# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 48d4c15c-e419-5b54-9291-e818d0b2a9a6
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-12-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.12.2017 B-5607/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-5607-2016_2017-12-21.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 

 Abteilung II 

B-5607/2016 

 

 

  U r t e i l  v o m  2 1 .  D e z e m b e r  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richter Stephan Breitenmoser (Vorsitz), 

Pietro Angeli-Busi und Pascal Richard; 

Gerichtsschreiber Matthias Oser. 
 

 
 

Parteien 
 A._______,  

vertreten durch Rechtsanwalt  

Gerhard Hauser-Schönbächler,  

Beschwerdeführer, 

 
 

 
gegen 

 
 

Eidgenössische Zollverwaltung EZV,  

Vorinstanz. 

 
 

 
 

Gegenstand 
 Diplomprüfung zum diplomierten Zollexperten HF. 

 

B-5607/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer reichte am 15. Mai 2015 seine schriftliche Diplom-

arbeit (nachfolgend: erste Diplomarbeit) zum Thema "Minimalbehandlung 

in den Freihandelsabkommen" im Rahmen des Qualifikationsverfahrens 

des Studiengangs zum diplomierten Zollexperten der Höheren Fachschule 

(nachfolgend: HF) Zoll ein. Mit Notenverfügung vom 5. August 2015 teilte 

ihm die Prüfungskommission der Oberzolldirektion der Eidgenössischen 

Zollverwaltung (nachfolgend: Vorinstanz) mit, dass er den schriftlichen Teil 

der Diplomprüfung und damit die Diplomprüfung insgesamt nicht bestan-

den habe. Indessen habe er die Möglichkeit, die Diplomprüfung einmal zu 

wiederholen, wobei sich die Wiederholung der Prüfung nach Ziff. 6.3 des 

Reglements zur Diplomprüfung dipl. Zollexpertin/dipl. Zollexperte HF 

(nachfolgend: Prüfungsreglement) richte. Danach beziehe sich die Wieder-

holungsprüfung auf diejenigen Prüfungsteile, in welchen eine ungenü-

gende Note erzielt worden sei. Das Thema der Diplomarbeit könne deshalb 

beibehalten werden. Abgabetermin sei der 20. Mai 2016. Werde ein Prü-

fungsteil zum zweiten Mal nicht bestanden, gelte die gesamte Diplomprü-

fung als nicht bestanden. Es bestehe danach keine Möglichkeit mehr, die 

HF mit Diplom abzuschliessen und es werde einzig ein Leistungsausweis 

ausgestellt.  

Im Qualifikationsverfahren wurden die Prüfungsleistungen des Beschwer-

deführers wie folgt bewertet: 

Prüfung Note Gewichtung 

Schriftliche Prüfung -                        

Diplomarbeit 

3.5 2x 

Mündliche Prüfung -                  

Präsentation und  

Fachgespräch 

5.0 1x 

Total – Diplomprüfung 4.0 - 

 

B.  

Der Beschwerdeführer entschied sich in der Folge für die Beibehaltung des 

besagten Themas, mithin zur Verbesserung seiner bei der Vorinstanz am 

15. Mai 2015 eingereichten ersten Diplomarbeit.  

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C.  

Am 20. Mai 2016 reichte der Beschwerdeführer fristgerecht seine im Rah-

men der Wiederholungsprüfung überarbeitete Diplomarbeit (nachfolgend: 

zweite Diplomarbeit) ein. 

D.  

Mit Notenverfügung vom 10. August 2016 teilte die Vorinstanz dem Be-

schwerdeführer mit, dass er die Bedingungen zum Bestehen der Diplom-

prüfung nicht erfüllt habe, weil seine zweite Diplomarbeit nach wie vor als 

ungenügend beurteilt worden sei. Die Diplomprüfung gelte daher zum 

zweiten Mal als nicht bestanden. In der Folge bestehe gemäss Ziff. 6.3 des 

Prüfungsreglements keine Möglichkeit mehr, die HF Zoll mit Diplom abzu-

schliessen. Deshalb werde lediglich ein Leistungsausweis ausgestellt.  

E.  

Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer am 14. September 

2016 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er beantragt deren 

Aufhebung und stellt den Antrag, es sei die zweite Diplomarbeit und damit 

die Diplomprüfung insgesamt als bestanden zu beurteilen. Eventualiter sei 

ihm zu gestatten, eine neue Diplomarbeit zu verfassen, alles unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge. 

Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, es sei auffallend, dass 

bei der Beurteilung der zweiten Diplomarbeit, abgesehen vom Kriterium 

der Sprache, alle Beurteilungskriterien mit derselben Punktezahl wie bei 

der ersten Diplomarbeit bewertet worden seien. Es sei aber kaum vorstell-

bar, dass die Überarbeitung der ersten Diplomarbeit – insbesondere weil 

sich der Beschwerdeführer auf die Bemerkungen der Experten im Beurtei-

lungsraster gestützt habe – keine Verbesserung inhaltlicher Art gebracht 

haben soll. Dies deute auf eine willkürliche Beurteilung der zweiten Diplo-

marbeit hin. 

F.  

Mit Vernehmlassung vom 20. Oktober 2016 beantragt die Vorinstanz in 

prozessualer Hinsicht, der Beschwerde sei in dem Sinne die aufschie-

bende Wirkung zu entziehen, als sie die Erteilung des Abschlussdiploms 

zum Gegenstand hat. In der Hauptsache beantragt sie die Abweisung der 

Beschwerde, soweit überhaupt darauf eingetreten werden könne. Eventu-

aliter sei die Möglichkeit zu verweigern, eine neue Diplomarbeit zu verfas-

sen. Falls dies jedoch gewährt werden würde, sollte die gesamte Diplom-

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prüfung wiederholt werden, inklusive mündlichem Prüfungsteil. Schliess-

lich seien die Kosten von Verfahren und Entscheid dem Beschwerdeführer 

aufzuerlegen.  

Die Vorinstanz macht im Wesentlichen geltend, dass eine willkürliche Be-

urteilung – wie sie vorliegend geltend gemacht werde – auszuschliessen 

sei. Zur Begründung führt sie an, beide Prüfungsexperten seien langjährige 

Mitarbeitende des höheren Kaders der Vorinstanz und verfügten dement-

sprechend über ein sehr fundiertes und breites Fach-, Führungs- und Ex-

pertenwissen. Mithin erfüllten beide Experten sämtliche Qualifikationsan-

forderungen. Sie würden seit Beginn zum Expertenpool für die Diplomprü-

fungen der HF Zoll gehören und seien für die Diplomprüfung des Be-

schwerdeführers als unabhängige Experten bestimmt worden. Sie seien 

daher zweifelsfrei in der Lage, eine Diplomarbeit in Bezug auf die zu prü-

fenden Kriterien zu beurteilen und korrekt zu bewerten. 

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 25. Oktober 2016 hat das Bundesverwal-

tungsgericht unter anderem darauf hingewiesen, dass die angefochtene 

Verfügung hinsichtlich der Erteilung des Abschlussdiploms eine negative 

Verfügung darstelle, mit der Folge, dass die aufschiebende Wirkung der 

Beschwerde diesbezüglich wirkungslos sei und sich deren Entzug vorlie-

gend erübrige. Der vorliegenden Beschwerde komme indessen insofern 

aufschiebende Wirkung zu, als die Fristen sowie allfällige Termine für die 

Wiederholung der (schriftlichen) Diplomprüfung für den Beschwerdeführer 

bis zum Beschwerdeentscheid gehemmt würden.  

H.  

Am 23. November 2016 hat der Beschwerdeführer repliziert. Darin bringt 

er ergänzend vor, dass die Vorinstanz zwar ausführlich zu den einzelnen 

Beurteilungskriterien Stellung nehme. Indessen halte sie sich eher kurz, 

wenn es um den Vergleich der beiden Diplomarbeiten gehe. Es werde ein-

zig festgehalten, dass kaum eine Verbesserung hätte festgestellt werden 

können. Die erste Diplomarbeit stelle aber einen wichtigen Referenzpunkt 

für die Einschätzung der Beurteilung der zweiten Diplomarbeit dar. Durch 

Hinzunahme der ersten Diplomarbeit lasse sich konkreter einordnen, wie 

viele Punkte für welche Leistung in den jeweiligen Beurteilungskriterien zu 

vergeben seien und wie streng der angewandte Massstab sei. Die Diplom-

arbeit sei vom Beschwerdeführer nach dem ungenügenden ersten Versuch 

eingehend überarbeitet und entsprechend den Rückmeldungen der Exper-

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ten verbessert worden. Es sei nicht nachvollziehbar, dass diese Verbesse-

rungen einzig Änderungen in der Punkteverteilung im formalen Teil bewirkt 

hätten. Auch wenn die Diplomarbeit nach der Überarbeitung noch Wün-

sche offenlasse, sei definitiv eine Verbesserung festzustellen. Für eine ge-

nügende Beurteilung der zweiten Diplomarbeit fehlten dem Beschwerde-

führer darüber hinaus lediglich fünf Punkte. Die dargelegten Verbesserun-

gen gegenüber der ersten Diplomarbeit wären mit deutlich mehr Punkten 

zu bewerten gewesen, jedenfalls mit mehr als den zusätzlich nötigen Punk-

ten. Schliesslich führt der Beschwerdeführer in seiner Replik mit Bezug auf 

das erste Beurteilungskriterium mehrere Ergänzungen an. 

I.  

Die Vorinstanz hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet.  

J.  

Auf die Begründung der Anträge des Beschwerdeführers und der 

Vorinstanz wird – soweit erforderlich – in den Erwägungen näher einge-

gangen.  

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gestützt auf Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes über das Verwal-

tungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021). Die Be-

schwerde ist gemäss Art. 33 Abs. d VGG zulässig gegen Verfügungen der 

den Departementen unterstellten Dienststellen der Bundesverwaltung. Bei 

der Vorinstanz handelt es sich um eine Verwaltungseinheit innerhalb der 

Bundesverwaltung (Art. 8 Abs. 1 Bst. a i.V.m. Anhang 1 Bst. B Ziff. V.1.6 

der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung [RVOV, 

SR 172.010.1]; Rahmenlehrplan für Bildungsgänge der höheren Fach-

schulen "Zollverwaltung" vom 9. Juni 2011), deren Verfügungen mit Be-

schwerde direkt beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden kön-

nen (Art. 61 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Berufsbildung vom 

13.  September 2002 [Berufsbildungsgesetz, BBG, SR 412.10] sowie 

Art. 31 und 33 Bst. d VGG i.V.m. Art. 5 und 44 VwVG). Das Bundesverwal-

tungsgericht ist damit für die Behandlung der vorliegenden Beschwerde 

zuständig. 

Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, 

ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

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schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 48 Abs. 

1 VwVG). Er ist somit zur Beschwerdeführung legitimiert. 

Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden und die üb-

rigen Sachurteilsvoraussetzungen liegen vor (Art. 50 Abs. 1, Art. 52 Abs. 1 

und Art. 44 ff. VwVG). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten. 

2.  

Nach Art. 49 VwVG können mit der Beschwerde die Verletzung von Bun-

desrecht, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens 

(Bst. a), die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserhebli-

chen Sachverhalts (Bst. b) sowie Unangemessenheit (Bst. c) gerügt wer-

den.  

Das Bundesverwaltungsgericht überprüft angefochtene Prüfungsent-

scheide in ständiger Rechtsprechung umfassend, soweit sich die Rügen 

auf Verfahrensmängel im Prüfungsablauf sowie auf die Auslegung und An-

wendung von Rechtsnormen beziehen (Art. 49 VwVG; vgl. BVGE 2010/11 

E. 4.2 in fine; 2008/14 E. 3.3; 2008/26 E. 6.1), jedoch mit einer gewissen 

Zurückhaltung, soweit diese sich auf die materielle Bewertung von Prü-

fungsleistungen beziehen (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.4.1; Urteil des BGer 

2D_2/2010 vom 25. Februar 2011 E. 3.4; BVGE 2010/11 E. 4.1; 2010/10 

E. 4.1; 2008/14 E. 3.1 f.; 2007/6 E. 3; PATRICIA EGLI, Gerichtlicher Rechts-

schutz bei Prüfungsfällen: Aktuelle Entwicklungen, in: Schweizerisches 

Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht [ZBl] 2011, 538 ff., 555 ff.). 

3.  

Gemäss Art. 27 BBG kann die höhere Berufsbildung durch eine eidgenös-

sische Berufsprüfung oder eine eidgenössische höhere Fachprüfung 

(Bst. a) sowie durch eine eidgenössisch anerkannte Bildung an einer hö-

heren Fachschule (Bst. b) erworben werden. 

3.1 Die Zulassungsbedingungen, Lerninhalte, Qualifikationsverfahren, 

Ausweise und Titel werden durch die zuständigen Organisationen der Ar-

beitswelt geregelt, wobei die entsprechenden Vorschriften der Genehmi-

gung durch das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation 

(SBFI) bedürfen (Art. 28 Abs. 2 BBG). Die Vorinstanz gilt für die höhere 

Berufsbildung als Organisation der Arbeitswelt im Sinne von Art. 28 Abs. 2 

BBG (Art. 235 der Zollverordnung vom 1. November 2006 [ZV, SR 631.01]). 

Grundlage für die Umsetzung des nachfolgend aufgeführten Studiengangs 

bildet unter anderem der am 9. Juni 2011 vom ehemaligen Bundesamt für 

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Berufsbildung und Technologie (BBT) genehmigte Rahmenlehrplan für Bil-

dungsgänge der höheren Fachschulen Zollverwaltung (nachfolgend: Rah-

menlehrplan; vgl. Art. 8 der Verordnung des WBF über Mindestvorschriften 

für die Anerkennung von Bildungsgängen und Nachdiplomstudien der hö-

heren Fachschulen vom 11. September 2017 [MiVo-HF, SR 412.101.61]). 

Am 24. Oktober 2014 sind sodann das Reglement zum Diplomlehrgang 

dipl. Zollexpertin/Zollexperte HF (nachfolgend: Diplomlehrgangsregle-

ment) und das Prüfungsreglement in Kraft getreten. 

3.2 Der Studiengang dipl. Zollexpertinnen/Zollexperten HF, angesiedelt auf 

der Tertiärstufe des schweizerischen Bildungssystems, baut auf den Qua-

lifikationen der Sekundarstufe II auf. In einem ersten Teil, der Grundausbil-

dung, kann nach erfolgreicher Absolvierung der eidgenössisch anerkann-

ten Berufsprüfung der Titel "Zollfachfrau/Zollfachmann mit eidg. Fachaus-

weis" erworben werden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, ein bis 

zwei Jahre nach der Berufsprüfung bei entsprechender Eignung und be-

standenem Selektionsverfahren eine Weiterbildung an der HF Zoll in An-

griff zu nehmen. Im Rahmen dieser Weiterbildung kann der Titel "dipl. Zoll-

expertin/Zollexperte HF" erworben werden. Dieser Abschluss bildet die 

Grundlage für die Übernahme einer Kaderfunktion oder eine Spezialisie-

rung in einem Teilbereich der Zollverwaltung (Ziff. 1.5 des Rahmenlehr-

plans; < https://www.ezv.admin.ch/ezv/de/home.html > Die EZV > Berufe 

und Ausbildung > Zollfachfrau/Zollfachmann > Basisausbildung bzw. Wei-

terbildung, mit weiteren Hinweisen). Voraussetzung hierfür sind das erfolg-

reiche Absolvieren der besagten Berufsprüfung im Rahmen der Grundaus-

bildung, Leistungsnachweise in verschiedenen Modulen, mindestens 1-2 

Jahre Praxiserfahrung sowie das erfolgreiche Absolvieren der Diplomprü-

fung (Ziff. 7.4 ff. des Rahmenlehrplans; Ziff. 1.2 des Diplomlehrgangsreg-

lements).  

3.3  Die HF Zoll wird mit einer Diplomprüfung abgeschlossen. Die Zulas-

sung, der Ablauf und die Beurteilung der Diplomprüfung sind im Prüfungs-

reglement geregelt (Ziff. 3.12 und 4.12 des Diplomlehrgangsreglements). 

3.3.1 Die Diplomprüfung dient, nebst den modularen Leistungsnachwei-

sen, der Überprüfung der durch die Studierenden erreichten Kompetenzen 

gemäss Berufsbild. Mit erfolgreichem Abschluss der Diplomprüfung zeigen 

die Studierenden, dass sie in der Lage sind, innerhalb einer gegebenen 

Frist komplexe Problem- und Fragestellungen aus ihrem Praxisalltag sys-

tematisch zu erarbeiten und einen Lösungsweg zu präsentieren (Ziff. 1.2 

des Prüfungsreglements).  

https://www.ezv.admin.ch/ezv/de/home.html

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3.3.2 Alle Aufgaben im Zusammenhang mit der Erlangung des Diploms 

werden einer Prüfungskommission übertragen. Sie wählt für die Beurtei-

lung von Leistungsnachweisen und der Diplomprüfung die Prüfungsleitung 

sowie die Expertinnen und Experten aus, bildet diese für ihre Aufgaben aus 

und setzt sie in den einzelnen Prüfungen ein. Auch gibt sie die Prüfungsre-

sultate bekannt, entscheidet über die Abgabe des Diploms und behandelt 

Anträge und Beschwerden (Ziff. 1.51 und 1.61 des Prüfungsreglements).  

3.3.3 Die Diplomprüfung umfasst eine schriftliche Prüfung (Diplomarbeit 

und Reflexionsbericht), welche zweifach gewichtet wird, und eine mündli-

che Prüfung (Präsentation der Diplomarbeit und Fachgespräch), die ein-

fach gewichtet wird. Jeder Prüfungsteil kann in Positionen unterteilt wer-

den, welche die Prüfungskommission festlegt (Ziff. 1.3, 4 und 5 des Prü-

fungsreglements). Zwei Expertinnen/Experten beurteilen die Diplomarbeit 

und einigen sich auf deren Bewertung. Sie nehmen die mündlichen Prü-

fungen ab und beurteilen die Leistungen (Ziff. 3.71 des Prüfungsregle-

ments). 

3.3.4 Die Beurteilung der Diplomarbeit und deren Präsentation sowie das 

Fachgespräch erfolgen mit Notenwerten. Die Leistungen werden mit Noten 

von 6 bis 1 bewertet, wobei die Note 4 und höhere Bewertungen genü-

gende und gute Leistungen bezeichnen. Andere als halbe Zwischennoten 

sind nicht zulässig. Die zu vergebende Gesamtnote entspricht schliesslich 

dem auf eine Dezimalstelle gerundeten und gewichteten Mittel aus den No-

ten der einzelnen Prüfungsteile (Ziff. 6.1 des Prüfungsreglements). 

3.3.5 Die Diplomprüfung gilt gemäss Ziff. 6.21 des Prüfungsreglements als 

bestanden, wenn: 

"a) Die Gesamtnote nicht unter 4.0 liegt; 

b) Der schriftliche Prüfungsteil mindestens mit der Note 4.0 beurteilt wurde; 

c) Keine Prüfungsteilnote unter 3.0 erzielt worden ist." 

Die Prüfungskommission beschliesst im Anschluss an die Prüfung an einer 

Sitzung über das Bestehen der Prüfung (Ziff. 3.81 und 6.23 des Prüfungs-

reglements). 

3.3.6 Wird die Diplomprüfung nicht bestanden, kann die Prüfung einmal 

wiederholt werden, wobei sich die Wiederholungsprüfung nur auf denjeni-

gen Prüfungsteil bezieht, in dem eine ungenügende Leistung erbracht 

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wurde. Wird ein Prüfungsteil zum zweiten Mal nicht bestanden, gilt die ge-

samte Diplomprüfung als nicht bestanden. Es besteht danach keine Mög-

lichkeit mehr, die HF mit Diplom abzuschliessen. Es wird lediglich ein Leis-

tungsausweis ausgestellt. Für die Anmeldung und Zulassung gelten die 

gleichen Bedingungen wie für die erste Diplomprüfung (Ziff. 6.3 des Prü-

fungsreglements).  

Der Beschwerdeführer hat die Bedingungen für das Bestehen der Diplom-

prüfung gemäss Ziff. 6.21 des Prüfungsreglements im Rahmen der Wie-

derholungsprüfung nicht erfüllt, zumal die zweite Diplomarbeit wiederum 

mit derselben Note 3.5 bewertet worden ist.  

4.  

Der Beschwerdeführer rügt die Bewertung der zweiten Diplomarbeit durch 

die Experten.  

4.1 Das Bewertungsraster weist zehn Bewertungskriterien auf, die mit ent-

sprechenden Bemerkungen und Begründungen von den Experten bewer-

tet und kommentiert wurden. Aus diesem Bewertungsraster ergibt sich, 

dass die Gesamtnote sich aus den jeweils erzielten Punkten zusammen-

setzte, wobei je nach Kriterium maximal zehn oder fünf Punkte erzielt wer-

den konnten. Ferner ist das Bewertungsraster in einen inhaltlichen Teil und 

in einen formalen Teil unterteilt. Im Rahmen des inhaltlichen Teils werden 

acht verschiedene Kriterien geprüft, wobei die maximal zu erreichende 

Punktezahl bei 70 liegt. Der formale Teil besteht aus der Prüfung zweier 

Kriterien und weist eine maximal zu erreichende Punktezahl von 10 auf. 

Mithin können insgesamt 80 Punkte erreicht werden. Das Kriterium der ge-

nügenden schriftlichen Prüfung (Note 4.0) wird ab Erreichen einer Punkte-

zahl von 44 erfüllt. Der Beschwerdeführer hat bei seiner ersten Diplomar-

beit total 37 Punkte erreicht, wobei der inhaltliche Teil mit 32 von 70 Punk-

ten und der formale Teil mit 5 von 10 Punkten bewertet worden ist. Dem-

gegenüber wurde die zweite Diplomarbeit mit total 39 Punkten bewertet, 

wobei einzig beim Kriterium der Sprache im Rahmen des formalen Teils 

zwei zusätzliche Punkte vergeben worden sind. Der Beschwerdeführer be-

mängelt diverse Punkte der Bewertungsbegründungen im Rahmen der Be-

wertung seiner zweiten Diplomarbeit durch die Experten. 

4.2 Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und 

des Bundesgerichts ist es im Rahmen der reduzierten Prüfungsdichte 

(vgl. oben E. 2) nicht Aufgabe der Beschwerdeinstanz, die Bewertung der 

Prüfungsleistung an Stelle der Prüfungsbehörde vorzunehmen und damit 

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zu wiederholen. Auf Rügen zur Bewertung von Prüfungsleistungen hat die 

Rechtsmittelinstanz daher nur dann detailliert einzugehen, wenn der Be-

schwerdeführer selbst substantiierte, objektiv nachvollziehbare und damit 

überzeugende Anhaltspunkte dafür liefert, dass das Ergebnis offensichtlich 

nicht vertretbar und die Prüfungsleistung klar unterbewertet worden ist. Die 

entsprechenden Rügen müssen dabei von objektiven Argumenten und Be-

weismitteln getragen sein. Der Beschwerdeführer wird den Anforderungen 

an eine genügende Substantiierung seiner Rügen insbesondere dann nicht 

gerecht, wenn er sich einfach darauf beschränkt zu behaupten, seine Lö-

sung sei vollständig und korrekt, ohne diese Behauptung näher zu begrün-

den oder zu belegen. Solange die Bewertung nicht als fehlerhaft oder of-

fensichtlich unangemessen erscheint und keine Anhaltspunkte dafür vor-

liegen, dass die Prüfungsexperten sich von sachfremden Kriterien haben 

leiten lassen, ist auf deren Meinung und Bewertung abzustellen und es be-

steht kein Anlass, von der vorgenommenen Beurteilung abzuweichen. Das 

Bundesverwaltungsgericht hat sich lediglich davon zu überzeugen, dass 

die Korrekturen und Bewertungen insgesamt objektiv nachvollziehbar und 

schlüssig sind (vgl. BVGE 2010/21 E. 5.1; 2010/11 E. 4.3; 2010/10 E. 4.1). 

Sofern es dem Beschwerdeführer jedoch gelingt, eine offensichtlich unvoll-

ständige oder fehler- bzw. mangelhafte Bewertung seiner Prüfungsleistung 

zu substantiieren, ist es wiederum Sache der Examinatoren, im Einzelnen 

und in objektiv nachvollziehbarer Weise darzulegen, warum eine Lösung 

des Beschwerdeführers falsch, mangelhaft oder unvollständig sei und er 

aus diesen Gründen nicht eine höhere Punktzahl erhalten habe (vgl. BVGE 

2010/21 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen).  

4.3 Gemäss ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts und des Bun-

desverwaltungsgerichts ist in der Regel davon auszugehen, dass die Exa-

minatoren in der Lage sind, die Bewertung der Prüfungsleistungen objektiv 

vorzunehmen. Haben sie die Gründe dargelegt, welche zu einem ungenü-

genden Prüfungsresultat geführt haben, liegt es am Beschwerdeführer, die 

Bewertung substantiiert zu beanstanden und konkrete Anhaltspunkte auf-

zuzeigen, weshalb die von den Examinatoren erfolgte Beurteilung der Prü-

fungsleistungen eindeutig zu streng oder sonst unhaltbar sei oder dass of-

fensichtlich zu hohe Anforderungen gestellt worden seien. Vermögen die 

Einwände des Beschwerdeführers aber keine erheblichen Zweifel zu we-

cken, so gilt eine sachgerechte und willkürfreie Benotung als erwiesen und 

ist auf eine zusätzliche Beweismassnahme in Form eines Sachverständi-

gengutachtens oder auf eine Rückweisung zu weiteren inhaltlichen Abklä-

rungen an die Vorinstanz zu verzichten (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.4.1; BVGE 

2010/11 E. 4.1; 2010/10 E. 4.1).  

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Seite 11 

5.  

Es ist deshalb im Folgenden zu prüfen, ob die Experten die zweite Diplo-

marbeit unvollständig, fehlerhaft oder offensichtlich unangemessen bewer-

tet haben und ob sie sich dabei von sachfremden Kriterien haben leiten 

lassen. Das Bewertungsraster war dem Beschwerdeführer bekannt. Auf 

diesem Dokument sind die zehn Bewertungskriterien jeweils grob um-

schrieben. Damit wird näher ausgeführt, was unter der jeweiligen Über-

schriftenbezeichnung zu verstehen ist und was erwartet wird. Der Be-

schwerdeführer beanstandet die Bemerkungen und Begründungen der 

Punktezahl der Experten hinsichtlich der folgenden inhaltlichen Beurtei-

lungskriterien: Praktischer Nutzen, Zusammenfassung, Problem- und Fra-

gestellung/Zielformulierung, Methodisches Vorgehen, Ergebnisse sowie 

Diskussion und Schlüsse. Vom Beschwerdeführer nicht beanstandet 

wurde indessen die jeweilige Bewertung der Experten hinsichtlich der Kri-

terien Aufbau und Struktur der Arbeit/Roter Faden, Literaturbezug, Gestal-

tung und Sprache. 

Sowohl die Experten als auch die Vorinstanz haben in der Bewertung des 

schriftlichen Prüfungsteils unter “Bemerkungen und Begründungen der 

Punktezahl“ bzw. in der Stellungnahme vom 20. Oktober 2016 die Bewer-

tung der Diplomarbeit begründet. Der Beschwerdeführer hat mit Be-

schwerde vom 14. September 2016 und mit Replik vom 23. November 

2016 seinerseits ausführlich Stellung bezogen. Darin legt er mit Bezug auf 

die jeweiligen beanstandeten Bemerkungen und Begründungen der Exper-

ten die im Rahmen der Überarbeitung seiner Diplomarbeit jeweils vorge-

nommenen Verbesserungen ins Recht. Als Beweismittel bringt er die je-

weilige Begründung der Punktezahl der Experten sowie spezifische Ele-

mente des Inhalts der ersten und der zweiten Diplomarbeit an. Die Rügen 

sind daher genügend substantiiert.  

5.1 Mit Bezug auf den praktischen Nutzen wird beurteilt, ob die Ergebnisse 

der Arbeit umsetzbar sind und einen verwertbaren Nutzen für die Praxis 

bringen. Der Beschwerdeführer hat diesbezüglich vier von zehn Punkten 

erreicht, was im Beurteilungsraster umschrieben wird als "Benötigt noch-

mals eine Bearbeitung und bringt wenig Nutzen".  

5.1.1 Die Experten führen bei diesem Kriterium an, die Diplomarbeit werde 

als "das" Dokument für die internen Ursprungsexperten bezeichnet. Kon-

krete Ergebnisse liefere die Arbeit indessen nur beschränkt. Auf Seite 11 

werde dieser Eindruck im ersten Satz bestätigt, wonach zu einem späteren 

Zeitpunkt anhand der Diplomarbeit ein Dokument erstellt werden solle, in 

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Seite 12 

welchem die Erklärungen, Abgrenzungen, Interpretationen, Auslegungen 

und generell praktische Beispiele zum Thema Minimalbehandlung vereint 

seien. 

Die Vorinstanz stützt die Auffassung der Experten und ergänzt diese wie 

folgt: Massgebend für die Beurteilung seien die Umsetzbarkeit und der Nut-

zen der Ergebnisse für die Praxis. Als langjährige Mitarbeiter der Eidge-

nössischen Zollverwaltung könnten die Experten die Eignung von Hilfsmit-

teln für die Praxis beurteilen. Der Beschwerdeführer bestätige in seiner 

Diplomarbeit, dass eine nochmalige Überarbeitung notwendig sei, damit 

interne Ursprungsexperten diese im täglichen Gebrauch nutzen könnten. 

Diese wäre aber als zwingendes Ergebnis in der Diplomarbeit notwendig 

gewesen. Deshalb erfülle die vorliegende Arbeit das Kriterium des prakti-

schen Nutzens auch nach der Überarbeitung nicht.  

5.1.2 Demgegenüber bringt der Beschwerdeführer vor, der Satz auf Seite 

11 und der Begriff des "einen" Dokuments interpretierten die Experten 

falsch. Der spätere Zeitpunkt beziehe sich auf die Aufbereitung der Diplo-

marbeit, damit die internen Ursprungsexperten diese im täglichen Ge-

brauch benutzen könnten. Mit dem "einen" Dokument sei gemeint, dass 

Teile der Diplomarbeit, z. B. die Verlinkungen mit den Freihandelsabkom-

men und den Erläuterungen der Zollbehörden, nur noch zusammengeführt 

werden müssten.  

Der Beschwerdeführer führt in seiner Replik vom 23. November 2016 mit 

Bezug auf das erste Kriterium ergänzend an, das Beurteilungsraster setze 

bei diesem für fünf bis sechs Punkte voraus, dass die Ergebnisse nach 

Anpassungen übertragbar seien und ein angemessener Nutzen erkennbar 

sei. Die zweite Diplomarbeit erfülle im Minimum diese Stufe, eher sogar die 

nächsthöhere. Die Vorinstanz bestreite nicht, dass die Diplomarbeit grund-

sätzlich einen praktischen Nutzen hat. Kritisiert werde vielmehr nur, dass 

die Ergebnisse noch nicht so aufgearbeitet seien, dass sie für den täglichen 

Gebrauch nutzbar seien. Dass die Ergebnisse noch einer weiteren Aufbe-

reitung bedürften, stehe aber einer besseren Bewertung gemäss Wortlaut 

des Beurteilungsrasters "nach Anpassungen übertragbar" bzw. "mit kleinen 

Anpassungen übertragbar" nicht entgegen. Darüber hinaus definierten we-

der das Prüfungsreglement noch die Wegleitung zur Diplomarbeit, ob die 

präsentierten Lösungsansätze sofort, in naher Zukunft oder auch erst zu 

einem späteren Zeitpunkt umsetzbar sein müssten. Die Vorinstanz gehe 

von einem sehr engen Verständnis von praktischem Nutzen aus. Es sei 

unklar, gestützt auf welche Grundlage die Vorinstanz behaupte, dass das 

B-5607/2016 

Seite 13 

Ergebnis einer Diplomarbeit eins zu eins im täglichen Gebrauch genutzt 

werden können müsse. Ein praktischer Nutzen könne auch in anderer 

Form bestehen. Beispielsweise habe die abstrakte Erkenntnis, dass je-

weils eine Einzelfallbetrachtung erfolgen müsse, auch einen praktischen 

Nutzen. Der praktische Nutzen der vom Beschwerdeführer aufgeführten 

Ergebnisse und Lösungsansätze seien bei der Beurteilung offensichtlich 

nicht ernsthaft geprüft worden. Beim Kriterium Diskussion und Schlüsse 

führten die Experten im Beurteilungsraster lediglich aus, es stelle sich die 

Frage, ob die aufgeführten Beispiele beim Merkblatt in Anhang D wirklich 

den Exporteuren bei konkreten Fragestellungen hälfen. Genau dies zu be-

urteilen, wäre aber doch die Kompetenz und Aufgabe der prüfenden Ex-

perten.  

5.1.3 Vorliegend darf – wie die Vorinstanz richtig festhält – davon ausge-

gangen werden, dass die Experten den praktischen Nutzen der Ergebnisse 

beurteilen können (vgl. oben E. 4.3). Indessen steht eine nochmalige not-

wendige Überarbeitung der Ergebnisse einer besseren Bewertung gemäss 

Wortlaut des Beurteilungsrasters grundsätzlich nicht entgegen. Die dies-

bezüglichen Bemerkungen und Begründungen der Experten sowie die 

Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz erscheinen jedoch als allzu kurz 

und mit Bezug auf die erfolgte Verbesserung der zweiten Diplom- gegen-

über der ersten Diplomarbeit als objektiv nicht nachvollziehbar. Denn diese 

Vorbringen beschreiben vielmehr die zu erfüllenden Voraussetzungen, um 

die höchste Bewertung beim Kriterium praktischer Nutzen hinsichtlich der 

Umsetzbarkeit der Ergebnisse zu erreichen. Im Vergleich zu den Bemer-

kungen und Begründungen der Experten hinsichtlich dieses Beurteilungs-

kriteriums im Rahmen der ersten Diplomarbeit fehlt bei der Bewertung der 

zweiten Diplomarbeit sodann eine explizite Beurteilung der Experten hin-

sichtlich des Nutzens der Ergebnisse für die Praxis. Die Vorinstanz ihrer-

seits verzichtete auf die Einreichung einer Duplik und daher auf die Mög-

lichkeit einer weiteren Stellungnahme. Demgegenüber ist darauf hinzuwei-

sen, dass – entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers – das im 

Rahmen der Überarbeitung seiner ersten Diplomarbeit neu entworfene 

Merkblatt zur Minimalbehandlung (Anhang D) nicht auf einen verwertbaren 

Nutzen für die Praxis hin zu prüfen ist, zumal es sich dabei nicht um ein 

Ergebnis, sondern um einen selbständig entwickelten Verbesserungsvor-

schlag handelt, der beim Kriterium Diskussion und Schlüsse zu werten ist 

(Ziff. 6.7.3 f. der Wegleitung zum Verfassen einer Diplomarbeit für die Ab-

solventinnen und Absolventen der Höheren Fachschule Zollverwaltung). 

Nach dem Gesagten lässt sich jedoch weder aus den Bemerkungen und 

Begründungen der Punktezahl der Experten noch aus den diesbezüglichen 

B-5607/2016 

Seite 14 

Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz hinsichtlich dieses Kriteriums 

objektiv nachvollziehbar entnehmen, weshalb die Experten den prakti-

schen Nutzen der vom Beschwerdeführer eingereichten zweiten Diplomar-

beit wiederum und ohne Bezugnahme auf die gegenüber der ersten Diplo-

marbeit verbesserten bzw. geänderten und ergänzten Ausführungen mit 

"benötigt nochmals eine Bearbeitung und bringt wenig Nutzen" beurteilt 

haben.  

5.2 Im Rahmen des Kriteriums Zusammenfassung wird beurteilt, ob die Zu-

sammenfassung einen Überblick über die Ausgangslage, Zielsetzung, Me-

thode, Ergebnisse und Schlüsse der Arbeit gibt. Der Beschwerdeführer hat 

diesbezüglich drei von fünf Punkten erreicht, was im Beurteilungsraster 

umschrieben wird als "Ansatzweise erkennbar". 

5.2.1 Nach Auffassung der Experten sei die Methodik in Ordnung, hinge-

gen seien die Ergebnisse nur sehr rudimentär wiedergegeben und die 

Schlüsse der Arbeit kaum erkennbar.  

Die Vorinstanz bringt hierzu vor, die Experten hätten bereits in der ersten 

Beurteilung kritisiert, dass die Methodik gut zusammengefasst werde, hin-

gegen die übrigen Aspekte kaum erkennbar seien. Dies habe sich auch 

nach der Überarbeitung nicht geändert. Auf Grund der ausführlichen Be-

schreibung der Methodik, welche eine halbe Seite einnehme, bleibe zu we-

nig Platz, um insbesondere Ergebnisse und Schlüsse klar darzustellen. 

Deshalb sei das Prädikat "gut erkennbar" nicht erfüllt.  

5.2.2 Der Beschwerdeführer hält dem entgegen, die Zusammenfassung 

solle nur einen Überblick über die Ausgangslage, Zielsetzung, Methode, 

Ergebnisse und Schlüsse der Arbeit geben. Ausführlich werde dies in der 

nachfolgenden Arbeit dargelegt. Der Beschwerdeführer führt an, er sei ins-

besondere zum Schluss gekommen, dass es auf allen Stufen weitere Auf-

klärung im Bereich der Minimalbehandlung brauche und dass die schwei-

zerische Exportindustrie die Bestimmungen der Minimalbehandlung eher 

zu ihren Gunsten auslegen könne. Dass er auf Grund der Einzelfallbetrach-

tung keine allgemeingültige Lösung für das behandelte Problemfeld hätte 

erarbeiten können, könne nicht zu seinem Nachteil bewertet werden. Mit-

hin sei die Zusammenfassung in der zweiten Diplomarbeit zumindest "gut 

erkennbar", wenn nicht sogar "sehr gut erkennbar", was mit vier bzw. fünf 

statt drei Punkten hätte bewertet werden müssen. 

B-5607/2016 

Seite 15 

5.2.3 Es ist festzustellen, dass die Vorinstanz sich vorliegend damit be-

gnügt, die Bemerkungen der Experten zu diesem Kriterium erneut vorzu-

bringen und entsprechend zu stützen. Demgegenüber wird auf die Begrün-

dungen des Beschwerdeführers nicht näher eingegangen. Es fehlen ins-

besondere eine Stellungnahme hinsichtlich der vom Beschwerdeführer 

konkret genannten Schlüsse und objektiv nachvollziehbare Ausführungen 

mit Bezug auf die weiteren im Beurteilungsraster genannten Aspekte. Die 

Vorinstanz hält einzig fest, die Methodik werde zwar gut zusammengefasst, 

jedoch seien die übrigen Aspekte kaum erkennbar. Entgegen der Auffas-

sung der Vorinstanz und der Experten ist indessen erkennbar, dass der 

Überblick über die Methodik in der zweiten Diplomarbeit – im Vergleich zur 

ersten Diplomarbeit – nicht mehr im Vordergrund steht. Mithin ist ersicht-

lich, dass der Beschwerdeführer sich mit der Kritik befasst hat und bemüht 

war, einen Überblick über die im Beurteilungsraster genannten Aspekte in 

der aufgezählten Reihenfolge zu vermitteln. Die Zusammenfassung soll 

gemäss Beurteilungsraster einen Überblick über die Ausganslage, Zielset-

zung, Methode, Ergebnisse und Schlüsse der Arbeit geben (vgl. auch 

Ziff. 6.2 der Wegleitung zum Verfassen einer Diplomarbeit). Deshalb ist im 

Rahmen der Beurteilung auf alle genannten Punkte einzugehen, weil an-

dernfalls keine angemessene Bewertung dieses Kriteriums möglich ist.  

5.3 Beim Kriterium Problem- und Fragestellung/Zielformulierung wird beur-

teilt, ob die Ausgangssituation und Problemstellung hergestellt sowie klar 

identifiziert sind und ob die Fragestellung sowie das Ziel der Arbeit klar for-

muliert und von anderen Themen abgegrenzt sind. Der Beschwerdeführer 

hat bei diesem Kriterium vier von zehn Punkten erreicht, was im Beurtei-

lungsraster umschrieben wird als "Kaum erkennbar". 

5.3.1 Die Experten kritisieren bezüglich des genannten Kriteriums, in der 

Ausgangslage fehle der Fokus auf die effektive Problemstellung, beispiels-

weise mit Bezug auf die Auslegung der Minimalbehandlungen. Indessen 

sei die Fragestellung gut, aber teilweise mit Doppelspurigkeiten. Die Ziel-

formulierung der Arbeit sei ungenügend bzw. nicht vorhanden. Der erste 

Satz widerspreche überdies der Zusammenfassung, in welcher die Diplo-

marbeit als "das" Dokument beschrieben sei. Schliesslich gäbe es eine 

Vermischung zwischen Zielen, welche in Zukunft erreicht werden sollen, 

sowie Abgrenzungen und Methodik. 

Die Vorinstanz stützt die Auffassung der Experten und bringt ergänzend 

vor, es werde nicht dargelegt, wo nun das tatsächliche Problem der Ausle-

gung des Begriffes Minimalbehandlungen liege. Die Formulierung erfolge 

B-5607/2016 

Seite 16 

mit unklaren Begriffen. Mithin könne der Beschwerdeführer nicht schlüssig 

darlegen, ob die Auslegung ein gewichtiges Problem darstelle. Des Weite-

ren hätte die Fragestellung eine gute Grundlage für die Zielformulierung 

gebildet. In der Diplomarbeit sei jedoch eine klare Zielsetzung nicht erkenn-

bar. Insbesondere sei die Formulierung des Beschwerdeführers, wonach 

mit der Diplomarbeit den internen Experten "ein" Dokument zur Verfügung 

gestellt werden solle, welches ein zeitnahes Auffinden der relevanten Infor-

mationen ermögliche, aus Sicht der Experten keine klare Zielformulierung. 

Im Übrigen stelle dieser Satz den praktischen Nutzen der Arbeit in Frage. 

5.3.2 Demgegenüber bringt der Beschwerdeführer vor, die beanstandeten 

Punkte der Experten bei der ersten Diplomarbeit habe er in Ziff. 2 der zwei-

ten Diplomarbeit behoben. Insbesondere habe er bei Ziff. 2.1 aufgeführt, 

was Schwierigkeiten mache und wie häufig dies auftrete. Des Weiteren sei 

die Fragestellung explizit in Ziff. 2.3 aufgeführt und das Ziel sowie die Ab-

grenzung seien in Ziff. 2.4 der Arbeit behandelt worden. Mithin sei eine 

Verbesserung zur ersten Diplomarbeit klar ersichtlich und daher eine Punk-

testeigerung angezeigt. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb die Problem- 

und Fragestellung sowie die Zielformulierung immer noch "kaum erkenn-

bar" sein sollen. Hinzu komme, dass die Bemerkungen des Beurteilungs-

rasters der zweiten Diplomarbeit nicht mit denjenigen der ersten Diplomar-

beit übereinstimmten. Im ersten Beurteilungsraster werde bemerkt, dass 

das Ziel der Arbeit zwar erkennbar, aber nicht klar formuliert sei. Hingegen 

sei gemäss zweitem Beurteilungsraster die Zielformulierung der Arbeit auf 

einmal nicht mehr vorhanden. Der Beschwerdeführer weist darauf hin, 

dass Abschnitt 2.4, Ziel und Abgrenzung, im Vergleich zu ersten Diplomar-

beit sogar noch ausgebaut worden sei. Aus diesen Gründen seien die An-

forderungen an dieses Kriterium in der zweiten Diplomarbeit erfüllt. Die Be-

wertung mit dem Prädikat "kaum erkennbar" sei nicht angemessen und es 

seien mindestens drei zusätzliche Punkte angezeigt. 

5.3.3 Bei der zweiten Diplomarbeit ist ersichtlich, dass Ziff. 2.1 im Vergleich 

zur ersten Diplomarbeit überarbeitet und ausgebaut wurde sowie konkret 

aufgeführt wird, was bei der Auslegung der Minimalbehandlungen überwie-

gend Schwierigkeiten macht. Denn vorliegend ist unübersehbar, dass der 

Beschwerdeführer den Fokus der Problemstellung auf die Auslegung des 

Wortes "einfach" gesetzt hat, das nach Angaben des Beschwerdeführers 

in beinahe allen Freihandelsabkommen bei den Minimalbehandlungen auf-

geführt werde. Eine diesbezügliche Würdigung von Seiten der Experten 

und der Vorinstanz bleibt jedoch aus. Die Experten sprechen einzig vom 

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Seite 17 

Fehlen einer effektiven Problematik. Der Beschwerdeführer kann mit Be-

zug auf sein Vorbringen, wonach das Ziel der Arbeit bei der ersten Diplom-

arbeit nach Auffassung der Experten erkennbar sei und bei der Bewertung 

der zweiten Diplomarbeit auf einmal nicht mehr vorhanden sei, hingegen 

nichts zu seinen Gunsten ableiten. Denn bei der Bewertung einer wissen-

schaftlichen Arbeit bestehen regelmässig Beurteilungsspielräume, die es 

mit sich bringen, dass dieselbe Arbeit verschiedenen Einschätzungen auch 

von Fachleuten unterliegen kann (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.4.1). Wie der 

Beschwerdeführer indessen richtig festhält, wurde Ziff. 2.4 im Vergleich zur 

ersten Diplomarbeit ausgebaut, insbesondere die Zielformulierung. Diese 

konkreten Ergänzungen würdigen weder die Experten noch die Vorinstanz. 

Zusammenfassend kann damit festgehalten werden, dass weder die Ex-

perten noch die Vorinstanz im Einzelnen und in objektiv nachvollziehbarer 

Weise darzulegen vermögen, weshalb die zweite Diplomarbeit bezüglich 

dieses Kriteriums immer noch mit "kaum erkennbar" bewertet worden ist 

und weshalb die vorgenommenen Anpassungen durch den Beschwerde-

führer nicht ausreichen, um zumindest auf die nächsthöhere Stufe des Be-

urteilungsrasters zu gelangen (vgl. oben E. 4.2). 

5.4 Hinsichtlich des Kriteriums Methodisches Vorgehen wird beurteilt, ob 

angemessene Methoden (z. B. Interviews, Fragebogen) ausgewählt sowie 

umgesetzt werden und ob die Auswahl Originalität, Kreativität und Vielfalt 

zeigt. Der Beschwerdeführer hat diesbezüglich vier von zehn Punkten er-

halten, was im Beurteilungsraster umschrieben wird als "Kaum angemes-

sene Auswahl". 

5.4.1 Die Experten führen hierzu an, die angewendeten Methoden seien 

das Dokumentenstudium und der Fragebogen, wobei ersteres insbeson-

dere auf Grund des Quervergleichs mit den Freihandelsabkommen, von 

denen die Schweiz nicht betroffen sei, gut sei. Indessen sei der Fragebo-

gen aufgrund der Fragestellungen und des dadurch gegebenen Interpreta-

tionsspielraums wenig aussagekräftig. So fehle beispielsweise auch die 

Frage, ob die Minimalbehandlungen in der täglichen Arbeit zu Problemen 

führten oder nicht. Bei dieser komplexen Thematik wären nach Auffassung 

der Experten Interviews zur Vertiefung der Ergebnisse der Fragebogen 

zwingend nötig gewesen. Schliesslich hätten Besuche bei ausländischen 

Partnerbehörden eine sinnvolle Ergänzung der angewendeten Methoden 

dargestellt.  

Die Vorinstanz stützt die Auffassung der Experten und bringt ergänzend 

vor, in der Beurteilung der ersten Diplomarbeit werde bemängelt, dass der 

B-5607/2016 

Seite 18 

Beschwerdeführer sich auf eine Auflistung der Definitionen gemäss Frei-

handelsabkommen bzw. auf verwaltungsinterne Auslegungen beschränke. 

Der ebenfalls in der ersten Diplomarbeit angewendete Fragebogen werde 

bezüglich Fragestellung und Verteilung als kaum tauglich für eine aussa-

gekräftige Auswertung beurteilt. Dies habe sich auch nach der Überarbei-

tung nicht geändert.  

5.4.2 Demgegenüber bringt der Beschwerdeführer vor, beim ersten Beur-

teilungsraster bemängelten die Experten, dass der Fragebogen bezüglich 

Fragestellung und Anzahl kaum aussagekräftig sei. Dies sei in der zweiten 

Diplomarbeit verbessert worden, indem die Fragestellung geändert worden 

und die Umfrage auf Unternehmen mit vielen Exporten ausgeweitet wor-

den seien. Auch sei der Kreis der intern befragten Personen zahlenmässig 

erweitert worden, insbesondere seien neu alle Ursprungsexperten der Zoll-

kreisdirektionen befragt worden. Darüber hinaus hätten auch externe neut-

rale Zollberater einen Umfragebogen erhalten. Allein aus diesem Grund 

wären zusätzliche Punkte für die zweite Diplomarbeit angemessen gewe-

sen. Hinzu komme, dass bei der Beurteilung der zweiten Diplomarbeit auf 

einmal neue Anforderungen gestellt worden seien. Gemäss Experten wä-

ren nun zusätzlich Interviews und Besuche bei ausländischen Partnerbe-

hörden nötig gewesen. Weshalb dies bei der ersten Beurteilung nicht auf-

geführt worden sei, sei nicht verständlich und dürfe deshalb nicht zu Un-

gunsten des Beschwerdeführers verwendet werden. Mithin sei die Beurtei-

lung des methodischen Vorgehens deshalb ebenfalls nicht nachvollzieh-

bar. Zumindest sei eine Steigerung zur ersten Arbeit deutlich erkennbar 

und zusätzliche zwei bis drei Punkte wären angemessen gewesen.  

5.4.3 Vorliegend hat der Beschwerdeführer als Methoden ein Dokumenten-

studium und einen Fragebogen ausgewählt. Die Bewertung fiel bei der Be-

urteilung der ersten Diplomarbeit mit "kaum angemessene Auswahl" aus. 

Aus der diesbezüglichen Begründung der Experten geht ohne Weiteres 

hervor, dass diese Auswahl ungenügend ist. Deshalb darf vom Beschwer-

deführer auch das Wissen erwartet werden, dass für eine bessere Bewer-

tung vor allem weitere Methoden hätten ausgewählt und umgesetzt werden 

müssen. Die explizite Erwähnung der weiteren Methoden der Experten im 

Rahmen der Bewertung der zweiten Diplomarbeit ist daher nicht zu bean-

standen. Nicht zu übersehen ist hingegen, dass der Beschwerdeführer bei 

der Umsetzung der Methode des Fragebogens einige Anpassungen vor-

genommen und unter anderem den Kreis der befragten Personen erweitert 

hat. Nach Auffassung der Experten und der Vorinstanz reichen diese Über-

arbeitungen aber nicht aus, um trotz der bleibenden Auswahl an Methoden 

B-5607/2016 

Seite 19 

die nächsthöhere Stufe "ansatzweise gute Auswahl" als Prädikat zu erhal-

ten. Denn der Fragebogen sei auf Grund der Fragestellungen immer noch 

wenig aussagekräftig. Eine offensichtlich unangemessene Bewertung die-

ses Kriteriums ist in der Folge nicht ersichtlich. Immerhin ist festzuhalten, 

dass der Beschwerdeführer bei der Umsetzung der Methode des Fragebo-

gens im Vergleich zu ersten sichtlich mehr Aufwand betrieben hat. Denn ist 

die Umfrage bei der ersten Arbeit noch lediglich bei sechs internen Exper-

ten durchgeführt worden, haben bei der zweiten Diplomarbeit immerhin 23 

interne Experten zur Umfrage Stellung bezogen. Der ausgearbeitete Fra-

gebogen des Beschwerdeführers wurde für die zweite Diplomarbeit zudem 

neu auch an bestimmte Firmen versandt, wobei insgesamt 74 Fragebogen 

ausgefüllt zurückgesandt wurden. Schliesslich wurden auch 12 externe 

neutrale Zollberater in die Umfrage miteinbezogen.  

5.5 Mit Bezug auf die Ergebnisse wird beurteilt, ob die Ergebnisse aussa-

gekräftig und klar dargelegt sind. Der Beschwerdeführer hat beim besagten 

Kriterium fünf von zehn Punkten erhalten, was im Beurteilungsraster um-

schrieben wird als "Ansatzweise erkennbar".  

5.5.1 Die Experten kritisieren diesbezüglich, Kapitel 4 der Diplomarbeit sei 

wenig aussagekräftig, Herleitungen seien nicht vorhanden oder nicht nach-

vollziehbar und viele Ergebnisse seien fälschlicherweise in Kapitel 3. Eine 

tabellarische Übersicht sei zwar vorhanden, jedoch in dieser Form nicht 

hilfreich. Des Weiteren würden die Erläuterungen in den Fussnoten dem 

Anspruch einer Gegenüberstellung nicht gerecht. Ziffer 3.8 zeige die Er-

gebnisse der Fallbeispiele auf, welche teilweise bereits mit Diskussion und 

Schlüssen vermischt würden. Bei den Ergebnissen der Fragebogen hole 

die ungenügende Fragestellung den Verfasser ein und eine objektive Dar-

legung der Ergebnisse fehle zu Lasten der subjektiven Einschätzung.  

Nach Auffassung der Vorinstanz seien die in Kapitel 4 der Diplomarbeit 

aufgeführten Ergebnisse knapp ausgefallen. Sie teilt diesbezüglich die be-

anstandeten Punkte der Experten und führt ergänzend an, dass mit Bezug 

auf die Auswertung der Umfrage bei den Exporteuren der Beschwerdefüh-

rer unter Ziff. 3.10.4 der Diplomarbeit auf den Widerspruch zwischen Frage 

1 und 2 eingehe. Indessen fehle dies in der Ziff. 4.2. Auch fehlten Aussagen 

zu den Ergebnissen der internen Umfrage. Insbesondere lieferten diese 

Hinweise dafür, dass die Anwendung der Bestimmungen bezüglich Mini-

malbehandlungen bei den direktbetroffenen Mitarbeitenden nur eine ge-

ringe Bedeutung habe. Eine vertiefte Auseinandersetzung mit dieser Frage 

sei aus Sicht der Experten notwendig gewesen.  

B-5607/2016 

Seite 20 

5.5.2 Demgegenüber bringt der Beschwerdeführer vor, bei der ersten Dip-

lomarbeit sei unter anderem kritisiert worden, dass die Kategorisierung der 

Tabelle 3 nicht fundiert begründet sei. Dies habe er in der zweiten Diplom-

arbeit korrigiert, indem er eine neue Unterteilung vorgenommen habe, wel-

che auf die Nennung in den relevanten Dokumenten Bezug nehme. Auch 

die im ersten Beurteilungsraster bemängelte Tabelle 2 sei angepasst und 

neu in drei Tabellen aufgeteilt worden. Diesen Verbesserungen sei in der 

Beurteilung nicht Rechnung getragen worden. Im Gegenteil sollten diese 

auf einmal nicht mehr hilfreich sein. Des Weiteren seien bei der Beurteilung 

der zweiten Diplomarbeit auf einmal Mängel aufgelistet worden, die bereits 

in der ersten vorhanden gewesen seien, jedoch bei der ersten Diplomarbeit 

nicht erwähnt worden seien. Betroffen davon sei die Kritik an der Ziff. 3.8 

der zweiten Diplomarbeit. Hinsichtlich der Meinung der Experten, wonach 

eine objektive Darlegung der Ergebnisse gänzlich fehle, entgegnet der Be-

schwerdeführer, sowohl in Ziff. 3.10 als auch in Ziff. 4 seien die Ergebnisse 

klar dargelegt. Aus diesen Gründen sei die Beurteilung dieses Kriterium mit 

"ansatzweise erkennbar" nicht nachvollziehbar, weshalb zwei zusätzliche 

Punkte angemessen gewesen wären. 

5.5.3 Wie die Vorinstanz zutreffend darlegt, haben die Experten die vom 

Beschwerdeführer verbesserte Tabelle 2, namentlich die tabellarische 

Übersicht der Differenzen, zur Kenntnis genommen. Allerdings halten sie 

diese Verbesserung in dieser Form als nicht hilfreich. Auch die Erläuterun-

gen in den Fussnoten würden dem Anspruch einer Gegenüberstellung 

nicht gerecht. Diese Auffassung der Experten ist nicht zu beanstanden. 

Ferner kann der Beschwerdeführer mit seiner Rüge, wonach bei der Beur-

teilung der zweiten Diplomarbeit auf einmal Mängel aufgelistet worden 

seien, die bei der ersten Diplomarbeit noch nicht erwähnt worden seien, 

nichts zu seinen Gunsten ableiten (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.4.1). Entgegen 

der Auffassung des Beschwerdeführers bedeuten die vorgenommenen 

Überarbeitungen für sich allein noch keinen generellen Anspruch auf eine 

höhere Bewertung. Es liegt vielmehr im Ermessen der Experten zu beur-

teilen, ob diese zu einer höheren Bewertung führen oder nicht. Vorliegend 

kamen die Experten zum Schluss, dass die Voraussetzungen insgesamt 

nicht erfüllt seien, um gemäss Beurteilungsraster ein "gut erkennbar" zu 

erreichen. Eine offensichtlich fehlerhafte oder unangemessene Bewertung 

dieses Kriteriums durch die Experten ist deshalb ebenfalls nicht ersichtlich.  

5.6 Beim Kriterium Diskussion und Schlüsse wird beurteilt, ob eine selb-

ständige Entwicklung von Gedanken, eine Erkennung von neuen Perspek-

tiven auf Grund der Ergebnisse und eine klare Schlussfolgerung am Ende 

B-5607/2016 

Seite 21 

der Arbeit vorhanden sind. Der Beschwerdeführer hat diesbezüglich drei 

von zehn Punkten erreicht, was im Beurteilungsraster umschrieben wird 

als "Wenig aussagekräftig". 

5.6.1 Die Experten kritisieren mit Bezug auf das Kriterium Diskussion und 

Schlüsse, diverse Verbesserungsvorschläge würden zwar aufgelistet, doch 

seien diese sehr oberflächlich, wenig konkret und nur knapp begründet 

worden. Das Merkblatt in Anhang D sei zwar ein guter Ansatz, jedoch stelle 

sich die Frage, ob die aufgeführten Beispiele wirklich den Exporteuren bei 

konkreten Fragestellungen helfen würden. Schliesslich sei der Bezug zu 

den Ergebnissen nur teilweise vorhanden.  

Die Vorinstanz führt diesbezüglich aus, der Beschwerdeführer liste zwar 

diverse mögliche Massnahmen auf, diese würden aber nicht weitergehend 

geprüft, bewertet und priorisiert. Ein Denken in oder das Ausarbeiten von 

Varianten oder die Präsentation von konkreten Lösungen sei nicht ersicht-

lich. Aus Sicht der Experten fehle hier die substantielle Eigenleistung des 

Beschwerdeführers. Dieser Punkt sei bereits im Rahmen der ersten Diplo-

marbeit kritisiert worden. Mithin seien mit der überarbeiteten Version keine 

materiellen Verbesserungen feststellbar.  

5.6.2 Der Beschwerdeführer moniert die Ausführungen der Experten hin-

sichtlich des genannten Kriteriums. Die zweite Diplomarbeit enthalte dies-

bezüglich eine wesentliche Verbesserung im Vergleich zur ersten Diplom-

arbeit. Im neuen Kapitel 5 werde ausgeführt, wie in Zukunft zur Entschär-

fung der Problematik der Minimalbehandlung vorgegangen werden solle. 

Es dürfe ihm nicht zur Last gelegt werden, dass er keine allgemeingültige 

Definition habe herbeiführen können. Dies sei auf Grund der notwendigen 

Einzelfallbetrachtung nicht möglich. Diesen Schluss ziehe er in Kapitel 5. 

Deshalb seien die im Vergleich zur ersten Diplomarbeit gleichbleibenden 

drei Punkte für die zweite Diplomarbeit, insbesondere auf Grund der deut-

lichen Verbesserung, nicht angebracht. Zur Kritik der Experten mit Bezug 

auf das Merkblatt in Anhang D bringt der Beschwerdeführer vor, dass die 

Experten, welche die Diplomarbeit beurteilten, im Stande sein sollten, den 

tatsächlichen Nutzen eines Merkblatts und der gesamten Arbeit einzu-

schätzen. Hinzu komme, dass diese Kritik eher unter das Kriterium prakti-

scher Nutzen falle. Aus den dargelegten Gründen sei auch die Beurteilung 

dieses Kriteriums nicht sachgerecht beurteilt worden, weshalb drei bis vier 

zusätzliche Punkte angezeigt seien.  

B-5607/2016 

Seite 22 

5.6.3 Vorliegend ist erkennbar, dass der Beschwerdeführer sich mit den 

beanstandeten Punkten der Experten bezüglich des genannten Kriteriums 

auseinandergesetzt hat und bei der Überarbeitung der ersten Diplomarbeit 

bemüht war, die dortigen Mängel zu beheben. Hierzu hat er ein neues Ka-

pitel in seine Arbeit eingebaut, in welchem er Lösungsansätze erarbeitet 

und aufgelistet hat, um die Problematik der Interpretation der Minimalbe-

handlungen zu entschärfen. Zudem hat er ein Merkblatt (Anhang D) zu den 

Minimalbehandlungen entworfen, welches gemäss Beurteilung der Exper-

ten ein guter Ansatz sei. Mithin hat er selbständig Gedanken entwickelt so-

wie Lösungen präsentiert und begründet. Daher ist eine zusätzliche Eigen-

leistung zweifelsfrei erkennbar. Die von den Experten im Rahmen der ers-

ten Diplomarbeit beanstandete, in ihren Augen kaum erkennbare Eigen-

leistung und die fehlende eigene Meinung wurden jedoch bei der Beurtei-

lung der zweiten Diplomarbeit nicht mehr angesprochen. Immerhin führten 

die Experten an, dass zwar diverse Verbesserungsvorschläge aufgelistet 

würden, diese aber oberflächlich, wenig konkret und nur knapp begründet 

worden seien. Diese Auffassung steht indessen einer allfälligen höheren 

Bewertung hinsichtlich dieses Beurteilungskriteriums auf Grund des oben 

Angeführten grundsätzlich nicht entgegen.  

6.  

Nach Prüfung der substantiierten Ausführungen des Beschwerdeführers, 

der mitunter sehr kurz ausgefallenen oder sogar fehlenden Bemerkungen 

und Begründungen der Experten sowie der ebenfalls eher kurzen Stellung-

nahme der Vorinstanz zu den beanstandeten Beurteilungskriterien im Rah-

men der Bewertung der zweiten Diplomarbeit ist trotz der gebotenen Zu-

rückhaltung bei der Überprüfung der Bewertung von Prüfungsleistungen 

(vgl. oben E. 2) festzustellen, dass die Bewertung der besagten Diplomar-

beit mit 39 Punkten insgesamt als teilweise lücken- und mangelhaft und 

damit objektiv zu wenig überzeugend begründet zu qualifizieren ist. Die 

Vorbringen des Beschwerdeführers lassen die inhaltliche Würdigung sei-

ner zweiten Diplomarbeit durch die Experten insgesamt als zu knapp und 

nicht in allen Teilen nachvollziehbar erscheinen. Insofern es dem Be-

schwerdeführer – wie vorliegend – gelingt, eine kaum substantiierte Be-

gründung seiner behaupteten Unterbewertung bzw. Fehlbewertung seiner 

Prüfungsleistung aufzuzeigen, ist es nämlich Sache der Experten bzw. der 

Vorinstanz, im Einzelnen und in objektiv nachvollziehbarer Weise darzule-

gen, weshalb eine Lösung des Beschwerdeführers falsch oder unvollstän-

dig ist und er aus diesen Gründen nicht eine höhere Punktezahl erhalten 

hat (vgl. BVGE 2010/21 E. 5.1). Vorliegend vermögen indessen weder die 

B-5607/2016 

Seite 23 

Experten noch die Vorinstanz im Einzelnen und in objektiv nachvollziehba-

rer Weise vollumfänglich darzulegen, weshalb die vom Beschwerdeführer 

im Rahmen der Wiederholungsprüfung überarbeitete zweite Diplomarbeit 

inhaltlich – im Vergleich zur ersten Diplomarbeit – zu keiner höheren Punk-

tezahl geführt hat. Die substantiierten Vorbringen des Beschwerdeführers 

vermögen die Antworten der Experten in dem Masse zu entkräften, dass 

im Lichte der dargelegten Rechtsprechung offensichtliche Begründungslü-

cken und -mängel festzustellen sind. Die Bewertung der zweiten Diplomar-

beit erscheint deshalb insgesamt materiell als nicht rechtsgenüglich be-

gründet. Fraglich ist, ob insofern kassatorisch oder reformatorisch zu ent-

scheiden ist.  

Die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht ist grundsätzlich refor-

matorisch ausgestaltet, d.h. das Gericht entscheidet in der Regel in der 

Sache selbst. Nur ausnahmsweise kassiert es die angefochtene Verfügung 

und weist die Sache mit verbindlichen Weisungen zu einem neuem Ent-

scheid an die Vorinstanz zurück (Art. 61 Abs. 1 VwVG). Eine Rückweisung 

ist indessen dann angebracht, wenn die Vorinstanz bei ihrem Entscheid auf 

Grund der von ihr eingenommenen Rechtsauffassung Fragen nicht geprüft 

hat, die besondere Sachkenntnis bedingen oder bei deren Beurteilung sie 

einen eigentlichen Ermessensspielraum gehabt hätte, denn es ist nicht Sa-

che des Bundesverwaltungsgerichts, als erste Instanz in einem Fachbe-

reich zu entscheiden, in dem ein Beurteilungs- oder Ermessensspielraum 

der fachkundigeren Vorinstanz besteht (vgl. BVGE 2014/23 E. 6.1; 2009/10 

E. 7; PHILIPPE WEISSENBERGER/ASTRID HIRZEL, in: Waldmann/Weissenber-

ger [Hrsg.], Praxiskommentar VwVG, 2. Aufl. 2016, Art. 61 Rn. 15 ff.). Diese 

Voraussetzungen sind auch im vorliegenden Fall gegeben. Die Vorinstanz 

verfügt über die besonderen Sachkenntnisse, welche erforderlich sind, um 

die in den vorangegangenen Erwägungen genannten, weiteren inhaltlichen 

Abklärungen vorzunehmen und um die zweite Diplomarbeit objektiv nach-

vollziehbar beurteilen zu können. Auch prozessökonomische Überlegun-

gen stehen – mit Blick auf die Verfahrensdauer und der nicht vollumfänglich 

nachgekommenen Begründungs- sowie Substantiierungspflicht der Exper-

ten und der unvollständigen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz – 

einer Rückweisung nicht entgegen. Demnach ist in teilweiser Gutheissung 

der Beschwerde die Verfügung der Vorinstanz vom 10. August 2016 aufzu-

heben und die Sache zu weiteren inhaltlichen Abklärungen und Ausführun-

gen sowie zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die 

Vorinstanz ist anzuweisen, unter Berücksichtigung der vorangegangenen 

Erwägungen in ihrer Urteilsbegründung objektiv nachvollziehbar auszufüh-

ren, ob die zweite Diplomarbeit die Voraussetzungen gemäss Ziff. 6.21 

B-5607/2016 

Seite 24 

Bst. b des Prüfungsreglements erfüllt oder nicht. Hierzu kann die Vorin-

stanz unter Umständen und nach eigenem Ermessen auch die Einschät-

zung eines allfälligen weiteren unabhängigen Experten einholen. 

7.  

Auf Grund der Rückweisung zu erneutem Entscheid mit offenem Ausgang 

erweist sich die Beschwerde als insgesamt begründet und ist gutzuheissen 

(vgl. Urteil des BGer 2C_60/2011 vom 12. Mai 2011 E. 2.4). 

8.  

Dem obsiegenden Beschwerdeführer sind keine Verfahrenskosten aufzu-

erlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Keine Verfahrenskosten werden Vorinstan-

zen auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG). Dem Beschwerdeführer ist der geleis-

tete Kostenvorschuss von Fr. 1‘000.– zurückzuerstatten. 

9.  

Die Beschwerdeinstanz kann der teilweise obsiegenden Partei von Amtes 

wegen oder auf Begehren eine Parteientschädigung für die ihr erwachse-

nen notwendigen und verhältnismässig hohen Kosten zusprechen (Art. 64 

Abs. 1 VwVG und Art. 7 Abs. 2 des Reglements vom 21. Februar 2008 über 

die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]). Die Parteientschädigung umfasst die Kosten der 

Vertretung sowie allfällige weitere notwendige Auslagen der Partei (Art. 8 

VGKE). Der obsiegende Beschwerdeführer ist im vorliegenden Verfahren 

anwaltlich vertreten. Ihm ist daher eine Parteientschädigung zuzuspre-

chen. Diese ist auf der Basis der vom Rechtsvertreter des Beschwerdefüh-

rers eingereichten Kostennote festzusetzen (Art. 14 Abs. 2 VGKE). Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers begründet in seiner Kostennote 

vom 25. April 2017 eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 3'321.–, 

basierend auf einem Aufwand von 12 Stunden zu Fr. 250.–. Der geltend 

gemachte Aufwand von 12 Stunden erscheint für einen Fall wie den vorlie-

genden als angemessen. Ausgehend vom besagten Aufwand ist dem Be-

schwerdeführer deshalb eine Parteientschädigung von Fr. 3'321.– zuzu-

sprechen und der Vorinstanz aufzuerlegen (Art. 64 Abs. 2 VwVG). Darin 

enthalten ist der Mehrwertsteuerzuschlag im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Bst. c 

VGKE. 

10.  

Dieser Entscheid kann nicht mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen An-

gelegenheiten an das Bundesgericht weitergezogen werden (Art. 83 Bst. t 

B-5607/2016 

Seite 25 

des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR. 173.110]). Er 

ist somit endgültig. 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Verfügung der Vorinstanz vom 

10. August 2016 wird aufgehoben und die Sache zu weiteren inhaltlichen 

Abklärungen und Ausführungen sowie zu neuem Entscheid an die Vorin-

stanz zurückgewiesen. Die Vorinstanz wird angewiesen, unter Berücksich-

tigung der vorangegangenen Erwägungen in ihrer Urteilsbegründung ob-

jektiv nachvollziehbar auszuführen, ob die zweite Diplomarbeit die 

Voraussetzungen gemäss Ziff. 6.21 Bst. b des Prüfungsreglements erfüllt 

oder nicht. Hierzu kann die Vorinstanz unter Umständen und nach eigenem 

Ermessen auch die Einschätzung eines allfälligen weiteren unabhängigen 

Experten einholen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Dem Beschwerdeführer wird 

der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1‘000.– zurückerstattet. 

3.  

Dem Beschwerdeführer wird für das Beschwerdeverfahren vor Bundesver-

waltungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 3‘321.– zulasten der 

Vorinstanz zugesprochen.  

  

B-5607/2016 

Seite 26 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilagen: Rückerstattungs-

formular, Beschwerdebeilagen zurück); 

– die Vorinstanz (Einschreiben; Beilagen: Akten zurück). 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

 

Stephan Breitenmoser Matthias Oser 

 

 

Versand: 21. Dezember 2017