# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 88630c13-e5e1-586b-b99b-6c001eb6afa1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 16.01.2018 RT180001
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT180001_2018-01-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT180001-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler 

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 

Beschluss vom 16. Januar 2018 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchsteller und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 
B._____,  

Gesuchsgegner und Beschwerdegegner 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

betreffend Rechtsöffnung  
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 
Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 14. Dezember 2017 (EB170284-E) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Mit elektronischer Eingabe vom 10. Januar 2018 (gleichentags beim 

Obergericht eingegangen) hat der Gesuchsteller seine am 5. Januar 2018 einge-

reichte Beschwerde gegen die Verfügung der Vorinstanz vom 14. Dezember 2017 

zurückgezogen (Urk. 22). Das Beschwerdeverfahren ist damit nicht gegenstands-

los geworden (so der Gesuchsteller in Urk. 23 S. 2), sondern durch den Rückzug 

sofort definitiv beendet worden und entsprechend abzuschreiben. Am 11. Januar 

2018 hat der Gesuchsteller noch einen Nachtrag zu seinem Beschwerderückzug 

eingereicht (Urk. 23). 

2. a) Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von 

Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG und unter Berücksichtigung des vom 

Gesuchsteller verursachten Aufwands auf Fr. 80.-- festzusetzen. 

b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss 

dem unterliegenden Gesuchsteller aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

c) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-

sprechen, dem Gesuchsteller zufolge seines Unterliegens, dem Gesuchsgegner 

mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 80.-- festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsteller 

auferlegt. 

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

- 3 - 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner unter Beilage 

von Kopien der Urk. 17, 20/1-2, 22 und 23, sowie an die Vorinstanz, je ge-

gen Empfangsschein. 

Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 33.30. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim 
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 

 
Zürich, 16. Januar 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
 
versandt am: 
mc 

	Beschluss vom 16. Januar 2018
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 80.-- festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsteller auferlegt.
	4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner unter Beilage von Kopien der Urk. 17, 20/1-2, 22 und 23, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...