# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 979f1fa3-3ab8-5c80-b86c-21b773398bec
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-29
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision. Verbesserter psychischer Gesundheitszustand. Somatoforme Schmerzstörung ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Ausschlussgrund gemäss BGE 141 V 281. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2015.00116
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00116.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00116
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
vom
29. Februar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Kurt
Sintzel
Sintzel
Krapf Lang Rechtsanwälte
Löwenstrasse 54, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1958
, meldete sich am
2
5.
September 2001
unter Hinweis auf
seit 1990 bestehende chronische Rücken-,
Schulter-, sowie Knie
schmer
zen,
hohen Blutdruck und Diabete
s mellitus
bei der Invalidenversiche
run
g zum Leistungsbezug an (Urk. 7/5
Ziff.
7.2-3
). Die
Sozialversicherungsan
stalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach
ihr mit Verfügung vom 2
5.
Juni 2003
b
ei einem Invaliditätsgrad von 50
%
eine halbe
R
ente ab
1.
Februar 2001
zu (Urk. 7/37 und
Urk.
7/39
).
Die dagegen von der Versicherten am 1
5.
September 2003 erhobene Einsprache (
Urk.
7/52) wurde mit
Einspracheentscheid
vom
6.
November 2003 (
Urk.
7/62) abgewiesen.
Am
1
4.
März 2005
teilte die IV-Stelle
der Versicherten mit, der Rentena
nspruch sei unverändert (
Urk.
7/68
)
,
und
auch
mit Verfügung vom
7.
Dezember 2011 wurde der unveränderte Anspruch auf eine halbe Rente bestätigt (
Urk.
7/119).
1.2
Nach Eingang
d
es am
1.
November 2013
ausgefüllten Revisio
nsfragebogens (Urk. 7/121
) holte di
e IV-Stelle unter anderem
ein
bid
iszip
linäres
Gutachten ein, das am 1
6.
und am 2
2.
September 2014
erstattet wurde (
Urk.
7/133,
Urk.
7/135-136). Nach
durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/139;
Urk.
7/
147
)
stell
te
di
e IV-Stelle mit Verfügung vom 1
1.
Dezember 2014
die bisher
ausge
richtete Rente
per Ende des der Zustellung folgenden Monats
ein
(Urk. 7/
151
= Urk. 2).
2.
Die Versicherte erhob am 2
8.
Januar 2015
Beschwerde gegen die Verfügung vom
1
1.
Dezember 2014
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei
ihr
-
wie bisher
-
eine halbe Rente zuzusprechen (
Urk.
1 S. 2
).
Die IV-Stelle beantra
gte mit Beschwerdeantwort vom
4.
März 2015 (
Urk.
6
) die Abweisung der Beschwerde.
Mit Gerichtsverfügung vom
1.
Juli 2015
wurd
en antragsgemäss (vgl.
Urk.
1 S.
2
) die unentgeltliche Prozessführung und Rec
htsvertretung bewilligt und
der Beschwerdeführerin die Besch
werdeantwort zugestellt (
Urk.
12
).
Am 2
3.
Sep
tem
ber 2015 (
Urk.
14) reichte Rechtsanwalt
Dr.
Kurt
Sintzel
seine
Hono
rarnote
(
Urk.
15) ein.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
; ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sach
te und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cher
ten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
Mit
BGE 141 V 281
hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ursa
che und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 u
nd anschlies
sende Urteile) ange
passt und festgehalten, dass die
Invaliditätsbemes
sung
stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berück
sichtigen hat
, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen nieder
schlagen muss. Auf der Ebene der Arbeitsunfähigkeit bezweckte die durch BGE
130 V 352 begründete Rechtspre
chung die Sicherstellung eines gesetzmässigen Versicherungsvollzuges mittels der Regel/Ausnahme-Vorgabe beziehungsweise (seit E. 7.3 von BGE 130 V 396 und BGE 131 V 49) der
Überwindbarkeitsver
mutung
. Deren Rechtsnatur kann offen bleiben. Denn an dieser Rechtsprechung ist nicht festzuh
alten. Das bishe
rige Regel/Ausnahme-Modell wird durch ein st
rukturiertes Beweisverfahren er
setzt. An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG – ausschliessliche Berücksichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung und objektivierte Zumutbarkeitsprüfung bei materieller Beweisl
ast der rentenansprechenden Per
son (Art. 7 Abs. 2 ATSG) – ändert sich dadurch
nichts. An die Stelle des bishe
rigen Kriterienkatalogs (bei anhaltender
somatoformer
Schmerzstörung und vergleichbaren psychosomatischen Leiden) trete
n im Regelfall
beachtliche Standardindikatoren
. Diese lassen sich in die
Kategorien Schweregrad und Konsistenz der funktionellen Auswirkungen ein
teilen.
Auf den Begriff des primären Krankheitsgewinnes und die
Präponderanz
der psychiatrischen Komorbidität ist zu verzichten. Der Prüfungsraster ist recht
lich
er Natur. Recht und Medizin wir
ken sowohl bei der Formulierung der
Stan
dardindikatoren
wie auch bei deren – rechtlich gebotener – Anwendung im Ein
zel
fall zusammen. Im Grunde konkre
tisieren die in E. 4 und 5 formulierten Beweisthemen und Vorgehensweisen für die Invaliditätsbemessung bei psycho
somatischen Leiden die gesetzgeberischen Anordnungen nach Art. 7 Abs. 2 ATSG. Die
Anerkennung eines rentenbegrün
denden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, w
enn die funktionellen Auswirkun
gen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der
Standardindi
katoren
schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahr
scheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt e
s da
ran, hat die Folgen der
Beweislo
sigkeit
nach wi
e vor die materiell beweisbelas
tete versicherte Person zu tragen (E. 6).
1.4
Gemäss
dem
obgenannten
Entscheid des Bundesgerichts führt die auf die Begriff
lichkeit des medizinischen Klassifikationssystems abstellende Diagnose der anhaltenden
somatoforme
n
Schmerzstörung im Weiteren nur dann zur Feststellung einer invalidenversicherungsrechtlich erheblichen
Gesundheitsbe
einträchtigung
, wenn die Diagnose auch unter dem Gesichtspunkt der - in der Praxis zu wenig beachteten -
Ausschlussgründe nach BGE 131 V 49
standhält.
Danach liegt
regelmässig
keine versicherte Gesundheitsschädigung vor, soweit die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht. Hinweise auf solche und andere
Äusserungen
eines sekundären
Krank
heitsgewinns
(dazu BGE 140 V 193
E. 3.3 S. 197) ergeben sich namentlich, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht;
intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizi
nische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird;
demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken;
schwere
Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld
jedoch weitgehend intakt
ist (
BGE 131 V 49
E. 1.2). Nicht
per se auf Aggravation weist
blosses
verdeutlichendes Verhalten hin.
Besteht im Einzelfall Klarheit darüber, dass solche Ausschlussgründe die Annahme einer Gesundheitsbeeinträchtigung verbieten, so besteht von vornhe
rein keine Grundlage für eine Invalidenrente, selbst wenn die
klassifikatorischen
Merkmale einer
somatoforme
n
Schmerzstörung gegeben sein sollten (vgl. Art. 7 Abs. 2 erster Satz ATSG). Soweit die betreffenden Anzeichen neben einer aus
gewiesenen verselbständigten
Gesundheitsschädigung (
BGE 127 V 294
E. 5a S. 299) auftreten,
sind deren Auswirkungen derweil im Umfang der Aggravation zu bereinigen (
BGE 141 V 281
E. 2.2 mit weiteren Hinweisen).
1.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.6
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkom
mens
vergleichs
(bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E. 3 und 133 V 108 E. 5.4 mit Hinweis). Nach der bundesgerichtlichen Rechtspre
chung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durch
geführten Revision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (
Art.
74
ter
lit
. f
der Verordnung über die Invalidenversiche
rung; IVV
) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (
Art.
74
quater
IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechts
kräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010 E. 2.2 mit Hin
weisen).
1.7
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.
1
Die Beschwerdegegnerin begründete in ihrer Verfügung (
Urk.
2) die Einstellung der Invalidenrente damit,
dass sich
der psychische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verbessert
habe
. Die depressive Störung sei gegenwärtig remittiert und habe somit keinen Einfluss mehr auf die Arbeitsfähigkeit. Die Beschwerdeführerin nehme keine Schmerzmedikation ein oder habe stationäre psychosomatische oder psychiatrische Aufenthalte absolviert, weswegen auf einen eher geringen Leidensdruck zu schliessen sei. Zudem verfüge
sie
über zahlreiche Ressourcen. Es sei ihr daher zuzutrauen, mit einer zumutbaren
Wil
lensanstrengung
trotz ihrer Schmerzen einer ausserhä
uslichen Tätigkeit nachzu
gehen.
Aus somatischer Sicht sei eine verminderte Belastbarkeit der
Lendenwir
belsäule
und der Schultern ausgewiesen. Damit bestehe in der angestammten Tätigkeit als Küchenhilfe, sofern die Beschwerdeführerin keine Lasten von über 12.5 kg bewegen müsse, keine Einschränkung (S. 2).
2.2
Dagegen machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde (
Urk.
1) geltend,
die Familie lebe in prekären wirtschaftlichen Verhältnissen und sei deshalb auf
das Geld der Invalidenversicherung angewiesen. Überdies sei ihr Gesundheits
zustand prekär. Sie sei zwar fähig, im Haushalt mitzuwirken
,
sei
aber
zu belas
tet
, als dass sie zusätzlich
einer
Erwerbstätigkeit
nachgehen könnte
(S. 3
Ziff.
1). Auf das Gutachten von
Dr.
Y.___
könne nicht abgestellt werden
. Es sei falsch, sie allein aufgrund der vielleicht teilweise vorliegenden
somatoformen
Schmerzstörung zu beurteilen. Berücksichtige man alle vorhandenen
Krank
heitselemente
habe sie Anrecht auf mindestens die bisherige Rente (S. 3 f.
Ziff.
3).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführe
rin seit Bestätigung der
halben
Rente mit Verfügung vom
7.
Dezember 2011 (
Urk.
7/119) wesentlich verbessert hat.
3.
Die Beschwerdeführerin machte unter anderem geltend, dass
ihr
ein unentgeltli
cher Rechtsbeistand auch im
Verwaltungsverfahren
zu bestellen sei
(
Urk.
1 S. 2 f.)
. In der hier angefochtenen Verfügung vom 1
1.
Dezember 2014 (
Urk.
2) hat die Beschwerdegegnerin nicht darüber entschieden, womit es diesbezüglich am Anfechtungsobjekt fehlt und die Beschwerdegegnerin zunächst darüber befin
den muss. Auf das Begehren der Beschwerdeführerin um einen unentgeltlichen Rechtsbeistand im Verwaltungsverfahren wird daher nicht eingetreten.
4
.
4
.1
Die Bestätigung der halben Invalidenrente mit Verfügung vom
7.
Dezember 2011
(
Urk.
7/119)
erfolgte gestützt auf die Einschätzung
durch
Dr.
med. Z.___
, Facharzt für
Allgemeine
Innere Medizin und für Rheumatologie,
vom 2
5.
Juli 2008 (
Urk.
7/75)
sowie auf diejenige von
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie und Kinder- und
Jugendpsychi
atrie
, vom
6.
Mai 2009
ergänzt am 2
1.
Juli 2009 (
Urk.
7/94 und
Urk.
7/96).
4
.
2
Dr.
Z.___
stellte in seinem
Gutachten vom 2
5.
Juli 2008 (
Urk.
7/75)
folgende Diag
nosen (S. 8
Ziff.
III):
-
chronisch generalisiertes Schmerzsyndrom
-
vordergründig nicht somatisch abstützbar
-
generalisierte Druckschmerzhaftigkeit
-
Panalgie
-
Arthralgien aller axialen und aller peripheren Gelenke
-
lumbalbetontes
Panvertebralsyndrom
ohne Hinweis für
radikuläre
Reiz- oder Ausfallkomponente
-
multiple Beschwerden wie Schlafstörungen, Müdigkeit, Schmerzen im Bereich des Körperstammes oder auch
ungerichtete
Steh- oder Gehunsicherheiten
-
Kalziumpyrophosphatkristall-Ablagerungserkrankung
-
beginnende Fingerpolyarthrose
-
Periarthropathia
humeroskapularis
calcarea
beidseits
-
linksseitig partielle
Supraspinatussehnenläsion
magnetresonanztech
nisch
dokumentiert
-
diffuse idiopathische
skelettale
Hyperostose
-
Bewegungseinschränkungen der Wirbelsäule
-
Fingerpolyarthrose
-
Adipositas
, BMI aktuell von 37
kg/m
2
-
2000
Diabetes mellitus Typ II
-
insulinpflichtig seit Oktober 2007
-
Februar 2008 Mikroalbuminurie und HbA1c von 8,3
%
-
anamnestisch
Anämie bei
Hypermen
or
r
hoe
-
Nikotinkonsum von circa 27 p
ack
years
-
Kardia
insuffizienz
mit anamnestisch
Refluxbeschwerden
-
subklinische Hypothyreose
möglich
Dr.
Z.___
führte aus, in der klinischen Untersuchung imponierten eine Adipositas, eine diffuse Druckschmerzangabe und Bewegungseinschränkungen der Wirbel
säule.
Die Versicherte habe ein umfangreiches Beschwerdebild beschrieben, bei dem alles schmerze, von der Haarspitze bis zur Fusssohle (S. 8
Ziff.
IV
)
. Es sei bis
lang
keinem Arzt möglich gewesen
zu verhindern, dass d
ie
Beschwerdeintensi
tät
zunehme
, wobei seit Jahren die
Schmerzkomponente auf der visuellen analog Skala (Minimum 0 und Maximum 10) mit 10 eingestuft werde
. Derartige Aspekte liessen an vordergründig nicht somatisch abstützbare Beschwerden denken, denn für vordergründig somatisch abstützbare Beschwerden seien sol
che zu erwarten, di
e eindeutig schmerzverstärkende
respektive eindeutig schmerzlindernde Schmerzmechanismen beinhalteten (S. 9 oben).
Auch die
diffuse Druckschmerzangabe
könne er vordergründig nicht auf ein bekanntes somatisch-pathol
ogisches Krankheitsbild abstütz
en, zumal er keinen korrelierenden
klinisch-pathologischen Befund
wie eine
Myogelose
oder einen
Triggerpunkt
habe objektivieren können (S. 9 Mitte).
Dr.
Z.___
führte aus, bezüglich der Belastbarkeit gelte es darauf hinzuweisen, dass sich die Versicherte im Rahmen ihres Übergewichtes körperlich belaste.
Die Arbeitsfähigkeit sei, aus rein somatisch-rheumatologischer Sicht beurteilt
,
für
die in der Schweiz ausgeübten beruflichen Tätigkeiten und insbesondere für die zuletzt ausgeübten beruflichen Tätigkeiten, gemäss der jeweiligen Arbeitsplatz
beschreibung nicht anhaltend, höchstens phasenweise, zu maximal 20
%
ein
geschränkt
(S. 15 Mitte)
.
Für Haushaltsarbeiten mit einem leicht- bis
mässiggradig
körpe
rlich belastenden Arbeitsprofil
sei aus rein somatisch-rheumatologischer Sicht beurteilt keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu formulieren, zumal diese Tätigkeiten in idealer Weise mit reduziertem Tempo über den Tag verteilt abgeleistet werden könnten.
Für eine angepasste, leichte
Verweistätigkeit könne derzeit aus rein somatisch-rheumatologischer Sicht beurteilt keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit formuliert werden (S. 15 unten).
4
.
3
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie und für Kinder- und Jugendpsychiatrie, stellte in seinem Gutachten vom
6.
Mai 2009
(
Urk.
7/94)
folgende Diagnosen
(S. 5
Ziff.
4):
-
mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11)
-
chronifizierte
Somatisierungsstörung
(ICD-10 F45.0)
-
diverse somatische Diagnosen (siehe Aktenlage)
Dr.
A.___
führte
aus, d
ie Bedrücktheit, die
Nervosität, die Ängstlichkeit, sowie die festgestellte Hoffnungs- und Energielosigkeit in Zusammenhang mit den Ein- und Durchschlafstörungen deuteten auf eine
etwa mittelgradige depressive Störung mit körperlicher Symptomatik hin.
Bei der beschriebenen verselbständigten körperlichen Symptomatik handle es sich mit allergrösster Wahrscheinlichkeit um eine
chronifizierte
Somatisierungsstörung
, wobei diese die aktuelle und womöglich schon einige Zeit bestehende depressive Erkran
kung mitbedingte
(S. 6
Ziff.
5 Mitte)
.
Die
Versicherte sei aus
psychiatrischer Sicht mindestens 50
%
arbeitsunfähig
, wobei dies
allerdings durch die erwähnte Therapie fr
aglich beeinflussbar erscheine
(S. 6
Ziff.
5
unten).
Am 2
1.
Juli 2009 (
Urk.
7/96) führte
Dr.
A.___
auf entsprechende Nachfrage der Beschwerdegegnerin hin aus, aufgrund der von der Versicherten anlässlich der Begutacht
ung angegebenen Symptome
sowie
des objektiven Befundes könne aus psychiatrischer Sicht von einer
anhaltenden affektiven Störung aus
gegangen werden.
Die im Gutachten beschriebene mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom ziehe sich seit längerer Zeit hin, so dass prä
zisierend die erwähnte Diagnose anzunehmen sei. Die Schlaflosigkeit, der ver
minderte Antrieb, die Lust- und Interessenlosigkeit sowie die fehlende Hoffnung und die Perspektivenlosigkeit seien dafür pathognomonisch und plagten die Versicherte seit längerer Zeit (S. 1
Ziff.
1). Bezüglich der mittelgradigen depres
siven Episode seien die dafür gemäss ICD-10 pathognomonischen Symptome während der Begutachtung zutage getreten. Dabei sei
en
der formale Gedanken
gang leicht bis mehrheitlich mittelgradig verlangsamt, die kognitiven Funktio
nen eingeschränkt, die Stimmung deutlich bedrückt und eine Hoffnungs- und Perspektivenlosigkeit spürbar. Dazu gesellten sich die anderen oben erwähnten Symptome.
Dr.
A.___
führte aus, aufgrund des Schweregrades der beschriebenen Symp
tome erachte er die depressive Episode als mittelgradig. Es könne zudem sicher
lich angenommen werden, dass das Selbstwertgefühl der Versicherten vermin
dert sei. Schlafstörungen seien ebenfalls erwähnt worden (S. 1 f.
Ziff.
2)
.
Wie im Gutachten erwähnt, stehe die Beschwerdeführerin täglich zwischen 6 und 7 Uhr morgens auf, trinke einen Kaffee, gehe etwas spazieren, koche das Mittagessen und betätige sich mit Raumpflege, wobei sie von ihrer Tochter Hilfe erhalte. Insgesamt unternehme die Versicherte nicht viel und zeige ein eher passives Verhaltensmuster, was zum Krankheitsbild passen würde (S. 2
Ziff.
3).
Abschliessend führte
Dr.
A.___
aus, dass aus seinen präzisierenden Angaben ersichtlich sei, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer fehlenden intellektu
ellen und affekt
iven Ressourcen an ihre Grenze
n
s
tosse. Aufgrund des chroni
schen psychischen Krankheitsbildes sei von einer 50%igen Invalidität auszuge
hen, wobei insbesondere die spärliche und passiv anmutende Tagesaktivität ein Zeichen dafür sei (S. 2 Mitte).
5
.
5
.
1
Dr.
med.
Y.___
, Fachärztin für
Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie
, stellte in ihrem
internistisch-
rheumatologischen Gutachten vom 1
6.
September 2014 (
Urk.
7/133) folgende rheumatologischen Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 54
Ziff.
9.1):
-
verminderte Belastbarkeit und Beschwerden der
Lendenwirbelsäule (
LWS
)
bei
-
kongenitaler
Spondylolyse
L5 und leichter
Spondylolisthesis
Grad I ohne Wirbelgleiten (Röntgen mit SPECT September 2014),
szintigra
phisch
nicht vermehrt aktiv (September 2014)
-
verminderte Belastbarkeit und Beschwerden beider Schultern bei
-
Verkalkung und deutlicher AC-Gelenksarthrose rechts mehr als links, fraglich gering aktiviert beidseits (Röntgen und Szintigraphie Septem
ber 2014) und
-
partieller Ruptur der
Supraspinatussehne
links (
Arthro
-MRI Februar 2006)
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte
Dr.
Y.___
im Wesentlichen einen Nikotin-Abusus, ausgedehnte chronische Schmerzen, eine Adipositas Grad II (BMI 38.2 kg/m
2
), einen Diabetes mellitus (Erstdiagnose etwa 1990), eine seit etwa 1990 bestehende arterielle Hypertonie, eine
subklini
sche
Hyp
othyreose (Erstdiagnose Oktober
2007), einen Eisenmangel ohne Anä
mie und beginnende Fingerpolyarthrosen (S. 54
Ziff.
9.2).
Dr.
Y.___
führte aus, die Beschwerdeführerin könne die angestammten Tätig
keiten als Küchenhilfe beziehungsweise als Druckerei-Mitarbeiterin zu 100
%
ausüben, sofern sie dabei keine Lasten über 12.5 kg hantieren müsse. Auch in jeder angepassten Tätigkeit bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
.
Im Haushalt bestünden keine Einschränkungen. Bei besonders schweren Tätigkeiten würden ihr der Ehemann oder die bereits erwachsenen Kinder helfen (S. 58 Mitte und
Ziff.
11.3).
In der angestammten Tätigkeit oder in einer anderen angepassten Tätigkeit habe nie eine lang andauernde Arbeitsunfähigkeit bestanden
. Wegen der angebore
nen beidseitigen
Spondylolyse
L5 mit
Spondylolisthesis
Grad I habe sie beson
ders LWS-belastende Tätigkeiten nie lang andauernd ausüben können. Die Diagnosen im Bereich der Schultern führten nicht zu einer zusätzlichen Ein
schränkung (S. 58
Ziff.
11.2).
Dr.
Y.___
führte aus, die Beschwerdeführerin klage über Schmerzen im gan
zen Körper, die immer da seien und immer schlimmer würden, weshalb sie nicht arbeiten könne. In der klinischen Untersuchung sei eine Adipositas Grad II vor
handen.
Der normale Gang sei unauffällig wie auch der Zehen- und
Fersen
gang
. Alle drei Wirbelsäulen-Abschnitte seien normal beweglich.
Radikuläre
Zeichen seien nicht vorhanden. In der
Dolorimetrie
seien alle 18 Tender Points pathologisch sowie sechs der acht Kontrollpunkte, was einem pathologischen
Dolorimetrie
-Befund im Sinne einer Schmerzausweitung entspreche (S. 55
Ziff.
10 Mitte).
D
ie ausgedehnte Blutuntersuchung habe unter anderem das Antidepressivum
(richtig:
Antihypertensivum
; vgl. www.compendium.ch
)
Atacand
plus und das Diabetesmittel
Metfin
nachgewiesen.
Entgegen
den
Angaben der Beschwerde
führerin hätten jedoch jede Spur des Schmerzmittels
Brufen
und des Antide
pressivums
Saroten
gefehlt (S. 56 oben).
D
ie Beschwerdeführerin sei von ihrem Ehemann mit dem Auto zur Unter
suchung gebracht worden.
Gemäss ihren Angaben gehe es ihr a
n diesem Tag so schlecht wie meistens in der letzten Zeit. S
ie habe immer überall Schmerzen und ihre beiden Beine seien
wie
einge
schlafen. Die Schmerzen würden immer schlimmer. Sie habe auch Mühe mit den Haushaltsarbeiten. Bei
m
Waschen der Wäsche und beim Staubsaugen helfe ihr die Tochter. Sie sehe ihre Tochter und die kleine Enkelin fast jeden Tag.
Die letzte physiotherapeutische Behandlung habe sie vor mehr als einem Jahr im April 2013 gehabt. Das habe ihr nicht geholfen. Zuhause mache sie fas
t täg
lich gymnastische Übungen und
einen Spaziergang von 30 bis 60 Minuten Dauer.
Am Sonntag
sei sie wie immer gegen 6.15 Uhr aufgestanden und habe Kaffee getrunken. Dann habe sie das Mittagessen geplant. Ihre Tochter sei mit der Enkelin gekommen und sie hätten zusammen gekocht. Mittags hätten alle zusammen gegessen, auch der Ehemann und der Sohn. Gegen 15.00 Uhr seien die Tochter und die Enkelin weggegangen
und sie habe einen einstündigen Spa
ziergang zusammen mit dem Ehemann gemacht. Danach habe sie ein Kreuz
worträtsel gelöst. Zum Nachtessen habe sie Reste vom Mittagessen aufgewärmt. Danach habe sie ferngesehen und sei zwischen 23.00 und 23.30 Schlafen gegangen. Einen Führerausweis habe sie
nicht
. Vom 1
4.
Juli bis
3.
September 2014 seien sie in ihrem Haus in
B.___
gewesen. Die Beschwerdeführerin sei als Beifahrerin mit dem Auto gefahren. Die Fahrt habe etwa zwölf Stunden gedauert
(S. 46
Ziff.
7.2).
5
.
2
Prof.
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Neurologie und für Psy
chiatrie und Psychotherapie, konnte in seinem psychiatrischen Gutachten vom 2
2.
September 2014 (
Urk.
7/135) keine psychiatrische Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nennen (S. 22
lit
. E
Ziff.
1).
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine
anhaltende
somatoforme
Schmerzstö
rung
(ICD-10 F45.4),
eine rezidivierend depre
ssive Störung, gegenwärtig remi
t
t
iert (ICD-10 F
33.4), soziokulturelle Probleme
(Sprachschw
ierigkeiten) und
Schwierigkeiten im
Zusamm
enhang mit der Schul- und Berufsausbildung (S. 22
lit
. E
Ziff.
2).
Prof.
C.___
führte
zur Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht
aus
, im Ver
gleich zur
Voruntersuchung durch
Dr.
A.___
ergebe sich
ein objektiv
ver
besserter psychischer Gesundheitszustand
bei
remittierter Depression
(zuvor mittelgradige Depression). Subjektiv gebe die Versicherte an, dass alles immer schlimmer werde. Diskrepant hierzu sei ihr
Medikamentencomplianceverhalten
(S. 23
lit
. F Mitte)
.
U
nter Abzug entsprechender psychosozialer und soziokultu
reller Anteile und unter Beachtung der
entsprechenden
Vorgaben lägen bei der Explorandin keine
handicapierende
n
Fähigkeitsstörungen auf psychiatrischem Fachgebiet vor, die sowohl in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als auch in adaptierter Tätigkeit eine mittel- und langfristige Arbeitsunfähigkeit von 2
0
%
oder mehr begründen könnten
(S. 23
lit
. F
unten).
Prof.
C.___
führte aus, es sei darauf hinzuweisen, dass in seiner Beurteilung der beruflichen Leistungsfähigkeit soziokulturelle und psychosoziale Faktoren aus
geschlossen worden seien. Derartige Faktoren würden bei der Beschwerde
füh
rerin vorliegen (unter anderem unzureichende Schulbildung, fehlende berufliche Qualifizierung, Alter, sprachliche Verständigungsschwierigkeiten, finanzi
elle Zukunftsängste) und beeinflussten d
as psychopathologische Bild mit
beziehungsweise würden zu dessen Unterhaltung beitragen (S. 23
lit
. F. oben).
Zur Frage der Überwindbarkeit der
somatoformen
Schmerzstörung führte Pr
of.
C.___
aus,
die Foerster-Kriterien
fielen negativ aus,
so dass aus
versiche
rungsmedizinisch-psychiatrischer
Sicht keine Faktoren gegeben seien, welche die Überwindbarkeit der psychischen Symptome einschränkten (S. 27 unten).
6
.
6
.1
Ausgangspunkt für die Beurteilung der Frage, inwiefern
sich der Gesundheitszu
stand der Beschwerdeführerin
seit
der eine halbe Invalidenrente bestätigende
n
Verfügung vom
7.
Dezember 2011 (
Urk.
7/11
9
)
in rentenrevisionsrelevan
ter Weise ve
rändert hat, bilden die Einschätzung
durch
Dr.
Z.___
und
Dr.
A.___
(vorstehend E. 4.
2-3
).
Die Beschwerdegegnerin ging in der hier angefochtenen Verfügung gestützt
auf
die Eins
chätzung
durch
Dr.
Y.___
und Prof
.
C.___
vom September 2014 (vorste
hend E. 5
.1-2)
von einem verbesserten Gesundheitszustand und damit vom Wegfallen der bisherigen Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit
aus
(vgl. vorstehend E. 2.1).
6
.2
In
somatischer Hinsicht
konnte bereits
Dr.
Z.___
im Juli 2008 (vorstehend E. 4.2) keine Diagnose
n
stellen, die die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin für die bisher ausgeübten Tätigke
iten dauerhaft und in relevantem
Ausmass ein
schränkten. Auch
Dr.
Y.___
kam in ihrem Gutachten vom
September 2014
zur gleichen Schlussfolgerung. Ihr Gutachten berücksichtigt die von der
Beschwerdeführer
in
geklagten Beschwerden und setzt sich mit diesen
und ihrem Verhalten
umfassend auseinander. Es wurde sodann in Kenntnis der wesentli
chen
Vorakten
abgegeben, leuchtet in der Darlegung der medizinischen Situa
tion ein, und die Schlussfolgerung ist in nachvollziehbarer Weise begründet. Es
erfüllt daher die Anforderungen an eine beweiskräftige Expertise
(vorstehend E.
1.
7
)
, sodass darauf abgestellt werden kann.
Auch übte die Beschwerdeführe
rin
keine
substantiierte Kritik gegen das
Gutachten
, welche
auf eine anderwei
tige Einschätzung der Lage hindeuten würde.
6
.3
Betreffend die Entwicklung des psychi
schen Gesundheitszustandes kann
auf das
psychiatrische
Gutachten von Prof
.
C.___
(vorstehend E. 5.2)
, welches die Anforderungen an eine beweiskräftige Expertise (vorstehend E. 1.7) erfüllt, abges
tellt werden
.
De
r
Gutachter
ging von einem seit Begutachtung durch
Dr.
A.___
im Mai 2009
(vgl. vorstehend E. 4.3)
verbesserten Gesundheitszustand aus, indem er die mittelgradige depressive Episode respektive die
affe
ktive Störung
, wel
che der Rentenbestätigung a
m
7.
Dezember 2011 zugrunde lag
en
,
als remittiert betrach
tete
und
zusammenfassend keine psychiatrische Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nennen
konnte
.
Hingegen nannte er als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4
).
Damit ist
hinsichtlich dieser Diagnose
von einer unve
ränderten Situation auszugehen
(vgl. E. 4.2-3)
. Prof.
C.___
sah in seinem Gutachten keine Gründe
für
gegeben, die der Überwindbarkeit der Schmerzstörung im Wege stehen würde
n
.
Zu beachten ist, dass nach neuer Praxis des Bundesgerichts die Diagnose einer
somatoformen
Schmerzstörung nur dann zur Anerkennung eines
rentenbegrün
denden
Invaliditätsgrades führt, wenn einerseits die funktionellen Auswirkun
gen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der
Standardindikatoren
schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind, und ande
rerseits keine Ausschlussgründe vorliegen, namentlich eine Agg
ravation (
vgl. vorstehend E. 1.
3-4
).
Beruht die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Kons
tellation, liegt regelmässig keine versicherte Gesundheitsschädigung vor (siehe Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunfähigkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, namentlich für den Einkommensvergleich in der
Invali
ditätsbemessung
, Schaffhauser/
Schlauri
[Hrsg.], Schmerz und Arbeitsunfähig
keit, St. Gallen 2003, S. 92 f.).
Eine solche Ausgangslage ist etwa gegeben, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizi
nische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken; schwere
Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist
(siehe Kopp/Willi/Klippstein, Im Graubereich zwischen Körper, Psyche und sozialen Schwierigkeiten, in: Schweizerische Medizinische Wochenschrift 1997, S.1434, mit Hinweis auf eine grundlegende Untersuchung von Winckler und Foerster; BGE 131 V 51).
6
.4
Bereits
Dr.
Z.___
berichtete
im Juli 2008, dass die Beschwerdeführerin
ein umfang
reiches Beschwerdebild beschrieben
ha
b
e
, bei
welchem alles schmerz
e
, von der Haarspitze bis zur Fusssohl
e und dass keine
eindeutig
schmerzverstär
kende
oder
schmerzlindernde Schmerzmechanismen
formuliert worden seien, bei ständig maximaler Schmerzangabe und klinisch weitgehend unauffälligen Untersuchungsbefunden (vorstehend E. 4.2).
Das g
leiche Bild zeigte
sich sodann
bei
der Un
tersuchung bei
Dr.
Y.___
.
Nicht mit
den dort von der Beschwerdeführerin angegebenen
maximal
en
Schmerzen
zu vereinbaren ist
, dass
sie
ihre letzte physiotherapeutische Behandl
ung
im April
2013 hatte und die angegebenen
Schmerzmedikamente gemäss ausgedehnter Blutuntersuchung
nicht nachweisbar waren
(vorstehend E. 5.1)
.
Des Weiteren ist dem Gutachten von Dr.
Y.___
zu entnehmen,
dass
die
Beschwerdeführer
in
in einem intakten
familiären und sozialen Umfeld lebt.
So kümmer
t
sie sich
um
ihre Familie
und die Enkelin
, kocht gerne und
unternimmt Spaziergänge. Zudem wurde von einem mehrmonatigen Ferienaufenthalt berichtet, für welchen die Beschwerdeführer
in eine rund zwölf
stündige Auto
fahrt auf sich genommen hatte.
Zusammenfassend liegt
hier der
Ausschlussgrund
gemäss
BGE
141 V 281 (vgl. vorstehend E. 1.
4)
vor
,
bei einer weitgehend normalen Freizeitgestaltung und intaktem sozialen Umfeld
.
Mithin haben die Gutachter der
somatoformen
Schmerzstörung
zu Recht
keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
beigemes
sen (vgl. vorstehend E. 5.1
-2 und
Urk.
7/136)
.
6
.5
Zusammenfassend ist
bei unverändertem somatischen Zustand von einem seit letztmaliger psychiatrischer Begutachtung im Jahr
2009
verbesserten psychi
schen Gesundheitszustand auszugehen und davon, dass die Beschwerdeführerin sowohl in ihren angestammten Hilfstätigkeiten als auch in jeder angepassten Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig ist.
Damit erweist sich die angefochtene Verfügung (
Urk.
2) als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
7
.
7
.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der
unterliegenden Beschwerdeführer
in
aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen
Pro
zessführung
jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
7
.2
Mit Kostennote vom 2
3.
September 2015
(
Urk.
15
) machte der un
entgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin
e
inen Aufwand von insgesamt 6
St
un
den und Barauslagen von
Fr.
57.50
geltend, was als angemessen erscheint (
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). Demgemäss ist Rechtsanwalt
Dr.
Kurt
Sintzel
mit
Fr.
1‘487.70
(inkl. Barauslagen und Mehr
wertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt
Dr.
Kurt Sintzel, Zürich,
wird mit
Fr.
1‘487.70
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Kurt
Sintzel
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still:
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan