# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 57b48e27-78d7-5662-988e-83205e78ed89
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-06-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.06.2008 C-2659/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2659-2006_2008-06-04.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-2659/2006/koj/shc
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  4 .  J u n i  2 0 0 8

Richter Jürg Kölliker (Vorsitz),
Richterin Franziska Schneider,
Richter Francesco Parrino,
Gerichtsschreiberin Christine Schori Abt.

A._______,
vertreten durch TCL Treuhand Consulting Liegenschaf-
ten AG
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 211 Genf 2,
Vorinstanz.

IV; Revisionsgesuch

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-2659/2006

Sachverhalt:

A.
Frau  A._______,  geboren  am  (...)  1955,  ist  spanische 
Staatsangehörige und arbeitete von August 1992 bis November 1995 
zu 100% als Raumpflegerin in der Schweiz (act. 1, 22). In dieser Zeit 
zahlte sie die obligatorischen Beiträge in die Alters-, Hinterlassenen- 
und Invalidenversicherung ein. Seit 1998 wohnt sie in Spanien, wo sie 
seither nicht mehr erwerbstätig war (act. 27).

B.
Wegen einem schweren depressiven Syndrom (langdauernde Krank-
heit) erhielt die Versicherte ab dem 1. November 1995 eine ganze In-
validenrente zugesprochen (act. 24, 31; Verfügung nicht in den Akten). 
Anlässlich einer amtlichen Überprüfung der Invalidität der Versicherten 
(act. 29 ff.)  wurde  mit  Verfügung  vom 6. Januar  2000  die  Rente  der 
Versicherten durch eine halbe Rente ab 1. März 2000 ersetzt, da sich 
ihr  Gesundheitszustand  massgeblich  verbessert  hatte  (act. 56). Eine 
dagegen erhobene Beschwerde wurde von der Versicherten zurückge-
zogen. Am 6. Juli 2000 erklärte die Eidgenössische Rekurskommission 
der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung für die im Aus-
land wohnenden Personen (nachfolgend: Rekurskommission AHV/IV) 
das Verfahren als durch Beschwerderückzug erledigt (act. 60).

C.
Mit Schreiben vom 5. November 2001 liess die Versicherte ein Revisi-
onsgesuch einreichen. Unter Hinweis auf ein Arztzeugnis brachte sie 
vor, dass sich ihr Gesundheitszustand wesentlich verschlechtert habe 
und sie zu 100% erwerbsunfähig sei (act. 62). Die IV-Stelle für Versi-
cherte  im Ausland (nachfolgend: IV-Stelle)  holte  eine Stellungnahme 
ihres medizinischen Dienstes ein. Mit Verfügung vom 8. Februar 2002 
wies sie das Revisionsgesuch ab, da aus dem eingereichten Arztzeug-
nis keine Verschlechterung ersichtlich sei (act. 65).

D.
Anlässlich einer erneuten amtlichen Revision forderte die IV-Stelle am 
29. April 2003 beim zuständigen spanischen Ministerium für Arbeit und 
Sozialversicherungen neue ärztliche Unterlagen ein (act. 75). Aufgrund 
des  am  1. Dezember  2003  eingereichten  Formulars  CH./E 20  inkl. 
Arztzeugnis des Psychiaters Dr. B._______ sowie eines Kurzberichts 
von IV-Stellenarzt Dr. med. C._______ vom 2. Februar 2004 teilte die 

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IV-Stelle  der  Versicherten  am  5. Februar  2004  mit,  dass  die 
Überprüfung  des  Invaliditätsgrades  keine  anspruchsbeeinflussende 
Änderung  ergeben  habe  und  weiterhin  Anspruch  auf  die 
entsprechenden Geldleistungen bestehe (act. 81-86).

E.
Bereits am 10. März 2004 liess die Versicherte erneut ein Revisions-
gesuch einreichen. Dem Gesuch legte sie einen Bericht des Psychia-
ters Dr. D._______ vom 5. März 2004 bei, woraus u.a. die verschriebe-
nen Medikamente  ersichtlich  sind. Gemäss  der  Gesuchsbegründung 
seien diese Medikamente geeignet, eine Arbeitsunfähigkeit von 100% 
nachzuweisen (act. 88). Der medizinische Dienst der IV-Stelle hielt in 
seinem Bericht vom 30. März 2004 fest, dass der Bericht des Psychia-
ters  nicht  ausreiche  und  forderte  eine  erneute  Beurteilung  des  Ge-
sundheitszustandes der Versicherten (act. 90). Die IV-Stelle liess dar-
aufhin durch die zuständigen spanischen Behörden eine medizinische 
Abklärung  mittels  dem Formular  CH./E 20  vornehmen; sodann  holte 
sie beim Psychiater Dr. B._______ einen ergänzenden Bericht sowie 
eine Stellungnahme ihres medizinischen Dienstes ein (act. 92 ff.).

Mit Verfügung vom 18. April 2005 stellte die IV-Stelle fest, die Überprü-
fung habe ergeben, dass sich der Gesundheitszustand der Versicher-
ten nicht verändert habe, ihr also weiterhin eine halbe Rente zustehe 
(act. 107).

F.
Die Versicherte liess von ihrem Rechtsvertreter und ihrer Tochter am 
26. Mai  2005  gegen  diese  Verfügung  Einsprache  erheben.  Der  Ein-
sprache  legte  sie  diverse  ärztliche  Unterlagen  bei,  welche  die  Ver-
schlechterung  ihres  Gesundheitsschadens  belegen  würden 
(act. 108-115). Am 16. September 2005 reichte sie zusätzliche medizi-
nische  Belege  ein,  darunter  auch  einen  Bericht  von  Dr. D._______ 
vom 31. August 2005 (act. 116). Der medizinische Dienst der IV-Stelle 
beurteilte diese am 13. Dezember 2005 und stellte fest, dass aufgrund 
der Beurteilung von Dr. D._______ vom 31. August 2005 bei der Be-
schwerdeführerin eine Arbeitsunfähigkeit von 70% ab dem 31. August 
2005 für sämtliche Tätigkeiten bestehe (act. 118). Aufgrund dieser Be-
urteilung  hiess  die  IV-Stelle  (nachfolgend:  Vorinstanz)  in  ihrem  Ein-
spracheentscheid vom 26. Januar 2006 die Einsprache der Versicher-
ten  gut  und  ersetzte  die  halbe  Rente  durch  eine  ganze  Rente  ab 
1. November 2005 (act. 120 f.).

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G.
Gegen diesen Entscheid liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwer-
deführerin) am 14. Februar 2006 durch ihre Tochter und ihren Rechts-
vertreter Beschwerde bei der Rekurskommission AHV/IV erheben. Sie 
beantragte sinngemäss, es sei ihr die ganze Rente bereits ab Novem-
ber 2000 auszurichten. Der Beschwerde legte sie diverse medizinische 
Unterlagen bei,  welche die Verschlechterung bereits zu diesem Zeit-
punkt belegen würden.

H.
Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 14. März 2006 
die Abweisung der Beschwerde. Daraus ergäben sich keine wesent-
lichen neuen Gesichtspunkte, denn die medizinischen Unterlagen sei-
en  bereits  früher  eingereicht  und  vom medizinischen  Dienst  der  IV-
Stelle beurteilt worden. Auf Nachfrage der Rekurskommission AHV/IV 
hin bestätigte die Beschwerdeführerin, dass sie die Beschwerde auf-
recht erhalten wolle.

I.
Mit Verfügung vom 1. März 2007 teilte das Bundesverwaltungsgericht 
den  Parteien  mit,  dass  es  das  vorliegende  Verfahren  per  1. Januar 
2007  übernommen habe.  Des  Weiteren  wurde  der  Schriftenwechsel 
geschlossen. Mit Verfügung vom 3. April 2007 wurde den Parteien der 
Spruchkörper bekannt gegeben. Am 18. April 2008 wurde den Partei-
en eine Änderung des Spruchkörpers mitgeteilt.

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten 
wird,  soweit  für  die  Entscheidfindung  erforderlich,  im  Rahmen  der 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021). Zu den anfechtbaren Verfügungen gehören jene der IV-
Stelle  für  Versicherte  im  Ausland,  die  zu  den  Vorinstanzen  des 
Bundesverwaltungsgerichts  gehört  (Art. 33  Bst. d  VGG;  vgl.  auch 

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Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicher-
ung vom 19. Juni  1959 [IVG, SR 831.20]). Eine Ausnahme, was das 
Sachgebiet angeht, ist vorliegend nicht gegeben (Art. 32 VGG).

1.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  übernimmt,  sofern  es  zuständig 
ist,  die Beurteilung der am 1. Januar 2007 bei den Eidgenössischen 
Rekurs- oder Schiedskommissionen oder bei den Beschwerdediensten 
der Departemente hängigen Rechtsmittel. Dies ist vorliegend der Fall. 
Die  Beurteilung  erfolgt  nach  neuem  Verfahrensrecht  (vgl.  Art. 53 
Abs. 2  VGG). Das  VwVG findet  keine  Anwendung  in  Sozialversiche-
rungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) an-
wendbar ist (Art. 3 Bst. dbis VwVG).

1.3 Durch den angefochtenen Einspracheentscheid ist die Beschwer-
deführerin besonders berührt. Ihr schutzwürdiges Interesse an dessen 
Änderung oder Aufhebung und damit ihre Beschwerdelegitimation sind 
zu bejahen (Art. 59 ATSG; vgl. auch Art. 48 Abs. 1 VwVG).

1.4 Die Beschwerdeführerin hat frist- und formgerecht (Art. 60 ATSG; 
vgl. auch Art. 50 und 52 VwVG) Beschwerde erhoben. Auf das ergriffe-
ne Rechtsmittel ist einzutreten.

2.
Aufgrund der Beschwerdebegehren streitig und daher im Folgenden zu 
prüfen ist, ob die Vorinstanz den Anspruch der Beschwerdeführerin auf 
eine ganze Rente zu Recht ab 1. November 2005 gewährte.

Das Bundesverwaltungsgericht  prüft  die  Verletzung von Bundesrecht 
einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermes-
sens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheb-
lichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).

2.1 Die Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige eines Mitgliedsstaa-
tes der Europäischen Gemeinschaft, so dass vorliegend das am 1. Ju-
ni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der 
Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen 
Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizü-
gigkeit  (Freizügigkeitsabkommen;  FZA;  SR 0.142.112.681),  welches 
die  verschiedenen  bis  dahin  geltenden  bilateralen  Abkommen 
zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den einzelnen 
Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft insoweit absetzt, als 

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darin  derselbe  Sachbereich  geregelt  wird,  anzuwenden  ist  (Art. 20 
FZA). Soweit dieses Abkommen, insbesondere dessen Anhang II, der 
die Koordinierung der  Systeme der  sozialen  Sicherheit  regelt  (Art. 8 
FZA), keine abweichenden Bestimmungen vorsieht, ist mangels einer 
einschlägigen  gemeinschaftsrechtlichen  bzw.  abkommensrechtlichen 
Regelung die Ausgestaltung des Verfahrens sowie die Prüfung der An-
spruchsvoraussetzungen einer schweizerischen Invalidenrente grund-
sätzlich Sache der innerstaatlichen Rechtsordnung (BGE 130 V 257 
Erw. 2.4).  Daraus  folgt,  dass  die  Verwaltung  und  im  Beschwerdefall 
das Gericht  den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin  gemäss 
Art. 3 Abs. 1 der Koordinierungsverordnung (EWG) Nr. 1408/71 grund-
sätzlich nach den für schweizerische Staatsangehörige geltenden Re-
geln zu beurteilen haben.

2.2 Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen dieses Gesetzes auf 
die  bundesgesetzlich  geregelten  Sozialversicherungen  anwendbar, 
wenn und soweit die einzelnen Sozialversicherungsgesetze es vorse-
hen. Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invali-
denversicherung  anwendbar  (Art. 1a-70),  soweit  das  IVG nicht  aus-
drücklich  eine  Abweichung  vom ATSG vorsieht.  Dabei  finden  in  for-
mellrechtlicher Hinsicht nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen 
Regeln grundsätzlich diejenigen Rechtssätze Anwendung, welche im 
Zeitpunkt  der  Beschwerdebeurteilung  Geltung  haben  (BGE 130 V  1 
Erw. 3.2).

2.3 In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen 
Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen 
führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 130 V 329). Ein allfälli-
ger Leistungsanspruch ist  für die Zeit  vor einem Rechtswechsel auf-
grund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Nor-
men zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445). Im vorliegenden 
Verfahren finden demnach grundsätzlich jene Vorschriften Anwendung, 
die bei Erlass des Einspracheentscheids vom 26. Januar 2006 in Kraft 
standen; weiter aber auch solche Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt 
bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung eines 
allenfalls früher entstandenen Rentenanspruchs von Belang sind (für 
das IVG: ab dem 1. Juni  2002 in  der Fassung vom 8. Oktober  1999 
[AS 2002 701, sowie AS 2002 685]; ab dem 1. Januar 2003 in der Fas-
sung  vom  6. Oktober  2000  [AS 2002  3371  und  3453]  und  ab  dem 
1. Januar 2004 in der Fassung vom 21. März 2003 [AS 2003 3837; 4. 
IVG-Revision]). Für die Prüfung des Rentenanspruchs ab 2003 ist so-

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dann das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene ATSG anwendbar. Da 
die darin  enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunfähigkeit,  der  Er-
werbsunfähigkeit, der Invalidität und der Einkommensvergleichsmetho-
de den bisherigen von der Rechtsprechung dazu entwickelten Begrif-
fen in der Invalidenversicherung entsprechen und die von der Recht-
sprechung  dazu  herausgebildeten  Grundsätze  unter  der  Herrschaft 
des ATSG weiterhin Geltung haben (BGE 130 V 343), wird im Folgen-
den auf die dortigen Begriffsbestimmungen verwiesen.

2.4 Nach  der  Rechtsprechung  stellt  das  Sozialversicherungsgericht 
bei  der  Beurteilung einer  Streitsache  in  der  Regel  auf  den  bis  zum 
Zeitpunkt  des  Erlasses  des  streitigen  Einspracheentscheides  (hier: 
26. Januar 2006) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 Erw. 1.2 
mit Hinweis).  Sachverhaltsänderungen, die nach dem massgebenden 
Zeitpunkt  des  Erlasses  des  streitigen  Entscheides  eingetreten  sind, 
sind im vorliegenden Verfahren grundsätzlich nicht zu berücksichtigen. 
Allerdings  können  Tatsachen,  die  den  Sachverhalt  seither  verändert 
haben, unter Umständen Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfüg-
ung sein (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen).

3.
3.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Un-
fall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG); sie gilt als eingetreten, sobald sie die für 
die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche 
Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 Abs. 2 IVG).

Gemäss Art. 28  Abs. 1  IVG in  der  bis  Ende 2003 gültig  gewesenen 
Fassung besteht ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 
versicherte Person zu mindestens zwei Dritteln, derjenige auf eine hal-
be Rente, wenn sie mindestens zur Hälfte, und derjenige auf eine Vier-
telsrente, wenn sie mindestens zu 40% invalid ist. Die seit dem 1. Ja-
nuar 2004 massgeblichen neuen Rentenabstufungen gemäss Art. 28 
Abs. 1 IVG geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Pro-
zent  Anspruch  auf  eine  Viertelsrente,  bei  einem Invaliditätsgrad von 
mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem In-
validitätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreivier-
telsrente  und  bei  einem  Invaliditätsgrad  von  mindestens  70 Prozent 
Anspruch auf eine ganze Rente.

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Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkom-
men, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen  durch  eine  ihr  zumutbare  Tätigkeit  bei  ausgegli-
chener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog. Invalideneinkommen), 
in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könn-
te,  wenn  sie  nicht  invalid  geworden  wäre  (sog.  Valideneinkommen; 
Art. 16 ATSG). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Wei-
se  zu  erfolgen,  dass  die  beiden  hypothetischen  Erwerbseinkommen 
ziffernmässig möglichst  genau ermittelt  und einander gegenüberges-
tellt  werden,  worauf  sich  aus  der  Einkommensdifferenz  der 
Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit  die  fraglichen  Erwerbsein-
kommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie 
nach  Massgabe  der  im  Einzelfall  bekannten  Umstände  zu  schätzen 
und  die  so  gewonnenen  Annäherungswerte  miteinander  zu  verglei-
chen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 30 
E. 1, 104 V 136 E. 2a und b; ZAK 1990 S. 518 E. 2).

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 
im Beschwerdeverfahren das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die 
der Arzt und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitsschaden zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-
züglich welcher Tätigkeiten der Versicherte arbeitsunfähig ist. Im Wei-
teren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be-
urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen dem Versicherten noch 
zugemutet  werden können. Es sind demnach nicht  nur  die Erwerbs-
möglichkeiten im angestammten Beruf,  sondern auch in  zumutbaren 
Verweisungstätigkeiten  zu  prüfen. Bei  der  Bemessung der  Invalidität 
ist auf die objektiven wirtschaftlichen Folgen der funktionellen Behin-
derung abzustellen, welche nicht zwingend mit dem vom Arzt festge-
legten Grad der funktionellen Einschränkung übereinstimmen müssen 
(BGE 110 V 275 E. 4a [= ZAK 1985 S. 462 E. 4a]).

Zu bemerken bleibt, dass aufgrund des im gesamten Sozialversiche-
rungsrecht geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht ein 
in seinem bisherigen Tätigkeitsbereich dauernd arbeitsunfähiger Versi-
cherter gehalten ist, innert nützlicher Frist Arbeit in einem anderen Be-
rufs- oder Erwerbszweig zu suchen und anzunehmen, soweit sie mög-
lich und zumutbar erscheint (BGE 113 V 28 E. 4a, 111 V 239 E. 2a). 
Deshalb ist es am behandelnden Arzt bzw. am Vertrauensarzt einer IV-

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Stelle zu entscheiden, in welchem Ausmass ein Versicherter seine ver-
bliebene  Arbeitsfähigkeit  bei  zumutbarer  Tätigkeit  und  zumutbarem 
Einsatz auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwerten kann. Diese 
sogenannte  Verweisungstätigkeit  hat  sich  der  Versicherte  anrechnen 
zu  lassen  (leidensangepasste  Verweisungstätigkeit;  ZAK  1986 
S. 204 ff.).

3.2 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder 
auf  Gesuch  hin  für  die  Zukunft  entsprechend  erhöht,  herabgesetzt 
oder  aufgehoben  (Art. 17  Abs. 1  ATSG).  Anlass  zur  Rentenrevision 
gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 
geeignet  ist,  den Invaliditätsgrad und damit  den Rentenanspruch zu 
beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht nur bei einer wesent-
lichen  Veränderung  des  Gesundheitszustandes,  sondern  auch  dann 
revidierbar,  wenn  sich  die  erwerblichen  Auswirkungen  des  an  sich 
gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben. 
Ein Revisionsgrund ist  ferner unter  Umständen auch dann gegeben, 
wenn eine andere Art  der Bemessung der Invalidität  zur Anwendung 
gelangt  oder  eine  Wandlung  des  Aufgabenbereichs  eingetreten  ist 
(BGE 130 V 343 E. 3.5 mit  Hinweisen). Unerheblich  ist  unter  revisi-
onsrechtlichen  Aspekten  die  unterschiedliche  Beurteilung  eines  im 
Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts (BGE 112 V 371 E. 2 b 
mit Hinweisen).

Wird  ein  Gesuch  um Revision  eingereicht,  ist  darin  gemäss  Art. 87 
Abs. 2 und 3 IVV glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invali-
dität des Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise ge-
ändert  hat. Diese in Art. 87 IVV genannte Voraussetzung soll  verhin-
dern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und 
nicht  näher  begründeten,  d.h.  keine  Veränderung  des  Sachverhalts 
darlegenden Rentengesuchen befassen muss. Damit diesem Zweck im 
Revisionsverfahren ebenso wie im Neuanmeldungsverfahren wirksam 
Rechnung getragen werden kann,  muss sich  die  versicherte  Person 
das Ergebnis der letztmaligen materiellen Überprüfung des Rentenan-
spruchs im Rahmen eines erneuten Leistungsgesuchs entgegenhalten 
lassen (BGE 133 V 108 E. 5.3).

3.3 Ob eine revisionsrechtlich relevante Änderung eingetreten ist, be-
urteilt sich grundsätzlich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im 
Zeitpunkt  der  ursprünglichen  bzw.  letzten  rechtskräftigen,  auf  einer 

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materiellen  Prüfung  mit  rechtskonformer  Sachverhaltsabklärung,  Be-
weiswürdigung  und  durchgeführtem  Einkommensvergleich  (bei  An-
haltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des 
Gesundheitszustands)  beruhenden  Rentenverfügung  bestanden  hat, 
mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 133 V 
108 E. 5.4, BGE 125 V 369).

Nach einer amtlichen Revision wurde der Beschwerdeführerin mit Ver-
fügung vom 1. März 2000 nur noch eine halbe Rente zugesprochen. 
Das Revisionsgesuch der Beschwerdeführerin vom 5. November 2001 
wurde  mit  Verfügung vom 8. Februar  2002  abgelehnt. Zudem wurde 
aufgrund der am 1. Januar  2004 in  Kraft  getretenen 4. Revision des 
IVG  eine  amtliche  Rentenrevision  durchgeführt.  Mit  Mitteilung  vom 
5. Februar 2004 teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit, dass 
die  Überprüfung  keine  anspruchsbeeinflussende  Änderung  ergeben 
habe. Gemäss Aktenlage untersuchte die Vorinstanz in beiden Revisio-
nen den jeweiligen neuen Sachverhalt eingehend – indem je medizini-
sche Unterlagen bei den spanischen Behörden eingeholt wurden - und 
würdigte anschliessend die Ergebnisse zusammen mit dem medizini-
schen Dienst. Die Durchführung eines Einkommensvergleichs wurde in 
beiden Fällen nicht notwendig, da keine Anhaltspunkte für eine Verän-
derung in  den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands 
bestanden. Es handelt sich demzufolge bei den Revisionsentscheiden 
vom 8. Februar  2002 und vom 5. Februar  2004 um abgeschlossene 
materielle Prüfungen des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sach-
verhaltsabklärung und Beweiswürdigung.

3.4 Die Vorinstanz bejahte im Einspracheentscheid die Ausrichtung ei-
ner ganzen Rente ab dem 1. November 2005. Die Beschwerdeführe-
rin forderte, es sei ihr die ganze Rente seit November 2000 auszurich-
ten. Wie oben ausgeführt, ist aufgrund der abgeschlossenen Renten-
Revisionen  die  Zeit  zwischen  November  2000  und  5. Februar  2004 
nicht mehr zu beurteilen. Vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen ist 
demnach nur, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführer-
in im Sinne des Gesetzes in der Zeit zwischen dem 5. Februar 2004 
und  dem  1. November  2005  in  rentenerhöhendem  Ausmass  ver-
schlechtert hat.

Lediglich der Vollständigkeit halber sei an dieser Stelle auch erwähnt, 
dass  die  Beschwerdeführerin  mit  den  nachträglich  eingereichten 
Unterlagen keine neuen Tatsachen geltend macht  oder  Beweismittel 

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beibringt, die im Februar 2004 nicht bekannt gewesen wären. Nament-
lich  ist  die  aus  dem Attest  vom 5.  März  2004  (act.  87)  ersichtliche 
medikamentöse  Behandlung  der  Beschwerdeführerin  mit  Schmerz- 
und  Schlafmitteln  sowie  Antidepressiva  bereits  aus  früheren  Arzt-
berichten ersichtlich (vgl. act. 61, 81 und 83). Damit sind die Voraus-
setzungen einer  prozessualen Revision  im Sinne von Art. 53  Abs. 1 
ATSG von Vornherein zu verneinen.

4.
Die Beschwerdeführerin macht in der Beschwerde geltend, dass sich 
ihr  Gesundheitszustand  bereits  im  Jahr  2000  und  danach  laufend 
massiv verschlechtert  habe und dies durch die eingereichten Arztbe-
richte bestätigt werde. Die Ärzte hätten bescheinigt, dass sie zu 100% 
arbeitsunfähig sei, weshalb sie ab einem früheren Zeitpunkt Anspruch 
auf eine ganze Invalidenrente habe.

4.1 Die Akten enthalten – soweit den hier zu prüfenden Zeitraum be-
treffend – namentlich folgende relevante Arztberichte:

- Dr. D._______, Psychiater, (...), hielt in seinem Bericht vom 5. März 
2004  fest,  dass sich  die  depressiven  Episoden  bei  der  Be-
schwerdeführerin seit November 2001 chronifiziert haben. Er diag-
nostizierte eine Dysthymia. Zudem nannte er die Medikamente der 
aktuellen Behandlung (act. 87).

- Dr. med. C._______,  IV-Stellenarzt,  beurteilte  am  30. März  2004, 
dass der Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. D._______ zu 
wenig klare Auskunft  gebe, um zu beurteilen, ob es sich um eine 
Situation handle, bei der man die Arbeitsunfähigkeit erhöhen müsse 
oder nicht. Eine Liste von Medikamentennamen (ohne Nennung der 
aktiven  Substanz)  und  ohne  Äusserung  zur  Arbeitsunfähigkeit 
reiche nicht aus (act. 90).

- Dr. med. E._______  erwähnte  im  Formular  CH./E 20  vom 21. Mai 
2004 u.a. die  bisherigen Behandlungen und den oben genannten 
Bericht von Dr. D._______ vom 5. März 2004. Zudem bestehe eine 
Degeneration der Halswirbelsäule im Bereich C7-D1, mögliche Fib-
romyalgie  und  Dysthymia.  Die  Beschwerdeführerin  könne  nur  Ar-
beitstätigkeiten  ohne  grosse  intellektuelle  Anforderungen  und  mit 
geringer mechanischer Belastung der Wirbelsäule und der rechten 
Schulter  ausführen  (act. 96).  Gemäss  dem  IV-Stellenarzt 
Dr. med. C._______  entsprechen  diese  Unterlagen  jedoch  nicht 

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dem  benötigten  Qualitätsstandard,  der  eine  Verschlechterung  der 
Situation  zu  belegen  vermöchte,  weshalb  er  am 10. August  2004 
eine weitere Stellungnahme beantragte (act. 97).

- Dr. B._______,  Psychiater,  diagnostizierte  am  18. Oktober  2004 
eine Dysthymia und am 13. Januar 2005 führte er aus, dass sich die 
Verschlechterung  insbesondere  auf  das  chronische  Schmerzsyn-
drom  bei  depressiver  Verstimmung  beziehe  (act. 103  und  104). 
Dr. med.  C._______  beurteilte  die  Situation  als  unverändert 
(act. 105).

- Mit der Einsprache reichte die Beschwerdeführerin diverse Arztbe-
richte ein. Vorliegend relevant sind die Berichte von Dr. B._______ 
vom 6. Mai 2005 und von Dr. D._______ vom 12. Mai 2005, in wel-
chen  das  chronische  Schmerzsyndrom  und  die  Dysthymia 
(ICD-10: F.34) bestätigt  werden (act. 109 und 112). Anamnestisch 
beziehen sich diese Berichte jedoch nicht auf den hier interessie-
renden Zeitraum.

- Nach der Einsprache reichte die Beschwerdeführerin  am 16. Sep-
tember 2005 neue medizinische Unterlagen ein. Rentenrelevant ist 
insbesondere der Bericht von Dr. D._______ vom 31. August 2005. 
In seiner Prognose führte er aus, dass sich die psychische Situation 
der Beschwerdeführerin in den letzten Monaten wegen der langan-
dauernden Verstimmung und wegen familiären Sorgen verschlech-
tert habe. Ihre Autonomie sei immer stärker beeinträchtigt und eine 
psychosoziale Integration gelinge immer schlechter. Die Abhängig-
keit  von Dritten nehme daher immer mehr zu (act. 116). In einem 
weiteren Bericht vom (14.) August 2005 wird sodann erstmals eine 
Gonarthrose der Beschwerdeführerin erwähnt (act. 116.1).

- Dr. med. C._______ bewertete  den Bericht  von Dr. D._______ als 
erstmalige präzise Wiedergabe mit neuen Elementen der Entwick-
lung  der  vergangenen  Monaten  bei  der  Beschwerdeführerin.  Der 
Einsprache  müsse  bei  dieser  Situation  stattgegeben  werden,  da 
eine Arbeitsunfähigkeit von 70% für sämtliche Tätigkeiten bestehe.

4.2 Die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht haben die me-
dizinischen Unterlagen nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdi-
gung  –  wie  alle  anderen  Beweismittel  –  frei,  d.h.  ohne  Bindung  an 
förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdi-
gen. Dies bedeutet für das Gericht,  dass es alle Beweismittel,  unab-

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hängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu ent-
scheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beur-
teilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf 
es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Pro-
zess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen 
und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die 
andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes ei-
nes Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Be-
lange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 
geklagten  Beschwerden  berücksichtigt,  in  Kenntnis  der  Vorakten 
(Anamnese)  abgegeben  worden  ist,  in  der  Darlegung  der  medizini-
schen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Si-
tuation einleuchtet  und ob die Schlussfolgerungen der Expertin  oder 
des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a, BGE 122 V 160 
E. 1c  mit  Hinweisen;  AHI  2001  S. 113  E. 3a;  RKUV 1999  Nr. U 332 
S. 193 E. 2a/bb und RKUV 1998 Nr. U 313 S. 475 E. 2a). Der erhöhte 
Beweiswert umfasst allerdings nur medizinische Fragen, zu deren Be-
antwortung  Ärzte  im  Sozialversicherungsverfahren  beigezogen  wer-
den,  nicht  aber  weitere  Fragen wie  z. B. die  wirtschaftliche  Beurtei-
lung.

4.3 Die  regelmässig  erstellten  Arztberichte  dokumentieren,  dass  die 
Diagnosen  Dysthymia  und  chronisches  Schmerzsyndrom  der  Be-
schwerdeführerin  in  der  Zeit  von  Februar  2004  bis  November  2005 
praktisch identisch blieben. Die medizinischen Berichte äusserten sich 
nicht oder nur sehr rudimentär zu den Auswirkungen der Beschwerden 
auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin.

In den Arztberichten, welche die Beschwerdeführerin einreichte, wurde 
jeweilen lediglich sehr pauschal von einer Chronifizierung gesprochen. 
Die Beschwerdeführerin erhielt zudem die adäquaten Therapien. Eine 
Prognose, wie sie Dr. D._______ am 31. August 2005 erstellte, wurde 
bis anhin von den Ärzten nicht geäussert. Wie sich die Verschlechte-
rung konkret auswirkt und dass sich der Gesundheitszustand voraus-
sichtlich kaum bessern wird, wurde erstmals am 31. August 2005 fest-
gehalten.  Deshalb  kann  nach  dieser  Berichterstattung  von 
Dr. D._______ von einer massgeblichen rentenrelevanten Verschlech-
terung gesprochen werden. Wenn die Vorinstanz auf den Zeitpunkt ab-
stellte, in welchem dieser Bericht verfasst wurde, handelte sie im Rah-
men ihres Ermessens; dies ist vom Bundesverwaltungsgericht nicht zu 
beanstanden.

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4.4 Insgesamt  kommt  das  Bundesverwaltungsgericht  deshalb  zum 
Schluss,  dass  gemäss  dem  im  Sozialversicherungsrecht  massgebli-
chen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 
360  Erw. 5b)  vor  dem  31. August  2005  keine  rentenrelevante  Ver-
schlechterung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin ein-
getreten ist.

5.
Gemäss  Art. 88a  Abs. 2  IVV  ist  bei  einer  Verschlechterung  der  Er-
werbsfähigkeit die anspruchsbeeinflussende Änderung zu berücksich-
tigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate ange-
dauert hat. Die Erhöhung der Rente erfolgt bei Revisionsgesuchen von 
Versicherten frühestens von dem Monat an, in dem das Revisionsbe-
gehren gestellt wurde (Art. 88bis Abs. 1 Bst. a IVV).

Aufgrund der ab August 2005 ausgewiesenen Verschlechterung ist der 
Beschwerdeführerin  die  ganze  Rente  ab  1. November  2005  auszu-
richten. Diesen Zeitpunkt  hat  auch  die  Vorinstanz  im angefochtenen 
Einspracheentscheid ermittelt.

6.
Die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid ist daher unbegrün-
det; sie ist abzuweisen.

7.
Verfahrenskosten  sind  nicht  zu  erheben  (Art. 69  Abs. 2  IVG  i.V.m. 
Art. 85bis Abs. 2  des  Bundesgesetzes  vom  20. Dezember  1946  über 
die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG, SR 831.10]; Bst. c 
der Schlussbestimmungen zur Änderung des IVG vom 16. Dezember 
2005).

8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der Beschwerdeführerin keine 
Parteientschädigung  zuzusprechen  (Art. 64  Abs. 1  VwVG  und  Art. 7 
Abs. 1 des Reglements vom 11. Dezember 2006 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2]  e  contrario).  Der  obsiegenden  Vorinstanz  steht  keine 
Parteientschädigung zu (Art. 7 Abs. 3 VGKE).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Er wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (...)
- Bundesamt für Sozialversicherung

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Jürg Kölliker Christine Schori Abt

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern,  Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt  werden (Art. 82 ff.,  90 ff. 
und  100  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni  2005  [BGG, 
SR 173.110]). Die Rechtsschrift  ist  in einer Amtssprache abzufassen 
und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel 
und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die 
Beweismittel  sind,  soweit  sie  der  Beschwerdeführer  in  Händen  hat, 
beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

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