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**Case Identifier:** da510910-a334-5ba3-97a3-86c041e3864d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-05-09
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 09.05.2022 SB210650
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB210650_2022-05-09.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB210650-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. B. Gut, Präsident und lic. iur. S. Volken, 

Ersatzoberrichterin lic. iur. C. Brenn sowie die Gerichtsschreiberin 

MLaw T. Künzle 

 

Urteil vom 9. Mai 2022 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,  

 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. R. Michel, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend qualifizierte grobe Verletzung der Verkehrsregeln  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Winterthur, Einzelgericht,  
vom 26. Oktober 2021 (GG210063) 

- 2 - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 12. Juli 2021 

(Urk. 9) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz:  
(Urk. 30 S. 14 ff.) 

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der qualifizierten groben Verletzung der Verkehrsre-

geln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 90 Abs. 4 lit. c SVG, 

Art. 27 Abs. 1 SVG sowie Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt.  

4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:  

Fr. 1'200.00 ; die weiteren Kosten betragen: 
 Fr. 1'100.00   Gebühr Vorverfahren 

Fr. 5'681.30   Honorar amtliche Verteidigung (inkl. Barauslagen und MwSt.) 

Fr.  7'981.30   Total 

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die 

Gerichtsgebühr um einen Drittel.  

5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich der-

jenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kos-

ten der amtlichen Verteidigung werden indessen einstweilen auf die Gerichtskasse 

genommen. Eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO bleibt vorbehalten. 

6. (Mitteilungen) 

7. (Rechtsmittel)" 

 

- 3 - 

Berufungsanträge:  
(Prot. II S. 4 f.) 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 49) 

1. In Aufhebung von Ziffer 1. des Urteils des Bezirksgerichts Winterthur sei der 

Beschuldigte vom Vorwurf der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrs-

regeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 und 4 frei zu sprechen. 

2. Der Beschuldigte sei stattdessen der groben Verkehrsregelverletzung im 

Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG sowie [Art.] 4a 

Abs. 1 lit. b VRV schuldig zu sprechen. 

3. Der Beschuldigte sei mit einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen à CHF 80.– 

oder einer Freiheitsstrafe von nicht mehr als 6 Monaten zu bestrafen. 

4. Der Vollzug der Geld- bzw. Freiheitsstrafe sei aufzuschieben und die Probe-

zeit auf 2 Jahre festzusetzen. 

5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MwSt) zulasten der 

Vorinstanz bzw. des Staates. 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 37, schriftlich) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

 

 

- 4 - 

Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte / Prozessuales 

1. Verfahrensgang 

1.1. Zum Prozessverlauf bis zum erstinstanzlichen Urteil kann auf die Aus-

führungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 30 S. 3). 

1.2. Gegen das eingangs wiedergegebene Urteil des Bezirksgerichts Winterthur 

vom 26. Oktober 2021 meldete der Beschuldigte am 3. November 2021 

rechtzeitig Berufung an und erklärte mit Schreiben vom 4. Januar 2022 ebenfalls 

fristgerecht Berufung (Urk. 25, Urk. 33). Mit Verfügung vom 5. Januar 2022 wurde 

der Staatsanwaltschaft eine Kopie der Berufungserklärung zugestellt und ihr Frist 

angesetzt, um zu erklären, ob Anschlussberufung erhoben wird, oder um 

begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen. Gleichzeitig wurde 

der Beschuldigte aufgefordert, ein Datenerfassungsblatt sowie diverse Unterlagen 

zu seinen finanziellen Verhältnissen einzureichen (Urk. 35). Mit Eingabe vom 

10. Januar 2022 beantragte die Staatsanwaltschaft die Bestätigung des vo-

rinstanzlichen Urteils, verzichtete auf Beweisanträge und Fristen für Stellungnah-

men und ersuchte um Mitteilung des Termins der Berufungsverhandlung 

(Urk. 37). Nach erstreckter Frist (Urk. 39) liess der Beschuldigte (lediglich) das 

ausgefüllte Datenerfassungsblatt einreichen (Urk. 41). 

1.3. Am 9. Mai 2022 fand die Berufungsverhandlung statt (Prot. II S. 4), an 

welcher der Beschuldigte und seine Verteidigerin erschienen. 

2. Umfang der Berufung 

Der Beschuldigte ficht das vorinstanzliche Urteil mit Ausnahme der Kostenfest-

setzung (Dispositiv-Ziffer 4) vollumfänglich an (Urk. 33, Urk. 49 und Prot. II S. 5). 

Unter diesen Umständen ist praxisgemäss von einem vorgängigen Rechtskraft-

beschluss abzusehen. Das vorinstanzliche Urteil steht vollumfänglich zur Disposi-

tion.  

- 5 - 

3. Formelles 

Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende In-

stanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes 

einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss. Das Berufungsgericht kann 

sich auf die für seinen Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken 

(BGE 146 IV 297 E. 2.2.7; 143 III 65 E. 5.2; 141 IV 249 E. 1.3.1; Urteil des Bun-

desgerichts 6B_1403/2019 vom 10. Juni 2020 E. 2.5 mit Hinweisen).  

II. Schuldpunkt 

1. Ausgangslage  

1.1. Dem Beschuldigten wird zusammengefasst vorgeworfen, am 30. Dezem-

ber 2020, um 16.31 Uhr, mit dem Personenwagen Mercedes-Benz CLS 359 CDI, 

Kontrollschild ZH …, von der automatisierten Waschstrasse bei der B._____ [Ein-

kaufsladen] C._____ [Ortschaft] auf der D._____-strasse nordöstlich in Richtung 

E._____ bei C._____ gefahren zu sein, wobei er kurz vor der Verzweigung zum 

Weiler F._____ für kurze Zeit stark auf bis zu 140 km/h netto beschleunigt habe, 

um die nach dem Waschgang auf der Carrosserie anhaftenden Wassertropfen 

durch den Fahrtwind zum Verschwinden zu bringen. Dadurch habe der Beschul-

digte die dort geltende zulässige Höchstgeschwindigkeit ausserorts (80 km/h) 

wissentlich und willentlich um 60 km/h netto überschritten und damit die hohe Ge-

fahr eines Unfalls mit schweren oder gar letalen Verletzungsfolgen geschaffen. 

Für die konkreten Einzelheiten des Vorwurfs kann auf die angefügte Anklage-

schrift der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 12. Juli 2021 verwiesen 

werden (Urk. 9).  

1.2. Der Beschuldigte räumt ein, zum inkriminierten Zeitpunkt auf der D._____-

strasse in Richtung E._____ bei C._____ unterwegs gewesen zu sein und sein 

Fahrzeug beschleunigt zu haben, um das Restwasser der Autowäsche zu 

beseitigen (Urk. 2; Prot. I S. 10). Er wisse, dass die erlaubte Höchstgeschwindig-

keit dort nur 80 km/h betragen habe. Er habe nicht auf den Tachometer geschaut 

und die gemessene Geschwindigkeit von 140 km/h nicht gesehen. Er habe unge-

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fähr 120 km/h oder so etwas gesehen, wobei er gemerkt habe, dass er viel zu 

schnell gewesen sei (Prot. I S. 11 und S. 13; Urk. 48 S. 2).  

2. Parteivorbringen 

2.1. Die Verteidigung des Beschuldigten führte vor Vorinstanz aus, dass der 

Beschuldigte das Fahrzeug nur ganz kurz beschleunigt habe und die Geschwin-

digkeitsüberschreitung ausserhalb von Siedlungsgebieten, auf einer übersichtli-

chen breiten, wenig befahrenen Strecke, mit guten Strecken- und Witterungsver-

hältnissen erfolgt sei. Auf der relativ langen Messtrecke von ca. 341.6 m habe die 

Höchstgeschwindigkeit gerade mal für 16 m oder für eine Sekunde angeblich 140 

km/h netto betragen. Die Messung sei mit einem Lasermessgerät erfolgt und nie 

durch ein Gutachten verifiziert worden. Es sei nicht ersichtlich, dass das Gerät bei 

Inbetriebnahme ausreichend getestet worden sei. Eventualiter – soweit das Ge-

richt den subjektiven Tatbestand einer qualifizierten groben Verkehrsregelverlet-

zung bejahe – werde die Einholung Gutachtens beantragt, um die Korrektheit der 

Messung und des Messresultates zu prüfen. Der Beschuldigte habe subjektiv un-

ter Berücksichtigung der gesamten Umstände die massive Geschwindigkeits-

überschreitung von 60 km/h (soweit rechtsgenügend nachgewiesen) nicht wahr-

genommen, geschweige denn, das hohe Risiko eines Unfalls mit Schwerverletz-

ten oder Todesopfern wissentlich und willentlich in Kauf genommen. Der Be-

schuldigte sei deshalb aufgrund der begangenen Geschwindigkeitsüberschreitung 

(nur) der groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG (i.V.m. 

Art. 27 Abs. 1 SVG sowie Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV schuldig zu sprechen (Urk. 20). 

Anlässlich der Berufungsverhandlung wurde die vorgenommene 

Geschwindigkeitsmessung nicht mehr in Frage gestellt (Urk. 49 S. 3). Im Übrigen 

wurde an den Ausführungen festgehalten (Urk. 49 S. 3 ff.) und für eine positive 

Vorwirkung einer bevorstehenden Gesetzesvision betreffend den Rasertatbestand 

postuliert (Urk. 49 S. 5 ff. und Beilage SDA-Meldung vom 9. März 2022). 

2.2. Der Beschuldigte selbst anerkannte in der Untersuchung wie auch anläss-

lich der Befragung vor Vorinstanz, dass das verwendete Lasergeschwindigkeits-

messgerät geeicht gewesen und von einem ausgebildeten Polizisten bedient wor-

- 7 - 

den sei. Es gäbe eigentlich keinen Grund, von einer falschen Messung auszuge-

hen (Urk. 3 S. 3; Prot. I S. 11 ff.). 

3. Würdigung 

3.1. Die Vorinstanz hat sich sehr sorgfältig und ausführlich mit der erfolgten 

Lasergeschwindigkeitsmessung und der gemessenen Höchstgeschwindigkeit von 

144 km/h (Urk. 4/1+2+4) unter Berücksichtigung der Einwendungen der 

Verteidigung auseinandergesetzt (Urk. 30 S. 5 ff.). Darauf ist zunächst zu 

verweisen (Art. 82 Abs. 4 StPO). Die nachfolgenden Ausführungen sind als die 

vorinstanzlichen teilweise ergänzende und rekapitulierende zu verstehen. 

3.2. Vorliegend erfolgte zur inkriminierten Zeit und Örtlichkeit eine 

Geschwindigkeitskontrolle mit einem Lasermessgerät des Typus ProLaser 4 

durch die Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Winterthur (vgl. Urk. 1). Dabei 

wurde das Fahrzeug des Beschuldigten mit einer Höchstgeschwindigkeit von 144 

km/h gemessen. Dies ergibt sich ohne Weitres aus der erstellten Videoaufnahme 

der Messung (Urk. 4/1+2). Entgegen den Ausführungen der Verteidigung 

(Urk.  20 S. 5) liegt ein Eichzertifikat vor, welches belegt, dass das konkrete 

Lasergeschwindigkeitsmessgerät ProLaser 4 die gesetzlichen Anforderungen 

erfüllt und eingesetzt werden darf (Urk. 4/5). Zudem liegt die Ausbildungs-

bestätigung für den Messfunktionär G._____ vor, welcher die Messung vornahm 

(Urk. 4/1 S. 3 und Urk. 4/6). Aus dem Laser-Messprotokoll lässt sich schliesslich 

auch entnehmen, dass das Gerät getestet wurde (Urk. 4/4). Dabei handelt es sich 

um ein gesetzlich vorgesehenes Messverfahren, welches entgegen dem 

Dafürhalten der Verteidigung keiner zusätzlichen Verfizierung durch ein 

Gutachten bedarf. Im Übrigen bestehen auch keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass 

die Messung ungültig resp. falsch gewesen sein soll. Vielmehr erfolgte kurz 

darauf noch eine zweite Messung, welche immer noch eine Geschwindigkeit von 

143 km/h anzeigte. Das Lasermessgerät registierte beide Messungen als gültig. 

Zudem ist gesetzlich ein Sicherheitsabzug (vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. b VSKV-ASTRA) 

vorgesehen, um zu Gunsten der Beschuldigten gewissen Messungenauigkeiten 

namentlich bei Lasergerätmessungen Rechnung zu tragen. Entsprechend ist von 

der gemessenen Höchstgeschwindigkeit von 144 km/h ein Sicherheitsabzug von 

- 8 - 

4 km/h (Art. 8 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 VSKV-ASTRA) vorzunehmen, weshalb die 

inkriminierte Geschwindigkeit von 140 km/h resultiert.  

3.3. Zusammenfassend ist gestützt auf die Zugabe des Beschuldigten, am 

30. Dezember 2020 mit dem Mercedes-Benz CLS 350 CDI, Kontrollschild ZH …, 

auf der D._____-strasse Richtung E._____ (C._____) gefahren zu sein, sowie auf 

die Messung mit dem Lasermessgerät erstellt, dass der Beschuldigte die 

zulässige Höchstgeschwindigkeit um netto 60 km/h überschritt, indem er 

zeitweise – unter Berücksichtigung des Sicherheitsabzugs von 4 km/h – mit einer 

Geschwindigkeit von 140 km/h fuhr. 

4. Rechtliche Würdigung 

4.1. Die Vorinstanz hat die objektiven und subjektiven Voraussetzungen der 

qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln nach Art. 90 Abs. 3 und Abs. 4 

SVG korrekt wiedergegeben und auch die Subsumtion zutreffend vorgenommen. 

Darauf kann verwiesen werden (Urk. 30 S. 7 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Zudem wies 

die Vorinstanz entgegen der Auffassung der Verteidigung auch zu Recht 

daraufhin, dass eine positive Vorwirkung, d.h. die Anwendung künftigen Rechtes, 

mit dem Legalitätsprinzip nicht vereinbar ist und das geltende Recht anzuwenden 

ist (vgl. dazu Urk. 30 S. 7 f.). Dass mittlerweile auch der Nationalrat einer 

Gesetzesänderung der fraglichen Bestimmung zugestimmt hat und die 

Bestrebungen, den "Raserartikel" zu revidieren, weit vorgeschritten sind, ändert 

daran entgegen der Auffassung der Verteidigung (Urk. 49 S. 6 f. und 

entsprechende Beilage SDA-Meldung vom 9. März 2022) nichts. Einzig nebenbei 

bemerkt sei, dass der Beschuldigte mit einer bedingten Freiheitsstrafe von einem 

Jahr auch keine derart krass unbillige Sanktion zu vergewärtigen hat, dass sie im 

Hinblick auf das mutmasslich künftige Recht geradezu als unzulässig erscheinen 

müsste, zumal sie bei Wohlverhalten in der Probezeit strafrechtlich keine Wirkung 

erzielen würde.  

4.2. Rekapitulierend sodann das Folgende: 

- 9 - 

4.3. Indem der Beschuldigte die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h 

um 60 km/h überschritt, erreichte er den Grenzwert von Art. 90 Abs. 4 lit. c SVG 

und beging damit objektiv eine qualifizierte grobe Verkehrsregelverletzung im 

Sinne von Art. 90 Abs. 3 SVG.  

4.4. Der subjektive Tatbestand von Art. 90 Abs. 3 und 4 SVG erfordert Vorsatz 

bezüglich der Verletzung einer elementaren Verkehrsregel und der Risiko-

verwirklichung, wobei Eventualvorsatz genügt. In BGE 142 IV 137 hat das 

Bundesgericht seine Praxis zu Art. 90 Abs. 4 SVG hinsichtlich der subjektiven 

Erfordernisse präzisiert. Es hat erwogen, dass derjenige, welcher eine von Art. 90 

Abs. 4 SVG erfasste Geschwindigkeitsüberschreitung begehe, den Tatbestand 

der qualifizierten groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 3 

SVG objektiv und im Grundsatz auch subjektiv erfülle. Das Erreichen der in 

Art. 90 Abs. 4 SVG vorgesehenen Schwellenwerte berge im Allgemeinen die 

Unmöglichkeit in sich, das grosse Risiko eines Unfalls im Falle eines Hindernisses 

oder eines Verlusts der Fahrzeugbeherrschung zu vermeiden. Jedoch könne nicht 

ausgeschlossen werden, dass gewisse Verhaltensweisen existieren, die geeignet 

seien, die objektiven Tatbestandselemente der qualifizierten groben Verletzung 

der Verkehrsregeln zu erfüllen, ohne einen Vorsatz zu beinhalten. Das Gericht 

müsse daher einen gewissen, sehr beschränkten Spielraum behalten, um in 

besonderen Konstellationen den subjektiven Tatbestand bei der besonders 

krassen Geschwindigkeitsüberschreitung im Sinne von Art. 90 Abs. 4 SVG 

auszuschliessen. Als Beispiele solcher Situationen würden in der Lehre etwa das 

Vorliegen eines technischen Defekts am Fahrzeug (Fehlfunktion der Bremsen 

oder des Tempomats), eine äusserliche Drucksituation (Geiselnahme, Drohung) 

oder eine Notfallfahrt ins Spital genannt, wobei gewisse Autoren dann von 

Rechtfertigungsgründen sprächen (E. 8 und 10.1).  

4.5. Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, liegen vorliegend entgegen der Auf-

fassung der Verteidigung keine aussergewöhnlichen Umstände vor, wonach die 

gesetzliche Vermutung eines rücksichtlosen und gleichgültigen Verhaltens bei 

einer derartigen Geschwindigkeitsüberschreitung widerlegt werden könnte. Im 

Gegenteil führte der Beschuldigte das hochriskante Fahrmanöver einzig deshalb 

- 10 - 

aus, weil er sein Fahrzeug durch den Fahrtwind habe trocknen und die Tiptronic 

Schaltung ausprobieren wollen (Urk. 2 F/A 6, Urk. 3 F/A 7 und Prot. I S. 13).  

4.6. Der Beschuldigte kannte die Strecke und die erlaubte Höchstgeschwindig-

keit (Urk. 2 F/A 21 und 23 und Prot. I S. 10). Es gehört zu den elementarsten 

Pflichten eines jeden Fahrzeuglenkers, die gefahrene Geschwindigkeit zu kontrol-

lieren, die signalisierte Höchstgeschwindigkeit einzuhalten und mindestens den 

Tacho im Blick zu haben, ansonsten er zumindest in Kauf nimmt, das Geschwin-

digkeitslimit beim starken Beschleunigen massiv - auch im qualifizierten Bereich - 

zu übersteigen. Dass der Beschuldigte die massive Geschwindigkeitsüberschrei-

tung von über 140 km/h nicht auf dem Tacho gesehen haben will, spielt dabei 

keine Rolle (Prot. I S. 13). Er räumte vielmehr selbst ein, er habe gemerkt, dass er 

viel zu schnell unterwegs sei (Prot. I S. 11). Ein Anlass, von der zitierten Bundes-

gerichtspraxis abzuweichen, besteht vorliegend nicht. Im Übrigen ist entgegen 

den Ausführungen der Verteidigung festzuhalten, dass die Fahrbahn nicht trocken 

war und ein wenn auch nicht dichtes, so aber doch normales Verkehrsaufkommen 

herrschte (Urk. 1 S. 2) und vor dem Beschuldigten ein Fahrzeug fuhr (Urk. 4/2 

Bild 2), wenngleich nicht unmittelbar vor ihm. 

4.7. Nach dem Gesagten ist der Beschuldigte in Bestätigung der Vorinstanz der 

qualifizierten groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 

und Abs. 4 lit. c SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. lit. b 

VRV schuldig zu sprechen.  

III. Sanktion / Vollzug 

1. Allgemeines 

Die Vorinstanz hat den Strafrahmen und die allgemeinen Strafzumessungs-

kriterien zutreffend dargelegt. Im Weiteren hat sich die Vorinstanz korrekt zu den 

Grundsätzen der Strafzumessung geäussert, insbesondere zur Unterscheidung 

zwischen objektiver und subjektiver Tatschwere sowie zwischen Tat- und Täter-

komponente. Auf die entsprechenden Ausführungen kann vorab verwiesen 

werden (Urk. 30 S. 9 ff.). 

- 11 - 

2. Konkrete Strafzumessung 

2.1. Die Vorinstanz hat zunächst die objektive und die subjektive Tatschwere 

für die qualifizierte grobe Verletzung der Verkehrsregeln abgehandelt und dazu 

zutreffende Ausführungen gemacht (Urk. 30 S. 11), auf die vollumfänglich ver-

wiesen werden kann. Mit der Vorinstanz ist insgesamt von einem (noch) sehr 

leichten Verschulden auszugehen, obschon zu erwähnen ist, dass die Intention 

des Beschuldigten, durch die erhöhte Geschwindigkeit das Restwasser vom 

gewaschenen Fahrzeug zu bekommen, eine gewisse Gleichgültigkeit gegenüber 

anderen Verkehrsteilnehmer zeigt. Die festgelegte Freiheitsstrafe von einem Jahr 

ist jedoch ingesamt angemessen und zu übernehmen.  

2.2. Zur Täterkomponente hat die Vorinstanz den Werdegang und die 

persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten zutreffend angeführt, worauf zu 

verweisen ist (Urk. 30 S. 12). Eine besondere Strafempfindlichkeit weist der 

Beschuldigte nicht auf. Der Beschuldigte ist vorstrafenlos (Urk. 32). Der 

automobilitische Leumund des Beschuldigten weist eine Verwarnung aus dem 

Jahr 2017 auf (Urk. 7/2). Das Teilgeständnis erfolgte unter einer erdrückenden 

Beweislage, zumal der Beschuldigte unmittelbar nach der erfolgten Messung 

durch die Polizei angehalten wurde. Entsprechend ist es strafzumessungsneutral 

zu werten. Beim Beschuldigten ist zudem Reue zu erkennen (vgl. Urk. 3 F/A 12). 

Letzteres wird durch die Verwarnung aus dem Jahr 2017 ausgeglichen. Den 

Beschuldigten trifft den Entzug des Führausweises jedoch in besonderem Masse. 

Er ist für seine Arbeit täglich auf ein Auto angewiesen und musste einen Fahrer 

einstellen (Urk. 20 S. 2, Prot. I S. 18 und Urk. 48 S. 1). Die Täterkomponente wirkt 

sich daher leicht strafmindernd auf die Strafzumessung aus (vgl. Mathys, 

Leitfaden Strafzumessung, 2. Auflage, Basel 2019, S. 147). Da jedoch von 

Gesetzes wegen eine Mindeststafe von 12 Monaten vorgesehen ist, bleibt es 

dennoch bei einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten. 

2.3. In Bestätigung der Vorinstanz ist der Beschuldigte mit einer Freiheitsstrafe 

von 12 Monaten zu bestrafen. 

- 12 - 

3. Vollzug 

Was den gewährten bedingten Vollzug der ausgefällten Freiheitsstrafe und die 

angesetzte Probezeit von zwei Jahren anbelangt, kann ebenfalls vollumfänglich 

auf die vorinstanzlichen Ausführungen verwiesen werden (Urk. 30 S. 13). Dies ist 

zu bestätigen. 

IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen  

1. Vorinstanzliches Verfahren 

Die im angefochtenen Entscheid getroffene Kostenregelung gemäss Ziff. 4 und 5 

(Urk. 30 S. 14) erweist sich ausgangsgemäss nach wie vor als zutreffend und ist 

zu bestätigen. 

2. Berufungsverfahren 

2.1. Die Gebühr für das Berufungsverfahren ist praxisgemäss auf Fr. 3'000.– 

festzusetzen.  

Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres 

Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt 

mit seinen Anträgen vollumfänglich. Damit sind ihm die Kosten des Berufungs-

verfahrens vollumfänglich aufzuerlegen. 

2.2. Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind angesichts der finanziellen 

Verhältnisse des Beschuldigten hingegen einstweilen auf die Gerichtskasse zu 

nehmen, wobei eine Rückzahlungspflicht des Beschuldigten gemäss Art. 135 

Abs. 4 StPO vorbehalten bleibt. 

2.3. Die amtliche Verteidigung hat eine Honorarnote über Fr. 3'886.75 (inkl. Bar-

auslagen und MwSt.) [recte: Fr. 3'867.35] eingereicht, wobei die Dauer der Beru-

fungsverhandlung, inkl. Weg und Nachbesprechung, bereits geschätzt wurde. Die 

Berufungsverhandlung dauerte rund 2 Stunden, weshalb die amtliche Verteidi-

gung insgesamt mit pauschal Fr. 4000.– aus der Gerichtskasse zu entschädigen 

ist. 

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Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der qualifizierten groben Verletzung 

der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 90 

Abs. 4 lit. c SVG, Art. 27 Abs. 1 SVG . 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 12 Monaten Freiheitsstrafe. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 

2 Jahre festgesetzt.  

4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) wird bestätigt. 

5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 4'000.–   amtliche Verteidigung. 

6. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der 

amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten 

der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse ge-

nommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt gemäss Art. 135 

Abs. 4 StPO vorbehalten. 

7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (versandt) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  

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− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativ-
massnahmen, 8090 Zürich (PIN …)  

− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A.  

8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 9. Mai 2022 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. B. Gut 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw T. Künzle 
 

Zur Beachtung: 

Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam gemacht: 

Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vorerst nicht 

bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss er/sie die Geldstrafe 

definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte Freiheitsstrafe. 

Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden (Art. 46 Abs. 1 

bzw. Abs. 4 StGB), 

- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht, 

- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet. 

	Urteil vom 9. Mai 2022
	Anklage:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der qualifizierten groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 90 Abs. 4 lit. c SVG, Art. 27 Abs. 1 SVG sowie Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die Gerichtsgebühr um einen Drittel.
	5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden indessen einstweilen auf die Gerichtskasse genomme...
	6. (Mitteilungen)
	7. (Rechtsmittel)"
	1. In Aufhebung von Ziffer 1. des Urteils des Bezirksgerichts Winterthur sei der Beschuldigte vom Vorwurf der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 und 4 frei zu sprechen.
	2. Der Beschuldigte sei stattdessen der groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG sowie [Art.] 4a Abs. 1 lit. b VRV schuldig zu sprechen.
	3. Der Beschuldigte sei mit einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen à CHF 80.– oder einer Freiheitsstrafe von nicht mehr als 6 Monaten zu bestrafen.
	4. Der Vollzug der Geld- bzw. Freiheitsstrafe sei aufzuschieben und die Probezeit auf 2 Jahre festzusetzen.
	5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MwSt) zulasten der Vorinstanz bzw. des Staates.
	Erwägungen:
	I. Prozessgeschichte / Prozessuales
	1. Verfahrensgang
	1.1. Zum Prozessverlauf bis zum erstinstanzlichen Urteil kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 30 S. 3).
	1.2. Gegen das eingangs wiedergegebene Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 26. Oktober 2021 meldete der Beschuldigte am 3. November 2021 rechtzeitig Berufung an und erklärte mit Schreiben vom 4. Januar 2022 ebenfalls fristgerecht Berufung (Urk....
	1.3. Am 9. Mai 2022 fand die Berufungsverhandlung statt (Prot. II S. 4), an welcher der Beschuldigte und seine Verteidigerin erschienen.

	2. Umfang der Berufung
	Der Beschuldigte ficht das vorinstanzliche Urteil mit Ausnahme der Kostenfestsetzung (Dispositiv-Ziffer 4) vollumfänglich an (Urk. 33, Urk. 49 und Prot. II S. 5). Unter diesen Umständen ist praxisgemäss von einem vorgängigen Rechtskraftbeschluss abzu...

	3. Formelles
	II. Schuldpunkt
	1. Ausgangslage
	1.1. Dem Beschuldigten wird zusammengefasst vorgeworfen, am 30. Dezember 2020, um 16.31 Uhr, mit dem Personenwagen Mercedes-Benz CLS 359 CDI, Kontrollschild ZH …, von der automatisierten Waschstrasse bei der B._____ [Einkaufsladen] C._____ [Ortschaft]...
	1.2. Der Beschuldigte räumt ein, zum inkriminierten Zeitpunkt auf der D._____-strasse in Richtung E._____ bei C._____ unterwegs gewesen zu sein und sein Fahrzeug beschleunigt zu haben, um das Restwasser der Autowäsche zu beseitigen (Urk. 2; Prot. I S....

	2. Parteivorbringen
	2.1. Die Verteidigung des Beschuldigten führte vor Vorinstanz aus, dass der Beschuldigte das Fahrzeug nur ganz kurz beschleunigt habe und die Geschwindigkeitsüberschreitung ausserhalb von Siedlungsgebieten, auf einer übersichtlichen breiten, wenig bef...
	2.2. Der Beschuldigte selbst anerkannte in der Untersuchung wie auch anlässlich der Befragung vor Vorinstanz, dass das verwendete Lasergeschwindigkeitsmessgerät geeicht gewesen und von einem ausgebildeten Polizisten bedient worden sei. Es gäbe eigentl...

	3. Würdigung
	3.1. Die Vorinstanz hat sich sehr sorgfältig und ausführlich mit der erfolgten Lasergeschwindigkeitsmessung und der gemessenen Höchstgeschwindigkeit von 144 km/h (Urk. 4/1+2+4) unter Berücksichtigung der Einwendungen der Verteidigung auseinandergesetz...
	3.2. Vorliegend erfolgte zur inkriminierten Zeit und Örtlichkeit eine Geschwindigkeitskontrolle mit einem Lasermessgerät des Typus ProLaser 4 durch die Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Winterthur (vgl. Urk. 1). Dabei wurde das Fahrzeug des Beschul...
	3.3. Zusammenfassend ist gestützt auf die Zugabe des Beschuldigten, am 30. Dezember 2020 mit dem Mercedes-Benz CLS 350 CDI, Kontrollschild ZH …, auf der D._____-strasse Richtung E._____ (C._____) gefahren zu sein, sowie auf die Messung mit dem Laserme...

	4. Rechtliche Würdigung
	4.1. Die Vorinstanz hat die objektiven und subjektiven Voraussetzungen der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln nach Art. 90 Abs. 3 und Abs. 4 SVG korrekt wiedergegeben und auch die Subsumtion zutreffend vorgenommen. Darauf kann verwiesen...
	4.2. Rekapitulierend sodann das Folgende:
	4.3. Indem der Beschuldigte die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 60 km/h überschritt, erreichte er den Grenzwert von Art. 90 Abs. 4 lit. c SVG und beging damit objektiv eine qualifizierte grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 9...
	4.4. Der subjektive Tatbestand von Art. 90 Abs. 3 und 4 SVG erfordert Vorsatz bezüglich der Verletzung einer elementaren Verkehrsregel und der Risikoverwirklichung, wobei Eventualvorsatz genügt. In BGE 142 IV 137 hat das Bundesgericht seine Praxis z...
	4.5. Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, liegen vorliegend entgegen der Auffassung der Verteidigung keine aussergewöhnlichen Umstände vor, wonach die gesetzliche Vermutung eines rücksichtlosen und gleichgültigen Verhaltens bei einer derartigen G...
	4.6. Der Beschuldigte kannte die Strecke und die erlaubte Höchstgeschwindigkeit (Urk. 2 F/A 21 und 23 und Prot. I S. 10). Es gehört zu den elementarsten Pflichten eines jeden Fahrzeuglenkers, die gefahrene Geschwindigkeit zu kontrollieren, die signali...
	4.7. Nach dem Gesagten ist der Beschuldigte in Bestätigung der Vorinstanz der qualifizierten groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 und Abs. 4 lit. c SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. lit. b VRV schuld...

	III. Sanktion / Vollzug
	1. Allgemeines
	Die Vorinstanz hat den Strafrahmen und die allgemeinen Strafzumessungskriterien zutreffend dargelegt. Im Weiteren hat sich die Vorinstanz korrekt zu den Grundsätzen der Strafzumessung geäussert, insbesondere zur Unterscheidung zwischen objektiver un...

	2. Konkrete Strafzumessung
	2.1. Die Vorinstanz hat zunächst die objektive und die subjektive Tatschwere für die qualifizierte grobe Verletzung der Verkehrsregeln abgehandelt und dazu zutreffende Ausführungen gemacht (Urk. 30 S. 11), auf die vollumfänglich verwiesen werden kann...
	2.2. Zur Täterkomponente hat die Vorinstanz den Werdegang und die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten zutreffend angeführt, worauf zu verweisen ist (Urk. 30 S. 12). Eine besondere Strafempfindlichkeit weist der Beschuldigte nicht auf. Der Besc...
	2.3. In Bestätigung der Vorinstanz ist der Beschuldigte mit einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten zu bestrafen.

	3. Vollzug
	Was den gewährten bedingten Vollzug der ausgefällten Freiheitsstrafe und die angesetzte Probezeit von zwei Jahren anbelangt, kann ebenfalls vollumfänglich auf die vorinstanzlichen Ausführungen verwiesen werden (Urk. 30 S. 13). Dies ist zu bestätigen.

	IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	1. Vorinstanzliches Verfahren
	Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt mit seinen Anträgen vollumfänglich. Damit sind ihm die Kosten des Berufungs-verfahrens vollum...

	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der qualifizierten groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 90 Abs. 4 lit. c SVG, Art. 27 Abs. 1 SVG .
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 12 Monaten Freiheitsstrafe.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) wird bestätigt.
	5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	6. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschul...
	7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (versandt)
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Vorinstanz
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen, 8090 Zürich (PIN …)
	 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A.

	8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Zur Beachtung:
	- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.