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**Case Identifier:** d9bfc26b-4f7b-5a64-bc1b-a75c735ab58b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.05.2018 UV 2016/3
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2016-3_2018-05-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2016/3

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 24.05.2018

Entscheiddatum: 24.05.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 24.05.2018
Art. 10, 16 und 19 Abs. 1 UVG Einstellung der Heilbehandlungs- und 
Taggeldleistungen, da von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine 
namhafte Besserung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin 
mehr erwartet werden kann.Art. 52 Abs. 3 Satz 2 ATSG: Lediglich besondere 
Umstände rechtfertigen die Zusprache einer Parteientschädigung im 
Einspracheverfahren. Solche liegen nicht vor (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Mai 2018, UV 2016/3).

Entscheid vom 24. Mai 2018

 

Besetzung                                                                      

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider und 

Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen           

Geschäftsnr.                                                                                                                    

UV 2016/3         

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

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SWICA Versicherungen AG, Römerstrasse 37,

Postfach, 8401 Winterthur,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Versicherungsleistungen

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ war als Leiterin Care bei der B.___ erwerbstätig und bei der SWICA 

Versicherungen AG obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und 

Nichtberufsunfällen versichert, als sie am 31. Dezember 2003 stürzte. Dabei verletzte 

sie sich an beiden Knien, der rechten Hüfte und der rechten Schulter (Bagatellunfall-

Meldung vom 28. Januar 2004, UV-act. 1). Der erstbehandelnde Dr. med. C.___, 

Facharzt für Orthopädische Chirurgie FMH, diagnostizierte im Arztschein vom 4. März 

2004 eine Läsion der rechten Schulter (UV-act. 2). Die SWICA Versicherungen AG 

erbrachte in der Folge Heilbehandlungsleistungen und Taggelder (vgl. zum Ganzen den 

Entscheid des Versicherungsgerichts vom 16. Januar 2008, UV 2007/71, UV-act. 171, 

und das Urteil des Bundesgerichts vom 17. Dezember 2008, 8C_185/2008, UV-act. 

182).

A.b  Die SWICA Versicherungen AG erteilte am 9. Januar 2009 Kostengutsprache für 

einen operativen Eingriff wegen „V.a. Instabilität rechte Schulter, DD Limbusabriss, DD 

Partialruptur Supraspin.“ (UV-act. 180 f.). Dr. C.___ führte am 16. Januar 2009 eine 

Schulterarthroskopie rechts, eine Narbenresektion im Bereich des Lig. glenohumerale 

medius und eine Nachresektion des Bizepsstumpfes durch (UV-act. 186). Am 2. 

Dezember 2009 berichtete er, nach inzwischen dreimaliger Schulterarthroskopie sowie 

Bizepstenodese, Débridement der Supraspinatussehne und Limbusrepair sei sicher 

Zurückhaltung angezeigt. Es müsse befürchtet werden, dass sich ein chronisches 

Schmerzgeschehen entwickle. Da die Versicherte bei der Arbeit am Computer 

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verlangsamt sei, bestehe weiterhin eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit (UV-act. 199). Im 

Bericht vom 28. Januar 2010 ergänzte Dr. C.___, der zurzeit erreichte Zustand müsse 

wahrscheinlich als endgültig akzeptiert werden. Den unfallbedingten Integritätsschaden 

an der rechten Schulter schätzte er auf 17.5% (UV-act. 201). Am 5. April 2010 verfügte 

die SWICA Versicherungen AG die Einstellung der Heilbehandlungs- und 

Taggeldleistungen per 1. März 2010, da der erreichte Zustand an der rechten Schulter 

endgültig sei. Entgegenkommenderweise zeigte sie sich bereit, die Kosten der 

Schmerzmedikamente, der Muskellockerung sowie der notwendigen Verbände nach 

ärztlicher Verordnung weiterhin zu übernehmen. Sie sprach der Versicherten zudem 

eine Integritätsentschädigung für einen 17.5%igen Integritätsschaden im Betrag von Fr. 

18‘690.-- zu (UV-act. 208). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

A.c  Die Versicherte meldete am 23. November 2011 einen Rückfall und eine im 

Dezember 2011 geplante Arthroskopie und Operation an der rechten Schulter (UV-act. 

209). Dr. C.___ berichtete am 13. Dezember 2011, trotz mehreren arthroskopischen 

Eingriffen sei keine befriedigende Schmerzbesserung eingetreten. Deshalb sei durch 

ihn am 2. Dezember 2011 eine Arthroskopie mit Limbusrepair und Tenolyse der 

Subscapularissehne vorgenommen worden. Es bestehe kein Zweifel, dass die 

Verklebungen in der Folge der Tenodese der Bizepssehne und der früheren Tenolyse 

entstanden seien und dass auch die Desinsertion des Limbus nach Reinsertion im 

kranialen Anteil einzig Folge des Sturzes vom 31. Dezember 2003 sei (UV-act. 214; 

zum Operationsbericht siehe UV-act. 215). Dr. C.___ bescheinigte für die der Operation 

folgenden zwei Monate eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (UV-act. 217). Die SWICA 

Versicherungen AG übernahm die Kosten der Heilbehandlung und richtete Taggelder 

aus (Leistungszusage vom 16. Januar 2012, UV-act. 218). Dr. C.___ gab im Bericht 

vom 3. Juli 2012 zum Beschwerdeverlauf an, die Beweglichkeit der rechten Schulter 

habe stufenweise verbessert werden können. Die Versicherte merke noch einen 

Schmerz ventral an der Schulter beim Bedienen der Computermaus und beim 

Autofahren. Für den Fall, dass das AC-Gelenk weiterhin Beschwerden mache, empfahl 

er Dehnen und allenfalls Infiltrationen des Gelenks. Ab 27. Februar 2012 habe die 

Versicherte über eine 80%ige und ab 18. April 2012 über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit 

verfügt (UV-act. 233).

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A.d  Noch zuvor, am 18. Juni 2012, hatte sich die Versicherte wegen einer 

Arthrofibrose bei Status nach Schulteroperationen rechts einem von Dr. med. D.___, 

Facharzt für Chirurgie, durchgeführten operativen Eingriff („SAS, arthr. ausgedehnte 

Arthrolyse sowie Neurolyse des Nervus axillaris“; Operationsbericht vom 19. Juni 2010, 

UV-act. 239) unterzogen. Dieser berichtete am 8. Januar 2013, die Beschwerden der 

Versicherten hätten sich seit Juni 2012 massiv gebessert. Die Beweglichkeit sei fast 

frei. Es sei zur Behandlung Physiotherapie vorgesehen (UV-act. 242; vgl. auch den 

Bericht von Dr. D.___ vom 12. Februar 2014, UV-act. 245).

A.e  Eine am 19. Dezember 2013 durchgeführte Arthro-MRI-Untersuchung der rechten 

Schulter ergab: 1. eine höhergradige chondrale Defektzone im Bereich der cranialen 

Zirkumferenz des Humeruskopfes und einen Verdacht auf freie Gelenkkörper; 2. eine 

Insertionstendinose der Supraspinatussehne ohne Nachweis einer Ruptur (UV-act. 

244). Am 7. Januar 2014 unterzog sich die Versicherte einer 

durchleuchtungsgesteuerten Schultergelenksinfiltration rechts (UV-act. 244).

A.f  Dr. D.___ teilte auf Anfrage der SWICA Versicherungen AG am 20. Februar 2014 

mit, der Unfall vom 31. Dezember 2003 bilde äusserst wahrscheinlich immer noch die 

Ursache der Beschwerden bzw. sei eine überwiegend wahrscheinliche Mitursache der 

jetzigen Gesundheitsstörungen (UV-act. 247). Eine 3-Phasen-Skelett-Szintigrafie vom 

3. März 2014 ergab einen diskreten Reizzustand an der rechten Schulter. Wesentliche 

Hinweise auf einen Low-Grade-Infekt lagen nicht vor. Zeichen eines subacromialen 

Impingements mit einer Überlastungszone kranioventral am Humeruskopf zeigten sich 

mit einem kleinen hot spot an dieser Stelle in der Spätphase (UV-act. 248). Dr. D.___ 

führte am 1. Juli 2014 aus, eine neurologische (siehe hierzu den unvollständigen 

Bericht von Dr. med. E.___, Facharzt für Neurologie FMH, vom 24. Februar 2014; UV-

act. 248) und szintigrafische Untersuchung hätten keine Auffälligkeiten ergeben. Somit 

bestehe nur eine Arthrose. Vorläufig fände eine Behandlung mit Analgetika statt. Erst 

bei Zunahme der Beschwerden wäre eine erneute Evaluation vorzunehmen, ob eine 

prothetische Versorgung nötig sei (UV-act. 252; vgl. auch die Telefonauskunft vom 15. 

Juli 2014, UV-act. 253).

A.g  Am 18. Juli 2014 verfügte die SWICA Versicherungen AG die Einstellung der 

Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen für den aktuellen Rückfall per 1. August 2014. 

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Gemäss Dr. D.___ könne nicht mehr mit einer namhaften Besserung des 

Gesundheitszustands gerechnet werden. In der Verfügung vom 5. April 2010 sei „auf 

freiwilliger Basis“ eine Kostenübernahme für Schmerzmittel „zugesichert“ worden. 

Seither habe sich die „ständige Rechtsprechung weiter entwickelt“. Gemäss BGE 134 

V 109 dürfe der Unfallversicherer keine Leistungen mehr erbringen, sobald ein 

medizinischer Endzustand bestätigt worden sei (UV-act. 255). Dagegen erhob die 

Versicherte am 21. Juli 2014 Einsprache (UV-act. 256; zu den ergänzenden Eingaben 

vom 23. Dezember 2014 und 9. Januar 2015 samt E-Mail von Dr. D.___ vom 31. 

Dezember 2014 siehe UV-act. 262 und UV-act. 264). Die SWICA Versicherungen AG 

wies die Einsprache am 11. Dezember 2015 ab. Bezüglich einer Parteientschädigung 

führte sie in der Begründung aus, eine solche sei im Einspracheverfahren nicht 

geschuldet. Das Dispositiv zu den Kosten- und Entschädigungsfolgen formulierte sie 

wie folgt: „Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Parteikosten von CHF 3‘361.50 

werden übernommen“ (Einspracheentscheid vom 11. Dezember 2015, UV-act. 266).

B.   

B.a  Gegen den Einspracheentscheid vom 11. Dezember 2015 richtet sich die 

vorliegende Beschwerde vom 21. Januar 2016. Die Beschwerdeführerin beantragt, 

dieser sei dahingehend abzuändern, dass die Beschwerdegegnerin ihr weiterhin (über 

den 31. Juli 2014 hinaus) die gesetzlichen Leistungen aus der obligatorischen 

Unfallversicherung zu erbringen habe. Eventualiter sei die Sache in Aufhebung des 

angefochtenen Einspracheentscheids zu ergänzenden Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Des Weiteren sei die Beschwerdegegnerin zu 

verpflichten, ihr eine Parteientschädigung für das Einspracheverfahren zuzusprechen; 

alles unter Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Zunächst rügt 

die Beschwerdeführerin eine Gehörsverletzung, da die Beschwerdegegnerin ihrer 

Begründungspflicht im angefochtenen Einspracheentscheid nicht nachgekommen sei. 

Des Weiteren nimmt die Beschwerdeführerin Ausführungen zur natürlichen Kausalität 

vor und bestreitet, dass der medizinische Endzustand bereits erreicht worden sei. 

Schliesslich bringt die Beschwerdeführerin vor, der Einspracheentscheid sei 

hinsichtlich des Anspruchs auf eine Parteientschädigung im Einspracheverfahren sehr 

widersprüchlich. Ihr stehe ein solcher Anspruch zu (act. G 1). Mit der Beschwerde 

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reichte die Beschwerdeführerin u.a. einen Bericht von Dr. med. F.___, Facharzt für 

Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, vom 3. Februar 2015 ein (act. G 1.3).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 1. März 2016 

die Abweisung der Beschwerde. Sie stellt sich auf den Standpunkt, dass von weiteren 

medizinischen Massnahmen keine weitere Verbesserung des Gesundheitszustands 

erwartet werden könne, weshalb die angeordnete Leistungseinstellung zu Recht erfolgt 

sei. Die Ausführungen der Beschwerdeführerin zum natürlichen Kausalzusammenhang, 

der gar nicht bestritten werde, würden fehl gehen. Die Beschwerdeführerin vermische 

die Leistungseinstellung aufgrund des Erreichens des Endzustands und die 

Leistungseinstellung aufgrund des Erreichens des status quo sine. Eine 

Gehörsverletzung liege nicht vor, da nicht erwartet werden könne, dass sie (die 

Beschwerdegegnerin) sich inhaltlich ausführlich mit unbestrittenen Tatsachen im 

Einspracheentscheid auseinandersetze. Eine Parteientschädigung für das 

Einspracheverfahren sei nicht geschuldet. Dies sei in der Begründung des 

angefochtenen Einspracheentscheids korrekt festgehalten, jedoch bedauerlicherweise 

im Dispositiv offensichtlich falsch vermerkt worden (act. G 3).

B.c  In der Replik vom 23. März 2016 hält die Beschwerdeführerin unverändert an der 

Beschwerde fest (act. G 5).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hält ihrerseits unverändert an der beantragten 

Beschwerdeabweisung fest. Gemäss den Angaben der Beschwerdeführerin in der 

Replik liege seit dem 30. August 2012 angeblich keine 100%ige Arbeitsfähigkeit vor. 

Aus den Akten gehe jedoch nichts hervor, was diese Behauptung stützen würde. Die 

Beschwerdeführerin habe auch keine entsprechenden Belege eingereicht (act. G 7).

B.e  Am 20. August 2016 teilte der bisherige Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

dem Versicherungsgericht mit, dass er deren Interessen nicht mehr vertrete (act. G 9).

Erwägungen

1.   

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Gegenstand der Verfügung vom 18. Juli 2014 (UV-act. 255) bildete ausschliesslich der 

Anspruch auf vorübergehende Leistungen (Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen im 

Sinn von Art. 10 bzw. Art. 16 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung [UVG; 

SR 832.20]) bzw. deren Einstellung. Nicht Gegenstand bildeten die Leistungen für 

Dauerschäden wie etwa in Form einer Rente (Art. 18 ff. UVG) oder der Heilbehandlung 

nach Festsetzung der Rente (Art. 21 UVG). Der Streitgegenstand der Verfügung fand im 

Einspracheverfahren lediglich insoweit eine Ergänzung, als im angefochtenen 

Einspracheentscheid zusätzlich über das Gesuch der Beschwerdeführerin um eine 

Parteientschädigung befunden wurde. Die Beschwerdegegnerin wies in der 

Beschwerdeantwort vom 1. März 2016 denn auch darauf hin, dass der 

Rentenanspruch nicht weiter geprüft worden sei (act. G 3, S. 7). Entgegen der 

Sichtweise der Beschwerdeführerin (act. G 1, S. 11) bildet daher namentlich der 

Anspruch auf eine Rente nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens. Es bestehen 

vorliegend keine Gründe und solche werden auch nicht dargetan, die eine Ausdehnung 

des Beschwerdeverfahrens über den Anfechtungsgegenstand hinaus rechtfertigen 

würden. Die Beschwerdegegnerin, deren Anträge sich auf die Weiterausrichtung der 

bisherigen vorübergehenden Leistungen konzentrieren, hat denn auch keinen 

Rentenantrag gestellt.

2.   

Am 1. Januar 2017 sind die revidierten Bestimmungen des UVG und der Verordnung 

über die Unfallversicherung (UVV; SR 832.202) in Kraft getreten. Gemäss Abs. 1 der 

Übergangsbestimmungen zur Änderung des UVG vom 25. September 2015 werden 

Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor deren Inkrafttreten ereignet haben, 

und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt ausgebrochen sind, nach 

bisherigem Recht gewährt. Vorliegend finden daher, nachdem der Streitigkeit ein 

Ereignis aus dem Jahr 2003 zugrunde liegt, die bis 31. Dezember 2016 gültigen 

Bestimmungen Anwendung.

3.   

In formeller Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung ihres Anspruchs auf 

rechtliches Gehör. Sie wirft der Beschwerdegegnerin vor, die ihr obliegende 

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Begründungspflicht verletzt zu haben. Es fehle im angefochtenen Einspracheentscheid 

eine konkrete, nachvollziehbare inhaltliche Auseinandersetzung mit den von ihr im 

Einspracheverfahren erhobenen Vorbringen (act. G 1, S. 7 f.; act. G 5, S. 3).

3.1  Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV; SR 101) haben die Parteien 

Anspruch auf rechtliches Gehör (siehe auch Art. 42 Satz 1 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Ausfluss des 

Gehörsanspruchs ist u.a. die Verpflichtung  der Versicherungsträger, sich mit den 

Vorbringen der Partei auseinander zu setzen. Dies schliesst etwa aus, dass der 

Versicherungsträger stillschweigend über Einwendungen hinweggeht. Aus dem 

Anspruch auf rechtliches Gehör folgt auch ein Mindestanspruch auf Begründung einer 

Verfügung. Die Begründung entspricht den Anforderungen von Art. 29 Abs. 2 BV, wenn 

die Betroffenen dadurch in die Lage versetzt werden, die Tragweite der Entscheidung 

zu beurteilen und sie in voller Kenntnis der Umstände an eine höhere Instanz 

weiterzuziehen. Die Behörde ist aber nicht verpflichtet, sich zu allen Vorbringen der 

Parteien zu äussern. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen 

Gesichtspunkte beschränken. Es genügt, wenn ersichtlich ist, von welchen 

Überlegungen sich die Behörde leiten liess (vgl. anstatt vieler etwa das Urteil des 

Bundesgerichts vom 19. Juni 2017, 8C_286/2017, E. 2.2 mit Hinweis).

3.2  Bereits in der Verfügung vom 18. Juli 2014 hat die Beschwerdegegnerin 

ausführlich und unter Bezugnahme auf die Aktenlage begründet, weshalb aus ihrer 

Sicht ein medizinischer Endzustand erreicht sei, der (bereits für sich allein) zur 

Einstellung der Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen führe. Sie führte des Weiteren 

auch aus, weshalb aus ihrer Sicht die Verfügung vom 5. April 2010 der 

Leistungseinstellung nicht entgegenstehe (UV-act. 255). Die vom ehemaligen 

Rechtsvertreter verfasste umfangreiche Einsprachebegründung vom 23. Dezember 

2014 beinhaltet grösstenteils eine Wiedergabe der medizinischen Aktenlage und 

Ausführungen zur von der Beschwerdegegnerin nicht bestrittenen Unfallkausalität. Die 

Einsprachebegründung enthält keine substantiierten Vorbringen zum relevanten 

Streitthema (Leistungseinstellung infolge medizinischen Endzustands), die im Rahmen 

des Einspracheentscheids einer ausführlichen Auseinandersetzung bedurft hätten (UV-

act. 262). Ausserdem floss auch die weitere Eingabe der Beschwerdeführerin vom 9. 

Januar 2015 (UV-act. 264) in den Einspracheentscheid ein (UV-act. 266, S. 1). Der 

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dieser beiliegenden E-Mail von Dr. D.___, worin er sich rudimentär und unverbindlich zu 

einem möglichen prothetischen Ersatz äussert (UV-act. 264), lassen sich im Vergleich 

zu seinen bisherigen Angaben keine relevanten neuen Erkenntnisse entnehmen, die 

eine eingehende Auseinandersetzung im Einspracheverfahren erforderlich gemacht 

hätten. Auch wenn die Begründung des Einspracheentscheids in der Tat knapp 

erscheint, so enthält sie doch die wesentlichen Überlegungen, weshalb an der 

verfügten Leistungseinstellung festgehalten wurde. Daher und angesichts der 

vorgängigen ausführlich begründeten Verfügung war es der Beschwerdeführerin denn 

auch ohne weiteres möglich, den Einspracheentscheid inhaltlich anzufechten. Eine 

Verletzung des Gehörsanspruchs liegt somit nicht vor, womit die Frage nach deren 

Heilung offen bleiben kann.

4.   

Materiell zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der Einstellung der Heilbehandlungs- und 

Taggeldleistungen per 1. August 2014.

4.1  Die Unfallversicherer haben während der medizinisch instabilen Schadensphase 

vorübergehende Leistungen zu erbringen. Darunter fallen die 

Heilbehandlungsleistungen gemäss Art. 10 UVG und das Taggeld gemäss Art. 16 UVG. 

Weder die Bestimmungen unter dem Kapitel Pflegeleistungen und Kostenvergütungen 

(Art. 10 ff. UVG) noch die Vorschriften über das Taggeld (Art. 16 f. UVG) legen fest, 

wann die medizinisch instabile Schadensphase bzw. der Anspruch auf vorübergehende 

Leistungen endet. Das Ende der medizinisch instabilen Schadensphase wird in Art. 19 

Abs. 1 und Abs. 3 UVG geregelt. Dieser Zeitpunkt ist erreicht und die bisherigen 

Ansprüche auf vorübergehende Leistungen erlöschen, wenn von der Fortsetzung der 

ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustands der 

versicherten Person mehr erwartet werden kann (Art. 19 Abs. 1 UVG; vgl. anstatt vieler 

das Urteil des Bundesgerichts vom 18. September 2012, 8C_425/2012, E. 4.2). Die 

Verwendung des Begriffes "namhaft" durch den Gesetzgeber verdeutlicht, dass die 

durch weitere Heilbehandlung zu erwartende Besserung ins Gewicht fallen muss. 

Unbedeutende Verbesserungen genügen ebensowenig wie die blosse Möglichkeit 

einer Besserung (siehe etwa Urteil des Bundesgerichts vom 1. September 2016, 

8C_156/2016, E. 4.1.1 mit Hinweisen).

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4.2  Die Frage, ob von einer ärztlichen Behandlung noch eine namhafte Besserung des 

Gesundheitszustands erwartet werden kann, beurteilt sich gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung nach dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (siehe etwa Urteil des Bundesgerichts vom 21. 

Juli 2010, 8C_346/2010, E. 2.2). Es handelt sich um die Einschätzung einer zukünftigen 

Sachverhaltsentwicklung, weshalb eine prospektive Beurteilung dieser Rechtsfrage zu 

erfolgen hat. Entscheidgrundlagen bilden in erster Linie die Auskünfte medizinischer 

Fachpersonen zu den therapeutischen Möglichkeiten und der Gesundheitsentwicklung, 

die in der Regel unter dem Begriff «Prognose» erfasst werden (Urteil des 

Bundesgerichts vom 15. Dezember 2016, 8C_651/2016, E. 4.1).

4.3  Dr. D.___ berichtete am 1. Juli 2014, dass vorläufig eine Behandlung mit Analgetika 

stattfinde. Erst bei Zunahme der Beschwerden wäre eine erneute Evaluation der Frage 

vorzunehmen, ob eine Prothese nötig sei (UV-act. 252). Anlässlich des 

Telefongesprächs vom 15. Juli 2014 wurde ergänzt, dass ein medizinischer 

Endzustand erreicht sei. Es seien zwar noch Massnahmen mittels Analgetika verordnet, 

diese dienten aber lediglich der Linderung der Schmerzen. Bekannt sei, dass es 

irgendwann zu einer Schulterprothese kommen werde (UV-act. 253). In der E-Mail vom 

31. Dezember 2014 an den Rechtsvertreter gab Dr. D.___ an, dass eine definitive 

Aussage zum Bedarf einer prothetischen Versorgung äusserst schwierig sei. Es sei 

aber so, dass er bei Persistenz der Beschwerden persönlich nur noch eine allfällige 

Möglichkeit in der Verbesserung der Funktion mittels prothetischem Ersatz sehe (UV-

act. 264). Dr. F.___ berichtete der Beschwerdeführerin am 3. Februar 2015, betreffend 

die rechte Schulter sehe er abgesehen von einer Implantation einer anatomischen 

Schulterarthroplastik keine sinnvollen operativen Schritte mehr. Allerdings bestehe hier 

sicher noch kein dringender Handlungsbedarf. Eine Prothesenimplantation würde er 

erst bei zunehmendem Leidensdruck empfehlen (act. G 1.3, S. 2 unten).

4.4  Aus der vorstehend dargestellten medizinischen Aktenlage ergibt sich, dass (noch) 

keine Indikation für ein weiteres operatives Vorgehen an der rechten Schulter gegeben 

ist. Der Gesundheitszustand erweist sich damit spätestens seit den Ausführungen von 

Dr. D.___ im Juli 2014 als stabil und einer namhaften Verbesserung nicht mehr 

zugänglich. An dieser Betrachtungsweise ändert der Einsatz der Schmerzmittel nichts. 

Dieser dient der Linderung der Schmerzen als Symptome des stabilen 

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Gesundheitsschadens an der rechten Schulter. Weder geltend gemacht noch 

ersichtlich ist, dass der Schmerzmittelkonsum zu einer namhaften Besserung des 

Gesundheitszustands führt bzw. führen kann. Massnahmen, die lediglich der 

Symptombekämpfung dienen und nicht auf die Heilung des Gesundheitsschadens 

gerichtet sind, stellen daher rechtsprechungsgemäss keine ärztliche Behandlung dar, 

von der eine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes erwartet werden kann 

(Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: 

Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 20. Juni 2006, U 111/05, E. 2.2; 

siehe bezüglich blosser symptomatischer Behandlungen auch Urteil des 

Bundesgerichts vom 27. Mai 2010, 8C_29/2010, E. 4.2). Vor diesem Hintergrund ist 

nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin nicht mehr von einem instabilen 

medizinischen Gesundheitszustand ausgegangen ist und per 1. August 2014 die 

Taggeldleistungen und die Heilbehandlungsleistungen im Sinn von Art. 10 UVG 

eingestellt hat. Nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet ein 

allfälliger Anspruch auf Heilbehandlung im Sinn von Art. 21 UVG, weshalb sich 

Ausführungen hierzu erübrigen. Der Vollständigkeit halber bleibt zu erwähnen, dass die 

vorliegend beurteilte Einstellung der vorübergehenden Leistungen einer späteren 

erneuten Erbringung von Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen aufgrund einer 

allfälligen zukünftigen unfallbedingten Verschlechterung des Gesundheitszustands 

nicht entgegensteht (vgl. Art. 11 UVV).

4.5  Der von der Beschwerdegegnerin angeordneten Einstellung der vorübergehenden 

Leistungen steht die Verfügung vom 5. April 2010 nicht entgegen. Darin wurden - nebst 

der Zusprache einer Integritätsentschädigung - die bis dahin erbrachten 

Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen eingestellt. „Entgegenkommenderweise“ 

zeigte sich die Beschwerdegegnerin damals bereit, die Kosten der 

Schmerzmedikamente, der Muskellockerung sowie der notwendigen Verbände nach 

ärztlicher Verordnung weiterhin zu übernehmen (UV-act. 208). Vorliegend kann offen 

bleiben, ob diese, sich nicht auf eine gesetzliche Grundlage stützende, rein 

gefälligkeitshalber erfolgte Leistungsbereitschaft überhaupt eine verbindliche 

Leistungszusicherung darstellt. Denn selbst wenn dies bejaht würde, so ist vorliegend 

entscheidend, dass sich der Gesundheitszustand, wie er der Verfügung vom 5. April 

2010 zugrunde lag, später wieder erheblich verschlechtert hat. Die 

Beschwerdegegnerin kam deshalb auf die früher verfügte Leistungseinstellung zurück 

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und erbrachte für die neuerliche Phase eines instabilen Gesundheitszustands 

Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen. Die Rechtskraftwirkung der Verfügung vom 

5. April 2010 beschränkt sich daher auf den ihr zugrunde liegenden Sachverhalt und 

erfasst dessen spätere erhebliche Veränderung nicht. Sie steht daher dem vorliegend 

angefochtenen Einstellungsentscheid nicht entgegen. Im Licht dieser Ausführungen 

kann offen bleiben, ob Kulanzleistungen in der Sozialversicherung mit dem 

Legalitätsprinzip zu vereinbaren sind und verneinendenfalls einen Grund für eine 

Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) darstellen würden.

4.6  Aus dem weder näher substantiierten noch durch medizinische Belege 

untermauerten Vorbringen der Beschwerdeführerin, sie sei seit August 2012 nicht zu 

100% arbeitsfähig gewesen (act. G 5), vermag sie nichts gegen die Einstellung der 

vorübergehenden Leistungen abzuleiten. Denn es ergibt sich daraus nichts, was gegen 

die Annahme eines stabilen Gesundheitszustands im Zeitpunkt der von der 

Beschwerdegegnerin angeordneten Leistungseinstellung spricht.

5.   

Zu prüfen bleibt damit der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine 

Parteientschädigung im Einspracheverfahren.

5.1  Die Beschwerdegegnerin verneinte in der Begründung des Einspracheentscheids 

einen Anspruch auf eine Parteientschädigung im Einspracheverfahren. Im 

offensichtlichen Widerspruch hierzu hielt sie im Dispositiv des Einspracheentscheids 

fest, „Parteikosten von CHF 3‘361.50 werden übernommen“ (UV-act. 266). In der 

Beschwerdeantwort legte die Beschwerdegegnerin plausibel dar, dass das Dispositiv 

auf einem Versehen beruht (act. G 3, S. 7). Es ist deshalb bei korrekter Auslegung des 

Dispositivinhalts entgegen dem Dispositiv-Wortlaut davon auszugehen, dass die 

Beschwerdegegnerin das bislang weder bezifferte noch sonstwie substanziierte 

Gesuch um eine Parteientschädigung für das Einspracheverfahren („Unter 

Entschädigungsfolgen zu Lasten der Einsprachegegnerin“, UV-act. 262, S. 2) 

abgewiesen hat. Diese Betrachtungsweise teilt offenbar auch die Beschwerdeführerin, 

welche in den Beschwerdeanträgen ausdrücklich die Zusprache einer 

Parteientschädigung für das Einspracheverfahren beantragt (act. G 1, S. 2; vgl. auch 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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deren Ausführungen zur Widersprüchlichkeit in act. G 1, S. 12) und die Darstellung der 

Beschwerdegegnerin zum Dispositiv-Versehen nicht bestreitet (vgl. act. G 5).

5.2  Gemäss Art. 52 Abs. 3 Satz 2 ATSG werden in der Regel für das 

Einspracheverfahren keine Parteientschädigungen ausgerichtet. Die bedeutendste 

Ausnahme von dieser Regel liegt vor, wenn die unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

für das Einspracheverfahren bewilligt worden ist (vgl. BGE 130 V 570). Gemäss den 

Materialien zu Art. 52 Abs. 3 ATSG hat der Gesetzgeber nur an diese eine Ausnahme 

ausdrücklich gedacht (vgl. insbesondere BBl 1991 II 201 und 262 sowie BBl 1999 

4612). Der Wortlaut des Art. 52 Abs. 3 ATSG schliesst allerdings nicht aus, dass auch 

unter anderen besonderen Umständen eine Parteientschädigung zugesprochen 

werden kann. Die vom Gesetzgeber verwendete Terminologie („in der Regel“) ist 

unspezifisch. Art. 52 Abs. 3 ATSG bezweckt, das Einspracheverfahren grundsätzlich 

kostenneutral zu halten, also die Entstehung von amtlichen und ausseramtlichen 

Kosten zu verhindern. Für das Beschwerdeverfahren hat der Gesetzgeber die 

gegenteilige Lösung gewählt: Gemäss Art. 61 lit. g ATSG besteht ein Anspruch der 

obsiegenden versicherten Person auf eine Parteientschädigung. Augenscheinlich ist er 

davon ausgegangen, dass im Einspracheverfahren - anders als im 

Beschwerdeverfahren - in der Regel keine Notwendigkeit für eine Vertretung bestehe. 

Damit stimmt auch der Umstand überein, dass eine unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren erforderlich (Art. 37 Abs. 4 ATSG), im 

Beschwerdeverfahren dagegen „nur“ gerechtfertigt (Art. 61 lit. g ATSG) sein muss. Da 

ein Einspracheverfahren aber zumindest unter besonderen Umständen ebenso 

komplex und anspruchsvoll wie ein Beschwerdeverfahren sein und da folglich 

entgegen der Regel bildenden Annahme des Gesetzgebers ein Bedarf nach einer 

fachkundigen Rechtsvertretung im Einspracheverfahren bestehen kann, darf die 

Zusprache einer Parteientschädigung nicht absolut ausgeschlossen sein. Angesichts 

der generellen Stossrichtung des Art. 52 Abs. 3 ATSG ist die Ausnahmeregelung aber 

eingeschränkt zu verstehen, das heisst es sind hohe Anforderungen an die 

Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung im Einspracheverfahren zu stellen 

(Entscheid des Versicherungsgerichts vom 24. Mai 2016, EL 2014/51, E. 6 mit 

Hinweisen; bestätigt im Urteil des Bundesgerichts vom 31. Januar 2017, 9C_740/2016, 

E. 3.1).

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5.3  Vorliegend ist weder erkennbar noch von der Beschwerdeführerin geltend gemacht 

worden, dass das Einspracheverfahren besondere Anforderungen an sie gestellt oder 

besonders komplexe Fragen beinhaltet hätte. Vielmehr beschränkte sich die 

massgebende Frage auf die Zulässigkeit der Einstellung der vorübergehenden 

Leistungen infolge Fehlens namhafter Besserungsmöglichkeiten im Sinn von Art. 19 

Abs. 1 UVG. Dass der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin von sich aus in der 

Einsprachebegründung vom 23. Dezember 2014 über mehrere Seiten ausführliche 

Überlegungen zur natürlichen Kausalität bzw. deren Fortbestand anstellte, vermag eine 

besondere Schwierigkeit nicht darzutun, zumal er damit am für die Leistungseinstellung 

wesentlichen Streitthema vorbeizielte (vgl. vorstehende E. 3.2). Im Übrigen wurde die 

Einsprache zu Recht abgewiesen, weshalb auch der Ausgang des 

Einspracheverfahrens gegen einen Anspruch auf eine Parteientschädigung spricht.

6.   

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu 

erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin keinen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.05.2018
	Art. 10, 16 und 19 Abs. 1 UVG Einstellung der Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen, da von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin mehr erwartet werden kann.Art. 52 Abs. 3 Satz 2 ATSG: Lediglich besondere Umstände rechtfertigen die Zusprache einer Parteientschädigung im Einspracheverfahren. Solche liegen nicht vor (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Mai 2018, UV 2016/3).

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