# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 400f8660-2817-500e-9867-3a9e65702ec7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.04.2015 IV 2013/53
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-53_2015-04-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/53

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2020

Entscheiddatum: 13.04.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 13.04.2015
Art. 43. Abs. 1 ATSG. Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin, 
da der rechtserhebliche Sachverhalt nicht mit dem Beweisgrad der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt ist (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. April 2015, IV 
2013/53).

Entscheid Versicherungsgericht, 13.04.2015

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Marie 

Löhrer; Gerichtsschreiberin Lea Locher

Entscheid vom 13. April 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Jürg Jakob, rohner thurnherr wiget & partner,

Rosenbergstrasse 42b, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 15. Dezember 2010 zur Früherfassung bei der IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen an (IV-act. 1). Er gab an, wegen eines Bandscheibenvorfalls (seit 

April 2008) und Asthma arbeitsunfähig zu sein. Seit dem 1. Juli 2009 sei er arbeitslos. 

Zuvor habe er zwei Jahre lang als Schichtarbeiter bei der B.___ AG gearbeitet. Laut 

einem beigelegten Bericht von Dr. med. C.___, Facharzt für Allgemeinmedizin, vom 14. 

August 2010, seien dem Versicherten mittlere oder schwerere körperliche Tätigkeiten 

wegen eines Rücken- und Bandscheibenleidens nicht mehr zumutbar (IV-act. 2). Am 

13. Januar 2011 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, sich bei der IV anzumelden 

(IV-act. 4). Der Versicherte meldete sich fristgerecht am 17. Januar 2011 für 

Massnahmen für die berufliche Eingliederung an (IV-act. 5). Er gab an, in D.___ 

aufgewachsen zu sein. Von 1992 bis 1996 habe er in E.___ ein Studium in 

Lebensmittelchemie absolviert und von 1997 bis 1998 in D.___ als Lehrer gearbeitet.

A.b  Anlässlich eines telefonischen Gesprächs vom 8. Februar 2011 mit RAD-Ärztin 

Dr. med. F.___ berichtete Dr. med. G.___, Allgemeine Medizin FMH, der Versicherte 

leide seit 8 bis 9 Monaten an Schmerzen im Lendenbereich mit Ausstrahlung in die 

Beine bei einer Diskushernie L4/5 und L5/S1 sowie einer Nervenwurzelkompression 

L4/5 beidseits (IV-act. 15). Im Dezember 2010 habe sich der Versicherte einer 

Herniotomie unterziehen müssen und am 20. Januar 2011 sei er wegen einer akuten 

Prostatitis hospitalisiert worden. Die bisherige Tätigkeit als Fabrikationsmitarbeiter sei 

dem Versicherten nicht mehr zumutbar, da er keine schweren Lasten mehr heben 

dürfe. In einer leichten, rückenschonenden Tätigkeit in Wechselposition sei er vorerst 

vier Stunden pro Tag arbeitsfähig. Die Arbeitsfähigkeit sei je nach Symptomatik 

steigerbar. Dr. G.___ unterzeichnete das Gesprächsprotokoll am 20. Februar 2011 (IV-

act. 26). RAD-Ärztin Dr. F.___ erklärte am 8. Februar 2011, dass die Angaben des 

Hausarztes plausibel seien (IV-act. 14). Die angestammte Tätigkeit sei dem 

Versicherten nicht mehr zumutbar. Die operierte Leistenhernie und die aktuelle 

Prostataentzündung hätten nach der Ausheilung keine Auswirkungen auf die 

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Arbeitsfähigkeit. Eine körperlich leichte, rückenschonende Tätigkeit in wechselnder 

Position sei dem Versicherten noch zumutbar.

A.c  Die B.___ AG berichtete am 15. Februar 2011, dass sie den Versicherten vom 

1. Mai 2007 bis 30. April 2009 als Maschinenführer beschäftigt habe (IV-act. 17). Die 

Kündigung sei aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt. Dem beigelegten Lohnjournal war 

zu entnehmen, dass der Versicherte monatlich Fr. 3'600.-- (zzgl. Schichtzulage, 

Leistungsprämie und 13. Monatslohn) verdient hatte. Gemäss dem IK-Auszug hatte der 

Versicherte im Jahr 2008 ein Einkommen von Fr. 55'246.-- erzielt (IV-act. 18).

A.d  Die Neurochirurgie des KSSG hatte am 30. August 2010 berichtet, dass der Ver­

sicherte an einer Lumbalgie mit Ausstrahlung in die linke untere Extremität leide (IV-

act. 32-16 f.). Die Hauptschmerzstrasse lasse sich nicht genau eruieren. Eine 

Computertomographie der LWS vom 11. August 2010 (IV-act. 32-18) habe eine 

multisegmentale Degeneration im Bereich der LWS gezeigt. Die am meisten 

fortgeschrittene Degeneration befinde sich zwischen LWK3 bis LWK5 mit beginnender 

Osteochrondrose und Spondylarthrose mit begleitender Ligamenta flava Hypertrophie 

und konsekutiver Enge des Spinalkanals. Am 20. September 2010 hatte dieselbe Klinik 

erklärt, dass der Versicherte an einer Lumbalgie mit pseudoradikulärer Ausstrahlung in 

die linke untere Extremität bei Verdacht auf ein ISG-Syndrom links leide (IV-act. 32-14 

f.). Die Magnetresonanztomographie vom 20. September 2010 habe keine 

Kompression neuraler Strukturen gezeigt (vgl. IV-act. 32-13). Besonders die S1-Wurzel 

und die L5-Wurzel auf der linken Seite seien frei gewesen. Eine operative Sanierung sei 

nicht indiziert. In der Folge war am 19. Oktober 2010 eine ISG-Infiltration durchgeführt 

worden (IV-act. 32-10). Vom 21. bis 27. Dezember 2010 war der Versicherte wegen 

einer lateralen Inguinalhernie links im Spital H.___ hospitalisiert gewesen (IV-act. 32-4 

f.). Die Spitalfachärztin hatte angegeben, dass der Versicherte vor dem Austritt über 

einen Sensibilitätsausfall am linken Oberschenkel geklagt habe. Motorik und 

Durchblutung seien regelrecht gewesen. Da die Beschwerden erst drei Tage 

postoperativ aufgetreten seien, sei ein Zusammenhang mit der Operation nicht 

ersichtlich. Die Klinik für Urologie des KSSG hatte am 20. Januar 2011 berichtet, dass 

der Versicherte an rechtsseitigen Hoden-Schmerzen leide (IV-act. 32-2). Am 23. 

Februar 2011 erklärte dieselbe Klinik, dass ein Verdacht auf eine Epididymitis links 

bestehe (IV-act. 28).

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A.e  Am 17. März 2011 wurde der Versicherte von RAD-Ärztin Dr. F.___, Fachärztin für 

Allgemeinmedizin FMH, untersucht (Bericht vom 23. März 2011, IV-act. 35). Der 

Versicherte gab bei der Untersuchung an, dass die Rückenschmerzen erstmals im 

November 2008 aufgetreten seien. Die Arbeitsstelle sei ihm aufgrund seiner 

gesundheitlichen Absenzen gekündigt worden. Seit Mai 2009 leide er unter 

anhaltenden starken Rückenschmerzen mit Ausstrahlung ins linke Bein. Die ISG-

Infiltration vom 11. Oktober 2010 (richtig: 19. Oktober 2010) habe keine wesentliche 

Linderung gebracht. Dr. F.___ gab als Hauptdiagnose eine Lumbalgie mit Ausstrahlung 

ins linke Bein bei Diskushernie L5/S1 und Tangierung der Nervenwurzel L4 und L5, 

ohne Nachweis einer Nervenwurzelkompression, an. Als Nebendiagnosen gab sie 

einen Status nach laparoskopischer Herniotomie links (Dezember 2010) und einen 

Status nach Prostatitis bei Chlamydien-Infekt (Januar 2011) an. Zusammenfassend 

hielt Dr. F.___ fest, dass die Beweglichkeit der lumbalen Wirbelsäule schmerzbedingt 

etwas eingeschränkt sei. Sie habe in der Untersuchung jedoch keine Hinweise auf eine 

Nervenwurzelkompression gefunden. Schwere körperliche Tätigkeiten wie die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit seien dem Versicherten wegen der Diskushernie nicht mehr 

zumutbar. In einer körperlich leichten Tätigkeit im Sitzen und in Wechselposition sei er 

aber zu 100 % arbeitsfähig. Mit Schreiben vom 4. April 2011 teilte der Versicherte der 

RAD-Ärztin mit, dass der postoperative Verlauf der Herniotomie links weder unauffällig 

noch unproblematisch verlaufen sei, da er seit diesem Eingriff kein Gefühl mehr im 

linken Oberschenkel habe (IV-act. 36). Der dadurch verursachte schräge Gang löse 

Rückenschmerzen aus. Auch sei nicht richtig, dass er in einer adaptierten Tätigkeit zu 

100 % arbeitsfähig sei. Er habe mithilfe des RAV vom 1. Dezember 2009 bis 31. Mai 

2010 ein Praktikum in einem Labor absolviert. Das Vollpensum habe er nur mit 

Schmerzmitteln und Therapien (Massage) bewältigen können. Die RAD-Ärztin 

antwortete dem Versicherten am 18. April 2011, dass sie die eingenommenen 

Medikamente im Dossier vermerkt habe und dass er die abschliessende Beurteilung 

von der IV-Stelle erhalten werde (IV-act. 37).

A.f   Am 14. Februar 2012 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass die beruflichen 

Massnahmen abgeschlossen würden, weil es nicht gelungen sei, ihn innert 

angemessener Zeit in den Arbeitsmarkt zu integrieren (IV-act. 59).

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A.g  Dr. med. I.___, Facharzt für Innere Medizin, gab in seinem Bericht vom 5. April 

2010 die folgenden Diagnosen an (IV-act. 63): Status nach Discushernie L4/L5 mit

lumboradikulärem Schmerzsyndrom, 2 x PRT, persistierendes lumbospondylogenes 

Schmerzsyndrom und chronisches cervikothorakovertebrales Schmerzsyndrom. Für 

die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit empfehle er eine medizinische Abklärung durch die 

IV. Der Oberarzt und der Sozialarbeiter des Psychiatrischen Zentrums J.___ berichteten 

am 17. April 2012, dass der Versicherte nur kurze Zeit bei ihnen in Behandlung 

gewesen sei (IV-act. 64). Zwischen dem 27. Oktober 2011 und dem 13. März 2012 

hätten drei Konsultationen beim Sozialarbeiter, eine davon in Anwesenheit des 

Oberarztes, stattgefunden. Aus psychiatrischer Sicht lägen keine IV-relevanten 

Erkrankungen vor.

B.    

B.a  Mit Vorbescheid vom 4. Mai 2012 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass 

die Abweisung seines Rentengesuchs vorgesehen sei (IV-act. 67). Die Abklärungen 

hätten ergeben, dass ihm seine angestammte Tätigkeit als Maschinenführer und 

andere schwere körperliche Tätigkeiten seit Mai 2009 nicht mehr zumutbar seien. In 

körperlich leichten Tätigkeiten im Sitzen und in Wechselposition sei er aber aus 

medizinischer Sicht weiterhin uneingeschränkt voll arbeitsfähig. Er sei in der Lage, 

mindestens das gleiche Einkommen wie in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit, d.h. 

Fr. 55'246.--, zu erzielen. Der Invaliditätsgrad betrage daher 0 %. Dagegen wendete 

der Versicherte am 11. Juni 2012 ein, dass es ihm nicht möglich sei, zu 100 % zu 

arbeiten (IV-act. 71). Neben den bekannten Beschwerden leide er unter 

Atemproblemen. In einer Computertomographie von letzter Woche sei Asbest 

festgestellt worden. Sogar bei der Erledigung leichter Haushaltarbeiten sei er nach 

kurzer Zeit völlig erschöpft und steif und benötige eine lange Pause. Wenn ihm die IV-

Stelle nicht glaube, sei er bereit, sich einem körperlichen Leistungstest zu unterziehen.

B.b  Der Chiropraktor Dr. K.___ berichtete am 12. Juni 2012, dass der Versicherte an 

einem pseudoradikulären lumbovertebralen Syndrom bei Diskopathie L5/S1 und evtl. 

an einer Schmerzverarbeitungsstörung leide (IV-act. 80). Beim Ausfüllen des 

Bournemouth-Fragebogens für Patienten mit Rückenschmerzen habe er oft die 

höchste Schmerzintensität angegeben, obwohl er problemlos ohne fremde Hilfe und 

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ohne sichtliche Mühe in das Sprechzimmer habe hineingehen können. Auch bei der 

Anamnese sei eine Diskrepanz zwischen den Fragebogenaussagen und dem optischen 

Erscheinungsbild des Versicherten aufgetreten. Der Chiropraktor befand u.a., dass die 

Sensibilität der unteren Extremität intakt sei. Die Pneumologie des KSSG berichtete am 

26. Juli 2012, dass der Versicherte an folgenden Diagnosen leide (IV-act. 79-1, 

vollständige Version: IV-act. 86-4 f.):

1.   Verkalkte Pleuraplaque antero-lateral rechter Oberlappenbereich (CT 05.06.2012 

RODIAG)

-     DD: posttuberkulös, Asbest weniger wahrscheinlich

2.   Asthma bronchiale, ED 2010

-     am 06.07.2012 partiell kontrolliert mit mittelschwerer obstruktiver Ventilations­

störung

-     am 23.07.2012 kontrolliert ohne Obstruktion

-     FENO mit 22 ppb im Normalbereich

-     Prick-Test ohne Nachweis einer Sensibilisierung (23.07.2012)

3.   Psychosoziale Problematik bei Migrationshintergrund

-     vor 10 Jahren aus D.___ eingewandert

-     arbeitslos und ausgesteuert

-     gelernter Lebensmittelfachmann

-     diffuse Schmerzproblematik

Der leitende Arzt gab an, dass der Versicherte einen chronischen Husten mit wenig 

Auswurf beklagt habe. Bei Staubexposition und kalter Luft komme es zu Nasenlaufen 

und Dyspnoe. Das Asthma bronchiale sei bisher unbefriedigend therapiert worden; nun 

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bestehe ein kontrolliertes Asthma mit entsprechender Verbesserung der Symptomatik. 

Bezüglich der pleuralen Verkalkung erscheine die Situation computertomographisch 

unverdächtig. Zurzeit sei der Versicherte diesbezüglich asymptomatisch. Weitere 

Kontrollen seien nicht indiziert.

B.c  Die Klinik für Orthopädische Chirurgie des KSSG berichtete am 23. August 2012, 

der Versicherte leide an einem lumbospondylogenen Schmerzsyndrom bei 

vorbekannter Diskopathie L5/S1 sowie an einem cervikobrachialen Schmerzsyndrom 

(IV-act. 87-12 f.). Die Klinik befand, dass sich neurologisch ein unauffälliges Bild der 

unteren Extremität gezeigt habe. Die funktionelle Beweglichkeit der LWS sei, mit 

leichter Provokation im Bereich der Reklination, intakt gewesen. Im Röntgenbild habe 

sich eine moderate Degeneration im Segment L5/S1 ohne neurogene komprimierende 

Anteile gezeigt. Zur besseren Eingrenzung des Befundes erfolge die Anmeldung zu 

einem MRI der LWS und der HWS. Am 13. September 2012 berichtete dieselbe Klinik, 

dass der Versicherte an einer Diskusdegeneration L3/4 mit relativer Spinalkanalstenose 

und einer Kyphosierung der HWS Segment 2-6 mit relativer Spinalkanalstenose leide 

(IV-act. 87-10 f.). Der Versicherte habe über eine Verschlechterung der Symptomatik 

berichtet. Sensible Defizite bestünden nicht. Es liege keine massive Wurzelaffektion 

vor. Aufgrund der relativ diffusen Schmerzsymptomatik und einer fehlenden 

eindeutigen Diskushernie sei dem Versicherten zunächst eine epidurale Infiltration im 

Segment L3/4 empfohlen worden. Sollte sich keine Verbesserung ergeben, müsste sich 

der Versicherte in der Schmerzklinik vorstellen. Am 5. Oktober 2012 berichtete die 

Neurochirurgie des KSSG über die epidurale Infiltration vom 5. Oktober 2012 (IV-act. 

85). Da der Versicherte postinterventionell seine Beine nicht mehr aktiv habe bewegen 

können und er kein Gefühl mehr in den Beinen gehabt habe, sei er zur Überwachung 

bis am 6. Oktober 2012 hospitalisiert worden. Die umschriebene Symptomatik sei im 

Verlauf absolut regredient gewesen. Die Pneumologie des KSSG berichtete am 24. 

Oktober 2012, dass das Asthma bronchiale und die psychosoziale Problematik 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hätten (IV-act. 86-2 f.). Die verkalkte 

Pleuraplaque antero-lateral rechter Lungenoberlappen (DD: posttuberkulös oder nach 

Asbestexposition) habe keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Wegen des 

allergischen Asthmas dürfe der Versicherte keiner Kälte- oder Staubexposition 

ausgesetzt sein. Im Übrigen könnten keine zuverlässigen Angaben zur Arbeitsfähigkeit 

gemacht werden. Die Klinik für Orthopädische Chirurgie des KSSG gab am 4. 

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Dezember 2012 an, dass der Versicherte wegen der Rückenschmerzen in seiner 

bisherigen Tätigkeit eingeschränkt sei (IV-act. 87-1). Die bisherige Tätigkeit sei ihm 

jedoch noch zumutbar; die Klinik nannte allerdings keinen zeitlichen Rahmen. Aus 

orthopädischer Sicht bestehe keine verminderte Leistungsfähigkeit. Sodann gab die 

Klinik an, dass zurzeit nicht beurteilbar sei, ob mit einer Wiederaufnahme der 

beruflichen Tätigkeit bzw. einer Erhöhung der Einsatzfähigkeit gerechnet werden 

könne.

B.d  Die RAD-Ärztin Dr. F.___ hielt am 13. Dezember 2012 fest, dass sich bezüglich der 

Rückenproblematik seit der letzten Stellungnahme nichts geändert habe (IV-act. 88). 

Das Asthma bronchiale habe gut eingestellt werden können. Der Versicherte sei in 

einer körperlich leichten, sitzenden/wechselbelastenden Tätigkeit ohne Kälte- und 

Staubexposition zu 100 % arbeitsfähig.

B.e  Mit Verfügung vom 3. Januar 2013 wies die IV-Stelle das Rentengesuch aus den 

im Vorbescheid angegebenen Gründen ab (IV-act. 89).

C.    

C.a  Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

am 2. Februar 2013 Beschwerde (act. G 1). Er erklärte, mit der Verfügung nicht 

einverstanden zu sein. Vor allem verstehe er nicht, wie er trotz seiner 

Rückenschmerzen zu 100 % arbeitsfähig sein solle. Der Beschwerdeführer beantragte 

eine Nachfrist zur Beschwerdeergänzung. Am 11. Februar 2013 liess der inzwischen 

rechtlich vertretene Beschwerdeführer erneut eine Nachfrist zur Beschwerdeergänzung 

und gegebenenfalls zum Rückzug der Beschwerde beantragen (act. G 2). Innert 

erstreckter Frist reichte der Rechtsvertreter am 20. März 2013 die 

Beschwerdeergänzung ein (act. G 6). Er stellte die folgenden Rechtsbegehren:

1.   Die Verfügung vom 3. Januar 2013 sei aufzuheben.

2.   Das Verfahren sei zur Vornahme einer polydisziplinären Begutachtung 

(orthopädisch/ pneumologisch/psychiatrisch), beinhaltend eine Evaluation der 

funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL), an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

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3.   Eventualiter sei dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. August 2011 eine halbe 

IV-Rente auszurichten.

4.   Dem Beschwerdeführer sei für das vorliegende Verfahren die unentgeltliche 

Prozessführung und Rechtsverbeiständung zu gewähren.

Zur Begründung führte der Rechtsvertreter an, die einzigen bildgebenden Abklärungen 

(CT und MRI) im IV-Dossier stammten vom Herbst 2010. Das KSSG habe aufgrund 

einer Computertomographie an den Wirbeln L3-S1 Diskushernien festgestellt, wobei 

zumindest in den Bereichen L3/4 und L4/5 eine Tangierung bzw. Kompression der 

Nervenwurzel attestiert worden sei. Im MRI habe eine Kompression im Bereich der 

linken Nervenwurzel weder eindeutig nachgewiesen noch ausgeschlossen werden 

können. Bestätigt worden sei immerhin die rezessale Tangierung der Nervenwurzeln 

L4/L5 sowie eine Einengung des Spinalkanals. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb im 

Herbst 2012 keine neuen Röntgenbilder angefertigt worden seien. Für eine Irritation 

(evtl. Kompression) der Nervenwurzel sprächen die Tatsachen, dass es beim 

Beschwerdeführer nach jedem operativen Eingriff zu Sensibilitätsstörungen im Bereich 

der Beine v.a. linksseitig gekommen sei, diese nach der Leistenhernien-OP persistiert 

und die durchgeführten Infiltrationen zu keiner massgeblichen Verbesserung der 

Beschwerdesituation beigetragen hätten. Vor allem die beständigen Gefühlsstörungen, 

die damit verbundene Fehlhaltung und die daraus resultierenden Rückenbeschwerden 

bei längerdauernder Arbeitstätigkeit seien von der Beschwerdegegnerin nicht 

berücksichtigt worden. Die Pneumologie des KSSG habe erklärt, dass die 

Arbeitsfähigkeit nicht zuverlässig beurteilbar sei. Dr. I.___ habe eine medizinische 

Abklärung durch die IV empfohlen. Dr. G.___ habe die Arbeitsfähigkeit auch in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit auf 50 % festgelegt. Dieser habe zudem erstmals eine 

depressive Verstimmung festgestellt. Bereits aus dem Gesprächsprotokoll der 

Früherfassung vom 10. Januar 2011 ergäben sich Hinweise auf einen beginnenden 

sozialen Rückzug. Und schliesslich führte der Rechtsvertreter noch an, dass 

rechtsprechungsgemäss eine versicherungsexterne Begutachtung angeordnet werden 

müsse, wenn auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und der Schlüssigkeit der 

versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen des RAD bestünden. Einem 

beigelegten Bericht von Dr. G.___ vom 13. März 2013 war zu entnehmen, dass der 

Beschwerdeführer als Folge der Diskushernie an einem chronischen lumbovertebralen 

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Syndrom leide (act. G 6.1 Beilage 9). Die chronischen Schmerzen verhinderten eine 

körperliche Aktivität und verursachten zusätzlich eine depressive Verstimmung. Aus 

medizinischer Sicht sei dem Beschwerdeführer eine leidensangepasste körperliche 

Aktivität von mehr als 50 % nicht zumutbar.

C.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 29. April 2013 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 9). Zur Begründung führte sie an, dass der RAD-

Untersuchungsbericht vom 23. März 2011 von einer Fachärztin erstellt worden sei, die 

Kenntnis aller relevanter medizinischen Akten gehabt und eine eigene Untersuchung 

durchgeführt habe. Ihre Beurteilung sei kohärent und widerspruchsfrei. Eine weitere 

Röntgenuntersuchung brächte keine neuen Erkenntnisse, da ein Röntgenbild allein für 

die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nicht massgebend sei. Für die Beurteilung der 

funktionellen Einschränkungen und deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sei der 

klinische Befund wesentlich und massgebend.

C.c  Am 14. Mai 2013 gewährte das Gericht die unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung 

von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) für 

das Beschwerdeverfahren (act. G 10).

C.d  Mit Replik vom 10. Juli 2013 liess der Beschwerdeführer an den mit der 

Beschwerde gestellten Rechtsbegehren festhalten (act. G 14). Sein Rechtsvertreter 

machte geltend, weitere Abklärungen hätten zutage gefördert, dass der 

Beschwerdeführer bereits seit dem 7. August 2012 in psychiatrischer Behandlung 

stehe. Diesbezüglich verwies der Rechtsvertreter insbesondere auf den beigelegten 

Bericht von Dr. med. L.___. Weiter sei der postoperative Verlauf nach der 

Leistenhernienoperation entgegen der Behauptung der RAD-Ärztin nicht unauffällig und 

unproblematisch gewesen; den beklagten Sensibilitätsstörungen sei nicht 

nachgegangen worden. Dr. L.___, Arzt Psychiatrie/Psychotherapie, hatte am 27. Juni 

2013 berichtet, dass der Beschwerdeführer an einer rezidivierenden depressiven 

Störung, gegenwärtig mittelgradig (F33.1), leide (act. G 14.1.1). Als Differentialdiagnose 

hatte er eine posttraumatische Belastungsstörung (F43.1) angegeben. Der 

Beschwerdeführer habe ihn Anfang August 2012 das erste Mal aufgesucht. Er habe 

über seit längerer Zeit bestehende Beschwerden wie Nervosität, Explosivität, 

Lustlosigkeit, deprimierte Stimmung, Hoffnungslosigkeit, Kraftlosigkeit, 

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Konzentrationsstörungen, Vergesslichkeit, Suizidgedanken, fast jede Nacht auftretende 

Angstträume und ausgeprägte Schlafstörungen geklagt. Seit 2010 "bestehe 

Arbeitsunfähigkeit". In der Beurteilung hatte Dr. L.___ angegeben, dass der 

Beschwerdeführer im Jahr 2010 gesundheitlich einen deutlichen Knick in seiner 

Lebenslinie erlitten habe. Die depressive Störung sei im Gefolge der somatischen 

Probleme aufgetreten. Ursächlich seien vermutlich die traumatischen Erlebnisse in 

D.___ und M.___ (Kriegserlebnisse). Die Prognose betreffend die Wiedererlangung der 

vollen körperlichen und psychischen Gesundheit mit entsprechender Erwerbsfähigkeit 

sei schlecht.

C.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 16).

C.f   Am 7. Januar 2014 reichte der Rechtsvertreter einer Kostennote über den Betrag 

von Fr. 3'456.-- ein (act. G 18).

Erwägungen:

1.

1.1  Mit der angefochtenen Verfügung vom 3. Januar 2013 hat die 

Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers bei einem 

Invaliditätsgrad von 0 % abgelehnt. Strittig ist demnach, ob der Beschwerdeführer 

einen Anspruch auf eine Invalidenrente hat.

1.2  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss 

Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) die voraussichtlich bleibende oder längere 

Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der 

durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

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verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

 

1.3  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist der Invaliditätsgrad 

grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

2.

2.1  Unbestritten und aufgrund der klinischen und bildgebenden Befunde ausgewiesen 

ist, dass der Beschwerdeführer wegen seiner Rückenbeschwerden in körperlich 

mittelschweren und schweren Tätigkeiten und damit auch in seiner angestammten 

Tätigkeit als Maschinenführer nicht mehr arbeitsfähig ist. Umstritten ist, ob dem 

Beschwerdeführer die Ausübung einer körperlich leichten Tätigkeit noch zumutbar ist. 

Die Neurochirurgie des KSSG hat am 30. August 2010 angegeben, dass der 

Beschwerdeführer an einer Lumbalgie mit Ausstrahlung in die linke untere Extremität 

leide. Am 20. September 2010 hat dieselbe Klinik erklärt, dass ein aktueller MRI-

Befund keine Kompression neuraler Strukturen gezeigt habe. RAD-Ärztin Dr. F.___ hat 

angegeben, dass auch die klinische Untersuchung vom 17. März 2011 keine Hinweise 

auf eine Nervenwurzelkompression ergeben habe; sie hat die Diagnose der 

Neurochirurgie des KSSG bestätigt. Die RAD-Ärztin hat auch ‒ entgegen der 

Behauptung des Rechtsvertreters ‒ die geltend gemachten Sensibilitätsstörungen in 

den Beinen untersucht. Der Befund ist diesbezüglich allerdings unauffällig und die 

Sensibilitätsstörung segmental nicht zuordenbar gewesen (siehe IV-act. 35-2); zudem 

haben weder der Chiropraktor Dr. K.___ (Juni 2012) noch die Klinik für Orthopädische 

Chirurgie des KSSG (September 2012) sensible Defizite in den Beinen feststellen 

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können. Die Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten Tätigkeit im Sitzen und in 

Wechselposition ist von der RAD-Ärztin auf 100 % geschätzt worden. Diese hat ihre 

Einschätzung unter Berücksichtigung der Anamnese sowie unter Berücksichtigung der 

Angaben des Beschwerdeführers, der aktuellen bildgebenden Befunde (MRI vom 20. 

September 2010) und aufgrund der eigenen klinischen Untersuchung abgegeben. Ihre 

Arbeitsfähigkeitsschätzung ist angesichts der objektiven gesundheitlichen 

Einschränkungen (Diskushernien L5/S1 ohne Nachweis einer 

Nervenwurzelkompression) gut nachvollziehbar. Die Klinik für Orthopädische Chirurgie 

hat im August 2012 ein neues Röntgenbild erstellt: Dieses hatte eine moderate 

Degeneration im Segment L5/S1 ohne neurogene komprimierende Anteile gezeigt. Ein 

MRI vom September 2012 hat zudem eine Diskusdegeneration L3/4 mit relativer 

Spinalkanalstenose und einer Kyphosierung der HWS im Segment 2-6 mit relativer 

Spinalkanalstenose gezeigt. Die Klinik hat erklärt, dass weder sensible Defizite noch 

eine massive Wurzelaffektion bestünden. Es liege eine relativ diffuse 

Schmerzsymptomatik vor; eine eindeutige Diskushernie fehle. Einerseits sind somit ‒

entgegen der Behauptung des Rechtsvertreters ‒ im Herbst 2012 neue Röntgen- und 

MRI-Aufnahmen erstellt worden. Andererseits haben die aktuellen bildgebenden 

Befunden neue, im MRI vom September 2010 noch nicht vorhandene degenerative 

Veränderungen gezeigt. Die Klinik für Orthopädische Chirurgie des KSSG hat im 

Dezember 2012 zwar eine Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben. Ihre Angaben sind 

jedoch widersprüchlich und deshalb von Vornherein nicht beweiskräftig: So hat die 

Klinik einerseits erklärt, dass dem Beschwerdeführer seine bisherige Tätigkeit noch 

zumutbar sei. Andererseits hat sie angegeben, dass momentan nicht beurteilbar sei, ob 

mit einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit bzw. Erhöhung der Einsatzfähigkeit 

gerechnet werden könne. RAD-Ärztin Dr. E.___ hat ebenfalls im Dezember 2012 zu den 

neuen medizinischen Berichten Stellung genommen. Sie hat sinngemäss erklärt, dass 

die neuen MRI-Befunde keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit hätten, d.h. dass der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit nach wie 

vor zu 100 % arbeitsfähig sei. Der Hausarzt Dr. G.___ hat indessen im März 2013 

erklärt, dass der Beschwerdeführer wegen der chronischen Schmerzen auch in einer 

adaptierten Tätigkeit nur zu 50 % arbeitsfähig sei. Die Einschätzung von Dr. G.___ 

überzeugt nicht: Aus den im Recht liegenden medizinischen Berichten geht klar hervor, 

dass die Schmerzen des Beschwerdeführers nur teilweise durch die objektiven 

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Befunde erklärt werden können. Der Chiropraktor Dr. K.___ hat sogar den Verdacht auf 

eine Schmerzverarbeitungsstörung gestellt. Es muss daher davon ausgegangen 

werden, dass sich die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. G.___ hauptsächlich auf die 

subjektiven Angaben des Beschwerdeführers stützt. Die Arbeitsfähigkeit bemisst sich 

jedoch einzig nach der Arbeitsleistung, die einer versicherten Person objektiv 

betrachtet noch zumutbar ist. Demgegenüber ist die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung der 

RAD-Ärztin unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die neuen degenerativen 

Veränderungen nicht erheblich sind, insbesondere keine massive Wurzelaffektion und 

keine eindeutige Diskushernie besteht, überzeugend. Es ist daher aus orthopädischer 

Sicht auch im Zeitpunkt des Verfügungserlasses (Januar 2013) von einer 100 %igen 

Arbeitsfähigkeit adaptiert auszugehen.

2.2  Der Rechtsvertreter hat weiter geltend gemacht, dass zur Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit in somatischer Hinsicht eine EFL hätte durchgeführt werden müssen. 

Der RAD kann bei der Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des 

Leistungsanspruchs die geeigneten Prüfmethoden im Rahmen seiner medizinischen 

Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei 

wählen (Art. 49 Abs. 1 IVV). RAD-Ärztin Dr. F.___, die den Beschwerdeführer im März 

2011 untersucht hat, hat keine EFL angeordnet bzw. durch die zuständige IV-

Sachbearbeiterin anordnen lassen. Es ist somit davon auszugehen, dass sie die 

Durchführung einer EFL als nicht indiziert erachtet hat. Dies ist im vorliegenden Fall gut 

nachvollziehbar: Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Schmerzen lassen 

sich anhand der bildgebenden und klinischen Befunde nur teilweise erklären. Unter 

diesen Umständen ist eine EFL offensichtlich nicht geeignet, einen Beitrag zur 

Schätzung der aus objektiver Sicht noch zumutbaren Arbeitsfähigkeit zu leisten. Denn 

eine EFL liefert nur ein überzeugendes Resultat, wenn der Proband bei der 

Durchführung der funktionellen Tests an seine Leistungsgrenzen geht. Angesichts der 

sehr pessimistischen Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers muss davon 

ausgegangen werden, dass er eine EFL eher dazu nutzen würde, seine 

Arbeitsunfähigkeit zu demonstrieren.

2.3  Der Rechtsvertreter hat alsdann kritisiert, dass die Beschwerdegegnerin keine 

pneumologische Begutachtung in Auftrag gegeben habe. Die Pneumologie des KSSG 

hat am 26. Juli 2012 berichtet, dass der Beschwerdeführer an einer verkalkten 

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Pleuraplaque antero-lateral rechter Oberlappenbereich (DD: posttuberkulös, Asbest 

weniger wahrscheinlich) und einem Asthma bronchiale leide. Bezüglich ersterer 

Diagnose sei der Beschwerdeführer zurzeit ohne erkennbare Symptome. Das Asthma 

sei in der Vergangenheit unbefriedigend therapiert worden; nun bestehe aber ein 

kontrolliertes Asthma mit entsprechender Verbesserung der Symptomatik. Dieselbe 

Klinik hatte am 24. Oktober 2012 angegeben, dass die verkalkte Pleuraplaque antero-

lateral rechter Lungenoberlappen keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit habe. Das 

Asthma bronchiale habe insoweit einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit, als sich der 

Beschwerdeführer bei der Arbeit nicht Kälte oder Staub aussetzen dürfte. Diese 

Einschätzung der Pneumologie des KSSG ist schlüssig und gut nachvollziehbar. Zwar 

hat die Klinik im Bericht vom 24. Oktober 2012 noch angegeben, dass sie gestützt auf 

die ihr vorliegenden Unterlagen keine zuverlässigen Angaben zur Arbeitsfähigkeit 

machen könne. Aufgrund der klaren Angaben zur Arbeitsfähigkeit in pulmonaler 

Hinsicht ist jedoch davon auszugehen, dass sie sich hierbei auf die Arbeitsfähigkeit in 

polydisziplinärer Hinsicht, d.h. u.a. auch unter Berücksichtigung der von ihr 

angegebenen psychosozialen Problematik, bezogen hat. Aufgrund der überzeugenden 

Angaben des KSSG erübrigt sich eine pneumologische Begutachtung. Der 

Beschwerdeführer ist folglich in pulmonaler Hinsicht nur insoweit in seiner 

Arbeitsfähigkeit eingeschränkt, als eine adaptierte Tätigkeit keine Staub- oder 

Kälteexposition beinhalten darf.

2.4  Der Rechtsvertreter hat schliesslich noch vorgebracht, dass die 

Beschwerdegegnerin eine psychiatrische Begutachtung hätte in Auftrag geben 

müssen. Den ersten Hinweis, dass auch eine psychische Gesundheitsbeeinträchtigung 

bestehen könnte, hat der Chiropraktor Dr. K.___ am 12. Juni 2012 geliefert, indem er 

den Verdacht auf eine Schmerzverarbeitungsstörung geäussert hat. Die Pneumologie 

des KSSG hat am 26. Juli 2012 festgehalten, dass eine psychosoziale Problematik bei 

Migrationshintergrund bestehe (arbeitslos, diffuse Schmerzproblematik etc.). Am 24. 

Oktober 2012 hat dieselbe Klinik erklärt, dass diese psychosoziale Problematik Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit habe. Der Hausarzt Dr. G.___ hat in seinem Bericht vom 

13. März 2013 festgehalten, dass die chronischen Schmerzen eine depressive 

Verstimmung verursachten. Mit Replik vom 10. Juli 2013 hat der Rechtsvertreter einen 

Bericht des Psychiaters Dr. L.___ vom 27. Juni 2013 eingereicht. Der Psychiater hat 

darin erklärt, dass sich der Beschwerdeführer Anfang August 2012 und damit rund ein 

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halbes Jahr vor Verfügungserlass in seine Behandlung begeben habe. Dr. L.___ hat 

dem Beschwerdeführer eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

mittelgradig, diagnostiziert. Als Differentialdiagnose hat er eine posttraumatische 

Belastungsstörung angegeben. Dem Bericht ist zudem folgender Satz zu entnehmen: 

"Seit 2010 besteht Arbeitsunfähigkeit". Es ist unklar, ob es sich hierbei um die 

Einschätzung des Psychiaters oder die Angaben des Beschwerdeführers handelt. Es ist 

auch unklar, ob sich die Beurteilung auf die Arbeitsfähigkeit in somatischer, 

psychiatrischer oder polydisziplinärer Hinsicht bezieht; ebenso wenig ist ersichtlich, ob 

diese Einschätzung für die angestammte oder auch für adaptierte Tätigkeiten gilt. 

Daneben enthält der Bericht auch keine Angaben zum psychopathologischen Befund. 

Trotzdem weckt der Bericht des Psychiaters Zweifel daran, ob im Verfügungszeitpunkt 

nicht doch eine psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit bestanden haben könnte. Diese 

Zweifel vermag auch der Bericht des Psychiatrischen Zentrums J.___ vom April 2012, 

wonach keine IV-relevante psychiatrische Erkrankung vorliege, nicht zu nehmen. Denn 

es haben nur drei Konsultationen beim Sozialarbeiter stattgefunden, wobei nur einmal 

eine psychiatrische Fachperson anwesend gewesen ist. Der Sachverhalt ist folglich 

nicht mit dem notwendigen Beweisgrad erstellt. Die Sache ist daher an die 

Beschwerdegegnerin zur Durchführung einer psychiatrischen Begutachtung 

zurückzuweisen.

2.5  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Sache zur Durchführung einer psy­

chiatrischen Begutachtung und zur anschliessenden Neuverfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist. Da mit der neuen Verfügung frühestens Mitte 

2015 zu rechnen ist und die letzten medizinischen Berichte betreffend das 

Rückenleiden in diesem Zeitpunkt zweieinhalb Jahre alt sein werden, wird die 

Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer zudem zu seiner somatischen 

Verlaufskontrolle, allenfalls durch den RAD, aufbieten müssen.

3.

3.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

bis 

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Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer 

zurückzuerstatten.

3.2  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der 

Rechtsvertreter hat eine Honorarnote über den Betrag von Fr. 3'456.-- eingereicht. Die 

eingereichte Honorarnote bezieht sich jedoch nur auf den Fall, dass ‒ zufolge der 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege ‒ der Staat die Parteientschädigung zu 

bezahlen gehabt hätte, was bei Unterliegen des Beschwerdeführers der Fall gewesen 

wäre (gekürztes Honorar, vgl. Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Da der 

Verfahrensausgang jedoch als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten ist, 

hat der Beschwerdeführer Anspruch auf ein ungekürztes Honorar zu einem 

Stundenansatz von Fr. 250.-- (mittleres Honorar, vgl. Art. 21 Abs. 1 HonO). 

Aufgerechnet auf das mittlere Honorar beträgt die geforderte Parteientschädigung Fr. 

4'320.-- (16 Stunden x Fr. 250.-- zzgl. 8 % MwSt.). In einem Fall mit mittlerem Aufwand 

und Schwierigkeitsgrad richtet das Versicherungsgericht aber praxisgemäss nur eine 

Pauschalentschädigung von Fr. 3'500.-- aus. Vorliegend hat es sich zudem um einen 

eindeutig unterdurchschnittlich aufwändigen Fall gehandelt: Das Aktendossier ist dünn, 

die Aktenlage klar gewesen und es haben sich keine schwierigen Rechtsfragen gestellt. 

Der vom Rechtsvertreter geltend gemachte Vertretungsaufwand von 16 Stunden 

erweist sich daher als deutlich übersetzt. Eine pauschale Parteientschädigung von 

Fr. 3'000.-- erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat den 

Beschwerdeführer deshalb mit Fr. 3'000.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

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1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 3. Januar 

2013 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und anschliessenden 

Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der

geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer 

zurückerstattet.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'000.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.04.2015
	Art. 43. Abs. 1 ATSG. Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin, da der rechtserhebliche Sachverhalt nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. April 2015, IV 2013/53).

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