# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 04b87622-41c9-52f5-8581-cdeb606f645e
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-01-15
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Sozialversicherungsgericht 15.01.2019 AL.2018.31 (SVG.2019.46)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_SVG_001_AL-2018-31_2019-01-15.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

   

  

 

 

URTEIL

 

vom 15.
Januar 2019

 

 

Mitwirkende

 

Dr. G. Thomi (Vorsitz), lic. iur. A.
Lesmann-Schaub, C. Müller und 

Gerichtsschreiberin lic. iur. S.
Dreyer

 

 

 

Parteien

 

A____

[...]  

vertreten durch lic. iur. B____, Advokat,

[...]   

                                                                                             Beschwerdeführerin

 

 

 

Öffentliche Arbeitslosenkasse
Basel-Stadt

Hochstrasse 37, Postfach
3759, 4002 Basel  

vertreten durch Amt für
Wirtschaft und Arbeit, 

lic. iur. C____,

Hochstrasse 37, Postfach, 4002 Basel
  

                                                                                            Beschwerdegegnerin

 

 

Gegenstand

 

AL.2018.31

Einspracheentscheid vom 30. Juli
2018

Voraussetzungen für eine
Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter
Arbeitslosigkeit

 

Tatsachen

I.       
 

a)        A____ (Beschwerdeführerin), geboren am [...] 1970,
arbeitete seit 1999 für die D____ AG in […] (vgl. den Lebenslauf; Antwortbeilage
[AB] 11). Ab dem 1. September 2013 war sie als Innendekorateurin für die D____
AG in […] tätig (vgl. die Arbeitgeberbescheinigung [AB 13]; siehe auch das Arbeitszeugnis
vom 28. Februar 2018 [Replikbeilage]). Ab dem 17. Mai 2017 bis zum
31. Oktober 2017 war sie krankgeschrieben (vgl. AB 13). Mit Schreiben vom 2. November
2017 wurde ihr – nach vorgängiger Freistellung ab dem 16. Oktober 2017
(vgl. Beschwerdebeilage [BB] 15) – per 28. Februar 2018 gekündigt (vgl. AB 15).

b)        In der Folge stellte die Beschwerdeführerin am 13.
März 2018 einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. März 2018 (AB 17). Die
Öffentliche Arbeitslosenkasse Basel-Stadt (ÖAK) traf in der Folge entsprechende
Abklärungen. Insbesondere holte sie von der Beschwerdeführerin eine Stellungnahme
zum Kündigungsgrund ein (vgl. AB 18). Die D____ AG wurde ebenfalls um Erteilung
weiterer Auskünfte ersucht (vgl. AB 20). 

c)         Mit Verfügung vom 5. April 2018 stellte die ÖAK die
Beschwerdeführerin wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab dem 1. März
2018 für 31 Tage in der Anspruchsberechtigung ein (AB 21). Hiergegen erhob die
Beschwerdeführerin am 26. April 2018 Einsprache (vgl. AB 22). Am 7. Mai
2018 reichte sie eine ergänzende Begründung ein (vgl. AB 24). Mit Einspracheentscheid
vom 30. Juli 2018 wies die ÖAK die Einsprache der Beschwerdeführerin ab (vgl. AB
28).

II.       

a)        Hiergegen hat die Beschwerdeführerin am 12. September
2018 Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt erhoben. Sie
beantragt, es sei der Einspracheentscheid vom 30. Juli 2018 aufzuheben und es
seien keine Einstelltage zu verfügen. Unter o/e-Kostenfolge. 

b)        Mit Beschwerdeantwort vom 8. November 2018 schliesst
die ÖAK (Beschwerdegegnerin), vertreten durch die Kantonale Amtsstelle für
Arbeitslosenversicherung, auf Abweisung der Beschwerde. 

c)         Die Beschwerdeführerin hält mit Replik vom 14.
November 2018 an ihrer Beschwerde fest und reicht weitere Unterlagen ein. 

 

III.      

Am 15. Januar 2019 findet die Beratung der Sache durch die
Kammer des Sozialversicherungsgerichts statt. 

Entscheidungsgründe

1.           
 

1.1.       Das
Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist zur Beurteilung der vorliegenden
Beschwerde in sachlicher Hinsicht zuständig (vgl. Art. 56 Abs. 1 respektive
Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] vom 6. Oktober 2000 in Verbindung
mit § 56a lit. a des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG; SG 154.100] vom 27.
Juni 1895 und mit § 1 Abs. 1 des Sozialversicherungsgerichtsgesetzes
[SVGG; SG 154.200] vom 9. Mai 2001). Die örtliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts ergibt sich aus Art. 58 Abs. 1 ATSG. 

1.2.       Auf
die rechtzeitig gemäss Art. 60 Abs. 1 ATSG erhobene Beschwerde ist somit – da
auch die übrigen formellen Beschwerdevoraussetzungen erfüllt sind – einzutreten.

2.           
 

2.1.      
Die Beschwerdegegnerin macht im Wesentlichen geltend, die Beschwerdeführerin
habe ihre Arbeitslosigkeit durch schuldhaftes Verhalten selber verursacht. Die
Einstellung in der Anspruchsberechtigung sei daher zu Recht erfolgt (vgl. insb.
die Beschwerdeantwort). Die Beschwerdeführerin wendet hiergegen zur Hauptsache
ein, sie habe ihre Entlassung keineswegs (eventual-)vorsätzlich herbeigeführt (vgl.
insb. die Beschwerde; siehe auch die Replik). 

2.2.      
Zu prüfen ist daher im Folgenden, ob die Beschwerdegegnerin die
Beschwerdeführerin zu Recht wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab dem
1. März 2018 für 31 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat. 

 

 

 

3.           
 

3.1.      
Versicherte Personen, die durch eigenes Verschulden arbeitslos
werden, sind in der Anspruchsberechtigung einzustellen (Art. 30 Abs. 1 lit. a des
Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0]). 

3.2.      
3.2.1.  Selbstverschuldete Arbeitslosigkeit liegt namentlich dann
vor, wenn die versicherte Person durch ihr Verhalten, insbesondere wegen
Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung
des Arbeitsverhältnisses gegeben hat (Art. 44 Abs. 1 lit. a der Verordnung vom
31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Es bedarf hierfür nicht eines
Fehlverhaltens der versicherten Person, das die Arbeitgeberin zu einer fristlosen
Kündigung berechtigen würde. Ebenso wenig ist eine der Kündigung vorangegangene
Abmahnung durch die Arbeitgeberin erforderlich (vgl. u.a. Urteil des
Bundesgerichts 8C_382/2007 vom 7. Februar 2008 E. 5. mit Hinweisen). Es
genügt, dass das allgemeine dienstliche oder ausserdienstliche Verhalten der
versicherten Person – mithin auch deren charakterliche Eigenschaften im
weiteren Sinne – Anlass zur Kündigung oder Entlassung gegeben hat; Beanstandungen
in beruflicher Hinsicht müssen nicht vorgelegen haben (BGE 112 V 242, 245 E. 1).

3.2.2.  Praxisgemäss muss das der versicherten
Person im Rahmen von Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV zur
Last gelegte Verhalten in beweismässiger Hinsicht feststehen, ansonsten eine
Einstellung in der Anspruchsberechtigung ausser Betracht fällt (BGE 112 V
242, 244 E. 1). Bei Differenzen zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer
darf nicht ohne weiteres auf ein fehlerhaftes Verhalten des Arbeitnehmers
geschlossen werden, wenn der Arbeitgeber nur unbestimmte Gründe geltend zu
machen vermag, für welche er keine Beweise anführen kann (BGE 112 V 242, 245 E.
1 mit Hinweisen). 

3.2.3.  Ein Selbstverschulden ist gegeben, wenn
und soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht objektiven
Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen Umständen
und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten der versicherten Person liegt, für das
die Arbeitslosenversicherung die Haftung nicht übernimmt (u.a. Urteil des
Bundesgerichts 8C_177/2017 vom 10. April 2017 E. 5. mit Hinweisen). Eine
Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach Art. 20 lit. b des Übereinkommens
Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über Beschäftigungsförderung
und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 1988 (SR 0.822.726.8;
für die Schweiz in Kraft seit dem 17. Oktober 1991 [AS 1991 1914]) ist erst
zulässig, wenn die gekündigte Person (zumindest) eventualvorsätzlich zu ihrer
Entlassung beigetragen hat. Eventualvorsatz ist anzunehmen, wenn die versicherte
Person vorhersehen kann oder damit rechnen muss, dass ihr Verhalten zu einer
Kündigung durch den Arbeitgeber führt, und dies in Kauf nimmt (vgl. u.a. Urteil
des Bundesgerichts 8C_177/2017 vom 10. April 2017 E. 3. mit Hinweisen). Ein
Eventualvorsatz ist nur mit Zurückhaltung anzunehmen (vgl. u.a. Urteil des
Bundesgerichts 8C_504/2007 vom 16. Juni 2008 E. 5.3.2 mit Hinweisen auf die
strafrechtliche Lehre und Rechtsprechung). 

4.           
 

4.1.      
4.1.1.  Aus den Akten ergibt sich Folgendes: Die Beschwerdeführerin
war bereits seit 1999 für die D____ AG in […] tätig (vgl. insb. den "Lebenslauf"
[AB 11]; siehe auch die "Stellungnahme zum Kündigungsgrund" [AB
18]). Ab dem 1. September 2013 trat sie schliesslich eine Stelle bei
der D____ AG in […] an (vgl. u.a. die Arbeitgeberbestätigung; AB 13). Im
Zwischenzeugnis vom 30. Juni 2015, welches aufgrund des
Vorgesetztenwechsels ausgestellt wurde, wurden durchwegs gute Leistungen erwähnt
(vgl. AB 20). 

4.1.2.  Am 19. August 2015, mithin nur kurze Zeit später, wurde
der Beschwerdeführerin dann im Rahmen eines Gespräches mitgeteilt, man sei mit
ihrer Arbeitseinstellung nicht zufrieden (vgl. AB 18). In der Gesprächsnotiz ("Memo")
wurde unter anderem festgehalten, man erwarte, dass sie nicht mehr in Konflikte
involviert sei und ihre Impulsivität unter Kontrolle habe. Ein derartiges
Benehmen könne nicht toleriert werden. Man lebe bei der D____ AG in einer
Kultur des Respekts und erwarte daher von ihr, dass sie stets respektvoll und
freundlich mit all ihren Arbeitskollegen umgehe und kommuniziere. Im Übrigen
erwarte man, dass übertragene Aufgaben mit einer positiven Einstellung
übernommen würden. Auch unbeliebte Aufgaben seien zu erfüllen. Aufgaben und
Anweisungen des Teamleaders hätten respektiert und wie gewünscht ausgeführt zu
werden (vgl. AB 20). 

4.1.3.  Die Beschwerdeführerin äusserte sich zu diesen
Beanstandungen ausführlich mit Schreiben vom 18. September 2015. Einleitend
räumte sie ein, sie habe sicherlich auch Kommunikationsfehler begangen und dazu
beigetragen, Missverständnisse entstehen zu lassen und auf diese Weise Konflikte
mit ihrer Vorgesetzten ausgelöst. Dies sei jedoch nie ihre Absicht gewesen.
Ihre Arbeit bei der D____ AG sei für sie ein absoluter Traumjob. Sie werde
alles daran setzen, um den Ansprüchen gerecht zu werden und die Anweisungen zu
befolgen. Sie sei aufgrund ihrer spanischen Herkunft temperamentvoll und
direkt. […] Ihre mangelnden Deutschkenntnisse seien ein Grund für die diversen
Missverständnisse. […] Damit die Kommunikation mit ihrer Vorgesetzten und mit
den Mitarbeitenden besser werde, möchte sie fragen, ob man sie bei einem
Deutschkurs unterstützen würde (vgl. AB 20). 

4.1.4.  Kurze Zeit später, nämlich am 23. September 2015, wurde
die Beschwerdeführerin schriftlich verwarnt. Es wurde geltend gemacht, man
erwarte, dass sie – ohne lange zu diskutieren – die erteilten Aufgaben erfülle
und Anweisungen befolge und nicht einfach nach eigenem Gutdünken handle. Im
Falle von Überarbeitung sei unverzüglich die Vorgesetzte zu informieren und es
sei Unterstützung anzufordern. Der Tonfall und das Betragen seien unverzüglich zu
ändern. Man erwarte ein freundliches und respektvolles Zusammenarbeiten mit
Mitarbeitenden und Vorgesetzten. Sie müsse mit ihrer Vorgesetzten proaktiv
kommunizieren und Feedback akzeptieren können (AB 20). 

4.1.5.  Auch in der folgenden Zeit wurde die Beschwerdeführerin
immer wieder von Arbeitgeberseite kritisiert. Im "Memo" vom 13.
Oktober 2016 wurden erneut das "Betragen", die "Kommunikation"
und die "Zusammenarbeit" mit Kollegen und Vorgesetzten beanstandet. Die
Beschwerdeführerin wurde dazu angehalten, ihr Verhalten gegenüber anderen
Mitarbeitern zu ändern, damit es den Werten des Unternehmens entspreche. Dies gelte
namentlich für die Art der Kommunikation mit Kollegen. Sie solle die Fehler nicht
immer bei anderen suchen. Man erwarte, dass sie andere Mitarbeitende grüsse.
Sie habe zu oft schlechte Laune; dadurch würden andere Mitarbeitende beeinflusst.
In Bezug auf die Kommunikation solle sie auf das Feedback von anderen
Mitarbeitenden und von Vorgesetzten hören und nicht immer eine Ausrede finden,
weshalb diese nicht im Recht seien. Man erwarte, dass die Kommunikation
zwischen ihr und anderen Mitarbeitenden und Vorgesetzten den Werten des Unternehmens
entspreche, mithin sich immer auf einem professionellen und angemessenen Niveau
befinde. Um sprachbedingte Missverständnisse zu vermeiden, solle sie beginnen,
Deutsch zu lernen und versuchen, Deutsch zu sprechen […] Sie sei bereits wegen
kleinen Unstimmigkeiten beleidigt. In einer professionellen Umgebung sei eine
derartige beleidigte Haltung nicht akzeptabel. Man habe auf eine professionelle
und produktive Art zusammenzuarbeiten (vgl. AB 20). 

4.1.6.  In der Zielvereinbarung vom 10. Januar 2017 wurde
schliesslich festgehalten, bis Ende März 2017 erwarte man von ihr in den Punkten
"Betragen", "Kommunikation" und "Zusammenarbeit"
eine Änderung. Es dürfe zu keinen Beschwerden mehr von anderen Mitarbeitenden
oder Vorgesetzten über ihr Betragen kommen. Das betreffe die Art, wie sie mit
Kollegen kommuniziere. Die Werte des Unternehmens seien zu befolgen. Mitarbeitende
und Vorgesetzte seien zu grüssen, speziell am Morgen. Sie solle auf das
Feedback von anderen Mitarbeitenden und von Vorgesetzten hören und nicht immer
eine Ausrede finden, weshalb diese nicht Recht hätten. Sie solle sich darauf
konzentrieren, was sie selber beitragen resp. ändern könne. Die Kommunikation
zwischen ihr und anderen Mitarbeitenden und Vorgesetzten solle auf den Werten des
Unternehmens basieren, mithin immer auf einem professionellen und angemessenen
Niveau stattfinden. Sie solle von jetzt an beginnen, Deutsch zu lernen und versuchen,
Deutsch zu sprechen, um sprachbedingte Missverständnisse zu vermeiden (AB 20). 

4.1.7.  Am 21. März 2017 wurde die Zielsetzungsvereinbarung vom
10. März 2017 wieder aufgegriffen. Es wurden wiederum die Punkte "Betragen",
"Kommunikation" und "Zusammenarbeit" beanstandet. Unter
anderem wurde dargetan, es gebe weiterhin Klagen über das Betragen gegenüber
Vorgesetzten und Mitarbeitenden. In Bezug auf das Grüssen am Morgen könne man
eine Verbesserung sehen. Was die Kommunikation angehe, so würde sie anderen
nicht zuhören. Dies entspreche nicht den Werten des Unternehmens. Eine
Verbesserung in Bezug auf die deutsche Sprache sei nicht zu erkennen. Es seien
auch keine Bemühungen ersichtlich, dies zu ändern. Sie denke weiterhin, dass
ihre Lösungen die besten seien. Sie sei keine Teamplayerin, sondern eine Einzelkämpferin.
Zusammenfassend sehe man keine Verbesserung in den erwähnten Punkten. Wenn bis
Mitte Mai 2017 keine Verbesserung erkennbar sei, dann sehe man sich dazu
gezwungen, den Arbeitsvertrag aufzuheben (vgl. AB 20). In der kurz darauf
erfolgten Beurteilung vom 23. März 2017 wurden zunächst diverse positive
Eigenschaften der Beschwerdeführerin hervorgehoben. Anschliessend wurden mehrere
Punkte, die es zu ändern gilt, festgehalten, u.a. dass sie die deutsche Sprache
erlernen und andere in ihrer Art und Arbeitsweise respektieren solle. Zudem
solle sie Feedback als Chance zum Wachsen ansehen und die Meinung anderer
gelten lassen. Auch solle sie mehr Teamgeist entwickeln (vgl. AB 18b). 

4.1.8.  In der Folge meldete sich die Beschwerdeführerin per
April 2017 für einen fünfmonatigen Deutschkurs an (vgl. die Kursbestätigung vom
27. März 2017; BB 22). Ab dem 17. Mai 2017 wurde ihr eine
krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit bescheinigt (vgl. das Attest vom 13. Juni
2017; BB 23). In einer E-Mail vom 7. Juni 2017 wünschte die Beschwerdeführerin von
der Arbeitgeberin eine Mediation zwecks Lösung der verhärteten Situation am
Arbeitsplatz und legte ihre Sicht der Dinge dar (BB 7). Daraufhin wurde
ihr mit E-Mail vom 8. Juni 2017 beschieden, man sei nicht dahingehend
ausgebildet, um eine Mediation durchführen zu können. Sie könne sich aber bei E____,
einer persönlichen Beratungsstelle für Mitarbeitende, melden (vgl. BB 14). Die
Beschwerdeführerin begab sich dann zu einer Psychologin, insbesondere auch, um
diverse (von der D____ AG beanstandete) Punkte zu verändern (vgl. die E-Mail
vom 23. September 2017 an die Taggeldversicherung; AB 19). 

4.1.9.  Noch während der bestehenden Arbeitsunfähigkeit wurde
der Beschwerdeführerin am 16. Oktober 2017 mitgeteilt, man stelle sie per
sofort von der Arbeit frei. Das Arbeitsverhältnis werde nach Ablauf der
Sperrfrist am 13. November 2017 per 28. Februar 2018 aufgelöst (vgl. BB 15).
Nach Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit (31. Oktober 2017) wurde ihr mit
Schreiben vom 2. November 2017 gekündigt (vgl. AB 16). In der schriftlichen Kündigungsbegründung
wurde dargetan, die Arbeitsleistung und die Qualität in der Ausführung der
Arbeit hätten nicht den Erwartungen entsprochen. Darüber hinaus habe die Art
der Kommunikation gegenüber Führungskräften in den letzten Monaten wiederholt
Anlass zu erheblicher Kritik gegeben. Man habe sie mehrfach darauf angesprochen.
Es habe sich nichts gebessert (vgl. AB 16a). In der Arbeitgeberbescheinigung
wurde als Grund der Kündigung "mangelnde Arbeitsqualität" angegeben
(vgl. AB 13). In der Stellungnahme zum Kündigungsgrund wurde festgehalten, es
seien keine arbeitsvertraglichen Pflichten verletzt worden. Die Entlassung sei
nicht auf ausschliessliches Selbstverschulden zurückzuführen (vgl. AB
20). 

4.2.      
Unter Würdigung der erwähnten Unterlagen kann nicht davon
ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin damit rechnen musste, dass ihr
Verhalten zu einer Kündigung führt, geschweige denn, dass sie eine solche in
Kauf genommen hat. Namentlich gilt es in diesem Zusammenhang zu beachten, dass
die Beschwerdeführerin sehr lange Zeit Mitarbeiterin bei der D____ AG war, ohne
dass ihr Arbeitsstil zu Kritik Anlass bot. Dies wird speziell durch das
positive Zwischenzeugnis vom 30. Juni 2015 deutlich (AB 20). Erst mit
dem Vorgesetztenwechsel erfolgten wiederholte Beanstandungen ihrer
Arbeitsweise. Die (aktenkundigen) Beurteilungen von anderen Mitarbeitenden decken
sich nicht mit den "offiziell" gerügten Verhaltensweisen. In mehreren
Schreiben vom April 2017 wurde der Beschwerdeführerin grundsätzlich ein
positives Feedback erteilt (vgl. AB 18). Ausserdem gilt es zu beachten, dass
sich die Beschwerdeführerin von Anfang an – auf ganz sachliche Art und Weise –
darum bemüht hat, eine Änderung der Situation herbeizuführen. Insbesondere fragte
sie nach Unterstützung für einen Deutschkurs (vgl. das Schreiben vom 18. September
2015; AB 20). Schliesslich meldete sie sich selber zu einem Deutschkurs an
(vgl. BB 22). Des Weiteren ersuchte sie die Arbeitgeberin um Durchführung einer
Mediation (vgl. BB 7). In der Folge hat sie ein Coaching bei einer Psychologin absolviert
(vgl. AB 19). Aus all ihren Schreiben geht immer klar und deutlich hervor,
dass ihr die Aufrechterhaltung des Arbeitsverhältnisses bei der D____ AG sehr
wichtig war (vgl. u.a. das bereits erwähnte Schreiben vom 18. September 2015
[AB 20]; siehe auch die E-Mail vom 7. Juni 2017 [BB 7]). Sie hätte diese
Anstellung keinesfalls leichtfertig aufs Spiel gesetzt und hat daher alles in
ihrer Macht Stehende unternommen, um den an sie gestellten Anforderungen
gerecht zu werden. Das zuletzt ausgestellte Arbeitszeugnis vom 28. Februar 2018
(Replikbeilage) beinhaltet im Übrigen nur noch Positives. 

4.3.      
Aus all dem folgt, dass die Beschwerdegegnerin zu Unrecht von einer
selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit ausgeht. Die mit Verfügung vom 5. April
2018 angeordnete und mit Einspracheentscheid vom 30. Juli 2018 bestätigte
Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist daher ersatzlos aufzuheben. 

 

5.           
 

5.1.      
Damit ist die Beschwerde gutzuheissen und der Einspracheentscheid
vom 30. Juli 2018 aufzuheben. 

5.2.      
Die Beschwerdegegnerin hat der anwaltlich vertretenen
Beschwerdeführerin eine angemessene Parteientschädigung auszurichten. Advokat lic.
iur. B____ weist in seiner Honorarnote vom 14. November 2018 (Replikbeilage)
einen Aufwand von 14.45 Stunden à Fr. 250.-- (Fr. 3'612.50) sowie Auslagen in
der Höhe von 74.60 zuzüglich Mehrwertsteuer von Fr. 283.90 aus. In Bezug auf
das geltend gemachte Honorar ist zu bemerken, dass das
Sozialversicherungsgericht im Sinne einer Richtlinie – in durchschnittlichen
(IV-)Fällen mit doppeltem Schriftenwechsel – bei Obsiegen eine
Parteientschädigung von Fr. 3'300.-- (inklusive Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer)
zuspricht. Im vorliegenden Fall ist in Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts-
und Rechtsfragen von einem durchschnittlichen Fall auszugehen. Aus diesem
Grunde erscheint ein Honorar in der Höhe von Fr. 3'300.-- (inklusive
Auslagen) und zuzüglich Mehrwertsteuer 7.7 % angemessen. 

5.3.      
Das Verfahren ist kostenlos.

Demgemäss erkennt das
Sozialversicherungsgericht:

://:        In Gutheissung der Beschwerde wird der
Einspracheentscheid vom 30. Juli 2018 aufgehoben. 

            Die Beschwerdegegnerin bezahlt
der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 3'300.-- (inklusive
Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer von Fr. 254.10. 

            Das Verfahren ist kostenlos. 

 

Sozialversicherungsgericht
BASEL-STADT

 

Der Präsident                                                            Die
Gerichtsschreiberin

 

 

 

Dr. G. Thomi                                                               lic.
iur. S. Dreyer

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist
kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in
Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Geht an:

–          Beschwerdeführerin

–          Beschwerdegegnerin

–          seco

 

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