# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9fe3d916-d56e-538d-8ebc-f5e7f2eedd05
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-01-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.01.2015 B-583/2013
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-583-2013_2015-01-20.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

  

 
 Abteilung II 

B-583/2013 

 

 

  U r t e i l  v o m  2 0 .  J a n u a r  2 0 1 5   

Besetzung 

 
Richterin Eva Schneeberger (Vorsitz), 

Richter Beat Weber, 

Richter Ronald Flury, 

Gerichtsschreiberin Marion Sutter. 
 

 
 

Parteien 

 
A.________, 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter,  

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 

 
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2, 

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Invalidenrente. 

 

 

B-583/2013 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A._______ (im Folgenden: Beschwerdeführerin oder Versicherte) wurde 

am (…) 1964 in C._______ geboren und ist österreichische Staatsangehö-

rige. Sie arbeitete in den Jahren 1983 bis 1985, 2000 bis 2001 und 2004 

bis Ende Jahr 2010 als Grenzgängerin in der Schweiz (IV-Akt. 9, IV-Akt. 

23, S. 1-28 und IV-Akt. 184, S. 29) und leistete hierbei die obligatorischen 

Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenver-

sicherung AHV/IV. Zuletzt war sie bei der B._______ als kaufmännische 

Angestellte angestellt (IV-Akt. 23, S. 1-7). Seit dem 13. Februar 2007 

wurde sie zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben wegen allgemeiner Krank-

heit (IV-Akt. 32). Am 15. Oktober 2007 meldete sich die Beschwerdeführe-

rin bei der Sozialversicherungsanstalt M._______ (im Folgenden: kanto-

nale IV-Stelle) zum Bezug von Leistungen der schweizerischen Invaliden-

versicherung an. Als Behinderung nannte sie Bandscheibenprobleme der 

Hals- und Lendenwirbelsäule, die seit einer Halswirbelsäulenoperation des 

Jahres 2005 bestünden (IV-Akt. 5). 

B.  

In der Folge führte die kantonale IV-Stelle das Abklärungsverfahren durch 

und holte verschiedene medizinische Berichte aus Österreich ein. Diese 

zeigten insbesondere auf, dass sich die Beschwerdeführerin in den Jahren 

2005 bis 2007 den nachfolgenden Eingriffen an der Wirbelsäule unterzo-

gen hatte (vgl. IV-Akt. 18, S. 3-6, IV-Akt. 111 f., IV-Akt. 112 und  

IV-Akt. 173, S. 2-4): 

- ventrale Diskektomie und Fusion C5/C6 am 9. September 2005, 

- Facettenblockade L4-S1 am 10. Oktober 2006, 

- Facetten-Rhizotomie L4-S1 beidseits vom 3. November 2006, 

- mikrochirurgische Diskektomie (Sequestrektomie) L4/L5 rechts  

vom 16. Februar 2007, 

- erweiterte Foraminotomie vom 21. Februar 2007, 

- Diskusextraktion L4/5 vom 10. April 2007, 

- dorsale Stabilisierung L4/L5 mit Schrauben vom 3. September 2007. 

B-583/2013 

Seite 3 

Mit Stellungnahme vom 1. April 2008 hielt der regionale ärztliche Dienst (im 

Folgenden: RAD) der kantonalen IV-Stelle fest, gemäss dem aktuell ange-

forderten Arztbericht des Landeskrankenhauses C._______ vom 19. März 

2008 (Eingangsdatum, vgl. IV-Akt. 41, S. 1-2) sei die Beschwerdeführerin 

wieder arbeitsfähig. Andere die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigenden Ge-

sundheitsschäden würden in dem Bericht nicht genannt und seien den vor-

liegenden Unterlagen nicht zu entnehmen. Es sei deshalb wieder von einer 

vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen (IV-Akt. 45). Mit Vorbescheid vom 

4. April 2008 teilte die kantonale IV-Stelle deshalb der Beschwerdeführerin 

mit, ihr Leistungsgesuch werde abzuweisen sein  

(IV-Akt. 48). 

C.  

Am 9. April 2008 erhob die Beschwerdeführerin hiergegen Einwand  

(IV-Akt. 49) und reichte zwei aktuelle Arztberichte ein (IV-Akt. 52). Auf die 

RAD-ärztliche Empfehlung vom 5. September 2008 (IV-Akt. 56) hin holte 

die kantonale IV-Stelle weitere medizinische Unterlagen ein. In seiner Stel-

lungnahme vom 27. April 2009 empfahl der RAD die Durchführung einer 

monodisziplinären (orthopädischen) Untersuchung (IV-Akt. 76). Im ortho-

pädischen Gutachten vom 18. Mai 2009 stellte Dr. med. D._______, Spe-

zialarzt für orthopädische Chirurgie FMH und Sportmedizin (SGMS), eine 

Arbeitsunfähigkeit von 40 % für körperlich schwere Arbeiten in kalter und 

feuchter Umgebung, die mit häufigen inklinierten, reklinierten und rotierten 

Körperhaltungen, dem regelmässigen Heben und Tragen von Lasten über 

5 bis 10 Kilogramm sowie vorwiegend mit sitzenden, respektive stehenden 

Positionen verbunden sind, fest. Körperlich leichte Tätigkeiten in tempe-

rierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend und stehend ausgeübt 

werden könnten, seien der Beschwerdeführerin vollzeitig zumutbar, bei ei-

ner Leistungseinbusse von 15 %. Dr. D._______ empfahl die neurologi-

sche respektive neurophysiologische Überprüfung der subjektiven Be-

schwerden im Bereich des Nackens und der oberen Extremitäten zwecks 

Indikationsstellung hinsichtlich einer erneuten chirurgischen Revision (IV-

Akt. 83). In seiner Stellungnahme vom 14. Juli 2009 schloss sich der RAD 

dieser Beurteilung an (IV-Akt. 84). Mit Verfügung vom 18. Januar 2010 

teilte die kantonale IV-Stelle der Beschwerdeführerin mit, es seien auf-

grund des instabilen Gesundheitszustandes zurzeit keine beruflichen Ein-

gliederungsmassnahmen möglich (IV-Akt. 96). 

D.  

Aus den hiernach bei der kantonalen IV-Stelle eingegangenen medizini-

schen Unterlagen geht hervor, dass die Beschwerdeführerin nach wie vor 

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unter Nackenschmerzen leidet. Eine stationäre Rehabilitationsbehandlung 

vom 7. bis 28. Januar 2010 in den E._______ Kliniken habe nur teilweise 

Linderung gebracht (IV-Akt. 98). Gemäss der Empfehlung des RAD (vgl. 

IV-Akt. 99, 112) holte die kantonale IV-Stelle alsdann die aktuellen medizi-

nischen Unterlagen der Pensionsversicherungsanstalt in F._______ ein. 

Zu den ergänzenden Unterlagen befand der RAD am 22. Juni 2010, die 

Beschwerdeführerin sei im Anschluss an das Gutachten von 

Dr. D._______ von 2009 nur kurz in einer FI-Phase gewesen, da diese un-

terbrochen worden sei durch eine neue Operation (Diskektomie und Fusion 

C4/5 vom 31. August 2009). Der Gesundheitszustand der Beschwerdefüh-

rerin habe sich stabilisiert. Es könne deshalb medizinisch-theoretisch wie-

der eine Arbeitsfähigkeit von 85 % in einer rückenadaptierten Tätigkeit ge-

mäss dem Gutachten von Dr. D._______ von Juni 2009 erwartet werden. 

Berufliche Massnahmen seien zu empfehlen (IV-Akt. 114). In der Telefon-

notiz vom 30. Juli 2010 hielt die Eingliederungsverantwortliche fest, die Be-

schwerdeführerin habe geäussert, die Wiederaufnahme ihres leichten und 

wechselbelastenden Arbeitsplatzes im Büro sei ihr – auch in einem redu-

zierten Umfang – zur Zeit unmöglich, weshalb von Eingliederungsmass-

nahmen wegen subjektiver Arbeitsunfähigkeit abzusehen sei (IV-Akt. 122). 

Mit Mitteilung vom 20. August 2010 schloss die kantonale IV-Stelle das 

Verfahren betreffend berufliche Massnahmen ab und teilte zur Begründung 

mit, die Beschwerdeführerin stehe nach wie vor in einem Arbeitsverhältnis, 

das eine körperlich leichte und wechselbelastende Tätigkeit beinhalte, und 

könne jederzeit an ihren bisherigen Arbeitsplatz zurückkehren (IV-Akt. 

127). In der Stellungnahme vom 2. November 2010 hielt der RAD fest, 

durch die am 31. August 2009 erneut durchgeführte Operation (Diskekto-

mie und Fusion C4/5) sei keine Verschlechterung des Gesundheitszustan-

des der Beschwerdeführerin ausgewiesen. Im ungünstigsten Fall könne 

angenommen werden, dass die Operation die Beschwerden nicht oder nur 

teilweise gebessert hätten. In diesem Fall würde nach Abschluss der post-

operativen Rekonvaleszenz das gleiche Beschwerdebild bestehen wie 

zum Zeitpunkt des Gutachtens von Dr. D._______, weshalb seine Angaben 

zur Arbeitsfähigkeit weiterhin aktuell seien (IV-Akt. 136). Mit Vorbescheid 

vom 21. Januar 2011 teilte die kantonale IV-Stelle der Beschwerdeführerin 

mit, ihr Leistungsgesuch werde aufgrund eines Invaliditätsgrades von 11 % 

abzuweisen sein  

(IV-Akt. 146). 

E.  

Hiergegen erhob die Beschwerdeführerin, nunmehr vertreten durch 

Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter, am 24. Februar 2011 Einwand und 

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Seite 5 

machte insbesondere geltend, die RAD-ärztliche Beurteilung vom 2. No-

vember 2010 würde den vorliegenden medizinischen Unterlagen wider-

sprechen und berücksichtige insbesondere nicht, dass zumindest nach 

dem letzten operativen Eingriff vom 31. August 2009 respektive nach Ab-

schluss der postoperativen Rekonvaleszenz eine volle Arbeitsunfähigkeit 

bestanden habe. Der Sachverhalt sei damit nicht genügend abgeklärt. Es 

sei ausserdem nicht ersichtlich, weshalb die kantonale IV-Stelle auf das in 

zeitlicher Hinsicht nicht aktuelle Gutachten von Dr. D._______ vom 18. Mai 

2009 abgestellt habe (IV-Akt. 149).  

In ihrer Eingabe vom 2. Mai 2011 beantragte die Beschwerdeführerin ge-

stützt auf den eingeholten Bericht von Dr. G._______ vom 14. März 2011, 

es sei ein ausführliches neurologisches Gutachten bei Dr. G._______ res-

pektive eventualiter eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit 

bei der Rheumatologie des Kantonsspitals M._______ in Auftrag zu geben 

(IV-Akt. 154).  

Mit Stellungnahme vom 19. Juli 2011 erachtete der RAD die Einholung ei-

ner polydisziplinären Begutachtung in einer MEDAS als sinnvoll (IV-Akt. 

161).  

In der Folge beauftragte die kantonale IV-Stelle das Begutachtungsinstitut 

Basel (im Folgenden: ABI), eine interdisziplinäre Abklärung vorzunehmen. 

Mit Gutachten vom 17. April 2012 kamen die Gutachter des ABI zum 

Schluss, die Beschwerdeführerin sei aus polydisziplinärer Sicht für leichte 

berufliche Tätigkeiten zu 70 % arbeits- und leistungsfähig. Diese Arbeitsfä-

higkeit gelte spätestens ab September 2010. Aus Sicht des Bewegungsap-

parates habe ab September 2005 vorübergehend eine volle Arbeitsunfä-

higkeit für sämtliche Tätigkeiten vorgelegen. Eine erneute volle Arbeitsun-

fähigkeit habe in der Zeit vom 16. Februar 2007 bis Anfang März 2008 so-

wie vom 31. August 2009 bis zum 31. August 2010 bestanden. In den Zei-

ten dazwischen seien der Beschwerdeführerin leichte körperliche Tätigkei-

ten grundsätzlich zumutbar gewesen (IV-Akt. 173).  

Mit Stellungnahme vom 10. Mai 2012 würdigte der RAD das Gutachten des 

ABI als umfassend, in sich schlüssig und widerspruchsfrei. Es könne des-

halb vollumfänglich auf dieses, insbesondere mit Blick auf die Diagnosen 

sowie die vorgenommene Beurteilung der Arbeitsfähigkeit, abgestellt wer-

den (IV-Akt. 174).  

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Seite 6 

Mit Vorbescheid vom 10. September 2012 stellte die kantonale IV-Stelle 

der Beschwerdeführerin aufgrund einer vollen Arbeitsunfähigkeit vom 

16. Februar 2007 bis Anfang März 2008 den Anspruch auf eine ganze In-

validenrente für die Dauer von Februar 2008 (Ablauf des Wartejahres) bis 

zum 30. Juni 2008 (drei Monate seit der Verbesserung des Gesundheits-

zustandes) in Aussicht. Für die Arbeitsunfähigkeit vom 31. August 2009 bis 

zum 31. August 2010 könne die bereits zurückgelegte Wartezeit angerech-

net werden, womit ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente vom 1. Au-

gust 2009 bis zum 30. November 2010 bestehe (IV-Akt. 183).   

F.   

Hiergegen erhob die Beschwerdeführerin am 16. Oktober 2012 Einwand 

und beantragte die Ausrichtung einer unbefristeten ganzen Invalidenrente 

seit Februar 2008. Zur Begründung führte sie aus, die mit dem ABI-Gut-

achten vorgenommene zeitliche Unterbrechung der Arbeitsunfähigkeit für 

die Periode von Juli (recte: April) 2008 bis zum 31. August 2009 sei sachlich 

nicht gerechtfertigt. Zwischen den einzelnen Eingriffen habe sie sich The-

rapien unterziehen und viel ruhen müssen, weshalb in diesem Zeitraum 

weiterhin von einer vollen Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei. Hierfür spre-

che auch, dass die Operationen in zeitlich kurzen Abständen aufeinander 

gefolgt und jeweils eine Leidphase mit entsprechender Arbeitsunfähigkeit 

mit sich gebracht hätten. Ihre Arbeit bei der B._______ als Büroangestellte 

habe sie wegen der schweren Erkrankung nie wieder aufnehmen können. 

Gemäss der Bestätigung der B._______  vom 9. Dezember 2010 sei das 

Arbeitsverhältnis per Ende Dezember 2010 einvernehmlich aufgelöst wor-

den, da die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Krankheit nicht in der Lage 

gewesen sei, ihre leichte Tätigkeit im Jahr 2010 zu erfüllen. Dass sie ge-

mäss dem ABI-Gutachten nur ausnahmsweise Lasten über 5 Kilogramm 

heben oder tragen könne, zeige, dass von einer massiven gesundheitli-

chen Einschränkung auszugehen sei. Aufgrund dieser erhalte sie in Öster-

reich eine unbefristete ganze Invalidenrente (IV-Akt. 184).  

Mit Stellungnahme vom 15. November 2012 schloss sich der RAD der im 

ABI-Gutachten getroffenen Annahme an, wonach der Beschwerdeführerin 

rund 6 Monate nach dem letzten lumbalen Eingriff eine leichte körperliche 

Tätigkeit wieder zumutbar gewesen wäre, bevor es im Zusammenhang mit 

der erneuten zervikalen Problematik aufgrund der Diskushernie HWK4/5 

zu erneuten Einschränkungen (spätestens im Zeitpunkt des Eingriffes vom 

31. August 2009) gekommen sei. Für eine volle Arbeitsunfähigkeit auch in 

der Zeit vom 1. Juli 2008 bis zum 31. Juli 2009 bestünden versicherungs-

medizinisch keine Hinweise (IV-Akt. 185).  

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Mit Verfügungen vom 28. Dezember 2012 bestätigte die IV-Stelle für Ver-

sicherte im Ausland IVSTA (im Folgenden: Vorinstanz) den Vorbescheid 

vom 10. September 2012 und sprach der Beschwerdeführerin für die Zeit 

einerseits vom 1. Februar 2008 bis zum 30. Juni 2008 (Verfügung 1) sowie 

andererseits vom 1. August 2009 bis zum 30. November 2010 (Verfügung 

2) jeweils eine ganze Invalidenrente zu. Zur Begründung führte sie aus, die 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im ABI-Gutachten sei nach gültigen 

schweizerischen versicherungsmedizinischen Grundsätzen erfolgt, unter 

Berücksichtigung sämtlicher vorliegender medizinischen Berichte und 

Zeugnisse. In der Zeit vom 1. Juli 2008 bis zum 31. Juli 2009 habe aus 

versicherungsmedizinischer Sicht für leichte körperliche Tätigkeiten eine 

volle Arbeitsunfähigkeit (recte: Arbeitsfähigkeit) bestanden. Die ange-

stammte Tätigkeit entspreche einer solchen zumutbaren Tätigkeit, da der 

Arbeitsplatz im Rahmen der Schadenminderungspflicht mit Hilfsmitteln 

ausgerichtet werden könne (IV-Akt. 189). 

G.  

Gegen diese Verfügungen erhob die Beschwerdeführerin am 4. Februar 

2013 Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht mit dem Rechtsbegeh-

ren, die angefochtenen Verfügungen seien dahingehend abzuändern, dass 

ihr für den Zeitraum von Juli 2008 bis Juli 2009 sowie ab Dezember 2010 

unbefristet eine "volle" Invalidenrente auszurichten sei. Zur Begründung 

macht sie geltend, sie habe im Jahre 2010 auf der Basis einer geringfügi-

gen Beschäftigung einen Nettolohn von Fr. 429.15 erhalten. Für diesen 

Lohn habe sie keine Gegenleistung erbracht. Vielmehr habe es sich hierbei 

um eine von der Arbeitgeberin erbrachte "Krankentaggeldzahlung" gehan-

delt. So sei auch in der Vereinbarung vom 9. Dezember 2010 ausdrücklich 

festgehalten worden, dass selbst eine geringfügige Beschäftigung nicht 

möglich gewesen sei. Damit sei erwiesen, dass sie auch einer Tätigkeit als 

Büroangestellte nicht mehr nachgehen könne. Die im ABI-Gutachten fest-

gestellte Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 70 % für die zuletzt ausgeübte 

berufliche Tätigkeit sei nicht nachvollziehbar. So werde im Gutachten sel-

ber geschrieben, die Beschwerdeführerin sollte nicht den ganzen Tag vor 

dem Computer sitzend verbringen. In Österreich erhalte sie nach wie vor 

eine ganze Invalidenrente. Schliesslich habe die Vorinstanz die in ihrem 

Einkommensvergleich verwendeten Zahlen nicht begründet und zu Un-

recht keinen Leidensabzug berücksichtigt, obwohl ein solcher bereits auf-

grund des Umstands, dass sie gemäss dem ABI-Gutachten jede Stunde 

eine Pause von 15 Minuten einlegen sollte, ausgewiesen sei. Angesichts 

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Seite 8 

der vier Rückenoperationen sei ein Leidensabzug von 25 % mehr als ge-

rechtfertigt. Nach Abzug dieser Reduktion vom Invalideneinkommen resul-

tiere mindestens ein Anspruch auf eine halbe Rente.  

Am 22. März 2013 reichte die Beschwerdeführerin einen ärztlichen Bericht 

von Dr. H._______ vom 14. März 2013 ein und ergänzt, aus diesem Bericht 

gehe hervor, dass ihre Halswirbelsäulenbeweglichkeit sehr eingeschränkt 

sei. Dr. H._______ vermute eine leichte Instabilität in den Funktionsauf-

nahmen im Segment L4/L5 zusammen mit einer Osteochondrose. Gemäss 

dem Spezialarzt müssten alle Etagen nochmals nachoperiert und stabili-

siert werden. Das ABI-Gutachten habe diese unbefriedigende Situation 

nicht berücksichtigt und stehe damit im Gegensatz zur tatsächlichen ge-

sundheitlichen Situation. 

H.  

In ihrer Vernehmlassung vom 21. Juni 2013 beantragt die Vorinstanz, die 

Beschwerde sei abzuweisen und die angefochtene Verfügung sei zu be-

stätigen. Zur Begründung verweist sie auf die von ihr eingeholte Stellung-

nahme der kantonalen IV-Stelle vom 18. Juni 2013. In jener führt die kan-

tonale IV-Stelle aus, das interdisziplinäre ABI-Gutachten sei von einem 

qualifizierten Begutachtungsinstitut vorgenommen worden, basiere auf 

umfassenden Kenntnissen des Sachverhaltes und berücksichtige die von 

der Beschwerdeführerin beklagten Beschwerden. Es genüge damit insge-

samt den Anforderungen der Rechtsprechung. Gemäss der darin vorge-

nommenen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit wäre der Beschwerdeführerin 

eine Bürotätigkeit weiterhin zumutbar. Unter der Annahme eines ausgegli-

chenen Arbeitsmarktes könne davon ausgegangen werden, dass die Be-

schwerdeführerin an einem optimal eingerichteten Arbeitsplatz tätig sein 

könne. Dieser beinhalte Hilfsmittel, mit denen eine ganztags sitzende Tä-

tigkeit vermieden werden könne. Entsprechende Hilfsmittel könnte die Be-

schwerdeführerin überdies bei der Invalidenversicherung gemäss der Ver-

ordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln beantragen. Das Gutachten 

habe eine volle Arbeitsunfähigkeit nach dem Eingriff vom 16. Februar 2007 

bis Anfang März 2008 mit einer anschliessenden Verbesserung des Ge-

sundheitszustandes festgestellt. Nach der Operation vom 31. August 2009 

sei eine erneute Verschlechterung ausgewiesen. Gemäss der RAD-Stel-

lungnahme vom 8. Juli 2010 habe sich der Gesundheitszustand in der 

Folge stabilisiert bei einer Arbeitsfähigkeit von 85 %. Das Gutachten habe 

demgegenüber ab September 2010 eine Arbeitsfähigkeit von 70 % er-

kannt. Die Rente sei deshalb zu Recht bis Ende November 2010 befristet 

worden. Der neu eingereichte Bericht von Dr. H._______ vom 14. März 

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Seite 9 

2013 vermöge an der Einschätzung der Gutachter nichts zu ändern. Wie 

der RAD festgestellt habe, seien mit Blick auf den klinischen Status keine 

signifikanten Unterschiede von Relevanz und mit Einfluss auf die Arbeits-

fähigkeit zu erkennen. Es bestehe deshalb aus versicherungsmedizini-

scher Sicht keine Änderung gegenüber dem Gutachten. Der von der Be-

schwerdeführerin mit Blick auf den erhöhten Pausenbedarf geltend ge-

machte Leidensabzug sei bereits in der Arbeitsfähigkeitsschätzung von 70 

% berücksichtigt. Ein weiterer Abzug sei nicht gerechtfertigt.  

I.  

Am 31. Juli 2013 repliziert die Beschwerdeführerin, sie sei gemäss aktuel-

ler orthopädischer Einschätzung voll arbeitsunfähig. Selbst wenn bei ihr 

eine verwertbare Restarbeitsfähigkeit vorliegen sollte, sei ein Leidensab-

zug von mindestens 25 % zu berücksichtigen. Es müsse bei ihr im Ver-

gleich zu anderen Arbeitstätigen mit einem erheblich höheren Krankheits-

risiko gerechnet werden. Aus der Sicht des Arbeitgebers mindere dieser 

Umstand ihren "Wert" als Arbeitnehmerin. Aus diesem Grund müsse sie 

eine tiefere Entlöhnung in Kauf nehmen. Auch das fortgeschrittene Alter 

(50 Jahre) und die langjährige Arbeitsabwesenheit auch auf dem ausgegli-

chenen Arbeitsmarkt führe zu einem deutlich tieferen Lohn. Unter Berück-

sichtigung des Leidensabzugs von 25 % hätte sie zumindest Anspruch auf 

eine Viertelsrente. Die Vorinstanz habe das rechtliche Gehör der Be-

schwerdeführerin verletzt, indem sie den Anspruch auf einen Leidensab-

zug nicht hinreichend geprüft habe.  

J.  

Innert der mit Verfügung vom 5. August 2013 hierzu angesetzten Frist 

reichte die Vorinstanz keine Duplik beim Bundesverwaltungsgericht ein. 

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen 

wird – soweit erforderlich und rechtserheblich – in den nachfolgenden Er-

wägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 in Verbindung mit Art. 33 Bst. d des Bundesgesetzes 

vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (VGG, 

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Seite 10 

SR 173.32) und Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes über die Invali-

denversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG, SR 831.20) beurteilt das Bun-

desverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Ver-

fügungen der schweizerischen IV-Stelle für Versicherte im Ausland.  

Im Streit liegen die beiden Verfügungen der IV-Stelle für Versicherte im 

Ausland (Vorinstanz) vom 28. Dezember 2012. Eine Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG besteht nicht. Das Bundesverwaltungsgericht ist damit zur 

Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. 

1.2 Die Beschwerdeführerin ist als Adressatin der Verfügungen vom 

28. Dezember 2012 berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren 

Aufhebung oder Änderung, so dass sie im Sinne von Art. 59 des Bundes-

gesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversi-

cherungsrechts (ATSG; SR 830.1) beschwerdelegitimiert ist. 

1.3 Auf die frist- und formgerecht (Art. 60 ATSG und Art. 52 des Bundes-

gesetzes über das Verwaltungsverfahren VwVG; SR 172.021) eingereichte 

Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Gemäss Art. 40 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 

17. Januar 1961 (IVV, SR 831.201) ist bei Grenzgängern die  

IV-Stelle, in deren Tätigkeitsgebiet der Grenzgänger eine Erwerbstätig-

keitausübt, zur Entgegennahme und Prüfung der Anmeldung zuständig. 

Dies gilt auch für ehemalige Grenzgänger, sofern sie bei der Anmeldung 

ihren ordentlichen Wohnsitz noch in der benachbarten Grenzzone haben 

und der Gesundheitsschaden auf die Zeit ihrer Tätigkeit als Grenzgänger 

zurückgeht. Die Verfügungen werden von der IVSTA erlassen.  

Die Beschwerdeführerin war zuletzt als Grenzgängerin im Kanton 

M._______ erwerbstätig und lebte, namentlich auch im Zeitpunkt der An-

meldung, in C._______ (Österreich), wo sie heute noch lebt. Sie macht 

einen Gesundheitsschaden geltend, der auf den Zeitpunkt ihrer Tätigkeit 

als Grenzgängerin zurückgeht. Unter diesen Umständen war die Sozialver-

sicherungsanstalt M._______ für die Entgegennahme und Prüfung der An-

meldung und die IVSTA für den Erlass der angefochtenen Verfügungen zu-

ständig. 

3.  

Vorab ist zu prüfen, welche Rechtsnormen im vorliegenden Verfahren zur 

Anwendung gelangen. 

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Seite 11 

3.1 Die Beschwerdeführerin ist österreichische Staatsangehörige und 

wohnt in Österreich, weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Ab-

kommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossen-

schaft und der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten über 

die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) zu beachten ist.  

3.1.1 Nach Art. 1 Abs. 1 des auf der Grundlage des Art. 8 FZA ausgearbei-

teten und Bestandteil des Abkommens bildenden (Art. 15 FZA) Anhangs II 

("Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit") des FZA in Verbin-

dung mit Abschnitt A dieses Anhangs wenden die Vertragspartei-en unter-

einander insbesondere die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 

14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Ar-

beitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die in-

nerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern (nachfolgend: Verordnung 

Nr. 1408/71), und die Verordnung Nr. 574/72 odergleichwertige Vorschrif-

ten an. Diese sind am 1. April 2012 durch die Verordnungen (EG) Nr. 

883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 

zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit sowie (EG) Nr. 

987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Septem-

ber 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verord-

nung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozialen 

Sicherheit abgelöst worden.  

3.1.2 Nach Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 haben Personen, für 

die diese Verordnung gilt, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der 

Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats wie die Staatsangehörigen dieses 

Staates (vgl. BGE 140 II 364 E. 4.2 und E. 6). Dabei ist im Rahmen des 

FZA auch die Schweiz als "Mitglied-staat" im Sinne dieser Koordinierungs-

verordnungen zu betrachten (Art. 1 Abs. 2 Anhang II des FZA).  

3.1.3 Soweit das FZA bzw. die auf dieser Grundlage anwendbaren gemein-

schaftsrechtlichen Rechtsakte keine abweichenden Bestimmungen vorse-

hen, richtet sich die Ausgestaltung des Verfahrens sowie die Prüfung der 

Anspruchsvoraussetzungen einer schweizerischen Invalidenrente grund-

sätzlich nach der innerstaatlichen Rechtsordnung (Urteil des Bundesver-

waltungsgerichts C-959/2013 vom 30. Juli 2014). Demnach bestimmt sich 

vorliegend der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine schweizerische 

Invalidenrente ausschliesslich nach dem schweizerischen Recht, insbe-

sondere nach dem IVG sowie der Verordnung über die Invalidenversiche-

rung vom 17. Januar 1961 (IVV, SR 831.210). 

http://links.weblaw.ch/BVGer-C-959/2013

B-583/2013 

Seite 12 

3.2 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der 

Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des 

Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 28. Dezember 2012) eingetretenen 

Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweis). Tatsachen, die sich erst 

später verwirklicht haben, sind jedoch soweit zu berücksichtigen, als sie 

mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und ge-

eignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung zu 

beeinflussen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_24/2008 vom 27. Mai 

2008 E. 2.3.1).  

Damit kann das Bundesverwaltungsgericht nachfolgend den durch die Be-

schwerdeführerin am 22. März 2013 eingereichten ärztlichen Bericht von 

Dr. H._______ vom 14. März 2013 lediglich soweit berücksichtigen, als die-

ser Rückschlüsse auf den vorliegend zu beurteilenden Sachverhalt, sprich 

den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin bis zum Zeitpunkt der 

angefochtenen Verfügungen vom 28. Dezember 2012, erlaubt.  

3.3 Intertemporal sind grundsätzlich diejenigen materiellen Rechtssätze 

massgebend, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu 

Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 132 V 220 

E. 3.1.1, Urteil des Bundesgerichts 8C_419/2009 vom 3. November 2009). 

Dabei ist ein allfälliger Leistungsanspruch für die Zeit vor einem Rechts-

wechsel aufgrund der bisherigen sowie ab diesem Zeitpunkt nach den 

neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445). 

3.3.1 Am 1. Januar 2008 sind im Rahmen der 5. IV-Revision Änderungen 

des IVG und anderer Erlasse wie des ATSG in Kraft getreten. Weil in zeit-

licher Hinsicht – vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelun-

gen – grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich sind, die bei der 

Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tat-

bestandes Geltung haben, ist der Leistungsanspruch für die Zeit bis zum 

31. Dezember 2007 aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach 

den neuen Normen zu prüfen (BGE 130 V 445).  

Die 5. IV-Revision brachte für die Invaliditätsbemessung keine substanzi-

ellen Änderungen gegenüber der bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewe-

senen Rechtslage, so dass die zur altrechtlichen Regelung ergangene 

Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (vgl. Urteil Bundesgericht 

8C_373/2008 vom 28. August 2008 E. 2.1). Neu normiert wurde dagegen 

der Zeitpunkt des Rentenbeginns, der – sofern die entsprechenden An-

spruchsvoraussetzungen gegeben sind – gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG (in 

B-583/2013 

Seite 13 

der Fassung der 5. IV-Revision) frühestens sechs Monate nach Geltend-

machung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG entsteht. Trat 

der Versicherungsfall allerdings vor dem 1. Januar 2008 ein und wurde die 

Anmeldung bis spätestens Ende Juni 2008 eingereicht, so gilt das alte 

Recht (BGE 138 V 475).  

3.3.2 Im vorliegenden Verfahren finden demnach grundsätzlich jene 

schweizerischen Rechtsvorschriften Anwendung, die bei Erlass der ange-

fochtenen Verfügungen vom 28. Dezember 2012 in Kraft standen; weiter 

aber auch alle übrigen Vorschriften, die für die Beurteilung der streitigen 

Verfügung im vorliegend massgeblichen Zeitraum von Belang sind. Damit 

ist grundsätzlich auf die materiellen Bestimmungen des IVG und der Ver-

ordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV, 

SR 831.201) in der Fassung gemäss den am 1. Januar 2008 in Kraft ge-

tretenen Änderungen (5. IV-Revision; AS 2007 5129 und AS 2007 5155) 

abzustellen. Zudem sind die mit dem ersten Massnahmenpaket der  

6. IV-Revision am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Änderungen des IVG 

und der IVV (IV-Revision 6a; IVG in der Fassung vom 18. März 2011 [AS 

2011 5659], IVV in der Fassung vom 16. November 2011 [AS 2011 5679]) 

zu beachten, soweit diese in sachlicher sowie zeitlicher Hinsicht anwend-

bar sind. 

3.4 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwal-

tungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. 

Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwen-

dung in Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG anwendbar ist. 

Nach Art. 1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invali-

denversicherung (Art. 1a-26bis und 28-70) anwendbar, soweit das IVG nicht 

ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. 

3.5 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdever-

fahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs 

oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollstän-

dige Feststellung des Sachverhalts sowie die Unangemessenheit des Ent-

scheids rügen (Art. 49 VwVG). 

3.6 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz be-

herrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Die-

ser Grundsatz gilt indessen nicht unbeschränkt; er findet sein Korrelat in 

den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, BGE 122 V 

B-583/2013 

Seite 14 

157 E. 1a, je mit weiteren Hinweisen). Im Sozialversicherungsprozess hat 

das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichen-

des vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlich-

keit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts ge-

nügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sach-

verhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensab-

läufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b, 125 V 193 

E. 2, je mit Hinweisen). 

4.  

Vorliegend ist streitig und vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen, ob die 

Vorinstanz der Beschwerdeführerin zu Recht eine ganze Invalidenrente le-

diglich während der Zeitspannen vom 1. Februar bis zum 30. Juni 2008 

sowie vom 1. August 2009 bis zum 30. November 2010 zugesprochen hat.   

4.1 Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung 

hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 7, 8, 16 ATSG; Art. 4, 28, 

28a, 29 IVG) und beim Versicherungsfall mindestens während dreier Jahre 

(Art. 36 Abs. 1 IVG) Beiträge an die Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden-

versicherung geleistet hat. Diese zwei Bedingungen müssen kumulativ er-

füllt sein.  

Die Beschwerdeführerin hat in der Schweiz während rund 12 Jahren als 

Grenzgängerin gearbeitet und hierbei die obligatorischen Beiträge an die 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung geleistet (vgl. Sachver-

halt Bst. A). Damit sind vorliegend die beitragsmässigen Voraussetzungen 

für den Bezug einer ordentlichen Invalidenrente erfüllt. Zu prüfen bleibt, ob 

und gegebenenfalls in welchem Zeitraum und in welchem Umfang die Be-

schwerdeführerin als invalid im Sinne des Gesetzes zu betrachten ist.  

4.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Folge 

von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1 IVG). 

Invalidität ist somit der durch einen Gesundheitsschaden verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung oder Eingliederung verbleibende länger dau-

ernde (volle oder teilweise) Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt resp. der Möglichkeit, 

sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Der Invaliditätsbegriff 

enthält damit zwei Elemente: ein medizinisches (Gesundheitsschaden mit 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit) und ein wirtschaftliches im weiteren 

B-583/2013 

Seite 15 

Sinn (dauerhafte oder länger dauernde Einschränkung der Erwerbsfähig-

keit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich; vgl. zum Ganzen UELI KIESER, 

ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Art. 8 Rz. 7).  

Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Un-

fähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu 

leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem ande-

ren Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). Erwerbsun-

fähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs-

möglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeits-

markt (Art. 7 ATSG). 

4.3 Der Zeitpunkt des Eintritts der Invalidität beurteilt sich nach Art. 28 Abs. 

1 IVG. Hiernach haben jene Versicherte Anspruch auf eine Rente, die ihre 

Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wie-

der herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a); während eines 

Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 

40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind (Bst. b); und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid sind (Bst. c). 

Die massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelrente, bei einem In-

validitätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, 

bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine 

Dreiviertelrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent 

Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Gemäss Art. 29 Abs. 

4 IVG werden Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50 Pro-

zent entsprechen, nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und 

gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Eine Aus-

nahme von diesem Prinzip gilt seit dem 1. Juni 2002 für Schweizer Bürger 

und Staatsangehörige der Europäischen Gemeinschaft, denen bei einem 

Invaliditätsgrad ab 40 Prozent eine Rente ausgerichtet wird, wenn sie in 

einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft Wohnsitz haben. 

Diese Ausnahme ist vorliegend gegeben.  

4.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 

im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche 

B-583/2013 

Seite 16 

und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-

ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 

zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-

züglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be-

urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person 

noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4, BGE 115 V 133 

E. 2; AHI-Praxis 2002 S. 62 E. 4b/cc). 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der 

Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-

chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-

nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begrün-

det sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit we-

der die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereich-

ten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten 

(BGE 125 V 351 E. 3a). 

5.  

Die angefochtenen Verfügungen vom 28. Dezember 2012 basiert haupt-

sächlich auf dem durch die Vorinstanz eingeholten ABI-Gutachten vom 17. 

April 2012, bestehend aus einer ausführlichen Zusammenfassung der bis-

her vorliegenden Medizinalakten, der Erhebung der persönlichen Anam-

nese, inklusive einer Sozial- und Arbeitsanamnese, der Beschreibung des 

allgemeininternistischen Status sowie einem psychiatrischen, orthopädi-

schen und neurologischen Teilgutachten mit anschliessender interdiszipli-

närer Gesamtbeurteilung. 

5.1 In psychiatrischer Hinsicht diagnostizierte Dr. J._______ eine 

Schmerzverarbeitungsstörung im Sinne der ICD-10 F54, die keine Auswir-

kung auf die Arbeitsfähigkeit habe. Es handle sich hierbei um einen einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung vergleichbaren syndromalen 

Zustand. Voraussetzung dafür, dass dieser eine Auswirkung auf die Ar-

beitsfähigkeit habe, sei, dass die Schmerzen nicht mittels zumutbarer Wil-

lensanstrengung überwunden werden könnten. Diese Voraussetzung sei 

vorliegend nicht gegeben. Weder bestehe eine schwere chronische soma-

tische Erkrankung noch eine psychiatrische Komorbidität von erheblicher 

Schwere und Ausdauer. Hinweise auf eine verfestigte, missglückte, aber 

B-583/2013 

Seite 17 

entlastende Konfliktbewältigung im Sinne eines primären Krankheitsge-

winns bestünden ebenfalls nicht. Der Verlauf sei chronisch. Es bestehe 

aber auch eine deutlich ausgeprägte Krankheitsüberzeugung bei nicht aus-

geschöpften therapeutischen Möglichkeiten. Die Versicherte nehme nachts 

ein leichtes Antidepressivum ein, sei aber noch nie in psychiatrisch-psy-

chotherapeutischer Behandlung gewesen. Sie habe nicht viele Kontakte. 

Ferienreisen mit dem Auto seien ihr trotz subjektiv starker Schmerzen mög-

lich.  

5.2 Der orthopädische Teilgutachter Dr. K._______ stellte die nachfolgen-

den Diagnosen mit einer Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: 

 chronisches zervikovertebrales Schmerzsyndrom, aus orthopädi-

scher Sicht ohne erkennbare persistierende radikuläre Symptoma-

tik (ICD-10 M54.2), 

o Status nach ventraler Diskektomie und Spondylodese 

HWK5/6 von September 2005, Status nach ventraler Dis-

kektomie und Spondylodese HWK4/5 vom 31. August 2009 

und Status nach postoperativer Spondylodiszitis HWK4/5 

mit konservativer Behandlung (ICD-10 Z98.8), 

 chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom, aus orthopädi-

scher Sicht ohne erkennbare persistierende radikuläre Symptoma-

tik (ICD-10 M54.5), 

 Status nach Sequesterektomie LKW4/5 rechts vom 20. Februar 

2007 und vom 10. April 2007 sowie Status nach dorsolateraler 

Spondylodese LKW4/5 vom 3. September 2007 (ICD-10 Z98.8). 

Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe die Diagnose des Status nach 

wahrscheinlich Exzision einer Exostose dorsal am Tarsometatarsal-Gelenk 

II links vor Jahren, bis heute ohne relevante Restbeschwerden (ICD-10 

Z98.8). Insgesamt liessen sich die von der Versicherten in orthopädischer 

Hinsicht angegebenen Beschwerden nur eingeschränkt objektivieren. Eine 

sowohl zervikal als auch lumbal etwas verminderte Belastbarkeit sei zwar 

plausibel, doch scheine es widersprüchlich, dass die Versicherte über ei-

nen konstant vorhandenen Schmerz berichte, jedoch nur ca. einmal pro 

Woche auf ein Schmerzmittel zurückgreife. Es sei heute eine praktisch un-

eingeschränkte Funktionalität des gesamten Bewegungsapparates zu er-

kennen, insbesondere auch in den operierten Segmenten. Die Einschrän-

kung bei der Kopfrotation in fokussierter Situation sei als Selbstlimitation 

B-583/2013 

Seite 18 

zu interpretieren. Die Versicherte habe eine Ausbildung im kaufmänni-

schen Bereich gemacht und zuletzt während 10 Jahren als Büroangestellte 

mit zumeist leichten körperlichen Belastungen gearbeitet. Eine Arbeits-

stelle, bei der sie ganztags am Computer sitzen müsste, wodurch naturge-

mäss das Risiko von Verkrampfungen im Bereich von Nacken und Rumpf 

entstehe, wäre für die Versicherte eher ungünstig. Es sollten von daher 

regelmässige Positionswechsel möglich sein, was am einfachsten durch 

eine in der Höhe verstellbare Arbeitsfläche möglich sei. Unter diesen Um-

ständen sei eine administrative Tätigkeit zeitlich und leistungsmässig un-

eingeschränkt durchführbar. Auch für andere körperlich leichte Tätigkeiten 

in wechselnder Position, mit nur ausnahmsweisem Heben oder Tragen von 

Lasten über 5 Kilogramm und ohne Zwangshaltungen von Nacken und 

Rumpf bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit in zeitlicher und leistungsmässi-

ger Hinsicht. Diese Beurteilung gelte spätestens ab September 2010. Nach 

dem ersten Eingriff an der Wirbelsäule im September 2005 habe vorüber-

gehend eine volle Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten vorgelegen. 

Anschliessend habe die Versicherte wieder vollzeitlich in die Erwerbstätig-

keit zurückkehren können. Eine erneute volle Arbeitsunfähigkeit habe spä-

testens nach dem Eingriff an der Lendenwirbelsäule ab dem 16. Februar 

2007 bis Anfang März 2008, das heisst sechs Monate nach dem letzten 

lumbalen Eingriff vom 3. September 2007, bestanden. Anschliessend sei 

der Versicherten eine leichte körperliche Tätigkeit grundsätzlich wieder zu-

mutbar gewesen, bis es aufgrund der Diskushernie im Segment HWK4/5 

zu erneuten Einschränkungen gekommen sei. Diese erneute einge-

schränkte Arbeitsfähigkeit sei spätestens zeitgleich mit dem Eingriff vom 

31. August 2009 aufgetreten. Der protrahierte Verlauf mit Ausbildung eines 

Infektes im Operationssitus habe anschliessend zu einer verlängerten Re-

habilitationsphase geführt, die bis zu einem Jahr gedauert haben dürfte. Im 

Vergleich zur früheren Beurteilung durch Dr. D._______ sei eine leichte 

Verbesserung des Zustandsbildes eingetreten, da die Diskektomie HWK 

4/5 mit ventraler Spondylodese zu einer Rückbildung der vormals beste-

henden Lähmungserscheinungen geführt habe.  

5.3 Die neurologische Untersuchung durch Dr. L._______ ergab die nach-

folgenden Diagnosen mit einem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: 

 chronisches Zervikalsyndrom mit intermittierender radikulärer Reiz- 

und persistierender sensibler Ausfallsymptomatik der Wurzel C6 

rechts (ICD-10 M50.1) sowie zephaler Komponente bei 

o Status nach ventraler Diskektomie und Fusion C5/6 vom 

9. September 2005, 

B-583/2013 

Seite 19 

o Status nach ventraler Diskektomie und Fusion C4/5 vom 31. 

August 2009, 

o Status nach Spondylodiszitis HWK 4/5 mit konservativer 

Behandlung (ICD-10 Z98.8), 

 chronisches Lumbovertebral-Syndrom mit intermittierender radiku-

lärer Reiz- und persistierender sensibler Ausfallsymptomatik der 

Wurzel L5 rechts (ICD-10 M51.1) sowie zephaler Komponente bei 

o Status nach Diskektomie L4/5 rechts vom 16. Februar 2007, 

o Status nach Rezidiv-Operation und Narbenlösung L4/5 vom 

10. April 2007, 

o Status nach dorsaler Stabilisierung L4/5 vom 3. September 

2007. 

Seit der Diskektomie und Fusion C4/5 vom 31. August 2009 gebe die Ver-

sicherte anhaltende Nackenschmerzen mit intermittierend Ausstrahlung in 

den rechten Arm bis zu den Fingern II und III an, jeweils verbunden mit 

Kribbelparästhesien und einer konstant vorhandenen Gefühlstörung in der 

Hand. Bei der klinischen Untersuchung sei die aktive Halswirbelsäulenbe-

weglichkeit deutlich eingeschränkt gewesen. Eine passive Beweglichkeits-

prüfung im Liegen sei wegen aktiver Gegeninnervation nicht gelungen. 

Eine relevante Verspannung der panvertebralen Muskulatur sei nicht palp-

abel. Klinisch ergäben sich keine Hinweise auf das Vorliegen einer zervi-

kalen Myelopathie. Zusammengefasst liege ein chronisches Zervikalsyn-

drom vor, begleitet von einer intermittierenden radikulären Reiz- und einer 

persistierenden sensiblen Ausfallssymptomatik der Wurzel C6 rechts. Im 

Bereich der Lendenwirbelsäule liege ein chronisches Lumbovertebral-Syn-

drom vor. Die intermittierende Ausstrahlung ins rechte Bein dorsolateral sei 

verdächtig auf eine radikuläre Reizung, wobei eine solche im Intervall nicht 

objektivierbar sei. Diese sei als residuell bei Status nach Kompression von 

L5 zu werten, habe indessen keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. 

Aufgrund des intermittierenden radikulären Reiz- und persistierenden sen-

siblen Ausfallssyndroms der Wurzel C6 rechts seien der Versicherten keine 

Tätigkeiten in reklinierter Kopfstellung (zum Beispiel über Kopf- oder Schul-

terhöhe) zumutbar. Unmöglich sei ebenfalls das Tragen von Lasten über 

10 Kilogramm. Eine angepasste körperliche Tätigkeit sei – da keine kon-

stant vorhandene Schmerzsymptomatik vorliege – zu 70 % zumutbar. Die 

Nackenproblematik sei hierbei nicht mitberücksichtigt. Diese Einschätzung 

gelte etwa zwei Monate nach dem letzten zervikalen Eingriff, das heisst ab 

Anfang November 2009. Zur genaueren Beurteilung wäre ein MRI der 

B-583/2013 

Seite 20 

Halswirbelsäule wünschenswert. Da ein erneuter operativer Eingriff jedoch 

ohnehin nicht in Frage komme, hätte dieses keine Auswirkung auf den ak-

tuellen Gesundheitszustand.   

5.4 Daneben stellten die Gutachter aus allgemeinmedizinischer Sicht die 

nachfolgenden Diagnosen ohne einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: 

 Nikotinabusus (ICD-10 F17.1), 

 Status nach wahrscheinlicher Exzision einer Exostose (Differential-

diagnose: Ganglion) dorsal am Tarsometatarsal-Gelenk II links vor 

Jahren, bis heute ohne relevante Restbeschwerden (ICD-10 

Z98.8). 

5.5 In der Gesamtbeurteilung hielten die Gutachter fest, es imponiere in 

der somatisch-orthopädischen Untersuchung eine Bewegungseinschrän-

kung im Bereich der Halswirbelsäule, sämtliche Gelenke der unteren Ext-

remitäten seien jedoch frei beweglich bei guter Kraftentfaltung. An den obe-

ren Extremitäten zeige sich bei Rückführen des rechten Armes hinter die 

Körperebene im Vergleich zur Gegenseite eine geringfügige Einschrän-

kung. Radiologisch sei hingegen ein korrektes postoperatives Zustandsbild 

nach durchgeführten Spondylodesen an der Hals- und Lendenwirbelsäule 

festzustellen, ohne Hinweise auf eine Lockerung der Implantate. Die von 

der Versicherten geschilderten Beschwerden liessen sich damit nur einge-

schränkt objektivieren. Aus allgemein-internististischer Sicht hätten sich 

keine zusätzlichen Diagnosen und Befunde mit einer Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit ergeben. Insgesamt bestehe deshalb aus polydisziplinärer 

Sicht eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 70 % sowohl für die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit als Büroangestellte als auch für jede andere adap-

tierte, leichte körperliche Tätigkeit. Das Pensum könne vollschichtig umge-

setzt werden mit einem erhöhten Pausenbedarf von bis zu 15 Minuten pro 

Stunde und einem leicht reduzierten Rendement. Für körperlich mittel-

schwere und schwere Tätigkeiten bestehe eine volle Arbeitsunfähigkeit. 

Diese Beurteilung gelte aus neurologischer Sicht ab Anfang November 

2009 sowie aus orthopädischer Sicht ab spätestens September 2010. Aus 

medizinisch-theoretischer Sicht bestehe im Haushalt bei freier Zeiteintei-

lung und in vertrauter Umgebung eine Einschränkung der Arbeits- und 

Leistungsfähigkeit von 10 %. Als medizinische Massnahmen sei aus psy-

chiatrischer Sicht der Einsatz eines Antidepressivums mit sedierender und 

schmerzmodulierender Komponente zu empfehlen. In somatischer Hin-

sicht könnten ein Trainingsprogramm zur Stabilisierung und Stärkung der 

B-583/2013 

Seite 21 

Rumpfmuskulatur sowie – wie bisher – Entspannungsübungen durchge-

führt werden. Eine Reintegration in den Arbeitsprozess wäre auf beruflicher 

Ebene zwar dringend anzustreben, berufliche Massnahmen könnten in-

dessen aufgrund der ausgeprägten subjektiven Behinderungs- und Krank-

heitsüberzeugung nicht erfolgversprechend empfohlen werden (IV-Akt. 

173).   

6.  

Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, sie habe seit der 

ersten Krankschreibung vom 13. Februar 2007 (vgl. Sachverhalt Bst. A) 

ihre Arbeitsfähigkeit zu keinem Zeitpunkt wiedererlangt. In der Beschwer-

deergänzung vom 22. März 2013 stützt sie sich zur Untermauerung dieser 

Auffassung auf den Arztbericht des Orthopäden Dr. H._______ vom 14. 

März 2013, welcher eine unbefriedigende Situation festgestellt habe 

(Sachverhalt Bst. G). 

6.1 Nach ständiger Praxis des Bundesgerichts soll von ärztlichen Gutach-

ten, die den Qualitätsanforderungen entsprechen, nicht ohne zwingende 

Gründe abgewichen werden, ist es doch Aufgabe der medizinischen Ex-

perten, ihre Fachkenntnisse der Gerichtsbarkeit zur Verfügung zu stellen, 

um einen bestimmten Sachverhalt medizinisch zu erfassen (BGE 125 V 

351 E. 3 b/aa). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist ent-

scheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf all-

seitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berück-

sichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in 

der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung 

der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des 

Experten begründet sind (BGE 122 V 160 E. 1c mit Hinweisen). 

6.2 Das durch die Vorinstanz eingeholte ABI-Gutachten vom 17. April 2012 

genügt den erwähnten Anforderungen an ein Gutachten. Die Gutachter 

setzten sich mit den bereits vorliegenden medizinischen Unterlagen aus-

führlich auseinander, nahmen Bezug auf die subjektiven Klagen der Versi-

cherten und untersuchten diese in ihren jeweiligen Fachgebieten umfas-

send. Ebenfalls überzeugen die in den jeweiligen Fachgebieten der einzel-

nen Teilgutachter gestellten Diagnosen. Diese weisen zu den übrigen Me-

dizinalakten keine Widersprüche auf. Auch die Beurteilung der Arbeitsfä-

higkeit erweist sich als nachvollziehbar, schlüssig und vollständig.  

B-583/2013 

Seite 22 

6.3 Der von der Beschwerdeführerin eingereichte Arztbericht von Dr. 

H._______ unterscheidet sich von der in das ABI-Gutachten eingeflosse-

nen Auffassung des ABI-Orthopäden primär bezüglich des von Dr. 

H._______ geäusserten Verdachts auf eine Instabilität C4-C6. Dr. 

H._______ stellte diesbezüglich auf Röntgenaufnahmen vom 7. März 

2013, Dr. K._______ dagegen auf Röntgenaufnahmen vom 31. Januar 

2012 ab, aus denen er aspektmässig keine Hinweise auf eine Instabilität 

erkennen konnte, obwohl eine solche nach Spondylodesen nicht mit letzter 

Sicherheit ausgeschlossen werden könnten. Dr. K._______ untersagte da-

her Arbeitstätigkeiten, welche u.a. eine Zwangshaltung von Nacken oder 

Rumpf beinhalteten, und verlangte regelmässige Positionswechsel, bei-

spielsweise durch eine in der Höhe verstellbare Arbeitsfläche. Dr. 

H._______ äussert sich in seinem Arztbericht überhaupt nicht zur Frage, 

welche Arbeiten der Versicherten noch möglich und zumutbar seien; inso-

fern lässt sich seinem Bericht nicht entnehmen, dass er diesbezüglich zu 

einer anderen Einschätzung als Dr. K._______ gelangt wäre und noch wei-

tergehende gesundheitliche Einschränkungen als nötig erachten würde. 

Der von der Beschwerdeführerin während dem Beschwerdeverfahren ein-

gereichte Bericht von Dr. H._______ ist daher nicht geeignet, die Beweis-

kraft des ABI-Gutachtens zu erschüttern. 

7.  

Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, sie habe im Jahre 2010 auf 

der Basis einer geringfügigen Beschäftigung einen Nettolohn von 

Fr. 429.15 erhalten. Bei diesem Lohn habe es sich um eine freiwillige Zah-

lung (Soziallohn) ohne Gegenleistung ihrerseits gehandelt. Die bisherige 

Arbeitgeberin habe in der Vereinbarung vom 9. Dezember 2010 (einver-

nehmliche Auflösung des Dienstverhältnisses; IV-Akt. 184, S. 29) sodann 

ausdrücklich festgehalten, der Beschwerdeführerin sei selbst eine gering-

fügige Beschäftigung nicht möglich gewesen. Damit sei erwiesen, dass sie 

auch einer Tätigkeit als Büroangestellten nicht mehr nachgehen könne.   

7.1 Im gesamten Sozialversicherungsrecht gilt der Grundsatz der Scha-

denminderungspflicht. Ein invalider Versicherter ist gehalten, innert nützli-

cher Frist Arbeit im angestammten oder einem anderen Berufs- oder Er-

werbszweig zu suchen und anzunehmen, soweit sie möglich und zumutbar 

erscheint (BGE 113 V 28 E. 4a, 111 V 239 E. 2a). Für die Bemessung dieser 

objektiven Arbeitsunfähigkeit ist daher auf eine fachärztliche Beurteilung 

abzustellen. 

B-583/2013 

Seite 23 

Im vorliegenden Fall ist, wie dargelegt, das ABI-Gutachten vom 17. April 

2012 entscheidend. Die Aussage der bisherigen Arbeitgeberin ist dagegen 

nicht von Bedeutung, zumal diese hauptsächlich die Auffassung der ABI-

Gutachter bestätigt, wonach sich die Beschwerdeführerin subjektiv als 

nicht mehr arbeitsfähig betrachtet. Der Umstand, dass die Beschwerdefüh-

rerin aufgrund dieser Selbsteinschätzung nicht an ihre bisherige Arbeits-

stelle zurückkehrte, ist offensichtlich nicht geeignet zum Nachweis dafür, 

dass ihr diese Arbeit auch objektiv nicht zumutbar – im Sinne der bundes-

gerichtlichen Rechtsprechung – gewesen wäre.     

8.  

Ferner bringt die Beschwerdeführerin vor, sie beziehe in Österreich nach 

wie vor eine ganze Invalidenrente. Entsprechend müsse sie auch in der 

Schweiz eine ganze Rente zugesprochen erhalten. 

Die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistungen der 

schweizerischen Invalidenversicherung besteht, bestimmt sich allein auf-

grund der schweizerischen Rechtsvorschriften (vgl. E. 3.1). Für die Beur-

teilung eines Rentenanspruchs sind daher die Feststellungen des auslän-

dischen Versicherungsträgers bezüglich Invaliditätsgrad und Anspruchsbe-

ginn für die rechtsanwendenden Behörden in der Schweiz nicht verbindlich 

(vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4). Damit kann die Beschwerdeführerin aus den 

in Österreich gewährten Rentenleistungen für das Rentenverfahren in der 

Schweiz nichts zu ihren Gunsten ableiten.  

9.  

Die ABI-Gutachter kamen zum Schluss, dass die Versicherte ab Septem-

ber 2005 vorübergehend sowie in der Zeit vom 16. Februar 2007 bis An-

fang März 2008 sowie vom 31. August 2009 bis zum 31. August 2010 voll 

arbeitsunfähig gewesen sei. Dazwischen seien ihr körperlich leichte Tätig-

keiten grundsätzlich zumutbar gewesen. Spätestens im September 2010 

habe sie sich gesundheitlich soweit regeneriert, dass sie die zuletzt ausge-

übte Tätigkeit als Büroangestellte wieder zu 70 % habe ausüben können. 

Seit diesem Zeitpunkt sei sie in der Lage, das ihr zumutbare 70 %-Pensum 

vollschichtig umzusetzen, wobei sie dann pro Stunde einen erhöhten Pau-

senbedarf von 15 Minuten benötige (E. 5). 

Gestützt auf diese – wie dargelegt nicht zu beanstandende Beurteilung – 

ist die Vorinstanz daher zu Recht davon ausgegangen, dass in der Zeit vor 

der zweiten längeren Arbeitsunfähigkeit ab dem 16. Februar 2007 keine 

Arbeitsunfähigkeit während eines Jahres (ohne wesentlichen Unterbruch) 

B-583/2013 

Seite 24 

von mindestens 40 % bestand und das Wartejahr gemäss 

Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG erst am 16. Februar 2007 zu laufen begann, so 

dass der Versicherungsfall am 15. Februar 2008 eingetreten ist. Aufgrund 

der zu dem Zeitpunkt weiterhin andauernden vollen Arbeitsunfähigkeit 

sprach die Vorinstanz der Beschwerdeführerin daher mit der ersten Verfü-

gung vom 28. Dezember 2012 zu Recht eine ganze Rente ab dem 1. Feb-

ruar 2008 zu. Nachdem sich der Gesundheitszustand der Beschwerdefüh-

rerin ab Anfang März 2008 wieder verbesserte, hat sie diese ganze Rente 

in korrekter Rechtsanwendung gestützt auf Art. 88a Abs. 1 IVV auf Ende 

Juni 2008, das heisst drei Monate nach der eingetretenen Verbesserung 

der Erwerbsfähigkeit, wieder aufgehoben. Die ab Ende August 2009 erneut 

eingetretene Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit hat die Vorinstanz in 

sinngemässer Anwendung von Art. 88a Abs. 2 i.V.m. Art. 29bis IVV (Anrech-

nung früherer Wartezeiten) sowie gestützt auf Art. 29 Abs. 3 IVG in der 

zweiten Verfügung vom 28. Dezember 2012 mit der Zusprechung einer 

ganzen Rente bereits ab dem 1. August 2009 berücksichtigt. Aufgrund der 

ab September 2010 wiedererlangten Arbeitsfähigkeit von 70 % hat die Vo-

rinstanz diese Rente schliesslich gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV bis Ende No-

vember 2010 befristet. Dieses Vorgehen ist gesetzeskonform und nicht zu 

beanstanden. Streitig verbleibt die Invaliditätsbemessung in den Zeiten, in 

denen die Beschwerdeführerin gemäss dem ABI-Gutachten grundsätzlich 

arbeitsfähig war, das heisst von Anfang April 2008 bis Ende August 2009 

sowie ab September 2010.  

Die Beschwerdeführerin rügt in ihrer Beschwerdeschrift unter dem Eventu-

alstandpunkt, die Vorinstanz habe die in ihrem Einkommensvergleich ver-

wendeten Zahlen nicht begründet. Da hinsichtlich der ab September 2010 

geltenden Arbeitsfähigkeit von 70 % jedoch bereits ein Prozentvergleich 

ergibt, dass die Beschwerdeführerin keine rentenberechtigende Invalidität 

aufweist (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG), erübrigt sich diesbezüglich die Durchfüh-

rung eines (bezifferten) Einkommensvergleichs (vgl. zum Beispiel Ent-

scheid I 816/05 des EVG vom 7. Juni 2006, E. 4.3 mit Hinweisen). Unter 

diesen Umständen braucht das Bundesverwaltungsgericht die von der Vo-

rinstanz für die Zeit ab September 2010 angegebenen Vergleichseinkom-

men (Begründung der angefochtenen Verfügung, S. 3 oben) nicht zu über-

prüfen. 

Andererseits war die Beschwerdeführerin in der Zeit von Anfang April 2008 

bis Ende August 2009 lediglich für körperlich leichte Tätigkeiten voll arbeits-

fähig. Diesbezüglich hat die Vorinstanz keinen Einkommensvergleich er-

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Seite 25 

stellt. Gemäss den Durchschnittswerten der Schweizerischen Lohnstruk-

turerhebung LSE 2008 des Bundesamts für Statistik, Tabelle TA1, Total 

Frauen, Anforderungsprofil 4 hätte die Beschwerdeführerin im Jahre 2008 

für eine einfache und repetitive Tätigkeit (basierend auf 4 1/3 Wochen à 40 

Arbeitsstunden) ein Jahreseinkommen von Fr. 49'392.– erzielen können. 

Verglichen mit ihrem bisherigen Einkommen vor Eintritt des Gesundheits-

schadens im Jahr 2007 von Fr. 30'225 (13 x Fr. 2'325.–; vgl. IV-Akt. 23, S. 

3), angepasst an die Nominallohnentwicklung bis 2008 entsprechend Fr. 

30'779.25 (vgl. BFS Statistik der Lohnentwicklung, Neuchâtel 2011, TA 

1.39 Entwicklung der Nominallöhne 1976 bis 2011, Basis 1939 = 100 

Punkte; Der Index lag für Frauen per Ende Jahr 2007 bei 2454 Punkten 

sowie per Ende Jahr 2008 bei 2499 Punkten), zeigt sich, dass der (hypo-

thetische) Invalidenlohn über dem Validenlohn des Jahres 2008 liegt. Ent-

sprechend ist für das Jahr 2008 keine Lohneinbusse zu ermitteln. Es resul-

tiert somit ein Invaliditätsgrad von 0 %, der zu keiner Invalidenrente be-

rechtigt (Art. 28 Abs. 2 IVG). Derselbe Invaliditätsgrad gilt auch für die Zeit 

ab Januar 2009, da der Einkommensvergleich nach jeweiliger Anpassung 

der beiden Vergleichseinkommen des Jahres 2008 an die Nominallohnent-

wicklung bis 2009 kein anderes Ergebnis zeitigt. 

10.  

Die Beschwerdeführerin beanstandet schliesslich, die Vorinstanz habe ihr 

rechtliches Gehör verletzt, indem sie keinen Leidensabzug geprüft habe. 

Sie macht einen Leidensabzug in der Höhe von 25 % geltend. Dieser er-

scheine aufgrund der Feststellung im ABI-Gutachten, sie müsse jede 

Stunde eine Pause von 15 Minuten einlegen, sowie unter Berücksichtigung 

der vier Rückenoperationen mehr als begründet (Sachverhalt Bst. G und 

I). In der Vernehmlassung vom 21. Juni 2013 legt die Vorinstanz dar, der 

erhöhte Pausenbedarf sei bereits in der Arbeitsfähigkeitsschätzung von 70 

% berücksichtigt. Ein weiterer Abzug sei nicht gerechtfertigt (Sachverhalt 

Bst. H). 

10.1 Wenn gesundheitlich beeinträchtigte Personen selbst bei leichten 

Hilfsarbeitstätigkeiten behindert sind und deshalb im Vergleich zu voll leis-

tungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig 

benachteiligt sind, ist dies mit einem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung 

zu berücksichtigen (BGE 124 V 321 E. 3b bb; SVR 2007 IV 

Nr. 11 S. 41 E. 3.2; RKUV 2003 U 494 S. 390 E. 4.2.3). 

B-583/2013 

Seite 26 

Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, 

hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des kon-

kreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, 

Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss 

sämtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemäs-

sem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt 

höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 129 V 472 

E. 4.2.3, 126 V 75 E. 5b bb und cc; AHI 2002 S. 69 ff. E. 4b). Andererseits 

sollte er – weil insoweit nicht mehr materialisier- und (gerichtlich) überprüf-

bar – nicht unter 10 % zu liegen kommen (siehe ULRICH MEYER, a.a.O., S. 

314 zu Art. 28a IVG).  

Hinsichtlich des leidensbedingten Abzugs darf das Bundesverwaltungsge-

richt sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der 

Verwaltung setzen. Es muss sich hierzu auf Gegebenheiten stützen kön-

nen, welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender 

erscheinen lassen (vgl. hierzu BGE 126 V 353 E. 5d S. 362, 123 V 150 E. 

2 S. 152; Urteil C 43/06 vom 19. April 2006, E. 1.2). 

10.2 Vorliegend hat das ABI im Gutachten vom 17. April 2012 festgestellt, 

dass die Beschwerdeführerin noch zu 70 % ihrer zuletzt ausgeübten Tätig-

keit nachgehen könne und – bei einem vollschichtig umgesetzten Arbeits-

pensum – einen erhöhten Pausenbedarf von bis zu 15 Minuten pro Stunde 

benötige. Deshalb müsse sie auch mit einem leicht reduzierten Rendement 

rechnen (vgl. vorangehend E. 5 und 11). Ausgehend von einer in Österreich 

üblichen Arbeitswoche von 40 Stunden, entsprechend 

8 Stunden täglich, reduziert sich die tägliche Soll-Arbeitszeit bei einem 

70 %-Pensum auf 5.6 Stunden. Sollte die Beschwerdeführerin dieses ihr 

zumutbare Arbeitspensum vollschichtig, das heisst verteilt auf 8 Arbeits-

stunden täglich, umsetzen, so könnte sie trotz stündlicher Pausen von bis 

zu 15 Minuten insgesamt noch mindestens 6 Stunden täglich arbeiten. Auf-

grund der stündlichen Pausen hätte sie jedoch gemäss der Gutachter mit 

einem tiefer angesetzten Lohn zu rechnen.  

10.3 Mit der insgesamt tiefer bemessenen Arbeitsfähigkeit von 70 % wurde 

indessen beiden Punkten genügend Rechnung getragen. Weitere persön-

liche oder berufliche Gründe für die Gewährung eines Leidensabzuges 

sind nicht ersichtlich. Die Anzahl der Operationen, denen sich die Be-

schwerdeführerin unterziehen musste, spielen für die Frage, ob ein Lei-

densabzug zu gewähren ist, keine Rolle. Jene wurden bereits anlässlich 

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Seite 27 

der Beurteilung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin be-

rücksichtigt. Dass die Vorinstanz keinen Leidensabzug in der Invaliditäts-

bemessung berücksichtigt hat, lag damit in ihrem Ermessen, in welches 

das Bundesverwaltungsgericht nicht ohne Not eingreift. 

10.4 Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs der Beschwerdeführerin ist 

unter diesen Umständen nicht auszumachen. 

11.  

Zusammenfassend ist damit nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz mit 

den angefochtenen Verfügungen vom 28. Dezember 2012 auf Grund der 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung im ABI-Gutachten vom 17. April 2012 der Be-

schwerdeführerin lediglich für die Dauer vom 1. Februar 2008 bis zum 30. 

Juni 2008 sowie vom 1. August 2009 bis zum 30. November 2010 eine 

ganze Invalidenrente zugesprochen hat. Die Beschwerde ist deshalb ab-

zuweisen und die angefochtenen Verfügungen vom 28. Dezember 2012 

sind zu bestätigen.    

12.  

Als unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten 

zu tragen, die sich aus der Gerichtsgebühr und den Auslagen zusammen-

setzen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG). Sie werden unter Berücksichtigung des 

Umfanges und der Schwierigkeit der Streitsache im vorliegenden Verfah-

ren auf Fr. 400.– festgesetzt (Art. 63 Abs. 4bis VwVG sowie Art. 1, 2 und 4 

des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun-

gen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) und dem 

bereits geleisteten Verfahrenskostenvorschuss in gleicher Höhe entnom-

men. 

13.  

Der unterliegenden, anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin wird keine 

Parteientschädigung zugesprochen (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario).  

 

  

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Seite 28 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 400.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. _______; Gerichtsurkunde) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV (Gerichtsurkunde) 

 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Eva Schneeberger Marion Sutter 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des 

Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die 

Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, 

deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 

enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit 

sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

Versand: 27. Januar 2015