# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 85aff9a0-2651-57c4-a45d-e68dc15907fd
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-09-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 06.09.2006 V-2006/95
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_V-2006-95_2006-09-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: V-2006/95

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Kindes- und Erwachsenenschutz

Publikationsdatum: 06.09.2006

Entscheiddatum: 06.09.2006

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 06.09.2006
Art. 397a Abs. 1 ZGB: Fürsorgerische Freiheitsentziehung gegenüber einer 
entmündigten Person im Massnahmezentrum Bitzi in Mosnang/SG 
(Verwaltungsrekurskommission, 6. September 2006, V-2006/95).

Präsident Ralph Steppacher, Fachrichter Walter Fässler und Edwin Bigger; a.o. 

Gerichtsschreiberin Karin Frick; begutachtender Fachrichter Christian Kälin

 

In Sachen

 

X.Y.,

Vormund:,

Kläger,

vertreten

gegen

 

Vormundschaftsbehörde Z.,

Vorinstanz,

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St.Galler Gerichte

 

betreffend

Fürsorgerische Freiheitsentziehung (Verlegung in das Massnahmezentrum Bitzi, MZB/

Mosnang)

 

Sachverhalt:

A.- Der 1977 geborene X.Y. ist als Türke in der Schweiz aufgewachsen. Seit dem 13. 

Lebensjahr leidet er an einer psychischen Erkrankung, zudem konsumiert er 

regelmässig verschiedene Drogen (u.a. Cannabis, Kokain, Heroin und Ecstasy). Am 8. 

Januar 1998 wurde er gestützt auf Art. 369 ZGB wegen Geisteskrankheit entmündigt.

Im Juli 2004 wurde die damalige Lebenspartnerin von X.Y., A.B., mit einem Messer 

angegriffen und mit drei Stichen in den Oberkörper erheblich verletzt. X.Y. wurde der 

Tat verdächtigt und festgenommen. Weil er nicht hafterstehungsfähig war, wurde er in 

die KPK Wil eingewiesen. Gemäss Auskunft seines Vormundes wurde dieses 

Strafverfahren gegen X.Y. eingestellt. Ebenso wurden zahlreiche andere Verfahren 

wegen verschiedenen Straftaten, namentlich wegen Widerhandlungen gegen das 

Betäubungsmittelgesetz, mehrfacher Gewalt und Drohung gegen Beamte, mehrfacher 

Beschimpfung, mehrfachen Hausfriedensbruchs, mehrfacher Sachbeschädigungen, 

geringfügiger Diebstähle und Widerhandlungen gegen das Transportgesetz eingestellt, 

jeweils wegen Unzurechnungsfähigkeit von X.Y. oder wegen Verjährung.

Am 22. Dezember 2005 wurde X.Y. zum 32. Mal seit 1994 im Rahmen einer 

fürsorgerischen Freiheitsentziehung in der Kantonalen Psychiatrischen Klinik 

(abgekürzt: KPK) Wil hospitalisiert.

B.- Am 10. Juli 2006 gelangte der Vormund von X.Y. mit Antrag auf dessen Verlegung 

ins Massnahmezentrum Bitzi (abgekürzt: MZB), Mosnang an die 

Vormundschaftsbehörde Z.. Am 15. August 2006 verfügte die Präsidentin der 

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Vormundschaftsbehörde Z. die Verlegung von X.Y. ins MZB, welche am 16. August 

2006 erfolgte.

C.- Mit Eingabe vom 17. August 2006 (Eingang: 21. August 2006) erhob X.Y. bei der 

Verwaltungsrekurskommission Klage gegen diese Verfügung mit dem sinngemässen 

Antrag, es sei eine gerichtliche Beurteilung nach Art. 397d ZGB durchzuführen. Am 31. 

August 2006 zog er seinen Rechtsvertreter bei.

Dr.med. Ch. Kälin, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie und ärztlicher 

Fachrichter der Verwaltungsrekurskommission, wurde als Sachverständiger 

beigezogen und mit der richterlichen Einvernahme sowie der Erstellung des 

gutachtlichen Berichts betraut. Am 25. August 2006 wurde X.Y. im MZB fachrichterlich 

einvernommen und am 1. September 2006 erstattete der ärztliche Fachrichter seinen 

gutachtlichen Bericht.

D.- Am 6. September 2006 fand im MZB die mündliche Verhandlung statt, an der der 

Kläger, sein Rechtsvertreter, sein Vormund sowie Frau E. und Frau K., als 

Vertreterinnen der Vorinstanz, teilnahmen. Dr.med. Ch. Kälin war als begutachtender, 

jedoch nicht urteilender Fachrichter anwesend (vgl. Urteil des Europäischen 

Gerichtshofes für Menschenrechte in Strassburg vom 29. März 2001 in Sachen D.N. 

gegen die Schweiz, VPB 65.122). Frau S., die die Betreuung der Wohngruppen im MZB 

unter sich hat, wurde als Auskunftsperson befragt.

a) Auf Befragen hin führte der Kläger aus, er halte nichts vom Massnahmezentrum Bitzi. 

Nichts sei gut hier. Er habe keinen Ausgang, das halte er nicht aus. Er habe einen 

Selbstmordversuch gemacht weil er hier drin sei, er würde es auch wieder machen. Er 

wolle in die Notschlafstelle in W. gehen, sich ambulant behandeln lassen, sich weiterhin 

alle zwei Wochen die Medikamente sowie täglich das Akineton geben lassen und sich 

eine betreute Wohngemeinschaft suchen. Die Kollegen hier in der Wohngruppe seien 

nicht gut, das seien Mörder und Vergewaltiger und so weiter. Er müsse hier 8 Stunden 

am Tag arbeiten. Er arbeite im EDV-Recycling, da müsse er Computer auseinander 

nehmen, das gefalle ihm. Man werde aber gezwungen zu arbeiten, sogar wenn man 

krank sei. Wenn man ihn entliesse, würde er bei Ottos Warenposten arbeiten, das wäre 

kein Problem, die bräuchten immer Leute. Seit er hier drin sei, habe er keine Drogen 

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mehr genommen. Falls er noch einmal Drogen nehmen würde, wäre es eine Überdosis, 

das habe er sich geschworen. Eine Zukunftsmöglichkeit sei, dass er eine Ausbildung 

beim türkischen Militär machen würde, nach deren Beendung man bei der NATO 

mitmachen könne; er würde gerne Spitäler in Afghanistan beschützen. Dafür würde er 

jedoch alles in der Schweiz verlieren. Er wolle nicht in die Türkei. Medikamente habe er 

eigentlich nicht nötig, nur solange er in solchen Institutionen wie hier sei, um sich zu 

beruhigen. Mit seinen Eltern habe er guten Kontakt, sie würden sich umarmen und 

könnten über alles sprechen. Er habe vier Geschwister, zu denen er aber keinen 

Kontakt mehr habe. Die würden nicht einmal rauchen und seien immer am arbeiten, die 

hätten nie Probleme gehabt. Es stimme, dass er das schwarze Schaf der Familie sei, er 

sei durch Schulkollegen da hineingezogen worden. Schliesslich sei es aber schon sein 

Fehler. Seine Eltern würden ihn am Sonntag besuchen kommen, es werde sich nach 

dieser Verhandlung zeigen, ob er dann noch leben werde oder ob er Selbstmord habe 

machen müssen. Früher habe ihn sein Vater geschlagen, wenn er beispielsweise Bier 

getrunken habe. Das mache ihn traurig, er habe es noch nicht verarbeitet. Er würde 

deswegen gerne eine Therapie besuchen. Man könne sich auf ihn verlassen, er wolle 

einfach hier weg. Mit Geld könne er gut umgehen. Er habe immer nur als Hilfsarbeiter 

gearbeitet, nie stabil; als Koch, Maler und Bauarbeiter beispielsweise. Wann und wo 

der letzte längere Arbeitseinsatz gewesen sei, wisse er nicht mehr. Er halte es einfach 

nicht aus in einem engen Rahmen mit klaren Bedingungen, er habe sich deswegen 

schon in W. eine Überdosis gespritzt. Mit seinem Vormund habe er eine gute 

Beziehung, dessen Ideen und Vorstellungen nehme er aber nicht an. Aber natürlich 

könne er Sachen von aussen annehmen.

Er bestätige seine an der fachrichterlichen Einvernahme gemachte Aussage, seine 

Bezugsperson hier sei inkompetent und unerfahren. Er könne nicht mit ihr sprechen 

wann immer er wolle, er müsse dazu frisch aussehen und sein Zimmer müsse sauber 

sein.

b) Der begutachtende Fachrichter hielt daran fest, dass beim Kläger ein schizophrenes 

Residuum und eine Polytoxikomanie vorliegen und bestätigte die Ausführungen in 

seinem gutachtlichen Bericht vom 1. September 2006. Seines Erachtens sei das MZB 

geeignet für die Behandlung des Klägers, die Umgebung sei hier lebensnaher als in der 

Klinik und die Bezugspersonen hier seien ebenfalls qualifiziert. Die KPK Wil sei primär 

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ein Spital, das langfristig nicht für die Betreuung des Klägers geeignet sei. Die Bitzi sei 

seines Erachtens ein guter Kompromiss zwischen total freiem Leben und der Klinik.

Betreffend die Betreuung im MZB führte er aus, dass das Personal hier für die 

gewöhnliche, "kleine" Betreuung ausgebildet sei, für Therapien (welche er zur Zeit als 

verfrüht anschauen würde) könne sicher eine Lösung mit der KPK Wil gefunden 

werden. Zur Zeit finde alle zwei Wochen ein Gespräch mit Frau Dr. Gerig von der Klinik 

statt, die dem Kläger auch die 14-tägliche Depotmedikation verabreiche.

Auf Befragung führte er aus, ohne monate- oder gar jahrelangen geschützten Rahmen 

müsse er leider eine schlechte Prognose abgeben, bedingt durch die 

Mehrfachdiagnose, und die fehlende Krankheitseinsicht, die dazu führten, dass es 

ohne geschützten Rahmen gleich weitergehen würde mit einer zu erwartenden 

Chronifizierung. Falls die Wesensveränderung durch Drogen bedingt sei, könne sie sich 

zurückbilden, falls sie vorbestanden habe, sei sie nicht behandelbar.

c) Der Vormund führte an, die Möglichkeit zur zivilrechtlichen Platzierung im MZB sei 

neu. Er habe sich für eine geschlossene Wohngruppe hier interessiert, solche würden 

aber erst im Frühjahr 2007 eröffnet. Nachdem die KPK Wil Druck gemacht habe, sei 

der Kläger nun hier in offenem Rahmen untergebracht. Es sei sehr wichtig, dass der 

Kläger zurückgehalten werden könne, da es immer wieder Situationen gebe, die dies 

erforderten. Momentan habe der Kläger keinen Ausgang, das werde aber schon noch 

zum Thema werden. Die Unterbringung des Klägers im MZB sei ein Versuch; man 

könne natürlich nicht wissen, ob es funktionieren werde. Momentan würde keine 

andere Institution den Kläger aufnehmen. Er jedenfalls wolle und könne die 

Verantwortung nicht mehr übernehmen, wenn der Kläger draussen sei. Dem Kläger 

seien schon diverse Straftaten vorgeworfen worden, er sei aber nie verurteilt worden, 

es sei alles wegen Verjährung oder Unzurechnungsfähigkeit eingestellt worden. Alle, 

auch die Justiz und die Psychiatrie, würden sich weigern, Verantwortung für diesen Fall 

zu übernehmen; der Kläger sei eine tickende Zeitbombe. Es habe begonnen, als dieser 

13 Jahre alt gewesen sei und wiederhole sich immer wieder. Die KPK Wil wolle ihn 

immer so schnell wie möglich draussen haben, er sei halt ein schwieriger Fall für die 

Klinik. Es gebe zwar eine geschlossene Langzeitabteilung dort, da wolle man den 

Kläger aber nicht. Das Problem sei der Drogenkonsum, dass der Kläger sich nicht an 

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Abmachungen halte und dass er sein Umfeld negativ beeinflusse. Beim letzten Versuch 

einer Unterbringung, im "Urdörfli", sei der Rahmen zu offen gewesen für den Kläger, es 

habe nicht gereicht. Er habe dort wieder massiv Drogen konsumiert und Gewalt 

angewendet. Die Türkei sei für ihn kein Thema, da der Kläger seines Erachtens 

entweder nach wenigen Tagen wieder in die Schweiz zurückkehren würde oder dort 

nicht überleben könnte. Beim letzten Versuch sei er sehr schnell wieder 

zurückgeschickt worden. Die Familie des Klägers sei hier in der Bitzi wieder ein Thema 

geworden, man habe mit den Eltern Kontakt aufgenommen und der Vater sei letzten 

Sonntag hier gewesen. Die Geschichte mit den Eltern sei ambivalent, es gebe oft 

Konflikte, teilweise bekomme der Kläger Hilfe von seinen Eltern, es sei aber schon 

vorgekommen, dass diese den Kontakt zum Kläger verweigert hätten. Mit seiner 

Freundin habe der Kläger momentan nicht viel Kontakt, da diese eine Lehre begonnen 

habe und Zeit für sich brauche. Der Kläger lebe isoliert, er sei nicht in der Lage, 

Beziehungen aufzubauen und zu pflegen. Mit ihm als seinem Vormund werde er ja 

eigentlich zu einer Beziehung gezwungen, es gehe aber einigermassen gut.

Auf die Frage des Rechtsvertreters, ob er keine Gefahr sehe, dass der Kläger hier 

versuche sich umzubringen, antwortete er, dass man dies nicht ausschliessen könne. 

Bei einer Krisensituation müsste er zur Stabilisierung in die Klinik und anschliessend 

wieder hierher zurückgebracht werden.

d) Frau S. führte als Auskunftsperson auf entsprechende Befragung aus, der Kläger 

könne sich auf dem Areal kontrolliert bewegen, dieses aber nicht verlassen. Er sei in 

einem Einzelzimmer untergebracht, das nachts abgeschlossen werde, tagsüber nur in 

jenen Zeiträumen, in denen sonst keine Kontrolle gewährleistet sei. Im Zimmer gebe es 

eine Sprechanlage, über die sich der Kläger jederzeit Hilfe holen könne. Es herrsche ein 

Bezugspersonensystem im MZB, die Betreuerin des Klägers komme aus dem 

psychologischen Bereich.

Auf die Frage des Rechtsvertreters, wie denn mit allfälligen Tätlichkeiten seitens des

Klägers umgegangen werde, führte sie aus, der Kläger werde in solchen Situationen 

gleich behandelt wie die anderen Insassen. Der Vorfall werde der Direktion berichtet 

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und diese entscheide dann über eine angemessene Strafe, beim Kläger natürlich unter 

einem psychologischen Aspekt.

Der Kläger sei der erste FFE-Fall im MZB. Im Konzept sei aber vorgesehen, weitere 

Personen mit fürsorgerischer Freiheitsentziehung aufzunehmen. Das MZB betreue 

insbesondere psychisch auffällige Straftäter und arbeite eng mit der KPK Wil 

zusammen. Es handle sich also eher eine psychiatrische Institution als um eine 

Strafanstalt.

e) Frau E. hielt als Vertreterin der Vorinstanz fest, sie stütze sich jeweils auf Fachleute 

ab, wenn sie eine fürsorgerische Freiheitsentziehung anordne. Der Kläger sei schon 32 

Mal hin und her geschoben worden, es werde immer schwieriger, eine Lösung zu 

finden. Sie halte an der Notwendigkeit einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung fest.

Auf die Frage, ob der Übertritt des Klägers ins MZB so dringend gewesen sei, dass 

eine Präsidialverfügung habe erlassen werden müssen, führte Frau K. aus, dass alle 

sechs bis acht Wochen eine ordentliche Sitzung stattfinde und dass dieser Fall zu 

einem ungünstigen Zeitpunkt habe entschieden werden müssen. Die KPK Wil habe 

massiv Druck gemacht, man habe deshalb sofort entscheiden müssen. Ein Entscheid 

an der ordentlichen Sitzung sei deshalb nicht mehr möglich gewesen.

f) Der Rechtsvertreter des Klägers beantragte:

1. Die Verfügung der Gemeinde Z. vom 15. August 2006 betreffend Einweisung in das 

Massnahmezentrum Bitzi (MZB) sei aufzuheben.

2. Dem Kläger sei die unentgeltliche Rechtspflege sowie Rechtsverbeiständung durch 

Rechtsanwalt B. zu gewähren.

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

Den Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zog er zurück, 

nachdem der Vormund des Klägers erklärt hatte, dieser verfüge über ein Vermögen von 

rund Fr. 10'000.-- und könne sowohl die ausseramtlichen wie auch die amtlichen 

Kosten selber bezahlen. Er führte aus, er habe Mühe mit der Präsidialverfügung, die nur 

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für den Fall vorgesehen sei, dass Gefahr in Verzug sei, nicht bei Druck, der durch eine 

Institution ausgelöst werde. Bei seinem Klienten handle es sich um den ersten Fall von 

fürsorgerischer Freiheitsentziehung in der Bitzi. Er hätte sich längere Überlegungen der 

Vorinstanz gewünscht. Die Klinik Wil habe sich immer wieder als bester Aufenthaltsort 

für den Kläger erwiesen, er zweifle daran, dass die Bitzi geeignet sei. Es könne nicht 

verhindert werden, dass auch hier Drogen beschafft würden und das Umfeld bestehe 

aus Straffälligen. Die Abgeschiedenheit, weg vom städtischen Umfeld, sei eine gute 

Idee, in der Schweiz aber kaum mehr realisierbar. Es wäre interessant zu sehen, ob der 

Versuch mit der Unterbringung hier funktioniere, er sehe aber eine Gefahr wegen der 

Selbstgefährdung. Da es sich um einen Pilotfall handle, wäre es doch sehr peinlich, 

wenn dieser in einem Selbstmord oder zumindest einem Versuch dazu enden würde. 

Der Kläger sei für ihn nicht primär ein Straftäter; es stehe ganz klar seine psychische 

Krankheit im Vordergrund. Der Kläger sei als einziger mit einer FFE-Massnahme in 

diesem kriminellen Umfeld, bei einer solch labilen Person sei die Ansteckungsgefahr 

sehr gross. Es sei auch fraglich, ob der Kläger in das Konzept der Bitzi passe. Damit 

werde zum Beispiel das Thema Gruppenfähigkeit angesprochen, die beim Kläger nicht 

gegeben sei. Es sei fraglich, ob dieser eingegliedert werden könne. Die Idee, NATO-

Soldat zu werden, sei abstrus und uneinsichtig, die Geisteskrankheit stehe ganz klar im 

Vordergrund. Mittlerweile sei er zur Einsicht gelangt, dass der Kläger in der KPK Wil am 

besten aufgehoben sei.

g) Im Schlusswort führte der Kläger aus, er bringe sich um, falls er hier bleiben müsse. 

Er wolle entweder in die Klinik oder in die Türkei ausgeschafft werden, für immer.

h) Auf weitere tatsächliche Gegebenheiten und Ausführungen des Klägers anlässlich 

der fachrichterlichen Einvernahme sowie der an der heutigen Verhandlung anwesenden 

Personen ist, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen einzugehen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Die Klage vom 17. August 2006 ist rechtzeitig 

eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

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Anforderungen (Art. 397 d des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [SR 210; abgekürzt: 

ZGB], Art. 75 f des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch [sGS 

911.1; abgekürzt: EG zum ZGB] sowie Art. 71 a lit. a, 71 c Abs. 1 und 71 d in 

Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [sGS 

951.1; abgekürzt: VRP]). Auf die Klage ist einzutreten.

2.- Die Vorinstanz ist die am Wohnort des bevormundeten Klägers (Art. 25 Abs. 2 i.V.m. 

Art. 397b Abs. 1 ZGB) in Z. zuständige Vormundschaftsbehörde. Entschieden hat nicht 

die Gesamtbehörde, sondern deren Präsidentin. In Fällen, die keinen Aufschub 

gestatten und in denen die Gesamtbehörde nicht rechtzeitig einberufen werden kann, 

verfügt der Vorsitzende an deren Stelle. Er hat in der nächsten Sitzung der 

Gesamtbehörde darüber zu berichten (Art. 23 VRP). In der Streitsache können die 

Voraussetzungen für den Erlass einer Präsidialverfügung aufgrund der besonderen 

Umstände gerade noch als erfüllt betrachtet werden, da der Eintrittstermin des Klägers 

ins MZB von der KPK Wil bereits festgesetzt worden war und die Vorinstanz sofort 

verfügen musste. Die Vorinstanz ist aber darauf aufmerksam zu machen, dass die 

Präsidialverfügung laut Gesetz nicht die Regel sein darf. Mit Fällen, die keinen 

Aufschub gestatten, sind solche gemeint, bei denen Gefahr in Verzug liegt. Dies ist 

nicht bereits dann der Fall, wenn nicht bis zur nächsten ordentlichen Sitzung 

zugewartet oder das rechtliche Gehör nicht mehr vor der unmittelbar bevorstehenden 

ordentlichen Sitzung gewährt werden kann. Auch bei zeitlicher Dringlichkeit ist eine 

Sitzung der Kollegialbehörde ausserhalb der ordentlichen Termine zu organisieren. Nur 

wenn das aus zeitlichen Gründen nicht mehr möglich ist, ist eine Präsidialverfügung 

zulässig. In der Streitsache ist aufgrund der Ausführungen der Vertreterinnen der 

Vorinstanz an der Verhandlung davon auszugehen, dass die Gesamtbehörde aus 

zeitlichen Gründen nicht mehr rechtzeitig einberufen werden konnte.

Die Begründung der Präsidialverfügung erweist sich als mangelhaft, da nicht deutlich 

daraus hervorgeht, welcher Einweisungsgrund als gegeben erachtet wird. Die 

Erwägung, es stehe fest, dass X.Y. sich durch Drogen- und Medikamentenmissbrauch 

gefährde und dadurch seine Umwelt in der Vergangenheit immer wieder gänzlich 

unzumutbaren Belastungen ausgesetzt habe, lässt darauf schliessen, die Vorinstanz 

gehe von einer Suchterkrankung aus. Aus den übrigen Erwägungen, insbesondere der 

Feststellung, dass X.Y. die psychiatrische und medizinische Hilfe im 

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Massnahmezentrum Bitzi gewährt werden könne, geht jedoch sinngemäss hervor, dass 

die Vorinstanz von einer Geisteskrankheit oder Geistesschwäche ausgeht. In diesem 

Sinne liegt keine völlig ungenügende Begründung vor, welche eine Aufhebung aus 

formellen Gründen rechtfertigen würde (vgl. GVP 1998 Nr. 45 mit weiteren Hinweisen).

Die übrigen formellen Anforderungen sind erfüllt, nachdem die Präsidentin der 

Vormundschaftsbehörde Z. einen Sachverständigenbericht von Dr.med. Andreas Haller 

beigezogen und dem Betroffenen das rechtliche Gehör gewährt hatte, bevor sie 

verfügte.

3.- Gemäss Art. 397a ZGB setzt die fürsorgerische Freiheitsentziehung in materieller 

Hinsicht voraus, dass die davon betroffene mündige oder entmündigte Person – 

alternativ – an Geisteskrankheit, Geistesschwäche, Trunksucht, anderen 

Suchterkrankungen oder schwerer Verwahrlosung leidet und deswegen der 

persönlichen Fürsorge bedarf, die ihr nicht anders als durch die Einweisung in eine 

geeignete Anstalt der tatsächlich gewählten Art erwiesen werden kann (Abs. 1), wobei 

auch die Belastung, welche die Person für ihre Umgebung bedeutet, zu 

berücksichtigen ist (Abs. 2).

Die Vorinstanz geht mindestens sinngemäss von einer Geisteskrankheit im Sinne von 

Art. 397a ZGB aus. Zu prüfen ist deshalb, ob eine Geisteskrankheit oder eine 

Geistesschwäche vorliegt und die fürsorgerische Freiheitsentziehung verhältnismässig 

ist.

a) Der Begriff der Geisteskrankheit ist – analog dem im Vormundschaftsrecht geltenden 

Terminus – auch im Bereich der fürsorgerischen Freiheitsentziehung als Rechtsbegriff 

zu verstehen und nicht in streng medizinischem Sinn auszulegen. Gemäss Lehre und 

Rechtsprechung sind mit dem juristischen Begriff der Geisteskrankheit Fälle zu 

verstehen, bei denen psychische Symptome oder Verlaufsweisen hervortreten, die 

einen stark auffallenden Charakter haben und die bei einem besonnenen Laien nach 

hinreichender Bekanntschaft mit dem Betroffenen den Eindruck völlig uneinfühlbarer, 

qualitativ tiefgehend abwegiger, grob befremdender Störungszeichen erwecken. Als 

Geisteskrankheit im juristischen Sinne gelten demnach alle psychischen 

Störungsformen (im medizinischen Sinne), die den "juristischen Schwellenwert" der 

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Uneinfühlbarkeit durch den besonnenen Laien erreichen. Wird dieser juristische 

Schwellenwert nicht erreicht, liegt keine Geisteskrankheit, sondern möglicherweise eine 

Geistesschwäche im Sinne des Gesetzes vor. Eine solche wird angenommen, wenn auf 

die Dauer psychische Störungen auftreten, die ein besonnener Laie nicht mehr als 

Krankheit erachtet, weil sie bei ihm nicht den Eindruck uneinfühlbarer, qualitativ 

abwegiger Störungen und "Verrücktheit" erwecken, die ihm aber doch als Störungen, 

unter Umständen sehr stark, auffallen. Die Störungen erscheinen dabei irgendwie noch 

einfühlbar, weil sie nach Aussen nur quantitativ vom "Normalen" abweichen. Dieser 

Begriffsbestimmung entsprechend sind demnach – über den allgemeinen 

Sprachgebrauch hinaus – unter dem juristischen Begriff der Geistesschwäche nicht 

bloss intellektuelle Schwächen, sondern auch psychische Störungen ohne intellektuelle 

Komponente zu verstehen, wenn diese Störungen hinreichend ausgeprägt sind (vgl. 

GVP 1988 Nr. 35 mit weiteren Hinweisen).

Aus den schlüssigen Ausführungen des begutachtenden Fachrichters in seinem 

schriftlichen Bericht vom 1. September 2006 und anlässlich der heutigen Verhandlung 

geht hervor, dass der Kläger an einem schizophrenen Residuum und einer 

Polytoxikomanie leidet. Damit steht fest, dass eine psychische Krankheit im 

medizinischen Sinn vorliegt.

Es ist zu prüfen, ob der Kläger psychische Störungszeichen aufweist, die den 

erwähnten Schwellenwert der Uneinfühlbarkeit bzw. die hinreichende Ausgeprägtheit 

erreichen, um als Geisteskrankheit oder als Geistesschwäche im juristischen Sinn 

gelten zu können.

Der begutachtende Fachrichter führt in seinem schriftlichen Bericht aus, das 

Bewusstsein des Klägers sei an der fachrichterlichen Einvernahme klar gewesen. Seine 

Orientierung, Auffassung und Merkfähigkeit seien ungestört, er weise keine Lücken von 

Kurz- oder Langzeitgedächtnis auf. Seine Mimik, Gestik, der Tonfall sowie der 

Sprachinhalt seien übereinstimmend und situationsadäquat. Er habe sich in mittel bis 

leicht gehobener Stimmung befunden. Das Denken sei eingeengt mit kurzer 

Spannweite, es liege eine Perseveration vor betreffend den Zwang zum Arbeiten, die 

Behandlung der Drogensucht und die Zukunftspläne. Der Kläger habe kindlich 

anmutende Grössenfantasien, so wolle er als Dolmetscher oder NATO-Soldat arbeiten. 

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Ebenso sei eine Urteilsschwäche feststellbar, die sich in den Vorstellungen des Klägers 

über seine Drogenrehabilitation und die Militärausbildung in der Türkei zeigten. Das 

jetzige Zustandsbild mit kindlich-naiven, fadenscheinig-manipulativen Antworten und 

verminderter Kritikfähigkeit entspreche dem Bild eines Restzustands bei chronisch 

schizophrener Psychose. Die Bagatellisierungstendenz könne auch hier eingeordnet 

werden, sie passe aber auch zu einer vorbestehenden Persönlichkeitsstörung oder zu 

einer erworbenen toxischen Wesensveränderung. Das MZB und namentlich das 

Personal mache einen guten Eindruck im Hinblick auf die psychiatrische Betreuung. 

Der Kläger benötige einen geschlossenen Rahmen, damit ihm die nötige persönliche 

Fürsorge respektive die Hilfe zur Alltagsbewältigung und die nötige medikamentöse 

Behandlung erbracht werden könne. Dabei sei nicht zuletzt die sofortige Rückfallgefahr 

im offenen Rahmen und in der Nähe der Drogenszene zu bedenken.

An der heutigen Verhandlung bestätigte sich das vom begutachtenden Fachrichter 

skizzierte Bild des Klägers. Die Störungen sind augenfällig. Eindrücklich ist vor allem 

die aktenkundige Entwicklung des Klägers seit seiner Jugend. Als Folge seiner 

psychischen Erkrankung sowie des damit einhergehenden Drogenkonsums war er 

bisher überhaupt nicht in der Lage, sich sozial zu integrieren. Er hat keine 

Berufsausbildung, ist nicht selbständig wohnfähig, gleitet immer wieder in den 

Drogenkonsum ab und macht sich strafbar. Er verfügt über keine soziale Kompetenz, 

lebt isoliert am Rande der Gesellschaft. In keinem der unterschiedlichen 

Lebensbereiche ist er alleine lebensfähig und somit durch seine Krankheit massiv im 

Alltag beeinträchtigt. Seine Zukunftspläne sind in keiner Weise nachvollziehbar und 

vollkommen realitätsfremd, so will er beispielsweise beim türkischen Militär eine 

Ausbildung machen, um dann als NATO-Soldat Spitäler in Afghanistan zu schützen.

Aufgrund der mündlichen Verhandlung sowie der vorliegenden Akten zeigt der Kläger 

ein auffällig unrealistisches und realitätsfremdes Verhalten und damit psychische 

Symptome, welche auch auf einen besonnenen Laien grob befremdend wirken und 

insgesamt ein erhebliches Ausmass erreichen. Diese Störungszeichen überschreiten 

den juristischen Schwellengrad der Uneinfühlbarkeit klar. Es ist deshalb – wie schon 

bei der letzten materiellen Beurteilung am 1. Dezember 2004 – davon auszugehen, 

dass der Kläger an einer nach Art. 397a Abs. 1 ZGB massgeblichen Geisteskrankheit 

leidet. Obwohl aufgrund der Feststellungen des ärztlichen Fachrichters und der Akten 

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der Verwaltungsrekurskommission feststeht, dass der Kläger zusätzlich an einer 

Suchterkrankung leidet, ist nicht weiter zu prüfen, ob noch ein anderer 

Einweisungsgrund vorliegt.

b) Auch bei Vorliegen einer Geisteskrankheit ist die einschneidende 

Zwangsmass¬nahme der fürsorgerischen Freiheitsentziehung nur dann zulässig, wenn 

dem Betroffe¬nen die nötige persönliche Fürsorge nicht anders erwiesen werden kann 

(Art. 397a Abs. 1 ZGB). Im Sinne des verfassungsmässigen Grundsatzes der 

Verhältnismässigkeit staatlicher Eingriffe in die grundrechtsgeschützte persönliche 

Freiheit ist die Anstaltsunterbringung nur zulässig, wenn die vorgesehene 

Freiheitsentziehung auch tatsächlich geeignet ist, der eingewiesenen Person zu helfen. 

Kann eine Geisteskrankheit als solche dadurch nicht geheilt werden, so muss die 

Freiheitsentziehung bzw. die dadurch ermöglichte Behandlung zumindest geeignet 

sein, die Auswirkungen auf das Verhalten des Betroffenen nach Möglichkeit zu mildern. 

Im Hinblick auf Art. 397a Abs. 2 ZGB, der eine Mitberücksichtigung der für die 

Umgebung damit verbundenen Belastung vorsieht, erscheint eine Anstaltseinweisung 

auch dann gerechtfertigt, wenn der Betroffene infolge seines Zustandes für sich oder 

Dritte eine Gefahr bildet, indem er hochwertige Rechtsgüter wie Leben und Gesundheit 

gefährdet. Darf die Unterbringung oder Rückbehaltung in einer Anstalt schliesslich aber 

nur dann und so lange angeordnet bzw. aufrecht erhalten werden, als dem Betroffenen 

die nötige persönliche Fürsorge nicht anders erwiesen werden kann, so setzt dies bei 

der gerichtlichen Beurteilung einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung letztlich voraus, 

dass eine Möglichkeit, dem Betroffenen die nötige persönliche Fürsorge ausserhalb der 

Anstalt zu gewähren, auch im Zeitpunkt der Urteilsfällung (noch) nicht besteht (vgl. GVP 

1988 Nr. 38 mit Hinweisen).

Der Kläger leidet an einer Geistskrankheit, ist drogenabhängig und in keiner Weise in 

die Gesellschaft integriert. Es fehlt im jegliche innere Struktur und jeglicher Halt. Es 

wurden ihm im Laufe der Jahre diverse Straftaten vorgeworfen, es kam aber laut dem 

Vormund des Klägers nie zu einer Verurteilung, da jeweils auf Unzurechnungsfähigkeit 

geschlossen wurde oder die Verjährung eintrat. Als Beispiel soll der Vorfall mit seiner 

damaligen Lebenspartnerin dienen, die mit einem Messer schwer verletzt wurde, als sie 

mit dem Kläger und einem Kollegen allein war. Es ist bis heute nicht geklärt, wie das 

passierte, da sich keiner der Beteiligten, bedingt durch Drogeneinfluss, daran erinnern 

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kann. Der Kläger ist selbstgefährdend. Es sind mehrere Suizidversuche bekannt und im 

Laufe der Verhandlung drohte er mehrmals damit, sich umzubringen, falls er das MZB 

nicht verlassen dürfe. Die Wahrscheinlichkeit einer Fremdgefährdung ist ebenfalls als 

erheblich einzustufen. Dies zeigt einerseits der soeben erwähnte Vorfall sowie der 

Umstand, dass der Kläger umgehend wieder Drogen konsumieren und sich dann 

unkontrolliert verhalten würde. Der Kläger hatte unzählige Chancen, doch anscheinend 

war der jeweilige Rahmen immer zu wenig eng. Es ist jetzt wichtig, dem Kläger einen 

Rahmen und Beziehungen vorzugeben. Er hat die fundamentalen Grundlagen, um sein 

Leben in den Griff zu bekommen, vollständig verloren. Er kann sich nicht einmal an die 

minimalsten Rahmenbedingungen halten, ist in keiner Weise absprachefähig. Selbst 

sein Rechtsvertreter, der eine Unterbringung des Klägers in der Psychiatrischen Klinik 

als notwendig erachtet, sieht ein, dass der Kläger einen engen Rahmen nötig hat und 

behandlungsbedürftig ist.

Aufgrund der ausgewiesenen Mehrfachdiagnose, des selbst- und fremdgefährdenden 

Verhaltens, der fehlenden Krankheitseinsicht und des mangelnden Realitätsbezuges 

des Klägers steht fest, dass die fürsorgerische Freiheitsentziehung im heutigen 

Zeitpunkt verhältnismässig ist.

c) Art. 397 a Abs. 1 ZGB setzt schliesslich voraus, dass die Unterbringung in einer 

"geeigneten" Anstalt zu erfolgen hat. Der Kläger wurde am 16. August 2006 von der 

KPK Wil in das MZB Mosnang verlegt. Der ärztliche Fachrichter erachtet das 

Massnahmezentrum Bitzi geeigneter für die Betreuung des Klägers als die 

Psychiatrische Klinik. Demgegenüber macht der Vertreter des Klägers geltend, die 

Klinik habe sich bisher als geeignet für die Betreuung des psychisch kranken Klägers 

erwiesen, während das MZB auf Straftäter ausgerichtet sei.

Das MZB Mosnang ist seit April 2006 keine Strafanstalt für den Normalvollzug mehr, 

sondern das "Massnahmezentrum des Ostschweizerischen Strafvollzugskonkordats". 

Es dient unter anderem dem Vollzug von strafrechtlichen Massnahmen bei geistig 

abnormen Tätern, womit der Kläger nicht der einzige Insasse ist, der psychiatrische 

Betreuung braucht. Das MZB dient auch dem Vollzug von fürsorgerischen 

Freiheitsentziehungen, wenn die Person nicht in eine psychiatrische Klinik 

aufgenommen werden kann (vgl. dazu und für mehr Informationen www.bitzi.sg.ch/

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home). Das Personal ist folglich geschult für die Betreuung von Personen, welche sich 

im Rahmen einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung im MZB aufhalten, wie das beim 

Kläger offenbar zum ersten Mal der Fall ist. Des Weiteren arbeitet das MZB eng mit der 

KPK Wil zusammen; die Kompetenz und die Fachlichkeit im Umgang mit psychisch 

Kranken sind folglich gegeben. Das MZB erscheint damit für die Betreuung des Klägers 

geeignet. Der Umstand, dass es sich beim Kläger um den ersten Insassen des MZB 

handelt, der im Rahmen einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung betreut wird, ändert 

nichts an dieser Feststellung. Einerseits ist zu berücksichtigen, dass die Möglichkeit 

einer FFE-Betreuung neu ist, andererseits ist davon auszugehen, dass in Zukunft 

weitere FFE-Insassen folgen werden. Nach den Ausführungen von Frau Steiner 

unterscheidet sich die Betreuung des Klägers nicht grundsätzlich von derjenigen 

anderer Insassen des MZB. Dies stimmt mit der grundsätzlichen Feststellung überein, 

dass das MZB für die Betreuung von unterschiedlichen Kategorien von Insassen 

(strafrechtliche und zivilrechtliche Massnahmen) geeignet ist und keine Anstalt für den 

normalen Strafvollzug darstellt.

Der Kläger ist jung. Die vielen gescheiterten Versuche, dem Kläger in der KPK Wil zu 

helfen, legen die Befürchtung nahe, dass sich die Krankheit des Klägers chronifizieren 

und er ausserhalb der Klinik nicht mehr überlebensfähig sein wird. Mit dem MZB soll 

ein neues System ausprobiert werden, das dem Kläger Strukturen und einen 

Tagesablauf vermittelt. Im Laufe der Jahre ist der Kläger schon 32 Mal in der KPK Wil 

hospitalisiert worden. Die Klinik ist im heutigen Zeitpunkt nicht mehr für eine 

längerfristige Betreuung des Klägers geeignet. Er würde dort auf einer geschlossenen 

Langzeitabteilung untergebracht und wäre mit Akutpatienten oder mit älteren Patienten 

zusammen. Nachdem der Kläger auf eine Depotmedikation eingestellt ist, wäre von 

einer Fortsetzung des Klinikaufenthaltes keine grundsätzliche Veränderung mehr zu 

erwarten. Im heutigen Zeitpunkt steht nicht mehr die Therapie (medikamentöser oder 

anderer Art) im Vordergrund, sondern die Förderung der Kompetenzen des Klägers im 

Alltags- und Beschäftigungsbereich. Die Verlegung in das MZB ermöglicht eine 

langfristige Verbesserung seiner Alltagskompetenzen. Er lebt hier auf der halboffenen 

Wohngruppe und geht einer Beschäftigung nach, welche ihm nach seinen eigenen 

Worten gefällt. Zudem ist er mit gleichaltrigen Personen zusammen. Der Kläger 

benötigt aufgrund seiner krankheits- und drogenbedingten Unfähigkeit einen gewissen 

Druck und einen engen Rahmen, der ihm besser vom MZB Mosnang als von der KPK 

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Wil gewährt werden kann. Freiwillige Therapien überfordern ihn, da er nicht selbst 

abwägen kann, was er braucht und zu was er fähig ist. Des Weiteren hat der Aufenthalt 

des Klägers im "Urdörfli" gezeigt, dass er von niederschwelligen Angeboten völlig 

überfordert ist. Seit der Kläger im MZB ist, hat er keine Drogen mehr konsumiert, was 

durchaus positiv zu werten ist.

Unter diesen Umständen ist heute davon auszugehen, dass das MZB Mosnang für den 

Kläger die geeignetere Institution ist als die KPK Wil. Auch hier ist zwar ein weiterer 

Drogenkonsum oder eine suizidale Handlung nicht 100-prozentig ausgeschlossen, es 

besteht aber der notwendige Rahmen, um solche Handlungen soweit möglich zu 

verhindern. Auch eine Rückversetzung in die KPK Wil würde diesbezüglich keine 100-

prozentige Garantie darstellen.

d) Zusammenfassend kann nicht zweifelhaft sein, dass dem Kläger im MZB die für ihn 

konkret notwendige persönliche Fürsorge und Betreuung gewährt werden kann und die 

von der Vorinstanz bestätigte fürsorgerische Freiheitsentziehung tatsächlich geeignet 

ist, dem Kläger zu helfen. Eine Rückversetzung in die KPK Wil oder gar eine ersatzlose 

Entlassung ist unter diesen Umständen nicht zu verantworten.

Somit ergibt sich, dass die Voraussetzungen von Art. 397a Abs. 1 ZGB für einen 

zwangsweisen stationären Aufenthalt des Klägers im MZB Mosnang im heutigen, für 

die Beurteilung massgeblichen Zeitpunkt erfüllt sind. Die fürsorgerische 

Freiheitsentziehung ist verhältnismässig, dass heisst, sie stellt eine geeignete, 

erforderliche und angemessene Massnahme dar, um dem Kläger die minimal 

notwendige persönliche Fürsorge zu erbringen. Die Klage ist deshalb als unbegründet 

abzuweisen.

e) Beizufügen bleibt schliesslich, dass es dem Kläger unbenommen ist, jederzeit - falls 

seiner Ansicht nach die Voraussetzungen zur Entlassung aus dem MZB gegeben sind – 

der Vorinstanz ein entsprechendes Entlassungsgesuch zu stellen und bei Verweigerung 

der Entlassung erneut an den Richter zu gelangen (vgl. ZVW 34/1979 S. 24 f. und 

35/1980 S. 132). Die Vorinstanz kann allerdings nur dann auf ein Entlassungsgesuch 

eintreten, wenn die angefochtene Verfügung entweder in Rechtskraft erwachsen ist 

oder neue Tatsachen geltend gemacht werden, welche nach der heutigen Beurteilung 

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eingetreten sind (vgl. GVP 1989 Nr. 22 und 1993 Nr. 28). Darüber hinaus gehend hat 

das Bundesgericht präzisiert, dass kein uneingeschränktes Recht besteht, 

Entlassungsgesuche zu stellen und gesuchsabweisende Entscheide gerichtlich 

beurteilen zu lassen. An einem schutzwürdigen Interesse könne es insbesondere dann 

fehlen, wenn Entlassungsgesuche in unvernünftigen Abständen bzw. in 

querulatorischer Weise gestellt würden. Jedenfalls erscheine es nicht als 

verfassungswidrig, wenn über eine Entlassung nicht mehr befunden werde, bevor nicht 

die Massnahmen getroffen worden seien, die der betroffenen Person zu einem 

menschenwürdigen Dasein ausserhalb des Klinikrahmens verhelfen könnten (BGE 130 

III 729). Das bedeutet im konkreten Fall, dass solange auf Entlassungsgesuche des 

Klägers nicht eingetreten werden muss, als es an einer konkret realisierbaren 

Alternative fehlt, welche geeignet ist, ihm die minimal notwendige Fürsorge zu 

gewährleisten.

4.- Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, 

dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. Es gilt der Grundsatz der 

Kostentragung nach Massgabe des Obsiegens oder Unterliegens (W. Hagmann, Die st. 

gallische Verwaltungsrechtspflege und das Rechtsmittelverfahren vor dem 

Regierungsrat, Diss. Zürich 1979, S. 267 f.). Die Abweisung der Klage hat demnach zur 

Folge, dass die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.-- (vgl. Ziff. 362 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12) dem Kläger zu überbinden sind.

In Klagefällen betreffend fürsorgerische Freiheitsentziehung werden keine amtlichen 

Kosten erhoben, wenn sich der Betroffene in ungünstigen wirtschaftlichen 

Verhältnissen befindet (Art. 97bis Abs. 1 lit. a VRP). Gemäss Auskunft seines Vormunds 

verfügt der Kläger über eine IV-Rente von monatlich Fr. 1'433.-- (Ergänzungsleistungen 

sind erst beantragt) und ein Vermögen von etwa Fr. 10'000.--. Da damit für den Kläger, 

der für sich allein verantwortlich ist und keine weiteren Verpflichtungen hat, keine 

ungünstigen wirtschaftlichen Verhältnisse nachgewiesen sind, kann nicht auf die 

Erhebung der amtlichen Kosten verzichtet werden.

Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine ausseramtliche 

Entschädigung (Art. 98bis VRP), zumal der Antrag auf unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung zurückgezogen wurde.

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Entscheid:

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Der Kläger bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.--.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 06.09.2006
	Art. 397a Abs. 1 ZGB: Fürsorgerische Freiheitsentziehung gegenüber einer entmündigten Person im Massnahmezentrum Bitzi in Mosnang/SG (Verwaltungsrekurskommission, 6. September 2006, V-2006/95).

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