# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0b81ceb2-7d89-567d-bbe9-bc17301768b5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-10-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.10.2009 AVI 2009/17
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2009-17_2009-10-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2009/17

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 04.03.2020

Entscheiddatum: 14.10.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 14.10.2009
Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG; Art. 15 Abs. 1 AVIG. Die Vermittlungsfähigkeit setzt 
die Bereitschaft zur Annahme einer Dauerstelle voraus. Die 
Vermittlungsfähigkeit wurde deshalb verneint im Falle einer versicherten 
Person, die seit mehreren Jahren jeweils im Sommer befristet als 
Bademeister tätig war und im Winter ebenfalls befristeten 
Arbeitsverhältnissen nachging (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 14. Oktober 2009, AVI 2009/17).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

Versicherungsrichter Franz Schlauri; a.o. Gerichtsschreiber Benedikt Fässler

Entscheid vom 14. Oktober 2009

in Sachen

G.___,

Beschwerdeführer,

gegen

RAV St. Gallen, Unterstrasse 4, Postfach, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,

betreffend

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Vermittlungsfähigkeit (Vermittlungsbereitschaft)

Sachverhalt:

A.      

A.a G.___ war vom 16. April 2008 bis 30. September 2008 befristet zu 100 % als 

Saisonbademeister beim A.___ angestellt (act. G 5.1/B25). Ab dem 1. Oktober 2008 

wurde er vom A.___ bis zum 15. April 2009 mit einem Teilzeitpensum von 40 % als 

Bademeister im B.___ angestellt (act. G 5.1/B24). Am 15. Oktober 2008 stellte der 

Versicherte bei der Arbeitslosenkasse des Kantons St. Gallen Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung ab 1. Oktober 2008 (act. G 5.1/C24). Er gab gegenüber 

seiner Personalberaterin beim RAV St. Gallen an, dass die Einsätze im Rahmen des 

Pensums von ca. 40 % sehr unregelmässig nach einem Einsatzplan für jeweils zwei 

Wochen erfolgten. Er suche lediglich eine Anstellung im Umfang von ca. 60 % in 

zeitlich angepasster Ergänzung zu den 40 %, dies am besten nur bis April 2009, da ab 

dann der Beschäftigungsgrad wieder auf 100 % erhöht werde (Sommersaison, act. 

G 5.1/A3 und A13). Mit Schreiben vom 5. November 2008 teilte das RAV dem 

Versicherten mit, dass die Vermittlungsfähigkeit ab Antragsstellung in Frage gestellt 

werde, weil das Finden einer ergänzenden Teilzeitstelle genau angepasst an den 

Arbeitseinsatz beim A.___ als aussichtslos bezeichnet werden müsse. Weil der 

Versicherte für die Zeit vor der Anmeldung beim RAV nur Bewerbungen für 

Teilzeitstellen vorweisen könne, müsse davon ausgegangen werden, dass er für eine 

Vollzeitstelle nicht vermittlungsfähig sei. Der Versicherte wurde zur Stellungnahme 

aufgefordert (act. G 5.1/A10). Mit schriftlicher Stellungnahme vom 8. November 2008 

erklärte der Versicherte, er werde definitiv ab April 2009 wieder zu 100 % als 

Bademeister arbeiten. Weiter gab er an, er arbeite schon seit mehreren Jahren in 

diesem Rhythmus und habe bis jetzt immer diverse Teilzeitbeschäftigungen gefunden. 

Es gebe immer wieder Teilzeitstellen, die trotz seiner unregelmässigen Arbeitszeit in 

Frage kämen (act. G 5.1/A9). Auf entsprechende Nachfrage des RAV vom 18. 

November 2008 (act. G 5.1/A8) erklärte der Versicherte mit Schreiben vom 19. 

November 2008, er sei nicht bereit, die Teilzeitstelle beim A.___ zugunsten einer 

Vollzeitbeschäftigung aufzugeben, da ihm die Arbeit sehr gut gefalle und er ziemlich 

sicher kurz vor einer Festanstellung stehe (act. G 5.1/A6).

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A.b Mit Verfügung vom 9. Dezember 2008 stufte das RAV St. Gallen den Versicherten 

ab dem 15. Oktober 2008 (Antragsstellung) als nicht vermittlungsfähig ein. Zur 

Begründung wird ausgeführt, dass der Versicherte gemäss Praxis und Rechtsprechung 

verpflichtet wäre, Vollzeitstellen zu suchen und seinen Zwischenverdienst zugunsten 

einer Vollzeitstelle aufzugeben. Da er ausdrücklich erklärt habe, seine Teilzeitstelle beim 

A.___ auf keinen Fall zugunsten einer anderen Festanstellung aufzugeben und 

ausnahmslos nur Teilzeitstellen suche, sei seine Vermittlungsfähigkeit wegen fehlender 

Vermittlungsbereitschaft abzulehnen (act. G 5.1/A5).

B.      

B.a Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte mit Eingabe vom 12. Dezember 2008 

Einsprache. Er machte geltend, er habe auf den 1. Januar 2009 eine Festanstellung 

beim A.___ erhalten. Zur Vermittlungsfähigkeit machte er geltend, er habe in den letzten 

Jahren immer eine Ergänzung zu seiner Teilzeitstelle gefunden. Es treffe zu, dass er 

anfänglich seine Teilzeitstelle keinesfalls habe künden wollen. Als er gesehen habe, 

dass es mit der Auszahlung von Arbeitslosengeld schlecht aussehe, habe er sich 

entschlossen, mit dem Leiter des A.___ zu sprechen, damit er möglichst schnell für 

eine Feststelle berücksichtigt werden könne. Zum Glück habe es geklappt. Ansonsten 

wäre er bereit gewesen, die Teilzeitstelle als Bademeister zu künden und eine 

Vollzeitstelle zu suchen (act. G 5.1/A2).

B.b Mit Einspracheentscheid vom 27. Januar 2009 wies das RAV St. Gallen die 

Einsprache ab. Zur Begründung führte es aus, dass der Versicherte sich sowohl vor 

Beendigung des befristeten Arbeitsvertrags als auch nach Eintritt der Arbeitslosigkeit 

geweigert habe, eine Stelle im Umfang von hundert Stellenprozenten zu suchen und 

vielmehr angegeben habe, nur an Arbeitsverträgen interessiert zu sein, die bis zur 

Aufnahme der Bademeistertätigkeit im Sommer 2009 befristet seien. Alleine schon aus 

dem Grund, dass der Versicherte bewusst nach saisonalen Stellen gesucht und sich 

geweigert habe, Dauerstellen in Drittbetrieben anzunehmen, sei die 

Vermittlungsfähigkeit zu verneinen. Darüber hinaus sei die Vermittlungsfähigkeit auch 

zu verneinen, weil der Versicherte eine Anstellung gesucht habe, bei der ein 

Arbeitgeber ihn in Ergänzung zu der mehr oder weniger flexiblen Arbeitseinteilung im 

B.___ beschäftigen würde und davon auszugehen sei, dass ein Arbeitgeber einen 

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Bewerber für eine Dauerstelle berücksichtigen würde, der seine Arbeitskraft 

uneingeschränkt zur Verfügung stellen würde. Auch die Annahme des Angebots des 

bisherigen Arbeitgebers, die Teilzeitstelle beim A.___ in eine Dauerstelle umzuwandeln, 

sei nicht in Erfüllung der Schadenminderungspflicht erfolgt, da der Beschwerdeführer 

nicht bereit gewesen sei, sich um Drittstellen zu bewerben. Entsprechend bestehe für 

die beschäftigungslose Übergangszeit vom 15. Oktober bis zum 31. Dezember 2008 

kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (act. G 5.1/A1).

C.      

C.a Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde vom 16. Februar 

2009. Der Beschwerdeführer beantragt sinngemäss die Aufhebung des 

Einspracheentscheids und die Zusprechung von Arbeitslosenentschädigung für den 

Zeitraum vom 15. Oktober 2008 bis 31. Dezember 2008. Er macht geltend, ein 

Mitarbeiter des Rechtsdienstes des RAV St. Gallen habe ihm vor der Anmeldung beim 

RAV am Telefon versichert, in seinem Fall bestehe Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung. Nach der Anmeldung beim RAV habe er jeden Monat 

mindestens 12 Bewerbungen auf Teilzeitstellen geschrieben und sich um eine rasche 

Festanstellung beim A.___ bemüht, welche er dann auch per 1. Januar 2009 erhalten 

habe. Ansonsten hätte er gekündigt (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 20. Mai 2009 beantragt der Beschwerdegegner unter 

Verweisung auf die Ausführungen in der Verfügung und im Einspracheentscheid die 

Abweisung der Beschwerde (act. G 5). Der Beschwerdeführer hat die ihm eingeräumte 

Gelegenheit zur Einsichtnahme in die vom Beschwerdegegner eingereichten Akten und 

zur Stellungnahme ungenützt verstreichen lassen (act. G 6 und G 7).

Erwägungen:

1.       

1.1   Eine der Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist die 

Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0]). Die 

arbeitslose Person ist vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, 

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eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen 

(Art. 15 Abs. 1 AVIG). Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach auch die persönliche 

Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während 

der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 120 V 388 E. 3a mit Hinweisen). 

Wesentliches Merkmal der Vermittlungsbereitschaft ist dabei im Allgemeinen die 

Bereitschaft zur Annahme einer Dauerstelle (ARV 2004 Nr. 13 S. 126 E. 2.3 mit Hinweis 

auf Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; ab 1. Januar 2007: 

Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 17. Juni 2003, C 272/02). Die 

Bereitschaft der versicherten Person, eine neue Stelle anzutreten, ist aufgrund 

objektiver Kriterien zu prüfen. Der Wille allein oder die bloss verbal erklärte 

Vermittlungsbereitschaft der versicherten Person genügen nicht (BGE 122 V 266 f. E. 

4).

1.2   Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung sind Personen, die bewusst nur 

saisonale Arbeitsverhältnisse eingehen und deren Arbeitsbemühungen sich stets auf 

zeitlich befristete Stellen beschränken, nicht vermittlungsfähig (ARV 2000 Nr. 29, 

S. 150; ARV 2005 Nr. 19, S. 211, E. 2.2; Urteil des EVG vom 24. Dezember 2004, C 

157/04, E. 2.2). Disponiert ein Arbeitnehmer bewusst so, dass sich immer wieder kurze 

Unterbrüche der Erwerbstätigkeit ergeben, nimmt er die entsprechenden 

Verdiensteinbussen freiwillig in Kauf (ARV 2005 Nr. 19, S. 211 E. 2.3). Um der 

Schadenminderungspflicht zu genügen, muss eine versicherte Person ihre 

Arbeitsbemühungen auf berufsfremde Dauerstellen ausdehnen, wovon sie weder Alter 

noch Ausbildung und bisherige Tätigkeit oder die wirtschaftliche Lage entbinden (ARV 

2000 Nr. 29, S. 150). Dasselbe gilt gemäss Art. 14 Abs. 3 der Verordnung über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; 

SR 837.02) für Versicherte, die vor ihrer Arbeitslosigkeit temporär beschäftigt waren. 

Diese gelten nur dann als vermittlungsfähig, wenn sie bereit und in der Lage sind, eine 

Dauerstelle anzunehmen.

1.3   Die Vermittlungsfähigkeit setzt gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG auch voraus, dass die 

arbeitslose Person "in der Lage" ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen. Dazu gehört 

auch die Verfügbarkeit in zeitlicher Hinsicht (vgl. Thomas Nussbaumer, 

Arbeitslosenversicherung, in: Ulrich Meyer (Hrsg.), Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 2. Auflage, Rz. 264, S. 2259). 

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Eine versicherte Person, die für eine neue Beschäftigung nur noch während relativ 

kurzer Zeit zur Verfügung steht, weil sie auf einen bestimmten Termin hin anderweitig 

disponiert hat, gilt in der Regel nicht als vermittlungsfähig. In einem solchen Fall sind 

nämlich die Aussichten, zwischen dem Verlust der alten und dem Antritt der neuen 

Stelle von einem dritten Arbeitgeber angestellt zu werden, verhältnismässig gering. 

Entscheidend für die Beurteilung des Einzelfalls ist dabei, ob mit einer gewissen 

Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden kann, dass ein Arbeitgeber die 

versicherte Person für die konkret zur Verfügung stehende Zeit noch einstellen würde 

(BGE 110 V 207 E. 1; ARV 2000 Nr. 29, S. 150, E. 1b). Das Eidgenössische 

Versicherungsgericht hat jedoch wiederholt darauf hingewiesen, dass die dargelegte 

Rechtsprechung nicht dazu führen darf, jenen arbeitslosen Versicherten zu bestrafen, 

der eine geeignete, aber nicht unmittelbar freie Stelle findet und annimmt. Es handelt 

sich dabei um jenen Versicherten, der in Erfüllung seiner Schadenminderungspflicht 

alle jene Vorkehrungen getroffen hat, die man vernünftigerweise von ihm erwarten darf, 

damit er so rasch als möglich eine neue Stelle antreten kann. Einem solchen 

Versicherten ist es nicht zuzumuten, im Hinblick auf einen – theoretisch zwar 

möglichen, praktisch aber wenig wahrscheinlichen – früheren Stellenantritt mit dem 

Abschluss des neuen Arbeitsvertrages zuzuwarten und dadurch das Risiko einer 

allenfalls noch längeren Arbeitslosigkeit auf sich zu nehmen (ARV 2000 Nr. 29, S. 150, 

E. 1b; BGE 110 V 207 E. 1; BGE 123 V 214 E. 5a).

2.       

Vorliegend ist die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers für die Zeit vom 15. 

Oktober 2008 bis zum 31. Dezember 2008 strittig. Aus den Akten ergibt sich, dass der 

Beschwerdeführer schon seit dem Jahr 2004 jeweils im Sommer auf ein halbes Jahr 

befristeten Stellen als Bademeister nachgeht. Im Winterhalbjahr war er entweder 

ebenfalls als Bademeister tätig oder ging Temporärstellen nach (vgl. act. G 5.1/B4). 

Nach der Anmeldung bei der Arbeitslosenkasse am 15. Oktober 2008 erklärte der 

Versicherte gegenüber der Personalberaterin des RAV, dass er nur an einer 

zusätzlichen Teilzeitstelle als Ergänzung zu seiner ca. 40 %-Stelle als Bademeister 

interessiert sei (act. G 5.1/A13). Am 8. November 2008 gab er im Rahmen der 

Gewährung des rechtlichen Gehörs durch das RAV an, er werde definitiv ab April 2009 

wieder zu 100 % als Bademeister tätig sein (act. G 5.1/A9). Auf Nachfrage des RAV hin 

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erklärte er am 19. November 2008, dass er nicht bereit wäre, seine Teilzeitstelle als 

Bademeister aufzugeben, da er ziemlich sicher kurz vor einer Festanstellung stehe (act. 

G 5.1/A6). Auch aus den in den Akten liegenden Formularen "Nachweis der 

persönlichen Arbeitsbemühungen" für die Monate Oktober und November 2008 ergibt 

sich, dass sich der Beschwerdeführer ausschliesslich für Teilzeitstellen beworben hat 

(act. G 5.1/A15 und B40). Erst in der Einsprache und in der Beschwerdeschrift, 

nachdem er auf ein Jahr befristete Anstellung als Bademeister (vom 1. Januar 2009 bis 

zum 31. Dezember 2009) erhalten hatte (vgl. act. G 5.1/A4), erklärte der 

Beschwerdeführer, er wäre notfalls auch bereit gewesen, seine Teilzeitstelle als 

Bademeister zugunsten einer anderen Vollzeitstelle zu kündigen, nachdem er gesehen 

habe, dass es mit der Auszahlung der Arbeitslosenentschädigung Probleme geben 

könnte (act. G 5.1/A2 und act. G 1). Der Beschwerdeführer ist somit seit mehreren 

Jahren immer nur i.d.R. auf ein halbes Jahr befristeten Arbeitsstellen nachgegangen, 

wobei er im Sommer jeweils als Bademeister im Freibad tätig war. Auch nach der 

Anmeldung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung im Oktober 2008 gab der 

Beschwerdeführer an, dass er an diesem Rhythmus nichts ändern und ab April 2009 

wieder zu 100 % als Bademeister tätig sein wolle. Mit dieser seit mehreren Jahren 

praktizierten Lebensführung hat der Beschwerdeführer das Risiko bewusst in Kauf 

genommen, im Winter für eine gewisse Zeit ganz oder teilweise arbeitslos zu werden. 

Es geht nicht an, dass ein Versicherter jeweils im Sommer einer Vollzeittätigkeit 

nachgeht und bei der Arbeitslosenversicherung ganz oder teilweise jeweils im Winter 

überbrückungsweise Taggelder bezieht. Dies würde dem Zweck der 

Arbeitslosenversicherung der raschen und dauerhaften Eingliederung in den 

Arbeitsmarkt (vgl. Art. 1a Abs. 2 AVIG) widersprechen. Da der Beschwerdeführer somit 

nicht bereit war, eine Dauerstelle anzunehmen, hat der Beschwerdegegner die 

Vermittlungsfähigkeit zu Recht verneint.

3.       

Die Vermittlungsfähigkeit ist zudem aus einem weiteren Grund zu verneinen. Da der 

Beschwerdeführer nicht bereit war, seine 40%-Stelle als Bademeister im B.___ 

aufzugeben, die Arbeitseinsätze sehr unregelmässig waren und er zudem nur eine 

befristete Stelle bis April 2009 suchte, war die Wahrscheinlichkeit, eine passende 

ergänzende Teilzeittätigkeit zu finden, als sehr gering einzustufen. Die Situation des 

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Beschwerdeführers ist auch nicht mit derjenigen vergleichbar, in welcher ein 

Versicherter alle Vorkehren für einen raschmöglichsten Stellenantritt getroffen hatte und 

es ihm nicht zumutbar gewesen wäre, im Hinblick auf einen wenig wahrscheinlichen 

früheren Stellenantritt mit dem Abschluss eines neuen Arbeitsvertrages zuzuwarten 

(vgl. vorstehende Erwägung 1.3 mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer hatte es nicht in 

der Hand, mit dem A.___ einen Ganzjahresvertrag abzuschliessen; dieser war ihm auch 

nicht zugesichert. Es lag ihm auch nicht daran, eine Ganzjahresstelle zu finden, ausser 

eben einer Stelle als Bademeister. Somit hat der Beschwerdegegner nicht in Erfüllung 

seiner Schadenminderungspflicht alles unternommen, was von ihm erwartet werden 

konnte, um möglichst rasch eine neue Stelle antreten zu können. Insbesondere hat er 

sich geweigert, eine Dauerstelle bei einem anderen Arbeitgeber zu suchen. Der 

Beschwerdeführer kann deshalb nichts zu seinen Gunsten daraus ableiten, dass er ab 

dem 1. Januar 2009 eine ganzjährige Anstellung als Bademeister erhalten hat.

4.       

4.1   Der Beschwerdeführer macht geltend, ein Mitarbeiter des Rechtsdienstes habe 

ihm vor der Anmeldung beim RAV zugesichert, in seinem Fall bestehe Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung. Damit macht der Beschwerdeführer sinngemäss den 

Vertrauensschutzgrundsatz für sich geltend.

4.2   Abgeleitet aus dem Grundsatz von Treu und Glauben (vgl. Art. 9 der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft [BV; SR 101]), der eine 

Person in ihrem berechtigten Vertrauen auf behördliches Verhalten schützt, können 

falsche Auskünfte von Verwaltungsbehörden unter bestimmten Voraussetzungen eine 

vom materiellen Recht abweichende Behandlung der rechtsuchenden Person gebieten. 

Gemäss Rechtsprechung und Doktrin ist dies der Fall, 1. wenn die Behörde in einer 

konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte Personen gehandelt hat; 2. wenn sie für 

die Erteilung der betreffenden Auskunft zuständig war oder wenn die rechtsuchende 

Person die Behörde aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte; 

3. wenn die Person die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen 

konnte; 4. wenn sie im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen 

getroffen hat, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden können und 5. wenn 

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die gesetzliche Ordnung seit der Auskunftserteilung keine Änderung erfahren hat (BGE 

131 V 472 E. 5 mit Hinweisen).

4.3   Der genaue Inhalt des Telefongesprächs lässt sich nicht mehr rekonstruieren, 

zumal der Beschwerdeführer selber angibt, er könne sich nicht mehr an den Namen 

des betreffenden Mitarbeiters erinnern (vgl. act. G 5.1/A9). Geht man von der 

Schilderung des Beschwerdeführers aus, wonach der betreffende Mitarbeiter ihm 

gesagt habe, in seinem Fall bestehe Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung und er 

solle sich beim RAV melden, kann festgehalten werden, dass gar keine falsche 

Auskunft erteilt wurde. Da der Versicherte ab dem 1. Oktober 2008 unbestritten 

teilweise arbeitslos war (vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. a AVIG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 lit. b AVIG), 

hätte er bei Erfüllung der übrigen Anspruchsvoraussetzungen in Art. 8 Abs. 1 lit. b bis g 

AVIG Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung gehabt. Dass der betreffende 

Mitarbeiter gegenüber dem Beschwerdeführer weitergehende Aussagen betreffend 

dessen Vermittlungsfähigkeit gemacht hätte, lässt sich nicht mehr nachweisen. Der im 

Sozialversicherungsrecht geltende Untersuchungsgrundsatz (vgl. Art. 43 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 

SR 830.1]) schliesst eine Beweislast im Sinne einer Beweisführungslast aus. Wenn es 

sich jedoch als unmöglich erweist im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes einen 

Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der 

Wirklichkeit zu entsprechen, fällt der Entscheid zu Ungunsten jener Partei aus, die aus 

dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableitet (BGE 117 V 261 E. 3b mit 

Hinweisen). Da vorliegend der Beschwerdeführer Rechte aus einer behaupteten 

falschen Auskunft seitens der Verwaltung ableiten will, ist infolge der Beweislosigkeit zu 

seinen Ungunsten zu entscheiden. Somit ist davon auszugehen, dass keine 

Vertrauensgrundlage vorliegt, weshalb die Berufung auf den Vertrauensschutz ausser 

Betracht fällt.

5.       

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Bestätigung des 

angefochtenen Einspracheentscheids vom 27. Januar 2009 abzuweisen. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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