# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 917c6f92-4130-5d49-b4d1-9178f8851b31
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 14.12.2017 B 2016/197
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2016-197_2017-12-14.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2016/197

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 14.12.2017

Entscheiddatum: 14.12.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 14.12.2017
Ausländerrecht, Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung, Art. 62 Abs. 1 
lit. c, Art. 96 AuG.Der Beschwerdeführer wurde seiner Verschuldung wegen 
im Jahr 1995 verwarnt. Statt die Schuldenlast abzutragen hat er die verpönte 
Schuldenwirtschaft im Zeitraum vom 23. September 1998 bis Ende 2006 – 
zumindest überwiegend – leichtfertigt fortgesetzt, weshalb ein 
ausländerrechtlich relevanter Verstoss gegen die öffentliche Ordnung 
vorliegt (E. 3).Verhältnismässigkeit der Nichtverlängerung (E. 4), 
(Verwaltungsgericht, B 2016/197).

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiber Bischofberger

 

Verfahrensbeteiligte

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Fäh, Grand & Nisple, Oberer Graben 26, 

9000 St. Gallen,

gegen

 

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Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. X.Y., türkischer Staatsangehöriger, geboren 1963 in B., Türkei, reiste im 

November 1987 ohne Visum in die Schweiz ein, nachdem er eigenen Angaben zufolge 

in der Türkei und während 13 Jahren in Österreich gelebt hatte, wo er, soweit 

ersichtlich, bis 30. Juni 1985 aufenthaltsberechtigt war. Am 29. Juli 1988 heiratete er in 

S. A.Y., geboren 1961, Schweizer Bürgerin. Daraufhin wurde X.Y., welcher sich ohne 

Bewilligung in der Schweiz aufhielt, am 12. Oktober 1988 eine Aufenthaltsbewilligung 

erteilt, welche letztmals bis 31. Oktober 2015 verlängert wurde. Aus seiner Ehe mit A.Y. 

gingen die Kinder K.Y., geboren 1988, und L.Y., geboren 1989, hervor, welche beide 

über die Schweizer Staatsbürgerschaft verfügen. Seit 1. Dezember 1994 lebten die 

Eheleute X.Y. und A.Y. getrennt. Am 12. Dezember 1994 meldete sich X.Y. nach 

unbekannt ab. Am 7. Februar 1995 reiste er von der Türkei wieder in die Schweiz ein. 

Am 18. Mai 1995 wurde die Ehe geschieden (Vorakten Migrationsamt X.Y. [fortan: 

Dossier], S. 7, 11, 15, 18, 23 f., 27, 40, 62, 79, 81 f., 84, 94, 97, 100, 110, 113, 117, 

120, 123, 133, 138, 143, 145 f., 149, 154 f., 158, 161, 240, 266, 274, 277, 292, 299, 

303, 310, act. 6, S. 8 Ziff. IV/4, act. 7/11).

B. X.Y. arbeitete unregelmässig (Dossier, S. 7-12, 15-19, 23, 31, 62, 64, 81, 87, 90, 

97 f., 110 f., 113, 115, 117 f., 120 f., 123 f., 133-136, 138, 143, 145, 158 f., 161, 163, 

190 f., 193, 195 f., 200, 204, 215, 222 f., 228 f., 240, 257), war zeitweilig arbeitslos 

(Dossier, S. 24, 27, 33-37, 40, 42, 85, 90, 94, 96, 100 f., 128, 233, 235), häufte seit dem 

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Jahr 1989 Schulden an (Dossier, S. 14, 25, 28, 50-53, 67-78, 103-108, 201, 230 f., 246 

f., 253-256, 267 f., 284-286, 290 f., 293-295, 304-306, 311-313, 317-319, 322 f., 

344-346, act. 10/9), bezog finanzielle Sozialhilfe (Dossier, S. 272, 288, 321, 326 f.) und 

wurde straffällig (Dossier, S. 26, 38 f., 54-61, 80, 92 f., 126-132, 164, 187 f., 224-226). 

Mit Verfügung vom 23. Oktober 1995 verwarnte das Migrationsamt (ehemals: 

Fremdenpolizei) X.Y. und verlängerte seine Aufenthaltsbewilligung nur auf Zusehen und 

Wohlverhalten hin. Es forderte ihn auf, sich in Zukunft in jeder Hinsicht klaglos zu 

verhalten und sich zu bemühen, seine Schulden zu tilgen und keine weiteren Schulden 

(Betreibungen) mehr zu verursachen. Mit Verfügung vom 27. Februar 1997 stellte das 

Migrationsamt fest, dass sich X.Y. nicht an die mit Verwarnung vom 23. Oktober 1995 

verfügten Bedingungen gehalten hatte und die Voraussetzungen für eine Verlängerung 

der Aufenthaltsbewilligung grundsätzlich nicht gegeben seien. Mit Rücksicht auf die 

zwei Schweizer Kinder verlängerte es die Aufenthaltsbewilligung auf Zusehen und 

Wohlverhalten hin. Mit Verfügung vom 17. August 1998 verweigerte das Migrationsamt 

X.Y. die Erteilung einer Niederlassungsbewilligung und verlängerte seine 

Aufenthaltsbewilligung nur unter der Auflage, dass er sich im Rahmen seiner 

Möglichkeiten bemühe, seine Schulden zu sanieren. Mit Verfügung vom 21. Dezember 

2005 wies das Migrationsamt (ehemals: Ausländeramt) das Gesuch von X.Y. um 

Erteilung einer Niederlassungsbewilligung vom 2. November 2005 ab (Dossier, S. 21 f., 

43, 65 f., 211-213).

C. Am 7. Februar 2008 meldete sich X.Y. wegen einer im Juni 2007 diagnostizierten 

Herzerkrankung bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung 

vom 19. Januar 2010 sprach die Sozialversicherungsanstalt X.Y. aufgrund eines 

Invaliditätsgrades von 76 % per 1. Januar 2010 eine ganze Invalidenrente im Umfang 

von monatlich CHF 1‘409 (Stand: 1. Februar 2016) zu. Mit Verfügung vom 

24. März 2011 bejahte die österreichische Pensionsversicherungsanstalt einen 

Anspruch von X.Y. auf Invaliditätspension von monatlich rund EUR 150 (resp. 

mittlerweile rund CHF 170) rückwirkend per 1. März 2009. Darüber hinaus wurden X.Y. 

Ergänzungsleistungen zur IV von monatlich CHF 1‘467 (Stand: 17. September 2016, 

nach Wegfall des Kinderrentenanspruchs) zugesprochen (Dossier, S. 258, 261-264, 

act. 6, S. 7 Ziff. IV/3, act. 7/1-10, act. 10/5.4). Am 7. Januar 2010 verlängerte das 

Migrationsamt die Aufenthaltsbewilligung von X.Y. nur unter der Bedingung, keine 

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Sozialhilfe zu beziehen, keine neuen Schulden (Betreibungen/Verlustscheine) zu 

verursachen und die bestehenden Schulden zu tilgen (Dossier, S. 265).

D. Mit Verfügung vom 12. Februar 2016 verlängerte das Migrationsamt die 

Aufenthaltsbewilligung von X.Y. – nach Gewährung des rechtlichen Gehörs am 26. 

November 2015 – nicht und verfügte seine Wegweisung unter Ansetzung einer 

Ausreisefrist bis 23. April 2016 (Dossier, S. 328-332, act. 10/1.1). Dagegen rekurrierte 

X.Y. am 26. Februar 2016 an das Sicherheits- und Justizdepartement (act. 10/1). Mit 

Entscheid vom 30. August 2016 wies das Departement den Rekurs ab und forderte das 

Migrationsamt auf, X.Y. eine neue Ausreisefrist anzusetzen (act. 2). Zur Begründung 

führte es im Wesentlichen aus, dass X.Y. wiederholt gegen die öffentliche Sicherheit 

und Ordnung verstossen habe. Er habe sehr hohe Schulden angehäuft. Trotz der 

Verwarnung und der ihm auferlegten Bedingungen habe er seine finanzielle Situation 

nicht in Ordnung gebracht, sondern habe seine Schuldenlast während Jahren 

ansteigen lassen. Nur im Bereich der Sozialhilfe habe er die bezogenen Leistungen 

teilweise zurückerstattet. Damit habe er seine Verschuldung zumindest teilweise selbst 

verschuldet und insofern mutwillig gehandelt. Es bestehe das Risiko, dass seine 

Schulden weiter ansteigen würden. Die Rückkehr in die Türkei sei zumutbar. Allfällig 

notwendige medizinische Behandlung könne er im Heimatland erhalten oder 

gegebenenfalls dafür in die Schweiz reisen.

E. Gegen den Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) vom 

30. August 2016 (versandt am 2. September 2016) erhob X.Y. (Beschwerdeführer) 

durch seinen Rechtsvertreter am 19. September 2016 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht mit dem Rechtsbegehren, es sei der angefochtene Entscheid unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben. Die Aufenthaltsbewilligung sei zu 

verlängern. Ihm sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren (act. 1). Am 13. 

Oktober 2016 ergänzte er seine Beschwerde mit einer Begründung (act. 6). Mit 

Vernehmlassung vom 26. Oktober 2016 schloss die Vorinstanz auf Abweisung der 

Beschwerde (act. 9).

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge 

und die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. (…).

2. Die Aufenthaltsbewilligung ist befristet und kann verlängert werden, wenn keine 

Widerrufsgründe vorliegen (Art. 33 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die 

Ausländerinnen und Ausländer in der bis am 30. September 2016 geltenden, vorliegend 

noch massgebenden Fassung vom 16. Dezember 2005 [Stand 1. Oktober 2015], AS 

2007 5437, aAuG, vgl. BGer 2C_828/2016 vom 17. Juli 2017 E. 3.1 mit Hinweis). 

Bewilligungserteilung und -verlängerung liegen im Ermessen der zuständigen 

Migrationsbehörden, es sei denn eine Sondernorm des Landesrechts oder eines bi- 

oder multilateralen Staatsvertrags räume der betreffenden Person einen Anspruch auf 

Aufenthalt ein (vgl. VerwGE B 2015/169 vom 20. Januar 2017 E. 3.1 mit Hinweis auf 

Zünd/Hugi Yar, Aufenthaltsbeendende Massnahmen im schweizerischen 

Ausländerrecht, insbesondere unter dem Aspekt des Privat- und Familienlebens, in: 

EuGRZ 40/2013, S. 1 ff., Ziff. 7 mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Der 

Beschwerdeführer macht geltend (act. 6, S. 8 f. Ziff. IV/4), mit der Wegweisung aus der 

Schweiz würde der Kontakt zu seinen Kindern und zu seiner Enkeltochter faktisch 

verunmöglicht, was mit seinem Recht auf das Privat- und Familienleben nicht zu 

vereinbaren sei.

2.1. Das in Art. 8 Ziff. 1 der Europäischen Konvention zum Schutze der 

Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) und Art. 13 Abs. 1 der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, BV) geschützte 

Recht auf Familienleben ist berührt, wenn eine staatliche Entfernungs- oder 

Fernhaltemassnahme eine nahe, echte und tatsächlich gelebte familiäre Beziehung 

einer in der Schweiz gefestigt anwesenheitsberechtigten Person beeinträchtigt, ohne 

dass es dieser möglich bzw. zumutbar wäre, das entsprechende Familienleben 

andernorts zu pflegen (BGE 139 I 330 E. 2.1 mit Hinweisen). Zum geschützten 

Familienkreis gehört in erster Linie die Kernfamilie, d.h. die Gemeinschaft der 

Ehegatten mit ihren minderjährigen Kindern (BGE 135 I 143 E. 1.3.2 und 3.1 mit 

Hinweisen). Das Verhältnis zu volljährigen Kindern fällt nur dann unter das geschützte 

Familienleben, wenn eine besondere Abhängigkeit besteht, welche über die normalen 

affektiven Bindungen hinausgeht (BGE 139 II 393 E. 5.1 mit Hinweisen).

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Der Anspruch auf Schutz des Privatlebens kann auch ohne Familienbezug tangiert sein, 

wenn ein Ausländer ausgewiesen werden soll. Aus diesem Anspruch ergibt sich ein 

Recht auf Verbleib im Land aber nur unter besonderen Umständen. Eine lange 

Anwesenheit und die damit verbundene normale Integration genügen hierzu nicht; 

erforderlich sind besonders intensive, über eine normale Integration hinausgehende 

private Beziehungen beruflicher oder gesellschaftlicher Natur (vgl. BGer 2C_536/2013 

vom 30. Dezember 2013 in BGE 140 II 129 nicht publizierte E. 2.2 mit Hinweisen).

2.2. Die Kinder des Beschwerdeführers, welche über das Schweizer Bürgerrecht 

verfügen, sind erwachsen. Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür und wird vom 

Beschwerdeführer auch nicht dargetan, dass seine gesundheitlichen Einschränkungen 

auf eine dauernde Pflegedürftigkeit schliessen lassen würden und allfällige 

Pflegeverrichtungen nur von seinen Kindern erbracht werden könnten. Es besteht 

daher kein Abhängigkeitsverhältnis zu seinen Kindern, welches über die normale 

affektive Beziehung hinausginge. Dasselbe gilt für die Beziehung zu seiner 

Enkeltochter. Sodann hat der Beschwerdeführer einzig mit dem beiläufig angebrachten 

Hinweis auf einen Freundes- und Bekanntenkreis in der Schweiz (act. 6, S. 10 Ziff. IV/5) 

in Verletzung seiner weitreichenden Mitwirkungspflicht (Art. 90 aAuG) nicht 

nachgewiesen, dass er in der Schweiz besonders intensive, über eine normale 

Integration hinausgehende private Bindungen gesellschaftlicher oder beruflicher Natur 

bzw. entsprechend vertiefte soziale Beziehungen zum ausserfamiliären bzw. 

ausserhäuslichen Bereich unterhält. Ein auf das Recht auf Privat- und Familienleben 

gestützter Anspruch besteht damit trotz der langen Anwesenheitsdauer des 

Beschwerdeführers von mittlerweile 30 Jahren (vgl. hierzu BGE 130 II 281 E. 3.2.1 mit 

Hinweisen) nicht. Da der Beschwerdeführer somit weder aus dem Völkerrecht noch aus 

dem Landesrecht einen Anspruch auf Anwesenheit in der Schweiz ableiten kann, ist die 

Frage der Erteilung eines Anwesenheitsrechts gestützt auf Art. 33 aAuG von der 

Migrationsbehörde in pflichtgemässer Ermessensausübung (vgl. Art. 96 Abs. 1 aAuG) 

zu prüfen (vgl. P. Bolzli, Migrationsrecht, 4. Aufl. 2015, Art. 33 AuG N 4, und T. Nüssle, 

in: Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Bundesgesetz über die Ausländerinnen und 

Ausländer, Bern 2010, Art. 33 N 33). Dabei gilt es zu beachten, dass mit 

verwaltungsgerichtlicher Beschwerde einzig Rechtsverletzungen der 

Migrationsbehörden sowie die unrichtige oder ungenügende Feststellung des 

Sachverhalts gerügt werden können (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP, vgl. VerwGE B 

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2013/219 vom 17. Dezember 2015 E. 2.2, und VerwGE B 2015/45 vom 19. Juli 2016 

E. 6.1, www.gerichte.sg.ch).

3. Laut Art. 62  Abs. 1 lit. c aAuG kann die zuständige Behörde Bewilligungen, 

ausgenommen die Niederlassungsbewilligung, und andere Verfügungen nach diesem 

Gesetz widerrufen resp. nicht verlängern, wenn die Ausländerin oder der Ausländer 

unter anderem erheblich oder wiederholt gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung 

in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat. Ein Verstoss gegen die öffentliche 

Sicherheit und Ordnung liegt insbesondere bei mutwilliger Nichterfüllung der öffentlich-

rechtlichen oder privatrechtlichen Verpflichtungen vor (vgl. Art. 80 Abs. 1 lit. b der 

Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit, SR 142.201, VZAE, sowie 

BGer 2C_515/2017 vom 22. November 2017 E. 2.1 f. sowie BGer 2C_526/2015 vom 

15. November 2015 E. 3.1 mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer anerkennt, dass er im 

Laufe seines Aufenthalts in der Schweiz erhebliche Schulden angehäuft hat. Er stellt 

sich indes auf den Standpunkt (act. 6, S. 5-7 Ziff. IV/2 f.), er habe nie mutwillig zur 

Erhöhung seiner Schulden beigetragen. Er habe ab dem Jahr 2007 mit massiven 

gesundheitlichen Problemen zu kämpfen gehabt. Von 6. Juni bis 26. August 2007 sei er 

zu 100 % und vom 27. August 2007 bis zur Kündigung Ende März 2008 zu 50 % 

arbeitsunfähig gewesen. Die schwere Erkrankung sei ein typischer Anwendungsfall 

eines persönlichen Schicksalsschlags, der nicht in seinem Einflussbereich liege. Er 

habe seine Schuldensituation in jüngerer Vergangenheit besser unter Kontrolle bringen 

können und sei sichtlich um Schuldenabbau bemüht. Seine Wegweisung sei nicht im 

Interesse der Gläubiger.

3.1. Mutwilligkeit im erwähnten Sinn setzt absichtliches, böswilliges oder zumindest 

leichtfertiges Handeln voraus. Von Mutwilligkeit ist nicht leichthin auszugehen, zumal 

die Beendigung des Aufenthalts kein taugliches Instrument zur Eintreibung 

bestehender Schulden ist. Eine Wegweisung aus der Schweiz führt regelmässig dazu, 

dass die Gläubiger keine reellen Aussichten auf Befriedigung ihrer Forderungen mehr 

haben. Andererseits bringt ein weiterer Aufenthalt vielfach die Gefahr mit sich, dass 

weitere uneinbringliche Schulden geäufnet werden. Nach der Rechtsprechung kann 

eine Verschuldung in bedeutendem Umfang zudem auf die Unfähigkeit der 

ausländischen Person hinweisen, sich der geltenden Ordnung anzupassen, und ihre 

Wegweisung rechtfertigen, wenn sie nichts unternimmt, um ihr Verhalten zu ändern 

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(vgl. VerwGE B 2015/62 vom 28. Juni 2016 E. 3.2 mit Hinweis auf VerwGE B 2014/73 

vom 30. Juni 2015 E. 3.2 mit zahlreichen Hinweisen, www.gerichte.sg.ch).

Der Beschwerdeführer wurde seiner Verschuldung wegen am 23. Oktober 1995 bereits 

ausländerrechtlich verwarnt (Dossier, S. 65). Bei Fortsetzung des Fehlverhaltens kann 

dies nach der Rechtsprechung dann zu einer definitiven Massnahme führen, wenn 

keine wesentliche Besserung erkennbar ist bzw. das verpönte Verhalten ungeachtet 

der Verwarnung fortgesetzt wurde. Dabei ist ein Vergleich zu ziehen zwischen der 

Ausgangslage im Zeitpunkt der Verwarnung und der Situation, in der die angedrohte 

Massnahme verwirklicht werden soll. Das frühere Verhalten ist zwar nicht unbedeutend, 

kann für sich allein die definitive Massnahme jedoch nicht begründen. Das 

Fehlverhalten muss vielmehr angedauert haben oder wiederholt worden sein. 

Erforderlich ist somit eine Gesamtbetrachtung unter Einschluss des früheren 

Fehlverhaltens, womit die Wirkungslosigkeit der (blossen) Androhung nahegelegt 

werden muss. Soll die Aufenthaltsbewilligung der ausländischen Person wegen 

Schuldenwirtschaft widerrufen bzw. nicht mehr verlängert werden, muss diese deshalb 

auch nach der Androhung ausländerrechtlicher Folgen weiterhin mutwillig Schulden 

gemacht haben. Entscheidend ist auch hier der Gesichtspunkt der Mutwilligkeit einer 

allfälligen Neuverschuldung. Wer einem betreibungsrechtlichen Verwertungsverfahren, 

insbesondere der Lohnpfändung, unterliegt, hat von vornherein keine Möglichkeit, 

ausserhalb des Betreibungsverfahrens Schulden zu tilgen. Dieser Umstand muss 

zusätzlich berücksichtigt werden. In solchen Fällen kann es nämlich zu weiteren 

Betreibungen kommen bzw. der betriebene Gesamtbetrag kann angewachsen sein, 

ohne dass allein deswegen Mutwilligkeit anzunehmen wäre. Es kommt vielmehr darauf 

an, welche Anstrengungen zur Sanierung unternommen worden sind (vgl. VerwGE B 

2014/184 vom 19. Februar 2015 E. 4.2 mit Hinweis auf BGer 2C_273/2010 vom 6. 

Oktober 2010 E. 3.4, www.gerichte.sg.ch).

3.2. Die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers konnte am 23. Oktober 1995 

(Dossier, S. 65 f.) nur unter der Bedingung verlängert werden, dass er die bestehenden 

Schulden tilgt und keine weiteren Schulden (Betreibungen) verursacht. Beim 

Betreibungsamt S. war er zu diesem Zeitpunkt mit CHF 76‘394.50 (offene 

Betreibungen) verzeichnet (Dossier, S. 67-78, 103-108). Seit der Verwarnung am 23. 

Oktober 1995 hat sich seine Schuldensituation (offene Betreibungen / offene 

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Verlustscheine) wie folgt entwickelt (Dossier, S. 28, 50-53, S. 286 f., 290 f., 304-306, 

311-313, 344-346, resp. S. 14, 25, 322 f., bzw. S. 201, 230 f., 246 f., 253-256, 267 f., 

284 f., 293-295, 317-319):

A. Betreibungsamt S., Zeitraum vom 23. Oktober 1995 bis 3. Februar 1998 sowie 

1. August 2011 bis 11. Februar 2016

Datum                           Betreibungen           Verlustscheine

23. Oktober 1995          CHF 76‘394.50

25. November 1996      CHF 70‘096.35         CHF 12‘040.10

23. Januar 2012                                             CHF 131‘631.25    

26. August 2014            CHF 22‘447.30        CHF 154‘713.85

6. August 2015              CHF 46‘228             CHF 178‘951.30

11. Februar 2016          CHF 46‘228              CHF 178‘951.30

 

B. Betreibungsamt F., Zeitraum vom 12. Mai 1998 bis 8. September 2000

Datum                           Betreibungen           Verlustscheine

13. August 1998                                            CHF 6‘542.35

8. Dezember 1999        CHF 42‘024.55         CHF 7‘159.20

19. November 2015                                       CHF 29‘250.20

 

C. Betreibungsamt D., Zeitraum vom 8. September 2000 bis 6. November 2015

Datum                           Betreibungen           Verlustscheine

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2. November 2005        CHF 2‘262.65          CHF 75‘982.50

20. Oktober 2008          CHF 35‘810.80        CHF 96‘055.05

25. November 2009      CHF 36‘893.50        CHF 113‘170.05

3. November 2010        CHF 63‘447.35        CHF 113‘170.05

23. Januar 2012            CHF 46‘140.95        CHF 129‘837.70

6. November 2015        CHF 29‘616.45        CHF 129‘837.70

Seit der Verwarnung am 23. Oktober 1995 ist demnach keine wesentliche 

Verbesserung seiner Verschuldung erkennbar. Vielmehr hat sich diese weiter erhöht. 

Erst unter dem Druck des ausländerrechtlichen Verfahrens ab 26. November 2015 hat 

sich der Beschwerdeführer nicht weiter verschuldet. Daran ändert nichts, dass seine 

Verschuldung aufgrund erneut in Betreibung gesetzter Verlustscheine gemäss den 

Berechnungen der Vorinstanz in Erwägung 2b des angefochtenen Entscheids (act. 2, 

S. 6, sowie act. 10/9) effektiv geringer ausgefallen ist als das Total an Betreibungen 

und Verlustscheinen (Verlustscheinsaldo per 11. Februar 2016 bzw. 6. November 2015: 

CHF 149‘924.90 [Betreibungsamt S.] resp. CHF 113‘312.20 [Betreibungsamt D.]). Dem 

Beschwerdeführer ist es bislang trotz der Verwarnung vom 23. Oktober 1995 und den 

entsprechenden Bedingungen sowie mehrfachen formlosen Ermahnungen des 

Migrationsamtes nicht gelungen, aus der seit dem Jahr 1989 bestehenden und seither 

verschlimmerten Schuldenlage herauszukommen, obgleich das Sozialamt D. 

Verlustscheine für Krankheitskosten für den Beschwerdeführer vom Dezember 2000 bis 

November 2004 in der Höhe von insgesamt CHF 10‘387.90 beglich (Dossier, S. 210). 

Dieser Umstand allein reicht indessen zur Annahme der in Art. 80 Abs. 1 lit. b VZAE 

vorausgesetzten Mutwilligkeit des Schuldenmachens nicht aus (vgl. BGer 2C_273/2010 

vom 6. Oktober 2010 E. 3.3, 3.4 und 4.3). Zur Beurteilung der Frage, ob die seit der 

Verwarnung am 23. Oktober 1995 dazugekommenen Schulden mutwillig geäufnet 

wurden, ist ein Blick auf die Erwerbssituation des Beschwerdeführers und auf dessen 

Anstrengungen zur Schuldensanierung unabdingbar.

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3.3. Nach seiner Einreise in die Schweiz im November 1987 war der Beschwerdeführer 

bis 12. Oktober 1988 nicht erwerbstätig (Dossier, S. 128 E. 1). Danach arbeitete er als 

Schichtarbeiter, Betriebsarbeiter, GFK-Verarbeiter, Glaser und Monteur (Dossier, S. 

97-99, 110 f., 113, 115-125, 133-138, 143-145). Vom September 1992 bis 23. 

November 1992 war er kurzzeitig arbeitslos (Dossier, S. 97-101). Vor der Verwarnung 

am 11. Oktober 1995 ging er längerer Zeit keiner Arbeit nach. Nach Angaben des 

Einwohneramtes S. wurde er per 14. Juni 1994 ausgesteuert (Dossier, S. 85, 87, 90, 94, 

96). Ab 13. Februar 1995 war er als Hilfsarbeiter für die Q. AG, S. erwerbstätig, wobei 

er monatlich rund CHF 3000 brutto, abzüglich der Wohnkosten von CHF 983 pro 

Monat verdiente (Dossier, S. 62-64, 81 f.). Nach der Verwarnung vom 11. Oktober 1995 

wurde ihm am 4. September 1996 wegen des Konkurses der Firma gekündigt (Dossier, 

S. 43 und 48, www.zefix.ch). Ab 30. Oktober 1996 war er arbeitslos (Dossier, S. 24, 27, 

40, 42). Vom 6. Oktober 1997 bis 31. Dezember 1997 nahm er an einem 

Einsatzprogramm des RAV W. teil (Dossier, S. 33-37). Ab 8. Juni 1998 war er als 

Giesser bei der P. AG, T., angestellt. Sein Lohn betrug rund CHF 3‘890 brutto pro 

Monat (Dossier, S. 18 f., 23). Ab 1. August 1999 arbeitete er als Hilfsmonteur in E. zu 

einem Stundenlohn von anfänglich CHF 20, ab 27. Oktober 1999 CHF 25 brutto 

(Dossier, S. 11 f., 15-17). Am 25. April 2000 nahm er eine Tätigkeit als 

Betriebsmitarbeiter für die O. GmbH zu einem Stundenlohn von CHF 25 brutto auf 

(Dossier, S. 7-9, 158). Ab 1. November 2000 bis 31. März 2008 arbeitete er als 

Maschinenführer für die M. AG, D. (heute: G. AG, N.) zu einem Bruttolohn von 

anfänglich CHF 3‘650 pro Monat plus Zulagen, ab 2. November 2001 monatlich 

CHF 4000 brutto und ab 21. September 2004 CHF 4110 brutto pro Monat (Dossier, 

S. 159-163, 189-196, 199 f., 214-216, 227-229, 240 und 257, www.zefix.ch).

Der Beschwerdeführer muss sich vorwerfen lassen, dass er trotz der Verwarnung vom 

11. Oktober 1995 und prekären wirtschaftlichen Verhältnissen vom 30. Oktober 1996 

bis 8. Juni 1998 keiner Arbeit nachging, wodurch seine Verschuldung zunahm. 

Demgegenüber ist ihm zugutezuhalten, dass er vom 6. Oktober 1997 bis 31. Dezember 

1997 am Einsatzprogramm des RAV W. teilnahm, ab 8. Juni 1998 eine Erwerbstätigkeit 

aufnahm und ab 1. November 2000 eine geregelte Arbeitsstelle fand, welche er erst 

wegen seiner, im Jahr 2007 aufgetretenen gesundheitlichen Einschränkungen per Ende 

März 2008 verlor. Gleichwohl sind im Zeitraum vom 8. Juni 1998 bis Ende 2006 kein 

wirklicher Wille und keine Anstrengungen zur raschestmöglichen Sanierung der 

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finanziellen Situation erkennbar. Davon zeugt, dass der Beschwerdeführer weder eine 

professionelle Schuldenberatung in Anspruch genommen noch sich um eine 

einvernehmliche private Schuldenbereinigung bemüht hat. Daran vermag die vom 

Beschwerdeführer lediglich behauptete Lohnpfändung (act. 6, S. 5 Ziff. IV/2) nichts zu 

ändern. Aus den Akten geht zwar hervor, dass sein Erwerbseinkommen bis 

22. September 1998 und danach in den Jahren 2008 bis 2010 gepfändet wurde 

(Dossier, S. 28, 50-53, 230 f., 246 f., 267 f.). Auch lässt sich aufgrund der Aussagen 

des Beschwerdeführers darauf schliessen, dass sein Lohn im Juni 2007 gepfändet 

wurde (Dossier, S. 222 f.). Für den Zeitraum zwischen 23. September 1998 und bis 

Ende 2006 hat er jedoch in Verletzung seiner weitreichenden Mitwirkungspflicht 

(Art. 90 aAuG) eine Lohnpfändung nicht belegt. Demnach ist davon auszugehen, dass 

der Beschwerdeführer die verpönte Schuldenwirtschaft zwischen 8. Juni 1998 und 

Ende 2006 leichtfertig fortsetzte. Statt sie abzutragen hat er die Schuldenlast – 

zumindest überwiegend – mutwillig weiter anwachsen lassen. Folglich hat die 

Vorinstanz in Erwägung 2d des angefochtenen Entscheids (act. 2, S. 7), ungeachtet der 

insgesamt sieben strafrechtlichen Verurteilungen des Beschwerdeführers (vgl. hierzu 

BGer 2C_159/2016 vom 26. September 2016 E. 3.2 mit Hinweisen und Dossier, S. 26, 

38 f., 54-61, 80, 92 f., 126-132, 164, 187 f., 224-226), zu Recht einen 

ausländerrechtlich relevanten Verstoss gegen die öffentliche Ordnung im Sinne des 

Widerrufsgrundes von Art. 62 Abs. 1 lit. c aAuG bejaht. Das Verhalten des 

Beschwerdeführers im Zeitraum vom 23. September 1998 bis Ende 2006 kann nicht 

mit seinen im Jahr 2007 aufgetretenen gesundheitlichen Beschwerden erklärt werden. 

Zudem führte die Vorinstanz nach dem Gesagten in Erwägung 3 des angefochtenen 

Entscheides (act. 2, S. 8) zutreffend aus, der Beschwerdeführer habe durch sein 

Verhalten den Widerrufsgrund nach Art. 62 Abs. 1 lit. d aAuG gesetzt (vgl. hierzu M. 

Spescha, Migrationsrecht, 4. Aufl. 2015, Art. 62 N 9). Offen bleiben kann bei diesem 

Ergebnis, ob der Beschwerdeführer auch den Widerrufsgrund gemäss Art. 62 lit. 

e aAuG erfüllt hat (vgl. hierzu BGer 2C_1144/2014 vom 6. August 2015 E. 4.5.2 f. mit 

Hinweisen sowie Dossier, S. 288, 321, 326 f., act. 6, S. 6 Ziff. IV/2).

4. Sind Widerrufsgründe gegeben, so ist der Widerruf der Bewilligung nur dann 

rechtens, wenn die jeweils im Einzelfall vorzunehmende Interessenabwägung diese 

Massnahme als verhältnismässig erscheinen lässt, wobei einerseits die öffentlichen 

Interessen, andererseits die persönlichen Verhältnisse und der Grad der Integration der 

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ausländischen Person zu berücksichtigen sind (vgl. Art. 5 Abs. 2, Art. 36 Abs. 2 und 3 

BV, Art. 96 aAuG, VerwGE B 2015/288 vom 15. August 2017 E. 5.1 und VerwGE B 

2016/48 vom 15. August 2017 E. 4.1 mit Hinweisen sowie M. Spescha, a.a.O., Art. 62 

N 2). Der Beschwerdeführer bringt vor (act. 6, S. 8-10 Ziff. IV/4 f.), seine Scheidung und 

Erkrankung hätten massgeblich zu seiner Verschuldung beigetragen, was im 

Wesentlichen ausserhalb seines Einflussbereiches liege. Die schwere Herzerkrankung 

habe zum Verlust des Arbeitsplatzes und seiner 100 % Arbeitsunfähigkeit geführt. 

Diese unverschuldeten Einschränkungen würden eng mit seiner schlechten finanziellen 

Lage zusammenhängen. Er sei vor 29 Jahren in die Schweiz eingereist und habe davor 

13 Jahre in Österreich gelebt, womit er seit 42 Jahren nicht mehr in seinem früheren 

Heimatland Türkei lebe und den Bezug zu diesem grösstenteils verloren habe. Er pflege 

ein sehr gutes Verhältnis zu seinen beiden Kindern und verbringe so viel Zeit wie 

möglich mit seiner Enkeltochter sowie dem in der Schweiz lebenden Freundes- und 

Bekanntenkreis.

4.1. Der Beschwerdeführer kommt seit Jahren trotz Verwarnung und entsprechender 

Bedingungen sowie mehrfacher formloser Ermahnungen (Dossier, S. 21 f., 43, 65 f., 

211-213, 265) seinen finanziellen Verpflichtungen nicht nach und hat sich in der 

Zwischenzeit massiv verschuldet. Auch räumt er selbst ein, dass er sich auch in 

Zukunft kaum aus der Schuldenspirale wird lösen können (act. 1, S. 3 Ziff. III/2, act. 6, 

S. 6 Ziff. IV/2 in fine und S. 10 Ziff. IV/5). Daraus ergibt sich ein erhebliches öffentliches 

Interesse an seiner Fernhaltung. Ziel der fremdenpolizeilichen Verwarnung ist es, den 

betroffenen Ausländer zu einer Änderung seines Verhaltens zu bewegen. Gelingt dies 

nicht, kommt es grundsätzlich zu den für den Fall der Missachtung der verfügten 

Bedingungen angedrohten Folgen, ansonsten die fragliche Massnahme ihres Sinnes 

entleert würde (vgl. BGer 2C_844/2013 vom 6. März 2014 E. 4.2 mit Hinweis auf BGer 

2C_160/2013 vom 15. November 2013 E. 2.2.3). Nach einer ersten Verwarnung ist die 

Eingriffsschwelle im Rahmen von Art. 62 Abs. 1 lit. c aAuG gegenüber einem 

erstmaligen Setzen von Widerrufsgründen herabgesetzt wird, weshalb eine zweite 

Verwarnung nur ausnahmsweise erfolgt (vgl. BGer 2C_515/2017 vom 22. November 

2017 E. 2.3.1 mit Hinweisen auf BGer 2C_159/2016 vom 26. September 2016 E. 3.3 

und BGer 2C_526/2015 vom 15. November 2015 E. 4.6 mit Hinweisen).

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4.2. Der mittlerweile 54-jährige Beschwerdeführer lebt seit über 30 Jahren und damit 

den Grossteil seines Lebens in der Schweiz. Als in der Schweiz besonders gut 

integriert oder gar verwurzelt kann er jedoch nicht betrachtet werden, selbst wenn er 

der deutschen Sprache mächtig ist (Dossier, S. 155, act. 6, S. 8 Ziff. IV/4). Bereits vor 

Ausbruch seiner Herzerkrankung im Jahr 2007 hat er sich selbstverschuldet und 

qualifiziert vorwerfbar in beträchtlichem Mass verschuldet (vgl. E. 3 hiervor). Die 

fremdenpolizeiliche Verwarnung und die Ermahnungen vermochten ihn nicht zu 

beeindrucken. Auch sind keine vertieften sozialen Beziehungen zum ausserfamiliären 

Bereich in der Schweiz erstellt (vgl. E. 2.2 hiervor). In der Türkei verbrachte der 

Beschwerdeführer mindestens die prägenden ersten neun Lebensjahre. Er beherrscht 

unbestrittenermassen die türkische Sprache. Zudem ist davon auszugehen, dass er 

regelmässig von der Schweiz in sein Herkunftsland reiste, was sich beispielsweise an 

seiner Wiedereinreise am 7. Februar 1995 (Dossier, S. 82), den Besuchen der 

Schwester und des Bruders in der Türkei (act. 6, S. 8 Ziff. IV/4) und den jeweiligen 

„Sommerferien am Schwarzen Meer“ (act. 7/6, Befundblatt) zeigte. Vor diesem 

Hintergrund kann nicht gesagt werden, er sei mit den Verhältnissen in seiner Heimat 

nicht mehr vertraut und es verbinde ihn nur die Staatsbürgerschaft mit der Türkei. 

Ferner lebt seine Schwester nach wie vor dort (Dossier, S. 178, und act. 6, S. 7 f. Ziff. 

IV/3 f.). Somit ist er seiner Heimat sozial verbunden. Im Weiteren wird er in der Türkei 

gestützt auf Art. 10 Abs. 1 des Abkommens zwischen der Schweiz und der Republik 

Türkei über soziale Sicherheit (SR 0.831.109.763.1), wonach sein Anspruch auf die 

ordentliche IV-Rente fortbesteht, über eine gewisse Grundsicherung verfügen. Seine 

Herzerkrankung wird er auch in der Türkei behandeln können, entspricht doch das 

türkische Gesundheitswesen namentlich in grösseren Städten grundsätzlich 

westeuropäischen Standards (vgl. BVerwGer D-2306/2017 vom 7. Juni 2017 E. 8.3). 

Unter diesen Umständen ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer sich in 

seinem Heimatland mit Unterstützung seiner Verwandten zurechtfinden wird. Ihm sollte 

ein nicht allzu beschwerliches Einleben in der Heimat möglich sein. Damit ist es ihm 

zumutbar, in die Türkei zurückzukehren. Die Beziehung zu seinen beiden Kindern, zu 

welchen er anscheinend wieder eine gute Beziehung unterhält (Dossier, S. 44-47, 

174-178, 259, act. 6, S. 8 Ziff. IV/4), und zu seiner Enkeltochter in der Schweiz kann er 

im Rahmen von gegenseitigen Besuchen und mittels der Nutzung von modernen 

Kommunikationsmitteln aufrechterhalten. Gesamthaft betrachtet überwiegt das 

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öffentliche Interesse an der Wegweisung des Beschwerdeführers dessen privates 

Interesse am weiteren Verbleib in der Schweiz.

5. Zusammenfassend können der Vorinstanz keine Rechtsfehler vorgeworfen werden, 

wenn sie das Vorliegen von Widerrufsgründen bejahte und die Nichtverlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung als verhältnismässig erachtete. Die Beschwerde ist abzuweisen.

6. Die unentgeltliche Rechtspflege wird gewährt, wenn der Gesuchsteller bedürftig und 

das von ihm angestrebte Verfahren nicht aussichtslos ist (Art. 99 Abs. 2 VRP in 

Verbindung mit Art. 117 der Schweizerischen Zivilprozessordnung, 

Zivilprozessordnung; SR 272, ZPO). Mit Art. 117 ff. ZPO wird der als 

verfassungsrechtliche Minimalgarantie in Art. 29 Abs. 3 Satz 1 der Schweizerischen 

Bundesverfassung (SR 101, BV) verankerte Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege 

auf Gesetzesstufe geregelt. Die vom Bundesgericht zum Begriff der Aussichtslosigkeit 

gemäss Art. 29 Abs. 3 BV entwickelte Praxis ist auch für die Auslegung von Art. 117 lit. 

b ZPO zu berücksichtigen. Als aussichtslos sind demnach Begehren anzusehen, bei 

welchen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und 

die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren 

nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die 

Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine 

Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem 

Prozess entschliessen würde (vgl. BGer 2C_515/2016 vom 22. August 2017 E. 5.3 mit 

Hinweis auf BGE 139 III 396 E. 1.2 mit Hinweisen). Ob im Einzelfall genügende 

Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich aufgrund einer vorläufigen und 

summarischen Prüfung der Prozessaussichten, wobei die Verhältnisse im Zeitpunkt der 

Einreichung des Gesuchs massgebend sind (vgl. BGer 5A_946/2016 vom 10. April 

2017 E. 2 mit Hinweisen auf BGE 139 III 475 E. 2.2 und BGE 138 III 217 E. 2.2.4 je mit 

Hinweis sowie D. Wuffli, Die unentgeltliche Rechtspflege in der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung, Zürich/St. Gallen 2015, Rz. 333 ff.). Die unentgeltliche 

Verbeiständung im Sinne von Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO und Art. 29 Abs. 3 zweiter Satz 

BV muss zur gehörigen Wahrnehmung der Parteiinteressen überdies notwendig sein 

(BGE 128 I 225 E. 2.3 und BGE 130 I 180 E. 2.2 je mit Hinweisen). Der Entscheid über 

das Begehren fällt in die Zuständigkeit des Abteilungspräsidenten (vgl. Art. 6 des 

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Reglements über die Organisation und den Geschäftsgang des Verwaltungsgerichts, 

sGS 941.22, Reglement).

Ungeachtet der prozessualen Bedürftigkeit des Beschwerdeführers waren die 

Gewinnaussichten des von ihm angestrebten Verfahrens – zum Zeitpunkt der 

Gesuchseinreichung (vgl. BGE 140 V 521 E. 9.1 mit Hinweisen) – beträchtlich geringer 

als die Verlustgefahren. Abgesehen davon, dass Art. 33 aAuG dem Beschwerdeführers 

keinen Rechtsanspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung verschafft (vgl. E. 

2.2 hiervor), unterliess er es in Verletzung seiner Mitwirkungspflicht (Art. 90 aAuG), die 

von ihm geltend gemachte Lohnpfändung zwischen dem 23. September 1998 und 

Ende 2006 nachzuweisen. Dem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung im Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht kann 

dementsprechend wegen Aussichtslosigkeit nicht entsprochen werden (vgl. hierzu 

BGer 2C_336/2015 vom 21. April 2016 E. 4).

7. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 

2‘000 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Auf 

die Erhebung wird in Anwendung von Art. 97 VRP verzichtet. Damit fällt sein Gesuch 

um unentgeltliche Prozessführung im Sinne eines Verzichts auf amtliche Kosten dahin. 

Ausseramtliche Kosten sind nicht zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit 

Art. 98  VRP).

 

Demnach verfügt der Abteilungspräsident zu Recht:

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen, soweit es nicht 

gegenstandslos ist.

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abge

bis

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wiesen.

2. Dem Beschwerdeführer werden die amtlichen Kosten von CHF 2‘000 auferlegt; auf 

die Erhebung wird verzichtet.

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Abteilungspräsident                    Der Gerichtsschreiber

Eugster                                              Bischofberger

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 14.12.2017
	Ausländerrecht, Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung, Art. 62 Abs. 1 lit. c, Art. 96 AuG.Der Beschwerdeführer wurde seiner Verschuldung wegen im Jahr 1995 verwarnt. Statt die Schuldenlast abzutragen hat er die verpönte Schuldenwirtschaft im Zeitraum vom 23. September 1998 bis Ende 2006 – zumindest überwiegend – leichtfertigt fortgesetzt, weshalb ein ausländerrechtlich relevanter Verstoss gegen die öffentliche Ordnung vorliegt (E. 3).Verhältnismässigkeit der Nichtverlängerung (E. 4), (Verwaltungsgericht, B 2016/197).

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