenfalls beantrage der Beschwerdeführer eine mündliche Verhandlung, damit 

sich das Gericht von seinem Zustand überzeugen könne. Auch bei grundsätzlich 

zumutbaren Tätigkeiten unterliege der Beschwerdeführer zahlreichen weiteren 

Einschränkungen, die einen weiteren Abzug von wenigstens 10 % rechtfertigten. Vom 

Krankheitsbild her lasse sich der im Bundesgerichtsentscheid 9C_617/10 beurteilte 

Sachverhalt mit dem vorliegenden vergleichen. Der Beschwerdeführer sei generell nur 

noch langsam unterwegs und arbeite nur sehr verlangsamt. In einer allfälligen 

Teilzeittätigkeit werde er nicht wie ein Gesunder eine volle Leistung erbringen können. 

Insgesamt sei ein Abzug von lediglich 10 % unhaltbar. Der Abzug sei auf das Maximum 

von 25 % zu erhöhen, zumindest in der zweiten und dritten Phase, da es ihm entgegen 

den Feststellungen der MEDAS immer weniger gut gehe, vorher auf mindestens 20 %. 

Bei einem Valideneinkommen von Fr. 78'000.-- und einem Invalideneinkommen von 

Fr. 22'563.-- (Fr. 60'168.-- x 50 % x 0.75) ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 71 %.

B.b  Mit Beschwerdeergänzung vom 27. Mai 2013 reicht der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers zwei weitere Verfügungen vom 1. März 2013 ein, die eine 

Rentenzusprechung zwischen dem 1. November 2007 und dem 31. Oktober 2009 

sowie - etwas unklar - unbefristet ab dem 1. April 2012 umfassten.

C.      

In ihrer Beschwerdeantwort vom 28. Mai 2013 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Auch sie gehe davon aus, dass das Gericht den Anspruch 

über die gesamte Dauer hinweg beurteile. Sie halte an der Dreiteilung und der 

Ermittlung des Rentenanspruchs fest. Selbst wenn jedoch für den gesamten Zeitraum 

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von einer Arbeitsfähigkeit gemäss dem MEDAS-Gutachten auszugehen wäre, ergäbe 

sich kein höherer Rentenanspruch. Zum einen hätten die MEDAS-Gutachter für die 

Tätigkeit als Hauswart wie für eine andere adaptierte Tätigkeit seit 2006 durchgehend 

eine Arbeitsfähigkeit von 50 % attestiert, für die Hauswarttätigkeit noch mit einer um 

10 % verminderten Leistungsfähigkeit. Zum andern komme ein Tabellenlohnabzug von 

25 % nicht in Frage. In einem ähnlich gelagerten Sachverhalt, da ein 53-jähriger 

Versicherter eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit noch im Umfang von 70 % habe 

ausüben können (9C_386/12 vom 18. September 2012), habe das Bundesgericht einen 

Tabellenlohnabzug von unter 10 % als gerechtfertigt bezeichnet. Wenn vorliegend ein 

Abzug von 10 % gewährt worden sei, sei das sicherlich sachgerecht gewesen. Der 

Abzug von sogar 20 % für die Zeit von November 2009 bis März 2012 sei wohl etwas 

zu hoch gewesen. Da die MEDAS jedoch seit 2006 durchgehend auch für die 

angestammte Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 45 % (50 % abzüglich 

Leistungsverminderung von 10 %) attestiert habe, stelle sich die Frage nach dem 

Tabellenlohnabzug gar nicht mehr. Es resultiere eine invaliditätsbedingte 

Erwerbseinbusse bzw. ein Invaliditätsgrad von 55 % und damit ein Anspruch auf eine 

halbe Rente. Die angefochtene Verfügung sei korrekt. Mit der Zusprechung einer 

zeitlich befristeten Dreiviertelsrente sei zudem der von den MEDAS-Gutachtern 

erwähnten, aber in der Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht wiedergegebenen 

vorübergehenden Verschlechterung des Gesundheitszustands Rechnung getragen.

D.      

Am 31. Mai 2013 hat die Verfahrensleitung dem Gesuch um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege entsprochen.

E.    

Mit Replik vom 24. Juni 2013 bringt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers vor, 

nach langen Jahren der Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf sei von Tabellen­

löhnen auszugehen und dürfe nicht dieser Beruf zum Vergleich herangezogen werden. 

Eine Rückkehr in den angestammten, sehr vielfältigen Beruf sei bei den multiplen 

Beschwerden undenkbar und nicht zumutbar. Unabhängig vom Arbeitsmarkt werde 

der Beschwerdeführer keine Stelle als Hauswart mehr finden. Welcher 

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Tabellenlohnabzug angemessen sei, entscheide sich anhand der konkreten Umstände, 

weshalb die einzig im Vergleich mit einem Urteil bestehenden Einwendungen der 

Beschwerdegegnerin unbeachtlich seien. Nach dem internistischen Teilgutachten der 

MEDAS solle sich die als grotesk bezeichnete Adipositas nicht auf die Arbeitsfähigkeit 

auswirken; grotesk, ja absurd erscheine allerdings vielmehr diese gutachterliche 

Beurteilung. Denn es leuchte ein, dass die Arbeitsfähigkeit von jemand, der 150 kg 

wiege, nur sehr langsam vorankomme und sich insbesondere an heissen Tagen kaum 

mehr bewegen könne, beeinträchtigt sei. Umso mehr sei der Maximalabzug 

gerechtfertigt. Das psychiatrische Teilgutachten lege die Arbeitsfähigkeit im 

angestammten Beruf allein aus psychischen Gründen auf 50 % fest. Es sei 

widersprüchlich, wenn gesagt werde, die vielfachen somatischen Diagnosen würden in 

dieser Teilarbeitsunfähigkeit aufgehen, da sie sich wechselseitig bedingten. Das sei 

schon aufgrund des C.___-Gutachtens - mit dem sich die MEDAS nicht 

auseinandergesetzt habe - nicht nachvollziehbar, wo die Arbeitsunfähigkeit nämlich 

allein aus orthopädischen Gründen auf 35 % festgelegt worden sei. Seither habe sich 

in körperlicher Hinsicht nichts verbessert. Wenn das MEDAS-Gutachten für den Beruf 

des Hauswarts von einer Arbeitsunfähigkeit von 45 % (wohl: 55 %) ausgehe, verkenne 

es dessen Anforderungen. Es würden Flexibilität und rasches kräftiges Handanlegen 

gefordert und der Stelleninhaber werde in psychischer und physischer Hinsicht stark 

beansprucht. Insofern leide das MEDAS-Gutachten als Ganzes an einem Widerspruch. 

Wenn überhaupt auf den angestammten Beruf abgestellt werden sollte, sei die 

Arbeitsfähigkeit tiefer festzulegen als im Gutachten.

F.      

Die Beschwerdegegnerin hat am 2. Juli 2013 auf die Erstattung einer Duplik verzichtet.

Erwägungen:

1.

1.1  Es kann davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdegegnerin dem 

Beschwerdeführer mit der angefochtenen Verfügung vom 1. März 2013 (act. 134, vgl. 

auch act. 140 f.) für die Zeit ab 1. November 2007 eine halbe, ab 1. November 2009 

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eine Dreiviertels- und ab 1. April 2012 wiederum eine halbe Rente zugesprochen hat. 

Zu beurteilen hatte sie das Leistungsgesuch des Beschwerdeführers vom Februar 

2007, somit einen Sachverhalt, der in eine Zeit vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 

1. Januar 2008 zurückreicht. Die 5. IV-Revision enthält keine die Rente betreffende 

übergangsrechtliche Bestimmung. Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat aber 

diesbezüglich zu Recht eine ausfüllungsbedürftige Lücke unterstellt (vgl. das 

Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 2007). Vorliegend richtet sich der 

Rentenbeginn unbestrittenermassen (bei einem Beginn der ununterbrochenen 

Arbeitsunfähigkeit nach der Aktenlage im Jahr 2006) nach altem Recht (d.h. den bis 

zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen; vgl. namentlich aArt. 29 

Abs. 1 IVG; aArt. 48 Abs. 2 IVG: Leistungen können für die zwölf der Anmeldung 

vorangehenden Monate ausgerichtet werden). 

1.2  Im Verwaltungsverfahren, namentlich bei der Anmeldung (und am 19. März 2008) 

sowie im Einwand vom 17. August 2012 gegen den Vorbescheid beantragte der 

Beschwerdeführer (vor einer Rentenzusprechung) berufliche Massnahmen, im 

Beschwerdeverfahren einzig noch Rentenleistungen. Die Frage, ob die Verwaltung den 

Grundsatz "Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht des 

Beschwerdeführers zu Massnahmen korrekt in Anspruch genommen hat, gehört aber 

angesichts des verfügten Rentenanspruchs notwendigerweise zum Streitgegenstand. 

Denn wie sich aus Art. 16 ATSG ergibt, ist der Einkommensvergleich zur Bemessung 

des Invaliditätsgrads erst nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 

allfälliger Eingliederungsmassnahmen vorzunehmen und hat die versicherte Person, 

wenn ohne berufliche Massnahmen ein Rentenanspruch droht, die Pflicht, sich 

geeigneten und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen zu unterziehen. Die 

Verwaltung ihrerseits hat die Pflicht, vor dem Entscheid über die Rentenfrage von 

Amtes wegen alle Eingliederungsmöglichkeiten zu prüfen und hierüber zu entscheiden.

1.3  Der Beschwerdeführer lässt die Aktenführung durch die Beschwerdegegnerin 

beanstanden. Das Akteneinsichtsrecht war ihm jedoch nicht verunmöglicht und es 

besteht kein Anhaltspunkt dafür, dass das Dossier unvollständig wäre. Eine Aufhebung 

der angefochtenen Verfügung aus formellem Grund wurde nicht beantragt und ist auch 

nicht am Platz (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S 

IV 2013/37).

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2.

2.1  Nach Art. 8 Abs. 1 IVG haben Invalide oder von einer Invalidität bedrohte 

versicherte Personen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese 

notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern 

(lit. a), und soweit die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen 

Massnahmen erfüllt sind (lit. b). Die Eingliederungsmassnahmen bestehen unter 

anderem in Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche 

Ausbildung, Umschulung und Arbeitsvermittlung; Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG).

2.2  Nach Art. 28 IVG (in der vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2007 gültig ge­

wesenen wie der auf den 1. Januar 2008 hin geänderten Fassung) besteht der 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.3  Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird nach Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität durch eine 

ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

2.4  Der Rentenanspruch entsteht nach aArt. 29 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 

2007 gültig gewesenen Fassung) frühestens in dem Zeitpunkt, in dem der Versicherte 

unter anderem während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens zu 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen war (lit. b). Die einjährige 

Wartezeit gilt als eröffnet, sobald eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20 % vorliegt 

(AHI 1998 S. 124 E. 3c). Massgebend ist in diesem Zusammenhang die 

Arbeitsunfähigkeit im bisherigen Beruf (Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S S. vom 23. Oktober 2003, I 392/02). 

3.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/23

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Der Beschwerdeführer hat eine Berufslehre abgeschlossen. Schon ab 1983 hat er - 

dem IK-Auszug (act. 10) nach zu schliessen - den erlernten Beruf aber nicht mehr 

ausgeübt, sondern war nach einer mehrjährigen Erwerbstätigkeit in einer 

Unternehmung mit Produktion und Verkauf (im Aussendienst und als Disponent, vgl. 

act. 120-42) schliesslich wohl seit dem Jahr 1998 oder 2000 als Hauswart tätig. Es 

rechtfertigt sich daher, diese letztgenannte Tätigkeit als jene zu betrachten, welche der 

Beschwerdeführer als Gesunder mit überwiegender Wahrscheinlichkeit weiterhin 

ausgeübt hätte.

4.

4.1  Für die Invaliditätsbemessung sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen 

von Bedeutung. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind im 

Weiteren eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 

99 f. E. 4; ZAK 1982 S. 34). Ob die versicherte Person eine ihr zumutbare Tätigkeit 

auch tatsächlich ausübt, ist für die Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich 

(Rz 3045 des vom Bundesamt für Sozialversicherungen erlassenen Kreisschreibens 

über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = KSIH, in der 2013 

gültig gewesenen Fassung).

4.2  Der Beschwerdeführer war gemäss den medizinischen Akten in den Jahren 1985 

und 1990 wegen lumbalen Diskushernien L4/5 operiert worden. Im November 2006 trat 

eine akute Lumbofemoralgie rechts auf (act. 9-5). Seit dem 10. November 2006 wird 

dem Beschwerdeführer nun eine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit bescheinigt. Am 

4. Januar 2007 erfolgte die Operation einer Diskushernie L2/3 rechts. Die behandelnde 

Klinik hatte zwar (prognostisch) ab 12. März 2007 wieder volle Arbeitsfähigkeit 

attestiert, wies aber am 8. März 2007 doch auf diverse Einschränkungen (der 

Leistungs- bzw. Arbeitsfähigkeit) in der bisherigen Tätigkeit hin. Gutachterlich wurde 

vom C.___ am 19. September 2007 für diese Tätigkeit als Hauswart eine 

Arbeitsunfähigkeit von ca. 70 % festgelegt.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/23

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4.3  Die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in einer adaptierten Tätigkeit wurde 

im C.___-Gutachten vom September 2007 auf ca. 35 % festgelegt. Die Einschränkung 

war danach rein somatisch bedingt. Abweichende Arbeitsfähigkeitsschätzungen aus 

jener Zeit sind nicht vorhanden. Dr. B.___ hatte im März 2007 noch mit dem künftigen 

Erreichen voller Arbeitsfähigkeit für solche Tätigkeiten gerechnet, die Klinik für 

Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen damals ebenfalls, und zwar mit einem 

zeitlichen Horizont von einem Jahr (das heisst bis März 2008). Die bidisziplinäre 

gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung ist überzeugend; auf sie kann für den 

damaligen Zeitpunkt abgestellt werden. Sie basiert auf einer Kenntnisnahme von den 

Vorakten, namentlich von Berichten über eine lumbale Myelographie und ein CT der 

LWS sowie über ein MRI C0 bis Th5, beide vom Juni 2007, daneben auf aktuellen 

Röntgenbildern von LWS und HWS. - Wenn das MEDAS-Gutachten vom Dezember 

2011 festhält, die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers von 50 % liege seit 

November 2006 vor, so vermag das gegen das Ergebnis der damaligen Begutachtung 

nicht anzukommen. Zum einen bezieht sich die MEDAS-Arbeitsfähigkeitsschätzung auf 

einen immerhin fünf Jahre zurück liegenden Sachverhalt. Zum andern wird aus dem 

MEDAS-Gutachten nicht ersichtlich, dass eine Auseinandersetzung mit dem 

abweichenden Ergebnis des Vorgutachtens erfolgt wäre. Dazu kommt, dass im 

MEDAS-Gutachten selbst angenommen wurde, dass die somatischen Beschwerden 

sich in den Jahren 2007 bis 2009 deutlich verschlechtert hatten und dass in den Jahren 

2008 und 2009 auch eine deutliche Zuspitzung der depressiven Symptomatik 

eingetreten war, dass es jedoch inzwischen von somatischer Seite zu einer gewissen 

Stabilisierung gekommen sei (act. 120-33). - Im Dezember 2007 (und März 2008) gab 

der Beschwerdeführer zwar bekannt, es würden Abklärungen im Hinblick auf eine 

weitere Operation getroffen, und er sei mit der gutachterlichen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht einverstanden. Die Klinik für Neurochirurgie hatte 

damals bestätigt, dass die operativen Möglichkeiten nochmals besprochen worden 

seien und eine Dekompression die Reizsymptomatik am linken Bein ziemlich sicher 

bessern könnte. Erster bei den Akten liegender medizinischer Bericht nach diesen 

Einwänden ist aber der Bericht von Dr. D.___ vom 9. August 2008, worin dem 

Beschwerdeführer eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % aus psychiatrischen Gründen 

attestiert wird (vgl. unten E. 6.1). Auch aus diesen Vorbringen ergeben sich keine 

Zweifel an der Stichhaltigkeit des Ergebnisses des C.___-Gutachtens.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/23

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5.

5.1  Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist rechtsprechungsgemäss 

entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen 

Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als 

Gesunde tatsächlich verdienen würde (BGE 129 V 222). Gemäss der 

Arbeitgeberbescheinigung hätte der Beschwerdeführer im Jahr 2007 als Gesunder ein 

Einkommen von Fr. 78'000.-- erzielt (Valideneinkommen).

5.2  Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. 

Hat sie nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich 

zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung 

statistische Werte (Tabellenlöhne) beigezogen werden (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 

Bundesgerichtsentscheid i/S C. vom 19. Juni 2008, 9C_81/2008). Der 

Beschwerdeführer hat keine Tätigkeit mehr aufgenommen. Zumutbar wären ihm aber 

körperlich leichte Tätigkeiten unter den im C.___-Gutachten umschriebenen 

Voraussetzungen gewesen. Das durchschnittliche Bruttoeinkommen von Männern für 

einfache und repetitive Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor lag im 

Jahr 2007 bei Fr. 60'167.-- (vgl. Anhang 2 der Textausgabe Invalidenversicherung, 

Gesetze und Verordnungen, 2012, herausgegeben von der Informationsstelle AHV/IV, 

S. 234, basierend auf der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung LSE des 

Bundesamtes für Statistik). 

5.3  Bestehen im Einzelfall Anhaltspunkte dafür, dass die versicherte Person ihre 

gesundheitlich bedingte (Rest-) Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur 

mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann, ist ein Abzug von den 

Tabellenlöhnen zu machen. Mit dem behinderungsbedingten Abzug wird in der Praxis 

dem Umstand Rechnung getragen, dass versicherte Personen, die in ihrer letzten 

Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichteten, nach Eintritt des Gesundheitsschadens 

auch für leichtere Arbeiten nur beschränkt einsatzfähig sind, dass sie - unabhängig von 

der früher ausgeübten Tätigkeit - als gesundheitlich Beeinträchtigte im Rahmen leichter 

Hilfsarbeitertätigkeiten nicht mehr voll leistungsfähig sind oder dass weitere 

persönliche und berufliche Merkmale wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/23

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Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die 

Höhe des Lohnes haben können. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzugs ist der 

Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter 

Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf 

höchstens 25 % des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen: BGE 134 V 322 

E. 5.2 und BGE 126 V 75). - Eine zumutbare Arbeitstätigkeit hat wie erwähnt beim 

Beschwerdeführer diversen Rahmenbedingungen zu entsprechen. Auf eine 

Teilzeitarbeit ist er indessen gemäss dem C.___-Gutachten nicht angewiesen, weshalb 

ein Teilzeitabzug entfällt (vgl. Bundesgerichtsentscheid vom 11. Dezember 2012, 

8C_514/12, und vom 4. April 2012, 8C_20/12). Das Lebensalter als solches, obwohl 

von der Rechtsprechung jeweils grundsätzlich in der Reihe der möglichen Faktoren 

erwähnt, macht keinen Tabellenlohnabzug erforderlich, da deswegen statistisch 

gesehen nicht mit einem tieferen Einkommen zu rechnen ist und auch eine allfällige 

Bevorzugung jüngerer Arbeitnehmer bei der Anstellung keinen Abzug rechtfertigt (vgl. 

AHI 1999 S. 242 f., Bundesgerichtsentscheide vom 14. Februar 2014, 8C_808/13, und 

vom 12. Februar 2012, 9C_858/11). Die Arbeitsfähigkeit beeinflussten gemäss dem 

C.___-Gutachten damals das cervicale und lumbale Rückenleiden sowie die 

Adipositas. Diese Gegebenheiten sind allerdings in der medizinischen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung berücksichtigt. Der von der Beschwerdegegnerin 

vorgenommene Abzug von 10 % erscheint daher angemessen.

5.4  Das Invalideneinkommen stellt sich somit auf Fr. 35'198.-- (Fr. 60'167.-- x 0.9 x 

65 %), der Invaliditätsgrad auf 55 %.

5.5  Da ungefähr in der Zeit des Ablaufs der Wartezeit am 10. November 2007 (im 

Dezember 2007) Abklärungen betreffend eine allfällige weitere Rückenoperation 

erfolgten und eine Eingliederung daher (noch) nicht in Frage stand, ist nicht zu 

beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin eine Rente zusprach. Angesichts der 

zurückliegenden ununterbrochenen durchschnittlichen Arbeitsunfähigkeit von über 

70 % und des Invaliditätsgrads von 55 % erweist sich der verfügte Anspruch auf eine 

halbe Rente ab 1. November 2007 als zutreffend.

6.

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6.1  Obwohl das im Ergebnis der Arbeitsfähigkeitsschätzung keinen Niederschlag 

gefunden hat, wurde im MEDAS-Gutachten wie erwähnt festgehalten, dass sich in den 

Jahren 2007 bis 2009 somatisch und psychiatrisch deutliche Verschlechterungen des 

Gesundheitszustands des Beschwerdeführers eingestellt hätten und es inzwischen von 

somatischer Seite zu einer gewissen Stabilisierung gekommen sei (bis zum Ergebnis 

einer Arbeitsunfähigkeit von 55 % bzw. 50 %, unten E. 8.2). Erstmals in dem Bericht 

von Dr. D.___ vom 9. August 2008 war wegen einer mittelgradigen depressiven Störung 

eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von mindestens 50 % attestiert worden. 

Hierauf kann demnach abgestellt werden.

6.2  Im Fall einer rückwirkenden Rentenfestsetzung ist es unter Umständen notwendig, 

den Invaliditätsgrad für verschiedene zurückliegende Zeitabschnitte nach Massgabe 

der jeweiligen Erwerbsunfähigkeit unterschiedlich hoch zu bemessen (vgl. BGE 

106 V 16; BGE 109 V 125).

6.3  Der Beschwerdeführer liess die genannte Änderung zwar erst im Januar 2009 

melden, bei der rückwirkenden stufenweisen Rentenzusprechung richtet sich der 

Zeitpunkt einer Rentenerhöhung aber ausschliesslich nach Art. 88a Abs. 2 IVV. 

Art. 88  Abs. 2 IVV findet keine Anwendung (vgl. BGE 109 V 125).

6.4  Der Invaliditätsgrad stellt sich mit einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % und einem 

Invalideneinkommen von Fr. 27'075.-- (Fr. 60'167.-- x 0.9 x 50 %) auf 65 %. Auf die 

Anpassung an die Einkommen im Jahr 2008 kann verzichtet werden, da sie ohne 

Auswirkung wäre. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer demnach für 

die Zeit ab der Verschlechterung der Erwerbsunfähigkeit zu Recht eine Dreiviertelsrente 

zugesprochen. Allerdings ist die Rentenerhöhung bereits ab 1. Dezember 2008 

vorzunehmen. Denn die Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit ist ab August 2008 

anzunehmen und nach Art. 88a Abs. 2 IVV ist eine anspruchsbeeinflussende Änderung 

bei einer Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit zu berücksichtigen, sobald sie ohne 

wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat. Art. 29  IVV ist sinngemäss 

anwendbar. 

7.

bis

bis

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Nach dem Bericht des psychiatrischen Facharztes Dr. D.___ vom 12. September 2009 

hatte sich das Leiden damals zu einer schwergradigen depressiven Störung entwickelt 

und volle Arbeitsunfähigkeit bewirkt. Auch auf diese Beurteilung ist abzustellen. Nach 

dem oben Dargelegten ergibt sich, da die Verschlechterung längere Zeit anhielt, damit 

ab 1. Januar 2010 ein Anspruch auf eine ganze Rente.

8.

8.1  Im März 2010 hatte sich die psychische Situation gemäss dem Bericht von 

Dr. D.___ bereits etwas verbessert, am 11. Oktober 2010 dann ging der Facharzt bei 

weiterer Verbesserung von einer Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von 30 bis 

40 % aus und hielt den psychischen Zustand am 9. April 2011 für stabil. Es rechtfertigt 

sich angesichts der fachärztlichen Feststellung einer wesentlichen psychiatrischen 

Verbesserung die Annahme, dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit im Oktober 

2010 die im MEDAS-Gutachten vom Dezember 2011 attestierte Arbeitsfähigkeit wieder 

erreicht worden ist, während die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. B.___ vom Juni 

2011 weniger begründet erscheint und sich auch insgesamt weniger in die gesamte 

Aktenlage einfügen lässt. In einem erheblichen Teil ist diese Beurteilung als vom 

Gutachten abweichende Schätzung zu betrachten.

8.2  Bei der Begutachtung in der MEDAS konnte gemäss dem Gutachten vom 

Dezember 2011 wie erwähnt eine gewisse Stabilisierung und Regredienz der 

somatischen Beschwerden festgestellt werden. Unter diesem Aspekt allein sei für eine 

adaptierte Tätigkeit von einer Arbeitsunfähigkeit von 20 %, psychiatrisch gesehen von 

einer solchen von annähernd 50 % und in der Gesamtheit von 50 % auszugehen. Die 

Arbeitsfähigkeit für die bisherige Tätigkeit sei zusätzlich noch durch eine 

Leistungsfähigkeitsminderung von 10 % (bezüglich schwerer körperlicher Arbeiten und 

anstrengender Überkopfarbeiten) reduziert. Das macht eine Arbeitsunfähigkeit von 

55 % (50 % mit 10 % Leistungseinbusse) aus (abzustellen ist auf die Arbeitsfähigkeit 

von 50 %, welche offenbar mit einer Tätigkeit an vier Stunden pro Tag gleichgesetzt 

wurde).

8.3  Der Beschwerdeführer lässt einwenden, das MEDAS-Gutachten sei 

widersprüchlich; es sei absurd, dass sich die als grotesk bezeichnete Adipositas nicht 

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auf die Arbeitsfähigkeit auswirken sollte und dass der Beschwerdeführer jeden Morgen 

zügig 3 km sollte gehen können. Diese Vorbringen vermögen allerdings den 

Beweiswert des Gutachtens nicht zu erschüttern. Dieses beruht auf umfassenden 

Abklärungen und die Beurteilung erging in Kenntnis der Vorakten. Ein Widerspruch ist 

nicht zu erkennen. Auch mit einem höheren Gewicht (von bis zu 170 kg) hat der 

Beschwerdeführer nach der Aktenlage früher als Disponent gearbeitet (vgl. 

act. 120-43). Es muss nicht angenommen werden, dass die Einschränkungen seiner 

Leistungsfähigkeit aufgrund der verschiedenen orthopädischen Schädigungen (der 

Wirbelsäule), des psychischen Leidens und der internistischen Faktoren in ihrer 

Gesamtheit ungenügend berücksichtigt worden wären. Wie die Gutachter ferner 

darlegen, geht es bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht um eine einfache Addition 

einzelner Einflüsse. Die Synthese der Einschätzungen aus einzelnen Disziplinen ist 

keine mathematische Operation, sondern vielmehr eine eigene medizinische 

Würdigung. Es gibt schliesslich auch keinen Anhaltspunkt dafür, dass dem Gutachten 

ein falsches Anforderungsprofil der bisherigen Tätigkeit als Hauswart zugrunde läge. 

Ob den MEDAS-Gutachtern das MRI C0 bis Th5 vom Juni 2007 vorgelegen hat, ist 

nicht ersichtlich. Die MEDAS hat aber auch von der HWS Röntgenaufnahmen gemacht 

und detailliert cervikale Diagnosen berücksichtigt. Es kann für die Zeit ab Oktober 2010 

auf das Ergebnis der MEDAS-Begutachtung abgestellt werden.

8.4  Aufgrund der Verbesserung des somatischen Befundes ist die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers für die bisherige Tätigkeit erheblich angestiegen (von 30 % bei der 

ersten Begutachtung auf 45 %). Beim Einkommensvergleich kann somit für das 

Invalideneinkommen auf die bisherige Tätigkeit abgestellt werden. Das rechtfertigt sich 

vorliegend, weil angesichts des höheren Lohniveaus damit zu rechnen ist, dass der 

Beschwerdeführer dort seine Fähigkeiten vorteilhafter (als mit einer einfachen und 

repetitiven Tätigkeit des Anforderungsniveaus 4) ausnützen und sich somit besser 

eingliedern kann. Er würde grundsätzlich denn auch gern wieder eine handwerkliche 

Tätigkeit ausüben (vgl. act. 120-45), schätzt allerdings seine Arbeitsfähigkeit 

diesbezüglich offenbar zu tief ein (vgl. act. 120-47). Da er keine Tätigkeit aufgenommen 

hat, ist auch diesbezüglich auf die Tabellenlöhne abzustellen. Nach Tabelle TA1 der 

LSE 2010 konnten Männer in jenem Jahr im privaten Sektor mit Tätigkeiten im 

Anforderungsniveau 3 im Bereich "Gebäudebetreuung; Garten- und 

Landschaftsbau" (Ziff. 81) durchschnittlich monatlich Fr. 5'151.-- oder pro Jahr 

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Fr. 61'812.-- verdienen. Bei einer betriebsüblichen Arbeitszeit in jenem Bereich von 42 

(statt 40) Stunden pro Woche (Liste "Betriebsübliche Arbeitszeit nach 

Wirtschaftsabteilungen" des Bundesamtes für Statistik) ergibt sich ein 

durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 64'903.--, nach Abzug von 10 % vom 

Tabellenlohn Fr. 58'413.--. Mit der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von 45 % 

stellt sich das Einkommen 2010 auf Fr. 26'285.--. Das Valideneinkommen ist für den 

Vergleich damit (um die Nominallohnentwicklung von 2007 auf 2010 von 102.7 auf 

108.3, T1.05 oder T1.1.05 der Lohnentwicklung 2010 des Bundesamtes für Statistik) 

aufzuwerten und macht im Jahr 2010 Fr. 82'253.-- aus. Der Invaliditätsgrad beträgt 

demnach in der Zeit ab Oktober 2010 68 %.

8.5  Bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit ist die anspruchsbeeinflussende 

Änderung nach Art. 88a Abs. 1 IVV für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung 

von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie 

voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, 

nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und 

voraussichtlich weiterhin andauern wird. - Der Anspruch des Beschwerdeführers ist 

daher ab 1. Februar 2011 auf eine Dreiviertelsrente herabzusetzen. - Weitere 

Veränderungen sind im hier massgeblichen Zeitraum (bis zum Erlass der 

angefochtenen Verfügung) nicht mehr zu berücksichtigen.

9.

Die Beschwerdegegnerin wird zu prüfen haben, ob es geeignete und verhältnismässige 

Eingliederungsmassnahmen gibt, mit denen der Beschwerdeführer das 

Invalideneinkommen rentenrelevant erhöhen könnte. Trifft dies zu, hat sie solche zu 

veranlassen und dem Beschwerdeführer abzufordern.

10.

10.1   Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 1. März 2013 (act. 134 und act. 140 f.) gutzuheissen 

und es ist dem Beschwerdeführer ab 1. November 2007 eine halbe Rente, ab 

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1. Dezember 2008 eine Dreiviertelsrente, ab 1. Januar 2010 eine ganze Rente und ab 

1. Februar 2011 wiederum eine Dreiviertelsrente zuzusprechen.

10.2   Es rechtfertigt sich, bei diesem Verfahrensausgang von einem vollen Obsiegen 

des Beschwerdeführers auszugehen. Die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege 

vom 31. Mai 2013 braucht der Beschwerdeführer nicht in Anspruch zu nehmen.

10.3   Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Sie 

sind auf Fr. 600.-- zu veranschlagen und der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (vgl. 

Art. 95 Abs. 1 VRP)

10.4   Der Beschwerdeführer hat angesichts seines Obsiegens Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Die Parteientschädigung ist vorliegend auf 

pauschal Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.      In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 1. März 

2013 aufgehoben und dem Beschwerdeführer wird im Sinn der Erwägungen ab 

1. November 2007 eine halbe Rente, ab 1. Dezember 2008 eine Dreiviertelsrente, ab 

1. Januar 2010 eine ganze Rente und ab 1. Februar 2011 eine Dreiviertelsrente 

zugesprochen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von pauschal Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu

bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 08.12.2014
	Art. 28 IVG. Rückwirkende abgestufte Rentenzusprache. Verschlechterungen und eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit im Zeitablauf (zuletzt Wiedererlangen einer teilweisen Arbeitsfähigkeit in der als Validentätigkeit betrachteten Arbeit, die aber seit längerem nicht mehr ausgeübt wurde). (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Dezember 2014, IV 2013/148.)

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		2025-07-19T09:26:40+0200
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