# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f26ecb44-b131-50fc-9468-10c5529d2bd9
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-08-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.08.2010 D-5541/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5541-2010_2010-08-09.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5541/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  9 .  A u g u s t  2 0 1 0

Einzelrichter Fulvio Haefeli, 
mit Zustimmung von Richter Gérald Bovier;
Gerichtsschreiber Gert Winter.

A._______, geboren (...),
unbekannter Herkunft,
alias A._______, geboren (...),
Mauretanien,
alias A._______, geboren (...),
Mauretanien,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Ver-
fügung des BFM vom 3. August 2010 / N .

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5541/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimat-
staat am 23. Mai 2009 auf dem Seeweg verliess und am 18. Juni 2010 
via  Italien  und  unkontrolliert  in  die  Schweiz  gelangte,  wo  er  am 
22. Juni 2010 im M._______ um Asyl ersuchte,

dass er anlässlich der Befragung vom 8. Juli 2010 zur Person (BzP) im 
P._______ sowie der direkten Anhörung vom 26. Juli 2010 durch das 
BFM  zur  Begründung  seines  Asylgesuchs  im  Wesentlichen  geltend 
machte, er sei mauretanischer Staatsangehöriger und habe nach dem 
Ableben seines Vaters mit einem Mann, der ein Freund seines Vaters 
und  Eigentümer  seiner  Behausung  gewesen  sei,  insofern  Probleme 
gehabt,  als  ihn  dieser  mehrfach  vergewaltigt  und  ihm  auch  einmal 
verschiedene Verletzungen zugefügt habe,

dass er  diese in  einem Spital  habe behandeln  lassen,  indessen sei  
ihm nichts anderes übrig geblieben, als nachher wieder nach Hause 
zurückzukehren,

dass er dort weiterhin vergewaltigt worden sei, insgesamt mindestens 
neunmal, was ihn dazu bewogen habe, drei Wochen nach dem Tode 
seines Vaters mit Hilfe einer Drittperson aus dem Heimatstaat auszu-
reisen,

dass  das  BFM  mit  Verfügung  vom  3.  August  2010  –  eröffnet  am 
gleichen  Tag –  in  Anwendung  von  Art. 32  Abs.  2  Bst.  a des  Asyl-
gesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31)  auf  das Asylgesuch 
nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug 
anordnete,

dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, entschuld-
bare  Gründe,  die  es  dem  Beschwerdeführer  verunmöglicht  hätten, 
Reise- oder Identitätspapiere einzureichen, lägen in casu nicht vor,

dass  er  nur  ungenaue  und  oberflächliche  Angaben  zu  seinem 
Herkunftsort  N._______  und  zu  Mauretanien  habe  machen  können 
und  beispielsweise  weder  den  Namen  des  grossen  Flusses  bei 
N._______ gekannt noch von dessen Existenz überhaupt eine Ahnung 
gehabt habe, 

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dass er auch nicht gewusst habe, zu welcher Region beziehungsweise 
Departement  N._______  gehöre  oder  wie  die  mauretanischen 
Autoschilder  oder  die  Flagge  Mauretaniens  aussähen,  wann  der 
Unabhängigkeitstag  von  Mauretanien  gefeiert  werde  oder  welche 
exakte Stückelung die mauretanischen Banknoten aufwiesen,

dass er auch die Lage seiner Behausung in der Stadt N._______ nicht  
habe beschreiben können, weshalb aufgrund der kaum vorhandenen 
Kenntnisse zu N._______ und zu Mauretanien erhebliche Zweifel  an 
der  geltend  gemachten  Identität  des  Beschwerdeführers  und  seiner 
Herkunft aus N._______ beziehungsweise Mauretanien bestünden,

dass  er  ein  grosses  Desinteresse  an  einem  amtlichen  Ausweis-
dokument, welches jederzeit  den Nachweis der Identität ermöglichen 
würde, an den Tag gelegt habe,

dass  er  unter  anderem  angegeben  habe,  er  habe  die  Reise  in  die 
Schweiz  ohne  Reise-  oder  Identitätspapiere  absolviert  und  sei  auf 
seiner  Reise von O._______  in  die  Schweiz  nie  kontrolliert  worden, 
doch seien derlei  Angaben als  oberflächlich,  stereotyp und realitäts-
fremd einzustufen,

dass aufgrund der Gesamtumstände davon auszugehen sei, der Be-
schwerdeführer versuche, die Umstände seiner Reise in die Schweiz 
und seine Identität und Herkunft bewusst zu verschleiern und enthalte 
den Asylbehörden seine Reise- oder Identitätspapiere absichtlich vor, 

dass in casu die Identitätstäuschung durch die Knochenaltersanalyse 
allein  nicht  zweifelsfrei  nachgewiesen  sei,  doch  angesichts  der 
pflichtwidrigen  Nichtabgabe  von  Ausweisdokumenten,  der  wider-
sprüchlichen  Vorbringen  zu  seinem  Alter,  der  offensichtlich  un-
zutreffenden Angaben zum Reiseweg, der vagen Aussagen zu seinen 
Familienverhältnissen  sowie  seines  Aussehens,  welches  nicht 
demjenigen  eines  Sechzehnjährigen  entspreche,  davon  auszugehen 
sei, es handle sich bei ihm um eine volljährige Person, die ihre wahre 
Identität sowie den tatsächlichen Reiseweg gegenüber den Schweizer 
Behörden zu verheimlichen suche,

dass  der  Beschwerdeführer  am  8.  Juli  2010  im  Rahmen  der  Ge-
währung  des  rechtlichen  Gehörs  davon  in  Kenntnis  gesetzt  worden 
sei, er werde vom BFM fortan als volljährige Person behandelt,

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dass bei  Papierlosigkeit  weiter  zu  prüfen sei,  ob  auf  Grund der  An-
hörung  sowie  gestützt  auf  Art.  3  und  7  AsylG  die  Flüchtlingseigen-
schaft festgestellt werden könne oder ob zusätzliche Abklärungen zur 
Feststellung der  Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvoll -
zugshindernisses nötig seien,

dass die  Schilderungen des Beschwerdeführers zu den Asylgründen 
widersprüchlich, schematisch und knapp ausgefallen seien, wobei den 
Darstellungen  namentlich  die  Realkennzeichen  fehlten,  wie  Detail-
reichtum, die Beschreibung von Emotionen und Gedankengängen, die 
räumliche  und  zeitliche  Verknüpfung  der  erzählten  Ereignisse  sowie 
die  Schilderungen  von  nebensächlichen  und  ausgefallenen  Einzel-
heiten,  welche  normalerweise  die  Beschreibung  von  tatsächlich  er -
lebten Begebenheiten prägten,

dass  ausserdem erhebliche  Zweifel  an  der  geltend  gemachten  Her-
kunft  aus  N._______  beziehungsweise  Mauretanien  bestünden, 
weshalb den Vorbringen auch von dieser Seite her jegliche Grundlage 
entzogen sei,

dass es nicht  Sache der Asylbehörden sei,  bei fehlenden Hinweisen 
seitens des Asylsuchenden nach allfälligen Wegweisungshindernissen 
zu forschen, dies umso weniger, als bezüglich des jungen, gesunden 
und  arbeitsfähigen  Beschwerdeführers  und  dessen  unglaubhaften 
Aussagen davon auszugehen sei, er verfüge in seinem tatsächlichen 
Heimatstaat auch über ein tragfähiges Beziehungsnetz, weshalb auch 
keine individuellen Gründe gegen eine Rückkehr in sein tatsächliches 
Herkunftsland sprächen,

dass  der  Beschwerdeführer mit  Eingabe  vom 3. August 2010  (Post-
stempel)  gegen  diesen  Entscheid  beim  Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerde  erhob  und  dabei  sinngemäss  die  Kassation  der  an-
gefochtenen Verfügung und Rückweisung an die Vorinstanz zu neuem 
Entscheid sowie Eintreten auf das Asylgesuch beantragte,

dass die vorinstanzlichen Akten am 4. August 2010 beim Bundesver-
waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  endgültig  über  Beschwerden 
gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundesgesetzes  vom 
20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG, 
SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 - 33 

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des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [VGG, 
SR 173.32];  Art. 83  Bst.  d  Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass  somit  auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde 
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 
VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen (Art. 32 – 35 AsylG),  die Beurteilungskompetenz der Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid  als  unrechtmässig  erachtet  –  einer  selbständigen 
materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und 
die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. 
Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurs-
kommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass  indessen  im  Falle  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch  ge-
mäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen 
der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, 
soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. 
BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.),

dass  dementsprechend  in  einem  diesbezüglichen  Beschwerde-
verfahren  ungeachtet  der  vorzunehmenden  Überprüfung  eines 
formellen  Nichteintretensentscheides auch  die  Flüchtlingseigenschaft 
Prozessgegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73),

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dass  die  Vorinstanz  die  Frage  der  Wegweisung  und  des  Vollzugs 
materiell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich 
volle Kognition zukommt,

dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art.  111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um 
eine  solche  handelt,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art.  32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet,  wenn Asyl-
suchende  glaubhaft  machen  können,  sie  seien  dazu  aus  entschuld-
baren  Gründen  nicht  in  der  Lage  (Art. 32  Abs. 3  Bst. a  AsylG),  auf 
Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flücht-
lingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art. 32  Abs. 3  Bst. b  AsylG)  oder 
sich auf  Grund der Anhörung erweist,  dass zusätzliche Abklärungen 
zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungs-
vollzugshindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass hinsichtlich  der  zur  Begründung des Asylgesuches geltend ge-
machten  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  vorweg  auf  dessen  im 
P._______  am 8.  Juli  2010  protokollierten  Aussagen  sowie  auf  das 
Protokoll  der  direkten  Bundesanhörung  vom  26.  Juli  2010  zu 
verweisen ist,

dass  der  Beschwerdeführer  in  seiner  Beschwerde  im  Wesentlichen 
geltend macht,  sein Leben sei  in  Mauretanien in  ernsthafter  Gefahr, 
weshalb er das Bundesverwaltungsgericht ersuche, seinen Problemen 
nochmals auf den Grund zu gehen,

dass die Vorbringen in der Beschwerdeschrift indessen nicht zu einer 
veränderten Betrachtungsweise zu führen vermögen,

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dass  der  Beschwerdeführer  keine  entschuldbaren  Gründe  für  die 
Nichtabgabe eines beweistauglichen Identitätsdokuments (vgl. BVGE 
2007/7 E. 4 - 6) innerhalb der Frist von 48 Stunden nach Einreichen 
des Asylgesuchs glaubhaft  zu machen vermag (Art. 32 Abs. 3 Bst. a 
AsylG; vgl. BVGE 2007/8 E. 3.2),

dass nämlich das sinngemässe Vorbringen, er sei auf dem Seeweg un-
kontrolliert  in  den  Schengen-Raum  eingereist,  angesichts  seiner 
Schilderungen wirklichkeitsfremd erscheint,

dass die geltend gemachte Minderjährigkeit nach wie vor nicht nach-
gewiesen ist,  weshalb der Beschwerdeführer die Folgen der Beweis-
losigkeit  zu  tragen  hat  und  von  seiner  Volljährigkeit  auszugehen  ist 
(EMARK 2004 Nr. 30 S. 204 ff.),

dass sodann im vorliegenden Fall aufgrund der Aktenlage, wie sie sich 
nach der Direktanhörung vom 26. Juli 2010 präsentierte, unter Verzicht 
auf  zusätzliche  tatbestandliche  oder  rechtliche  Abklärungen  im 
Rahmen  einer  bloss  summarischen  Prüfung  der  Schluss  gezogen 
werden konnte, er erfülle die Flüchtlingseigenschaft offenkundig nicht, 
und ebenso offenkundig stünden einem Vollzug der Wegweisung keine 
Hindernisse entgegen (Art. 32 Abs. 3 Bst. b  und c AsylG; vgl. BVGE 
2007/8 E. 5.5. und 5.6.),

dass sich der Beschwerdeführer an seinem angeblichen Herkunftsort 
N._______  ebenso  wenig  auskennt  wie  in  Mauretanien  überhaupt, 
weshalb sich auch nach einer vertieften Prüfung seiner Vorbringen der 
Schluss  aufdrängt,  er  hat  nicht  in  Mauretanien gelebt,  insbesondere 
nicht  in  N._______,  und  dort  demzufolge  auch  keine  Probleme 
irgendwelcher Art gehabt,

dass das BFM demnach zu Recht  gestützt  auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
i.V.m. Art. 32 Abs. 3 AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers 
nicht eingetreten ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat  (Art. 44  Abs. 1 AsylG),  vorliegend der  Kanton keine Aufenthalts-
bewilligung  erteilt  hat  und  zudem kein  Anspruch auf  Erteilung einer 
solchen  besteht  (vgl.  EMARK  2001  Nr. 21),  weshalb  die  verfügte 
Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen  steht 
und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

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dass grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen ist, ob der Vollzug der 
Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar  oder  nicht  möglich  ist 
(Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. De-
zember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  [AuG, 
SR 142.20),  diese  Untersuchungspflicht  jedoch nach Treu und Glau-
ben ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht  des Asylsuchenden findet 
(Art.  8  AsylG),  welcher  auch  die  Substanziierungslast  trägt  (Art.  7 
AsylG), und es deshalb nicht Sache der Asylbehörden sein kann, nach 
allfälligen  Wegweisungshindernissen  in  hypothetischen  Herkunfts-
ländern zu forschen,

dass  –  wie  oben  erwähnt  und  von  der  Vorinstanz  zutreffend  fest-
gestellt – die Angaben des Beschwerdeführers zur Herkunft  es nicht 
erlauben, in casu von einer bestimmten Staatsangehörigkeit und Her-
kunft auszugehen,

dass der  Beschwerdeführer deshalb die  Folgen seiner  mangelhaften 
Mitwirkung respektive Verheimlichung der wahren Identität  zu tragen 
hat,  indem vermutungsweise davon auszugehen ist,  es würden einer 
Wegweisung in den tatsächlichen Heimat-  oder Herkunftsstaat  keine 
landes-  oder  völkerrechtlichen  Vollzugshindernisse  im  Sinne  von 
Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1 AuG entgegenstehen (vgl. 
auch EMARK 2005 Nr. 1 E. 3.2.2 S. 4 f.),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist (Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG),

dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist darzutun, inwiefern 
die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den  rechtserheb-
lichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststelle  oder  unan-
gemessen sei (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen 
ist, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1 - 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art.  63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-- werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Beschwerdeführer durch  Vermittlung  des  P._______  stätten 
(Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)

- das BFM, P._______ (per Telefax zu den Akten Ref.-Nr. N 542 743, 
mit  der  Bitte  um Eröffnung  des  Urteils  an  den  Beschwerdeführer 
und um Zustellung der beiliegenden Empfangsbestätigung an das 
Bundesverwaltungsgericht)

- (die zuständige kantonale Behörde) (per Telefax)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Fulvio Haefeli Gert Winter

Versand:

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