# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 88288e44-5313-5500-9867-9af2a498acde
**Source:** Glarus (GL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-09-07
**Language:** de
**Title:** Glarus Verwaltungsgericht 07.09.2023 VG.2023.00032 (VG.2023.1279)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GL_Omni/GL_VG_001_VG-2023-00032_2023-09-07.html

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  Urteil vom 7. September 2023

  
	
   

  
	
   

  
	
  I. Kammer

  
	
   

  
	
   

  
	
  Besetzung:
  Gerichtspräsident MLaw Colin Braun, Verwaltungsrichter Ernst Luchsinger,
  Verwaltungsrichterin Katia Weibel und Gerichtsschreiberin MLaw Leonora Muji

  
	
   

  
	
   

  
	
  in Sachen

  
	
  VG.2023.00032

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  	
    A.______

    	
    Beschwerdeführerin

    

  

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  gegen

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  	
    Ausgleichskasse Glarus

    	
    Beschwerdegegnerin

    

  

  
	
   

  
	
   

  
	
  betreffend

  
	
   

  
	
   

  
	
  Ergänzungsleistungen

  
	
   

  
	
  Die Kammer zieht in Erwägung:

  
	
  I.

  
	
  1.

  
	
  1.1 A.______ meldete sich am 29. Oktober 2021 bei der
  Ausgleichskasse Glarus zum Bezug von Ergänzungsleistungen zu ihrer
  Invalidenrente an. Nachdem sie die von der Ausgleichskasse zusätzlich
  verlangten Unterlagen nachgereicht hatte, sprach ihr diese ab dem 1. November
  2021 monatliche Ergänzungsleistungen (exkl. Prämienvergütung
  Krankenversicherung) in der Höhe von Fr. 1'042.- zu.

  
	
   

  
	
  1.2 Am 11. November 2022 berechnete die Ausgleichskasse
  die monatlichen Ergänzungsleistungen ab dem 1. November 2021 neu und forderte
  einen Betrag in der Höhe von Fr. 6'084.- zurück. Dagegen erhob A.______
  am 14. bzw. 28. November 2022 Einsprache und beantragte sinngemäss die
  Aufhebung der Verfügung der Ausgleichskasse vom 11. November 2022.
  Überdies ersuchte sie um Erlass der Rückforderung in der Höhe von Fr.
  6'084.-. Die Ausgleichskasse wies die Einsprache und das Erlassgesuch am
  8. März 2023 ab.

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  A.______ gelangte mit
  Beschwerde vom 26. März 2023 ans Verwaltungsgericht und beantragte sinngemäss
  die Aufhebung des Einspracheentscheids der Ausgleichskasse vom 8. März 2023.
  Eventualiter sei ihr der Rückforderungsbetrag in der Höhe von Fr. 6'084.-
  zu erlassen; unter Kostenfolge zu Lasten der Ausgleichskasse sowie unter
  Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. Am 9. Juni 2023 schloss die
  Ausgleichskasse auf Abweisung der Beschwerde. Am 12. Juni 2023 nahm die
  Ausgleichskasse ergänzend Stellung, wobei sie an ihrem Antrag ebenso
  festhielt wie A.______ am 18. Juni 2023 an deren Rechtsbegehren.

  
	
   

  
	
  II.

  
	
  1.

  
	
  1.1 Das Verwaltungsgericht ist als kantonales
  Versicherungsgericht gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die
  Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
  vom 6. Oktober 2006 (ELG) i.V.m. Art. 56 ff. des Bundesgesetzes über den
  Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000
  (ATSG) zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch die
  übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde
  grundsätzlich einzutreten (vgl. aber nachfolgende E. II/1.2).

  
	
   

  
	
  1.2

  
	
  1.2.1 Der Streitgegenstand eines Rechtsmittelverfahrens
  wird durch zwei Elemente bestimmt: einerseits durch den Gegenstand der
  angefochtenen Anordnung, anderseits durch die Parteivorbringen. Zum einen
  kann nur Gegenstand des Rechtsmittelverfahrens sein, was auch Gegenstand der
  erstinstanzlichen Verfügung war bzw. nach richtiger Gesetzesauslegung hätte
  sein sollen. Zum andern bestimmt sich der Streitgegenstand nach der im
  Beschwerdeantrag verlangten Rechtsfolge. Der Streitgegenstand umfasst das durch
  die Verfügung geregelte Rechtsverhältnis, insoweit dieses angefochten wird
  (Art. 91 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 4.
  Mai 1986 [VRG]; Martin Bertschi, in Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum
  Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 3. A., Zürich/Basel/Genf
  2014, Vorbemerkungen zu §§ 19-28a N. 44 ff., mit Hinweisen).

  
	
   

  
	
  1.2.2 Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren bildet
  einzig der Einspracheentscheid über die Rückforderung der
  Ergänzungsleistungen vom 8. März 2023. Die Verfügung betreffend Erlassgesuch
  vom 8. März 2023 ist mangels Ausschöpfung des Instanzenzugs (noch) nicht beim
  Verwaltungsgericht anfechtbar. Gemäss der darin enthaltenen Rechtsmittelbelehrung
  ist eine allfällige Einsprache nämlich zunächst bei der Beschwerdegegnerin
  einzureichen, weshalb auf entsprechende Rügen der Beschwerdeführerin nicht
  einzutreten ist. Den im Recht liegenden Akten ist sodann zu entnehmen, dass Letzterer
  die Verfügung vom 8. März 2023 unter Beilage des vorliegend angefochtenen
  Einspracheentscheids am 9. März 2023 zugestellt wurde. Im Betreff ihrer
  Beschwerde bezieht sie sich des Weiteren sowohl auf die Verfügung vom 8. März
  2023 als auch auf den gleichentags ergangenen Einspracheentscheid. Ferner
  legte sie der Beschwerde beide Entscheide bei (vgl. Art. 91 Abs. 2 VRG)
  und beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 8. März 2023 sowie
  den Erlass der Rückforderung in der Höhe von Fr. 6'084.- (vgl. Art. 91 Abs. 1
  lit. a VRG). Entgegen den Ausführungen der Beschwerdegegnerin liegen somit
  keine Anhaltspunkte vor, wonach die Beschwerdeführerin die Verfügung vom
  8. März 2023 akzeptiert hätte und diese in der Folge unangefochten in
  Rechtskraft erwachsen wäre. Aufgrund des soeben Dargelegten hat die
  Beschwerdeführerin mit ihrer Beschwerde vom 26. März 2023 die
  Rechtsmittelfrist zur Anfechtung der Erlassverfügung eingehalten. Die Sache ist
  in diesem Punkt deshalb zuständigkeitshalber an die Beschwerdegegnerin zur
  Behandlung zu überweisen, welche darüber einen Einspracheentscheid zu treffen
  hat.

  
	
   

  
	
  1.2.3 Die Beschwerdeführerin beantragt weiter, die
  Beschwerdegegnerin sei wegen falscher Anschuldigung im Sinne von Art. 303 des
  Schweizerischen Strafgesetzbuchs vom 21. Dezember 1937 (StGB), der
  Beleidigung und der Respektlosigkeit gegenüber kranken Menschen zu bestrafen.
  Soweit die Beschwerdeführerin um eine strafrechtliche Überprüfung ersucht,
  kann auf das entsprechende Rechtsbegehren mangels sachlicher Zuständigkeit
  des Verwaltungsgerichts nicht eingetreten werden. Soweit die Beschwerdeführerin
  ferner Krankheits- und Behinderungskosten für das Jahr 2023 geltend macht,
  stellt dies nicht Gegenstand des vorliegend angefochtenen
  Einspracheentscheids dar, weshalb darauf nach dem oben Dargelegten (vgl.
  vorstehende E. II/1.2.1) ebenfalls nicht einzutreten ist. Ferner ist eine
  diesbezügliche Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung nicht erkennbar und
  wird von der Beschwerdeführerin nicht substantiiert dargelegt, weshalb darauf
  nicht weiter einzugehen ist.

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  2.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, der
  Beschwerdegegnerin seien jeweils sämtliche Unterlagen zugestellt worden. Auf
  Nachfrage hin habe sie sogar weitere Unterlagen eingereicht, womit sie ihrer
  Mitwirkungspflicht rechtsgenüglich nachgekommen sei. Die Beschwerdegegnerin
  hätte sodann von Beginn an richtig abrechnen sollen, weshalb dieser Fehler
  nicht zu ihren Lasten gehen könne. Schliesslich könne die Beschwerdegegnerin
  mangels entsprechender Fachkenntnisse keine medizinische Einschätzung
  vornehmen. Vielmehr müsse sie abklären, weshalb ihr ein Berechnungsfehler
  unterlaufen sei.

  
	
   

  
	
  2.2 Die Beschwerdegegnerin führt demgegenüber aus, die
  Beschwerdeführerin habe es unterlassen, die Erhöhung ihrer Invalidenrente
  unverzüglich anzuzeigen. Dies obwohl in sämtlichen EL-Verfügungen darauf
  hingewiesen worden sei, dass Änderungen in den persönlichen und/oder
  wirtschaftlichen Verhältnissen und folglich die Erhöhung des Renteneinkommens
  zu melden seien. Bei der Kontrolle der Berechnungsblätter der
  Ergänzungsleistungen gehe es entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin
  sodann nicht darum, ob die Berechnung korrekt vorgenommen worden sei.
  Vielmehr sei zu prüfen, ob die eingesetzten und von der Beschwerdeführerin
  selbst gemeldeten Werte richtig seien. Sie hätte daher überprüfen müssen, ob
  das Renteneinkommen korrekt eingetragen worden sei. Ferner sei bei ihr zwar
  eine kognitive Leistungsminderung aufgrund von Konzentrationsstörungen und
  eines Erschöpfungssyndroms diagnostiziert worden. Mit überwiegender
  Wahrscheinlichkeit sei diese Überprüfung jedoch auch ihr objektiv möglich und
  zumutbar gewesen, zumal sie nicht verbeiständet sei und keine Anhaltspunkte
  vorlägen, wonach sie urteils- und handlungsunfähig sei. Im Ergebnis habe sie
  den Betrag in der Höhe von Fr. 6'084.- zurückzuerstatten.

  
	
   

  
	
  3.

  
	
  3.1 Personen
  mit Wohnsitz in der Schweiz haben Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie
  einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben (vgl. Art. 4
  Abs. 1 lit. c ELG). Die jährlichen Ergänzungsleistungen entsprechen
  dabei dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen
  übersteigen (Art. 9 Abs. 1 i.V.m. Art. 10 und Art. 11 ELG).

   

  3.2 Erwerbseinkünfte in Geld werden, soweit sie
  bei alleinstehenden Personen jährlich Fr. 1'000.- übersteigen, zu zwei
  Dritteln als Einnahmen angerechnet (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. a
  ELG). Das Einkommen aus dem Bezug einer Rente der Invalidenversicherung wird
  für die Berechnung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen hingegen nicht
  privilegiert angerechnet (Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG).

   

  3.3 Die Versicherten und ihre Arbeitgeber haben beim
  Vollzug der Sozialversicherungsgesetze unentgeltlich mitzuwirken (Art. 28
  Abs. 1 ATSG). Wer Versicherungsleistungen beansprucht, muss unentgeltlich
  alle Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs, zur Festsetzung der
  Versicherungsleistungen und zur Durchsetzung des Regressanspruchs
  erforderlich sind (Art. 28 Abs. 2 ATSG). Ferner ist jede wesentliche Änderung
  in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und
  Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem
  Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden
  (Art. 31 Abs. 1 ATSG).

  
	
   

  3.4 Von jeder Änderung der persönlichen und von jeder
  ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse des
  Anspruchsberechtigten hat dieser, sein gesetzlicher Vertreter oder
  gegebenenfalls die Drittperson oder die Behörde, welcher eine
  Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der kantonalen Durchführungsstelle
  unverzüglich Mitteilung zu machen (vgl. Art. 24 Verordnung über die
  Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
  vom 15. Januar 1971 [ELV]). Die jährliche Ergänzungsleistung ist unter
  anderem bei jeder Änderung der Rente der Alters-, Hinterlassenen- oder Invalidenversicherung
  zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben (Art. 25 Abs. 1 lit. b ELV).

  
	
   

  
	
  3.5 Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig
  bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Rückerstattungspflichtig sind der
  Bezüger oder die Bezügerin der unrechtmässig gewährten Leistungen
  (vgl. Art. 2 Abs. 1 lit. a der Verordnung über den Allgemeinen Teil des
  Sozialversicherungsrechts vom 11. September 2002 [ATSV]).

  
	
   

  
	
  4.

  
	
  4.1 Die Beschwerdegegnerin berechnete den Anspruch der
  Beschwerdeführerin auf Ergänzungsleistungen anhand der von der
  Beschwerdeführerin eingereichten Unterlagen, worin Letztere zum Bezug einer
  IV-Rente in der Höhe von Fr. 1'846.- berechtigt war. Aufgrund einer
  Zivilstandsänderung erhöhte sich ihre Rente ab dem 1. November 2021 auf Fr.
  2'314.-. Den Akten lässt sich alsdann entnehmen, dass sie diese
  Vermögensänderung der Beschwerdegegnerin nicht mitteilte. Von einer
  entsprechenden Meldepflicht wurde die Beschwerdeführerin jedoch bereits bei
  der Anmeldung zu Ergänzungsleistungen in Kenntnis gesetzt. Darüber hinaus
  enthält jede EL-Verfügung den Hinweis, dass sämtliche Änderungen in den
  persönlichen und/oder wirtschaftlichen Verhältnissen, insbesondere eine
  Erhöhung der IV-Rente, unverzüglich zu melden ist. Ferner ist zu
  berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin in den Berechnungsblättern dazu
  aufgefordert wurde, die Berechnung zu überprüfen und allfällig falsche oder
  fehlende Angaben mitzuteilen, womit sie im Ergebnis erneut auf ihre
  Meldepflicht hingewiesen wurde.

  
	
   

  
	
  4.2 Dr. med. B.______ diagnostizierte bei der
  Beschwerdeführerin eine kognitive Leistungsminderung mit
  Konzentrationsstörungen und Erschöpfungssyndrom. Inwiefern diese Diagnose
  Auswirkungen auf die Besorgung der administrativen Angelegenheiten
  (Schriftenwechsel mit Behörden, Erheben von Rechtsmitteln, etc.) zeitigt,
  lässt sich den im Recht liegenden Akten nicht entnehmen. Es bestehen aber
  zumindest gewisse Anhaltspunkte, wonach die Beschwerdeführerin trotz dieses
  Schwächezustands ihre administrativen Angelegenheiten (teilweise) selbst
  besorgen kann. Sie war nämlich in der Lage, sich zum Bezug von
  Ergänzungsleistungen anzumelden, die Vergütung von Krankheits- und
  Behinderungskosten zu beantragen, auf Aufforderung der Beschwerdegegnerin hin
  weitere Unterlagen für die Überprüfung ihres Leistungsbegehrens einzureichen
  und mit Blick auf die Erhebung der vorliegenden Beschwerde Unterstützung zu
  suchen. Unter all diesen Umständen muss davon ausgegangen werden, dass sie
  bei gehöriger Sorgfalt und mit Blick auf die von ihr geforderte
  Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass eine höhere IV-Rente ihren
  Anspruch auf Ergänzungsleistungen beeinflussen wird und damit als
  wirtschaftliche Änderung zu qualifizieren ist. Da sie überdies wiederholt auf
  ihre Meldepflicht hingewiesen wurde, hätte sie der Beschwerdegegnerin die
  höhere IV-Rente bei entsprechender Kenntnisnahme – jedenfalls unmittelbar
  nach deren Eintritt – melden müssen (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. A.,
  Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 31 N. 25). Folglich verletzte die
  Beschwerdeführerin ihre Meldepflicht, indem sie der Beschwerdegegnerin die
  Rentenerhöhung nicht unverzüglich anzeigte.

  
	
   

  
	
  5.

  
	
  Die Beschwerdegegnerin
  berechnete den Ergänzungsleistungsanspruch der Beschwerdeführerin aufgrund
  der IV-Verfügung vom 24. November 2021 neu und setzte diesen rückwirkend
  per 1. November 2021 auf monatlich Fr. 574.- fest. Dies ist nicht zu
  beanstanden, zumal der Beschwerdeführerin aufgrund einer Zivilstandsänderung
  ab dem 1. November 2021 eine höhere IV-Rente zugesprochen wurde. Nach
  Berücksichtigung der anrechenbaren Ausgaben für das Jahr 2022 in der Höhe von
  Fr. 39'736.- (Pauschalbetrag für die Krankenkassenprämie von Fr. 5'088.- [Wegleitung
  über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV vom 1. April 2011, Stand 1.
  Januar 2022 [WEL 2022], Anhang 5.3;
  AHV-Beitrag für Nichterwerbstätige von Fr. 518.-; maximale Mietzinsausgaben
  von Fr. 14'520.- [WEL 2022 Anhang 5.2]; Lebensbedarf von
  Fr. 19'610.- [WEL 2022 Anhang 5.1]) und den Einnahmen aus der IV-Rente
  in der Höhe von Fr. 27'768.- resultiert ein monatlicher Ergänzungsleistungsanspruch
  von Fr. 574.-. Gleich verhält es sich in Bezug auf den
  Ergänzungsleistungsanspruch für das Jahr 2021 (Pauschalbetrag für die
  Krankenkassenprämie von Fr. 5'064.- [Wegleitung über die
  Ergänzungsleistungen zur AHV und IV vom 1. April 2011, Stand 1. Januar
  2021 [WEL 2021], Anhang 5.3; AHV-Beitrag für
  Nichterwerbstätige von Fr. 518.-, maximale Mietzinsausgaben von Fr.
  14'520.- [vgl. WEL 2021 Anhang 5.2]; Lebensbedarf von Fr. 19'610.- [WEL
  2021 Anhang 5.1]). Auch wenn der im Berechnungsblatt vom 11. November
  2022 aufgeführte Pauschalbetrag für die obligatorische
  Krankenpflegeversicherung zu korrigieren ist, ändert dies am Gesamtergebnis,
  wonach ein monatlicher Ergänzungsleistungsanspruch von Fr. 574.- besteht,
  nichts. Die Beschwerdeführerin kann aus diesem Berechnungsfehler somit nichts
  zu ihren Gunsten ableiten. Seit dem 1. November 2021 wurden der
  Beschwerdeführerin dementsprechend Fr. 468.- (Fr. 1'042.- - Fr.
  574.-) pro Monat zu viel ausbezahlt. Die Neuberechnung des Leistungsanspruchs
  und die Rückforderung in der Höhe von Fr. 6'084.- erweisen sich damit als
  rechtmässig. Da die Änderung im Übrigen mehr als Fr. 120.- im Jahr ausmacht,
  kann auf eine Anpassung schliesslich nicht verzichtet werden
  (vgl. Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV).

  
	
   

  
	
  6.

  
	
  Zusammenfassend verletzte
  die Beschwerdeführerin ihre Meldepflicht, indem sie der Beschwerdegegnerin
  die Erhöhung ihrer Invalidenrente nicht anzeigte, obschon ihr dies möglich
  und zumutbar war. Die Beschwerdegegnerin verletzte damit im Ergebnis kein
  Recht, indem sie den Betrag in der Höhe von Fr. 6'084.- zurückforderte.
  Soweit sich die Beschwerdeführerin gegen die Erlassverfügung vom 8. März 2023
  zur Wehr setzt, hat sie den diesbezüglichen Instanzenzug noch nicht
  ausgeschöpft. Vielmehr hat die Beschwerdegegnerin hierüber noch einen
  Einspracheentscheid zu treffen, wobei aufgrund der Überweisungspflicht des
  Verwaltungsgerichts die diesbezügliche Rechtsmittelfrist mit der vorliegenden
  Beschwerde ohne Weiteres als gewahrt zu gelten hat.

  
	
   

  
	
  Dies führt zur Abweisung
  der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist.

  
	
   

  
	
  III.

  
	
  Da
  die Gerichtskosten von Gesetzes wegen auf die Staatskasse zu nehmen sind
  (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG), ist das
  Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
  als gegenstandslos geworden abzuschreiben.

  
	
  Demgemäss beschliesst die Kammer:

  
	
  Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der
  unentgeltlichen Prozessführung wird als gegenstandslos geworden
  abgeschrieben.

  
	
  und erkennt sodann:

  
	
  	
    1.

    	
    Auf
    die Beschwerde gegen die Verfügung betreffend Erlassgesuch vom 8. März 2023
    wird nicht eingetreten und die Sache wird zuständigkeitshalber an die
    Beschwerdegegnerin zur Behandlung überwiesen. Im Übrigen wird die
    Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

    
	
    2.

    	
    Die
    Gerichtskosten werden auf die Staatskasse genommen.

    
	
    3.

    	
    Schriftliche
    Eröffnung und Mitteilung an:

    
	
     

    	
    […]