# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** efbc0b6f-797b-538f-aed3-9f90ca092ef3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.10.2017 UV 2015/90
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2015-90_2017-10-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2015/90

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 20.08.2019

Entscheiddatum: 25.10.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 25.10.2017
Art. 17 Abs. 1 und 53 Abs. 2 ATSG. Weder die Revisions- noch die 
Wiedererwägungsvoraussetzungen sind gegeben, weshalb die Einstellung 
der Rente nicht rechtmässig war (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 25. Oktober 2017,UV 2015/90).

Entscheid vom 25. Oktober 2017

 

Besetzung                                                                      

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane

Gallati Schneider und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiber Markus 

Lorenzi            

Geschäftsnr.                                                                                                                  

UV 2015/90            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Regula Schmid, Engelgasse 2, 9004 St. Gallen,

gegen

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Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft, Schadenservice, Postfach, 8010 Zürich,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Aufhebung der Invalidenrente (Revision/Wiedererwägung)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ (nachfolgend: Versicherte) war am 24. September 1989 als Beifahrerin in 

eine Auffahrkollision verwickelt und erlitt ein Schleudertrauma. Es entwickelte sich ein 

traumatisches Cervikovertebralsyndrom bei Status nach Schleudertrauma der 

Halswirbelsäule (UV-act. 1 ff.). In der Folge erbrachte die Elvia, Schweizerische 

Versicherungs-Gesellschaft Zürich (nachfolgend: Elvia), die Leistungen nach dem 

Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG). Die Taggelder wurden entsprechend 

der von Dr. med. B.___, Arzt für Allgemeine Medizin FMH, bescheinigten 

Arbeitsunfähigkeit bis am 5. Juni 1990 entrichtet (UV-act. 6).

A.b  Mit ärztlichem Zwischenbericht UVG vom 20. Februar 1992 meldete Dr. B.___, 

dass die Versicherte infolge starker Schmerzen die Arbeit wieder habe aussetzen 

müssen. Er bescheinigte vom 22. Januar bis 19. Februar 1992 eine 100%-ige, danach 

bis auf weiteres eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit (UV-act. 13).

A.c  Am 26. Februar 1992 verunfallte die Versicherte mit ihrem Auto erneut, indem 

dieses – seitlich frontal – mit einem anderen Personenwagen kollidierte. Dabei erlitt sie 

ein traumatisches Cervikovertebralsyndrom und eine Kontusion beider Schultern. Dr. 

B.___ bescheinigte ab 27. Februar 1992 bis auf weiteres eine 100%-ige 

Arbeitsunfähigkeit (UV-act. 14). In der Folge erbrachte die Elvia erneut die Leistungen 

gemäss UVG. Ab 25. Mai 1992 attestierte Dr. B.___ eine 75%-ige (UV-act. 17 f.), ab 16. 

August 1993 bei Zunahme der Beschwerden wieder eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit 

(UV-act. 19).

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A.d  Laut Gutachten der Klinik SVK für neurologische Rehabilitation, Leukerbad 

(nachfolgend: SVK), vom 29. Juni 1995 diagnostizierten die involvierten Ärzte der 

Neuropsychologie und Neurologie einen Status nach einem zweimaligen indirekten 

Distorsionstrauma der Halswirbelsäule mit einem chronifizierten zerviko-zephalen und 

zerviko-brachialen Schmerzsyndrom sowie rezidivierenden tendomyotischen 

Beschwerden bei allgemeiner muskulärer Insuffizienz, leichten kognitiven 

Teilleistungsstörungen und unfallbedingten Exazerbationen einer vorbestehenden bis 

zu den beiden Unfällen voll kompensierten neurotischen Entwicklung mit depressiven 

und narzisstischen Anteilen (Diagnose ZMB Basel; UV-act. 22-29).

A.e  Mit Verfügung vom 13. September 1995 sprach die Elvia der Versicherten eine 

Integritätsentschädigung von 35% zu (UV-act. 75). Am 25. Oktober 1995 verfügte die 

Elvia eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 60% ab 1. Oktober 

1995 (UV-act. 78). Beide Verfügungen erwuchsen in Rechtskraft. Nachdem die 

Versicherte mit Schreiben vom 3. und 26. Juli 1996 ein Revisions-, eventualiter 

Wiedererwägungsbegehren gestellt hatte (UV-act. 80 ff.), verfügte die Elvia am 30. 

Oktober 1996 im Sinne einer Wiedererwägung eine Invalidenrente basierend auf einem 

Invaliditätsgrad von 75% ab 1. Oktober 1995 (UV-act. 84). Auch diese Verfügung 

erwuchs in Rechtskraft.

B.   

B.a  Anlässlich der periodischen Prüfung einer allfälligen Rentenrevision veranlasste die 

Rechtsnachfolgerin der Elvia, die Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft 

(nachfolgend: Allianz), im Frühling 2014 eine polydisziplinäre Begutachtung bei der 

SMAB AG (Swiss Medical Assessment- and Business-Center AG; nachfolgend SMAB; 

UV-act. 104 ff.). Das Gutachten erging am 14. Juli 2014 (UV-act. 39). Als unfallrelevante 

Diagnose führten die Gutachter ein panvertebrales Schmerzsyndrom bei Status nach 

HWS-Distorsionstraumata 1989 und 1992 ohne echtzeitnahe Neuropathologie und 

ohne bleibende Unfallfolgen auf. Im Übrigen erwähnten die Gutachter als Vorzustand 

eine Osteochondrose C4/5, aktuell röntgenologisch mehrsegmentale cervicale 

Osteochondrosen, Spondylosen und Unkovertebralarthrosen sowie als weitere 

Diagnosen einen mässig ausgeprägten und teilfixierten Rundrücken und Hartspann der 

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paravertebralen Rückenstreckmuskulatur und eine (anamnestische) Migräne (UV-act. 

39-13).

B.b  Gestützt auf das SMAB-Gutachten, welches der Versicherten in adaptierter 

Tätigkeit eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit seit Mitte/Ende 1992 bescheinigte (UV-act. 

39-15), stellte die Allianz mit Verfügung vom 6. Januar 2015 die laufende Rente per 

Ende Januar 2015 ein (UV-act. 122).

C.  

Am 9. Februar 2015 liess die Versicherte durch Rechtsanwältin R. Schmid, St. Gallen, 

gegen die Verfügung vom 6. Januar 2015 Einsprache erheben (UV-act. 126). Am 17. 

März 2015 reichte die Rechtsvertreterin eine weitere Eingabe ein (UV-act. 129). Am 9. 

November 2015 wies die Allianz die Einsprache ab (UV-act. 130).

D.  

D.a Gegen den Einsprachentscheid der Allianz (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 10. Dezember 2015 durch 

ihre Rechtsvertreterin unter Entschädigungsfolge Beschwerde erheben mit den 

Rechtsbegehren: 1. Der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 9. 

November 2015 sei aufzuheben; 2. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 6. 

Januar 2015 sei aufzuheben; 3. Es sei der Beschwerdeführerin weiterhin eine ganze 

Rente der Unfallversicherung auszurichten (act. G 1).

D.b In der Beschwerdeantwort vom 1. Februar 2016 beantragte die 

Beschwerdegegnerin unter Kosten- und Entschädigungsfolge die Abweisung der 

Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden könne (act. G 3).

D.c In der Replik vom 3. März 2016 hielt die Beschwerdeführerin unverändert an der 

Beschwerde fest (act. G 5). Im Nachgang zur Replik reichte sie am 10. März 2016 

zudem eine weitere Eingabe samt Beilage ein (act. G 7). Auch die Beschwerdegegnerin 

hielt mit Duplik vom 30. März 2016 unverändert an ihren Anträgen und deren 

Begründungen fest (act. G 9).

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D.d Auf die Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie den Inhalt der 

übrigen Akten wird, soweit entscheidwesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen

1.   

Am 1. Januar 2017 sind die aufgrund der 1. UVG-Revision geänderten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) und der 

dazugehörenden Verordnung über die Unfallversicherung (UVV; SR 832.202) in Kraft 

getreten. Nachdem vorliegend Bestimmungen zur Anwendung gelangen, die mit der 

Revision keine Änderung erfahren haben, erübrigt sich eine intertemporalrechtliche 

Beurteilung.

2.   

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist, ob die Einstellung der 

Rente rechtmässig war.

2.1  Wird die versicherte Person infolge eines Unfalles zu mindestens 10% invalid (Art. 

8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

[ATSG; SR 830.1]), so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG). 

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Für die Bestimmung des 

Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt 

der unfallbedingten Invalidität und nach Durchführung allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG).

2.2  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

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geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. 

Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des 

Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen 

Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands erheblich 

verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Eine Veränderung der gesundheitlichen 

Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in 

seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat 

(Urteil des Bundesgerichts vom 11. Mai 2009, 9C_261/2009, E. 1.2). Dagegen stellt die 

bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen 

unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein 

genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil des 

Bundesgerichts vom 3. Oktober 2013, 8C_211/2013, E. 2.2). Im Bereich der 

obligatorischen Unfallversicherung ist die erforderliche Erheblichkeit der 

Sachverhaltsänderung gegeben, wenn sich der Invaliditätsgrad um 5% verändert (BGE 

140 V 87 E. 4.3).

2.3  Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige 

Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos 

unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die 

erstgenannte Voraussetzung meint, dass kein vernünftiger Zweifel an der (von Beginn 

weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung möglich, also einzig dieser Schluss 

denkbar ist. Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn 

eine Leistungszusprechung aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener 

Rechtsregeln erfolgt war oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig 

angewandt wurden (BGE 140 V 79 E. 3.1). Anders verhält es sich, wenn der 

Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren 

Beurteilung notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung 

einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen 

(Invaliditätsbemessung, Arbeitsunfähigkeitsschätzung, Beweiswürdigung, 

Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im 

Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die 

Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein 

vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein 

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einziger Schluss – derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung – denkbar (BGE 138 V 

328 E. 3.3).

2.4  Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der 

freien Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das Gericht die 

Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das 

Gericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die 

verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs 

gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen 

Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen 

und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere 

medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist 

entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den 

Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die 

Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht 

oder Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3.a).

3.   

Die Frage der wesentlichen Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen beurteilt sich 

durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen 

Rentenverfügung bestanden hat (bzw. der letzten rechtskräftigen Verfügung, welche 

auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht), mit demjenigen zur Zeit der 

streitigen Revisionsverfügung (BGE 134 V 132 f. E. 3). Die letzte rechtskräftige 

Verfügung datiert vom 30. Oktober 1996 (UV-act. 84), die streitige Revisionsverfügung 

wurde am 6. Januar 2015 erlassen (UV-act. 122). Zu prüfen ist damit, ob eine in E. 2.2 

beschriebene wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen zwischen 

Oktober 1996 und Januar 2015 vorliegt, womit ein Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG 

gegeben wäre.

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3.1  Die Rechtsvorgängerin der Beschwerdegegnerin, die Elvia, stützte sich bei der 

ursprünglichen Rentenzusprache insbesondere auf das von C.___, dipl. Psychologe, 

Leiter Neuropsychologie, und Dr. D.___, Chefarzt, FMH Neurologie, anlässlich des 

stationären Aufenthalts der Beschwerdeführerin (vom 30. März bis 20. April 1995) in der 

Klinik SVK erstellte Gutachten vom 29. Juni 1995 (UV-act. 22). Die gestellten 

Diagnosen sind unter vorstehender lit. A.d aufgeführt. Die schmerzbedingte 

Einschränkung der HWS-Beweglichkeit könne objektiviert werden, wobei die 

Röntgenbilder der HWS eher leichtgradige, sicher zum Teil vorbestehende 

degenerative Veränderungen zeigen würden (UV-act. 22-34). Der Befund der SPECT-

Untersuchung des Cerebrums sei ein weiterer Hinweis einer vorliegenden organischen 

Störung (UV-act. 22-35). Ebenso könnten testpsychologisch die von der Patientin 

angegebenen kognitiven Teilleistungsstörungen verifiziert werden. Die 

Hauptstörungsbilder würden im Bereich der visuell-räumlichen Wahrnehmungsleistung 

sowie in der reduzierten Informationsverarbeitungsgeschwindigkeit liegen (UV-act. 

22-34). Vorbestehende Faktoren hätten die Entstehung der aktuellen Beschwerden 

massgeblich begünstigt und den Heilungsverlauf beeinflusst. Zu den vorbestehenden 

Faktoren würden die aus dem Aktenstudium eruierbaren Zervikalgien, 

Schulterbeschwerden und Lumbalgien, die wahrscheinlich vorbestehenden leichten 

degenerativen Veränderungen der HWS (C4/5 Osteochondrose), die Migräneanfälle 

und die durch den Psychiater diagnostizierte neurotische Entwicklung mit depressiven 

und narzisstischen Anteilen, die bis zu den beiden Unfällen voll kompensiert gewesen 

sei, zählen (UV-act. 22-35). Ein Kausalzusammenhang zwischen den aktuellen 

Beschwerden und den beiden Unfallereignissen sei wahrscheinlich, im Sinne einer 

richtungsgebenden Verschlimmerung des Vorzustands. Der protrahierte Verlauf der 

Unfallfolgen sei mit einer Chronifizierung der Beschwerden sowie mit der vermutlich 

psycho-pathologischen Verarbeitung der Unfallereignisse zu begründen (UV-act. 

22-35). Vor allem aus klinisch-neurologischer Sicht sei ein Wiedereinstieg in den 

angestammten Beruf als Krankenpflegerin zum aktuellen Zeitpunkt nicht zu empfehlen. 

Von einem Wiedereinstieg als Pflegeleiterin mit 60 Untergebenen sei aufgrund der 

klinisch-psychologischen und testpsychologischen Ergebnisse derzeit dringend 

abzuraten. Ohne therapeutische Massnahmen (verhaltenstherapeutische Behandlung 

und/oder wissenschaftlich begründete Schmerztherapie) sei die Beschwerdeführerin 

aktuell arbeitsunfähig. Eventuell könnte es mit den vorgeschlagenen Massnahmen 

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gelingen, die Patientin wieder sukzessive, über Monate bis Jahre, wenigstens teilweise 

in den Arbeitsprozess zu integrieren. Wahrscheinlich würden ihr aber kaum mehr 

schwere körperliche Tätigkeiten zumutbar sein (UV-act. 22-38 ff.). Die physische 

Arbeitsfähigkeit werde auf ca. 50% geschätzt (UV-act. 22-31).

3.2  Die im SMAB-Gutachten vom 14. Juli 2014 gestellten Diagnosen sind unter 

vorstehender lit. B.a aufgeführt. Die Beschwerdeführerin leide seit ihrem 17. Lebensjahr 

an muskuloskelettalen Beschwerden. Neurologische Ausfälle seien nie vorhanden 

gewesen. 1989 sei im Rahmen einer Heckauffahrkollision eine HWS-Distorsion mit 

protrahierter Heilung aufgetreten. Organisch-strukturelle Verletzungen hätten aber auch 

nach dem Unfall 1992 nicht vorgelegen. Der orthopädische Gutachter habe bei seinen 

Untersuchungen eine weitgehend freie Beweglichkeit der HWS gefunden. Auch die 

Rumpfbeweglichkeit sei weitgehend frei. In der Region des Schultergürtels und der 

oberen Extremitäten sowie im Bereich des Beckengürtels und der unteren Extremitäten 

seien keine gravierenden funktionellen Beeinträchtigungen feststellbar. Eine früher 

beschriebene Haltungsinsuffizienz der Wirbelsäule könne aktuell nicht mehr gesehen 

werden. Die psychiatrische Exploration habe anamnestisch eine depressive Störung in 

den Jahren 1996 bis 1999 ergeben, seit 1999 finde keine psychiatrische oder 

psychotherapeutische Behandlung mehr statt. Nach den zwei Unfällen habe die 

Beschwerdeführerin ein auf Schonung ausgerichtetes maladaptives Verhaltensmuster 

entwickelt. Eine wesentliche psychiatrische Komorbidität könne aber nicht festgestellt 

werden (UV-act. 39-14). Die subjektiven Beschwerden könnten nicht objektiviert 

werden. Für die angegeben Beschwerden im muskulären Bereich würden keine 

strukturellen Läsionen vorliegen. Auch liege kein organisch nachweisbarer 

Funktionsausfall vor. Das aktuell geltend gemachte Beschwerdebild stehe nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit in einem kausalen Zusammenhang zu den Unfällen 

der Jahre 1989 und 1992 (UV-act. 39-16 f.). Auf der neurologischen Ebene sei das 

Belastungsprofil nicht eingeschränkt; aus psychiatrischer Sicht sollten Arbeiten in 

engen Räumen gemieden werden, da offenbar eine gewisse Platzangst bestehe. Aus 

orthopädischer Sicht seien altersassoziierte leichte, wechselbelastende Tätigkeiten 

zumutbar. Längerfristige Arbeiten mit den HWS-Bereich und den Rücken belastenden 

Zwangshaltungen wie vornüber geneigt stehend, kniend, hockend, kauernd, 

einhergehend mit repetitiven Bewegungsanforderungen seien zu meiden. 

Bildschirmarbeiten seien aber zumutbar. Das Heben, Tragen und Bewegen von Lasten 

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sei mit zehn Kilogramm limitiert. Die Arbeit in der bisherigen Tätigkeit im praktischen 

Pflegedienst an Patienten sei aus orthopädischer Sicht nicht sinnvoll, somit bestehe 

hier eine Arbeitsfähigkeit von 0%. Als reine Pflegedienstleisterin, ausschliesslich mit 

administrativen Tätigkeiten beschäftigt, bestehe aber eine uneingeschränkte 100%-ige 

Arbeitsfähigkeit, rückblickend spätestens seit Mitte/Ende 1992, ein halbes Jahr nach 

dem letzten Ereignis am 26. Februar 1992. Dies gelte für sämtliche Tätigkeiten, die dem 

erwähnten Belastungsprofil entsprechen würden (UV-act. 39-14 f.).

3.3  Zu Recht nicht bestritten wird der Beweiswert des SMAB-Gutachtens vom 14. Juli 

2014. Dieses entspricht den aktuellen praxisgemässen Anforderungen einer Expertise 

vollumfänglich. Streitig ist der von der Beschwerdegegnerin daraus gezogene Schluss, 

dass damit eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustands der 

Beschwerdeführerin ausgewiesen sei.

3.4  Das SMAB-Gutachten äussert sich mehrfach in Bezug auf eine allfällige 

Veränderung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin seit der 

ursprünglichen Rentenzusprache. In Bezug auf das somatische Beschwerdebild wird 

ausdrücklich festgehalten, dass gegenüber dem Gutachten des Zentrums für 

medizinische Begutachtung (nachfolgend: ZMB) und dem SVK-Gutachten keine 

Veränderung vorliege (UV-act. 39-18). Bezüglich der psychischen Beeinträchtigungen 

wird eine in den Jahren 1996 bis 1999 aktenkundige depressive Störung beschrieben 

(UV-act. 39-45). Die 1994/1995 beschriebene depressive Symptomatik habe die 

Kriterien einer schweren depressiven Episode nicht erfüllt. Im weiteren Verlauf habe 

sich die Beschwerdeführerin stabilisiert, eine Bearbeitung der zu Grunde liegenden 

Selbstwertproblematik habe aber nicht stattgefunden. Die Beschwerdeführerin sei aus 

dem Teufelskreis von Aufrechterhaltung des Selbstwertgefühls durch Leistung und 

Anstrengung bei gleichzeitigen Insuffizienzgefühlen durch das maladaptive und auf 

Schonung ausgerichtete Verhalten sowie durch das Schmerzsyndrom nicht 

entkommen und habe keine adäquate Bewältigungsstrategien entwickelt. Trotzdem sei 

es nicht zu einer rezidivierenden depressiven Störung im Verlauf gekommen (UV-act. 

39-18). Gestützt auf diese Ausführungen ist in Bezug auf die bereits in den Gutachten 

der SVK und ZMB der Beurteilung zu Grunde gelegte konversionsneurotische 

Verarbeitung der Unfallfolgen bzw. die depressiven Elemente, die auf somatischer 

Ebene ausgetragen werden (UV-act. 22-14, 33), gemäss SMAB-Gutachten keine 

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relevante Verbesserung eingetreten. Die Selbstwertproblematik besteht nach wie vor 

und bei der beschriebenen depressiven Störung in den Jahren 1996 bis 1999 handelt 

es sich um eine vorübergehende Verschlechterung der Gesundheit. Insgesamt führen 

die SMAB-Gutachter denn auch zusammenfassend aus, dass es sich um einen seit der 

ursprünglichen Rentenzusprache im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand 

handle, wobei lediglich dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit aktuell anders 

beurteilt würden (UV-act. 39-20). Damit besteht kein Grund für eine Rentenrevision 

nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (vgl. vorstehende E. 2.2).

4.   

Zu prüfen bleibt, ob die ursprüngliche Verfügung in Wiedererwägung gezogen werden 

durfte. Auch wenn die Voraussetzungen einer Rentenzusprache gestützt auf das 

schlüssige SMAB-Gutachten aus heutiger Sicht nicht erfüllt wären, interessiert hier 

einzig, ob die im Jahr 1996 erfolgte Leistungszusprache im damaligen Kontext 

zweifellos unrichtig gewesen war (vgl. vorstehende E. 2.3).

4.1  Grundlage für die ursprüngliche Rentenzusprache bildete – wie erwähnt – das 

neurologische und neuropsychologische SVK-Gutachten vom 29. Juni 1995. Die 

Federführung zur Beurteilung der vorliegenden Verletzungen der Beschwerdeführerin 

lag zum damaligen Zeitpunkt bei den neurologischen Fachärzten (vgl. dazu Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007 sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts] vom 29. März 2006, U 197/04, E. 2.2 mit Hinweisen). 

Entsprechend kann dem Neurologen Dr. D.___ von der SVK grundsätzlich nicht die 

fachliche Eignung abgesprochen werden, die entsprechenden Beurteilungen bezüglich 

Gesundheitszustand und Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit, natürliche 

Unfallkausalität etc. hinsichtlich des erlittenen Beschwerdebilds vorzunehmen. Es 

kommt hinzu, dass nebst der neurologischen, auch eine neuropsychologische 

Begutachtung durchgeführt wurde und der Beurteilung auch die übrigen medizinischen 

Akten, insbesondere das von der IV-Stelle angeordnete polydisziplinäre 

(orthopädische/neurologische/psychiatrische) ZMB-Gutachten, zu Grunde lagen. Damit 

wurden auch die psychischen und orthopädischen Beschwerden von Fachärzten einer 

externen Begutachtungsstelle beurteilt und rechtsgenüglich in der Gesamtbeurteilung 

im SVK-Gutachten berücksichtigt. Insgesamt erweist sich damit auch das SVK-

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Gutachten vor dem Hintergrund der damaligen Sach- und Rechtslage als umfassend 

und schlüssig und die Elvia konnte gestützt darauf zuverlässig einen 

Leistungsanspruch prüfen. Weiterungen drängten sich nicht auf, womit eine klare 

Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes nicht gegeben ist.

4.2  Zu prüfen ist ferner, ob mangels allfälliger Adäquanzprüfung durch die Elvia eine 

zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Verfügung angenommen werden kann. Die 

ursprüngliche Verfügung basierte gemäss den vorstehenden Ausführungen auf 

umfassenden medizinischen Abklärungen. Entscheidend ist, dass sich der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin gestützt darauf zuverlässig beurteilen 

liess und die Elvia mit Zusprechung von Rente und Integritätsentschädigung ihre 

Leistungspflicht anerkannte. Aus dem Umstand, dass sie sich in der Verfügung zur 

Voraussetzung des adäquaten Kausalzusammenhangs nicht explizit äusserte, kann 

nicht geschlossen werden, dass sie diese nicht geprüft hätte, war sie doch nicht 

gehalten, ihre Verfügung weiter zu begründen. Vielmehr umfasst die Anerkennung der 

Leistungspflicht implizit auch die dafür vorausgesetzte Bejahung der Adäquanz der 

geklagten Beschwerden (Urteil des Bundesgerichts vom 24. Februar 2014, 

8C_469/2013, E. 3.2). Es kann auch nicht gesagt werden, die Adäquanzbeurteilung, bei 

welcher es sich um eine rechtliche Wertung handelt, sei zweifellos unrichtig gewesen. 

Die Leistungszusprechung im Lichte der alten Rechtsprechung gemäss BGE 117 V 359 

war deshalb durchaus vertretbar.

4.3  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass nach damaliger Sach- und Rechtslage 

der Gesundheitszustand und die Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zuverlässig 

beurteilbar waren und die damalige Kausalitätsbeurteilung vertretbar war. Die 

ursprüngliche Verfügung war nicht zweifellos unrichtig, womit die Voraussetzungen für 

eine Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG nicht erfüllt sind.

5.   

Nachdem die Beschwerde gutgeheissen wird, erübrigen sich Ausführungen bezüglich 

Verwertbarkeit der (Rest)Arbeitsfähigkeit (act. G 1 S. 6 f. Ziff. 5 f.) und allfälliger 

Ansprüche auf das Regress-Substrat (act. G 1 S. 7 ff. Ziff. 7).

6.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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St.Galler Gerichte

6.1  Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung des 

angefochtenen Einspracheentscheids vom 9. November 2015 gutzuheissen. Die 

Verfügung vom 6. Januar 2015 fiel ohne weiteres dahin, nachdem der (materielle) 

Einspracheentscheid an die Stelle der angefochtenen Verfügung getreten ist (UELI 

KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, 2015, Art. 52 N 60)

6.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

6.3  Die Beschwerdeführerin hat bei diesem Verfahrensausgang Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Es rechtfertigt sich, die Entschädigung – wie 

in vergleichbaren Fällen üblich – auf pauschal Fr. 4'000.-- (einschliesslich Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) festzulegen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird unter Aufhebung des Einspracheentscheids vom 9. November 

2015 gutgeheissen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

4'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.10.2017
	Art. 17 Abs. 1 und 53 Abs. 2 ATSG. Weder die Revisions- noch die Wiedererwägungsvoraussetzungen sind gegeben, weshalb die Einstellung der Rente nicht rechtmässig war (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Oktober 2017,UV 2015/90).

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