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**Case Identifier:** 7c9e2155-3581-500f-895d-3fd305f6d7e9
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 24.08.2011 PS110140
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS110140_2011-08-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 
 

Geschäfts-Nr.: PS110140-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur. 

P. Hodel und Ersatzrichter lic. iur. P. Raschle sowie Gerichtsschrei-

berin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen  

Urteil vom 24. August 2011 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

1. Staat Zürich und Gemeinde B._____,  
2. Gemeinde C._____, Vormundschaftsbehörde,  
3. Kanton Zürich, Ref.: …,  
4. Kanton Zürich, Ref.: …,  
Beschwerdegegner, 

 

Nr. 1 vertreten durch Gemeindesteueramt B._____,  

Nr. 2 vertreten durch Alimentenhilfe Region …,  

Nr. 3 vertreten durch Obergericht des Kantons Zürich, Zentrales Inkasso,  

Nr. 4 vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich, Dienstabteilung Bundessteu-

er,  

 

betreffend Einkommenspfändung 
(Beschwerde über das Betreibungsamt D._____) 

 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Uster vom 11. Juli 
2011 (CB110023) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

 1. Mit Eingabe bei der Vorinstanz vom 21. Juni 2011 beschwerte sich der 

Beschwerdeführer über das Betreibungsamt D._____ mit folgenden Anträgen (1 

S. 4):  

„1.  Es sei festzustellen, dass die vom 04.05.2011 datierte Pfändungsurkunde des BA D._____ in 

vielfacher Hinsicht rechtswidrig sei.  

2.  Die Lohnpfändung durch das BA D._____ sei umgehend aufzuheben.  

3.  Die Beschwerdebeklagte sei anzuweisen, die Aufhebung umgehend dem Arbeitgeber des 

Beschwerdeführers mitzuteilen, eventualiter habe die Aufhebungserklärung umgehend durch 

die Aufsichtsbehörde zu erfolgen.  

4.  Die Beschwerdebeklagte sei anzuweisen, die bereits vereinnahmten Geldbeträge unverzüg-

lich an den Beschwerdeführer zu erstatten (IBAN …). 

5.  Der Beschwerde sei umgehend aufschiebende Wirkung zu erteilen.  

6.  Unter voller Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdebeklagten“.  

 Mit Beschluss vom 11. Juli 2011 ist die Vorinstanz auf diese Beschwerde 

nicht eingetreten.  

 2. Dagegen reichte der Beschwerdeführer rechtzeitig Beschwerde bei der 

Kammer ein (act. 7). Hier stellte er die Anträge:  

„1.  Der Beschluss des BG Uster im Geschäft CB110023 vom 11.07.2011 sei umgehend aufzu-

heben.  

2. Es sei festzustellen, dass die vom 04.05.2011 datierte Pfändungsurkunde des BA D._____ in 

vielfacher Hinsicht rechtswidrig sei.  

3.  Die Lohnpfändung durch das BA D._____ sei umgehend aufzuheben.  

4.  Das Betreibungsamt sei anzuweisen, die Aufhebung umgehend dem Arbeitgeber des Be-

schwerdeführers mitzuteilen (Mitteilungsadresse: E._____ AG, …), eventualiter habe die Auf-

hebungserklärung umgehend durch die obere Aufsichtsbehörde zu erfolgen.  

5.  Das Betreibungsamt sei anzuweisen, die bereits vereinnahmten Geldbeträge unverzüglich an 

den Beschwerdeführer zu erstatten (IBAN …).  

6.  Das Geschäft sei zur gehörigen Behandlung an die Vorinstanz zurückzuweisen.  

- 3 - 

7.  Der Beschwerde sei umgehend aufschiebende Wirkung zu erteilen.  

8.  Unter voller Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdebeklagten“.  

 3. Mit Beschluss vom 18. August 2011 (act. 14) trat die Kammer auf die Be-

schwerde nicht ein, soweit die betreibungsamtliche Kostenrechnung angefochten 

wurde und überwies die Eingabe des Beschwerdeführers vom 12 August 2011 

samt Beilagen an das Bezirksgericht Uster (act. 14 S. 3; Dispositiv-Ziff. 1).  

 Mit gleichem Beschuss wurde das Gesuch des Beschwerdeführers um auf-

schiebende Wirkung in dem Sinne gutgeheissen als die Verwertung bzw. Vertei-

lung bis zum Abschuss des obergerichtlichen Beschwerdeverfahren zu unterblei-

ben hat (act. 14 S. 4; Dispositiv-Ziff. 3).  

 4. Beschwerdegegner ist nicht das Betreibungsamt und auch nicht die Vo-

rinstanz, sondern das sind die an der massgeblichen Pfändungsgruppe teilneh-

menden Gläubiger. Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort bei den Be-

schwerdegegnern kann verzichtet werden, wenn die Beschwerde offensichtlich 

unzulässig oder unbegründet ist (Art. 322 Abs. 1 ZPO i.V.m. § 84 GOG). Die Sa-

che ist spruchreif.  

II. 

 1. In Konkretisierung von Ziff. 1 seiner Anträge, macht der Beschwerdefüh-

rer geltend, eine Pfändung ausserhalb der Wohnung des Schuldners sei gar nicht 

möglich, was seit dem Schreiben des Betreibungsamtes vom 9. Dezember 2010 

bekannt sei (act. 1 S. 2; act. 7 S. 2). Das genannte Schreiben befindet sich als 

act. 2/3 bei den Akten. Darin wurde dem Beschwerdeführer mitgeteilt, dass eine 

Pfändung in F._____ unmöglich sei, weil die Pfändung am Wohnsitz durchgeführt 

werden müsse, und ausserdem wurde darauf verwiesen, dass der Schuldner dem 

Beamten Behältnisse etc. zugänglich machen müsse, was der Beschwerdeführer 

ausserhalb der Wohnung für nicht anwendbar hält.  

 Anders als der Beschwerdeführer geltend macht, wurde sein Lohn rechtsgül-

tig gepfändet, was sich aus der Pfändungsurkunde ergibt (act. 2/1). Die Pfän-

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dungsurkunde wird nach dem eigentlichen Vollzug der Pfändung aus- und dem 

Schuldner und den Gläubigern zugestellt. Der Hinweis, dass Pfändungen nur am 

Wohnsitz durchgeführt werden könnten, bezieht sich nicht auf die Wohnung, son-

dern auf den Wohnort des Schuldners und wurde im Zusammenhang mit der Ver-

neinung der Möglichkeit der Pfändung in F._____ gemacht. Soweit dieser Hinweis 

ohne Kenntnis der vorausgegangenen Korrespondenz verstanden werden kann, 

geht es um die Durchführung der Pfändung – einer Amtshandlung – ausserhalb 

des eigenen Betreibungskreises, was gemäss Art. 4 Abs. 2 SchKG unzulässig ist. 

Der Hinweis, dass der Schuldner dem Beamten Räumlichkeiten und Behältnisse 

öffnen muss, mag sich häufig – aber jedenfalls nicht ausschliesslich – auf den 

Pfändungsvollzug in der Wohnung beziehen; Behältnisse und Räumlichkeiten 

müssen auch ausserhalb derselben geöffnet werden, z.B. bei einem Pfändungs-

vollzug in einem Lagerraum, bei einem Banksafe etc.  

 Der Vollzug in der schuldnerischen Wohnung ist dort erforderlich, wo es um 

die Feststellung schuldnerischer Vermögensgegenstände geht (vgl. BSK SchKG 

I-Lebrecht (2. Auflage 2010) N. 13 zu Art. 91). Geht es hingegen um eine Lohn-

pfändung, so steht dem Pfändungsvollzug auf dem Betreibungsamt nichts entge-

gen. Möglich ist sogar, die Pfändung gegebenenfalls in Abwesenheit des Schuld-

ners durchzuführen (vgl. BSK SchKG I-Lebrecht (2. Auflage 2010) N. 6 zu Art. 

91). Dass sein Lohn nicht der Wohnung des Beschwerdeführers gepfändet wurde, 

stellt nach dem Gesagten den Bestand der Pfändung nicht in Frage. 

 2. Der Beschwerdeführer macht geltend, es mute seltsam an, dass die am 4. 

Mai 2011 datierte Pfändungsurkunde einen Hinweis auf das Urteil des Oberge-

richts vom 12. Mai 2011 enthalte. Offenbar wurde die Pfändungsurkunde in mehr 

als einem Arbeitsschritt erstellt und der Hinweis auf den obergerichtlichen Ent-

scheid erst nach dessen Eintreffen beim Betreibungsamt eingefügt. Für die Wir-

kungen der Pfändung ist primär die Pfändungserklärung des Betreibungsbeamten 

massgeblich, mit der die Pfändungswirkung unmittelbar eintritt (BSK SchKG I-

Jent-Sørensen, N. 17 zu Art. 112). Gegebenenfalls, wenn gegenüber dem Schuldner per-

sönlich oder seinem Vertreter keine Pfändungserklärung abgegeben werden kann, treten 

die Pfändungswirkungen erst mit der Zustellung der Pfändungsurkunde ein (BSK SchKG I-

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Jent-Sørensen, N. 15 zu Art. 112). Die Datierung der Pfändungsurkunde hat auf die 

Gültigkeit der Pfändung keinen Einfluss, weil es darauf so oder so nicht ankommt.  

 3. Der Beschwerdeführer macht geltend, dass nicht ersichtlich sei, aus wel-

chem Grund das Betreibungsamt die Standortadresse des Arbeitsortes (nicht et-

wa den Firmensitz) aufgenommen habe, was ihn in seinen Persönlichkeitsrechten 

massiv betreffe (act. 7 S. 3). Es ist durchaus zulässig, bei einer Lohnpfändung 

den Arbeitgeber in der Pfändungsurkunde namentlich zu nennen (BSK SchKG I-

Jent-Sørensen, N. 7 zu Art. 112). In der Pfändungsurkunde ist als Arbeitgeberin 

„E._____ AG (früher E1._____ AG, …)“ vermerkt. Bei der aktuellen Arbeitgeberin 

fehlt die Adresse; inwieweit aus der Adresse der früheren Arbeitgeberin ein Rück-

schluss auf den aktuellen Arbeitsort des Beschwerdeführers gezogen werden 

kann, ist nicht ersichtlich. Selbst wenn dies aber so wäre, kann nicht davon aus-

gegangen werden, dass die Arbeitsadresse zu den sensiblen Personendaten ge-

hört.  

 4. Der Beschwerdeführer beanstandet den Hinweis in der Pfändungsurkun-

de, dass die Pfändungsanzeige an den Arbeitgeber nur dann widerrufen werden 

könne, wenn keine Beschwerde eingereicht werde, als Nötigung (act. 7 S. 3). 

Dieser Hinweis des Amtes ist durch die Logik des Systems bedingt und keines-

wegs nötigend. Das Betreibungsamt hat in der rektifizierten Pfändungsurkunde 

darauf hingewiesen, dass die in Betreibung gesetzten Forderungen samt Kosten 

durch die Ablieferung der pfändbaren Quote beim Betreibungsamt demnächst ge-

tilgt seien. Sind die ganzen Betreibungsforderungen samt Kosten vor Ablauf des 

Lohnpfändungsjahres beglichen, so ist die Lohnpfändung aufzuheben, was 

gleichzeitig zum Widerruf der Anzeige an die Arbeitgeberin führt. Ob die gemäss 

Art. 12 SchKG beim Betreibungsamt abgelieferten Lohnbetreffnisse an die Gläu-

biger ausbezahlt werden können, ist allerdings davon abhängig, dass die Lohn-

pfändung als solche feststeht, was nicht zutrifft, wenn sie mit Beschwerde ange-

fochten wird. Ist eine Beschwerde pendent, so besteht die Möglichkeit, dass die 

pfändbare Quote durch die Aufsichtsbehörde herabgesetzt wird. Wäre dies der 

Fall, so dürfte derjenige Teil der vereinnahmten Lohnbetreffnisse, der von der 

Aufsichtsbehörde als unpfändbar bezeichnet wird, nicht an die Gläubiger weiter-

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geleitet werden. Würde sich im Beschwerdeverfahren konkret ergeben, dass die 

pfändbare Quote von monatlich Fr.  2'500.-- zu hoch angesetzt worden wäre, so 

dürfte die Betreibungen nicht abgeschlossen werden, weil dem Beschwerdeführer 

der zuviel gepfändete Betrag herausgegeben werden müsste. Das würde hinwie-

derum dazu führen, dass die Lohnpfändung weiterzuführen wäre, was dem Wi-

derruf der Anzeige an den Arbeitgeber entgegenstünde. Der Hinweis des Amtes 

ist daher zutreffend und so zu verstehen, dass der Abschluss der Betreibung 

durch ein allfälliges Beschwerdeverfahren zumindest verzögert würde. Selbstver-

ständlich stand es dem Beschwerdeführer frei, Rechtsmittel zu ergreifen, was er 

auch getan hat. Er hat es sich dann aber auch selber zuzuschreiben, wenn sich 

der Abschluss der Betreibungen dadurch verzögert und der Widerruf dem Arbeit-

geber deshalb nicht mitgeteilt werden darf, weil bis zum Abschluss des Be-

schwerdeverfahrens (noch) nicht feststeht, ob die Betreibungsforderungen tat-

sächlich getilgt sind.  

 5. Im Sinne eines klärenden Hinweises wird der Beschwerdeführer darauf 

hingewiesen, dass der ihm im 21. Jahrhundert unwahrscheinlich erscheinende 

Ausdruck „Abschrift der Pfändungsurkunde“ aus dem Gesetz –  aus Art. 114 

SchKG – stammt. Heute erfolgt die Vervielfältigung der Pfändungsurkunde selbst-

verständlich in zeitgemässer Art und Weise und nicht von Hand. Das Wort „Ab-

schrift“ ist im Gesetz stehen geblieben und ist insofern noch von Bedeutung, als 

damit darauf hingewiesen wird, dass das beim Betreibungsamt verbleibende 

Exemplar als Original gilt (vgl. BSK SchKG I-Jent-Sørensen, N. 14 zu Art. 112).  

 6. Bei der beanstandeten Pfändungsurkunde (act. 2/1) handelt es sich um 

die „Rektifizierte Pfändungsurkunde“, welche die Urkunde vom 18. Januar 2011 

(Versanddatum) ersetzt, gestützt auf das Urteil des Bezirksgerichts Uster vom 06. 

April 2011 sowie das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 12. Mai 

2011. In der rektifizierten Pfändungsurkunde wird von einem Monatslohn von Fr. 

7'400.-- ausgegangen, ein Existenzminimum pro Monat von insgesamt Fr. 4'250.-- 

aufgeführt und entsprechend die monatliche pfändbare Quote auf Fr. 3'150.-- 

festgesetzt. Dazu werden folgende Anmerkungen gemacht: „Um die Verhältnis-

mässigkeit zu wahren, werden Fr. 2'500.-- pro Monat gepfändet (eine Erhöhung 

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der pfändbaren Quote bleibt indessen bei einer allfällig neuen Berechnung des 

betreibungsrechtlichen Existenzminimums vorbehalten), kann doch voraussicht-

lich in den nächsten Wochen die vorliegende Pfändung beendet werden, sofern 

der Schuldner keine Beschwerde einreicht. Auf Grund von Ziff. 3.3.5 des Urteils 

vom 12. Mai 2011 durch das Obergericht des Kantons Zürich wird auf eine neue 

Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums verzichtet, da diese 

nie bestritten wurde. Eine Neuberechnung wurde auch anlässlich des Pfändungs-

vollzuges vom 04.05.2011 und 16.05.2011 nicht explizit verlangt. Der Schuldner 

hat diverse Zahlungsquittungen vorgelegt mit der Begründung, dass nun sämtli-

che Forderungen beglichen seien und eine Neuberechnung des betreibungsrecht-

lichen Existenzminimums sinngemäss obsolet sei. Bei einer Neuberechnung  

indessen würde u.a. der Mietzins der 2 ½-Zimmerwohnung des Schuldners deut-

lich nach unten korrigiert werden. Es muss davon ausgegangen werden, dass die 

Wohnungsmiete (Genossenschaftswohnung) an der …-Strasse …, … B._____ 

approximativ Fr. 800.00 beträgt und nicht wie angerechnet Fr. 1'500.00.“  

 Zum Pfändungsvollzug wird angemerkt: „Vollzug am 14. Dezember 2010, in 

Abwesenheit des Schuldners (vorsorgliche Lohnpfändung BGE 112 III 14) bzw. 

04.05.2011, 9.00 Uhr und 16.05.2011 (für Betreibung Nr. … s. Teilnahmevermerk) 

gestützt auf das BG-Urteil des Bezirksgerichts Uster vom 06. April 2011 sowie Ur-

teil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 12. Mai 2011, in Anwesenheit des 

Schuldners“.  

 Schliesslich lautet eine weitere Anmerkung mit der Überschrift „Hinweise be-

treffend Einkommenspfändungen für den Schuldner / Strafbestimmungen“ unter 

anderem wie folgt: „Die eingegangenen Lohnpfändungsquoten betragen per 07. 

Juni 2011 Fr. 15'000.00. Sofern gegen diese vorliegende Urkunde keine Be-

schwerde eingereicht wird, wird die Abrechnung der Pfändungsgruppe … vorge-

nommen und gleichzeitig die Lohnpfändungsanzeige vom 14. Dezember 2010 an 

den Arbeitgeber zurückgezogen“.  

 Was die beanstandete Pfändungsurkunde anbelangt, ist zunächst festzuhal-

ten, dass die Addition unrichtig ist, was ohne Weiteres korrigiert werden kann:  
Grundbetrag Schuldner 1'200.00 

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Grundbetrag Kinder, geb.   
Mietzins  1'500.00 
Krankenkasse (nicht vom Lohn abgezogen) 250.00 
Fahrtauslagen zum Arbeitsplatz (öffentliche Verkehrsmittel) 200.00 
Existenzminimum pro Monat (statt 4’250) 3'150.00 

 Geht man von einem monatlichen Einkommen von Fr. 7'400.--/Mt. aus, so 

ergibt dies eine pfändbare Quote von Fr. 4'250.--/Monat. In der provisorischen 
Pfändung hatte das Betreibungsamt monatlich Fr. 2'500.-- gepfändet und es bei 

diesem Betrag belassen. Wie sich aus der Anmerkung in der Erw. II./2. ergibt, hat 

das Betreibungsamt auf eine Neuberechnung der pfändbaren Quote verzichtet, 

weil es davon ausging, dass die Betreibungen gegen den Beschwerdeführer oh-

nehin demnächst abgerechnet und die Betreibungen abgeschlossen werden 

könnten.  

 Bezüglich der „rektifizierten Pfändungsurkunde“ macht der Beschwerdefüh-

rer in der Beschwerde (act. 7) Folgendes geltend:  

 a. Die Leistung von Unterhaltszahlungen, die die Vorinstanz mangels Bele-

gen nicht berücksichtigt hat, könnte ohne Weiteres belegt werden. Diejenigen an 

G._____ und H._____ seien bis April 2011 direkt durch die Arbeitgeberin an die 

Gemeinde I._____ überwiesen worden. G._____ sei am tt.mm.2011 volljährig 

geworden, so dass der Beschwerdeführer die Alimente für ihn ab mm.2011 direkt 

an diesen bezahlt habe (act. 7 S. 2). Je Kind würden die Alimente Fr. 812.25 be-

tragen (act. 7 S. 2).  

 b. Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, das aufgeführte Nettoein-

kommen sei falsch und stamme aus einer früheren Erwerbstätigkeit bei einer an-

deren Arbeitgeberschaft (act. 7 S. 2). Auch die Mietzinsen, die Krankenkassen-

prämien und die Versicherungen sowie Fahrtauslagen seien falsch. Der Be-

schwerdeführer sei dringend auf sein Einkommen angewiesen, um Alimente und 

andere Zahlungen leisten zu können.  

 c. Was die Posten der Berechnungen im Existenzminimum des Beschwer-

deführers anbelangt, hat die Vorinstanz bereits darauf hingewiesen, dass er seine 

Behauptungen nicht substanziere und nicht belege, habe er doch zu seinen Be-

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streitungen weder Zahlen genannt noch Belege eingereicht. Einzig für den monat-

lichen Unterhalt der drei Kinder werde ein konkreter Betrag, nämlich Fr. 812.25 

pro Kind genannt, allerdings ohne diesen Betrag zu belegen. Der Beschwerdefüh-

rer hat nun im Verfahren vor der Kammer die vor Vorinstanz lediglich behaupteten 

Belege für die Alimentenzahlungen nachgebracht (act. 9/2-7). Damit stellt sich die 

Frage, ob diese nachgereichten Belege als neue Beweismittel noch berücksichtigt 

werden können. Die Kammer hat zur Novenfrage in OGer ZH, PS110019, vom 

21. Februar 2011, E. 3.4 (www.gerichte-zh.ch/ Entscheide) Folgendes ausgeführt: 

„Die Regelung des Beschwerdeverfahrens vor den kantonalen Aufsichtsbehörden 

obliegt den Kantonen, unter Vorbehalt insbesondere der bundesrechtlichen Mini-

malvorschriften von Art. 20a Abs. 2 SchKG und der verfassungsrechtlichen Vor-

gaben (BSK SchKG I-Cometta/Möckli, 2. Auflage 2010, Art. 20a N 38). Die Kan-

tone sind nach Art. 13 SchKG frei, ob sie eine oder zwei kantonale Aufsichtsbe-

hörden einsetzen wollen. Bei einem zweistufigen kantonalen Instanzenzug ist ins-

besondere zu regeln, ob und inwieweit vor oberer Aufsichtsbehörde Noven zuläs-

sig sind (BSK SchKG I-Cometta/Möckli, 2. Auflage 2010, Art. 20a N 40). Dem-

nach ist es den Kantonen auch freigestellt, vor oberer kantonaler Instanz jegliches 

Novenrecht auszuschliessen, weil damit immer noch der gleiche Rechtsschutz 

gewährt wird wie in jenen Kantonen, die nur eine einzige Beschwerdeinstanz vor-

sehen. Im Kanton Zürich wird in § 84 GOG auf Art. 319 ff. ZPO (Beschwerde) 

verwiesen. Nach Art. 326 ZPO sind demnach im zweitinstanzlichen Beschwerde-

verfahren Noven nicht zulässig“.  

 d. Unabhängig davon ist im vorliegenden Fall die Neuberechnung des Exis-

tenzminimums und der pfändbarer Quote gänzlich unmöglich. Zwar macht der 

Beschwerdeführer ausserdem geltend, das monatliche Lohnbetreffnis sei unrich-

tig, weil es sich nicht um seinen aktuellen Lohn, den er bei der derzeitigen Arbeit-

geberfirma verdiene, handle. Das mag sein, ist jedoch eine völlig unsubstanzierte 

Bestreitung, aus der sich nicht einmal ergibt, ob der Beschwerdeführer geltend 

machen will, der eingesetzte Betrag sei zu hoch oder zu niedrig. Um eine Korrek-

tur herbeizuführen, wären betragsmässige Angaben erforderlich und es wäre ein 

Lohnausweis vorzulegen gewesen. Auch die übrigen Posten der Existenzmini-

mumsberechnung (Miete, Krankenkasse, Versicherungen, Fahrtauslagen) be-

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zeichnet der Beschwerdeführer als falsch, jedoch ebenfalls ohne nähere Angaben 

und Belege. Das schliesst die beantragte Überprüfung ohne weiteres aus. Frag-

lich könnte höchstens noch sein, ob Nichtigkeit gegeben sei, was dann der Fall 

ist, wenn mit einer Lohnpfändung deutlich in das Existenzminimum des Schuld-

ners eingegriffen wird (BSK SchKG I-Cometta/Möckli, N. 12 zu Art. 22 [S. 162]; 

BGE 114 III 78 E. 3). Dafür bestehen allerdings keine Anhaltspunkte, so dass kein 

Anlass zu Weiterungen besteht.  

Die pfändbare Quote ergäbe bei richtiger Berechnung mit den zur Verfügung 

stehenden Zahlen Fr. 3'150.-- (Fr. 1'200, 1500, 250 und 200). Gepfändet wurde 

tatsächlich erheblich weniger, nämlich Fr. 2'500.--. Mit der Bezahlung an Alimen-

ten (3 x 812.25) wäre die pfändbare Quote dennoch überschritten. Zu beachten 

ist allerdings, dass das Betreibungsamt dem Schuldner in der ursprünglich provi-

sorischen Pfändung Wohnungskosten in der Höhe von Fr. 1'500.-- zugestanden 

hat, was wegen der besonderen Situation (weitgehende Tilgung) in der rektifizier-

ten Pfändungsurkunde nicht abgeändert wurde. Hingegen finden sich Hinweise 

zum zutreffenden Mietzins, der mit Fr. 800.--/Mt. erheblich tiefer geschätzt wird. 

Für die vorliegende Kontrollrechnung ist weiter zu berücksichtigen, dass es dem 

Beschwerdeführer offenbar möglich war, Direktzahlung zur Schuldentilgung an 

die Gläubiger zu leisten, und zwar einen Betrag von Fr. 7'338.30 (vgl. act. 2/12, 

2/13, 2/18), was belegt, dass nicht existenzgefährdend in den Notbedarf des Be-

schwerdeführers eingegriffen wurden.  

 7. Der Beschwerdeführer hat sowohl im vorinstanzlichen als auch im vorlie-

genen Verfahren geltend gemacht, er habe die in Betreibung gesetzten Forderun-

gen teilweise bereits direkt getilgt. Die Vorinstanz hat in diesem Zusammenhang 

zu Recht darauf hingewiesen, dass das Betreibungsamt zwar verpflichtet sei, die-

jenigen Zahlungen, die gemäss Art. 12 SchKG bezahlt werden, entgegenzuneh-

men und sie in den bezüglichen Betreibungen entsprechend zu verbuchen, dass 

das Betreibungsamt hingegen ausseramtlich geleistete Zahlungen nicht in Be-

tracht ziehen könne. Das ist völlig zutreffend. Soweit während laufender Betrei-

bungen Zahlungen direkt geleistet werden, kann der Schuldner das gemäss Art. 

85 SchKG beim Einzelgericht im summarischen Verfahren (mittels Urkundenbe-

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weis) geltend machen, worauf die Betreibung im entsprechenden Umfang aufge-

hoben wird (vgl. BSK SchKG I-Bodmer/Bangert, 2. Auflage 2010, N. 4 zu Art. 85). 

Eine andere Möglichkeit ist die Beibringung einer Erklärung gegenüber dem Be-

treibungsamt, mit der der Gläubiger die Betreibung zurückzieht. Nach Abschluss 

der Betreibung bleibt einem Schuldner, der letztlich eine Forderung durch Direkt-

zahlung einerseits und mittels Pfändungsertrag andererseits doppelt bezahlt hat, 

die Rückforderungsklage nach Art. 86 SchKG. Kann das Betreibungsamt nur die 

an es geleisteten Zahlungen berücksichtigen, gilt dies auch für die Aufsichts-

behörden, weil ihre Überprüfungsbefugnis nicht weiter ist als jene des Amtes.  

 Aus all diesen Gründen ist die Beschwerde des Beschwerdeführers abzu-

weisen.  

III. 

  In SchK-Beschwerdeverfahren erster und zweiter Instanz werden keine 

Kosten erhoben und es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen (Art. 

20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG, Art. 61 Abs. 2 lit. a und Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). 

Es wird erkannt:  

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und – unter Beilage der erstinstanzli-

chen Akten – an das Bezirksgericht Uster sowie an das Betreibungsamt 

D._____, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

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schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 

113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des 

Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

Prof. Dr. I. Jent-Sørensen 
 

 
 
versandt am: 
 
 

	Urteil vom 24. August 2011
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und – unter Beilage der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Uster sowie an das Betreibungsamt D._____, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...