# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** abd631ce-9f00-5331-8226-27ab26cc6199
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-03-02
**Language:** de
**Title:** Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens des nicht invaliden Ehegatten korrekt; zum einen wurden über Jahre keine Arbeitsbemühungen getätigt und zum anderen ist trotz privater Unterrichtung der Tochter sowie der Angewiesenheit der Ehefrau auf lebenspraktische Begleitung ein Arbeitspensum von mindestens 50-60 % zumutbar.
**Docket/Reference:** ZL.2018.00054
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/ZL.2018.00054.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2018.00054
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Würsch
Urteil
vom
2.
März 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann
schadenanwaelte
AG
Alderstrasse
40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Stadt
Y.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1978 geborene
X.___
bezieht seit dem
1.
Mai 2007 eine halbe Rente der Invalidenversicherung sowie eine Kinderrente für die 2007 geborene Tochter (
Urk.
8/8
-10
, 8/22).
Seit dem
1.
Juni 2008 besteht zudem Anspruch auf eine
Hilflosenentschädigung leichten Grades
(
Urk.
8/3-5
).
Z.___
, der 1970 geborene Ehemann der Versicherten,
geht
seit 2005
keiner Erwerbs
t
ätigkeit mehr nach (
Urk.
8/31-33
).
Die Stadt
Y.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: Durchführungsstelle), richtet
der Versicherten
seit dem
1.
Juli 2008 Ergänzungsleistungen zur Invalidenrente aus (vgl.
Urk.
7, Beilage 1/1 ff.).
Am 13. September 2017 verfügte sie über den Anspruch auf monatliche Zusatzleis
tungen ab dem
1.
Mai 2017, wobei
dieser unter Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens des Ehemannes der Versicherten im Nettobetrag von
Fr.
36'000.--
auf insgesamt
Fr.
23'844.-- pro Jahr festgelegt
wurde
(Urk.
8/83-89).
Die dagegen von der Versicherten am 1
2.
Oktober 2017 sowie ergänzend am 2
2.
Januar 2018 erhobene Einsprache (
Urk.
8/140 ff., 8/167 ff.) wies die Durch
führungsstelle mit Entscheid vom 1
1.
April 2018 ab (Urk. 8/181-185 =
Urk.
2).
Mit Revisionsverfügungen vom 2
4.
April 2018
legte sie den Anspruch auf Zu
satzleistungen sodann rückwirkend ab verschiedenen Zeitpunkten
neu
fest (Urk. 8/116-121 [ab dem
1.
Mai 2017],
Urk.
8/122-128 [ab dem
1.
Januar 2018] und
Urk.
8/129-135 [ab dem
1.
März 2018]).
Des
Weiteren
rechnete
die Durch
führu
ngsstelle mit Herabsetzungsverfügung
vom 2
5.
April 2018
der Versicherten
ab dem
1.
November 2018 ein Mindesterwerbseinkommen von
Fr.
19'290.-- pro Jahr an, was
zu
eine
r
Kürzung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen
um
Fr.
759.-- füh
rt
(
Urk.
8/136-137).
2.
Gegen den
Einspracheentscheid
vom 1
1.
April 2018
erhob
X.___
am 1
4.
Mai 2018 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene
E
nt
scheid sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, jährliche Ergänzungsleistungen von Fr. 42'953.--
,
eventualiter
von
Fr. 31'953.--
,
auszu
richten
(
Urk.
1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 1
4.
Juni 2018 schloss die Be
schwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwer
de (
Urk.
7). Mit Replik vom 23.
Oktober 2018 (
Urk.
13)
hielt die Beschwerdeführerin unter Beilage diverser Unterlagen (
Urk.
14/1-18) an ihren Anträgen fest. Gleiches tat die Beschwerde
gegnerin sodann mit
Duplik
v
om 1
3.
November 2018 (
Urk.
17) unter Beilage e
i
nes ärztlichen Verlaufsbericht
s
(
Urk.
18/1). Mit weiteren Stellungnahmen vom
6.
Dezember 2018 (
Urk.
20), 14. Dezember 2018 (
Urk.
23), 1
7.
Juni 2019 (
Urk.
27 samt Beilagen
[
Urk.
28/1-6
]
) sowie
4.
Juli 2019 (
Urk.
31) hielten die Parteien un
verändert an ihren Rechtsbegehren fest
, worüber sie jeweils gegenseitig in Kennt
nis gesetzt wurden
(vgl.
Urk.
21, 24, 29 und 32)
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfü
gung beziehungsweise eines
Einspracheentscheids
– Stellung genommen hat. In
soweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der
Einspracheentscheid
den be
schwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein
Einspracheentscheid
ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
Für die richterliche Beurteilung eines Falles sind grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens massgebend. Tatsachen, die sich erst später verwirklichen, sind jedoch insoweit zu berücksich
tigen, als sie mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des
Entscheiderlasses
zu beeinflussen (BGE 121 V 362 E. 1b; 99 V 98).
1.2
Der angefochtene
Einspracheentscheid
vom 1
1.
April 2018
(
Urk.
2)
bestätigt
die Verfügung vom 1
3.
September 2017, mit welcher der Anspruch auf Zusatzleis
tungen ab
dem
1.
Mai
2017 festgelegt wurde (
Urk.
8/83
-89).
Die nach Erlass des
Einspracheentscheid
e
s
am 2
4.
April 2018 ergangenen Revisionsverfügungen (vgl.
Urk.
8/116-121, 8/122-128 sowie 8/129-135) sind jedoch in die richterliche Be
urteilung einzubeziehen, da sie explizit die Verfügung vom 1
3.
September 2017 für die jeweils genannten Zeiträume ersetzten
. Anlass dazu gaben die definitive Bemessung des Einkommens der Beschwerdeführerin im Jahr 2017, die Anpas
sung an gesetzliche Änderungen per
1.
Januar 2018 und die Erwerbsaufgabe der Beschwerdeführerin per
1.
März 2018
(vgl. Urk.
8/120
f.
, 8/127
f.
und 8/134
f.
)
. Vom Anfechtungsgegenstand nicht umfasst ist i
m Gegensatz dazu
die Herabset
zungsverfügung
vom 2
5.
April 2018, mit welcher der Beschwerdeführerin ab dem
1.
November 2018 ein Mindesterwerbseinkommen von
Fr.
19'290.-- pro Jahr an
gerechnet
wurde
, was
zu
eine
r
Kürzung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen
führte
(
Urk.
8/136-137).
2
.
2
.1
Gemäss
Art.
2
Abs.
1 des
Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG)
haben Personen An
spruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraussetzungen nach den
Art.
4-6 ELG erfüllen.
Dabei entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die aner
kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (
Art.
9
Abs.
1 ELG). Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehe
gatten werden zusammengerechnet (
Art.
9
Abs.
2 ELG). Bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der Alters- und
Hinterlassenenversicherung
(AHV) oder der Invalidenversicherung (IV) begründen und mit den Eltern zusammenle
ben, erfolgt eine gemeinsame Berechnung der Ergänzungsleistungen (
Art.
9
Abs.
5
lit
. a ELG in Verbindung mit
Art.
7
Abs.
1
lit
. a
der Verordnung über Er
gänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen-
und Invalidenversicherung, ELV
).
2
.2
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach
Art.
11 ELG ermittelt. Als Einkom
men anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (
Art.
11
Abs.
1
lit
. g ELG). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adä
quate Gegenleistung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht beziehungsweise ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer mög
lichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 140 V 267 E. 2.2). Übt der rentenberechtigte Ehegatte keine Erwerbstätigkeit mehr aus, kann vom nicht in
validen Ehegatten, der bis anhin nicht oder nur beschränkt erwerbstätig war, ver
langt werden, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder die bisherige auszudehnen (BGE 117 V 287;
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV,
2.
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 157).
2
.3
Bei der Ermittlung der zumutbaren Erwerbstätigkeit ist auf das Alter, den Ge
sundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesen
heit vom Berufsleben abzustellen. Dabei ist zu vermuten, dass es dem Ehegatten
grundsätzlich möglich und zumutbar ist, seine Erwerbsfähigkeit zu verwerten (BGE 134 V 53 E. 4.1, 117 V 287 E.
3a
; Urteil des Bundesgerichts 9C_12/2013 vom 1
9.
November 2013 E. 3.1).
Die Vermutung kann allerdings umgestossen werden. Wir
d
insbesondere mit Be
legen über erfolglose (qualitativ und quantitativ ausreichende) Stellenbemühun
gen der Nachweis erbracht, dass das angerechnete hypothetische Erwerbseinkom
men wegen der persönlichen Situation und der Arbeitsmarktlage nicht erzielt werden kann, muss die
Durchführungsstelle
dies anerkennen und auf dessen An
rechnung verzichten. Dabei wird — im Unterschied zur Invalidenversicherung — nicht auf den ausgeglichenen, sondern auf den tatsächlichen Arbeitsmarkt abge
stellt (
BGE 140 V 267
E. 5.3;
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 156;
Rz
3482.03 der Weg
leitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV
[
WEL
]
, Stand
1.
Januar 2018).
Soweit gesundheitliche Beeinträchtigungen geltend gemacht werden, welche es verunmöglichen sollen, die verbleibende Erwerbsfähigkeit zu verwerten, haben sich die EL-Stellen und das Sozialversicherungsgericht rechtsprechungsgemäss grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung der IV-Stelle zu halten. Diese Bin
dung ist deshalb angezeigt, weil die EL-Durchführungsorgane zum einen nicht über die fachlichen Voraussetzungen für eine selbständige Beurteilung der Inva
lidität verfügen und es zum anderen zu vermeiden gilt, dass der gleiche Sachver
halt unter denselben Gesichtspunkten von verschiedenen Instanzen unterschied
lich beurteilt wird (Urteile des Bundesgerichts 8C_140/2008 vom 25. Februar 2009 E. 8.2.2 und 8C_172/2007 vom
6.
Februar 2008 E. 7.1).
2
.4
Für die Festsetzung der Höhe des zu berücksichtigenden hypothetischen Einkom
mens ist auf die Durchschnittslöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik her
ausgegebenen schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen. Dabei handelt es sich um Bruttolöhne. Die persönlichen Umstände wie das Alter, der Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Berufsausbildung, die bisher aus
geübten Tätigkeiten, die Dauer der Erwerbslosigkeit oder Familienpflichten (bei
spielsweise die Betreuung von Kleinkindern) sind bei der Festsetzung zu berück
sichtigen (BGE 134 V 53 E. 4.1;
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 159; WEL
Rz
3482.04). Von einem hypothetisch ermittelten Einkommen des Ehegatten des EL-Ansprechers sind sodann — ebenso wie bei den hypothetischen Einkommen nach
Art.
14a und 14b ELV — gemäss
Art.
11
Abs.
1
lit
. a ELG bei Ehepaaren jährlich insgesamt
Fr.
1'500.-- abzuziehen und vom Rest zwei Drittel anzurechnen. Inso
fern sind hypothetische Einkünfte in gleicher Weise zu privilegieren wie tatsäch
lich erzielte (Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG,
3.
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015
,
Art. 11
Rz
525).
2
.5
Für nicht invalide Ehegatten gibt es keine analoge Regelung zu
Art.
25
Abs.
4 ELV, wonach die Herabsetzungsverfügung wegen Anrechnung eines hypotheti
schen Erwerbseinkommens erst nach sechs Monaten wirksam wird. Dem Ehegat
ten ist aber im Einzelfall gleichwohl eine realistische Übergangsfrist für die zu
mutbare Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder Ausdehnung des Arbeitspensums einzuräumen, was sowohl für laufende als auch für erstmals beantragte Ergän
zungsleistungen gilt. Einer vorgängigen Abmahnung in irgendeiner Form bedarf es nicht. Im Fall einer rückwirkenden EL-Zusprechung beginnt die Übergangsfrist nicht erst ab Verfügungserlass zu laufen, sondern bereits ab seinerzeitigem An
spruchsbeginn (vgl. BGE 142 V 12 E. 3.2 und 5.4; Urteil des Bundesgerichts 9C_630/2013 vom 2
9.
September 2014 E. 5.2).
3
.
3
.1
Die Beschwerdegegnerin hielt i
m angefochte
nen
Einspracheentscheid
vom 11.
April 2018
zusammengefasst fest,
dem Ehemann der Beschwerdeführerin
sei es
trotz Langzeitarbeitslosigkeit
zumutbar,
eine Stelle mit einem Teilzeitpensum von 50-60
%
anzunehmen und dabei
ein
hypothetische
s
Erwerbseinkommen von
Fr.
36'000.--
netto pro Jahr zu erzielen.
Der Umstand, dass die Tochter Heim
schulunterricht erhalte und nicht die öffentliche Schule besuche, könne nicht als Begründung dafür herhalten, dass der Ehemann keiner Erwerbstätigkeit nachge
he
n könne
.
Des
Weiteren sei nicht ausgewiesen, dass die Beschwerdeführerin auf
grund einer Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes rund um die Uhr be
treut werden müsse und ohne diese Betreuung ein Heimeintritt unumgänglich
wäre
.
Soweit die Beschwerdeführerin im Übrigen ausführe, ihre Arbeit in der ge
schützten Werkst
ä
tt
e
aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben zu kön
nen,
bleibe anzumerken, dass in der Anspruchsberechnung weiterhin
ein Einkom
men von
Fr.
1'450.-- netto einkalkuliert werde, bis die verlangten Belege
,
wie unter anderem der Lohnausweis 2017 sowie die Lohnabrechnungen 2018
,
vorlie
gen würden. Nach Erhalt der Unterlagen erfolge eine rück
wirkende Prüfung der Anspruchsberechtigung per
Datum
des
Eintritt
s
der veränderten Verhältnisse
(
Urk.
2 S. 3 f.).
3
.2
In ihrer Beschwerdeschrift vom 1
4.
Mai 2018 machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend,
ihr sei kein Einkommen anzurechnen, da sie aus medizini
schen Gründen keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgehen könne (
Urk.
1 S. 9). Im Weiteren
sei nicht überwiegend wahrscheinlich, dass ihr Ehemann unter Aufbie
tung allen guten Willens eine 50-60%-Stelle annehmen könne
. Zum einen
könne sie aufgrund ihrer rheumatischen Erkrankung keine manuellen Arbeiten mehr
ausführen, was einen Mehraufwand des Ehemannes zur Folge habe. Dieser sei zum anderen
seit 14 Jahren arbeitslos und beinahe 50 Jahre alt, sodass er auf dem gegenwärtigen Arbeitsmarkt keine reellen Chancen auf eine Anstellung habe. Hinzu komme, dass er von der Beschwerdegegnerin hätte aufgefordert wer
den müssen, eine Anstellung zu suchen, was aktenkundig nicht der Fall
gewesen
sei. Aus diesen Gründen könne kein hypothetisches Einkommen angerechnet werden (
Urk.
1 S.
4 ff
.).
Eventualiter sei dieses
unter
Zugrundelegung tieferer Lohnansätze der LSE und unter
Berücksichtigung eines 25%igen Leidensabzuges vom Tabellenlohn sowie eines Abzuges von weiteren 25
%
für Pflegeaufwand auf
Fr.
18'000.-- festzusetzen (
Urk.
1 S. 7 f.).
3
.3
Mit Beschwerdeantwort vom 1
4.
Juni 2018 führte die Beschwerdegegnerin aus,
de
m Ehemann der Beschwerdeführerin
werde
bereits
seit Jahren ein hypotheti
sches Erwerbseinkommen angerechnet. Trotz Arbeitsfähigkeit habe er sich jedoch nicht oder nur ungenügend um eine Stelle bemüht und habe dadurch die ihm obliegende Schadenminderungspflicht verletzt. Darüber hinaus sei in Bezug auf die Beschwerdeführerin keine Pflege- oder Überwachungsbedürftigkeit ausgewie
sen (
Urk.
7 S. 2).
3.4
Mit Replik vom 2
3.
Oktober 2018 hielt die Beschwerdeführerin
namentlich
daran fest, dass ihrem Ehemann die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit aus diversen Gründen —
namentlich
wegen
seine
r
familiären Verpflichtungen
als Folge der Erkrankung seiner Ehefrau und
wegen der Kinderbetreuung
— verwehrt sei
. Folg
lich könne ihm kein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet werden (
Urk.
13 S. 2 ff.).
3.5
In ihrer Duplik vom 13. November 2018 betonte die Beschwerdegegnerin
wiede
rum
,
dass es dem Ehemann der Beschwerdeführerin zumutbar sei, eine Erwerbs
tätigkeit in einem 50-60%-Pensum auszuüben und damit ein jährliches Einkom
men von
Fr.
36'000.-- zu erzielen (
Urk.
17 S. 4 f.). Dieser Annahme stünden we
der die Haushaltsführung, noch die Kinderbetreuung oder der Mehraufwand, wel
cher mit der Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin einhergehe, entgegen (
Urk.
17 S. 2 ff.).
3.6
Mit weiteren Stellungnahmen vom
6.
Dezember 2018 (
Urk.
20), 14. Dezember 2018 (
Urk.
23), 1
7.
Juni 2019 (
Urk.
27) sowie
4.
Juli 2019 (
Urk.
31) hielten die Parteien jeweils unverändert an ihren Rechtsbegehren fest.
4
.
4
.1
Strittig ist
in erster Linie
, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe bei der Berech
nung der jährlichen Zusatzleistungen ab dem
1.
Mai 2017
ein hypothetisches Er
werbseinkommen
des Ehemannes der Beschwerdeführerin
anzurechnen ist.
4
.2
Ein Verzicht auf ein Erwerbseinkommen im Sinne von Art. 11 Abs. 1
lit
. g ELG liegt auch dann vor, wenn der Ehegatte einer EL-berechtigten Person auf die Ausnützung seiner Erwerbsfähigkeit verzichtet, obwohl er nach Art. 163 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) zum Ausüben einer Erwerbstätigkeit verpflichtet ist. Das geltende Eherecht sieht zwischen den Ehegatten keine feste Aufgabenteilung mehr vor, sondern überlässt es ihnen ausdrücklich, sowohl über die Rollenverteilung wie auch die Art und Weise und den Umfang des beidersei
tigen Beitrags an die Gemeinschaft zu befinden. Übt der rentenberechtigte Ehe
gatte keine Erwerbstätigkeit mehr aus, kann vom nicht invaliden Ehegatten, der bis anhin nicht oder nur beschränkt erwerbstätig war, verlangt werden, eine Er
werbstätigkeit aufzunehmen oder die bisherige auszudehnen. Es muss in jedem Einzelfall geprüft werden, ob vom nicht invaliden Ehegatten verlangt werden kann, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, zu wie viel Prozent ihm eine Erwerbs
tätigkeit zumutbar ist und wie hoch der Lohn wäre, den er bei gutem Willen erzielen könnte (
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 157 f., mit Verweis
ung
auf BGE 117 V 287).
4
.3
4
.3.1
Die Beschwerdeführerin stellt
sich auf den Standpunkt,
ihrem Ehemann
sei es aus
verschiedene
n Gründen nicht möglich,
seit
dem
1.
Mai 2017
e
in Erwerbseinkom
men zu erzielen.
So
habe die Beschwerdegegnerin ausser Acht gelassen, dass der Ehemann mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keine reellen Chancen habe, auf dem tatsächlichen Arbeitsmarkt eine Stelle zu finden (
Urk.
1 S. 4 ff.,
Urk.
13
S. 2).
Zunächst ist
nochmals zu betonen, dass in Bezug auf den Ehemann der Beschwer
deführerin die natürliche Vermutung der Verwertbarkeit seiner Erwerbsfähigkeit gilt (vgl. E. 2.3 vorstehend).
Der
Argumentation der Beschwerdeführerin, wonach es der Beschwerdegegnerin obliege, mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nach
zuweisen, dass der Ehemann auf dem tatsächlichen Arbeitsmarkt ein Einkommen erzielen könne
(
Urk.
1 S. 6
Ziff.
15)
,
kann daher nicht gefolgt werden
. Vielmehr trägt
der Leistungsansprecher die objektive Beweislast dafür, dass kein Einkom
mensverzicht im Sinne von
Art.
11
Abs.
1
lit
. g ELG vorliegt, weil die Arbeitskraft auf dem konkreten Arbeitsmarkt nicht verwertbar ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_326/2012 vom
2.
Juli 2012 E.
4.4).
Die beantragte Einholung eines arbeits
marktlichen Gutachtens durch das Gericht (vgl.
Urk.
1 S. 6
Ziff.
13)
fällt somit ausser Betracht.
Es blieb unbestritten, dass der Ehemann seit Beendigung seiner selbständigen
Er
werbst
ätigkeit Ende 2004 keine
Bemühungen
unternommen hat
, um sich in den
Arbeitsmarkt einzugliedern
(vgl.
Urk.
8/31-33).
Der Nachweis qualitativ sowie
quantitativ ausreichender Stellenbemühungen, welcher grundsätzlich geeignet wäre, die Vermutung der Verwertbarkeit der Erwerbsfähigkeit umzustossen, wurde damit nicht erbracht (vgl. E. 2.3 vorstehend sowie Urteil des Bundesge
richts 9C_759/2017 vom 2
9.
November 2017 E. 2.2 mit Hinweisen).
Im Weiteren ist der Beschwerdegegnerin beizupflichten, dass auch
das Alter des Ehemannes — knapp 48 Jahre im Zeitpunkt des Erlasses des
Einspracheentscheides
und damit 17 Jahre vom ordentlichen R
entenalter
entfernt
—
die
natürliche Vermutung der
Verwert
barkeit
der Arbeitsfähigkeit nicht ausschliesst (vgl.
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 158).
Gleiches gilt schliesslich in Bezug auf den Gesichtspunkt, dass der Ehe
mann seit über einem Jahrzehnt keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen ist.
Dies hat nicht die Beschwerdegegnerin zu vertreten, zumal dem Ehemann
bereits mit Verfügung vom 2
6.
August 2009
ein hypothetisches Erwerbseinkommen an
gerechnet worden war und er in den Folgejahren trotzdem keine Suchbemühun
gen
im Hinblick auf eine
Arbeitsstelle getätigt hat.
4.3.2
Zu Unrecht nicht berücksichtigt habe die Beschwerdegegnerin im Weiteren,
dass die Ehegatten — aber vorwiegend der Ehemann — der gemeinsamen Tochter Heimschulunterricht erteil
t
en
, was sich auf die Möglichkeit der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit auswirke
(
vgl.
Urk.
13 S. 5,
Urk.
20 S. 2 f.).
Die von den Parteien in diesem Zusammenhang kontrovers diskutierte Frage, ob
den Eheleuten die Unterrichtung der Tochter überhaupt gestattet war (vgl. Urk. 17 S. 3,
Urk.
20 S. 2 f.), ist nicht von entscheidender Bedeutung, weshalb
sich dies
bezüglich Weiterungen und die seitens der Beschwerdegegnerin beantragten Ab
klärungen beim Volksschulamt erübrigen
(vgl.
Urk.
17 S. 5)
. Massgeblich ist viel
mehr, dass keine Gründe dafür ersichtlich sind, weshalb es der Tochter nicht möglich sein soll
te
, eine öffentliche Schule zu besuchen.
Soweit die Ehegatten ihr
freiwillig
in Ergänzung zum Pflichtunterricht L
ektionen erteilen,
ist ausserdem der Beschwerdegegnerin beizupflichten
(vgl.
Urk.
23 S. 2)
, dass
dies mit einer (Teilzeit-)Erwerbstätigkeit des Ehemannes zu vereinbaren wäre
und die Ehe
leute
in Anbetracht der geltenden Schadenminderungspflicht gehalten wären, die Un
terrichts- und die Arbeitszeit
in zweckmässiger Weise
zu koordinieren.
4.3.3
Die Beschwerdeführerin wandte darüber hinaus ein, dass
sich ihr Gesundheitszu
stand seit 2017 erheblich verschlechtert habe, was
nicht nur
einen Mehraufwand des Ehemannes in Bezug auf die Haushaltsführung und die Kinderbetreuung zur Folge habe
. Ohne dessen Beistand und Pflege wäre sie auf die Hilfe von Drittper
sonen angewiesen und müsste in einem Heim platziert werden
(
Urk.
1 S. 4,
Urk.
13 S. 2 ff.).
In diesem Zusammenhang ist zunächst festzuhalten, dass
ein Betreuungsaufwand
es nicht
im vornherein
erlaubt, auf die Anrechnung eines hypothetischen Ein
kommens zu verzichten. Falls die EL-beziehende Person jedoch ohne den Beistand und die Pflege des nicht invaliden Ehegatten in einem Heim platziert werden müsste, ist jenem kein hypothetisches Einkommen anzurechnen (WEL
Rz
3482.03).
Die Pflege- und Betreuungsbedürftigkeit muss mittels eines detaillierten Arztzeugnisses, welches sich zu Art und Zeitumfang der notwendigen Pflege und Betreuung äussert, oder mittels der Bezugsberechtigung für eine mittlere oder schwere Hilflosenentschädigung nachgewiesen werden (
Carigiet
/Koch, a.a.O.,
S. 158).
Aktenkundig ist, dass die Beschwerdeführerin seit dem
1.
Juni 2008 Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung leichten Grades hat, wobei dies mit der Notwen
digkeit lebenspraktischer Begleitung begründet wurde (
Urk.
8/4).
Der
Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
meldete sie
mit Schreiben vom 1
2.
Februar 2018 eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes (
Urk.
3/5 =
Urk.
14/2)
, worauf ein Rentenrevisionsverfahren eingeleitet wurde (vgl.
Urk.
14/14,
Urk.
18/1).
Im Beschwerdeverfahren reichte sie verschiedene ärztliche Berichte und Zeugnisse ein, um ihre Pflege- und Betreuungsbedürftigkeit zu be
legen (vgl.
Urk.
3/6 f., Urk. 14/4 ff.,
Urk.
14/15 und
Urk.
28/1 f.).
Diesbezüglich machte die Beschwerdegegnerin allerdings berechtigterweise darauf aufmerksam, dass aus den medizinischen Unterlagen nicht hervorgeht, dass die Beschwerde
führerin ohne die Pflege ihres Ehemannes in einem Heim untergebracht werden müsste. Hinzu kommt, dass sich die behandelnden Ärzte nicht dazu äusserten,
bei welchen Lebensverrichtungen und
in welchem zeitlichen Ausmass
die Beschwer
deführerin der Pflege und Betreuung bedarf.
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation sowie Rheumatologie,
hielt in sei
nem Bericht
vom
2.
Mai 2018
vielmehr
fest, dass die Beschwerdeführerin seines Wissens die alltäglichen Lebensverrichtungen selbständig vornehmen könne und dabei nicht auf die Hilfe Dritter angewiesen sei (
Urk.
18/1 S. 4).
Dem zuhanden der IV-Stelle am 2
6.
März 2015 erstellten Bericht der
i
ntegrierten Psychiatrie
B.___
ist demgegenüber zwar
insbesondere
zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin ohne die Fürsorge ihres Ehemannes
in höherem Umfang auf eine externe
Spitexbetreuung
angewiesen wäre (
Urk.
14/15). Zum einen
ist aller
dings weder ersichtlich noch wird geltend gemacht, dass
diese Einschätzung
zu einer Anpassung des Anspruchs auf eine Hilflosenentschädigung leichten Grades
führte
.
Zum anderen
liegt sie in zeitlicher Hinsicht zu weit zurück, um für die
Beurteilung der
Pflegebedürftigkeit
und des strittigen Anspruchs auf Zusatzleis
tungen
ab dem 1.
Mai 2017
(vgl.
Urk.
8/83-89)
aussagekräftig zu sein.
In Bezug auf den Bericht der
B.___
vom 2
1.
Dezember 2018
ist schliesslich anzumerken, dass darin
ebenfalls keine detaillierten Informationen über den Unterstützungs
bedarf der Beschwerdeführerin enthalten sind.
In diesem Kontext findet sich ein
zig der Hinweis, dass sie im Haushalt «umfangreiche» Unterstützung durch den Ehemann benötige (
Urk.
28/2 S. 4). Es bleibt indes unklar, inwiefern sich die psy
chischen Beeinträchtigungen
— welche über
wiegend als leicht bis mittelgradig eingestuft wurden (
Urk.
28/2 S. 5 ff.) — konkret
und in erheblichem Umfang
auf die alltäglichen Lebensverrichtungen auswirken sollen.
Nach dem Gesagten ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
erstellt
, dass die Beschwerdeführerin ohne den Beistand und die Pflege ihres Ehemannes
in ein Heim eintreten müsste. Darüber hinaus ist
keine Bezugsberechtigung für eine mittlere oder schwere Hilflosenentschädigung a
usgewiesen. Dementsprechend ist es dem Ehemann der Beschwerdeführerin auch unter Berücksichtigung derer
ge
sundheitlichen
Einschränkungen nicht verunmöglicht, eine Erwerbstätigkeit auf
zunehmen.
4.4
Gesamthaft
liegen somit keine Umstände vor, welche geeignet sind, die Vermu
tung eines Einkommensverzichts umzustossen. Dementsprechend berücksichtigte die Beschwerdegegnerin im Rahmen der Berechnung der jährlichen Zusatzleis
tungen für die Zeit ab
dem
1.
Mai 2017
grundsätzlich zu Recht ein hypothetisches Erwerbseinkommen
des Ehemannes der Beschwerdeführerin
.
Soweit geltend ge
macht wird, jener hätte von der Beschwerdegegnerin aufgefordert werden müs
sen, eine Anstellung zu suchen (
Urk.
1 S. 6
Ziff.
16),
ist zwar grundsätzlich zu
treffend, dass dem nicht invaliden Ehegatten von EL-Ansprechern rechtspre
chungsgemäss eine realistische Übergangsfrist für die zumutbare Aufnahme einer Erwerbstätigkeit einzuräumen ist (vgl. E. 2.5 vorstehend). Konkret verhält es sich allerdings so, dass
die Beschwerdegegnerin
dem Ehemann erstmals mit Verfü
gung vom 2
6.
August 2009
(
Urk.
7, Beilage 1/1)
ein hypothetisches Einkommen von
Fr.
36'000.--
anrechnete
(
Urk.
7, Beilage
1/4; vgl. ferner auch d
ie
Verfügun
gen vom 1
6.
Februar 2017 [
Urk.
8/61-66] und 2
5.
August 2017 [
Urk.
8/74-79]
).
Diese Entscheide erwuchsen unangefochten in Rechtskraft.
Dem Ehemann der Beschwerdeführerin stand somit bereits ausreichend Zeit zur Verfügung, um sich — wenn auch nur in einem Teilzeitpensum — erwerblich einzugliedern. Vor die
sem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin vor
der erneuten
Anrechnung des
seit 2009
betragsmässig unveränderten
hypothetischen
Erwerbseinkommens keine Übergangsfrist gewährt hat.
5
.
5
.1
Zu prüfen bleibt damit die Höhe des anrechenbaren Verdienstes
, welche
r
in der Regel
auf der Grundlage der LSE
anhand der Durchschnittslöhne
festgelegt
wird
(vgl. E. 2
.4 vorstehend). Die Beschwerdegegnerin ging
zunächst
davon aus, dass es
dem Ehemann der Beschwerdeführerin
möglich
sei
, eine Anstellung als Hilfs
kraft
in der Logistik
zu f
inden und auszuüben (
Urk.
2 S. 4
).
In ihrer Duplik
vom 1
3.
November 2018 führte sie sodann aus, dass auch unter Berücksichtigung des Durchschnitts aller in einfachen und repetitiven Tätigkeiten erzielbaren Einkom
men die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens in der Höhe von
Fr.
36'000.-- gerechtfertigt sei (
Urk.
17 S. 5).
5.2
Dem Ehemann der Beschwerdeführerin, welcher gesundheitlich
unbestrittener
massen
nicht eingeschränkt ist,
steht eine breite Palette von Hilfstätigkeiten of
fen. Es rechtfertigt sich deshalb, für die Bemessung des hypothetischen Einkom
mens auf den standardisierten Durchschnitt für einfache und repetitive Tätig
-
kei
ten
in sämtlichen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors abzustellen.
Dieser
be
trug im Jahr 2016
Fr.
5'340
.-- brutto monatlich (LSE 2016, TA1_tirage_skill_level, Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirtschafts
zweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, Privater Sektor, Total, Kompetenzni
veau 1,
Männer
). Aufgerechnet auf die durchschnittliche betriebsübliche Arbeits
zeit von 41.7 Stunden pro Woche (vgl. Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, A-S) und angepasst an die Entwicklung der Nominallöhne für
männliche Arbeitskräfte von 2'239 Punkten im Jahr 2016 auf 2'260
Punkte im Jahr 2018
(Bundesamt für Statistik, Entwicklung der Nomi
nallöhne, der Konsumentenpre
i
se und der Reallöhne, 2011 - 2018)
ergibt dies für ein 100%-Pensum ein Bruttoeinkommen von
Fr.
67'430.--
jährlich (
Fr.
5’340
.-- /
40 * 41.7 * 12 / 2'
239 * 2'260
). Ausgehend davon, dass
die
Beschwerdegegnerin
ein Arbeitspensum von mindestens 50-60
%
als zumutbar erachtet
e
(vgl. Urk.
2 S. 4,
Urk.
17 S. 3
), resultiert ein jährliches Bruttoeinkommen
in der Bandbreite
von
Fr.
33'715.-- bis
Fr.
40'458.--.
Das von der Beschwerdegegnerin angenommene hypothetische Erwerbseinkom
men von
Fr.
36
'000.-- erscheint somit auch unter Berücksichtigung des Um
stands, dass dabei im Gegensatz zum
soeben
gestützt auf die LSE ermittelten Be
trag
die üblichen Sozialversicherungs
beiträge
bereits
einbezogen wurden
, nicht als unangemessen hoch beziehungsweise korrekturbedürftig.
Ein leidensbedingter Abzug
ist entgegen der Sichtweise der Beschwerdeführerin (vgl.
Urk.
1 S.
7 f.)
nicht angezeigt. Davon abgesehen, dass ihr Ehemann unter keinen gesundheitli
chen Beeinträchtigungen leidet, welche ihn bei der Stellensuche einschränken würden,
rechtfertigt namentlich auch die geltend gemachte lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt bei Hilfstätigkeiten im untersten Kompetenzniveau rechtspre
chungsgemäss keinen Abzug (Urteil des Bundesgerichts 8C_219/2019 vom 30. September 2019 E. 5.2 in
fine
).
Darüber hinaus ist zu betonen, dass das von der Beschwerdegegnerin für zumutbar erachtete Teilzeitpensum von 50-60
%
be
reits als eher wohlwollend zu qualifizieren ist.
Soweit die Beschwerdefüh
r
erin
schliesslich
im Rahmen einer «pragmatischen Berechnung» (
Urk.
1 S. 9)
Krankheits- und Behinderungs
kosten im Sinne v
on Art.
14 ELG
vom hypothetischen Erwerbseinkommen in Ab
zug bringen will,
kann
ihr ebenfalls
nicht gefolgt werden
.
Sofern in dieser Hin
sicht Anspruch auf Vergütungen bestehen sollte, sind diese separat
geltend zu machen
und nicht in die vorliegend strittige Anspruchsberechtigung auf Zusatz
leistungen einzubeziehen
(vgl. diesbezüglich auch
Urk.
2 S. 3)
.
5
.3
Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin bei der Berechnung der jährlichen Zusatzleistungen für die Zeit ab
dem
1.
Mai 2017
ein hypothetisches Erwerbseinkommen
des Ehemannes der Beschwerdeführerin von
Fr.
36
'000.--, beziehungsweise unter Berücksichtigung des Freibetrages von
Fr.
1'500.-- zwei Drittel davo
n, berücksichtigt hat (vgl. E. 2
.4 vorstehend und Urk.
8/86
).
6.
Die Parteien thematisierten in ihren Rechtsschriften ausserdem die Frage, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe der Beschwerdeführerin
selbst
ein hypotheti
sches Einkommen anzurechnen ist. Soweit dies den Zeitraum ab dem
1.
November 2018 betrifft, ist nochmals zu bekräftigen, dass die Rechtmässigkeit der Herabsetzungs
verfügung vom 25. April 2018 (
Urk.
8/136-137) nicht Gegenstand des vorliegen
den Verfahrens bildet (vgl. E. 1.2 vorstehend).
Dem Antrag der Beschwerdegeg
nerin, den Revisionsentscheid der IV-Stelle abzuwarten (
Urk.
31 S. 2), ist daher nicht zu entsprechen.
Im Übrigen bleibt festzuhalten, dass die
Beschwerdegegne
rin zu Recht die von der Beschwerdeführerin von Mai 2017 bis Februar 2018
in der
Werkstatt C.___
erzielten Einkünfte bei der Anspruchsberechnung berück
sichtigt hat (vgl.
Urk.
8/
99, 8/101-103,
8/104,
8/116-121 sowie 8/122-128; vgl. auch WEL
Rz
3421.05)
, was denn auch anerkannt wurde (vgl.
Urk.
13 S. 6
Ziff.
10).
Es besteht somit
für das Gericht
auch in diesem Zusammenhang kein Anlass,
korrigierend einzugreifen.
7
.
Zusammenfassend ist der angefochtene
Einspracheentscheid
vom 1
1.
April 2018 (
Urk.
2) nicht zu beanstanden, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt David Husmann
-
Stadt
Y.___
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrWürsch