# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eb01b15a-e080-5a3b-997e-396a5e710ed3
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-12-23
**Language:** de
**Title:** Nichteintreten auf Neuanmeldung nach rückwirkend zugesprochener befristeter Rente; mit den eingereichten medizinischen Unterlagen wurde keine Verschlechterung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit glaubhaft gemacht. Abweisung der Beschwerde. (BGE 9C_112/2016)
**Docket/Reference:** IV.2015.00903
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00903.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00903
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil
vom
23. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel
Christe
Christe
& Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1975,
absolvierte erfolgreich eine Lehre als Spengler und Sanitärinstallateur.
Hernach war er
mit Unterbrüchen
in wechselnden Anstellungsverhältnissen erwerbstätig
(
Urk.
7/6)
.
Von 2004 bis 2008
besuchte er
eine
höhere Fachschule,
welche er mit einem
Diplom als Techn
iker
HF
Unter
nehmensinformatik
abschloss
(
Urk.
7/2/5
und 7/29/1
)
.
A
b dem 1
4.
Juli 2008
war er als Personalberater
(Consultant)
bei der
Y.___
AG
tätig
. Dieses
Arbeitsverhältnis
wurde durch die Arbeitgeberin
per 1
0.
August 2009
ge
kündigt
, wobei der letzte Arbeitstag der 1
0.
Februar 2009 war
(Urk.
7/2/5, 7/6/1
und 7/11
).
Am 1
1.
Mai 2009 trat
de
r
Versicherte
eine Stelle als Junior Consultant bei der
Z.___
AG
an, welche ihm noch in der
Probezeit die Kündigung des Arbeitsverhältnisses
aus
s
prach
(
Urk.
7/13).
Ab dem 1
3.
Juli 2009 war der Versicherte in der
Klinik A.___
hospitalisiert, wo ihm von den behandelnden Ärzten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert wurde (
Urk.
7/1).
Am
1
6.
Oktober 2009
meldete
sich der Versicherte
erstmals bei der
Sozialver
-
sicherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle,
zum Leistungsbezug an
(Urk. 7/
2
).
Diese
zog erwerbliche
(
Urk.
7/6, 7/10, 7/11
,
7/13
, 7/22,
7/27
und 7/29
)
un
d medizinische
(
Urk.
7/14
und
7/19)
Unterlagen bei. Überdies gab s
ie
bei
Dr.
med.
B.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie
,
ein
psychiatrisches
Gutachten in Auftrag (
Urk.
7/20), das am 2
9.
Juli 2010 erstattet
(Urk. 7/31) und am 2
1.
September 2010 ergänzt (
Urk.
7/38) wurde
.
Darauf stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 1
3.
Oktober 2010 eine halbe Invalidenrente für den Monat Juni 2010 in Aussicht (Urk. 7/43). Überdies ordnete sie mit
gleichentags erlassenem
Schreiben im Rahmen der Schadenminderungspflicht eine regelmässige psychiatrisch-psychotherapeuti
sche Behandlung an
(Urk. 7/42).
Nachdem der Versicherte Einwand erhoben hatte (vgl.
Urk.
7/46)
,
sprach ihm die IV-Stelle m
it Verfügung vom 1
0.
Februar 2011
, ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 50
%
(Urk. 7/50), wie angekündigt
eine auf den Monat Juni 2010 befristete halbe Invalidenrente zu
(
Urk.
7/54)
.
Bereits kurz darauf meldete sich
der Versicherte
unter Beilage eines ärztlichen Verlaufsberichts vom 1
2.
April 2011 (
Urk.
7/55)
erneut zum Leistungsbezug
an
(
Urk.
7/56)
, worauf die IV-Stelle
mit Verfügung vom 1
4.
Juli 2011 auf sein Gesuch nicht eintrat
(
Urk.
7/65)
.
Auf
eine weitere Neuanmeldung vom 2
5.
Januar 2014 (
Urk.
7/69)
trat die IV-Stelle
mit Verfü
gung vom 1
9.
Mai 2014 ebenfalls nicht
ein (
Urk.
7/73).
Am
6.
März 2015
meldete sich der Versicherte
erneut zum Leistungsbezug
an, da sich sein Gesundheitszustand
erheblich
verschlechtert habe (Urk. 7/
74 und
7/75
).
Die IV-Stelle forderte ihn dazu auf, die geltend gemachte wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse mit entsprechenden Unterlagen glaubhaft zu machen (
Urk.
7/78). Überdies holte sie einen aktuellen IK-Auszug ein (
Urk.
7/79)
.
In der Folge wurden diverse ärztliche Unterlagen eingereicht (
Urk.
7/84, 7/87
und 7/91).
Mit Vorbescheid vom
2
8.
April 2015
stellte die IV-Stelle das Nichteintreten auf das Leistungsbegehren in Aussicht (Urk. 7/
93
). Dagegen
liess
der Versicherte Einwand
erheben (Urk. 7/96 und 7/98)
. In der Folge trat die IV-Stelle mit Verfügung vom
2
0.
Juli 2015
(Urk. 2 = 7/
100
) auf das Leistungsbegehren nicht ein.
2.
Gegen die Verfügung vom
2
0.
Juli 2015
liess der Versicherte mit Eingabe vom
8.
September 2015
Beschwerde erheben
. Sein Rechtsvertreter
, Rechtsanwalt Daniel
Christe
,
beantragte
,
die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Sache sei zur Abklärung des Rentenanspruchs und zur Durchführung berufli
cher Massnahmen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen
; unter Kosten- und Entschädigungsfolge
n
zu Lasten der
Beschwerdegegnerin (Urk. 1 S. 2
).
Fer
ner ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Bestellung als unentgeltlicher Rechtsvertreter (
Urk.
1 S. 2)
. Die IV-Stelle schloss am
7.
Oktober 2015
auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Davon hat die Gegenpartei mit
Verfügung
vom
1
3.
Oktober 2015 Kenntnis erhalten, mit welcher dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung bewilligt und
lic
.
iur
. Daniel
Christe
als
unentgeltliche
r
Rechtsvertreter bestellt wurde (
Urk.
8)
.
Dieser reichte am
1
0.
Dezember 2015
seine Honorarnote (vgl.
Urk.
10 und 11
)
und am 1
5.
Dezember 2015 einen weiteren Arztbericht vom
8.
Dezember 2015 ein (
Urk.
12 und 13)
.
Auf die einzelnen Ausführungen in den Rechtsschriften
und auf die neu einge
reichte Unterlage (
Urk.
13)
wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen einge
gangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4 Abs. 1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28 Abs. 2 IVG).
1.3
Wurde eine Rente
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach
Art.
87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuan
meldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewis
sern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2).
Das
Gesagte gilt auch, wenn die Neuanmeldung nach rückwirkend
er
Zuspre
chung einer
befristeten
Invalidenrente erfolgt (BGE 133 V 263 E. 6).
1.4
Mit dem
Beweismass
des Glaubhaftmachens
im Sinne des
Art.
87 Abs. 2 und 3 IVV
sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tat
-
sachenänderung
muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353
E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine
Sachverhaltsän
derung
, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva
lidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 28. Februar 2012 E. 3.3.2).
2.
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer mit den
bei der Beschwerde
gegnerin
neu eingereichten medizinischen Unterlagen (
Urk.
7/84, 7/87 und 7/91
) eine wesentliche Veränderung der tat
sächlichen Verhältnisse seit
der Verfügung vom 1
0.
Februar 2011, mit welcher ihm für Juni 2010 ein halbe Invalidenrente zugesprochen worden war (Urk. 7/54),
glaubhaft gemacht hat
oder ob
diese
lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhaltes
enthal
ten
(vgl. Urk. 1 und 2).
Zwar hat der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im Beschwerdeverfahren einen weiteren Arztbericht vom
8.
Dezember 2015 eingereicht (vgl. Urk. 12 und 13). Hierzu ist jedoch zu bemerken, dass der Beschwerdeführer im
Verwaltungs
verfahren
– unter Fristansetzung und Androhung von
Säum
nisfolgen
(vgl.
Urk.
7/78) – hinreichend Gelegenheit hatte, um medizinische Un
ter
lagen beizu
bringen. Insbesondere ist allein der Sachverhalt massgeblich, wie er sich der Beschwerdegegnerin beim Erlass der angefochtenen Verfügung vom 2
0.
Juli 2015 präsentierte. Der neu ein
gereichte ärztliche Bericht (
Urk.
13) hat daher unberücksichtigt zu bleiben.
3.
3.1
Die Verfügung vom
1
0.
Februar 2011
stützte sich in medizinischer Hinsicht auf
das psychiatrische Gutachten von
Dr.
B.___
vom 2
9.
Juli 2010
samt Ergänzung vom 2
1.
September 2010
(
Urk.
7/31
und 7/38
; vgl. das Feststellungsblatt für den Beschluss vom 3
0.
November 2010,
Urk.
7/49).
Darin wurden folgende
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt:
-
Zyklothymia
(ICD-10: F34.0)
-
Akzentuierte Persönlichkeitszüge mit narzisstischen, emotional-instabilen und
histrionischen
Anteilen
(ICD-10: Z73.1), Differentialdiagnose: kombi
nierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen, emotional-instabilen und
histrionischen
Zügen (ICD-10: F61)
-
Verdacht auf Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung mit hyperkinetischer Störung des Sozialverhaltens (ICD-10: F90.1), weiterbestehend im Erwachse
nenalter.
Überdies wurde
n eine leichte depressive
Episode (ICD-10: F32.0), Störungen durch Alkohol, Abhängigkeitssyndrom, gegenwärtig abstinent, Teilremission mit gelegentlichen Rückfällen (ICD-10: F10.201), Störungen durch multiplen Substanzgebrauch und Konsum psychotroper Substanzen,
Abhängigkeitssyn
drom
, Kokain, Ecstasy, Amphetamine,
Cannabis, Opiate, Opioide, etc.
, gegen
wärtig abstinent
(ICD-10: F19.20)
, und Störungen durch Nikotin, schädlicher Gebrauch (ICD-10: F17.1), diagnostiziert, welchen keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zugemessen
wurde
(Urk. 7/31/10).
Sowohl in den angestammten und zuletzt ausgeübten Tätigkeiten
(als
diplomier
ter Unternehmensinformatiker, IT- oder KV-Angestellter/Sach
be
arbei
ter,
Spengler
und Sanitärinstallateur) als auch in
anderen
adaptierten Tätigkei
ten betrage die Arbeitsunfähigkeit
spätestens ab Juli 2010
ca. 20-30
%
. Hiermit sei bei etwas verminderter Leistungsfähigkeit um ca. 20-30
%
inklusive etwas vermehrter Pausen eine Tätigkeit im vollen zeitlichen Pensum gemeint. Eine weitere Verminderung der Arbeits
un
fähigkeit sei im Zuge der Fortführung der psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung zu erwarten (
Urk.
7/31/15). In der Tätigkeit als Junior Consultant in der Stellenvermittlung im IT-Bereich bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von ca. 25-30
%
. Zur Verbesserung des
Stress
managements
wären bei einem Vollzeitpensum ein etwas vermehrter Pausen
-
be
darf und eine
geringgradige
Verlangsamung des Arbeitstempos bei Tendenz zu
leichtgradigen
Konzentrationsstörungen für die Verminderung der Leistungs
-
fä
higkeit
zu beachten. Durch eine Bearbeitung in einer adäquaten und konse
quenten Psychotherapie, gegebenenfalls durch eine spezifische
Rehabilitations
behandlung
, könnten die Defizite der sozialen Kompetenzen mittelfristig etwas gebessert werden (
Urk.
7/38).
3.2
Aufgrund der medizinischen Einschätzung wurde ausgehend von einem
Validen
einkommen
von Fr.
63
‘
700
.
--
und
einem
(mit einer Arbeitsfähigkeit von 75
%
in jeglicher Tätigkeit)
erzielbaren Invalideneinkommen von Fr.
47
‘
775
.
--
ab Juli 2010
ein Minderverdienst von Fr.
15‘925
.-- und ein Invaliditätsgrad von
25
% ermittelt (vgl. Urk. 7/
41/8
und 7/5
1
/
2
).
4.
4.1
Nach der Neuanmeldung vom
6.
März 2015 wurde
unter anderem
ein
Abschluss
bericht
von
Dr.
med.
C.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, und
Frau
D.___
, Fachpsychologin für Psychothera
pie FSP, vom 1
0.
Oktober 2014 eingereicht
(
Urk.
7/87/7)
. Die beiden hatten den Beschwerdeführer vom 2
3.
Mai 2011 bis zum
8.
September 2014 wegen der diagnostizierten Kokain- und Alkoholabhängigkeit, ADHS und einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.3) psychiatrisch-psychothera
peutisch behandelt. Zum ersten Gespräch sei der Beschwerdeführer mit vollem Elan und Tatendrang erschienen und habe über seine bevorstehende Sozialpä
dagogen-Ausbildung berichtet. Er habe sich vorgenommen, sich mit dem Thema
alkohol- und kokainfreie Lebensführung auseinanderzusetzen. Er habe täglich sein Tagebuch geführt und sich durch Sport und andere Beschäftigungen sehr gut ablenken können. Es sei zu gelegentlichen Abstürzen gekommen, aber auch zu mehrmonatigen suchtmittelfreien Phasen. Obwohl dem Beschwerdeführer die Ausbildung gefallen habe, hätten sich die ersten Ängste und Befürchtungen gezeigt. Die anfänglich hohe Motivation sei von kurzer Dauer gewesen. Besonders die Praktikumsstellensuche und der Umgang mit anderen Mitarbeitern hätten sich als sehr schwierig und schliess
lich als überfordernd herausgestellt, so dass er die Ausbildung abgebrochen habe.
Überdies
habe er bei der
Psychiatrie E.___
zu einem geringen Prozentsatz im Computerbereich gearbeitet. Nachdem sich die Erwartungen in St. Gallen nicht erfüllt hätten, habe er eine kurze Therapiepause eingelegt und berichtet, dass er sich einen ADHS-Spezialisten suchen möchte. Anschliessend habe er sich wieder
bei ihnen
gemeldet, um sich dem ADHS-Thema zu widmen. Die wichtigsten Bücher habe er bereits gelesen. Eine berufliche Laufbahnberatung oder Abklärung im Hinblick auf eine berufliche Umschulung wäre sehr sinnvoll (
Urk.
7/87/8).
4.2
Aus dem
Bericht der
Psychiatrie E.___
vom 22.
September 2014 (
Urk.
7/87) geht
sodann
hervor, dass sich der Beschwerdeführer von Mai bis Juni 2014
hinsichtlich der im Raum stehenden Verdachtsdiagnose einer
Aufmerksamkeitsdefizit- und Hyperaktivitätsstörung (ADHS)
untersuchen liess. Obwohl die Selbstbeurteilungsfragebögen auf ein ADHS im Erwachsenenalter hingewiesen h
a
tten,
konnte
diese Diagnose durch die strukturierten Interviews DIVA
und WIR nicht bestätigt werden
. Die
Sucht
geschichte
, die Panikattacken, die affektive Labilität und die emotionale
Überre
agibilität
seien besser mit einer emotionalen Instabilität zu erklären. Das in der neuropsychologischen Testung festgestellte Aufmerksamkeitsdefizit spreche zwar eher für ein ADHS, sei aber auch mit einer emotionalen Überreagibilität kompatibel. Es werde eine weitere diagnostische Abklärung beim behandelnden Psychiater
empfohlen
(Urk.
7/87/5).
4.3
Dr.
med.
F.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
hielt am
7.
April 2015 schriftlich fest, dass er d
en Beschwerdeführer seit dem 1.
Juli 2014 psychiatrisch-psychotherapeutisch behandle. Die tatsächlichen Ver
hältnisse des Patienten hätten sich seit der letzten Verfügung deutlich ver
schlechtert. Er habe aus gesundheitlichen Gründen seine Ausbildung abbrechen müssen und sei wenig später auch noch aus dem Arbeitsmarkt
he
rausgefallen.
Dr.
F.___
vertrat die Auffassung, dass
der Patient auf Leistungen der Invalidenversicherung angewiesen
sei
, weshalb
dessen
Gesuch vom März 2015 zu prüfen sei (
Urk.
7/84).
Am 1
6.
Mai 2015 führte
Dr.
F.___
ergänzend
aus, dass sich der Beschwer
deführer in seine Behandlung begeben habe, weil sich seine psychische, soziale und persönliche Situation weiter verschlechtert habe.
Dr.
F.___
diagnostizierte eine emotional-
instabile Persönlichkeitsstörung, impulsiver Typus (ICD-10: F60.30),
eine
Zyklothymie (ICD-10: F34.0),
eine
Kokain-Abhängigkeit, gegenwärtig abstinent (ICD-10: F14.20)
,
und eine
Alko
holabhängigkeit
, gegenwärtig abstinent
(ICD-10: F10.20).
Die emotionale Instabilität sei deutlich ausgeprägt. Der Patient zeige eine wech
selnde inst
abile Stimmung und
eine
innere Leere.
E
r sei beziehungsunfähig und seine Nähe-Distanzregulation
sei stark gestört. Er setz
e seine Interaktionspartner unter Druck und sei manipulativ. Diese gestörten Interaktionsmuster seien ihm bis jetzt am meisten im Weg gestanden, sich beruflich zu integrieren. Am auf
fallendsten sei jedoch die deutliche Verschlechterung der Stimmungslage, die mitunter täglich zwischen hypomanisch und depressiv oszilliere und vom Patienten als äusserst quälend empfunden werde. In den
maniformen
Phasen zeige er eine starke Anspannung und Reizbarkeit, sei provokativ und es gelinge ihm nur mit Mühe, gewalttätige Tendenzen und Impulse zurückzuhalten. Die Stimmungstiefs seien geprägt von Trauer, In
suffizienzgefühlen und Resignation. Suizidale Phantasien träten ebenfalls auf. Diese starke Stimmungsinstabilität
könne ein Symptom der vorliegenden Persönlichkeitsstörung darstellen. Es liege jedoch zusätzlich eine zyklothyme Störung vor. Wahrscheinlich sei die
Stim
mungslage
des Patienten bereits in den letzten Jahren deutlich instabil gewesen, jedoch durch den Drogenkonsum „abgedeckt“ worden. Seit 2014 sei der Beschwerdeführer glaubhaft abstinent. Er sei seit dem 1
0.
August 2014 zu 50
%
krank geschrieben. Um die Tagesstruktur bemüht arbeite er mehrere Stunden pro Woche im Frei
willigendienst
(
Urk.
7/91/2).
Insgesamt betrachtet habe sich das Bild
der emotional-
instabilen
Persönlich
-
keits
störung
seit dem Jahr 2011 deutlich verschlechtert. Die destruk
tiven Muster,
die
interaktionellen Schwierigkeiten und die Stimmungslabilität hätten zugenommen. Es drohe eine
Chronifizierung
(Urk. 7/91/2).
5.
5.1
In der Beschwerdeschrift wird insoweit richtig erkannt, dass sich die aktuelle Diagnosestellung von derjenigen
durch
Dr.
B.___
im Jahr 2010 zum Teil unterscheidet (
Urk.
1 S. 6). Neu wird zusätzlich zur
Zyklothymia
eine
Persön
lichkeitsstörung
diagnostiziert
(vgl.
Urk.
7/87/8 und 7/91/1)
, während
die
damals
(unter anderem)
von
Dr.
B.___
gestellte
Verdacht
sdiagnose
bezüglich eines ADHS
(Urk. 7/31/10)
nicht erhärtet werden konnte
(vgl.
Urk.
7/87/5)
.
Allein aus dem
Hinzutreten oder Wegfallen einzelner Diagnosen
lassen sich jedoch
keine
Erkenntnisse bezüglich
eine
r
allfälligen
(erhebliche
n
) Gesundheits
verbesserung oder -verschlechterung
gewinnen
(vgl. BGE 141 V 9 E. 5.2).
Viel
mehr
ist zu
bemerken, dass bereits
Dr.
B.___
seit der Jugendzeit bestehende persönlichkeitsstrukturelle Besonderheiten mit narzisstischen, emotional-insta
bilen und
histrionischen
Anteilen und Defizite bezüglich der sozialen Kompe
tenzen mit daraus resultierenden Konflikten
,
Schwierigkeiten
und
konsekutive
r
Zunahme des inneren Anspannungsniveaus feststellte
. Er warf in seinem Gut
achten die Frage auf, ob die in den letzten Jahren beobachteten Defizite im Bereich der sozialen Kompetenzen mit einem im Erwachsenenalter fortbeste
henden ADHS oder eher mit den persönlichkeitsstrukturellen Besonderheiten zu erklären seien, die sich in diagnostischer Hinsicht im Längsschnitt der inzwi
schen vorliegenden Befunde zum psychischen Zustand doch so ausgeprägt dar
stellten, dass eine definitive Persönlichkeitsstörung zu diskutieren beziehungs
weise zu diagnostizieren sei. Auch der damals behandelnde Psychiater habe wohl Überlegungen in dieser Hinsicht angestellt, die er in seinem Bericht vom 3
0.
Juni 2010 formuliert habe. Im Bericht der
Klinik A.___
würden die Defizite der sozialen Kompetenzen in einen ausschliesslichen Zusammenhang mit dem ADHS gestellt. Allerdings würden in diesem Kontext auch
Verhaltensauffällig
keiten
geschildert, die an und für sich typisch seien bei narzisstischen, emotio
nal-instabilen oder
histrionischen
Persönlichkeitszügen. In Bezug auf die
Per
sönlichkeitsdiagnostik
seien
in diesem Bericht keine näheren Angaben
zu finden
(Urk. 7/31/11
f.
)
.
In der Folge
beschränkte sich
Dr.
B.___
– im Einklang mit der damals vorhande
nen Aktenlage –
zwar
auf die lediglich differentialdiagnostische Erwähnung einer Persönlichkeitsstörung. Die
attestierten
Einschränkungen der Arbeits- und Leistungsfähigkeit
begründete er jedoch
weitgehend
mit den
Defi
zite
n
der sozialen Kompetenzen
, welche
durch das ADHS und die kom
binierte Persönlichkeitsstörung
bestimmt würden
(Urk. 7/31/15)
. Es
seien
leichte
Ein
schränkungen der Aufmerksamkeit, der Konzentrationsfähigkeit, der Ausdauer und eine verminderte Geduld bei monotonen Tätigkeiten, eine verminderte emotionale Bel
astbarkeit und eine etwas vermi
n
d
erte Stress- und insbesondere auch eine verminderte Frustrationstoleranz
vorhanden
.
Zudem
bestünden deut
l
i
che Defizite der sozialen Kompetenzen, insbesondere eine einschränkte
Ab
grenzungs
- und Konfliktfähigkeit, aber auch eine eingeschränkte Fähigkeit,
die Grenzen anderer einzuhalten, eine eingeschränkte Teamfähigkeit und Ein
schränkungen von Empathie und
Mitgefühl mit anderen
. Die Einschränkungen lägen weniger im kognitiven Bereich, sondern eindeutig im emotionalen Bereich
(
Urk.
7
/31/15).
Die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung von
Dr.
B.___
berücksichtigt
somit bereits die emotionale
Instabilität und Überreagibilit
ät
.
Insbesondere
tr
ä
g
t
sie
auch
der mangelhaften Beziehungsfähigkeit, der Nähe-Distanzproblematik und den gestörten sozialen Interaktionsmustern, welche von
Dr.
F.___
eindrück
lich beschrieben und als Hauptgrund für die misslungene berufliche Integration genannt werden
(Urk.
7/91/2), Rechnung.
5.2
Es mag zutreffen, dass
Dr.
F.___
mehrfach von einer Verschlechterung der Situation des Beschwerdeführers gesprochen hat (
Urk.
1 S. 6; vgl.
Urk.
7/84 und 7/91/1). Er hat diese Einschätzung jedoch nicht mit entsprechenden neuen Befunden begründet (vgl.
Urk.
7/84 und 7/91; vgl. auch
Urk.
7/31/9
und 7/31/13
).
Den Umstand, dass der Beschwerdeführer Mühe bekundet, mit anderen Personen längerfristig zurecht zu kommen und sich in ein Arbeitsverhältnis zu integrieren (
Urk.
1 S. 6), hat bereits
Dr.
B.___
in seinem Gutachten eingehend thematisiert (vgl.
Urk.
7/31/9, 7/31/11 ff.
,
7/31/16
und 7/31/18
).
Insbesondere hat er den Sinn einer (erneuten) Umschulung des Exploranden in Frage gestellt, da dieser bereits verschiedene Ausbildungen erfolgreich absolviert habe und seine Probleme nicht bei der Tätigkeit an sich, sondern im Umgang mit den Arbeitskollegen lägen.
Aus diesem Grund
habe er es bisher nicht geschafft, sich
längerfristig in einem regulären Angestelltenverhältnis zu stabilisieren (Urk. 7/31/18).
5.3
Zusammenfassend ergibt sich somit, dass die vom Beschwerdeführer geltend gemachte invaliditätsrelevante erhebliche Verschl
echterung
seines gesundheitli
chen Zustandes
und seiner Arbeitsfähigkeit
aufgrund der von ihm neu beige
brachten Unterlagen nicht glaubhaft erscheint. Die Beschwerdegegnerin ist auf sein erneutes
Leistungsbe
gehren
somit zu Recht nicht eingetreten. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6
.
6.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 1‘000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
5
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem unterliegenden Beschwerde
führer aufzuerlegen
, zufolge gewährter unentgeltlicher Prozessführung (Urk. 8) jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen
.
6.2
Rechtsanwalt
lic
.
iur
.
Daniel
Christe
hat für seine Bemühungen und Auslagen als unentgeltlicher Rechtsvertreter im vorliegenden Verfahren eine Honorarnote vom
1
0.
Dezember 2015
eingereicht (Urk.
10 und 11
). Der geltend gemachte Aufwand
von
9,05
Stunden
zuzüglich Barauslagen von
Fr.
21.30
erscheint
angemessen. Es ist
ihm
daher wie beantragt eine Entschädigung von
Fr.
2‘173.30
(inkl.
Auslagen
und 8
%
Mehrwertsteuer)
aus der Gerichtskasse auszurichten.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
500
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen
.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Daniel
Christe
, Winterthur,
wird mit
Fr.
2‘173.30
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Daniel
Christe
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGohl Zschokke