# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7abfa5fe-6916-57df-96e1-fba7f5be9a5b
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-01-18
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht 18.01.2023 810 22 156
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_003_810-22-156_2023-01-18.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und 

Verwaltungsrecht 

 

vom 18. Januar 2023 (810 22 156) 

____________________________________________________________________ 

 

 

 

Kindes- und Erwachsenenschutzrecht  

 

 

Regelung des persönlichen Verkehrs bei eingeschränkter Erziehungsfähigkeit / Wechsel 

der Mandatsperson / rechtliches Gehör 

 

 
Besetzung Vizepräsident Daniel Ivanov, Kantonsrichter Niklaus Ruckstuhl,  

Markus Clausen, Hans Furer, Stefan Schulthess, Gerichtsschreiber i.V. 
Lucius Schweizer 
 
 

Beteiligte A.____, Beschwerdeführerin 
 
B.____, Beschwerdeführer 
 
beide vertreten durch Dr. Claus Gawel, Rechtsanwalt 

  
 
gegen 
 
 

 Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde C.____, Vorinstanz 
  
  
Betreff Regelung des persönlichen Verkehrs  

(Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde C.____ vom 
24. Juni 2022) 

 

 
 

 

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A.  A.____ und B.____ sind die Eltern von D.____ (geb. 2017). Mit Entscheid der Kindes- 
und Erwachsenenschutzbehörde C.____ (KESB) vom 19. August 2019 wurde der Kindesmutter 
das Aufenthaltsbestimmungsrecht über D.____ entzogen und dieser wurde im Kinderheim 
"H.____" (nachfolgend: Kinderheim) platziert. Zudem wurde für D.____ eine Erziehungsbei-
standschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs (ZGB) vom  
10. Dezember 1907 errichtet. Zur Mandatsperson wurde E.____ ernannt.   
 
B.  Aufgrund anhaltender Konflikte zwischen den Kindseltern wurde eine Neuregelung des 
persönlichen Verkehrs zwischen D.____ und seinen Eltern notwendig. Mit Entscheid vom 
19. Juli 2021 legte die KESB fest, dass A.____ ihren Sohn von Sonntag, 09:30 Uhr, bis Montag, 
15:45 Uhr, nach Hause nehmen könne. Gleichzeitig wurde B.____ ein Besuchsrecht von drei 
Stunden pro Woche eingeräumt, welches er grundsätzlich auf dem Areal des Kinderheims 
wahrnehmen müsse. Im Weiteren wurde die Kindsmutter gestützt auf Art. 307 Abs. 3 ZGB an-
gewiesen, die – im Jahr 2020 installierte – Familienbegleitung per sofort wiederaufzunehmen.   
 
C. Mit verfahrensleitendem Entscheid vom 5. August 2021 ordnete die KESB ein Erzie-
hungsfähigkeitsgutachten bei den Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK) an. Die 
UPK kam diesem Auftrag mit Gutachten vom 12. April 2022 nach. 
 
D. Mit Entscheid vom 24. Juni 2022 regelte die KESB den persönlichen Verkehr zwischen 
D.____ und A.____ bzw. den Kindseltern neu. Danach haben die Kindsmutter bzw. die Kindsel-
tern neu das Recht und die Pflicht, D.____ von Samstag, 09:30 Uhr, bis Sonntag, 16:00 Uhr, 
nach Hause zu nehmen. Im Weiteren besteht die Möglichkeit, das Besuchsrecht ausnahmswei-
se in Rücksprache mit dem Heim und der Mandatsperson zu speziellen Anlässen und in den 
Schulferien auszuweiten (Ziff. 1). Die Weisung gemäss Art. 307 Abs. 3 ZGB an die Kindsmutter, 
die Familienbegleitung wiederaufzunehmen, wurde per sofort aufgehoben (Ziff. 2). E.____ wur-
de aus ihrem Amt als Beiständin entlassen und neu F.____ als Mandatsperson eingesetzt  
(Ziff. 3 und 6). Einer allfälligen Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzogen  
(Ziff. 9). 
 
E.  Am 25. Juli 2022 erhoben A.____ und B.____, beide vertreten durch Dr. Claus Gawel, 
Rechtsanwalt, gegen diesen Entscheid Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, 
Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht (Kantonsgericht). Sie stellen das Begehren, das 
Besuchsrecht sei dahingehend auszuweiten, dass ihnen das Recht einzuräumen sei, D.____ 
von Freitag, 09:30 Uhr, bis Sonntag, 16:00 Uhr, zu sich nach Hause zu nehmen (Ziff. 1). Es sei 
die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wiederherzustellen und die über die Regelung des 
Besuchsrechts hinausgehenden Regelungen des angefochtenen Entscheids seien per sofort 
rückgängig zu machen (Ziff. 2). Zudem sei ihnen eine Nachfrist zur ergänzenden Begründung 
zu gewähren (Ziff. 3). Im Weiteren sei festzustellen, dass dem Kindsvater das rechtliche Gehör 
nicht gewährt worden sei und seine Verfahrensrechte verletzt worden seien (Ziff. 4). Schliess-
lich ersuchen die Beschwerdeführer um unentgeltliche Rechtspflege (Ziff. 5).  
 
 

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F.  Mit Verfügung vom 28. Juli 2022 wies das Kantonsgericht den Antrag auf Wiederher-
stellung der aufschiebenden Wirkung resp. Erlass vorsorglicher Massnahmen superprovisorisch 
ab. Ebenso abgewiesen wurde der Antrag auf Ansetzung einer Nachfrist zur Beschwerdebe-
gründung. 
 
G.  Am 9. August 2022 ersuchten die Beschwerdeführer bei der Vorinstanz (wiedererwä-
gungsweise) um Ausweitung des Besuchsrechts sowie Errichtung einer Familienbegleitung. 
Ebenfalls beantragten sie am 11. August 2022 einen Wechsel der neu eingesetzten Beiständin. 
Mit Eingabe an die Vorinstanz vom 15. August 2022 änderten die Beschwerdeführer diese An-
träge dahingehend ab, dass die Heimunterbringung von D.____ aufzuheben bzw. eventualiter 
das Besuchsrecht auszuweiten sei. 
 
H.  Am 10. August 2022 bestätigte das Amt für Migration und Bürgerrecht des Kantons 
Basel-Landschaft (AFMB) gegenüber der Vorinstanz, dass der Beschwerdeführer nach Grie-
chenland ausgeschafft worden sei.  
 
I.  Mit Eingabe vom 28. August 2022 informierten die Beschwerdeführer das Gericht über 
die bei der Vorinstanz neu gestellten Anträge. Am 29. August 2022 wies die Vorinstanz die An-
träge superprovisorisch ab. 
 
J.  Mit Vernehmlassung vom 31. August 2022 beantragt die Vorinstanz, es sei die Be-
schwerde vom 25. Juli 2022 unter o/e-Kostenfolge abzuweisen.  
 
K.  Am 25. September 2022 beantragten die Beschwerdeführer bei der Vorinstanz, es sei 
das Besuchsrecht für die gesamten Herbstferien 2022 zu gewähren. 
 
L.  Mit Entscheid vom 29. September 2022 wies die Vorinstanz die neu gestellten Anträge 
der Beschwerdeführer auf Rückplatzierung von D.____ bei der Kindsmutter, Neuregelung des 
Besuchsrechts, Wechsel der Mandatsperson und Errichtung einer Familienbegleitung ebenso 
wie den Antrag auf Gewährung des Besuchsrechts während den Herbstferien ab. Dieser Ent-
scheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.  
 
M.  Mit Verfügung vom 9. November 2022 wurde der Fall der Kammer zur Beurteilung 
überwiesen und der Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen. 

 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g : 
 
1.1 Gemäss Art. 450 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 314 Abs. 1 ZGB kann gegen Entscheide einer 
Kindesschutzbehörde Beschwerde beim zuständigen Gericht erhoben werden. § 66 Abs. 1 des 
kantonalen Gesetzes über die Einführung des Zivilgesetzbuches (EG ZGB) vom 16. November 
2006 erklärt für die Beurteilung von Beschwerden nach Art. 450 Abs. 1 ZGB das Kantonsge-
richt, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, für zuständig. Das Verfahren richtet sich 
nach Art. 450 bis Art. 450e ZGB. Im Übrigen sind die Bestimmungen des kantonalen Verwal-

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tungsprozessrechts anwendbar (§ 66 Abs. 2 EG ZGB). Die Beschwerdeführer sind als Verfah-
rensbeteiligte zur Beschwerde legitimiert (Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB). Auf die Beschwerde ist 
somit grundsätzlich – unter Vorbehalt der Ausführungen in E. 2 hiernach – einzutreten. 
 
1.2 Gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen (lit. a), 
die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts (lit. b) sowie die Unangemes-
senheit (lit. c) gerügt werden. Dem Kantonsgericht kommt bei der Beurteilung der vorliegenden 
Beschwerde somit volle Kognition zu. 
 
2. Die Beschwerdeführer beantragen in Ziff. 2 der Begehren, es seien alle über Disposi-
tivziffer 1 des angefochtenen Entscheids hinausgehenden Regelungen rückgängig zu machen. 
Sinngemäss beantragen sie damit die Wiederaufnahme der Familienbegleitung und die Rück-
gängigmachung des Mandatspersonenwechsels. Hinsichtlich des Begehrens um Wiederauf-
nahme der Familienbegleitung lässt sich der Beschwerde indes keinerlei Begründung entneh-
men, weshalb darauf mangels Substantiierung nicht einzutreten ist. 
 
3.1 In formeller Hinsicht rügen die Beschwerdeführer eine Verletzung des rechtlichen Ge-
hörs, indem der Beschwerdeführer vor dem Erlass des angefochtenen Entscheids weder 
schriftlich noch persönlich angehört worden sei. Die Beschwerdeführer machen geltend, dass 
eine Anhörung des Beschwerdeführers ungeachtet des Umstands, dass er sich im fraglichen 
Zeitpunkt in Ausschaffungshaft befunden habe, möglich gewesen wäre. Namentlich hätte die 
Vorinstanz einen Termin im Ausschaffungsgefängnis vereinbaren oder dem Beschwerdeführer 
zumindest Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme einräumen können. 
 
3.2 Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Entscheid, eine Anhörung des Kindsvaters sei 
mit Blick auf dessen Inhaftierung bzw. Aufenthalt in der Ausschaffungshaft nicht möglich, wes-
halb darauf verzichtet werde. In der Vernehmlassung führt die Vorinstanz ergänzend aus, im 
Erlasszeitpunkt sei bereits absehbar gewesen, dass die verfügten Regelungen den Beschwer-
deführer in geringerem Masse treffen würden als die Beschwerdeführerin. Die Vorinstanz räumt 
ein, dass sich zumindest eine schriftliche Möglichkeit zur Stellungnahme angeboten hätte, um 
die Verfahrensrechte des Beschwerdeführers zu wahren. Letzterer habe in der Vergangenheit 
indes mehrmals Gelegenheit gehabt, sich vor der Vorinstanz zu äussern. Des Weiteren sei der 
Standpunkt der Kindseltern durch die zahlreichen Eingaben ihres Rechtsvertreters klar und 
deutlich aktenkundig.  
 
3.3.1 Das rechtliche Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizeri-
schen Eidgenossenschaft (BV) vom 18. April 1999 dient einerseits der Sachaufklärung, ande-
rerseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids 
dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Das Recht, angehört zu werden, ist 
formeller Natur. Der Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst als Mitwirkungsrecht all jene Be-
fugnisse, welche einer Partei einzuräumen sind, damit diese ihren Standpunkt wirksam und 
sachbezogen zur Geltung bringen kann. Das kantonale Recht enthält keine weitergehenden 
Garantien (vgl. § 9 Abs. 3 der Verfassung des Kantons Basel-Landschaft [KV BL] vom 17. Mai 
1984 und § 13 des Verwaltungsverfahrensgesetzes Basel-Landschaft [VwVG BL] vom 13. Juni 

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1988). Das Recht der betroffenen Person, von der Erwachsenenschutzbehörde persönlich an-
gehört zu werden, ist in Art. 447 Abs. 1 ZGB geregelt. Auch in kindesschutzrechtlichen Verfah-
ren sind die Eltern nach Massgabe von Art. 447 ZGB anzuhören (vgl. Art. 314 Abs. 1 ZGB; 
LUCA MARANTA, in: Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar zum Zivilgesetzbuch, 
7. Aufl., Basel 2022 [BSK ZGB I], N 2 zu Art. 447). Die genannte Bestimmung geht weiter als 
der verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV), indem sie eine 
Pflicht der Behörde zur mündlichen Anhörung der betroffenen Person statuiert (Botschaft vom 
28. Juni 2006 zur Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Per-
sonenrecht und Kindesrecht], BBI 2006 7079 Ziff. 2.3.2). Es genügt deshalb nicht, der betroffe-
nen Person lediglich Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme zu geben (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts 5A_611/2017 vom 31. Januar 2018 E. 7.1 mit Hinweisen). Die Pflicht zur per-
sönlichen Anhörung ist indes nicht absolut. Eine Ausnahme davon besteht dann, wenn die per-
sönliche Anhörung nach den gesamten Umständen als unverhältnismässig erscheint (Art. 447 
Abs. 1 in fine ZGB).  
 
3.3.2 Der Beschwerdeführer wurde gemäss den Akten am 16. Mai 2022 anlässlich eines 
Termins beim Migrationsamt in Ausschaffungshaft genommen. Danach befand er sich bis zu 
seiner Ausschaffung nach Griechenland am 9. August 2022 in Ausschaffungshaft im Gefängnis 
G.____. Die Ausschaffungshaft des Beschwerdeführers mag im vorliegenden Fall zwar eine 
gewisse Hürde für eine Anhörung durch die Vorinstanz begründet haben. Sie stellt jedoch als 
solches keinen hinreichenden Grund dar, um von einer solchen abzusehen. Vielmehr ist festzu-
stellen, dass die Vorinstanz den Beschwerdeführer mit zumutbarem Aufwand persönlich hätte 
anhören können. An der Anhörungspflicht ändert im Grundsatz auch der Umstand nichts, dass 
im massgeblichen Zeitraum bereits absehbar war, dass der Beschwerdeführer von den anzu-
ordnenden Massnahmen der Vorinstanz in geringerem Ausmass bzw. – hinsichtlich des Be-
suchsrechts – gar nicht betroffen sein würde. Immerhin lässt der fragliche Umstand das Interes-
se der Vorinstanz, sich einen persönlichen Eindruck vom Beschwerdeführer zu machen, deut-
lich in den Hintergrund treten. Zu berücksichtigen ist zudem, dass sich der Beschwerdeführer 
im Rahmen des Gutachtens der UPK vom 12. April 2022 in einem persönlichen Gespräch um-
fassend zur Thematik des vorliegenden Verfahrens äussern konnte. Darüber hinaus konnte er 
seinen Standpunkt im Rahmen des vorliegenden Verfahrens schriftlich durch seinen Rechtsver-
treter einbringen. Eine persönliche Anhörung des Beschwerdeführers erweist sich unter diesen 
Umständen im heutigen Zeitpunkt – mit Blick auf die zwischenzeitlich vollzogene Ausschaffung 
– weder durch das Kantonsgericht noch die Vorinstanz als durchführbar bzw. verhältnismässig. 
Dies wird von den Beschwerdeführern auch nicht beantragt. Deren Begehren sind vielmehr auf 
einen (reformatorischen) Entscheid durch das Kantonsgericht und die Feststellung gerichtet, 
dass dem Beschwerdeführer vor Erlass des angefochtenen Entscheids das rechtliche Gehör 
nicht gewährt worden sei bzw. dessen Verfahrensrechte verletzt worden seien. Dem letzteren 
Begehren ist zu entsprechen und förmlich festzustellen, dass die Vorinstanz durch die unterlas-
sene Anhörung des Beschwerdeführers dessen rechtliches Gehör verletzt hat.  
 
 
 

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4.1 In der Sache beanstanden die Beschwerdeführer zunächst die Regelung des Besuchs-
rechts durch die Vorinstanz. Sie verlangen eine Ausweitung des Besuchsrechts von einer auf 
zwei Übernachtungen (Freitag auf Sonntag). Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht von einer 
Ausweitung des Besuchsrechts auf zwei Übernachtungen abgesehen hat.  
 
4.2  Gemäss Art. 273 Abs. 1 ZGB haben Eltern, denen die elterliche Sorge oder Obhut 
nicht zusteht, und das minderjährige Kind gegenseitig Anspruch auf angemessenen persönli-
chen Verkehr. Dabei handelt es sich um ein gegenseitiges Pflichtrecht, das in erster Linie dem 
Interesse des Kindes dient (vgl. BGE 122 III 404 E. 3a; BGE 102 III 229 E. 3b/aa). Oberste 
Richtschnur für die Ausgestaltung des persönlichen Verkehrs ist das Kindeswohl (vgl. BGE 131 
III 209 E. 5; BGE 141 III 328 E. 5.4). Entsprechend hat sich das Gericht in erster Linie an den 
Bedürfnissen des Kindes zu orientieren; die Interessen der Eltern haben hinter dem vorrangig 
massgebenden Kindeswohl zurückzustehen (vgl. BGE 130 III 585 E. 2.1 mit Hinweisen). Der 
aus Art. 273 Abs. 1 ZGB fliessende Anspruch kann gestützt auf Art. 274 Abs. 2 ZGB verweigert 
oder entzogen werden, wenn das Wohl des Kindes durch den persönlichen Verkehr gefährdet 
wird, wenn ihn der betreffende Elternteil pflichtwidrig ausgeübt hat, wenn sich dieser nicht 
ernsthaft um das Kind gekümmert hat oder wenn andere wichtige Gründe vorliegen. Eine Ge-
fährdung des Wohls des Kindes im genannten Sinn liegt dann vor, wenn dessen ungestörte 
körperliche, seelische oder sittliche Entfaltung durch ein auch nur begrenztes Zusammensein 
mit dem nicht obhutsberechtigten Elternteil bedroht ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
5A_719/2013 vom 17. Oktober 2014 E. 4.3). Bei der Beschränkung des persönlichen Verkehrs 
ist stets das Gebot der Verhältnismässigkeit zu beachten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
5A_404/2015 vom 27. Juni 2016 E. 5.2.4).   
 
4.3.1 Die Vorinstanz erwog zusammengefasst, aufgrund anhaltender elterlicher Konflikte und 
Polizeieinsätze sei das Besuchsrecht zwischen den Kindseltern und D.____ nach dessen 
Heimplatzierung im Jahr 2019 bereits im Jahr 2021 neu geregelt worden. Gemäss dem Gutach-
ten der UPK vom 24. April 2022 weise die Kindsmutter eine eingeschränkte Erziehungsfähigkeit 
auf und sei bei der Erziehung von D.____ auf fachliche Unterstützung angewiesen. Aus Sicht 
des Kinderheims werde von einer Erweiterung des Besuchsrechts abgeraten, da man im Falle 
der Ausweitung von erneuten Eskalationen ausgehen müsse. Aufgrund der aktenkundigen ne-
gativen Vorkommnisse, welche die Defizite der Kindsmutter bei der Erziehung und im Umgang 
mit D.____ deutlich machten, sei der Ansicht des Kinderheims zuzustimmen. Im Hinblick auf 
den Kindergarteneintritt von D.____ gelte es, eine für ihn möglichst stabile Situation zu gewähr-
leisten. Eine allfällige Ausweitung des Besuchsrechts sei zu einem späteren Zeitpunkt zu prü-
fen, wenn D.____ sich in den Kindergarten eingewöhnt habe, sich die Wochenenden einge-
spielt hätten und sich allenfalls die Unsicherheiten im Zusammenhang mit dem Kindsvater ge-
klärt hätten. Es könne nicht im Sinne des Kindswohls sein, in der vorliegend instabilen Situation 
und im Hinblick auf die für D.____ fordernde Zeit der Einschulung Besuche von drei Tagen vor-
zusehen, die in der jüngsten Vergangenheit stets problematisch verlaufen seien. Damit der Weg 
in den Kindergarten vom Kinderheim aus erfolgen könne, die Besuche zwei volle Tage umfass-
ten und ausserdem im Einklang mit den Abwesenheiten der anderen Kinder stünden, seien die-
se anstatt auf Sonntag bis Montag auf Samstag bis Sonntag zu legen. 
 

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4.3.2 Die Beschwerdeführer bringen dagegen vor, dass der Sachverhalt in Teilen unzutref-
fend festgestellt worden sei und rechtsfehlerhafte Schlussfolgerungen gezogen worden seien. 
Zudem seien positiv zu berücksichtigende Umstände ausgelassen oder ermessensfehlerhaft 
nicht hinreichend berücksichtigt worden. Es sei unzutreffend, dass von anhaltenden elterlichen 
Konflikten ausgegangen werde. Die Konflikte seien der psychischen Erkrankung der Beschwer-
deführerin geschuldet und träten nur episodenhaft auf. Die von der Vorinstanz angeführten an-
haltenden Konflikte und Polizeieinsätze hätten zudem nichts mit diesen Episoden zu tun, son-
dern seien die Folge einer Kampagne der Nachbarn, welche die Beschwerdeführer zu einem 
Wegzug bewegen wollten. Dem Gutachten der UPK fehle es an der verlangten Unabhängigkeit. 
Das Gutachten unterschlage die Entwicklungsstörungen, welche durch den 3-jährigen Heimau-
fenthalt von D.____ bzw. den Obhutsentzug verursacht worden seien. Es könne nicht argumen-
tiert werden, dass das Familiensystem belastet sei, wenn die hauptsächliche Belastung für das 
Kind von seiner Fremdplatzierung ausgehe. Zudem sei positiv zu berücksichtigen, dass der 
Beschwerdeführer einen Arbeitsvertrag habe und die Mutter eine IV-Rente erhalten solle, was 
die finanzielle Situation der Beschwerdeführer kurzfristig verbessern werde. Parallel zu diesem 
Verfahren laufe ein ausländerrechtliches Verfahren, in welchem der Aufenthaltsanspruch des 
Beschwerdeführers durchgesetzt werde. Es sei damit zu rechnen, dass die Ausschaffungshaft 
des Beschwerdeführers aufgehoben werde. 
 
4.3.3 In ihrer Vernehmlassung führt die Vorinstanz aus, die vorgenommene Regelung des 
persönlichen Verkehrs sei angemessen und liege im Kindeswohlinteresse von D.____. Die UPK 
selbst würden zwar zwei Übernachtungen von D.____ bei der Kindsmutter empfehlen. Aufgrund 
der Ausschaffung des Kindsvaters, der Notwendigkeit von klaren und verlässlichen Strukturen 
im Alltag, der Überforderung der Kindsmutter in komplexen Situationen, ihrer eingeschränkten 
Erziehungsfähigkeit, der Notwendigkeit der Eingewöhnung von D.____ im Kindergarten sowie 
den Schwierigkeiten in der Vergangenheit bei einer erhöhten Betreuung durch die Kindseltern 
erscheine es jedoch gerechtfertigt, einen behutsamen Aufbau der Besuchskontakte zu verfü-
gen. Das Ziel sei eine Erweiterung der Kontakte, sobald es die Situation zulasse. D.____ profi-
tiere von den Heimstrukturen und vom pädagogisch geschulten Personal. Aufgrund der Aus-
schaffung des Kindsvaters und des Kindergarteneintritts gebe es sowohl auf der persönlichen 
wie auch der familiären Ebene zahlreiche Herausforderungen zu meistern. Aufgrund der Akten-
lage müsse davon ausgegangen werden, dass die Kindsmutter nicht über die erforderlichen 
Ressourcen verfüge, um D.____ die hierfür nötigen Strukturen zu bieten. Da die bisherigen 
flankierenden Massnahmen wie die Familienbegleitung überdies bis dato nicht zielführend ge-
wesen seien, die verfügte Regelung trotz allem erlaube, an zwei Tagen einen persönlichen 
Kontakt zu D.____ zu pflegen und eine Erweiterung zu prüfen sein werde, sei die verfügte Be-
suchsregelung ohne weiteres verhältnismässig. 
 
4.4.1  Gemäss den Akten wurde D.____ mit Entscheid der Vorinstanz vom 19. August 2019 
unter Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts der Kindsmutter bis auf weiteres im Kinder-
heim platziert. Anlass für die Unterbringung gaben im Wesentlichen die wiederholten verbalen 
und teils handgreiflichen Auseinandersetzungen zwischen den Kindseltern, welche jeweils poli-
zeiliche Einsätze sowie Gefährdungsmeldungen an die Vorinstanz zur Folge hatten (Entscheid 
der Vorinstanz vom 19. August 2019). Den Akten kann weiter entnommen werden, dass der 

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Kindsmutter im Rahmen einer psychodiagnostischen Untersuchung durch die Psychiatrie Ba-
selland ein Gesamt-IQ von 71 attestiert wurde, welcher sich im Grenzwertbereich klinischer 
Auffälligkeit befinde (Bericht der psychodiagnostischen Untersuchung vom 13. Januar 2020). 
Das Resultat dieser Untersuchung wurde von der Vorinstanz nebst anderen Themen an einem 
Standortgespräch am 29. Januar 2020 mit Fachpersonen besprochen. Im Protokoll zum ge-
nannten Standortgespräch wird festgehalten, dass zielgerichtetes Handeln im Fall der Be-
schwerdeführerin wegen deren Minderintelligenz schwierig sei (Aktennotiz vom 29. Januar 
2020). 
 
4.4.2 Mit verfahrensleitender Verfügung vom 15. Juli 2021 gab die Vorinstanz bei der UPK 
ein Erziehungsfähigkeitsgutachten betreffend die Kindseltern in Auftrag, welches am 12. April 
2022 vorlag. Im Gutachten wird festgehalten, die Erziehungsfähigkeit der Kindsmutter könne 
aus gutachterlicher Sicht insgesamt als eingeschränkt beschrieben werden (Gutachten UPK,  
S. 37 f.). Die Erziehungsfähigkeit des Kindsvaters erscheine demgegenüber als gegeben (Gut-
achten UPK, S. 39). Die Kindsmutter stelle für D.____ die Hauptbezugsperson dar, zu welcher 
er sich emotional verbunden zeige. Es erscheine daher trotz der mütterlichen Erziehungsdefizi-
te wichtig, dass D.____ die Beziehung zur Kindsmutter leben könne. Gleichzeitig profitiere er 
von den Heimstrukturen, was sich in einer Aufarbeitung der Entwicklungsdefizite gezeigt habe. 
Um ihn in seiner Entwicklung weiterhin bestmöglich zu unterstützen und die Kindsmutter, wel-
che Defizite in der Erziehungsfähigkeit aufweise, zu entlasten, werde längerfristig eine fortbe-
stehende Unterbringung von D.____ im Kinderheim empfohlen. Es sei dagegen aus gutachterli-
cher Sicht denkbar, dass D.____ weiterhin an den Wochenenden zur Kindsmutter nach Hause 
gehen könne, sowie einen freien Nachmittag unter der Woche Zeit mit ihr verbringe (Gutachten 
UPK, S. 42). Mit Schreiben vom 27. April 2022 führte die UPK zur zukünftigen Gestaltung des 
Besuchsrechts ergänzend aus, dass eine Ausweitung auf zwei Nächte, beispielsweise von Frei-
tagabend bis Sonntagabend, empfohlen werde. Sollten sich nach der Ausweitung jedoch erneut 
mehrfache Überforderungsanzeichen der Kindseltern zeigen, könne die Regelung entspre-
chend wieder auf eine Übernachtung gekürzt werden.  
 
4.4.3 Anlässlich einer Besprechung der Vorinstanz mit den Verantwortlichen des Kinder-
heims vom 19. April 2022 erachteten letztere einen aufbauenden Kontakt von zunächst einer 
Übernachtung von Samstag auf Sonntag als sinnvoll. Bei gutem Verlauf, und wenn es mit 
Schlaf, Zeiteinhaltung etc. funktioniere, sei ein Besuchsrecht von Freitag bis Sonntag möglich. 
Es wurde darauf hingewiesen, dass es in der Vergangenheit bei einer Ausweitung auf zwei 
Übernachtungen (Weihnachten und Neujahr) jeweils zu Eskalationen gekommen sei (Aktenno-
tiz Besprechung Kinderheim vom 19. April 2022). Die Beschwerdeführerin wurde am 22. Mai 
2022 im Beisein ihrer damaligen Rechtsvertreterin zur vorgesehenen Regelung des Besuchs-
rechts bzw. den geplanten Massnahmen angehört. Gemäss dem Protokoll der Anhörung führte 
die Beschwerdeführerin im Wesentlichen aus, dass sie mit dem Gutachten nicht einverstanden 
sei. Nicht sie sei instabil, sondern der Kindsvater. Sie mache alles richtig mit ihrem Kind. Der 
Kindsvater habe sich jedoch gebessert, seit sie wieder schwanger sei. Die Vorinstanz teilte der 
Beschwerdeführerin mit, dass im Hinblick auf den Kindergarteneintritt von D.____ geplant sei, 
die Besuche von Samstag auf Sonntag anstatt wie bisher von Sonntag auf Montag stattfinden 
zu lassen. Eine Ausdehnung ab Freitag könne zu einem späteren Zeitpunkt geprüft werden, 

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wenn D.____ gut in den Kindergarten gestartet sei und sich die Wochenenden eingespielt und 
bewährt hätten (Einhaltung Zeiten, genügend Schlaf etc.). Die Beschwerdeführerin habe sich 
damit einverstanden erklärt (Protokoll der Anhörung der Beschwerdeführerin vom 25. Mai 
2022). Im Weiteren ist auf die in den Akten befindlichen Berichte des Kinderheims vom 12. Sep-
tember 2022 und 26. September 2022 zu verweisen, welche die Vorinstanz im Zusammenhang 
mit den wiedererwägungsweise gestellten Begehren um Rückplatzierung bzw. Ausweitung des 
Besuchsrechts einholte. Die Berichte bestätigen im Wesentlichen die im Gutachten der UPK 
getroffenen Feststellungen. Der Beschwerdeführerin sei es kaum möglich, verlässliche Struktu-
ren für D.____ zu gewährleisten und eine verlässliche Beziehung zu ihm aufzubauen, was sich 
in einer Überforderung in der Betreuung ihres Sohns bereits bei alltäglichen Dingen (Schneiden 
der Nägel, angemessene Kleidung), jedoch auch bei medizinischen Belangen manifestiere. 
Man beobachte, dass es der Beschwerdeführerin nicht möglich sei, die Bedürfnisse ihres Kin-
des zu erkennen und adäquat darauf zu reagieren. Aktuell werde daher weder eine Ausweitung 
der Besuche der Kindsmutter noch eine Rückplatzierung von D.____ empfohlen (Stellungnah-
me vom 12. September 2022 und ergänzender Bericht vom 26. September 2022). 
 
4.5.1 Gestützt auf die zitierten gutachterlichen Feststellungen (E. 4.4.2 hiervor) ist im Fall der 
Beschwerdeführerin von einer eingeschränkten Erziehungsfähigkeit auszugehen. Die Be-
schwerdeführerin erscheint bereits in alltäglichen Situationen überfordert und auf Fachpersonen 
angewiesen zu sein, welche sie im Umgang mit D.____ beraten. Fehlt diese Beratung, tendiert 
die Beschwerdeführerin zu unverhältnismässigen Reaktionen. In diesem Zusammenhang ist 
beispielhaft auf den Besuchsaufenthalt von D.____ bei den Kindseltern an Weihnachten 2021 
zu verweisen, anlässlich welchem die Beschwerdeführerin beim Kinderheim um Unterstützung 
ersuchte, nachdem D.____ nach einer längeren Autofahrt hatte erbrechen müssen. Die Be-
schwerdeführer waren mit der Situation vollständig überfordert und bedurften der stundenlan-
gen Unterstützung und Beratung vor Ort durch eine Betreuungsperson des Kinderheims. Nach-
dem die Betreuungsperson sich am Abend verabschiedet hatte, wurde sie wenige Stunden spä-
ter erneut von der Beschwerdeführerin telefonisch kontaktiert. Aufgrund der Überforderung der 
Beschwerdeführerin eskalierte die Situation in der Folge derart, dass D.____ von der Notfall-
Sanität in das Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) verbracht wurde, wo den Kindsel-
tern mitgeteilt wurde, dass alles in Ordnung sei (Aktennotiz Kinderheim vom 25. Dezember 
2021). Aus dem Gutachten der UPK geht im Weiteren deutlich hervor, dass der Heimaufenthalt 
D.____ die für eine positive Entwicklung nötigen Strukturen bietet und die Beschwerdeführerin 
bei der Erziehung entlastet. Dies muss umso mehr mit Blick auf die erneute Schwangerschaft 
der Beschwerdeführerin bzw. die Tatsache gelten, dass sie mit der Betreuung eines weiteren 
Kindes vor zusätzliche Herausforderungen gestellt wird. Dem Beschwerdeführer wird im Gut-
achten zwar eine gute Erziehungsfähigkeit attestiert und er wird als wichtige Bezugsperson und 
Ressource von D.____ beschrieben. Mit der zwischenzeitlich erfolgten Ausschaffung des 
Kindsvaters steht dieser allerdings nicht mehr als elterliche Bezugsperson zur Verfügung, wel-
che die Defizite der Beschwerdeführerin bei der Erziehung ausgleichen könnte. Die Behauptung 
der Beschwerdeführer, dass die Entwicklungsstörungen von D.____ auf der Unterbringung im 
Heim beruhten, findet im Gutachten keine Grundlage und wird von den Beschwerdeführern 
auch nicht weiter begründet.  
 

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4.5.2 Hinsichtlich der strittigen Ausgestaltung des Besuchsrechts ist festzustellen, dass die 
Vorinstanz dieses im Sinne eines Kontaktaufbaus vorderhand auf eine Übernachtung be-
schränkte. Die Beschwerdeführerin wurde anlässlich der Anhörung darauf hingewiesen, dass 
eine Ausweitung des Besuchsrechts zu einem späteren Zeitpunkt geprüft werden könne, wenn 
D.____ gut in den Kindergarten gestartet sei und sich die Wochenenden eingespielt und be-
währt hätten. Sie erklärte sich mit diesem Vorgehen ausdrücklich einverstanden. Das Vorgehen 
der Vorinstanz beruht denn auch auf sachlichen Gründen, indem es einen behutsamen Aufbau 
des Besuchsrechts vorsieht und im Einzelfall eine Ausweitung zulässt. Die Beschwerdeführer 
bzw. deren Rechtsvertreter bringen letztlich keine substantiierten Einwände gegen das verfügte 
Besuchsrecht vor, sondern wenden sich im Wesentlichen gegen die Unterbringung von D.____ 
im Kinderheim als solche. Diese bildet indes nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. 
Der Antrag auf Rückplatzierung von D.____ bei der Kindsmutter wurde vielmehr ebenso wie die 
sinngemäss gestellten Wiedererwägungsbegehren betreffend den persönlichen Verkehr und 
den Wechsel der Mandatsperson mit Entscheid der Vorinstanz vom 29. September 2022 
rechtskräftig abgewiesen. Eine Rückplatzierung von D.____ bei der Kindsmutter fiele mit Blick 
auf deren aktenkundige Erziehungsdefizite im heutigen Zeitpunkt denn auch offensichtlich aus-
ser Betracht. Nicht ersichtlich ist auch, inwiefern die mögliche Zusprechung einer IV-Rente zu-
gunsten der Kindsmutter deren erzieherische Defizite bzw. die damit einhergehende Kindes-
wohlgefährdung von D.____ massgeblich positiv beeinflussen könnte. Die Argumentation, wo-
nach der Beschwerdeführer einen Arbeitsvertrag habe und damit zu rechnen sei, dass dessen 
Ausschaffungshaft aufgehoben werde, geht mit Blick auf die zwischenzeitlich erfolgte Ausschaf-
fung von vornherein ins Leere.  
 
4.5.3 Nach dem Gesagten erweist sich die verfügte Besuchsregelung und die damit einher-
gehende Beschränkung des persönlichen Verkehrs der Beschwerdeführer mit dem Kind als 
verhältnismässig und im Kindeswohl von D.____ geboten. Dem Antrag der Beschwerdeführer 
auf Ausweitung des Besuchsrechts ist demnach nicht zu entsprechen.  
  
5.1 Strittig ist im Weiteren, ob der angeordnete Wechsel der Beistandsperson für D.____ 
zu Recht erfolgte.  
 
5.2.1  Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Entscheid, dass im Rahmen einer Erzie-
hungsbeistandschaft die Interessen des Kindes im Vordergrund stehen müssten. Dies sei im 
Fall der bisherigen Beiständin insofern nicht hinreichend der Fall gewesen, als die Interessen 
von D.____ mit den Interessen der Kindseltern konkurriert hätten. Die Beistandschaft habe da-
mit nicht mehr nur dem Kindswohl gedient, was ein wichtiger Grund für eine Entlassung aus 
dem Amt sei. Die Kindsinteressen seien im vorliegenden Fall höher zu gewichten als das Inte-
resse der Beschwerdeführer an der Beibehaltung der Mandatsperson.  
 
5.2.2 Die Beschwerdeführer bestreiten, dass die bisherige, erfahrene Mandatsperson die 
Interessen der Kindseltern und nicht des Kindes vertreten habe. Derlei Behauptungen erschie-
nen aus der Luft gegriffen und seien nicht dokumentiert. Der Wechsel wirke sich negativ auf das 
Kind und die Kindseltern aus und sei sofort rückgängig zu machen.  
 

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5.3.1 Die KESB entlässt die Beistandsperson gemäss Art. 314 Abs. 1 in Verbindung mit  
Art. 423 Abs. 1 ZGB, wenn die Eignung für die Aufgabe nicht mehr besteht (Ziff. 1) oder ein 
anderer wichtiger Grund vorliegt (Ziff. 2). Verweist das Gesetz auf den wichtigen Grund, hat die 
Behörde ihre Entscheidung im konkreten Fall nach Recht und Billigkeit zu treffen (Art. 4 ZGB). 
Sie verfügt dabei über ein grosses Ermessen, wobei sich die Beurteilung der Gründe, welche zu 
einer Amtsentlassung führen, ausschliesslich an den wohlverstandenen Interessen und den 
Bedürfnissen der verbeiständeten Person auszurichten haben (vgl. URS VOGEL, in: BSK ZGB I, 
N 22 zu Art. 421-424 ZGB; BGE 143 III 65 E. 6.1; Urteil des Bundesgerichts 5A_954/2013 vom 
11. August 2014 E. 4). Für die Entlassung ist eine erhebliche (ernstliche) Gefährdung der Inte-
ressen beziehungsweise des Wohls der betroffenen Person zu verlangen. Unerheblich ist, ob 
durch die Amtsführung bereits ein Schaden eingetreten ist; eine Gefährdung der Interessen ist 
ausreichend. So kann eine – bewusst oder unbewusst erfolgte – grobe Nachlässigkeit die Ent-
lassung rechtfertigen. Als wichtiger Grund für eine Entlassung kommt auch ein Rollenkonflikt in 
Betracht (vgl. PATRICK FASSBIND, in: Kren Kostkiewicz/Wolf/Amstutz/Fankhauser [Hrsg.], Orell 
Füssli Kommentar zum Zivilgesetzbuch, 4. Aufl., Zürich 2021, N 1 zu Art. 423 ZGB; URS VOGEL, 
a.a.O., N 22 zu Art. 421-424 ZGB; Urteil des Bundesgerichts 5A_839/2021 vom 3. August 2022 
E. 2.1.1).    
 
5.3.2 Die Vorinstanz begründet den angeordneten Beistandswechsel mit einem Rollenkon-
flikt der bisherigen Beiständin, was unbestrittenermassen einen Grund für eine Entlassung dar-
stellen kann (E. 5.3.1 hiervor). Sie macht geltend, im Rahmen der Erziehungsbeistandschaft 
hätten die Interessen von D.____ mit den Interessen der Kindseltern konkurriert. In diesem Zu-
sammenhang verweist sie auf aktenkundige Äusserungen der bisherigen Beiständin, wonach 
sich ihre Rolle verändert habe und sie näher zur Kindsmutter gerückt sei, welche viele Anliegen 
habe, die nicht um D.____ gingen (Aktennotiz Fachaustausch vom 18. Oktober 2021). Zudem 
wird auf diverse Vorkommnisse verwiesen, welche auf einen Interessenkonflikt der bisherigen 
Beiständin hindeuteten. Die Vorinstanz erwähnt in diesem Zusammenhang das Festsetzen von 
Besuchstagen entgegen dem besprochenen Vorgehen an Weihnachtstagen (bei welchen es zu 
Eskalationen gekommen sei), die eigenmächtige Sistierung der Familienbegleitung ohne vor-
gängige Rücksprache, die Übernahme der Kommunikation von Änderungen im Besuchsrecht, 
welche der Verfahrensleitung obliegen würde, das Fernbleiben an Besprechungen aufgrund 
persönlicher Vorbehalte sowie das Einverständnis zu verspäteten Rückgaben von D.____ im 
Heim ohne vorgängige Kommunikation mit der zuständigen Behörde. Soweit die Vorinstanz 
insbesondere aufgrund der genannten Vorfälle den Schluss zog, die Interessenwahrung von 
D.____ sei durch die bisherige Beiständin nicht mehr ausreichend gewährleistet, erscheint dies 
als nachvollziehbar. Namentlich lassen die angeführten Vorfälle darauf schliessen, dass die 
Beiständin zumindest teilweise den Interessen der Kindsmutter ein grösseres Gewicht beimass 
als denjenigen von D.____. Hinzu kommt, dass der Vorschlag der Vorinstanz, eine Aufteilung in 
zwei Beistandschaften auf der Kindes- und Erwachsenenebene vorzunehmen, am Widerstand 
der bisherigen Beiständin scheiterte. Nachdem die persönliche und fachliche Eignung der neu-
en Beiständin von den Beschwerdeführern nicht in Frage gestellt wird, ist der strittige Bei-
standswechsel – unter Berücksichtigung des grossen Ermessens, welches der KESB diesbe-
züglich zusteht – nicht zu beanstanden und die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt 
als unbegründet.  

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6.1  Es bleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor 
Kantonsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und die 
Beweiskosten und werden in der Regel der ganz oder teilweise unterliegenden Partei in ange-
messenem Ausmass auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Die vorliegende Beschwerde erweist sich in 
Bezug auf die gerügte Verletzung des rechtlichen Gehörs des Beschwerdeführers als begrün-
det und ist im Übrigen abzuweisen. Mit Blick auf die Gutheissung der Beschwerde in einem  
eher untergeordneten Punkt rechtfertigt es sich, die Verfahrenskosten in der Höhe von 
Fr. 1'500.-- im Umfang von Fr. 1'200.-- den Beschwerdeführern und im Umfang von Fr. 300.-- 
der Vorinstanz aufzuerlegen.  
 
6.2 Der ganz oder teilweise obsiegenden Partei kann gemäss § 21 Abs. 1 VPO für den 
Beizug eines Anwalts oder einer Anwältin eine angemessene Parteientschädigung zulasten der 
Gegenpartei zugesprochen werden. In Analogie zur Verlegung der Verfahrenskosten ist den 
Beschwerdeführern aufgrund der festgestellten Gehörsverletzung eine reduzierte Parteient-
schädigung in der Höhe von pauschal Fr. 500.-- (inkl. Auslagen und 7.7 % MWST) zulasten der 
Vorinstanz zuzusprechen. Die restlichen Parteikosten sind wettzuschlagen.  
 
6.3.1 Die Beschwerdeführer stellen das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Ver-
beiständung. 
 
6.3.2  Gemäss § 22 Abs. 1 VPO wird eine Partei auf ihr Begehren von der Bezahlung der 
Verfahrenskosten und der Kosten von Beweismassnahmen befreit, wenn ihr die nötigen Mittel 
fehlen und ihr Begehren nicht offensichtlich aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraus-
setzungen wird einer Partei der kostenlose Beizug eines Anwaltes bzw. einer Anwältin gewährt, 
sofern dies zur Wahrung ihrer Rechte als notwendig erscheint (§ 22 Abs. 2 VPO). Nach der 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind als aussichtslos Begehren anzusehen, bei denen die 
Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als 
ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn 
sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig 
geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich 
bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde. Eine Partei soll einen Pro-
zess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen 
können, weil er sie nichts kostet (vgl. BGE 142 III 138 E. 5.1; BGE 138 III 217 E. 2.2.4; BGE 
133 III 614 E. 5; STEFAN MEICHSSNER, Das Grundrecht auf unentgeltliche Rechtspflege [Art. 29 
Abs. 3 BV], Basel 2008, S. 106 f.).  
 
6.3.3  Hinsichtlich der gerügten Verletzung des rechtlichen Gehörs des Beschwerdeführers 
erfolgte eine Reduktion der Verfahrenskosten und die Zusprechung einer reduzierten Parteient-
schädigung, womit sich das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege diesbezüglich als gegen-
standslos erweist. Hinsichtlich der weiteren Rügen ist die Beschwerde aufgrund der vorstehen-
den Erwägungen im Sinne der zitierten Praxis (E. 6.3.2 hiervor) als aussichtslos zu qualifizie-
ren, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen ist.  
  

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Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 
 
://: 1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird festgestellt, dass die 

Vorinstanz das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzte. Im 
Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten 
ist. 

   
 2. Das Gesuch der Beschwerdeführer um unentgeltliche Prozessführung 

und Verbeiständung wird abgewiesen. 
   
 3. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'500.-- werden im Umfang 

von Fr. 300.-- der Vorinstanz und im Umfang von Fr. 1'200.-- den Be-
schwerdeführern auferlegt. 

   
 4. Den Beschwerdeführern wird eine reduzierte Parteientschädigung in 

der Höhe von pauschal Fr. 500.-- (inkl. Auslagen und 7.7 % MWST) 
zulasten der Vorinstanz ausgerichtet. Die restlichen Parteikosten wer-
den wettgeschlagen.  

 
 
 
 
Vizepräsident 
 
 
 
 
 
 

Gerichtsschreiber i.V.