# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6553c0b1-3d7a-57af-81a5-f53b5353d03d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-07-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.07.2021 EL 2019/68
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2019-68_2021-07-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2019/68

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 18.01.2022

Entscheiddatum: 09.07.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 09.07.2021
Art. 17 ATSG. Bei einem Kantonswechsel des EL-Bezügers handelt es sich 
lediglich um eine revisionsrechtlich relevante Sachverhaltsveränderung. Art. 
11 Abs. 1 lit. g ELG. Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 
für den Ehemann der EL-Bezügerin. Der EL-Bezügerin muss die Anrechnung 
eines hypothetischen Erwerbseinkommens nicht angekündigt werden, wenn 
ihrem Ehemann bereits früher in einem anderen Kanton ein hypothetisches 
Erwerbseinkommen angerechnet wurde. Die Höhe des anzurechnenden 
hypothetischen Erwerbseinkommens ist im vorliegenden Fall anhand der 
LSE-Tabellenlöhne zu ermitteln. Den konkreten Umständen des Einzelfalls 
ist mittels Tabellenlohnabzug Rechnung zu tragen. Abweisung der 
Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 9. Juli 2021, EL 2019/68).

Entscheid vom 9. Juli 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.

EL 2019/68

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dominique Chopard, Werdstrasse 36, Postfach 

9562, 8036 Zürich,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV

Sachverhalt

A.  

A.___ bezog bis April 2019 im Kanton Zürich Zusatzleistungen 

(Ergänzungsleistungen) zu ihrer AHV-Rente (EL-act. 52). Am 6. Mai 2019 meldete die 

Ausgleichskasse des Kantons Zürich der Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen den 

Wechsel des Wohnsitzes in den Kanton St. Gallen; sie gab an, die EL-Auszahlung sei 

bis 30. April 2019 erfolgt (EL-act. 52). Dem beiliegenden Berechnungsblatt war unter 

anderem zu entnehmen, dass der Ehemann der Versicherten nicht in die EL-

Berechnung eingeschlossen war.

A.a. 

Die Versicherte gab der EL-Durchführungsstelle des Kantons St. Gallen im 

Anmeldeformular vom 15. Mai 2019 an (EL-act. 44), dass sie seit dem 1. Mai 2019 

zusammen mit ihrem Ehemann (Jahrgang 196_) in einer Wohnung in B.___ lebe. Der 

Mietzins der Wohnung betrage Fr. 1'565.-- (EL-act. 48). Sie besitze ein Sparguthaben 

von Fr. 62'570.-- und habe beim Obergericht des Kantons Zürich Schulden in der Höhe 

von Fr. 1'248.-- (EL-act. 45-2). Ihr Ehemann sei lediglich zu 50 % arbeitsfähig. Er sei 

selbständig erwerbend (Händler). Bis Ende 2016 habe sie eine IV-Rente erhalten. 

Seither erhalte sie eine AHV-Rente (Fr. 1'805.-- pro Monat). Im Jahr 2016 habe sie ihr 

Freizügigkeitskonto aufgelöst (Fr. 89'806.--). Am 7. Februar 2017 hatte die 

A.b. 

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Freizügigkeitsstiftung der UBS einen Betrag von Fr. 89'806.-- auf das ZKB-Sparkonto 

der Versicherten überwiesen (EL-act. 46-9). Der Steuerausweis des ZKB Sparkontos 

der Versicherten hatte per 31. Dezember 2018 ein Saldo von Fr. 69'133.-- und Zinsen 

von Fr. 18.-- ausgewiesen (EL-act. 45-7). Am 7. Mai 2019 hatte die Versicherte einen 

Betrag von Fr. 62'570.-- von diesem Sparkonto auf ein am 24. April 2019 eröffnetes 

ZKB Privatkonto überwiesen (EL-act. 43). Der Saldo des ZKB-Sparkontos der 

Versicherten hatte per 14. Mai 2019 Fr. 10.-- (EL-act. 46-1) und derjenige des UBS-

Sparkontos des Ehemannes per 13. Mai 2019 Fr. 58.75 betragen (EL-act. 46-4).

Anlässlich eines telefonischen Gesprächs vom 4. Juli 2019 gab die Versicherte 

gegenüber einer EL-Sachbearbeiterin an (EL-act. 39), dass es noch keine Buchhaltung 

der Jahre 2017 und 2018 (betreffend die selbständige Erwerbstätigkeit ihres 

Ehemannes) gebe. Die Unterlagen für das Jahr 2019 seien bei der Beitragsabteilung. 

Ihr Ehemann könne nur zu 50 % arbeiten. Er erhalte jedoch keine IV-Rente mehr, weil 

der Rechtsvertreter "geschlampt" habe. Ihr Ehemann habe sich früher auch auf Stellen 

beworben, jedoch keinen Job erhalten, weil er kein Deutsch könne und nur zu 50 % 

arbeitsfähig sei. Die EL-Sachbearbeiterin notierte, dass die Buchhaltungsunterlagen 

des Jahres 2019 tatsächlich im Archiv seien. Auf die Schnelle habe sie aber nicht 

eruieren können, was für ein Gewinn der Ehemann ausweise. Der Ehemann habe 

jedoch eine Selbsteinschätzung von Fr. 30'000.-- pro Jahr gemacht.

A.c. 

Am 15. Juli 2019 reichte die Versicherte ein Arztzeugnis für ihren Ehemann ein (EL-

act. 34). Dr. med. C.___, Facharzt für Innere Medizin, hatte dem Ehemann am 9. Juli 

2010 eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % bescheinigt. Er hatte die folgenden Diagnosen 

angegeben:

A.d. 

Prostatahyperplasie–

Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren–

posttraumatische USG-Arthrose rechts 2005–

Status nach Unfall 7.9.05 mit Calcaneus-Fx; Arthrodese

chronische Fussschmerzen

–

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Dem Zeugnis lag eine Medikamentenliste bei (EL-act. 34-8).

A.e. Am 22. Juli 2019 gingen Auszüge aus den IV-Akten des Ehemannes bei der EL-

Durchführungsstelle ein (EL-act. 33). Der Ehemann hatte sich am 31. Oktober 2006 

zum IV-Leistungsbezug angemeldet (EL-act. 33-3). Mit Verfügung vom 19. Dezember 

2008 war ihm für die Zeit vom 1. Januar 2007 bis 31. März 2008 eine ganze Rente 

zugesprochen worden. Ab Januar 2008 war für körperlich leichte, adaptierte 

Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 50 % als zumutbar erachtet, ein Rentenanspruch 

aber bei einem IV-Grad von 35 % verneint worden (EL-act. 33-14). Das 

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hatte die gegen diese Verfügung 

erhobene Beschwerde am 31. Oktober 2010 teilweise gutgeheissen und die Sache zur 

weiteren Abklärung (für die Zeit ab 1. April 2008) an die IV-Stelle zurückgewiesen. Am 

11. Mai 2012 hatte die IV-Stelle das Rentengesuch (für die Zeit ab 1. April 2008) bei 

einem IV-Grad von 8 % abgewiesen (EL-act. 33-24 ff.). Einfache, leichte und 

vorwiegend sitzende Tätigkeiten waren gestützt auf ein medizinisches Gutachten ab 1. 

Januar 2008 als zu 90 % zumutbar erachtet worden. Am 7. November 2012 hatte das 

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die gegen diese Verfügung erhobene 

Beschwerde teilweise gutgeheissen und die Sache erneut zur weiteren Abklärung an 

die IV-Stelle zurückgewiesen (EL-act. 33-31 f.). Am 26. Mai 2014 hatte die IV-Stelle 

einen Rentenanspruch bei einem IV-Grad von 13 % (für die Zeit ab 1. April 2008) erneut 

abgewiesen (EL-act. 33-43 ff.). Sie war weiterhin davon ausgegangen, dass der 

COPD, ED 2006

leichte Obstruktion

fortgesetzter Nikotinabusus

DM 2, ED 2012–

Schock mit Reanimation nach jodhaltigem KM 2012–

Unverträglichkeit von Metamizol, Lidocain, Neurontin–

Status nach Perianalabszess 02/16–

Inzision 3.2.16

St. n. rez. Abszessoperationen; multiple Vernarbungen.

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Ehemann in einer adaptierten Hilfsarbeit zu 90 % arbeitsfähig sei. Mit Urteil vom 17. 

August 2015 hatte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die dagegen 

erhobene Beschwerde des Ehemannes teilweise gutgeheissen und die Sache zur 

interdisziplinären Verlaufsbegutachtung zurückgewiesen (EL-act. 33-47 f.). Am 11. April 

2017 hatte die IV-Stelle das Rentengesuch (ab 1. April 2008) erneut abgewiesen. Diese 

Verfügung war offenbar rechtskräftig geworden.

A.f. Am 5. August 2019 teilte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich der 

EL-Durchführungsstelle St. Gallen telefonisch mit, dass dem Ehemann der Versicherten 

bis Januar 2018 ein hypothetisches Erwerbseinkommen in der Höhe des 

Lebensbedarfs (Fr. 19'290.-- pro Jahr) angerechnet worden sei (EL-act. 27-2). Weshalb 

ihm ein so tiefes hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet worden sei, sei nicht 

mehr nachvollziehbar. Ab Februar 2018 sei der Ehemann nicht mehr in der EL-

Berechnung berücksichtigt worden, da er bei Bekannten gewohnt habe.

A.g. Mit Verfügung vom 8. August 2019 wies die EL-Durchführungsstelle das Gesuch 

um die Ausrichtung von Ergänzungsleistungen ab 1. Mai 2019 ab (EL-act. 25). 

Aufgrund der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für den Ehemann 

von Fr. 52'101.-- (resp. nach Abzug des Freibetrags und der 2/3-Privilegierung von Fr. 

33'734.--) hatte ein Einnahmenüberschuss von Fr. 516.-- pro Jahr resultiert. Zur 

Begründung hielt die EL-Durchführungsstelle fest, dass der Ehemann aktuell kein 

Erwerbseinkommen erziele und keine Arbeitsbemühungen tätige. Aus diesem Grund 

sei ihm ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet worden. Dieses sei wie 

folgt berechnet worden:

Fr. 67'102.00   IVG/Anhang 2/Jahreslohn 2017/Männer

Fr. 6'410.00     abzüglich 10 % Grossregion Ostschweiz

Fr. 60'391.80   Zwischentotal

Fr. 4'831.35     abzüglich 8 % wegen gesundheitlicher Einschränkungen

Fr. 55'560.45   hypothetisches Einkommen brutto

Fr. 3'458.65     abzüglich 6.225 % Sozialversicherungen

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Fr. 52'101.80   hypothetisches Einkommen netto

A.h. Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 16. August 2019 Einsprache (EL-

act. 18). Sie machte insbesondere geltend, dass ihr Ehemann seit Jahren lediglich zu 

50 % arbeitsfähig sei. Er sei sehr arbeitswillig und arbeite zu 50 % als Kleinhändler. Die 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für ihren Ehemann sei nicht 

rechtens. Im Übrigen betrage ihr Guthaben aus der Auszahlung des 

Freizügigkeitskapitals lediglich noch Fr. 52'650.60. Ein am 28. August 2019 

eingereichter Kontoauszug des ZKB Privatkontos der Versicherten bestätigte, dass 

sich der Kapitalsaldo per 20. August 2019 noch auf Fr. 52'560.60 belaufen hatte (EL-

act. 13-3).

A.i. Am 4. September 2019 fragte die EL-Durchführungsstelle den Regionalen 

Ärztlichen Dienst (RAD) Ostschweiz an, wie er gestützt auf die Akten die Zumutbarkeit 

einer ausserhäuslichen Tätigkeit des Ehemannes der Versicherten beurteile (EL-act. 

12). Dr. med. D.___ antwortete am 11. September 2019, dass die Diagnosen einer 

posttraumatischen USG-Arthrose rechts und einer chronischen Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren schon seit Jahren bekannt seien. Die übrigen 

Diagnosen führten nicht zu einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in adaptierten 

Tätigkeiten. Der Hausarzt habe die von ihm attestierte Arbeitsunfähigkeit von 50 % in 

keiner Weise begründet. Er (RAD-Arzt) gehe davon aus, dass in einer adaptierten 

Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von mehr als 90 % vorliege. Zu empfehlen sei eine 

leichte, wechselbelastende Tätigkeit ohne längere Gehstrecken.

A.j. Mit Entscheid vom 24. September 2019 wies die EL-Durchführungsstelle die 

Einsprache teilweise gut und sprach der Versicherten ab 1. Mai 2019 eine monatliche 

Ergänzungsleistung von Fr. 920.-- zu (inkl. Prämienpauschale Krankenversicherung). Im 

Übrigen wies sie die Einsprache ab. Zur Begründung hielt sie fest, der Ehemann sei seit 

längerer Zeit als "Händler" selbständig erwerbstätig. Als Warenhändler habe er im 

Zusammenhang mit seiner Beitragsmeldung ein mutmassliches Einkommen von 

jährlich Fr. 30'000.-- deklariert. Die EL-Organe hätten sich mit Bezug auf die 

invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit grundsätzlich an die 

Invaliditätsbemessung durch die IV zu halten. Aus der letzten IV-Rentenabweisung im 

Jahr 2017 gehe hervor, dass der Ehemann einer adaptierten Tätigkeit nachgehen 

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könne. Ihm sei ein Pensum von 90 % zumutbar. Der RAD habe bestätigt, dass seit dem 

Jahr 2017 keine Veränderung eingetreten sei. Dem Ehemann sei somit eine 

unselbständige Tätigkeit auf dem Hilfsarbeitermarkt im Umfang von 90 % möglich. Er 

sei momentan jedoch nicht auf Stellensuche, sondern als selbständiger Händler 

erwerbstätig. In dieser Tätigkeit habe er nicht annähernd ein Einkommen in der Höhe 

des ihm möglichen Hilfsarbeiterlohnes von Fr. 50'969.20 (Fr. 67'102.-- - 6.225 % 

[Sozialversicherungsbeiträge] x 90 % [Arbeitsfähigkeit] x 90 % [Ostschweizerabzug]) 

erzielt. Dem Ehemann sei bereits im Kanton Zürich ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen angerechnet worden. Er wisse also seit längerem, dass er die 

selbständige Erwerbstätigkeit entweder ausbauen oder eine unselbständige 

Erwerbstätigkeit als Hilfsarbeiter ergreifen bzw. sich um eine solche Stelle bewerben 

müsse. Das Ehepaar habe damit rechnen müssen, dass bei einem Kantonswechsel 

wieder ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet werde. Die Höhe des 

bisherigen, im Kanton Zürich angewendeten hypothetischen Erwerbseinkommens 

entspreche nicht der gängigen Rechtsprechung. Die EL-Durchführungsführungsstelle 

des Kantons St. Gallen sei nicht an den von der Durchführungsstelle des Kantons 

Zürich festgesetzten Betrag gebunden. Somit könne auf das hiervor errechnete 

hypothetische Erwerbseinkommen in der Höhe von Fr. 50'696.-- abgestellt werden, 

welches tiefer liege als das in der EL-Berechnung verwendete (Fr. 52'277.83). 

Demnach komme es zu einem knappen Ausgabenüberschuss von Fr. 239.-- pro Jahr, 

welcher einen EL-Anspruch auf die sog. Minimalgarantie (Prämienpauschale 

Krankenversicherung) auslöse. Die Einsprache werde deshalb teilweise gutgeheissen. 

Das angerechnete Vermögen sei ausgewiesen.

​​B.

B.a. Gegen diesen Entscheid liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

am 24. Oktober 2019 Beschwerde erheben (act. G 1). Ihr Rechtsvertreter beantragte 

die Ausrichtung der gesetzlichen Leistungen. Zur Begründung machte er geltend, es 

sei weder ersichtlich noch rechtsgenügend erstellt, dass der Ehemann der 

Beschwerdeführerin auf dem konkreten Arbeitsmarkt und unter Berücksichtigung 

seines Alters, seiner Sprachkenntnisse und seiner gesundheitlichen Einschränkungen in 

der Lage sei, das von der EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

errechnete hypothetische Erwerbseinkommen zu erzielen. Es sei auf den konkreten 

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Arbeitsmarkt und nicht auf LSE-Löhne abzustellen. Darüber hinaus hätte eine 

Anpassungsfrist eingeräumt werden müssen, da im Kanton Zürich vor der "Trennung" 

ein weit geringeres hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet worden sei. Diese 

"Trennung" des Ehepaares sei die unfreiwillige Folge einer misslichen Wohnsituation in 

Notwohnungen und Wohncontainern gewesen. Es habe kein Anwendungsfall 

"Getrennter Ehegatten" im Sinne von Art. 1 ELV vorgelegen. Dies sei Gegenstand eines 

am Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich pendenten Beschwerdeverfahrens 

(ZL.2018.00064).

B.b. Die Beschwerdegegnerin beantragte am 12. November 2019 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 3). Zur Begründung hielt sie fest, dass für den Ehemann der 

Beschwerdeführerin geeignete Tätigkeiten etwa leichte Maschinenbedingungs-, 

Kontroll-, Sortier-, Prüf- sowie Verpackungsarbeiten, leichtere Arbeiten bei der Lager- 

und Ersatzteilbewirtschaftung oder eine Beschäftigung an einem Empfang oder als 

Telefonist seien. Bei Hilfsarbeitern würden keine Kenntnisse der deutschen Sprache 

vorausgesetzt. Dem Ehemann verblieben noch 14 bzw. 13 Jahre bis zum 

Pensionsalter, das Alter gelte somit nicht als hindernd. Eine Verwertbarkeit (der 

Restarbeitsfähigkeit) sei nicht ausgeschlossen. Ausserdem könne der Ehemann 

weiterhin leichte bis mittelschwere Tätigkeiten ausüben, weshalb ein genügend grosses 

Spektrum an Hilfsarbeitertätigkeiten vorliege.

B.c. In seiner Replik vom 3. Februar 2020 machte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin ergänzend geltend (act. G 8), dass es im Anwendungsbereich des 

ELG im Wesentlichen um den konkreten Arbeitsmarkt und die konkreten Umstände des 

Einzelfalls gehe. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin seien die 

fehlenden Deutschkenntnisse zu berücksichtigen. Das am Sozialversicherungsgericht 

des Kantons Zürich pendente Beschwerdeverfahren sei nach wie vor unerledigt. Es sei 

daher gerechtfertigt, das vorliegende Beschwerdeverfahren bis zur rechtskräftigen 

Erledigung des am Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich pendenten 

Beschwerdeverfahrens zu sistieren.

B.d. Die Beschwerdegegnerin stellte sich am 18. Februar 2020 auf den Standpunkt, 

dass das Verfahren vor dem Sozialversicherungsgericht Zürich das vorliegende EL-

Verfahren nicht betreffe (act. G 10).

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B.e. Die verfahrensleitende Richterin teilte dem Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin am 25. Februar 2020 mit (act. G 11), nach summarischer 

Durchsicht der Vorakten sei nicht ersichtlich, inwiefern das noch ausstehende Urteil 

des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich für den Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen präjudiziell sein könnte. Eine Sistierung 

des Beschwerdeverfahrens erscheine daher gegenwärtig weder als zweckmässig noch 

als notwendig.

B.f. Am 4. März 2020 ging ein von der Beschwerdeführerin an ihren Rechtsvertreter 

gerichtetes Schreiben vom 2. Februar 2020 insbesondere betreffend das am 24. 

Februar 2020 ergangene Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich 

(ZL.2018.00064) inklusive Beilagen beim Gericht ein (act. G 12). Am 4. Mai 2020 reichte 

der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin dem Gericht das Urteil des 

Sozialversicherungsgerichts vom 24. Februar 2020 ein (act. G 14); das Gericht hatte die 

Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der SVA Zürich vom 24. Mai 2018 

betreffend den EL-Anspruch ab 1. Februar 2018 abgewiesen (act. G 14.1). Zur Eingabe 

vom 4. März 2020 hielt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin fest, dass deren 

Ehemann seit Dezember 2019 schwer erkrankt und vollständig arbeitsunfähig sei. Das 

Urteil des Sozialversicherungsgerichts sei mittlerweile in Rechtskraft erwachsen.

B.g. Am 20. Juli 2020 teilte die Beschwerdeführerin dem Gericht mit, dass sie und ihr 

Ehemann entgegen dem Urteil des Sozialversicherungsgerichts nie getrennt gewesen 

seien (act. G 16).

B.h. Am 28. Juli 2020 reichte die Beschwerdeführerin weitere Unterlagen ein (act. G 

18). Einerseits machte sie erneut geltend, dass sie nie von ihrem Ehemann getrennt 

gewesen sei. Andererseits reichte sie eine Kopie einer Verfügung vom 17. April 2020 

ein, mit welcher die Beschwerdegegnerin das Einspracheverfahren gegen die EL-

Verfügung vom 19. Dezember 2019 bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen 

Entscheides im derzeit hängigen IV-Verfahren des Ehemannes sistiert hatte (act. G 

18.3). Die Beschwerdeführerin merkte hierzu an, dass sie mit dieser widerrechtlichen 

Sistierung nicht einverstanden sei. Da eine Eingabe an das Gericht wegen Corona 

verpasst worden sei, werde dies nun nachgeholt.

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B.i. Am 13. August 2020 ersuchte die verfahrensleitende Richterin den Rechtsvertreter 

der Beschwerdeführerin darum, zu klären, ob die Beschwerdeführerin tatsächlich 

gegen die Sistierungsverfügung vom 17. April 2020 habe Beschwerde erheben wollen 

(act. G 19). Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin antwortete am 14. September 

2020 (act. G 20), dass es sich bei der Eingabe der Beschwerdeführerin vom 28. Juli 

2020 um ein Wiedererwägungsgesuch an die Beschwerdegegnerin handle. Der Antwort 

lag ein Spitalkurzaustrittsbericht des Ehemannes der Beschwerdeführerin vom 12. Mai 

2020 bei (act. G 20.1).

B.j. Am 22. März 2021 reichte die Beschwerdeführerin ein weiteres Schreiben ein. Sie 

orientierte das Gericht darüber, dass ihr Ehemann im März 2021 Strafanzeige gegen 

die Sozialversicherungsanstalt erhoben habe (act. G 22).

B.k. Am 9. Juni 2021 ging ein weiteres Schreiben der Beschwerdeführerin mit Beilagen 

ein (act. G 24). Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin und die 

Beschwerdegegnerin verzichteten auf eine Stellungnahme hierzu.

Erwägungen

1.  

Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist der Einspracheentscheid 

vom 24. September 2019. Diesem liegt die Verfügung vom 8. August 2019 zugrunde, 

mit welcher ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen ab 1. Mai 2019 verneint worden 

war. Bei dieser Verfügung hat es sich um eine Revisionsverfügung gehandelt. Die 

Beschwerdeführerin hat nämlich bis am 30. April 2019 im Kanton Zürich 

Ergänzungsleistungen bezogen. Per 1. Mai 2019 ist sie in den Kanton St. Gallen 

gezogen. Per 1. Mai 2019 ist es also lediglich zu einem Wechsel des örtlich 

zuständigen Durchführungsorgans gekommen. Da die Ergänzungsleistungen 

bundesrechtlich geregelt sind, sind per 1. Mai 2019 nur diejenigen 

Berechnungspositionen zu überprüfen, die sich auf diesen Zeitpunkt hin verändert 

haben.

1.1. 

Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hat die gegen die Verfügung 

vom 28. März 2018 (EL-Anspruch ab 1. Februar 2018) erhobene Beschwerde mit Urteil 

vom 24. Februar 2020 abgewiesen (act. G 14.1). Dieser Entscheid ist gemäss dem 

1.2. 

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2.  

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin in Rechtskraft erwachsen (act. G 14 S. 2). 

Nachfolgend ist somit zu prüfen, ob per 1. Mai 2019 im Vergleich zur von der 

Ausgleichskasse des Kantons Zürich übermittelten EL-Anspruchsberechnung ab 1. 

Januar 2019 eine revisionsrechtlich relevante Sachverhaltsveränderung eingetreten ist 

(EL-act. 52).

Mit dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 24. September 2019 hat die 

Beschwerdegegnerin die Einsprache teilweise gutgeheissen und der 

Beschwerdeführerin ab dem 1. Mai 2019 eine monatliche Ergänzungsleistung von Fr. 

920.-- zugesprochen (entspricht der Prämienpauschale für die Krankenversicherung). 

Im Unterschied zur Verfügung vom 8. August 2019 hat sie dem Ehemann der 

Beschwerdeführerin "lediglich" noch ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 

50'969.-- (statt von Fr. 52'101.--) resp. nach Abzug des Freibetrags und der 1/3-

Privilegierung von Fr. 32'979.-- (statt von Fr. 33'734.--) angerechnet.

1.3. 

Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 

Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung, ELG, SR 831.30). Die anerkannten Ausgaben und die 

anrechenbaren Einnahmen werden nach den Art. 10 und 11 ELG sowie den Art. 11 bis 

18 der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) ermittelt. Als Einnahmen anzurechnen sind 

gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG auch Einkünfte, auf die verzichtet worden ist.

2.1. 

Die EL-Durchführungsstelle des Kantons Zürich hat die Beschwerdeführerin und 

ihren Ehemann ab dem 1. Februar 2018 als getrennt lebend qualifiziert und den 

Ehemann deshalb nicht mehr in die EL-Anspruchsberechnung eingeschlossen. Per 1. 

Mai 2019 haben die Ehegatten eine gemeinsame Wohnung in B.___ bezogen (EL-

act. 48). Der Ehemann ist somit ab dem 1. Mai 2019 wieder in die EL-

Anspruchsberechnung einzubeziehen.

2.2. 

Die Beschwerdegegnerin hat auf der Ausgabenseite der Anspruchsberechnung 

eine jährliche Prämienpauschale für die Krankenkasse von je Fr. 5'520.-- für die 

Beschwerdeführerin und ihren Ehemann (zusammen Fr. 11'040.--) berücksichtigt. Der 

jährliche Pauschalbetrag hat der kantonalen bzw. regionalen Durchschnittsprämie für 

die obligatorische Krankenpflegeversicherung (inkl. Unfalldeckung) zu entsprechen 

(Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG). Der Kantonswechsel stellt für die anrechenbare 

Prämienpauschale für die Krankenversicherung somit einen Revisionsgrund dar. Der 

2.3. 

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3.  

Kanton St. Gallen hat drei Prämienregionen, B.___ gehört zur Prämienregion 1 

(Verordnung des EDI über die Prämienregionen, SR 832.106). Die regionale 

Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung für Erwachsene 

hat sich im Jahr 2019 im Kanton St. Gallen für die Prämienregion 1 auf Fr. 5'520.-- 

belaufen (Art. 3 lit. a der Verordnung des EDI über die Durchschnittsprämien 2019 der 

Krankenpflegeversicherung für die Berechnung der Ergänzungsleistungen, SR 

831.309.1). Die Höhe der berücksichtigten Prämienpauschale erweist sich somit als 

korrekt.

Bei zu Hause lebenden Personen werden der Mietzins einer Wohnung und die 

damit zusammenhängenden Nebenkosten als Ausgabe anerkannt (Art. 10 Abs. 1 lit. b 

ELG). Als jährlicher Höchstbetrag werden bei Ehepaaren Fr. 15'000.-- anerkannt (Art. 

10 Abs. 1 lit. b Ziff. 2). Auch bei dieser Ausgabenposition ist der Wohnungswechsel ein 

Revisionsgrund. Der Bruttomietzins der von der Beschwerdeführerin und ihrem 

Ehemann in B.___ gemieteten Wohnung beträgt Fr. 1'565.-- pro Monat resp. 

Fr. 18'780.-- pro Jahr (EL-act. 48). Die Beschwerdegegnerin hat somit zu Recht den 

Maximalbetrag von Fr. 15'000.-- angerechnet.

2.4. 

Bei Altersrentnerinnen und Altersrentnern wird ein Zehntel des Reinvermögens, 

soweit es bei Ehepaaren Fr. 60'000.-- übersteigt, als Einnahme angerechnet (Art. 11 

Abs. 1 lit. c ELG). Die Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, dass sich ihr 

Vermögen vermindert habe und somit ein Revisionsgrund vorliege. Die 

Beschwerdegegnerin hat für die Ermittlung des Sparguthabens auf Kontoauszüge vom 

12. Mai 2019 (Fr. 62'570.60, EL-act. 46-3; Privatkonto Beschwerdeführerin), vom 13. 

Mai 2019 (Fr. 58.75, EL-act. 46-4 f.; Sparkonto Ehemann) und vom 14. Mai 2019 

abgestellt (Fr. 10.-- EL-act. 46-1; Sparkonto Beschwerdeführerin). Für den EL-

Anspruch ab 1. Mai 2019 sind jedoch die Vermögensverhältnisse bis (spätestens) 

30. April 2019 relevant. Kontoauszüge per Ende April 2019 liegen nicht bei den Akten. 

Per 31. Dezember 2018 hatte sich das Vermögen des Ehepaares noch auf 

Fr. 69'500.50 belaufen (Fr. 366.60 + Fr. 69'133.90, siehe EL-act. 46-5 und 45-10). 

Eigentlich müsste in der vorliegenden Situation abgeklärt werden, wie hoch das 

Sparguthaben per Ende April 2019 gewesen ist. Da es zwischen dem 31. Dezember 

2018 und Mitte Mai 2019 (trotz EL-Bezug) zu einem nicht unerheblichen 

Vermögensrückgang gekommen ist (- Fr. 6'861.--), müsste dann noch geprüft werden, 

ob die Beschwerdeführerin allenfalls Vermögen verschwendet hat, was nach der Praxis 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen die Anrechnung eines 

hypothetischen Vermögens (resp. eines Vermögensverzichts) zur Folge hätte (siehe z.B. 

3.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/18

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Entscheid vom 21. August 2019, EL 2018/2 E. 2; teilweise aufgehoben durch Urteil des 

Bundesgerichts 9C_688/2019). Hierauf kann jedoch, wie nachfolgend aufgezeigt wird, 

im vorliegenden Fall ausnahmsweise verzichtet werden. Denn auch wenn der 

anrechenbare Vermögensverzehr anhand der Kontostände per 31. Dezember 2018 

berechnet würde, hätte die Beschwerdeführerin Anspruch auf Ergänzungsleistungen in 

der Höhe der Minimalgarantie (welche den Prämienpauschalen für die 

Krankenversicherung entspricht). Vom Sparguthaben sind die Schulden abzuziehen. 

Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich hatte Schulden von Fr. 1'248.-- und 

von Fr. 400.-- vom Vermögen abgezogen (EL-act. 52-3). Hierbei handelt es sich wohl 

um die Schulden beim Obergericht des Kantons Zürich (EL-act. 45-2). Im Formular an 

die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin lediglich die Schulden von Fr. 

1'248.-- erwähnt und die Beschwerdegegnerin hat nur diese Schulden vom Vermögen 

abgezogen. Zwar hat das Obergericht der Beschwerdeführerin die Bezahlung der Fr. 

400.-- einstweilen erlassen. Die Beschwerdeführerin ist jedoch verpflichtet, auch diese 

einstweilen abgeschriebene Forderung nachzuzahlen, sobald sie dazu in der Lage ist 

(siehe EL-act. 45-2). Hinsichtlich der Schulden ist somit per 1. Mai 2019 keine 

Veränderung eingetreten, weshalb sie sich weiterhin auf insgesamt Fr. 1'628.-- 

belaufen. Neben den Schulden ist der Freibetrag von Fr. 60'000.-- abzuziehen. Würden 

die Kontostände per 31. Dezember 2018 berücksichtigt, hätte sich der anrechenbare 

Vermögensverzehr somit auf Fr. 785.-- belaufen ([Fr. 69'500.50 - Fr. 1'648.-- - Fr. 

60'000.--] / 10). Unter Berücksichtigung der Kontostände per Mitte Mai 2018 würde der 

anrechenbare Vermögensverzehr Fr. 99.-- betragen ([Fr. 58.75 +Fr. 62'570.60 + 

Fr. 10.-- - Fr. 1'648.-- - Fr. 60'000.--] / 10).

Als Einnahmen werden auch Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem 

Vermögen angerechnet (Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG). Die EL-Durchführungsstelle des 

Kantons Zürich hat in der Anspruchsberechnung ab 1. Januar 2019 Erträge aus 

Sparguthaben von Fr. 18.-- angerechnet. Der Zinsabschluss erfolgt jeweils per 31. 

Dezember des Jahres. Bezüglich der Vermögenserträge ist per 1. Mai 2019 somit keine 

revisionsrechtlich relevante Sachverhaltsveränderung eingetreten. Die 

Beschwerdegegnerin hat daher zu Recht weiterhin Erträge aus Sparguthaben von Fr. 

18.-- angerechnet.

3.2. 

Auch die Höhe der AHV-Rente der Beschwerdeführerin hat sich unterjährlich nicht 

geändert, weshalb die Beschwerdegegnerin zu Recht weiterhin ein Betrag von jährlich 

Fr. 21'840.-- angerechnet hat (Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG).

3.3. 

Gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG werden Einkünfte und Vermögenswerte, auf die 

verzichtet worden ist, als Einnahmen angerechnet. Unter dem Titel des 

3.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/18

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Verzichtseinkommens ist auch ein hypothetisches Erwerbseinkommen des in die 

Anspruchsberechnung einzubeziehenden Ehegatten anzurechnen, sofern dieser auf 

eine zumutbare Erwerbstätigkeit verzichtet. Bei der Ermittlung der zumutbaren 

Erwerbstätigkeit des Ehepartners ist praxisgemäss auf das Alter, den 

Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die 

konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom 

Berufsleben abzustellen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 8. April 2015, 

9C_103/2015 mit Hinweisen). Auf die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens ist zu verzichten, wenn der Ehepartner trotz ausreichender 

Arbeitsbemühungen keine Stelle findet. Diese Voraussetzung ist unter anderem dann 

erfüllt, wenn der Ehepartner beim RAV zur Arbeitsvermittlung angemeldet ist sowie 

qualitativ und quantitativ ausreichende, aber erfolglose Stellenbemühungen nachweist 

(vgl. Rz. 3482.03 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die 

Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, WEL, Stand 1. Januar 2019).

Da der Ehemann der Beschwerdeführerin ab 1. Mai 2019 wieder in die An­

spruchsberechnung eingeschlossen ist, obliegt ihm ab diesem Zeitpunkt (wieder) die 

(EL-spezifische Schadenminderungs-)Pflicht, ein Erwerbseinkommen aus einer ihm 

zumutbaren Erwerbstätigkeit zu erzielen.

3.4.1. 

Die Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, ihr Ehemann sei 

gesundheitsbedingt lediglich zu 50 % arbeitsfähig. Seine Restarbeitsfähigkeit setze er 

in seiner selbständigen Erwerbstätigkeit als Händler um. Dr. med. C.___, Facharzt für 

Innere Medizin, hat dem Ehemann am 9. Juli 2019 denn auch eine Arbeitsunfähigkeit 

von 50 % bescheinigt (EL-act. 34-5). Aus den von der Beschwerdegegnerin 

beigezogenen IV-Akten des Ehemannes ergibt sich, dass sich der Ehemann der 

Beschwerdeführerin bereits seit Jahren (in leidensangepassten Tätigkeiten) nur zu 50 

% arbeitsfähig fühlt. Im Jahr 2006 hatte er sich zum Bezug von IV-Leistungen 

angemeldet. Vom 1. Januar 2007 bis 31. März 2008 war ihm eine befristete ganze 

Rente zugesprochen worden. Am 11. April 2017 verneinte die IV-Stelle des Kantons 

Zürich schliesslich einen Rentenanspruch ab 1. April 2008. Zuvor waren umfangreiche 

medizinische Abklärungen erfolgt. Das jüngste polydisziplinäre Gutachten datiert vom 

15. Dezember 2016. Die Gutachter hatten dem Beschwerdeführer für Tätigkeiten ohne 

schwere körperliche Belastung, ohne dauerhaftes Tragen und Anheben von 

Gegenständen von mehr als 20 kg, ohne längeres Laufen und Gehen in unebenem 

Gelände und ohne Belastung des rechten Beines mit mehr als fünf bis zehn Kilogramm 

eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 90 % attestiert. Als Diagnose mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit hatten sie eine knöchern vollständig konsolidierte Versteifung des 

3.4.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/18

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unteren Sprunggelenks mit angrenzenden Gelenken zwischen dem Sprungbein und 

Kahnbein sowie Fersenbein und Würfelbein vom 30. Oktober 2006 in korrekter Stellung 

mit schmerzhafter Bewegungseinschränkung des rechten Fusses angegeben (EL-act. 

33-51). Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz hat am 11. September 2019 

Stellung zum Arztbericht von Dr. C.___ genommen. Er ist gestützt auf die im EL-

Dossier vorhandenen Auszügen aus den IV-Akten zum Schluss gekommen, dass der 

Arztbericht keine neuen Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit enthalte und 

deshalb weiterhin von einer Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten von mehr als 90 

% ausgegangen werden könne. Die Einschätzung des RAD überzeugt. Die 

Beschwerdeführerin hat im Übrigen auch gar nicht geltend gemacht, dass sich die 

Arbeitsfähigkeit ihres Ehemannes zwischen dem IV-Entscheid (11. April 2017) und dem 

Zeitpunkt des Erlasses der EL-Verfügung (8. August 2019) verschlechtert hätte. 

Vielmehr beharrt sie auf dem Standpunkt, dass ihr Ehemann seit dem Jahr 2005 

lediglich noch zu 50 % arbeitsfähig sei (EL-act. 29-1). Nicht zum Streitgegenstand des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens gehört im Übrigen, ob sich die Arbeitsfähigkeit 

des Ehemannes der Beschwerdeführerin nach dem 8. August 2019 verschlechtert hat 

(vgl. insbesondere die Eingaben vom März 2020 [act. G 12] und 4. Mai 2020 [act. G 14], 

wonach der Ehemann seit Dezember 2019 vollständig arbeitsunfähig sei). Nach der 

Praxis des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen (siehe z.B. Entscheid vom 7. 

Februar 2018, EL 2016/55 E. 1.2) sind nämlich nur die Verhältnisse bis zum Erlass der 

dem angefochtenen Einspracheentscheid zugrundeliegenden Verfügung (hier 8. August 

2019), und nicht die Verhältnisse bis zum Erlass des Einspracheentscheides selbst, zu 

berücksichtigen. Demnach ist mit Bezug auf den EL-Anspruch ab 1. Mai 2019 auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der Invalidenversicherung resp. der von ihr beauftragten 

Gutachter abzustellen, wonach der Ehemann der Beschwerdeführerin in adaptierten 

Tätigkeiten zu mindestens 90 % arbeitsfähig ist.

Der Ehemann ist gemäss den Angaben der Beschwerdeführerin zu 50 % als 

selbständiger Händler tätig. Ob bzw. wie hoch sein Einkommen in den letzten Jahren 

gewesen ist, geht aus den Akten nicht hervor. Für das Jahr 2019 hat der Ehemann 

selbst den Gewinn offenbar auf Fr. 30'000.-- geschätzt. Wie nachfolgend aufgezeigt 

wird, könnte der Ehemann der Beschwerdeführerin in einer adaptierten Hilfsarbeit in 

einem Pensum von 90 % ein höheres Einkommen erzielen als mit der selbständigen 

Tätigkeit als Händler. Um seine Schadenminderungspflicht zu erfüllen, müsste er seine 

selbständige Erwerbstätigkeit aufgeben und eine unselbständige Erwerbstätigkeit 

annehmen. Dies hat der Ehemann unterlassen. Da er keine Arbeitsstelle gesucht hat, 

hat er den Nachweis, dass er unverschuldet kein (oder ein zu tiefes) 

3.4.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/18

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Erwerbseinkommen erzielt, nicht erbringen können. Zwar hat die Beschwerdegegnerin 

die Beschwerdeführerin nicht im Voraus darauf aufmerksam gemacht, dass ihr 

Ehemann verpflichtet sei, einer ihm zumutbaren Erwerbstätigkeit nachzugehen. Die 

Beschwerdeführerin und ihr Ehemann haben die dem Ehemann obliegende 

Schadenminderungspflicht jedoch bereits von ihrer Zeit gekannt, als sie im Kanton 

Zürich Ergänzungsleistungen bezogen haben. Dies geht insbesondere auch aus dem 

Schreiben der Beschwerdeführerin vom 16. August 2019 hervor (EL-act. 18-4 f.). Die 

Beschwerdegegnerin hat dem Ehemann der Beschwerdeführerin daher zu Recht ohne 

Vorankündigung ab dem 1. Mai 2019 ein hypothetisches Erwerbseinkommen 

angerechnet.

Somit bleibt die Höhe des anzurechnenden hypothetischen Erwerbseinkommens 

für den Ehemann zu überprüfen. Wie bereits erwähnt, ist die Beschwerdegegnerin bei 

der Festlegung der Höhe des ab 1. Mai 2019 anzurechnenden hypothetischen 

Erwerbseinkommens nicht an das von der Sozialversicherungsanstalt des Kantons 

Zürich festgelegte hypothetische Erwerbseinkommen (von Fr. 19'290.--) gebunden 

gewesen, da dieses lediglich bis und mit Januar 2018 angerechnet worden war. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, dass bei der Ermittlung 

der Höhe des hypothetischen Erwerbseinkommens auf den konkreten Arbeitsmarkt 

und nicht auf LSE-Löhne abzustellen sei. Dem Rechtsvertreter ist insoweit 

beizupflichten, als bei der Ermittlung der Höhe des hypothetischen 

Erwerbseinkommens auf die konkrete Arbeitsmarktlage abzustellen ist. Entgegen der 

Behauptung des Rechtsvertreters eignen sich die LSE-Tabellenlöhne durchaus als 

Basis zur Ermittlung des anrechenbaren hypothetischen Erwerbseinkommens. 

Entscheidend ist, dass den konkreten Umständen des Einzelfalls in Form von Abzügen 

von den Tabellenlöhnen Rechnung getragen wird. Der Ehemann der 

Beschwerdeführerin verfügt über keine in der Schweiz anerkannte Berufsausbildung. 

Die Beschwerdegegnerin hat daher für die Ermittlung des hypothetischen Erwerbs­

einkommens zu Recht den durchschnittlichen Lohn eines Hilfsarbeiters gemäss der 

Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik herangezogen. Dieser hat im Jahr 

2017, aufgerechnet auf die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden, 

Fr. 67'102.-- pro Jahr betragen. Korrekt ist gewesen, dass die Beschwerdegegnerin 

einen "Regionalabzug" von 10 % vorgenommen hat, denn die Löhne sind in der 

Ostschweiz in diesem Umfang tiefer als im Schweizerischen Durchschnitt. Zusätzlich 

zum Arbeitsfähigkeitsgrad von 90 % ist ein Tabellenlohnabzug vorzunehmen. Ein 

betriebswirtschaftlich-ökonomisch denkender Arbeitgeber würde dem Ehemann wegen 

seiner gesundheitlichen Beschwerden nämlich nur zu einem unterdurchschnittlichen 

3.4.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/18

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Fr. 67'102.00   Anhang 2 der IVG-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 

2019, Jahreslohn 2017, Männer

Fr. 6'710.20     abzüglich 10 % Grossregion Ostschweiz

Fr. 60'391.80   Zwischentotal

Fr. 6'039.20     abzüglich 10 % wegen Arbeitsunfähigkeit

Fr. 54'352.60   Zwischentotal

Fr. 2'717.65     abzüglich 5 % Tabellenlohnabzug

Fr. 51'634.95   hypothetisches Einkommen brutto

Fr. 4'647.15     abzüglich 9 % Versicherungsbeiträge

Fr. 46'987.80   hypothetisches Einkommen netto

Lohn einstellen (vgl. z.B. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 9. August 2017, IV 2016/172 E. 3.3). Da die gesundheitsbedingten Nachteile 

jedoch relativ bescheiden sind, wird die Einbusse ermessensweise auf 5 % festgesetzt. 

Die Beschwerdegegnerin hat es versäumt, die Abzüge für die berufliche Vorsorge und 

für die obligatorische Nichtberufsunfallversicherung zu berücksichtigen. Mangels 

aussagekräftigerer Zahlen berücksichtigt das Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen in vergleichbaren Fällen jeweils einen Abzug von neun Prozent für sämtliche 

Sozialversicherungsbeiträge (vgl. EL 2017/47 E. 3.3). Die gegenteilige Auffassung des 

Bundesgerichts, laut der keine Beiträge an die berufliche Vorsorge abzuziehen seien, 

weil die zu entrichtenden Beiträge je nach konkreter Arbeitsstelle unterschiedlich hoch 

seien (vgl. Urteil P 35/06 vom 9. Oktober 2007 E. 5.2.3), verstösst gegen den Art. 10 

Abs. 3 lit. c ELG und führt zu einer unzulässigen Ungleichbehandlung von Personen, 

die effektiv ein Erwerbseinkommen erzielen, und Personen, denen in Anwendung von 

Art. 11 Abs. 1 lit. g i.V.m. Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen angerechnet wird, weshalb ihr nicht gefolgt werden kann (siehe 

auch Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. September 

2019, EL 2018/11 E. 2.7.2). Das hypothetische Erwerbseinkommen berechnet sich 

somit wie folgt:

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

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3.4.5. Vom hypothetischen Netto-Einkommen von Fr. 46'987.-- ist der Freibetrag von 

Fr. 1'500.-- abzuziehen. Von den restlichen Fr. 45'487.-- sind 2/3, d.h. Fr. 30'324.-- als 

hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen.

3.5. Demzufolge steht dem Ausgabentotal von Fr. 55'215.-- ein Einnahmentotal von Fr. 

52'967.-- (Fr. 785.-- [Vermögensstand per 31. Dezember 2018] + Fr. 30'324.-- + Fr. 

21'840.-- + Fr. 18.--) resp. von Fr. 52'281.-- (Fr. 99.-- [Vermögensstand per Mitte Mai 

2019] + Fr. 30'324.-- + Fr. 21'840.-- + Fr. 18.--) gegenüber. Der Ausgabenüberschuss 

hat am 30. April 2019 also (unter Berücksichtigung des Vermögens per 31. Dezember 

2018) Fr. 2'248.-- resp. Fr. 2'934.-- (unter Berücksichtigung des Vermögens per Mitte 

Mai 2019) betragen. Die Beschwerdeführerin hat somit − unabhängig davon, ob der 

Vermögensstand per 31. Dezember 2018 oder per Mitte Mai 2019 berücksichtigt wird − 

ab dem 1. Mai 2019 Anspruch auf eine monatliche Ergänzungsleistung von Fr. 920.-- 

(d.h. auf die sog. Minimalgarantie, welche der Prämienpauschale für die 

Krankenversicherung entspricht). Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich 

somit im Ergebnis als rechtmässig.

3.6. Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.

4.

Gerichtskosten sind keine zu erheben (aArt. 61 lit. a ATSG in der bis 31. Dezember 

2020 gültigen, für das vorliegende Verfahren gemäss Art. 82a ATSG noch 

anwendbaren Fassung).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.07.2021
	Art. 17 ATSG. Bei einem Kantonswechsel des EL-Bezügers handelt es sich lediglich um eine revisionsrechtlich relevante Sachverhaltsveränderung. Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für den Ehemann der EL-Bezügerin. Der EL-Bezügerin muss die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens nicht angekündigt werden, wenn ihrem Ehemann bereits früher in einem anderen Kanton ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet wurde. Die Höhe des anzurechnenden hypothetischen Erwerbseinkommens ist im vorliegenden Fall anhand der LSE-Tabellenlöhne zu ermitteln. Den konkreten Umständen des Einzelfalls ist mittels Tabellenlohnabzug Rechnung zu tragen. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Juli 2021, EL 2019/68).

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