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**Case Identifier:** 64310ad1-2ad7-5d8d-99eb-a505ce1f8f16
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 11.06.2014 B 2013/86
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2013-86_2014-06-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2013/86

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 11.06.2014

Entscheiddatum: 11.06.2014

Urteil Verwaltungsgericht, 11.06.2014
Ausländerrecht, Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung, Art. 50 Abs. 1 
lit. a und b AuG (SR 142.20).Der Beschwerdeführer hat sich nach über 
dreijähriger Ehedauer von seiner Schweizer Ehefrau getrennt. Für das 
gemeinsame, in Obhut der Ehefrau bestehende Kind besteht ein 
gerichtsübliches Besuchsrecht. Dem Beschwerdeführer ist es Zeit seiner 
achtjährigen Anwesenheit nicht gelungen, sich wirtschaftlich in der Schweiz 
zu integrieren; er war immer wieder längere Zeit arbeitslos und hat lediglich 
aushilfsweise gearbeitet. Seinen Bedarf konnte er nicht decken. Sein 
Anwesenheitsanspruch besteht demnach nicht weiter. Eine 
Härtefallbewilligung kann trotz enger sozialer Bindung zu seinem Sohn nicht 
erteilt werden, da die Beziehung in wirtschaftlicher Hinsicht nicht bedeutend 
genug ist und sich der Beschwerdeführer hier nicht tadellos verhalten hat 
(zahlreiche Delikte gegen das SVG). Die Nichtverlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung ist verhältnismässig. Aus der UNO-
Kinderrechtskonvention (SR 0.107) können keine weitergehenden Ansprüche 
geltend gemacht werden als aus der EMRK (Verwaltungsgericht, B 2013/86).

Urteil vom 11. Juni 2014

Anwesend:  Präsident lic. iur. B. Eugster; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber S. 

Wehrle, M.A. HSG

_______________

In Sachen

X.Y.,

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Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic.iur. Stephanie Bialas, Oberer Graben 44, Postfach, 

9001 St. Gallen,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

betreffend

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Der aus Serbien stammende X.Y. (geb. 1977) reiste am 31. Dezember 2005 zur 

Ehevorbereitung in die Schweiz ein. Nach erfolgter Heirat mit der in der Schweiz 

niedergelassenen A.Y. (geb. 1980) erhielt er im Rahmen des Familiennachzugs am 19. 

Januar 2006 eine auf ein Jahr befristete Aufenthaltsbewilligung (act. 49 des 

Migrationsamtes). Diese wurde mehrfach, zuletzt bis 15. Januar 2012, verlängert. Das 

Paar hat den gemeinsamen Sohn K.Y. (geb. 26. Januar 2006). A.Y. und K.Y. sind seit 

dem 6. Mai 2008 Schweizer Bürger.

Mit Eheschutzentscheid des Kreisgerichts St. Gallen vom 2. März 2009 wurde X.Y. zu 

Unterhaltszahlungen für seine Ehefrau und seinen Sohn verpflichtet. Mit Blick auf die 

baldige Trennung wurde K.Y. in die Obhut seiner Mutter gegeben; dem Vater wurde ein 

Besuchsrecht von zwei Wochenenden pro Monat eingeräumt (act. 131 des 

Migrationsamtes). Die Trennung erfolgte Ende August 2009 (vgl. act. 74 des 

Migrationsamtes).

Im März und April 2010 wurde X.Y. vom Sozialamt der Stadt St. Gallen mit Fr. 2'420.-- 

unterstützt (netto, ohne Gesundheitskosten; act. 122 des Migrationsamtes).

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Von November 2009 bis April 2012 bevorschusste das Sozialamt der Stadt Gossau 

Unterhaltsbeiträge für K.Y. Der offene Schuldsaldo aus ungedeckten 

Vorschussleistungen betrug per 30. April 2012 Fr. 7'453.05 (act. 13/5). Gemäss 

Zusammenstellung vom 21. Juni 2013 schuldete X.Y. dem Sozialamt der Stadt St. 

Gallen aus gleichem Grund Fr. 8'400.-- (Unterhaltsvorschussleistungen vom 1. Mai 

2012 bis 30. Juni 2013; act. 13/6). In den Monaten Juni und Juli 2013 erfüllte X.Y. seine 

Unterhaltspflicht und leistete je Fr. 700.-- an das zuständige Sozialamt (act. 13/7).

Laut Auszug aus dem Betreibungsregister vom 19. Mai 2011 (act. 95-96 des 

Migrationsamtes) waren seit dem 1. Februar 2010 offene Betreibungen in der Höhe von 

Fr. 17'290.35 vermerkt worden. Verlustscheine waren nicht vorhanden.

Strafrechtlich trat X.Y. zunächst folgendermassen in Erscheinung:

- Bussenverfügung des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 8. November 2010 (act. 

86 des Migrationsamtes) wegen Führens eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem 

Zustand (mit 1.81 Gewichtspromillen und infolge Übermüdung), Verletzung von 

Verkehrsregeln und pflichtwidrigen Verhaltens nach Unfall (begangen am 2. Oktober 

2010); Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je Fr. 100.--, bedingt erlassen bei einer 

Probezeit von zwei Jahren, sowie Busse von Fr. 2'000.--;

- Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Luzern vom 2. März 2011 (act. 84 des 

Migrationsamtes) wegen Überschreitens der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit 

innerorts um 16 km/h (begangen am 14. Februar 2011); Busse von Fr. 400.--;

- Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zug vom 15. März 2011 (act. 93 des 

Migrationsamtes) wegen Übertretung der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11; 

Nichttragen der Sicherheitsgurte, begangen am 16. September 2010); Verurteilung zu 

einer Busse von Fr. 60.--;

- Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 4. April 2011 (act. 83 des 

Migrationsamtes) wegen Führens eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand und 

Verletzung der Verkehrsregeln (Parkieren im Halteverbot; Blutalkoholkonzentration von 

0.98 Gewichtspromillen; begangen am 28. Februar 2011); Geldstrafe von 30 

Tagessätzen zu je Fr. 60.--, bedingt erlassen bei einer Probezeit von vier Jahren, 

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sowie Busse von Fr. 120.--. Für die mit Bussenverfügung des Untersuchungsamtes 

St. Gallen vom 8. November 2010 bedingt ausgefällte Geldstrafe von 60 Tagessätzen 

zu je Fr. 100.-- wurde der Vollzug angeordnet;

- Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zug vom 5. Juli 2011 (act. 107 des 

Migrationsamtes) wegen Übertretung des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01; 

Überschreiten der vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeit 50 km/h um 6 km/h 

stadtauswärts; begangen am 25. Januar 2011); Verurteilung zu einer Busse von 

Fr. 120.--.

B./ Im Januar 2011 ersuchte X.Y. um erneute Verlängerung seiner 

Aufenthaltsbewilligung (act. 79 des Migrationsamtes). Das Migrationsamt verlängerte 

am 10. Januar 2011 die Aufenthaltsbewilligung zwar um ein weiteres Jahr, klärte 

danach die persönliche Situation des Gesuchstellers jedoch weiter ab. Am 

8. Dezember 2011 stellte es X.Y. die Nichtverlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung in 

Aussicht und gewährte ihm im Hinblick darauf das rechtliche Gehör (act. 145 ff. des 

Migrationsamtes). Seine damalige Rechtsvertreterin nahm am 5. Januar 2012 schriftlich 

Stellung (act. 168 ff. des Migrationsamtes).

Mit Verfügung vom 27. Januar 2012 wies das Migrationsamt das Gesuch um 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab (act. 177 ff. des Migrationsamtes). Zur 

Begründung führte es an, angesichts des Eheschutzbegehrens vom Dezember 2008 

sei das Erfordernis der dreijährigen Ehedauer nicht erfüllt. Der nicht obhutsberechtigte 

X.Y. könne sich zudem nicht erfolgreich auf einen wichtigen persönlichen Grund für 

einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz berufen, weil sich die Beziehung zwischen 

seinem Sohn und ihm nicht als innig gestalte und er seinen Unterhaltsverpflichtungen 

noch nie selbständig nachgekommen sei. Sein Verhalten sei im Übrigen nicht klaglos 

gewesen.

C./ Am 13. Februar 2012 erhob X.Y., vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Stephanie 

Bialas, St. Gallen, gegen die Verfügung des Migrationsamtes vom 27. Januar 2012 

Rekurs beim Sicherheits- und Justizdepartement. Er beantragte, die angefochtene 

Verfügung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben und die 

Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern (Ziff. 1 und 2), eventuell sei die unentgeltliche 

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Rechtspflege und Rechtsverbeiständung durch die unterzeichnende Rechtsanwältin zu 

bewilligen (Ziff. 2). Am 15. Februar 2012 wurde ihm die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung für das Rekursverfahren gewährt. X.Y. machte im Wesentlichen 

geltend, entgegen der Annahme des Migrationsamtes hätten er und seine Ehefrau mit 

dem gemeinsamen Sohn mehr als drei Jahre in einer Familiengemeinschaft 

zusammengelebt. Daran ändere nichts, dass Ende Dezember 2008 ein 

Eheschutzverfahren eingeleitet worden sei. Am 14. Februar 2012 gelangte A.Y. an das 

Sicherheits- und Justizdepartement und teilte u.a. mit, sie habe sich erst Ende August 

2009 dazu entschlossen, mit dem Sohn aus der gemeinsamen Wohnung auszuziehen. 

In der Zwischenzeit sei das Verhältnis zum Ehemann deutlich besser geworden und 

X.Y. verbringe viel Zeit mit K.Y. (act. 3 der Vorinstanz). Am 22. Januar 2013 wurde X.Y., 

damals unbekannten Aufenthalts, der Führer- und Lernfahrausweis für die Dauer eines 

Monats entzogen (act. 15 der Vorinstanz, ABl 2013/261). Nachdem die 

Rechtsvertreterin von X.Y. am 4. Februar 2013 Stellung genommen hatte, wurde der 

Rekurs am 26. März 2013 abgewiesen. Das Migrationsamt wurde angewiesen, X.Y. 

eine neue Ausreisefrist zu setzen (Ziff. 1). Das Sicherheits- und Justizdepartement hat 

im Wesentlichen erwogen, es treffe zwar zu, dass die Ehegemeinschaft drei Jahre 

gedauert habe. Es gelangte aber zum Ergebnis, X.Y. habe sich hier nicht erfolgreich 

integrieren können und es fehle an einer besonders engen Beziehung zu seinem Sohn, 

weshalb der Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung dahingefallen sei.

D./ Mit Eingabe vom 22. April 2013 und Ergänzung vom 22. Mai 2013 erhob X.Y. 

(nachfolgend: Beschwerdeführer) durch seine Rechtsvertreterin gegen den Entscheid 

des Sicherheits- und Justizdepartements vom 26. März 2013 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht. Er liess die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung beantragen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Sodann stellte er das Gesuch, eventuell und subsidiär sei ihm die 

unentgeltliche Rechtspflege und die Rechtsverbeiständung durch seine 

Rechtsvertreterin zu bewilligen. Seine Bedürftigkeit unterstrich er unter anderem, indem 

er auf Kreditschulden bei der GE Money Bank AG von rund Fr. 28'000.-- hinwies (act. 

7/8). Am 22. Mai 2013 gab das Migrationsamt einen Rapport der Kantonspolizei samt 

Beilagen betreffend Busseninkasso zu den Akten (act. 8). Am 14. Juni 2013 teilte die 

Gerichtsleitung der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers mit, es fehle der 

Nachweis, wonach dieser seiner Unterhaltsverpflichtung gegenüber seinem Sohn und 

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seinen Rückzahlungsverpflichtungen nachkomme. Hinzu komme, dass Arbeitsvertrag 

und Lohnabrechnungen, die eingereicht worden seien, nicht von derselben 

Gesellschaft stammen würden (act. 9). Nachdem am 8. Juli 2013 eine Stellungnahme 

mit Beilagen eingereicht worden war (act. 12 f.), wurde das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege und Rechtsverbeiständung am 10. Juli 2013 abgewiesen (act. 14). In der 

Folge wurde die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers durch weitere Unterlagen 

nachgewiesen (act. 15 f.). Am 27. August 2013 gewährte der Präsident des 

Verwaltungsgerichts dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung ab 

August 2013 und bestimmte Rechtsanwältin lic. iur. Stephanie Bialas, St. Gallen, als 

unentgeltliche Rechtsbeiständin (act. 17).

Am 30. August 2013 teilte das Sicherheits- und Justizdepartement (nachfolgend: 

Vorinstanz) den Verzicht auf eine Stellungnahme in materieller Hinsicht mit. Es 

beantragt Abweisung der Beschwerde.

Zwischenzeitlich war der Beschwerdeführer erneut strafrechtlich verurteilt worden, was 

dem Verwaltungsgericht am 6. November 2013 zur Kenntnis gebracht wurde (act. 23):

-   Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 20. August 2013

wegen vorsätzlichen Fahrens ohne Berechtigung und Verletzung von Verkehrsregeln 

(Nichtbeachten des Vorschriftssignals "Höchstgewicht 3.5t"); begangen am 

17. Oktober 2012 in Winterthur; unbedingte Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 

Fr. 110.-- sowie Busse von Fr. 100.--. Gleichzeitig wurde der bedingte Vollzug der mit 

Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 4. April 2011 ausgesprochenen 

Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je Fr. 60.-- widerrufen und die Strafe für vollziehbar 

erklärt.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. (…).

2. Der Beschwerdeführer hatte gemäss Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Ausländerinnen und Ausländer (SR 142.20, abgekürzt AuG) Anspruch auf Erteilung und 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, solange er mit seiner schweizerischen 

Ehefrau zusammenwohnte. Dieser Anspruch besteht nach Art. 50 Abs. 1 AuG nach 

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Auflösung der Ehe weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden 

hat und eine erfolgreiche Integration besteht (lit. a) oder wichtige persönliche Gründe 

einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (lit. b).

2.1. Zu prüfen ist zunächst ein Anspruch aufgrund von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG.

Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG setzt die beiden Anspruchsvoraussetzungen (mindestens 

dreijährige Ehedauer und erfolgreiche Integration) kumulativ voraus. Die Voraussetzung 

der drei Jahre währenden Ehegemeinschaft - es ist regelmässig auf die Dauer des 

Zusammenlebens in der Schweiz abzustellen (vgl. BGE 136 II 113 E. 3.3.3) - hat die 

Vorinstanz zu Recht als erfüllt betrachtet.

Entscheidend (und streitig) ist hingegen, ob sich der Beschwerdeführer in der Schweiz 

erfolgreich integriert hat.

2.1.1. Die Integration soll längerfristig und rechtmässig anwesenden Ausländerinnen 

und Ausländern ermöglichen, am wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben der 

Gesellschaft teilzuhaben (Art. 4 Abs. 2 AuG; vgl. BGE 134 II 1 E. 4.1). Dazu ist 

erforderlich, dass sich Ausländerinnen und Ausländer mit den gesellschaftlichen 

Verhältnissen und Lebensbedingungen in der Schweiz auseinandersetzen und 

insbesondere eine Landessprache erlernen (Art. 4 Abs. 4 AuG). Nach Art. 77 Abs. 4 der 

Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201, abgekürzt 

VZAE) liegt eine erfolgreiche Integration nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG vor, wenn die 

Ausländerin oder der Ausländer namentlich die rechtsstaatliche Ordnung und die Werte 

der Bundesverfassung respektiert (lit. a) sowie den Willen zur Teilnahme am 

Wirtschaftsleben und zum Erwerb der am Wohnort gesprochenen Landessprache 

bekundet (lit. b).

2.1.2. Der unbestimmte Rechtsbegriff der "erfolgreichen Integration" zielt auf ein 

grundsätzliches Legalverhalten (keine erhebliche Straffälligkeit) sowie die 

grundsätzliche Bereitschaft zur wirtschaftlichen Integration bzw. zur Bestreitung des 

Lebensunterhalts ohne Beanspruchung der öffentlichen Sozialhilfe ab (M. Spescha, in: 

Spescha/Thür/Zünd/Bolzli, Migrationsrecht, 3. Aufl., Zürich 2012, N 5 zu Art. 50 AuG). 

Art. 77 Abs. 4 VZAE enthält eine beispielhafte Aufzählung von Aspekten, die für eine 

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erfolgreiche Integration sprechen können, und keine Liste notwendiger 

Voraussetzungen (M. Caroni, in: Caroni/Gächter/Thurnherr (Hrsg.), Handkommentar 

zum AuG, Bern 2010, N 21 zu Art. 50 AuG). Weitere objektivierbare Faktoren stellen die 

vom Betroffenen zu belegende Anwesenheitsdauer und die Intensität des seither 

aufgebauten persönlichen Beziehungsnetzes dar. Ob und wenn ja inwieweit 

ausländische Staatsangehörige in der Schweiz integriert sind, lässt sich mangels 

verlässlicher Indikatoren letztlich aber nicht zweifelsfrei bestimmen, weshalb den 

zuständigen Behörden erhebliche Ermessenspielräume verbleiben (M.P. Wyss, in: 

Uebersax/Münch/Geiser/Arnold [Hrsg.], Ausländerrecht, Basel/Genf/München 2002, 

Rz. 23.53; vgl. BGer 2C_668/2011 vom 23. Juli 2012 E. 3.2.1 und 2C_749/2011 vom 

20. Januar 2012 E. 3.2 mit Hinweisen).

2.1.3. Mit Blick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung bedarf es bei einem 

Ausländer, der in der Schweiz beruflich integriert ist und eine feste Anstellung hat, 

immer finanziell unabhängig war, sich korrekt verhält und die örtliche Sprache 

beherrscht, ernsthafter besonderer Umstände, um eine erfolgreiche Integration zu 

verneinen (BGer 2C_930/2012 vom 10. Januar 2013 E. 3.1; 2C_749 vom 20. Januar 

2012 E. 3.3; 2C_839/2010 vom 25. Februar 2011 E. 7.1.2). Nicht erforderlich ist eine 

besonders qualifizierte Karriere (BGer 2C_430/2011 vom 11. Oktober 2011 E. 4.2). In 

BGer 2C_749/2011 vom 20. Januar 2012 umschrieb das Bundesgericht die 

Anforderungen an die wirtschaftliche Integration wie folgt (E. 3.3 mit Hinweisen):

«Un étranger qui obtient, même au bénéfice d'un emploi à temps partiel, p. ex. en tant 

que nettoyeur, un revenu de l'ordre de 3'000 fr. mensuels qui lui permet de subvenir à 

ses besoins jouit d'une situation professionnelle stable. Il importe ainsi peu que 

l'indépendance financière résulte d'un emploi peu qualifié. L'intégration réussie au sens 

de l'art. 50 al. 1 let. a LEtr n'implique en effet pas nécessairement la réalisation d'une 

trajectoire professionnelle particulièrement brillante au travers d'une activité exercée 

sans discontinuité. L'essentiel en la matière est que l'étranger subvienne à ses besoins, 

n'émarge pas à l'aide sociale et ne s'endette pas. Des périodes d'inactivité de durée 

raisonnable n'impliquent pas forcément que l'étranger n'est pas intégré 

professionnellement.»

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Als erfolglos gilt die Integration damit, wenn eine ausländische Person kein 

Erwerbseinkommen erwirtschaften kann, welches ihren Konsum zu decken vermag 

und sie während einer substantiellen Zeitdauer von Sozialleistungen abhängig ist (BGer 

2C_857/2010 vom 22. August 2011 E. 2.3.1 und 2C_546/2010 vom 30. November 2010 

E. 5.2.3 f.). Umgekehrt ergibt sich aus dem Umstand, dass die Person sich 

strafrechtlich nichts zuschulden hat kommen lassen und ihr Unterhalt ohne Sozialhilfe 

gewährleistet erscheint, für sich allein noch keine erfolgreiche Integration (BGer 

2C_830/2010 vom 10. Juni 2011 E. 2.2.2).

2.1.4. Was die wirtschaftliche Integration des Beschwerdeführers anbetrifft, hat die 

Vorinstanz im angefochtenen Entscheid erwogen, es könne ihm zur Zeit nicht 

vorgeworfen werden, er bemühe sich nicht um eine Erwerbstätigkeit. Aufgrund des 

Führerausweisentzugs von einem Monat (22. Februar bis 21. März 2013; act. 15 der 

Vorinstanz) habe er seine Arbeitsstelle als Chauffeur offenbar verloren und sei nun auf 

Stellensuche. Auch sei er seit seiner Einreise in die Schweiz - abgesehen von kurzen 

Phasen der Arbeitslosigkeit in den Jahren 2010 und 2011 - immer erwerbstätig 

gewesen bzw. sei es ihm möglich gewesen, Zwischenverdienste zu realisieren. Weiter 

führte die Vorinstanz aus, die Sozialhilfeabhängigkeit sei befristet gewesen und der 

Schuldsaldo mit rund Fr. 2'400.-- (act. 122 des Migrationsamtes) sei so gering, dass 

dies eine mangelnde Integration nicht zu begründen vermöge. Zudem habe der 

Beschwerdeführer - wenn auch unter dem Druck des hängigen Verfahrens - am 5. 

Januar 2012 mit dem Sozialamt St. Gallen eine Abzahlungsverpflichtung vereinbart 

(act. 1/12 der Vorinstanz). Schwerer wiegen aus Sicht der Vorinstanz die offenen 

Betreibungen per 19. Mai 2011 in der Höhe von Fr. 17'300.-- (darunter solche der Stadt 

Gossau und des Kantons St. Gallen, vgl. act. 95-96 des Migrationsamtes). Ins Gewicht 

falle aber insbesondere der Unterhaltsrückstand von rund Fr. 29'700.-- per Ende 

Oktober 2011 (act. 139 der Migrationsamtes). Zwar habe der Beschwerdeführer am 

19. Dezember 2011 mit seiner Ehefrau eine Vereinbarung geschlossen, wonach sie 

vorläufig auf den Frauenunterhaltsbeitrag verzichte, wenn er der 

Unterhaltsverpflichtung gegenüber K.Y. von Fr. 700.-- je Monat nachkomme und 

Rückstandszahlungen von Fr. 450.-- je Monat veranlasse (act. 1/11 der Vorinstanz). 

Auch zu diesen Bemühungen sei es jedoch erst durch den Druck des hängigen 

Verfahrens gekommen.

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Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege vom 9. August 2013 ist zu entnehmen, 

dass der Beschwerdeführer Kreditschulden im Betrag von 28'600.-- eingegangen ist. 

Laut Eigendeklaration besteht zusätzlich ein offener Schuldsaldo aus bevorschussten 

Unterhaltsleistungen und Sozialhilfe von ca. Fr. 45'000.-- (act. 7). Dass seine finanzielle 

Situation prekär ist, räumt der Beschwerdeführer selbst ein (vgl. S. 7 der 

Beschwerdebegründung, act. 6). Dies liege vor allem daran, dass er mehrmals - z.T. 

nicht ganz ohne eigenes Verschulden - vorübergehend seine Arbeitsstelle verloren und 

zuletzt keinen Anspruch auf Leistungen der Arbeitslosenkasse mehr gehabt habe. 

Trotzdem habe er nicht erneut Sozialhilfe beansprucht. Es sei ihm auch immer wieder 

gelungen, eine neue Arbeitsstelle zu finden. Er sei sehr willig, einer regelmässigen 

Erwerbstätigkeit in einem Festanstellungsverhältnis nachzugehen. Trotz Unterhalts- 

und Kreditschulden sei seine finanzielle Situation nicht aussichtslos. Er sei bemüht, 

laufende Unterhaltsbeiträge und Abzahlungen zu leisten. Entgegen der vorinstanzlichen 

Würdigung seien diese Zahlungen nicht auf den Druck des Verfahrens zurückzuführen.

Seine neuere Arbeitssituation stellt der Beschwerdeführer wie folgt dar (act. 13/8): Von 

Januar bis Mai 2011 habe er bei der Q. GmbH als Plattenleger gearbeitet. Von Mai bis 

August 2011 sei er arbeitslos gewesen. Von September bis November 2011 sei er bei 

der S. Transporte GmbH angestellt gewesen; von Januar bis März 2012 hingegen nicht 

erwerbstätig. Von März bis Juni 2012 habe er bei der E. Transporte GmbH gearbeitet. 

Von Juni bis Oktober 2012 sei er wiederum arbeitslos gewesen.

Ob diese Darstellung zutrifft, ist zweifelhaft. Am 25. Oktober 2012 hat der 

Geschäftsführer der S. Transporte GmbH (der im Übrigen auch geschäftsführender 

Gesellschafter der E. Transporte GmbH ist und die beiden Unternehmen inzwischen 

fusioniert hat; vgl. act. 13/2) anlässlich der polizeilichen Einvernahme im 

Zusammenhang mit dem Vorfall vom 17. Oktober 2012 zu Protokoll gegeben, der 

Beschwerdeführer sei Aushilfschauffeur und im Januar 2012 letztmals für ihn gefahren. 

Er habe ihn am 17. Oktober 2012 für eine Sonderfahrt aufgeboten (act. 10b der 

Vorinstanz). Diese Darstellung würde vielmehr dafür sprechen, dass der 

Beschwerdeführer im Jahr 2012 nur sporadisch erwerbstätig gewesen ist. Im Übrigen 

gab der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit der Darstellung seiner Bedürftigkeit 

an, er sei von November 2012 bis März 2013 ebenfalls arbeitslos gewesen (act. 6 S. 4).

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Für die Zeit vor 2011 wird an der gleichen Stelle ausgeführt: "Der Beschwerdeführer 

war nach der Trennung von seiner Frau arbeitslos und konnte, bevor er eine 

Festanstellung als Plattenleger fand, kaum sein Leben finanzieren". Daraus ist zu 

schliessen, dass der Beschwerdeführer vom Herbst 2009 bis Januar 2011 

(Arbeitsvertrag Q. GmbH) ohne Arbeit war. Der vorinstanzlichen Feststellung, wonach 

der Beschwerdeführer - abgesehen von kurzen Phasen der Arbeitslosigkeit in den 

Jahren 2010 bis 2011 - immer erwerbstätig gewesen sei (vgl. Erw. 4.c.cc des 

angefochtenen Entscheids), kann deshalb nicht zugestimmt werden.

Für das Jahr 2013 ist ein unbefristeter Arbeitsvertrag mit der S. Transporte GmbH per 

1. April 2013 mit einem Bruttolohn von Fr. 3'300.-- zuzüglich Fr. 440.-- 

Spesenentschädigung (act. 7/2) aktenkundig. Weiter liegen Lohnabrechnungen der E. 

Transporte GmbH für die Monate April bis Juli 2013 vor (act. 7/3 und 16/3-5). Darin 

wird der Beschwerdeführer regelmässig als "Aushilfs-Chauffeur" bezeichnet. Gemäss 

undatiertem Schreiben der E. Transporte GmbH, das am 9. August 2013 zu den Akten 

gegeben worden ist (act. 16/2), wird der Beschwerdeführer im Moment nach 

geleisteten Arbeitstagen bezahlt, wobei das Brutto-Gehalt je Tag Fr. 200.-- beträgt. Es 

wird geltend gemacht, seit Juli 2013 würden Fr. 1'100.-- vom jeweiligen Lohn des 

Beschwerdeführers einbehalten (Fr. 850.-- zuhanden des Sozialamtes St. Gallen, Fr. 

150.-- zuhanden des Sozialamtes Gossau und Fr. 100.-- zuhanden von Cash Gate).

Insgesamt ist erwiesen, dass der Beschwerdeführer bis zum Zeitpunkt, als der 

angefochtene Entscheid am 26. März 2013 gefällt wurde, über längere Zeit keiner 

regelmässigen Erwerbstätigkeit nachgegangen ist. So erhellt immerhin, weshalb er in 

den Jahren 2009 und 2010 zu keinerlei Unterhaltszahlungen gegenüber seiner Ehefrau 

und seinem Sohn in der Lage war. Auch in den darauffolgenden Jahren (2011 und 

2012) konnte er nur einen Bruchteil der geschuldeten Leistungen erbringen. Zu 

Ungunsten des Beschwerdeführers ist darauf hinzuweisen, dass hierfür zu 

Zwangsmassnahmen gegriffen werden musste (vgl. Entscheid des Kreisgerichts 

St. Gallen vom 20. März 2011 betreffend Schuldneranweisung, Akten Migrationsamt, 

act. 118 ff.). Das Zahlungsverhalten des Beschwerdeführers besserte sich erst im 

Frühjahr 2013. Dennoch ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer auch heute noch 

in prekären finanziellen Verhältnissen lebt. Aussicht auf Besserung, d.h. Sanierung der 

privaten Schulden, Rückzahlung der bevorschussten und sonstigen ausstehenden 

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Kinderunterhaltszahlungen sowie der bezogenen Sozialhilfeleistungen, besteht bei 

seinem Einkommen und einem offenen Saldo von ca. Fr. 74'000.-- kaum. Es ist dem 

Beschwerdeführer Zeit seiner achtjährigen Anwesenheit offensichtlich nicht gelungen, 

in der Schweiz wirtschaftlich dauerhaft Fuss zu fassen und längerfristig ein Einkommen 

zu erzielen, das seinen Bedarf - zu dem auch die Unterhaltsbeiträge für K.Y. gehören - 

deckt. Er musste sich vielmehr privat verschulden; die Unterhaltsbeiträge mussten von 

der öffentlichen Hand bevorschusst werden oder stehen noch aus. Daran ändert der 

aus Sicht des Beschwerdeführers durchaus verständliche Einwand nichts, er sei 

bemüht, laufende Unterhaltsbeiträge zu leisten und Schulden abzubezahlen und er 

selbst habe von der Sozialhilfe nur marginal unterstützt werden müssen. Bei seinen 

finanziellen Verpflichtungen reicht es eben nicht aus, sich selbst (knapp) über Wasser 

zu halten. Die wirtschaftliche Integration beurteilt sich zudem nicht aufgrund einer 

Momentaufnahme während des laufenden ausländerrechtlichen Verfahrens. Die 

ernsthaften Bemühungen des Beschwerdeführers sind fast ausnahmslos jüngeren 

Datums. In seiner längerfristigen Entwicklung lässt sich indes keine dauerhafte, stabile 

und insgesamt gelungene Integration in wirtschaftlicher Hinsicht erkennen. Zwar hatte 

der Beschwerdeführer immer wieder für kurze Zeit Arbeit, aber nie eine feste Anstellung 

über einen längeren Zeitraum, die ihm ein ausreichendes Einkommen verschafft hätte. 

Zudem handelte es sich bei seinen Arbeitseinsätzen eher um Aushilfstätigkeiten; die 

berufliche Integration über Festanstellungen erscheint fraglich.

2.1.5. Dieselbe Schlussfolgerung ergibt sich auch mit Blick auf die vom 

Beschwerdeführer begangenen Straftaten: Zwar mag sein, dass jedes seiner Delikte 

gegen die Strassenverkehrsgesetzgebung für sich allein betrachtet als nicht besonders 

gravierend erscheint. Negativ ins Gewicht fällt jedoch die Häufigkeit der Verfehlungen. 

Zu seinen Ungunsten spricht weiter, dass die beiden vorerst bedingt ausgefällten 

Geldstrafen wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand (Blutalkoholkonzentrationen von 

1.81 bzw. 0.98 Gewichtspromillen) nachträglich vollzogen werden mussten, weil der 

Beschwerdeführer weiter delinquiert hatte. Zwei Ausweisentzüge von drei resp. 

achtzehn Monaten in den Jahren 2010 und 2011 sowie diverse Ordnungsbussen 

bewirkten anscheinend ebenfalls keine Änderung seines Fehlverhaltens im 

Strassenverkehr. Erst eineinhalb Monate nach Wiedererlangung der Fahrerlaubnis 

wurde er am 17. Oktober 2012 erneut im Strassenverkehr deliktisch tätig, als er ohne 

entsprechende Fahrerlaubnis eine Sattelschlepper-Kombination führte. Der Führer- und 

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Lernfahrausweis musste ihm per 22. Februar 2013 für einen weiteren Monat entzogen 

werden (act. 15 der Vorinstanz, ABl 2013/261). Die zuständige Strafbehörde ging 

angesichts dessen zu Recht von einer ungünstigen Prognose aus und erklärte die am 

20. August 2013 in diesem Zusammenhang ausgefällte Geldstrafe für vollziehbar (vgl. 

Strafbefehl in act. 23).

Mit diesem Verhalten bringt der Beschwerdeführer zum Ausdruck, dass er Mühe 

bekundet, sich als Verkehrsteilnehmer an die Vorgaben des schweizerischen 

Strassenverkehrsrechts zu halten. Auch hat er es wiederholt in Kauf genommen, dass 

Dritte gefährdet werden. Im Gegensatz zur Auffassung des Beschwerdeführers stellt 

dieses unverbesserliche Verhalten bzw. diese Gleichgültigkeit gegenüber der 

schweizerischen Rechtsordnung ein Indiz dafür dar, dass es ihm nicht gelungen ist, 

sich hier erfolgreich zu integrieren.

2.1.6. Unter diesen Umständen genügen die unbestritten gebliebenen Hinweise des 

Beschwerdeführers auf seine gelungene sprachliche Integration - was ihm durchaus 

zugute zu halten ist - nicht für die Annahme einer "erfolgreichen Integration" im Sinne 

von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG. Die Vorinstanz hat seine erfolgreiche Integration zu Recht 

verneint.

2.2. Der Beschwerdeführer ist aus der getrennten Ehe mit A.Y. Vater eines Kindes mit 

Schweizer Bürgerrecht. Er macht geltend, aus diesem Grund müsse der Verlängerung 

seiner Aufenthaltsbewilligung zugestimmt werden. Er stützt sein Begehren auf Art. 8 

der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, 

abgekürzt: EMRK), Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt: BV), 

Art. 9, 16 und 18 des Übereinkommens vom 20. November 1989 über die Rechte des 

Kindes (SR 0.107, abgekürzt: UNO-Kinderrechtskonvention) sowie auf Art. 50 Abs. 1 

lit. b AuG.

2.2.1. Hinsichtlich der geltend gemachten Rechtsansprüche ist vorab eingrenzend 

darauf hinzuweisen, dass nach der ständigen und jüngst bestätigten Rechtsprechung 

des Bundesgerichts aus der UNO-Kinderrechtskonvention keine weitergehenden 

Ansprüche auf eine ausländerrechtliche Bewilligung abgeleitet werden können als aus 

der EMRK (BGer 2C_757/2013 vom 23. Februar 2014 E. 4.4; 2C_339/2013 vom 18. Juli 

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2013 E. 2.9 mit Hinweis u.a. auf den vom Beschwerdeführer allzu grosszügig 

ausgelegten Gehalt von BGE 124 II 361 E. 3b). Auf die diesbezüglichen Vorbringen des 

Beschwerdeführers ist daher nicht gesondert einzugehen.

2.2.2. Hat eine ausländische Person nahe Verwandte mit einem gefestigten 

Anwesenheitsrecht in der Schweiz und wird die intakte familiäre Beziehung tatsächlich 

gelebt, kann es die in Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV garantierte Achtung des 

Privat- und Familienlebens verletzen, wenn ihr die Anwesenheit in der Schweiz 

untersagt und damit ihr Familienleben vereitelt wird. Die EMRK verschafft der 

ausländischen Person jedoch grundsätzlich keinen Anspruch auf Aufenthalt in einem 

Konventionsstaat. Es ergibt sich aus ihr weder ein Recht auf Einreise noch auf Wahl 

des für das Familienleben am geeignetsten erscheinenden Orts (BGE 139 I 37 E. 3.5.1; 

BGer 2C_329/2013 vom 27. November 2013 E. 3.1 mit Hinweisen).

Ausländer, die aufgrund einer inzwischen aufgelösten oder getrennten ehelichen 

Gemeinschaft mit einer hier niederlassungs- oder heimatberechtigten Person bereits 

eine Aufenthaltsbewilligung für die Schweiz besitzen, können sich aber nicht nur auf 

Art. 8 EMRK resp. Art. 13 Abs. 1 BV berufen. Sie haben gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. b 

AuG auch kraft Bundesrecht einen bedingten Anspruch auf Bewilligungsverlängerung, 

soweit die in dieser Bestimmung statuierten Voraussetzungen erfüllt sind. Der 

Anspruch besteht weiter, wenn "wichtige persönliche Gründe einen Aufenthalt in der 

Schweiz erforderlich machen". Solche Gründe können namentlich dann vorliegen, 

wenn die ausländische Person mit abgeleitetem Aufenthaltsrecht Opfer ehelicher 

Gewalt geworden ist oder ihre soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark 

gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AuG). Beides wird im vorliegenden Fall zu Recht 

nicht vorgebracht. Der Beschwerdeführer beruft sich indes auf die seiner Ansicht nach 

schützenswerte Beziehung zu seinem in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Kind. 

Auch darin kann nach der Rechtsprechung ein "wichtiger Grund" bestehen (BGer 

2C_327/2010 vom 19. Mai 2011 E. 2.2 in fine; 2C_329/2013 vom 27. November 2013 

E. 3.1).

2.2.3. Der nicht sorge- bzw. obhutsberechtigte Elternteil kann die familiäre Beziehung 

mit seinem Kind von vornherein nur in beschränktem Rahmen pflegen, und zwar durch 

Ausübung des ihm eingeräumten Besuchsrechts. Um dieses wahrnehmen zu können 

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ist es in der Regel nicht erforderlich, dass der ausländische Elternteil dauerhaft im 

selben Land wie das Kind lebt und dort über ein Anwesenheitsrecht verfügt. Unter dem 

konventions- und verfassungsrechtlichen Gesichtspunkt des Anspruchs auf 

Familienleben ist es grundsätzlich ausreichend, wenn das Besuchsrecht im Rahmen 

von Kurzaufenthalten vom Ausland her ausgeübt werden kann, wobei allenfalls dessen 

Modalitäten entsprechend auszugestalten sind.

Nach der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung konnte ein weitergehender 

Anspruch nur dann in Betracht fallen, wenn in wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht 

eine besonders enge Beziehung zum Kind bestand, diese Beziehung wegen der 

Distanz zum Heimatland des Ausländers praktisch nicht aufrecht erhalten werden 

konnte und das bisherige Verhalten des Ausländers in der Schweiz zu keinerlei Klagen 

Anlass gegeben hat (sog. "tadelloses Verhalten"; vgl. BGE 120 Ib 1 E. 3c; 120 Ib 22 

E. 4; BGer 2C_586/2013 vom 3. Dezember 2013 E. 3.2.6; 2C_329/2013 vom 

27. November 2013 E. 3.2; 2C_757/2013 vom 23. Februar 2014 E. 4.2). Das Erfordernis 

der besonderen Intensität der affektiven Beziehung mass das Bundesgericht stets 

daran, ob dem nicht sorge- bzw. obhutsberechtigten Elternteil ein "grosszügig 

ausgestaltetes" Besuchsrecht eingeräumt worden war und davon kontinuierlich, 

spontan und reibungslos Gebrauch gemacht wurde (vgl. z.B. BGer 2C_145/2012 vom 

16. Juli 2012 E. 2.3.1 mit Hinweisen).

2.2.4. In BGE 139 I 315 wurde diese strenge Praxis gelockert (E. 2.5). Bei nicht sorge- 

bzw. obhutsberechtigten ausländischen Elternteilen eines hier aufenthaltsberechtigten 

Kindes, die aufgrund einer inzwischen aufgelösten bzw. getrennten ehelichen 

Gemeinschaft mit einer in der Schweiz heimat- oder niederlassungsberechtigten 

Person bereits eine Aufenthaltsbewilligung für die Schweiz besassen, gilt das 

Erfordernis der besonderen Intensität der affektiven Beziehung nunmehr bereits dann 

als erfüllt, wenn der persönliche Kontakt im Rahmen eines nach heutigem Massstab 

üblichen Besuchsrechts ausgeübt wird. Wer erstmals um Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung ersucht, muss sich indessen auch inskünftig auf ein grosszügig 

ausgestaltetes Besuchsrecht berufen können, wobei "grosszügig" in diesen Fällen als 

"deutlich mehr als üblich" zu verstehen ist.

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In jedem Fall ist weiterhin massgebend, dass das Besuchsrecht kontinuierlich und 

reibungslos ausgeübt wird. Das formell bestehende Ausmass des Besuchsrechts ist 

nur insoweit entscheidend, als dieses von den Beteiligten auch tatsächlich 

wahrgenommen wird. Festgehalten hat das Bundesgericht im Übrigen an den weiteren 

Voraussetzungen der Bewilligungsverlängerung: Nach wie vor bleibt es erforderlich, 

dass auch in wirtschaftlicher Hinsicht eine besonders intensive Beziehung zwischen 

dem Kind und dem lediglich besuchsberechtigten Elternteil besteht und dass Letzterer 

sich tadellos verhalten hat (ebd.).

2.2.5. Der zitierte Bundesgerichtsentscheid datiert vom 14. Juni 2013 und ist damit 

jüngeren Datums als der angefochtene Entscheid. Der Vorinstanz ist demnach nicht 

vorzuwerfen, dass sie das Vorliegen eines grosszügigen Besuchsrechts und damit 

auch den Bewilligungsanspruch des Beschwerdeführers verneint hat. Mit Blick auf die 

neue Rechtsprechung ist im vorliegenden Fall indessen von einem durchaus 

gerichtsüblichen Besuchsrecht auszugehen. Der Beschwerdeführer macht davon 

offensichtlich regen Gebrauch und pflegt auch darüber hinaus Kontakt zu seinem Sohn 

(vgl. Schreiben von A.Y. in act. 7/10). Diese Entwicklung ist erfreulich, gab doch die 

Kindsmutter am 9. Mai 2011 gegenüber dem Migrationsamt noch an, der Kontakt 

zwischen Vater und Sohn gestalte sich eher schwierig, da seine Besuche 

unregelmässig seien, er viel abwesend und nicht so verlässlich sei (act. 91 des 

Migrationsamtes). Heute stützt sich der Beschwerdeführer jedoch mit Recht auf die 

intakte Beziehung zu seinem Sohn (vgl. Ziff. 9 der Beschwerdebegründung, act. 6).

Der Beschwerdeführer erfüllt jedoch die übrigen Bewilligungskriterien nicht. In seinem 

Fall kann nicht von einer besonders intensiven wirtschaftlichen Beziehung zu seinem 

Sohn gesprochen werden. Nachdem er bereits seit Herbst 2009 dazu verpflichtet 

gewesen wäre, hat der Beschwerdeführer erst ab April 2013 - mithin während des 

ausländerrechtlichen Verfahrens - begonnen, auch ohne Vollstreckungsmassnahmen 

einen namhaften Beitrag an den Unterhalt von K.Y. zu leisten. Auch war sein bisheriges 

Verhalten in der Schweiz alles andere als klaglos. So war er nicht in der Lage, 

längerfristig ein seinem Bedarf entsprechendes Einkommen zu erzielen. Auch musste 

er verschiedentlich strafrechtlich sanktioniert werden. Er hat mehrfach in nicht zu 

bagatellisierender Art und Weise gegen die Bestimmungen des 

Strassenverkehrsgesetzes verstossen. Sein (automobilistischer) Leumund ist schwer 

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angeschlagen, und in Bezug auf sein Legalverhalten kann dem Beschwerdeführer keine 

gute Prognose gestellt werden. Dies zeigt sich darin, dass sämtliche zunächst bedingt 

ausgefällten Geldstrafen im Nachhinein vollzogen werden mussten und ihm der 

bedingte Vollzug anlässlich der jüngsten Verurteilung gar nicht mehr gewährt worden 

ist.

2.3. Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, die Nichtverlängerung seiner 

Aufenthaltsbewilligung sei unverhältnismässig. Die Verhältnismässigkeitsprüfung nach 

Art. 8 Ziff. 2 EMRK, Art. 36 Abs. 3 BV und Art. 96 Abs. 1 AuG ist in der in den 

Erw. 2.2.3. und 2.2.4. zitierten Rechtsprechung enthalten, wonach ein Anspruch des 

nicht sorge- bzw. obhutsberechtigten Elternteils auf Verbleib in der Schweiz nur unter 

besonderen Voraussetzungen bejaht werden kann. Das Nämliche gilt unter dem 

Gesichtspunkt von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG (vgl. BGer 2C_757/2013 vom 23. Februar 

2014 E. 5.2).

In diesem Zusammenhang mag angefügt werden, dass der Beschwerdeführer erst als 

Erwachsener in die Schweiz gekommen ist und im Zeitpunkt des angefochtenen 

Entscheids etwas über sieben Jahre hier gelebt hat. Beruflich konnte er nur mit Mühe 

Fuss fassen. Über mehrere Jahre konnte er lediglich Zwischenverdienste realisieren; 

dazwischen war er immer wieder arbeitslos. Seinen Bedarf - zu dem auch die 

Unterhaltsbeiträge für K.Y. gehören - konnte er bis vor kurzem nicht decken, sodass 

die Unterhaltszahlungen aus öffentlichen Mitteln bevorschusst werden mussten. Die 

Rückkehr nach Serbien ist dem noch jungen Beschwerdeführer ohne weiteres 

zumutbar. Er pflegt nach wie vor Kontakte in seine Heimat, wie ein Visum vom 

November 2013 belegt (act. 23).

2.4. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist. Der 

vorinstanzliche Entscheid ist weder rechts- noch ermessensfehlerhaft. Die Vorinstanz 

hat den Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu Recht verneint. Die 

nach dem Entscheid ergangene neue Rechtsprechung des Bundesgerichts ändert 

hieran nichts. Weil es ihm an einer besonders intensiven wirtschaftlichen Beziehung zu 

seinem Sohn fehlt und das Verhalten des Beschwerdeführers in der Schweiz nicht 

tadellos war, geht auch sein Hinweis auf die intensive affektive Beziehung zu seinem 

Sohn ins Leere. Dass ihn der fremdenpolizeiliche Eingriff in das Familienleben hart 

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treffen wird, steht ausser Frage. Dieser ist jedoch durch die überwiegenden öffentlichen 

Interessen gerechtfertigt.

3. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die amtlichen Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Mit Wirkung ab August 2013 

wurde ihm die unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung gewährt. Die 

Entscheidgebühr und die Kosten der Verfügung vom 27. August 2013 gehen zu Lasten 

des Staates (vgl. Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 122 Abs. 1 Ingress und lit. b 

ZPO). Dafür erscheint eine Entscheidgebühr von Fr. 2'500.-- angemessen (Art. 7 Ziff. 

222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Auf die Erhebung ist zu verzichten 

(Art. 95 Abs. 3 VRP). Die Kosten der Verfügung vom 10. Juli 2013 (act. 14) - hierfür 

erscheint eine Gebühr von Fr. 500.-- angemessen - gehen indessen zu Lasten des 

Beschwerdeführers.

Die staatliche Honorarordnung wird für Vorbereitung und Durchführung eines 

Verfahrens der Verwaltungsrechtspflege angewendet, wenn die unentgeltliche 

Verbeiständung bewilligt ist (Art. 30 Ingress lit. b Ingress und Ziffer 2 des 

Anwaltsgesetzes; sGS 963.70, abgekürzt AnwG). Bei unentgeltlicher Prozessführung 

wird das Honorar um einen Fünftel herabgesetzt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Verwaltungsgericht pauschal 

Fr. 1'000.-- bis 12'000.-- (Art. 22 Abs. 1 Ingress und lit. b der Honorarordnung für 

Rechtsanwälte und Rechtsagenten; sGS 963.75, abgekürzt HonO). Innerhalb des für 

eine Pauschale gesetzten Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen 

Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des 

Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten, bemessen (Art. 19 HonO). 

Die Rechtsvertreterin hat am 4. September 2013 eine Kostennote über Fr. 4'585.25 

(inkl. Barauslagen und MwSt.) eingereicht (act. 22). Da die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung kraft unangefochten gebliebener Verfügung vom 27. August 

2013 erst ab August 2013 gewährt worden ist, und der (Haupt-) Aufwand der 

Rechtsbeiständin für das Beschwerdeverfahren nachweislich zuvor angefallen ist, kann 

nicht auf die Kostennote abgestellt werden. Für den vom Staat zu entschädigenden 

Zeitraum erscheint eine pauschale Entschädigung von Fr. 1'000.-- (zuzügl. MwSt.) 

angemessen.

Demnach hat das Verwaltungsgericht

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zu Recht erkannt:

1./  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./  Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von insgesamt Fr. 3'000.-- 

werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Davon gehen Fr. 2'500.-- zufolge Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege zulasten des Staates. Auf die Erhebung wird 

verzichtet. Fr. 500.-- bezahlt der Beschwerdeführer.

3./  Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers aus 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren ab August 2013 

mit Fr. 1'000.-- (zuzügl. MwSt.).

V.          R.           W.

Der Präsident:                                Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. Beda Eugster                      Stefan Wehrle, M.A. HSG

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	Urteil Verwaltungsgericht, 11.06.2014
	Ausländerrecht, Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung, Art. 50 Abs. 1 lit. a und b AuG (SR 142.20).Der Beschwerdeführer hat sich nach über dreijähriger Ehedauer von seiner Schweizer Ehefrau getrennt. Für das gemeinsame, in Obhut der Ehefrau bestehende Kind besteht ein gerichtsübliches Besuchsrecht. Dem Beschwerdeführer ist es Zeit seiner achtjährigen Anwesenheit nicht gelungen, sich wirtschaftlich in der Schweiz zu integrieren; er war immer wieder längere Zeit arbeitslos und hat lediglich aushilfsweise gearbeitet. Seinen Bedarf konnte er nicht decken. Sein Anwesenheitsanspruch besteht demnach nicht weiter. Eine Härtefallbewilligung kann trotz enger sozialer Bindung zu seinem Sohn nicht erteilt werden, da die Beziehung in wirtschaftlicher Hinsicht nicht bedeutend genug ist und sich der Beschwerdeführer hier nicht tadellos verhalten hat (zahlreiche Delikte gegen das SVG). Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung ist verhältnismässig. Aus der UNO-Kinderrechtskonvention (SR 0.107) können keine weitergehenden Ansprüche geltend gemacht werden als aus der EMRK (Verwaltungsgericht, B 2013/86).

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