# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 09f531a8-3470-5f47-b32e-06134a398c6b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-04-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 19.04.2013 SB120511
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB120511_2013-04-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    

 
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB120511-O/U/rc 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic.iur. Spiess, Präsident, lic.iur. Ruggli, Ersatzober-

richter lic.iur. Amacker sowie die Gerichtsschreiberin lic.iur. Leuthard 

 

Urteil vom 19. April 2013 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft See/Oberland,  
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Fahren in fahrunfähigem Zustand etc. und Widerruf 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes in Strafsachen des Bezirkes 
Uster vom 12. September 2012 (GG120024) 

 

- 2 - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft See / Oberland vom 23. April 2012 ist 

diesem Urteil beigeheftet (Urk. 32). 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

− des Fahrens in fahrunfähigem Zustand mit qualifizierter Blutalkohol-

konzentration im Sinne von Art. 91 Abs. 1 Satz 2 SVG, 

− der fahrlässigen Störung von Betrieben, die der Allgemeinheit dienen 

im Sinne von Art. 239 Ziff. 2 in Verbindung mit Ziff. 1 StGB, 

− der Irreführung der Rechtspflege im Sinne von Art. 304 Ziff. 1 Abs. 1 

StGB und 

− der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 in Ver-

bindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu 

Fr. 70.– sowie einer Busse von Fr. 400.–. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre 

festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.  

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen. 

5. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 1. Juli 2009 aus-

gefällte Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 100.– wird vollzogen. 

6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf 

Fr. 1'500.– ;  die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'200.–  Gebühr Strafuntersuchung  

- 3 - 

Fr. 40.–  Kosten der Kantonspolizei  

Fr. 530.85  Auslagen Vorverfahren. 

7. Die Kosten werden dem Beschuldigten auferlegt. 

Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert 

sich die Gerichtsgebühr um einen Drittel.  

 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 59 S. 2) 

 1. Es sei das Urteil des Bezirksgerichtes Uster vom 12. September 2012 

gegen den Berufungskläger A._____, Geschäfts-Nr. 

120024/Gm/U02/fm/sw, vollumfänglich, also insbesondere dessen Dis-

positivziffern 1 bis 7, aufzuheben. 

 2. Der Berufungskläger sei vollumfänglich freizusprechen. 

 3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8% MWST) zu 

Lasten der Berufungsbeklagten respektive der Staatskasse. 

b) Der Staatsanwaltschaft See/Oberland: 

(schriftlich, Urk. 53) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

- 4 - 

Erwägungen: 

I. Prozessuales 

1. Am 23. April 2012 klagte die Staatsanwaltschaft See/Oberland den Beschul-

digten wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand mit qualifizierter Blutalkoholkon-

zentration, fahrlässiger Störung von Betrieben die der Allgemeinheit dienen, Irre-

führung der Rechtspflege sowie der Verletzung von Verkehrsregeln an (Urk. 32).  

Mit Urteil des Bezirksgerichts Uster, Einzelgericht in Strafsachen, vom 12. Sep-

tember 2012 wurde der Beschuldigte anklagegemäss schuldig gesprochen 

(Urk. 48 S. 33).  

Gegen diesen Entscheid liess der Beschuldigte Berufung erklären (Urk. 49). Die 

Staatsanwaltschaft liess mit Eingabe vom 17. Dezember 2012 die Bestätigung 

des vorinstanzlichen Urteils beantragen (Urk. 53).  

2. Der Beschuldigte beantragt mit seiner Berufung einen vollumfänglichen 

Freispruch. Diesen begründet er im Wesentlichen damit, dass die Vorinstanz eine 

willkürliche Beweiswürdigung vorgenommen und den Grundsatz in dubio pro reo 

verletzt haben soll. 

II. Sachverhalt 

1. Die Urteilsbegründung hat mit Bezug auf den Sachverhalt die tatsächliche 

Würdigung des dem Beschuldigten zur Last gelegten Verhaltens zu enthalten 

(Art. 81 Abs. 3 lit. a StPO). Das heisst, dass sich das Gericht mit den Akten aus-

einanderzusetzen und diese, soweit für die Urteilsfindung relevant, zu würdigen 

hat. Die Aufzählung, Darstellung und Wiederholung der einzelnen Aktenstücke 

und Beweismittel ist somit nicht Teil der Begründung und kann deshalb unterblei-

ben. Damit ist insbesondere auf die Wiedergabe einzelner Aussagen, deren Zu-

- 5 - 

sammenfassung oder Umformulierung in die indirekte Rede zu verzichten. Die Ur-

teilsbegründung hat sich mit Bezug auf die Einvernahmen auf deren Würdigung 

zu beschränken.  

2. Die Vorinstanz hat eine ausführliche Würdigung der Beweismittel vorge-

nommen. Insbesondere hat sie die Aussagen des Beschuldigten und der Zeugen 

einer kritischen Würdigung unterzogen und hat dabei nach sorgfältiger Abwägung 

nachvollziehbare und korrekte Schlüsse gezogen. Um unnötige Wiederholungen 

zu vermeiden, kann auf die erstinstanzliche Begründung verwiesen werden 

(Urk. 48 S. 3 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO).  

3. Fest steht, dass der Wagen des Beschuldigten am 1. Januar 2011 nach 

sechs Uhr morgens bei der Haltestelle B._____ während 1.5 Stunden auf dem 

Trasse der …-Bahn stand und der Beschuldigte zu diesem Zeitpunkt eine Blutal-

koholkonzentration von 1.84 Gewichtspromillen aufwies. Ebenso klar ist, dass es, 

hätte der Tramführer nicht rechtzeitig anhalten können, zu einer Kollision mit dem 

Auto gekommen wäre, was zu verletzten Passagieren hätte führen können. 

4. Entscheidend ist vorliegend die Frage, ob der Beschuldigte, wie ihm dies die 

Anklage vorwirft, den Wagen selbst und infolge mangelnder Aufmerksamkeit auf 

das Tramtrasse gelenkt und daraufhin die Unfallstelle unter Zurücklassung des 

Wagens verlassen hat (Urk. 32 S. 2).  

5. Die Vorinstanz hat die Aussagen des Beschuldigten zu Recht als unglaub-

haft qualifiziert.  

5.1. Schon bei der ersten polizeilichen Einvernahme fällt auf, dass sie erhebliche 

Widersprüche in sich selbst aufweist (Urk. 2). Auf die Frage, ob er sein Auto ge-

sucht habe, gab er an, den Wagen eine halbe Stunde gesucht zu haben. Darauf-

hin wurde er gefragt, ob er seine Freunde gesucht habe, worauf er zur Antwort 

gab, dass er das Auto gar nicht gesucht habe. Er sei direkt am ursprünglichen 

Parkierungsort vorbei gegangen, um ein Taxi zu nehmen. Dieser Widerspruch ist 

nicht, wie von der Verteidigung ausgeführt, durch den Zeitablauf oder die Alkoho-

lisierung des Beschuldigten zu erklären. Bei einem derart zentralen Teil des Tat-

- 6 - 

geschehens kann eine Verwechslung ausgeschlossen werden. Auch handelt es 

sich dabei nicht um eine Nuance oder einen Nebenpunkt, bei dem es nachvoll-

ziehbar wäre, wenn es hier zu Ungereimtheiten käme. Ein Widerspruch in einem 

solch zentralen Punkt innerhalb der selben Befragung ist bei tatsächlich Erlebtem 

absolut atypisch.  

5.2. Dasselbe gilt für die angebliche telefonische Alarmierung der Polizei. Sagte 

er auf die erste entsprechende Frage aus, dass sein Freund mit dessen Handy 

die Polizei angerufen habe, gab er auf den darauf abgegebenen Hinweis der Poli-

zei, wonach weder bei ihr ein Anruf eingegangen noch auf der Anrufliste des 

Handys ein Anruf verzeichnet war, an, dass er es nicht wisse und bei seinen 

Freunden nur Hilfe gesucht habe (Urk. 2 S. 4). Dies zeigt zweierlei auf: Einerseits 

hat er sich erneut in einem zentralen Punkt in erhebliche Widersprüche verwickelt, 

was seine Glaubwürdigkeit weiter und erheblich schmälert und andererseits hat er 

in diesem Punkt nachweislich die Unwahrheit gesagt, was die Glaubhaftigkeit sei-

ner Aussagen ebenfalls erheblich beeinträchtigt. 

5.3. Die staatsanwaltschaftliche Einvernahme liefert ein ähnliches Bild. Nachdem 

er bei der Polizei einmal angab, nach dem Verlassen des Lokals eine halbe Stun-

de das Auto gesucht zu haben, gab er bei anderer Gelegenheit an, am Parkplatz 

vorbei zum Taxistand gegangen zu sein. Schliesslich gab er nun auch noch eine 

dritte Version an, nämlich dass er nach dem Verlassen des Lokals sich noch rund 

eine halbe Stunde mit Kollegen unterhalten und dabei eine Zigarette geraucht ha-

be (Urk. 11 S. 3). Als er daraufhin bemerkt habe, dass der Wagen nicht mehr an 

seinem ursprünglichem Ort stand, habe er nach einem Bekannten gesucht und 

diesen in der Person des C._____ auch gefunden. Dieser habe ihm geraten die 

Polizei zu rufen. Dabei habe er plötzlich seinen Wagen mit Warnblinkern auf dem 

Tramtrasse gesehen und auch, wie sich das Tram genähert habe, worauf er zum 

Tram gerannt sei, um dieses zu stoppen (Urk. 11 S. 3). Auch bei der Beschrei-

bung dieser Phase fallen Widersprüche zu früheren Aussageversionen auf, so 

etwa dass der Anruf an die Polizei erst durch den Tramführer stattgefunden habe.  

5.4. Weit wesentlicher für die Gesamtwürdigung aber ist der folgende, ebenso 

eklatante Widerspruch: Als er beschrieb, wie er das Auto habe von den Schienen 

- 7 - 

bewegen wollen, gab er nun an, den Motor mittels des im Zündschloss stecken-

den Schlüssels gestartet zu haben (Urk. 11 S. 4). Bei der Polizei hatte er im Ge-

gensatz dazu klar und vehement in Abrede gestellt, den Motor gestartet zu haben, 

da er gar keine Schlüssel gehabt habe. Auch dieser Widerspruch ist unauflöslich 

und kann nur damit erklärt werden, dass sich die Dinge weder auf die eine noch 

auf die andere beschriebene Weise zugetragen haben, es sich mithin nicht um 

tatsächlich Erlebtes handelt.  

5.5. Die Verteidigung begründet diese Widersprüche und Ungereimtheiten damit, 

dass der Beschuldigte sich als … [Angehöriger des Staates D._____] nur schlecht 

in der deutschen Sprache ausdrücken könne (Urk. 49 S. 7, 9). Es mag durchaus 

sein, dass der Beschuldigte kaum Deutsch spricht, weshalb ihm bei seinen Ein-

vernahmen jeweils auch ein Dolmetscher zur Seite gestellt wurde. Inwiefern unter 

diesen Umständen seine mangelnden Deutschkenntnisse auf die Qualität seiner 

Aussagen einen Einfluss haben sollten, ist schleierhaft. Die einzige vernünftige 

Erklärung für ein derartiges Aussageverhalten ist diejenige, dass der Beschuldigte 

einen Geschehensablauf vorgibt, welcher die wahren Ereignisse zu verschleiern 

versucht. Für ein solches Vorgehen typisch sind Abweichungen unter den einzel-

nen Aussagen und Widersprüche, welche sich bei entsprechendem Nachfragen 

zusätzlich vergrössern. 

5.6. Dies bedeutet nun nicht, dass sich seine Aussagen überhaupt nicht mit dem 

Anklagesachverhalt in Einklang bringen lassen. Ganz im Gegenteil sind seine 

Aussagen als solche und das Aussageverhalten für einen ungeständigen Be-

schuldigten, welcher sich anklagegemäss verhalten hat, geradezu typisch. Zu un-

tersuchen bleibt nun, ob sich dieser Verdacht weiter erhärten lässt. 

6. Der Zeuge C._____, ein Freund des Beschuldigten, bestätigte anlässlich der 

ersten polizeilichen Einvernahme, dass er vor dem E._____ [Lokal] gewartet habe 

und der Beschuldigte auf ihn zu gerannt sei und ihm zugerufen habe, dass ihm 

sein Auto gestohlen worden sei. Daraufhin hätten sie zusammen versucht, das 

Auto von den Gleisen zu entfernen, bis das Tram herangenaht sei und der Be-

schuldigte dieses aufgehalten habe. Mit Hilfe der Passagiere habe man erneut 

versucht, das Auto wegzustossen, was aber nicht gelungen sei. Der Motor sei da-

- 8 - 

bei gelaufen (Urk. 3). Aus dieser knappen und unmittelbar nach der Tat gemach-

ten Aussage alleine lässt sich kaum etwas ableiten. Sie ist aber ohne weiteres mit 

dem Anklagesachverhalt vereinbar und es muss daraus nicht geschlossen wer-

den, die Dinge hätten sich wie vom Beschuldigten beschrieben zugetragen. Sie 

kontrastiert jedoch auffällig zu seinen einige Wochen später gemachten Aussa-

gen. War in der polizeilichen Einvernahme noch davon die Rede, dass er den Be-

schuldigten erstmals um 2.30 Uhr im E._____ gesehen habe, gab er anlässlich 

seiner Einvernahme als Zeuge an, mit dem Beschuldigten zusammen Silvester 

gefeiert und anschliessend mit diesem ins E._____ gefahren zu sein, wo der Be-

schuldigte den Wagen ins … Parkhaus gestellt habe (Urk. 22 S. 3). Auch dieser 

eklatante Widerspruch kann vernünftigerweise nur dadurch erklärt werden, dass 

es auch der Zeuge C._____ mit der Wahrheit nicht genau nimmt. Ob er nun mit 

dem Beschuldigten zusammen Silvester gefeiert hat oder diesen erst in den frü-

hen Morgenstunden erstmals angetroffen hat, ist nicht einfach eine Differenz in 

Nuancen, welche durch den Zeitablauf ohne weiteres erklärbar ist. Die einzige 

mögliche vernünftige Begründung ist die, dass sich die Dinge nicht so zugetragen 

haben und er sich bei der zweiten Befragung nicht mehr erinnern konnte, welche 

Geschichte er beim ersten Mal erzählt hat. Auch nicht zu vereinbaren sind die 

Angaben zum Parkierungsort des Alfa-Romeo. C._____ bestätigte, dass der Wa-

gen im …Parkhaus abgestellt worden sei, während dem der Beschuldigte angab, 

den Wagen gegenüber, auf den … Parkplätzen abgestellt zu haben. Seine 

Glaubwürdigkeit vollends zerstörte der Zeuge C._____ aber mit seinen Aussagen 

zu einem möglichen zweiten Schlüssel. Auf die Frage, ob der Beschuldigte den 

Motor gestartet habe antwortete er, dass er sich nicht mehr erinnern könne, ob 

dies mit dem ersten oder dem zweiten Schlüssel gewesen sei (Urk. 22 S. 4). Die-

se Antwort überrascht, bestand doch für den Zeugen objektiv keinerlei Veranlas-

sung, auf diese Frage den zweiten Schlüssel ins Spiel zu bringen. Auf diese Auf-

fälligkeit aufmerksam gemacht verstieg er sich unter anderem zur Behauptung, 

dass es sehr wahrscheinlich sei, dass ein zweiter Schlüssel im Wagen gewesen 

sei, da die meisten einen zweiten Schlüssel im Auto hätten. C._____ stellt dies 

somit als allgemein bekannte Tatsache dar, bei welcher tatsächlich das Gegenteil 

- 9 - 

der Fall ist. In Nachachtung polizeilicher Empfehlungen werden Zweitschlüssel 

aus Sicherheitsgründen eben gerade nicht im Auto aufbewahrt.  

Seine Aussage taugt somit nicht, die Version des Beschuldigten zu stützen. Auf 

der anderen Seite ist sie aber auch nicht geeignet, erhebliche Zweifel am Ankla-

gesachverhalt zu begründen.  

7. Der Tramchauffeur F._____ wurde einzig als Zeuge einvernommen (Urk. 

21). Er ist als neutraler Zeuge zu qualifizieren, welcher zum Beschuldigten in kei-

nem besonderen Verhältnis steht. Seine Aussagen sind vorsichtig und differen-

ziert, beispielsweise bestätigte er, dass die Beschilderung am Unfallort mangel-

haft war und es sehr leicht passieren konnte, dass man mit dem Auto versehent-

lich auf das Tramtrasse gelangte (Urk. 21 S. 4). Er konnte bestätigen, dass zwei 

Personen versucht hätten, das Auto zu entfernen, wobei der Beschuldigte am 

Steuer gesessen sei. Ob der Motor gelaufen sei, könne er nicht sagen. Es sind 

keine Gründe ersichtlich, welche an der Richtigkeit seiner Aussagen zu Zweifeln 

Anlass geben, zum eigentlichen Kerngeschehen konnte er keine Angaben ma-

chen.  

8. Dasselbe gilt für den Zeugen G._____, welcher als … Serviceleiter zum Un-

fall aufgeboten wurde. Unmittelbar nach dem Vorfall befragt, konnte er klar und 

zweifelsfrei schildern, wie er den Beschuldigten geheissen habe, ins Auto zu stei-

gen, den Motor zu starten und wie sie darauf zu sechst versucht hätten, den Wa-

gen zu entfernen. Später, als die Polizei gekommen sei, sei der Schlüssel nicht 

mehr auffindbar gewesen. Als polizeilicherseits nach dem Schlüssel gesucht wur-

de, habe er, G._____, an jener abseits gelegenen Stelle an der Böschung, an 

welcher sich der Beschuldigte später aufgehalten habe, gesucht und diesen auch 

prompt am Boden gefunden (Urk. 4). Diese Angaben bestätigte er auch bei der 

Staatsanwaltschaft in der gleich klaren und widerspruchsfreien Art. Er detaillierte 

dabei die Begebenheit mit dem Schlüssel weiter. Nämlich dass der Beschuldigte 

nach dem missglückten Bergungsvorgang plötzlich nicht mehr im Besitze des 

Schlüssel gewesen sein will, er diesen aber dann in seiner Umgebung gefunden 

habe (Urk. 23).  

- 10 - 

9. Die übrigen Beweismittel, insbesondere der Augenschein und die zahlrei-

chen Fotos sind der Sachverhaltsermittlung wenig dienlich. So kann offen bleiben, 

wo der Wagen tatsächlich parkiert war. Der Beschuldigte hat dazu widersprüchli-

che Angaben gemacht, welche in sich und untereinander nicht in Einklang zu 

bringen sind.  

10. Die Verteidigung sieht in der vorinstanzlichen Beweiswürdigung den Grund-

satz in dubio pro reo verletzt (Urk. 49 S. 17). Und weil es keine Zeugen gebe, 

welche den Unfall beobachtet hätten und die als Zeugen einvernommenen Betei-

ligten die Aussagen des Beschuldigten stützten, sei auf diese abzustellen und 

liesse sich der Anklagesachverhalt nicht erstellen.  

11. Der Grundsatz in dubio pro reo steht in engem Zusammenhang mit der rich-

terlichen Beweiswürdigung. Er kommt dann zur Anwendung, wenn die Beweisla-

ge nicht eindeutig ist und untersagt es dem Gericht, sich von der Schuld der an-

geklagten Person überzeugt zu erklären, wenn bei objektiver Betrachtung un-

überwindliche Zweifel bestehen. Diese Regel wäre etwa dann verletzt, wenn das 

Gericht die angeklagte Person mit der Begründung verurteilt, sie habe ihre Un-

schuld nicht nachgewiesen (BSK-Tophinke, a.a.O., Art 10 N 75 ff.). Letztlich geht 

es darum, dass sich das Gericht nicht nach Gutdünken und rein subjektivem 

Empfinden von der Schuld der angeklagten Person überzeugt erklären darf. Viel-

mehr muss die Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung gestützt auf alle 

vorhandenen und verwertbaren Beweise begründbar und für einen verständigen 

Menschen objektiv nachvollziehbar sein. Eine überwiegende Wahrscheinlichkeit 

genügt nicht, es müssen vielmehr alle vernünftigen Zweifel ausgeschaltet werden 

können. Auf der anderen Seite ist absolute Gewissheit angesichts der Unvoll-

kommenheit der Erkenntnismittel und des menschlichen Urteilsvermögens nicht 

erreichbar. Wichtige Bedeutung für die Nachvollziehbarkeit der Sachverhaltsfest-

stellung haben neben der Urteilsbegründung Denk- und Naturgesetze, Erfah-

rungssätze, technische und wissenschaftliche Erkenntnisse, gesicherte empiri-

sche Befunde, Lebenserfahrung und nicht zuletzt der gesunde Menschenverstand 

(BSK-Tophinke, a.a.O., Art. 10 N 83). 

- 11 - 

12. Die Verteidigung hält zurecht fest, dass es keine positiven Beweismittel für 

den Anklagesachverhalt gibt. Dies führt aber nicht ohne weiteres zum Ausschluss 

desselben. Wenn keine vernünftigen Zweifel an einem Sachverhalt bestehen, darf 

von diesem auch ohne direkt belastendes Beweismittel ausgegangen werden. 

Dies ist vorliegend der Fall.  

13. Der Alfa-Romeo gehörte dem Beschuldigten und wurde von diesem in die 

Nähe des Tatorts gelenkt. Er hielt sich in der Nähe auf und in der Folge wurde der 

Wagen auf die Tramtrasse gelenkt. Das Lenken des Fahrzeuges setzt den Besitz 

des Schlüssels voraus. Besitzer des Schlüssels war damals einzig der Beschul-

digte. Hinweise auf weitere Schlüssel gibt es keine. Damit liegt es schon einmal 

sehr nahe, dass der Wagen auch vom Beschuldigten gelenkt wurde, ein anderer 

Tatablauf drängt sich nicht auf, wenngleich er nicht gänzlich ausgeschlossen ist. 

Gelingt es dem Beschuldigten seine Behauptung zu beweisen, so muss das Ge-

richt darauf abstützten. Andererseits ist der Beschuldigte aber nicht verpflichtet, 

seine Sachverhaltsdarstellung zu beweisen und es dürfen ihm keine Nachteile da-

raus erwachsen, wenn ihm dieser Beweis nicht gelingt.  

14. Werden Behauptungen aufgestellt, so ist nicht ohne weiteres darauf abzu-

stützen, sondern sie sind vielmehr zu würdigen. Wie oben ausgeführt, lässt sich 

die Sachverhaltsdarstellung des Beschuldigten, wonach ein unbekannter Dritter 

das Fahrzeug vom Parkplatz auf die Tramtrasse gefahren haben soll, nicht erhär-

ten. Vielmehr sind die vom Beschuldigten angeführten Sachverhaltsvarianten in 

sich unstimmig. Will der Beschuldigte, wie anfangs von ihm behauptet, zum Park-

platz gelaufen sein, wo er festgestellt haben will, dass sein Auto nicht mehr da 

war und ihm auch die Schlüssel dazu gestohlen wurden, macht es keinen Sinn, 

das Auto in der Folge eine halbe Stunde lang zu suchen. Will der Beschuldigte 

aber aus dem Club gekommen sein und sich - ohne sich um sein Auto zu küm-

mern - direkt auf die Suche nach einem Taxi gemacht haben, hätte er keine Ah-

nung von einem allfälligen Diebstahl gehabt und damit keinerlei Veranlassung an-

zunehmen, die auf dem Tramtrasse leuchtenden Warnblinker würden zu seinem 

Auto gehören. Dies, zumal es dem Beschuldigten aufgrund der Distanz zwischen 

seinem Standort und den Tramgleisen kaum möglich war, sein Auto zu erkennen 

- 12 - 

(vgl. Urk. 8, letztes Foto). Der Beschuldigte gab zwar anlässlich der Berufungs-

verhandlung an, er habe sein Auto erkannt, weil dieses spezielle Bremslichter ha-

be (Urk. 58 S. 7). Der Fotodokumentation ist aber klar zu entnehmen, dass beim 

Auto nicht die Bremslichter, sondern nur die (orangen) Warnblinker leuchteten 

(Urk. 8). 

Ferner ist anzumerken, dass der Einwand der Verteidigung, die Schilderungen 

des Zeugen C._____ würden die Sachdarstellung des Beschuldigten stützen (Urk. 

59 S. 2 ff.), nicht verfängt. C._____ gab anlässlich der polizeilichen Einvernahme 

an, er habe auf das Taxi gewartet, als der Beschuldigte gerannt gekommen sei 

und ihm erzählt habe, dass sein Auto geklaut worden sei, er es aber auf den 

Tramgeleisen gefunden habe (Urk. 3 S. 4). Dies deckt sich aber nicht mit den 

Aussagen des Beschuldigten, wonach er zur Taxistation gegangen sei, dort 

C._____ getroffen habe und erst dann entdeckt habe, dass das Auto auf den Gel-

eisen stehe (Urk. 58 S. 5 f.). 

Andere direkte Beweise, welche für die Tatbegehung durch einen Dritten spre-

chen sind ebenfalls nicht vorhanden. Hinweise, wonach das Fahrzeug aufgebro-

chen wurde, gibt es nicht. Somit hätte ein unbekannter Dritter die Schlüssel be-

händigen müssen. Das heisst also entweder aus der Jacke in der bewachten 

Garderobe entwenden oder, falls diese aus der Jacke herausgefallen wären, beim 

Auffinden unterschlagen haben. Dass nun ein Dritter diesen Schlüssel gestohlen 

oder unterschlagen hätte und sich daraufhin auf die Suche nach dem passenden 

Auto gemacht hat, erscheint als wenig wahrscheinlich, auch wenn es nicht grund-

sätzlich auszuschliessen ist. Zwar kann auch nicht gänzlich ausgeschlossen wer-

den, dass sich dieser unbekannte Dritte daraufhin mitten in der Nacht auf die Su-

che nach dem dazugehörigen Auto gemacht hat. Aber auch das wäre ein wenig 

wahrscheinlicher Lebensvorgang. Und dass schliesslich das dazugehörige Auto 

auch noch gefunden wird, wäre noch unwahrscheinlicher, dies umso mehr als der 

Alfa Romeo nicht im Parkhaus des E._____s, sondern in einem anderen Gebäu-

dekomplex auf dem Parkdeck eines Möbelhauses parkiert gewesen sein soll. Ein 

Dieb hätte dort wohl kaum gesucht. Auch dies ist zwar nicht grundsätzlich auszu-

schliessen, wäre aber in einer Abfolge von wenig wahrscheinlichen Lebensvor-

- 13 - 

gängen bereits ein Geschehensablauf, welcher nur Folge von einer Aneinander-

reihung unwahrscheinlicher Zufälle sein kann. Dies auch deshalb, weil Fahrzeug-

diebstähle dieser Art kaum vorkommen. Fahrzeuge werden in der Regel plan-

mässig und gezielt gestohlen. Die vom Beschuldigten vertretene Tatvariante der 

Strolchenfahrt ist eine äusserst seltene Tatvariante. Dass eine solche Strolchen-

fahrt allerdings in der Art wie der vorliegenden endet, ist wiederum alles andere 

als typisch, auch dass der Täter die Szenerie Hals über Kopf verlässt und die Po-

lizei nicht über die geschaffene Gefahr orientiert, dann aber doch noch die Warn-

blinker einschaltet. Theoretisch wäre eine solche Tatvariante denkbar und es 

muss sich dabei nicht in jedem Fall und zwingend um eine erfundene Geschichte 

handeln. Hätten sich aber die Geschehnisse tatsächlich so zugetragen, wäre es 

für den Beschuldigten möglich und von ihm auch zu erwarten gewesen, dass er 

seine Wahrnehmungen wahrheitsgemäss und damit klar, schlüssig und wider-

spruchsfrei dargelegt hätte. Selbst dann wäre nicht zwingend auf seine Darstel-

lung abzustützen gewesen. Aber Gründe für eine derart widersprüchliche, ja teil-

weise gar wirre Schilderung der angeblichen Geschehnisse gibt es keine. Insbe-

sondere ist nicht nachvollziehbar, wieso der Beschuldigte anfänglich bestritt, den 

Motor gestartet zu haben, später aber angab, er habe den Motor starten können, 

da der Schlüssel gesteckt habe. Das Ganze ist nur erklärbar, wenn man vom An-

klagesachverhalt ausgeht und weiter davon ausgeht, dass es sich bei seiner Vari-

ante um eine nicht selbst erlebte Geschichte handelt, welche vernünftigerweise 

nur dazu dienen kann, um das tatsächlich Geschehene zu vertuschen. Dass der 

Beschuldigte ein erhebliches Interesse an der Vertuschung der wahren Gescheh-

nisse hatte, ist offensichtlich, es musste ihm klar sein, dass daraus ein Strafver-

fahren resultiert und dass die Konsequenzen für ihn als Wiederholungstäter sehr 

einschneidend sein werden, womit auch ein klares Motiv für seine Falschaussage 

gegeben ist.  

15. Schliesslich spricht auch sein Nachtatverhalten gegen die Variante mit der 

Strolchenfahrt des unbekannten Dritten. Das einzig vernünftige und im Übrigen 

auch gesetzlich gebotene Verhalten wäre die sofortige Alarmierung der Polizei 

gewesen. Dass er dies nicht getan hat, lässt sich bei seiner Sachverhaltsvariante 

vernünftigerweise nicht erklären, ist aber bei einem Selbstunfall in alkoholisiertem 

- 14 - 

Zustand umso typischer. Dasselbe gilt für die nachfolgenden eigenhändigen Ber-

gungsversuche. Auch diese sind typisch bei Selbstunfällen oder anderen Konstel-

lationen, bei denen der Fahrer mit polizeilicher Verfolgung zu rechnen hat, etwa 

bei Angetrunkenheit. Beim Beschuldigten trifft beides zu und sein Nachtatverhal-

ten ist ohne vernünftige Zweifel nur so zu erklären, dass sich die Geschehnisse 

wie in der Anklage aufgeführt zugetragen haben.  

16. Auf Grund der gesamten Umstände und der Würdigung sämtlicher Aussa-

gen kann demnach jede andere Tatvariante als die in der Anklage beschriebene 

ausgeschlossen werden, insbesondere die vom Beschuldigten behauptete Strol-

chenfahrt eines unbekannte Dritten. Sie ist nicht mehr als eine theoretisch denk-

bare, aber auf Grund der Aktenlage auszuschliessende Sachverhaltsvariante. 

Dass er bei dieser Fahrt alkoholisiert war, steht fest. Mangels Geständnis sind die 

weiteren Details der Fahrt nicht bekannt und lässt sich aus den Akten auch nichts 

herleiten. Es ist aber zu seinen Gunsten davon auszugehen, dass er zwar die 

Fahrt als solche wissentlich und willentlich angetreten hat, aber die Tramtrasse 

nicht absichtlich befahren hat, sondern in Folge mangelnder Aufmerksamkeit und 

fehlender Signalisation darauf geriet. Vom Beschuldigten eingestanden ist so-

dann, dass er später versucht hat, mit Hilfe Dritter das Auto von der Unfallstelle zu 

verbringen.  

Dass in der Folge der Trambetrieb während 1.5 Stunden still stand, ist ebenfalls 

erstellt. Hingegen steht auf Grund der Zeugenaussagen des Tramchauffeurs auch 

fest, dass die Unfallstelle übersichtlich und die Sicht frei war, so dass heranna-

hende Trams jederzeit und ohne Gefahr für Personen und Sachwerte anhalten 

konnten. So gab der Tramchauffeur auch an, nicht wegen dem winkenden Be-

schuldigten angehalten zu haben, sondern weil er das Auto auf der Trasse gese-

hen habe. 

III. Rechtliche Würdigung 

1. Auch damit hat sich die Vorinstanz ausführlich und sorgfältig auseinander-

gesetzt. Es kann vollumfänglich darauf verwiesen werden.  

- 15 - 

2.1. Die Fahrt vom Parkplatz auf die Tramtrasse ist ohne weiteres als Fahrt im 

fahrunfähigen Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 Satz 2 SVG zu qualifizieren, 

zumal davon auszugehen ist, dass der Beschuldigte um seinen Zustand wusste, 

ihm klar war, dass er in diesem Zustand nicht mehr fahren durfte und er es trotz-

dem tat.  

2.2. Ebenso zuzustimmen ist der Vorinstanz, wenn sie den späteren Bergungs-

versuch nicht als Trunkenfahrt qualifiziert. Bei der Tramtrasse handelt es sich um 

einen abgesonderten, dem allgemeinen Verkehr nicht zugänglichen Verkehrs-

raum, mithin nicht um eine öffentliche Strasse, weshalb das SVG auf diesen 

Sachverhaltsabschnitt keine Anwendung findet (Art. 1 SVG). Selbst wenn der Be-

schuldigte mit seinem Versuch erfolgreich gewesen wäre und den Wagen zur Sei-

te gefahren hätte, wäre dies nicht als Trunkenfahrt im Sinne des SVG zu qualifi-

zieren gewesen.  

2.3. Auch die rechtliche Würdigung des Unterbruchs des Trambetriebs ist zutref-

fend. Wie oben ausgeführt lässt sich der Vorwurf, wonach es zu einer Kollision 

gekommen wäre, wenn der Tramführer nicht rechtzeitig hätte abbremsen können, 

nicht dem Beschuldigten zurechnen. Tatsache ist, wie die Vorinstanz zu Recht 

festgehalten hat, dass der Tramführer selbst bestätigt hat, dass die Strecke über-

sichtlich und frei war und zu keinem Zeitpunkt eine Gefahr für Leib und Leben 

Dritter bestanden habe. Eine Kollision hätte sich demnach nur ereignen können, 

wenn der Tramführer nicht richtig reagiert und nicht gebremst hätte. Dies kann 

dem Beschuldigten aber nicht zum Vorwurf gereichen. Hingegen ist wegen seines 

Fehlverhaltens während 1.5 Stunden der Trambetrieb unterbrochen worden, die 

Verurteilung wegen fahrlässiger Störung von Betrieben, die der Allgemeinheit die-

nen, im Sinne von Art. 239 Ziff. 2 in Verbindung mit Ziff. 1 StGB ist demnach zu 

bestätigen.  

2.4. Ebenso zu bestätigen ist die Verurteilung wegen Irreführung der Rechtspfle-

ge im Sinne von Art. 304 Ziff. 1 Abs. 1 StGB. Obwohl der Beschuldigte wusste, 

dass er den Wagen selbst gelenkt hatte, gab er der Polizei gegenüber an, dieser 

sei wohl für eine Strolchenfahrt missbraucht worden. 

- 16 - 

2.5. Schliesslich ist auch die Qualifikation des Befahrens der Tramtrasse als Ver-

letzung der Verkehrsregel im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 aSVG in Verbindung mit 

Art. 31 Abs. 1 SVG zu bestätigen.  

 

IV. Strafzumessung 

1. Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen der Strafzumessung ausführlich 

und zutreffend dargelegt und diese Grundsätze korrekt auf den zu beurteilenden 

Sachverhalt angewendet. Auch die Angaben zur Person des Beschuldigten be-

dürfen weder der Ergänzung noch der Präzisierung mit Ausnahme dessen, dass 

der Beschuldigte in der Zwischenzeit umgezogen ist, wobei sich der Mietzins ak-

tuell auf Fr. 1'100.-- beläuft, und er per 31. Mai 2013 aus wirtschaftlichen Gründen 

entlassen wurde (Urk. 58 S. 1 ff.).  

2. Auch die Ausführungen zum Tatverschulden sind soweit zutreffend. Der Al-

koholisierungsgrad war sehr hoch. Auch die beabsichtigte Fahrtstrecke von 

H._____ nach I._____ war beträchtlich. Der Vorinstanz ist auch darin zuzustim-

men, dass zur Tatzeit wenig Verkehr herrschte und die Strassen- und Witterungs-

verhältnisse gut waren (Urk. 1 S. 5). Allerdings war der Fahrtzweck kein besonde-

rer, er hätte ohne weiteres auch ein Taxi nehmen können. Bezüglich der Störung 

von Betrieben die der Allgemeinheit dienen lässt sich sagen, dass die Dauer der 

Störung mit Blick auf Lehre und Rechtsprechung noch nicht als sehr lange zu 

qualifizieren ist (Trechsel, Praxiskommentar StGB, Art. 239 N 5) und am frühen 

Feiertagmorgen nur wenige Personen unterwegs waren und demnach auch die 

Auswirkungen relativ bescheiden blieben und im Agglomerationsbereich auch oh-

ne weiteres schnell ein Ersatzbetrieb organisiert werden kann. Zu recht hielt die 

Vorinstanz schliesslich fest, dass es dem Beschuldigten bei der Irreführung der 

Rechtspflege nicht in erster Linie darum ging, Dritte zu belasten, sondern sich 

selbst zu entlasten.  

- 17 - 

3. Sein Nachtatverhalten ist ihm indes nur leicht strafmindernd anzurechnen. 

Wohl hat er versucht, den Schaden selbst zu beheben. Das sofortige Organisie-

ren professioneller Hilfe via Polizei und Feuerwehr, wie sie von Gesetzes wegen 

ohnehin gefordert ist (Art. 51 SVG), wäre allerdings wesentlich wirkungsvoller ge-

wesen, als die versuchte Selbstrettung.  

4. Nachdem auch die straferhöhenden und strafmindernden Komponenten zu-

treffend gewürdigt und berücksichtig wurden, erweist sich die von der Vorinstanz 

ausgefällte Geldstrafe von 150 Tagessätzen somit als angemessen.  

5. Ebenso zutreffend ist die vorinstanzliche Berechnung der Höhe des Tages-

satzes. Dementsprechend ist die Höhe des Tagessatzes auf Fr. 70.-- zu belas-

sen. Auch die Busse erweist sich mit Fr. 400.-- als angemessen.  

V. Widerruf 

1. Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen des Widerrufs zutreffend und voll-

ständig dargelegt, weshalb darauf verwiesen werden kann.  

2. Der Beschuldigte hat die heute zu beurteilenden Vergehen innerhalb der 

Probezeit begangen, weshalb die objektiven Voraussetzungen für einen Widerruf 

erfüllt sind (Art. 46 Abs. 1 StGB).  

In subjektiver Hinsicht ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz von einer un-

günstigen Prognose hinsichtlich der Begehung weiter Straftaten auszugehen, da 

der Beschuldigte einschlägig vorbestraft ist und sich durch die Ausfällung einer 

bedingten Geldstrafe offensichtlich nicht davon abhalten liess, erneut angetrunken 

- und zudem mit einer höheren Blutalkoholkonzentration - Auto zu fahren (Urk. 48 

S. 30). 

Demzufolge ist die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 1. Juli 

2009 ausgefällte Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 100.-- zu vollziehen. 

- 18 - 

VI. Vollzug der Strafe 

1. Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen zu einem allfälligen Aufschub der 

Geldstrafe vollständig und zutreffend aufgeführt, weshalb vollumfänglich darauf 

verwiesen werden kann. Insbesondere hat sie ausgeführt, dass im Falle des Wi-

derrufs die neue Strafe nicht automatisch zu vollziehen ist, etwa wenn in Anwen-

dung von Art. 42 Abs. 1 StGB die günstige Prognose für die neue Verurteilung zu 

vermuten ist (Urk. 48 S. 32).  

2. Der Beschuldigte lebt seit dem heute zu beurteilenden Vorfall praktisch abs-

tinent (Urk. 16/9, Urk. 40 S. 4 und Urk. 58 S. 4). Zudem ist davon auszugehen, 

dass die Anordnung des Vollzugs der zu widerrufenden Strafe eine weitere 

Warnwirkung auf den Beschuldigten hat, was ihn von weiterer Delinquenz abhal-

ten wird. Durch den Vollzug dieser Strafe ist nicht mehr von einer ungünstigen 

Prognose auszugehen, weshalb für die heute neu auszufällende Strafe der be-

dingte Strafvollzug zu gewähren ist. In Anbetracht der verbleibenden Restunsi-

cherheit ist jedoch die Probezeit auf 4 Jahre anzusetzen. 

VII. Kostenfolgen 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die vorinstanzlichen Kostenfolgen zu 

bestätigen. Nachdem der Beschuldigte mit seiner Berufung vollumfänglich unter-

liegt, hat er auch sämtliche Kosten dieses Verfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 

StPO).  

 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig 

− des Fahrens in fahrunfähigem Zustand mit qualifizierter Blutalkohol-

konzentration im Sinne von Art. 91 Abs. 1 Satz 2 SVG, 

- 19 - 

− der fahrlässigen Störung von Betrieben, die der Allgemeinheit dienen, 

im Sinne von Art. 239 Ziff. 2 in Verbindung mit Ziff. 1 StGB, 

− der Irreführung der Rechtspflege im Sinne von Art. 304 Ziff. 1 Abs. 1 

StGB und 

− der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 aSVG in 

Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu 

Fr. 70.-- sowie mit Fr. 400.-- Busse. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre 

festgesetzt.  

4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen. 

5. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 1. Juli 2009 aus-

gefällte Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 100.-- wird vollzogen. 

6. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 6 und 7) wird bestätigt. 

7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'800.-- und 

dem Beschuldigten auferlegt. 

8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten 
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten 
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  

- 20 - 

− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung 
Administrativmassnahmen, 8090 Zürich (PIN-Nr.: …) 

− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B. 

9. Rechtsmittel: 

 Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 19. April 2013 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic.iur. Spiess 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic.iur. Leuthard 
 

 
 

	Urteil vom 19. April 2013
	 Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	 des Fahrens in fahrunfähigem Zustand mit qualifizierter Blutalkoholkonzentration im Sinne von Art. 91 Abs. 1 Satz 2 SVG,
	 der fahrlässigen Störung von Betrieben, die der Allgemeinheit dienen im Sinne von Art. 239 Ziff. 2 in Verbindung mit Ziff. 1 StGB,
	 der Irreführung der Rechtspflege im Sinne von Art. 304 Ziff. 1 Abs. 1 StGB und
	 der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG.

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu Fr. 70.– sowie einer Busse von Fr. 400.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.
	5. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 1. Juli 2009 ausgefällte Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 100.– wird vollzogen.
	6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
	7. Die Kosten werden dem Beschuldigten auferlegt. Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die Gerichtsgebühr um einen Drittel.
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I. Prozessuales
	II. Sachverhalt
	III. Rechtliche Würdigung
	IV. Strafzumessung
	V. Widerruf
	VI. Vollzug der Strafe
	VII. Kostenfolgen
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
	 des Fahrens in fahrunfähigem Zustand mit qualifizierter Blutalkoholkonzentration im Sinne von Art. 91 Abs. 1 Satz 2 SVG,
	 der fahrlässigen Störung von Betrieben, die der Allgemeinheit dienen, im Sinne von Art. 239 Ziff. 2 in Verbindung mit Ziff. 1 StGB,
	 der Irreführung der Rechtspflege im Sinne von Art. 304 Ziff. 1 Abs. 1 StGB und
	 der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 aSVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG.

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu Fr. 70.-- sowie mit Fr. 400.-- Busse.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre festgesetzt.
	4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.
	5. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 1. Juli 2009 ausgefällte Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 100.-- wird vollzogen.
	6. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 6 und 7) wird bestätigt.
	7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'800.-- und dem Beschuldigten auferlegt.
	8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 die Vorinstanz
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen, 8090 Zürich (PIN-Nr.: …)
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B.

	9. Rechtsmittel: