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**Case Identifier:** b22a3c06-4d54-5d28-9d1b-29a6f6ebe376
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.02.2016 IV 2013/611
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-611_2016-02-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/611

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.10.2019

Entscheiddatum: 23.02.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 23.02.2016
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Das 
psychiatrische Gutachten ist unvollständig, da nicht auf die funktionellen 
Auswirkungen der Gesundheitsbeeinträchtigung auf die Arbeitsfähigkeit 
eingegangen worden ist. Weil bezüglich der Diagnose und der 
Arbeitsfähigkeit zudem eine der gutachterlichen Beurteilung 
widersprechende fachärztliche Einschätzung im Recht liegt, ist die Sache 
nicht nur zur Ergänzung, sondern zur neuen psychiatrischen Begutachtung 
an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Teilweise Gutheissung der 
Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 23. Februar 2016, IV 2013/611).

Besetzung

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichter Joachim Huber und Ralph 

Jöhl; Gerichtsschreiberin Lea Locher

Geschäftsnr.

IV 2013/611

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Jakob Rhyner,

St. Gallerstrasse 46, Postfach 745, 9471 Buchs,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich erstmals im März 2010 wegen eines Burnouts bei der IV-Stelle 

des Kantons St. Gallen zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Sie gab an, zuletzt 

zu 100 % als Produktionsmitarbeiterin gearbeitet zu haben. Am 24. Februar 2010 hatte 

Dr. med. B.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, berichtet, dass die Versicherte 

das Arbeitspensum wegen ihrer eingeschränkten Belastbarkeit auf 80 % reduziert habe 

(Fremdakten, nicht nummeriert). Als Diagnose hatte er Angst und Depression, gemischt 

(ICD-10: F41.2), bei Persönlichkeit mit anankastischen Zügen und Burnout-

Symptomatik (Z73.0) angegeben. Am 7. April 2010 teilte die Versicherte der 

Eingliederungsverantwortlichen mit, dass sie ihr Arbeitspensum per 1. April 2010 auf 80 

% reduziert habe. Sie habe das Pensum aus freiem Entschluss reduziert, weil sie mit 

einem Vollpensum nicht klarkomme und auch zu Hause alles perfekt machen wolle (IV-

act. 17). Mit Verfügung vom 25. Juni 2010 (IV-act. 21) wurden die beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen abgeschlossen. Zur Begründung führte die IV-Stelle an, 

dass die Versicherte seit April 2010 in ihrer angestammten Tätigkeit wieder zu 80 % 

arbeite und eine Erhöhung des Pensums aus persönlichen Gründen nicht in Betracht 

ziehe. Sie sei somit wieder angemessen und rentenausschliessend eingegliedert.

A.b Am 13. Januar 2012 erkundigte sich die Versicherte bei der IV-Stelle telefonisch, 

ob ihre Anmeldung eingegangen sei. Sie habe diese bereits im Oktober 2011 an die 

AXA Winterthur gesendet (IV-act. 22). Am 16. Januar 2012 ging die Anmeldung bei der 

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IV-Stelle ein (IV-act. 23). Die Versicherte gab an, seit dem Jahr 2009 an einem Burnout/

einer Depression zu leiden. Seit dem 11. Mai 2011 sei sie zu 100 % arbeitsunfähig.

A.c  Am 17. Januar 2012 forderte die IV-Stelle die Versicherte auf, Nachweise für eine 

relevante Änderung des rechtserheblichen Sachverhalts seit der Verfügung vom 25. 

Juni 2010 einzureichen (IV-act. 27). Am 8. Februar 2012 reichte Dr. med. C.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, aktuelle Arztberichte ein (IV-act. 28). 

Gemäss dem Austrittsbericht der Klinik D.___ vom 23. September 2011 (IV-act. 29-1 ff.) 

war die Versicherte vom 14. August bis 8. September 2011 stationär behandelt 

worden. Die Psychologinnen der Klinik hatten die folgenden Diagnosen angegeben: 

Angst und Depression, gemischt (F41.2), vor dem Hintergrund einer Persönlichkeit mit 

anankastischen, leistungsorientierten Zügen und Verdacht auf Agoraphobie mit 

Panikstörung (F40.01). Zum Hospitalisationsverlauf erklärten die Psychologinnen, dass 

die Versicherte von Beginn an sehr vorsichtig und abtastend und vom angebotenen 

Therapieprogramm schnell überfordert gewesen sei. Sie habe immer wieder eine 

grosse Anspannung und innere Unruhe gezeigt, welche sich in der Folge als Angst vor 

Menschen herauskristallisiert habe. Auch habe sie aufgrund ihres hohen 

Perfektionsanspruchs immer wieder ihre Grenzen missachtet. Vorerst habe sich eine 

leichte Stabilisierung der Situation gezeigt. Die Versicherte habe sich dennoch nicht auf 

das Therapieangebot einlassen können. Der Grund für den Therapieabbruch sei wohl 

ihre grosse Angst davor gewesen, sich in der Patientengruppe aufzuhalten. Zum 

Zeitpunkt des Klinikaustritts sei die Versicherte zu 100 % arbeitsunfähig gewesen. Dr. 

C.___ hatte dem Vertrauensarzt der AXA Winterthur am 10. Oktober 2011 berichtet (IV-

act. 29-7 ff.), dass sich die Versicherte seit dem 14. September 2011 in seiner 

Behandlung befinde. Er gehe wie Dr. B.___ davon aus, dass die Versicherte an einer 

Angst und Depression, gemischt (F41.2), bei einer Persönlichkeit mit anankastischen 

Zügen und Burnout-Symptomatik (Z73.0) leide. Die Versicherte habe sich am 14. 

September 2011 in einem schlechten psychopathologischen Zustand präsentiert. Sie 

habe von ihrem Aufenthalt in der Klinik D.___ berichtet, welchen sie als überaus 

anstrengend und stressig erlebt habe. Seit dem Klinikaustritt sei sie zu 100 % 

arbeitsunfähig. Derzeit lasse sich kaum eine Prognose zur Arbeitsfähigkeit machen. Der 

Versicherten sei nun auch noch gekündigt worden, weshalb eine Wiedereingliederung 

an ihren bisherigen Arbeitsplatz nicht möglich sei. Er gehe davon aus, dass in den 

nächsten drei bis vier Monaten eine Verbesserung der Gesamtsymptomatik eintrete 

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und zumindest eine Arbeitsfähigkeit von 30-40 % erreicht werde. Am 8. Februar 2012 

hatte Dr. C.___ dem Vertrauensarzt der AXA Winterthur mitgeteilt (IV-act. 29-4 ff.), dass 

sich der Verlauf zäh gestalte und sich die Situation nur langsam verbessere. Die 

Versicherte leide unter sehr schneller Erschöpfung, Müdigkeit und Schwindel. Wenn zu 

viele Leute um sie seien, wenn sie einen Termin habe oder sich jemand mit ihr 

verabreden möchte, bekomme sie Angst und werde nervös. Darüber hinaus grüble sie 

viel und weine häufig. Sie habe Angst vor Rückschlägen und habe über Panikattacken 

berichtet. Es finde weiterhin eine integrierte psychiatrisch-psychotherapeutische 

Behandlung in derzeit zweiwöchentlichem Rhythmus statt. Die depressive Medikation 

erfolge mittels Remeron, Insidon und Seroquel. Leider sei die Verbesserung noch nicht 

so gut fortgeschritten wie erhofft. Ab wann von einer Teilarbeitsfähigkeit ausgegangen 

werden könne, sei noch nicht absehbar. Eine Prognose zu stellen sei sehr schwierig. Er 

hoffe, dass der langsame Besserungsprozess weitergehe und die Versicherte in 4-5 

Monaten wieder zu 20 % arbeitsfähig sei.

A.d Am 29. März 2012 teilte Dr. C.___ RAD-Arzt Dr. med. E.___ telefonisch mit, dass 

die Versicherte weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig sei. Es bestehe weiterhin eine sehr 

rasche Erschöpfbarkeit und Müdigkeit mit einer rasch einsetzenden inneren Unruhe. 

Zudem imponiere die Versicherte weiterhin affektlabil und freudlos. Sie wirke allerdings 

nicht ausgeprägt depressiv und sei durchaus schwingungsfähig. Insgesamt sei die 

Versicherte aktuell jedoch noch nicht belastbar. Der Gesundheitszustand sei instabil 

(IV-act. 31, von Dr. C.___ und Dr. E.___ nicht unterzeichnet).

A.e  RAD-Arzt Dr. E.___ hielt gleichentags fest, dass aufgrund der vorliegenden 

medizinischen Unterlagen bei der Versicherten von einer zweiten Episode einer 

psychiatrischen Störung auszugehen sei. Eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes seit dem 25. Juni 2010 sei plausibel (IV-act. 32). Am 1. Juni 

2012 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass aufgrund ihres 

Gesundheitszustandes keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien 

(IV-act. 39).

A.f Dr. C.___ gab in seinem Bericht vom 1. November 2012 (IV-act. 42) zuhanden der 

IV-Stelle neu als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (F33.1), an. Keine Auswirkung 

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auf die Arbeitsfähigkeit hätten die übergewissenhaften, anankastischen 

Persönlichkeitszüge. Er erklärte ausserdem, dass die arbeitsbezogene Prognose 

ungünstig sei. Im Laufe des letzten Jahres sei es zwar zu einer steten Verbesserung 

gekommen, dies aber in sehr kleinen Schritten (von 0 % auf 10 %). Die Versicherte sei 

motiviert und arbeite gut mit. Für ihn bestehe kein Anlass, an ihren Aussagen zu 

zweifeln, sie staple eher tief, als dass sie verdeutliche oder aggraviere. Bei einer 

weiteren Entwicklung im bisherigen Tempo könne er sich vorstellen, dass die 

Versicherte in einer geschützten Umgebung in etwa einem Jahr wieder zu 30-40 % 

arbeitsfähig sei. In ihrer bisherigen Tätigkeit sei sie wegen eines verminderten Antriebs, 

Konzentrationsstörungen, einer geringen geistigen und körperlichen Belastbarkeit, 

einer schnellen Erschöpfung, einer inneren Unruhe sowie „Weinen“ eingeschränkt. Die 

Einschränkungen wirkten sich bei der Arbeit durch eine innere Blockade, eine innere 

Unruhe und Nervosität und Zittern aus. Dr. C.___ hielt sodann fest, dass er sich in 

seinen bisherigen Berichten an die Diagnosen seines Vorgängers Dr. B.___ gehalten 

habe. Nach einer vertieften Auseinandersetzung mit dem Verlauf, den geklagten 

Beschwerden und Symptomen und seinen Beobachtungen während der mittlerweile 

26 Sitzungen sei er jedoch zum Schluss gekommen, dass die Diagnose der Angst und 

Depression, gemischt, sowie auch die Diagnose eines Burnouts der Krankheit der 

Versicherten nicht gerecht würden. Am 20. November 2012 teilte die IV-Stelle der 

Versicherten mit, dass aufgrund ihres Gesundheitszustandes zurzeit keine beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen möglich seien (IV-act. 47).

A.g Die F.___ AG berichtete am 7. Januar 2013, dass sie die Versicherte vom 1. August 

2008 bis 31. Oktober 2011 als Produktionsmitarbeiterin (Stanzen von Membranen) 

beschäftigt habe. Die Pensumsreduktion von 100 auf 80 % per 1. April 2010 sei 

aufgrund der Ansicht, dass es der Versicherten dadurch besser gehen würde, erfolgt 

(IV-act. 51).

A.h RAD-Arzt Dr. E.___ notierte am 8. März 2013, dass die Arbeitsfähigkeit der 

Versicherten aufgrund der Diagnosen und der angegebenen Funktionseinschränkungen 

unklar sei. Es müsse eine psychiatrische Begutachtung in Auftrag gegeben werden (IV-

act. 54). Am 2. April 2013 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass eine 

medizinische Abklärung notwendig sei. Dr. med. G.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, werde mit dieser Abklärung beauftragt (IV-act. 55). Am 5. Juni 

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2013 informierte die Versicherte die IV-Stelle darüber, dass die Begutachtung eine 

Stunde gedauert habe. Sie habe erwartet, dass die Untersuchung länger dauere, damit 

sie ihren Gesundheitszustand besser erklären könne (IV-act. 58).

A.i Das Gutachten über die am 24. Mai 2013 durchgeführte psychiatrische 

Untersuchung lag am 19. Juli 2013 vor (IV-act. 59). Dr. G.___ notierte, dass die 

psychiatrische Untersuchung ca. eineinhalb Stunden gedauert habe. Die Versicherte 

habe anlässlich der Begutachtung angegeben, dass es ihr drei bis vier Monate nach 

dem Aufenthalt in der Klinik D.___ schlecht gegangen sei; sie habe insbesondere eine 

starke innere Unruhe verspürt. Diese Symptomatik sei nun seit fast zwei Monaten 

verschwunden. Sie sei nicht zufrieden mit ihrer Situation und schäme sich oft. Sie habe 

das Gefühl, dass ihr niemand glaube. Dr. G.___ nannte keine Diagnose mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gab er 

eine Angst und depressive Störung, gemischt (F41.2), an. Er erklärte, dass zum 

Zeitpunkt der Untersuchung verschiedene depressive Symptome bestanden hätten. 

Die Grundstimmung sei etwas zum depressiven Pol hin verschoben gewesen und es 

habe eine affektive Labilität bestanden. Die Versicherte habe über Insuffizienzgefühle, 

Ängste, Stimmungsschwankungen und eine Minderung der Vitalgefühle geklagt. In der 

Hamilton Depressionsskala habe sie insgesamt 11 Punkte erreicht. Damit könne trotz 

der vorhandenen depressiven Symptomatik die Diagnose einer eigentlichen 

depressiven Episode (leicht, mittelgradig oder schwer) aktuell nicht gestellt werden. Die 

Diagnose einer leichten depressiven Episode sei nur einmal gestellt worden, und zwar 

durch die Klinik H.___. Danach sei jeweils die Diagnose Angst und Depression, 

gemischt, gestellt worden. Nur Dr. C.___ habe nach langer Zeit plötzlich rückwirkend 

seine Diagnostik revidiert und die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung 

gestellt, was nicht plausibel sei. Mit der Diagnose Angst und Depression, gemischt, 

lasse sich keine anhaltende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im IV-rechtlichen Sinne 

begründen. Dr. G.___ gab weiter an, dass die Einschätzung der Versicherten selbst 

offensichtlich eine wesentliche Rolle bei den jeweils attestierten Arbeitsunfähigkeiten 

gespielt habe. Deren Einschätzung werde aber auch durch psychosoziale Faktoren 

(beispielsweise der Stellenverlust) beeinflusst, d.h. es handle sich nicht um eine 

medizinisch-theoretische Einschätzung. Immer wieder hätten die behandelnden Ärzte 

mit einer wenig gravierenden psychiatrischen Diagnose eine 100 %ige Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit begründet. Dr. C.___ habe nach 26 Sitzungen die von ihm gestellte 

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Diagnose plötzlich geändert und dies mit einer vertieften Auseinandersetzung mit der 

Symptomatik und der Anamnese begründet. Beides sei aber nicht wirklich plausibel. 

Offensichtlich sei Dr. C.___ bewusst gewesen, dass sich im IV-rechtlichen Sinne eine 

anhaltende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mit der Diagnose Angst und 

Depression, gemischt, nicht begründen lasse und er habe deshalb die Diagnose 

geändert. Dies lasse sich nur damit erklären, dass die Versicherte die auch von Dr. 

C.___ erwartete Wiederaufnahme der Arbeitstätigkeit nicht umgesetzt habe und dass er 

darum seine Argumentation (der IV gegenüber) habe ändern müssen. Er (Dr. G.___) 

könne sich nicht vorstellen, dass es Dr. C.___ in den vorangegangenen 25 Sitzungen 

entgangen sei, dass die Versicherte tatsächlich depressiv gewesen sei. Abgesehen 

davon lasse sich natürlich mit einer mittelgradigen depressiven Episode keine 

anhaltende 100 %ige Arbeitsunfähigkeit im IV-rechtlichen Sinn begründen.

A.j RAD-Arzt Dr. E.___ hielt am 24. Juli 2013 fest (IV-act. 60), dass das psychiatrische 

Gutachten den versicherungsmedizinischen Anforderungen genüge. Die 

Einschätzungen von Dr. G.___ seien plausibel.

A.k  Mit Vorbescheid vom 15. August 2013 (IV-act. 64) kündigte die IV-Stelle der 

Versicherten die Abweisung des Rentengesuchs an. Zur Begründung wies sie darauf 

hin, dass Dr. G.___ keine Diagnose mit wesentlicher Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit gestellt habe, weshalb keine invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse 

bestehe. Dagegen liess die Versicherte durch ihren Rechtsvertreter am 4. Oktober 2013 

einwenden (IV-act. 73), dass der behandelnde Psychiater Dr. C.___ als zertifizierter 

Gutachter etwa über die gleiche Ausbildung verfüge wie Dr. G.___. Es sei 

verwunderlich, dass sich Dr. G.___ nach einer lediglich halbstündigen Befragung zur 

Krankheitsgeschichte der Versicherten in der Lage fühle, die Beurteilung von Dr. C.___ 

als falsch abzutun. Die Versicherte habe kein Vertrauen zu Dr. G.___ aufbauen können 

und habe ihn als gefühllos und gefühlskalt empfunden. Zudem habe das Gutachten 

von Dr. G.___ wegen der einseitigen Beauftragung durch die IV-Stelle und wegen des 

fehlenden gerichtlichen Hinweises auf die Straffolgen von Art. 307 StGB nicht den 

Stellenwert eines Gerichtsgutachtens, sondern lediglich eines Privatgutachtens. Eine 

erneute Begutachtung sei unumgänglich.

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A.l Mit Verfügung vom 7. November 2013 (IV-act. 74) wies die IV-Stelle das 

Rentengesuch aus den im Vorbescheid angegebenen Gründen ab. Betreffend die 

Einwände merkte sie an, dass das Gutachten gemäss dem RAD den 

versicherungsmedizinischen Anforderungen genüge und eine erneute Begutachtung 

deshalb nicht angezeigt sei. Die Gutachterwahl erfolge im Übrigen nach dem 

Zufallsprinzip.

B. 

B.a  Gegen diese Verfügung liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

am 6. Dezember 2013 Beschwerde erheben (act. G 1). Ihr Rechtsvertreter beantragte 

die Aufhebung der Verfügung und die Anordnung einer psychiatrischen Oberexpertise. 

In Ergänzung zur Einwandbegründung im Vorbescheidsverfahren führte er aus, die IV-

Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) habe ihre Begründungspflicht verletzt, 

indem sie nicht auf die Einwände bezüglich des Ablaufs der Begutachtung und der 

unterschiedlichen psychiatrischen Beurteilungen eingegangen sei. Die 

Beschwerdegegnerin habe der halbstündigen gutachterlichen Untersuchung mehr 

Beweiswert beigemessen als der Beurteilung eines gleichrangigen Psychiaters, der 

seine Erkenntnisse anhand von 26 Sitzungen gewonnen habe. Dr. G.___ habe gestützt 

auf die Hamilton Depressionsskala selbst eine leichte depressive Episode verneint, weil 

die Beschwerdeführerin insgesamt lediglich 11 Punkte erreicht habe. Allerdings 

bestehe bei einem HASM-D17-Wert von 11 Punkten ein klarer Hinweis auf eine leichte 

Depression. Die Diagnose von Dr. G.___ sei daher falsch. Die lediglich halbstündige 

Untersuchung für die erstmalige Begutachtung der recht nervösen und deswegen sehr 

unsicheren Beschwerdeführerin, deren Muttersprache Kroatisch und nicht Deutsch sei, 

sei nicht angemessen gewesen. Zudem wecke auch das Privatgutachten von Dr. C.___ 

erhebliche Zweifel an der Aussagekraft des Gutachtens von Dr. G.___, weshalb die 

Voraussetzungen gegeben seien, ein Gerichtsgutachten anzuordnen.

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 3. Februar 2014 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie aus, dass der behandelnde 

Psychiater keine objektiv feststellbaren Gesichtspunkte vorgebracht habe, die im 

Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben und geeignet seien, zu einer 

abweichenden Beurteilung zu führen. Berichte von behandelnden Ärzten seien zudem 

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aufgrund von deren auftragsrechtlicher Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt 

zu würdigen, da behandelnde Ärzte im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihres Patienten 

aussagten. Ausserdem habe Dr. G.___ einleuchtend erklärt, weshalb auf den Bericht 

von Dr. C.___ nicht abgestellt werden könne. Der Vorwurf, die Begutachtung habe 

lediglich eine halbe Stunde gedauert, sei in Anbetracht des Umfangs des Gutachtens 

und aufgrund des Umstandes, dass der Gutachter explizit erklärt habe, dass die 

Begutachtung ca. eineinhalb Stunden gedauert habe, unhaltbar. Des Weiteren dürften 

psychodiagnostische Testungen nur im Gesamtkontext der Untersuchungsergebnisse 

gelesen und ausgewertet werden. Auch die Hamilton-Skala könne höchstens als 

Hilfsmittel dienen und sei mit den anderen Untersuchungsbeobachtungen 

abzugleichen. Im vorliegenden Fall liege der Hamilton-Punktewert im unteren Bereich 

leichter Depressionen, was die Einschätzung von Dr. G.___ nicht als widersprüchlich 

erscheinen lasse. Auch das Argument, die Begutachtung sei eine Momentaufnahme 

und deshalb nicht geeignet, ein vollständiges Bild des Gesundheitszustandes zu 

liefern, sei nicht geeignet, die Überzeugungskraft des Gutachtens von Dr. G.___ zu 

schmälern. Denn zum einen habe Dr. G.___ über die medizinischen Vorakten verfügt, 

welche ihm die durch die Langzeitbeobachtung gewonnenen Erkenntnisse vermittelt 

hätten. Zum anderen lasse eine Langzeitbeobachtung die Gefahr entstehen, dass die 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung der versicherten Person den behandelnden Arzt dazu 

bringe, diese Überzeugung zu teilen und damit als objektiv zu betrachten. Das 

Gutachten von Dr. G.___ erfülle sämtliche rechtsprechungsgemässen Kriterien der 

Beweistauglichkeit, weshalb darauf abzustellen sei.

B.c  Mit Replik vom 27. März 2014 (act. G 8) brachte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin ergänzend vor, Dr. C.___ bezweifle aufgrund des Ablaufs der 

Begutachtung, dass überhaupt eine umfassende Abklärung möglich gewesen sei. Dies 

könne auch daran gelegen haben, dass kein Dolmetscher verlangt worden sei. Hätte 

die Beschwerdeführerin nämlich gewusst, was bei der Untersuchung auf sie zukomme 

und dass sie ihren Gesundheitszustand nur oberflächlich und für sie nicht ausreichend 

erklären könne, hätte sie einen Dolmetscher verlangt. Die eigentliche Begutachtung 

habe nur 30 Minuten gedauert, was eindeutig zu wenig sei. Gemäss Dr. C.___ hätten 

aber auch eineinhalb Stunden kaum genügt, um die Problematik umfassend erfassen 

und verstehen zu können. Der der Replik beigelegten Stellungnahme von Dr. C.___ 

vom 6. Februar 2014 (act. G 8.1) war zu entnehmen, dass die Begutachtung gemäss 

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der Beschwerdeführerin insgesamt eine Stunde gedauert habe. Die 

Beschwerdeführerin habe eine Frage nach der anderen beantworten müssen und sich 

dabei nicht wirklich ausdrücken können. Die Hamilton-Skala sei tatsächlich nur ein 

Hilfsmittel. Allerdings habe es der Gutachter unterlassen, seine Beurteilung zu 

erläutern, zumal ein Wert von 11 bedeute, dass Hinweise auf eine leichte Depression 

vorlägen. Zudem habe Dr. G.___ auf die von ihm erwähnten Symptome, die für die 

Diagnose einer mittelgradigen Depression sprächen, keinen Bezug genommen. Eine 

differentialdiagnostische Diskussion sei nicht erfolgt. Aus diesem Grund sei die 

Herleitung der Diagnose im Gutachten oberflächlich begründet und nicht 

nachvollziehbar. Die Beschwerdeführerin habe eine lange Leidensgeschichte, die nur 

schwer in ein- bis eineinhalb Stunden zu erfassen und zu verstehen sei. Da es sich bei 

ihr um eine differenzierte Person handle, brauche auch ein erfahrener Gutachter wie 

Dr. G.___ mit Sicherheit mehr Zeit, um die Problematik umfassend zu erfassen und zu 

verstehen.

B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 10).

Erwägungen

1.

1.1  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, dass die 

Beschwerdegegnerin ihre Begründungspflicht verletzt habe, indem sie nicht auf die 

Einwände bezüglich des Ablaufs der Begutachtung und der unterschiedlichen 

psychiatrischen Beurteilungen eingegangen sei.

1.2  Verfügungen sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll 

entsprechen (Art. 49 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1). Die Begründungspflicht ist ein 

wesentlicher Bestandteil des in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101) 

verfassungsrechtlich verankerten Anspruchs auf rechtliches Gehör. Gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung soll die Begründungspflicht zum einen 

verhindern, dass sich die Verwaltungsbehörde von unsachlichen Motiven leiten lässt. 

Zum anderen soll sie es der betroffenen Person ermöglichen, die Verfügung 

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gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. In der Entscheidbegründung müssen 

wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die 

Verwaltungsbehörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Dies 

bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen 

Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann 

sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 124 

V 180 E. 1a mit Hinweisen).

1.3  Der angefochtenen Verfügung ist zu entnehmen, dass der Rentenentscheid auf 

dem Gutachten von Dr. G.___ basiert und die Beschwerdegegnerin eine erneute 

psychiatrische Begutachtung als nicht notwendig erachtet hat. Diese Informationen 

haben ausgereicht, um den Rentenentscheid sachgerecht anfechten zu können. Die 

Beschwerdegegnerin hat ihre Begründungspflicht somit nicht verletzt.

2.

2.1  Die Beschwerdeführerin hat sich erstmals im März 2010 wegen eines Burnouts 

zum Bezug von IV-Leistungen angemeldet. Das Verfahren war im Juni 2010 

abgeschlossen worden, da die Beschwerdeführerin ab April 2010 wieder zu 80 % in 

ihrer angestammten Tätigkeit gearbeitet hatte. Im Januar 2012 hat sich die 

Beschwerdeführerin erneut bei der Beschwerdegegnerin zum Leistungsbezug 

angemeldet. Gemäss Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung 

(IVV, SR 831.201) wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn darin glaubhaft 

gemacht wird, das sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen 

Weise geändert hat. Die Beschwerdeführerin war vom 14. August bis 8. September 

2011 in stationärer Behandlung in der Klinik D.___. Die Psychologinnen der Klinik 

hatten erklärt, dass die Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt des Klinikaustritts weiterhin 

zu 100 % arbeitsunfähig gewesen sei. Dr. C.___ hatte diese Einschätzung am 10. 

Oktober 2011 bestätigt. Am 29. März 2012 hatte er dem RAD telefonisch mitgeteilt, 

dass der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin instabil sei und die volle 

Arbeitsunfähigkeit weiterhin anhalte. Durch den Austrittsbericht der Klinik D.___ und 

insbesondere die Berichte von Dr. C.___ hat die Beschwerdeführerin eine 

Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes seit der Abweisung des 

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Leistungsbegehrens am 25. Juni 2010 glaubhaft gemacht, weshalb die 

Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Wiederanmeldung eingetreten ist.

2.2  Mit der angefochtenen Verfügung vom 7. November 2013 hat die 

Beschwerdegegnerin eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes verneint und 

das Rentengesuch abgewiesen. Nach Art. 29 Abs. 1 ATSG hat sich jede Person, die 

eine Versicherungsleistung beansprucht, beim zuständigen Versicherungsträger 

anzumelden. Der Wortlaut dieser Bestimmung unterschiedet nicht zwischen 

erstmaligen Anmeldungen und Neu- bzw. Wiederanmeldungen, d.h. Anmeldungen von 

Personen, die bereits früher eine Anmeldung eingereicht haben, deren 

Leistungsgesuch damals aber formell rechtskräftig abgewiesen worden ist. Dies 

erscheint vor dem Hintergrund, dass es generell die Aufgabe des 

Verwaltungsverfahrensrechts ist, möglichst allen Personen diejenigen Leistungen zu 

verschaffen, auf die sie materiell-rechtlich einen Anspruch haben, korrekt. Der 

Sozialversicherungsträger ist somit gezwungen, eine Neuanmeldung zu prüfen, auch 

wenn ein Leistungsanspruch bereits früher rechtskräftig verneint worden ist. Dabei soll 

Art. 87 Abs. 3 IVV verhindern, dass sich der Sozialversicherungsträger nach 

vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit 

gleichlautenden und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des 

Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 117 V 198 E. 4a mit 

Hinweis). Tritt der Versicherungsträger also auf eine Neuanmeldung ein, hat er das 

Gesuch materiell wie eine erstmalige Anmeldung umfassend zu prüfen (vgl. Entscheid 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. März 2015, IV 2012/430 E. 

1). Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet somit die Frage, ob die 

Beschwerdegegnerin das Rentengesuch zu Recht abgewiesen hat. Für die 

Beantwortung dieser Frage ist folglich nicht relevant, ob sich der Gesundheitszustand 

der Beschwerdeführerin seit der Abweisungsverfügung vom 25. Juni 2010 tatsächlich 

verändert hat.

2.3  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf 

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dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss 

Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 

oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.4  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

2.5  Bei nichterwerbstätigen versicherten Personen im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG – 

namentlich bei im Haushalt tätigen Personen – wird für die Bemessung der Invalidität 

darauf abgestellt, in welchem Mass eine Behinderung besteht, sich im bisherigen 

Aufgabenbereich zu betätigen (spezifische Methode des Betätigungsvergleichs; Art. 

28a Abs. 2 IVG). Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen versicherten Personen 

gilt unter anderem die übliche Tätigkeit im Haushalt sowie die Erziehung der Kinder 

(Art. 27 IVV). Bei versicherten Personen, die teilweise erwerbstätig sind, erfolgt die 

Invaliditätsbemessung nach der gemischten Methode. Dabei sind die Anteile der 

Erwerbstätigkeit und der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzustellen und der 

Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen 

(Art. 28a Abs. 3 IVG).

3.

3.1  Vorab ist zu klären, anhand welcher Methode (Einkommensvergleich, gemischte 

Methode oder Betätigungsvergleich) die Invaliditätsbemessung im vorliegenden Fall 

vorzunehmen ist.

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3.2  Die Beschwerdeführerin ist ab dem 1. August 2009 zu 100 % als 

Produktionsmitarbeiterin tätig gewesen. Per 1. April 2010 hat sie das Pensum auf 80 % 

reduziert. Begründet hat sie dies damit, dass sie mit dem Vollpensum nicht 

klargekommen sei und auch zu Hause alles perfekt machen wolle. Der ehemalige 

Psychiater der Beschwerdeführerin, Dr. B.___, hat angegeben, dass die 

Pensumsreduktion wegen der eingeschränkten Belastbarkeit der Beschwerdeführerin 

erfolgt sei. Er hat die Reduktion der Erwerbstätigkeit somit ausschliesslich auf die 

gesundheitlichen Probleme der Beschwerdeführerin zurückgeführt. Dafür, dass die 

Pensumsreduktion aus gesundheitlichen Gründen erfolgt ist, spricht auch, dass sie 

kurz nach der ersten Anmeldung bei der Invalidenversicherung erfolgt ist. Es ist daher 

davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ohne gesundheitliche Probleme im 

Verfügungszeitpunkt mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu 100 % erwerbstätig 

gewesen wäre. Der IV-Grad ist daher anhand eines reinen Einkommensvergleichs zu 

ermitteln.

4.

4.1  Um den IV-Grad ermitteln zu können, muss die Arbeitsfähigkeit bzw. die 

Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin im Verfügungszeitpunkt mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen. Die Beschwerdeführerin 

hat psychische Beeinträchtigungen geltend gemacht.

4.2  Der psychiatrische Gutachter Dr. G.___ hat bei der Beschwerdeführerin eine Angst 

und depressive Störung, gemischt, diagnostiziert und erklärt, dass sich mit dieser 

Diagnose keine anhaltende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im IV-rechtlichen Sinne 

begründen lasse. Das Bundesgericht hat in seiner jüngeren Rechtsprechung den 

funktionellen Auswirkungen einer gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf die 

Arbeitsfähigkeit sowie den persönlichen Ressourcen der betroffenen Person mehr 

Gewicht beigemessen (vgl. BGE 141 V 281). Diese Praxisänderung hat zur Folge, dass 

aus den medizinischen Unterlagen genauer als bisher ersichtlich sein muss, welche 

funktionellen Ausfälle in Beruf und Alltag aus den Gesundheitsschäden resultieren. Die 

Diagnosestellung hat somit stärker als bis anhin die entsprechenden Auswirkungen der 

diagnoserelevanten Befunde zu berücksichtigen. Medizinisch muss schlüssig 

begründet sein, inwiefern sich aus den funktionellen Ausfällen bei objektivierter 

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Zumutbarkeitsbeurteilung eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ergibt (vgl. BGE 141 

V 574 E. 4.2). Dr. G.___ ist nicht auf die gesundheitsbedingten funktionellen 

Einschränkungen der Beschwerdeführerin auf ihre Arbeitsfähigkeit eingegangen, 

sondern hat einfach aufgrund der von ihm gestellten Diagnose geschlossen, dass keine 

Arbeitsunfähigkeit vorliegt. Sein Gutachten erweist sich insofern als unvollständig. Zwar 

bestünde in einem solchen Fall die Möglichkeit, das Gutachten durch Dr. G.___ 

ergänzen zu lassen. Vor dem Hintergrund, dass der behandelnde Psychiater Dr. C.___ 

in seinem Bericht vom 1. November 2012 der Beschwerdeführerin eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, diagnostiziert hat und die 

Arbeitsfähigkeit auf 0 % geschätzt hat, erscheint jedoch eine neue psychiatrische 

Begutachtung als angezeigt. Der noch zu beauftragende Gutachter wird dabei die 

Krankheitsgeschichte der Beschwerdeführerin bei Dr. B.___ bzw. Dr. C.___ einholen 

müssen.

4.3  Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin oder das Gericht die psychiatrische 

Neubegutachtung in Auftrag gegeben muss, d.h. ob die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen oder ein Gerichtsgutachten zu veranlassen ist. 

Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung holt ein kantonales 

Versicherungsgericht in der Regel dann ein Gerichtsgutachten ein, wenn es im Rahmen 

der Beweiswürdigung zum Schluss kommt, ein bereits erhobener medizinischer 

Sachverhalt müsse (insgesamt oder in wesentlichen Teilen) noch gutachtlich geklärt 

werden oder eine Administrativexpertise sei in einem rechtserheblichen Punkt nicht 

beweiskräftig. Eine Rückweisung an die IV-Stelle bleibt hingegen möglich, wenn es 

darum geht, zu einer bisher vollständig ungeklärten Frage ein Gutachten einzuholen. 

Ebenso steht es dem Versicherungsgericht frei, eine Sache zurückzuweisen, wenn 

allein eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachterlichen Ausführungen 

erforderlich ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 11. Dezember 2014, 8C_633/2014 

E. 3.2; BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4). Im vorliegenden Fall liegt ein nicht beweiskräftiges 

psychiatrisches Administrativgutachten im Recht. Gemäss der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung müsste in diesem Fall ein Gerichtsgutachten eingeholt werden. Die 

bundesgerichtliche Praxis leuchtet jedoch nicht ein: Die Beschwerdegegnerin ist 

gestützt auf Art. 43 Abs. 1 ATSG verpflichtet, die notwendigen Abklärungen von Amtes 

wegen vorzunehmen. Die Beschwerdegegnerin hat somit u.a. den medizinischen 

Sachverhalt soweit abzuklären, dass die Arbeitsunfähigkeit der versicherten Person mit 

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dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. Die 

Beschwerdegegnerin hat die Arbeitsunfähigkeit in psychiatrischer Hinsicht nur 

ungenügend abgeklärt. Würde das Versicherungsgericht nun ein Gerichtsgutachten in 

Auftrag geben, würde es eine der Beschwerdegegnerin obliegende Aufgabe sozusagen 

„übernehmen“. Dies wäre jedoch rechtswidrig, da der Gesetzgeber diese Aufgabe, d.h. 

die rechtsgenügliche Ermittlung des Sachverhalts, der Beschwerdegegnerin 

zugewiesen hat. Eine solche Rechtsverletzung kann durch die vom Bundesgericht 

angeführten Vorteile von Gerichtsgutachten, namentlich der Straffung des 

Gesamtverfahrens und der beschleunigten Rechtsgewährung (siehe BGE 137 V 210 

E. 4.4.1.2), nicht „geheilt“ werden. Zu beachten ist auch, dass einer versicherten 

Person durch die Einholung eines Gerichtsgutachtens die Möglichkeit genommen wird, 

den Rentenentscheid von zwei Instanzen überprüfen zu lassen. Dies ist insbesondere 

auch deshalb problematisch, weil das Bundesgericht nur über eine eingeschränkte 

Kognition verfügt, d.h. es kann den vom kantonalen Versicherungsgericht festgestellten 

Sachverhalt nur eingeschränkt überprüfen (siehe Art. 97 des Bundesgerichtsgesetzes, 

SR 173.110). Die Einholung eines Gerichtsgutachtens ist deshalb nur in jenen Fällen 

angezeigt, in denen die Beschwerdegegnerin den Sachverhalt zwar rechtsgenüglich 

abgeklärt hat, für die rechtliche Würdigung aber trotzdem die Einholung eines weiteren 

Gutachtens notwendig ist, namentlich weil zwei (oder mehr) überzeugende, sich jedoch 

widersprechende Arbeitsfähigkeitsschätzungen im Recht liegen. Dies ist vorliegend 

nicht der Fall. Demnach ist die angefochtene Verfügung gestützt auf Art. 43 Abs. 1 

ATSG aufzuheben und die Sache zur neuen psychiatrischen Begutachtung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.

5.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Praxisgemäss ist die 

Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die 

Verwaltung als volles Obsiegen der beschwerdeführenden Partei zu werten (BGE 132 V 

215 E. 6.2). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

bis 

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Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird 

der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

5.2  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese wird vom Versicherungsgericht 

festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege 

beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 

963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter hat keine 

Honorarnote eingereicht. In einem Fall mit mittlerem Aufwand und Schwierigkeitsgrad 

wird praxisgemäss eine Pauschalentschädigung von Fr. 3'500.-- ausgerichtet. Der 

Aufwand ist im vorliegenden Fall wegen des dünnen Aktendossiers 

unterdurchschnittlich gewesen. Zudem sind die Beschwerdeschrift und die Replik 

vergleichsweise kurz ausgefallen. Eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3‘000.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) erscheint daher als angemessen.

Entscheid

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 7. 

November 2013 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung im Sinne der 

Erwägungen und zur anschliessenden Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3‘000.-- zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 23.02.2016
	Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Das psychiatrische Gutachten ist unvollständig, da nicht auf die funktionellen Auswirkungen der Gesundheitsbeeinträchtigung auf die Arbeitsfähigkeit eingegangen worden ist. Weil bezüglich der Diagnose und der Arbeitsfähigkeit zudem eine der gutachterlichen Beurteilung widersprechende fachärztliche Einschätzung im Recht liegt, ist die Sache nicht nur zur Ergänzung, sondern zur neuen psychiatrischen Begutachtung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Februar 2016, IV 2013/611).

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