# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1ba676c8-7f51-5215-b3e3-8228e9240d2f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-12-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.12.2014 E-5357/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5357-2014_2014-12-02.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-5357/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  2 .  D e z e m b e r  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Einzelrichterin Esther Karpathakis, 

mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer;   

Gerichtsschreiberin Lea Graber. 

   Parteien 
 

A._______, 

Eritrea,   

vertreten durch Hansjörg Trüb, (…), 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisung); Verfügung des BFM vom 18. Au-

gust 2014 / N (…). 

 

 

E-5357/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess seinen Heimatstaat gemäss eigenen An-

gaben im Mai 2003, hielt sich anschliessend in Khartum auf und verliess 

den Sudan am 2. Februar 2012. Am 31. Mai 2012 reiste er illegal in die 

Schweiz ein und stellte gleichentags ein Asylgesuch im Empfangs- und 

Verfahrenszentrum (EVZ) Kreuzlingen. 

 

Am 18. Juni 2012 wurde der Beschwerdeführer im EVZ Kreuzlingen zur 

Person sowie summarisch zum Reiseweg und zu den Gründen für das 

Verlassen seines Heimatlandes befragt (BzP; Protokoll in den BFM-

Akten: A6/11). Am 20. März 2014 hörte ihn das BFM zu den Asylgründen 

an (Protokoll in den BFM-Akten: A18/15). 

 

B.  

Zur Begründung seines Asylgesuchs machte der Beschwerdeführer gel-

tend, er sei ethnischer B._______ (...) Glaubens und im C._______ gebo-

ren, nachdem seine Eltern aufgrund des Krieges dorthin gezogen seien. 

Dort habe er gelebt, bis er (…) zusammen mit seiner Familie nach Eritrea 

zurückgekehrt sei. (…) habe er erstmals eine Vorladung für den Militär-

dienst erhalten; sie sei seinem Vater übergeben worden. Nachdem er der 

Vorladung nicht gefolgt sei, habe er sich auf dem Land versteckt, nur 

abends sei er jeweils nach Hause zurückgekehrt. Während dieser Zeit 

hätten die eritreischen Behörden mehrmals seinen Vater aufgesucht und 

nach dem Beschwerdeführer gefragt. Etwa nach (…) Monaten sei er ein 

zweites Mal vorgeladen worden und hätte sich bei der Polizei melden 

müssen. (…) sei er auf dem Land verhaftet und in ein Militärcamp in 

D._______ gebracht worden, wo er drei Tage lang festgehalten, misshan-

delt und befragt worden sei. Man habe ihm vorgeworfen, der Vorladung 

nicht gefolgt zu sein und sich als (…) betätigt zu haben. Am vierten Tag 

habe eine Verlegung stattgefunden und er habe die Gelegenheit wahrge-

nommen, vom Lastwagen zu springen und zu fliehen, dabei sei noch auf 

ihn geschossen worden. Er sei zu Fuss losgerannt und habe nach unge-

fähr vier Stunden die Grenze in den Sudan überquert. Während (…) Jah-

ren habe er dann in Khartum gelebt, weil er kein Geld für eine sofortige 

Weiterreise gehabt habe. 

Für den Inhalt der weiteren Aussagen wird auf die Akten und, soweit für 

den Entscheid wesentlich, auf die nachstehenden Erwägungen verwie-

sen. 

E-5357/2014 

Seite 3 

Am 25. Juli 2012 reichte der Beschwerdeführer seine eritreische Identi-

tätskarte im Original mit einer Übersetzung vom 18. Juni 2012 ins Deut-

sche zu den Akten. 

C.  

Mit am 20. August 2014 eröffneter Verfügung vom 18. August 2014 stellte 

das BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft, 

lehnte sein Asylgesuch vom 31. Mai 2012, ab, wies ihn aus der Schweiz 

weg und ordnete gleichzeitig, anstelle des unzulässigen Vollzugs der 

Wegweisung, die vorläufige Aufnahme an. Es begründete seinen Ent-

scheid damit, dass die Vorbringen bezüglich der geltend gemachten Ver-

folgung durch die Militärbehörden nicht glaubhaft seien. Auf Grund der 

Aktenlage sei allerdings davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 

Eritrea illegal und im militärdienstpflichtigen Alter verlassen habe, wes-

halb er begründete Furcht habe, bei einer Rückkehr nach Eritrea ernst-

haften Nachteilen ausgesetzt zu werden. Deshalb erfülle er die Flücht-

lingseigenschaft, sei jedoch von der Asylgewährung auszuschliessen und 

somit als Flüchtling in der Schweiz vorläufig aufzunehmen.  

 

D.  

Mit Eingabe vom 19. September 2014 liess der Beschwerdeführer durch 

seinen Rechtsvertreter gegen diese Verfügung beim Bundesverwaltungs-

gericht Beschwerde erheben und beantragte, die Ziffern zwei bis sieben 

seien aufzuheben und es sei ihm Asyl zu gewähren. In verfahrensrechtli-

cher Hinsicht beantragte er den Verzicht auf die Erhebung von Verfah-

renskosten und eines Kostenvorschusses. Er reichte unter anderem eine 

Bestätigung seiner Fürsorgeabhängigkeit vom 16. September 2014 zu 

den Akten. Zur Begründung führte der Beschwerdeführer im Wesentli-

chen aus, die ihm vom BFM entgegengehaltenen Unstimmigkeiten seien 

spitzfindig und die Anforderungen an die Glaubhaftmachung seien erfüllt. 

E.  

Am 3. November 2014 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht dem 

Rechtsvertreter den Eingang seiner Beschwerde. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1. Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 

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den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bun-

desverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im 

Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht (in 

der Folge: das Gericht) ist daher zuständig für die Beurteilung der vorlie-

genden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, 

ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor wel-

chem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 

142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von 

Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwal-

tungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 

BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG). 

1.3. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges 

Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher 

zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

2.  

Die Behandlung des Gesuches um Verzicht auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses ist mit dem vorliegenden Entscheid in der Sache obsolet 

geworden. 

3.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

4.  

Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im 

Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten 

Richters oder einer zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG) ohne Weite-

rungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a 

Abs. 1 und 2 AsylG). 

 

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Seite 5 

5.  

5.1. Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden 

(Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Ge-

fährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, 

die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifi-

schen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

5.2. Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli-

chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

6.  

Die Vorinstanz führte zur Begründung der angefochtenen Verfügung aus, 

die Vorbringen des Beschwerdeführers zur Verfolgung durch die Militär-

behörden, zur Haft und zu seiner Wehrdienstverweigerung seien aus ver-

schiedenen Gründen nicht glaubhaft. 

So habe der Beschwerdeführer zum Beispiel geltend gemacht, (…) seien 

mehrere Bewohner aus seinem Dorf von den Militärs mitgenommen wor-

den, sein Vater und er jedoch nicht, weil sein Vater zu alt und er selbst mit 

(…) Jahren zu jung für das Militär gewesen seien. Ein Jahr später habe er 

jedoch die erste und im Jahr darauf die zweite Vorladung erhalten, wel-

chen er nicht Folge geleistet habe. Es erscheine unlogisch, dass die erit-

reischen Behörden fast alle Personen in seinem Dorf rekrutiert, ihn je-

doch ausgeschlossen hätten, um ihn ein Jahr später doch einzuberufen. 

Die Begründung des Beschwerdeführers, der Krieg sei der Grund für wei-

tere Rekrutierungsversuche im darauffolgenden Jahr gewesen, erscheine 

nicht logisch, habe dieser doch bereits 1998 begonnen.  

Die Ausführungen des Beschwerdeführers betreffend die Versetzung in 

ein anderes Militärcamp widersprächen ferner der Logik des Handelns. 

So hätten vier bewaffnete Militärs ihn und weitere Gefangene zunächst 

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drei Tage lang festgehalten und dann in einem offenen Wagen ohne Si-

cherheitsvorkehrungen in das Trainingslager in E._______ fahren wollen. 

Während der Fahrt sei er aus der Mitte des Wagens gesprungen und als 

einziger vor den Militärs geflüchtet. Die Militärs hätten ein oder zweimal 

auf ihn geschossen, seien ihm jedoch nicht nachgerannt, um die anderen 

Gefangenen nicht entkommen zu lassen. Es sei unlogisch, dass die Mili-

tärs ihn zunächst drei Tage lang angekettet festgehalten, ihn jedoch am 

vierten Tag ohne Fesseln in einem offenen Wagen nach E._______ 

transportiert hätten.  

Schliesslich würden die Zweifel an der Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen 

durch die widersprüchlichen Angaben zu seiner Flucht vor den Militärs 

verstärkt. So habe er zunächst in der BzP angegeben, von den Militärs 

kontrolliert und ins Militärtrainingslager gebracht worden zu sein, von wo 

aus er geflüchtet sei. Anschliessend sowie anlässlich der Anhörung habe 

er zu Protokoll gegeben, drei Tage lang in Haft gewesen zu sein und auf 

dem Weg nach E._______ geflüchtet zu sein. Weiter habe er in der Anhö-

rung zunächst angegeben, aus dem Militärauto geflüchtet zu sein als die-

ses angehalten habe. Danach habe er hingegen erzählt, aus dem Wagen 

gesprungen zu sein, als dieser im Schritttempo gefahren sei.  

Aufgrund der Aktenlage sei allerdings davon auszugehen, dass der Be-

schwerdeführer Eritrea illegal im militärdienstpflichtigen Alter verlassen 

habe. Die eritreischen Behörden unterstellten solchen Personen grund-

sätzlich eine regierungsfeindliche Haltung und würden diese bei einer 

Rückkehr sehr streng bestrafen, wobei die vorgesehenen Strafmassnah-

men ein hohes Mass an Brutalität hätten. Angesichts dieser Sachlage ha-

be der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Eritrea begründete 

Furcht, ernsthaften Nachteilen ausgesetzt zu werden. Allerdings sei ihm 

kein Asyl zu gewähren, weil er erst durch seine illegale Ausreise Flücht-

ling geworden sei. Der Vollzug der Wegweisung sei im gegenwärtigen 

Zeitpunkt unzulässig, weshalb er vorläufig aufzunehmen sei. 

7.  

7.1. Das Gericht stellt in Übereinstimmung mit dem BFM fest, dass die 

Vorbringen des Beschwerdeführers zur Desertion in der Tat realitätsfremd 

und unstimmig ausgefallen sind. Zur Vermeidung von Wiederholungen 

kann vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen in der angefochte-

nen Verfügung verwiesen werden. Ergänzend ist festzuhalten, dass sich 

weitere Unstimmigkeiten aus den Protokollen ergeben, so ist beispiels-

weise nicht nachvollziehbar, weshalb die Militärbehörden des Beschwer-

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deführers nicht viel früher bereits habhaft geworden wären, hätten sie ihn 

tatsächlich gesucht. Denn er gab zwar an, sich seit der ersten Vorladung, 

also (…), versteckt auf dem Land aufgehalten zu haben. Gleichzeitig führ-

te er aber aus, er sei jeweils abends/nachts nach Hause gegangen (vgl. 

A18/15 F28 S.5) und die Behörden hätten dies gar gewusst, weil sie ei-

nen Informanten aus der Gegend gehabt hätten (vgl. ebd. F52 S. 8). Vor 

diesem Hintergrund ist völlig unverständlich, weshalb die Behörden (…) 

Jahre zugewartet hätten mit der Verhaftung des Beschwerdeführers, hät-

ten sie seiner tatsächlich habhaft werden wollen.  

7.2. Die Entgegnungen in der Rechtsmitteleingabe sind insgesamt nicht 

geeignet, an den Feststellungen des Bundesamtes etwas zu ändern.  

Zwar ist dem Beschwerdeführer insofern zuzustimmen, dass er sich be-

züglich Zeitpunkt seiner Flucht nicht eigentlich widersprochen hat, indem 

er noch anlässlich der BzP seine Aussage "Von diesem Trainingslager bin 

ich dann geflüchtet" dahingehend präzisierte, er sei unterwegs zum Trai-

ningslager gewesen und während der Reise geflüchtet, was er dann auch 

im Rahmen der Anhörung stets sagte (vgl. A6/11 7.02 S. 8, A18/15, u.a. 

F39 S. 6). Weder damit noch mit seinen weiteren Einwänden, die Beurtei-

lung des BFM zur Rekrutierung sei nicht stichhaltig, habe es doch auch 

(…) in Eritrea eine untere Altersgrenze für die Einziehung ins Militär ge-

geben, die Nachlässigkeit der Militärs anlässlich seines Transportes seien 

nicht ihm anzulasten und eine Fesselung sei während des Militärdienstes 

nicht mehr möglich, vermag er aber den überzeugenden Erwägungen des 

BFM etwas Entscheidendes entgegenzuhalten. Bezeichnenderweise sind 

seine Vorbringen auch oberflächlich und unsubstanziiert ausgefallen und 

vermögen nicht den Eindruck zu vermitteln, es handle sich um Schilde-

rungen tatsächlich erlebter Ereignisse. Die Oberflächlichkeit in den Schil-

derungen zieht sich dabei wie ein roter Faden nicht nur durch die Kurzbe-

fragung, sondern auch durch die einlässliche Anhörung zu den Asylgrün-

den und dies, obwohl seitens der befragenden Person immer wieder 

Nachfragen gestellt und der Beschwerdeführer eingeladen wurde, so de-

tailliert wie möglich zu antworten. Diesbezüglich kann beispielhaft auf die 

Schilderung, was sich (…) zwischen den beiden Vorladungen abgespielt 

habe (A18/15 F49 S. 7) oder auf die Antwort, wie die Verhaftung vor sich 

gegangen sei (ebd. F62 und 65 S. 9) verwiesen werden.  

Nach dem Gesagten erübrigt es sich, auf die weiteren Entgegnungen in 

der Beschwerde einzugehen, weil diese insgesamt nicht geeignet sind, 

an der Schlussfolgerung des Gerichts, dem Beschwerdeführer sei es 

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nicht gelungen, flüchtlingsrechtlich relevante Vorfluchtgründe darzutun, 

etwas zu ändern vermögen. 

7.3. Zusammenfassend ist festzustellen, dass das BFM in der angefoch-

tenen Verfügung zu Recht und mit zutreffender Begründung festgestellt 

hat, die Aussagen zu den Vorfluchtgründen seien unglaubhaft, weshalb 

das Asylgesuch abgelehnt werde. 

8.  

8.1. Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ord-

net den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der 

Familie (Art. 44 AsylG). 

8.2. Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

9.  

9.1. Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

9.2. Mit Verfügung vom 18. August 2014 hat das BFM zufolge subjektiver 

Nachfluchtgründe die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers 

festgestellt und ihn wegen Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs vor-

läufig aufgenommen. Somit erübrigen sich weitere Ausführungen zum 

Wegweisungsvollzug. 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist 

abzuweisen. 

 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Es verbleibt die 

Behandlung des Gesuches um Gewährung der unentgeltlichen Prozess-

führung nach Art. 65 Abs. 1 VwVG. Dieses ist abzuweisen, weil sich die 

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Beschwerdebegehren im massgeblichen Zeitpunkt angesichts der offen-

sichtlichen Unstimmigkeiten, denen in der Beschwerdeeingabe nichts 

Entscheidendes entgegengesetzt wurde, als aussichtslos erwiesen ha-

ben. Der Beschwerdeführer hat demzufolge die Verfahrenskosten im Be-

trag von Fr. 600.– (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über 

die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]) zu tragen.  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sin-

ne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen. Die Verfahrenskosten von 

Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist in-

nert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu 

überweisen 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Esther Karpathakis Lea Graber 

 

 

Versand: