# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f70acbfd-24ff-5a97-9c95-ab425c555619
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-04
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 04.12.2018 200 2018 722
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2018-722_2018-12-04.pdf

## Full Text

200 18 722 ALV
FUE/LUB/SMA/ARJ

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 4. Dezember 2018

Verwaltungsrichter Furrer
Gerichtsschreiber Lüthi

A.________
Beschwerdeführer

gegen

Arbeitslosenkasse Unia 
Kompetenzzentrum D-CH West, Monbijoustrasse 61, Postfach 3398, 
3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 5. September 2018

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Dez. 2018, ALV/18/722, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1984 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
bezog ab dem 1. März 2015 Taggelder der Arbeitslosenversicherung (Ak-
ten der Arbeitslosenkasse Unia [Arbeitslosenkasse bzw. Beschwerdegeg-
nerin], [act. II]/277, 267 f.). In Anwendung des Bundesgesetzes vom 
17. Juni 2015 über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit 
(BGSA; SR 822.41) nahm die Arbeitslosenkasse einen Abgleich mit den 
Daten der AHV-Ausgleichskasse vor, woraufhin sie den Versicherten zur 
Stellungnahme zu den verbuchten Einkommen aufforderte und weitere 
diesbezügliche Abklärungen traf (act. II/125, 123-55). Mit Verfügung vom 
20. Dezember 2017 forderte die Arbeitslosenkasse vom Versicherten Tag-
gelder im Betrag von Fr. 7'772.-- zurück und entzog einer Einsprache die 
aufschiebende Wirkung. Zur Begründung führte sie aus, die Angaben des 
Versicherten auf dem Formular "Angaben der versicherten Person" für die 
Monate März bis November 2015, Juli bis August 2016 sowie Januar 2017 
seien aufgrund der nicht erwähnten Einkommen von der B.________ AG 
sowie der C.________ AG unvollständig bzw. unwahr und der Leistungs-
bezug unrechtmässig gewesen (act. II/46-48). Eine hiergegen erhobene 
Einsprache vom 30. Januar 2018 wies die Arbeitslosenkasse mit Einspra-
cheentscheid vom 5. September 2018 ab und beschied gleichzeitig, nach 
Eintritt der Rechtskraft des Rückforderungsentscheids werde das Erlassge-
such vom 30. Januar 2018 an die zuständige Stelle weitergeleitet 
(act. II/22-23, 17-19).

B.

In seiner dem Verwaltungsgericht von der Arbeitslosenkasse zuständig-
keitshalber weitergeleiteten Eingabe vom 1. Oktober 2018 beantragt der 
Versicherte sinngemäss, der Einspracheentscheid vom 5. September 2018 
sei (zumindest teilweise) aufzuheben, da ein Teil des Lohneinkommens 
seinem Vater zuzurechnen sei. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Dez. 2018, ALV/18/722, Seite 3

Mit Beschwerdeantwort vom 30. Oktober 2018 beantragt die Beschwerde-
gegnerin, die Beschwerde sei abzuweisen und der Einspracheentscheid 
vom 5. September 2018 sei zu bestätigen.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 lit. a der Ver-
ordnung vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversi-
cherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die 
Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; 
Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 
über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, 
ist auf die Beschwerde einzutreten. 

1.2 Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 5. Septem-
ber 2018 (act II/17-19). Streitig und zu prüfen ist die Rückforderung von 
Arbeitslosenentschädigung für die Kontrollperioden März bis November 
2015, Juli bis August 2016 und Januar 2017. 

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1.3 Mit der verfügten Rückforderung im Betrag von Fr. 7'772.-- liegt der 
Streitwert unter Fr. 20'000.--, so dass die Beurteilung der Beschwerde in 
die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1

2.1.1 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, wer unter anderem 
ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 8 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 10 AVIG) 
und einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b 
i.V.m. Art. 11 AVIG). Der Arbeitsausfall ist gemäss Art. 11 Abs. 1 AVIG an-
rechenbar, wenn er mindestens zwei aufeinander folgende Arbeitstage 
dauert und einen Verdienstausfall zur Folge hat.

2.1.2 Eine arbeitslose, versicherte Person, welche innerhalb einer Kon-
trollperiode ein Einkommen aus unselbstständiger oder selbstständiger 
Erwerbstätigkeit (sog. Zwischenverdienst) erzielt, hat Anspruch auf Ersatz 
des Verdienstausfalls (Art. 24 Abs. 1 AVIG). Als Verdienstausfall gilt die 
Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst, 
mindestens aber dem berufs- und ortsüblichen Ansatz für die betreffende 
Arbeit, und dem versicherten Verdienst (Art. 24 Abs. 3 AVIG).

2.1.3 Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden 
Verhältnissen ist nach Art. 31 Abs. 1 ATSG von den Bezügerinnen und 
Bezügern, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder 
dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. 

2.2

2.2.1 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten 
(Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ATSG). Als unrechtmässige Leis-
tungen gelten diejenigen Leistungen, welche bezogen wurden, ohne dass 

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die Auszahlungsvoraussetzungen erfüllt waren (vgl. Staatssekretariat für 
Wirtschaft seco, AVIG-Praxis RVEI [AVIG-Praxis RVEI] A1; abrufbar unter 
www.arbeit.swiss). 

2.2.2 Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechts-
kräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rück-
forderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt wor-
den sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wieder-
erwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der 
Berichtigung) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener 
neuer Tatsachen oder Beweismittel) bestehenden Voraussetzungen erfüllt 
sind (BGE 142 V 259 E. 3.2 S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2016 
ALV Nr. 11 S. 29 E. 3).

2.2.3 Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide 
müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder 
der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen 
entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht mög-
lich war (Art. 53 Abs. 1 ATSG), und die geeignet sind, zu einer anderen 
rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 127 V 466 E. 2c S. 469). Aus-
schlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswür-
digung, sondern der Sachverhaltsfeststellung dient. Es bedarf dazu neuer 
Elemente tatsächlicher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als 
objektiv mangelhaft erscheinen lassen (BGE 138 V 324 E. 3.2 S. 328). Das 
Institut der prozessualen Revision bezweckt die Verwirklichung des materi-
ellen Rechts, indem eine Verfügung zurückgenommen werden soll, die auf 
von Anfang an fehlerhaften tatsächlichen Grundlagen beruht hat (BGE 
115 V 308 E. 4a aa S. 313). 

2.2.4 Die prozessuale Revision ist gestützt auf Art. 55 Abs. 1 ATSG nur 
innerhalb der in Art. 67 Abs. 1 VwVG enthaltenen Fristen zulässig. Nach 
Abs. 1 dieser Bestimmung ist eine relative 90-tägige Frist zu beachten, die 
mit der Entdeckung des Revisionsgrundes zu laufen beginnt. Zudem gilt 
eine absolute zehnjährige Frist, deren Lauf mit der Eröffnung des Entschei-
des einsetzt (BGE 143 V 105 E. 2.1 S. 107; SVR 2012 UV Nr. 17 S. 63 
E. 3). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Dez. 2018, ALV/18/722, Seite 6

2.3 Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, 
nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, 
spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der 
einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren 
Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungs-
frist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Art. 25 Abs. 2 ATSG).

3.

3.1 Aufgrund der Akten ist erstellt, dass der Beschwerdeführer in den 
Monaten März bis November 2015 (act. II/267, 268, 258, 255, 249, 246, 
239, 223, 227), Juli und August 2016 (act. II/176, 173) sowie November 
2016 bis Februar 2017 (act. II/140, 137, 130, 127) Taggelder der Arbeitslo-
senkasse bezogen und dabei auf den Formularen "Angaben zur versicher-
ten Person" jeweils verneint hat, für einen (der Arbeitslosenkasse nicht be-
reits bekannten) Arbeitgeber tätig gewesen zu sein (act. II/272, 275, 260, 
257, 251, 248, 241, 238, 232, 182, 175, 147, 139, 132, 129 jeweils Ziff. 1). 
Gemäss den Lohnabrechnungen resp. Lohnbescheinigungen der 
B.________ AG (act. II/58-94), den Provisionsabrechnungen der 
C.________ AG (act. II/95-106), den Lohnausweisen (act. II/52-55, 107-
108) sowie dem Auszug aus dem Individuellen Konto der Ausgleichskasse 
des Kantons Bern (act. II/125) erzielte der Beschwerdeführer – entgegen 
seinen gegenüber der Arbeitslosenkasse gemachten Angaben – während 
den erwähnten Zeiten des Taggeldbezugs jedoch Einkommen aus einer 
Tätigkeit bei der B.________ AG (März bis November 2015 sowie Juli bis 
August 2016) und bei der C.________ AG (Juni 2015, Juli 2015, Oktober 
2015 sowie Januar 2017). Daraus folgt, dass die Arbeitslosenkasse dem 
Beschwerdeführer in den genannten Monaten aufgrund der vom ihm erziel-
ten, aber nicht ausgewiesenen Zwischenverdiensten zu hohe Leistungen 
ausgerichtet hat.

3.2 Was der Beschwerdeführer hiergegen einwendet, verfängt nicht. 
Hinsichtlich der Provisionszahlungen der C.________ AG räumt er denn 
auch selbst ein, diese erhalten, aus finanziellen Gründen aber nicht er-
wähnt zu haben (act. II/22). In Bezug auf die … für die B.________ AG 

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macht der Beschwerdeführer geltend, nicht er, sondern sein Vater habe die 
Tätigkeit effektiv ausgeführt. Diesbezüglich ist aber festzustellen, dass die 
Lohnzahlungen an den Beschwerdeführer (und nicht den Vater) gingen und 
er denn auch den Lohnausweisen entsprechende Einträge im Individuellen 
Konto aufweist (für das Jahr 2015; act. II/125). Auch die Lohnabrechnun-
gen lauten auf den Namen des Beschwerdeführers und die B.________ 
AG führt auf den Lohnbescheinigungen zuhanden der Ausgleichskasse (bis 
Oktober 2016) ausschliesslich den Beschwerdeführer als Arbeitnehmer auf. 
Des Weiteren gab die B.________ AG auf der Arbeitgeberbescheinigung 
vom 7. Dezember 2017 an, die … sei (erst) auf November 2016 vom Vater 
des Beschwerdeführers übernommen worden (act. II/56). Gestützt auf die-
se Bescheinigungen und Einträge besteht kein Anlass, abweichend vom 
effektiven Lohnfluss davon auszugehen, nicht der Beschwerdeführer, son-
dern sein Vater habe die … für die B.________ AG wahrgenommen bzw. 
der Beschwerdeführer sei nur „pro forma“ Arbeitnehmer der B.________ 
AG gewesen. 

3.3 Auf die nicht deklarierten Einkünfte bzw. die entsprechenden Belege 
stiess die Beschwerdegegnerin erst bei der auf Aufforderung des Staatsse-
kretariats für Wirtschaft (SECO) hin durchgeführten Überprüfung des Dos-
siers im Hinblick auf Schwarzarbeit. Damit sind die Voraussetzungen von 
Art. 53 Abs. 1 ATSG – das Entdecken neuer Tatsachen bzw. das Auffinden 
neuer Beweismittel – erfüllt und die Beschwerdegegnerin musste auf die 
formlos zugesprochenen und rechtsbeständig gewordenen Taggeldleistun-
gen zurückkommen. Die 90-tägige Frist (vgl. E. 2.2.4 hiervor) nach dem 
Abschluss der erforderlichen Abklärungen (Eingang diverser Unterlagen 
am 8. Dezember 2017; act. II/52-94) wurde mit dem Erlass der Rückforde-
rungsverfügung vom 20. Dezember 2017 (act. II/46-48) gewahrt. Damit ist 
selbstredend auch die einjährige relative Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 
Abs. 2 ATSG eingehalten. Die absolute Verwirkungsfrist von fünf Jahren 
nach Entrichtung der einzelnen Leistungen wurde ebenfalls gewahrt (vgl. 
E. 2.3 hiervor).

3.4 Die Beschwerdegegnerin setzte den zurückzufordernden Betrag 
(unter Berücksichtigung einzelner Warte- und Einstelltage sowie einer 
Lohnpfändung) auf Fr. 7'772.-- fest. Dieser Betrag ergibt sich aus der Diffe-

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renz zwischen den ausbezahlten Entschädigungen und den Leistungen, 
auf welche der Beschwerdeführer bei korrekter Deklaration der Einkünfte 
Anspruch gehabt hätte. In Anbetracht der in den massgebenden Monaten 
geleisteten Entschädigung von Fr. 31'294.65 (März 2015: Fr. 2'250.95 
[AB 268]; April 2015: Fr. 2'913.-- [AB 267]; Mai 2015: Fr. 1'721.35 [AB 258]; 
Juni 2015: Fr. 2'913.-- [AB 255]; Juli 2015: Fr. 3'051.10 [AB 249]; August 
2015: Fr. 2'785.80 [AB 246]; September 2015: Fr. 2'918.45 [AB 239]; Okto-
ber 2015: Fr. 1'989.85 [AB 223]; November 2015: Fr. 2'785.80 [AB 227]; 
Juli 2016: Fr. 1'990.40 [AB 176]; August 2016: Fr. 3'051.90 [AB 173]; Janu-
ar 2017: Fr. 2'923.05 [AB 130]) und den korrekterweise zustehenden Leis-
tungen von Fr. 23'522.65 (März 2015: Fr. 2'090.35 [AB 31]; April 2015: 
Fr. 2'765.90 [AB 34]; Mai 2015: Fr. 1'360.95 [AB 29]; Juni 2015: 
Fr. 1'882.75 [AB 41]; Juli 2015: Fr. 2'290.25 [AB 26]; August 2015: 
Fr. 2'425.40 [AB 38]; September 2015: Fr. 2'584.80 [AB 44]; Oktober 2015: 
Fr. 43.05 [AB 24]; November 2015: Fr. 2'478.80 [AB 36]; Juli 2016: 
Fr. 1'362.80 [AB 40]; August 2016: Fr. 2'464.35 [AB 28]; Januar 2017: 
Fr. 1'773.25 [AB 43]) ist die angeordnete Rückerstattung in masslicher Hin-
sicht (Fr. 31'294.65 - Fr. 23'522.65) in keiner Weise zu beanstanden und 
wird im Übrigen auch nicht bestritten.

3.5 Nach dem Gesagten ist der angefochtene Einspracheentscheid 
nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen. 

4.

4.1 Verfahrenskosten sind in Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG nicht zu erheben.

4.2 Bei diesem Verfahrensausgang hat der unterliegende Beschwerde-
führer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus 
Art. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG). Die obsiegende Beschwerdegegne-
rin hat als Sozialversicherungsträgerin nach allgemeinem sozialversiche-
rungsrechtlichem Prozessgrundsatz keinen Anspruch auf eine Parteien-
tschädigung (vgl. BGE 128 V 124 E. 5b S. 133).

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Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.

3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Arbeitslosenkasse Unia
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
- Staatssekretariat für Wirtschaft - seco

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.