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**Case Identifier:** 99dbb34a-f717-5151-aec2-35e81ccf6ff0
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-06-21
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 21.06.2023 200 2022 315
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2022-315_2023-06-21.pdf

## Full Text

200 22 315 IV
MAK/IMD/STA

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 21. Juni 2023

Verwaltungsrichterin Mauerhofer, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Knapp, Verwaltungsrichter Furrer
Gerichtsschreiber Imhasly

A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 7. April 2022

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juni 2023, IV/22/315, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1962 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich im September 1996 unter Hinweis auf eine chronische Polyar-
thritis bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der 
IV, Antwortbeilage [AB] 1.1 S. 88 ff.). Nach Vornahme erwerblicher und 
medizinischer Abklärungen verneinte die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Be-
schwerdegegnerin) mit Verfügung vom 29. Juni 1998 (AB 1.1 S. 45 ff.) ei-
nen Rentenanspruch bei einem Invaliditätsgrad von 35 %. Das Verwal-
tungsgericht des Kantons Bern hiess die dagegen erhobene Beschwerde 
(AB 1.1 S. 29 ff.) gut und sprach der Versicherten mit Urteil vom 20. Okto-
ber 1999, IV 53569, ab Mai 1996 eine halbe Rente zu (AB 1.1 S. 2 ff.). Die-
ser Rentenanspruch wurde in der Folge mehrfach revisionsweise bestätigt 
(AB 15, 35, 68), zuletzt mit Verfügung vom 29. August 2016 (AB 83).

Im März 2021 leitete die IVB eine weitere Revision von Amtes wegen ein 
(AB 85) und tätigte in der Folge erwerbliche und medizinische Abklärungen. 
Mit Vorbescheid vom 25. Februar 2022 (AB 98) stellte sie die rückwirkende 
Herabsetzung der bisher ausgerichteten halben Rente auf eine Viertelsren-
te für den Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2019 sowie ab 
1. Januar 2021 in Aussicht. Die IVB hielt darüber hinaus fest, für die Zeit 
vom 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2019 sowie vom 1. Januar 2021 bis 
24. Februar 2022 liege eine Meldepflichtverletzung vor. Die in dieser Zeit 
zu Unrecht bezogenen Leistungen seien für die letzten fünf Jahre zurück-
zuerstatten. Hierüber werde separat verfügt. Am 7. April 2022 (AB 101) 
verfügte die IVB die angekündigte Rentenherabsetzung. Mit Verfügung 
vom 18. Mai 2022 (AB 111) forderte die IVB die Rückerstattung der ab 
1. Februar 2017 bis 31. Dezember 2019 sowie ab 1. Januar 2021 zu viel 
ausgerichteten Rentenbetreffnisse.

B.

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Gegen die Herabsetzungsverfügung vom 7. April 2022 (AB 101) erhob die 
Versicherte, vertreten durch Fürsprecher B.________, mit Eingabe vom 
19. Mai 2022 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, die angefochtene Ver-
fügung sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, die 
bisherige halbe IV-Rente weiterhin auszuzahlen. Eventualiter sei das Dos-
sier in Aufhebung der Verfügung für weitere Abklärungen an die IV-Stelle 
zurückzuweisen. Des Weiteren sei ihr der Anspruch auf unentgeltliche 
Rechtspflege zu gewähren.

Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 28. Juni 
2022 auf Abweisung der Beschwerde. 

Mit prozessleitender Verfügung vom 2. Mai 2023 wies die Instruktionsrich-
terin das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mangels Bedürftigkeit ab.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 

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i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 7. April 2022 
(AB 101). Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch der Beschwerde-
führerin ab 1. Januar 2016.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Am 1. Januar 2022 ist die Änderung vom 19. Juni 2020 des IVG 
(Weiterentwicklung der IV) und weiterer Erlasse (insbesondere der 
Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV; 
SR 831.201] und des ATSG) in Kraft getreten (AS 2021 705). In zeitlicher 
Hinsicht sind – vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen 
– grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung 
des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes 
Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1 S. 370, 144 V 210 E. 4.3.1 S. 213). 
Zwar datiert die angefochtene Verfügung vom 7. April 2022 (AB 101), wo-
mit sie nach dem Inkrafttreten der Gesetzesrevision vom 19. Juni 2020 
erging. Indessen liegen die von der Beschwerdegegnerin verfügten Revisi-
onszeitpunkte vor dem 1. Januar 2022, weshalb die diesbezüglichen Be-
stimmungen des IVG, der IVV und des ATSG in der bis 31. Dezember 2021 
gültigen Fassung (fortan: aArt.) massgebend sind.

2.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-

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lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).

2.3 Gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.

2.4 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).

2.5 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (aArt. 17 Abs. 1 ATSG). 

2.5.1 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des 
an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert ha-
ben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer 

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Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist 
ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der 
Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 144 I 103 E. 2.1 S. 105, 141 V 9 
E. 2.3 S. 10; SVR 2021 IV Nr. 36 S. 110 E. 3.1).

2.5.2 Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b 
S. 200; SVR 2021 IV Nr. 36 S. 110 E. 3.1).

2.5.3 Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). 
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2019 IV Nr. 68 S. 220 E. 2).

2.5.4 Kann eine rentenberechtigte Person neu ein Erwerbseinkommen 
erzielen oder ein bestehendes Erwerbseinkommen erhöhen, so wird die 
Rente nur dann im Sinne von aArt. 17 Abs. 1 ATSG revidiert, wenn die Ein-
kommensverbesserung jährlich mehr als Fr. 1'500.-- beträgt (aArt. 31 IVG).

2.6 Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgeben-
den Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehö-
rigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger 
oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 
Abs. 1 ATSG). Art. 77 IVV konkretisiert diesbezüglich, dass der Berechtigte 
oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die 

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Leistung zukommt, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, 
namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Er-
werbsfähigkeit, der Hilflosigkeit oder des invaliditätsbedingten Betreuungs-
aufwandes, des für den Ansatz der Hilflosenentschädigung massgebenden 
Aufenthaltsortes, der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen 
Verhältnisse des Versicherten, unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen ha-
ben.

2.6.1 Die versicherte Person hat der ihr obliegenden Meldepflicht per-
sönlich nachzukommen (SVR 1995 IV Nr. 58 S. 167 E. 5b). Für den Tatbe-
stand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erfor-
derlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits leichte Fahrlässigkeit 
genügt (BGE 118 V 214 E. 2a S. 218; Entscheid des Bundesgerichts 
[BGer] vom 28. Mai 2020, 8C_594/2019, E. 2.3.2).

2.6.2 Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten, der Hilflosenent-
schädigungen und der Assistenzbeiträge erfolgt rückwirkend ab Eintritt der 
für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu 
Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Artikel 77 zumutbaren Meldepflicht 
nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die Verletzung der Melde-
pflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrich-
tung der Leistung war (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV).

3.

3.1 Zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der umstrittenen Rentenherab-
setzung. Den massgebenden Referenzzeitpunkt für die Frage des Vorlie-
gens eines Revisionsgrundes bildet die Verfügung vom 25. September 
2006 (AB 35), mittels welcher die Beschwerdegegnerin nach rechtskonfor-
mer (medizinischer) Sachverhaltsabklärung (vgl. E. 2.5.3 hiervor) das Ren-
tenerhöhungsgesuch vom 12. Oktober 2005 (AB 18) abwies und weiterhin 
eine halbe Rente bei einem Invaliditätsgrad von 53 % ausrichtete. Damit ist 
der Sachverhalt im Zeitpunkt dieser Verfügung vom 25. September 2006 
(AB 35) mit jenem im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 7. April 
2022 (AB 101) zu vergleichen und zu prüfen, ob in den tatsächlichen Ver-
hältnissen eine erhebliche Veränderung eintrat, die geeignet ist, den Invali-

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ditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (vgl. E. 2.5.1 
hiervor).

3.2 In medizinischer Hinsicht stellte die Beschwerdegegnerin bei Er-
lass der Verfügung vom 25. September 2006 (AB 35) auf das Gutachten 
der Klinik und Poliklinik für Rheumatologie und Klinische Immunologie / 
Allergologie des Spitals C.________ vom 6. Juli 2006 (AB 28) ab. Darin 
diagnostizierten die Gutachter eine rheumatoide Polyarthritis seit Dezem-
ber 1994 (S. 15). Sie attestierten eine Arbeitsfähigkeit von 50 % (4 - 5 
Stunden pro Tag) in einer leichten Tätigkeit, optimalerweise mit der Mög-
lichkeit einer Wechselbelastung (stehend, sitzend), ohne Heben und Tra-
gen von schweren Lasten (S. 17 f.).

Eine Arbeitsfähigkeit von 50 % in einer leidensangepassten Tätigkeit wurde 
in der Folge von den behandelnden Ärzten bestätigt (AB 67 S. 4 Ziff. 2) 
bzw. wurde bezüglich der rheumatoiden Arthritis ein stationärer Gesund-
heitszustand festgehalten (AB 67 S. 1, 78 S. 2, 81 S. 2); dies zuletzt von 
Dr. med. D.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und für 
Rheumatologie, im Bericht vom 23. März 2021 (AB 90 S. 2). Damit ist er-
stellt, dass die Beschwerdeführerin in einer der gesundheitlichen Ein-
schränkung angepassten Tätigkeit weiterhin zu 50 % arbeitsfähig ist. Die 
Parteien machen denn auch nichts anderes geltend. Ein medizinischer Re-
visionsgrund ist damit zu verneinen.

3.3 In erwerblicher Hinsicht ist festzustellen, dass die Beschwerdefüh-
rerin zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 25. September 2006 
(AB 35) keiner Erwerbstätigkeit nachging (vgl. AB 97 S. 3). Bei der Invali-
ditätsbemessung zog die Beschwerdegegnerin deshalb für die Bestimmung 
des Invalideneinkommens einen Tabellenlohn gemäss den vom Bundes-
amt für Statistik (BFS) herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) 
heran (Fr. 23'649.-- [AB 35 S. 2]).

Dem Auszug aus dem individuellen Konto (IK; AB 97) lässt sich sodann 
entnehmen, dass die Beschwerdeführerin ab April 2007 diverse Einkünfte 
aus Erwerbstätigkeit in unterschiedlicher Höhe erzielte (zwischen Fr. 930.-- 
im Jahr 2007 und Fr. 13'973.-- im Jahr 2013 [AB 97 S. 1, 3]). Im Jahr 2013 
trat sie eine Stelle bei der E.________ an (vgl. AB 74 S. 3 Ziff. 2.3, 97 

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S. 3), was eine deutliche Steigerung der im IK eingetragenen Erwerbsein-
kommen zur Folge hatte (2014: Fr. 27'814.--; 2015: Fr. 30'237.-- [AB 97 
S. 1]). Ab 2016 (bis 2019) finden sich darüber hinaus Einträge bezüglich 
eines bei "F.________" erzielten Einkommens (…), wobei den Akten unter-
schiedliche Angaben hinsichtlich des Beginns des Arbeitsverhältnisses zu 
entnehmen sind (Beschwerde, S. 5 Ziff. 2: 2016; BB 11: November 2012). 
Unabhängig vom Beginn dieses Arbeitsverhältnisses ist ein erwerblicher 
Revisionsgrund mit der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit und deren 
Ausweitung im massgebenden Vergleichszeitraum (vgl. E. 3.1 hiervor) oh-
ne Weiteres erstellt. Damit ist der Rentenanspruch frei zu prüfen (vgl. 
E. 2.5.2 hiervor).

4.

4.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft. Die Ermittlung des Valideneinkommens hat 
so konkret wie möglich zu erfolgen (BGE 144 I 103 E. 5.3 S. 110, 134 V 
322 E. 4.1 S. 325; SVR 2022 UV Nr. 4 S. 12 E. 3.2).

4.2 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 148 V 174 E. 6.2 S. 181, 143 V 295 E. 2.2 
S. 296). Übt die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität eine Er-
werbstätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhält-
nisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Ar-
beitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem 
das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als So-
ziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invaliden-
lohn (BGE 148 V 174 E. 6.2 S. 181).

4.3 Für das Valideneinkommen zog die Beschwerdegegnerin das der 
ursprünglichen Rentenzusprache zu Grunde liegende Einkommen von 

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Fr. 45'500.-- im Jahr 1996 (vgl. AB 1.1 S. 10, S. 34) heran und passte die-
ses auf die gewählten Revisionszeitpunkte (jeweils 1. Januar der Jahre 
2016 bis 2021) der Nominallohnentwicklung an (vgl. AB 101 S. 2). Diese 
Vorgehensweise ist grundsätzlich nicht zu beanstanden, wobei die Verfü-
gung allerdings keine Angaben hinsichtlich der verwendeten Indizes enthält 
und der Wert des Jahres 2019 demjenigen des Jahres 2016 entspricht, 
was mit Blick auf die Zahlen zur Nominallohnentwicklung offensichtlich 
falsch ist.

Unter Berücksichtigung des Nominallohnindex, Tabelle T1.93, Sektor 3, 
Dienstleistungen G-O, Index 104.1 (1996), resultieren ausgehend von 
Fr. 45'500.-- im Jahr 1996 die folgenden Valideneinkommen: Fr. 57'214.-- 
(2016, Index 130.9), Fr. 57'432.-- (2017, Index 131.4), Fr. 57'782.-- (2018, 
Index 132.2), Fr. 58'306.-- (2019, Index 133.4), Fr. 58'831.-- (2020, Index 
134.6) und Fr. 58'787.-- (2021, Index 134.5).

4.4 Die Beschwerdegegnerin stützte sich für die Bestimmung des In-
valideneinkommens auf die Einträge im IK-Auszug (AB 97 S. 1, 101 S. 2 f.). 
Gemäss diesem rechneten im Jahr 2015 die folgenden Arbeitgeber Beiträ-
ge für die Beschwerdeführerin ab: E.________, … (… [BB 10]) und … in … 
(… [BB 8]). Im Jahr 2016 kam als Arbeitgeber F.________ hinzu (vgl. Be-
schwerde, S. 5 Ziff. 2). Für die Jahre 2017 bis 2019 stellt sich die Situation 
identisch dar. In den Jahren 2020 und 2021 arbeitete die Beschwerdeführe-
rin nicht mehr für F.________, jedoch weiterhin für die anderen drei Arbeit-
geber (AB 97 S. 1 ff., Beschwerde, S. 5 Ziff. 2; BB 11).

Die Berücksichtigung der bei der E.________ erzielten Einkommen ist be-
tragsmässig unbestritten geblieben, hingegen besteht zwischen den Par-
teien Uneinigkeit darüber, in welcher Höhe die übrigen Einkommen als In-
valideneinkommen zu berücksichtigen sind. Während die Beschwerdegeg-
nerin die jeweils im IK-Auszug eingetragenen Beträge vollumfänglich her-
anzog (AB 101 S. 2 f.), macht die Beschwerdeführerin geltend, der IK-
Auszug stelle nicht das Abbild dessen dar, was sie zumutbarerweise noch 
als Erwerbseinkommen generieren könne. Das mit den … (… in …) erzielte 
Einkommen sei zwar einfachheitshalber über die Beschwerdeführerin ab-
gerechnet und zu Gunsten der gemeinsamen Haushaltskasse ausbezahlt 
worden, effektiv sei es jedoch der Ehemann gewesen, der zum grössten 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juni 2023, IV/22/315, Seite 11

Teil die angefallenen Arbeiten, insbesondere die körperlich belastenden, 
erledigt habe. Die Beschwerdeführerin habe im Wesentlichen die adminis-
trativen Aufgaben übernommen. Die … für F.________ seien von den 
Ehegatten gemeinsam erledigt worden (Beschwerde, S. 3 f.).

4.4.1 Gemäss der vom Bundesgericht zur Bestimmung des Validenein-
kommens von Selbstständigerwerbenden entwickelten Rechtsprechung 
kann dieses angesichts der in aArt. 25 Abs. 1 IVV vorgesehenen Gleich-
stellung der invalidenversicherungsrechtlich massgebenden hypothetischen 
Vergleichseinkommen mit den AHV-rechtlich beitragspflichtigen Erwerbs-
einkommen zumeist aufgrund der Einträge im Individuellen Konto bestimmt 
werden. Dabei steht den Parteien jedoch der Gegenbeweis offen, dass das 
tatsächlich erzielte (beitragspflichtige) Einkommen höher oder tiefer ist als 
die verabgabten IK-Einkünfte (SVR 2010 IV Nr. 26 S. 79 E. 3.3; Entscheide 
des BGer vom 10. November 2009, 8C_9/2009, E. 3.4, vom 29. Mai 2018, 
9C_771/2017, E. 3.6.1 sowie vom 18. Mai 2018, 9C_48/2018, E. 6.1).

Es besteht keine Veranlassung, diese Rechtsprechung nicht auch auf die 
Frage der Bestimmung des Invalideneinkommens von Unselbstständiger-
werbenden anzuwenden. So sprechen aArt. 25 Abs. 1 und Art. 16 ATSG, 
auf welche Bestimmung sich erstere bezieht, denn auch in allgemeiner 
Weise von "Erwerbseinkommen", ohne bezüglich der Erwerbsart eine Un-
terscheidung zu treffen. Damit ist nachfolgend zu prüfen, ob die Beschwer-
deführerin den Beweis erbracht hat, dass ihre tatsächlich erzielten Ein-
kommen tiefer als die im IK-Auszug eingetragenen Einkünfte waren.

4.4.2 Aus den Akten ergibt sich das Folgende:

4.4.2.1 Am 16. Juni 2008 (BB 8) schloss die G.________ AG, vertreten 
durch die H.________ AG, mit der Beschwerdeführerin und ihrem Ehe-
mann einen … bezüglich der … der … in der … in … ab. Im Vertrag wurde 
detailliert geregelt, welche Arbeiten durch die "…" auszuführen bzw. welche 
Vorschriften sie zu befolgen haben (Ziff. 1). Vereinbart wurde eine monatli-
che Entschädigung in der Höhe von Fr. 440.-- brutto (Ziff. 6). Der Vertrag 
wurde von beiden Ehegatten unterschrieben. Im Schreiben vom 5. Mai 
2022 (BB 9) – adressiert an das Ehepaar – bestätigte die H.________ AG, 
dass die meisten … gemäss Pflichtenheft vom 16. Juni 2008 vom Ehe-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juni 2023, IV/22/315, Seite 12

mann der Beschwerdeführerin ausgeführt würden. Die Beschwerdeführerin 
sei die zuständige Kontaktperson für …, welche Zutritt in die allgemeinen 
… der … benötigten.

4.4.2.2 Bezüglich der … in der … an der … in … bestätigten am 5. Mai 
2022 (BB 10) drei …, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin regel-
mässig alle vierzehn Tage das Treppenhaus …. Dies mache er schon seit 
einigen Jahren. Gemäss Beschwerde erledigt er diese Tätigkeit im Auftrag 
der H.________ AG (S. 3).

4.4.2.3 F.________ bestätigte am 17. Mai 2022 (BB 11) dass die Be-
schwerdeführerin vom 1. November 2012 bis zum 30. Mai 2019 in seiner 
Praxis als … unter aktiver Mithilfe des Ehemanns gearbeitet habe. Der 
Ehemann habe dabei den Hauptteil der Arbeit übernommen. Die Be-
schwerdeführerin sei für die körperlich leichte Arbeit, wie …, … usw. ver-
antwortlich gewesen.

4.4.3 Gestützt auf die hiervor erwähnten Belege ist erstellt, dass die 
Beschwerdeführerin die in Frage stehenden Arbeitsleistungen zusammen 
mit ihrem Ehemann erbracht hat und insofern der IK-Auszug die gelebte 
Wirklichkeit nicht korrekt widerspiegelt. Die Eheleute sind bzw. waren je-
weils gemeinsam mit der Erfüllung der …- und …tätigkeit beauftragt. Dies 
deckt sich denn auch mit der bereits im Revisionsfragebogen vom 11. März 
2011 getätigten Aussage der Beschwerdeführerin, wonach sie die … im … 
zusammen mit dem Mann ausübe (AB 63 S. 2 Ziff. 2.5). Für eine gemein-
same Ausübung der Arbeiten spricht sodann auch die Tatsache, dass die 
G.________ AG als Auftraggeber bezüglich der … in der … in … das Ent-
gelt auf ein gemeinsames Bankkonto der Eheleute überweist (AB 112 
S. 54), während der Lohn aus dem Arbeitsverhältnis der Beschwerdeführe-
rin mit der E.________ auf ein allein auf ihren Namen lautendes Bankkonto 
überwiesen wird (AB 112 S. 52). Demnach steht das Entgelt aus den …- 
und …tätigkeiten nach dem Willen der Parteien beiden Ehegatten gemein-
sam zu. Es rechtfertigt sich damit, die im IK-Auszug aufgeführten Einkom-
men bezüglich dieser Tätigkeiten bei der Berechnung des Invalidenein-
kommens nur hälftig zu berücksichtigen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juni 2023, IV/22/315, Seite 13

4.4.4 In den einzelnen Beschäftigungsverhältnissen erwirtschaftete die 
Beschwerdeführerin demnach die folgenden Einkommen (AB 97 S. 2 f.):

E.________ … … …

2016 Fr. 24'937.-- Fr. 2'699.-- Fr. 640.-- Fr. 1'273.--

2017 Fr. 25'565.-- Fr. 2'699.-- Fr. 640.-- Fr. 1'420.--

2018 Fr. 24'652.-- Fr. 2'699.-- Fr. 640.-- Fr. 1'306.--

2019 Fr. 26'482.-- Fr. 2'700.-- Fr. 640.-- Fr. 347.--

2020 Fr. 22'028.-- Fr. 2'700.-- Fr. 641.-- Fr. 0.--

2021 Fr. 25'859.-- Fr. 2'700.-- Fr. 641.-- Fr. 0.--

Hieraus resultieren die folgenden als Invalideneinkommen zu berücksichti-
genden Beträge: Fr. 29'549.-- (2016), Fr. 30'324.-- (2017), Fr. 29'297.-- 
(2018), Fr. 30'169.-- (2019), Fr. 25'369.-- (2020), Fr. 29'197.-- (2021). Hier-
bei fällt auf, dass die Einkommensverbesserung in den Jahren 2017 (ge-
genüber 2016) und 2019 (gegenüber 2018) jeweils weniger als Fr. 1'500.-- 
betrug (Fr. 775.-- bzw. Fr. 872.--), weswegen für diese Jahre eine Revision 
von vornherein ausser Betracht fällt (vgl. E. 2.5.4 hiervor).

4.5 Aus der Gegenüberstellung der Vergleichseinkommen ergeben 
sich die folgenden – gerundeten (BGE 130 V 121 E. 3.2 und 3.3 S. 123) – 
Invaliditätsgrade:

2016 2017 2018 2019 2020 2021

VE Fr. 57'214.-- Fr. 57'432.-- Fr. 57'782.-- Fr. 58'306.-- Fr. 58'831.-- Fr. 58'787.--

IE Fr. 29'549.-- Fr. 30'324.-- Fr. 29'297.-- Fr. 30'169.-- Fr. 25'369.-- Fr. 29'197.--

IV-
Grad 48 % 48 % 49 % 48 % 57 % 50 %

4.6 Es ist unbestritten (vgl. Beschwerde, S. 5; AB 102 S. 1), dass die 
Beschwerdeführerin sowohl das im Jahr 2016 neu erzielte Einkommen bei 
F.________ als auch die bei der E.________ erzielte Einkommenssteige-
rung der Beschwerdegegnerin nicht meldete. Da die Einkommensverbes-
serung im Jahr 2016 gegenüber dem Jahr 2015 mehr als Fr. 1'500.-- betrug 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juni 2023, IV/22/315, Seite 14

(Fr. 29'549.-- gegenüber Fr. 26'898.-- [hälftige Berücksichtigung der …; AB 
97 S. 2]), kam dieser revisionsrechtliche Relevanz zu (vgl. E. 2.5.4 hiervor). 
Damit ging die Beschwerdegegnerin korrekterweise von einer Verletzung 
der Meldepflicht (Art. 77 IVV) aus, zumal die Beschwerdeführerin im Rah-
men der durchgeführten Rentenrevisionen jeweils auf die Meldepflicht hin-
gewiesen worden war (vgl. AB 15 S. 1, 35 S. 2, 68 S. 1, 83 S. 2). Zu Recht 
nahm die Beschwerdegegnerin dementsprechend eine rückwirkende Ren-
tenanpassung vor (vgl. Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV) und setzte die halbe Ren-
te für den Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2019 auf eine 
Viertelsrente herab. Nicht zu folgen ist der Beschwerdegegnerin, soweit sie 
die halbe Rente auch ab 1. Januar 2021 wiederum auf eine Viertelsrente 
herabsetzte. Bei einem ab diesem Zeitpunkt vorliegenden Invaliditätsgrad 
von 50 % (vgl. E. 4.5 hiervor) besteht weiterhin Anspruch auf eine halbe 
Rente (vgl. E. 2.3 hiervor). Diesbezüglich ist die Beschwerde begründet. 

4.7 Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung vom 
7. April 2022 (AB 101) in teilweiser Gutheissung der Beschwerde insoweit 
abzuändern, als der Beschwerdeführerin ab dem 1. Januar 2021 weiterhin 
eine halbe Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen ist. Im Übrigen 
ist die Beschwerde abzuweisen.

Die Beschwerdegegnerin ist darauf zu behaften, dass sie die Rückerstat-
tungsverfügung vom 18. Mai 2022 (AB 111) als "akzessorische Folgeverfü-
gung" nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils entsprechend dem Aus-
gang des Verfahrens anpasst (vgl. Beschwerdeantwort, S. 3 Rz. 8).

5.

5.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei 
Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab-
hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzule-
gen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juni 2023, IV/22/315, Seite 15

Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entspre-
chend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zu einem 
Drittel, ausmachend Fr. 266.65, und der Beschwerdegegnerin zu zwei Drit-
teln, ausmachend Fr. 533.35, zur Bezahlung auferlegt. Der auf die Be-
schwerdeführerin entfallende Anteil von Fr. 266.65 ist dem geleisteten Kos-
tenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.-- zu entnehmen. Die Restanz von 
Fr. 533.35 ist ihr nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.

5.2 Nach der Rechtsprechung hat die beschwerdeführende Partei bei 
teilweisem Obsiegen mindestens Anspruch auf eine reduzierte Parteien-
tschädigung (BGE 110 V 54 E. 3a S. 57; SVR 2003 EL Nr. 5 S. 14 E. 4.1).

Die Parteientschädigung ist gestützt auf die angemessene Kostennote von 
Fürsprecher B.________ vom 11. Juli 2022 von gesamthaft Fr. 3'816.80 
(Honorar von Fr. 3'500.-- [14 Stunden à Fr. 250.--], zuzüglich Auslagen von 
Fr. 43.90 und MWST von Fr. 272.90 [7.7 % von Fr. 3'543.90]) auf 
Fr. 2'544.55 (zwei Drittel von Fr. 3'816.80) festzusetzen. Diesen Betrag hat 
die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin zu ersetzen.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Ver-
fügung der IV-Stelle Bern vom 7. April 2022 insoweit abgeändert, als 
der Beschwerdeführerin ab dem 1. Januar 2021 weiterhin eine halbe 
Rente der Invalidenversicherung zugesprochen wird. Im Übrigen wird 
die Beschwerde abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.--, werden der Beschwerdeführerin 
zu einem Drittel, ausmachend Fr. 266.65, und der Beschwerdegegne-
rin zu zwei Dritteln, ausmachend Fr. 533.35, zur Bezahlung auferlegt. 
Der auf die Beschwerdeführerin entfallende Anteil von Fr. 266.65 wird 
dem geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.-- entnom-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juni 2023, IV/22/315, Seite 16

men. Die Restanz von Fr. 533.35 wird ihr nach Eintritt der Rechtskraft 
des Urteils zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin einen Teil der 
Parteikosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 2'544.55 (inkl. Auslagen und 
MWST), zu ersetzen.

4. Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern  
- Bundesamt für Sozialversicherungen

Die Kammerpräsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.