# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e5317669-a929-592f-95e5-a60c625f6ee9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 21.01.2021 B 2020/194
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_VGN_001_B-2020-194_2021-01-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2020/194

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 11.03.2021

Entscheiddatum: 21.01.2021

Entscheid Verwaltungsgericht, 21.01.2021
Ausländerrecht. Widerruf der Niederlassungsbewilligung, Art. 63 Abs. 1 lit. b 
und Art. 96 Abs. 2 AIG (SR 142.20), Art. 80 Abs. 1 lit. b VZAE (SR 142.201). Das 
Verwaltungsgericht hob den angefochtenen Entscheid auf und wies die 
Angelegenheit zur Abklärung und nachvollziehbaren Darlegung des 
Schuldzuwachses seit der Verwarnung von 2015 (= Neuverschuldung netto, 
ohne Neubetreibung alter Forderungen und ohne "Doppel"-
Bescheinigungen) und zur Klärung der Frage der mutwilligen Verursachung 
eines allfälligen Schuldzuwachses seit 2015 an das Migrationsamt zurück 
(Verwaltungsgericht, B 2020/194).

Entscheid vom 21. Januar 2021

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichterin 

Bietenharder; Gerichtsschreiber Schmid

Verfahrensbeteiligte

M.__,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Hanna Trippel, rechtsanwälte.og42, 

Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

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Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Widerruf der Niederlassungsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.  

M.__, Jg. 1980, Staatsangehöriger von Mazedonien, reiste am 10. Juli 1989 im Rahmen 

des Familiennachzugs in die Schweiz ein und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung. Am 

14. Juni 1995 wurde ihm eine Niederlassungsbewilligung erteilt. Mit Schreiben "im Sinn 

einer Verwarnung" vom 30. April 2007 teilte das damalige Ausländeramt (heute: 

Migrationsamt) St. Gallen M.__ mit, dass er beim Betreibungsamt B.__ mit 

32 Verlustscheinen im Betrag von CHF 128'022.25 und 14 offenen Betreibungen im 

Betrag von CHF 52'651.15 verzeichnet sei. Er habe sich künftig in jeder Hinsicht 

klaglos zu verhalten (keine neuen Schulden, Tilgung bestehender Schulden u.a.), 

ansonsten er mit ausländerrechtlichen Massnahmen (Androhung der Ausweisung, 

Ausweisung) rechnen müsse (act. G 9/5 I/33). M.__ hat mit K.__, Jg. 1978, slowakische 

Staatsangehörige, einen gemeinsamen Sohn R.__, geb. 2012. R.__ hat die 

Staatsangehörigkeit der Mutter und verfügt über eine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA. 

Seit der Trennung der Eltern im März 2017 lebt er bei der Mutter. M.__ ist 

Gesellschafter und Geschäftsführer der X.__ GmbH in A.__. Diese war per 14. Juli 2020 

beim Betreibungsamt A.__ mit 13 Verlustscheinen im Gesamtbetrag von 

CHF 56'414.10 verzeichnet (act. G 9/13).

In den Jahren von 2001 bis 2018 wurden folgende Strafen gegen M.__ ausgefällt: 

Busse von CHF 200 wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung 

(Strafverfügung Bezirksamt Arbon vom 22. März 2001); drei Wochen Gefängnis, 

bedingt aufgeschoben, und Busse von CHF 500 wegen vorsätzlicher Tierquälerei, 

A.a. 

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Missachtung von Tierhaltevorschriften und Ungehorsams im Betreibungsverfahren 

(Strafbescheid Untersuchungsamt St. Gallen vom 29. November 2002); vier Bussen 

von je CHF 60 wegen Widerhandlung gegen das Transportgesetz (Bussenverfügungen 

Staatsanwaltschaft St. Gallen vom 3. Oktober 2006, 17. Januar 2007, 21. November 

2007 und 11. Juli 2008); Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu CHF 60, bedingt 

aufgeschoben, und Busse von CHF 300 wegen Vergehen gegen das Bundesgesetz 

über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (Strafbefehl Untersuchungsamt 

Altstätten vom 28. Juli 2015); Busse von CHF 300 wegen Verkehrsregelverletzung 

(Strafbefehl Untersuchungsamt Gossau vom 4. November 2015); Busse von CHF 300 

wegen Übertretung des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung (Strafbefehl Untersuchungsamt Altstätten vom 27. Februar 

2018); Busse von CHF 200 wegen geringfügiger Widerhandlungen gegen das 

Bundesgesetz über Ausländerinnen und Ausländer (Strafbefehl Untersuchungsamt 

St. Gallen vom 11. Juni 2018); Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu CHF 80, bedingt 

aufgeschoben, und Busse von CHF 800 wegen Fahrens ohne Haftpflichtversicherung 

und Nichtabgabe von Kontrollschildern trotz behördlicher Aufforderung (Strafbefehl 

Untersuchungsamt Altstätten vom 16. August 2018); Busse von CHF 350 wegen 

Verkehrsregelverletzung (Strafbefehl Untersuchungsamt St. Gallen vom 24. September 

2018).

Am 3. Juli 2015 hatte das Migrationsamt M.__ den Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung angedroht, da die bei ihm vorliegenden finanziellen 

Umstände zu schweren Klagen Anlass gegeben hätten. Er sei gemäss 

Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamtes B.__ vom 8. April 2015 mit 

Verlustscheinen im Betrag von CHF 201'951.80 und offenen Betreibungen im Betrag 

von CHF 4'927.85 verzeichnet. Beim Betreibungsamt C.__ sei er per 8. April 2015 mit 

Verlustscheinen von CHF 36'395.90 und offenen Betreibungen von CHF 15'491.20 

verzeichnet. Beim Betreibungsamt D.__ bestünden gemäss Betreibungsauszug vom 

3. Juni 2015 Verlustscheine von CHF 36'610. Die Q.__ GmbH sei beim Betreibungsamt 

C.__ per 3. Juni 2015 mit Verlustscheinen von CHF 4'643.75 und offenen Betreibungen 

von CHF 36'721.95 verzeichnet. Er werde ermahnt, sich künftig in jeder Beziehung 

klaglos zu verhalten, ansonsten er mit der Prüfung und Verfügung des Widerrufs der 

Niederlassungsbewilligung rechnen müsse (act. G 9/5 I/95).

Am 15. Februar 2019 teilte das Migrationsamt M.__ mit, dass sich sein Verhalten nicht 

verbessert habe und räumte ihm hierzu das rechtliche Gehörs ein (act. G 9/5 I/120). In 

der Folge verfügte das Migrationsamt am 26. April 2019 den Widerruf der 

A.b. 

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B.  

Niederlassungsbewilligung von M.__ und die Wegweisung aus der Schweiz. Zur 

Begründung hielt es fest, dass sein Verhalten seit Androhung des Entzugs der 

Niederlassungsbewilligung am 3. Juli 2015 erneut zu schweren Klagen Anlass gegeben 

habe. Es seien weitere Strafbefehle ergangen. Bei den Betreibungsämtern C.__, B.__ 

und D.__ sei er per 12. Dezember 2018 mit Verlustscheinen im Betrag von 

CHF 51'750.55 (C.__), CHF 218'639.05 (B.__) und CHF 36'610.20 (D.__) sowie mit 

offenen Betreibungen von CHF 1'444.40 (B.__) und CHF 113'241.55 (D.__) verzeichnet 

gewesen. Auch mit seinem früheren Unternehmen Q.__ GmbH habe er Schulden 

angehäuft und sei Konkurs gegangen. Er habe seine finanzielle Lage trotz 

Ermahnungen nicht im Griff. Ernsthafte Bemühungen zur Schuldensanierung seien 

nicht zu erkennen. Er habe private und geschäftliche Schulden mutwillig verursacht. Er 

habe die letzte nach Androhung des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung 

eingeräumte Chance nicht genutzt. Obwohl er sich schon sehr lange in der Schweiz 

aufhalte, könne ihm die Rückkehr ins Heimatland zugemutet werden. Die Vater-Sohn-

Beziehung könne durch Ferien- und Besuchsaufenthalte sowie mit Hilfe der üblichen 

Kommunikationsmittel aufrechterhalten werden (act. G 9/129). Gegen diese Verfügung 

erhob M.__, vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Margot Benz, St. Gallen, am 13. Mai 

2019 (act. G 9/1) Rekurs beim Sicherheits- und Justizdepartement (SJD). Der Rekurs 

wurde von der Rechtsvertreterin mit Eingabe vom 11. Juni 2019 begründet (act. G 9/3). 

Mit Rekursentscheid vom 11. September 2020 wies das SJD den Rekurs ab und 

auferlegte dem Beschwerdeführer amtliche Kosten von CHF 1'000 (act. G 2/2).

Gegen diesen Entscheid erhob Rechtsanwältin MLaw Hanna Trippel, St. Gallen, für 

M.__ mit Eingabe vom 25. September 2020 Beschwerde mit den Rechtsbegehren, der 

Entscheid sei aufzuheben und vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei 

abzusehen (Ziffer 1 und 2). Es sei auf jegliche Wegweisungsvollzugsmassnahmen zu 

verzichten (Ziffer 3). Eventualiter sei der Beschwerdeführer nochmals zu verwarnen 

(Ziffer 4). Subeventualiter sei dem Beschwerdeführer eine Aufenthaltsbewilligung zu 

erteilen. Subsubeventualiter sei das Verfahren zur erneuten Sachverhaltsfeststellung 

und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Ziffer 5 und 6). Unter Kosten- 

und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehrwertsteuer (act. G 1). In der 

Beschwerdeergänzung vom 23. Oktober 2020 bestätigte und begründete die 

Rechtsvertreterin die gestellten Rechtsbegehren und beantragte zusätzlich die 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das vorliegende Verfahren (act. G 5).

B.a. 

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

(…).

2.  

Die Vorinstanz beantragte in der Vernehmlassung vom 2. November 2020 Abweisung 

der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf die Erwägungen des angefochtenen 

Entscheids und verzichtete auf ergänzende Bemerkungen (act. G 8).

B.b. 

Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers teilte am 17. November 2020 den 

Verzicht auf eine weitere Stellungnahme mit und reichte ein Aktenstück 

(handschriftliche Stellungnahme des Bruders des Beschwerdeführers; act. G 12/18) 

nach (act. G 11). Am 26. November 2020 gab die Vorinstanz ihren Verzicht auf eine 

weitere Äusserung bekannt (act. G 14). Mit Eingabe vom 15. Dezember 2020 reichte 

das Migrationsamt weitere Unterlagen nach (act. G 16 f.).

B.c. 

Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten in den Eingaben des vorliegenden 

Verfahrens wird, soweit für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

B.d. 

Die Niederlassungsbewilligung kann nach Art. 63 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes über 

die Ausländerinnen und Ausländer und über Integration (Ausländer- und 

Integrationsgesetz; SR 142.20, AIG) unter anderem widerrufen werden, wenn eine 

ausländische Person in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit und 

Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gefährdet oder die 

innere oder die äussere Sicherheit gefährdet. Dieser Widerrufsgrund gilt auch, wenn 

sich der Betroffene mehr als 15 Jahre ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten hat 

(Art. 63 Abs. 2 AIG; BGE 139 I 16 E. 2.1). Ein Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit 

und Ordnung ist nach Art. 80 Abs. 1 lit. b der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt 

und Erwerbstätigkeit (SR 142.201, VZAE) unter anderem bei mutwilliger Nichterfüllung 

der öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Verpflichtungen anzunehmen. 

Schuldenwirtschaft allein genügt für den Widerruf der Niederlassungsbewilligung nicht. 

Vorausgesetzt ist zusätzlich Mutwilligkeit der Verschuldung; die Verschuldung muss mit 

2.1. 

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anderen Worten selbst verschuldet und qualifiziert vorwerfbar sein (BGE 137 II 297 E. 

3.3). Erforderlich ist zumindest ein erheblicher Ordnungsverstoss; ein solcher kann 

bereits in einer qualifizierten Leichtfertigkeit liegen (BGer 2C_573/2019 vom 14. April 

2020 E. 2.2 und 2C_724/2018 vom 24. Juni 2019 E. 3.1). Die so umschriebene 

Mutwilligkeit ist indes nicht leichthin anzunehmen (vgl. BGer 2C_93/2018 vom 

21. Januar 2019 E. 3.4 und 2C_164/2017 vom 12. September 2017 E. 3.1).

Neben der Höhe der Schulden und der Anwesenheitsdauer des Schuldners ist 

entscheidend, ob und inwiefern dieser sich bemüht hat, seine Verbindlichkeiten 

abzubauen und mit den Gläubigern nach einer Lösung zu suchen. Sind solche 

Bemühungen dargetan, liegt die Wegweisung der ausländischen Person nicht im 

Interesse der Gläubiger, da der Schuldenabbau dadurch kompromittiert würde. Ferner 

ist im Rahmen der Interessenabwägung zu berücksichtigen, dass das öffentliche 

Interesse an der Wegweisung ausländischer Personen, welche einzig dem Schutz 

potentieller Gläubiger dient, von geringerem Gewicht erscheint als dasjenige an der 

Wegweisung straffälliger oder dauernd sozialhilfeabhängiger Personen (BGer 

2C_573/2019 vom 14. April 2020 E. 2.2 und 2C_789/2017 vom 7. März 2018 E. 3.3.1, 

zum Ganzen auch: M. Spescha, in: Spescha et al. [Hrsg.], Kommentar Migrationsrecht, 

5. Aufl. 2019, N 11 zu Art. 62 AIG sowie N 17 zu Art. 63 AIG).

Wurde bereits eine ausländerrechtliche Verwarnung (Art. 96 Abs. 2 AIG) 

ausgesprochen, ist entscheidend, ob die ausländische Person danach weiterhin 

mutwillig Schulden angehäuft hat. Erforderlich ist, dass keine wesentliche Besserung 

eintritt, respektive dass das vom Gesetz als unerwünscht erachtete Verhalten auch 

nach der Verwarnung fortgesetzt wird. Dabei muss ein Vergleich zwischen der 

Ausgangslage im Zeitpunkt der Androhung der Massnahme mit der aktuellen Situation, 

in der diese endgültig ergriffen werden soll, gezogen werden. Für den Fall der 

Schuldenwirtschaft als Widerrufsgrund bedeutet dies, dass die ausländische Person 

auch nach der Androhung der ausländerrechtlichen Folgen weiterhin mutwillig 

Schulden gemacht haben muss (BGer 2C_573/2019 vom 14. April 2020 E. 2.2, 

2C_62/2019 vom 14. Februar 2020 E. 3.1.1 und 2C_71/2019 vom 14. Februar 2020 

E. 4.1.2). Dabei ist zu berücksichtigen, dass zum vornherein keine Möglichkeit hat, 

ausserhalb des Betreibungsverfahrens Schulden zu tilgen, wer einem 

betreibungsrechtlichen Verwertungsverfahren (insbesondere der Lohnpfändung) 

unterliegt. Das kann in solchen Fällen dazu führen, dass im Vergleich zu früher weitere 

Betreibungen hinzukommen oder der betriebene Betrag anwächst, ohne dass allein 

deswegen Mutwilligkeit vorliegen würde. Von entscheidender Bedeutung ist dagegen, 

welche Anstrengungen zur Sanierung unternommen worden sind. Positiv zu würdigen 

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ist etwa, wenn vorbestandene Schulden abgebaut worden sind. Ein Widerruf ist 

dagegen zulässig, wenn in vorwerfbarer Weise weitere Schulden angehäuft worden 

sind (BGer 2C_62/2019 a.a.O. E. 3.1.1, und 2C_93/2018 a.a.O. E. 3.4). Eine 

schwerwiegende Störung oder Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung 

kann nach der Rechtsprechung in Würdigung der konkreten Umstände auch bei einem 

Ausländer vorliegen, welcher sukzessive mehrere juristische Personen gründet und 

diese in beherrschender Stellung mutwillig überschulden und in Konkurs fallen lässt 

(BGer 2C_354/2020 vom 30. Oktober 2020 E. 2.5 und 2C_58/2019 vom 31. Januar 

2020 E. 3.2). In seiner bisherigen Praxis hat das Bundesgericht einen schwerwiegenden 

Verstoss etwa angenommen bei - mutwillig - fehlender Erwerbstätigkeit, 

Sozialhilfeabhängigkeit, fehlenden Sanierungsanstrengungen, massivem 

Schuldenanstieg, mutwillig unbezahlt gebliebenen öffentlich- oder privatrechtlichen 

Schulden in der Höhe von CHF 213'790.48 (Verlustscheine; vgl. BGer 2C_928/2019 

vom 26. Februar 2020), CHF 407'726 (Verlustscheine) zuzüglich CHF 231'869 

(Betreibungen; vgl. BGer 2C_62/2019 a.a.O.), CHF 460'859.20 (Verlustscheine) 

zuzüglich CHF 263'742.15 (offene Betreibungen; vgl. BGer 2C_138/2018 vom 

16. Januar 2019 E. 3.2), CHF 188'000 (Verlustscheine; vgl. BGer 2C_517/2017 vom 

4. Juli 2018), CHF 303'732.95 (Verlustscheine; vgl. BGer 2C_164/2017 vom 

12. September 2017), CHF 172'543 (Verlustscheine) zuzüglich CHF 4'239 (offene 

Betreibungen; vgl. BGer 2C_997/2013 vom 21. Juli 2014). Hingegen verneint wurde ein 

solcher Verstoss in folgenden Fällen: Der Beschwerdeführer wurde wegen seines 

jahrelang schwierigen Zahlungsgebarens nie verwarnt, bezahlte aber teilweise offene 

Betreibungen und zu einem aus dem Jahr 2010 stammenden Verlustschein über 

CHF 47'366.30 kam kein neuer hinzu (vgl. BGer 2C_93/2018 a.a.O. E. 3.6). Die 

durchwegs arbeitstätigen Beschwerdeführer hatten zwar ausstehende Schulden von 

CHF 184'316.30, aber aufgrund der Lohnpfändung blieb ihnen nur das 

betreibungsrechtliche Existenzminimum zur Bestreitung ihrer Lebensunterhaltskosten, 

weshalb ein Teil der Neuverschuldung erklärbar war (BGer 2C_573/2019 vom 14. April 

2020). Nach Verlustscheinen von CHF 183'836 stabilisierte sich die Situation bzw. 

verbesserte sie sich, da keine neuen Betreibungen hinzukamen, mit Ausnahme der 

Krankenkassenprämien. Die Beschwerdeführerin verfügte neu aber über eine feste 

Anstellung und war willens und in der Lage, kleinere Rückzahlungen zu tätigen (BGer 

2C_354/2020 vom 30. Oktober 2020).

Im angefochtenen Entscheid führte die Vorinstanz unter anderem aus, der 

Beschwerdeführer sei sowohl privat (act. G 9/8) als auch geschäftlich hoch 

verschuldet. Am 21. Mai 2012 sei die Q.__ GmbH mit dem Beschwerdeführer als 

2.2. 

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Gesellschafter und Geschäftsführer in das Handelsregister eingetragen worden. Der 

Konkurs über die Gesellschaft sei am 23. August 2013 mangels Aktiven eingestellt 

worden (act. G 9/5 I/85). Am 22. Januar 2015 sei die X.__ GmbH mit dem 

Beschwerdeführer als Gesellschafter und Geschäftsführer in das Handelsregister 

eingetragen worden. Per 4. Juni 2015 sei diese Gesellschaft nicht im 

Betreibungsregister verzeichnet gewesen (act. G 9/5 I/84 und 88). Per 14. Juli 2020 sei 

die Gesellschaft beim Betreibungsamt A.__ nun aber mit Verlustscheinen im 

Gesamtbetrag von CHF 56'414.10 verzeichnet gewesen (act. G 9/13). Als Privatperson 

sei der Beschwerdeführer bei der öffentlichen Hand und der Krankenversicherung 

verschuldet (act. G 9/8). Er lege nicht substantiiert dar, welche Betreibungen oder 

Verlustscheine in den Betreibungsregisterauszügen mehrfach aufgeführt seien 

(Doppelnennungen). Nach Auskunft des Betreibungsamtes D.__ vom 9. Juli 2020 

bestehe eine laufende Lohnpfändung; Lohnabrechnungen bzw. die pfändbare Quote 

liefere er jedoch nicht beim Betreibungsamt ab (act. G 9/11). Der Beschwerdeführer sei 

zudem (am 3. April 2007 [act. G 9/5 I/33] und 3. Juli 2015 [act. G 9/5 I/95]) bereits 

zweimal ausländerrechtlich verwarnt worden. In Anbetracht seiner hohen Schulden, 

ihrer Entstehung sowie der mangelnder Bereitschaft zur Schuldenrückzahlung sei von 

einer mutwilligen Nichterfüllung von finanziellen Verpflichtungen auszugehen. Nach 

Androhung des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung im Jahr 2015 (act. G 9/5 I/95) 

seien die Verlustscheine des Beschwerdeführers per 9. Juli 2020 beim Betreibungsamt 

D.__ auf CHF 154'873.50 angestiegen (act. G 9/8). Dazu kämen die Schulden im 

Rahmen der selbständigen Tätigkeit von CHF 56'414.10 (act. G 9/13). Regelmässige 

Zahlungen an das Betreibungsamt oder andere Bemühungen zur Schuldensanierung 

zeige er trotz Verwarnung nicht. Er bringe zwar vor, am 23. April 2019 bei der FSS 

Fachstelle Schuldensanierung mögliche Lösungswege besprochen zu haben (act. G 

9/3 S. 4). Entsprechende Nachweise seien jedoch nicht eingereicht worden. In 

strafrechtlicher Hinsicht sei er mehrmals negativ in Erscheinung getreten. Eine 

psychische Erkrankung sei in den Akten nicht belegt. Zudem falle die Anzahl 

Verurteilungen (12) ins Gewicht, welche sich über einen langen Zeitraum (März 2001 bis 

September 2018) erstreckten. Unter Berücksichtigung der strafrechtlichen 

Verfehlungen sei insgesamt von einem Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 1 lit. b AIG 

auszugehen (act. G 2/2 S. 7-10).

Die finanzielle Verschuldung sei schwerwiegend und mutwillig erfolgt. Der 

Beschwerdeführer zeige sodann keine Bemühungen um Schuldensanierung. Positiv zu 

würdigen sei, dass er seit dem 1. Juni 2020 über eine Arbeitsstelle verfüge (act. G 

9/17). Wie er selber erkläre, habe er einen monatlichen Überschuss von CHF 500 (act. 

G 9/17). Eine Ablieferung dieses Betrags an das Betreibungsamt sei indes nicht belegt. 

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Angesichts der hohen Verschuldung könne nicht von einer baldigen und merklichen 

Verbesserung der finanziellen Situation ausgegangen werden. Bei einem Grossteil der 

Schulden handle es sich um nicht bezahlte Steuerrechnungen und 

Krankenkassenprämien. Das öffentliche Interesse an der Nichtverlängerung der 

Niederlassungsbewilligung sei daher von erheblichem Gewicht. Die hohe Verschuldung 

und die begangenen Delikte sprächen gegen eine gelungene Integration. Die Kindheit 

und die Grundschulzeit habe der Beschwerdeführer im Herkunftsland verbracht. Es sei 

davon auszugehen, dass ihm die Sprache noch vertraut sei, so dass seine 

Wiedereingliederung nicht mit übermässigen Problemen verbunden wäre. Er sei nicht 

verheiratet und lebe von K.__ getrennt. Das gemeinsame Kind lebe bei der Mutter (act. 

G 9 I/127). Der Beschwerdeführer sei wegen fälliger Alimente betrieben worden (act. G 

9/5 I/119; G 9/8.1). Seine Beziehung zu seinem Sohn habe ihn nicht davon abhalten 

können, weitere Delikte zu begehen und sich weiter zu verschulden. Der Kontakt zu 

seinem Kind werde durch die Rückkehr ins Heimatland zudem nicht verunmöglicht, 

sondern könne mit den modernen Kommunikationsmitteln und Besuchen 

aufrechterhalten werden. Insgesamt überwiege das öffentliche Interesse an der 

Wegweisung des Beschwerdeführers dessen privates Interesse am Verbleib in der 

Schweiz. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei verhältnismässig. Eine 

mildere Massnahme mit gleichzeitiger Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (Art. 63 

Abs. 2 AVIG) oder eine Verwarnung sei nicht angezeigt. Zudem sei der 

Beschwerdeführer bereits verwarnt worden (act. G 2/2 S. 10-12).

Der Beschwerdeführer wendet unter anderem ein, die Vorinstanz habe den Beweis der 

Mutwilligkeit der Verschuldung nicht erbracht. Infolge der Anrechnung eines (zu hohen) 

hypothetischen Einkommens seien unverschuldet Unterhaltsschulden entstanden. Im 

Weiteren lasse sich das tatsächliche Ausmass der Schulden anhand der 

Betreibungsregisterauszüge nicht feststellen. Die Vorinstanz habe den Sachverhalt von 

Amtes wegen abzuklären und der Beschwerdeführer erfülle seine Mitwirkungspflicht, 

indem er auf mögliche "doppelt berücksichtigte Schulden oder Betreibungen" 

hinweise. Die Vorinstanz komme ihrer Abklärungspflicht nicht nach, wenn sie lediglich 

den aktuellen Stand der Verlustscheine beim Betreibungsamt D.__ nenne, ohne nähere 

Abklärungen bei den Betreibungsämtern C.__ und B.__ vorzunehmen. Der Vorinstanz 

gelinge der Beweis nicht, dass der Beschwerdeführer seit der letzten Verwarnung von 

2015 weitere Schulden angehäuft habe. Es treffe zwar zu, dass er sich seit der 

Verwarnung strafrechtlich nicht mustergültig verhalten habe. Er habe jedoch nie 

jemanden verletzt, gefährdet oder beleidigt. Von schwerwiegenden Verstössen gegen 

die öffentliche Sicherheit und Ordnung könne daher nicht die Rede sein. Die Vorinstanz 

2.3. 

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3. Entwicklung der Verschuldung im Zeitverlauf

habe den Sachverhalt nicht nur ungenügend, sondern einseitig zu seinen Ungunsten 

ermittelt. Sein angeschlagener Gesundheitszustand, seine Bemühungen, die 

angefallenen Schulden zu begleichen, das ihm angerechnete zu hohe hypothetische 

Einkommen im Unterhaltsurteil, die bereits Jahre zurückliegenden (und vor der 

Verwarnung entstandenen) Schulden sowie die mehrmalige Lohnpfändung seien 

bereits einzeln für sich genommen Gründe, die gegen eine qualifiziert vorwerfbare 

Verschuldung sprächen. Er sei gesundheitlich angeschlagen. In den Jahren 2015 bis 

2017 habe er den Hausarzt beinahe monatlich aufgesucht (act. G 6/15). Durch die 

Krankheiten sei er zwischendurch immer wieder arbeitsunfähig gewesen und habe in 

dieser Zeit als Selbständigerwerbender kein Einkommen generieren können. Der 

angeschlagene Gesundheitszustand sei demnach mitursächlich für die 

Schuldenzunahme. Hinsichtlich der Abwägung der Interessen zum Verbleib in der 

Schweiz falle in Betracht, dass er seine prägenden Schuljahre in der Schweiz verbracht 

habe. Seine Eltern seien verstorben und seine fünf Geschwister würden alle in der 

Schweiz wohnen. Er pflege keine Kontakte zu Personen in Mazedonien. Er reise 

ausschliesslich zur Verlängerung des Passes dorthin. Der gemeinsame Sohn verbringe 

beinahe jedes Wochenende bei ihm, obwohl im Entscheid nur ein zweiwöchiges 

Besuchsrecht vorgesehen sei. Als mildere Massnahme sei eine Rückstufung der 

Niederlassungsbewilligung in Betracht zu ziehen. Der angefochtene Entscheid erweise 

sich als unverhältnismässig (act. G 1 und 5).  

 3.1. 

Ein Blick in die Betreibungsregisterauszüge zeigt, dass der Beschwerdeführer sich 

sowohl privat als auch als Gesellschafter stark verschuldete (vgl. act. G 9/117-119, G 

9/8 und G 9/13). Für die Annahme eines mutwilligen Verhaltens des Beschwerdeführers 

wäre es indes notwendig, dass er seit der letzten Verwarnung weiterhin mutwillig 

Schulden angehäuft und keine Anstrengungen zur Schuldsanierung unternommen hat 

(vgl. E. 2.1). Im Zusammenhang mit juristischen Personen setzt eine schwerwiegende 

Störung oder Gefährdung der öffentlichen Sicherheit wiederum voraus, dass der 

Beschwerdeführer mehrere juristische Personen gegründet und diese in 

beherrschender Stellung in Konkurs hat fallen lassen (vgl. E. 2.1). Fest steht, dass der 

Beschwerdeführer 2007 und 2015 ausländerrechtlich verwarnt wurde. Nach der ersten 

Verwarnung 2007 nahm die Verschuldung (Betreibungen und Verlustscheine) in der 

Summe erheblich zu (vgl. act. G 9/5 I/33, I/35, I/37, I/48, I/71 f., I/81 f., I/93). Vor bzw. 

3.1.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 11/19

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im Zeitpunkt der zweiten Verwarnung 2015 bzw. kurz danach war der 

Beschwerdeführer beim Betreibungsamt B.__ per 8. April 2015 gemäss Angaben im 

angefochtenen Entscheid (act. G 2/2 S. 3) mit Verlustscheinen von CHF 201'951'80 

und offenen Betreibungen von CHF 4'927.85, beim Betreibungsamt C.__ ebenfalls per 

8. April 2015 mit Verlustscheinen von CHF 36'395.90 und Betreibungen von 

CHF 15'491.20 sowie beim Betreibungsamt D.__ per 3. Juni 2015 mit Verlustscheinen 

von CHF 36'610 verzeichnet (act. G 9/5 I/81 und I/90). Zudem war die 2012 gegründete 

und 2013 Konkurs gegangene Q.__ GmbH in Liqu. beim Betreibungsamt C.__ per 

3. Juni 2015 mit Verlustscheinen von CHF 4'643.75 und Betreibungen von 

CHF 36'721.95 verzeichnet (act. G 9/5 I/89).

Nach der zweiten Verwarnung 2015 zeigte sich keine Abnahme der Verschuldung. Der 

Beschwerdeführer anerkennt, dass seit Verwarnung 2015 die Schulden bis ins Jahr 

2018 weiter angestiegen seien. Er macht jedoch geltend, dass es sich beim grösseren 

Teil der Schulden um solche handle, die er bereits in seinen Jugendjahren 

angesammelt habe. Offensichtlich seien die Steuerschulden von vor 20 Jahren im 2016 

erneut betrieben worden. Es handle sich dabei also nicht um nach der Verwarnung 

2015 neu entstandene Schulden. Jedes Jahr kämen sodann neue "alte" Betreibungen 

dazu. Mit seinem Einkommen werde er auch künftig nicht in der Lage sein, den alten 

Schuldenberg abzubauen. Auf die erneute Betreibung alter Schulden könne er aber 

keinen Einfluss nehmen. Sie könnten demnach auch nicht mutwillig entstehen (act. G 5 

S. 4 f.).

Hierzu ist festzuhalten, dass im Betreibungsauszug des Betreibungsamtes B.__ vom 

13. Dezember 2018 drei Verlustscheine vom 17. Februar 2015 (CHF 1'403.60), vom 

8. September 2016 (CHF 12'391.45) und vom 21. Oktober 2016 (CHF 1'440.95) 

aufgeführt sind, die auf Schulden (Steuerrechnungen betreffend die Jahre 1998 bis 

2000 und 2013 sowie Krankenkassenprämien der Jahre 2000 und 2001) zurückgehen, 

welche vor der Verwarnung 2015 entstanden waren (vgl. act. G 6/4 und 6/5). Von nach 

der Verwarnung 2015 neu aufgelaufenen Schulden kann hierbei nicht ausgegangen 

werden; eine mutwillige Verursachung derselben nach 2015 fällt diesbezüglich - wie 

der Beschwerdeführer zu Recht einwendet - ausser Betracht. 

3.1.2. 

Die Vorinstanz verweist für die Schuldzunahme seit 2015 vorab auf Verlustscheine des 

Beschwerdeführers per 12. Dezember 2018 beim Betreibungsamt D.__ von 

CHF 36'610.20 (act. G 9/5 I/118), per 13. Dezember 2018 beim Betreibungsamt B.__ 

3.1.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/19

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von CHF 218'639.05 (act. G 9/5 I/119) und per 9. Juli 2020 beim Betreibungsamt D.__ 

von CHF 154'873.50 (act. G 9/8; vgl. vorinstanzlicher Entscheid act. G 2/2 S. 7 f. und S. 

9). Der Beschwerdeführer hält hierzu fest, dass verschiedene Forderungen mehrfach 

betrieben worden seien, weshalb es äusserst schwierig sei, den wirklichen 

Schuldenstand zu erfassen. Aktuell seien auf seinen Namen beim Betreibungsamt B.__ 

Verlustscheine in Höhe von CHF 124'301.50 (Auszug vom 14. Oktober 2020; act. G 

6/6) verzeichnet. Es sei davon auszugehen, dass ein Teil der beim Betreibungsamt B.__ 

verzeichneten Verlustscheine neu beim Betreibungsamt D.__ aufgeführt würden. Die 

Erhöhung der Verlustscheine beim Betreibungsamt D.__ resultiere demnach 

hauptsächlich nicht aus einer eigentlichen Schuldzunahme (act. G 5 S. 5 f.).

Hierzu ist festzuhalten, dass der Gesamtbetrag der Verlustscheine betreffend den 

Beschwerdeführer beim Betreibungsamt B.__ zwischen 2018 und 2020 um 

CHF 94'337.55 sank, während die vom Betreibungsamt D.__ bescheinigte 

Verlustschein-Summe im gleichen Zeitraum um CHF 118'263.30 stieg. Dies deutet - 

nachdem der Beschwerdeführer im erwähnten Zeitraum nicht in der Lage gewesen sein 

dürfte, vom Betreibungsamt B.__ angeführte Verlustscheins-Forderungen auch nur 

annähernd im erwähnten Betrag zu tilgen - auf die vom Beschwerdeführer vermutete 

"Verschiebung" von Schulden hin. Dies macht es aber erforderlich, die konkreten 

Gegebenheiten für einen zuverlässigen Vergleich der Verschuldung vor und nach der 

ausländerrechtlichen Verwarnung 2015 sowie die daraus zu ziehenden 

Schlussfolgerungen vorerst im Detail zu eruieren. Wenn also die Vorinstanz im 

angefochtenen Entscheid zwar vorab die bei den Betreibungsämtern B.__, C.__ und 

D.__ bestehenden Verlustscheine per Ende 2018 anführt (vgl. act. G 2/2 S. 7 f.), für ihre 

Schlussfolgerung betreffend private Schulden dann aber nur noch auf den beim 

Betreibungsamt D.__ zwei Jahre später bestehenden Ausstand per 2020 (act. G 9/8) 

abstellt (vgl. act. G 2/2 S. 9 unten) und auf diese Weise eine starke Schulderhöhung als 

belegt erachtet, stellt sie auf einen unvollständigen Sachverhalt ab. In diesem 

Zusammenhang weist der Beschwerdeführer wohl zu Recht darauf hin (act. G 5 S. 6 f.), 

dass die im Auszug des Betreibungsamtes D.__ vom Dezember 2018 (act. G 9/5 I/118) 

aufgeführte Betreibung gegenüber der Schweizerischen Eidgenossenschaft 

(Finanzverwaltung) von CHF 78'599.15 mit derjenigen im Auszug des 

Betreibungsamtes B.__ vom Dezember 2018 von CHF 78'436.55 (Betreibungsdatum 

9. Mai 2017; act. G 9/5 I/119) vom Forderungsgrund her übereinstimmt; die geringe 

Abweichung im Betrag dürfte dabei auf das unterschiedliche Betreibungsdatum (mit 

höheren Nebenkosten im späteren Zeitpunkt) zurückzuführen sein (act. G 5 S. 6 f.). 

Mithin spricht einiges dafür, dass dieselbe Schuld von zwei verschiedenen 

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Betreibungsämtern als betrieben bescheinigt und dem Entscheid zugrunde gelegt 

wurde.

Aus dem entsprechenden Betreibungsprotokoll des Betreibungsamtes D.__ (act. G 

6/7/2) ergibt sich zudem, dass dem vorerwähnten, am 29. August 2018 neu 

betriebenen Betrag von CHF 78'436.55 eine alte Forderung aus den Jahren 2001 und 

2002 zugrunde liegt und es sich um eine Wiederaufnahme der Verlustscheine des 

Betreibungsamtes B.__ handelt. Auch bei den Forderungen von CHF 11'305.25 und 

CHF 939.80 handelt es sich um Wiederaufnahmen von Verlustscheinen des 

Betreibungsamtes B.__, denen als Forderungsgrund wiederum Steuerschulden aus den 

Jahren 2007 und 2008 zugrunde liegen (act. G 6/7/1 und 6/7/3). Diese 

wiederaufgenommenen bzw. neu betriebenen "alten" Forderungen von CHF 78'599.15, 

CHF 939.80 und CHF 11'305.25 - sowie im Jahr 2016 ebenfalls neu betriebene

Steuerforderungen betreffend die Jahre 1998 bis 2000 von CHF 12'391.45 und 

Prämienforderungen der Krankenkasse betreffend die Jahre 1998 und 1999 von 

CHF 1'440.95 (vgl. act. G 6/5 und vorstehende E. 3.1.2) -  erscheinen als Folge davon 

im Auszug des Betreibungsamtes D.__ vom 9. Juli 2020 (act. G 9/8), auf welchen sich 

die Vorinstanz für ihre Schlussfolgerungen stützte. Aus diesen Neubetreibungen von 

alten Forderungen lässt sich jedoch für die Zeit nach der zweiten Verwarnung 2015 - 

und teilweise schon für die Zeit nach der ersten Verwarnung 2007 – noch keine 

mutwillig verursachte Schulderhöhung ableiten. Hierbei blieb auch unklar, ob die neu 

betriebenen Verlustscheinsforderungen gleichzeitig weiterhin im Verlustscheinregister 

aufscheinen. Der genaue Umfang des Schuldzuwachses seit 2015 sowie vor allem 

auch die mutwillige Verursachung desselben durch den Beschwerdeführer lassen sich 

jedenfalls gestützt auf die bestehenden Akten nicht abschliessend eruieren bzw. 

beurteilen. Die im angefochtenen Entscheid enthaltenen Hinweise auf die in den 

Betreibungsregisterauszügen vermerkten Beträge genügen unter den dargelegten 

Umständen als Grundlagen für eine zuverlässige Beurteilung augenscheinlich nicht. 

Hierzu bedürfte es einerseits vielmehr der vertieften Kenntnis der einzelnen 

Forderungsgründe und Forderungszeiträume der in den Betreibungsauszügen 

vermerkten Ausstände, um einen zuverlässigen Vergleich zu ermöglichen. Anderseits 

wäre eine (nicht leichthin anzunehmende; vgl. vorstehende E. 2.1) Mutwilligkeit in 

Bezug auf eine Neuverschuldung nach 2015 klar darzulegen. Die Angelegenheit ist 

bereits daher zur vertieften Abklärung und nachvollziehbaren Darlegung des 

Schuldzuwachses seit 2015 (= Neuverschuldung netto, ohne Neubetreibung alter 

Forderungen und ohne "Doppel"-Bescheinigungen) und zur Klärung der Frage der 

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mutwilligen Verursachung eines allfälligen Schuldzuwachses seit 2015 an das 

Migrationsamt zurückzuweisen.

Seit 2015 unterlag der Beschwerdeführer betreibungsrechtlichen Lohnpfändungen (vgl. 

act. G 6/10, G 9/11). Dies ergibt sich auch aus den Auszügen des Betreibungsamtes 

D.__ vom 12. Dezember 2018 und vom 9. Juli 2020 (act. G 9/5 I/118, act. G 9/8). 

Während einer laufenden Lohnpfändung ist die Möglichkeit, ausserhalb des 

Betreibungsverfahrens Schulden zu tilgen, nicht gegeben mit der Folge, dass unter 

Umständen weitere Betreibungen angehoben werden und die betriebenen Beträge 

anwachsen (vgl. vorstehende E. 2.1 dritter Absatz). Rechtsprechungsgemäss darf in 

einer solchen Situation nicht von einer mutwillig verursachten Schulderhöhung 

ausgegangen werden (vgl. BGer 2C_658/2017 vom 25. Juni 2018 E. 3.2). Seit 1. Juni 

2020 ist der Beschwerdeführer nicht mehr in seiner GmbH erwerbstätig, sondern 

unbefristet unselbständig in Vollzeit angestellt (act. G 6/16). Mit dem vertraglich 

vereinbarten Stundenlohn von CHF 32.60 wäre theoretisch ein Monatseinkommen von 

rund CHF 5'600 brutto (CHF 32.40 x 8 h x 21.7 Tage) möglich (Arbeitsvertrag in act. G 

9/17/5); hieraus resultierte ein Nettolohn von rund CHF 4'800. Hiervon ausgehend 

dürfte nach Abzug der Wohnungsmiete, der Krankenkassenprämien, der 

Alimentenzahlungen von CHF 1'730, der Steuern und einem Grundbetrag von 

CHF 1'230 ein monatlicher Überschuss im Bereich von rund CHF 500 verbleiben. 

Gemäss den Lohnabrechnungen für August und September 2020 erzielte er indessen 

Nettolöhne von lediglich CHF 3'529.25 und CHF 3'849.40 (act. G 6/12). Dieses lag 

auch unterhalb des hypothetisch angerechneten Einkommens von CHF 4'400, welches 

dem Unterhaltsurteil des Kreisgerichts B.__ vom 17. August 2017 (act. G 6/11) 

zugrunde liegt. Unklar blieb hier, aus welchem Grund der Beschwerdeführer das 

erwähnte, theoretisch mögliche Einkommen nicht realisiert. Auch dies wird das 

Migrationsamt im Rahmen der vorliegenden Rückweisung der Sache beim 

Beschwerdeführer noch zu klären haben.

Was sodann die von der Vorinstanz vermerkte mangelnde Bereitschaft des 

Beschwerdeführers betrifft, Schulden zurückzuzahlen (act. G 2/2 S. 9), ist festzuhalten, 

dass aufgrund der Lohnpfändungen, welche nach Aufnahme der unselbständigen 

Tätigkeit weiterhin laufen (vgl. act. G 9/11), eine Schuldrückzahlung in dem für den 

Beschwerdeführer finanziell möglichen Rahmen realisiert wird. Eine 

darüberhinausgehende Schuldtilgung nahm der Beschwerdeführer, soweit aus den von 

ihm eingereichten Belegen ersichtlich, offenbar direkt an einzelne Gläubiger und nicht 

3.1.4. 

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(schuldbefreiend) an das Betreibungsamt vor. Sodann ist eine Zahlung an das 

Betreibungsamt B.__ von CHF 988.95 belegt (vgl. 6/14). Die Rückzahlungsbereitschaft 

des Beschwerdeführers lässt sich vor diesem Hintergrund nicht ohne Weiteres und 

generell in Abrede stellen.

Die 2012 gegründete Q.__ GmbH ging 2013 in Konkurs; das Konkursverfahren wurde 

im August 2013 mangels Aktiven eingestellt. Die Gesellschaft wurde per Ende 2013 im 

Handelsregister gelöscht (vgl. Auszug Handelsregister). Der Konkurs lag mithin zeitlich 

zwei Jahre vor der Verwarnung 2015 und konnte somit nach 2015 zum vornherein nicht 

mehr zu einer weiteren (mutwillig verursachten) Verschuldung führen. Das amtliche 

Verfahren zur Löschung der im Jahr 2015 gegründeten X.__ GmbH (nach Art. 155 der 

Handelsregisterverordnung, HRegV, SR 221.411) ist gemäss Handelsregisterauszug 

vom 21. Dezember 2020 abgeschlossen. Diese Gesellschaft war per 14. Juli 2020 beim 

Betreibungsamt A.__ mit Verlustscheinen im Gesamtbetrag von CHF 56'414.10 

verzeichnet (act. G 9/13). Der Beschwerdeführer legt diesbezüglich dar, dass er die 

entsprechenden Verbindlichkeiten gekündigt habe und er einen Teil der aufgelaufenen 

Schulden mit dem Liquidationserlös werde tilgen können. Es handle sich zudem nicht 

um persönliche Schulden, sondern um solche des Unternehmens (act. G 5 S. 10). Die 

Frage, wie es sich mit der in Aussicht gestellten Rückzahlung verhält bzw. ob und wenn 

ja inwiefern bzw. in welcher Höhe die GmbH-Verschuldung als mutwillig verursacht zu 

gelten hat und entsprechend als Widerrufsgrund herangezogen werden kann, wird das 

Migrationsamt angesichts der Rückweisung der Angelegenheit noch zu klären haben.

3.1.5. 

Strafen3.2. 

Nach einer ausländerrechtlichen Verwarnung (Art. 96 Abs. 2 AIG) kann bei erneuter 

Delinquenz grundsätzlich auf den vormalig gesetzten Widerrufsgrund zurückgekommen 

und gestützt darauf eine aufenthaltsbeendende Massnahme angeordnet werden. Nicht 

jedes noch so geringe Delikt, welches nach einer Verwarnung begangen wurde, genügt 

für den späteren Bewilligungswiderruf, doch ist der Widerrufsgrund im Lichte der 

früheren Verurteilungen bereits erfüllt, wenn den Anordnungen in der Verwarnung nicht 

Folge geleistet wurde, auch wenn das betreffende Fehlverhalten für sich allein keinen 

Widerrufsgrund darstellen würde. Eine frühere Verurteilung, die nicht unmittelbar zum 

Widerruf geführt hat, darf später nur noch zur Begründung des Widerrufs 

herangezogen werden, wenn sie noch genügend aktuell ist. Ob diese Aktualität noch 

gegeben ist, haben die Behörden im Einzelfall zu beurteilen (BGer 2C_71/2019 vom 

3.2.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/19

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14. Februar 2020 E. 3.1). Nach Art. 80 Abs. 1 lit. a VZAE (in der Fassung bis am 

31. Dezember 2018) stellt auch die Missachtung von gesetzlichen Vorschriften und 

behördlichen Verfügungen einen Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und 

Ordnung dar. Ein solcher Verstoss wiegt insbesondere dann schwer, wenn die 

ausländische Person durch ihre Handlungen besonders hochwertige Rechtsgüter wie 

namentlich die körperliche, psychische und sexuelle Integrität eines Menschen verletzt 

oder gefährdet hat. Nach der Rechtsprechung zu Art. 63 Abs. 1 lit. b AIG (vgl. BGer 

2C_542/2016 vom 27. November 2017 E. 4.3; 2C_106/2017 vom 22. August 2017 E. 

3.2 und 3.3 [Auflistung verschiedener Konstellationen]) können auch vergleichsweise 

weniger gravierende Pflichtverletzungen als "schwerwiegend" im Sinn von Art. 63 Abs. 

1 lit. b AIG bezeichnet werden: So ist ein Widerruf der Niederlassungsbewilligung 

namentlich auch dann möglich, wenn sich eine ausländische Person von 

strafrechtlichen Massnahmen bzw. ausländerrechtlichen Verwarnungen nicht 

beeindrucken lässt und damit zeigt, dass sie auch zukünftig weder gewillt noch fähig 

ist, sich an die Rechtsordnung zu halten. Somit kann auch eine Summierung von 

Verstössen, die für sich genommen für einen Widerruf nicht ausreichen würden, einen 

Bewilligungsentzug rechtfertigen. Dabei ist nicht die Schwere der verhängten Strafen, 

sondern die Vielzahl der Delikte entscheidend (vgl. BGE 139 I 16 E. 2.1, 137 II 297 E. 

3.3, BGer 2C_354/2020 vom 30. Oktober 2020 E. 2.5 und 2C_62/2019 vom 14. Februar 

2020 E. 3.1.3).

Gegen den Beschwerdeführer ergingen nach der Verwarnung 2015 Strafbefehle wegen 

Vergehen gegen das AHVG, wegen Verkehrsregelverletzungen sowie wegen 

Vernachlässigung der Unterhaltspflichten und der Nichtabgabe von Kontrollschildern 

trotz behördlicher Aufforderung (vgl. Sachverhalt A.a zweiter Abschnitt und act. G 

17.8). Innerhalb der letzten fünf Jahre sind demnach sechs weitere Delikte 

hinzugekommen. Insgesamt sind die vom Beschwerdeführer begangenen Straftaten 

jedoch nicht von besonders schwerem Gewicht und dürften für sich alleine auch keinen 

Widerrufsgrund darstellen. Jedenfalls wurde der Beschwerdeführer weder zu 

Freiheitsstrafen verurteilt noch hat er hochwertige Rechtsgüter verletzt. Die 

Vernachlässigung der Unterhaltspflichten dürfte auf die Schuldenwirtschaft 

zurückzuführen sein, fanden doch - wie dargelegt - seit 2015 Lohnpfändungen statt. 

Bei Ablieferung der pfändbaren Quote direkt an das Betreibungsamt dürfte keine 

Gefahr einer erneuten Verurteilung für die erwähnte Straftat mehr bestehen. 

Hinsichtlich der vor der Verwarnung 2015 in den Jahren ab 2001 begangenen Delikte 

erscheint eher fraglich, ob sie noch als genügend aktuell eingestuft werden können. 

3.2.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/19

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4.  

Insgesamt kann unter Berücksichtigung der Straftaten nach der letzten Verwarnung 

nicht pauschal gesagt werden, dass der Beschwerdeführer nicht gewillt oder nicht 

fähig ist, sich an die in der Schweiz geltende Ordnung zu halten. Daher erscheint der 

Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 1 lit. b AIG allein mit Blick auf das strafrechtlich 

relevante Verhalten des Beschwerdeführers als nicht erfüllt.

Die Beschwerde ist dementsprechend teilweise gutzuheissen und der angefochtene 

Entscheid aufzuheben. Die Angelegenheit ist an das Migrationsamt zur Abklärung der 

Höhe des Schuldzuwachses (Neuverschuldung) seit 2015 und zur Klärung der Frage 

der mutwilligen Verursachung des Zuwachses privater Schulden sowie der GmbH-

Schulden zurückzuweisen. Bei diesen Gegebenheiten ist auf die Frage der 

Verhältnismässigkeit eines allfälligen Bewilligungs-Widerrufs im vorliegenden Verfahren 

nicht weiter einzugehen.  

4.1. 

Aufgrund des Obsiegens des Beschwerdeführers wird sein Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege und -verbeiständung gegenstandslos. Die Rückweisung der Sache an 

das Migrationsamt (mit noch offenem Ausgang) gilt für die Frage der Auferlegung der 

Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen, 

unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- 

oder im Eventualantrag gestellt wird (VerwGE B 2017/76 vom 16. August 2018 E. 5). 

Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens sind dementsprechend vom Staat zu 

tragen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 2‘000 erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Auf die 

Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP). Der vom Beschwerdeführer geleistete 

Kostenvorschuss von CHF 2'000 ist ihm zurückzuerstatten.

Bei Gutheissung eines Rechtsmittels ist zugleich von Amtes wegen über die amtlichen 

Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens zu entscheiden. In der Regel erfolgt die 

entsprechende Kostenverlegung in Bezug auf die Beteiligten und deren Anteile analog 

dem Rechtsmittelentscheid (R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 103). Die amtlichen Kosten 

für das Rekursverfahren vor der Vorinstanz von CHF 1‘000 sind somit ebenfalls dem 

Staat aufzuerlegen. Auf die Erhebung der Kosten ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP). 

Die Vorinstanz ist anzuweisen, dem Beschwerdeführer den im Rekursverfahren 

geleisteten Kostenvorschuss von CHF 1‘000 zurückzuerstatten.

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/19

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird unter Aufhebung des Rekursentscheids vom 11. September 2020 

teilweise gutgeheissen und die Angelegenheit an das Migrationsamt zur Abklärung der 

Höhe des Schuldzuwachses (Neuverschuldung) seit 2015 und zur Klärung der Frage 

der mutwilligen Verursachung des Zuwachses privater Schulden sowie der GmbH-

Schulden an das Migrationsamt zurückgewiesen.

2.

Der Staat trägt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2'000; auf 

die Erhebung wird verzichtet. Dem Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete 

Kostenvorschuss von CHF 2'000 zurückerstattet.

Der Staat trägt die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von CHF 1'000; auf die 

Erhebung wird verzichtet. Die Vorinstanz wird angewiesen, dem Beschwerdeführer den 

Bei diesem Verfahrensausgang ist der Beschwerdeführer für das Rekurs- und 

Beschwerdeverfahren ausseramtlich zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 und Art. 98

VRP). Seine Rechtsvertreterin hat keine Kostennote eingereicht. In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar pauschal CHF 500 bis CHF 6‘000 vor 

Verwaltungsbehörden und CHF 1‘500 bis CHF 15‘000 vor Verwaltungsgericht (Art. 22 

Abs. 1 lit. a und b der Honorarordnung; sGS 963.75, HonO). Innerhalb dieses Rahmens 

wird das Grundhonorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und 

Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen 

Verhältnissen der Beteiligten bemessen (Art. 19 HonO). Die Pauschale in 

ausländerrechtlichen Verfahren, in denen über das Anwesenheitsrecht zu befinden ist, 

bewegt sich für das Rekursverfahren in der Regel in der Grössenordnung von 

CHF 1‘000 bis CHF 2‘500 und für das Beschwerdeverfahren in der Grössenordnung 

von CHF 2‘500. Mit diesen Pauschalansätzen wird der Art und dem Umfang der 

üblicherweise erforderlichen Bemühungen Rechnung getragen. Gründe, um vorliegend 

von diesen Pauschalansätzen abzuweichen, sind nicht ersichtlich. Entsprechend sind 

für das Rekursverfahren vor der Vorinstanz und für das Beschwerdeverfahren 

zusammen CHF 4'500 zuzüglich CHF 180 Pauschale Barauslagen (vier Prozent von 

CHF 4‘500, Art. 28 Abs. 1 HonO, zuzüglich Mehrwertsteuer, Art. 29 HonO) 

angemessen. Der Staat (Migrationsamt) hat den Beschwerdeführer dementsprechend 

für das Rekurs- und Beschwerdeverfahren mit CHF 4‘500 zuzüglich CHF 180 

Barauslagen und Mehrwertsteuer zu entschädigen.

4.3. 

bis

bis 

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von ihm im Rekursverfahren geleisteten Kostenvorschuss von CHF 1'000 

zurückzuerstatten.

3.

Der Staat entschädigt den Beschwerdeführer ausseramtlich mit CHF 4'500, zuzüglich 

CHF 180 Barauslagen und Mehrwertsteuer.

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 21.01.2021
	Ausländerrecht. Widerruf der Niederlassungsbewilligung, Art. 63 Abs. 1 lit. b und Art. 96 Abs. 2 AIG (SR 142.20), Art. 80 Abs. 1 lit. b VZAE (SR 142.201). Das Verwaltungsgericht hob den angefochtenen Entscheid auf und wies die Angelegenheit zur Abklärung und nachvollziehbaren Darlegung des Schuldzuwachses seit der Verwarnung von 2015 (= Neuverschuldung netto, ohne Neubetreibung alter Forderungen und ohne "Doppel"-Bescheinigungen) und zur Klärung der Frage der mutwilligen Verursachung eines allfälligen Schuldzuwachses seit 2015 an das Migrationsamt zurück (Verwaltungsgericht, B 2020/194).

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		2024-05-26T23:17:14+0200
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