# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f0a20b04-6024-539e-a83b-eb188f469e2b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.06.2017 IV 2014/330
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-330_2017-06-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/330

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.12.2019

Entscheiddatum: 01.06.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 01.06.2017
Art. 28 abs. 1 IVG Ungenügend begründete und widersprüchliche 
Arbeitsfähigkeitsschätzung im Gutachten (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Juni 2017, IV 
2014/330). Entscheid vom 1. Juni 2017 Besetzung Präsident Ralph Jöhl, 
Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichter Joachim 
Huber; Gerichtsschreiberin Annemarie Haase Geschäftsnr. IV 2014/330 
Parteien A.___, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. 
Hermann Lei, Thundorferstrasse 8, 8500 Frauenfeld, gegen IV-Stelle des 
Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, 
Gegenstand Rente Sachverhalt

Entscheid Versicherungsgericht, 01.06.2017

A.     

A.a  A.___ meldete sich am 26. März 2007 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 

22). Aus seinem Lebenslauf ergab sich, dass er von 1987 bis 2005 als Maler, teils 

selbstständig, teils festangestellt, tätig gewesen war. Gemäss dem beiliegenden 

Lohnausweis des B.___ hatte der Bruttolohn des Versicherten im Jahr 2004 Fr. 

73'705.-- betragen. Zuletzt hatte er von Juli bis September 2006 als Bauleiter bei der 

C.___ AG gearbeitet (IV-act. 23, 26).

A.b  Dr. med. D.___, Facharzt Allgemeine Medizin FMH, teilte am 29. Mai 2007 mit, der 

Versicherte sei seit dem 23. Mai 2007 wegen seiner Schulterbeschwerden als Maler zu 

100% arbeitsunfähig (IV-act. 35). Am 1. Februar 2008 gab Dr. med. E.___ vom Zentrum 

F.___ an, der Versicherte leide unter einer grossen medio rechts nach kaudal 

sequestrierenden Diskushernie L3/4 (wohl eher L4/5) mit rechtsrezessaler Stenose und 

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rechtsforaminaler Hernie L4/5 (wohl eher L5/S1) (IV-act. 85). Seiner Einschätzung nach 

sei dem Versicherten nach den vorgenommenen Facetteninfiltrationen L4/5 vom 29. 

Februar und vom 14. März 2008 eine Tätigkeit mit Wechselbelastung zwischen Sitzen, 

Stehen und Gehen, ohne Gewichtsbelastung über 10kg, ohne Arbeiten in vorgeneigter 

Position oder in einer anderen Zwangshaltung und ohne Arbeiten über Brusthöhe 

vollschichtig zumutbar (IV-act. 92). Auch die durch die IV-Stelle angeordnete BEFAS-

Abklärung in Appisberg ergab gemäss dem Schlussbericht vom 10. Juli 2008, dass der 

Versicherte künftig nur körperlich und speziell den Rücken und die Gelenke wenig 

belastende Tätigkeiten ausführen sollte, in einer solchen adaptierten leichten Tätigkeit 

mit der Möglichkeit des Einnehmens von Wechselpositionen und ohne grössere 

Kraftaufwendungen jedoch zu 100% arbeitsfähig sei (IV-act. 102).

A.c  Nach dem Abbruch eines Praktikums bei der G.___ AG aufgrund der physischen 

Instabilität des Versicherten (IV-act. 118) wurden die beruflichen Massnahmen u.a. 

auch auf Wunsch des Versicherten abgeschlossen (IV-act. 120). In dem zur Klärung 

des medizinischen Sachverhalts durch die IV-Stelle in Auftrag gegebenen Gutachten 

der Klinik H.___ vom 3. Dezember 2009 wurden folgende Diagnosen mit Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit angegeben: Chronisches lumbospondylogenes Syndrom bds., 

beginnende Coxarthrose rechts, chronische Periarthropathia humero-scapularis rechts, 

anamnestisch Anpassungsstörung und kurze depressive Reaktionen (ICD-10 F43.20) 

für einen Zeitraum von maximal 4 Wochen im Februar 2008. Die gemeinsame 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der beteiligten Sachverständigen ergab für adaptierte 

Tätigkeiten keine Einschränkung, da der Versicherte mit einer zumutbaren 

Willensanstrengung die bei einer körperlich mindestens leichten, angepassten Tätigkeit 

auftretenden Schmerzen überwinden könne (IV-act. 150).

A.d Mit einem Vorbescheid vom 6. Januar 2010 stellte die IV-Stelle dem Versicherten 

die Abweisung seines Rentenbegehrens in Aussicht. Zur Begründung hielt sie fest, er 

sei mit seiner Behinderung in einer adaptierten Tätigkeit weiterhin zu 100% 

arbeitsfähig. Aus der Gegenüberstellung seines Valideneinkommens als Maler im Jahr 

2009 von Fr. 87'569.-- und seines Invalideneinkommens als Hilfsarbeiter von Fr. 

61'468.--, welches anhand der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik 

(nachfolgend LSE) ermittelt worden sei, ergebe sich lediglich ein Invaliditätsgrad von 

30% (IV-act. 152 ff.). Trotz des dagegen vom Versicherten am 4. Februar 2010 

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erhobenen Einwands wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des Versicherten mit einer 

Verfügung vom 25. Februar 2010 ab (IV-act. 155, 157). Das Versicherungsgericht wies 

die dagegen am 24. März 2010 erhobene Beschwerde des Versicherten am 24. August 

2011 ab. Zur Begründung führte es aus, bei einem Valideneinkommen von Fr. 82'220.-- 

und einem Invalideneinkommen als Hilfsarbeiter von Fr. 58'510.-- resultiere ein 

Invaliditätsgrad von 29% (IV-act. 175).

B.   

B.a  Am 7. November 2012 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 189). Dr. med. I.___, Innere Medizin und Rheumatologie FMH, 

hatte am 2. November 2011 neu eine Psoriasis-Arthritis mit Haut- und Nagelbefall 

sowie Arthralgien seit ca. 10 Jahren angegeben (IV-act. 192). Dr. med. J.___, 

Neurologie FMH, hatte am 22. Oktober 2012 berichtet, die Ursache für die 

intermittierenden Dysästhesien im Bereich der rechten oberen Extremität sei eine 

Kompromittierung der Wurzel C7 bei degenerativen HWS-Veränderungen, u.a. eine 

mediorechtslaterale und teils foraminale Diskushernie C6/C7 sowie kleine 

Spondylophyten mit mittelgradiger rechtsforaminaler Stenose. Aktuell bestehe lediglich 

eine radikuläre Reizsymptomatik C7. Eine neurologische Ausfallsymptomatik sei nicht 

fassbar (IV-act. 194). Dr. D.___ ergänzte die bisher bekannten Diagnosen mit 

wiederholten depressiven Reaktionen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Der 

Versicherte werde aktuell psychosomatisch begleitet, da die Gesamtsituation sehr 

belastend sei (IV-act. 198). Dr. med. K.___, Neurochirurgie FMH, berichtete am 15. 

Januar 2013, dass beim Versicherten eine der im Jahre 2010 eingesetzten 

Bandscheibenprothesen (L5/S1) eingebrochen sei. Bislang habe der Versicherte eine 

Spondylodese L5/S1 abgelehnt. In seiner bisherigen Tätigkeit als Maler sei er zu 100% 

und in einer körperlich leichten, rückengerechten Tätigkeit zu 50% arbeitsunfähig (IV-

act. 201, vgl. auch ärztliches Zeugnis vom 22. August 2013, IV-act. 217 S. 36). Dr. med. 

L.___, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FHM, 

gab am 28. Januar 2013 an, die Schulterproblematik des Versicherten habe sich hin zu 

einer mässig hypotrophen AC-Arthrose mit einer ödematösen Kapselschwellung 

entwickelt. Zudem habe die Dysästhesie in allen Fingern deutlich zugenommen (IV-act. 

202).

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B.b  Im Rahmen der von der IV-Stelle in Auftrag gegebenen polydisziplinären 

Untersuchung durch die Ärztliche Begutachtungsinstitut Basel GmbH (nachfolgend 

ABI) konnte Prof. Dr. med. M.___, Allgemeine Medizin FMH, im entsprechenden 

Gutachten vom 28. November 2013 aus allgemeininternistischer Sicht keine Diagnosen 

mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Versicherten angeben. Auch Dr. med. N.___, 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, konnte aus der Sicht seines Fachgebiets keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit feststellen. Er führte vielmehr aus, dass von einer 

gewissen Symptomausweitung ausgegangen werden müsse, wenn sich die beklagten 

Schmerzen aus somatischer Sicht nicht objektivieren lassen sollten. Dr. O.___, 

Neurologie FMH, gab als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein LWS-

Syndrom (ICD-10 M54.4) bei Zustand nach Drei-Etagen Bandscheibenersatz 08/10 an. 

Aufgrund dieser Diagnose seien rückenbelastende Tätigkeiten nicht mehr möglich, was 

jedoch vor allem rheumatologischerseits zu beurteilen sei. Für alle übrigen Tätigkeiten 

bestehe aus neurologischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit. Aus rheumatologischer 

Sicht gab Dr. med. P.___, Rheumatologie FMH, folgende Diagnosen an: 

Psoriasisarthritis mit vorwiegendem Befall beider Hände (ICD-10 M07.3), chronisches 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.4), chronische 

Schulterschmerzen rechts (ICD-10 M75.4) mit/bei aktivierter AC-Arthrose und Tenditis 

der Subscapularissehne, aktivierter AC-Arthrose und leichtgradiger 

Ansatztendinopathie der Supraspinatussehne und beginnende Coxarthrose rechts bei 

femoro-acetabulärem Impingement mit Labrumläsion und Os acetabuli (ICD-10 M16.3). 

Er erklärte, die körperliche Belastbarkeit des Versicherten sei aus rheumatologischer 

Sicht insbesondere betreffend die Wirbelsäule und die Hände deutlich vermindert. 

Daneben bestehe höchstens eine mässiggradig eingeschränkte Belastbarkeit der 

rechten Schulter und des rechten Beines. Eine Tätigkeit als Maler und andere 

körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten mit starker und mittelstarker 

Rückenbelastung seien dem Versicherten nicht mehr zumutbar. Für eine körperlich 

leichte Tätigkeit bestehe ein eingeschränktes Belastungsprofil. Insbesondere sei die 

Möglichkeit zu Wechselpositionen nötig, beide Hände dürften nur leicht belastet 

werden und Arbeiten über Brusthöhe sowie monoton-repetitive Haltungen oder 

Bewegungen dürften nicht vorkommen. Aufgrund des Vorliegens einer Psoriasis-

Arthritis sowie angesichts der labilen Situation im Bereich der Lendenwirbelsäule sei 

der Versicherte in einer solchen adaptierten Tätigkeit seit Herbst 2011 zwar 

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vollschichtig, jedoch mit einer Einschränkung von 30% arbeitsfähig. Als Hausmann mit 

teilweise mittelschwerer körperlicher Belastung, jedoch mit der Möglichkeit zur 

selbstständigen Arbeitseinteilung und regelmässigen Pausen, liege eine Einschränkung 

von 20% vor (IV-act. 212, 217).

B.c  Mit einem Vorbescheid stellte die IV-Stelle dem Versicherten am 17. Januar 2014 

die Abweisung seines Rentengesuchs in Aussicht. Sie begründete dies damit, dass der 

Versicherte gemäss dem ABI-Gutachten in einer angepassten Tätigkeit zu 70% 

arbeitsfähig sei. Da es ihm ohne gesundheitliche Einschränkungen möglich wäre, auf 

dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt Fr. 61'776.-- zu verdienen, und da er trotz seiner 

reduzierten Leistungsfähigkeit als Hilfsarbeiter Fr. 43'243.-- erwirtschaften könne, 

resultiere ein Invaliditätsgrad von 30% (IV-act. 222). Am 17. Februar 2014 liess der 

Versicherte den Arbeitsvertrag seiner letzten Anstellung bei der C.___ AG einreichen, 

gemäss welchem er während der Probezeit monatlich Fr. 6'500.-- verdient hatte (IV-

act. 223). In seinem Einwand vom 18. Februar 2014 liess er beanstanden, dass die IV-

Stelle ihm ein zu niedriges Valideneinkommen und ein zu hohes Invalideneinkommen 

angerechnet habe. Er habe zuletzt bei der C.___ AG einen Jahreslohn von Fr. 84'000.-- 

brutto gehabt, womit sich unter der Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung ein 

Valideneinkommen von über Fr. 90'000.-- ergebe. Die IV-Stelle selbst habe ihm im 

Vorbescheid vom 6. Januar 2010 ein Valideneinkommen von Fr. 87'569.-- und das 

Versicherungsgericht im Entscheid vom 21. August 2011 unter Berücksichtigung eines 

tieferen letzten Lohns ein Valideneinkommen von Fr. 82'220.-- angerechnet. Das neu 

von der IV-Stelle angerechnete Valideneinkommen sei selbst unter Berücksichtigung 

der Tabellenlöhne der Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes für Statistik 

(nachfolgend LSE) zu niedrig, da er mit seinen Berufs- und Fachkenntnissen im 

Baugewerbe Fr. 70'889.-- verdienen könnte. In Bezug auf sein Invalideneinkommen sei 

festzuhalten, dass aufgrund der Gefahr überdurchschnittlicher Krankheitsabsenzen und 

der geringen Flexibilität infolge der vorliegenden Gesundheitsbeschwerden von einem 

Lohnnachteil von mindestens 20% auszugehen sei, da es nicht denkbar sei, dass ein 

derart eingeschränkter Mann wie er ohne Lohneinbusse eine Stelle finden könne. Da 

also sein Valideneinkommen Fr. 90'000.-- und sein Invalideneinkommen Fr. 33'794.-- 

betrügen, ergebe sich ein IV-Grad von 62%. Er habe somit einen Anspruch auf eine 

Dreiviertelsrente (IV-act. 224).

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B.d  Daraufhin nahm die IV-Stelle einen neuen Einkommensvergleich vor. Sie stellte 

einem Valideneinkommen von Fr. 84'980.-- ein Invalideneinkommen von Fr. 52'137.-- 

(70% von Fr. 74'482.-- [LSE, Privater Sektor, Niveau 3], keine Abzüge) gegenüber und 

ermittelte so einen IV-Grad von 38,65% (IV-act. 226). Zudem erklärte Q.___ vom RAD 

am 9. Mai 2014, dem Versicherten sei es aufgrund seiner Fachkenntnisse möglich, in 

einem kleinen Farben-Fachgeschäft zu arbeiten, wo er vermehrt sitzen, Kunden 

telefonisch beraten, Offerten schreiben und Bestellung machen könne. Eine andere 

Möglichkeit sei eine Tätigkeit als Aussendienstmitarbeiter für ein grösseres 

Unternehmen im Bereich Farben und Lacke mit der Hauptaufgabe des Vertriebs dieser 

Produkte an diverse Malergeschäfte (IV-act. 229). Am 13. Mai 2014 teilte die IV-Stelle 

dem Versicherten mit, dass sie ergänzende Abklärungen durchgeführt sowie einen 

neuen Einkommensvergleich erstellt habe und dennoch am bisherigen Entscheid 

festhalten werde (IV-act. 230). Die mit diesem Schreiben aufgezeigte Möglichkeit einer 

zweiten Stellungnahme nutzte der Versicherte, indem er am 22. Mai 2014 ergänzend 

festhalten liess, dass nach wie vor nicht ersichtlich sei, weshalb bei der Bestimmung 

des Valideneinkommens nicht auf den letzten verdienten Lohn abgestellt werde, 

obwohl die Voraussetzungen dafür erfüllt seien. Auch die Berechnung der 

Nominallohnentwicklung sei nicht nachvollziehbar. Weiter sei nicht erkennbar, weshalb 

die IV-Stelle von dem im Vorbescheid berücksichtigten Invalideneinkommen von Fr. 

43'112.-- abweiche, obwohl dieses mit jenem im Entscheid des Versicherungsgerichts 

vom 24. August 2011 berechneten Invalideneinkommen beinahe übereinstimme. Er 

könne weder in einem kleinen Farbenladen noch im Grossmarkt arbeiten, da er auch 

als Angestellter schwer heben müsste, was er nur bedingt könne, und da er anfallende 

Büroarbeiten mangels einer entsprechenden Ausbildung nicht oder nur eingeschränkt 

verrichten könnte. Auch ein Aussendiensteinsatz sei nicht möglich, da er nur kurzzeitig 

Autofahren könne und zwischendurch immer wieder liegen müsse. Bei einem 

zusätzlichen "Leidensabzug" von mindestens 10% ergebe sich - ausgehend vom 

Invalideneinkommen der IV-Stelle im Vorbescheid - ein Invalideneinkommen von Fr. 

34'489.84 (IV-act. 231).

B.e  Mit der Verfügung vom 28. Mai 2014 (IV-act. 232) wies die IV-Stelle das 

Leistungsbegehren des Versicherten ab. Zu dessen Einwand führte sie aus, dass mit 

der 70%igen Arbeitsfähigkeit sämtliche Einschränkungen berücksichtigt seien, sodass 

ein "Leidensabzug" nicht gerechtfertigt sei. Auch ein Teilzeitabzug komme nicht in 

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Frage, da die Arbeitskraft vollschichtig verwertbar sei. Das vom Versicherungsgericht 

im Urteil vom 24. August 2011 berücksichtigte Valideneinkommen habe der Versicherte 

gemäss seinem Auszug aus dem individuellen Konto nie erzielt, auf das Jahr 2011 

aufgerechnet würde es jedoch Fr. 84'980.-- betragen. Da der Versicherte über eine 

Ausbildung sowie Fachkenntnisse und Berufserfahrung verfüge und teilweise auch 

selbstständig erwerbend gewesen sei, stehe ihm ein breites Feld von möglichen 

Tätigkeiten im Anforderungsniveau 3 offen. Er könne daher ein Invalideneinkommen 

von Fr. 52'137.-- erzielen. Da selbst eine Gegenüberstellung dieser beiden Einkommen 

keinen rentenrelevanten IV-Grad ergebe, sei am bisherigen Entscheid festzuhalten. 

C.  

C.a In seiner am 27. Juni 2014 (act. G 1) dagegen erhobenen Beschwerde liess der 

Versicherte (nachfolgend Beschwerdeführer) die Ausrichtung einer Dreiviertelsrente seit 

dem 8. Mai 2013 beantragen. Zur Begründung liess er in Ergänzung zu seinen 

bisherigen Schreiben ausführen, dass die IV-Stelle (nachfolgend Beschwerdegegnerin) 

nach der Korrektur des Valideneinkommens von Fr. 61'776.-- auf Fr. 84'980.-- völlig 

grundlos auch das Invalideneinkommen von Fr. 43'243.-- auf Fr. 52'137.-- erhöht habe. 

Es sei nicht ersichtlich, weshalb er innerhalb von vier Monaten über 20% mehr solle 

verdienen können. Weiter ergebe sich für ihn ein Lohnnachteil von mindestens 20%. 

Seine 70%ige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit mit leichter Belastung der 

Hände, ohne Arbeiten in Brusthöhe und ohne monoton repetitive Haltungen oder 

Bewegungen bei erhöhtem Pausenbedarf setze ihm enge Grenzen, die selbst auf 

einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur noch realitätsfremde Einsatzmöglichkeiten 

zuliessen. Zusätzlich sei aufgrund der nicht vollschichtig verwertbaren Arbeitsfähigkeit 

ein "Leidensabzug" von mindestens 5% vorzunehmen.

C.b Darauf entgegnete die Beschwerdegegnerin am 20. August 2014 (act. G 4), sie sei 

aufgrund der Tatsache, dass das Versicherungsgericht dem Beschwerdeführer keine 

IV-Rente zugesprochen habe, nicht an das entsprechende Urteil gebunden. Im Jahr 

2006 hätte der Beschwerdeführer Fr. 74'570.-- verdient, sodass ihm dieses 

Valideneinkommen anzurechnen sei. Da der Beschwerdeführer von April 1987 bis März 

2005 als Maler, ab April 2005 als Chauffeur und ab Juli 2005 bis September 2006 als 

Bauleiter gearbeitet habe und somit über vielfältige berufliche Erfahrungen (u.a. in einer 

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Vorgesetztenfunktion) verfüge, sei es gerechtfertigt, das Invalideneinkommen gestützt 

auf den Durchschnitt der Anforderungsniveaus 4 und 3 zu bestimmen. Gemäss den 

Tabellenlöhnen 2006 ergebe sich bei einer 41,7 Stundenwoche ein durchschnittliches 

Erwerbseinkommen von jährlich Fr. 64'677.--. Dem Beschwerdeführer stünden im 

Bereich der Hilfsarbeiten eine Vielzahl von Stellen offen, insbesondere könne er leichte 

Maschinenbedienungs-, Kontroll-, Sortier-, Prüf- sowie Verpackungsarbeiten und 

leichtere Arbeiten bei der Lager- und Ersatzteilbewirtschaftung vornehmen. Bei einem 

Invalideneinkommen von Fr. 45'274.-- (Fr. 64'677.-- x 0,7) ergebe sich ein IV-Grad von 

39%.

C.c In seiner Replik vom 8. September 2014 (act. G 6) liess der Beschwerdeführer 

ergänzend festhalten, dass die Beschwerdegegnerin nunmehr drei verschiedene 

Einkommensvergleiche vorgenommen habe. Die sich daraus ergebenden 

Schwankungen der Validen- und Invalideneinkommen sowie des IV-Grades liessen sich 

nicht erklären und erweckten den Anschein, als verändere die Beschwerdegegnerin die 

Werte je nach Bedarf, um einen rentenrelevanten IV-Grad umgehen zu können. 

C.d Nach Abschluss des Schriftenwechsels liess der Beschwerdeführer am 8. 

Dezember 2014 ein Schreiben von Dr. K.___ vom 25. November 2014 einreichen, in 

welchem dieser festgehalten hatte, dass das Kontroll-Röntgen wie auch das MRI einen 

Hinweis für eine segmentale Instabilität mit einer vermehrten linkskonvexen 

skoliotischen Fehlhaltung im Stehen im Vergleich zum Liegen gezeigt hätten. Dazu 

bestehe eine spondylarthrotisch bedingte mässige Spinalkanaleinengung, L3/L4 evtl. 

auch L4/L5 bei St. n. Prothesenimplantation L3-S1, rudimentären Bandscheiben S1/S2 

und Osteochondrose L1/L2 nur minimal L2/L3. Bei diesem Befund werde zur 

längerfristigen Schmerzlinderung eine Aufrichtespondylodese mind. zwischen L3 und S 

1, evtl. mit Einbezug der Segmente L1/L2 und L2/L3 im Sinne einer Hybrid-Stabilisation 

mit Peek, vorgeschlagen (act. G 9).

C.e Am 28. April 2015 liess der Beschwerdeführer einen ärztlichen Kurzbericht von Dr. 

med. R.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, einreichen. Darin hatte Dr. R.___ 

festgehalten, der Beschwerdeführer leide neben den massiven somatischen 

Beschwerden im Bereich der Wirbelsäule unter einer rezidivierenden depressiven 

Episode, gegenwärtig mittelgradig und sei daher aus psychischer sowie aus physischer 

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Sicht sowohl in seiner angestammten als auch in einer adaptierten Tätigkeit zu 100% 

arbeitsunfähig (act. G 11).

C.f  In einem Verlaufsbericht vom 10. Oktober 2015 hatte Dr. R.___ aufgeführt, der 

Beschwerdeführer befinde sich seit April 2015 aufgrund einer starken inneren Unruhe 

mit Gereiztheit und Anspannung, die zu nie dagewesenen Konfliktsituationen im 

familiären Umfeld geführt hätten, in fachärztlicher Behandlung. Aufgrund der hohen 

Therapiemotivation habe sich in Bezug auf die Familiensituation eine deutliche und 

nachhaltige Besserung gezeigt. Im Zuge der ungünstigen Entwicklung der somatischen 

Erkrankungen des Beschwerdeführers sei es jedoch im Verlauf der letzten Jahre bis 

dato zu einer chronisch-depressiven Erkrankung mit stellenweise schweren Phasen 

(ICD-10 F33.1 bis F 33.2) gekommen. Darüber hinaus bestehe der Verdacht einer 

andauernden Persönlichkeitsveränderung aufgrund dieser Leidensgeschichte. Infolge 

der vorliegenden Erkrankung des Beschwerdeführers liege aktuell aus psychiatrischer 

Sicht keine Arbeitsfähigkeit vor und es sei davon auszugehen, dass diese auch 

dauerhaft zu einer sehr eingeschränkten Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers 

führen werde (act. G 13).

C.g Am 24. Februar 2017 hielt Dr. R.___ in einem weiteren ärztlichen Verlaufsbericht 

fest, dass innerhalb der letzten zwei Jahre aus rein psychiatrischer Sicht ein 

ausreichend kompensiertes Zustandsbild habe erzielt werden können. Vor 

Behandlungsbeginn und auch während der ersten Phase der Behandlung sei es bei 

dem Beschwerdeführer zu schweren psychischen Verhaltensstörungen gekommen. 

Gegenüber den früheren (hauptsächlich somatischen) Beschwerden sei es zu einer 

deutlichen Zustandsverschlechterung gekommen, weshalb bis dato eine intensive 

psychiatrische Behandlung erforderlich sei. Aktuell hätten diverse Beschwerden im 

Rahmen einer dualen antidepressiven Medikation stabilisiert werden können. Mit 

derselben Medikation sei auch erstmals eine längerfristige leichte, aber nachhaltige 

Zustandsbesserung eingetreten. Neben der depressiven Diagnose (zwischenzeitlich 

mittelgradig bis schwer) bestünden beim Beschwerdeführer sowohl eine Legasthenie 

als auch eine Rechenschwäche. Beides belaste den Beschwerdeführer zusätzlich und 

schränke die Möglichkeiten einer Umschulung aus körperlichen Arbeitsbereichen zu 

diversen Bürotätigkeiten stark ein bzw. verunmögliche diese. Mit der Hausarbeit und 

der Organisation des Familienhaushaltes sei der Beschwerdeführer bereits 

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vollumfänglich ausgefüllt, er könne diese Arbeiten gerade noch ausreichend erledigen. 

Insgesamt bestehe ein sehr chronifiziertes Zustandsbild (act. G 17).

C.h Der Beschwerdeführer liess am 2. Mai 2017 einen Bericht von Dr. K.___ vom 24. 

April 2017 einreichen, in welchem dieser bekannt gegeben hatte, dass der 

Beschwerdeführer wegen einer erneut gebrochenen Schraube auf der Höhe L5 

abermals am Rücken habe operiert werden müssen. Weiter hatte Dr. K.___ ausgeführt, 

die neurochirurgische Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sei mit 50% in einer 

leichten bis mittelschweren Tätigkeit offenbar zu hoch eingeschätzt worden. Um 

weitere Operationen resp. weitere Schraubenbrüche zu vermeiden, werde empfohlen, 

von einer Teilarbeitsfähigkeit von 20-30% auszugehen (act. G 19.1).

Erwägungen

1.   

1.1  Ist ein Rentengesuch wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades abgewiesen 

worden, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn darin glaubhaft gemacht wird, 

dass sich der Invaliditätsgrad in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise 

geändert hat (Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Da es sich beim Invaliditätsgrad nicht um ein 

Sachverhaltselement, sondern um das Ergebnis einer Rechtsanwendung handelt, kann 

er nicht direkt glaubhaft gemacht werden. Die Glaubhaftmachung einer relevanten 

Veränderung muss sich deshalb - entgegen dem Wortlaut der genannten Bestimmung 

- auf jene Sachverhaltselemente beziehen, die für die Invaliditätsbemessung relevant 

sind. Die glaubhaft gemachte Veränderung eines solchen Sachverhaltselements muss 

so erheblich sein, dass mit der Entstehung eines anspruchsbegründenden 

Invaliditätsgrades zu rechnen ist, falls sich die Veränderung in einem anschliessenden 

umfassenden Verwaltungsverfahren nachweisen lassen sollte. Die in Art. 87 Abs. 3 IVV 

aufgestellte "Prüfungs-" bzw. Eintretenshürde ist also u.a. dann überwunden, wenn die 

sich neu anmeldende versicherte Person glaubhaft machen kann, dass sich ihr 

Gesundheitszustand verschlechtert hat und dass damit ihr Arbeitsunfähigkeitsgrad in 

einem erheblichen Ausmass angestiegen ist. Da das Beweismass nur im 

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Glaubhaftmachen besteht, muss es genügen, wenn die Indizien auf den Eintritt einer 

solchen Verschlechterung des Gesundheitszustandes hindeuten.

1.2  Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdeführer Arztzeugnisse eingereicht, laut 

denen bei ihm neu eine Psoriasis-Arthritis sowie eine mediorechtsseitige und teils 

foraminale Diskushernie C6/C7 rechts mit/bei Kompromittierung C7 rechts im 

foraminalen Verlauf festgestellt worden waren (IV-act. 192, 194). Zudem hatte der 

Versicherte im November 2011 Antidepressiva eingenommen, womit ein Verdacht auf 

eine Depression bestand (IV-act. 193). Damit war eine Veränderung der Arbeitsfähigkeit 

glaubhaft gemacht. Die Beschwerdegegnerin ist somit zu Recht auf das 

Leistungsgesuch des Beschwerdeführers eingetreten (IV-act. 207).

2.   

2.1  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 

830.1) die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist der Invaliditätsgrad 

grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

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Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), zu dem 

Einkommen in Beziehung gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen).

3.   

3.1  Um das Invalideneinkommen und damit den Invaliditätsgrad ermitteln zu können, 

muss die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen.

3.2  Die Beschwerdegegnerin hat sich auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung der 

begutachtenden Ärzte des ABI vom 28. November 2013 gestützt, die aufgrund der 

rheumatologischen Befundlage von einer Arbeitsfähigkeit in einer 

behinderungsadaptierten Tätigkeit von 70% ausgegangen sind. Dr. P.___ hatte im ABI-

Gutachten angegeben, dass es im Vergleich zu der früheren Begutachtung der Klinik 

H.___ im Dezember 2009 zu einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes des 

Beschwerdeführers gekommen sei, indem nun in einer adaptierten körperlich leichten 

Tätigkeit mit der Möglichkeit zu Wechselpositionen, mit lediglich leichten Belastungen 

der Hände, ohne Arbeiten über Brusthöhe, ohne monoton-repetitiven Haltungen oder 

Bewegungen aufgrund des Vorliegens einer Psoriasis-Arthritis sowie angesichts der 

labilen Situation im Lendenwirbelsäulenbereich eine Einschränkung von 30% vorliege 

(IV-act. 217). Dr. K.___ war hingegen am 15. Januar 2013 aufgrund der linksseitigen 

Lumboischialgien mit einer vermehrten skoliotischen Fehlhaltung infolge eines 

Einbruchs der Deckplatte der Prothese auf Höhe L5/S1 von einer 50%ige 

Arbeitsfähigkeit in einer leichten, rückengerechten Tätigkeit ausgegangen (IV-act. 201 

S. 5 f.). Diese Einschätzung hatte er am 22. August 2013 bestätigt und dabei 

angegeben, dass sich ein Facettengelenksyndrom entwickelt habe. Der 

Beschwerdeführer benötige immer wieder Infiltrationen und aufgrund seiner Arthritis 

auch Steroide (IV-act. 217 S. 36). Diesbezüglich hatte Dr. P.___ im Gutachten jedoch 

festgehalten, dass sich bei der klinischen Untersuchung keine hochgradig 

pathologischen Befunde gezeigt hätten, womit eine Einschränkung von 50% in einer 

adaptierten Tätigkeit nicht nachvollziehbar sei (IV-act. 217). Dem ist unter 

Berücksichtigung des im ABI-Gutachten festgehaltenen, eher unauffälligen 

rheumatologischen und neurologischen Status zu folgen. Allerdings kann auch auf die 

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Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. P.___ im ABI-Gutachten nicht abgestellt werden. 

Dr. P.___ hatte zwar zunächst plausibel dargelegt, dass der Beschwerdeführer 

aufgrund des Vorliegens lumbospondylogener Beschwerden, chronischer 

Schulterschmerzen, einer Psoriasis-Arthritis und einer beginnenden Coxarthrose nur 

einer adaptierten körperlich leichten Tätigkeit mit der Möglichkeit zu 

Wechselpositionen, mit lediglich leichten Belastungen der Hände, ohne Arbeiten über 

Brusthöhe und ohne monoton-repetitive Haltungen oder Bewegungen nachgehen 

könne. Weiter hatte Dr. P.___ jedoch festgehalten, in einer an diese gesundheitlichen 

Einschränkungen angepassten leichten körperlichen Tätigkeit bestehe aufgrund der 

vorliegenden Psoriasis-Arthritis und der labilen Situation im Bereich der 

Lendenwirbelsäule eine zu 30% eingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Abgesehen davon, 

dass die Lendenwirbelsäulenproblematik bereits bei der Umschreibung der adaptierten 

Tätigkeit Berücksichtigung gefunden hatte, bestehen insbesondere deshalb Zweifel an 

dieser Einschätzung, weil Dr. P.___ dem Beschwerdeführer in einer Tätigkeit als 

Hausmann mit teilweise sogar mittelstarker körperlicher Belastung lediglich eine 

20%ige Einschränkung zugestanden hatte. Es leuchtet zwar ein, dass die 

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer Tätigkeit als Hausmann durch die 

Möglichkeit der selbstständigen Einteilung des Pensums und der Pausen positiv 

beeinflusst wird. Dennoch handelt es sich bei der Arbeit im Haushalt um eine teilweise 

mittelschwere, nicht dem Belastungsprofil des Beschwerdeführers entsprechende und 

ihn somit körperlich überfordernde Tätigkeit (z.B. Staubsaugen -> monoton-repetitiv, 

Staubwischen -> z.T. über Schulterhöhe). Dass der Beschwerdeführer als Hausmann 

einzig aufgrund der freien Pensen- und Pauseneinteilung leistungsfähiger sein soll als 

in einer körperlich leichten, adaptierten Tätigkeit, die er ganztags mit vermehrtem 

Pausenbedarf ausüben würde, ist daher nicht nachvollziehbar. Schliesslich müsste der 

ursprüngliche Arbeitsunfähigkeitsgrad als Hausmann aufgrund der zu bewältigenden, 

teilweise nicht leidensangepassten Aufgaben deutlich unter jenem in einer adaptierten 

Tätigkeit liegen, sodass unter Berücksichtigung der genannten 

leistungsbegünstigenden Faktoren allenfalls ein identischer, nicht jedoch ein geringerer 

Einschränkungsgrad resultieren dürfte. Aufgrund dieser Unstimmigkeiten ist der 

Arbeitsfähigkeitsgrad des Beschwerdeführers weder in einer Tätigkeit als Hausmann 

noch in einer adaptieren Tätigkeit mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt. Die Beschwerdegegnerin hat die 

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Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers demnach erneut und insbesondere genügend 

begründet abklären zu lassen.

4.   

Im Sinne eines obiter dictum ist darauf hinzuweisen, dass eine versicherte Person 

gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG unter anderem erst dann einen Anspruch auf eine 

Invalidenrente hat, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen hat 

wieder herstellen, erhalten oder verbessern können. Sollten die Abklärungen der 

Beschwerdegegnerin also ergeben, dass der Beschwerdeführer in einer adaptierten 

Tätigkeit in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist, müssten alle zumutbaren 

Eingliederungsmassnahmen gescheitert sein, bevor die Beschwerdegegnerin 

überhaupt einen Einkommensvergleich und eine Rentenprüfung vornehmen könnte. 

Schliesslich würde es sich dann nicht wie bisher um den blossen Anspruch auf eine 

berufliche Eingliederung handeln, sondern um die dem Grundsatz "Ein¬gliederung vor 

Rente" entsprechende Pflicht zur beruflichen Eingliederung, die gestützt auf Art. 21 

Abs. 4 ATSG durchgesetzt werden kann. Im Rahmen der im Jahr 2008 durchgeführten 

BEFAS-Abklärung sind konkrete Eingliederungsmassnahmen empfohlen worden (IV-

act. 102 S. 11 f.). Da der Beschwerdeführer jedoch während der Berufsberatungsphase 

darauf beharrt hat, für alle Arten von Erwerbstätigkeiten voll arbeitsunfähig zu sein, und 

da er an keinen weiteren beruflichen Abklärungen mehr hat teilnehmen wollen, ist die 

berufliche Eingliederung nicht weiter geprüft worden (vgl. IV-act. 119, 120). Somit steht 

bislang nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer 

beruflich nicht mehr eingegliedert werden könnte. Da davon ausgegangen werden 

müsste, dass der Beschwerdeführer noch 15 Jahre im Berufsleben vor sich hat (IV-act. 

1) und aufgrund seiner Berufserfahrung auch in der Lage ist, intellektuell 

anspruchsvollere Tätigkeiten zu übernehmen, hätte die Beschwerdegegnerin unter 

Berücksichtigung aller Umstände (insbesondere der gegenwärtigen gesundheitlichen 

Situation des Beschwerdeführers, vgl. auch act. G 9.1, 11, 13.1, 19.1) die Möglichkeit 

einer beruflichen Eingliederung zu prüfen. Nur wenn sich ergeben sollte, dass der 

Beschwerdeführer nicht eingliederungs- bzw. umschulungsfähig ist, wäre sein 

Anspruch auf eine Invalidenrente zu prüfen. Andernfalls müsste sich der 

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Beschwerdeführer einer geeigneten Umschulung unterziehen. Erst im Anschluss daran 

wäre erneut ein Rentenanspruch zu prüfen.

5.     

5.1  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich der Sachverhalt in Bezug auf den 

Arbeitsfähigkeitsgrad des Beschwerdeführers als unvollständig abgeklärt erweist. Die 

angefochtene Verfügung vom 28. Mai 2014 ist daher in teilweiser Gutheissung der 

Beschwerde aufzuheben und die Sache ist zur Fortführung des Verwaltungsverfahrens 

im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

 

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Praxisgemäss ist die 

Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die 

Verwaltung als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten (BGE 132 V 215 E. 

6.2). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist 

dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

5.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen der beschwerdeführenden Partei zu betrachten 

ist. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat 

keine Honorarnote eingereicht. Im hier zu beurteilenden Fall erscheint eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

als angemessen.

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 28. Mai 2014 

aufgehoben und die Sache wird zur Fortführung des Verwaltungsverfahrens im Sinne 

der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.06.2017
	Art. 28 abs. 1 IVG Ungenügend begründete und widersprüchliche Arbeitsfähigkeitsschätzung im Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Juni 2017, IV 2014/330). Entscheid vom 1. Juni 2017 Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Annemarie Haase Geschäftsnr. IV 2014/330 Parteien A.___, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Hermann Lei, Thundorferstrasse 8, 8500 Frauenfeld, gegen IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, Gegenstand Rente Sachverhalt

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