# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 292ef580-b62b-556f-8d6a-4e189c637c43
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-27
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 27.05.2020 S 2019 141
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2019-141_2020-05-27.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 19 141

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin von Salis und Paganini als Aktuar

URTEIL

vom 27. Mai 2020

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführerin

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

- 2 -

1. A._____ war zuletzt als Pflegefachfrau HF tätig. Am 1. Oktober 2018 

meldete sie einen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld im 

Umfang von 100 % ab selbigem Datum an. 

2. Mit Schreiben vom 19. August 2019 forderte das Amt für Industrie, 

Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) A._____ zur Stellungnahme auf, 

da sie während der Kontrollperiode Juli 2019 nur gerade neun verwertbare 

Arbeitsbemühungen vorgenommen habe. Dies, weil es sich bei einer 

Arbeitsbemühung (Reha in X._____) um eine Wiederholung gehandelt 

habe, die nicht gewertet werden könne.

 3. In ihrer Stellungnahme vom 30. August 2019 verwies A._____ auf eine E-

Mail an ihren Personalberater vom 2. September (recte: August) 2019, mit 

welcher sie ihm die Arbeitsbemühungen für die Kontrollperiode Juli 2019 

mitgeteilt hatte. Darin erwähnte sie die Möglichkeit eines Stellenantritts per 

1. August 2019.

4. Mit Verfügung vom 5. September 2019 stellte das KIGA A._____ für drei 

Tage in der Anspruchsberechtigung ein. 

5. Dagegen erhob A._____ Einsprache mit der Begründung, gemäss ihrer 

Instruktion müsse sie vier Wochen vor einem Stellenantritt keine 

Arbeitsbemühungen mehr vornehmen.

6. Mit Schreiben vom 11. Oktober 2019 wurde A._____ aufgefordert, den 

Nachweis zu erbringen, dass ihr auf den 1. August 2019 eine Stelle 

zugesichert war und wann genau diese Zusicherung widerrufen wurde. 

Dieses Schreiben blieb unbeantwortet.

7. Mit Entscheid vom 1. November 2019 lehnte das KIGA die Einsprache ab. 

- 3 -

8. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A._____ (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin) am 4. Dezember 2019 Beschwerde an das 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und beantragte die 

Aufhebung der Verfügung vom 5. September 2019. Im Wesentlichen 

machte sie geltend, am 1. Juni 2019 habe sie sich auf ein Inserat der Reha 

in X._____ beworben. Sie sei sogar zu einem Vorstellungsgespräch 

eingeladen worden, die Absage sei aber per Ende Monat erfolgt. Als 

Anfang Juli 2019 wiederum ein Inserat der Reha in X._____ aufgeschaltet 

gewesen sei, habe sie sich erneut beworben. Somit weise sie für den 

Kontrollraum Juli 2019 zehn Arbeitsbemühungen auf. Die wiederholte 

Bemühung bei der Reha in X._____ habe potentiell Erfolg versprochen, 

weshalb sie die Wiederholungsbewerbung habe tätigen dürfen. Aus der 

"Mitwirkungsstrategie Beratungskunde" gehe nicht hervor, in welchem 

Zeitraum keine Wiederholungen getätigt werden dürfen. Zudem habe sie 

per 1. August 2019 eine Stelle mündlich zugesichert erhalten. Die 

einschlägige Vorgabe in der "Mitwirkungsstrategie Beratungskunde" 

verstehe sie so, dass sie vier Wochen vor einem Stellenantritt keine 

Arbeitsbemühungen erbringen müsse. Schliesslich habe sie seit ihrer 

Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung keinen einzigen kontrollfreien 

Tag bezogen, was ihr zu honorieren sei. 

9. In der Vernehmlassung vom 16. Dezember 2019 beantragte das KIGA 

(nachfolgend: Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. 

Zusammengefasst führte er aus, dass sich die Beschwerdeführerin innert 

rund fünf Wochen zwei Mal beim selben Arbeitgeber beworben habe. Den 

Nachweis, dass die Reha in X._____ in diesem Zeitraum zwei Stellen 

ausgeschrieben habe, sei die Beschwerdeführerin schuldig geblieben. 

Auch habe sie den Nachweis nicht erbringen können, dass ihr auf den 1. 

August 2019 eine Stelle zugesichert war, die zur Abmeldung vom Bezug 

von Arbeitslosenversicherungstaggeld geführte hätte. Zumindest gemäss 

- 4 -

den Angaben der Beschwerdeführerin ihrer Arbeitslosenkasse gegenüber 

habe sie im August 2019 nicht gearbeitet.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften, den 

angefochtenen Entscheid sowie die weiteren Akten, wird, sofern 

erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1.1. Anfechtungsobjekt ist der Einspracheentscheid des Beschwerdegegners 

vom 1. November 2019 (zugestellt am 4. November 2019), womit dieser 

die Einsprache der Beschwerdeführerin gegen die Verfügung vom 5. 

September 2019, wonach die Beschwerdeführerin für drei Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt wird, abwies. 

1.2 Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 

837.0) i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 

830.1) kann gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der 

Arbeitslosenversicherung Beschwerde beim kantonalen 

Versicherungsgericht erhoben werden. Gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG 

i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) 

ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen 

(Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das 

Verwaltungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der 

angefochtene Einspracheentscheid wurde vom Amt für Industrie, Gewerbe 

und Arbeit Graubünden (KIGA) als kantonale Amtsstelle im Sinne von Art. 

85 AVIG erlassen, sodass die örtliche Zuständigkeit des angerufenen 

- 5 -

Gerichts gegeben ist. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts 

des Kantons Graubünden ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 

2 lit. a des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; 

BR 370.100). Als Adressatin des angefochtenen Entscheids ist die 

Beschwerdeführerin berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an 

dessen Aufhebung oder Änderung auf, weshalb sie zur 

Beschwerdeerhebung legitimiert ist (Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- 

und formgerecht am 4. Dezember 2019 eingereichte Beschwerde (Art. 60 

u. Art. 61 lit. b ATSG) ist demnach einzutreten.

1.3. Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) entscheidet das 

Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert 

Fr. 5'000.-- nicht überschreitet und keine Fünferbesetzung (Art. 43 Abs. 2 

VRG) vorgeschrieben ist. Ausgangspunkt für die Bemessung des 

Streitwerts ist vorliegend der versicherte Verdienst (Art. 23 AVIG) der 

Beschwerdeführerin von Fr. 6'573.-- (vgl. dazu Akten des 

Beschwerdegegners [Bg-act.] 1). Dieser Verdienst wird zum Taggeldsatz 

von 70 % (Art. 22 Abs. 2 AVIG) entschädigt (Bg-act. 1). Die 

Beschwerdeführerin hat demzufolge Anspruch auf ein Taggeld von Fr. 

212.05 (ermittelt aus: Fr. 6'573.-- x 0.7 : 21.7 Tage [Art. 40a AVIV]). Aus 

der vom Beschwerdegegner verfügten, hier angefochtenen 

Einstellungsdauer von drei Tagen in der Anspruchsberechtigung ergibt sich 

ein Streitwert von insgesamt Fr. 636.15 (3 x Fr. 212.05). Da der Streitwert 

somit unter Fr. 5'000.-- liegt und die Streitsache nicht in Fünferbesetzung 

entschieden werden muss, ist die Zuständigkeit der Einzelrichterin 

gegeben.

2.1. Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG hat eine Versicherte, die 

Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des 

zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare zu unternehmen, um die 

- 6 -

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie 

verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres 

bisherigen Berufes (Satz 2). Der Versicherte muss sich laut Art. 26 Abs. 1 

AVIV gezielt um Arbeit bemühen, in der Regel in Form einer ordentlichen 

Bewerbung. Diese Bemühungen müssen bei der zuständigen Amtsstelle 

nachgewiesen werden können (Art. 17 Abs. 1 Satz 3 AVIG) und zwar für 

jede Kontrollperiode – d.h. für jeden Kalendermonat (Art. 27a AVIV) – 

spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf 

diesen Tag folgenden Werktag, wobei ohne entschuldbaren Grund 

verspätet nachgewiesene Arbeitsbemühungen nicht mehr berücksichtigt 

werden (Art. 26 Abs. 2 AVIV). Wenn sich die Versicherte persönlich nicht 

genügend um zumutbare Arbeit bemüht, so ist sie gemäss Art. 30 Abs. 1 

lit. c AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen. Bei den Art. 17 Abs. 

1 und Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG handelt es sich um eine gesetzliche 

Umschreibung der im Sozialversicherungsrecht geltenden 

Schadensminderungspflicht. Daraus schliesst die Praxis, dass die 

Versicherte alle Anstrengungen zu unternehmen und jede zumutbare 

Gelegenheit zu ergreifen hat, um ihre Arbeitslosigkeit zu beenden (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts 8C_522/2018 vom 25. Juni 2019 E.4.3.2; 

CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss., Zürich 

1998, S. 134).

2.2. Lehre und Rechtsprechung haben sowohl quantitative wie auch qualitative 

Kriterien entwickelt, die im Einzelfall die Beurteilung, ob jemand genügend 

persönliche Arbeitsbemühungen nachweisen kann, erleichtern. So 

schützte das Bundesgericht die Praxis, wonach in der Regel 

durchschnittlich zehn bis zwölf Bewerbungen im Monat als genügend 

erachtet werden (vgl. dazu BGE 139 V 524 E.2.1.4; KUPFER BUCHER, in: 

STAUFFER/CARDINAUX [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

AVIG, 5. Aufl., 2019, S. 132). Das Bundesgericht betonte aber auch, dass 

eine allgemein gültige Aussage über die erforderliche Mindestzahl an 

- 7 -

Bewerbungen nicht möglich sei (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E.5.1). Insofern handelt es sich bei 

den genannten Zahlen um Richtwerte, die für den Regelfall gelten. Zu 

berücksichtigen sind sodann stets die jeweiligen konkreten – objektiven wie 

subjektiven – Umstände und Möglichkeiten, worunter etwa das Alter, der 

Gesundheitszustand, die Schulbildung, allfällige Sprachschwierigkeiten, 

die Berufserfahrung der Versicherten und auch die Arbeitsmarktlage fallen 

(vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 

E.5.1 und C 258/2006 vom 6. Februar 2007 E.2.2). 

2.3. Das Verwaltungsgericht hat bereits mehrfach festgehalten, dass 

wiederholte Bemühungen die qualitativen Anforderungen nur dann erfüllen, 

wenn sie in Würdigung der konkreten Umstände reelle Chancen auf Erhalt 

eines Arbeitsplatzes eröffnen. Dies ist der Fall, wenn beispielsweise ein 

Arbeitgeber einer versicherten Person eine Stelle zu einem späteren 

Zeitpunkt in Aussicht stellt, sie zu einer nochmaligen Bewerbung 

aufgefordert wurde oder wenn zwischen den Bewerbungen eine gewisse 

vernünftige Zeitspanne liegt, die eine reelle Chance auf einen Arbeitsplatz 

erhöht (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts S 17 92 vom 16. August 2017 

E.4 m.H.).

2.4. Mit dem schriftlichen Nachweis der getätigten Arbeitsbemühungen soll die 

Verwaltung in die Lage versetzt werden, Quantität und Qualität der 

Anstrengungen zur Überwindung der Arbeitslosigkeit umfassend 

abzuklären und zu würdigen (vgl. BGE 120 V 74 E.3c). Die 

nachgewiesenen Arbeitsbemühungen müssen überprüfbar sein (AVIG-

Praxis ALE B321). Je nach Umständen des Einzelfalls können 

Arbeitsbemühungen, die auf dem Nachweisblatt mit Aufdruck des 

Stempels der kontaktierten Firma nachgewiesen werden, grundsätzlich 

genügen. Sämtliche Bewerbungen sollten aber dokumentiert sein (vgl. zum 

Ganzen Urteil des Verwaltungsgerichts S 16 48 vom 17. Mai 2016 E.3).

- 8 -

 2.5. In beweisrechtlicher Hinsicht muss der Einstellungstatbestand mit dem im 

Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit erfüllt sein. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten 

Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat 

vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen 

möglichen Geschehensabläufen für die wahrscheinlichste hält (vgl. BGE 

125 V 193 E.2, 121 V 45 E.2a; Urteil des Bundesgerichts 8C_867/2017 

vom 20. September 2018 E.3.2). Zwar ist das Sozialversicherungsrecht 

vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht, was die Beweislast im Sinne 

einer Beweisführungslast begriffsnotwendig ausschliesst. Im 

Sozialversicherungsprozess tragen die Parteien jedoch insofern eine 

Beweislast, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten 

jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt 

Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn 

es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes 

aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der 

zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu 

entsprechen (BGE 138 V 218 E.6). Eine Beweislosigkeit liegt namentlich 

erst dann vor, wenn auch von weiteren Beweismassnahmen, insbesondere 

von der Abnahme der von den Parteien angebotenen Beweise, keine 

Erkenntnisse zu erwarten sind, aufgrund derer sich der rechtserhebliche 

Sachverhalt mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

feststellen lässt (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 134 I 140 E.5.3, 

127 V 491 E.1b, 124 V 90 E.4b, 122 V 157 E.1d sowie zum Ganzen Urteil 

des Bundesgerichts C 102/06 vom 30. Januar 2007 E.4.2.2).

3. Vorliegend strittig ist der Nachweis genügender Arbeitsbemühungen für die 

Kontrollperiode Juli 2019. Gemäss Nachweisformular (Bg-act. 7) hat die 

Beschwerdeführerin 10 Arbeitsbemühungen angegeben. Der 

Beschwerdegegner erachtet jedoch die Bemühung bei der Reha in 

- 9 -

X._____ vom 4. Juli 2019 als nicht verwertbare Wiederholung, da sich die 

Beschwerdeführerin bereits am 1. Juni 2019 auf eine Stelle der Reha in 

X._____ beworben hatte (vgl. Bg-act. 6). Die Beschwerdeführerin kann 

weder nachweisen, dass in der massgebenden Periode, d.h. in den 

Monaten Juni und Juli 2019, zwei verschiedene Stellen der Reha in 

X._____ ausgeschrieben waren, noch dass sie zu einer erneuten 

Bewerbung seitens der Reha in X._____ ermuntert worden wäre. Die 

Bemühung bei der Reha in X._____ für die Kontrollperiode Juli 2019 ist 

somit qualitativ mangelhaft, weshalb sie nicht berücksichtigt werden darf. 

Damit sind für diesen Monat lediglich neun Arbeitsbemühungen 

ausgewiesen, was in quantitativer Hinsicht ungenügend ist. Zudem ist auch 

nicht bewiesen, dass die Beschwerdeführerin per 1. August 2019 eine 

Arbeitsstelle hätte antreten können, weshalb nicht weiter zu vertiefen ist, 

ob sie die einschlägige Vorgabe in der "Mitwirkungsstrategie 

Beratungskunde" so verstehen durfte, dass vier Wochen vor einem 

Stellenantritt keine Arbeitsbemühungen zu erbringen sind. Wie sie selbst 

angegeben hat, war sie im Monat August 2019 im Übrigen arbeitslos (vgl. 

Bg-act. 12). Demnach hat der Beschwerdegegner die 

Beschwerdeführerin zu Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt. 

4. Zu prüfen bleibt noch die Dauer der verfügten Einstellung. 

4.1. Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach 

dem Grad des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund 1 bis 

15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 

Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Wird die versicherte 

Person wiederholt in der Anspruchsberechtigung eingestellt, so wird die 

Einstellungsdauer angemessen verlängert. Für die Verlängerung werden 

die Einstellungen der letzten zwei Jahre berücksichtigt (Art. 45 Abs. 5 

AVIV). Da es sich dabei naturgemäss um einen Ermessensentscheid 

handelt, bei welchem den Verfügungsinstanzen ein grosser 

- 10 -

Ermessungsspielraum zusteht, ist dem Verwaltungsgericht bei der 

Beurteilung der Einstellungsdauer Zurückhaltung geboten (BGE 126 V 353 

E.5d; Urteil des Bundesgerichts 8C_22/2008 vom 5. März 2008 E.3). Es 

darf sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe an die Stelle desjenigen der 

Verwaltung setzen, sondern muss sich bei der Korrektur auf 

Gegebenheiten abstützen können, welche eine abweichende 

Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 126 V 

353 E.5d, 123 V 150 E.2 m.H.). 

4.2. Vorliegend hat der Beschwerdegegner auf eine Einstellung von drei Tagen 

erkannt. Die Einstellung liegt im Rahmen des leichten Verschuldens. Hierin 

kann das Gericht keine Verletzung des Ermessenspielraums der 

Verfügungsinstanz erkennen, umso mehr, als die Beschwerdeführerin mit 

Verfügung vom 7. Februar 2019 (bestätigt mit Urteil des Verwaltungsgericht 

S 19 45 vom 26. Mai 2020) bereits in der Anspruchsberechtigung 

eingestellt wurde. 

5. Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich somit in jeder Hinsicht 

als rechtens, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

6. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG muss das Verfahren einfach, rasch, in der Regel 

öffentlich und für die Parteien kostenlos sein; einer Partei, die sich mutwillig 

oder leichtsinnig verhält, können jedoch eine Spruchgebühr und die 

Verfahrenskosten auferlegt werden. Vorliegend hat die 

Beschwerdeführerin keine Belege für ihre Behauptungen eingereicht, 

obschon bereits im angefochtenen Einspracheentscheid darauf 

hingewiesen wurde, dass sie die entsprechenden Nachweise schuldig 

geblieben war. Ihre Beschwerde erscheint somit mutwillig. Demnach 

rechtfertigt sich, der Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten von 

Fr. 300.-- aufzuerlegen. 

- 11 -

Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten zu (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

- 12 -

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten von Fr. 300.-- gehen zulasten von A._____ und sind innert 30 

Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des 

Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]