# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 255d660c-4de5-52ff-9777-972c06ea89a6
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-12-12
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Würdigung eines Gutachtens. Weiterhin kein Rentenanspruch.
**Docket/Reference:** IV.2012.00806
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00806.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00806
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
vom
12. Dezember 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadt
Y.___
Sozialberatung,
Z.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1955 geborene
X.___
war vom
1.
September 2001 bis 31. März 2004 beim Restaurant
A.___
als
Officemitarbeiterin
tätig
, zuletzt in einem 50 %-Pensum
(Urk.
8/11).
Am 3.
März 2004 meldete
sie
sich unter Hinweis auf Rücken-, Schulter- und Kopfschmerzen erstmals bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stel
le, zum Leistungsbezug an (Urk.
8/
5
). Mit Verfügung vom 27.
Oktober 2004
wurde
ein Leistungsanspruch verneint (Urk.
8/
22
).
Die dagegen erhobene Einsprache wurde mit Ent
scheid vom 7. Februar 2005 abgewiesen (Urk. 8/
30
). Dieser Entscheid blieb unangefochten.
1.2
Am 1
4.
September 2007 meldete sich die Versicherte, nunmehr vertreten durch die Sozialberatung der Stadt
Y.___
, wegen Einschränkungen der Konzen
tra
tion, der Aufmerksamkeit und der Gedächtnisleistungen, Rücken-, Kopf- und Nackenschmerzen
sowie
Nervosität erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an
(Urk.
8/35
und Urk.
8/42).
Am 21.
Januar 2008 ordnete die IV-Stelle eine
medizinische Abklärung an (Urk.
8/46). Das neuro
logische Gutachten wurde am 24.
April 2008 erstattet (Urk
.
8/50). Gestützt auf die Schlussfolgerungen des Gutachters und nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 8
/52-58)
ver
neinte die IV-Stelle
mit Verfügung vom
2
8.
Oktober 2008
einen Leistu
ngsanspruch (Urk.
8/
59
), was mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 24. Juni 2010
bestätigt wurde (
Urk.
8/67).
1.3
Mit Eingabe vom 2.
Juni 2010
stellte die Versicherte
erneut ein
Rentengesuch (Urk. 8/64)
.
Mit Vorbescheid vom 18.
August 2010 stellte die IV-Stelle ein Nichteintreten auf das Rente
ngesuch in Aussicht (Urk. 8/71), worauf die Versi
cherte mit Eingabe vom 8. September 2010 Einwände erhob (Urk. 8/74). Die IV
Stelle
trat in der Folge auf das Gesuch ein und
tätigte
medizinische Abklärun
gen. A
m 5. April 2011
ordnete sie
eine medizinische Abklärung bei der MEDAS
B.___
an (Urk. 8/82). Das
p
olydisziplinäre Gutachten wurde a
m 21. März 2012 erstattet (Urk.
8/86)
. Gestützt auf die Schlussfolgerungen der Gutachter und nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 8/88-96) ver
neinte die
IV-Stelle mit Verfügung vom 22.
Juni 2012 einen Leistungsanspruch der Versicherten
(Urk.
8/98).
2.
Dagegen erhob die Versicherte
mit Eingabe vom 21.
August 2012 Beschwerde und beantragte, es sei ihr eine volle
(richtig wohl: ganze)
Rente zuzusprechen. In prozessualer Hin
sicht
ersuchte
sie
um Bewilligung der unentgeltlichen
Prozessführung
(Urk.
1).
Mit Beschwerdeantwort vom 25.
September 2012 beantragte die Beschwerdegegnerin die
Abweisung der Beschwerde (Urk.
7), was der B
eschwerdeführerin am 2.
Oktober 2012 mitgetei
lt wurde (Urk.
9).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die
Entscheidfindung
erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzuge
hen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweiger
t, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1
des Gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine
anspruchsbegrün
dende
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen fest
zustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vor
liegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was
vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid erwog
die IV-Stelle, gemäss dem MEDAS-
Gutach
ten sei die Beschwerdeführe
rin ab Januar 2009 während ca. fünf
Monaten wegen einer akuten, auf die lumbale Diskushernie zurückzuführenden
Schmerzexazerbation
mit schliesslich operativer Sanierung zu 100 % arbeitsunfähig gewesen.
Anschliessend sei ihr die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Küchengehilf
in /
Officemitarbeiterin
zu 100
% zumutbar gewesen
(
Urk.
2)
.
2.2
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber im Wesentlichen geltend, sie sei gemäss Arztz
eugnis von
Dr.
C.___
vom 6.
Juli 2012 weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig. Das gutachterlich bestätigte
chronifizierte
Beschwerdebild habe die jetzige Arbeitsunfähigkeit bewirkt und sei eine Folge des panvertebralen Synd
roms (Urk. 1).
3.
Am 21.
März 2012 erstattete die MEDAS
B.___
ein polydisziplinäres Gutachten, welches sich auf die Akten, die Angaben der Beschwerdeführerin und die Untersuchung
en
vom
13., 1
4.
u
nd
15.
Dezember 2011
stützt (Urk.
8/86).
Die Gutachter nannten keine Diagnosen mit wesentlicher Einschränkung der Arbe
itsfähigkeit und
stellten folgende Diagnosen ohne wesentliche Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit
(Urk. 8/86 S.
23)
:
-
Chronifizierte
Zervikalgien
seit indirekte
m Halswirbelsäulentrauma am 26.11.
2001
-
Chronifizierte
Lumbalgie und Halbseitensyndrom (sensorisch) links bei
-
Status nach
Fenestration
L4/5 links,
Sequesterektomie
und
Teildiskek
tomie
am 10.03.2009 wegen grossvolumiger, links-medio-lateraler Diskushernie L4/5 mit Wurzelkompression L5 lin
k
s (senso
risch), Status nach persistierender Neuropathie links 2010
-
Arthralgien an Ellbogen beidseits und Knie links unklarer Ätiologie
-
Hallux
valgus
links mit schmerzh
aftem
Metatarsophalangealgelenk
I
-
Chronische Kopfschmerzproblematik
-
Migräne/Status nach Medikamentenübergebrauchs-Kopfschmer
z
-
Übergewicht (BMI 28.2)
-
Diabetes mellitus Typ 2
-
Arterielle Hypertonie
-
Varikosis
beider Beine
Die Gutachter führten aus, bezüglich der anamnestisch im Vordergrund stehen
den Rückenschmerzen leide die Beschwerdeführerin gemäss aktueller fachärztli
cher rheumatologischer Beurteilung an einer chronischen Lumbalgie mit senso
rischem Halbseitensyndrom links bei Status nach
Diskushernienoperation
L4/5 am 1
0.
März 200
9.
Im Weiteren seien bezüglich
des
Bewegungsapparat
es
noch chronische
Zervikalgien
, Arthralgien an beiden Ellbogen und am linken Knie sowie ein
Hallux
valgus
mit schmerzhaftem
Metatarsophalangealgelenk
I zu erwähnen. In Berücksichtigung der zum Teil widersprüchlichen Angaben über die Belastungstoleranz, der Inkonsistenz mit den
eruierbaren
Befunden sowie der monotonen Dauerschmerzen seit zwei Jahren mit Progredienz in den letzten fünf Jahren bei
zervikolumbal
guter Beweglichkeit, bei stark positiven
Waddell
-Zeichen und bei deutlicher Selbstlimitierung, sei von einem schmerzorientierten Verhalten mit Symptomausweitung ausz
u
gehen – entsprechend bestehe bezüg
lich zumutbarer Arbeitsfähigkeit eine wesentliche Diskrepanz
zwischen der Selbsteinschätzung der Versicherten und der medizinischen Beurteilung. Der Beschwerdeführerin sei die früher ausgeübte Tätigkeit als Küchengehilfin /
Officemitarbeiterin
– sofern nicht ausschliesslich stehend oder sitzend auszu
üben, nicht in ständig vornübergebeugter Arbeitsposition und ohne häufiges Heben schwerer Gewichte (> 10 Kilogramm) – uneingeschränkt zumutbar.
Diese Einschätzung gelte auch für die Tätigkeit im eigenen Haushalt und bezüglich einer körperlich leichten und wechselbelastenden Verweistätigkeit (Urk. 8/86 S. 22).
Auch aus rein neurologischer Sicht sei von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in bisheriger Tätigkeit auszugehen aufgrund des Ausmasses der chronischen Kopfschmerzproblematik sowie der nur diskreten Sensibilitätsstörungen am lateralen Unterschenkel und Fussrücken links mit Fehlen von motorischen Ausfällen /
radikulären
Reizzeichen bei Status nach
Diskushernienoperation
L4
/5 links am 10.
März 2009
(Urk. 8/86 S. 22)
.
Bezüglich der geklagten Traurigkeit habe die aktuelle psyc
hiatrische Exploration keine An
h
a
ltspunkte für das Vorliegen einer psychischen Störung von
Krankheitswert
ergeben
. Auch in den Akten seien keine Hinweise für ein relevantes psychisches Leiden vorhanden. Die von der Hausärztin erwähnte depressive Störung (Bericht vom 12. März 2011) könne retrospektiv nicht bestätigt werden. Die erwähnte Diagnose werde nicht weiter präzisiert und insbesondere würden im erwähnten Bericht soziokulturelle Aspekte und medizinischer Sachverhalt nicht auseinandergehalten (Urk. 8/86 S. 22).
Zusammenfassend sei somit aufgrund der Akten, der anamnestischen Angaben und der erhobenen Befunde kein lang anhaltender und erheblicher Gesundheitsschaden objektivierbar und somit keine längerdauernde
Arbeitsunfähigkeit zu begründen
(Urk. 8/86 S.
22).
4.
4.1
Der angefochtene Entscheid gründet in erster Linie auf dem polydisziplinären Gutachten der MEDAS, welches für die Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin umfassend ist. Das Gutachten beruht auf eigenen Untersuchungen der Gutachter und wurde in Kenntnis der relevanten
Vorakten
abgegeben. Es berücksichtigt die von der Beschwerde
führerin geklagten Beschwerden
(Urk. 8/86 S.
18 f.
, S.
26
, S. 33
und
S. 39 f.
)
und würdigt die vorhandenen Arztberichte
(Urk.
8/86 S. 2
ff.)
. Die Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge
ist
einleuchtend und die Schlussfolgerungen sind nachvollziehbar und begründet.
Das Gutachten erfüllt somit sämtliche von der Rechtsprechung geforderten Kriterien (vgl. E. 1.5), wes
halb darauf abzustellen ist.
4.2
Die Berichte
der Hausärztin der Beschwerdeführerin vom 19.
August 2010
(Urk.
8/77)
und vom 12.
März 2011
(Urk.
8/80)
sowie das ärztliche Zeugnis vom
6.
Juli 2012
vermögen das Gutachten nicht in Frage zu stellen.
Daraus
geht nicht hervor, aufgrund welcher Befunde die Beschwerdeführerin arbeitsunfähig sein soll. Es wird lediglich festgehalten, dass die Beschwerdeführerin unter star
ken Schmerzen leide. Die attestierte Arbeitsunfähigkeit basiert somit
lediglich
auf subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin, ohne diese durch objektive Befunde zu untermauern. Auf die Berichte kann daher nicht abgestellt werden. Es besteht kein Anlass
,
von der Beurteilung im Gutachten abzuweichen.
4.3
Bei der
von der Beschwerdeführerin
vorgebrachten 100%igen
Arbeits
unfähig
keit von rund fünf Monaten wegen einer Diskushernien-Operation
im März 2009
(Urk. 1 S. 2)
handelt es sich um eine invalidenversicherungsrechtlich unbeachtliche vorübergehende Arbeitsun
fähigkeit, die keine
n Leistungsanspruch
zu begründen vermag
.
4.4
Zusammenfassend ist daher gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt,
dass die Beschwer
deführerin in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit
sowie in einer
körperlich leichten, vorwiegend sitzend
und
ohne häufig vornübergebeugte Kopf- und Rumpfhaltung auszuübenden Tätigkeit
weiterhin zu 100 % arbeitsfähig ist und sich ihr Gesundheitszustand
somit
seit der letzten Rentenabweisung nicht ver
schlechtert hat.
5.
5.1
Die Beschwerdeführerin stellte ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk.
1 S.
1). Vorliegend sind die Voraussetzungen gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt, wes
halb dem Gesuch der Beschwerdeführerin zu entsprechen ist.
Sie ist auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hinzuweisen, wonach sie zur Nachzahlung der ihr erlassenen Gerichtskosten
ver
p
f
lichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist.
5.2
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 21. August 2012 wird der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt,
und erkennt
:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen
Prozessführung
einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Die
Beschwerdeführer
in
wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht