# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** edcee022-6bb2-5ec6-9103-d18c640ace46
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-18
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 18.08.2020 S 2019 42
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2019-42_2020-08-18.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 19 42

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz von Salis
RichterIn Meisser, Pedretti 
Aktuarin Hemmi

URTEIL

vom 18. August 2020

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Scarpatetti,

Beschwerdeführerin

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Ergänzungsleistungen

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I. Sachverhalt:

1. A._____ meldete sich nach der Scheidung von B._____ (vgl. 

Beschwerdeverfahren S 19 41) mit Gesuch vom 23. März 2018 bei der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, AHV-

Ausgleichskasse als Durchführungsstelle für Ergänzungsleistungen 

(nachfolgend: AHV-Ausgleichskasse), zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen an. 

2. Mit Verfügung vom 3. Juli 2018 sprach die AHV-Ausgleichskasse A._____ 

ab 1. Februar 2018 bis 31. März 2018 monatliche Ergänzungsleistungen 

von CHF 365.-- (zuzüglich Prämienpauschale Krankenversicherung von 

CHF 419.--) und ab 1. April 2018 solche von CHF 725.-- (zuzüglich 

Prämienpauschale Krankenversicherung von CHF 419.--) zu. 

3. Am 27. September 2018 nahm die AHV-Ausgleichskasse infolge 

veränderter Wohnsituation eine Neuberechnung der 

Ergänzungsleistungen vor und verfügte, dass A._____ ab 1. Oktober 2018 

Anspruch auf monatliche Ergänzungsleistungen von CHF 365.-- (zuzüglich 

Prämienpauschale Krankenversicherung von CHF 419.--) habe. 

4. Mit Verfügung vom 19. November 2018 nahm die AHV-Ausgleichskasse 

erneut eine Neuberechnung vor und lehnte den Anspruch von A._____ auf 

Ergänzungsleistungen ab 1. Dezember 2018 ab. Begründend wurde 

ausgeführt, dass aufgrund der Einsprache des ehemaligen Ehemannes 

von A._____ gegen die ihn betreffende Verfügung vom 3. Juli 2018 und 

dem daraus resultierenden Einspracheentscheid vom 7. November 2018 

der Vermögensverzicht neu habe geprüft und berechnet werden müssen. 

Da das Verzichtsvermögen erst mit Datum der Scheidung, also per Januar 

2018 hälftig geteilt werden dürfe, habe auch der Anspruch von A._____ auf 

Ergänzungsleistungen neu berechnet werden müssen. 

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5. Die hiergegen von A._____ am 21. Dezember 2018 erhobene Einsprache 

wies die AHV-Ausgleichskasse mit Einspracheentscheid vom 11. März 

2019 ab. Zur Begründung wurde zusammenfassend ausgeführt, dass der 

Vermögensverbrauch nach den Liegenschaftsverkäufen und den 

Kapitalauszahlungen nicht vollständig belegt sei. Vielmehr seien in den 

Auszügen diverse Barbezüge, Überweisungen an die Ex-Eheleute selber 

und hohe Zahlungseingänge (unklare wirtschaftliche Tätigkeit) ersichtlich. 

Es ergebe sich weiterhin ein Vermögensverzicht in der Höhe von CHF 

253'609.--, welcher zum Verzicht aus Schenkungen (Liegenschaften und 

Barauszahlungen an Kinder) von CHF 203'500.-- zu addieren sei. Somit 

resultiere per Januar 2018 (Scheidung) ein zu teilender Verzicht von total 

CHF 457'109.-- (Verzicht pro Ex-Ehegatte: CHF 228'554.--). Im Ergebnis 

ergebe sich für beide Ex-Ehegatten weiterhin ein deutlicher 

Einnahmeüberschuss. 

6. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A._____ (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin) am 11. April 2019 Beschwerde an das 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und beantragte, die 

Verfügung der AHV-Ausgleichskasse vom 11. März 2019 sei aufzuheben 

und es sei ihr Anspruch auf Ergänzungsleistungen per 1. April 2019 neu  

zu berechnen oder das Verzichtsvermögen per 1. Januar 2018 neu zu 

bestimmen. Zudem sei ihr für das Verfahren vor der Vorinstanz sowie das 

vorliegende Beschwerdeverfahren die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung zu gewähren und Rechtsanwalt lic. iur. Adrian 

Scarpatetti als Rechtsvertreter zu bestellen. Begründend wurde im 

Wesentlichen ausgeführt, die Beschwerdeführerin wohne alleine in 

F._____, weshalb ihr der maximale Mietzins von CHF 13'200.-- 

anzurechnen sei. Das per 1. Januar 2018 erfasste Verzichtsvermögen von 

CHF 203'500.-- sei grundsätzlich korrekt ermittelt worden. Allerdings sei 

der Schenkungsbetrag von gesamthaft CHF 12'700.-- vom 

Verzichtsvermögen abzuziehen, da er von den Kindern C._____ und 

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D._____ (recte wohl: E._____) je nach den finanziellen Möglichkeiten 

wieder an die Eltern zurückbezahlt werde. Das eigentliche 

Verzichtsvermögen betrage somit per 1. Januar 2018 CHF 190'800.-- bzw. 

per 1. Januar 2019 CHF 180'800.--. Gemäss der Vorinstanz belaufe sich 

der Vermögensrückgang auf CHF 253'609.-- und entspreche den 

Pensionskassenauszahlungen abzüglich anerkannter Beträge. Das von 

der Beschwerdeführerin im Jahr 2014 bezogene Freizügigkeitskapital in 

der Höhe von CHF 50'330.-- (recte: CHF 54'033.15) sei für 

Steuerbelastungen, die Rückzahlung von Kreditraten und allgemein für den 

vor der Pensionierung gelebten Lebensstandard benötigt worden. Es sei 

nicht einzusehen, weshalb dieser Betrag als Verzichtsvermögen 

angerechnet werden solle. Betreffend Freizügigkeitskapital des 

ehemaligen Ehemannes der Beschwerdeführerin bzw. Kapitalabfluss ab 1. 

Juli 2016 sei festzuhalten, dass die damaligen Eheleute ab Juli 2016 mit 

einem Renteneinkommen von monatlich CHF 3'174.-- hätten leben 

müssen. Der Lebensstandard sei nach der Pensionierung aufrechterhalten 

und teilweise sogar ausgebaut worden (neues Fahrzeug, Reisen, Ausbau 

Hobbyraum etc.), so dass pro Monat mehr als CHF 7'000.-- verbraucht 

worden seien. Über einen Zeitraum von eineinhalb Jahren (Juli 2016 bis 

Dezember 2017) ergebe dies bereits eine Vermögensabnahme von 

mindestens CHF 126'000.--. Es treffe zwar zu, dass die Ex-Eheleute 

beweisen müssten, dass einmal bestehendes Vermögen in Erfüllung einer 

rechtlichen Pflicht oder gegen eine adäquate Gegenleistung hingegeben 

worden sei. Zu berücksichtigen sei jedoch zusätzlich, dass ein 

Leistungsansprecher mit der Beibringung von Steuerakten, Bank- und 

Postkontoauszügen der letzten Jahre etc. seiner Pflicht, an der 

Sachverhaltsermittlung mitzuwirken und die einen Vermögensverzicht 

ausschliessenden Tatsachen soweit möglich zu belegen, nachkomme. Bei 

einem früheren Einkommen von mehr als CHF 120'000.-- seien Schulden 

angehäuft worden, was exemplarisch bestätige, dass die Ex-Eheleute 

bereits damals auf "gutem Fuss" gelebt hätten. Es sei nachvollziehbar, 

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dass dieser Lebensstandard in der Folge aufrechterhalten worden sei. 

Jeden Monat sei sehr viel Geld aus dem bezogenen Vorsorgeguthaben 

benötigt worden. Es habe kein haushälterischer Umgang mit den 

verfügbaren Mitteln stattgefunden. Hinsichtlich der anerkannten Steuern in 

der Höhe von CHF 32'528.-- übersehe die Vorinstanz, dass die 

Einkommenssteuer auf den jeweiligen Kapitalbezügen nicht berücksichtigt 

worden sei und im Jahr 2016 normale Einkommenssteuern von mindestens 

CHF 35'219.80 bezahlt worden seien. Zumindest sei ein Betrag für die 

Einkommenssteuer auf dem Kapitalbezug in der Höhe von CHF 16'000.-- 

zusätzlich in Abzug zu bringen. Die Reisekosten könnten nicht mehr im 

Detail belegt werden. Die Anrechnung eines Betrags von pauschal CHF 

10'000.-- sei aber mehr als nur angemessen. Zusätzlich sei der Kauf eines 

Smarts zu CHF 2'400.-- anzurechnen. Der Abzug betrage somit CHF 

18'090.--. Den Stall, der zur Liegenschaft gehöre, welche die damaligen 

Eheleute ihrer Tochter im Jahr 2008 unentgeltlich überlassen hätten, habe 

der ehemalige Ehemann der Beschwerdeführerin nach seiner 

Pensionierung selber zu einem Hobbyraum ausgebaut. Diesen Hobbyraum 

nutze er unentgeltlich. Der Ausbau habe rund CHF 20'000.-- gekostet, was 

im Detail jedoch nicht mehr belegt werden könne. Die Waffensammlung 

werde beim Vermögen des ehemaligen Ehemannes der 

Beschwerdeführerin mit CHF 39'410.-- berücksichtigt. Er besitze 

historische Gegenstände wie Waffen, Feldstecher etc., welche er teilweise 

warte und restauriere. Die Vorinstanz übersehe, dass dieses Vermögen mit 

Geldmitteln erworben worden sei und somit Auslagen von mindestens CHF 

17'946.30 entstanden seien, welche das Vermögen geschmälert hätten. Es 

sei der Beschwerdeführerin durchaus bewusst, dass der 

Vermögensrückgang nicht im Detail belegt werden könne. Anhand der im 

Recht liegenden Kontoauszüge ab dem Jahr 2014 könne jedoch mehr als 

nur erahnt werden, dass sehr viel Geld gegen eine Gegenleistung 

verbraucht worden sei. Es seien jedenfalls hunderte von Abbuchungen 

nachvollziehbar. Nachdem ein Verbrauch von über CHF 300'000.-- belegt 

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werden könne, ergebe sich für die Beschwerdeführerin ein 

Ergänzungsleistungsanspruch bis zum 31. Dezember 2018 von CHF 

9'912.-- pro Jahr und für die Zeit danach ein solcher von jährlich 

CHF 10'912.--. Schliesslich sei keinesfalls Aussichtslosigkeit gegeben, da 

die Vorinstanz die Berechnungsgrundlagen mehrfach von sich aus 

geändert habe, den Betrag von CHF 30'000.-- zumindest bei den Steuern 

berücksichtigt habe und die Verneinung der Beibringung des Nachweises 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit eines Vermögensrückgangs nicht 

einfach zur Aussichtslosigkeit führe. 

7. Mit Vernehmlassung vom 29. April 2019 beantragte die AHV-Ausgleichs-

kasse (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf die Ausführungen im 

angefochtenen Einspracheentscheid vom 11. März 2019. Ergänzend 

wurde festgehalten, dass nur das Verfügungsdispositiv, nicht aber die 

Begründung einer Verfügung anfechtbar sei. Eine Einsprache bzw. 

Beschwerde müsse das Dispositiv anfechten, welches gemäss der 

(mitangefochtenen) Verfügung vom 19. November 2018 darauf laute, dass 

die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf Ergänzungsleistungen habe. 

Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin sei sie somit nicht 

gezwungen gewesen, mit einer Einsprache bzw. Beschwerde im Hinblick 

auf einen allenfalls zukünftig früher erfolgenden 

Ergänzungsleistungsanspruch eine Verringerung des Vermögensverzichts 

durchzusetzen. Vielmehr könne eine Einsprache bzw. Beschwerde erst 

dann erfolgsversprechend sein, wenn sie dazu führe, dass eine 

Ergänzungsleistungsansprecherin direkt Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen erhalte. Der Beschwerdeführerin sei bei der 

Erhebung der Einsprache und auch bei der Einreichung der Beschwerde 

bewusst gewesen, dass der Vermögensrückgang nicht im Detail belegt 

werden könne. Angesichts der klaren Rechtsprechung zur Beweislosigkeit 

bei einem Vermögensrückgang wären genau solche Belege und 

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Nachweise erforderlich, um den angerechneten Vermögensverzicht 

relevant (d.h. eben derart, dass heute ein Ergänzungsleistungsanspruch 

bestehe, mithin das Dispositiv abgeändert werden könne) zu verringern. 

8. Mit freigestellter Stellungnahme vom 1. Mai 2019 reichte der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin seine Honorarnote ein. 

Gleichzeitig wurde vorgebracht, der Beschwerdeführerin sei durchaus 

bewusst, dass grundsätzlich nur das Dispositiv angefochten werden könne. 

Im Rahmen der Anrechnung von Verzichtsvermögen stünden viele 

Personen allerdings vor dem Problem, dass das einmal angerechnete 

Verzichtsvermögen bei einem abschlägigen Entscheid in Rechtskraft 

erwachse und bei einer allfälligen Neuanmeldung nicht mehr korrigiert 

werden könne. Der Vermögensrückgang bei den Ex-Eheleuten sei gemäss 

der Beschwerdeschrift durchaus erklärbar. 

9. Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie auf den 

angefochtenen Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

II. Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

der Beschwerdegegnerin vom 11. März 2019. Gegen solche 

sozialversicherungsrechtlichen Entscheide kann Beschwerde beim 

Versicherungsgericht desjenigen Kantons erhoben werden, in dem der 

Versicherte zur Zeit der Beschwerdeerhebung seinen Wohnsitz hat (Art. 1 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELG; SR 831.30] i.V.m. Art. 56 

Abs. 1 sowie Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die 

Beschwerdeführerin wohnt im Kanton Graubünden, womit die örtliche 

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Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden zur 

Beurteilung der vorliegenden Beschwerde gegeben ist. Dessen sachliche 

Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100), wonach 

das Verwaltungsgericht als kantonales Versicherungsgericht Beschwerden 

gegen Einspracheentscheide und Verfügungen in 

Sozialversicherungssachen beurteilt, die gemäss Bundesrecht der 

Beschwerde unterliegen (siehe auch Art. 19 des Gesetzes über kantonale 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung [KELG; BR 544.300]). Damit fällt die Beurteilung der 

vorliegenden Beschwerde in die Zuständigkeit des angerufenen Gerichts. 

Als formelle und materielle Adressatin des angefochtenen 

Einspracheentscheids ist die Beschwerdeführerin berührt und weist ein 

schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung auf (Art. 

59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte 

Beschwerde (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 60 ATSG und Art. 61 lit. b ATSG) 

ist somit – unter Vorbehalt der nachstehenden Erwägungen – einzutreten.

2.1. Nicht einzutreten ist auf den Antrag der Beschwerdeführerin, das 

Verzichtsvermögen per 1. Januar 2018 neu zu bestimmen, da dessen 

Berechnung lediglich als Grundlage für die Abweisung des Anspruchs auf 

Ergänzungsleistungen diente und – da nicht Einspracheentscheiddispositiv 

– nicht Anfechtungsobjekt sein kann (vgl. BGE 106 V 91 E.1, 110 V 48 

E.3c; Urteil des Bundesgerichts 8C_272/2011 vom 11. November 2011 

E.1.3). 

2.2. Zudem beantragt die Beschwerdeführerin, ihr Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen sei per 1. April 2019 neu zu berechnen. Sie 

übersieht dabei, dass dies weder Gegenstand des angefochtenen 

Einspracheentscheids vom 11. März 2019 noch der vorangegangenen 

Verfügung vom 19. November 2018 war (vgl. beschwerdegegnerische 

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Akten [Bg-act.] 24 ff. und 33), weshalb auf diesen Antrag im Rahmen des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens ebenfalls nicht eingetreten werden 

kann (vgl. BGE 131 V 164 E.2.1, 125 V 413 E.1a mit Hinweisen).

3.1. Gemäss Art. 2 Abs. 1 ELG gewähren der Bund und die Kantone Personen, 

welche die Voraussetzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen, 

Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs. Die jährliche 

Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 

Ausgaben (Art. 10 ELG) die anrechenbaren Einnahmen (Art. 11 ELG) 

übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 

3.2. Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Als 

Einnahmen anzurechnen sind unter anderem Einkünfte und 

Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). 

Eine Verzichtshandlung liegt nach der Rechtsprechung vor, wenn die 

leistungsansprechende Person auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet 

hat, ohne dass hierzu eine rechtliche Verpflichtung oder ein (anderer) 

zwingender Grund bestanden hat und ohne eine adäquate Gegenleistung 

erhalten zu haben (vgl. BGE 121 V 204 E.4b mit Hinweisen; Urteil des 

Bundesgerichts 9C_115/2016 vom 12. Juli 2016 E.2 mit Hinweisen; 

Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], gültig 

ab 1. April 2011, Stand: 1. Januar 2020, Rz. 3481.02). Diese 

Voraussetzungen müssen nicht kumulativ erfüllt sein; es reicht, wenn 

alternativ eines der beiden Elemente gegeben ist (vgl. BGE 131 V 329 

E.4.2 ff. mit Hinweisen). Eine Gegenleistung ist als adäquat zu betrachten, 

wenn ihr Wert mindestens 90 % des Werts der Leistung beträgt (vgl. WEL 

Rz. 3481.03). Ein Vermögensverzicht ist beispielsweise bei Schenkungen, 

Zuwendungen und gewährten Erbvorbezügen anzurechnen (vgl. 

CARIGIET/KOCH, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2009, S. 175). In Fällen, in denen eine nicht 

gleichwertige Gegenleistung vereinbart wurde, entspricht die Höhe des 

Verzichtseinkommens oder des Verzichtsvermögens der Differenz 

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zwischen Leistung und Gegenleistung (vgl. WEL Rz. 3481.04). Für die 

Bewertung des entäusserten Vermögens und einer allfälligen 

Gegenleistung ist der Zeitpunkt des Verzichts massgebend (vgl. WEL Rz. 

3483.01). Bei der Veräusserung einer Liegenschaft ist zur Prüfung, ob ein 

Verzicht vorliegt, der Verkehrswert (Marktwert) ausschlaggebend (vgl. 

WEL Rz. 3483.02). Ist eine veräusserte Liegenschaft mit einer Hypothek 

belastet, die ganz oder teilweise vom neuen Eigentümer übernommen wird, 

so stellt die Summe der übernommenen Schulden einen Teil der 

Gegenleistung dar (vgl. WEL Rz. 3483.03). 

3.3. Die anrechenbaren Einnahmen der beiden Ehegatten werden 

zusammengerechnet. Der Totalbetrag wird anschliessend hälftig auf die 

Ehegatten aufgeteilt (Art. 1b Abs. 1 der Verordnung über die 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung [ELV; SR 831.301]). 

3.4. Gemäss Art. 17a Abs. 1 ELV wird der anzurechnende Betrag von 

Vermögenswerten, auf die gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG verzichtet 

worden ist, jährlich um CHF 10'000.-- vermindert. Der Wert des Vermögens 

im Zeitpunkt des Verzichts ist unverändert auf den 1. Januar des Jahres, 

das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr 

zu vermindern (Art. 17a Abs. 2 ELV). Für die Berechnung der jährlichen 

Ergänzungsleistung ist der verminderte Betrag am 1. Januar des 

Bezugsjahres massgebend (Art. 17a Abs. 3 ELV).

4. Das Administrativverfahren und der kantonale Sozialversicherungsprozess 

sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 ATSG und 

Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben die verfügende Verwaltung und im 

Streitfall das kantonale Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen für 

die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts 

zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er wird 

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ergänzt durch die Mitwirkungspflichten der Parteien (vgl. BGE 125 V 193 

E.2, 122 V 157 E.1a, je mit Hinweisen). Gemäss Art. 28 Abs. 2 ATSG haben 

Personen, die Versicherungsleistungen beanspruchen, unentgeltlich alle 

Auskünfte zu erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur 

Festsetzung der Versicherungsleistungen erforderlich sind. Die 

Mitwirkungspflicht – als Korrelat zum Untersuchungsgrundsatz – hat 

allgemeine Bedeutung und gilt daher auch im Gebiet der 

Ergänzungsleistungen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_180/2009 vom 

9. September 2009 E.4.2.1). Im Bereich der Ergänzungsleistungen gilt die 

Besonderheit, dass gerade das Fehlen bzw. der Verbrauch von 

anrechenbarem Einkommen oder Vermögen den Anspruch auf Leistungen 

zu begründen vermag. Dessen Fehlen ist somit eine 

anspruchsbegründende Tatsache, weshalb die Beweislast beim 

Leistungsansprecher liegt. Ist somit ein einmal bestehendes Vermögen 

nicht mehr vorhanden, so trägt der Leistungsansprecher die Beweislast 

dafür, dass es in Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder gegen 

adäquate Gegenleistung hingegeben worden ist bzw. dass kein 

Vermögensverzicht vorliegt, wobei der Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit gilt (vgl. BGE 121 V 204 E.6a f.; Urteile des 

Bundesgerichts 9C_688/2019 vom 30. Juni 2020 E.2.3.2, 9C_732/2014 

vom 12. Dezember 2014 E.4.1.1, 9C_934/2009 vom 28. April 2010 E.3 mit 

Hinweisen und E.4.2.2). Die Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts 

oder bloss glaubhaft gemachte Sachbehauptungen genügen nicht (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts 9C_115/2016 vom 12. Juli 2016 E.4.1; zum 

Ganzen: MÜLLER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 11 Rz. 481 ff. mit Hinweisen). Gemäss dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt der Beweis als 

erbracht, wenn für die Richtigkeit der Sachbehauptung nach objektiven 

Gesichtspunkten derart wichtige Gründe sprechen, dass andere denkbare 

Möglichkeiten vernünftigerweise nicht massgeblich in Betracht fallen. Im 

Falle der Beweislosigkeit, d.h. wenn es dem Leistungsansprecher nicht 

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gelingt, einen (überdurchschnittlichen) Vermögensrückgang zu belegen 

oder die Gründe dafür rechtsgenügend darzutun, wird ein 

Vermögensverzicht angenommen und ein hypothetisches Vermögen sowie 

darauf entfallender Ertrag angerechnet (vgl. Urteile des Bundesgerichts 

9C_688/2019 vom 30. Juni 2020 E.2.3.2, 9C_813/2019 vom 20. Mai 2020 

E.3, 9C_115/2016 vom 12. Juli 2016 E.4.1, 9C_732/2014 vom 12. 

Dezember 2014 E.4.1.1, je mit Hinweisen) bzw. es fällt im Falle der 

Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei aus, die aus dem 

unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese 

Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, 

im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer 

Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die 

Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (vgl. BGE 

138 V 218 E.6). Das Bundesgericht hat wiederholt ausgeführt, dass das 

Ergänzungsleistungssystem keine gesetzliche Handhabe dafür biete, eine 

wie auch immer geartete "Lebensführungskontrolle" vorzunehmen und 

danach zu fragen, ob ein Gesuchsteller in der Vergangenheit im Rahmen 

einer "Normalitätsgrenze" gelebt hat. Dabei hat das Eidgenössische 

Versicherungsgericht klargestellt, dass sich die Frage nach den Gründen 

einer Vermögenshingabe allein dann erübrigt und nur dann auf die 

tatsächlichen Verhältnisse abzustellen ist, wenn kein Verzicht im Sinne von 

Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG vorliegt. Derjenige, der nicht darzutun vermag, 

dass seine Geldhingabe im Austausch gegen eine adäquate 

Gegenleistung erfolgt ist, kann sich mithin nicht auf den gegebenen 

Vermögensstand berufen, sondern muss sich die Frage nach den Gründen 

für den Vermögensrückgang gefallen und mangels entsprechenden 

Beweisen hypothetisches Vermögen entgegenhalten lassen (vgl. BGE 121 

V 204 E.4b mit Hinweisen). 

5.1. In materieller Hinsicht macht die Beschwerdeführerin zunächst geltend, 

dass sie alleine in F._____ wohne, weshalb ihr die maximale 

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Mietzinssumme von CHF 13'200.-- anzurechnen sei. Daran ändere auch 

die Tatsache nichts, dass sich ihr Ex-Ehemann aufgrund der Anwesenheit 

der Enkel vielfach in dieser Wohnung aufhalte (fast ausschliesslich ohne 

Übernachtungen). Hinzu komme, dass sie sich mit ihrem Ex-Ehemann 

weiterhin gut verstehe und mit ihm über 40 Jahre verheiratet gewesen sei. 

Ihr Ex-Ehemann sei im Übrigen nur deshalb auf dem Mietvertrag 

aufgeführt, damit die Vermieterschaft über zwei solidarisch haftende 

Personen verfüge. Sie wohne alleine und ihr Ex-Ehemann bei seiner 

Freundin. 

Im Mietvertrag vom 7. September 2017 bezüglich der Liegenschaft 

Mehrfamilienhaus in F._____ werden beide damaligen Ehegatten als 

Mieter aufgeführt. Zudem wird im besagten Mietvertrag betreffend 

Mietobjekt Folgendes festgehalten: "3 ½-Wohnung EG links mit Sitzplatz, 

Objektnummer: (1/1001), Verwendung zu Wohnzwecken für 3 Personen, 

Familienwohnung: ja" (vgl. Bg-act. 2 S. 4 f.). Die Scheidung der Ehegatten 

erfolgte zwar nach Abschluss des Mietvertrags im Januar 2018. Jedoch 

wird im entsprechenden Scheidungsurteil vom 11. Januar 2018 die 

gemeinsame Adresse angegeben (vgl. Bg-act. 3 S. 1 und S. 4). Sodann 

hat sich der Ex-Ehemann der Beschwerdeführerin gemäss der Dispositiv-

Ziffer 5 des genannten Scheidungsurteils verpflichtet, die Wohnung bis 

spätestens 31. März 2018 zu verlassen (vgl. Bg-act. 3 S. 4), was mit 

Verfügung vom 3. Juli 2018 zu einer Erhöhung der Ergänzungsleistungen 

der Beschwerdeführerin per 1. April 2018 geführt hat (vgl. Bg-act. 7 S. 1, 8 

S. 1, 9 S. 1 und 10 S. 1). Die vom 19. Juli 2018 bis 30. August 2018 

durchgeführten Abklärungen (Anwesenheitskontrollen) der Abteilung 

Bekämpfung Versicherungsmissbrauch (BVM) ergaben jedoch, dass die 

Ex-Eheleute die Wohnung an der weiterhin teilen (vgl. Bg-act. 14 S. 13 ff., 

15 S. 1, S. 4 und S. 7). Der Ex-Ehemann der Beschwerdeführerin bestätigte 

anlässlich der am 19. September 2018 erfolgten Befragung 

(Evaluationsgespräch) denn auch, dass er sich mehrheitlich in F._____ 

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aufhalte (vgl. Bg-act. 15 S. 25). Daraufhin nahm die Beschwerdegegnerin 

mit Verfügung vom 27. September 2018 eine Neuberechnung infolge 

veränderter Wohnsituation vor und reduzierte die monatlichen 

Ergänzungsleistungen der Beschwerdeführerin ab 1. Oktober 2018 wieder 

auf CHF 365.-- (zuzüglich Prämienpauschale Krankenversicherung von 

CHF 419.--) (vgl. Bg-act. 17 S. 1 und 18 S. 1). Nach dem Gesagten hat die 

Beschwerdegegnerin den Mietzins von monatlich CHF 1'480.-- (jährlich 

CHF 17'760.--) für die besagte Wohnung zu Recht der Beschwerdeführerin 

und ihrem Ex-Ehemann je zur Hälfte angerechnet (vgl. Bg-act. 26 S. 1 und 

27 S. 1).  Der angefochtene Einspracheentscheid vom 11. März 2019 

erweist sich diesbezüglich als korrekt (vgl. Bg-act. 33 S. 4). Der 

Vollständigkeit halber ist noch darauf hinzuweisen, dass das Gesuch der 

Beschwerdeführerin und ihres Ex-Ehemannes um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung sowie die dazugehörigen Unterlagen das 

gemeinsame Wohnen der Ex-Eheleute bekräftigen (vgl. Gesuch der 

Beschwerdeführerin S. 1 und S. 2, Wohnungsmietvertrag vom 

7. September 2017 S. 1, Gesuch des Ex-Ehemannes der 

Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren S 19 41 S. 2, Versicherungs-

Police des Ex-Ehemannes der Beschwerdeführerin vom 19. Oktober 2018 

im Beschwerdeverfahren S 19 41, Steuerbescheinigung des Ex-

Ehemannes der Beschwerdeführerin vom 10. Januar 2019 im 

Beschwerdeverfahren S 19 41 sowie Wohnungsmietvertrag vom 7. 

September 2017 im Beschwerdeverfahren S 19 41 S. 1).  

5.2. Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, dass das per 1. Januar 2018 

erfasste Verzichtsvermögen in der Höhe von CHF 203'500.-- grundsätzlich 

korrekt ermittelt worden sei. Die Kinder C._____ und D._____ (recte wohl: 

E._____) würden jedoch den Schenkungsbetrag in der Höhe von 

gesamthaft CHF 12'700.-- je nach den finanziellen Möglichkeiten wieder an 

ihre Eltern zurückzahlen, weshalb dieser Betrag vom Verzichtsvermögen 

in Abzug zu bringen sei. Die Beschwerdegegnerin anerkenne ausdrücklich, 

- 15 -

dass die Kinder vor und nach der erwähnten Schenkung den Eltern Geld 

überwiesen hätten, weshalb nicht einzusehen sei, weshalb diese Beträge 

nicht berücksichtigt werden sollten. Es sei im Übrigen völlig normal, dass 

bei diesen "kleineren Beträgen" in der Familie keine Darlehensverträge 

abgeschlossen worden seien. Das eigentliche Verzichtsvermögen betrage 

demnach per 1. Januar 2018 CHF 190'800.-- bzw. per 1. Januar 2019 

CHF 180'800.--.

Vorliegend kann dem Postenauszug der Graubündner Kantonalbank vom 

7. Juni 2018 entnommen werden, dass die damaligen Eheleute ihren 

Kindern C._____ und E._____ mit e-banking-Auftrag vom 13. März 2017 

CHF 7'500.-- bzw. CHF 5'200.--, total CHF 12'700.--, überwiesen (vgl. Bg-

act. 31 S. 14, Beschwerdeverfahren S 19 41). Zudem gehen aus den bei 

den Akten liegenden Kontoauszügen diverse Zahlungen der Kinder 

C._____ und E._____ an ihre Eltern hervor. So überwies C._____ am 26. 

Januar 2016 CHF 1'000.--, am 24. März 2016 CHF 2'000.--, am 9. Mai 2017 

CHF 2'000.--, am 7. März 2018 CHF 2'000.--, am 23. März 2018 CHF 200.-- 

sowie am 4. April 2018 CHF 600.-- auf das PostFinance-Konto seiner 

Mutter bzw. auf das Konto seines Vaters bei der Graubündner 

Kantonalbank resp. auf das gemeinsame Konto seiner Eltern bei der 

Graubündner Kantonalbank (vgl. Bg-act. 31 S. 19, S. 40 f., S. 44, S. 50, 

S. 107 und S. 109, Beschwerdeverfahren S 19 41). Ebenfalls tätigte 

E._____ am 25. Januar 2018, 5. Februar 2018 sowie 18. April 2018 

Überweisungen in der Höhe von CHF 750.--, CHF 500.-- bzw. CHF 1'000.-- 

auf das Konto seines Vaters bei der Graubündner Kantonalbank (vgl. Bg-

act. 31 S. 39 und S. 41, Beschwerdeverfahren S 19 41). Dabei geht es 

teilweise um Zahlungen, welche vor der am 13. März 2017 erfolgten 

Überweisung von total CHF 12'700.-- an die Kinder C._____ und E._____ 

ausgeführt wurden. Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend ausführt, ist in 

Bezug auf die von C._____ und E._____ (nach besagtem Datum) 

getätigten Zahlungen unklar, ob es sich dabei effektiv um 

- 16 -

Darlehensrückzahlungen handelt und wie hoch die angebliche 

Darlehensschuld zu welchem Zeitpunkt war (vgl. Bg-act. 60 S. 2, 

Beschwerdeverfahren S 19 41). Hinzu kommt, dass den im Recht 

liegenden Akten kein Darlehensvertrag entnommen werden kann. Auch 

wurden in den Anmeldungen der Beschwerdeführerin und ihres Ex-

Ehemannes für Ergänzungsleistungen keine Darlehensguthaben erwähnt 

(vgl. Bg-act. 1 S. 6 sowie Bg-act. 1 S. 6 und 13 S. 7, Beschwerdeverfahren 

S 19 41). Folglich ist mit der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass 

es sich bei den Überweisungen vom 13. März 2017 in der Höhe von 

CHF 7'500.-- und CHF 5'200.--, insgesamt CHF 12'700.--, um 

Schenkungen handelt. Aufgrund des Einnahmeüberschusses würde auch 

ein Verzichtsvermögen per 1. Januar 2018 in der Höhe von CHF 190'800.-- 

am (fehlenden) Anspruch der Beschwerdeführerin auf 

Ergänzungsleistungen nichts ändern. 

5.3. Im Folgenden ist sodann auf den im angefochtenen Einspracheentscheid 

ausgewiesenen Vermögensrückgang auf CHF 253'609.-- 

(Kapitalauszahlungen abzüglich anerkannter Beträge; vgl. Bg-act. 33 S. 4) 

näher einzugehen. 

5.3.1. Hinsichtlich des von der Beschwerdeführerin im Jahr 2014 bezogenen 

Freizügigkeitskapitals von CHF 54'033.15 (vgl. Bg-act. 2 S. 13) wird geltend 

gemacht, dass dieses nicht als Verzichtsvermögen angerechnet werden 

dürfe. Dies insbesondere deshalb, weil die damaligen Eheleute bis zur 

Pensionierung der Beschwerdeführerin über ein Einkommen von mehr als 

CHF 120'000.-- und über kein Vermögen verfügt hätten. Nach besagter 

Pensionierung habe sich das jährliche Einkommen fortlaufend verringert, 

womit die Aufrechterhaltung des Lebensstandards und die weiterhin hoch 

gebliebenen Steuerbelastungen über den Kapitalbezug hätten finanziert 

werden müssen. Auch hätten Kreditraten zurückbezahlt werden müssen. 

Es habe zwar zeitweise ein kleines Vermögen angehäuft werden können, 

- 17 -

welches allerdings bis zur Pensionierung des damaligen Ehemannes der 

Beschwerdeführerin wieder aufgebraucht worden sei. Nachdem die 

damaligen Eheleute mit einem Einkommen von über CHF 120'000.-- kein 

Vermögen, sondern vielmehr Schulden angehäuft hätten, stehe mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass das besagte 

Freizügigkeitskapital für die Steuerbelastung, die Rückzahlung von 

Kreditraten und allgemein für den vorher gelebten Lebensstandard benötigt 

worden seien. Zu beachten sei noch die Einkommenssteuer, welche auf 

den Kapitalbezug angefallen (ca. CHF 1'500.-- bis CHF 2'000.--) und von 

diesem Vermögen bezahlt worden sei. 

Zunächst ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin – entgegen der 

Auffassung der Beschwerdeführerin – die sie betreffende Kapitalsteuer in 

der Höhe von CHF 1'716.-- im Rahmen des Vermögensrückgangs 

berücksichtigte (vgl. Bg-act. 33 S. 4). Ausserdem deklarierten die 

damaligen Eheleute in ihrer Steuererklärung 2014 vom 31. März 2015 

Einkünfte von total CHF 124'703.-- sowie ein steuerbares Einkommen von 

CHF 103'200.-- (Kanton und Gemeinde) bzw. CHF 94'614.-- (Bund) (vgl. 

Bg-act. 8 S. 5 und S. 8 f., Beschwerdeverfahren S 19 41). Aus den 

definitiven Veranlagungsverfügungen direkte Bundessteuer sowie 

Kantons- und Gemeindesteuer 2015 ergeben sich sodann Einkünfte von 

insgesamt CHF 116'094.-- und ein steuerbares Einkommen von CHF 

101'400.-- (Bund) bzw. CHF 98'700.-- (Kanton und Gemeinde) (vgl. Bg-act. 

8 S. 1 und S. 3, Beschwerdeverfahren S 19 41). Aufgrund dieser hohen 

Einkommen hat die Beschwerdegegnerin auf eine Schattenrechnung für 

diese Jahre verzichtet (vgl. Bg-act. 33 S. 3 f. und Bg-act. 49, 58, 59 S. 3 f. 

und 60 S. 2, Beschwerdeverfahren S 19 41). Wie die Beschwerdegegnerin 

zutreffend festhält, ist nach dem Gesagten nicht nachvollziehbar, weshalb 

die damaligen Eheleute in den Jahren 2014 und 2015 vom Vermögen 

hätten zehren müssen. Konkrete Nachweise hierfür bringt die 

Beschwerdeführerin jedenfalls nicht vor. 

- 18 -

5.3.2. Hinsichtlich des vom damaligen Ehemann der Beschwerdeführerin am 

1. Juli 2016 bezogenen Freizügigkeitskapitals von CHF 330'972.50 (vgl. 

Bg-act. 2 S. 49, 14 S. 22 und 31 S. 36, Beschwerdeverfahren S 19 41) bzw. 

des Kapitalabflusses ab diesem Zeitpunkt wird vorgebracht, dass die 

damaligen Eheleute ab Juli 2016 mit einem Renteneinkommen von 

monatlich CHF 3'174.-- hätten leben müssen. Die Mietkosten und die 

Kosten für die Krankenkassenprämien hätten dabei bereits CHF 2'586.55 

betragen. Trotz einem vormaligen Einkommen bei beidseitiger 

Arbeitstätigkeit von über CHF 10'000.-- pro Monat hätten Schulden (Kredit) 

gemacht werden müssen, um den Lebensstandard finanzieren zu können. 

Dieser Lebensstandard sei nach der Pensionierung aufrechterhalten und 

teilweise sogar ausgebaut worden (neues Fahrzeug, Reisen, Ausbau 

Hobbyraum etc.), weshalb es fast selbsterklärend sei, dass pro Monat mehr 

als CHF 7'000.-- verbraucht worden seien. Über einen Zeitraum von 

eineinhalb Jahren (Juli 2016 bis Dezember 2017) ergebe dies bereits eine 

Vermögensabnahme von mindestens CHF 126'000.--. Die damaligen 

Eheleute hätten mit einem Einkommen von mehr als CHF 120'000.-- 

Schulden angehäuft, was exemplarisch bestätige, dass sie bereits damals 

auf "gutem Fuss" gelebt hätten. Es sei nachvollziehbar, dass dieser 

Lebensstandard in der Folge aufrechterhalten und somit Monat für Monat 

sehr viel Geld aus dem bezogenen Vorsorgeguthaben benötigt worden sei. 

Ein Leistungsansprecher könne im Rahmen eines Vermögensverzichts nie 

alle finanziellen Verpflichtungen belegen. Aus Sicht der 

Beschwerdeführerin sei der Vermögensrückgang verständlich, da mit den 

verfügbaren Mitteln nicht haushälterisch umgegangen worden sei. 

Die Einwendung der Beschwerdeführerin bezüglich einer 

Vermögensabnahme während eineinhalb Jahren (Juli 2016 bis Dezember 

2017) von mindestens CHF 126'000.-- aufgrund der Aufrechterhaltung des 

früheren Lebensstandards erweist sich als pauschal und unbelegt, weshalb 

- 19 -

rechtsprechungsgemäss – wie bereits dargelegt – ein Vermögensverzicht 

angenommen wird. Der Beschwerdeführerin ist zwar bewusst, dass sie für 

den Vermögensrückgang beweispflichtig wäre. Den erforderlichen Beweis 

erbringt sie trotzdem nicht. 

5.3.3. Weiter hält die Beschwerdeführerin fest, die Beschwerdegegnerin 

übersehe bezüglich der anerkannten Steuern in der Höhe von CHF 

32'528.--, dass die Einkommenssteuer auf den jeweiligen Kapitalbezügen 

nicht berücksichtigt worden sei und im Jahr 2016 normale 

Einkommenssteuern in der Höhe von mindestens CHF 35'219.80 bezahlt 

worden seien. Zumindest sei ein zusätzlicher Betrag für die 

Einkommenssteuer auf dem Kapitalbezug in der Höhe von CHF 16'000.-- 

in Abzug zu bringen. 

Wie bereits dargelegt (vgl. Erwägung 5.3.1 hiervor), wurde die 

Kapitalsteuer betreffend die Beschwerdeführerin im Rahmen des 

Vermögensrückgangs berücksichtigt (vgl. Bg-act. 33 S. 4). Gemäss den im 

Recht liegenden Kontoauszügen erfolgten in den Jahren 2016 und 2017 

Steuerzahlungen in der Höhe von total CHF 32'529.65 (vgl. Bg-act. 31 S. 6, 

S. 8, S. 12, S. 18 und S. 32, Beschwerdeverfahren S 19 41). Der von der 

Beschwerdeführerin geltend gemachte Steuerbetrag von CHF 35'219.80 

ist vorliegend nicht belegt. Ob die den Ex-Ehemann der 

Beschwerdeführerin betreffende Kapitalsteuer von angeblich CHF 16'000.-

- in den erfolgten Steuerzahlungen von insgesamt CHF 32'529.65 

inbegriffen ist, ist vorliegend nicht klar. Jedenfalls vermag die 

Beschwerdeführerin einen noch nicht berücksichtigten und bereits 

beglichenen Kapitalsteuerbetrag von angeblich CHF 16'000.-- nicht 

nachzuweisen. Somit sind im Rahmen des Vermögensrückgangs 

ausgewiesene Steuern in der Höhe von total CHF 32'529.65 zu 

berücksichtigen. 

- 20 -

5.3.4. Ferner will die Beschwerdeführerin betreffend Reisekosten einen 

angemessenen Betrag in der Höhe von pauschal CHF 10'000.-- 

angerechnet haben.  

Vorliegend kann den Akten entnommen werden, dass die 

Beschwerdeführerin und ihr damaliger Ehemann am 15. August 2016 eine 

Flussfahrt (Basel – Amsterdam – Basel) für die Zeit vom 11. Mai 2017 bis 

19. Mai 2017 für einen Totalbetrag von CHF 4'012.-- buchten (vgl. Bg-act. 

2 S. 62, Beschwerdeverfahren S 19 41; siehe auch Bg-act. 31 S. 12, 

Beschwerdeverfahren S 19 41). Diese Reisekosten wurden seitens der 

Beschwerdegegnerin im Rahmen des Vermögensrückgangs berücksichtigt 

(vgl. Bg-act. 33 S. 3 f.). Ausserdem findet sich bei den Akten bezüglich der 

erwähnten Flussfahrt eine Gästerechnung im Betrag von Euro 599.50 

(= CHF 653.80) (vgl. Bg-act. 2 S. 53 f., Beschwerdeverfahren S 19 41). 

Darüber hinausgehende Reisekosten vermag die Beschwerdeführerin 

allerdings nicht nachzuweisen, wie sie denn auch selber eingesteht.

5.3.5. Sodann beantragt die Beschwerdeführerin betreffend Kauf von 

Fahrzeugen einen Abzug von CHF 18'090.--.

Vorliegend ist der Kauf eines Fahrzeugs zum Preis von CHF 40'700.-- 

sowie der Kauf eines Anhängers für CHF 3'990.-- im Jahr 2016 unbestritten 

(vgl. Bg-act. 33 S. 3 f. und Bg-act. 11 S. 2, 23 S. 2, 49, 59 S. 3 f. und 60 S. 

3, Beschwerdeverfahren S 19 41). Ebenfalls unstreitig ist der Verkauf des 

erwähnten Fahrzeugs zum Preis von CHF 29'000.-- im November 2017 

(vgl. Bg-act. 33 S. 3 f. und Bg-act. 21, 23 S. 1 f., 35 S. 10, 49, 59 S. 3 f. und 

60 S. 3, Beschwerdeverfahren S 19 41). Gestützt darauf berücksichtigte 

die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Einspracheentscheid 

betreffend Autokäufe einen Betrag von CHF 15'690.-- (CHF 40'700.-- + 

CHF 3'990.-- - CHF 29'000.--) (vgl. Bg-act. 33 S. 3 f.). Darüber hinaus ist 

nun aber eine Quittung vom 25. Juni 2016 über den Kauf eines Smarts zum 

- 21 -

Preis von CHF 2'400.-- aktenkundig (vgl. Bg-act. 2 S. 50, 11 S. 2, 13 S. 8, 

23 S. 1, Beschwerdeverfahren S 19 41, und beschwerdeführerische Akten 

[Bf-act.] 4). Folglich ist betreffend Autokäufe neu ein Betrag von 

CHF 18'090.-- (CHF 40'700.-- + CHF 3'990.-- + CHF 2'400.-- - 

CHF 29'000.--) zum Abzug zuzulassen. Allerdings ändert die 

Berücksichtigung dieses höheren Betrags nichts am (fehlenden) Anspruch 

der Beschwerdeführerin auf Ergänzungsleistungen, was sie richtigerweise 

denn auch nicht behauptet.

5.3.6. Des Weiteren bringt die Beschwerdeführerin vor, dass sie und ihr damaliger 

Ehemann der Tochter im Jahr 2008 eine Liegenschaft in G._____ (recte: 

H._____) unentgeltlich überlassen hätten. Zu dieser Liegenschaft gehöre 

ein Stall, den ihr Ex-Ehemann unentgeltlich als Hobbyraum nutze. Im 

Gegenzug habe er diesen Stall nach der Pensionierung in Absprache mit 

der Tochter selber um- bzw. ausgebaut (neue Türen, Isolation, neuer 

Boden, neues Dach). Der Ausbau des Hobbyraumes habe ca. 

CHF 20'000.-- gekostet, was im Detail aber nicht mehr belegt werden 

könne, da die jeweiligen Quittungen verständlicherweise nicht aufbewahrt 

worden seien. Bei den Investitionen handle es sich um keine 

Schenkungsbeträge, sondern vielmehr um eine "Miete" für die Nutzung des 

Hobbyraumes. 

Vorliegend informierte der Ex-Ehemann der Beschwerdeführerin die 

Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 20. Mai 2018 darüber, dass das 

Material für den Ausbau des Stalles ca. CHF 8'000.-- und die Einrichtung 

für die Werkstatt etwa CHF 3'000.-- gekostet habe (vgl. Bg-act. 21, 

Beschwerdeverfahren S 19 41). In der späteren Einsprache vom 21. 

Dezember 2018 bzw. Beschwerde vom 11. April 2019 wollen die 

Beschwerdeführerin und ihr Ex-Ehemann plötzlich Kosten von rund CHF 

20'000.-- für den Ausbau des Stalles berücksichtigt haben (vgl. Bg-act. 28 

S. 6, Beschwerdeschrift S. 7 und Bg-act. 53 S. 6, Beschwerdeverfahren S 

- 22 -

19 41). Die geltend gemachten Investitionen sind nicht konkret belegt, was 

die Beschwerdeführerin denn auch selbst zugibt. Es handelt sich 

diesbezüglich lediglich um eine Sachbehauptung, was 

rechtsprechungsgemäss – wie bereits dargelegt – nicht genügt, um einen 

Vermögensrückgang zu belegen.

5.3.7. Betreffend Waffensammlung macht die Beschwerdeführerin geltend, dass 

diese im angefochtenen Einspracheentscheid bzw. in den jeweiligen 

Berechnungen beim Vermögen ihres Ex-Ehemannes mit einem Betrag von 

CHF 39'410.-- berücksichtigt werde. Ihr ehemaliger Ehemann besitze 

historische Gegenstände wie Waffen, Feldstecher etc., welche er teilweise 

warte und restauriere. Die Beschwerdegegnerin übersehe nun, dass 

dieses Vermögen mit Geldmitteln erworben worden sei und 

dementsprechend Auslagen entstanden seien, welche das Vermögen 

geschmälert hätten. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb folgende Käufe 

nach der Pensionierung nicht berücksichtigt worden seien: Rechnungen 

der I._____ AG vom 17. September 2016 und 2. Februar 2017 über CHF 

11'113.--, Rechnung von J._____ vom 30. Juni 2016 über CHF 2'750.--, 

Rechnungen der K._____ AG vom 14. November 2016 und 24. April 2017 

über CHF 1'620.-- sowie Zahlungen an die K._____ AG vom 13. September 

2016 in der Höhe von CHF 2'463.30. Bei diesen Käufen handle es sich nur 

um einen Bruchteil der Waffenkäufe, welche belegt werden könnten. Viele 

Käufe seien mittels normaler Abbuchung über die im Recht liegenden Konti 

erfolgt, weshalb das Vermögen allgemein auch infolge der Waffenkäufe 

zurückgegangen sei. Leider hätten diese Waffen wohl nicht mehr 

denjenigen Wert, welchen sie einmal gehabt hätten. 

Korrekterweise wurde bei der Beschwerdeführerin die Waffensammlung 

nicht in die Ergänzungsleistungsberechnung miteinbezogen (vgl. Bg-act. 

26 S. 1 und 27 S. 1), weil sie ihrem Ex-Ehemann allein gehört und gemäss 

Scheidungskonvention vom 14. November 2017 jede Partei in 

- 23 -

güterrechtlicher Hinsicht behält, was sie besitzt bzw. was auf ihren Namen 

lautet (vgl. Bg-act. 12 S. 6, Beschwerdeverfahren S 19 41). Insofern ist die 

Ergänzungsleistungsberechnung der Beschwerdeführerin nicht zu 

beanstanden. Die von ihr geltend gemachte Vermögensabnahme in Bezug 

auf Gegenstände wie Waffen, Feldstecher etc. von total CHF 17'946.30 

(CHF 11'113.-- + CHF 2'750.-- + CHF 1'620.-- + CHF 2'463.30) ist mit Blick 

auf die vorliegenden Akten ausgewiesen (vgl. Bg-act. 2 S. 57 ff. und 31 S. 

4, Beschwerdeverfahren S 19 41). Allerdings ändert die Berücksichtigung 

dieses Betrags im Rahmen des Vermögensrückgangs nichts am 

(fehlenden) Anspruch der Beschwerdeführerin auf Ergänzungsleistungen. 

Zudem ist der Vollständigkeit halber darauf hinzuweisen, dass anhand der 

in den Akten liegenden Kontoauszügen sehr viele Zahlungseingänge 

ersichtlich sind, welche wahrscheinlich im Zusammenhang mit der 

"Sammlertätigkeit" des Ex-Ehemannes der Beschwerdeführerin stehen 

(vgl. Bg-act. 31 S. 3 ff., Beschwerdeverfahren S 19 41). Seitens der 

Beschwerdegegnerin wurde aber darauf verzichtet, diese zahlreichen 

Zahlungseingänge weiter zu prüfen. 

5.3.8. Soweit die Beschwerdeführerin schliesslich auf Arztrechnungen, 

Versicherungskosten etc. verweist, ist ihr entgegenzuhalten, dass es sich 

dabei um gewöhnliche Lebenshaltungskosten handelt. Diese wurden 

seitens der Beschwerdegegnerin mit einer Schattenrechnung zugunsten 

der Beschwerdeführerin berücksichtigt (vgl. Bg-act. 33 S. 4). Zusätzlich hat 

die Beschwerdegegnerin (irrtümlicherweise) Versicherungskosten von 

insgesamt CHF 8'060.-- berücksichtigt (vgl. Bg-act. 33 S. 2 und S. 4 sowie 

Bg-act. 23 S. 2, 49, 59 S. 2 und S. 4 sowie 60 S. 4, Beschwerdeverfahren 

S 19 41). 

5.3.9. Im Ergebnis zeigen die im Recht liegenden Kontoauszüge (vgl. Bg-act. 31 

S. 3 ff., Beschwerdeverfahren S 19 41) ab Juni 2016 zahlreiche, teils sehr 

hohe Barbezüge und Zahlungsüberträge (zwischen CHF 2'000.-- bis 

- 24 -

CHF 119'000.--), die zu einer (für die Verhältnisse der Beschwerdeführerin 

und ihres damaligen Ehemannes) überdurchschnittlichen 

Vermögensabnahme führten. Die Beschwerdeführerin kann den Beweis 

nicht erbringen, dass diese Abnahme in Erfüllung einer rechtlichen 

Verpflichtung (z.B. wird nicht dargetan und ist nicht ersichtlich, dass die 

Kinder der Beschwerdeführerin Zuwendungen aufgrund der elterlichen 

Unterhaltspflicht gemäss Art. 277 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches 

[ZGB; SR 210] erhalten hätten) oder gegen eine adäquate Gegenleistung 

erfolgt ist, was sie in der Beschwerde auch selbst eingesteht, wenn sie 

ausführt, "dass der Vermögensrückgang nicht im Detail belegt werden 

könne" (vgl. Beschwerdeschrift S. 8). 

5.3.10. Die im angefochtenen Einspracheentscheid von den Kapitalauszahlungen 

in Abzug gebrachten Beträge sind nicht alle belegt, werden aber von der 

Beschwerdeführerin – mit Ausnahme einer Steuerdifferenz, die sie jedoch 

nicht belegt – nicht moniert. Nach dem, was sich aus den vorliegenden 

Akten ergibt, fallen diese Abzüge unbestrittenermassen zu Gunsten der 

Beschwerdeführerin aus. Selbst bei der hier angezeigten Korrektur der 

Berechnung aufgrund des Smart-Autokaufs von CHF 2'400.-- (vgl. 

Erwägung 5.3.5 hiervor), des exakten Steuerbetrags von CHF 32'529.65 

(vgl. Erwägung 5.3.3 hiervor), der zusätzlichen Reisekosten von CHF 

653.80 (vgl. Erwägung 5.3.4 hiervor) sowie von Einkäufen betreffend 

Waffen etc. von CHF 17'946.30 (vgl. Erwägung 5.3.7 hiervor) und dem 

damit einhergehenden Vermögensrückgang per 31. Dezember 2017 auf 

gerundet CHF 232'608.-- (statt CHF 253'609.--; vgl. Bg-act. 33 S. 4) bleibt 

zusammen mit dem Vermögensverzicht von CHF 203'500.-- ein zu 

teilender Verzicht per Januar 2018 (Scheidung) von CHF 436'108.--. Damit 

entfällt auf die Beschwerdeführerin ein Verzicht von CHF 218'054.--, womit 

im Ergebnis nach wie vor ein deutlicher Einnahmeüberschuss besteht, der 

keinen Anspruch auf Ergänzungsleistungen begründet. 

- 25 -

6. Hinsichtlich der angebotenen Zeugen ist festzuhalten, dass auf die 

Einvernahme der Kinder der Beschwerdeführerin gestützt auf die 

antizipierte Beweiswürdigung verzichtet werden kann (vgl. BGE 134 I 140 

E.5.3, 127 V 491 E.1b, 124 V 90 E.4b, 122 V 157 E.1d; Urteil des 

Bundesgerichts 8C_831/2019 vom 13. Februar 2020 E.3.2.1), zumal die 

Zeugenaussagen der Kinder der Beschwerdeführerin von geringem 

Beweiswert sind und sie die (unzureichende) Beweislage aufgrund der im 

Recht liegenden Akten nicht entscheidwesentlich beeinflussen würden.

7. Zusammenfassend erweist sich der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 11. März 2019 als rechtens und die dagegen erhobene Beschwerde 

ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 

8.1. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen – ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung – kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben 

werden. 

8.2. Die obsiegende Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

9.1. Die Beschwerdeführerin beantragt, es sei ihr für das Verfahren vor der 

Beschwerdegegnerin die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu 

gewähren und Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Scarpatetti als Rechtsvertreter 

zu bestellen.

9.2. Gemäss Art. 37 Abs. 4 ATSG wird der gesuchstellenden Person im 

Sozialversicherungsverfahren ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt, 

wo die Verhältnisse es erfordern. Unentgeltliche Verbeiständung im 

Verwaltungsverfahren wird gewährt, wenn die Partei bedürftig ist, die 

Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheinen und die Vertretung im 

- 26 -

konkreten Fall sachlich geboten ist. Die Notwendigkeit der anwaltlichen 

Verbeiständung ist im Verwaltungsverfahren, in welchem der 

Untersuchungsgrundsatz gilt (Art. 43 ATSG), nur in Ausnahmefällen zu 

bejahen. Es müssen sich schwierige Fragen rechtlicher oder tatsächlicher 

Natur stellen. Zu berücksichtigen sind die konkreten Umstände des 

Einzelfalls, Eigenheiten der anwendbaren Verfahrensvorschriften sowie 

weitere Besonderheiten des jeweiligen Verfahrens. Neben der Komplexität 

der Rechtsfragen und der Unübersichtlichkeit des Sachverhalts fallen auch 

bei der versicherten Person liegende Gründe in Betracht, etwa ihre 

Fähigkeit, sich im Verfahren zurechtzufinden. Des Weiteren muss eine 

gehörige Interessenwahrung durch Verbandsvertreter, Fürsorgestellen 

oder andere Fach- und Vertrauensleute sozialer Institutionen ausser 

Betracht fallen. Grundsätzlich geboten ist die Verbeiständung auch, falls 

ein besonders starker Eingriff in die Rechtsstellung des Bedürftigen droht; 

andernfalls bloss, wenn zur relativen Schwere des Falls besondere 

tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeiten hinzukommen, denen der 

Gesuchsteller auf sich alleine gestellt nicht gewachsen ist (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 9C_688/2019 vom 30. Juni 2020 E.3.2 mit Hinweisen). 

9.3. Vorliegend ging es im Rahmen des Einspracheverfahrens vor der 

Beschwerdegegnerin lediglich um die Höhe des angerechneten 

Vermögensverzichts und die Mietzinsanrechnung betreffend die 

Beschwerdeführerin (Maximalbetrag von CHF 13'200.-- oder hälftiger 

Wohnkostenanteil) (vgl. Bg-act. 28, 33 und Bg-act. 60, 

Beschwerdeverfahren S 19 41). Die diesbezüglichen Einwände hätte die 

Beschwerdeführerin allein, d.h. ohne anwaltliche Vertretung darlegen und 

mit Nachweisen untermauern können. Es stellten sich keine schwierigen 

Fragen rechtlicher oder tatsächlicher Natur, die im Einspracheverfahren 

zwingend eine anwaltliche Verbeiständung durch einen Rechtsanwalt 

erforderlich gemacht hätten. Zudem ist die Bedürftigkeit fraglich, zumal sich 

aus den vorliegenden Kontoauszügen diverse hohe Barbezüge ergeben, 

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welche teilweise innerhalb eines kurzen Zeitraums getätigt wurden und 

dabei nicht klar ist, wofür dieses Geld verwendet wurde (vgl. Bg-act. 31 S. 

3 ff., Beschwerdeverfahren S 19 41). Hinzu kommt, dass in der 

Beschwerde zwei Konti (IBAN-Nr. L._____, Graubündner Kantonalbank; 

IBAN-Nr. M._____, PostFinance) erwähnt werden, welche in der 

Steuererklärung der Beschwerdeführerin für das Steuerjahr 2018 nicht 

deklariert sind, an denen sie aber allein oder zusammen mit ihrem Ex-

Ehemann beteiligt ist und über die beträchtliche Zahlungen gelaufen sein 

sollen (vgl. Beschwerdeschrift S. 8, Beilage 4 zum Gesuch um 

unentgeltliche Rechts-verbeiständung und Bg-act. 31 S. 3 ff., 

Beschwerdeverfahren S 19 41).  Damit sind zwei der kumulativen 

Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung nicht gegeben, weshalb der angefochtene 

Einspracheentscheid auch bezüglich der Abweisung des Gesuchs um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Einspracheverfahren nicht zu 

beanstanden ist. Die Frage der Aussichtslosigkeit braucht daher nicht 

geprüft zu werden. 

9.4. Ebenfalls beantragt die Beschwerdeführerin die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung für das vorliegende Beschwerdeverfahren. 

9.5. Nach Art. 61 lit. f ATSG muss im Verfahren vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht das Recht, sich verbeiständen zu lassen, 

gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der 

beschwerdeführenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt. 

Praxisgemäss setzt die unentgeltliche Verbeiständung voraus, dass der 

Prozess nicht aussichtslos erscheint, die Partei bedürftig und die 

anwaltliche Verbeiständung notwendig oder doch geboten ist (vgl. BGE 

125 V 201 E.4a mit Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts 8C_996/2012 

vom 28. März 2013 E.5, 9C_746/2012 vom 22. Oktober 2012 E.2.1). 

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9.6. Vorliegend erfordert die Schwierigkeit der sich stellenden Fragen 

hinsichtlich sachverhaltlicher und rechtlicher Situation keinen anwaltlichen 

Beistand. Betreffend Bedürftigkeit kann auf das in Erwägung 9.3 Gesagte 

verwiesen werden. Damit sind zwei der kumulativen Voraussetzungen für 

die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung nicht erfüllt, 

weshalb das entsprechende Gesuch abzuweisen ist. Eine Beurteilung der 

Aussichtslosigkeit kann damit unterbleiben.

III. Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung wird abgewiesen.

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]