# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f104da5e-426b-5068-9ba8-e05bb2ac97c2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.10.2011 IV 2009/466
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-466_2011-10-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/466

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 22.06.2020

Entscheiddatum: 18.10.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 18.10.2011
Art. 43 Abs. 1 Satz 1 ATSG. Untersuchungsgrundsatz. Die IV-Stelle hat 
gestützt auf ein Gutachten verfügt, das im Verfügungszeitpunkt in Bezug auf 
die Diagnose, und damit wohl auch in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit, 
erkennbar unzutreffend war (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 18. Oktober 2011, IV 2009/466).

Entscheid Versicherungsgericht, 18.10.2011

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichter Martin Rutishauser und a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 18. Oktober 2011

in Sachen

A___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Rudolf Strehler, Dorfstrasse 21, 

8356 Ettenhausen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 21. Februar 2008 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 

1). Dr. med. B.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, stv. Chefarzt der Klinik C.___, 

berichtete am 7. Mai 2008 (IV-act. 29), die Versicherte leide an einer teilremittierten 

leichten depressiven Episode. Dr. med. D.___, Assistenzarzt an der Frauenklinik des 

Kantonsspitals Frauenfeld, berichtete am 23. Mai 2008 (IV-act. 31), seit 2006 bestehe 

das Frühstadium einer interstitiellen Cystitis. Die Versicherte sei durch die Erkrankung 

beruflich stark eingeschränkt gewesen. Momentan sollten die Auswirkungen auf die 

bisherige Tätigkeit aber eher gering sein. Dr. med. E.___, Facharzt für Neurologie, hielt 

am 8. August 2008 fest (IV-act. 47), aus rein neurologischer Sicht bestehe keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Dr. med. F.___, Allgemeine Medizin FMH, teilte der 

IV-Stelle am 6. August 2008 mit (IV-act. 50), die Versicherte leide an einem Painful 

Bladder-Syndrom (rez. Harnwegsinfekte, St. n. Instillationstherapie 02/07 und 04/07, 

Zystoskopie, Blasenwandbiopsie und Botoxinjektion 09/07), Colon irritabile, St. n. 

HWS-Distorsion und V. a. Migräne accompagnée. Seit dem 21. November 2007 

bestehe durchgehend eine Arbeitsunfähigkeit zwischen 50% und 100%, seit dem 15. 

Juli 2008 eine konstante Arbeitsunfähigkeit von 60%. Die Versicherte habe dauernd 

Schmerzen im Bereich der Blase, der Urethra und der Vulva. Sie müsse häufig Wasser 

lösen. Ausserdem habe sie Magenkrämpfe, Bauchschmerzen, häufig auch Schwindel 

und zervikozephale Schmerzen in beide Arme ausstrahlend. Die psychiatrische Klinik 

Wil berichtete am 1. September 2008 (IV-act. 52), die Versicherte leide an einer 

Anpassungsstörung mit vorwiegender Beeinträchtigung anderer Gefühle. Die MEDAS 

Ostschweiz führte in ihrem von der IV-Stelle in Auftrag gegebenen Gutachten vom 19. 

Dezember 2008 (IV-act. 55) aus, es bestehe eine somatoforme autonome 

Funktionsstörung des Urogenitalsystems, DD zusätzliches Frühstadium einer 

interstitiellen Zystitis, zusätzlich Pudendusneuralgie. Daneben leide die Versicherte - 

ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit - an einem chronifizierten zervikozephalen und 

zervikobrachialen Schmerzsyndrom, an einer initialen Chondrose L5/S1, Migräne mit 

visueller Aura und Migräne sans migraine, an einem Schwindel unklarer Genese, an 

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einer Pincaliszyste und anamnestisch an einem V. a. Colon irritabile. In der zuletzt 

ausgeübten Erwerbstätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von durchschnittlich 60%. 

Die Einschränkung sei auf ein vermindertes Rendement (Lagewechsel, Pausen, 

inkonstante Leistung) bei grundsätzlich zumutbarer vollzeitlicher Präsenz 

zurückzuführen. Dr. med. G.___ vom RAD betrachtete das Ergebnis der Begutachtung 

als umfassend, in sich widerspruchsfrei, kohärent und schlüssig (IV-act. 57). Ab 2007 

sei von einer Arbeitsfähigkeit von 60% auszugehen.

A.b   Die IV-Stelle ermittelte einen Invaliditätsgrad von 40%, indem sie das zuletzt 

erzielte Erwerbseinkommen zu 100% als Validen- und zu 60% als Invalideneinkommen 

in den Einkommensvergleich einsetzte (IV-act. 58). Mit einem Vorbescheid vom 5. März 

2009 teilte sie der Versicherten mit, dass sie beabsichtige, mit Wirkung ab Januar 2008 

eine Viertelsrente zuzusprechen (IV-act. 62). Die Versicherte liess am 6. April 2009 

einwenden, allein schon die regelmässig auftretenden Schwindelbeschwerden 

verunmöglichten die Ausübung einer geregelten Erwerbstätigkeit (IV-act. 85-5). Dr. 

med. H.___, übermittelte der IV-Stelle am 26. Oktober 2009 einen Operations- und 

einen Austrittsbericht der Klinik I.___ (IV-act. 85-1). Sie schätzte die Arbeitsunfähigkeit 

der Versicherten auf mindestens 70%. Gemäss dem Bericht der Klinik I.___ vom 

10. September 2009 (IV-act. 85-2) war bei der Versicherten eine Endometriose des 

Septum rectovaginale mit Rektumbefall, Befall des Sacralplexus und des 

Endomentrium li Ovar diagnostiziert worden. Die Klinik hatte eine kombiniert vaginal-

laparoskopische Endometriesanierung vorgenommen. Die Operation war 

komplikationslos verlaufen, der postoperative Verlauf war problemlos gewesen. Mit 

einer Verfügung vom 5. November 2009 sprach die IV-Stelle der Versicherten 

rückwirkend ab Januar 2008 eine Viertelsrente zu (IV-act. 86). Dr. G.___ vom RAD hielt 

am 13. November 2009 als Antwort auf

eine entsprechende Frage der IV-Stelle fest, nach dieser Operation könnte die 

Versicherte mindestens von einem Teil ihrer langjährigen Beschwerden befreit sein. Der

Heilungsprozess sei abzuwarten und allenfalls sei eine Neubeurteilung vorzunehmen. 

Die Arbeitsfähigkeit der Versicherten sei "derzeit offen". Bei der Klinik I.___ sollte ein 

Arztbericht eingeholt werden. Dr. med. J.___ von der Klinik I.___ gab der IV-Stelle in 

einem undatierten, am 4. Dezember 2009 eingegangenen Bericht an (IV-act. 88), die 

Versicherte könne ihre Erwerbstätigkeit sofort wieder aufnehmen; sie sei nur noch in 

bezug auf die Belastbarkeit teilweise eingeschränkt.

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B.     

B.a   Die Versicherte liess am 9. Dezember 2009 Beschwerde erheben und die 

Zusprache einer ganzen Invalidenrente ab Januar 2008 beantragen; eventualiter sei die 

Sache zur ergänzenden Sachverhaltsermittlung bzw. zur Neuberechnung der 

Rentenhöhe an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (act. G 1). In 

verfahrensrechtlicher Hinsicht liess die Beschwerdeführerin die Sistierung des 

Beschwerdeverfahrens bis zum Vorliegen der Neubeurteilung durch die 

Beschwerdegegnerin beantragen. Ihr Rechtsvertreter begründete diesen 

Sistierungsantrag damit, dass sich die Beschwerdegegnerin bereit erklärt habe, die 

Sache auf dem Hintergrund der neuen medizinischen Erkenntnisse nochmals zu prüfen 

und gegebenenfalls eine neue Verfügung zu erlassen.

B.b   Dr. G.___ vom RAD hielt am 14. Dezember 2009 fest (IV-act. 89), nach der 

operativen Sanierung der Endometriose sei der Verlauf komplikationslos gewesen. Alle 

Endometrioseherde seien unter Schonung aller Strukturen entfernt worden. Der 

Gesundheitszustand dürfte sich damit relevant verbessert haben. Für die angestammte 

Tätigkeit und für eine adaptierte, körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit in 

Wechselbelastung bestehe eine vollschichtige Arbeitsfähigkeit. Am 31. März 2010 

notierte Dr. G.___ vom RAD (IV-act. 90), seit 12/09 bestehe eine "AF angestammt 

100% ohne Einschränkungen". Allerdings seien keine aktuellen Berichte vom 

Gynäkologen oder Psychiater eingereicht worden, die an der RAD-Stellungnahme vom 

14. Dezember 2009 etwas ändern würden. Am 11. Juni 2010 teilte die IV-Stelle dem 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit, dass sie die angefochtene Verfügung 

nicht widerrufen werde (IV-act. 93).

B.c   Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin gab dem Gericht am 16. August 

2010 an (act. G 12), es sei erneut die Indikation für eine Operation gegeben. Die Klinik 

I.___ werde den Operationstermin in den nächsten Tagen festsetzen. In der 

Beschwerdeergänzung vom 30. September 2010 führte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin aus (act. G 14), gemäss einem Bericht von Prof. Dr. med. K.___ 

von der Klinik I.___ vom 18. August 2010 sei der Heilverlauf nur anfänglich unauffällig 

gewesen. Spätestens ab Juni 2010 habe die Beschwerdeführerin wieder an Schmerzen 

gelitten. Grund dafür sei ein Endometriosum-Rezidiv mit Infiltration der vorderen 

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Rektumwand gewesen. Die Beschwerdeführerin sei krankheitsbedingt nicht in der 

Lage, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, weshalb ein Anspruch auf eine ganze Rente 

ausgewiesen sei.

B.d   In ihrer Beschwerdeantwort vom 4. November 2010 (IV-act. 17) beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie machte geltend, die 

Arztberichte vom 26. Juli und vom 18. August 2010 seien irrelevant, da nur der 

Sachverhalt bis zum Verfügungserlass massgebend sei. Diese Berichte könnten 

allenfalls als Revisionsgesuch entgegen genommen werden. Dr. G.___ vom RAD habe 

am 14. November 2009 und am 31. März 2010 die Auffassung vertreten, dass sich der 

Gesundheitszustand nach der Operation verbessert habe.

B.e   Am 7. März 2011 wies die Gerichtsleitung das Gesuch um die Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege ab (act. G 21).

B.f    Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin machte in der Replik vom 10. Mai 

2011 geltend (act. G 25), die Endometriose bzw. die aktuelle Invalidität hätten schon 

zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung, also am 5. November 2009, 

Bestand gehabt. Bereits am 8. September 2009 sei die Beschwerdeführerin deswegen 

operiert worden. Dr. H.___ habe am 26. Oktober 2009 eine Arbeitsunfähigkeit von 70% 

attestiert. Trotz dieser Mitteilung habe die Beschwerdegegnerin eine günstige 

Prognose angenommen und entsprechend verfügt, ohne die Rehabilitation abzuwarten. 

Entgegen der Prognose der Beschwerdegegnerin könne nicht von einem 

Operationserfolg gesprochen werden. Die Beschwerdeführerin sei am 17. März, 24. 

März und 6. April 2011 operiert worden. Aktuell lebe sie mit einem künstlichen 

Darmausgang und einem Cystofix, da sie ihre Blase nicht mehr selbständig entleeren 

könne. Auf weite Sicht sei keine Arbeitsfähigkeit gegeben.

B.g   Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 19. Mai 2011 auf eine Stellungnahme zur 

Replik (act. G 27).

Erwägungen:

1.      

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Die Beschwerdegegnerin argumentiert, ihre Verfügung vom 5. November 2009, mit der 

sie der Beschwerdeführerin rückwirkend ab Januar 2008 und für die Zukunft auf der 

Grundlage eines Invaliditätsgrades von 40% eine Viertelsrente zugesprochen habe, sei 

im Zeitpunkt ihres Erlasses richtig gewesen, so dass die spätere Entwicklung des 

Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin im Rahmen eines Revisionsverfahrens 

nach Art. 17 Abs. 1 ATSG zu würdigen sei. Sinngemäss macht die 

Beschwerdegegnerin also geltend, die Verschlechterung des Gesundheitszustands, die 

schliesslich im März/April 2011 zu einer Reihe von Operationen geführt habe, sei am 5. 

November 2009 noch nicht im Gang gewesen. Die Beschwerdegegnerin kann sich 

dazu nur auf die nach dem Verfügungserlass am 5. November 2009 abgegebenen 

Meinungsäusserungen von Dr. J.___ von der Klinik I.___ (Anfang Dezember 2009) und 

von Dr. G.___ (14. Dezember 2009) stützen. Weder dem Operationsbericht der Klinik 

I.___ vom 10. September 2009 noch dem Bericht von Dr. H.___ vom 26. Oktober 2009 

hat sich nämlich entnehmen lassen, dass die Arbeitsfähigkeit von 60% erhalten bleiben 

würde. Im Gegenteil hat Dr. H.___ damals sogar einen deutlich höheren 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 70% angegeben. Die Beweislage am 5. November 2009 

ist also offensichtlich ungenügend gewesen, um für die Zukunft auf der Grundlage 

eines Invaliditätsgrades von 40% eine Viertelsrente zuzusprechen. Wenn sich die 

Beschwerdegegnerin auf die späteren Meinungsäusserungen von Dr. J.___ und Dr. 

G.___ beruft, um die angefochtene Verfügung nachträglich zu belegen, so übersieht 

sie, dass damit an sich eine Invalidität von 0%, jedenfalls von weniger als 40% 

dokumentiert gewesen wäre. Dr. G.___ hat nämlich am 14. Dezember 2009 angegeben, 

für eine adaptierte Tätigkeit bestehe eine vollschichtige Arbeitsfähigkeit.

2.      

Dr. J.___ hat zwar eine gute Prognose gestellt, wie es der erfolgreiche Verlauf der 

Operation vom 8. September 2009 nahegelegt hat, aber bereits am 26. Juli 2010 ist 

jenes MRI erstellt worden, das ein Endometrionrezidiv dargestellt hat. Dieses Rezidiv 

hat schliesslich zu der massiven Verschlechterung des Gesundheitszustandes geführt, 

die im März/April 2011 drei Operationen notwendig gemacht hat. Es ist nicht bekannt, 

wann die ersten Symptome für ein solches Rezidiv aufgetaucht sind und Dr. H.___ 

veranlasst haben, ein MRI in Auftrag zu geben. Möglicherweise hätte Dr. H.___, wäre 

sie von der Beschwerdegegnerin noch vor dem Erlass der angefochtenen Verfügung 

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aufgefordert worden, eine Prognose abzugeben, bereits im Dezember 2009 oder dann 

anfangs Januar 2010 darauf hingewiesen, dass es der Beschwerdeführerin entgegen 

der guten Prognose von Dr. J.___ nicht deutlich besser gehe. Es ist nicht 

nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdegegnerin die Operation vom 8. September 

2009 und den entsprechenden Bericht von Dr. H.___ nicht zum Anlass genommen hat, 

den Verfügungserlass durch die zuständige Ausgleichskasse zu sistieren und weitere 

medizinische Abklärungen vorzunehmen. Die hinter der Verfügung vom 5. November 

2009 stehende Prognose einer anhaltenden Arbeitsunfähigkeit von 40% stützt sich 

somit auf einen unzureichend abgeklärten Sachverhalt, d.h. sie ist in Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes ergangen und deshalb rechtswidrig.

3.      

Das gilt nicht nur für die Zusprache einer Viertelsrente für die Zeit ab dem 

Verfügungserlass am 5. November 2009, sondern auch für die Zusprache einer 

Viertelsrente rückwirkend ab Januar 2008. Die Arbeitsfähigkeit von 40% beruht nämlich 

auf der Einschätzung durch die MEDAS Ostschweiz und diese wiederum auf der 

Diagnose einer somatoformen autonomen Funktionsstörung des Urogenitalsystems. 

Diese Diagnose dürfte sich bereits vor dem Erlass der angefochtenen Verfügung als 

unrichtig erwiesen haben, denn die Klinik I.___ hat eine Endometriose, also klarerweise 

eine organische Krankheit und keine somatoforme Störung, operiert. Eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung, die auf eine Fehldiagnose beruht, kann nicht überwiegend 

wahrscheinlich richtig sein, auch wenn sie von qualifizierten Sachverständigen 

abgegeben worden ist. Der angefochtenen Verfügung fehlt also auch für die 

Rentenzusprache betreffend die Periode Januar 2008 bis Oktober 2009 eine 

ausreichende Sachverhaltsgrundlage, womit sie sich auch in diesem Punkt als 

rechtswidrig erweist.

4.      

Die Verfügung vom 5. November 2009 ist als rechtswidrig aufzuheben und die Sache 

ist zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden neuen Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Der Beschwerdeführerin ist nicht vorgängig auf 

die Möglichkeit zum Beschwerderückzug hingewiesen worden, weil sie - eventualiter - 

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ausdrücklich eine Rückweisung zur weiteren Abklärung des Sachverhalts beantragt 

hatte und weil aufgrund der bisherigen Aktenlage damit zu rechnen ist, dass die 

weiteren Abklärungen zur Zusprache einer höheren Rente führen werden (auch wenn 

nicht ausgeschlossen werden kann, dass die Beschwerdegegnerin zu einem anderen 

Ergebnis gelangen könnte). Die Rückweisung zur weiteren Abklärung ist praxisgemäss 

in bezug auf die Verfahrenskosten als Obsiegen der Beschwerdeführerin zu 

qualifizieren. Die Beschwerdeführerin hat deshalb einen Anspruch auf eine volle 

Parteientschädigung. Deren Höhe bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG). In Anwendung dieser 

Kriterien ist von einem durchschnittlichen Vertretungsaufwand auszugehen, so dass 

sich praxisgemäss eine Parteientschädigung von Fr. 3500.- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) rechtfertigt. Das Beschwerdeverfahren in IV-Sachen ist 

kostenpflichtig. Die Höhe der Gerichtsgebühr richtet sich nach dem Verfahrensaufwand 

(Art. 69 Abs. 1  IVG). Auch nach diesem Kriterium ist von einem durchschnittlichen 

Aufwand auszugehen, was praxisgemäss eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- 

rechtfertigt. Diese Gebühr ist von der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu bezahlen, 

weshalb der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- 

zurückzuerstatten ist.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass die Verfügung vom 

5. November 2009 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung und zur neuen 

Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3500.- zu bezahlen.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen; der 

in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten.

bis

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