# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b56bfc6f-d5bb-59e9-b893-7768cc98acf7
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-11-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.11.2009 E-5323/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5323-2006_2009-11-19.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5323/2006/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 9 .  N o v e m b e r  2 0 0 9

Richterin Gabriela Freihofer (Vorsitz), 
Richter Fulvio Haefeli, Richter Maurice Brodard, 
Gerichtsschreiber Jan Feichtinger.

A._______, geboren (...),
Türkei,
vertreten durch Monica Capelli, 
Bündner Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende, (...)
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
21. August 2006 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-5323/2006

Sachverhalt:

A.
Eigenen  Angaben  zufolge  verliess  der  Beschwerdeführer  seinen 
Heimatstaat  am 3.  April  2004  und  gelangte  am 8.  April  2004  unter 
Umgehung der Grenzkontrolle in die Schweiz, wo er gleichentags um 
Asyl  nachsuchte.  Am  20.  April  2004  fand  im  B._______  die 
Erstbefragung statt,  am 14. Mai  2004 erfolgte  die  Anhörung  zu den 
Asylgründen  durch  die  zuständige  kantonale  Behörde,  und  am 
26. August  2005  wurde  der  Beschwerdeführer  vom BFM  ergänzend 
angehört.

Im Wesentlichen machte er dabei geltend, er habe mit seinen Eltern, 
seiner Frau und den Kindern in C._______ (Bezirk D._______, Provinz 
E.______)  gelebt.  Seit  mehreren  Jahren  habe  er  immer  wieder 
Probleme  mit  den  türkischen  Sicherheitskräften  gehabt.  Das  Haus 
seiner  Familie  sei  von  Guerillas  der  kurdischen  Arbeiterpartei  PKK 
aufgesucht worden, welche mit Lebensmitteln versorgt werden wollten. 
Sein Neffe C. H. habe sich im Jahre (...) der PKK angeschlossen. Da 
er selbst in dieser Zeit den Militärdienst habe leisten müssen, habe er 
im Dienst  keine Waffe erhalten und sei  schikaniert  worden. Deshalb 
sei  er  aus  dem  Militärdienst  geflohen  und  in  der  Folge  vom 
Militärgericht  zu  (...)  Tagen  Gefängnis  verurteilt  worden.  Nach  der 
Strafverbüssung habe er den Militärdienst zu Ende absolviert. Im Jahr 
(...)  sei  im  Haus  seines  Bruders  S.  H.  in  F._______  bei  einer 
Schiesserei  zwischen  der  PKK  und  der  Polizei  ein  Polizist  getötet 
worden. In dieser Zeit sei er selbst sieben bis acht Mal während ein bis 
drei Tagen von der Gendarmerie festgehalten worden. Er sei dort und 
auch  auf  der  Weide  von  Militärs  und  Sonderheinheiten  misshandelt 
worden.  Seit  einem  Jahr  habe  das  Militär  ihn  zudem  zur 
Zusammenarbeit aufgefordert, was er abgelehnt habe. Deshalb sei er 
oft  geschlagen  worden.  Zudem  sei  seine  Frau  im  Juli  respektive 
September 2003 vergewaltigt worden. Als er Ende März 2004 einmal 
in  D._______  gewesen  sei,  habe  er  telefonisch  von  seinem  Vater 
erfahren, dass er zuhause vom Militär gesucht worden sei. Daraufhin 
sei er direkt nach F._______ gefahren und eine Woche später in einem 
Lastwagen versteckt über unbekannte Länder in die Schweiz gereist.

Trotz Aufforderung anlässlich der kantonalen Anhörung unterliess es 
der  Beschwerdeführer  bis  zum  Abschluss  des  erstinstanzlichen 
Verfahrens,  Nüfus  Cüzdani,  Geburtsschein  und  Eheschein 

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einzureichen.  Zur  Untermauerung  seiner  Vorbringen  reichte  er 
hingegen  drei  Zeitungsausschnitte  zur  Situation  im  Südosten  der 
Türkei  sowie  zu  den  im  Jahre  (...)  erfolgten  Ereignissen  im  Haus 
seines Bruders zu den Akten.

In  seiner  Eingabe  an  das  BFM  vom  15.  Mai  2006  machte  der 
Beschwerdeführer  geltend,  dass  es  im  (...)  2006  in  seinem 
Herkunftsort  und  seiner  Herkunftsprovinz  zu  gewaltsamen 
Zusammenstössen  zwischen  der  Polizei  und  der  Zivilbevölkerung 
gekommen sei und er sich Sorgen um seine Frau und Kinder mache, 
welche in der Türkei geblieben seien. Gleichzeitig wurde im Schreiben 
darauf  hingewiesen,  dass  der  Beschwerdeführer  unter  psychischen 
Problemen  leide.  Auf  entsprechende  Aufforderung  des  BFM  vom 
18. Mai  2006  liess  der  Beschwerdeführer  einen  Arztbericht  der 
G._______ vom 3. Juli 2006 einreichen.

B.
Mit  Verfügung  vom  21.  August  2006  stellte  das  BFM  fest,  der 
Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft  nicht,  lehnte das 
Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete 
den Vollzug an. 

C.
Mit Beschwerde vom 19. September 2006 an die damals zuständige 
Schweizerische  Asylrekurskommission  (ARK)  liess  der 
Beschwerdeführer  beantragen,  die  angefochtene  Verfügung  sei 
aufzuheben.  Es  sei  ihm  Asyl  oder  die  vorläufige  Aufnahme  zu 
gewähren.  Von  einer  Wegweisung  sei  abzusehen.  Es  sei  die 
unentgeltliche  Rechtspflege  zu  gewähren.  Am  21.  September  2006 
wurde zudem eine Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung nachgereicht.

D.
Mit  Zwischenverfügung  vom  25.  September  2006  verwies  der 
zuständige Instruktionsrichter der ARK die Behandlung des Gesuchs 
um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  auf  den 
Endentscheid, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 
und  setzte  dem  Beschwerdeführer  Frist  zur  Einreichung  eines 
ärztlichen  Berichts  sowie  einer  Entbindungserklärung  von  der 
ärztlichen Schweigepflicht.

E.
Die Entbindungserklärung wurde mit  Eingabe vom 12. Oktober 2006 

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eingereicht,  ein  ärztlicher  Bericht  vom 16.  Oktober  2006  wurde  der 
ARK direkt von G._______ ins Recht gelegt.

F.
Das BFM beantragte in seiner Vernehmlassung vom 27. Oktober 2006 
die Abweisung der Beschwerde.

G.
Mit  Eingabe  vom  13.  November  2006  liess  der  Beschwerdeführer 
replizieren.

H.
Am  5.  Dezember  2006  wurde  ein  Brief  der  Ehefrau  des 
Beschwerdeführers  mit  Zustellcouvert  eingereicht.  Mit  Eingabe  vom 
3. Januar  2007  erfolgte  die  deutsche  Übersetzung  des  nämlichen 
Briefes.

I.
Am  24.  Januar  2008,  am  23.  Juni  2008  (unter  Beilegung  eines 
ärztlichen Kurzberichts vom 10. Juni 2006) und am 14. Oktober 2008 
wurde  das  zwischenzeitlich  zuständig  gewordene 
Bundesverwaltungsgericht  um  Auskunft  über  den  Verfahrensstand 
ersucht. Eine  Beantwortung  dieser  Schreiben  erfolgte  mit  Schreiben 
des Gerichts vom 15. Oktober 2008.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das 
Bundesverwaltungsgericht  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach 
Art. 5  des  Bundesgesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört  zu den 
Behörden  nach  Art. 33  VGG  und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des 
Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  betreffende 
Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt  nicht  vor.  Das 
Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem Bereich endgültig 
(Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG,  SR 142.31]; 

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Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]).

1.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  hat  am  1.  Januar  2007  die 
Beurteilung  der  am  31.  Dezember  2006  bei  der  ARK  hängigen 
Rechtsmittel  übernommen. Das  neue  Verfahrensrecht  ist  anwendbar 
(vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht;  der 
Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, 
ist durch die angefochtene Verfügung  besonders berührt  und hat ein 
schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung  und  ist  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legitimiert 
(Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48, 50 und 52 VwVG). Auf 
die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  

3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich  Asyl.  Als  Flüchtling  wird  eine  ausländische  Person 
anerkannt,  wenn sie in ihrem Heimatstaat  oder im Land,  in  dem sie 
zuletzt  wohnte,  wegen  ihrer  Rasse,  Religion,  Nationalität, 
Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder 
begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 
ernsthafte  Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib, 
Leben  oder  Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen 
psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist 
Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer  um  Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft 
nachweisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft 
gemacht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 

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massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

4.  

4.1 Das BFM lehnte das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab, da 
seine  Vorbringen  den  Anforderungen  an  die  Glaubhaftigkeit  sowie 
denjenigen  an  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht  zu  genügen 
vermöchten.  Dazu  führte  es  im  Wesentlichen  aus,  die  geltend 
gemachten  Verfolgungsmassnahmen,  welche  sich  aussagegemäss 
ausschliesslich  im  Dorf  oder  auf  der  Hochweide  zugetragen  hätten, 
müssten grundsätzlich ernsthaft bezweifelt werden, zumal es für den 
Beschwerdeführer  –  wenn er  dort  wirklich  Probleme gehabt  hätte  – 
keinen Grund zum weiteren Verbleib gegeben hätte, und er umgekehrt 
wohl nur dann im Dorf geblieben wäre, wenn er sich dort nicht dauernd 
vor weiteren Übergriffen hätte fürchten müssen. Sodann habe sich der 
Beschwerdeführer  zu  den  Vorfällen  auf  der  Hochweide,  der 
Vergewaltigung  seiner  Frau  sowie  der  Zeit  danach  bis  zur  Ausreise 
nicht  kohärent  geäussert.  Weiter  habe  er  vier  unterschiedliche 
Zeitpunkte  beziehungsweise  Ereignisse  für  den  Beginn  seiner 
Probleme  mit  den  türkischen  Behörden  angegeben,  die  sich  über 
einen Zeitraum von zehn Jahren erstrecken würden. Entsprechend des 
unterschiedlich  dargestellten  Beginns  der  Probleme  seien  auch  die 
Festnahmen  zeitlich  unterschiedlich  eingeordnet  und  zudem  auch 
unsubstanziiert  geschildert  worden.  Schliesslich  habe  der 
Beschwerdeführer im Transitzentrum angegeben, seine beiden Töchter 
seien  sexuell  belästigt  worden,  hingegen  bei  der  kantonalen 
Anhörungen nur  noch geltend gemacht,  die  Militärs  hätten  sie  böse 
angeschaut.  Bei  der  Verurteilung  zu  (...)  Tagen  Haft  wegen 
unerlaubten Entfernens aus dem Militärdienst handle es sich sodann 
um  eine  rechtsstaatlich  legitime  Massnahme  zur  Durchsetzung 
staatsbürgerlicher  Pflichten,  welche  nicht  aus  einer  asylrechtlich 
relevanten Motivation heraus erfolgt sei. Es sei weiter nicht erwiesen, 
dass der Beschwerdeführer wegen seines Neffen C. H., welcher sich 
(...)  der  PKK  angeschlossen  habe  und  von  den  türkischen 
Sicherheitskräften  gesucht  werde,  und wegen seines  Bruders  S. H., 
gegen den im Jahr (...) ein Gerichtsverfahren eingeleitet worden und 
dem (...) in der Schweiz die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt worden 
sei,  in  Zukunft  ernsthafte  Nachteile  zu  befürchten  habe.  Die 
eingereichten  zwei  Zeitungsartikel,  worin  über  die  allgemeine 
Sicherheitssituation  in  der  Herkunftsregion  des  Beschwerdeführers 

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berichtet werde, vermöchten schliesslich an der Gesamteinschätzung 
nichts zu ändern. 

4.2 In  der  Vernehmlassung  führte  das  BFM  aus,  aus  dem  auf 
Beschwerdeebene  eingereichten  Nüfusregisterauszug  gehe  hervor, 
dass der Beschwerdeführer entgegen all seinen bisherigen Aussagen 
am (...) Juni 2003 vom Zivilgericht D._______ geschieden worden sei. 
Diese  Tatsache  werde  vom  Beschwerdeführer  nicht  weiter 
kommentiert.  Veilmehr  sei  auch  in  der  Beschwerdeschrift  noch 
impliziert worden, dass er verheiratet sei, indem immer wieder von der 
Ehefrau  gesprochen  worden  und  darin  abgehandelt  worden  sei, 
weshalb  diese  wo  gewohnt  habe.  In  diesem  Bereich  werde  der  im 
Asylverfahren  erstellte  Sachverhalt  durch  die  Auslassung  dieses 
Elements aufgeweicht. Aufgrund dieser Sachlage sei nicht ersichtlich, 
weshalb  er  im  Juli  oder  September  2003  noch  mit  seiner 
geschiedenen Frau und den Kindern  auf  die Alpweide hätten gehen 
sollen.  Damit  würden  die  Vorbringen  im  Zusammenhang  mit  der 
angeblichen  Vergewaltigung  der  Ehefrau  noch  unglaubhafter.  Im 
Arztbericht vom 3. Juli 2006 werde erwähnt, dass die Probleme mit der 
Familie  des  Beschwerdeführers  nunmehr  weitgehend  gelöst  seien. 
Zusammen mit der nun bekannt gewordenen Scheidung im Jahr 2003 
weise dies auf Probleme des Beschwerdeführers in der Türkei hin, die 
nicht  aktenkundig  seien,  nichts  mit  den  Asylgründen  zu  tun  haben 
müssten,  aber  für  den  diagnostizierten  schlechten 
Gesundheitszustand wichtig sein könnten. 

4.3 Wie bereits dargelegt, muss, wer um Asyl nachsucht, die Flücht-
lingseigenschaft  zumindest  glaubhaft  machen  (Art.  7  Abs. 1  AsylG). 
Glaubhaft  gemacht  ist  die  Flüchtlingseigenschaft,  wenn die  Behörde 
ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben 
hält (Art. 7 Abs. 2 AsylG). Im Gegensatz zum strikten Beweis genügt 
es daher, wenn der  Richter  das Vorhandensein der  zu beweisenden 
Tatsache für wahrscheinlich hält, selbst wenn er noch mit der Möglich-
keit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte (WALTER KÄ-
LIN,  Grundriss  des  Asylverfahrens,  Basel  1990,  S. 302 f.). Die  wahr-
heitsgemässe  Schilderung  einer  tatsächlichen  Verfolgung  ist  dabei 
durch  Korrektheit,  Originalität,  hinreichende  Präzision  und  innere 
Übereinstimmung gekennzeichnet (vgl. Entscheidungen und Mitteilun-
gen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1996 Nr. 28 
S. 270). Unglaubhaft wird eine Schilderung von Erlebnissen insbeson-
dere bei wechselnden, widersprüchlichen, gesteigerten oder nachge-

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schobenen  Vorbringen.  Bei  der  Beurteilung  der  Glaubhaftmachung 
geht es um eine Gesamtbeurteilung aller Elemente (Übereinstimmung 
bezüglich des wesentlichen Sachverhaltes, Substanziiertheit und Plau-
sibilität  der Angaben, persönliche Glaubwürdigkeit  etc.),  die für  oder 
gegen den Gesuchsteller  sprechen. Glaubhaft  ist  eine Sachverhalts-
darstellung  nur,  wenn  die  positiven  Elemente  überwiegen.  Für  die 
Glaubhaftmachung reicht es demnach nicht aus, wenn der Inhalt der 
Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte 
wesentliche  und  überwiegende  Umstände  gegen  die  vorgebrachte 
Sachverhaltsdarstellung sprechen.

4.4 Der  Beschwerdeführer  bringt  in  seiner  Rechtsmitteleingabe  vor, 
das  BFM habe zu Unrecht auf Unglaubhaftigkeit  respektive fehlende 
Asylrelevanz der Asylvorbringen geschlossen und damit Bundesrecht 
verletzt. 

4.4.1 Zunächst  ist  dem BFM insoweit  zu  folgen,  als  das  angebliche 
Verhalten  des  Beschwerdeführers,  trotz  jahrelanger  Unter-
drückungsmassnahmen  bis  zu  seiner  Ausreise  im  Heimatdorf 
verblieben  zu  sein,  nicht  nachvollziehbar  erscheint.  In  diesem 
Zusammenhang gab er bei der ergänzenden Anhörung erstmals an, er 
habe bis zu seiner Heirat (am 1. Januar 1998; vgl. A1 S. 2) den Winter 
jeweils  in  F._______  verbracht,  wo  er  auch  im  (...)  gearbeitet  habe 
(A15  S. 2  f.).  Auf  späteren  Vorhalt  des  Befragers  in  der  Anhörung, 
wonach  der  Bruder  S.  H.  des  Beschwerdeführers  anlässlich  seiner 
Anhörung  im  Jahre  (...)  erklärt  habe,  er  habe  zwei  Brüder  in 
F._______, woraus geschlossen werden müsse, dass einer davon der 
Beschwerdeführer gewesen sein müsse, gab dieser an, es könne sein, 
dass sein Bruder aufgrund der Winterhaufenthalte davon ausgegangen 
sei,  er  sei  auch in  F._______ wohnhaft  gewesen (A15 S. 3). Dieser 
Erklärungsversuch  überzeugt  jedoch  nicht,  zumal  der  Be-
schwerdeführer – wie oben dargelegt – lediglich bis zu seiner Heirat, 
mithin  das  letzte  Mal  spätestens  im Winter  1997/1998  in  F._______ 
gewesen sein will,  womit  nicht einsehbar wäre, weshalb sein Bruder 
mehr  als  zwei  Jahre  später  noch  davon  ausgehen  sollte,  dass  der 
Beschwerdeführer  sich  in  F._______  aufhalte.  Die  Aussage  des 
Bruders  legt  vielmehr  die  Vermutung  nahe,  dass  der 
Beschwerdeführer  bereits  früher  als  angegeben  sein  Heimatdorf 
verlassen  hat,  wie  dies  auch  alle  seine  Geschwister  offenbar  getan 
haben.  Der  Vorinstanz  ist  weiter  beizupflichten,  dass  sich  der 
Beschwerdeführer  zu  seiner  Tätigkeit  im  Heimatdorf  insoweit  unklar 

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äusserte, als er bei der kantonalen Anhörung im Zusammenhang mit 
Fragen zu Bildungsgang und Erwerbstätigkeit angab, seit (...) habe er 
zu Hause in der Landwirtschaft gearbeitet, nebenbei habe er während 
fünf  bis  sechs  Jahren  Kleintierhandel  betrieben  (A6  S.  6).  Diese 
Aussage  lässt  sich  aufgrund  der  darauf  nachfolgenden Angaben,  er 
habe ausser Gras für die Tiere nichts gehabt und in der Heimat vom 
Kleintierhandel  gelebt  (A6 ebenda)  dahingehend interpretieren,  dass 
der Beschwerdeführer nach fünf  bis sechs Jahren des Handelns mit 
Kleintieren  aus  dem  Dorf  weggezogen  sein  muss.  Namentlich  ist 
nämlich  nicht  ersichtlich,  was  jemand,  der  aussagegemäss  - 
mindestens  den  Sommer  über  –  nebst  dem  Kleintierhandel  keine 
weiteren  landwirtschaftlichen  Tätigkeiten  ausübt  und  den  Handel 
während  fünf  bis  sechs  Jahren  in  seinem  Heimatdorf  betreibt,  die 
weiteren  Jahre  bis  zur  Ausreise  dort  macht  und  wovon  er  lebt. 
Jedenfalls  werden  die  Unklarheiten  durch  die  Ausführungen  in  der 
Beschwerde nicht beseitigt, zumal im Wesentlichen auf der Richtigkeit 
der  Aussagen  des  Beschwerdeführers  beharrt  und  darüber  hinaus 
ergänzt  wird,  der  Beschwerdeführer  habe  während  der  übrigen  Zeit 
das  Land  für  die  Ernährung  der  Tiere  bearbeitet  und  vom 
Fleischverkauf gelebt. Vielmehr wird nach dem Gesagten die Annahme 
bestärkt,  dass  der  Beschwerdeführer  nicht  wie  angegeben  bis  zur 
Ausreise in seinem Heimatdorf gelebt und somit auch nicht die geltend 
gemachten Behelligungen erlebt hat. 

4.4.2 Sodann  erweisen  sich  auch  die  Ausführungen  im 
Zusammenhang mit  der angeblichen Vergewaltigung der Ehefrau als 
unglaubhaft.  So  wurde  der  Zeitpunkt  dieses  Vorfalls  widersprüchlich 
dargestellt, indem der Beschwerdeführer bei der Erstbefragung angab, 
seine  Frau  sei  im  September  2003  vergewaltigt  worden  (A1  S.  6), 
wohingegen er dieses Ereignis bei der kantonalen Anhörung auf den 
Juli 2003 datierte (A6 S. 14 f.), um im späteren Verauf der Anhörung 
erneut vom September 2003 zu sprechen (A6 S. 16.). Damit werden 
erste Zweifel am Wahrheitsgehalt dieses Vorbringens geweckt, welche 
mit  der Entgegnung in  der Beschwerde,  der Beschwerdeführer habe 
sich  aus  Scham  und  Betroffenheit  im  Datum  widersprochen,  nicht 
ausgeräumt  werden  können.  Wenn  er  dem  genauen  Datum  keine 
Beachtung  geschenkt  habe,  wie  in  der  Beschwerde als  zusätzlicher 
Erklärungsversuch  ebenfalls  behauptet  wird,  ist  unverständlich, 
weshalb  er  anlässlich  der  Anhörungen  nicht  auch  in  dieser  Form 
geantwortet und stattdessen auf entsprechende Frage ohne zu zögern 
den Juli respektive September 2003 genannt hat. Weiter ist in diesem 

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Zusammenhang darauf  hinzuweisen,  dass der Beschwerdeführer die 
angebliche  Vergewaltigung  der  Ehefrau  als  das  für  seinen 
Ausreiseentschluss  entscheidende  Ereignis  bezeichnete  (A6  S.  14). 
Insofern  ist  umso  unverständlicher,  dass  er  diesen  zentralen  Vorfall 
nicht  genau  zu  datieren  imstande  war,  was  erfahrungsgemäss  zu 
erwarten  gewesen  wäre.  Sodann  reichte  er  auf  Beschwerdeebene 
einen  Nüfusregisterauszug zu den  Akten,  woraus sich  –  wie  bereits 
vom BFM in der Vernehmlassung festgestellt  wurde – ergibt, dass er 
seit dem (...) Juni 2003 von seiner Frau geschieden ist. Diese Tatsache 
setzt  die  Ereignisse  auf  der  Hochebene  und  insbesondere  die 
Vergewaltigung  zusätzlich  in  ein  zweifelhaftes  Licht,  zumal  nicht 
nachvollziehbar  ist,  weshalb  der  Beschwerdeführer  nach  der 
Scheidung von seiner Frau mit ihr in den Bergen gewesen sein soll. Zu 
Recht wies die Vorinstanz in der Vernehmlassung darauf hin, dass der 
Beschwerdeführer  bis  dahin  nie  eine  Scheidung  (von  seiner  Frau) 
erwähnte, sondern vielmehr auch noch in der Beschwerdeeingabe von 
seiner Ehefrau sprach. Einzig anlässlich der kantonalen Anhörung gab 
er an, seine Frau habe nach dem Ereignis in den Bergen gesagt,  er 
könne sich  von ihr  scheiden lassen (A6 S. 18),  was aber  wiederum 
keinen Sinn ergibt, da sie damals laut dem Nüfusregisterauszug schon 
geschieden  waren.  In  der  Replik  stellte  er  die  Scheidung  nicht  in 
Abrede und machte dazu geltend,  er  habe diesen Weg gewählt,  um 
Frau  und  Kinder  vor  Übergriffen  seitens  der  türkischen 
Sicherheitskräfte  zu  schützen.  Weshalb  er  dann  aber  weiterhin  mit 
seiner Familie zusammengewohnt haben will,  wie er in seiner Replik 
nachfolgend  ausführt,  scheint  wenig  logisch,  zumal  die 
Sicherheitsbehörden  einen  solchen  Trick  schnell  durchschaut  hätten 
und  sich  davon  mit  Sicherheit  nicht  hätten  täuschen  lassen.  Beim 
nachgereichten Schreiben aus der Türkei vom 21. November 2006 fällt 
zudem auf, dass die Ex-Frau des Beschwerdeführers als Grund für die 
Scheidung  von  ihm  angibt,  er  habe  keine  Lebenssicherheit  mehr 
gehabt und ins Ausland flüchten müssen, was aber nicht mit dem vom 
Beschwerdeführer oben dargelegten Scheidungsgrund (er habe Frau 
und Kinder damit schützen wollen) in Einklang gebracht werden kann. 
Im  Übrigen  kann  diesem  Schreiben  nur  ein  geringer  Beweiswert 
beigemessen werden,  es macht mithin die Verfolgungsvorbringen des 
Beschwerdeführers  auch  nicht  glaubhafter,  zumal  sich  im 
Gesamtkontext  der  Schluss  aufdrängt,  die  Ex-Frau habe dieses  aus 
reiner  Gefälligkeit  verfasst.  (An  dieser  Stelle  kann  im  Übrigen  offen 
gelassen  werden,  ob  der  Brief  auch  tatsächlich  von  der  Ex-Frau 
geschrieben  wurde.)  Der  Vollständigkeit  halber  ist  anzuführen,  dass 

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vor dem Hintergrund des vom Beschwerdeführer Geschilderten auch 
nicht einsehbar ist, weshalb dieser seine Ex-Frau und seine Kinder im 
Heimatland ihrem Schicksal überlassen hat und alleine ausgereist ist. 
Die  entsprechenden  Erklärungen  bei  der  kantonalen  Anhörung, 
wonach  er  gehört  habe,  dass  Schlepper  auch Frauen vergewaltigen 
würden (A6 S. 18), und er auch kein Vertrauen zum Schlepper gehabt 
habe  (A6  S.  19),  sind  jedenfalls  nicht  überzeugend.  Auch  ist  die 
alleinige  Ausreise  mit  der  Aussage,  er  habe  seine  Frau  doch  nicht 
alleine lassen können (A15 S. 13), auf die Frage, weshalb er nach dem 
Juli 2003 bis März 2004 noch im Dorf geblieben sei, nicht in Einklang 
zu bringen.  

4.4.3 Auch  was  die  Aufenthaltsorte  der  Ex-Frau  des 
Beschwerdeführers  und  deren  Hintergründe  anbelangt,  bleiben 
Ungereimtheiten bestehen. So gab dieser bei der Erstbefragung sowie 
der  kantonalen  Anhörung  an,  seine  Frau  halte  sich  gegenwärtig  in 
H._______ bei ihrem Vater respektive ihren Eltern auf (A1 S. 2, A6 S. 3 
und 22),  wohingegen er bei der ergänzenden Anhörung zu Protokoll 
gab,  sie  habe  sich  im  Sommer  2004  nach  H._______  begeben, 
nachdem sie seinetwegen von behördlicher Seite belästigt worden sei. 
Später  führte  er  aus,  sie  habe  sich  nach  seiner  Ausreise  nach 
H._______  begeben,  um  auf  entsprechenden  Vorhalt  des 
Widerspruchs  zu  erklären,  seine  Frau  sei  oft  nach  H._______  und 
F._______  gegangen,  vor  seiner  Ausreise  sei  sie  in  H._______ 
gewesen (A15 S. 3). In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist darüber 
hinaus  nicht  nachvollziehbar,  weshalb  sie  dann  wieder  ins  Dorf 
zurückgekehrt  sein  will,  wo sie  doch wegen des Beschwerdeführers 
ständig  belästigt  worden  sei  (A15  S.  3).  Der  Beschwerdeführer 
beantwortete letztere Frage mit der Gegenfrage  "Wie lange könnte sie 
mit  zwei  Kindern  in  einer  Grossstadt  leben.".  In  der  Beschwerde 
hingegen  bringt  er  als  Grund  für  die  Rückkehr  neu vor,  ihr  Vater  in 
H._______  sei  gestorben,  und  es  seien  auch  existenzielle  Gründe 
gewesen,  um  im  späteren  Verlauf  der  Beschwerde  im  Widerspruch 
dazu zu behaupten, nach seinem Wegzug habe seine Frau definitiv in 
H._______ gelebt.

4.4.4 Was  den  Zeitpunkt  des  Beginns  der  Probleme  anbelangt,  ist 
dem BFM ebenfalls zuzustimmen, dass sich der Beschwerdeführer im 
Verlaufe der Anhörungen unterschiedlich geäussert hat (1992 bei der 
Erstbefragung,  2002  bei  der  kantonalen  Anhörung,  1996  respektive 
1997 oder 1998 bei der ergänzenden Anhörung). Dass die Daten sich 

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nicht ausschliessen würden und es sich um unterschiedliche Probleme 
gehandelt  habe,  bildet  keine taugliche Erklärung für  diese massiven 
Unterschiede in den Zeitangaben. 

4.4.5 Zu  den  vom  BFM  zu  Recht  als  miteinander  unvereinbar 
bezeichneten Ausführungen in Bezug auf die Zeitspanne zwischen der 
angeblichen Vergewaltigung und dem nachfolgenden Wegzug aus dem 
Dorf (er sei vier bis fünf Monate nach besagtem Vorfall respektive im 
März  2004  weggezogen)  wird  auf  Beschwerdeebene  sodann  nicht 
Stellung genommen. Ebensowenig äussert sich der Beschwerdeführer 
zu  den  von  der  Vorinstanz  zutreffenderweise  festgestellten 
Ungereimtheiten im Zusammenhang mit den Motiven, welche ihn zum 
Weggang  aus  seinem Dorf  bewogen  hätten. Einzig  zum  Grund  des 
aussagengemäss  monatelangen  Zuwartens  bis  zum  Weggang  aus 
seinem  Heimatdorf  wird  in  der  Beschwerde  vorgebracht,  er  habe 
zuerst seine Tiere verkaufen müssen, um die Möglichkeit zu schaffen, 
aus der Türkei zu flüchten. Dieser Erklärungsversuch vermag indessen 
nicht  zu  überzeugen.  Der  Beschwerdeführer  hätte  sicher  die 
Möglichkeit  gehabt, den Auftrag zum Verkauf der Tiere seinem Vater 
zu  erteilen  und  beispielsweise  sogleich  nach  dem  für  ihn 
ausschlaggebenden  Vorfall  nach  F._______  zu  gelangen,  wenn  er 
wirklich  dermassen  unter  Druck  gestanden  wäre,  wie  er  geltend 
macht.

4.4.6 Schliesslich  ist  der  Vorinstanz  beizupflichten,  dass  der 
Beschwerdeführer  nicht  imstande  war,  die  geltend  gemachten 
Festnahmen  und  Misshandlungen  detailliert  zu  beschreiben,  womit 
seine  Schilderungen  nicht  der  Eindruck  vermitteln,  er  habe  diese 
selbst  erlebt.  Der  entsprechende  Einwand  in  der  Beschwerde,  die 
Fragestellung  sei  teilweise  auch  verwirrend  gewesen,  da  sie  nicht 
unbedingt  einer  Chronologie  gefolgt  sei  und  nicht  immer  geeignet 
gewesen sei,  Widersprüche  zu klären oder  detaillierte  Antworten  zu 
bewirken,  ist  nach  einer  Prüfung  der  entsprechenden  Stellen  im 
kantonalen Protokoll nicht zu hören.

4.4.7 Insgsamt  ergibt  sich  nach  dem  Dargelegten  kein  schlüssiges 
Bild  der  geltend  gemachten  Verfolgungsgeschichte.  Es  ist  deshalb 
davon  auszugehen,  dass  es  sich  bei  den  vorgebrachten 
Verfolgungsgründen  um  ein  Sachverhaltskonstrukt  handelt  und  der 
Beschwerdeführer aus anderen als den geltend gemachten Gründen 
ausgereist ist, so beispielsweise aus familiären wie der Scheidung von 

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seiner Frau, welche Vermutung auch durch den ärztlichen Bericht vom 
3.  Juli  2006  (A25)  gestützt  werden  kann.  Das  BFM  verwies 
diesbezüglich bereits in seiner Vernehmlassung auf die entsprechende 
Stelle  im  Arztbericht,  wonach  sich  der  Beschwerdeführer  anlässlich 
einer  Untersuchung  vom  24.  Juli  2006  dem  behandelnden  Arzt 
gegenüber dahingehend äusserte, dass die Probleme, die mit seiner 
Familie  bestanden  hätten,  nunmehr  weitgehend  gelöst  seien.  Die 
Glaubhaftigkeit der Vorbringen wird jedenfalls auch nicht einzig durch 
den genannten und den nachfolgenden Arztbericht  vom 16. Oktober 
2006  manifestiert,  zumal  auch  andere  Gründe  als  die  geltend 
gemachten  Kurzinhaftierungen  und  die  angeblichen  Misshandlungen 
zu  den  gestellten  Diagnosen  (mittelgradig  rezidivierende  depressive 
Erkrankung,  Alkoholabhängigkeitssyndrom)  führen  können.  Darüber 
hinaus  werden  in  der  Anamnese  des  letzten  Arztberichts  die 
aufgetretenen  Probleme  in  Zusammenhang  mit  der  Ablehnung  des 
Asylantrags gestellt.

4.4.8 Der  Beschwerdeführer  macht  im  Verfahren  geltend,  er  habe 
wegen  der  politischen  Tätigkeiten  seines  Bruders  S.H.  und  der 
Mitgliedschaft seines Neffen C.H. zur PKK Vefolgungsmassnahmen zu 
befürchten. In der Beschwerde wiederholt er dieses Vorbringen. 

Zwar  werden  in  der  Praxis  staatliche  Repressalien  gegen  nahe 
Verwandte  politischer  Aktivisten  angewendet,  welche  Behelligungen 
nach  Kenntnis  der  ARK  als  so  genannte  Anschluss-  oder 
Reflexverfolgung durchaus asylrechtlich relevante Intensität annehmen 
können (vgl. EMARK 1994 Nr. 17 S. 132 ff.,   Nr. 5 S. 39 ff.,  EMARK 
1993  Nr.  39  S.  280  ff.,  Nr.  37  S.  263  ff.,  Nr.  6  S.  36  ff.).  Die 
Wahrscheinlichkeit, Opfer einer Reflexverfolgung im dargelegten Sinne 
zu  werden,  ist  vor  allem  gegeben,  wenn  nach  einem  flüchtigen 
Familienmitglied  gefahndet  wird  und  die  Behörde  Anlass  zur 
Vermutung hat,  jemand stehe mit dem Gesuchten in engem Kontakt. 
Das  Risiko  erhöht  sich  zusätzlich,  wenn  ein  nicht  unbedeutendes 
politisches  Engagement  des  Reflexverfolgten  für  illegale  politische 
Organisationen hinzukommt. Gemäss EMARK 2005 Nr. 21, worin eine 
ausführliche  Beurteilung  der  neueren  Entwicklungen  in  der  Türkei 
vorgenommen  wird,  ist  an  dieser  Rechtsprechung  grundsätzlich 
weiterhin  festzuhalten.  Insbesondere  wird  darin  betont,  dass  die 
Wahrscheinlichkeit  einer  Reflexverfolgung  und  deren  Intensität  stark 
von den konkreten Umständen des Einzelfalles abhingen. Zurzeit seien 
besonders  diejenigen  Personen  von  einer  Reflexverfolgung  bedroht, 

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die sich offen für politisch aktive Verwandte einsetzen würden.

Vorliegend ist dem BFM insoweit zu folgen, als der Beschwerdeführer 
bei  einer  Rückkehr  nicht  zu  befürchten  hat,  er  werde  wegen  seiner 
Verwandten  asylrechtlich  relevanten  Verfolgungsmassnahmen 
ausgesetzt.  So  konnte  er  –  wie  oben  dargelegt  –  nicht  glaubhaft 
machen,  dass  ihm  (auch  wegen  seiner  Verwandten)  vor  seiner 
Ausreise  asylrelevante  Nachteile  erwachsen  sind.  Nach  dem  PKK-
Beitritt des Neffen sowie dem Gerichtsverfahren gegen seinen Bruder 
lebte er noch rund (...) Jahre in der Türkei. Zudem machte er auch kein 
eigenes politisches Engagement oder einen offenen Einsatz für seine 
politisch  aktiven Verwandten geltend. Überdies  verwies  das  BFM zu 
Recht  auf  den Umstand,  dass der Bruder selbst  von den türkischen 
Behörden belangt worden ist und daher wohl nicht mehr gesucht wird. 
Vor  diesem  Hintergrund  ist die  subjektiv  empfundene  Furcht  des 
Beschwerdeführers vor zukünftiger Verfolgung anhand von objektiven 
Kriterien nicht nachzuvollziehen.

5.
Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erübrigt es sich, im Einzelnen 
auf die weiteren Ausführungen des Beschwerdeführer einzugehen, da 
sie  am  Ergebnis  der  vorgenommenen  Würdigung  nichts  zu  ändern 
vermögen.  Unter  Berücksichtigung  der  gesamten  Akten  ist 
festzustellen, dass die Beschwerdeführer die Voraussetzungen für die 
Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 AsylG nicht erfüllt. 
Die  Vorinstanz  hat  daher  das  Asylgesuch  zu  Recht  und  mit 
zutreffender  Begründung,  auf  die  hier  im Übrigen verwiesen werden 
kann, abgelehnt.

6.  

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

6.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine 
ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch 
auf  Erteilung  einer  solchen.  Die  Wegweisung  wurde  demnach  zu 
Recht  angeordnet  (Art.  44  Abs.  1  AsylG;  Entscheidungen  und 
Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK] 

Seite 14

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2001 Nr. 21). 

7.

7.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das 
Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetzlichen  Bestimmungen  über 
die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 
Abs.  1  des  Bundesgesetzes  vom  16.  Dezember  2005  über  die 
Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

7.2 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche 
Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin  oder 
des  Ausländers  in  den  Heimat-,  Herkunfts-  oder  in  einen  Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So  darf  keine Person  in  irgendeiner  Form zur  Ausreise  in  ein  Land 
gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft  vom  18.  April  1999  (BV,  SR  101),  Art.  3  des 
Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter  und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK,  SR  0.105)  und  der  Praxis  zu  Art.  3  der  Konvention  vom 
4. November  1950  zum  Schutze  der  Menschenrechte  und 
Grundfreiheiten  (EMRK,  SR  0.101)  darf  niemand  der  Folter  oder 
unmenschlicher  oder  erniedrigender  Strafe  oder  Behandlung 
unterworfen werden.

7.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen.  Da  es  dem 
Beschwerdeführer  nicht  gelungen  ist,  eine  asylrechtlich  erhebliche 
Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen,  kann  das  in 
Art. 5  AsylG  verankerte  Prinzip  des  flüchtlingsrechtlichen  Non-
Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden. 

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Eine  Rückkehr  des  Beschwerdeführers  in  den  Heimatstaat  ist 
demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdefüh-
rers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall ei-
ner  Ausschaffung  in  sein  Heimatland  dort  mit  beachtlicher  Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art. 3  EMRK  oder  Art. 1  FoK  verbotenen 
Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäi-
schen  Gerichtshofes  für  Menschenrechte  (EGMR)  sowie  jener  des 
UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  kon-
krete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm 
im Fall  einer  Rückschiebung Folter  oder  unmenschliche Behandlung 
drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, mit  weiteren Hinwei-
sen).  Der  Beschwerdeführer  macht  geltend,  er  leide  an  einer 
mittelgradig rezidivierenden depressiven Erkrankung sowie an einem 
Alkoholabhängigkeitssyndrom und belegt  dies mit  zwei  Arztberichten 
vom 3. Juli 2006 und vom 16. Oktober 2006. Der letzte Arztbericht liegt 
somit etwa drei Jahre zurück. Der Beschwerdeführer sah es offenbar 
nicht  als  nötig  an,  im  Rahmen  seiner  ihm  obliegenden 
Mitwirkungspflichten  einen  neueren  Bericht  nachzureichen.  Es  ist 
somit  davon  auszugehen,  dass  sich  seine  gesundheitliche  Situation 
mindestens  nicht  verschlechtert  hat.  Aber  auch,  wenn  dies  der  Fall 
wäre,  würde  es  an  der  nachfolgenden  Gesamtbeurteilung  (sowohl 
bezüglich  der  Zulässigkeit  als  auch  der  Zumutbarkeit  des 
Wegweisungsvollzugs)  nichts  ändern.  Die  geltend  gemachten 
gesundheitlichen Probleme stellen selbst dann unter dem Blickwinkel 
von Art. 3 EMRK kein völkerrechtliches Vollzugshindernis dar, falls in 
der  Türkei  der  medizinische Standard schlechter  als  in  der  Schweiz 
wäre (vgl. EMARK 2004 Nr. 6 E. 7 S. 40 ff., EMARK 2004 Nr. 7 E. 5 S. 
47  ff.,  Bundesgerichtsurteil  vom 30. September  2002  i.S. A.  und  B. 
gegen  Service  de  la  population  du  canton  de  Vaud,  E.  2.3  [SZIER 
3/2003,  S. 308]).  Diese  nationale  Rechtsprechung  steht  im  Einklang 
mit  derjenigen der Strassburger Organe, wonach allein die Tatsache, 
dass die Umstände der medizinischen Versorgung im Heimatland für 
den  Betroffenen  weniger  vorteilhaft  wären  als  jene,  die  er  im 
Aufenthaltsstaat  hat,  für  die  Beurteilung  unter  dem  Blickwinkel  von 
Art. 3 EMRK nicht entscheidend ist (vgl. Urteil des EGMR vom 6. Feb-
ruar 2001 i.S. Bensaid gegen Vereinigtes Königreich [Grossbritannien], 
E. 38 [Beschwerde Nr. 44599/98]; Entscheid des EGMR vom 29. Juni 
2004 über die Zulassung der Beschwerde i.S. Salkic und andere ge-
gen Schweden, "The Law", Ziff. 1, S. 7 [Beschwerde Nr. 7702/04]; Ur-

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teil des EGMR vom 27. Mai 2008 i.S. N. gegen Vereinigtes Königreich, 
Ziffn. 34 und 42 - 44 [Beschwerde Nr. 26565/05]). Auch die allgemeine 
Menschenrechtssituation in der Türkei lässt den Wegweisungsvollzug 
zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen. 

Im Arztbericht vom 16. Oktober 2006 wurde geltend gemacht, dass der 
Beschwerdeführer  immer  wieder  impulsiv  Suidzidandrohungen 
respektive  Suizidversuche  mache.  Im  Falle  einer  drohenden 
Suizidalität  ist  nach  dem  EGMR  der  wegweisende  Staat  nicht  ver-
pflichtet, vom Vollzug der Ausweisung Abstand zu nehmen; solange er 
Massnahmen ergreift, um die Umsetzung der Suiziddrohung zu verhin-
dern,  vermag die Ausschaffung nicht  gegen Art. 3  EMRK zu versto-
ssen (vgl.  den  Unzulässigkeitsentscheid  des  EGMR vom 7. Oktober 
2004 i.S. Dragan und andere gegen Deutschland, Nr. 33743/03, ange-
führt in EMARK 2005 Nr. 23 E. 5.1 S. 212). Einer allenfalls heute noch 
bestehenden  Suizidalität  des  Beschwerdeführers  ist  deshalb  durch 
Heranziehen von medizinischem Fachpersonal  bei  der  Ausschaffung 
Rechnung zu tragen. 

7.4 Nach dem Gesagten ist  der  Vollzug der  Wegweisung sowohl  im 
Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

7.4.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  -  unter  Vorbehalt  von  Art. 83 
Abs. 7  AuG  -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

7.4.2 Eine Situation, welche den Beschwerdeführer als "Gewalt  oder 
de-facto-Flüchtling" qualifizieren würde, lässt sich aufgrund der heuti-
gen Situation in der Türkei nicht bejahen. 

7.4.3 Die  in  den  zwei  Arztberichten  vom  3.  Juli  2006  und  vom 
16. Oktober  2006  angeführten  Diagnosen  vermögen  nicht  zur 
Unzumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  zu  führen.  Sollten  sich 
beim Beschwerdeführer im Falle eines allfälligen zwangsweisen Voll-
zugs  der  Wegweisung  suizidale  Tendenzen  akzentuieren,  wäre  dem 
mit geeigneten medikamentösen oder allenfalls auch psychotherapeu-
tischen Massnahmen entgegenzuwirken, so dass für ihn eine konkrete 

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Gefahr ernster gesundheitlicher Schäden auszuschliessen wäre. Nach 
Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts ist die medizinisch-psy-
chiatrische Grundversorgung des Beschwerdeführers in der Türkei ge-
währleistet, zumal das Gesundheitswesen in der Türkei kranken Men-
schen den Zugang zu den entsprechenden Einrichtungen garantiert. 
Aufgrund  des  soeben  ausgeführten  ist  anzunehmen,  dass  der 
Beschwerdeführer die angegebenen Behandlungen mit Medikamenten 
– soweit  heute noch erforderlich  -  in  der Türkei  erhalten kann. Dem 
Beschwerdeführer steht sodann die Möglichkeit offen, bei Bedarf beim 
BFM einen Antrag auf medizinische Rückkehrhilfe zu stellen (Art. 93 
Abs. 1 Bst. d AsylG, Art. 75 der Asylverordnung 2 vom 11. August 1999 
über Finanzierungsfragen [AsylV 2, SR 142.312]). Allein die Tatsache, 
dass die Behandlungsmöglichkeiten in der Türkei nicht dem medizini-
schen Standard in der Schweiz entsprechen, vermag die Zumutbarkeit 
des  Wegweisungsvollzugs  nicht  auszuschliessen  (vgl.  dazu  EMARK 
2003 Nr. 24). 

Für  die Zumutbarkeit  des Wegweisungsvollzugs spricht  zudem, dass 
der Beschwerdeführer fast sein ganzes Leben in seinem Heimatland 
verbracht  hat.  Überdies  verfügt  er  dort  über  ein  tragfähiges  Bezie-
hungsnetz,  auf  das  er  sich  nach  seiner  Rückkehr  stützen kann  und 
welches ihm eine Reintegration zweifelsohne erleichtern dürfte. Zudem 
hat  der  nebst  kurdisch  fliessend  türkisch  sprechende  Beschwer-
deführer  Berufserfahrung als  Tierhändler  und (...),  weshalb es ihm - 
trotz seiner gesundheitlichen Beschwerden - möglich sein sollte, sich 
in  seinem  Heimatland  eine  eigene  Existenzgrundlage  aufzubauen. 
Überdies lebt sein Bruder in der Schweiz, der ihn bei einer Rückkehr in 
die  Türkei  allenfalls  fürs  Erste  in  finanzieller  Hinsicht  unterstützen 
kann.  Abgesehen  davon  ist  festzuhalten,  dass  blosse  soziale  und 
wirtschaftliche Schwierigkeiten, von denen die ansässige Bevölkerung 
im Allgemeinen betroffen ist, nicht genügen, um eine Gefährdung im 
Sinne  von  Art.  83  Abs.  4  AuG  darzustellen  (vgl.  die  weiterhin 
zutreffende Praxis in EMARK 2005 Nr. 24 E. 10.1 S. 215).

Nach dem Gesagten erweist  sich  Vollzug der  Wegweisung auch  als 
zumutbar.

7.5 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der 
zuständigen  Vertretung  des  Heimatstaates  die  für  eine  Rückkehr 
notwendigen  Reisedokumente  zu  beschaffen  (Art.  8  Abs.  4  AsylG), 

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weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen 
ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).

8.
Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und 
möglich  erachtet.  Nach  dem  Gesagten  fällt  eine  Anordnung  der 
vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art.  106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

10.
Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  wären  die  Kosten  dem 
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Das mit 
der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege ist  indes  gutzuheissen,  zumal  aufgrund  der  Akten von 
der  Bedürftigkeit  des  Beschwerdeführers  auszugehen  ist  und  die 
Begehren  nicht  als  aussichtslos  bezeichnet  werden  konnten.  Es  ist 
somit auf eine Kostenauflage zu verzichten.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wird 
gutgeheissen.

3.
Es werden keine Verfahrenkosten auferlegt.

4.
Dieses  Urteil  geht  an  die  Rechtsvertreterin  des  Beschwerdeführers, 
das BFM und (...).

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Gabriela Freihofer Jan Feichtinger

Versand: 

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