# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2b3f8faf-2966-52a5-a4af-3002708c6cd8
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-11-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.11.2018 F-5034/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_F-5034-2018_2018-11-01.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung VI 

F-5034/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 .  N o v e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Martin Kayser (Vorsitz), 

Richter Gregor Chatton,  

Richter Yannick Antoniazza-Hafner,    

Gerichtsschreiberin Christa Preisig. 
 

 
 

Parteien 
 A._______,  

vertreten durch Rechtsanwalt Marc Spescha, 

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

Staatssekretariat für Migration SEM,  

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Einreiseverbot (Suspension). 

 

 

 

F-5034/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer (geb. 1983, mazedonischer Staatsangehöriger) 

reiste 1998 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein. Seit 

2009 ist er mit einer ebenfalls aus Mazedonien stammenden Schweizer 

Bürgerin verheiratet und hat mit ihr drei Kinder (geb. 2009, 2011 und 2015). 

B.  

Aufgrund mehrerer strafrechtlicher Verurteilungen – unter anderem wegen 

mehrfachen Diebstahls, mehrfacher Sachbeschädigung, mehrfachen 

Hausfriedensbruchs, Fahrens in angetrunkenem Zustand, grober Ver-

kehrsregelverletzung und qualifizierter Widerhandlungen gegen das Be-

täubungsmittelgesetz – widerrief das Migrationsamt Zürich mit Verfügung 

vom 3. April 2013 die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers. 

Dieser Entscheid wurde mit Urteil 2C_295/2014 vom 12. Januar 2015 letzt-

instanzlich durch das Bundesgericht bestätigt (vgl. Akten der Vorinstanz 

[SEM-act.] 1-4). 

C.  

C.a Basierend auf den strafrechtlichen Verurteilungen und dem Entzug der 

Niederlassungsbewilligung erliess die Vorinstanz am 16. November 2016 

ein bis zum 15. November 2021 geltendes Einreiseverbot gegen den Be-

schwerdeführer (SEM-act. 8). Dagegen gelangte der Beschwerdeführer 

mit Rechtsmitteleingabe vom 20. Januar 2017 an das Bundesverwaltungs-

gericht (SEM-act. 9). 

C.b Am 19. März 2018 hiess das Bundesverwaltungsgericht die Be-

schwerde mit Urteil F-449/2017 teilweise gut und reduzierte das Einreise-

verbot von fünf auf drei Jahre, d.h. bis zum 15. November 2019. Es berück-

sichtigte im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung den Zeitablauf zwi-

schen dem Widerruf der Niederlassungsbewilligung und dem Erlass des 

Einreiseverbots, das während dieser Zeit gezeigte grundsätzliche Wohlver-

halten während der bewilligungsfreien Aufenthalte des Beschwerdeführers 

in der Schweiz sowie seine familiären Umstände. 

D.  

D.a Mit Verfügung vom 9. Mai 2017 bewilligte die Vorinstanz ein erstes 

Suspensionsgesuch des Beschwerdeführers und setzte das Einreisever-

bot zwecks Besuchs der Familie für den Zeitraum vom 25. Juni 2017 bis 

zum 9. Juli 2017 aus (SEM-act. 15).  

F-5034/2018 

Seite 3 

D.b Ein daraufhin am 14. September 2017 eingereichtes zweites Gesuch 

für eine Suspension für einen weiteren Besuch im Oktober 2017 lehnte die 

Vorinstanz mit Verfügung vom 21. September 2017 ab, da für das Jahr 

2017 keine weiteren Suspensionen mehr gewährt werden könnten (SEM-

act. 16). 

D.c Das dritte Gesuch des Beschwerdeführers vom 21. November 2017 

um eine Suspension des Einreiseverbots für den Zeitraum vom 22. Dezem-

ber 2017 bis zum 21. Januar 2018 wies die Vorinstanz mit Verfügung vom 

4. Dezember 2017 ab, stellte dem Beschwerdeführer jedoch in Aussicht, 

ihm im Jahr 2018 eine vierzehntägige Suspension gewähren zu können. 

Mit Verfügung vom 14. Dezember 2017 bewilligte die Vorinstanz daraufhin 

eine zweite Suspension des Einreiseverbots für den Zeitraum vom 14. Ja-

nuar 2018 bis zum 27. Januar 2018 (SEM-act. 18).  

D.d Ein viertes Suspensionsgesuch vom 7. Mai 2018 für den Zeitraum vom 

13. Juni 2018 bis zum 15. Juli 2018 lehnte die Vorinstanz mit Verfügung 

vom 23. Mai 2018 ab (SEM-act. 20). Auf eine dagegen erhobene Be-

schwerde trat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil F-3642/2018 vom 

12. Juli 2018 mangels eines schutzwürdigen Interesses nicht ein, wobei es 

den Beschwerdeführer darauf hinwies, durch die frühzeitige Einreichung 

von Suspensionsgesuchen habe er es in der Hand, sicherzustellen, dass 

ein effektiver Rechtsschutz gewährleistet werden könne. 

E.  

Daraufhin beantragte der Beschwerdeführer mit dem mittlerweile fünften 

Gesuch vom 17. Juli 2018 die Suspension des Einreiseverbots für den Zeit-

raum vom 9. November 2018 bis zum 7. Dezember 2018. Zur Begründung 

führte er an, sein Sohn feiere am 17. November 2018 Geburtstag und seine 

Töchter wären froh, ihren Vater bei sich zu haben, um sich schulisch unter-

stützen zu lassen, da im besagten Zeitraum viele Prüfungen anfallen wür-

den (SEM-act. 25).  

F.  

Die Vorinstanz lehnte das Gesuch mit Verfügung vom 10. August 2018 ab. 

Zur Begründung führte sie im Wesentlichen an, die vom Beschwerdeführer 

geltend gemachten Gründe würden eine erneute Suspendierung des Ein-

reiseverbots für das Kalenderjahr 2018 nicht rechtfertigen (SEM-act. 29). 

G.  

Dagegen gelangte der Beschwerdeführer mit Rechtsmitteleingabe vom 

F-5034/2018 

Seite 4 

4. September 2018 an das Bundesverwaltungsgericht. Darin beantragt er 

die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Suspension des Ein-

reiseverbots für den Zeitraum vom 9. November 2018 bis zum 7. Dezem-

ber 2018. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte er die unentgeltliche 

Rechtspflege und die Beigabe eines unentgeltlichen Rechtsbeistands. Zur 

Begründung führt er unter Verweis auf das Urteil des Bundesverwaltungs-

gerichts F-4029/2016 vom 22. März 2017 im Wesentlichen an, bei Betroffe-

nen mit in der Schweiz lebenden Kindern seien regelmässige Suspendie-

rungen des Einreiseverbots aus kinderrechtlicher Sicht und angesichts der 

besonderen Akzentuierung familiärer Bindungen und des Kindeswohls in 

Art. 5 der Rückführungsrichtlinie geboten. Pro Kalenderjahr seien mehrere 

direkte Kontakte zu ermöglichen (Akten des Bundesverwaltungsgerichts 

[BVGer-act.] 1). 

H.  

Mit Verfügung vom 10. Oktober 2018 hiess das Bundesverwaltungsgericht 

das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gut und setzte den bisherigen 

Rechtsvertreter als unentgeltlichen Anwalt ein (BVGer-act. 5). 

I.  

In ihrer Vernehmlassung vom 10. Oktober 2018 beantragt die Vorinstanz 

die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verweist sie auf die an-

gefochtene Verfügung und merkt zusätzlich an, dass die strafbaren Hand-

lungen des Beschwerdeführers nach heute geltendem Strafrecht zu einer 

obligatorischen Landesverweisung, bei denen keine Suspensionen mög-

lich sind, geführt hätten, weshalb der angefochtene Entscheid auch in die-

sem Licht als verhältnismässig erscheine (BVGer-act. 6). 

J.  

Der Beschwerdeführer liess sich daraufhin nicht mehr vernehmen (vgl. 

BVGer-act. 8). 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Von der Vorinstanz erlassene Verfügungen betreffend Verweigerung 

der Suspension eines Einreiseverbots sind mit Beschwerde beim Bundes-

verwaltungsgericht anfechtbar (vgl. Art. 112 Abs. 1 AuG i.V.m. Art. 31 ff. 

VGG und Art. 5 VwVG). Das Rechtsmittelverfahren richtet sich nach dem 

VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). 

F-5034/2018 

Seite 5 

1.2 Der Beschwerdeführer ist gemäss Art. 48 Abs.1 VwVG zur Beschwerde 

legitimiert. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Be-

schwerde ist einzutreten (Art. 50 und 52 VwVG). 

1.3 Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in der vorliegenden Ange-

legenheit endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 BGG). 

2.  

Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann vorliegend die 

Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Miss-

brauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 

rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit gerügt wer-

den (vgl. Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet das Bun-

desrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG nicht 

an die Begründung der Begehren gebunden und kann die Beschwerde 

auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder 

abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sachlage zum Zeitpunkt sei-

nes Entscheides (vgl. BVGE 2014/1 E. 2 m.H.). 

3.  

Während der Geltungsdauer eines Einreiseverbots ist der betroffenen aus-

ländischen Person jegliches Betreten des Staatsgebiets ohne ausdrückli-

che Ermächtigung des SEM untersagt (vgl. Art. 5 Abs. 1 Bst. d i.V.m. 

Art. 67 Abs. 5 AuG). Aus humanitären oder anderen wichtigen Gründen 

kann die verfügende Behörde jedoch gemäss Art. 67 Abs. 5 Satz 1 AuG ein 

bestehendes Einreiseverbot vorübergehend aufheben (sogenannte Sus-

pension). In diesem Zusammenhang sind namentlich die Gründe, die zum 

Erlass des Einreiseverbots geführt haben, sowie der Schutz der öffentli-

chen Sicherheit und Ordnung und die Wahrung der inneren oder äusseren 

Sicherheit der Schweiz gegenüber den privaten Interessen der betroffenen 

Person an einer Aufhebung abzuwägen (Art. 67 Abs. 5 Satz 2 AuG). Je 

schwerwiegender die öffentlichen Interessen erscheinen, desto gewichti-

ger und augenfälliger müssen sich die Interessen des Beschwerdeführers 

an der vorübergehenden Aufhebung des Einreiseverbots darstellen (vgl. 

Urteile des BVGer C-3728/2015 vom 22. Oktober 2015 E. 3.1; 

C-7261/2014 vom 23. September 2015 E. 3). Als wichtige Gründe für eine 

Suspension gelten praxisgemäss insbesondere gerichtliche Vorladungen, 

der Todesfall eines in der Schweiz lebenden Familienmitglieds, der Besuch 

von nahen Familienmitgliedern an hohen Feiertagen oder bei bedeutenden 

Familienanlässen wie Hochzeit oder Taufe (vgl. Ziff. 8.10.1.4 der Weisung 

und Erläuterungen Ausländerbereich des SEM, online abrufbar unter: 

F-5034/2018 

Seite 6 

www.bfm.admin.ch > Publikationen und Service > Weisungen und Kreis-

schreiben > I. Ausländerbereich > 8. Entfernungs- und Fernhaltemassnah-

men; Stand: 1. Juli 2018; besucht im Oktober 2018; vgl. auch Botschaft 

zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 

2002, BBl 2002 3709 S. 3814). 

4.  

4.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, dem Bedürfnis nach regelmäs-

sigen Suspendierungen des Einreiseverbots, die im Interesse des Kindes-

wohls geboten seien, werde mit der Ermöglichung eines bloss 14-tägigen 

Besuchsaufenthalts pro Kalenderjahr nicht Genüge getan, was mit Blick 

auf das qualifizierte familiäre Interesse offensichtlich nicht angemessen 

sei. Kontakte mittels Telefon oder moderner Kommunikationsmittel würden 

das Bedürfnis nach physischer Nähe, das minderjährige Kinder zu Eltern-

teilen hätten, bei Weitem nicht befriedigen. In den beantragten Zeitraum 

der Suspension würden zudem der Geburtstag seines Sohnes sowie eine 

schulische Prüfungsphase seiner Töchter fallen, bei der er sie unterstützen 

wolle.  

4.2 Die Vorinstanz begründet die Abweisung des Suspensionsgesuchs da-

mit, dass die geltend gemachten Gründe eine erneute Suspendierung für 

das Kalenderjahr 2018 nicht rechtfertigen würden, da sie dem Beschwer-

deführer bereits für die Zeit vom 14. Januar 2018 bis zum 27. Januar 2018 

eine Suspension von 14 Tagen gewährt habe. Die mit dem Einreiseverbot 

einhergehende Erschwerung des Familienlebens sei durch das öffentliche 

Fernhalteinteresse gedeckt und daher nach Massgabe von Art. 8 Ziff. 2 

EMRK und Art. 36 BV gerechtfertigt. 

5.  

5.1 Zu prüfen ist, ob die Ablehnung des Gesuchs um Suspension des Ein-

reiseverbots in rechtskonformer Ausübung des Ermessens ergangen und 

angemessen ist. Dabei steht der Grundsatz der Verhältnismässigkeit im 

Vordergrund, wobei die Umstände, die zur Anordnung des Einreiseverbots 

geführt haben und die privaten Interessen des Beschwerdeführers an ei-

nem Aufenthalt in der Schweiz gegeneinander abzuwägen sind (vgl. Urteil 

des BVGer F-617/2016 vom 4. Juli 2016 E.3.3 m.H.). In Fällen, in denen 

es um den Besuch von Familienangehörigen mit gefestigtem Aufenthalts-

recht in der Schweiz geht, sind – je nach Konstellation – dabei insbeson-

dere die Ansprüche nach Art. 13 BV bzw. Art. 8 EMRK sowie die Garantien 

des Übereinkommens vom 20. November 1989 über die Rechte des Kin-

des (KRK, SR 0.107) zu prüfen (vgl. Urteile des BVGer F-7081/2016 vom 

F-5034/2018 

Seite 7 

5. Oktober 2018 E. 8.2; C-3728/2015 vom 22. Oktober 2015 E. 3.2; 

C-7261/2014 vom 23. September 2015 E. 4.4; je m.H.). 

5.2 Wie das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil F-449/2017 vom 

19. März 2018 festgestellt hat, ist angesichts der begangenen Straftaten 

trotz der seit der Tatbegehung vergangenen Zeitspanne insgesamt weiter-

hin auf eine vom Beschwerdeführer ausgehende Gefahr für die öffentliche 

Sicherheit und Ordnung zu schliessen (vgl. dessen E. 4.2). Davon ist auch 

zum heutigen Zeitpunkt – nur rund ein halbes Jahr nach Ergehen des Ur-

teils – auszugehen, womit ein öffentliches Interesse an der Fernhaltung 

des Beschwerdeführers besteht. Diesem Interesse ist dadurch Rechnung 

zu tragen, dass Suspensionen aufgrund ihres Ausnahmecharakters nur für 

eine kurze und klar abgegrenzte Zeitdauer zu gewähren sind, würden die 

Fernhaltemassnahme sonst doch ihres Sinnes entleert (vgl. Urteil des 

BVGer F-7081/2016 vom 5. Oktober 2018 E. 8.2 m.H. auf BVGE 2013/4 

E. 7.4.3).  

5.3 Dem öffentlichen Interesse an der Fernhaltung des Beschwerdeführers 

sind dessen privaten Interessen (vorn E. 4.1) gegenüberzustellen. Zu-

nächst gilt es festzustellen, dass die vom Beschwerdeführer geltend ge-

machten Gründe – der Geburtstag des Sohnes und die Unterstützung der 

Töchter während der Prüfungsphase – nicht als wichtig im Sinne von 

Art. 67 Abs. 5 Satz 2 AuG gelten (vgl. vorn E. 3). Dadurch würde vielmehr 

die Aufrechterhaltung eines klassischen, alltäglichen Familienlebens er-

möglicht. Die Teilhabe daran scheitert jedoch nicht an der angefochtenen 

Verfügung, sondern an der fehlenden Aufenthaltsbewilligung des Be-

schwerdeführers. Dieses steht der vom Beschwerdeführer angestrebten 

Aufrechterhaltung eines klassischen Familienlebens mit gemeinsamen Ge-

burtstagsfeiern oder Hausaufgabenhilfe und der Unterstützung bei der Prü-

fungsvorbereitung von Vornherein entgegen. Es kommt hinzu, dass die Vo-

rinstanz dem Beschwerdeführer für die Zeiträume vom 25. Juni 2017 bis 

zum 9. Juli 2017 sowie vom 14. Januar 2018 bis zum 27. Januar 2018 be-

reits zwei Suspensionen für die Dauer von je 14 Tagen gewährt und damit 

den Bedürfnissen des Beschwerdeführers und seiner Kinder auf regelmäs-

sige Suspensionen Rechnung getragen hat (vgl. Urteil des BVGer 

F-4029/2016 vom 22. März 2017 E. 7.2.2). Neben diesen Besuchen in der 

Schweiz ist es dem Beschwerdeführer zumutbar, den Kontakt zu seiner in 

der Schweiz wohnhaften Familie mittels moderner Kommunikationsmittel 

aufrecht zu erhalten. Während der Ferien seiner Ehefrau sind schliesslich 

Besuche seitens der Familie ausserhalb des Schengenraums möglich. 

F-5034/2018 

Seite 8 

Dadurch kann den Interessen des Familienlebens und der Kinder des Be-

schwerdeführers auf Kontakt zum Vater Rechnung getragen werden. Die 

Erschwerung des Familienlebens durch die nicht bewilligte Suspension 

wird schliesslich auch im Hinblick auf das baldige Auslaufen des Einreise-

verbots in rund einem Jahr relativiert. 

5.4 In Anbetracht der Interessenabwägung erscheint die mit Verfügung 

vom 10. August 2018 verweigerte Suspension des Einreiseverbots somit 

als verhältnismässig und angemessen. Die Vorinstanz hat die Interessen 

des Beschwerdeführers bezüglich seines Familienlebens sowie des Kin-

deswohls angemessen berücksichtigt. 

6.  

Zusammenfassend erweist sich die angefochtene Verfügung im Licht von 

Art. 49 VwVG als rechtmässig. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen. 

7.  

7.1 Da dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gemäss 

Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde, sind vorliegend keine Verfahrenskos-

ten zu erheben. 

7.2 Der gestützt auf Art. 65 Abs. 2 VwVG eingesetzte unentgeltliche 

Rechtsbeistand ist aus der Gerichtskasse zu entschädigen (vgl. Art. 12 

i.V.m. Art. 8 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 

Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, 

SR 173.320.2). Der amtliche Anwalt macht einen Aufwand von 6,2 Stunden 

geltend. Die Eingabe genügt jedoch den Anforderungen an eine Kosten-

note gemäss Art. 14 Abs. 1 VGKE nicht, weshalb die Entschädigung von 

Amtes wegen aufgrund der Akten festzusetzen ist (Art. 14 Abs. 2 VGKE). 

In Berücksichtigung des Umfangs und der Notwendigkeit der Eingaben, 

der Schwierigkeit der Streitsache in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht 

sowie der Synergien zum früheren Verfahren F-3642/2018 (vgl. vorn D.d) 

ist das Honorar auf Fr. 1‘000.− (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) festzu-

setzen (vgl. Art. 65 Abs. 2 und 3 VwVG i.V.m. Art. 9 ff. VGKE). 

7.3 Gelangt der Beschwerdeführer später zu hinreichenden Mitteln, so hat 

er das amtliche Honorar zurückzuerstatten (Art. 65 Abs. 4 VwVG). 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

F-5034/2018 

Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dem amtlichen Anwalt, Rechtsanwalt Marc Spescha, wird zulasten der Ge-

richtskasse ein Honorar von Fr. 1‘000.− zugesprochen. 

Gelangt der Beschwerdeführer später zu hinreichenden Mitteln, hat er das 

Honorar dem Gericht zu vergüten. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Formular Zahladresse) 

– die Vorinstanz (Akten Ref-Nr. […] zurück) 

 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Martin Kayser Christa Preisig 

 

 

 

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