# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 807bc056-e249-5d9d-8f5c-49d663b669d2
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-09-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.09.2021 D-4084/2021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4084-2021_2021-09-17.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-4084/2021 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 7 .  S e p t e m b e r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas, 

mit Zustimmung von Richter Yannick Antoniazza-Hafner;   

Gerichtsschreiber Lorenz Mauerhofer. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…),  

mit ihren Kindern  

B._______, geboren am (…), und 

C._______, geboren am (…), 

Eritrea,  

(…),   

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung  

(Dublin-Verfahren);  

Verfügung des SEM vom 8. September 2021 / N (…). 

 

 

 

D-4084/2021 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass die Beschwerdeführerin am 15. August 2021 für sich und ihre beiden 

Kinder um die Gewährung von Asyl in der Schweiz nachsuchte,  

dass das SEM die Behandlung ihres Asylgesuches im Bundesasylzentrum 

(BAZ) D._______ an die Hand nahm, wo am 23. August 2021 die Perso-

nalien der Beschwerdeführerin und ihrer Kinder aufgenommen wurden,  

dass die Beschwerdeführerin im Anschluss daran den Mitarbeitenden der 

im BAZ D._______ tätigen Rechtsvertretungsorganisation Vollmacht er-

teilte, womit sie während des erstinstanzlichen Verfahrens über den Bei-

stand der ihr zugewiesenen Rechtsvertretung verfügte, 

dass vom SEM am 19. August 2021 aufgrund einer Abfrage der Eurodac-

Datenbank festgestellt worden war, dass die Beschwerdeführerin vor der 

Schweiz bereits in Deutschland einen Asylantrag gestellt hatte (am 20. Au-

gust 2019 in E._______),  

dass das SEM vor diesem Hintergrund am 2. September 2021 mit der Be-

schwerdeführerin ein Gespräch im Hinblick auf einen allfälligen Entscheid 

in Anwendung der Bestimmungen zum Dublin-Verfahren durchführte,  

dass die Beschwerdeführerin im Rahmen des Dublin-Gesprächs über ihren 

vorgängigen Aufenthalt in Deutschland berichtete, wo sie am 20. August 

2019 ein Asylgesuch eingereicht habe, wohin sie aber nicht zurückkehren 

wolle, da sie einen negativen Asylentscheid erhalten habe und Deutsch-

land sie nach Eritrea zurückschicken wolle,  

dass sie daneben angab, ihr Ehemann und Vater ihrer Kinder halte sich in 

Italien auf, seinen dortigen Aufenthaltsstatus kenne sie aber nicht,  

dass darauf hingewiesen wurde, es werde angesichts des sehr jungen Al-

ters der Kinder kein persönliches Gespräch mit diesen geplant, und der 

Rechtsvertretung Gelegenheit geboten wurde, innert Frist eine Stellung-

nahme zur Situation der Kinder einzureichen,  

dass das SEM im Anschluss an das Dublin-Gespräch ein Ersuchen um 

Wiederaufnahme der Beschwerdeführerin und ihrer Kinder an Deutschland 

sandte (nach Art. 18 Abs. 1 Bst. b i.V.m. Art. 23 der Verordnung [EU] 

Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 

D-4084/2021 

Seite 3 

2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mit-

gliedstaates, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen 

oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internatio-

nalen Schutz zuständig ist [Dublin-III-VO]),  

dass mit Eingabe der Rechtsvertretung vom 6. September 2021 die Ergän-

zung zum rechtlichen Gehör im Namen der Kinder nachgereicht und aus-

geführt wurde, auch die Situation der Kinder spreche gegen eine Rückkehr 

nach Deutschland, da die Kinder in Deutschland unter ihrer unsicheren 

Aufenthaltssituation gelitten hätten,  

dass zudem geltend gemacht wurde, die Beschwerdeführerin sei mittler-

weile mit ihrem dritten Kind schwanger und würde gerne mit ihrem Ehe-

mann zusammenleben, welcher der Vater aller ihrer Kinder sei, könne aber 

nicht zu ihm nach Italien gehen, da es dort keine Unterstützung gebe,  

dass sich Deutschland am 6. September 2021 zu einer Wiederaufnahme 

der Beschwerdeführerin und ihrer Kinder nach der Bestimmung von Art. 18 

Abs. 1 Bst. d Dublin-III-VO bereit erklärte,  

dass das SEM im Nachgang dazu – mit Verfügung datierend vom 8. Sep-

tember 2021 – in Anwendung der Bestimmungen zum Dublin-Verfahren 

und gestützt auf Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf das Asylge-

such der Beschwerdeführerin und ihrer Kinder nicht eintrat und deren Weg-

weisung aus der Schweiz nach Deutschland anordnete,  

dass es gleichzeitig eine Ausreisefrist auf den Tag nach Ablauf der Be-

schwerdefrist ansetzte, den Kanton Solothurn mit dem Vollzug der Weg-

weisung beauftragte, der Beschwerdeführerin die editionspflichtigen Akten 

aushändigte und festhielt, einer allfälligen Beschwerde gegen diesen Ent-

scheid komme keine aufschiebende Wirkung zu,  

dass für die Begründung dieses Entscheides – soweit nicht nachfolgend 

darauf eingegangen wird – auf die Akten verwiesen werden kann,  

dass der Beschwerdeführerin dieser Entscheid am 9. September 2021 

über die ihr zugewiesene Rechtsvertretung eröffnet wurde,  

dass die zugewiesene Rechtsvertretung noch am gleichen Tag das Man-

datsverhältnis als beendet erklärte,  

D-4084/2021 

Seite 4 

dass die Beschwerdeführerin am 14. September 2021 gegen den Nichtein-

tretens- und Wegweisungsentscheid selbständig Beschwerde erhoben hat,  

dass sie in ihrer Eingabe die Aufhebung der angefochtenen Verfügung be-

antragt, verbunden mit der Anweisung an das SEM, auf ihr Asylgesuch ein-

zutreten, eventualiter die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und 

Rückweisung der Sache ans SEM zwecks vollständiger Feststellung des 

Sachverhalts und Neubeurteilung, subeventualiter die Aufhebung der an-

gefochtenen Verfügung hinsichtlich der Frage der Ausreisefristansetzung, 

verbunden mit der Ansetzung einer angemessenen Ausreisefrist,  

dass sie in prozessualer Hinsicht um Erteilung der aufschiebenden Wir-

kung ersucht, verbunden mit der Anordnung vollzugshemmender Mass-

nahmen, wie auch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und 

um Befreiung von der Kostenvorschusspflicht,  

dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe zur Hauptsache das Vorbrin-

gen bekräftigt, nach dem negativen Asylentscheid seien sie und ihre Kinder 

in Deutschland von einer Abschiebung nach Eritrea bedroht, wo ihr Verfol-

gung und eine unmenschliche Bestrafung nach Art. 3 EMRK drohe,  

dass die Schweiz vor diesem Hintergrund mit ihrer Wegweisung nach 

Deutschland das völkerrechtliche Verbot der Kettenabschiebung verletzen 

würde,  

dass sie daneben geltend macht, sie könne im Übrigen auch nicht zu ihrem 

Ehemann nach Italien gehen, da dieser sie und ihre Kinder schlecht be-

handelt habe,  

dass dem Gericht die vorinstanzlichen Akten seit dem 15. September 2021 

in elektronischer Form vorliegen (Art. 109 Abs. 3 AsylG), 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls in der Regel 

– und so auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-

gen des SEM entscheidet (vgl. Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31‒33 VGG und 

Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 

D-4084/2021 

Seite 5 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG und im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG richten (vgl. BVGE 2014/26 E. 5) 

dass die Beschwerdeführerin legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG) und sich 

ihre Eingabe als frist- und formgerecht erweist (Art. 108 Abs. 3 AsylG; 

Art. 52 Abs. 1 VwVG), womit auf die Beschwerde einzutreten ist, 

dass die Beschwerdefrist zwar noch nicht abgelaufen ist, sich aus der Be-

schwerde jedoch ergibt, dass diese als abschliessend zu verstehen ist, 

weshalb das Urteil gefällt werden kann (vgl. EMARK 1997/13),  

dass sich die Beschwerde – wie nachfolgend aufgezeigt – als offensichtlich 

unbegründet erweist, weshalb über diese in einzelrichterlicher Zuständig-

keit mit Zustimmung eines zweiten Richters oder einer zweiten Richterin 

zu entscheiden ist (Art. 111 Bst. e AsylG),  

dass gleichzeitig auf einen Schriftenwechsel zu verzichten und der Ent-

scheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG),  

dass von der Beschwerdeführerin im Sinne eines Eventualantrages die 

Rückweisung der Sache an die Vorinstanz beantragt wird, indes von einem 

vollständig erstellten Sachverhalt auszugehen ist, womit das Gericht in der 

Sache zu entscheiden hat (Art. 61 VwVG), 

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asylsu-

chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des 

Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a 

Abs. 1 Bst. b AsylG),  

dass die Beschwerdeführerin vor der Schweiz bereits in Deutschland einen 

Asylantrag gestellt hat, sie direkt von dort kommend in die Schweiz einge-

reist ist und Deutschland seine Zuständigkeit für die Beschwerdeführerin 

und ihre Kinder nach Art. 18 Abs. 1 Bst. d Dublin-III-VO anerkannt hat,  

dass es gleichzeitig – wie auch nachfolgend aufgezeigt – keine Gründe für 

die Annahme gibt, dass das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen 

für Antragsteller in Deutschland systemische Schwachstellen im Sinne von 

Art. 3 Abs. 2 Untersätze 2 und 3 Dublin-III-VO aufweisen würden,  

D-4084/2021 

Seite 6 

dass das SEM mit Blick darauf die Zuständigkeit nach der Dublin-III-VO kor-

rekt festgestellt hat, womit die Grundlage für einen Nichteintretensentscheid 

in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG und die Anordnung der 

Wegweisung nach Deutschland gegeben ist, 

dass die Beschwerdeführerin mit dem Vorbringen, sie und ihre Kinder seien 

in Deutschland vor einer unzulässigen Kettenabschiebung bedroht, dem 

wesentlichen Sinngehalt einen sogenannten Selbsteintritt auf ihren Asylan-

trag "aus humanitären Gründen" gemäss Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO res-

pektive in Anwendung der Bestimmung von Art. 29a Abs. 3 der Asylverord-

nung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) fordert,  

dass allerdings aufgrund der Aktenlage keine Sachverhaltsumstände er-

sichtlich sind, die in rechtserheblicher Weise gegen eine Wegweisung in 

den für sie zuständigen Staat sprechen würden,  

dass in dieser Hinsicht zunächst festzuhalten bleibt, dass Deutschland Sig-

natarstaat der EMRK (SR 0.101), des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Abkommens vom 

28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) 

sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 0.142.301) 

ist, wobei Deutschland nach Auffassung der Schweiz grundsätzlich seinen 

diesbezüglichen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkommt, 

dass die Schweiz gleichzeitig davon ausgeht, Deutschland anerkenne und 

schütze die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richtlinien des 

Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 

zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des in-

ternationalen Schutzes (sog. Verfahrensrichtlinie) und 2013/33/EU vom 

26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, 

die internationalen Schutz beantragen (sog. Aufnahmerichtlinie), ergeben,  

dass von der Beschwerdeführerin – über blosse Behauptungen hinaus – 

nichts eingebracht wird, was zu einem anderen Schluss führen könnte,  

dass insgesamt nichts dafür spricht, die Beschwerdeführerin wäre im Falle 

einer Rückführung nach Deutschland tatsächlich ernsthaft – im Sinne eines 

"real risk" – von einer Kettenabschiebung in einen Staat bedroht, wo ihr 

eine menschenrechtswidrige Behandlung drohen würde,  

D-4084/2021 

Seite 7 

dass die Beschwerdeführerin sodann vor ihrer Einreise in die Schweiz wäh-

rend immerhin fast zwei Jahren in einer Asylunterkunft bei F._______ ge-

lebt hat, wobei – soweit ersichtlich – in dieser Zeit auch ihr zweites Kind 

zur Welt gekommen ist,  

dass vor diesem Hintergrund ohne weiteres davon ausgegangen werden 

darf, sie sei nach ihrer Rückkehr nach Deutschland durchaus in der Lage, 

gegenüber den dort zuständigen Behörden ihre Rechte wahrzunehmen, 

wie auch davon, in Deutschland würden sie und ihr Kinder im Bedarfsfall 

alle notwendige Unterstützung erhalten,  

dass diesen Erwägungen gemäss kein Grund für einen Selbsteintritt auf 

das Asylgesuch respektive für eine Anwendung der Ermessensklausel 

nach Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO ersichtlich ist,  

dass in diesem Zusammenhang der Ordnung halber anzumerken bleibt, 

dass sich das SEM aufgrund der Aktenlage auch durchaus auf eine sum-

marische Würdigung der vorliegenden Sache unter dem Aspekt von 

Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 beschränken durfte (vgl. auch BVGE 2015/9),  

dass schliesslich auf eine Auseinandersetzung mit den unsubstanziierten 

Ausführungen der Beschwerdeführerin zu Italien verzichtet werden kann, 

da eine Wegweisung in diesem Staat nicht zur Diskussion steht,  

dass nach dem Gesagten der Nichteintretensentscheid in Anwendung von 

Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG in keinem Punkt zu bemängeln ist,  

dass gleichzeitig die Anordnung der Wegweisung nach Deutschland der 

Systematik des Dublin-Verfahrens entspricht und im Einklang mit der Be-

stimmung von Art. 44 (erster Satz) AsylG steht,  

dass sich die Beschwerdeführenden erst seit dem 15. August 2021 in der 

Schweiz aufhalten, weshalb auch die Ansetzung einer kurzen Ausreisefrist 

in keiner Weise zu bemängeln ist,  

dass nach vorstehenden Erwägungen die angefochtene Verfügung zu be-

stätigen und die eingereichte Beschwerde als offensichtlich unbegründet 

abzuweisen ist,  

D-4084/2021 

Seite 8 

dass mit vorliegendem Urteil in der Hauptsache die Gesuche um Gewäh-

rung der aufschiebenden Wirkung (nach Art. 107a AsylG) und um Befrei-

ung von der Kostenvorschusspflicht (gemäss Art. 63 Abs. 4 VwVG) gegen-

standslos geworden sind,  

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (im 

Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG) abzuweisen ist, da sich die Beschwerde 

nach dem Gesagten als von Anfang an aussichtslos erwiesen hat,  

dass demnach die Kosten des Verfahrens von Fr. 750.– der Beschwerde-

führerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1–3 des Reglements 

vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-

desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-4084/2021 

Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-

gewiesen.  

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Nina Spälti Giannakitsas Lorenz Mauerhofer 

 

 

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