# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dc663b02-e3e3-53c7-9ddf-fc69ef15327d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.01.2011 D-8574/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-8574-2010_2011-01-11.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung IV
D-8574/2010

Urteil vom 20. Dezember 2010

Besetzung Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas,
mit Zustimmung von Richterin Regula Schenker Senn;  
Gerichtsschreiber Lorenz Mauerhofer.

Parteien A_______, geboren am …,
Usbekistan,
Beschwerdeführer, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfügung 
des BFM vom 3. Dezember 2010 / N _______.

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer – ein Staatsangehöriger von Usbekistan – 
am 14. Dezember 2009 in der Schweiz ein Asylgesuch einreichte, 
wo�rauf er am 16. Dezember 2009 vom BFM summarisch zu seinem 
Rei�se�weg und seinen Gesuchsgründen befragt wurde,

dass er bei dieser Gelegenheit angab, er stamme aus Taschkent, wo 
wei�terhin seine Ehefrau mit den zwei gemeinsamen Kindern lebe und 
wo er seit ... 2008 ... [ein eigenes Geschäft] betrieben habe,

dass er namentlich vorbrachte, der erste Grund für sein Asylgesuch sei, 
dass er von der Polizei der Pflege unkorrekter Beziehungen zwi�schen 
Männern und Frauen respektive der falschen sexuellen Orien�tie�rung 
beschuldigt werde,

dass der zweite Grund für sein Gesuch darin bestehe, dass man ihm 
an�scheinend eine Falle gestellt habe, da er – nachdem er neben 
sei�nem Auto am Boden liegende Dokumente gefunden und diese 
freiwillig dem Eigentümer zurückgebracht hatte – von jenem Mann des 
Dieb�stahls einer grossen Summe Bargeldes bezichtigt und bei der 
Polizei an�gezeigt worden sei, worauf ihn die Polizei aufgefordert habe, 
das an�geblich gestohlene Geld innert 10 - 15 Tagen zurückzugeben,

dass der wichtigste Grund für sein Asylgesuch aber der erste Grund sei, 
da man ihn nach dem islamischen Gesetz umbringen müsse, soll�te 
seine sexuelle Orientierung bekannt werden,

dass er in diesem Zusammenhang im Juli 2009 für drei Tage in Haft 
ge�kommen sei, wobei er für seine Freilassung ein hohes Schmiergeld 
be�zahlt habe,

dass die Geldsache mutmasslich nur deshalb aufgezogen worden sei, um 
ihn wegen seiner sexuellen Orientierung zu belangen, wobei er in 
die�sem Zusammenhang am ... Oktober 2009 erneut für drei Tage in 
Haft gekommen sei, worauf er dem gleichen Polizisten wieder habe ein 
ho�hes Schmiergeld bezahlen müssen, was klar für eine Falle spreche,  

dass er deshalb am 16. November 2009 seine Heimat verlassen habe,

dass der Beschwerdeführer anlässlich der Gesuchseinreichung kein 
Rei�se- oder Identitätspapier im Original vorlegte, sondern lediglich 
Fo�to�kopien von zwei Seiten aus seinem usbekischen Reisepass, 

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wo�rauf er auf die Frage nach dem Verbleib seiner Papiere im Original 
an�gab, sein Reisepass sei ihm von der Polizei abgenommen worden 
und er könne nichts anderes beschaffen, da er keine weiteren 
Doku�mente be�sitze,

dass er in der Folge zu seinem Reiseweg vorbrachte, er sei ohne 
Pa�pie�re von Usbekistan erst nach Kasachstan und nach zweieinhalb 
Wo�chen von dort in einem Bus nach Belarus gereist, von wo er 
schliess�lich, jeweils versteckt in einem LKW, erst Österreich und dann 
die Schweiz erreicht habe,

dass der Beschwerdeführer am ... Januar 2010 wegen eines 
Laden�dieb�stahls bei der Polizei angezeigt wurde,

dass er am ... Februar 2010 einen Herzinfarkt erlitt, wobei diese 
Er�kran�kung in der Schweiz erfolgreich behandelt werden konnte,

dass er am ... April 2010 erneut wegen eines Ladendiebstahls bei der 
Po�lizei angezeigt wurde,

dass schliesslich am 10. Mai 2010 die einlässliche Anhörung zu den 
Ge�suchsgründen durch das BFM stattfand,

dass der Beschwerdeführer bei dieser Gelegenheit als Beweismittel 
sei�nen usbekischen Führerausweis sowie ein berufliches 
Abschluss�di�plom einreichte, welche ihm per Post zugegangen seien,

dass er in diesem Zusammenhang bekräftigte, sein Pass befinde sich seit 
Juli 2009 bei der Miliz respektive beim GUVD, der städtischen 
Ver�wal�tung des Innenministeriums, wobei ihm sein Pass 
abgenommen wor�den sei, damit er das Land nicht verlasse und seinen 
Wohnsitz nicht ändere, um für die Polizeibehörden verfügbar zu bleiben,

dass er diesbezüglich vorbrachte, Ende Juni 2009 hätten er und 
an�de�re Leute sich im Rahmen der üblichen Quartalsversammlung 
zwi�schen Be�hördenvertretern und Gewerbetreibenden negativ über 
eine neue Ab�gabe geäussert, worauf er am Abend des ... oder ... Juli 
2009 von zwei Polizisten an seinem Arbeitsort abgeholt worden sei und 
man ihm auf den Polizeiposten seinen Pass abgenommen habe,

dass er bei dieser Gelegenheit auf dem Posten auch 
zusammen�ge�schla�gen worden sei, ihn die Polizisten jedoch am 
nächsten Tag nach Hau�se gefahren hätten, da er ihnen die Zahlung 

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eines hohen Geld�be�tra�ges in Aussicht gestellt und ihnen diesen 
dann auch bezahlt habe,

dass er im Oktober 2009 erneut in Haft gekommen sei, und zwar 
nach�dem er am ... oder ... Oktober 2009 neben seinem Auto am Boden 
lie�gende Dokumente gefunden und diese am nächsten Tag zur Polizei 
ge�bracht habe, worauf er vom Eigentümer der Papiere des Diebstahls 
ei�nes grossen Geldbetrages beschuldigt worden sei,

dass sie sich damals zur Klärung der Sache gemeinsam aufs 
Polizei�haupt�quartier begeben hätten, wo sich dann herausgestellt 
habe, dass die�ser Mann ein GUVD-Angestellter gewesen sei, womit 
sich das Gan�ze als eine Falle erwiesen habe,

dass er in der Folge während drei Tagen und Nächten im Keller des 
Po�lizeihauptquartiers verhört, geschlagen und misshandelt worden sei, 
wo�bei man von ihm ein Geständnis betreffend eine angeblich 
oppo�si�tio�nelle Haltung und eine Verwicklung in einen Aufstand 
gegen den Prä�sidenten habe erlangen wollen, wie auch Auskünfte über 
eine ver�bo�tene Organisation,

dass ihm im Verlauf des Verhörs auch damit gedroht worden sei, man 
wer�de seine Verwandtschaft über seine sexuelle Ausrichtung 
infor�mie�ren, was in seiner Heimat einem Todesurteil gleichkomme,

dass man ihn zwar gegen die erneute Bezahlung einer hohen 
Be�ste�chungs�summe wieder freigelassen, von ihm jedoch gleichzeitig 
die Rück�zahlung des angeblich gestohlenen Geldbetrages gefordert 
habe, wo�bei ihm Frist bis zum 15. November 2009 gesetzt worden sei,

dass er sich vor diesem Hintergrund zur Ausreise aus Usbekistan 
ent�schlos�sen habe und kurz vor Ablauf der ihm angesetzten Frist – 
am 14. oder 15. November 2009 – nach Kasachstan gegangen sei, wo er 
dann einen Schlepper in den Westen gefunden habe,

dass er inzwischen von seiner Frau erfahren habe, dass er nach seiner 
Aus�reise bereits viermal von der Polizei gesucht worden sei,

dass er schliesslich anlässlich der Anhörung als Beweismittel 
be�tref�fend die durchgemachte Herzerkrankung seinen Herzpass 
vorlegte,

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dass das BFM mit Verfügung vom 3. Dezember 2010 – eröffnet am 
7. De�zember 2010 – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des 
Asyl�ge�setzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das 
Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eintrat und dessen 
Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug 
anordnete,

dass das BFM in seinem Entscheid vorab festhielt, vom 
Beschwerde�füh�rer seien keine rechtsgenüglichen Papiere eingereicht 
worden und für die Nichtabgabe von Reise- oder Identitätspapieren im 
Original lä�gen keine entschuldbaren Gründe vor,

dass das BFM im Weiteren schloss, aufgrund massgeblicher 
Wider�sprü�che und Ungereimtheiten im Sachverhaltsvortrag sowie in 
wesent�li�chen Punkten unsubstanziierten Schilderungen erfülle der 
Be�schwer�de�führer die Flüchtlingseigenschaft (offensichtlich) nicht 
und seien auch keine zusätzlichen Abklärungen zur Feststellung der 
Flüchtlings�ei�genschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses 
erforderlich,

dass das BFM abschliessend den Wegweisungsvollzug als zulässig, 
zu�mutbar und möglich erklärte, wobei es unter Bezugnahme auf die 
vor�malige Erkrankungslage des Beschwerdeführers auf die 
Möglich�keit der Weiter- respektive Nachbehandlung in der Heimat 
verwies,

dass der Beschwerdeführer am 14. Dezember 2010 gegen den 
Ent�scheid des BFM Beschwerde erhob und die Aufhebung der 
an�ge�foch�te�nen Verfügung und Rückweisung der Sache ans BFM, 
eventua�liter die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme in der Schweiz 
bean�tragte, so�wie um Erlass der Verfahrenskosten und um Befreiung 
von der Kos�ten�vorschusspflicht ersuchte,

dass er in seiner Eingabe die Nichtvorlage von Identitätsdokumenten als 
entschuldbar und seine Gesuchsvorbringen als in den wesent�li�chen 
Punkten glaubhaft erklärte, wobei er namentlich vorbrachte, er er�fülle 
möglicherweise die Flüchtlingseigenschaft, weshalb es weiterer 
Ab�klärungen durch das BFM bedürfe,

dass der Beschwerdeführer zudem als Beweismittel einen 
fachärzt�li�chen Abschlussbericht vom ... Mai 2010 (inklusive EKG-
Proto�kolle), ei�ne Kopie seines Herzpasses (mit letztem Eintrag vom 

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... Juni 2010) und ein Diplom betreffend ein Rehabilitationsprogramm 
einreichte,

dass auf die vorgebrachten Beschwerdegründe im Einzelnen – soweit 
er�heblich – im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen einzugehen ist,

dass die vorinstanzlichen Akten am 16. Dezember 2010 beim 
Bundes�ver�waltungsgericht eintrafen (vgl. dazu Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls 
end�gül�tig über Beschwerden gegen Verfügungen des BFM 
entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 und 33 des 
Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; 
Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bun�des�gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]),

dass sich das Verfahren nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) richtet, 
so�weit das VGG oder das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 
VGG so�wie Art. 6 und 105 AsylG),

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechts�erheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt 
wer�den können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass auf die frist- und formgerechte Eingabe des legitimierten 
Be�schwer�deführers einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 
Abs. 1 VwVG sowie Art. 48. Abs. 1 VwVG),

dass die vorliegende Beschwerde – wie nachfolgend aufgezeigt – 
of�fen�sichtlich unbegründet ist, weshalb darüber in einzelrichterlicher 
Zu�stän�digkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters 
beziehungsweise ei�ner zweiten Richterin zu entscheiden ist (Art. 111 
Bst. e AsylG),

dass auf einen Schriftenwechsel zu verzichten und der Entscheid nur 
sum�marisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG),

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dass sich der Beschwerdeführer in seiner Eingabe zwar das 
Nach�rei�chen einer weitergehenden Beschwerdebegründung wie auch 
weite�rer Be�weismittel vorbehält, da es im nicht möglich gewesen sei, 
innert der Be�schwerdefrist von fünf Arbeitstagen eine tragfähige 
Be�schwer�de�schrift inklusive Begründung der Rechtsbegehren 
einzu�legen,

dass dieses Vorbringen jedoch dem vorliegenden Endentscheid nicht 
ent�gegensteht, da vom Beschwerdeführer auch nicht ansatzweise 
auf�ge�zeigt wird, in welcher Hinsicht die Beschwerde noch einer 
Er�gän�zung bedürfen würde oder welche weiteren Beweismittel 
allen�falls noch nachgereicht werden sollten,

dass in diesem Zusammenhang festzuhalten bleibt, dass die 
vor�lie�gend zu beachtende Beschwerdefrist von fünf Arbeitstagen 
(gemäss Art. 108 Abs. 2 AsylG) in casu für eine wirksame 
Beschwerdeführung of�fensichtlich genügt hat (vgl. Entscheidungen und 
Mitteilungen der Asyl�rekurs�kommission [EMARK] 2004 Nr. 25 E. 3c 
S. 165 f.), mithin der Beschwerdeführer in der Lage war, eine 
umfassende und ausführ�li�che Beschwerde einzureichen,

dass die Beurteilung von Beschwerden gegen 
Nichteintretens�ent�schei�de, mit denen es das BFM ablehnt, ein 
Asylgesuch auf seine Begrün�det�heit hin zu überprüfen (Art. 32 – 35 
AsylG), grundsätzlich auf die Über�prüfung der Frage beschränkt ist, ob 
die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich das Bundesverwaltungsgericht dementsprechend – sofern es 
den Nichteintretensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer 
selb�ständigen materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung 
auf�hebt und die Sache zur neuen Entscheidung ans BFM zurückweist,

dass indes beim Nichteintretenstatbestand von Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG – auf welchen sich die angefochtene Verfügung stützt – die 
Be�son�derheit besteht, dass das BFM im Rahmen einer summarischen 
Prü�fung das offenkundige Nichterfüllen der Flüchtlingseigenschaft im 
Sin�ne von Art. 3 AsylG und das offenkundige Fehlen von 
Weg�wei�sungs�vollzugshindernissen zu beurteilen hat (vgl. dazu 
nach�folgend), wes�halb insoweit bei dagegen erhobenen Beschwerden 
auch die Flücht�lingseigenschaft Prozessgegenstand bildet (vgl. BVGE 
2007/8 E. 2.1 S. 73), soweit dies im Rahmen einer summarischen 
Prüfung mög�lich ist (vgl. BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5 f. S. 90 f.),

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dass hinsichtlich der Frage der Wegweisung und deren Vollzug die 
Be�ur�teilungszuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts nicht 
be�schränkt ist, da sich das BFM diesbezüglich auch materiell zur Sache 
zu äussern hatte,

dass gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht 
ein�ge�treten wird, wenn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb 
von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder 
Identitäts�pa�pie�re abgeben,

dass indes auch im Falle einer Nichtabgabe von Papieren auf ein 
Asyl�ge�such einzutreten ist, wenn Asylsuchende glaubhaft machen 
können, sie seien zur Vorlage von Papieren aus entschuldbaren Gründen 
nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), oder wenn aufgrund der 
An�hö�rung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die 
Flüchtlingseigen�schaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG), 
oder wenn sich auf�grund der Anhörung die Notwendigkeit zusätzlicher 
Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines 
Wegweisungs�voll�zugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c 
AsylG),

dass der Beschwerdeführer anlässlich der Gesuchseinreichung keine 
rechts�genüglichen Papiere im Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
ein�gereicht hat, womit die Grundvoraussetzung für einen 
Nichtein�tre�tens�entscheid in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG erfüllt ist (vgl. BVGE 2007/7),

dass im Falle des Beschwerdeführers – wie vom BFM zu Recht 
er�kannt – keine entschuldbaren Gründe für das Fehlen von Papieren 
er�sicht�lich sind (im Sinne von Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG),

dass sich vorab seine Ausführungen über seine Reise von Kasachstan 
mit einem Bus nach Belarus – also über Russland und angeblich ohne 
da�bei über ein ordentliches Reisepapier zu verfügen – als 
realitäts�fremd und von daher insgesamt haltlos zu bezeichnen sind, da 
an den vom Beschwerdeführer in einem Bus und demnach offen 
über�schrit�te�nen Grenzen sowohl von Russland als auch von Belarus 
mit konse�quen�ten Kontrollmassnahmen zu rechnen ist,

dass der Beschwerdeführer in der Lage war, Kopien seines 
Reise�pas�ses vorzulegen, nicht aber in der Lage, die Herkunft dieser 

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Kopien de�tail�liert, nachvollziehbar und schlüssig zu erklären, sondern 
er sich dies�bezüglich in Allgemeinplätzen verlor (vgl. act. A13 F. 21),

dass zudem – wie nachfolgend aufgezeigt – gerade auch das 
Vor�brin�gen betreffend den angeblich im Juli 2009 erfolgten Entzug 
des Rei�se�pas�ses durch die Polizei als unglaubhaft zu erkennen ist,

dass die Beschwerdevorbringen betreffend eine angeblich kooperative 
Mit�wirkung des Beschwerdeführers im Asylverfahren und das 
Fest�hal�ten am Vorbringen, der Reisepass sei tatsächlich bei der 
Polizei ver�blie�ben, aufgrund der Akten nicht überzeugen können,

dass aufgrund der Akten vielmehr mit dem BFM davon auszugehen ist, 
vom Beschwerdeführer würden ihm zustehende Papiere bewusst 
un�ter�drückt, was nach dem Willen des Gesetzgebers sanktioniert 
werden soll (vgl. dazu BVGE 2007/7, insb. E. 4.4.1 S. 61 f.),

dass das BFM in seinen weiteren Erwägungen – auf welche anstelle 
ei�ner Wiederholung zu verweisen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG) – auf 
ei�ne Reihe konkreter Widersprüche und Ungereimtheiten im 
Sachver�haltsvortrag verweist und zudem die Schilderungen des 
Beschwerde�führers in wesentlichen Punkten als unsubstanziiert erklärt 
hat,

dass der Beschwerdeführer dem entgegenhält, seine Schilderungen 
seien umfangreich, detailliert, emotional geladen und nur mit wenigen 
Widersprüchen belastet,

dass er dabei aufgrund der Akten zugestehen muss, es beständen 
ge�wis�se Diskrepanzen in seinen Aussagen, wie auch, dass seine 
An�ga�ben teils dürftig seien, er sich in seinen Ausführungen aber 
dennoch da�rum bemüht die Feststellungen des BFM betreffend die 
offen�kun�di�ge Unglaubhaftigkeit seiner Vorbringen aufgrund der 
Akten als unzu�tref�fend darzustellen,

dass dieser Versuch aufgrund der Akten indes scheitern muss, da der 
Be�schwerdeführer – in nicht nachvollziehbarer Weise – seine 
Sach�ver�halts�vorbringen zwischen der Kurzbefragung und der 
einlässlichen An�hö�rung vollständig umgestellt hat,

dass er sich anlässlich der Kurzbefragung vollumfänglich darauf 
kon�zen�trierte, ihm werde eine verpönte sexuelle Ausrichtung 
vor�gehalten und er habe deswegen Behelligungen erlitten, wogegen er 

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sich im Rah�men der einlässlichen Anhörung neu auf angeblich politisch 
moti�vier�te Nachstellungen berief, wozu er sich anlässlich der 
Kurz�be�fra�gung auch nicht ansatzweise geäussert hatte,

dass der Beschwerdeführer dabei nicht nur klare Widersprüche 
ge�schaf�fen hat (so betreffend die Frage der Dauer der angeblichen 
Haft vom Juli 2009, bei welcher ihm sein Reisepass entzogen worden sei, 
und betreffend den exakten Zeitpunkt seiner Ausreise), sondern er auch 
nicht zu einem wenigstens in den Grundzügen in sich stimmigen und 
zumindest im Ansatz nachvollziehbaren Sachverhaltsvortrag in der Lage 
war,

dass sich seine Schilderungen vielmehr als wechselhafte Verknüpfung 
von zumeist kaum substanziierten Ereignissen darstellt, welche zudem im 
Verlauf der einlässlichen Anhörung immer weiter ausgebaut wur�den, 
weshalb der Sachverhaltsvortrag in der vorliegenden Form in kei�ner 
Weise auf ein tatsächliches Erleben der behaupteten Ereignisse 
schlies�sen lässt,

dass sich damit die Gesuchsvorbringen als offenkundig haltlos 
er�wei�sen, womit es dem Beschwerdeführer nicht gelingt, das 
Vorliegen der be�haup�teten Verfolgungssituation zumindest im Ansatz 
zu plau�si�bi�li�sie�ren,

dass dieser Schluss auch nicht mit den Beschwerdevorbringen 
be�tref�fend eine angeblich lange Verfahrensdauer, welche für eine 
Ge�fähr�dung spreche, oder dem Beschwerdevorbringen betreffend 
eine an�geb�lich nicht summarische Begründung der angefochtenen 
Ver�fügung er�schüttert wird,

dass nach vorstehenden Erwägungen die Flüchtlingseigenschaft 
offen�sicht�lich nicht gegeben ist und aufgrund der Akten – entgegen 
den an�ders lautenden Beschwerdevorbringen – auch keine 
Notwendigkeit zur Vor�nahme von weiteren Abklärungen zur 
Feststellung der Flücht�lings�ei�genschaft oder eines 
Wegweisungsvollzugshindernisses besteht (im Sin�ne von Art. 32 Abs. 3 
Bstn. b und c AsylG),

dass in diesem Zusammenhang festzuhalten bleibt, dass auch die vom 
Be�schwerdeführer sinngemäss angerufene (vormalige) 
Erkrankungs�la�ge einem Nichteintretensentscheid in Anwendung von 
Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG nicht entgegensteht, da als 

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Wegweisungsvollzugshinder�nis nach Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG nur 
Hindernisse gelten, die sich auf die Zulässig�keit des Vollzuges 
aus�wirken könnten, nicht aber sol�che, welche bloss die Frage der 
Zumutbarkeit des Vollzuges be�treffen (vgl. BVGE 2009/50 E. 5 - 8 S. 
725 ff.)

dass nach vorstehenden Erwägungen der Nichteintretensentscheid des 
BFM zu bestätigen ist,

dass die Anordnung der Wegweisung nach Art. 44 Abs. 1 AsylG zu 
be�stätigen ist, da der Beschwerdeführer über keine ausländerrechtliche 
Aufenthaltsbewilligung verfügt und auch keinen Anspruch auf Erteilung 
einer solchen hat (vgl. auch EMARK 2001 Nr. 21),

dass bei dieser Sachlage zu prüfen bleibt, ob es Gründe gibt, die dem 
Vollzug der Wegweisung entgegenstehen, da das BFM eine vorläufige 
Aufnahme anzuordnen hat (nach Art. 83 Abs. 1 des Bundes�gesetzes 
vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Aus�länder [AuG, 
SR 142.20]), wenn der Vollzug der Wegweisung als un�zulässig, 
un�zu�mut�bar oder unmöglich zu erkennen ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG 
i.V.m Art 83 Abs. 2 - 4 AuG),

dass sich jedoch der Vollzug der Wegweisung unter Berücksichtigung der 
massgeblichen völkerrechtlichen Bestimmungen als zulässig er�weist, da 
sich den Schilderungen des Beschwerdeführers weder Hin�wei�se auf 
Verfolgung noch Anhaltspunkte für eine menschenrechts�wid�ri�ge 
Behandlung in Usbekistan entnehmen lassen,

dass im Weiteren auch von der Zumutbarkeit des 
Wegweisungsvoll�zu�ges auszugehen ist, da im Falle des 
Beschwerdeführers zum heutigen Zeitpunkt keine individuellen 
Vollzugshindernisse zu erblicken sind und alleine die in Usbekistan 
herrschenden Verhältnisse nicht gegen den Weg�weisungsvollzug 
sprechen,

dass der Beschwerdeführer zwar im Frühjahr 2010 einen Herzinfarkt 
er�litten hat (akuter inferiorer Myokardinfarkt), diese Erkrankung in der 
Schweiz jedoch erfolgreich und abschliessend behandelt worden ist, wird 
doch im vorgelegten fachärztlichen Abschlussbericht vom ... Mai 2010 
von einer vollständigen Genesung des Beschwerdeführers und ei�nem 
bloss noch minimalen Nachbetreuungsbedarf berichtet,

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dass diese Nachbetreuung zweifelsohne auch in der Heimat des aus der 
Hauptstadt Taschkent stammenden Beschwerdeführers geleistet 
wer�den kann, lässt doch auch der in Kopie vorgelegte Herzpass des 
Be�schwerdeführers (mit letztem Eintrag vom ... Juni 2010) auf keinen 
wei�tergehenden Behandlungsbedarf mehr schliessen,

dass schliesslich auch von der Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs 
aus�zugehen ist, da es dem Beschwerdeführer obliegt, an der 
Be�schaf�fung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass bei dieser Sachlage die Gewährung einer vorläufigen Aufnahme 
aus�ser Betracht fällt, womit auch die Anordnung des 
Wegweisungs�voll�zu�ges zu bestätigen ist,

dass nach vorstehenden Erwägungen die angefochtene Verfügung zu 
be�stätigen und die eingereichte Beschwerde als offensichtlich 
un�be�grün�det im vereinfachten Verfahren abzuweisen ist,

dass mit vorliegendem Urteil das Gesuch um Befreiung von der 
Kos�ten�vorschusspflicht (nach Art. 63 Abs. 4 VwVG) gegenstandslos 
wird,

dass das Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten (im Sinne von Art. 65 
Abs. 1 VwVG) abzuweisen ist, da sich die Beschwerde als von An�fang 
an aussichtslos erwiesen hat, wobei anzumerken bleibt, dass auch die 
vom aktenkundig erwerbstätigen Beschwerdeführer geltend ge�machte 
Bedürftigkeit mangels Angaben zu seiner tatsächlichen 
Ein�kom�menssituation nicht erstellt war,

dass dem Beschwerdeführer demnach für das Verfahren die Kosten 
auf�zuerlegen sind (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG sowie Art. 1 - 3 des 
Re�gle�ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Ent�schädi�gun�gen vor dem Bundesverwaltungs�gericht [VGKE, 
SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

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Seite 13

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Das Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten wird abgewiesen.

3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer 
auf�erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Guns�ten der Gerichtskasse zu überweisen.

4. 
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, mit den Akten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)
- ...

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber:

Nina Spälti Giannakitsas Lorenz Mauerhofer

Versand: