# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 77dd7dab-d503-5aaa-87ee-cdfbe7561409
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-09-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.09.2008 E-4671/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4671-2008_2008-09-09.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-4671/2008

{T 0/2}

U r t e i l  v o m  9 .  S e p t e m b e r  2 0 0 8

Einzelrichter Bruno Huber, 
mit Zustimmung von Richterin Claudia Cotting-Schalch; 
Gerichtsschreiber Jonas Tschan.

A_______, geboren _______,
Afghanistan,
vertreten durch LL.M. lic. iur. Susanne Sadri, Asylhilfe 
Bern, (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM
vom 11. Juni 2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-4671/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge am 7. Februar 
2006 Afghanistan verliess und über Pakistan und andere, ihm unbe-
kannte Länder am 14. Februar 2006 illegal in die Schweiz einreiste, wo 
er am 15. Februar 2006 um Asyl nachsuchte,

dass er am 28. Februar 2006 im Transitzentrum Altstätten summarisch 
befragt und am 3. April 2006 von der zuständigen Behörde des Kan-
tons Schwyz zu seinen Asylgründen angehört wurde,

dass er zur Begründung seines Asylgesuches im Wesentlichen geltend 
machte,  er  sei  afghanischer  Staatsangehöriger  tadschikischer  Volks-
zugehörigkeit und sunnitischen Glaubens mit letztem Wohnsitz in Ka-
bul,

dass  er  zuletzt  als  (...)  tätig  gewesen  sei  und  Amerikaner  kennen-
gelernt habe, 

dass er diese in der Folge mehrmals zu sich nach Hause eingeladen 
habe, wobei sie ihm einmal zwei Zeitungen und ein andermal ein Buch 
mitgebracht hätten,

dass er zunächst nicht dazu gekommen sei, das Buch zu lesen, es je-
doch eines Morgens zur Hand genommen habe, um es zu lesen, 

dass in diesem Moment sein Bruder in das Zimmer gekommen sei, um 
ihm  mitzuteilen,  (...),  ein  Freund  des  Beschwerdeführers,  stehe 
draussen und warte auf ihn,

dass er das Buch hinter einem Kissen versteckt und das Haus verlas-
sen habe, um mit seinem Freund in die Stadt zu gehen,

dass er von seiner Mutter und seiner Schwester erfahren habe, wäh-
rend seiner Abwesenheit seien Verwandte zu Besuch gekommen, wel-
che das Buch entdeckt hätten, 

dass  die  Verwandten  nach  Auffinden  des  Buches  sehr  aufgebracht 
gewesen seien und gesagt hätten, der Beschwerdeführer sei ein Ab-
trünniger,

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dass sie das Haus schnell verlassen hätten und zu den Behörden ge-
gangen seien,

dass die Behörden in der Folge das Haus durchsucht, einige Bücher 
und die beiden Zeitungen sowie seinen Bruder (...) mitgenommen und 
sowohl seine Mutter als auch seine Schwester geschlagen hätten, 

dass  er  daraufhin  mit  seiner  Mutter,  seiner  Schwester  und  seinem 
Bruder  (...)  zum Schwiegervater  seines  Onkels  nach  Djalalabad  ge-
flohen sei,

dass  die  Behörden am (...)  2006 das Haus,  in  welchem die  Familie 
Zuflucht  gefunden  habe,  durchsucht  und  die  Familienmitglieder 
zusammengeschlagen hätten,

dass die Mutter dem Beschwerdeführer gesagt habe, er solle sich in 
Sicherheit bringen,

dass  das  BFM  sein  Asylgesuch  mit  Verfügung  vom  11.  Juni  2008 
- eröffnet am 13. Juni 2008 - ablehnte und die Wegweisung aus der 
Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass  das  Bundesamt  zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführt,  die 
Vorbringen des Beschwerdeführers würden den Anforderungen an die 
Glaubhaftigkeit  gemäss  Art.  7  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni  1998 
(AsylG, SR 142.31) nicht standhalten, weshalb ihre Asylrelevanz nicht 
geprüft werden müsse,

dass die Vorinstanz insbesondere erwägt, in Afghanistan sei das Mis-
sionieren mit einem hohen Risiko verbunden, und es erscheine daher 
wenig  plausibel,  dass  das  befreundete  amerikanische  Ehepaar  dem 
Beschwerdeführer  die  obgenannten  Dokumente  abgegeben  habe, 
ohne sich vorher zumindest ansatzweise über dessen religiöse Einstel-
lung informiert zu haben, 

dass es aufgrund des Titels des Buches ("das heilige Buch") unrealis-
tisch sei, der Beschwerdeführer habe dieses, ohne den Inhalt gekannt 
zu haben, im Bücherregal abgelegt, schliesslich habe er sich der Kon-
sequenzen bewusst sein müssen, welche der Besitz von Dokumenten 
mit christlichem Inhalt in Afghanistan nach sich ziehe,

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dass  der  Beschwerdeführer  erst  auf  mehrfachen  Vorhalt  zugegeben 
habe, sich bewusst gewsen zu sein, dass es sich um Zeitschriften mit 
christlichem  Inhalt  handle,  indessen  weiterhin  behaupte,  den  Inhalt 
des Buches nicht gekannt zu haben, was unlogisch sei, da die Verbin-
dung zwischen den Zeitschriften und dem Buch schon vom Titel  her 
offensichtlich sei,

dass es in der von ihm geschilderten Konstellation nicht nachvollzieh-
bar erscheine, nur er selber, nicht aber auch seine Familie sei ausge-
reist,

dass der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertreterin mit Eingabe 
vom 14. Juli 2008 gegen diesen Entscheid  beim Bundesverwaltungs-
gericht Beschwerde  erhob  und  beantragte,  die  Verfügung  des  BFM 
vom 11. Juni 2008 sei aufzuheben, es sei ihm Asyl zu gewähren und 
es seien Wegweisungshindernisse festzustellen,  wobei  als  Folge da-
von die vorläufige Aufnahme anzuordnen sei,

dass er  in  prozessualer  Hinsicht  die Gewährung der  unentgeltlichen 
Rechtspflege beantragte,

dass der Instruktionsrichter am 21. Juli 2008 verfügte, der Beschwer-
deführer  dürfe  den  Ausgang  des  Rechtsmittelverfahrens  in  der 
Schweiz abwarten, die Gesuche um Verzicht auf die Erhebung eines 
Kostenvorschusses sowie um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-
pflege abwies und den Beschwerdeführer unter Androhung des Nicht-
eintretens zur Leistung eines Kostenvorschusses aufforderte,

dass der verlangte Kostenvorschuss am 30. Juli 2008 fristgerecht ge-
leistet wurde,

dass die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 8. August 2008 die 
Abweisung der Beschwerde beantragte,

und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 - 34 des Bundesgesetzes vom 

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17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht [VGG, SR 173.32]; 
Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das 
Bundesgericht [BGG, SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
rührt  ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  bezie-
hungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 50 und 
52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art.  106  Abs. 1 
AsylG),

dass  über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG), und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art. 2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art. 3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass es im Gegensatz zum strikten Beweis genügt, wenn der Richter 
das  Vorhandensein  der  zu beweisenden Tatsache für  wahrscheinlich 
hält,  selbst  wenn er noch mit  der Möglichkeit  rechnet,  dass sie sich 
nicht verwirklicht haben könnte (WALTER KÄLIN,  Grundriss des Asylver-
fahrens, Basel 1990, S. 302 f.),

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dass  die  wahrheitsgemässe  Schilderung  einer  tatsächlichen  Verfol-
gung durch Korrektheit, Originalität, hinreichende Präzision und innere 
Übereinstimmung  gekennzeichnet  ist  (vgl.  Entscheidungen  und  Mit-
teilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission  [EMARK] 1996 
Nr. 28 S. 270), 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in we-
sentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich widersprüchlich 
sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälsch-
te oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden,

dass  die  Vorbringen  des  Beschwerdeführers,  wie  bereits  vom  BFM 
festgestellt, offensichtlich nicht glaubhaft sind,

dass  es  insbesondere  unlogisch  erscheint,  er  habe  zwar  gewusst, 
dass die Zeitschriften und das Buch, die er von einem amerikanischen 
Ehepaar  erhalten  habe,  vom christlichen Glauben  handelten,  gleich-
zeitig aber aussagte, das Buch erstmals ausgerechnet anlässlich des 
Besuches eines Freundes hervorgeholt zu haben, um einen Blick hin-
ein zu werfen,

dass sich der Beschwerdeführer hinsichtlich der Frage, ob er das Buch 
vor dem Verlassen des Hauses versteckt habe, widerspricht,

dass  es  realitätsfremd  erscheint,  seine  Verwandten  hätten  ihn  nach 
Auffinden des Buches sogleich bei den Behörden angezeigt, und diese 
hätten in der geschilderten Weise reagiert,

dass des Weiteren nicht nachvollziehbar ist, wie die Sicherheitsbeam-
ten die Familie des Beschwerdeführers in Djalalabad hätten auffinden 
können,

dass zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden Erwä-
gungen des BFM verwiesen werden kann,

dass  sich  die  Rechtsmitteleingabe  im  Wesentlichen  darin  erschöpft, 
die Authentizität der mündlichen Vorbringen zu bekräftigen und zu er-
gänzen, ohne in substanziierter und überzeugender Weise zu den von 
der Vorinstanz aufgezeigten Unstimmigkeiten in zentralen Punkten der 
Vorbringen Stellung zu nehmen,

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dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingsei-
genschaft  nachzuweisen oder  zumindest  glaubhaft  zu machen,  wes-
halb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs in der Regel die Wegweisung 
aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der 
Kanton  keine  Aufenthaltsbewilligung  erteilt  hat  und  zudem  kein  An-
spruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), 
weshalb  die  verfügte  Wegweisung im Einklang  mit  den gesetzlichen 
Bestimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeord-
net wurde,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art. 83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

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dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner  Gewalt  und  medizi-
nischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass  in  Anbetracht  der  jüngsten Entwicklung in  Afghanistan  für  das 
Bundesverwaltungsgericht kein Anlass besteht, von seiner bisherigen, 
in  Übereinstimmung mit  jener  der  vormaligen Schweizerischen Asyl-
rekurskommission (ARK) stehenden Praxis abzuweichen, 

dass demnach eine Rückkehr abgewiesener Asylsuchender lediglich in 
die Provinz Kabul (vgl. bereits EMARK 2003 Nr. 10), die nördlich der 
Hauptstadt  gelegenen  Provinzen  Parwan,  Baghlan,  Takhar,  Badakh-
shan, Kunduz, Balkh, Sari  Pul sowie die Gebiete um Samangan, die 
nicht zum Hazarajat gehören (traditionelles Siedlungsgebiet der Haza-
ra, vgl. EMARK 2003 Nr. 30 E. 7a S. 193) sowie die Provinz Herat im 
Westen des Landes als zumutbar gilt (vgl. EMARK 2006 Nr. 9 E. 7.8. 
S. 102), sofern sie aus diesen Regionen stammen oder dort über ein 
tragfähiges Beziehungsnetz verfügen und konkrete Möglichkeiten der 
Sicherung  des  Existenzminimums  und  der  Wohnsituation  bestehen 
(vgl. dazu EMARK 2003 Nr. 10 E. 10b.cc S. 68, EMARK Nr. 30 E. 7b 
S. 193 f.),

dass es sich beim Beschwerdeführer um einen jungen, gesunden und 
alleinstehenden Mann handelt, der eigenen Angaben zufolge aus der 
Stadt Kabul stammt, 

dass  seine  Mutter,  seine  Schwester  und  seine zwei  Brüder  gemäss 
den Akten nach wie vor in Afghanistan leben und damit den Beschwer-
deführer bei dessen Rückkehr unterstützen können,

dass er vor der Ausreise aus seinem Heimatland als (...) in Kabul einer 
Erwerbstätigkeit nachgegangen ist und somit berufliche Erfahrung hat,

dass folglich weder die allgemeine Lage im Heimat- beziehungsweise 
Herkunftsstaat  des  Beschwerdeführers  noch  individuelle  Gründe  auf 
eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, 
weshalb der Vollzug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat  schliesslich  möglich  ist,  da  keine  Vollzugshindernisse  be-
stehen (Art. 83  Abs. 2 AuG),  und es  dem Beschwerdeführer  obliegt, 

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bei  der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder  unangemessen  ist  (Art. 106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, 

dass  bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von  Fr. 600.- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1  VwVG)  und  mit  dem  von  ihm  geleisteten  Kostenvorschuss 
verrechnet werden.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag wird mit dem geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 

Akten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)
- die (...) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Bruno Huber Jonas Tschan

Versand: 

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