# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7fa8e090-e44a-55a4-b4c4-40bce0308d08
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.11.2008 D-4489/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4489-2006_2008-11-17.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4489/2006/cvv
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 7 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz),
Richter Kurt Gysi, Richter Bendicht Tellenbach, 
Gerichtsschreiber Patrick Weber.

X._______, geboren _______,
Demokratische Republik Kongo,
vertreten durch Ursina Stgier, _______,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
9. November 2005 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4489/2006

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest:

A.
Eigenen Angaben zufolge verliess die Beschwerdeführerin ihren Hei-
matstaat  am 6. Juli  2004 und gelangte mit  dem Flugzeug am 7. Juli 
2004 in die Schweiz, wo sie am 9. Juli 2004 um Asyl nachsuchte. Am 
13. Juli 2004 wurde sie an der Empfangsstelle _______ (heute: Emp-
fangszentrum _______) summarisch zu ihren Asylgründen befragt. Die 
zuständige kantonale Behörde hörte sie im Beisein ihrer Vertrauens-
person  am  23.  August  2004  an.  Am  7.  Dezember  2004  führte  das 
Bundesamt eine ergänzende Anhörung durch.

Anlässlich  der  Befragungen  machte  die  Beschwerdeführerin  im  We-
sentlichen geltend,  aus _______ zu stammen, am _______ geboren 
und mithin noch minderjährig zu sein. Nach dem Tod ihrer Eltern habe 
sie  weiterhin im elterlichen Hause mit  einem Onkel  mütterlicherseits 
gelebt. Nach einiger Zeit sei sie diesem Onkel von ihrem Grossvater 
nach  Brauch  zur  Frau  gegeben  worden.  Dieser  habe  gegen  ihren 
Willen  mit  ihr  mehrfach  den  Beischlaf  vollzogen.  Sie  habe  sich 
deswegen wiederholt  an  ihren Grossvater  gewandt und ihn erfolglos 
um Hilfe gebeten. Eine katholische Schwester, welche sie durch eine 
Schulkameradin  kennen  gelernt  habe,  sei  ihr  schliesslich  bei  der 
Flucht behilflich gewesen. Am 6. Juli 2004 sei sie mit einem Begleiter 
direkt in die Schweiz geflogen. 

B.
Mit Verfügung vom 9. Dezember 2004 lehnte das Bundesamt das Asyl-
gesuch ab. Gleichzeitig ordnete es die Wegweisung der Beschwerde-
führerin aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug an. Zur Be-
gründung des angeordneten Wegweisungsvollzugs wurde unter ande-
rem ausgeführt, es würden sich aus den Akten keine Anhaltspunkte für 
eine konkrete Gefährdungslage ergeben. Die Situation in der Demo-
kratischen  Republik  Kongo  habe  sich  verbessert.  In  _______,  dem 
Herkunftsort  der  Beschwerdeführerin,  herrsche  weder  Bürgerkrieg 
noch eine Situation allgemeiner Gewalt.  Zudem würden keine in der 
Person der Beschwerdeführerin liegenden individuellen Umstände ei-
nen Vollzug der Wegweisung als unzumutbar erscheinen lassen. Sie 
habe angegeben, am _______ geboren und mithin _______jährig zu 
sein.  Sie  habe  jedoch  weder  ihre  Minderjährigkeit  noch  ihre  Fluch-
tumstände glaubhaft machen können. Ferner verfüge sie vor Ort über 

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ein  soziales  Netz,  welches  ihr  bei  der  Reintegration  behilflich  sein 
könne.

C.
Gegen  diese  Verfügung  erhob  die  Beschwerdeführerin  durch  ihre 
Rechtsvertreterin am 4. Januar 2005 im Vollzugspunkt Beschwerde bei 
der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  (ARK).  Sie  machte  gel-
tend, nach wie vor minderjährig zu sein. Bei Festhalten am Wegwei-
sungsvollzug müsse sie zu ihrem Onkel, mit welchem sie nach Brauch 
verheiratet sei und der im elterlichen Haus lebe, zurückkehren. Dieser 
habe sie mehrfach vergewaltigt. Mithin würde ein Vollzug der Wegwei-
sung im Hinblick auf die drohenden neuerlichen Vergewaltigungen im 
Heimatstaat einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK darstellen. Des Weite-
ren ergebe sich aus dem eingereichten ärztlichen Bericht, dass bei der 
Beschwerdeführerin deutliche Hinweise auf eine Traumatisierung vor-
liegen würden. Weiter wurde ausgeführt,  die Vorinstanz habe im vor-
liegenden Fall ihre bestehende Prüfungs- und Begründungspflicht ver-
letzt. So seien bei  minderjährigen Asylsuchenden praxisgemäss von 
Amtes wegen die Umstände der Rückkehr abzuklären. Dies habe die 
Vorinstanz nicht getan, sondern sich lediglich auf vage Vermutungen 
beschränkt,  obwohl die Beschwerdeführerin  auch nach dem von der 
Vorinstanz festgelegten Geburtsdatum im Zeitpunkt  der Entscheidfäl-
lung noch minderjährig gewesen sei. 

D.
Am 10. Mai 2005 hiess die ARK die Beschwerde gut. Im besagten Ur-
teil wurde unter anderem festgehalten, aufgrund der Aktenlage sei da-
von  auszugehen,  dass  die  Beschwerdeführerin  im  Hinblick  auf  die 
Durchführung des Asylverfahrens zwar in  der Lage gewesen sei,  im 
Rahmen  der  in  einem  Asylverfahren  erforderlichen  Mitwirkung  ver-
nunftmässig zu handeln und die Situation, aufgrund welcher sie den 
Heimatstaat verlassen habe, nachvollziehbar zu schildern. Im Weiteren 
erwog  die  ARK,  dass  die  Beschwerdeführerin  aber  selbst  unter  Zu-
grundelegung des von der Vorinstanz festgelegten Geburtsdatums auf 
den  _______  im  Zeitpunkt  des  vorinstanzlichen  Entscheides  am  9. 
Dezember  2004 noch minderjährig  gewesen wäre und eine entspre-
chende Prüfung des Wegweisungsvollzugs in die Demokratische Re-
publik Kongo unter diesen Bedingungen hätte stattfinden müssen. So-
wohl aus den Akten des vorinstanzlichen als auch aus denen des Be-
schwerdeverfahrens ergäben sich sodann konkrete Anhaltspunkte für 
die noch immer bestehend Minderjährigkeit. Widersprüchliche Aussa-

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gen seien in  Anbetracht  der  eingereichten ärztlichen Zeugnisse und 
der verschiedenen Schreiben der Vormundin mit der kindlichen Unreife 
und  möglicherweise  bestehenden  Traumatisierung  der  Beschwerde-
führerin erklärbar. Die Vorinstanz habe sich in ihrem Entscheid auf ei-
nen ungenügend erstellten Sachverhalt gestützt; unter den gegebenen 
Umständen hätten sich ergänzende Untersuchungen in Bezug auf das 
Alter  der  Beschwerdeführerin  wie  auch  in  Bezug  auf  ihre  Ausreise-
gründe aufgedrängt. Insgesamt sei auch zum heutigen Zeitpunkt nicht 
von  der  Volljährigkeit  der  Beschwerdeführerin  auszugehen  bezie-
hungsweise  bestünden  diesbezüglich  gewichtige  Zweifel.   Aufgrund 
dieser Erwägungen wies die ARK das Verfahren zur Weiterführung des 
erstinstanzlichen Asylverfahrens an die Vorinstanz zurück.

E.
Im Rahmen des wiederaufgenommenen erstinstanzlichen  Verfahrens 
gelangte  das  BFM am 11. August  2005 an  die  Schweizerische Bot-
schaft in Kinshasa und ersuchte um Abklärungen vor Ort. 

F.
Am 14. Oktober 2005 ging bei der Vorinstanz das Abklärungsergebnis 
der Botschaft ein. Die Beschwerdeführerin sei gemäss einer vertrau-
enswürdigen Auskunft aus dem Umfeld der Familie tatsächlich im Sin-
ne ihrer  Angaben am _______ geboren worden und demnach noch 
minderjährig. Sie habe nie an der angegebenen Adresse gewohnt und 
sei  nie  mit  dem  erwähnten  Onkel  zwangsverheiratet  worden.  Der 
besagte  Onkel  wohne  aktuell  mit  den  noch  lebenden  Eltern  der 
Beschwerdeführerin zusammen in _______ an einer anderen Adresse. 
Der erwähnte Grossvater, welcher kürzlich verstorben sei, habe keine 
Zwangsheirat  arrangiert.  Die  eingereichte  Schülerkarte  der  Be-
schwerdeführerin  sei  wenig  beweistauglich,  da  die  entsprechend 
Schule in _______ nicht habe ausfindig gemacht werden können. Als 
eventuelle weitere Abklärungsmassnahmen wurden in der Botschafts-
antwort  die  Eruierung der  Adresse der  besagten Schule  sowie  eine 
Befragung der Beschwerdeführerin zu allfälligen Zeugen der Zwangs-
verheiratung angeregt. 

G.
Mit Zwischenverfügung vom 26. Oktober 2005 gewährte das BFM der 
Rechtsvertretung  der  Beschwerdeführerin  das  rechtliche  Gehör  zum 
Abklärungsergebnis.

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H.
Mit Stellungnahme vom 2. November 2005 hielt die Beschwerdeführe-
rin an ihren bisherigen Vorbringen grundsätzlich fest. Das angegebene 
Geburstdatum und damit ihre noch bestehende Minderjährigkeit seien 
bestätigt  worden. Sie habe entgegen der  vorinstanzlichen Abklärung 
an der angegebenen Adresse beim Onkel gewohnt und sei durch den 
erwähnten Grossvater zwangsverheiratet worden. Ihre Eltern seien im 
Jahre  1999 gestorben. Sie  verfüge  vor Ort  über  kein  soziales  Netz. 
Dass die angegebene Schule nicht habe lokalisiert werden können, er-
staune, zumal  die Beschwerdeführerin in der Lage sei,  dazu nähere 
Angaben zu machen. 

I.
Mit  Verfügung  vom  9.  November  2005  -  eröffnet  am  10.  November 
2005  -  lehnte  das  Bundesamt  das  Asylgesuch  ab  und  ordnete  die 
Wegweisung der Beschwerdeführerin aus der Schweiz an. Zur Begrün-
dung führte es im Wesentlichen aus, sie habe zur Begründung ihres 
Gesuchs unwahre Angaben gemacht. Ihre  Eltern  seien gemäss den 
veranlassten Abklärungen noch am Leben. Die angeblichen Ausreise-
gründe entsprächen somit nicht tatsächlichen Begebenheiten. Die Be-
schwerdeführerin habe im Übrigen bei der Erstbefragung angegeben, 
im  Alter  von  _______  Jahren  und  mithin  im  Jahre  2002  ihre  Eltern 
verloren zu haben. Anlässlich der Anhörungen habe sie jedoch erklärt, 
ihre  Eltern  seien  1999  verstorben.  Zusammen  mit  weitern 
Ungereimtheiten  in  ihren Aussagen zur  zeitlichen Abfolge sowie  der 
genauen Umstände der (angeblichen) Ereignisse wie namentlich auch 
der Zwangsverheiratung müsse im Ergebnis auf die Unglaubhaftigkeit 
der  angeblichen Fluchtgründe geschlossen werden. Den Vollzug der 
Wegweisung  erachtete  das  Bundesamt  für  zulässig,  zumutbar  und 
möglich.  Insbesondere  im  Herkunftsgebiet  der  Beschwerdeführerin 
herrsche keine Situation allgemeiner Gewalt. Es sei für sie zumutbar, 
zu ihren dort wohnhaften Eltern zurückzukehren. 

J.
Mit Eingabe vom 12. Dezember 2005 beantragte die Beschwerdefüh-
rerin bei der ARK durch ihre Vertretung die Aufhebung des vorinstanz-
lichen  Entscheids  im  Vollzugspunkt.  Es  sei  die  Unzumutbarkeit  des 
Wegweisungsvollzugs festzustellen und die vorläufige Aufnahme anzu-
ordnen.  Es  sei  die  unentgeltliche  Rechtspflege  (Art.  65  Abs.  1  des 
Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfah-
ren [VwVG, SR 172.021])  zu gewähren.  Zur  Begründung wurde gel-

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tend gemacht,  dass die Beschwerdeführerin  im Falle  ihrer  Rückkehr 
mangels einer Aufenthaltsalternative wieder bei ihrem Onkel und Ehe-
mann leben müsste, wo sie erneute Vergewaltigungen zu gewärtigen 
hätte. Ausserdem sei sie an Tuberkulose erkrankt; die entsprechende 
Behandlung  sei  in  der  Schweiz  durchzuführen.  Vor  Ort  verfüge  sie 
über kein soziales Netz. Entgegen dem vorinstanzlichen Abklärungser-
gebnis  seien  ihre  Eltern  im  Jahre  1999  verstorben. Der  Vollzug  der 
Wegweisung sei  mithin auch mit  dem Kindswohl  nicht vereinbar. Die 
getätigten  Abklärungen  seien  aufgrund  der  vagen  Formulierungen 
kaum als verlässlich beziehungsweise überprüfbar zu bezeichnen. Un-
ter anderem sei die genaue Adresse und die Telefonnummer der an-
geblich noch lebenden Eltern nicht  angegeben worden. Der Eingabe 
lagen  ein  ärztliches  Bestätigungsschreiben  samt  Entbindungserklä-
rung (ärztliche Schweigepflicht) sowie eine Bestätigung für die Bedürf-
tigkeit der Beschwerdeführerin bei. 

K.
Am 15. Dezember 2005 reichte die Beschwerdeführerin eine Substitu-
tionsvollmacht nach. 

L.
Mit  Zwischenverfügung  vom 21.  Dezember  2005  hielt  die  Rekursin-
stanz  fest,  die  eingereichte  Beschwerde  richte  sich  lediglich  gegen 
den  angeordneten  Wegweisungsvollzug.  Auf  die  Erhebung  eines 
Kostenvorschusses wurde verzichtet. Bezüglich des Gesuchs im Sinne 
von  Art.  65  Abs.  1  VwVG wurde  auf  einen  späteren  Zeitpunkt  ver-
wiesen.

M.
Mit Vernehmlassung vom 9. Januar 2006 beantragte die Vorinstanz die 
Abweisung der Beschwerde. Der in der Schweiz erforderlichen medizi-
nischen Therapie der Beschwerdeführerin sei durch eine entsprechen-
de Ansetzung der Ausreisefrist Rechnung zu tragen. 

N.
Mit Replik vom 24. Januar 2006 hielt die Beschwerdeführerin an ihren 
bisherigen Darlegungen fest. Die  Abklärungsergebnisse,  wonach die 
Beschwerdeführerin keine Zwangsverheiratung erlitten habe und ihre 
Eltern noch lebten, seien nach wie vor zu bezweifeln. In diesem Zu-
sammenhang würden durch die Rechtsvertretung mit Hilfe des interna-
tionalen Sozialdienstes weitere Abklärungen veranlasst.

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O.
Mit  Eingabe vom 22. Juni  2006 übermittelte  die  Beschwerdeführerin 
der ARK ein  Zwischenergebnis  der  getätigten Abklärungen. Gemäss 
dem beigelegten Schreiben der Amtsvormundin beziehungsweise der 
beigelegten E-mail des internationalen Sozialdienstes seien ihre Eltern 
tatsächlich  verstorben.  Die  entsprechenden  Todesscheine  seien  auf 
dem Postweg Richtung Schweiz unterwegs. Auch eine Geburtsurkun-
de dürfte im Laufe der Zeit erhältlich sein. 

P.
Am 6. Juli 2006 gab die Beschwerdeführerin eine Kopie zweier (einge-
scannter) Todesscheine als Beleg für das Ableben ihrer Eltern zu den 
Akten. Im Begleitschreiben der Rechtsvertretung wurde auf ein eben-
falls beiliegendes E-mail-Schreiben des Sozialdienstes verwiesen. 

Q.
Nach erneuter Einladung zur Vernehmlassung hielt das BFM in seiner 
Stellungnahme vom 2. August 2006 fest,  dem eingereichten Beweis-
mittel komme als blosser Kopie kein hinreichender Beweiswert zu. Fer-
ner hätten die vorinstanzlichen Abklärungen ergeben, dass die Eltern 
noch lebten. Ausserdem seien ihre Eltern gemäss dem eingereichten 
Dokument im Jahre 1999 gestorben, was nicht mit den zeitlichen An-
gaben der Beschwerdeführerin übereinstimme. 

R.
In ihrer Duplik vom 17. August 2006 stellte die Beschwerdeführerin die 
Einreichung von Originalbeweismitteln (Todesscheine) in Aussicht. Da 
die Kopien durch Vertreter des internationalen Sozialdienstes vor Ort 
erlangt  worden  seien,  könne  mit  hoher  Wahrscheinlichkeit  auf  die 
Echtheit der Dokumente geschlossen werden. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das Bundesamt für 
Migration (BFM; vormals Bundesamt für Flüchtlinge [BFF]) gehört zu 
den Behörden  nach  Art. 33  VGG und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des 
Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnah-
me im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungs-

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gericht  ist  daher  zuständig  für  die Beurteilung der  vorliegenden Be-
schwerde und entscheidet  in  diesem  Bereich endgültig  (Art. 105 des 
Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG, SR 142.31];  Art. 83  Bst. d 
Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [BGG, 
SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Die  Be-
schwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, 
ist  durch die angefochtene Verfügung besonders berührt  und hat ein 
schutzwürdiges  Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Än-
derung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 
6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und 50 ff. VwVG). Auf die Beschwerde ist 
einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Zum Zeitpunkt des (wieder aufgenommenen) erstinstanzlichen Verfah-
rens und der Beschwerdeerhebung war die Beschwerdeführerin noch 
minderjährig. Ihr war für die Dauer des Verfahrens eine rechtskundige 
Vertrauensperson zur  Seite  gestellt  worden. Demnach waren die  für 
Minderjährige besonderen verfahrensrechtlichen Bestimmungen erfüllt 
(Art. 17 Abs. 2 und 3 Bst. c AsylG i.V.m. Art. 7 Abs. 3 der Asylverord-
nung 1  vom  11. August  1999  über  Verfahrensfragen  [AsylV 1,  SR 
142.311], EMARK 1998 Nr. 13, S. 84 ff.).

4.
Die vorliegende Beschwerde richtet sich allein gegen den Vollzug der 
Wegweisung. Die Ziffern 1 (Verneinung der Flüchtlingseigenschaft), 2 
(Ablehnung  des  Asylgesuches)  und  3  (Anordnung  der  Wegweisung) 
des  Dispositivs  der  angefochtenen Verfügung  sind  demzufolge  man-
gels Anfechtung in Rechtskraft erwachsen. Gegenstand des vorliegen-
den Beschwerdeverfahrens bildet somit lediglich die Frage, ob wegen 
Unzulässigkeit,  Unzumutbarkeit  oder  Unmöglichkeit  des  Vollzugs der 
Wegweisung die vorläufige Aufnahme anzuordnen ist (vgl. Art. 44 Abs. 

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2 AsylG i.V.m. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 
über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

4.1 Der Vollzug ist nicht möglich, wenn die ausländische Person weder 
in den Herkunfts- oder in den Heimatstaat noch in einen Drittstaat ver-
bracht werden kann. Er ist  nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Ver-
pflichtungen der Schweiz ihrer Weiterreise in den Heimat-, Herkunfts- 
oder einen Drittstaat entgegenstehen. Der Vollzug kann insbesondere 
nicht  zumutbar  sein,  wenn er  für  sie  eine konkrete Gefährdung dar-
stellt (Art. 83 Abs. 2 - 4 AuG).

4.2 Niemand darf  in  irgendeiner  Form zur  Ausreise  in  ein  Land ge-
zwungen werden, in dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet sind oder in dem die 
Gefahr besteht, dass er zur Ausreise in ein solches Land gezwungen 
wird (Art. 5 Abs. 1 AsylG).

4.3 Gemäss  Art. 25  Abs. 3  der  Bundesverfassung  der  Schweizeri-
schen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101), Art. 3 des 
Übereinkommens  vom 10. Dezember 1984  gegen  Folter  und  andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK; SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention zum Schutze 
der  Menschenrechte  und  Grundfreiheiten  vom  4.  November  1950 
(EMRK; SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

4.4 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl-  und Wegweisungsverfahren,  Bern 1999, S. 89). Da es der 
Beschwerdeführerin  nicht  gelungen  ist,  eine  asylrechtlich  erhebliche 
Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen,  kann  das  in 
Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-refoule-
ments im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rück-
kehr der Beschwerdeführerin in ihren Heimatstaat ist  demnach unter 
dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

4.5

4.5.1 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwer-
deführerin  noch  aus  den  Akten  hinreichende  Anhaltspunkte  dafür, 

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dass sie für den Fall einer Ausschaffung in ihren  Heimatstaat dort mit 
beachtlicher  Wahrscheinlichkeit  einer  nach  Art. 3  EMRK  oder  Art. 1 
FoK  verbotenen  Strafe  oder  Behandlung  ausgesetzt  wäre.  Gemäss 
Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte sowie je-
ner  des  UN-Anti-Folterausschusses  müsste  die  Beschwerdeführerin 
eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, 
dass ihr im Fall  einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Be-
handlung  drohen  würde  (vgl.  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der 
ARK [EMARK] 2001 Nr. 16 S. 122, m.w.H.). 

4.5.2 Die Beschwerdeführerin beantragt gemäss Rechtsbegehren die 
Feststellung der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. In der Be-
schwerdebegründung wird indes auch geltend gemacht, sie gewärtige 
im Falle ihrer Rückkehr eine erneute sexuelle Ausbeutung und Verge-
waltigungen durch ihren Onkel, was unter Art. 3 EMRK zu subsumie-
ren sei. 

4.5.3
Die ARK hat im gutheissenden Urteil festgehalten, die Vorinstanz habe 
im (damaligen) Entscheid zu Recht  auf  bestehende Widersprüche in 
den Befragungsprotokollen in Bezug auf die zeitliche Einordnung der 
geltend gemachten Ereignisse hingewiesen. Diese Widersprüche seien 
aufgrund der Aktenlage mit der kindlichen Unreife und der möglicher-
weise bestehenden Traumatisierung der Beschwerdeführerin erklärbar. 
Andererseits kam die ARK aber auch zum Schluss, in Anbetracht  der 
Aktenlage  sei  davon  auszugehen,  dass  die  Beschwerdeführerin  im 
Hinblick auf die Durchführung des Asylverfahrens in der Lage gewesen 
sei, im Rahmen der in einem Asylverfahren erforderlichen Mitwirkung 
vernunftmässig  zu  handeln  und  die  Situation,  aufgrund  welcher  sie 
den Heimatstaat  verlassen habe,  nachvollziehbar zu schildern. Auch 
wenn man die allfällige, damals vorhandene kindliche Unreife der Be-
schwerdeführerin  berücksichtigt,  vermittelt  namentlich  das  Protokoll 
der ergänzenden Bundesanhörung kaum den Eindruck einer Sachver-
haltsschilderung,  welche  auf  tatsächlichen  Ereignissen  beruht.  Die 
quasi vollständige Absenz von Realkennzeichen rechtfertigt jedenfalls 
erste Zweifel am angeblich Vorgefallenen. Nicht recht nachvollziehbar 
ist  sodann das Verhalten der Fluchthelferin,  eine Leiterin  eines Wai-
senhauses, wäre doch zu erwarten gewesen, dass sie aufgrund ihrer 
Funktion an Stelle der illegalen und gefährlichen Ausreise der minder-
jährigen  Beschwerdeführerin  in  einen  Drittstaat  nach  anderen  Lö-
sungsmöglichkeiten, wie zum Beispiel die Aufnahme im Waisenhaus, 

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angestrebt  hätte.  Die  diesbezüglichen  Aussagen  der  Beschwerde-
führerin, der Grossvater - gemäss Botschaftsauskunft ein im Quartier 
bekannter  Finanzinspektor  -  habe  der  Ordensschwester  gedroht  sie 
umzubringen, vermögen in diesem Zusammenhang jedenfalls nicht zu 
überzeugen. Die Zweifel  werden schliesslich auch durch die übrigen 
Abklärungen der  Vorinstanz bestätigt. Das Bundesverwaltungsgericht 
hat  keinen  konkreten  Anlass,  die  grundsätzliche  Richtigkeit  des 
Ergebnisses in Frage zu stellen. Zwar wäre wünschenswert gewesen, 
dass die Vorgehensweise der Botschaft in der Antwort detaillierter dar-
gelegt und die Auskunftsperson aus dem Umfeld der Familie näher be-
zeichnet worden wäre, damit allfällige, aber nicht überwiegende Zwei-
fel  am  Abklärungsergebnis  nicht  aufkommen  beziehungsweise  nicht 
bestanden hätten. Da aber die Abklärungen in der zentralen Frage des 
Alters der Beschwerdeführerin zu ihren Gunsten ausgefallen sind, er-
scheint  die  Annahme,  die  Antworten  stammten  von  einer  der  Be-
schwerdeführerin feindlich gesinnten Person und träfen deshalb nicht 
zu,  als  unangebracht.  Nach  dem  Gesagten  trifft  ihre  Behauptung, 
zusammen mit dem Onkel an der angegebenen Adresse gewohnt zu 
haben,  mithin nicht  zu. Ihre Erklärung,  wonach der Hausbesitzer sie 
aufgrund von Unklarheiten  bezüglich  des  Namens ihrer  Mutter  nicht 
mit der angegebenen Adresse in Verbindung gebracht habe, erscheint 
als nicht stichhaltig, zumal die Beschwerdeführerin eigenen Angaben 
zufolge  ja  während  längerer  Zeit  beziehungsweise  seit  Geburt  dort 
wohnhaft  gewesen  sein  soll  und  entsprechend  als  (Mit)Bewohnerin 
kaum  unbemerkt  geblieben  wäre.  Auch  der  Vater  habe  an  dieser 
Adresse gewohnt weshalb der Name _______ auch deshalb bekannt 
sein müsste. Da entsprechend nicht geglaubt werden kann, dass sie 
sich am Ort der angeblich erlittenen sexuellen Gewalt wohnsitzmässig 
aufgehalten  hat,  sind  auch  ihre  Fluchtgründe  zu  bezweifeln. 
Zusammen mit den weiteren Erkenntnissen in der Botschaftsantwort, 
wonach  die  angebliche  Zwangsverheiratung  gar  nicht  stattgefunden 
habe,  ist  davon auszugehen,  dass sie ihr  Heimatland nicht  aus den 
angegebenen  Gründen  verlassen  hat.  Nach  dem  Gesagten  ist  der 
Vollzug  der  Wegweisung  sowohl  im  Sinne  der  asyl-  als  auch  der 
völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

4.6  

4.6.1 Aus  humanitären  Gründen,  nicht  in  Erfüllung  völkerrechtlicher 
Pflichten der Schweiz, wird auf den Vollzug der Wegweisung auch ver-
zichtet,  wenn  die  Rückkehr  in  den  Heimatstaat  für  den  Betroffenen 

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eine konkrete Gefährdung darstellt. Eine solche Gefährdung kann an-
gesichts  der  im  Heimatland  herrschenden  allgemeinen  politischen 
Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg oder durch eine Situation all-
gemeiner  Gewalt  kennzeichnet,  oder  aufgrund  anderer  Gefahrenmo-
mente,  wie  beispielsweise  des  Fehlens  einer  notwendigen  medizini-
schen Behandlung, angenommen werden (vgl. Botschaft zum Bundes-
beschluss  über  das  Asylverfahren  vom  22. Juni 1990,  BBl  1990  II 
668).

4.6.2 Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt,  herrschte im damaligen 
Zeitpunkt in der Demokratischen Republik Kongo und vorab im Gross-
raum Kinshasa kein Bürgerkrieg und keine Situation allgemeiner Ge-
walt (vgl. dazu EMARK 2004 Nr. 33). Auch aus heutiger Sicht ist keine 
andere  Beurteilung angebracht.  Zwar kam es  nach den Wahlen von 
2006 zwischen Anhängern von Joseph Kabila, welcher die Wahlen für 
sich entscheiden konnte, und Gefolgsleuten des damaligen Herausfor-
derers Jean-Pierre Bemba zu blutigen Auseinandersetzungen,  in de-
ren Folge sich Bemba jedoch im Jahr 2007 Richtung Portugal absetz-
te; inzwischen wurde er am 23. Mai 2008 in Belgien verhaftet und dem 
internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zugeführt. Anfangs 2008 
kam es zu einem Waffenstillstandsabkommen und die Lage in der De-
mokratischen Republik Kongo, vorab im Grossraum Kinshasa, hat sich 
wieder beruhigt, auch wenn  die Situation in den eigentlichen Konflikt-
gebieten nach wie vor angespannt ist. Die aktuelle Regierung ist trotz 
der schwierigen Bedingungen bestrebt, für Stabilität und Sicherheit zu 
sorgen.  Somit  kann  der  Beschwerdeführerin,  welche  aus  _______ 
stammt, aufgrund der aktuellen Situation grundsätzlich zugemutet wer-
den, wieder nach _______ zurückzukehren.

Im Weiteren sprechen auch keine individuellen Gründe gegen die Zu-
mutbarkeit des Vollzugs. Die Beschwerdeführerin ist in der Zwischen-
zeit  volljährig  geworden,  womit  die  Vereinbarkeit  des  Vollzuges  der 
Wegweisung  mit  den  Bestimmungen  der  Konvention  vom  20.  No-
vember 1989 über die Rechte des Kindes (KRK, SR 0.107) nicht mehr 
geprüft zu werden braucht. Namentlich erübrigt sich, die diesbezügli-
chen  vorinstanzlichen  Erwägungen  im  Lichte  der  in  EMARK  1998 
Nr. 13 stipulierten Anforderungen zu analysieren. In  gesundheitlicher 
Hinsicht  wurde zwar  verschiedentlich auf  eine  mögliche Traumatisie-
rung der Beschwerdeführerin hingewiesen. Sollte eine solche bestan-
den haben, konnten deren negative Auswirkungen auf die Gesundheit 
aber offenbar erfolgreich entgegengewirkt werden (vgl.  Eingabe vom 

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12. Dezember 2005, S. 4 unten). Jedenfalls kann den bestehenden Ak-
ten nicht  entnommen werden,  dass sie wegen allfälliger  psychischer 
Beschwerden seither  ärztliche Hilfe  beanspruchen musste. Auch die 
Behandlung wegen TB ist offenbar seit längerem abgeschlossen. Die 
bereits  erwähnten  Abklärungen  haben  sodann  ergeben,  dass  ihre 
Eltern  noch  leben. Diesbezüglich  kann  angemerkt  werden,  dass  die 
Beschwerdeführerin geltend machte, als Gegenbeweis seien die ent-
sprechenden  Todesscheine  auf  dem Postweg  Richtung  Schweiz  ge-
sendet worden (vgl. die Eingaben vom 22. Juni 2006 und 17. August 
2006). Sie wurden aber im zu beurteilenden Beschwerdeverfahren bis 
zum heutigen Datum nicht eingereicht. Vielmehr wurde eine gescannte 
Faxkopie  übermittelt.  Ein  solcher  Beleg ist  aber  im Sinne der  vorin-
stanzlichen  Sichtweise  kaum  beweistauglich,  und  zwar  auch  dann, 
wenn  er  mit  Hilfe  einer  angesehenen  sozialen  Organisation  beige-
bracht wurde. Abgesehen davon stimmen die angeblichen Todeszeit-
punkte nicht mit gewissen Angaben der Beschwerdeführerin anlässlich 
der Befragungen überein. Insgesamt ist  mithin nicht  davon auszuge-
hen, dass die Beschwerdeführerin, welche über eine gewisse Ausbil-
dung verfügt, bei der Rückkehr keinen sozialen Rückhalt in der Familie 
findet.  Selbst  wenn  ihre  Eltern  in  der  Zwischenzeit  verstorben  sein 
sollten,  wäre ihr  zuzumuten,  die angeblich abgebrochene Beziehung 
zu ihrer Schwester in _______ wiederaufzunehmen und sich mit Hilfe 
anderer Familienmitglieder oder von Personen,  welche ihr zur Flucht 
verholfen haben,  vor Ort  wieder zu etablieren (A 1/7,  S. 4; A 13/23, 
S. 3). 

4.6.3 Nach dem Gesagten ist  der Vollzug der Wegweisung auch als 
zumutbar zu bezeichnen.

4.7 Schliesslich  obliegt  es  der  Beschwerdeführerin,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung ihres Heimatstaates die für  eine Rückkehr  not-
wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), wes-
halb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist.

4.8 Insgesamt  ist  die  durch  die  Vorinstanz  verfügte  Wegweisung  zu 
bestätigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zu-
mutbar  und  möglich  erachtet.  Nach dem Gesagten fällt  eine  Anord-
nung  der  vorläufigen  Aufnahme  ausser  Betracht  (Art. 83  Abs.  1  -  4 
AuG).

5.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Seite 13

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Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

6.
Bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  wären  der  Beschwerdeführerin 
die  Kosten  aufzuerlegen  (Art. 63  Abs. 1  VwVG)  und  auf  insgesamt 
Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m.  Art. 2 und 3 
des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschä-
digungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 
In  Anbetracht  ihrer  nach  wie  vor  bestehenden  Bedürftigkeit  bezie-
hungsweise in Gutheissung des Gesuchs im Sinne von Art. 65 Abs. 1 
VwVG wird jedoch auf eine entsprechende Kostenauflage verzichtet. 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.
Das Gesuch im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen und 
von einer Kostenauflage abgesehen.  

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den vor-

instanzlichen Akten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)
- _______

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Nina Spälti Giannakitsas Patrick Weber

Versand:

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