# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1c4486a1-8590-574f-81a0-7bbdafbaf7c6
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-04-02
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 02.04.2015 1B 92/2015 (1B_92/2015)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_001_1B-92-2015_2015-04-02.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

    
  	
        
      	
         

      	
         

      
	
        {T 0/2} 

         

        
        
          1B_92/2015 
      
         

      	
           

      	
           

      

  
 

 

 

    
  Urteil vom 2. April 2015
  
 

 

    
  I. öffentlich-rechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichter Fonjallaz, Präsident, 

Gerichtsschreiber Bopp. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Kupfergasse 4, 4310 Rheinfelden, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

B.________, c/o Betreibungsamt Rheinfelden, Kirchgasse 2, 4310 Rheinfelden, 

Beschwerdegegnerin, 

 

Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg, Kirchplatz 2, 4310 Rheinfelden. 

 

Gegenstand 

Strafverfahren; unentgeltliche Rechtspflege, 

 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 4. März 2015 

des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen. 

 

 

    
  In Erwägung,
  
 

dass die Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg am 29. Januar 2015 im Strafverfahren gegen B.________ eine Nichtanhandnahme-verfügung erliess; 

dass der Zivil- und Strafkläger A.________ sich hiergegen ans Obergericht des Kantons Aargau wandte; 

dass dessen Beschwerdekammer in Strafsachen den Beschwerde-führer mit Verfügung vom 18. Februar 2015 aufforderte, für das obergerichtliche Verfahren innerhalb von zehn Tagen eine Sicherheitsleistung von Fr. 1'000.-- zu bezahlen; 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 1. März 2015 um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte; 

dass der Verfahrensleiter der Beschwerdekammer das uP-Gesuch mit Verfügung vom 4. März 2015 abgewiesen und dem Beschwerdeführer eine letzte Frist zur Sicherheitsleistung von Fr. 1'000.-- innert zehn Tagen angesetzt hat (dies verbunden mit der Androhung, bei nicht fristgerechter Leistung werde auf die Beschwerde nicht eingetreten); 

dass A.________ diese Verfügung mit vom 13. März 2015 datierter Eingabe zu Handen des Obergerichts beanstandet hat; 

dass die Beschwerdekammer diese Beschwerde am 18. März 2015 zuständigkeitshalber und unter Verzicht auf eine Stellungnahme ans Bundesgericht weitergeleitet hat; 

dass der Beschwerdeführer nicht darlegt, inwiefern die der angefochtenen Verfügung zugrunde liegende Begründung bzw. die Verfügung selbst im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll; 

dass die Beschwerde somit den gesetzlichen Formerfordernissen (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen ) nicht zu genügen vermag, weshalb auf die Beschwerde schon aus diesem Grund nicht einzutreten ist; 

dass der genannte Mangel offensichtlich ist, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann; 

dass es sich bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt, für das bundesgerichtliche Verfahren keine Kosten zu erheben, womit das der Sache nach gestellte uP-Gesuch gegenstandslos geworden ist; 

 

 

    
  wird erkannt:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

    
  3. 
 

Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 2. April 2015 

 

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident:    Fonjallaz 

 

Der Gerichtsschreiber:    Bopp