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**Case Identifier:** b0e81f3a-619f-5084-a7d9-ff8cd7661a1e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.11.2017 IV 2015/34
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-34_2017-11-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/34

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 27.11.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 27.11.2017
Art. 28 IVG. Beweiswert eines Gutachtens, wenn der Gutachter den 
Versicherten in einem früheren Verwaltungsverfahren als RAD-Arzt 
untersucht hat. Tabellenlohnabzug bei Vorliegen einer rezidivierenden 
depressiven Störung und einer kombinierten Persönlichkeitsstörung. Art. 
28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG. Einkommensvergleich. Wegen der 
depressionstypischen Schwankungen und seiner besonderen Persönlichkeit 
benötigt der Versicherte einen verständnisvollen Vorgesetzten und 
rücksichtsvolle Mitarbeiter. Daher ist ein Tabellenlohnabzug von 15 % 
gerechtfertigt. Art. 29 Abs. 1 IVG. Der frühestmögliche Rentenbeginn 
entsteht − unabhängig davon, wann die Arbeitsunfähigkeit eingetreten ist − 
frühestens sechs Monate nach der Anmeldung. Teilweise Gutheissung der 
Beschwerde und Zusprache einer unbefristeten halben Rente (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. November 2017, IV 
2015/34).

Entscheid vom 27. November 2017

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.  

IV 2015/34

Parteien

A.___,

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Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. David Zünd,

Amparo Anwälte und Notare, Neugasse 26, Postfach 148,

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich erstmals im Mai 2008 (Früherfassung im April 2008) wegen 

eines Bandscheibenvorfalls bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 1, 6). Er gab an, in B.___ die Grundschule besucht zu haben. 

Einen Beruf habe er nicht erlernt. Zuletzt sei er als Baufacharbeiter/Maurer für die C.___ 

AG tätig gewesen.

A.b  Die C.___ AG berichtete der IV-Stelle am 5. Juni 2008 (IV-act. 22), dass sie den 

Versicherten seit dem 21. März 1983 zu 100 % als Bau-Facharbeiter beschäftige. Der 

Versicherte sei seit dem 17. September 2007 im Krankenstand. Seit dem 1. Januar 

2007 habe der Stundenlohn Fr. 35.06 betragen (inkl. Ferienentschädigung und 13. 

Monatslohn). Der Versicherte würde heute ohne Gesundheitsschaden in der 

ursprünglichen Tätigkeit ein Erwerbseinkommen von Fr. 63'465.60 erzielen. Gemäss 

dem IK-Auszug hatte der Versicherte im Jahr 2004 ein Erwerbseinkommen von Fr. 

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54'733.--, im Jahr 2005 ein solches von Fr. 54'051.-- und im Jahr 2006 ein solches von 

Fr. 41'788.-- erzielt (IV-act. 135-2).

A.c  Am 24. Juni 2008 wurde der Versicherte von RAD-Arzt Dr. med. D.___, Facharzt 

für Orthopädie, untersucht (Bericht vom 26. Juni 2008, IV-act. 36). Der RAD-Arzt gab 

als Diagnose ein persistierendes lumbovertebrales und lumbospondylogenes 

Schmerzsyndrom rechts, rezidivierend auch lumboradikulär (sensorisch) bei 

degenerativen Veränderungen ossärer und diskogener Art der gesamten LWS und bei 

einem Status nach erweiterter interlaminärer Fensterung L3/L4 links mit 

Sequestrektomie und Nukleotomie (2. November 2007) an. In einer körperlich 

mittelschweren Tätigkeit sei der Versicherte definitiv nicht mehr arbeitsfähig. Auch in 

einer leidensadaptierten Tätigkeit dürften Einschränkungen persistieren; zum jetzigen 

Zeitpunkt sei es jedoch nicht möglich, Aussagen zur adaptierten Arbeitsfähigkeit und 

zur genauen Art der adaptierten Tätigkeit zu machen. Dr. med. E.___, Assistenzarzt, 

und Dr. med. F.___, Oberärztin, Psychiatrisches Zentrum G.___, berichteten der IV-

Stelle am 2. April 2009 (IV-act. 53), dass der Versicherte mindestens seit Mai 2007 an 

einer Anpassungsstörung mit vorwiegender Störung anderer Gefühle (ICD-10: F42.22) 

bei biopsychosozialer Belastungssituation (Rückenbeschwerden, Arbeitslosigkeit, 

familiäre Enttäuschungen) leide. Zur Arbeitsfähigkeit aus rein psychiatrischer Sicht 

nahmen die Ärzte keine Stellung.

A.d  Zwischen dem 7. Juli und dem 11. August 2009 wurde der Versicherte 

interdisziplinär (internistisch-rheumatologisch, psychiatrisch und ergonomisch) durch 

die Klinik Valens begutachtet (Gutachten vom 29. Oktober 2009, IV-act. 67). Als 

Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gaben die Gutachter ein chronisches 

lumbospondylogenes Syndrom an (vollständige Diagnose siehe IV-act. 67-21), als 

Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Dysthymie (F34.1) und eine 

Fingerendgliedamputation Dig. II linke Hand. Die Gutachter kamen zum Schluss, dass 

die bisherige Tätigkeit als Bauarbeiter und Maurer die Leistungsfähigkeit des 

Versicherten bei weitem übersteige, weswegen ihm diese Tätigkeit medizinisch definitiv 

nicht mehr zumutbar sei. Der Versicherte könne jedoch eine wechselbelastende leichte 

Tätigkeit ohne vorgeneigte Körperhaltungen ganztags ausführen. Die Untersuchungen 

hätten keine Verminderung der Leistungsfähigkeit in einem leidensadaptierten 

Arbeitsprofil gezeigt. Inwieweit dem Versicherten aber durch die schmerzhaften 

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Reaktionen immer wieder Kurzpausen zugestanden werden müssten, sei aufgrund der 

Untersuchungen nicht klar zu sagen. Es sei allerdings davon auszugehen, dass 

allfällige Kurzpausen den Zeitraum von maximal einer Stunde (pro Tag) nicht 

überschreiten sollten. Diese Einschätzung gelte ab August 2008.

A.e  Am 26. April 2010 erteilte die IV-Stelle eine Kostengutsprache für eine berufliche 

Abklärung vom 12. April bis 9. Juli 2010 durch die H.___ (IV-act. 81). Am 17. September 

2010 fand ein Triage-Gespräch statt (IV-act. 89). Die IV-Sachbearbeiterin protokollierte, 

dass die Zusammenarbeit zwischen dem Versicherten und der Eingliederungsberatung 

sehr schwierig gewesen sei. Das Ziel der beruflichen Abklärung, die Arbeitsfähigkeit 

von 50 auf 100 % zu steigern, sei nicht erreicht worden. Die IV-Sachbearbeiterin hielt 

abschliessend fest, dass der Versicherte eine auffällige und schwierige Persönlichkeit 

habe. Gemäss den bisherigen medizinischen Unterlagen bestehe jedoch keine 

Persönlichkeitsstörung. Nach den Schilderungen der Eingliederungsberaterin sei dies 

jedoch erneut zu prüfen.

A.f  Die Eingliederungsberaterin hielt im Schlussbericht der beruflichen Eingliederung 

vom 27. September 2010 fest (IV-act. 90), dass der Versicherte ohne gesundheitliche 

Einschränkungen eine breite Einsetzbarkeit aufweisen würde, einen guten Intellekt 

besitze und Aufgaben gut umsetzen könne. Die physischen Einschränkungen 

bestünden darin, dass der Versicherte nur am Stehtisch eingesetzt werden und dass er 

wegen der eingeschränkten Motorik (Zittern der Hände) keine feinmotorischen Arbeiten 

ausführen könne. Die Eingliederungschancen seien durch das Verhalten des 

Versicherten mindestens ebenso erschwert wie aus physischen Gründen. Da der 

Versicherte selbst der Überzeugung sei, dass er im ersten Arbeitsmarkt keine 

genügende Arbeitsleistung erbringen könne, schliesse sie den Fall ab. Am 15. Oktober 

2010 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 93), dass die Arbeitsvermittlung 

abgeschlossen werde. Zur Begründung hielt sie fest, dass es trotz Bemühungen und 

Unterstützung nicht gelungen sei, ihn innert angemessener Zeit in den Arbeitsmarkt zu 

integrieren.

A.g  Am 27. Mai 2011 wurde der Versicherte durch Dr. med. I.___, Fachärztin für 

Psychiatrie und Psychotherapie, und durch Dr. med. D.___, Facharzt für Orthopädische 

Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, Institut für Forensisch-

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Psychologische Begutachtung, psychiatrisch-orthopädisch begutachtet (Gutachten 

vom 9. Juli 2011, IV-act. 104). Als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gaben 

sie ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom an. Als Diagnosen ohne Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter unter anderem akzentuierte 

Persönlichkeitszüge mit zwanghaften, emotional instabilen und narzisstischen Anteilen, 

DD: Kombinierte Persönlichkeitsstörung (F61.0), DD: Verbitterungsstörung, und eine 

Dysthymie (F34.1). Die Gutachter kamen zum Schluss, dass sich gegenüber Oktober 

2009 keine Veränderung ergeben habe, sodass auf die auch aus heutiger Sicht gut 

nachvollziehbare Einschätzung der Gutachter der Klinik Valens verwiesen werden 

könne. Es dürfe also davon ausgegangen werden, dass in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit eine ganztägige Arbeitsfähigkeit gegeben sei, wobei zusätzliche, 

betriebsunübliche Pausen von etwa einer Stunde Dauer zugestanden werden sollten.

A.h  Mit Verfügung vom 29. September 2011 wies die IV-Stelle das Rentengesuch bei 

einem IV-Grad von 0 % ab (IV-act. 112). Zur Begründung hielt sie fest, es sei dem 

Versicherten zumutbar, eine leidensangepasste Tätigkeit zu 100 % auszuführen und 

dabei mindestens das frühere Einkommen zu erzielen. Diese Verfügung erwuchs 

unangefochten in Rechtskraft.

B. 

B.a  Am 6. Februar 2013 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum 

Leistungsbezug an (IV-act. 114). Er gab unter anderem an, nach der Grundschule zwei 

Jahre lang das Gymnasium in B.___ besucht zu haben. Er machte eine massive 

Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend und verwies auf einen 

beigelegten Bericht vom 27. September 2012 von med. pract. J.___, Oberärztin 

Tagesklinik, Psychiatrisches Zentrum G.___ (IV-act. 115). Med. pract. J.___ hatte als 

Diagnosen eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit zwanghaften und impulsiv 

explosiven Zügen und eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (F33.11), angegeben. RAD-

Psychiater Dr. med. K.___ notierte am 4. März 2013 (IV-act. 123-4), dass aus 

medizinischer Sicht eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes anzunehmen 

sei. Auf die Wiederanmeldung sei deshalb einzutreten.

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B.b  Dr. med. L.___, Facharzt Allg. Innere Medizin, berichtete der IV-Stelle am 21. März 

2013 (IV-act. 119), dass der Versicherte aufgrund seiner körperlichen und psychischen 

Einschränkungen (verminderte körperliche Belastbarkeit, reduzierte Aufmerksamkeit 

und Konzentrationsfähigkeit) auch für eine adaptierte Tätigkeit nicht einsatzfähig sei. 

Med. pract. J.___ berichtete der IV-Stelle am 14. Mai 2013 (IV-act. 121), dass der 

Versicherte aufgrund der chronifizierten körperlichen und psychischen Symptomatik in 

Bezug auf die Belastbarkeit eingeschränkt sei. Er leide an einer verminderten 

Frustrationstoleranz, an Konzentrationsstörungen und an einer Erschöpfbarkeit. Zum 

jetzigen Zeitpunkt sei er nicht in der Lage, eine Tätigkeit in der freien Wirtschaft 

aufzunehmen. Angesichts des Krankheitsverlaufs und der Resultate der teilstationären 

Behandlung müsse eine bleibende Einschränkung von mindestens 60 % angenommen 

werden. Am Anfang sei eine Arbeit im geschützten Rahmen während drei Stunden pro 

Tag möglich. RAD-Arzt Dr. K.___ notierte am 27. Mai 2013 (IV-act. 123-3), dass der 

psychiatrische Verlaufsbericht (vom 14. Mai 2013) nicht überzeugend sei; die erwähnte 

erheblich eingeschränkte Konzentrationsfähigkeit sei im psychiatrischen Befund nicht 

beschrieben. Er empfahl eine Verlaufsbegutachtung.

B.c  Die psychiatrisch-orthopädische Verlaufsbegutachtung durch Dr. I.___ und Dr. 

D.___ fand am 18. Oktober 2013 statt (Gutachten vom 16. November 2013, IV-act. 

130). Die Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit lauteten:

•  Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (F33.1)

•  kombinierte Persönlichkeitsstörung mit zwanghaften, emotional-instabilen, ängstlich-

paranoiden und depressiven Anteilen (F61)

•  chronisches lumbospondylogenes Syndrom.

Dr. D.___ hielt fest, dass der Versicherte über weiterhin bestehende lumbale 

Dauerschmerzen mit zeitweiser Ausstrahlung in das rechte Bein bis zur Grosszehe 

geklagt habe, die sich unter Belastung verstärkten. Diese stechenden oder brennenden 

Schmerzen wiesen die Intensität 8 auf der bis 10 reichenden Skala auf. Beklagt worden 

seien weiterhin eine Einschränkung der Beweglichkeit der Wirbelsäule mit 

Anlaufsymptomatik, Kribbelparästhesien und ein vermehrtes Hitzegefühl vor allem in 

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der rechten unteren Extremität sowie eine leichte Kraftverminderung, ohne dass es 

bisher zu Sturzereignissen gekommen sei. Klinisch habe sich die schmerzhaft 

eingeschränkte Beweglichkeit der Wirbelsäule bestätigt. Relevante neurologische 

Ausfälle hätten nicht festgestellt werden können. Aufgrund der Rückenproblematik 

nach einer erweiterten interlaminären Fensterung L3/L4 links mit Sequestrektomie und 

Nukleotomie im November 2007 müsse von einer verminderten Belastbarkeit des 

gesamten Achsenskeletts ausgegangen werden. Da keine relevanten objektivierbaren 

Veränderungen im Vergleich zum Gutachten vom 9. Juli 2011 hätten festgestellt 

werden können, seien die damaligen Schlussfolgerungen zu übernehmen. Die 

körperlich anspruchsvolle Tätigkeit als Maurer sei dem Versicherten aus 

orthopädischer Sicht nicht mehr zumutbar. Körperlich leichte, wechselbelastende 

Tätigkeiten ohne Heben und Tragen von Lasten über 10 kg mit der Möglichkeit des 

Wechselns zwischen Sitzen, Gehen und Stehen, ohne Zwangspositionen der 

Wirbelsäule insbesondere im Sinne von Rotations- und Inklinationsbewegungen und 

ohne Überkopfarbeiten seien dem Versicherten ganztägig möglich. Aufgrund der 

Schmerzsymptomatik sei es jedoch gerechtfertigt, dem Versicherten zusätzliche, 

betriebsunübliche Pausen von gut einer Stunde Dauer zuzugestehen. Rein rechnerisch 

betrage die Arbeitsfähigkeit aus orthopädischer Sicht in einer gut leidensangepassten 

Tätigkeit etwa 85 %. Die psychiatrische Gutachterin Dr. I.___ hielt fest, dass der 

Versicherte an einer gedrückten, depressiven Stimmung, einem Interessenverlust, einer 

anhaltenden Freudlosigkeit, einem Antriebsmangel und einer Ermüdbarkeit, einer 

verminderten Konzentration und an einer eingeschränkten Aufmerksamkeit, an einem 

verringerten Selbstgefühl und Selbstvertrauen, einem Gefühl der Wertlosigkeit, 

"Schwarzsehen" und Schlafstörungen leide. Insgesamt seien damit die Kriterien nach 

ICD-10 für eine mindestens mittelgradige depressive Episode erfüllt. Das Vorliegen 

einer manifesten depressiven Symptomatik habe auch in der neuropsychologischen 

Untersuchung bestätigt werden können. Die vorbestehende Persönlichkeitsproblematik 

habe sich im Vergleich zur Untersuchung vom 27. Mai 2011 deutlich verschärft. 

Diagnostisch könne nun von einer manifesten kombinierten Persönlichkeitsstörung mit 

zwanghaften und emotional instabilen Anteilen ausgegangen werden. Ausserdem seien 

auch depressive und ängstlich-paranoide Anteile fassbar gewesen. Hervorzuheben sei 

eine deutlich erhöhte Impulsivität, die der Versicherte mit Hilfe einersedierenden 

Medikation im Zaum halte. Trotz dieser Medikation sei aber auch während der 

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Exploration der massive innere Druck deutlich spürbar und äusserlich am 

zusammengepressten Kiefer und den geballten Händen erkennbar gewesen. Die 

klinischen Beobachtungen hätten in der neuropsychologischen Untersuchung bestätigt 

werden können. In der Gesamtschau hätten sich beim Versicherten deutliche Defizite 

hinsichtlich des Aufmerksamkeitsniveaus und der Aufmerksamkeitskapazität sowie 

eine erhöhte Erschöpfbarkeit gezeigt. Bei der Interpretation der Resultate müsse 

berücksichtigt werden, dass der Versicherte unter dem Einfluss von teilweise sedierend 

wirkenden Medikamenten gestanden habe. Gleichzeitig hätten sich, trotz 

entsprechender Medikation, deutliche Hinweise auf Defizite im Bereich der Inhibition 

respektive der Steuerung von Impulsen ergeben. Darüber hinaus hätten sich auch im 

Bereich der kognitiven Flexibilität deutliche Einschränkungen erkennen lassen, welche 

möglicherweise auch die Grundlage für die rigiden Denkmuster und Einstellungen 

bildeten. Im Persönlichkeitsbereich hätten sich neben einer erhöhten Impulsivität auch 

stark ausgeprägte zwanghafte Tendenzen erkennen lassen, welche möglicherweise 

einen Kompensationsversuch darstellten. Im Rahmen der klinischen Verfahren hätten 

sich ein hoher allgemeiner Leidensdruck sowie stark ausgeprägte depressive und 

ängstlich-paranoide Muster gezeigt. Die Hypothese einer Simulations- oder 

Aggravationstendenz habe durch die Testwerte nicht gestützt werden können. 

Aufgrund der aktuellen Untersuchungsergebnisse benötige der Versicherte eine zeitlich 

frei einteilbare, selbständige und allein auszuübende Tätigkeit ohne Publikumsverkehr 

und ohne Verantwortungsübernahme für Personen sowie ohne hohe Anforderungen an 

die Anpassungs- und Umstellungsfähigkeit. Diese Tätigkeit entspreche ihres Erachtens 

einem Nischenarbeitsplatz. Insgesamt bestehe aktuell aus rein psychiatrischer Sicht 

eine Arbeitsfähigkeit von 50 % (ganztägige Tätigkeit mit um 50 % verminderter 

Leistungsfähigkeit). Der Versicherte habe berichtet, dass sich das Zustandsbild vor 

etwa zwei Jahren verschlechtert habe. Am 19. September 2011, also vor etwa zwei 

Jahren, sei der Eintritt in die Psychiatrische Tagesklinik G.___ erfolgt. Retrospektiv liege 

damit seit Herbst 2011 eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes vor. In 

bidisziplinärer Hinsicht erachteten die Gutachter die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen 

Tätigkeit als Maurer als nicht mehr gegeben. In einer optimal adaptierten Tätigkeit 

schätzten sie die Arbeitsfähigkeit auf 50 %. RAD-Psychiater Dr. K.___ bezeichnete das 

Gutachten am 29. November 2013 als insgesamt sehr gründlich, weshalb auf es 

abzustellen sei (IV-act. 131).

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B.d  Am 11. August 2014 wies die IV-Stelle das Gesuch um berufliche 

Eingliederungsmassnahmen ab (IV-act. 141). Zur Begründung führte sie an, dass sich 

der Versicherte gemäss der Eingliederungsberaterin nicht in der Lage fühle, an 

Eingliederungsmass¬nahmen mitzuwirken.

B.e  Mit Vorbescheid vom 24. September 2014 (IV-act. 145) stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten in Aussicht, dass er bei einem IV-Grad von 48 % ab dem 1. Februar 2013 

Anspruch auf eine Viertelsrente habe. Zur Begründung führte sie an, dass der 

Versicherte seit September 2011 in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 50 % 

arbeitsfähig sei. Das Valideneinkommen von Fr. 53'662.-- ermittelte sie anhand des 

zuletzt erzielten Einkommens als Maurer/Mitarbeiter Bau im Jahr 2007 (s. 

Arbeitgeberfragebogen und IK-Auszug) und passte es der Nominallohnentwicklung bis 

2011 an. Das Invalideneinkommen errechnete sie anhand des Durchschnittsverdiensts 

von Hilfsarbeitern in der Schweiz gemäss der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes 

für Statistik (LSE). Unter Verweis auf einen Minderverdienst parallelisierte (d.h. kürzte) 

sie den Tabellenlohn um denjenigen Teil,der das Valideneinkommen um mehr als 5 % 

überstieg. Unter Berücksichtigung der Arbeitsunfähigkeit von 50 % bezifferte sie das 

Invalideneinkommen auf Fr. 28'173.-- (IV-act. 143).

B.f  Am 13. November 2014 bat die IV-Stelle die zuständige Ausgleichskasse, die 

Geldleistung zu berechnen, die Verfügung zu erstellen und zu versenden (IV-act. 149). 

Sie merkte an, dass die Rente per Anmeldedatum ausbezahlt werde. Die Karenzfrist 

von sechs Monaten werde nicht beachtet, da der Beginn der Arbeitsunfähigkeit bereits 

am 22. Oktober 2007 gewesen sei.

B.g  Mit Verfügung vom 7. Januar 2015 (IV-act. 150, 157) wurde dem Versicherten wie 

angekündigt bei einem IV-Grad von 48 % ab dem 1. Februar 2013 eine Viertelsrente 

zugesprochen. Die Verfügung war an den früheren Rechtsvertreter des Versicherten 

adressiert. Dieser teilte der zuständigen Ausgleichskasse am 13. Januar 2015 mit (IV-

act. 158), dass sein Mandat beendet sei. Er habe die Verfügung vom 7. Januar 2015 

dem neuen Rechtsvertreter weitergeleitet. Am 21. Januar 2015 erliess die IV-Stelle 

(respektive die Ausgleichskasse) eine neue Verfügung. Diese unterschied sich lediglich 

hinsichtlich des Datums des Verfügungserlasses von jener vom 7. Januar 2015 (IV-act. 

160, act. G 1.1.2). Eine Sachbearbeiterin der IV-Stelle notierte am 26. Januar 2015 (IV-

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act. 158), dass der neue Rechtsvertreter angerufen und gefragt habe, welche der 

beiden Verfügungen nun gültig sei. Sie habe ihm gesagt, er solle gegen die zweite 

Verfügung Rekurs machen, wenn er das denn wolle.

C.

C.a Gegen die Rentenverfügung liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

am 10. Februar 2015 Beschwerde erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte 

die Aufhebung der Verfügung und die Zusprache der gesetzlichen Leistungen. Er stellte 

zudem ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung. In 

materieller Hinsicht machte er geltend, dass es für den Beschwerdeführer auch unter 

Berücksichtigung der fehlenden Ausbildung und Berufserfahrung unmöglich sei, eine 

Arbeitsstelle zu finden, die den von den Gutachtern aufgestellten Adaptionskriterien 

entspreche. Da der Beschwerdeführer seine Restarbeitsfähigkeit nicht verwerten 

könne, sei ihm eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Selbst wenn man jedoch 

davon ausginge, dass eine solche adaptierte Tätigkeit auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt existiere, wäre der von der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

vorgenommene Einkommensvergleich fehlerhaft und es müsste dem 

Beschwerdeführer mindestens eine halbe Rente gewährt werden. Der 

Beschwerdeführer habe, verglichen mit dem branchenspezifischen Tabellenlohn, in der 

zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Maurer im Hochbau einen Minderverdienst von 16.41 

% erzielt. Das Invalideneinkommen müsse daher um 11.41 % reduziert werden. Bei 

einem Valideneinkommen von Fr. 54'908.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 

26'311.-- resultiere ein IV-Grad von 52 %.

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 5. März 2015 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 3). Zur Begründung hielt sie fest, es sei nicht zulässig, dasjenige 

Einkommen als Valideneinkommen zu nehmen, das der Beschwerdeführer bestenfalls 

hätte verdienen können. Das Valideneinkommen betrage Fr. 54'051.-- (Einkommen des 

Jahres 2005, s. IK-Auszug). Hilfsarbeitern stehe nach Eintritt der Invalidität eine Vielzahl 

von Stellen im Produktions- und Dienstleistungssektor offen. Für den 

Beschwerdeführer geeignete Tätigkeiten seien etwa leichtere Maschinenbedienungs-, 

Kontroll-, Sortier-, Prüf- sowie Verpackungsarbeiten, leichtere Arbeiten bei der Lager- 

und Ersatzteilbewirtschaftung sowie Kurier- und leichtere Lieferdienste. Es treffe 

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demnach nicht zu, dass es für den Beschwerdeführer auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt keine Arbeitsstellen mehr gebe. Dieser umfasse auch 

Nischenarbeitsplätze, an denen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen des 

Arbeitgebers rechnen könnten. Das durchschnittliche Einkommen eines Hilfsarbeiters 

habe im Jahr 2005 Fr. 58'389.-- betragen. Da dieser Betrag höher sei als das 

Valideneinkommen, sei der entsprechende Wert bis zu einer positiven Differenz von 5 

% zum Valideneinkommen zu kürzen, weil nicht davon ausgegangen werden könne, 

dass der Beschwerdeführer sich freiwillig mit diesem bescheidenen Einkommen habe 

begnügen wollen. Sämtliche vom Beschwerdeführer angeführten invaliditätsfremden 

Faktoren seien mit der erwähnten Parallelisierung bereits berücksichtigt worden, 

weshalb sich kein weiterer Abzug rechtfertige. Weil die gesundheitlichen 

Einschränkungen des Beschwerdeführers mit der im Verlaufsgutachten attestierten 

Arbeitsfähigkeit von nur noch 50 % in einer adaptierten Tätigkeit bereits grosszügig 

berücksichtigt worden seien, sei ein sog. Leidensabzug nicht gerechtfertigt. Bei einem 

Invalideneinkommen von Fr. 28'377.-- resultiere ein IV-Grad von 48 %.

C.c Das Gericht bewilligte am 12. März 2015 das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) für das Verfahren vor dem Versicherungsgericht (act. G 4).

C.d In seiner Replik vom 13. März 2015 (act. G 6) machte der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers ergänzend geltend, dass die LSE-Tabellen nicht die Löhne 

wiedergäben, welche man bestenfalls verdienen könnte. Vielmehr handle es sich um 

Durchschnittslöhne. Die Beschwerdegegnerin habe für ihre Behauptung, dass der 

Beschwerdeführer keinen Durchschnittslohn hätte erzielen können, keine Argumente 

aufgeführt. Weiter scheine sie den Sinn der Parallelisierung nicht zu verstehen. Stelle 

man die von der Beschwerdegegnerin vorgeschlagenen Tätigkeiten, die fehlende 

Ausbildung des Beschwerdeführers, das mit 53 Jahren fortgeschrittene Alter, die lange 

Zeitperiode von über sieben Jahren ohne Ausübung einer Erwerbstätigkeit, den Mangel 

an in einer neuen Tätigkeit einsetzbaren Erfahrungen aus dem früheren Erwerbsleben 

und die sowohl in physischer als auch psychischer Hinsicht ausgedehnte 

Krankengeschichte den medizinischen Adaptionskriterien gegenüber, so gelange man 

unweigerlich zum Schluss, dass keine dieser Tätigkeiten sämtliche Anforderungen 

erfülle.

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C.e Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 7 f.).

C.f  Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers reichte am 25. Januar 2017 eine 

Honorarnote über den Betrag von Fr. 6'281.50 ein (act. G 9).

C.g Das Gericht teilte dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers am 28. September 

2017 mit (act. G 11), dass dem Beschwerdeführer nach einer ersten, vorläufigen 

Durchsicht der Akten nicht bereits ab dem 1. Februar 2013, sondern erst ab dem 1. 

August 2013 ein allfälliger Rentenanspruch zustehen könnte. Allerdings erscheine es 

gestützt auf eine summarische Aktendurchsicht möglich, dass das Gericht dem 

Beschwerdeführer eine halbe Rente zusprechen könnte. Das Gericht räumte dem 

Rechtsvertreter die Gelegenheit ein, die Beschwerde zurückzuziehen, falls er diese 

Ankündigung als reformatio in peius betrachten sollte. Der Rechtsvertreter liess sich 

innert der angesetzten Frist nicht vernehmen.

Erwägungen

1. 

1.1  Solange die Partei die Vollmacht nicht widerruft, macht der Versicherungsträger 

seine Mitteilungen an die Vertretung (Art. 37 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1). Aus der 

mangelhaften Eröffnung einer Verfügung darf der betroffenen Person gemäss Art. 49 

Abs. 3 Satz 3 ATSG kein Nachteil erwachsen. Nach der Rechtsprechung ist nicht jede 

mangelhafte Eröffnung schlechthin nichtig mit der Konsequenz, dass die 

Rechtsmittelfrist nicht zu laufen beginnen könnte. Aus dem Grundsatz, dass den 

Parteien aus einer mangelhaften Eröffnung keine Nachteile erwachsen dürfen, folgt 

vielmehr, dass dem beabsichtigen Rechtsschutz schon dann Genüge getan wird, wenn 

eine objektiv mangelhafte Eröffnung trotz ihres Mangels ihren Zweck erreicht. Das 

bedeutet nichts anderes, als dass nach den konkreten Umständen des Einzelfalls zu 

prüfen ist, ob die betroffene Partei durch den gerügten Eröffnungsmangel tatsächlich 

irregeführt und dadurch benachteiligt worden ist. Richtschnur für die Beurteilung dieser 

Frage ist der auch in diesem prozessualen Bereich geltende Grundsatz von Treu und 

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Glauben, an welchem die Berufung auf Formmängel in jedem Fall ihre Grenze findet 

(Urteil des Bundesgerichts vom 10. November 2010, 9C_791/2010 E. 2.2).

1.2  Der aktuelle Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat die Beschwerdegegnerin 

am 16. Dezember 2014 über das Vertretungsverhältnis informiert und eine Vollmacht 

eingereicht (IV-act. 152 f.). Auf Nachfrage hin hat der bisherige Rechtsvertreter der 

Beschwerdegegnerin am 17. Dezember 2014 mitgeteilt, dass er den Beschwerdeführer 

schon lange nicht mehr vertrete (IV-act. 156). Trotzdem hat die Beschwerdegegnerin 

die Verfügung vom 7. Januar 2015, mit welcher sie dem Beschwerdeführer ab dem 1. 

Februar 2013 eine Viertelsrente zugesprochen hat, an den bisherigen Rechtsvertreter 

adressiert. Die Eröffnung der Verfügung vom 7. Januar 2015 ist somit mangelhaft 

gewesen. Der bisherige Rechtsvertreter hat die Beschwerdegegnerin am 13. Januar 

2015 darüber informiert, dass er die Verfügung vom 7. Januar 2015 dem aktuellen 

Rechtsvertreter weitergeleitet habe. Die mangelhafte Eröffnung hat ihren Zweck also im 

Zeitpunkt erreicht, als die Verfügung vom 7. Januar 2015 dem neuen Rechtsvertreter 

zugegangen war; ab diesem Zeitpunkt hat er nämlich die volle Tragweite des 

Entscheides und die Möglichkeit eines Weiterzugs an die höhere Instanz abschätzen 

können (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 10. November 2010, 9C_791/2010 E. 4.2). 

Die Verfügung vom 7. Januar 2015 ist frühestens am 12. Januar 2015 beim neuen 

Rechtsvertreter eingetroffen (s. Honorarnote, act. G 9.1). Nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung hätte die Beschwerdefrist also am Tag nach der Zustellung der 

Verfügung an den aktuellen Rechtsvertreter zu laufen begonnen. Am 21. Januar 2015 

hat die Beschwerdegegnerin dann allerdings erneut eine Rentenverfügung erlassen, die 

inhaltlich − bis auf das Verfügungsdatum − derjenigen vom 7. Januar 2015 entsprochen 

hat. Der aktuelle Rechtsvertreter hat sich am 26. Januar 2015 bei der 

Beschwerdegegnerin erkundigt, welche der beiden Verfügungen nun gültig sei. Die IV-

Sachbearbeiterin hat dem Rechtsvertreter die Auskunft erteilt, dass er eine allfällige 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 21. Januar 2015 richten solle. Ob mit der 

Verfügung vom 21. Januar 2015 die Verfügung vom 7. Januar 2015 widerrufen worden 

ist oder ob die Verfügung vom 21. Januar 2015 nichtig ist, weil sie lediglich den Zweck 

gehabt hat, den Fristenlauf neu auszulösen, obwohl die Verfügung vom 7. Januar 2015 

zwischenzeitlich bereits wirksam eröffnet worden war, kann offen gelassen werden. Der 

Rechtsvertreter hat nämlich bereits am 10. Februar 2015 Beschwerde erhoben, d.h. er 

hätte die Beschwerdefrist auch eingehalten, wenn davon ausgegangen würde, dass die 

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Rentenverfügung bereits am 12. Januar 2015 wirksam eröffnet worden ist. Auf die 

Beschwerde ist folglich einzutreten.

2. 

2.1  Der Beschwerdeführer hatte sich erstmals im Mai 2008 zum Bezug von IV-

Leistungen angemeldet. Mit Verfügung vom 29. September 2011 war das 

Rentengesuch abgewiesen worden. Bei der Anmeldung vom Februar 2013 handelt es 

sich somit um eine sogenannte Wiederanmeldung.

2.2  Gemäss Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV, SR 

831.201) wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn darin glaubhaft gemacht wird, 

dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert 

hat. Die Abweisungsverfügung vom 29. September 2011 hat sich auf das bidisziplinäre 

Gutachten von Dr. D.___ und Dr. I.___ vom 9. Juli 2011 gestützt. Darin waren als 

psychiatrische Diagnosen lediglich akzentuierte Persönlichkeitszüge mit zwanghaften, 

emotional instabilen und narzisstischen Anteilen sowie eine Dysthymie erwähnt 

worden. Eine kombinierte Persönlichkeitsstörung hatte die psychiatrische Gutachterin 

Dr. I.___ zum damaligen Zeitpunkt erst differentialdiagnostisch in Betracht gezogen. 

Der IV-Anmeldung vom Februar 2013 hat ein Bericht der Tagesklinik des 

Psychiatrischen Zentrums G.___ vom 27. September 2012 beigelegen. Die Oberärztin 

med. pract. J.___ hatte als Diagnosen eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit 

zwanghaften und impulsiv explosiven Zügen sowie eine rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischen Syndrom, erwähnt. Die 

von med. pract. J.___ angegebenen Diagnosen sind schwerwiegender als jene von Dr. 

I.___. Der Beschwerdeführer hat mit dem Bericht der Tagesklinik vom 27. September 

2012 also eine erhebliche Verschlechterung seines Gesundheitszustandes seit der 

rechtskräftigen Abweisung des Rentengesuchs im September 2011 glaubhaft gemacht. 

Die Beschwerdegegnerin ist daher zu Recht auf die Wiederanmeldung eingetreten.

3. 

3.1  In der Folge hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit der 

angefochtenen Verfügung vom 21. Januar 2015 bei einem IV-Grad von 48 % ab dem 1. 

Februar 2013 eine Viertelsrente zugesprochen.

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3.2  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

3.3  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

4. 

4.1  Um den IV-Grad ermitteln zu können, muss die Arbeitsfähigkeit bzw. die 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers im Verfügungszeitpunkt mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen.

4.2  In medizinischer Hinsicht liegen insbesondere ein Bericht des Hausarztes Dr. L.___ 

vom 21. März 2013, ein Bericht der behandelnden Psychiaterin med. pract. J.___ vom 

14. Mai 2013 sowie das orthopädisch-psychiatrische Verlaufsgutachten von Dr. D.___ 

und Dr. I.___ vom 16. November 2013 im Recht.

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4.3  In formeller Hinsicht zu erwähnen ist, dass der orthopädische Gutachter Dr. D.___ 

den Beschwerdeführer bereits im Juni 2008, damals jedoch noch in seiner Funktion als 

RAD-Arzt, untersucht hat (IV-act. 36). RAD-Ärzte sind ‒ wie auch externe 

Sachverständige ‒ verpflichtet, medizinische Sachentscheide unabhängig zu fällen (Art. 

59 Abs. 2bis IVG). Dem orthopädischen Teilgutachten von Dr. D.___ kann daher nicht 

von Vornherein jeglicher Beweiswert abgesprochen werden, weil er den 

Beschwerdeführer im Jahr 2008 noch als RAD-Arzt untersucht hat. Dem 

orthopädischen Teilgutachten sind denn auch keine Hinweise zu entnehmen, die auch 

nur den Anschein einer Befangenheit erwecken könnten. Trotzdem ist dem Umstand, 

dass Dr. D.___ bereits als RAD-Arzt in einem früheren Verwaltungsverfahren involviert 

gewesen ist, insoweit Rechnung zu tragen, als bei der Beweiswürdigung die 

(strengeren) Anforderungen, d.h. diejenigen, die für Berichte versicherungsinterner 

medizinischer Fachpersonen gelten, angewendet werden. Gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung kommt den Berichten versicherungsinterner 

medizinischer Fachpersonen, namentlich auch jenen von RAD-Ärzten, nämlich nicht 

dieselbe Beweiskraft wie einem gerichtlichen oder einem im Verfahren nach Art. 44 

ATSG vom Versicherungsträger in Auftrag gegebenen Gutachten zu. Soll ein 

Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, so 

sind gemäss dem Bundesgericht strenge Anforderungen an die Beweiswürdigung zu 

stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der 

versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen 

vorzunehmen (BGE 135 V 465 E. 4.4 mit Hinweisen). Demnach darf das orthopädische 

Teilgutachten von Dr. D.___ hinsichtlich seiner Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit nicht 

einmal geringe Zweifel wecken (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 3. Juni 2015, IV 2013/73 E. 3).

4.4  In somatischer Hinsicht hat der Beschwerdeführer insbesondere lumbale 

Dauerschmerzen beklagt. Diese hätten seit der letzten Begutachtung an Intensität 

zugenommen (IV-act. 130 f.). Dr. D.___ hat aus orthopädischer Sicht bei der aktuellen 

Untersuchung im Oktober 2013 keine relevanten objektivierbaren Veränderungen im 

Vergleich zu seinem Gutachten vom 9. Juli 2011 (wie auch zu jenem der Klinik Valens 

vom 29. Oktober 2009) feststellen können und deshalb seine damaligen 

Schlussfolgerungen übernommen: Die körperlich anspruchsvolle Tätigkeit als Maurer 

hat er wegen eines chronischen lumbospondylogenen Syndroms (Status nach 

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Diskushernienoperation L3/L4 links lateral am 2. November 2007) als nicht mehr 

zumutbar erachtet. Für körperlich leichte, wechselbelastende und rückenadaptierte 

Tätigkeiten hat er dem Beschwerdeführer eine ganztägige Arbeitsfähigkeit mit 

zusätzlichen betriebsunüblichen Pausen von gut einer Stunde Dauer bescheinigt, was 

einer Arbeitsfähigkeit von etwa 85 % entspricht. Der Hausarzt Dr. L.___ hat dem 

Beschwerdeführer in seinem Bericht vom 21. März 2013 demgegenüber eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit auch für adaptierte Tätigkeiten attestiert. In seiner 

Arbeitsfähigkeitsschätzung hat er allerdings nicht nur die somatischen, sondern auch 

die psychischen Leiden berücksichtigt. Seine Einschätzung vermag daher nicht einmal 

geringe Zweifel an der Einschätzung von Dr. D.___ zu wecken. Da Dr. D.___ in 

somatischer Hinsicht keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes und 

damit verbunden der Arbeitsfähigkeit hat feststellen können, ist weiterhin auf die 

bisherige, unumstrittene Arbeitsfähigkeitsschätzung abzustellen. Demzufolge ist dem 

Beschwerdeführer aus somatischer Sicht die angestammte Tätigkeit als (ungelernter) 

Maurer seit Oktober 2007 (s. Gutachten der Klinik Valens, IV-act. 67-28) nicht mehr 

zumutbar. In einer körperlich angepassten Tätigkeit besteht aus somatischer Sicht seit 

August 2008, spätestens jedoch seit Mai 2011, noch eine 85 %ige Arbeitsfähigkeit 

(ganztägig umsetzbar mit einem erhöhten Pausenbedarf von gut einer Stunde pro Tag).

4.5  In psychiatrischer Hinsicht hat Dr. I.___ im Verlaufsgutachten vom 16. November 

2013 neu die Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig 

mittelgradige Episode, und einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit zwanghaften, 

emotional-instabilen, ängstlich-paranoiden und depressiven Anteilen angegeben. Für 

zeitlich frei einteilbare, selbständig und allein auszuübende Tätigkeiten ohne 

Publikumsverkehr und ohne Verantwortungsübernahme für Personen sowie ohne hohe 

Anforderungen an die Anpassungs- und Umstellungsfähigkeit hat die psychiatrische 

Gutachterin die Arbeitsfähigkeit ab Herbst 2011 auf 50 % geschätzt. Dr. I.___ haben 

die Ergebnisse der von der behandelnden Psychiaterin med. pract. J.___ erwähnten 

testpsychologischen Untersuchung vom 18. April 2012 (IV-act. 115-1 und 121-2) nicht 

zur Verfügung gestanden; sie liegen auch nicht bei den Akten des 

Verwaltungsverfahrens. Indem Dr. I.___ im Rahmen der Verlaufsbegutachtung eine 

eigene testdiagnostische Untersuchung hat durchführen lassen (IV-act. 130-20 ff.) und 

zur gleichen diagnostischen Einschätzung wie die behandelnde Psychiaterin med. 

pract. J.___ gekommen ist, hat sie diesen Mangel jedoch behoben. Die Einschätzungen 

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der psychiatrischen Gutachterin Dr. I.___ und der behandelnden Psychiaterin med. 

pract. J.___ unterscheiden sich allerdings insoweit, als med. pract. J.___ im September 

2012 und Mai 2013 auch für adaptierte Tätigkeiten von einer vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit ausgegangen ist und eine bleibende Einschränkung von mindestens 

60 % angenommen hat. Der Beschwerdeführer hat sich vom 19. September 2011 bis 

30. Mai 2012 in teilstationärer Behandlung in der Tagesklinik befunden (IV-act. 121-1). 

Ob er während dieser Zeit zu mehr als 50 % arbeitsunfähig gewesen ist, kann offen 

gelassen werden, da ein allfälliger Rentenanspruch, wie nachfolgend aufzuzeigen sein 

wird, erst ab August 2013 entstehen kann und eine vorübergehende höhergradige 

Arbeitsunfähigkeit während des tagesklinischen Aufenthalts daher keinen Einfluss auf 

den Rentenentscheid hätte. Allerdings hat med. pract. J.___ dem Beschwerdeführer 

auch ein Jahr nach der Entlassung aus der Tagesklinik eine volle Arbeitsunfähigkeit 

attestiert. Der RAD-Psychiater Dr. K.___ hat den Verlaufsbericht von med. pract. J.___ 

vom 14. Mai 2013 als nicht überzeugend beurteilt. Tatsächlich ist die 

Konzentrationsstörung, die von der Oberärztin der Tagesklinik als die Arbeitsfähigkeit 

einschränkender Faktor genannt worden ist, im psychiatrischen Befund nicht 

beschrieben worden. Zudem ist zu beachten, dass behandelnde Ärzte wegen ihrer 

auftragsrechtlichen Vertrauensstellung erfahrungsgemäss im Zweifel eher zugunsten 

ihrer Patienten auszusagen pflegen (vgl. Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 5. April 2004, I 814/03 E. 2.4.2). Gutachter verfügen 

gemeinhin auch über mehr Erfahrung hinsichtlich der versicherungsmedizinisch 

relevanten Arbeitsfähigkeit als die behandelnden Ärzte. Und schliesslich haben in der 

Regel nur die Gutachter Kenntnis der umfassenden Vorakten, weshalb ihre 

Beurteilungen des Gesundheitszustandes umfassender ausfallen als jene der 

behandelnden Ärzte. Die psychiatrische Gutachterin Dr. I.___ hat nachvollziehbar 

dargelegt, weshalb der Beschwerdeführer in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist: 

Er weise deutliche Defizite hinsichtlich des Aufmerksamkeitsniveaus, der 

Aufmerksamkeitskapazität und der kognitiven Flexibilität auf und leide unter einer 

erhöhten Erschöpfbarkeit. Des Weiteren bestünden eine erhöhte Impulsivität und stark 

ausgeprägte zwanghafte Tendenzen. Angesichts dieser überwiegend wahrscheinlich 

bestehenden Defizite erscheint eine 50 %ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auch 

für angepasste Tätigkeiten als überzeugend. Auch der RAD-Psychiater Dr. K.___ hat 

das Verlaufsgutachten als sehr gründlich bezeichnet und empfohlen, darauf 

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abzustellen. Demnach ist mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer seit Herbst 2011 (Eintritt in die 

Tagesklinik) aus psychiatrischer Sicht für jegliche Tätigkeiten andauernd zu 50 % 

arbeitsunfähig ist. Ob vom 19. September 2011 bis 30. Mai 2012 (tagesklinischer 

Aufenthalt) sogar eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeiten bestanden 

hat, kann offen gelassen werden.

4.6  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass dem Beschwerdeführer die bisherige 

Tätigkeit als ungelernter Baufacharbeiter/Maurer bereits seit Oktober 2007 nicht mehr 

zumutbar ist. In einer adaptierten Tätigkeit besteht seit Herbst 2011 mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit eine 50 %ige Arbeitsunfähigkeit. Ob von September 2011 bis Mai 

2012 auch für adaptierte Tätigkeiten eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden hat, kann 

offen gelassen werden.

4.7  Gemäss dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Grundsatz "Eingliederung vor 

Rente" hat eine Selbsteingliederung bzw. eine durch die Sozialversicherung 

übernommene Eingliederung zu erfolgen, bevor allenfalls eine Rente beansprucht 

werden kann (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich 2015, N 81 der 

Vorbemerkungen; siehe auch Art. 7 Abs. 1 und Art. 16 ATSG und BGE 126 V 241 E. 5). 

Dr. D.___ hat aus orthopädischer Sicht keine medizinischen Massnahmen vorschlagen 

können, die die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in absehbarer Zeit relevant 

steigern könnten (IV-act. 130-33). Dr. I.___ hat erklärt, dass sich der Beschwerdeführer 

bereits in fachpsychiatrischer Behandlung befinde und eine adäquate Medikation 

erhalte. Zusätzliche medizinische Massnahmen hat sie nicht vorgeschlagen. Die 

Prognose hat sie aufgrund des bisherigen Verlaufs als unsicher angesehen. Die 

medizinischen Eingliederungsmassnahmen sind (derzeit) somit ausgeschöpft. Die 

Restarbeitsfähigkeit könnte zudem auch nicht durch berufliche 

Eingliederungsmassnahmen erhöht werden, da der Beschwerdeführer aufgrund seines 

bescheidenen Bildungsniveaus und aufgrund seiner erheblich eingeschränkten 

Arbeitsfähigkeit offensichtlich nicht fähig ist, eine qualifizierte Berufsausbildung zu 

absolvieren, die eine leistungsrelevante Auswirkung auf das zumutbare 

Invalideneinkommen hätte.

5. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/25

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5.1  Als Nächstes ist der von der Beschwerdegegnerin vorgenommene 

Einkommensvergleich zu überprüfen. Die Beschwerdegegnerin hat das 

Valideneinkommen anhand des im Jahr 2007 erzielten Einkommens als Maurer/

Mitarbeiter Bau ermittelt und, nachdem sie es an die Nominallohnentwicklung 

angepasst hat, auf Fr. 53'662.-- festgelegt. Gemäss dem IK-Auszug und dem 

Arbeitgeberfragebogen hat das Einkommen im Jahr 2007 Fr. 51'737.-- (bzw. Fr. 

51'738.--) betragen. Dieses Einkommen widerspiegelt aber nicht die Erwerbsfähigkeit 

des Beschwerdeführers im Gesundheitsfall, da die andauernde Arbeitsunfähigkeit für 

die angestammte Tätigkeit bereits im Oktober 2007 eingetreten ist. Gemäss der 

Arbeitgeberin hätte der Beschwerdeführer ohne Gesundheitsschaden in der 

ursprünglichen Tätigkeit im Jahr 2008 Fr. 63'465.60 verdient (IV-act. 22-2). Dies 

entspricht einem Grundlohn von Fr. 30.-- pro Stunde. Für das Jahr 2007 hatte die 

Arbeitgeberin einen Grundlohn von Fr. 29.50 angegeben. Einer beiliegenden 

Lohnabrechnung per 31. Dezember 2006 ist zudem zu entnehmen, dass der 

Stundenlohn damals Fr. 29.10 betragen hat (IV-act. 22-5). Die Angaben der 

Arbeitgeberin zum hypothetischen Erwerbseinkommen im Jahr 2008 sind also 

durchaus realistisch. Weshalb der Beschwerdeführer in den Jahren vor Eintritt der 

Arbeitsunfähigkeit gemäss dem IK-Auszug (IV-act. 135) allerdings wesentlich tiefere 

Löhne erzielt hat (z.B. im Jahr 2004 Fr. 54'733.-- und im Jahr 2006 Fr. 41'788.--), bleibt 

unklar. Im Jahr 2008 hat der durchschnittliche Lohn eines ungelernten Arbeiters im 

Baugewerbe gemäss der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE), 

aufgerechnet auf die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.6 Stunden, Fr. 

64'272.-- betragen (LSE 2008, TA1, Sektor 2 Produktion, Baugewerbe, 

Anforderungsniveau 4 [einfache und repetitive Tätigkeiten], Männer: [12 x Fr. 5'150.--] / 

40 x 41.6 Stunden]). Der vom Arbeitgeber angegebene Lohn für das Jahr 2008 von Fr. 

63'465.60 wäre also nur unwesentlich tiefer gewesen (Fr. 806.40/Jahr) als der 

Schweizerische Durchschnittslohn eines Bauarbeiters. Da der Beschwerdeführer im 

Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns (2013) seit fünf Jahren nicht mehr 

gearbeitet hat, rechtfertigt es sich daher, für die Berechnung des Valideneinkommens 

auf die Tabellenlöhne der LSE abzustellen. Auch wenn, wie dies die 

Beschwerdegegnerin getan hat, gestützt auf die im IK-Auszug verzeichneten Löhne 

davon ausgegangen würde, dass der Beschwerdeführer zuletzt einen 

unterdurchschnittlichen Lohn als Bauarbeiter erzielt hat, wäre für das 

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Valideneinkommen dennoch auf den Schweizerischen Durchschnittslohn abzustellen. 

Es kann nämlich nicht davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer 

freiwillig zu einem unterdurchschnittlichen Lohn gearbeitet hat. Vielmehr hat er mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit aufgrund der Wirtschaftslage keine besser bezahlte 

Arbeitsstelle gefunden. Das Valideneinkommen ist daher nicht das zuletzt erzielte, 

unterdurchschnittliche Erwerbseinkommen als Bauarbeiter, sondern der Lohn, den der 

Beschwerdeführer bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage hätte erzielen können. Der 

durchschnittliche Lohn eines ungelernten Bauarbeiters hat im Jahr 2012, aufgerechnet 

auf die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden, Fr. 67'929.30 

betragen (LSE 2012, TA1, Sektor 2 Produktion, Baugewerbe, Kompetenzniveau 1 

[einfache Tätigkeiten körperliche oder handwerklicher Art], Männer: [12 x Fr. 5'430.--] / 

40 x 41.7 Stunden]). Angepasst an die Nominallohnentwicklung hat sich das 

Durchschnittseinkommen eines ungelernten Bauarbeiters im Jahr 2013 auf Fr. 

68'269.-- belaufen (Lohnentwicklung 2014, T.1.1.10, Nominallohnindex, Männer, Sektor 

2 Produktion, Baugewerbe/Bau: 0.5 %). Das Valideneinkommen beträgt somit Fr. 

68'269.--.

5.2  Dem Beschwerdeführer ist die Tätigkeit auf dem Bau nicht mehr zumutbar. In einer 

adaptierten Hilfsarbeit besteht eine Arbeitsfähigkeit von 50 %. Die 

Beschwerdegegnerin hat das Invalideneinkommen daher zu Recht anhand von 

Tabellenlöhnen berechnet. Das durchschnittliche Einkommen eines Hilfsarbeiters 

gemäss der LSE hat im Jahr 2013, aufgerechnet auf die betriebsübliche wöchentliche 

Arbeitszeit von 41.7 Stunden, Fr. 65'654.-- betragen (Anhang 2 der IVG-Ausgabe der 

Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2015). Zu prüfen bleibt, ob ein Tabellenlohnabzug 

vorzunehmen ist. Beim Tabellenlohn handelt es sich um einen statistischen 

Durchschnittswert. Basis für den Tabellenlohn eines Hilfsarbeiters bilden die in dieser 

Branche tatsächlich bezahlten Löhne. Die Höhe der tatsächlich bezahlten Löhne hängt 

von unterschiedlichen betriebswirtschaftlichen bzw. ökonomischen Faktoren ab. Diese 

Faktoren müssen auch bei der Ermittlung des Invalideneinkommens berücksichtigt 

werden. Aufgabe der medizinischen Sachverständigen ist es, die zumutbare 

Arbeitsleistung aus medizinischer Sicht festzustellen. In der Arbeitsfähigkeitsschätzung 

werden also nur die direkten Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die 

Erwerbsmöglichkeiten berücksichtigt. Die medizinischen Sachverständigen verfügen 

offensichtlich nicht über das Fachwissen, um auch die indirekten, d.h. die ökonomisch-

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betriebswirtschaftlichen Folgen der Gesundheitsbeeinträchtigung auf die 

Einkommenshöhe abschätzen zu können. Bei der Ermittlung des Invalideneinkommens 

sind daher einerseits indirekte krankheitsbedingte Nachteile, andererseits jedoch auch 

qualifizierende Eigenschaften der versicherten Person, die sich auf die Lohnhöhe 

auswirken, zu berücksichtigen (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

St Gallen vom 8. Dezember 2015, IV 2013/118 E. 3.3; vgl. auch Entscheid vom 17. 

Oktober 2016, IV 2014/121 E. 3.1). Der Beschwerdeführer leidet an einer 

rezidivierenden depressiven Störung. Eine solche zeichnet sich durch wiederholte 

depressive Episoden aus (siehe ICD-10: F33). Die Leistungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers ist also schwankend und es kann immer wieder zu Exazerbationen 

kommen, während denen mit Arbeitsausfällen zu rechnen ist. Auch der Umstand, dass 

sich der Beschwerdeführer die Arbeitszeit frei einteilen können muss, erfordert eine 

grosse Flexibilität des Arbeitgebers. Wegen seiner besonderen Persönlichkeit ist der 

Beschwerdeführer auf einen verständnisvollen Vorgesetzten und rücksichtsvolle 

Mitarbeiter angewiesen. Ein potentieller Arbeitgeber wird diesen Nachteilen, die aus 

konsequent betriebswirtschaftlicher bzw. ökonomischer Sicht als zusätzliche, bei 

einem gesunden Arbeitnehmer mit demselben Beschäftigungsgrad von 50 % nicht 

auftretende Unkosten zu qualifizieren sind, dadurch Rechnung tragen, dass er den 

Beschwerdeführer nur zu einem deutlich unterdurchschnittlichen Lohn einstellt. Daher 

rechtfertigt sich im vorliegenden Fall ein Tabellenlohnabzug von 15 %. Bei einem 

Valideneinkommen von Fr. 68'269.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 27'903.-- 

(0.85 x [Fr. 65'654.-- / 2]) resultiert ein IV-Grad von 59.1 %.

5.3  Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat geltend gemacht, dass der 

Beschwerdeführer die verbliebende Restarbeitsfähigkeit von 50 % für adaptierte 

Tätigkeiten wegen der fehlenden Ausbildung und Berufserfahrung, des 

fortgeschrittenen Alters und der langen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt nicht verwerten 

könne. Ob eine versicherte Person die verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch verwerten kann, lässt sich nicht nach einer 

allgemeinen Regel bemessen, sondern hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. 

Massgebend sind beispielsweise das Alter, die Art und Beschaffenheit des 

Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und 

Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch Persönlichkeitsstruktur, 

vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder 

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Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich. Fehlt es an einer 

wirtschaftlich verwertbaren Resterwerbsfähigkeit, liegt eine vollständige 

Erwerbsunfähigkeit vor, die einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente begründet 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 30. Juli 2014, 9C_272/2014 E. 2.1 mit Hinweisen; 

siehe auch Urteil vom 1. März 2017, 8C_678/ 2016 E. 2.1 mit Hinweisen). Der 

Beschwerdeführer ist im Verfügungszeitpunkt (Januar 2015) 52-jährig gewesen. Bis zur 

ordentlichen Pensionierung wäre ihm immerhin noch eine Restaktivitätsdauer von über 

12 Jahren verblieben. Das Alter spricht daher nicht gegen die Verwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit. Dasselbe gilt für die fehlende Ausbildung und Berufserfahrung 

und für die lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt: Hilfsarbeiten zeichnen sich gerade 

dadurch aus, dass sie keine speziellen Berufskenntnisse oder Berufserfahrung 

voraussetzen; der Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand ist daher klein. Der 

Beschwerdeführer ist auf einen verständnisvollen Vorgesetzten und rücksichtsvolle 

Mitarbeiter angewiesen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass lediglich ein 

Nischenarbeitsplatz in Betracht fällt. Es ist nämlich davon auszugehen, dass auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt Arbeitsplätze für Menschen mit psychischen Defiziten 

und speziellen Bedürfnissen existieren. Unter Berücksichtigung aller Umstände ist die 

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit somit zu bejahen. Bei einem IV-Grad von 

(abgerundet) 59 % hat der Beschwerdeführer somit Anspruch auf eine halbe Rente (Art. 

28 Abs. 2 IVG).

6. 

6.1  Der Beschwerdeführer hat sich am 6. Februar 2013 zum Bezug von IV-Leistungen 

angemeldet. Das Wartejahr ist bereits im Herbst 2012 erfüllt gewesen. In der Mitteilung 

des Beschlusses an die Ausgleichskasse vom 13. November 2014 hat die 

Beschwerdegegnerin festgehalten, dass die Rente per Anmeldedatum ausbezahlt 

werde. Die Karenzfrist von sechs Monaten werde nicht beachtet, da die 

Arbeitsunfähigkeit bereits am 22. Oktober 2007 eingetreten sei. Gemäss Art. 29 Abs. 1 

IVG entsteht der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach 

Geltendmachung des Leistungsanspruchs. Bei der sechsmonatigen Frist nach Art. 29 

Abs. 1 IVG handelt es sich nicht um eine materielle, sondern um eine 

verfahrensrechtliche Anspruchsvoraussetzung (BGE 142 V 547 E. 3.2), die keine 

Ausnahmen vorsieht und somit immer angewendet werden muss. Da sich der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/25

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Beschwerdeführer erst im Februar 2013 zum Bezug von IV-Leistungen angemeldet hat, 

kann der Rentenanspruch − unabhängig davon, wann die Arbeitsunfähigkeit 

eingetreten ist − frühestens sechs Monate später, d.h. am 1. August 2013 entstehen. 

Die Beschwerdegegnerin hat somit gegen Bundesrecht (Art. 29 Abs. 1 IVG) verstossen, 

indem sie dem Beschwerdeführer bereits ab dem Zeitpunkt der Neuanmeldung 

(Februar 2013) eine Rente zugesprochen hat. Das Gericht hat den Rechtsvertreter am 

28. September 2017 auf diesen Umstand aufmerksam gemacht (act. G 11). Der 

Beschwerdeführer wird durch den Gerichtsentscheid gesamthaft betrachtet jedoch 

nicht schlechter gestellt, da er nicht wie verfügt Anspruch auf eine Viertelsrente, 

sondern auf eine halbe Rente hat.

6.2  Demnach ist die Beschwerde dahingehend gutzuheissen, dass die angefochtene 

Verfügung aufzuheben und dem Beschwerdeführer rückwirkend ab dem 1. August 

2013 eine halbe IV-Rente zuzusprechen ist. Die Sache ist zur Ermittlung des 

Rentenbetrages an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

7. 

7.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

7.2  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. In einem 

durchschnittlich aufwändigen IV-Rentenfall spricht das Versicherungsgericht 

praxisgemäss jeweils eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- zu. Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat eine Honorarnote über den Betrag von Fr. 

6'281.50 eingereicht. Allerdings beinhaltet das geltend gemachte Honorar nicht nur die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/25

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während des Beschwerdeverfahrens, sondern auch die während des 

Verwaltungsverfahrens getätigten Aufwendungen. Der während des 

Verwaltungsverfahrens entstandene Aufwand/Schaden ist nicht durch das 

Beschwerdeverfahren verursacht und deshalb nicht mit der Parteientschädigung zu 

ersetzen. Der vorliegende Fall ist weder in rechtlicher noch in tatsächlicher Hinsicht 

besonders komplex gewesen. Im Gegensatz zu den meisten Rentenfällen ist lediglich 

die Berechnung des IV-Grades, nicht aber der Arbeitsfähigkeitsgrad strittig gewesen. 

Vor diesem Hintergrund erscheint das vom Rechtsvertreter geforderte Honorar von Fr. 

6'281.50 als massiv übersetzt. Stattdessen erscheint eine durchschnittliche pauschale 

Entschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung 

aufgehoben und dem Beschwerdeführer ab dem 1. August 2013 eine halbe Rente 

zugesprochen wird; die Sache wird zur Festsetzung des Rentenbetrages an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.11.2017
	Art. 28 IVG. Beweiswert eines Gutachtens, wenn der Gutachter den Versicherten in einem früheren Verwaltungsverfahren als RAD-Arzt untersucht hat. Tabellenlohnabzug bei Vorliegen einer rezidivierenden depressiven Störung und einer kombinierten Persönlichkeitsstörung. Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG. Einkommensvergleich. Wegen der depressionstypischen Schwankungen und seiner besonderen Persönlichkeit benötigt der Versicherte einen verständnisvollen Vorgesetzten und rücksichtsvolle Mitarbeiter. Daher ist ein Tabellenlohnabzug von 15 % gerechtfertigt. Art. 29 Abs. 1 IVG. Der frühestmögliche Rentenbeginn entsteht − unabhängig davon, wann die Arbeitsunfähigkeit eingetreten ist − frühestens sechs Monate nach der Anmeldung. Teilweise Gutheissung der Beschwerde und Zusprache einer unbefristeten halben Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. November 2017, IV 2015/34).

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