# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7b88b8fd-c1e1-5c9a-8b5c-9ded404edd20
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-03-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.03.2014 E-237/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-237-2014_2014-03-11.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-237/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  11 .  M ä r z  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richter Bruno Huber (Vorsitz), 

Richter Daniele Cattaneo,  

Richterin Esther Karpathakis,    

Gerichtsschreiberin Jeannine Scherrer-Bänziger. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (…), 

Syrien,  

vertreten durch Ozan Polatli, Rechtsanwalt,  

(…), 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM),  

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Flüchtlingseigenschaft und Asyl;  

Verfügung des BFM vom 16. Dezember 2013 / N (…). 

 

 

E-237/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin, eine syrische Staatsangehörige und ethnische 

Kurdin mit letztem Wohnsitz in (…), verliess Syrien eigenen Angaben zu-

folge am (…). Sie sei legal mit ihrem Reisepass in die Türkei gegangen 

und von einem ihr unbekannten Flughafen aus nach (…) geflogen. Nach 

einem Aufenthalt von etwa drei Wochen sei sie in einem Lastwagen an 

einen ihr unbekannten Ort gefahren und anschliessend in einem Perso-

nenwagen weitergereist; am (…) sei sie in die Schweiz gelangt. Sie such-

te (…) im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Kreuzlingen um Asyl 

nach. 

Am 5. August 2010 fand die Befragung statt; am 18. März 2013 und       

12. Dezember 2013 wurde die Beschwerdeführerin angehört. Sie brachte 

zur Begründung ihres Asylgesuchs vor, sich einer kulturellen Tanzgruppe 

angeschlossen zu haben. Etwa im Jahr (…) sei sie einen Tag nach dem 

Newroz-Fest festgenommen und ins Gefängnis von (…) gebracht wor-

den, wo man sie über ihre Familie befragt und geschlagen habe. Es sei 

ihr vorgehalten worden, in der kurdischen Kulturgruppe mitzuwirken. 

Gleichentags sei sie aus der Haft entlassen worden, weil ihr Vater einem 

Bekannten mit Beziehungen zu den Behörden Geld gegeben habe. Ein 

Jahr später sei sie erneut festgenommen worden, weil sie am Newroz-

Fest ein Lied gesungen und ein Gedicht vorgetragen habe. Es sei ihr vor-

geworfen worden, Kontakt zur kurdischen Partei zu haben. Wiederum sei 

sie gleichentags mit Hilfe des Bekannten ihres Vaters freigelassen wor-

den. Sie habe am (…) teilgenommen und dabei eine Rede gehalten. 

Deswegen sei sie von Soldaten abgeführt und nach (…) gebracht wor-

den, wo sie geschlagen und über ihre Rede befragt worden sei. Am 

nächsten Tag sei sie freigelassen worden, weil ihr Vater jemandem Geld 

gegeben habe. Eine Woche später sei sie zu Hause von Soldaten festge-

nommen und zwei Nächte lang festgehalten worden. Sie sei freigekom-

men, weil ihr Vater jemanden mit guten Beziehungen zur Regierung kon-

taktiert habe. Eine Woche später sei sie erneut zu Hause verhaftet und 

während zehn Tagen bei (…) in (…) festgehalten worden. Sie sei über ih-

re Rede am (…) befragt worden. Es sei ihr vorgehalten worden, politisch 

aktiv zu sein. Sie sei aufgefordert worden, als Spitzel tätig zu werden. Am 

(…) sei sie wiederum mit Hilfe des Bekannten ihres Vaters aus der Haft 

entlassen worden. Sie habe sich danach etwas mehr als zwei Monate 

lang bei ihrer Tante in (…) versteckt. Während dieser Zeit sei sie einmal 

beziehungsweise zweimal zu Hause gesucht worden. Nach ihrer Ausreise 

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Seite 3 

habe sie sich in der Schweiz dem Verein (…) angeschlossen. Sie habe 

hier einmal an einem Newroz-Fest getanzt und mehrmals an Demonstra-

tionen gegen die syrische Regierung teilgenommen.  

Als Beweismittel reichte sie Fotos, einen USB-Stick und ein Schreiben 

des Vereins (…) vom 26. April 2012 zu den Akten.  

B.  

Am 17. August 2010 veranlasste das BFM eine Botschaftsabklärung. Die 

Abklärungsergebnisse gingen am 31. Januar 2011 beim BFM ein.  

C.  

Mit Entscheid vom 26. August 2010 wies das Bundesamt die Beschwer-

deführerin dem Kanton Aargau zu. Mit Urteil E-(…) vom 1. Februar 2010 

wies das Bundesverwaltungsgericht die von der Beschwerdeführerin da-

gegen erhobene Beschwerde ab.  

D.  

Mit am 17. Dezember 2013 eröffneter Verfügung vom 16. Dezember 2013 

stellte die Vorinstanz fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlings-

eigenschaft nicht, lehnte deren Asylgesuch vom 20. Juli 2010 ab und ord-

nete die Wegweisung aus der Schweiz an. Gleichzeitig verfügte es wegen 

Unzumutbarkeit des Vollzuges der Wegweisung die vorläufige Aufnahme. 

E.  

Die Beschwerdeführerin liess durch ihren Rechtsvertreter mit Eingabe 

vom 16. Januar 2014 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhe-

ben. Sie beantragte in materieller Hinsicht, die angefochtene Verfügung 

sei betreffend die Dispositiv-Ziffern 1 bis 3 aufzuheben und es sei ihr Asyl 

zu gewähren. In prozessualer Hinsicht beantragte sie, ihr sei für den Fall 

des Unterliegens die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbei-

ständung zu gewähren und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

sei zu verzichten. Zu allfälligen Stellungnahmen des Bundesamtes sei ihr 

das Replikrecht einzuräumen.  

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 22. Januar 2014 hielt der Instruktionsrichter 

fest, die Beschwerdeführerin dürfe den Ausgang des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten, verschob den Entscheid über das Gesuch um Gewäh-

rung der unentgeltlichen Prozessführung auf einen späteren Zeitpunkt, 

verzichtete vorderhand auf die Erhebung eines Kostenvorschusses, for-

derte die Beschwerdeführerin auf, innert angesetzter Frist eine Fürsorge-

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bestätigung nachzureichen, und wies das Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung ab. Gleichzeitig räumte er dem 

BFM Gelegenheit zur Vernehmlassung ein; diese ging am 28. Januar 

2014 beim Gericht ein und wurde der Beschwerdeführerin gleichentags 

zur Kenntnis gebracht.  

G.  

Mit Schreiben vom 6. Februar 2014 teilte die Beschwerdeführerin mit, sie 

habe die Fürsorgebestätigung noch nicht erhältlich machen können und 

ersuche um entsprechende Fristerstreckung.  

In der Folge ging beim Gericht nichts mehr ein. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 

20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Be-

hörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgül-

tig (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; 

Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

[BGG, SR 173.110]). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 

BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG). 

1.3 Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwer-

deführung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht 

eingereichte Beschwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 

VwVG) ist einzutreten. 

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2.  

Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung 

aus den in Art. 106 Abs. 1 AsylG vorgesehenen Gründen.  

Da die Beschwerdeführerin zufolge Unzumutbarkeit des Vollzugs der 

Wegweisung vorläufig aufgenommen worden ist, beschränkt sich das vor-

liegende Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht auf die Frage, ob 

das BFM zu Recht deren Asylgesuch abgelehnt und sie aus der Schweiz 

weggewiesen hat. 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des 

Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen 

psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist 

Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli-

chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Zur Begründung des angefochtenen Entscheides führte das BFM aus, 

die Vorbringen der Beschwerdeführerin bezüglich der Ereignisse in Syrien 

würden den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG 

nicht standhalten, so dass deren Asylrelevanz nicht geprüft werden müs-

se. Es hielt fest, die Ergebnisse der Botschaftsabklärung hätten ergeben, 

dass die Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt ihrer Ausreise aus Syrien 

nicht von der Regierung verfolgt worden sei. Ihre Vorbringen zur Haftent-

lassung würden insgesamt konstruiert wirken. Die syrischen Behörden 

hätten sie nicht immer wieder freigelassen und ihr damit die Möglichkeit 

zur Flucht geboten, wäre sie für diese tatsächlich von grossem Interesse 

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gewesen. Ihre Vorbringen bezüglich der jeweiligen Festnahmen müssten 

als stereotyp bezeichnet werden und deuteten darauf hin, dass sie sich 

auf einen konstruierten Sachverhalt beziehen würden. Die Angaben zum 

Zeitpunkt der letzten Festnahme, zur Anzahl der Verhaftungen und zur 

behördlichen Suche nach ihr seien widersprüchlich. 

Die Vorbringen betreffend exilpolitische Tätigkeiten würden den Anforde-

rungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht standhal-

ten. Es würde sich kein herausragendes exilpolitisches Profil ergeben, 

welches die Beschwerdeführerin als konkrete Bedrohung für das syrische 

Regime erscheinen liesse. Ihr Verhalten in der Schweiz sei jedenfalls ins-

gesamt betrachtet nicht geeignet, ein ernsthaftes Vorgehen der syrischen 

Behörden zu bewirken.  

4.2 In der Beschwerde wird diesen Erwägungen entgegengehalten, die 

Abklärungsergebnisse der Schweizerischen Botschaft in Syrien seien 

nicht aussagekräftig. Mangels Zuverlässigkeit sei der Botschaftsbericht 

aus dem Recht zu weisen.  

Die Beschwerdeführerin habe als eine der wenigen Frauen in Syrien (…) 

können und sei daher für den Geheimdienst besonders interessant ge-

wesen, da sie problemlos (…) und sich Informationen verschaffen kön-

nen. Man habe sie mit der Auflage der Zusammenarbeit mit dem Ge-

heimdienst am (…) entlassen und ihr gedroht, sie im Falle einer erneuten 

Festnahme nie mehr freizulassen. Deshalb habe sie unverzüglich ihre 

Flucht aus Syrien organisiert.  

Betreffend die Aussage des BFM, ihre Vorbringen seien stereotyp, sei 

darauf hinzuweisen, dass sie bereits zu Beginn der Anhörung vom         

18. März 2013 mitgeteilt habe, Kopfschmerzen und Schwindel zu haben. 

Zum damaligen Zeitpunkt habe sie unter (…) gelitten, wie dem Bundes-

amt aufgrund des eingereichten Arztberichtes vom 19. Dezember 2012 

bekannt sei. Massgeblich könne daher nur die ergänzende Anhörung 

sein, bei welcher sie ohne gesundheitliche Einschränkungen habe berich-

ten können, nicht aber die Anhörung vom 18. März 2010 (recte: 2013). 

Hinzu komme, dass das BFM allzu lange mit der Anhörung zugewartet 

habe und von ihr nicht erwartet werden könne, sich nach so langer Zeit 

auch an die Details zu erinnern. Das Beschleunigungsgebot diene auch 

einer angemessenen Sachverhaltsfeststellung; es sei nicht vertretbar, 

dass die Beschwerdeführerin die Folgen des verschleppten Asylverfah-

rens tragen solle. Dies gelte auch hinsichtlich der Feststellung, aufgrund 

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divergierender Angaben seien die Vorbringen nicht glaubhaft. Es sei nicht 

entscheidrelevant, ob sie nach der vierten oder fünften Festnahme zu ih-

rer Tante gegangen sei. Entscheidend sei für sie, dass sie nach ihrer Frei-

lassung mit der Auflage, für den Geheimdienst zu arbeiten, das Land so-

fort habe verlassen müssen.  

4.3 In seiner Vernehmlassung hält das BFM fest, die Beschwerdeschrift 

enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, und ver-

wies auf seine Erwägungen, an denen es vollumfänglich festhalte.  

5.  

5.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt in Übereinstimmung mit der 

Vorinstanz zum Schluss, dass es der Beschwerdeführerin nicht gelingt, 

eine asylrechtlich relevante Verfolgung im Heimatstaat glaubhaft zu ma-

chen. Auch unter Berücksichtigung der anlässlich der Anhörung vom 

18. Dezember 2013 geltend gemachten Beschwerden (Kopfschmerzen 

und Schwindel) und bei vorsichtiger Würdigung ihrer Aussagen geht das 

Gericht nicht davon aus, sie werde in Syrien tatsächlich vom Geheim-

dienst gesucht. 

Die Beschwerdeführerin begründet die Verhaftung vom (…) wie auch die 

folgenden beiden Festnahmen mit ihrer Teilnahme am Fest (…), wo sie 

gesprochen habe. Die Angaben zu ihrer Rede sind widersprüchlich. So 

führte sie bei der Anhörung vom 18. März 2013 aus (vgl. Akten BFM 

31/16 F30 und 40), sie habe "kurz" beziehungsweise "ein paar Worte" 

gesprochen, wozu sie sich offensichtlich spontan auf Anfrage der Modera-

torin und somit erst am Festtag selbst entschieden hatte. Damit nicht ver-

einbar sind ihre späteren Angaben in der Anhörung vom 12. Dezember 

2013, wonach sie "ein paar Gedichte" (vgl. F62 A) beziehungsweise ei-

nen selbst geschriebenen Text zur (…) (vgl. F91 A ff.) vorgelesen habe. 

Diese Unstimmigkeit ist umso gewichtiger, als es sich dabei um ein zent-

rales Vorbringen handelt und erwartet werden darf, dass dieses ungeach-

tet des Zeitablaufs übereinstimmend erzählt werden kann. Dies gilt eben-

so für die Anzahl der Verhaftungen beziehungsweise die Frage, ob sie 

nach der vierten oder fünften Verhaftung zu ihrer Tante gegangen sei, und 

die Angabe, wie oft und wann die Behörden nach ihr gesucht hätten. 

Auch geht aus den Aussagen nicht klar hervor, ob die Beschwerdeführe-

rin während ihrer angeblichen Rede verhaftet worden ist (so in A31/16 

F40 A) oder erst in der gleichen Nacht oder am Abend (so in A37/13 F83 

A). Diese Unklarheit kann jedoch offenblieben, denn das BFM hat zutref-

fend ausgeführt, dass nicht geglaubt werden kann, man hätte sie bei den 

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drei letzten Verhaftungen einfach wieder freigelassen und ihr so die Mög-

lichkeit zur Flucht geboten, wenn sie für die syrischen Behörden tatsäch-

lich von so grossem Interesse gewesen wäre. Die in der Rechtsmittel-

schrift gezeichnete Bedeutung der Beschwerdeführerin für den syrischen 

Geheimdienst als eine der wenigen Frauen in Syrien, die (…), ist völlig 

überrissen. Aufgrund der Akten ist zu schliessen, dass die angegebenen 

Aktivitäten nicht von einem Ausmass waren, dass davon ausgegangen 

werden müsste, die Beschwerdeführerin stehe im Fokus der syrischen 

Sicherheitsbehörden. Gegen eine gezielte Suche nach ihr spricht insbe-

sondere auch der Umstand, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem Pass 

legal die Grenze zur Türkei überqueren konnte. 

Die Vorbringen sind insgesamt oberflächlich ausgefallen. Auch die Schil-

derungen ihrer Haft können nicht als ausführlich bezeichnet werden, 

vielmehr sind sie äusserst knapp sowie stereotyp ausgefallen und weisen 

keine speziellen Realkennzeichen auf, welche auf eine tatsächlich erlebte 

Situation schliessen liessen. Entgegen den Vorbringen in der Rechtsmit-

telschrift kann dies nicht mit gesundheitlichen Beschwerden anlässlich 

der Anhörung vom 18. März 2013 begründet werden. Betreffend die dort 

vorgebrachten Kopfschmerzen und den Schwindel wurde der Beschwer-

deführerin angeboten, kurz an die frische Luft zu gehen, womit sie ein-

verstanden war. Von einer weitergehenden beziehungsweise die Qualität 

der Anhörung in Frage stellenden Beeinträchtigung ist nicht auszugehen. 

Dem Arztbericht der B._______ vom 19. Dezember 2012 ist unter ande-

rem "eine Erkrankung aus (…)" zu entnehmen, welche medikamentös 

und therapeutisch behandelt worden ist, wodurch die psychotischen 

Symptome zumindest teilweise abgenommen hätten. Es darf demnach 

davon ausgegangen werden, dass allfällige zum Zeitpunkt der Anhörung 

noch bestehende gesundheitliche Beschwerden ohne Einfluss auf die 

Qualität der Antworten gewesen sind, und dies umso mehr, als der asyl-

rechtlich versierte Rechtsvertreter dem BFM mit Mail vom 28. Februar 

2013 ohne entsprechende Hinweise auf den Gesundheitszustand der Be-

schwerdeführerin seinen Verzicht auf eine Verbeiständung anlässlich der 

Anhörung mitteilte. 

5.2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt zusammenfassend fest, dass es 

der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, asylrechtlich relevante Verfol-

gungsgründe im Sinne von Art. 3 und Art. 7 AsylG glaubhaft zu machen, 

weshalb das Bundesamt die Flüchtlingseigenschaft zu Recht verneinte 

und das Asylgesuch ablehnte. Nach dem Gesagten erübrigt es sich, auf 

weitere Einwendungen in der Beschwerde – insbesondere auch betref-

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Seite 9 

fend Zuverlässigkeit der Abklärung der Schwerischen Botschaft in Sy-

rien – einzugehen, da diese am Entscheid nichts zu ändern vermögen.  

 

6.  

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, 

so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der 

Familie. Im Übrigen finden für die Anordnung des Vollzugs der Wegwei-

sung die Artikel 83 und 84 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 

über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) Anwendung 

(Art. 44 Abs. 1 AsylG). 

6.2 Im Sinne einer Klarstellung ist abschliessend festzuhalten, dass sich 

aus den vorstehenden Erwägungen nicht der Schluss ergibt, die Be-

schwerdeführerin sei zum heutigen Zeitpunkt angesichts der Entwicklung 

in Syrien in ihrem Heimatstaat nicht gefährdet. Indessen ist eine solche 

Gefährdungslage ausschliesslich unter dem Aspekt von Art. 83 Abs. 4 

AuG zu würdigen, wonach der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer 

unzumutbar sein kann, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf 

Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und 

medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Der generellen Gefährdung 

aufgrund der aktuellen Situation in Syrien im Sinne von Art. 83 Abs. 4 

AuG wurde durch das BFM mit der Anordnung der vorläufigen Aufnahme 

der Beschwerdeführerin wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zugs Rechnung getragen, so dass sich nähere Ausführungen zum Weg-

weisungsvollzug (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.4 S. 748) erübrigen). 

6.3 Aufgrund der Anordnung der vorläufigen Aufnahme der Beschwerde-

führerin ist an dieser Stelle auch nicht auf etwaige gesundheitliche Be-

schwerden einzugehen.  

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und der rechtserhebliche Sachverhalt richtig 

und vollständig festgestellt ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist daher 

abzuweisen. 

8.  

Nachdem die Beschwerdeführerin auf die instruktionsrichterliche Auffor-

derung vom 22. Januar 2014 hin keine Fürsorgebestätigung eingereicht 

hat, ist nicht von deren Bedürftigkeit auszugehen und das Gesuch um 

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Seite 10 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinn von Art. 65 

Abs. 1 VwVG abzuweisen.  

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insge-

samt Fr. 600.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-

tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-

gewiesen.  

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin auf-

erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zuguns-

ten der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und C._______. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Bruno Huber Jeannine Scherrer-Bänziger 

 

 

Versand: