# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 046359e0-9f81-5100-a922-1942b79581b3
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.01.2018 PS170280
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS170280_2018-01-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: PS170280-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur 

sowie Gerichtsschreiberin Dr. M. Isler 

Urteil vom 18. Januar 2018 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt M.A. HSG in Law X._____, 

 

gegen 

 

B._____ AG, 
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 5. Dezember 2017 (EK171875) 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. Das Konkursgericht des Bezirks Zürich eröffnete mit Urteil vom 5. Dezember 

2017 den Konkurs über die Schuldnerin gestützt auf eine Forderung der Gläubi-

gerin von Fr. 750.– nebst 5 % Zins seit 6. Januar 2017 zuzüglich Mahnspesen, 

Inkassogebühren und Betreibungskosten (act. 3 = act. 7 = act. 8/6). Dagegen 

reichte die Schuldnerin am 22. Dezember 2017 Beschwerde ein (act. 2). Sie be-

antragt die Aufhebung des Konkursdekrets und die Erteilung der aufschiebenden 

Wirkung. 

2. Mit Verfügung vom 27. Dezember 2017 wurde der Beschwerde die auf-

schiebende Wirkung einstweilen nicht zuerkannt, weil die Schuldnerin weder den 

Konkurshinderungsgrund der Tilgung noch denjenigen der Hinterlegung belegt 

und überdies auch die Kosten des Konkursamts und des Konkursgerichts nicht 

sichergestellt hatte. Die Schuldnerin wurde darauf hingewiesen, dass sie ihre Ein-

gabe bis zum Ablauf der Beschwerdefrist verbessern könne. Ausserdem wurde 

ihr Frist angesetzt, um für das Beschwerdeverfahren einen Kostenvorschuss von 

Fr. 750.– zu bezahlen (act. 9). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen 

(act. 8/1-8). Die Sache erweist sich als spruchreif. 

3.1 Die Rechtsmittelinstanz kann die Konkurseröffnung aufheben, wenn der 

Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, 

dass er seit der Konkurseröffnung die Schuld (Forderung) einschliesslich Zinsen 

und Kosten getilgt oder beim Obergericht zuhanden des Gläubigers hinterlegt hat 

oder dass der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet (Art. 174 

Abs. 2 ZGB). Diese Voraussetzungen sind innert der Rechtsmittelfrist darzutun; 

Nachfristen werden keine gewährt (BGE 136 III 294).  

3.2 Die Schuldnerin hat gemäss eigener Darstellung am 12. Dezember 2017 

vom Konkursdekret Kenntnis erhalten (act. 2 S. 2). Die zehntägige Beschwerde-

frist lief folglich während der Weihnachtsbetreibungsferien, die vom 18. Dezember 

bis am 2. Januar dauern, ab (Art. 56 Ziff. 2 SchKG; KUKO SchKG-Sarbach, 2. 

Aufl., Art. 56 N 36). In diesem Fall verlängert sich die Beschwerdefrist bis zum 

dritten Arbeitstag nach Ablauf der Betreibungsferien (Art. 63 SchKG i.V.m. Art. 56 

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Ziff. 2 SchKG; vgl. OGer ZH PS130227 vom 15. Januar 2014, E. II./2.), mithin bis 

am Freitag, 5. Januar 2018. Da die Schuldnerin den Nachweis für das Vorliegen 

eines Konkurshinderungsgrundes bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist nicht er-

bracht und keinen anderen Grund namhaft gemacht hat, welcher die Aufhebung 

des Konkurses erlaubte, ist die Beschwerde abzuweisen. 

4. Vor diesem Hintergrund kann auf eine Nachfrist für die Leistung des Kosten-

vorschusses (Art. 101 Abs. 3 ZPO) verzichtet werden. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Das Konkursamt Höngg-Zürich wird mit der Durchführung des Konkurses 

beauftragt. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und der 

Schuldnerin auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubiger unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten) und das Konkursamt Höngg-Zürich, ferner mit besonde-

rer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Be-

treibungsamt Zürich 10, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

Dr. M. Isler 
 
versandt am: 
19. Januar 2018 
 
 

	Urteil vom 18. Januar 2018
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Das Konkursamt Höngg-Zürich wird mit der Durchführung des Konkurses beauftragt.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und der Schuldnerin auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubiger unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Höngg-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsreg...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...