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**Case Identifier:** 463e911a-a2f7-525f-a8bb-90579717e527
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 25.05.2016 B 2015/296
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2015-296_2016-05-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2015/296

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 25.05.2016

Entscheiddatum: 25.05.2016

Entscheid Verwaltungsgericht, 25.05.2016
Schulrecht, Besuch einer Sonderschule (Art. 35 VSG, sGS 213.1). Bei durch 
Gutachten des Schulpsychologischen Dienstes ausgewiesener 
Sonderschulbedürftigkeit liegt die Wahl der Sonderschule im Ermessen des 
Schulrates. Leitlinien bilden das Kindeswohl und die finanzielle Tragbarkeit. 
Die im Gutachten enthaltenen Schlussfolgerungen und Anträge sind in der 
Regel wegweisend. Im konkreten Fall lässt sich im vom Schulrat verfügten 
Wechsel der Sonderschule kein Ermessensfehler erkennen 
(Verwaltungsgericht, B 2015/296). Entscheid vom 25. Mai 2016

Besetzung

 

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Bietenharder, Zindel; 

Gerichtsschreiber Wehrle

 

Verfahrensbeteiligte

X.Y.,

Beschwerdeführer,

gesetzlich vertreten durch A.Y. und B.Y.,

diese vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter, Poststrasse 6, Postfach 

239, 9443 Widnau,

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gegen

Erziehungsrat des Kantons St. Gallen, Davidstrasse 31, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Schulgemeinde Q., Schulrat,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Sonderschulung für X.Y.

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.           X.Y. (geboren 2006) ist der Sohn von A.Y. und B.Y. Die Familie wohnt in Q., 

wo X.Y. ab dem Schuljahr 2011/12 den Kindergarten besuchte. Das Kinderspital 

St. Gallen klärte den Knaben offenbar im August 2012 entwicklungspädiatrisch ab und 

diagnostizierte eine allgemeine Entwicklungsverzögerung mit einer ausgeprägten 

expressiven und rezeptiven Sprachentwicklungsverzögerung (vgl. vi-act. 4a/1, S. 1). Ab 

Mitte des zweiten Kindergartenjahres erhielt X.Y. Unterstützung in Form von 

heilpädagogischer Früherziehung. Ab dem darauffolgenden Schuljahr 2013/14 verfügte 

die Schulgemeinde Q. auf Antrag des Schulpsychologischen Dienstes des Kantons 

St. Gallen (SPD) den Sonderschulbesuch in der Sprachheilschule St. Gallen (vi-act. 4a/

2). Dort besuchte X.Y. in der Folge den Sprachheilkindergarten und anschliessend die 

erste Einführungsklasse. Aktuell befindet er sich in der zweiten Einführungsklasse.

 

B.           Am 31. März 2015 verfügte die Schulgemeinde gestützt auf ein erneutes 

Gutachten des SPD, dass X.Y. ab dem Schuljahr 2015/16 statt die Sprachheilschule 

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die Heilpädagogische Schule Heerbrugg (HPS Heerbrugg) besuchen müsse (vi-act. 3a/

3). Dagegen gelangten die Eltern mit Rekurs vom 9. April 2015 an den Erziehungsrat, 

der das Rechtsmittel mit Entscheid vom 21. Oktober 2015 abwies.

 

C.           Gegen den Rekursentscheid liessen die Eltern im Namen von X.Y. 

(Beschwerdeführer) durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter, Widnau, mit Eingabe 

vom 12. November 2015 Beschwerde beim Verwaltungsgericht erheben (act. 1). Sie 

beantragten sinngemäss, der Rekursentscheid sei aufzuheben, sodass X.Y. weiterhin 

die Sprachheilschule besuchen könne. Eventualiter solle er dort die erste 

Einführungsklasse wiederholen dürfen. Subeventualiter sei er der Kleinklasse der 

Regelschule seines Wohnortes zuzuweisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

Nach Einsicht in die Verfahrensakten reichte der Rechtsvertreter am 3. Dezember 2015 

eine Beschwerdeergänzung ein (act. 8). Der Erziehungsrat (Vorinstanz) beantragte mit 

Vernehmlassung vom 12. Januar 2016 Abweisung der Beschwerde (act. 13). Der 

Schulrat verzichtete für die Schulgemeinde Q. (Beschwerdegegnerin) auf eine 

Vernehmlassung (act. 15). Der Beschwerdeführer nahm zur Eingabe der Vorinstanz am 

4. Februar 2016 Stellung und zog den Eventualantrag (Wiederholung der 

Einführungsklasse) zurück, weil dies angesichts der jüngsten Entwicklung ohnehin nicht 

notwendig sei (act. 17).

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 

Akten wird – soweit wesentlich – in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.           

1.1.        Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis 

Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Als 

gesetzliche Vertreter (vgl. Art. 304 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, SR 

210, ZGB) sind die Eltern des Beschwerdeführers zur Ergreifung des Rechtsmittels 

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sowohl in eigenem als auch in dessen Namen grundsätzlich legitimiert (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP; BGer 2C_433/2011 vom 1. Juni 2012 E. 1.2; 

VerwGE B 2014/247 vom 30. Juni 2015 E. 1.2 und B 2014/113 vom 27. November 

2015 E. 1, www.gerichte.sg.ch). Die Beschwerde wurde rechtzeitig erhoben und 

entspricht den Anforderungen in inhaltlicher und formeller Hinsicht (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist 

grundsätzlich einzutreten.

1.2.        Die angefochtene Verfügung bildet Anfechtungsgegenstand des streitigen 

Verwaltungsrechtspflegeverfahrens; sie ist dessen objektive Voraussetzung und 

sachliche Begrenzung zugleich. Streitgegenstand des Rechtsmittelverfahrens ist jener 

Ausschnitt aus dem Anfechtungsgegenstand, den die Beteiligten durch ihre Anträge 

zur Entscheidung vor die betreffende Rechtsmittelinstanz bringen (Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 579; GVP 2002 

Nr. 23 und 1987 Nr. 43). Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die 

Verfügung des Schulrates Q. vom 31. März 2015 mit dem Betreff «Wechsel der 

Sonderschule». Ein gegen diese Verfügung gerichtetes Rechtsmittelverfahren kann 

lediglich den verfügten Wechsel von der Sprachheilschule an die HPS entfallen lassen 

und den weiteren Verbleib an der Sprachheilschule bewirken. Der Subeventualantrag – 

Wechsel in die Kleinklasse des örtlichen Schulträgers, d.h. in die Regelschule – 

überschreitet den Anfechtungsgegenstand, weshalb darauf nicht einzutreten ist. Die 

Sonderschulbedürftigkeit des Beschwerdeführers an sich ist nämlich nicht Gegenstand 

der ursprünglich angefochtenen Verfügung. Zudem wurde dieser Antrag verspätet, 

nämlich erst im Lauf des Rekursverfahrens (nach Ablauf der Rekursfrist, vgl. vi-act. 7), 

und ohne dass neue Tatsachen hierzu Anlass gegeben hätten (vgl. vi-act. 19a/1) 

erhoben. Weil die im Eventualbegehren beantragte Wiederholung der 

Einführungsklasse zudem für den Beschwerdeführer selbst nicht mehr in Betracht 

kommt, ist auf die Beschwerde lediglich insofern einzutreten, als der Beschwerdeführer 

die Aufhebung des Rekursentscheides und somit seinen weiteren Verbleib an der 

Sprachheilschule beantragt.

2.           

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2.1.        Art. 19 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 

101, BV) gewährleistet einen Anspruch auf ausreichenden und unentgeltlichen 

Grundschulunterricht. Nach Art. 62 Abs. 1 und 2 BV sorgen die für das Schulwesen 

zuständigen Kantone für den ausreichenden, allen Kindern offenstehenden, an 

öffentlichen Schulen unentgeltlichen obligatorischen Grundschulunterricht. Die 

aufgrund von Art. 19 BV garantierte «ausreichende» Grundschulung muss für den 

Einzelnen angemessen und geeignet sein bzw. genügen, um ihn auf ein 

selbstverantwortliches Leben im Alltag vorzubereiten. Aus der Verfassung ergibt sich 

mithin ein Anspruch auf eine den individuellen Fähigkeiten des Kindes und seiner 

Persönlichkeitsentwicklung entsprechende unentgeltliche Grundschulausbildung an 

einer öffentlichen Schule. Der Anspruch wird verletzt, wenn die Ausbildung des Kindes 

in einem Masse eingeschränkt wird, dass die Chancengleichheit nicht mehr gewahrt 

ist, und wenn es Lerninhalte nicht vermittelt erhält, die in der hiesigen Wertordnung als 

unverzichtbar gelten.

Wie andere soziale Grundrechte gewährleistet auch der Anspruch auf ausreichenden 

und unentgeltlichen Grundschulunterricht nur einen Mindeststandard. Dieser umfasst 

ein angemessenes, erfahrungsgemäss ausreichendes Bildungsangebot an öffentlichen 

Schulen. Ein Mehr an individueller Betreuung, das theoretisch immer möglich wäre, 

kann daraus mit Blick auf das beschränkte staatliche Leistungsvermögen nicht 

abgeleitet werden. Mit anderen Worten ist der verfassungsmässige Anspruch auf 

ausreichenden unentgeltlichen Grundschulunterricht nicht gleichbedeutend mit dem 

Anspruch auf die optimale bzw. geeignetste Schulung eines Kindes (zum Ganzen vgl. 

z.B. BGE 138 I 162 E. 3 mit Hinweisen; BGer 2P.216/2002 vom 5. Februar 2003 E. 4 f.; 

VerwGE B2014/113 vom 27. November 2015 E. 2.1, www.gerichte.sg.ch).

2.2.        Die Kantone sorgen auch für eine ausreichende Sonderschulung aller 

behinderten Kinder und Jugendlichen bis längstens zum vollendeten 20. Altersjahr (Art. 

62 Abs. 3 BV). Ob es sich dabei um einen reinen Verfassungsauftrag handelt oder ob 

Art. 62 Abs. 3 BV ein einklagbares verfassungsmässiges Individualrecht auf 

ausreichende Sonderschulung begründet, ist umstritten. Die zu Art. 19 BV entwickelten 

mitunter einschränkenden Grundsätze kommen jedenfalls auch in diesem Bereich zum 

Tragen (vgl. die weiterführenden Bemerkungen und Hinweise von Hänni, in: Waldmann/

Belser/Epiney, Basler Kommentar BV, Basel 2015, N37 f. zu Art. 62 BV sowie 

http://www.gerichte.sg.ch

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Ehrenzeller, in: Ders./Schindler/Schweizer/ Vallender [Hrsg.], St. Galler Kommentar BV, 

3. Aufl. 2014, N 36 ff. zu Art. 62 BV).

2.3.        Die kantonale Schulgesetzgebung konkretisiert diese verfassungsmässigen 

Ansprüche und Bildungsaufträge wie folgt: Das im Kanton wohnhafte Kind hat das 

Recht, jene öffentliche Schule oder anerkannte private Sonderschule zu besuchen, die 

seinen Fähigkeiten entspricht und deren Anforderungen es erfüllt (Art. 51 des 

Volksschulgesetzes, sGS 213.1, VSG). Kinder mit besonderem Bildungsbedarf, 

namentlich mit Schulschwierigkeiten, Verzögerungen oder Beeinträchtigungen in der 

Entwicklung, Behinderungen oder besonderen Begabungen werden durch 

sonderpädagogische Massnahmen unterstützt (Art. 34 Abs. 1 VSG). «Besonderer 

Bildungsbedarf» ist ein Oberbegriff, an den einzelfallbezogen sonderpädagogische 

Massnahmen geknüpft werden (vgl. Botschaft zum XIV. Nachtrag zum VSG, ABl 2013 

308 ff., 398). Gemäss Art. 35 VSG orientieren sich sonderpädagogische Massnahmen 

am Bedarf der Kinder in Erfüllung des Erziehungs- und Bildungsauftrags, unter 

Berücksichtigung des Aufwandes von Schule und Kanton. Massgebend für den 

Entscheid, welche (Sonder-)Schule in Frage kommt, ist vorab das Wohl des 

(behinderten) Kindes. Deshalb besteht beispielswiese kein Anspruch, ohne Rücksicht 

auf die Fähigkeiten eine Schule am Wohnort zu besuchen, wenn dort keine 

Sonderschulung möglich ist, die der Behinderung entspricht (BGE 130 I 352 E. 6.1.2 

mit Hinweis auf C. Klein, La discrimination des personnes handicapées, Diss. Bern 

2002, S. 56 ff.). Die Eltern spielen beim Entscheidungsprozess eine wichtige, rechtlich 

gesicherte Rolle, aber letztlich gehen ihre Rechte nicht dem offensichtlichen Wohl des 

Kindes vor (H. Plotke, Schweizerisches Schulrecht, 2. Aufl. 2003, S. 467 f. mit Hinweis).

2.4.        Einem Kind mit ausgewiesenem Bedarf steht eine ausgewiesene 

sonderpädagogische Massnahme zu (Art. 35 Abs. 2 VSG). Schülerinnen und Schüler 

mit besonderem Bildungsbedarf besuchen gemäss Art. 35bis Abs. 1 VSG die Regel- 

oder die Kleinklasse, wenn sie (kumulativ) vom Unterricht profitieren und das soziale 

Gefüge der Klasse wahrnehmen können (lit. a), der Besuch für die Erfüllung des 

Erziehungs- und Bildungsauftrags geeignet, erforderlich und zumutbar ist (lit. b) und 

nicht überwiegende Interessen der Klasse oder des Umfeldes entgegen stehen (lit. c). 

Kinder, die diese Kriterien für die integrative Beschulung an der Regelschule nicht 

erfüllen, besuchen eine separate Sonderschule (Abs. 3). Es besteht weder ein 

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verfassungs- noch ein bundes- oder kantonalrechtlicher Anspruch, ein Kind mit 

ausgewiesener Sonderschulbedürftigkeit in einer Regelklasse zu beschulen (vgl. 

VerwGE B 2013/53 vom 12. Juni 2013 E. 3.1, www.gerichte.sg.ch).

2.5.        Die Sonderpädagogik im Kanton St. Gallen ist nach dem Gesagten den 

Grundsätzen der Verhältnismässigkeit und der Subsidiarität verpflichtet. Die 

Volksschule erfüllt ihren Bildungsauftrag, indem sie sowohl integrierende als auch 

separierende Angebote vorsieht und diese nach dem Prinzip «so viel Integration wie 

möglich, so viel Separation wie nötig» situationsgerecht einsetzt. Die Umsetzung 

dieses Prinzips erfolgt unter Berücksichtigung und Abwägung der Interessen der 

Schülerinnen und Schüler mit besonderem Bildungsbedarf einerseits sowie der übrigen 

Schülerinnen und Schüler und der Lehrpersonen andererseits (Sonderpädagogik-

Konzept des Kantons St. Gallen vom 18. März/4. Mai 2015, Teil «Überblick», Ziff. 3.1, 

www.schule.sg.ch). Das Sonderschulangebot richtet sich an Schülerinnen und Schüler 

mit Behinderung (geistige Behinderung, Mehrfachbehinderung, Hör-, Seh- oder 

Körperbehinderung, Sprachentwicklungsverzögerung) oder mit schwerwiegenden 

Lern- und Verhaltensschwierigkeiten, die trotz sonderpädagogischen Massnahmen aus 

dem Grundangebot, individuellen Lernzielen und behinderungsspezifischer Beratung 

und Unterstützung dem Unterricht in der Regelschule nicht folgen können und/oder 

deren Behinderung die Platzierung in einer Sonderschule unumgänglich macht. 

Sonderschulen sind spezialisierte Einrichtungen mit einem oder mehreren 

Förderschwerpunkten wie kognitiver Entwicklung, sozialer sowie psychisch-

emotionaler Entwicklung, Sprachentwicklung, körperlicher bzw. motorischer 

Entwicklung, Hören und Sehen (Sonderpädagogik-Konzept, Teil «Sonderschule», 

a.a.O., Ziff. 3.1 f.).

3.           

3.1.        Der Schulrat verfügt heilpädagogische Früherziehung für Kinder, die den 

Kindergarten besuchen, sonderpädagogische Massnahmen in der Regelschule 

(einschliesslich Kindergarten) und den Besuch einer Sonderschule. Er verfügt nicht nur 

die Sonderschulung an sich, sondern – nach Absprache mit den Eltern und der 

betreffenden Institution – auch die konkrete Platzierung. Er holt das Gutachten der 

zentralen Abklärungsstelle (SPD) ein, bevor er den Besuch einer Kleinklasse oder einer 

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Sonderschule verfügt (vgl. Art. 36 und 36bis VSG und Botschaft, a.a.O., S. 400 f.). 

Durch den Beizug des SPD wird sichergestellt, dass die Abklärung aus einer 

unabhängigen Perspektive und die Antragsstellung nach einheitlichen Standards 

erfolgen. Der allfällige Bedarf für eine Sonderschulung wird mit einem standardisierten 

Abklärungsverfahren erhoben. Aufgrund der Einschätzung der Entwicklungs- und 

Bildungsziele sowie des Förderbedarfs werden ein Hauptförderort und allfällige 

unterstützende Massnahmen vorgeschlagen. Das Gutachten des SPD an den Schulrat 

beinhaltet sämtliche für die Schule relevanten Angaben (Einschätzungen, 

Handlungsbedarf, Antrag; vgl. Sonderpädagogik-Konzept, Teil «Regelschule», a.a.O., 

Ziff. 5.5.4).

3.2.        Die Wahl der Institution, die die Sonderschulung durchführen soll, liegt also im 

Ermessen des Schulrates. Dieser soll anordnen, wie die sonderpädagogische 

Massnahme konkret auszugestalten ist. Sein Auswahlermessen hat er pflichtgemäss, 

d.h. unter Berücksichtigung der rechtsstaatlichen Grundsätze, namentlich des 

Willkürverbots, der Rechtsgleichheit und der Verhältnismässigkeit, auszuüben. Neben 

diesen Grundsätzen hat der Schulrat auch den Sinn und Zweck der gesetzlichen 

Ordnung zu beachten. Leitlinien bilden im konkreten Fall sowohl das Kindeswohl als 

auch die finanzielle Tragbarkeit. Die vorgängige und notwendige schulpsychologische 

Abklärung soll die Frage erhellen, welche Beschulungsform bzw. Art der Institution und 

Unterbringung den Bedürfnissen des Kindes am besten gerecht wird. Da eine Behörde 

in Fachfragen praxisgemäss nur von der Auffassung des Gutachtens abweicht, wenn 

gewichtige, zuverlässig begründete Tatsachen oder Indizien – etwa innere 

Widersprüche, offensichtliche Lückenhaftigkeit oder irrtümliche tatsächliche 

Feststellungen – dessen Überzeugungskraft ernsthaft erschüttern (vgl. Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 616; Rhinow/

Krähenmann, Schweizerische Verwaltungsrechtsprechung, Ergänzungsband, Basel 

1990, Nr. 146), sind dessen Schlussfolgerungen und Anträge in der Regel wegweisend.

4.           

4.1.        Dem Verwaltungsgericht ist die Ermessenskontrolle im Beschwerdeverfahren 

verwehrt (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP e contrario). Es hat sich daher darauf zu 

beschränken, über die Einhaltung des Ermessensspielraums zu wachen und schreitet 

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nur ein, wenn die Vorinstanz das ihr zustehende Ermessen über- bzw. unterschritten 

oder missbraucht hat. Eine Ermessensüberschreitung liegt vor, wenn die Behörde 

Ermessen walten lässt, wo für dieses nach Gesetz kein Raum ist. 

Ermessensunterschreitung liegt vor, wo das Gesetz Ermessen einräumt und die 

Behörde dieses nicht wahrnimmt. Missbräuchlich wird das Ermessen ausgeübt, wenn 

sich die Behörde zwar an den Rahmen des ihr vom Gesetz eingeräumten Ermessens 

hält, dabei jedoch die bei der Ermessensausübung zu beachtenden 

verfassungsmässigen Grundsätze, insbesondere der Rechtsgleichheit, der 

Verhältnismässigkeit oder des Verbots der Willkür, verletzt (Cavelti/Vögeli, a.a.O., 

Rz. 740 ff.).

4.2.        Der Beschwerdeführer lässt geltend machen, er und sein um drei Jahre älterer 

Bruder seien in etwa gleich intelligent. Auch sein Bruder habe anfänglich die 

Sprachheilschule besucht, habe nun jedoch an die Regelschule wechseln können. 

Diese positive Entwicklung sei auch bei ihm zu erwarten. Er habe keinerlei körperliche 

Symptome einer Behinderung und wäre in der HPS somit ein Aussenseiter. Dies sei 

während des 3-stündigen Besuches bereits manifest geworden, weil er geweint und 

sich zu seinen Eltern zurückgezogen habe. Die Auseinandersetzung mit den 

ersichtlichen Behinderungen der anderen Schülerinnen und Schüler habe bei ihm 

grosse Bedenken und Unsicherheiten ausgelöst. Weil er den anderen Kindern geistig 

und körperlich überlegen sei und Berührungsängste habe, würde er isoliert. Aufgrund 

der Abschottung von der regulären Primarschule würde der Kontakt mit anderen 

Kindern unterbunden.

In der Beschwerde wird weiter vorgebracht, die vorinstanzliche Feststellung, dass der 

Beschwerdeführer in den letzten drei Jahren eher langsame Fortschritte gemacht habe, 

widerspreche den früheren schulpsychologischen Beurteilungen. Diese hätten Defizite 

vorab bei den sprachlichen Kompetenzen verortet und bestätigt, dass er in der 

Mathematik gute Fortschritte erzielt habe. Somit scheine ein Potenzial vorhanden zu 

sein, das in der Heilpädagogischen Schule nicht ausgeschöpft werden könne. Dieses 

zeige sich auch daran, dass er im Bereich Sprache jüngst gute Fortschritte gemacht 

habe (vgl. act. 8 Ziff. 1 f.).

4.3.       

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4.3.1.    Der Beschwerdeführer wurde seit dem Jahr 2012 regelmässig vom SPD 

untersucht. In einem ersten, nicht aktenkundigen Bericht vom 21. November 2012 

beantragte dieser nach einer entwicklungspädiatrischen Abklärung durch das 

Kinderspital St. Gallen heilpädagogische Früherziehung (vi-act. 4a/1). Hintergrund war 

die vom Kinderspital festgestellte schwere allgemeine Entwicklungsverzögerung mit 

ausgeprägter expressiver und rezeptiver Sprachentwicklungsverzögerung, aufgrund 

derer er im Sommer 2013 die Anforderungen für den Übertritt in die Regelklasse der 

örtlichen Primarschule nicht werde erreichen können. Bei der Beurteilung durch das 

Kinderspital hatten sich offenbar Hinweise auf ein deutlich unterdurchschnittliches 

kognitives Potenzial ergeben.

In ihrem Bericht vom 5. April 2013 führte die Schulpsychologin aus, der aktuelle Befund 

weise zwar in eine ähnliche Richtung, sei allerdings mit Vorbehalt zu interpretieren, weil 

der Beschwerdeführer sehr grosse Sprachverständnisprobleme habe und sich seit der 

ersten Erhebung seiner intellektuellen Fähigkeiten bedeutsame positive Veränderungen 

ergeben hätten. Eine heilpädagogische Schule könne den kognitiven 

Entwicklungsstand des Beschwerdeführers breiter fördern, wohingegen den 

beträchtlichen Sprachschwierigkeiten durch intensive sprachtherapeutische 

Unterstützung an der Sprachheilschule begegnet werden könne. Vorerst werde der 

Schwerpunkt auf die Sprachentwicklung gelegt, weil die sprachlichen den visuellen 

Fähigkeiten aktuell wesentlich unterlägen. Die Schulpsychologin beantragte die 

Sonderschulung in einer Schule für Kinder mit Sprachbehinderung. Die 

Beschwerdegegnerin wies den Beschwerdeführer gestützt auf diese 

Abklärungsergebnisse und den Verlauf im Kindergarten am 27. Mai 2013 der 

Sprachheilschule St. Gallen zu (vi-act. 4a/2).

4.3.2.    Rund ein Jahr später, am 11. Februar 2014 (Bericht vom 24. Juni 2014 in vi-

act. 4a/3), nahm der SPD erneut eine Standortbestimmung vor. Die Diagnosen eines 

kognitiven Entwicklungsrückstandes und deutlich unterdurchschnittlicher intellektueller 

Fähigkeiten bestätigten sich. Das Sprachverständnis wird im Bericht mit «deutlich 

reduziert» umschrieben. Der damals siebenjährige Beschwerdeführer habe wenig frei 

gesprochen, und die Worte seien schwer bis gar nicht zu verstehen gewesen. An 

mathematischen Basiskompetenzen habe er einige Grundlagen im Umgang mit Zahlen 

und Mengen erworben. Die auch hier noch bestehenden Defizite schrieb die 

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Schulpsychologin teilweise dem Sprachstand zu. Die diesbezüglich bestehenden 

Probleme zeigten sich auch anlässlich der logopädischen Abklärung vom 24. Februar 

2014: Die Wortschatzentwicklung war stark verzögert und die Grundgrammatik noch 

nicht erworben. Sowohl in seiner Muttersprache wie auch auf Deutsch wirke der 

Beschwerdeführer stark verunsichert und verstehe nicht, was von ihm verlangt werde. 

Die bereits früher erkannte Sprachentwicklungsverzögerung, so das Fazit, könne nur 

zum Teil mit der kognitiven Entwicklungsverzögerung erklärt werden. Trotz 

Fortschritten in einzelnen Bereichen (vor allem bezüglich Arbeitsreife und 

Kontaktverhalten) sei der Beschwerdeführer weiterhin auf eine intensive, umfassende 

und fachlich differenzierte Förderung und Beschulung angewiesen. Schliesslich hält der 

Bericht fest, dass ein Wechsel der Beschulungs- und Fördermassnahmen (z.B. 

Übertritt an die HPS) erneut in Erwägung gezogen werden  müsse, sollten die 

festgestellten Fortschritte nicht weitergehen und sich der Beschwerdeführer nicht 

gesamthaft ausreichend weiterentwickeln. Sowohl der SPD als auch die 

Sprachheilschule (vgl. vi-act. 4a/4) sprachen sich in jenem Zeitpunkt jedoch für einen 

weiteren Verbleib an dieser aus.

4.3.3.    Diese Auffassung änderte der SPD jedoch in seinem Bericht vom 23. März 

2015 (vi-act. 3a/1): Bei einem Schulbesuch am 7. Januar 2015 habe der 

Beschwerdeführer bemüht, aber auch hilflos und überfordert gewirkt. Die einzelnen 

Abläufe und im Schulunterricht geforderten Handlungen habe er inhaltlich nicht 

nachvollziehen oder in einen Gesamtzusammenhang einordnen können. Im Vergleich 

mit den anderen Kindern der Klasse habe sich verdeutlicht, dass er auf mehr 

Begleitung und Hilfestellungen angewiesen sei und für das Lernen mehr Zeit brauche. 

Dieser Eindruck habe sich bei der Nachbesprechung mit der Lehrperson verdeutlicht. 

Der Beschwerdeführer habe trotz Stärken im visuellen Bereich erhebliche 

Schwierigkeiten, sein isoliert gelerntes Wissen zu kombinieren und eigenständig in 

grösseren Zusammenhängen anzuwenden. Seine Zeichen- und Spielentwicklung sei 

nicht altersgerecht. Dem Knaben gelinge es nicht, über basale Fertigkeiten 

hinauszukommen und diese weiterzuentwickeln. Hinzu kämen nur minimale 

sprachliche Fortschritte. Die Lehrperson sei besorgt gewesen, dass der 

Beschwerdeführer im zweiten Jahr der Einführungsklasse noch stärker überfordert 

werde, kaum mehr Lernzuwachs mache und der (Leidens-)Druck, den er jetzt schon 

verspüre, noch zunehme.

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4.3.4.    Die Sprachheilschule verfasste im März 2015 ihrerseits einen Bericht zu 

Handen des SPD und der Beschwerdegegnerin (vi-act. 4a/5). Darin kommt ebenfalls 

zum Ausdruck, dass in der gesamten Entwicklung ein massiver Rückstand bestehe. Ein 

einfaches Gespräch könne nicht geführt werden, der Beschwerdeführer könne selbst 

auf kurze Fragen kaum eingehen und verfüge über einen sehr kleinen, undifferenzierten 

und nicht altersgemäss entwickelten Wortschatz. Wenn es darum gehe, einzelne Laute 

herauszuhören, zu schreiben oder zu lesen, mache er keine wirklichen Fortschritte. 

Solche hat er nach dem Bericht einzig in den mathematischen Basisgrundlagen 

gemacht, doch auch hier schien er Mühe zu bekunden, wenn Mengen nach 

verschiedenen Merkmalen geordnet und Vergleiche angestellt werden mussten, was 

schon im Jahr zuvor in ähnlicher Weise festgestellt worden war. Im Fach Mensch und 

Umwelt sei der Beschwerdeführer nicht interessiert und verfüge über ein kleines 

Allgemeinwissen. Der Entscheid in Bezug auf einen möglichen Verbleib oder Austritt sei 

noch ausstehend.

Anlässlich der auf den Schulbesuch folgenden Beratungsgespräche mit den Eltern des 

Beschwerdeführers empfahl der SPD schliesslich die weitere Beschulung an der HPS 

Heerbrugg (vgl. vi-act. 3a/1). Um langfristig auch die Sprachentwicklung fortzusetzen, 

müsse die Denkentwicklung in einer Weise gestärkt werden, wie sie diese Schule 

anbiete. Trotz grossem Engagement auch der Eltern seien die erhofften Fortschritte 

nicht zu verzeichnen gewesen. Anfangs sei noch unklar und zu differenzieren gewesen, 

ob die erheblichen Sprachrückstände die allgemeine Entwicklung des 

Beschwerdeführers beeinträchtigen oder ob umgekehrt breitere 

Entwicklungsverzögerungen die Ursache auch für die sprachlichen 

Entwicklungsdefizite seien. Mittlerweile habe sich jedoch ein klareres Bild gezeigt. Die 

geringen Fortschritte in der Sprachentwicklung, die zunehmende Überforderung, die 

Lernziele an der Sprachheilschule zu erreichen, wie auch die bisherigen 

testdiagnostischen Befunde, welche für einen kognitiven Entwicklungsrückstand 

sprechen würden, drängten aus schulpsychologischer Sicht den Wechsel in eine 

Schule mit stärker auf die Denkentwicklung ausgerichtetem Unterricht auf. Diese 

Auffassung werde von den Lehr- und Förderpersonen und der Schulleitung der 

Sprachheilschule geteilt. Die anderweitige Auffassung der Eltern bzw. deren Hoffnung, 

der Junge werde mit der Zeit weitere Entwicklungsschritte machen, ändere daran 

nichts. Die Sprachheilschule mit ihrem Angebot sei nicht mehr die passende Schule für 

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den Beschwerdeführer. Die Beschwerdegegnerin begründete die streitige Verfügung im 

wesentlichen mit diesen Ausführungen des SPD (vgl. vi-act. 4a/2).

4.4.        Die Vorinstanz liess selbst weitere Beweiserhebungen durchführen. Ein 

Experte der vorbereitenden Arbeitsgruppe besuchte den Beschwerdeführer in der 

Sprachheilschule und führte Gespräche mit seiner Lehrerin, der Logopädin, der 

Ergotherapeutin, der Schulpsychologin und dem Vater. Als besonders bemerkenswert 

bezeichnete er den Umstand, dass es ihm anlässlich des Schulbesuchs nicht gelang, 

einen kleinen Dialog mit dem Beschwerdeführer zu führen. Auf die Fragen, wie er am 

Morgen zur Schule komme und wer sein bester Freund sei, habe dieser nicht oder 

schlicht mit «ja» geantwortet. In den Gesprächen mit den Lehr- und Therapiepersonen 

bestätigten sich die unter E. 4.3 hiervor referierten Feststellungen. Die Lehrerin 

berichtete, dass der Knabe mathematisch eher etwas stärker sei als im Sprachlichen, 

die Leistungsschere sei im Vergleich mit den Klassenkameraden im Verlauf des 

Schuljahres jedoch stetig gewachsen. Eine so individuelle Betreuung, wie der 

Beschwerdeführer nötig habe, könne selbst in der Einführungsklasse der 

Sprachheilschule nicht geboten werden. Auch die Schulpsychologin hielt an ihrer 

Auffassung fest, dass der Übertritt des Beschwerdeführers in die HPS überfällig und 

zwingend für seine Entwicklung sei. Der Vater des Beschwerdeführers lehnte diese 

Form der Beschulung nach wie vor ab. Sein Sohn brauche nicht so viel Hilfe und das 

dortige Niveau sei ihm nicht angepasst. Aufgrund seiner eigenen Beobachtungen im 

Unterricht und den Fachmeinungen der Lehrerin und Therapeutinnen an der 

Sprachheilschule sowie der Schulpsychologin empfahl der Experte dem Erziehungsrat 

die Abweisung des Rekurses. Dieser hielt schliesslich dafür, die Beschulung des 

Beschwerdeführers in der Heilpädagogischen Schule sei zur Sicherstellung eines 

ausreichenden Grundschulunterrichts notwendig.

4.5.       

4.5.1.    Die Vorbringen des Beschwerdeführers vermögen die Überzeugungskraft 

dieser Fachmeinungen nicht zu erschüttern. Weder die gutachterlichen Ausführungen 

des SPD noch die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen sind widersprüchlich. 

Aus den schulpsychologischen Untersuchungen und Beobachtungen geht hervor, dass 

der Beschwerdeführer sowohl seit jeher einen schwerwiegenden Sprachrückstand 

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aufwies als auch in seiner allgemeinen Entwicklung erheblich beeinträchtigt war. Erst 

der Zeitablauf und die schulische Förderung an der Sprachheilschule drängte nach der 

überzeugenden Darstellung der Schulpsychologin den Schluss auf, dass die vom 

Kinderspital im Jahr 2012 diagnostizierte Entwicklungsverzögerung bzw. das deutlich 

unterdurchschnittliche kognitive Potenzial Ursache auch der verlangsamten 

Sprachentwicklung waren und nicht umgekehrt. Die Möglichkeiten der Beschulung an 

der Sprachheilschule und an der HPS waren schon im Bericht 2013 gegeneinander 

abgewogen worden. Wie die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat, wurden die von der 

Schulpsychologin festgestellten Ursachen und Symptome durch die Lehrerin der 

Sprachheilschule, den erziehungsrätlichen Experten und die weiteren Fachpersonen 

bestätigt. Trotz punktueller Fortschritte kann der Beschwerdeführer leistungsmässig 

nicht mit seinen Klassenkameraden mithalten. Selbst der verhalten positiv verlaufende 

Erwerb mathematischer Basiskompetenzen (vgl. vi-act. 4a/3, S. 2) kann darüber nicht 

hinwegtäuschen, weil auch hierbei der Abstand zu seinen Mitschülern stetig wächst 

(vgl. vi-act. 14). Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Fortschritte im 

sprachlichen Bereich sind ebenfalls unter diesen Einschränkungen zu verstehen. Das 

Problem, dass er auf viele Wiederholungen angewiesen ist, um Lernzuwachs zu 

erzielen, besteht nach dem Kommentar auf der ins Recht gelegten Prüfung nämlich 

weiterhin («Wörter, die wir schon oft geübt haben, gehen gut. Neue Wörter sind 

schwierig für X.Y.», vgl. act. 9).

4.5.2.    Die Angebote der Sprachheilschule richten sich an Kinder und Jugendliche mit 

schweren Störungen der Leistungen des Sprech-, Lese- und Schreibvermögens, meist 

in Folge von auditiven Wahrnehmungsstörungen, motorischen 

Entwicklungsverzögerungen und/oder Hörverlusten (www.sprachheilschule.ch, Rubrik 

Angebote/Übersicht). Die HPS Heerbrugg richtet sich hingegen an geistig und/oder 

mehrfachbehinderte Kinder (Pädagogisches Konzept vom 16. März 2005, S. 5, 

www.hps-heerbrugg.ch). Den Vorinstanzen ist kein Ermessensfehler im Sinne einer 

Rechtsverletzung vorzuwerfen, wenn sie den Beschwerdeführer, der in der 

Sprachentwicklung trotz Sonderbeschulung an der Sprachheilschule nur geringe 

Fortschritte erzielen konnte und von den dortigen Lernzielen zunehmend überfordert 

war, nunmehr der Heilpädagogischen Schule Heerbrugg zuwiesen. Um Lernfortschritte 

zu erzielen, bedarf er offensichtlich einer engeren Betreuung, als sie bislang 

gewährleistet werden konnte. Die vorgesehene Massnahme erscheint angesichts des 

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Angebots der neuen Schule bedarfsgerecht und drängt sich aus Sicht des Kindeswohls 

auf. Die beim Schulbesuch an der HPS entstandene Verunsicherung des 

Beschwerdeführers und seiner Eltern ist nicht geeignet, den weiteren Verbleib an der 

Sprachheilschule zu begründen. Seine anfängliche Überforderung hat der 

Beschwerdeführer anscheinend rasch überwunden und bereits in der nächsten 

Unterrichtssequenz gelöst mitgearbeitet (vi-act. 14, S. 4). Im übrigen ist darauf 

hinzuweisen, dass auch die HPS darauf hinwirkt, Kindern im Grenzbereich zwischen 

leichter geistiger Behinderung und schwerer Lernbehinderung den Übertritt in eine 

Kleinklasse oder eine integrierende Primarschulklasse zu ermöglichen. Der (zeitweilige) 

Aufenthalt an der Heilpädagogischen Schule könne einigen Kindern verlorenes 

Selbstvertrauen zurückgeben oder aber den Freiraum zu Entwicklungen geben 

(Pädagogisches Konzept, a.a.O., S. 20). Sollte sich der Beschwerdeführer ähnlich 

entwickeln wie sein Bruder, steht auch ihm später der Übertritt an die Regelschule 

offen.

5.            Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit 

darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdeführer wird ab dem Schuljahr 2016/17 

die HPS Heerbrugg besuchen.

6.            (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.            Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

 

2.            Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens von Fr. 1‘500.-- unter Verrechnung mit seinem 

Kostenvorschuss in gleicher Höhe.

 

3.            Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

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Der Präsident                            Der Gerichtsschreiber

Eugster                                      Wehrle

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 25.05.2016
	Schulrecht, Besuch einer Sonderschule (Art. 35 VSG, sGS 213.1). Bei durch Gutachten des Schulpsychologischen Dienstes ausgewiesener Sonderschulbedürftigkeit liegt die Wahl der Sonderschule im Ermessen des Schulrates. Leitlinien bilden das Kindeswohl und die finanzielle Tragbarkeit. Die im Gutachten enthaltenen Schlussfolgerungen und Anträge sind in der Regel wegweisend. Im konkreten Fall lässt sich im vom Schulrat verfügten Wechsel der Sonderschule kein Ermessensfehler erkennen (Verwaltungsgericht, B 2015/296). Entscheid vom 25. Mai 2016

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