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**Case Identifier:** 36e787f5-49fc-5d03-ac72-47fd4db1f22d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 16.05.2020 B 2019/262, B 2019/263
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2019-262--B-2019-2_2020-05-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2019/262, B 2019/263

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 04.06.2020

Entscheiddatum: 16.05.2020

Entscheid Verwaltungsgericht, 16.05.2020
Steuerrecht; Art. 45 Abs. 1 VRP, Art. 86 StG und Art. 67 DBG. Wenn sich 
aufgrund einer Verlustverrechnung eine Nullveranlagung ergibt, fehlt es der 
steuerpflichtigen Person an einem Feststellungs- oder einem andersartigen 
Rechtsschutzinteresse, das sie zur Anfechtung des Entscheids und zur 
Geltendmachung eines allfälligen überschiessenden Verlustvortrages 
berechtigen könnte. Es fehlt selbst dann an einem Rechtsschutzinteresse, 
wenn sich eine Nullveranlagung beim Reingewinn lediglich aufgrund einer 
Verlustverrechnung ergibt und sich die Steuerpflichtige gegen die 
Berechnung des Verlustvortrages wendet (Verwaltungsgericht, B 2019/262, 
B 2019/263). Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans 
Bundesgericht wurde mit Urteil vom 20. Oktober 2020 abgewiesen 
(Verfahren 2C_526/2020).

Entscheid vom 16. Mai 2020

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiberin Blanc Gähwiler

Verfahrensbeteiligte

A.__ AG,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marc Weber, Weber Noser von Gleichenstein, 

Waisenhausstrasse 14, 9000 St. Gallen,

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gegen

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

sowie

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, 

Eigerstrasse 65, 3003 Bern,

Beschwerdebeteiligte,

Gegenstand

direkte Bundessteuer aufgrund des Rechnungsabschlusses per 31.12.2015

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

Die A.__ AG wurde (…) 2004 unter der Firma B.__ AG im Handelsregister des Kantons 

St. Gallen eingetragen. (…) 2005 verlegte sie ihren Sitz in den Kanton Zug und änderte 

die Firma in C.__ AG. Seit (…) 2010 firmiert sie als A.__ AG unter gleichzeitiger 

Verlegung des Sitzes nach Zürich. Vom (…) 2011 bis (…) 2019 war die Gesellschaft 

wiederum in Kanton St. Gallen mit Sitz in D.__ domiziliert. Seit (…) 2019 befindet sich 

ihr Sitz in E.__ SZ. Der eingetragene Zweck der Gesellschaft besteht im Wesentlichen 

im Anbieten und Erbringen von Dienstleistungen in den Bereichen Finanz-, Anlage-, 

Steuer-, Vorsorge-, Versicherungsberatung und -Vermittlung sowie 

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Vermögensverwaltungen. Z.__ war – ab (…) 2008 einziges – Verwaltungsratsmitglied; 

per (…) 2019 schied er aus der Gesellschaft aus. Seither hat Y.__ Einsitz im 

Verwaltungsrat. Seit (…) 2019 ist er Verwaltungsratspräsident und X.__ neu Mitglied 

des Verwaltungsrats (vgl. zum Ganzen www.zefix.ch bzw. die Websites der jeweiligen 

kantonalen Handelsregisterämter).

B.

Die A.__ AG wurde am 19. November 2018 ermessensweise für die Kantonssteuern 

2015 mit einem steuerbaren Reingewinn von CHF 100 und einem steuerbaren Kapital 

von CHF 0 sowie für die direkte Bundessteuer 2015 mit einem steuerbaren Reingewinn 

von CHF 100 veranlagt. Der Steuerbetrag wurde entsprechend den 

kantonalgesetzlichen Mindeststeuerbestimmungen auf CHF 250 festgelegt (act. 7/2/3). 

Am 17. Dezember 2018 erhob die A.__ AG dagegen Einsprache und reichte gleichzeitig 

die Steuererklärung 2015 ein. Gestützt auf einen Jahresverlust gemäss 

Erfolgsrechnung 2015 von CHF 869'972 deklarierte sie einen steuerbaren Reingewinn 

von CHF 0 und ein steuerbares Eigenkapital von CHF 0 (act. 7/2/5). Nachdem die A.__ 

AG die Einsprache am 28. Februar 2019 mündlich begründet hatte (vgl. act. 7/6/II/06), 

unterbreitete die Veranlagungsbehörde mit E-Mail vom 4. März 2019 einen 

Veranlagungsvorschlag für die Kantonssteuern 2015 sowie die direkte Bundessteuer 

2015 (act. 7/2/6). Mit Einspracheentscheid vom 3. Mai 2019 hiess das kantonale 

Steueramt die Einsprache teilweise gut und setzte den steuerbaren Reingewinn für die 

Kantonssteuern 2015 und die direkte Bundessteuer 2015 unter Aufrechnung von 

CHF 878'864 und Berücksichtigung einer Verlustverrechnung von CHF 8'892 neu auf 

CHF 0 fest; das steuerbare Kapital für die Kantonssteuer 2015 blieb mit CHF 0 

unverändert (act. 7/2/1+2). Dagegen erhob die A.__ AG Rekurs und Beschwerde bei 

der Verwaltungsrekurskommission, welche mit Entscheid vom 28. Oktober 2019 auf die 

Rechtsmittel mangels eines aktuellen Rechtsschutzinteresses nicht eintrat (act. 2/1).

C.

Die A.__ AG (Beschwerdeführerin) erhob gegen den Entscheid der 

Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) vom 28. Oktober 2019 (zugestellt am 

4. November 2019, act. 2/2) mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 2. Dezember 2019 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht und stellte folgende Anträge (act. 1):

1. Der vorinstanzliche Entscheid vom 28. Oktober 2019 sei aufzuheben.

2. Es sei im Vergleich mit dem Einspracheentscheid vom 3. Mai 2019 auf Aufrechnung 

im Umfang von CHF 852'952.50 zu verzichten.

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3. Es sei festzustellen, dass der steuerlich relevante Verlust für das Jahr 2015 

CHF 844'060.50 beträgt.

4. Der in der nächsten Periode maximal verrechenbare Verlust sei auf 

CHF 1'236'743.50 festzusetzen.

5. Es seien die Verfahrenskosten des vorinstanzlichen Verfahrens dem Staat 

aufzuerlegen.

6. Eventualiter sei die Angelegenheit zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz 

zurückzuweisen.

7. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen inkl. MWST.

Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 13. Dezember 2019 die Abweisung 

der Beschwerde und verwies zur Begründung im Wesentlichen auf die Erwägungen im 

angefochtenen Entscheid (act. 6). Das kantonale Steueramt (Beschwerdegegner) 

verzichtete am 7. Januar 2020 ausdrücklich (act. 9) und die Eidgenössische 

Steuerverwaltung (Beschwerdebeteiligte) stillschweigend auf eine Vernehmlassung. Mit 

Eingabe vom 13. Februar 2020 teilte die Beschwerdeführerin mit, unter Festhaltung an 

den gestellten Anträgen auf eine weitere Stellungnahme zu verzichten (act. 13).

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten und die Akten wird, soweit wesentlich, 

in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

(…)

2.

Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59 Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 196 Abs. 1 des 

Steuergesetzes, sGS 811.1, StG; Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 der Verordnung zum 

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Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 145 des Gesetzes über 

die direkte Bundessteuer, SR 642.11, DBG). Die Beschwerdeführerin ist zur Erhebung 

der Rechtsmittel berechtigt. Die Vorinstanz trat im angefochtenen Entscheid auf die 

Rechtsmittel der Beschwerdeführerin nicht ein. Anfechtungsobjekt bildet somit ein 

Prozessentscheid. Zu prüfen ist demnach einzig, ob die Vorinstanz zu Recht auf den 

Rekurs und die Beschwerde nicht eingetreten ist. Wären die Beschwerde und der 

Rekurs gutzuheissen, wären die Streitsachen zur Behandlung in der Sache an die 

Vorinstanz zurückzuweisen (vgl. Art. 64 in Verbindung mit Art. 56 Abs. 2 VRP; 

T. Kamber, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege, 

Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2020, N 17 zu Art. 56 VRP; Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren vor 

dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl. 2003, Rz. 1032). Soweit die anwaltlich vertretene 

Beschwerdeführerin die Aufhebung des angefochtenen Entscheids (Antrag 1), die 

Auferlegung der Verfahrenskosten an den Staat (Antrag 5) und im Eventualfall die 

Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz zur neuen Beurteilung (Antrag 6) 

beantragt, ist auf die Beschwerde einzutreten. Nicht einzutreten ist dagegen auf die 

Anträge 2 bis 4, mit welchen die Beschwerdeführerin eine Entscheidung in materieller 

Hinsicht beantragt. Im Übrigen wurde die Eingabe vom 2. Dezember 2019 rechtzeitig 

eingereicht, und sie erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP).

3.

Zu prüfen ist – wie in Erwägung 2 bereits erwähnt – einzig, ob die Vorinstanz auf die 

Rechtsmittel zu Recht nicht eingetreten ist. Die Nichteintretensentscheide begründete 

die Vorinstanz im Wesentlichen damit, dass es der Beschwerdeführerin aufgrund der 

Nullveranlagungen an einem aktuellen Rechtsschutzinteresse in beiden Rechtsmitteln 

fehle.

Gegen die Veranlagungsverfügung kann der Steuerpflichtige innert 30 Tagen seit der 

Eröffnung bei der Veranlagungsbehörde schriftlich Einsprache erheben (Art. 180 Abs. 1 

StG, Art. 132 Abs. 1 DBG). Nach Art. 45 Abs. 1 VRP ist zur Erhebung des Rekurses 

berechtigt, wer an der Änderung oder Aufhebung der Verfügung oder des Entscheids 

ein eigenes schutzwürdiges Interesse dartut. Die Rekurs- und 

Beschwerdeberechtigung gehört zu den Prozessvoraussetzungen. Es handelt sich um 

eine Vorbedingung, die erfüllt sein muss, damit die angerufene Behörde (Rekursinstanz 

oder Verwaltungsgericht) einen Entscheid in der Sache fällen kann. Fehlt die 

Legitimation, wird das Verfahren mit einem Nichteintretens-entscheid erledigt. Ob sie 

3.1. 

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gegeben ist, prüft die Rechtsmittelinstanz von Amtes wegen (Geisser/Zogg, in: Rizvi/

Schindler/Cavelti, a.a.O., N 3 zu Art. 45 VRP; Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 385; vgl. auch 

BGer 2C_514/2017 vom 17. Dezember 2017 E. 2.2.1). Die Voraussetzung des 

Rechtsschutzinteresses gilt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung für jedes 

Rechtsmittel (vgl. BGer 2C_253/2014 vom 11. Dezember 2014 E. 3.2 mit Hinweisen). 

Die Befugnis zur Rechtsmittelerhebung in Steuersachen setzt somit ein schutzwürdiges 

Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheides voraus. 

Fehlt dieses, ist auf das Rechtsmittel nicht einzutreten (vgl. Hunziker/Mayer/Knobel in: 

Zweifel/ Beusch [Hrsg.], Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 3. Aufl. 2016, N 

22 zu Art. 140 DBG; Zweifel/ Casanova/Beusch/Hunziker, Schweizerisches 

Steuerverfahrensrecht, Direkte Steuern, 2. Aufl. 2018, § 20 Rz. 7).

Vom Reingewinn der Steuerperiode einer juristischen Person werden die Verluste aus 

den sieben der Steuerperiode vorangegangenen Geschäftsjahren abgezogen, soweit 

sie bei der Berechnung des steuerbaren Reingewinns dieser Jahre nicht berücksichtigt 

werden konnten (vgl. Art. 86 StG und Art. 67 DBG). Ergibt sich aufgrund der 

Verlustverrechnung eine Nullveranlagung, fehlt es der steuerpflichtigen Person in der 

Folge an einem Feststellungs- oder einem andersartigen Rechtsschutzinteresse, das 

sie zur Anfechtung des Entscheids berechtigen könnte. Der formellen und materiellen 

Rechtskraft einer Verfügung zugänglich sind zwar die Entscheidformel (Dispositiv), 

nicht aber die Sachverhaltsfeststellungen oder die Erwägungen zur Rechtslage (Motiv). 

Aus diesem Grund kann nur das Dispositiv Bindungswirkung entfalten. Im Steuerrecht 

bedeutet dies, dass (nur) die Steuerfaktoren an der Rechtskraft teilhaben. Die 

Erwägungen, die zum Dispositiv führen, haben lediglich die Bedeutung von Motiven. 

Die tatsächlichen und die rechtlichen Verhältnisse, auf denen eine rechtskräftige 

Veranlagung beruht, können an sich in einer späteren Periode abweichend beurteilt 

werden. Wird eine juristische Person mit einem Reingewinn von null Franken veranlagt, 

ist damit nur entschieden, dass sie keinen steuerbaren Gewinn erzielt und 

dementsprechend für das betreffende Jahr keine Steuern zu bezahlen hat. Die Höhe 

des einer solchen Veranlagungsverfügung zugrunde liegenden Verlusts ist hingegen 

nicht rechtskräftig festgesetzt worden. Die Steuerbehörden sind daher nach ständiger 

Praxis befugt, die Höhe der in den Vorjahren geltend gemachten Verluste trotz der 

Rechtskraft der entsprechenden Veranlagungsverfügung zu überprüfen, wenn sie im 

Rahmen von Art. 86 StG und Art. 67 DBG über den Abzug von solchen Verlusten zu 

befinden haben (vgl. BGE 140 I 114 E. 2.4 mit weiteren Hinweisen).

3.2. 

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Die Beschwerdeführerin wies in der Bilanz per 31. Dezember 2015 einen Verlust von 

CHF 869'972 aus (act. 7/6/II/02). In der Steuererklärung 2015 verrechnete sie diesen 

mit den Verlusten der Geschäftsjahre 2008 bis 2014 von insgesamt CHF 287'091 und 

deklarierte einen steuerbaren Reingewinn von CHF 0 (act. 7/2/5). Der 

Beschwerdegegner rechnete im Einspracheentscheid insgesamt CHF 878'864 auf und 

nahm gleichzeitig eine Verlustverrechnung von CHF 8'892 vor. Zudem wurde 

festgehalten, dass der Stand des Eigenkapitals ein Minus von CHF 1'238'491 aufweise 

(act. 7/2/1 und 2). Weil sich aufgrund der dargelegten Verlustverrechnung sowohl für 

die Kantonssteuern als auch für die direkte Bundessteuer eine Nullveranlagung ergibt, 

fehlt es der Beschwerdeführerin praxisgemäss an einem Feststellungs- oder einem 

andersartigen Rechtsschutzinteresse, das sie zur Anfechtung der diesbezüglichen 

Nichteintretensentscheide der Vorinstanz in den vorliegend angehobenen 

Beschwerdeverfahren berechtigten könnte (vgl. BGer 2C_253/2014, 2C_254/2014 vom 

11. Dezember 2014 E. 3.2; 2C_696/2013 vom 29. April 2014 E. 3.4.3).

3.3. 

Indes gibt es Fälle, wo Steuerentscheide über eine bestimmte Steuerperiode hinaus 

Rechtskraft entfalten, deren Klärung keinen Aufschub duldet. So schliesst 

beispielsweise eine positive Gewinneinschätzung notwendigerweise die Feststellung 

mit ein, dass kein verrechenbarer Verlustvortrag (mehr) vorhanden ist. Dabei handelt es 

sich um die Feststellung einer dauernden, von den besonderen Verhältnissen der 

einzelnen Steuerperiode grundsätzlich unabhängigen Rechtslage; der Entscheid wirkt 

daher periodenübergreifend. Folglich schliesst eine nicht auf Null lautende 

rechtskräftige Gewinneinschätzung die spätere Berücksichtigung von 

Verlustüberschüssen generell aus, und zwar unabhängig davon, ob die frühere 

Einschätzung als solche nach pflichtgemässem Ermessen oder als ordentliche 

ergangen ist (BGer 2C_696/2013 vom 29. April 2014 E. 3.4.2). Dagegen verneinte das 

Bundesgericht ein derartiges Interesse (BGer 2C_514/2017 vom 13. Dezember 2017) 

mit Blick auf die bundesrechtliche Rechtsfrage, ob die im Jahr 2010 entstandenen 

Verluste längstens in der Steuerperiode 2016/2017 oder doch erst in der Steuerperiode 

2017/2018 verrechnet werden können. Es erwog, es erscheine zwar als 

nachvollziehbar, dass die steuerpflichtige Person hierzu eine bundesgerichtliche 

Klärung herbeiführen möchte. Es gelte aber zu bedenken, dass im Moment erst und 

nur die Veranlagung für die Zeit vom 1. Januar 2010 bis 31. März 2011 zur Diskussion 

stehe und für diesen Zeitraum eine Nullveranlagung resultiere (erwähnter BGer E. 2.3.2; 

vgl. auch BGer 2C_489/2018, 2C_490/2018 vom 13. Juli 2018 E. 2.2.4). Damit steht 

aber ohne weiteres fest, dass wenn sich aufgrund der Verlustverrechnung eine 

3.4. 

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Nullveranlagung ergibt, es wie dargelegt der steuerpflichtigen Person in der Folge an 

einem Feststellungs- oder einem andersartigen Rechtsschutzinteresse fehlt, das sie zur 

Anfechtung des Entscheids und zur Geltendmachung eines allfälligen 

überschiessenden Verlustvortrages berechtigen könnte. In einem solchen Fall ist die 

Höhe des für die Nachfolgeperiode massgebenden verbleibenden Verlustvortrags 

folglich in der Nachfolgeperiode zu prüfen (BGer 2C_696/2013 vom 29. April 2014 

E. 3.4.2.3).

Die mit der Beschwerdeschrift vorgebrachten (materiellen) Begründungen erweisen 

sich allesamt als unbehelflich, um ausnahmsweise ein aktuelles Rechtsschutzinteresse 

der Beschwerdeführerin zu bejahen.

3.5. 

Die Vorbringen betreffend einer allfälligen Verrechnungssteuerpflicht sind unbeachtlich, 

da diese nicht erkennbar auf die Abänderung der in der gestützt auf den 

Einspracheentscheid ergangenen Veranlagungsverfügung festgesetzten Steuerfaktoren 

(steuerbarer Gewinn, steuerbares Kapital), den Steuersatz oder die Steuerbeträge 

abzielen (vgl. BGer 2C_253/2014 vom 11. Dezember 2014 E. 3.2). Es ist zwar 

nachvollziehbar, dass die Steuerpflichtige hierzu eine Klärung herbeiführen möchte. 

Wie sie jedoch selbst anerkennt, wird mit den Aufrechnungen noch nicht definitiv über 

allfällige verrechnungssteuerpflichtige Leistungen befunden, und es steht der 

Beschwerdeführerin und allfälligen Nahestehenden auch offen, sich gegen die 

Aufrechnungen zur Wehr zu setzen. Der daraus resultierende Mehraufwand wird durch 

die bundesgerichtliche Rechtsprechung in Kauf genommen. Vor diesem Hintergrund ist 

ausserdem nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz das rechtliche Gehör verletzt 

haben soll, indem sie im angefochtenen Entscheid nicht auf den Aspekt der 

Rückerstattung der Verrechnungssteuer eingegangen ist. Im Übrigen gewährt die 

Steuerbehörde, wenn sie gewinnwirksame Aufrechnungen tätigt, gleichzeitig auch die 

Steuerrückstellungen darauf. Andernfalls kann sie formlos verlangt werden. Daher 

muss die Beschwerdeführerin im Rahmen des Vorsichtsprinzips keine 

Steuerrückstellungen auf solchen allfälligen Aufrechnungen verbuchen.

3.5.1. 

Daraus, dass die Vorinstanz in einem unveröffentlichten Entscheid eine 

Nullveranlagung anders beurteilt hat, kann die Beschwerdeführerin nichts zu ihren 

Gunsten ableiten. Einerseits handelte es sich dabei gemäss Ausführungen der 

Vorinstanz um einen speziell gelagerten Einzelfall. Andererseits fehlt bei einer 

3.5.2. 

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Nullveranlagung wie dargelegt nach konstanter Rechtsprechung des Bundesgerichts 

ein Feststellungs- oder andersartiges Rechtsschutzinteresse. Inwiefern vorliegend 

hinreichend Gründe vorliegen sollten, aufgrund derer eine Praxisänderung geboten sein 

sollte, erhellt sich dem Verwaltungsgericht nicht. Dasselbe hat für den Einwand, der 

Beschwerdeführerin sei der Entscheid des Verwaltungsgerichts B 2018/159 vom 

16. Oktober 2019 nicht bekannt gewesen, zu gelten. Auch jener Entscheid stützt sich 

auf die bisherige, konstante bundesgerichtliche Rechtsprechung. Eine Verletzung von 

Treu und Glauben durch die Vorinstanz ist dementsprechend nicht auszumachen, 

zumal damit von der allseits bekannten Rechtsprechung eben gerade nicht 

abgewichen wird.

Die Vorinstanz führte im angefochtenen Entscheid weiter zutreffend aus, dass mit einer 

Nullveranlagung nicht verbindlich über Aufrechnungen und geldwerte Leistungen 

entschieden worden sei. Mit Blick auf die geldwerten Leistungen ist festzuhalten, dass 

die Veranlagung dieser auf der Stufe der juristischen Person beim Beteiligungsinhaber 

zu keinem Aufrechnungsautomatismus führt. Dem Beteiligungsinhaber kann zudem die 

Rechtskraft der Veranlagung der Kapitalgesellschaft – ohne steuerbaren Gewinn und 

ohne steuerbares Kapital – nicht entgegengehalten werden. Ferner liegt nach 

bestätigter bundesgerichtlicher Rechtsprechung die Aufrechnung geldwerter 

Leistungen beim Beteiligungsinhaber auch nicht im (schutzwürdigen) Interesse der 

Kapitalgesellschaft (vgl. VerwGE B 2018/159 vom 16. Oktober 2019 mit weiteren 

Hinweisen auf Rechtsprechung und Literatur). Schliesslich bezieht sich die Umkehr der 

Beweislast, die im von der Beschwerdeführerin zitierten Entscheid B 2018/256, 257 

vom 21. Februar 2019 erwähnt wird, nicht auf eine Nullveranlagung. Die Argumente der 

Beschwerdeführerin gehen daher auf den vorliegenden Fall mit einer Nullveranlagung 

fehl.

3.5.3. 

Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, aufgrund der zahlreichen Aufrechnungen 

resultiere für das Steuerjahr 2015 in der Steuerbilanz gar kein Verlust, und eine 

Nullveranlagung liege nur deshalb vor, weil Verlustverrechnungen vorgenommen 

worden seien, sei auf die bereits dargelegte bundesgerichtliche Rechtsprechung 

verwiesen. Demnach fehlt es selbst dann an einem Rechtsschutzinteresse, wenn sich 

eine Nullveranlagung beim Reingewinn lediglich aufgrund einer Verlustverrechnung 

ergibt und sich die Steuerpflichtige gegen die Berechnung des Verlustvortrages wendet 

(BGer 2C_124/2019 vom 7. Februar 2019 mit Hinweis auf BGE 140 I 114 E. 2.4.1; BGer 

2C_253/2014, 2C_254/2014 vom 11. Dezember 2014 E. 3.2). Aus den von der 

3.5.4. 

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Beschwerdeführerin zur Stützung ihrer Rechtsposition angeführten 

Bundesgerichtsentscheiden lässt sich nichts Anderes herleiten. Wie dargelegt, nehmen 

einzig die Steuerfaktoren an der Rechtskraft teil. Wird eine juristische Person mit einem 

Reingewinn von null Franken veranlagt, ist damit bloss entschieden, dass sie – die 

juristische Person – in der massgebenden Steuerperiode keinen steuerbaren Gewinn 

erzielt und dementsprechend für das betreffende Jahr keine Steuern zu bezahlen hat. 

Über den "Nullgewinn" hinaus ist damit zum Verlust in betraglicher Hinsicht noch nichts 

Abschliessendes gesagt. Diese Frage stellt sich erst dann, wenn in einer späteren 

Steuerperiode ein steuerbarer Reingewinn auftritt (BGer 2C_514/2017 vom 

13. Dezember 2017 E. 2.3.1). Aufgrund der aktenkundigen Verlustverrechnung liegt 

jedoch kein steuerbarer Reingewinn vor. Die Behauptung der Beschwerdeführerin, 

wonach ein späteres Nachholen der Verrechnung von Vorjahresverlusten nicht mehr 

möglich sei, greift zu kurz: Der Verrechnungsausschluss ist gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung nämlich lediglich bei einer positiven Veranlagung 

gegeben. Da die Verlustverrechnung nicht aufgeschoben werden darf, rechtfertigt der 

Verzicht auf die Ergreifung eines Rechtsmittels gegen eine derartige Veranlagung 

lediglich (aber immerhin) die Annahme, dass keine verrechenbaren Verluste (mehr) 

vorliegen. Insofern liegt über das Bestehen von Verlusten bzw. über deren vollständige 

Kompensation mit Gewinnen bis und mit Abschluss des zuletzt steuerlich erfassten 

Geschäftsjahres ein rechtskräftiger Entscheid vor, auf welchen nicht mehr 

zurückgekommen werden kann; es sei denn, die Voraussetzungen einer Revision seien 

erfüllt. Davon zu unterscheiden ist die Situation bei einer Nullveranlagung: In diesem 

Fall ist die Höhe des für die Nachfolgeperiode massgebenden verbleibenden 

Verlustvortrags in der Nachfolgeperiode zu prüfen (vgl. zum Ganzen ausführlich BGer 

2C_696/2013 vom 29. April 2014, insbesondere E. 3.4.3 mit zahlreichen Hinweisen).

In dem von der Beschwerdeführerin zitierten Bundesgerichtsentscheid 2A.192/2000 

vom 9. Mai 2001 (in: StE 2001 B 96.11 Nr. 6) ging es darum, dass die Steuerverwaltung 

in der Veranlagungsverfügung festhielt, der vortragbare Verlust per 31. Dezember 1997 

betrage CHF 584'363. Vor der dortigen Rekurskommission beantragte die 

steuerpflichtige AG die Erhöhung des Verlusts auf CHF 804'127. Auf 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde der AG hin hob das Bundesgericht den Entscheid 

jener Rekurskommission und den Einspracheentscheid auf. Auf das Begehren, den 

vortragbaren Verlust nominal festzusetzen, trat es aber nicht ein. Es hielt in 

ausführlicher Auseinandersetzung mit der in der Lehre vorgetragenen Kritik daran fest, 

dass Feststellungsentscheide bei der direkten Bundessteuer mit grösster 

3.5.5. 

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4.

Die Beschwerdeführerin beanstandet schliesslich die vorinstanzliche Verlegung der 

Verfahrenskosten. Soweit die Vorinstanz in der Entscheidbegründung auf den 

verwaltungsgerichtlichen Entscheid B 2018/159 vom 16. Oktober 2019 verweise, sei 

dieser erst nach Zustellung des angefochtenen Entscheids publiziert worden und der 

Beschwerdeführerin demnach nicht bekannt gewesen. Wie bereits vorstehend in 

Erwägung 3.5.2 dargelegt, fand mit VerwGE B 2018/159 vom 16. Oktober 2019 keine 

Praxisänderung statt. Jener Entscheid stützte sich vielmehr auf die langjährige Praxis 

des Bundesgerichts und verneinte ein Feststellungs- bzw. Rechtsschutzinteresse bei 

einer Nullveranlagung. Folglich besteht kein Anlass, von der vorinstanzlichen 

Kostenverteilung abzuweichen. Diese ist daher zu bestätigen.

5.

Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist, 

abzuweisen ist. (…).

Zurückhaltung zu gewähren und für die Fixierung von Verlustvorträgen abzulehnen 

seien. Die Veranlagungsverfügung laute in solchen Fällen auf null. Das Vorhandensein 

von Verlusten finde sich nur in der Begründung, welche an der Rechtskraftwirkung des 

Urteilsdispositivs jedoch nicht teilhätten (BGer 2A.192/2000 vom 9. Mai 2001).

Wie die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zu Recht erkannte, ging es folglich um 

die (unzulässige) Feststellung der Höhe des verrechenbaren Verlustvortrages. 

Vorliegend beschränkt sich der Einspracheentscheid des Beschwerdegegners 

bezüglich beider Steuerveranlagungen jedoch auf die jeweiligen Steuerfaktoren und 

lässt folgerichtig im Dispositiv die Verrechenbarkeit kumulierter Verluste in künftigen 

Jahren offen. Die Schlussfolgerung der Vorinstanz, wonach ein (aktuelles) 

Rechtsschutzinteresse jedoch richtigerweise selbst dann erst zu bejahen sei, wenn 

nach erfolgter Verlustverrechnung noch ein steuerbarer Gewinn verbleibe, lässt sich 

aufgrund des Dargelegten daher nicht beanstanden.

Die Vorinstanz erkannte in ihrem Entscheid daher zu Recht, dass es der 

Beschwerdeführerin bezüglich der beiden erhobenen Rechtsmittel aufgrund der 

Nullveranlagung an einem aktuellen Rechtsschutzinteresse fehle. Es ist deshalb nicht 

zu beanstanden, dass die Vorinstanz auf den Rekurs und die Beschwerde gegen den 

Einspracheentscheid vom 3. Mai 2019 nicht eingetreten ist.

3.6. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerdeverfahren B 2019/262 und B 2019/263 werden vereinigt.

2.

Die Beschwerde B 2019/262 betreffend Kantonssteuern aufgrund des 

Rechnungsabschlusses per 31. Dezember 2015 wird abgewiesen, soweit darauf 

einzutreten ist.

3.

Die Beschwerde B 2019/263 betreffend direkte Bundessteuer aufgrund des 

Rechnungsabschlusses per 31. Dezember 2015 wird abgewiesen, soweit darauf 

einzutreten ist.

4.

Die amtlichen Kosten der Beschwerdeverfahren von CHF 1'800 (Kantonssteuern) und 

von CHF 1'200 (direkte Bundessteuer) bezahlt die Beschwerdeführerin unter 

Verrechnung mit den von ihr geleisteten Kostenvorschüssen von insgesamt CHF 3'000.

5.

Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 16.05.2020
	Steuerrecht; Art. 45 Abs. 1 VRP, Art. 86 StG und Art. 67 DBG. Wenn sich aufgrund einer Verlustverrechnung eine Nullveranlagung ergibt, fehlt es der steuerpflichtigen Person an einem Feststellungs- oder einem andersartigen Rechtsschutzinteresse, das sie zur Anfechtung des Entscheids und zur Geltendmachung eines allfälligen überschiessenden Verlustvortrages berechtigen könnte. Es fehlt selbst dann an einem Rechtsschutzinteresse, wenn sich eine Nullveranlagung beim Reingewinn lediglich aufgrund einer Verlustverrechnung ergibt und sich die Steuerpflichtige gegen die Berechnung des Verlustvortrages wendet (Verwaltungsgericht, B 2019/262, B 2019/263). Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 20. Oktober 2020 abgewiesen (Verfahren 2C_526/2020).

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