# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 089cb7cb-b1dc-5179-a4ef-4b1659d0c80f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-10-27
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 27.10.2009 E-5852/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5852-2006_2009-10-27.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5852/2006/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 7 .  O k t o b e r  2 0 0 9

Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz), Richterin Claudia 
Cotting-Schalch, Richterin Gabriela Freihofer,
Gerichtsschreiberin Gabriela Oeler.

A._______,
Türkei,
vertreten durch lic. iur. Jürg Walker, Fürsprech, (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
14. März 2006 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-5852/2006

Sachverhalt:

A.
Der  Beschwerdeführer,  ein  Kurde  aus  dem  Dorf  B._______  in  der 
Provinz Gaziantep, verliess sein Heimatland eigenen Angaben zufolge 
am 2. Februar 2006 und reiste am 22. Februar 2006 in die Schweiz 
ein,  wo  er  gleichentags  um Asyl  nachsuchte. Am 28. Februar  2006 
wurde der  Beschwerdeführer  in  der  Empfangsstelle  Basel  zu seinen 
Ausreisegründen befragt. Dabei gab er an, wegen seines Vaters in die 
Schweiz geflohen zu sein. Dieser sei in den Jahren 1981 und 1992 we-
gen PKK-Vorwürfen im Gefängnis gewesen. Die Behörden hätten aus 
diesen Gründen grossen Druck auf  die Familie  ausgeübt. Im letzten 
Sommer  sei  er  beispielsweise  zusammen  mit  seinem  Vater  nach 
C._______  gebracht  worden,  wo  sie  zwei  Tage  lang  festgehalten 
worden seien. Man habe sie  in  einen  Kerker  gesteckt  und gefoltert, 
indem man sie beide mit Hochdruckwasser bespritzt habe. Sein Vater 
sei zusätzlich geschlagen worden. Dies sei das einzige Mal gewesen, 
dass  er  mitgenommen  worden  sei.  Nach  späteren  Vorfällen  gefragt, 
gab der  Beschwerdeführer  an,  er  sei  eben unterdrückt  worden,  und 
sein Vater sei  wieder mitgenommen worden. Nach der konkreten Art 
und Weise der Unterdrückung gefragt, führte er aus, sie seien einfach 
nicht  in  Ruhe  gelassen  worden.  Schliesslich  erwähnte  der 
Beschwerdeführer  einen  Vorfall  aus  dem  Jahre  2001,  als  er  wegen 
Lebensmittelhilfe an die Guerilla von einem anderen Hirten angezeigt 
worden sei. Die Gendarmen hätten ihn damals aufgefordert, ihnen die 
Verstecke  der  Guerilla  zu  zeigen.  Als  er  sich  unwissend  gegeben 
habe,  sei  er  von  den  Gendarmen  schwer  geschlagen  worden.  Der 
Beschwerdeführer  verneinte  auf  explizite  Frage  hin,  weitere 
Ausreisegründe zu haben. 

Seine familiären  Verhältnisse betreffend gab er  an,  er  habe im Dorf 
seine Eltern und (...) Brüder zurückgelassen. Ein weiterer Bruder und 
(...) Schwestern lebten in D._______.

Die Empfangsstellenbefragung wurde auf  Türkisch durchgeführt. Der 
Beschwerdeführer  führte  auf  entsprechende  Frage  hin  aus,   ausrei-
chende Kenntnisse für die Befragung in dieser Sprache zu haben. Die 
Verständigung mit dem Dolmetscher bezeichnete er am Ende der Be-
fragung als gut.

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E-5852/2006

B.
Am 10. März 2006 führte das BFM eine direkte Anhörung nach Art. 29 
Abs. 4 des Asylgesetzes 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31] durch. Der 
Rechtsvertreter hatte zuvor schriftlich auf die Teilnahme verzichtet. Der 
Beschwerdeführer gab dabei gleich zu Beginn an, an Kopfschmerzen 
und Müdigkeit zu leiden. Aus den Akten geht hervor, dass ihm in der 
Folge  eine  Schmerztablette  ausgehändigt  wurde,  und  dass  ihm da-
nach  vorerst  einmal  die  Mitwirkungspflichten  zur  Kenntnis  gebracht 
wurden. Aufgrund der Umstände, dass die Schmerztablette laut Aussa-
gen des Beschwerdeführers zu Beginn der eigentlichen Anhörung ers-
te Wirkungen entfaltete, er laut Einschätzung des Befragers der Anhö-
rung bis dahin offensichtlich habe folgen können und auch der Hilfs-
werksvertreter keine Einwände gegen die Durchführung der Anhörung 
eingebracht hatte, entschied sich das Anhörungsteam für die Fortset-
zung und damit gegen die vom Beschwerdeführer begehrte Verschie-
bung der Anhörung. 

Der  Beschwerdeführer  erwähnte  -  nach seinen Ausreisegründen ge-
fragt – zuerst einen Vorfall aus dem Jahre 1992, als nachts Männer der 
„Contra“ fast die Türe eingerannt und nach seinem Vater gefragt hät-
ten. Dann führte er an, dass die Familie die ganze Zeit belästigt wor-
den sei. Man habe Dorfschützer auf sie gehetzt und sie Terroristen ge-
nannt. Sie seien im Dorf ausgegrenzt worden. Er und seine Geschwis-
ter hätten sich abends kaum hinaus getraut. In der Primarschule habe 
ihn der Lehrer ständig beschimpft und ihm gesagt, dass er den Schul-
besuch nicht verdient habe. Er habe deswegen nach der Primarschule 
keine weiteren Schulen mehr besucht. Er habe jedoch beruflich "nicht 
viel machen können". Es sei schwierig gewesen, eine Arbeit zu finden. 
Sein Schwager, in dessen [Betrieb] er vorübergehend gearbeitet habe, 
habe ihn bereits nach drei  Monaten wieder entlassen. Einmal hätten 
die  Dorfschützer  seinen  kleinen  Bruder  verprügelt.  Als  sie  die 
Dorfschützer hätten zur Rede stellen wollen, hätten diese die Gendar-
men gerufen und behauptet,  sie seien von ihnen mit  Waffen bedroht 
worden.  Die  Gendarmen  hätten  ihn  und  den  Vater  deshalb  nach 
C._______ gebracht, wo sie 24 Stunden festgehalten worden seien. In 
dieser  Zeit  seien  sie  in  einem  Zimmer  während  einer  halben 
beziehungsweise während einer  Stunde mit  kaltem Wasser  bespritzt 
worden. In welchem Monat dies geschehen sei, wisse er nicht mehr. 
Sein  Vater  sei  zudem  geschlagen  worden  und  habe  blaue  Flecken 
davongetragen. Als ihn die Dorfschützer am Tag nach der Freilassung 
gesehen  hätten,  hätten  sie  ihn  ausgelacht.  In  der  Folgezeit  bis  zur 

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Ausreise hätten ihnen die Dorfschützer wiederholt Angst eingejagt. Sie 
hätten gesagt, dass sie sich nicht in ihre Angelegenheiten einmischen 
sollten,  da  sie  ja  wüssten,  was  ihnen  drohe.  Mit  der  Gendarmerie 
seien  sie  jedoch  seit  dem  Vorfall  im  letzten  Sommer  nicht  mehr  in 
Kontakt gewesen.

Sein  älterer  Bruder  habe  sich  nach  dem  Militärdienst  zum Korporal 
ausbilden lassen wollen. Wegen der Vergangenheit  seines Vaters sei 
er  aber  nicht  aufgenommen worden. Die  Familie  sei  im Dorf  ausge-
grenzt  worden. Sein  Vater  stehe unter  ständiger  Beobachtung,  wes-
halb es ihm psychisch schlecht gehe. Der Beschwerdeführer offerierte 
seine Vorbringen betreffend die Beschaffung von Dokumenten seines 
Vaters und seines Bruders. 

Weiter erwähnte er den Vorfall aus dem Jahre 2001, als er von einem 
anderen Hirten wegen Lebensmittelhilfe an die Guerilla, die er insge-
samt zwei- oder dreimal geleistet habe, angezeigt worden sei. Damals 
seien die Gendarmen am nächsten Tag gekommen und hätten ihn ver-
prügelt. Er  habe alles  abgestritten  und sei  dann bis  zum erwähnten 
Vorfall mit den Dorfschützern und Gendarmen im letzten Sommer von 
den Gendarmen in Ruhe gelassen worden. Wegen der Ausgrenzung 
und weil er keine richtige Arbeit gefunden habe, sei ihm nichts ande-
res übrig geblieben, als von zu Hause wegzugehen. Da er sich in einer 
fremden Stadt allein fürchte, habe er nie in Erwägung gezogen, sich 
innerhalb der Türkei an einen anderen Ort zu begeben. 

Der Beschwerdeführer erwähnte schliesslich zwei Verhaftungen seines 
Vaters in den Jahren 1981 und 1992. Zu den Verhaftungen könne er 
jedoch nichts Konkretes sagen, da er seinen Vater nie danach gefragt 
habe. Wie lange der  Vater  jeweils  inhaftiert  gewesen sei,  sei  jedoch 
bestimmt in dessen Dokumenten vermerkt. 

C.
Mit Verfügung vom 14. März 2006 - dem Rechtsvertreter eröffnet am 
21. März 2006 - stellte das BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die 
Flüchtlingseigenschaft  nicht;  es lehnte  sein  Asylgesuch vom 31. Au-
gust 2001 ab und ordnete seine Wegweisung aus der Schweiz  sowie 
den Vollzug an. Den Wegweisungsvollzug erklärte das BFM als zuläs-
sig, zumutbar und möglich. 

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D.
Mit  Beschwerde  vom 19.  April  2006  (Poststempel)  an  die  damalige 
Schweizerische  Asylrekurskommission  (ARK)  beantragte  der  Be-
schwerdeführer  durch  seinen  Rechtsvertreter  die  Aufhebung  der 
vorinstanzlichen Verfügung bei gleichzeitiger Zuerkennung der Flücht-
lingseigenschaft sowie Gewährung von Asyl, die Aufhebung der Weg-
weisung unabhängig vom Ausgang des Asylverfahrens und eventuali-
ter den Verzicht auf den Vollzug der Wegweisung unter Anordnung der 
vorläufigen Aufnahme. Weiter ersuchte er um Bekanntgabe des Fabri-
kats und der Dosierung des Schmerzmittels,  welches ihm zu Beginn 
der Direktanhörung am 10. März 2006 verabreicht worden sei. In pro-
zessualer Hinsicht beantragte er die Zusendung des Aktenverzeichnis-
ses und die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege samt amtli-
cher  Verbeiständung durch den Unterzeichneten. Der  Eingabe lagen 
diverse Beweismittel sowie die Identitätskarte des Beschwerdeführers 
im Original bei. 

E.
Mit Instruktionsverfügung der ARK vom 25. April 2006 wurde dem Be-
schwerdeführer mitgeteilt, er könne den Ausgang des Beschwerdever-
fahrens in der Schweiz abwarten. Dem Gesuch um Gewährung der un-
entgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG wurde ent-
sprochen. Auf die  Erhebung eines Kostenvorschusses wurde folglich 
verzichtet. Das Gesuch um amtliche Verbeiständung des Beschwerde-
führers  wurde  hingegen  abgewiesen.  Dem  Beschwerdeführer  wurde 
sodann eine Kopie des Aktenverzeichnisses zugestellt. Der Entscheid 
über die weiteren Anträge wurde auf einen späteren Zeitpunkt verlegt.

F.
Mit Eingabe vom 27. April 2006 reichte der Rechtsvertreter eine Für-
sorgebestätigung sowie eine neue Adresse zu den Akten. 

G.
Die Vorinstanz hielt in ihrer Vernehmlassung vom 3. Mai 2006 an der 
angefochtenen Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Be-
schwerde. Auf den Inhalt der Vernehmlassung wird in den nachstehen-
den Erwägungen eingegangen.

H.
Am 31. Mai 2006 reichte der Rechtsvertreter eine Replik zu den Akten. 
Auf deren Inhalt wird ebenfalls nachstehend eingegangen. 

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I.
Am 3. April 2007 teilte die Instruktionsrichterin dem Beschwerdeführer 
mit, dass das bei der ARK anhängig gemachte Verfahren am 1. Januar 
2007 von der  Abteilung V des Bundesverwaltungsgerichts  übernom-
men worden sei.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Ju-
ni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  des  Bundesgesetzes 
vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich  endgültig  (Art. 105  AsylG;  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der am 31. Dezember 2006 bei der ARK hängigen Rechtsmittel 
übernommen. Das  neue  Verfahrensrecht  ist  anwendbar  (vgl.  Art.  53 
Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer  ist  durch die angefochtene Verfügung besonders be-
rührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bezie-
hungsweise Änderung. Er ist  daher zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert  (Art. 105 AsylG, Art. 37 VGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1, Art. 50 
und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG)

3.

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3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

Die Vorbringen einer asylsuchenden Person sind dann glaubhaft, wenn 
sie  genügend substanziiert,  in sich schlüssig und plausibel  sind; sie 
dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen 
Punkten nicht widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren 
und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung wider-
sprechen  (Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen 
Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 1 E. 5 S. 4 ff.). An die Glaub-
haftmachung dürfen nicht  zu  strenge Anforderungen gestellt  werden 
und die Argumentation der Behörden darf sich nicht in blossen Gegen-
behauptungen oder allgemeinen Vermutungen erschöpfen. Angesichts 
des reduzierten Beweismasses der Glaubhaftmachung besteht durch-
aus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen der 
asylsuchenden  Person.  Entscheidend  ist,  ob  eine  Gesamtwürdigung 
aller  Vorbringen  ergibt,  dass  die  Gründe,  die  für  die  Richtigkeit  der 
Sachverhaltsdarstellung  der  asylsuchenden  Person  sprechen,  über-
wiegen oder nicht (EMARK 2004 Nr. 1 E. 5 S. 4 ff., mit weiteren Hin-
weisen, EMARK 1993 Nr. 21 S. 134 ff., EMARK 1993 Nr. 11 S. 67 ff.).

4.

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4.1 Das Bundesamt führte zur Begründung der angefochtenen Verfü-
gung vom 14. März 2006 im Wesentlichen aus, die Vorbringen des Be-
schwerdeführers vermöchten den Anforderungen von Art. 7 AsylG an 
die  Glaubhaftigkeit  nicht  zu  genügen.  Hinsichtlich  der  Mitnahme  im 
Sommer  2005  durch die  Gendarmerie  und  der  dort  erlittenen Miss-
handlung mittels Hochdruckwasser führte das BFM an, der Beschwer-
deführer sei nicht in der Lage gewesen, das Erlebte überzeugend zu 
schildern. Von Personen mit  einem tatsächlichen Erlebnishintergrund 
seien  erfahrungsgemäss  differenzierte  und  anschauliche  Vorbringen 
zu erwarten. Der Beschwerdeführer sei aber durch seine Einsilbigkeit 
aufgefallen. Mit den wiederholten Angaben, auf den Posten geholt, mit 
Hochdruck bespritzt worden und dann allein gelassen worden zu sein, 
habe er die Fragen zu seiner damaligen Wahrnehmung nur pauschal 
und stereotyp zu beantworten gewusst. Anschauliche Details über die 
Vorkommnisse  auf  dem Posten  habe  er  keine  geliefert.  Stattdessen 
habe sich der Beschwerdeführer beklagt, dass ihm immer wieder die 
selben Fragen gestellt  würden. Auch die Aussagen über die Gendar-
men, die ihn misshandelt hätten, liessen keine Anzeichen persönlicher 
Betroffenheit erkennen. Die einzige diesbezügliche Angabe, es handle 
sich um ehrenlose Menschen, sei plakativ und oberflächlich ausgefal-
len. Weitere Aussagen zum Leidensdruck oder Hinweise auf hervorge-
rufene  psychische  Reaktionen  fehlten  ebenso  wie  von  subjektiver 
Sichtweise geprägte Aussagen. In der vom Beschwerdeführer geschil-
derten Form könnten Vorbringen von jeder beliebigen Person nacher-
zählt werden. Insgesamt könne - auch unter Würdigung des geringen 
Bildungsstandes des Beschwerdeführers - nicht von einem realen Hin-
tergrund ausgegangen werden. Dem Protokoll  der Anhörung könnten 
sodann auch keine Hinweise darauf entnommen werden, dass der Be-
schwerdeführer aufgrund der eingangs der Anhörung angeführten Si-
tuation  nicht  in  der  Lage  gewesen  wäre,  die  Vorbringen  ausführlich 
darstellen  zu  können.  Auch  der  an  der  Anhörung  anwesende  Hilfs-
werksvertreter habe in diesem Zusammenhang keine Einwände erho-
ben. 

Weitere Zweifel seien am oben erwähnten Vorfall und dem angeblichen 
politischen Hintergrund auch deshalb anzubringen, weil die türkischen 
Behörden äusserst konsequent gegen mutmassliche Straftäter (im Zu-
sammenhang mit politischen Aktivitäten) vorgingen. Die schnelle Frei-
lassung sei deshalb nicht mit dem Foltervorbringen vereinbar und las-
se ebenfalls auf ein realitätsfremdes Vorbringen schliessen.

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Das  BFM  hielt  dem  Beschwerdeführer  weiter  Widersprüchlichkeit  in 
seinen  Aussagen vor. So habe  dieser  an  der  Kurzbefragung an der 
Empfangsstelle geltend gemacht, dass es nach seiner Festnahme im 
Sommer  2005  zu  weiteren  Massnahmen  gekommen  und  sein  Vater 
von den Gendarmen erneut mitgenommen worden sei. An der späte-
ren Anhörung hingegen habe er nur verbale Angriffe durch die Dorf-
schützer geltend gemacht. Auf den Widerspruch angesprochen, habe 
er die ihm vorgehaltenen Aussagen aus dem Empfangsstellenprotokoll 
bestritten. Damit sei es ihm jedoch nicht gelungen, die Widersprüch-
lichkeit aufzulösen, sei die Aktenlage doch eindeutig. 

Schliesslich äusserte sich das BFM zur Asylrelevanz der Vorbringen: 
Staatliche  Massnahmen  gegen  Leib,  Leben  und  Freiheit  seien  nur 
dann asylrelevant, wenn sie aufgrund ihrer Art und Intensität ein men-
schenwürdiges Leben im Verfolgerstaat verunmöglichen oder in unzu-
mutbarer Weise erschwerten, so dass sich die verfolgte Person dieser 
Zwangssituation nur durch Flucht ins Ausland entziehen könne. Die für 
das  Jahr  2001  geltend  gemachten  Schläge,  welche  keine  weiteren 
Konsequenzen  für  den  Beschwerdeführer  gehabt  hätten,  erreichten 
gemäss  gefestigter  Praxis  der  schweizerischen  Asylbehörden  auf-
grund ihrer geringen Intensität kein asylrelevantes Ausmass. Auch die 
geltend  gemachten  verbalen  Belästigungen  durch  die  Dorfschützer 
seien als nicht genügend intensiv zu bezeichnen. Zudem bestehe zwi-
schen dem Vorbringen aus dem Jahre 2001 und der Ausreise im Jahre 
2006 weder in sachlicher noch in zeitlicher  Hinsicht ein kausaler Zu-
sammenhang. Soweit  der  Beschwerdeführer  die  schlechten  sozialen 
und wirtschaftlichen Gegebenheiten in  seinem Heimatland angeführt 
habe, seien diese als allgemeine Nachteile zu werten, welche eben-
falls nicht  asylrelevant seien. Auch könne der Beschwerdeführer aus 
der Situation seines Bruders für sich nichts herleiten. 

4.2 In der Rechtsmitteleingabe vom 19. April 2006 führte der Rechts-
vertreter  im Wesentlichen Folgendes aus: Das Bundesamt habe den 
Anspruch auf rechtliches Gehör in zweifacher Hinsicht verletzt, indem 
es  einerseits  die  vom Beschwerdeführer  anerbotenen Beweise nicht 
abgenommen, und andererseits trotz der gesundheitlichen Vorbehalte 
des Beschwerdeführers dem Ersuchen um Verschiebung der Direktan-
hörung nicht entsprochen habe, darüberhinaus gar die Anhörung in ei-
ner Sprache (türkisch) durchgeführt habe, in welcher der Beschwerde-
führer "keine komplizierten Sachverhalte" schildern könne. 

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In materieller Hinsicht wandte der Rechtsvertreter ein, die Vorinstanz 
habe dem Beschwerdeführer zu Unrecht fehlende Glaubhaftigkeit vor-
gehalten. Dem Empfangsstellenprotokoll sei zu viel Gewicht beigemes-
sen  worden.  Vielmehr  sei  festzustellen,  dass  der  Beschwerdeführer 
seine knappen, aber genügenden Angaben in der Kurzbefragung an-
lässlich der direkten Anhörung "etwas ausführlicher" (vgl. Beschwerde-
schrift  Seite  6)  dargestellt  habe. Hinsichtlich  der  weiteren Mitnahme 
seines Vaters sei es offensichtlich zu einem Missverständnis gekom-
men. Der Beschwerdeführer habe wohl  ausdrücken wollen,  dass die 
Unterdrückung  auch  nach  der  Festnahme  weiter  gegangen  sei.  Da 
sich  das  Missverständnis  bei  der  Rückübersetzung wiederholt  habe, 
habe er diesen Fehler nicht korrigieren können. 

Insgesamt seien die Ausführungen des Beschwerdeführers so konkret, 
detailliert und differenziert ausgefallen, wie dies in Anbetracht der Ein-
schränkungen  durch  die  bescheidenen  Türkischkenntnisse  und  die 
Auswirkungen der  Kopfschmerzen einerseits  und die eingenommene 
Tablette andererseits überhaupt möglich gewesen sei. Der Vorwurf des 
fehlenden  Gehalts  der  Aussagen  sei  sodann  auch  aus  dem  Grund 
nicht nachvollziehbar, weil  sich ein relativ einfacher Vorgang wie das 
Bespritztwerden mit Wasser grundsätzlich nicht sehr ausführlich schil-
dern lasse. Nicht nachvollziehbar sei sodann, weshalb das BFM aus-
führlichere  Angaben  über  die  misshandelnden  Gendarmen  erwartet 
habe,  sei  doch  üblich,  dass  die  Opfer  von  kurzfristigen  Übergriffen 
durch Uniformierte danach jeweils nur das Bild der Uniformen vor sich 
sähen (dies im Gegensatz zu Opfern wiederholter Folter). Sodann sei 
zu  berücksichtigen,  dass  der  Beschwerdeführer  die  Misshandlungen 
bereits  zwei  Wochen nach der  Einreise  habe schildern  müssen und 
aufgrund der Reisestrapazen dazu einfach noch nicht in der Lage ge-
wesen  sei,  zumal  er  abstrakte  Sachen  wie  Gefühle  und  Eindrücke 
nicht auf Türkisch zu schildern in der Lage sei.

Der Argumentation, wonach die Freilassung nach einem Tag nicht mit 
den angegebenen Verdachtsmomenten und der Folter vereinbar seien, 
hielt der Rechtsvertreter entgegen, man habe eben am Beschwerde-
führer ein Exempel statuieren und der Dorfbevölkerung  zeigen wollen, 
womit  sie zu rechnen habe, wenn sie etwas gegen die Dorfschützer 
sage. Es sei  darum gegangen, staatlichen Terror  zu verbreiten. Man 
dürfe nicht vergessen, dass das Heimatdorf des Beschwerdeführers im 
Ruf stehe, immer schon die PKK unterstützt zu haben, und dass der 
Beschwerdeführer aus einer politisch aktiven Familie stamme, von der 

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viele Angehörige als Flüchtlinge anerkannt seien. Schliesslich hänge 
die innert Kürze erfolgte Freilassung damit zusammen, dass man beim 
Beschwerdeführer die angeblich zur Bedrohung der Dorfschützer ver-
wendeten Waffen nicht gefunden habe. 

Der Rechtsvertreter erwähnte weiter das Beispiel des bei den Instrukti-
onsbesprechungen  mit  seinem  Mandanten  anwesenden  Onkels 
E._______. Dieser sei wohl hundert Mal auf den Posten gebracht und 
wieder freigelassen worden. Gleichwohl sei er als Flüchtling anerkannt 
worden.  Die  türkischen  Behörden  würden  sich  keineswegs  sche-
matisch verhalten, und es gebe keine standardisierte Vorgehensweise. 
Wer dem Druck standhalte und auch unter Folter kein Geständnis ab-
lege, der werde immer wieder freigelassen. Dass der Beschwerdefüh-
rer freigelassen worden sei, heisse noch nicht, dass die Gendarmerie 
die Absicht gehabt habe, ihn künftig in Ruhe zu lassen. Anklage werde 
jedoch heute nur noch erhoben, wenn die Beweise über jeden Zweifel 
erhaben seien, was vorliegend nicht der Fall gewesen sei. 

Schliesslich wandte sich der Rechtsvertreter auch gegen die Einschät-
zung der Vorinstanz, wonach beispielsweise das Vorbringen aus dem 
Jahre 2001 nicht asylrelevant sei. Die damalige Misshandlung, der Vor-
fall vom letzten Sommer sowie die Beleidigungen durch die Dorfschüt-
zer seien vielmehr geeignet, einen unerträglichen psychischen Druck 
zu bewirken. Man habe dem Beschwerdeführer nämlich zu verstehen 
gegeben, dass es nur eine Frage der Zeit sei, bis er wieder festgenom-
men werde. Korrekterweise sei  eine Reihe von Verfolgungsmassnah-
men gegenüber der gesamten Familie,  nicht  zuletzt  auch gegenüber 
seinem Bruder, zu berücksichtigen. Insofern sei unrichtig, dass der Be-
schwerdeführer aus der Situation seines Bruders nichts für sich ablei-
ten könne. 

Zum Beweis der von der Familie erlittenen Nachteile und deren Enga-
gements reichte der Beschwerdeführer folgende Beweismittel  zu den 
Akten: seine Identitätskarte im Original, eine den Vater betreffende An-
klageschrift vom 22. Dezember 1988, einen Entscheid über die Zulas-
sung der Anklage gegen den Vater, ein den Vater betreffendes Urteil 
vom 11. Oktober 1990 (Freispruch), ein Auszug aus einem Gerichtsdo-
kument des Onkels E._______, eine Anklageschrift vom 30. Juli 1982 
gegen F._______ und G._______ (zwei  Cousins des Vaters des Be-
schwerdeführers) sowie weitere Angeklagte aus dem Dorf B._______, 
ein Aufgebot zur körperlichen Untersuchung des Bruders H._______ 

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aus dem Jahr 2002 sowie ein undatierter Brief des Vaters. Der Rechts-
vertreter ersuchte sodann um Beizug der Akten des Onkels E._______ 
sowie um Vornahme einer Botschaftsabklärung. 

Abschliessend führte der Rechtsvertreter aus, aus den vorgenannten 
Gründen stehe fest, dass der Beschwerdeführer in seiner Heimat ver-
folgt werde und dort unter unerträglichem psychischem Druck gestan-
den habe, dem er nur durch die Flucht in die Schweiz habe entgehen 
können. Er  sei  folglich  als  Flüchtling  anzuerkennen  und  es  sei  ihm 
mangels Vorliegens von Ausschlussgründen Asyl zu gewähren. 

4.3 In ihrer Vernehmlassung vom 3. Mai 2006 hielt die Vorinstanz voll-
umfänglich an ihren Erwägungen in der angefochtenen Verfügung fest 
und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führ-
te sie in Bezug auf die behaupteten Verfahrensmängel aus, den Befra-
gungsprotokollen liessen sich keine Hinweise darauf entnehmen, dass 
der Beschwerdeführer den Befragungen nicht hätte folgen können. Der 
Beschwerdeführer  habe  nach  der  Einnahme  eines  rezeptfreien 
Schmerzmittels (Generika auf Aspirin beziehungsweise Paracetamol) 
zu Protokoll gegeben, dass ihm die Tablette von Nutzen sei. Im weite-
ren habe er mit seiner Unterschrift  bestätigt,  dass die Protokolle der 
Kurzbefragung und der Anhörung seinen Aussagen entsprächen und 
er die Dolmetscher jeweils verstanden habe. Auch habe er angegeben, 
für die Anhörung ausreichend Türkischkenntnisse zu besitzen. Für das 
BFM habe somit keine Veranlassung bestanden, einen Kurdisch-Dol-
metscher  beizuziehen. Soweit  in  der  Beschwerde  bemängelt  werde, 
dass das Dossier des als Flüchtling anerkannten Onkels nicht beige-
zogen worden sei, führte das BFM aus, der Onkel sei anhand der An-
gaben des Beschwerdeführers bis  zum Entscheiddatum nicht  eruier-
bar gewesen, und es habe für das BFM keine Veranlassung bestan-
den, nach diesem zu suchen. Der Beschwerdeführer habe nämlich an 
keiner der  Anhörungen Schwierigkeiten geltend gemacht,  die im Zu-
sammenhang mit seinem Onkel gestanden hätten. Er sei mehrfach ge-
fragt  worden,  ob  es  ausser  den  genannten  Gründen  noch  weitere 
Schwierigkeiten gegeben habe oder ob noch ein anderer Hintergrund 
für die angeführte Festnahme bestehen würde. Den Onkel habe er da-
bei nie erwähnt. Da es nach ständiger Rechtsprechung bei fehlenden 
Hinweisen nicht Sache der Asylbehörden sei, nach allfälligen Wegwei-
sungshindernissen zu forschen,  könne dem BFM daher  kein Verfah-
rensmangel zum Vorwurf gemacht werden. 

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4.4 In  der  Replik  entgegnete  der  Rechtsvertreter  im  Wesentlichen, 
dem Beschwerdeführer  sei  nicht  bewusst,  dass er  angegeben habe, 
genügende Türkischkenntnisse für die Anhörung zu haben. Er wisse 
nur, dass er angegeben habe, auch Türkisch zu verstehen. Sein Tür-
kisch reiche zwar aus, um sich durchs Leben zu schlagen,  nicht  je-
doch, um Gefühle und Abstrakta auszudrücken. Dies erkläre die Fest-
stellung des BFM, seine Ausführungen seien einsilbig ausgefallen. So-
dann  nahm  der  Rechtsvertreter  zur  Medikamenteneinnahme zu  Be-
ginn der direkten Anhörung Stellung. Er führte aus, der Beschwerde-
führer  habe  bisher  nur  ganz  selten  Medikamente  eingenommen. Es 
bestehe deshalb die Möglichkeit, dass er wesentlich stärker darauf an-
spreche  als  jemand,  der  regelmässig  Medikamente  einnehme.  Um 
dazu näher Stellung nehmen zu können, müssten der Name und die 
Dosis des Medikamentes offengelegt werden. Aus dem Schweigen des 
BFM sei zu schliessen, dass darüber keine Aufzeichnungen existierten 
und sich das BFM nicht mehr zu erinnern vermöge. Einerseits sei es 
nicht das Gleiche, ob dem Beschwerdeführer der Wirkstoff Acetylsali-
cylsäure oder Paracetamol verabreicht worden sei. Andererseits könne 
nicht  ausgeschlossen werden,  dass nicht  auch ein anderer Wirkstoff 
zur Anwendung gelangt sei,  der einen Einfluss auf die Denkfähigkeit 
gehabt haben könnte. Die Aussage des Beschwerdeführers, dass die 
Tablette "etwas genützt" habe, bedeute gleichzeitig auch, dass dieser 
weiterhin an Kopfschmerzen gelitten habe. Dies sei bei der Beurteilung 
der protokollierten Aussagen zu berücksichtigen. Was den Beizug der 
Akten des Onkels betreffe, werde nicht bestritten, dass der Beschwer-
deführer keine Nachteile wegen dieses Onkels geltend gemacht habe. 
Dieser Umstand könne aber mit den Kopfschmerzen und den unzurei-
chenden Türkischkenntnissen zusammenhängen. Der Beizug der Ak-
ten des Onkels sei insbesondere deshalb wichtig, weil der Beschwer-
deführer hier in engem Kontakt zu diesem stehe und er deshalb bei ei-
ner Rückkehr mit Reflexverfolgung zu rechnen habe. Aus dem Aufent-
halt des Beschwerdeführers in der Schweiz würden die türkischen Si-
cherheitskräfte  den  Schluss  ziehen,  dass  dieser  mit  seinem  Onkel 
Kontakt gehabt habe. Der Beizug der Akten des Onkels sei aber auch 
deshalb relevant, weil damit die Verfolgung der Familie erkennbar wer-
de. Aus dem gleichen Grund sei auch eine Botschaftsabklärung durch-
zuführen. Nicht zuletzt sei  zu berücksichtigen, dass der Herkunftsort 
des  Beschwerdeführers  für  seine  PKK-Sympathien  bekannt  sei.  Der 
Eingabe  lagen  Artikel  der  Wikipedia  über  Acetylsalicylsäure, 
Paracetamol und Aspirin bei. 

Seite 13

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5.
Das  Bundesverwaltungsgericht  nimmt  vorab  Stellung  zur  sinngemä-
ssen  Rüge  der  Verletzung  des  Anspruches  auf  rechtliches  Gehör 
durch  Nichtabnahme  von  Beweismitteln  einerseits  (Unterlagen  den 
Bruder  und  Vater  betreffend,  Beizug  des  Dossiers  des  Onkels 
E._______)  und  derjenigen  der  unfairen  Anhörungsumstände 
andererseits  (unzureichende  Sprachkenntnisse,  Kopfschmerzen, 
Müdigkeit,  allfällige  Auswirkungen  auf  die  Aussagefähigkeit  durch 
Einnahme eines Medikamentes). 

Der im Verwaltungsverfahren geltende Untersuchungsgrundsatz bein-
haltet den grundsätzlichen Anspruch auf Beweisabnahme als Ausfluss 
des Anspruches auf rechtliches Gehör. Ein Beweis ist dann abzuneh-
men, wenn er nicht völlig untauglich erscheint und ein bestimmtes re-
levantes Faktum zu belegen vermag (vgl. EMARK 2004, Nr. 17). Hin-
sichtlich der vom Beschwerdeführer angebotenen Beweismittel ist fest-
zuhalten, dass dieser auf die Frage nach allfällig mitgeführten Doku-
menten angab, es gebe Dokumente, die seinen Vater und seinen Bru-
der beträfen. Diese könne er kommen lassen, wenn das BFM dies wol-
le (vgl. A12/18, S. 2). Auf spätere Nachfrage hin, um was für Dokumen-
te es sich handle, gab er an, es gehe in den Dokumenten darum, dass 
sich  der  Bruder  habe als  Korporal  ausbilden lassen wollen  und ihm 
dies wegen der Gefängnisstrafe seines Vaters verweigert worden sei. 
Damit wolle er aufzeigen, dass man die Familienangehörigen nicht in 
Ruhe lasse und sie keine Arbeit  fänden (A12/18, S. 13). Hinsichtlich 
der seinen Vater betreffenden Dokumente wurden dem Beschwerde-
führer keine expliziten Fragen gestellt. Aus dem Protokoll geht jedoch 
hervor,  dass  der  Beschwerdeführer  offenbar  dessen  Gerichtsdoku-
mente beizubringen beabsichtigte, gab er doch an, den Dokumenten 
könnten Angaben zur Dauer  der  Gefängnisaufenthalte  des Vaters in 
den Jahren 1981 und 1992 entnommen werden (A12/18, S. 5). 

Eine objektive Betrachtung dieser beiden anerbotenen Beweise ergibt 
im Kontext mit den Asylvorbringen des Beschwerdeführers, dass diese 
keine  für  das  vorliegende  Verfahren  relevanten  Fakten  zu  beweisen 
vermocht hätten und vermögen. Wie den nachstehenden Erwägungen 
entnommen werden kann, kann der Beschwerdeführer aus diesen zwi-
schenzeitlich eingereichten Dokumenten im Hinblick auf die Asylrele-
vanz seiner Vorbringen weiterhin nichts für sich ableiten. Diese Würdi-
gung zeichnete  sich bereits  im Zeitpunkt  der  Anhörung ab,  weshalb 
das BFM den Beschwerdeführer zu Recht nicht damit bemühte, diese 

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Dokumente  aus  dem Ausland  kommen zu  lassen. Gleich  verhält  es 
sich  mit  dem Verzicht  auf  den Beizug des Dossiers  von E._______. 
Der Beschwerdeführer hat  zu keinem Zeitpunkt  irgendwelche diesen 
Onkel  betreffende  Vorfälle  oder  mit  diesem  in  Zusammenhang  ste-
hende Verfolgungsgründe in  die Anhörungen eingebracht. Bei  dieser 
Sachlage  durfte  das  BFM auf  den Beizug der  Akten verzichten und 
sieht sich auch das Bundesverwaltungsgericht nicht zum Beizug ver-
anlasst, zumal auch der durch nichts untermauerten Behauptung, der 
Beschwerdeführer habe jedenfalls durch den hiesigen Kontakt mit die-
sem Onkel die Gefahr einer Reflexverfolgung und damit einen Nach-
fluchtgrund geschaffen, nicht gefolgt werden kann. 

Des Weiteren kann das Bundesverwaltungsgericht dem Protokoll  der 
direkten BFM-Anhörung (A12/18) keine Hinweise entnehmen, welche 
gegen  dessen  Verwertbarkeit  sprechen  würden.  Der  Rechtsvertreter 
behauptet  eine Überreaktion auf  das dem Beschwerdeführer  bei  der 
direkten Anhörung angebotene Schmerzmittel und eine damit zusam-
menhängende  Beeinträchtigung  der  Aussagefähigkeit.  Abklärungen 
des BFM haben ergeben, dass Asylsuchenden an der Empfangsstelle 
Basel einzig Generika auf Aspirin oder paracetamolhaltige rezeptfreie 
Schmerzmittel ausgehändigt werden dürfen. Von vornherein kann so-
mit  ausgeschlossen  werden,  dass  dem  Beschwerdeführer,  wie  vom 
Rechtsvertreter  vermutet,  eventuell  gar  noch  eine  weitere  Substanz 
verabreicht worden wäre. Bei den erwähnten Schmerzmitteln handelt 
es sich um solche, die bei zurückhaltendem, erst recht bei einmaligem 
Gebrauch weitestgehend  frei von Nebenwirkungen sind (die entspre-
chende Ausführungen zu den Nebenwirkungen sind den eingereichten 
Internetausdrucken  und  den  Packungsbeilagen  zu  entnehmen).  Der 
Beschwerdeführer  hat  anlässlich  der  Anhörung  vom 10.  März  2006 
keine  Beeinträchtigungen  seines  Wohlbefindens  nach  Einnahme der 
Tablette geltend gemacht. Im Gegenteil hat er zweimalig eine geringe 
positive Wirkung kundgetan (A12/18, S. 3 und 5). Auch die Kohärenz 
zwischen Fragen und Antworten lässt keine nachteilige Wirkung erken-
nen.  Dem  Rechtsvertreter  gelingt  es  somit  nicht,  die  Verwertbarkeit 
des Protokolles vom 10. März 2006 mit der Behauptung einer Überre-
aktion  auf  das  eingenommene  Medikament  in  Frage  zu  stellen.  Es 
kann deshalb offenbleiben, welches der beiden in Frage kommenden 
Präparate der Beschwerdeführer eingenommen hat. Bereits an dieser 
Stelle  kann  sodann  gesagt  werden,  dass  auch  die  Nichterwähnung 
des Onkels im Zusammenhang mit  der Schilderung seiner Ausreise-
gründe nicht glaubhaft auf die Einnahme des Medikamentes (ebenso-

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wenig aber auch auf unzureichende Türkischkenntnisse) zurückgeführt 
werden kann.

Was  den  weiteren  Einwand  der  unzureichenden  Türkischkenntnisse 
des Beschwerdeführers betrifft, ist Folgendes zu bemerken: Entgegen 
den auf Beschwerdeebene angeführten Zweifeln des Rechtsvertreters 
hat der Beschwerdeführer an der Empfangsstelle angegeben, sich auf 
Türkisch in einer für die Befragung genügenden Weise ausdrücken zu 
können (A1/8,  S. 2).  Diese  Selbsteinschätzung  findet  in  den beiden 
vorliegenden Protokollen ihre Stütze. Wie bereits erwähnt, korrespon-
dieren Fragen und Antworten in beiden Protokollen  und sah sich der 
Beschwerdeführer zu keinen Verständigungsfragen (vgl. das Angebot 
in A12/18, S. 3) veranlasst. Dem Protokoll der direkten Anhörung sind 
zwar viele Fragewiederholungen zu entnehmen. Diese sind jedoch auf 
die knappen, wenig bildhaften Antworten des Beschwerdeführers zu-
rückzuführen,  mit  welchen  sich  der  Befrager  nicht  zufrieden  geben 
wollte. Ob die Schilderungen des Beschwerdeführers bei einer Anhö-
rung  in  kurdischer  Sprache  ausführlicher  ausgefallen  wären,  kann 
letztlich angesichts der nachfolgenden Erwägungen dahingestellt blei-
ben. Sollte die Einsilbigkeit des Beschwerdeführers – wie vom Rechts-
vertreter  geltend  gemacht  –  darauf  zurückzuführen  sein,  dass  die 
simplen Umstände gar keine detailliertere Darstellung zugelassen hät-
ten, wäre auch von einer Anhörung in kurdischer Sprache nicht mehr 
zu erwarten gewesen.

Als vorläufiges Zwischenergebnis ist somit festzuhalten, dass die for-
mellen Einwände zur Verwertbarkeit der vorliegenden Protokolle nicht 
zu überzeugen vermögen und diese vom BFM zu Recht als Grundlage 
für den Asylentscheid verwendet worden sind. Der Antrag, die Anhö-
rung sei in kurdischer Sprache zu wiederholen, ist abzuweisen; auch 
besteht keine Veranlassung, die beantragten amtlichen Erkundigungen 
beim beigezogenen Dolmetscher über die Türkischkenntnisse des Be-
schwerdeführers einzuholen.

6.
In  materieller  Hinsicht  kommt  das  Bundesverwaltungsgericht  zum 
Schluss, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, aufzuzei-
gen,  dass  er  sich  im  Zeitpunkt  der  Ausreise  in  einer  ausweglosen 
Situation befunden habe, welcher er nur durch Ausreise habe entge-
hen können.

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Das Bundesverwaltungsgericht bezweifelt nicht, dass der Beschwerde-
führer aufgrund der  politischen Prozesse, in  welche der Vater verwi-
ckelt gewesen ist, und des Engagements der Verwandtschaft in einem 
Klima  des  behördlichen  Misstrauens  gegenüber  der  Familie  aufge-
wachsen ist. Es ist auch durchaus glaubhaft, dass der Beschwerdefüh-
rer  in  seiner  Kindheit  durch Lehrerschaft  und Dorfschützer  verbalen 
Angriffen ausgesetzt gewesen ist. 

Als  eigentliche Übergriffe  auf  seine  eigene körperliche Integrität  hat 
der  Beschwerdeführer  jedoch  nur  zwei  Vorfälle  angeführt.  So  sei  er 
einmal  im  Jahre  2001,  (...),  von  Gendarmen  in  den  Bergen 
zusammengeschlagen worden. Mit der Vorinstanz ist dieser Vorfall als 
für die zirka fünf Jahre später erfolgte Ausreise nicht mehr kausal und 
somit  asylrechtlich  irrelevant  zu  werten. Als  weiteren  Vorfall  hat  der 
Beschwerdeführer die Mitnahme auf den Posten und die halbstündige 
(A12/18,  S.  7)  beziehungsweise  einstündige  (A12/18,  S.  8)  Miss-
handlung mit Hochdruckwasser angeführt. Diesen Vorfall hat das BFM 
insbesondere wegen stereotyper Darstellung und Unvereinbarkeit mit 
den Gepflogenheiten der türkischen Sicherheitskräfte als unglaubhaft 
qualifiziert. 

Selbst unter der Berücksichtigung, dass der Beschwerdeführer in der 
Schilderung seiner Empfindungen in türkischer Sprache hätte einge-
schränkt  sein  können,  erachtet  auch  das  Bundesverwaltungsgericht 
die  Darstellung  der  einzigen  Mitnahme  des  Beschwerdeführers  auf 
den Posten als insgesamt zu wenig überzeugend. Der Beschwerdefüh-
rer  konnte den Vorfall  zeitlich nämlich nur vage einordnen,  indem er 
angab,  er  hätte  sich  irgendwann im Sommer  2005  zugetragen,  den 
Monat wisse er nicht (A12/18, S. 6). Sodann gab er an der Empfangs-
stelle an, er sei zwei Tage lang inhaftiert worden (A1/8, S. 4); laut di-
rekter  Anhörung  dauerte  die  Mitnahme  nur  gerade  24  Stunden 
(A12/18, S. 7). Weiter schilderte er die Dauer der Misshandlung mit ei-
ner halben beziehungsweise einer ganzen Stunden innerhalb der di-
rekten Anhörung unterschiedlich. Wenig plausibel  wirkt  sodann auch 
die Schilderung des Beschwerdeführers, er sei nicht in der Lage gewe-
sen, während des Bespritzwerdens etwas zu denken, da das Wasser 
so kalt gewesen sei, oder seine Aussage, sie hätten von den Gendar-
men  nach  der  Inhaftierung  nichts  Schriftliches  verlangt,  weil  sie  so 
kraftlos gewesen seien (A12/18, S. 8 ff.). Weiter erstaunt, dass weder 
er  noch der  Vater,  welcher  stark  geschlagen worden sei,  einen Arzt 
aufgesucht  haben  wollen.  Soweit  der  Beschwerdeführer  weiter  be-

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hauptet, fortan von den Dorfschützern immer wieder unter Hinweis auf 
diese Mitnahme schikaniert worden zu sein, geht auch diesen Aussa-
gen jeglicher konkreter Inhalt ab. So war der Beschwerdeführer ausser 
Stande,  die  Schikanen beim Namen zu nennen. Er  begnügte  sich  - 
auch auf  wiederholte  Nachfrage hin  -  mit  der  blossen  Aussage,  die 
Dorfschützer hätten ihm Angst eingejagt (A12/18, S. 11). Auch konnte 
er keinen direkten Auslöser für seine Ausreise nennen; vielmehr gab er 
auch hier ohne weitere Ausführungen an, er habe die Schikanen (wel-
cher Art, geht auch hier nicht aus den Akten hervor) nicht mehr ausge-
halten (A12/18, S. 12). 

Dem Beschwerdeführer gelingt es mit dieser wenig präzisen und teils 
widersprüchlichen Darstellung der  Ereignisse nicht,  seine Vorbringen 
glaubhaft zu machen, dass er im Sommer 2005 Opfer eines kurzfristi-
gen  Übergriffs  der  Gendarmen  der  Kleinstadt  C._______  geworden 
sei,  und  dass  er  in  der  Folgezeit  wöchentlich  Schikanen  der 
Dorfschützer  des  Heimatortes  erlebt  habe.  Auch  wenn  das 
Bundesverwaltungsgericht,  wie  eingangs  erwähnt,  nicht  gänzlich 
jegliche Verdächtigungen  und  Behelligungen des Beschwerdeführers 
aufgrund  des  familiären  und  verwandtschaftlichen  Hintergrundes 
ausschliessen  kann,  fehlt  es  vorliegend  klarerweise  an  der 
Schutzbedürftigkeit  des  Beschwerdeführers  durch  die  Schweiz.  An 
dieser  Betrachtungsweise  vermögen  auch  die  zahlreichen  auf 
Beschwerdeebene  eingereichten,  seine  Familie  und  Verwandtschaft 
betreffenden  Dokumente  nichts  zu  ändern,  denen  im  Übrigen 
weitgehend die Aktualität  abgeht. Hinsichtlich des Schreibens seines 
Vaters  ist  zudem  zu  bemerken,  dass  dieser  die  behördliche  Suche 
nach  dem  Sohn  mit  einem  illegalen  Ausreiseversuch  per  Schiff 
begründet.  Dieser  Tatbestand  wäre   klarerweise  als  asylrechtlich 
irrelevant zu bezeichnen. 

Der Beschwerdeführer vermochte weiter auch nicht plausibel zu ma-
chen, weshalb er angesichts der angeblich so zahlreichen Behelligun-
gen  durch  die  Dorfschützer  nicht  naheliegenderweise  innerstaatlich 
nach einer Auswegmöglichkeit gesucht hat. Gemäss den Akten sind ei-
nige Geschwister in D._______ wohnhaft und es hätte dem Beschwer-
deführer  offen  gestanden,  es  ihnen  gleich  zu  tun. Dadurch  hätte  er 
sich dem Einflussbereich der kommunalen Dorfschützer und damit all-
fälligen Behelligungen mit grösster Wahrscheinlichkeit entziehen kön-
nen. Der Einwand, dass er sich ausserhalb seines Heimatdorfes ge-
fürchtet hätte, vermag das Gericht nicht zu überzeugen. 

Seite 18

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Bei  dieser  Sachlage  sieht  sich  das  Bundesverwaltungsgericht  nicht 
veranlasst, weitere Abklärungen durch die Schweizer Botschaft in An-
kara vorzunehmen. Der diesbezügliche Beweisantrag ist  somit  abzu-
lehnen. 
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer keine 
Verfolgungssituation  im  Sinne  von  Art.  3  AsylG  im  Zeitpunkt  seiner 
Ausreise glaubhaft zu machen vermag und auch keine Anhaltspunkte 
für das Vorliegen begründeter Furcht vor künftiger Verfolgung erkenn-
bar sind. Das BFM hat das Asylgesuch des Beschwerdeführers somit 
zu Recht abgelehnt. Die Beschwerde ist folglich im Asylpunkt abzuwei-
sen.

7.
Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, 
so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ord-
net den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit 
der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrechtliche 
Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf  Erteilung einer 
solchen.  Die  Wegweisung  wurde  demnach  zu  Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21).

8.
8.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr  läuft,  zur  Ausreise  in  ein  solches  Land  gezwungen  zu  werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 

Seite 19

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28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April  1999 (BV, SR 101), Art. 3 FoK und 
der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschli-
cher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

8.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwer-
deführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung 
nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen,  kann  das  in  Art. 5  AsylG 
verankerte  Prinzip  des  flüchtlingsrechtlichen  Non-Refoulements  im 
vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des 
Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt 
von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdefüh-
rers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall ei-
ner  Ausschaffung  in  den  Heimatstaat  dort  mit  beachtlicher  Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art. 3  EMRK  oder  Art. 1  FoK  verbotenen 
Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäi-
schen  Gerichtshofes  für  Menschenrechte  (EGMR)  sowie  jener  des 
UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  kon-
krete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm 
im Fall  einer  Rückschiebung Folter  oder  unmenschliche Behandlung 
drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, mit  weiteren Hinwei-
sen;  EGMR,  (Grosse  Kammer),  Saadi  gegen  Italien,  Urteil  vom 28. 
Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124 – 127, mit weiteren 
Hinweisen). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimat-
staat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als 
unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Weg-
weisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Be-
stimmungen zulässig.

8.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  -  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG  -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 

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zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

8.5 Angesichts der heutigen Lage in der Türkei kann nicht von einer 
Situation  allgemeiner  Gewalt  oder  von  kriegerischen  oder  bürger-
kriegsähnlichen Verhältnissen gesprochen werden, welche für den Be-
schwerdeführer bei einer Rückkehr eine konkrete Gefährdung darstel-
len würden (vgl. die weiterhin zutreffende Lagebeurteilung in EMARK 
2004  Nr. 8). Eigenen  Angaben  zufolge  leben  die  Eltern,  (...)  Brüder 
und (...)  Schwestern  in  der  Herkunftsregion des  Beschwerdeführers. 
Dieser verfügt folglich in der Türkei über ein intaktes soziales Bezie-
hungsnetz und wird für die wirtschaftliche Reintegration auf die Unter-
stützung  seiner  Familie,  eventuell  gar  auf  diejenige  seines  in  der 
Schweiz niedergelassenen Onkels E._______, zählen können. Es sind 
somit trotz der bescheidenen schulischen und beruflichen Kenntnisse - 
der  Beschwerdeführer  hat  während  ein  paar  Monaten  in  einem 
[Betrieb] gearbeitet - auch keine persönlichen Gründe ersichtlich, die 
gegen  die  Rückkehr  des  jungen,  offenbar  gesunden  Be-
schwerdeführers sprechen. Nach dem Gesagten erweist sich der Voll-
zug der Wegweisung auch als zumutbar.

8.6 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen-
digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 
der  Vollzug  der  Wegweisung  auch  als  möglich  zu  bezeichnen  ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

9.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestä-
tigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumut-
bar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt  eine Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

10.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

11.
Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  wären  die  Verfahrenskosten 
grundsätzlich  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  (Art.  63  VwVG). 

Seite 21

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Diesem ist jedoch mit Zwischenverfügung der ARK vom 25. April 2006 
die unentgeltliche Prozessführung gewährt worden. Der Beschwerde-
führer ist nach wie vor nicht erwerbstätig, weshalb auf die Auferlegung 
der Kosten zu verzichten ist (Art. 65 Abs. 1 VwVG).

Seite 22

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

3.
Dieses Urteil geht an den Rechtsvertreter, das BFM und die kantonale 
Behörde. 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Christa Luterbacher Gabriela Oeler

Versand: 

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