# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ba66d7f0-105d-52e0-932a-3ac3389801dc
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 28.08.2017 SB170107
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB170107_2017-08-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB170107-O/U 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken und 

lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin MLaw M. Konrad 

 

Urteil vom 28. August 2017 

 

in Sachen 

 
A._____, 

amtlich verteidigt durch Fürsprecher X._____,  

 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

betreffend 

mehrfache Urkundenfälschung 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 9. Abteilung -  

Einzelgericht, vom 8. Februar 2017 (GG160172) 
 

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Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich vom 

8. September 2016 (Urk. 10301013) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 

(Urk. 50 S. 46 ff.) 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der mehrfachen Urkundenfälschung im Sinne von 

Art. 251 Ziff. 1 StGB. 

2. Von folgenden Vorwürfen wird der Beschuldigte freigesprochen: 

− mehrfache Erschleichung einer falschen Beurkundung im Sinne von Art. 253 

StGB; 

− mehrfache unwahre Angaben gegenüber Handelsregisterbehörden im Sinne 

von Art. 153 StGB. 

3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 75 Tagessätzen zu 

CHF 200, wovon bis und mit heute 1 Tagessatz als durch Haft geleistet gilt. 

4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf zwei Jahre 

festgesetzt. 

5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'000.-- ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr.         Kosten der Kantonspolizei  

Fr. 2'100.--   Gebühr Anklagebehörde 

Fr. 9'681.10   Entschädigung amtliche Verteidigung 

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen 

diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. 

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7. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; 

vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. 

8. Fürsprecher X._____ wird für seine Aufwendungen als amtlicher Verteidiger des 

Beschuldigten mit CHF 9'681.10 (inkl. MwSt.) aus der Gerichtskasse entschädigt. 

9. (Mitteilungen) 

10. (Rechtsmittel). 

Berufungsanträge: 

a) Der amtlichen Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 67 S. 2 und Prot. II S. 4) 

1. Freispruch 

Es sei Ziffer 1 des Urteilsdispositivs des erstinstanzlichen Urteils aufzuheben 

und der Beschuldigte vom Vorwurf der mehrfachen Urkundenfälschung im 

Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB freizusprechen. 

2. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Es sei Ziffer 6 des Urteilsdispositivs des erstinstanzlichen Urteils aufzuheben 

und die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichtsver-

fahrens auf die Staatskasse zu nehmen. 

Es sei dem Beschuldigten eine Genugtuung im Betrag von CHF 2'000.– zu-

zusprechen und auszurichten. 

Es seien die Kosten für das Berufungsverfahren nach Massgabe des Obsie-

gens oder Unterliegens zu verlegen und die Entschädigung der amtlichen 

Verteidigung auf die Staatskasse zu nehmen.  

b) Der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich: 

(Urk. 59 schriftlich) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

- 4 - 

Erwägungen: 

I. Prozessuales    

1.  Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil der Vorinstanz vom 

8. Februar 2017 wurde der Beschuldigte A._____ der mehrfachen Urkundenfäl-

schung schuldig- sowie in den weiteren Anklagepunkten freigesprochen und mit 

einer Geldstrafe bestraft, wobei ihm der bedingte Strafvollzug gewährt wurde 

(Urk. 50 S. 46). Gegen diesen Entscheid liess der Beschuldigte durch seinen amt-

lichen Verteidiger gleichentags und damit innert gesetzlicher Frist Berufung an-

melden (Art. 399 Abs. 1 StPO; Urk. 46). Die Berufungserklärung der Verteidigung 

ging ebenfalls innert gesetzlicher Frist bei der Berufungsinstanz ein (Art. 399 

Abs. 3 StPO; Urk. 51). Die Anklagebehörde hat mit Eingabe vom 28. März 2017 

innert Frist mitgeteilt, dass auf Anschlussberufung verzichtet wird (Urk. 59; 

Art. 400 Abs. 2 f. und Art. 401 StPO). Beweisergänzungsanträge wurden im Beru-

fungsverfahren nicht gestellt (Art. 389 Abs. 3 StPO; Urk. 51; Urk.59). Die Verteidi-

gung hat die Berufung in ihrer Berufungserklärung ausdrücklich beschränkt 

(Urk. 51; Art. 399 Abs. 4 StPO). Die Anklagebehörde beantragt die Bestätigung 

des angefochtenen Entscheides (Urk. 59).  

2.  Demnach sind im Berufungsverfahren nicht angefochten  

-  die vorinstanzlichen Freisprüche (Urteilsdispositiv-Ziff. 2) sowie 

-  die vorinstanzliche Festsetzung der Kosten sowie des Verteidigerhonorars  

(Urteilsdispositiv-Ziff. 5 und 8). 

Vom Eintritt der Rechtskraft dieser Anordnungen ist vorab Vormerk zu nehmen 

(Art. 404 StPO). 

3. Am 28. August 2017 fand die Berufungsverhandlung statt, zu welcher der 

Beschuldigte in Begleitung seines amtlichen Verteidigers, Fürsprecher X._____, 

erschienen sind (Prot. II S. 4). Das vorliegende Urteil erging im Anschluss an die 

Berufungsverhandlung (Prot. II S. 6 ff.). 

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II. Schuldpunkt 

1. Sachverhaltserstellung / Ausgangslage 

1.1. Zum im vorliegenden Berufungsverfahren – einzig – noch interessierenden 

Tatvorwurf der mehrfachen Urkundenfälschung wird dem Beschuldigten in der 

Anklageschrift der Anklagebehörde vom 8. September 2016 zusammengefasst 

vorgeworfen, was folgt:  

-  ungefähr im Januar 2011 habe er in der Buchhaltung der Firma B._____ 

GmbH (nachfolgend B._____) ein Gesellschafter-Darlehen von C._____ in 

der Höhe von Fr. 80'000.– erfasst. Dieses Darlehen sei der B._____ durch 

C._____ jedoch gar nicht geleistet worden, was der Beschuldigte gewusst 

habe (Urk. 10301015 f. Ziff. 5) 

-   ferner habe der Beschuldigte in der Buchhaltung der B._____ (mittlerweile 

umgewandelt von GmbH in AG) ein Darlehen der Firma D._____ GmbH 

(nachfolgend D._____) in der Höhe von Fr. 942'000.– konstruiert. Er habe 

gewusst, dass die bereits in der Buchhaltung der B._____ erfassten Fahr-

zeugkäufe von der D._____ fiktiv gewesen seien und die D._____ als Nicht-

Eigentümerin gar nicht zu einem Verkauf der Fahrzeuge ermächtigt gewe-

sen sei. Damit habe er wissentlich gestützt auf eine fiktive Schuld eine fiktive 

Darlehensforderung verbucht (Urk. 10301017 Ziff. 9).  

1.2. Die Vorinstanz hat den Sachverhalt gemäss Anklageziffer 5 als vollumfäng-

lich erstellt erachtet (Urk. 50 S. 15-18), eine ausführliche Beweiswürdigung an-

gestellt und sich darin auch mit den Einwänden der Verteidigung (Urk. 41) und 

des Beschuldigten auseinandergesetzt. Auf diese Erwägungen ist vorab zu ver-

weisen (Art. 82 Abs. 4 StPO).  

2. Vorwurf gemäss Anklageziffer 5 (Darlehen über Fr. 80'000.–) 

2.1. Die Verbuchung des – angeblichen – Darlehen des Gesellschafters  

C._____ ist aktenkundig (vgl. Urk. 50 S. 15 Ziff. 2.1.1 und Urk. 40 S. 3, je mit den 

entsprechenden Verweisen) und wird auch nicht bestritten (Urk. 40 S. 3; Urk. 68 

- 6 - 

S. 5). Zu korrigieren ist einzig die Zitatstelle der Vorinstanz "act. 501010117", wel-

che korrekt "act. 50101017" heissen sollte. Die Gefahr von Verschreibern drängt 

sich allerdings bei der Art, wie die Anklagebehörde die Untersuchungsakten 

nummeriert, geradezu auf! Der Beschuldigte gesteht mittlerweile konstant und ge-

stand schon im September 2014 ausdrücklich ein, dass diese Buchung durch ihn 

selbst erfolgt ist (Urk. 50101005; Urk. 40 S. 3; Urk. 68 S. 5). Die entsprechende 

Bestreitung der Verteidigung noch im Hauptverfahren ist somit haltlos (Urk. 41 

S. 7 f.). Irrelevant ist mithin auch die Argumentation der Verteidigung, der Be-

schuldigte sei nicht als Buchhalter bei der B._____ angestellt worden und er habe 

die dafür notwendigen beruflichen Qualifikationen nicht aufgewiesen (Urk. 41 

S. 4 f.), was der Beschuldigte an der Berufungsverhandlung sinngemäss erneut 

vorbrachte (Urk. 68 S. 4 f. und S. 13 ff.). 

2.2. Dass sich die Buchung auf ein reell geleistetes Darlehen stützen konnte, 

d.h. der Gesellschafter C._____ vor dem Zeitpunkt der Buchung durch den Be-

schuldigten tatsächlich Fr. 80'000.– in die B._____ hat fliessen lassen, behaupte-

ten – zunächst – weder der Beschuldigte noch seine Verteidigung (Urk. 40 S. 3 f.; 

Urk. 41 S. 6 f.). Auch der Inhaber der B._____, E._____, hat dazu freimütig einge-

räumt, die Darlehensforderung sei fiktiv gewesen, habe nie existiert und sei für die 

Kapitalerhöhung der B._____ GmbH fingiert worden (Urk. 10101175).  

2.3. Diesbezüglich ist die Darstellung in der Anklageschrift zu präzisieren: 

Wenn dort formuliert wird, der Beschuldigte habe im Januar 2011 in der Buchhal-

tung der B._____ ein Gesellschafter-Darlehen erfasst, obwohl "C._____ der 

B._____ nie ein Darlehen gewährt hat" (Urk. 10301015 Ziff. 5), ist damit gemeint, 

dass C._____ vor der inkriminierten Buchung keine entsprechende Zahlung ge-

leistet hat. Ob C._____ vor der Konkurseröffnung der B._____ AG im September 

2013 Gelder in die AG hat fliessen lassen, wie er behauptet, ist mit der Vorinstanz 

für den konkreten Tatvorwurf gegen den Beschuldigten irrelevant (vgl. Urk. 50 

Ziff. 2.1.4 S. 16 unten).  

2.4. Dass der Beschuldigte die inkriminierte Buchung nicht aus eigenem An-

trieb, sondern vielmehr auf Geheiss vorgenommen hat, wie er und die Verteidi-

gung auch im Rahmen des Berufungsverfahrens geltend machen (Urk. 40 S. 3 ff.; 

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Urk. 41 S. 8; Urk. 67 S. 6 f.; Urk. 68 S. 4 ff.), entspricht ausdrücklich der Darstel-

lung in der Anklage (Urk. 10301015). Bereits die Vorinstanz hat dazu zutreffend 

erwogen, dass ein Tatvorgehen auf Anweisung eines Dritten den Beschuldigten 

nicht per se entlastet (Urk. 50 S. 8 f.). Entscheidend ist vielmehr und einzig, ob 

der Beschuldigte zum Zeitpunkt der Buchung wusste, dass diese zu Unrecht er-

folgte.   

2.5. Die Bestreitung des Beschuldigten betreffend das ihm Vorgeworfene be-

schränkt sich somit zusammengefasst auf die Behauptung, er habe die Erstellung 

des Darlehensvertrags sowie dessen Verbuchung in gutem Glauben und im Ver-

trauen auf die lauteren Absichten von E._____, C._____ sowie der F._____ und 

der G._____ Treuhand vorgenommen (Urk. 40 S. 3; Urk. 41 S. 8; Urk. 50 S. 17 

Ziff. 12.2.1 mit Verweisen; Urk. 68 S. 4 ff.).  

2.6. Wie bereits die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, widerspricht diese heu-

tige Haltung diametral den Aussagen, wie der Beschuldigte sie selber im Verlauf 

der Untersuchung deponiert hat: In seiner ersten polizeilichen Einvernahme und 

somit relativ tatzeitnah sagte der Beschuldigte unmissverständlich wie folgt aus 

(Urk. 10101256 f.):  

-  Auf Vorhalt des Darlehensvertrags zwischen der B._____ und C._____: 

"Das wurde pro forma gemacht". "Dieser Vertrag ist rückdatiert, damit das Darle-

hen eine History hat". "Die Kapitalerhöhung war fiktiv".  

-  Auf Vorhalt der Aussage C._____'s, er habe der B._____ nie ein Darlehen 

von Fr. 80'000.– überlassen: "Dies kann ich so bezeugen; C._____ war ja nur ein 

vorgeschobener VR der B._____; es hätte mich gewundert, wenn er E._____ 

Geld gegeben hätte".  

-  Auf die Frage, ob gestützt auf diesen Vertrag Geld in die B._____ floss: "De-

finitiv nicht. Das hätte ich gewusst und man hätte das auch gesehen". "Es floss 

nie Geld". 

2.7. In seiner staatsanwaltschaftlichen Hafteinvernahme hat der Beschuldigte 

vollumfänglich auf die obzitierte polizeiliche Einvernahme verwiesen. Sodann sag-

te er aus, gestützt auf Darlehensverträge "ist ja dann auch nie Geld geflossen". 

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Auf Vorhalt des verbuchten Darlehens von C._____ sagte er, dies sei "aber kaum 

C._____s Geld gewesen" (Urk. 10101279).  

Damit hat der Beschuldigte zu Beginn der Untersuchung in optima forma ein Ge-

ständnis abgelegt.  

2.8. In der ebenfalls zitierten Einvernahme vom 22. September 2014 hat der 

Beschuldigte immerhin noch eingestanden, dass der Darlehensvertrag zwischen 

C._____ und der B._____ ein "pro forma Vertrag" gewesen sei. Betreffend sein 

konkretes Wissen darum, dass C._____ kein Geld in die B._____ einschoss, 

krebste er jedoch zurück; er wisse es nicht, er habe C._____ und E._____ auch 

nicht verstanden, da diese jeweils serbisch gesprochen hätten. "Wäre Geld ge-

flossen, hätten sie einen Vertrag gehabt" (Urk. 50101005).  

Auch in der Einvernahme vom 29. September 2015 auf die Frage um sein Wis-

sen, dass das Darlehen fiktiv gewesen sei, lavierte der Beschuldigte, "pro forma 

kann fiktiv heissen. Ich hatte keine Kenntnis, ob Geld geflossen ist oder nicht" 

(Urk. 50101019 f.).  

2.9. An der Berufungsverhandlung relativierte der Beschuldigte seine in der Un-

tersuchung deponierten Aussagen erneut und gab zu Protokoll, er habe nicht ge-

wusst, ob Geld geflossen sei bzw. was betreffend die finanziellen Verhältnisse ge-

laufen sei, entziehe sich seiner Kenntnis, auch da sich E._____ und C._____ 

mehrheitlich in serbischer Sprache unterhalten hätten (Urk. 68 S. 5). Mit diesem 

Widerspruch betreffend seine ersten Aussagen konfrontiert, gab der Beschuldigte 

an, es entziehe sich seiner Kenntnis, was im Hintergrund abgemacht worden sei 

und er sei damals, als ihn die Polizei abgeholt habe, massiv unter Druck gestan-

den und habe sich nicht mehr an sämtliche Details erinnern können (Urk. 68 

S. 15 f.). Sodann führte er weiter aus, er habe die Anweisung erhalten, das Dar-

lehen im Buchungssystem zu erfassen, womit der Fall für ihn abgeschlossen 

sei bzw. habe er nicht hinterfragt, ob effektiv Geld geflossen sei (Urk. 68 S. 6 f.). 

Allerdings bestätigte er dann auf Vorhalt seine zuvor in der Untersuchung depo-

nierte Aussage, wonach nie Geld geflossen sei, und gab erneut an, er könne aber 

nicht beurteilen, was im Hintergrund gelaufen sei (Urk. 68 S. 7).  

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2.10. Dieses Aussageverhalten ist widersprüchlich und die nachgeschobenen 

Beschönigungen respektive Bestreitungen seiner früheren, freimütigen Zugaben 

offensichtlich unglaubhaft. Dass der Beschuldigte zum Zeitpunkt der inkriminierten 

Buchung eben wusste, dass das behauptete Aktivum eines Darlehens gar nicht 

bestand, ergibt sich somit aus seinen anfänglichen, überzeugenden Eingeständ-

nissen, die er im weiteren Verlauf des Verfahrens nicht überzeugend zu relativie-

ren vermochte und vermag.  

2.11. Schliesslich hat auch E._____ – auf konkrete Frage – den Beschuldigten 

zwar nicht belastet, jedoch auch ausdrücklich nicht entlastet (Urk. 30102368). 

2.12. Der Anklagesachverhalt gemäss Anklageziffer 5 ist mit der Vorinstanz und 

entgegen den Bestreitungen von Seiten des Beschuldigten vollumfänglich erstellt.  

3. Vorwurf gemäss Anklageziffer 9 (Darlehen über Fr. 942'000.–) 

3.1. Die Verteidigung rügt betreffend Anklageziffer 9 zunächst die Verletzung 

des Anklageprinzips, wobei die Vorinstanz ihrem Entscheid nicht den Anklage-

sachverhalt zugrunde gelegt, sondern ihre Argumentation ausschliesslich gestützt 

auf die Akten konstruiert habe. Kern des Schuldpunkts habe entgegen den Be-

hauptungen in der Anklageschrift nicht das Wissen um die wirklichen Eigentums-

verhältnisse an den 17 Fahrzeugen gebildet, sondern vielmehr die Tatsache, dass 

der Beschuldigte ein Darlehen verbucht habe, das er gleichzeitig als bezahlt wie-

der hätte ausbuchen müssen. Die Verurteilung stütze sich also auf den Umstand 

– so die Verteidigung – dass der Beschuldigte durch dieses Vorgehen buchhalte-

risch ein Nullsummenspiel erfasst habe (Urk. 67 S. 4 f.) 

3.2. Der Einwand der Verteidigung trifft nicht zu: Die Anklage schildert – nebst 

dem von der Verteidigung genannten Wissen um die wirklichen Eigentums-

verhältnisse an den Fahrzeugen – genügend klar, der Beschuldigte habe in der 

Buchhaltung der B._____ AG ein fiktives Darlehen der D._____ konstruiert. Die 

Buchungen des Beschuldigten dokumentierten fiktive Schulden; die Fahrzeugver-

käufe seien fiktiv und die D._____ nicht zur Darlehensgewährung berechtigte Ei-

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gentümerin gewesen. Damit klar dem Beschuldigten auch klar, was ihm vorge-

worfen wurde und er hat sich dagegen verteidigen können.  

3.3. Die Verteidigung behauptet weiter, die Vorinstanz habe das Wissen res-

pektive Unwissen des Beschuldigten um die finanziellen Verhältnisse der B._____ 

und der D._____ als irrelevant offengelassen (Urk. 67 S. 4). Dies ist schlicht 

falsch: Die Vorinstanz hat erwogen, der Beschuldigte habe aufgrund seiner prak-

tisch gleichzeitigen Buchung sowohl als bezahlte Ware wie als Darlehensschuld 

gewusst, dass die D._____ gestützt auf diese Fahrzeuge keine Darlehensforde-

rung gegen die B._____ haben konnte (Urk. 50 S. 21). Entgegen den Behauptun-

gen der Verteidigung legt die Vorinstanz dem Schuldspruch damit auch keinen in 

der Anklageschrift nicht geschilderten Sachverhalt zugrunde. Ein Verletzung des 

Anklageprinzips liegt somit nicht vor. 

3.4. Die Vorinstanz hat den Sachverhalt gemäss Anklageziffer 9 erstellt erach-

tet im – gegenüber der Anklage reduzierten – Umfang von Fr. 633'627.20 (Ge-

genwert von 17 – vermeintlich – als Darlehen überlassener Fahrzeuge; Urk. 50 

S. 18-23). Auf die ausführliche Beweiswürdigung im angefochtenen Entscheid ist 

zu verweisen, in welcher sich die Vorinstanz auch mit den Einwänden der Vertei-

digung (Urk. 41) und des Beschuldigten auseinandergesetzt hat.  

3.5. Die inkriminierten Buchungen in der Buchhaltung der B._____ (AG) erge-

ben sich aus den Akten (Urk. 50101016) und werden seitens des Beschuldigten 

auch nicht bestritten (Urk. 41 S. 8). Es wird auch ohne Umschweife anerkannt, 

dass der Beschuldigte persönlich diese Buchungen vorgenommen hat 

(Urk. 40 S. 4; Urk. 41 S. 8). Dass auch dieses verbuchte Darlehen fiktiv war, wur-

de vom Beschuldigten zunächst ebenfalls nicht bestritten (Urk. 41 S. 8), an der 

Berufungsverhandlung allerdings relativiert (dazu sogleich Ziffer 3.6). Überdies 

wurde wiederholt geltend gemacht, das Verbuchen durch den Beschuldigten sei 

auf Anweisung Dritter erfolgt (Urk. 40 S. 4 f.; Urk. 41 S. 8; Urk. 68 S. 6 und S. 10). 

Hierzu gilt das vorstehend zu Anklageziffer 5 Erwogene: Ein Handeln auf Anwei-

sung Dritter entlastet den Beschuldigten nicht per se, auch dann nicht, wenn sich 

diese Weisungen durch den von der Verteidigung beantragten Beizug der sich bei 

der Revisionsgesellschaft F._____ Treuhand AG befindlichen B._____-Akten be-

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weisen liessen. Entsprechend ist der von der Verteidigung an der Berufungsver-

handlung erneut gestellte Beweisantrag vom 11. August 2017 abzuweisen.  

3.6. Massgeblich ist, ob der Beschuldigte zum Zeitpunkt seiner Verbuchung da-

von ausging, die massgeblichen Darlehen hätten einen realen Hintergrund, seien 

also für die B._____ werthaltig.   

3.7. Somit beschränkt sich die Bestreitung des Beschuldigten betreffend das 

ihm Vorgeworfene hier zusammengefasst auf die Behauptung, er habe "die tat-

sächlichen Eigentumsverhältnisse hinter den von ihm eingebuchten Darlehens-

forderungen der D._____ GmbH nicht verstanden" oder gekannt, da "die den Dar-

lehen der D._____ GmbH zugrunde liegenden Fahrzeuge allesamt in den Räu-

men der B._____ vorhanden waren" (Urk. 40 S. 6; Urk. 41 S. 8). An der Beru-

fungsverhandlung führte der Beschuldigte diesbezüglich aus, er sei davon ausge-

gangen, dass die D._____ Eigentümerin der Fahrzeuge gewesen sei und er habe 

auch zu wenig buchhalterische Kenntnisse gehabt, um dies beurteilen zu können. 

In der Buchhaltung erscheine lediglich ein Betrag, wobei man nicht sehe, wie die-

ser zustande gekommen sei (Urk. 68 S. 9 ff.). 

3.8. Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid überzeugend erwogen, 

weshalb die Darstellung seitens des Beschuldigten eine Schutzbehauptung und 

also solche widerlegt ist (Urk. 50 S. 20 f. Ziff. 3.2.2):  

Der Beschuldigte selber habe im "Konto 1000 Kasse" der Buchhaltung der 

B._____ (Urk. 30105022 f.) jedes der 17 Fahrzeuge innert nur zweier Tage zwei-

mal erfasst: Einmal als Zugang (als "Darlehen"), einmal als Abgang (also als "be-

zahlt"). Statt aber die "Barzahlungen" in den B._____-Konti 2401 und 2402 als 

Rückzahlungen der angeblichen Darlehen offenzulegen, habe er diese im Gegen-

"Konto 4000 Ankauf Occasionen" verbucht (Urk. 30105022 f.; Urk. 30105011 

["Konto 4000 Ankauf Occasionen"). Damit habe er in den B._____-Konti 2401 und 

2402 die Fiktion angeblicher Darlehensforderungen schaffen und aufrechterhalten 

können, obwohl diese über das Konto 4000 praktisch zeitgleich als "bezahlt" gal-

ten. Der Beschuldigte habe demnach wissen müssen, dass die Fahrzeuge seitens 

der B._____ als "bezahlt" galten, womit eine "Darlehensforderung" der D._____ 

- 12 - 

für dieselben Fahrzeuge gar nicht (oder wenn überhaupt nur für einen Tag) ent-

stehen konnte. Dass die Fahrzeuge allenfalls tatsächlich existierten bzw. dass 

diese tatsächlich seitens der B._____ gekauft worden wären (was aber gemäss 

E._____ ebenso wenig der Fall war [Urk. 10101174 S. 4; Urk. 30102358 S. 11]), 

ändere an diesem Umstand nichts – buchhalterisch liege im Kassakonto offen-

kundig ein Nullsummenspiel vor. Betreffend die 17 Fahrzeuge (entsprechend 

Fr. 633'627.20) habe der Beschuldigte demnach das verbuchte Darlehen nicht für 

werthaltig halten können. 

3.9. Die Erwägungen der Vorinstanz sind in der Tat schlüssig: 

Das Ziel der Machenschaft, welche den heute zu beurteilenden Urkunden-

fälschungen zu Grunde liegt, bestand darin, das Aktienkapital der B._____ aufzu-

stocken. Dafür musste die B._____ – massiv – höhere Aktiven ausweisen kön-

nen. Dies sollte erreicht werden mit einem Darlehen der D._____ zugunsten der 

B._____. Dieses Darlehen sollte mit dem Gegenwert von 17 Fahrzeugen gewährt 

werden (Urk. 30105015 = Urk. 10101188). Um als Darleiherin auftreten zu kön-

nen, musste die D._____ auch Eigentümerin dieser Fahrzeuge sein. Die fragli-

chen Fahrzeuge erscheinen nun aktenkundig zweimal in der Buchhaltung der 

B._____, nacheinander sowohl auf der Soll- wie auf der Habenseite 

(Urk. 30105022 f.). Die Vorinstanz hat dies zurecht als buchhalterisches Null-

summen-Spiel bezeichnet (Urk. 50 S. 21). Diese Buchung hat anerkanntermas-

sen der Beschuldigte vorgenommen (Urk. 40 S. 4 f; Urk. 68 S. 9). Der Beschuldig-

te hat dazu in seiner ersten Einvernahme ausdrücklich gesagt, dies seien Fahr-

zeuge, die die D._____ der B._____ verkauft habe (Urk. 10101258). Gemäss der 

Buchung in "Konto 1000 Kasse" konnten die Fahrzeuge zum massgeblichen Zeit-

punkt der Erstellung der Buchung in "Konto 2402 Darlehen Dritte" aber nicht im 

Eigentum der D._____ sein. Der Beschuldigte kann nicht einerseits die fraglichen 

Fahrzeuge sowohl auf der Soll- wie auf der Habenseite der B._____ einbuchen 

und andererseits geltend machen, er habe geglaubt, die Fahrzeuge seien im Ei-

gentum der vermeintlichen Darleiherin. Die Behauptung, er habe in völliger Un-

wissenheit einzig auf Instruktion der F._____ Treuhand gehandelt (Urk. 40 S. 4; 

Urk. 86 S. 9 ff.), ist eine offensichtliche Schutzbehauptung – dies auch zumal die 

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Fahrzeuge in der Buchhaltung entgegen der Behauptung des Beschuldigten ein-

zeln mit Fahrzeugtyp und entsprechendem Wert aufgeführt sind. Zudem hat der 

Beschuldigte bereits im Rahmen der Konkurseinvernahme vom 28. Oktober 2013 

angegeben, er habe von 2009 bis 2011 die Buchhaltung der B._____ erledigt, 

wobei er sich punktuell Unterstützung von der G._____ Treuhand geholt habe 

(Urk. 10101318). Weiter hat er auch bei der Staatsanwaltschaft ausgesagt, er sei 

für die Buchhaltung zuständig gewesen (Urk. 5010103), wobei er eine mangelnde 

Qualifikation in diesem Zusammenhang nicht behauptet hat (Urk. 10101256; 

Urk. 50101003 f.). Die Angaben an der Berufungsverhandlung, wobei er seine in 

der Untersuchung deponierten Aussagen offensichtlich zu relativieren versuchte 

(Urk. 68 S. 14 f.), erscheinen auch vor dem Hintergrund seiner absolvierten Aus- 

und Weiterbildung (Urk. 68 S. 14) als nicht glaubhaft. Die inkriminierte Buchung 

dieser Fahrzeuge als Darlehen erfolgte somit wider besseren Wissens.  

3.10. Hinzu kommt: Beim gesamten in der Anklageschrift geschilderten Vorge-

hen des Firmeninhabers E._____ handelt es sich – eingestandenermassen – um 

eine durchgeplante Machenschaft, die in mehreren Schritten umgesetzt wurde: 

Zuerst wurde das Stammkapital der B._____ GmbH erhöht, dann die GmbH in ei-

ne Aktiengesellschaft umgewandelt und dann das Aktienkapital der AG erhöht. 

3.11. Wenn der Beschuldigte – wie vorstehend erstellt – bereits um die Unzu-

lässigkeit der Verbuchung des Gesellschafter-Darlehens bei der GmbH wusste, 

musste er auch betreffend die nur kurz darauf und im gleichen Kontext erfolgte 

Falsch-Buchung bei der AG bösgläubig sein.  

3.12. Der Beschuldigte hat fiktive Schulden und ein Nullsummen-Spiel gebucht 

und eine Darlehensforderung in der Buchhaltung der B._____ konstruiert, wes-

halb im klar sein musste und war, dass dieses Konstrukt keinen realen Hinter-

grund haben konnte. 

3.13. Beschuldigter und Verteidigung machen schliesslich geltend, der Beschul-

digte habe selber Geld in die B._____ investiert und daher kein Interesse gehabt, 

entsprechende Unzulässigkeiten zu begehen (Urk. 40 S. 7; Urk. 10101279; 

Urk. 41 S. 3, S. 9 und S. 11; Urk. 68 S. 13). Das Gegenteil ist der Fall: Aus der 

- 14 - 

Tatsache, dass der Beschuldigte eigenes Geld in der B._____ hatte, ergibt sich ja 

gerade sein Motiv: Mittels der Aufstockung des Aktienkapitals sollte die Kredit-

fähigkeit der B._____ gegenüber Banken und potentiellen Geschäftspartnern er-

höht werden. Dies hat der Beschuldigte – auch an der Berufungsverhandlung – 

ausdrücklich anerkannt (Urk. 50101019; Urk. 86 S. 10). Von einer Steigerung des 

Wertes und der Liquidität der B._____ hätte auch ganz direkt der Beschuldigte als 

ihr Gläubiger profitiert.  

3.14. Der Anklagesachverhalt gemäss Anklageziffer 9 ist entgegen den Bestrei-

tungen von Seiten des Beschuldigten erstellt, im Quantitativ gemäss der zitierten 

Beweiswürdigung der Vorinstanz (Urk. 50 S. 30).  

4. Rechtliche Würdigung 

4.1. Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz (Urk. 50 S. 30-35) ist zutreffend 

und es wird darauf verwiesen: 

Der Beschuldigte verbuchte einmal ein fiktives Darlehen über Fr. 80'000.–, kon-

struierte einmal ein fiktives Darlehen über Fr. 633'627.20 in den Konten 2401 und 

2402 der Buchhaltung der B._____ und erfüllte damit den objektiven Tatbestand 

der Urkundenfälschung mehrfach. Entgegen dem (Kürzest-)Einwand der Verteidi-

gung in ihrer Eventual-Argumentation zur Strafzumessung vor Vorinstanz (Urk. 41 

S. 12 oben) wies der Beschuldigte bei den Urkundenfälschungen sehr wohl Tat-

herrschaft auf (vgl. Entscheid des Bundesgerichts 6B_852/2015 vom 10. Februar 

2016 E. 2.2). Er beging diese daher als Täter und hat nicht nur nicht als Gehilfe 

daran teilgenommen (DONATSCH, in: Flachsmann/Hug/Wederl [Hrsg.], OFK-StGB, 

19. Auflage, Zürich 2013, Art. 24 N 1). 

In subjektiver Hinsicht wusste der Beschuldigte, dass er ein fiktives Darlehen über 

Fr. 80'000.– verbuchte und er wusste auch, dass es sich beim Darlehen der 

D._____ zugunsten der B._____ im Umfang von Fr. 633'627.20 um eine fiktive 

Konstruktion handelte. Ein Handeln als unwissendes und/oder willenloses Instru-

ment der F._____, der G._____ Treuhand AG oder des B._____-Inhabers 

E._____ ist auszuschliessen. 

- 15 - 

4.2. Unbehelflich ist die aktuelle Behauptung der Verteidigung, es sei eine  

offensichtlich ungenügende Begründung der Schädigungsabsicht, der Beschuldig-

te habe E._____ zur Durchführung der täuschenden Kapitalerhöhungen verhelfen 

wollen. Das einzige Argument dafür sei, dass die buchhalterische Erfassung fikti-

ver Darlehen im Zusammenhang mit den Stamm- bzw. Aktienkapitalerhöhungen 

erfolgt sei. Der Beschuldigte habe jedoch nie eine solche Absicht gehegt (Urk. 67 

S. 6 f.).  

4.3. Gestützt auf das vorstehende Beweisresultat wusste der Beschuldigte, 

dass er fiktive Forderungen verbuchte und dies jeweils zur Verfälschung der 

Buchhaltung der B._____ führte, welche daraufhin dem Handelsregisteramt für 

die Kapitalerhöhungen vorgelegt wurde.  

4.4. An der Berufungsverhandlung hat der Beschuldigte selbst ausgeführt, er 

habe zunächst Fr. 200'000.– in die B._____ investiert und es hätten ihm zudem 

noch zahlreiche Beratungshonorare zugestanden, weshalb er insgesamt circa ei-

ne halbe Million verloren habe (Urk. 68 S. 8). Weiter hat er auf entsprechende 

Nachfrage angegeben, dass er im Zusammenhang mit der Kapitalerhöhung 

durchaus Hoffnung gehabt habe, dass das Geschäft wieder "auf die Gewinn-

schiene" kommen könnte und es längerfristig zu einem "Turnaround" hätte kom-

men können (Urk. 68 S. 16 f.). 

4.5. Der Beschuldigte handelte damit zweifellos in der Absicht, der B._____ ge-

genüber Dritten eine massiv erhöhte Kreditwürdigkeit zu verschaffen, wodurch die 

B._____, deren Inhaber E._____ und nicht zuletzt der Beschuldigte selber als In-

vestor und Arbeitnehmer der B._____ einen unrechtmässigen Vorteil hätten erfah-

ren sollen. Gleichzeitig hatte der Beschuldigte auch die Absicht, allfällige Kredit-

geber und Kunden zu täuschen und zu schädigen. 

4.6. Somit hat der Beschuldigte auch den subjektiven Tatbestand mehrfach er-

füllt und ist daher in Bestätigung der angefochtenen Verurteilung der mehrfachen 

Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB schuldig zu sprechen. 

- 16 - 

III. Strafzumessung 

1.  Die Anklagebehörde beantragte im Hauptverfahren – ausgehend von mehr-

facher Urkundenfälschung, mehrfacher Erschleichung einer Falschbeurkundung 

sowie mehrfachen unwahren Angaben gegenüber Handelsregisterbehörden – ei-

ne Bestrafung des Beschuldigten mit 90 Tagessätzen Geldstrafe (Urk. 10301018). 

Die Verteidigung beantragte eventualiter eine Bestrafung "im untersten Bereich 

des möglichen Strafrahmens" (Urk. 41 S. 12). Die Vorinstanz bestrafte den Be-

schuldigten – einzig – wegen mehrfacher Urkundenfälschung mit 75 Tagessätzen 

Geldstrafe (Urk. 50 S. 46).  

2.  Die Verteidigung hat sich im Berufungsverfahren mit der vorinstanzlichen 

Strafzumessung nicht substantiiert auseinandergesetzt (Urk. 51; Urk. 67).  

3.  Die Vorinstanz hat die theoretischen Grundsätze der Strafzumessung ange-

führt und den anwendbaren Strafrahmen korrekt bemessen (Urk. 50 S. 37-39). 

Zur Tatkomponente und dort zu objektiven Tatschwere wurde im angefochtenen 

Entscheid erwogen, mit der Generierung fiktiver Darlehen im Betrag von 

ca. Fr. 700'000.– sei eine erhebliche Gefährdung Dritter einhergegangen, sei 

dadurch doch letztendlich ein Gesellschaftskapital als Haftungsbasis vorgetäuscht 

worden, welches so nie bestanden hatte. Der Beschuldigte sei dabei derart ge-

schickt vorgegangen, dass die von ihm mehrfach generierten Kontoauszüge sich 

gleich mehrfach zur Täuschung Dritter eigneten, was auf eine gewisse kriminelle 

Energie schliessen lasse (Urk. 50 S. 39). Dem ist nichts hinzuzufügen. 

Zur subjektiven Tatschwere wurde erwogen, dass der Beschuldigte selbst wohl 

keinen direkten finanziellen Nutzen – allenfalls abgesehen von seiner fortdauern-

den Anstellung und Entlöhnung durch die B._____ – aus seinem Vorgehen gezo-

gen habe. Er erscheine vielmehr als blosser Weisungsempfänger, der seinem 

Auftraggeber (oder eher Arbeitgeber) entsprechende Bitten nicht habe ausschla-

gen können. Bei einem weiten Strafrahmen sei das Verschulden des Beschuldig-

ten als noch leicht anzusehen und eine Einsatzstrafe von 90 Tagessätzen er-

scheine als angemessen (Urk. 50 S. 39).  

- 17 - 

Zu ergänzen ist, dass der Beschuldigte in seiner Schuldfähigkeit in keiner Weise 

beeinträchtigt war und solches auch nicht geltend gemacht wird (Art. 19 StGB). 

Wie bereits vorstehend erwogen bedachte der Beschuldigte sodann bei seinem 

deliktischen Vorgehen nicht nur den Vorteil der B._____ und von E._____, son-

dern auch konkret seinen eigenen, da er als Arbeitnehmer und Investor ein eige-

nes Interesse am Florieren der B._____ hatte. Somit ist durchaus auch von einem 

egoistischen Tatmotiv auszugehen. Auch wenn das Verschulden noch als leicht 

eingestuft wird, fällt die Einsatzstrafe von 90 Tagessätzen Geldstrafe (die bei ei-

nem Strafrahmen von bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe im untersten Bereich liegt) 

ausgesprochen milde aus. 

4.  Zur Täterkomponente hat die Vorinstanz den Werdegang und die persön-

lichen Verhältnisse des Beschuldigten angeführt (Urk. 50 S. 40). An der Beru-

fungsverhandlung wurde aktualisiert, der Beschuldigte lebe nach wie vor in einer 

Partnerschaft und arbeite seit dem Jahr 2014 bei der … [Bank], welche keine 

Kenntnis vom vorliegenden Strafverfahren habe (Urk. 68 S. 2). Die persönlichen 

Verhältnisse des Beschuldigten wiegen strafzumessungsneutral. Allenfalls weist 

der Beschuldigte infolge seiner beruflichen Tätigkeit eine erhöhte Sensibilität für 

eine Verurteilung wegen eines Urkundendelikts auf. Eine erhöhte Strafempfind-

lichkeit liegt jedenfalls nicht vor. Die nicht einschlägige Vorstrafe aus dem Jahr 

2008 (Urk. 53; bei der Vorinstanz fälschlich: 2007, Urk. 50 S. 40), wirkt sich 

höchstens noch ganz leicht straferhöhend aus. Zum Nachtatverhalten hat die Vo-

rinstanz dem Beschuldigten strafmindernd angerechnet, dass er "die Strafbehör-

den vereinzelt unterstützt und sich zumindest zum objektiven Tatbestand der 

Falschbeurkundung grundsätzlich geständig zeigte" (Urk. 50 S. 40). Dies ist äus-

serst wohlwollend: Einerseits bestreitet der Beschuldigte das Begehen einer Straf-

tat, zeigt also keine Einsicht oder gar Reue. Sodann wurde noch im Hauptver-

fahren durch die Verteidigung die Falschbeurkundung betreffend das Gesell-

schafter-Darlehen auch objektiv bestritten.  

5.  Wenn die Vorinstanz nach der Würdigung der Täterkomponente die nach 

Beurteilung der Tatkomponente festgesetzte hypothetische Einsatzstrafe auf 

75 Tagessätze Geldstrafe gesenkt hat, ist dies wiederum wohlwollend. Insgesamt 

- 18 - 

erscheint die ausgefällte und angefochtene Sanktion angesichts des zwar noch 

leichten aber nicht zu bagatellisierenden Verschuldens des Beschuldigten als zu 

tief. Ein besonders leichter Fall im Sinne von Art. 251 Ziff. 2 StGB liegt nicht vor 

und Solches wurde auch nie geltend gemacht. Infolge des Verschlechterungsver-

bots (Art. 391 Abs. 2 StPO) ist eine Erhöhung jedoch ausgeschlossen und der 

Beschuldigte demnach mit einer Geldstrafe von 75 Tagessätzen zu bestrafen. 

6.  Der Anrechnung eines Tages erstandener Haft auf die Geldstrafe steht 

nichts entgegen (Art. 51 StGB).  

7.  Die Vorinstanz hat begründet eine Tagessatzhöhe von Fr. 200.– bemessen 

(Urk. 50 S. 40 f.). Dies erscheint auch aktuell angemessen und ist zu bestätigen 

(Art. 34 Abs. 2 StGB; Urk. 58; Urk. 68).  

8.  Die Vorinstanz hat dem Beschuldigten den bedingten Strafvollzug gewährt 

unter Ansetzung der gesetzlich minimalen Probezeit (Art. 42 Abs. 1 StGB; Art. 44 

Abs. 1 StGB; Urk. 50 S. 41 f.). Auch daran ist schon aus prozessualen Gründen 

nichts zu ändern (Art. 391 Abs. 2 StPO).  

IV. Kosten 

1.  Ausgangsgemäss ist die vorinstanzliche Kostenauflage – mit deren Begrün-

dung – zu bestätigen (Urteilsdispositiv-Ziff. 6 und 7; Art. 426 StPO; Urk. 50 

S. 43 f.).  

2.  Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 3'000.– festzu-

setzen.  

3. Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten, Fürsprecher X._____, hat in 

seiner Eingabe vom 11. August 2017 für das Berufungsverfahren einen Zeitauf-

wand von 13.85 Stunden und Barauslagen im Umfang von Fr. 108.60 geltend 

gemacht, was einer Forderung von insgesamt Fr. 3'408.05 (inkl. 8% MwSt.) ent-

spricht (Urk. 66). Der geltend gemachte Aufwand ist sowohl ausgewiesen wie 

auch angemessen und demzufolge zu entschädigen. Weiter ist ein Zuschlag für 

- 19 - 

die Berufungsverhandlung vom 28. August 2017, das Studium des Urteils sowie 

eine Nachbesprechung mit dem Beschuldigten im Umfang von insgesamt 

4 Stunden zu entschädigen, weshalb die Entschädigung für die amtliche Verteidi-

gung auf pauschal Fr. 4'400.– (inkl. MwSt.) festzusetzen ist.  

4.  Im Berufungsverfahren werden die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen 

auferlegt (Art. 428 Abs. 1 Satz 1 StPO). Im Berufungsverfahren unterliegt 

der appellierende Beschuldigte mit seinen Anträgen vollumfänglich. Daher sind 

ihm auch die Kosten dieses Verfahrens (exklusive die Kosten der amtlichen Ver-

teidigung) aufzuerlegen (Art. 428 StPO). Die Kosten der amtlichen Verteidigung 

sind einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen unter Vorbehalt einer Rück-

forderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.  

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 9. Abteilung, 

Einzelgericht, vom 8. Februar 2017 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"Es wird erkannt: 

1. (...) 

2. Von folgenden Vorwürfen wird der Beschuldigte freigesprochen: 

1. mehrfache Erschleichung einer falschen Beurkundung im Sinne von 

Art. 253 StGB; 

2. mehrfache unwahre Angaben gegenüber Handelsregisterbehörden im 

Sinne von Art. 153 StGB. 

3. (...) 

4. (...) 

 

- 20 - 

5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

 

2'000.-- ; die weiteren Auslagen betragen: 

 

   Kosten der Kantonspolizei  

 

2'100.--   Gebühr Anklagebehörde 

 

9'681.10   Entschädigung amtliche Verteidigung 

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

6. (...) 

7. (...) 

8. Fürsprecher X._____ wird für seine Aufwendungen als amtlicher Ver-

teidiger des Beschuldigten mit CHF 9'681.10 (inkl. MwSt.) aus der Ge-

richtskasse entschädigt. 

9. (Mitteilungen) 

10. (Rechtsmittel). 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der mehrfachen Urkundenfälschung 

im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 75 Tagessätzen zu 

Fr. 200.–, wovon 1 Tagessatz als durch Haft geleistet gilt.  

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt.  

4. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 6. und 7.) wird bestätigt. 

 

- 21 - 

5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.–  ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 4'400.–   amtliche Verteidigung. 

6. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtli-

chen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der 

amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse genom-

men. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt gemäss Art. 135 

Abs. 4 StPO vorbehalten. 

7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich (versandt) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 

− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A. 

8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

- 22 - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 28. August 2017 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. iur. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw M. Konrad 
 

 
 

Zur Beachtung: 

Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam 

gemacht: 

Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-

erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss 

er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte 

Freiheitsstrafe. 

Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden 

(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB), 

- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht, 

- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet. 

 
 

	Urteil vom 28. August 2017
	 Anklage:
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der mehrfachen Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB.
	2. Von folgenden Vorwürfen wird der Beschuldigte freigesprochen:
	 mehrfache Erschleichung einer falschen Beurkundung im Sinne von Art. 253 StGB;
	 mehrfache unwahre Angaben gegenüber Handelsregisterbehörden im Sinne von Art. 153 StGB.

	3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 75 Tagessätzen zu CHF 200, wovon bis und mit heute 1 Tagessatz als durch Haft geleistet gilt.
	4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf zwei Jahre festgesetzt.
	5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt.
	7. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
	8. Fürsprecher X._____ wird für seine Aufwendungen als amtlicher Verteidiger des Beschuldigten mit CHF 9'681.10 (inkl. MwSt.) aus der Gerichtskasse entschädigt.
	9. (Mitteilungen)
	10. (Rechtsmittel).
	Berufungsanträge:
	1. Freispruch
	Es sei Ziffer 1 des Urteilsdispositivs des erstinstanzlichen Urteils aufzuheben und der Beschuldigte vom Vorwurf der mehrfachen Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB freizusprechen.
	2. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Es sei Ziffer 6 des Urteilsdispositivs des erstinstanzlichen Urteils aufzuheben und die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens auf die Staatskasse zu nehmen.
	Es sei dem Beschuldigten eine Genugtuung im Betrag von CHF 2'000.– zuzusprechen und auszurichten.
	Es seien die Kosten für das Berufungsverfahren nach Massgabe des Obsiegens oder Unterliegens zu verlegen und die Entschädigung der amtlichen Verteidigung auf die Staatskasse zu nehmen.
	Erwägungen:
	I.  Prozessuales
	Vom Eintritt der Rechtskraft dieser Anordnungen ist vorab Vormerk zu nehmen (Art. 404 StPO).
	3. Am 28. August 2017 fand die Berufungsverhandlung statt, zu welcher der Beschuldigte in Begleitung seines amtlichen Verteidigers, Fürsprecher X._____, erschienen sind (Prot. II S. 4). Das vorliegende Urteil erging im Anschluss an die Berufungsverhan...

	II. Schuldpunkt
	1. Sachverhaltserstellung / Ausgangslage
	1.1. Zum im vorliegenden Berufungsverfahren – einzig – noch interessierenden Tatvorwurf der mehrfachen Urkundenfälschung wird dem Beschuldigten in der Anklageschrift der Anklagebehörde vom 8. September 2016 zusammengefasst vorgeworfen, was folgt:
	-  ungefähr im Januar 2011 habe er in der Buchhaltung der Firma B._____ GmbH (nachfolgend B._____) ein Gesellschafter-Darlehen von C._____ in der Höhe von Fr. 80'000.– erfasst. Dieses Darlehen sei der B._____ durch C._____ jedoch gar nicht geleistet w...
	-   ferner habe der Beschuldigte in der Buchhaltung der B._____ (mittlerweile umgewandelt von GmbH in AG) ein Darlehen der Firma D._____ GmbH (nachfolgend D._____) in der Höhe von Fr. 942'000.– konstruiert. Er habe gewusst, dass die bereits in der Buc...

	1.2. Die Vorinstanz hat den Sachverhalt gemäss Anklageziffer 5 als vollumfänglich erstellt erachtet (Urk. 50 S. 15-18), eine ausführliche Beweiswürdigung angestellt und sich darin auch mit den Einwänden der Verteidigung (Urk. 41) und des Beschuldigte...

	2. Vorwurf gemäss Anklageziffer 5 (Darlehen über Fr. 80'000.–)
	2.1. Die Verbuchung des – angeblichen – Darlehen des Gesellschafters  C._____ ist aktenkundig (vgl. Urk. 50 S. 15 Ziff. 2.1.1 und Urk. 40 S. 3, je mit den entsprechenden Verweisen) und wird auch nicht bestritten (Urk. 40 S. 3; Urk. 68 S. 5). Zu korrig...
	2.2. Dass sich die Buchung auf ein reell geleistetes Darlehen stützen konnte, d.h. der Gesellschafter C._____ vor dem Zeitpunkt der Buchung durch den Beschuldigten tatsächlich Fr. 80'000.– in die B._____ hat fliessen lassen, behaupteten – zunächst – w...
	2.3. Diesbezüglich ist die Darstellung in der Anklageschrift zu präzisieren: Wenn dort formuliert wird, der Beschuldigte habe im Januar 2011 in der Buchhaltung der B._____ ein Gesellschafter-Darlehen erfasst, obwohl "C._____ der B._____ nie ein Darleh...
	2.4. Dass der Beschuldigte die inkriminierte Buchung nicht aus eigenem Antrieb, sondern vielmehr auf Geheiss vorgenommen hat, wie er und die Verteidigung auch im Rahmen des Berufungsverfahrens geltend machen (Urk. 40 S. 3 ff.; Urk. 41 S. 8; Urk. 67 S....
	2.5. Die Bestreitung des Beschuldigten betreffend das ihm Vorgeworfene beschränkt sich somit zusammengefasst auf die Behauptung, er habe die Erstellung des Darlehensvertrags sowie dessen Verbuchung in gutem Glauben und im Vertrauen auf die lauteren Ab...
	2.6. Wie bereits die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, widerspricht diese heutige Haltung diametral den Aussagen, wie der Beschuldigte sie selber im Verlauf der Untersuchung deponiert hat: In seiner ersten polizeilichen Einvernahme und somit relativ ...
	-  Auf Vorhalt des Darlehensvertrags zwischen der B._____ und C._____: "Das wurde pro forma gemacht". "Dieser Vertrag ist rückdatiert, damit das Darlehen eine History hat". "Die Kapitalerhöhung war fiktiv".
	-  Auf Vorhalt der Aussage C._____'s, er habe der B._____ nie ein Darlehen von Fr. 80'000.– überlassen: "Dies kann ich so bezeugen; C._____ war ja nur ein vorgeschobener VR der B._____; es hätte mich gewundert, wenn er E._____ Geld gegeben hätte".
	-  Auf die Frage, ob gestützt auf diesen Vertrag Geld in die B._____ floss: "Definitiv nicht. Das hätte ich gewusst und man hätte das auch gesehen". "Es floss nie Geld".

	2.7. In seiner staatsanwaltschaftlichen Hafteinvernahme hat der Beschuldigte vollumfänglich auf die obzitierte polizeiliche Einvernahme verwiesen. Sodann sagte er aus, gestützt auf Darlehensverträge "ist ja dann auch nie Geld geflossen". Auf Vorhalt d...
	Damit hat der Beschuldigte zu Beginn der Untersuchung in optima forma ein Geständnis abgelegt.

	2.8. In der ebenfalls zitierten Einvernahme vom 22. September 2014 hat der Beschuldigte immerhin noch eingestanden, dass der Darlehensvertrag zwischen C._____ und der B._____ ein "pro forma Vertrag" gewesen sei. Betreffend sein konkretes Wissen darum,...
	Auch in der Einvernahme vom 29. September 2015 auf die Frage um sein Wissen, dass das Darlehen fiktiv gewesen sei, lavierte der Beschuldigte, "pro forma kann fiktiv heissen. Ich hatte keine Kenntnis, ob Geld geflossen ist oder nicht" (Urk. 50101019 f.).

	2.9. An der Berufungsverhandlung relativierte der Beschuldigte seine in der Untersuchung deponierten Aussagen erneut und gab zu Protokoll, er habe nicht gewusst, ob Geld geflossen sei bzw. was betreffend die finanziellen Verhältnisse gelaufen sei, ent...
	2.10. Dieses Aussageverhalten ist widersprüchlich und die nachgeschobenen Beschönigungen respektive Bestreitungen seiner früheren, freimütigen Zugaben offensichtlich unglaubhaft. Dass der Beschuldigte zum Zeitpunkt der inkriminierten Buchung eben wuss...
	2.11. Schliesslich hat auch E._____ – auf konkrete Frage – den Beschuldigten zwar nicht belastet, jedoch auch ausdrücklich nicht entlastet (Urk. 30102368).
	2.12. Der Anklagesachverhalt gemäss Anklageziffer 5 ist mit der Vorinstanz und entgegen den Bestreitungen von Seiten des Beschuldigten vollumfänglich erstellt.

	3. Vorwurf gemäss Anklageziffer 9 (Darlehen über Fr. 942'000.–)
	3.1. Die Verteidigung rügt betreffend Anklageziffer 9 zunächst die Verletzung des Anklageprinzips, wobei die Vorinstanz ihrem Entscheid nicht den Anklagesachverhalt zugrunde gelegt, sondern ihre Argumentation ausschliesslich gestützt auf die Akten ko...
	3.2. Der Einwand der Verteidigung trifft nicht zu: Die Anklage schildert – nebst dem von der Verteidigung genannten Wissen um die wirklichen Eigentumsverhältnisse an den Fahrzeugen – genügend klar, der Beschuldigte habe in der Buchhaltung der B._____...
	3.3. Die Verteidigung behauptet weiter, die Vorinstanz habe das Wissen respektive Unwissen des Beschuldigten um die finanziellen Verhältnisse der B._____ und der D._____ als irrelevant offengelassen (Urk. 67 S. 4). Dies ist schlicht falsch: Die Vorins...
	3.4. Die Vorinstanz hat den Sachverhalt gemäss Anklageziffer 9 erstellt erachtet im – gegenüber der Anklage reduzierten – Umfang von Fr. 633'627.20 (Gegenwert von 17 – vermeintlich – als Darlehen überlassener Fahrzeuge; Urk. 50 S. 18-23). Auf die ausf...
	3.5. Die inkriminierten Buchungen in der Buchhaltung der B._____ (AG) ergeben sich aus den Akten (Urk. 50101016) und werden seitens des Beschuldigten auch nicht bestritten (Urk. 41 S. 8). Es wird auch ohne Umschweife anerkannt, dass der Beschuldigte p...
	3.6. Massgeblich ist, ob der Beschuldigte zum Zeitpunkt seiner Verbuchung davon ausging, die massgeblichen Darlehen hätten einen realen Hintergrund, seien also für die B._____ werthaltig.
	3.7. Somit beschränkt sich die Bestreitung des Beschuldigten betreffend das ihm Vorgeworfene hier zusammengefasst auf die Behauptung, er habe "die tatsächlichen Eigentumsverhältnisse hinter den von ihm eingebuchten Darlehensforderungen der D._____ Gmb...
	3.8. Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid überzeugend erwogen, weshalb die Darstellung seitens des Beschuldigten eine Schutzbehauptung und also solche widerlegt ist (Urk. 50 S. 20 f. Ziff. 3.2.2):
	3.9. Die Erwägungen der Vorinstanz sind in der Tat schlüssig:
	Das Ziel der Machenschaft, welche den heute zu beurteilenden Urkundenfälschungen zu Grunde liegt, bestand darin, das Aktienkapital der B._____ aufzustocken. Dafür musste die B._____ – massiv – höhere Aktiven ausweisen können. Dies sollte erreicht we...

	3.10. Hinzu kommt: Beim gesamten in der Anklageschrift geschilderten Vorgehen des Firmeninhabers E._____ handelt es sich – eingestandenermassen – um eine durchgeplante Machenschaft, die in mehreren Schritten umgesetzt wurde: Zuerst wurde das Stammkapi...
	3.11. Wenn der Beschuldigte – wie vorstehend erstellt – bereits um die Unzulässigkeit der Verbuchung des Gesellschafter-Darlehens bei der GmbH wusste, musste er auch betreffend die nur kurz darauf und im gleichen Kontext erfolgte Falsch-Buchung bei d...
	3.12. Der Beschuldigte hat fiktive Schulden und ein Nullsummen-Spiel gebucht und eine Darlehensforderung in der Buchhaltung der B._____ konstruiert, weshalb im klar sein musste und war, dass dieses Konstrukt keinen realen Hintergrund haben konnte.
	3.13. Beschuldigter und Verteidigung machen schliesslich geltend, der Beschuldigte habe selber Geld in die B._____ investiert und daher kein Interesse gehabt, entsprechende Unzulässigkeiten zu begehen (Urk. 40 S. 7; Urk. 10101279; Urk. 41 S. 3, S. 9 u...
	3.14. Der Anklagesachverhalt gemäss Anklageziffer 9 ist entgegen den Bestreitungen von Seiten des Beschuldigten erstellt, im Quantitativ gemäss der zitierten Beweiswürdigung der Vorinstanz (Urk. 50 S. 30).

	4. Rechtliche Würdigung
	4.1. Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz (Urk. 50 S. 30-35) ist zutreffend und es wird darauf verwiesen:
	Der Beschuldigte verbuchte einmal ein fiktives Darlehen über Fr. 80'000.–, konstruierte einmal ein fiktives Darlehen über Fr. 633'627.20 in den Konten 2401 und 2402 der Buchhaltung der B._____ und erfüllte damit den objektiven Tatbestand der Urkundenf...
	In subjektiver Hinsicht wusste der Beschuldigte, dass er ein fiktives Darlehen über Fr. 80'000.– verbuchte und er wusste auch, dass es sich beim Darlehen der D._____ zugunsten der B._____ im Umfang von Fr. 633'627.20 um eine fiktive Konstruktion hande...
	4.2. Unbehelflich ist die aktuelle Behauptung der Verteidigung, es sei eine  offensichtlich ungenügende Begründung der Schädigungsabsicht, der Beschuldigte habe E._____ zur Durchführung der täuschenden Kapitalerhöhungen verhelfen wollen. Das einzige A...
	4.3. Gestützt auf das vorstehende Beweisresultat wusste der Beschuldigte, dass er fiktive Forderungen verbuchte und dies jeweils zur Verfälschung der Buchhaltung der B._____ führte, welche daraufhin dem Handelsregisteramt für die Kapitalerhöhungen vor...
	4.4. An der Berufungsverhandlung hat der Beschuldigte selbst ausgeführt, er habe zunächst Fr. 200'000.– in die B._____ investiert und es hätten ihm zudem noch zahlreiche Beratungshonorare zugestanden, weshalb er insgesamt circa eine halbe Million verl...
	4.5. Der Beschuldigte handelte damit zweifellos in der Absicht, der B._____ gegenüber Dritten eine massiv erhöhte Kreditwürdigkeit zu verschaffen, wodurch die B._____, deren Inhaber E._____ und nicht zuletzt der Beschuldigte selber als Investor und Ar...
	4.6. Somit hat der Beschuldigte auch den subjektiven Tatbestand mehrfach erfüllt und ist daher in Bestätigung der angefochtenen Verurteilung der mehrfachen Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB schuldig zu sprechen.

	III. Strafzumessung
	IV. Kosten
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 9. Abteilung, Einzelgericht, vom 8. Februar 2017 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"Es wird erkannt:
	1. (...)
	2. Von folgenden Vorwürfen wird der Beschuldigte freigesprochen:
	1. mehrfache Erschleichung einer falschen Beurkundung im Sinne von Art. 253 StGB;
	2. mehrfache unwahre Angaben gegenüber Handelsregisterbehörden im Sinne von Art. 153 StGB.
	3. (...)
	4. (...)
	5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	6. (...)
	7. (...)
	8. Fürsprecher X._____ wird für seine Aufwendungen als amtlicher Verteidiger des Beschuldigten mit CHF 9'681.10 (inkl. MwSt.) aus der Gerichtskasse entschädigt.
	9. (Mitteilungen)
	10. (Rechtsmittel).

	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der mehrfachen Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 75 Tagessätzen zu Fr. 200.–, wovon 1 Tagessatz als durch Haft geleistet gilt.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 6. und 7.) wird bestätigt.
	5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	6. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschul...
	7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich (versandt)
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.

	8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Zur Beachtung:
	- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.