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**Case Identifier:** 611a4509-9796-5dd2-8298-e038f32c5feb
**Source:** Basel-Landschaft (entscheidsuche) (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-11-03
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 03.11.2025 715 2025 298 (715 25 298)
**Docket/Reference:** 715 2025 298
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_715-2025-298_2025-11-03.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 3. November 2025 (715 25 298) 
 

____________________________________________________________________ 

 

 

Arbeitslosenversicherung 

 

 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen unvollständiger Angaben im Formular 

„Angaben der versicherten Person“ 

 
 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Gerichtsschreiber Pascal Acrémann 

 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer 
  

 
gegen 
 
 

 Arbeitslosenkasse syndicom, Looslistrasse 15, Postfach 382, 
3027 Bern, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
 
 
 
A. Der 1993 geborene A.____ war vom 1. Januar 2023 bis zum 31. August 2024 bei der 
B.____GmbH als Vertriebsmitarbeiter angestellt. Am 6. Juli 2024 meldete er sich beim zustän-
digen Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und erhob ab 
dem 1. September 2024 Anspruch auf Taggeldleistungen der Arbeitslosenversicherung (ALV). 
Mit Verfügung vom 29. Juli 2025 stellte die Arbeitslosenkasse syndicom (Arbeitslosenkasse) 
A.____ wegen unvollständiger Angaben in den Formularen „Angaben der versicherten Person“ 
der Monate November 2024 und Juli 2025 ab dem 1. Juli 2025 für die Dauer von 5 Tagen in der 

 

 
 
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Anspruchsberechtigung ein. Daran hielt sie auf Einsprache des Versicherten hin mit Entscheid 
vom 21. August 2025 fest. 
 
B. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A.____ am 25. August 2025 Beschwerde 
beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Er beantragte unter 
o/e-Kostenfolge die Aufhebung des Entscheids. Eventualiter sei die Sanktion auf eine blosse 
Verwarnung oder auf höchstens einen Einstelltag zu reduzieren. 
 
C. Die Beschwerdegegnerin schloss in ihrer Vernehmlassung vom 10. Oktober 2025 auf 
Abweisung der Beschwerde.  
 
D. Mit Verfügung vom 14. Oktober 2025 wurde der Fall dem Präsidium zur Beurteilung 
überwiesen.  
 
 
Die Präsidentin zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversi-
cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 in Verbindung mit den 
Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG) vom 6. Oktober 2000 kann gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeits-
losenversicherung Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Örtlich 
zuständig ist nach Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 1 sowie Art. 119 Abs. 1 lit. a und 
Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent-
schädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem 
die versicherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Vorliegend 
erfüllt der Beschwerdeführer die Kontrollpflicht im Kanton Basel-Landschaft, weshalb die örtli-
che Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über 
die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das 
Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Be-
schwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist 
somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übri-
gen frist- und formgerecht erhobene Beschwerde vom 25. August 2025 ist einzutreten. 
 
2. Gemäss § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozial-
versicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 20'000.-- 
durch Präsidialentscheid. Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Frage, ob 
die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer zu Recht wegen unvollständiger Angaben in 
den Formularen „Angaben der versicherten Person“ der Monate November 2024 und Juli 2025 
für die Dauer von 5 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat. Die Akten enthalten 
keine Angaben zur Höhe des Taggeldansatzes des Beschwerdeführers. Bei einer Einstelldauer 
von 5 Tagen liegt der Streitwert aber unter der genannten Schwelle von Fr. 20'000.--, weshalb 
die Angelegenheit präsidial zu entscheiden ist. 
 

 

 
 
Seite 3    

3.1 Versicherte Personen, die Arbeitslosenentschädigung beanspruchen, sind verpflichtet, 
die Kontrollvorschriften des Bundesrats einzuhalten (Art. 17 Abs. 2 AVIG). Gemäss Art. 23 
Abs. 1 AVIV werden die Kontrolldaten mittels Formular „Angaben der versicherten Person“ er-
hoben. Dieses enthält Angaben über die Werktage, an denen die versicherte Person glaubhaft 
macht, arbeitslos und vermittlungsfähig gewesen zu sein (Art. 23 Abs. 2 lit. a AVIV), sowie 
sämtliche Tatsachen, die für die Beurteilung der Anspruchsberechtigung erheblich sind, wie 
namentlich Krankheit, Militärdienst, Ferienabwesenheit, Teilnahme an arbeitsmarktlichen Mass-
nahmen, Zwischenverdienst oder der Umfang des anrechenbaren Arbeitsausfalls (Art. 23 
Abs. 2 lit. b AVIV). Als Kontrollperiode gilt jeweils der Kalendermonat (Art. 27a AVIV). 
 
3.2 Gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG sind Bezügerinnen und Bezüger, deren Angehörige sowie 
Dritte, denen die Leistung zukommt, verpflichtet, jede wesentliche Änderung in den für die Leis-
tung massgebenden Verhältnissen dem Versicherungsträger oder dem zuständigen Durchfüh-
rungsorgan zu melden. Meldepflichtig sind sowohl bereits eingetretene als auch künftige Ver-
änderungen, die sich auf den laufenden Anspruch auf eine Dauerleistung auswirken können. 
Die Meldung hat grundsätzlich bei entsprechender Kenntnisnahme und jedenfalls unverzüglich 
nach Eintritt der Änderung zu erfolgen. Sie besteht in einer einmaligen Erklärung gegenüber 
dem Versicherungsträger. Die Meldepflicht ist von der betroffenen Person unaufgefordert wahr-
zunehmen (vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 4. Aufl., Zürich 2020, N 12 ff. zu Art. 31). 
 
3.3 Nach Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung 
einzustellen, wenn sie unwahre oder unvollständige Angaben macht oder in anderer Weise ihre 
Auskunfts- oder Meldepflicht verletzt. Der Einstellungstatbestand ist erfüllt, wenn die versicherte 
Person die der Arbeitslosenkasse, dem Arbeitsamt oder der kantonalen Behörde einzureichen-
den Formulare nicht wahrheitsgemäss oder unvollständig ausfüllt (ARV 2007 S  210, Urteil des 
Bundesgerichts vom 27. März 2007, C 288/06, E. 2). Dabei ist es nicht entscheidend, aus wel-
chen Gründen die Pflichtverletzung erfolgt ist (Urteil des Bundesgerichts vom 19. Januar 2010, 
8C_685/2009, E. 4.4). 
 
4. Die Beschwerdegegnerin begründete die Einstellung in der Anspruchsberechtigung da-
mit, dass der Beschwerdeführer im Formular „Angaben der versicherten Person“ für den Monat 
November 2024 die Frage 3 („Haben Sie an einer arbeitsmarktlichen Massnahme teilgenom-
men? [z.B. Kurs, Programm zur vorübergehenden Beschäftigung, Praktikum]“) sowie im ent-
sprechenden Formular für den Monat Juli 2025 die Frage 4 („Waren Sie arbeitsunfähig?“) je-
weils wahrheitswidrig verneint habe. Diese Feststellung wird vom Beschwerdeführer nicht be-
stritten. Er macht jedoch geltend, er habe seine Arbeitsunfähigkeit am 10. und 11. Juli 2025 der 
zuständigen Verwaltung des Programms zur vorübergehenden Beschäftigung (C.____, Stiftung 
D.____) rechtzeitig per E-Mail gemeldet und durch ein Arztzeugnis belegt. Das Versäumnis 
liege einzig darin, dass er die Arbeitsunfähigkeit nicht zusätzlich im Online-Formular „Angaben 
der versicherten Person“ für den Monat Juli 2025 erfasst habe. Diese Unterlassung sei unbeab-
sichtigt erfolgt. Eine Täuschungs- oder Umgehungsabsicht habe nicht bestanden. Sein Ver-
schulden sei – wenn überhaupt – als leicht einzustufen. Die Einstellung in der Anspruchsbe-
rechtigung für 5 Tage sei unter diesen Umständen unverhältnismässig. Zudem sei eine sche-

 

 
 
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matische Kumulation von unterschiedlichen Sachverhalten mit dem Erfordernis einer Einzelfall-
prüfung nicht vereinbar. 
 
5. Es ist unbestritten und aktenmässig belegt, dass der Beschwerdeführer im Formular 
„Angaben der versicherten Person“ für den Monat November 2024 die Frage 3 („Haben Sie an 
einer arbeitsmarktlichen Massnahme teilgenommen?“) verneinte, obwohl er ab dem 
28. November 2024 an einer solchen teilnahm (vgl. Zuweisung vom 8. November 2024; Formu-
lar „Angaben der versicherten Person“ für den Monat November 2024). In der Folge wurde er 
von der Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 26. November 2024 darauf hingewiesen, dass 
er gegen seine Auskunfts- und Meldepflicht verstossen habe. Da es sich um einen erstmaligen 
Verstoss handelte, wurde er verwarnt und ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, dass bei 
wiederholten unvollständigen oder unwahren Angaben mit Sanktionen zu rechnen sei. Zudem 
ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer im Formular „Angaben der versicherten Person“ für 
den Monat Juli 2025 die Frage 4 („Waren Sie arbeitsunfähig?“) verneinte, obwohl er am 10. und 
11. Juli 2025 infolge Krankheit arbeitsunfähig war. Die Arbeitsunfähigkeit wurde zwar gegen-
über der Einsatzstelle des Programms C.____ gemeldet und durch ein Arztzeugnis belegt, je-
doch unterblieb die entsprechende Angabe im Kontrollformular gegenüber der Arbeitslosenver-
sicherung. 
 
6. Der Beschwerdeführer legt nicht dar und es sind auch keine Gründe ersichtlich, weshalb 
es ihm nicht möglich war, die Kontrollformulare für die Monate November 2024 und Juli 2025 
korrekt und vollständig auszufüllen. Auf der ersten Seite des Formulars „Angaben der versicher-
ten Person“ wird ausdrücklich auf die Pflicht zur wahrheitsgemässen und vollständigen Eintra-
gung hingewiesen, verbunden mit dem Hinweis auf mögliche administrative und/oder strafrecht-
liche Sanktionen bei falschen oder unvollständigen Angaben. Zudem wurde der Beschwerde-
führer mit Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 26. November 2024 ausdrücklich daran er-
innert, dass er verpflichtet ist, im Formular wahre und vollständige Angaben zu machen, und es 
wurde ihm angedroht, dass im Falle wiederholter unvollständiger oder unwahrer Angaben mit 
Sanktionen zu rechnen sei. Vor diesem Hintergrund hätte der Beschwerdeführer den einzelnen 
Fragen und Antwortfeldern im Formular „Angaben der versicherten Person“ erhöhte Aufmerk-
samkeit schenken müssen. Da er im Formular für den Monat Juli 2025 erneut unzutreffende 
Angaben machte, indem er seine Arbeitsunfähigkeit am 10. und 11. Juli 2025 nicht deklarierte, 
verletzte er abermals seine Auskunfts- und Meldepflicht, was – wie von der Beschwerdegegne-
rin im Schreiben vom 26. November 2024 angekündigt – eine Sanktion gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit. e AVIG zur Folge hat. Daran vermag auch nichts zu ändern, dass der Beschwerdeführer 
seine Arbeitsunfähigkeit der Verwaltung des Programms C.____, Stiftung D.____, rechtzeitig 
per E-Mail meldete und mit einem Arztzeugnis belegte. Diese Meldung ersetzt nicht die Pflicht, 
die entsprechenden Angaben im Formular „Angaben der versicherten Person“ gegenüber der 
Arbeitslosenversicherung korrekt zu erfassen. Entgegen der Auffassung des Beschwerdefüh-
rers ist es nicht entscheidend, wie leicht es für die Beschwerdegegnerin gewesen wäre, anhand 
der Akten zu erkennen, dass eine Krankmeldung vorlag. Die Pflicht zur vollständigen und wahr-
heitsgemässen Ausfüllung des Formulars obliegt der versicherten Person und ist unabhängig 
davon, ob die betreffende Information anderweitig auffindbar gewesen wäre. Da der Beschwer-
deführer die Frage zur Arbeitsunfähigkeit im Formular für Juli 2025 wahrheitswidrig verneinte, 

 

 
 
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kann entgegen seiner Auffassung auch nicht von einem bloss untergeordneten Formfehler ge-
sprochen werden. Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin ist unter den gegebenen Umständen 
weder unverhältnismässig noch anderweitig rechtlich zu beanstanden. Die Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung erfolgte demnach zu Recht. 
 
7.1 Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Sanktion von 5 Einstelltagen.  
 
7.2 Die Dauer der Einstellung bemisst sich gemäss Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG nach dem 
Grad des Verschuldens. Nach Art. 45 Abs. 3 lit. a-c AVIV beträgt die Einstellungsdauer bei 
leichtem Verschulden 1 bis 15 Tage, bei mittelschwerem Verschulden 16 bis 30 Tage und bei 
schwerem Verschulden 31 bis 60 Tage. Innerhalb dieses Rahmens entscheidet die Arbeitslo-
senkasse nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht darf sein Ermes-
sen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle jenes der Verwaltung setzen; es hat sich vielmehr 
auf Umstände zu stützen, welche eine abweichende Ermessensausübung als naheliegender 
erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2). 
 
7.3 Bei einer Verletzung der Melde- und Auskunftspflicht resp. bei unwahren oder unvoll-
ständigen Angaben sieht das Einstellraster des Staatssekretariats für Wirtschaft (seco) eine 
Einstelldauer in Abhängigkeit vom Verschuldensgrad vor (AVIG-Praxis ALE Rz. D75 Ziff. 3 und 
D79 Ziff. 4). Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer aufgrund der er-
neuten Pflichtverletzung für 5 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt und sein Ver-
schulden damit als leicht qualifiziert. In Würdigung der gesamten Umstände – unter Berücksich-
tigung der Vorbringen des Beschwerdeführers sowie der vorangegangenen Verwarnung – be-
steht keine Veranlassung, seitens des Gerichts in das pflichtgemässe Ermessen der Verwal-
tung einzugreifen. 
 
8. Nach dem Dargelegten lässt sich die Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 5 
Tage weder dem Grundsatz noch der Dauer nach beanstanden. Die Beschwerde erweist sich 
als unbegründet und ist abzuweisen. 
 
9. Gemäss Art. 61 lit. fbis ATSG ist das Verfahren bei Streitigkeiten über Leistungen kos-
tenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist. Sieht das Einzelgesetz keine 
Kostenpflicht vor, kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Ge-
richtskosten auferlegen. Da das AVIG keine Kostenpflicht vorsieht und sich die Parteien weder 
mutwillig noch leichtsinnig verhalten haben, sind für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu 
erheben. 
 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
 

 

 
 
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