# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 76938642-dc20-5c1a-b497-82c7d55f2eb6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 31.10.2016 RT160142
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT160142_2016-10-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: RT160142-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. H.A. Müller, Vorsitzender, Oberrichterin 

Dr. M. Schaffitz und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie  

Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Blesi Keller 

Urteil vom 31. Oktober 2016 

 

in Sachen 

 
Gemeinde A._____,  

Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Bildungsdirektion Kanton Zürich 

 

gegen 

 
B._____,  

Gesuchsgegner und Beschwerdegegner 

 
betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Affoltern vom 31. Mai 2016 (EB150042-A) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

 1.1. Die Ehe des Gesuchsgegners und Beschwerdegegners (fortan Ge-

suchsgegner) und C._____ (dazumal BC._____) wurde mit Urteil des Einzelrich-

ters im ordentlichen Verfahren des Bezirkes Affoltern vom 22. November 2010 

geschieden (Geschäfts-Nr. FE090077; Urk. 3/3 S. 14, Dispositivziffer 1). Der Ge-

suchsgegner wurde unter anderem dazu verpflichtet, für die gemeinsame Tochter 

D._____, geboren am tt.mm.1999, monatliche Kinderunterhaltsbeiträge von 

Fr. 650.– zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzulagen zu be-

zahlen. Die Unterhaltsbeiträge waren bzw. sind ab dem 1. Juli 2010 bis zum or-

dentlichen Abschluss einer angemessenen Ausbildung, auch über die Mündigkeit 

hinaus, geschuldet (Urk. 3/3 S. 15, Dispositivziffer 5). Der Kinderunterhaltsbeitrag 

wurde indexiert (Urk. 3/3 S. 15, Dispositivziffer 6). Im Rahmen der güterrechtli-

chen Auseinandersetzung anerkannte der Gesuchsgegner, "ausstehende Unter-

haltszahlungen" in der Höhe von Fr. 145'184.– zu schulden. Betreffend die Ab-

zahlung dieser Schulden verwiesen C._____ und der Gesuchsgegner auf "die 

Vereinbarung vom 23. Juni 2010" (Urk. 3/3 S. 16, Dispositivziffer 7./8.). Mit Zah-

lungsbefehl vom 19. Februar 2015 betrieb die Gesuchstellerin und Beschwerde-

führerin (fortan Gesuchstellerin) den Gesuchsgegner für von ihr vom 1. Juni 2013 

bis zum 1. Februar 2015 gestützt auf das Urteil vom 22. November 2010 bevor-

schusste Kinderalimente auf Fr. 13'039.60 zuzüglich 5 % Zins seit dem 

18. Februar 2015 (Urk. 3/1, Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamtes A._____). Der 

Gesuchsgegner erhob am 19. März 2015 Rechtsvorschlag (Urk. 3/1 S. 2), worauf 

die Gesuchstellerin mit Eingabe vom 17. April 2015 bei der Vorinstanz um definiti-

ve Rechtsöffnung im genannten Umfang ersuchte (Geschäfts-Nr. EB150042-A; 

Urk. 1 S. 2).  

 1.2. Bereits Mitte Juni 2014 hatten C._____ und D._____ gegen den Ge-

suchsgegner eine Betreibung (Zahlungsbefehl vom 17. Juni 2014; Betreibung 

Nr. 2 des Betreibungsamtes A._____) über Fr. 27'230.30 nebst Zinsen eingeleitet. 

- 3 - 

Der Gesuchsgegner hatte am 2. Juli 2014 Rechtsvorschlag erhoben (Urk. 17/3/8 

S. 2), worauf C._____ und D._____ mit Eingabe vom 27. Januar 2015 bei der  

Vorinstanz um definitive Rechtsöffnung im genannten Betrag ersuchten (Ge-

schäfts-Nr. EB150010-A; Urk. 17/1 S. 2). Als Rechtsöffnungstitel stützten sie sich 

auf die Anerkennung des Gesuchsgegners für "ausstehende Unterhaltsbeiträge" 

über gesamthaft Fr. 145'184.– gemäss Scheidungsurteil vom 22. November 2010 

(Urk. 1 S. 2 f.). Mit Urteil vom 28. April 2015 wurde definitive Rechtsöffnung für 

Fr. 27'230.30 nebst Zins zu 5 % seit dem 17. Juni 2014 erteilt. Im Mehrbetrag 

(Zins vom 1. April 2014 bis zum 16. Juni 2014) wurde das Begehren abgewiesen 

(Urk. 17/9 S. 13, Dispositivziffer 1). Der Gesuchsgegner erhob gegen das Urteil 

Beschwerde an das Obergericht des Kantons Zürich. Die Kammer hiess die Be-

schwerde mit Urteil vom 11. Februar 2016 teilweise gut und erteilte C._____ und 

D._____ definitive Rechtsöffnung für Fr. 16'896.10 zuzüglich Zins seit dem 

17. Juni 2014 (Geschäfts-Nr. RT150151-O; Urk. 17/17 S. 9, Dispositivziffer 1). 

 1.3. Das vorliegende Verfahren war mit Verfügung vom 27. August 2015 bis 

zur rechtskräftigen Erledigung des "zwischen den Parteien pendenten Verfahrens 

betreffend Rechtsöffnung vor dem Obergericht des Kantons Zürich (Geschäfts-

Nr.: RT150151-O) sistiert" worden (Urk. 10 S. 2, Dispositivziffer 1). Mit Verfügung 

vom 2. Mai 2016 wurde die Sistierung aufgehoben. Die Prozessakten des Ge-

schäfts-Nr. EB150010-A (vgl. vorangehend E. 1.2; Urk. 17) wurden beigezogen 

(Urk. 18 S. 2, Dispositivziffern 1 und 2). Die Parteien wurden auf den 31. Mai 

2016 zur Hauptverhandlung vorgeladen (Urk. 19; Urk. 20 und Urk. 22). Der Ge-

suchsgegner ist zur Hauptverhandlung unentschuldigt nicht erschienen (Prot. Vi 

S. 5). Mit Urteil vom 31. Mai 2016 (zunächst in unbegründeter Form ergangen) er-

teilte die Vorinstanz der Gesuchstellerin in der Betreibung Nr. 1 definitive Rechts-

öffnung für Fr. 7'059.70 nebst Zins zu 5 % seit dem 19. Februar 2015. Im Mehrbe-

trag "(Fr. 5'979.90 bereits getilgte Forderung und Fr. 141.90 Betreibungskosten)" 

wies sie das Begehren ab. Die Vorinstanz regelte die Kosten- und Entschädi-

gungsfolgen (Urk. 26; Urk. 36).  

- 4 - 

 2.1. Mit Eingabe vom 24. August 2016 erhob die Gesuchstellerin rechtzeitig 

Beschwerde mit folgenden Anträgen (Urk. 31 S. 8 Versanddatum; Urk. 32; Urk. 35 

S. 1 f.): 
 

"1. Es sei der Beschwerdeführerin in der Betreibung Nr. 1 des Be-
treibungsamtes A._____ ZH (Zahlungsbefehl vom 19. Februar 
2015) zusätzlich zur definitiven Rechtsöffnung für Fr. 7'059.70 
nebst Zins zu 5 % seit dem 19. Februar 2015 für weitere 
Fr. 5'979.90 nebst Zins zu 5 % seit dem 19. Februar 2015 definiti-
ve Rechtsöffnung zu erteilen.  

2. In Aufhebung der Dispositiv Ziffer 3 und 4 seien die Kosten des 
erstinstanzlichen Verfahrens dem Beschwerdegegner vollumfäng-
lich aufzuerlegen.  

3. In Aufhebung der Dispositiv Ziffer 5 sei der Beschwerdegegner zu 
einer angemessenen Prozessentschädigung für das erstinstanzli-
che Verfahren zu verpflichten.  

Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Beschwerde-
gegners." 
 

 2.2. Mit Verfügung vom 20. September 2016 wurde dem Gesuchsgegner 

Frist zur Einreichung der Beschwerdeantwort angesetzt (Urk. 39). Die Sendung 

wurde vom Gesuchsgegner nicht abgeholt (Urk. 40). Gemäss Art. 138 Abs. 3 lit. a 

ZPO gilt eine eingeschriebene Postsendung am siebten Tag nach dem erfolg-

losen Zustellungsversuch als zugestellt, wenn sie nicht abgeholt wurde und die 

Person mit einer Zustellung rechnen musste. Der Gesuchsgegner hat vor  

Vorinstanz rund zur Hälfte obsiegt. Er musste damit rechnen, dass die Gesuch-

stellerin ein Rechtsmittel ergreifen wird. Die Verfügung vom 20. September 2016 

gilt daher als am 5. Oktober 2016 zugestellt (Urk. 40). Der Gesuchsgegner hat  

innert Frist keine Beschwerdeantwort eingereicht, weshalb das Verfahren andro-

hungsgemäss ohne diese weitergeführt wird (Urk. 39 S. 2, Dispositivziffer 1). 

 3. Die Gesuchstellerin hat einen Kostenvorschuss von Fr. 450.– geleistet 

(Urk. 37; Urk. 38).  

 

 

- 5 - 

II. 

 1. Die Gesuchstellerin machte vor Vorinstanz im Wesentlichen geltend, der 

Gesuchsgegner komme seiner Unterhaltspflicht gegenüber seiner Tochter 

D._____ schon lange nicht nach. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Scheidungsurteil 

vom 22. November 2010 von Fr. 650.– würden daher, wie bereits die im vorange-

gangenen Eheschutzverfahren festgesetzten Beiträge, bevorschusst. In der vor-

liegend in Betreibung gesetzten Zeitspanne vom Juni 2013 bis Februar 2015 sei-

en Unterhaltsbeiträge von total Fr. 13'474.50 fällig geworden. Der Gesuchsgegner 

habe in diesem Zeitraum vier Zahlungen an je Fr. 650.– geleistet. Die Zahlungen 

seien jeweils mit einem ausdrücklichen Verwendungsvermerk versehen gewesen: 

die Zahlung vom 3. Juli 2013 mit dem Vermerk Februar 2013, die Zahlung vom 

12. Juli 2013 mit dem Vermerk März 2013, die Zahlung vom 7. August 2013 mit 

dem Vermerk April 2013 und die Zahlung vom 3. Oktober 2013 mit dem Vermerk 

Mai 2013. In Anwendung von Art. 86 Abs. 1 OR seien die Zahlungen daher, wie 

vom Schuldner verlangt, auf diese Monate angerechnet worden. Der Überschuss 

(zwischen Fr. 650.– und dem gemäss Indexierung geltenden Unterhaltsbeitrag) 

sei gemäss der kantonalen Verordnung über die Alimentenhilfe und die Kleinkin-

derbetreuungsbeiträge (AKV) an den laufenden Unterhalt genommen und für die 

Zeit verbucht worden, die vorliegend betrieben werde. Es könnten daher von den 

im betriebenen Zeitraum geleisteten Zahlungen nur Fr. 34.80 (Fr. 8.70 [Fr. 650.– 

minus Fr. 641.30; indexierter Betrag] x 4) auf die in diesem Zeitraum fälligen  

Unterhaltsbeiträge angerechnet werden. Weiter berief sich die Gesuchstellerin  

darauf, der Gesuchsgegner sei früher bereits für Rückstände aus der Alimenten-

bevorschussung für die Zeitspanne vom 1. November 2007 bis zum 1. April 2013 

betrieben worden. Nachdem ihr Rechtsöffnung erteilt worden sei und sie das 

Fortsetzungsbegehren gestellt gehabt habe, habe im Dezember 2013 der Vater 

des Gesuchsgegners akonto dieser Betreibung Fr. 21'653.90 bezahlt. Das Total 

der Forderungen inklusive der Kosten aus der Betreibung und dem Rechtsöff-

nungsverfahren habe Fr. 22'477.80 betragen. Allerdings habe der Gesuchsgegner 

selber zwischen der Einleitung der Betreibung am 11. April 2013 und der Stellung 

des Fortsetzungsbegehrens am 21. Oktober 2013 an diese betriebene Schuld 

drei Zahlungen geleistet, nämlich am 4. Juli 2013, am 12. Juli 2013 und am 

- 6 - 

7. August 2013. Die offene Schuld habe daher zuletzt Fr. 20'553.90 (Fr. 22'477.80 

abzüglich drei Monate à Fr. 641.30) betragen. Aus der Zahlung des Vaters des 

Gesuchsgegners sei zuerst dieser Betrag gedeckt worden. Von den restlichen 

Fr. 1'100.– seien Fr. 400.10 an die vorliegend laufende Betreibung angerechnet 

worden. Damit verbleibe ein fälliger Betrag von Fr. 13'039.60 (Fr. 13'474.50 ab-

züglich Fr. 34.80 und Fr. 400.10; Urk. 1; Urk. 11; Urk. 24).  

 2. Die Vorinstanz hielt dafür, das Scheidungsurteil vom 22. November 2010 

stelle einen Rechtsöffnungstitel gemäss Art. 80 Abs. 1 SchKG dar, welcher 

grundsätzlich zur definitiven Rechtsöffnung berechtige. Sie anerkannte den Über-

gang des monatlichen Unterhaltsanspruches von D._____ zufolge Legalzession 

auf die Gesuchstellerin. Weiter erwog sie, das Obergericht habe im Verfah-

ren RT150151-O (C._____ und D._____ gegen den Gesuchsgegner) festgehal-

ten, das Amt für Jugend und Berufsberatung habe gestützt auf die Kaskadenord-

nung der §§ 9 Abs. 1 und 37 der AKV von den geleisteten Zahlungen des Ge-

suchsgegners korrekterweise vorab die Ausstände der Gemeinden A._____ und 

E._____ für die Zeit vom 25. Juli 2010 bis und mit 25. März 2014 getilgt (mit Hin-

weis auf Urk. 17/17 S. 6 ff.). Die in Betreibung gesetzte Forderung der Gesuch-

stellerin von Fr. 13'039.60 umfasse bevorschusste Unterhaltsbeiträge für die Zeit 

vom 1. Juni 2013 bis und mit 1. Februar 2015, wobei gemäss Urteil des Oberge-

richts die Ausstände in der Zeit vom 25. Juli 2010 bis und mit 25. März 2014 be-

reits getilgt worden seien. Die Gesuchstellerin mache nicht geltend, sie habe "die 

in der Zeit vom 25. Juli 2010 bis und mit 25. März 2014 vorab getilgten Ausstände 

nicht für aufgelaufene Unterhaltszahlungen aus dieser Periode, sondern für Rück-

stände vor dem 25. Juli 2010 verwendet". Es könne daher davon ausgegangen 

werden, dass gestützt auf das Urteil vom 11. Februar 2016 die Ausstände der 

Gemeinden A._____ und E._____ in der Zeit vom 25. Juli 2010 bis und mit 

25. März 2014 auch tatsächlich getilgt worden seien. Die Gesuchstellerin mache 

somit, so die Vorinstanz weiter, mit ihrer in Betreibung gesetzten Forderung Aus-

stände geltend, welche gestützt auf das Urteil des Obergerichts bereits als getilgt 

gelten würden. Aus den eingereichten Abrechnungslisten der Gesuchstellerin ge-

he nichts Gegenteiliges hervor. Es sei daher davon auszugehen, die Forderung 

bestehe lediglich noch für die Zeit ab dem 1. April 2014. Die geltend gemachte 

- 7 - 

Forderung von Fr. 13'039.60 sei um Fr. 5'979.90 (bereits getilgte Forderung) zu 

reduzieren. Entsprechend sei der Gesuchstellerin lediglich definitive Rechts-

öffnung für Fr. 7'059.70 (aufgelaufene bevorschusste Unterhaltsbeiträge für die 

Zeit vom 1. April 2014 bis und mit 1. Februar 2015) zu erteilen. Im Weiteren hielt 

die Vorinstanz fest, der Gesuchsgegner habe sich in keiner Weise zur erhobenen 

Betreibung geäussert und insbesondere keine Einwendungen gegen den Rechts-

öffnungstitel gemäss Art. 81 SchKG vorgebracht (Urk. 36 S. 3 ff.).  

 3.1. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offen-

sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden 

(Art. 320 ZPO). Die Gesuchstellerin rügt mitunter eine unrichtige Feststellung des 

Sachverhalts. Die Vorinstanz habe die Ausführungen der Kammer im Urteil vom 

11. Februar 2016 offensichtlich unrichtig interpretiert. So sei im Obergerichtsurteil 

lediglich festgehalten worden, dass Zahlungen, mit welchen der Gesuchsgegner 

in jenem Verfahren gegen andere Gläubiger eine Tilgung habe geltend machen 

wollen, zu Recht nicht an die in jenem Verfahren geltend gemachte Schuld ange-

rechnet worden seien, sondern an Ausstände der beiden Gemeinden (Gesuch-

stellerin und E._____). Das Obergericht habe sich nicht dazu geäussert, in wel-

cher Höhe sie, die Gesuchstellerin, in der Zeit vom 25. Juli 2010 bis zum 28. Feb-

ruar 2015 Ausstände gehabt habe. Entsprechend sei auch nicht gesagt worden, 

in welchem Umfang solche Ausstände getilgt worden wären. Aus den Ausführun-

gen des Obergerichts, bei welchen es nur um die Frage der Zuordnung von vom 

Gesuchsgegner geleisteten Teilzahlungen an die verschiedenen Gläubiger ge-

gangen sei, könne nicht abgeleitet werden, das Obergericht habe damit fest-

gestellt, sämtliche Ausstände der Gesuchstellerin und der Gemeinde E._____ aus 

der Zeit vom 25. Juli 2010 bis zum 25. März 2014 seien vollständig getilgt. Es 

könne daraus nur abgeleitet werden, dass gewisse Ausstände getilgt worden sei-

en, jedoch ohne Zuordnung, welche Monate betroffen gewesen seien. Damit sei 

der Sachverhalt durch die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid nicht richtig 

festgestellt worden, wenn sie aus dem Obergerichtsurteil die Aussage ableite, 

sämtliche Ausstände der Gesuchstellerin in der Zeit vom 1. Juni 2013 bis zum 

28. Februar 2015 seien getilgt worden (Urk. 35 S. 3 Ziffer 4).  

- 8 - 

 3.2. Beruht die Forderung auf einem vollstreckbaren gerichtlichen Urteil, so 

ist gestützt auf Art. 80 Abs. 1 SchKG definitive Rechtsöffnung zu erteilen, wenn 

nicht der Betriebene beweist, dass die Schuld seit Erlass des Urteils getilgt, ge-

stundet oder verjährt ist (Art. 81 Abs. 1 SchKG). Weiter muss die durch Urteil 

festgestellte Forderung im Zeitpunkt der Zustellung des Zahlungsbefehls fällig 

gewesen sein (BSK SchKG I-Staehelin, Art. 80 N 39, mit Hinweis auf die ein-

schlägige Rechtsprechung und Literatur). Das Vorliegen eines gültigen Rechtsöff-

nungstitels (BGer 5A_746/2015 vom 18. Januar 2016, E. 4.2) und die Fälligkeit 

der Forderung (BSK SchKG I-Staehelin, Art. 80 N 39, mit Hinweis auf die kanto-

nale Rechtsprechung; Stücheli, Die Rechtsöffnung, Diss. Zürich 2000, S. 198) hat 

der Richter von Amtes wegen zu prüfen. Stücheli hält sodann dafür, auch der 

Einwand der Tilgung sei von Amtes wegen zu beachten (a.a.O., S. 233). Diese 

Frage und die diesbezüglich von der Gesuchstellerin erhobenen Rügen (Urk. 35 

S. 2 Ziffer 1) müssen vorliegend nicht abschliessend beurteilt werden (vgl. die 

nachfolgenden Erwägungen).  

 3.3. C._____ und D._____ hatten im Verfahren EB150010-A um definitive 

Rechtsöffnung für Fr. 27'230.30 ersucht. Sie machten geltend, in der mit  

Scheidungsurteil vom 22. November 2010 genehmigten Scheidungskonvention 

von C._____ und dem Gesuchsgegner habe dieser anerkannt, insgesamt 

Fr. 145'184.– an ausstehenden Unterhaltsbeiträgen zu schulden. Es handle sich 

dabei um Kinder- und Ehegattenunterhalt gemäss dem Eheschutzentscheid des 

Obergerichts des Kantons Zürich vom 10. Juli 2008. Als Rechtsöffnungstitel berie-

fen sich die damaligen Gesuchstellerinnen denn auch auf das Scheidungsurteil 

vom 22. November 2010 sowie die in der Scheidungskonvention erwähnte Ver-

einbarung vom 23. Juni 2010, worin der Gesuchsgegner ausstehende Unterhalts-

beiträge in der Höhe von total Fr. 145'184.– (inkl. Schulden von Fr. 27'900.– aus 

bevorschussten Kinderunterhaltsbeiträgen gegenüber der heutigen Gesuch-

stellerin und Fr. 1'950.– gegenüber der Gemeinde E._____) anerkannte (Urk. 

17/1 S. 2f.; Urk. 17/3/1 S. 16, Dispositivziffer 7./8.; Urk. 17/3/2 S. 1, Ziffern 2a.-c.). 

In der vom Gesuchsgegner am 23. Juni 2010 unterzeichneten Vereinbarung war 

im Weiteren festgehalten, dass der Gesuchsgegner jeweils am 25. eines jeden 

Monates eine Zahlung von Fr. 800.– leiste, Fr. 200.– an die Gemeinde A._____ 

- 9 - 

sowie Fr. 600.– an C._____ "direkt über" das Amt für Jungend- und Berufs-

beratung A._____ (Urk. 17/3/2 S. 2, Ziffer 6). Zusätzlich verpflichtete sich der Ge-

suchsgegner zu Initialzahlungen von total Fr. 10'000.– bis spätestens 90 Tage 

nach der Unterzeichnung der Vereinbarung, wovon Fr. 4'025.– C._____ zugute 

kommen sollten (Urk. 17/3/2 Ziffer 7; vgl. zum Ganzen Urk. 17/1 und Urk. 17/3/8). 

In Betreibung gesetzt wurden Ausstände für die Zeit vom 25. Juli 2010 bis zum 

25. März 2014 (Urk. 17/1 S. 3). Die damaligen Gesuchstellerinnen beriefen sich 

darauf, an die anerkannten Rückstände hätten zwischen dem 25. Juli 2010 und 

dem 25. März 2014 Fr. 31'025.– geleistet werden müssen (45 Raten à Fr. 600.– 

zuzüglich Fr. 4'025.–). Von den vom Gesuchsgegner in der Zeitspanne insgesamt 

bezahlten Fr. 58'353.90 hätten gestützt auf die Kaskadenordnung nach den §§ 9 

Abs. 1 und 37 AlimV nur Fr. 3'794.70 an die betriebene Forderung angerechnet 

werden können, weshalb noch Fr. 27'230.30 offen seien (vgl. hierzu Protokoll im 

Verfahren EB150010-A S. 4 f.; Urk. 17/1). Die Vorinstanz folgte in ihrem damali-

gen Urteil vom 28. April 2015 im Ergebnis der Argumentation von C._____ und 

D._____. Den vom Gesuchsgegner erhobenen Tilgungseinwand verwarf sie. Ent-

sprechend erteilte sie definitive Rechtsöffnung für Fr. 27'230.30 nebst Zinsen 

(Urk. 17/9). Wie bereits erwähnt, erhob der Gesuchsgegner gegen dieses Urteil 

Beschwerde an das Obergericht des Kantons Zürich. Im Urteil vom 11. Februar 

2016 hielt die Kammer fest, es sei im vorinstanzlichen Verfahren unbestritten ge-

blieben, dass der Gesuchsgegner Zahlungen von insgesamt Fr. 58'353.90 er-

bracht habe. Diese Zahlungen seien entsprechend der in der Verordnung zum 

Jugendhilfegesetz (AlimV) aufgeführten Reihenfolge auf die Gläubiger verteilt 

worden. Die Forderung der (damaligen) Gesuchstellerinnen von Fr. 31'025.– habe 

dabei lediglich um Fr. 3'794.70 auf Fr. 27'230.30 reduziert werden können. Weiter 

erwog die Kammer, dass an die Schulden des Gesuchsgegners gegenüber den 

Gemeinden A._____ (heutige Gesuchstellerin) und E._____ insgesamt 

Fr. 54'559.20 hätten angerechnet werden können. Entgegen den Ausführungen 

des Gesuchsgegners habe diese (teilweise) Bezahlung der Schulden bei den 

Gemeinden hingegen keine Reduktion seiner Unterhaltsschulden gegenüber den 

Gesuchstellerinnen bewirkt. Der Gesuchsgegner vermöge eine Tilgung der in Be-

treibung gesetzten Forderung von Fr. 27'230.30 weder glaubhaft zu machen noch 

- 10 - 

zu belegen. Berechtigt sei allerdings der Einwand des Gesuchsgegners, so die 

Kammer weiter, es könne von ihm nebst der Bezahlung von insgesamt Fr. 1'450.– 

pro Monat nicht gefordert werden, dass er rückwirkend höhere Zahlungen leiste, 

welche über die Vereinbarung vom 23. Juni 2010 hinausgehen würden. Die 

Kammer hielt dafür, dass das Scheidungsurteil vom 22. November 2010 und die 

Abzahlungsvereinbarung vom 23. Juni 2010 den Gesuchsgegner verpflichteten, 

monatlich Fr. 650.– für die laufenden Kinderunterhaltsbeiträge und Fr. 800.– Ab-

zahlungsraten für die aufgelaufenen Unterhaltsschulden zu bezahlen. Der Kaska-

denordnung der §§ 9 Abs. 1 und 37 AlimV zuwiderlaufend, weise die Abzahlungs-

vereinbarung C._____ Fr. 600.– der monatlichen Raten von Fr. 800.– zu und  

lasse die verbleibenden Fr. 200.– der Gemeinde A._____ zufliessen. Das Amt für 

Jugend und Berufsberatung habe diesen Verteilschlüssel nicht beachten dürfen, 

zumal es der Abzahlungsvereinbarung seine Zustimmung versagt habe. Das Amt 

habe korrekterweise die Ausstände der Gemeinden A._____ und E._____ vorab 

getilgt. Fehl gingen C._____ und D._____, wenn sie dessen ungeachtet vom  

Gesuchsgegner ihre aus der Abzahlungsvereinbarung vom 23. Juni 2010 hervor-

gehenden Betreffnisse von Fr. 600.– pro Monat einforderten, würden doch nebst 

den sich aus dem Scheidungsurteil vom 22. November 2010 ergebenden Kin-

derunterhaltsbeiträgen von Fr. 650.– pro Monat nicht mehr als Fr. 800.– pro Mo-

nat fällig. Die im Gesetz zuungunsten der (damaligen) Gesuchstellerinnen 1 und 2 

vorgesehene Privilegierung der Gemeinden hinsichtlich der internen Aufteilung 

der Abzahlungsraten von Fr. 800.– habe nicht der Gesuchsgegner zu vertreten. 

Weiter kam die Vorinstanz zum Schluss, die Gesuchstellerinnen 1 und 2 seien an 

die in der Abzahlungsvereinbarung vom 23. Juni 2010 festgesetzte monatliche 

Ratenzahlung von insgesamt Fr. 800.– gebunden. Indem die Vorinstanz ihnen  

definitive Rechtsöffnung für Fr. 27'230.30 im Zeitraum vom 25. Juli 2010 bis 

25. März 2014 (45 Raten à Fr. 600.– plus Fr. 4'025.– = Fr. 31'025.– abzüglich 

Fr. 3'794.70) erteilt habe, habe sie den Gesuchsgegner zu mehr verpflichtet, als 

er im Rahmen des Scheidungsurteils vom 22. November 2010 und der Abzah-

lungsvereinbarung vom 23. Juni 2010 leisten müsse. Gemäss Scheidungsurteil 

und Abzahlungsvereinbarung seien in der massgeblichen Zeitspanne Fr. 65'250.– 

(45 x Fr. 1'450.– [Fr. 650.– + Fr. 800.–]) zuzüglich Fr. 10'000.– (2 x Fr. 5'000.– als 

- 11 - 

"Initialzahlungen") und damit total Fr. 75'250.– zur Rückzahlung fällig geworden. 

Davon seien Fr. 58'353.90 bezahlt, weshalb noch Fr. 16'896.10 offen seien. Die 

Kammer hiess die Beschwerde teilweise gut und erteilte definitive Rechtsöffnung 

über Fr. 16'896.10 zuzüglich 5 % Zins seit dem 17. Juni 2014. Im Mehrumfang 

wurde das Rechtsöffnungsbegehren abgewiesen (Urk. 17/17 E. 3.a-e).  

 3.4. Entgegen den Erwägungen der Vorinstanz hat die Kammer im Urteil 

vom 11. Februar 2016 nicht entschieden, die Ausstände der Gemeinde E._____ 

und der Gesuchstellerin seien für die Zeit vom 25. Juli 2010 bis 25. März 2014  

getilgt worden. Die Kammer hielt lediglich fest, dass der Gesuchsgegner vom 

25. Juli 2010 bis zum 25. März 2014 total Fr. 58'353.90 an das Amt für Jugend- 

und Berufsberatung bezahlt hat, wovon Fr. 54'559.20 an die Schulden des Ge-

suchsgegners gegenüber der Gesuchstellerin und der Gemeinde E._____ hätten 

angerechnet werden können. Zur Frage, wie hoch damals die Schulden des Ge-

suchsgegners gegenüber den Gemeinden waren und für welche Zeitspanne die 

insgesamt Fr. 54'559.20 angerechnet bzw. die Schulden welcher Zeitspanne da-

mit getilgt wurden, äusserte sich die Kammer nicht. Vielmehr wies sie einen Teil 

des Begehrens der damaligen Gesuchstellerinnen ab, weil sie zum Schluss ge-

kommen war, in der Zeitspanne vom 25. Juli 2010 bis zum 25. März 2014 seien 

gestützt auf das Scheidungsurteil vom 22. November 2010 und die Abzahlungs-

vereinbarung vom 23. Juni 2010 lediglich Fr. 75'250.– zur Zahlung fällig gewor-

den. Hiervon habe der Gesuchsgegner Fr. 58'353.90 bezahlt, weshalb noch 

Fr. 16'896.10 offen seien, wofür Rechtsöffnung erteilt werden könne. Folglich 

lässt sich mittels des Urteils der Kammer vom 11. Februar 2016 Tilgung der vor-

liegend in Betreibung gesetzten Forderung nicht beweisen. Solches lässt sich 

auch nicht aus den (unbestritten gebliebenen) Behauptungen der Gesuchstellerin 

zur Höhe der Forderung oder den eingereichten Abrechnungslisten herleiten 

(Urk. 3/8; Urk. 25/3; Urk. 25/4). Der Gesuchsgegner selbst hat weder eine (wenn 

auch nur teilweise) Tilgung der Schuld geltend gemacht noch entsprechende Be-

weisurkunden bezeichnet oder eingereicht.  

 3.5. Zur Frage der Fälligkeit der in Betreibung gesetzten Forderung hat sich 

die Vorinstanz nicht geäussert. Offen bleiben kann, ob die Gesuchstellerin an die 

- 12 - 

Abzahlungsvereinbarung vom 23. Juni 2010 gebunden ist (Urk. 24 S. 2). Denn 

selbst wenn hiervon ausgegangen würde, ergibt sich eine fällige Forderung von 

Fr. 18'338.70 (Urk. 17/17 S. 7, E. 3.d); Urk. 24 S. 2 f.). So wurden, wie von der 

Gesuchstellerin geltend gemacht (Urk. 24 S. 2), vom 25. Juli 2010 bis zum 

25. Februar 2015 56 Raten à Fr. 1'450.– zuzüglich Initialzahlungen von total 

Fr. 10'000.–, damit Fr. 91'200.–, fällig. Der Gesuchsgegner hat (soweit unbe-

stritten) in der Zeit vom Juli 2010 bis Ende Februar 2015 Zahlungen von insge-

samt Fr. 54'453.90 geleistet (Urk. 25/4). Unter Einbezug der am 17. März 2016 

und am 25. April 2016 direkt an C._____ geleisteten Zahlungen von Fr. 16'896.– 

und Fr. 1'511.40 (basierend auf der gewährten definitiven Rechtsöffnung im Ver-

fahren RT150151 und den für die dortige Betreibung angefallenen Kosten; Urk. 

25/4, letzte Seite) ergibt sich ein Betrag von Fr. 72'861.30 (Fr. 54'453.90 plus 

Fr. 18'407.40). Damit verbleiben Fr. 18'338.70 (Fr. 91'200.– minus Fr. 72'861.30).  

 3.6. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz den Sachver-

halt offensichtlich falsch festgestellt hat, indem sie davon ausging, die Ausstände 

Gesuchstellerin vom 25. Juli 2010 bis zum 23. März 2014 seien getilgt. Die  

Beschwerde ist gutzuheissen. Das Verfahren ist spruchreif, weshalb ein neuer 

Entscheid zu fällen ist (Art. 327 Abs. 3 lit. b ZPO). Auf die weiteren Rügen der 

Gesuchstellerin muss nicht mehr eingegangen werden (Urk. 35 S. 2 f. Ziffern 1 

bis 3).  

 4. Das rechtskräftige Scheidungsurteil vom 22. November 2010 stellt einen 

definitiven Rechtsöffnungstitel dar. Der in Betreibung gesetzte Betrag von 

Fr. 13'039.60 für die Zeitspanne vom 1. Juni 2013 bis zum 1. Februar 2015 blieb 

unbestritten. Er ist fällig. Eine Tilgung der Forderung wurde weder behauptet noch 

ist sie ausgewiesen. Unangefochten blieb der geforderte Zinssatz von 5 % sowie 

der Beginn des Zinslaufs. Entsprechend ist der Gesuchstellerin definitive Rechts-

öffnung zu gewähren für Fr. 13'039.60 zuzüglich 5 % Zins seit dem 19. Februar 

2015. Im Mehrbetrag der geforderten Betreibungskosten von Fr. 141.90 ist das 

Begehren abzuweisen.  

- 13 - 

III. 

 1. Die von der Vorinstanz auf Fr. 320.– festgesetzte Entscheidgebühr ist 

ausgangsgemäss dem Gesuchsgegner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Sie 

ist vorab von der Gesuchstellerin zu beziehen (Art. 68 Abs. 1 SchKG). Der Ge-

suchsgegner hat sie zurückzuerstatten. Sodann hat der Gesuchsgegner der Ge-

suchstellerin für das erstinstanzliche Verfahren eine volle Parteientschädigung zu 

bezahlen. Die Vorinstanz setzte die volle Entschädigung auf Fr. 50.– fest (Urk. 35 

S. 7, E. 5.2). Die Höhe der Entschädigung wurde nicht beanstandet. Entspre-

chend ist der Gesuchstellerin für das erstinstanzliche Verfahren eine Entschädi-

gung von Fr. 50.– zuzusprechen.  

 2. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung von 

§ 48 i.V.m. 61 Abs.1 GebV SchKG auf Fr. 450.– festzulegen. Sie ist ausgangs-

gemäss dem Gesuchsgegner aufzuerlegen, wobei sie vorab aus dem von der 

Gesuchstellerin geleisteten Kostenvorschuss bezogen wird. Der Gesuchsgegner 

hat der Gesuchstellerin für das zweitinstanzliche Verfahren eine volle Partei-

entschädigung zu bezahlen. Die Gesuchstellerin ist nicht anwaltlich vertreten. Sie 

macht für das Beschwerdeverfahren keine spezifischen Auslagen oder Umtriebe 

geltend, weshalb aus für dieses Verfahren eine Entschädigung von Fr. 50.– als 

angemessen erscheint.  

 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde werden die Dispositivziffern 1 bis 5 des  

Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht  

Affoltern vom 31. Mai 2016 aufgehoben und durch folgende Fassungen er-

setzt: 
 

"1. Der Gesuchstellerin wird in der Betreibung Nr. 1 des Betrei-
bungsamtes A._____ ZH (Zahlungsbefehl vom 19. Februar 2015) 
definitive Rechtsöffnung für Fr. 13'039.60 zuzüglich 5 % Zins seit 
19. Februar 2015 erteilt. 

- 14 - 

 Im Mehrbetrag wird das Begehren abgewiesen.  

2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 320.– festgesetzt. 
3. Die Entscheidgebühr wird dem Gesuchsgegner auferlegt. 

4. Die Entscheidgebühr wird von der Gesuchstellerin bezogen, ist ihr 
aber vom Gesuchsgegner im Umfang von Fr. 320.– zu ersetzen.  

5. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin eine 
volle Parteientschädigung von Fr. 50.– zu bezahlen." 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 450.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsgegner 

auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Der 

Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin den geleisteten Vor-

schuss von Fr. 450.– zu ersetzen. 

4. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das zweit-

instanzliche Verfahren eine volle Parteientschädigung von Fr. 50.– zu be-

zahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 5'979.90. Die Beschwerde an 
das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs 
gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 

- 15 - 

Zürich, 31. Oktober 2016 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. R. Blesi Keller 
 
versandt am: 

	Urteil vom 31. Oktober 2016
	Erwägungen:
	I.
	III.
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde werden die Dispositivziffern 1 bis 5 des  Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht  Affoltern vom 31. Mai 2016 aufgehoben und durch folgende Fassungen ersetzt:
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 450.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsgegner auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin den geleisteten Vorschuss von Fr. 450.– zu ersetzen.
	4. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das zweitinstanzliche Verfahren eine volle Parteientschädigung von Fr. 50.– zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...