# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fbe52378-b029-5f15-a965-196d5411a74a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-07-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.07.2014 E-2626/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2626-2014_2014-07-16.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-2626/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  1 6 .  J u l i  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richter Daniel Willisegger (Vorsitz), 

Richter Bruno Huber,  

Richterin Emilia Antonioni Luftensteiner,    

Gerichtsschreiberin Barbara Balmelli. 

   Parteien 
 

A._______, 

Afghanistan,   

vertreten durch lic. iur. Isabelle Müller Reber, (…), 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM),  

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Vollzug der Wegweisung;  

Verfügung des BFM vom 14. April 2014 / N (…). 

 

 

E-2626/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess eigenen Angaben zufolge Afghanistan im 

Januar 2010, gelangte am 31. März 2011 in die Schweiz und suchte glei-

chentags um Asyl nach. Am 5. April 2011 wurde er im Empfangs- und Ver-

fahrenszentrum Chiasso erstmals befragt. Das BFM hörte ihn am 

22. Januar 2014 zu den Asylgründen an. Unter anderem führte der Be-

schwerdeführer aus, seit seiner Ausreise aus Afghanistan habe er keine 

Nachrichten mehr von seinen Familienangehörigen. Eine Suche durch 

das IKRK sei bislang ergebnislos verlaufen. Er sei deshalb in einer 

schlechten psychischen Verfassung und aus diesem Grund in psychiatri-

scher Behandlung. 

B.  

Mit Verfügung vom 14. April 2014 stellte das BFM fest, der Beschwerde-

führer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab, 

verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. 

C.  

Mit Eingabe vom 13. Mai 2014 reichte der Beschwerdeführer beim Bun-

desverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragte, die Verfügung sei 

aufzuheben und zwecks Neubeurteilung der Wegweisungsfrage an die 

Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter seien die Ziffern 4 und 5 der an-

gefochtenen Verfügung aufzuheben. Es sei die Unzumutbarkeit des Voll-

zugs der Wegweisung festzustellen und ihm die vorläufige Aufnahme zu 

gewähren. In prozessualer Hinsicht beantragte er, es sei ihm die unent-

geltliche Prozessführung sowie unentgeltliche Verbeiständung zu gewäh-

ren.  

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 21. Mai 2014 hiess der Instruktionsrichter 

das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut und 

verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Ebenso hiess er 

das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung 

gut und bestellte dem Beschwerdeführer eine amtliche Rechtsbeiständin 

in der Person von lic. iur. Isabelle Müller Reber. Die Akten überwies er der 

Vorinstanz zur Vernehmlassung. 

 

E-2626/2014 

Seite 3 

E.  

Das BFM beantragt in der Vernehmlassung vom 19. Juni 2014 die Abwei-

sung der Beschwerde. Am 2. Juli 2014 stellte der Instruktionsrichter dem 

Beschwerdeführer die Vernehmlassung zur Kenntnisnahme zu. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der 

Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung le-

gitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-

schwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutre-

ten. 

2.  

Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf 

Verletzung von Bundesrecht sowie unrichtige und unvollständige Feststel-

lung des rechtserheblichen Sachverhalts hin (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

Die vorliegende Beschwerde richtet sich ausschliesslich gegen den Voll-

zug der Wegweisung. Die Ziffern 1 (Verneinung der Flüchtlingseigen-

schaft), 2 (Ablehnung des Asylgesuchs) und 3 (verfügte Wegweisung) 

des Dispositivs der Verfügung des BFM vom 14. April 2014 sind mangels 

Anfechtung in Rechtskraft erwachsen. 

4.  

Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht 

möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Auslän-

dern (Art. 44 AsylG; Art. 83 AuG [SR 142.20]). 

5.  

Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völkerrechtli-

che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder 

des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entge-

genstehen. Vorliegend wurde rechtskräftig festgestellt, dem Beschwerde-

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Seite 4 

führer komme die Flüchtlingseigenschaft nicht zu. Das flüchtlingsrechtli-

che Rückschiebungsverbot von Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 

28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) 

und Art. 5 AsylG sind daher nicht anwendbar. Die Zulässigkeit des Vollzu-

ges beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen verfassungs- und völ-

kerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 des Übereinkom-

mens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, un-

menschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 

0.105]; Art. 3 EMRK).  

Weder aus den Akten noch den Aussagen des Beschwerdeführers erge-

ben sich konkrete Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung nach Afghanistan dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer 

nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 

ausgesetzt wäre. Der Vollzug der Wegweisung ist demnach zulässig. 

6.  

6.1 Nach Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländer unzumutbar 

sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen 

wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage 

konkret gefährdet sind.  

Auf Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung aufgrund einer medi-

zinischen Notlage ist zu schliessen, wenn eine notwendige medizinische 

Behandlung im Heimatland nicht zur Verfügung steht und die Rückkehr 

zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Ge-

sundheitszustandes der betroffenen Person führen würde. Als wesentlich 

gilt dabei die allgemeine und dringende medizinische Behandlung, wel-

che zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Existenz absolut not-

wendig ist (BVGE 2011/50 E. 8.3). 

6.2 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung unter Bezug-

nahme auf die Urteile BVGE 2011/7 und BVGE 2011/38 des Bundesver-

waltungsgerichts zum Schluss, der Vollzug der Wegweisung des Be-

schwerdeführers nach Herat sei zumutbar. Der Beschwerdeführer stam-

me aus dieser Stadt. Er habe dort einen B._______ besessen und sei mit 

dem von ihm erzielten Einkünften einerseits für seinen Lebensunterhalt 

aufgekommen, andererseits habe er damit zum Unterhalt der Familie bei-

getragen. Die in Kopie eingereichten Unterlagen des IKRK, wonach der 

Beschwerdeführer seit zwei Jahren vergeblich nach den Familienangehö-

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Seite 5 

rigen suchen würde, seien nicht geeignet, glaubhaft zu machen, dass 

sämtliche Verwandten sich aktuell nicht mehr in Herat befinden würden. 

Aufgrund seiner beruflichen Erfahrungen könne er bei einer Rückkehr ein 

soziales Beziehungsnetz aufbauen, welches sich für die Aufnahme und 

die Wiedereingliederung als tragfähig erweisen dürfte. Schliesslich sei er 

jung und gesund.  

6.3 Der Beschwerdeführer macht vorab geltend, um das Ausmass seiner 

psychischen Befindlichkeit richtig beurteilen zu können, wäre die Vorin-

stanz gehalten gewesen, weitere Abklärungen zu treffen. Damit wird eine 

Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes gerügt.  

Indes verkennt der Beschwerdeführer die Tragweite der behördlichen Un-

tersuchungspflicht. Diese hat ihre Grenze in der Mitwirkungspflicht der 

Asylsuchenden, welche verpflichtet sind, bei der Sachverhaltsfeststellung 

aktiv mitzuwirken (Art. 8 AsylG, BVGE 2011/27 E. 4.2 S. 539). Entspre-

chend werden sie zu Beginn des Asylverfahrens auf diese Pflicht auf-

merksam gemacht. Im Rahmen der ihm obliegenden Mitwirkungspflicht 

wäre es demnach Sache des Beschwerdeführers gewesen, nicht bloss 

einen Zettel mit einem Arzttermin abzugeben. Denn allein aufgrund eines 

solchen lässt sich noch nichts über den Gesundheitszustand einer Per-

son aussagen. Im Übrigen erweist sich der Sachverhalt aufgrund der Ak-

ten als genügend abgeklärt. Die Rüge erweist sich als unzutreffend.  

6.4 Der Beschwerdeführer erachtet den Vollzug nach Herat als unzumut-

bar. Er verfüge dort über kein tragfähiges Beziehungsnetz und sei in einer 

sehr schlechten psychischen Verfassung.  

6.4.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe den Kontakt zu sei-

ner Familie verloren. Er habe das IKRK mit der Suche nach der Familie 

beauftragt, allerdings ergebnislos. Gemäss dem Antwortschreiben des 

IKRK ist die Familie weggezogen. Ob dem tatsächlich so ist, ist indes 

fraglich. Namentlich ist nicht ersichtlich, aus welchen Gründen die Familie 

hätte wegziehen sollen. Weder anlässlich der Befragung noch in der 

Rechtsmitteleingabe führt der Beschwerdeführer dafür einen plausiblen 

Grund an. Mit der Vorinstanz ist sodann festzustellen, dass nicht allein 

aufgrund der beiden ergebnislosen Suchen nach ein paar wenigen Ver-

wandten geschlossen werden kann, sämtliche Verwandten würden sich 

aktuell nicht mehr in Herat aufhalten. Der Beschwerdeführer liess nach 

seinen Eltern und Geschwister, seinem Grossvater mütterlicherseits und 

zwei Onkel mütterlicherseits suchen. Gemäss seinen Angeben anlässlich 

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der Erstbefragung leben aber auch zwei Tanten mütterlicherseits in Herat. 

Aufgrund der soziokulturellen Situation in Afghanistan ist davon auszuge-

hen, dass diese beiden Tanten ihrerseits weitere Familienmitglieder und 

Verwandte haben. Gemäss Rechtsprechung des Bundesverwaltungsge-

richts ist für die Beurteilung des Bestehens eines Beziehungsnetzes nicht 

die persönliche Beziehungsnähe zu einer Person massgebend, sondern 

die Frage, ob eine Kontaktaufnahme grundsätzlich möglich und zuzumu-

ten ist (statt vieler: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-6702/2013 

vom 27. Januar 2014). Den Akten sind keine Hinweise zu entnehmen, 

dass der Beschwerdeführer nicht Kontakt zu den beiden Tanten und de-

ren Verwandten aufnehmen könnte. Im Übrigen fällt in diesem Zusam-

menhang auf, dass der Beschwerdeführer keinen einzigen Verwandten 

väterlicherseits genannt hat. Dass der Vater des Beschwerdeführers kei-

nen einzigen lebenden Verwandten mehr haben soll, ist in Anbetracht des 

kulturellen, sozialen und gesellschaftlichen Alltags in Afghanistan mit ho-

her Wahrscheinlichkeit auszuschliessen. Es ist deshalb von einem beste-

henden familiären Beziehungsnetz des Beschwerdeführers auszugehen. 

Weiter hat der Beschwerdeführer von Geburt bis zur Ausreise in Herat ge-

lebt und gearbeitet. Es ist anzunehmen, dass er Beziehungen zu seinen 

Nachbarn und auch zu anderen C._______ sowie Kunden hat. Insgesamt 

ist deshalb davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in Herat über 

ein tragfähiges familiäres sowie ausserfamiliäres Beziehungsnetz verfügt 

und er bei einer Rückkehr zumindest vorübergehend eine Wohnmöglich-

keit hat. Bei dieser Sachlage besteht keine Veranlassung, bei den in der 

Rechtsmitteleingabe genannten Personen weitere Abklärungen einzuho-

len. Der Antrag ist abzuweisen. 

Weiter ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer bereits in jungen Jah-

ren als C._______ zu arbeiten begann. Er wird demnach erneut in der 

Lage sein, sich in seiner Heimat eine wirtschaftliche Existenz aufzubau-

en, um damit seinen eigenen Lebensunterhalt zu finanzieren. In diesem 

Zusammenhang ist entgegen der in der Rechtsmitteleingabe vertretenen 

Ansicht unerheblich, ob der Beschwerdeführer ein Handy bedienen kann 

oder nicht und ob er Analphabet ist. Vielmehr ist festzustellen, dass er 

gemäss seinen eigenen Angaben vormals ein Mobiltelefon besessen hat 

und offensichtlich in der Lage war, dieses zu bedienen (Akten BFM 

A16/20 S.3). Hinzu kommt, dass ernsthaft zu bezweifeln ist, dass es sich 

beim Beschwerdeführer, wie in der Rechtsmittelgabe erneut vorgebracht 

wird, um einen Analphabeten handelt. Nachdem er anfänglich das Proto-

koll in der Empfangsstelle mit seinem Fingerabdruck unterzeichnete, hat 

er das Anhörungsprotokoll mit offensichtlich geübter, immer gleicher Un-

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terschrift unterzeichnet, ebenso die beiden Suchaufträge, ein Schreiben 

an die Vorinstanz vom 17. Oktober 2013 (Akten BFM A13/1), das Gesuch 

um Akteneinsicht vom 18. März 2014 (Akten BFM A19/1), den Rück-

schein sowie die Vertretungsvollmacht. Insoweit bestehen erhebliche 

Zweifel an der persönlichen Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers.  

Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer in Herat 

über ein tragfähiges soziales Beziehungsnetz sowie zumindest vorüber-

gehend über eine Wohnmöglichkeit verfügt und in der Lage ist, eine neue 

wirtschaftliche Existenz aufzubauen. Insoweit ist der Vollzug der Wegwei-

sung zumutbar. 

6.4.2 Gegen die Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung bringt der 

Beschwerdeführer weiter vor, er sei psychisch in einer schlechten Verfas-

sung, weil er nicht wisse, wo sich seine Familie aufhalte. Gemäss dem 

ärztlichen Zeugnis der D._______ vom 1. Mai 2014 war der Beschwerde-

führer zwischen dem 26. März 2012 und dem 18. Dezember 2013 und ist 

erneut seit dem 24. Februar 2014 in ärztlicher Behandlung. Aktuell wurde 

bei ihm eine mittelgradig depressive Episode mit somatischem Syndrom 

(ICD-10 F32.1) diagnostiziert. Dazu führt der behandelnde Arzt aus, der 

Beschwerdeführer habe sich aufgrund einer Zustandsverschlechterung 

mit depressiver Symptomatik, namentlich wegen ausgeprägten Schlafstö-

rungen, am 24. Februar 2014 erneut beim D._______ gemeldet. Anläss-

lich einer Befragung bezüglich seines Aufenthalts seien alle Erinnerungen 

und Gefühle an die Familie wieder hochgekommen, was ihm sehr weh 

getan und zum Weinen gebracht habe. Ohne Medikamente finde er kei-

nen Schlaf, er leide an Niedergeschlagenheit, Gedankenkreisen, innerer 

Unruhe, Konzentrations- und Gedächtnisstörungen und vermindertem 

Appetit sowie Lust- und Motivationslosigkeit. Aktuell liege eine psychische 

Dekompensation mit akuter Suizidalität nach Ablehnung des Asylgesuchs 

vor. Am 25. April 2014 habe der Beschwerdeführer in die E._______ ein-

gewiesen werden müssen, um eine bestehende Eigengefährdung abzu-

wenden. Es sei eine regelmässige Psychotherapie auf gesprächsthera-

peutischer Basis in engmaschigen Abständen indiziert. Zudem müsse die 

medikamentöse, antidepressive Therapie fortgeführt werden. Es sei von 

einer Behandlungsdauer von sechs bis zwölf Monaten auszugehen. 

Die Ursachen der psychischen Probleme des Beschwerdeführer liegen 

nach übereinstimmender Ansicht der Vorinstanz und des Gerichts einer-

seits in der familiären Situation des Beschwerdeführers, andererseits ste-

hen sie im Zusammenhang mit dem Erhalt des negativen Asylentscheids. 

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Seite 8 

Was die familiäre Ursachen anbelangt, so wird sich das psychische Be-

finden wohl nur dann ändern, wenn der Beschwerdeführer Kontakt zu 

seiner Familie hat. Eine Gesprächstherapie und die Einnahme antide-

pressiver Medikamente hier in der Schweiz mag diesbezüglich zwar Lin-

derung schaffen, das Problem als solches bleibt bestehen. Insoweit liegt 

keine medizinische Notlage im Sinne der Rechtsprechung vor, welche 

den Vollzug der Wegweisung als nicht zumutbar erscheinen liesse.  

Zu den Suizidabsichten des Beschwerdeführers ist mit der Vorinstanz 

(vgl. Vernehmlassung vom 19. Juni 2014) festzustellen, dass diese ge-

mäss dem ärztlichen Zeugnis offenbar in unmittelbarem Zusammenhang 

mit der Abweisung des Asylgesuchs stehen. Gemäss konstanter Recht-

sprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist indes bei einer Konfronta-

tion mit Suiziddrohungen von einer zu vollziehenden Weg- oder Auswei-

sung nicht Abstand zu nehmen, solange konkrete Massnahmen zwecks 

Verhütung der Umsetzung der Suiziddrohung getroffen werden (vgl. statt 

vieler Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-5780/2011 vom 1. Mai 

2012).  

Der Beschwerdeführer war bereits rund eindreiviertel Jahr in einer ambu-

lanten Behandlung bei der D._______. Was konkret der Gegenstand der 

Behandlung war und wie sich diese im Einzelnen gestaltete, ist weder 

dem Zeugnis vom 1. Mai 2014 noch anderweitig den Akten zu entneh-

men. Aus dem ärztlichen Zeugnis ist jedenfalls einzig zu schliessen, dass 

der Beschwerdeführer mit Antidepressiva medikamentös behandelt wur-

de. Seit über vier Monaten ist der Beschwerdeführer erneut in psychiatri-

scher Behandlung. Diese Therapie kann nötigenfalls auch engmaschiger, 

bis zur Ausreise fortgesetzt werden. Dabei hat der Beschwerdeführer die 

Möglichkeit, sich zusammen mit dem ihn bereits betreuenden Arzt gezielt 

auf einen Vollzug der Wegweisung und auf eine Rückkehr ins Heimat-

land, namentlich nach Herat, vorzubereiten. Zudem wird es im Rahmen 

der Vorbereitung der Rückkehr auch möglich sein, den Beschwerdeführer 

mit einem Vorrat an benötigten Medikamenten (Antidepressiva) zu ver-

sorgen. Schliesslich können im Hinblick auf die Rückführung seitens der 

Vollzugsbehörden geeignete Massnahmen ergriffen werden, um die Um-

setzung allfälliger Suizidabsichten zu verhindern (beispielsweise begleite-

te Rückführung). Damit liegen auch insoweit keine Vollzugshindernisse 

vor.  

6.4.3 Zusammenfassend sind keine Gründe im Sinne der Rechtspre-

chung gegeben, die annehmen liessen, der Beschwerdeführer könnte bei 

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Seite 9 

einer Rückkehr nach Herat in eine existenzielle Notlage geraten. Im Übri-

gen steht es ihm frei, einen Antrag auf individuelle Rückkehrhilfe zu stel-

len (vgl. Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG i.V.m. Art. 73 ff. AsylV 2 [SR 142.312] 

sowie die Weisungen des BFM vom 1. Januar 2008 betreffend Rückkehr- 

und Wiedereingliederungshilfe). Der Wegweisungsvollzug ist zumutbar.  

6.5 Es obliegt dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertre-

tung seines Heimatstaats die für eine Rückkehr notwendigen Reisedo-

kumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu BVGE 2008/34 

E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung möglich ist. 

6.6 Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. An diesem Schluss 

vermögen die angeführten Urteile des Bundesverwaltungsgerichts nichts 

zu ändern, zumal keine vergleichbare Situation vorliegt. Die Anordnung 

einer vorläufigen Aufnahme fällt damit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 

AuG). 

7.  

Nach dem Gesagten ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bun-

desrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 

Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

8.  

8.1 Mit Zwischenverfügung vom 21. Mai 2014 hat der Instruktionsrichter 

das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gutge-

heissen. Dem Beschwerdeführer sind daher keine Verfahrenskosten auf-

zuerlegen.  

8.2 Mit derselben Zwischenverfügung hat der Instruktionsrichterin auch 

das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung gemäss Art. 65 Abs. 2 

VwVG gutgeheissen und lic. iur. Isabelle Müller Reber als amtliche 

Rechtsbeiständin eingesetzt. 

Die amtliche Rechtsbeiständin hat eine Kostennote eingereicht. Sie weist 

darin einen zeitlichen Aufwand von 515 Minuten (8 Stunden und 35 Minu-

ten) und keine Auslagen aus. Das Bundesverwaltungsgericht erachtet 

den geltend gemachten zeitlichen Aufwand als angemessen. Ausgehend 

von einem Stundenansatz von Fr. 150.– sowie zuzüglich der Mehr-

wertsteuer von 8 % ergibt sich ein Honorar von Fr. 1'390.50. Dieser Be-

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Seite 10 

trag ist der amtlich eingesetzten Rechtsbeiständin, lic. iur. Isabelle Müller 

Reber, vom Bundesverwaltungsgericht zu entrichten. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Kosten erhoben. 

3.  

Der amtlichen Rechtsbeiständin, lic. iur. Isabelle Müller Reber, wird vom 

Bundesverwaltungsgericht ein amtliches Honorar von CHF 1'390.50 (inkl. 

MWSt) ausgerichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständi-

ge kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniel Willisegger Barbara Balmelli 

 

 

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