# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 39d7c174-29a8-5f87-bc85-9a4c72bd4a37
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 05.09.2020 B 2020/42
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2020-42_2020-09-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2020/42

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 05.11.2020

Entscheiddatum: 05.09.2020

Entscheid Verwaltungsgericht, 05.09.2020
Baurecht. Art. 99 PBG (sGS 731.1). Streitig war, ob Vorinstanz den Beschluss 
der kommunalen Baubehörde, mit welchem diese die Baubewilligung mit 
Hinweis auf den verunstaltenden Charakter eines geplanten MFH verweigert 
hatte, zu Recht aufhob. Das Verwaltungsgericht legte dar, das kommunale 
Baureglement lasse in der zweigeschossigen Wohnzone einen am Hügel 
dominant in Erscheinung tretenden, sehr grossen Baukörper, wie er 
vorliegend in Frage stehe, zu, weshalb er sich mit Hinweis auf das 
Verunstaltungsverbot nur verhindern liesse, wenn er - nach allgemeiner 
Anschauung - als qualifiziert hässlich zu bezeichnen wäre bzw. eine 
Verunstaltung des Landschaftsbildes zur Folge hätte. Selbst wenn der 
Baukörper seine dominante Erscheinung auch mit Bepflanzung im Bereich 
des Bodensockels teilweise beibehalte, lasse sich dies nicht als eine 
Verunstaltung des Landschaftsbildes interpretieren. So habe auch die 
beigezogene Gutachterin zwar gestalterisches Verbesserungspotential 
geortet, sich jedoch nicht auf den Standpunkt gestellt, dass das Projekt das 
Verunstaltungsverbot tangiere. Bei diesen Gegebenheiten erweise sich die 
Annahme einer verunstaltenden Wirkung des Bauprojekts als nicht 
begründet. Mithin vermöge das Verunstaltungsverbot auch unter 
Berücksichtigung der Gemeindeautonomie keine Ablehnung des 
Baugesuchs zu rechtfertigen (Bestätigung des angefochtenen Entscheids). 
(Verwaltungsgericht, B 2020/42).

Entscheid vom 5. September 2020

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; 

Gerichtsschreiber Schmid

Verfahrensbeteiligte

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Politische Gemeinde X.__, Stadtrat,

Beschwerdeführerin,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Q.__ AG,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. David Brunner, Advokaturbureau Brunner & Dudli, 

Hinterlauben 12, 9000 St. Gallen,

Gegenstand

Baugesuch (Abbruch Einfamilienhaus und Neubau Mehrfamilienhaus)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.  

Die Q.__ AG ist Eigentümerin des in der Wohnzone W2 liegenden Grundstücks Nr. 

0000__, Grundbuch X.__. Das Grundstück ist mit einem Einfamilienhaus überbaut und 

wird ab der A.__-strasse erschlossen. Mit Gesuch vom 27. Oktober 2017 beantragte 

die Q.__ AG beim Stadtrat X.__ die Bewilligung für den Abbruch des Einfamilienhauses, 

die Erstellung eines Mehrfamilienhauses (MFH) mit acht Wohneinheiten samt 

Tiefgarage (16 Plätze) und die Neugestaltung der Zufahrt ab der A.__-strasse.

Da für die Neugestaltung der Zufahrt ein Teil einer nach der geltenden 

A.a. 

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Schutzverordnung der Stadt X.__ vom 17. Januar 2011 (SchV) geschützten Hecke auf 

Grundstück Nr. 0001__ (südwestlich von Grundstück Nr. 0000__) gerodet werden 

sollte, wurde neben dem Baugesuch auch eine Anpassung der SchutzV öffentlich 

aufgelegt. Die hiergegen erhobenen Einsprachen wies der Stadtrat mit Entscheid vom 

8. Oktober 2018 ab. Darin wurde die Q.__ AG verpflichtet, Realersatz für die teilweise 

Beseitigung der Hecke mit Ersatzpflanzung auf dem Baugrundstück zu leisten (act. G 

12.1). Der Entscheid erwuchs in Rechtskraft. Die gegen das Baugesuch erhobenen 

öffentlich-rechtlichen Einsprachen hiess der Stadtrat X.__ mit Beschluss vom 

8. Oktober 2018 gut und wies das Baugesuch ab. Die privatrechtlichen Einsprachen 

nach Art. 684 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210; ZGB) wurden zufolge 

Gegenstandslosigkeit abgeschrieben. Zur Begründung wurde festgehalten, der 

Niveaupunkt sei korrekt berechnet worden und die Erschliessung sei ausreichend. 

Indes führe das Bauvorhaben zu einer Verunstaltung des Orts- und Landschaftsbildes. 

Ein architektonischer Ansatz, der auf die besondere Lage des Baugrundstücks 

reagiere, sei nicht erkennbar (act. G 8/8/11).

Den gegen diesen Beschluss von der Q.__ AG, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. David 

Brunner, St. Gallen, erhobenen Rekurs vom 24. Oktober 2018 (act. G 8/8/28 Beilage) 

hiess das Baudepartement, nachdem es am 26. Februar 2019 einen Augenschein an 

Ort durchgeführt hatte (act. G 8/8/28 Beilage), mit Entscheid vom 23. September 2019 

aus formellen Gründen (ohne in der Sache materiell zu entscheiden) gut. Zur 

Begründung hielt es fest, der Stadtrat habe über die privatrechtlichen 

Immissionseinsprachen nach Art. 684 ZGB nicht entschieden, sondern sie mit Blick auf 

die Verweigerung der Baubewilligung als gegenstandslos abgeschrieben. Stattdessen 

hätten neben der materiellen Beurteilung der öffentlich-rechtlichen Einsprachen auch 

die privatrechtlichen Immissionseinsprachen beurteilt werden müssen. Letztere seien 

nach wie vor als hängig zu betrachten. Der angefochtene Beschluss sei aufzuheben 

und die Streitsache zu neuer Entscheidung an den Stadtrat zurückzuweisen (act. G 

8/8/28 Beilage). Während des Rekursverfahrens durchgeführte 

Vergleichsverhandlungen hatten dazu geführt, dass die Rekurrentin ein höhenmässig 

reduziertes Bauprojekt mit nunmehr 7 Wohneinheiten ausarbeitete und dem Stadtrat 

am 23. August 2019 einreichte. Mit Beschluss vom 16. Dezember 2019 verweigerte der 

Stadtrat die Baubewilligung für das überarbeitete Gesuch mit der Begründung, dass 

der Baukörper schlecht gestaltet sei, zu wuchtig wirke und deshalb verunstaltend sei. 

Das im überarbeiteten Gesuch vorgesehene Attikageschoss (anstelle des Satteldachs) 

vermöge daran nichts zu ändern (act. G 8/1 Beilage). Den gegen diesen Beschluss von 

der Q.__ AG durch ihren Rechtsvertreter mit Eingabe vom 14. Januar 2020 erhobenen 

A.b. 

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B.  

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.  

Das Verwaltungsgericht ist zum Sachentscheid zuständig (Art. 59  Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Die Beschwerdeführerin 

ist zur Beschwerde befugt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 VRP). Der von der 

Beschwerdegegnerin angeführte Umstand, dass die Beschwerdeführerin im 

Rekursverfahren auf eine Vernehmlassung verzichtet hatte (act. G 11 S. 2), vermag 

deren Beschwerdelegitimation nicht in Frage zu stellen. Die Beschwerde wurde mit 

Eingabe vom 10. März 2020 rechtzeitig erhoben und erfüllt zusammen mit der 

Ergänzung vom 24. April 2020 (act. G 5) in formeller und inhaltlicher Hinsicht die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 sowie Art. 48 Abs. 

1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

Wenn die Beschwerdegegnerin festhält, die Nachreichung von neuen Begründungen 

verstosse gegen das Novenverbot (act. G 11 S. 2), ist darauf hinzuweisen, dass das 

Rekurs (act. G 8/1) hiess das Baudepartement mit Entscheid vom 24. Februar 2020 im 

Sinn der Erwägungen gut, hob den Beschluss auf und wies die Angelegenheit zur 

Erteilung der Baubewilligung an den Stadtrat X.__ zurück (act. G 2).

Gegen diesen Entscheid erhob die Stadt X.__ mit Eingabe vom 10. März 2020 

Beschwerde (act. G 1). In der Beschwerdeergänzung vom 24. April 2020 beantragte die 

Beschwerdeführerin, der Rekursentscheid vom 24. Februar 2020 sei aufzuheben und 

der Beschluss vom 16. Dezember 2019 sei zu bestätigen (act. G 5).

B.a. 

In der Vernehmlassung vom 30. April 2020 beantragte die Vorinstanz Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf den angefochtenen Entscheid und 

äusserte sich ergänzend zur Beschwerde (act. G 7). Mit Eingabe vom 27. Mai 2020 

stellte die Q.__ AG (Beschwerdegegnerin) den Antrag auf Abweisung der Beschwerde, 

soweit darauf eingetreten werden könne; unter Kosten- und Entschädigungsfolge (act. 

G 11 f.). Die Beschwerdeführerin verzichtete auf eine Stellungnahme (act. G 13).

B.b. 

Auf die Vorbringen in den Eingaben des vorliegenden Verfahrens wird - soweit für den 

Entscheid erforderlich - in den nachstehenden Erwägungen eingegangen. 

B.c. 

bis

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Verwaltungsgericht vorliegend - als erste gerichtliche Instanz - über eine volle 

Kognition in dem Sinn verfügt, dass es über alle erheblichen Tatsachen- und 

Rechtsfragen entscheiden und Ermessensentscheidungen auf Rechtsfehler überprüfen 

kann (VerwGE B 2019/41 vom 16. Dezember 2019 E. 1 m.H.). Dabei sind auch neue 

bzw. im Vergleich zum vorinstanzlichen Verfahren veränderte Begründungen zu prüfen 

(VerwGE B 2018/232 vom 12. August 2019 E. 3.4.1)

2.  

Umstritten ist, ob die Vorinstanz den Beschluss der Beschwerdeführerin vom 

16. Dezember 2019, mit welchem diese die Baubewilligung mit Hinweis auf den 

verunstaltenden Charakter des geplanten MFH verweigert hatte, zu Recht aufhob. Art. 

99 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1, PBG), welcher inhaltlich im 

Wesentlichen mit Art. 93 des bis 30. September 2017 in Kraft gewesenen Gesetzes 

über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht (Baugesetz; nGS 32-47, BauG, in 

der Fassung vom 1. Januar 2015) übereinstimmt, verbietet die Erstellung von Bauten 

und Anlagen, die das Orts- und Landschaftsbild verunstalten oder Baudenkmäler 

beeinträchtigen. Im Unterschied zu positiven Bauästhetikvorschriften (Gestaltungs- 

oder Einfügungsvorschriften) verbietet das Verunstaltungsverbot nur erheblich störende 

Wirkungen auf das Orts- und Landschaftsbild in dem Sinn, dass nur etwas qualifiziert 

Unschönes verhindert werden soll (B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, 

Rz. 1025; B. Zumstein, Die Anwendung der ästhetischen Generalklausel des 

kantonalen Rechts, St. Gallen 2001, S. 29; vgl. im Weiteren auch VerwGE B 2012/238 

vom 8. November 2013 E. 3 und 4 sowie VerwGE B 2013/252 vom 28. Mai 2015). Eine 

bauliche Gestaltung darf wegen Verunstaltung nur abgelehnt werden, wenn sie nach 

Massstäben, die "in Anschauungen von einer gewissen Verbreitung und 

Allgemeingültigkeit gefunden werden", als erheblich störend zu bezeichnen ist (BGer 

1C_346/2007 vom 16. Mai 2008 E. 3.3.1). Dabei ist nicht das Bauvorhaben isoliert zu 

betrachten, sondern in Bezug zu seiner baulichen und landschaftlichen Umgebung zu 

setzen (Zumstein, a.a.O., S. 105).

2.1. 

Der politischen Gemeinde kommt im Kanton St. Gallen Autonomie zu (Art. 89 Abs. 1 

der Kantonsverfassung, sGS 111.1). Die Gemeinden sind in einem Sachbereich 

autonom, wenn das kantonale Recht diesen nicht abschliessend ordnet, sondern ihn 

ganz oder teilweise der Gemeinde zur Regelung überlässt und ihr dabei eine relativ 

erhebliche Entscheidungsfreiheit einräumt. Der geschützte Autonomiebereich kann 

insbesondere einen entsprechenden Spielraum bei der Anwendung kantonalen Rechts 

2.2. 

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betreffen (vgl. Looser/Looser-Herzog, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Gesetz über 

die Verwaltungsrechtspflege, Praxiskommentar, N. 20 zu Art. 46 VRP). Gemäss 

Art. 135 PBG entscheidet die örtliche - kommunale - Behörde über Baugesuche, 

soweit durch Gesetz und Verordnung nichts anderes bestimmt ist. Namentlich bei der 

Anwendung der Regeln betreffend Gestaltung von Bauten und Anlagen und deren 

Umschwung kommt den kommunalen Behörden praxisgemäss ein erheblicher 

Beurteilungsspielraum zu.

Nach Art. 33 Abs. 3 lit. b RPG gewährleistet das kantonale Recht die volle Überprüfung 

von Nutzungsplänen durch wenigstens eine Beschwerdebehörde. Der Anspruch 

umfasst neben der Rechts- und Sachverhaltskontrolle auch die Ermessenskontrolle 

(GVP 2010 Nr. 36 mit Hinweisen). Diese Funktion kommt im Rahmen des 

Rekursverfahrens dem dafür zuständigen Departement zu (Art. 46 Abs. 1 VRP). Die 

Rekursinstanz wahrt den nötigen Ermessensspielraum der Planungsbehörde bei der 

Orts- und Regionalplanung (vgl. VerwGE B 2002/111 vom 18. Dezember 2002 E. 4a mit 

Hinweisen). Die Vorinstanz ist grundsätzlich zur Ermessenskontrolle befugt, weshalb 

sie neben der Rechtmässigkeit auch die Zweckmässigkeit eines kommunalen 

Entscheids überprüfen kann. Soweit es jedoch um die Überprüfung eines kommunalen 

Einordnungsentscheids geht, darf die Rekursbehörde nicht ihre eigene Beurteilung an 

die Stelle derjenigen der kommunalen Baubehörde setzen, wenn deren Entscheid auf 

einer vertretbaren Würdigung der massgebenden Sachumstände beruht (vgl. BGer 

1C_346/2007 vom 16. Mai 2008 E. 3.3.2). Erweist sich die von der kommunalen 

Baubehörde vorgenommene ästhetische Würdigung eines Bauprojekts als vertretbar, 

greift die Vorinstanz mit einer abweichenden eigenen Würdigung (in Überschreitung 

ihrer Kognitionsbefugnis) in den Beurteilungsspielraum der kommunalen Behörde ein. 

Gleichzeitig verletzt sie mit der Ausdehnung ihrer gesetzlichen Prüfungsbefugnis die 

Gemeindeautonomie (vgl. BGer 1C_148/2011 vom 28. Juli 2011 E. 4.3 mit Hinweisen; 

BGE 145 I 52 E. 3.6).

Das von der Beschwerdeführerin eingeholte Gutachten der K.__ AG vom 4./29. August 

2018 beschreibt das Bauprojekt als uneinheitlich und für den Ort untypisch. Es stehe in 

starkem Kontrast zu den Baukörpern in der näheren Umgebung. Das Projekt füge sich 

nur schlecht in seine Umgebung ein bzw. sprenge die Massstäblichkeit von Umgebung 

und Landschaft. Die beiden Untergeschosse würden das Gebäude gleichsam aus dem 

Boden stemmen, wodurch es übergross und uneinheitlich in Erscheinung trete. Das 

Projekt vermöge einer optimalen Einfügung in das Orts- und Landschaftsbild nicht zu 

entsprechen und sollte bezüglich Grösse, Schnittlösung und Fassadengestaltung 

2.3. 

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überarbeitet werden. Begrüssenswert wäre es, den Sockelhöhen, der Ausbildung des 

Flachdachs sowie der Materialisierung und Umgebungsgestaltung besondere 

Aufmerksamkeit zu schenken (act. G 8/4/26 f.).

Die Vorinstanz hielt im angefochtenen Entscheid unter anderem fest, der am 

26. Februar 2019 durchgeführte Augenschein habe deutlich gemacht, dass der grosse, 

die Regelbauvorschriften weitgehend ausschöpfende Baukörper aufgrund seiner 

erhöhten Lage auf einer Geländekuppe, aber auch wegen der beträchtlichen baulichen 

Ausmasse die bebaute Umgebung und das Ortsbild dominieren werde. Daran ändere 

das redimensionierte Baugesuch wenig. Immerhin habe die Firsthöhe durch das 

Ersetzen des Satteldachs durch ein Attikageschoss um 1.63 m reduziert werden 

können. Durch die Rückversetzung des Attikageschosses von der Fassade wirke es 

auch etwas weniger auffällig als das frühere Satteldach. Insgesamt wirke das 

überarbeitete Baugesuch etwas weniger dominant als das ursprüngliche. Allein wegen 

des grossen Volumens an Hanglage und der dominanten Wirkung könne das 

Bauprojekt nicht als qualifiziert unschön bezeichnet werden. Zwar füge es sich nicht in 

die bauliche Umgebung ein. Dies müsse es aber auch nicht, sondern es genüge, dass 

es nicht erheblich störe. In der Wohnzone W2 seien gemäss geltendem Baureglement 

der Beschwerdeführerin so grosse Baukörper eben zulässig. Die höchstzulässige 

Gebäudehöhe liege 0.6 m über derjenigen des Bauprojekts, und die höchstzulässige 

Firsthöhe werde vom Bauvorhaben um 1.65 m unterschritten. Hinzu komme, dass die 

Beschwerdeführerin erst vor gut drei Jahren ihr Baureglement revidiert und 

Ausnützungsziffern, die zuvor derart grosse Überbauungen verunmöglicht hätten, 

aufgehoben habe. Offensichtlich seien so grosse Baukörper in einem EFH-Quartier 

nicht ortstypisch und würden einen starken Kontrast bilden. Dies sei Folge einerseits 

des revidierten Baureglements und anderseits der angestrebten Innenverdichtung. 

Zwar treffe es zu, dass das grosse Bauvolumen auch noch auf einer Geländekuppe 

platziert und es dadurch noch besser einsehbar sei. Die Kuppe liege indessen in einer 

gewöhnlichen W2 und unterstehe keinen erhöhten Gestaltungsvorschriften. Hätte die 

Beschwerdeführerin stark in Erscheinung tretende Untergeschosse an Hanglagen 

verhindern wollen, wäre es ihr freigestanden, die Anzahl sichtbarer Untergeschosse im 

Baureglement zu begrenzen oder eine talseitig höchstzulässige Fassadenhöhe 

festzulegen. Sie sei darauf zu behaften, dass sie von solchen baubeschränkenden 

Regelungen abgesehen habe. Das Bauvorhaben könne nicht auf dem Umweg über die 

Verunstaltung verhindert werden. Es sei in allen Punkten regelbaukonform; sämtliche 

erforderlichen Stellungnahmen und Spezialbewilligungen würden vorliegen und positiv 

lauten. Die Bewilligung sei zu erteilen (act. G 2).

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Die Beschwerdeführerin legt unter anderem dar, dass der angefochtene Entscheid zu 

stark in ihren Beurteilungsspielraum eingreife. Der vorinstanzliche Entscheid missachte 

das Verunstaltungsverbot, welches eine eigenständige Baubewilligungsvoraussetzung 

darstelle. Das Verunstaltungsverbot stehe auf derselben Stufe wie die anderen 

Baubewilligungsvoraussetzungen. Die Vorinstanz vermische die Einhaltung der 

Regelbauvorschriften gemäss Baureglement mit dem Verunstaltungsverbot. Seien die 

Regelbauvorschriften eingehalten, führe dies nach der unzutreffenden 

Rechtsauffassung der Vorinstanz dazu, dass für die Anwendung des 

Verunstaltungsverbots kein Raum mehr bleibe. Das Verunstaltungsverbot sei indes 

eigenständig, losgelöst von der Frage der Einhaltung der Regelbauvorschriften, zu 

prüfen. Dass die Einhaltung der Regelbauvorschriften allein kein Garant für bauliche 

Qualität sei, dürfe als anerkannt gelten, ansonsten es nicht nötig gewesen wäre, das 

Verunstaltungsverbot vorzusehen. Es dürfe der Beschwerdeführerin nicht zum Vorwurf 

gemacht werden, dass sie auf den Erlass beschränkender Vorschriften verzichtet habe. 

Die Setzung des MFH auf den höchsten Punkt der Geländekuppe sowie die 

Erschliessung vom höchsten Punkt her führten dazu, dass die Sammelgarage auf die 

Krete gestellt werde und im Grundriss und in der Volumetrie die Basis des 

Bauvorhabens generiere. Bezüglich der architektonischen Gestaltung und der 

ortsbaulichen Einordnung sei dies der schlechteste Ansatz (vgl. Visualisierung act. G 5 

S. 13). Es gehe nicht darum, den grossen Baukörper oder die innere Verdichtung zu 

verhindern. Vielmehr solle eine Verunstaltung durch äusserst ungünstige Positionierung 

des Baukörpers verhindert werden. Sowohl die Ansicht der Südostfassade auf den 

Plänen vom 22. August 2019 als auch die Visualisierung würde das grosse 

Ungleichgewicht zwischen Sockel und Körper (Vollgeschosse) zeigen. Der Sockel 

dominiere die Fassade, während der Gebäudekörper in den Hintergrund trete. Die 

Fassade wirke dadurch kalt und abweisend, was durch deren unmotivierte Gestaltung 

noch unterstrichen werde. Das Gebäude lehne sich an die Typologie einer Festung an. 

Die Hügelkuppe werde "dem Erdboden gleich gemacht" und durch ein Gebäude 

ersetzt. Die Gestaltung der Südostseite des Gebäudes werde ein schweres 

Missempfinden bei der Bevölkerung auslösen; schon deshalb liege eine Verunstaltung 

vor. Sodann reagiere das Bauvorhaben in keiner Weise auf die Besonderheit der Lage 

des Grundstücks. Das Bauvolumen sprenge die Massstäblichkeit der Umgebung und 

trete in starken Kontrast zu letzterer (Visualisierung). Das Projekt setze sich über die 

landschaftliche Situation hinweg. Eine bessere Positionierung könnte beispielsweise 

durch eine Zuordnung der Baute zur B.__-strasse erzielt werden. Dass es unter 

ähnlichen topographischen Verhältnissen möglich sei, eine hohe Nutzung in 

angemessener Weise zu realisieren, beweise das Wohngebäude auf Grundstück 

2.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/11

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3.  

Nr. 0003__. Die Vorinstanz habe die sachliche Würdigung der Beschwerdeführerin 

umgestossen, ohne darzulegen, weshalb die Beurteilung des Stadtrats sachlich nicht 

vertretbar sei. Damit habe sie in unzulässiger Weise in den Ermessensspielraum des 

Stadtrats eingegriffen (act. G 5).

Die Beschwerdegegnerin wendet unter anderem ein, dass die Beschwerdeführerin in 

der Beschwerde nochmals ihre E. 8 des Beschlusses vom 16. Dezember 2019 

wiederhole, welche sich auf das ursprüngliche Projekt mit Giebeldach bezogen habe. 

Sie setze sich mit dem reduzierten Volumen des Projektes mit Attika und Flachdach 

nicht auseinander. Wenn sich die Beschwerdeführerin in der Beschwerde auf ihren 

Ermessensspielraum berufe (act. G 5 Ziff. 33 ff.), übersehe sie, dass sie gerade ihr 

Ermessen nicht korrekt ausgeübt habe, indem sie auf die Reduktion des Baukörpers 

mit keinem Wort eingegangen sei. Bezüglich der Sockelhöhe übersehe sie, dass mehr 

als die Hälfte des Sockels durch die Bepflanzung verdeckt werde. Es werde bestritten, 

dass die eingereichte Visualisierung dem streitigen Bauprojekt entspreche (act. G 11).

Unbestritten blieb vorliegend, dass das streitige Projekt alle massgeblichen baulichen 

Belange gemäss Baureglement der Stadt X.__ vom 1. Oktober 2016 (BauR) erfüllt. Die 

Beschwerdeführerin weist in diesem Zusammenhang zu Recht darauf hin, dass die 

Einhaltung des Verunstaltungsverbots neben den baureglementarischen Vorschriften 

als eigenständige Bewilligungsvoraussetzung erfüllt sein muss. Nachdem das BauR in 

der zweigeschossigen Wohnzone einen am Hügel dominant in Erscheinung tretenden, 

sehr grossen Baukörper, wie er vorliegend in Frage steht, zulässt, liesse er sich mit 

Hinweis auf das Verunstaltungsverbot im Sinn von Art. 99 Abs. 1 PBG indes nur 

verhindern, wenn er - nach allgemeiner Anschauung - als qualifiziert hässlich zu 

bezeichnen wäre bzw. eine Verunstaltung des Landschaftsbildes zur Folge hätte. Der 

Umstand, dass über das Verunstaltungsverbot hinausgehende Einfügungs- oder 

Gestaltungsvorschriften im Sinn von Art. 99 Abs. 2 PBG für das in Frage stehende 

Gebiet nicht bestehen, gereicht der Beschwerdeführerin nicht zum Vorwurf (vgl. act. G 

5 Rz. 14). Jedoch hat ein Verzicht auf baubeschränkende Vorschriften insbesondere 

bei der Bebauung von Hanglagen unter Umständen sichtbare Folgen, welche sich nicht 

ohne Weiteres mit dem Verunstaltungsverbot verhindern lassen. Wenn in dem von der 

Beschwerdeführerin eingeholten Gutachten die Beantwortung der Frage, ob die nicht 

messbaren immateriellen (gestalterischen) Faktoren in einem Projekt genügend 

berücksichtigt wurden, als vom Betrachter abhängig bezeichnet wird (act. G 8/4/27 

3.1. 

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Ziffer 5), so wird dadurch die Schwierigkeit deutlich, eine "Anschauung von einer 

gewissen Verbreitung und Allgemeingültigkeit" (vgl. vorstehende E. 2.1) hinsichtlich der 

Einordnung des Projekts in die Landschaft und damit eine Verunstaltung zu eruieren 

und zu belegen.

In der unmittelbaren (Grundstück Nr. 0003__, B.__-strasse 0002__; Fotos 8, 10, 12, 45 

und 46 zum Augenschein vom 26. Februar 2019, act. G 8/8/28 Beilage) und weiteren 

Umgebung (Grundstück Nr. 0004__ in Kernzone/Ortsbildschutzgebiet; vgl. act. G 12.2 

f.) der geplanten Baute finden sich bereits heute grosse Bauten mit Flachdächern. Von 

letzteren unterscheidet sich das geplante MFH nicht in einer Weise, dass es im 

Vergleich zu diesen als für das Landschaftsbild "erheblich störend" (vgl. vorstehende E. 

2.1) bezeichnet werden müsste. Dies umso weniger, als die Ersatzpflanzung, welche 

der Beschwerdegegnerin als Verpflichtung für die Beseitigung der Hecke auferlegt 

wurde (vgl. vorstehend Sachverhalt A.a und act. G 12.1), sowie die vorgesehene 

weitere Bepflanzung einen guten Teil des von der Beschwerdeführerin beanstandeten 

Sockels der geplanten Baute abdecken wird (vgl. act. G 12.1 S. 32 f. mit 

Situationsplänen im Anhang). Der Sockelhöhe wurde - im Sinn des von der 

Beschwerdeführerin eingeholten Gutachtens (act. G 8/4/27 am Schluss) - mit der 

vorgesehenen Bepflanzung zumindest teilweise Rechnung getragen. Die von der 

Beschwerdeführerin eingereichte Visualisierung der geplanten Baute (act. 5 S. 13 Bild 

unten) bezieht die Bepflanzung - Heckenersatzpflanzung und vorgesehene Bäume - 

nicht mit ein und zeigt den grauen Bodensockel unbedeckt. Diese unvollständige 

Darstellung ist mithin nicht geeignet, die künftig zu erwartenden Gegebenheiten korrekt 

abzubilden. Selbst wenn im Weiteren der Baukörper seine dominante Erscheinung (von 

der B.__-strasse aus betrachtet) auch mit Bepflanzung im Bereich des Bodensockels 

teilweise beibehält, so lässt sich dies nicht als eine Verunstaltung des 

Landschaftsbildes interpretieren. So ortete auch die beigezogene Gutachterin zwar 

gestalterisches Verbesserungspotential, stellte sich jedoch nicht auf den Standpunkt, 

dass das Projekt das Verunstaltungsverbot tangiere (vgl. act. G 8/4/26 ff.). Bei diesen 

Gegebenheiten erweist sich die gemeindliche Annahme einer verunstaltenden Wirkung 

des Bauprojekts als nicht begründet. Mithin vermag das Verunstaltungsverbot auch 

unter Berücksichtigung der Gemeindeautonomie (vorstehende E. 2.2) keine Ablehnung 

des Baugesuchs zu rechtfertigen. Der angefochtene Entscheid lässt sich 

dementsprechend nicht beanstanden.

3.2. 

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4.  

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin trägt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

CHF 3'000; auf die Erhebung wird verzichtet.

3.

Die Beschwerdeführerin entschädigt die Beschwerdegegnerin ausseramtlich mit 

CHF 3'640 (inkl. Barauslagen), zuzüglich 7,7% Mehrwertsteuer.

 

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zulasten der Beschwerdeführerin (Art. 95 Abs. 1 VRP). 

Angemessen erscheint eine Entscheidgebühr von CHF 3'000. Auf die Erhebung wird 

verzichtet (Art. 95 Abs. 3 VRP).

4.1. 

Bei diesem Verfahrensausgang hat die anwaltlich vertretene Beschwerdegegnerin 

Anspruch auf Entschädigung für das Beschwerdeverfahren (Art. 98 Abs. 1 VRP in 

Verbindung mit Art. 98  VRP). Das Verwaltungsgericht spricht bei Fehlen einer 

Kostennote praxisgemäss Pauschalentschädigungen nach Ermessen gemäss Art. 6 

und Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung zu (sGS 963.75, HonO). Mit Blick auf 

vergleichbare Verfahren und unter Berücksichtigung der konkreten Verhältnisse ist 

vorliegend eine Entschädigung der Beschwerdegegnerin für das Beschwerdeverfahren 

mit CHF 3‘500 zuzüglich 4% Barauslagen (= CHF 140), insgesamt somit CHF 3'640, als 

angemessen. Die Mehrwertsteuer (7,7%) wird noch dazu gerechnet (Art. 29 HonO). Ein 

Anspruch der Beschwerdeführerin auf ausseramtliche Entschädigung entfällt. Die 

Vorinstanz hat ebenfalls keinen Anspruch auf ausseramtliche Entschädigung (Linder, in: 

Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege, 

Praxiskommentar, N. 20 zu Art. 98  VRP); beide stellten auch keinen Antrag.

4.2. 

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	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Verwaltungsgericht, 05.09.2020
	Baurecht. Art. 99 PBG (sGS 731.1). Streitig war, ob Vorinstanz den Beschluss der kommunalen Baubehörde, mit welchem diese die Baubewilligung mit Hinweis auf den verunstaltenden Charakter eines geplanten MFH verweigert hatte, zu Recht aufhob. Das Verwaltungsgericht legte dar, das kommunale Baureglement lasse in der zweigeschossigen Wohnzone einen am Hügel dominant in Erscheinung tretenden, sehr grossen Baukörper, wie er vorliegend in Frage stehe, zu, weshalb er sich mit Hinweis auf das Verunstaltungsverbot nur verhindern liesse, wenn er - nach allgemeiner Anschauung - als qualifiziert hässlich zu bezeichnen wäre bzw. eine Verunstaltung des Landschaftsbildes zur Folge hätte. Selbst wenn der Baukörper seine dominante Erscheinung auch mit Bepflanzung im Bereich des Bodensockels teilweise beibehalte, lasse sich dies nicht als eine Verunstaltung des Landschaftsbildes interpretieren. So habe auch die beigezogene Gutachterin zwar gestalterisches Verbesserungspotential geortet, sich jedoch nicht auf den Standpunkt gestellt, dass das Projekt das Verunstaltungsverbot tangiere. Bei diesen Gegebenheiten erweise sich die Annahme einer verunstaltenden Wirkung des Bauprojekts als nicht begründet. Mithin vermöge das Verunstaltungsverbot auch unter Berücksichtigung der Gemeindeautonomie keine Ablehnung des Baugesuchs zu rechtfertigen (Bestätigung des angefochtenen Entscheids). (Verwaltungsgericht, B 2020/42).

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