# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 22dfece9-60be-5ef0-9807-eaa6162ed378
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 23.02.2022 RV220002
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RV220002_2022-02-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RV220002-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende,  

Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider und Oberrichter  

 Dr. M. Nietlispach sowie Gerichtsschreiber MLaw M. Wild 

Beschluss vom 23. Februar 2022 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsteller und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Anerkennung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 26. Januar 2022 (EZ220001-K) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Nach telefonischer Ankündigung (Urk. 3) zog der Beschwerdeführer mit 

Schreiben vom 17. Februar 2022, beim Obergericht eingegangen am 21. Februar 

2022, seine am 14. Februar 2022 (Datum Eingang: 17. Februar 2022) eingereich-

te Beschwerde zurück (Urk. 4). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben 

(Art. 241 Abs. 3 ZPO). 

2. Umständehalber werden für das vorliegende Beschwerdeverfahren keine 

Kosten erhoben. 

3. Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzuspre-

chen, dem Beschwerdeführer zufolge seines Unterliegens, der Beschwerdegeg-

nerin mangels relevanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben. 

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage der Doppel von Urk.1, 3 und 4, je auf dem Rechtshilfeweg, sowie an 

die Vorinstanz gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen Dispositiv-Ziffer 2 und 3 dieses Entscheids an das 
Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizeri-
schen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und 

Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in 

Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Ver-

bindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

- 3 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG, insbesondere Art. 48  
Abs. 1-3 BGG. Diese lauten wie folgt:  

Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht 
oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-
matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden. 

Im Falle der elektronischen Einreichung ist für die Wahrung einer Frist der Zeitpunkt 
massgebend, in dem die Quittung ausgestellt wird, die bestätigt, dass alle Schritte ab-
geschlossen sind, die auf der Seite der Partei für die Übermittlung notwendig sind. 

Die Frist gilt auch als gewahrt, wenn die Eingabe rechtzeitig bei der Vorinstanz oder bei 
einer unzuständigen eidgenössischen oder kantonalen Behörde eingereicht worden ist. 
Die Eingabe ist unverzüglich dem Bundesgericht zu übermitteln. 

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim 
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 

 
Zürich, 23. Februar 2022 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw M. Wild 
 
 
versandt am: 
ya 

	Beschluss vom 23. Februar 2022
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
	2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage der Doppel von Urk.1, 3 und 4, je auf dem Rechtshilfeweg, sowie an die Vorinstanz gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen Dispositiv-Ziffer 2 und 3 dieses Entscheids an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde rich...