# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7440fd26-3b22-59aa-a8e4-8c9186a272c3
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-06
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 06.01.2022 VBE.2021.191
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2021-191_2022-01-06.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

2. Kammer 

 

 

VBE.2021.191 / ms / ce       
Art. 2 

 
 
Urteil vom 6. Januar 2022 
 

 

Besetzung  Oberrichterin Peterhans, Präsidentin  

Oberrichterin Gössi  

Oberrichterin Schircks Denzler  

Gerichtsschreiber Schweizer          

 

 
   

Beschwerde- 

führer  

 A._____,   

vertreten durch lic. iur. Roger Zenari, Rechtsanwalt, Dornacherstrasse 10, 

Postfach, 4601 Olten 1 Fächer    

     

 
   

Beschwerde-

gegnerin  

 Unia Arbeitslosenkasse, Kompetenzzentrum D-CH West,  

Monbijoustrasse 61, Postfach, 3001 Bern   

     

 
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend AVIG 

(Einspracheentscheid vom 9. März 2021) 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

 

   

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

Der 1973 geborene Beschwerdeführer meldete sich am 1. Mai 2020 zur 

Arbeitsvermittlung an und beantragte am 3. Juni 2020 Arbeitslosenent-

schädigung ab dem 1. Juli 2020. Mit Verfügung vom 11. September 2020 

stellte die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer ab dem 1. August 

2020 für 21 Tage wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit in der An-

spruchsberechtigung ein. Die dagegen erhobene Einsprache wies die Be-

schwerdegegnerin mit Einspracheentscheid vom 9. März 2021 ab. 

 

2. 

2.1. 

Am 8. April 2021 erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde und 

beantragte Folgendes: 

 

"1. Der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 09.03.2021 
sowie die diesem zugrundeliegende Verfügung vom 11.09.2020 seien 
vollumfänglich aufzuheben. 

 
2. Von Einstelltagen gegenüber dem Beschwerdeführer sei vollumfäng-

lich abzusehen. 
 
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerde-

gegnerin." 

 

2.2. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Vernehmlassung vom 29. April 

2021 die Abweisung der Beschwerde. 

 

2.3. 

Am 25. November 2021 wurde vor dem Versicherungsgericht eine Ge-

richtsverhandlung durchgeführt. Dabei wurden der Beschwerdeführer als 

Partei und B. sowie C. als Zeugen befragt. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den Beschwerdefüh-

rer mit Einspracheentscheid vom 9. März 2021 (Vernehmlassungsbeilage 

[VB] 3) zu Recht wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 21 Tage in 

der Anspruchsberechtigung eingestellt hat. 

 

 - 3 - 

 

 

 

2. 

2.1. 

Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchs-

berechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos 

ist. Die Arbeitslosigkeit gilt namentlich dann als selbst verschuldet, wenn 

die versicherte Person durch ihr Verhalten, insbesondere wegen Verlet-

zung arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung 

des Arbeitsverhältnisses gegeben hat (Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV). 

 

Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter 

Arbeitslosigkeit gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG in Verbindung mit Art. 44 

Abs. 1 lit. a AVIV setzt keine Auflösung des Arbeitsverhältnisses aus wich-

tigen Gründen gemäss Art. 337 beziehungsweise Art. 346 Abs. 2 OR vo-

raus. Es genügt, dass das allgemeine (dienstliche oder ausserdienstliche) 

Verhalten der versicherten Person Anlass zur Kündigung bzw. Entlassung 

gegeben hat; Beanstandungen in beruflicher Hinsicht müssen nicht vorge-

legen haben. Mithin gehören dazu auch charakterliche Eigenschaften im 

weiteren Sinne, welche die Arbeitnehmerin oder den Arbeitnehmer für den 

Betrieb als untragbar erscheinen lassen. Eine Einstellung in der Anspruchs-

berechtigung kann jedoch nur verfügt werden, wenn das der versicherten 

Person zur Last gelegte Verhalten klar feststeht (BGE 112 V 242 E. 1 

S. 244 f.; Urteil des Bundesgerichts 8C_582/2014 vom 12. Januar 2015 

E. 4).  

 

2.2. 

Das der versicherten Person zur Last gelegte Verhalten muss beweismäs-

sig klar feststehen; beim Einstellungsgrund des Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV 

genügt der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwie-

genden Wahrscheinlichkeit nicht. Bei Differenzen zwischen Arbeitgeber 

und beschäftigter Person darf nicht ohne weiteres auf ein fehlerhaftes Ver-

halten der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers geschlossen werden, 

wenn der Arbeitgeber nur unbestimmte Gründe geltend zu machen ver-

mag, für welche er keine Beweise anführen kann (BGE 112 V 242 E. 1 

S. 244 f. mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_872/2011 vom 

6. Juni 2012 E. 3.2; vgl. auch BARBARA KUPFER BUCHER, Rechtsprechung 

des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, AVIG, 5. Aufl. 2019, 

S. 203 ff., und THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: 

Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Bd. XIV, Soziale Si-

cherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2515 Rz. 837). 

 

Das vorwerfbare Verhalten muss zudem nach Art. 20 lit. b des Überein-

kommens Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über Be-

schäftigungsförderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 

1988 (SR 0.822.726.8) vorsätzlich erfolgt sein, wobei Eventualvorsatz ge-

nügt. Eventualvorsatz ist gegeben, wenn die betroffene Person wissen 

 - 4 - 

 

 

 

konnte und musste, dass sie durch ihr Verhalten womöglich eine Kündi-

gung bewirkt, und sie eine solche dennoch in Kauf nimmt (Urteil des Bun-

desgerichts 8C_690/2018, 8C_738/2018 vom 20. Februar 2019 E. 3 mit 

Hinweisen).  

 

3. 

3.1. 

Der Beschwerdeführer war seit dem 1. August 2017 als Lagermitarbeiter 

(Staplerfahrer) bei der D. tätig (vgl. VB 130), als die Arbeitgeberin das Ar-

beitsverhältnis mit Schreiben vom 30. April 2020 fristgerecht per 30. Juni 

2020 kündigte (VB 133). Infolge einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähig-

keit verlängerte sich die Kündigungsfrist bis am 31. Juli 2020 (VB 127). 

 

3.2. 

Die Beschwerdegegnerin ging im Einspracheentscheid vom 9. März 2021 

(VB 3) aufgrund der vorliegenden Unterlagen davon aus, dass die Arbeit-

geberin bereits seit längerer Zeit wiederholt Differenzen mit dem Beschwer-

deführer gehabt habe. So belege die Verwarnung vom 5. Dezember 2019 

(VB 117), dass es im Jahr 2019 mehrmals Diskussionen zwischen der Ar-

beitgeberin und dem Beschwerdeführer bezüglich verschiedener Themen 

gegeben habe. Gemäss den Angaben der Arbeitgeberin habe der Be-

schwerdeführer im Jahr 2020 entgegen seinem Einsatzplan den Arbeits-

platz früher verlassen sowie einen anderen Mitarbeiter aufgefordert, seinen 

Arbeitsplatz ebenfalls zu verlassen. Die Auflösung des Arbeitsverhältnisses 

sei aufgrund eines Vorfalles vom 17. April 2020 erfolgt (VB 3 S. 3). Aus ei-

ner internen Aktennotiz gehe hervor, dass der Beschwerdeführer aus Prin-

zip die Anweisung des Teamleiters sowie des stv. Lagerleiters nicht aus-

geführt und es diesbezüglich Diskussionen gegeben habe. So habe sich 

der Beschwerdeführer trotz mündlicher Ermahnung geweigert, Paletten 

von einer Ablage herunterzuholen, und sei in die Pause gegangen 

(vgl. VB 85). Der Beschwerdeführer habe somit durch sein Verhalten die 

Kündigung zumindest eventualvorsätzlich in Kauf genommen. Es handle 

sich vorliegend nicht um ein einmaliges Vergehen, sondern um mehrere 

Differenzen und Fehlverhalten, welche in Kumulation zur Kündigung ge-

führt hätten (VB 3 S. 3). Dabei stützte sich die Beschwerdegegnerin auf die 

von der ehemaligen Arbeitgeberin des Beschwerdeführers eingeholten 

Stellungnahmen und Unterlagen (E-Mails vom 6. August 2020 [VB 116], 

vom 7. September 2020 [VB 86] und vom 10. September 2020 [VB 82], die 

Arbeitszeiterfassung von April 2020 [VB 88]) sowie auf die Angaben in der 

Arbeitgeberbescheinigung vom 31. Juli 2020 (VB 124). 

 

3.3. 

Der Beschwerdeführer bestreitet die Ausführungen in der Verfügung bzw. 

im Einspracheentscheid vollumfänglich. Die Begründung, ihm sei wegen 

mangelnder Zuverlässigkeit und Planbarkeit sowie wegen Auseinanderset-

 - 5 - 

 

 

 

zungen mit Arbeitskollegen gekündigt worden (vgl. VB 124), sei von der Ar-

beitgeberin vorgeschoben und diese habe ihn aus wirtschaftlichen Grün-

den entlassen müssen (vgl. Beschwerde S. 5 f.). Die Arbeitgeberin habe in 

ihrem Kündigungsschreiben vom 30. April 2020 festgehalten, sie bedauere 

das Aussprechen der Kündigung (vgl. VB 133). Auch im Arbeitszeugnis 

vom 31. Juli 2020 stehe, der Beschwerdeführer habe seine Aufgaben stets 

zuverlässig mit grosser Sorgfalt erledigt und sein persönliches Verhalten 

zu Vorgesetzten und Kollegen sei gut gewesen (VB 42). Das dem Be-

schwerdeführer vorgeworfene Fehlverhalten sei hingegen beweismässig 

nicht klar erstellt. Die Arbeitgeberin habe geltend gemacht, der Beschwer-

deführer sei im März 2020 entgegen dem Einsatzplan früher nach Hause 

gegangen. Auf Nachfrage habe sie jedoch angegeben, der Tag des Ereig-

nisses könne mangels schriftlicher Dokumentation nicht mehr nachvollzo-

gen werden und während der Corona-Phase habe es keine fixen Einsatz-

pläne gegeben. Die Arbeitgeberin widerspreche sich somit selbst und sie 

hätte den Tag, an dem er angeblich früher die Arbeit verlassen habe, auf-

grund der Zeiterfassung nachvollziehen können. Der Beschwerdeführer 

bestreitet zudem den Vorwurf der Arbeitgeberin, er habe sich am 17. April 

2020 trotz Aufforderung durch den Teamleiter geweigert, Paletten von einer 

Ablage herunterzuholen und sei früher in die Pause gegangen. Vielmehr 

habe er – wie aufgetragen - die Paletten heruntergeholt und sei danach von 

der Arbeitgeberin aufgefordert worden, auf seine Mittagspause zu verzich-

ten, um weitere zeitaufwändige Arbeiten zu verrichten. Um die Öffnungs-

zeiten der Kantine nicht zu verpassen, habe er auf seiner (gesetzlich vor-

geschriebenen) Mittagspause bestanden und sei im Anschluss rasch an 

seinen Arbeitsplatz zurückgekehrt. Die von der Arbeitgeberin vorgelegte 

Aktennotiz bezüglich des Vorfalles sei erst im Nachhinein erstellt und ihm 

nicht vorgelegt worden, weshalb sie nicht zu beachten sei. Eine Diskussion 

mit den Vorgesetzten habe nicht stattgefunden (vgl. Beschwerde S. 8 ff.). 

 

3.4. 

3.4.1. 

An der Verhandlung vom 25. November 2021 wurden ein ehemaliger direk-

ter Vorgesetzter des Beschwerdeführers, B., sowie C. (dieser wiederum 

Vorgesetzter von B.) zum fraglichen Fehlverhalten des Beschwerdeführers 

befragt. 

 

3.4.2. 

Bezüglich der Ermahnung vom 5. Dezember 2019 aufgrund von Konflikten 

bei der Ferien- und Absenzenplanung sowie Auseinandersetzungen mit ei-

nem Arbeitskollegen (VB 117-118) führte B. aus, es sei insbesondere um 

Mobbing gegangen. Zwischen dem Beschwerdeführer und einem weiteren 

Mitarbeiter habe es nicht funktioniert und immer wieder Reibereien gege-

ben. Weiter sagte er aus, der Beschwerdeführer habe stets Arbeiten, wel-

che beide hätten erledigen können, dem anderen Mitarbeiter überlassen 

 - 6 - 

 

 

 

und diesen zudem als "dicken Panda" bezeichnet, was vom Beschwerde-

führer bestritten wurde (Protokoll S. 5 f.). Zwar sei der Beschwerdeführer 

anlässlich eines diesbezüglichen Gesprächs im Oktober 2019 nicht einsich-

tig gewesen, habe jedoch sein Verhalten danach gebessert und es sei zu 

keinen weiteren Vorkommnissen gekommen (Protokoll S. 6 f., 8). 

 

3.4.3. 

Hinsichtlich der Angaben der Arbeitgeberin, der Beschwerdeführer habe 

entgegen seinem Einsatzplan den Arbeitsplatz früher verlassen sowie ei-

nen anderen Mitarbeiter aufgefordert, seinen Arbeitsplatz ebenfalls zu ver-

lassen (vgl. VB 116), konnten beide Zeugen anlässlich der Verhandlung 

vom 25. November 2021 keine Angaben machen. Ein solcher Vorfall war 

ihnen nicht erinnerlich (vgl. Protokoll S. 8, 13). 

 

3.4.4. 

Seitens der Arbeitgeberin wurde ein Vorfall vom 17. April 2020 als aus-

schlaggebender Grund für die Kündigung bezeichnet (VB 116; 83-85). 

Diesbezüglich sagte B. anlässlich der Verhandlung vom 25. November 

2021 aus, kurz vor der Mittagspause hätte ein Lastwagen fertig geladen 

werden müssen. Er habe dann gesehen, wie der Beschwerdeführer in die 

Mittagspause habe gehen wollen und er habe ihm mitgeteilt, dass noch 

eine Position offen sei und ihn gebeten, diese zu erledigen. Der Beschwer-

deführer habe sich jedoch geweigert, diese eine Palette noch herunterzu-

holen, damit der Lastwagen seine Tour hätte beginnen können. Die auszu-

führende Arbeit hätte höchstens fünf Minuten gedauert. Dies sei kurz vor 

12 Uhr vorgefallen. Als sich der Beschwerdeführer weiterhin geweigert 

habe, sei C. dazugestossen und habe die Gesprächsführung übernommen 

(Protokoll S. 9). 

 

C. führte aus, er sei auf dem Weg in die Mittagspause an die Diskussion 

zwischen B. und dem Beschwerdeführer herangelaufen. Er habe von B. 

dann erfahren, dass ein "Pickplatz" noch hätte aufgefüllt werden müssen, 

um eine Tour abzuschliessen. Es sei um eine Palette gegangen, welche 

der Beschwerdeführer hätte herunterholen müssen. Dieser sei danach zum 

Stapler gelaufen, habe sich auf den Fahrersitz gesetzt, sei dann aber wie-

der zurückgekehrt und habe sich nach den Konsequenzen erkundigt, falls 

er die Arbeit nicht erledigen würde. Er habe ihm dann mitgeteilt, dass er 

den Vorfall melden würde und es Konsequenzen haben könnte (Protokoll 

S. 13). Der Beschwerdeführer hielt diesbezüglich fest, dass er die eine Pa-

lette, mit welcher er von B. beauftragt worden sei, erledigt habe. Erst als er 

von B. gebeten worden sei, noch weitere Paletten herunterzuholen, sei C. 

hinzugekommen. Der Auftrag mit mehreren Paletten hätte jedoch viel mehr 

Zeit in Anspruch genommen und sei nicht dringend gewesen, weshalb er 

zuerst in die Mittagspause habe gehen wollen (Protokoll S. 14). C. führte 

dazu aus, dass dies mit der "einen Palette" "wahr sein mag". Ihm sei aber 

gesagt worden, dass nur noch eine Palette gefehlt habe, um den Auftrag 

 - 7 - 

 

 

 

abzuschliessen. Es sei möglich, dass dasselbe Produkt noch für weitere 

Aufträge vorgesehen gewesen sei. Auf Nachfrage bestätigte er, dass der 

Beschwerdeführer ihn vielleicht "nicht richtig verstanden" habe und mög-

licherweise von einem anderen Auftrag, welcher nicht geeilt hätte, ausge-

gangen sei (Protokoll S. 14 ff.). 

 

4. 

Nach der Zeugen- und Parteibefragung vom 25. November 2021 bleibt 

demnach unklar, inwiefern der Beschwerdeführer insbesondere mit dem 

von der Arbeitgeberin als ausschlaggebenden Grund für die Kündigung ge-

nannten Verhalten im April 2020 sich einer Weisung (vgl. Art. 321d Abs. 1 

OR) seiner Arbeitgeberin widersetzt und durch sein Verhalten womöglich 

eine Kündigung bewirkt hatte (vgl. E. 2.2. hiervor). Der Beschwerdeführer 

beharrte auf seinem Standpunkt, wonach er die von B. geforderte Palette 

noch vor seiner Mittagspause heruntergeholt hatte (vgl. Protokoll S. 10). 

Diesbezüglich konnte sich B. nicht mehr erinnern, ob der Beschwerdeführer 

die fragliche Palette vor der Mittagspause tatsächlich heruntergeholt hatte; 

er wusste lediglich noch, dass er einen entsprechenden Auftrag erteilt 

hatte. Zudem führte er aus, es habe jeden Tag Diskussionen über Paletten 

gegeben (Protokoll S. 17 f.), weshalb davon auszugehen ist, dass Unstim-

migkeiten bezüglich solcher Aufträge im Arbeitsablauf nicht unüblich wa-

ren. Auch C. war nicht mehr erinnerlich, ob der Beschwerdeführer den frag-

lichen, dringlichen Auftrag nicht bereits erledigt hatte und ob dieser im An-

schluss nicht fälschlicherweise von einem Folgeauftrag mit mehreren Pa-

letten ausgegangen war (vgl. Protokoll S. 14). Zudem hatte sich B., welcher 

den ursprünglichen Auftrag erteilt hatte, sodann entfernt, als C. das Ge-

spräch mit dem Beschwerdeführer übernommen hatte (vgl. VB 85; Proto-

koll S. 9). Mithin bleibt damit ungeklärt, welchen Auftrag der Beschwerde-

führer verweigert hatte, womit ein kommunikatives Missverständnis zumin-

dest nicht auszuschliessen ist.  

 

Weiter bestehen auch in zeitlicher Hinsicht Unklarheiten: So wies C. darauf 

hin, dass es ein Montag gewesen sein müsse, der einzige Tag, an dem die 

LKWs zwei Touren fahren würden, was heisse, um 13 Uhr müssten die 

LKWs geladen abfahren. Daher sei es auch wichtig gewesen, dass dieser 

Auftrag noch vor der Mittagspause erledigt worden sei. An allen anderen 

Tagen sei es jeweils nicht dringend gewesen (vgl. Protokoll S. 17). Der von 

der Arbeitgeberin genannte 17. April 2020 war jedoch ein Freitag und der 

ursprünglich genannte 13. April 2020 (VB 116) war der Ostermontag, an 

welchem der Beschwerdeführer gar nicht anwesend war (vgl. VB 88). Zu-

dem führte B. aus, er habe kurz vor 12 Uhr ein Gespräch mit dem Be-

schwerdeführer bezüglich der fraglichen Arbeitsverweigerung geführt (Pro-

tokoll S. 10, 11). Demgegenüber hielt C. fest, der Vorfall habe sich um 

12:30 Uhr ereignet (VB 85; Protokoll S. 16). Der Beschwerdeführer wiede-

rum führte aus, der Vorfall habe sich etwa um 12:45 Uhr ereignet (Protokoll 

 - 8 - 

 

 

 

S. 10). Ausweislich der Akten ging der Beschwerdeführer jeweils frühes-

tens um rund 12:45 Uhr – so auch am 17. April 2020 – in die Mittagspause 

(VB 88-89; Protokoll S. 12). Da die Angaben der involvierten Personen 

demnach widersprüchlich sind und sich auch aus den Akten nichts Eindeu-

tiges ergibt, lässt sich demnach weder das exakte Datum noch die Uhrzeit 

des fraglichen Vorfalls abschliessend feststellen. 

 

Im Übrigen ist zu beachten, dass sich das Verhalten des Beschwerdefüh-

rers nach der Ermahnung vom 5. Dezember 2019 gebessert hatte und er 

sich in dieser Hinsicht nichts mehr zu Schulden kommen liess (vgl. Proto-

koll S. 6, 8). So wurde er von seinen Vorgesetzten als zuverlässiger Mitar-

beiter beschrieben, welcher seine Arbeit erledigt und – abgesehen von die-

sen Vorfällen – einen guten Umgang gepflegt habe (vgl. Protokoll S. 11, 

16). Schliesslich konnten weder B. noch C. die Gründe benennen, welche 

zur Kündigung des Beschwerdeführers geführt hatten (vgl. Protokoll S. 8, 

15).   

 

Nach dem Gesagten steht das schuldhafte Verhalten des Beschwerdefüh-

rers beweismässig nicht klar fest (vgl. E. 2.2. hiervor). Die Einstellung we-

gen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit in der Anspruchsberechtigung er-

folgte demnach zu Unrecht und der Einspracheentscheid vom 9. März 2021 

ist aufzuheben. 

 

5. 

5.1. 

In Gutheissung der Beschwerde ist der Einspracheentscheid vom 9. März 

2021 aufzuheben. 

 

5.2. 

Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG). 

 

5.3. 

5.3.1. 

Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz seiner 

richterlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG). 

 

5.3.2. 

Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers reichte anlässlich der Ver-

handlung vom 25. November 2021 eine Kostennote ein, die einen Zeitauf-

wand von 13.2 Stunden zu Fr. 240.00, Auslagen von Fr. 82.60 und Mehr-

wertsteuer von insgesamt Fr. 250.30, total somit Fr. 3'500.90, ausweist. 

 

5.3.3. 

Praxisgemäss wird sowohl frei gewählten als auch unentgeltlichen Rechts-

vertretern in versicherungsgerichtlichen Verfahren eine Pauschale ausge-

 - 9 - 

 

 

 

richtet. Das Bundesgericht hat diese Pauschalisierung als mit dem überge-

ordneten Recht vereinbar erklärt (Urteile des Bundesgerichts 8C_98/2017 

vom 27. Oktober 2017 E. 5.2; 8C_63/2014 vom 12. Mai 2014 E. 5.3, 6.2 f.). 

Von einer Prüfung der Frage, ob ein mit einer Kostennote ausgewiesener 

Zeitaufwand notwendig war, darf indessen nur solange Abstand genom-

men werden, als mit dem pauschalisierten Vorgehen der Mindestansatz 

von rund Fr. 180.00 pro Stunde (zuzüglich MwSt.) auch im Falle einer An-

erkennung des gesamten ausgewiesenen Zeitaufwandes eingehalten wird 

(Urteile des Bundesgerichts 9C_321/2018 vom 16. Oktober 2018 E. 6.2; 

5A_157/2015 vom 12. November 2015 E. 3.3.2). Soll hingegen eine Ent-

schädigung zugesprochen werden, welche gemessen am geltend gemach-

ten Zeitaufwand im Ergebnis zu einem Stundenansatz von deutlich unter 

Fr. 180.00 führen würde, so besteht aus verfassungsmässiger Sicht kein 

Spielraum mehr für eine abstrahierende Bemessungsweise. Hat der 

Rechtsvertreter hierzu eine Honorarnote eingereicht, welche näher nach 

solchen Aufwandpositionen unterscheidet, wird die Behörde kurz aber be-

stimmt zu erläutern haben, welche der in der Honorarnote aufgeführten 

Aufwandspositionen inwiefern ungerechtfertigt sind und daher ausser Be-

tracht bleiben müssen (Urteil des Bundesgerichts 5A_157/2015 vom 

12. November 2015 E. 3.3.3). 

 

5.3.4. 

Die pauschale Grundentschädigung beträgt, falls das Verfahren vollständig 

durchgeführt wurde, Fr. 1'210.00 bis Fr. 14'740.00 (§ 8a Abs. 3 i.V.m. § 3 

Abs. 1 lit. b AnwT). Um dem Ermessensmissbrauchs- oder Willkürverbot 

(Art. 9 BV) standzuhalten, wird mit unterschiedlich hohen Grundpauscha-

len im Ergebnis der objektiv erforderliche Vertretungsaufwand berücksich-

tigt. Praxisgemäss ist im durchschnittlichen Beschwerdeverfahren betref-

fend AVIG die Parteientschädigung innerhalb des genannten Rahmens auf 

Fr. 2'000.00 festzulegen. Mit dieser Pauschale sind Aktenstudium, Instruk-

tionen, rechtliche Abklärungen, Korrespondenz und Telefonate sowie eine 

Rechtsschrift und die Teilnahme an einer behördlichen Verhandlung abge-

golten. In Anbetracht, dass die durchgeführte umfangreiche Beweisver-

handlung mit Partei- und Zeugenbefragung den Umfang einer üblichen be-

hördlichen Verhandlung übersteigt, ist ein ausserordentlicher Zuschlag (§ 7 

AnwT) von 40 % zu gewähren (=Fr. 2'800.00). Der Rechtsvertreter hatte 

die beschwerdeführende Partei jedoch bereits im Verwaltungsverfahren 

vertreten und damit entsprechende Aktenkenntnisse, was zu einem Abzug 

von 25 % führt (= Fr. 2'100.00, § 8 AnwT). Zum Honorar hinzu kommen 

eine Spesenpauschale von 3 % sowie die gesetzliche Mehrwertsteuer 

(MwSt.). Es ergibt sich damit eine Entschädigung von gerundet insgesamt 

Fr. 2'350.00 (inkl. Auslagen und MwSt.).  

 

 - 10 - 

 

 

 

5.3.5. 

Die zuzusprechende reine Entschädigung beträgt nach dem Dargelegten 

Fr. 2'100.00 (zuzüglich Spesenpauschale und MwSt.), was bei einem Stun-

denansatz von Fr. 180.00 einem Aufwand von rund 11.7 Stunden ent-

spricht. Der vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers geltend ge-

machte Aufwand von insgesamt 13.2 Stunden liegt damit über dem pau-

schal Vorgesehenen, weshalb auf die Kostennote, soweit wesentlich, kurz 

einzugehen ist. So erscheint namentlich der geltend gemachte Aufwand 

bezüglich die Korrespondenz mit dem Klienten von insgesamt 2.87 Stun-

den als mit der Bedeutung und der Komplexität der Streitsache nicht kor-

respondierend und eine Überbetreuung des Beschwerdeführers darstel-

lend. Weiter erscheint der für die Vor- und Nachbereitung sowie Teilnahme 

an der Verhandlung geltend gemachte Aufwand von insgesamt 8.58 Stun-

den als überhöht. Zudem geht diesbezüglich aus der Kostennote keine Be-

gründung für einen angeblichen Mehraufwand hervor, der einen höheren, 

als den abgegoltenen, ausserordentlichen Zuschlag rechtfertigen würde 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_380/2014 vom 30. September 2014 

E. 3.1; § 7 AnwT). Rechtsprechungsgemäss hat es demnach mit der hier-

vor dargelegten Pauschale von Fr. 2'350.00 sein Bewenden (vgl. vorne 

E. 5.3.3. und Urteil des Bundesgerichts 8C_98/2017 vom 27. Oktober 2017 

E. 7.2). 

 

 
   

Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 9. März 

2021 aufgehoben. 

 

2. 

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 

3. 

Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer die Par-

teikosten in richterlich festgesetzter Höhe von Fr. 2'350.00 zu bezahlen. 

 

 
 

   

Zustellung an: 

den Beschwerdeführer (Vertreter; 2-fach)   

die Beschwerdegegnerin    

das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) 

das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) 
 

 

 
   

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 - 11 - 

 

 

 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG).  

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 

6004 Luzern, zuzustellen. 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

 

 
   

Aarau, 6. Januar 2022 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

2. Kammer 

Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Peterhans Schweizer