# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a8255683-9a55-526a-aba5-aac9566bc70b
**Source:** Zürich Steuerrekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-12-03
**Language:** de
**Title:** Einschätzung 2007 und Direkte Bundessteuer 2007
**Docket/Reference:** ST.2009.276
**URL:** https://www.strgzh.ch/assets/entscheide/StRG_ST_2009_276_hw.pdf

## Full Text

2 ST.2009.276 
2 DB.2009.164 

A,    

STEUERREKURSKOMMISSION II 
DES KANTONS ZÜRICH 

Entscheid 

3. Dezember 2009 

Mitwirkend: 

Einzelrichter R. Oesch und Sekretär M. Ochsner 

In Sachen 

gegen 

Rekurrent/ 
Beschwerdeführer,  

1.  S t a a t   Z ü r i c h ,    

2.  S c h w e i z e r i s c h e   E i d g e n o s s e n s c h a f t ,    

Rekursgegner,  

Beschwerdegegnerin,  

vertreten durch das kant. Steueramt,  
Division Nord,  
Bändliweg 21, Postfach, 8090 Zürich,  

betreffend 

Einschätzung 2007 und Direkte Bundessteuer 2007 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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hat sich ergeben: 

A.  A  (nachfolgend  der  Pflichtige)  ist  geschieden  und  Vater  der  am  …  1988 

geborenen  B.  Gemäss  Scheidungsurteil  wurde  die  Tochter  unter  die  elterliche  Sorge 

von  C,  ihrer  Mutter  und  geschiedenen  Ehefrau  des  Pflichtigen,  gestellt.  Darin  wurde 

dieser verpflichtet, an den Unterhalt der Tochter ab Oktober 2006 bis zum ordentlichen 

Abschluss  einer  angemessenen  Ausbildung  monatlich  Fr. 200.-  zu  zahlen,  zuzüglich 

allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzulagen (welche die Ehefrau mit seiner 

Zustimmung direkt bezog), "auch über die Mündigkeit hinaus". Sodann hat er die Kran-

kenkassenbeiträge seiner Tochter bis zum Abschluss der Ausbildung zu übernehmen. 

Stattdessen  hat  er  zusätzliche  Unterhaltszahlungen  von  Fr. 100.-  zu  leisten,  falls  die 

Tochter aus seiner Kollektivversicherung ausscheidet. Gestützt hierauf hat der Pflichti-

ge  für  2007  Unterhaltszahlungen  von  (12  x  Fr. 300.-  =)  Fr. 3'600.-  erbracht.  In  der 

Steuererklärung  2007  deklarierte  der  Pflichtige  ein  steuerbares  Einkommen  von 

Fr. 45'800.-  (Staats-  und  Gemeindesteuern)  bzw.  von  Fr. 46'500.-  (direkte  Bundes-

steuer). Dabei zog er die erwähnten Zahlungen für seine Tochter von den steuerbaren 

Einkünften ab.  

Mit  Einschätzungsentscheid  für  die  Staats-  und  Gemeindesteuern  2007  vom 

15. Juni  2009  verweigerte  das  kantonale  Steueramt  diesen  Abzug  und  setzte  das 

steuerbare  Einkommen  auf  Fr. 49'400.-  fest.  Mit  Veranlagungsverfügung  vom  10. Juli 

2009, welche sich auf den Hinweis vom 15. Juni 2009 bezog, erhöhte es sodann das 

steuerbare  Einkommen  für  die  Bundessteuerperiode  2007  auf  Fr. 50'100.-.  Zur  Be-

gründung  machte  das  Amt  geltend,  laut  Scheidungsurteil  müsse  der  Pflichtige  seiner 

Ehefrau keine Unterhaltszahlungen leisten. 

B. Mit Eingaben vom 22. Juni 2009 (Poststempel: 21. Juni 2009) beharrte der 

Pflichtige auf den erwähnten Abzügen, unter Hinweis darauf, dass die infrage stehen-

den Zahlungen nicht für die geschiedene Ehegattin, sondern für die Ausbildung seiner 

Tochter  bestimmt  gewesen  waren.  Hierauf  bestätigte  das  kantonale  Steueramt  dem 

Pflichtigen am 24. August 2009 den Eingang dieser Einsprachen gegen die Einschät-

zung  2007  (Staats-  und  Gemeindesteuern)  und  die  Veranlagung  2007  (direkte  

Bundessteuer).  Am  25. August  2009  wandte  sich  der  Pflichtige  nochmals  gegen  die 

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beiden Taxationen und verwies dabei wiederum auf seine 2007 erbrachten Zahlungen. 

Das kantonale Steueramt wies am 1. Oktober 2009 beide Einsprachen mit getrennten 

Entscheiden ab. Nun trug es zur Begründung vor, die Tochter sei 2007 bereits volljäh-

rig gewesen, weshalb ein Alimentenabzug ausscheide. 

C.  1. Mit  Eingabe  vom  4. Oktober  2009  wandte  sich  der  Pflichtige  erneut  an 

das kantonale Steueramt. Darin führte er aus, er nehme zur Kenntnis, dass er die Ali-

mente  wegen  der  Volljährigkeit  der  Tochter  nicht  mehr  abziehen  könne;  indes  könne 

den  Kinderabzug  beanspruchen,  wer – offenbar  wie  er  selber – Unterhaltszahlungen 

für ein volljähriges Kind leiste, das in der beruflichen Erstausbildung stehe und für des-

sen Unterhalt zur Hauptsache aufkomme. Daher stehe ihm ein Abzug Fr. 6'800.- statt 

von lediglich Fr. 3'600.- zu. Gleichentags liess er eine Kopie dieser Eingabe den "Bun-

desteuer-Rekurskommissionen" zukommen. 

2. Mit  Verfügung  vom  22. Oktober  2009  lud  die  Steuerrekurskommission  II 

den Pflichtigen ein, bekannt zu geben, ob die soeben erwähnten Eingaben als Rekurs 

bzw. Beschwerde gegen die Einspracheentscheide zu werten seien. Binnen Frist gab 

dieser daraufhin am 25. Oktober 2009 zu verstehen, die steueramtliche Beurteilung der 

Rechts-  und  Sachlage  sei  falsch;  darum – so  sinngemäss – bestehe  er  auf  einer  ge-

richtlichen Prüfung. 

3. Am  17. November  2009  gelangte  der  Pflichtige  an  das  kantonale  Steuer-

amt. Darin machte er klar, er beharre auf der Gewährung der ursprünglich verlangten 

Abzüge von Fr. 3'600.-, sowohl bei der direkten Bundessteuer als auch bei den Staats- 

und  Gemeindesteuern.  Mit  einer  Kopie  dieser  Eingabe  bediente  er  u.a.  die  Steuerre-

kurskommission II. 

4. Mit Rekurs-/Beschwerdeantwort vom 25. November 2009 schloss das kan-

tonale Steueramt auf Gutheissung des Rekurses; hingegen sei die Beschwerde abzu-

weisen.  Die  Eidg.  Steuerverwaltung  verzichtete  übungsgemäss  auf  eine  Vernehmlas-

sung. 

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Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 

1. Fest steht vorab, dass der Pflichtige gegen die beiden Einspracheentschei-

de  vom  1. Oktober  2009  Rekurs  bzw.  Beschwerde  erheben  will.  Sodann  ist  nun 

– gestützt  auf  seine  Eingabe  vom  17. November  2009 – klar,  dass  er  im  Grunde  ge-

nommen – entgegen  seinem  möglicherweise  missverständlichen  ursprünglichen  

Antrag – nach wie vor einzig die Herabsetzung der steuerbaren Einkommen um die pro 

2007 für seine volljährige Tochter entrichteten Alimente verlangt. 

2. Alimentenzahlungen  für  Kinder  sind  nach  § 31  Abs. 1  lit. c  des  Steuerge-

setzes  vom  8. Juni  1997  (StG;  in  der  Fassung  vom  11. September  2000)  und  Art. 33 

Abs. 1  lit. c  des  Bundesgesetzes  über  die  direkte  Bundssteuer  vom  14. Dezember 

1990 (DBG) von den steuerbaren Einkünften absetzbar, allerdings nur dann, wenn sie 

für  Minderjährige  bestimmt  sind.  Diesfalls  ist  ein  entsprechender  Sozialabzug  beim 

Leistenden gemäss § 34 Abs. 1 StG und Art. 213 Abs. 1 DBG ausgeschlossen. Hinge-

gen kann dieser nach § 34 Abs. 1 lit. a StG und Art. 213 Abs. 1 lit. a DBG für volljährige 

Kinder, welche in der beruflichen Ausbildung stehen und deren Unterhalt er bestreitet, 

einen  Kinderabzug  geltend  machen,  nach  kantonalem  Recht  allerdings  ausdrücklich 

nur dann, wenn er für den Unterhalt des Kindes zur Hauptsache aufkommt und dieses 

das  25. Altersjahr  noch  nicht  erreicht  hat  (§ 34  Abs. 1  lit. a  StG,  in  der  Fassung  vom 

25. April  2005).  Hierfür  können  nach  kantonalem  Recht  Fr. 6'800.-  (StG,  in  der  Fas-

sung vom 25. April 2005) und nach Bundesrecht Fr. 6'100.- (DBG, in der Fassung ge-

mäss Verordnung über den Ausgleich der Folgen der kalten Progression für die natürli-

chen  Personen  bei  der  direkten  Bundessteuer  vom  4. März  1996/27. April  2005 

[VO KP]) abgezogen werden. Kommt ein solcher Abzug nicht in Betracht, kann allen-

falls  ein Unterstützungsabzug  beansprucht  werden.  Ein solcher kommt  namentlich in-

frage, falls der Steuerpflichtige zum Unterhalt eines volljährigen Kinds, das erwerbsun-

fähig  oder  beschränkt  erwerbsfähig  ist,  mindestens  im  Umfang  des  Abzugs  von 

Fr. 2'500.-  bei  den  Staats-  und  Gemeindesteuern  (§ 34  Abs. 1  lit. b  StG,  in  der  Fas-

sung  vom  25. April  2005)  und von  Fr. 6'100.-  bei  der  direkten  Bundessteuer  (Art. 213 

Abs. 1 lit. b DBG; in der Fassung gemäss VO KP) beiträgt. Während die beiden Abzü-

ge  (Kinder-  und  Unterstützungsabzug)  bei  der  Bundessteuer  mithin  nicht  differieren, 

unterscheiden sie sich nach kantonalem Recht quantitativ erheblich. Als erwerbsunfä-

hig  bzw.  beschränkt  erwerbsunfähig gilt  namentlich eine junge  Erwachsene  (bzw.  ein 

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junger  Erwachsener),  welche(r) sich in der  Erstausbildung  befindet  und  daher  auf  die 

Unterstützung  Dritter  angewiesen  ist.  Schliesslich  kann  der  Steuerpflichtige  für  jede 

Person,  für  welche  ihm  ein  Kinder-  oder  Unterstützungsabzug  zusteht,  als  Abzug  zu-

sätzlich  maximal  Fr. 1'200.-  (§ 31  Abs. 1  lit. g  StG,  in  der  Fassung  vom  25. August 

2003) bzw. Fr. 700.- (Art. 212 Abs. 1 Lemma 2 DBG, in der Fassung gemäss VO KP) 

für Versicherungsprämien und Sparkapitalzinsen beanspruchen. 

3. Der geschiedene Pflichtige ist Vater der  am … 1988 geborenen B, welche 

bei ihrer Mutter lebt. Seine Tochter absolvierte 2007 eine reguläre Lehre bei der D in E. 

An ihren Unterhalt im Jahr 2007 bezahlte der Pflichtige in Beachtung des Scheidungs-

urteils Fr. 3'600.-. Diese Zahlungen will er vollumfänglich zum Abzug bringen. 

a)  Die  Tochter  ist  volljährig,  weshalb  ein  Abzug  der  Alimente  nach  dem  Ge-

sagten ausser Betracht fällt. Sie stand 2007 in ihrer Erstausbildung und hatte damals 

das  25. Altersjahr  noch nicht  vollendet.  Mithin kann  sich fragen,  ob  der Pflichtige den 

Kinderabzug beanspruchen könnte. Doch hat er mit seiner Leistung offenkundig nicht 

zur Hauptsache den Unterhalt seiner Tochter bestritten; er machte das Gegenteil auch 

gar  nicht  geltend.  Somit  scheidet  ein  solcher  Abzug  bei  den  Staats-  und  Gemeinde-

steuern aus. Die gesetzliche Regelung bei der direkten Bundessteuer kennt diese Vor-

aussetzung nicht. Indes kann der Steuerpflichtige hier den Abzug nur dann beanspru-

chen, wenn er Leistungen erbringt, welche mindestens dem Umfang des Kinderabzugs 

entsprechen (StE 2003 B 29.3 Nr. 20; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar 

zum  DBG,  2.A.,  2009,  Art. 213  N 40).  Mit  Fr. 3'600.-  erreichen  die  Leistungen  des 

Pflichtigen den massgeblichen Schwellenwert von Fr. 6'100.- nicht annähernd, weshalb 

der Kinderabzug auch hier ausscheidet. 

b) Bei solcher Lage der Dinge bleibt zu prüfen, ob der Pflichtige allenfalls An-

spruch auf einen Unterstützungsabzug besitzt. Dies ist bei den Staats- und Gemeinde-

steuern  mit  dem  Steueramt  zu  bejahen.  Denn  die  Tochter  ist  unter  den  gegebenen 

Umständen  unbestrittenermassen  unterstützungsbedürftig;  sodann  überschritten  die 

ausgewiesenen  Unterhaltszahlungen  den  gesetzlich  geforderten  Minimalbetrag  von 

Fr. 2'500.-.  Hingegen  ist  bei  der  direkten  Bundessteuer  der  entsprechende  Wert  von 

Fr. 6'100.-  nicht  erreicht.  Der  Abzug  kann  auch  hier  nur  dann  gewährt  werden,  wenn 

der  Steuerpflichtige an  den  Unterhalt  der  erwerbsunfähigen  oder  (nur)  beschränkt  er-

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werbsfähigen Person mindestens in der Höhe eben dieses Abzugs beiträgt. Demnach 

muss der Bundessteuer-Unterstützungsabzug dem Pflichtigen versagt bleiben. 

c) Ist diesem wenigstens bei den Staats- und Gemeindesteuern der Unterstüt-

zungsabzug  zuzugestehen,  so  kann  er  dort  den  um  Fr. 1'200.-  höheren  Versiche-

rungsprämienabzug  beanspruchen.  Zwar  hat  er  diese  Erhöhung  nicht  geltend  ge-

macht.  Doch  kann  mit  dem  Steueramt  ohne  Weiteres  davon  ausgegangen  werden, 

dass beim Pflichtigen im genannten Umfang entsprechender Mehraufwand angefallen 

ist. Insofern drängt sich eine Korrektur zugunsten des Pflichtigen auf. 

4. a)  All  das  führt  dazu,  dass  der  Rekurs  gutzuheissen  und  die  Beschwerde 

abzuweisen ist. Für die Staats- und Gemeindesteuerperiode 2007 gilt neu: 

Steuerbares Einkommen laut Einspracheentscheid  

./. - Unterstützungsabzug 

    - zusätzliche Versicherungsprämien 

steuerbares Einkommen 

    Fr. 

49'400.- 

  2'500.- 

  1'200.- 

45'700.-. 

Weil  die  Steuerrekurskommission  das  Recht  von  Amtes  wegen  anzuwenden 

hat (§ 149 Abs. 2 StG), führt dies zu einer reformatio in melius; d.h. der Pflichtige ist im 

Vergleich zu seinem Antrag (von Fr. 45'800.-) tiefer einzuschätzen. 

b) Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Rekursverfahrens von vornherein 

dem Steueramt aufzuerlegen (§ 151 Abs. 1 StG). Bezüglich der Bundessteuerveranla-

gung  unterliegt  der  Pflichtige  zwar  vollumfänglich.  Gleichwohl  hat  das  Steueramt  die 

Kosten auch insofern zu tragen (vgl. Art. 144 Abs. 3 DBG). Denn das Amt hat es ver-

säumt,  sich  im  Einspracheentscheid  mit  der  Argumentation  des  Pflichtigen  auseinan-

derzusetzen.  Obgleich  dieser  in  seinen  Eingaben  vom  22. Juni  und  25. August  2009 

unmissverständlich dafür gehalten hat, die Alimente seien für seine in Ausbildung be-

griffene Tochter bestimmt, blieb dieser Hinweis völlig unbeachtet. Das Steueramt hat in 

seinen  Erwägungen  einzig  ausgeführt,  B  habe  das  18. Altersjahr  vor  2007  beendet. 

Mithin  sei  sie  volljährig  gewesen,  weshalb  kein  Anspruch  auf  den  Kinderabzug  

bestehe.  Der  Umstand  der  Volljährigkeit  war  aber  letztlich – wie  dargetan – gar  nicht 

entscheidend.  Mit  der  entscheidwesentlichen  Begründung  hat  sich  das  kantonale 

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Steueramt – nach der gegebenenfalls gebotenen Untersuchung – nicht befasst. In die-

sem Licht hat sich das Steueramt einer Gehörsverweigerung schuldig gemacht. 

Demgemäss erkennt der Einzelrichter: 

1.  Der Rekurs wird gutgeheissen. Der Rekurrent wird für die Staats- und Gemeinde-

steuern,  Steuerperiode  2007,  mit  einem  steuerbaren  Einkommen  von  Fr. 45'700.- 

und einem steuerbaren Vermögen von Fr. 0.- eingeschätzt (Tarif nach § 35 Abs. 1 

und 47 Abs. 1 StG; Grundtarif). 

2.  Die Beschwerde wird abgewiesen. 

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