# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0f0dc850-e8ea-5385-b38f-a3cdf4979b58
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 08.06.2018 PS180074
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS180074_2018-06-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS180074-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwan-

den sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Kröger 

Urteil vom 8. Juni 2018 

in Sachen 

 

A._____ GmbH in Liquidation,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

Stiftung Auffangeinrichtung BVG,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 3. Mai 2018 (EK180508) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. 

1.1. Mit Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 3. Mai 

2018 wurde über die Schuldnerin für folgende Forderung der Gläubigerin der 

Konkurs eröffnet (act. 3): 

Fr. 13'575.– nebst Zins zu 5 % seit 22.11.2017 

   abzüglich Teilzahlung von Fr. 3'184.– am 27. Februar 2018 

   abzüglich Teilzahlung von Fr. 9'945.– am 8. März 2018 

Fr. 100.–  Betreibungskosten 

Fr. 684.66  5 % Verzugszins vor Betreibung 

Fr. 378.10  Betreibungskosten 

Dagegen erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 14. Mai 2018 (Datum Post-

stempel) Beschwerde mit dem Antrag, der Konkurs sei aufzuheben (act. 2). Zur 

Begründung führte sie aus, die Schuldnerin verfüge noch über ein Guthaben bei 

der SVA Zürich von rund Fr. 4'700.–, mit welchem die Betreibungsforderung be-

glichen werden könne. Da die Rückerstattung durch die SVA Zürich nicht recht-

zeitig erfolgt sei, sei es zur Konkurseröffnung gekommen (vgl. act. 2).  

1.2. Mit Telefonat sowie mit Verfügung vom 16. Mai 2018 wurde der Schuldnerin 

mitgeteilt, unter welchen Voraussetzungen die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden könne und sie wurde auf die Möglichkeit hingewie-

sen, ihre Beschwerde innert der Rechtsmittelfrist zu ergänzen. Gleichzeitig wurde 

der Schuldnerin Frist angesetzt, um für die Gerichtskosten des Beschwerdever-

fahrens einen Vorschuss von Fr. 750.– zu leisten. Der Beschwerde wurde einst-

weilen keine aufschiebende Wirkung zuerkannt. Die Schuldnerin wurde aber da-

rauf aufmerksam gemacht, dass sie zur Hinterlegung der Konkursforderung um 

Freigabe eines bestimmt zu bezeichnenden Kontos ersuchen könne (vgl. act. 10). 

Diese Verfügung wurde der Schuldnerin am 16. Mai 2018 per A-Post sowie per 

Gerichtsurkunde zugesandt. Die Gerichtsurkunde wurde von der Post mit dem 

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Vermerk "nicht abgeholt" an das Obergericht retourniert (act. 11/1). Da die 

Schuldnerin mit einer Zustellung des Gerichts rechnen musste, gilt die Sendung 

am letzten Tag der siebentägigen Abholfrist, d.h. am 24. Mai 2018 als zugestellt 

und lief damit am 4. Juni 2018 ab (Art. 138 Abs. 3 ZPO; zur Frist siehe act. 11/1). 

1.3. Der verlangte Kostenvorschuss ging innert der angesetzten Frist bei der 

Obergerichtskasse nicht ein. Da sich die Beschwerde von vornherein als unbe-

gründet erweist, kann auf die Ansetzung einer Nachfrist im Sinne von Art. 101 

Abs. 3 ZPO verzichtet werden. 

2. 

2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des 

Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe-

weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe-

schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli-

chen Entscheid ergangen sind. Sie müssen indes vor Ablauf der Beschwerdefrist 

beigebracht werden (BGE 136 III 294 und BGE 139 III 491). Darauf wurde die 

Schuldnerin auch in der Verfügung vom 16. Mai 2018 hingewiesen (vgl. act. 10) 

2.2. Der angefochtene Entscheid wurde der Schuldnerin am 8. Mai 2018 zuge-

stellt (act. 6/11). Die Beschwerdefrist lief damit am 18. Mai 2018 ab. Die Schuld-

nerin hat innert der Beschwerdefrist weder einen Konkurshinderungsgrund nach-

gewiesen noch ihre Zahlungsfähigkeit genügend glaubhaft gemacht. Die Be-

schwerde ist deshalb abzuweisen. 

3.  

Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten der Schuldnerin aufzuerlegen (Art. 106 

Abs. 1 ZPO). Der Gläubigerin sind im Zusammenhang mit dem Beschwerdever-

fahren keine Umtriebe entstanden, die zu entschädigen wären. Es ist deshalb für 

das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen. 

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Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und der 

Schuldnerin auferlegt. 

3. Die vorliegenden Verfahrenskosten werden vorsorglich zur Kollokation an-

gemeldet. 

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten) und das Konkursamt Altstetten-Zürich, ferner mit beson-

derer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das 

Betreibungsamt Zürich 9, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 

lic. iur. S. Kröger 
versandt am: 
8. Juni 2018 

	Urteil vom 8. Juni 2018
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und der Schuldnerin auferlegt.
	3. Die vorliegenden Verfahrenskosten werden vorsorglich zur Kollokation angemeldet.
	4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Altstetten-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Han...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...