# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5fc0713f-46e8-5ed2-8878-1dde5f0f6a88
**Source:** Zürich Steuerrekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-11-19
**Language:** de
**Title:** Einschätzung 2007 und Direkte Bundessteuer 2007
**Docket/Reference:** ST.2009.252
**URL:** https://www.strgzh.ch/assets/entscheide/StRG_ST_2009_252_xt.pdf

## Full Text

2 ST.2009.252 
2 DB.2009.142 

1.  A,    

2.  B,    

STEUERREKURSKOMMISSION II 
DES KANTONS ZÜRICH 

Entscheid 

19. November 2009 

Mitwirkend: 

Einzelrichter R. Oesch und Sekretärin J. Nartey 

In Sachen 

gegen 

Rekurrenten/ 
Beschwerdeführer,  

1.  S t a a t   Z ü r i c h ,    

2.  S c h w e i z e r i s c h e   E i d g e n o s s e n s c h a f t ,    

Rekursgegner,  

Beschwerdegegnerin,  

vertreten durch das kant. Steueramt,  
Division Süd,  
Bändliweg 21, Postfach, 8090 Zürich,  

betreffend 

Einschätzung 2007 und Direkte Bundessteuer 2007 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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hat sich ergeben: 

A.  A  und  B  (nachfolgend  der  bzw.  die  Pflichtige,  zusammen  die  Pflichtigen) 

haben  in  der  Steuererklärung  2007  ein  steuerbares  Einkommen  von  Fr. 64'359.- 

(Staats-  und  Gemeindesteuern)  und  Fr. 66'609  (direkte  Bundessteuer)  deklariert.  Ge-

mäss  Verzeichnis  belief  sich  ihr  Wertschriften-  und  Guthabenertrag  2007  auf 

Fr. 1'796.-.  Ihre  Investition  in  der  C,  bewerteten  sie  per  Ende  2007  mit  Fr. 160'000.-, 

den  entsprechenden  Ertrag  pro  2007  gaben  sie  mit  Fr. 0.-  an.  Mit  Auflage  vom 

5. Januar  2009  forderte  das  kantonale  Steueramt  die  Pflichtigen  u.a.  auf,  Unterlagen 

zu  dieser  Kapitalanlage  zu  liefern.  Hierauf  reichten  sie  am  12. Januar  2009  eine  Ab-

rechnung der C ein, gemäss der sich der Saldo per Ende 2007 zugunsten der Pflichti-

gen  auf  Fr. 228'678.-  und  die  ihnen  zugewiesenen  Gewinne  für  dieses  Jahr  auf 

(Fr. 7'780.-  +  Fr. 8'679.-  +  Fr. 11'317.-  +  Fr. 8'383.-  =)  Fr. 36'159.-  beliefen.  Sodann 

legten  sie  am  25. Januar  2009  den  mit  der  C  abgeschlossenen  Verwaltungsauftrag 

vom 22. August/1. September 2005 sowie die Quartalsabrechnungen 2007 vor. Daraus 

ging hervor, dass die entsprechenden Bruttogewinne total Fr. 45'198.78 betrugen, wo-

von die C (jeweils) 20% für ihre Bemühungen abgezogen hatte, sodass für die Pflichti-

gen eben Fr. 36'159.- verblieben. In der Folge rechnete das kantonale Steueramt den 

Bruttobetrag  zu  den  steuerbaren  Einkünften,  ebenso  den  nicht  deklarierten  Zins  von 

Fr. 561.45 einer Geldmarktanlage; daneben hob es den deklarierten Wert der Anlage C 

um  Fr. 68'678.-  an.  Dergestalt  ergab  sich  für  die  Staats-  und  Gemeindesteuern  2007 

gemäss  Einschätzungsentscheid  vom  11. Februar  2009  ein  steuerbares  Einkommen 

von  Fr. 110'100.-;  das  steuerbare  Vermögen  betrug  Fr. 712'000.-.  Am  24. Juli  2009 

erging die entsprechend korrigierte Bundessteuerveranlagung 2007, worin das steuer-

bare Einkommen auf Fr. 112'300.- festgesetzt wurde. 

B.  Am  27. Februar  2009  erhoben  die  Pflichtigen  Einsprache  gegen  die  Ein-

schätzung  2007  und  verlangten,  das  steuerbare  Einkommen  um  "mindestens 

Fr. 45'198.-"  herabzusetzen.  Sodann  wandten  sie  sich  mit  Einsprache  vom  7. August 

2009 unter Hinweis auf die soeben erwähnte Eingabe auch gegen die entsprechende 

Bundessteuerveranlagung. Dabei verfochten sie, die Gutschriften der C bildeten steu-

erfreie Kapitalgewinne. Nachdem das kantonale Steueramt erfolgreich weitere Unterla-

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gen  zum  Engagement  bei  der  C  eingefordert  hatte,  wies  es  die  Einsprachen  mit  ge-

trennten Entscheiden vom 26. August 2009 ab. 

C.  Mit  separaten  Eingaben  erhoben  die  Pflichtigen  hiergegen  am 

24. September 2009 Rekurs und Beschwerde. Dabei erneuerten sie die Einsprachean-

träge. 

Mit Rekurs-/Beschwerdeantwort vom 22. Oktober 2009 schloss das kantonale 

Steueramt auf Abweisung der Rechtsmittel. Die Eidgenössische Steuerverwaltung ver-

zichtete auf eine Vernehmlassung. 

Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 

1. Gemäss Art. 16 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer 

vom 14. Dezember 1990 (DBG) und § 16 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 8. Juni 1997 

(StG)  bzw.  Art. 7  Abs. 1  des  Bundesgesetzes  über  die  Harmonisierung  der  direkten 

Steuern für Kantone und Gemeinden vom 14. Dezember 1990 (StHG) unterliegen alle 

wiederkehrenden und einmaligen Einkünfte der Einkommenssteuer. Dazu gehören laut 

Art. 20  Abs. 1  DBG  und  § 20  Abs. 1  StG  namentlich  die  Erträge  aus  beweglichem 

Vermögen, wie Zinsen aus Guthaben (je lit. a) und Dividenden, Gewinnanteile und Vor-

teile aus  Beteiligungen  aller  Art  (je  lit. c).  Hingegen  sind  Kapitalgewinne  aus  der  Ver-

äusserung  von  Privatvermögen – mit  Ausnahme  von  Grundstückgewinnen  bei  den 

Gemeindesteuern – nach Art. 16 Abs. 3 DBG und § 16 Abs. 3 StG steuerfrei. Entspre-

chend sind die auf diesem Vermögen realisierten Kapitalverluste nicht abzugsfähig.  

a)  Ein  steuerfreier  Kapitalgewinn  bzw.  ein  nicht  abzugsfähiger  Kapitalverlust 

liegt (namentlich) dann vor, wenn der  Mehr- bzw.  Minderwert eines Vermögensrechts 

des  beweglichen  Privatvermögens  dadurch  realisiert  worden  ist,  dass  dieses  Recht 

veräussert  worden,  das  heisst  wirtschaftlich betrachtet  aus  dem  Vermögen  des  Steu-

erpflichtigen  ausgeschieden  ist.  Steuerfrei  sind  deshalb  all  jene  Wertzuflüsse  beim 

Steuerpflichtigen, welche als Gegenwert (Erlös) für das durch Veräusserung realisierte 

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Vermögensrecht  erscheinen  (RB 1987  Nr. 20  =  StE 1988  B 24.4  Nr. 11).  Hingegen 

sind Einkünfte, die dem Steuerpflichtigen aus einem privaten beweglichen Vermögens-

recht  zufliessen,  ohne  dass  ihr  Zufluss  Folge  einer  Veräusserung  im  umschriebenen 

Sinn ist, gemäss Art. 20 Abs. 1 DBG und § 20 Abs. 1 StG (je lit. a, ev. lit. c) steuerbarer 

Vermögensertrag  (vgl.  für  die  direkte  Bundessteuer:  BGr,  10. Juli  2001,  StE 2001 

B 21.1  Nr. 10  und  21. Oktober  1996,  ASA  66,  377  E.  2b).  Fasst  eine  Vermögensver-

walterin  ihr  anvertraute  Kundengelder  in  einem  Pool  zusammen,  so  gelten  entspre-

chende Auszahlungen oder Gutschriften mit Ausnahme von Einlagerückzahlungen laut 

konstanter  Praxis  des  Bundesgerichts  als  Vermögensertrag 

(8. August  2007, 

2A.613/2006  und  2A.214/2006,  www.bger.ch,  mit  Verweisungen,  auch  zum  Folgen-

den). Dabei kommt es auf die Finanzierung nicht an. Selbst wenn die ausgewiesenen 

Erträge nicht real erwirtschaftet worden, sondern bloss fingiert sind, ändert dies nichts 

daran.  Darum  spielt  es  keine  Rolle,  dass  getätigte  Auszahlungen  aus  zu  Beginn  der 

Abrechnungsperiode bereits vorhandenem Kapital oder aus zugeflossenen Neugeldern 

finanziert worden sind. An dieser Rechtsprechung hat das Bundesgericht bis jetzt trotz 

heftiger  Kritik  festgehalten  (so  zuletzt  am  15. Januar  2008,  2C_565/2007,  auch  zum 

Folgenden).  Bei  alledem  ist  unbeachtlich,  dass  ein  den  Gewinnausweisen  allenfalls 

zugrunde  liegendes  Umverteilsystem  nicht  den  vereinbarten  Anlegerichtlinien  ent-

spricht und sogar als widerrechtlich erscheint. 

Die  blosse  Geldanlage  in  einer  Vermögensverwaltungsgesellschaft  begründet 

noch  keinen  rechtlichen  oder  wirtschaftlichen  Anspruch  auf  die  Werte,  welche  diese 

Gesellschaft  hält  bzw.  erwirbt  (StRK  I,  21. Januar  2003,  StE 2003  B 24.1  Nr. 2,  mit 

Hinweisen, auch zum Folgenden). Werden aufgrund von Wertschriften- oder Devisen-

gewinnen,  welche  die  Gesellschaft  erwirtschaftet  hat,  Beträge  an  die  Anleger  ausge-

richtet, erzielen diese keinen steuerfreien Kapitalgewinn, sondern steuerbaren Vermö-

gensertrag.  Ein  steuerfreier  Kapitalgewinn  ist  nur  dann  anzunehmen,  wenn  die 

Gesellschaft  bestimmte Werte wie Wertpapiere,  Devisen  etc.  individuell  namens  oder 

wenigstens auf Rechnung des Steuerpflichtigen erwirbt und damit als dessen direkter 

oder  indirekter  Stellvertreter  auftritt  und  einen  Mehrwert  realisiert.  Dergestalt  verfügt 

der Anleger über einen rechtlich und/oder wirtschaftlich individualisierten Anspruch auf 

die  Werte  bzw.  den  Erfolg  der  getätigten  Geschäfte  (VGr,  7. Dezember  994,  ZStP 

1995, 51); anderseits trägt er auch das Risiko eines entsprechenden (Kapital-)Verlusts. 

Fliesst die Geldeinlage hingegen in einen Pool und werden daraus Wertschriften oder 

andere Anlagen finanziert, fehlt es bezogen auf den einzelnen Anleger an der individu-

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ellen Abgrenzung und Zuordnung. Die Anzahl Stufen, über welche die Anlage getätigt 

wird, spielt bei alledem keine Rolle. Mithin ist nicht massgeblich, ob die Kapitalanlage-

gesellschaft die Anlage direkt selber vornimmt oder sie über eine oder mehrere andere 

Marktteilnehmer  vornehmen  lässt.  Entscheidend  ist  einzig,  wie  sich  die  Verhältnisse 

letztlich bei der konkreten Endanlage darstellen. 

b)  Laut  Art. 209  Abs. 2  DBG  und  § 49  Abs. 2  StG  (vgl.  auch  Art. 63  Abs. 2 

StHG) gilt für natürliche Personen das Kalenderjahr als Steuerperiode. Das steuerbare 

Einkommen  bemisst  sich  gemäss  Art. 210  Abs. 1  DBG  und  § 50  Abs. 1  StG  (bzw. 

Art. 64 Abs. 1 StHG) nach den Einkünften der Steuerperiode. Nach allgemeinen steu-

errechtlichen Grundsätzen ist ein Einkommen dann als  zugeflossen und damit  als er-

zielt zu betrachten, wenn die steuerpflichtige Person Leistungen vereinnahmt oder ei-

nen  festen  Rechtsanspruch  darauf  erwirbt,  über  den  sie  tatsächlich  verfügen  kann. 

Vorherrschend  ist  die  Besteuerung  im  Zeitpunkt  des  Forderungserwerbs.  Ausnahms-

weise  wird aber  von  diesen  Grundsätzen  abgewichen,  namentlich wenn  die  Erfüllung 

der Forderung als unsicher betrachtet werden muss (vgl. zum Ganzen u.a. BGE 113 Ib 

23 E. 2e; 105 Ib 238 E. 4a; StE 2005 A 24.21 Nr. 16 E. 4.1). Eine besondere Unsicher-

heit bezüglich der Einkommenssituation liegt namentlich dann vor, wenn ein Umstand 

den Zufluss im Zeitpunkt des Forderungserwerbs zu verhindern vermochte.  

c) Nach Art. 123 Abs. 1 DBG und § 132 Abs. 1 StG haben die Steuerbehörden 

zusammen mit dem Steuerpflichtigen alles zu tun, um die für die vollständige und rich-

tige Besteuerung massgeblichen tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse festzustel-

len.  Diese  Behörden  haben  der  Veranlagung  bzw.  Einschätzung  nur  jene  Tatsachen 

zugrunde  zu  legen,  von  deren  Vorhandensein  sie  sich  nach  durchgeführter  Untersu-

chung  selber  überzeugt  haben  (RB 1987  Nr. 35).  Im  Rekurs-  bzw.  (erstinstanzlichen) 

Beschwerdeverfahren  gilt  der  Grundsatz,  dass  der  Steuerpflichtige  von  sich  aus  eine 

substanziierte Sachdarstellung für steueraufhebende bzw.  -mindernde Tatsachen vor-

zutragen  hat.  Gemäss der  allgemeinen  Regel  trägt  die  Steuerbehörde  die Beweislast 

für  steuerbegründende  oder  -erhöhende,  der  Steuerpflichtige  dagegen  für  steuermin-

dernde oder -aufhebende Tatsachen (BGr, 1. Oktober 2008, 2C_288/2008, E. 4.4 und 

4. April 2008, 2C_637/2007, E. 2.4, www.bger.ch; 21. Februar 2002, StR 2002, 816 E. 

2.3).  

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Macht  der  Steuerpflichtige geltend,  ein Vermögenszufluss  sei  steuerfrei,  so ist 

er  hierfür  beweisbelastet  und  hat  er  die  seiner  Behauptung  zugrunde  liegenden  

steuermindernden  Tatsachen  von  sich  aus  durch  eine  substanziierte  Sachdarstellung 

darzulegen, aus welcher sich ohne weitere Untersuchung der Schluss auf das Vorlie-

gen  eines  einkommenssteuerfreien  Vorgangs  ziehen  lassen  muss (VGr,  6. Mai  1997, 

StE 1998  B 21.3  Nr. 3;  RB 1994  Nr. 33,  1987  Nr. 35,  1975  Nr. 55).  Die  dem  Steuer-

pflichtigen  obliegende  Beweisleistung  setzt  in  erster  Linie  und  in  jedem  Fall  eine –

spätestens  vor  Rekurskommission  zu  gebende – substanziierte  Sachdarstellung  vor-

aus. Substanziiert ist die Sachdarstellung dann, wenn aus  ihr im Einzelnen Art, Motiv 

und  Rechtsgrund  des  geltend  gemachten  steuermindernden  Umstands  in  der  Weise 

hervorgehen,  dass  bereits  gestützt  darauf – aber  unter  Vorbehalt  der  Beweiserhe-

bung – die  rechtliche  Beurteilung  der  Abzugsfähigkeit  solcher  Aufwendungen  möglich 

ist. Fehlt es an einer in diesem Sinn genügenden Substanziierung, so hat die Rekurs-

kommission  keine  Abklärungen  zu  treffen,  um  sich  die  erforderlichen  Grundlagen  zu 

beschaffen (RB 1987 Nr. 35, 1975 Nr. 64). Für die von ihm verfochtenen, hinreichend 

substanziierten  tatsächlichen Behauptungen  hat  der  Steuerpflichtige  von  sich aus  be-

weiskräftige Unterlagen einzureichen oder die Beweismittel wenigstens unter genauer 

Bezeichnung anzubieten (vgl. RB 1975 Nr. 55). 

2. a)  Die  Pflichtigen  haben  2005  mit  der  C  einen  Verwaltungsauftrag  abge-

schlossen. Der Vertrag wurde von ihnen am 22. August 2005 in D unterschrieben, von 

den Zeichnungsberechtigten der in den E domizilierten Gesellschaft am 1. September 

2005 in F. Darin haben die Pflichtigen die C beauftragt, das von ihnen bei der G einge-

zahlte  Kapital  gemäss  den  Geschäftsbedingungen  der  Gesellschaft  für  Devisen-  und 

Edelmetallgeschäfte  zu  verwalten.  Sodann  wurde  ausdrücklich  vereinbart,  es  seien 

ausschliesslich Devisengeschäfte inkl. Optionen zu tätigen und der Verlust dürfe nicht 

mehr  als  10%  des  investierten  Kapitals  übersteigen.  Aus  den  Geschäftsbedingungen 

geht  hervor,  dass  die  Geschäfte  ausschliesslich  über  renommierte  Bankinstitute  und 

Brokerhäuser  abgewickelt  werden.  Die  C tätigt  ihre  Anlagen  in der  Regel  mittels  Ver-

waltungsauftrag. Ihre Verwaltungstätigkeit lässt sie vierteljährlich mit 20% der realisier-

ten Gewinne entgelten.  

Die  C  führte  für  die  Pflichtigen  ein  individuelles  Konto.  Demnach  betrug  der 

Saldo zu deren Gunsten am 1. Januar 2007 Fr. 176'354.-. Am 10. Januar, 25. Juni und 

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23. Juli  2007  überwiesen  diese  von  ihrem  H-Konto  Fr. 20'000.-,  Fr. 10'000.-  und 

Fr. 20'000.- auf das Konto Nr. … der C bei der G. Sodann wies die C den Pflichtigen in 

den Quartalsabrechnungen per Ende März, Juni, September und Dezember 2007 sal-

dierte  Bruttogewinne  von  Fr. 9'725.01,  Fr. 10'848.76,  Fr. 14'145.91  und  Fr. 10'479.10, 

insgesamt  Fr. 45'198.78,  aus,  welche  Beträge jeweils  einige Tage  nach dem  Stichtag 

um  den  der  C  vertragsgemäss  zustehenden  Gewinnanteil  von  20%  (= 

total 

Fr. 9'039.78) gekürzt zur Auszahlung gelangten. Dies heisst, dass der Quartalsgewinn 

Oktober - Dezember 2006 am 9. Januar 2007, jener für die entsprechende Zeitspanne 

im Jahr 2007 (mutmasslich) indes erst im Folgejahr ausbezahlt wurde. Den detaillierten 

Quartalsabrechnungen,  welche  die  Gewinne  und  Verluste  pro  Währungseinheit  aus-

wiesen,  lagen  jeweils  Aufstellungen  über  in  der  entsprechenden  Zeitspanne  getätigte 

Devisentransaktionen ("Kasse & Termingeschäfte") bei. 

b) Aus dem Verwaltungsauftrag mit der C geht einzig hervor, dass die Pflichti-

gen  diese  beauftragt  haben,  ihr  Kapital  gemäss  den  Geschäftsbedingungen  dieser 

Gesellschaft  zu verwalten.  Nähere  Angaben,  inwiefern dies zu geschehen hat, finden 

sich auch in den Geschäftsbedingungen vom 01.2001 nicht. Dort wird lediglich ausge-

führt,  die  Gesellschaft  sei  spezialisiert  auf  die  Beratung  in  sowie  die  Vermittlung  und 

den  Handel  von  bzw.  mit  Devisengeschäften  (in  der  Regel  in  Hartwährungen)  und 

Edelmetallgeschäften,  inklusive  Optionen.  Ausgenommen  seien  bestimmte – wohl 

speziell  risikoreiche – Geschäfte  (Ziff. 1,  auch  zum  Folgenden).  Dispositionen  würden 

ausschliesslich über renommierte Bankinstitute und Brokerhäuser abgewickelt. Speziell 

für Kunden mit Wohnsitz (oder Sitz) in der Schweiz würden Optionsgeschäfte ausser-

halb der Schweiz getätigt. Daher könne ein Teil des einbezahlten Kapitals im Ausland 

deponiert werden. Sodann wird festgehalten, die Gesellschaft entfalte ihre Tätigkeit in 

der Regel mittels Verwaltungsauftrag (Ziff. 2). Die ihr erteilten Weisungen und Aufträge 

des Kunden oder seines Bevollmächtigten gälten bis zum bei ihr eintreffenden Widerruf 

(Ziff. 3).  Im  Übrigen  behalte  sich  die  Gesellschaft  die  jederzeitige  Änderung  der  Ge-

schäftsbedingungen vor (Ziff. 7).  

Damit  wird  nicht  einmal  gesagt,  die  C  sei  verpflichtet  gewesen,  direkt  oder 

indirekt über ein Bankinstitut (namentlich die G) oder andere Marktteilnehmer individu-

ell für die Pflichtigen Devisentermin- oder andere Geschäfte zu tätigen. Ebenso wenig 

ist erstellt, dass die Gesellschaft derart vorgegangen ist. Vielmehr stand es ihr frei, die 

von ihren Anlegern einbezahlten Geldmittel zu poolen und gemeinsam anzulegen bzw. 

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anlegen  zu  lassen.  Auch  aus  den  Jahres-  und  Quartalsabrechnungen  der  C  geht  in 

keiner Weise hervor, dass für die Pflichtigen individuell Devisengeschäfte getätigt wor-

den sind. Richtig gesehen zeigen die Auszüge einzig, dass die C für die Pflichtigen als 

Anleger  ein  individuelles  Konto geführt  hat,  was  nicht  nur  zu  erwarten,  sondern  auch 

notwendig war. Hingegen lässt sich keinem Aktenstück entnehmen, dass die Geschäf-

te  individuell  für  die Pflichtigen  durchgeführt  worden sind,  sei  es direkt  von  der  G,  zu 

welcher sie zwecks Verwendung durch die C Gelder überwiesen haben, sei es indirekt 

über eine oder mehrere weitere Banken oder Broker. Die detaillierten Quartalsabrech-

nungen zeigen einzig auf, wie hoch die Gewinne und Verluste aus Kassa- und Termin-

geschäften  mit  Devisen,  (quotal)  bezogen  auf  die  Pflichtigen,  gewesen  sind  bzw.  ge-

wesen sein sollen, welche die C hat bewerkstelligen lassen. Notwendig gewesen wäre 

ein klarer Nachweis der Individualisierung des einzelnen konkreten Engagements aus-

schliesslich auf Rechnung und Gefahr der Pflichtigen. Das aber ist nicht geschehen.  

Ohnehin  liegt  es  auf  der  Hand,  dass  sich  Devisengeschäfte regelmässig  nur 

bei  betragsmässig  sehr  hohen  Einsätzen  lohnen,  bei  Beträgen  nämlich,  welche  die 

Möglichkeiten  der  Pflichtigen  bei  weitem  übersteigen.  Dies  nicht  nur  wegen  der  kurz-

zeitig geringen Schwankung von Devisenkursen, welche normalerweise zwischen An- 

und  Verkaufszeitpunkt  bzw.  zwischen  Termin-  und  Tagespreis  pro  Einheit  besteht, 

sondern auch wegen den ungünstigen Wechselkursen bzw. hohen Gebühren bei ver-

hältnismässig kleinen Beträgen. Es liegt gleichsam in der Natur der Sache, dass solche 

Geschäfte nur mit grossen Kapitalien getätigt werden, was bei Kleinanlegern wie den 

Pflichtigen  zwingend  einen  Pool  voraussetzt.  Mit  dieser  Erkenntnis  decken  sich  den 

Erläuterungen  auf  der  Webseite  der  C.  Dort  wird  ausgeführt,  C  fasse  die  Gelder  von 

Kleinanlegern  (Kunden mit  Einlagen  ab  Fr. 25'000.-)  zusammen,  um  das  nötige Volu-

men  ("mal  einige  Millionen  [Euros]")  zu  generieren,  um  erfolgversprechend  Devisen 

erwerben  und  veräussern  zu  können.  Dass  die  I,  als  Provider  nachträglich  bestätigt 

hat, dass diese Seite angeblich im Sommer 2005 auf Anweisung von C  gelöscht und 

im  April  2009  lediglich aus Versehen  wieder  aktiviert  worden sein soll,  spielt  bei  alle-

dem  keine  Rolle. Wesentlich  ist,  dass  sich das  Geschäftsgebaren  offenkundig  so ab-

gespielt haben muss und tatsächlich so abgespielt hat. 

c) Die Pflichtigen halten vorab dafür, dass ihnen ein jederzeit individualisierter 

Anspruch auf die Gelder der C zugestanden habe. Darauf kommt, wie gesehen, indes 

nichts  an.  Entscheidend  ist,  ob  die  einzelne  am  Markt  getätigte  Anlage  gepoolt  ist. 

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Dass diese Voraussetzung in concreto erfüllt war, gestehen die Pflichtigen sogar selber 

zu, da die Abwicklung kleinerer Positionen am Devisenmarkt auch aus ihrer Warte gar 

nicht möglich ist. Die Pflichtigen waren am einzelnen Geschäft jeweils partiell beteiligt; 

das  aber  genügt  eben  nicht,  um  die Transaktion  als  individuell  erscheinen zu  lassen. 

Unter solchen Umständen ist der ihnen obliegende Nachweis der individuell (einzig) für 

sie  getätigten  Anlage  von  vornherein  zum  Scheitern  verurteilt. Wohl  sind  die  Abrech-

nungen  der  C  als  Finanz-  und  Investmentgesellschaft  je  Kunde  individualisiert.  Die 

Pflichtigen verkennen indes, dass dies nach der Rechtsprechung nicht genügt, um als 

Einzelgeschäft des Kunden zu gelten. Nur wenn diese Bedingung – anders als hier – 

erfüllt ist, können aus einer Geldanlage Kapitalgewinne anfallen. Aus dem genannten 

Grund haben die Transaktionsjournale einkommenssteuerlich keine Bedeutung. 

Sodann berufen sich die Pflichtigen auf die Zürcher Praxis. Demnach soll das 

kantonale Steueramt Vermögenszugänge, wie sie hier streitig sind, bei anderen Steu-

erpflichtigen für steuerfrei erklärt haben. Zum Nachweis wird ein Einsprachepapier vom 

16. Mai  2008  vorgelegt.  Wohl  trifft  es  zu,  dass  dort  eine  "Aufrechnung  …"  annulliert 

wurde. Doch zeigt die Begründung, dass schon der Ansatz dieser Korrektur falsch war, 

wurde  doch  ausgeführt,  ein  Pooling  könne  angesichts  der  "Einzeltransaktionsbelege" 

nicht nachgewiesen werden, weshalb von einem steuerfreien Kapitalgewinn auszuge-

hen sei. Denn bei Licht betrachtet oblag und obliegt es, wie gesehen, nicht der Steuer-

behörde, ein Pooling nachzuweisen, sondern vielmehr dem Steuerpflichtigen, darzutun 

und zu belegen, dass kein Pooling, sondern individuelle Anlagen auf seine Rechnung 

vorliegen;  nur  dann  ist  Steuerfreiheit  gegeben.  Diese  Regel  hat  die  Verwaltung  in  je-

nem  Fall  missachtet  oder  übersehen.  Es  trifft  im  Übrigen  -  entgegen  der  Ansicht  der 

Pflichtigen – nicht zu, dass das Steueramt am 16. Mai 2008 entschieden hat, es liege 

kein Pooling vor; richtig betrachtet wurde, wie soeben erwähnt, einzig festgehalten, es 

fehle am Nachweis eines Poolings. 

Eine falsche Rechtsanwendung in einem oder wenigen Fällen kann von vorn-

herein  keinen  Anspruch  auf  rechtsgleiche  Behandlung  im  Unrecht  verleihen.  Selbst 

wenn  die  Verwaltung  das  Recht  in  gleichen  Fällen,  wie  hier  streitbetroffen,  oder  in 

gleichartigen  Fällen  bis  vor  Kurzem  im  Sinn  der  Pflichtigen  wie  soeben  geschildert  

– falsch – angewandt haben sollte, worauf die Vernehmlassung vom 22. Oktober 2009 

schliessen  lässt,  vermöchten  diese  daraus  nichts  zu  ihren  Gunsten  abzuleiten.  Denn 

das kantonale Steueramt hat klar zu erkennen gegeben, dass es Vermögenszugänge 

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unter  Verhältnissen  wie  hier  nun  generell  der  Einkommenssteuer  unterwerfe.  Mithin 

verhilft  die  Verwaltung  damit  der  richtigen  Rechtsanwendung  zum  Durchbruch.  Inso-

fern  darin  eine  Praxisänderung  zu  erblicken  ist  bzw.  wäre,  steht  einer  solchen  nichts 

entgegen.  Denn  eine  Praxisänderung  ist  nach  Lehre  und  Rechtsprechung  zulässig, 

wenn – wie hier – ernsthafte sachliche Gründe dafür vorliegen, das Gebot der Rechts-

sicherheit  beachtet  wird  und  die  Praxisänderung  in  grundsätzlicher  Hinsicht  erfolgt 

(Häfelin/Haller/Keller, Schweizerisches Bundesstaatsrecht, 7.A., 2008, S. 222 Rz. 769; 

BGE 127 I 49 E. 3c S. 52; 126 I 122 E. 5 S. 129, je mit Hinweisen). 

d)  Die  hier  verfochtene  Rechtsauffassung  weicht  von  der  veröffentlichten 

Rechtsprechung  der  Steuerrekurskommission  I  nicht  ab  (StE 2003  B 24.1  Nr. 2).  Je-

denfalls  deckt  die  Konsultation  der  massgebenden  allgemeinen  Erwägungen  keine 

Differenz auf. Sodann ist dort ausdrücklich festgehalten, dass die damals aktive K, bei 

welcher  der  Steuerpflichtige  sein  Geld  angelegt  hatte,  ausschliesslich  auf  dessen 

Rechnung Devisengeschäfte getätigt hat. Die Anlagegeschäfte, so weiter, seien indivi-

dualisiert  gewesen;  der  Anspruch  des  Kunden  habe  sich  nicht  auf  einen  näher  be-

stimmten Anteil am allfälligen Gewinn aus von der Investment-Gesellschaft auch noch 

für andere Kunden abgewickelten Devisentransaktionen bezogen. Insofern unterschei-

det  sich  jener  Sachverhalt  wesentlich  vom  hier  zu  beurteilenden.  Ob  die  damalige 

Würdigung  den  tatsächlichen  Gegebenheiten  gerecht  geworden  ist,  muss  hier  aller-

dings offenbleiben.  

e)  Nach  alledem  ist  nicht  erstellt,  dass  die  C  für  die  Pflichtigen  individuelle 

(Devisen-)Geschäfte getätigt hat. Das muss zu deren Nachteil ausschlagen.  

Dies führt dazu, dass das Steueramt die von der C ausgewiesenen Gewinne 

zu Recht als Vermögenserträge qualifiziert hat. Die Beträge als solche sind in quantita-

tiver Hinsicht nicht strittig. Streitig ist lediglich die Qualifikation der Vorgänge, nicht aber 

der erzielte "Gewinn", d.h. Vermögensertrag von brutto  Fr. 45'198.-, dessen Steuerre-

levanz  nun  feststeht.  In  der  Eingabe  vom  12. Januar  2009  haben  die  Pflichtigen  gel-

tend  gemacht,  die  2007  zugunsten  der  C  einbezahlten  Fr. 50'000.-  gehörten  dem  in 

Australien lebenden Sohn L. Was sie glaubten, daraus ableiten zu können, ist unklar. 

Jedenfalls ist ein Treuhandverhältnis nicht ausgewiesen; ebenso wenig ein Passivdar-

lehen  zu  dessen  Gunsten,  zumal  es  an  einer  entsprechenden  Deklaration  fehlt.  Die 

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Pflichtigen  haben  ihren  Einwand  denn  auch  im  Rechtsmittelverfahren  nicht  aufrecht 

erhalten. Ein Einfluss auf die steuerliche Beurteilung ergibt sich daraus jedenfalls nicht. 

f)  Schliesslich  kann  Folgendes angemerkt  werden:  Angesichts  der  geltenden 

Rechtsprechung darf dahingestellt bleiben, ob die C die ausgewiesenen Gewinne tat-

sächlich  realisiert  oder  aber  ob  diese  nur  auf  dem  Papier  ausgewiesen  sind.  Ebenso 

kann offen bleiben, ob diese Gewinne nur gutgeschrieben oder tatsächlich ausbezahlt 

worden sind. Denn die steuerlichen Folgen sind identisch. Wohl könnte aus dem Jah-

resauszug  der  C geschlossen werden,  die Quartalsgewinne  seien  jeweils  überwiesen 

bzw. ausgerichtet worden. Indessen fehlt es an entsprechenden Belegen. Nähere Ab-

klärungen  in  dieser  Hinsicht  erübrigen  sich,  weil  der  genaue  Sachverhalt  die  Steuer-

einschätzung eben nicht beeinflusst. 

3. Demnach sind der Rekurs und die Beschwerde abzuweisen. 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten den Pflichtigen aufzuer-

legen (Art. 144 Abs. 1 und § 151 Abs. 1 StG).  

Demgemäss erkennt der Einzelrichter: 

1.  Der Rekurs wird abgewiesen. 

2.  Die Beschwerde wird abgewiesen. 

[…] 

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2 DB.2009.142