# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 18537c33-d575-5fba-9061-b14444377d2b
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-08-17
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Sozialversicherungsgericht 17.08.2023 IV.2023.25 (SVG.2023.252)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_SVG_001_IV-2023-25_2023-08-17.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

   

  

 

 

URTEIL

 

vom 17. August 2023

 

 

Mitwirkende

 

lic. iur. R. Schnyder
(Vorsitz), Dr. med. F. W. Eymann, 

Dr. phil. N. Bechtel und Gerichtsschreiberin MLaw J. Reidemeister 

 

 

 

 

Parteien

 

A____

[...]  

vertreten durch lic. iur. B____, Rechtsanwalt,
[...]   

                                                     Beschwerdeführerin

 

 

 

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Aeschengraben 9,
Postfach, 4002 Basel   

                                                    Beschwerdegegnerin

 

 

 

C____

[...]   

                                                                 Beigeladene

 

 

Gegenstand

 

IV.2023.25

Verfügung vom 4. Januar 2023

befristete Rente

 

Tatsachen

I.       
 

a)       A____ (Beschwerdeführerin), geboren am […] 1972,
arbeitete seit Ende Oktober 1999 bis zum 15. Januar 2010 (letzter effektiver
Arbeitstag) 60 % als Verkäuferin für die D____ AG (vgl. den Fragebogen für
Arbeitgebende [IV-Akte 10]; siehe auch den Lebenslauf [IV-Akte 4]). Darüber
hinaus war sie seit dem 1. Januar 2008 als Hauswartin im Nebenamt tätig
(vgl. IV-Akte 15). 

b)       Am 25. Juni 2010 meldete sie sich erstmals bei der
IV-Stelle (Beschwerdegegnerin) unter Hinweis auf drei Bandscheibenfälle zum
Leistungsbezug an (vgl. IV-Akte 3). Nach Einholen von diversen Arztberichten
(vgl. insb. IV-Akten 8, 13, 15, 25, 26 28, 30, 32), der Vornahme einer
Haushaltsabklärung (vgl. IV-Akte 21) und im Nachgang zwei Stellungnahmen des
Regionalen Ärztlichen Dienstes/RAD (vgl. IV-Akten 33 und 35) lehnte die
Beschwerdegegnerin – nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (IV-Akte 36) –
mit Verfügung vom 20. November 2012 die Zusprache von Rentenleistungen aufgrund
eines ermittelten IV-Grades von 2 % ab (vgl. IV-Akte 37). 

c)       Am 31. Juli 2014 endete das Arbeitsverhältnis der
Beschwerdeführerin mit der E____ AG (vgl. 68, S. 6). Ebenfalls Ende Juli 2014
erfolgte unter Hinweis auf eine Diskushernie am Rücken ein neues Leistungsgesuch
der Beschwerdeführerin (vgl. IV-Akte 40), welches die Beschwerdegegnerin nach
Prüfung der medizinischen Aktenlage (vgl. IV-Akte 47) und nach Durchführung des
Vorbescheidverfahrens (IV-Akte 52) mit Verfügung vom 18. November 2014 abwies
(vgl. IV-Akte 53).

d)       Ab Januar 2016 war die Beschwerdeführerin 33 Stunden
pro Woche als Verkäuferin Food für die F____ Genossenschaft tätig (vgl. IV-Akte
82). Im September 2018 unterzog sie sich einem operativen Eingriff am
rechten Knie (vgl. IV-Akte 83, S. 74). Am 3. Januar 2019 stürzte sie im
Tram auf beide Knie und verspürte anschliessend vor allem im linken Knie
Beschwerden (vgl. IV-Akte 83, S. 68).

e)       Mit Schreiben vom 17. Januar 2019 nahm die
Beschwerdeführerin eine erneute Anmeldung bei der Beschwerdegegnerin vor (vgl.
IV-Akte 56). Diese traf wiederum entsprechende Abklärungen, insbesondere
medizinischer Natur. Namentlich forderte sie die behandelnden Ärzte zur
Berichterstattung auf (vgl. u.a. IV-Akte 72). Ausserdem erfolgte ein Beizug der
Akten der Taggeldversicherung, bei welchen sich auch das orthopädische
Gutachten von Dr. G____ vom 16. Oktober 2019 (IV-Akte 83, S. 33 ff.) befand. Am
3. Juni 2020 wurde die Beschwerdeführerin an der Lendenwirbelsäule operiert
(vgl. IV-Akte 116, S. 2 f.; siehe auch IV-Akte 116, S. 6 f.). Im weiteren
Verlauf liess die Beschwerdegegnerin sie einen Fragebogen betreffend Haushalt
und Erwerb ausfüllen (vgl. IV-Akte 87, S. 3 ff.). Am 26. Oktober 2020 führte
die Beschwerdegegnerin eine telefonische Abklärung zur Invalidität im Haushalt
durch, welche einen Status von 100 % Erwerbsfähigkeit ergab (vgl. IV-Akte 94;
siehe auch IV-Akte 98).

f)        Nach Aktualisierung der medizinischen Aktenlage (vgl.
IV-Akten 104, 107, 116 und 117) gab die Beschwerdegegnerin am 17. November 2021
ein polydisziplinäres Gutachten nach dem Zufallsprinzip mit den Fachdisziplinen
Allgemeine Innere Medizin, Rheumatologie, Neurologie und Psychiatrie in Auftrag
(vgl. IV-Akte 119). In der Konsensbeurteilung des Gutachtens der H____ AG [...]
vom 12. April 2022 wurde eine Arbeitsfähigkeit von 70 % in einer
angepassten leichten Tätigkeit, überwiegend im Sitzen mit der Möglichkeit des
eigengewählten Positionswechsels ohne Tätigkeiten in Zwangshaltungen für die
Wirbelsäule und die unteren Extremitäten sowie ohne permanenten Überkopftätigkeiten
attestiert (vgl. IV-Akte 130, S. 11-12 und S. 44). 

g)       Mit Vorbescheid vom 3. Mai 2022 teilte die
Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit, dass sie gedenke, ihr für den
Zeitraum vom 1. Juni 2020 bis zum 31. Dezember 2020 eine ganze Rente
zuzusprechen; darüber hinaus stehe ihr kein Rentenanspruch zu (vgl. IV-Akte 134).
Hiergegen erhob die Beschwerdeführerin Einwand und teilte mit, dass sie den
Vorbescheid nicht akzeptiere, da auf das Gutachten der H____ AG vom 12. April 2022
nicht abgestellt werden könne (vgl. IV-Akten 146, 148 und 151). Nach Einholen
der Stellungnahme des RAD vom 9. November 2022 (IV-Akte 155) und der
Stellungnahme des Rechtsdienstes vom 16. November 2022 (IV-Akte 157)
erliess sie am 4. Januar 2023 eine dem Vorbescheid entsprechende Verfügung
(vgl. IV-Akte 161).

II.        

a)       Mit Schreiben vom 8. Februar 2023 hat die
Beschwerdeführerin Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt gegen
die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 4. Januar 2023 erhoben und stellt
folgende Rechtsbegehren: (1.) Es sei die Verfügung vom 4. Januar 2023
aufzuheben und es sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen zur
Vornahme neuer medizinischer Abklärungen betreffend die Arbeitsfähigkeit der
Beschwerdeführerin. (2.) Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin.

b)       In ihrer Beschwerdeantwort vom 26. April 2023 schliesst
die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde. 

c)       Mit Duplik vom 7. Juli 2023 hält die
Beschwerdeführerin an ihren Rechtsbegehren und Ausführungen gemäss der
Beschwerdeschrift vom 8. Februar 2023 fest. 

d)       Mit Verfügung vom 11. Juli 2023 teilt die
Instruktionsrichterin mit, dass eine Duplik im vorliegenden Falle als nicht
notwendig erscheine.

e)       Mit Verfügung der Instruktionsrichterin vom 28. April
2023 wird die C____ dem Verfahren beigeladen. Mit Stellungnahme vom 3. Mai 2023
verzichtet die Beigeladene auf eine Verfahrensbeteiligung, bittet jedoch
aufgrund der Bindungswirkung der Verfügung der Beschwerdegegnerin, über den
Verfahrensausgang orientiert zu werden. 

III.      

Am 17. August 2023 findet die Beratung der Sache durch die
Kammer des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt statt. 

Entscheidungsgründe

1.            
 

1.1.       
Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist als einzige kantonale
Instanz zuständig zum Entscheid über die vorliegende Streitigkeit (§ 82 Abs. 1
des Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die Organisation der Gerichte und der
Staatsanwaltschaft [Gerichtsorganisationsgesetz], GOG; SG 154.100). Die
örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus Art. 69 Abs. 1
des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG; SR
831.20).

1.2.       
Da auch die übrigen formellen Voraussetzungen erfüllt sind, ist auf
die rechtzeitig erhobene Beschwerde einzutreten. 

2.            
 

2.1.       
Die Beschwerdeführerin macht zur Hauptsache geltend, auf das
Gutachten der H____ AG vom 12. April 2022 könne nicht abgestellt werden, zumal
es den Beweisanforderungen nicht genüge. Namentlich das orthopädische und das
psychiatrische Teilgutachten könnten nicht als beweiskräftig qualifiziert
werden. Des Weiteren moniert sie, das Invalideneinkommen sei falsch berechnet
worden, da kein Leidensabzug erfolgt sei (vgl. die Beschwerde).

2.2.       
Die Beschwerdegegnerin hält dem im Wesentlichen entgegen, dass man
gestützt auf das beweiskräftige Gutachten der H____ AG vom 12. April 2022
(IV-Akte 130) korrekterweise davon ausgehe, dass die Beschwerdeführerin in
Bezug auf eine angepasste Tätigkeit im Zeitpunkt des Ablaufes des Wartejahres
(September 2019) 100 % arbeitsfähig gewesen sei. Ab dem 3. Juni 2020 bis
zum 30. September 2020 habe dann (operationsbedingt) eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit vorgelegen. Seit Oktober 2020 könne schliesslich von einer
70%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden. Bei dieser medizinischen
Ausgangslage habe man der Beschwerdeführerin daher – bei korrekt durchgeführtem
Einkommensvergleich – ab 1. Juni 2020 bis Dezember 2020 eine ganze Rente
zugesprochen und ab Januar 2021 (dreimonatige Frist der Verbesserung)
einen Rentenanspruch verneint (vgl. insb. die Verfügung; siehe auch die
Beschwerdeantwort). 

2.3.       
Zu prüfen ist daher im Folgenden, ob die Beschwerdegegnerin der
Beschwerdeführerin zu Recht mit Verfügung vom 4. Januar 2023 gestützt auf die
vorliegenden Akten ab Juni 2020 bis Dezember 2020 eine ganze Rente zugestanden
und ab Januar 2021 einen Rentenanspruch verneint hat.  

3.            
 

3.1.       
Am 1. Januar 2022 ist das revidierte IVG in Kraft getreten
(Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, AS 2021 705, BBl
2017 2535). Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022, betrifft
aufgrund der Neuanmeldung vom 17. Januar 2019 jedoch Leistungen mit
Anspruchsbeginn vor dem 31. Dezember 2021. In dieser übergangsrechtlichen
Konstellation sind nicht die am 1. Januar 2022 in Kraft getretenen Änderungen,
sondern die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung vom 17. Januar
1961 über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in der bis 31. Dezember
2021 gültig gewesenen Fassung massgebend (vgl. zum Ganzen das Urteil des
Bundesgerichts 8C_592/2022 vom 11. April 2023 E. 2 mit Hinweis auf das
Kreisschreiben des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV] zu den
Übergangsbestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems [KS ÜB WE IV]
in der ab 1. Januar 2022 geltenden Fassung Rz. 1007 f.; vgl. ferner Kaspar Gerber, in Thomas Gächter [Hrsg.], Kommentar zum
schweizerischen Sozialversicherungsrecht, IVG, Bern 2022, N. 102 zu Art. 28b
IVG).

3.2.       
3.2.1.  Gestützt auf Art. 28 Abs. 1 lit. b und c IVG haben Anspruch
auf eine Rente versicherte Personen, die u.a. während eines Jahres ohne
wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6
des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]) gewesen sind und nach Ablauf dieses
Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.  

3.2.2.  Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht bei einem IV-Grad von mindestens
40 % Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem IV-Grad von mindestens 50 % ein
Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem IV-Grad von mindestens 60 % ein
Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem IV-Grad von mindestens 70 %
ein Anspruch auf eine ganze Rente.  

3.2.3.  
Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens nach
Ablauf von sechs Monaten nach der Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach
Art. 29 Abs. 1 ATSG.

4.            
 

4.1.       
4.1.1. Im Rahmen der Invaliditätsbemessung ist es Aufgabe der
ärztlichen Fachperson, den Gesundheitszustand der versicherten Person zu
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher
Tätigkeiten diese arbeitsunfähig ist. Des Weiteren sind die ärztlichen
Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche
Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132
V 93, 99 f. E. 4).  

4.1.2.  Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist
entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf
allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden
berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in
der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der
medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten
begründet sind (BGE 134 V 231, 232 mit Hinweis auf BGE 125 V 351, 352 E. 3a).  

4.1.3.  Gutachten externer Spezialärzte, welche von
Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 des Bundesgesetzes vom 6.
Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR
830.1) eingeholt wurden und den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechen,
darf das Gericht vollen Beweiswert zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien
gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 135 V 465, 470 E. 4.4;
BGE 125 V 352, 353 E. 3b/bb). Aussagen von behandelnden Ärzten sind
grundsätzlich mit Vorbehalt zu würdigen, da es einer Erfahrungstatsache
entspricht, dass behandelnde Ärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche
Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen
(vgl. BGE 135 V 465, 470 E. 4.5 mit Hinweisen).

4.2.       
4.2.1.  Im Gutachten der H____ AG vom 12. April 2022 (IV-Akte 130)
wurden als relevante Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit in
Bezug auf die letzte Tätigkeit der Beschwerdeführerin angegeben (vgl. S. 7 f.
des Gutachtens): (1.) chronische Schmerzen der Lendenwirbelsäule, (a.)
Status nach Operation am 3. Juni 2020 im Sinne der Rezesso-Foraminotomie
L3/4 links ohne Stabilisation, (b.) Diskusprotrusion L4/5, L5/S1,
Osteochondrosen L3/4, L4/5, L5/S1 (MRI vom 8. Dezember 2010,
Röntgenuntersuchung vom 22. Dezember 2018, MRI vom 22. Dezember 2018 und vom
18. November 2019); (c.) ohne zu objektivierende Bewegungseinschränkung, (d.) ohne
neurologische Auffälligkeiten, ohne Hinweise für eine radikuläre oder
pseudoradikuläre Symptomatik, (e.) ohne
wesentliche Auffälligkeiten der paravertebralen Muskulatur; (2.) chronische Schmerzen des rechten Kniegelenkes
bei Situation nach Arthroskopie, Teilmeniskektomie medial und Plica-Resektion
am 3. September 2018, (a.) ohne Bewegungseinschränkung, (b.) ohne
Gelenkinstabilität; (3.) chronische Schmerzen des linken Kniegelenkes,
(a.) nach Operation des vorderen Kreuzbandes ca.1989, (b.) ohne signifikante
Instabilität, (c.) mit im MRI am 9. Januar 2019 beschriebenen deutlichen
arthrotischen Veränderungen; (d.) ohne signifikante Bewegungseinschränkung,
(e.) ohne Gelenkerguss, (f.) ohne zu objektivierende Instabilitäten des
linken Kniegelenkes; (4.) chronische Schmerzstörung mit somatischen und
psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41); (5.) rezidivierende depressive
Störung, aktuell mittelschwere Episode (ICD-10: F33.1). 

4.2.2.  Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
wurden im Gutachten angegeben (vgl. S. 8): (1.) leichte bis mässige
degenerative Veränderungen der Halswirbelsäule, ohne klinische Symptomatik, ohne
Bewegungseinschränkungen, ohne Auffälligkeiten der paravertebralen Muskulatur
(fortlaufende MRI Untersuchungen vom 17. August 2016, vom April 2018, vom 27.
April 2019, vom April 2020 und letztmalig vom 30. April 2021 mit jeweils
gleichbleibenden Befunden); (2.) klimakterisches Syndrom; (3.) Zustand nach
Eisenmangel; (4.) Zustand nach Divertikulitis am deszendo-sigmoidalen-Übergang
12/2017; (5.) Zustand nach Nephrolithiasis 2014/2015 (?); (6.) Schilddrüsenzyste
links (Erstdiagnose September 2009); (7.) Zustand nach Varizen-OP beidseits,
2015 Rezidiv-Varikosis; (8.) Adipositas (BMI 33 kg/m2); (9.) Nikotinabusus;
(10.) klinisch-isoliertes Syndrom (CIS; Erstdiagnose 2016, mit klinisch
vollständiger Remission ohne residuelle namhafte nervale Defizite).

4.2.3.  Erläuternd wurde im Gutachten der H____ AG festgehalten,
aus orthopädischer Sicht sei der Explorandin die bisherige Tätigkeit als
Verkäuferin, wie sie im Tätigkeitsprofil genannt worden sei, noch zu 50 %
möglich (vgl. S. 9 des Gutachtens). Es seien ihr lediglich leichte Tätigkeiten zumutbar,
die überwiegend im Sitzen verrichtet werden könnten und bei denen die
Möglichkeit zum selber gewählten Positionswechsel gegeben sei. Umfangreichere
Leitertätigkeiten seien ausgeschlossen. Nicht mehr möglich seien auch Tätigkeiten
in Zwangshaltungen für die Wirbelsäule und die unteren Extremitäten sowie
permanente Überkopftätigkeiten. Im Längsschnittverlauf sei dieses
Belastungsprofil ab Dezember 2018 zugrunde zu legen mit der Diagnose eines Bandscheibenprolapses
L3/4 mit Wurzelreizsymptomatik links, die letztendlich zu einer Operation
dieses Segmentes am 3. Juni 2020 geführt habe (vgl. S. 10 des Gutachtens). Eine
Tätigkeit, die das oben genannte Belastungsprofil berücksichtige, sei der Explorandin
ohne Einschränkungen möglich (vgl. Seite 9 des Gutachtens). Im Jahr 2016 sei
ein CIS mit linksseitig sensibler Querschnittssymptomatik auf Höhe C2 im I____spital
[...] diagnostiziert worden. Dieses habe spätestens im Oktober 2017 und auch
seither zu keinem nervalen Defizit mehr geführt. Bei Status nach Rezesso- und Foraminotomie
L3/4 am 3. Juni 2020 bestünden weder aktenkundig noch nach der hiesigen neurologischen
Untersuchung namhafte nervale Defizite. Aus psychiatrischer Sicht könne
festgehalten werden, dass bei der Explorandin spätestens seit 2009 eine
zunehmende Schmerzsymptomatik entstanden sei, die sich im Laufe der Jahre zu
einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
entwickelt habe. Komorbid sei ausserdem im Jahr 2015 erstmals eine depressive
Episode entstanden. Nach zwischenzeitlicher Symptomverbesserung leide die
Explorandin seit 2018 an einer erneuten depressiven Episode, die bis heute anhalte,
so dass von einer rezidivierenden depressiven Störung ausgegangen werden könne.
Unter der laufenden psychotherapeutischen Behandlung habe aktuell noch keine
ausreichende Verbesserung des Zustandes erreicht werden können. Somit sei die
Arbeitsfähigkeit der Explorandin gegenwärtig in jeder Tätigkeit um 30 %
eingeschränkt, was der psychiatrischen Symptomatik und vor allem der
Instabilität zuzurechnen sei. Es könne prinzipiell von einer günstigen Prognose
ausgegangen werden (vgl. S. 9 des Gutachtens).

4.2.4.  In Bezug auf den Verlauf der Arbeitsfähigkeit in der
angestammten Tätigkeit wurde im Gutachten der H____ AG festgehalten, es könne ab
Dezember 2018 (von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden,
mit der Diagnose eines Bandscheibenprolapses L3/4 mit Wurzelreizsymptomatik
links, die letztendlich zu einer Operation dieses Segmentes am 3. Juni 2020 geführt
habe. Es sei von einer Rekonvaleszenzzeit nach der Kniegelenksoperation rechts
von sechs Wochen bis zum 1. November 2018 und einer Rekonvaleszenzzeit von
drei Monaten nach der Operation der Lendenwirbelsäule, mithin bis zum 30.
September 2020 auszugehen. Seit Juni 2020 sei eine Einschränkung der
Arbeitsfähigkeit aufgrund der psychiatrischen Gesundheitsstörungen dazugekommen,
so dass die Arbeitsfähigkeit ab diesem Zeitpunkt 50 % betragen habe (vgl. S. 11
des Gutachtens). 

4.2.5.  In Bezug auf eine angepasste Tätigkeit könne von
folgendem Verlauf der Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden: Es habe nach der
Kniegelenksoperation rechts eine Rekonvaleszenzzeit von sechs Wochen, mithin
bis zum 1. November 2018 bestanden. Davor habe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in
optimal adaptierter Tätigkeit vorgelegen. Seit dem 1. Oktober 2020 sei aufgrund
der psychiatrischen Gesundheitsstörungen von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit
auszugehen. Nach der Operation der Lendenwirbelsäule sei von einer Rekonvaleszenz
von drei Monaten bis zum 30. September 2020 auszugehen (vgl. S. 12 des
Gutachtens). 

4.2.6.  Der RAD ging in seiner Stellungnahme vom 22. April 2022
(IV-Akte 132) präzisierend von folgendem Verlauf der
Arbeitsfähigkeit/Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer angepassten
Tätigkeit aus: 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 3. September 2018 bis zum 31.
Oktober 2018 (sechs Wochen nach der Kniearthroskopie rechts); 100%ige
Arbeitsfähigkeit ab dem 1. November 2018 bis zum 2. Juni 2020; 100%ige
Arbeitsunfähigkeit ab dem 3. Juni 2020 bis zum 30. September 2020 (drei Monate
nach der Wirbelsäulenoperation vom 3. Juni 2020); 70%ige Arbeitsfähigkeit ab
dem 1. Oktober 2020.

4.3.       
4.3.1.  Auf dieses Gutachten der H____
AG vom 12. April 2022 (IV-Akte 130) und die Ausführungen des RAD (IV-Akte 132) kann
abgestellt werden. Es erfüllt die Anforderungen an beweiskräftige
medizinische Erhebungen (vgl. Erwägung 4.1.2. hiervor). Insbesondere haben sich
die Gutachter mit den relevanten Vorakten auseinandergesetzt und ihre
Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in nachvollziehbarer Art und Weise begründet
(vgl. im Einzelnen die nachstehenden Überlegungen).

4.3.2.  Die Beschwerdeführerin wendet zunächst ein, es könne
nicht auf das Gutachten der H____ AG abgestellt werden, da die Schmerzen im
Bereich der Lendenwirbelsäule auch bei einer angepassten Tätigkeit zu einer
eingeschränkten Leistungsfähigkeit führten (vgl. S. 4 f. der Beschwerde). Dem
kann jedoch nicht gefolgt werden. Im orthopädischen Teilgutachten (IV-Akte 130,
S. 32 ff.) wurde klargestellt, aufgrund degenerativer Veränderungen und einem
Bandscheibenprolaps L3/4 mit Wurzelreiz linksseitig (MRI vom 22. Dezember 2018)
sei am 3. Juni 2020 die Rezesso-Foraminotomie L3/4 links ohne Stabilisation durchgeführt
worden. Die Explorandin selbst gebe an, die Beschwerdesymptomatik habe sich
nach der Operation deutlich verbessert, insbesondere hätten sich die in die
Beine ausstrahlenden Schmerzen verbessert (IV-Akte 130, S. 34). Auch wies der
Gutachter darauf hin, bei der Untersuchung der Wirbelsäulen-Beweglichkeit würden
die Flexion und die Extension des Rumpfes altersentsprechend gezeigt. Die
Versicherte demonstriere einen Fingerkuppen-Boden-Abstand von 10 cm (vgl. S. 38
des Gutachtens). In der Diagnoseliste wurde angeführt: "ohne zu
objektivierende Bewegungseinschränkung" (vgl. S. 40 unten des Gutachtens).
Im Rahmen der versicherungsmedizinischen Beurteilung stellte der orthopädische
Gutachter daher klar, klinisch sei die Funktion der Lendenwirbelsäule nicht
signifikant eingeschränkt (vgl. S. 42 des Gutachtens). Diese Aussagen
erscheinen stimmig. Soweit der RAD in seiner Stellungnahme vom 9. November 2022
(IV-Akte 155) anführt, die Versicherte gehe zweimal pro Woche ins Fitness (vgl.
dazu S. 35, S. 42 und S. 51 des Gutachtens der H____ AG), was bei einer
persistierenden lumbalen Instabilität, wie von Dr. J____ zum Zeitpunkt vor der
LWS-Operation postuliert worden sei, gar nicht möglich wäre, erscheint dies
plausibel. Im Übrigen ist mit Bezug auf die Beurteilung von Dr. J____ (Bericht
vom 22. November 2019; IV-Akte 83, S. 31) auch der Erfahrungstatsache
Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte im Hinblick auf ihre
auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer
Patienten aussagen (vgl. Erwägung 4.1.3. hiervor). Darüber hinaus fehlt es dem
von der Beschwerdeführerin in Vordergrund gestellten Bericht vom 22. November
2019 (IV-Akte 83, S. 31) an der erforderlichen Aktualität im Vergleich zum rund
zwei Jahre später erfolgten orthopädischen Teilgutachten vom 31. Januar 2022
(Untersuchung am 26. Januar 2022, IV-Akte 130), dies nach zwischenzeitlicher
Operation und positivem Verlauf. 

4.3.3.  Des Weiteren moniert die Beschwerdeführerin, sie leide unter
einem Kribbeln in der linken Hand und sei bezüglich Feinmotorik der linken Hand
eingeschränkt. Diese Einschränkung werde im Gutachten festgehalten, jedoch
werde ihr bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht Rechnung getragen
(vgl. S. 6 der Beschwerde). Dem ist zu entgegnen, dass bereits im Bericht des I____spitals
vom 21. November 2016 (wiedergegeben auf S. 22 des Gutachtens; IV-Akte 130, S.
22) festgehalten worden war, die Gefühlsstörung der linken Hand habe sich seit
zwei Wochen komplett zurückgebildet. Ebenfalls sei die im Rahmen der letzten Konsultation
aufgefallene leichte ataktische Störung nicht mehr apparent gewesen. Auch im
neurologischen Teilgutachten der H____ AG wurde festgehalten, die Explorandin
gebe Normästhesie und -algesie an, insbesondere auch im Bereich der linken Hand.
Das Zahlenerkennen an den Fingerbeeren sei ohne Weiteres möglich (vgl. IV-Akte
130, S. 63). Schliesslich wurde klargestellt, im Hinblick auf das im Jahr
2016 diagnostizierte CIS komme es nur noch gelegentlich zu einem Kribbeln und
Taubheitsgefühl der Fingerbeeren Dig. II bis V links (vgl. IV-Akte 130, S. 65).
Der klinisch-neurologische Untersuchungsbefund zeigte keine nervalen
Dehnungszeichen, weder zervikal noch lumbal. Die Hirnnerven stellten sich
regelrecht dar. Manifeste oder latente Paresen lagen nicht vor. Die
Muskeleigenreflexe waren auf mittellebhaftem Niveau seitengleich auslösbar und
zeigen die lntaktheit der Reflexbögen an. Hinweise auf eine Rückenmarksläsion
ergaben sich nicht. Bei Überprüfung der Sensibilität wurde für alle Qualitäten
ein normales Empfinden angegeben, insbesondere auch im Bereich der linken oberen
Extremität. Die 2-Punkte-Diskrimination an den Fingerbeeren sowie die
epikritische Sensibilität stellte sich regelrecht dar. Die koordinativen Eigenschaften
waren insgesamt normal. Auch in vegetativer Hinsicht ergaben sich keine
pathologischen Auffälligkeiten. Insgesamt fand sich ein regelrechter
klinisch-neurologischer Untersuchungsbefund (IV-Akte 130, S. 65). Im 10/2016
war bei der Versicherten ein Clinical-Isolated-Syndrome (CIS) mit klinisch
sensibler linksseitiger Symptomatik kaudal C2 diagnostiziert worden, welches
sich bis spätestens 10/2017 ausweislich der seinerzeitigen Kontrolluntersuchung
bis auf wiederholte Kribbelparästhesien der linken Hand vollständig
zurückgebildet hatte. Eine immunomodulatorische Therapie wurde nicht
durchgeführt. Bei Status nach Rezesse- und Foraminotomie am 3. Juni 2020 sind
keine nervalen Defizite beschrieben worden und liegen auch nach der Untersuchung
nicht vor (IV-Akte 130, S. 66). Den nachvollziehbaren Ausführungen des
Gutachtens stehen keine anderslautenden Berichte entgegen.

4.3.4.  Schliesslich wendet die Beschwerdeführerin ein, auf das
psychiatrische Teilgutachten könne nicht abgestellt werden. Insbesondere sei es
unvollständig, da die Testresultate nicht beigelegt worden seien (vgl. S. 6 der
Beschwerde). Hinsichtlich der depressiven
Störung würden im Gutachten widersprüchliche Ausführungen gemacht. So werde
festgehalten, dass sich gemäss dem Testverfahren (Beck-Depressions-Inventar,
BDI) Hinweise auf eine schwere depressive Symptomatik gezeigt hätten. Es werde aber
nicht dargelegt, worin diese Hinweise bestanden hätten. Des Weiteren werde
nicht ausgeführt, welchen Testwert (Punktzahl) die Beschwerdeführerin im
Testverfahren erreicht habe. Das Ergebnis des Testverfahrens werde dann aber
relativiert, indem behauptet werde, dass auf der Grundlage der Anamnese aus
gutachterlicher Sicht (nur) von einer mittelschweren depressiven Symptomatik
auszugehen sei (vgl. S. 6 der Beschwerde). Der Beschwerdeführerin ist
nunmehr insofern Recht zu geben, dass das Gutachten insofern nicht restlos klar
erscheint, als darin einerseits dargetan wird, die Versicherte habe einen Wert
(BDI) gezeigt, der für eine mittelschwere depressive Symptomatik spreche (vgl.
IV-Akte 130, S. 78). An anderer Stelle wird dann aber geltend gemacht, es hätten
sich im BDI II Hinweise auf eine schwere depressive Symptomatik gezeigt (vgl.
IV-Akte 130, S. 79). Allerdings handelt es sich beim BDI um einen
Selbstbeurteilungstest. Auch kann einem testmässigen Erfassen der
Psychopathologie im Rahmen der psychiatrischen Exploration generell nur
ergänzende Funktion beigemessen werden. Ausschlaggebend bleibt die klinische
Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung
(vgl. u.a. die Urteile des Bundesgerichts 8C_787/2021 vom 23. März 2022 E.
9.2.2. und 8C_466/2017 vom 9. November 2017 E. 5.1). Vorliegend gibt es keine
Hinweise darauf, dass das psychiatrische Gutachten nicht lege artis erstellt
worden sein könnte. Ergänzend kann in diesem Zusammenhang auch auf die
schlüssigen Ausführungen des RAD (Stellungnahme vom 9. November 2022; IV-Akte
155) verwiesen werden. Schliesslich spricht auch der Bericht der seit Ende Juni
2020 behandelnden Psychologin, lic. phil. K____, vom 27. November 2020 (IV-Akte
104) nicht gegen die gutachterliche Einschätzung, geht sie doch von einer
rezidivierenden depressiven Störung somatischem Syndrom (ICD-10 F. 33.1) und
Problemen mit Bezug auf Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung (ICD-10 Z
73.0) aus.

4.3.5.  Ausserdem beanstandet die Beschwerdeführerin, die Diagnose
"somatoforme Schmerzstörung" sei nicht richtig, zumal es ein
objektives Korrelat für die geltend gemachten Schmerzen gebe (vgl. S. 7 f. der
Beschwerde). Diesbezüglich ist zu bemerken, dass der Gutachter – in
Übereinstimmung mit der Aktenlage – dargetan hat, die Explorandin habe spätestens
2009 eine zunehmende Schmerzsymptomatik sowohl im LWS-Bereich als auch
nachfolgend in beiden Knien entwickelt. Diese seien jeweils sowohl operativ als
auch konservativ, medikamentös und mit Physiotherapie behandelt worden.
Ausserdem habe die Explorandin wiederholt Kortison-Spritzen erhalten. Trotz
dieser Behandlungen habe bislang keine ausreichende Schmerzreduktion erzielt
werden können (vgl. IV-Akte 130, S. 78). Die geltend gemachten Schmerzen lassen
sich daher nicht mit den festgestellten Beeinträchtigungen in Übereinstimmung
bringen (vgl. auch diesbezüglich die plausiblen Ausführungen des RAD; IV-Akte
155).

4.3.6.  Auch soweit die Beschwerdeführerin einwendet, die im
Gutachten der H____ AG vorgenommene rückwirkende Beurteilung Arbeitsfähigkeit
sei nicht nachvollziehbar (vgl. S. 8 f. der Beschwerde), kann ihr nicht gefolgt
werden. Im Gutachten wurde der Verlauf der Arbeitsfähigkeit/Arbeitsunfähigkeit
in nachvollziehbarer Art und Weise und in Auseinandersetzung mit den Vorakten
beschrieben. Auf die retrospektive Einschätzung der Psychotherapeutin der
Beschwerdeführerin, wonach in der Zeit vom September 2018 bis 20. Juli 2020 eine
Arbeitsunfähigkeit von 100% bestanden habe, kann nicht abgestellt werden, da
keine Anhaltspunkte bestehen, welche diese Einschätzung auch nur ansatzweise
stützen. In orthopädischer Hinsicht gibt es demgegenüber eine gute medizinische
Aktenbasis, vor deren Hintergrund die retrospektive Einschätzung des Gutachters
stimmig erscheint. In der Zeit vom 1. November 2018 bis 2. Juni 2020, während
der der orthopädische Gutachter eine volle Arbeitsfähigkeit in angepasster
Tätigkeit festhielt, attestierten die Behandler Dr. L____ und Dr. M____,
Ortho-Notfall, N____ Klinik (IV-Akte 83 S. 69), Dr. O____, P____ (Bericht 4.
Februar 2019, IV-Akte 83 S. 66, 5. März 2019, IV-Akte 83 S. 57 f.), die
Hausärztin Dr. Q____ (Bericht vom 4. September 2019, IV-Akte 83 S. 54), die
Rheumatologin Dr. J____ (Bericht vom 22. November 2019, IV-Akte 83 S. 6 f.) Arbeitsunfähigkeiten
in der Höhe von 50% und 100% sowie von unterschiedlicher Dauer. Der Orthopäde
Dr. G____, welcher die Beschwerdeführerin im Auftrag der
Krankentaggeldversicherung am 16. Oktober 2020 begutachtete, hielt aufgrund der
Knieleiden und des Rückenleidens eine Arbeitsfähigkeit von 50% (gerechnet auf
ein 80% Pensum) in adaptierten Tätigkeiten ab Gutachtensdatum fest mit
Steigerung bis 100% (gerechnet auf ein 80% Pensum) bei 10% alle 1-2 Monate
(IV-Akte 83 S. 53). Andererseits beurteilte Dr. R____, Leitender Arzt der
spinalen Chirurgie des I____spitals [...] (IV-Akte 83 S. 59 f.), Ende Februar
2019 den Verlauf der konservativen Therapie als sehr positiv und stufte die
Beschwerdeführerin in angepasster Tätigkeit als voll arbeitsfähig ein. Dr. O____
hielt mit Blick auf die Knieproblematik im Bericht vom 5. März 2019 fest, dass
im Anschluss an die Arbeitsunfähigkeit von 50 % während zwei Wochen eine
Arbeitsfähigkeit von 100% garantiert sei (IV-Akte 83 S. 57). Auch Dr. S____ von
T____ erachtete mit Aktenbeurteilung vom 26. Juni 2019 zu Handen der
Krankentaggeldversicherung eine Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit bis
zu 100% als durchaus möglich (IV-Akte 83 S. 56). Angesichts dessen, dass die
Klinik des Knieleidens gut dokumentiert ist und sich bis zum Gutachtenszeitpunkt
im Wesentlichen unverändert präsentierte, die attestierten Arbeitsunfähigkeiten
in orthopädischer Hinsicht vorübergehend vom 23. Januar 2019 (Sturz auf beide
Knie) bis 19. März 2019 (IV-Akten 83 S. 57 und 61 ff.), dann wieder (zusammen
mit dem Rückenleiden) ab 16. Oktober 2019 (IV-Akte 83 S. 53) mit
prognostizierter Steigerung variieren, ist nicht zu beanstanden, wenn der
orthopädische Gutachter die im Gutachtenszeitpunkt gewonnenen Erkenntnisse unter
bekannter Klinik und Bildgebung auf die vergangene Zeitperiode überträgt.
Bezüglich des Rückenleidens hat sich zwischenzeitlich zwar eine Verbesserung
eingestellt. Dennoch erscheint auch das Gutachten Dr. G____, dessen
Einschätzung gegenüber Dr. J____ (IV-Akte 83 S. 31) den Vorrang zu geben ist,
als nicht ausreichend um eine invaliditätsrelevante Verschlechterung vor Juni
2020 annehmen zu können, zumal zwischen seiner Begutachtung und der
LWS-Operation keine weiteren Arbeitsfähigkeitseinschätzungen mehr aktenkundig
sind.     

4.4.       
Im Sinne einer Zwischenzusammenfassung ist daher festzuhalten, dass
die Beschwerdeführerin in Bezug auf eine angepasste Tätigkeit in der Zeit vom
3. September 2018 bis zum 31. Oktober 2018 100 % arbeitsunfähig war und dass ab
dem 1. November 2018 bis zum 2. Juni 2020 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
bestanden hat. Seit dem 1. Oktober 2020 ist von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit
auszugehen. Zu prüfen bleibt damit noch, wie es sich mit der erwerblichen
Umsetzung der festgestellten Arbeitsfähigkeit verhält.

5.            
 

5.1.           
Zu prüfen ist daher im Folgenden, ob die Beschwerdegegnerin den
Einkommensvergleich und die Bemessung des Invaliditätsgrad korrekt vorgenommen
hat. 

5.1.1. Nicht bestritten ist vorliegend die Höhe der Validen-
und Invalideneinkommen. Die Beschwerdeführerin bestreitet das von der
Beschwerdegegnerin festgesetzte In-valideneinkommen und macht geltend, die
Beschwerdegegnerin habe zu Unrecht keinen leidensbedingten Abzug vorgenommen.

5.1.2. Für die Bemessung der Invalidität einer erwerbstätigen
Person wird das Einkommen, das sie nach Eintritt der Invalidität und nach
Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare
Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte
(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie
erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen; sog.
Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG). Der im Vergleich resultierende
prozentuale Rückgang des Einkommens ergibt den Invaliditätsgrad.  

5.1.3. Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist
entscheidend, was die versicherte Person nach dem Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Die
Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen. Dabei wird in der
Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer
Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden
fortgesetzt worden wäre (BGE 135 V 300 E. 5.1 mit Hinweisen). Ausnahmen müssen
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322; 129 V 222 E.
4.3.1 mit Hinweisen).  

5.1.4. Die Beschwerdegegnerin ist für das Jahr 2019 gestützt
auf die Schweizerische Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE
2018, Tabelle TA 1, Pos. 47/Detailhandel Frauen, Kompetenzniveau 2) von einem
Valideneinkommen von CHF 56'997.00 ausgegangen. Das Invalideneinkommen legte
sie auf CHF 55'228.00 fest (LSE 2018 Tabelle TA1, Total Frauen, Kompetenzniveau
1). Abgesehen davon verneinte sie einen leidensbedingten Abzug und schloss
daraus auf einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 3 %. Wie erwähnt,
ist seitens der Beschwerdeführerin die Verneinung eines leidensbedingten Abzugs
bestritten. Dafür wird auf die Ausführungen sub 5.2. nachstehend verwiesen. 

5.1.5. Für die Zeit von Juni bis Dezember 2020 sprach die
Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin gestützt auf die operationsbedingte
Arbeitsunfähigkeit von 100% eine ganze Rente zu. Nach der Rechtsprechung ist
bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Invalidenrente
nebst der Revisionsbestimmung des Art. 17 Abs. 1 ATSG die Regelung in Art.
88a Abs. 1 IVV über die Änderung des Leistungsanspruchs bei einer Verbesserung
der Erwerbsfähigkeit analog anzuwenden, wenn, wie hier, noch vor Erlass der
ersten Rentenverfügung eine anspruchsbeeinflussende Änderung eingetreten ist
(Urteil des Bundesgerichts 9C_23/2023 vom 21. August 2023 E. 5.1.). Nach Art.
88a Abs. 1 IVV ist namentlich eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit für die
Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu
berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich
längere Zeit dauern wird (Satz 1). Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen,
nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und
voraussichtlich weiterhin andauern wird (Satz 2). Das Bundesgericht wendet in
der Regel den zweiten Satz dieser Vorschrift an und gewährt oder bestätigt die
bisherige höhere Rente drei Monate über die Veränderung des Gesundheitszustands
hinaus (Urteil des Bundesgerichts 9C_23/2023 vom 21. August 2023 E. 5.1.).
Damit ist die Aufhebung der Rente per Ende Dezember 2020 als richtig zu
erachten.

5.1.6. Für die Zeit ab Januar 2021 ging die Beschwerdegegnerin
von einer leidensangepassten Arbeitsfähigkeit von 70 % aus. Ausgehend von einem
Valideneinkommen von CHF 57'510.00 (LSE 2018, Tabelle TA 1, Pos.
47/Detailhandel Frauen, Kompetenzniveau 2, siehe oben Ziff. 5.1.4. zuzüglich
Nominallohnentwicklung bis 2020 von 1.91 %) und einem Invalideneinkommen von
CHF 39'008.00 aus (LSE 2018 Tabelle TA1, Total Frauen, Kompetenzniveau 1)
zuzüglich Nominallohnentwicklung bis 2020 von 1.91 % errechnete sie einen
rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 32 %, wobei sie einen
leidensbedingten Abzug ebenfalls verneinte. 

5.2.           
Zu prüfen ist im Folgenden, ob ein leidensbedingter Abzug zu Recht
verneint wurde. 

5.2.1. Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von
statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert
(Tabellenlohn) allenfalls zu kürzen (Urteil des Bundesgerichts 8C_82/2019 vom
19. September 2019, E. 6.2.2). Damit soll der Tatsache Rechnung getragen
werden, dass persönliche und berufliche Merkmale wie Art und Ausmass der
Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie
und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können. Ein
(behinderungsbedingt oder anderweitig begründeter) Abzug kann aber nur
vorgenommen werden, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte
Person wegen eines oder mehrerer der genannten Kriterien ihre gesundheitlich
bedingte (Rest-) Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt
nur mit unterdurchschnittlichem Erfolg erwerblich verwerten kann (Urteil des
Bundesgerichts 8C_82/2019 vom 19. September 2019, E. 6.2.2; BGE 135 V 297 E.
5.2 mit Hinweisen; Urteil 8C_379/2011 vom 26. August 2011 E. 4.2.2). Der Abzug
soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im
Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25 %
nicht übersteigen (BGE 135 V 297, 301 E. 5.2; 134 V 322 327 f. E. 5.2; BGE 126
V 75, 80 E. 5b/bb-cc). Unter dem Titel leidensbedingter Abzug können
grundsätzlich nur Umstände berücksichtigt werden, die auch auf einem
ausgeglichenen Arbeitsmarkt als ausserordentlich zu bezeichnen sind (Urteil des
Bundesgerichts 8C_61/2018 vom 23. März 2018 E. 6.5.2 mit Hinweisen). Ob ein
(behinderungsbedingt oder anderweitig begründeter) Abzug vom Tabellenlohn
vorzunehmen ist, stellt eine vom Bundesgericht frei überprüfbare Rechtsfrage
dar (Urteil des Bundesgerichts 8C_61/2018 vom 23. März 2018 E. 6.5 mit
Hinweisen).  

5.2.2. Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführerin körperlich
leichte, wechselbelastende Tätigkeiten, welche überwiegend sitzend ausgeführt
werden, ohne Arbeiten in Zwangshaltungen, Überkopfarbeiten oder das Besteigen
von Leitern, zumutbar sind (IV-Akte Nr. 161, S. 6). Entgegen der
Beschwerdeführerin ist ein leidensbedingter Abzug vorliegend nicht angezeigt. Die
leidensbedingten Einschränkungen wurden mit dem genannten Anforderungs- und
Belastungsprofil bereits berücksichtigt und dürfen nicht nochmals herangezogen
werden (Urteil des Bundesgerichts 8C_61/2018 vom 23. März 2018 E. 6.5.2 mit
Hinweisen). Das Alter der Beschwerdeführerin (aktuell 50 Jahre) begründet gemäss
ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung keinen Abzug, da Hilfsarbeiten mit
Kompetenzniveau 1 auf dem massgebenden hypothetischen ausgeglichenen
Arbeitsmarkt grundsätzlich altersunabhängig nachgefragt werden. Auch die
Nationalität und Aufenthaltskategorie (Doppelbürgerin von Schweiz und Italien) führen
vorliegend nicht zu einem Abzug. Die Anzahl der Dienstjahre ist bei der Wahl
von Kompetenzniveau 1 gemäss ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung zu
vernachlässigen, so dass dieses Kriterium ebenfalls bei der Berücksichtigung
eines leidensbedingten Abzugs wegfällt. Teilzeitarbeit von 70% hat bei Frauen
generell keine lohnsenkenden Auswirkungen, so dass auch unter Berücksichtigung
dieses Kriteriums ein Abzug nicht in Frage kommt. Auch die leidensbedingten
Einschränkungen (leichte wechselbelastende Tätigkeiten, vorwiegend sitzend,
ohne Zwangshaltungen, Überkopfarbeiten und das Besteigen von Leitern),
rechtfertigt auch bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit keinen zusätzlichen
leidensbedingten Abzug. Das Zumutbarkeitsprofil gemäss der angefochtenen
Verfügung kann in den in der angefochtenen Verfügung erwähnten Tätigkeiten
umgesetzt werden und rechtfertigt keinen Abzug (vgl. Urteil des Bundesgerichts
8C_82/2019 vom 19. September 2019, E. 6.3.2). Aus dem Gesagten folgt, dass die
Beschwerdegegnerin einen leidensbedingten Abzug zu Recht verneint hat. 

5.3.    Aus all
dem folgt, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom
4. Januar 2023 zu Recht für den Zeitraum vom 1. Juni 2020 bis zum 31. Dezember
2020 eine ganze Rente zugesprochen und ab Januar 2021 einen Rentenanspruch
verneint hat.

6.            
 

6.1.       
Den obigen Ausführungen zufolge ist die Beschwerde somit abzuweisen.

6.2.       
Bei diesem Verfahrensausgang gehen die ordentlichen Kosten,
bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.--, zu Lasten der Beschwerdeführerin.

6.3.       
Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen.

Demgemäss erkennt das
Sozialversicherungsgericht:

://:      Die Beschwerde wird abgewiesen.

          Die Beschwerdeführerin trägt die ordentlichen
Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.--.

          Die ausserordentlichen Kosten werden
wettgeschlagen.

 

Sozialversicherungsgericht
BASEL-STADT

 

Die Präsidentin                                                  Die
Gerichtsschreiberin

 

 

 

lic. iur. R. Schnyder                                           lic. iur. J.
Reidemeister

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die
Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die
Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)           Die Beschwerdeschrift ist
in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)           in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;

c)           die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Geht an:

–        Beschwerdeführerin

–        Beschwerdegegnerin

–        Beigeladene: C____ 

–        Bundesamt für
Sozialversicherungen

 

Versandt am: