# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8d6d62c3-fdbc-52b0-87f5-ddf8bd915fd1
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-09-04
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision aufgrund Verbesserung der Erwerbsfähigkeit; rückwirkende Rentenaufhebung infolge Meldepflichtverletzung rechtens; Rückforderung von IV-Leistungen nicht für die gesamte Zeitdauer infolge Verwirkung; Behandlung des Erlassgesuchs erst nach rechtskräftiger Rückforderungsverfügung; teilweise Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2018.00307
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00307.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00307
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger
Urteil
vom
4.
September 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.%2
X.___
, geboren 1966, meldete sich am
11. Juni 1997
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk.
6/10
). Die Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach
ihm
mit Verfügung vom
9. September 1999 (Urk. 6/32
= Urk. 6/54/3-4
)
bei einem Invaliditätsgrad von
50 %
eine
halbe
Rente ab
1. November 1996
zu.
Am
18. Juli 2002
und am 5. September 20
0
5
teilte die IV-Stelle dem
Versicherten
mit, der Rentenansp
ruch sei unverändert (Urk. 6/45
; Urk. 6/73
).
2.%2
Im Rahmen eines im August 2009 eingeleiteten Revisionsverfahrens (vgl. Urk. 6/89)
holte di
e IV-Stelle unter anderem beim
Y.___
ein polydiszip
linäres Gutachten ein, das am 24. Januar 2012 erstattet wurde (Urk. 6/121/2-52
).
M
it Verfügung
en
vom
8.
und 16. August 2012 (Urk. 6/139
= Urk. 10/3; Urk. 6/140
-141) erhöhte die IV-Stelle die bisherige Rente vom 1. Juli 2010 bis zum 31. März 2011 auf eine ganze
Rente
und
ab
1.
April 2011 auf eine
Dreiviertelsrente
(
vgl. Verfügungsteil 2, Urk. 6/137
).
3.%2
Der Versicherte gab im Rahmen des am 11. September 2017 ausgefüllten Revisi
onsfragebogens an, seit dem 1. März 2012 als Logistikmitarbeiter bei der
Z.___
in
A.___
tätig zu sein (Urk. 6/144/1-3; vgl. Urk. 6/144/4-7). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 6/149; Urk. 6/152
= Urk. 3/1
; Urk. 6/157) hob
die IV-Stelle mit Verfügung vom 23. Februar 2018 (Urk. 10/159 = Urk. 2/1) die Ausrichtung der Rente rück
wirkend per 1. September 2012 auf und forderte mit Verfügung vom 28. Februar 2018 (Urk. 10/161 = Urk. 2/2) vom Versicherten zu Unrecht bezogene IV-Leistungen für die Zeitdauer vom 1. Sep
tember 2012 bis zum 31. August 2017 in der Höhe von gesamthaft Fr. 100'428.-- zurück.
2.
Der Versicherte erhob am 28. März 2018 Beschwerde gegen die Verfügungen vom 23. und 28. Februar 2018 (Urk. 2/1; Urk. 2/2) und beantragte sinngemäss, diese seien aufzuheben, es sei ihm weiterhin eine Rente auszurichten und es sei von einer Rückforderung abzusehen (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 9. Mai 2018 (Urk. 5) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am 28. Mai 2018 zur Kenntnis gebracht (Urk. 7).
Mit Ver
fügung vom 6. August 2018 (Urk. 8) wurde die
Beschwerdegegnerin
ersucht, dem Gericht die Ausrichtung der einzelnen Zahlungen zu dokumentieren und die dies
bezüglichen
Belege einzureichen. Mit Eingabe vom 7. September 2018 (Urk. 9) reichte die
Beschwerdegegnerin
die geforderten Unterlagen (Urk. 10/1-3) ein, wo
rüber der
Beschwerdeführer
am 18. September 2018 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 11).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
,
ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
,
IVG)
).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich
unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.
4
Kann eine rentenberechtigte Person neu ein Erwerbseinkommen erzielen oder ein bestehendes Erwerbseinkommen erhöhen, so wird die Rente nur dann im Sinne von
Art.
17 Abs. 1 ATSG revidiert, wenn die Einkommensverbesserung jährlich mehr als Fr. 1‘500.-- beträgt (
Art.
31 IVG). Zu berücksichtigen ist dabei lediglich diejenige Einkommensverbesserung, die nicht teuerungsbedingt ist (vgl.
Art.
86
ter
IVV).
Art.
31 IVG findet nur auf Rentenrevisionsfälle Anwendung, in denen die be
troffene Person ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt tatsächlich ver
wertet und dadurch – durch erneute Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder Er
weiterung des bisherigen Arbeitspensums – ein entsprechendes Einkommen er
wirtschaftet. Nicht heranzuziehen ist die Bestimmung demgegenüber in Fällen, in welchen der Rentenbezügerin oder dem Rentenbezüger im Rahmen des Einkom
mensvergleichs lediglich ein hypothetisches, auf der Basis von Tabellenlöhnen ermitteltes (erhöhtes) Invalideneinkommen angerechnet wird (BGE 136 V 216 E. 5.6.1).
1.5
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, wel
che auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
1.
6
Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten, der
Hilflosenentschädigungen
und der Assistenzbeiträge erfolgt gemäss
Art.
88
bis
Abs. 2
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
a.
frühestens vom
ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgen
den Monats an;
b.
rückwirkend ab Eintritt der für
den Anspruch erheblichen Änderung, wenn die beziehende Person die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihr nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die
Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war (seit dem 1. Januar 2015 geltende Fassung
).
Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit ist auch im Anwendungsbereich von Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. b IVV erst erheblich, wenn sie gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV berücksichtigt werden darf, das heisst, wenn sie aller Wahrscheinlichkeit nach längere Zeit andauern wird oder ohne wesentliche Unterbrechung bereits drei Monate angedauert hat (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_232/2016 vom 30. September 2016 E. 4 und 9C_1022/2012 vom 16. Mai 2013 E. 3.3.1).
1.7
Nach
Art.
25 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt
(Abs. 1)
.
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjäh
rungsfrist vorsieht, so ist
diese Frist massgebend (
Abs.
2
)
.
Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen (BGE 140 V 521 E. 2.1). Für ihre Wahrung ist der Erlass der Rückerstattungsverfügung (und deren Zustel
lung an die rückerstattungspflichtige Person) massgebend (vgl. Bundesgerichts
urteil 8C_630/2015 vom 17. März 2016 E. 4). Im Bereich der Invalidenversiche
rung gilt bereits der Erlass des Vorbescheids als fristwahrend (vgl.
Urteil des Bun
desgerichts 8C_580/2018 vom 9. Januar 2019 E. 4.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die
Beschwerdegegnerin
begründete die rückwirkende Aufhebung der Rente per 1. September 2012 in der angefochtenen
Einstellungsverf
ügung
vom 23. Februar 2018
(Urk. 2/1) damit,
dass der
Beschwerdeführer
im Rahmen der Rentenrevision den aktuellen Arbeitsvertrag sowie Lohnabrechnungen eingereicht habe, woraus hervorgehe, dass er seit dem 1. März 2012 als Logistikmitarbeiter bei der
Z.___
arbeite und ein monatliches Einkommen von Fr. 5'125.-- brutto erzi
ele. Über diese Anstellung sei
sie nie informiert worden, weshalb eine Meldepflicht
verletzung vorliege.
Der
Beschwerdeführer
könne seit mittlerweile sechs Jahren ein 100%-Pensum bei der
Z.___
ausführen und erziele ein in der Branche übliches Einkommen der freien Wirtschaft. Unbestrittenermassen lägen gesundheitliche Einschränkungen vor, die
früher zu einer
Rentenzusprache
ge
führt hätten. Der
Beschwerdeführer
habe aber trotz diesen Einschränkungen über Jahre ein relevantes Einkommen erzielen können und dies müsse von der Invali
denversicherung angerechnet werden.
Nach der Durchführung eines Einkom
mensvergleiches resultiere ein Invaliditätsgrad von 17 %, weshalb kein Renten
anspruch mehr ausgewiesen sei.
Demnach liege für die
Zeit vom 1. September 2012 bis zum 31. August 2017 eine Verl
etzung der Meldepflicht vor, weshalb d
ie in dieser Zeit zu Unr
echt bezogenen Leistungen zurückzuerstatten seien,
worüber eine separate Verfügung
erlassen werde (S. 1 f.).
In der Folge forderte die
Beschwerdegegnerin
mit Rückerstattungsverfügung vom 28. Februar 2018 (Urk. 2/2)
vom
Beschwerdeführer
zu Unrecht bezogene IV-Leistungen für die Zeitdauer vom
1.
September 2012 bis zum 3
1.
August 2017
in der Höhe von gesamthaft Fr.
100'428.-- zurück.
2.2
Der
Beschwerdeführer
erhob Beschwerde gegen die Aufhebung der bisherigen Rente und deren Rückzahlung und macht
e
geltend
,
dass er im Jahr 2012 der
Beschwerdegegnerin
den Arbeitsvertrag mit der Firma
Z.___
einge
schrieben
zugestellt habe, er jedoch den Postbeleg verloren habe. Er sei immer noch gleich
krank wie früher (Urk. 1).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die bisher ausgerichtete Rente des Beschwerdeführers zu Recht
per 1. September 2012
eingestellt und
die
für die Zeitdauer vom 1. September 2012 bis zum 31. August 2017 bezogene
n
IV-Leistungen in der Höhe von gesamthaft
Fr. 100'428.-- zurückgefordert hat.
3.
3.1
Eine Rentenrevision kann durchgeführt werden, wenn sich die tatsächlichen Ver
hältnisse anspruchserheblich verändern (vgl. vorstehend E. 1.3). Liegt in einem für die Invaliditätsbemessung grundsätzlich massgeblichen Punkt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tat
sächlicher Hinsicht allseitig, das heisst unter Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums und ohne Bindung an die ursprüngliche Rentenverfügung, zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_436/2011 vom 1
0.
Mai 2012 E. 4 mit Hinweisen; vgl. vorstehend E. 1.3).
3.2
Streitgegenstand bildet vorliegend die Weiterausrichtung
der mit Verfügungen vom
8.
und 16. August 2012 (Urk. 6/139 = Urk. 10/3; Urk. 6/140-141)
zugespro
chene
n
ganze
n
Rente
vom 1. Juli 2010 bis zum 31. März 2011
und
Dreiviertels
rente
ab
1. April 201
1.
Im Rahmen eines im Jahr 2009 eingeleiteten Revisions
verfahrens (vgl. Urk. 6/89) ging die Beschwerdegegnerin in medizinischer Hin
sicht gestützt auf das polydisziplinäre
Y.___
-Gutachten vom 24. Januar 2012 (Urk. 6/121/2-52) davon aus,
dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerde
führers seit März 2010 erheblich verschlechtert habe und es ihm seither gesund
heitsbedingt nicht mehr möglich sei, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Seit Januar 2011 sei ihm jedoch wieder eine angepasste Tätigkeit zu 50 % zumutbar (
Urk. 6/137
S. 2
).
In erwerblicher Hinsicht ging die Beschwerdegegnerin davon aus,
dass der Be
schwerdeführer
ohne Gesundheitsschaden
in seiner angestammten Tätigkeit als Sanitärinstallateur
im Jahr 2010 ein
Valideneinkommen
von Fr. 71'660.--
erzielt hätte. Für das
Jahr 2011
ermittelte sie
unter Berücksichtigung der Einkommens
entwicklung ein
Valideneinkommen
von Fr. 72'377.
--. Ferner ging die
Beschwer
degegnerin davon aus, dass
es
dem Beschwerdeführer seit März 2010 nicht mög
lich gewesen sei, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, weshalb ein Invalidenein
kommen von Fr. 0.-- resultiere. Im
Jahr 201
1 wäre der Beschwerdeführer in der Lage gewesen,
in einer zumutbaren angepassten Tätigkeit i
n einem 50%-Pensum ein Invalideneinkommen von Fr. 24'710.-- zu erzielen. Die Beschwerdegegnerin erre
chnete sodann beim Vergleich des
Valideneinkommen
s
mit den Invalidenein
kommen ab März 2010 ein
en
Invaliditätsgrad von 100 % und ab Januar 2011
ein
en
Invaliditätsgrad
von 66 % (
Urk. 6/137 S. 2).
3.3
Im Rahmen einer
im August 2017 eingeleiteten Rentenrevision (vgl. Urk. 6/145) gab der Beschwerdeführer im am
11. September 2017 ausgefüllten
und am 21. September 2017 bei der Beschwerdegegnerin eingegangenen
Revisionsfrage
bogen an,
b
ei der
Z.___
in
A.___
in einem 100%-Pensum
tätig zu sein
, wobei er ein Einkommen von Fr. 5'100.--
brutto
erziele
(Urk. 6/144/1-3
Ziff.
4). Dem beigelegten Arbeitsvertrag
(Urk. 6/144/4) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer seit dem 1. März 2012 bei der
Z.___
als Logistik
mitarbeiter in einem 100%-Pensum tätig ist
, wobei ein monatliches Einkommen von Fr. 5'000.-- brutto vereinbart wurde. Gemäss den
beigelegten
Lohnabrech
nungen
erzielt
e
der Beschwerdeführer
in den
Monaten Juni bis August 2017
ein
Einkommen von Fr. 5'125.-- brutto
(Urk. 6/144/5-7).
Dem Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug) des Beschwerdeführers (Urk. 6/146) ist sodann zu entnehmen,
dass er bei der
Z.___
von März bis Dezember
2012 ein Einkommen von Fr. 54'166.--, in den Jahren 2013 bis 2015 ein Einkommen von Fr. 65'325.-- und im Jahr 2016 ein Einkommen von Fr. 62'214.-- erzielte (S. 3).
Seit der letzten Rentenrevision im Jahr 2009 hat sich damit das Invalideneinkommen des Beschwerdeführers
anspruchserheblich ver
ändert, wobei insbesondere auch die in Art. 31 Abs. 1 IVG statuierte
Erheblich
keitsgrenze
von Fr. 1'500.-- pro Jahr erreicht ist. Damit liegt ein Revisionsgrund vor
(vgl. vorstehend
E. 1.3-1.4
).
4.
4.
1
Nachfolgend ist der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers anhand eines Ein
kommensvergleiches
neu zu ermitteln und zwar per Eintritt des Revisionsgrundes im März 2012.
4.2
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung an
gepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnah
men müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; 135 V 58 E. 3.1; 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
Ist
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die versicherte Person die bisherige Tätigkeit unabhängig vom Eintritt der Invalidität nicht mehr ausgeübt hätte, kann das
Valideneinkommen
auf Grundlage der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) be
rechnet werden, wobei die für die
Entlöhnung
im Einzelfall gegebenenfalls rele
vanten persönlichen und beruflichen Faktoren zu berücksichtigen sind (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; 128 V 29 E. 4e; Urteil des Bundesgerichts 9C_887/2015 vom 12. April 2016 E. 4.2).
4.3
Die Beschwerdegegnerin
ermittelte im Rahmen der mit Verfügungen vom
8.
und 1
6.
August 2012 zugesprochenen ganze
n
Rente vom 1. Juli 2010 bis zum 31. März 2011 und
Dreiviertelsrente
ab 1. April 2011 für das Jahr 2011 ein
Vali
deneinkommen
von Fr. 72'377.-- (vorstehend E. 3.2). Unter Berücksichtigung der allgemeinen Lohnentwicklung von Männern im Jahr 2012 in der Höhe von 0.8 % (Nominallohnindex 1993-2018, Tabelle T1.93, Total, www.bfs.admin.ch, Arbeit und
Erwerb, Löhne/Erwerbseinkommen/Arbeitskosten, Lohnentwicklung)
ergibt dies ein
Valideneinkommen
von Fr. 72'956.-- (Fr. 72'377.-- x 1.008) für das Jahr 201
2.
4.4
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss LSE herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2, 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b). Dabei sind grundsätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (BGE 143 V 295 E. 4.1.3; zur Verwendung der aktuellsten statistischen Daten bei Rentenrevisionen vgl. BGE 143 V 295 E. 4.2.2, 142 V 178 E. 2.5.8.1, 133 V 545 E. 7.1). Der Griff zur Lohnstatistik ist subsidiär, das heisst deren
Beizug
erfolgt nur, wenn eine Ermittlung des Invalideneinkommens aufgrund und nach Mass
gabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich ist (vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.7, 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/
Reich
muth
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung,
3.
Auflage 2014,
Rn
55 und 89 zu Art. 28a, mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung).
4.5
Der Beschwerdeführer arbeitet seit dem
1.
März 2012 bei der
Z.___
als Logistikmitarbeiter in einem 100%-Pensum und erzielte gemäss IK-Auszug im Jahr 2012 von März bis Dezember, mithin für zehn Monate, ein Einkommen von Fr. 54'166.-- (vorstehend E. 3.3). Aufgerechnet auf zwölf Monate ergibt dies ein jährliches Invalideneinkommen von Fr. 64'999.-- für das Jahr 2012.
4.6
Der Vergleich des
Valideneinkommen
von Fr. 72'956.-- mit den Invalidenein
kommen von Fr. 64'999.--
im Jahr 2012
ergibt eine Einkommenseinbusse von Fr. 7'957.-- und damit einen nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad von rund 11 %.
Der Beschwerdeführer erzielte in den Jahren 2013 bis 2015 ein Einkommen von Fr. 65'325.-- und im Jahr 2016
ein Einkommen von Fr. 62'214.--. Sein Einkom
men hat sich demnach nicht wesentlich verändert, we
shalb auch in den Jahren 2013 bis 2016 kein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultiert.
5.
5.1
Zu prüfen bleibt, ob die rückwirkende Rentenaufhebung per 1. September 2012 zulässig war. Dies ist der Fall, wenn der Leistungsbezüger seiner nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. b IVV
; vgl. vorstehend E. 1.6
).
Nach Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. b IVV erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn die beziehende Person die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihr nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig da
von, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war.
Nach Art. 77 IVV haben der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, jede für den Leistungsan
spruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, des Zustands der Hilflosigkeit, des invalidi
tätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs, des für den Ansatz der
Hilflosenentschädigung
und des Assistenzbeitrages massgebenden Aufenthaltsor
tes sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen. Eine Meldepflichtverlet
zung setzt ein schuldhaftes Fehlverhalten voraus, wobei bereits eine leichte Fahr
lässigkeit genügt
(BGE 118 V 214 E. 2a).
5.2
Der Beschwerdeführer nahm am
1.
März 2012 eine Erwerbstätigkeit bei der
Z.___
als Logistikmitarbeiter in einem 100%-Pensum
auf
(vorstehend E. 3.3). Er machte geltend, er habe
der Beschwerdegegnerin den Arbeitsvertrag mit der Firma
Z.___
eingeschrieben
zugestellt
, dummerweise habe er den Postbeleg verloren. Zudem sei er immer noch gleich krank wie früher (vor
stehend E. 2.2). Eine entsprechende Meldung ist den Akten jedoch nicht zu ent
nehmen.
Den Akten is
t vielmehr zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer
der Beschwerdegegnerin die Aufnahme dieser Erwerbstätigkeit erst im Rahmen der im August 2017 eingeleiteten Rentenrevision mit ausgefüllten Revisionsfragebo
gen vom 11. September 2017 mitgeteilt hat (vorstehend E. 3.3).
Zwar darf die versicher
t
e Person als Arbeitnehmer von einem pflichtgemässen Vorgehen des Arbeitgebers, welcher gehalten ist, der Ausgleichskasse den Lohn zu melden so
wie die darauf entfallenden Sozialversicherungsbeiträge zu entrichten, ausgehen. Dies enthebt sie aber nicht von der sie persönlich treffenden Meldepflicht. Mit anderen Worten ist das Wissen der Ausgleichskasse nicht der IV-Stelle anzurech
nen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_245/2012 vom 29. Oktober 2012 E. 4.2.2).
Mit Bezug auf ein schuldhaftes Fehlverhalten ist festzuhalten, dass d
er
Beschwer
deführer
zum Verfügungszeitpunkt im Februar 2018 seit knapp sechs Jahren in einem 100%-Pensum bei der
Z.___
arbeitete
und ein Einkommen im ersten Arbeitsmarkt
erzielte
.
Zudem
wurde der
Beschwerdeführer
in den an ihn adressierten Mitteilungen
bezüglich Rentenbestätigung vom 18. Juli 2002 (Urk. 6/45) und vom 5. September 2005 (Urk. 6/73)
sowie
in den
Verfügungen vom
8.
und 1
6.
August 2012 (Urk. 6/139 = Urk. 10/3; Urk. 6/140-141; vgl. ins
besondere Verfügungsteil 2, Urk. 6/137) auf die Meldepflicht hingewiesen, wobei explizit
festgehalten
wurde, dass Änderungen in den Einkommens- und Vermö
gensverhältnissen, so beispielsweise die Aufnahme oder Aufgabe einer Erwerbs
tätigkeit, unverzüglich der
Beschwerdegegnerin
mitzuteilen seien. Auch war der
Beschwerdeführer
damals volljährig und nicht verbeiständet, weshalb er in der Lage war, die Hinweise und deren Bedeutung zu verstehen.
In diesem Zusammen
hang
ist darauf hinzuweisen, dass im
Rahmen der
neuropsychologischen Abklä
rung im Dezember 1996 beim
Beschwerdeführer
ein Intelligenzquotient
(IQ) von 74
gemessen
wurde
(
Urk. 6/16/14-17 S. 4 unten =
Urk. 6/111/6-9 S.
4 un
ten
)
, wobei i
m
Y.___
-Gutachten
vom Januar 2012
(Urk. 6/121/2-52) keine neu
ropsychologische Abklärung mehr vorgenommen, sondern lediglich auf die Ab
klärung vom Dezember 1996 verwiesen wurde (vgl. S. 36 Ziff. 4.4.1, S. 40 Ziff. 4.4.5, S. 43 Ziff. 6). Der IQ des
Beschwerdeführer
s liegt mit 74
noch im
Normbereich,
was die Annahme weiter stützt, dass er in der Lage war, seine Mel
depflicht zu erkennen. Schliesslich war er im vorliegenden Verfahren auch fähig, fristgerecht Beschwerde gegen die Rückforderung der Beschwerdegegnerin zu er
heb
e
n.
5.3
Nach dem Gesagten erscheint es als überwiegend wahrscheinlich, dass es dem Beschwerdeführer angesichts der Umstände bewusst sein musste, dass er seine seit März 2012 aufgenommene Erwerbstätigkeit der Beschwerdegegnerin unver
züglich
hätte
melden müssen. Demnach ist mindestens von einem leicht schuldhaften Verhalten des
Beschwerdeführers auszugehen, was
für die Verlet
zung der Meldepflicht genügt (vgl. vorstehend E. 5.1).
Die Rente ist deshalb gestützt auf Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. b IVV
ab dem Zeitpunkt der Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, mithin ab Stellenantritt am 1. März 2012 rückwirkend aufzuheben.
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde bezüglich der Rentenaufhebung.
6.
6.1
Es bleibt zu prüfen, ob der Rückerstattungsanspruch
bereits
(teilweise) nach Art. 25 Abs
. 2 ATSG
erloschen ist (vgl. vorstehend E. 1.7)
.
6.2
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die IV-Stelle davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leist
ung (
Art.
25
Abs.
2 Satz 1 ATSG
). Nach der Rechtsprechung ist jener Zeitpunkt gemeint, in dem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen f
ür eine Rückerstattung bestehen,
oder mit andern Worten, in welchem sich der Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über Grundsatz, Ausmass und Adressat des Rückforderungsanspruchs
(Urteil des Bun
desgerichts 8C_630/2015 vom 17. März 2016 E. 4.2.1).
6.3
Die Meldung betreffend die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ging im Rahmen des ausgefüllten Revisionsfragebogens am 21. September 2017 bei der Beschwer
degegnerin ein (vorstehend E. 3.3). Ab diesem Zeitpunkt hatte die Beschwerde
gegnerin demnach Kenntnis vom Arbeitsverhältnis des
Beschwerdeführers. In
dem die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 28. Februar 2018 (Urk. 2/2) vom Be
schwerdeführer zu Unrecht bezogene IV-Leistungen
in der Höhe von gesamthaft Fr. 100'428.-- zurückforderte, ist die einjährige Verwirkungsfrist klar eingehal
ten.
Bezüglich der fünfjährigen Verwirkungsfrist gilt, dass im Bereich der Invaliden
versicher
ung bereits der Vorbescheid
fristwahrend
is
t (vgl. vorstehend
E. 1.7
). Aufgrund des am
28. November 2017
ergangenen Vorbescheids
(Urk. 6/149)
ergibt sich ein Rückforderungszeitraum ab
dem
28. November 201
2.
Massgebend ist dabei gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG die Entrichtung respektive der tatsächliche Bezug der einzelnen Leistung
. Dem Kontokorrentauszug der Ausgleichskasse
Spida
für den Zeitraum vom 1. September 2012 bis zum 31. August 2017 (Urk. 10/2) ist zu entnehmen, dass die Rente dem Beschwerdeführer jeweils an
fangs Monat ausgerichtet wurde.
Demnach können die ausbezahlten Renten für den Zeitraum vom 1. Dezember 2012 bis zum 31. August 2017 zurückgefordert werden. Der Rückforderungsanspruch für den Zeitraum vom 1. September bis zum 30. November 2012 ist hingegen verwirkt.
Dies führt hinsichtlich der Rentenrückforderung zur teilweisen Gutheissung der Beschwerde in dem Sinne, dass der Beschwerdeführer für die Zeitdauer vom 1. Dezember 2012 bis zum 31. August 2017 zu Unrecht bezogene IV-Leistungen in der Höhe von gesamthaft Fr.
95'457.-- (Fr. 100'428.-- - Fr. 4’971.-- [3 x Fr. 1
’
657.--])
zurückzuerstatten hat.
7.
7.1
In seiner Einsprache vom 31. Januar 2018 (Urk. 6/157) gegen den Vorbescheid vom 28. November 2017 bezüglich Einstellung und Rückforderung der Rente (Urk. 6/149)
ersuchte
der behandelnde Arzt im Namen des
Beschwerdeführer
s gleichzeitig um Erlass der Rückforderung.
7.2
Hat eine Person die Leistung in guten Glauben empfangen und liegt gleichzeitig eine grosse Härte vor, ist der Rückerstattungsbetrag ganz o
der teilweise zu erlas
sen (Art.
4
Abs.
1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche
rungsrechts, ATSV). Der Erlass wird nur auf schriftliches Gesuch hin gewährt. Das Gesuch ist zu begründen, mit den nötigen Belegen zu versehen und spätestens 30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderu
ngsverfügung einzureichen (Art. 4 Abs.
4 ELV). Über den Erlass wird eine Verfügung
erlassen
(Art.
4 Abs.
5 ATSV)
.
7.3
Sobald d
as vorliegende Urteil
in Rechtskraft erwachsen ist, hat die
Beschwerde
gegnerin
das Erlassgesuch des
Beschwerdeführer
s zu prüfen und darüber eine begründete Verfügung zu erlassen.
8.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
I
VG) und ermes
sensweise auf Fr.
8
00.-- anzusetzen. Der Beschwerdeführer obsiegt nur in gerin
gem Umfang, weshalb es sich rechtfertigt, die Kosten dem Beschwerdeführer zu drei Vierteln und der Beschwerdegegnerin zu einem Viertel aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde gegen die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zü
rich, IV-Stelle, vom 2
3.
Februar 2018
betreffend Einstellung der Invalidenrente
wird ab
gewiesen.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die
Rückerstattungsv
erfügung der IV-Stelle vom 28. Februar 2018 dahingehend abgeändert, als festgestellt wird, dass der Rückforderungsbetrag Fr. 95'457.-- beträgt.
2.
Die Sache wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids an die IV-Stelle zur Be
handlung des Erlassgesuchs überwiesen.
3.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer zu drei Vierteln sowie der Beschwerdegegnerin zu einem Viertel
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
den
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannPeter-Schwarzenberger