# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 481d08a9-3446-5fba-a69a-f6e7f4c10935
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-05-29
**Language:** de
**Title:** Rentenaufhebung nach lit. a SchlB 6. IV-Revision; unveränderter Gesundheitszustand; Prüfung der Standardindikatoren; Einkommensvergleich ergibt lediglich noch einen Anspruch auf eine Dreiviertelsrente
**Docket/Reference:** IV.2017.01102
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.01102.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01102
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Brügger
Urteil
vom
2
9.
Mai 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Massimo
Aliotta
Anwaltskanzlei
Aliotta
Obergasse 20, Postfach 1508, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1964, arbeitete seit dem
8.
November 1982 bei der
Y.___
AG als Maschinist,
Magaziner
und Staplerfahrer (
Urk.
7/23). Am 3
0.
März 1994
klemmte er bei
der Arbeit
den rechten Arm in
eine
r
schwere
n Maschine ein
, wodurch er eine offene
Humerussch
räg
fraktur
rechts
distal erlitt (
Urk.
7/1). Die Suva erbrachte
für
die
Folgen
dieses Unfalles
Leistungen der obli
gatorischen Unfallversicherung
(
Urk.
7/10,
Urk.
7/22/1-114). Am 2
1.
März 1997 (Datum des Posteingangs) meldete sich
X.___
bei der Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/12). Die Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, nahm
diverse
Abklärungen vor
,
unter anderem holte sie das polydisziplinäre Gutachten des Zentrums
Z.___
vom
2.
Juni 1998 (
Urk.
7/38/1-21) ein.
Mit Verfügung vom 1
6.
Oktober 1998 verneinte sie den Rentenanspruch des Versicherten, da der Invaliditätsgrad lediglich 20
%
betrage (
Urk.
7/56). Die gegen diese Verfügung am 1
8.
November 1998 durch Rechtsanwalt
Dr.
Massimo
Aliotta
erhobene Beschwerde (
Urk.
7/63) wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 2
7.
März 2000 ab (
Urk.
7/99). Das Bundesgericht (früher: Eidge
nössisches Versicherungsgericht) bestätigte diesen Entscheid mit Urteil vom 1
6.
August 2001 (
Urk.
7/108
; vgl. auch Verfügung vom 1
0.
November 1999,
Urk.
7/92, und Urteil vom 1
7.
Oktober 2001,
Urk.
7/110
).
1.2
Am 1
8.
Dezember 2001 meldete sich
X.___
erneut bei der Inva
lidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/116).
Die IV-Stelle holte unter anderem das psychiatrische Gutachten von
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie FMH, vom 1
2.
März 2002 ein (
Urk.
7/134). Mit Verfügung vom 1
4.
August 2002 sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab dem
1.
Dezember 2000 basierend auf einem Invaliditätsgrad von 60
%
eine
halbe Invalidenrente zu (
Urk.
7/154). In teilweiser Gutheissung der
vom Versicherten
gegen diese Verfügung erhobenen Beschwerde
(
Urk.
7/156)
stellte das Sozialver
sicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 1
3.
August 2003 fest, dass der Versicherte ab dem
1.
Dezember 2000 Anspruch auf eine ganze Invaliden
rente (Invaliditätsgrad: 71 %) hat
(
Urk.
7/167)
.
1.3
Am
7.
Januar 2004 teilte die IV-
Stelle dem Versicherten mit, im
Revisions
verfah
ren
hätten keine Änderungen des Invaliditätsgrades festgestellt werden können, weshalb er weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente habe (
Urk.
7/177).
1.4
Im Rahmen eines weiteren Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle das psychiat
rische Gutachten von
Dr.
med.
B.___
,
Facharzt FMH für Psychi
atrie und Psychotherapie,
vom 1
4.
Jul
i 2007 ein (
Urk.
7/211). Am 13.
August 2007 teilte sie dem Versicherten mit, dass er weiterhin Anspruch auf eine ganze
Invalidenrente habe (neuer Invaliditätsgrad: 100
%
).
Mit Mitteilung vom
1
8.
Januar 2011 bestätigte die IV-Stelle den bisherigen Rentenanspruch von
X.___
erneut (
Urk.
7/224). Ebenso tat sie dies am 2
2.
Oktober 2012 (
Urk.
7/235).
1.5
Am
3.
September 2014 leitete die IV-Stelle
gestützt auf die Schlussbestimmungen der Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 1
8.
März 2011
ein weiteres Revisionsverfahren ein (
Urk.
7/243). Der Versicherte füllte am 1
9.
September 2014 das Formular zur Rentenrevision aus (
Urk.
7/245).
Die IV-Stelle holte die Arztberichte von
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Allge
meine Medizin FMH, vom 2
7.
November 2014 (
Urk.
7/249) und von
Dr.
med.
D.___
, Psychiatrie und Psychotherapie
,
vom 3
0.
Januar 2015 (
Urk.
7/251)
und vom
7.
April 2016 (
Urk.
7/264)
ein.
Am 2
4.
November 2015 (
Urk.
7/257) reichte der Versicherte das von der Allianz Suisse Lebensversicherungs-G
esell
schaft in Auftrag gegebene
polydisziplinäre Gutach
ten der MEDAS
E.___
vom 1
9.
August 2014 (
Urk.
7/258
und
Urk.
7/266
) zu den Akten. Die IV-Stelle gab in der Folge bei der MEDA
S
E.___
ein neues
polydisziplinäres Gutachten
in
Auftrag (vgl. Mitteilung der
F.___
vom 2
0.
September 2016, Urk.
7/269; Mitteilung an den Versicherten vom 2
2.
September 2016,
Urk.
7/272), wozu der Versicherte am 2
1.
Oktober 2016 Stellung nahm (
Urk.
7/280). Mit Ver
fügung vom
1.
November 2016 hielt die IV-Stelle an der Begutachtung fest (
Urk.
7/281). Das Gutachten
wurde am 2
9.
März 2017 erstellt (
Urk.
7/285/1-41).
Mit Vorbescheid vom 1
9.
Juni
2017 teilte die IV-Stelle X.___
mit, dass sie die Absicht habe, die Rente aufzuheben, da eine 100%ige Arbeitsfähigkeit gegeben sei und er somit ein rentenaus
schliessendes Invalideneinkommen erzie
len könne (
Urk.
7/29
1
).
Gegen diesen Vorbescheid erhob der Versicherte am
2.
August 2017 Einwand (
Urk.
7/297).
Mit Verfügung vom 1
1.
September 2017 hob die IV-Stelle die Rente von
X.___
auf und entzog einer all
fälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung (
Urk.
2).
2.
Gegen diese Verfügung erhob
X.___
durch Rechtsanwalt
Dr.
Ali
otta
am 1
2.
Oktober 2017 Beschwerde mit folgenden Anträgen (
Urk.
1 S. 2):
«1.
Es sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1
1.
September 2017 aufzuheben.
2.
Es sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer gestützt auf den bisherigen Invaliditätsgrad weiterhin Anspruch auf eine Rente der Invalidenversiche
rung hat.
3.
Es sei der vorliegenden Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzu
erkennen.
4.
Es sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuführen.
5.
Es sei gestützt auf
Art.
6 EMRK eine öffentliche Verhandlung
durchzufüh
ren.»
Die Beschwerdegegnerin ersuchte am 1
6.
November 2017 um Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6). Mit Verfügung vom 2
8.
November 2017 wurde das Gesuch des Beschwerdeführers um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung abge
wiesen (
Urk.
8). Am 1
1.
Januar 2018 nahm der Beschwerdeführer ein weiteres Mal Stellung (
Urk.
1
0
).
Diese Stellungnahme wurde der Beschwerde
gegnerin am 1
5.
Ja
nuar 2018 zugestellt (
Urk.
11).
Mit Eingabe vom
2.
April 2019 zog der Beschwerdeführer den Antrag auf Durchführung einer öffentlichen Verhandlung im Sinne von
Art.
6 EMRK vollumfänglich zurück (
Urk.
12). Dies
e Eingabe
wurde der Beschwerdegegnerin zur Kenntnisnahme zugestellt (
Urk.
13).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
).
Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
3
Nach
lit
. a
Abs.
1 der am
1.
Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmun
gen der Änderung vom 1
8.
März 2011 des IVG (
6.
IV-Revision, erstes Massnah
menpaket; kurz:
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG
6.
IV-Revision
) werden Renten, die bei
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jah
ren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Artikel 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Artikel 17 Absatz 1 ATSG nicht erfüllt sind. Diese Bestimmung ist verfassungs- und EMRK-konform (BGE 139 V 547 E. 3).
Die in
lit
. a
Abs.
1
SchlB
6.
IV-Revision
vorgesehene Rentenherabsetzung bezie
hungsweise -aufhebung ist nicht auf vor dem
1.
Januar 2008 zugesprochene Ren
ten beschränkt. Erging die fragliche
Rentenzusprache
aber bereits in Beach
tung der jeweils relevanten Rechtsprechung zu
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage, bleibt kein Raum für ein Rückkommen unter dem Titel der Schluss
bestimmung (BGE 140 V 8 E. 2).
Laufende Renten sind vom Anwendungsbereich
von
lit
. a
Abs.
1
SchlB
zur 6.
IV-Revision nur ausgenommen, wenn und soweit sie auf erklärbaren Beschwerden, das heisst auf einer nachweisbaren objektivierbaren Grundlage beruhen. Lassen sich unklare von erklärbaren Beschwerden trennen, können die Schlussbestimmungen der
6.
IV-Revision auf erstere Anwendung finden (BGE 140 V 197 E. 6.2, in Präzisierung u.a. von
BGE 139 V 547
E. 10.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_738/2013 vom
8.
April 2014 E. 3.1.2.1 mit Hinweis). Dem
nach ist die Schlussbestimmung bei kombinierten Beschwerden anwendbar, wenn die unklaren und die «erklärbaren» Beschwerden – sowohl diagnostisch als auch hinsichtlich der funktionellen Folgen – auseinandergehalten werden können. Ein organisch begründeter
Teil
der Arbeitsfähigkeit kann bei Anwendbarkeit der Schlussbestimmung nur neu beurteilt werden, sofern eine Veränderung im Sinne von
Art.
17 ATSG eingetreten ist. Insoweit wird im Anwendungsbereich der Schlussbestimmung vom Grundsatz abgewichen, dass die Verwaltung im Rahmen einer materiellen Revision – um eine solche handelt es sich auch hier – den Ren
tenanspruch in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend prüft (Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom
3.
September 2014 E. 2.4.2 mit Hinweisen).
Ist ein „Mischsachverhalt" gegeben, bei dem es unmöglich ist festzustellen, wie gross der Anteil der organisch bedingten Beschwerden bei der Rentenzuspre
chung war, wäre ein Abstellen auf die aktuelle gutachtliche Einschätzung nicht zu vereinbaren mit der Rechtsprechung, wonach der auf erklärbaren Beschwerden beruhende Teil der Invalidität unter dem Rechtstitel der Schlussbestimmung nicht überprüft werden kann. In einem solchen Fall bestimmt sich die (zu einer
integ
ralen
Neuprüfung führende) Anwendbarkeit der Schlussbestimmung nach folgen
dem Grundsatz: Besteht (im Zeitpunkt der Rentenzusprechung und/oder -über
prüfung) neben dem
syndromalen
Zustand eine davon unabhängige organische oder psychische Gesundheitsschädigung, so hängt die Anwendbarkeit der Schlussbestimmung davon ab, dass die weitere («
nichtsyndromale
») Gesundheits
schädigung die anspruchserhebliche Arbeitsunfähigkeit nicht mitverursacht, das heisst letztlich nicht selbständig zur Begründung des Rentenanspruchs beigetra
gen hat. Wenn sie die Auswirkungen des unklaren Beschwerdebildes bloss ver
stärkte, bleibt eine Rentenrevision unter diesem Rechtstitel möglich (Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom
3.
September 2014 E. 2.6 mit Hinweisen).
Da der Bestand laufender Renten wesentlich von medizinischen Aspekten abhängt, sind an die entsprechenden Abklärungen besonders hohe Anforderun
gen zu stellen. Namentlich muss verlangt werden, dass die Untersuchungen im Zeitpunkt der Revision aktuell sind und sich mit der massgeblichen Fragestellung auseinandersetzen. Soweit die versicherte Person sich – auch mit Bezug auf die Chancen, welche die Wiedereingliederungsmassnahmen bieten – der Beurteilung durch die Verwaltung und deren regionalen ärztlichen Dienst nicht anschliessen kann, dürfte sich in der Regel eine neue, polydisziplinäre Begutachtung als unumgänglich erweisen (vgl. BGE 139 V 547 E. 10.2).
1.
4
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestell
ten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychi
schen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Aus
einandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung
der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfol
gerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deut
lich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
1.
5
Gemäss BGE 143 V 418 sind grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen, nach BGE 143 V 409 namentlich auch leichte bis mittelschwere Depressionen, für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem strukturierten Beweisverfahren nach Massgabe von BGE 141 V 281 zu unterziehen (Änderung der Rechtsprechung). Speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere depressive Störungen hielt das Bundesgericht in BGE 143 V 409 – ebenfalls im Sinne einer Praxis
-
änderung – fest, dass eine invalidenversicherungsrechtlich relevante psychische Gesundheits
schädigung nicht mehr allein mit dem Argument der fehlenden Therapieresistenz auszuschliessen sei (E. 5.1; zur bisherigen Gerichtspraxis vgl. statt vieler: BGE 140 V 193 E. 3.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_13/2016 vom 1
4.
April 2016 E. 4.2). Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sind somit auch bei den leichten bis mittelgradigen depressiven Störungen systematisierte Indikatoren beachtlich, die es – unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits – erlau
ben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141
V
281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1). Die Therapierbarkeit ist dabei als Indiz in die gesamthaft vorzunehmende allseitige Beweiswürdigung miteinzubeziehen (BGE 143 V 409 E. 4.2.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_449/2017 vom
7.
März 2018 E. 4.2.1).
Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheit
lichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüs
sig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Januar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
1.
6
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
-
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)
-
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März 2018 E. 7.4).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die Renteneinstellung im Wesentlichen damit, dass die Diagnosen, welche zur
Rentenzusprache
geführt hätten, zu den ätiologisch-
pathogenetisch
unklaren
syndromalen
Zustandsbildern ohne nach
weisbare organische Grundlage gehörten
.
Gemäss der im Gutachten der MEDAS
E.___
vom 2
9.
März 2017 vorgenommenen rheumatologischen Beurtei
lung könne keine rheumatologische Diagnose gestellt werden, welche die Arbeits
fähigkeit des Beschwerdeführers einschränken würde. Die erheblich einge
schränkte Beweglichkeit des Achsenorgans auf sämtlichen Abschnitten wie auch der stammnahen Gelenke stehe im Zusammenhang mit einer schmerzbedingten Selbstlimitierung. Es bestehe aus rheumatologischer Sicht eine 100%ige Arbeits
fähigkeit.
Seit der psychiatrischen Begutachtung in der MEDAS
E.___
im Jahr 2014 habe sich der psychophysische Zustand weder richtungsgebend ver
schlim
mert noch verbessert. Es bestehe laut (dem aktuellen) Gutachten eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in der bisherigen wie auch in einer körperlich angepassten Tätigkeit. Die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung sei nicht
nachvollziehbar. Mittelgradige depressive Episoden stellten grundsätz
lich keine von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im Sinne eines selbständigen Gesundheitsschadens dar, der es der betroffenen Person verunmöglichen würde, die Folgen der Schmerz
störung zu überwinden. Der Beschwerdeführer wohne zusammen mit seiner Ehefrau. Man besitze noch ein Auto, er fahre aber nur noch kurze Strecken, wo er sich aus
kenne. Nach Italien fahre man jedes Jahr für drei Wochen mit dem Bus. Der Beschwerdeführer begleite seine Ehefrau täglich zur Arbeit ins
Coiffeur
geschäft
. Zu Hause besorge er den Haushalt. Er mache alles, besorge die Betten, sauge Staub und gehe auf kleine Einkäufe. Er koche ein Mittagessen und nehme dieses zusammen mit der Ehefrau zu Hause ein. Am Nachmittag gehe er vielleicht etwas spazieren, sonst bleibe er zu Hause, schaue fern und lese. Er möge gar nicht so viel tun. Dann bereite er das Nachtessen zu. Insgesamt sei die Beziehungs- und Bezugsfähigkeit zu den Familienmitgliedern nicht eingeschränkt. Aus versiche
rungsmedizinischer Sicht sei hinsichtlich des Aktivitätsniveaus und der Ressour
cen eine 100%ige Arbeitsfähigkeit gegeben. Ein erhöhter Leidensdruck, welcher einen invalidisierenden Gesundheitsschaden rechtfertigen würde, sei damit nicht begründet. Somit bestehe für die Zukunft kein Anspruch mehr auf eine Rente (
Urk.
2).
2.2
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer geltend, die Überprüfung seiner Rentenleistungen gestützt auf die massgebenden Bestimmungen der
6.
IVG-Re
-
vision sei gar nicht zulässig. Sodann sei gestützt auf das Gutachten der MEDAS
E.___
davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente habe. Die Feststellung der Beschwerde
gegnerin, wonach beim Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsfähigkeit gegeben sei, sei in höchstem Mass aktenwidrig und beruhe auf einer willkürlichen Beweis
würdigung.
Im Gutachten der MEDAS
E.___
werde schlüssig dargelegt, dass der Beschwerdeführer weiterhin für eine angepasste Tätigkeit nur zu 50
%
arbeitsfähig sei. Die Beschwerdegegnerin
stell
e auf ein ihr nicht ins Konzept pas
sendes Gutachten einfach nicht ab, wahrscheinlich aus rein pekuniären Gründen.
Dies bedeute aber nicht, dass die Ausführungen im Gutachten nicht schlüssig und nachvollziehbar seien. Soweit die Beschwerde
gegnerin Zweifel am Gutachten habe, hätte sie weitere Abklärungen vornehmen können, was sie nicht getan habe. Die Beschwerdegegnerin mache teilweise aktenwidrige und will
kürliche Angaben zur sozialen Anamnese und zu den Aktivitäten des Be
schwerdeführers. Jedenfalls könnten diese Angaben nicht dazu herhalten, um beim Beschwerde
führer eine 100%ige Arbeitsfähigkeit zu definieren. Es müsse vielmehr davon ausgegangen werden, dass beim Beschwerdeführer keine rechts
relevante Verbes
serung des Gesundheitszustandes eingetreten sei, welche zu einer Einstellung der
ihm zustehenden Invalidenrente führen könnte. Dementsprechend sei ihm die Invalidenrente weiterhin auszurichten (
Urk.
1).
3.
3.1
Gemäss dem
polydisziplinären (internistisch, orthopädisch, neurologisch, psychi
atrisch)
Gutachten des
Z.___
vom
2.
Juni 1998 (
Urk.
7/38) bestehen beim Beschwerdeführer mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine hypochondrische Fehlentwicklung mit anhaltender somatoformer Schmerzstörung sowie ohne Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit ein Status nach
erstgradig
offener
Humerus
fraktur
rechts 1994 mit noch nachweisbarer, leichter
Radialisschädigung
sowie Sensibi
litätsstörungen
am rechten
Vorderarm und
an der
rechten Hand
und ein
HWS
-Syndrom bei diskreter
Diskusprotrusion
C3/
4.
In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer ganztags arbeitsfähig bei einem verminderten Rende
ment von 20
%
. Die Verminderung ergebe sich durch die minimale Restbehinde
rung an der rechten Hand und gelegentlicher psychischer Inanspruchnahme durch
Schmerzexazerbationen
, die allerdings nicht permanent auftreten würden
(
Urk.
7/38/18-20)
.
3.2
3.2.1
Laut dem psychiatrischen Gutachten von
Dr.
A.___
vom 1
2.
März 2002 Urk. 7/134) best
eht
beim Beschwerdeführer eine
typische
Rentenneurose oder -
i
n d
er aktuellen Nomenklatur – eine
Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen (ICD-10 F68.0). Nach menschlichem und ärztlichem Ermes
sen werde der Beschwerdeführer sowohl in seinem alten Beruf als auch in einer ähnlichen Tätigkeit nie mehr arbeitsfähig sein. Dazu würden seine gesundheitli
chen Störungen schon zu lange dauern und seine Beschwerden sei
en
zu sehr funktionell eingeschliffen.
Dennoch sei er nicht völlig arbeitsunfähig. So helfe er ja im Haushalt der Familie mit. Es bestehe eine rund 50%ige Arbeitsunfähigkeit. Der Gesundheitszustand habe sich seit der Begutachtung durch das
Z.___
ver
schlechtert und die Arbeitsunfähigkeit von damals unter 20
%
sei auf 50
%
gestiegen.
3.2.2
Am 1
0.
Mai 2003 (
Urk.
7/166/3-7) gab
Dr.
A.___
auf Nachfrage des Gerichts ergänzend an, sein
e
Einschätzung einer 50%igen Arbeitsfähigkeit beziehe sich auch auf eine ausserhäusliche Tätigkeit. Allerdings spreche die Krankheits
über
zeugung des Beschwerdeführers gegen die Aufnahme einer solchen. Immerhin könne er aber durch seinen Einsatz im Haushalt seine Ehefrau entlasten, was ihr ermögliche, ein 100%-Pensum als Coiffeuse zu bestreiten. In der bisherigen
Tätigkeit seien Arbeitsversuche gescheitert. Eine solche Arbeit sei dem Beschwer
deführer in Anbetracht seiner neurotischen Gesundheitsstörung körperlich zu anstrengend und zu stressig.
Eine behinderungsangepasste Tätigkeit müsse mit weniger psychischem Stress verbunden und auch körperlich weniger anstrengend und vor allem wechselbelastend sein.
3.3
Laut dem psychiatrischen Gutachten von
Dr.
B.___
vom 1
4.
Juli 2007 (Urk. 7/211) bestehen beim Beschwerdeführer
als Hauptdiagnose
eine mittel
schwere depressive Episode (ICD-10 F32.1) sowie
als Nebendiagnose
eine soma
to
forme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) und dissoziative Störungen der Sinnes
empfin
dungen. Aufgrund des komplexen Leidens mit
chronifizierte
r
depressiver Störung und
chronifizierter
Schmerz
problematik sei in der bisherigen Tätigkeit und generell für eine Erwerbstätigkeit von einer Arbeitsunfähigkeit von 100
%
auszugehen. Ebenso verunmögliche die depressive Störung mit den vorhandenen kognitiven Defiziten eine Umschulung. In der Tätigkeit als Hausmann, wo der Beschwerdeführer immerhin trotz grossen Schwierigkeiten und enormem Zeit
aufwand einen wertvollen Beitrag zum Familienleben leiste, sei von einer Teilar
beitsfähigkeit von maximal 25
%
auszugehen.
Verantwortlich für die Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit seien die Faktoren einer generell verminderten psychi
schen und körperlichen Belastbarkeit, die kognitiven Beeinträchtigungen, der massiv verminderte Antrieb und die chronische Schmerz- und Schwindelsymp
tomatik bis zur stark eingeschränkten Arbeitsfähigkeit auch im Hau
shalt. Das psychische Leiden sei
überwiegend auf die depressive Störung, die somatoforme Schmerzstörung und die dissoziativen Störungen der Sinnesempfindungen zurückzuführen. Selbstverständlich würden psychosoziale Faktoren eine nicht unerhebliche Rolle spielen. Eine Wiederein
gliederung in den Arbeitsprozess sei aufgrund der
chronifizierten
Gesamt
problematik aktuell und in Zukunft ausge
schlossen. Aus fachärztlicher Sicht seien die Voraussetzungen für die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente weiterhin gegeben. Der Beschwerdeführer könne auf dem freien Arbeitsmarkt keine verwertbaren Leistungen erbringen.
3.
4
3.4.1
Im Rahmen des anfangs September 2014 – gestützt auf
lit
. a
Abs.
1
SchlB
- ein
geleiteten Revisionsverfahrens wurden im Wesentlichen die folgenden Arzt
be
richte resp. Gutachten beigezogen.
3.4.2
Gemäss dem Arztbericht des Hausarztes
Dr.
C.___
vom 2
7.
November 2014 (
Urk.
7/249) besteht beim Beschwerdeführer eine somatoforme Schmerzstörung mit hypochondrischer Fehlentwicklung und
Schwankschwindel
. In der Anamnese hätten sich keine neuen Aspekte ergeben. Die Arbeitsfähigkeit könne von ihm nicht beurteilt werden.
3.
4.3
Der behandelnde Psychiater
Dr.
D.___
führte im Bericht vom 3
0.
Januar 2015 (
Urk.
7/251) aus, es bestünden beim Beschwerdeführer ein chronifiziertes, min
destens mittelschweres depressives Zustandsbild (ICD-10 F.39), eine Prägung von Persönlichkeit und Vegetativum durch dauernden Druck
konfligierender
Ele
mente (ICD-10 F.62.1) sowie psychovegetative Symptome bzw. psycho
motorische Beeintr
ächtigung mit Empfindungen eines
anhaltenden und belasten
den Gesche
hens (ICD-10 F.45.0), andernorts als phobischer
Schwankschwindel
gekennzeich
net. Der Zustand des Beschwerdeführers habe sich unter fortgesetzter
Chronifi
zierung
, der Abnahme der belastungsbedingten Spannungen und existentiellem Druck durch eine Anpassungsleistung an die gesundheitlichen, rollenspezifischen
und sozioökonomischen Gegebenheiten allmählich etwas ruhiger gezeigt, er sei aber letztlich nicht besser, sondern nur qualitativ anders geworden. Der Beschwerdeführer habe sich auf bescheidenem Niveau mit wesentlich einge
schränkter Verantwortung eingerichtet. Die Ehefrau arbeite und der Beschwerde
führer besorge so weit als möglich den Haushalt, allerdings blieben seine Aufga
ben vereinzelt und reduziert. Mit der Rollenumkehr habe er sich weitgehend, aber dennoch nur oberflächlich arrangiert. Nachdem die Kinder inzwischen vielfach ausser Haus seien, habe sich eine gewisse Leere eingestellt. Der Beschwerdeführer versuche sich mit Spaziergängen an wenig frequentierten Orten etwas abzulen
ken. Es gebe aber keine grossen Aktivitäten mehr und die Inangriffnahme irgend
welcher Vorhaben sei deutlich reduziert. Es liege weiterhin eine hochgradige Ein
schränkung der Arbeitsleistungsfähigkeit
im Umfang von 80 bis 100
%
vor. Hin
sichtlich der no
ch möglichen Tätigkeiten gelte F
olgendes:
Eine Tätigkeit, welche erhöhten Kraftaufwand oder Tragtätigkeiten brauche, sei ausgeschlossen, ebenso eine Tätigkeit, welche dauernde und rasche Fort
bewegungen bzw. häufige rasche Ortswechsel erfordere.
Am besten geeignet sei eine einfache Arbeit, welche zwi
schendurch leichte Bewegung erlaube, um verspannte Muskeleinheiten zu lockern. Die Arbeit im angestammten Beruf sei jedenfalls unzumutbar. Was die Behandlung anbelange, so sei eine weitgehende Therapieresistenz festzustellen. Die Prognose sei dementsprechend schlecht.
3.4.4
Laut dem zu Händen der Allianz Suiss
e erstellten
polydisziplinären (internistisch, rheumatologisch, neurologisch, psychiatrisch)
Gutachten der MEDAS
E.___
vom 1
9.
August 2014
(
Urk.
7/258)
bestehen beim Beschwerde
führer mit wesentliche
r
Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit eine dissoziative Bewegungsstörung (ICD-10 F44.4), eine posttraumatische Be
lastungsstörung vom dissoziativen Subtyp (ICD-10 F43.1), eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11) sowie eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fakto
ren (ICD-10 F45.41).
Als Diagnosen ohne
wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, aber mit Krankheitswert, nann
ten die Gutachter einen unsystematischen Schwindel ohne manifestes peripheres oder zentrales vestibuläres Syndrom und ohne
zerebelläre
Symptomatik, die Ent
wicklung eines
chronifizierten
, therapierefraktären Halbseitenschmerzsyndroms rech
ts
ohne adäquates organisches Korrelat am Bewegungsapparat bei Status nach
erstgradig
offener
Humerusschaftfraktur
rechts am 3
0.
März 1994 mit Sta
tus nach Platten-Osteosynthese am gleichen Tag und Status nach
Osteosynthese
materialentfernung
am 1
7.
April 1996, eine zervikale Diskushernie (Erstdiagnose September 1997), aktuell ohne Anhaltspunkt für eine
zervikoradikuläre
Reiz- oder sensomotorische Ausfallsymptomatik, eine leichte Transaminasenerhöhung sowie eine Intertrigo inguinal und stellten weiter fest, dass der Beschwerdeführer Bril
lenträger sei bei
Hyperopie
, rechts auch Astigmatismus, nicht-korrigierbarem reduziertem
Fernvisus
links und wahrscheinlich funktioneller Einäugigkeit (
Urk.
7/258/43-44).
Die bisherige Tätig
keit, bei
der
der
Beschwerdeführer mit lau
fenden Maschinen und potentiell gefähr
lichen Situationen konfrontiert gewesen sei, sei unter diesem Aspekt weder ihm noch seiner Umgebung zumutbar, da eine Selbst- und Fremdgefährdung nicht auszuschliessen sei. Die Arbeitsversuche hät
ten gezeigt, dass vor allem die Unsicherheit beim Gehen, die auch im Stehen auftreten könne
, das Sicherheits
risiko ausmache, weniger die Konzentrationsstö
rungen. In der früher ausgeübten Tätigkeit liege die Arbe
itsfähigkeit bei 0
%
. Aus rein
somatischer Optik bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, diese liege ganz im psychiatrischen Bereich.
Aufgrund der psychiatrischen Störungen könne der Beschwerdeführer während eines grossen Teils, d.h. zu 90
%
der Arbeits
zeit
präsent sein.
Seine Leistungen seien aber zu ca. 40
%
eingeschränkt. Stehend-gehende Tätigkeiten könne er nicht ausüben, er sollte für einen grossen Teil der Arbeit sitzen können, wobei gelegentliches Aufstehen und Herumgehen möglich sei. Wegen seines Schwindels könne der Beschwerdeführer keine Arbei
ten auf Leitern, Treppen, Gerüsten und mit gefährlichen Maschinen ausüben.
Auf
grund der Depression und der anderen psychischen Störungen seien Antrieb, Aus
dauer, kognitive Fähigkeiten, Tempo, Kontakt- und Verkehrsfähigkeit beeinträch
tigt. Der Beschwerdeführer sollte eine genau definierte Arbeit in ruhiger Umge
bung ohne Kundenkontakt, ohne Leistungsdruck und ohne Stress haben.
In einer leidens
angepassten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer zu 55
%
arbeitsfähig. Im Haushalt sei seine Leistungsfähigkeit zu etwa 25
%
reduziert. Zeitlich sei er kaum eingeschränkt, da er sich die Arbeitszeiten weitgehend frei einteilen könne
(Urk. 7/258/45-46)
.
3.4.5
Im von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebenen
polydisziplinären (inter
nistisch, rheumatologisch, psychiatrisch)
Gutachten der MEDAS
E.___
vom 2
9.
März 2017 (
Urk.
7/285)
hielten die Ärzte fest,
es bestünden beim
Beschwerdeführer mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine dissoziative Bewegungsstörung (ICD-10 F44.4) im Rahmen einer posttraumatischen Be
las
tungsstörung vom dissoziativen Subtyp (ICD-10 F43.1), eine
chronifizierte
depressive Entwicklung, deren Ausprägungsgrad und Intensität einer mittelgra
digen depressiven Episode entspreche (ICD-10 F32.1), eine chronische Schmerz
störung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) mit nicht klassifizierbarer Gangunsicherheit mit Schwindel
gefühlen sowie ein
Keratokonus
links (familiär), Zustand der «funktionellen
Einäugigkeit
»
.
Ohne wesentliche Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit, aber mit Krankheitswert seien ein chronifiziertes therapierefraktäres Halbseitenschmerzsyndrom rechts ohne adäquates organi
sches Korrelat am Bewegungsapparat, eine initiale
Coxarthrose
rechts, eine Adi
positas (171 Zentimeter / 105 Kilogramm, BMI 35,9), chronisch erhöhte Le
berenzyme, anamnestisch chronische Obstipation, ein Status nach Ulcera
duodeni
1989 bis 1991 sowie ein Verdacht auf Entwicklung einer arteriellen Hypertonie (
Urk.
7/285/38-39).
Bis zum Unfalltag am
1.
März 1997 sei der Beschwerdeführer als Maschinist,
Magaziner
und Staplerfahrer in der Textil
industrie tätig gewesen. Seither habe er nicht mehr gearbeitet. In der damals ausgeübten Tätigkeit sei er zu 50
%
arbeitsfähig.
Die Einschränkungen beruhten nicht auf körperlichen Gegebenheiten (aus reiner Optik des Bewegungsapparates
sei der Beschwerde
füh
rer voll arbeitsfähig), sondern auf den psychiatrischen Diagnosen. Der Beschwer
deführer sei auch in allen anderen Arbeiten des ihm offenen Arbeitsmarktes zu 50
%
arbeitsfähig
(
Urk.
7/285/39)
.
3.
4.6
Dr.med.
Dr.
rer
. pol.
G.___
, Facharzt für Innere Medizin, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin hielt in seiner Stel
lungnahme vom 2
0.
April 2017 (
Urk.
7/290/5-6) fest, es sei beim Beschwerdefüh
rer eine Konsistenzprüfung vorzunehmen. Diese ergebe Folgendes: Der Beschwer
deführer bemühe sich, eine Tagesstruktur aufrecht zu erhalten. Er spalte negative Gefühle
ab. Die familiäre Situation sei eher Ressource als Stressor. Tagesablauf, geschildertes Aktivitätsniveau und soziale Kontakte seien konsistent mit den Befunden und gestellten Diagnosen. Anpassung an Regeln, Planung und Struk
turierung von Aufgaben sowie Selbstbehauptungsfähigkeit seien massiv einge
schränkt. Rheumatologisch gebe es keinen Anhaltspunkt für eine
radikuläre
Reiz- und sensomotorische Ausfallsymptomatik. Eine erheblich eingeschränkte Beweg
lichkeit des Achsenorgans (Wirbelsäule und stammnahe Gelenke) stehe im Zusammenhang mit einer schmerzbedingten Selbstlimitierung. Im Vergleich zur MEDAS-Begutachtung aus dem Jahre 2014 gebe es keine Veränderung des Gesundheitszustandes. Das MEDAS-Gutachten sei
umfassend und schlüssig.
4.
4.1
Der Beschwerdeführer bestreitet die Zulässigkeit der Überprüfung seiner Invali
denrente im Sinne
von
lit
. a
S
chlB
der
Änderung vom 1
8.
März 2011 (6.
IV-Re
-
vision).
Er führt jedoch nicht aus, weshalb er dieser Ansicht ist, sondern ver
weist darauf, dass die Voraussetzungen durch das Gericht ex officio zu prüfen seien (
Urk.
1 S. 6).
4.2
Hierzu gilt es a
nzumerken, dass die
Rentenzuspra
che
beim Beschwerdeführer wegen der von
Dr.
A.___
(vgl. E. 3.2)
diagnostizierten Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen
(ICD-10 F68.0) erfolgte (vgl. Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 13. August 2003, Urk. 7/167).
Dem Beschwer
deführer wurde
damit
die Invalidenrente aufgrund eines
pathogen
et
isch
-ätiolo
gisch unkla
ren
syndro
malen
Beschwerde
bilds ohne nachweisbar organische Grundlage
zugesprochen (vgl. etwa Urteil des Bundesgericht 8C_814/2016 vom
3.
April 2017 [in BGE 143 V 66 nicht publizierte] E. 5.4 und Urteil des Bundes
gerichts 9C_602/2016 vom 1
4.
Dezember 2016 E. 5.2.2.1).
Die Beschwer
degegne
rin hat sodann die Überprüfung der Invalidenrente auch innerhalb von drei Jah
ren nach Inkrafttreten der
6.
IV-Revision eingeleitet.
Zwar hat sie
bereits im Jahr 2012 ein Revisionsverfahren durchgeführt (
Urk.
7/230-235), dabei hat sie aber die
sich
im Zusammenhang mit der Gesetzesänderung stellenden Fragen – insbe
sondere die Frage der Überwind
barkeit der gesundheit
lichen Störung
(vgl. E. 1.4)
- gar nicht geprüft, sondern sich lediglich auf die Prüfung der Frage beschränkt, ob eine wesentliche Änderung des Gesundheits
zustandes eingetreten ist.
Schliesslich liegt auch kein
Ausschluss
grund gemäss
Abs.
4 von
lit
. a
SchlB
zur
6.
IV-Revision
vor. Der Beschwerdeführer
hat weder bis zum 1.
Januar 2012 das 5
5.
Altersjahr zurückgelegt, noch hat er bei Einleitung der Überprüfung
(3.
Sep
tember 2014) seit mehr als 15 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung bezo
gen.
Die Überprüfung der Invalidenrente gemäss
Abs.
1 von
lit
. a
SchlB
erweist sich damit als zulässig.
Dass gemäss dem – der rentenaufhebenden Verfügung zugrundeliegenden (Urk. 2) – Gutachten der MEDAS
E.___
vom 29. März 2017 (vgl. E. 3.4.4; vgl. dazu nachstehend E. 5) die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nunmehr nicht nur durch unklare
syndromale
Beschwerden im Sinne von
lit
. a
Abs.
1
SchlB
, sondern auch durch eine mittelgradige depressive Episode beeinträchtigt wird, ändert daran nichts. Auch wenn sich im Laufe der Zeit ein ursprünglich rein unklares Beschwerdebild zu einem gemischten Beschwerdebild verändert, ist eine Anwendung von
lit
. a
Abs.
1
SchlB
noch möglich. Die Prüfung hat dabei unter Berücksichtigung sowohl der erklärbaren als auch der unklaren Beschwerden stattzufinden, wobei auf die aktuellen, für den Zeitpunkt der Rentenaufhebung
geltenden Verhältnisse abzustellen ist. Eine Rentenaufhebung resp. -herabsetzung im Rahmen von
lit
. a
Abs.
1
SchlB
ist (nur) zulässig, wenn resp. soweit zu diesem Zeitpunkt keine rentenbegründende Erwerbsunfähigkeit im Sinne von
Art.
7 ATSG vorliegt (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_847/2016 vom 1
9.
Juni 2017 E. 3.5 und 9C_381/2016 vom 1
3.
Januar 2017 E. 3.1.2 mit Hinweis).
5.
5.1
Das Gutachten der MEDAS
E.___
vom 2
9.
März 2017
wurde in Kenntnis der
Vorakten
abgegeben und basiert auf allseitigen Untersuchungen.
Der Beschwerdeführer wurde internistisch, rheumatologisch und psychiatrisch umfassend abgeklärt
.
Den geklagten Beschwerden wurde sodan
n angemessen Rechnung getragen.
Die Einschätzung der Gutachter erfolgte aufgrund der ein
ge
holten Akten, de
r
fachärztlichen Untersuchungen und einer Konsens
bespre
chung der Gutachter. Das Gutachten vermag demzufolge auch in der Beurteilung der medizinischen Situation und in den Schlussfolgerungen zu überzeugen. Es erfüllt daher die Kriterien an den Beweiswert eines medizinischen Gutachtens
(E.
1.
4
hiervor).
5.2
Nachfolgend ist anhand der Standardindikatoren zu prüfen,
ob die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte der MEDAS
E.___
plausibel er
scheint oder es dem Beschwerdeführer zumutbar ist, seine gesundheitlichen Prob
leme zu überwinden und wieder
vollschichtig
eine
r
Erwerbstätigkeit nachzuge
hen.
Der psychiatrische Gutachter,
Dr.
med.
H.___
, FMH Psychiatrie und Psycho
therapie,
hat
sich
im psychiatrischen Teilgutachten vom
3.
Februar 2017
(Urk.
7/285/61-77)
mit den Standardindikatoren befasst
.
Zum Komplex «Gesund
heitsschädigung» hat er festgehalten
,
beim Beschwerde
führer seien die diagnostischen Kriterien für eine
dissoziative Bewegungsstörung, eine posttraumatische Belastungsstörung vom dissoziativen Subtyp, eine
chroni
fizierte
depressive Entwicklung
mit dem Ausprägungsgrad und der Intensi
tät
einer mittelgradigen depressiven Episode und eine chronische Schmerzstörung
mit somatischen und psychischen Faktoren erfüllt
.
Der Beschwerdeführer beziehe seit Dezember 2000 eine ganze Invalidenrente. Es gebe keine Anhaltspunkte, dass sich das psychophysische Zustandsbild seit der letzten Rentenrevision im Oktober 2012 richtungsgebend verbessert oder verschlechtert habe
(
Urk.
7/285/73-74)
.
Zum Komplex «Persönlichkeit» hat
Dr.
H.___
festgehalten, sowohl der behan
delnde Psychiater als auch der frühere psychiatrische Gutachter
Dr.
I.___
gingen von einem
chronifizierten
psychischen Krankheitszustand aus. Die
diagnostischen Kriterien für eine andauernde Persönlichkeitsänderung nach psy
chischer Erkrankung seien aber nur teilweise erfüllt. Der Beschwerde
führer sei im Familienkontext sowie in der sozialen Beziehungs- und Kommunikations
fähig
keit nicht beeinträchtigt (
Urk.
7/285/74).
Zum Komplex «sozialer Kontext» hat
Dr.
H.___
ausgeführt
, der Beschwerde
füh
rer wohne zusammen mit seiner Ehefrau und dem jüngeren Sohn. Abgestützt auf seine Angaben sei davon auszugehen, dass der aktuelle soziale Kontext mehr Ressource als Stressor sei.
In Bezug auf die Konsistenz hat
Dr.
H.___
festgehalten, dass es während der Untersuchung keine Hinweise auf eine willentliche Verdeutlichung, Aggravation oder gar Simulation gegeben habe. Eine Aggravation oder Simulation könne aus versicherungsmedizinischer Sicht ausgeschlossen werden, wobei sich diese Beur
teilung mit den medizinischen Akten decke.
Im Weiteren führte
Dr.
H.___
aus, der Tagesablauf, das geschilderte Aktivitäts
niveau
und die sozialen Kontakte seien
konsistent mit den Befunden und kon
gruent mit den gestellten Diagnosen. In Bezug
auf den Leidensdruck hielt Dr.
H.___
fest,
er habe den Eindruck, dass sich der Beschwerdeführer mit den aktuellen psychosozialen Umständen abgefunden habe. Es sei ein Leiden an der Krankheit an sich spürbar. Ein Veränderungsdruck sei nicht spürbar, was ange
sichts der langjährigen Krankheitsgeschichte nicht erstaune (Urk. 7/285/74).
5.3
In einer gesamthaften Würdigung der massgebenden Standardindikatoren ist die Einschätzung des Leistungsvermögens durch
Dr.
H.___
mit 50
%
aus rechtlicher Sicht
nicht zu beanstanden. Insbesondere führt
Dr.
H.___
in nachvollziehbarer Weise aus, dass trotz bestehender Diskrepanz zwischen subjektivem Schmerz
empfinden und dem in der Untersuchung beobachtbaren Verhalten keine Hin
weise auf eine willentliche Verdeutlichung, Aggravation oder gar Simulation vor
handen sind (Urk. 7/285/73). Dem Entscheid der Beschwerdegegnerin haftet dem
gegenüber der Mangel an, dass sie gar keine Prüfung sämtlicher Stan
dardindika
toren vorgenommen hat.
Sie hat ein Aktivitätsniveau und vorhan
dene
Ressour
cen
von erheblichem Ausmass bejaht
und
einen erhöhten Leidens
druck beim Beschwerdeführer verneint
.
Damit hat sie aber lediglich
jene Sta
ndardindikatoren geprüft und gewichtet
, welche für eine von der Beurteilung im Gutachten der MEDAS
E.___
abweichende Einschätzung der Arbeitsfähigkeit sprechen.
D
er psychiatrische
Gutachter
de
r MEDAS
E.___
hat
demgegenüber in Berücksichtigung
sämtlicher
Standard
indikatoren die Beurteilung der Arbeitsfä
higkeit vorgenommen. Zu beachten ist in diesem Zus
ammenhang insbesondere,
dass er
nicht einfach die subjektive Einschätzung des Beschwerdeführers über
nommen, sondern eine objektivierte Beurteilung der medizinisch-theoretischen
Arbeitsfähigkeit vorgenommen
hat.
Soweit die Beschwerdegegnerin die von
Dr.
H.___
bestätigte diagnostische Beurteilung des psychiatrischen Vorgutachters der MEDAS
E.___
, Dr. med.
I.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie (vgl. Urk. 7/285/71-72 und
Urk.
7/266/30-38), in Frage gestellt hat (Urk. 2), ist zu bemerken, dass es invalidenversicherungsrechtlich nicht auf die Diagnose, sondern einzig darauf ankommt, welche Auswirkungen eine Erkrankung auf die Arbeitsfähigkeit hat (vgl. E. 1.2.1; vgl. statt vieler Urteil des Bundesgerichts 9C_278/2016 vom 2
2.
Juli 2019C_78/2017 vom 2
6.
Januar 2018 E. 5.2 mit Hin
weis). In diesem Zusammenhang ist auch zu beachten, dass beim Beschwerdefüh
rer offenkundig ungünstige Wechselwirkungen zwischen den von
Dr.
H.___
resp.
Dr.
I.___
beschriebenen, von ihnen als krankheitswertig bezeich
neten Störungen, namentlich auch zwischen der depressiven Symptomatik, der Schmerzstörung und der Gangunsicherheit mit Schwindelgefühlen, bestehen (vgl.
Urk.
8/285/71; vgl.
Urk.
7/266/38). Die Beschwerdegegnerin übersieht bei ihrer Argumentation sodann, dass eine (bloss) 50%ige Arbeitsunfähigkeit ein bestimm
tes Mass an Freizeitaktivitäten zulässt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_658/2018 vom 11. Januar 2019 E. 4.4.1 mit Hinweis). Schliesslich gilt es auch zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer weiterhin in psychotherapeuti
scher und psychopharmakologischer Behandlung bei
Dr.
D.___
steht, was durch
aus auf einen vorhandenen Leiden
s
druck hindeutet.
Insgesamt besteht mit Blick auf die Standardindikatoren – sowie unter Berück
sichtigung des im Rahmen einer psychiatrischen Exploration bestehenden Ermes
sensspielraums (vgl. dazu statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_200/2018 vom
7.
August 2018 E. 6.3 mit Hinweisen) – kein Anlass, aus rechtlicher Sicht von der Einschätz
ung von
Dr.
H.___
abzuweichen; die Einschätzung erweist sich als grosszügig, aber vertretbar.
5.4
Nach dem Gesagten ist zumindest überwiegend wahrscheinlich davon auszuge
hen, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung – wie im Zeitpunkt der
Rentenzusprache
– zu 50
%
arbeitsunfä
hig war.
6.
Zu prüfen bleiben die aktuellen erwerblichen Auswirkungen des Gesundheits
schadens.
6.1
Es ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer ohne Eintritt des Gesund
heitsschadens weiterhin in seiner angestammten Tätigkeit als Maschinist,
Magaziner
und Stapelfahrer tätig gewesen wäre. Wie das Sozialversicherungs
gericht im Urteil vom 1
3.
August 2003 bereits festgehalten hat, sind für die Bestimmung des hypothetischen Einkommens ohne Gesundheitsschaden regelmässig geleistete Überstunden im Rahmen eines Durchschnittswertes miteinzubeziehen. Mit Hin
weis auf die entsprechenden Ausführungen (
Urk.
7/167 E. 5.2.4, Proz.Nr.IV.2002.00500) ist demnach für das Jahr 1994 von einem Einkommen von
Fr.
69'911.-- auszugehen.
Angepasst an den Nominallohn
index für Männer (vgl. Bundesamt für Statistik, Tabelle
Entwicklung der Nominallöhne, der Kon
sumentenpreise und der Reallöhne
:
1994
=
1769
,
2016
=
2239
) beträgt das Ein
kommen im Jahr 201
6
Fr.
88'485.4
5.
6.2
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Rechtspre
chung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch her
ausge
gebe
nen Lohnstrukturerhebungen (
LSE
) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, BGE 135 V 297 E. 5.2; BGE 129 V 472 E. 4.2.1; BGE 126 V 75 E. 3b). Dabei
sind grundsätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröf
fentlichten Ta
bel
len der LSE zu verwenden (Urteile des Bundesgerichts 9C_699/2015 vom 6. Juli 2016 E. 5.2, 8C_78/2015 vom 10. Juli 2015 E. 4 und 9C_526/2015 vom 11. Sep
tember 2015 E. 3.2.2; zur Verwendung der aktuellsten statistischen Daten bei Rentenrevisionen vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.8.1 und BGE 133 V 545 E. 7.1). Der
Beizug der
Lohnstatistik erfolgt nur, wenn eine Ermitt
lung des Invaliden
einkom
mens aufgrund und nach Massgabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich ist (vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.7; BGE 139 V 592 E. 2.3, BGE 135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/
Reichmuth
,
IVG
, 3. Aufl., N 55 und 89 zu Art. 28a, mit weiteren Hinweisen auf die Rechtspre
chung).
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass ver
sicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durch
schnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu
einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem
Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und be
rufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehö
rigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Aus
wirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte da
für bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale
ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allge
meinen Arbeitsmarkt nur mit unter
durchschnittlichem Einkommen verwerten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Be
tracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der Vergleichsein
kommen mitverantwortliche invaliditäts
-
fremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser angemes
sen zu erhöhen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E.
3
.
2 mit Hinweis auf
SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90, 9C_728/2009 E. 4.1.2).
6.3
Der Zentralwert für die mit einfachen
Tätigkeiten (Kompetenzniveau 1)
beschäf
tigten Männer betrug im Jahre 201
6
im privaten Sektor
Fr. 5’389
.-- pro Monat bei 40 Arbeitsstunden pro Woche (LSE 20
16
, Tabelle
T1_tirage_skill_level)
, was unter Berück
sichtigung einer betriebsüblichen Arbeitszeit von 41,
7
Stunden pro Woche (Bun
desamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschafts
ab
teilun
gen, Tabelle T 03.02.03.01.04.01) ein hypothetisches Einkommen von monatlich
Fr.
5'618.05
bzw.
Fr.
67'416.60
pro Jahr ergibt.
Bei einer Leistungsfä
higkeit von
50
% ergibt sich ein Einkommen von Fr.
33'708.30
.
Zumal der Beschwerdeführer unterdessen vergleichsweise gut mit den bei ihm bestehenden funktionellen Beeinträchtigungen zurechtkommt und seine Einschränkungen im Rahmen der gutachterlichen Arbeitsunfähig
keitseinschätzung bereits grosszügig berücksichtigt worden sind, kommt ein zusätzlicher Abzug infolge einer leidens
bedingten Einschränkung nicht in Frage. Ebenso wenig geben
im Kompetenzni
veau 1
das
Alter des Beschwerdeführers, seine lange Abwesenheit vom Arbeits
markt sowie die Nationalität bzw. der Aufenthaltsstatus Anlass
für einen Abzug (vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_49/2018 vom 8. November 2018 E. 6.2.2.2 mit Hinweisen). Hingegen lässt sich vorliegend aufgrund des Umstan
des, dass dem Beschwerdeführer ein Beschäftigungsumfang von lediglich 50
%
zumutbar ist, ein Abzug vom Tabellenlohn von 5 % rechtfertigen (vgl. Urteil des Bundesgerichts
9C_10/2019 vom 2
9.
April 2019
E. 5.2.2 mit Hinweisen). Bei einem Invalideneinkommen von
Fr.
32'022.90 (= 0,9 x
Fr.
33'708.30) resultiert
verglichen
mit dem Valideneinkommen von
Fr 88'485.45
eine Einkommensein
busse von
Fr.
56'462.60
bzw.
ein Invaliditätsgrad von
rund
6
4
%,
welche
r
Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
gibt.
6.4
Die Beschwerde ist damit in dem Sinne teilweise gutzuheissen, dass die angefoch
tene Verfügung vom 1
1.
September 2017 aufzuheben und festzustellen ist, dass dem Beschwerdeführer mit Wirkung per
1.
November 2017 eine
Dreiviertelsrente
auszurichten ist.
6.5
Anzumerken bleibt, dass die
Rentenzusprache
Gegenstand materieller richterli
cher Beurteilung gebildet hatte (vgl. Sachverhalt Ziffer 1.2), weshalb vorliegend ein Zurückkommen auf die angefochtene Verfügung auf dem Weg der Wiederer
wägung gemäss
Art.
53
Abs.
2 ATSG nicht möglich ist (vgl. BGE 138 V 147
E.
2.1). Die vollständige Rentenaufhebung könnte demnach auch nicht mit der (sub
stituierten) Begründung der Wiedererwägung geschützt werden.
7
.
Es bleibt darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf Einglie
derungsmassnahmen im Rahmen der Schlussbestimmungen 6a hat und er von der Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung ausdrücklich darauf hingewiesen worden ist, dass er
sich
bei Interesse bei ihr melden kann (
Urk.
2
S.
3). Der Anspruch auf Wiedereingliederung ist Folge der Reduktion oder Aufhe
bung der Rente.
Dass bislang keine Wiedereingliederungsmassnahmen durchge
führt worden sind, steht der Rentenherabsetzung gestützt auf
lit
. a
SchlB
IVG
daher nicht entgegen
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9
C_30/2019 vom 1. Mai 2019, E. 3
mit Hinweis
en
).
8
.
8
.1
Gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von
Art.
61
lit
. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert im Rahmen von
Fr.
200.-- bis
Fr.
1'000.-- festgesetzt. Vorlie
gend erweist sich eine Kostenpauschale von
Fr.
800.-- als angemessen.
Der Beschwerdeführer unterliegt hinsichtlich des Umstandes, dass ein
Rückkommens
titel
vorliegt, der zur umfassenden Neuprüfung berechtigt.
Ausgangsgemäss sind die Kosten
zu drei Vierteln
der Beschwerdegegnerin
(Fr. 600.--)
und zu einem Viertel
(Fr. 200.--)
dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen.
8
.2
Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer gestützt auf
§
34
Abs.
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) Anspruch auf eine
redu
zierte
Prozessentschädigung. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf
Fr.
1'5
00.
-- (inkl. Mehrwert
steuer und Barauslagen) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
In
teilweiser
Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 1
1.
September 2017 betreffend Einstellung der Invalidenrente aufgehoben
und es wird festgestellt, dass dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab dem
1.
November 2017 eine
Dreiviertelsrente
zusteht
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.
--
werden
zu drei Vierteln
der Beschwerdegegnerin
und
zu einem Viertel dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
den
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
reduzierte
Pro
zessentschädigung von
Fr.
1’500
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Massimo
Aliotta
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift
-
des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten;
der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstBrügger