# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 91a2873c-db2c-53c6-84ee-fd6bb9c26f43
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 30.11.2017 IV-2017/78
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2017-78_2017-11-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2017/78

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 30.11.2017

Entscheiddatum: 30.11.2017

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 30.11.2017
Art. 14 Abs. 1 und 2 lit. c, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01). Personen die 
zwar nicht drogensüchtig, aber nachweislich in erheblichem Ausmass 
suchtgefährdet sind, kann der Führerausweis unter einer Abstinenzauflage 
erteilt werden. Hier lag ein landandauernder gewohnheitsmässiger 
Cannabiskonsum vor. Der Rekurrent rauchte während mehreren Jahren 
täglich Cannabis, und zwar bis zu fünf Joints pro Tag und 20 bis 30 Gramm 
pro Monat. Obwohl er den Cannabiskonsum Ende April 2016 einstellte und 
seither abstinent lebt, wäre seine Fahreignung und damit die 
Verkehrssicherheit ohne die Anordnung von Auflagen nicht gewährleistet 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. November 2017, 
IV-2017/78).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Susanne Schmid Etter

 

 

X, Rekurrent,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Lorenz Gmünder, St. Leonhard-Strasse 20, 

Postfach 728, 9001 St. Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

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betreffend

Auflagen

 

Sachverhalt:

A.- X besitzt den Führerausweis für Personenwagen seit dem 25. Januar 2001. Bei 

einer Hausdurchsuchung am 28. April 2016 an seinem damaligen Wohnort in A stiess 

die Kantonspolizei St. Gallen auf eine Indoor-Hanfanlage mit 24 Cannabispflanzen, 90 

Stecklingen und 150 Gramm Marihuana. Bei X wurde die Entnahme einer Blut- und 

Urinprobe angeordnet. Das Institut für Rechtsmedizin am Kantonsspital St. Gallen 

(IRM) ermittelte im Blut einen mittleren Tetrahydrocannabinol(THC)-Gehalt von 7,4 µg/l 

und einen THC-Carbonsäuregehalt von 49 µg/l. Der Urin war zudem positiv auf 

Cannabis. Im daraufhin eröffneten Strafverfahren gab X zu Protokoll, von den seit 

November 2014 gewonnenen 4,8 Kilogramm Marihuana insgesamt 4 Kilogramm in 

Kleinportionen für insgesamt Fr. 24'000.– auf der Gasse verkauft zu haben. Seinen 

Eigenkonsum bezifferte er mit monatlich 20 bis 30 Gramm Marihuana.  

B.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen, Abteilung 

Administrativmassnahmen (nachfolgend: Strassenverkehrsamt), eröffnete aufgrund 

dieses Vorfalls gegenüber X am 29. Juli 2016 ein Administrativmassnahmeverfahren. 

Mit Zwischenverfügung vom 23. August 2016 ordnete es eine verkehrsmedizinische 

Untersuchung an. Diese fand am 12. Dezember 2016 beim IRM statt. Im Gutachten 

vom 27. Februar 2017 schloss die Oberärztin bei X auf das Vorliegen einer 

Cannabismissbrauchsproblematik. Die Fahreignung könne unter entsprechenden 

Abstinenzauflagen (Einhalten einer Cannabisabstinenz mit suchttherapeutischer 

Beratung für die Dauer von eineinhalb Jahren) befürwortet werden. Gestützt darauf 

versah das Strassenverkehrsamt den Führerausweis von X mit den Auflagen einer 

vollständigen kontrollierten Cannabisabstinenz (Suchtfachstelle und Arzt, Ziff. 1a) und 

halbjährlichen Berichten (Ziff. 1b). Weiter wurde festgehalten, dass diese Auflagen auf 

unbestimmte Zeit Gültigkeit haben und frühestens in eineinhalb Jahren geprüft werden 

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können (Ziff. 1c). Das Strassenverkehrsamt entzog einem allfälligen Rekurs die 

aufschiebende Wirkung (Ziff. 2).

C.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 6. April 

2017 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit den Anträgen, die 

angefochtene Verfügung sei aufzuheben; ferner sei dem Rekurs aufschiebende 

Wirkung zu erteilen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Die Vorinstanz liess sich 

mit Schreiben vom 27. April 2017 vernehmen. Auf die Ausführungen der Beteiligten 

wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Mit Verfügung vom 10. Juli 2017 wies der Verfahrensleiter das Gesuch um Erteilung der 

aufschiebenden Wirkung ab.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 6. April 2017 ist rechtzeitig eingereicht 

worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 

951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- In materieller Hinsicht ist die Anordnung von Abstinenzauflagen wegen 

Cannabiskonsums umstritten.

a) Der Rekurrent macht zur Hauptsache geltend, die Gutachterin habe somatisch und 

psychisch einen absolut unauffälligen Befund bestätigt. Mangels Hinweises auf den 

Konsum anderer Drogen sei auf eine Haaranalyse verzichtet worden. Trotz dieser 

klaren Befunde und der seit April 2016 problemlos eingehaltenen Abstinenz sei die 

Gutachterin fälschlicherweise von einer Cannabismissbrauchsproblematik 

ausgegangen. Eine solche lasse sich anhand der Akten nicht erhärten. Er habe in den 

letzten Jahren zwar regelmässig, aber stets kontrolliert Cannabis konsumiert, jeweils 

am Abend und nur zu Genusszwecken. Es gebe keine Hinweise auf einen massiven 

bis

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Cannabiskonsum, er sei nie süchtig gewesen. Die Hanfanlage habe er nicht für seinen 

eigenen Konsum betrieben. Der Führerausweis sei ihm sodann im Jahr 2003 nicht 

wegen Cannabiskonsums, sondern wegen Alkohols entzogen worden. Der Fall liege 

mittlerweile ohnehin 14 Jahre zurück und sei in den vorinstanzlichen Akten nicht mehr 

vermerkt. Seither habe er sich stets wohlverhalten sowie Fahren und Cannabiskonsum 

strikt trennen können. Andere Drogen oder Alkohol habe er nie zu sich genommen. 

Seine jetzige Arbeitgeberin führe bei ihren Mitarbeitern regelmässig Drogen- und 

Alkoholkontrollen durch. Er könne es sich nicht leisten, seinen Beruf unter 

Cannabiseinfluss auszuüben. Er sei zudem darauf angewiesen, auf dem Firmengelände 

Motorfahrzeuge lenken zu können. Die Straf- und Administrativmassnahmeverfahren 

hätten ihn bereits über Fr. 15'000.– gekostet. Die Motivation, den Cannabiskonsum 

einzustellen, komme daher von innen. Da ein schlüssiger Nachweis für einen 

verkehrsrelevanten Cannabismissbrauch fehle, könnten auch keine entsprechenden 

Abstinenzauflagen verfügt werden.

Dem hält die Vorinstanz entgegen, das Gutachten sei schlüssig, nachvollziehbar und 

widerspruchsfrei. Beim Rekurrenten sei von einem langjährigen und regelmässigen 

Cannabismissbrauch auszugehen. Die Fahreignung könne bedingt befürwortet werden. 

Diese Massnahme sei auch verhältnismässig, nachdem der Rekurrent offensichtlich 

nicht bereit sei, vollständig auf den Konsum von Cannabis zu verzichten.

b) Führerausweise dürfen nicht erteilt werden, wenn der Bewerber an einer die 

Fahreignung ausschliessenden Sucht leidet (Art. 14 Abs. 1 und Abs. 2 lit. c des 

Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). Der Führerausweis wird 

entzogen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung 

nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Wegen fehlender Fahreignung 

wird einer Person der Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer 

Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG). 

Drogensucht wird bejaht, wenn die Abhängigkeit von Drogen derart ist, dass der 

Betroffene mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich in einem 

Zustand ans Steuer eines Fahrzeugs zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr 

gewährleistet. Allgemein darf auf fehlende Fahreignung geschlossen werden, wenn die 

Person nicht (mehr) in der Lage ist, Drogenkonsum und Strassenverkehr ausreichend 

auseinanderzuhalten, oder wenn die nahe liegende Gefahr besteht, dass sie im akuten 

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Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt (BGE 129 II 82 E. 4.1; 127 

II 122 E. 3c mit Hinweisen). Ein regelmässiger, aber kontrollierter und mässiger 

Cannabiskonsum erlaubt für sich allein noch nicht den Schluss auf eine fehlende 

Fahreignung. Von Bedeutung sind die Konsumgewohnheiten der Person, ihre 

Vorgeschichte – namentlich hinsichtlich einschlägigen Drogenmissbrauchs im 

Strassenverkehr – und ihre Persönlichkeit (BGE 128 II 335 E. 4a mit Hinweisen, 127 II 

122 E. 4b). Wer gelegentlich Cannabis konsumiert, ist in der Lage, den gestellten 

Anforderungen zum Führen von Motorfahrzeugen gerecht zu werden, wenn er Konsum 

und Fahren trennen kann, wenn kein zusätzlicher Gebrauch von Alkohol oder anderen 

psychoaktiv wirkenden Stoffen und keine Störung der Persönlichkeit und kein 

Kontrollverlust vorliegen (vgl. E. Stephan, Begutachtung bei Drogenauffälligkeiten aus 

psychologischer Sicht, in: Madea/Musshoff/Berghaus [Hrsg.], Verkehrsmedizin, 2. Aufl. 

2012, S. 523 ff.).

Nach allgemeinen verwaltungsrechtlichen Grundsätzen ist es im Rahmen der 

Verhältnismässigkeit zulässig, aus besonderen Gründen den Führerausweis mit 

Auflagen zu versehen, wenn diese der Sicherstellung der Fahreignung und damit der 

Verkehrssicherheit dienen sowie mit dem Wesen der Fahrerlaubnis im Einklang stehen. 

Die Anordnung von Auflagen kommt dann in Frage, wenn der Lenker die gesetzlichen 

Anforderungen an die Fahreignung bei Einhaltung bestimmter Massnahmen erfüllt; ein 

Entzugsgrund nach Art. 16 SVG muss dabei nicht gegeben sein. Erforderlich ist zudem, 

dass sich die Fahreignung nur mit dieser Massnahme aufrechterhalten lässt und die 

Auflagen erfüll- und kontrollierbar sind (BGE 131 II 248 E. 6). Dass ein Fahrzeuglenker 

zum Missbrauch von Substanzen, welche die Fahrfähigkeit beeinträchtigen, neigt, stellt 

einen besonderen Grund dar, der Auflagen rechtfertigt (zum Alkoholmissbrauch vgl. 

BGE 131 II 248 E. 6.3). Ein solcher besonderer Grund liegt bei einem Konsumverhalten 

vor, bei welchem es überwiegend wahrscheinlich ist, dass der Betroffene ausser 

Stande ist, eine drogenkonsumbedingte zeitweilige Fahruntüchtigkeit rechtzeitig als 

solche zu erkennen oder trotz einer solchen Erkenntnis von der aktiven Teilnahme am 

Strassenverkehr abzusehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts [BGer] 6A.11/2006 vom 

13. April 2006 E. 3.2). Personen, die zwar nicht drogensüchtig, aber nachweislich in 

erheblichem Ausmass suchtgefährdet sind, kann der Führerausweis deshalb unter 

einer Abstinenzauflage erteilt werden (Ph. Weissenberger, Administrativrechtliche 

Massnahmen bei Alkohol- und Drogengefährdung, in: Jahrbuch zum 

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Strassenverkehrsrecht 2004, St. Gallen 2004, S. 134 f.). Gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung können bei bloss einmaligem oder gelegentlichem Cannabiskonsum 

nicht ohne weiteres entsprechende Auflagen angeordnet werden. Es entspreche zwar 

gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnis, dass der Cannabisrausch die Fahrtüchtigkeit 

beeinträchtige. Der gelegentliche Cannabiskonsument, der nicht mit Alkohol oder 

anderen Drogen mische, sei jedoch in der Regel in der Lage, konsumbedingte 

Leistungseinbussen als solche zu erkennen und danach zu handeln. Demgegenüber sei 

bei andauerndem, regelmässigem und gleichzeitig hohem Cannabiskonsum von einer 

geringen Bereitschaft und Fähigkeit auszugehen, zuverlässig zwischen dem 

Drogenkonsum und der Teilnahme am Strassenverkehr zu trennen (BGer 6A.11/2006 

vom 13. April 2006 E. 3.3).

Das verkehrsmedizinische Gutachten unterliegt der freien richterlichen 

Beweiswürdigung (Art. 21 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 VRP). Nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung kommt ärztlichen Gutachten Beweiswert zu, 

sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich 

widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (BGE 123 

V 331 E. 1c). In Sachfragen weicht der Richter nur aus triftigen Gründen von einer 

gerichtlichen Expertise ab. Er prüft, ob sich auf Grund der übrigen Beweismittel und 

der Vorbringen der Parteien ernsthafte Einwände gegen die Schlüssigkeit der 

gutachterlichen Darlegungen aufdrängen. Erscheint ihm die Schlüssigkeit eines 

Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat er nötigenfalls ergänzende 

Beweise zur Klärung dieser Zweifel zu erheben (vgl. BGE 133 III 385 mit weiteren 

Hinweisen).

c) Das verkehrsmedizinische Gutachten vom 27. Februar 2017 (act. 8/21 ff.) stützt sich 

auf die Vorgeschichte gemäss Akten, die verkehrsmedizinische Untersuchung, 

Fremdauskünfte und die Resultate der Laboruntersuchungen. Der Rekurrent gab zu 

seinem Konsumverhalten in der verkehrsmedizinischen Untersuchung am 12. 

Dezember 2016 an, er habe stets Cannabis und nie irgendwelche anderen Drogen zu 

sich genommen. Der erste Versuch sei im Alter von 16 oder 17 Jahren erfolgt. Während 

der Lehre habe er im Ausgang an den Wochenenden öfters Cannabis konsumiert, stets 

in Form von Joints. Nach einem Vorfall im Jahr 2003, als er ein Fahrzeug unter dem 

Einfluss von Alkohol und Cannabis gelenkt habe, habe er den Cannabiskonsum ganz 

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eingestellt. Im Jahr 2008 habe er nach einem heftigen Streit mit seiner damaligen 

Freundin wieder damit begonnen. Da es von Cannabis jeweils keine Katersymptome 

gebe, habe er es dem Alkohol vorgezogen. Wegen Geldproblemen habe er später 

selbst Cannabis angebaut. In den letzten Jahren habe er täglich konsumiert; die Menge 

sei verschieden gewesen, je nach Arbeit. Er habe stets am Abend geraucht. An einer 

Party habe er mehr konsumiert, bis zu fünf Joints am Tag. Er sei nicht süchtig 

gewesen. Wenn er den Konsum einmal eingestellt habe, seien keine Entzugssymptome 

oder Schlafstörungen aufgetreten. Er habe den Geschmack gemocht, Kiffen sei für ihn 

ein Genuss gewesen. In den letzten Jahren habe er sich zurückgezogen und 

überwiegend alleine zuhause konsumiert. Seit der Einstellung des Konsums fühle er 

sich viel aktiver und gehe wieder mehr unter die Leute. Er habe die Abstinenz bisher 

problemlos einhalten können. Er trinke auch keinen Alkohol. Seit August 2016 gebe er 

beim Hausarzt Urinproben ab und mache eine Fachtherapie. Aus seiner Sicht sei alles 

besprochen, er benötige keine Therapie mehr. Zur Abgabe weiterer Urinproben sei er 

hingegen bereit.

Die körperliche Untersuchung verlief verkehrsmedizinisch ebenso unauffällig wie die 

Prüfung des Urins auf Cannabis, Kokain sowie zahlreiche weitere Betäubungsmittel 

und psychotrope Wirkstoffe. Gemäss den Fremdauskünften des Hausarztes seien beim 

Rekurrenten keine verkehrsmedizinisch relevanten Erkrankungen und keine 

Suchtmittelproblematik bekannt. Die alkoholrelevanten Laborparameter seien 

unauffällig ausgefallen. Im Zeitraum August bis September 2016 seien fünf Urinproben 

abgegeben worden, allesamt mit Cannabis-Werten von weniger als 20 ng/ml. Der 

Suchtberater berichtete, dass der Rekurrent einen stabilen und gesunden Eindruck 

mache. In den bisherigen Gesprächen habe ein Beziehungsaufbau erfolgen können. 

Die Hintergründe des Cannabiskonsums seien aber noch nicht hinreichend erarbeitet 

worden. Die aktuelle Abstinenz erscheine primär von aussen motoviert. Da dem 

Rekurrenten die Abstinenz aber mühelos gelinge, erachtet der Therapeut die 

Fahrfähigkeit unter Auflagen für gegeben.

In der Beurteilung hält die Gutachterin fest, Anlass für die verkehrsmedizinische 

Untersuchung sei ein Strafverfahren wegen Betäubungsmittelhandels und -konsums. 

Der automobilistische Leumund des Rekurrenten sei mit einem neunmonatigen 

Führerausweisentzug im Jahr 2003 belastet. Damals habe er ein Fahrzeug unter dem 

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Einfluss von Alkohol und Cannabis gelenkt. Körperlich habe sich der Rekurrent beim 

Untersuch in einem guten Allgemeinzustand präsentiert. In psychischer Hinsicht sei er 

stabil und bewusstseinsklar gewesen. Die Urinanalyse sei durchwegs negativ verlaufen. 

Auch die beim Hausarzt seit August 2016 durchgeführten Laborkontrollen seien weder 

in Bezug auf Alkohol noch Cannabis auffällig. Zusammenfassend könne beim 

Rekurrenten von einem vormals jahrelangen regelmässigen Cannabiskonsum und 

damit von einer Missbrauchsproblematik ausgegangen werden. Gemäss eigenen 

Angaben sei er im Jahr 2003 mit Cannabis verkehrsauffällig geworden. Die Indoor-

Hanfanlage dürfte er für den Eigenkonsum und den Handel betrieben haben. 

Labormässig hätten sich keine Hinweise für einen fortgesetzten Cannabiskonsum und 

ebenso keine Anhaltspunkte für einen Konsum anderweitiger illegaler psychotroper 

Substanzen ergeben. Es gebe auch keine Hinweise auf eine Alkoholproblematik. 

Konkrete Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Drogenabhängigkeit hätten sich 

anhand der anamnestischen Angaben zwar nicht erhärten lassen, es müsse jedoch von 

einem zumindest verkehrsrelevanten Drogenmissbrauch ausgegangen werden. Das 

frühere Konsumverhalten zeige klare Hinweise auf ein damals starkes Verlangen nach 

der Substanz auf. Aus dem Bericht der Fachtherapie gehe hervor, dass die 

Weiterführung der Therapie notwendig und eine noch tiefergehende 

Auseinandersetzung mit der Drogenproblematik erforderlich sei. Die 

Abstinenzeinhaltung dürfte hauptsächlich von äusseren Umständen beeinflusst sein. 

Die Fahreignung könne unter Abstinenzauflagen befürwortet werden, namentlich 

Einhaltung einer Cannabisabstinenz für die Dauer von eineinhalb Jahren und 

Durchführung einer suchttherapeutischen Beratung (Fachtherapie).

d) Gemäss eigenen Angaben konsumierte der Rekurrent ab 2008 regelmässig 

Cannabis, in den letzten Jahren täglich. In der polizeilichen Befragung gab er an, 

monatlich jeweils 20 bis 30 Gramm Cannabis konsumiert zu haben. Gegenüber der 

Gutachterin erklärte er, die Menge sei sehr unterschiedlich gewesen, je nach Arbeit. An 

einer Party habe er beispielsweise mehr konsumiert, bis zu fünf Joints pro Tag. Er habe 

immer abends konsumiert, was jedoch im Widerspruch zur polizeilichen Einvernahme 

vom 28. April 2016 steht, als der Rekurrent angab, den letzten Joint am Morgen jenes 

Tages konsumiert zu haben. Da er seinen Konsum nicht mehr finanzieren konnte, ging 

der Rekurrent sogar soweit, das Betäubungsmittel ab November 2014 selbst 

anzubauen. Damit machte er sich zusätzlich strafbar. Auch sonst wirkte sich der 

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intensive Cannabiskonsum schädlich auf sein Sozialleben aus. Seinen Angaben zufolge 

zog er sich damals sehr zurück. Ohne Cannabis fühlt er sich demgegenüber heute viel 

aktiver und geht wieder mehr unter die Leute. Dass die Gutachterin vor diesem 

Hintergrund davon ausging, beim Rekurrenten habe bis zum Frühjahr 2016 ein 

jahrelanger regelmässiger Cannabiskonsum und damit ein Missbrauch vorgelegen, 

erscheint nachvollziehbar und schlüssig. Gemäss den aktuellen Richtlinien der 

Schweizerischen Gesellschaft für Rechtsmedizin (SGRM) zu Cannabis und Fahreignung 

wird ein Cannabiskonsum von bis zu zweimal pro Woche als gelegentlich und von 

mehr als zweimal pro Woche als mehr als gelegentlich oder häufig bezeichnet (vgl. B. 

Liniger, Cannabis und Fahreignung: Die aktuellen SGRM-Richtlinien, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2014, Bern 2014, S. 329). Darauf deuten auch die Blutwerte 

vom 28. April 2016 hin. Die damalige Blutentnahme wurde im Rahmen einer (nicht 

angekündigten) Hausdurchsuchung angeordnet und traf den Rekurrenten 

unvorbereitet. Die nachgewiesene Konzentration von THC-Carbonsäure im Blut von 49 

µg/l lag über dem Grenzwert zum häufigen Konsum von 40 µg/l THC-Carbonsäure (vgl. 

Liniger, a.a.O., S. 329). Der THC-Gehalt im Blut überschritt den Grenzwert für Fahren in 

fahrunfähigem Zustand von 1,5 µg/l (vgl. 31 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 2 der 

Verkehrsregelnverordnung [SR 741.11] und Art. 34 lit. a der Verordnung des ASTRA zur 

Strassenverkehrskontrollverordnung [SR 741.013.1]) mit 7,4 µg/l um ein Mehrfaches.

Die Neigung, unter Substanzeinfluss zu fahren, verstärkt sich mit zunehmendem 

Konsum. Deshalb kann regel- oder gar gewohnheitsmässiger Cannabiskonsum 

zumindest berechtigte Zweifel an der Fahreignung begründen, die sowohl weitere 

Abklärungen wie auch Auflagen rechtfertigen. Beim Rekurrenten lag 

zugegebenermassen ein langandauernder gewohnheitsmässiger Cannabiskonsum vor. 

Er rauchte während mehrerer Jahre täglich Cannabis, gemäss eigenen Angaben bis zu 

fünf Joints pro Tag und 20 bis 30 Gramm pro Monat. Bei einem solchen 

Konsumverhalten ist es überwiegend wahrscheinlich, dass der Betroffene ausser 

Stande ist, eine drogenkonsumbedingte zeitweilige Fahruntüchtigkeit rechtzeitig als 

solche zu erkennen oder trotz einer solchen Erkenntnis von der aktiven Teilnahme am 

Strassenverkehr abzusehen, und zwar unabhängig davon, ob er bereits einmal ein 

Fahrzeug unter Drogeneinfluss gelenkt hat oder nicht. Es spielt deshalb keine Rolle, ob 

der Rekurrent beim Vorfall im Jahr 2003 Cannabis konsumiert hatte oder nicht. 

Immerhin hat er dies der Gutachterin gegenüber selbst so zu Protokoll gegeben. 

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Schliesslich vermag auch der Umstand, dass der Rekurrent den Cannabiskonsum 

Ende April 2016 gemäss eigenen Angaben ohne grössere Probleme einstellte und 

seither abstinent lebt, nichts daran zu ändern. Es ist nämlich zu berücksichtigen, dass 

diese Abstinenz unter dem Eindruck der hängigen Verfahren – sowohl straf- als auch 

administrativmassnahmenrechtlicher Natur – erfolgte und damit primär von aussen 

motiviert war. Ob es für den Rekurrenten auch ein Leichtes wäre, nach Abschluss 

sämtlicher Verfahren weiterhin auf den Konsum von Cannabis zu verzichten, lässt sich 

daraus deshalb nicht zwingend ableiten.

e) Insgesamt erscheint das Resultat des Gutachtens, wonach eine 

Cannabismissbrauchsproblematik vorliege, als widerspruchsfrei, nachvollziehbar und 

schlüssig. Damit ist ein besonderer Grund für die Verbindung des Führerausweises des 

Rekurrenten mit Auflagen gegeben. Ohne die Anordnung von Auflagen wäre seine 

Fahreignung nicht gewährleistet und damit die Verkehrssicherheit gefährdet.

3.- Zum Inhalt und zur Dauer der Auflagen macht der Rekurrent keine Ausführungen. 

Die Verhältnismässigkeit der Massnahmen ist jedoch von Amtes wegen zu prüfen.

Angesichts der festgestellten Cannabismissbrauchsproblematik entspricht die 

Einhaltung einer vollständigen kontrollierten Cannabisabstinenz mittels monatlicher 

Urinproben auf unbestimmte Zeit der geltenden Praxis. Eine mildere Massnahme ist 

nicht möglich. Zur Aufarbeitung der jahrelang bestehenden Problematik, deren 

Hintergründe mit dem Rekurrenten gemäss Bericht des Suchtberaters offenbar noch 

nicht hinreichend bestimmt werden konnten, erscheint auch die Anordnung einer 

Suchtberatung angemessen. Aus der Verfügung geht sodann hervor, dass die Berichte 

des Arztes und der Suchtfachstelle jeweils im Juni und im Dezember einzureichen sind 

und die Auflagen frühestens nach eineinhalb Jahren aufgehoben werden können. Sie 

ist damit hinreichend klar formuliert. Dass der Rekurrent bereits seit August 2016 

monatliche Urinkontrollen abgibt und auch eine Fachtherapie besucht, wurde bei der 

Mindestdauer von eineinhalb Jahren berücksichtigt. Der Rekurs ist demzufolge 

abzuweisen.

4.- Mit den Auflagen soll sichergestellt werden, dass der Rekurrent zum Schutz der 

Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer nur in fahrfähigem Zustand ein 

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Motorfahrzeug lenkt. Dieser Zweck wäre gefährdet, müsste er diese Auflagen während 

eines Beschwerdeverfahrens nicht einhalten. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb 

die vom Gesetz vorgesehene aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 51 VRP).

5.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint 

angemessen (samt den Kosten für die Zwischenverfügung zur aufschiebenden Wirkung 

vom 10. Juli 2017, vgl. Art. 7 Ziff. 111 und 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 

941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

3.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1‘200.– zu bezahlen, unter 

Verrechnung

     des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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