# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b8651d2f-acb3-56c3-bd5b-ad7851b3139f
**Source:** Zug (ZG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-27
**Language:** de
**Title:** Verwaltungsgericht Sozialversicherungsrechtliche Kammer 27.04.2017 S 2016 80
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/XX_Upload/ZG_UPL_001_S-2016-80_2017-04-27.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG 
 

 
 

SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER 

 

 

Mitwirkende Richter: lic. iur. Felix Gysi, Vorsitz 

lic. iur. Oskar Müller und Rosemarie Rossi Andenmatten  

Gerichtsschreiberin: lic. iur. Andrea Hager Celdrán 

 

 

U R T E I L  vom 27. April 2017 

 

 

 in Sachen 

 

A, B Strasse, Gemeinde C 

Beschwerdeführerin 

vertreten durch RA D. 

 

 gegen 

 

IV-Stelle des Kantons Zug, Baarerstrasse 11, Postfach, 6302 Zug 

Beschwerdegegnerin  

 

 betreffend 

 

Invalidenversicherung 

 (Hilflosenentschädigung) 

 

 

 

S 2016 80 

2 

D A, geboren am 2013, wohnt mit ihren Eltern und einer älteren Schwester an der B 

Strasse in der Gemeinde C. Am 25. November 2013 wurde sie bei der Invalidenversiche-

rung mit dem Hinweis auf die Geburtsgebrechen GG 459 (angeborene Störungen der 

Pankreasfunktion (Mucoviscidosis und primäre Pankreasinsuffizienz) und GG 495 (schwe-

re neonatale Infekte, sofern sie in den ersten 72 Lebensstunden manifest werden und eine 

Intensivbehandlung begonnen werden muss) zum Leistungsbezug angemeldet. Die IV-

Stelle ordnete nun Abklärungen an und zog diverse ärztliche Beurteilungen bei. Am 

16. Januar 2014 wurden der Versicherten je Kostengutsprache für medizinische Mass-

nahmen, für ambulante Physiotherapie wie auch für Kinderspitex gewährt. Im Hinblick auf 

die allfällige Gewährung einer Hilflosenentschädigung füllten die Eltern sowie die Kinder-

spitex weitere Fragebogen aus. Am 5. März 2014 erfolgte die Abklärung für eine Hilflo-

senentschädigung für Minderjährige vor Ort, durchgeführt durch die IV-Abklärungsperson 

F, und diese ergab einen täglichen Mehraufwand von 79 Minuten. In der Folge wurde für 

die Zeit vom 1. März bis zum 30. April 2014 wieder Kostengutsprache für Kinderspitex ge-

währt. Mit Vorbescheid vom 7. Mai 2014 resp. Verfügung vom 23. Juni 2014 wurde der 

Anspruch auf Hilflosenentschädigung für Minderjährige abgelehnt. Am 2. Juli 2015 erfolgte 

hinsichtlich des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung für Minderjährige eine Neuanmel-

dung. Wiederum wurden entsprechende medizinische Berichte beigezogen und am 

21. September 2015 nahm Abklärungsperson G eine Abklärung vor Ort vor. Mit neuerli-

chem Vorbescheid vom 4. November 2015 bzw. mit Verfügung vom 30. Mai 2016 wurde 

der Anspruch auf Hilflosenentschädigung für Minderjährige erneut abgelehnt.  

 

B. Dagegen liess A, vertreten durch ihre Mutter H, diese wiederum vertreten durch 

RA D, am 29. Juni 2016 Beschwerde erheben und die Anträge deponieren, die Verfügung 

vom 30. Mai 2016 sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihr ei-

ne Hilflosenentschädigung für Minderjährige nach Gesetz auszurichten; eventualiter sei 

die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, unter Beizug eines Mediziners eine neuerliche 

Abklärung vor Ort vorzunehmen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich 

MwSt. zulasten der Beschwerdegegnerin. In prozessualer Hinsicht wurden ein zweiter 

Schriftenwechsel, eine öffentliche Verhandlung sowie die Befragung der Mutter der Be-

schwerdeführerin beantragt. Begründend wurde in sachverhaltlicher Hinsicht zunächst auf 

die seit der Geburt der Beschwerdeführerin bestehende cystische Fibrose mit Mekoni-

umileus und Pankreasinsuffizienz resp. auf die entsprechenden medizinischen Akten ver-

wiesen und festgehalten, dass die Beschwerdegegnerin die Behandlungskosten, die 

Hilfsmittel, die Physiotherapie, die ambulante Ernährungsberatung sowie anfänglich auch 

die Kosten für die Kinderspitex übernommen habe. Im Rahmen der ersten Anmeldung 

3 

zum Bezug von Hilflosenentschädigung habe die Abklärung vor Ort einen täglichen Mehr-

aufwand von 79 Minuten ergeben und zusätzliche, erschwerende qualitative Elemente 

seien nicht festgehalten worden. Entsprechend sei der Anspruch dann abgelehnt worden. 

Am 2. Juli 2015 sei die Beschwerdeführerin erneut angemeldet worden und man habe un-

ter anderem darauf hingewiesen, dass Pflege und Hilfeleistungen bei Bedarf auch nachts 

erfolgten. Sodann habe man eine Auflistung des Mehraufwands eingereicht, dergemäss 

ein täglicher Mehraufwand von mindestens 195 Minuten notwendig werde. Professor Dr. I 

habe diesen Mehraufwand am 17. November 2015 bestätigt. Die Abklärung vor Ort vom 

21. September 2015 habe dann einen Mehraufwand von 73 Minuten ergeben. Die Weg-

begleitung zur Therapie sei bei dieser Abklärung halbiert, die Frage nach der notwendigen 

dauernden Hilfe tagsüber und nachts offengelassen worden. Nachdem der Vorbescheid 

vom 4. November 2015 den Anspruch wiederum verneint habe, sei mit dem Einwand auch 

eine ärztliche Stellungnahme von Prof. Dr. I, einem Spezialisten für cystische Fibrose, ein-

gereicht worden. Darin habe der Facharzt die fortgeschrittene Form der Krankheit und die 

aufwendige Pflege bestätigt und dargelegt, dass der IV-seitig angenommene Mehrauf-

wand nicht den Tatsachen bzw. nicht der medizinischen Einschätzung entspreche. 

Gleichwohl sei der Anspruch auf Hilflosenentschädigung auch mit der Verfügung vom 

30. Mai 2016 verneint worden. In rechtlicher Hinsicht liess die Beschwerdeführerin darle-

gen, die Beschwerdegegnerin verneine den Anspruch auf Hilflosenentschädigung vorlie-

gend also mit dem Hinweis auf einen täglichen Mehraufwand für Pflege und Begleitung zu 

ausserhäuslichen Therapien von lediglich 80 Minuten bei Fehlen erschwerender qualitati-

ver Elemente. Zu beachten sei indes, dass das Vorgehen der Beschwerdegegnerin recht 

fraglich erscheine, bedenke man, dass die Schwester auch an cystischer Fibrose leide 

und die sich hier stellenden Fragen im Verfahren S 14 136 vom angerufenen Gericht 

schon einmal behandelt worden seien. In casu entstehe jedenfalls der Eindruck, bei der 

Abklärung sei auf gewisse Fragen resp. Nachfragen bewusst verzichtet worden. Nach 

Ausführungen zu den prozessualen Anträgen wurde unter Verweis auf Art. 9 ATSG darge-

legt, hilflos sei, wer wegen seiner Invalidität für die alltäglichen Lebensverrichtungen dau-

ernd auf die Hilfe Dritter oder auf persönliche Überwachung angewiesen sei. Eine leichte 

Hilflosigkeit liege vor, wenn die versicherte Person in mindestens zwei alltäglichen Verrich-

tungen regelmässig in erheblicher Weise auf Dritthilfe angewiesen sei, wenn sie persönli-

cher Überwachung bedürfe oder aber wenn sie infolge des Leidens ständiger und beson-

ders aufwendiger Pflege bedürfe oder wegen einer schweren Sinnesschädigung oder ei-

nes schweren körperlichen Leidens nur dank regelmässiger, erheblicher Dienstleistungen 

Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen könne. Besonders aufwendig sei die Pflege, 

nach einem quantitativen Kriterium, wenn sie einen grossen Zeitaufwand erfordere oder 

4 

besonders hohe Kosten verursache, nach qualitativer Beurteilung, wenn die pflegerischen 

Verrichtungen unter erschwerenden Umständen erfolgen müssten, z.B. weil sich die Pfle-

ge besonders mühsam gestalte oder weil die Hilfeleistungen zu aussergewöhnlichen Zei-

ten erfolgen müssten. Kinder mit cystischer Fibrose könnten bis zum vollendeten 15. Al-

tersjahr Anspruch auf Hilflosenentschädigung haben, selbst bei Hilfsmittelabgabe, zumal 

die Benützung der Hilfsmittel in der Regel die Dritthilfe erfordere. Massgebend für den 

Grad der Hilflosigkeit sei der Mehraufwand an Hilfeleistungen und persönlicher Überwa-

chung im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen. Die Hilflosigkeit aufgrund beson-

ders aufwendiger Pflege nach Art. 37 Abs. 3 lit. c IVV sei vorliegend bereits anhand der 

Aktenlage und der gesamten Umstände gegeben. Die Abklärung vor Ort sei denn auch 

nur dann indiziert, wenn sich die Voraussetzungen nicht bereits aus den Akten ergäben. In 

casu sei der Anspruch im Sinne von Art. 37 Abs. 3 lit. c IVV mithin schon aufgrund der Ak-

ten – chronische, progrediente schwere Erkrankung – erstellt. Sodann seien auch die zu-

sätzlich erschwerenden qualitativen Momente ausgewiesen. Angesichts der gesamten Ge-

rätschaften, die jeweils gereinigt und sterilisiert werden müssten bzw. angesichts dessen, 

dass Pflege und Therapie auch nachts regelmässig anfallen würden, erweise sich die 

Pflege als besonders aufwendig. Auf den Pflege- und Hilfeleistungsbedarf auch nachts sei 

bei der Anmeldung am 2. Juli 2015 schon hingewiesen worden. Anlässlich der Abklärung 

vor Ort sei dieser Aspekt nicht mehr nachgefragt worden und man habe im Abklärungs-

formular lediglich darauf hingewiesen, dass die Mutter einen Mehraufwand für Therapie 

und Pflege nachts unerwähnt gelassen habe. Diese Argumentationsweise werde der Ab-

klärungspflicht nach Art. 43 ATSG nicht gerecht, müsse der Versicherer den Sachverhalt 

doch bis zur zweifelsfreien Eruierung abklären. Die Untersuchungen seien erst einzustel-

len, wenn die Akten vollständig seien und der Sachverhalt sich daraus klar bestimmen las-

se. Wie erwähnt ergebe sich aus den Akten klar, dass Hilfeleistungen in der Nacht regel-

mässig notwendig seien, ganz besonders, wenn sie, die Beschwerdeführerin, zusätzlich 

noch an einem Infekt leide und ergänzende Pflege und Therapie notwendig sei. Gemäss 

ihrer Mutter stellten sich pro Jahr zweimal Infekte mit Pseudomonas-Bakterien ein, die 

dann eine zusätzliche, morgendliche Antibiotika-Behandlung und bedarfsweise nachts In-

halationen mit dem Tobi-Inhalationsgerät erforderlich machten. Nach dem Inhalieren müs-

se abgehustet werden und die Geräte müssten gereinigt und sterilisiert werden. Vier bis 

sechs Mal jährlich käme es zu weiteren Infekten in Lunge, Rachen oder Atemwegen, wo 

zweiwöchige Antibiotika-Therapien indiziert seien, mit allen Folgeaufwendungen. Da gera-

de das Gesagte die Pflege besonders aufwendig werden lasse, hätte die Abklärerin hier 

nachfragen müssen. Zum Abklärungsbericht vom 21. September 2015 wurde unter Ver-

weis auf BGE 130 V 61 festgehalten, dass die Bemessung der Hilflosigkeit in ergänzender 

5 

Zusammenarbeit zwischen Arzt und Verwaltung erfolge. Bei Unklarheiten seien Rückfra-

gen beim Arzt nicht nur zulässig, sondern Pflicht. Sodann müsse die Abklärerin qualifiziert 

sein bzw. Kenntnis von der Diagnose und den sich daraus ergebenden Einschränkungen 

haben. Der Bericht müsse plausibel, begründet und hinsichtlich der Lebensverrichtungen 

bzw. der dauernden persönlichen Überwachung und Pflege nach Art. 37 IVV detailliert 

sein. Die vorliegend zu beurteilende Abklärung vor Ort sei mangelhaft und nicht wider-

spruchsfrei. Auch sei der Bericht der Mutter nicht zur Durchsicht und Bestätigung vorge-

legt worden. Letzteres sei nach Bundesgericht indes auch nicht zwingend. Während der 

Abklärung, so die Beschwerdeführerin bzw. ihr Vertreter weiter, sei immer wieder gefragt 

worden, ob die Situation mit jener der Schwester vergleichbar sei, und die Mutter habe 

dies grundsätzlich bejaht. Dies gelte natürlich auch für die Situation in der Nacht. Dass 

hier nicht nachgefragt worden sei, sei nicht korrekt. Unstatthaft sei auch, dass gewisse 

Fragen – die qualitativen Momente betreffend – im Abklärungsbericht einfach offengelas-

sen worden seien. Sie, die Beschwerdeführerin, sei zweieinhalb jährig. Entsprechend 

müsse doch Behandlung und Pflege bis zu einem gewissen Grade spielerisch erfolgen, 

ansonsten die Handlungen verweigert bzw. erschwert würden. Dies dürfe nun aber nicht 

nachteilig ausgelegt werden. Zudem sei ärztlicherseits bestätigt worden, dass auch die 

physiotherapeutischen Massnahmen und die Pflegehandlungen spezifisch auf sie abge-

stimmt worden seien. Entsprechend sei der Mehraufwand nicht zu leugnen. Nicht nach-

vollziehbar sei alsdann, dass die Wegbegleitung zu den ausserhäuslichen Therapien auf 

die Hälfte reduziert worden sei. Die Mutter habe den Aufwand unabhängig davon, ob sie 

mit einem oder mit zwei Kindern unterwegs sei. Es könne der Beschwerdeführerin doch 

nicht zum Nachteil gereichen, dass ihre Schwester an derselben Krankheit leide. Entspre-

chend sei unter diesem Punkt ein jährlicher Mehraufwand von 375 Minuten zu berücksich-

tigen. Zum Betreuungsaufwand beim Essen sei ein Rechenfehler zu rügen, ergäbe sich 

doch, nach Abzug der altersentsprechenden Hilfe, ein Mehraufwand von 14 Minuten, nicht 

von 9 Minuten. Der gesamte Mehraufwand von 80 Minuten widerspreche der Einschät-

zung von Prof. Dr. I, der von einem täglichen Mehraufwand von drei Stunden ausgehe. 

Viele der von der Schweizerischen Gesellschaft für cystische Fibrose (CFCH) als wesent-

lich und notwendig erachteten Therapiehandlungen würden von der Abklärerin nicht be-

rücksichtigt, was den Bericht zusätzlich unvollständig und nicht plausibel erscheinen lasse. 

Zusammenfassend wurde schliesslich noch einmal für die Gutheissung der Beschwerde 

plädiert.  

 

6 

C. Den mit Verfügung des Vorsitzenden der Sozialversicherungsrechtlichen Kammer 

des Verwaltungsgerichts erhobenen Gerichtskostenvorschuss von Fr. 800.– erbrachte die 

Beschwerdeführerschaft innert der hierzu angesetzten Frist. 

 

D. Mit Vernehmlassung vom 14. September 2016 beantragte die Beschwerdegegne-

rin die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde. Begründend wurde im Wesentlichen 

dargelegt, sie, die IV-Stelle, habe die Rügen des Verwaltungsgerichts im früheren Verfah-

ren S 14 136, die Schwester betreffend, vorliegend berücksichtigt. Sodann verstosse es 

gegen Treu und Glauben zu behaupten, die Abklärungsperson habe vor Ort gezielt Nach-

fragen unterlassen. Zudem sei die Mutter nach dem (letzten) Verfahren vor Verwaltungs-

gericht ja im Bilde gewesen. Entsprechend hätte sie von sich aus Angaben machen kön-

nen. Ohnehin seien aber alle Angaben der Mutter berücksichtigt worden, auch die, die vor 

Ort unerwähnt geblieben seien. Sinngemäss wurde alsdann bemerkt, ein zweiter Schrif-

tenwechsel sei nicht angezeigt. Überdies wurde geäussert, aus den Akten sei, gerade 

aufgrund des Alters der Beschwerdeführerin, eben gerade nicht klar hervorgegangen, 

dass die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt gewesen seien. Aus den Angaben der Mutter 

vom 21. September 2015 sowie dem Papier der CFCH ergebe sich, dass monatlich wäh-

rend zehn Tagen ein zusätzlicher Aufwand wegen Infekten entstehe. Bei schweren Infek-

ten fänden Therapien denn auch nachts statt. Das Ausmass – lediglich an zehn Tagen pro 

Monat und nur bei schweren Infekten, zwei Mal pro Jahr, auch nachts – deute nicht auf ei-

ne besonders aufwendige Pflege im Sinne des Invalidenversicherungsrechts hin. Fakt sei, 

dass die Beschwerdeführerin am 21. September 2015, trotz entsprechender Absprache, 

nicht anwesend gewesen und dass der nächtliche Aufwand nicht thematisiert worden sei. 

Befremdend sei indes, dass die Mutter nicht von sich aus darauf zu sprechen gekommen 

sei, zumal über dieses Thema im Gerichtsverfahren S 2014 136, die Schwester betref-

fend, schon gestritten worden sei. Der Bogen "zeitlicher Mehraufwand der Eltern für ein 

Kind mit cystischer Fibrose" bzw. die dort geltend gemachten zusätzlichen Hilfeleistungen 

seien jedenfalls berücksichtigt worden. Am besagten 21. September 2015 habe die Mutter 

erwähnt, bei Infekten kämen dreimal täglich während ca. 10 Tagen zusätzlich zu den übli-

chen Inhalationen noch solche mit Antibiotika hinzu und es ergebe sich auch für die Vor-

bereitung und die Reinigung der Gerätschaft ein zusätzlicher Aufwand. Auch zusätzliche 

Physiotherapien seien indiziert. Die Angaben seien jetzt im Nachhinein geändert worden 

und es sei nicht nachvollziehbar, wieso sie die einmonatige Antibiotika-Behandlung nicht 

schon im September 2015 erwähnt habe. Andernorts wurde bemerkt, auf den Abklärungs-

bericht vom September 2015 könne sehr wohl abgestellt werden. Vergleiche man den 

Mehraufwand gemäss dem eingereichten Abklärungsbogen mit den Ergebnissen der Ab-

7 

klärung vor Ort zeige sich, dass die Angaben im Wesentlichen übereinstimmten. So seien 

die Zeiten für Essen und Körperpflege im gleichen Umfang festgehalten worden. Auch die 

zeitlichen Angaben unter der Rubrik Inhalationstherapie seien mehr oder weniger überein-

stimmend. Dasselbe gelte für Arztkontrollen und Ernährungsberatung. Dass für den Weg 

zu Arzt und Therapie nur die Hälfte angerechnet worden sei, ergebe sich aus der Scha-

denminderungspflicht. Die Aufwendungen nachts seien jedenfalls beachtet worden. Ein 

Mehraufwand sei nur für die physiotherapeutischen Massnahmen nicht angerechnet wor-

den, weil diese während des Spielens durchgeführt worden seien. Würde die Mutter die 

Kontrollen beim Arzt und die Physiotherapien für beide Töchter koordinieren, würde der 

zeitliche Aufwand für die Begleitung minimiert. In der angefochtenen Verfügung sei im Üb-

rigen die Korrektur bzw. Essenszeit berücksichtigt worden. Schliesslich könnten die Anga-

ben von Prof. Dr. I sowie jene der Sozialarbeiterin des Kinderspitals nicht eins zu eins 

übernommen werden, sei doch IV-rechtlich nur jene Hilfe anrechenbar, die nicht altersent-

sprechend sei. Entsprechend habe beispielsweise der tägliche Aufwand für die Verrich-

tung "Essen" von 74 Minuten – bzw. 75 Minuten nach dem eingereichten Abklärungsbo-

gen – um die altersgerechte Hilfeleistung – bei Kindern bis drei Jahren 60 Minuten – redu-

ziert werden müssen. Abschliessend wurde noch einmal bemerkt, der IV-rechtlich anre-

chenbare Mehraufwand sei vorliegend korrekt ermittelt worden.  

 

E. Mit Replik vom 5. Dezember 2016 liess die Beschwerdeführerschaft entgegenhal-

ten, man halte an den eigenen Ausführungen vollumfänglich fest. Dass sich die IV-Stelle 

an den Verwaltungsgerichtsentscheid in Sachen S 2014 136 gehalten habe, werde bestrit-

ten. Sodann habe sich die Mutter darauf verlassen dürfen, dass die Abklärerin alle not-

wendigen Fragen stelle, unabhängig von einem vorangegangenen Verfahren. Habe sie 

erklärt, dass es sich gleich verhalte, wie bei der Schwester, so habe dies selbstverständ-

lich auch den Aufwand nachts betroffen und sie habe annehmen dürfen, dass man dies 

auch entsprechend zur Kenntnis nehme. Mache man der Mutter nun Vorhaltungen, trotz 

eigener Abklärungspflicht, so sei dies gegen Treu und Glauben, zumal sie damals, anläss-

lich der Abklärung vor Ort, nicht anwaltlich vertreten gewesen sei. Dass die Situation auf-

grund ihres, der Beschwerdeführerin, Alters nicht klar gewesen sei, könne nicht gehört 

werden. Fakt sei die behördliche Abklärungspflicht, welche nicht vom Aussageverhalten 

der Mutter abhängig sei. Andernorts wurde noch einmal bemerkt, dass auf den Abklä-

rungsbericht nicht abzustellen sei und dass eine Halbierung des Aufwands für den Weg zu 

Arzt und Therapie nicht gerechtfertigt sei. Bestritten werde auch, dass die Physiotherapie 

mit Spielen gleichgesetzt werden könne und dass diesbezüglich kein Mehraufwand zu 

veranschlagen sei. Sodann wurde ergänzt, der Umstand, dass beide Kinder von der cysti-

8 

schen Fibrose betroffen seien, stelle ein erschwerendes qualitatives Element dar. Die Ko-

ordination der Physiotherapien und der Inhalationen werde aufwendiger. Das Abstimmen 

der Termine, wie es sich die Beschwerdegegnerin vorstelle, sei gar nicht möglich. Die Be-

schwerdeführerin und ihre Schwester würden die Therapien einzeln und individuell erhal-

ten. Die Mutter begleite die Töchter und bleibe anwesend. Die hierfür gewährten 15 Minu-

ten seien nicht nachvollziehbar. Allein der Weg nehme 10 bis 15 Minuten in Anspruch und 

eine Sitzung dauere 45 Minuten. Die Mutter werde für jedes Kind separat instruiert und 

auch die Therapien würden getrennt durchgeführt werden. Sodann seien Arzttermine 

schlecht planbar und insbesondere die schweren Infekte, die nach einem Arztbesuch ver-

langten, könnten nicht einfach koordiniert werden. Dass die Termine nicht immer koordi-

nierbar seien, bestätige auch Kinderarzt Dr. J. Auch der Umstand, dass sich die Kinder 

gegenseitig ablenkten, habe schon dazu geführt, Physiotherapiesitzungen getrennt durch-

zuführen. Abschliessend wurde noch einmal auf die Anträge und Begehren verwiesen.  

 

F. Am 21. Dezember 2016 verwies die IV-Stelle auf die angefochtene Verfügung so-

wie auf die Vernehmlassung vom 14. September 2016 und beantragte noch einmal die 

Abweisung der Beschwerde. 

 

G. Am 23. Februar 2017 wurde eine öffentliche Verhandlung und in deren Rahmen 

eine Befragung der Mutter der Beschwerdeführerin durchgeführt. Die Beschwerdegegnerin 

blieb dem Termin unentschuldigt fern.  

 

Die erwähnte Befragung gab im Wesentlichen zu Protokoll, sie könne sich nicht mehr er-

innern, ob sie nach dem Pflegeaufwand während der Nacht gefragt worden sei oder nicht. 

Solcher falle aber immer mal wieder an. Erinnern könne sie sich indes, dass sie erklärt 

habe, dass es gleich sei wie bei der älteren Schwester K, hätten doch beide Schwestern 

denselben Gendefekt. Im Falle K betreffend sei es ja auch um das Problem "Nacht" ge-

gangen. Zum Begriff "bei Bedarf" vermeldete die Mutter der Beschwerdeführerin sinnge-

mäss, zwei, drei Mal monatlich müsse sie sicher mit der Tochter nachts inhalieren und 

Physiotherapie machen, bei Infekten häufiger, wobei es auch auf die Art des Infekts an-

komme. Bei Infekten mit starkem Husten seien Inhalation und Physiotherapie morgens, 

mittags, abends und manchmal auch nachts notwendig. Die Inhalation und Physiotherapie 

nachts nehme ca. eine halbe Stunde in Anspruch. Zunächst werde trocken, dann feucht 

inhaliert, schliesslich folge eine zehn- bis fünfzehnminütige Physiotherapie. Abhusten ohne 

Inhalation gebe es auch. Das Problem dabei sei aber, dass der Schleim dann nicht gänz-

lich raus komme. Zum Aspekt der Belastung durch zwei kranke Kinder wurde bemerkt, ei-

9 

ne Vereinfachung stelle dies mitnichten dar. Weil zwei Kinder betreut würden, sei erhöhte 

Konzentration erforderlich, die Inhalationsgeräte, die Medikamente, aber auch die jeweils 

angezeigten Therapien dürften nicht verwechselt werden. Zwar seien einzelne Physiothe-

rapieübungen für beide Mädchen gleichzeitig möglich. Aufgrund des Altersunterschiedes 

könnten aber nicht immer beide dieselben Übungen machen. Auch müsse K jetzt in den 

Kindergarten und habe einen anderen Zeitplan, weshalb mal die eine, dann die andere 

"beübt" werde. Abends übernehme der Vater das eine Kind, sie betreue das andere. Die 

Arztbesuche würden in der Regel gesondert anfallen und auch die Kontrollen im Spital 

würden sie, auf Anregung des Pflegepersonals, nur gesondert besuchen, da es mit beiden 

Kindern zusammen auch für das Personal aufreibend gewesen sei. In der weiteren Befra-

gung wurde ausgeführt, dass die beiden Mädchen dasselbe Zimmer teilten, so dass sie 

sich beim Husten gegenseitig weckten und dass sie sich auch anstecken könnten. Als-

dann wurde das Vorgehen bei einem Pseudomonas-Infekt geschildert und darüber berich-

tet, wie sie mit den Kindern Physiotherapien auf Anweisung der Fachpersonen spielerisch 

durchführe. Sodann ging es um die Medikamentenbeschaffung, was dazu führe, dass sie 

an den fraglichen Liefertagen einfach auf Abruf sein müsse. Nach vagen Angaben zur 

Häufigkeit von Infekten betonte die Mutter der Beschwerdeführerin noch einmal, dass der 

Aufwand für K keine Minute weniger ausmache als jener für A und dass zum Beispiel auch 

das Essen im hochkalor angereichert werden müsse, was täglich auch ca. 10 Minuten 

ausmache. Nachträglich wurde noch einmal die Rundum-Betreuung bzw. der Umstand, 

dass die Kinder nicht einmal den Grosseltern übergeben werden könnten, weil diese die 

Verantwortung nicht zu tragen bereit seien, thematisiert.  

 

In seinem Parteivortrag verwies der Anwalt darauf, dass bei Infekten nach der Inhalation 

jeweils noch 15 Minuten für Physiotherapie und Atemübungen anfallen würden. Dies kön-

ne auch nachts sein. Sodann wurde bemerkt, dass Physiotherapie und Atemübungen 

auch dann als Pflegeleistungen gelten würden, wenn sie spielerisch ausgeführt würden. 

Sodann wurde noch einmal daran erinnert, dass die Arztbesuche im Regelfalle nicht ge-

meinsam ausgeführt werden könnten. Dass beide Kinder an der fraglichen Krankheit litten, 

müsse als erschwerendes Moment betrachtet werden. Der Aufwand werde nicht halbiert, 

sondern erhöht. Das Therapiegerät, so der Rechtsvertreter weiter, laufe im Anwendungs-

falle nicht fünf, sondern zwanzig Minuten, was zu berücksichtigen sei. Auch berücksichtigt 

werden müsse der Aufwand für das Anreichern der Nahrung. Insgesamt müsse somit von 

einem Aufwand von mehr als zwei Stunden und von erschwerenden Momenten ausge-

gangen werden.  

 

10 

 

 

 

 Das Verwaltungsgericht erwägt: 

 

 

1. Das Verwaltungsgericht beurteilt als einzige kantonale Instanz Beschwerden aus 

dem Bereich der Sozialversicherung (Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 [ATSG, SR 830.1] in Verbindung 

mit § 77 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 1. April 1976 [VRG, BGS 162.1] und 

§ 12 des Einführungsgesetzes zu den Bundesgesetzen über die Alters- und Hinterlas-

senenversicherung und die Invalidenversicherung vom 28. Januar 1993, BGS 841.1). Die 

örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug ist vorliegend gestützt auf 

Art. 69 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 

(IVG, SR 831.20) – Zuständigkeit am Ort der IV-Stelle – wie auch gestützt auf Art. 58 

Abs. 1 ATSG – Wohnsitz der versicherten bzw. der Beschwerde führenden Person zum 

Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung, in casu Gemeinde C – fraglos gegeben. Die IV-Stelle 

erliess die strittige Verfügung am 30. Mai 2016. In Anwendung von Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG 

ist dagegen direkt Beschwerde beim zuständigen Versicherungsgericht einzureichen. Die 

Beschwerdefrist beträgt nach Art. 60 Abs. 1 ATSG 30 Tage. Die Beschwerdeschrift datiert 

vom 29. Juni 2016 und wurde gleichentags der Post übergeben, gilt somit als fristgerecht 

eingereicht. Die Beschwerdeführerin ist von der angefochtenen Verfügung direkt betroffen 

und zur Beschwerde legitimiert. Die Beschwerdeschrift enthält Antrag und Begründung. 

Damit ist den formellen Anforderungen Genüge getan, weshalb auf die Beschwerde einzu-

treten ist. 

 

2. Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung eines Falles grundsätz-

lich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung eingetretenen Sach-

verhalt ab (vgl. auch: BGE 121 V 362 Erw. 1b). Dabei sind in zeitlicher Hinsicht diejenigen 

Rechtssätze massgebend, die bei der Verwirklichung des zu Rechtsfolgen führenden 

Sachverhalts in Geltung standen (BGE 130 V 329 Erw. 2.2 f. und 130 V 445 Erw. 1.2, mit 

Verweis auf BGE 129 V 1 Erw. 1.2, 167 Erw. 1, 354 Erw. 1, je mit weiteren Hinweisen). 

Vorliegend ist der Anspruch auf Hilflosenentschädigung für Minderjährige bzw. der Grad 

der Hilflosigkeit der Beschwerdeführerin streitig und es geht – in Übereinstimmung mit 

Art. 42 Abs. 4 i.V.m. Art. 29 Abs. 1 IVG um die Anspruchsberechtigung ab Januar 2016. 

Mithin kommen die materiellen Bestimmungen des ATSG und die Bestimmungen der vier-

11 

ten und fünften IV-Revision sowie der IV-Revision 6a zum Tragen. Ebenfalls zu berück-

sichtigen ist das Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversiche-

rung (KSIH), aktueller Stand.  

 

3. 

3.1 Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der 

Schweiz, die hilflos (Art. 9 ATSG) sind, haben gemäss Art. 42 IVG Anspruch auf eine Hilf-

losenentschädigung. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Ge-

sundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönli-

chen Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch 

eine Person als hilflos, die zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchti-

gung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (Art. 42 Abs. 3 Satz 1 IVG; 

Art. 38 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201]). Praxisgemäss 

(BGE 121 V 88 Erw. 3a mit Hinweisen) sind für die Beurteilung der Hilflosigkeit die folgen-

den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend: Ankleiden/ Auskleiden; Aufste-

hen/ Absitzen/ Abliegen; Essen; Körperpflege; Verrichtung der Notdurft; Fortbewegung (im 

oder ausser Haus)/ Kontaktaufnahme (BGE 127 V 94 Erw. 3c; 125 V 297 Erw. 4a).  

 

3.2 Nach Art. 42
bis

 Abs. 1 IVG haben auch minderjährige Schweizerinnen und 

Schweizer ohne Wohnsitz, lediglich mit gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz, nach 

Art. 42
bis

 Abs. 2 IVG schliesslich minderjährige Ausländerinnen und Ausländer Anspruch 

auf Hilflosenentschädigung, letztere aber nur, wenn sie die Voraussetzungen von Art. 9 

Abs. 3 IVG – die versicherte Person hat ihren Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufent-

halt in der Schweiz und ist beispielsweise invalid in der Schweiz geboren und lebte seit der 

Geburt in der Schweiz – erfüllen. Bei Versicherten, die noch nicht ein Jahr alt sind, ent-

steht der Anspruch, sobald er voraussichtlich für mehr als zwölf Monate besteht (Art. 42
bis

 

Abs. 3 IVG). Minderjährige haben während eines Aufenthalts in einem Heim oder einer 

Heilanstalt zulasten einer Sozialversicherung keinen Anspruch auf Hilflosenentschädigung 

(Art. 42
bis

 Abs. 4 IVG). Besteht lediglich ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung, be-

gründet dies bei Minderjährigen ebenfalls keinen Anspruch auf Hilflosenentschädigung 

(Art. 42
bis

 Abs. 5 IVG). 

 

3.3 Artikel 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 1 dieser Bestim-

mung gilt die Hilflosigkeit als schwer, wenn die versicherte Person vollständig hilflos ist. 

Dies ist der Fall, wenn sie in allen alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb-

licher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder 

12 

der persönlichen Überwachung bedarf. Gemäss Art. 37 Abs. 2 IVV gilt die Hilflosigkeit als 

mittelschwer, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in den meis-

ten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter 

angewiesen ist (lit. a) oder in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regel-

mässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dau-

ernden persönlichen Überwachung bedarf (lit. b) oder in mindestens zwei alltäglichen  

Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies 

dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Artikel 38 IVV angewiesen ist 

(lit. c). Nach der Rechtsprechung setzt Hilflosigkeit mittelschweren Grades nach Art. 37 

Abs. 2 lit. a IVV eine Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen Lebensverrichtungen 

voraus (BGE 121 V 88 Erw. 3b, 107 V 145 Erw. 2; KSIH RI 8009). Die Hilflosigkeit gilt als 

leicht, wenn die versicherte Person trotz Abgabe von Hilfsmitteln in mindestens zwei all-

täglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter an-

gewiesen ist (lit. a), einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf (lit. b), einer durch 

das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf (lit. c), 

wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens 

nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte 

pflegen kann (lit. d), oder dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 

IVV angewiesen ist (lit. e) (Art. 37 Abs. 3 IVV). Bei Minderjährigen ist nur der Mehrbedarf 

an Hilfeleistung und persönlicher Überwachung – oder wie vorliegend an besonders auf-

wendiger Pflege – im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters zu be-

rücksichtigen (Art. 37 Abs. 4 IVV).  

 

3.4 Nach dem Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversi-

cherung (KSIH), aktueller Stand, ist eine Pflege in quantitativer Hinsicht besonders auf-

wendig, wenn sie einen grossen Zeitaufwand oder besonders hohe Kosten verursacht, in 

qualitativer Hinsicht, wenn die pflegerischen Verrichtungen unter erschwerenden Bedin-

gungen erfolgen, zum Beispiel weil sich die Pflege besonders mühsam gestaltet oder zu 

aussergewöhnlichen Zeiten anfällt (vgl. KSIH RI 8057). Ein täglicher Pflegeaufwand von 

mehr als zwei Stunden gilt sicher dann als besonders aufwendig, wenn erschwerende 

qualitative Momente dazukommen. Ab drei Stunden genügt ein zusätzliches qualitatives 

Moment und ab einem täglichen Pflegeaufwand von vier Stunden bedarf es keines weite-

ren qualitativen Moments. Beispiele von erschwerenden qualitativen Momenten sind 

hochgradige Spastik, überaus empfindliche Hautpflege oder pflegerische Hilfeleistungen in 

der Nacht (vgl. KSIH RI 8058). Die Voraussetzungen können bei Versicherten mit Muco-

viscidose grundsätzlich als erfüllt gelten, allerdings ist eine leichte Hilflosigkeit auch bei 

13 

dieser Diagnose nicht ohne Weiteres anzunehmen und im Zweifelsfalle ist eine Abklärung 

vor Ort angezeigt (vgl. KSIH RI 8059). Als Pflege im Sinne des Gesetzes gelten bei der 

Mucoviscidose resp. der cystischen Fibrose die Behandlungsmassnahmen, die nicht von 

medizinischen Hilfspersonal durchgeführt werden (vgl. KSIH RI 8060). Kinder mit Muco-

viscidose können bis zum vollendeten 15. Altersjahr Anspruch auf eine Hilflosenentschä-

digung haben, auch wenn ein Hilfsmittel abgegeben worden ist, weil sie für die Benützung 

des Hilfsmittels in der Regel die Hilfe von Drittpersonen benötigen. Auch in diesen Fällen 

ist in unklaren Situationen ein Abklärung durchzuführen (vgl. KSIH RI 8063). Für die Be-

messung der Hilflosigkeit von Minderjährigen dienen die in Anhang III zitierten Richtlinien 

(vgl. KSIH RI 8086). Dabei sind die gleichen Grundsätze zu beachten wie bei Erwachse-

nen (vgl. KSIH RI 8087). Zusätzlich gilt, dass nur der Mehrbedarf an Hilfeleistung und per-

sönlicher Überwachung im Vergleich zu nichtbehinderten Minderjährigen gleichen Alters 

zu berücksichtigen ist. Je niedriger das Alter des Kindes, desto mehr besteht auch bei vol-

ler Gesundheit eine gewisse Hilfsbedürftigkeit und die Notwendigkeit der Überwachung 

(vgl. KSIH RI 8088). Massgebend ist der objektive Pflegeaufwand, d.h. jener Aufwand, der 

entsteht, wenn der Minderjährige im Rahmen des wirklich Notwendigen betreut wird (vgl. 

KSIH RI 8090). Für die Änderung der Hilflosigkeit sind die geltenden Bestimmungen über 

die Änderung des Rentenanspruchs sinngemäss anwendbar. Die Bestimmungen finden 

insbesondere Anwendung, wenn ein minderjähriger Bezüger volljährig wird (vgl. KSIH RI 

8113). Auch ein Aufenthaltswechsel kann, insbesondere bei Minderjährigen, einen Revisi-

onsgrund darstellen (vgl. KSIH Rzn. 8115 f.). Dem Anhang III sind die Richtlinien zur Be-

messung der massgebenden Hilflosigkeit bei Minderjährigen zu entnehmen. Diesen zufol-

ge sollte im Hinblick auf die besonders aufwendige Pflege die Medikamenteneinnahme mit 

15 Jahren selbständig möglich sein. Ab Beginn der Pflegeleistungen sind das Anlegen von 

medizinischen Behandlungsgeräten, die Umlagerungen (z.B. bei Dekubitus) und das 

Durchbewegen gelähmter Körperteile, das Inhalieren, die Diätnahrung sowie Bandagen zu 

berücksichtigen. Zu erwähnen gilt schliesslich, dass die Mucoviscidose als Sonderfall 

leichter Hilflosigkeit explizit erwähnt wird.  

 

4. Fest steht, dass die Beschwerdeführerin seit der Geburt am Geburtsgebrechen 

GG 459 leidet und dass schon wenige Tage resp. Wochen nach der Geburt eine Muco-

viscidose bzw. eine cystische Fibrose festgestellt wurde. Die IV-Stelle gewährte denn auch 

bereits medizinische Massnahmen und Hilfsmittel, während der Anspruch auf Hilflo-

senentschädigung bereits zweimal verneint wurde. Um den Anspruch auf Hilflosenent-

schädigung geht es denn auch vorliegend. Streitig ist, ob in casu ein Pflegeaufwand von 

14 

mindestens zwei Stunden anfällt und ob auch erschwerende qualitative Momente auszu-

machen sind. Aus den Akten ergibt sich dazu, was folgt:  

 

 

4.1 

4.1.1 Dem Bericht des pädiatrischen Gastroenterologen des Spitals L, Dr. med. M, vom 

12. Dezember 2013 sind die Diagnosen einer cystischen Fibrose mit Mekoniumileus, Pan-

kreasinsuffizienz bei familiärer Belastung zu entnehmen. Weiter wird auf das Geburtsge-

brechen GG 459 verwiesen und festgestellt, dass von intensiver Therapie (Physiotherapie, 

Ateminhalationstherapie und Ernährungstherapie) auszugehen sei. Sodann wird auf die 

Medikation, aber auch auf die Zuweisung durch die Klinik N, schliesslich auf eine verhalten 

positive Prognose verwiesen (IV-act. 6-1/5–3/5). Dem Bericht der L Spitalärzte Prof. Dr. 

med. O und Assistenzärztin Dr. med. P vom 5. November 2013 sind die Diagnosen einer 

TG der 38 4/7 SSW; Geburtsgewicht 2990g, einer cystischen Fibrose, eines Mekoni-

umileus bei cystischer Fibrose sowie beidseits knapp unreifer Hüftgelenke Typ IIa nach 

Graf zu entnehmen. Beurteilend wird auf die stationäre Aufnahme bei Mekoniumileus und 

Verdacht auf cystische Fibrose, auf das initial tägliche Anspülen des Darmes, auf den 

spontanen, regelmässigen Stuhlgang ab 3. November 2013, auf die kardiopulmonale Sta-

bilität, den guten Allgemeinzustand, das gute Trinkverhalten und die gute Gewichtszu-

nahme verwiesen. Sodann wird ausgeführt, das Neugeborenenscreening auf cystische 

Fibrose sei positiv gewesen bei positiver Familienanamnese. Somit könne die Diagnose 

einer cystischen Fibrose angenommen werden. Der Schweisstest vom 28. Oktober 2013 

sei aber nicht aussagekräftig gewesen. Mit der spezifischen Kreonbehandlung, Vitamin-

substitution und NaCl-Substitution sei Anfang November 2013 begonnen worden. Die 

Hüftsonographie habe knapp unreife Hüften gezeigt, was breites Wickeln empfehlen lasse. 

Das Kind habe am 5. November 2013 in guten Allgemeinzustand nach Hause entlassen 

werden können (IV-act.  6-4/5–5/5). Am 14. Januar 2014 bemerkte RAD-Arzt Dr.med. Q. 

eine cystische Fibrose bzw. das GG 459 sei ausgewiesen und die Physiotherapie 

(Atemtherapie) sei medizinisch indiziert. Auch sei der zeitliche Spitexaufwand medizinisch 

nachvollziehbar und für vorerst drei Monate zu gewähren (IV-act. 10).  

 

4.1.2 Dem Anmeldeformular für die Hilflosenentschädigung Minderjähriger, datiert vom 

5. Februar 2014, kann unter anderem entnommen werden, dass das Kind mit drei Mona-

ten noch überall unterstützt werden müsse, insbesondere beim Ankleiden, Aufstehen/Ab-

sitzen/Abliegen, beim Nahrung zum Mund führen und bei der ganzen Körperpflege. Zwei 

15 

bis dreimal täglich müsse inhaliert, vor jeder Mahlzeit müssten Medikamente verabreicht 

werden. Als Hilfsmittel wird ein Inhalationsgerät erwähnt (IV-act. 15). 

 

4.1.3 Am 14. Februar 2014 hält RAD-Arzt Dr. Q fest, am 16. Januar 2014 habe man die 

Kostengutsprache für Kinderspitexleistungen für den Zeitraum vom 28. November 2013 

bis zum 28. Februar 2014 gutgeheissen. Es sei bereits um Verlängerung der Kinderspitex 

ab 1. März 2014 ersucht worden. Da die Schwester dieselbe Diagnose habe, müssten die 

Eltern mit der Medikamentenabgabe, der Inhalation und der Physiotherapie schon Erfah-

rung haben. Die Fortführung der Kinderspitex sei entsprechend beim verordnenden Arzt 

zu erfragen (IV-act. 19). Doktor med. J, FMH für Pädiatrie, R, bemerkt am 26. Februar 

2014 zuhanden der IV-Stelle, die weitgehend schwierige Inhalation zufolge diverser oberer 

Luftweginfekte mache die Instruktion und Übernahme der Therapie durch die Kinderspitex 

notwendig (act. 21 der IV-Akten). 

 

4.1.4 Die Abklärung für Hilflosenentschädigung für Minderjährige vom 5. März 2014, 

durchgeführt von F, zeitigt folgendes Ergebnis. Es ist festgehalten, dass das Mädchen 

dauernd bei den Eltern lebt, weder Schule, Kindergarten noch eine IV-Eingliederungsstätte 

besucht oder in einem Heim weilt, hingegen vom 25. Oktober 2013 bis zum 5. November 

2013 auf Kosten der IV im Spital L untergebracht war. Für die sechs alltäglichen Lebens-

verrichtungen wird festgehalten, dass die Hilfsbedürftigkeit beim An- und Auskleiden, beim 

Aufstehen/Absitzen/Abliegen, beim Essen, bei der Körperpflege, bei der Notdurft und bei 

der Fortbewegung altersentsprechend sei, dass keine Sinnesschädigung, kein schweres 

körperliches Gebrechen als Ursache für Hilfsbedürftigkeit bei der Pflege gesellschaftlicher 

Kontakte bestehe, dass die Versicherte zu Arzt- und Therapiebesuchen indes begleitet 

werden müsse und dass der diesbezügliche jährliche Mehraufwand, auf den Tag umge-

rechnet, 1.39 Minuten betrage. Weiter wird erklärt, im Rahmen der Grundpflege sei keine 

dauernde Hilfe nötig. Weiter wird vermerkt, im Rahmen der Behandlungspflege tagsüber – 

das Feld für nachts wird leer gelassen – bestehe ein Hilfsbedarf und dieser belaufe sich 

auf 77 Minuten täglich. Persönliche Überwachung sei nicht notwendig. Allerdings wird 

ausgeführt, in der Nacht plage ein Husten das Kind und es komme zwei bis drei Mal. Hin-

gegen könne das Kind auch mal für kurze Zeit auf einer Matratze allein gelassen werden, 

wenn sie beispielsweise das ältere Kind für die Spielgruppe anziehen müsse. Hilfsmittel 

seien vorhanden, diese würden die Hilflosigkeit aber nicht vermindern. Unter Bemerkun-

gen wird erwähnt, es sei alles gleich wie bei der älteren Schwester und anfänglich sehr 

anstrengend. A sei mit fünf Monaten schon gut aufgestellt und lächle jeden Morgen, mehr 

als es die ältere Schwester im gleichen Alter getan habe. Das sei jeden Morgen herrlich. 

16 

Der tägliche Mehraufwand betrage 79 Minuten. Kursiv wird unter Bemerkungen weiter 

festgehalten, das Kind liege auf einer Matratze, umgeben von Spielsachen, und lächle, re-

agiere auf Mimik und Gestik und verfolge mit den Augen die Bewegungen von Mutter und 

Schwester (IV-act. 22).  

 

4.1.5 RAD-Arzt Q bejaht am 31. März 2014 die Verlängerung der Kinderspitex um wei-

tere zwei Monate (IV-act. 23). Mit Vorbescheid vom 7. Mai 2014 (IV-act. 26) resp. Verfü-

gung vom 23. Juni 2014 (IV-act. 28) wird der Anspruch auf Hilflosenentschädigung sodann 

abgewiesen.  

 

4.1.6 Am 2. Juli 2015 erfolgte eine neuerliche Anmeldung zum Bezug von Hilflosenent-

schädigungen für Minderjährige (IV-act. 31-1/8–6/8). Beigelegt ist eine tabellarische Auflis-

tung des zeitlichen Mehraufwands der Eltern für die Betreuung des Kinds mit cystischer 

Fibrose (Formular der CFCH). Demgemäss fallen täglich 5 Minuten für die Vorbereitung 

der Inhalationsgeräte, 20 Minuten für das Inhalieren mit Pari, 15 Minuten für das Trampo-

linspringen, 15 Minuten für das Dehnen, 5 Minuten für die Reinigung der Therapiegeräte, 

20 Minuten für die Desinfektion des Zubehörs, 10 Minuten für das Bereitstellen und die 

Einnahme der Medikamente, 30 Minuten für die Motivation zum Essen und Trinken, 

15 Minuten für die Zubereitung des hochkaloren Essens und 30 Minuten für die mehr als 

normalen Zwischenmahlzeiten, 15 Minuten für das zusätzliche Windeln wechseln wegen 

vermehrtem Stuhlgang, 15 Minuten für die zusätzliche Körperpflege wegen vermehrtem 

Schwitzen, bei Infekten 20 Minuten für die zusätzliche Inhalation, 30 Minuten für die zu-

sätzlichen Therapien, 10 Minuten für die schweren Infekte und nachts und 5 Minuten für 

die zusätzliche Medikamentenabgabe an. Wöchentlich fallen 45 Minuten für die Physio 

und 10 Minuten für Erklärungen und Neuinstruktionen, monatlich 60 Minuten für das Be-

stellen und Besorgen der Medikamente, 60 Minuten für die Arztkonsultation und 15 Minu-

ten für die telefonischen Konsultationen, vierteljährlich bzw. alle zwei Monate 180 Minuten 

für die Kontrollen im Kinderspital, halbjährlich für die Ernährungsberatung 60 Minuten für 

die Erklärungen und Neuinstruktionen und 15 Minuten für die telefonischen Instruktionen, 

schliesslich für die psychosoziale Beratung 45 Minuten für die Besprechung mit der Sozi-

alarbeiterin und 45 Minuten für die Sitzungen bei Psychologen, zu guter Letzt jährlich 

60 Minuten für die Revision der Inhalationsgeräte an (IV-act. 31-7/8–8/8).  

 

4.1.7 Am 9. Oktober 2015 teilt Prof. Dr. med. I, Leiter der pädiatrischen Pneumologie 

des Spitals L, der IV-Stelle Zug mit, bei Patienten mit cystischer Fibrose müsse eine hoch-

kalorische Ernährung mit adäquater Vitamin-, Elektrolyten- und Mineralien-Substitution, 

17 

aber auch eine adäquate Pankreasenzymsubstitution gewährleistet sein. Die Massnahme 

sei von Patient zu Patient unterschiedlich und auch A und K hätten unterschiedliche klini-

sche Verläufe. Entsprechend erfolgten die medizinische und die physiotherapeutische Be-

treuung individuell und auch die Ernährungsberatung sei individuell anzupassen (IV-act. 

39). In Reaktion darauf rät der RAD zur Kostengutsprache für sechs weitere Konsultatio-

nen Ernährungsberatung (IV-act. 40).  

 

4.1.8 Die Abklärung für Hilflosenentschädigung für Minderjährige vom 21. September 

2015, durchgeführt von W., zeitigt folgendes Ergebnis. Es wird festgehalten, es gehe um 

eine erstmalige Abklärung, nicht um eine Revision. Sodann wird, wie im Bericht vom 

5. März 2014, unter "Aufenthalt der versicherten Person" nichts von anspruchsbegründen-

der Relevanz festgehalten. Hinsichtlich der sechs alltäglichen Lebensverrichtungen wird 

zum An- und Auskleiden bemerkt, die Hilfe sei für ein fast zweijähriges Mädchen altersge-

recht. Für das Aufstehen/Absitzen/Abliegen wird kein Hilfsbedarf vermerkt und erwähnt, 

das Mädchen sei sehr mobil, könne selber aufstehen und sich hinsetzen resp. zeige in 

diesem Bereich eine normale Entwicklung. Zum Thema Essen wird ein Hilfsbedarf für das 

zum Mund Führen der Nahrung erwähnt. Bei einem Gesamtaufwand von 69 Minuten wür-

den 9 Minuten als Mehraufwand gelten – die Addition der im Beiblatt fettgedruckten Zeiten 

ergibt allerdings ein Gesamttotal von 74 Minuten. Für die Körperpflege wird, trotz eines 

täglichen Aufwands von 15 Minuten für das Duschen wegen starken Schwitzens, kein 

Mehraufwand festgehalten. Bei Kindern bis sechs Jahren falle für Körperpflege ohnehin 

ein täglicher Aufwand von 30 Minuten an. Dass die Eltern das Zähneputzen übernehmen 

und beim Händewaschen helfen müssten, sei normal. Auch für die Notdurft wird kein 

Mehraufwand festgehalten, da sechs Mal Windeln wechseln bis zum Alter von drei Jahren 

normal sei. Auch für die Fortbewegung wird kein Hilfsbedarf vermerkt, da die Versicherte 

allein in der Wohnung herumlaufe und die Mitnahme eines Buggy im Freien altersgerecht 

sei. Für die Begleitung zu diversen Arzt- und Therapieterminen wird – bei 25-mal Physio in 

R, sechs Kontrollen im Spital in L, zehn Kontrollen beim Kinderarzt bei Verdacht auf Infek-

te, zwei Kontrollen beim Kinderarzt nach Aufgebot, zwölfmal Bestellen von Medikamenten, 

zwei Konsultationen der Ernährungsberaterin in L – ein jährlicher Mehraufwand von 

2167.5 Minuten abzüglich 540 Minuten altersüblicher Hilfe, ergo 1627.5 Minuten resp. ein 

täglicher Mehraufwand von 4.45 Minuten festgehalten. Der Mehraufwand im Rahmen der 

Grundpflege wird auf 3.94 resp. 4.17 Minuten pro Tag, der Mehraufwand in der Behand-

lungspflege auf 54.49 Minuten festgelegt. Damit resultiert nach den Berechnungen der 

Abklärerin ein täglicher Mehraufwand von 72.66 resp. 73 Minuten. Auf dem Begleitblatt 

wird ein Gespräch mit der Mutter wiedergegeben, welches die allgemeine Entwicklung der 

18 

beiden Mädchen, den Vergleich zwischen beiden, die angezeigten Spiele, das Sprechver-

halten der jüngeren und die Sprachkenntnisse der älteren Tochter thematisiert. Sodann 

wird die Berechnung des Aufwands für das Essen im Detail wiedergegeben (IV-act. 42).  

 

4.1.9 Am 4. November 2015 ergeht der Vorbescheid, der die Verneinung des Anspruchs 

auf Hilflosenentschädigung für Minderjährige ankündigt (IV-act. 43). 

 

4.1.10  Dem Austrittsbericht des Spitals L vom 1. Oktober 2015 betreffend Aufenthalt der 

Versicherten vom 25. September bis zum 1. Oktober 2015, verfasst von den Dres. med. S 

und T, sind als Diagnosen zu entnehmen ein Status febrilis mit Trinkschwäche, differenzi-

aldiagnostisch eine bakterielle Pneumonie bei mittelschwerer normotoner Dehydratation, 

bei Nachweis von Enterobacter cloacae im Rachenabstrich vom 2. September 2015, bei 

Cotrimoxazol p. o. ab 23. September 2015, bei Rachenabstrich vom 25. September 2015 

mit normaler Flora, eine cystische Fibrose genetisch bei Erstmanifestation mit Mekoni-

umileus, eine pulmonalen Beteiligung, ein Keimspektrum bei Wachstum von Stenotro-

phomonas Mai und Dezember 2014, Wachstum von Enterobacter cloacae Mai und De-

zember 2014 und September 2015, Wachstum von Pseudomonas aeruginosa Oktober 

2014 und Januar 2015 mit spezieller Inhalationstherapie für einen Monat, schliesslich eine 

exokrine Pankreasinsuffizienz bei Gedeihen entlang der Perzentilenkurven. Beurteilend 

wird über die stationäre Aufnahme bei Fieber und erhöhtem Infektparameter ohne radiolo-

gisch erstellbarem konfluierendem Infiltrat berichtet und weiter ausgeführt, man habe eine 

empirische antibiotische Therapie i.V.m. Ceftazidim und Amikazim nach Abnahme von 

Blut, Urin und Rachensekret initiiert. Im Urinsäckli, welches zwei Stunden geklebt habe, 

seien das Nitrit positiv, massenhaft Leukozyten, unter anderem bei Verunreinigung, bei 

blander Urinkultur nachgewiesen worden. Ab dem 27. September 2015 sei A afebril gewe-

sen und die Infektwerte hätten sich regredient gezeigt. Mit zunehmend gebessertem All-

gemeinzustand habe auch dass Ess- und Trinkverhalten wieder zugenommen. Supportiv 

sei die hochkalorische Ernährung mit der Ernährungstherapie erneut angeschaut worden. 

Der Rachenabstrich habe bei Eintritt normale Flora, die Stuhlbakteriologie keinen parasitä-

ren oder bakteriellen Hinweis gezeigt. Bei initial deutlich erhöhter Leukozytose mit Links-

verschiebung und CRP gehe man am ehesten von einer bakteriellen Pneumonie bei prä-

disponierender CF-Erkrankung aus, auch ohne Tachydyspnoe oder konfluierendem Infilt-

rat. Am sechsten Hospitalisationstag habe man A in gutem Allgemeinzustand nach Hause 

entlassen (IV-act. 44). Am 12. November 2015 beantwortet Dr. Q vom RAD die Frage 

nach dem Zusammenhang der Hospitalisation mit dem GG 459 dahingehend, dass das 

GG 459 ein erhöhtes Risiko pulmonaler Infektionen beinhalte und dass in casu eine bakte-

19 

rielle Infektion vorgelegen habe bzw. dass eine Antibiose erfolgt sei. Für bakterielle Pneu-

monie könne ein Zusammenhang mithin bejaht werden (IV-act. 45). Am 17. November 

2015, im Rahmen des Einwandverfahrens, hält Prof. Dr. I im Wesentlichen fest, A leide – 

wie auch ihre am 4. März 2010 geborene Schwester K – an einer fortgeschrittenen Form 

der cystischen Fibrose. Es liege ein erheblicher täglicher Pflegeaufwand vor, und zwar 

nicht nur beim Essen, sondern auch bei den aufwändigen täglichen physiotherapeutischen 

Massnahmen und den Inhalationen. Familie U und die Sozialarbeiterin des Spitals hätten 

den täglichen Therapieaufwand – mindestens drei Stunden – vorgerechnet. Als erschwe-

rendes qualitatives Moment komme hier noch dazu, dass zwei Kinder von dieser Krankheit 

betroffen seien. Dies habe zur Folge, dass die Organisation der physiotherapeutischen 

Massnahmen und der Inhalationen anspruchsvoll sei (IV-act. 49). 

 

4.1.11  Die negative Verfügung betreffend Hilflosenentschädigung für Minderjährige da-

tiert vom 30. Mai 2016 (IV-act. 51). 

 

4.1.12  Vom 24. März 2016 datiert ein Bericht von Prof. Dr. I über die ambulante Konsulta-

tion vom 21. März 2016. Dieser hält dieselben Diagnosen wie der Bericht vom 1. Oktober 

2015 fest und beurteilend wird ausgeführt, aus pulmonaler Sicht zeige sich ein stabiler 

Verlauf mit mässiger Symptomatik und Sekretproblematik vor allem im Rahmen von Luft-

wegsinfekten. Aktuell könne von einer antibiotischen Therapie abgesehen werden. Bei 

produktivem Husten solle aber grosszügig mit Cotrimoxadol behandelt werden. Eine anti-

biotische Schaukeltherapie wie bei der älteren Schwester K werde für den nächsten Win-

ter in Betracht gezogen. Hinsichtlich Gedeihens sei in den letzten Monaten keine Ge-

wichtszunahme erfolgt, was am ehesten auf eine unzureichende Creon-Substitution und 

den interkurrenten gastrointestinalen Infekt zurückzuführen sei. Sodann wird die weitere 

Medikation vermerkt (IV-act. 58).  

 

4.2 Mit Ausnahme der Vollmacht liess die Beschwerdeführerin nichts zu den Akten 

geben, was sich nicht schon bei den IV-Akten finden würde.  

 

5. Diese Akten und Fakten sind nun nach dem im Sozialversicherungsrecht generell 

herrschenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu würdigen.  

 

5.1 Zunächst ist abzuklären, ob der betreuerische Mehraufwand, wie ihn die Abklä-

rungsperson ermittelte, korrekt festgehalten wurde oder aber ob Aspekte vernachlässigt 

wurden. 

20 

 

5.1.1 Wie mehrfach angesprochen, erhob die IV-Stelle, vertreten durch ihre Abklärerin 

Frau G, in der Abklärung vor Ort vom 21. September 2015 einen gesamthaften täglichen 

betreuerischen Mehraufwand für das damals fast zweijährige Kind von gerundet 73 Minu-

ten. Zu den einzelnen täglichen Verrichtungen wurde das Folgende vermerkt: Während 

durch Ankreuzen zum Ausdruck gebracht wurde, dass keine erhebliche Hilfsbedürftigkeit 

beim An- und Auskleiden bestehe, eine solche dann aber kommentierend als altersent-

sprechend bezeichnet wurde, wurde im Bereich Aufstehen, Absitzen, Abliegen weder in 

der Kommentierung noch durch Ankreuzen eine Hilfsbedürftigkeit festgehalten. Hinsicht-

lich Essen wurde lediglich für das "zum Munde Führen der Nahrung" ein Hilfsbedarf ange-

kreuzt, im Beiblatt aber ein Gesamtaufwand von 74 Minuten ermittelt, was, entgegen den 

Angaben im Abklärungsformular nicht zu einem Mehraufwand von 9 Minuten, sondern zu 

einem solchen von 14 Minuten führen würde. Für die Verrichtungen Körperpflege, Notdurft 

und Fortbewegung wurde kein Hilfsbedarf, folglich auch kein Mehraufwand erfasst. Hinge-

gen wurden für die Begleitung zu Arzt und Therapie 4.5 resp. gerundet 5 Minuten Mehr-

aufwand erfasst. Dabei wurde der Aufwand bereits halbiert, da ja zwei Kinder zu begleiten 

seien und die Besuche immer gemeinsam erfolgten. Für das tägliche Inhalieren, Reinigen 

der Geräte und Verabreichen von Medikamenten und Zusatzstoffen wurde ein Aufwand 

von 54,5 Minuten, für die speziellen Bemühungen bei Infekten ein solcher von ca. 4 Minu-

ten ermittelt. Total errechnete die Abklärungsperson einen Aufwand von gerundet 73 Mi-

nuten, wobei ohne den erwähnten Rechnungsfehler 78 Minuten hätten resultieren müs-

sen.  

 

5.1.2 Im ausgefüllten Formular der Schweizerischen Gesellschaft für Cystische Fibrose 

(CFCH) (vgl. Erw. 4.1.6 oben) wird für die tägliche Inhalationstherapie ein Gesamtaufwand 

bzw. Mehraufwand von 80 Minuten (Vorbereiten der Geräte: 5/Inhalieren mit Pari 20/Tram-

polinspringen: 15/ Dehnen: 15, Reinigen des Zubehörs: 5/ Desinfektion des Zubehörs: 20) 

festgehalten. Für Einnahme und Überwachung der Medikamente werden 10 Minuten ver-

anschlagt. Sodann werden für die Zubereitung der hochkaloren Kost täglich 15, für die Mo-

tivation zum Essen und für die ausserordentlichen Zwischenmahlzeiten je 30 Minuten, ins-

gesamt mithin 75 Minuten Aufwand bzw. Mehraufwand vermerkt. Bei der Körperpflege 

werden für zusätzliches Windeln wechseln bei vermehrtem Stuhlgang 15, für zusätzliche 

Körperpflege als Folge vermehrten Schwitzens 15 Minuten, total 30 Minuten Aufwand bzw. 

Mehraufwand vermerkt. Für den Fall von Infekten werden weitere 65 Minuten (zusätzliche 

Inhalationen: 20/ zusätzliche Therapien: 30/ Nachtaufwand: 10/ zusätzliche Medikation: 5) 

festgehalten. Damit hält das CFCH-Formular auch ohne Berücksichtigung der unregel-

21 

mässigen Infekte einen Mehraufwand von über drei Stunden fest. Addiert man für Physio 

und Neuinstruktion beim Therapeuten (55 Min. pro Woche) 8 Minuten, für die Beschaffung 

der Medikamente und für Hausarztbesuche bzw. telefonischen Anfragen beim Hausarzt 

(60 Min./60 Min./15 Min.) 4.5 bzw. gerundet 5 Minuten, für die vierteljährlichen Konsultati-

onen im Spital (180 Min. pro Monat) 2 Minuten und für die halbjährlich erfolgenden Ernäh-

rungs-  und psychosozialen Beratungen (75 Min. und 90 Min.) noch einmal 1 Minute, so 

ergeben sich nach dem fraglichen Formular selbst ohne Berücksichtigung der zusätzlichen 

Infekte Mehraufwendungen von ca. drei Stunden und 20 Minuten. Der Mediziner, Prof. Dr. 

I, bestätigte den obig wiedergegebenen, formularmässig dargestellten Mehraufwand, resp. 

bezeichnete diesen als für das betroffene Kind realistisch.  

 

5.1.3 Die Beschwerdeführerin liess die Ermittlung des Pflegeaufwands durch die IV-

Abklärerin in der Beschwerdeschrift, in der Replik und anlässlich der öffentlichen Verhand-

lung deutlich kritisieren. Vorab wurde das generelle Vorgehen der Beschwerdegegnerin 

vor dem Hintergrund, dass bereits das erste Kind der Familie V von dieser Krankheit be-

troffen sei und ein nämliches Verfahren habe durchlaufen müssen, gerügt. Konkret wurde 

alsdann auf den unberücksichtigten Aufwand nachts, auf den unregelmässig, gleichwohl 

immer wieder anfallenden Betreuungsaufwand, wenn das Kind von Pseudomonas-

Bakterien oder aber von anderen Infekten betroffen sei, verwiesen. Beanstandet wurde im 

Weiteren, dass spielerisches Turnen resp. spielerische Physiotherapie nicht bzw. nicht 

ausreichend berücksichtigt werde. Hinsichtlich Wegbegleitung zu ausserhäuslichen Ter-

minen wurde die vorgenommene Halbierung der Zeit und die Missachtung jener Zeit, wäh-

rend welcher die Mutter einfach zum Warten verpflichtet sei und nicht anderen Dingen 

nachgehen könne, moniert.  

 

5.1.4 Würdigend ist vorab festzustellen, dass der Abklärungsbericht der IV durchaus 

Schwächen aufweist, die dessen Schlüssigkeit zumindest fraglich erscheinen lassen. 

Nebst dem bereits angesprochenen Rechnungsfehler und den kleinen Widersprüchen 

zwischen dem "Angekreuzten" und den erläuternden Texten fällt insbesondere ins Ge-

wicht, dass dem Thema Nachtbetreuung, mithin aber auch den Schlussfolgerungen des 

Entscheids S 2014 136, die grosse Schwester der Beschwerdeführerin betreffend, entge-

gen den anders lautenden Beteuerungen der Beschwerdegegnerin in den Rechtschriften, 

nicht in erkennbarer Weise Beachtung geschenkt wurde. In concreto beachtlich erscheint, 

dass die von Prof. Dr. I unterstützte Zusammenstellung des Betreuungs-Mehraufwandes 

zu einem Total von mehr als drei Stunden führt. Rechnet man in Übereinstimmung mit 

dem CFCH-Formular für das Inhalieren, das Reinigen und Desinfizieren der Inhalationsge-

22 

räte sowie für die dazugehörenden Physiotherapien einen täglichen Mehraufwand von 80 

Minuten, berücksichtigt man für die Medikation täglich 10, für das Essen – und entgegen 

dem CFCH-Formular – indes nur einen Mehraufwand von 15 Minuten und akkumuliert 

man die auf den Tag umgerechneten monatlichen, viertel-, halb- und jährlichen Mehrauf-

wendungen für allerlei Instruktionsbesuche bei Therapeuten und Ärzten sowie Konsultati-

onen im Kinderspital von insgesamt 16 Minuten, so resultiert, ohne die spezielle Berück-

sichtigung des besonderen Pflegeaufwands bei Infekten, ein Mehraufwand von gut zwei 

Stunden.  

 

Geht man stattdessen von der Berechnung der IV-Abklärungsperson aus und addiert die 

Positionen auf, die nach Ansicht des Gerichts zu Unrecht nicht berücksichtigt wurden, führt 

dies zu einem ähnlichen Ergebnis. Ausgehend von den 78 bzw. rund 80 Minuten, die bei 

richtiger Addition der Detailpositionen für den Bereich Essen resultierten, ergänzt durch 

die vier oder fünf Minuten, die aufzurechnen sind, da es nach Ansicht des Gerichts nicht 

zulässig erscheint, den Weg zu den ausserhäuslichen Arzt- und Therapieterminen zu hal-

bieren – letzteres erfolgte, weil Termine bislang vereinzelt für beide Kinder zusammen 

wahrgenommen wurden, was nun aber auf Anraten des Pflegepersonals im Spital L und 

angesichts der zeitlichen Limitierung für Tochter K, die nun den Kindergarten besucht, 

kaum mehr vorkommt –, resultiert ein Mehraufwand von 82 bzw. rund 85 Minuten. Will 

man, wie von der IV-Stelle gemacht, alle zeitlichen Aufwendungen, bei welchen die be-

treuende Mutter für beide Kinder unterwegs ist, nur hälftig berücksichtigen, mithin in einer 

gewissen Scheingenauigkeit dem so genannten effektiven Zeitaufwand ganz genau ge-

recht werden, muss man ihr aber auch alle Wartezeiten beim Arzt, beim Physiotherapeu-

ten etc. entsprechend anrechnen, da sie in diesen Zeiten gebunden ist bzw. nichts ande-

res tun kann; dies würde wiederum einige Minuten ausmachen. Mit der Beschwerdeführe-

rin ist im Weiteren festzustellen, dass selbst spielerisch durchgeführte Physiotherapie 

noch immer Physiotherapie bleibt und dass der täglich hierfür zu veranschlagende Mehr-

aufwand von rund 30 Minuten nicht einfach vernachlässigt werden darf. Bedenkt man im 

Weiteren, dass die Abklärungsperson die bei Infekten, insbesondere bei den immer wie-

derkehrenden starken Infekten anfallenden Pflegezeiten für die notwendigen Inhalationen, 

Abhusten und Physiotherapie nachts in ihrer Berechnung ebenfalls gänzlich ignorierte, 

sind auch diesbezüglich ein paar Minuten täglich zu veranschlagen. Entsprechend resul-

tiert auch ausgehend von den Zahlenwerten der IV-Stelle und bei Aufaddierung der ver-

nachlässigten Positionen ein pflegerischer Mehraufwand von rund zwei Stunden.  

 

23 

5.2 Wie in den allgemeinen Erwägungen unter Erw. 3 ff. einlässlich dargelegt, gelten 

die mit gewisser Regelmässigkeit anfallenden Pflege- und Betreuungsbemühungen nachts 

als erheblich qualifizierendes Moment (vgl. auch KSIH RI 8057 ff.). Im Verfahren S 2014 

136 kam das Gericht zum Schluss, dass die IV-Stelle die nächtlichen Bemühungen fälsch-

licherweise nicht mehr beachtet habe, entsprechend fälschlicherweise von einer Verände-

rung der Verhältnisse, von einem Revisionsgrund ausgegangen war, dass die nächtlichen 

Aufwendungen bzw. Mehraufwendungen aber noch immer anfallen würden, entsprechend 

auch berücksichtigt werden müssten. Ergo folgerte das Gericht, dass eine Revision, eine 

Streichung der Hilflosenentschädigung nicht rechtens sei. Im vorliegenden Verfahren ge-

lang es der betreuenden Mutter in für das Gericht überzeugender Weise aufzuzeigen, 

dass auch im Falle der jüngeren Schwester A, der Beschwerdeführerin im vorliegenden 

Verfahren, pflegerische Hilfeleistungen in der Nacht immer mal wieder anfallen, bei Infek-

ten denn auch entsprechend häufiger. Selbst wenn dies nicht täglich der Fall ist, selbst 

wenn es an einer strikten Regelmässigkeit mangelt, ist dieser Nachtaufwand, wie bereits 

im Falle der älteren Schwester, nicht ausser Acht zu lassen. Zum einen muss bedacht 

werden, dass jedenfalls ein Elternteil auch für Nachteinsätze faktisch immer in Bereitschaft 

sein muss. Sodann beanspruchen solche Einsätze nachts die betreuende Person sicher-

lich mehr als dieselben Pflegeleistungen tagsüber. Ob die Hilfeleistungen während der 

Nacht im Falle der Beschwerdeführerin häufiger oder eher seltener zu erwarten sind, als 

im Falle der älteren Schwester, kann alsdann keine Rolle spielen. Zu bedenken ist näm-

lich, dass beide Mädchen an derselben Krankheit leiden und entsprechend derselben Be-

handlung bedürfen, sodann dauernd für Infekte anfällig sind und dass mithin auch dauernd 

mit besonderen Einsätzen zu rechnen ist. Dass die Mutter der Beschwerdeführerin anläss-

lich der Abklärung vor Ort das Thema der Hilfeleistungen in der Nacht nicht von sich aus 

bzw. nicht direkt ansprach – mit dem Hinweis darauf, dass alles so sei wie bei der älteren 

Schwester, dürften die Probleme, die im Verfahren die älter Schwester betreffend themati-

siert worden waren, jedenfalls implizit angesprochen worden sein –, kann ihr nach Ansicht 

des Gerichts nicht vorgehalten werden. In diesem Zusammenhang sind nicht nur die mög-

lichen sprachlichen Schwierigkeiten – wenngleich sich Frau H in Deutsch erstaunlich gut 

auszudrücken weiss – zu bedenken, sondern es ist insbesondere dem Umstand Rech-

nung zu tragen, dass es nicht Aufgabe der betreuenden, körperlich und psychisch sicher-

lich massiv geforderten Mutter sein kann, daran denken zu müssen, was die professionelle 

Abklärungsperson alles zu klären hätte. Dass die Abklärungsperson in Beachtung der 

causa S 2014 136 nicht von sich aus auf die Hilfestellungen in der Nacht zu sprechen 

kam, ist folglich vielmehr als Verletzung der Abklärungspflicht im Sinne von Art. 43 Abs. 1 

ATSG zu rügen. Gerade im Lichte des Parallelfalles innerhalb derselben Familie ist das 

24 

Ausserachtlassen dieses Themenbereichs absolut unverständlich. So oder so ist nach 

dem Gesagten festzustellen, dass die immer wieder geforderten pflegerischen Hilfeleis-

tungen in der Nacht als erschwerendes qualitatives Moment zu berücksichtigen sind.  

 

5.3 Das Kreisschreiben KSIH enthält für die so genannten erschwerenden qualitativen 

Momente eine exemplifikative, ergo nicht abschliessende Aufzählung. Mithin können auch 

weitere Faktoren entsprechend erschwerend ins Gewicht fallen. Nach Ansicht des Ge-

richts kommt zur obig beschriebenen Nachtpflege denn auch noch hinzu, dass Frau H 

nicht nur ein, sondern zwei an derselben schweren Krankheit leidende Kinder hat. Sind 

zwei kleine Kinder zu pflegen, sind regelmässig Inhalationen und Physiotherapien mit zwei 

Mädchen durchzuführen, sind für beide Mädchen die Essen anzureichern, Medikamente 

zu rüsten und Inhalationsgeräte zu reinigen, fallen diese Tätigkeiten situationsbedingt mit-

unter völlig unterschiedlich, zuweilen aber auch fast in gleicher Art an, wäre ein Automa-

tismus höchst gefährlich. Darf es keinesfalls zu Verwechslungen kommen, müssen Geräte 

und Medikamente, insbesondere aber auch die jeweils durchzuführenden Inhalationsthe-

rapien immer fein säuberlich auseinandergehalten werden, fordert dies ein hohes Mass an 

Konzentration und Unachtsamkeiten, Verwechslungen gar könnten sich äusserst verhee-

rend auswirken. Gerade weil es sich bei der betreuenden, pflegenden Mutter nicht um eine 

professionelle Fachkraft mit der notwendigen emotionalen Distanz zu den Kindern handelt, 

sondern um deren Mutter, fällt dieser Aspekt besonders ins Gewicht. Demzufolge ist vor-

liegend nach Ansicht des Gerichts sogar eher von zwei erschwerenden qualitativen Mo-

menten auszugehen.  

 

6. Nach dem Gesagten kann in casu nicht auf die Einschätzung der IV-Stelle abge-

stellt werden. Vielmehr gilt eine Hilflosigkeit leichten Grades als nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt und die Beschwerdeführerin hat – bei Neuan-

meldung des Anspruchs am 2. Juli 2015 – im Lichte von Art. 42 Abs. 4 IVG i.V.m. Art. 29 

Abs. 1 IVG ab dem 1. Januar 2016 Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung leichten 

Grades für Minderjährige. Damit erweist sich die Beschwerde als begründet und sie ist 

vollumfänglich gutzuheissen.  

 

7. Ergibt sich aus den Akten oder führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Ab-

klärungen die Verwaltung und/oder das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur 

Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei überwiegend wahrscheinlich und weitere 

Beweismassnahmen könnten an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, 

kann auf die Abnahme weiterer Beweise in antizipierter Beweiswürdigung verzichtet wer-

25 

den (BGE 122 V 157 Erw. 1d, BGE 124 V 90 Erw. 4b; SVR 2001 IV Nr. 10 J 28 Erw. 4b 

und Urteil des EVG I 769/04 vom 27. April 2005 Erw. 3). 

 

Über die ins Recht gelegten Aktenstücke hinaus liess die Beschwerdeführerin eine Anhö-

rung der IV-Abklärungsperson sowie die Erstellung einer verwaltungsexternen, fachlichen 

Expertise beantragen. Das Gericht wollte dem ersten Beweisantrag gerecht werden und 

lud zu einer Parteibefragung sowie, ebenfalls antragsgemäss, zu einer öffentlichen Ver-

handlung. Da die Beschwerdegegnerin diesen Ladungen allerdings unentschuldigt keine 

Folge leistete, konnte die Abklärungsperson nicht befragt werden. Die erfolgten Beweis-

abnahmen genügten indes, um dem Gericht ein klares Bild zu verschaffen. Weitere Abklä-

rungen, auch eine weitere Expertise erscheinen obsolet. Dem Beweisantrag auf Anforde-

rung einer verwaltungsexternen Expertise ist somit in zulässiger antizipierter Beweiswürdi-

gung nicht stattzugeben. 

 

8.  

8.1 In Abweichung zu Art. 61 lit. a ATSG sieht Art. 69 Abs. 1
bis

 IVG für die nach dem 

1. Juli 2006 bei einem kantonalen Gericht anhängig gemachten Verfahren um die Bewilli-

gung oder Verweigerung von IV-Leistungen die Kostenfolge im Rahmen von 200 bis 1'000 

Franken vor und das Erheben von Kostenvorschüssen gilt – eine kantonale gesetzliche 

Grundlage vorausgesetzt – ebenfalls als zulässig (vgl. § 26 VRG und Urteil des Bundesge-

richts vom 24. Juli 2007 [I 1096 /06]). In casu erscheint eine Spruchgebühr von Fr. 1'000.– 

als dem angefallenen Verfahrensaufwand angemessen (vgl. Art. 69 Abs. 1
bis

 IVG). Nach 

dem obig Ausgeführten ist die Spruchgebühr vollumfänglich der Beschwerdegegnerin auf-

zuerlegen, unter Rückerstattung des Gerichtskostenvorschusses von Fr. 800.– an die Be-

schwerdeführerin.  

 

8.2 Nach dem Ermessen des Gerichts und in Beachtung des aktenmässig erstellten 

Aufwands ist der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung im 

Betrage von Fr. 3'000.– (inkl. Auslagen und MwSt.) zuzuerkennen. Zwar wurden vorlie-

gend ein doppelter Schriftenwechsel und zudem eine Parteibefragung bzw. eine öffentli-

che Verhandlung durchgeführt. Allerdings sind die Akten eher dünn und das Verfahren 

ähnelt jenem von S 2014 136 aufs Haar. Aufgrund der Analogie zweier Fälle ist mithin im 

Vergleich zum letzten Falle von einem leicht geringeren Aufwand auszugehen. 

26 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht: 

__________________________________ 

 

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, 

der Beschwerdeführerin ab dem 1. Januar 2016 eine Hilflosenentschädigung 

leichten Grades für Minderjährige auszurichten. 

 

2. Der Beschwerdegegnerin wird eine Spruchgebühr von Fr. 1'000.– auferlegt und 

der Beschwerdeführerin wird der bereits geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.– 

zurückerstattet.  

 

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

im Betrage von Fr. 3'000.– (inkl. Auslagen und MwSt.) zu bezahlen. 

 

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung 

beim Schweizerischen Bundesgericht in Luzern Beschwerde in öffentlich-recht-

lichen Angelegenheiten eingereicht werden. 

 

5. Mitteilung an den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin (im Doppel), die IV-

Stelle des Kantons Zug (mit Rechnung), an das Bundesamt für Sozialversicherun-

gen, Bern, und zum Vollzug von Ziffer 2 im Dispositiv an die Finanzverwaltung des 

Kantons Zug. 

 

 

Zug, 27. April 2017 

 

 

 Im Namen der 

 SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHEN KAMMER 

 Der Vorsitzende 

 

 

 

 Die Gerichtsschreiberin 

 

 

 

 

versandt am