# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9f7988f6-a6c3-5f3b-869c-e1742953729d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.06.2010 IV 2008/407
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-407_2010-06-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/407

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 08.06.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 08.06.2010
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Rückweisung zur erneuten psychiatrischen 
Begutachtung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 8. Juni 2010, IV 2008/407).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-

Hug, Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 8. Juni 2010

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Speck, St. Gallerstrasse 29, 

9032 Engelburg,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.   

A.a S.___ meldete sich im Mai 2003 aufgrund der Folgen einer bei der Suva 

versicherten Handverletzung vom 14. Mai 1998 zum Leistungsbezug bei der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 7). Zuvor hatte er von Mai 2001 bis November 2002 

bei der A.___ gearbeitet (IV-act. 19). Im Nachgang zu einem stationären Aufenthalt des 

Versicherten hatte die Rehaklinik Bellikon im Austrittsbericht vom 17. März 2003 

ausgeführt, nach Stanzmaschinenverletzung mit offener Zwei-Etagen-Fraktur 

Metakarpale II links bestünden Schmerzen im Handgelenk sowie im Bereich der 

Stellungskorrektur. Die Arbeitsfähigkeit in einer leichten Tätigkeit betrage ab 10. März 

2003 mindestens 50 % (IV-act. 15-3/179). Dr. med. B.___, Orthopädie am Rosenberg, 

St. Gallen, bescheinigte im Bericht vom 13. Juni 2003 beim Versicherten die Diagnose 

eines Zustandes nach osteotendocutaner Verletzung der Mittelhand links im Mai 1998. 

Er sei aktuell (in einer leichten handwerklichen Tätigkeit) etwa 50 % eingeschränkt (IV-

act. 14; vgl. auch IV-act. 32). Mit Verfügung vom 5. November 2003 eröffnete die Suva 

dem Versicherten, es werde ihm ab November 2003 eine Rente gestützt auf eine 

Erwerbsunfähigkeit von 17 % ausgerichtet. Hinsichtlich der zuletzt ausgeübten 

Tätigkeit sei eine mindestens 50 %ige Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen. Eine körperlich 

leichte Tätigkeit ohne Heben und Tragen von Lasten über 5 kg sei hingegen ganztags 

zumutbar. Auf dem allgemeinen ausgeglichenen Arbeitsmarkt könne er ein Einkommen 

von Fr. 47'389.-- erzielen. Der Vergleich mit dem Valideneinkommen von Fr. 56'875.-- 

ergebe die Erwerbseinbusse von 17 % (IV-act. 28). Diese Verfügung wurde mit 

Einspracheentscheid vom 19. Februar 2004 bestätigt. Dieser Entscheid erwuchs in 

Rechtskraft (IV-act. 39). Am 20. Januar 2007 bestätigte die Suva den unveränderten 

Rentenanspruch.

A.b Nach Durchführung von medizinischen Behandlungen und Abklärungen (vgl. unter 

anderem IV-act. 51, 67, 91) stellte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem 

Rechtsvertreter des Versicherten, Rechtsanwalt lic. iur. D. Speck, Engelburg, mit 

Vorbescheid vom 22. Mai 2008 die Ablehnung des Rentenanspruchs in Aussicht. 

Ausgehend von einer Arbeitsunfähigkeit von 20 % errechnete die IV-Stelle einen 

Invaliditätsgrad von 18 % (IV-act. 98). Gleichentags stellte die IV-Stelle die Ablehnung 

des Kostengutsprachegesuchs für Berufsberatung in Aussicht (IV-act. 99). Am 31. Juli 

2008 verfügte die IV-Stelle im Sinn der Vorbescheide (IV-act. 103).

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B.   

B.a Gegen die Verfügung betreffend Abweisung des Rentenanspruchs erhob 

Rechtsanwalt Speck für den Versicherten mit Eingabe vom 15. September 2008 

Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, die Verfügung sei aufzuheben, und dem 

Beschwerdeführer sei mit Wirkung ab Dezember 2003 eine IV-Rente von mindestens 

50 % zuzusprechen. Zur Begründung führte der Rechtsvertreter unter anderem aus, 

der Beschwerdeführer leide unverändert an der Verletzung seiner linken Hand und 

könne diese nur limitiert gebrauchen. Zudem leide er an einer somatoformen 

Schmerzstörung. Schliesslich leide er an einer Depression. Er sei nicht in der Lage, 

vollschichtig zu arbeiten und eine Arbeitsleistung von 80 % zu erbringen. Nicht 

vorstellbar sei, wie der Beschwerdeführer ein Einkommen von Fr. 49'460.-- sollte 

erzielen können. Depressionsbedingt habe er auch nicht die Möglichkeit, sich eine 

solche Arbeit zu suchen. Dafür fehle ihm schlicht die Kraft. Zudem stelle wohl niemand 

einen offensichtlich Depressiven mit Dauerschmerzen ein.

B.b In der Beschwerdeantwort vom 20. November 2008 beantragte die 

Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung hielt sie unter 

anderem fest, eine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und 

Dauer liege nicht vor. Es bestehe lediglich eine leicht- bis mittelgradige depressive 

Episode. Eine Episode sei per Definition nur vorübergehend. Zudem sei die depressive 

Episode nicht schwer. Die anhaltende somatoforme Schmerzstörung schränke zwar 

aus medizinischer Sicht die Arbeitsfähigkeit um 20 % ein. Aus juristischer Sicht dürfe 

jedoch die Einschränkung nicht berücksichtigt werden. Es liege somit keine Invalidität 

vor. Da der IV-Grad offensichtlich unter 40 % liege, bestehe kein Rentenanspruch.

B.c Am 8. Dezember 2008 bewilligte der zuständige Abteilungspräsident für das 

vorliegende Verfahren die unentgeltliche Prozessführung des Beschwerdeführers durch 

Rechtsanwalt Speck.

Erwägungen:

1.  

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Am 1. Januar 2008 traten die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft. Der 

Beurteilung sind jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids bzw. im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklichte (vgl. BGE 127 V 467 

Erw. 1, 126 V 136 Erw. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung erging am 

31. Juli 2008, wobei im Wesentlichen ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung 

betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist für die Zeit bis 

31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt 

auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 

V 445 ff.; Urteil des EVG [Eidgenössisches Versicherungsgericht; seit 1. Januar 2007: 

sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 7. Juni 2006 [I 428/04] Erw. 1). 

Diese übergangsrechtliche Situation zeitigt indessen keine materiellrechtlichen Folgen, 

da die 5. IV-Revision hinsichtlich des Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine 

substantiellen Änderungen gegenüber der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage 

brachte. Nachfolgend werden daher die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen 

des ATSG und IVG wiedergegeben.

2.  

2.1  Streitig ist, ob beim Beschwerdeführer ein gesundheitliches Leiden besteht, das 

ihn in seiner Arbeits- und Erwerbsfähigkeit in einer Weise beeinträchtigt, dass ein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad resultiert (Art. 6 bis 8 und 16 ATSG in Verbindung 

mit Art. 4 und 28 IVG). Als Gesunder wäre er nach Lage der Akten vollzeitlich 

erwerbstätig, weshalb sich die Invalidität durch Einkommensvergleich bemisst (Art. 16 

ATSG). Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

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ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch 

auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf 

eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad 

von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-

Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.2  Im psychosomatischen Konsilium der Rehaklinik Bellikon vom 28. Februar 2003 

wurde als Schlussfolgerung festgehalten, es sei von einer posttraumatischen 

Belastungsstörung (PTBS) auszugehen, wenngleich von aussen gesehen das 

Unfallereignis (vom Mai 1998) die für diese Diagnose geforderte Dramatik und 

Eindrücklichkeit vermissen lasse. Erfahrungsgemäss würden Unfälle mit durch 

Maschinen verursachten Handverletzungen dennoch häufig diese Symptomatik 

auslösen. Zwar habe sich die intrusive Symptomatik seither stark zurückgebildet, trete 

aber in Zeiten grösserer psychischer Belastung noch vermehrt wieder in den 

Vordergrund. Aktuell stehe allerdings die ursprünglich aus der PTBS hervorgegangene 

Affektstörung im Vordergrund. Diese sei einerseits durch eine resigniert-entnervt und 

enttäuscht wirkende Grundstimmung, anderseits durch innere Unruhe, Nervosität und 

ein Gedankenkreisen geprägt. Sie sei heute nicht nur erlebnisreaktiven Ursprungs, 

sondern auch als Reaktion auf den bisherigen missglückten beruflichen 

Rehabilitationsverlauf zu verstehen. Insgesamt wirke der Patient mit seiner gesamten 

persönlichen Situation überfordert, habe bis anhin keine geeigneten Mittel gefunden, 

seine Reaktionen und Absichten gemäss der vielschichtigen äusseren sozialen 

Problematik etwas ordnen zu können und laufe erhebliche Gefahr, in einem 

chronifizierten Schmerzsyndrom hängen zu bleiben (IV-act. 15-10/179f). Im Bericht 

vom 20. August 2004 bestätigte der Hausarzt Dr. med. C.___ eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit ab 5. August 2004 bis auf weiteres (IV-act. 44-1/17).

Im Gutachten vom 10. Februar 2005 bestätigte Dr. med. D.___, Klinik Gais, das 

Vorliegen einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig schwere Episode 

ohne psychotische Symptome, einhergehend mit einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung bei prämorbid vorbestehender posttraumatischer Belastungsstörung. 

Seit September 2002 sei der Beschwerdeführer aus rein psychiatrischer Sicht 100 % 

arbeitsunfähig für jegliche Tätigkeit. Trotz der seit der letzten Untersuchung vom März 

2004 eingetretenen leichten Verbesserung des psychischen Zustandes sei die 

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Arbeitsfähigkeit weiterhin nicht gegeben. Der Beschwerdeführer benötige eine 

stationäre psychiatrische Behandlung und anschliessend eine ambulante sozial-

psychiatrische Therapie (IV-act. 51). Diesem Behandlungsvorschlag schloss sich der 

RAD an (IV-act. 52). Im Nachgang zu einem stationären Behandlungsaufenthalt 

bestätigte Dr. med. E.___, Psychiatrische Klinik Wil, im Bericht vom 20. Januar 2006, 

dass der Beschwerdeführer an einem mittelschweren depressiven Syndrom bei 

anhaltender somatoformer Schmerzstörung leide (IV-act. 67). Dr. med. F.___, 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, St. Gallen, berichtete als behandelnder Arzt am 

19. Januar 2007, es hätten seit März 2006 regelmässig Konsultationen stattgefunden. 

Es bestehe eine bleibende Einschränkung von 100 % (IV-act. 79). Eine polydisziplinäre 

medizinische Abklärung im Medizinischen Zentrum Römerhof (MZR) ergab gemäss 

Gutachten vom 5. Mai 2008 die Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit einer 

mässiggradigen Funktionseinschränkung des linken Handgelenks und im Grundgelenk 

Dig. II und einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leicht- bis 

mittelgradige Episode. Als Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurde unter 

anderem eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung angeführt. Der 

Beschwerdeführer sei aus rein rheumatologisch-orthopädischer Sicht für eine repetitiv 

beidhändig zu erbringende mittelschwere bis schwere körperliche Arbeit nicht mehr 

geeignet (100 % arbeitsunfähig). In angepasster Tätigkeit bestehe rheumatologisch-

orthopädisch keine Einschränkung. Aus psychiatrischer Sicht sei derzeit sowohl für die 

zuletzt ausgeübten Tätigkeiten wie auch für jegliche Verweistätigkeiten eine 20 %ige 

Arbeitsunfähigkeit mit optionaler Verbesserung des Gesundheitszustandes nach 

Optimierung entsprechender Therapieoptionen zu bescheinigen. Die rheumatologisch-

orthopädische Einschränkung beginne, abgesehen von den behandlungsbedingten 

Arbeitsunfähigkeiten, ab dem Unfallzeitpunkt (14. Mai 1998). Der Beginn der 

arbeitsrelevanten psychischen Problematik lasse sich mit dem Datum der 

psychiatrischen Abklärung vom 8. März 2004 (Dr. D.___) festlegen. In einer 

angepassten Tätigkeit, die keine obligate Beidhändigkeit erfordere und keine 

repetitiven Belastungen der linken Hand beinhalte, bestehe aus polydisziplinärer Sicht 

eine 80 %ige Restarbeitsfähigkeit. Die Kriterien zur Diagnose einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung seien erfüllt. Unter Einbezug der Förster-Kriterien lasse 

sich jedoch keine schwerwiegende psychiatrische Komorbidität 

(Persönlichkeitsstörung, Suchtproblematik, hirnorganische Beeinträchtigung) eruieren. 

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Auch ein vollständiger Verlust der sozialen Integration (sozialer Rückzug, Verlust 

persönlicher Interessen) lasse sich nicht erkennen. Es würden sich anderseits Hinweise 

auf unbefriedigende Behandlungsergebnisse sowie Anzeichen einer missglückten 

Konfliktbewältigung ergeben. Unter Berücksichtigung der weitestgehend nicht erfüllten 

Förster-Kriterien sei eine Auswirkung der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 

auf die Arbeitsfähigkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht anzunehmen. Die 

Überwindung der geschilderten Schmerzsymptome sei zumutbar (IV-act. 91).

3.  

3.1  Vorliegend ist aufgrund der Akten (vgl. IV-act. 70-2/2, 91) als belegt zu erachten, 

dass die Handverletzung vom Mai 1998 die Unzumutbarkeit einer obligat beidhändig zu 

erbringenden mittelschweren bis schweren Arbeit aus medizinischer Sicht bewirkte, in 

Bezug auf eine adaptierte (körperlich leichte) Tätigkeit jedoch keine andauernde 

(orthopädisch begründeten) Arbeitsfähigkeitseinschränkung zur Folge hatte. Hiervon 

ging bereits die mit Einspracheentscheid vom 19. Februar 2004 bestätigte Suva-

Verfügung vom 5. November 2003 aus (UV-act. 28, 39). Der Beschwerdeführer lässt 

zwar geltend machen, er könne die linke Hand nur limitiert gebrauchen; die 

Unzumutbarkeit einer handadaptierten Tätigkeit aus somatischen Gründen lässt er 

jedoch nicht behaupten. Streitig ist hingegen, inwiefern der bei ihm vorliegende 

psychische Gesundheitsschaden eine Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) zur Folge hat. 

3.2  Ein psychischer Gesundheitsschaden führt nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit, 

als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei 

der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 50 Erw. 1.2 

mit Hinweisen). Wie jede andere psychische Beeinträchtigung begründet eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung - wie sie beim Beschwerdeführer 

diagnostiziert wurde - als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine 

Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer 

zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die 

Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in 

den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht 

über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein 

solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener 

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Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von 

erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere 

Faktoren, wie chronische körperliche Begleiterkrankungen, ein mehrjähriger, 

chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik 

ohne längerdauernde Rückbildung, ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, 

ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer 

an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer 

Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"), das Scheitern einer konsequent 

durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem 

therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person (BGE 130 

V 352 Erw. 2.2.3). Je mehr diese Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die 

entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die 

Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (Ulrich Meyer-

Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunfähigkeit und seine Bedeutung in der 

Sozialversicherung, in: Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, St. Gallen 2003, S. 77).

3.3  Langjährige Behandlungs- und Rehabilitationsmassnahmen führten beim 

Beschwerdeführer nicht zu positiven Ergebnissen, und er stand im Zeitpunkt der MZR-

Begutachtung nach wie vor in psychiatrischer Behandlung (IV-act. 91-22/45f). 

Anhaltspunkte für einen mehrjährigen, chronifizierten Krankheitsverlauf mit weitgehend 

unveränderter Symptomatik ohne länger dauernde Rückbildung sind somit mit Bezug 

auf die Schmerzproblematik des Beschwerdeführers gegeben, auch wenn dieser 

Verlauf für Somatisierungsstörungen als diagnosespezifisch (ICD-10: F45.0/F.45.1; 

Urteil des Bundesgerichts vom 30. November 2007 [I 937/06] Erw. 4.3) erachtet wird. 

Ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens lässt sich den Akten demgegenüber 

nicht entnehmen. Nach den Feststellungen im MZR-Gutachten pflegt er regelmässigen 

Kontakt zu seiner Schwester und seinen Söhnen und sehe gelegentlich seine Ex-

Kollegen; zur (geschiedenen) Ehefrau stehe er in einem freundschaftlichen Verhältnis 

(IV-act. 91-33/45; vgl. auch IV-act. 79-2/6, 15-10/179). Die MZR-Gutachter verneinten - 

bei Vorliegen einer rezidivierenden depressiven Störung leichten bis mittleren Grades - 

eine psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer, 

wobei sie prognostisch unter Optimierung einer psychopharmakologischen 

Behandlungsoption eine Verbesserung des Gesundheitszustandes und der 

Arbeitsfähigkeit erwarteten (IV-act. 91 S. 36, 41 und 43).

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3.4  Depressive Stimmungslagen sind zwar nach der Rechtsprechung (I 224/06) in der 

Regel (reaktive) Begleiterscheinungen einer somatoformen Schmerzstörung (bzw. 

Ausdruck und Begleitsymptome des Schmerzgeschehens) und können keine 

selbstständige, vom Schmerzsyndrom losgelöste psychische Komorbidität darstellen 

(vgl. BGE 130 V 358 E. 3.3.1). Es kann aber auch sein, dass sie sich aufgrund ihres 

Schweregrades von einer somatoformen Störung unterscheiden lassen (Urteil des EVG 

i/S D. vom 20. April 2004 [I 805/04] E. 5.2.1). Es stellt sich damit die Frage, inwiefern 

konkret eine unabhängig von der somatoformen Schmerzstörung bestehende 

Depression zu bejahen ist. Hierbei ist von Bedeutung, dass die psychiatrische 

Exploration von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen kann. Sie eröffnet 

dem begutachtenden Psychiater daher praktisch immer einen gewissen Spielraum, 

innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, 

zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege artis vorgegangen ist. Daher 

und unter Beachtung der Divergenz von medizinischem Behandlungs- und 

Abklärungsauftrag (BGE 124 I 175 Erw. 4; Urteil des EVG vom 13. Juni 2001 [I 506/00]) 

kann es nicht angehen, eine medizinische Administrativ- oder Gerichtsexpertise stets 

dann in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die 

behandelnden Ärzte nachher zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangen oder an 

solchen vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält 

es sich hingegen, wenn die behandelnden Ärzte objektiv feststellbare Gesichtspunkte 

vorbringen, welche im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung unerkannt geblieben 

und die geeignet sind, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen (Urteil des EVG 

vom 13. März 2006 [I 676/05] Erw. 2.4).

3.5  Nachdem der Psychiater der Rehaklinik Bellikon Ende Februar 2003 die Diagnose 

einer posttraumatischen Belastungsstörung bzw. einer daraus hervorgegangenen 

Affektstörung gestellt hatte (IV-act. 15-10/179f) und von Seiten der Rehaklinik eine 

mindestens 50%ige Arbeitsfähigkeit bescheinigt worden war (IV-act. 15-3/179), 

vermerkte Dr. D.___ am 10. März 2004 eine mittelgradige bis schwere depressive 

Episode ohne psychotische Symptome. Zudem erachtete er eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung als wahrscheinlich (IV-act. 44-17/17). Diese Diagnosen 

bestätigte Dr. D.___ in dem von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebenen 

Gutachten vom 10. Februar 2005 im Wesentlichen, wobei er von einer schweren 

Episode der rezidivierenden depressiven Störung ausging. Der Gutachter bescheinigte 

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eine hieraus resultierende volle Arbeitsunfähigkeit seit September 2002 für jegliche 

Tätigkeit (IV-act. 51). Der Psychiater Dr. E.___ führte im Bericht vom 20. Januar 2006 im 

Wesentlichen dieselben psychiatrischen Diagnosen auf, d.h. ein mittelschweres 

depressives Syndrom bei anhaltender somatoformer Schmerzstörung (IV-act. 67), und 

Dr. F.___ erachtete im Januar 2007 eine bleibende psychisch bedingte Einschränkung 

von 100 % als gegeben (IV-act. 79). Im Gegensatz zu den vorerwähnten 

Einschätzungen differenzierten die MZR-Gutachter hinsichtlich der Auswirkungen der 

psychiatrischen Diagnosen auf die Arbeitsfähigkeit insofern, als sie der rezidivierenden 

depressiven Störung in Kombination mit der anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung eine Arbeitsfähigkeitseinschränkung von 20 % zuordneten, die 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung für sich allein jedoch mit Hinweis auf die 

nicht erfüllten "Förster-Kriterien" als ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bewerteten 

(IV-act. 91 S. 37 und 42). Indem die MZR-Gutachter einerseits eine rezidivierende 

depressive Störung mit Auswirkung auf die Arbeitsunfähigkeit und anderseits eine 

somatoforme Schmerzstörung ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bescheinigten, 

gingen sie offensichtlich von zwei unabhängig voneinander bestehenden 

psychiatrischen Diagnosen aus. Bei der rezidivierenden depressiven Störung des 

Beschwerdeführers handelt es sich, wie die vorangehend geschilderte Aktenlage zeigt, 

um ein langjähriges Geschehen, deren Schweregrad im Zeitverlauf von leicht über 

mittelschwer bis schwer schwankte (vgl. IV-act. 44-17/17, 51, 67, 91). Angesichts 

dieses Verlaufs und der Feststellungen der Dres. D.___, E.___ und F.___ lässt sich eine 

selbstständige, vom Schmerzsyndrom losgelöste psychische Komorbidität aufgrund 

der über lange Jahre bestehenden rezidivierenden Depression nicht ohne weiteres 

ausschliessen. Insbesondere kann von einer blossen Episode mit Blick auf den 

langjährigen Verlauf nicht gesprochen werden. Während die MZR-Gutachter sodann 

den Beginn der von ihnen geschätzten psychiatrischen Einschränkung - ohne nähere 

Begründung - auf das Datum der Abklärung von Dr. D.___ vom 8. März 2004 legten, 

setzte Dr. D.___ seinerseits im Bericht vom 10. März 2004 und im späteren Gutachten 

2005 den Beginn der Einschränkung bereits auf September 2002 an, d.h. auf das 

Datum der Kündigung der Arbeitsstelle, welche die depressive Störung ausgelöst habe 

(vgl. IV-act. 19-7/7, 44-17/17, 51). Im Weiteren ins Gewicht fällt, dass sich die 

Einschätzungen des behandelnden Psychiaters Dr. F.___ und des von der 

Beschwerdegegnerin zuerst angefragten IV-Gutachters Dr. D.___ einerseits und jene 

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des psychiatrischen MZR-Gutachters anderseits in der Beurteilung der 

Leistungsfähigkeit vollständig widersprechen. Wenn die MZR-Gutachter im Konsens 

auf eine vollumfängliche Überwindbarkeit der vom Beschwerdeführer geschilderten 

Schmerzsymptome schlossen, so vermag dies vor dem geschilderten Hintergrund 

nicht zu überzeugen.

Einem Gutachten kommt rechtsprechungsgemäss schon dann kein voller Beweiswert 

zu, wenn Indizien gegen seine Zuverlässigkeit sprechen; es muss nicht feststehen, 

dass das Gutachten effektiv nicht den Tatsachen entspricht, was nicht mit 

medizinischen Fachpersonen besetzte Behörden oft nicht beurteilen können (Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts] vom 16. Oktober 2002, I 779/01, E. 4.2). Vorliegend 

bestehen Indizien gegen die Zuverlässigkeit der psychiatrischen Beurteilung des MZR-

Gutachtens, weshalb sie keine aussagekräftige Grundlage zur Beurteilung des 

Rentenanspruchs darstellt. Anderseits kann jedoch auch nicht unbesehen auf die 

früheren psychiatrischen Beurteilungen abgestellt werden, zumal sie die 

gesundheitliche Situation nicht bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung 

abdecken. Nach dem Gesagten ist die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen, damit sie eine erneute psychiatrische Begutachtung vornehme. Der zu 

beauftragende Experte wird dabei die gesamte bislang ergangene medizinische 

Aktenlage einzubeziehen und danach die Frage nach der verbliebenen 

Restleistungsfähigkeit des Beschwerdeführers zu beantworten haben.

4.  

4.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist in teilweiser Gutheissung der 

Beschwerde die Verfügung vom 31. Juli 2008 aufzuheben und die Sache zur 

Anordnung erneuter medizinischer (psychiatrischer) Abklärungen und zu 

entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

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St.Galler Gerichte

volles Obsiegen (BGE 132 V 215 Erw. 6.1). Die Beschwerdegegnerin hat deshalb die 

gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

4.3  Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Die am 8. Dezember 2008 bewilligte unentgeltliche 

Prozessführung wird dadurch gegenstandslos. Die Entschädigung ist vom Gericht 

ermessensweise festzusetzen, wobei insbesondere der Bedeutung der Streitsache und 

dem Aufwand Rechnung zu tragen ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, 

sGS 951.1). Es erscheint gerechtfertigt, dem Beschwerdeführer - wie in vergleichbaren 

Verfahren üblich - eine Pauschalentschädigung von Fr. 3'500.-- zuzusprechen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 31. Juli 2008 

aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung und zur neuen Verfügung im Sinn 

der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 08.06.2010
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Rückweisung zur erneuten psychiatrischen Begutachtung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Juni 2010, IV 2008/407).

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