# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6a8b52bd-958b-5530-ba54-81d2aa54ae67
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-06-27
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 27.06.2019 D-8410/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-8410-2015_2019-06-27.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-8410/2015 
lan 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 7 .  J u n i  2 0 1 9  

Besetzung 
 Richterin Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 

Richterin Roswitha Petry,  

Richter Jürg Tiefenthal,    

Gerichtsschreiberin Anna Wildt. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Türkei,   

vertreten durch Dr. lic. iur. Martin Kessler,  

imkp, 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 25. November 2015 / N (…). 

 

 

 

D-8410/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Am 16. April 2012 stellte der Beschwerdeführer ein erstes Asylgesuch.  Mit 

Verfügung vom 8. Juni 2012 trat die Vorinstanz (damals Bundesamt für 

Migration) darauf nicht ein und verfügte die Wegweisung nach Italien. Die 

dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit 

Urteil D-3331/2012 vom 3. Juli 2012 ab.  

B.  

Am 24. Juli 2015 wurde der Beschwerdeführer im Zuge einer polizeilichen 

Kontrolle in der Schweiz ohne Ausweispapiere angetroffen, festgenommen 

und zu seiner Person, seiner Einreise sowie den Gründen für seinen Auf-

enthalt befragt (B4). Am 27. Juli 2015 stellte er im EVZ B._______ ein Asyl-

gesuch (act. A, gelbe Sichtmappe) und bestätigte dieses mit Schreiben 

vom 31. Juli 2015 (B1). Am 17. November 2015 fand die einlässliche An-

hörung statt (B10). 

Zu seinen Gesuchsgründen machte er geltend, nachdem seine Ehe in der 

Schweiz in die Brüche gegangen sei, habe das Migrationsamt seine Auf-

enthaltsbewilligung nicht mehr verlängert und er sei am 31. Juli 2014 in die 

Türkei zurückgekehrt. Bei Ankunft am Flughafen in M._______ habe man 

ihm seinen Reisepass und seine Identitätspapiere abgenommen, ihn zwei 

Stunden warten lassen (B10 F77) respektive eine Woche ins Gefängnis 

gesperrt (B4 F25). Man habe ihm seine Dokumente nicht mehr zurückge-

geben, ihn wegen der PKK beschimpft und als Terrorist bezeichnet. Da-

nach sei er in sein Heimatdorf im Grenzgebiet zu Syrien zurückgekehrt. Auf 

Druck seiner Familie habe er sich der Volksverteidigungseinheit der kurdi-

schen Miliz (YPG) anschliessen und nach Kobane gehen müssen, wo ge-

gen den sogenannten Islamischen Staat (IS) gekämpft worden sei. Da es 

ihm nicht möglich gewesen sei, sich dem Dienst in der YPG und dem Druck 

seiner Familie zu entziehen, sei er in die Schweiz geflüchtet.   

C.  

Mit Verfügung vom 25. November 2015, eröffnet am 26. November 2015, 

lehnte die Vorinstanz das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ord-

nete seine Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. 

D.  

Gegen diesen Entscheid liess der Beschwerdeführer mit Eingabe vom  

27. Dezember 2015 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhe-

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Seite 3 

ben. Er beantragte, die angefochtene Verfügung sei vollumfänglich aufzu-

heben, ihm sei unter Feststellung der Flüchtlingseigenschaft Asyl zu ge-

währen, eventualiter sei die Verfügung aufzuheben und die Sache zur Neu-

beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In formeller Hinsicht wurden 

die unentgeltliche Prozessführung, Verzicht auf Kostenvorschusserhebung 

und die amtliche Verbeiständung in der Person des rubrizierten Rechtsver-

treters beantragt. 

E.  

Mit Eingabe vom 3. Februar 2016 reichte der Beschwerdeführer ein ärztli-

ches Attest von Dr. (…), Facharzt für Allgemeine Medizin, vom  

21. Januar 2016 zu den Akten, mit der Diagnose einer posttraumatischen 

Belastungsstörung.  

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 26. September 2016 wies der damals zustän-

dige Instruktionsrichter die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung 

und Rechtsverbeiständung sowie Entbindung von der Kostenvorschuss-

pflicht ab und setzte dem Beschwerdeführer zur Leistung eines Kostenvor-

schusses von Fr. 600.– Frist bis am 11. Oktober 2016 an. 

G.  

Am 10. Oktober 2016 wurde der Kostenvorschuss geleistet. 

H.  

Am 8. Februar 2017 gelangte der Reisepass des Beschwerdeführers, aus-

gestellt am 21. Februar 2013 von der türkischen Vertretung in Zürich, zu 

den Akten. Der Pass wurde im Rahmen der Einleitung eines Ehevorberei-

tungsverfahrens vom Zivilstandsamt C._______ sichergestellt und der Vo-

rinstanz übermittelt. In dem nachträglich zu den Akten gelangten Reise-

pass befinden sich Sichtvermerke (ein Ein- und Ausreisestempel von […]). 

Gleichzeitig gelangte eine Stellungnahme vom 20. Januar 2017 zu den Ak-

ten, aus der hervorgeht, dass die Verlobte des Beschwerdeführers ein Kind 

erwarte. 

I.  

Am (…) 2017 wurde (…), (…) Staatsangehörige, geboren. Gemäss Ur-

kunde des Zivilstandsamtes D._______ vom 6. September 2015 erkannte 

der Beschwerdeführer die Vaterschaft an.  

J.  

Mit Verfügung vom 15. September 2017 forderte der Instruktionsrichter den 

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Seite 4 

Beschwerdeführer auf, zum Stand des Ehevorbereitungsverfahrens und 

zur Beziehung zu seiner Tochter Stellung zu nehmen.   

K.  

Mit Eingabe vom 2. Oktober 2017 nahm der Beschwerdeführer zum Ehe-

vorbereitungsverfahren und zur Beziehung zu seiner Tochter Stellung. 

L.  

Am 10. Oktober 2018 gelangte eine Information über die Einleitung eines 

Ehevorbereitungsverfahrens des Zivilstandsamts D._______ zu den Ak-

ten. Am 12. November 2018 informierte das Zivilstandsamt die Vorinstanz 

darüber, dass die Brautleute das Gesuch um Vorbereitung der Eheschlies-

sung zurückgezogen hätten.   

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt.  108 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

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Seite 5 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Zur Begründung des ablehnenden Asylentscheides qualifizierte die  

Vorinstanz die geltend gemachten Fluchtgründe als den Anforderungen an 

die Glaubhaftmachung im Sinne von Art. 7 AsylG nicht genügend. Sie 

führte aus, der Beschwerdeführer habe sich bei seinen Ausführungen, wie 

er nach seiner angeblichen Rückkehr im Juli 2014 in der Türkei behandelt 

worden sei und wie er im Sommer 2015 wieder in die Schweiz gelangt sei, 

in erhebliche Widersprüche verwickelt. So habe er bei der Kantonspolizei 

angegeben, er sei bei der Einreise in die Türkei verhaftet und eine Woche 

lang im Gefängnis gewesen, anlässlich der Anhörung habe er jedoch an-

gegeben, er sei ein bis zwei Stunden festgehalten worden. In diesem Zu-

sammenhang sei es auch realitätsfremd, dass ihm die türkischen Behör-

den die Ausweise abgenommen hätten. Vielmehr sei anzunehmen, dass 

er im vorliegenden Verfahren seine Papiere zurückhielte, wie er es bereits 

im Rahmen seines ersten Asylgesuchs getan habe, wobei damals sein 

Pass später im Zuge des Verfahrens zwecks Eheschliessung aufgetaucht 

sei. Sodann habe er zu den Umständen seiner erneuten Flucht anlässlich 

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Seite 6 

der Anhörung angegeben, er sei nach seiner Rückkehr aus Kobane mit 

einem Lastwagen von E._______ nach M._______ und danach drei Tage 

und Nächte lang in die Schweiz gebracht worden. Im späteren Verlauf der 

Anhörung habe er angegeben, nach der Rückkehr aus Kobane noch in der 

Türkei gewesen zu sein, zwei Tage in Edirne und einen Tag lang in 

M._______. Auf Vorhalt hin habe er dagegen etwas später erklärt, nach der 

Rückkehr aus Kobane noch einige Wochen bei einem Freund in E._______ 

geblieben zu sein. Zudem seien auch die Angaben des Reisewegs wider-

sprüchlich ausgefallen. Einmal habe er angegeben, von E._______ nach 

F._______ gefahren zu sein, wo er einen Lastwagen nach Edirne bestie-

gen habe und danach in einem anderen Lastwagen direkt von Edirne in die 

Schweiz gereist zu sein. Auf mehrfachen Vorhalt hin habe er diese Ge-

schichte aber geändert und angegeben, in Slowenien und in Deutschland 

angehalten zu haben beziehungsweise in Slowenien den Lastwagen ge-

wechselt zu haben. Dass er auf Vorhalt hin angegeben habe, es habe ein 

Hin und Her gegeben und am Schluss sei er wieder im ersten Fahrzeug 

gewesen, sei eine Anpassung seiner Vorbringen. Weiter habe er dann 

plötzlich erklärt, er sei von Deutschland von einem «neuen» Schlepper in 

die Schweiz gebracht worden. Aufgrund dieser krassen Widersprüche sei 

davon auszugehen, dass er im Sommer 2014 gar nicht in die Türkei zu-

rückgekehrt sei, sondern weiterhin – wie bereits vor Einreichung seines 

ersten Asylgesuchs – in einem (…) in G._______ gearbeitet habe, da er 

auch im Rahmen der Polizeikontrolle vom Juli 2015 in einem Wagen dieses 

(…) aufgegriffen worden sei. Bezeichnenderweise seien auch seine Aus-

führungen zum Einsatz in Kobane unsubstanziiert geblieben. Sie enthielten 

keine Realkennzeichen und erweckten nicht den Eindruck, er sei davon 

persönlich betroffen gewesen. Seine Angaben, er sei zwischen Januar und 

April 2015 in Kobane gewesen, seien zudem unglaubhaft, da die Stadt im 

Februar 2015 befreit worden sei. Ohnehin sei nicht nachvollziehbar, wieso 

er auf Geheiss seiner Familie nach Kobane habe gehen müssen, da er 

doch auch sein Elternhaus verlassen und – wie bereits zuvor, als er über 

Jahre in M._______ gelebt habe – auch woanders problemlos untertau-

chen hätte können. Es sei insgesamt unglaubhaft, dass er sich im Jahr 

2015 dreieinhalb bis vier Monate in Kobane im Einsatz befunden habe und 

damit sei auch seinen geltend gemachten Befürchtungen, verfolgt zu wer-

den, die Grundlage entzogen. Auch habe er nur vage Ausführungen dazu 

gemacht, wie der türkische Staat von seinem Einsatz hätte Kenntnis erlan-

gen können, weshalb auch in diesem Punkt seine Furcht vor Verfolgung 

nicht nachvollziehbar sei. 

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Seite 7 

4.2 In der Beschwerde wurde dem entgegengehalten, der Beschwerdefüh-

rer hätte keine Möglichkeit gehabt, sich dem Druck seiner Familie in der 

Türkei zu entziehen und unterzutauchen, da er einem strikten Ehrenkodex 

unterliege, wobei es Blut- und Ehrensache sei, gegen den Feind zu kämp-

fen. Wenn er sich dem nicht füge, wäre sein Leben in Gefahr, wobei es die 

türkische Justiz durch ihre Passivität zulasse, dass deshalb unschuldige 

Menschen von ihren Familienmitgliedern zu Tode gebracht würden. Auch 

die Annahme, er hätte in M._______ untertauchen können, weil er dort ein-

mal gelebt habe, fusse auf einer unfundierten Behauptung der Vorinstanz, 

die diese einfach in der Anhörung (F110) aufgestellt habe. Die Vorinstanz 

gehe auch fälschlich davon aus, er habe wegen der «Desertion» keine ver-

botene Strafe oder Behandlung zu befürchten, wohingegen er ja geltend 

gemacht habe, dass ihm erhebliche Nachteile von Seiten seiner Familie 

drohten. Da aber die mit der PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) verbundene 

YPG in der Türkei als staatsfeindliche Organisation gelte, habe der Be-

schwerdeführer als Mitglied der YPG – wie andere Kurden in dieser Situa-

tion auch – Folter und die Brutalität des Staates zu befürchten. Unter die-

sen Umständen erscheine seine Rückkehr in die Türkei unzulässig und un-

zumutbar. Schliesslich beruhten auch die von der Vorinstanz angeführten 

Angaben, wonach die Kämpfe in Kobane zwei Monate früher als vom Be-

schwerdeführer angegeben, geendet hätten, auf blossem Hörensagen von 

Seiten eines Journalisten und seien nicht hinreichend belegt. Denn wie der 

Beschwerdeführer in der Anhörung auf Vorhalt hin ausgeführt habe, sei 

Kobane trotzdem weiterhin beschossen worden. Auch die Annahme der 

Vorinstanz, er sei im Jahr 2014 nicht von der Schweiz in die Türkei zurück-

gekehrt, sondern habe weiterhin (…) in G._______ gearbeitet, finde in den 

Akten keine Grundlage. Dass er zufällig in einem Wagen dieses [Betriebs], 

in dem er zugegebenermassen zuvor einmal gearbeitet habe, aufgegriffen 

worden sei, könne ihm nicht mit der Konsequenz vorgehalten werden, er 

habe die Schweiz nie verlassen. Er habe den Wagen und dessen Insassen 

zufälligerweise angetroffen, was a priori bei der Grösse von G._______ 

nicht auszuschliessen sei. Die Aussage des Beschwerdeführers, er sei in 

Deutschland aufgefordert worden, das Fahrzeug zu wechseln, doch nach 

einem Hin und Her wieder in das ursprüngliche Fahrzeug beordert worden, 

möge als Anpassung an den Vorhalt erscheinen, sei jedoch nachvollzieh-

bar, da der Beschwerdeführer vor dem Hintergrund der drohenden Aus-

schaffung nicht anders gekonnt habe, als zu versuchen, dieses Schicksal 

von sich abzuwenden. Hinzu komme, dass der Beschwerdeführer auf-

grund seiner Erlebnisse unter psychischen Schwierigkeiten leide, die ein 

Aufmerksamkeitsdefizit und ein eingeschränktes Erinnerungsvermögen 

zur Folge hätten. Auch die widersprüchlichen Aussagen zu seinem Verbleib 

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in der Türkei nach dem Kampfeinsatz in Kobane seien seinem getrübten 

Erinnerungsvermögen zuzuordnen. Zudem sei er an der Anhörung unter 

dem Einfluss von Medikamenten gegen Schlafstörungen gestanden. An-

statt auf die Unglaubhaftigkeit seiner Angaben zu schliessen, hätte die Vo-

rinstanz einen neuen Anhörungstermin ansetzen müssen. Auch der im 

Rahmen des Ehevorbereitungsverfahrens (im Jahr 2012) sichergestellte 

Reisepass vom (…) 2010, den der Beschwerdeführer nicht anlässlich sei-

ner damaligen Asylgesuchsstellung vorgelegt habe, sei kein ausreichender 

Hinweis, dass ihm sein Reisepass nicht bei Wiedereinreise in die Türkei im 

Jahr 2014 von den türkischen Behörden abgenommen worden sei. In einer 

Gesamtbeurteilung sei daher auf die Glaubhaftigkeit der Angaben des Be-

schwerdeführers zu schliessen. 

5.  

5.1 Nach Prüfung der Akten gelangt das Bundesverwaltungsgericht zum 

Schluss, dass das SEM das Gesuch des Beschwerdeführers im Asylpunkt 

zu Recht abgelehnt hat. 

Die Ansicht des SEM, die geschilderte Rückreise in die Türkei vom Som-

mer 2014 und die erneute Ausreise im Jahr 2015 genüge den Anforderun-

gen an das Glaubhaftmachen nicht, ist nicht zu beanstanden. Um Wieder-

holungen zu vermeiden, kann auf die zutreffenden Erwägungen in der an-

gefochtenen Verfügung verwiesen werden. Der Beschwerdeführer erklärte 

in der Beschwerde die vom SEM festgestellten Widersprüche und Unge-

reimtheiten bezüglich der Rückreise in die Schweiz unter anderem damit, 

dass seine traumatischen Erlebnisse in Kobane Auswirkungen auf sein Er-

innerungsvermögen hätten. Im Arztbericht vom 21. Januar 2016 dokumen-

tierte der Hausarzt eine depressive Grundstimmung, Grübeln, einen pessi-

mistischen und sehr leidenden Eindruck, eine Vermeidung von Reizen, die 

an das Trauma erinnerten, sowie Einschlaf- und Durchschlafstörungen. 

Darauf basierend diagnostizierte er eine posttraumatische Belastungsstö-

rung. In der Anhörung machte der Beschwerdeführer befragt nach seinem 

Gesundheitszustand geltend, er leide an Schlafstörungen und habe Tab-

letten erhalten, die er jedoch – entgegen der Behauptung in der Beschwer-

deschrift – nicht einnehme (B10 F177). Dabei legte er eine Packung Ipalgin 

400 (recte: Ibalgin; enthält Ibuprofen) vor, wovon er täglich vier Tabletten 

nehme (B10 F176). Aus diesem Grund ist nicht davon auszugehen, dass 

er in der Anhörung wegen der Einnahme eines Medikaments beeinträchtigt 

gewesen wäre. Bezüglich der vom Hausarzt festgestellten posttraumati-

schen Belastungsstörung, ist festzuhalten, dass dem Beschwerdeführer 

grundsätzlich – wie anderen Asylsuchenden mit psychischen Problemen 

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Seite 9 

auch – zuzugestehen ist, dass er anlässlich der Anhörung Daten durchei-

nandergebracht haben könnte oder es vermeidet, über Gräuel zu spre-

chen. Hingegen ist damit nicht erklärbar, dass er anlässlich der freien Er-

zählung (B10 F9) vergessen haben soll, dass er nach seiner Rückkehr aus 

Kobane, wo es ihm sehr schlecht ergangen sei, über Wochen bei einem 

Freund in der Nähe von E._______ Schutz und Hilfe gefunden habe. Dies 

verwundert umso mehr, zumal der Beschwerdeführer in dieser Zeit angeb-

lich nicht zu seiner Familie zurückkonnte und auch angenommen habe, er 

müsse sich vor den staatlichen Behörden verstecken, da diese in Kenntnis 

seiner Aktivitäten seien (B10 F140). Die im späteren Verlauf der Anhörung 

nachgereichte Erklärung, wie er sich wochenlang einer von ihm befürchte-

ten Verfolgung entziehen habe können, erweckt den Eindruck eines blos-

sen Erzählkonstrukts. Im Weiteren ist auch unter Berücksichtigung seiner 

gesundheitlichen Probleme die von der Vorinstanz erwogene Unglaubhaf-

tigkeit seiner Angaben zur zuvor im Juli 2014 erfolgten Einreise in die Tür-

kei und zur Passabnahme am Flughafen nicht zu beanstanden. Auf Be-

schwerdeebene gelangte sodann sein vom Zivilstandsamt im Rahmen ei-

nes Ehevorbereitungsverfahren sichergestellter Pass mit Ausstellungsda-

tum (…) 2013 zu den Akten, was den Angaben des Beschwerdeführers, 

ihm sei bei der Einreise der Pass abgenommen worden und er habe keine 

Ausweispapiere, diametral entgegensteht. Die im Pass enthaltenen Sicht-

vermerke belegen zudem lediglich einen einwöchigen Kurzaufenthalt vom 

(…) 2013 in der Türkei. Es ist auch unglaubhaft, dass ihm die türkischen 

Behörden bei der Wiedereinreise aufgrund seiner Herkunft Probleme be-

reitet und ihn als Terrorist betrachtet hätten, wo sie ihm doch zuvor behilf-

lich waren und offenbar anstandslos einen Reisepass ausgestellt haben. 

Es ist sehr unwahrscheinlich, dass die türkischen Behörden einer Person, 

der sie Verbindungen zur PKK unterstellten, solche Dienstleistungen zu-

kommen lassen würden. 

Sodann ist mit der Vorinstanz festzustellen, dass der Beschwerdeführer die 

Umstände, welche ihn nach Kobane geführt hätten, und die Vorfälle ledig-

lich in rudimentärer Weise wiedergegeben hat und seine diesbezüglichen 

Aussagen den Eindruck, er habe dies tatsächlich erlebt, vermissen lassen 

(vgl. B10 F9, F101, F115 – 117). Hier ist nochmals zu betonen, dass es 

nicht um die Schilderung von Kriegsgräueln geht, sondern um die Glaub-

haftmachung des Reisewegs und alltäglicher Begebenheiten sowie Begeg-

nungen, die er trotz Nachfragen nicht substanziieren konnte. Dies betrifft 

auch den geltend gemachten familiären Druck, nach Kobane zu gehen 

(B10 F9 und F93). Der Beschwerdeführer brachte vor, dieser gehe von sei-

nem Onkel aus, der das Sagen habe, beziehungsweise habe er nach 

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Seite 10 

sechs Monaten Aufenthalt bei seiner Familie mit seinem Bruder Streit ge-

habt, der ihm gesagt habe, er wolle ihn nicht mehr im Dorf haben. Darüber 

hinaus hat er die in der Beschwerde geltend gemachte Drohung, seine Fa-

milie wolle ihn umbringen, denn wenn er nicht zur YPG gehe, gelte er als 

ein Verräter, in der Anhörung nicht erwähnt. Das Vorbringen, er fürchte we-

gen seiner Familie um sein Leben, ist als nachgeschoben zu qualifizieren 

und die vom Beschwerdeführer behaupteten Umstände, welche letztlich 

fluchtauslösend gewesen sein sollten, wirken in ihrer Gesamtheit als kon-

struiert. 

5.2 Zusammenfassend ist festzustellen, dass es dem Beschwerdeführer 

nicht gelungen ist, eine im Sinne von Art. 3 AsylG relevante Verfolgungs-

gefahr nachzuweisen oder glaubhaft darzutun. Die Ausführungen auf Be-

schwerdeebene und die zu deren Stützung eingereichten Beweismittel 

sind nicht geeignet, zu einer anderen Beurteilung zu gelangen. Die Vo-

rinstanz hat daher zu Recht seine Flüchtlingseigenschaft verneint und das 

Asylgesuch abgelehnt. 

6.  

6.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG).  

6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen.  

6.2.1 In der Stellungnahme vom 2. Oktober 2017 machte der Beschwerde-

führer zwar geltend, er lebe mit seiner Verlobten (H._______, (…) Staats-

angehörige mit einer Niederlassungsbewilligung C) und ihrer gemeinsa-

men Tochter I._______ in D._______ zusammen. Gemäss den Akten hat 

der Beschwerdeführer die Vaterschaft anerkannt. Folglich ist vorfrage-

weise zu prüfen, ob der Beschwerdeführer gestützt auf Art. 8 EMRK wegen 

der Verlobten und seinem Kind einen Anspruch auf Aufenthalt in der 

Schweiz ableiten kann. Gemäss ständiger bundesgerichtlicher Rechtspre-

chung kann sich jemand nur dann auf den Schutz des Familienlebens nach 

Art. 8 EMRK berufen, wenn eine nahe, echte und tatsächlich gelebte fami-

liäre Beziehung vorliegt. Diesbezüglich sind als wesentliche Faktoren das 

gemeinsame Wohnen respektive der gemeinsame Haushalt, die finanzielle 

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Seite 11 

Verflochtenheit, die Länge und Stabilität der Beziehung sowie das Inte-

resse und die Bindung der Partner aneinander zu berücksichtigen (vgl. 

CHRISTOPH GRABENWARTER/KATHARINA PABEL, Europäische Menschen-

rechtskonvention, 6. Aufl., München/Basel/Wien 2016, S. 204; MARK E. VIL-

LIGER, Handbuch der Europäischen Menschenrechtskonvention, 2. Aufl., 

Zürich 1999, S. 365). Weiter muss es sich beim in der Schweiz lebenden 

Familienmitglied um eine hier gefestigt anwesenheitsberechtigte Person 

handeln (vgl. BGE 139 I 330 E. 2.1). Von einem gefestigten Anwesenheits-

recht ist ohne weiteres bei schweizerischer Staatsangehörigkeit auszuge-

hen, ebenso bei einer Niederlassungsbewilligung oder einer Aufenthalts-

bewilligung, auf deren Verlängerung ein Anspruch besteht (vgl. statt vieler 

BGE 135 I 143; 130 II 281, je m.w.H.).  

6.2.2 Die Mutter des Kindes I._______ und angebliche Lebenspartnerin 

des Beschwerdeführers ist (…) Staatsangehörige und verfügt gemäss Ein-

trag im ZEMIS über eine C-Bewilligung (vgl. Art. 34 AIG). Sie und die Toch-

ter sind somit hier gefestigt anwesenheitsberechtigte Personen im Sinne 

der Rechtsprechung.  

6.2.3 Allerdings obliegt es dem Beschwerdeführer, das Bestehen einer hin-

reichend engen, tatsächlich gelebten und intakten Beziehung glaubhaft zu 

machen. Dies muss insbesondere gelten, wenn es sich wie vorliegend um 

eine vorfrageweise Prüfung handelt. Entsprechend wurde der Beschwer-

deführer mit Verfügung vom 15. September 2017 aufgefordert, über das 

Familienleben Auskunft zu geben. Der Beschwerdeführer verwies in der 

Stellungnahme vom 2. Oktober 2017 zum Beleg einer entsprechenden Be-

ziehung darauf, einen Kantonswechsel anzustreben, unterliess es jedoch, 

einen entsprechenden Nachweis zu den Akten zu reichen. Er wies lediglich 

darauf hin, dass er mit der Kindsmutter an deren Wohnadresse zusam-

menlebe und ein Kantonswechselgesuch einreichen wolle, was für den Be-

leg einer intakten Beziehung jedoch nicht ausreicht. Zu einem Kantons-

wechsel ist es denn offenbar auch nicht gekommen, jedenfalls reichte er 

seither beim Gericht keine entsprechenden Belege ein und seine aktuelle 

Adresse ist gemäss Eintrag im ZEMIS nach wie vor in J._______. Die An-

gaben zu seinem Verhältnis zur Tochter, erschöpften sich sodann in der 

Eingabe vom 2. Oktober 2017 in der pauschalen Behauptung, dass er so 

viel Zeit wie möglich mit seiner Tochter verbringe. Angesichts der unsub-

stanziierteren Angaben und fehlenden Belege gelingt es dem Beschwer-

deführer nicht, eine hinreichend enge, tatsächlich gelebte und intakte Be-

ziehung zu der Kindesmutter beziehungsweise seiner Tochter glaubhaft zu 

machen. All dies lässt vielmehr auf ein mangelndes Interesse seinerseits 

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Seite 12 

an einem Kantonswechsel respektive an einem gemeinsamen Haushalt 

mit der Kindesmutter und der Tochter schliessen. Schliesslich wurde in der 

Eingabe vom 2. Oktober 2017 auch ausgeführt, das Ehevorbereitungsver-

fahren beim Zivilstandsamt C._______ sei eingestellt worden, was eben-

falls gegen eine intakte Beziehung spricht.  

6.2.4 Nach dem Gesagten ergeben sich aus den Akten nicht genügend 

Hinweise darauf, dass sich der Beschwerdeführer auf einen Anspruch auf 

Aufenthalt gemäss Art. 8 EMRK berufen kann (vgl. BGE 122 II 1 E. 1.e).  

Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. 

BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

D-8410/2015 

Seite 13 

7.3 Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich er-

hebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der 

in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegen-

den Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwer-

deführers in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 

AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-

ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 

ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwei-

sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 

Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–

127 m.w.H.). Soweit geltend gemacht wurde, dem Beschwerdeführer 

drohe wegen seiner Asylgründe bei einer Rückkehr in die Türkei Folter oder 

unmenschliche Behandlung, kann auf die vorstehenden Erwägungen im 

Zusammenhang mit der Flüchtlingseigenschaft respektive deren Vernei-

nung verwiesen werden. Dieselben Gründe lassen darauf schliessen, dass 

ihm bei einer Rückkehr kein ernsthaftes Risiko einer unmenschlichen Be-

handlung droht. Auch sonst ergeben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass 

er für den Fall einer Rückkehr in die Türkei dort mit beachtlicher Wahr-

scheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe 

oder Behandlung ausgesetzt wäre. 

7.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

In der Türkei herrscht keine landesweite Situation allgemeiner Gewalt. 

Trotz Berücksichtigung des Wiederaufflammens des türkisch-kurdischen 

Konfliktes sowie der bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen der 

Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) und staatlichen Sicherheitskräften seit Ju-

li 2015 in verschiedenen Provinzen im Südosten des Landes (im Einzel-

nen: Batman, Diyarbakir, Mardin, Siirt, Urfa und Van, anders als die Pro-

D-8410/2015 

Seite 14 

vinzen Hakkari und Sirnak, zu den Letzteren BVGE 2013/2 E. 9.6) sowie 

der Entwicklungen nach dem Militärputschversuch vom 15./16. Juli 2016 

ist gemäss konstanter Praxis nicht von einer Situation allgemeiner Gewalt 

oder bürgerkriegsähnlichen Verhältnissen – auch nicht für Angehörige der 

kurdischen Ethnie – auszugehen (vgl. Urteile des BVGer E-3040/2017 vom 

28. Juli 2017 E. 6.2.2 und E-5777/2017 vom 9. November 2017 E. 8.2.1). 

Der Vollzug der Wegweisung ist insoweit zumutbar. 

Zudem liegen auch keine individuellen Gründe vor, die gegen einen Weg-

weisungsvollzug sprechen würden. Der Beschwerdeführer ist (…) Jahre alt 

und stammt aus dem Dorf K._______, Provinz F._______, wo er (…) Jahre 

lang gelebt hat (A16, S.4). Nach 2007 bis zu seiner Ausreise hat er in 

M._______ gearbeitet und gewohnt (A16, S.4). Er hat Berufserfahrung, un-

ter anderem als (…) und in (…) (A16, S.3). Seine Familie lebt nach wie vor 

im Dorf und zwei seiner Brüder sind in L._______ (B10 F173). Auch war er 

trotz seiner geltend gemachten Erkrankung (PTBS) weiterhin in der 

Schweiz erwerbstätig, unter anderem für (…) (vgl. Beilage zur Verfügung 

vom 19. Juni 2018; Ende der Pflicht zur Sonderabgabe). Nach dem Ge-

sagten kann von seiner wirtschaftlichen Wiedereingliederungsfähigkeit bei 

seiner Rückkehr und von einem tragfähigen Beziehungsnetz, welches ihn 

in seiner Heimat unterstützen kann, ausgegangen werden.  

Im Zusammenhang mit den geltend gemachten gesundheitlichen Proble-

men des Beschwerdeführers kann festgehalten werden, dass eine medizi-

nische Notlage gemäss Praxis nur dann vorliegt, wenn für die betroffene 

Person bei einer Rückkehr in ihre Heimat eine wesentliche medizinische 

Behandlung nicht erhältlich wäre und dies eine existenzielle Gefährdung 

zur Folge hätte. Es reicht jedenfalls nicht aus, wenn im Heimat- oder Her-

kunftsstaat keine dem schweizerischen Standard entsprechende medizini-

sche Behandlung möglich ist (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3.2 S.21 mit weiteren 

Hinweisen). Der Beschwerdeführer machte psychische Probleme (PTBS) 

und Schlafstörungen geltend. Aus dem Attest seines Hausarztes vom 

21. Januar 2016 geht hervor, dass er an einer depressiven Grundstim-

mung, Grübeln, Gefühlsabstumpfung und Vermeidungsverhalten, unaus-

weichlichen Erinnerungen im Zusammenhang mit einer posttraumatischen 

Belastungsstörung, Appetitlosigkeit und Ein- und Durchschlafstörungen 

leide. In der Anhörung gab der Beschwerdeführer an, dass er Schlaftablet-

ten erhalten habe, die er nicht einnehme. 

D-8410/2015 

Seite 15 

Die Erkrankung des Beschwerdeführers lässt nach dem Gesagten nicht 

auf eine konkrete Gefährdung bei einer Rückkehr aufgrund einer medizini-

schen Notlage schliessen. Damit erweist sich der Vollzug der Wegweisung 

auch in dieser Hinsicht als zumutbar. 

7.5 Schliesslich verfügt der Beschwerdeführer über einen gültigen Reise-

pass und damit über die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente, 

weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 

(Art. 83 Abs. 2 AIG). 

7.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer-

deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.– 

festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). Der bereits erhobene Kostenvorschuss wird für die Bezah-

lung der Verfahrenskosten verwendet. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-8410/2015 

Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrens-

kosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Nina Spälti Giannakitsas Anna Wildt 

 

 

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