# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5c430693-7bb5-5055-a18c-1686b245ffca
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-01-21
**Language:** de
**Title:** Das nach Rückweisung durch Bundesgericht eingeholtes psychiatrisch-orthopädisches Gutachten erfüllt die praxisgemässen Anforderungen an eine beweiskräftige Expertise. Abweisung. (BGE 9C_177/2014)
**Docket/Reference:** IV.2012.01013
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.01013.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01013
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
vom
21. Januar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren 1954,
war
zuletzt
vom
1.
April 1978
bis 2004
bei
der
Y.___
als A
ngestellter der Fracht
tätig
(
Urk.
12/8
Ziff.
1 und
Ziff.
4.1
)
und
meldete sich am 1
1.
Februar 2004 bei der Invalidenversicherung zum
Leis
tungsbezug
an (
Urk.
12/2 und
Urk.
12/6)
. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
klärte den medizinischen
(
Urk.
12/9
,
Urk.
12/11
)
und den beruflich-erwerblichen (
Urk.
12/7-8
)
Sachverhalt ab und sprach
dem Versi
cherten mit Verfügung
en
vom 1
9.
November 2004 (
Urk.
12/19)
und vom 2
8.
Januar 2005 (
Urk.
12/20)
eine ganze Invalidenrente
samt Zusatzrente für ein Kind
zu.
1.2
Im Jahre 2006 führte die IV-Stelle im Rahmen eines von Amtes wegen einge
leite
ten Revisionsverfahrens medizinische Abklärung
en (Urk. 12/23, Urk. 12
/25) durch
und veranlasste bei der
Z.___
ein polydisziplinäres Gutachten, welches am 3
1.
März 2008 erstattet wurde (
Urk.
12/35).
Nach durchgeführtem
Vor
bescheidverfahren
(Urk. 12/39,
Urk.
12/46
)
setzte die IV-Stelle mit Verfügung vom
8.
Oktober 2008
(
Urk.
12/50)
die Rente bei einem Invaliditätsgrad von 46
%
mit Wirkung ab Dezember 20
08 auf eine
Viertels
rente
herab
.
Mit Urteil vom
7.
Mai 2010 im Verfahren
IV.2008.01151 (
Urk.
12/55) wies das hiesige Gericht die vom Versicherten
gegen die Verfügung vom
8.
Oktober 2008
am 1
0.
November 2008 erhobene Beschwerde (
Urk.
12/51/3-7) ab.
Die gegen das Urteil
des hiesigen Gerichts vom Versicherten am 2
8.
Juni 2010
erhobene Beschwerde
(
Urk.
12/56/4-8)
wurde mit Urteil des Bundesgerichts vom 2
6.
Januar 2011
(
Urk.
12/61)
in dem Sinne gutgeheissen
, dass
die Sache
zur Vornahme einer ergänzenden psychiatrischen Abklärung des Versicherten
an die IV-Stelle
zurückgewiesen wurde (Dispositiv
Ziff.
1
in Verbindung mit E.
4.2
).
1.3
In der Folge
holte die IV-Stelle weitere medi
zinische Berichte (
Urk.
12/72-75
) ein und veranlasste beim
A.___
ein psychiatrisch
-orthopädisches
Gutachten, welches am
9.
November 2011 erstattet wurde (
Urk.
12/80).
Mit Vorbescheid vom 1
9.
Dezember 2011 (
Urk.
12/88) stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Reduktion der bisherigen ganzen Invalidenrente auf eine
Viertelsrente
mit Wirkung ab
1.
Dezember 2008 in Aussicht
.
Dagegen erhob der Versicherte am 2
2.
Januar und am
1.
März 2012 Einwände (
Urk.
12/92,
Urk.
12/99) und reichte medizinische Berichte (
Urk.
12/91,
Urk.
12/98) ein. Hierzu nahmen die Gutachter des
A.___
am
2.
Juli 2012 Stellung (
Urk.
12/101)
.
Mit Verfügung vom 1
6.
August 2012 (
Urk.
12/104-106 =
Urk.
2/1-2) setzte die IV-Stelle die bisherige ganze Invalidenrente mit Wirkung ab
1.
Dezember 2008 auf eine
Viertelsrente
herab.
2.
Der Versicherte erhob gegen die Verfügung vom 1
6.
August 2012 (
Urk.
2/1
-2
) am 2
1.
September 2012 Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte, es sei ihm
weiter
hin
eine ganze Invalidenrente zuzusprechen (S. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 2
1.
November 2012 (
Urk.
11) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde, was dem Versicherten am
8.
Januar 2013 (
Urk.
13) zur Kenntnis ge
bracht wurde.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu
Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die Reduktion der bisherigen ganzen Rente auf eine
Viertelsrente
damit (
Urk.
2/
1-
2), dass
,
wie vom Bundesgericht
gefor
dert
,
eine psychiatrische Begutachtung durchgeführt worden sei.
Wegen
einer im März 2011 erfolgten Schulteroperation sei der Beschwerdeführer zudem orthopädisch abgeklärt worden. Die Abklärungen hä
tten ergeben, dass
psychiat
risch von einem verbesserten Gesundheitszustand ausgegangen werden könne.
Orthopädisch sei es zu keiner wesentlichen Änderung gekommen. Die ange
stammte Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar, hingegen sei eine behinderungsangepasste Tätigkeit
in
einem Pensum von 90
%
zumutbar. Unter Berücksichtigung eines Abzuges von 20
%
resultiere ein Invaliditätsgrad von 45
%
, womit
der Beschwerdeführer ab Dezember 2008 Anspruch auf eine
Viertelsrente
habe (Verfügungsteil 2 S. 2 f.).
2.2
Der Beschwerdeführer machte in seiner Beschwerde (
Urk.
1) geltend,
auf das
A.___
-
Gutachte
n könne nicht abgestellt werden. Es sei weder ein
Depressions
test
noch ein Konzentrationstest durchgeführt worden.
D
as Gespräch mit dem psychiatrischen
A.___
-
Gutachter habe lediglich 45 Minuten gedauert und
sei
ohne
Übersetzung durchgeführt worden
. Während der Begutachtung habe der
A.___
-
Gutachter noch während etwa 20 Minuten telefoniert (S. 3
Ziff.
4).
Im Weiteren sei das Gutacht
en unsorgfältig erstellt
,
und
die Beschwerden seien nur oberflächlich aufgenommen worden
. Zudem
sei
keine Fremdanamnese eingeholt worden
(S. 4
Mitte
).
Er leide auch an Wirbelschmerzen, welche bei der Begut
achtung ungenügend berücksichtigt worden seien (S. 4 unten). Eine Verbesse
rung seines Gesundheitszustandes sei
gestützt auf das
A.___
-
Gutachten
nicht ausgewiesen (S. 5
Ziff.
5).
3.
3.1
Mit Urteil des Bundesgerichts
vom 2
6.
Januar 2011 (
Urk.
12/61) wurde festge
halten, dass der Sachverhalt in Bezug auf die somatischen Rückenbeschwerden korrekt festgestellt worden sei (S. 4 f.
Ziff.
4.1). Hingegen sei eine zusätzliche fachpsychiatrische Beurteilung des Beschwerdeführers unumgänglich, da an
lässlich der
Z.___
-
Begutachtung diesbezüglich keine genügenden Abklärungen erfolgt seien (S. 5
Ziff.
4.2).
Da
sich der Beschwerdeführer nach
dem
Urteil des Bundesgerichts am
8.
März 2011 eine
r
Schulteroperation
unterziehen musste
(vgl.
Urk.
12/72/10-11)
,
wurde
zusätzlich eine orthopädische Abklärung
veranlasst (vgl.
Urk.
12/86 S. 3)
.
Zu prüfen ist daher im Folgenden, ob das von der
Beschwerdegegnerin
ergänzend eingeholte
psychiatrisch-orthopädische
A.___
-
Gutachten
vom November 2011 (
Urk.
12/80)
den praxisgemässen Anforderungen an eine beweiskräftige Exper
tis
e (vorstehend E. 1.3
) genügt.
3.2
Dr.
med.
B.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin, stellte in seinem Bericht vom
1
5.
Mai 2011 (
Urk.
12/72/1-6) folgende Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(
Ziff.
1.1):
-
Subs
capularis
-Ruptur mit medialer Instabilität der langen
Bicepssehne
rechts
, bestehend seit Januar 2011
(vgl. Operationsbericht;
Urk.
12/72/10-11)
-
chronisches
lumbos
pondylogenes
Syndrom rechts mit
/bei:
-
Foraminalstenosen
L4/5 und L5/S
1 links mehr als rechts (MRI
Lenden
wirbelsäule
[LWS]
vom 1
3.
März 2003)
-
kleine fokale
Diskusprotrusion
L3/4 in den
Recessus
und bis ins
Neuro
foramen
rechts
-
Status
nach zweimaliger Einlage eines
caudalen
epiduralen
Katheters
2001 sowie vom 2
4.
bis 2
8.
März 2003
-
Fehlform
und Fehlhaltung der Wirbelsäule
-
muskuläre
Dysbalance
-
chron
isches
cervicospondylogenes
Synd
rom beidseits
-
Osteochondrose
C3/4 (
Halswirbelsäue [
HWS
]
1
8.
September 2003)
-
Fehlform
und Fehlhaltung der Wirbelsäule
-
muskuläre
Dysbalance
des Schultergürtels
-
rezidivierende mittelgradige depressive Episode, anhaltende
somato
forme
Schmerzstörung
-
mittelschweres bis schweres gemischtes Schlafapnoe-Syndrom
, beste
hend seit Juli 2010
(vgl.
Urk.
12/72/7-9)
-
Omarthrose
links mit AC-G
e
le
nks-Arthritis
(Diagnose Röntgenabklärung vom
5.
April 2004, Spital
C.___
)
-
Ein- und
Durchschlaf
störung multifaktorieller
Aetiologie
-
Differenzialdiagnose bei chronischem Schmerzsyndrom, psychosozia
ler Belastungssituation, Nykturie
Als
Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
nannte
Dr.
B.___
Spannungskopfschmerzen
, eine
arterielle Hypertonie
, eine
Hypercholes
terinämie
, eine
Adipositas (BMI 30 kg/m
2
)
, einen
Verdacht auf subakute chronische
Epididymitis
links
und eine
Pros
tatahyperplasie Stadium I
mit
sonographisch
Parenchymverkalkung
.
Dr.
B.___
führte aus, der Beschwerdeführer sei seit
3.
Januar 2000 bei ihm in Behandlung
, wobei die letzte Kontrolle am 2
8.
Januar 2011 erfolgt sei
(
Ziff.
1.2). Seit Herbst 2010 habe sich
dessen
gesundheitliche
Situation
aufgrund der rechtsseitigen Schulterschmerzen
zusätzlich
verschlechtert.
Am
8.
März 2011 sei e
ine Operation in der
D.___
erfolgt
,
mit seither bestätigter Arbeitsunfähigkeit von 100
%
.
Einerseits bestünden beim Beschwerdeführer somatische Einschränkungen, andererseits psychische Probleme, welche die Arbeitsfähigkeit einschränkten. Als arbeitsrelevant müsse auch das 2010 diag
nostizierte
,
mittelschwere bis schwer
e Schlaf-Apnoe-Syndrom gewertet
werden, da beim Beschwerdeführer
wegen
seiner
klaustrophobischen
Beschwerden keine Therapieoptionen bestünden (S. 1).
Seit dem 2
4.
Februar 2003 bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
in der bisherigen Tätigkeit (
Ziff.
1.6).
Arbeiten sei dem Beschwerdeführer nur in einem sehr verminderten Pensum möglich (
Ziff.
1.7,
Ziff.
3).
3.3
Dr.
med.
E.___
,
Facharzt FMH für Chirurgie, stellte in s
einem Be
richt vom 2
4.
Mai 2011 (
Urk.
12/73) folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1):
-
chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom rechts mit/bei:
-
Foraminalstenosen
L4/5 und L5/S1 links mehr als rechts (MRI LWS vom 1
3.
März 2003)
-
kleine fokale
Diskusprotrusion
L3/4 in den
Recessus
und bis ins
Neu
ro
foramen
rechts
-
Status nach zweimaliger Einlage eines kaudalen
epiduralen
Katheters 2001 sowie vom 2
4.
bis 2
8.
März 2003
-
Fehlform
und Fehlhaltung der Wirbelsäule
-
muskuläre
Dysbalance
-
chronisches
zervikospondylogenes
Syndrom beidseits mit
:
-
Osteochondrose
C3/4 (HWS 1
8.
September 2003)
-
Fehlform
und Fehlhaltung der Wirbelsäule
-
muskuläre
Dysbalance
des Schultergürtels
-
mittelgradige depressive Episode
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung
-
Adipositas
Dr
.
E.___
führte aus, der Beschwerdeführer sei seit
1.
September 2008 bei ihm in Behandlung, wobei die letzte Kontrolle am
1.
Mär
z 2011 erfolgt sei (
Ziff.
1.2)
.
In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit bestehe seit dem 2
4.
Februar 2003 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (
Ziff.
1.6). Es bestehe eine verminderte Belast
barkeit des Achsenorgans. Für alle Tätigkeiten mit schwerem Heben oder Tragen von Lasten sowie in wirbelsäulenbelastenden Tätigkeiten, in Zwangshaltungen, für langandauerndes Stehen
,
insbesondere in
vornübergeneigter
Körperhaltung, für alle Tätigkeiten mit repe
titiven Rumpf- oder HWS-rotierenden Stereotypien
,
sowie Arbeiten überwiegend im Überkopfbereich, sei der Beschwerdeführer auf
grund der medizinischen Diagnose nicht geeignet. Zumutbar erschienen körper
lich leichte Tätigkeiten in wirbelsäulenadaptierten Wechselpositionen
ohne
He
ben von schweren Lasten, nicht mehr als 5 kg kurzfristig und 2 kg längerfristig. Um die prozentuale Leistungsfähigkeit bestimmen zu können, müsste beim Beschwerdeführer ein Leistungstest durchgeführt werden (
Ziff.
1.7). Durch Fortset
zen der Physiotherapie und
durch
physikalische Massnahmen könne mittelfris
tig bis langfristig eine Verbesserung der Beschwerden und damit verbunden eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht erreicht werden (
Ziff.
1.8)
3.4
Med.
pract
.
F.___
,
Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, stellte in seinem Bericht vom 2
0.
Juni 2011 (
Urk.
12/74
/1-4
) folgende Diagno
sen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1):
-
rezidivierende depressive Störung, mittelgradig (ICD-10 F3
3.
1)
-
anhaltende
somatoforme
Störung (ICD-10 F45.4)
-
Schulteroperation rechts mit Einschränkungen des linken Armes, Januar 2011
-
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
Med.
pract
.
F.___
führte aus, der Beschwerdeführer sei seit dem
5.
September 2008 bei ihm in Behandlung, wobei die letzte Kontrolle am 1
6.
Juni 2011 erfolgt sei (
Ziff.
1.2).
Der Beschwerdeführer sei
alle vier Wochen
bei ihm
in
einer Sitzung
(
Ziff.
1.5). Er leide an Konzentrationsstörungen, Ver
gesslichkeit, rascher Erschöpfung und an Rückenschmerzen. Hinzu
komme
ein kompletter Ausfall der
r
echten Schulter und des rechten Armes. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit bestehe seit dem
5.
September 2008 eine Arbeitsunfähig
keit von 100
%
. Im geschützten Rahmen sei er noch zu 20 bis 30
%
arbeitsfähig (
Ziff.
1.6-7).
3.
5
Dr.
med.
G.___
,
Leitender Arzt Orthopädie,
D.___
,
nannte in sei
nem Operationsbericht vom
8.
März 2011 (
Urk.
12/72/10-11) als Diagnose eine
Subscapularis
-Ruptur mit medialer Instabilität der langen
Bicepssehne
recht
s
. Es sei eine Schulterarthroskopie mit Tenotomie/
Tendonese
der langen
Bicepssehne
und
Subscapularis-Repair
durchgeführt worden
(S. 1). Im Verlaufsbericht vom 1
8.
April 2011 (
Urk.
12/72/17) führte
Dr.
G.___
aus, der Beschwerdeführer habe in der letzten Zeit etwas Wetterfühligkeit entwickelt, sei aber ansonsten prak
tisch schmerzfrei.
Bei regelrechtem Verlauf sei er weiterhin zu 100% arbeitsun
fähig.
I
n seinem Bericht vom 3
0.
Juni 2011 (
Urk.
12/75/5)
führte
Dr.
G.___
aus, gemäss seiner Einschätzung bestehe per
1.
Juli 2011 betreffend die rechte Schulter wie
d
er eine volle Arbeitsfähigkeit.
3.
6
Die Gutachter des
A.___
erstatteten am
9.
November 2011 das von der
Beschwer
degegnerin
veranlasste psychiatrisch-orthopädische Gutachten (
Urk.
12/80).
Sie stellen zusammenfassend folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 22 f.
lit
. E.
Ziff.
1):
-
chronisches
cervico-lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom mit/bei
:
-
endphasigem Bewegungsschmerz der HWS und gering eingeschränk
tem Bewegungsradius der LWS mit en
d
phasiger Schmerzauslösung, verkürzte
Iliopsoasmuskulatur
-
aktuell radiologisch attestierter Streckfehlhaltung der HWS mit
leicht
gradiger
rechtskonvexer Skoliose der HWS. Fortgeschrittene
Osteo
chondrose
des Bewegungsapparates C3/4, mässig auch C2/
3.
Mässige
Spondylarthrose
und
Unkovertebralarthrose
der HWS insgesamt. Fer
ner rechtskonvexe Skoliose der LWS, mässige
Osteopenie
. Mässige
Osteochondrosen
L4/5 und diskret auch L3/4 sowie
lumbosakrale
Spondylarthrose
. Die beschriebenen röntgenpathologischen
Auf
brauchbefunde
d
er HWS und der LWS überschr
e
iten
im geringeren Masse die altersübliche Norm
-
Status nach
arthroskopischer
Revision eines
Impingementsyndroms
und einer Arthrose der rechten Schulter (
8.
März 2011), postoperativ klinisch unauffälliger Schulterbefund, subjektiv jedoch weiter bestehende
Schul
terschmerzen
rechts
-
geringgradige
Impingementsymptomatik
der linken Schulter, vorgese
hene
arthroskopische
Revision in der
D.___
am 2
6.
Oktober 2011
-
geringgradige
Hüftarthrose links mehr als rechts mit/bei:
-
klinisch gering eingeschränkter Beweglichkeit links mehr als rechts
-
röntgenologisch keine
Arth
r
osezeichen
Sie stellten folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 23
Ziff.
2):
-
Dysthymia
(ICD-10 F34.1)
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
-
Knick-Senk-Spreizfüsse, adäquat mit MBT-Schuhen versorgt
Die Gutachter führten
zusammenfassend
aus, aus somatischer Sicht seien noch altersassoziierte, leichte, wechselbelastende Arbeiten zumutbar. Diese Tätigkei
ten sollten rückenadaptiert sein und keine Arbeiten in Zwangshaltungen für die HWS und für den Rumpf fordern.
Sie dürften keine repetitiven Bewegungsan
forderungen an die HWS und an den Rumpf stellen.
Das Heben, Tragen und Bewegen von Lasten sei mit 10 kg limitiert, in Ausnahmefällen seien Gewichte bis 15 kg tolerabel. Ebenfalls aus überwiegend prävent
iven Gründen zu vermei
den seien
Arbeiten mit statischen Beanspruchungen der Hüftgelenke wie z.B. kniend, hockend, kauernd und
,
wegen der beschriebenen Schulterpathologie
,
keine Arbeiten in Überschulterhöhe.
Derart qual
itativ angepasste Tätigkeiten seien dem Beschwerdeführer zu 100
%
zumutbar (S. 23
unten
lit
. F).
In der bisherigen Tätigkeit im Gepäckbereich und in der Frachtabfertigung be
stehe sei
t
Rentenbeginn 2004 dauerhaft eine aufgehobene Arbeitsfähigkeit. Sämtliche Tätigkeiten, die mit dem vorbeschriebenen Belastungsprofil korre
lierten
,
könnten dem Beschwerdeführer uneingeschränkt zugemutet werden. Es bestehe somit eine Arbeitsfähigkeit von 100
%
(S. 25 Mitte).
Die Gutachter führten
ferner
aus, dass sie mit den Ausführungen der
Z.___
-
Gut
achter
vom März 2008 (
Urk.
12/35)
weitgehend
einig seien
, jedoch in einer ange
passten Tätigkeit von einer Arbeitsfähigkeit von 100
%
anstatt von 90
%
ausgingen. Eine Minderung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit erscheine aktuell weder somatisch noch psychiatrisch begründbar (S. 24 Mitte).
Auch die von
Dr.
E.___
(vorstehend E. 3.3)
am 2
4.
Mai 2011 beschriebenen qualitativen Zumutbarkeitsaspekte entsprächen weitgehend dem von ihnen aktuell zusammengefassten Belastungsprofil (S. 24 unten f.).
Der psychiatrische Gutachter
des
A.___
konnte nach seiner Untersuchung vom 2
2.
September 2011 keine psychiatrische Diagnosen mit Relevanz für die Ar
beitsfähigkeit stellen und nannte als Diagnosen ohne Relevanz für die A
rbeits
fähigkeit eine
Dysthymia
ICD-10 F34.1
und eine anhalte
nde
somatoforme
Schmerzstörung ICD-10 F 45.4 (S. 32
Ziff.
3)
.
Er führte aus, im psychiatrischen Gespräch hätten sich weder inhaltliche noch formelle Denkstörungen gefunden. Es bestünden keine Anhaltspunkte für halluzinatives Erleben, keine
Konzentra
tionsstörungen
und keine Störungen im Ultrakurzzeit-, Kurzzeit- und im Lang
zeitgedächtnis.
Es hätte
n
sich eine gewisse Melancholie sowie ein Interessenverlust für im Allge
meinen als angenehm erlebte Aktivitäten und ein Gefühl der Wertlosigkeit gezeigt. Aus psychiatrischer Sicht könne beim Beschwerdeführer die Diagnose einer
Dysthymia
gestellt werden. Er zeige fast täglich und die meiste Zeit des Tages eine depressive Stimmung, im Wesentlichen unbeeinflusst von den
äusseren Umständen und seit längerer Zeit anhaltend. Er habe auch über Schlafstörungen berichtet (S. 32
Ziff.
4). Im Untersuchungsgespräch hätten sich keine Anhaltspunkte für eine akute Suizidalität ergeben (S. 33 oben).
Der psychiatrische Gutachter führte weiter aus, es könne davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer eine anhaltende
somatoforme
Schmerz
störun
g
(ICD-10 F 45.5) zeige. Wenn auch am Anfang eine körperliche Symptomatik vorgelegen habe, müsse davon ausgegangen werden
, dass der Beschwerdeführer aufgrund von schwierigen lebensgeschichtlichen Erfahrungen (Alkoholismus des
Vaters, Invalidität der Mutter)
die Schmerzen
dysfunktionell
ausgestalte. Vorherrschende Beschwerde sei ein andauernder Schmerz, dessen Ausbreitung im ganzen Körper sich medizinisch nicht erklären lasse. Aufrecht
erhaltender Faktor für die Schmerzproblematik sei die ungünstige Ehesituation mit der arbeitsunfähigen Frau. Aus psychiatrischer Sicht komme er zu einem ähnlichen Schluss wie med.
pract
.
F.___
(vorstehend E.
3.4), welcher eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung diagnostiziert
habe
. Im Gegensatz zu den behandelnden Psychiater
n
sei aufgrund des psychopathologischen Befun
des, der ausser einer Melancholie und einer
dysthymen
Stimmung unauffällig gewesen sei, davon auszugehen, dass
der
Beschwerdeführer
an
eine
r
Dysthymia
leide
, die keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe (S. 33 oben).
Die vom psychosomatischen Gutachter der
Z.___
(2
9.
Januar 2008) diagnosti
zierte remittierte rezidivierende depressive Störung könne bestätig
t
werden und es sei - ebenf
alls in Übereinstimmung mit der
Z.___
- ab Datum der psychoso
matischen Untersuchung von einer Verbesserung auszugehen.
Eine gewisse subjektive Restsymptomatik dürfte auch mit dem tiefnormalen
Citalopram
-Spiegel erklärt werden und zeige, dass der Beschwerdeführer noch nicht optimal behandelt sei.
Aufgrund der andauernden schwierigen Lebenssituation müsse davon ausge
gan
gen werden, dass der Beschwerdeführer eine chronische Melancholie zeige, was die Diagnose
Dysthymia
(ICD-10 F34.1) rechtfertige. Aus
versiche
rungs
me
di
zinischer
Sicht sei die Arbeitsfähigkeit zu 100
%
gegeben. Er bringe die für einen Arbeitsplatz notwendigen Qualitäten wie pünktliches Erscheinen, Fähig
keiten Neues zu lernen und kognitiv-affektive Flexibilität mit. Er könne am Leben teilnehmen. Der Beschwerdeführer könne auch mit den Schmerzen um
gehen, so zeige er keine schwere somatische oder psychiatrische
Komorbidi
tät
. Es liege auch keine Persönlichkeitsstörung vor (S. 33 Mitte).
Der psychiatrische Gutachter führte
ferner
aus, er sei mit dem
pychosomati
schen
Fachgutachten der
Z.___
vom Januar 2008 einverstanden, dass beim Beschwerdeführer keine aktiven psychiatrischen oder psychosomatischen Er
krankungen bestünden, die einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten.
Aus
ser den
dysthymen
Symptomen habe schon damals beim Beschwerdeführer ein unauffälliger Psychostatus bestanden. Zwischenzeitlich kurze depressive Ein
brüche (z.B. im Rahmen von Akzentuierungen der psychosozialen Probleme) seien nicht völlig auszusch
liessen. Prognostisch könne für die Zukunft gesagt werden, dass, wenn der Beschwerdeführer regelmässig in die psychiatrisch-psy
chotherapeutische Behandlung gehe, und wenn er die Medikation regelmässig in optimaler Dosis einnehme, die Prognose als gut zu beurteilen sei (S. 33 f. unten).
Somit bestehe aus psychiatrischer Sicht beim Beschwerdeführer seit der
Z.___
-
Begutachtung (2
9.
Januar 2008) eine Arbeitsfähigkeit von 100
%
sowohl für die bisherige wie auch für eine angepasste Tätigkeit (S. 34 oben).
3.
7
Am 2
4.
Februar 2012 nahmen
Dr.
med.
H.___
,
Facharzt
FMH
für Psychiatrie und Psychotherapie
,
und
Dr.
phil.
I.___
,
Psychologe und Supervisor,
J.___
,
zum
A.___
-
Gutachten Stellung (
Urk.
12/98
=
Urk.
3/3
).
I
n der Hauptsache
stellten sie
folgende Diagnosen (S. 3 f.
Ziff.
14):
-
rezidivierende mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1)
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
-
Übergewicht (BMI = 28)
-
chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom rechts
-
chronisches
cervikospondylogenes
Syndrom beidseits
-
seitenwechselnde pseudo-
radikuläre
Beinschmerzen
-
Schulterschmerzen beidseits
-
Senkhohlfuss
-
Fibromyalgie
Dr.
H.___
und
Dr.
I.___
führten aus, dem psychiatrischen Teil des
A.___
-
Gut
achtens komme kein Beweiswert zu (S. 1). So habe das psychiatrische Gut
achten lediglich 45 Minuten gedauert, wovon mindestens 20 Minuten
auf französisch
geführte Telefonate des Gutachters ausgemacht hätten, was die
Be
fra
gungsze
it
auf etwa 30 Minuten reduziert habe
. Einen psychopathologischen Befund in einer so kurzen Zeit zu erheben
,
sei nicht möglich
(S. 2 Ziff.4).
Es treffe nicht zu, dass der Beschwerdeführer 2003 in der Badewanne ausge
rutscht sei. Vielmehr habe er sich in der Badewanne getrocknet und dann plötz
liche Schmerzen im Rücken verspürt. Dies sei zudem abgeschrieben worden, da der Beschwerdeführer hierzu nicht befragt worden sei. Auch falsch sei, dass der Beschwerdeführer acht Monate in der
Klinik K.___
gewesen sei.
Er sei lediglich acht Wo
chen dort gewesen. Zudem sei der
Nikotin
stopp
nicht 1968 sondern am
2
5.
Mai 1978 erfolgt.
E
r
nehme
keine Drogen
,
auch nicht selten. Im Übrigen sei der Rückzug des Beschwerdeführers deutlich. So
sei er grösstenteils am Tag zu H
ause und habe noch einen Kollegen, welchen er an den Wochenen
den sehe. Der Beschwerdeführer helfe noch etwas im Haushalt und spaziere, ansonsten liege er meistens. Er habe nicht 1998 sondern im Mai 1997 den Unfall erlitten. Da das Swissair-
Grounding
2001 gewesen sei, habe er nicht, wie behauptet worden sei
,
bis 2003 bei Swissair gearbeitet. Richtig sei, dass er nach dem
Grounding
bis 2003
bei
Y.___
gearbeitet
habe (
S. 2
Ziff.
5).
Be
i der Diagnosestellung durch den
psychiatrischen
A.___
-
Gutachter handle es sich lediglich um eine Momentaufnahme
im Begutachtungsgespräch
(S. 2
Ziff.
6).
Zudem sei der Tagesablauf deutlich positiv überzeichnet. Der zweite Tagesablauf sei vom ersten abgeschrieben
,
und der Beschwerdeführer habe gemeint, kaum dazu befragt worden zu sein. Erstens müsse er immer wieder liegen
,
und zweitens wache er nachts immer wieder auf. Drittens könne er nur noch kurze Strecken mit dem Auto fahren.
Dr.
H.___
und
Dr.
I.___
führten aus, der realistische Tagesablauf sei der Folgende:
„
Aufstehen 7.30 Uhr, Früh
stück, Einkaufen, spazieren, Hilfe im Haushalt, liegen, Mittagessen, erneut lie
gen, spazieren, abends liegen und sitzen, kurz fernsehen, Bettruhe um etwa 22 Uhr, nachts immer wieder aufwachen, gehen in der Wohnung, dann wieder ins Bett
“
(S. 2
Ziff.
7). Auch die Beschwerden seien nur oberflächlich aufgenommen worden, weshalb d
e
nn auch keine Depression d
i
agnostiziert worden sei, in der Folge sei dann auch pünktliches Erscheinen
möglich (subjektiv
abhängig vom Verlauf der Nacht). Die Aussage, der Beschwerdeführer
könne sich mit Neuem auseinandersetzen, sei
wegen seiner
Angst
falsch
(S. 3
Ziff.
9). Eine
Fremd
anamnese
fehle. So habe die Ehefrau angegeben, der Beschwerdeführer könne noch beim Kochen helfen und Gemüse zubereiten. Er sei sehr vergesslich und aggressiv. Er könne noch etwas staubsaugen. Die Reise nach
L.___
werden im Flugzeug zurückgelegt, wegen der Schmerzen. Er fahre noch kurze Strecken mit dem Auto (S. 3
Ziff.
11).
Dr.
H.___
und
Dr.
I.___
kritisierten weiter, dass
die
A.___
-
Gutachter
eine
zusätzliche Objektivierung durch neuropsychologische Test
s
unterlassen hätten
. Sie, also
Dr.
H.___
und
Dr.
I.___
,
hätten dies nachgeholt. Zusammenfassend ergebe sich das Bild einer mittelgradigen Depression bei erhöhtem Misstrauen. Das kognitive Leistungsprofil sei je nach getestetem Teilbereich sehr unter
schiedlich, die Aufmerksamkeit und die Konzentration sei
en
teilweise einge
schränkt (siehe Entlassungsbericht des
J.___
vom 3
0.
März 2009
;
Urk.
12/72/19-23 =
Urk.
12/74/5-9 =
Urk.
12/91/5-9 =
Urk.
3/2
). Auch die Intelligenzleistung sei im unteren Durchschnitt
(S. 3
Ziff.
12). Es finde sich kein Nachweis einer Verbesserung des psychiatrischen Zustandes (S. 3
Ziff.
13).
Subjektiv sei der Beschwerdeführer etwa 50
%
arbeitsunfähig. Das positive
Leis
tungsbild
sei, dass der Beschwerdeführer abwaschen, putzen und staubsaugen könne, dies aber deutlich verlangsamt. Gehen könne er etwa 60 Minuten und a
u
ch etwas Fahrrad fahren
sei möglich
.
Stehen könne er 15 Minuten und s
itzen 45 Minuten. Zum negativen Leistungsbild sei zu sagen, dass der Beschwerde
führer immer wiede
r abliegen müsse, nicht schwer heben könne
, keine grossen Anstrengungen
, keinen Stress und keinen Publikumsverkehr
ertrage
(
er
könne n
icht an einen Eishockeymat
ch gehen
)
. Er könne
auch
keine Arbeiten ausfüh
ren, w
o Konzentration erforderlich sei
.
Objektiv bestehe auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, aufgrund des positiven wie auch des negativen Leistungsbildes
,
sowie der neuropsychologisch bestätigten Depression und der Fremdanamnese
,
eine Arbeitsunfähigkeit von 70
%
auch in angepasster Tätigkeit (S. 4
Ziff.
15).
3
.
8
Zu der von
Dr.
H.___
und
Dr.
I.___
,
J.___
,
geäusserten Kritik
(vorstehend E.
3.7)
nahmen die
A.___
-
Gutachter am
2.
Juli 2012 Stellung (
Urk.
12/101).
Zum Untersuchungsablauf
hielten sie fest
, dass die orthopädische und die psy
chiat
rische Untersuchung des Beschwerdeführers entsprechend den Standards der Fachgebiete erfolgt seien. Aus der Dauer einer psychiatrischen Untersu
chung könne nicht auf eine mangelhafte Befunderhebung oder falsche Diag
nostik ge
schlossen werden.
Ob der Beschwerdeführer nun im Jahr 2003 in der Badewanne aus
gerutscht sei
,
oder beim Abtrocknen in der Badewanne durch eine ungeschickte Bewegung plötzlich Rückenschmerzen verspürt habe, sei für die Diagnostik unerheblich.
Entscheidend sei vielmehr, da
ss offenbar eine Bagatelle eine
Schmerzexazer
bation
ausgelöst habe (S. 2 oben).
Zudem belege gerade die Angabe, der Beschwerdeführer habe lediglich 8 Wo
chen an einem Programm teilgenommen, dass offenbar die Diagnose nicht so schwerwiegend gewesen sei, dass eine längerfristige
monatelange tagesklinische Behandlung notwendig gewesen wäre.
Ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens
habe
nicht fest
ge
stellt
werden können
. So sei der Beschwerdeführer noch in der Lage, an den Wochenenden einen Kollegen zu treffen.
Der Beschwerdeführer habe ange
geben, er habe 1997 einen Arbeitsunfall erlitten. Die Angabe des Jahres 1998 in der Epikrise beziehe sich auf die Mitteilung durch
Dr.
F.___
,
welcher in seinem Bericht vom 2
1.
Juli 2004
(
Urk.
12/11)
mitgeteilt habe, der Beschwer
deführer habe 1998 den Unfall mit Rückenverletzung erlitten. Insoweit belege diese Angabe sogar die eingehende Auseinandersetzung mit der Aktenlage
(S. 2 Mitte)
.
Die Annahme, die Diagnose „
Dysthymia
“ stütze sich lediglich auf den psycho
pa
thologischen Befund, entbehre der Grundlage, so
habe sich
das psychiatrische Gutachten eingehend mit der Differenzialdiagnostik auseinander
gesetzt
,
und
es sei begründet worden
, weshalb die
Diagnose „depressive Episode“
nicht gestützt werde. Ob der Beschwerdeführer kurze Strecken mit dem Auto zurücklege oder nicht, sei nicht erheblich. Immerhin könne er ein Kraftfahrzeug bewegen und nehme damit am öffentlichen Verkehr teil.
Die Gutachter des
A.___
führten aus, d
ie Befunderhebung sei nach den Standards des AMDP erfolgt. Eine
r
Fremdanamnese habe es vor dem Hintergrund der eindeutigen Befundlage nicht bedurf
t, ebenso
wenig einer neuropsychologischen Untersuchung. Die von
Dr.
H.___
und
Dr.
I.___
erwähnte testpsychologische Untersu
chung liege Jahre zurück und sei
überdies nicht durch Symptomvalidierungstests bestätigt (S. 2 unten).
Bezüglich der Schulterbeschwerden sei im Gutachten vom November 2011 eine schmerzbedingte eingeschränkte Beweglichkeit der linken Schulter dokumen
tiert worden. Im Übrigen sei die skelettmuskuläre Funktion im Bereich des Schultergürtels und der oberen Extremitäten insgesamt unauffällig (S. 3 oben). Der aktuelle Röntgenbefund beider Schultern vom Oktober 2011 sei berücksich
tig
t
worden. Dieser habe keine
Arthroseaspekte
ergeben. Ansonsten seien beid
seits altersentsprechend normale Gelenkverhältnisse beschrieben worden. Im Rahmen des orthopädischen Belastungsprofiles sollten unter anderem Arbeiten in Überschulterhöhe nicht mehr zugemutet werden. Die von
Dr.
B.___
in seinem internistischen Bericht vom Januar 2007
(
Urk.
12/
23)
formulierte
Omarthrose
links mit AC-Gelenkarthriti
s habe nicht bestätigt werden kö
nnen
, ebenso wenig eine Tendinitis
(S. 3 Mitte)
. Die
A.___
-
Gutachter hielten zusam
menfassend fest, dass sie bei ihrer versicherungsmedizinischen Feststellung im Gutachten vom November 2011 verblieben (S. 3 unten).
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin stützte ihre ab Dezember 2008 verfügte
Rentenreduk
tion
(
Urk.
2/1-2) auf das nach
dem
Urteil des Bundesgerichts
(
Urk.
12/61)
ein
geholte psychiatrisch-orthopädische
A.___
-
Gutachten vom November 2011 (vorstehend E. 3.6) und ging davon aus, dass orthopädisch keine wesentliche Verä
nderung seit dem
Z.___
-
Gutachten (
Urk.
12/35)
bestehe, psychiatrisch je
doch von einem verbesserten Gesundheits
zustand ausgegangen werden könne (vorstehend E. 2.1).
4.2
Das
A.___
-
Gutachten
, so insbesondere auch das psychiatrische Teilgutachten
,
berücksichtigt
e
die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden und setzt
sich mit diesen umfassend auseinander. Es wurde sodann in Kenntnis der wesentlichen
Vorakten
abgegeben, leuchtet in der Darlegung der medizinischen Situation ein, und die Schlussfolgerung ist in nachvollziehbarer Weise begrün
det. Es erfüllt daher die Anforderungen an eine beweiskräft
ige Expertise (vor
stehend E. 1.3
)
vollumfänglich
.
Die
von Seiten der Fachpersonen des
J.___
im Februar 2012
geäusserte Kritik
(vorstehend E. 3.7)
am
A.___
-
Gutachten
, die so auch vom B
eschwerdeführer übernommen wurde
(vgl.
Urk.
1)
,
vermag
nicht zu überzeugen. So brachten
die Fachpersonen des
J.___
im Wesentlichen irrelevante Punkte
vor
, welche die vom psychiatrischen Gutachter des
A.___
gestellte Diagnose nicht in Zweifel zu ziehen vermögen.
D
ie Gutachter des
A.___
äusserten sich
in ihrer Stellung
nahme
vom Juli 2012 (vorstehend E. 3.8)
sodann ausführlich
zur Kritik.
Insbe
sondere
vermag
die Begründung der Fachpersonen des
J.___
,
warum der Beschwerdeführer in angepasster Tätigkeit lediglich noch zu 30
%
arbeitsfähig
sei
,
anhand des positiven und negativen Leistungsprofils
, welches wortwörtlich aus dem Bericht vom März 2009 (vgl.
Urk.
12/72/19-23
=
Urk.
12/74/5-9
=
Urk.
12/91/5-9
=
Urk.
3/2 S. 5 Mitte
) übernommen wurde,
in
keinster
Weise zu überzeugen
.
D
ass der Beschwerdeführer unter Hinweis auf einen
Eishockey
match
keinen Publikumsverkehr ertrage, lässt keine Rückschlüsse auf eine all
fällige weitergehende Einschränkung
der Arbeitsfähigkeit
zu.
Auch d
ie von den Fachpersonen
des
J.___
geltend gemachten
Konzentrationsstörungen konnten
vo
m psychiatrischen Gutachter
des
A.___
nicht bestätigt werden. Im Übrigen verwiesen die Fachpersonen
des
J.___
auf einen im Jahr 2009 durchgeführten neuropsychologischen Test, welchem es
,
abgesehen von der Aktualität
,
auch an der Aussagekraft hinsichtlich psychischer Erkrankungen
mangelt
.
Nicht zu überzeugen vermag auch die Einschätzung des behandelnden
Psychia
ters med.
pract
.
F.___
(vorstehend E. 3.4), welcher den Beschwerdeführer im Juni 2011 lediglich noch im geschützten Rahmen für arbeitsfähig hielt, ohne dies plausibel zu begründen. Insbesondere lässt sich seine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auch anhand der von ihm gestellten Diagnosen und der
Thera
piesitzungsfrequenz
nicht nachvollziehen
,
und ein dauerhafter kompletter Aus
fall der rechten Schulter lässt sich den diesbezüglich fachärztlichen Berichten nicht entnehmen.
Im Übrigen wurden auch
die somatischen
Beschwerden
im
A.___
-
Gutachten einge
hend berücksichtigt. So ergaben
die Berichte von
Dr.
G.___
(vorstehend E.
3.5)
und
Dr.
E.___
(vorstehend E. 3
.3
)
nichts, was auf eine andere Ein
s
chätzung der Situation hindeuten würde
.
Aufgrund des
von
Hausarzt
Dr.
B.___
(vorstehend E. 3.2)
im Mai 2011
genann
tem neu hinzu gekommenen Schlafapnoe-Syndrom
s
ist keine weiterge
hende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit abzuleiten. Der Leidensdruck diesbe
züglich erscheint
insgesamt
eher
fraglich
(vgl.
Urk.
12/72/7-9).
Betreffend der genannten Einschränkungen durch die rechte Schulter des Beschwerdeführers ist zu beachten, dass der diesbezüglich die Operation durchgeführt habende Arzt
Dr.
G.___
(vorstehend E. 3
.5
) ab
1.
Juli 2011 wieder von einer 100%igen
Arbeitsfähigkeit
ausging.
4.3
Aufgrund des Gesagten
ist davon auszugehen
, dass das
A.___
-
Gutachten vom November 2011 die Anforderungen an eine beweiskräftige Expert
ise (vorste
hend E. 1.3
) erfüllt
und darauf abgestellt werden kann
.
5.
Die von der Beschwerdegegnerin durchgeführte Invaliditätsbemessung
(Urk. 2
/2 Verfügungsteil 2
S.
2)
beruhte auf den hier bestätigten medizinischen Grund
lagen
,
blieb beschwerdeweise unbestritten und ist nach Lage der Akten
(vgl.
Urk.
12/7,
Urk.
12/55) nicht zu beanstanden, weshalb darauf abgestellt werden kann.
Dementsprechend ist die Beschwerde abzuweisen.
6
.
6
.1
Vorliegend sind beim Beschwerdeführer die Voraussetzungen gemäss
§
16
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) zur Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung erfüllt (vgl.
Urk.
8-9
).
Antragsgemäss (
Urk.
1 S.
5
) ist deshalb die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen.
6
.2
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
I
VG sind ermessensweise auf
Fr.
8
00.-- festzusetzen, ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
.
Das Gericht
beschliesst
:
In Bewilligung des Gesuchs vom 21. September 2012 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt.
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
8
00.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Milosav Milovanovic
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan