# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ed723e16-8fc4-51ba-a938-4082538ff38c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 14.01.2022 LY210054
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY210054_2022-01-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LY210054-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichter  

lic. iur. M. Spahn und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler 

sowie Gerichtsschreiber Dr. Chr. Arnold 

Beschluss und Urteil vom 14. Januar 2022 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagte und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X1._____,  

und/oder Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____,  

 

 

gegen 

 

B._____,  
Kläger und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,  

 

 

sowie 

 

1. C._____,  
2. D._____,  
Verfahrensbeteiligte 

 

- 2 - 

1, 2 vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Z._____,  

 

 

betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen) 
 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Verfah-
ren am Bezirksgericht Meilen vom 26. November 2021 (FE180195-G) 
  

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Rechtsbegehren: 

der Beklagten (Urk. 7/681 S. 2): 
"1. Die Obhut der Kinder C._____, geb. tt. mm. 2011 und D._____, 

geb. tt. mm. 2013 sei umgehend und vorsorglich der Antragstelle-
rin zuzusprechen. 

 2. Die elterliche Sorge sei den Eltern gemeinsam zuzuteilen. 
 3. Der vorerwähnte Antrag Ziffer 1 sei superprovisorisch gutzuheis-

sen. 
 4. Es sei der Antragstellerin die unentgeltliche Rechtspflege und die 

Verbeiständung durch den Unterzeichnenden zu gewähren. 
 5. Einem allfälligen Rechtsmittel sei die aufschiebende Wirkung zu 

entziehen." 
 

Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren  
am Bezirksgericht Meilen vom 26. November 2021: 

(Urk. 2 S. 9 f. = Urk. 7/684 S. 9 f.) 

1. Auf das Gesuch der Beklagten um unentgeltliche Rechtspflege und unent-

geltliche Rechtsverbeiständung durch Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____ wird 

nicht eingetreten. 

2. Das Gesuch der Beklagten um Erlass (superprovisorischer) vorsorglicher 

Massnahmen wird abgewiesen. 

3. Die Entscheidgebühr wird auf CHF 500.– festgesetzt. 

4. Die Gerichtskosten werden der Beklagten auferlegt, jedoch zufolge Gewäh-

rung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse ge-

nommen. Die Beklagte wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 

ZPO hingewiesen. 

5. [Mitteilung] 

6. [Rechtsmittel] 

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Berufungsanträge: 

der Beklagten und Berufungsklägerin (Urk. 1 S. 2): 
 

"1. Die Verfügung vom 26. November 2021 sei aufzuheben und der 
Berufungsklägerin vorsorglich die Obhut über die Kinder C._____, 
geb. tt. mm. 2011 und D._____, geb. tt. mm. 2013 zuzusprechen. 

 2. Die elterliche Sorge sei den Eltern gemeinsam zuzuteilen. 
 3. Eventualiter sei der Berufungsklägerin ein gerichtsübliches Be-

suchsrecht (z.B. wöchentlich Mittwochnachmittags und jedes 
zweite Wochenende von Freitag- bis Sonntagabend) einzuräu-
men. 

 4. Es sei der Berufungsklägerin die unentgeltliche Rechtspflege und 
die Verbeiständung durch den Unterzeichnenden zu gewähren." 

 

Erwägungen: 

I. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1. Die Parteien haben am tt. August 2005 geheiratet. Der Ehe entspran-

gen zwei Kinder, nämlich C._____, geboren am tt. mm. 2011, und D._____, gebo-

ren am tt. mm. 2013 (Urk. 7/3). 

2. Mit Eingabe vom 22. November 2018 machte der Kläger die Scheidung 

hängig (Urk. 7/1). Mit Verfügung vom 10. Juni 2021 stellte die Vorinstanz im 

Rahmen vorsorglicher Massnahmen die beiden Kinder unter die alleinige Obhut 

des Klägers und Berufungsbeklagten (nachfolgend: Kläger) und entzog der Be-

klagten und Berufungsklägerin (nachfolgend: Beklagte) die elterliche Sorge; wei-

ter entschied die Vorinstanz, dass das Kontaktrecht der Beklagten bis auf Weite-

res sistiert bleibe. Die Beklagte wurde berechtigt erklärt, ab Schulbeginn nach den 

Sommerferien einmal im Monat ihre Töchter im Rahmen eines begleiteten Video-

kontakts von je maximal 30 Minuten pro Kind zu sprechen. Im Übrigen sprach die 

Vorinstanz gegenüber der Beklagten ein umfassendes Kontaktverbot, ein Rayon-

verbot für die Gemeinde Kreuzlingen sowie diverse Weisungen aus (Urk. 7/607 

S. 80 ff.). Die Beklagte erhob in der Folge Berufung, welche das Obergericht am 

30. August 2021 abwies, soweit es darauf eintrat (Urk. 7/648). Am 27. Juli 2021 

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schrieb die Vorinstanz die beiden Kinder in Kombination mit der Beklagten 

zwecks Verhinderung von internationaler Kindesentführung im Polizeifahndungs-

system RIPOL aus (Urk. 7/638 S. 6); erneut erhob die Beklagte Berufung, welche 

das Obergericht am 24. August 2021 abwies, soweit es darauf eintrat 

(Urk. 7/645). Am 1. November 2021 verfügte die Vorinstanz, dass die Videokon-

takte der Beklagten zu ihren Kindern mit einem Austausch von Videobotschaften 

begännen. Verlaufe dieser Austausch für die Kinder belastungsfrei, werde die Be-

klagte für berechtigt erklärt, einmal im Monat ihre Töchter im Rahmen eines be-

gleiteten Video-Kontakts von je 15 Minuten pro Kind zu sprechen (Urk. 7/675 

S. 5). Die dagegen erhobene Berufung der Beklagten wies das Obergericht am 

7. Dezember 2021 ab, soweit es darauf eintrat (Urk. 7/694). 

3. Mit Eingabe vom 23. November 2021 beantragte die Beklagte, dass die 

beiden Kinder superprovisorisch unter ihre Obhut zu stellen seien; zudem sei die 

elterliche Sorge beiden Eltern gemeinsam zuzuteilen (Urk. 7/681 S. 2). Mit Verfü-

gung vom 26. November 2021 wies die Vorinstanz das Gesuch ab (Urk. 2 = 

Urk. 7/684). 

4. Gegen diese Verfügung erhob die Beklagte am 9. Dezember 2021 

fristgerecht (siehe Urk. 685/2) Berufung und stellte die eingangs wiedergegebe-

nen Anträge (Urk. 1 S. 2). Mit Schreiben vom 16. Dezember 2021 reichte sie wei-

tere Unterlagen ein (Urk. 9; Urk. 10/1–2). 

5. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 7/1–696). Da sich 

die Berufung als offensichtlich unzulässig bzw. (augenscheinlich) unbegründet 

erweist, kann auf die Einholung einer Berufungsantwort verzichtet werden 

(Art. 312 Abs. 1 ZPO). 

II. Materielle Beurteilung 

1. Prozessuale Vorbemerkungen 

1.1. Mit der Berufung kann sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als 

auch die unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden 

(Art. 310 ZPO). Die Berufungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kognition be-

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züglich Tat- und Rechtsfragen, einschliesslich der Frage richtiger Ermessensaus-

übung (Angemessenheitsprüfung; BGer 5A_184/2013 vom 26. April 2013, E. 3.1). 

1.2. In der Berufungsschrift ist hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern 

der erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten als fehlerhaft zu be-

trachten ist bzw. an einem der genannten Mängel leidet. Das setzt (im Sinne einer 

von Amtes wegen zu prüfenden Eintretensvoraussetzung) voraus, dass der Beru-

fungskläger die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, die er anficht, sich ar-

gumentativ mit diesen auseinandersetzt und mittels genügend präziser Verwei-

sungen auf die Akten aufzeigt, wo die massgebenden Behauptungen, Erklärun-

gen, Bestreitungen und Einreden erhoben wurden bzw. aus welchen Aktenstellen 

sich der geltend gemachte Berufungsgrund ergeben soll. Die pauschale Verwei-

sung auf frühere Vorbringen oder deren blosse Wiederholung genügen nicht (sie-

he BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGer 5A_247/2013 vom 15. Oktober 2013, E. 3.2; 

BGer 5A_751/2014 vom 28. Mai 2015, E. 2.1). Was nicht oder nicht in einer den 

gesetzlichen Begründungsanforderungen entsprechenden Weise beanstandet 

wird, braucht von der Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden; diese hat 

sich – abgesehen von offensichtlichen Mängeln – grundsätzlich auf die Beurtei-

lung der Beanstandungen zu beschränken, die in der schriftlichen Begründung 

formgerecht gegen den erstinstanzlichen Entscheid erhoben werden (siehe BGer 

4A_290/2014 vom 1. September 2014, E. 3.1 und 5; BGer 4A_258/2015 vom 

21. Oktober 2015, E. 2.4.3; BGE 142 III 413 E. 2.2.4; BGer 5A_111/2016 vom 

6. September 2016, E. 5.3). Diese Grundsätze gelten auch im Bereich der unbe-

schränkten Untersuchungsmaxime (BGer 5A_800/2019 vom 9. Februar 2021, 

E. 5.1). 

1.3. Für Kinderbelange in familienrechtlichen Angelegenheiten – wie sie 

vorliegend zu beurteilen sind – statuiert Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO den Untersu-

chungs- und Offizialgrundsatz, weshalb das Gericht in diesem Bereich den Sach-

verhalt von Amtes wegen erforscht und ohne Bindung an die Parteianträge ent-

scheidet. In Verfahren, welche der umfassenden Untersuchungsmaxime unter-

stehen, können die Parteien zudem im Berufungsverfahren neue Tatsachen und 

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Beweismittel unbeschränkt vorbringen; Art. 317 Abs. 1 ZPO kommt nicht zum 

Tragen (BGE 144 III 349 E. 4.2.1; BGE 147 III 301 E. 2.2). 

2. "Methodenkritische Stellungnahme" vom 5. Juli 2021 

2.1. Die Vorinstanz erwog, dass die tatsächlichen Grundlagen der Kindes-

schutzmassnahmen und der vorläufigen Obhutszuteilung an den Vater in diesem 

Verfahren und im Rechtsmittelverfahren bereits verschiedentlich einlässlich dar-

gelegt worden seien (Urk. 2 S. 5). 

2.2. Die Beklagte rügt, mit ihrer Eingabe vom 23. November 2021 habe sie 

eben diese Grundlagen moniert und mittels Noven bewiesen, dass diese falsch 

seien. Das Gutachten von Frau Dr. E._____ vom 1. Juni 2019 weise erhebliche 

Mängel auf, wie dies den Gerichten bereits mehrfach mittels Berichten von Fach-

personen zur Kenntnis gebracht worden sei. Gestützt würden diese Beurteilungen 

nun durch die methodenkritische Stellungnahme von dipl. psych. F._____, wel-

cher das Gutachten im Auftrag der Berufsethikkomission der Föderation der 

Schweizerischen Psychologinnen und Psychologen beurteilt habe. Da das Ober-

gutachten von Herrn F._____ über das Gutachten von Frau Dr. E._____ vom Be-

rufsverband FSP (Verband Schweizer Psychologinnen und Psychologen) in Auf-

trag gegeben worden sei, dürfe es nicht als blosse Parteibehauptung abgetan 

werden. Über dieses Novum setze sich die Vorinstanz ohne ersichtliche Gründe 

hinweg (Urk. 1 Rz. 4). Dies stelle per se eine Verletzung des Anspruchs auf recht-

liches Gehör dar (Urk. 1 Rz. 8 und 12). 

2.3. Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 53 Abs. 1 

ZPO) verlangt, dass die zuständige Behörde die Vorbringen des Betroffenen tat-

sächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung angemes-

sen berücksichtigt (BGE 135 III 670 E. 3.3.1; BGE 136 I 184 E. 2.2.1; BGer 

9C_190/2015 vom 27. Juli 2015, E. 2; BGer 2C_347/2019 vom 16. September 

2019, E. 3.1). Dies gilt für alle form- und fristgerechten Äusserungen, Eingaben 

und Anträge, die zur Klärung der konkreten Streitfrage geeignet und erforderlich 

erscheinen (BGE 136 I 184 E. 2.2.1; BGer 9C_190/2015 vom 27. Juli 2015, E. 2). 

Die Behörde darf sich in ihrem Entscheid indessen auf die wesentlichen Ge-

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sichtspunkte und Leitlinien beschränken und braucht sich nicht mit jedem sach-

verhaltlichen oder rechtlichen Einwand auseinanderzusetzen (BGE 135 III 670 

E. 3.3.1). Ungeachtet der formellen Natur des Gehörsanspruchs besteht dann 

kein schützenswertes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Ent-

scheids, wenn nicht bestritten ist, dass eine allfällige Verletzung des rechtlichen 

Gehörs keinen Einfluss auf den Verfahrensausgang gehabt hätte (BGer 

5A_561/2018 vom 14. Dezember 2018, E. 2.3; BGer 5A_914/2018 vom 

18. Dezember 2019, E. 3.2). Andernfalls besteht die Gefahr, dass die Rückwei-

sung der Sache an die Vorinstanz allein wegen der festgestellten Gehörsverlet-

zung zu einem Leerlauf und einer unnötigen Verzögerung führt. Es wird deshalb 

für eine erfolgreiche Rüge der Verweigerung des rechtlichen Gehörs grundsätz-

lich vorausgesetzt, dass man in der Begründung des Rechtsmittels angibt, welche 

Vorbringen man bei Gewährung des rechtlichen Gehörs eingeführt hätte und in-

wiefern diese hätten erheblich sein können (BGer 5A_561/2018 vom 

14. Dezember 2018, E. 2.3; BGer 4A_122/2021 vom 14. September 2021, 

E. 3.4.1). 

2.4. Am 30. Januar 2019 gab die Vorinstanz bei der Fachpsychologin für 

Rechtspsychologie FSP E._____ ein Gutachten in Auftrag und wies die Sachver-

ständige in Anwendung von Art. 184 Abs. 2 ZPO auf die Wahrheitspflicht und das 

Amtsgeheimnis hin (Urk. 7/26/1). Das entsprechende familienpsychologische 

Gutachten (Urk. 7/54) ist mithin ein Gutachten im Sinne der Art. 183 ff. ZPO. Die 

Vorinstanz stützte sich in ihrer Verfügung vom 10. Juni 2021 hinsichtlich der Er-

ziehungsfähigkeit der Parteien im Ausgangspunkt auf dieses Gutachten ab und 

prüfte in der Folge, ob sich die ursprünglich festgestellte eingeschränkte Erzie-

hungsfähigkeit der Beklagten seither verändert habe (Urk. 7/607 S. 18 f. und 

S. 34–49). Auftraggeberin der methodenkritischen Stellungnahme ist die Berufs-

ethikkommission der Föderation der Schweizer Psychologinnen und Psychologen, 

welche mit einer Beschwerde betraut ist (Urk. 7/683/13 S. 5). Es ist nicht ersicht-

lich, dass Dipl.-Psych. F._____ im Sinne von Art. 184 Abs. 2 ZPO ermahnt wor-

den wäre. Seine Stellungnahme ist schon allein deshalb kein Gutachten im Sinne 

der Art. 183 ff. ZPO. Entgegen der Ansicht der Beklagten handelt es sich damit 

auch nicht um ein Obergutachten: Von einem solchen spricht man, wenn das Ge-

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richt aufgrund eines nicht verbesserlichen mangelhaften Gutachtens nachträglich 

eine andere sachverständige Person mit dem Gutachten beauftragt (siehe 

Art. 188 Abs. 2 ZPO; Samuel Baumgartner/Annette Dolge/Alexander R. Mar-

kus/Karl Spühler, Schweizerisches Zivilprozessrecht mit Grundzügen des interna-

tionalen Zivilprozessrechts, 10. Aufl. 2018, Kap. 10 Rz. 226). 

2.5. Die Beklagte macht unter Verweis auf das Gutachten von F._____ 

pauschal geltend, das Gutachten von Fachpsychologin E._____ vom 1. Juni 2019 

(Urk. 7/54) weise erhebliche Mängel auf (siehe Urk. 1 Rz. 4). Sie führt aber nicht 

aus, worin diese Mängel bestehen sollten und inwiefern sie sich auf den Ent-

scheid der Vorinstanz hätten auswirken müssen. Damit genügt sie den Begrün-

dungsanforderungen für eine erfolgreiche Rüge der Verweigerung des rechtlichen 

Gehörs nicht (E. II.2.3.). Insbesondere vermag sie damit ihre gutachterlich festge-

stellte stark eingeschränkte Erziehungsfähigkeit (Urk. 7/54 S. 60) nicht in Frage 

zu stellen. Daran ändert auch die vorliegend anwendbare Untersuchungsmaxime 

nichts (E. II.1.2.). Auch inhaltlich erweist sich die Rüge als unbegründet: So be-

zieht sich die "Methodenkritische Stellungnahme" vom 5. Juli 2021 nur auf die 

Methodik, ohne die Anknüpfungs- und Befundtatsachen neu zu bewerten 

(Urk. 7/683/13 S. 3). Die neu eingereichte Stellungnahme kommt entsprechend 

nicht zu anderen Schlüssen und es geht daraus auch nicht hervor, dass sich an-

dere Schlüsse aufgedrängt hätten (siehe Urk. 7/683/13 S. 18). 

2.6. Die Erziehungsfähigkeit ist eine grundlegende Voraussetzung, um ob-

hutsberechtigt zu sein (BGE 142 III 612 E. 4.3 f.; BGer 5A_462/2019 vom 

29. Januar 2020, E. 3.2; BGer 5A_11/2020 vom 13. Mai 2020, E. 3.3.3.1; BGer 

5A_629/2019 vom 13. November 2020, E. 4.2; BGer 5A_569/2020 vom 15. De-

zember 2020, E. 3.1). Dem ersten Berufungsantrag kann allein deshalb kein Er-

folg beschieden sein, weil die Beklagte nichts (rechtsgenügend) vorbringt, was die 

diesbezüglichen vorinstanzlichen Erwägungen in der Verfügung vom 

26. November 2021 (Urk. 2 S. 5 f.) bzw. jener vom 10. Juni 2021 (Urk. 7/607 

S. 18 und S. 34–49) umstossen würde. 

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3. Erziehungsfähigkeit des Klägers und Beziehung zu G._____ 

3.1. Die Vorinstanz erwog, zu den tatsächlichen Grundlagen der Kindes-

schutzmassnahmen gehörten im Wesentlichen die fortbestehende eingeschränkte 

Erziehungsfähigkeit der Beklagten, die sich in ihrer Instrumentalisierung der Kin-

der äussere, ihre fehlende Kooperationsbereitschaft, ihre fehlende Bindungstole-

ranz gegenüber dem Kläger, ihre mangelnde Akzeptanz der Kindesschutzmass-

nahmen (insbesondere in Bezug auf die Verhinderung der Psychotherapie der 

Kinder) sowie ihrem obstruktiven Verhalten im Prozess (insbesondere ihrer man-

gelnden Mitwirkung bei der Begutachtung). Ebenfalls dazu zählten Gründe, wel-

che für eine Obhutszuteilung an den Vater gesprochen hätten, nämlich seine ab-

geklärte intakte Erziehungsfähigkeit, seine Beziehung zu den Kindern, seine Bin-

dungstoleranz, seine Bereitschaft, Unterstützung von Fachpersonen anzuneh-

men, sein Helfernetz und seine Beziehung zu G._____, seine allgemeinen Le-

bensumstände sowie die schulische Situation der Kinder. Eine neuerliche Wie-

derholung wäre müssig, schon allein weil sich die Beklagte im Gesuch vom 

23. November 2021 nicht erkennbar damit auseinandergesetzt habe (Urk. 2 

S. 5 f.). 

3.2. Die Beklagte rügt, dass aufgrund des Gutachtens der Psychiatrischen 

Universitätsklinik Zürich (PUK) vom 9. Juni 2021 erwiesen sei, dass der Vater 

Schwierigkeiten im Umgang mit den Kindern zeige und die Kinder nur vor dem 

Hintergrund zugesprochen bekommen habe, dass er in einer Beziehung mit 

G._____ lebe. Es könne somit keinesfalls die Rede davon sein, dass seine Erzie-

hungsfähigkeit intakt sei. Gerade die Beziehung zu Frau G._____ habe das 

Kindswohl stark gefährdet (Urk. 1 Rz. 7 [S. 5]). Der Kläger hätte ohne die Bezie-

hung zu Frau G._____ die Mädchen höchstwahrscheinlich nie zugesprochen be-

kommen. Das Gericht müsse sich daher mit der Frage auseinandersetzen, inwie-

fern diese Beziehung reine Berechnung sei (Urk. 1 Rz. 7 [S. 6]). Es sei auch un-

verständlich, weshalb Frau G._____s Erziehungsfähigkeit nie in Frage gestellt 

worden sei. Sie als Fachperson hätte wissen müssen, dass die Beziehung zum 

Vater der ihr anvertrauten Kinder stark kindswohlgefährdend sei. Auch die Tatsa-

che, dass Frau G._____ ihre pubertierenden Söhne zusammen mit den Mädchen 

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in der Badewanne bade und kein Problem darin sehe, sei unverständlich und stel-

le ihre Erziehungsfähigkeit gegenüber den Mädchen stark in Frage (Urk. 1 Rz. 7 

[S. 6]). 

3.3. Die Vorinstanz führte diverse Punkte auf, unter anderem die fortbeste-

hende eingeschränkte Erziehungsfähigkeit der Beklagten und ihre fehlende Ko-

operationsbereitschaft (E. II.3.1.). Die Beklagte äussert sich lediglich zur Erzie-

hungsfähigkeit des Klägers. Damit setzt sie sich mit dem angefochtenen Ent-

scheid nicht rechtsgenügend auseinander, weshalb auf die Rüge nicht einzutreten 

ist (E. II.1.2.). Auch inhaltlich ist sie unbegründet: 

3.4. Die Erziehungsfähigkeit ist die grundlegende Kompetenz eines Eltern-

teiles, die emotionalen und körperlichen Bedürfnisse seines Kindes zu erkennen, 

das Kind zu versorgen und zu betreuen sowie erzieherisch angemessen auf die 

kindlichen Bedürfnisse einzugehen. Dazu gehören (1) die Fähigkeit und Bereit-

schaft, als Bindungsperson für das Kind zu fungieren, (2) die Fähigkeit, die Be-

dürfnisse und Signale des Kindes zu erkennen und angemessen auf sie zu rea-

gieren, (3) die Fähigkeit, Werte und Regeln zu vermitteln, (4) die Fähigkeit, dem 

Kind Wertschätzung entgegenzubringen sowie (5) die Fähigkeit, Kontinuität in Er-

ziehung, Beziehung und Umfeld herzustellen. Die elterlichen Kompetenzen sind 

differenziert zu beurteilen. Sind bestimmte Erziehungsaspekte oder auch nur ein 

einzelner davon als dysfunktional einzustufen, kann die Erziehungsfähigkeit ganz 

oder partiell in Frage gestellt sein (Revital Ludewig/Sonja Baumer/Josef Salzge-

ber/Christoph Häfeli/Kurt Albermann, Richterliche und behördliche Entschei-

dungsfindung zwischen Kindeswohl und Elternwohl: Erziehungsfähigkeit bei Fa-

milien mit einem psychisch kranken Elternteil, FamPra.ch 2015, S. 562 ff., 

S. 574 f.). 

3.5. Im Gutachten der PUK werden die einzelnen Kriterien der Erziehungs-

fähigkeit aufgelistet. Die Gutachter kommen in der Folge zum Ergebnis, dass der 

Kläger grundsätzlich über alle Kompetenzen verfüge. Angesichts des belastenden 

Sorgerechtsstreits und der schwierigen Situation der Kinder seien sie jedoch be-

sonders strapaziert und teils für ihn schwierig umzusetzen (Urk. 7/610 S. 103 f.). 

Wenn die Gutachter schreiben, dem Kläger gelinge es aktuell ohne Mithilfe von 

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G._____ noch nicht ausreichend, als Bindungsperson für seine Kinder zur Verfü-

gung zu stehen (Urk. 7/610 S. 106), ist dies vor dem Hintergrund, dass die Be-

klagte die Kinder gemäss den Berichten instrumentalisiert und so vom Kläger ent-

fremdet hat und dies auch weiterhin versucht (Urk. 7/610 S. 105), nicht weiter er-

staunlich. Werden die Kinder einem Elternteil entfremdet, kann ihm deshalb nicht 

die Fähigkeit abgesprochen werden, als Bindungsperson zu fungieren. Die Gut-

achter kamen denn auch zum Schluss, dass der Kläger die Bedürfnisse der Kin-

der erkenne und demnach handle (Urk. 7/610 S. 106). 

3.6. Die Beklagte führt aus, gemäss dem Gutachten sei es dem Kläger 

kaum gelungen, mit den beiden Mädchen in einen emotionalen Kontakt zu treten. 

Der Kindsvater wirke unsicher und überfordert mit der Situation. In der Zusam-

menfassung werde beschrieben, dass eine Obhutszuteilung an den Kindesvater 

insbesondere Entwicklungschancen für die beiden Kinder und ein Minimum an 

Kontaktabbrüchen mit sich bringe. Gleichzeitig bestünden zahlreiche Risikofakto-

ren bei einer Obhutszuteilung an den Kläger (Urk. 1 Rz. 7 [S. 5]). Das Zitat ent-

stammt einer Stelle, in welcher die Gutachter die Obhutszuteilung an den Kinds-

vater prüften. Sie untersuchten auch eine Rückplatzierung zur Kindsmutter sowie 

die Platzierung in einer Institution; dabei kamen sie zum Schluss, dass sämtliche 

Betreuungsmöglichkeiten Chancen und Risiken auf der Entwicklungs- oder Be-

ziehungsebene für die beiden Kinder bedeuteten (Urk. 7/610 S. 108 f.). Folglich 

kann die Beklagte daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten. Inwiefern die Bezie-

hung des Klägers zu Frau G._____ [welche die Kinder in der Institution H._____ 

betreut hatte; Urk. 7/607 S. 6] das Kindswohl stark gefährdet habe, führt die Be-

klagte nicht aus (Urk. 1 Rz. 7 [S. 5 f.]) und es ist auch nicht ersichtlich. Das Zitat 

aus dem Gutachten ist nicht einschlägig, schrieben die Gutachter doch, dass die 

Fremdplatzierung von Kindern für beide Eltern [und nicht die Kinder] eine extreme 

Belastungssituation bedeute (Urk. 7/610 S. 106). Vor diesem Hintergrund ist die 

Beklagte auch nicht zu hören, wenn sie Frau G._____s Erziehungsfähigkeit mit 

dem (nicht weiter begründeten) Argument in Frage stellen will, sie als Fachperson 

habe wissen müssen, dass die Beziehung zum Vater der ihr anvertrauten Kinder 

stark kindswohlgefährdend sei (Urk. 1 Rz. 7 [S. 6]). Geht ein Elternteil, der Kinder 

betreut, eine neue Partnerschaft ein, so stellt dies noch keine Gefährdung des 

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Kindswohls dar. Dies gilt vorliegend umso mehr, als Frau G._____ den Kindern 

bereits vertraut war. 

3.7. Weshalb sich das Gericht mit der Frage auseinandersetzen müsse, ob 

die Beziehung des Klägers zu Frau G._____ reine Berechnung sei (Urk. 1 Rz. 7 

[S. 6]), führt die Beklagte nicht aus. Damit genügt sie den Begründungsanforde-

rungen nicht (E. II.1.2.). Es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern dies vorliegend 

rechtserheblich wäre. Dasselbe gilt hinsichtlich der (angeblichen) Beziehung des 

Klägers zu einer Indonesierin (Urk. 1 Rz. 7 [S. 6]). Diesbezüglich ist im Übrigen 

auf die Verfügung der Vorinstanz vom 5. Mai 2021 (Urk. 7/596) sowie jene vom 

10. Juni 2021 (Urk. 7/607 S. 40) zu verweisen. 

3.8. Die Beklagte sieht die Erziehungsfähigkeit von Frau G._____ dadurch 

stark in Frage gestellt, dass sie ihre pubertierenden Söhne im Alter von ca. 10 

und 12 Jahren zusammen mit den Mädchen in der Badewanne bade. Pubertie-

rende Jungs sähen Mädchen mit anderen Augen, weshalb die Angst vor sexueller 

Belästigung nicht von der Hand zu weisen sei (Urk. 1 Rz. 7 [S. 6]). Dieser Vorwurf 

war bereits Gegenstand der Verfügung vom 17. März 2021 (Urk. 7/552 S. 11 f.), 

die mit Urteil des Obergerichts vom 4. Mai 2021 bestätigt wurde (Urk. 7/594). Er 

ist im Übrigen nicht substantiiert. Es fehlen Angaben zum Zeitpunkt, zur Häufig-

keit sowie zu konkreten Vorfällen, welche eine sexuelle Belästigung konkret be-

fürchten liessen. Es erscheint sodann nicht glaubhaft, dass vier Kinder im Alter 

zwischen sieben und zwölf Jahren in einer Badewanne Platz haben. 

3.9. Generell ist festzuhalten, dass die Beklagte keine Anhaltspunkte 

glaubhaft darlegen konnte, aufgrund derer an der Erziehungsfähigkeit des Klägers 

oder von Frau G._____ zu zweifeln wäre. Im Übrigen stellten die Gutachter fest, 

dass die Kinder seit der Begutachtung durch Fachpsychologin E._____ und der 

darauffolgenden Fremdplatzierung deutliche Entwicklungsfortschritte machen 

konnten (Urk. 7/610 S. 106). Auch die Fachpersonen, bei denen die Kinder seit 

Juni 2021 in Psychotherapie sind, äussern sich in diese Richtung, wenn sie be-

richten, dass sich der längere Kontaktunterbruch zur Kindsmutter auf die Situation 

der Mädchen beruhigend ausgewirkt zu haben scheine (Urk. 7/666 S. 3). Eine 

- 14 - 

Kindeswohlgefährdung, welche einen Entzug der Obhut des Klägers erfordern 

würde, ist vor diesem Hintergrund zu verneinen. 

4. Auseinandersetzung mit den tatsächlichen Grundlagen 

4.1. Die Vorinstanz erwog, dass sich die Beklagte in ihrem Gesuch vom 

23. November 2021 nicht erkennbar mit den tatsächlichen Grundlagen der Kin-

desschutzmassnahmen auseinandergesetzt habe (Urk. 2 S. 5 f.). 

4.2. Die Beklagte macht geltend, das Bezirksgericht Meilen habe ihr auf der 

Grundlage falscher Sachverhaltsannahmen am 30. Juli 2019 die Obhut und am 

10. Juni 2021 das Sorgerecht entzogen (Urk. 1 Rz. 3). Sie habe dargelegt, dass 

die Gefährdungsmeldungen des Klägers auf Unwahrheiten und Verleumdungen 

basiert hätten. Zudem gehe aus dem Bericht der Lehrpersonen der I._____ Schu-

le O._____ hervor, dass die Kinder keine Auffälligkeiten zeigten (Urk. 1 Rz. 8). 

Die Vorinstanz mache geltend, dass sich die Grundlagen nicht soweit verändert 

hätten, als dass ein Abänderungsgrund ersichtlich sei. Damit verkenne sie, dass 

ein solcher auch vorliege, wo sich die Verhältnisse nicht wie angenommen entwi-

ckelt hätten. Die Kinder hätten ihre Mutter nun seit über zehn Monaten weder ge-

sehen noch ein Lebenszeichen von ihr erhalten, sie hätten überhaupt keinen or-

dentlichen Kontakt zu ihr (Urk. 1 Rz. 10). Die von der Vorinstanz sanktionierte 

Entfremdung stelle eine krasse Verletzung der Menschenrechte, des Rechts auf 

Familie gemäss Art. 14 BV sowie Art. 9 UNO-Kinderrechtskonvention dar (Urk. 1 

Rz. 11). 

4.3. Rechtskraft von Entscheiden betreffend vorsorgliche Massnahmen 

4.3.1. Es gilt im Zivilprozessrecht der allgemeine Grundsatz, dass Summar-

entscheide den ordentlichen Entscheiden hinsichtlich der Rechtskraft gleichge-

stellt sind. Dies bedeutet, dass sie mit Ablauf der Rechtsmittelfrist formell rechts-

kräftig und damit – unter Vorbehalt einer Revision nach den Art. 328 ff. ZPO – 

unwiderrufbar werden. Ausnahmen sieht die Zivilprozessordnung lediglich für 

Summarentscheide betreffend freiwillige Gerichtsbarkeit (Art. 256 Abs. 2 ZPO) 

und vorsorgliche Massnahmen (Art. 268 Abs. 1 ZPO) vor (BGE 141 III 43 E. 2.5.2; 

- 15 - 

BGE 141 III 376 E. 3.3.4). So können letztere geändert oder aufgehoben werden, 

wenn sie sich nachträglich als ungerechtfertigt erweisen (Art. 268 Abs. 1 ZPO). 

Dennoch kommt auch Entscheiden über vorsorgliche Massnahmen eine be-

schränkte Rechtskraft zu (BGE 141 III 376 E. 3.3.4). Insbesondere steht einem 

neuen Gesuch der Einwand der res iudicata entgegen, wenn es auf dem völlig 

gleichen Sachverhalt beruht wie ein früheres Begehren (BGE 141 III 376 E. 3.3.4; 

BGer 5A_842/2015 vom 26. Mai 2016, E. 2.3). 

4.3.2. Die Beklagte bringt vor, die Gefährdungsmeldungen des Klägers vom 

22. August 2017 und vom 29. Januar 2018 basierten auf Unwahrheiten und Ver-

leumdungen (Urk. 1 Rz. 8; Urk. 7/681 Rz. 6). Eine Auseinandersetzung mit der 

Verfügung vom 30. Juli 2019 (Urk. 7/113) oder jener vom 10. Juni 2021 

(Urk. 7/607) ist weder im Gesuch vom 23. November 2021 (Urk. 7/681) noch in 

der Berufungsschrift ersichtlich. Damit genügt letztere den Begründungsanforde-

rungen nicht (E. I.1.2.). Insbesondere wird nicht dargetan, inwiefern die Gefähr-

dungsmeldungen des Klägers in den besagten Entscheiden von Relevanz gewe-

sen wären. Mangels Substantiierung musste sich die Vorinstanz nicht damit be-

fassen (E. II.2.3.). Eine Relevanz ist im Übrigen auch nicht ersichtlich: Die Vo-

rinstanz stützte sich in der Verfügung vom 30. Juli 2019 – nebst weiteren Be-

weismitteln – massgeblich auf den Zwischenbericht und das Gutachten der Praxis 

Land in Sicht (Urk. 7/5/4; Urk. 7/17/1/268) sowie das Gutachten der Fachpsycho-

login E._____ (Urk. 7/54) ab (siehe Urk. 7/113 S. 34 und S. 37–61). Zu ersteren 

äussert sich die Beklagte gar nicht, während sich ihre Rügen zu letzterem als un-

behelflich erweisen (E. II.2.). 

4.4. Veränderung der Verhältnisse 

4.4.1. Verändern sich die Verhältnisse, so sind die Kindesschutzmassnah-

men der neuen Lage anzupassen (Art. 313 Abs. 1 ZGB). Die Abänderung stellt 

eine dauernde und erhebliche Veränderung der Gegebenheiten voraus. Ein Ab-

änderungsgrund liegt aber auch vor, wenn sich die Verhältnisse nicht wie ange-

nommen entwickelt haben (BSK ZGB I-Breitschmid, Art. 313 N 1). 

- 16 - 

4.4.2. Die Beklagte legt nicht dar, inwiefern sie sich vor Vorinstanz mit den 

tatsächlichen Grundlagen, das heisst, mit den Entwicklungen, die zu den vorin-

stanzlichen Entscheiden geführt haben, auseinandergesetzt hätte (siehe Urk. 1 

Rz. 8). Soweit sie sich auf den Bericht der I._____ Schule O._____ 

(Urk. 7/683/14) beruft (Urk. 1 Rz. 8), zeigt sie nicht auf, inwiefern dieser rechtser-

heblich wäre. Damit genügt sie den Begründungsanforderungen nicht (E. II.2.3.). 

Insbesondere vermag sie damit ihre gutachterlich festgestellte eingeschränkte Er-

ziehungsfähigkeit (siehe E. II.2.5. f.) nicht in Frage zu stellen. Entgegen ihrer Be-

rufung (Urk. 1 Rz. 12) haben sich die Verhältnisse aufgrund der methodenkriti-

schen Stellungnahme weder dauernd und erheblich verändert noch anders als 

angenommen entwickelt; diese Stellungnahme befasst sich nämlich nicht mit den 

Tatsachen, die zu den Massnahmen geführt haben (dazu nachfolgend 

E. II.4.5.2.). 

4.5. Verletzung von Freiheitsrechten 

4.5.1. Kindesschutzmassnahmen tangieren das Recht auf Familie (Art. 14 

BV; Art. 8 Abs. 1 EMRK). Freiheitsrechte können jedoch eingeschränkt werden: 

Schwerwiegende Eingriffe müssen in einem Gesetz im formellen Sinne vorgese-

hen sein (Art. 36 Abs. 1 BV); sie müssen durch ein öffentliches Interesse oder den 

Schutz von Grundrechten Dritter gerechtfertigt sein (Art. 36 Abs. 2 BV); sie müs-

sen verhältnismässig sein sowie den Kerngehalt des Freiheitsrechts wahren 

(Art. 36 Abs. 3 und 4 BV). Eine Massnahme ist verhältnismässig, wenn sie geeig-

net ist, den im öffentlichen Interesse verfolgten Zweck zu verfolgen (Geeignet-

heit), wenn keine gleich geeignete mildere Massnahme ersichtlich ist (Erforder-

lichkeit) und das öffentliche das betroffene private Interesse überwiegt (Zumut-

barkeit; Ulrich Häfelin/Walter Haller/Helen Keller/Daniela Thurnherr, Schweizeri-

sches Bundesstaatsrecht, 10. Aufl. 2020, Rz. 321 ff.). Nichts anderes ergibt sich 

aus Art. 8 Abs. 2 EMRK. 

4.5.2. Die Beklagte rügt pauschal, dass die Massnahmen unverhältnismäs-

sig seien (siehe Urk. 1 Rz. 10). Damit genügt sie den Begründungsanforderungen 

erneut nicht (E. I.1.2.). Insbesondere ist mit dieser Rüge kein Abänderungsgrund 

dargetan. Auch inhaltlich erweist sie sich als unbegründet: So stellte die Vorin-

- 17 - 

stanz am 30. Juli 2019 eine erhebliche Gefährdung des geistigen Kindeswohls 

fest, welche ihre Ursache in der eingeschränkten Erziehungsfähigkeit der Beklag-

ten habe und sich in einem nicht altersentsprechenden sozialen und emotionalen 

Entwicklungsstand der Kinder zeige (Urk. 7/113 S. 58). Aufgrund der erheblichen 

Kindeswohlgefährdung und des in den bisherigen Verfahren gezeigten unkoope-

rativen Verhaltens der Beklagten fielen mildere Kindesschutzmassnahmen von 

vornherein ausser Betracht; die Kinder wurden deshalb vorerst in der Krisen-

wohngruppe J._____, K._____ - Stiftung …, und ab Oktober 2019 in der Stiftung 

L._____ H._____ untergebracht. Am 14. Januar 2020 wurden unbegleitete Kon-

takte angeordnet sowie Weisungen erteilt. Diese sollten die angespannte Lage 

zwischen der Beklagten, der Beiständin und der L._____ H._____ entspannen 

und klare Verhaltensregeln setzen; im Vorfeld hatte sich nämlich gezeigt, dass 

sich die Zusammenarbeit mit der Beklagten als sehr schwierig erwies (Urk. 7/607 

S. 5). In der Folge hörte die Beklagte gegenüber den Kindern nicht auf zu be-

haupten, die Behörden und der Kindsvater würden sie in die Schule und unter die 

väterliche Obhut zwingen wollen. Zudem mobilisierte die Beklagte Dritte, die Stif-

tung L._____ H._____ unter Druck zu setzen und dadurch die Platzierung der 

Kinder zu unterminieren. Nebst den vielfältigen Druckversuchen, den Bedrohun-

gen und Bedrängungen der Institutsleitung und der Bezugspersonen der Kinder 

hielt sich die Beklagte auch nicht an die Besuchszeiten und belastete die Kinder 

mit emotionalen Verabschiedungen schwer (Urk. 7/287 S. 9). So beschränkte die 

Vorinstanz das Kontaktrecht am 28. Februar 2020 auf einstweilen vier Stunden 

begleiteter Kontakt pro Monat. Sie begründete dies mit der bis anhin absolut feh-

lenden Kooperation der Beklagten und ihren ständigen Störmanövern. Den Kinder 

sei die Chance einzuräumen, sich endlich auf ihre Umgebung einlassen zu kön-

nen, ohne dass sie immer wieder von neuem in einen Loyalitätskonflikt zwischen 

ihrer Mutter und den sie in H._____ betreuenden Personen gestürzt würden 

(Urk. 7/287 S. 12 f.). Es gelang der Beklagten aber nicht, sich an die gerichtlichen 

Weisungen zu halten, was die Wahl der Gesprächsthemen mit ihren Kindern an-

ging. Zudem gestaltete sich die Zusammenarbeit der Beklagten mit den Besuchs-

begleitern der M._____ GmbH als unmöglich, sodass die Besuchsbegleiter die 

Zusammenarbeit aufkündigten (Urk. 7/607 S. 6). Mit Schreiben vom 1. März 2021 

- 18 - 

berichtete der inzwischen von der L._____ H._____ mandatierte Rechtsanwalt 

von täglich eintreffenden Vorwürfen, beleidigenden E-Mails, Schreiben an Ämter 

und private Schreiben an Mitglieder der L._____ H._____ mit Anschuldigungen, 

Drohungen und Vorwürfen durch die Beklagte. Der Verein "N._____", von dem 

die Beklagte Co-Präsidentin sei, habe grossräumig in O._____ und Umgebung 

einen Flyer an alle Haushalte verteilt. Die Intensität der Beleidigungen und Angrif-

fe habe ein Mass erreicht, welches nicht mehr tragbar sei. Eine weitere Betreuung 

der beiden Mädchen an der L._____ H._____ sei nicht mehr möglich (Urk. 7/607 

S. 8 f.). In der Folge verfügte die Vorinstanz am 10. Juni 2021, dass das Kontakt-

recht der Beklagten bis auf Weiteres sistiert bleibe; über eine Wiederaufnahme 

werde frühestens im Hebst 2021 nach Eingang des Berichtes der Beiständin ent-

schieden (Urk. 7/607 S. 80). Gleichwohl erschien die Beklagte mehrmals in Be-

gleitung weiterer Personen am Wohnort des Klägers und suchte Kontakt zu den 

Kindern, so auch am 30. Juni 2021: Nach diesem Vorfall wirkten die Kinder sehr 

verstört und weinten (Urk. 7/638 S. 3). Deshalb schrieb die Vorinstanz die Kinder 

in Kombination mit der Beklagten zwecks Verhinderung von internationaler Kin-

desentführung im Polizeifahndungssystem RIPOL aus (Urk. 7/638 S. 6). Am 

1. November 2021 stellte die Vorinstanz fest, dass die Beklagte es während den 

letzten stattgefundenen Besuchskontakten Ende 2020 / Anfang 2021 wiederholt 

und trotz mehrfacher entsprechender Weisung nicht unterlassen habe, die Kinder 

mit belastenden Themen zu konfrontieren. Diesem Problem sei neu dadurch zu 

begegnen, dass die Beiständin beauftragt werde, der Besuchsbegleitung aufzu-

tragen, zunächst zwischen der Beklagten und den Kindern auszutauschende Vi-

deobotschaften durchzuführen. Dabei würden die Kinder und die Beklagte nicht li-

ve miteinander sprechen können, sondern es werde entweder zunächst bei den 

Kindern eine Videobotschaft abzuholen und der Mutter vorzuspielen sein oder 

umgekehrt. Damit werde vermieden, dass die Beklagte kindswohlgefährdende 

Äusserungen tätige, die schliesslich nicht mehr zurückgenommen werden könn-

ten. Zudem müsse das Gespräch nicht abgebrochen werden (Urk. 7/675 S. 4). Es 

sei der Beiständin bzw. der Besuchsbegleitung zu überlassen, zu entscheiden, 

wann zu den geplanten live-Video-Kontakten übergegangen werde (Urk. 7/675 

S. 5). 

- 19 - 

4.5.3. Die Kindesschutzmassnahmen haben ihre Grundlage in Art. 274 

Abs. 2 ZGB und den Art. 307 ff. ZGB, somit in einem Gesetz im formellen Sinn. 

Sie setzen eine Gefährdung des Kindeswohls voraus und verfolgen mit dem 

Schutz des Kindes ein öffentliches Interesse. Die vorstehenden Entwicklungen 

(E. II.4.5.) zeigen auf, wie die Vorinstanz bemüht war und ist, stets die mildeste 

Massnahme anzuordnen. Erst wenn diese sich als nicht geeignet erwies, kam es 

zu weiteren Einschränkungen. Dabei blieb der Kerngehalt des Rechts auf Familie 

gewahrt. Das Kindeswohl ist höher zu gewichten als das Interesse der Beklagten, 

mit den Kindern uneingeschränkten Kontakt zu haben. Vor diesem Hintergrund ist 

weder Art. 14 BV noch Art. 8 Abs. 1 EMRK verletzt. Dasselbe gilt hinsichtlich 

Art. 9 Abs. 3 des Übereinkommens über die Rechte des Kindes vom 

20. November 1989 (Kinderrechtskonvention, KRK; SR 0.107): So besteht das 

Recht des Kindes auf regelmässige persönliche Beziehungen und unmittelbare 

Kontakte zu beiden Elternteilen nur soweit, als dies nicht dem Wohl des Kindes 

widerspricht. 

5. Gefährdungsmeldung von Dr. med. P._____ 

5.1. Die Beklagte macht geltend, nun sei die Gefährdungsmeldung von Dr. 

med. P._____ vom 2. Dezember 2021 (Urk. 5/5) hinzugekommen. Demnach sei 

der letzte ordentliche Kontakt zwischen Mutter und Kinder anfangs Februar 2021 

erfolgt. Der Kontaktabbruch stelle aus psychiatrischer Sicht sehr wohl eine 

Kindswohlgefährdung dar. Dr. med. P._____ schätze die Abklärung als dringend 

ein und schreibe, dass die Kinder durch den fehlenden Kontakt zur Mutter in er-

heblichem Mass traumatisiert würden (Urk. 1 Rz. 13). 

5.2. Dr. med. P._____ ist der behandelnde Psychiater der Beklagten 

(Urk. 5/5 S. 3). Es geht aus der Gefährdungsmeldung nicht hervor, dass er die 

Kinder untersucht hätte. Zudem wird die gesamte Entwicklung (siehe E. II.4.5.2.) 

ausgeblendet. Beispielhaft seien darüber hinaus folgende zwei Vorfälle erwähnt, 

wobei für weitere Ereignisse auf den Bericht der Beiständin vom 1. Oktober 2021 

verwiesen werden kann (Urk. 7/666 S. 4 ff.): Die Beklagte erschien am 14. Mai 

2021 mit ihrem Hund und zwei ihrer Bekannten am Wohnort des Klägers, nahm 

D._____ zu sich, setzte sich mit ihr auf den Gehsteig und übergab ihr Geschenke. 

- 20 - 

Sie erklärte ihrer Tochter, dass der Kindsvater beiden Mädchen ihre Geburtstags-

geschenke vorenthalten würde. Frau G._____ bezichtigte sie des "Kinderklaus". 

In der Folge beschimpften die Beklagte und ihre Begleitpersonen den Kläger und 

Frau G._____. D._____ sass zitternd, weinend und verstört auf dem Schoss der 

Beklagten. Nachdem die Polizei die Beklagte und ihre Begleiter auf den Polizei-

posten mitgenommen hatte, blieb D._____ wie versteinert stehen, konnte ihre 

Beine eine Weile nicht bewegen und benötigte etwa eineinhalb Stunden, bis sie 

wieder ansprechbar war (Urk. 7/666 S. 5). Am 30. Juni 2021 tauchte die Beklagte 

trotz Kontaktverbots erneut am Wohnort des Klägers auf, ging zu den Kindern, 

umarmte diese und setzte sich mit ihnen auf den Bordstein. Nachdem sie sich 

verabschiedet hatte, wirkten die Kinder sehr verstört und weinten (Urk. 7/622/2). 

Offenbar zieht Dr. med. P._____ seine Schlüsse allein aus dem fehlenden Kon-

takt zur Beklagten (Urk. 5/5 S. 2). Die Kinder sind seit Juni 2021 in wöchentlicher 

therapeutischer Behandlung. Die psychotherapeutischen Fachpersonen berichte-

ten, dass sich der längere Kontaktabbruch zur Kindsmutter auf die Situation der 

Mädchen offenbar beruhigend ausgewirkt habe (Urk. 7/666 S. 3). Beide Mädchen 

würden unter einem Loyalitätskonflikt leiden. Für beide sei eine Verarbeitung mit-

tels Traumatherapie dringend notwendig. Voraussetzung dazu sei jedoch, dass 

die Kontakte zur Kindsmutter entweder geregelt oder gar nicht stattfinden würden. 

Die dramatischen Begegnungen zwischen den Mädchen und ihrer Mutter, welche 

die Beklagte mittels Übertretung des Rayonverbots erzwungen habe, beurteilten 

die zwei Fachpersonen als traumatisierend. Sie empfahlen in der Folge, die Kon-

takte zwischen Mutter und Kinder mit kurzen fünfzehn-minütigen Videosequenzen 

zu beginnen. Eine Verlängerung der Termine sei nur dann zielführend, wenn die 

Kontakte für die Mädchen entspannt verlaufen würden. Sollte es der Kindsmutter 

nicht gelingen, Manipulationen zu unterlassen, müsste ein längerfristiger Kontak-

tunterbruch als allfällige bessere Lösung für die Kinder geprüft werden (Urk. 7/666 

S. 4). 

5.3. Zusammenfassend erscheint es entgegen der Gefährdungsmeldung 

von Dr. med. P._____ vom 2. Dezember 2021 (Urk. 5/5 S. 2) nicht glaubhaft, dass 

eine Kindswohlgefährdung besteht, die durch persönliche Kontakte mit der Be-

klagten behoben werden könnte. 

- 21 - 

6. Ergebnis 

Die Berufung ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist, und die Verfü-

gung des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 

26. November 2021 ist zu bestätigen. 

III. Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 

Die Beklagte ersucht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für 

das Berufungsverfahren (Urk. 1 S. 2). Wie die vorstehenden Erwägungen (E. II.) 

zeigen, ist die Berufung aussichtslos. Vor diesem Hintergrund ist das Gesuch der 

Beklagten um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen (Art. 117 lit. b ZPO). 

IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von 

§ 5 Abs. 1, § 6 Abs. 1, § 8 Abs. 1 und § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG auf Fr. 1'200.– 

festzusetzen. Sie ist ausgangsgemäss der Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 

Abs. 1 ZPO). 

2. Für das Berufungsverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-

sprechen, der Beklagten zufolge Unterliegens (Art. 106 Abs. 1 ZPO) sowie man-

gels eines Antrags (siehe Urk. 1 S. 2) und dem Kläger mangels relevanter Um-

triebe (Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch der Beklagten um unentgeltliche Rechtspflege für das Beru-

fungsverfahren wird abgewiesen. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis. 

- 22 - 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird, und die Ver-

fügung des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Mei-

len vom 26. November 2021 wird bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklag-

ten auferlegt. 

4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen 

zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an 

− den Kläger, unter Beilage der Doppel von Urk. 1, Urk. 4, Urk. 5/3–7,  

Urk. 6, Urk. 9 und Urk. 10/1–2, 

− die Beklagte (bzw. Rechtsanwalt Dr. X2._____ für sich und zuhanden 

von Rechtsanwältin MLaw X1._____), 

− die Kindervertreterin, unter Beilage der Doppel von Urk. 1, Urk. 4, 

Urk. 5/3–7, Urk. 6, Urk. 9 und Urk. 10/1–2, 

− die Vorinstanz, 

je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid und ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne 
von Art. 90 und Art. 98 BGG. 

- 23 - 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 14. Januar 2022 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. Chr. Arnold 
 
 
versandt am: 
sd 

	Beschluss und Urteil vom 14. Januar 2022
	Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren  am Bezirksgericht Meilen vom 26. November 2021:
	1. Auf das Gesuch der Beklagten um unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____ wird nicht eingetreten.
	2. Das Gesuch der Beklagten um Erlass (superprovisorischer) vorsorglicher Massnahmen wird abgewiesen.
	3. Die Entscheidgebühr wird auf CHF 500.– festgesetzt.
	4. Die Gerichtskosten werden der Beklagten auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Beklagte wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen.
	5. [Mitteilung]
	6. [Rechtsmittel]
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.  Sachverhalt und Prozessgeschichte
	II.  Materielle Beurteilung

	1. Prozessuale Vorbemerkungen
	1.1. Mit der Berufung kann sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch die unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Berufungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfragen, ei...
	1.2. In der Berufungsschrift ist hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern der erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten als fehlerhaft zu betrachten ist bzw. an einem der genannten Mängel leidet. Das setzt (im Sinne einer von Amtes wegen...
	1.3. Für Kinderbelange in familienrechtlichen Angelegenheiten – wie sie vorliegend zu beurteilen sind – statuiert Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO den Untersuchungs- und Offizialgrundsatz, weshalb das Gericht in diesem Bereich den Sachverhalt von Amtes wegen...

	2. "Methodenkritische Stellungnahme" vom 5. Juli 2021
	2.1. Die Vorinstanz erwog, dass die tatsächlichen Grundlagen der Kindesschutzmassnahmen und der vorläufigen Obhutszuteilung an den Vater in diesem Verfahren und im Rechtsmittelverfahren bereits verschiedentlich einlässlich dargelegt worden seien (Urk....
	2.2. Die Beklagte rügt, mit ihrer Eingabe vom 23. November 2021 habe sie eben diese Grundlagen moniert und mittels Noven bewiesen, dass diese falsch seien. Das Gutachten von Frau Dr. E._____ vom 1. Juni 2019 weise erhebliche Mängel auf, wie dies den G...
	2.3. Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 53 Abs. 1 ZPO) verlangt, dass die zuständige Behörde die Vorbringen des Betroffenen tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung angemessen berücksichtigt...
	2.4. Am 30. Januar 2019 gab die Vorinstanz bei der Fachpsychologin für Rechtspsychologie FSP E._____ ein Gutachten in Auftrag und wies die Sachverständige in Anwendung von Art. 184 Abs. 2 ZPO auf die Wahrheitspflicht und das Amtsgeheimnis hin (Urk. 7/...
	2.5. Die Beklagte macht unter Verweis auf das Gutachten von F._____ pauschal geltend, das Gutachten von Fachpsychologin E._____ vom 1. Juni 2019 (Urk. 7/54) weise erhebliche Mängel auf (siehe Urk. 1 Rz. 4). Sie führt aber nicht aus, worin diese Mängel...
	2.6. Die Erziehungsfähigkeit ist eine grundlegende Voraussetzung, um obhutsberechtigt zu sein (BGE 142 III 612 E. 4.3 f.; BGer 5A_462/2019 vom 29. Januar 2020, E. 3.2; BGer 5A_11/2020 vom 13. Mai 2020, E. 3.3.3.1; BGer 5A_629/2019 vom 13. November 202...

	3. Erziehungsfähigkeit des Klägers und Beziehung zu G._____
	3.1. Die Vorinstanz erwog, zu den tatsächlichen Grundlagen der Kindesschutzmassnahmen gehörten im Wesentlichen die fortbestehende eingeschränkte Erziehungsfähigkeit der Beklagten, die sich in ihrer Instrumentalisierung der Kinder äussere, ihre fehlend...
	3.2. Die Beklagte rügt, dass aufgrund des Gutachtens der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (PUK) vom 9. Juni 2021 erwiesen sei, dass der Vater Schwierigkeiten im Umgang mit den Kindern zeige und die Kinder nur vor dem Hintergrund zugesprochen ...
	3.3. Die Vorinstanz führte diverse Punkte auf, unter anderem die fortbestehende eingeschränkte Erziehungsfähigkeit der Beklagten und ihre fehlende Kooperationsbereitschaft (E. II.3.1.). Die Beklagte äussert sich lediglich zur Erziehungsfähigkeit des K...
	3.4. Die Erziehungsfähigkeit ist die grundlegende Kompetenz eines Elternteiles, die emotionalen und körperlichen Bedürfnisse seines Kindes zu erkennen, das Kind zu versorgen und zu betreuen sowie erzieherisch angemessen auf die kindlichen Bedürfnisse ...
	3.5. Im Gutachten der PUK werden die einzelnen Kriterien der Erziehungsfähigkeit aufgelistet. Die Gutachter kommen in der Folge zum Ergebnis, dass der Kläger grundsätzlich über alle Kompetenzen verfüge. Angesichts des belastenden Sorgerechtsstreits un...
	3.6. Die Beklagte führt aus, gemäss dem Gutachten sei es dem Kläger kaum gelungen, mit den beiden Mädchen in einen emotionalen Kontakt zu treten. Der Kindsvater wirke unsicher und überfordert mit der Situation. In der Zusammenfassung werde beschrieben...
	3.7. Weshalb sich das Gericht mit der Frage auseinandersetzen müsse, ob die Beziehung des Klägers zu Frau G._____ reine Berechnung sei (Urk. 1 Rz. 7 [S. 6]), führt die Beklagte nicht aus. Damit genügt sie den Begründungsanforderungen nicht (E. II.1.2....
	3.8. Die Beklagte sieht die Erziehungsfähigkeit von Frau G._____ dadurch stark in Frage gestellt, dass sie ihre pubertierenden Söhne im Alter von ca. 10 und 12 Jahren zusammen mit den Mädchen in der Badewanne bade. Pubertierende Jungs sähen Mädchen mi...
	3.9. Generell ist festzuhalten, dass die Beklagte keine Anhaltspunkte glaubhaft darlegen konnte, aufgrund derer an der Erziehungsfähigkeit des Klägers oder von Frau G._____ zu zweifeln wäre. Im Übrigen stellten die Gutachter fest, dass die Kinder seit...

	4. Auseinandersetzung mit den tatsächlichen Grundlagen
	4.1. Die Vorinstanz erwog, dass sich die Beklagte in ihrem Gesuch vom 23. November 2021 nicht erkennbar mit den tatsächlichen Grundlagen der Kindesschutzmassnahmen auseinandergesetzt habe (Urk. 2 S. 5 f.).
	4.2. Die Beklagte macht geltend, das Bezirksgericht Meilen habe ihr auf der Grundlage falscher Sachverhaltsannahmen am 30. Juli 2019 die Obhut und am 10. Juni 2021 das Sorgerecht entzogen (Urk. 1 Rz. 3). Sie habe dargelegt, dass die Gefährdungsmeldung...
	4.3. Rechtskraft von Entscheiden betreffend vorsorgliche Massnahmen
	4.3.1. Es gilt im Zivilprozessrecht der allgemeine Grundsatz, dass Summarentscheide den ordentlichen Entscheiden hinsichtlich der Rechtskraft gleichgestellt sind. Dies bedeutet, dass sie mit Ablauf der Rechtsmittelfrist formell rechtskräftig und d...
	4.3.2. Die Beklagte bringt vor, die Gefährdungsmeldungen des Klägers vom 22. August 2017 und vom 29. Januar 2018 basierten auf Unwahrheiten und Verleumdungen (Urk. 1 Rz. 8; Urk. 7/681 Rz. 6). Eine Auseinandersetzung mit der Verfügung vom 30. Juli 2019...
	4.4. Veränderung der Verhältnisse
	4.4.1. Verändern sich die Verhältnisse, so sind die Kindesschutzmassnahmen der neuen Lage anzupassen (Art. 313 Abs. 1 ZGB). Die Abänderung stellt eine dauernde und erhebliche Veränderung der Gegebenheiten voraus. Ein Abänderungsgrund liegt aber auch v...
	4.4.2. Die Beklagte legt nicht dar, inwiefern sie sich vor Vorinstanz mit den tatsächlichen Grundlagen, das heisst, mit den Entwicklungen, die zu den vorinstanzlichen Entscheiden geführt haben, auseinandergesetzt hätte (siehe Urk. 1 Rz. 8). Soweit...
	4.5. Verletzung von Freiheitsrechten
	4.5.1. Kindesschutzmassnahmen tangieren das Recht auf Familie (Art. 14 BV; Art. 8 Abs. 1 EMRK). Freiheitsrechte können jedoch eingeschränkt werden: Schwerwiegende Eingriffe müssen in einem Gesetz im formellen Sinne vorgesehen sein (Art. 36 Abs. 1 BV);...
	4.5.2. Die Beklagte rügt pauschal, dass die Massnahmen unverhältnismässig seien (siehe Urk. 1 Rz. 10). Damit genügt sie den Begründungsanforderungen erneut nicht (E. I.1.2.). Insbesondere ist mit dieser Rüge kein Abänderungsgrund dargetan. Auch inhalt...
	4.5.3. Die Kindesschutzmassnahmen haben ihre Grundlage in Art. 274 Abs. 2 ZGB und den Art. 307 ff. ZGB, somit in einem Gesetz im formellen Sinn. Sie setzen eine Gefährdung des Kindeswohls voraus und verfolgen mit dem Schutz des Kindes ein öffentliches...

	5. Gefährdungsmeldung von Dr. med. P._____
	5.1. Die Beklagte macht geltend, nun sei die Gefährdungsmeldung von Dr. med. P._____ vom 2. Dezember 2021 (Urk. 5/5) hinzugekommen. Demnach sei der letzte ordentliche Kontakt zwischen Mutter und Kinder anfangs Februar 2021 erfolgt. Der Kontaktabbruch ...
	5.2. Dr. med. P._____ ist der behandelnde Psychiater der Beklagten (Urk. 5/5 S. 3). Es geht aus der Gefährdungsmeldung nicht hervor, dass er die Kinder untersucht hätte. Zudem wird die gesamte Entwicklung (siehe E. II.4.5.2.) ausgeblendet. Beispielhaf...
	5.3. Zusammenfassend erscheint es entgegen der Gefährdungsmeldung von Dr. med. P._____ vom 2. Dezember 2021 (Urk. 5/5 S. 2) nicht glaubhaft, dass eine Kindswohlgefährdung besteht, die durch persönliche Kontakte mit der Beklagten behoben werden könnte.

	6. Ergebnis
	Die Berufung ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist, und die Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 26. November 2021 ist zu bestätigen.
	III.  Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege
	IV.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch der Beklagten um unentgeltliche Rechtspflege für das Berufungsverfahren wird abgewiesen.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird, und die Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 26. November 2021 wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten auferlegt.
	4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an
	 den Kläger, unter Beilage der Doppel von Urk. 1, Urk. 4, Urk. 5/3–7,  Urk. 6, Urk. 9 und Urk. 10/1–2,
	 die Beklagte (bzw. Rechtsanwalt Dr. X2._____ für sich und zuhanden von Rechtsanwältin MLaw X1._____),
	 die Kindervertreterin, unter Beilage der Doppel von Urk. 1, Urk. 4, Urk. 5/3–7, Urk. 6, Urk. 9 und Urk. 10/1–2,
	 die Vorinstanz,
	je gegen Empfangsschein.

	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...