# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 49a77de3-efcc-5e7c-9682-d09641a8da19
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-07
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 07.05.2021 PE210008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PE210008_2021-05-07.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PE210008-O/U 

damit vereinigt Geschäfts-Nr.: PE210010 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Ge-

richtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili 

Beschluss und Urteil vom 7. Mai 2021 

 

in Sachen 

 

1. A._____,  
2. B._____,  
Kläger und Beschwerdeführer 

 

1 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

2 vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y1._____,  

2 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y2._____,  

2 substituiert durch Rechtsanwältin Rechtsanwältin lic. iur. Y3._____, 

 

gegen 

 

Hilfskonkursmasse von C._____,  
Beklagte und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Konkursamt D._____,  

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Z1._____,  

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Z2._____,  

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Z3._____,  

 

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betreffend Widerspruchsklage / Kosten- und Entschädigungsfolgen  
 
Beschwerden gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im ordentlichen 
Verfahren des Bezirksgerichtes Meilen vom 25. Februar 2021; Proz. 
FO200005 
 

Erwägungen: 

1. A._____ und B._____ erhoben je am 10. Dezember 2020 beim Einzelgericht 

des Bezirksgerichtes Meilen Widerspruchsklage gegen die Hilfskonkursmasse 

von C._____ (act. 1 und act. 21/1). Nachdem das Bezirksgericht die beiden Ver-

fahren am 3. Februar 2021 vereinigt (act. 19) und A._____ und B._____ mit Ver-

fügung vom 8. Februar 2021 die unentgeltliche Rechtspflege verweigert hatte, 

schrieb es das Verfahren mit Verfügung vom 25. Februar 2021 als durch Rückzug 

erledigt ab und regelte die Kostenfolgen. Die Entscheidgebühr wurde auf 

Fr. 20'040.-- festgesetzt, die Gerichtskosten wurden A._____ und C._____ je un-

ter solidarischer Haftung für den gesamten Betrag auferlegt und sie wurden je un-

ter solidarischer Haftung für den gesamten Betrag verpflichtet, der Hilfskonkurs-

masse von C._____ eine Parteientschädigung von Fr. 10'966.-- (inkl. MWST) zu 

bezahlen (act. 36). 

2. Gegen diese Verfügung vom 25. Februar 2021 erhoben A._____ (act. 33 in 

PE210010, nachfolgend Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 12. April 2021 und 

C._____ (act. 33 in PE210008, nachfolgend Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 

29. März 2021 Beschwerde. Sie verlangen übereinstimmend die Aufhebung der 

Kostenregelung, die angemessene Reduktion der Entscheidgebühr und den Ver-

zicht auf Zusprechung einer Parteientschädigung an die Hilfskonkursmasse von 

C._____, eventualiter die Neufestsetzung der Parteientschädigung nach dem tat-

sächlichen Aufwand, sowie eventualiter die Rückweisung an die Vorinstanz, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Hilfskonkursmasse von C._____ 

(nachfolgend Beschwerdegegnerin). 

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3. Da ein sachlicher Zusammenhang besteht, wurde das Verfahren mit der 

Geschäfts-Nr. PE210010 mit Verfügung vom 7. Mai 2021 mit dem vorliegenden 

Verfahren vereinigt und als dadurch erledigt abgeschrieben (act. 37).  

4. Die Beschwerdeführer wenden sich einzig gegen den vorinstanzlichen  

Kostenentscheid. Dagegen steht das Rechtsmittel der Beschwerde zur Verfügung 

(Art. 110 ZPO), auch wenn das Verfahren in der Hauptsache abgeschrieben wur-

de (vgl. anstatt vieler: OGer ZH RU130073 vom 15.1.2014). Die Beschwerde ist 

bei der Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist schriftlich und begründet 

einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Aus der Begründungslast ergibt sich zudem, 

dass die Beschwerde Rechtsmittelanträge zu enthalten hat. Aus den Anträgen 

muss hervorgehen, in welchem Umfang der vorinstanzliche Entscheid angefoch-

ten wird. Dabei darf sich ein Rechtsmittelkläger nicht darauf beschränken, ledig-

lich die Aufhebung des angefochtenen erstinstanzlichen Entscheids zu beantra-

gen, sondern er muss einen Antrag in der Sache stellen, der im Falle eines refor-

matorischen Entscheides zum Urteil erhoben werden kann (ZK ZPO-

REETZ/THEILER, 3. Aufl. 2016, Art. 311 N 34 f. bzw. ZK ZPO-

FREIBURGHAUS/AFHELDT, 3. Aufl. 2016, Art. 321 N 14; OGer ZH PF110013 vom 

21. Juni 2011 E. 1 und 3). Bei Geldforderungen ist demnach eine Bezifferung des 

Rechtsbegehrens erforderlich. Fehlt es an einem bezifferten Antrag, so ist auf das 

Rechtsmittel nicht einzutreten (BGE 137 III 617, E. 4.2 und 4.3; OGer ZH, 

PC120016 vom 8. Mai 2012, E. 2.1; OGer ZH, PF110013 vom 21. Juni 2011, be-

stätigt mit BGer, 4D_61/2011 vom 26. Oktober 2011, E. 2.3; OGer ZH, PC110041 

vom 7. November 2011, E. 4.1). Während die Anforderungen an die Formulierung 

und an die Begründung von Rechtsmittelanträgen bei Laien weniger streng ver-

standen werden und als Antrag eine Formulierung genügt, aus der sich mit gutem 

Willen herauslesen lässt, wie das Obergericht entscheiden soll, rechtfertigt sich 

bei Rechtsmitteleingaben rechtskundig vertretener Parteien eine gewisse Strenge 

(OGer ZH RB160034 vom 15. Dezember 2016; OGer ZH PF160015 vom 28. Juni 

2016; OGer ZH PF110034 vom 22.8.2011; vgl. auch BSK ZPO-SPÜHLER, 

3. Aufl. 2017, Art. 311 N 13 bzw. ZK ZPO-FREIBURGHAUS/AFHELDT, 3. Aufl. 2016, 

Art. 321 N 15). 

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5. Die Beschwerdeführer verlangen mit der Beschwerde zunächst eine Korrek-

tur der Höhe der Entscheidgebühr und führen im Wesentlichen übereinstimmend 

aus, die Entscheidgebühr von Fr. 20'040.-- sei offensichtlich unverhältnismässig, 

willkürlich hoch, verletze das Äquivalenzprinzip gemäss Art. 5 Abs. 2 BV und ste-

he in einem offensichtlichen Missverhältnis zum objektiven Wert der bezogenen 

Leistung. Der Zeitaufwand des Gerichts sei äusserst gering und die Schwierigkeit 

des Falls noch gar nicht beurteilt bzw. relevant gewesen, weil sich die Vorinstanz 

im Zeitpunkt des Klagerückzuges abgesehen von der Beurteilung der Gesuche 

um unentgeltliche Rechtspflege, wofür gemäss Art. 119 Abs. 6 ZPO keine Ge-

richtskosten erhoben werden dürfen, mit dem Fall noch gar nicht habe befassen 

müssen. Zudem habe die Vorinstanz im parallelen Verfahren FO200007 den glei-

chen Sachverhalt und dieselben Rechtsfragen beurteilen müssen und habe jene 

Begründung unverändert übernehmen können. Die Vorinstanz habe ihr Ermessen 

unterschritten, indem sie dennoch von der Ermässigungsmöglichkeit nach § 4 

Abs. 2 GebV OG keinen Gebrauch gemacht habe. Die Vorinstanz verletze damit 

das Willkürverbot gemäss Art. 9 BV (act. 33 S. 10 ff. und act. 39/33 S. 10 ff.). Auf 

welchen Betrag die Entscheidgebühr nach Ansicht der Beschwerdeführer aber 

reduziert werden solle, lässt sich den Anträgen wie auch den Beschwerdeschrif-

ten insgesamt nicht entnehmen. Die Beschwerden genügen damit hinsichtlich der 

Entscheidgebühr den rechtlichen Anforderungen nicht, weshalb insoweit auf sie 

nicht einzutreten ist. 

6. Des Weiteren verlangen die Beschwerdeführer den gänzlichen Verzicht auf 

Zusprechung einer Parteientschädigung und führen zur Begründung an, nach 

§ 11 Abs. 1 AnwGebV entstehe der Anspruch auf die Gebühr erst mit der Erarbei-

tung einer Begründung oder Beantwortung der Klage oder des Rechtsmittels. Da 

die Beschwerdegegnerin weder eine Begründung, eine Beantwortung der Klage 

noch sonst eine Stellungnahme eingereicht habe, sondern sich vor der Vorinstanz 

lediglich in ein paar Zeilen zur Vereinigung der Klagen habe äussern müssen und 

um Sicherstellung der Parteientschädigung ersucht habe, sei noch kein Anspruch 

auf die Gebühr entstanden. Überdies habe die Vorinstanz einerseits Art. 105 

Abs. 2 ZPO verletzt, indem sie der Beschwerdegegnerin eine Parteientschädi-

gung zugesprochen habe, obwohl diese keinen entsprechenden Antrag gestellt 

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habe oder Kosten in dieser Höhe geltend gemacht bzw. begründet habe. Ande-

rerseits sei ihr rechtliches Gehör verletzt worden, weil die Vorinstanz ihnen die 

Honorarnote der Beschwerdegegnerin nicht zugestellt habe und sie dazu nicht 

hätten Stellung nehmen können (act. 34 S. 17 f. und act. 39/33 S. 15 ff.). 

6.1. Dabei verkennen die Beschwerdeführer indes, dass der Anspruch auf die 

Gebühr nicht nur mit der Beantwortung einer Klage oder eines Rechtsmittels ge-

mäss § 11 Abs. 1 AnwGebV entsteht, sondern gemäss § 11 Abs. 4 AnwGebV 

auch ein Anspruch begründet wird, wenn eine Partei ihre Vertretung eingehend 

über den Fall informiert hat und der Prozess in der Folge durch Vergleich, Rück-

zug oder Anerkennung erledigt wurde (OGer ZH RB190005 vom 26. März 2019 

E. 14; OGer ZH PS190012 vom 8. März 2019 E. 3.3; OGer ZH PC150054 vom 

10. Dezember 2015 E. 4.b; OGer ZH PD140002 vom 25. März 2014 E. 4.2). Die 

Beschwerdegegnerin hatte sich im vorinstanzlichen Verfahren unbestrittenermas-

sen zu einer Sistierung und Vereinigung zu äussern und stellte ein Gesuch um 

Sicherheitsleistung für die Parteientschädigung gemäss Art. 99 ZPO (act. 6, 

act. 14 und act. 24), was eine vorgängige Instruktion ihres Vertreters voraussetz-

te. Daran ändert nichts, dass die Eingabe der Beschwerdegegnerin nur ein paar 

Seiten umfasste, da sie sich als Voraussetzung dafür mit dem Prozessstoff ausei-

nandersetzen musste, von dem sie durch die mit der Fristansetzung zur Stellung-

nahme erfolgte Zustellung der Klageschrift Kenntnis hatte. Nach dem Gesagten 

wurde ein Anspruch auf eine (auf die Hälfte bis einen Viertel herabgesetzte) Ge-

bühr gemäss § 11 Abs. 4 AnwGebV OG begründet. 

6.2. Demgegenüber weisen die Beschwerdeführer zwar zu Recht darauf hin, 

dass eine Parteientschädigung nicht von Amtes wegen, sondern nur auf einen 

entsprechenden Antrag hin festgesetzt wird (BGE 139 III 334 E. 4.3). Allerdings 

ist ein Antrag auf Zusprechung einer Parteientschädigung (im Unterschied zu ent-

sprechenden Rechtsmittelbegehren, vgl. vorstehend E. 4) nicht zu beziffern, er 

kann bis zum Schluss der Parteiverhandlung gestellt werden und auch an die 

Formulierung des Antrages werden in der Praxis keine hohen Anforderungen ge-

stellt (ZK ZPO-JENNY, 3. Aufl. 2016, Art. 105 N 6; ADRIAN URWYLER, DIKE-Komm-

ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 105 N 4 und Fn 3; BK ZPO-STERCHI, Art. 105 N 7 f.). 

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Dementsprechend erkennt das Bundesgericht auch implizite Anträge auf Ent-

schädigung, etwa durch Einreichen einer Kostennote, als zulässig (BGer 

4A_29/2014 vom 7. Mai 2014 E. 4.4).  

Unter diesen Voraussetzungen hatte sich die Beschwerdegegnerin weder zu ih-

rem Aufwand noch zur allfälligen Höhe der Entschädigung zu äussern oder eine 

Honorarnote einzureichen. Letztere reichte die Beschwerdegegnerin nicht ein, 

weshalb es zur Wahrung des rechtlichen Gehörs den Beschwerdeführern auch 

nichts zuzustellen gab, wie sie es geltend machen. Sodann erweist sich der Vor-

wurf der Beschwerdeführer als unbegründet, die Vorinstanz habe die Dispositi-

onsmaxime verletzt, indem sie im Antrag der Beschwerdegegnerin auf Sicher-

heitsleistung (für eine ihr zustehende Parteientschädigung) einen impliziten An-

trag auf Parteientschädigung erkannt habe.  

7. Eventualiter verlangen die Beschwerdeführer eine Reduktion der zugespro-

chenen Parteientschädigung. Die Beschwerdegegnerin habe einen kaum nen-

nenswerten Aufwand gehabt, der jedenfalls keine derart hohe Parteientschädi-

gung von Fr. 10'966.-- rechtfertige, weshalb diese offensichtlich unverhältnismäs-

sig und willkürlich sei (act. 33 S. 18 f. und act. 39/33 S. 16 f.). Allerdings unterlas-

sen es die Beschwerdeführer auch hier, ihre jeweiligen Anträge zu beziffern, wes-

halb auf sie unter Hinweis auf die Erwägungen in Ziff. 4 vorstehend ebenfalls nicht 

einzutreten ist.  

8. Die Beschwerden erweisen sich als unbegründet, soweit auf sie einzutreten 

ist. Mit dem Entscheid in der Sache werden die Gesuche um aufschiebende Wir-

kung gegenstandslos. 

9. Damit bleiben die Gesuche der Beschwerdeführer um Bewilligung der un-

entgeltlichen Rechtspflege zu beurteilen. Eine Person hat Anspruch auf unentgelt-

liche Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, um den 

Prozess zu finanzieren, und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint 

(Art. 117 lit. a und b ZPO). Nach dem Gesagten erweisen sich die vorliegenden 

Beschwerden nicht bloss als unbegründet, sondern als aussichtslos, weshalb die 

Gesuche bereits deshalb abzuweisen sind.  

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10. Ausgangsgemäss werden die Beschwerdeführer für das Beschwerdeverfah-

ren kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Beschwerdeführer verlangen im 

Beschwerdeverfahren die Reduktion der von der Vorinstanz auf Fr. 20'040.-- fest-

gesetzten Entscheidgebühr und der auf Fr. 10'966.-- festgesetzten Parteientschä-

digung. Da auf die Beschwerden gleichermassen zu einem überwiegenden Teil 

nicht einzutreten ist, rechtfertigt es sich die Gerichtsgebühr in Anwendung von § 4 

Abs. 1 und 2, § 10 Abs. 1 und § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG auf Fr. 1'000.-- festzu-

setzen und den Beschwerdeführern je hälftig aufzuerlegen. Eine Parteientschädi-

gung an die Beschwerdegegnerin ist mangels ihr entstandener Umtriebe nicht zu-

zusprechen. 

  

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Es wird beschlossen: 

1. Die Gesuche der Beschwerdeführer um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege werden abgewiesen. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung gemäss nachfolgenden 

Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerden werden abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt und 

den Beschwerdeführern je hälftig auferlegt. 

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage der Doppels von act. 33 und act. 39/33, sowie an das Bezirksgericht 

Meilen, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 31'006.--. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 

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Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Houweling-Wili 
 
 
 
versandt am: 

	Beschluss und Urteil vom 7. Mai 2021
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Die Gesuche der Beschwerdeführer um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege werden abgewiesen.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung gemäss nachfolgenden Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerden werden abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt und den Beschwerdeführern je hälftig auferlegt.
	3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage der Doppels von act. 33 und act. 39/33, sowie an das Bezirksgericht Meilen, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...