# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b0050b6d-6de4-5f76-88e3-c3d7a873f374
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.05.2015 EL 2013/59
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2013-59_2015-05-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2013/59

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 26.05.2015

Entscheiddatum: 26.05.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 26.05.2015
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Art. 14a ELV. Anrechnung eines hypothetischen 
Einkommens für die Beschwerdeführerin. Die von der Beschwerdeführerin 
eingereichten Arbeitsbemühungen in Form von zehn telefonischen 
Blindbewerbungen pro Monat erwiesen sich – auch unter Berücksichtigung 
der Praxis der Arbeitslosenversicherung – als qualitativ und quantitativ 
genügend (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
26. Mai 2015, EL 2013/59).Präsidentin Karin Huber-Studerus, 
Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug undMiriam Lendfers; 
Gerichtsschreiberin Nadja Francke ZubairEntscheid vom 26. Mai 2015in 
SachenA.___,Beschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. 
Marcel Landolt, Molkereistrasse 1, Postfach, 
8645 Jona,gegenSozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, 
Ausgleichskasse, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. 
Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendErgänzungsleistung zur 
IVSachverhalt:

A.    

A.a  A.___ bezieht seit Juli 2003 Ergänzungsleistungen (EL) zu ihrer Invalidenrente (EL-

act. 173). Der Versicherten war bei einem Invaliditätsgrad von 40% aufgrund eines 

wirtschaftlichen Härtefalls eine halbe Rente zugesprochen worden (EL-act. 189-13). Die 

EL-Durchführungsstelle nahm in den Jahren 2003 bis 2010 diverse Anpassungen in der 

EL-Berechnung vor, wobei jeweils das Einkommen des Ehemannes angerechnet wurde 

(EL-act. 171, 169, 164, 162, 161, 158, 154, 153, 151, 148, 127, 114, 96, 92, 88).

A.b  Im Rahmen des Einspracheverfahrens gegen die EL-Abweisungsverfügung vom 

15. Juli 2010 (kein Anspruch mehr ab 1. August 2010, EL-act. 92) warf die EL-Durch­

führungsstelle die Frage nach der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens für 

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die Versicherte auf (El-act. 83). Am 18. November 2010 kündigte sie der Versicherten 

eine Schlechterstellung an und teilte ihr insbesondere mit, es sei irrtümlich unterlassen 

worden, ihr ein Einkommen von Fr. 24'960.-- gemäss Art. 14a der Verordnung über die 

Ergänzungsleistungen anzurechnen (EL-act. 81). Die Versicherte hielt in der Folge an 

ihrer Einsprache fest (EL-act. 75) und liess der EL-Durchführungsstelle diverse 

Unterlagen einreichen (EL-act. 66 - 69). Es handelte sich dabei u.a. um 

Bewerbungsabsagen für den Zeitraum Februar und März 2011, einen Arbeitsvertrag 

betreffend eine Anstellung im Stundenlohn als Verkäuferin ab 1. April 2011 sowie eine 

Lohnabrechnung für April 2011. Am 17. August 2011 teilte die Versicherte der EL-

Durchführungsstelle mit, dass ihr Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis per 10. Juni 2011 

gekündigt habe. Das Kündigungsschreiben vom 3. Juni 2011 sowie die 

Lohnabrechnungen für Mai und Juni 2011 legte die Versicherte ihrem Schreiben bei 

(EL-act. 59). Mit einem Einspracheentscheid vom 5. September 2011 wies die EL-

Durchführungsstelle die Einsprache der Versicherten ab. Sie hielt in Bezug auf die 

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens fest, die Versicherte habe die 

Vermutung, dass sie mindestens Fr. 24'960.-- im Jahr 2010 hätte verdienen können, 

nicht widerlegen können (EL-act. 58). Eine gegen diesen Einspracheentscheid 

erhobene Beschwerde der Versicherten hiess das Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen mit Entscheid vom 22. März 2012 teilweise gut. In den Erwägungen wurde 

zum Einkommen der Versicherten u.a. festgehalten, dass es vorliegend nach dem 

Grundsatz von Treu und Glauben nicht angehe, der Versicherten ohne Abmahnung 

rückwirkend ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen. Da die Versicherte 

erst im Rahmen des Einspracheverfahrens am 18. November 2010 von der 

beabsichtigten Anrechnung Kenntnis erhalten habe, sei es gerechtfertigt, eine 

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens erst nach einer Übergangsfrist von 

sechs Monaten, d.h. ab Juni 2011, zu prüfen. Für das Jahr 2010 bis und mit Mai 2011 

erübrige sich daher eine Prüfung der Stellenbemühungen. Für die Zeit von April bis 10. 

Juni 2011 sei auf das von der Versicherten tatsächlich erzielte Einkommen abzustellen, 

welches auf ein Jahr hochgerechnet und gerundet Fr. 25'500.-- brutto betragen habe. 

Für die Zeit nach dem Stellenverlust sei abzuklären, ob sich die Versicherte 

nachweislich ernsthaft um eine Stelle bemüht habe. Andernfalls sei ein hypothetisches 

Einkommen anzurechnen (EL-act. 45).

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A.c  Für die Überprüfung und Neuberechnung der Ergänzungsleistungen forderte die 

EL-Durchführungsstelle die Versicherte am 13. August 2012 auf, u.a. alle getätigten 

Bewerbungen inklusive Absageschreiben seit Juli 2011 einzureichen (EL-act. 36). 

Daraufhin reichte die Versicherte für die Monate November 2011 bis Juli 2012 Listen 

mit je zehn Bewerbungsanrufen pro Monat sowie ein Arztzeugnis von Dr. med. B.___, 

Facharzt für Neurologie, vom 8. November 2011 ein (EL-act. 35-9 - 35-17). Dr. B.___ 

hatte festgehalten, dass es bei der Versicherten immer wieder zu Verschlechterungen 

ihres Gesundheitszustandes und dadurch zu einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit 

komme. Zwischen Mitte Juni 2011 und Ende Oktober 2011 sei die Versicherte in einem 

schlechten Gesundheitszustand und dadurch in erheblichem Masse arbeitsunfähig 

gewesen (EL-act. 35-8). Die zuständige Sachbearbeiterin fragte am 19. September 

2012 den Ehemann der Versicherten an, in welcher Form (telefonisch oder schriftlich) 

sich die Versicherte beworben habe. Der Ehemann der Versicherten antwortete 

gleichentags, dass sich seine Ehefrau von Januar bis April 2011 schriftlich beworben 

habe. Die Bewerbungsunterlagen und Absagen hätten sie damals schon zugestellt. 

Seitdem bewerbe sie sich telefonisch. Weil seine Ehefrau seit über 13 Jahren nicht 

erwerbstätig gewesen sei und sehr schwache Bewerbungsunterlagen habe, hätten sie 

telefonische gegenüber schriftlichen Bewerbungen als vorteilhafter erachtet (EL-act. 

32). Am 30. Oktober 2012 reichte die Versicherte für August 2012 eine Liste mit zehn 

Bewerbungsanrufen sowie im Weiteren ein Arztzeugnis des Spitals C.___ ein (EL-act. 

26 - 28). Gemässdem Arztzeugnis hatte vom 3. September bis zum 18. November 

2012 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vorgelegen. Seitens der EL-Durchführungsstelle 

wurde auf dem Zeugnis vermerkt, dass die Versicherte anscheinend eine OP gehabt 

und während dieser Zeit keine Bewerbungen geschrieben habe (EL-act. 28). In einem 

Feststellungsblatt vom 10. November 2012 führte die zuständige Sachbearbeiterin aus, 

dass alle ab November 2011 getätigten Arbeitsbemühungen der Versicherten 

telefonische Blindbewerbungen gewesen seien. Die Versicherte habe immer wieder bei 

den gleichen Firmen angerufen. Ein hypothetisches Einkommen sei erst ab dem 1. Juli 

2011 anzurechnen, da die Versicherte bis zum 30. Juni 2011 eine Arbeitsstelle gehabt 

habe (EL-act. 25). Gemäss den EL-Berechnungsblättern rechnete die EL-

Durchführungsstelle der Versicherten für die Zeit vom 1. August 2010 bis 31. März 

2011 kein Einkommen an (EL-act. 14, 18) Für die Zeit vom 1. April bis 30. Juni 2011 

rechnete sie ein tatsächliches Einkommen von Fr. 25'500.-- an (EL-act. 17). Ab 1. Juli 

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2011 erfolgte die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens in Höhe von 

Fr. 25'400.-- (EL-act. 20, 16, 19, 21, 22). Mit einer Verfügung vom 1. Dezember 2012 

teilte die EL-Durchführungsstelle der Versicherten mit, dass die Voraussetzungen für 

die Ausrichtung von Ergänzungsleistungen vom 1. August 2010 bis 31. Juli 2011 erfüllt 

seien. Ab 1. August 2011 bestehe kein Anspruch auf Ergänzungsleistungen mehr. Die 

EL-Durchführungsstelle hielt erklärend fest, dass für die Versicherte ab dem 1. Juli 

2011 ein hypothetisches Einkommen angerechnet werde. Die telefonischen 

Blindbewerbungen seien qualitativ und quantitativ ungenügend. Es werde auch immer 

wieder bei den gleichen Arbeitgebern angerufen, welche keine freie Stelle hätten. Die 

Arbeitsbemühungen gälten dann als genügend, wenn monatlich mindestens acht 

schriftliche, qualitativ einwandfreie Bewerbungen auf tatsächlich freie Stellen getätigt 

würden. Wenn Blindbewerbungen per Telefon, Vorsprache, E-Mail oder Kurzbriefe 

getätigt würden, seien monatlich mindestens 15 Bewerbungen zumutbar (EL-act. 15).

A.d  Gegen diese Verfügung liess die Versicherte am 15. Januar 2013 Einsprache er­

heben mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die gesetz­

lichen Leistungen seien ihr zuzusprechen (EL-act. 10). In der Einspracheergänzung vom 

21. Februar 2013 hielt die Rechtsvertreterin der Versicherten in Bezug auf das 

angerechnete hypothetische Einkommen fest, dass der Versicherten ein solches per se 

nicht angerechnet werden dürfe. Die Versicherte sei in der Schweiz abgesehen von 

einer Zeitspanne von drei Monaten nie erwerbstätig gewesen. Zudem spreche sie sehr 

schlecht Deutsch. Selbst wenn ein hypothetisches Einkommen grundsätzlich 

angerechnet werden könnte, so habe die Versicherte mit den getätigten Bewerbungen 

den Nachweis erbracht, dass es ihr nicht möglich sei, eine Arbeitsstelle zu finden. Die 

EL-Durchführungsstelle erachte die telefonischen Blindbewerbungen als qualitativ 

ungenügend. Sie habe jedoch spätestens im Zeitpunkt der Einreichung der 

Bewerbungen am 27. August 2012 Kenntnis davon gehabt, dass sich die Versicherte 

telefonisch beworben habe. Die EL-Durchführungsstelle wäre verpflichtet gewesen, die 

Versicherte darüber aufzuklären, dass die getätigten Bewerbungen  qualitativ 

ungenügend sein könnten. Bei entsprechender Aufklärung hätte die Versicherte die 

Bewerbungen spätestens ab September 2012 wie gewünscht vorgenommen. Für die 

Zeit von Juni 2011 bis August 2012 dürfe der Versicherten daher kein hypothetisches 

Einkommen angerechnet werden. Vom 3. September bis 12. (richtig: 18.) November 

2012 sei die Versicherte zudem aufgrund einer Operation zu 100% arbeitsunfähig 

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gewesen und habe sich nicht bewerben können, womit auch für diese Zeit keine 

Anrechnung erfolgen dürfe (EL-act. 8). Der Fachbereich der EL-Durchführungsstelle 

hielt am 18. Juli 2013 diesbezüglich intern fest, dass aufgrund von mangelnden 

Sprachkenntnissen und wenig Arbeitserfahrung nicht auf die Anrechnung eines 

hypothetischen Einkommens verzichtet werde. Die Versicherte habe einen Deutschkurs 

besuchen können und sei gemäss den Unterlagen sogar über 11 Jahre in einer Firma in 

D.___ tätig gewesen. Für gewisse Arbeitsstellen als Hilfsarbeiterin seien nicht einmal 

gute Deutschkenntnisse notwendig. Die Versicherte habe ab November 2011 nur noch 

telefonische Blindbewerbungen gemacht und innert kürzester Zeit immer wieder die 

gleichen Arbeitgeber angerufen. Somit könne nicht von einer seriösen Stellensuche die 

Rede sein. Für die Zeit der Krankschreibung werde das hypothetische Einkommen in 

der Berechnung belassen, da die Versicherte – hätte sie eine Arbeitsstelle – auch für 

diese Zeit Einkommen erhalten hätte. Insgesamt beantragte der Fachbereich eine 

teilweise Gutheissung der Einsprache, da bei der Versicherten für die Zeit vom 1. April 

bis 30. Juni 2011 die Gewinnungskosten nicht vom Einkommen abgezogen worden 

seien (EL-act. 3). Mit einem Einspracheentscheid vom 31. Juli 2013 hiess die EL-

Durchführungsstelle die Einsprache der Versicherten teilweise gut. Zur Begründung 

wurde ergänzend zur Stellungnahme des Fachbereichs vom 18. Juli 2013 festgehalten, 

dass die von der Versicherten geltend gemachte Arbeitsunfähigkeit vom 3. September 

bis 12. (richtig: 18.) November 2012 nicht mit der Unfähigkeit, sich zu bewerben, 

gleichzusetzen sei. Zudem lasse das gesamte Bewerbungsverhalten der Versicherten 

überwiegend wahrscheinlich darauf schliessen, dass wenn keine Rekonvaleszenz 

eingetreten wäre, sie sich wie vor und nach jener Zeit ungenügend beworben hätte. Der 

Ansicht der Versicherten, sie hätte abgemahnt werden müssen, könne nicht gefolgt 

werden. Auch wenn die SVA strengere Anforderungen an die Bewerbungspflicht als die 

Arbeitslosenkasse stelle, so müsse zumindest der Standard der Arbeitslosenkasse 

erfüllt werden, um die der Versicherten obliegende Schadenminderungspflicht auch 

ohne Abmahnung seitens der SVA zu erfüllen. Ausschliesslich Blindbewerbungen 

genügten den Anforderungen der Arbeitslosenkasse nicht. Insbesondere aufgrund des 

Umstandes, dass die Versicherte gemäss ihren eigenen Angaben sehr schlecht 

Deutsch spreche, seien telefonische Bewerbungen nicht zielführend und daher auch 

ohne Abmahnung als unzureichend zu qualifizieren (EL-act. 2).

B.      

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B.a  Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde der 

Versicherten, vertreten durch Rechtsanwalt M. Landolt, vom 16. September 2013. Die 

Beschwerdeführerin beantragt die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 31. Juli 

2013 und die Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zur Neuberechnung der 

Ergänzungsleistungen für die Zeit vom 1. Juli 2011 bis 31. Juli 2012. Zur Begründung 

führt der Rechtsvertreter im Wesentlichen aus, die Beschwerdeführerin sei gemäss 

dem Zeugnis von Dr. B.___ vom 8. November 2011 von Mitte Juni bis Ende Oktober 

2011 in erheblichem Masse arbeitsunfähig gewesen, womit sie auch nicht in der Lage 

gewesen sei, sich zu bewerben. Die Beschwerdegegnerin schweige sich über diesen 

Zeitraum aus und habe ohne Begründung zu Unrecht ein hypothetisches Einkommen 

angerechnet. Die Beschwerdeführerin habe sich ab November 2011 telefonisch 

beworben, weil sie sich dadurch bessere Chancen als mit schriftlichen Bewerbungen 

versprochen habe. Die Unterlagen über die Bewerbungen habe sie der 

Beschwerdegegnerin regelmässig eingereicht. Diese habe die Beschwerdeführerin 

dennoch nicht darauf hingewiesen, dass die Bewerbungen nicht den gesetzlichen 

Anforderungen entsprächen. Aus diesem Grund sei von Juli 2011 bis Juli 2012 kein 

hypothetisches Einkommen anzurechnen. Falls der Beschwerdeführerin trotzdem ein 

solches angerechnet werde, so müssten vom hypothetischen Einkommen 

Sozialversicherungsbeiträge und Gewinnungskosten im Umfang wie beim tatsächlich 

erzielten Einkommen von April bis Juni 2011 abgezogen werden. Das anrechenbare 

Nettoeinkommen beliefe sich demnach auf Fr. 20'115.25 (act. G 1).

B.b  Am 25. September 2013 beantragt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung verweist sie auf die Erwägungen im 

Einspracheentscheid (act. G 3).

Erwägungen:

1.     

1.1   Streitig ist die Frage, ob für die Beschwerdeführerin in der EL-Berechnung ab Juli 

2011 ein hypothetisches Einkommen anzurechnen ist.

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1.2   Die jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die 

anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELG; 

SR 831.30]). Die anerkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen, worin in 

bestimmtem Umfang auch das Vermögen einbezogen ist, werden nach den in Art. 10 

und 11 ELG sowie Art. 11 bis 18 der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) festgelegten 

Bestimmungen ermittelt. Als Einnahmen anzurechnen sind nach Art. 11 Abs. 1 ELG 

unter anderem Einkünfte, auf die verzichtet worden ist (lit. g). Eine Verzichtshandlung 

liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen 

verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und 

Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht bzw. ihre Rechte nicht 

durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung 

einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (EVGE P 18/02 vom 9. Juli 

2002; BGE 121 V 205 Erw. 4a; AHI 2001 S. 133 Erw. 1b).

1.3   Art. 14a Abs. 2 lit. a ELV bestimmt, dass bei Teilinvaliden das Einkommen aus 

einer zumutbaren Erwerbstätigkeit als Erwerbseinkommen anzurechnen ist, wobei als 

anrechenbares Mindesteinkommen für noch nicht sechzigjährige Versicherte bei einem 

Invaliditätsgrad von 40 bis unter 50% der um einen Drittel erhöhte Höchstbetrag für 

den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG gilt. Nach 

der Rechtsprechung kann grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass es einer 

teilinvaliden versicherten Person vermutungsweise möglich und zumutbar ist, im 

Rahmen ihres von den Organen der Invalidenversicherung festgestellten verbliebenen 

Leistungsvermögens die in Art. 14a ELV festgelegten Grenzbeträge zu erreichen. Dies 

hat eine Umkehr der Beweislast zur Folge, indem bei unbewiesen gebliebener 

Unmöglichkeit, dieses Arbeitsvermögen zu verwerten, das dem Invaliditätsgrad des 

Versicherten entsprechende Erwerbseinkommen angerechnet wird (ZAK 1989 S. 568 E. 

3c). Die gesetzliche Vermutung kann durch den Beweis des Gegenteils umgestossen 

werden, wobei die versicherte Person auch Umstände geltend machen kann, die bei 

der Bemessung der Invalidität ohne Bedeutung waren, ihr jedoch verunmöglichen, ihre 

theoretische Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich zu nutzen (BGE 117 V 153 E. 2c mit 

Hinweisen).

2.     

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2.1   Im Fall der Beschwerdeführerin verunmöglichen Kriterien wie Alter, Ausbildung, 

sprachliche Fähigkeiten oder Dauer der Abwesenheit vom Arbeitsmarkt die Verwertung 

ihrer 60%igen Restarbeitsfähigkeit nicht. Für die Beschwerdeführerin kommen 

Hilfsarbeitertätigkeiten in Frage. Solche Tätigkeiten stellen grundsätzlich geringe 

Anforderungen an die sprachliche Kommunikation und an die Ausbildung (Urteil des 

Bundesgerichtes vom 9. Februar 2010, 9C_539/09, E. 5.2.2), da sie aus einfachen und 

repetitiven Tätigkeiten bestehen. Dass die Beschwerdeführerin über keine besonders 

gute Deutschkenntnisse und berufliche Qualifikationen verfügt, fällt daher nicht ins 

Gewicht. Nach einer rund 11-jährigen Erwerbstätigkeit bei der E.___ AG (1987 bis 1998, 

vgl. EL-act. 69-3) war die Beschwerdeführerin als Hausfrau und Mutter tätig. Trotz der 

langen Abwesenheit vom Berufsleben erscheint ein Wiedereintritt der 

Beschwerdeführerin ins Berufsleben als möglich. Diese Annahme hat sich dadurch 

bestätigt, dass es der Beschwerdeführerin 2011 gelungen ist, eine Stelle als 

Verkäuferin zu finden (vgl. EL-act. 68-1). 

2.2   Im Gegensatz zur Invalidenversicherung, welche auf den ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt abstellt, ist im Bereich der Ergänzungsleistungen von den tatsächlichen 

Verhältnissen des Arbeitsmarktes auszugehen. Aus diesem Grund ist auf die 

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens zu verzichten, wenn die 

Beschwerdeführerin den Nachweis erbringen kann, dass sie trotz quantitativ und 

qualitativ ausreichender Bewerbungen auf dem konkreten Arbeitsmarkt keine Stelle 

finden kann. Zu prüfen ist somit, ob die Beschwerdeführerin sich rechtsgenüglich um 

Arbeit bemüht hat und damit die natürliche Vermutung der Verwertbarkeit ihrer 

Arbeitsfähigkeit widerlegen konnte.

2.3   Vorweg ist zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin für die Zeiträume von 

Mitte Juni bis Ende Oktober 2011 sowie vom 3. September bis 18. November 2012 an 

Stelle von Bewerbungen Arztzeugnisse eingereicht hat, mit welchen ihr erhebliche bzw. 

100%ige Arbeitsunfähigkeiten attestiert worden waren (EL-act. 35-8 und 28).

2.3.1         Die von Dr. B.___ attestierte "erhebliche" Arbeitsunfähigkeit von Mitte Juni 

bis Ende Oktober 2011 ist offenbar auf die von der Beschwerdeführerin zuvor 

ausgeübte Erwerbstätigkeit als Verkäuferin (April bis Mitte Juni 2011) zurückzuführen. 

Dem Kündigungsschreiben des Arbeitgebers vom 3. Juni 2011 ist zu entnehmen, dass 

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bei der Beschwerdeführerin gesundheitliche Probleme aufgetreten waren und ihr das 

stundenlange Stehen beim Verkauf Schmerzen in den Beinen verursacht hatte (vgl. EL-

act. 59-2). Dass es infolge dieser Tätigkeit zu einer vorübergehenden Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin mit einer erheblichen 

Arbeitsunfähigkeit gekommen ist, erscheint nachvollziehbar. Zu der Ansicht der 

Beschwerdegegnerin, die Beschwerdeführerin könne aus dem Stellenverlust nichts zu 

ihren Gunsten ableiten, da es sich nicht um eine leidensadaptierte Tätigkeit gehandelt 

habe (vgl. EL-act. 53-4), ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin diejenigen 

Stellen hat annehmen müssen, welche verfügbar gewesen sind. Dass sich die 

Verkaufstätigkeit als nicht leidensadaptiert erwiesen und nach dem Stellenverlust zu 

einer vorübergehend erheblichen Arbeitsunfähigkeit geführt hat, darf der 

Beschwerdeführerin nicht zum Nachteil gereichen. Die von Dr. B.___ attestierte 

Arbeitsunfähigkeit ist zu berücksichtigen, womit es der Beschwerdeführerin im 

Zeitraum von Mitte Juni bis Ende Oktober 2011 unmöglich gewesen ist, ihre 

Restarbeitsfähigkeit von 60% zu verwerten. Es ist überwiegend wahrscheinlich davon 

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin auch nicht in der Lage gewesen ist, sich zu 

bewerben. Hinzu kommt, dass allfällige Arbeitsbemühungen in diesem Zeitraum als 

aussichtslos zu qualifizieren gewesen wären, da im Voraus nicht abzusehen gewesen 

ist, ob und wann eine Verbesserung des Gesundheitszustandes bzw. der 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin eintreten würde. Festzuhalten ist, dass die 

Beschwerdeführerin mit dem Eintritt der Verbesserung ihres Gesundheitszustandes ab 

November 2011 ihre Arbeitsbemühungen selbständig wieder aufgenommen hat.

2.3.2         Die 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 3. September bis 18. November 2012 

ist von gynäkologischen Fachärzten des Spitals C.___ attestiert worden. Seitens der 

Beschwerdegegnerin ist auf dem Arztzeugnis vermerkt worden, dass die 

Beschwerdeführerin anscheinend eine Operation gehabt habe (vgl. EL-act. 28-1). Auf 

das Arztzeugnis ist jedenfalls abzustellen und für den Zeitraum vom 3. September bis 

18. November 2012 von einer vollständigen Arbeits- und überwiegend wahrscheinlich 

auch Bewerbungsunfähigkeit der Beschwerdeführerin auszugehen.

2.4   Somit darf der Beschwerdeführerin aufgrund ihres Gesundheitszustandes für die 

Zeiträume von Mitte Juni bis Ende Oktober 2011 sowie vom 3. September bis 18. 

November 2012 kein hypothetisches Einkommen angerechnet werden.  

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2.5   Fraglich und zu prüfen ist, ob sich die Beschwerdeführerin in den Monaten 

November 2011 bis August 2012 quantitativ und qualitativ ausreichend beworben hat. 

Gemäss den eingereichten Listen hat die Beschwerdeführerin pro Monat jeweils zehn 

telefonische Blindbewerbungen gemacht (vgl. EL-act. 35-9 - 35-17, 27). Die 

Beschwerdegegnerin hat beanstandet, dass die Beschwerdeführerin sich 

ausschliesslich telefonisch beworben und dass es sich nur um Blindbewerbungen 

gehandelt habe. Zudem habe die Beschwerdeführerin immer wieder die gleichen 

Unternehmen um eine Stelle angefragt. In der angefochtenen Verfügung hat die 

Beschwerdegegnerin u.a. darauf hingewiesen, dass bei Blindbewerbungen per Telefon 

pro Monat mindestens 15 Bewerbungen zumutbar seien (vgl. EL-act. 15-4). Die 

Beschwerdeführerin erfülle somit weder die qualitativen noch die quantitativen 

Anforderungen an die Arbeitsbemühungen.

2.6   In qualitativer Hinsicht ist vorweg festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin der 

Beschwerdeführerin nie klare Auflagen betreffend Qualität und Art ihrer Bewerbungen 

gemacht hat. Die Ernsthaftigkeit von Bewerbungen kann jedenfalls nicht allein nach 

deren Form beurteilt werden. Welche Bewerbungsart die grössten Erfolgschancen auf 

eine Arbeitsstelle verspricht, ist letztlich im konkreten Einzelfall und unter 

Berücksichtigung der gesamten Umstände zu prüfen. Es kann daher nicht von 

vornherein als ungenügend qualifiziert werden, dass die Beschwerdeführerin sich nur 

telefonisch und ausschliesslich auf nicht ausgeschriebene Stellen, d.h. blind, beworben 

hat. Blindbewerbungen können durchaus sinnvoll sein. Sie dienen der Abklärung, ob 

eine Stelle frei ist, und können gegebenenfalls zu Vorstellungsgesprächen führen. 

Zudem ist die Konkurrenz bei einer ausgeschriebenen Stelle viel grösser als bei einer 

potentiellen Stelle, die noch nicht ausgeschrieben ist, aber demnächst vakant wird. 

Gerade im Bereich der Hilfsarbeiten werden Arbeitseinsätze oftmals nicht 

ausgeschrieben, so dass Blindbewerbungen üblich sind. Hinzu kommt, dass die 

Beschwerdeführerin sich im Zeitraum von Februar bis März 2011 zwar schriftlich, aber 

ebenfalls ausschliesslich blind beworben hat (vgl. EL-act. 25, 69), was von der 

Beschwerdegegnerin offenbar als genügend erachtet worden ist. Mangels eines 

gegenteiligen Hinweises der Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin somit 

davon ausgehen dürfen, dass Blindbewerbungen den Anforderungen genügen. Die 

Beschwerdeführerin ist dazu übergegangen, sich statt schriftlich nur noch telefonisch 

zu bewerben. Als Begründung hat sie angegeben, sie erachte telefonische 

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Bewerbungen wegen ihrer langen Abwesenheit vom Arbeitsleben sowie ihrer 

schwachen Bewerbungsunterlagen als vorteilhafter (vgl. EL-act. 32). Die 

Beschwerdegegnerin hat geltend gemacht, dass telefonische Bewerbungen im Fall der 

Beschwerdeführerin nicht zielführend seien, da diese gemäss eigenen Angaben sehr 

schlecht Deutsch spreche. Da es bei Blindbewerbungen in erster Linie um eine 

Abklärung betreffend die Verfügbarkeit einer Stelle in einem Unternehmen geht, 

erscheint eine telefonische Anfrage nicht weniger zielführend als eine schriftliche. Falls 

eine Stelle vorhanden gewesen wäre, hätte die Beschwerdeführerin immer noch die 

Gelegenheit gehabt, auf Wunsch schriftliche Bewerbungsunterlagen nachzureichen. Es 

ist nicht davon auszugehen, dass allfällig mangelnde Deutschkenntnisse eine 

Weiterführung der Bewerbung bzw. ein Vorstellungsgespräch von vornherein 

ausgeschlossen haben, da die sprachlichen Anforderungen bei den für die 

Beschwerdeführerin in Frage kommenden Hilfsarbeitertätigkeiten in der Regel gering 

sind. Dass die Beschwerdeführerin zumindest diese geringen Anforderungen erfüllt, hat 

sich im Jahr 2011, in welchem sie eine Anstellung als Verkäuferin erlangt hat, gezeigt. 

In qualitativer Hinsicht sind die Arbeitsbemühungen der Beschwerdeführerin somit 

unter den dargelegten Umständen als genügend zu qualifizieren.

2.7   Bezüglich der quantitativen Anforderungen ist es sachgerecht, die Praxis in der 

Arbeitslosenversicherung zu berücksichtigen. Gemäss der seit 1. Januar 2010 gültigen 

Weisung GL-018 der Geschäftsleitung des Amts für Arbeit des Kantons St. Gallen 

werden pro Monat fünf bis acht Arbeitsbemühungen verlangt, wobei die konkrete Zahl 

bei der erstmaligen Vereinbarung und bei jeder Änderung schriftlich festzuhalten ist; 

Abweichungen nach oben oder unten sind in Einzelfällen zwar möglich, müssen aber 

gegenüber den Versicherten schriftlich und nachvollziehbar begründet werden. Für 

Stellensuchende, für welche eine interinstitutionelle Zusammenarbeit (IIZ) in Betracht 

fällt, also insbesondere für gesundheitlich beeinträchtigte Personen, sollen nicht mehr 

als vier Arbeitsbemühungen verlangt werden. Diese Vorgaben entfalten zwar für die EL-

Durchführungsstelle keine Verbindlichkeit, da sie sich an die Vollzugsorgane der 

Arbeitslosenversicherung, namentlich an die kantonale Amtsstelle und die Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentren (RAV), wenden und die Anwendung des Arbeitslosenver­

sicherungsrechts zum Gegenstand haben. Indessen können die Vollzugsorgane der 

Arbeitslosenversicherung die tatsächliche Arbeitsmarktsituation besser einschätzen als 

die EL-Durchführungsstelle, weisen doch ihre Kernaufgaben unmittelbaren Bezug zu 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/14

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derselben auf. Deshalb liegt es nahe, etwa die erwähnte Weisung GL-018 auch für die 

Anwendung des Ergänzungsleistungsrechts heranzuziehen, soweit dieses Bezug zu 

Fragen des Arbeitslosenversicherungsrechts aufweist – nicht im Sinne einer formellen 

Bindung, sondern vielmehr im Sinne einer sachlichen Gebotenheit. Anders ausgedrückt 

sind keine überzeugenden Gründe ersichtlich, im Bereich des 

Ergänzungsleistungsrechts deutlich höhere Anforderungen an 

Stellenbemühungsnachweise zu stellen als im Bereich der Arbeitslosenversicherung. In 

der Regel sollte daher von EL-Bezügern bzw. von in die EL-Berechnung mit 

einbezogenen Personen zurzeit lediglich vier bzw. fünf bis acht Bemühungen pro 

Monat verlangt werden. Davon kann im Einzelfall abgewichen werden, wenn 

nachvollziehbare Gründe für eine solche Abweichung vorliegen (vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Oktober 2012, EL 2012/1, E. 

2.3).

2.8   Die gesundheitlich beeinträchtigte Beschwerdeführerin hat gemäss den 

eingereichten Listen pro Monat zehn telefonische Bewerbungen gemacht. Da 

telefonische Bewerbungen grundsätzlich weniger aufwändig sind als schriftliche 

Bewerbungen, rechtfertigt es sich, eine gegenüber der Weisung GL-018 höhere Anzahl 

an Stellenbemühungen zu fordern. Statt der empfohlenen vier Stellen erscheint der 

Nachweis von mindestens acht Arbeitsbemühungen pro Monat als zumutbar. Die 

Beschwerdegegnerin hat vorgebracht, die Beschwerdeführerin habe immer wieder bei 

den gleichen Unternehmen angefragt. Aufgrund der Fluktuationen auf dem 

Arbeitsmarkt macht es insbesondere bei grösseren Arbeitgebern durchaus Sinn, 

spontane Arbeitsbemühungen in vernünftigen Abständen zu wiederholen. Andererseits 

gilt es, möglichst viele neue potentielle Arbeitgeber in die Stellensuche einzubeziehen. 

Es fällt auf, dass die Beschwerdeführerin etliche Unternehmen, bei welchen sie sich im 

Zeitraum November und Dezember 2011 beworben hatte, im April 2012 nochmals 

angefragt hat (vgl. EL-act. 25). Der zeitliche Abstand ist hier noch als vernünftig zu 

betrachten. Jedoch hat sich die Beschwerdeführerin bei gewissen Unternehmen auch 

in zu kurzen Zeitabständen wiederholt beworben, womit diese 

(Wiederholungs-)Bewerbungen nicht zu berücksichtigen sind (namentlich: F.___ AG im 

Januar und April 2012, G.___ AG im Januar und April 2012, H.___ AG im April und Juni 

2012, I.___ AG im April und Juni 2012, J.___ AG im Juni und Juli 2012, K.___ AG im 

April und Juli 2012, L.___ AG im April und Juli 2012, M.___ AG im März, Juni und 

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August 2012, N.___ AG im März und Juni 2012 und O.___ GmbH im März, Juni und 

August 2012, vgl. EL-act. 25). Lässt man diese mehrfach erfolgten Bewerbungen 

unberücksichtigt, reduziert sich die Anzahl der getätigten Arbeitsbemühungen der 

Beschwerdeführerin auf durchschnittlich acht bis neun Bewerbungen pro Monat, was 

jedoch noch immer als ausreichend zu betrachten ist. Somit ist im Zeitraum von 

November 2011 bis August 2012 auch in quantitativer Hinsicht von genügenden 

Arbeitsbemühungen seitens der Beschwerdeführerin auszugehen.

2.9   Da die Beschwerdeführerin mittels rechtsgenüglicher, aber erfolgloser 

Arbeitsbemühungen die natürliche Vermutung der Verwertbarkeit ihrer 

Restarbeitsfähigkeit widerlegt hat, darf ihr auch im Zeitraum von November 2011 bis 

August 2012 kein hypothetisches Einkommen angerechnet werden. Der 

Einspracheentscheid vom 31. Juli 2013 erweist sich folglich als unrechtmässig.

2.10  Ob die Beschwerdeführerin ab Dezember 2012 genügend Arbeitsbemühungen 

unternommen hat, ist nicht Gegenstand dieses Verfahrens. Für die Überprüfung eines 

Einspracheentscheides sind nämlich nur die tatsächlichen Verhältnisse bis zum Erlass 

der einspracheweise angefochtenen Verfügung, d.h. vorliegend bis zum Erlass der 

Verfügung vom 1. Dezember 2012, und nicht die Verhältnisse bis zum Erlass des 

Einspracheentscheides massgebend. Andernfalls würde sich der Streitgegenstand des 

Einspracheverfahrens während des Verfahrens dauernd vergrössern und der Teil des 

(erweiterten) Streitgegenstandes, welcher sich mit dem Verfügungsgegenstand nicht 

decken würde, würde direkt, d.h. ohne vorausgehende Verfügung, im 

Einspracheentscheid beurteilt. Damit würde für diesen Teil des Streitgegenstandes de 

facto das Rechtsmittel der Einsprache verweigert, weil nur die Beschwerde als 

Rechtsmittel gegeben wäre (vgl. Urteile des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen vom 2. März 2015, EL 2012/37, E. 2, und vom 3. März 2015, EL 2013/51, E. 1). 

Die Beschwerdegegnerin wird daher noch zu prüfen haben, ob die Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens ab Dezember 2012 rechtmässig ist. Dabei ist – im 

Unterschied zu davor – zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin mit der 

Verfügung vom 1. Dezember 2012 seitens der Beschwerdegegnerin in Kenntnis 

darüber gesetzt worden ist, welche qualitativen und quantitativen Anforderungen diese 

an die Arbeitsbemühungen stellt.

3.    

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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3.1   Nach dem Gesagten ist der Einspracheentscheid vom 31. Juli 2013 in teilweiser 

Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zur Neuberechnung des EL-Anspruchs ab Juli 2011 im Sinn der Erwägungen und 

anschliessender Neuverfügung zurückzuweisen.

3.2   Gerichtskosten sind gemäss Art. 61 lit. a ATSG keine zu erheben.

3.3   Die obsiegende Beschwerdeführerin hat Anspruch auf eine Parteientschädigung. 

Die Parteikosten werden vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Vorliegend war der Aufwand des 

Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin unterdurchschnittlich, war doch lediglich eine 

Position strittig und fand nur ein einfacher Schriftenwechsel statt. Die Rückweisung 

einer Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuer Verfügung gilt 

praxisgemäss als volles Obsiegen der Beschwerde führenden Partei (BGE 132 V 235 E. 

6.1 mit zahlreichen Hinweisen). Angesichts des in diesem Sinn vollen Unterliegens der 

Beschwerdegegnerin rechtfertigt es sich, sie zu verpflichten, die Beschwerdeführerin 

mit Fr. 2’500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 31. Juli 2013 aufgehoben und die Sache zur Neuberechnung 

im Sinn der Erwägungen und anschliessender Neuverfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 2’500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.05.2015
	Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Art. 14a ELV. Anrechnung eines hypothetischen Einkommens für die Beschwerdeführerin. Die von der Beschwerdeführerin eingereichten Arbeitsbemühungen in Form von zehn telefonischen Blindbewerbungen pro Monat erwiesen sich – auch unter Berücksichtigung der Praxis der Arbeitslosenversicherung – als qualitativ und quantitativ genügend (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Mai 2015, EL 2013/59).Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug undMiriam Lendfers; Gerichtsschreiberin Nadja Francke ZubairEntscheid vom 26. Mai 2015in SachenA.___,Beschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marcel Landolt, Molkereistrasse 1, Postfach, 8645 Jona,gegenSozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendErgänzungsleistung zur IVSachverhalt:

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