# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a317d673-7c84-5227-952f-eea55350abe9
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.08.2017 PS170154
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS170154_2017-08-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: PS170154-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter 

Dr. P. Higi und Ersatzrichterin lic. iur. R. Bantli Keller sowie Ge-

richtsschreiberin lic. iur. K. Würsch 

Urteil vom 17. August 2017 

in Sachen 

 

A._____ AG,  

Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwältin X._____ 

gegen 

 
B._____ GmbH,  

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Y._____ 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 12. Juli 2017 (EK170952) 

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Erwägungen: 
 

1. 

1.1. Mit Urteil des Konkursgerichts des Bezirksgerichts Zürich (fortan Vorinstanz) 

vom 12. Juli 2017, 10.00 Uhr, wurde über die Schuldnerin und Beschwerdeführe-

rin (fortan Schuldnerin) der Konkurs eröffnet für eine Forderung der Gläubigerin 

und Beschwerdegegnerin (fortan Gläubigerin) von Fr. 3'600.00 nebst Zins zu 5% 

seit 1. Juli 2016 und Betreibungskosten von Fr. 885.90 (act. 8/8 = act. 3). 

1.2. Mit Beschwerde vom 24. Juli 2017 (Datum Poststempel) beantragte die 

Schuldnerin rechtzeitig die Aufhebung des Konkurses und stellte ein Gesuch um 

Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 2 S. 2; act. 8/10). Mit Präsidialverfü-

gung vom 26. Juli 2017 wurde der Beschwerde einstweilen die aufschiebende 

Wirkung zuerkannt (act. 9). Auf die Fristansetzung zur Leistung eines Kostenvor-

schusses konnte verzichtet werden, da die Schuldnerin die Kosten des Be-

schwerdeverfahrens von Fr. 750.00 bereits vorgeschossen hatte (act. 5/4). Die 

vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 8/1-10). Das Verfahren ist 

spruchreif. 

2. 

2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des 

Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe-

weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe-

schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli-

chen Entscheid ergangen sind. Jedoch muss die Begründung samt Belegen voll-

ständig innert der zehntägigen Beschwerdefrist erfolgen (Art. 321 ZPO). Da es 

sich bei der Beschwerdefrist um eine gesetzliche Frist handelt, ist die Gewährung 

einer Fristerstreckung bzw. einer Nachfrist ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 ZPO). 

2.2. Die Konkurseröffnung erfolgte für eine Forderung von Fr. 3'600.00 nebst 

Zins zu 5 % seit 1. Juli 2016 (d.h. berechnet bis zur Konkurseröffnung am 12. Juli 

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2017: Fr. 185.40) und Betreibungskosten von Fr. 885.90 (act. 3). Die Schuldnerin 

belegt, am 21. Juli 2017 Fr. 5'600.00 bei der Obergerichtskasse einbezahlt zu ha-

ben. Damit hat sie die Konkursforderung samt Zinsen und Betreibungskosten hin-

terlegt und gleichzeitig auch einen Kostenvorschuss von Fr. 750.00 für das Be-

schwerdeverfahren geleistet (act. 5/4). Im Weiteren hat die Schuldnerin mit Zah-

lung vom 21. Juli 2017 beim Konkursamt Altstetten-Zürich zur Deckung der Kos-

ten des Konkursgerichtes sowie des Konkursverfahrens bis zu einer allfälligen 

Konkursaufhebung Fr. 1'000.00 sichergestellt (act. 5/5). Damit gelingt es der 

Schuldnerin, den Konkursaufhebungsgrund der Hinterlegung im Sinne von 

Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG nachzuweisen. 

2.3.1. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat die Schuldne-

rin überdies ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit be-

deutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger 

bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Die Schuldnerin hat 

deshalb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, in näherer Zukunft ihren laufenden 

Verbindlichkeiten nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. 

Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen die Schuldnerin noch 

nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, wenn keine 

Anhaltspunkte für eine Verbesserung der finanziellen Lage zu erkennen sind und 

die Schuldnerin deshalb auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Auch 

wenn die Schuldnerin die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, sondern nur 

glaubhaft machen muss, so genügen ihre Behauptungen allein nicht. Sie muss 

die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass das Gericht 

den Eindruck hat, die Behauptungen seien zutreffend, ohne das Gegenteil aus-

schliessen zu müssen (BGE 132 III 715 E. 3.1.; BGE 132 III 140 E. 4.1.2; BGer 

5A_297/2012 vom 10. Juli 2012 E. 2.3). Nach Praxis der Kammer genügt es zur 

Annahme der Zahlungsfähigkeit, wenn glaubhaft gemacht ist, dass die Schuldne-

rin die aktuell dringendsten Verpflichtungen bedienen kann und innert längstens 

zwei Jahren neben den laufenden Verbindlichkeiten auch die Altlasten wird abtra-

gen können (OGer ZH PS140068 vom 29. April 2014). 

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2.3.2. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Der von der 

Schuldnerin eingereichte Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamtes Zü-

rich 9 vom 24. Juli 2017 weist insgesamt 27 zwischen dem 12. Mai 2015 und dem 

9. Juni 2017 eingeleitete Betreibungen aus (act. 5/24). Davon wurden 24 Betrei-

bungen durch Bezahlung an das Betreibungsamt erledigt. Der Betreibungsregis-

terauszug weist noch 3 offene Betreibungen aus. Im Beschwerdeverfahren belegt 

die Schuldnerin, die der Betreibung-Nr. … zugrunde liegende Forderung am 

24. Juli 2017 an die Betreibungsgläubigerin bezahlt zu haben (act. 5/27). Zur For-

derung über Fr. 5'943.70 aus der Betreibung-Nr. … erklärt die Schuldnerin, mit 

der C._____ AG einen Vergleich geschlossen zu haben. Nach diesem habe sich 

die C._____ AG mit einer Zahlung von Fr. 1'000.00 als befriedigt erklärt und in 

Aussicht gestellt, die Betreibung zurückziehen (act. 2 S. 14 f.). Anhand der einge-

reichten Belege ist glaubhaft, dass die Schuldnerin den Betrag von Fr. 1'000.00 

bezahlt hat und die Betreibung-Nr. … damit erledigt ist (act. 5/25-26). Die Schuld-

nerin führt zur Forderung über Fr. 1'107.70 aus der Betreibung-Nr. … aus, dass 

diese bezahlt und die Betreibung von der D._____ AG nicht mehr weiterverfolgt 

worden sei (act. 2 S. 14). Die Schuldnerin reicht zur Glaubhaftmachung ihrer Be-

hauptungen jedoch keine Belege ein, weshalb davon auszugehen ist, dass die in 

Betreibung gesetzte Forderung weiterhin besteht. Es ist dementsprechend noch 

von einer offenen Betreibungsforderung der D._____ AG über Fr. 1'107.70 aus-

zugehen.  

2.3.3. Die Schuldnerin ist seit dem 1. März 2012 im Handelsregister des Kan-

tons Zürich eingetragen. Gemäss Handelsregister bezweckt sie die Vermittlung 

von Krediten, Versicherungen, Finanzdienstleistungen und Immobiliengeschäften 

auf Maklerbasis (act. 6). Zusammengefasst erklärt sie, eine der führenden Anbie-

terinnen von Finanzdienstleistungen in der Schweiz zu sein und ihre Kunden 

schweizweit rund um die Uhr in allen Finanzfragen zu beraten. Im Jahr 2014 habe 

sie einen Gewinn von Fr. 42'000.00 und im Jahr 2015 einen solchen von 

Fr. 164'000.00 erzielt. Die Jahresumsätze hätten sich in der Vergangenheit auf 

bis zu 4 Millionen Franken belaufen, wobei die Erwartungen für dieses Jahr auf-

grund von Umstrukturierungen bei rund 1.7 Millionen Franken liegen würden. Die 

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Schuldnerin gibt an, im Bereich der Privatkreditvermittlung seit vielen Jahren mit 

der E._____ AG [Bank], der F._____ AG [Bank] sowie der G._____ zusammen zu 

arbeiten. Im Bereich der Vermittlung von Versicherungsverträgen bestünden etwa 

Kooperationsverträge mit der H._____ Versicherungen AG, der I._____ Versiche-

rungen sowie der J._____ Gruppe. Zudem vermittle sie pro Jahr zirka 30 bis 40 

Immobilien im In- und Ausland resp. derzeit im K._____ [Staat in Europa] 

52 Häuser der schönen Überbauung "L._____" und in M._____ [Gemeinde in der 

Schweiz] eine Liegenschaft der Verkäuferschaft N._____ sowie Wohnungen des 

Ehepaares O._____. Weiter erziele sie aufgrund der Erstellung von Steuererklä-

rungen für 1'400.00 bis 1'800.00 Kunden einen Umsatz von Fr. 80'000.00 bis 

85'000.00 pro Jahr. Die Kundenzahlungen würden bar und nicht auf ihr Firmen-

konto erfolgen. Auf ihrem Firmenkonto habe sie (exemplarisch) im Zeitraum vom 

25. Juli 2016 bis 21. Juli 2017 Provisionseingänge von total Fr. 984'397.90 gene-

riert, wobei darunter hauptsächlich solche aus der Zusammenarbeit mit der 

F._____ AG [Bank], der E._____ AG [Bank] und der P._____ AG seien (act. 2 

S. 5 ff.). Offene Debitorenforderungen bestünden sodann in der Höhe von 

Fr. 570'000.00. Dazu gehörten v.a. Darlehensbeträge und die Forderung gegen-

über der P._____ AG über Fr. 284'000.00, welche im September 2017 bezahlt 

werde. Hinzukommen würden diverse Barbezüge von Herrn O._____, welche er 

zur Rettung/Wiederherstellung des Bauprojekts im K._____ [Staat in Europa] vor-

genommen habe (act. 2 S. 14 und 18 f.). Auf der Ausgabenseite führt die Schuld-

nerin Kosten für ihre 10 Mitarbeiter (darunter 5 Lehrlinge), die Büromiete von mo-

natlich Fr. 4'351.00, die kollektive Unfallversicherung und sonstige Versicherun-

gen sowie weitere Aufwendungen für Insertionskosten, Abgaben für die Sozial-

versicherung sowie die Krankentaggeldversicherung an. Nach Angaben der 

Schuldnerin würden die geschäftsbedingten Aufwendungen hinter ihren Einnah-

men liegen (act. 2 S. 16 f. und 20). 

Zu den Betreibungen sei es – so die Schuldnerin – gekommen, weil dem einzigen 

Veraltungsrat, Herrn O._____, aufgrund einer Vielzahl unglücklicher Umstände 

die Zügel entglitten seien. Wegen schlimmer Überschwemmungen sei das grosse 

Immobilien-Bauprojekt im K._____ [Staat in Europa] in eine Krise geraten. Herr 

O._____ habe einen hohen sechsstelligen Betrag und einen sehr grossen Teil 

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seiner Aufmerksamkeit aufwenden müssen, um das Projekt wieder auf Gleis zu 

bringen. Während seiner wochenlangen Auslandabwesenheiten seien die Ge-

schäfte in der Schweiz vernachlässigt worden. Hinzugekommen sei die längere 

Krankheitsabwesenheit eines Schlüsselmitarbeiters, wodurch die administrativen 

Belange in Schieflage geraten seien und es zur Konkurseröffnung gekommen sei 

(act. 2 S. 15). 

2.3.4. Die von der Schuldnerin behaupteten Vertragsbeziehungen mit der 

E._____ [Bank], der F._____ AG [Bank], der G._____, der H._____ Versicherun-

gen AG, der I._____ sowie der J._____ Gruppe sind anhand der eingereichten 

Belege, insbesondere der eingereichten Verträge und den im Kontoauszug des 

Firmenkontos verzeichneten Zahlungseingängen (act. 5/11-15; act. 5/21), glaub-

haft und lassen auf regelmässige künftige Mittelzuflüsse schliessen. Nach dem 

vorgelegten Kontoauszug kann für das Jahr 2017 von durchschnittlichen monatli-

chen Einkünften – allein aus Provisionen der F._____ AG [Bank] und der E._____ 

AG [Bank] – von rund Fr. 62'500.00 ausgegangen werden (act. 5/21). Die im Wei-

teren behaupteten Einkünfte gehen aus den Belegen der Schuldnerin nicht 

durchwegs schlüssig hervor (act. 5/7-20). Auch skizziert resp. belegt die Schuld-

nerin ihre laufenden Kosten zum Teil nur grob und es wird daraus nicht ganz klar, 

auf welchen konkreten Betrag sie sich monatlich im Total belaufen (vgl. act. 2 

S. 16-19; act. 5/28-41). Solches hätte sich aus den Geschäftsabschlüssen der 

Schuldnerin ergeben, welche jedoch nicht vorliegen. Obwohl Belege, wie etwa 

Kreditorenlisten, ein Zwischenabschluss sowie Jahresabschlüsse, Steuererklä-

rungen oder Steuerrechnungen der letzten Jahre fehlen, was für eine im Handels-

register eingetragene, nach kaufmännischen Grundsätzen zu führende Gesell-

schaft gewisse Bedenken erweckt und die Liquiditätsprüfung erschwert, erscheint 

es dennoch überwiegend glaubhaft, dass die Schuldnerin die laufenden Verbind-

lichkeiten mit ihren Einkünften wird decken können. Dafür spricht, dass es ihr 

möglich war, fast sämtliche Betreibungsforderungen zu bezahlen. Darüber hinaus 

konnte die Schuldnerin innert kurzer Zeit genügend flüssige Mittel aufbringen, um 

die Konkursforderung zu tilgen, beim Konkursamt Fr. 1'000.00 zu hinterlegen und 

die Kosten für das Beschwerdeverfahren vorzuschiessen, was als weiteres Indiz 

für eine bloss vorübergehende Illiquidität gewertet werden kann. Das Guthaben 

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der Schuldnerin auf den Firmenkonten per 20. Juli 2017 übersteigt mit insgesamt 

rund Fr. 3'715.00 (act. 5/21-22) die (einzige) noch offene Betreibungsforderung 

über Fr. 1'107.70 und die Schuldnerin verfügt zudem über Debitorenforderungen 

resp. Forderungen aus gewährten Darlehen in der Höhe von Fr. 570'000.00, zu-

züglich der Barbezüge des Gesellschafters O._____ (act. 5/23; act. 5/42). Die 

Schuldnerin scheint ferner ihre Defizite erkannt zu haben und zeigt ihre Absicht, 

diese schnellstmöglich zu beheben. 

2.4. Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist folglich – trotz einiger Beden-

ken – von der bloss vorübergehenden Illiquidität bzw. der Zahlungsfähigkeit der 

Schuldnerin auszugehen. Dies führt zur Gutheissung ihrer Beschwerde und zur 

Aufhebung des am 12. Juli 2017 über sie eröffneten Konkurses. 

3. 

Obschon die Beschwerde gutgeheissen wird, sind die Gerichtsgebühren beider 

Instanzen der Schuldnerin aufzuerlegen, weil sie das Verfahren durch ihre Zah-

lungssäumnis verursacht hat. Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Zürich vom 12. Juli 2017, mit dem über die Schuldnerin der 

Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr 

von Fr. 400.00 wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt. 

3. Das Konkursamt Altstetten-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbe-

zahlten Totalbetrag von Fr. 2'400.00 (Fr. 1'000.00 Zahlung der Schuldnerin 

sowie Fr. 1'400.00 Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleis-

teten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.00 und der Schuldnerin ei-

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nen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzah-

len. 

4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, von dem bei ihr von der Schuldne-

rin einbezahlten Betrag in Höhe von Fr. 4'850.00 (= Fr. 5'600.00 – 

Fr. 750.00), Fr. 4'671.30 an die Gläubigerin und den Rest (Fr. 178.70) an die 

Schuldnerin auszubezahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Be-

zirksgerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten), die 

Obergerichtskasse und das Konkursamt Altstetten-Zürich, ferner mit beson-

derer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das 

Betreibungsamt Zürich 9, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Würsch 
 
versandt am: 
18. August 2017 
 
 

	Urteil vom 17. August 2017
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 12. Juli 2017, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 400.00 wird bestätigt u...
	3. Das Konkursamt Altstetten-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'400.00 (Fr. 1'000.00 Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'400.00 Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Glä...
	4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, von dem bei ihr von der Schuldnerin einbezahlten Betrag in Höhe von Fr. 4'850.00 (= Fr. 5'600.00 – Fr. 750.00), Fr. 4'671.30 an die Gläubigerin und den Rest (Fr. 178.70) an die Schuldnerin auszubezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten), die Obergerichtskasse und das Konkursamt Altstetten-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Handel...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...