# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ee2def64-441a-57fd-a340-709d8a62b711
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 14.12.2011 LB110059
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LB110059_2011-12-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LB110059-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter  

lic. iur. P. Hodel und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. F. Gohl Zschokke. 

Urteil vom 14. Dezember 2011 

 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Klägerin und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____, 
Beklagter und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Aberkennungsklage 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur vom 19. August 
2011; Proz. CG100025 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

"1. Es sei festzustellen, dass die in Betreibung gesetzte Forderung des 
Beklagten über CHF 30'000.-, für welche die Einzelrichterin im 
summarischen Verfahren des Bezirks Winterthur mit Verfügung 
vom 19. Mai 2010 (Geschäfts-Nr. EB100171) die provisorische 
Rechtsöffnung erteilt hat, nebst Zinsen und Kosten nicht besteht. 

2. Ziff. 3 und 4 der Verfügung der Einzelrichterin im summarischen 
Verfahren des Bezirks Winterthur vom 19. Mai 2010 (GeschäftsNr. 
EB100171) seien aufzuheben, die Kosten dem Kläger im Rechts-
öffnungsverfahren aufzuerlegen, und dieser sei zu verpflichten, der 
Beklagten im Rechtsöffnungsverfahren eine Prozessentschädigung 
von CHF 1 '000.- zu bezahlen. 

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (letztere zuzüglich 
MWSt.) zu Lasten des Beklagten." 

 

Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur: 

1. Die Klage wird abgewiesen. 

 Die mit Verfügung der Einzelrichterin im summarischen Verfahren des Bezirkes Win-

terthur vom 19. Mai 2010 für eine Forderung von Fr. 30'000.- nebst Zins zu 5% seit 

22. März 2010 und Fr. 100.- Zahlungsbefehlskosten sowie Kosten und Entschädi-

gung gemäss jener Verfügung erteilte provisorische Rechtsöffnung ist damit definitiv. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 3'950.- festgesetzt. 

3. Die Kosten dieses Verfahrens werden der Klägerin auferlegt. 

4. Die Klägerin wird verpflichtet, dem Beklagten eine Prozessentschädigung von 

Fr. 8'500.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 

(…) 
 

- 3 - 

Berufungsanträge: 

der Klägerin und Berufungsklägerin (act. 40 S. 2): 
 
"1. Ziff. 1. des Urteils des Bezirksgerichtes Winterthur vom 19. August 2011 sei aufzu-

heben und die Klage auf Feststellung, dass die in Betreibung gesetzte Forderung 
des Beklagten über CHF 30'000.-, für welche provisorische Rechtsöffnung erteilt 
wurde, nicht besteht, sei vollumfänglich gutzuheissen; eventualiter sei die Sache zur 
Durchführung eines Beweisverfahrens und zur neuen Entscheidung an die Vo-
rinstanz zurückzuweisen. 

2. Ziff. 3. des Urteils des Bezirksgerichtes Winterthur vom 19. August 2011 sei aufzu-
heben und die vorinstanzlichen Kosten seien dem Beklagten und Appellaten aufzuer-
legen. 

3. Ziff. 4. des Urteils des Bezirksgerichtes Winterthur vom 19. August 2011 sei aufzu-
heben und der Beklagte und Appellat sei zu verpflichten, der Klägerin und Appellan-
tin eine Prozessentschädigung von CHF 8'500.- zu bezahlen. 

4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beklagten und Appella-
ten." 

 
 
des Beklagten und Berufungsbeklagten (act. 50 S. 2): 
 

1. Die Berufung sei vollumfänglich abzuweisen. 

2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Klägerin und Berufungs-
klägerin. 

 

 

Erwägungen: 

I. 
(Übersicht zur Streitsache und zur Prozessgeschichte; anwendbares Prozessrecht) 

1. Die Klägerin und Berufungsklägerin (nachfolgend nur: die Klägerin) hat, wie es 
ihre Firma bereits anspricht, in erster Linie den Kauf- und Verkauf sowie die Ver-

waltung von Liegenschaften (Immobilien) zum Zweck. Weitere Zwecke der Kläge-

rin liegen in der Vermittlung von Versicherungen und von Krediten sowie in Bera-

- 4 - 

tungen aller Art (vgl. act. 3/3; siehe auch: www.A._____.ch/…). Für sie sind je 

einzeln zeichnungsberechtigt C._____ und D._____ (act. 3/3). 

 Der Beklagte und Berufungsbeklagte (nachfolgend nur: der Beklagte) ist als 

Immobilienberater, Immobilienschätzer und Immobilienhändler tätig. Ein Ge-

schäftskollege, mit dem er zuweilen Immobiliengeschäfte abwickelt, ist E._____ 

(vgl. act. 12 S. 3 [Klageantwort des Beklagten im bezirksgerichtlichen Verfahren]). 

E._____ war unabhängig davon mehrmals auch schon für die Klägerin tätig ge-

worden (vgl. act. 26 S. 5 [Replikschrift der Klägerin im bezirksgerichtlichen Ver-

fahren]). 

2. Dem Urteil des Bezirksgerichts (act. 37) liegt im Wesentlichen der nachstehen-
de Sachverhalt zu Grunde. 

2.1 Die Klägerin war und ist laut eigenem Bekunden immer auf der Suche nach 
geeigneten Kaufobjekten. Unstrittig wusste E._____ darum (vgl. act. 1 S. 4). 

2.2 Unbestrittenermassen machte E._____ die Klägerin im Herbst 2009 auf die 
Liegenschaften F._____strasse Nr. …+.. sowie ..+.. in G._____ mit zwei Doppel-

häusern aufmerksam sowie auf das Verkaufsinteresse der Eigentümerschaft, der 

H._____ AG (vgl. act. 1 S. 4 und act. 26 S. 6; siehe auch act. 27/1 [E-Mail von 

E._____ an die Klägerin], dort Vermerk "Anlagen: G._____Dossier.pdf"). Die Klä-

gerin zeigte unbestrittenermassen Interesse daran und es kam in der Folge zu ei-

ner Besichtigung, an der einerseits C._____ für die Klägerin und anderseits der 

Beklagte sowie E._____ teilnahmen (vgl. act. 1 S. 4, act. 26 S. 6; vgl. ferner act. 

12 S. 4). Im Anschluss an diese Besichtigung sassen die Parteien in einem Res-

taurant noch zusammen, wobei neben Kaufpreisvorstellungen unbestrittenermas-

sen auch die Vermittlungsprovision zur Sprache kam, und zwar in einer Höhe von 

Fr. 30'000.- (vgl. act. 26 S. 6, act. 34 S. 4). 

 Unbestrittenermassen schrieb E._____ am 21. Oktober 2009 per E-Mail die 

Klägerin an und teilte dabei vorab das grundsätzliche Interesse der H._____ AG 

an einem Verkauf an die Klägerin mit. Unstrittig ist ebenso, dass E._____ die Klä-

gerin wissen liess, es brauche ein Kaufangebot, wofür er der Klägerin eine Vorla-

ge als Anhang der E-Mail übersandte, zusammen mit einer Vereinbarung für das 

Honorar des Beklagten (act. 26 S. 8, act. 34 S. 4). 

- 5 - 

2.3 Unstrittig bzw. durch Urkunden belegt und daher erstellt ist ferner, dass die 
Klägerin der H._____ AG mit Schreiben vom 22. Oktober 2011 ein Kaufangebot 

zu einem Preis von Fr. 1'550'000.- zukommen liess (vgl. act. 3/5 [= act. 5/3/7]), 

Sie verwendete dabei die ihr übersandte Vorlage (vgl. act. 26 S. 8). 

 Unstrittig ist ebenso, dass mit Blick auf eine Finanzierung des Kaufs durch 

die von der Klägerin beigezogene I._____ eine Liegenschaftsschätzung durchge-

führt wurde, mit Besichtigung und Übergabe der Unterlagen an den Schätzer 

J._____ am 27. Oktober 2009 (vgl. act. 26 S. 7 und act. 34 S. 5). Mit Fax-

Schreiben vom 11. November 2009 teilte die Klägerin E._____ mit, sie zahle ei-

nen Kaufpreis von Fr. 1'550'000.- und eine Provision von Fr. 30'000.-, insgesamt 

also Fr. 1.58 Mio. Ferner wurde um Zustellung eines Kaufvertragsentwurfes gebe-

ten (vgl. act. 13/3/8 = act. 5/3/8; siehe auch act. 26 S. 9 und act. 34 S. 5). 

2.4 Am 18. November 2009 unterzeichnete die Klägerin nochmals ein (schon am 
16. November 2009 formuliertes) Kaufangebot zuhanden der H._____ AG. Der 

Kaufpreis belief sich auf Fr. 1'550'000.-; abweichend zum Angebot vom 22. Okto-

ber 2009 war als Datum des Eigentumsüberganges der 1. Januar 2010 vorgese-

hen und wurde zugesichert, bei Vertragsunterzeichnung liege ein Zahlungsver-

sprechen der I._____ vor (vgl. act. 5/3/9 = act. 13/3/9; siehe auch act. 26 S. 10 

und act. 34 S. 5 f.). 

 Ebenfalls am 18. November 2009 unterzeichnete die Klägerin (vertreten 

durch C._____) eine an den Beklagten gerichtete Erklärung zum Vermittlungsho-

norar für die Liegenschaften F._____strasse Nr. ..+.. sowie ..+.., mit im Wesentli-

chem folgendem Wortlaut (vgl. act. 3/7 = act. 5/3/3 = act. 13/3/3): 
"Bei erfolgreichem Vertragsabschluss für obige Liegenschaften zum Kauf-

preis von Fr. 1'550'000.--. erhalten Sie von uns per Datum Vertragsunter-

zeichnung ein Vermittlungshonorar von Fr. 30'000.--". 

2.5 Am 27. November 2009 trafen sich Vertreter der H._____ AG und E._____ 
auf dem Notariat von K._____, um den Kaufvertrag zusammen mit der Klägerin 

zu besprechen. Es erschien indessen kein Vertreter der Klägerin zur Bespre-

chung (vgl. act. 26 S. 11, act. 34 S. 7 und dazu auch act. 5/3/10 [Schreiben der 

H._____ AG an die Klägerin]). Das Zahlungsversprechen der I._____ war sodann 

- 6 - 

unbestrittenermassen noch nicht eingeholt worden (vgl. act. 26 S. 11). Über die 

Gründe hierfür streiten sich die Parteien. Die Klägerin will keine Kenntnis vom 

Termin gehabt haben (vgl. a.a.O.). 

 Unstrittig und aufgrund von Urkunden als erstellt gilt hingegen, dass die Klä-

gerin E._____ am 3. Dezember 2009 schriftlich mitteilte (vgl. act. 3/6), sie ziehe 

ihr Angebot für die Liegenschaft zurück. Dies sei "ebenfalls ein Grund für das 

nicht erscheinen unserseits beim vereinbarten Termin am 27.11.2009 um 14.00 

Uhr für die Besprechung des Kaufvertrags beim Notariat. Wobei unser nicht er-

scheinen bekannt gegeben wurde" (a.a.O.). Laut Klägerin kündigte sie sodann te-

lefonisch am 3. Dezember 2009 E._____ gegenüber den Vermittlungsvertrag mit 

dem Beklagten (act. 26 S. 13), was so unbestritten geblieben ist (vgl. act. 34 S. 13 

und act. 50 S. 12). Die Kündigung und das Schreiben vom 3. Dezember 2009 er-

folgten gemäss klägerischer Sachdarstellung, nachdem sich die Klägerin und der 

Vertreter der H._____ AG an diesem Tag in den Büros der Klägerin ausgetauscht 

hatten (vgl. act. 26 S. 13). Ebenso dieses Sachverhaltselement ist letztlich so un-

bestritten geblieben (vgl. act. 34 S. 13) und kann daher als erstellt gelten. 

2.6 Am 5. Februar 2010 schlossen die Klägerin und die H._____ AG erstellter-
massen einen Kaufvertrag über die Liegenschaften F._____strasse Nr. ..+.. sowie 

..+.., bei einem Kaufpreis von Fr. 1'550'000.- (vgl. act. 27/5 [dort insbes. S. 11]). 

3. Gestützt auf die Erklärung der Klägerin vom 18. November 2009 zum Vermitt-
lungshonorar (vorn Ziff. I/2.3 [a.E.]) erlangte der Beklagte in der von ihm gegen 

die Klägerin eingeleiteten Betreibung am 19. Mai 2010 die provisorische Rechts-

öffnung. 

 Die Klägerin klagte daraufhin beim Bezirksgericht Winterthur auf Aberken-

nung. Ihre Klageschrift datiert vom 23. Juni 2010 (vgl. act. 1). Das Bezirksgericht 

führte in der Folge das Hauptverfahren schriftlich durch. Am 19. August 2011 wies 

es die Aberkennungsklage ab (vgl. act. 37 [= act. 41 = act. 44]; nachfolgend wird 

das Urteil vom 19. August 2011 nur noch als act. 37 zitiert). 

 Mit Schriftsatz vom 28. September 2011 (vgl. act. 40 f.) führte die Klägerin 

gegen das Urteil vom 19. August 2011 rechtzeitig Berufung. Den von ihr am 

10. Oktober 2011 eingeforderten Kostenvorschuss leistete sie fristgerecht, wes-

- 7 - 

halb mit Verfügung vom 19. Oktober 2011 dem Beklagten Frist zur schriftlichen 

Berufungsantwort angesetzt werden konnte. Die Berufungsantwort datiert vom 

18. November 2011 (vgl. act. 50) und wurde rechtzeitig erstattet. Ein Doppel von 

act. 50 wurde der Klägerin in der Folge noch zugestellt (vgl. act. 52 f.). 

 Das Berufungsverfahren erweist sich – wie noch zu zeigen sein wird – in der 

Sache seit dem Eingang der Berufungsantwort als spruchreif. Das Urteil ist daher 

heute zu fällen. 

4. Am 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Zivilprozessordnung in Kraft getre-
ten. Gemäss Art. 405 Abs. 1 ZPO gilt für Rechtsmittel das Prozessrecht, das bei 

Eröffnung des angefochtenen Entscheides in Kraft ist. Das angefochtene Urteil 

vom 19. August 2011 wurde nach dem Inkrafttreten der ZPO eröffnet, weshalb 

das Berufungsverfahren den Regeln der ZPO folgt; überdies gelten die kantona-

len Erlasse, welche in Ergänzung der ZPO auf den 1. Januar 2011 in Kraft traten, 

namentlich die Verordnungen zu den Gerichts- und Anwaltsgebühren. 

 Soweit im Rahmen der Berufung das bezirksgerichtliche Verfahren zu über-

prüfen ist, hat das demgegenüber noch nach dem kantonalen Prozessrecht 

(ZPO/ZH, GVG und ergänzende Verordnungen) zu erfolgen, an das sich das Be-

zirksgericht gestützt auf Art. 404 Abs. 1 ZPO bis zur Eröffnung seines Urteils zu 

halten hatte. 

II. 
(Zur Berufung im Einzelnen) 

1. Im angefochtenen Urteil hielt das Bezirksgericht vorab fest, die Rollenverteilung 
im Aberkennungsprozess ändere an der Beweislastverteilung nichts. Das ist zu-

treffend und bedarf hier keiner weiteren Ergänzungen; der Einfachheit halber 

kann insofern auf das angefochtene Urteil verwiesen werden. 

1.1 Das Bezirksgericht würdigte sodann (vgl. act. 37 S. 3 f.), ausgehend vom 
Wortlaut von act. 3/7 und vom Sachverhalt, wie er vorstehend in Ziff. I/2 im We-

sentlichen dargelegt ist, die zwischen den Parteien abgeschlossene Vereinbarung 

als Mäklervertrag im Sinne einer Vermittlungsmäklerei (vgl. act. 37 S. 8). Unter 

Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung erwog das Bezirksgericht so-

- 8 - 

dann (vgl. act. 37 S. 7 f.), der Mäklerlohn im Sinne von Art. 413 Abs. 1 OR sei 

grundsätzlich dann verdient, wenn der Hauptvertrag infolge Vermittlung des Mak-

lers zu Stande gekommen sei. Dafür genüge es, wenn die Bemühungen des Mak-

lers den Dritten bloss mitbestimmt hätten, den Vertrag abzuschliessen; es müsse 

insoweit ein ursächlicher Zusammenhang zwischen Bemühungen und Abschluss 

genügen. Der Zeitpunkt des Abschlusses sei demgegenüber bedeutungslos 

(a.a.O., S. 8). 

1.2 Zum Vertragsschluss zwischen den Parteien fügte das Bezirksgericht dem 
noch bei, der Beklagte und E._____ seien gemeinsam aufgetreten. E._____ habe 

insbesondere die Bezahlung des Honorars der Klägerin an den Beklagten ver-

langt; die Klägerin habe den Vertrag auch gegenüber E._____ gekündigt. Das 

lasse nur den Schluss zu, E._____ und der Beklagte hätten eine einfache Gesell-

schaft mit dem gemeinsamen Zweck verfolgt, die Liegenschaften zu vermitteln. 

Daher seien die Handlungen E._____s dem Beklagten zuzurechnen (vgl. act. 37 

S. 6). 

1.3 Das Bezirksgericht ging danach auf die diversen Behauptungen der Klägerin 
ein, aus denen diese herleitet, dass bzw. weshalb sie dem Beklagten letztlich 

nichts aus dem Vertrag schuldet. Es verwarf alle diese Einwendungen (vgl. dazu 

act. 37 S. 9 ff.), mit denen im Wesentlichen entweder geltend gemacht wurde, die 

Parteien hätten mehr an Leistungen des Beklagten als eine blosse Vermittlung 

vereinbart und der Beklagte habe den Vertrag schlecht erfüllt (vgl. dazu act. 37 

S. 11 f.), oder die Parteien hätten vereinbart, das Honorar sei nur beim Abschluss 

des Kaufvertrags innert eines bestimmten Zeitraums geschuldet (Befristung; vgl. 

dazu act. 37 S. 9-10), oder es sei der Vertrag ohnehin gekündigt worden (vgl. da-

zu act. 37 S. 12 f.), oder endlich, die Klägerin sei einem wesentlichen Irrtum erle-

gen bzw. letztlich mehreren Irrtümern (vgl. dazu act. 37 S. 13 f.). 

2. - 2.1 In der Berufung hält die Klägerin an ihren vom Bezirksgericht verworfenen 
Einwendungen bzw. Behauptungen fest. Sie wirft dem Bezirksgericht dabei im 

Wesentlichen vor, es habe in unzulässiger Art antizipiert Beweise gewürdigt und 

ihr Recht auf Beweis dazu beschnitten, dass die Parteien den Mäklervertrag so-

- 9 - 

wohl befristet als auch mit Inhalten zu Leistungen vereinbart hätten, aus denen 

die Schlechterfüllung des Vertrages folge wie auch ihr Irrtum (vgl. act. 40 S. 8 ff.). 

 Zusätzlich macht die Klägerin neu geltend, der Beklagte und E._____ seien 

als einfache Gesellschaft für sie tätig geworden, weshalb das Honorar gar nicht 

dem Beklagten zustehe, sondern nur den beiden Gesellschaftern gemeinsam. Es 

habe daher die falsche Partei betrieben, was vom Gericht von Amtes wegen zu 

beachten sei (vgl. act. 40 S. 5 ff.). 

2.2 Der Beklagte hält demgegenüber im Wesentlichen dafür, dass zur Beurteilung 
der Streitsache keine Beweiserhebungen erforderlich seien, sondern der mass-

gebliche Sachverhalt im Berufungsverfahren wie schon vor dem Bezirksgericht li-

quid sei (vgl. act. 50 S. 3, ferner etwa S. 8, S. 13). 

 Gerügt wird die Auffassung des Bezirksgerichts, er und E._____ hätten eine 

einfache Gesellschaft gebildet. Keine der Parteien habe je entsprechende Sach-

verhalte behauptet (vgl. act. 50 S. 5 f.). Er habe E._____ in der Angelegenheit als 

Berater der Klägerin wahrgenommen (act. 50 S. 5). Der Beklagte rügt ferner wie-

derholt, die Klägerin trage in unzulässiger Weise Noven vor (vgl. etwa act. 50 S. 

6, S. 7). 

2.3 Die Standpunkte und Ausführungen der Parteien im Berufungsverfahren sind 
hier nur in einer knappen Übersicht dargelegt worden. Was die Parteien alles vor-

getragen haben, ergibt sich aus den act. 40 und act. 50. Darauf wird im Folgen-

den dort näher eingegangen, wo das für die Entscheidfindung erheblich erscheint. 

3. Die Klägerin trägt gestützt auf die in Ziff. II/1.2 erwähnten Erwägungen des Be-
zirksgerichts vor, der Beklagte und E._____ hätten eine einfache Gesellschaft mit 

dem gemeinsamen Zweck verfolgt, die genannten Liegenschaften zu vermitteln 

(vgl. act. 40 S. 5). Ihr sei es letztlich egal gewesen, mit wem sie den Vermittlungs-

vertrag abschliesse; sie habe einzig Interesse am Erwerb der entsprechenden 

Liegenschaften gehabt (vgl. a.a.O., S. 6). Der Kontakt sei – wie in der Replik aus-

geführt – fast ausschliesslich über E._____ gelaufen. Ob letztlich der Beklagte, 

E._____, die einfache Gesellschaft bestehend aus dem Beklagten und E._____ 

oder ein anderer Rechtsträger die Liegenschaft vermittelte, habe für sie keine Rol-

le gespielt. Der Beklagte habe durch sein Verhalten indessen die einfache Gesell-

- 10 - 

schaft bestehend aus ihm und E._____ verpflichtet, weshalb ihm die Forderung 

gar nicht zustehe (vgl. a.a.O.). 

3.1 Die einfache Gesellschaft ist die vertragsmässige Verbindung von zwei oder 
mehr Personen zur Erreichung eines gemeinsamen Zweckes mit gemeinsamen 

Mitteln (Art. 530 Abs. 1 OR). Die Gesellschaft handelt durch ihre einzelnen Ge-

sellschafter. Art. 543 Abs. 2 OR bestimmt, dass die Gesellschafter durch Hand-

lungen eines Gesellschafters dann berechtigt und verpflichtet werden, wenn die-

ser im Namen der Gesellschafter bzw. für alle Gesellschafter handelt. In tatsächli-

cher Hinsicht muss demnach, soll die von Art. 543 Abs. 2 OR geregelte Rechts-

folge eintreten, ein Gesellschafter im Namen der Gesellschaft bzw. aller Gesell-

schafter handeln. Das setzt eine entsprechende Tatsachbehauptung bzw. Sach-

darstellung wenigstens einer Prozesspartei voraus. Analog verhält es sich bei der 

gesetzlichen Vermutung des Art. 543 Abs. 3 OR; diese greift als Rechtsfolgeregel 

gegenüber Dritten nur dann, wenn den Dritten wenigstens das Bestehen eines 

Gesellschaftverhältnisses kundgegeben wurde. 

 Der Beklagte hat – wie vorhin angemerkt – darauf hingewiesen, es habe 

keine Partei im vorinstanzlichen Verfahren entsprechende Sachverhalte behaup-

tet. Das ist mit Blick auf die Parteivorbringen im bezirksgerichtlichen Hauptverfah-

ren zutreffend. Das Bezirksgericht legt seiner Rechtsauffassung, E._____ und der 

Beklagte hätten eine einfache Gesellschaft gebildet, denn auch keinen entspre-

chenden, von den Parteien vorgebrachten Sachverhalt zugrunde, welcher den lo-

gisch und sachlich gerechtfertigten Schluss zuliesse, E._____ und/oder der Be-

klagte hätten der Klägerin zu verstehen gegeben, sie wollten gemeinsam für die 

Klägerin tätig und von der Klägerin dafür honoriert werden. Letzteres hat das Be-

zirksgericht im Gegenteil sogar im Einklang mit den Akten richtigerweise verneint 

(vgl. act. 37 S. 6: E._____ verlangte die Bezahlung des Honorars an den Beklag-

ten). 

 Will die Klägerin heute gleichwohl behaupten, entweder der Beklagte oder 

E._____ oder endlich beide zusammen hätten ihr zu verstehen gegeben, dass sie 

gemeinsam für die Klägerin tätig und honoriert sein wollen, brächte sie ein Novum 

vor (und nicht bloss eine neue Rechtsauffassung, wie sie meint; vgl. act. 40 S. 7). 

Mit diesem Novum, dessen Zulässigkeit sie nicht zu begründen vermag, ist sie 

- 11 - 

gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO nicht mehr zu hören. Zu Recht bringt die Klägerin, 

die sowohl am Vertragsschluss als auch an der Honorarbestätigung zuhanden 

des Beklagten (vgl. vorn Ziff. I/2.4 und act. 3/7 [usw.]) unmittelbar beteiligt war, 

denn auch nicht vor, trotz zumutbarer Sorgfalt habe sie erst jetzt feststellen bzw. 

merken können, dass sich der Beklagte oder E._____ oder beide zusammen ihr 

gegenüber im Herbst 2009 entsprechend geäussert hätten. 

3.2 Selbst wenn die Klägerin mit ihren Sachbehauptungen, aus denen sie eine 
gemeinsame Forderung des Beklagten und von E._____ als Gesellschaft herlei-

tet, im Berufungsverfahren noch zu hören wäre, gewönne sie gleichwohl nichts. 

Denn soweit sie in diesem Zusammenhang überhaupt Sachbehauptungen vor-

trägt (vgl. act. 40 S. 5 ff.), behauptet sie auch im Berufungsverfahren weiterhin 

nicht, der Beklagte oder E._____ hätten ihr irgendwie zu verstehen gegeben, sie 

wollten gemeinsam (und dann auch noch als Gesellschafter) für die Klägerin tätig 

sein und daher gemeinsam dafür honoriert werden. Sie unterliess solche Behaup-

tungen zu Recht. Denn mit ihnen setzte sie sich wohl in einen unauflösbaren Wi-

derspruch zu ihrer klaren und unmissverständlichen Erklärung in act. 3/7 vom 18. 

November 2009, mit der sie einzig dem Beklagten als ihrem Vertragspartner ein 

Honorar für Vermittlungen versprach. 

 Die Klägerin setzte sich mit ihrer neuen, nicht zu hörenden Behauptung zu-

dem ebenso in einen unauflösbaren Widerspruch zu ihren Behauptungen im erst-

instanzlichen Verfahren, in denen sie sich sachverhaltsmässig noch auf den 

Standpunkt stellte, sie habe einzig mit dem Beklagten einen Vertrag abgeschlos-

sen und E._____ habe als Vertreter des Beklagten gehandelt (vgl. etwa act. 26 S. 

16: Herr E._____ als Vertreter des Beklagten). Dass E._____ ihr irgendwie zu 

verstehen gegeben hätte, er handle dabei sowohl für sich als auch für den Be-

klagten, weil er und der Beklagte im gemeinsamen Interesse die Abwicklung des 

Vermittlungsgeschäft verfolgten, behauptete die Klägerin nicht. Sie behauptete 

auch nicht, der Beklagte habe sich ihr gegenüber je in diesem Sinne geäussert 

oder ihr sonst wie durch sein Verhalten angezeigt, er bilde mit E._____ in Bezug 

auf die Vermittlung und deren Honorierung eine Interessen- und Zweckgemein-

schaft. Und sie behauptete endlich nie (und das nur folgerichtig), sie habe im Ver-

halten des Beklagten und von E._____ in Bezug auf die Vermittlung und deren 

- 12 - 

Honorierung einen sog. animus societatis erkannt. Insoweit fehlte der Darstellung 

der Klägerin im erstinstanzlichen Verfahren nicht bloss eine Sachverhaltsgrundla-

ge für die Vermutung des Art. 543 Abs. 3 OR, sondern es müsste ihr heutiger 

Standpunkt zugleich als eine dem Prozessstand angepasste Behauptung gewer-

tet werden. Alsdann gäbe die Klägerin aber im Ergebnis des erstinstanzlichen 

Verfahrens und des Berufungsverfahrens zwei verschiedene Darstellungen eines 

Sachverhalt ab, an dessen Verwirklichung sie unmittelbar beteiligt war, und um 

den sie deshalb eigentlich selbst am besten wissen müsste, aber nicht mehr 

weiss oder wissen will. Ob man darin bloss eine letztlich unsubstanzierte Behaup-

tung erkennen will oder ein venire contra factum vel dictum proprium kann offen 

gelassen werden. Zu hören wäre die Klägerin mit beidem nicht. 

3.3 Die Klägerin ist demnach mit ihrer Argumentation, dem Beklagten stünde "die 
vermeintliche Forderung aus dem Vermittlungsvertrag" (vgl. act. 40 S. 7) nicht zu, 

sondern höchstens E._____ und dem Beklagten als einfachen Gesellschafter zur 

gesamten Hand, aus mehreren Gründen im Berufungsverfahren nicht zu hören. 

So aus dem in Ziff. II/3.1 dargelegten Grund und unabhängig von diesem Grund 

ebenso aus den in Ziff. II/3.2 dargelegten Gründen. Es bleibt daher auch im Beru-

fungsverfahren insoweit bei dem Sachverhalt, wie er in Ziff. I/2 dargelegt wurde, 

und es gilt dieser Sachverhalt insoweit als erstellt. 

3.4 Bei diesem (Zwischen-)Ergebnis muss hier nicht weiter darauf eingegangen 
werden, inwieweit die unter Ziff. II/1.2 erwähnte Rechtsauffassung des Bezirksge-

richts überhaupt haltbar sein könnte. Lediglich der Vollständigkeit halber ist im-

merhin anzufügen, dass allfällige rechtsgeschäftliche Erklärungen E._____s der 

Klägerin gegenüber dem Beklagten nach den Regeln des Stellvertretungsrechts 

grundsätzlich auch dann anzurechnen sind, wenn E._____ als dessen Vertreter 

auftrat. Gleich verhält es sich, wenn und soweit E._____ als Hilfsperson des Be-

klagten für diesen Tätigkeiten der Vertragserfüllung übernahm. Dergleichen hat 

die Klägerin im erstinstanzlichen Verfahren behauptet und das Bezirksgericht hat 

insoweit darauf abgestellt. Wollte die Klägerin es gleichwohl als Fehler des Be-

zirksgerichts rügen, der zu ihrem Nachteil ausschlägt, dass es die Erklärungen 

und das Verhalten E._____s dem Beklagten zurechnete, ginge sie fehl. 

- 13 - 

4. Das Bezirksgericht hat im angefochtenen Urteil – wie schon angemerkt – die 
Merkmale des Mäklervertrags sowie die Voraussetzungen, unter denen der Mäk-

lerlohn gemäss Art. 413 OR verdient ist, grundsätzlich zutreffend dargelegt, und 

zwar in den Erwägungen 4.2. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann daher 

vorab auf diese Erwägungen verwiesen werden. 

4.1 Ergänzend zu dem vom Bezirksgericht Erwogenen ist hier nochmals hervor-
zuheben, dass der Mäklervertrag formfrei ist und – wie jeder Vertrag – durch den 

Austausch inhaltlich übereinstimmender Willenserklärungen der Parteien abge-

schlossen wird (vgl. Art. 1 Abs. 1 OR). Mit der inhaltlichen Übereinstimmung der 

Erklärungen ist der sog. Konsens bezeichnet; Austausch meint, dass sich die Par-

teien gegenseitig erklären müssen, wobei die Erklärungen nicht nur in Worten er-

folgen können, sondern auch in einem Verhalten bestehen können, welches die 

Partei zu erkennen vermag, an die das die Erklärung beinhaltende Verhalten ge-

richtet ist. 

 Ein Mäklervertrag liegt gemäss Art. 412 Abs. 1 OR dann vor, wenn vom 

Mäkler wenigstens entweder der Nachweis einer Gelegenheit zum Vertragsab-

schluss versprochen wird (sog. Nachweismäkelei) oder die Vermittlung eines Ver-

tragsabschlusses, bezogen auf einen bestimmten Vertragsgegenstand (sog. 

Vermittlungsmäkelei), und von der Gegenpartei die Leistung einer Vergütung (vgl. 

etwa BGE 131 III 275 E. 5.1.2). Die Vermittlung ist dabei, haben die Parteien 

nichts anderes vereinbart, der Sache nach bereits dann erfolgt, wenn der Mäkler 

die interessierten Parteien in Bezug auf wenigstens einen bestimmten Vertrags-

gegenstand zusammengebracht hat (das wird gemeinhin als Zuführung bezeich-

net). Gemäss Art. 413 Abs. 1 OR ist deshalb der Mäklerlohn, sofern die Parteien 

nichts anderes vereinbart haben, bereits dann geschuldet, wenn der Mäkler ent-

weder den Nachweis einer Gelegenheit zum Vertragsabschluss erbracht hat (bei 

der Nachweismäkelei) oder es (bei der Vermittlungsmäkelei) zum Abschluss des 

Vertrags infolge der Vermittlung gekommen ist, also zum Abschluss des Vertra-

ges über den bestimmten Vertragsgegenstand aufgrund wenigstens der Zusam-

menführung der interessierten Parteien durch den Mäkler in Bezug auf den be-

stimmten Vertragsgegenstand. 

- 14 - 

 Der Mäklervertrag ist ein erfolgsbestimmter Vertrag, der dann, wenn die Par-

teien nichts anderes vereinbart haben, keine Pflicht des Mäklers begründet, über-

haupt tätig zu werden. Die Erfolgsbedingtheit des Mäklerlohns ist nach der dispo-

sitiven gesetzlichen Konzeption des Vertrages (vgl. dazu etwa BGE 100 II 364) 

bereits genügend Anreiz dafür, dass der Mäkler die ihm hinreichend bzw. gut 

scheinenden Tätigkeiten für Nachweise oder zur Vermittlung vornimmt. Insoweit 

kann sich der Mäkler – haben die Parteien nichts anderes vereinbart – bei der 

Vermittlungsmäkelei letztlich auf das blosse Zusammenführen der Interessenten 

beschränken, wenn ihm das für den Erfolg ausreichend erscheint; tritt der Erfolg 

deswegen dann ein, ist der Lohn verdient (vgl. BGE 131 III 275 E. 5.1.2 unter 

Verweis auf BGE 124 III 481). 

4.2 Es ist zwischen den Parteien letztlich unstrittig und folgt aus dem erstellten 
Sachverhalt (vgl. von Ziff. I/2 und Ziff. II/3.3), dass sie Willenserklärungen ausge-

tauscht haben, die eine Vermittlungsmäkelei zum Gegenstand hatten. Die Kläge-

rin erklärte dem Beklagten gegenüber am 18. November 2009 denn auch aus-

drücklich, ein Vermittlungshonorar von Fr. 30'000.- zu bezahlen, wenn der Kauf-

vertragsschluss mit der H._____ AG erfolgreich sei (vgl. act. 3/7). 

 Der für das Zustandekommen eines Mäklervertrages notwendige Austausch 

von Erklärungen (vgl. Art. 1 Abs. 1 OR) umfasste jedenfalls zum Schluss hin, 

nachdem E._____ der Klägerin einen Text gemäss act. 3/7 hatte zukommen las-

sen, zum einen die vollständige und unveränderte Übernahme des Textes von 

act. 3/7 durch ein Organ der Klägerin, womit die Klägerin den Text zum Inhalt ih-

rer an den Beklagten gerichteten Erklärung erhoben hatte. Unbestrittenermassen 

ging zum anderen die Erklärung gemäss act. 3/7 dem Beklagten hernach zu, 

weshalb der für den Vertragsschluss erforderliche Austausch von Erklärungen 

spätestens damit abgeschlossen war (vgl. Art. 4 Abs. 1 OR). 

 Der Wortlaut von act. 3/7 ist knapp und klar. Insbesondere enthält er auch 

weder Umschreibungen dazu, was der Beklagte an Vermittlungsleistungen nach 

der gemeinsamen Vorstellung der Parteien genau zu erbringen habe, noch Vor-

behalte zu Nebenpunkten im Sinne von Art. 2 OR. Es ist daher nicht zu bean-

standen, sondern nur sach- und folgerichtig, wenn das Bezirksgericht – letztlich in 

Anwendung des Vertrauensprinzips – aus dem erstellten Sachverhalt und dem 

- 15 - 

Wortlaut von act. 3/7 im Ergebnis schloss, die Parteien hätten sich über alle für 

den Abschluss eines auf Vermittlung gerichteten Mäklervertrages minimal not-

wendigen wesentlichen Punkte ausgetauscht und geeinigt (vgl. act. 37 S. 8 E. 

4.3). 

4.3 Die Klägerin bezweifelt dieses Ergebnis im Wesentlichen in zweierlei Hinsicht. 
Zum einen hält sie dafür, die Parteien hätten noch Weiteres verabredet, nämlich 

einerseits eine Befristung bzw. die fristgerechte Übertragung des Grundstücks, 

sowie anderseits stillschweigend die Vermittlungsleistungen, welche der Beklagte 

zu erbringen habe, damit das Honorar geschuldet sei. Aus letzterem leitet sie 

auch noch Schlechterfüllung des Beklagten her (vgl. act. 40 S. 7 ff., S. 12 ff.). 

Zum anderen beruft sie sich auf Irrtum (vgl. act. 40 S. 17 ff.); sie stellt dabei die 

Gültigkeit der Einigung zwischen den Parteien so weit in Frage, wie sie in vorste-

hender Ziff. II/4.2 als Ergebnis des Austausches von Willenserklärungen gezeich-

net wurde und als Vertragsschluss sie binden sollte. 

 Im Wesentlichen die gleichen Einwände hat die Klägerin bereits im erstin-

stanzlichen Verfahren vorgebracht. Das Bezirksgericht hat sich mit den entspre-

chenden Argumenten der Klägerin im angefochtenen Urteil bereits auseinander-

gesetzt und sie mit grundsätzlich zutreffenden Argumenten vor allem in den Er-

wägungen 5-7 sowie 9 verworfen. Es kam dabei der Sache nach zum Ergebnis, 

der Beklagte habe die Klägerin und die H._____ AG im Hinblick auf den Kauf der 

Liegenschaften zu einem Kaufpreis von Fr. 1.55 Mio. zusammengeführt; ein ent-

sprechender Kaufvertrag sei dann auch unstrittig abgeschlossen worden und das 

versprochene Honorar von Fr. 30'000.- sei daher geschuldet. Um Wiederholun-

gen zu vermeiden, kann wiederum vorab auf die entsprechenden Ausführungen 

im angefochtenen Urteil verwiesen werden. Zusätzlich bzw. ergänzend zu diesen 

gilt, was nachstehend folgt. 

4.4 Die Klägerin stellt sich mit der Berufung sinngemäss auf den Standpunkt, sie 
habe in der Replik dem Bezirksgericht substanzierte Behauptungen darüber vor-

getragen, dass die Parteien eine Befristung des Vertrages tatsächlich ebenso 

vereinbart hätten wie weitere Leistungen, die der Beklagte im Rahmen der Ver-

mittlung hätte erbringen müssen. Weil bestritten, hätte darüber Beweis erhoben 

- 16 - 

werden müssen; es gehe nicht an, antizipiert Beweise zu würdigen und dadurch 

fristgerecht bezeichnete Beweismittel auszuhebeln bzw. deren Abnahme zu ver-

weigern (vgl. act. 40 S. 8). 

 In ihrer Berufungsschrift listet die Klägerin sodann im Einzelnen die Behaup-

tungen auf, die sie in der Replik vorgetragen hat und aus denen sich der Konsens 

der Parteien über die behaupteten weiteren Leistungen und die Befristung im Tat-

sächlichen ergeben soll (vgl. act. 40 S. 8 f.). 

 Bevor darauf eingegangen wird, ist anzumerken, dass die Klägerin richtig-

erweise darauf hinweist, es sei ihr – sollte ihre Auffassung zutreffen – der Beweis 

beschnitten worden. Denn wie vorhin dargelegt wurde, ist zwischen den Parteien 

ein Vertrag zu Stande gekommen und ist auch dessen Inhalt insoweit bestimmt, 

wie ihn der Beklagte geltend macht. Die Klägerin behauptet allerdings, die Partei-

en hätten Weiteres an Inhalt bestimmt. Dafür trägt sie gemäss Art. 8 ZGB die Be-

weislast (vgl. KRAUSKOPF, in: Präjudizienbuch OR, 7. A. Zürich 2009, Art. 412 N 

4), meint Beweislast doch das Risiko dafür tragen zu müssen, dass eine Sach-

darstellung unbewiesen ist. Anders zu verfahren und dem Beklagten die Beweis-

last auch für die weiteren, von der Klägerin behaupteten Vertragsinhalte aufzuer-

legen, verletzte Art. 8 ZGB dann und insoweit, wenn bzw. wie die Folgen der Be-

weislosigkeit zu anderem führen sollten als zum blossen Bestand des Vertrags 

mit dem geschilderten minimalen Inhalt. Es hiesse das zu allem auch noch, vom 

Beklagten zu verlangen, er habe mit Blick auf seine Sachdarstellung, die den In-

halt des unstrittig geschlossenen Vertrages erfasst, auch noch zu beweisen, was 

alles nicht vereinbart worden war.  

4.4.1 Gemäss § 133 ZPO/ZH ist Beweis zu erheben über rechtlich erhebliche 
streitige Tatsachen. Gemäss Art. 1 Abs. 1 OR wird – wie schon gesehen – der für 

den Vertragsschluss unabdingbare Konsens durch den gegenseitigen Austausch 

inhaltlich übereinstimmender Willenserklärungen erzielt. Der Konsens ist m.a.W. 

ein Ergebnis. In tatsächlicher Hinsicht kann dieses Ergebnis nur dann eintreten, 

wenn neben anderem erstens zwei bestimmte Parteien sich zweitens gegenseitig 

drittens (Willens-)Erklärungen abgegeben, sich also ausgetauscht haben, was 

viertens die Abgabe einer Erklärung einer jeden Partei verlangt. Fünftens muss 

der Inhalt der beiden Erklärungen deckungsgleich, also übereinstimmend sein. 

- 17 - 

Das gilt auch dann, wenn eine (Willens-)Erklärung nicht in Worten erfolgte, son-

dern durch Verhalten. 

 Substanziert, wie die Klägerin es erwähnt und für ihre Sachdarstellung in der 

Berufungsbegründung mit Verweis auf ihre Ausführungen in der Replik in An-

spruch nimmt (vgl. etwa act. 40 S. 8 [Rz. 24]), ist demnach eine Behauptung, es 

sei tatsächlich zu einem Konsens mit einem bestimmten Inhalt gekommen, erst 

dann, wenn als weitere Tatsachen u.a. behauptet sind, welche Partei der jeweili-

gen Gegenpartei welche Erklärung abgegeben hat, ferner wann das war und al-

lenfalls wo. Soweit eine Erklärung in Verhalten bestand, ist auch dieses Verhalten 

zu behaupten (z.B. unter Angabe weiterer Umstände usw.). 

4.4.2 Die Klägerin bezeichnet in der Berufungsbegründung weder eine Erklärung 
des Beklagten noch eine Erklärung ihrerseits zu dem weiteren Inhalt, den sie in 

Bezug auf die Vermittlungsleistungen des Beklagten als vereinbart darstellt (vgl. 

act. 40 S. 9). Sie begnügt sich wie schon im bezirksgerichtlichen Verfahren mit 

der Behauptung des Ergebnisses, es seien solche weiteren Leistungen "verein-

bart" worden, und zwar stillschweigend. Dass ihr die nähere Behauptung von Er-

klärungen mit dem weiterem Inhalt, namentlich auch ihrer Erklärung gegenüber 

dem Beklagten dazu, was sie von ihm als Vermittlungsleistungen will, nicht zuge-

mutet werden könne, macht die Klägerin im Berufungsverfahren zu Recht nicht 

geltend. Denn sie muss ja bestens wissen, was sie wann und wo genau dem Be-

klagten bzw. E._____ gegenüber erklärt haben will und was ihr der Beklagte (bzw. 

E._____ im Namen des Beklagten) erklärt haben soll. Und ebenso zu Recht un-

terliess das Bezirksgericht Beweiserhebungen gestützt auf die Sachdarstellungen, 

welche die Klägerin heute als für den tatsächlichen Konsens über einen weiteren 

Inhalt massgeblich vorträgt (vgl. nochmals a.a.O.). 

 Hinzu kommt, dass die Klägerin mit dem Verweis auf ihre Replikvorbringen, 

der weitere Inhalt zu Leistungen des Beklagten, der sich auf "jene Dokumente" 

beziehe (vgl. act. 40 S. 9; siehe ferner etwa act. 26 S. 11), sei zwischen den Par-

teien stillschweigend vereinbart worden (vgl. act. 40 S. 9; vgl. ferner etwa act. 26 

S. 16), letztlich auch im Berufungsverfahren einzig dartut, dass sich die Parteien 

über den behaupteten weiteren Inhalt weder in Worten noch durch Verhalten aus-

drücklich geäussert bzw. ausgetauscht haben, sondern durch Stillschweigen ge-

- 18 - 

einigt haben sollen. Auch die "stillschweigende" Vereinbarung setzt indessen be-

kanntlich eine ausdrückliche (Willens-)Äusserung bzw. ein entsprechendes Erklä-

rungsverhalten wenigstens einer Partei voraus. (Das wäre dann im Lichte des 

Vertrauensprinzips mit Blick auf das Stillschweigen der Gegenpartei zudem erst 

noch zu würdigen.) Ein solche (Willens-)Äusserung bzw. ein solches Erklärungs-

verhalten ihrer selbst oder des Beklagten hat die Klägerin – wie gesehen – dem 

Bezirksgericht nicht vorgetragen (und auch nicht neu im Berufungsverfahren; vgl. 

act. 40 S. 9). Was sie dem Bezirksgericht vortrug, waren im Wesentlichen Darle-

gungen zu dem, was sie, die schwieg, verstanden bzw. gemeint haben will (vgl. 

etwa act. 26 S. 16). Ob dabei in ihrem Schweigen ein Antrag an den Beklagten 

oder ein Akzept gelegen haben soll, bleibt unergründlich, wie auch unergründlich 

bleibt, was der Beklagte, der sich laut Klägerin ebenso nicht ausdrücklich erklärte, 

mithin gleichfalls schwieg, entweder schweigend akzeptiert oder schweigend als 

Antrag an die Klägerin formuliert haben soll. Unergründlich bleibt von daher eben-

so, wie die Klägerin sich darauf versteigen konnte, im Berufungsverfahren letztlich 

zu behaupten, die Parteien hätten, gegenseitig über weiteren Inhalt schweigend, 

sich gleichwohl tatsächlich irgendwie über diesen weiteren Vertragsinhalt tatsäch-

lich geeinigt. 

 Die Rüge das Bezirksgericht habe es unterlassen, Beweise über einen tat-

sächlichen Konsens zu weiterem Vertragsinhalt (Vermittlungsleistungen des be-

klagten) abzunehmen, geht somit fehl. Aufgrund der klägerischen Sachdarstellung 

in der Replik und im Berufungsverfahren, indem einzig nochmals dargelegt wurde, 

welche Sachbehauptungen in der Replik massgeblich seien (vgl. act. 40 S. 9), 

ergibt sich im Gegenteil, dass ein Austausch von Willenserklärungen über einen 

weiteren Vertragsinhalt zu Vermittlungsleistungen des Beklagten gerade nicht 

stattgefunden hat. Es ergibt sich somit zwangsläufig ebenso, dass es auch zu 

keiner tatsächlichen Vereinbarung der Parteien über dergleichen weitere Inhalte 

gekommen war. 

4.4.3 Ähnlich verhält es sich bei der Behauptung der Klägerin, die Parteien hätten 
eine Befristung der Vermittlungstätigkeiten des Beklagten vereinbart, letztlich des 

Sinnes, dass kein Honorar geschuldet sei, wenn der Kaufvertrag nicht vor dem 

- 19 - 

1. Dezember 2009 bzw. vor 1. Januar 2010 abgeschlossen werde (vgl. act. 40 

S. 12 f.). 

 Auch in diesem Punkt bringt die Klägerin mit der Berufungsbegründung 

nochmals vor, welche ihrer Behauptungen in der Replik die Sachdarstellung eines 

tatsächlichen Konsenses gemäss Art. 1 Abs. 1 OR umfasst haben sollen (vgl. 

act. 40 S. 8 f.). Die von der Klägerin derart als massgeblich bezeichneten Vor-

bringen in der Replik benennen allerdings keine Erklärung ihrerseits an die Ad-

resse des Beklagten. Sie bezeichnen ebenso wenig eine Erklärung des Beklagten 

oder von E._____ an die Adresse der Klägerin, welche die behauptete Befristung 

ausdrücklich (bzw. unmittelbar) zum Gegenstand hat oder wenigstens näheren 

Bezug darauf nimmt. Insoweit hat auch in der Darstellung der Klägerin kein Aus-

tausch entsprechender Willenserklärungen stattgefunden, welcher wenigstens ih-

rerseits mit einem stillschweigenden Akzept seine Krönung gefunden hätte. Wes-

halb bei dieser Sachdarstellung der Klägerin gleichwohl "allen Beteiligten" etwas 

"klar" gewesen sein soll (vgl. act. 40 S. 9 mit Verweis auf act. 26 S. 8 [Rz. 15]), 

bleibt insofern unklar. 

 In den von ihr als massgeblich bezeichneten Replikvorbringen erwähnt die 

Klägerin hingegen Erklärungen bzw. Verhalten im Wesentlichen von E._____ 

bzw. des Beklagten. Alle diese Erklärungen usw. stehen allerdings im Zusam-

menhang entweder mit den Kaufsangeboten, die die Klägerin der H._____ AG 

zukommen liess und einen Termin für die Eigentumsübertragung vorsahen, oder 

beziehen sich auf andere Punkte über die Abwicklung des in Aussicht stehenden 

Vertrages zwischen der Klägerin und der H._____ AG. Sie beziehen sich hinge-

gen nicht auf den Mäklervertrag, um den es hier geht. Gleichwohl folgert die Klä-

gerin daraus auf den Inhalt des Mäklervertrages, und zwar im Sinne des von ihr 

vertretenen Prozesstandpunktes. Die Klägerin trägt damit allerdings letztlich bloss 

eine Interpretation ihrer Sachverhaltsbehauptungen vor, Deutungen, wie nicht 

unmittelbar im Zusammenhang mit dem Mäklervertrag gemachte Äusserungen 

E._____s bzw. des Beklagten zu verstehen seien und von ihr verstanden worden 

sein sollen. Darin liegt keine allenfalls über Beweise abzuklärende Behauptung 

von ausgetauschten Willenserklärungen und zu einem entsprechend erzielten tat-

sächlichen Konsens. 

- 20 - 

4.4.4 Am eben gezeichneten Ergebnis ändert auch nichts, dass die Klägerin in 
der Berufungsbegründung unter Hinweis auf die Replik in vager Art (nämlich in 

Klammer gesetzt) eine eigene Äusserung anspricht, bzw. eine solche von "Herr 

…" (vgl. act. 40 S. 8). Diese besteht darin, dass vermutlich C._____ (vgl. act. 40 

S. 8 f.; act. 26 S. 7) irgendwann gegen Ende Oktober ("einige Tage später") 

E._____ ein Interesse am Kauf irgendwie "signalisiert" haben soll, und dabei of-

fenbar auch signalisiert habe, es müsse schnell gehen, die Transaktion müsse bis 

Ende November 2009 abgeschlossen sein. In Klammern zugefügt wird (a.a.O.): 

"damit auch das Vermittlungshonorar geschuldet sei". Ob die Klägerin mit diesem 

Zusatz in Klammern lediglich den Sinn darlegen will, den C._____ seinen Signa-

len beimass, oder ob sie damit eine tatsächliche Äusserung behaupten will (vgl. 

auch act. 40 S. 18 [Rz. 48]: "kommuniziert"), die sie – warum auch immer – nur in 

Klammern setzte, kann offen gelassen werden. 

 Wie die Klägerin selbst darlegt und zudem aus dem erstellten Sachverhalt 

folgt, wurde diese "Befristung" des Honoraranspruchs bis Ende November 2009 

nämlich um die Mitte des November 2009 durch ihr erneutes Kaufangebot an die 

H._____ AG überholt. Neu kam es in diesem Kaufangebot zur "Befristung" der 

Eigentumsübertragung bis 1. Januar 2010 und ging es laut Klägerin (vgl. act. 40 

S. 12) beim Mäklervertrag um den Abschluss nicht irgendeiner Transaktion, son-

dern um den Abschluss des Kaufvertrages innert dieser Frist. Dass sie im Zuge 

dieser neuen "Befristung" dem Beklagten oder E._____ wiederum irgendwie "sig-

nalisiert" bzw. "kommuniziert" hätte, das gelte auch als Bedingung für das von ihr 

am 18. November 2009 bedingungslos zugesagte Vermittlungshonorar, behauptet 

die Klägerin – wie unter Ziff. II/4.4.4 gesehen – nicht. Wie bereits in Ziff. II/4.4.4 

dargelegt, fehlen in der klägerischen Darstellung des Massgeblichen in der Beru-

fungsschrift (siehe act. 40 S. 8 f.) gleichfalls an analogen Erklärungen des Beklag-

ten bzw. von E._____. Alsdann fehlt es aber ebenfalls insoweit an der Behaup-

tung einer tatsächlichen Erklärung, die Voraussetzung eines tatsächlich erzielten 

Konsenses der Parteien darüber sein kann, es sei das Vermittlungshonorar nur 

dann geschuldet, wenn der Kaufvertrag bis Ende Dezember 2009 bzw. 1. Januar 

2010 abgeschlossen werde (vgl. act. 40 S. 12). 

- 21 - 

4.4.5 Endlich und vor allem anderen gilt es noch den folgenden Gesichtspunkt 
aufzugreifen. In der Replik hielt die Klägerin unmissverständlich fest, dass ein 

Termin der Eigentumsübertragung im Kaufsangebot an die H._____ AG eine Be-

fristung desselben darstelle und die Eigentumsübertragung daher bis zu diesem 

Termin erfolgen müsse. Diese Befristung sei gleichzeitig Bedingung und Grundla-

ge für das Vermittlerhonorar gewesen (act. 26 S. 8). In der Berufungsschrift macht 

sie demgegenüber geltend, worauf schon hingewiesen wurde, der Honoraran-

spruch sei an den rechtzeitigen Kauf der Liegenschaft gekoppelt gewesen; es sei 

zunächst bis 1. Dezember 2009, hernach bis 1. Januar 2010 befristet gewesen 

und es sei ein Vertragsschluss nicht innert Frist erfolgt (vgl. act. 40 S. 12). 

 Dass die Klägerin damit einen anderen Sachverhalt zum Inhalt des Mäkler-

vertrages behauptet als noch im bezirksgerichtlichen Verfahren, also ein Novum 

vorträgt, ist unübersehbar. Warum sie mit diesem Novum im Berufungsverfahren 

zu hören wäre, ist demgegenüber nicht ersichtlich und wird von ihr denn auch 

nicht dargelegt. Zu Recht behauptet sie auch nicht, sie sei trotz zumutbarer Sorg-

falt nicht in der Lage gewesen (vgl. Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO), dem Bezirksgericht 

darzulegen, es habe sich die von ihr behauptete Befristung auf den Zeitpunkt des 

Vertragsschluss bezogen und nicht auf den Zeitpunkt des Eigentumsüberganges. 

Denn schliesslich ist sie es, die als am behaupteten Konsens unmittelbar Beteilig-

te wissen muss, worin die von ihr behauptete Bedingung genau gelegen hat. 

 Wie auch immer: Behauptete die Klägerin vor dem Bezirksgericht einen in-

haltlich anderen Konsens zur Befristung als nun im Berufungsverfahren, so setzt 

sie sich damit auch noch in einen unübersehbaren sachlichen Widerspruch. Die-

ser Widerspruch gestattet ohne Not die Wertung, es wisse die Klägerin offenbar 

nicht (mehr), was sie als tatsächlich vereinbart behaupten will. Weiss sie das je-

doch nicht (mehr), dann weiss sie allerdings insofern auch nicht (mehr), was die 

Parteien tatsächlich vereinbart hatten. Das wiederum schlägt auf beide ihrer 

Sachdarstellungen zurück und entzieht diesen den Charakter einer bestimmten 

Tatsachenbehauptung. Es muss ihnen deshalb gar nicht näher nachgegangen 

werden. 

 Es kann daher offen gelassen werden, ob der Widerspruch ebenfalls die 

Wertung gestattete, die Klägerin passe zu allem ihr Darstellungen des Vereinbar-

- 22 - 

ten auch noch dem jeweiligen Prozesstand an. Mit Blick auf die Ausführungen im 

angefochtenen Urteil, dort S. 9, kann das immerhin nicht von vornherein ausge-

schlossen werden kann. 

4.5 Im Zusammenhang mit der Prüfung der Rügen der Klägerin war im Wesentli-
chen festzustellen, dass zwischen den Parteien kein Austausch von Willenserklä-

rungen stattgefunden hat, der die von der Klägerin als Vertragsinhalt behaupteten 

Vermittlungsleistungen des Beklagten betraf. Gleiches war in Bezug auf die von 

der Klägerin behauptete Befristung bzw. Verknüpfung des Mäklerlohns an die Be-

dingung termingerechter Abwicklung des Kaufvertrages festzustellen. Zusätzlich 

musste zum zweiten Punkt (Befristung) festgehalten werden, dass sich die Kläge-

rin mit ihren Behauptungen zum genauen Inhalt in einen Widerspruch setzt, der 

die Wertung gestattet, die Klägerin wisse offenbar selbst nicht, was sie als verein-

bart behaupten will; deshalb kann ihren zwei unterschiedlichen Behauptungen 

kein für den Prozess relevanter Tatsachengehalt beigemessen werden. Die unter 

Ziff. II/4.4 einlässlich geprüften Rügen der Klägerin, das Bezirksgericht habe mit 

dem Abstellen auf den erstellten Sachverhalt und die von den Parteien beige-

brachten Akten zu Unrecht auf die Abnahme von Beweismitteln zu ihrer Sachdar-

stellung verzichtet usw., gehen somit allesamt fehl. Es bleibt daher beim Ergeb-

nis, wie es vorhin in Ziff. II/4.1-4.3 dargelegt wurde. 

 Dieses Ergebnis schlägt auch auf die weiteren Rügen bzw. Vorbringen der 

Klägerin in der Berufung durch. Diese unterstellen allesamt nämlich stets, die von 

ihr behaupteten Vereinbarungen zu weiteren Vertragsinhalten über die Vermitt-

lungsleistungen des Beklagten und zur Befristung (bzw. Bedingung) des Vermitt-

lungshonorars seien zutreffend und erstellt (vgl. act. 40 S. 10 - 17). Soweit die 

Klägerin die Auslegung des Verhaltens der Parteien im Lichte des erstellten 

Sachverhaltes und ihrer eigenen Vorbringen im erstinstanzlichen Verfahren durch 

das Bezirksgericht rügt, begnügt sie sich sodann weitgehend damit, der gericht-

lich zutreffenden Sicht ihre eigene Interpretation bzw. Auslegung entgegenzuset-

zen, unter Wiederholung bzw. Anlehnung an den von ihr behaupteten weiteren 

Vertragsinhalt. Es liegt auf der Hand, dass damit in keiner Weise dargetan ist, 

weshalb die Wertungen des Bezirksgerichts falsch sein sollen. Insofern fehlt der 

Berufung der rechtskundig vertretenen Klägerin eine Auseinandersetzung mit 

- 23 - 

dem bezirksgerichtlichen Urteil und erscheint die Berufung bereits insofern als 

unbegründet. Um nichts zu versäumen und das eben Gesagte noch etwas zu il-

lustrieren, ist noch Folgendes beizufügen. 

4.5.1 Die Klägerin setzt den zutreffenden Erwägungen 5.1 des Bezirksgerichts zur 
Befristung im Wesentlichen entgegen, sie bleibe dabei, die Parteien hätten ver-

einbart, das Honorar sei an den Zeitpunkt der Eigentumsübertragung geknüpft 

(vgl. act. 40 S. 13); sie führt das aus, obwohl sie zuvor neu den Vertragsab-

schluss als massgebliche Bedingung für die Honorarleistung bezeichnet hatte 

(vgl. act. 40 S. 12) und dasselbe auch danach behauptet (vgl. act. 40 S. 13 

[Rz. 37]). Was davon zu halten ist, wurde bereits in Ziff. II/4.4.5 dargelegt. 

 Soweit die Klägerin auch Auslegung betreibt, unterlegt sie all dem einen 

Sinn, der ihrem Prozesstandpunkt entspricht (vgl. act. 40 S. 13). Mit der objekti-

vierten Sicht gemäss Vertrauensprinzip bzw. Treu und Glauben im Geschäftsver-

kehr, an die sich das Bezirksgericht hielt, als es eine Verknüpfung zwischen Ter-

minen eines Kaufangebotes der Klägerin und der Honorarvereinbarung verneint 

hat, setzt sich die Klägerin nicht auseinander. Wie es das Bezirksgericht bereits 

ansprach, hätte diese Verknüpfung ohnehin ausschliesslich dem Interesse der 

Klägerin gedient, das vereinbarte Honorar nicht leisten zu müssen, indem sie den 

Abschluss des Vertrages innert Termin verhinderte, was ausserhalb des Einfluss-

bereichs des Beklagten lag. Der erstellte Sachverhalt (vgl. vorn Ziff. I/2.5) legt das 

im Übrigen nahe: Die Klägerin sandte keinen Vertreter an die Besprechung beim 

Notar am 27. November 2009 und begründete das in act. 3/6 mit dem Rückzug ih-

res Kaufangebotes. Gleichwohl traf sie sich aber mit einem Organ der H._____ 

AG sowohl am 3. Dezember 2009 als auch danach im Januar 2010 (vgl. act. 26 

S. 15), um im Ergebnis einen Vertrag mit dieser zum schon angebotenen Preis 

abzuschliessen. Wie es sich tatsächlich verhalten hat, kann aber offen bleiben, 

denn: Die Klägerin behauptet zu Recht nicht, entgegen dem vom Bezirksgericht 

Erwogenen (vgl. act. 37 S. 11 [in Erwägung 6] und S. 12 f. [Erwägung 8]) wäre es 

auch dann zum Vertragsschluss mit der H._____ AG gekommen, wenn der Be-

klagte (mit Hilfe von E._____) sie und die H._____ AG nicht zuvor zusammenge-

führt hätte. 

- 24 - 

4.5.2 Den Erwägungen 6 und 7 des Bezirksgerichts im angefochtenen Urteil setzt 
die Klägerin auch sonst nichts von Belang entgegen, soweit sie sich mit diesen 

überhaupt befasst (vgl. act. 40 S. 10 ff, S. 15 ff.). 

 Unbehelflich mutet es zu allem etwa an, wenn sie behauptet, act. 3/6 dürfe 

nicht so verstanden werden, wie es der Wortlaut ergebe, weil die Ausdrucksfähig-

keit von C._____ in der deutschen Sprache beschränkt sei und er eigentlich ande-

res habe schreiben wollen, als er tatsächlich geschrieben habe (vgl. act. 40 S. 

16). Dass sie als Umstände, aus denen sich ergeben soll, was C._____ tatsäch-

lich erklärt haben wollte, vorab ihre Sachdarstellung in der Replik bezeichnet und 

gewissermassen Exegese dessen betreibt, was vor allem sie im erstinstanzlichen 

Prozess behauptete, vermag immerhin nicht zu erstaunen. Noch weniger zu er-

staunen vermag, dass die Klägerin am Ende solcher (zirkelschlüssiger) Bemü-

hungen zu einem Ergebnis gelangt (vgl. act. 40 S. 17: "Die ausgebliebene Orien-

tierung …"), das ihrem Prozessstandpunkt entspricht, indessen nachgerade ab-

seits dessen liegt, was in act. 3/6 von der Klägerin in Wort und Sinn nach dem 

Verständnis eines – wie es das Vertrauensprinzip verlangt – vernünftigen und lo-

yalen Teilnehmers am Rechtsverkehr festgehalten worden war. Act. 3/6 legt übri-

gens durchaus eine beschränkte schriftliche Ausdrucksfähigkeit des Verfassers 

etwas hinsichtlich Rechtschreibung offen; der vernünftige und loyale Leser ver-

mag das indessen sogleich zu werten, ohne dass von ihm ein anderer Sinn als 

der erkannt werden kann als der: Die Klägerin habe ihr Angebot zurückgezogen, 

was ebenfalls ein Grund gewesen sei, am Termin für die Besprechung des Ver-

trags nicht zu erscheinen; das Nichterscheinen sei zudem bekannt gegeben wor-

den. 

 Es kann daher offen bleiben, ob und inwiefern die Klägerin vermeint, es 

müsse einer beschränkten Ausdrucksfähigkeit von C._____ irgendwie zu Gunsten 

der Klägerin Rechnung getragen werden. Immerhin handelt es sich bei der Kläge-

rin um eine Gesellschaft, die sich zweckgemäss im hiesigen Immobilienmarkt be-

wegt, mithin um eine geschäftsgewandte Person, zu deren Alltag der Schriftver-

kehr ebenso gehört wie der Abschluss von Verträgen (vgl. vorn Ziff. I/1). Das be-

stimmt den Massstab, an dem die Klägerin sowie ihr Verhalten im Geschäftsver-

kehr grundsätzlich gemessen werden dürfen. 

- 25 - 

4.5.3 Endlich setzt die Klägerin den Erwägungen 5.3 des angefochtenen Urteils 
neben dem bereits unter Ziff. II/4.4.2 Behandelten nichts Weiteres von Belang 

entgegen (vgl. act. 40 S. 13 ff.). Soweit sie nicht einfach auf ihre Replikvorbringen 

verweist (vgl. act. 40 S. 13), übersieht sie, dass eine Usanz (Verkehrsübung oder 

Verkehrssitte) per se noch nicht zum Vertragsinhalt wird, sondern nur dann, wenn 

sich die Parteien ihr auch unterworfen haben (vgl. BGE 94 II 159, 91 II 358 f., 90 II 

101). Soweit die Klägerin sich auf Üblichkeit bezieht ("Liegenschaftenvermitt-

lungsverträge werden üblicherweise schriftlich abgeschlossen"; act. 40 S. 14) be-

hauptet sie zudem gar keine solche Usanz und kommt damit gegen die zutreffen-

de Feststellung des Bezirksgerichts nicht an, es bestehe keine wie von der Kläge-

rin behauptete Usanz. Hinzu kommt, dass die Parteien es nach Darstellung der 

Klägerin gerade unterliessen, den "üblichen" schriftlichen Vertrag abzuschliessen, 

weshalb sie insoweit die "Usanz" gerade nach ihrer Darstellung nicht übernahmen 

(sieht man von der Erklärung der Klägerin gemäss act. 3/7 ab). 

 Ebenso wenig kommt die Klägerin gegen die Feststellungen des Bezirksge-

richts an, wenn sie aus Büchern zitiert (vgl. act. 40 S. 15) und zusätzlich erklärt, 

de facto würden die professionellen (Vermittlungs-)Makler jedoch weitergehende 

Dienste anbieten. Massgeblich ist nicht, was andere "de facto" gemäss Literaturzi-

taten tun, sondern was die Parteien taten bzw. erklärten. Richtig ist, dass die Klä-

gerin dem Beklagten act. 3/7 zusandte und darin versprach, ein Vermittlungsho-

norar zu bezahlen. Wenn die Klägerin diese ihre Erklärung gemäss act. 3/7 dem 

Beklagten zuschreibt und daraus ableitet, es spreche deshalb nach Treu und 

Glauben dafür, die Parteien hätten auch "die weiteren Vertragspunkte" geregelt 

(vgl. a.a.O., S. 14), dann betreibt sie erneut bloss eine zirkelschlüssige Unter-

mauerung ihres Prozesstandpunktes. 

4.5.4 Bleiben noch der von der Klägerin geltend gemachte Irrtum (bzw. die von ihr 
geltend gemachten Irrtümer) sowie die Rügen der Klägerin (vgl. act. 40 S. 17 f.) 

zu den Erwägungen, mit denen das Bezirksgericht sich diesem Thema annahm 

(vgl. act. 37 S. 13 f.). 

 Wiederum ist vorab festzuhalten, dass sich die Klägerin mit den Argumenten 

des Bezirksgerichts nicht näher auseinandersetzt, namentlich nicht darlegt, in-

wieweit die Schlüsse des Bezirksgerichts fehlerhaft sind, sieht man davon ab, 

- 26 - 

dass sie wiederholt, worin ihr Standpunkt liegt und dass dieser richtig ist (vgl. 

act. 40 S. 17 f.). 

 Soweit die Klägerin ihren Standpunkt darstellt, übersieht sie zudem und vor 

allem, dass es nicht einzig darauf ankommt, was sie im Einzelnen und gesamthaft 

als wesentliche Grundlage des Vertrages ansah bzw. ansehen will. Massgeblich 

ist vielmehr, dass die Sachverhalte, die für sie derart wesentlich erscheinen und 

über deren Vorhandensein sie einem Irrtum oblag, auch nach Treu und Glauben 

im Geschäftsverkehr als wesentlich gelten. Das führt zur Frage, über welche 

Sachverhalte die Klägerin geirrt hat bzw. geirrt haben will. Folgt man ihrer Argu-

mentation dessen, was ihr wichtig war, so liegt ihr Irrtum bzw. liegen ihre irrigen 

Sachverhaltsvorstellungen letztlich darin, dass die Parteien weder eine Befristung 

bzw. Bedingung der Honorarleistung (vgl. act. 40 S. 18, oben) noch weitere Ver-

mittlungstätigkeiten des Beklagten vereinbart haben und der Beklagte den Vertrag 

schlecht erfüllte (a.a.O.). Die Sachverhalte erschöpfen sich insoweit im für die 

Klägerin ungünstigen, weil ihrem Standpunkt zuwider laufenden Ergebnis des  

vorinstanzlichen Prozesses. Bereits von daher erübrigen sich an sich Weiterun-

gen zur Haltbarkeit des geltend gemachten Irrtums im Lichte von Treu und Glau-

ben im Geschäftsverkehr. 

 Selbst ohne Einbezug des Standpunktes der Klägerin im erstinstanzlichen 

Prozess und dessen Ergebnis, welches das Verhalten beider Parteien, namentlich 

der Klägerin, auch im Lichte des Vertrauensprinzips einbezogen hat, bleibt Fol-

gendes: Die Berufung der Klägerin auf den wesentlichen Irrtum im Sachverhalt 

(Grundlagenirrtum) läuft letztlich darauf hinaus, dass die Klägerin keinen von ihr 

selbst abgeschlossenen Vertrag gegen sich gelten lassen will, der nicht den Inhalt 

aufweist, den sie als – letztlich immer stillschweigend – vereinbart behauptet und 

der sie davon befreit, das Honorar bezahlen zu müssen, nachdem sie das Ge-

schäft knapp einen Monat nach Terminablauf im Wesentlichen zu den Konditio-

nen (Grundstücke, Kaufpreis) abgeschlossen hat, die sie selbst zuvor offeriert 

hatte. Denn wenn sie einen solchen Vertrag entgegen ihren Vorstellung abge-

schlossen hat, hat sie geirrt. Der Irrtum betrifft so allerdings die Folgen ihres eige-

nen Erklärungsverhaltens, wie es ein loyaler und vernünftiger Dritter verstehen 

durfte, und zwar auch in Bezug auf ihr Zahlungsversprechen gemäss act. 3/7, 

- 27 - 

welches nach Auffassung der Klägerin von ihr gerade nicht zu halten ist. Was das 

mit Treu und Glauben im Geschäftsverkehr nur schon im Ansatz zu tun haben 

könnte, bleibt unerfindlich. Hat das Bezirksgericht – bezogen auf die Verknüpfung 

von Honorar und Termin – erwogen, der Standpunkt der Klägerin erscheine gera-

dezu rechtsmissbräuchlich (vgl. act. 37 S. 14), so trifft auch das zu. 

5. Die Berufung erweist sich somit im Ergebnis in allen Punkten als unbegründet 
und es ist die Klage abzuweisen. 

III. 
(Kosten- und Entschädigungsfolgen) 

Bei diesem Ausgang des Berufungsverfahrens sind die Kosten des Berufungsver-

fahrens der Klägerin aufzuerlegen. Ebenso ist die Klägerin zu verpflichten, dem 

Beklagten für das Berufungsverfahren eine Prozessentschädigung zu bezahlen. 

Sodann ist die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen des bezirksge-

richtlichen Urteils zu bestätigen. 

 Die Gerichtsgebühr ist gemäss § 12 Abs. 1-2 und § 4 der GebV OG auf 

Fr. 3'950.- festzusetzen. Die Festsetzung der Entschädigung hat in Anwendung 

von § 13 und § 4 AnwGebV zu erfolgen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die 

ausführliche Berufungsschrift der Klägerin zu einem erheblichen Vertretungsauf-

wand des Beklagten geführt hat. Auf dem festgesetzten Betrag ist keine Mehr-

wertsteuer zu bezahlen, da eine entsprechende Entschädigung nicht beantragt 

worden ist (vgl. act. 50 S. 2 und S. 17). 

Es wird erkannt:  

1. Die Klage wird abgewiesen. 

Die mit Verfügung der Einzelrichterin im summarischen Verfahren des Be-

zirkes Winterthur vom 19. Mai 2010 in der Betreibung Nr. 201518 des Be-

treibungsamtes L._____ (Zahlungsbefehl vom 18. März 2010) erteilte provi-

sorische Rechtsöffnung für eine Forderung von Fr. 30'000.- nebst Zins zu 

5% seit 22. März 2010 und Fr. 100.- Zahlungsbefehlskosten sowie Kosten 

und Entschädigung gemäss jener Verfügung ist damit definitiv. 

- 28 - 

2. Die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolge (Dispo-

sitiv-Ziffern 2-4) wird bestätigt. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'950.00 festgesetzt. 

4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin 

auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 

5. Die Klägerin wird verpflichtet, dem Beklagten für das Berufungsverfahren ei-

ne Parteientschädigung von Fr. 5'000.00 zu bezahlen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Obergerichtskasse sowie an 

das Bezirksgericht Winterthur, je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt genau 
Fr. 30'000.-. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

 Die Vorsitzende: 
 
 
 

 lic. iur. A. Katzenstein 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

 lic. iur. F. Gohl Zschokke 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 14. Dezember 2011
	Rechtsbegehren:
	Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur:
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Klage wird abgewiesen.
	Die mit Verfügung der Einzelrichterin im summarischen Verfahren des Bezirkes Winterthur vom 19. Mai 2010 in der Betreibung Nr. 201518 des Betreibungsamtes L._____ (Zahlungsbefehl vom 18. März 2010) erteilte provisorische Rechtsöffnung für eine Forderu...
	2. Die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolge (Dispositiv-Ziffern 2-4) wird bestätigt.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'950.00 festgesetzt.
	4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	5. Die Klägerin wird verpflichtet, dem Beklagten für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 5'000.00 zu bezahlen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Obergerichtskasse sowie an das Bezirksgericht Winterthur, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...