# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2d867f64-90b3-5b2d-8fd5-aa1640f5d5af
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** RT240182-O3
**Docket/Reference:** RT240182-O3
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/RT240182-O3.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: RT240182-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, 

die Oberrichterinnen lic. iur. Ch. von Moos und lic. iur. B. Schärer

sowie Gerichtsschreiberin MLaw D. Frangi

Beschluss vom 5. Februar 2025

in Sachen

A._____,

Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin

gegen

Kanton Zürich,

Gesuchsteller und Beschwerdegegner

vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich,

betreffend Rechtsöffnung (Ausstand)

Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts Audienz am

Bezirksgericht Zürich vom 30. Oktober 2024 (EB241249-L)

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Nach Einsicht in die vorinstanzliche Verfügung vom 30. Oktober 2024, mit welcher 

auf das Gesuch der Beschwerdeführerin um Erstattung einer Strafanzeige gegen 

Bezirksrichterin lic. iur. Ch. Bas-Baumann nicht eingetreten und das Ausstandsge-

such gegen die genannte Bezirksrichterin abgewiesen wurde (Urk. 12 S. 5 = 

Urk. 2 S. 5), sowie

nach Einsicht in die dagegen erhobene Beschwerde (Urk. 1), 

unter Hinweis auf die Präsidialverfügung vom 26. November 2024, mit welcher der 

Beschwerdeführerin eine Frist von 10 Tagen zur Leistung eines Kostenvorschus-

ses von Fr. 150.– angesetzt wurde (Urk. 3; zugestellt am 9. Dezember 2024, Sen-

dungsverfolgung an Urk. 3 angeheftet), sowie

unter Hinweis auf die Präsidialverfügung vom 8. Januar 2025, mit welcher der Be-

schwerdeführerin eine Nachfrist von 5 Tagen zur Leistung des Kostenvorschusses 

angesetzt wurde (Urk. 5; zugestellt am 20. Januar 2025, Sendungsverfolgung an 

Urk. 5 angeheftet), 

in der Erwägung, 

dass die angesetzte Nachfrist am 27. Januar 2025 abgelaufen ist, weshalb der von 

der  Beschwerdeführerin  mit  Valuta  vom  31. Januar  2025  geleistete  Kostenvor-

schuss verspätet ist (Urk. 6),

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 30. Januar 2025 (eingegangen am 

3. Februar 2025) um Wiederherstellung der Nachfrist ersucht, was sie mit "einem 

Todesfall sowie auch Krankheit in der Familie" begründet, ohne jedoch Angaben 

zu Datum, Namen etc. zu machen resp. ohne Belege einzureichen (Urk. 7),

dass damit kein Wiederherstellungsgrund glaubhaft gemacht ist, 

dass androhungsgemäss (Urk. 3 und 5, je Dispositivziffer 1) auf die Beschwerde 

nicht einzutreten ist (Art. 101 Abs. 3 ZPO), sowie

dass  die  Gerichtskosten  des  Beschwerdeverfahrens  ausgangsgemäss  der  Be-

schwerdeführerin aufzuerlegen und für das Beschwerdeverfahren keine Parteient-

schädigungen zuzusprechen sind (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO),

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wird beschlossen:

1.

2.

3.

4.

5.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.

Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beschwerdefüh-

rerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-

lage eines Doppels von Urk. 1, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-

schein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.

6.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30  Tagen  von  der  Zustellung  an  beim  Schweizerischen  Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14,  einzureichen.  Zulässigkeit  und  Form  einer  solchen  Be-

schwerde  richten  sich  nach  Art. 72 ff.  (Beschwerde  in  Zivilsachen)  oder 

Art. 113 ff.  (subsidiäre  Verfassungsbeschwerde)  in  Verbindung  mit  Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies  ist  ein  Zwischenentscheid  im  Sinne  von  Art.  92  BGG.  Es  handelt  sich  um  eine 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert der Hauptsache beträgt Fr. 238.40.

Die  Beschwerde  an  das  Bundesgericht  hat  keine  aufschiebende  Wirkung.Hinsichtlich 
des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

Zürich, 5. Februar 2025

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw D. Frangi 

versandt am:
ip