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**Case Identifier:** 09209afa-4152-555c-88b7-fe0a523c486f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-10-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.10.2010 EL 2010/32
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2010-32_2010-10-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2010/32

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 16.09.2019

Entscheiddatum: 22.10.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 22.10.2010
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Anrechnung eines hypothetischen 
Erwerbseinkommens der 59-jährigen Ehefrau eines AHV-Rentners, der EL 
beansprucht. Der EL-Ansprecher trägt die Beweislast dafür, dass eine 
festgestellte Vermögensverminderung in Erfüllung einer rechtlichen 
Verpflichtung erfolgt ist oder dass es dafür eine adäquate Gegenleistung 
erhalten hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 22. Oktober 2010, EL 2010/32).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Miriam Lendfers, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; a.o. Gerichtsschreiber Jorge Lopez

Entscheid vom 22. Oktober 2010

in Sachen

B.___,

Beschwerdeführer,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. 

Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Ergänzungsleistung zur AHV

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Sachverhalt:

A.   

Der 1946 geborene B.___ meldete sich am 22. September 2009 zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen (EL) zu seiner AHV-Rente an (EL-act. 10). Letztere war laut 

Verfügung vom 26. Februar 2009 um zwei Jahre vor dem ordentlichen Rentenalter ab 

1. April 2009 vorbezogen worden (EL-act. 11/1). Gemäss Formular für die Ermittlung 

eines hypothetischen Erwerbseinkommens war die Ehefrau des Versicherten bis 1996 

einer Erwerbstätigkeit nachgegangen und hatte danach zwei Jahre lang ALV-Taggelder 

bezogen. Aufgrund des Alters, der fehlenden Ausbildung und der schlechten 

Wirtschaftslage habe sie keine neue Arbeitsstelle finden können (EL-act. 6/4). Das 

Ärztliche Begutachtungsinstitut (ABI) Basel hatte zuletzt am 13. Januar 2005 im 

Abklärungsverfahren der Invalidenversicherung festgestellt, dass die Ehefrau in einer 

angepassten Tätigkeit zu 80% arbeitsfähig sei (act. G 8/IV-act. 60).

B.   

B.a Mit Verfügung vom 3. Dezember 2009 wies die EL-Durchführungsstelle den EL-

Anspruch des Versicherten bei einem Einnahmenüberschuss von Fr. 9'416.--. ab. 

Dabei rechnete sie auf der Einnahmenseite unter anderem eine Schenkung in der Höhe 

von Fr. 25'000.-- (bzw. 1/10 Vermögensverzehr; vgl. EL-act. 12/3) und ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau von Fr. 31'875.-- an, weil diese sich 

seit dem Wegfall der ALV-Taggelder nicht mehr um Arbeit bemüht habe (EL-act. 5).

B.b Dagegen erhob der Versicherte am 22. Dezember 2009 (Eingangsdatum) 

Einsprache (EL-act. 3). Diese begründete er am 2. Februar 2010. Er beantragte die 

Aufhebung der leistungsverweigernden Verfügung und die Zusprache von 

Ergänzungsleistungen ab 1. September 2009, wobei eine Neuberechnung ohne 

Annahme eines hypothetischen Erwerbseinkommens zu erfolgen habe. Er führte aus, 

von der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens sei abzusehen, wenn 

die betreffende Person das 60. Jahr zurückgelegt habe und sie seit langem nicht mehr 

erwerbstätig gewesen oder bei der Arbeitslosenversicherung ausgesteuert worden sei 

bzw. die Erwerbstätigkeit nicht freiwillig aufgegeben habe. Seine Ehefrau erfülle all 

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diese Voraussetzungen, ausser dass sie erst im Oktober 2010 sechzig werde. Es sei 

allerdings nicht nachvollziehbar, dass ein hypothetisches Erwerbseinkommen für diese 

kurze Zeit bis Oktober angerechnet werde. Im Übrigen habe seine Ehefrau seit über 

zehn Jahren keiner Erwerbstätigkeit nachgehen können, womit sie als im 

Haushaltsbereich tätige Person gelte. Daraus folge, dass sie bei einer Einschränkung 

von 20% in diesem Aufgabenbereich keinen Anspruch auf eine IV-Rente habe, obwohl 

sie gemäss Arztzeugnis in ausserhäuslichen Beschäftigungen zu 100% arbeitsunfähig 

sei. Dazu komme, dass sie aufgrund ihrer Sprachkenntnisse, ihrer Ausbildung und ihrer 

bisherigen Tätigkeit das angenommene Erwerbseinkommen nicht erzielen könne. Bei 

der aktuellen Arbeitsmarktlage werde eine sechzigjährige ungelernte und erkrankte 

Person nicht angestellt. Eine Wiedereingliederung ins Berufsleben sei nach einer langen 

Abwesenheit und in diesem Alter nicht mehr möglich. Überdies seien nicht 

rentenberechtigte bzw. nicht erwerbstätige Ehegatten den gleichaltrigen Witwen ohne 

minderjährige Kinder gleichzustellen. Zuletzt treffe es nicht zu, dass seine Ehefrau und 

er eine Geldschenkung in der Höhe von Fr. 25'000.-- vorgenommen hätten. Es seien 

zwar keine Belege für die Verwendung dieses Betrages vorhanden, sie hätten diesen 

allerdings einfach ausgegeben (EL-act. 1/1-4). Der Einsprache beigefügt ist unter 

anderem ein Arztzeugnis von Dr. med. A.___ vom 13. Januar 2010, in dem die Ehefrau 

des Versicherten für ausserhäusliche Tätigkeiten zu 100% arbeitsunfähig geschrieben 

wird (EL-act. 1/5).

B.c Mit Entscheid vom 12. Mai 2010 wies der Rechtsdienst der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA) die Einsprache ab. Er erwog 

im Wesentlichen, es bleibe zwar einer versicherten Person bzw. ihrem Partner 

unbenommen, auf eine mögliche Erwerbstätigkeit zu verzichten. Die dadurch bewirkte 

finanzielle Einbusse werde aber nicht versichert. Eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes der Ehefrau sei nicht nachgewiesen, womit sie weiterhin als zu 

80% arbeitsfähig gelte. Angesichts der finanziellen Lage des Ehepaares hätte sie sich 

um eine Arbeitsstelle bemühen müssen. Das Alter und die Ausbildung seien dabei 

irrelevant. Der Versicherte wolle aus der für die nichtinvaliden Witwen geltende 

Bestimmung ableiten, dass seine 59-jährige Ehefrau keine Stelle mehr suchen müsse. 

Es sei aber aufgrund der Schadenminderungspflicht nicht einzusehen, weshalb sich 

nicht auch die nichtinvalide Witwe über 60 Jahren um eine Arbeitsstelle bemühen solle. 

Gelinge es ihr trotz hinreichender Bemühungen nicht, eine Arbeitsstelle zu finden, 

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könne sie also nachweisen, dass der konkrete Arbeitsmarkt die Verwertung ihrer 

Arbeitsfähigkeit nicht erlaube, so werde auch auf die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens zu verzichten sein. Dies gelte erst recht für nichtinvalide 

Ehegatten von EL-Bezügern, für die es keine Vermutung analog zur Regelung 

betreffend die nichtinvaliden Witwen gebe. Auch die Arbeitslosenversicherung verlange 

den Nachweis von Arbeitsbemühungen bis zum Erreichen des ordentlichen 

Pensionsalters. Der geltend gemachte Verzicht auf eine Anrechnung unter Hinweis 

darauf, dass die Ehefrau kurz nach der Anmeldung zum EL-Bezug 59-jährig geworden 

sei, würde zu einer nicht zu rechtfertigenden Ungleichbehandlung gegenüber 

gleichaltrigen Ansprechern auf ALV-Taggelder führen. Mangels Arbeitsbemühungen der 

Ehefrau des Versicherten sei grundsätzlich ein hypothetisches Erwerbseinkommen 

anzurechnen. Der Tabellenlohn 2008 für Hilfsarbeiterinnen betrage Fr. 51'368.--. Die 

Ehefrau könne bei einer Arbeitsleistung von mindestens 80% ein 

Bruttoerwerbseinkommen von Fr. 41'094.-- erzielen. Das angerechnete Einkommen 

von Fr. 31'875.-- erscheine eher zu tief als zu hoch (EL-act. 19).

C.   

C.a Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 

7. Juni 2010 (act. G 1). Der Beschwerdeführer beantragte in der nachgereichten 

Begründung vom 24. Juni 2010 die Aufhebung des Einspracheentscheids und die 

Zusprache von Ergänzungsleistungen ab 1. September 2009, wobei eine 

Neuberechnung ohne Annahme eines hypothetischen Erwerbseinkommens zu erfolgen 

habe. Zur Begründung verwies er grundsätzlich auf seine Ausführungen in der 

Einsprache. Ausserdem fügte er hinzu, dass er zwischen den Zeilen des angefochtenen 

Entscheids lese, seine Ehefrau und er würden auf Kosten der öffentlichen Hand 

schmarotzen, was ihn wütend mache und aufs Tiefste beleidige. Deshalb schilderte er, 

wie es dazu gekommen sei, dass er sich frühzeitig habe pensionieren lassen müssen 

und dass seine Ehefrau nicht mehr arbeiten könne. Entgegen der Auffassung der SVA 

verschlechtere sich der Gesundheitszustand seiner Frau weiterhin. Neuerdings sei bei 

ihr ein mittelschweres obstruktives Schlaf-Apnoe-Syndrom festgestellt worden. 

Aufgrund ihrer ausgeprägten Erschöpfungszustände könne sie weder Hausarbeiten 

noch eine ausserhäusliche Erwerbstätigkeit ausüben. Somit sei die Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens ungerechtfertigt (act. G 3). Der Beschwerde 

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beigelegt ist unter anderem ein Arztbericht des Interdisziplinären Zentrums für 

Schlafmedizin des Kantonsspitals St. Gallen vom 14. Juni 2010 (act G 3.3).

C.b Mit Schreiben vom 8. Juli 2010 stellte die Beschwerdegegnerin den Antrag auf 

Abweisung der Beschwerde, verwies zur Begründung auf die Erwägungen im 

Einspracheentscheid und verzichtete im Übrigen auf eine Beschwerdeantwort (act. G 

5).

C.c Die Verfahrensleitung hat die IV-Akten der Ehefrau des Beschwerdeführers 

beigezogen (act. G 8).

Erwägungen:

1.  

Dieses Beschwerdeverfahren befasst sich mit der Rechtsmässigkeit der Verweigerung 

des Begehrens des Beschwerdeführers um Ergänzungsleistungen zur AHV-Rente ab 

September 2009. Der Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung besteht gemäss 

Art. 12 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, 

Hinterlassen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) in der Regel ab Beginn des 

Monats, in dem die Anmeldung eingereicht worden ist, sofern sämtliche 

Voraussetzungen erfüllt sind. Anspruchsberechtigt sind Personen mit Wohnsitz und 

gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die eine Altersrente der AHV oder eine 

Invalidenrente beziehen, wenn sie damit ihren Existenzbedarf nicht decken können (Art. 

4 Abs. 1 ELG). Ausländerinnen und Ausländer müssen sich unmittelbar vor dem 

Zeitpunkt, ab dem die Ergänzungsleistung verlangt wird, während zehn Jahren 

ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten haben (Karenzfrist; Art. 5 ELG). Wenn ein 

Fehlbetrag aus der Gegenüberstellung von anrechenbaren Einnahmen und 

anerkannten Ausgaben resultiert, wird diese Differenz als Ergänzungsleistung 

entschädigt (vgl. Art. 9 Abs. 1 ELG).

2.  

Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten 

werden gemäss Art. 9 Abs. 2 ELG zusammengerechnet. Der Beschwerdeführer 

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beanstandet zu Recht nicht die Berechnung der anerkannten Ausgaben in der Höhe 

von Fr. 46'304.--. Hingegen rügt er die Ermittlung der anrechenbaren Einnahmen. 

Dabei geht es um die Frage, ob die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zu 

Recht ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau als Einnahme angerechnet 

hat.

2.1  Bei der Anspruchsberechnung sind grundsätzlich nur die tatsächlich 

erwirtschafteten Einkünfte zu berücksichtigen, über die der Leistungsansprecher 

ungeschmälert verfügen kann. Allerdings gilt dieser Grundsatz nur unter dem 

Vorbehalt, dass auch Einkünfte, auf die verzichtet worden ist, nach Art. 11 Abs. 1 lit. g 

ELG als hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen sind. Eine Verzichtshandlung 

liegt unter anderem vor, wenn die versicherte Person aus von ihr zu verantwortenden 

Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht. 

Auch Personen, die in die Anspruchsberechnung der versicherten Person einbezogen 

sind, partizipieren an der EL, da diese den Existenzbedarf der ganzen Familie 

sicherstellt. So ist auch die Ehefrau des EL-Gesuchstellers Leistungsempfängerin. 

Verzichtet sie auf die mögliche und zumutbare Erzielung eines Erwerbseinkommens, so 

ist die Geltendmachung eines Anspruchs auf Ergänzungsleistungen (EL) zur Deckung 

jenes Teils der anerkannten Ausgaben, der durch das Erwerbseinkommen der Ehefrau 

gedeckt werden könnte, missbräuchlich (Ralph Jöhl, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 

in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV-Meyer, Soziale Sicherheit, 2. 

Aufl., Basel 2007, S. 1759, Rz. 179). Deswegen ist bei der EL-Berechnung des EL-

Gesuchstellers ein hypothetisches Erwerbseinkommen für dessen Ehefrau 

anzurechnen, sofern diese auf die mögliche und zumutbare Erzielung eines 

Erwerbseinkommens verzichtet. Das vom Beschwerdeführer vorgebrachte Argument, 

dass nicht rentenberechtigte, nicht erwerbstätige Ehegatten in analoger Anwendung 

von Art. 14b ELV den gleichaltrigen Witwen ohne minderjährige Kinder gleichzustellen 

seien, hält einer eingehenden Prüfung nicht stand. Ist die Ehegattin eines EL-

Gesuchstellers im rechtlichen Sinn nicht invalid, so sind Art. 14a wie Art. 14b ELV 

weder direkt noch analog anwendbar (Urteil des Bundesgerichtes 9C_184/2009 E. 2.2; 

SVR 2007 EL Nr. 1 S. 1, P 40/03 E. 3).

2.2  Bevor jedoch ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet wird, muss in 

jedem Einzelfall geprüft werden, ob von der Ehefrau des Beschwerdeführers unter den 

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gegebenen Umständen verlangt werden kann, von nun an einem (grösseren) 

Arbeitserwerb nachzugehen, und wie hoch der Lohn wäre, den sie bei gutem Willen 

erzielen könnte. Anhaltspunkte dafür sind ihre familiären Verpflichtungen, ihr Alter, ihr 

Gesundheitszustand, ihre Sprachkenntnisse, ihre Ausbildung, ihre bisherige Tätigkeit, 

die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls die Dauer der Abwesenheit vom 

Berufsleben (Urteil des Bundesgerichts 8C_172/07 vom 6. Februar 2008 E. 4.2; BGE 

121 V 205 E. 4a; AHI 2001 S. 133 E. 1b; ZAK 1992 S. 330 E. 3a; vgl. Erwin Carigiet/

Uwe Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Aufl. Zürich/Basel/Genf 2009, S. 158).

2.3  Vorliegend ist die Ehefrau des Beschwerdeführers seit 1996 keiner 

Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen (EL-act. 6/4). Zum Zeitpunkt der EL-Anmeldung 

vom 22. September 2009 (EL-act. 10) hatte sie keine Betreuungspflichten mehr und 

konnte ihrem Ehemann den Haushalt überlassen. Deshalb ist die Aufnahme einer 

Erwerbstätigkeit grundsätzlich zu erwarten bzw. im Unterlassungsfall von einer 

Verzichtshandlung auszugehen. Der Beschwerdeführer bringt jedoch vor, seine Ehefrau 

suche keine Anstellung, weil sie zu 100% arbeitsunfähig sei. Zu ihrem 

Gesundheitszustand liegt u.a. ein medizinisches ABI-Gutachten vom 13. Januar 2005 

vor. Danach seien der Ehefrau jegliche körperlich leichten bis mittelschweren 

Tätigkeiten ganztägig zumutbar mit einer (von den Gutachtern selbst als grosszügig 

bezeichneten) Leistungseinschränkung von 20%. Damit habe sich der 

Gesundheitszustand seit einer letzten Begutachtung vom November 2000 nicht 

geändert (IV-act. 60). Demgegenüber hat Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Innere 

Medizin, am 13. Januar 2010 unter Hinweis auf chronisch rezidivierende 

Kopfschmerzen im Rahmen einer redizivierenden ängstlich-depressiven Störung und 

einer labilen arteriellen Hypertonie eine Arbeitsunfähigkeit von 100% attestiert (EL-act. 

1/5). Damit macht der Hausarzt allerdings keine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes geltend, sondern äussert eine neue Einschätzung des 

grundsätzlich gleich gebliebenen Sachverhalts. Er setzt sich nicht mit dem ABI-

Gutachten vom 13. Januar 2005 auseinander und stützt sich vorwiegend auf bereits 

damals erkannte und gewürdigte Tatsachen. Zudem nennt er als Facharzt für Innere 

Medizin eine depressive Störung, für deren Diagnose beweisrechtlich eine fachliche 

Qualifikation in Psychiatrie und Psychotherapie erforderlich wäre. Deshalb ist gemäss 

IV-Abklärungen weiterhin von einer Arbeitsfähigkeit von 80% auszugehen. Daran 

vermag nichts zu ändern, dass das Interdisziplinäre Zentrum für Schlafmedizin des 

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Kantonspitals St. Gallen am 14. Juni 2010 unter anderem ein mittelschweres 

obstruktives Schlaf-Apnoe-Syndrom diagnostiziert hat (act. G 3.3), weil sich die 

entsprechende Berichterstattung auf die therapeutischen Aspekte der Erkrankung 

beschränkt, ohne eine Arbeitsunfähigkeit zu begründen. Diesbezüglich ist nicht 

anzunehmen, dass weitere Abklärungen zur Einschätzung einer verminderten 

Arbeitsleistung führen würden, weshalb in einer antizipierten Beweiswürdigung davon 

abzusehen ist.

2.4  Damit ist von einer zumutbaren Arbeitsleistung von 80% in adaptierten Tätigkeiten 

bei ganztägigem Arbeitspensum auszugehen. Zu klären ist sodann, ob diese 

verbliebene Arbeitskraft auf dem aktuellen und realen Arbeitsmarkt noch verwertbar ist. 

Massgebend ist jener Ausschnitt aus dem Arbeitsmarkt, der für die betreffende Person 

aufgrund ihrer Ausbildung und Fähigkeiten sowie unter Berücksichtigung allfälliger 

quantitativer und/oder qualitativer Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit in Betracht 

kommt.

2.4.1 In Frage kommen für die Ehefrau des Beschwerdeführers Hilfsarbeiten. Solche 

Hilfsarbeiten stellen generell geringe Anforderungen an die sprachliche Kommunikation 

und an die Ausbildung (Urteil des Bundesgerichtes 9C_539/09 vom 9. Februar 2010 

E. 5.2.2), da sie aus einfachen und repetitiven Tätigkeiten bestehen. Dass die Ehefrau 

über keine besonders guten Deutschkenntnisse und berufliche Qualifikation verfügt, 

fällt daher nicht ins Gewicht. Genauso verhält es sich mit ihrem Alter. Es gibt viele 

Hilfsarbeiten, die nicht primär körperliche Leistungsfähigkeit, sondern Zuverlässigkeit 

und Sorgfalt bei der Ausübung immer gleicher Arbeitsgänge erfordern. An einem 

solchen Arbeitsplatz kommt es nicht auf das Alter der Arbeitnehmerin an. Das 

Bundesgericht hat in mehreren zum neuen Scheidungsrecht ergangenen Urteilen die 

Aufnahme bzw. den Ausbau einer Erwerbstätigkeit grundsätzlich auch in 

fortgeschrittenerem Alter als zumutbar erachtet (vgl. Urteil 9C_539/09 E. 5.1.2 unter 

Hinweis auf BGE 127 III 136, 140, und Urteil 5P.418/2001 vom 7. März 2002 E. 5c). 

Damit wird die (Re-)Integration auch älterer Personen in den Arbeitsmarkt also nicht 

ausgeschlossen.

2.4.2 Angesichts eines tiefen Anforderungsprofils besteht eine grundsätzliche 

Vermutung für die Verwertbarkeit der Arbeitskraft in einer Hilfstätigkeit. Diese 

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Vermutung kann nur dadurch und so lange als widerlegt gelten, als sich die betreffende 

arbeitsfähige Person – analog der Lösung in der Arbeitslosenversicherung – in einem 

zumutbaren Ausmass anhaltend um Arbeit bewirbt und noch keine Stelle gefunden hat. 

Ernsthafte Bewerbungen sind zudem Ausdruck der Pflicht, soweit als möglich aus 

eigener Kraft den Existenzbedarf zu bestreiten. Aus der Verletzung der Pflicht zur 

selbstverantwortlichen Finanzierung des Existenzbedarfs ergibt sich ein relevanter 

Verzicht auf die Erzielung eines Erwerbseinkommens im Sinn von Art. 11 Abs. 1 lit. g 

ELG.

2.4.3 Unbestrittenermassen hat die Ehefrau des Beschwerdeführers 

Arbeitsbemühungen unterlassen, weil sie diese von vornherein für aussichtslos 

gehalten hat. Der Beschwerdeführer selbst war seit 1. Februar 2007 beim RAV 

angemeldet und wurde am 31. Januar 2009 wegen Ablauf der Rahmenfrist abgemeldet 

(act. G 3). Spätestens zu letzterem Zeitpunkt hätte die Ehefrau mit der Arbeitssuche 

beginnen müssen. Nicht von Belang ist das Argument, dass die Ehefrau im Jahr 1996 

ihre Erwerbstätigkeit unfreiwillig aufgegeben habe und anschliessend beim RAV 

ausgesteuert worden sei (EL-act. 1/1-4), zumal es sich bei der Arbeitslosigkeit um 

einen Dauersachverhalt handelt und die Ehefrau die zumutbaren Arbeitsbemühungen 

im massgeblichen Zeitraum hätte erbringen müssen. In zeitlicher Hinsicht massgebend 

ist der Sachverhalt, wie er sich bis zum Erlass des angefochtenen 

Einspracheentscheids vom 12. Mai 2010 zugetragen hat (BGE 129 V 167 E. 1).

2.5  Es ist zusammenfassend festzuhalten, dass die alters- und ausbildungsmässigen 

sowie die sprachlichen Umstände der Ehefrau des Beschwerdeführers im Hinblick auf 

eine einfache und repetitive Hilfsarbeitstätigkeit die Verwertung der Arbeitsfähigkeit 

nicht ausschliessen. Die lange Abwesenheit vom Berufsleben vermindert zwar in 

Kombination mit dem Alter und der gesundheitsbedingt notwendigen Vermeidung 

bestimmter Belastungen die Erfolgschancen bei der Arbeitssuche erheblich. Indessen 

darf nicht von Vorneherein ausgeschlossen werden, dass die resultierenden Nachteile 

durch die Bereitschaft, zu einem unterdurchschnittlichen Lohn zu arbeiten, zumindest 

teilweise kompensiert werden können (vgl. in diesem Zusammenhang Ralph Jöhl, 

a.a.O., S. 1761, Rz. 182). Für die Ehefrau des Beschwerdeführers kommen 

verschiedene Arbeitsarten (etwa auch Schicht-, Heim- oder Aushilfsarbeit) in Frage. Die 

Restarbeitsfähigkeit von 80% in adaptierten Tätigkeiten ist bei Inkaufnahme einer 

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gewissen lohnmässigen Benachteiligung auf dem aktuellen und realen Arbeitsmarkt, 

welcher stets natürliche Fluktuationen aufweist, jedenfalls noch verwertbar. Da die 

Ehefrau nicht aktiv nach einer Arbeitsstelle gesucht und sich damit auch nicht bemüht 

hat, die Verwertbarkeit ihrer verbliebenen Arbeitsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt zu 

prüfen, ist ihr dies als Verzichthandlung anzurechnen, was bei der EL-Rechnung des 

Beschwerdeführers die Berücksichtigung eines hypothetisches Erwerbseinkommens 

als Einnahme zur Folge hat.

3.  

Es steht somit die rechtliche Zulässigkeit der Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens fest. Daher ist dessen Höhe im Folgenden zu prüfen.

3.1  Die Tatsache, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers seit langem nicht mehr 

arbeitet, spricht für die Abstellung auf Durchschnittswerte, so dass die Tabellenlöhne 

gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung (LSE) beigezogen werden können. Bei der Ermittlung des 

hypothetischen Erwerbseinkommens für die EL-Berechnung ist auf den Arbeitsmarkt 

im fraglichen Zeitraum abzustellen. Laut Tabelle T13 der LSE 2008 in der Region 

Ostschweiz belief sich der standardisierte Lohn für Hilfsarbeiterinnen im tiefsten 

Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) im Jahre 2008 auf Fr. 

47'700.-- (12x Fr. 3'975.--). Bei Annahme einer betriebsüblichen durchschnittlichen 

Arbeitszeit im Jahr 2008 von 41,6 Stunden (statt 40 Stunden) pro Woche, ergibt sich 

ein Gehalt von Fr. 49'608.-- (Fr. 3'975.--:40 x 41,6 x 12). Wird der Ehefrau des 

Beschwerdeführers eine Arbeitsleistung im medizinisch zumutbaren Ausmass von 80% 

zugemutet, so beläuft sich das Durchschnittseinkommen auf Fr. 39'686.--. Passt man 

diesen Betrag der Nominallohnentwicklung des Jahres 2009 an (2,1%), resultiert ein 

durchschnittlich erzielbares Jahreseinkommen von Fr. 40'519.--.

3.2  Wie bereits dargelegt (E. 2.4), liegen gewisse persönliche Umstände bei der 

Ehefrau des Beschwerdeführers vor, die sich nachteilig auf den Lohn auswirken. 

Derartigen Nachteilen ist durch eine prozentuale Reduktion des anhand statistischer 

Zahlen ermittelten erzielbaren Einkommens Rechnung zu tragen. Es handelt sich um 

eine Ermessenentscheidung, für die keine Obergrenze festzusetzen ist, denn eine 

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Offerte, unter dem Durchschnittslohn arbeiten zu wollen, erfolgt ja nicht nur wegen 

persönlicher Nachteile der betreffenden Person, sondern sie dient dazu, die Chancen 

auf eine Arbeitsstelle generell zu vergrössern (Ralph Jöhl, a.a.O., Fussnote 625). 

Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin ein hypothetisches Erwerbseinkommen der 

Ehefrau des Beschwerdeführers in Höhe von Fr. 31'875.-- angerechnet. Dieses 

unterschreitet das durch die Ehefrau trotz der gesundheitlichen Einschränkung 

durchschnittlich erzielbare Einkommen (s. E. 3.1 am Ende) um rund 20%. Es kann offen 

bleiben, ob die Ehefrau des Beschwerdeführers auch unter Berücksichtigung ihrer 

weiteren individuellen Nachteile ein solches Einkommen bei genügenden 

Arbeitsbemühungen effektiv generieren könnte. Denn erst bei einer Unterschreitung 

des Durchschnittslohnes um 44% würde in der EL-Rechnung ein Ausgabenüberschuss 

und damit ein Leistungsanspruch resultieren. Die vorliegend dokumentierten 

Verhältnisse lassen aber eine solche Unterschreitung des durchschnittlich erzielbaren 

Einkommens nicht rechtfertigen.

4.  

Eine andere Verzichtshandlung und somit eine hypothetische Einnahme besteht nach 

der Auffassung der Beschwerdegegnerin darin, dass der Beschwerdeführer am 29. 

Juni 2009 von seinem Sparkonto Bargeld in der Höhe von Fr. 25'000.-- bezogen hat 

(EL-act. 12/4), was als Schenkung zu betrachten sei (EL-act. 5/2). Wenn eine Person 

ohne rechtliche Verpflichtung oder ohne adäquate Gegenleistung auf Vermögen 

verzichtet hat, kann ein Vermögensverzicht im Sinn von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG 

angenommen werden (BGE 121 V 205 neues Fenster E. 4a). Der EL-Antragsteller trägt 

die Beweislast dafür, dass eine festgestellte Vermögensverminderung in Erfüllung einer 

rechtlichen Verpflichtung erfolgt ist. Da der Beschwerdeführer für die Verwendung der 

Fr. 25'000.-- keine Belege vorgelegt und sich damit begnügt hat, zu behaupten, dass 

seine Ehefrau und er die grosse Summe einfach ausgegeben hätten (EL-act. 1/1-4), 

trägt er die Folgen der Beweislosigkeit. Deshalb erweist sich die Qualifikation der 

bezogenen Geldsumme als Vermögensverzicht bei der EL-Berechnung als 

rechtmässig.

5.  

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Im Sinn der vorstehenden Erwägungen sind die von der Beschwerdegegnerin 

angerechneten Einnahmen von insgesamt Fr. 55´720.-- und die anerkannten Ausgaben 

von Fr. 46'304.-- nicht zu beanstanden, weshalb ein Einnahmenüberschuss von Fr. 

9'416.-- resultiert. Bei der Berücksichtigung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 

der Ehefrau handelt es sich um die sachliche Feststellung einer zumutbaren 

Erwerbsaufnahme, ohne dass darin eine Wertung des Verhaltens des 

Beschwerdeführers oder seiner Ehefrau enthalten wäre. Da sich der angefochtene 

Einspracheentscheid im Ergebnis als rechtmässig erweist, ist die Beschwerde 

abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.10.2010
	Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der 59-jährigen Ehefrau eines AHV-Rentners, der EL beansprucht. Der EL-Ansprecher trägt die Beweislast dafür, dass eine festgestellte Vermögensverminderung in Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erfolgt ist oder dass es dafür eine adäquate Gegenleistung erhalten hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Oktober 2010, EL 2010/32).

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