# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a954ed0e-d9d0-5b52-9e3c-5c163a730c8b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-09-24
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 24.09.2008 D-5999/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5999-2008_2008-09-24.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5999/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 4 .  S e p t e m b e r  2 0 0 8

Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas, 
mit Zustimmung von Richterin Christa Luterbacher, 
Gerichtsschreiber Lorenz Mauerhofer.

A._______, geboren _______, Afghanistan,
vertreten durch lic. iur. Susanne Sadri, Asylhilfe Bern, 
_______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfü-
gung des BFM vom 11. September 2008 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5999/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer am 2. September 2007 ein erstes Mal in 
der Schweiz um Asyl ersuchte, 

dass  er  zur  Begründung  seines  Gesuches  zur  Hauptsache  geltend 
machte, er sei ein Staatsangehöriger von Afghanistan, ethnischer Ha-
zara, sei jedoch in Teheran geboren worden und habe dort zusammen 
mit seiner Familie gelebt, 

dass er sich allerdings als Afghane im Iran nicht frei  habe bewegen 
können und wiederholt belästigt worden sei, da die Afghanen von den 
Iranern als minderwertig angesehen würden, 

dass zwar alle  Mitglieder seiner Familie  – seine Eltern,  seine 5 Ge-
schwister  und  er  –  über  eine  iranische  Flüchtlings-Aufenthaltskarte 
verfügt hätten, das Leben für sie aber trotzdem schwer gewesen sei, 

dass er beispielsweise vor zwei Jahren bei seiner Arbeit auf einer Bau-
stelle wegen seiner Herkunft von zwei unbekannten Männern geschla-
gen und verletzt worden sei,

dass er im Iran zudem wohl mehr als 100 Mal von der Polizei festge-
nommen worden sei, weil  er bei der Arbeit jeweils seine Flüchtlings-
karte nicht auf sich getragen habe und die Polizisten Schmiergeld ge-
wollt hätten, 

dass er auch nicht nach Afghanistan habe zurückkehren können, da in 
Afghanistan – wie sein Vater gesagt habe – kein Platz zum Leben sei, 

dass  er  im  Weiteren  in  Afghanistan  auch  niemanden  kenne,  da  er 
nichts über die Verwandschaft seines Vaters wisse, 

dass zudem sein Vater,  welcher  aus Mazar-i-Sharif  stamme und ein 
Kommandant der Wahdat-Partei  gewesen sei,  mutmasslich in Afgha-
nistan viele Feinde habe, 

dass zwar alle Angehörigen seiner Familie über eine iranische Aufent-
haltsbewilligung verfügt hätten, sie vom Iran aber nicht als Flüchtlinge 
anerkannt  worden seien,  da der Iran keine Afghanen als Flüchtlinge 
anerkenne, 

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dass die iranische Regierung zudem vorgehabt habe, möglichst viele 
Afghanen wieder in ihre Heimat zurückzuschicken, 

dass er vor diesem Hintergrund den Iran am 21. April 2007 verlassen 
habe, wobei er über die Türkei nach Griechenland gereist sei, von wo 
er, versteckt in einem LKW, in die Schweiz gelangt sei, 

dass seine Reise insgesamt 5000.-- US-Dollar gekostet habe, wobei er 
2000.-- Dollar aus seinen Ersparnissen und sein Vater die restlichen 
3000.-- Dollar bezahlt habe, 

dass das BFM mit Verfügung vom 14. Januar 2008 – eröffnet am fol-
genden Tag –  das  erste  Asylgesuch des Beschwerdeführers  abwies 
und dessen Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungs-
vollzug anordnete, 

dass das BFM in seinem Entscheid nach ausführlichen Erwägungen 
schloss, die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten den Anforde-
rungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 des Asylgesetzes 
vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht stand, 

dass das BFM im Weiteren den Wegweisungsvollzug des Beschwerde-
führers sowohl in dessen Herkunftsstaat Iran als auch in dessen Hei-
matstaat Afghanistan als zulässig, zumutbar und möglich erkannte, 

dass  der  Beschwerdeführer  –  handelnd  durch  seinen  damaligen 
Rechtsvertreter und mittels E-Mail-Eingabe vom 14. Februar 2008 (um 
23:17 Uhr), eingegangen am 15. Februar 2008 (um 00:23 Uhr) – ge-
gen  diesen  Entscheid  beim  Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde 
einreichte, 

dass das Bundesverwaltungsgericht mit  Urteil  vom 20. Februar 2008 
auf diese Beschwerde nicht eintrat, 

dass der Beschwerdeführer – nachdem ihm das BFM eine neue Aus-
reisefrist angesetzt hatte – seit dem 21. Februar 2008 als unbekannten 
Aufenthalts galt, 

dass  das  BFM  am  7.  April  2008  vom  schwedischen  Migrationsamt 
darüber  in  Kenntnis  gesetzt  wurde,  dass  der  Beschwerdeführer  am 
31. März 2008 in Schweden ein Asylgesuch eingereicht hatte, 

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dass das  BFM am 25. April  2008 zwar  einem Rückübernahmeersu-
chen  des  schwedischen  Migrationsamtes  entsprach,  es  aber  in  der 
Folge nicht zur Wiedereinreise des Beschwerdeführers kam,

dass  das  BFM  am  30.  Juni  2008  vom  norwegischen  Immigrations-
dienst darüber in Kenntnis gesetzt wurde, dass der Beschwerdeführer 
am 12. April 2008 in Norwegen ein Asylgesuch eingereicht hatte, 

dass  das  BFM  am  1.  Juli  2008  einem  Rückübernameersuchen  des 
norwegischen Immigrationsamtes entsprach, 

dass  der  Beschwerdeführer  am 17. Juli  2008  auf  dem Luftweg  von 
Norwegen in die Schweiz zurückkehrte, 

dass er am 12. August 2008 im Empfangs- und Verfahrenszentrum des 
BFM in Kreuzlingen ein zweites Mal in der Schweiz um Asyl ersuchte,

dass das BFM den Beschwerdeführer am 27. August  2008 kurz be-
fragte und ihm im Anschluss daran das rechtliche Gehör zur erneuten 
Gesuchseinreichung  sowie  einem allfälligen  Nichteintretensentscheid 
gewährte, 

dass der Beschwerdeführer bei dieser Gelegenheit bestätigte, im An-
schluss an sein erstes Asylverfahren in der Schweiz sei  er weder in 
den  Iran  noch  nach  Afghanistan  zurückgekehrt,  sondern  habe  in 
Schweden und Norwegen je ein Asylgesuch eingereicht, 

dass er im Weiteren bestätigte, er ersuche aus den gleichen Gründen, 
wie im ersten Verfahren vorgebracht, um Asyl in der Schweiz, 

dass er dabei ergänzend anführte, sein Vater habe ihm zwei Mal wert-
volle Dokumente aus Afghanistan zukommen lassen wollen, die Post-
sendungen seien jedoch vom Leiter  seines vormaligen Heimes nicht 
entgegen genommen worden und daher verloren gegangen, 

dass das BFM mit Verfügung vom 11. September 2008 – eröffnet am 
folgenden Tag – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG auf das 
Asylgesuch nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie 
den Vollzug anordnete,

dass das BFM zur Begründung seines Entscheides ausführte, das ers-
te Asylverfahren des Beschwerdeführers sei rechtskräftig abgeschlos-

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sen  und  weder  aus  seinen  Vorbringen  noch  aus  den  Akten  würden 
sich Hinweise ergeben, dass nach dem Abschluss dieses Verfahrens 
Ereignisse  eingetreten  seien,  die  geeignet  wären,  die  Flüchtlingsei-
genschaft zu begründen oder die für die Gewährung vorübergehenden 
Schutzes  relevant  wären,  weshalb  auf  das  zweite  Asylgesuch  nicht 
einzutreten sei,

dass es ferner – unter anderem unter Verweis auf seine Erwägungen 
im seinem Entscheid vom 14. Januar 2008 – den Wegweisungsvollzug 
insbesondere  in  den  Herkunftsstaat  Iran  als  zulässig,  zumutbar  und 
möglich erkannte, 

dass der Beschwerdeführer – handelnd durch seine heutige Rechts-
vertreterin  –  am 19. September  2008  gegen diesen Entscheid  beim 
Bundesverwaltungsgericht Beschwerde einreichte, 

dass er in seiner Eingabe die Aufhebung der angefochtenen Verfügung 
und das Eintreten auf sein Asylgesuch, eventualiter die Gewährung ei-
ner vorläufigen Aufnahme beantragte sowie um Erlass der Verfahrens-
kosten und um Befreiung von der Kostenvorschusspflicht ersuchte, 

dass er  im Rahmen seiner  Eingabe vorab seine ursprünglichen Ge-
suchsgründe – seine Vorbringen betreffend schwierige Verhältnisse für 
Afghanen im Iran – bekräftigte, 

dass er in seinen weiteren Ausführungen geltend machte, die zuneh-
mende Verschlechterung der  Sicherheitslage  in  Afghanistan,  die  zu-
nehmende Gewalt und die mangelnde staatliche Stabilität seien Grund 
genug,  dass  seine  Flüchtlingseigenschaft  und  die  Hindernisse  der 
Wegweisung nochmals überprüft werden sollten, 

dass er ferner ausführte, der Wegweisungsvollzug nach Afghanistan, 
in seine Herkunftsprovinz Hazara, wäre unzulässig, da er in Afghanis-
tan über keine Bezugspersonen verfüge, da seine gesamte Familie im 
Iran lebe, er ferner über keine afghanischen Papiere verfüge, so dass 
er seine Nationalität nicht beweisen könne, und schliesslich die Feinde 
seines Vaters noch immer im Heimatort leben würden, 

dass er abschliessend geltend machte, auf sein Asylgesuch sei einzu-
treten, da weitere Sachverhaltsabklärungen notwendig seien und ein 
Leben in Afghanistan für ihn wegen der prekären Sicherheitslage, der 
Perspektivlosigkeit,  mangels  Arbeit,  Unterkunft  und  Bezugspersonen 

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unvorstellbar wäre, mithin von der Unzumutbarkeit des Wegweisungs-
vollzuges auszugehen sei, 

dass die vorinstanzlichen Akten am 22. und 23. September 2008 beim 
Bundesverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen  Verfügungen  des  BFM  auf  dem  Gebiet  des  Asyls  entscheidet 
(Art. 105  AsylG i.V.m. Art.  31  -  34  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundes-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), 

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht,  die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass der Beschwerdeführer legitimiert  ist,  weshalb auf  die  frist-  und 
formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108a AsylG 
und Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 des Verwaltungsver-
fahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 [VwVG, SR 172.021]),

dass die vorliegende Beschwerde – wie nachfolgend aufgezeigt – of-
fensichtlich unbegründet ist, weshalb darüber in einzelrichterlicher Zu-
ständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten  Richters  beziehungsweise 
einer zweiten Richterin zu entscheiden ist (Art. 111 Bst. e AsylG), 

dass gleichzeitig auf einen Schriftenwechsel zu verzichten und der Be-
schwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 1 
und 2 AsylG), 

dass der entscheidrelevante Sachverhalt aufgrund der Akten als hin-
reichend erstellt zu erachten ist, mithin es keiner weiteren Abklärungen 
bedarf und aufgrund der vorliegenden Akten in der Sache zu entschei-
den ist, 

dass die Beurteilung von Beschwerden gegen Nichteintretensentschei-
de gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG auf die Überprüfung der Frage 

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beschränkt ist,  ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht 
eingetreten ist,

dass die Beschwerdeinstanz bei Begründetheit des Rechtsmittels die 
angefochtene Verfügung aufhebt und die Sache zur neuen Entschei-
dung an die  Vorinstanz  zurückgehen lässt  (vgl.  Entscheidungen und 
Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK] 
2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.), 

dass  demnach  die  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft  und  die 
Asylgewährung nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden, 

dass die Vorinstanz demgegenüber die Frage der Wegweisung sowie 
des  Wegweisungsvollzuges materiell  geprüft  hat,  weshalb  dem Bun-
desverwaltungsgericht diesbezüglich volle Kognition zukommt, 

dass gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG auf ein Asylgesuch nicht ein-
getreten wird, wenn die asylsuchende Person in der Schweiz bereits 
ein Asylverfahren erfolglos durchlaufen oder sie ihr Gesuch zurückge-
zogen hat, oder wenn sie während des hängigen Asylverfahrens in den 
Heimat-  oder  Herkunftsstaat  zurückgekehrt  ist,  ausser  die  Anhörung 
ergebe Hinweise, in der Zwischenzeit seien Ereignisse eingetreten, die 
geeignet sind, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen oder die für die 
Gewährung vorübergehenden Schutzes relevant sind, 

dass allfällige Hinweise auf Verfolgung nur einem tiefen Beweismass 
genügen  müssen,  damit  ein  Nichteintretensentscheid  in  Anwendung 
von Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG ausser Betracht fällt, bei der Prüfung 
jedoch von einem engen Verfolgungsbegriff auszugehen ist (vgl. dazu 
EMARK 2000 Nr. 14), 

dass sich der Beschwerdeführer im Rahmen seines zweiten Asylgesu-
ches auf die gleichen Gesuchsgründe beruft, wie im rechtskräftig ab-
geschlossenen ersten Asylverfahren,  wobei er keine neuen Sachver-
haltsmomente einbringt, 

dass  damit  nichts  ersichtlich  gemacht  wird,  was einer  Prüfung nach 
Hinweisen auf Verfolgung im Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG zu-
gänglich wäre, 

dass alleine mit dem Festhalten an den Vorbringen betreffend eine an-
geblich schlechte Behandlung der Afghanen im Iran, mit der Berufung 

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auf  eine Verschlechterung der  Verhältnisse in  Afghanistan sowie  mit 
dem Vorbringen, der Beschwerdeführer habe noch nie in Afghanistan 
gelebt  und eine  Rückkehr  dorthin  wäre  unzulässig  und unzumutbar, 
nichts  vorgebracht  wird,  was  einem  Nichteintretensentscheid  nach 
Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG entgegen stehen würde, 

dass bei dieser Sachlage der Nichteintretensentscheid in Anwendung 
von Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG zu bestätigen ist, 

dass die Anordnung der Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen 
Bestimmungen steht und zu bestätigen ist, da der Beschwerdeführer 
– abgesehen vom bisherigen Asylbewerberstatus – über keine Aufent-
haltsbewilligung verfügt und auch keinen Anspruch auf Erteilung einer 
solchen hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. EMARK 2001 Nr. 21),

dass bei dieser Sachlage zu prüfen bleibt, ob es Gründe gibt, die dem 
Vollzug der Wegweisung entgegenstehen, da die Vorinstanz eine vor-
läufige Aufnahme von Ausländern anzuordnen hat,  wenn der Vollzug 
der Wegweisung als unzulässig, unzumutbar oder unmöglich zu erken-
nen ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes 
vom  16.  Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer 
[AuG, SR 142.20]), 

dass diesbezüglich im Wesentlichen auf die in Rechtskraft erwachsene 
Verfügung des BFM vom 14. Januar 2008 zu verweisen ist, soweit der 
Beschwerdeführer  nichts  vorbringt,  das  auf  eine  Veränderung  der 
Sachlage deuten lassen würde,

dass der Vollzug der Wegweisung demnach in Beachtung der mass-
geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da 
der Beschwerdeführer weder bezogen auf seinen Herkunftsstaat Iran 
noch bezogen auf seinen Heimatstaat Afghanistan greifbare Hinweise 
auf  Verfolgung oder  auf  eine menschenrechtswidrige  Behandlung im 
Sinne von Art. 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention vom 4. 
November 1950 (EMRK, SR 0.101) darzulegen vermochte, 

dass das BFM im angefochtenen Entscheid den Wegweisungsvollzug 
vorab in Richtung den Herkunftsstaat Iran ins Auge fasst, indes auch 
ein Wegweisungsvollzug in den Heimatstaat Afghanistan nicht ausge-
schlossen wird, 

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dass betreffend den Iran vom Beschwerdeführer keine Gründe geltend 
gemacht werden, welche gegen eine Rückkehr dorthin im Sinne von 
Art. 83 Abs. 4 AuG sprechen würden, da er sein ganzes Leben dort 
verbracht hat, seine Familie dort ansässig ist und er wie seine Ange-
hörigen über eine iranische Flüchtlings-Aufenthaltskarte verfügt, 

dass im Falle von Afghanistan die Frage der Zumutbarkeit des Weg-
weisungsvollzuges  besonderer  Beachtung  bedarf,  da  ein  allfälliger 
Wegweisungsvollzug nicht in alle Landesteile und nur unter bestimm-
ten Voraussetzungen zu bestätigen ist, 

dass indes im Falle des Beschwerdeführers auch von der Zumutbarkeit 
des  Wegweisungsvollzuges  nach  Afghanistan  auszugehen  ist,  da  in 
seinem Fall – gemäss den Akten ist er ein junger gesunder Mann, wel-
cher über eine lange Berufserfahrung als Schweisser verfügt und des-
sen Familie aus Masar-i-Sharif stammt, der grössten Stadt der Provinz 
Balkh mit schätzungsweise über 300'000 Einwohnern – keine individu-
ellen Vollzugshindernisse zu erblicken sind, 

dass in der Beschwerde zwar sinngemäss eine Herkunft aus dem Ha-
zarajat geltend gemacht wird (Provinz Ghazni), dieses Vorbringen sich 
jedoch nicht mit den Angaben des Beschwerdeführers deckt und daher 
ins Leere zielt, 

dass gegen eine allfällige Rückkehr nach Masar-i-Sharif – welches un-
ter der vollständigen Kontrolle der afghanischen Zentralregierung steht 
und wo sich der Hauptstützpunkt der Truppen der deutschen Bundes-
wehr befindet – entgegen den Beschwerdevorbringen auch keine aktu-
elle Lageveränderung spricht, wird doch dieser Bezirk in keinem aktu-
ellen Bericht  des UNHCR zur Sicherheitslage in Afghanistan negativ 
erwähnt  (vgl.  dazu  die  periodische  UNHCR-Publikation  „Die  Sicher-
heitslage  in  Afghanistan  mit  Blick  auf  die  Gewährung  ergänzenden 
Schutzes“,  namentlich die jüngsten Ausgaben vom 25. Februar  2008 
und vom 18. Juni 2008), 

dass  schliesslich  aufgrund  der  Akten  davon  auszugehen  ist,  die  im 
Iran wohnhafte Familie des Beschwerdeführers verfüge über massgeb-
liche finanzielle Möglichkeiten und wäre von daher  in  der Lage,  den 
Beschwerdeführer im Bedarfsfall auch in Afghanistan zu unterstützen, 

dass letztlich auch aus heutiger Sicht von der Möglichkeit des Wegwei-
sungsvollzugs auszugehen ist, und zwar sowohl bezogen auf den Her-

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kunftsstaat  Iran,  für  welchen der Beschwerdeführer eine Flüchtlings-
Aufenthaltskarte verfügt, welche sich im Original bei den Akten befin-
det, als auch bezogen auf Afghanistan, da der Beschwerdeführer bei 
der Vertretung seines Heimatstaates die Ausstellung von Reisepapie-
ren beantragen kann (Art. 83 Abs. 2 AuG),

dass  unter  diesen  Umständen  die  Anordnung  einer  vorläufigen  Auf-
nahme ausser Betracht fällt, womit der angeordnete Wegweisungsvoll-
zug zu bestätigen ist, 

dass nach den vorstehenden Erwägungen die angefochtene Verfügung 
vollumfänglich zu bestätigen und die eingereichte Beschwerde als of-
fensichtlich unbegründet abzuweisen ist, 

dass mit vorliegendem Urteil das Gesuch um Befreiung von der Kos-
tenvorschusspflicht (nach Art. 63 Abs. 4 VwVG) gegenstandslos wird, 

dass  das  Gesuch  um  Erlass  der  Verfahrenskosten  (im  Sinne  von 
Art. 65 Abs. 1 VwVG) abzuweisen ist, da sich die Beschwerde von An-
fang an als aussichtslos erwiesen hat, 

dass demnach die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- dem Beschwerde-
führer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG sowie Art. 2 und 3 des 
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun-
gen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die  Rechtsvertreterin  des  Beschwerdeführers (vorab  per  Telefax; 
Einschreiben, Beilage: Einzahlungsschein)

- das BFM, Empfangs- und Verfahrenszentrum Kreuzlingen (per Tele-
fax zu den Akten Ref.-Nr. N _______; Akten mit Originalausweisen 
mit separater Post)

- _______ (per Telefax)

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber:

Nina Spälti Giannakitsas Lorenz Mauerhofer

Versand: 

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