# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b8281e3c-3f9a-5f31-89c6-99f2079a5b42
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-09
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung; Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit vorangegangener Leistungsverweigerung ausgewiesen; bei Ausschöpfung der Restarbeitsfähigkeit kann weiterhin ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen erzielt werden.
**Docket/Reference:** IV.2013.00145
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00145.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00145
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Ersatzrichterin Buchter
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
vom
9. Oktober 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1954 und ohne
Berufs
ausbildung
,
war
vom
1. Oktober 1986
bis 30. September 2005 als Koch im Restaurant
Y.___
an
gestellt
und
arbeitete
anschliessend
ab
21. Oktober
2005
in
der
gleiche
n
Funk
tion
im Restaurant
Z.___
(
Urk. 10/1/1-
2, Urk. 10/11
/8
)
. Nachdem
ihm
aus
wirtschaftlichen Gründen
gekündigt
worden war
, bezog er
a
b 1. März 2010
Leis
tungen
der Arbeitslosenversicherung (
Urk.
10/6)
und
war
vom
20. Juli 2010
bis 19. Januar 2011
im Rahmen eines
Programm
e
s
zur vorübergehenden Be
schäftigung
im Restaurant
A.___
tätig
(
Urk.
10/1/3,
Urk.
10/8/10-11
, Urk. 10/10
).
Am 11. November 2010 meldete sich
X.___
wegen
Rücken
problemen
und Arthrose
bei der
Invalidenversicherung
zum Rentenbezug
an (
Urk.
10/2).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
zog
einen
Auszug
aus dem individuellen Konto (IK
;
Urk.
10/5)
bei
und
holte
bei
m
Hausarzt
(
Urk.
10/9)
sowie
bei
den
Restaurant
s
Z.___
(Urk. 10/11) und
A.___
(Urk. 10/8, Urk. 10/10)
Bericht
e
e
in
.
Überdies
v
eranlasste sie
eine
Aktenbeurteilung ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD)
, welcher a
m 3.
März 2011 (Urk. 10/13 S. 2 f.)
zum medizinischen Sachverhalt Stellung nahm
. M
it
unangefochten
in Rechtskraft erwachsener
Verfü
gung vom 18. April 2011 (Urk. 10/
16) lehnte die IV-Stelle
das Renten
gesuch
des Versicherten
auf der Basis eines
Invaliditätsgrad
es
von 16 %
ab
.
1.2
U
nter Hinweis auf eine
n
verschlechterten
Gesundheitszustand
und Vorlage
ei
nes
Arztberichte
s
(Urk. 10/21) ersuchte
X.___
am 19. April 2012 (Urk. 10/22)
erneut
um
Rentenp
rüfung
.
Am 12. Juli 2012
unter
zog er sich einer
Unter
suchung durch den RAD
(Bericht vom 21.
August 2012,
Urk.
10/28
)
, zu welcher
er
weitere
ärztliche Unterlagen
mitbrachte
(Urk. 10/24-26)
. Nachdem i
m
Zuge
des
Vorbescheidverfahren
s
(
Urk.
10/32-33)
zusätzliche
Arztberichte (
Urk.
10/35-36)
und
eine Stellungnahme des RAD (
Urk.
10/37 S.
2)
ergangen waren
,
verneinte
die IV-Stelle mit Ver
fügung vom 11. Januar 2013
einen Ren
tenanspruch
abermals
, wobei sie nunmehr
von einem
Invaliditätsgrad von
25 %
ausging
(Urk.
2).
2.
Hier
gegen erhob
der Versicherte
a
m
4. Februar 2013 Beschwerde (Urk.
1) und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom
11.
Januar 2013
und
die
Zusprache
einer
Invalidenr
ente
. In formeller Hinsicht ersuchte er um
Ge
währung
der unentgeltlichen Proz
essführung.
A
m 14.
Februar 2013
reichte er
eine
Stellungnahme
des behandelnden Facharztes
(Urk.
5)
zu den Akten
. Die IV-Stelle schloss
in ihrer
Beschwerdeantwort vom 15. März 2013 (Urk.
9) auf Ab
weisung der Beschwerde, w
as dem Beschwerde
führer am 19.
März 2013
(Urk.
11)
zu
r Kenntnis ge
bracht wurde
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen.
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
täti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die
versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (
sog.
Invalideneinkom
men
), in Be
ziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (
sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und
ei
nander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.5
Für die Bejahung eines Rentenanspruches im Rahmen einer Neuanmeldung nach
vorausgegangener rechtskräftiger Verneinung wird analog zur Rentenrevision ge
mäss Art. 17 Abs.
1 ATSG eine erhebliche Änderung des Invaliditätsgrades verla
ngt (BGE 130 V 71, 117 V 198 E.
3a
mit Hinweis; vgl. auch BGE 133
V 108 E. 5.2 mit Hinweisen
). Die Frage, ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalt
e
s im Zeitpunkt der letzten mate
riellen rentenverweigernden rechtskräftigen Verfügung mit demjenigen zur Zeit de
s
auf die Neuanmeldung hin ergangenen
Entscheids
(BGE 130 V 64 E. 2
mit
Hinweis, 130 V 71 E. 3.1
mit Hinweisen).
Dabei ist zu beachten, dass Anlass zur Rentenrevision jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen
gibt, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Dagegen stellt eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sach
verhaltes keine
revisionsbegründende Tatsachenände
rung im Sinne von Art. 17 Abs.
1 ATSG dar
(BGE 112 V 371 E.
2b; vgl. auch BGE 133 V 5
45 E. 6.1, 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
hielt
im
angefochtenen
Entscheid
(Urk. 2) insbe
sondere dafür
, dass seit der
rentenverweigernden
Verfügung vom 18. April 2011
zwar
eine Verschlec
hterung
des Gesundheitszustandes eingetreten und
mittlerweile
dem Be
schwerdeführer
die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Koch gar nicht mehr
zumutbar sei
. Für a
ngepasste Tätigkeit
en
mit einem
im Vergleich zur erst
mali
gen Ren
tenprüfung
etwas veränderten Belastungsprofil
bestehe
jedoch
weiterh
in eine
100%ige
Arbeitsfähigkeit, was
zu einem
rentenausschliessenden
Invalidi
tätsgrad
von 25
%
führe
. An diesem Standpunkt hielt die
Beschwerde
gegnerin
im vorliegenden Verfahren fest (
Urk. 9
).
2.2
Dagegen brachte
der
Beschwerdeführer im Wesentlichen
vor
,
e
ntgegen der An
nahme der Beschwerdegegnerin sei
er
aufgrund sein
er gesundheitlichen
Beein
trächtigung
weder in der angestammten noch in einer angepassten Tätigkeit in der Lage, ein rentenausschli
essendes Einkommen zu erzielen
(Urk. 1)
.
3.
3.1
St
rittig und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand und die Arbeits
fähig
keit des Beschwerdeführers s
eit der rechtskräftigen Leistungsverweigerung vom 18. April 2011 (Urk. 10/16)
bis zum Erlass der
angefochtenen Rentenv
erfügung vom 11. Januar 2013 (Urk. 2)
dergestalt
verschlechtert
haben
,
dass ihm nun
mehr eine Invalidenrente zusteht
.
3.2
Die
unangefochten gebliebene
Verfügung vom 18. April 2011
basiert
in medizi
nischer Hinsicht
im Wesentlichen
auf der
Aktenbeurteilung
von Dr. med.
B.___
, Facharzt für
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungs
apparates
,
vom 3.
März 2011 (
Urk. 10/13 S. 2 f.)
.
Der RAD-Arzt
kam
darin
hauptsächlich
gestützt auf
den Bericht
des
den Beschwerdeführer langjährig
als Hausarzt behandelnden
Dr. med.
C.___
,
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin
, vom 31. Januar 2011 (Urk. 10/9/1-4), die von diesem eingereichten
fachärztli
chen
Unterlagen (Urk. 10/9/5-12) und
die Ausführungen des Betreuers
des
Res
taurants
A.___
vom 18. Januar 2011 (Urk. 10/10)
zum Schluss
,
dass mit
der massiven
Spondylarthrose
sowie
den
Osteochondrose
n
L4/5
respektive
L5/S1, d
er beginnenden
Gonarthrose
links stärker als rechts und der beginnen
den
Retropatellararthrose links
ein releva
nter Gesundheitsschaden
vor
liege
.
Seit 1. Januar 2010 bestehe in der bisherigen
Tätigkeit
als Koch
infolge des ver
mehrten Pausenbedarfes
dauerhaft
nurmehr
eine
ganztags zu erbringende Leis
tungsfähigkeit von 50 %
.
Eine
angepasste, körperlich leichte
und
wechsel
belas
tende
Tätigkeit ohne Kauern, Knien, Überkopfarbeit
sowie
ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten
sei dem Beschwerdeführer
jedoch
vollumfänglich zumut
bar
.
3
.3
3.3.1
I
m Februar und März 2012
wurde der Beschwerdeführer in der
Rheuma
sprech
stunde
der
K
linik
D.___
klinisch und bildgebend
untersucht. Da
raufhin
schloss
der Oberarzt
Dr. med.
E.___
, Facharzt für
Physikalische Medi
zin und Rehabilitation
,
a
m 19. April 2012
(Urk. 10/21)
diagnostisch auf
eine
symptomatische
Spinalkanalstenose bei multisegmentalen de
ge
nerativen Ver
änderungen
der Lenden
wirbelsäule (LWS) und
foraminaler
Stenose L4/5 mit Nervenwurzelkontakt L4
rechts
sowie
auf
eine ausgeprägte
Varusgonarthrose
rechtsbetont
(S. 1)
.
Er
attestierte
de
m
Beschwerdeführer
ein
e Arbeitsunfähig
keit von 100 %
für die angestammte Tätigkeit
als Koch
(S.
3)
, wogegen
er
sich
nicht
zum beruflichen L
eistungs
vermögen in einer Verwei
sungstätigkeit
äusserte
.
3.3.2
Dr.
B.___
, welcher den Beschwerdeführer am 12. Juli 2012
im RAD
untersucht hatte,
stellte
i
n seine
m B
ericht vom 21. August 2012
die
folgende
n
Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(
Urk. 10/28
S. 6):
-
schmerzhafte Bewegungs- und Belastungseinschränkung der Knie
ge
lenke rechts mehr als links bei
Varus-Gonarth
rose
beidseits
-
schmerzhafte Bewegungs- und Belastungseinschränkung
LWS
bei Status nach Keilwirbelbildung L3 und degenerativen Veränderungen der unteren LWS mit möglicher
Irritation der Wurzel L4 rechts
Er
erklärte
,
er habe im Rahmen der
Untersuchung
im Wesentlichen
vergleich
bare Befunde erhoben wie die Ärzte der
K
linik
D.___
und
gehe
ebenfalls
von einer
100%igen
Arbeitsunfähigkeit
in der
bisherige
n
Tätigkeit als Hilfs
koch
,
bestehend seit
Februar 2012
,
aus
.
Die von Dr. med.
F.___
, Facharzt für
Ophthalmologie
, im Bericht vom 12. Juni 2012 (vgl. Urk. 10/25) nebst einer
Siccaproblematik
diagnostizierte Venenastthrombose links
makulär
habe bei erhaltenem volle
m
Visus
keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
, sei je
doch
weiter abklärungsbedürftig
.
In einer angepassten, körperlich leichten und wechselbelastenden Tätigkeit, welche vorwiegend im Sitzen ausgeübt werde und keine regelmässigen Hebe-
und Trageb
elastungen über zehn
Kilogramm
, keine Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, kein Treppensteigen, keine wirbel
säulen-
und kniegelenksbelastenden Zwangshaltungen
respektive
Arbeiten (Bücken, Ho
cken, Knien, Überkopfarbeit, Arbeiten in weiter Armvorhalte) und kein Gehen auf unebenem Gelände beinhalte
,
sei der Beschwerde
führer zu 100 % a
rbeits
fä
h
ig.
3.3.3
Im Bericht vom 14.
Februar 20
13
(Urk. 5)
bestätigte
Dr.
E.___
auf Anfrage des Beschwerdeführers die
Diagnosestellung
von Dr.
B.___
wie auch
dessen
Einschätzung
der Arbeitsfähigkeit
, wonach für angepasste Tätigkeiten
mit
dem
vom RAD-Arzt formulierten
Belastbar
keitsprofil eine
100%ige
Arbeitsfä
higkeit bestehe
.
4.
4.1
Aus
de
n
medi
zinischen Akten
ergibt sich
, dass sic
h der Gesundheitszustand des Be
s
chwerdeführers im massgebenden Vergleichsz
eitraum (vgl. E. 3.1 hiervor) verschlechtert
hat und die Ausübung der angestammten Tätigkeit als Koch zwischenzeitlich nicht mehr zulässt.
Was
die Arbeitsfähigkeit
in einer Verwei
sungstätigkeit betrifft, steht gestützt auf
das
übereinstim
mende Dafürhalten
der involvierten Fachärzte –
namentlich des RAD-Arztes Dr.
B.___
(vgl. E. 3.3.2 hiervor) und des behandelnden Dr.
E.___
(vgl. E. 3.3.3 hiervor) –
fest, dass dem
Beschwerdeführer
eine
sein
em Rückenleiden
adaptierte
Tätigkeit
noch im
mer
im Umfang von 100 %
zumutbar
ist, wobei
indes
das
Zumutbarkeits
profil
im Ver
gleich zur erstmaligen Rentenverweigerung
(vgl. E. 3.2 hiervor)
weiterge
hend eingeschränkt
ist
.
4.2
Diese
Beurteilung
wird durch die
abweichende
Einschätzung
von Dr.
C.___
,
wel
cher
sich
i
n seine
m
kurz gehaltenen Bericht an die Beschwerdegegnerin vom 18. Oktober 2012 (Urk. 10/36)
erstmals zur Arbeitsfähigkeit in einer Verwei
sungstätigkeit äusserte und adaptierte (Hilfs-)Tätigkeiten in wechselnder Stel
lung
zu
höchstens 50 % als zumutbar erachtete
,
nicht in
Zweifel gezogen
.
Denn abgesehen davon, dass sich der
über keine einschlägige Fach
arztausbildung verfügende
Hausarzt
in keiner Weise mit dem
ausführlichen und in jeder Hin
sicht nachvollziehbaren
Untersuchungsbericht von Dr.
B.___
vom 21. August 2012 (Urk. 10/28)
und dessen ergänzender Stellungnahme vom 12. September 2012 (Urk. 10/30 S. 2)
auseinander
setzte,
begründete
er
seine
n
Standpunkt
im Wesentlichen
mit der
im Februar 2012 in der
K
linik
D.___
festge
stellten
symptomatische
n
Spinalkanalstenose
, welcher
allerdings
die Fachärzte
Dres
.
B.___
und
E.___
in ihrer Einschätzung
gebührend
Rechnung getragen
haben
.
5.
5.1
Zu prüfen bleibt, wie sich die
Verschlechterung des Gesundheitszustandes
des Beschwerdeführers
respektive die
– bei weiterhin voller Arbeitsfähigkeit in einer Verweisungstätigkeit –
weitergehende Einschränkung des
Zumutbarkeitsprofil
s
i
n
erwerblicher Hinsicht auswirkt
.
5.2
Die Beschwerdegegnerin ermittelte f
ür das Jahr 2012
aus der Gegenüberstellung
eines
Valideneinkommens
von Fr.
66'766.-- mit einem Invalideneinkommen von Fr. 49'915.-- eine Erwerbs
einbusse von Fr. 16'851.--
ent
sprechend einem
Invaliditä
tsgrad von 25 %
(vgl. Einkommensvergleich vom 19. September 2012, Urk. 10/29)
.
Dabei knüpfte sie an die frühere Invaliditätsbemessung
(vgl.
Ein
kommensvergleich
vom 9. März 2011, Urk. 10/12)
an und trug dem
im Ver
gleich zum Erstentscheid s
tärker eingeschränkten Zumutbar
keitsprofil mit
einem höheren Leidensabz
ug Rechnung
.
Der Beschwerdeführer
äusserte
sich
nicht zur Invaliditätsbemes
sung
, welche
denn auch – wie aus de
n
nachfolgenden
Ausfüh
rungen
folgt –
im Ergebnis nicht zu beanstanden ist
.
5.3
5.3
.1
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-er
werblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, na
ment
lich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens kei
ne oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare
neue Erwerbstätigkeit aufge
nom
men hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bun
desamt für Statistik
(BFS)
periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standar
disierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu
grunde liegt, wes
halb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende
be
triebsübliche
Wochenarbeitszeit aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 f. E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) um maximal 25 % zu kürzen, wenn persönliche und berufliche Merkmale wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität bezie
hungsweise Aufenthaltskategorie oder Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben und die versicherte Person deswegen die verbliebene Ar
beitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurch
schnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 135 V 297 E. 5.2; 126 V 75 E. 5b/
aa
-cc).
5.3.2
Da
der Beschwerdeführer
die ihm verblei
ben
d
e
Restarbeitsfähigkeit von 100 % in einer
Verweisungstätigkeit (vgl. E. 4 hiervor)
nicht
in zu
mutbarer Weise
ver
wertet, es mithin an
zuverlässigen tatsächlichen Einkommensangaben fehlt,
is
t
das Invalideneinkommen
praxis
gemäss
(
vgl.
E.
5.3.1
hiervor
)
gestützt auf die
LSE-
Tabellenlöhne
zu ermitteln, wie dies
auch
die
Be
schwerdegegnerin
getan hat (
vgl.
Urk. 2 S. 2, Urk. 10/29).
Gemäss LSE 2010, Tabelle TA1, betrug der statistische Durchschnittslohn
für Männer im Anforderungsniveau 4 (einfache und
repetitive Tätigkeiten) bei 40
Wochenarbeitsstunden
Fr.
4'901
.--
pro Monat
.
Angepasst an
die
im Jahr 2012
betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden
(
vgl.
Die Volkswirtschaft
9-
2014, S.
84
, Tabelle B 9.2
) und
die
bis
dahin
eingetretene
geschlechterspezifische Nominallohnentwicklung (vgl. Ent
wicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne, Schweiz 1976-201
3
; abrufbar unter http://www.bfs.admin.ch) ergibt sich für das Jahr 2012
ein
Einkommen von Fr.
62'366.-- (
Fr.
4'901.-- x 12 : 40 x 41.7 : 2151 [Index 2010] x 2188 [Index 2012]) bei einem Beschäftigungsgrad von
100
%.
Hiervon gewährte d
ie Beschwerdegegnerin
einen Abzug von 20 %, da dem Beschwerdeführer aufgrund seiner gesundheitlichen Beeinträchtigungen nur noch ein stark beschränktes Tätigkeitsspektrum offen stehe. Dies
liegt im Rahmen des ihr zustehenden Ermessens,
sodass
von einem
zumutbarerweise
er
zielbare
n
Invaliden
lohn von
Fr.
49'893.-- (Fr.
62'366.-- x 0.8)
auszugehen is
t
.
5.4
5.4.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkom
mensent
wicklung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfah
rung ent
spricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortge
setzt wor
den wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 mit Hinweisen).
5.4.2
Das
Valideneinkommen
veranschlagte
die Beschwerdegegnerin
gestützt auf d
en
vom Beschwerdeführer im Jahr 2009
als Koch
beim Restaurant
Z.___
e
rzielten
Verdienst.
Dabei
verkannte sie
, dass dieses Arbeitsverhält
nis nach
den unbestritten gebliebenen Angaben des Arbeitgebers
(Urk. 10/11 S. 1 Ziff. 2.2, vgl. auch
Urk.
10/1/2)
aus wirtschaftlichen Gründen aufgelöst wurde, sodass der Beschwerdeführer die
besagte
Stelle auch bei intakter Gesundheit
nicht mehr innehätte
und der
seinerzeitige
Lohn
nicht als Grundlage für die
Bestimmung
des
Validen
einkommens
dienen
kann
(vgl. E.
5.4.1
hiervor)
.
Richtigerweise
sind
auch hier
die statistischen Durchschnittswerte der LSE he
ran
zuziehen
.
Mit Blick auf die Erwerbsbiografie
(vgl.
Urk. 10/1/4
) erscheint es als nahelie
gend, dass der seit seiner Einreise in die Schweiz im Jahr 1981 als (Hilfs-)Koch erwerbstätig gewesene Be
schwerdeführer im Gesun
dheitsfall
erneut
eine
solche
Arbeitsstelle
angenommen
hätte.
Aufgrund
seiner
langjährige
n
einschlägige
n
Berufse
r
fah
rung
ist er
derjenigen Kategorie der
Arbeitnehmenden
zuzuordnen, welche über Berufs- und Fachkenntnisse
in der Gastronomie
(
LSE 2010, Tabelle TA1, Ziff. 56, Anforderungsniveau 3
)
verfügen
und im Jahr
2012
durchschnitt
lich
Fr. 5
7'874
.--
(Fr.
4'465.--
x
12
:
40 x 42.4
[vgl. Die Volkswirtschaft
,
9
-2014,
S.
84
,
Tabelle B 9.2
]
:
100 [Index 2010] x 101.9 [Index 2012;
vgl.
BFS
"Lohnentwicklung 201
3
", S. 2
2
, Tabelle T1.1.10)
verdienten
.
Dieser Wert
liegt nicht nur unter dem früheren
Einkommensniveau
des Beschwerdeführers (vgl. IK-Auszug, Urk. 10/5
)
, sondern
beträgt auch weniger als der
statistis
che
Hilfsar
beiterlohn
von Fr. 62'366.--
(vgl. E. 5.3.2 hiervor), weshalb ein Verbleib in der Gastronomiebranche
als
fraglich erscheint.
Wie es sich damit effektiv verhält, kann
offenbleiben. Denn
beträgt
bei der ersten Variante
der Invaliditätsgrad
14 % ([Fr.
57'874.
-- - Fr.
49'
893
.--] x 100 : Fr.
57'874
.--
)
, so
entspricht
er
bei
der zweiten Variante
–
da beide Vergleichseinkommen auf derselben
Zahlen
ba
sis
zu bemessen
sind
und eine Restar
beitsfähigkeit von 100
% besteht –
der Höhe des zuzubilligenden Abzuges von 20 %
(vgl. E. 5.3.2 hiervor)
.
Insofern wird der für den Rentenanspruch vorausgesetzte Invaliditätsgrad von 40 % (vgl. E. 1.2 hier
vor)
so oder anders
nicht erreicht.
Gleiches gilt
schliesslich
für den Fall, dass – ohne
nähere Prüfung der Berechti
gung
–
zugunsten des Beschwerdeführers vom
durchschnittlichen
monatlichen Bruttolohn von in der Gastronomie tätigen
Männern
im Anforderungsniveau 1+2 (Verrichtung höchst anspruchsvoller und schwierigster respektive selbstän
diger und qualifizierter Arbeiten) von Fr. 5'108.-- abgestellt
wird.
Diesfalls
re
sultiert für das
Jahr 2012 bei im Übrigen unveränderten Faktoren ein
Validen
einkommen
von Fr. 66'
208
.--
(Fr. 5'108.--
x
12
:
40 x 42.4
: 100 x 101.9
), wel
ches im Vergleich mit dem Invalidenlohn
von Fr.
49'
893
.--
zu einem
Invali
di
tät
sgrad
von
25
% führt.
6.
Damit erweist sich die
einen Rentenanspruch verneinende
Verfügung (Urk. 2) als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
7
.
7
.1
In
seiner Beschwerde vom 4. Februar 2013 (Urk. 1) ersuchte der Beschwerde
führer
um
Gewährung
der unent
geltl
ichen Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten
.
7
.2
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung erfüllt, wenn der Prozess nicht aus
sichtslos
und
die Partei bedürftig ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
7
.
3
Dem am
21. Februar 2013
unterzeichneten Formular zur Abklärung der p
ro
zessualen Bedürftigkeit (Urk.
7) und den dazugehörigen Belegen
(Urk. 8/1-12) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer
bei der
Bank G.___
über ein Ver
mögen (
Sparguthaben
und
Obligationen) von insgesamt
Fr.
134'310.--
verfügt (Urk. 7 S. 2, Urk. 8/9).
Ohne
weiterge
hende Berechnung des Notbedarf
e
s kann vorliegend davon ausgegangen werden, dass d
ies genügt, um die Kosten dieses
Prozesses zu bezahlen.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ist demnach m
angels Bedürftigkeit abzuweisen
.
7
.
4
Die
Gerichtsk
ost
en
im Sinne von
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG
sind auf Fr.
500.--
fest
zusetzen
und
entsprechend dem Ausgang des Verfahrens
dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen
.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch des Beschwerdeführers vom 4. Februar 2013 um
Gewährung der
unent
geltliche
n
Prozessführung wird abgewiesen
,
und
erkennt
:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
500
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen
nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger