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**Case Identifier:** d64fd756-53cb-5777-b806-f6b966673a42
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-21
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 21.08.2018 S 2018 65
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2018-65_2018-08-21.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 18 65

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz von Salis
Richter Meisser, Audétat

Aktuar ad hoc Vital

URTEIL

vom 21. August 2018

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwältin Judith Gottesmann,

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1. A._____ war zuletzt als Mitarbeiter Qualitätskontrolle bei der B._____ 

GmbH in X._____ tätig. Am 7.  Dezember 2017 meldete er einen Anspruch 

auf Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab selbigem 

Datum an.

2. Mit Schreiben vom 15. Januar 2018 wurde A._____ durch das zuständige 

Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (nachfolgend: RAV) angewiesen, 

sich innert zwei Arbeitstagen schriftlich, per Mail oder telefonisch bei der 

Personalverleihfirma C._____ AG für eine vorerst befristete Stelle als Pro-

duktionsmitarbeiter in der D._____ AG zu bewerben.

3. Gemäss Rückmeldung der C._____ AG vom 19. Januar 2018 hatte sich 

A._____ bis zu diesem Zeitpunkt für diese Stelle nicht beworben.

4. Infolgedessen wurde A._____ mit Schreiben vom 26. Januar 2018 durch 

das kantonale Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (nach-

folgend: KIGA) zur Stellungnahme aufgefordert. Darin wurde festgehalten, 

dass kein Arbeitsverhältnis zustande gekommen sei und er diesbezüglich 

sämtliche aus seiner Sicht wesentlichen Gründe erwähnen, sowie allfällige 

Beweismittel genau bezeichnen und diese soweit möglich der Stellung-

nahme beilegen solle.

5. In seiner Stellungnahme vom 2. Februar 2018 hielt A._____ fest, er hätte 

seiner RAV-Personalberaterin bereits geschildert, dass ihm Schichtarbeit 

aus gesundheitlichen Gründen eher weniger entspreche und er in der Ver-

gangenheit Kreislaufprobleme und Schlafstörungen erlitten habe. Deswe-

gen habe er sich auch nicht beworben. Dieser Stellungnahme beigelegt 

war ein Arztzeugnis vom 31. Januar 2018, in welchem er festhielt: "A._____ 

hat in der Vergangenheit schon dreimal Schichtarbeiten durchgeführt und 

jeweils von 1 ½-3 Jahren Dauer. Aufgrund der Unzufriedenheit mit der 

Schichtarbeit kam es zu Arbeitswechsel. Demzufolge ist eine Nichtschicht-

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arbeit unbedingt anzustreben, um die Lebensqualität anhaltend zu verbes-

sern und Arbeitswechsel nach kurzer Zeit zu vermeiden." (Bg-act. 8)

6. Mit Verfügung vom 19. Februar 2018 stellte das KIGA A._____ für 30 Tage 

in der Anspruchsberechtigung ein. Er habe sich nicht innert Frist bei der 

Firma C._____ AG gemeldet und durch seine unterlassene Bewerbung die 

ihm zugewiesene Stelle faktisch abgelehnt. Ausserdem führe er in seiner 

Stellungnahme nichts an, was als Rechtfertigung gehört werden könne. 

Aus dem mit der Stellungnahme eingereichten Arztzeugnis gehe eine Un-

zumutbarkeit der zugewiesenen Stelle nicht hervor.

7. Die dagegen erhobene Einsprache vom 12. März 2018 und ergänzend vom 

4. April 2018 wies das KIGA mit Einspracheentscheid vom 19. April 2018 

ab.

8. Gegen diesen Entscheid reichte A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

am 14. Mai 2018 Beschwerde samt Beilagen beim Verwaltungsgericht des 

Kantons Graubünden ein und stellte folgende Anträge:

1. Es sei der Einspracheentscheid [recte: vom] 19. April 2018 aufzuheben.

2. Es seien dem Beschwerdeführer die gesetzlichen Leistungen auszurichten.

3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin. 

Zur Begründung brachte der Beschwerdeführer sinngemäss vor, das   

KIGA verkenne bei der Schlussfolgerung, der Beschwerdeführer habe die 

Unzumutbarkeit der ihm zugewiesenen Stelle nicht darlegen können, dass 

das der versicherten Person zur Last gelegte Verhalten in beweismässiger 

Hinsicht klar feststehen müsse, weil ansonsten eine Einstellung ausser Be-

tracht falle. Der für den Erlass einer Einstellungsverfügung erhebliche 

Sachverhalt müsse grundsätzlich mit dem im Sozialversicherungsrecht üb-

lichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ausgewiesen 

sein. Ausserdem habe er vorgängig mit seiner Personalberaterin bespro-

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chen, dass er sich für keine Vier-Schicht-Betriebe bewerben könne. Die 

Personalberaterin des zuständigen RAV habe ihm bestätigt, dass dies in 

Ordnung sei. Weil er gewusst habe, dass es sich bei der zugewiesenen 

Stelle um eine Stelle als Produktionsmitarbeiter bei der D._____ (Produk-

tion) AG und damit um einen Vier-Schicht-Betrieb handle, habe er sich dar-

auf nicht beworben. Da der Beschwerdeführer mit der Personalberaterin 

vereinbart habe, dass keine Vier-Schicht-Betriebe in Frage kämen, habe er 

sich keines fehlerhaften Verhaltens schuldig gemacht.

9. In seiner Stellungnahme vom 7. Juni 2018 beantragte das KIGA (nachfol-

gend: Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde unter gesetzli-

cher Kostenfolge und brachte im Wesentlichen vor, dass der Beschwerde-

führer weder die Zuweisung noch die Tatsache, dass er die Zuweisung 

nicht befolgt hat, bestreite. Selbst bei wohlwollender Prüfung des vom Be-

schwerdeführer eingereichten Arztzeugnisses vom 31.  Januar 2018 könne 

diesem nicht entnommen werden, dass Schichtarbeit für den Beschwerde-

führer aus gesundheitlichen Gründen zu vermeiden sei. Der behandelnde 

Arzt weise lediglich auf die Unzufriedenheit des Beschwerdeführers mit der 

Schichtarbeit hin. Dem Zeugnis sei kein Hinweis zu entnehmen, wonach 

dem Beschwerdeführer die ihm zugewiesene Stelle aus gesundheitlichen 

Gründen nicht zugemutet werden könne. Damit sei erstellt, dass der Be-

schwerdeführer die Unzumutbarkeit der zugewiesenen Stelle nicht bewie-

sen habe, weshalb er verpflichtet gewesen wäre, der Zuweisung Folge zu 

leisten.

Auf weitere Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften und auf den 

angefochtenen Entscheid sowie auf die im Recht liegenden Beweismittel 

wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

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1. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der Ein-

spracheentscheid des Beschwerdegegners vom 19. April 2018. Gemäss 

Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver-

sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) i.V.m. Art. 2 

sowie Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen Einspra-

cheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung Beschwerde 

beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Laut Art. 100 Abs. 

3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Ar-

beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 

837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen (Ein-

spracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das Versicherungsgericht 

desselben Kantons örtlich zuständig. Da der angefochtene Einspracheent-

scheid vom Beschwerdegegner als kantonale Amtsstelle im Sinne von Art. 

85 AVIG erlassen wurde, erweist sich das angerufene Gericht als örtlich 

zuständig (Art. 1 der kantonalen Verordnung zum Einführungsgesetz zur 

Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung [BR 545.270]). Gemäss 

Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) beurteilt das Verwaltungsge-

richt des Kantons Graubünden als kantonales Versicherungsgericht Ein-

spracheentscheide und Verfügungen in Sozialversicherungssachen, wel-

che gemäss Bundesrecht der Beschwerde unterliegen. Die sachliche Zu-

ständigkeit des angerufenen Gerichts ist damit gegeben. Als Adressat des 

angefochtenen Einspracheentscheids ist der Beschwerdeführer ohne Wei-

teres zur Beschwerde legitimiert (Art. 59 ATSG). Die Beschwerde wurde im 

Übrigen frist- und formgerecht eingereicht (Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG), 

weshalb darauf einzutreten ist.

2. Gemäss Art. 43 Abs. 1 VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in der Re-

gel in der Besetzung mit drei Richterinnen und Richtern. In einzelrichterli-

cher Kompetenz entscheidet das streitberufene Gericht, wenn der Streit-

wert von Fr. 5'000.-- nicht überschritten wird und keine Fünferbesetzung 

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vorgeschrieben ist oder wenn ein Rechtsmittel offensichtlich unzulässig 

oder offensichtlich begründet oder unbegründet ist (Art. 43 Abs. 3 VRG). 

Der versicherte Verdienst des Beschwerdeführers beträgt monatlich 

Fr. 5'977.-- und wird ihm im Umfang von 70 % von der Arbeitslosenversi-

cherung entschädigt (vgl. Art. 22 Abs. 2 AVIG). Dies entspricht gemäss 

Art. 23 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 40a AVIV einem Taggeld von Fr. 192.80 

(Fr. 5'977.-- : 21.7 Tage x 0.7). Mit Verfügung vom 19. Februar 2018 (Akten 

des Beschwerdegegners [Bg-act.] 9) wurde der Beschwerdeführer für 30 

Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt, was einem Streitwert von 

Fr. 5'784.-- (30 Tage x Fr. 192.80) entspricht. Da der Streitwert somit über 

Fr. 5'000.-- liegt, die Streitsache nicht in Fünferbesetzung entschieden wer-

den muss und das Rechtsmittel nicht offensichtlich unzulässig oder offen-

sichtlich unbegründet ist, hat das Verwaltungsgericht über vorliegende 

Streitsache in Dreierbesetzung zu entscheiden.

3. In materieller Hinsicht ist streitig und zu prüfen, ob der Beschwerdeführer 

zu Recht für 30 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist, 

weil ihm die zugewiesene Stelle zumutbar gewesen sein soll und er sich 

dennoch nicht darauf beworben hat.

3.1. Gemäss Art. 17 AVIG muss der Versicherte, der Versicherungsleistungen 

beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles 

Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkür-

zen. Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch 

ausserhalb seines Berufes, und er muss seine Bemühungen nachweisen 

können (Abs. 1). Der Versicherte muss zudem eine vermittelte zumutbare 

Arbeit annehmen (Abs. 3). Es handelt sich dabei um den Ausdruck der im 

Sozialversicherungsrecht geltenden Schadenminderungspflicht. Kommt 

der Versicherte diesen Pflichten nicht nach, verursacht er schuldhaft einen 

Schaden im Sinne des Sozialversicherungsrechts, was grundsätzlich ge-

stützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG eine Einstellung in der Anspruchsbe-

rechtigung zur Folge hat (CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsbe-

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rechtigung, Diss., Zürich 1998, S. 34 f.). Der Einstellungstatbestand ist 

auch dann erfüllt, wenn eine versicherte Person die Arbeit zwar nicht aus-

drücklich ablehnt, es durch ihr Verhalten aber in Kauf nimmt, dass die Stelle 

anderweitig besetzt wird (BGE 122 V 34 E.3b; CHOPARD, a.a.O., S. 148; 

vgl. NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung in: MEYER [Hrsg.], Schweizeri-

sches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Auflage, 

Basel 2016, S. 2519 f., Rz. 850). Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG erfasst neben 

der Nichtannahme einer von der zuständigen Amtsstelle zugewiesenen zu-

mutbaren Arbeit auch die Nichtannahme einer selbst gefundenen oder von 

Dritten vermittelten oder angebotenen zumutbaren Stelle (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts C 17/07 vom 22. Februar 2007 E.2.2 m.w.H.). Arbeitslose 

Versicherte haben bei den Verhandlungen mit dem künftigen Arbeitgeber 

klar und eindeutig die Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu bekunden, 

um die Beendigung der Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden (BGE 122 V 34 

E.3b). Zwecks Schadenminderung hat der Versicherte grundsätzlich jede 

Arbeit unverzüglich anzunehmen (Art. 16 Abs. 1 AVIG), es sei denn, die 

Arbeit sei aus den in Art. 16 Abs. 2 AVIG abschliessend aufgeführten Grün-

den unzumutbar und damit von der Annahmepflicht ausgenommen (BGE 

122 V 34 E.4d). Demnach gilt grundsätzlich jede Arbeit als zumutbar (vgl. 

BGE 122 V 34 E.4d m.w.H.).

3.1.1. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung dient dazu, die Schadenmin-

derungspflicht der Versicherten durchzusetzen. Sie hat die Funktion einer 

Haftungsbegrenzung der Versicherung für Schäden, die die Versicherten 

hätten vermeiden oder vermindern können. Als versicherungsrechtliche 

Sanktion bezweckt sie die angemessene Mitbeteiligung der versicherten 

Person am Schaden, den sie durch ihr Verhalten der Arbeitslosenversiche-

rung in schuldhafter Weise natürlich und adäquat kausal verursacht hat 

(BGE 133 V 89 E.6.2.2). Als Verwaltungssanktion ist die Einstellung vom 

Gesetzmässigkeits-, Verhältnismässigkeits- und Verschuldensprinzip be-

herrscht. Ein Selbstverschulden der versicherten Person liegt vor, wenn 

und soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht objek-

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tiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen 

Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten liegt, für das die 

Versicherung die Haftung nicht übernimmt.

3.1.2. In beweisrechtlicher Hinsicht muss der Einstellungstatbestand mit dem im 

Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr-

scheinlichkeit erfüllt sein (Urteil des Bundesgerichts C 17/07 vom 22. Fe-

bruar 2007 E.2.2). Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts 

genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener 

Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Gesche-

hensabläufen für die wahrscheinlichste hält (BGE 126 V 353 E.5b). Zwar 

ist das Sozialversicherungsrecht vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht, 

was die Beweislast im Sinne einer Beweisführungslast begriffsnotwendig 

ausschliesst. Im Sozialversicherungsprozess tragen die Parteien jedoch in-

sofern eine Beweislast, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu 

Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen 

Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst 

Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungs-

grundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermit-

teln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu 

entsprechen (BGE 138 V 218 E.6). Eine Beweislosigkeit liegt namentlich 

erst dann vor, wenn auch von weiteren Beweismassnahmen, insbesondere 

von der Abnahme der von den Parteien angebotenen Beweise, keine Er-

kenntnisse zu erwarten sind, aufgrund derer sich der rechtserhebliche 

Sachverhalt mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

feststellen lässt (sog. antizipierte Beweiswürdigung, Urteil des Bundesge-

richts C 102/06 vom 30. Januar 2007 E.4.2.2; BGE 122 V 157 E.1d; BGE 

134 I 140 E. 5.3).

3.2. Der Beschwerdeführer macht vorliegend geltend, dass ihm die zugewie-

sene Stelle aus gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar gewesen sei. Er 

habe vorgängig mit seiner Personalberaterin besprochen, dass er sich für 

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keine Vier-Schicht-Betriebe bewerben könne. Ein entsprechendes Arzt-

zeugnis sei aktenkundig.

3.2.1. Diesem Vorbringen kann nicht gefolgt werden. Dem Grundsatz nach hat 

der Versicherte zur Schadensminderung jede Arbeit unverzüglich anzuneh-

men (Art. 16 Abs. 1 AVIG). Gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG ist eine Arbeit 

dann unzumutbar und somit von der Annahmepflicht ausgenommen, wenn 

sie dem Alter, den persönlichen Verhältnissen oder dem Gesundheitszu-

stand des Versicherten nicht angemessen ist. Nach der bundesgerichtli-

chen Rechtsprechung muss eine Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen 

Gründen jedoch durch ein eindeutiges ärztliches Zeugnis oder allenfalls 

durch andere geeignete Beweismittel belegt sein (BGE 124 V 234 E.4b/b, 

Urteil des Bundesgerichts 8C_742/2013 vom 27. November 2013 E.4.1). 

Aus dem vom Beschwerdeführer genannten aktenkundigen Arztzeugnis 

vom 31. Januar 2018 (Bg-act. 8) geht Folgendes hervor: „A._____ hat in 

der Vergangenheit schon dreimal Schichtarbeiten durchgeführt und jeweils 

von 1 ½-3 Jahren Dauer. Aufgrund der Unzufriedenheit mit der Schichtar-

beit kam es zu Arbeitswechsel. Demzufolge ist eine Nichtschichtarbeit un-

bedingt anzustreben, um die Lebensqualität anhaltend zu verbessern und 

Arbeitswechsel nach kurzer Zeit zu vermeiden". Zwar bringt der Beschwer-

deführer in seiner Stellungnahme an den Beschwerdegegner vom 2. Fe-

bruar 2018 (Bg-act. 8) diesbezüglich vor, die Schichtarbeit entspreche ihm 

aus gesundheitlichen Gründen nicht, weil er in der Vergangenheit öfters mit 

Kreislaufproblemen und Schlafstörungen zu kämpfen gehabt habe. Wie 

dargelegt, erwähnt der Verfasser des im Recht liegenden Arztzeugnisses 

vom 31. Januar 2018 (Bg-act. 8) weder derartige Symptome noch ander-

weitige gesundheitliche Gründe, welche für die Unzumutbarkeit der zuge-

wiesenen Stelle sprechen würden. Auch aus der übrigen Aktenlage, erge-

ben sich keine Hinweise auf eine auf gesundheitliche Gründe zurückzu-

führende Unzumutbarkeit der dem Beschwerdeführer zugewiesenen 

Stelle. Demnach ist die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Unzu-

mutbarkeit weder durch ein eindeutiges Arztzeugnis noch durch anderwei-

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tig geeignete Beweismittel belegt. Bei dieser Ausgangslage sind auch bei 

weiteren Beweismassnahmen keine Erkenntnisse zu erwarten, aufgrund 

welcher sich die Unzumutbarkeit der zugewiesenen Stelle für den Be-

schwerdeführer mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststellen lassen 

würde.

3.2.2. Zu Recht macht der Beschwerdeführer keine weiteren Unzumutbarkeits-

gründe geltend, enthalten die Akten diesbezüglich denn auch keine Hin-

weise. Demnach sind vorliegend keine Unzumutbarkeitsgründe i.S.v. Art. 

16 Abs. 2 AVIG gegeben, weshalb dem Beschwerdeführer die zugewie-

sene Stelle zumutbar war und er zur Annahme der zugewiesenen Stelle 

gemäss Art. 16 Abs. 1 AVIG verpflichtet gewesen wäre, was dieser jedoch 

unbestritten nicht getan hat. Unbestritten ist auch der Umstand, dass der 

Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer eine Stelle bei der C._____ AG 

zugewiesen hat. Die Erfüllung des Einstellungstatbestands gemäss Art. 30 

Abs. 1 lit. d AVIG ist demnach mit überwiegender Wahrscheinlichkeit er-

stellt.

3.3. Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer ei-

ner Weisung der zuständigen Amtsstelle ohne entschuldbaren Grund keine 

Folge geleistet hat, weshalb die Einstellung in der Anspruchsberechtigung 

zu Recht erfolgt ist.

4. Damit bleibt zu prüfen, ob die Dauer der Einstellung in der Anspruchsbe-

rechtigung von 30 Tagen angemessen ist. 

4.1. Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung nach dem Grad des Verschuldens, das sich die 

versicherte Person vorwerfen lassen muss. Die Einstellung dauert 1 bis 15 

Tage bei leichtem Verschulden, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem Ver-

schulden und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 30 Abs. 3bis 

AVIG i.V.m. Art. 45 Abs. 3 AVIV). Bei der Festsetzung der Einstelldauer 

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handelt es sich um eine Ermessensfrage (Urteil des Bundesgerichts 

8C_22/2008 vom 5. März 2008 E.3.1), weshalb bei der Überprüfung durch 

das Verwaltungsgericht Zurückhaltung geboten ist. Es darf sein Ermessen 

nicht ohne triftige Gründe an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, 

sondern muss sich bei der Korrektur auf Gegebenheiten abstützen können, 

welche eine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erschei-

nen lassen (BGE 123 V 150 E.2).

4.2. Die Ablehnung einer zumutbaren Stelle ohne entschuldbaren Grund stellt 

gemäss Art. 45 Abs. 4 lit. b AVIV grundsätzlich ein schweres Verschulden 

dar. Liegt jedoch ein entschuldbarer Grund vor, ist nicht zwingend von ei-

nem schweren Verschulden auszugehen (BGE 130 V 125 E.3.5). Bei ent-

schuldbaren Gründen im Sinne von Art. 45 Abs. 4 AVIV handelt sich mithin 

um Gründe, die - ohne zur Unzumutbarkeit zu führen - das Verschulden 

mittelschwer oder leicht erscheinen lassen können. Diese im konkreten 

Einzelfall liegenden Gründe können sich aus der subjektiven Situation der 

betroffenen Person (beispielsweise gesundheitliche Probleme, familiäre Si-

tuation, Religionszugehörigkeit) oder aus objektiven Gegebenheiten (bei-

spielsweise befristete Stelle) ergeben. Liegt ein solcher Grund vor, wiegt 

das Verschulden nicht schwer im Sinne von Art. 45 Abs. 4 AVIV und be-

misst sich die Einstellungsdauer nach der allgemeinen Regel von Art. 30 

Abs. 3 Satz 3 AVIG (BGE 130 V 125 E.3.4.3 f.; NUSSBAUMER, a.a.O., S. 

2524, Rz. 864). Danach bemisst sich die Dauer der Einstellung nach dem 

Grad des Verschuldens und beträgt je Einstellungsgrund höchstens 60 

Tage (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG).

4.2.1. Vorliegend wurde der Beschwerdeführer unter Berücksichtigung der Tatsa-

che, dass ihm eine befristete Stelle zugewiesen wurde, für 30 Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt. Dies entspricht der schärfsten Sanktion 

im Bereich des mittelschweren Verschuldens. Weil die dem Beschwerde-

führer zugewiesene Stelle vorerst befristet war (Bg-act. 5), geht der Be-

schwerdegegner nach dem Gesagten zu Recht nicht von einem schweren 

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Verschulden gemäss Art. 45 Abs. 4 AVIV aus. Zu prüfen bleibt noch, ob 

weitere Gründe vorliegen, welche die Einstellungsdauer von 30 Tagen als 

unverhältnismässig erscheinen lassen.

4.2.2. Der Beschwerdeführer bringt vor, ihm sei bewusst gewesen, dass die ihm 

zugewiesene Stelle bei einem Vier-Schicht-Betrieb, namentlich der 

D._____ (Produktion) AG, zu besetzen war, weshalb er sich für diese Stelle 

nicht beworben habe. Dies habe er mit der Personalberaterin auch so be-

sprochen. Er habe sich demnach keines fehlerhaften Verhaltens schuldig 

gemacht.

4.2.3. Damit ist der Beschwerdeführer nicht zu hören, führt er doch in seiner Stel-

lungnahme vom 2. Februar 2018 (Bg-act. 8) an den Beschwerdegegner 

aus, die Beraterin habe seine Ausführungen betreffend Kreislaufproblemen 

und Schlafstörungen entgegengenommen und ihn aufgefordert, ein Arzt-

zeugnis einzureichen. Der Beschwerdeführer durfte aber deshalb nicht da-

von ausgehen, dass er sich für eine im Anschluss daran zugewiesene 

Stelle nicht zu bewerben hätte. Aufgrund seiner normativen Schadenmin-

derungspflicht hätte er sich für die ihm zugewiesene Stelle unabhängig da-

von, dass es sich dabei um einen Schichtbetrieb handelt, bewerben müs-

sen. Selbst wenn der Beschwerdeführer von einem Missverständnis zwi-

schen ihm und der RAV-Personalberaterin ausging, wie er ausführt (Bg-

act. 8), hätte es an ihm gelegen, sich beim RAV diesbezüglich zu erkundi-

gen. Demnach ist ihm entgegen seinen Ausführungen ein fehlerhaftes Ver-

halten vorzuwerfen.

4.3. Unter Berücksichtigung aller Umstände des konkreten Falles, insbeson-

dere der Tatsache, dass die durch den Beschwerdeführer durch sein Ver-

halten faktisch abgelehnte Stelle befristet gewesen wäre und keine weite-

ren entschuldbaren Gründe vorliegen, ist die Dauer der Einstellung in der 

verfügten Höhe nicht zu beanstanden und dem Verschulden des Be-

schwerdeführers angemessen.

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5. Der vorliegend angefochtene Einspracheentscheid erweist sich somit in al-

len Punkten als begründet und rechtens, weshalb die Beschwerde abzu-

weisen ist.

6. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in So-

zialversicherungssachen - ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger Pro-

zessführung - kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben wer-

den. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz 

der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

 

4. [Mitteilungen]