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**Case Identifier:** b38dbc28-4562-5a4f-a067-5598479c1144
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-10-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.10.2009 IV 2008/95
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-95_2009-10-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/95

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.06.2020

Entscheiddatum: 30.10.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 30.10.2009
Art. 8 IVG; Art. 15ff. IVG (Fassung bis 31. Dezember 2007). Definition und 
Umfang Streitgegenstand. Würdigung medizinischer Gutachten. Prüfung 
Eingliederungspflicht. Bestätigung der ermittelten Invalidität (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Oktober 2009, IV 
2008/95). Aufgehoben/Nichteintreten durch Urteil des Bundesgerichts 
9C_959/2009/9C_995/2009.

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Lisbeth 

Mattle Frei; a.o. Gerichtsschreiberin Natalie Morgenegg

Entscheid vom 30. Oktober 2009

in Sachen

T.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Studer, Hauptstrasse 11a, 

8280 Kreuzlingen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a Am 19. Mai 2003 meldete sich der 1967 geborene T.___ bei der 

Invalidenversicherung zum Bezug von IV-Leistungen an und beantragte Umschulung 

sowie eine Invalidenrente. Er gab an, zuletzt vom 1. Oktober 2001 bis 30. September 

2002 bei der A.___ GmbH als Betonbohrer/-fräser tätig gewesen zu sein. Seit Oktober 

1996 leide er an Rückenschmerzen, Nackenschmerzen, Kältegefühl am rechten Fuss, 

einer chronischen Nasennebenhöhlenentzündung, einer allergischen Nasen- und 

Rachenentzündung, Magenbeschwerden, einer Depression, Atembeschwerden mit 

Brustschmerzen und chronischem Kopfweh. Aufgrund dieser Beschwerden sei er seit 

dem 30. September 2002 zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 5). Die A.___ GmbH 

bestätigte am 8. September 2003, dass der Versicherte vom 1. Oktober 2001 bis 30. 

September 2002 während 5 bis 6 Tagen pro Woche zu 8,5 bis 9 Stunden pro Tag in 

ihrer Firma tätig gewesen sei (IV-act. 16).

A.b Dr. med. B.___, Chirurgie FMH, gab in seinem Arztbericht vom 24. Mai 2003 als 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit Rückenschmerzen mit Ausstrahlung 

in beide Beine sowie Nackenschmerzen mit Ausstrahlung in Kopf und beide Arme an. 

Er bescheinigte dem Versicherten in seiner angestammten Tätigkeit eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit ab dem 30. September 2002. Darüber hinaus führte Dr. med. B.___ 

an, sei dem Versicherten eine angepasste Tätigkeit, abwechslungsweise sitzend und 

stehend, während ca. 6 Stunden pro Tag zumutbar (IV-act. 8).

A.c Mit Arztbericht vom 30. April 2004 führte Dr. med. C.___, Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, als Diagnosen eine mittelgradige depressive Episode mit 

somatischen Symptomen auf dem Boden einer ängstlichen Persönlichkeit und ein 

chronifiziertes Schmerzsyndrom bei bekannter Diskusprotrusion L5/S1 auf. Er 

attestierte dem Versicherten eine 70%ige Arbeitsunfähigkeit ab dem 31. Mai 2003. In 

angepasster Tätigkeit sei dem Versicherten eine Arbeit im Rahmen von 2 bis 3 

Halbtagen wöchentlich zumutbar (IV-act. 26).

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A.d Am 2. November 2004 erfolgte eine interdisziplinäre Begutachtung des 

Versicherten im Medizinischen Zentrum Römerhof (MZR) in Zürich. Im Gutachten vom 

3. Dezember 2004 wurden als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein 

chronifiziertes lumbovertebrales Schmerzsyndrom L5/S1 und nicht näher 

spezifizierbare cervikovertebrale bis cervikocephale Beschwerden angegeben. Die 

Sachverständigen kamen zum Schluss, dass dem Versicherten die angestammte Arbeit 

als Betonbohrer/-fräser nicht mehr zumutbar sei. In einer rückenergonomischen 

Tätigkeit würde die Arbeitsfähigkeit aber 100% betragen. Dabei dürften keine Arbeiten, 

die mit Tragen und Heben von schweren Lasten über 15 kg sowie konstantem 

Verharren in rückenergonomisch ungünstiger Position verbunden sind, ausgeführt 

werden (IV-act. 28).

A.e Mit Verfügung vom 25. April 2005 wies die IV-Stelle den Anspruch auf berufliche 

Massnahmen des Versicherten ab und verneinte mit Verfügung vom 29. April 2005 den 

Anspruch auf eine Invalidenrente (IV-act. 42 und 46).

B.   

B.a Am 4. Mai 2005 erhob der Rechtsvertreter des Versicherten, RA lic. iur. Dieter 

Studer, Einsprache gegen die ergangenen Verfügungen. Mit Einsprachebegründung 

vom 24. Juni 2005 beantragte er, die Verfügung betreffend Rentenleistung sei 

aufzuheben und zur weiteren Abklärung und Neuverfügung an die Verwaltung 

zurückzuweisen (IV-act. 52 und 59). Betreffend die Verfügung über berufliche 

Massnahmen stellte er mit Einsprachebegründung vom 25. Juli 2005 den Antrag, die 

Verfügung sei aufzuheben und es sei dem Versicherten eine berufliche Abklärung zu 

gewähren sowie eine konkrete Umschulung zu prüfen (IV-act. 60). Darüber hinaus 

stellte der Rechtsvertreter des Versicherten am 25. Juli 2005 ein Revisions- bzw. 

Wiedererwägungsgesuch gegen die Verfügung betreffend Rentenleistung. Dieses 

begründete er damit, dass der Versicherte an einer seit dem 26. November 2002 

diagnostizierten mittelgradigen Depression leide, welche bei der Beurteilung des 

Invaliditätsgrades in der angefochtenen Verfügung übersehen worden sei (IV-act. 61).

B.b In der Stellungnahme des MZR vom 2. September 2005 wurde auf Rückfrage des 

RAD angegeben, der Versicherte sei rückblickend gemäss vorliegender Arztberichte in 

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der Zeit von November 2002 bis November 2004 in einer leidensangepassten Tätigkeit 

zu 50% arbeitsfähig gewesen (IV-act. 71).

B.c Mit Schreiben vom 19. September 2005 begründete der Rechtsvertreter ein 

Revisionsgesuch bzw. eine Wiederanmeldung aufgrund des verschlechterten 

Gesundheitszustandes des Versicherten, wobei er sich auf zwei aktuelle Arztberichte 

stützte (IV-act. 77). Im Arztbericht vom 8. Juni 2005 hielten die Ärzte der Klinik Gais 

fest, der Versicherte sei aus psychiatrischer Sicht für leichte Arbeit zu 70 bis 80% 

arbeitsfähig. Als Diagnosen gaben sie dabei eine mittelgradige depressive Episode mit 

somatischen Symptomen sowie eine undifferenzierte Somatisierungsstörung an (IV-act. 

78-1 und 2). Aus rheumatologischer Sicht attestierten die Ärzte des Kantonsspitals 

St. Gallen am 24. Juni 2005 dem Versicherten eine mindestens 50%ige Arbeitsfähigkeit 

für eine adaptierte Tätigkeit. Als Diagnose wurde eine cerviko- und lumbovertebragene 

Schmerzsymptomatik angegeben (IV-act. 78-5 und 78-7).

B.d Mit Verfügungen vom 29. September 2005 sowie vom 3. Oktober 2005 widerrief 

die IV-Stelle die angefochtenen Verfügungen unter Ankündigung weiterer Abklärungen 

(IV-act. 80 und 85).

B.e Im Schlussbericht vom 31. Oktober 2005 verneinte die Eingliederungsberaterin 

jegliche berufliche Massnahmen aufgrund der Überzeugung des Versicherten, 

vollständig arbeitsunfähig zu sein (IV-act. 93). Demzufolge verfügte die IV-Stelle am 15. 

Dezember 2005 den Abschluss der Arbeitsvermittlung des Versicherten (IV-act. 105).

B.f  Mit drei Verfügungen vom 16. Februar 2006 sprach die IV-Stelle dem Versicherten 

für die Zeit vom 1. November 2003 bis 31. Dezember 2003 bei einem Invaliditätsgrad 

von 60% eine halbe Rente, vom 1. Januar 2004 bis 31. Januar 2004 aufgrund der 4. IV-

Revision eine Dreiviertelsrente und vom 1. Februar 2004 bis 31. Januar 2005 bei einem 

Invaliditätsgrad von 70% eine ganze Invalidenrente zu (IV-act. 106).

C.   

C.a Gegen die drei Verfügungen vom 16. Februar 2006 erhob der Rechtsvertreter des 

Versicherten am 16. März 2006 Einsprache und beantragte mit Einsprachebegründung 

vom 19. April 2006, dem Versicherten sei ab 1. April 2005 mindestens eine 

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Viertelsrente, ab 1. September 2005 mindestens eine halbe Rente und ab 1. November 

2005 eine ganze Rente zuzusprechen. Dabei verwies er auf die Arztberichte von Dr. 

med. C.___ und Dr. med. D.___, Neurologie FMH (IV-act. 109 und 113). Dr. med. C.___ 

attestierte dem Versicherten am 13. August 2005 aus psychiatrischer Sicht eine 

75%ige Arbeitsunfähigkeit aufgrund einer mittelgradigen depressiven Episode mit 

somatischen Symptomen auf dem Boden einer ängstlichen Persönlichkeit und ein 

chronifiziertes Schmerzsyndrom bei bekannter Diskusprotrusion L5/S1 (IV-act. 114). In 

seinem Arztbericht vom 28. März 2006 führte er an, der Gesundheitszustand des 

Versicherten habe sich seit Sommer 2005 verschlechtert, weshalb der Versicherte im 

Moment aus psychiatrischer Sicht voll arbeitsunfähig sei (IV-act. 115). Die Arztberichte 

von Dr. med. D.___ vom 12. Januar und 30. März 2006 führten als Diagnosen eine 

arterielle Hypertonie, eine Blepharitis mit Zittersymptomatik, ein leichtes 

Cervikalsyndrom sowie eine geringgradige Retroposition L5/S1, ein chronifiziertes 

Schmerzsyndrom, eine Depression und ein leichtes Carpaltunnelsyndrom beidseits, 

links mehr als rechts, an (IV-act. 116 und 117).

C.b Mit Verfügung vom 5. Mai 2006 widerrief die IV-Stelle darauffolgend die drei 

Verfügungen unter Ankündigung weiterer Abklärungen (IV-act. 122).

C.c Am 13. März 2007 wurde der Versicherte erneut im MZR interdisziplinär 

begutachtet. Die Ärzte des MZR gaben im Verlaufsgutachten vom 12. April 2007 als 

Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein unspezifisches, chronifiziertes und 

therapieresistentes cervikovertebrales und lumbosakrales Schmerzsyndrom, eine 

leichte depressive Episode sowie eine undifferenzierte Somatisierungsstörung mit 

hypochondrischen Anteilen an. In der angestammten Tätigkeit sei der Versicherte aus 

rheumatologischer Sicht nicht mehr arbeitsfähig. In einer behinderungsangepassten 

Tätigkeit bestehe aus polydisziplinärer Betrachtung eine zumutbare 

Restarbeitsfähigkeit von 75% (IV-act. 132).

C.d Am 18. Juli 2007 stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid ab 1. 

November 2003 die Ausrichtung einer halben Rente, ab 1. Januar 2004 aufgrund der 4. 

IV-Revision eine Dreiviertelsrente, ab 1. Februar 2004 eine ganze Rente und ab 1. 

Februar 2005 eine Viertelsrente in Aussicht (IV-act. 143).

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C.e Mit Einwand vom 16. August 2007 (IV-act. 144) machte der Rechtsvertreter des 

Versicherten geltend, die mit Verfügungen vom 16. Februar 2006 zugesprochenen 

Leistungen seien akzeptiert worden und deshalb nicht Gegenstand der Einsprache 

gewesen. Sie seien deshalb auch nicht Gegenstand des aktuellen Einwandes. 

Seinerseits sei einzig die Nichtberücksichtigung der gesundheitlichen Verschlechterung 

ab April 2005 beanstandet worden, weshalb am 16. März 2006 gegen die drei 

Verfügungen vom 16. Februar 2006 Einsprache erhoben worden sei. Im Übrigen stellte 

der Rechtsvertreter mit Einwand die Beweiskraft des zweiten MZR-Gutachtens in 

Frage. Dabei stützte er sich auf Arztberichte von Dr. med. E.___, Innere Medizin FMH, 

Dr. med. F.___, Otorhinolaryngologie FMH, und vom Kantonalen Spital Flawil. Dr. med. 

E.___ bestätigte in seinem Bericht vom 23. November 2005 eine arterielle Hypertonie 

des Versicherten. Mit Arztbericht von Dr. med. F.___ vom 29. August 2005 wurden als 

Diagnosen der Status nach zweimaliger Nasen-Scheidewandoperation sowie ein 

chronifiziertes Nasenleiden festgehalten. Die Ösophago-Gastro-Duodenoskopie im 

Kantonalen Spital Flawil vom 24. Mai 2005 ergab keine auffälligen Befunde.

C.f  Als weiteren Bestandteil des Einwandes vom 16. August 2007 reichte der 

Rechtsvertreter am 25. Oktober 2007 zwei aktuelle Arztberichte nach (IV-act. 149). Dr. 

med. G.___, Gastroenterologie FMH, hielt in seinem Bericht vom 19. September 2007 

einen normalen Befund der Gastroskopie fest. Seiner Beurteilung nach liege beim 

Versicherten eine somatoforme Störung mit funktionellen Beschwerden vor. Der 

Arztbericht von Dr. med. H.___, Neurologie FMH, vom 28. September 2007 verneinte 

das Vorliegen neurologischer Ausfälle.

C.g Mit Verfügung vom 17. Januar 2008 sprach die IV-Stelle dem Versicherten ab 

1. November 2003 bis 31. Dezember 2003 eine halbe Rente, ab 1. Januar 2004 bis 

31. Januar 2004 aufgrund der 4. IV-Revision eine Dreiviertelsrente, ab 1. Februar 2004 

bis 31. Januar 2005 eine ganze Rente und ab 1. Februar 2005 eine Viertelsrente zu (IV-

act. 153).

D.   

D.a Die Beschwerde vom 18. Februar 2008 richtet sich gegen die Verfügung vom 

17. Januar 2008 (act. G1). Der Rechtsvertreter beantragt, die Verfügung betreffend 

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Rentenanspruch ab 1. Februar 2005 sei aufzuheben. Eventualiter sei die Sache zur 

weiteren Abklärung und anschliessender Neuverfügung an die Verwaltung 

zurückzuweisen. Zudem sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung und Prozessführung zu gewähren. Zur Begründung führt er an, 

das Verlaufsgutachten des MZR habe sich mit den Vorakten nicht auseinandergesetzt, 

wichtige Befunde bei der Zumutbarkeitsbeurteilung in einer angepassten Tätigkeit 

ausser Acht gelassen und es habe die Beurteilung der Situation zum Zeitpunkt der 

Verlaufsbegutachtung analog auf die ca. zweieinhalb Jahre vor dem zweiten 

Begutachtungszeitpunkt übertragen und abweichende Einschätzungen für diese 

Periode übergangen. Ferner werde auch kein behinderungsbedingter Leidensabzug 

beim Invalideneinkommen in Erwägung gezogen.

D.b Mit Beschwerdeantwort vom 8. April 2008 (act. G5) beantragt die 

Beschwerdegegnerin, es sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer keinen 

Rentenanspruch habe. Die Beschwerdegegnerin erklärt, aus rheumatologischer Sicht 

sei in beiden MZR-Gutachten eine überzeugend begründete 100%ige Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers ausgewiesen worden. Die im Verlaufsgutachten festgelegte 

25%ige Arbeitsunfähigkeit aus psychischer Sicht könne ausserdem durch eine 

zumutbare Willensanstrengung des Beschwerdeführers überwunden werden. An den 

MZR-Gutachten könnten auch die zu würdigenden Berichte der behandelnden Ärzte 

keine Zweifel erwecken. Insgesamt sei der Beschwerdeführer deshalb aus IV-

rechtlicher Sicht seit September 2002 für angepasste Tätigkeiten zu 100% arbeitsfähig. 

Bei der Berechnung des Invaliditätsgrades sei als Valideneinkommen der 

Bruttojahreslohn des Jahres 2000 von Fr. 64'790.-- heranzuziehen. Für die Ermittlung 

des Invalideneinkommens könne sodann auf die Tabellenlöhne (LSE) abgestellt 

werden. Dieser betrage für Männer im privaten Sektor im Niveau 4 im Jahr 2000 bei 

einer betriebsüblichen Wochenarbeitszeit von 41,8 Stunden Fr. 55'640.--. Ein 

Leidensabzug sei dabei, aufgrund der uneingeschränkten Leistungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers, nicht vorzunehmen. Der Invaliditätsgrad betrage somit 14%. Dem 

Beschwerdeführer sei damit zu Unrecht ab November 2003 eine IV-Rente 

zugesprochen worden.

D.c Mit Schreiben vom 11. April 2008 entspricht die Gerichtsleitung dem Gesuch des 

Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (act. G7).

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D.d In der Replik des Beschwerdeführers vom 15. Mai 2008 hält dessen 

Rechtsvertreter an den gestellten Anträgen fest (act. G10). Er bringt vor, es erscheine 

widersprüchlich, dass die Beschwerdegegnerin plötzlich den entscheidenden Teil des 

psychischen Verlaufsgutachtens als nicht verbindlich ansehe. Ihrerseits werde daran 

festgehalten, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verschlechtert 

habe. Die entsprechenden Arbeitsfähigkeitsschätzungen des MZR-Gutachtens seien 

dazu auch nachvollziehbar und begründet. Im Weiteren sei bei der Ermittlung des 

Valideneinkommens kein nachvollziehbarer Grund ersichtlich, weshalb nicht auf das im 

Jahr 2003 ermittelte Valideneinkommen bei der letzten Arbeitgeberin abgestellt werden 

könne.

D.e Die Beschwerdegegnerin hält in ihrer Duplik vom 26. Mai 2008 an ihrer Auffassung 

fest und bringt als Anmerkung zur medizinischen Situation das Urteil des 

Bundesgerichts vom 30. November 2007, I 937/06 E. 4.3 vor. Danach sei eine 

Somatisierungsstörung wie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung bei 

zumutbarer Willensanstrengung überwindbar und nur besondere Umstände würden 

eine abweichende Schlussfolgerung zu rechtfertigen vermögen (act. G12).

Erwägungen:

1.  

1.1  Am 1. Januar 2008 sind die anlässlich der 5. IV-Revision vorgenommenen 

Änderungen des IVG und anderer Erlasse in Kraft getreten. Die angefochtene 

Verfügung wurde von der Beschwerdegegnerin am 17. Januar 2008 erlassen. Zu 

beurteilen ist ein Sachverhalt, der sich vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision entwickelt 

hat. Aufgrund der allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln ist es gerechtfertigt, auf 

den vor dem 31. Dezember 2007 zu beurteilenden Sachverhalt die damals geltenden 

Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt die neuen Normen anzuwenden (vgl. BGE 130 

V 446 E. 1). Für die Invaliditätsbemessung ergeben sich dadurch keine substanziellen 

Änderungen. Neu normiert wurde demgegenüber der Zeitpunkt des Rentenbeginns, 

der, sofern die entsprechenden Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind (neuArt. 28 

Abs. 1 IVG), gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens sechs Monate nach 

Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach neuArt. 29 Abs. 1 ATSG entsteht. Es 

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fragt sich, ob und unter welchen Voraussetzungen bei Verfügungen unter neuem Recht 

für den Anspruchsbeginn dennoch die bisherigen Bestimmungen anzuwenden sind. 

Das Bundesgericht hat gestützt auf das Rundschreiben des Bundesamtes für 

Sozialversicherungen (Nr. 253 vom 12. Dezember 2007), wenn der Rentenanspruch vor 

dem 1. Januar 2008 entstanden ist, altes Recht angewendet (vgl. Entscheide des 

Bundesgerichts vom 28. August 2008, 8C_373/2008, und vom 9. März 2009, 

8C_491/08). Angesichts der IV-Anmeldung vom Mai 2003 sowie des Eintritts der 

Arbeitsunfähigkeit im September 2002 ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers 

vor dem 1. Januar 2008 entstanden. Demzufolge können vorliegend die bis zum 31. 

Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen angewendet werden.

1.2  Mit angefochtener Verfügung vom 17. Januar 2008 hat die Beschwerdegegnerin 

dem Beschwerdeführer ab 1. November 2003 eine halbe Rente, ab 1. Januar 2004 eine 

Dreiviertelsrente, ab 1. Februar 2004 eine ganze Rente und ab 1. Februar 2005 eine 

Viertelsrente zugesprochen. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers beantragt, 

unter Aufhebung des Rentenanspruchs ab 1. Februar 2005, die Zusprache mindestens 

einer halben Rente ab 1. September 2005. Die zeitlich davorliegenden, befristet 

zugesprochenen Renten werden von Seiten des Beschwerdeführers akzeptiert. 

Streitgegenstand im System der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege ist das 

Rechtsverhältnis, welches – im Rahmen des durch die Verfügung bestimmten 

Anfechtungsgegenstandes – den auf Grund der Beschwerdebegehren effektiv 

angefochtenen Verfügungsgegenstand bildet (BGE 125 V 414 E. 1b). Werden lediglich 

einzelne Elemente der Rentenfestsetzung beanstandet, bedeutet dies nicht, dass die 

unbestrittenen Teilaspekte in Rechtskraft erwachsen und demzufolge der richterlichen 

Überprüfung entzogen sind (BGE 125 V 417 E. 2d). Die gerichtliche Überprüfung ist 

auch nicht eingeschränkt, wenn die Zusprechung der Leistung und deren Anpassung 

an inzwischen eingetretene veränderte Verhältnisse in zwei oder mehreren separaten 

Verfügungen gleichen Datums angeordnet werden (BGE 131 V 166 E. 2.3.1 und 2.3.2). 

Denn gemäss Art. 61 lit. d ATSG hat das Gericht den Streitgegenstand, als das zur 

Diskussion stehende Rechtsverhältnis, zwingend als Ganzes zu beurteilen. So könnte 

die Frage nach der Rechtmässigkeit der Abstufung/Befristung einer Rente auch gar 

nicht sachgerecht beurteilt werden, wenn unbestritten gebliebene Rentenbezugszeiten 

von der richterlichen Prüfung ausgenommen blieben (BGE 125 V 418 E. 2d). Daher 

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bildet die gesamte Rentenberechtigung des Beschwerdeführers ab dem verfügten 

Anspruchsbeginn Streitgegenstand.

1.3  Mit Schlussbericht vom 31. Oktober 2005 verneinte die Eingliederungsberaterin 

jegliche berufliche Massnahmen aufgrund der Selbsteinschätzung des 

Beschwerdeführers. Infolgedessen verfügte die IV-Stelle am 15. Dezember 2005 den 

Abschluss der Arbeitsvermittlung des Versicherten. Mit Verfügung vom 17. Januar 2008 

sprach sie sodann dem Beschwerdeführer rückwirkend befristet eine halbe und eine 

ganze Rente sowie ab Februar 2005 unbefristet eine Viertelsrente zu. Gemäss Art. 16 

ATSG ist der Einkommensvergleich zur Bemessung des Invaliditätsgrades erst nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen vorzunehmen. Die Zusprechung einer Rente setzt somit 

zwingend einen vorgängigen Entscheid über berufliche Massnahmen voraus. Aufgrund 

der voraussichtlichen unbefristeten Rentenzusprache ab 1. Februar 2005 hätte 

vorliegend vor Verfügung eine Eingliederung geprüft werden müssen. Somit umfasst 

der Streitgegenstand auch berufliche Massnahmen.

2.  

2.1  Für die Bemessung des Invaliditätsgrades einer erwerbstätigen versicherten 

Person wird gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 

invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht der 

Anspruch einer versicherten Person auf eine ganze Invalidenrente, wenn sie 

mindestens zu 70% und auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% invalid 

ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, besteht Anspruch auf eine halbe 

Rente und bei mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2  Um die für den Einkommensvergleich massgebende prozentuale Arbeitsfähigkeit 

ermitteln zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die der Arzt und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu 

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beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (vgl. BGE 125 V 261f. E. 4). Das 

Gericht hat den Sachverhalt objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die 

verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches 

gestatten. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der 

Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 

auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben 

worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des 

Experten begründet sind (vgl. BGE 125 V 352 E. 3a).

2.3  Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung hat der Richter bei Gutachten nach 

der Praxis nicht ohne zwingende Gründe von der Einschätzung des medizinischen 

Experten abzuweichen, dessen Aufgabe es ist, seine Fachkenntnisse der 

Gerichtsbarkeit zur Verfügung zu stellen, um einen bestimmten Sachverhalt 

medizinisch zu erfassen. Ein Grund zum Abweichen kann vorliegen, wenn die Expertise 

widersprüchlich ist, wenn ein vom Gericht eingeholtes Obergutachten in 

überzeugender Weise zu andern Schlussfolgerungen gelangt oder wenn 

gegensätzliche Meinungsäusserungen anderer Fachexperten dem Richter als triftig 

genug erscheinen, die Schlüssigkeit des Gutachtens in Frage zu stellen (vgl. BGE 125 V 

353 E. 3b).

2.4  Der angefochtenen Verfügung vom 17. Januar 2008 wurden die Beurteilungen der 

Ärzte des MZR sowie deren Arbeitsfähigkeitsschätzungen zugrunde gelegt. 

Nachfolgend ist daher auf die medizinische Aktenlage einzugehen.

3.  

3.1  Am 2. November 2004 erfolgte die Untersuchung des Beschwerdeführers im 

Medizinischen Zentrum Römerhof (MZR) zur interdisziplinären Begutachtung. Die Ärzte 

des MZR hielten am 3. Dezember 2004 im rheumatologischen Teil des Gutachtens fest, 

die seit 2002 bestehenden Beschwerden an der HWS, welche offenbar zu einer 

100%igen Arbeitsunfähigkeit geführt hätten, könnten nicht näher spezifiziert werden. 

Der entsprechende Abschnitt des Achsenskeletts sei bei ihrem Untersuch klinisch und 

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radiologisch unauffällig gewesen. An der LWS bestehe eine diskrete Protrusion mit 

beginnender Chondrose L5/S1. Dieser Befund begründe aber sicher nicht eine 

vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit. Grundsätzlich seien die Veränderungen derart 

bescheiden, dass bei diesem jungen und kräftig bis athletisch gebauten Mann eine 

solche Arbeitsunfähigkeit nicht nur nicht begründet, sondern geradezu kontraproduktiv 

für jedwelche berufliche Eingliederung sei. Eine rückenschonende Tätigkeit, die nicht 

mit Tragen und Heben von schweren Lasten über 15 kg sowie konstantem Verhalten in 

rückenergonomisch ungünstigen Positionen verbunden sei, sei dem Beschwerdeführer 

zumutbar. Auch aus psychiatrischer Sicht attestierten die Ärzte dem Beschwerdeführer 

eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Die psychiatrische Gutachterin gab an, Hinweise auf 

eine depressive Störung habe sie nicht finden können. Gehe man davon aus, dass der 

Beschwerdeführer vor der Einnahme von Zoloft eine depressive Störung gezeigt habe, 

so sei diese mittlerweile sehr gut behandelt und es würden sich keine Symptome mehr 

zeigen. Als Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannte die Gutachterin 

Anpassungsprobleme bei Veränderung der Lebensumstände aufgrund des Wegzugs 

der Frau und des Sohnes im Jahr 2001.

3.2  Nachdem gegen die am 29. April 2005 verfügte Abweisung des Rentenbegehrens 

Einsprache erhoben worden war, klärte die IV-Stelle den Anfang einer allfällig 

rückwirkend bestehenden Arbeitsunfähigkeit aufgrund der seit dem 26. November 

2002 diagnostizierten mittelgradigen Depression ab. Mit Stellungnahme vom 19. 

September 2005 hielt der Sachverständige des RAD fest, der genaue Anfang einer 

durch die Depression bedingten Arbeitsunfähigkeit in adaptierter Tätigkeit könne nicht 

festgelegt werden. Es sei jedoch für die Zeit ab November 2002 auf die 

Arbeitsunfähigkeitsschätzung der Klinik Gais von 50% in jeglicher Tätigkeit und ab Mai 

2003 bis November 2004 auf die Einschätzung von Dr. med. C.___ einer generellen 

100%igen Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers abzustellen (IV-act. 75). Diese 

Einschätzungen wurden von der Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 16. Februar 

2006 und vom 17. Januar 2008 denn auch nicht bestritten. Erst in der 

Beschwerdeantwort vom 8. April 2008 hielt sie fest, dem Beschwerdeführer sei zu 

Unrecht ab November 2003 eine Rente zugesprochen worden. Dieser revidierten 

Ansicht liegen jedoch keine plausiblen Begründungen zugrunde, welche die 

Einschätzungen der Klinik Gais sowie von Dr. med. C.___ rückwirkend in Zweifel ziehen 

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könnten. Es ist daher auf die Arbeitsfähigkeitsschätzungen von 50% ab November 

2002 und von 100% für die Periode Mai 2003 bis November 2004 abzustellen.

3.3  Am 13. März 2007 wurde der Beschwerdeführer indessen erneut in einer 

Verlaufsbegutachtung im MZR interdisziplinär begutachtet. Im Gutachten vom 12. April 

2007 gab der rheumatologische Sachverständige an, es gebe keine rheumatologisch-

somatische Erklärung für eine wie vom Versicherten angegebene 

Belastbarkeitslimitierung und Therapieresistenz. Radiologisch würden diskrete 

Veränderungen cervikal und lumbal, ohne muskuläre Hartspannbildung vorliegen. Die 

demonstrativen Anteile seien bei der Untersuchung recht ausgeprägt gewesen mit 

Inkonsistenzen und Diskrepanzen zwischen den demonstrierten Einschränkungen und 

den objektiven Befunden. Als Diagnose hielt er ein chronifiziertes, therapieresistentes 

cervikovertebrales und lumbosakrales Schmerzsyndrom fest. Ähnlich wie bei der ersten 

Begutachtung attestierte der gleiche Sachverständige dem Beschwerdeführer eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit für eine behinderungsangepasste, rückenschonende Arbeit 

ohne repetitives Gewichte heben über 15 kg, ohne monotone Flexionsstellung der 

Wirbelsäule mit idealerweise Wechsel zwischen sitzender und stehender Position. Im 

psychiatrischen Teil des Gutachtens hielt die begutachtende Ärztin fest, der 

psychische Zustand des Beschwerdeführers habe sich seit der letzten Begutachtung 

im November 2004 verschlechtert. Der Beschwerdeführer zeige mittlerweile depressive 

Symptome wie Konzentrationsstörungen, Lustlosigkeit, verminderte Freude, gedrückte 

Stimmung, so dass ein leichtgradig depressives Zustandsbild vorliege. Eine 

somatoforme Schmerzstörung liege auch weiterhin nicht vor. Allerdings zeige der 

Beschwerdeführer die bereits in der Klinik Gais beschriebene undifferenzierte 

Somatisierungsstörung mit wechselnden körperlichen Beschwerden und 

hypochondrischen Anteilen. Aufgrund der versicherungsmedizinisch relevanten, 

leichtgradigen Funktionseinschränkungen wie Konzentrationsstörungen und 

verminderte Belastbarkeit, attestierte die begutachtende Psychiaterin dem 

Beschwerdeführer eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 25%. Prognostisch 

zeige sich beim mittlerweile deutlich chronifizierten Zustandsbild ein ungünstiger 

Verlauf. Bezüglich der depressiven Symptomatik sei eine Aufdosierung des Sertal bzw. 

ein Substanzwechsel in Erwägung zu ziehen. Eine Tagesstruktur erachtete die 

Gutachterin für den Beschwerdeführer als sehr hilfreich, um sich von seinen Gedanken 

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abzulenken. Interdisziplinär attestierten die Ärzte des MZR dem Beschwerdeführer im 

Verlaufsgutachten eine Restarbeitsfähigkeit von 75%.

3.4  Im psychiatrischen Gutachten gab die Sachverständige im Hinblick auf die erste 

Begutachtung vom 2. November 2004 an, dass sich der psychische Zustand des 

Beschwerdeführers seit damals verschlechtert habe. Anhand der erhobenen 

Symptome schloss sie klar auf eine leichte depressive Episode sowie eine 

undifferenzierte Somatisierungsstörung mit hypochondrischen Anteilen. Der 

Beschwerdeführer macht geltend, die Zumutbarkeitsbeurteilung der psychiatrischen 

Gutachterin im Rahmen der 75%igen Arbeitsfähigkeit sei nicht hinreichend begründet. 

Es sei zudem nicht ersichtlich, weshalb bzw. allenfalls seit wann keine mittelgradige 

oder schwere Depression gemäss den abweichenden Vorakten der Klinik Gais und des 

Psychiaters Dr. med. C.___ vorhanden sei. Die Berichte der Klinik Gais (IV-act. 8-8) 

sowie von Dr. med. C.___ (IV-act. 26) hielten vorgängig als psychiatrische Diagnosen 

eine mittelgradige depressive Episode fest. Diese Berichte stellen jedoch lediglich 

Momentaufnahmen dar. Sie dokumentieren den jeweiligen Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers im Zusammenhang mit der erfolgten oder bestehenden 

Behandlungssituation. Eine Arbeitsfähigkeitsschätzung für Berentungszwecke hat aber 

unter Einbezug sämtlicher Vorakten sowie im Hinblick auf eine leidensangepasste 

Tätigkeit auf Dauer ausgerichtet zu erfolgen. Die Arbeitsunfähigkeitsschätzungen in 

diesen Berichten haben daher kaum Beweiswert. Im Bericht der Klinik Gais wird 

lediglich darauf verwiesen, dass nach einer ORL-Abklärung ein 50%iger Arbeitsversuch 

stattfinden solle. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. C.___ bezieht sich 

wiederum auf die angestammte Tätigkeit und ist deshalb nicht mit der in einem 

Gutachten erstellten Schätzung in adaptierter Tätigkeit zu vergleichen. Es ist somit 

ohne Widerspruch möglich, dass bei der psychiatrischen Begutachtung am 10. April 

2007 beim Beschwerdeführer nur eine leichte depressive Episode und daraus 

resultierend eine 25%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit diagnostiziert werden 

konnte.

3.5  Ärztliche Gutachten haben sich nach IV-rechtlichen Kriterien zu richten, um eine 

zur Bemessung der Invalidität relevante Arbeitsfähigkeitsschätzung erstellen zu 

können. Dabei dürfen IV-fremde Faktoren nicht berücksichtigt werden. Vorliegend 

wurde deshalb beim psychischen Zustand des Beschwerdeführers zwischen sozialen 

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Problemen und psychiatrischen Befunden unterschieden. Da sich keine stark 

ausgeprägten psychischen Störungen zeigten, wurde letztlich auf eine leichte 

depressive Episode sowie eine undifferenzierte Somatisierungsstörung geschlossen. 

Gemäss Rechtsprechung (vgl. Entscheid des Bundesgerichts vom 7. Januar 2009, 

8C_348/2008 E. 3.1, Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

4. September 2008, IV 2007/164 E. 3.3) gelten für leichte depressive Störungen und 

Somatisierungsstörungen die Grundsätze zur somatoformen Schmerzstörung, da diese 

definitionsgemäss einen geringeren Schweregrad als eine somatoforme 

Schmerzstörung aufweisen. Demnach besteht auch bei den vorliegend gestellten 

Diagnosen die Vermutung der Überwindbarkeit durch eine zumutbare 

Willensanstrengung (vgl. BGE 130 V 152; BGE 131 V 49). Eine Ausnahme fällt dann in 

Betracht, wenn qualifizierte, mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllte Kriterien 

vorhanden sind, die es der versicherten Person unzumutbar machen zu arbeiten (vgl. 

BGE 130 V 354f. E. 2.2.3). Beim MZR als Begutachtungsstelle ist davon auszugehen, 

dass deren Ärzte um die in der Regel nicht langdauernde, nicht zu einer Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit führende Wirkung der leichten depressiven Störung sowie 

Somatisierungsstörung und die zugehörige Rechtsprechung wissen. In Bezug auf die 

Zumutbarkeit der willentlichen Überwindung lassen sich dem Gutachten denn auch 

massgebende Kriterien entnehmen. Es wird angeführt, der Zustand des 

Beschwerdeführers habe sich mittlerweile deutlich chronifiziert und es habe ein leichter 

sozialer Rückzug stattgefunden, weshalb sich eine schlechte Prognose abzeichne. 

Ausserdem fühle sich der Beschwerdeführer in seinen Beschwerden von den meisten 

Ärzten nicht ernst genommen. Aufgrund dieser Kriterien erscheint es nachvollziehbar, 

dass die Einschränkungen des Beschwerdeführers nicht vollständig überwunden 

werden können. Insgesamt ist somit eine 25%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

begründet und auf diese abzustellen.

3.6  Im rheumatologischen Teil des Verlaufsgutachtens wurden die bereits im ersten 

Gutachten diagnostizierten Befunde weitgehend bestätigt. Dabei erscheinen die 

Begründungen medizinisch fundiert und schlüssig. Aufgrund der rheumatologischen 

Untersuchungsbefunde lässt sich die erfolgte Arbeitsfähigkeitsschätzung für eine volle 

Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierter Tätigkeit objektiv nachvollziehen. Der 

Beschwerdeführer rügt, das Verlaufsgutachten habe den Arztbericht des 

Kantonsspitals St. Gallen vom 24. Juni 2005 nicht beachtet. Dieser attestierte dem 

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Beschwerdeführer anhand derselben Diagnose bei einer zusätzlichen Streckstellung 

der HWS und der LWS eine maximal 50%ige Arbeitsunfähigkeit. In der 

Zwischenanamnese führte das rheumatologische Gutachten des MZR die Beurteilung 

des Kantonsspitals St. Gallen zwar auf, setzte sich damit bei der rheumatologischen 

Untersuchung und Beurteilung jedoch nicht auseinander. Dies lag nicht daran, dass bei 

der Begutachtung die Möglichkeit einer Streckstellung nicht in Betracht gezogen 

worden wäre. Vielmehr konnte eine solche bei den Untersuchungen im MZR nicht 

festgestellt werden und würde damit nicht beurteilt. An der Aussagekraft des 

rheumatologischen Gutachtens ändert die abweichende Einschätzung des 

Kantonsspitals St. Gallen deshalb nichts. Denn Arztberichte der behandelnden Ärzte 

vermögen rechtsprechungsgemäss gegenüber gutachterlichen Wertungen nur 

beschränkt objektiv die Einschränkung bzw. Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu 

beurteilen. Anderes gilt in Fällen, in denen sich eine abweichende Beurteilung 

aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige - und nicht rein subjektiver ärztlicher 

Interpretation entspringende - Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung 

unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Entscheid des Bundesgerichts vom 25. 

Mai 2007, I 514/06 E. 2.2.1 mit Hinweisen). Keiner der vorliegenden Berichte der 

behandelnden Ärzte entspricht einem dieser Ausnahmefälle. Deshalb kann nicht auf 

ihre Arbeitsfähigkeitsschätzungen abgestellt werden. Der rheumatologische Teil des 

Gutachtens ist somit überzeugend. Aus rheumatologischer Sicht besteht beim 

Beschwerdeführer eine 100%igen Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit.

3.7  Die medizinischen Akten und ihre Arbeitsfähigkeitsschätzungen vermögen somit zu 

überzeugen. Insgesamt ergibt sich für den Beschwerdeführer in adaptierter Tätigkeit 

eine Arbeitsunfähigkeit von 25%.

4.  

4.1  Invalide oder von einer Invalidität unmittelbar bedrohte Versicherte haben 

Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, 

die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder 

herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern. Der Anspruch auf 

Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Ausübung einer 

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Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Dabei ist die gesamte noch zu erwartende 

Arbeitsdauer zu berücksichtigen (aArt. 8 Abs. 1 IVG).

4.2  Vorliegend ist ein Anspruch des Beschwerdeführers auf berufliche Massnahmen zu 

prüfen. Massgebend für einen Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen ist 

eine Erwerbseinbusse von mindestens 20% in der bisher ausgeübten Tätigkeit oder in 

einer Tätigkeit, die ohne zusätzliche berufliche Ausbildung sofort ausgeübt werden 

könnte (vgl. Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 22. Januar 

2004, I 91/03; BGE 124 V 110f. E. 2b; Meyer-Blaser, Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum IVG, Zürich 1997, S. 125). Droht ohne Eingliederungsmassnahmen 

eine Invalidenrente besteht eine Eingliederungspflicht. Vorliegend wurden trotz 

Rentenzusprache vom 17. Januar 2008 nach dem Widerruf der früheren Verfügung 

betreffend Rentenleistungen beim Beschwerdeführer keine 

Eingliederungsmassnahmen mehr abgeklärt.

4.3  Es fragt sich daher, ob die Beschwerdegegnerin vor Zusprechung der Leistungen 

Eingliederungsmassnahmen hätte durchführen müssen. An und für sich bestehen beim 

Beschwerdeführer bildungsmässig aussichtsreiche Grundlagen für eine berufliche 

Eingliederung im Sinne einer Berufslehre oder Einarbeitung. Der Beschwerdeführer hat 

aber nach seinen bisherigen Aktivitäten als Hilfskraft zu gelten und es ist ihm auch 

ohne berufliche Massnahmen im eigentlichen Sinne möglich, seine verbleibende 

Leistungsfähigkeit auf dem offenstehenden Arbeitsmarkt zu verwerten. Eine berufliche 

Eingliederung zur Erhöhung des zumutbaren Einkommens ist ausgeschlossen. Nur eine 

sogenannte höherwertige Ausbildung könnte einen rentenrelevanten 

Eingliederungserfolg haben. Der Beschwerdeführer müsste durch eine qualifizierte 

Berufsausbildung in die Lage versetzt werden, ein rentenausschliessendes Einkommen 

zu erzielen. Dies würde den uneingeschränkten Einsatz des Beschwerdeführers für die 

Ausbildung voraussetzen, wozu er insbesondere aufgrund mangelnder 

Deutschkenntnisse und fehlender Motivation nicht in der Lage ist. Die 

Beschwerdegegnerin hat deshalb zu Recht auf die weitere Prüfung beruflicher 

Massnahmen verzichtet. Es besteht ohnehin kein Anspruch auf berufliche 

Massnahmen, nachdem der Beschwerdeführer sich als nicht eingliederungsfähig 

betrachtet hat (IV-act. 93).

5.  

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5.1  Bei der Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte 

Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird 

in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen 

Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft (BGE 134 V 325f. E. 4.1). 

Mit Verfügung vom 17. Januar 2008 ging die IV-Stelle rechtsprechungsgemäss vom 

zuletzt erzielten Einkommen des Beschwerdeführers als Valideneinkommen der 

jeweiligen Rentenperiode aus. Zur Ermittlung des Invalideneinkommens wurden 

richtigerweise die Tabellenlöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik 

herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE) im Anforderungsniveau 4 

herangezogen, da der Beschwerdeführer seit Eintritt des Gesundheitsschadens keiner 

Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen ist. Insoweit ist für den Einkommensvergleich auf 

die verfügten Erwerbseinkommen abzustellen.

5.2  Nach der Rechtsprechung kann anhand eines allgemeinen behinderungsbedingten 

Abzugs dem Umstand Rechnung getragen werden, dass versicherte Personen mit 

einer gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das entsprechende 

durchschnittliche Lohnniveau nicht erreichen bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg 

verwerten können. Anhand des konkreten Einzelfalles ist dabei zu prüfen, ob und in 

welchem Ausmass die Tabellenlöhne gekürzt werden müssen (BGE 126 V 78ff. E. 5a 

und 5b). Der Beschwerdeführer ist in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 75% 

arbeitsfähig. Dabei ist er nur in geringem Masse körperlich bedingt in der Umsetzung 

seiner beruflichen Fähigkeiten beschränkt. Es rechtfertigt sich somit die 

gesundheitliche Beeinträchtigung mit einem Abzug von 5% des Tabellenlohns zu 

würdigen, da der krankheitsbedingten Behinderung bereits durch die Annahme eines 

reduzierten Arbeitspensums deutlich Rechnung getragen wurde. Aufgrund der 

reduzierten Arbeitszeit könnte zudem ein Teilzeitabzug berücksichtigt werden. Da der 

Beschwerdeführer jedoch eine gute Vorbildung aufweist und ihm deshalb auch eine 

geistig anspruchsvolle Arbeit zugemutet werden könnte, wäre es ihm möglich eine 

teilzeitbedingte Erwerbseinbusse zu kompensieren. Dies indem er verantwortungs- und 

anspruchsvolle Arbeiten verrichten würde, welche auch entsprechend höher entlöhnt 

werden, z.B. als Vorarbeiter in der Industrie oder im Handwerk. Vorliegend ist daher 

nicht anzunehmen, dass der Beschwerdeführer aufgrund einer Teilzeittätigkeit ein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/20

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unterdurchschnittliches Lohnniveau erreichen würde. Insgesamt ergibt sich daher ein 

"Leidensabzug" von 5%. Zur Ermittlung der Invaliditätsgrade ist somit ein 

Einkommensvergleich der verfügten Einkommen unter Berücksichtigung eines Abzugs 

von 5% des invaliditätsbedingten Tabellenlohns vorzunehmen. Im Vergleich zur 

Verfügung vom 17. Januar 2008 resultieren dabei aber keine rentenverändernden 

Invaliditätsgrade.

5.3  Insgesamt hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zu Recht ab 1. 

November 2003 bis 31. Dezember 2003 eine halbe Rente, ab 1. Januar 2004 bis 31. 

Januar 2004 aufgrund der 4. IV-Revision eine Dreiviertelsrente, ab 1. Februar 2004 bis 

31. Januar 2005 eine ganze Rente und ab 1. Februar 2005 eine Viertelsrente 

zugesprochen.

 

6.  

6.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Bestätigung der 

angefochtenen Verfügung vom 17. Januar 2008 abzuweisen.

6.2  Dem Beschwerdeführer wurde die unentgeltliche Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung am 11. April 2008 bewilligt. Wenn die wirtschaftlichen 

Verhältnisse des Beschwerdeführers es gestatten, kann er jedoch zur Nachzahlung der 

Gerichtskosten, der Auslagen für die Vertretung und der vom Staat entschädigten 

Parteikosten verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/

SG).

6.3  Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von 

Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung 

zu befreien.

6.4  Der Staat ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die 

Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers aufzukommen. Dabei ist zu 

berücksichtigen, dass dem unentgeltlichen Rechtsbeistand lediglich ein um 20% 

reduziertes Honorar zusteht (vgl. Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/20

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Mangels Kostennote ist die Entschädigung vom Gericht ermessensweise festzusetzen. 

Ein Betrag von Fr. 2'800.-- (80% von Fr. 3'500.--; inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) scheint der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des 

Prozesses angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3. Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 2'800.-- 

(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.10.2009
	Art. 8 IVG; Art. 15ff. IVG (Fassung bis 31. Dezember 2007). Definition und Umfang Streitgegenstand. Würdigung medizinischer Gutachten. Prüfung Eingliederungspflicht. Bestätigung der ermittelten Invalidität (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Oktober 2009, IV 2008/95). Aufgehoben/Nichteintreten durch Urteil des Bundesgerichts 9C_959/2009/9C_995/2009.

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