# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e3550b8f-8afa-5d22-82e9-15b9846e7f86
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-28
**Language:** de
**Title:** IV-Rente. Somatoforme Schmerzsstörung. Rentenausschliessender Invaliditätsgrad.
**Docket/Reference:** IV.2012.01230
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.01230.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01230
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
vom
28. Februar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Kübler
Wiegand Kübler Rechtsanwälte
Stadthausstrasse 125, Postfach 2578, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1975 geborene
X.___
war
vom 9. Oktober 1991 bis zum 31. Mai 2010
als Produktionsmita
rbeiter bei
Y.___
tätig (Urk.
9/38).
Am 28.
Januar 2008 meldete sich der Versicherte bei der
Sozialversicherungs
an
stalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
z
um Le
istungsbezug an (Urk.
9/6).
Die IV-Stelle
zog einen Auszug aus dem Individu
ellen Konto des Versicherten bei (IK-Auszug, Urk. 9/8)
,
tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen
und ver
suchte, den Arbeitsplatz beim bisherigen Arbeitgeber zu erhalten
.
1.2
Am 20. Mai 2010 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf rheumatologi
sche Beschwerden erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 9/28).
Die IV-Stelle zog einen aktuellen IK-Auszug bei (Urk. 9/34) und tätigte weitere
medizinische und erwerbliche Abklärungen.
Am 20. Juli 2010 teilte die IV-Stelle
dem Versicherten mit, dass die Arbeitsplatzerhaltung
infolge Auflösung des Ar
beitsverhältnisses
erfolglos
abgeschlossen werde (Urk. 9/40).
Mit Eingabe vom 19. August 2010 teilte der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin Sigg
Bonazzi
, der IV-Stelle mit, dass er weiterhin Arbeitsvermittlung wünsche (Urk. 9/44).
1.3
Mit Vorbescheid vom 22. Februar 2011 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in
Aussicht, dass
die Arbeitsvermittlung abgeschlossen und
ein Rentenanspruch ver
neint
werde
(Urk. 9/59).
Gegen den in Aussicht gestellten Abschluss der Arbeits
vermittlung erhob der Versicherte
mit Eingabe vom 2
4.
März 2011
Ein
wände (Urk. 9/64).
Mit Verfügung vom 28.
Juli 2011 wies die IV-Stelle das Gesuch des Versicherten um
unentgeltliche
Recht
sverbeiständung
ab (Urk. 9/82).
1.4
Am 8. August 2011 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass
ihm
vom
20.
Juli 2011 bis zum
19.
Januar 2012
Arbeitsvermittlung
gewährt werde (Urk.
9/84)
und verlängerte diese am
20.
Februar 2012 (Urk. 9/110).
Mit Mittei
lung vom
25.
März
2012
wurde dem Versicherten Kostengutsprache für ein
Arbeits
training
erteilt (Urk. 9/111).
Der Versicherte absolvierte in der Folge ein
Ar
beitstraining
beim
Z.___ (
Urk. 9/
113
und
Urk.
9/131
).
Am 21.
September 2012 teilte die IV-Stelle dem Versicherten den Abschluss der Arbeitsvermittlung mit (Urk. 9/126).
1.5
Mit Verfügung vom 23. Oktober 2012 verneinte die IV-Stelle einen
Renten
an
spruch des Versicherten (Urk. 9/133
= Urk. 2
).
2.
Dagegen erhob der Versicherte, nunmehr vertreten durch Rechtsanwalt Stephan
Kübler,
mit Eingabe vom 23. November 2012
Beschwerde und beantragte,
die an
ge
fochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm eine ganze Rente zu
zu
sprechen. Eventualiter sei die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, um den
medizinischen Sachverhalt rechtskonform abzuklären und hernach neu über den
Rentenanspruch zu entscheiden. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Bewilli
gung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1).
Mit Beschwerdeantwort vom
7.
Januar 2013 beantragte die Beschwerdegegnerin die Ab
weisung der Be
schwer
de (Urk. 8),
was dem Beschwerdeführer am 10.
Januar 2013 mitgeteilt wurde (Urk.
10).
3.
Auf die der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die
Ent
scheid
findung
erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzuge
hen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder tei
lweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs.
1
des
Bundesgesetz
es
über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, K
rankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs.
1
des
Bun
desge
setz
es
über die Invalidenversicherung [
IVG
]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be
einträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heit
lichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zu
dem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung
einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen
Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt
also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versi
cher
ten Per
son sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E.
1.2 mit Hin
weisen).
1.3
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende
somatoforme
Schmerz
störung
begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine
Vermutung, dass die
somatoforme
Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den
Wie
dereinstieg
in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Ein
zelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung
einer psychischen
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer.
Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so: chronische körperli
che
Be
gleiterkrankungen
; ein mehrjähriger,
chronifizierter
Krankheitsverlauf mit un
ver
än
derter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rück
bildung;
ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, thera
peu
tisch
nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich miss
glück
ten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer
Krank
heits
ge
winn
; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchge
führ
ten am
bulanten oder stationären Behandlung (auch mit unter
schiedlichem the
rapeu
ti
schen Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicher
ten Person. Je mehr
dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die ent
sprechenden Befunde dar
stellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Vo
raussetzungen für eine zu
mut
bare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352).
1
.4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art.
8 ATSG)
sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine
halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Drei
viertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage,
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen
(BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sam
men
hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und
ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a,
122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid erwog die IV-Stelle,
eine behinderungsangepasste
Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer spätestens ab der Begutachtung in der
Kli
nik
A.___
vom 22.
April 2010 zu 100 % zumutbar.
Seit der Begutachtung seien keine neuen somatischen Befunde ausgewiesen.
Eine leichte depressive Episode be
gründe aus versicherungsmedizinischer Sicht keine relevante Arbeitsunfähig
keit. Das Überwinden der chronischen Schmerzstörung sei zumutbar und der Anpassungsstörung fehle das Kriterium der Dauerhaftigkeit. Die psychiatrischen Diagnosen begründeten keine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit im Sinne der Inva
lidenversicherung. Die ungenügende Leistung im Arbeitstraining sei nicht auf
einen relev
anten Gesundheitsschaden zurückzu
führen.
Der
Einkommensver
gleich
ergebe einen Invaliditätsgrad von 8 %, weshalb kein Rentenanspruch be
stehe (Urk. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber im Wesentlichen geltend,
er sei
an
einem geschützten
Arbeitsplatz
zu höchstens 50 % arbeitsfähig. Eine nachhal
tige
Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt sei nicht realistisch. Er vermöge des
halb nur noch einen sehr geringen Verdienst zu erzielen. Der Invaliditätsgrad betrage weit mehr als 70 %. Der Anspruch auf eine ganze Rente sei damit aus
gewiesen.
Zu seinem Eventualantrag bracht
e
der Beschwerdeführer vor,
die
Be
schwerdegegnerin
habe den Sachverhalt nicht genügend abgeklärt, da sie kein psy
chiatrisches Gutachten veranlasst habe (Urk. 1).
3.
3.1
Am 22.
April 2010
erstatte
te
die Klinik
A.___
ihre
Untersuchungsbericht
e
über eine
von der Krankentaggeldversicherung
Swica
veranlasste interdisziplinäre
ar
beitsspezifische
Abklärung
(Urk.
9/35).
Dr.
med.
B.___
, Facharzt FMH
für Innere Medizin und Rheumatologie,
hielt
fest,
der Beschwerdeführer berich
te,
dass er schon seit 1999 an
Schmerzen im K
r
e
uzbereich mit
Schmer
zaus
strah
lung
in beide Beine
bis zu den F
üssen, rechts mehr als links, zum Teil in Verbindung
mit Zittern der beiden Beine,
leide
. Aktuell klage er über einen konstanten, in der
Intensität etwas wechselnden, brennenden und zum Teil krampfartigen Schmerz
im Bereich des unteren Rückens und im Bereich beider Beine, rechts deutlich meh
r als links. D
er Beschwerdeführer leide an einem chronischen unspezi
fisch
en
Rückenschmerz
bei einer
Fehlform
und Fehlhaltung der Wirbelsäule und dege
nerativen
Diskopathien
der unteren Lendenwirbelsäule
mit begleitenden
Spon
d
y
larthrosen
und muskulären Ungleichgewichten (ICD-10 M54.80)
. Die klinisch-rheumatologische Untersuchung habe keinerlei Hinweise auf eine spezifische
Er
krankung an der Wirbelsäule ergeben, insbesondere habe eine sympto
ma
ti
sche
Ner
venwurzelkompression
oder ein entzündliches
Wir
belsäulenleiden
ausge
schlossen werden können. Funktionell ergonomisch seien als arbeitsrelevante Pro
bleme belastungsabhängige Kreuzschmerzen mit Schmerzausstrahlung in bei
de Beine gesehen worden. In den funktionell ergo
nomischen Tests sei die
Leis
tungs
bereitschaft
des Beschwerdeführers als nicht zuverlässig beurteilt worden. Die Beobachtung bei den Tests
habe
auf eine deutliche Selbstlimitierung hin
gewiesen
.
Therapeutisch sei das Fortführen der konservativen Behandlungen zu
empfehlen, wobei
aufgrund des Verhaltens in der klinischen rheumatologischen Un
tersuchung eine aktive
Physiotherapie
nur wenig
zielführend
sei
.
Auch in
Ken
ntnis der bisherigen Behandlungsresultate im ambulanten Rahmen seien am
bulante Physiotherapien oder eine stationäre Re
habilitation nicht zu empfehlen.
Sinnvoll sei jedoch, wenn sich der Beschwer
deführer moderat kardiovaskulär be
laste und im Sinne eines
Kraftausdauertrai
nings
regelmässige Spaziergänge unternehme oder regelmässig schwimme
. Aus rein rheumatologischer Sicht er
scheine die Arbeitsfähigkeit aufgrund der gerin
gen objektiven Befunde nur un
we
sentlich eingeschränkt. Für eine körperlich leichte und wechselbelastende Tätigkeit liege eine normale Arbeitsfähigkeit vor
(Urk. 9/35 S. 4
f. und S. 10
f.)
.
Dr.
med.
C.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, führte aus,
d
er
Beschwerdeführer
sei
psychomotorisch verlangsamt, antriebsarm und müde.
Es falle auf, dass er die Begriffe Schmerzen und Depressionen synonym
ver
wende.
Depressive Symptome im engeren Sinne
und auch sonstige psychi
sche
Auffälligkeiten
liessen
sich jedoch nicht objektivieren.
Wahrscheinlich be
stün
den
sogenannte psychologische Wirkfaktoren, welche den
Krankheits-Re
ha
bili
ta
tions
prozess
ungünstig beeinflussten.
Aus psychiatrischer Sicht sei die Ar
beits
fähig
keit für eine rheumatolo
g
i
sch adaptierte Tätigkeit nicht relevant be
einträchtigt.
Es
sei davon auszugehen, dass die hochdosierte Behandlung mit ver
schiedenen unter anderem auch psychotrop wirkenden Substanzen für einen Teil der objek
ti
vier
baren psychomotorischen Ve
rlangsamung verantwortlich sei
(Urk.
9/35 S.
23
f.)
Aus interdisziplinärer Sicht sei eine längerdauernde 100 %
ige
Arbeitsunfähig
keit
in behinderungsgeeigneten Tätigkeiten (körperlich leichte
wechselbelas
ten
de
Tä
tigkeit mit Gewichtsbelastung bis maximal 12.5 kg) nicht begründet. Für eine
solche Tätigkeit sei der Beschwerdeführe
r uneingeschränkt arbeitsfähig
(Urk. 9/
3
5 S.
5)
.
3.
2
Im Bericht der
D.___
vom 10.
August 2012 wurden folgende
Diagnosen mit Auswirkung auf die Ar
beits
fähigkeit festgehalten:
-
Anpassungsstörung mit Depressivität, Ängsten, Sorgen, Anspannung und
Reizbarkeit (ICD-10: F43.23
)
-
Status nach mehrfach leichten depressiven Episoden mit
Angstsympto
men
(ICD-10: F32.0)
-
Akzentuierte Persönlichkeit mit erhöhter Impulsivität, Ängstlichkeit und Selbstunsicherheit (IC
D-
10: Z73.1)
-
Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD
-
10: F45.41) bei rechts medio-lateraler Diskushernie L4/5
-
Stottern (ICD-10: F98)
Es wurde ausgeführt, beim Beschwerdeführer habe sich in den letzten Jahren
vor dem Hintergrund vorbestehender Persönlichkeitszüge mit Reizbarkeit und Im
pulsivität, sozialer Unsicherheit und rascher Überforderung sowie der
Schmerz
erkrankung
ein chronisch ängstlich-depressives Zustandsbild unter
schiedlicher
Ausprägung mit wiederum Verstärkung der skizzierten
Persönlich
keitszüge
, Ein-
und Durchschlafstörungen, Insuffizienzgefühlen und situativ stark erhöhter Ner
vosität entwickelt. Mitverantwortlich für diese Entwicklung seien das einfach
strukturierte Denken, ein bildungsferner Hintergrund sowie auch nach drei Jahr
zehnten in der Schweiz noch mangelnde Deutschkenntnisse. Auch innerhalb der
Familie sei der Beschwerdeführer kaum funktionsfähig. Kindererziehung und
Haus
halt würden durch sei
ne
Ehefrau erledigt. Wegen sei
ner Reizbarkeit und auch
Tätlichkeiten distanzierten
sich
die Kinder teilweise bereit
s
von ihm, was wiederum zur Belastung beitrage. Das auffällige Stottern habe sich erst in den letzten Jahren entwickelt und sei in sozial belastenden Situationen (wie Vor
stellungsgesprächen etc.) deutlich verstärkt. Prognostisch sei aufgrund des bis
he
rigen Behandlungsverlaufes mit einem Anhalten des be
schriebenen Gesund
heits
zustandes zu rechnen sowie allfälligen Verschlechte
rungen, ausgelöst immer
wieder durch akute Schmerzereignisse, die eine konti
nuierliche Arbeitsfähigkeit
auch in geschützten Arbeitsprogrammen nicht er
möglichten. Es werde davon
aus
gegangen, dass der Beschwerdeführer keine Beschäftigung mehr auf dem fr
ei
en Arbeitsmarkt finden werde. Der Beschwer
deführer sei
zu 50 % ar
beits
un
fähig
,
seit 5.
Mai 2011 anhaltend. Er sei durch die subjektiv stark belastenden und be
hindernden Schmerzen sowie die depressiven Symptome, hohe Nervosität und
Un
sicherheit in seiner Durchhaltefähigkeit und Selbstbehauptungsfähigkeit mittel
gradig eingeschränkt, die Kontaktfähigkeit sei durch die Insuffizienz
ge
fühle und die Angst vor dem Stottern eingeschränkt. Tätigkeiten könnten nicht in der vorgesehenen Zeit und auf dem vorgesehenen Leistungsniveau erledigt
werden. In sozialen Situationen entstehe eine beein
trächtigende Befangenheit, es
könnten nur klar strukturierte und einfache Handlungsabläufe, die sich wie
der
holten, ausgeführt werden (Urk. 9/125 S.
11
f.)
4.
4.1
Die
Bericht
e
der Klinik
A.___
vom
15., 2
1.
und
22. April 2010
erfüllen
sämtli
che
von der Rechtsprechung geforderten Kriterien
(vgl. E.
1.6
)
, weshalb darauf ab
ge
stellt werden kann.
Aus rheumatologischer Sicht
wurde
darin
ein chroni
scher
unspezifischer
Rückenschmerz bei einer
Fehlform
und Fehlhaltung der Wirbel
säule und degenerativen
Diskopathien
der unteren Lendenwirbelsäule mit beglei
tenden
Spondylarthrosen
und muskulären Ungleichgewichten diagnosti
ziert.
Die
se Diagnose stimmt
im Wesentlichen
auch mit der von
Dr.
med.
E.___
, Spezialarzt FMH für Neuro
logie, in seinem Bericht vom 4.
Dezember 2006
erho
benen
Diagnose
chronifizierter
lumbo
-vertebraler Schmerzen mit
pseu
doradi
ku
lärer
Ausstrahlung und chronischer Fehlhaltung überein. B
ereits da
mals hielt
Dr.
E.___
fest, dass er keine neurologisch objektivierbaren Aus
fälle, keine Zei
chen einer akuten oder s
ubakuten Nerve
nkompression
,
keine Muskel
a
tro
phien und keine
Denervationspotentiale
gefunden habe
. Es liege ein schlecht
defi
nier
bares
musculo-tendinöses
Schmerzsyndrom bei wahrscheinlich schlechter
Schmerz
toleranz
seit Jahren vor
(Urk. 9/15
S. 14 f.
).
Wie
auch
im Bericht der
F.___
vom 21. Januar 2010 festgehalten wurde, sind die
vom Be
schwerdeführer
geschilderten
Beschwerden mit
der erhobenen
Diagnose nicht er
klärt.
Die Ärzte der
F.___
führte
n
aus, der Beschwerdeführer leide an einem
Panvertebralsyndrom
mit nicht objektivierbaren Untersuchungs
be
fun
den (Urk. 9/79).
Dr.
B.___
kam
in seinem Bericht vom 21.
April 2010
zum Schluss, dass aus rheumatologischer Sicht die Arbeitsfähigkeit des Be
schwer
de
führers aufgrund der geringen objektivierbaren Befunde nur unwe
s
entlich einge
schränkt sei (Urk. 9/35 S.
11).
Seine angestammte Tätigkeit sei ihm nicht mehr zumutbar. In einer
körperlich leichte
n
,
wechselbelastende
n
Tä
tigkeit mit
Ge
wichts
belastung
bis maximal 12,5 kg
sei er hingegen
uneinge
schränkt ar
beits
fähig (Urk. 9/35 S.
5).
Wie dem nicht datierten Bericht von
Dr.
med.
G.___
,
Allgemeine Medizin FMH
, nach der Kontrolle vom 4.
Juni 2012
zu ent
nehmen ist, hat sich in somatischer Hinsicht nichts geändert (Urk. 9/122 S. 2).
Gestützt a
uf die
medizinischen Berichte
steht somit mit dem im
Sozialversiche
rungsrecht
massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest,
dass dem
Beschwerdeführer aus somatischer Sicht leichte und
wechselbe
lasten
de
Tätigkeiten in einem vollen Pensum zumutbar sind.
4.2
Aus psychiatrischer Sicht wurde im Bericht der Klinik
A.___
vom 15
.
April 2010
festgehalten, dass sich keine depressiven Symptome im engeren Sinne objek
ti
vie
ren liessen
.
Es könne bloss die Diagnose ”Ärztliche Beobachtung und Be
gut
ach
tung von Verdachtsfällen ohne
manifeste psychische Störung (ICD-10 Z03.2) bei Verdacht auf seit geraumer Zeit wirksamen psychologischen Faktoren und
Ver
haltensfaktoren
bei andernorts klassifizierten Krankheiten im Sinne von
Sor
gen, emotionalen Konflikten und Erwartungsängsten
” gestellt werden
(Urk. 9/35
S.
23
f.
).
Aus den Akten geht nicht hervor, dass der Beschwerdeführer zum da
maligen Zeitpunkt oder davor in psychiatrischer Behandlung gewesen
wäre, ob
wohl er angab, dass er bereits seit 1999 unter Schmerzen leide und es ihm
im Jahr
2003 besonders schlecht gegangen sei (Urk. 9/35 S. 21).
Der Be
schwerde
führer ist
nunmehr
seit dem 5.
Juli 2011 b
ei der
D.___
in Behandlung
.
Im Bericht der
D.___
vom 10.
August 2012 wurde ausgeführt, mitverantwortlich für das
chronisch ängstlich-depressive Zustandsbild des Beschwerdeführers sei das ein
fach struk
turierte Denken
, ein bildungsferner Hintergrund sowie die man
geln
den
Deutschkenntnisse (Urk. 9/125).
Dabei handelt es sich um
so
zio
kulturelle bzw.
psychosoziale
Faktoren, die bereits
bestanden, als der Be
schwer
deführer noch arbeitstätig war
.
Auch
Dr.
G.___
erwähnte
invaliditäts
frem
de
Faktoren, in
dem er ausführte,
die eheliche Situation
habe sich
wesentlich verschlechtert.
Wegen des Stellenverlustes und der schlechten Vermittelbarkeit auf dem Ar
beitsmarkt habe sich das Selbstwertgefühl des Beschwerdeführers der
massen ver
schlechtert, dass er sich von der Familie immer mehr zurückziehe und ag
gressive Tendenzen zeige
(Urk. 9/122 S. 2).
Leichte depressive Episoden
sind im
Übrigen definitionsgemäss vorübergehender Natur, weshalb ohnehin keine an
hal
tende psychische Störung vorliegt.
Die von der
D.___
gestellte Diag
nose einer
An
passungsstörung
ist angesichts
der
bereits seit Jahren bestehenden Be
schwerden
nicht nachvollziehbar
.
Selbst
wenn
man von einer
Anpassungs
stö
rung
aus
gehen
würde, ist festzuhalten, dass es sich dabei
ebenfalls
um ein
vo
rübergehendes und damit nicht invalidisierendes
psychisches
Leiden
handelt
.
Als weitere psychische Störung diagnostizierte d
ie
D.___
Stottern (ICD-10: F
98).
Bei den unter Ziffer F98 klassifizierten Störungen handelt es sich um
Störun
gen
,
deren Beginn in der Kindheit liegt
(Weltgesundheitsorganisation,
Internati
onale
Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V (F), Klinisch-di
ag
nos
ti
sche Leitlinien, 9. Auflage 2014, S.
387).
Angesichts der Tatsache, dass
der B
e
schwerdeführer bis ins Jahr 2010 trotz des seit Kindheit bestehenden Stottern
s
einer beruflichen Tätigkeit nachgehen konnte,
ist
eine Einschränkung der Ar
beits
fähigkeit
aufgrund dieses Leidens nicht ersichtlich
.
Schliesslich erhob die
D.___
die Diagnose einer
somatoformen
Schmerzstörung.
Da
die Beschwerden seit Jahren bestehen und der Beschwerdeführer bis ins Jahr 2010 dennoch erwerbstätig war und sich in somatischer Hinsicht nichts geän
dert
hat, ist nicht ersichtlich, weshalb ihm
eine Willensanstrengung zur Über
wi
n
dun
g
der
somatoformen
Schmerzstörung und deren Folgen
nicht zumutbar sein soll.
Ausserdem
fehlt es an einer psychischen
Komorbidität
von erheblicher Schwere und Ausprägung.
Ein mehrjähriger
chronifizierter
Krankheitsverlauf
liegt nicht vor, zumal beim Beschwerdeführer in somatischer Hinsicht das Schmerz
syndrom,
für welches es an hinlänglich objektivierbaren organischen Ursachen fehlt, do
mi
niert.
Sodann bestehen keine Hinweise auf eine chronische körperliche
Beglei
t
erkrankung
, welche die Überwindbarkeit der geklagten Be
schwerden beein
träch
tigen könnte.
Für einen sozialen Rückzug in allen Belan
gen des Lebens gibt es
keine ausreichenden Anhaltspunkte. Der Beschwerde
führer hat
te
soziale
Kontak
te
im Rahmen
des Arbeitstrainings und konnte
auch
nach dessen Abschluss dort weiterarbeiten (
vgl.
Urk. 9/127 S. 12).
Zudem
hat er soziale Kontakte
innerhalb
seiner
Familie
, mit der er zusammenlebt
und auch
Reisen mit
seiner
Familie in
sein Heimatland
sind
möglich (Urk.
9/35 S. 22
).
Vom
Scheitern einer konse
quent
durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung trotz kooperativer Hal
tung der versicherten Person kann
sodann
nicht die Rede sein. Insbesondere das subjektive Empfinden des Beschwerde
führers, dass er sich nicht mehr
voll
ar
beitsfähig fühlt
, ist kein Anhaltspunkt für ein Scheitern einer Behandlung.
Aus den Akten ist
auch
nicht ersichtlich, dass er die
Empfehlungen von
Dr.
B.___
befolgt und sich regelmässig
moderat
sportlich betätigt
hätte
. In psychia
trischer Behandlung befindet er sich trotz jahrelanger Beschwerden erst seit
dem
5. Juli 2011.
Insgesamt bestehen vorliegend keine
massgebenden Kriterien
, die darauf schlies
sen
liessen, dass eine Schmerzbewältigung ausnahmsweise unzumutbar wäre.
4.3
Der
Beschwerdeführer
macht
geltend,
gestützt auf den Bericht der
D.___
vom
10. August 2012
sei
er
zu 50 % arbeitsfähig und diese Arbeitsfähigkeit sei auf dem freien Arbeitsmarkt nicht verwertbar
(Urk. 1 S.
10)
. Nach dem Gesagten ist die von der
D.___
attestierte Arbeitsunfähigkeit von 50 % weder nachvollziehbar noch begründet. Wie dem Bericht der Klinik
A.___
zu entnehmen ist,
ist die
hochdosierte Behandlung mit verschiedenen unter anderem auch psychotrop wir
kenden Substanzen
teilweise für die objektivierbare psychomotorische
Ver
lang
samung verantwortlich und
es wurden
in diesem Zusammenhang
auch
Empfeh
lungen abgegeben, wie die
Medikation verringert werden könnte
(Urk.
9/35
S.
5).
Dass der Beschwerdeführer gemäss
D.___
(Urk. 9/125 S. 12)
nur klar struk
turierte und einfache Handlungsabläufe, die sich wiederholen, aus
führen kann, ist nicht auf medizinische Gründe zurückzuführen und hat
bei einfachen und re
petitiven Tätigkeiten
auch keinen Einfluss auf seine Arbeitsfä
higkeit
.
Zur Ver
wertbarkeit der Arbeitsfähigkeit ist festzuhalten, dass der Medi
ziner bei seiner Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nur die funktionelle Ein
schränkung einzube
ziehen und die Verwertbarkeit unter
arbeitsmarktlichen
Ge
sichtspunkten nicht zu berücksichtigen hat. Insofern kann auf den Bericht der
D.___
nicht abgestellt werden.
Dass das im Rahmen der beruflichen Eing
l
iederung absolvierte
Arbeits
training
gescheitert ist, ist nicht auf einen
invalidenversi
cherungsrelevanten
Gesundheitsschaden zurückzuführen.
Entgegen der Auf
fass
ung des Beschwerde
füh
rers (Urk. 1 S.
9)
ändert der
Abschlussbericht des
Z.___
nichts an der Beur
teilung
der
Arbeitsfähigkeit
, zumal
dieser
invaliditäts
fremde
Faktoren
wie bei
spiels
weise die mangelnden Deutschkenntnisse des Be
schwerdeführers
nennt
und
im Übrigen
auf die subjektiven Angaben des Be
schwerdeführers abstellt (Urk.
9/131
). Ausserdem wurde
bereits bei der interdis
ziplinären
arbeits
spezi
fi
schen
Abklärung durch die Klinik
A.___
auf
die
Selbst
limitierung
des Beschwer
deführers
hingewiesen (Urk. 9/35 S.
5).
4.4
Zusammenfassend
ist mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlich
keit erstellt
, dass
der Beschwerdeführer in seiner bisherigen Tätigk
eit nicht mehr arbeitsfähig ist, ihm jedoch
eine
leichte
,
wechselbelastende Tätigkeit
in
einem vollen Pensum zumutbar
ist
.
5.
5.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu
bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
),
in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie
nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegen
über
gestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der
Invaliditäts
grad
bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
5.2
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-er
werblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht.
Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, na
mentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhebun
gen
(LSE) heran
ge
zogen werden (BGE 126 V 75 f. E.
3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E.
4.2.1).
Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisier
ten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 1
29 V 472 E.
4.2.1 mit Hin
weis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei
der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass
ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu
grunde liegt, weshalb der
massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende
be
triebsübliche
Wochenar
beits
zeit
aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 f. E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
5.3
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen.
Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass ver
sicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit ver
richteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durch
schnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu
einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merk
male der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen
auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeits
markt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Be
stimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merk
male auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Ein
zel
fall gesamthaft zu schätzen
und insgesamt auf höchstens 25
% des
Tabel
len
lohnes
zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichsein
kommen
mitver
antwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten
Leidens
abzuges
nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
6.
6.1
Das von der Beschwerdegegnerin angenommene
Valideneinkommen
von Fr. 61‘539.-- ist gemäss IK-Auszug (Urk. 9/34) und den
Angaben des letzten Arbeit
gebers (Urk. 9/38)
– unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung –
ausgewiesen und nicht zu beanstanden.
6.2
Für die Berechnung des Invalideneinkommens stützte sich die
Beschwerde
geg
nerin
auf die Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) 2008,
Tabelle TA
1,
Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) und ging
vom
stand
ardisierten
nicht nach Branchen differenzierten Bruttolohn
von Fr. 4‘806.-- pro
Monat aus.
A
ngepasst an die betriebsübliche durchschnittliche wöchentli
che Ar
beits
zeit und unter Berücksichtigung der
Nominallohnent
wicklung
er
mittelte sie
ein Bruttoeinkommen von Fr.
62
‘
675
.-- (Urk. 2), was ebenfalls nicht zu bean
standen ist.
Der von der Beschwerdegegnerin gewährte leidensbedingte Abzug von 10
% erscheint
in Anbetracht sämtlicher massgebender Umstände als
ange
messen. Somit resultiert ein Invalideneinkommen von
Fr.
56‘408.--.
6.3
Der Vergleich des
Valideneinkommens
von Fr.
61
‘
539
.
-- mit dem
Invaliden
ein
kommen
von Fr.
56‘408
.-- ergibt eine Einkommenseinbusse von Fr.
5‘131
.-
-,
was einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von gerundet
8
% ent
spricht.
6.4
Die angefochtene Verfügung erweist sich somit
als rechtens, weshalb die Be
schwer
de abzuweisen ist.
7.
7.1
Der Beschwerdeführer stellte ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk.
1 S.
2). Vorliegend sind die Voraussetzungen gemäss § 16 Abs.
1 und 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt,
weshalb dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und ihm in der Person von Rechtsanwalt
Stephan Kübler
ein unentgeltlicher
Rechtsvertreter zu bestellen ist. Der Beschwerdeführer ist sodann auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der ihm erlassenen Gerichts
kosten sowie der Auslagen für die unentgeltliche Rechtsvertretung ver
pflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
7.2
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr.
7
00.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG)
u
nd ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Ge
wäh
rung der unentgeltlichen
Prozessführung
einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
7.3
Die unentgeltliche Rechtsvertretung hat dem Gericht eine detaillierte Zu
sam
men
stellung über ihren Zeitaufwand und ihre Barauslagen einzureichen; unter
lässt sie dies, wird die Entschädigung vom Gericht nach Ermessen festge
setzt (§ 7 Abs. 2 in Verbindung mit § 8 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor
dem Sozialversicherungsgericht
[
GebV
SVGer
]
). Un
nötiger oder geringfügiger Aufwand wird ausserdem nicht entschä
digt (§ 7 Abs. 1 in Verbindung mit § 8
GebV
SVGer
).
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers
, Rechtsanwalt Ste
pha
n
Kübler, macht mit Honorarnote vom 18.
Februar 2014
einen
Gesamtauf
wand
von
18
Stunden
und 40 Minuten
und Barauslagen von
Fr. 65.70
geltend
(Urk.
11-12)
.
Angesichts der Tatsache, dass vorliegend keine schwierigen Rechtsfragen zu
klä
ren waren, erscheint dieser Aufwand als übersetzt.
Ins
be
sondere der Auf
wand
von 10 Stunden 50 Minuten für das Verfassen der Be
schwerdeschrift erscheint als überhöht. Bei grosszügiger Betrachtung können
zwei
Stunde
n
Aufwand für
die
Instruktion
(
angesichts der dürftigen Kenntnisse der hiesigen Sprache und des
dadurch notwendigen
Beizugs
einer dolmetschenden Ang
e
hörigen
)
,
drei
weitere Stunden für
das
Akten
studium
sowie 5 Stunden für das Abfassen einer sich auf
das Wesentliche be
schränkenden Rechtsschrift als gerechtfertigt betrachtet wer
den. Eine weitere Stunde Aufwand kann zudem anerkannt werden, wenn berück
sichtigt wird, dass der Rechtsvertreter das Urteil mit dem Beschwerdeführer noch
zu bespre
chen hat. Die geltend gemachten Barausl
agen von Fr. 65.70
erscheinen als an
gem
e
ssen.
In Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von
Fr.
200.-- (zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer) ist d
em unentgeltlichen Rechts
ver
treter
daher
eine En
tschädigung in der Höhe von Fr.
2‘
446.95
(inklusive
Bar
aus
lagen
u
nd Mehr
wertsteuer) zuzusprechen.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 2
3.
November 2012 wird dem Beschwerdeführer die unent
geltliche Rechtspflege gewährt, und es wird ihm Rechtsanwalt Stephan Kübler als unentgelt
licher Rechtsvertreter für das
vorliegende Verfahren bestellt,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichts
kasse
genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Stephan Küble
r
,
wird mit
Fr.
2‘
446
.
95
(inkl. Barauslagen und
MW
St
) aus der Gerichtskasse ent
schädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Stephan Kübler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten;
der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht