# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b88d9b4a-4fd9-52e5-9c5c-e2edb15c3e7e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-10-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.10.2021 PA210028
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA210028_2021-10-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PA210028-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. A. Strähl und Ersatzrichter Dr. E. Pahud sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Götschi 

Beschluss vom 13. Oktober 2021 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

sowie 

 

Klinik B._____, …,  
Verfahrensbeteiligte 

 

betreffend fürsorgerische Unterbringung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach 

vom 2. September 2021 (FF210051) 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.1  Am 20. August 2021 wurde die Beschwerdeführerin durch die Ärztin 

Dr. med. C._____ fürsorgerisch in der Klinik B._____, … (…) (nachfolgend: Kli-

nik), untergebracht (vgl. act. 2). 

1.2 Dagegen erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde an das Einzelgericht 

des Bezirksgerichts Bülach (nachfolgend: Vorinstanz) (vgl. act. 1 [Fax, das unter-

schriebene Original befindet sich nicht bei den beigezogenen Akten]). 

1.3 Mit Verfügung und Urteil vom 2. September 2021 (act. 17 [unbegründetes 

Urteil]) bewilligte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin nach durchgeführtem 

Verfahren (vgl. Prot. Vi. S. 2 ff.) die unentgeltliche Prozessführung und wies ihre 

Beschwerde ab.  

 Die begründete Ausfertigung des Entscheids (act. 19) konnte in der Folge 

nur der Klinik zugestellt werden; die entsprechende Sendung an die Beschwerde-

führerin wurde an die Vorinstanz retourniert, versehen mit einem Kleber "RE-

TOUR Nicht mehr im Haus". Daraufhin erfolgte offenbar eine zweite Zustellung an 

die Beschwerdeführerin am 14. September 2021 (vgl. act. 20 Vermerk auf Cou-

vert).  

 Am 15. September 2021 ging bei der Vorinstanz eine "Einsprache" der Be-

schwerdeführerin ein (vgl. act. 18 [Kopie] = act. 23 [Original]). Diese wurde an die 

Kammer weitergeleitet (vgl. act. 24), wo sie am 22. September 2021 eintraf (vgl. 

act. 23).  

1.4 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-20).  

2.1 Da die Beschwerdeführerin am 20. August 2021 ärztlich fürsorgerisch in der 

Klinik untergebracht wurde, lief die gesetzliche Höchstdauer von sechs Wochen 

am 1. Oktober 2021 ab (vgl. Art. 429 Abs. 1 und 2 ZGB i.V.m. § 29 EG 

KESR/ZH). Die Beschwerdeführerin befindet sich zwar nach wie vor in der Klinik, 

nach Angaben der Klinik indes freiwillig (vgl. act. 25 und 26). 

- 3 - 

2.2 Die ärztliche fürsorgerische Unterbringung vom 20. August 2021 ist somit 

dahingefallen und damit auch das aktuelle, schutzwürdige Interesse der Be-

schwerdeführerin an der gerichtlichen Überprüfung der fürsorgerischen Unterbrin-

gung (vgl. BGer 5A_675/2013 vom 25. Oktober 2013, E. 3). Das Beschwerdever-

fahren ist abzuschreiben (vgl. § 40 EG KESR und Art. 242 ZPO). 

3. Umständehalber sind für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erhe-

ben. Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen.  

Es wird beschlossen: 

1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die verfahrensbeteiligte 

Klinik sowie an das Einzelgericht des Bezirksgerichts Bülach, je gegen Emp-

fangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 
  

- 4 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. A. Götschi 
 
versandt am: 
14. Oktober 2021 
 
 

	Beschluss vom 13. Oktober 2021
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die verfahrensbeteiligte Klinik sowie an das Einzelgericht des Bezirksgerichts Bülach, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...