# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 28a7c26e-1d9a-5c91-9270-9a32480a3394
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-12
**Language:** de
**Title:** Kein Rentenanspruch mangels invalidisierendem Gesundheitsschaden; Abweisung. Überweisung für geeignete berufliche Massnahmen.
**Docket/Reference:** IV.2014.00961
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00961.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00961
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
12. Januar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Kreso
Glavas
Advokatur
Glavas
AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1974, erhielt von 1983 bis 1994 medizinische Mass
nah
men der Invalidenversicherung zugesprochen (vgl.
Urk.
7/3,
Urk.
7/21), schloss
am 2
5.
März 2002 eine Kosmetikfachschule mit Diplom ab (
Urk.
7/56/3) und meldete sich am
6.
September 2011 unter Hinweis auf ein Turner
s
yndrom bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/37
Ziff.
6.2).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
teilte der Versi
cher
ten am
5.
Januar 2012
mit
, dass kein Anspruch auf berufliche Massnahmen bestehe (
Urk.
7/57), und gab sodann ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag, das am 2
9.
März 2012 erstattet wurde (
Urk.
7/63). Danach nahm sie die Abklä
rungen zur beruflichen Eingliederung wieder auf (
Urk.
7/67-71) und teilte der Versicherten am 2
9.
Oktober 2012 wiederum mit, dass kein Anspruch auf be
rufliche Massnahmen bestehe (
Urk.
7/72).
Mit Vorbescheid vom 2
8.
Juni 2013 stellte sie ihr in Aussicht, auch den Renten
anspruch zu verneinen (
Urk.
7/84).
Sodann
nahm die IV-Stelle die Abklärungen zur beruflichen Eingliederung wieder auf (
Urk.
7/97) und erteilte am
4.
März 2014 Kostengutsprache für berufliche Massnahmen (
Urk.
7/99). Mit Mitteilung vom
2.
Juli 2014 erklärte sie diese als erfolgreich abgeschlossen (
Urk.
7/109)
.
Mit Verfügung vom
8.
August 2014 verneinte die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente (
Urk.
7/111 =
Urk.
2).
2.
Die Versicherte erhob gegen die Verfügung vom
8.
August 2014 (
Urk.
2) am 1
2.
September 2014 bei der IV-Stelle Beschwerde
-
verbunden mit einem
Wieder
erwägungsgesuch
-
,
die von der IV-Stelle dem hiesigen Gericht überwie
sen wurde (
Urk.
3 =
Urk.
7/114)
,
und beantragte die
Weiterführung der berufli
chen Massnahmen sowie die Ausrichtung ein
er Rente (
Urk.
1 =
Urk.
7/113)
.
Die IV-Stelle schloss in der Vernehmlassung vom 2
4.
Oktober 2014 (
Urk.
6) auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am
7.
November 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Im verwaltungsgerichtlichen
Beschwerdeverfah
ren
sind grund
sätzlich nur Rechts
verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beur
teilen, zu denen die zustän
dige Verwaltungs
behörde vorgän
gig verbindlich - in Form einer Verfü
gung be
ziehungsweise eines
Einspracheentscheids
- Stellung genom
men hat. Insoweit
bestimmt die Verfügung beziehungsweise der Einspracheentscheid den
beschwer
dewei
se
weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem
An
fechtungsgegenstand
und somit an einer
Sach
urteilsvoraussetzung
, wenn und
insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein Einspracheentscheid er
gangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
1.2
Gemäss
Art.
74
quater
Abs.
1
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
teilt die IV-Stelle der versicherten Person ihren Beschluss schriftlich mit und macht sie darauf aufmerksam, dass sie den Erlass einer Verfügung verlan
gen kann, wenn sie mit dem Beschluss nicht einverstanden ist.
Innert welcher Frist eine Verfügung verlangt werden muss, ist nicht geregelt. Wird ein Fallabschluss zu Unrecht formlos statt mittels Verfügung mitgeteilt, ist das Nichteinverständnis innert eines Jahres zu erklären (BGE 134 V 145). Um
gekehrt wird für die Verwaltung eine formlose Mitteilung nach Ablauf der Zeit
spanne, die der Rechtsmittelfrist bei formellen Verfügungen entspricht,
rechts
beständig
(BGE 129 V 110).
Die formlose Mitteilung, verbunden mit dem Hinweis, dass eine Verfügung ver
langt werden kann, ist
mit
dem Vorbescheid gemäss
Art.
73
bis
f. IVV vergleichbar. Dies
rechtfertigt es, für das Begehren um Verfügungserlass die
entsprechende Frist von 30 Tagen (
Art.
73
ter
Abs.
1 IVV) anzunehmen.
1.3
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den All
ge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
te
n
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und
ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a,
122 V 157 E. 1c).
2
.
2.1
Am
2.
Juli 2014 teilte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit, sie
erachte die beruflichen Massnahmen als erfolgreich abgeschlossen, und wies da
rauf hin, dass sie eine Verfügung verlangen könne (
Urk.
7/109 S. 1 unten).
Die Mitteilung wurde dem damaligen und heutigen Rechtsvertreter der Be
schwer
deführerin zugestellt. Eine Reaktion darauf ist nicht aktenkundig und wurde beschwerdeweise auch nicht geltend gemacht.
Bei Nichteinverständnis wäre die Beschwerdeführerin gehalten gewesen, innert
der analogieweise anwendbaren Frist von 30 Tagen (vorstehend E.
1.2) eine Ver
fügung zu verlangen. Indem sie dies unterlassen hat,
ist
das
Verwaltungs
ver
fahren
betreffend berufliche Massnahmen rechtskräftig abgeschlossen
wor
den
.
2.2
Mit der angefochtenen Verfügung vom
8.
August 2014 hat die
Beschwerdegeg
nerin
(lediglich) einen Rentenanspruch verneint; dies insofern richtigerweise, als das Verfahren betreffend berufliche Massnahmen mit der unwidersprochen ge
bliebenen Mitteilung vom
2.
Juli 2014 bereits abgeschlossen war (vorstehend E.
2.1).
Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren ist die genannte Verfügung und
Streitgegenstand demensprechend (vorstehend E.
1.1) ein allfälliger Rentenan
spruch
der Beschwerdeführerin.
2.
3
Die Beschwerdegegnerin ging
in
der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) davon aus,
aus ärztlicher Sicht sei der Beschwerdeführerin eine leichte Tätigkeit in
wohlwollender Umgebung ohne Einschränkungen zumutbar, wobei sie ein
ren
ten
ausschliessendes
Einkomme
n
erzielen könnte (S.
1 unten). Die ihr zugespro
che
nen beruflichen Massnahmen habe sie erfolgreich abgeschlossen (S.
oben).
2.
4
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk.
1),
die im Juli in Aussicht genommene Anstellung sei nicht zustande gekommen, weil
sie die erwartete Leistung nicht erbringe, sie habe folglich nicht reüssiert
(
S
.
1).
Deshalb beantrage sie,
die
berufliche
n
Massnahmen
seien
fortzusetzen;
ebenso sei ihr
offensichtlich ein rentenausschliessendes Einkommen bis auf weiteres nicht mög
lich. Das Verfahren könne weder bezüglich beruflicher Massnahmen noch bezüg
lich Rente abgeschlossen werden (S. 2 oben).
Zudem fehlten in der Verfü
gung Angaben zum Validen- und Invalideneinkommen
(S. 2 Mitte)
.
3.
3.1
Dr.
med.
Y.___
, Fachärztin für
Allgemeine Innere Medizin
, führte
in ihrem Bericht vom 2
7.
Oktober 2011 (
Urk.
7/49) aus, dass sie die Beschwer
de
führerin seit 2009 behandle und die letzte Kontrolle im Frühjahr 2011 aus gy
nä
kologischen Gründen erfolgt sei (
Ziff.
1.2).
Eine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte sie nicht; als Diag
nose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte sie ein
Turnersyn
drom
(
Ziff.
1.1), das nicht per se die Ar
beitsfähigkeit einschränke
(
Ziff.
1.4).
3.2
Am 2
9.
Mä
rz 2012 erstatteten
lic
. phil. Z.___
und
Dr.
med.
A.___
, Fach
arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, ein
Gutachten
im Auftrag der
Be
schwer
degegnerin
(
Urk.
7/63)
.
Betreffend Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führten die Gut
achter aus, es bestehe g
egenwärtig keine psychiatrische Störung mit
Krank
heitswert
,
und erwähnten
Hinweise auf e
ine akzentuierte Persönlichkeit (S. 10 Mitte).
Zur Arbeitsfähigkeit führten sie aus, a
ufgrund der psychiatrischen und
testpsy
chologischen
Abklärungen sei die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht in ihrer angestammten Tätigkeit als Verkäuferin gegenwärtig arbeitsfähig. Unter psychischen Belastungen könne ihre Arbeitsfähigkeit wahrscheinlich zeitweilig
leicht vermindert sein. Die angestammte Tätigkeit als Verkäuferin sei wahr
schein
lich auf längere Sicht ungünstig, die Beschwerdeführerin sollte in einem wenige
r belastenden Arbeitsfeld (Nischenarbeitsplatz) arbeiten können
(S. 10 unten)
.
3.3
Dr.
med.
B.___
, Fachärztin Allgemeine
Innere
Medizin
,
und
Dr.
phil.
klin
. psych. C.___
,
Zentrum
D.___
,
führten in ihrem Bericht
vom 1
2.
Juni 2013 (
Urk.
7/81)
aus, dass sie die Beschwerde
füh
rer
in seit dem
8.
März 2013 behandelten (
Ziff.
1.2).
Sie nannten folgende
Diagnose
n
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(
Ziff.
1.1)
:
-
Turner-Syndrom (Q96.9)
-
l
eichte depressive Episode (F32.0)
Als
Diagnose ohne Ausw
irkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie einen
Sta
tus
nach Mobbing 2008/2010
(
Ziff.
1.1).
Sie führten unter anderem aus, s
eit 2010 bestehe eine
Arbeitsunfähigkeit von 100
%
, gegenwärtig sei die Patientin auch für eine angepasste Tätigkeit zu 100
%
arbeitsunfähig (
Urk.
7/81/6 Mitte
)
.
Nach Abschluss einer Ausbildung (
zirka
Januar 2014)
würde die Arbeitsfähigkeit
in einer selbständigen Tätigkeit
50
%
betragen (
Ziff.
1.9)
.
3.4
Dr.
med.
E.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD)
,
führte am 2
0.
Juni 2013 aus, gesamthaft sei bei einem Turnersyndrom und Kleinwuchs eine angepasste leichtere Tätigkeit empfohlen. Die Versicherte scheine auf ein wohlwollendes, verständnisvolles, motivierendes Umfeld angewiesen zu sein. Eine psychische Problematik mit massgeblicher
Tangierung der Arbeitsfähigkeit sei gemäss psychiatrischem Gutachten nicht aus
gewiesen, die aktuell von einem Nichtpsychiater diagnostiziert
e
leichte de
pressi
ve Episode
vermöge die Arbeitsfähigkeit bestenfalls temporär, höchstens einige Wochen, einzuschränken. Dennoch sei bei drohender weiterer psychi
scher Fehl
ent
wicklung/
drohender Invalidität eine berufliche Integration aus medizini
scher
Sicht wünschenswert (
Urk.
7/82 S. 5).
4.
4.1
Das von der Beschwerdegegnerin eingeholte Gutachten (vorstehend E. 3.2) er
füllt alle praxisgemässen Kriterien (vorstehend E. 1.4) vollumfänglich. Auch die Beschwerdeführerin machte diesbezüglich keine Einwände geltend.
4.2
Die Beurteilung durch die Fachpersonen des Zentrums
D.___
(vorstehend E.
3.3) vermag demgegenüber nicht zu überzeugen.
Nicht ein
leuchtend ist insbesondere, inwiefern die
diagnostizierte leichte de
pressiven Epi
sode
eine Arbeitsunfähigkeit zu begründen vermöchte. Gleiches gilt für die im Zu
sammenhang mit dem Turnersyndrom - eine Wachstumsstö
rung infolge einer
Chromosomenaberration (Pschyrembel, 25
9.
Auflage 2002, S.
1708
i.V.m
. S.
1715
,
621 und 789) - postulierte Arbeitsunfähigkeit.
Überdies
wurde
eine
(vollumfängliche)
Arbeitsunfähigkeit seit 2010 attestiert, obwohl die Be
schwer
de
führerin erst seit Frühjahr
2013 dort in Behandlung ist.
Der Bericht erweist sich aus diesen Gründen als nicht
beweistauglich.
4.3
Damit ist der medizinische Sachverhalt dahingehend erstellt, dass für die ange
stammte Tätigkeit die Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt ist (vorstehend E. 3.2)
beziehungsweise dass jedenfalls für leichtere Tätigkeiten in wohlwollendem,
ver
ständnisvollem, motivierendem
Umfeld (vorstehend E.
3.4) eine volle Ar
beits
fähig
keit besteht.
4.4
Die vollumfängliche oder annähernd vollumfängliche Arbeitsfähigkeit in der an
gestammten Tätigkeit ist gleichbedeutend mit dem Fehlen eines invalidisie
renden Gesundheitsschadens, womit ein Rentenanspruch ausscheidet
, ohne dass e
in Einkommensvergleich erforderlich
wäre
.
Die angefochtene Verfügung erweist sich somit als rechtens, womit die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
5.
Die Beschwerdeführerin hat im Rahmen der ihr zugesprochenen beruflichen Mass
nahmen das
Modul 3 (Acryl Start-up) und
das
Modul 4 (Acryl Push-
up
) bei der
Firma F.___
besucht
sowie ein Prakti
k
um bei
der Firma G.___
vom 2
5.
März bis 2
7.
Juni 2014
absolviert
(
Urk.
7/99)
.
Gemäss ihrer eigenen Darstellung ist es ihr daran anschliessend jedoch (noch)
nicht gelungen, die neu erworbenen Fertigkeiten in einer entsprechenden An
stell
ung erfolgreich zu verwerten.
Dies ist nach
dem Gesagten nicht auf medizini
sche
Gründe zurückzuführen.
Angesichts der von der Beschwerdegegnerin bereits in die genannten berufli
chen
Massnahmen investierten Mittel ist es
jedoch
sicher angezeigt, die Beschwerde
führerin darin zu unterstützen, eine zur Umsetzung geeignete Stelle zu finden und
zu behalten.
Diesbezüglich wird die Beschwerdeführerin auf ihre
Schaden
minderungspflicht
hingewiesen.
Der Beschwerdeführerin ist es grundsätzlich unbenommen, erneut berufliche Massnahmen - wie insbesondere Unterstützung bei der Stellensuche - zu bean
tra
gen, und im Sinne der Verfahrensökonomie erscheint es gerechtfertigt, die von
ihr unter dem Titel Beschwerde/Wiedererwägungsgesuch (
Urk.
1) gestell
ten An
träge als eine solche Anmeldung zu taxieren.
Dementsprechend ist die Sache nach Eintritt der Rechtskraft an die
Beschwerde
gegnerin
zu überweisen, damit s
ie
über geeignete berufliche Massnahmen be
finde.
6.
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
des Bundesgesetzes über die In
va
lidenversicherung (IVG) sind ermessensweise auf
Fr.
600.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
Die Sache wird nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils an die
Sozi
al
ver
sicherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, überwiesen, damit sie über ge
eignete berufliche Massnahmen befinde.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Kreso
Glavas
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher