# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 26b2d0dd-1bf9-559b-8b29-35c55721df53
**Source:** Freiburg/Fribourg (FR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-05
**Language:** de
**Title:** Freiburg Kantonsgericht Sozialversicherungsgerichtshöfe 05.05.2017 605 2015 142
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/FR_Gerichte/FR_TC_011_605-2015-142_2017-05-05.pdf

## Full Text

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG

Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg

T +41 26 304 15 00, F +41 26 304 15 01
www.fr.ch/tc

—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB

605 2015 142

Urteil vom 5. Mai 2017

I. Sozialversicherungsgerichtshof

Besetzung Präsident: Marc Boivin 
Richter: Dominique Gross, Daniela Kiener
Gerichtsschreiber: Bernhard Schaaf

Parteien A.________, vertreten durch seine Mutter B.________, Beschwerdeführer     

gegen

INVALIDENVERSICHERUNGSSTELLE DES KANTONS FREIBURG, 
Vorinstanz     

Gegenstand Invalidenversicherung (Revision: Einstellung der Hilflosenentschädigung)

Beschwerde vom 6. Juli 2015 gegen die Verfügung vom 8. Juni 2015

Kantonsgericht KG

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Sachverhalt

A. A.________, geboren im Jahr 2005, wohnhaft in C.________, leidet seit Geburt an einer 
beidseitigen subtotalen Taubheit (Geburtsgebrechen Nr. 446 gemäss der Verordnung vom 
9. Dezember 1985 über Geburtsgebrechen [GgV; SR 831.232.21]). 

Am 8. Juni 2005 meldete B.________ (Mutter von A.________) ihren Sohn bei der 
Invalidenversicherungsstelle des Kantons Freiburg (nachfolgend: IV-Stelle) für den Bezug von IV-
Leistungen (medizinische Massnahmen und Hilfsmittel) für Versicherte vor dem 20. Altersjahr an.

Mit Verfügung vom 13. September 2005 erteilte die IV-Stelle dem Versicherten eine 
Kostengutsprache für medizinische Massnahmen zur Behandlung des Geburtsgebrechens Nr. 446 
ab Geburt bis zur Vollendung des 20. Altersjahrs. Mit separaten Verfügungen vom 6. Dezember 
2005 wurde dem Versicherten weiter eine Kostengutsprache für ein Cochlea-Implantat (Operation 
und innere sowie äussere Komponente) inklusive postoperative Nachbehandlung, Überprüfung 
und Anpassung des Sprachprozessors sowie Hör- und Sprachtraining erteilt.

Die beidseitige Cochleaimplantation wurde am 22. Dezember 2005 durchgeführt. Am 24. Januar 
2006 erhielt der Versicherte die beiden Sprachprozessoren.

B. Mit Eingang vom 17. März 2006 stellte die Mutter des Versicherten bei der IV-Stelle ein 
Gesuch um Hilflosenentschädigung. Zur Begründung gab sie an, dass ihr Sohn seit der 
Cochleaimplantation intensiv beobachtet und überwacht werden müsse; zudem hätten sie diverse 
Termine wahrzunehmen. Dieses Gesuch wurde mit Verfügung vom 30. Oktober 2006 
gutgeheissen und dem Versicherten ab 30. Juni 2006 (Ablauf eines Wartejahres seit der Einleitung 
der pädagogisch-therapeutischen Massnahmen) bis spätestens 31. März 2023 (Vollendung des 
18. Altersjahrs) eine Entschädigung wegen leichter Hilflosigkeit zugesprochen. 

Der Anspruch auf Entschädigung wegen leichter Hilflosigkeit wurde mit Mitteilungen vom 17. Juni 
2010 und 6. August 2013 bestätigt; dies jeweils gestützt auf einen aktuellen Abklärungsbericht.

C. Am 11. März 2015 leitete die IV-Stelle ein (weiteres) Revisionsverfahren betreffend 
Hilflosenentschädigung ein. Gestützt auf einen Abklärungsbericht vom 22. April 2015 teilte die IV-
Stelle der Mutter des Versicherten mit Vorentscheid vom 27. April 2015 mit, dass die 
Hilflosenentschädigung aufgehoben werde. Zwar benötige der Versicherte unbestrittenermassen 
Hilfeleistungen durch die Mutter, was den Schulstoff anbelange. Es gehe aber hierbei nicht 
vornehmlich um den Erwerb bzw. Erhalt der Kommunikationsfähigkeit oder um erhebliche 
Dienstleistungen, damit der Versicherte gesellschaftliche Kontakte pflegen könne, sondern um den 
Erwerb von Fremdsprachen. Der Versicherte könne sich problemlos verständigen, er höre mit den 
Cochlea-Implantaten gut und spreche auch deutlich.

Die gegen diesen Vorentscheid am 20. Mai 2015 erhobenen Einwände wurden mit Verfügung vom 
8. Juni 2015 abgewiesen und die Hilflosenentschädigung per Ende Juli 2015 eingestellt.

D. Am 6. Juli 2015 erhob der Versicherte, gesetzlich vertreten durch seine Mutter, Beschwerde 
an das Kantonsgericht Freiburg. Sie beantragen, es sei die angefochtene Verfügung vom 8. Juni 
2015 aufzuheben und dem Beschwerdeführer weiterhin eine Entschädigung wegen leichter 
Hilflosigkeit zuzusprechen. In der Begründung der Beschwerde wird im Wesentlichen ausgeführt, 
dass der Beschwerdeführer – insbesondere im schulischen Bereich – aufgrund seiner 
Hörbehinderung deutlich mehr elterliche Unterstützung benötige als ein normalhörendes Kind mit 

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vergleichbaren intellektuellen Fähigkeiten. Zudem obliege der Mutter eine zusätzliche (erweiterte) 
Aufsichts- und intensivere Betreuungspflicht, welche grundsätzlich einen erhöhten Bedarf an Zeit 
und Aufmerksamkeit bedinge.

Der mit Verfügung vom 8. Juli 2015 auf CHF 400.- festgesetzte Kostenvorschuss wurde am 
7. August 2015 bezahlt.

In ihren Bemerkungen vom 30. September 2015 beantragt die Vorinstanz die Abweisung der 
Beschwerde und die Bestätigung der angefochtenen Verfügung.

Es wurde ein zweiter Schriftenwechsel durchgeführt, anlässlich dessen beide Parteien an ihren 
Anträgen und Standpunkten festhielten.

E. Die weiteren Elemente des Sachverhalts ergeben sich, soweit sie für die Urteilsfindung  
massgebend sind, aus den folgenden rechtlichen Erwägungen.

Erwägungen

1. Die Beschwerde vom 6. Juli 2015 gegen die Verfügung vom 8. Juni 2015 ist durch die 
Beschwerdeführer fristgerecht bei der sachlich und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz 
eingereicht worden. Die Beschwerdeführer haben ein schutzwürdiges Interesse daran, dass das 
Kantonsgericht, I. Sozialversicherungsgerichtshof, prüft, ob über den 31. Juli 2015 hinaus 
Anspruch auf eine Entschädigung wegen leichter Hilfslosigkeit besteht.

Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2. a) Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die hilflos sind, 
haben Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung (Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 
19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Als hilflos gilt eine Person, die 
wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe 
Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 9 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 
2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1], welches hier 
aufgrund von Art. 1 Abs. 1 IVG zur Anwendung kommt; vgl. auch Art. 42 Abs. 1 IVG, welcher 
ausdrücklich auf Art. 9 ATSG verweist). Massgeblich im Sinne dieser Bestimmung sind folgende 
alltägliche Lebensverrichtungen: An- und Auskleiden; Aufstehen, Absitzen und Abliegen; Essen; 
Körperpflege; Verrichtung der Notdurft sowie Fortbewegung und Kontaktaufnahme (BGE 133 V 
450 E. 7.2 mit Hinweisen; bestätigt in Urteil BGer 9C_457/2015 vom 21. Oktober 2015 E. 2.1). Als 
hilflos gilt ebenfalls eine Person, welche zu Hause lebt und wegen der Beeinträchtigung der 
Gesundheit dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (Art. 42 Abs. 3 Satz 1 IVG). 
Minderjährige haben keinen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung, wenn sie lediglich auf 
lebenspraktische Begleitung angewiesen sind (Art. 42bis Abs. 5 IVG). 

b) Es ist zu unterscheiden zwischen schwerer, mittelschwerer und leichter Hilflosigkeit 
(Art. 42 Abs. 2 IVG).

Der Grad der Hilflosigkeit wird in Art. 37 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die 
Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) geregelt. Demnach gilt die Hilflosigkeit als schwer, wenn 
die versicherte Person vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen alltäglichen 
Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und 

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überdies der dauernden Pflege oder der persönlichen Überwachung bedarf (Abs. 1). Die 
Hilflosigkeit gilt als mittelschwer, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln: a. 
in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe 
Dritter angewiesen ist;
b. in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die 
Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf; oder 
c. in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die 
Hilfe Dritter und überdies dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV 
angewiesen ist (Abs. 2). Die Hilflosigkeit gilt als leicht, wenn die versicherte Person trotz der 
Abgabe von Hilfsmitteln: a. in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 
erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist; b. einer dauernden persönlichen 
Überwachung bedarf; c. einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders 
aufwendigen Pflege bedarf;
d. wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur 
dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen 
kann; oder e. dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist 
(Abs. 3). Bei Minderjährigen ist nur der Mehrbedarf an Hilfeleistung und persönlicher Überwachung 
im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters zu berücksichtigen (Abs. 4).

Ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von Art. 42 Abs. 3 IVG liegt vor, wenn eine 
volljährige versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der 
Gesundheit: a. ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbständig wohnen kann; b. für 
Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson 
angewiesen ist; oder c. ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren (Art. 
38 Abs. 1 IVV).

c) Gemäss dem Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der 
Invalidenversicherung (KSIH), herausgegeben vom Bundesamt für Sozialversicherungen, in der 
vorliegend anwendbaren Version 13 (gültig ab 1. Januar 2015), sind unter gesellschaftlichen 
Kontakten die zwischenmenschlichen Beziehungen zu verstehen, wie sie der Alltag mit sich bringt 
(z.B. Lesen, Schreiben, Besuch von Konzerten, von politischen oder religiösen Anlässen und so 
weiter) (Rz. 8023 KSIH). Schwer hörgeschädigte Kinder haben dann Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung leichten Grades (im Sinne von Art. 37 Abs. 3 lit. d IVV; Rz. 8064 KSIH), 
wenn sie für die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt eine erhebliche Hilfe von Drittpersonen 
benötigen. Dies wird bejaht, wenn regelmässige und erhebliche Dienstleistungen der Eltern oder 
Dritter notwendig sind, damit das betreffende Kind gesellschaftliche Kontakte pflegen kann. 
Darunter fallen alle Aufwendungen, welche zum Ziel haben, die Kommunikationsfähigkeit des 
behinderten Kindes zu fördern (z.B. schulische und pädagogisch-therapeutische Massnahmen, wie 
Anwenden der erlernten und von Spezialisten empfohlenen Übungen zu Hause, invaliditätsbedingt 
notwendige Hilfe beim Schreibenlernen, Spracherwerb, Lippenablesen). Der Anspruch beginnt in 
der Regel nach Ablauf eines Wartejahres seit der Einleitung der pädagogisch-therapeutischen 
Massnahme und endet im Zeitpunkt, da die versicherte Person keiner aufwendigen Hilfe zur 
Kontaktpflege mehr bedarf, in der Regel bereits vor Abschluss der obligatorischen Schulzeit. In 
Fällen, wo die entsprechenden Massnahmen bereits im ersten Lebensjahr eingeleitet werden, ist 
aufgrund von Art. 42bis Abs. 3 IVG keine Karenzfrist abzuwarten (Rz. 8067 KSIH).

Für die Bemessung der massgebenden Hilflosigkeit bei Minderjährigen dienen die in Anhang III 
der KSIH zitierten Richtlinien. Unter der Rubrik „6. Fortbewegen im oder ausserhalb des Hauses, 

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Pflege gesellschaftlicher Kontakte“ wird zum durchschnittlichen Alter für die Berücksichtigung des 
invaliditätsbedingten erheblichen Mehraufwandes Folgendes festgehalten: „Ab 5 Jahren pflegt das 
Kind gesellschaftliche Kontakte in der näheren Umgebung. Seine Sprache ist auch für Fremde 
meist verständlich. Es legt den ungefährlichen Schulweg selber zurück. Es kennt die Sozialregeln 
und kann eine Konversation halten. Ab 8 Jahren ist sich das Kind der Verkehrsregeln bewusst und 
es kann die Gefahren einschätzen.“ Bei diesen Altersangaben handelt es sich um 
Orientierungswerte, die nicht in jedem Fall absolut anzuwenden sind. In den meisten Fällen kann 
es „normale“ respektive nicht pathologisch (krankheits-) bedingte Abweichungen von den 
Altersangaben sowohl nach oben als auch nach unten geben, welche bei der Bemessung der 
Hilfsbedürftigkeit nicht zu berücksichtigen sind. Die Richtlinien sind deshalb flexibel zu handhaben 
(einleitende Bemerkungen zu Anhang III der KSIH). 

d) Ändert sich der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise, so wird die 
Hilflosenentschädigung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder 
aufgehoben (Art. 17 Abs. 2 ATSG). Die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung einer 
Hilflosenentschädigung setzt somit einen Revisionsgrund voraus. Darunter ist jede wesentliche 
Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, u.a. Verbesserung oder Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes oder Verwendung neuer Hilfsmittel, zu verstehen, die geeignet ist, den 
Grad der Hilflosigkeit und damit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen (BGE 137 V 424 E. 
3.1 mit Hinweis auf Urteil BGer 9C_882/2010 vom 25. Januar 2011 E. 1.1). Zu vergleichen ist 
dabei der Sachverhalt im Zeitpunkt, in welchem die Hilfslosenentschädigung rechtskräftig gewährt 
bzw. materiell bestätigt worden ist, mit dem Sachverhalt im Zeitpunkt der Neubeurteilung; 
vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 
V 108; 130 V 71 E. 3.2.3).

Eine Verminderung der Hilflosigkeit ist für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem 
Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich 
längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche 
Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Eine 
Zunahme der Hilflosigkeit ist zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei 
Monate gedauert hat (Art. 35 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. Art. 88a IVV).

e) Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine enge, 
sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen Arzt und Verwaltung erforderlich. Ersterer hat 
anzugeben, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen 
Funktionen durch das Leiden eingeschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle 
weitere Abklärungen vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische 
beziehungsweise geistige Störungen oder deren Auswirkungen auf alltägliche 
Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, 
sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, 
wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext 
schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen 
Lebensverrichtungen sowie der tatbestandsmässigen Erfordernisse der dauernden persönlichen 
Überwachung und der Pflege sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und 
Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige 
Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die 
Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das 
gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am 

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konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht. Im Falle einer 
Beeinträchtigung der geistigen Gesundheit stellt der Abklärungsbericht im Haushalt ein geeignetes 
Beweismittel für die Bemessung der Invalidität der betroffenen Personen dar. Stimmen jedoch die 
Ergebnisse der Haushaltabklärung nicht mit den ärztlichen Feststellungen der Behinderungen im 
gewohnten Tätigkeitsbereich überein, so haben Letztere in der Regel mehr Gewicht als die im 
Haushalt durchgeführte Abklärung (BGE 133 V 450 E. 11.1 mit Hinweisen).

3. Vorliegend ist streitig, ob der Beschwerdeführer aufgrund seines Geburtsgebrechens zum 
Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 8. Juni 2015 zur Pflege gesellschaftlicher Kontakte 
noch immer auf regelmässige und erhebliche Dienstleistungen Dritter angewiesen war (Art. 37 
Abs. 3 lit. d IVV), oder ob sich der Grad seiner Hilflosigkeit in erheblicher Weise vermindert hatte, 
so dass die Voraussetzungen für eine Entschädigung wegen leichter Hilflosigkeit nicht mehr erfüllt 
waren.

Dass die übrigen Voraussetzungen (regelmässige und erhebliche Hilfe Dritter in den alltäglichen 
Lebensverrichtungen; dauernde Pflege oder persönliche Überwachung; dauernde 
lebenspraktische Begleitung), welche gegebenenfalls Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung 
begründen können, vorliegend nicht gegeben sind, ist offensichtlich und wird von den Parteien 
weder geltend gemacht noch bestritten.

a) Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung der anspruchserheblichen Änderung des 
Grades der Hilflosigkeit bildet die letzte materiell-rechtliche Verfügung vom 6. August 2013, mit 
welcher die dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 30. Oktober 2006 zugesprochene 
Entschädigung wegen leichter Hilflosigkeit (zum zweiten Mal) bestätigt worden war.

Die Vorinstanz stützte sich dabei im Wesentlichen auf einen Abklärungsbericht vom 8. April 2013 
(Vorakten S. 237). Darin wird festgehalten, dass der Beschwerdeführer seit der letzten Abklärung 
weitere Fortschritte habe machen können. Er besuche aktuell die 2. Primarklasse (ohne IHSU) und 
könne dem Unterricht gut folgen. Er habe noch Schwierigkeiten bei bestimmten Buchstaben 
(Unterscheidung von m/n/l), benötige jedoch keine regelmässige Logopädie mehr. Seine bisherige 
Logopädin habe nur noch eine beobachtende Funktion und werde, wie auch die Audiopädagogin, 
nur noch bei Bedarf konsultiert. Der zeitliche Mehraufwand der Mutter bestehe vor allem noch in 
zusätzlichen Erklärungen und Wiederholungen des Schulstoffes sowie in der Erklärung der 
Problematik bei neuen Bezugspersonen, sei dies in der Schule oder im privaten Bereich. Der 
Beschwerdeführer sei jedoch ein sehr aufgeweckter und intelligenter Junge, der mit diesen 
Fähigkeiten viel kompensieren könne.

Der Beschwerdeführer könne die Hörgeräte selbständig an- und ausziehen, die Mutter wechsle 
nach Bedarf die Batterien aus. Die Magnetspule könne der Beschwerdeführer tagsüber selber 
ansetzen, sollte sie einmal herabfallen. Abends würden die Hörgeräte in eine Schachtel zum 
Feuchtigkeitsentzug gelegt. Die monatliche gründliche Ohrreinigung dauere 60 Minuten. 
Ansonsten benötige der Beschwerdeführer keine medizinische Pflege. Zweimal pro Jahr finde in 
der Audiologie D.________ eine Kontrolluntersuchung statt. Solange der Beschwerdeführer die 
Hörgeräte trage, benötige er nicht mehr Überwachung als ein anderes Kind vergleichbaren Alters. 
Er könne alleine zur Schule laufen, habe gute Kontakte mit seinen Alterskollegen und spiele auch 
in einer Fussballmannschaft. Er brauche zwar öfters etwas länger, um näher kommende 
Geräusche wahrzunehmen, kenne jedoch die Gefahren im Strassenverkehr sehr gut. Er sei eher 
vorsichtig und nehme keine unnötigen Risiken auf sich. Mittlerweile fahre er Ski und gehe 
schwimmen, wobei er jedoch die Hörgeräte (mit Akkus) unter einer Badekappe trage. Ohne die 

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Hörgeräte habe er eher Angst. Er wisse jedoch altersentsprechend schon, wie er mit bestimmten 
Situationen ohne Hörgeräte umgehen müsse. Eine dauernde persönliche Überwachung wegen 
Selbst- oder Fremdgefährdung sei nicht mehr notwendig.

b) Die nunmehr im vorliegenden Beschwerdeverfahren angefochtene Verfügung der Vor-
instanz vom 8. Juni 2015 basiert auf dem Abklärungsbericht vom 22. April 2015 (Vorakten S. 268). 
Dieser hält einleitend fest, dass sich der Beschwerdeführer sehr erfreulich entwickle. Er besuche 
nun die 4. Primarklasse (ohne IHSU), gehe mit seinen Kollegen zu Fuss zur Schule, könne dort 
dem Schulstoff sehr gut folgen und benötige seit längerer Zeit keine regelmässige Logopädie 
mehr.

Der Mehraufwand der Mutter bestehe vor allem im schulischen Bereich. Sie helfe dem 
Beschwerdeführer täglich während 15 bis 60 Minuten bei den Hausaufgaben, wobei es vor allem 
darum gehe, dass der Beschwerdeführer neue Wörter richtig höre und auch richtig ausspreche. 
Dies werde auch in Zukunft bei der Einführung von Englisch in der 5. Klasse wieder vermehrt 
notwendig sein. Der Beschwerdeführer sei sehr sportlich, mache jede Turnstunde in der Schule mit 
und spiele auch Fussball. Da er zum Schwimmen Schutzhüllen benötige, die ihm jeweils über den 
ganzen Sprachprozessor gestülpt werden müssten (eine etwas knifflige Angelegenheit), benötige 
er jeweils noch direkte Hilfe. Ansonsten könne der Beschwerdeführer die Hörgeräte selbständig 
an- und ausziehen, die Mutter wechsle nach Bedarf die Batterien aus. Die Magnetspule könne der 
Beschwerdeführer tagsüber selber ansetzen, sollte sie einmal herabfallen. Abends würden die 
Hörgeräte in eine Schachtel zum Feuchtigkeitsentzug gelegt. Da der Beschwerdeführer recht 
schnell schwitze, was teilweise zu gewissen Funktionsstörungen bei den Hörhilfen geführt habe, 
werde neu jeweils eine Polsterung über den Sprachprozessor gestülpt, welche den Schweiss 
etwas aufsauge. Auch diese Aufgabe beginne der Beschwerdeführer selbständig zu übernehmen. 
Abgesehen von der monatlichen gründlichen Ohrreinigung (ca. 60 Minuten) benötige der 
Beschwerdeführer keine medizinische Pflege. Die Kontrolluntersuchungen in der Audiologie 
D.________ würden zweimal jährlich stattfinden, ca. einmal pro Jahr suche der Beschwerdeführer 
die E.________ auf. 

Wenn der Beschwerdeführer die Hörgeräte trage, benötige er nicht mehr Überwachung als ein 
anderes Kind vergleichbaren Alters. Er könne alleine zur Schule laufen, habe gute Kontakte mit 
seinen Alterskollegen und spiele auch in einer Fussballmannschaft. Zwar brauche er öfters etwas 
länger, um näher kommende Geräusche wahrzunehmen, er kenne jedoch die Gefahren im 
Strassenverkehr sehr gut und könne im Quartier gefahrlos Velo fahren. Einzig beim Velofahren auf 
der Hauptstrasse benötige er noch eine gewisse Aufsicht. Der Beschwerdeführer sei eher 
vorsichtig und nehme keine unnötigen Risiken auf sich. Eine dauernde persönliche Überwachung 
wegen Selbst- oder Fremdgefährdung sei nicht mehr notwendig. Auch wisse der 
Beschwerdeführer altersentsprechend schon, wie er mit bestimmten Situationen ohne Hörgeräte 
umgehen müsse.

c) Vorab ist generell festzuhalten, dass die beiden Abklärungsberichte aus den Jahren 
2013 und 2015 auf je einer ausführlichen Exploration vor Ort beruhen. Sie sind für die streitigen 
Belange umfassend und berücksichtigen die von der Mutter des Beschwerdeführers gemachten 
Angaben. Da die Berichte – soweit ersichtlich – nicht im Widerspruch zu den ärztlichen Befunden 
stehen und ihr Inhalt von den Beschwerdeführern auch zu keinem Zeitpunkt beanstandet wurde, 
kann ohne weiteres darauf abgestellt werden.

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Bei einer Gegenüberstellung der beiden Abklärungsberichte lässt sich feststellen, dass deren 
Inhalt weitgehend identisch ist und sich der Grad der Hilflosigkeit des Beschwerdeführers in diesen 
beiden Jahren nicht verändert hat. So war der Beschwerdeführer bereits im Jahr 2013 beim An- 
und Ausziehen der Hörhilfen weitgehend selbständig und benötigte – abgesehen von der 
monatlichen gründlichen Ohrreinigung – keine medizinische Pflege mehr. Die 
Kontrolluntersuchungen beschränkten sich bereits damals auf einige wenige pro Jahr. Auch 
musste der Beschwerdeführer bereits im Jahr 2013 tagsüber nicht mehr als ein anderes Kind 
vergleichbaren Alters überwacht werden: Er konnte den Schulweg alleine zurücklegen, hatte gute 
Kontakte mit seinen Alterskollegen, spielte in einer Fussballmannschaft, kannte die Gefahren im 
Strassenverkehr, war eher vorsichtig und nahm keine unnötigen Risiken auf sich. Eine dauernde 
persönliche Überwachung wegen Selbst- oder Fremdgefährdung war nicht mehr notwendig. Auch 
bestanden aktenkundig keine resp. keine regelmässigen und erheblichen Aufwendungen mehr, 
welche zum Ziel hatten, die Kommunikationsfähigkeit des Beschwerdeführers zu fördern. Vielmehr 
beschränkten sich bereits damals die Dienstleistungen der Mutter auf den schulischen Bereich. Ein 
invaliditätsbedingter erheblicher Mehraufwand im Sinne der in Anhang III der KSIH zitieren 
Richtlinien war bereits im Jahr 2010 nicht mehr ersichtlich.

Da seit dem Jahr 2013 keine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen 
ausgewiesen ist, die geeignet wäre, den Grad der Hilflosigkeit und damit den Umfang des 
Anspruchs zu beeinflussen, ist das Vorliegen eines Revisionsgrundes im Sinne von Art. 17 Abs. 2 
ATSG im konkreten Fall zu verneinen.

4. a) Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige 
Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und 
wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein 
vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war, mithin nur ein einziger 
Schluss – derjenige auf Unrichtigkeit der Verfügung – denkbar ist. Damit fällt die Wiedererwägung 
rechtskräftiger Verfügungen nur in Betracht, wenn es um die Korrektur grober Fehler der 
Verwaltung geht (Urteil BGer 9C_396/2012 vom 30. Oktober 2012 E. 2.2 mit Hinweisen, bestätigt 
in Urteil BGer 9C_852/2013 vom 21. März 2014).

Eine voraussetzungslose Neubeurteilung der invaliditätsmässigen Voraussetzungen genügt nach 
ständiger Rechtsprechung nicht, um eine Invalidenrente resp. eine Hilflosenentschädigung auf 
dem Wege der Wiedererwägung herabzusetzen oder gar aufzuheben. Eine Reduktion der Rente 
resp. Hilflosenentschädigung unter dem Titel der „Wiedererwägung“ kann nur bei Unvertretbarkeit 
der ursprünglichen Leistungszusprache erfolgen, drohte die Wiedererwägung in einer Vielzahl 
langjähriger Leistungsbezugsverhältnisse ansonsten doch zum Instrument einer solchen 
voraussetzungslosen Neuprüfung zu werden, was sich mit dem Wesen der Rechtsbeständigkeit 
formell zugesprochener Dauerleistungen nicht vertrüge. Zurückhaltung bei der Annahme 
zweifelloser Unrichtigkeit ist stets dann geboten, wenn der Wiedererwägungsgrund eine materielle 
Anspruchsvoraussetzung betrifft, deren Beurteilung massgeblich auf Schätzungen oder 
Beweiswürdigungen und damit auf Elementen beruht, die notwendigerweise Ermessenszüge 
aufweisen. Eine vor dem Hintergrund der seinerzeitigen Rechtspraxis vertretbare Beurteilung der 
invaliditätsmässigen Anspruchsvoraussetzungen kann nicht zweifellos unrichtig sein (Urteile BGer 
8C_678/2012 vom
1. Februar 2013 E. 2; 8C_962/2010 vom 28. Juli 2011 E. 3.1; 9C_621/2010 vom 22. Dezember 
2010 E. 2.2.2).

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b) Vorliegend wurde die Entschädigung wegen leichter Hilflosigkeit, welche der 
Beschwerdeführer seit Juli 2006 bezieht, mit Mitteilung vom 6. August 2013 gestützt auf den 
Abklärungsbericht vom 8. April 2013 zum zweiten Mal bestätigt (vgl. vorstehend E. 3a). Dies 
obschon der Beschwerdeführer bereits damals nicht mehr auf regelmässige und erhebliche 
Dienstleistungen Dritter zur Förderung seiner Kommunikationsfähigkeit angewiesen war, wie dies 
noch zum Zeitpunkt der ersten leistungsbestätigenden Mitteilung vom 17. Juni 2010 der Fall war. 
Diese Mitteilung vom 17. Juni 2010 beruhte auf dem Abklärungsbericht vom 14. Juni 2010 
(Vorakten S. 175). Damals musste die Mutter dem Beschwerdeführer teilweise mehrmals täglich 
beim An- und Abziehen der Hörgeräte behilflich sein. Auch fanden noch regelmässige 
Kontrolluntersuchungen statt: Audiologie D.________ (alle zwei Monate 140 Minuten) und 
Hörakustikerin (ein- bis zweimal pro Jahr 110 Minuten). Zudem entstand der Mutter ein 
beachtlicher Mehraufwand vor allem in der konstanten Repetition und Korrektur von Wörtern sowie 
im Erklären von neuen Begriffen. Da sich der Beschwerdeführer damals im 1. Kindergartenjahr 
befand, bezog sich diese sprachliche Anleitung (noch) nicht auf den Schulstoff, sondern auf die 
Alltagssprache. Kommt hinzu, dass im Jahr 2010 die Notwendigkeit erhöhter Aufmerksamkeit 
immer noch gegeben war: So konnte der Beschwerdeführer, wenn er sich weiter weg befand, die 
Hinweise nicht mehr hören; hatte er die Hörgeräte abgezogen (z.B. beim Duschen, Schwimmen 
oder auch nachts), war er auf die Beobachtung, die Hilfe und Begleitung einer Betreuungsperson 
angewiesen.

Damit steht fest, dass die wesentliche Verbesserung in den tatsächlichen Verhältnissen bereits im 
Jahr 2013 eingetreten war, da der Beschwerdeführer bereits damals die Voraussetzungen für eine 
Entschädigung wegen leichter Hilflosigkeit nicht mehr erfüllte, war er doch für die Pflege 
gesellschaftlicher Kontakte nicht mehr auf regelmässige und erhebliche Dienstleistungen Dritter 
angewiesen. Die Mitteilung vom 6. August 2013, mit welcher die Vorinstanz die Entschädigung 
wegen leichter Hilflosigkeit ein zweites Mal bestätigte, ist folglich offensichtlich unrichtig und ihre 
Berichtigung von erheblicher Bedeutung. Die Voraussetzung der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 
ATSG) sind damit vorliegend erfüllt.

Entsprechend ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die vom Beschwerdeführer seit Juli 
2006 bezogene Entschädigung wegen leichter Hilflosigkeit mit Verfügung vom 8. Juni 2015 per 
Ende Juli 2015 eingestellt hat.

c) Damit ist aber nicht gesagt, dass der Beschwerdeführer aufgrund seines 
Geburtsgebrechens nicht weiterhin auf regelmässige und erhebliche Dienstleistungen seiner 
Mutter angewiesen ist und auch bleiben wird. Diese Aufwendungen beschränken sich aber 
mittlerweile hauptsächlich auf den schulischen Bereich. Die Vorinstanz wie auch das Gericht 
anerkennen die Bemühungen der Mutter, welche dem Beschwerdeführer täglich bei den 
Hausaufgaben behilflich ist und mit ihm den Schulstoff repetiert. Es liegt auch auf der Hand, dass 
der Beschwerdeführer nur dank der grossen Unterstützung durch seine Mutter sowie seinem 
eigenen unermüdlichen Einsatz dem Schulstoff so gut folgen und gute bis sehr gute Leistungen 
erzielen kann. Die Aufwendungen der Mutter haben aber nicht mehr zum Ziel, die 
Kommunikationsfähigkeit des Beschwerdeführers zu fördern, sondern dienen ganz offensichtlich 
der Aneignung und Festigung des Schulstoffes.

d) Inwiefern mit der Aufhebung der Entschädigung wegen leichter Hilflosigkeit im konkreten 
Fall Art. 8 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV; 
SR 101) oder das Bundesgesetz vom 13. Dezember 2002 über die Beseitigung von 
Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (BehiG; SR 151.3) verletzt sein sollten, ist 

Kantonsgericht KG

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nicht ersichtlich und wird von den Beschwerdeführern auch nicht substantiiert dargelegt, weshalb 
auf diesen Einwand nicht weiter einzugehen ist.

e) Zusammenfassend ist festzustellen, dass sich der Grad der Hilflosigkeit des 
Beschwerdeführers seit der ersten leistungsbestätigenden Mitteilung vom 17. Juni 2010 erheblich 
vermindert hat. Bereits im Jahr 2013 bedurfte er für die Pflege gesellschaftlicher Kontakte nicht 
mehr der regelmässigen und erheblichen Dienstleistung Dritter, namentlich seiner Mutter, womit 
bereits damals die Voraussetzungen für die Ausrichtung einer Entschädigung wegen leichter 
Hilflosigkeit im Sinne von Art. 37 Abs. 3 lit. d IVV nicht mehr erfüllt waren. Die zweite 
leistungsbestätigende Mitteilung vom 6. August 2013 ist damit offensichtlich unrichtig und ihre 
Berichtigung von erheblicher Bedeutung. Die Voraussetzungen der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 
2 ATSG) sind vorliegend erfüllt und die Einstellung der Hilflosenentschädigung per Ende Juli 2015 
nicht zu beanstanden.

Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass dem Beschwerdeführer ursprünglich eine 
Hilflosenentschädigung bis spätestens 31. März 2023 (Vollendung des 18. Altersjahrs) 
zugesprochen worden war, handelt es sich doch bei einer zugesprochenen 
Hilflosenentschädigung nicht um ein wohlerworbenes Recht, auf das bei einer Veränderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen nicht mehr zurückgekommen werden kann.

Entsprechend ist die vorliegende Beschwerde vom 6. Juli 2015 abzuweisen und die hier 
angefochtene Verfügung der Vorinstanz vom 8. Juni 2015 im Ergebnis zu bestätigen.

5. Die Gerichtskosten zu Lasten der unterliegenden Beschwerdeführer werden auf CHF 400.- 
festgesetzt und sind mit dem von ihnen geleisteten Kostenvorschuss in der gleichen Höhe zu 
verrechnen.

Der Hof erkennt:

I. Die Beschwerde wird abgewiesen.

II. Es werden Gerichtskosten in der Höhe von CHF 400.- zu Lasten von A.________ erhoben 
und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in der gleichen Höhe verrechnet.

III. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

IV. Zustellung.

Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, 
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 
eingereicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die 
Beschwerde-schrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen 
die Gründe angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das 
Bundesgericht die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der 
angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor 
dem Bundesgericht ist grundsätzlich kostenpflichtig.

Kantonsgericht KG

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Freiburg, 5. Mai 2017/dki

Präsident Gerichtsschreiber