# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1118923a-ad74-52ca-8e46-0dcc48b888ae
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-07-10
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 10.07.2009 5D 93/2009 (5D_93/2009)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_005_5D-93-2009_2009-07-10.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

{T 0/2} 

5D_93/2009 

 

Urteil vom 10. Juli 2009 

II. zivilrechtliche Abteilung 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin, 

Gerichtsschreiber Füllemann. 

 

Parteien 

X.________, 

Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

Staat Wallis, 1950 Sitten, 

Beschwerdegegner. 

 

Gegenstand 

Definitive Rechtsöffnung. 

 

Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 25. Juni 2009 des Kantonsgerichts Wallis (Kassationsbehörde). 

 

Nach Einsicht 

in die Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 25. Juni 2009 des Kantonsgerichts Wallis, das auf Eingaben der Beschwerdeführerin gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechtsöffnung an den Beschwerdegegner für Fr. 374.05 (nebst Zins und Kosten) nicht eingetreten ist, 

 

in Erwägung, 

dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Kantonsgerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als solche entgegengenommen worden ist, 

dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), 

dass das Kantonsgericht Wallis im Entscheid vom 25. Juni 2009 erwog, trotz Aufforderung zur Nachreichung einer formgerechten Nichtigkeitsklage innert 30 Tagen genüge (wie bereits die erste Eingabe) auch die zweite Eingabe den Anforderungen nach Art. 229 ZPO/VS (u.a. klare und präzise Begründung der Willkür bezüglich der Sachverhaltsfeststellung oder Rechtsanwendung) nicht, weshalb androhungsgemäss auf die Eingaben nicht einzutreten sei, 

dass die Beschwerdeführerin in ihren Eingaben an das Bundesgericht nicht auf die entscheidenden kantonsgerichtlichen Erwägungen eingeht, 

 

dass sie erst recht nicht anhand dieser Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen anzeigt, inwiefern der Entscheid des Kantonsgerichts verfassungswidrig sein soll, 

dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist, 

dass das (sinngemässe) Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Verfassungsbeschwerde abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG), 

dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG), 

dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist, 

erkennt die Präsidentin: 

 

1. 

Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2. 

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. 

 

3. 

Die Gerichtskosten von Fr. 150.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. 

 

4. 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Walllis schriftlich mitgeteilt. 

 

Lausanne, 10. Juli 2009 

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

Die Präsidentin:                                                  Der Gerichtsschreiber: 

 

Hohl                                                                    Füllemann