# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b141907d-3661-5c45-8258-276a26d4ab2f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-02
**Language:** de
**Title:** Wiedererwägungsweise Rentenaufhebung rechtens; zweifellose Unrichtigkeit bejaht, Anspruch ex nunc et pro futuro verneint
**Docket/Reference:** IV.2014.00248
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00248.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00248
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Philipp
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
vom
2. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
v
ertreten durch Y.___
SOBELI Sozialrechtsberatung Limmattal
Bahnhofstrasse 5, 8953 Dietikon
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1964 geborene
X.___
, Vater dreier Kinder (geboren 1984, 1988, 1994), war von 1996 bis 1999 als
Bodenisoleur
bei der
Z.___
AG (
Urk.
8/9/1), und vom Februar 2002 bis April 2005
bei der
A.___
GmbH angestellt, wobei er ab dem
1.
Januar 2004
vo
ll
zeitlich
als
Isoleur
tätig war (
Urk.
8
/68,
Urk.
8
/123/55)
tätig.
Unter Hin
weis
auf
Kniebeschwerden meldete sich
der Ver
sicherte
mit Datum vo
m 1
0.
September 1999 erstmals bei der
Eidgenössichen
Invalidenversicherun
g zum Leistungsbezug an (
Urk.
8
/1). Mit Verfügung vom 3
1.
August
2000 sprach ihm die Sozialversi
cherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stell
e, ab dem
1.
Mai 1999
bei einem Invaliditätsgrad von 42
%
eine halbe
Rente
der Invalidenversicherung samt Ehegatten- und Kinderrenten zu (
Urk.
8
/28).
Mit
Einspracheentscheid
vom 13.
Dezember 2004
(
die Verfügung vom 2
3.
April 2004 bestätigend)
hob die IV-Stelle die
laufende
Rente
per Ende Mai 2004
wieder
auf (
Urk.
8
/95)
.
1.2
Unter Hinweis auf Rückenbeschwerden wegen eines Sturzes von einem
Bauge-rüst
im September 2004
(
Urk.
8
/87) sowie eines Autounfalls am 1
8.
Dezember 2004 (
Urk.
8
/105/154) stellte der Versicherte
mit Datum
2
0.
Dezember 2005 erneut ein Leistungsbegehren (
Urk.
8
/119), welches die
IV-Stelle mit Verfügung vom 14.
Mai 2008 abwies (
Urk.
8
/171). D
as Begehren
um
beruflichen Massnah
men s
chloss sie
– nach dreimonatiger Abklärung im
B.___
mit Verfügung vom 1.
April 2009 ab (
Urk.
8
/224).
1.3
E
ine
n
unaufgefordert zugestellten Arztbericht von
Dr.
med.
C.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin,
datierend vom 10.
November 2010 (
Urk.
8/228
)
nahm
die IV-Stelle
als Neuanmeldung entgegen
(vgl.
Urk.
8/
34
)
und sprach dem Versicherten
im Anschluss an ihre Abklärungen
mit Verfügung
vom 2
2.
August 2012 (
Urk.
8/284-290)
gestützt auf einen
Invaliditätsgrad von 41
%
mit Wirkung ab
1.
Mai 2011 eine
Viertelsrente
zu. Die am 2
4.
September 2012
dagegen
erhobene Beschwerde
(
Urk.
8/
297
)
wurde am
2
6.
Februar 2013
als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abgeschrieben (
Verfügung
des
Sozi
alversicherungsgerichts
des Kantons Zürich
IV.2012.01024
vom 2
6.
Februar 2013,
Urk.
8/317).
Nach weiteren medizinischen Erhebungen
sowie
durchge
füh
rtem
Einwandverfahren
(Vorbesch
e
i
d vom
4.
Dezember 2013,
Urk.
8/336
; Einwand vom 2
0.
Januar 2014,
Urk.
8/345) hob die IV-Stelle die
laufende
Vier
tel
s
rente
mit Verfügung vom
2
8.
Januar 201
4
wiedererwägungsweise
auf das Ende des der Verfügung folgenden Monats
auf
(
Urk.
2)
.
2.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer, vertreten durch
Y.___
, am 2
8.
Februar 2014 Beschwerde und beantragte, es sei die Verfügung vom 2
8.
Januar 2014 aufzuheben und es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm eine Invalidenrente zu gewähren. Eventualite
r sei der Beschwerdeführer (rec
te: die Beschwerdegegnerin) zu verpflichten, ihm berufliche Massnahmen zu gewähren beziehungsweise diese abzuklären. Eventuell seien zusätzliche fach
ärztliche Expertisen zu seiner Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit anzuordnen (
Urk.
1 S. 2). Zudem reichte der Beschwerdeführer
weitere
Unterlagen zu den Akten (
Urk.
3/2,
Urk.
3/3,
Urk.
3/5). Am
9.
April 2014 schloss die
Beschwerde
gegnerin
auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7), was dem Beschwerdeführer
am 1
5.
April 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
9).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien sow
ie die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des allgemeinen Teils des
Sozi
alversicherungsrechts
[
ATSG
]
).
Die Invalidität kann Folge von
Geburtsgebre
chen
, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die In
validenversicherung [
IVG
]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegli
chenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend
objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.
3
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.5
Nach
Art.
53
Abs.
2 ATSG in Verbindung mit
Art.
2 ATSG und
Art.
1
Abs.
1
ist die Verwaltung
befugt, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräf
tige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Be
richtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 110 V 176 E. 2a;
Art.
53
Abs.
2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine
Rentenverfü
gung
auch dann abändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des
Art.
17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind. Bei periodischen Leistungen ist die Erheblichkeit der Berichtigung zu bejahen (BGE 119 V 475 E. 1c; Urteil des Bundesgerichts 9C_11/2008 vom 2
9.
April 2008 E. 4.2 mit Hinweisen
)
. Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliess
lich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts.
Nicht jede Unrichtigkeit, sondern nur eine qualifizierte, offensichtliche Unrichtigkeit berechtigt somit zur wiedererwägungsweisen Herabsetzung oder Aufhebung einer rechtskräftig zugesprochenen Dauerleistung.
Das Erfordernis der zweifel
losen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
auf
grund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Zweifel
lose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung kann (auch) bei unrich
ti
ger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts gegeben sein. Eine
auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der massgeblichen Arbeits
fähigkeit beruhende Invaliditätsbemessung ist nicht rechtskonform und die entsprechende Verfügung zweifellos unrichtig im wiedererwägungs-recht
li
chen Sinne (Urteil des Bundesgerichts 9C_1014/2008 vom 1
4.
April 2009 E.
3.2.2).
1.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
1.7
Im verwaltung
sgerichtlichen Beschwerdeverfah
ren sind grund
sätzlich nur
Rechts
verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beur
teilen, zu d
enen die zu
stän
dige Verwaltungs
behörde vorgängig verbindlich - in Form einer Verfü
gung beziehungsweise eines
Einspracheentscheids
- Stel
lung genom
men hat.
Insoweit
bestimmt die Verfügung beziehungsweise der
Einspr
acheentscheid
den
beschwer
de
wei
se
weiterziehbaren
Anfechtungsgegen
stand
. Umgekehrt fehlt es
an einem Anfechtungsgeg
enstand und somit an einer Sach
urteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung beziehungswe
ise kein
Einspracheentscheid
er
ga
n
gen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
Eingliederungsfragen
kön
nen zwar grundsätzlich auch im Rahmen eines
Ren
tenstreites
geprüft wer
den,
vom
Sozialversi
cherungsgericht
allerdings nur
so
weit die Voraussetzungen für die Ausdehnung des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens auf eine aus
ser
halb des Anfechtungsgegenstandes liegende Frage gegeben sind (vgl. E. 1.3; Mey
er/
Reich
muth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG,
3.
Auflage, Zürich 2014,
Art.
28 N 19; Urteil des Bundesgerichts 9C_599/2009 vom 1
4.
Septem
ber 2009 E. 2.2.1; BGE 122 V 34 E. 2a). Dabei handelt es sich nicht um eine Pflicht, sondern um eine prozessuale Befugnis (Urteil des Bundesge
richts I 10/05 vom 1
4.
Juni 2005 E. 1.3 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung,
eine erneute Überprüfung habe ergeben,
dass sich der Gesun
d
heitszustand
des Beschwerde
führers
seit der Überprüfung im Jahre 2007
nicht
in erheblicher Weise ver
schlech
tert habe.
Insbesondere stelle die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen
auf die Arbeitsfähigkeit
eines im Wesentlichen unverändert ge
blie
benen Gesundheitszustandes für sich allein genommen keinen
Revisions
grund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG
dar
. Da ein anderer Revisionsgrund weder ersichtlich noch geltend gemacht
worden sei
, seien die Voraussetzungen für eine andere Beurteilung seit dem Zeitpunkt der letzten rentenabweisenden Verfügung nicht
erfüllt
gewesen
.
Die
Rentenzusprache
gemäss Verfügung vom 2
2.
August 2012 sei daher
zu Unrecht erfolgt
.
Darüber hinaus sei die
Renten
zusprache
vom 2
2.
August 2012 aufgrund eines
pathogenetisch
-ätiologisch un
klaren
syndromalen
Beschwerdebildes ohne nachweisbare organische Grund
lage ergangen, obschon die Voraussetzungen gemäss
Art.
7
Abs.
2 ATSG (Unzumut
bar
keit der willentlichen Schmerzüberwindung
) nicht erfüllt gewesen seien.
Auch vor diesem Hi
ntergrund
erscheine die damalige Beurteilung vor dem
Hinter
grund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräf
ti
gen
Leis
tungszusprache
dargeboten habe, zweifellos unrichtig. Der
Einkom
mens
ver
gleich
ergebe einen Invaliditätsgrad von 17
%
, womit kein Anspruch
auf eine In
validenrente bestehe (
Urk.
2).
2.2
Der Beschwerdeführer brachte demgegenüber im Wesentlichen vor,
die
An
spruc
hs
voraussetzungen
seien erfüllt und er habe Anspruch auf eine Rente
(
Urk.
2 S. 4).
Unter
dem Titel „Gerichtlich anzuordnendes Gutachten“
zitierte
d
er
Beschwerdeführer sodann
einige Bundesgerichtsentscheide
(
Urk.
1 S. 5f.).
Ferner
monierte
er
den von der Beschwerdegegnerin
erhobenen
Inv
alidenlohn
(
Urk.
1 S. 6). Seine Erhebungen hätten ergeben, dass
er
bei einer entsprechend
en
geeig
neten Beschäftigung
in der Lage
sein
sollte
,
einen Jahresverdienst von
mindes
tens Fr.
40‘000.
-- (statt
Fr.
61‘667.--)
zu erwirtschaften. Aus dem Vergleic
h mit
dem
Valideneinkommen
im Umfang von
Fr.
73‘618.80
resultiere eine
unfallbe
ding
te
Erw
erbseinbusse von 45
%
und damit
ein Ansp
ruch auf eine
Viertels
ren
te
. Sollte das Gericht zur Auffassung gelangen, es bestehe kein Rentenan
spruch, so seien ihm berufliche Massnahmen zur Durchsetzung des Grundsatzes Ein
glie
de
rung vor Rente zu gewähren beziehungsweise sei die
Beschwerdegeg
nerin
zu verpflichten
, diese abzuklären (
Urk.
1 S. 7
).
3.
Strittig und zu prüfen ist, ob die mit der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) erfolgte wiedererwägungsweise Aufhebung der ab Mai 2011 zugesprochenen
Viertelsrente
unter den einschränkenden Voraussetzungen, dass die ursprüngli
che Renten
verfüg
ung vom
2
2.
August 2012
zweifellos unrichtig
war
und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist, rechtens ist
.
Die angefochtene Verfügung vom 2
8.
Januar 2013 (
Urk.
2), welche ausschliesslich den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenre
nte zum Inhalt hat, bildet den A
nfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens und stellt eine
Sachur
teilsvoraussetzung
dar (vgl. BGE 125 V 413 E. 1a).
Da die Beschwerdegegnerin mangels eines Rentenanspruchs nicht davon ausgehen musste, eine
rentenbe
gründende
Invalidität liesse sich nach dem Grundsatz „Eingliederung vor Rente“ durch allfällige berufliche Massnahmen verhindern, war sie bei Erlass der ange
fochtenen Verfügung nicht verpflichtet, vorgängig des Rentenanspruchs über den Anspruch des Beschwerdeführers auf Massnahmen der beruflichen Einglie
derung zu verfügen
(vgl. auch E. 7)
.
Soweit der Beschwerdeführer die Zuspre
chung von beruflichen Massnahmen beantragt (
Urk.
1 S. 2), zielt er mit seinem Rechtsbegehren nicht auf eine Änderung des Dispositivs der angefochtenen Verfügung. Da sein Rechtsbegehren damit ausserhalb des
Anfechtungsgegen
standes
liegt
und die Voraussetzungen einer Ausdehnung des vorliegenden Verfahrens auf die ausserhalb des Anfechtungsgegenstandes liegenden und zudem nicht spruchreifen Fragen nach den Ansprüche des Beschwerdeführers auf Massnahmen der berufliche Eingliederung nicht gegeben sind, ist auf die Beschwerde diesbezüglich nicht einzutreten.
4.
4.1
Die rentenabweisende
V
erfügung vom 1
4.
Mai 2008
(
Urk.
8/171)
erging im Wesentlichen
gestützt auf
das
Gutachten des
D.___
,
E.___
, vom
2
4.
Oktober 2007 (
Urk.
15/153,
vgl. Feststellungsblatt für den Beschluss,
Urk.
8/159/4)
.
Diesem sind
als Di
agnosen mit Einfluss auf die Ar
beitsfähigkeit (1) eine leichte bis mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.0, F32.1), (2) eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), (3) ein chronisches
zervikover
tebrales
Schm
erzsyndrom ohne
radikuläre
Symp
tomatik (ICD-10 M53.8) mit/bei Diskushernie
C4/5 rechts mit Kontakt zur Ner
venwurzel C6 rechts, klinisch ohne sicher fassbare Ausfallssymptomatik (ICD-10 M50.2),
Diskusprotrusion
C5/6 und C6/7 ohne sichtbare Neurokompression (ICD-10 M50.2) sowie (4) ein chroni
sches
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom ohne
radikuläre
Symptomatik (ICD-10 M54.5) mit/bei
Diskusprotrusion
L3/4 und L4/5, klinisch und
MR-tomopra
phisch
ohne Neurokompression (ICD-10 M51.2),
lumbosakraler
Übergangsano
malie
m
it wahrscheinlich
Hemisakralisa
tion
von L5 links (ICD-10 Q76.4), und als Dia
gnosen ohne Einfluss auf die Ar
beitsfähigkeit (1) ein inkomplettes meta
bolisches Syndrom mit/bei Diabetes mellitus Typ 2,
Hb
A1c-Wert 7,9
%
(ICD-10 E11), unter Therapie mit
Avandia
ungenügende Blutzucker-Einstellung, arteri
eller Hypertonie, unter Thera
pie mit
Zestril
20 mg, (2) ein
Nikotinabusus
von 10
py
(ICD-10 F
17.2) sowie (3) Rest
beschwerden im Bereich des rechten Knies bei Status nach
arthroskopischer
partieller
Meniskektomie
(ICD-10 M25.5, M98.8) festgehalten (
Urk.
8
/153/26-27). Aus orthopädischer Sicht könne dem Beschwer
deführer aufgrund seiner
zerviko
- und
lumbovertebralen
Problematik die Tätigkeit als
Bauisoleur
nicht mehr zugemutet werden. Es bestehe jedoch k
eine Einschränkung für eine kör
perlich leichte bis gelegentlich mittelschwere, adaptierte Tätigkeit mit Heben und Tragen von maximal 10 Kilogramm, welche ohne Zwangshaltungen von Hals- und Lendenwirbelsäule sowie der Knie durch
geführt werden könne und keine repetitiven Überkopfbewegungen beide
r Arme enthalte. Aus psychiatri
scher Sicht beeinflussten die leichte bis mittelgra
dige depressive Episode sowie die anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung die Arbeitsfähigkeit auch für eine aus somatischer Sicht adaptierte Tätigkeit. Di
e verminderte psychische Belast
barkeit führe zu einer Leistungseinbusse
von 20
%
, bezogen auf eine voll
schichtige Erwerbstätigkeit, entsprechend
einer 80%igen Arbeits- und Leis
tungsfähigkeit (
Urk.
8
/153/28).
4.2
Die
Rentenzusprache
vom
2
2.
August 2012
erging gestützt auf das
orthopä
disch-psychiatrische
Gutachten des
F.___
(
Dr.
med.
G.___
, Spezialarzt Orthopädie FMH;
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie) vom
6.
Mai 2011 (
Urk.
8
/243
, vgl. auch
Urk.
8/338/1
)
.
Darin sind als Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit (1) eine
links
l
aterale
bis
intraforaminale
Dis
cushernie
C5/6 mit
Neuroforamenstenose
und Nervenwurzelkompression C6 links sowie
Discusprotrusion
C6/7 ohne neurale Kompression, (2) eine
chr
onifi
zierte
leichte bis mittelgradige depressive Störung, bestehend seit etwa 2005
,
und mittelgradige Episode, bestehend seit
etwa 04/2010, ICD-10 F33.0, F33.1 sowie (3) eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung, bestehend seit etwa 2005, ICD-10 F45.4, sowie als Diagnosen oh
ne Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit (1) ein Verdacht auf
Hemilumbalisa
tion
S1 und leichte Facettengelenks
arthrosen L5/S1 mit
residueller
linksbetonter
Discusprotrusion
ohne neurale Kompression, (2) eine leichte
retropatelläre
Chondropathie
sowie eine fragliche partielle vordere Kreuzbandläsion rechts bei Status nach medialer und lateraler
Teilmeniscektomie
, (3) eine
Präadipositas
, (4) eine arterielle Hypertonie, (5) ein Diabetes mellitus und (6) ein
Nik
otinabusus
festgehalten (
Urk.
8
/243/34-35). Aus psychiatrischer Sicht betrage die Arbeits
fähigkeit in der angestammten Tätigkeit als
Isoleur
seit April 2010 60
%
sowie 70
%
in einer angepassten Tätigkeit (
Urk.
15/243/28). In orthopädischer Hin
sicht bestehe in bisheriger Tätigkeit als
Isoleur
eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
, da Arbeiten mit häufigen inklinierten und
reklinierten
sowie rotierten Kopfhal
tungen und häufigem Heben und Tragen von Lasten über 5 bis
10 Kilogramm nicht mehr vollum
fänglich zugemutet werden könnten. Körperlich leichte Tätigkeiten, die abwechslungsweise sitzend und stehend ausgeübt werden könnten, ohne dass dabei häufig inklinierte und
reklinierte
sowie rotierte Kopf
haltungen einge
nommen und Gegenstände über 5 Kilogramm regelmäss
ig gehoben oder getra
gen werden müssten, seien
vollumfänglich zumutbar (
Urk.
8
/243/13-14).
4.3
Im Rahmen des im Mai 2013 angehobenen Wiedererwägungsverfahrens (
v
gl. 8/338/4,
Urk.
8/335/1) liegen schliesslich im Wesentlichen die nachfolgenden medizinischen Unterlagen bei den Akten:
4.3.1
Vom 1
9.
Februar 2013 bis
8.
März 2013 weilte der Beschwerdeführer zur
mu
s
ku
loske
le
ttalen
Rehabilitation in
der
I.___
.
Im
Aus
trittbericht
vom 2
0.
März 2013
wird nebst den
bisherigen aktenbekannten
Diagnosen
zusätzlich
eine
Prostatahypertrophie
diagnostiziert (
Urk.
8/321/19)
.
Der Neurostatus sei kursorisch unauffällig. In psychischer Hinsicht ergaben sich keine neuen
Bef
unde. Im Übrigen sind dem Bericht seinem Wesen nach
insbe
sondere Angaben über den Verlauf der Rehabilitation zu entnehmen. Hinsicht
lich der Arbeitsfähigkeit wiesen die beurteilenden Fachärzte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 1
9.
Februar 2013 bis 1
7.
März 2013 aus und verwiesen für die Zeit danach auf eine Neubeurteilung durch den Hausarzt (
Urk.
8/321/22,
Urk.
8/321/25).
4.3.2
Der seit 1992 behandelnde
Dr.
med.
C.___
, Facharzt FMH für Allge
meine Innere Medizin, stellte im Bericht vom 2
5.
Mai 2013
keine neuen Diag
nosen
.
Weiter hielt er fest, es
sei
s
eit 2010 eher von einer allgemeinen Ver
schlechterung der Schmerzsymptomatik auszugehen. Es würden bei praktisch allen Bewegungen
und Handlungen, auch im Gehen Schmerzen im Rücken bestehen. Diese Einschränkung wirke sich durch die Unmöglichkeit, Lasten zu heben, bei der Arbeit aus. Sowohl in der bisherigen als auch in einer
leidensan
gepassten
Tätigkeit sei der Beschwerdeführer seit 2004 bis auf weiteres zu 100
%
arbeitsunfähig (
Urk.
8/323/2f.).
4.3.3
Der seit Januar 2006 behandelnde
Dr.
med.
J.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie
,
stellte mit Bericht
vom
1.
Juli 2013
die aktenbekannten Diag
nosen
(
Urk.
8/328/1). Der Beschwerdeführer sei ein grosser, kräftiger Mann mit hinkendem Gang. Er spreche ordentlich Deutsch, sei offen und freundlich im Kontakt, allseits orientiert mit intakten kognitiven Fähigkeiten. Es bestehe ein guter affektiver Rapport. Weiter würden sich keine Anhaltspunkte für ein psy
chotisches Geschehen zeigen. Im Denken sei der Beschwerdeführer auf seine Beschwerden eingeengt. Es bestehe ein
e
nicht suizidale deprimiert-resignierte Grundstimmung (
Urk.
8/328/2). Mit ergänzendem Schreiben vom 1
8.
Oktober 2013 führte
Dr.
J.___
auf entsprechendes Ersuchen der
Beschwerdegegne
rin
aus, der Beschwerdeführer schildere seine körperlichen und psychischen Beschwerden, die etwa g
leich bleibend seien, stereotyp
. Er zeige dabei wenig emotionale Beteiligung und Betroffenheit. Das Gedächtnis sei intakt, die Auf
merksamkeit/Aufnahmefähigkeit unauffällig. Es bestehe eine bedrückte, resig
nierte Grundstimmung. Der Beschwerdeführer sei wenig schwingungsfähig, abgestumpft und ohne Hoffnung auf Besserung und äussere passive
Suizidge
danken
. Ferner sei er psychomotorisch antriebslos und passiv. Tätigkeit und Tagesstruktur seien wünschenswert und würde
n
die Gesamtsituation des Be
schwerdeführers zufolge der Ablenkung und des wiedererlangten Lebensinhaltes
verbessern
. Das
chronifizierte
,
leicht depressive-antriebslose Zustandsbild würde sich bei einer Tätigkeit wahrscheinlich bessern und sei kein Hinderungsgrund für eine leichte Tätigkeit
,
die seinen körperlichen Beschwerden Rechnung trage, wie zum Beispiel als Lagerist, Mitfahrer oder eventuell Kurierfahrer. Ein 30
50%iges Pensum sei möglich (
Urk.
8/334).
4.3.4
Im Bericht zuhanden der Beschwerdegegnerin vom 1
8.
Juni 2013 hielt
Dr.
med.
K.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
L.___
, bei im Wesentlichen unverändert gebliebenen Diagnosen fest, der Beschwerdeführer sei aufgrund der gestellten Diagnosen, des positiven Leitungsbildes (Stehen und Sitzen etwa 10 Minuten ohne zu viel Schmerzen), des negativen Leistungsbildes (keine längeren, einseitigen Arbeiten, kein Stress, kein Publikumsverkehr zufolge Aggre
ssionen) sowie der F
r
emdanamnese -
wo
rübe
r sich der Bericht ausschweigt -
seit dem 2
2.
September 2004 auf längere Sicht auch für angepasste Tätigkeiten zu 100
%
arbeitsunfähig (
Urk.
8/327/1ff.).
4.3.5
Der seit 2005 behandelnde
Dr.
med.
M.___
, Facharzt FMH für Chirur
gie, stellte im Bericht zuhanden der Beschwerdegegnerin vom 2
2.
August 2013
– ausser einer seit März 2013 bestehenden interdigitalen Mykose
keine neuen Diagnosen (
Urk.
8/332/1) und wies eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen sowie in einer leidensangepassten Tätigkeit seit dem 2
1.
September 2009 aus, welche er damit begründete, dem Beschwerdeführer sei auf
grund der vor allem belastungs
abhängigen, therapieresistenten Beschwerden keine Tätigkeit zuzumuten (
Urk.
8/332/4).
5.
5.1
Streitentscheidend ist
, ob im Lichte der Sachlage und der massgebenden Recht
sprechung im Zeitpunkt der Renten
zusprechung vom 2
2.
August 2012
die damalige Annahm
e einer revisionsrechtlich relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes
und die daraus folgende
Zusprache
einer
Viertelsrente
ab Mai 2011 als zweifellos unrichtig
zu
qualifizieren ist
.
5.2
Unter Hinweis
auf das in Erwägung
1.
4 Gesagte
ergibt e
in Vergleich der unter E.
4
.1 und
4
.2 wiedergegebenen Gutachten
folgendes
:
5.
2
.1
In somatischer Hinsicht
war
es dem Beschwerdeführer gemäss Einschätzung
der beurteilenden Fachärzte
des
F.___
nach wie vor möglich, einer angepassten Tätigkeit
zu 100
%
nachzugehen
(
Urk.
8/243/13f.)
. Die gleiche Schlussfolgerung ist auch dem Gutachten des
D.___
zu entnehmen
(
Urk.
8/153/25,
Urk.
8/153/28)
. Auch das in beiden Gutachten beschriebene Leistungsprofil der angepassten Tätigkeit lässt sich in Einklang bringen.
Eine Verschlechterung des somatischen Gesundheitszustandes seit der rentenabweisenden Verfügung
vom 1
4.
Mai 2008
bis zum Erlass der
Rentenzusprache
vom 2
2.
August 2012 ist damit nicht aus
ge
wiesen.
5.
2
.2
Das psychiatrische Teilgutachten
des
F.___
weist im Vergleich
zu de
r
der
ursprüng
lichen Rentenabweisung
zugrundeliegenden psychiatrischen Einschät
zung des
D.___
keine
neuen wesentlichen
Elemente tatsächlicher Natur
auf
, die nach der ursprünglichen Rentenabwei
sung
eingetreten und zu dem damals gegebenen Sachverhalt hinzugekommen sind oder diesen verändert haben
.
Vielmehr hielt
Dr.
H.___
fest,
es könne den diagnostischen Einschätzungen und deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit im psychiatrischen Gutachten des
D.___
weitgehend zugestimmt werden (
Urk.
8/243/29).
Die von ihm attestierte
Arbeitsunfähigkeit
von 30
%
in angepasster Tätigkeit statt der von den beurtei
lenden Fachärzten des
D.___
erhobenen 20
%
figuriert im
Streubereich des gut
achterlichen Ermessens.
Im Übrigen
liess
Dr.
H.___
unbegründet, weshalb sich
die depressive Problematik ab April
2010 verschlechtert haben
und die depres
sive Episode seither eh
er als mittelgradig qualifizier
e
n soll
(
Urk.
8/243/26).
Ins
besondere verneinte er einen Kausalzusammenhang mit dem Unfallereignis vom 2
1.
September 2009 (
Urk.
8/243/32f.).
Einzig
hielt
Dr.
H.___
fest, es werde seit etwa einem Jahr eine Verschlechterung des psychischen Zustandsbildes angege
ben (
Urk.
8/243/27), womit er offensichtlich auf die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers
verwies
.
Darüber hinaus
machte dieser
hinsichtlich seiner psychischen Beschwerden sehr ungenaue Angaben, wirkte mangelhaft koope
rativ und
musste
wiederholt auf sein
e Mitwirkung hingewiesen werden
(
Urk.
8/342/26).
Kommt hinzu
, dass die Feststellung, die depressive Episode sei seit April 2010 „eher“ als mittelgradige zu qualifizieren,
k
eine revisionsrechtlich relevante, wesentliche Veränderung
auszuweisen vermag.
M
angels wesentlicher Veränderungen
seines psychiatrischen Zustandsbildes
sowie angesichts der dürftigen Befunde zufolge
ungenügender
Mitwirkung des Beschwerdeführers
war zweifellos keine Verschlechterung des
Gesundheitszustand
es
im relevanten Zeitraum
(
Verfügung vom 1
4.
Mai 2008 und der
Rentenzusprache
vom 2
2.
August 2012
)
ausgewiesen
.
5.
3
Zusammenfassend
handelt
e
sich
beim Gutachten des
F.___
um eine
revisions
rechtlich
unerhebliche Neubeurteilung, die keine tatsächlich ge
änderten
Ver
hältnisse
nachwies
,
sondern eine andere Einschätzung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes
darstellt
e
. Da ein anderer Revisionsgrund weder ersichtlich ist noch geltend gemacht wurde, waren die Voraussetzungen für eine andere Beurteilung seit dem Zeitpunkt der rentenabweisenden Verfü
gung
vom 1
4.
Mai 2008
nicht erfüllt
.
D
ie Verfügung vom 2
2.
August 2012 erweist sich damit als
zweifelslos unrichtig
.
Da d
as Beschwerdeverfahren gegen die Rentenver
fügung vom 2
2.
August 2012
mit Verfügung des hiesigen Gerichts vom 2
6.
Februar 2013 (IV.2012.01024,
Urk.
8/317) als durch Rückzug der Be
schwerde erledigt abgeschrieben
wurde
,
es
mithin
zu
keiner materiellen rich
terlichen Be
urteilung
kam
,
und die
Erheblichkeit
einer Berichtigung
von
perio
dische
n
Dauerleistung
en
rechtsprechungsgemäss ohne Weiteres
zu bejahen
ist
,
war die Verwaltung unter dem Blickwinkel der Wiedererwägung befug
t,
darauf zurückzukommen
(vgl. BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen; Urteil des Bundes
gerichts 9C_11/2008 vom 2
9.
April 2008 E. 4.2.1
mit Hinweisen
).
5.4
Ob die Rentenverfügung von 2
2.
August 2012 – wie von der
Beschwerdegegne
rin
vorgebracht - auch unter dem Gesichtspunkt
von
lit
. a
Abs.
1 der am
1.
Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen der Änderung vom 1
8.
März 2011 des IVG (
6.
IV-Revision, erstes
Massnahmepaket
; kurz:
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG
6.
IV-Revision)
,
wonach
Renten, die bei
pathogenetisch
-ätio
logisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildern ohne nachweisbare organi
sche Grundlage
– wozu namentlich die beim Beschwerdeführe
r
diagnostizierte
somatoforme
Schmerzstörung gehört -
gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung
überprüft und gegebenenfalls man
gels Vorliegens der Voraussetzungen von
Artikel 7 ATSG
und ungeachtet
der Anforderungen
von Artikel 17 Absatz 1 ATSG
herabzusetzen
oder auf
zuheben sind,
aufzuheben war
,
kann bei
der geschilderten
Sach
- und Rechts
lage offen gelassen werden. Immerhin ist darauf hinzuweisen, dass
bereits
die Gutachter des
D.___
eine
Somatisierungsstörung
diagnostizierten und
ihre Einschätzung der Arbeitsfähigkeit
unter deren Berücksichtigung
abgegeben
haben
.
Im Weiteren
ergibt sich aus
dem Gutachten
des
F.___
nicht
, dass
sich
die
p
sychische
n
Res
sourcen
des Beschwerdeführers
seither
geschmälert
hätten, mithin, dass sie es ihm
nunmehr
nicht erlauben würden, trotz seiner Schmerzen einer
leidensan
gepassten
Tätigkeit nachzugehen.
Im Gegenteil
hielt
Dr.
H.___
fest,
aufgrund der anzunehmenden Ressourcen
seien
Restaktivitäten durchaus
zumutbar (
Urk.
8/243/30). Weiter
sei
das
inaktive Verhalten
unter anderen
persönlich
keitsbedingt
(
Urk.
8/243/27).
Ausserdem beschrieb
Dr.
H.___
ein deutlich demonstratives Verhalten respektive Aggravationstendenzen
(
Urk.
8/243/28,
Urk.
8/243/34).
Diese Einschätzung
korreliert mit
der
bereits von den beurtei
lenden Fachärzte des
D.___
verschiedentlich
dokumentierte
n
krankheitsfremde
n
Selbstlimitierung des Beschwerdeführers
und
dessen
Aggravation
(
Urk.
8/153/19
,
Urk.
8/153/26, Urk.
8/153/28
).
6.
6.1
Erweist sich somit die Revisionsverfügung vom
2
2.
August 2012
als zweifellos unrichtig, ist
im
Hinblick auf die Herstellung eines ex
nunc
et pro
futuro
rechtskonformen Zustands weiter zu prüfen, ob zwischenzeitlich eine Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten ist, welche zu einem anspruchsbegründenden Invaliditätsgrad führen würde
.
6.2
Dem Bericht von
Dr.
C.___
vom 2
5.
Mai 2013
sind
kaum
objektive Befunde zu entnehmen
(E. 4.3.2,
Urk.
8/323
)
, weshalb weder seine
Arbeitsfähigkeitsbeurtei
lung
noch
seine
Feststellung,
es
sei seit 2010 eher zu einer Verschlechterung gek
ommen, nachvollzogen werden können
. Insbesondere ist nicht einsichtig, weshalb die Unmöglichkeit, Lasten zu heben
,
zu einer 100%igen Arbeitsun
fähigkeit in jeglicher Tätigkeit führen soll.
Auch aus
den
Berichten
von
Dr.
J.___
vom
1.
Juli 2013 und
1
8.
Oktober 2013
(E. 4.3.3,
Urk.
8/328,
Urk.
8/334)
ergeben sich keine neuen Erkenntnisse, die seit
dem 22.
August 2012
eingetreten und zu dem damals gegebenen Sachverhalt hinzugekommen
sind
oder diesen verändert haben. Im Gegenteil dokumentiert
e
Dr.
J.___
nur
noch ein leicht depressives-antriebsloses Zustandsbild, welches darüber hinaus kein Hinderungsgrund für
eine leichte Tätigkeit darstellt
.
Ausserdem
seien
Täti
gkeit und Tagesstruktur wünschenswert
im Hinblick auf eine Verbes
serung des
gesundheitlichen Gesamt
zustandes. Dass Dr.
J.___
gleichzeitig eine Arbeitsunfähigkeit v
on 50
%
– 70
%
attestierte
,
ist vor diesem Hintergrund
sowie angesichts der Feststellung, die körperlichen und psychischen Beschwer
den seien etwa gleich bleibend
,
wenig einleuchtend
.
Dr.
M.___
erhob
mit
Bericht vom
1
8.
Juni 2013
(E. 4.3.4
,
Urk.
8/332)
keine neuen Befunde
,
sondern
gab vielmehr rudimentär
die
aktenbekannte Befundlage
bis zum Stand
einer bildgebenden Untersuchung
(
Magnetic
Resonance
Imaging [
MRI
])
vom 2
9.
Juni 2012
wieder
.
Indem
der Beschwerdeführer
u
ngeachtet des aus Sicht von
Dr.
M.___
indizierten operativen Eingriffs
offenbar
no
ch mit einer Operation zuwarten
woll
te
,
erscheint selbst
aus
subjektiv
er Sicht nicht überwiegend wahrscheinlich, dass eine
wesentliche
Verschlechterung eingetreten ist
.
Darüber hinaus hat das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behan
delnde Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstel
lung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussa
gen (BGE 125 V 353 E. 3b/cc).
Schliesslich ist
auch
d
er Bericht von
Dr.
K.___
zu wenig aussagekräftig und
nicht umfassend genug, weshalb den
darin gemach
ten Angaben zur Arbeitsfähigkeit
keine Folge geleistet werden kann
.
Im Einzel
nen
mangelt es an objektiven Befunden, einer einleuchtenden Darlegung der medizinischen Zusammenhänge sowie
einer
differenzierten Auseinandersetzung mit den subjektiv geäusserten Limitierungen des Beschwerdeführers.
6.
3
Zusammenfassend ist
seit dem 2
2.
August 2012
bzw. seit dem 1
4.
Mai 2008
bis zur angefochtenen Verfügung vom 2
8.
Januar 2014
von einem unveränderten Ge
sundheitszustand auszugehen, womit
dem Beschwerdeführer
nac
h wie vor
eine behinderungsangepasste Tätigkeit
zu
80
%
zumutbar ist
.
Daran
vermögen
auch
d
ie
beschwerdeweise eingereichte
n
Bericht
e
von
Dr.
C.___
vom 1
3.
Dezember 2013
und
Dr.
J.___
vom 1
8.
Dezember 2013 (
Urk.
3/
2
),
wel
che
allein schon aufgrund
ihrer
Begründungsdichte nicht als
Entscheidungs
gru
nd
lage
herangezogen werden k
önnen, nichts zu ändern.
Von den beantrag
ten weiteren medizinischen Abklärungen sind keine massgeblichen neuen Erkennt
nisse zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist (antizipierte Beweiswürdigung, BGE 124 V 90 E. 4b).
7.
7.1
Zu prüfen bleibt schliesslich, ob die dem Beschwerdeführer attestierte Arbeits
fähigkeit auf d
em Arbeitsmarkt verwertbar ist.
7.2
Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist. In ganz besonderen Ausnah
mefällen hat die Rechtsprechung dennoch nach langjährigem Rentenbezug trotz medizinisch (wieder) ausgewiesener Leistungsfähigkeit vorderhand weiterhin eine Rente zugesprochen, bis mit Hilfe von medizinisch-rehabilitativen und/oder be
ruflich-erwerblichen Massnahmen das theoretische
Leistungspoten
tial
ausgeschöpft werden kann. So dürfen etwa
Versicherte
, die über 55 Jahre alt sind oder seit mehr als 15 Jahren eine Rente beziehen
,
nicht auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen werden. Vielmehr sind vor der
Rentenaufhe
bung
Eingliederungsmassnahmen zu prüfen und durchzuführen (SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220, Bundesgerichtsurteil 9C_228/2010
vom 2
6.
April 2011
).
7.
3
Vorliegend hat der Beschwerdeführer weder das 5
5.
Altersjahr zurückgelegt, noch die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen. Ein Grenzfall, der die Anord
nung von
Eingliederung
smassnahmen rechtfertigen würde, liegt
ebenfalls nicht vor
(
BGE 141 V 5
E. 4.2.2 und Bundesgerichtsurteil 9C_363/2011 vom 3
1.
Oktober 2011 E. 3.2.1)
. D
a der Beschwerdeführer
damit
nicht unter den besonders
geschützten
Bezügerkreis
fällt, ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die Renteneinstellung ohne vorhergehende Prüfung der Verwertbarkeit der attestierten Arbeitsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt verfügte.
Der angefochtene Entscheid erweist sich auch hinsichtlich des Zeitpunkts der Rentenaufhebung (vgl.
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. a
der Verordnung über die Invali
denversicherung, IVV
) als richtig.
Was
der Beschwerde
führer
schliesslich gegen das von der Beschwerdegegnerin
eingesetzte
Invalideneinkommen
vorbringt ist nicht stichhaltig
.
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
8
.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
D
ie
Beschwerde
wird
abgewiesen
,
soweit auf sie eingetreten wird
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt
.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger