# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cae09655-ced2-52d8-9b88-c593c4ebfb7d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 08.03.2022 RT210216
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT210216_2022-03-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT210216-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichter Dr. M. Kriech 

und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler sowie  

 Gerichtsschreiber lic. iur. A. Baumgartner 

Beschluss und Urteil vom 8. März 2022 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____ Schweiz AG,  
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht 
Zürich vom 21. Oktober 2021 (EB211148-L) 
 

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Erwägungen: 

 1. a) Mit Urteil vom 21. Oktober 2021 erteilte die Vorinstanz der Gesuchstel-

lerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) in der Betreibung Nr. 1 

des Betreibungsamtes Zürich 3 (Zahlungsbefehl vom 18. Juni 2021) gestützt auf 

den Pfändungsverlustschein vom 14. Juni 2010 (Betreibungsamt Zürich 9, Betrei-

bung Nr. 2, Verlustschein Nr. 3; Urk. 4/2) provisorische Rechtsöffnung für 

Fr. 2'443.05 (Urk. 10 = Urk. 13). 

 b) Mit am 15. November 2021 der Post übergebener Eingabe erhob die Ge-

suchsgegnerin und Beschwerdeführerin (fortan Gesuchsgegnerin) innert Frist 

(Art. 321 Abs. 2 ZPO und Urk. 11b) Beschwerde gegen das vorgenannte Urteil 

mit dem sinngemässen Antrag, es sei das angefochtene Urteil aufzuheben und 

die Rechtsöffnung zu verweigern (Urk. 12). 

 c) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (vgl. Urk. 1-11b). 

 2. a) Die Gesuchsgegnerin macht in ihrer Beschwerdeschrift geltend, sie 

habe im vorinstanzlichen Verfahren um eine Verschiebung der Verhandlung er-

sucht, was ignoriert worden sei. Sie habe in der Folge an der Verhandlung nicht 

teilgenommen, da sie zur Zeit krank sei. Sie habe eine Fehlgeburt erlitten und lei-

de an einer Depression. Sie sei emotional total zerstört (Urk. 12 S. 1 Ziff. 1). 

 b) Die Parteien wurden mit Vorladung vom 23. September 2021 zur mündli-

chen Stellungnahme zum Rechtsöffnungsgesuch auf den 21. Oktober 2021 vor-

geladen (Urk. 5). Die Gesuchsgegnerin wurde dabei darauf hingewiesen, dass sie 

persönlich zur Verhandlung zu erscheinen oder sich durch eine berechtigte Per-

son mit schriftlicher Vollmacht vertreten zu lassen habe. Bei Säumnis entscheide 

das Gericht aufgrund der Akten. Der Gesuchstellerin wurde das Erscheinen an 

der Verhandlung freigestellt (Urk. 5, 1. Seite der Vorladung). Die Verschiebung 

der Verhandlung werde nur aus zureichenden Gründen bewilligt (unter Hinweis 

auf Art. 135 ZPO). Wer aus solchen Gründen am Erscheinen verhindert sei, habe 

dies dem Gericht sofort schriftlich mitzuteilen und Unterlagen einzureichen, die 

den Verhinderungsgrund belegten. Bei Krankheit oder Unfall sei unverzüglich ein 

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ärztliches Zeugnis einzureichen, das die Verhandlungsunfähigkeit bescheinige 

(Urk. 5, Ziff. 2 der 2. Seite der Vorladung). Die Gesuchsgegnerin nahm die Vorla-

dung am 24. September 2021 persönlich im Empfang (Urk. 6). 

 Gleichentags hat die Gesuchsgegnerin der Kanzlei der Vorinstanz telefo-

nisch mitgeteilt, dass sie aufgrund einer psychischen Erkrankung nicht genügend 

Energie für eine Verhandlung hätte. Die Vorinstanz teilte ihr daraufhin mit Schrei-

ben vom 27. September 2021 mit, dass der Verhandlungstermin vom 21. Oktober 

2021 bestehen bleibe, solange sie – die Gesuchsgegnerin – vom Gericht nichts 

Gegenteiliges vernehme. Sie wurde zudem darauf hingewiesen, dass sie dem 

Gericht unverzüglich ein ärztliches Zeugnis zukommen zu lassen habe, in dem 

bescheinigt werde, dass Sie verhandlungsunfähig sei und deshalb nicht zur Ver-

handlung vom 21. Oktober 2021 erscheinen könne. Eine Bescheinigung der Ar-

beitsunfähigkeit genüge nicht. Nach Erhalt des Zeugnisses werde das Gericht 

über den weiteren Verlauf des Verfahrens entscheiden (Urk. 7 S. 1). 

 Mit am 4. Oktober 2021 beim Bezirksgericht Zürich eingegangener Eingabe 

hat die Gesuchsgegnerin einen sie betreffenden Bericht der Psychiatrischen 

Dienste Aargau vom 11. August 2021 eingereicht (Urk. 8 f.). Sie führte in ihrem 

Schreiben zudem aus, dass sie am 21. Oktober 2021 nicht zur Verhandlung er-

scheinen werde. Man könne sie polizeilich suchen und in Handschellen abführen 

lassen. Sie werde sich verweigern, bis es ihr wieder gut gehe (Urk. 8). 

 Zur Verhandlung vom 21. Oktober 2021 erschien keine der Parteien, wes-

halb die Vorinstanz in Anwendung von Art. 234 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 219 ZPO 

gestützt auf die Akten entschieden hat (Urk. 10 S. 2 E. 1). 

 c) Wie die Vorinstanz in ihrem Schreiben vom 27. September 2021 der Ge-

suchsgegnerin korrekterweise erläutert hat, bleibt die einmal erlassene Vorladung 

mit den darin enthaltenen Zeitangaben so lange gültig, als sie nicht widerrufen 

worden ist. Solange eine Partei auf ein von ihr gestelltes Verschiebungsgesuch 

vom Gericht keine Antwort erhalten hat, muss sie von der Gültigkeit der erhalte-

nen Vorladung ausgehen. Erscheint eine Partei zum angesetzten Termin nicht, 

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ohne sich nach dem Verschiebungsentscheid erkundigt zu haben, treffen sie die 

Säumnisfolgen (BGer 5A_121/2014 vom 13. Mai 2014, E. 3.3 m.w.H.). 

 Die Gesuchsgegnerin hätte die Möglichkeit gehabt, sich beim Gericht vor 

dem 21. Oktober 2021 zu erkundigen, ob ihrem Gesuch stattgegeben worden sei. 

Sie behauptet hingegen nicht, dass sie sich angesichts des Ausbleibens einer 

Antwort auf das beim Bezirksgericht Zürich am 4. Oktober 2021 eingegangene 

Schreiben danach erkundigt hätte, ob der Termin vom 21. Oktober 2021 verscho-

ben würde. Sie hatte damit vom Bestand dieses Termins auszugehen. Da sie in 

der Folge zur Verhandlung vom 21. Oktober 2021 nicht erschien, musste sie da-

mit rechnen, dass die ihr mit Vorladung vom 23. September 2021 angedrohte 

Säumnisfolge zur Anwendung gelangen werde. 

 3. a) Die Gesuchsgegnerin führt in ihrer Beschwerdeschrift sodann aus, 

dass gemäss ihrer Kenntnis der Prozess annulliert bzw. gar nicht darauf einge-

gangen werde, sofern die Gegenpartei nicht erscheine. Die Gesuchstellerin sei 

zur Verhandlung, an welcher sie – die Gesuchsgegnerin – wegen ihrer geistigen 

Verfassung nicht habe teilnehmen können, nicht erschienen (Urk. 12 S. 1 f. 

Ziff. 2). 

 b) Das Verfahren nach Art. 82 ff. SchKG ist nach den Bestimmungen der 

Schweizerischen Zivilprozessordnung im summarischen Verfahren zu führen 

(Art. 251 lit. a ZPO). Die Bestimmungen des ordentlichen Verfahrens (Art. 220-

242 ZPO) werden sinngemäss auch für das summarische Verfahren als anwend-

bar erklärt, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt (Art. 219 ZPO). Gemäss 

Art. 234 Abs. 2 ZPO wird das Verfahren bei Säumnis beider Parteien als gegen-

standslos abgeschrieben. Art. 234 Abs. 2 ZPO findet jedoch im Rechtsöffnungs-

verfahren keine Anwendung. Dies, da eine Anwesenheit des Gesuchstellers im 

summarischen Rechtsöffnungsverfahren, in welchem grundsätzlich nur ein einzi-

ger freier Parteivortrag vorgesehen ist, nicht zwingend erforderlich ist, hat er die 

Begründung des Rechtsöffnungsgesuchs doch bereits eingereicht. Erscheint der 

Gesuchsgegner ebenfalls nicht, so ist damit die gleiche Rechtslage gegeben, wie 

wenn nur der Gesuchsgegner säumig wäre, und das Verfahren kann ohne die 

versäumte Handlung, gestützt auf die Vorbringen des Gesuchstellers, fortgesetzt 

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werden (Huber-Lehmann, in: Schneller Weg zum Recht, 2020, S. 47 f. m.w.H.; 

Bachofner, in: BJM 2020 S. 18 f. m.w.H.; BSK ZPO-Mazan, Art. 253 N 19; BSK 

SchKG I-Staehelin, Art. 84 N 43 m.w.H.; KUKO SchKG-Vock, Art. 84 N 14). Somit 

findet im Rechtsöffnungsverfahren bei Nichterscheinen der gesuchstellenden und 

der gesuchsgegnerischen Partei zur Verhandlung Art. 147 Abs. 2 ZPO Anwen-

dung, gemäss welchem das Verfahren ohne die versäumte Handlung weiterge-

führt wird. 

 4. a) Die Gesuchsgegnerin rügt schliesslich, dass die Vorinstanz ihr weder 

die unentgeltliche Prozessführung gewährt noch einen unentgeltlichen Rechtsbei-

stand bestellt habe. Sie lebe von der finanziellen Unterstützung der Invalidenver-

sicherung und sei krank. Sie sei auf die Gewährung der unentgeltlichen Rechts-

pflege angewiesen (Urk. 12 S. 2 Ziff. 3). 

 b) Die Vorinstanz führte in ihrem Schreiben an die Gesuchsgegnerin vom 

27. September 2021 aus, diese habe am 24. September 2021 telefonisch mitge-

teilt, sie benötige einen Anwalt, der vom Gericht bzw. von der Gegenpartei zu 

stellen sei. Die Vorinstanz machte die Gesuchsgegnerin diesbezüglich unter Hin-

weis auf Art. 69 ZPO darauf aufmerksam, dass es ihr obliege, für das Verfahren 

eine Rechtsvertretung zu beauftragen und zu instruieren. Wenn sie sich an der 

Verhandlung vertreten lasse, müsse sie nicht persönlich vor Gericht erscheinen. 

In Anwendung von Art. 97 ZPO weise sie sie darauf hin, dass Parteien Anspruch 

auf unentgeltliche Rechtspflege hätten, wenn sie nicht über die erforderlichen Mit-

tel verfügten und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheine (unter Hinweis 

auf Art. 117 ZPO). Beantrage eine Partei die unentgeltliche Rechtspflege, habe 

sie ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse darzulegen und sich zur Sache 

sowie über ihre Beweismittel zu äussern (unter Hinweis auf Art. 119 Abs. 2 ZPO; 

Urk. 7 S. 1 f.). Im darauffolgenden, beim Bezirksgericht Zürich am 4. Oktober 

2021 eingegangenen Schreiben stellte die Gesuchsgegnerin kein Gesuch um 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 8). Einzig zu beantragen, die 

Vorinstanz habe ihr einen Anwalt zu schicken, da sie ohne Anwalt so oder so 

nichts machen werde, da sie nicht könne (Urk. 8), genügt hierzu – wie bereits im 

Schreiben der Vorinstanz vom 27. September 2021 erläutert – nicht. Die Ge-

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suchsgegnerin unterliess es sodann auch, ihre Behauptung, dass sie hochver-

schuldet sei und nur von der Rente der Invalidenversicherung lebe, mit Urkunden 

zu belegen. Die Vorinstanz hat demnach im angefochtenen Urteil zu Recht keine 

Ausführungen zur unentgeltlichen Rechtspflege gemacht. 

 5. Im Übrigen setzt sich die Gesuchsgegnerin mit den vorinstanzlichen Er-

wägungen des angefochtenen Urteils nicht auseinander. Damit erweist sich die 

Beschwerde als offensichtlich unbegründet. Es kann daher davon abgesehen 

werden, eine Beschwerdeantwort der Gesuchstellerin oder eine Stellungnahme 

der Vorinstanz einzuholen (Art. 322 ZPO, Art. 324 ZPO). Die Beschwerde ist ab-

zuweisen. 

 6. Die Gesuchsgegnerin stellt für das Beschwerdeverfahren ein Gesuch um 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 12 S. 2 Ziff. 3). 

 Ein Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege setzt neben der Mittellosigkeit 

auch voraus, dass das Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 117 lit. b 

ZPO). Das Beschwerdeverfahren war jedoch von vornherein als aussichtslos an-

zusehen (vgl. vorstehende Erwägungen), weshalb das Gesuch um Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren abzuweisen ist. 

 7. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr ist ausgangsgemäss der Gesuchs-

gegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und gestützt auf Art. 48 i.V.m. 

Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 300.– festzusetzen. Mangels wesentlicher 

Umtriebe ist der Gesuchstellerin für das Beschwerdeverfahren keine Entschädi-

gung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO). Die Gesuchsgegnerin ihrerseits hat 

als unterliegende Partei keinen Anspruch auf Entschädigung (vgl. Art. 106 Abs. 1 

ZPO) , wobei sie im Beschwerdeverfahren ohnehin keinen diesbezüglichen An-

trag stellte (Urk. 12). 

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch der Gesuchsgegnerin um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen. 

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2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung erfolgen mit nachfolgen-

dem Erkenntnis. 

Sodann wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens wird auf Fr. 300.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das Beschwerdeverfahren werden der Gesuchsgegnerin auf-

erlegt. 

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

je einer Kopie der Urk. 12 und 14, sowie an das Betreibungsamt Zürich 3 

und die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 2'443.05. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 

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Zürich, 8. März 2022 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. A. Baumgartner 
 
versandt am:  
ya 

	Beschluss und Urteil vom 8. März 2022
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch der Gesuchsgegnerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung erfolgen mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Sodann wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das Beschwerdeverfahren werden der Gesuchsgegnerin auferlegt.
	4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage je einer Kopie der Urk. 12 und 14, sowie an das Betreibungsamt Zürich 3 und die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...