# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 66f11833-e009-5123-b338-4fe16015d19c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-23
**Language:** de
**Title:** Kein Anspruch auf Arbeitslosentschädigung wegen Nichterfüllens der Anspruchsvoraussetzung der genügenden Beitragszeit während der Rahmenfrist für die Beitragszeit, weil der versicherte Verdienst mangels eines genügend nachgewiesenen Lohnflusses nicht hinreichend zu bestimmen ist; Abweisung.
**Docket/Reference:** AL.2017.00181
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2017.00181.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2017.00181
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Volz
Urteil vom 23. November 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Katja Ammann
ammann + rosselet rechtsanwälte
Trittligasse 30, Postfach 208, 8024 Zürich
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___, geboren 1972, meldete sich am 1. September 2016 beim Regiona
len Arbeits
vermittlungszentrum Zürich Nansenstrasse (RAV) zur Ar
beits
vermittlung an und stellte sich ab diesem Zeitpunkt im Umfang eines Arbeits
pensums von 100 % der Arbeitsvermittlung zur Verfügung (Urk. 6/175). Mit der unange
foch
ten in Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom 7. September 2016 (Urk. 6/142-144) erwog die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich, dass der Ver
sicherte, solange er nicht aus der Y.___ ausgetreten und seine arbeitge
berähnliche Stellung aufgegeben habe, keinen Anspruch auf Arbeits
losenent
schädigung habe (S. 2), und verneinte einen Anspruch des Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung für die Zeit ab 1. September 2016 (S. 1).
1.2
Mit Verfügung vom 16. Dezember 2016 (Urk. 6/40-42) erwog die Arbeitslosen
kasse des Kantons Zürich, dass der Versicherte den Nachweis der Löschung aus dem Handelsregister als Gesellschafter und Geschäftsführer (der Y.___) eingereicht habe, weshalb der Beginn der Rahmenfrist für den Leistungs
bezug auf den 15. November 2016 anzusetzen sei, stellte fest,  dass der Versicherte während der massgebenden Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 15. November 2014 bis 14. November 2016 eine Beitragszeit von zehn Monaten (vom 1. Januar bis 31. Oktober 2015) aufweise, und verneinte einen Anspruch des Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung für die Zeit ab 15. November 2016 (S .1).
Die vom Versicherten am 24. Januar 2017 dagegen erhobene Einsprache (Urk. 6/16) wies die
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich mit Entscheid vom 15. Juni 2017 (Urk. 6/3-8 = Urk. 2) ab.
2.
Gegen den Einspracheentscheid vom 15. Juni 2017 (Urk. 2) erhob der Ver
si
cherte am 17. August 2017 Beschwerde und beantragte dessen Aufhebung und die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung; eventuell sei die Sache zu ergänzender Sachverhaltsabklärung an die Arbeitslosenkasse zurückzuweisen (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 25. August 2017 beantragte die Arbeits
losenkasse die Abweisung der Beschwerde (Urk. 5).
Mit Verfügung vom 29. September 2017 (Urk. 11
)
wurde
das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtsvertretung antragsgemäss bewilligt
und es wurde dem Beschwerdeführer eine Kopie der Beschwerdeantwort zuge
stellt.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits
losen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
hat Anspruch auf Ar
beits
losenentschädigung, wer die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Er
fül
lung der Beitragszeit befreit ist. Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer
innerhalb der dafür vorge
sehenen Rahmenfrist während mindestens zwölf Mona
ten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausge
übt hat, wobei ge
mäss Abs. 2 dieser Bestimmung unter anderem Zeiten angerechnet werden, in denen die ver
sicherte Person zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit oder
Unfalls keinen Lohn er
hält und daher keine Beiträge bezahlt (lit. c; BGE 131 V 444 E. 1.2 und E. 3.3; ARV 2004 S. 115, C 127/02).
1.2
Gemäss Art. 11 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversiche
rung
und die In
solvenz
entschädigung (AVIV) zählt als Beitragsmonat jeder volle Ka
lendermonat, in dem die versicherte Person beitragspflichtig ist (Abs. 1). Bei
trags
zeiten, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen, werden zusam
men
ge
zählt. Je 30 Kalendertage gelten als ein Beitragsmonat (Abs. 2). Die den Bei
trags
zeiten gleichgesetzten Zeiten (Art. 13 Abs. 2 AVIG) und Zeiten, für die der Ver
sicherte einen Ferienlohn bezogen hat, zählen in gleicher Weise (Abs. 3). Die Bei
tragszeit von Teilzeitbeschäftigten wird nach den gleichen Regeln ermit
telt wie bei Arbeitnehmern mit Vollzeitbeschäftigung. Übt die versicherte Per
son gleichzeitig mehrere Teilzeitbeschäftigungen aus, so wird die Beitragszeit nur ein
mal gezählt (Abs. 4).
1.3
Gemäss Art. 9 AVIG gelten für den Leis
tungsbezug und für die Beitragszeit, sofern dieses Gesetz nichts anderes vor
sieht, zweijährige Rahmenfristen (Abs. 1). Die Rahmenfrist für den Leistungsbe
zug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämt
liche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Abs. 2). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Abs. 3).
1.4
Art. 23 Abs. 1 AVIG bestimmt, dass als versicherter Verdienst der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn gilt, der während eines Bemessungs
zeit
raumes aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde, unter Einschluss der vertraglich vereinbarten regelmässigen Zulagen, so
weit sie nicht Entschädigung für arbeitsbedingte Inkonvenienzen darstellen, und dass der Verdienst
nicht als versichert gilt, wenn er eine Mindestgrenze nicht erreicht, wobei der Bundesrat den Bemessungszeitraum und die Mindest
grenze bestimmt (Satz 4).
Der versicherte Verdienst bemisst sich nach dem Durch
schnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug (Art. 37 Abs. 1 AVIV). Er bemisst sich gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung nach dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbe
zug, wenn dieser Durchschnittslohn höher ist als derjenige nach Art. 37 Abs. 1
AVIV. Der Bemessungszeitraum beginnt
gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung
unabhängig vom Zeitpunkt der
Anmeldung zum Taggeldbezug, am Tag vor dem Eintritt eines anrechenba
ren Verdienstausfalls, wobei vorausgesetzt wird, dass vor diesem Tag mindestens zwölf Bei
tragsmonate innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit liegen.
1.5
Die beitragspflichtige Tätigkeit muss genügend über
prüfbar sein. Die Ausübung einer an sich beitragspflichtigen Beschäftigung bil
det nur Beitrags
zeiten, wenn und soweit hiefür effektiv ein Lohn ausbezahlt wird. Mit dem Erfordernis des Nachweises effektiver Lohnzahlung sollen und können Miss
bräuche im Sinne fiktiver Lohnvereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer verhin
dert werden. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kommt dabei nicht der Sinn einer selbstständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber eines bedeut
samen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäf
tigung. Soweit eine solche Beschäf
tigung nachgewiesen, der exakte ausbezahlte Lohn jedoch unklar geblieben ist, hat eine Korrektur über den versicherten Ver
dienst zu erfolgen (BGE 131 V 444 E. 3.2.3; ARV 2008 S. 314, 2007 S. 46 E. 2.1), wobei die mangelnde Bestimmbarkeit der Lohnhöhe dazu führt, dass sich ein versicherter Ver
dienst im Sinne von Art. 23 Abs. 1 AVIG nicht hinreichend zuverlässig festle
gen lässt, was ebenfalls zur Verneinung eines Anspruchs auf Arbeitslosen
ent
schädigung führt (Urteil des Bundesgerichts 8C_75/2013 vom 25. Juni 2013 E. 3.5).
1.6
Als Beweis für den tatsächlichen Lohnfluss genügen Belege über entsprechende Zahlungen auf ein auf den Namen des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin lautendes Post- oder Bankkonto; bei behaupteter Barauszahlung fallen Lohn
quittungen und Auskünfte von ehemaligen Mitarbeitern (allenfalls in Form von Zeugenaussagen) in Betracht. Höchstens Indizien für tatsächliche Lohnzahlung bilden Arbeitgeberbescheinigungen, vom Arbeitnehmer oder der Arbeitnehme
rin unterzeichnete Lohnabrechnungen und Steuererklärungen sowie Eintragun
gen im individuellen Konto. Fehlen Belege für eine Lohn
überwei
sung (Post oder Bank
kontoauszüge oder Quittungen für Lohnzahlun
gen), ist eine tatsäch
lich erfolgte Lohnentrichtung nicht mit der erforderlichen Wahr
schein
lichkeit erstellt (BGE 131 V 444 E. 1.2; Urteil des Bundesgerichts C 250/03 vom 28. Juli 2004 E. 2.1).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der Verfügung vom 16. Dezember 2016 (Urk. 6/40-42) 2009 (Urk. 10/47) und in dem diese bestätigenden Einsprache
entscheid vom 15. Juni 2017 (Urk. 2) davon aus, dass der Beschwerde
führer während der zweijährigen Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 15. No
vember 2014 bis 14. November 2016 lediglich die Ausübung einer Beitrags
zeit bilden
den Be
schäftigung von 10 Monaten, vom 1. Januar bis 31. Oktober 2015 bei der Z.___, nachweisen könne (S. 4), dass ein tatsächlicher Lohn
fluss aus der Tätigkeit des Beschwerdeführers bei der Y.___ nicht nach
gewiesen sei, weshalb sich diesbezüglich ein versicherter Verdienst nicht hinrei
chend zuverlässig festsetzen lasse, sodass eine Beitragszeit von mindestens 12 Monaten nicht erstellt sei (S. 5).
2.2
Der Beschwerdeführer bringt hiegegen vor, dass ein Lohnfluss aus seiner Tätig
keit für die Y.___ in der Zeit vom 1. November bis 31. De
zem
ber 2015 insbesondere durch Quittungen betreffend die Baraus
zahlungen der Monatslöhne (Urk. 1 S. 9), sowie durch den Umstand, dass die Lohn
zahlungen sowohl gegenüber der AHV-Ausgleichskasse als auch gegen
über den Steuerbe
hörden deklariert worden seien (Urk. 1 S. 10), erstellt sei.
3.
3.1
Den Akten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer seit der Statuten
ände
rung vom 29. Oktober 2015 bis zum Beschluss der Gesellschafter
versammlung vom 30. August 2016 betreffend Auflösung der Gesellschaft (Urk. 6/138-139) alleini
ger Gesellschafter und Geschäftsführer mit Einzelunterschrift der Y.___ (Schweizerisches Handelsamtsblatt,
SHAB Nr.
A.___) und anschliessend vom 31. August 2016 bis zum Beschluss der Gesell
schafterversammlung vom 7. Oktober 2016 betreffend Widerruf des Beschlusses zur Auflösung der Gesellschaft Liquidator mit Einzelunterschrift der Y.___ in Liquidation (SHAB Nr. B.___) und anschliessend erneut vom 8. Oktober 2016 bis zu seinem Ausscheiden aus der Gesellschaft (SHAB Nr. C.___) alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer mit Einzelunterschrift der Y.___ war (Urk. 6/140-141, Urk. 6/113-114), und während dieser Zeit bei
einem Stammka
pital von
Fr.
20'000.-
sämtliche 100
Stammanteil
e
von
je Fr. 200.-- hielt
.
3.2
Nach Gesagtem steht fest, dass der Beschwerdeführer in der Zeit vom 29. Oktober 2015 bis 14. November 2016 stets alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer beziehungsweise Liquidator sowie die einzige für die Gesell
schaft zeichnungsberechtigte Person war, die überdies das gesamte Stammka
pital von Fr. 20'000.- hielt. Damit fehlte jegliches Unterordnungs
verhältnis zwischen der GmbH als Arbeitgeberin und dem Beschwerdeführer als Arbeit
nehmer, was sich namentlich auch darin zeigt, dass er den Arbeitsvertrag vom 28. Oktober 2015 (Urk. 6/155-157) zwischen sich und der GmbH selbst abschloss und alleine unterzeichnete. Überdies konnte er den eigenen Lohn selbstständig festsetzen. Sodann hat der Beschwerdeführer auch die Kündigung des Arbeitsvertrages zwischen ihm und der GmbH per 31. August 2016 (Urk. 6/159) und die gegenüber der Beschwerdegegnerin ausgestellte Arbeitge
berbescheinigung (Urk. 6/160-161) selbst unterzeichnet. Demzufolge lagen sämtliche Führungs- und Entscheidkompetenzen innerhalb der Y.___ beim Beschwerdeführer. Fehlt es insoweit an einem Unterordnungs
ver
hältnis, liegt aus zivilrechtlicher Sicht kein Arbeitsvertrag vor (vgl. Urteil des Bundesgerichts C 267/04 vom 3. April 2006 E. 4.4.1 mit Hinweis). Nach der Rechtsprechung (Urteile des Bundesgerichts C 266/05 vom 13. Juni 2006 E. 2.2.1 und C 267/04 vom 3. April 2006 E. 4.4.2) ist indes ungeachtet dieser zivilrechlichen Würdigung selbst im Falle eines Gesellschafters und einzelzeich
nungsberechtigten alleinigen Geschäftsführers, welcher bei einem Stammkapital von Fr. 20'000.-- das gesamte Stammkapital hielt und - wie vorliegend - bei wirtschaftlicher Identität zwischen der Gesellschaft und dem Versicherten, aus arbeitslosenversicherungsrechtlicher Sicht grundsätzlich von einer unselbststän
digen Erwerbstätigkeit auszugehen. Im Lichte dieser Rechtsprechung ist auch hier der Beschwerdeführer als Arbeitnehmer der Y.___ zu quali
fizieren.
3.3
Als einzelzeichnungsberechtigter Gesellschafter und Geschäftsführer gilt der Versicherte aber zweifelsohne als arbeitgeberähnliche Person, die rechtspre
chungsgemäss (BGE 123 V 236) nur dann Anspruch auf Arbeitslosenentschädi
gung hat, wenn ihr Ausscheiden aus der Firma endgültig ist und anhand ein
deutiger Kriterien feststeht. Unter diesen Umständen ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin bis zum Ausscheiden des Beschwerdeführers aus der der Y.___ am 14. November 2016 (Publikation im SHAB Nr. C.___ vom 14. November 2016) von einer arbeitgeberähnlichen Stellung des Beschwerdeführers ausging und die zweijährige Rahmenfrist für die Beitragszeit auf den Zeitraum vom 15. November 2014 bis 14. November 2016 ansetzte (Urk. 2 S. 3). In der Folge ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer aus dieser Tätigkeit tatsächlich einen Lohn bezogen hat (vgl.
AVIG-Praxis ALE
Ziff.
B32).
4.
4.1
Den Akten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer und die Y.___ am 1. November 2015 einen Arbeitsvertrag für eine mit monatlich im Umfang von Fr. 7‘200.-- entlöhnte Tätigkeit mit Beginn am 1. November 2015 vereinbarten (Urk. 6/104-106). Gemäss dem Kündigungsschreiben der Y.___ vom 31. August 2016 (Urk. 6/159) kündigte diese das Arbeitsver
hältnis mit dem Beschwerdeführer fristlos per 31. August 2016. In der glei
chentags von der Y.___ zuhanden der Beschwerdegegnerin aus
gestellten Arbeitgeberbescheinigung (Urk. 6/160-161) wird festgehalten, dem Beschwerde
führer sei für die Zeit vom 1. November bis 31. Dezember 2015 ein AHV-pflichtiger Verdienst von insgesamt Fr. 14‘400.-- und für die Zeit vom 1. Januar bis 31. August 2016 ein solcher von Fr. 32‘760.
ausgerichtet worden (Ziff. 16). Gemäss den sich in den Akten befindenden monatlichen Lohnabrech
nungen für die Zeit vom 1. November bis 31. Dezember 2015 (Urk. 6/115-116) und für die Zeit vom 1. Januar bis 31. August 2016 (Urk. 6/162-169) sind dem Beschwerdeführer vom monatlichen Bruttolohn von Fr. 7‘200.-- jeweils Beträge für die AHV und die berufliche Vorsorgeeinrichtung abgezogen worden. Bei den Akten befinden sich sodann verschiedene Kopien von Quittungen für die Bar
auszahlung der monatlichen Lohnbetreffnisse der Y.___ an den Beschwerdeführer (Urk. 6/32
34).
4.2
Bei den Akten befinden sich weiter zwei von der Y.___ für den Beschwerdeführer für das Jahre 2015 ausgestellte Lohnausweise, einer für die Zeit vom 1. bis 31. Dezember 2015 (Urk. 6/20) und ein anderer für die Zeit vom 1. November bis 31. Dezember 2015 (Urk. 6/21). Des Weiteren befindet sich ein Schreiben der Y.___ vom 20. Dezember 2016 zuhanden der Steuerverwaltung der Stadt Dübendorf bei den Akten, worin die Y.___ erklärte, dass sie dem Beschwerdeführer fälschlicherweise vorerst einen unrichtigen Lohnausweis ausgestellt habe, und dass sie diesen Fehler durch die Ausstellung eines berichtigten Lohnausweises korrigiert habe (Urk. 6/39). Gemäss dem Auszug aus dem individuellen Konto des Beschwerdeführers für die Jahre 2015 und 2016 hat der Beschwerdeführer von der Y.___ für die Zeit vom 1. November bis 31. Dezember 2015 einen AHV
beitrags
pflichtigen Verdienst von insgesamt Fr. 14‘400.-- bezogen (Urk. 6/9).
4.3
Die Zahlen der Lohnausweise, der monatlichen Lohnabrechnungen und der Lohn
quittungen stimmen nicht mit dem gemäss IK-Auszug abgerechneten Ver
dienst überein. Sodann enthält das individuelle Konto im Jahre 2016 keine Ein
träge mehr, da die Y.___ offensichtlich im Jahr 2016 keine AHV-Beiträge mehr abgerechnet hat. Des Weiteren hat der Beschwerdeführer in der Steuererklärung 2015 vorerst lediglich einen in der Zeit vom 1. bis 31. De
zember 2015 bei der Y.___ erzielten Verdienst von Fr. 7‘827.-- (Urk. 6/59) aufgeführt und die Y.___, welche mit dem Beschwer
de
führer wirtschaftlich identisch ist, hat diesem vorerst lediglich einen Lohnausweis für die Zeit vom 1. bis 31. Dezember 2015 ausgestellt (Urk. 6/63).
4.4
Unter diesen Umständen kann mit Blick auf die widersprüchlichen Angaben in den einge
reichten Unterlagen ein Lohnfluss zwischen der Y.___ und dem Beschwerdeführer nicht mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit als nachgewiesen gelten. Die erwähnten Unter
lagen enthalten keine schlüssigen Angaben darüber, welcher Lohn dem Beschwerdeführer während welcher Zeit
spanne effektiv ausbezahlt worden ist, zumal Arbeitgeberbescheinigungen, Lohnab
rechnungen sowie Steuererklärungen und Eintragungen im individuellen Konto höchstens Indizien für tatsächliche Lohnzahlungen bilden (BGE 131 V 444 E. 1.2 mit Hinweisen). Auf Grund der dargelegten Ungereimtheiten sind vorliegend auch die einzig vom Beschwerdeführer unterzeichneten und auf Bar
aus
zahlungen hindeutenden Quittungen für einen tatsächlichen Lohnfluss nicht beweiskräftig. Es
ist daher nicht zu beanstanden, dass die Beschwerde
gegnerin im angefochtenen Einspracheentscheid (
Urk.
1 S. 5) davon ausging, dass die eingereichten Unterlagen nicht geeignet seien, einen tat
sächlichen Lohn
fluss mit dem massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit zu
beweisen, und erwog, dass sich ein versicherter Ver
dienst im Sinne von Art. 23 Abs. 1 AVIG nicht hinreichend zuverlässig fest
stellen lasse.
Da v
on weiteren Abklärungsmassnahmen - wie
etwa den
vom Beschwerde
führer erwähnten Zeugenbefragungen (vgl. Urk. 1 S. 8 und S. 13)
-
bereits
auf
grund des Zeitablaufs
sowie auch angesichts der arbeitgeberähnlichen Stellung des Beschwerdeführers im Betrieb
keine entscheidrelevanten neuen Erkennt
nisse zu erwarten
sind
(antizipierte Beweiswürdigung; BGE 131 I 153 E.
3 S. 157, 124 V 90 E. 4b S. 94),
kann
darauf verzichtet
werden
.
4.5
Nach Gesagtem steht fest, dass die Erzielung eines versicherten Verdienstes aus der Tätigkeit des Beschwerdeführers bei der Y.___ in der Zeit vom 1. November 2015 bis 31. August 2016 nicht mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit erstellt ist.
5.
In der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 15. November 2014 bis 14. No
vember 2016 hat der Beschwerdeführer unbestrittenermassen (vgl. Urk. 1 S. 5) vom 1. Januar bis 31. Oktober 2015 (Urk. 6/158, Urk. 6/109-112 Ziff. 29) und mithin während 10 Monaten bei der Z.___ eine beitrags
pflich
tige Beschäftigung ausgeübt. Demgegenüber ist, wie erwähnt (vorstehend E. 4.5) die Tätigkeit des Beschwerdeführers bei der Y.___ mangels eines hinreichend bestimmten versicherten Verdienstes bei der Bemessung der Bei
tragszeit nicht zu berücksichtigen. Der Beschwerdeführer hat die Mindestbei
tragszeit von zwölf Monaten daher nicht erfüllt.
6.
Nach Gesagtem ist daher nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mit dem an
gefochtenen Einspracheentscheid vom
15. Juni 2017
(Urk. 2) einen An
spruch
des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenent
schä
digung für die Zeit ab
15. November 2016
wegen Nichterfüllung der Anspruchs
vo
raus
setzung der genügenden Bei
tragszeit verneinte, sodass die Beschwerde abzuweisen ist.
7.
7.1
Nach § 34 Abs. 1 GSVGer hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 3 GSVGer).
Für unnötigen oder geringfügigen Aufwand einer Partei wird keine Partei
entschä
digung (§ 8 Abs. 1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Ent
schädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht, GebV SVGer) beziehungs
weise keine Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsvertretung (§ 9 GebV SVGer) zugesprochen.
7.2
Dem sich bei den Akten befindenden Tätigkeitsnachweis von Rechtsanwältin Katja Ammann, Zürich, vom 3. August (Urk. 14/1), 17. August (Urk. 14/2) und 5. Oktober 2017 (Urk. 14/3) ist zu entnehmen, dass sie für das Beschwerde
ver
fahren einen Aufwand von insgesamt 27.55 Stunden geltend macht. Der geltend gemachte zeitliche Aufwand in diesem Umfang erscheint indes in Berück
sichti
gung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht als angemessen. Als unangemessen erscheinen insbesondere die geltend gemachten Aufwände für das Verfassen der Beschwerde von rund 15 Stunden. Darüber hinaus
ist festzuhalten,
dass die Bestellung eines Anwalts zum unent
geltlichen Rechtsbeistand eine Verfügung darstellt, welche das besondere öffentlich-rechtliche Rechtsverhältnis zwischen Anwalt und Staat begründet. Ein Wechsel des unentgeltlichen Rechtsbeistandes bedarf der richterlichen Bewilligung (BGE 141 I 70 E. 6.1-2).
Entsprechend ihrem beschwerdeweise gestellten Antrags (Urk. 1 S. 2 in Verbin
dung mit S. 17) wurde Rechtsanwältin Katja Ammann mit Gerichtsverfügung vom 29. September 2017 zur unentgeltlichen Rechtsvertreterin ernannt (Urk. 11). Es wurde in der Folge nicht um Bewilligung eines Rechtsbeistands
wechsels ersucht. Eine interne büropartnerschaftliche Stellvertretungsvereinba
rung ohne Bewilligung des Rechtsbeistandswechsels durch das Gericht ändert jedoch nichts am einzig mit Rechtsanwältin Katja Ammann kraft Verfügung vom 10. Dezember 2010 begründeten öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnis (BGE 141 I 70 E. 6.3).
Die aufgelegten Honorarnoten (Urk. 14/1-3 jeweils S. 2 unten) weisen neben dem bei Rechtsanwältin Katja Ammann („AM“) angefallenen Aufwand umfangreiche Bemühungen von Dritten („SB“, „CAR“, „JW“) aus. Diese sind nicht
i
m Rahmen der mit Verfügung vom 29. September 2017
bestellten Rechts
verbeiständung zu Lasten der Gerichtskasse
zu entschädigen (
BGE 141 I 70
E. 6.6). Laut Honorarnoten tätigte Rechtsanwältin Katja Ammann Aufwen
dungen von insgesamt 4.6 Stunden, die
bei Anwendung des gerichtsüblichen Stunden
ansatzes von
Fr.
220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer)
mit
Fr. 1‘126.--
(inklusive
Auslagenpauschale von 3 % und
Mehrwertsteuer)
zu entschädigen sind.
Der Beschwerdeführer wird auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialver
siche
rungsgericht (GSVGer) aufmerksam gemacht, wonach er zur Nachzahlung der Auslagen für die Vertretung verpflichtet werden kann, sofern er dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Katja Ammann, Zürich,
wird mit
Fr.
1‘126
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungs
pflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Katja Ammann
-
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
-
seco - Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz