# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9522fe06-7a60-5e82-a026-603698ed1aa8
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2024-01-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.01.2024 B-1139/2023
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-1139-2023_2024-01-18.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung II 

B-1139/2023 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 8 .  J a n u a r  2 0 2 4  

Besetzung 
 Richterin Mia Fuchs (Vorsitz), 

Richter Francesco Brentani, Richter Daniel Willisegger,    

Gerichtsschreiber Pascal Sennhauser. 
 

 
 

Parteien 
 A._______ AG,  

vertreten durch die Rechtsanwälte 

lic. iur. Gianni F. Zanetti und/oder lic. iur. Corinne M. Platzer,  

Beschwerdeführerin,  

  
 

 
gegen 

 
 

Staatssekretariat für Wirtschaft SECO,  

Arbeitsmarkt / Arbeitslosenversicherung,  

Vorinstanz.  

  
 

 
 

Gegenstand 
 Rückforderung von Kurzarbeitsentschädigung. 

 

 

 

B-1139/2023 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Die A._______ AG mit Sitz in (…) bezweckt die Konzeption, Produktion 

und Installation von multimedialen Informationslösungen sowie Vermietung 

von professioneller Event-Technik und ausserdem den Import, Export und 

Handel mit Produkten im multimedialen und IT-Bereich. 

A.b Sie machte gegenüber der Arbeitslosenkasse des Kantons (…) (nach-

folgend: Arbeitslosenkasse) für den Zeitraum März 2020 bis Oktober 2021 

Kurzarbeitsentschädigung geltend. Diese richtete in der Folge Zahlungen 

in der Höhe von Fr. 1'023'234.70 aus. 

A.c Am 12. April 2022 und am 15. Juli 2022 führte die B._______ im Auf-

trag des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) eine Arbeitgeberkontrolle 

bei der A._______ AG durch. 

B.  

Mit Revisionsverfügung vom 18. Oktober 2022 kam das SECO zum 

Schluss, die A._______ AG habe Kurzarbeitsentschädigung in Höhe von 

Fr. 828'464.05 unrechtmässig bezogen und ordnete die Rückzahlung des 

Betreffnisses an die Arbeitslosenkasse an. Zur Begründung hielt sie im We-

sentlichen fest, anlässlich der Arbeitgeberkontrolle vom 12. April 2022 habe 

der Betrieb monatlich in Form einer Excel-Tabelle geführte Aufstellungen 

als Arbeitszeitkontrolle vorgelegt. Am 15. Juli 2022 habe B._______ einen 

zweiten Kontrolltermin wahrgenommen und dabei zusätzlich die elektroni-

sche Arbeitszeitkontrolle "easyjob" erhoben. Diese enthalte die originalen 

Zeiterfassungen, während die nur summarisch geführten Excel-Tabellen 

häufig nachweislich nicht den tatsächlichen Gegebenheiten entsprächen. 

Die wirtschaftlich bedingten Ausfallstunden würden ausgehend von der ori-

ginalen Arbeitszeitkontrolle "easyjob" neu berechnet. Dabei müssten die 

Arbeitsausfälle für jene Personen und Monate, für welche keine originale 

Arbeitszeitkontrolle "easyjob" (respektive lediglich leere Seiten) habe erho-

ben werden können, infolge Unüberprüfbarkeit vollumfänglich aberkannt 

werden. Diese Beanstandung führe dazu, dass in den Abrechnungsperio-

den November 2020 und Januar bis Oktober 2021 ein Arbeitsausfall von 

mindestens 10% der Arbeitsstunden, die von den Arbeitnehmenden des 

Betriebes normalerweise insgesamt geleistet werden, nicht erreicht werde, 

weshalb er vollumfänglich aberkannt werde. Die für einen Mitarbeiter im 

Monat Januar 2021 abgerechnete Kurzarbeitsentschädigung werde zudem 

deshalb nicht anerkannt, da dieser sich in dieser Zeit in gekündigtem Ar-

B-1139/2023 

Seite 3 

beitsverhältnis befunden habe. Sodann sei bei der Ermittlung der massge-

benden Verdienste für sämtliche Mitarbeitenden auf die vertraglich verein-

barten und ausgerichteten Bruttolöhne abzustellen; der Betrieb habe bei 

einigen Mitarbeitenden höhere bzw. tiefere Bruttolöhne berücksichtigt. Eine 

weitere Korrektur resultiere daraus, dass der Betrieb die Absenzen für Fei-

ertage nicht in die Summe der Sollstunden miteinbezogen, den Lohn aber 

korrekterweise auch für diese Absenzzeiten bei der AHV-pflichtigen Lohn-

summe berücksichtigt habe, wodurch der prozentuale, wirtschaftlich be-

dingte Arbeitsausfall teilweise zu hoch ausgefallen sei. 

C.  

Mit Einspracheentscheid vom 24. Januar 2023 hiess das SECO die am 

18. November 2022 gegen die Revisionsverfügung vom 18. Oktober 2022 

erhobene Einsprache der A._______ AG teilweise gut und verfügte neu 

eine Rückforderung von Fr. 828'048.80 an die Arbeitslosenkasse. Die Er-

klärungen, wonach es sich bei den in Form von Excel-Tabellen geführten 

Aufstellungen um die effektive Arbeitszeitkontrolle handle, vermöchten 

nicht zu überzeugen. Es sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass es sich beim Programm "easyjob" um die originale Ar-

beitszeitkontrolle handle. An den diesbezüglichen Feststellungen sowie je-

nen betreffend die Nichtberücksichtigung des Arbeitsausfalls in den Ab-

rechnungsperioden November 2020 und Januar bis Oktober 2021 werde 

festgehalten. Ebenso müssten die Sollstunden sämtliche Stunden beinhal-

ten, welche die anspruchsberechtigten Arbeitnehmenden gemäss Arbeits-

vertrag ohne Kurzarbeit zu leisten hätten; dies beinhalte auch Feiertage. 

Die Annahme, dass bei einer Erhöhung der Sollstunden der prozentuale 

wirtschaftlich bedingte Arbeitsausfall nicht tiefer ausfalle, sei nicht korrekt. 

An den diesbezüglichen Feststellungen werde ebenfalls festgehalten. Die 

von der A._______ AG neu ermittelten massgebenden Verdienste seien 

dagegen korrekt und würden berücksichtigt; die Ziffern 1.3 und 3.3 der an-

gefochtenen Verfügung würden diesbezüglich aufgehoben. 

D.  

Gegen diesen Entscheid hat die A._______ AG (Beschwerdeführerin) mit 

Eingabe vom 24. Februar 2023 Beschwerde beim Bundesverwaltungsge-

richt mit folgenden Rechtsbegehren erhoben:  

"1. Es sei der Einspracheentscheid des Staatssekretariats für Wirt-

schaft SECO vom 24. Januar 2023 vollumfänglich aufzuheben 

und von der Rückerstattung der Versicherungsleistungen in der 

Höhe von CHF 828'048.80 abzusehen. 

B-1139/2023 

Seite 4 

1bis. Eventualiter sei der Einspracheentscheid des Staatssekretariats 

für Wirtschaft SECO vom 24. Januar 2023 aufzuheben und die 

Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MWST) zu 

Lasten der Beschwerdegegnerin." 

Sie rügt eine unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserhebli-

chen Sachverhalts, indem die in Form von Excel-Tabellen geführten Auf-

stellungen unbeachtet gelassen würden und stattdessen auf das Pro-

gramm "easyjob" als originale Arbeitszeitkontrolle abgestützt werde. Sie 

beanstandet, der Arbeitsausfall in den Abrechnungsperioden November 

2020 und Januar bis Oktober 2021 sei falsch berechnet worden. Die Neu-

berechnung habe nach ihren Arbeitszeiterfassungsrapporten zu erfolgen. 

Er betrage jeweils mindestens 10 % und sei anrechenbar. 

E.  

Mit Vernehmlassung vom 16. Mai 2023 beantragt das SECO (Vorinstanz) 

die kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Es erwägt insbesondere, un-

ter Anwendung des Beweismasses der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

sei aus mehreren Gründen davon auszugehen, dass es sich bei den 

"easyjob"-Einträgen um die effektive Arbeitszeiterfassung handle. Bei Er-

mittlung des Arbeitsausfalls sei auf die effektiven anrechenbaren Arbeits-

ausfälle abzustellen und nicht auf die nicht den Tatsachen entsprechenden 

Excel-Tabellen. Dies habe zur Auswirkung, dass der Mindestarbeitsausfall 

von 10 % in den Monaten November 2020 und Januar bis Oktober 2021 

nicht erreicht werde. 

F.  

Mit Replik vom 19. Juli 2023 hält die Beschwerdeführerin an ihren Rechts-

begehren fest. 

G.  

Ebenso hält die Vorinstanz mit Duplik vom 18. September 2023 an ihrem 

Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest. 

 

B-1139/2023 

Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gemäss Art. 31 des Verwal-

tungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG; SR 132.32) als Be-

schwerdeinstanz Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Ver-

waltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG; 

SR 172.021). Der Entscheid der Vorinstanz vom 24. Januar 2023 stellt eine 

Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG dar. Das Bundesverwaltungsgericht 

ist für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig (Art. 33 

Bst. d VGG sowie Art. 101 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar-

beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 

1982 [Arbeitslosenversicherungsgesetz, AVIG, SR 837.0]). Es liegt keine 

Ausnahme nach Art. 32 VGG vor. 

1.2 Das Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem 

VwVG, soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt 

(Art. 37 VGG). Vorbehalten bleiben nach Art. 3 Bst. dbis VwVG die Bestim-

mungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversi-

cherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG, SR 830.1). Gemäss Art. 1 

Abs. 1 AVIG sind die Bestimmungen des ATSG auf die obligatorische Ar-

beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung anwendbar, so-

weit das AVIG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht, 

was – soweit in diesem Zusammenhang interessierend – nur hinsichtlich 

der vom ATSG abweichend geregelten Beschwerdeinstanz zutrifft (vgl. 

Art. 101 AVIG). 

1.3 Die Beschwerdeführerin hat am Vorverfahren teilgenommen und ist als 

Adressatin der angefochtenen Verfügung zur Beschwerde legitimiert, zu-

mal sie auch ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung beziehungs-

weise Änderung der Verfügung geltend zu machen vermag (vgl. Art. 59 

ATSG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). 

1.4 Eingabefrist sowie Anforderungen an Form und Inhalt der Beschwer-

deschrift sind gewahrt (Art. 60 Abs. 1 ATSG; Art. 52 Abs. 1 VwVG). Die 

Beschwerdeführerin hat den Kostenvorschuss fristgerecht bezahlt (Art. 63 

Abs. 4 VwVG). 

1.5 Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 

2.  

Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht können die Verletzung 

B-1139/2023 

Seite 6 

von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Er-

messens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheb-

lichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit der angefochtenen Ver-

fügung gerügt werden (Art. 49 VwVG). 

3.  

3.1 Die von der Vorinstanz im angefochtenen Einspracheentscheid ver-

fügte Rückforderung von Kurzarbeitsentschädigung betrifft die Monate 

März 2020 bis Oktober 2021. Dabei stellt sich die Frage, ob eine betriebli-

che Arbeitszeitkontrolle vorliegt, anhand derer sich der Arbeitsausfall 

rechtsgenüglich kontrollieren lässt. Vorliegend hat die B._______ im Auf-

trag der Vorinstanz am 12. April 2022 eine erste Arbeitgeberkontrolle 

durchgeführt und dabei Aufzeichnungen in Form von Excel-Tabellen erho-

ben. Sie hat darauf anlässlich der zweiten Arbeitgeberkontrolle vom 15. Juli 

2022 die "easyjob"-Einträge erhoben. Strittig ist, bei welchen Unterlagen 

es sich um die massgebende Arbeitszeitkontrolle handelt: Die Vorinstanz 

stellt bei der Ermittlung des Arbeitsausfalls auf die "easyjob"-Einträge ab. 

Die Beschwerdeführerin hingegen macht geltend, bei den Excel-Tabellen 

handle es sich um die massgebende Arbeitszeitkontrolle. Die Frage, auf 

welche der beiden in Frage kommenden Aufzeichnungen abzustellen ist, 

wirkt sich relevant für die Beantwortung der Frage aus, ob in den Monaten 

November 2020 und Januar bis Oktober 2021 ein anrechenbarer, 10 % der 

Sollstunden überschreitender Arbeitsausfall vorliegt. 

Nicht mehr strittig ist dagegen die Frage der massgebenden Verdienste 

anhand der vertraglich vereinbarten und effektiv ausbezahlten Bruttolöhne 

(vgl. Revisionsverfügung, Ziff. 1.3. und 3.3). Die Vorinstanz hat in teilweiser 

Gutheissung der Einsprache die neu ermittelten Verdienste der Beschwer-

deführerin berücksichtigt (vgl. Einspracheentscheid, S. 3). Ebenso nicht 

mehr strittig ist die Beanstandung betreffend den Bezug von Kurzarbeits-

entschädigung während der Kündigungsfrist durch einen Mitarbeiter im 

Monat Januar 2021 (vgl. Revisionsverfügung, Ziff. 1.2 und 3.2). Die Be-

schwerdeführerin hat die Nichtanrechenbarkeit des Arbeitsausfalls in die-

sem Umfang explizit anerkannt (Replik, Ziff. 15 f.). 

3.2 Die Beschwerdeführerin beanstandet, es liege eine unrichtige und un-

vollständige Sachverhaltsfeststellung vor, indem die Vorinstanz von den 

"easyjob"-Einträgen statt den in Form von Excel-Tabellen geführten Auf-

stellungen als effektiver Arbeitszeitkontrolle ausgehe (vgl. Beschwerde, 

Rz. 50 und 59). 

B-1139/2023 

Seite 7 

Als sich abgezeichnet habe, dass sie Kurzarbeitsentschädigung beantra-

gen werde, habe sie den Mitarbeitenden Excel-Listen für eine einfache Er-

fassung von Anwesenheit, Kurzarbeit und sonstigen Abwesenheiten zur 

Verfügung gestellt. Diese hätten in diesen monatlichen Arbeitszeiterfas-

sungsrapporten ihre Arbeitszeit täglich fortlaufend aufgezeichnet. Die ihr 

angegliederte Treuhandgesellschaft habe für sie gestützt auf diese Rapp-

orte die Kurzarbeitsentschädigung beantragt (Beschwerde, Rz. 17 f.). Vor-

her habe keine Veranlassung bestanden, ein Zeiterfassungssystem einzu-

führen, weil Vertrauensarbeitszeit gegolten habe (Replik, Rz. 59).  

Sie habe es nie in Betracht gezogen, die effektiven Arbeitszeiten der Mit-

arbeitenden in "easyjob" zu erfassen respektive nachzuführen (Be-

schwerde, Rz 16; Replik, Rz. 25). Die Vorinstanz habe es offensichtlich 

unterlassen, das Programm "easyjob" detailliert anzuschauen. (Beschwer-

de, Rz. 20). Es sei 2017 im Betrieb der Beschwerdeführerin eingeführt wor-

den, gelte als Branchenlösung für Vermiet-, Produktions- und Eventlogistik-

betriebe und sollte der Planung von Material und Personeneinsatz auf 

Events und Messen dienen (Beschwerde, Rz. 22). Sie habe das Planungs-

tool "easyjob" ausschliesslich als solches verwendet (Replik, Rz. 22).  

Zur Erklärung der Differenzen zwischen der Arbeitszeitkontrolle in Form 

von Excel-Tabellen und den "easyjob"-Einträgen verweist die Beschwerde-

führerin auf den Einsatz externer Mitarbeiter. Bei grossen Aufträgen habe 

zusätzliches Personal aufgeboten werden müssen. Diese sogenannten 

Freelancer könnten nicht im Programm "easyjob" erfasst werden, da es 

sich nicht um herkömmlich angestellte Mitarbeitende handle. Sie seien 

deshalb projektbezogen jeweils über einen bestehenden Eintrag eines an-

deren Mitarbeitenden erfasst, abgebucht und der Kundschaft verrechnet 

worden. Dieses Vorgehen habe dazu geführt, dass die erfassten projekt-

bezogenen Arbeitsstunden im Programm "easyjob" mit den effektiv geleis-

teten Stunden der Projektverantwortlichen nicht übereinstimmten (Be-

schwerde, Rz. 23; vgl. Replik, Rz. 23). Ab März 2020 habe es sich die Be-

schwerdeführerin nicht mehr leisten können, externe Mitarbeitende im 

grossen Stil zu beschäftigen, nachdem die grossen Aufträge aufgrund des 

Veranstaltungsverbots abgesagt oder eingestellt worden seien (Replik, 

Rz. 37; Beschwerde, Rz. 9, 31).  

Zur betrieblichen Funktion der Arbeitszeiteinträge in "easyjob" bringt sie 

vor, 2019 seien mit einer Erweiterung des Tools um die Funktion Zeiterfas-

sung (Modul TimeCard) erste Versuche mit der Verbuchung von projektbe-

zogenen Soll-Arbeitszeiten und ausgewählten Produktionsmitarbeitenden 

B-1139/2023 

Seite 8 

erfolgt. Diese seien vornehmlich in der Produktion tätig und rapportierten 

projektbezogene und verrechenbare Zeiten (Beschwerde, Rz. 25; vgl. Rep-

lik, Rz. 22, 27, 30). Bei nicht in der Produktion tätigen Mitarbeitenden habe 

keine Veranlassung bestanden, diese in "easyjob" zu erfassen (vgl. Be-

schwerde, Rz. 28). Die Beschwerdeführerin habe das Modul TimeCard erst 

im Herbst 2022 eingekauft. Die Mitarbeitenden hätten erst ab diesem Zeit-

punkt ihre Arbeitszeiten flächendeckend darin erfasst (Replik, Rz. 22). Das 

(vorherige) Fehlen von diversen Mitarbeitenden in "easyjob" sei ein ein-

deutiger Beweis, dass dieses nicht als Zeiterfassungsprogramm eingesetzt 

worden sei (Replik, Rz. 31). Mehr als die Hälfte der Mitarbeitenden habe 

das Modul TimeCard nicht genutzt (Replik, Rz. 27, 45). Sogar der Ge-

schäftsführer habe über keine vollständigen Arbeitszeiteinträge in 

"easyjob" verfügt (Replik, Rz. 28). Auch verpflichte das Personalreglement 

die Mitarbeitenden zur Erfassung projektbezogener Stunden (vgl. Replik, 

Rz. 45, 59; Beschwerdeführerin, act. 8, Reglement für Mitarbeitende von 

A._______ AG [Version per 10. Januar 2020]). Es enthalte aber keinen 

Hinweis auf das Modul TimeCard (Replik, Rz. 68). Zudem bewiesen ge-

rade die minutengenauen Einträge, dass ein Planungs- und Dispositions-

tool vorliege, denn die projektbezogenen Stunden müssten minutengenau 

nachvollziehbar sein, da sie der Kundschaft verrechnet würden (Be-

schwerde, Rz. 37). 

3.3 Die Vorinstanz bringt dagegen vor, es sei mit überwiegender Wahr-

scheinlichkeit davon auszugehen, dass es sich beim Programm "easyjob" 

um die massgebende Arbeitszeitkontrolle handle (Einspracheentscheid, 

S. 2). Von einer unrichtigen oder unvollständigen Sachverhaltsfeststellung 

im angefochtenen Entscheid könne deshalb keine Rede sein (Vernehmlas-

sung, Rz. 63). Die in den beiden Dokumentationen anzutreffenden Arbeits- 

und Ausfallzeiten stimmten offensichtlich nicht überein, wobei es sich bei 

den Abweichungen zwischen den Excel-Listen und den "easyjob"-Einträ-

gen nicht bloss um einzelne Fehler handle. Insofern stelle sich die Frage, 

ob die Kontrollierbarkeit der Arbeitsausfälle noch anerkannt werden könne. 

Dies wäre wohl nicht der Fall, wenn es sich – wie von der Beschwerdefüh-

rerin behauptet – beim "easyjob"-Programm beziehungsweise den Auszü-

gen daraus nur um ein Planungs- und Fakturierungstool handeln würde. 

Weil aber die entsprechenden Auszüge die Voraussetzungen einer Zeiter-

fassung erfüllten beziehungsweise als solche anerkannt werden könnten, 

sei von einer Gesamtaberkennung der ausbezahlten Kurzarbeitsentschä-

digung abzusehen. Vielmehr sei zu prüfen gewesen, welches der beiden 

Systeme die effektive oder originale Arbeitszeiterfassung darstelle. 

B-1139/2023 

Seite 9 

Für die "easyjob"-Einträge als originale Zeiterfassung spräche, dass diese 

sich als wesentlich detaillierter erwiesen, da die Arbeitszeiten auf fünf Mi-

nuten genau, in den Excel-Tabellen aber nur auf fünfzehn Minuten genau 

ausgewiesen würden (Vernehmlassung, Rz. 45, 1. Lemma). Die Einträge 

in den Excel-Tabellen enthielten lediglich die Soll-Zeit, die Ist-Zeit, die Kurz-

arbeit (Ausfallzeit) und die Abwesenheiten samt deren Gründen. Die detail-

lierteren Einträge in "easyjob" erteilten zusätzlich Aufschluss über Anwe-

senheiten von Mitarbeitenden, Arbeitsbeginn und -ende, allfällige Korrek-

turen der Arbeitszeit sowie über Statuseinträge. Diese Angaben würden am 

Ende jedes Monats zusammengefasst dargestellt und es würden auch In-

formationen zum Urlaubskonto inklusive Angaben zum verbleibenden 

Resturlaub sowie zum Stundenkonto ausgewiesen. Bei diesen Informatio-

nen handle es sich um typische Angaben von Zeiterfassungssystemen 

(Vernehmlassung, Rz. 17, 45, 2. Lemma und Einspracheentscheid, S. 2).  

Zudem sei die in den "easyjob"-Auszügen ausgewiesene Arbeitszeit regel-

mässig höher als die in den Excel-Listen bei den einzelnen Mitarbeitenden 

aufgeführte Arbeitszeit (vgl. Vernehmlassung, Rz. 18; Duplik, Rz. 22, 32). 

Dies würde bedeuten, dass den Kunden mehr Arbeitszeit in Rechnung ge-

stellt würde, als die Mitarbeitenden effektiv geleistet hätten (Vernehmlas-

sung, Rz. 45, 3. Lemma). Es sei unglaubwürdig, dass projektverantwortli-

che Mitarbeitende Arbeitsstunden von angemietetem Personal wie Free-

lancern unter ihrem Namen oder auf Konti von internen Arbeitskollegen er-

fassen würden, da bereits in den Voranmeldungen zur Kurzarbeit erklärt 

und in der Beschwerde ausgeführt worden sei, dass auf Freelancer ver-

zichtet und die wenigen Aufträge mit dem eigenen Personal erledigt wor-

den seien (vgl. Vernehmlassung, Rz. 5, 20, 26 und 45, 4. Lemma; Duplik, 

Rz. 6). Wenn die Beschwerdeführerin erkläre, sie habe für grosse Aufträge 

Freelancer hinzugezogen, begebe sie sich in einen Widerspruch, zumal 

fraglich sei, welche grossen Anlässe gemeint waren, da sie andernorts fest-

halte, dass ab März 2020 die bestehenden und geplanten Grossaufträge 

storniert worden seien (Duplik, Rz. 7 f., 23).  

Die Behauptungen der Beschwerdeführerin zur Zeiterfassung in "easyjob" 

seien zudem widersprüchlich: Sie behaupte einerseits, nie in Betracht ge-

zogen zu haben, die Arbeitsstunden der Mitarbeitenden elektronisch im 

Programm "easyjob" zu erfassen. Andererseits erkläre sie, dass 2019 erste 

Versuche mit der Erweiterung des Tools um die Funktion Zeiterfassung ge-

macht worden seien (Vernehmlassung, Rz. 13 und 45, 5. Lemma).  

B-1139/2023 

Seite 10 

Schliesslich liesse sich nicht erklären, weshalb auch nicht in der Produktion 

tätige Personen ihre Arbeitszeiten in "easyjob" erfassten, wenn es sich um 

ein reines Projektplanungs- und Fakturierungstool handeln würde (Ver-

nehmlassung, Rz. 45, 6. Lemma). Die erste Version des Personalregle-

ments der Beschwerdeführerin sei bereits per 1. Juli 2019 – und damit vor 

Ausbruch der Pandemie – in Kraft getreten und habe Bestimmungen zur 

Arbeitszeiterfassung enthalten. Diese hätten sich im überarbeiteten Regle-

ment vom 10. Januar 2020 nicht geändert und schrieben vor, dass alle Mit-

arbeitenden ihre Stunden mit projektbezogenen Ist-Zeiten erfassen müss-

ten (Duplik, Rz. 12 f). Die Erfassung sei damit nicht auf Mitarbeitende der 

Produktion beschränkt gewesen und habe bereits vor den ab Februar 2020 

geführten Excel-Listen zu erfolgen gehabt (Duplik, Rz. 13 f.). Aus den Soft-

ware Subscription-Rechnungen ab März 2020 werde denn auch ersicht-

lich, dass das TimeCard-Modul bereits vor Herbst 2022 von der Beschwer-

deführerin bezahlt worden sei (Duplik, Rz. 19). 

4.  

4.1 Die Kurzarbeit ist im Arbeitslosenversicherungsgesetz geregelt, das 

durch die Verordnung vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeits-

losenversicherung und die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversiche-

rungsverordnung, AVIV, SR 837.02) konkretisiert wird. Anspruch auf Kurz-

arbeitsentschädigung haben nach Art. 31 Abs. 1 AVIG Arbeitnehmende, 

deren normale Arbeitszeit verkürzt oder deren Arbeit ganz eingestellt ist, 

wenn sie für die Versicherung beitragspflichtig sind oder das Mindestalter 

für die Beitragspflicht in der AHV noch nicht erreicht haben (Bst. a), der 

Arbeitsausfall anrechenbar (Art. 32 AVIG; Bst. b), das Arbeitsverhältnis 

nicht gekündigt (Bst. c) und der Arbeitsausfall voraussichtlich vorüberge-

hend ist und erwartet werden darf, dass durch Kurzarbeit ihre Arbeitsplätze 

erhalten werden können (Bst. d). Anrechenbar ist ein Arbeitsausfall ge-

mäss Art. 32 Abs. 1 AVIG, wenn er auf wirtschaftliche Gründe zurückzufüh-

ren und unvermeidbar ist (Bst. a) und je Abrechnungsperiode mindestens 

10 % der Arbeitsstunden ausmacht, die von den Arbeitnehmenden des Be-

triebs normalerweise insgesamt geleistet werden (Bst. b). Als Abrech-

nungsperiode gilt ein Zeitraum von einem Monat oder von vier zusammen-

hängenden Wochen (Art. 32 Abs. 5 AVIG). Keinen Anspruch auf Kurzar-

beitsentschädigung haben u.a. Arbeitnehmende, deren Arbeitsausfall nicht 

bestimmbar oder deren Arbeitszeit nicht ausreichend kontrollierbar ist (Art. 

31 Abs. 3 Bst. a AVIG). 

4.2 Im Rahmen der Corona-Pandemie ist der Bundesrat zulässigerweise 

punktuell von dieser Regelung abgewichen (vgl. BVGE 2021 V/2 E. 2.5). 

B-1139/2023 

Seite 11 

Einschlägig in diesem Zusammenhang ist insbesondere die Covid-19-Ver-

ordnung Arbeitslosenversicherung. Diese konnte vom bestehenden Sys-

tem, wie es die Art. 31 ff. AVIG festlegen, abweichen und führte im entspre-

chenden Umfang auch dazu, dass unter Umständen von der zu diesem 

System entwickelten Praxis abzuweichen ist (vgl. BVGE 2021 V/2 E. 2.3.1). 

Dabei ist aber – vor allem aufgrund der in der Verordnung angewandten 

Regelungstechnik, die für jede Abweichung die derogierte Gesetzesbe-

stimmung explizit nennt – davon auszugehen, dass der Bundesrat grund-

sätzlich am vorbestehenden System festhalten wollte und eine Abwei-

chung nur soweit erfolgen soll, als dies eine Verordnungsbestimmung so 

vorsieht (vgl. BVGE 2021 V/2 E. 4.4.1 und 4.5). Von den wesentlichen Vo-

raussetzungen des etablierten Systems der Kurzarbeitsentschädigung ist 

die Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung indes nicht abgewi-

chen. Namentlich wurde die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung nicht gelockert 

und es wurde etwa am Erfordernis der Kontrollierbarkeit der Anspruchs-

grundlagen festgehalten (vgl. BVGE 2021 V/2 E. 4.4.1 und 4.5). Insbeson-

dere finden sich auch keine abweichenden Bestimmungen zur Sachver-

haltsfeststellung und zur Beweiswürdigung. Die Covid-19-Verordnung Ar-

beitslosenversicherung enthält daher keine zur Beurteilung des vorliegen-

den Falles relevanten Abweichungen vom dargelegten Recht. 

4.3  

4.3.1 Die genügende Kontrollierbarkeit des Arbeitsausfalls setzt eine be-

triebliche Arbeitszeitkontrolle voraus, wobei der Arbeitgeber die entspre-

chenden Unterlagen über die Arbeitszeitkontrolle während fünf Jahren auf-

zubewahren hat (Art. 46b Abs. 1 und 2 AVIV). Damit soll sichergestellt wer-

den, dass der Arbeitsausfall für die Durchführungsorgane der Arbeitslosen-

versicherung überprüfbar ist (vgl. Urteil des BGer 8C_276/2019 vom 

23. August 2019 E. 3.1). Die Beweislast für den Arbeitsausfall obliegt dem 

Arbeitgeber (Art. 38 Abs. 3 Bst. a i.V.m. Art. 31 Abs. 3 Bst. a AVIG und 

Art. 46b AVIV; vgl. Urteile des BGer 8C_26/2015 vom 5. Januar 2016 E. 2.3 

in fine; 8C_334/2013 vom 15. November 2013 E. 2). Die zur Verfügung 

gestellten Unterlagen müssen das Kontrollorgan in die Lage versetzen, die 

genauen Arbeitszeiten der einzelnen Arbeitnehmer jederzeit möglichst zu-

verlässig feststellen zu können. Dies entbindet die Verwaltung aber nicht 

davon, dem Betrieb bei begründeten Zweifeln am korrekten Einsatz einer 

grundsätzlich zum Beweis geeigneten Arbeitszeitkontrolle Gelegenheit zu 

geben, die Zweifel zu entkräften. Indessen liegt es nicht an der Behörde, 

die Unrichtigkeit der Zeiterfassung für jede zur Kurzarbeit angemeldete 

Person individuell zu beweisen. Dies würde letztlich eine Umkehr der Be-

weislast bedeuten (vgl. Urteil des EVG C 66/04 vom 18. August 2004 

B-1139/2023 

Seite 12 

E. 3.2; Urteile des BVGer B-2279/2021 vom 14. Juni 2023 E. 2.4 und B-

6609/2016 vom 7. März 2018 E. 4.1). 

4.3.2 Dem Erfordernis der rechtsgenüglichen betrieblichen Arbeitszeitkon-

trolle wird ausschliesslich mit einer täglich fortlaufenden, zeitgleichen Ar-

beitszeiterfassung der von der Kurzarbeit betroffenen Mitarbeitenden Ge-

nüge getan (vgl. Urteil des BGer 8C_469/2011 vom 29. Dezember 2011 

E. 6.2.1.2; Urteil des EVG C 35/03 vom 25. März 2004 E. 4). Ein geltend 

gemachter Arbeitsausfall ist erst dann genügend kontrollierbar, wenn die 

geleistete Arbeitszeit für jeden einzelnen Tag überprüfbar ist (vgl. Urteil des 

EVG C 260/00 vom 22. August 2001 E. 2a). Fehlen geeignete Unterlagen 

zum Arbeitszeitnachweis, können diese nicht durch nachträgliche Befra-

gung der betroffenen Arbeitnehmer oder anderer Personen ersetzt werden 

(vgl. Urteil des BGer 8C_26/2015 vom 5. Januar 2016 E. 4.2.2 m.w.H.). 

4.3.3 Unter einer täglich fortlaufenden Arbeitszeiterfassung versteht man 

ein System, bei welchem die tatsächlich geleisteten Arbeitszeiten für jeden 

einzelnen Tag und Arbeitnehmer in hinreichend verlässlichen Belegen wie 

Zeiterfassungskarten, Stunden-, Regie- oder Reiserapporten stetig festge-

halten werden (vgl. Urteil des BVGer B-4689/2018 vom 14. Januar 2019 

E. 2.5.2). Die gearbeiteten Stunden können elektronisch, mechanisch oder 

von Hand erfasst werden. Wesentlich ist allein, dass die Dokumentierung 

ausreichend detailliert ist und zeitgleich erfolgt (vgl. Urteil des BGer 

8C_681/2021 vom 23. Februar 2022 E. 3.3 m.H.; Urteil des EVG C 269/03 

vom 25. Mai 2004 E. 3.1). Zeitgleich ist eine Arbeitszeiterfassung dann, 

wenn die Einträge nachträglich nicht beliebig abgeändert werden können, 

ohne dass dies vermerkt wird (vgl. Urteil des BVGer B-4689/2018 vom 

14. Januar 2019 E. 2.5.2). Eine rechtsgenügliche Arbeitszeiterfassung 

kann daher grundsätzlich nicht durch Dokumente ersetzt werden, die erst 

nachträglich erstellt wurden (vgl. Urteile des EVG C 64/04 vom 19. August 

2004 E. 2.1 und C 115/06 vom 4. September 2006 E. 2.2). Eine im Nach-

hinein präsentierte Zusammenstellung der angeblich tatsächlich geleiste-

ten Arbeitsstunden stellt kein adäquates Mittel zur Kontrolle des Arbeits-

ausfalls dar, weil es ihr am Erfordernis der täglich fortlaufenden Aufzeich-

nung fehlt (vgl. Urteil des BGer 8C_276/2019 vom 23. August 2019 E. 5.1; 

zum Ganzen auch Urteil des BVGer B-2279/2021 vom 14. Juni 2023 

E. 2.4). Ebenfalls nicht ausreichend ist nach der Praxis der blosse Hinweis 

auf fixe Arbeitszeiten, die von den Arbeitnehmenden einzuhalten gewesen 

und auch eingehalten worden seien. In der Situation der Kurzarbeit ist es 

geradezu wahrscheinlich, dass an einzelnen Tagen mehr oder weniger ge-

arbeitet wird, um Restarbeiten zu verhindern (vgl. Urteile des BVGer 

B-1139/2023 

Seite 13 

B-5990/2020 vom 24. Juni 2021 E. 3.5.1 und B-7902/2007 vom 24. Juni 

2007 E. 6.2.2 m.H.). Auch bei fixen Arbeitszeiten muss daher die effektiv 

gearbeitete Zeit erfasst werden, um glaubhaft darzulegen, inwiefern ein Ar-

beitsausfall vorhanden ist (vgl. BVGE 2021 V/2 E. 3.5.1 m.H.). 

4.3.4 Entscheidend ist sodann die jederzeitige Kontrollierbarkeit: Eine 

Fachperson aus dem Durchführungsbereich der Arbeitslosenversicherung 

muss sich anhand der verfügbaren Unterlagen zu einem beliebigen Zeit-

punkt ein hinlänglich klares Bild über die genauen Arbeitszeiten jedes Ar-

beitnehmenden und den wirtschaftlich bedingten Arbeitsausfall machen 

können (Urteil des EVG C 66/04 vom 18. August 2004 E. 3.2). Nachträg-

lich eingereichte Dokumente können für den Nachweis einer genügenden 

betrieblichen Arbeitszeitkontrolle nicht berücksichtigt werden, wenn keine 

Rückschlüsse auf deren Authentizität gezogen werden können; andernfalls 

würde die vom Gesetz auferlegte Kontrollaufgabe der Verwaltung ihres 

Sinnes beraubt werden (Urteile des BVGer B-2279/2021 vom 14. Juni 2023 

E. 2.4; B-4689/2018 vom 14. Januar 2019 E. 2.5.3 m.H.). Es wird somit 

eine hohe beweismässige Hürde an den Beleg der Authentizität der Doku-

mente angelegt, welcher der Beschwerdeführerin obliegt (vgl. Urteile B-

5851/2020 E. 2.2.5; B-741/2020 E. 4.3.5). Von den Anforderungen des Art. 

46b AVIV als formeller Beweisvorschrift darf nur dann abgewichen werden, 

wenn deren Anwendung im Einzelfall überspitzt formalistisch erscheint, 

d.h. die prozessuale Formenstrenge exzessiv ist, durch kein schutzwürdi-

ges Interesse gerechtfertigt ist, zum blossen Selbstzweck wird und die Ver-

wirklichung des materiellen Rechts in unhaltbarer Weise erschwert oder 

gar verhindert (vgl. Urteil des EVG C 115/06 E. 1.1; BVGE 2021 V/2 

E. 3.5.3; Urteile B-5851/2020 E. 2.2.5; B-741/2020 E. 4.6). 

4.4  

4.4.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungs- und Verwaltungsge-

richtsbeschwerdeverfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach hat die Verwaltung und im Beschwerdeverfahren das Gericht von 

Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des erheblichen 

Sachverhalts zu sorgen und dazu, soweit nötig, Beweis zu erheben (Art. 12 

VwVG; Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 Bst. c ATSG; vgl. BGE 136 V 376 E. 4.1.1; 

CHRISTOPH AUER/ANJA MARTINA BINDER, in: Christoph Auer/Markus Mül-

ler/Benjamin Schindler [Hrsg.], VwVG, Bundesgesetz über das Verwal-

tungsverfahren, Kommentar, 2. Aufl. 2019 [nachfolgend: VwVG Kommen-

tar], Art. 12 N 7). Der Untersuchungsgrundsatz ändert hingegen nichts an 

der Beweislast, wonach grundsätzlich diejenige Partei die Folgen der Be-

B-1139/2023 

Seite 14 

weislosigkeit eines Sachumstands zu tragen hat, die daraus Vorteile ablei-

ten will (Art. 8 ZGB; vgl. AUER/BINDER, VwVG Kommentar, Art. 12 N 17; 

ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER/MARTIN KAYSER, 

Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 3. Aufl. 2022, Rz. 1.53). 

Folglich liegt im Sozialversicherungsverfahren die objektive Beweislast für 

die anspruchsbegründenden Tatsachen bei der Leistungsansprecherin 

(vgl. BGE 121 V 204 E. 6a; Urteile des BGer 8C_334/2013 vom 15. No-

vember 2013 E. 2 und 8C_469/2011 vom 29. Dezember 2011 E. 5; THOMAS 

LOCHER/THOMAS GÄCHTER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 

4. Aufl. 2014, § 70 Rz. 56). Zwar muss die Behörde bei begründeten Zwei-

feln am korrekten Einsatz einer grundsätzlich zum Beweis geeigneten Ar-

beitszeitkontrolle der Arbeitgeberin die Gelegenheit geben, die Zweifel zu 

entkräften. Es liegt aber nicht an der Aufsichtsbehörde, die Unrichtigkeit 

der Zeiterfassung für jede Person und jeden Tag individuell nachzuweisen. 

Dies würde letztlich eine Umkehr der Beweislast bedeuten (vgl. Urteil des 

EVG C 66/04 vom 18. August 2004 E. 3.2; Urteile des BVGer B-2279/2021 

vom 14. Juni 2023 E. 2.4; B-6609/2016 vom 7. März 2018 E. 4.1). 

4.4.2 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, so-

fern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit ei-

nes bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. 

Nach dem Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt ein Be-

weis vielmehr als erbracht, wenn für die Richtigkeit der Sachbehauptung 

nach objektiven Gesichtspunkten derart gewichtige Gründe sprechen, 

dass andere denkbare Möglichkeiten vernünftigerweise nicht massgeblich 

in Betracht fallen (BGE 140 III 610 E. 4.1). Gilt es, zwischen zwei oder 

mehreren Möglichkeiten zu entscheiden, haben der Richter und die Rich-

terin jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen möglichen 

Geschehensabläufen für die wahrscheinlichste halten (vgl. BGE 138 V 218 

E. 6 m.H.; Urteil des BVGer C-3143/2021 vom 12. Juni 2023 E. 3.2.2 m.H.). 

Nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung sind Beweise frei, ohne 

Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss 

zu würdigen (Art. 19 VwVG i.V.m. Art. 40 des Bundesgesetzes über den 

Bundeszivilprozess vom 4. Dezember 1947 [BZP, SR 273]; vgl. BGE 137 

II 266 E. 3.2). Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Ge-

richt alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv 

zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen 

eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs erlauben 

(vgl. BGE 125 V 351 E. 3a). 

B-1139/2023 

Seite 15 

5.  

5.1 Es stellt sich wie dargelegt (vgl. E. 3.1) die Frage, auf welches Arbeits-

zeiterfassungssystem abzustellen ist. Ein Vergleich der in "easyjob" vorlie-

genden Einträge (Vorinstanz, act. 14-33 und 54-58) mit den Excel-Listen 

(Vorinstanz, act. 34-53 und 59-70) zeigt, dass erstere wesentlich detaillier-

ter ausfallen. Sie enthalten genaue Angaben zu Arbeitsbeginn und -ende, 

Anwesenheiten, Korrekturen der Arbeitszeit, Statuseinträge (wie Krankheit, 

Urlaub etc.; vgl. E. 3.3) und monatliche Saldi der Stundenkonten sowie des 

Resturlaubs. Die Excel-Listen beschränken sich dagegen auf Angaben zur 

Soll- und Ist-Zeit, den sich aus der Differenz ergebenden Ausfallstunden 

und einer Kommentarspalte zur Angabe von Gründen bei Abwesenheiten. 

Sie sind meist auf halbe Stunden, teilweise auf Viertelstunden genau ge-

führt. Mitunter weisen die "easyjob"-Einträge – wie die Vorinstanz zu Recht 

ausführt – die für Arbeitszeitkontrollsysteme charakteristischen Merkmale 

auf und gehen über jene Informationen hinaus, welche für ein reines Pla-

nungstool dienlich wären. Zwischen den Parteien ist zudem unbestritten, 

dass aus den "easyjob"-Einträgen teilweise deutlich höhere Stundensaldi 

resultieren als aus den entsprechenden Excel-Tabellen. Es liegt in der Na-

tur der Sache, dass die projektbezogene Arbeitszeit stets einen Teil der 

gesamten Arbeitszeit ausmachen muss, diese aber nicht überschreiten 

kann. Die höheren Stundensaldi deuten insofern darauf hin, dass es sich 

bei den "easyjob"-Einträgen um die massgebende Arbeitszeitkontrolle han-

delt. Wollte man hingegen auf die Excel-Listen als Arbeitszeiterfassungs-

system abstellen, bedürfte es einer zusätzlichen Erklärung, weshalb deren 

Stundensaldi in einigen Monaten tiefer als jene der "easyjob"-Einträge aus-

fallen. 

5.2 Die Beschwerdeführerin erklärt die massgeblichen Differenzen zwi-

schen den Stundensaldi mit externen Mitarbeitenden (Freelancern), deren 

Einsätze in "easyjob" über interne Mitarbeitende abgebucht worden seien, 

wodurch deren Arbeitszeitsaldi von den effektiv geleisteten Stunden abwi-

chen (vgl. E. 3.2). Diese Erklärung vermag nicht zu überzeugen: Zum einen 

hat die Beschwerdeführerin anlässlich der Voranmeldung zu Kurzarbeit ex-

plizit angegeben, alle externen Ressourcen wie Freelancer seien storniert 

worden. Sie werde bei Installationen ausschliesslich interne Ressourcen 

nutzen (Vorinstanz, Voranmeldung von Kurzarbeit vom 2. März 2023, 

act. 5, S. 3). Ebenso gibt sie verschiedentlich an, ab März 2020 grundsätz-

lich keine externen Mitarbeiter mehr eingesetzt zu haben (vgl. E. 3.2). Die 

beiden von ihr ins Recht gelegten Rechnungen von externen Mitarbeitern 

(vgl. Beschwerdeführerin, act. 34) belegen denn auch Einsätze im Jahr 

B-1139/2023 

Seite 16 

2022. Den streitgegenständlichen Zeitraum betreffende Rechnungen je-

doch hat sie gerade nicht eingereicht. Wie die Vorinstanz zu Recht ausführt 

(vgl. Vernehmlassung, Rz. 19), ergibt sich aber etwa allein für März 2020 

beim Projektverantwortlichen C._______ eine Differenz von 166.33 Ar-

beitsstunden (vgl. Vorinstanz, act. 14, S. 2 und act. 34, S. 1), welche nach 

der Argumentation der Beschwerdeführerin auf den Einsatz von Freelan-

cern zurückzuführen sein müsste, was jedoch unbelegt bleibt. Fraglich 

scheint zudem, inwiefern fiktive Buchungen von Einsätzen externer Mitar-

beitenden über Arbeitszeitkonti internen Personals es erlauben würden, 

verschiedene Einsätze nachträglich auseinanderzuhalten, und wie gleich-

zeitig stattfindende Arbeitseinsätze der externen und internen Mitarbeiten-

den gebucht würden. Das beschriebene Vorgehen scheint höchst unüblich 

und mit praktischen Schwierigkeiten verbunden, welche sich durch ein Er-

fassen der nach Angaben der Beschwerdeführerin ohnehin nur vereinzelt 

eingesetzten externen Mitarbeitenden in "easyjob" einfach vermeiden lies-

sen. Hinzu kommt, dass aus den Offerten der Beschwerdeführerin (vgl. Be-

schwerdeführerin, act. 42) hervorgeht, dass diese für Mitarbeitende regel-

mässig Tagessätze veranschlagt. Damit scheint der Nutzen einer genauen 

Erfassung von Einsatzzeiten externer Mitarbeitenden, welche im An-

schluss nicht mehr diesen zugeordnet werden können, ohnehin fraglich. Es 

ist deshalb insgesamt nicht davon auszugehen, dass sich die Differenzen 

zwischen den Arbeitszeitsaldi in "easyjob" und den Excel-Tabellen zu ei-

nem wesentlichen Teil auf den Einsatz externer Mitarbeitenden zurückfüh-

ren lassen. Selbst wenn man der Beschwerdeführerin darin folgt, dass 

grundsätzlich nur bei (zumindest teilweise) in der Produktion tätigen Mitar-

beitenden ein Anlass bestanden habe, deren Zeiten in "easyjob" zu erfas-

sen, müssten die Zeitsaldi in "easyjob" insgesamt niedriger ausfallen als 

jene der Excel-Listen, was nicht der Fall ist. 

5.3 Nichts an diesem Ergebnis ändern die weiteren Ausführungen der Be-

schwerdeführerin. So ist das Fehlen von Einträgen zu zahlreichen Mitar-

beitenden in "easyjob" noch kein Beleg dafür, dass dieses nicht als Zeiter-

fassungsprogramm eingesetzt worden ist, sondern vermag höchstens als 

Hinweis darauf dienen, dass die Zeiterfassung offenbar teilweise ungenau 

oder nicht vollständig geführt wurde. So führt denn die Beschwerdeführerin 

auch aus, es habe vor Einführung der Excel-Listen Vertrauensarbeitszeit 

gegolten, obwohl das von ihr selbst ins Recht gelegte Mitarbeiterreglement 

sämtliche Mitarbeitende bereits seit 2019 verpflichtet, ihre Stunden täglich 

mit projektbezogenen Ist-Zeiten zu erfassen (Beschwerdeführerin, act. 7, 

Reglement für Mitarbeitende von A._______ AG [Stand 28. Juni 2019], S. 7 

Ziff. 5.6; Beschwerdeführerin, act. 8, Reglement für Mitarbeitende von 

B-1139/2023 

Seite 17 

A._______ AG [Stand 10. Januar 2020], S. 7 Ziff. 5.6). Nichts für sich ab-

leiten kann die Beschwerdeführerin sodann daraus, dass im Reglement 

nicht explizit auf "easyjob" verwiesen wird. Entgegen ihren Ausführungen, 

wonach sie das Zeiterfassungsmodul TimeCard erst im Herbst 2022 ein-

gekauft habe (Replik, Rz. 22), ist dieses bereits auf der von ihr ins Recht 

gelegten Rechnung vom 28. März 2020 fakturiert worden (vgl. Beschwer-

deführerin, act. 33). Dies bildet ein weiteres Indiz dafür, dass "easyjob" be-

reits im streitgegenständlichen Zeitraum zur Zeiterfassung eingesetzt 

wurde.  

5.4 Zusammengefasst bestehen insbesondere deshalb Zweifel an der 

Richtigkeit der Aufstellungen in Form der Excel-Listen, da aus diesen teil-

weise erheblich niedrigere Stundensaldi resultieren als aus den "easyjob"-

Einträgen, was nicht plausibel ist (vgl. E. 3.3 und 5.1). Die Beschwerdefüh-

rerin vermag für diese Unterschiede beziehungsweise insbesondere das 

Übersteigen der Projektstunden gegenüber den angeblich erfassten Ar-

beitsstunden denn auch keine überzeugende Erklärung vorzubringen (vgl. 

E. 5.2). Hinzu kommt, dass die Excel-Tabellen lediglich die täglichen Soll- 

und Ist-Arbeitszeiten aufführen, jedoch – im Gegensatz zu den "easyjob"-

Einträgen – keine Angaben zu Arbeitsbeginn und -ende enthalten. Viel-

mehr weisen gerade die "easyjob"-Einträge die charakteristischen Merk-

male eines Systems zur Arbeitszeitkontrolle auf, da sie auch typische An-

gaben wie etwa zu Abwesenheiten wegen Krankheit oder Ferien oder auch 

Korrekturen der Arbeitszeiten enthalten (vgl. E. 5.1). Unter diesen Umstän-

den ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz zum Schluss gekommen 

ist, es handle sich beim Programm "easyjob" um die massgebliche Arbeits-

zeitkontrolle. Darauf, ob die Excel-Listen die Voraussetzungen einer täglich 

fortlaufenden, zeitgleichen Arbeitszeiterfassung erfüllen würden (vgl. 

E. 4.3.1-4.3.4), braucht daher nicht noch näher eingegangen zu werden. 

5.5 Die Vorinstanz durfte damit auf die "easyjob"-Einträge als massge-

bende Arbeitszeiterfassung abstellen, um den Anspruch der Beschwerde-

führerin auf Kurzarbeitsentschädigung zu ermitteln. Sie führt zu dessen Be-

rechnung aus, bei der Abrechnung der Kurzarbeitsentschädigung für die 

Monate März bis Juni 2020 und Dezember 2020 habe der Betrieb die Ab-

senzen für Feiertage nicht in die Summe der Sollstunden miteinbezogen. 

Der Lohn hingegen sei korrekterweise auch für diese Absenzzeiten bei der 

AHV-pflichtigen Lohnsumme berücksichtigt worden. Dadurch sei der wirt-

schaftlich bedingte Arbeitsausfall, ermittelt aus der Summe der Sollstunden 

insgesamt aller anspruchsberechtigter Arbeitnehmenden im Verhältnis zur 

B-1139/2023 

Seite 18 

Summe wirtschaftlich bedingter Ausfallstunden aller von Kurzarbeit be-

troffenen Arbeitnehmenden, teilweise zu hoch ausgefallen (vgl. Revisions-

verfügung, Ziff. 1.4 und 3.4). Die Beschwerdeführerin führt dazu aus, dass 

die von ihr geltend gemachten Arbeitsausfälle sich in einem prozentualen 

Bereich befänden, in welchem eine allfällige Hinzurechnung der Feiertage 

bei den Soll-Stunden irrelevant erscheine. Damit könne offenbleiben, ob 

bei einer Erhöhung der Soll-Stunden und gleichbleibenden wirtschaftlich 

bedingten Ausfallstunden der prozentuale wirtschaftlich bedingte Arbeits-

ausfall tiefer oder höher ausfalle (Beschwerde, Rz. 57). Sie rügt damit 

nicht, die Vorinstanz habe die Sollstunden in diesen Perioden falsch ermit-

telt. 

Im Weiteren bringt sie zur Berechnung lediglich vor, dass die Neuberech-

nung der Kurzarbeitsentschädigung nach ihren Arbeitszeiterfassungsrap-

porten in Form der Excel-Listen zu erfolgen habe (vgl. Replik, Rz. 65). Die 

konkret erfolgte Berechnung der Höhe des Rückforderungsbetrags durch 

die Vorinstanz unter Berücksichtigung der massgebenden "easyjob"-Ein-

träge rügt sie dagegen nicht. Darauf ist daher nicht weiter einzugehen. 

6.  

6.1 Unrechtmässig bezogene Leistungen der Arbeitslosenversicherung 

sind zurückzuerstatten (Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 25 ATSG); die Kasse 

fordert sie vom Arbeitgeber zurück (Art. 95 Abs. 2 AVIG). Voraussetzung 

dafür ist, dass die rechtskräftig verfügte oder formlos erfolgte Leistungszu-

sprechung zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Be-

deutung ist (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG; Urteile des EVG C 115/06 vom 

4. September 2006 E. 1.2; C 114/05 vom 26. Oktober 2005 E. 1, je m.H.; 

vgl. Urteil des BVGer B-664/2017 vom 7. März 2019 E. 2.5, bestätigt durch 

Urteil des BGer 8C_276/2019 vom 23. August 2019). 

6.2 Die Bestimmbarkeit bzw. ausreichende Kontrollierbarkeit des Arbeits-

ausfalls nach Art. 31 Abs. 3 Bst. a AVIG ist gemäss Rechtsprechung des 

Bundesverwaltungsgerichts materiell-rechtliche Anspruchsvoraussetzung 

(condition de fond; statt vieler Urteil des BVGer B-2601/2017 vom 22. Au-

gust 2018 E. 3.1.2), deren Nichterfüllung, wie vorliegend, die Unrichtigkeit 

der Leistungszusprache begründet (vgl. Urteil des BVGer B-1832/2016 

vom 30. November 2017 E. 4.3.1). Die Berichtigung ist angesichts des in 

Frage stehenden Betrags von Fr. 828'048.80 von erheblicher Bedeutung. 

Daher ist die durch die Vorinstanz verfügte Rückerstattung der unrecht-

mässig bezogenen Leistungen nicht zu beanstanden. 

B-1139/2023 

Seite 19 

6.3 Zuhanden der Beschwerdeführerin ist auf die Möglichkeit eines Erlass-

gesuchs hinzuweisen. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, 

muss diese nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 

Abs. 1 ATSG; Art. 4 und 5 der Verordnung vom 11. September 2002 über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV, SR 830.11]). 

Die beiden Voraussetzungen müssen kumulativ vorliegen (vgl. für Einzel-

heiten die Urteile B-741/2020 vom 28. Juni 2022 E. 1.5; B-664/2017 vom 

7. März 2019 E. 7 sowie das Kreisschreiben des SECO über Rückforde-

rung, Verrechnung, Erlass und Inkasso, KS RVEI, Teil C). 

7.  

Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz die Einsprache gegen 

die Rückforderungsverfügung betreffend Kurzarbeitsentschädigung im 

Umfang von Fr. 828'048.80 zu Recht abgewiesen hat. Die vorliegende Be-

schwerde ist daher abzuweisen. 

8.  

8.1 Beschwerdeverfahren betreffend den Vollzug des Arbeitslosenversi-

cherungsgesetzes vor Bundesverwaltungsgericht sind kostenpflichtig, 

selbst wenn es sich dabei um Streitigkeiten über die Bewilligung oder Ver-

weigerung von Leistungen der Sozialversicherungen handelt (Urteile des 

BVGer B-2279/2021 E. 7; B-5851/2020 E. 7; B-6609/2016 E. 7; B-

3364/2011 vom 14. Juni 2012 E. 7 m.H.). Entsprechend dem Verfahrens-

ausgang hat die unterliegende Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten 

zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG sowie Art. 1 ff. des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht [VGKE; SR 173.320.2]). Diese werden ausgehend vom 

Streitwert (Art. 63 Abs. 4bis Bst. b VwVG i.V.m. Art. 4 VGKE) und mit Blick 

auf den Verfahrensaufwand und die Schwierigkeit der Streitsache auf 

Fr. 12'500.– festgesetzt (Art. 63 Abs. 4bis VwVG, Art. 2 Abs. 1 VGKE). Der 

in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss ist zur Bezahlung der Verfah-

renskosten zu verwenden.  

8.2 Als unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch 

auf Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 Abs. 1 VGKE e 

contrario). Die Vorinstanz als Bundesbehörde hat ebenfalls keinen An-

spruch auf Parteientschädigung (vgl. Art. 7 Abs. 3 VGKE).  

 

(Dispositiv nächste Seite)  

B-1139/2023 

Seite 20 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 12'500.– werden der Beschwerdeführerin 

auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird zur Be-

zahlung der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin und die Vorinstanz und wird 

der zuständigen Arbeitslosenkasse mitgeteilt. 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Mia Fuchs Pascal Sennhauser 

 

 

  

B-1139/2023 

Seite 21 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 

Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 

Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 

konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 

Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, 

deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 

enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit 

sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 

BGG). 

 

Versand: 24. Januar 2024 

 

  

B-1139/2023 

Seite 22 

Zustellung erfolgt an: 

– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Gerichtsurkunde) 

 

 

Das Urteil wird mitgeteilt: 

– dem Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons (…),  

Arbeitslosenkasse (A-Post)