# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6d46f548-d0f4-5b4f-9ca0-6dc2c46d5a8c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 30.09.2014 PS140203
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS140203_2014-09-30.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: PS140203-O/ U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichter lic. iur. P. Raschle sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Graf 

Urteil vom 30. September 2014 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Fürsprecher X1._____ und Rechtsanwältin X2._____,  

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach 

vom 6. August 2014 (EK140275) 

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Erwägungen: 

1. Das Einzelgericht des Bezirksgerichts Bülach eröffnete mit Urteil vom 

6. August 2014 über die Beschwerdeführerin den Konkurs (act. 3). Mit Beschwer-

de vom 18. August 2014 beantragte die Beschwerdeführerin rechtzeitig (act. 7/8) 

die Aufhebung des Konkurses und stellte ein Gesuch um Erteilung der aufschie-

benden Wirkung (act. 2). Sodann reichte sie zahlreiche Beilagen ein (act. 5/2-21). 

Mit Präsidialverfügung vom 20. August 2014 wurde der Beschwerde einstweilen 

die aufschiebende Wirkung zuerkannt (act. 11). 

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Be-

schwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung 

des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden 

einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkursaufhebungsgründe (Tilgung, Hin-

terlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist 

von 10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass 

der Schuldner sowohl seine Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Konkurs-

hinderungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. durch 

Urkunden nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über 

konkurshindernde Tatsachen sind innert der Rechtsmittelfrist aber selbst dann zu-

lässig, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Nachfristen 

sind hingegen keine zu gewähren (BGE 136 III 294). 

3. Die Beschwerdeführerin belegt, die der Konkurseröffnung zugrunde 

liegende Forderung (Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamts Kloten) getilgt zu ha-

ben (vgl. act. 2 S. 4 und act. 5/6). Im Weiteren hat die Beschwerdeführerin mit 

Zahlung vom 11. August 2014 beim Konkursamt Bassersdorf zur Deckung der 

Kosten des Konkursverfahrens (inklusive Kosten des Konkursgerichts) insgesamt 

Fr. 1'200.– sichergestellt (act. 5/7) und bei der Kasse des Obergerichts des Kan-

tons Zürich einen Kostenvorschuss von Fr. 750.– für das Beschwerdeverfahren 

geleistet (act. 5/8). 

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Damit hat die Beschwerdeführerin den Konkursaufhebungsgrund der Til-

gung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG innert der Rechtsmittelfrist durch 

Urkunden nachgewiesen. 

4. Überdies hat der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu ma-

chen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, 

mit welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden kön-

nen. Der Schuldner hat deshalb aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen lau-

fenden Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die beste-

henden Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten 

lassen ihn noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen; anders verhält es sich, 

wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine Verbesserung seiner finanziellen 

Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare Zeit als illiquid erscheint. Ab-

sehbare Veränderungen, die ihm die Tilgung seiner Schulden erlauben würden, 

sind grundsätzlich zu berücksichtigen; diese müssen jedoch so konkret dargelegt 

werden, dass wirklich glaubhaft ist, die gegenwärtigen Zahlungsschwierigkeiten 

seien vorübergehender Natur. Der Umstand, dass offene Betreibungen mittlerwei-

le beglichen wurden, darf als ein Indiz für eine bloss temporäre Illiquidität berück-

sichtigt werden. 

5.a) Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanziel-

le Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Gemäss der 

vorgelegten Auskunft aus dem Register des Betreibungsamts Kloten (act. 5/9) 

wurden vom 17. August 2009 bis 5. August 2014 insgesamt 48 Betreibungen ein-

geleitet. Die Anzahl Betreibungen lässt auf gewisse Zahlungsschwierigkeiten 

schliessen. Insgesamt 7 Betreibungen wurden durch Zahlung an das Betrei-

bungsamt getilgt; 5 Betreibungen sind erloschen. Die dem Konkursbegehren zu-

grunde liegende Forderung (Betreibung Nr. 1) wurde – wie vorstehend erwähnt – 

getilgt (act. 5/6). Wie die Beschwerdeführerin ausführt und aus den eingereichten 

Unterlagen hervorgeht, wurden zwischenzeitlich 8 weitere Betreibungen (Nrn. 2, 

3, 4, 5, 6, 7, 8 und 9) durch Zahlung an die Gläubiger getilgt (vgl. act. 2 S. 6, 

act. 5/10-11). Es sind folglich noch 27 Betreibungen im Umfang von insgesamt 

Fr. 768'579.15 offen. In 15 Betreibungen wurde Rechtsvorschlag erhoben, in 4 

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Betreibungen wurde der Zahlungsbefehl zugestellt, in je einer Betreibung erfolgte 

die Konkursandrohung bzw. wurde die Fortsetzung eingeleitet und in 6 Betreibun-

gen wurde die Betreibung eingeleitet. 

Die Beschwerdeführerin macht geltend, mit der C._____ SA sei ein Til-

gungsplan über die offene Forderung von Fr. 224'903.65 (Betreibung Nr. 10) ver-

einbart worden. Künftig werde sie (die Beschwerdeführerin) der Gläubigerin bei 

Buchungen statt des Nettopreises den Bruttopreis bezahlen sowie bei jeder Bu-

chung zusätzlich einen Betrag von Fr. 1'000.– überweisen (act. 2 S. 6). Das geht 

auch aus den von der Beschwerdeführerin eingereichten E-Mails der C._____ SA 

vom 1. April 2014 und 24. Juli 2014 so hervor (act. 2 S. 6, act. 5/12-13). Der Liste 

über die von der Beschwerdeführerin an die C._____ SA geleisteten Zahlungen 

im Zeitraum vom 1. Januar bis 11. August 2014 lässt sich entnehmen, dass Ende 

Juli 2014 bereits zweimal eine Abzahlung von Fr. 1'000.– geleistet worden ist und 

per 11. August 2014 noch ein offener Saldo von Fr. 174'845.10 bestand 

(act. 5/14). Es ist daher gestützt auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin 

davon auszugehen, dass in der Betreibung Nr. 10 mit der Gläubigerin eine Abzah-

lungsvereinbarung getroffen werden konnte. Anders verhält es sich mit der Forde-

rung der D._____ in der Höhe von Fr. 279'587.– (Betreibung Nr. 11). Dazu führt 

die Beschwerdeführerin lediglich aus, sie (die Parteien) befänden sich im Ge-

spräch; diese Angelegenheit werde in absehbarer Zeit geregelt sein. Aus diesem 

Grund sei für die Forderung auch das Betreibungsverfahren nicht fortgesetzt wor-

den (act. 2 S. 6). Die Beschwerdeführerin hat es unterlassen, etwas zur Darle-

gung der geltend gemachten Gespräche mit der Gläubigerin einzureichen, was 

umso mehr erstaunt, als es sich doch um einen sehr beachtlichen Forderungsbe-

trag handelt. Den Unterlagen sind jedenfalls keinerlei Anhaltspunkte für laufende 

Gesprächsverhandlungen zu entnehmen.  

b) Bei der Beschwerdeführerin handelt es sich um eine seit dem tt. März 

2006 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragene Aktiengesellschaft, 

welche den Betrieb eines Touristikunternehmens, insbesondere im Bereich von 

Zugsreisen und den Vertrieb von Ferien-, Geschäfts- und Spezialreisen bezweckt 

(act. 8). Die Beschwerdeführerin führt aus, sie vermittle ihren Kunden, überwie-

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gend indischen Gästen, Hotel- und Restaurantadressen und organisiere Trans-

port, Reisepackages sowie touristische Aktivitäten in der ganzen Schweiz und in 

Europa. Die Unternehmensgruppe werde durch Herrn E._____ geführt. Er sei in 

der Schweiz ansässig, befinde sich jedoch aufgrund des Zielmarktes häufig auf 

Geschäftsreise im Ausland (act. 2 S. 3). Der Grund für ihre Zahlungsschwierigkei-

ten bestehe vor allem in den äusserst komplexen indischen Bestimmungen zum 

Währungsexport. Der Inhaber, Geschäftsführer und Investor habe sein Vermögen 

nach wie vor zur Hauptsache in Indien. Dieses verbiete Privatpersonen Geldtrans-

fers ins Ausland von mehr als USD 125'000 p/a. Auch Unternehmen könnten nur 

innerhalb enger Grenzen in ausländische Gesellschaften investieren. Ein weiterer 

Mosaikstein, welcher zur Entstehung der heutigen Situation beigetragen habe, sei 

die Kündigung ihres früheren Geschäftsführers im März 2013 gewesen. Dieser 

Ausfall habe zu Doppelspurigkeiten auf der einen und zu unerledigten Pendenzen 

auf der anderen Seite geführt. So seien gewisse Rechnungen gar nicht mehr kon-

trolliert worden, wie sich im Nachhinein herausgestellt habe. Aus diesen Gründen 

sei sie in den ersten Jahren nach ihrer Gründung in vorübergehende Zahlungs-

schwierigkeiten geraten und verfüge im Moment über flüssige Mittel in Höhe von 

total Fr. 26'971.65. Im Januar 2014 sei ein neues Management-Team um den 

Geschäftsführer F._____ eingesetzt worden. Dieser verfüge über langjährige und 

breite Erfahrungen im Touristikbereich und habe die Gesellschaft im laufenden 

Geschäftsjahr stabilisieren können. Der Eigentümer (E._____) habe seine unein-

geschränkte Bereitschaft erklärt, sie (die Beschwerdeführerin) nachhaltig zu reka-

pitalisieren. Diese Rekapitalisierung werde aufgrund der hiervor beschriebenen 

Währungsausführrestriktionen sechs bis neun Monate in Anspruch nehmen. Da 

sie schwarze Zahlen schreibe, werde die Sanierung nach Vollzug der Rekapitali-

sierung abgeschlossen sein. Dass für das operative Geschäft der Turnaround ge-

schafft worden sei, zeigten bereits die Abschlusszahlen für das Geschäftsjahr 

2013. Sie habe einen Umsatz von rund Fr. 13 Mio. erzielt, was einer Verdoppe-

lung der Vorjahresleistung entspreche. Damit habe sie eine Gewinn von ca. 

Fr. 125'000.– erwirtschaftet. Dies sei mehr als eine Verdoppelung des Vorjahres-

ergebnisses (act. 2 S. 6 f.). 

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Die von der Beschwerdeführerin bzw. der Beschwerdegegnerin eingereich-

ten Eingaben (act. 9-10 sowie act. 13-14) erfolgten nach Ablauf der Rechtsmittel-

frist und können demzufolge nicht weiter berücksichtigt werden. Die nachgereich-

te Erklärung der Beschwerdegegnerin, dass sie auf die Durchführung des Kon-

kurses verzichte, hätte ohnehin keinen Einfluss auf die Beurteilung der Zahlungs-

fähigkeit der Beschwerdeführerin (act. 9-10). Die verspätet eingereichte Ver-

gleichs- und Abzahlungsvereinbarung mit einer Gläubigerin über einen Betrag von 

rund Fr. 65'000.– (act. 13-14) würde mit Blick auf die grosse Anzahl an offenen 

Betreibungen auch nichts an der nachfolgenden Beurteilung der Liquidität der Be-

schwerdeführerin ändern. 

c) Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten flüssigen Mittel in 

der Höhe von Fr. 26'971.65 sind ausgewiesen (Kontoauszug UBS per 11. August 

2014, act. 5/18). Weiter befindet sich ein Schreiben von E._____ vom 15. August 

2014 bei den Akten, in welchem er der Beschwerdeführerin seine finanzielle Un-

terstützung zusichert (act. 5/19). Der Jahresabschluss der Beschwerdeführerin 

wies per 31. Dezember 2013 einen Gewinn von rund Fr. 125'000.– aus 

(act. 5/20). Über das laufende Geschäftsjahr 2014 liegen keine sachdienlichen 

Angaben vor; es wurden weder aktuelle Debitoren- und Kreditorenlisten noch 

Zwischenabschlüsse eingereicht.  

An die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit des Konkursiten dürfen 

keine zu strengen Anforderungen gestellt werden. Es liegt jedoch am Schuldner, 

Beweismittel vorzulegen, die geeignet sind, seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft 

erscheinen zu lassen (Urteil 5A_335/2014 vom 23. Juni 2014 E. 3.1 m.w.H.). 

Es mag zutreffen, dass sich die Gesellschaft im laufenden Geschäftsjahr mit 

dem neuen Geschäftsführer etwas hat stabilisieren können; konkrete Behauptun-

gen und entsprechende Belege über das gegenwärtige Geschäftsjahr liegen nicht 

vor. Die von der Beschwerdeführerin angeführten Schwierigkeiten mit dem Geld-

transfer von Indien (wo sich das Vermögen des Inhabers der Gesellschaft befin-

det und welches er grundsätzlich auch zu investieren bereit ist) in die Schweiz 

bestehen offenbar weiterhin. 

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In Gesamtwürdigung der finanziellen Lage der Beschwerdeführerin kann 

damit nicht davon ausgegangen werden, dass sie (mit flüssigen Mitteln von knapp 

Fr. 27'000.–) in der Lage ist, ihren laufenden Verpflichtungen nachzukommen so-

wie in absehbarer Zeit auch die bestehenden Schulden (offene Forderungen von 

über Fr. 500'000.–) abzutragen, und sie sich somit in einem bloss vorübergehen-

den Liquiditätsengpass befindet. Für eine Verbesserung ihrer finanziellen Situati-

on gibt es keine wesentlichen Anhaltspunkte. Die Beschwerdeführerin vermochte 

mithin ihre Zahlungsfähigkeit nicht glaubhaft darzutun, weshalb die Beschwerde 

abzuweisen ist. Da der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt worden ist, 

ist der Konkurs neu zu eröffnen.  

6. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens durch 

die Beschwerdeführerin zu tragen und aus dem geleisteten Vorschuss zu bezie-

hen. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Über die Beschwerdeführerin wird per 

30. September 2014, 17.15 Uhr, der Konkurs eröffnet. 

2. Das Konkursamt Bassersdorf wird mit dem Vollzug beauftragt. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvor-

schuss verrechnet. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Obergerichtskasse sowie an 

das Einzelgericht des Bezirksgerichts Bülach (unter Rücksendung der erst-

instanzlichen Akten) und das Konkursamt Bassersdorf, ferner mit besonde-

rer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Be-

treibungsamt Kloten, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

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1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Graf 
 
versandt am:  
 
 

	Urteil vom 30. September 2014
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Über die Beschwerdeführerin wird per 30. September 2014, 17.15 Uhr, der Konkurs eröffnet.
	2. Das Konkursamt Bassersdorf wird mit dem Vollzug beauftragt.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Obergerichtskasse sowie an das Einzelgericht des Bezirksgerichts Bülach (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Bassersdorf, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregi...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...