# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6c15ceed-fef8-5c5b-87aa-815fd131564f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 24.08.2017 IV-2017/36
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2017-36_2017-08-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2017/36

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 24.08.2017

Entscheiddatum: 24.08.2017

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 24.08.2017
Art. 16d Abs. 1 lit. b, Art. 17 Abs. 3 SVG (SR 741.01). Bei diagnostizierter 
Alkoholabhängigkeit ist die betroffene Person per Definition in einem Mass 
abhängig, welches sie mehr als jede andere Person gefährdet erscheinen 
lässt, sich in einem Zustand ans Steuer eines Fahrzeugs zu setzen, der das 
sichere Führen nicht mehr gewährleistet. Eine Alkoholabhängigkeit erlaubt 
es deshalb nicht, ausreichend zwischen dem Suchtmittelkonsum und dem 
Strassenverkehr zu trennen. Für den Nachweis der Überwindung einer 
Alkoholabhängigkeit wird gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine 
mindestens einjährige kontrollierte Abstinenz verlangt 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 24. August 2017, IV-2017/36).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Claudia Paly

 

 

X, Rekurrent,           

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Yann Moor, Nüschelerstrasse 49, Postfach 1415, 

8021 Zürich,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

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Sachverhalt:

A.- X war seit dem 24. August 2006 im Besitz des Führerausweises der Kategorie B. 

Zudem war er seit dem 26. Oktober 2009 für die Fahrzeugkategorie A fahrberechtigt. Er 

ist im Administrativmassnahmen-Register nicht verzeichnet.

B.- Am 7. September 2016, ca. 13.20 Uhr, wurde X anlässlich einer polizeilichen 

Intervention kontrolliert. Ein Alkoholatemlufttest ergab einen Wert von 2,03 

Gewichtspromille. Mit Bericht vom 8. September 2016 informierte die Kantonspolizei 

St. Gallen das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen über den 

Vorfall. Sie wies darauf hin, dass sich eine Überprüfung der Fahrtauglichkeit von X 

aufdränge.

C.- Das Strassenverkehrsamt eröffnete am 19. September 2016 ein Verfahren zur 

Abklärung der Fahreignung und verbot X das Führen von Motorfahrzeugen aller 

Kategorien sowie aller Unter- und Spezialkategorien vorsorglich ab sofort. Die am 23. 

September 2016 angeordnete verkehrsmedizinische Untersuchung wurde am 5. 

Dezember 2016 im Fachzentrum Forensik Ostschweiz (FAFORO) in Buchs 

durchgeführt. Ergänzend wurde am 1. November 2016 am Institut für Rechtsmedizin 

des Kantonsspitals St. Gallen (IRM) eine Kopfhaarprobe abgenommen. Deren Analyse 

ergab einen Ethylglucuronidwert (EtG, Abbauprodukt von Alkohol) von mehr als 100 

pg/mg. Im Gutachten vom 10. Januar 2017 wurde festgehalten, dass eine 

Alkoholabhängigkeit vorliege, weshalb X mehr als jede andere Person gefährdet sei, ein 

Fahrzeug in alkoholisiertem Zustand zu lenken. Ob die vorliegende rezidivierende 

depressive Störung die Fahreignung negativ beeinflusse, könne gegenwärtig nicht 

abschliessend beurteilt werden. Die Fahreignung sei aus verkehrsmedizinischer Sicht 

aktuell nicht gegeben. Der Gutachter empfahl eine mindestens zwölfmonatige 

kontrollierte Alkoholabstinenz mittels halbjährlicher Haaranalysen sowie regelmässige 

suchtbezogene Beratungsgespräche.

D.- Mit Schreiben vom 11. Januar 2017 gewährte das Strassenverkehrsamt X das 

rechtliche Gehör zum vorgesehenen Führerausweisentzug auf unbestimmte Zeit. Sein 

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Rechtsvertreter nahm am 27. Januar 2017 schriftlich Stellung. Mit Verfügung vom 

30. Januar 2017 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis auf 

unbestimmte Zeit. Die Wiedererteilung des Führerausweises machte es vom Nachweis 

einer kontrollierten und fachlich betreuten Alkoholabstinenz (Beratungsstelle) von 

mindestens zwölf Monaten und einer positiv lautenden verkehrsmedizinischen 

Kontrolluntersuchung abhängig. Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende 

Wirkung entzogen.

E.- Mit Eingabe vom 15. Februar 2017 erhob X durch seinen Rechtsvertreter Rekurs bei 

der Verwaltungsrekurskommission. Das Rechtsmittel richtet sich nur gegen die 

Bedingungen für die Aufhebung des Sicherungsentzugs (Ziffer 5 des Rechtsspruchs 

der angefochtenen Verfügung). X beantragt, Ziffer 5 des Rechtsspruchs so abzuändern, 

dass die Dauer der kontrollierten und fachlich betreuten Alkoholabstinenz von zwölf auf 

sechs Monate zu reduzieren sei. Das Strassenverkehrsamt verzichtete auf eine 

Vernehmlassung. Auf die Ausführungen des Rekurrenten wird, soweit erforderlich, in 

den Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 15. Februar 2017 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekursverfahren ist nur eine der Bedingungen für die Wiedererteilung des 

Führerausweises umstritten. Und zwar sind sich der Rekurrent und die Vorinstanz 

uneins, wie lange die kontrollierte und fachlich betreute Alkoholabstinenz dauern soll. 

Die Vorinstanz legte sich auf mindestens zwölf Monate fest, der Rekurrent hält 

demgegenüber mindestens sechs Monate für angemessen.

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Der Sicherungsentzug und die zweite Bedingung für die Wiedererteilung des 

Führerausweises – eine positiv lautende verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung – 

wurden demgegenüber zu Recht nicht angefochten. Gemäss Art. 16d Abs. 1 lit. b des 

Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) wird der Führerausweis einer 

Person auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, welche die 

Fahreignung ausschliesst. Der Rekurrent bestreitet zwar die Diagnose einer 

Alkoholabhängigkeit gemäss verkehrsmedizinischem Gutachten vom 10. Januar 2017. 

Er räumt aber ein, dass es im Rahmen einer persönlichen Krise im September 2016 seit 

längerem wieder zu einem kurzzeitig übermässigen Alkoholkonsum gekommen sei (act. 

1 N 7). Dies stimmt auch mit dem Ergebnis der Haaranalyse überein. Eine EtG-

Konzentration von mehr als 100 pg/mg ist gemäss höchstrichterlicher Praxis ein 

schwerwiegendes Indiz für einen verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch mit 

Suchtgefährdung (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_243/2010 vom 10. Dezember 

2010 E. 2.7). Auf die Frage der Rechtmässigkeit des verfügten Sicherungsentzugs ist 

deshalb nicht mehr weiter einzugehen; dasselbe gilt für eine positiv lautende 

verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung als zusätzliche Bedingung für die 

Wiedererteilung des Führerausweises. Wird ein Führerausweisentzug gestützt auf Art. 

16d Abs. 1 lit. b SVG verfügt, kann der Führerausweis erst wiedererteilt werden, wenn 

die Behebung des Fahreignungsmangels nachgewiesen ist, was eine nochmalige 

verkehrsmedizinische Untersuchung voraussetzt. Hierbei handelt es sich um ein 

geeignetes, notwendiges und verhältnismässiges Mittel zur Gewährleistung der 

Verkehrssicherheit (BGer 1C_253/2011 vom 5. März 2012 E. 2.5).

3.- Gemäss Art. 17 Abs. 3 SVG kann der auf unbestimmte Zeit entzogene 

Führerausweis bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige 

gesetzliche oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die 

Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat. Die Art 

des Nachweises hängt davon ab, welcher Mangel die Fahreignung ausgeschlossen 

hat. Nach altem Recht wurde der Sicherungsentzug wegen einer Trunksucht oder 

anderer Suchtkrankheiten auf unbestimmte Zeit angeordnet und mit einer Probezeit 

von mindestens einem Jahr verbunden (aArt. 17 Abs. 1  SVG in der bis 31. Dezember 

2000 geltenden Fassung). Nach Ablauf der Probezeit konnte der Führerausweis 

bedingt und unter angemessenen Auflagen wiedererteilt werden; in der Regel wurde 

hierfür der Nachweis der Überwindung der Sucht durch eine mindestens einjährige 

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Abstinenz verlangt (BGer 6A.13/2000 vom 27. März 2000 E. 2a). Diese einjährige 

Probezeit wurde mit der SVG-Revision von 2001 zwar gestrichen, sie lebt in der Praxis 

aber weiter als Anforderung an den Nachweis für die Überwindung eines Suchtleidens 

(BSK SVG-Rütsche/Weber, Art. 17 N 22 f.).

Dass es nebst einer positiv lautenden verkehrsmedizinischen Kontrolluntersuchung als 

weitere Bedingung für die Wiedererteilung des Führerausweises eine kontrollierte und 

fachlich betreute Alkoholabstinenz braucht, ist an sich unbestritten. Unterschiedliche 

Auffassungen bestehen, wie lange diese Bedingung für die Wiedererteilung des 

Führerausweises mindestens dauern soll. Für die Vorinstanz sind mindestens zwölf 

Monate angezeigt, während für den Rekurrenten mindestens sechs Monate ausreichen; 

darauf ist im Folgenden einzugehen.

a) Die Vorinstanz begründete die zwölfmonatige Dauer der einzuhaltenden 

Alkoholabstinenz insbesondere mit dem Ergebnis der verkehrsmedizinischen 

Untersuchung, wonach eine Alkoholabhängigkeit bestehe. Hierbei handelt es sich um 

eine psychische Störung. Der Gutachter qualifizierte sie nach dem weltweit 

anerkannten Diagnoseklassifikationssystem ICD-10 der Weltgesundheitsorganisation 

(WHO) mit ICD-10 F10.25 (psychische Störung und Verhaltensstörung, Störung durch 

Alkohol, Abhängigkeitssyndrom, gegenwärtiger Substanzgebrauch). Die Vorinstanz 

ging davon aus, dass bei derart erheblichem und regelmässigem Alkoholkonsum 

aufgrund der entwickelten hohen Alkoholtoleranz die körperlichen Gefahrensignale für 

eine bestehende Trunkenheit nicht mehr zuverlässig wahrgenommen würden und 

deshalb eine verantwortliche Verhaltenslenkung durch ein impulsives, an spontanen 

Einfällen und Stimmungen orientiertes Verhalten abgelöst würde. Das Risiko einer 

Trunkenheitsfahrt sei unverhältnismässig hoch.

Der Rekurrent hält dem entgegen, dass eine Alkoholabhängigkeit im medizinischen 

Sinn nicht bestehe. Da sich das Risiko einer Trunkenheitsfahrt über Jahre hinweg nie 

realisiert habe, erscheine es offensichtlich willkürlich, dieses Risiko als 

unverhältnismässig hoch zu bezeichnen (act. 1 N 6 f.).

b) Vom 1. Mai bis 30. Juni 2016 hielt sich der Rekurrent stationär in der Kantonalen 

Psychiatrischen Klinik (KPK) St. Pirminsberg auf. Vom 7. bis 12. Juli 2016 besuchte er 

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die Tagesklinik. Der Gutachter stützt sich unter anderem auf den Austrittsbericht der 

Klinik, wonach im Hintergrund ein jahrelanger Alkoholmissbrauch bestehe. Diesen habe 

der Rekurrent selbständig reduziert und seit mehreren Jahren Antabus eingenommen. 

Dennoch habe er das Antabus immer wieder abgesetzt, um gezielt Alkohol 

konsumieren zu können, und zwar weil ihm die Motivation zur vollständigen Abstinenz 

noch fehle (act. 9/22). In der Klinik sei zudem ein Asperger Syndrom festgestellt 

worden. Nachdem verschiedene Medikamente ausprobiert und viele Nebenwirkungen 

aufgetreten seien, habe er wieder mit der Einnahme des Antidepressivums Fluoxetin 

20 mg begonnen (act. 9/20).

Gegenüber dem Gutachter erklärte der Rekurrent, dass er zurzeit arbeitsunfähig und in 

psychiatrischer Behandlung sei. Zum Vorfall vom 7. September 2016 hielt er fest, dass 

es ihm psychisch schlecht gegangen sei. Während seine Freundin in Hongkong 

gewesen sei, sei er alleine zu Hause gewesen. Er habe getrunken, "genug" Alkohol 

gehabt und einfach nur gelebt, weil er gelebt habe. Elend habe er sich gefühlt und 

versucht, alles auszuhalten. Schliesslich habe er die Nachbarn gebeten, ihn ins Spital 

zu fahren. Da diese in der Wohnung aber ein Messer und eine "Kügelipistole" gesehen 

hätten und er oberflächliche Schnittverletzungen gehabt habe, hätten sie den Notarzt 

und die Polizei aufgeboten (act. 9/20). Die Polizei beschrieb den Rekurrenten als 

offensichtlich neben den Schuhen stehend. Er habe erwähnt, dass er psychische 

Probleme habe und an einer Alkoholsucht leide (act. 9/3).

Der Gutachter berücksichtigte bei seiner Diagnose nicht nur das Ergebnis der 

Haaranalyse von mehr als 100 pg/mg EtG. Ein solcher Wert lässt auf einen 

übermässigen Alkoholkonsum in den fünf Monaten vor der Abnahme der 5 cm langen 

Haarprobe vom 1. November 2016 schliessen (BGer 1C_150/2010 vom 25. November 

2010 E. 5.3). Vielmehr führte er verschiedene zusätzliche Kriterien für das Vorliegen 

einer Alkoholabhängigkeit an. So sei mehrmals, auch während längerer Zeit, Antabus 

verabreicht worden. Dieses Medikament helfe den starken Wunsch, Alkohol zu 

konsumieren, zu reduzieren. Zudem habe der Rekurrent immer wieder die Kontrolle 

über die Menge oder die Beendigung des Alkoholkonsums verloren. Demgegenüber 

stellte der Gutachter keine Entzugssymptome fest. Hingegen geht er aufgrund der 

Schilderungen des Rekurrenten von jahrelangem, immer wieder auch grösserem 

Alkoholgebrauch aus und schliesst deshalb auf eine Toleranzentwicklung. 

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Vergnügungen und Interessen seien zugunsten des Alkoholkonsums vernachlässigt 

worden. Und schliesslich zeige sich ein fortgesetzter Alkoholkonsum trotz des Wissens 

um dessen Schädlichkeit, insbesondere die negativen Einflüsse auf die depressiven 

Episoden (act. 9/25).

c) Im verkehrsmedizinischen Gutachten wird die Diagnose der Alkoholabhängigkeit 

anhand der langen Vorgeschichte und des jüngsten exzessiven Alkoholkonsums 

nachvollziehbar dargelegt. Der Gutachter stützte sich auf die Akten des 

Strassenverkehrsamts, die selbst vorgenommene körperliche Untersuchung vom 5. 

Dezember 2016, den Untersuchungsbericht des IRM St. Gallen vom 17. November 

2016 zur Haaranalyse, die Austrittsberichte der KPK St. Pirminsberg vom 25. Juli 2016, 

in welchen unter anderem ebenfalls eine psychische Störung und Verhaltensstörung 

durch Alkohol (gegenwärtig abstinent, aber in Behandlung mit aversiven 

Medikamenten; ICD-10 F 10.23) diagnostiziert wurde, die Laborbefunde des 

Hausarztes vom April und November 2016 sowie das Ergebnis der eingehenden 

Befragung des Rekurrenten vom 5. Dezember 2016. Es besteht kein Anlass, von der 

Expertenmeinung abzuweichen. Daran ändert auch nichts, dass es in der 

Vergangenheit keine aktenkundigen Vorfälle gibt, in denen der Rekurrent unter 

Alkoholeinfluss ein Fahrzeug gelenkt hatte. Namentlich schliesst dies eine 

Alkoholabhängigkeit nicht aus. Der Rekurrent erhob zusammengefasst den Einwand, 

dass im Gutachten Vieles falsch, zusammenhangslos und negativ dargestellt worden 

sei (act. 2/4). Dass der Experte sich beim Zusammenfassen des Beurteilungsgesprächs 

auf die für das Gutachten wesentlichen Punkte beschränkte, ist nicht zu beanstanden; 

denn er war nicht verpflichtet, ein Wortprotokoll zu erstellen. Im Übrigen gibt es keine 

konkreten Anhaltspunkte, dass er bewusst falsche Angaben machte. Es handelt sich 

um eine sorgfältige Untersuchung, in welcher sämtlichen verkehrsmedizinisch 

relevanten Kriterien nachgegangen wurde. Es gibt auch noch weitere Hinweise, die die 

Diagnose der Alkoholabhängigkeit stützen. Der Rekurrent selbst erwähnte gegenüber 

der Polizei am 7. September 2016, an einer Alkoholsucht zu leiden. Zudem vermochten 

der vorsorgliche Führerausweisentzug vom 19. September 2016 und das eingeleitete 

Administrativmassnahmeverfahren nicht eine sofortige Änderung des Trinkverhaltens 

zu bewirken. Gemäss eigenen Angaben hörte er erst rund zweieinhalb Wochen vor der 

Abnahme der Haarprobe vom 1. November 2016 mit dem Trinken auf (act. 9/19).

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d) Bei diagnostizierter Alkoholabhängigkeit ist die betroffene Person per Definition in 

einem Mass abhängig, welches sie mehr als jede andere Person gefährdet erscheinen 

lässt, sich in einem Zustand ans Steuer eines Fahrzeugs zu setzen, der das sichere 

Führen nicht mehr gewährleistet. Eine Alkoholabhängigkeit erlaubt es deshalb nicht, 

ausreichend zwischen dem Suchtmittelkonsum und dem Strassenverkehr zu trennen. 

Für den Nachweis der Überwindung einer Alkoholabhängigkeit wird gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine mindestens einjährige kontrollierte Abstinenz 

verlangt (BGer 1C_147/2017 vom 22. Juni 2017 E. 3.5). Daran hat sich die Vorinstanz 

gehalten, weshalb der Rekurs abzuweisen ist.

4.- Der Sicherungsentzug und damit auch das Einhalten der Bedingungen für eine 

allfällige Wiedererteilung des Führerausweises dienen dem Schutz der Sicherheit der 

übrigen Verkehrsteilnehmer. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn der Sicherungsentzug 

und die damit verknüpften Bedingungen für eine allfällige Wiedererteilung des 

Führerausweises während des Beschwerdeverfahrens nicht gelten würden. Einer 

allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene aufschiebende 

Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

5.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.– (vgl. Art. 7 

Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12) erscheint angemessen. Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'000.– ist damit zu verrechnen.

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

3.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.– zu bezahlen, unter 

Verrechnung

     des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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