# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 91aa04de-34c8-5f4c-987e-b7e610a7b5bf
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-08-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.08.2008 C-3589/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3589-2007_2008-08-08.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-3589/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  8 .  A u g u s t  2 0 0 8

Richterin Ruth Beutler (Vorsitz), Richter Blaise Vuille, 
Richter Andreas Trommer, 
Gerichtsschreiberin Barbara Haake.

Y._______, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Verweigerung der Einreisebewilligung für X._______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-3589/2007

Sachverhalt:

A.
Am  11.  März  2007  beantragte  die  1966  geborene  X._______, 
Staatsangehörige  der  Dominikanischen  Republik,  bei  der  Schweize-
rischen  Vertretung  in  Santo  Domingo  ein  Visum  für  einen 
dreimonatigen  Besuchsaufenthalt.  Sie  gab  dabei  an,  sie  wolle  ihren 
Freund, mit dem sie schon seit langem Briefkontakt habe, besuchen. 
Grund dafür sei ein besseres Kennenlernen, vielleicht auch eine spä-
tere  Heirat. Nach formloser Verweigerung übermittelte  die Vertretung 
das Gesuch zum Entscheid an die Vorinstanz. 

B.
Nachdem  die  zuständige  Behörde  des  Kantons  Solothurn  (Amt  für 
öffentliche  Sicherheit,  Abteilung  Ausländerfragen)  beim  Gastgeber 
Abklärungen  zum  beabsichtigten  Besuchsaufenthalt  vorgenommen 
hatte, sprach sie sich gegenüber der Vorinstanz mit Schreiben vom 2. 
Mai 2007 gegen die Einreise der Gesuchstellerin aus und wies dabei 
u.a. auf die schlechten Zukunftsperspektiven in deren Heimatland hin.

C.
Mit  Verfügung  vom 11.  Mai  2007  wies  die  Vorinstanz  das  Einreise-
gesuch von X._______ ab. Sie begründete ihre Ablehnung damit, dass 
die Erteilung einer Einreisebewilligung unter anderem dann zu verwei-
gern sei, wenn die anstandslose und fristgerechte Wiederausreise der 
gesuchstellenden Person nicht als gesichert betrachtet werden könne, 
sei es als Folge der in ihrem Ursprungsland herrschenden politischen 
oder  sozioökonomischen  Verhältnisse  oder  aufgrund  ihrer 
persönlichen  Situation.  Wie  die  in  zahlreichen  Fällen  gemachte 
Erfahrung zeige,  würden insbesondere  Touristen-  oder  Besuchervisa 
immer  wieder  von  Personen,  welche  sich  eigentlich  dauerhaft  hier 
niederlassen  möchten,  missbraucht.  Die  Gesuchstellerin  stamme 
immerhin aus einer Region, aus welcher der Zuwanderungsdruck nach 
wie  vor  stark  anhalte. Soweit  ersichtlich  oblägen  ihr  in  ihrer  Heimat 
auch keine zwingenden beruflichen Verpflichtungen,  welche das vor-
gängig beschriebene Risiko entsprechend gering erscheinen liessen.

D.
Gegen diese Verfügung erhob der Gastgeber, Y._______, am 24. Mai 
2007  Beschwerde  mit  dem Begehren  um  Erteilung  der  beantragten 
Einreisebewilligung.  Er  macht  geltend,  dass  zwischen  ihm  und 

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X._______  in  den  letzten  Wochen  und  Monaten  eine  derart  enge 
gefühlsmässige  Bindung  entstanden  sei,  dass  beide  so  schnell  wie 
möglich zusammen sein und heiraten wollten. Seine Freundin sei für 
ihn  die  wichtigste  Person  im  Leben,  ohne  die  er  nicht  mehr  leben 
wolle. Er werde für sie in vollem Umfang sorgen, und es könne daher 
ausgeschlossen werden,  dass sie vom hiesigen Rechtssystem profi-
tiere. Er  selbst  könne aus beruflichen Gründen  nicht  in  die  Domini-
kanische Republik reisen,  so dass beide Partner darauf  angewiesen 
seien, dass X._______ in die Schweiz komme. 

E.
In ihrer Vernehmlassung vom 10. Juli 2007 spricht sich die Vorinstanz 
unter Erläuterung der bereits genannten Gründe für die Abweisung der 
Beschwerde  aus.  Zudem  sei  der  Beschwerdeschrift  zu  entnehmen, 
dass der  Gastgeber  seine Freundin so schnell  wie  möglich heiraten 
wolle; der im Visumsgesuch angegebene Aufenthaltszweck (Besuchs-
aufenthalt von drei Monaten) müsse daher in Frage gestellt werden. 

F.
Mit  Verfügung  vom 13.  Juli  2007  wurde  dem  Beschwerdeführer  die 
Möglichkeit  gewährt,  zur  Vernehmlassung der Vorinstanz Stellung zu 
nehmen.  Die  hierfür  gesetzte  Frist  liess  er  jedoch  ungenutzt  ver-
streichen. 

G.
Der  weitere  Akteninhalt  wird,  soweit  rechtserheblich,  in  den  Erwä-
gungen Berücksichtigung finden.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter 
Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden ge-
gen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von 
einer in Art. 33 VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden. Darunter 
fallen  u.a.  Verfügungen  des  BFM  betreffend  Verweigerung  der  Ein-
reisebewilligung,  welche  vom  Bundesverwaltungsgericht  endgültig 
beurteilt werden (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

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1.2 Sofern  das  Verwaltungsgerichtsgesetz  nichts  anderes  bestimmt, 
richtet  sich  das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  nach 
dem VwVG (Art. 37 VGG).

1.3 Der Beschwerdeführer ist gemäss Art. 48 VwVG zur Beschwerde 
berechtigt. Auf die frist- und formgerechte Beschwerde ist einzutreten 
(Art. 49 – 52 VwVG).

2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhaltes und – sofern nicht eine kantonale Behörde 
als  Beschwerdeinstanz  verfügt  hat  –  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden  (Art.  49  VwVG).  Das  Bundesverwaltungsgericht  wendet  im 
Beschwerdeverfahren das  Bundesrecht  von Amtes wegen an. Es  ist 
gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht 
gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den gel-
tend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist 
grundsätzlich die Sachlage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. E. 
1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publizierten Urteils 2A.451/2002 
vom 28. März 2003).

3.
Am 1. Januar 2008 traten das neue Bundesgesetz vom 16. Dezember 
2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) sowie 
die dazu gehörigen Ausführungsverordnungen in Kraft (u.a. die Verord-
nung vom 24. Oktober  2007 über  das Einreise-  und Visumverfahren 
[VEV, SR 142.204]). Gemäss Art. 126 Abs. 1 AuG bleibt auf Gesuche, 
die vor dem Inkrafttreten des AuG eingereicht worden sind, das bishe-
rige Recht anwendbar. Die Beurteilung erfolgt somit noch nach dem al-
ten Recht. Massgebend sind daher das Bundesgesetz vom 26. März 
1931 über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (aANAG, BS 1 
121, zum vollständigen Quellennachweis vgl. Ziff. I des Anhangs zum 
AuG) und die Verordnung vom 14. Januar 1998 über die Einreise und 
Anmeldung von Ausländerinnen und Ausländern (aVEA, AS 1998 194, 
zum vollständigen Quellennachweis vgl. Art. 39 VEV).

4.
Ausländerinnen und Ausländer sind zur Anwesenheit  in der Schweiz 
berechtigt, wenn sie eine Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung 
besitzen  oder  keiner  solchen  bedürfen  (Art. 1a  aANAG).  Gewisse 

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Gruppen von ihnen benötigen für die Einreise in die Schweiz ein Vi-
sum (vgl. Art. 3 ff. aVEA).

4.1 Für die Erteilung von Einreisevisa ist das BFM zuständig (Art. 18 
aVEA), welches im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Ver-
träge mit dem Ausland nach freiem Ermessen entscheidet (Art. 4 und 
Art. 16 Abs. 1 aANAG, Art. 9 aVEA). Das schweizerische Recht räumt 
somit weder einen Anspruch auf Einreise noch auf Erteilung eines Vi-
sums  ein  (vgl.  PETER UEBERSAX,  Einreise  und  Anwesenheit  in:  Peter 
Uebersax / Peter Münch / Thomas Geiser / Martin Arnold (Hrsg.), Aus-
länderrecht,  Ausländerinnen  und  Ausländer  im  öffentlichen  Recht, 
Privatrecht,  Steuerrecht  und  Sozialrecht  der  Schweiz,  Basel/Genf/ 
München 2002, S. 143). Dem behördlichen Ermessen steht deshalb im 
Falle  der  Erteilung  einer  Einreisebewilligung  ein  weiterer  Spielraum 
offen als beispielsweise bei der Verlängerung einer allmählich den Ver-
trauensschutz  verfestigenden  Anwesenheitserlaubnis.  Dies  gilt  na-
mentlich für die Beurteilung von Einreisegesuchen für touristische bzw. 
besuchsweise Aufenthalte von bis zu drei Monaten, die bewilligungs-
frei sind, aber der Visumspflicht unterliegen (vgl. Art. 2 Abs. 1 aANAG 
i.V.m. den nachstehenden Visumsbestimmungen).

4.2 Ein Einreisevisum wird verweigert, wenn die in Art. 1 aVEA aufge-
führten Voraussetzungen nicht erfüllt  sind (vgl. Art. 14 Abs. 1 aVEA). 
Insbesondere  müssen  Gesuchstellerinnen  und  Gesuchsteller,  die  in 
die Schweiz reisen möchten, Gewähr bieten, dass sie fristgerecht wie-
der ausreisen werden (Art. 1 Abs. 2 Bst. c aVEA). 

5.
Die Gesuchstellerin  kann sich  auf  keine Ausnahmeregelung berufen 
und  unterliegt  aufgrund  ihrer  Nationalität  den  allgemeinen  Einreise-
voraussetzungen (vgl. Art. 1-5 aVEA). Zur Prüfung des Kriteriums der 
gesicherten Wiederausreise  muss ein  zukünftiges Verhalten  beurteilt 
werden. Dazu lassen sich in der Regel keine gesicherten Feststellun-
gen,  sondern  lediglich  Voraussagen  machen.  Dabei  sind  sämtliche 
Umstände des konkreten Einzelfalles zu würdigen. Insbesondere ist zu 
überprüfen, ob die Vorinstanz unter Berücksichtigung der Verhältnisse 
im Herkunftsland der gesuchstellenden Person und unter Berücksichti-
gung ihrer persönlichen Lebensumstände einen ermessensfehlerfreien 
Entscheid getroffen hat. 

5.1 Nach einer durch den Zusammenbruch dreier grosser Geschäfts-
banken verursachten schweren Wirtschaftskrise im Jahre 2003 konnte 

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sich die Wirtschaft der Dominikanischen Republik – dank der Konsoli-
dierungspolitik  des  im  August  2004  gewählten  neuen  Präsidenten 
Leonel Fernàndez Reyna – in beeindruckender Kürze erholen. Beleg 
dafür ist, anknüpfend an die hohen Wachstumsraten in den 90er Jah-
ren,  das  seit  2005  anhaltende  Wirtschaftswachstum,  welches  –  bei 
einer verhältnismässig niedrigen Inflationsrate von 5 Prozent – im Jahr 
2006 10,7  Prozent  betrug. Mit  diesem Erfolg  ist  die  Dominikanische 
Republik aus der Kategorie der Risikoländer herausgefallen und wird 
von  den  anerkannten  Ratingagenturen  als  B-Land  eingestuft.  Nach 
einer Senkung der Arbeitslosigkeit im Jahr 2005 ist die Arbeitslosen-
quote im Jahr 2006 nochmals leicht auf knapp 16,2 Prozent gesunken. 
Insgesamt wächst allerdings die Kritik der Bevölkerung, da das neue 
Wachstum bisher nicht ausreicht, um neue Arbeitsplätze zu schaffen 
(nur 286'000 Arbeitsplätze im Zeitraum 2004 - 2006) bzw. keine spür-
bare Verbesserung der Lebensbedingungen der bedürftigen Schichten 
gebracht  hat. Die Regierung hat zwar mittlerweile mit  verschiedenen 
Massnahmen auf diese Kritik reagiert; dennoch ist eine Entlastung auf 
dem Arbeitsmarkt mittelfristig nicht zu erwarten (Quelle: www.auswaer-
tiges-amt.de, Stand Februar 2008). 

Vor  dem  Hintergrund  der  fortbestehenden  ungünstigen  Lebensver-
hältnisse ist ein starker Migrationsdruck festzustellen. Dabei gilt auch 
die Schweiz als Zielland vieler Auswanderer im erwerbsfähigen Alter, 
welche sich hier unter besseren Lebensbedingungen eine (neue) Exis-
tenz aufbauen möchten. Diese Tendenz zur Auswanderung wird erfah-
rungsgemäss  dort  noch  begünstigt,  wo  bereits  ein  soziales  Bezie-
hungsnetz (Verwandte, Freunde) im Ausland besteht.

5.2 Bei  der Risikoanalyse sind allerdings nicht  nur solch allgemeine 
Umstände und Erfahrungen, sondern auch sämtliche Gesichtspunkte 
des  konkreten Einzelfalles zu  berücksichtigen. Obliegt  einer  gesuch-
stellenden Person im Heimatland beispielsweise eine besondere be-
rufliche,  gesellschaftliche  oder  familiäre  Verantwortung,  kann  dieser 
Umstand  durchaus  die  Prognose  für  eine  anstandslose  Wiederaus-
reise begünstigen. Umgekehrt muss bei Personen, die in ihrer Heimat 
keine besonderen Verpflichtungen haben, das Risiko für ein fremden-
polizeilich nicht regelkonformes Verhalten (nach bewilligter Einreise zu 
einem Besuchsaufenthalt) hoch eingeschätzt werden.

5.3 Die Gesuchstellerin ist 41 Jahre alt, unverheiratet und arbeitslos. 
Laut der gegenüber dem Kanton abgegebenen Garantieerklärung des 

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Beschwerdeführers  ist  sie  Mutter  einer  16jährigen  bzw. mittlerweile 
wohl  17jährigen Tochter. Über  ihre  sonstigen familiären und persön-
lichen Verhältnisse ist nichts bekannt.

5.3.1 Dem Einreisegesuch ist  zu  entnehmen,  dass  X._______  ihren 
Gastgeber  näher  kennen  lernen  und  ihn  vielleicht  später  heiraten 
möchte. Dieser äussert gleichlautende Absichten; den Formulierungen 
seiner  Beschwerde  ist  allerdings  zu  entnehmen,  dass  für  ihn  das 
Zusammenbleiben und die Eheschliessung mit seiner Freundin schon 
so  gut  wie  feststehen.  Gegen  die  fristgerechte  Wiederausreise  der 
Gesuchstellerin  und  die  zweckentsprechende  Benutzung  des  Be-
suchervisums bestehen von daher ganz erhebliche Zweifel, welche die 
Vorinstanz  in  ihrer  Vernehmlassung  bereits  hat  antönen  lassen. Der 
Beschwerdeführer hat sich hierzu – obwohl ihm die Gelegenheit einer 
Replik  eingeräumt  wurde  –  nicht  geäussert.  Aus seinem Schweigen 
kann geschlossen werden, dass er von Anfang an mit dem endgültigen 
Verbleib seiner Freundin in der Schweiz gerechnet hat und ihre Wie-
derausreise  gar  nicht  in  Betracht  ziehen  will.  Für  diese  Vermutung 
spricht  auch  der  Umstand,  dass  ein  Gegenbesuch  in  der  Heimat 
seiner Freundin anscheinend nicht in Frage kommt. 

5.3.2 Ob die Gesuchstellerin selbst beabsichtigt, nach dem geplanten 
Besuchsaufenthalt  wieder in ihre Heirat  zurückzukehren,  ist  aus den 
Akten nicht direkt ersichtlich. Dass sie und ihr Gastgeber seit längerer 
Zeit  Briefkontakt  pflegen,  aus  dem sich  auch  ihrerseits  der  Wunsch 
nach einem näheren Kennenlernen mit der Option der späteren Heirat 
entwickelt  hat,  zeigt  allerdings auch ihre grundsätzliche Bereitschaft, 
ihr Heimatland zu verlassen. Die Ernsthaftigkeit ihrer derzeitigen Ge-
fühle gegenüber dem Gastgeber soll nicht bestritten werden. Möglich 
ist aber auch, dass diese Beziehung bereits nach kurzer Zeit des Zu-
sammenseins scheitert und sich die Gesuchstellerin veranlasst sehen 
könnte,  auf  der  Suche  nach  einem  anderen  Lebenspartner  in  der 
Schweiz zu bleiben und sich auf diese Weise ein Aufenthaltsrecht zu 
verschaffen.  Unter  der  Berücksichtigung  ihrer  Lebensituation,  insbe-
sondere  ihrer  Arbeitslosigkeit  und  der  insoweit  schlechten  Perspek-
tiven im Heimatland, kann daher in Bezug auf ihre fristgerechte Wie-
derausreise keine günstige Prognose gestellt werden. 

6.
Die Vorinstanz durfte unter den gegebenen Umständen zu Recht da-
von  ausgehen,  die  fristgerechte  Wiederausreise  der  Gesuchstellerin 

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sei  nicht  gewährleistet  (vgl.  Art.  14  Abs. 1  i.V.m. Art.  1  Abs. 2  lit.  c 
aVEA). Zwar lässt sich diese Einschätzung nicht zu einer gesicherten 
Feststellung  verdichten;  sie  reicht  aber  aus,  um  die  Erteilung  einer 
Einreisebewilligung  –  auf  welche  wie  bereits  erwähnt  ohnehin  kein 
Rechtsanspruch besteht – abzulehnen.

7.
Aus diesen Darlegungen folgt, dass die angefochtene Verfügung im Er-
gebnis rechtmässig ist (Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist demzufolge 
abzuweisen. 

8.
Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  die  Kosten  dem  Be-
schwerdeführer  aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1 
und Art. 3 des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor 
dem  Bundesverwaltungsgericht  vom  21.  Februar  2008  [VGKE,  SR 
173.320.2]).

Dispositiv nächste Seite

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Sie  werden  mit  dem geleisteten  Kostenvorschuss  gleicher 
Höhe verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- die Vorinstanz 
- das Amt für öffentliche Sicherheit des Kantons Solothurn, Abteilung 

Ausländerfragen 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Ruth Beutler Barbara Haake

Versand: 

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