# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0e82b02e-3649-555a-bb2e-937e7feef62c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-08-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.08.2009 D-4836/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4836-2009_2009-08-04.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4836/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  4 .  A u g u s t  2 0 0 9

Einzelrichter Robert Galliker, 
mit Zustimmung von Richter Martin Zoller;
Gerichtsschreiberin Daniela Brüschweiler.

A._______, geboren (...), Nigeria, alias
B._______, geboren (...), Nigeria, alias
C._______, geboren (...), 
Côte d'Ivoire,

Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 21. Juli 2009 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4836/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass  der  Beschwerdeführer  eigenen  Angaben  zufolge  seinen 
Heimatstaat  entweder ungefähr Mitte  2008 oder im September 2007 
per  Schiff  verliess  und  über  Algerien,  Spanien  und  Frankreich  am 
19. Februar  2009 per  Zug in  die  Schweiz einreisen wollte,  wobei  er 
kontrolliert  wurde  und  als  Personalien  C._______,  geboren  am (...), 
Staatsangehöriger der Côte d'Ivoire, angab,

dass  er  mangels  gültiger  Papiere  nach  Frankreich  zurückgewiesen 
wurde,

dass er gleichentags illegal (zu Fuss) in die Schweiz zurückkehrte und 
im  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum  (EVZ)  D._______  unter  den 
Personalien  A._______,  geboren  (...),  Nigeria,  ein  Asylgesuch 
einreichte,

dass ein Abgleich der Fingerabdrücke des Beschwerdeführers mit der 
Eurodac-Datenbank ergab, dass dieser am 13. August 2008 von den 
spanischen  Behörden  in  E._______  daktyloskopisch  erfasst  worden 
war,

dass der Beschwerdeführer anlässlich der Kurzbefragung im EVZ vom 
2. März 2009 sowie der direkten Bundesanhörung vom 22. Juni 2009 
zur  Begründung  des  Asylgesuchs  im  Wesentlichen  geltend  machte, 
sein  Vater  sei  Medizinmann/Naturheiler  gewesen  und  habe  einem 
Schrein monatlich ein Menschenopfer darbringen müssen,

dass sein im Sterben liegender Vater ihm gesagt habe, er müsse ihm 
als Medizinmann nachfolgen,

dass er dies abgelehnt habe,

dass  er  wegen  dieser  Weigerung  von  den  Leuten  der 
Dorfgemeinschaft geschlagen und festgehalten worden sei,

dass er mit Hilfe eines Bewachers habe fliehen können,

dass er sich nach F._______ begeben habe, dort aber von einer aus 
seinem  Heimatdorf  stammenden  Person  gesehen  worden  sei  und 
diese ihm gesagt habe, sie würden kommen und ihn abholen,

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dass  er  daraufhin  nach  G._______  gegangen,  dort  aber  von  einem 
Verwandten gesehen worden sei,

dass er deshalb nach H._______ gereist und von dort ausgereist sei,

dass er mit Ausnahme einer Geburtsurkunde, welche er auf der Reise 
nach  Europa  verloren  habe,  nie  ein  Identitätsdokument  besessen 
habe,

dass betreffend die weiteren Aussagen beziehungsweise Einzelheiten 
des rechtserheblichen Sachverhaltes auf die Protokolle bei den Akten 
verwiesen wird,

dass das BFM mit Verfügung vom 21. Juli 2009 – eröffnet am 22. Juli 
2009 – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 
26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und 
die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass  das  BFM  zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  der 
Beschwerdeführer  habe  den  Nachweis  der  geltend  gemachten 
Minderjährigkeit nicht erbracht,

dass die Angaben zu seinem Lebenslauf widersprüchlich ausgefallen 
und als unglaubhaft zu qualifizieren seien,

dass der Beschwerdeführer im (weiteren) Asylverfahren als volljährige 
Person behandelt werde,

dass die Behauptungen des Beschwerdeführers, er habe weder Pass 
noch  Identitätskarte  besessen  und  das  einzige  Dokument,  seine 
Geburtsurkunde,  auf  dem  Weg  nach  Europa  ("auf  dem  grossen 
Wasser")  verloren,  realitätsfremd  seien  und  den  stereotypen 
Standardvorbringen  von  Asylsuchenden  entsprächen,  welche  ihre 
Identität den Asylbehörden nicht offenlegen wollten, 

dass  auch  die  Aussage  des  Beschwerdeführers,  er  könne  mit 
niemandem  im  Heimatstaat  Kontakt  aufnehmen,  realitätsfremd 
erscheine,

dass die Schilderungen zur Reise nach Europa ebenfalls unrealistisch 
seien  und  er  zudem  erst  auf  Vorhalt  der  Abklärungsergebnisse  des 

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BFM  angegeben  habe,  am  13. August  2008  in  Spanien 
daktyloskopisch erfasst worden zu sein,

dass deshalb davon ausgegangen werden müsse, der Beschwerdefüh-
rer habe keine Ausweis- oder Reisepapiere zu den Akten gereicht, um 
seine wahre Identität zu verschleiern,

dass  aufgrund  seiner  realitätsfremden  Reisebeschreibungen 
anzunehmen  sei,  der  Beschwerdeführer  sei  mit  seinen  eigenen 
Reisepapieren legal nach Europa gelangt,

dass  deshalb  keine  entschuldbaren  Gründe  vorlägen,  die  es  dem 
Beschwerdeführer  verunmöglichten,  Reise-  oder  Identitätspapiere 
einzureichen,

dass  die  Asylvorbringen  des  Beschwerdeführers  durchwegs 
unsubstanziiert, detailarm und vage geblieben seien,

dass sie zudem Widersprüche aufwiesen und als nicht nachvollziehbar 
zu qualifizieren seien,

dass die Vorbringen des Beschwerdeführers aus diesen Gründen nicht 
geglaubt werden könnten,

dass  er  die  Flüchtlingseigenschaft  gemäss Art. 3  und 7  AsylG nicht 
erfülle  und  zusätzliche  Abklärungen  zur  Feststellung  der 
Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses 
aufgrund der Aktenlage nicht erforderlich seien,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 29. Juli 2009 (Poststem-
pel)  gegen  diesen  Entscheid  beim  Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerde erhob und dabei beantragte, die angefochtene Verfügung 
sei aufzuheben und das Verfahren zwecks materieller Prüfung an die 
Vorinstanz  zurückzuweisen,  eventualiter  sei  ihm  eine  vorläufige 
Aufnahme  infolge  Unzulässigkeit  beziehungsweise  Unzumutbarkeit 
des Wegweisungsvollzuges im Sinne von Art. 83 Abs. 3 beziehungs-
weise Abs. 4 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die 
Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) zu gewähren,

dass  er  in  verfahrensrechtlicher  Hinsicht  um  Erlass  der 
Verfahrenskosten  (Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im 
Sinne  von  Art. 65  Abs. 1  des  Bundesgesetzes  vom  20. Dezember 

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1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG, SR 172.021]) sowie um 
Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersuchte, 

dass  die  vorinstanzlichen  Akten  am  31. Juli  2009  beim 
Bundesverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  endgültig  über  Beschwerden 
gegen  Verfügungen  (Art. 5  VwVG)  des  BFM  entscheidet  (Art. 105 
AsylG  i.V.m.  Art. 31-34  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  [VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst.  d  Ziff.  1  des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung 
besonders  berührt  ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren 
Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung 
der  Beschwerde  legitimiert  ist  (Art. 6  AsylG  i.V.m.  Art. 48  Abs. 1 
VwVG),

dass  somit  auf  die  im  Übrigen  form-  und  fristgerecht  eingereichte 
Beschwerde einzutreten ist  (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 6  AsylG 
i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der 
Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass  sich  demnach  die  Beschwerdeinstanz  –  sofern  sie  den 
Nichteintretensentscheid  als  unrechtmässig  erachtet  –  einer 
selbständigen materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung 
aufhebt  und  die  Sache  zu  neuer  Entscheidung  an  die  Vorinstanz 
zurückweist  (vgl.  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. 
S. 240 f.),

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dass  indessen  im  Falle  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch 
gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen 
der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, 
soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. 
BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.),

dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfah-
ren  ungeachtet  der  vorzunehmenden  Überprüfung  eines  formellen 
Nichteintretensentscheides  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozess-
gegenstand bildet (vgl. a.a.O. E. 2.1 S. 73),

dass  die  Vorinstanz  die  Frage  der  Wegweisung  und  des  Vollzugs 
materiell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich 
volle Kognition zukommt,

dass  über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden  in 
einzelrichterlicher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten 
Richters  beziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird 
(Art. 111  Bst. e  AsylG)  und  es  sich  vorliegend,  wie  nachfolgend 
aufgezeigt,  um  eine  solche  handelt,  weshalb  der 
Beschwerdeentscheid  nur  summarisch  zu  begründen  ist  (Art. 111a 
Abs. 2 AsylG),

dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass  das  Bundesamt  mit  zutreffenden  Ausführungen  begründete, 
weshalb der Beschwerdeführer als volljährig zu betrachten ist und die 
Beschwerdeschrift keine diesbezüglichen Einwendungen enthält,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), auf Grund der 
Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigen-
schaft  festgestellt  wird  (Art. 32  Abs. 3  Bst. b  AsylG)  oder  sich  auf 
Grund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur Fest-

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stellung der Flüchtlingseigenschaft  oder eines Wegweisungsvollzugs-
hindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass  der  Beschwerdeführer  bis  heute  keine  gültigen  Identitätsdoku-
mente zu den Akten gereicht hat,

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung ausführlich und – nach 
Prüfung der Akten auch aus Sicht  des Bundesverwaltungsgerichts  – 
überzeugend dargelegt hat, warum für das Nichteinreichen von Reise- 
oder Identitätspapieren keine entschuldbaren Gründe vorliegen,

dass  in  der  Beschwerdeschrift  hinsichtlich  der  Beschaffung  und 
Einreichung  von  Identitätsdokumenten  lediglich  die  Sachdarstellung 
des  Beschwerdeführers  wiederholt  wird,  womit  sich  die 
vorinstanzlichen Argumente nicht entkräften lassen,

dass im Weiteren mit der Vorinstanz übereinstimmend festzuhalten ist, 
der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 
und  7  AsylG  nicht,  da  seine  Angaben  zu  den  Asylgründen 
widersprüchlich,  realitätsfremd, unsubstanziiert  und vage ausgefallen 
sind,

dass der Beschwerdeführer auf Beschwerdeebene diesbezüglich keine 
Einwände erhebt,

dass  gestützt  auf  die  Aktenlage  und  die  vorstehenden  Erwägungen 
das  Nichtbestehen  der  Flüchtlingseigenschaft  nach Art. 3  und  Art. 7 
AsylG und – wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen zum Vollzug 
der Wegweisung ergibt – das Fehlen von Wegweisungsvollzugshinder-
nissen offenkundig erscheinen und sich aus den Akten keine Anhalts-
punkte für die Annahme ergeben, das BFM habe eine mehr als bloss 
summarische  materielle  Prüfung  vorgenommen  oder  zusätzliche 
Abklärungen getroffen,

dass das BFM demnach in Anwendung von  Art. 32 Abs. 2 Bst. a und 
Abs. 3  AsylG zu  Recht  auf  das  Asylgesuch  des  Beschwerdeführers 
nicht eingetreten ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat  (Art. 44  Abs. 1  AsylG),  vorliegend  der  Kanton  keine 
Aufenthaltsbewilligung  erteilt  hat  und  zudem  kein  Anspruch  auf 

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Erteilung einer solchen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die 
verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 
steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den 
gesetzlichen  Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme  von 
Ausländern regelt,  wenn der Vollzug der Wegweisung nicht  zulässig, 
nicht  zumutbar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art.  83 
Abs. 1 AuG), 

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig  ist,  wenn 
völkerrechtliche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der 
Ausländerin  oder  des  Ausländers  in  den  Heimat-,  Herkunfts-  oder 
einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass  keine  Person  in  irgendeiner  Form  zur  Ausreise  in  ein  Land 
gezwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit 
aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem 
sie  Gefahr  läuft,  zur  Ausreise  in  ein  solches  Land  gezwungen  zu 
werden  (Art.  5  Abs.  1  AsylG;  vgl.  ebenso  Art. 33  Abs. 1  des 
Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge 
[FK, SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen, 
weshalb  das  in  Art.  5  AsylG  verankerte  Prinzip  des 
flüchtlingsrechtlichen  Non-Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren 
keine  Anwendung  findet  und  keine  Anhaltspunkte  für  eine 
menschenrechtswidrige  Behandlung  ersichtlich  sind,  die  dem 
Beschwerdeführer im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass  sich  der  Vollzug  für  Ausländerinnen  und  Ausländer  als 
unzumutbar  erweist,  wenn  sie  im  Heimat-  oder  Herkunftsstaat  auf 
Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und 
medizinischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass  weder  die  allgemeine  Lage  in  Nigeria  noch  –  aufgrund  der 
unglaubhaften  Vorbringen  –  individuelle  Gründe  auf  eine  konkrete 
Gefährdung im Falle einer  Rückkehr  schliessen lassen,  weshalb der 
Vollzug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

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dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  in  den 
Heimatstaat  schliesslich  möglich  ist,  da  keine  Vollzugshindernisse 
bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, 
bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder  unangemessen  ist  (Art.  106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, 

dass  das  Gesuch  um  Verzicht  auf  die  Erhebung  eines 
Kostenvorschusses mit vorliegendem Urteil gegenstandslos wird,

dass  die  Beschwerde  aufgrund  vorstehender  Erwägungen  als 
aussichtslos im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG zu qualifizieren ist und 
daher  das  Gesuch um Gewährung der  unentgeltlichen Rechtspflege 
abzuweisen ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
und 5 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wird 
abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...) (per 

Kurier; in Kopie)
- das (...) des Kantons I._______ ad (..) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Robert Galliker Daniela Brüschweiler

Versand: 

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