# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ec3f9678-e1da-54f5-9cf5-ab75030449d1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-02-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 22.02.2006 B 2005/209
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-209_2006-02-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/209

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 22.02.2006

Entscheiddatum: 22.02.2006

Entscheid Verwaltungsgericht, 22.02.2006
Raumplanungs- und Baurecht, Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG (SR 700), Art. 20 Abs. 
2 BauG (sGS 731.1), Art. 34 Abs. 5 RPV (SR 700.1). Abgrenzung von 
Freizeitlandwirtschaft und landwirtschaftlichem Nebenerwerb bei einer 
Damhirschzucht mit 32 Damhirschen und zugehörigen Jungtieren 
(Verwaltungsgericht, B 2005/209).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. 

Haltinner-Schillig

_______________

In Sachen

A. B.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. E.

 

gegen

 

Regierung des Kantons St. Gallen, Regierungsgebäude, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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und

 

Politische Gemeinde W. ,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

 

Baubewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ A. B. ist Eigentümer des Grundstücks Nr. 896, das nach dem 

Landwirtschaftszonenplan der politischen Gemeinde A. vom 28. April 1999 in der 

Landwirtschaftszone liegt. Das Grundstück umfasst 3,7 ha Wiese, 0,8 ha Weideland 

sowie 1,2 ha Wald. Es weist eine erhebliche Neigung auf. Auf der Parzelle befinden sich 

eine alte Rindvieh- und Schweinemastscheune (Assek.-Nr. 0000) und zwei Weideställe 

(Assek.-Nrn. 0000 und 0000). A. B. betreibt auf dem Grundstück seit dem Jahr 1990 

eine Damhirschzucht.

B./ Am 11. März 2003 reichte A. B. dem Gemeinderat W. ein Baugesuch für den 

Abbruch der Scheune Assek.-Nr. 0000 und den Bau einer neuen Scheune 

(Grundmasse: 15,25 m x 20,26 m) zum Zweck der Damhirschhaltung ein. Nach den 

Angaben im Baugesuch soll dazu eine Industriehalle verwendet werden, die von der X. 

Fabrik genutzt worden war. Das Baugesuch lag vom 19. März 2003 bis 1. April 2003 

öffentlich auf. Einsprachen wurden keine erhoben.

Am 20. Oktober 2003 stimmte das Amt für Raumentwicklung (ARE) dem Abbruch der 

Scheune Assek.-Nr. 0000 zu, verweigerte indessen die Zustimmung für die Erstellung 

der neuen Scheune. Das ARE hatte zuvor einen Expertenbericht der 

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Landwirtschaftlichen Beratung, Fachstelle Betriebswirtschaft, Flawil, eingeholt, wonach 

die Baute nicht bewilligungsfähig ist. Die Zustimmung zur Erstellung der Scheune 

wurde im wesentlichen mit der Begründung verweigert, das Bauvorhaben entspreche 

dem Zweck der Landwirtschaftszone nicht. A. B. betreibe ein Baugeschäft, weshalb die 

Damhirschhaltung keine landwirtschaftliche Tätigkeit im Sinn eines Voll- oder 

Nebenerwerbs, sondern Freizeitlandwirtschaft sei. Bauten für die Freizeitlandwirtschaft 

seien indessen nicht standortgebunden. Des weiteren füge sich die geplante Baute 

sowohl hinsichtlich des Baukörpers als auch bezüglich der Anordnung nicht in die 

Landschaft ein.

Am 6. November 2003 erteilte der Gemeinderat W. die Bewilligung für den Abbruch der 

Scheune Assek.-Nr. 0000 unter Bedingungen und Auflagen, verweigerte jedoch die 

Bewilligung für den Wiederaufbau der Scheune unter Bezugnahme auf die Verfügung 

des ARE vom 20. Oktober 2003.

C./ Gegen den Entscheid des Gemeinderates W. vom 6. November 2003 erhob A. B. 

am 25. November 2003 entsprechend der Rechsmittelbelehrung Rekurs beim 

Baudepartement. Er stellte das Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei 

aufzuheben und die Zustimmung zum Wiederaufbau der Scheune sei zu erteilen. Zur 

Begründung machte er geltend, es sei aus verschiedenen Gründen unangebracht, 

seine Tierhaltung als Freizeitlandwirtschaft zu qualifizieren. Sodann sei das 

Erscheinungsbild der Baute der Landschaft angepasst.

Das Baudepartement führte am 24. Februar 2004 einen Augenschein durch. In der 

Folge wurde das Verfahren entsprechend dem Antrag von A. B. im Hinblick auf die 

Bewilligung von Direktzahlungen sistiert. Am 13. August 2004 teilte A. B. mit, das 

Landwirtschaftsamt habe seinen Betrieb mit Verfügung vom 30. Juli 2004 per 1. Januar 

2004 als selbständigen Betrieb im Sinn von Art. 6 der Landwirtschaftlichen 

Begriffsverordnung (SR 910.91, abgekürzt LBV) anerkannt. Somit könne nicht mehr 

davon ausgegangen werden, er betreibe Freizeitlandwirtschaft. Das Verfahren blieb 

antragsgemäss weiterhin sistiert.

Am 23. September 2004 reichte A. B. ein von der Landwirtschaftlichen 

Beratungszentrale Lindau erarbeitetes Raumprogramm und einen Aushubplan ein. 

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Weiter teilte er mit, er habe bei der Gemeinde W. ein Gesuch um Ausrichtung von 

Direktzahlungen gestellt. Sodann habe er im August 2004 mit dem St. Gallischen 

Bauernverband einen Vertrag über den ökologischen Leistungsnachweis (ÖLN) 

abgeschlossen. Wenn die ÖLN-Kontrolle im Jahr 2005 positiv ausfalle, würden für das 

Betriebsjahr 2005 Direktzahlungen ausgerichtet.

Am 24. Dezember 2004 reichte A. B. ein Gutachten betreffend das Raumprogramm 

und die Wirtschaftlichkeit der Damhirschhaltung, erstellt von der Landwirtschaftlichen 

Weiterbildung und Beratung, Flawil, (Gutachten Grünenfelder) ein. Gleichzeitig teilte er 

mit, er sei sich bewusst, dass das vom Gutachter ermittelte landwirtschaftliche 

Einkommen unter dem Betrag liege, den das ARE im Sinn einer Richtlinie für 

erforderlich halte, damit nicht mehr von Freizeitlandwirtschaft gesprochen werden 

könne.

Am 31. März 2005 informierte A. B. darüber, dass Tierschutzbeamte des 

Veterinäramtes am 23. Februar 2005 seine Damhirschhaltung kontrolliert hätten. Der

Kantonstierarzt habe im Anschluss daran festgestellt, der Unterstand sei für 2 Stiere, 

30 Kühe und Jungtiere zu klein bemessen und er müsse bis zum Ablauf der 

Haltebewilligung am 7. Mai 2006 eine absolute Mindestfläche von 1 m2 pro Tier oder 2 

m2 pro Hirscheinheit aufweisen.

Nachdem das ARE das Bauvorhaben am 24. Mai 2005 erneut als zonenfremd beurteilt 

hatte, wies die Regierung den Rekurs von A. B. am 2. November 2005 ab, soweit sie 

darauf eintrat.

D./ Am 21. November 2005 erhob A. B. gegen den Entscheid der Regierung vom 2. 

November 2005 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Er stellte die Rechtsbegehren, 

der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und dem Baugesuch für den Abbruch der 

Scheune Assek.-Nr. 0000 und den Bau einer neuen Scheune (Grundmasse: 15,25 m x 

20,26 m) zum Zweck der Damhirschhaltung sei zu entsprechen. Er legte eine 

Bestätigung vom 14. November 2005 ins Recht, wonach Direktzahlungen geleistet 

werden, sowie ein von ihm in Auftrag gegebenes Gutachten der König Treuhand AG, 

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St. Margrethen, vom 21. November 2005 betreffend die Wirtschaftlichkeit der 

Damhirschhaltung (Gutachten König).

Am 16. Dezember 2005 verzichtete die Regierung vorläufig auf einen Antrag in der 

Sache und beantragte die Einholung einer Oberexpertise bezüglich der 

Wirtschaftlichkeit der Damhirschhaltung.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die Sachurteilsvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen:

a) Die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). A. B. ist zur 

Beschwerde legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die 

Beschwerdeeingabe vom 21. November 2005 entspricht zeitlich, formal und inhaltlich 

den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und 

Art. 48 Abs. 1 VRP). Insoweit sind die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt.

b) Soweit der Beschwerdeführer geltend machen will, die Vorinstanz erachte den 

beantragten Raumbedarf und die Höhe der Scheune als ausgewiesen, kann auf die 

Beschwerde mangels Anfechtungsobjekt nicht eingetreten werden. Die Vorinstanz hat 

den Rekurs mit der Begründung abgewiesen, die zur Diskussion stehende Baute sei 

nicht zonenkonform, weil sie der Freizeitlandwirtschaft diene. Die Frage, ob sie 

andernfalls nach ihren Ausmassen für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig 

wäre, hat die Vorinstanz indessen offen gelassen. Demzufolge ist auch nicht zu prüfen, 

ob dem Antrag des Beschwerdeführers, es seien Expertisen bezüglich der benötigten 

Fläche und der Höhe der Scheune zu erstellen, entsprochen werden müsste.

c) Auf die Beschwerde ist im Sinn der Erwägungen einzutreten.

2./ Nach dem Gutachten Grünenfelder, das der Beschwerdeführer im Rahmen des 

Rekursverfahrens erstellen liess, erzielt er mit der Damhirschhaltung ein 

landwirtschaftliches Einkommen von Fr. 3'625.50 je Jahr. Mit der Beschwerde an das 

Verwaltungsgericht reichte er das Gutachten König ein, wonach sich sein 

landwirtschaftliches Einkommen auf Fr. 16'316.80 je Jahr beläuft. Der 

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Beschwerdeführer will damit die von der Vorinstanz verneinte Wirtschaftlichkeit der 

Damhirschhaltung beweisen. Die Vorinstanz hat in Anbetracht dieses neuen 

Beweismittels auf einen Antrag in der Sache verzichtet und die Einholung einer 

Oberexpertise beantragt. Damit hat sie zum Ausdruck gebracht, dass der 

angefochtene Entscheid in diesem Punkt möglicherweise auf einem unrichtig 

festgestellten Sachverhalt beruht.

Wie noch zu zeigen sein wird, ergeben sich die Tatsachen, die für die Beurteilung der 

Frage, ob die geplante Scheune der Hobby-Landwirtschaft dient oder nicht, 

rechtserheblich sind, aus den Akten. Dementsprechend kann nicht nur darauf 

verzichtet werden, eine Oberexpertise anzuordnen sondern auch darauf, den vom 

Beschwerdeführer beantragten Augenschein durchzuführen.

3./ Streitig ist, ob das Bauvorhaben des Beschwerdeführers dem Zweck der 

Landwirtschaftszone entspricht und deshalb ordentlich bewilligt werden kann.

a) Nach Art. 22 Abs. 2 lit. a des Bundesgesetzes über die Raumplanung (SR 700, 

abgekürzt RPG) setzt die Erteilung einer Bewilligung voraus, dass die Bauten und 

Anlagen dem Zweck der jeweiligen Nutzungszone entsprechen. In der 

Landwirtschaftszone zonenkonform sind nach Art. 16a Abs. 1 RPG Bauten und 

Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden 

Gartenbau nötig sind (vgl. auch Art. 20 Abs. 2 des Baugesetzes, sGS 731.1).

aa) Zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die nach den Massstäben vernünftiger 

bäuerlicher Betriebsführung und örtlich herrschender Betriebsformen zur 

landwirtschaftlichen (bodenabhängigen) Produktion (neu auch Aufbereitung, Lagerung 

und Verkauf) in der gewählten Sparte unmittelbar benötigt werden. Die Praxis verlangt 

dabei eine "gesamthafte Betrachtung" (vgl. P. Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes 

Umweltschutzrecht, 4. Aufl., Bern 2002, S. 174 mit Hinweis auf BGE 117 Ib 279). 

Ökonomiegebäude sind nach Art. 34 Abs. 1 erster Satzteil der 

Raumplanungsverordnung (SR 700.1, abgekürzt RPV, in Vollzug seit 1. September 

2000) zonenkonform, wenn sie der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen. Für die 

Beurteilung der Zonenkonformität ist nach dieser Vorschrift somit nicht das 

"Produktemodell", sondern das "Produktionsmodell" massgebend. Zonenkonform sind 

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Bauten und Anlagen für die Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und 

Nutztierhaltung. Ist die betriebliche Notwendigkeit für ein Ökonomiegebäude gegeben, 

so ist eine gewisse Betriebsreserve zonenkonform, wenn ein erhöhter Bedarf absehbar 

ist (vgl. B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 404 mit 

Hinweis).

Nach Art. 34 Abs. 4 RPV darf die Bewilligung nur erteilt werden, wenn die Baute oder 

Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), der Baute oder 

Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen 

(lit. b) und der Betrieb voraussichtlich länger bestehen kann (lit. c). Lenkender Massstab 

der in Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV verankerten Interessenabwägung bilden namentlich die 

Ziele und Grundsätze der Raumplanung gemäss Art. 1 und 3 RPG. Mit 

raumplanerischen Massnahmen sollen unter anderem die natürlichen 

Lebensgrundlagen geschützt, das soziale, wirtschaftliche und kulturelle Leben in den 

einzelnen Landesteilen gefördert und die aus-reichende Versorgungsbasis des Landes 

gesichert werden. Dabei ist darauf zu achten, dass die Landschaft geschont, die 

Landwirtschaft über genügende Flächen geeigneten Kulturlandes verfügt und 

naturnahe Landschaften und Erholungsräume erhalten bleiben. Diesen Zielsetzungen 

dient auch die Sicherung der Existenzfähigkeit landwirtschaftlicher Betriebe (Urteil des 

Bundesgerichts vom 22. Januar 2003, 1A.154/2002, in: ZBl 2/2004 S. 110 mit Hinweis 

auf BGE 117 Ib 270 E. 4b/bb). Mit der Vorgabe, dass der Betrieb voraussichtlich länger 

bestehen kann, soll sichergestellt werden, dass in der Landwirtschaftszone keine 

unnötigen neuen Bauten und Anlagen bewilligt werden, die bereits nach kurzer Zeit 

wieder leer stehen (Hänni, a.a.O., S. 175 mit Hinweis).

bb) Bauten und Anlagen für die Freizeitlandwirtschaft sind nach Art. 34 Abs. 5 RPV 

ausdrücklich nicht zonenkonform.

aaa) Freizeitlandwirtschaft ist ein unbestimmter Rechtsbegriff. Unbestimmte 

Rechtsbegriffe sind dadurch gekennzeichnet, dass die Umschreibung des Tatbestands 

unbestimmt ist. Die betreffende Norm bedient sich Worten, die- aus sich heraus - 

keinen genügenden Aufschluss darüber geben, ob ein bestimmter Sachverhalt noch 

unter den Normtatbestand fällt oder nicht. Die nähere Bestimmung eines unbestimmten 

Rechtsbegriffs wird als Rechtsfrage angesehen. Das in der Kognition grundsätzlich auf 

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die Rechtskontrolle beschränkte Verwaltungsgericht ist somit befugt, die 

Konkretisierung durch die Vorinstanz frei zu überprüfen. Nach der Praxis des 

Verwaltungsgerichts darf einer vertretbaren Auslegung eines unbestimmten Begriffs 

durch die Verwaltung bzw. durch die Vorinstanz die Anerkennung indessen nicht 

versagt werden (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. 

Gallen 2003, Rz. 724 und 725 mit Hinweisen).

bbb) Die Frage, ob Bauten und Anlagen nicht Haupt- oder Nebenerwerbsbetrieben 

dienen, sondern der Freizeitlandwirtschaft, lässt sich nach den Richtlinien des 

Bundesamtes für Raumentwicklung zur RPV (S. 32) im Einzelfall auf Grund 

verschiedener Indikatoren feststellen. Danach fehlt es im Fall einer 

Freizeitlandwirtschaft beispielsweise an der Gewinn- bzw. Ertragsorientierung. Ein Indiz 

dafür, dass blosse Freizeitlandwirtschaft betrieben wird, kann auch im Umstand 

gesehen werden, dass gewisse Mindestgrössen - etwa jene, die zum Bezug von 

Direktzahlungen berechtigt - nicht erreicht werden. Für die Beantwortung der Frage, ob 

im konkreten Fall Freizeitlandwirtschaft vorliege, kann unter Umständen auch auf den 

auf dem Betrieb bestehenden Arbeitsbedarf - bemessen in Standard-Arbeitskräften 

oder Standard-Arbeitstagen - abgestellt werden. Auf die Setzung starrer Grenzwerte ist 

jedoch bewusst verzichtet worden, damit einzelfallgerechte Lösungen möglich bleiben.

ccc) In der Botschaft zu einer Teilrevision des RPG vom 2. Dezember 2005, die auch 

Erleichterungen für die hobbymässige Tierhaltung in der Landwirtschaftszone 

beinhaltet, wird festgehalten, als hobbymässig seien Tierhaltungen anzusehen, welche 

nicht auf die Erzielung eines Erwerbseinkommens ausgerichtet seien, sondern durch 

die Eigentümerinnen und Eigentümer der Tiere aus Liebhaberei ausgeübt würden und 

der Freizeitgestaltung dienten (vgl. BBl 2005/7114).

ddd) Das Bundesgericht hat in einem Urteil vom 17. Juli 2003 (vgl. ZBl 3/2005, S. 158 

ff.) festgestellt, der Ausschluss der Hobby-Landwirtschaft entspreche dem Sinn der 

verfassungsmässigen Ordnung und es bestehe kein Anlass, Art. 34 Abs. 5 RPV nicht 

anzuwenden. Zur Begründung wird Bezug auf BGE 112 Ib 404 E. 3 genommen und 

festgehalten, die damals interessierende kommunale Bestimmung habe zwischen 

ertragsorientierter (bzw. mindestens kostendeckender) und rein hobbymässiger 

Landwirtschaft unterschieden. Diese Unterscheidung diene dem an Bedeutung 

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gewinnenden Interesse, die eigentliche Landwirtschaft vor der Konkurrenzierung durch 

andere Formen der Bodennutzung zu schützen, die nicht auf ertragsorientierte oder 

wenigstens kostendeckende Ausübung angewiesen seien und sich daher im Verhältnis 

zum Ertrag höheren Aufwand leisten könnten. Es gehe nach wie vor darum, der 

Landwirtschaft genügende Flächen geeigneten Kulturlandes zu sichern, was nur mit 

einer konsequenten Trennung von Bau- und Nichtbauland erreicht werden könne. Das 

Bundesgericht hat einen durchschnittlichen Zuchtbestand von 20 Kaninchen, 18 

Geflügel, 18 Tauben und 6 Landschildkröten, der um 3-5 Schweine und zwei Ziegen 

vergrössert werden sollte, als hobbymässig eingestuft. Es hat festgehalten, die Art und 

die Anzahl der dauernd gehaltenen bzw. gezüchteten Tiere spreche eher für einen 

Kleinstgewerbebetrieb. Ob die Beschwerdeführer in der heutigen Situation einen 

Gewinn oder einen Verlust erzielen würden, sei weniger entscheidend. Einzelne 

defizitäre Betriebsjahre würden an einer vorhandenen Gewinnorientierung kaum etwas 

ändern. Massgebend sei, dass das Einkommen der Beschwerdeführer aus ihrer 

Zuchttätigkeit in Zukunft bestenfalls ein kleines Nebeneinkommen darstelle.

Am 28. Juni 2000 (1A.266/1999) hat das Bundesgericht das Bewirtschaften von 

Obstbäumen, Beeren, Gemüse und Kräutern und das Halten von Kaninchen auf einem 

7'200 m2 grossen Grundstück ebenfalls als Freizeitlandwirtschaft qualifiziert, wobei der 

Beschwerdeführer plante, eine Wertschöpfung von bis zu Fr. 7'000.-- zu 

erwirtschaften. Es hat ausgeführt, die Argumentation des Verwaltungsgerichts des 

Kantons Freiburg, wonach einer Tätigkeit nur "landwirtschaftlicher Stellenwert" 

zukomme, wenn damit ein ins Gewicht fallendes Einkommen erzielt werde, sei unter 

den gegebenen Umständen nicht zu beanstanden.

Am 20. Mai 1998 hatte das Bundesgericht die Zonenkonformität eines Milchschafstalls 

(10 x 18,5 m) für 50 Mutterschafe im Kanton St. Gallen zu beurteilen. Es führte aus, an 

der Tatsache, dass die Schafhaltung ertragsorientiert und auf die Erzielung eines 

Nebenerwerbs ausgerichtet sei, ändere nichts, dass der Ertrag wohl nicht genüge, um 

den Arbeitsaufwand zu decken, wenn dieser marktgerecht entlöhnt werden müsste. Es 

begründete dies damit, schon der Umfang der Herde wie auch die arbeitsintensive 

Haltung eines erheblichen Teils der Schafe zur Milchproduktion würden den Rahmen 

eines reinen Freizeitbetriebs bei weitem sprengen. Sodann diene die im Kanton St. 

Gallen weit verbreitete Wanderweidewirtschaft mit kleinen Schafherden der 

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Landschaftspflege und liege daher im öffentlichen Interesse. Es wäre deshalb verfehlt, 

diese traditionelle Bewirtschaftungsform durch eine allzu stark auf 

Rentabilitätsgesichtspunkte abstellende Betrachtungsweise als blosse 

Freizeitgestaltung einzustufen und die erforderlichen Stallbauten als zonenfremd von 

der regulären Nutzung der Landwirtschaftszone auszuschliessen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 20. Mai 1998 i.S. W.K. gegen M. F.-V.).

b) Unbestritten ist, dass die vom Beschwerdeführer geplante Baute der 

bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen soll. Nach den Feststellungen der 

Vorinstanz dient das

Weideland den Damhirschen nicht nur als Auslauf, sondern zu einem überwiegenden 

Teil auch als Futtermittelbasis. Auch sind Damhirsche landwirtschaftliche Nutztiere (vgl. 

Art. 27 Abs. 2 und Anhang LBV). Aktenkundig ist sodann, dass der Beschwerdeführer 

auf seinem in der Landwirtschaftszone gelegenen Grundstück seit dem Jahr 1990, 

somit seit mehr als 15 Jahren, eine Damhirschzucht betreibt. Das Amt für 

Umweltschutz hat am 9. November 1990 festgestellt, dass das Wildgehege dem Zweck 

der Nutzungszone entspreche und dass der Baubewilligung auch aus Sicht des 

Gewässerschutzes keine Hindernisse entgegenstünden. Des weiteren hat das

Planungsamt (heute ARE) am 14. Dezember 1998 die Vergrösserung des Weidestalls 

Assek.-Nr. 0000 durch Einbau eines geschlossenen Futterraums für höchstens 32 

Damhirsche (30 Kühe und zwei Stiere mit den dazugehörigen Jungtieren) als 

betriebsnotwendig und angemessen dimensioniert qualifiziert und festgestellt, sie 

entspreche dem Zweck der Nutzungszone bzw. die Erteilung einer Bewilligung nach 

Art. 22 Abs. 2 RPG sei möglich. Die raumplanungsrechtliche Beurteilung der 

Damhirschhaltung des Beschwerdeführers in der Vergangenheit spricht somit dagegen, 

dass sein neuerliches Bauvorhaben mit der Begründung als nicht bewilligungsfähig 

erklärt werden kann, er betreibe diese Tierhaltung aus reiner Liebhaberei. An dieser 

Beurteilung ändert nichts, dass Art. 34 RPV zum damaligen Zeitpunkt noch nicht in 

Vollzug war, zumal die Vorinstanz nicht behauptet, die Damhirschherde des 

Beschwerdeführers sei im Lauf der Jahre kleiner geworden. Gemäss Betriebsdaten des 

kantonalen Landwirtschaftsamtes wurden in den Jahren 2001, 2002 und 2003 am 

Stichtag denn auch jeweils 33 Damhirsche jeden Alters festgestellt, im Jahr 2004 waren 

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es 59 Tiere. Aktenkundig ist weiter, dass das Veterinäramt dem Beschwerdeführer am 

7. Mai 2001 gestützt auf Art. 6 des Tierschutzgesetzes (SR 455, abgekürzt TSchG) und 

Art. 43 der Tierschutzverordnung (SR 455.1) eine bis 7. Mai 2006 befristete Bewilligung 

zur gewerbsmässigen Haltung von zwei männlichen und 30 weiblichen Damhirschen 

mit zugehörigen Jungtieren erteilt hat. Zutreffend ist zwar, dass die Anforderungen an 

die "Gewerbsmässigkeit" im Sinn von Art. 6 TSchG unterschiedlich ausfallen können, 

dass jedoch grundsätzlich ein selbständiges, planmässiges, fortgesetztes und auf 

Gewinnerzielung gerichtetes Handeln verlangt wird (vgl. Goetschel/Bolliger, Das Tier im 

Recht, Zürich 2003, S. 232). Auch hat das Landwirtschaftsamt die Hirschhaltung des 

Beschwerdeführers am 30. Juli 2004 rückwirkend auf 1. Januar 2004 als selbständigen 

Betrieb im Sinn von Art. 6 LBV anerkannt. Den Erwägungen zu diesem Entscheid kann 

u.a. entnommen werden, dass der Beschwerdeführer den Betrieb mit Nutztierhaltung 

und Futterbau im Nebenerwerb betreibt. Nach Art. 6 Abs. 1 LBV gilt als "Betrieb" ein 

landwirtschaftliches Unternehmen, das: Nutztierhaltung betreibt (lit. a); eine oder 

mehrere Produktionsstätten umfasst (lit. b); rechtlich, wirtschaftlich, organisatorisch 

und finanziell selbständig sowie unabhängig von anderen Betrieben ist (lit. c); ein 

eigenes Betriebsergebnis ausweist (lit. d) und während des ganzen Jahres 

bewirtschaftet wird (lit. e). Des weiteren hat das Landwirtschaftsamt dem 

Beschwerdeführer am 21. September 2004 mitgeteilt, Voraussetzung für die 

Ausrichtung von Direktzahlungen sei überdies der ÖLN. Falls die ÖLN-Kontrolle im Jahr 

2005 positiv ausfalle, würden für das Beitragsjahr 2005 Direktzahlungen geleistet. Die 

Vorinstanz führt in ihrer Vernehmlassung vom 16. Dezember 2005 aus, sie habe in den 

Erwägungen zum angefochtenen Entscheid zugunsten des Beschwerdeführers 

berücksichtigt, dass er Direktzahlungen erhalte. Gemäss einer Abrechnung vom 14. 

November 2005, die er im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereicht hat, hat er 

Anspruch auf allgemeine und ökologische Direktzahlungen im Betrag von Fr. 13'118.--. 

Sodann ist aufgrund der Zahl der Tiere, die der Beschwerdeführer hält, davon 

auszugehen, dass er Damhirschfleisch an Dritte verkauft. Gemäss eigenen Angaben 

führt er die Tiertransporte zum Schlachtlokal selber aus. Seit 11. Mai 2005 verfügt er 

über eine Betriebsbewilligung des Veterinäramtes für eine eigene Schlachtanlage (vgl. 

Art. 16 des Bundesgesetzes über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände, SR 

817.0), für die nach Angaben der

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Vorinstanz allerdings keine raumplanerische Bewilligung vorliegt. Eine solche 

lebensmittelpolizeiliche Betriebsbewilligung ist indessen sowohl für Schlachtvieh als für 

Wild nur erforderlich, wenn die Schlachtung oder Bearbeitung nicht zum 

Eigengebrauch erfolgt (vgl. Art. 14 und Art. 16 der Fleischhygieneverordnung, SR 

817.190). Zusammenfassend ergibt sich somit, dass eine ganze Reihe von Indikatoren 

dafür spricht, dass die Tierhaltung des Beschwerdeführers ertragsorientiert ist und 

nicht als Hobby-Landwirtschaft qualifiziert werden kann.

c) Die Vorinstanz führt im angefochtenen Entscheid aus, zwecks Abgrenzung von 

Hobby-Landwirtschaft zu eigentlicher Landwirtschaft sei erforderlich, dass mit dem 

Betrieb ein bestimmtes minimales landwirtschaftliches Einkommen erwirtschaftet 

werden könne. Sie begründet dies damit, nach Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV dürfe eine 

Bewilligung nur erteilt werden, wenn der Betrieb voraussichtlich länger bestehen 

könne. Das ARE habe in Zusammenarbeit mit dem Landwirtschaftlichen Zentrum St. 

Gallen interne Richtlinien für die Beurteilung der längerfristigen Existenzfähigkeit eines 

Betriebs und zur Abgrenzung von Nebenerwerbs- zu Hobbybetrieben erarbeitet. 

Danach setze die Erteilung einer Bewilligung für eine der bodenabhängigen 

Bewirtschaftung dienende neue Baute voraus, dass das im Betrieb erwirtschaftete 

steuerbare landwirtschaftliche Einkommen im Durchschnitt der letzten drei Jahre mehr 

als 10 Prozent des Soll-Einkommens, mindestens aber Fr. 10'000.--, ausmache. Bei 

Erweiterungsbauten werde verlangt, dass das durchschnittliche steuerbare 

landwirtschaftliche Einkommen mehr als 5 Prozent des Soll-Einkommens, mindestens 

aber Fr. 5'000.--, betrage. Als Soll-Einkommen werde jenes Einkommen definiert, das 

erforderlich sei, um die laufenden Ausgaben für Betrieb und Familie zu decken, die 

Zins- und Amortisationszahlungen zu tätigen, die notwendigen Reserven für künftige 

Investitionen zu bilden und die notwendige Liquidität sicherzustellen (vgl. dazu Art. 8 

Abs. 2 der Strukturverbesserungsverordnung, SR 913.1). Nach dem Gutachten 

Grünenfelder lasse sich mit der Damhirschhaltung des Beschwerdeführers ein 

landwirtschaftliches Einkommen von lediglich Fr. 3'625.50 erwirtschaften. Dieser 

Betrag liege deutlich unter dem Betrag von Fr. 5'000.--, der im vorliegenden Fall 

sachlich vertretbar sei und verlangt werden dürfe.

Zutreffend ist, dass der Beschwerdeführer nach dem Gutachten Grünenfelder ein 

landwirtschaftliches Einkommen von Fr. 3'625.50. erwirtschaften kann. Abgesehen 

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davon, dass auch das von der Vorinstanz geforderte landwirtschaftliches Einkommen 

von Fr. 5'000.-- bei weitem nicht existenzsichernd ist, beurteilt das Gutachten König 

die Wirtschaftlichkeit der Damhirschhaltung des Beschwerdeführers demgegenüber 

wesentlich positiver. Entscheidend ist indessen, dass es sich nicht rechtfertigen lässt, 

ungeachtet anderer Indikatoren immer dann von Hobby-Landwirtschaft auszugehen, 

wenn es am Nachweis fehlt, dass ein landwirtschaftliches Einkommen in bestimmter 

Höhe erzielt werden kann. In Anbetracht der zahlreichen Indikatoren, die dafür 

sprechen, dass der Betrieb des Beschwerdeführers einen "landwirtschaftlichen 

Stellenwert" hat, können Rentabilitätsüberlegungen im vorliegenden Fall jedenfalls 

nicht von ausschlaggebender Bedeutung sein. Hinzu kommt, dass die Vorinstanz im 

Zusammenhang mit dem von ihr geforderten minimalen landwirtschaftlichen 

Einkommen von Fr. 5'000.-- auf Richtlinien Bezug nimmt, die vom ARE in 

Zusammenarbeit mit dem landwirtschaftlichen Zentrum St. Gallen zum internen 

Gebrauch erarbeitet worden sind. Diese Richtlinien sind keine Rechtssätze, sondern 

ein Hilfsmittel, das dazu dient, die Bewilligungsfähigkeit einer Baute nach Art. 34 Abs. 4 

lit. c und Abs. 5 RPV zu beurteilen. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts 

zu den Normen der Vereinigung Schweizerischer Strassenfachleute, einem 

anerkannten Hilfsmittel bei der Frage, ob eine Anlage den Anforderungen der 

Verkehrssicherheit genügt, muss deren Anwendung im Einzelfall dem Grundsatz der 

Verhältnismässigkeit standhalten, weshalb sie einem Entscheid nicht ungeachtet der 

konkreten Verhältnisse zugrunde gelegt werden dürfen (VerwGE vom 20. Juni 2005 i.S. 

Pol. Gde. R. mit Hinweis auf VerwGE vom 18. Mai/2. Dezember 2004 i.S. M.E., GVP 

1990 Nr. 99, ZBl 80/1979, S. 223 f. und BGE 94 I 141). Dasselbe muss für Kriterien 

gelten, die von zwei kantonalen Stellen erarbeitet worden sind, zumal nach den 

Richtlinien des Bundesamtes für Raumentwicklung zur RPV, wie dargelegt, bewusst 

darauf verzichtet worden ist, starre Grenzwerte zu setzen, damit auf den Einzelfall 

bezogene Lösungen möglich bleiben. Wie dargelegt spricht im vorliegenden Fall eine 

ganze Reihe von Indikatoren dafür, dass der Beschwerdeführer die Damhirschherde 

nicht aus reiner Liebhaberei hält, sondern auch in der Absicht, damit einen Ertrag zu 

erwirtschaften. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer seit dem Jahr 1990 - mithin 

seit rund 15 Jahren - Damhirschhaltung betreibt. Somit kann davon ausgegangen 

werden, der Betrieb bleibe weiterhin - voraussichtlich längerfristig - bestehen bzw. es 

muss nicht befürchtet werden, es werde eine Baute bewilligt, die sich nach kurzer Zeit 

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als unnötig erweist. Schliesslich liegt es im Interesse der Landschaftspflege, dass das 

Gelände, das gemäss Augenscheinprotokoll vom 24. Februar 2004 nach oben immer 

stärker ansteigt, durch eine Damhirschherde extensiv bewirtschaftet wird.

4./ Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde teilweise gutzuheissen ist. Im 

übrigen ist sie abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. In Anbetracht aller 

Umstände lässt es sich im vorliegenden Fall nicht rechtfertigen, die Qualifikation der 

Damhirschhaltung des Beschwerdeführers als landwirtschaftlicher 

Nebenerwerbsbetrieb auch noch davon abhängig zu machen, dass ein 

landwirtschaftliches Einkommen in bestimmter Höhe erzielt werden kann. Entgegen der 

Auffassung der Vorinstanz kann deshalb nicht von Hobby-Landwirtschaft gesprochen 

werden.

Der angefochtene Entscheid vom 2. November 2005 wird deshalb aufgehoben. Die 

Angelegenheit wird zur Beurteilung der Frage, ob die Baute (Grundmasse: 15,25 m x 

20,26 m) für die zur Diskussion stehende Bewirtschaftung nötig ist (Art. 34 Abs. 4 lit. a 

RPG) und ob ihr am vorgesehenen Standort überwiegende Interessen entgegenstehen 

(Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV), an die Vorinstanz zurückgewiesen. Diese wird zu 

berücksichtigen haben, dass das kantonale Veterinäramt im Anschluss an eine 

Tierschutz-Kontrolle am 2. März 2005 festgestellt hat, der vorhandene Unterstand sei 

zu klein bemessen bzw. der Beschwerdeführer müsse die "Stallfläche" bis zum Ablauf 

der Haltebewilligung am 7. Mai 2006 vergrössern. Ebenso wird die Vorinstanz zu prüfen 

haben, ob der Schlachtanlage des Beschwerdeführers raumplanungsrechtliche 

Hindernisse entgegenstehen und ob das bestehende Gehege verlegt werden muss, um 

den Stall der Damhirschherde zugänglich zu machen bzw. ob dessen Erschliessung 

eine Ergänzung des Baugesuchs bedingt.

a) Bei diesem Ausgang des Verfahrens obsiegt der Beschwerdeführer zur Hälfte. 

Entsprechend sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens dem 

Beschwerdeführer und dem Staat je zur Hälfte aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 3'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 des Gerichtskostentarifs, 

sGS 941.12). Demzufolge entfallen auf den Beschwerdeführer und den Staat je Fr. 

1'500.--. Der Anteil des Beschwerdeführers wird mit dem Kostenvorschuss von Fr. 

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3'000.-- verrechnet. Der Rest von Fr. 1'500.-- wird ihm zurückerstattet. Beim Staat wird 

auf die Erhebung der Kosten verzichtet.

Was die Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 2'500.-anbetrifft, haben der 

Beschwerdeführer und der Staat je die Hälfte, somit je Fr. 1'250.-- zu tragen (vgl. dazu 

R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, 

Diss. St. Gallen 2004, S. 103).

b) Ausseramtliche Entschädigungen werden nicht zugesprochen (Art. 98 Abs. 1, Art. 

98bis und Art. 98ter VRP; VerwGE vom 14. Februar 1990 i.S. R.W.; GVP 1983 Nr. 56).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid der Regierung vom 2. 

November 2005 wird aufgehoben und die Streitsache wird zur Beurteilung im Sinn der 

Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.

Im übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'000.-- werden dem 

Beschwerdeführer und dem Staat je zur Hälfte auferlegt.

Die auf den Beschwerdeführer entfallenden amtlichen Kosten von Fr. 1'500.-- werden 

mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- verrechnet, und der Rest von Fr. 

1'500.-- wird ihm zurückerstattet. Auf die Erhebung der amtlichen Kosten beim Staat 

wird verzichtet.

3./ Die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 2'500.-- werden dem 

Beschwerdeführer und dem Staat je zur Hälfte auferlegt.

4./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

 

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

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Zustellung dieses Entscheides an:

 

 

 

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert dreissig Tagen Verwaltungsgerichtsbeschwerde 

beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, erhoben werden.

den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. E.)–

die Vorinstanz–

die Beschwerdegegnerin–

Bundesamt für Raumentwicklung, 3003 Bern–

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 22.02.2006
	Raumplanungs- und Baurecht, Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG (SR 700), Art. 20 Abs. 2 BauG (sGS 731.1), Art. 34 Abs. 5 RPV (SR 700.1). Abgrenzung von Freizeitlandwirtschaft und landwirtschaftlichem Nebenerwerb bei einer Damhirschzucht mit 32 Damhirschen und zugehörigen Jungtieren (Verwaltungsgericht, B 2005/209).

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