# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e7e2f54f-b5bc-5ec5-80f6-8042eb68b712
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-06-30
**Language:** de
**Title:** Geburtsgebrechen nach Ziff. 404 GgV-Anhang nicht ausgewiesen; teilweise Gutheissung; Rückweisung zur Prüfung eines Anspruchs nach Art. 12 IVG.
**Docket/Reference:** IV.2021.00572
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2021.00572.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00572
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Kaech
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Rämi
Urteil
vom
3
0.
Juni 2022
in Sachen
X.___
, geb. 2009
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch die Mutter
Y.___
diese vertreten durch Rechtsanwältin Anna Willi
Rechtsdienst
Inclusion
Handicap
Grütlistrasse
20, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
,
geboren am
2
7.
Februar 2009
, wurde durch seine Mutter am
2
2.
Januar 2021
bei der Invalidenversicherung
zum Leistungs
bezug (medizinische Massnahmen)
angemeldet (
Urk.
13/5).
Die Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische Situation ab und
stellte
mit Vorbescheid vom
9.
Juni 2021 (
Urk.
13/17)
in Aussicht, keine Kos
tengutsprache für medizinische Massnahmen (Geburtsgebrechen Ziffer 404) zu leisten.
Dagegen erhob die Krankenversicherung
des Versicherten
am
1
1.
Juni 2021
vorsorglich
Einwand
(
Urk.
13/18)
,
welche sie
nach Prüfung der Unterlagen mit Schreiben vom
6.
Juli 2021
zurück
zog
(
Urk.
13/21).
Am
8.
Juli 2021
erhob die Mutter des Versicherten
Einw
ände gegen den Vorbescheid vom
9.
Juni 2021
(
Urk.
13/24)
und reichte weitere medizinische Berichte ein (
Urk.
13/22). Mit
Schreiben vom 1
9.
Juli 2021
teilte sie der IV-Stelle
aufforderungsgemäss (
Urk.
13/25) mit, seit wann sich der Versicherte in regelmässiger ambulanter Psy
chotherapie befinde (
Urk.
13/26).
Mit Verfügung vom 2
3.
August 2021
verneinte
die IV-Stelle
einen Anspruch des Versicherten auf Kostenübernahme der Psychotherapie als medizinische Mass
nahme
(
Urk.
13/30 =
Urk.
2).
2.
Die Mutter des Versicherten erhob
am 2
1.
September 2021 Beschwerde
gegen die Verfügung vom 2
3.
August 2021
(
Urk.
2)
und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei dem Versicherten Kostengutsprache für medizinische Massnahmen, massgeblich zur Behandlung des Geburtsgebrechens Z
iffer 404
, zu erteilen (
Urk.
1 S. 2).
Überdies
reichte sie weitere medizinische Berichte
, insbesondere den Bericht von
Dipl. Psych. Z.___
vom 1
5.
September 2021 (
Urk.
3/4)
,
zu den Akten (
Urk.
3/1-4), woraufhin die Beschwerdegegnerin die Angelegenheit dem Regio
nalen Ärztlichen Dienst (RAD) zur erneuten Prüfung vorlegte (vgl. RAD-Stellungnahme vom 1
7.
November 2021,
Urk.
12). Mit Beschwerdeantwort
vom
2.
Dezember 2021 beantragte die Beschwerdegegnerin die teilweise Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung der A
ngelegenheit an sie zur weite
ren Abklärung und Prüfung eines Anspruchs auf Kostenübernahme im Sinne von
Art.
12 IVG (
Urk.
11).
Mit Gerichtsverfügung vom 1
6.
Dezember 2021 wurden antragsgemäss (vgl.
Urk.
1 S. 2)
die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt
und ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet. Der Beschwerdeführer hielt mit Replik vom
1.
Februar 2022
an den in der Beschwerde vom
2
1.
September 2021
gestell
ten Anträgen fest
(
Urk.
18 S. 1) und reichte weitere
Unterlagen
ein
(
Urk.
19/1-9).
Mit Eingabe vom 1
6.
Februar 202
2
verzichtete die Beschwerdegegnerin auf das Einreichen einer Duplik (
Urk.
21), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 2
2.
Februar 2022 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
22).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen
Einspracheentscheids
eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Versicherte haben bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen (
Art.
3 Abs. 2 ATSG) notwendigen medizini
schen Massnahmen (
Art.
13
Abs.
1 IVG). Der Bundesrat bezeichnet die Gebre
chen, für welche diese Massnahmen gewährt werden. Er kann die Leistung aus
schliessen, wenn das Gebrechen von geringfügiger Bedeutung ist (
Art.
13 Abs. 2 IVG).
Als Geburtsgebrechen gelten diejenigen Krankheiten, die bei vollendeter Geburt bestehen (
Art.
3
Abs.
2 ATSG in Verbindung mit
Art.
1
Abs.
1 Satz 1
GgV
). Die blosse Veranlagung zu einem Leiden gilt nicht als Geburtsgebrechen. Der Zeit
punkt, in dem ein Geburtsgebrechen als solches erkannt wird, ist unerheblich (
Art.
1
Abs.
1
GgV
). Die Geburtsgebrechen sind in der Liste im Anhang aufge
führt. Das Eidgenössische Departement des Innern kann die Liste jährlich anpas
sen, sofern die Mehrausgaben einer solchen Anpassung für die Versicherung ins
gesamt drei Millionen Franken pro Jahr nicht übersteigen (
Art.
1
Abs.
2
GgV
). Als medizinische Massnahmen, die für die Behandlung eines Geburtsgebrechens notwendig sind, gelten sämtliche Vorkehren, die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den therapeutischen Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (
Art.
2
Abs.
3
GgV
).
1.3
Als Geburtsgebrechen im Sinne von
Ziff.
404
GgV
-Anhang (
Aufmerksamkeits
defizit-Syndrom,
ADS
,
bzw.
Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitätsstörung,
ADHS; vormals „psychoorganisches Syndrom“ [POS]) gelten Störungen des Verhaltens bei Kindern mit normaler Intelligenz, im Sinne krankhafter Beein
trächtigung der Affektivität oder Kontaktfähigkeit, bei Störungen des Antriebes, des Erfassens, der perzeptiven Funktionen, der Wahrnehmung, der Konzentrati
onsfähigkeit sowie der Merkfähigkeit, sofern sie mit bereits gestellter Diagnose als solche vor der Vollendung des
9.
Altersjahres auch behandelt worden sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_932/2010 vom 1
1.
Januar 2011 E. 2.2 mit Hin
weisen).
1.4
Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) hat im Kreisschreiben über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (KSME, gültig ab
1.
Juli
2021) die Voraussetzungen der Leistungspflicht für solche Geburtsgebrechen näher umschrieben. So muss die Störung zwingend vor dem vollendeten
9.
Lebensjahr als solche diagnostiziert, dokumentiert und auch behandelt worden sein. Erworbene Störungen müssen sicher ausgeschlossen sein (
Rz
404.2 KSME).
Nach
Rz
404.5 KSME sind die Voraussetzungen für Ziffer 404
GgV
nicht erfüllt, wenn bis zum
9.
Geburtstag nur einzelne der im Titel erwähn
ten Symptome (vgl. dazu: Titel zu Ziffer 404.1 ff. KSME und E. 1.2) ärztlich fest
gestellt werden. In diesen Fällen ist durch die Regionalen Ärztlichen Dienste (RAD) sorgfältig zu überprüfen, ob die geforderten Kriterien gemäss dem medizi
nischen Leitfaden zur Ziffer 404
GgV
(Anhang 7) effektiv erfüllt sind. Allenfalls sind externe Experten beizuziehen.
1.5
Bei einem Kreisschreiben handelt es sich um eine von der Aufsichtsbehörde für richtig befundene Auslegung von Gesetz und Verordnung. Die Weisung ist ihrer Natur nach keine Rechtsnorm, sondern eine im Interesse der gleichmässigen Gesetzesanwendung abgegebene Meinungsäusserung der sachlich zuständigen Aufsichtsbehörde. Solche Verwaltungsweisungen sind wohl für die Durchfüh
rungsorgane, nicht aber für die Gerichtsinstanzen verbindlich (BGE 118 V 206 E. 4c, vgl. auch 123 II 16 E. 7, 119 V 255 E. 3a mit Hinweisen). Das Gericht soll sie bei seiner Entscheidung mitberücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall ange
passte und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestim
mungen zulassen. Es weicht anderseits insoweit von den Weisungen ab, als sie mit den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen nicht vereinbar sind (BGE 123 V 70 E. 4a mit Hinweisen).
1.6
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen,
besonders
wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1
des Gesetzes über das Soz
ialversicherungsgericht,
GSVGer
).
Bei ungenügenden Abklärungen durch den Versicherungsträger holt die Beschwerdeinstanz im Regelfall ein Gerichtsgutachten ein, wenn sie einen (im Verwaltungsverfahren anderweitig erhobenen) medizinischen Sachverhalt über
haupt für gutachterlich abklärungsbedürftig hält oder wenn eine Administrativ
expertise in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig ist. Die betref
fende Beweiserhebung erfolgt alsdann vor der –
anschliessend
reformatorisch entscheidenden – Beschwerdeinstanz selber statt über eine Rückweisung an die Verwaltung. Eine Rückweisung an den Versicherungsträger bleibt hingegen mög
lich, wenn sie allein in der notwendigen Erhebung einer bisher vollständig unge
klärten Frage begründet ist.
Ausserdem
bleibt es dem kantonalen Gericht (unter dem Aspekt der Verfahrensgarantien) unbenommen, eine Sache zurückzuweisen, wenn lediglich eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachter
lichen Ausführungen erforderlich ist (B
GE 139 V 99 E. 1.1, 137 V 210
E. 4.4.1.4 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_354/2020 vom 8. September 2020 E. 2.1)
.
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
führte
in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2)
aus
, dass beim Beschwerdeführer im Jahr 2015 ein
e
ADHS mit Störung des Sozialverhal
tens diagnostiziert worden sei
. Der Befund der Unters
u
chung im Kinderspital
A.___
vom
November/Dezember 2020 habe bereits deutliche Besserungen gezeigt,
wobei
insbesondere die umschriebene Störung der Fe
in- und Grobmo
torik und die
Sprachentwicklungsverzögerung als Ursache der Impulsivität gese
hen
würden
. Zusammenfassend sei somit festzustellen, dass noch ein
e
leichte ADHS, jedoch kein
iPOS
vorliege. Das Geburtsgebrechen Ziffer
404
sei daher nicht ausgewiesen, weshalb die
Kosten der
Psychotherapie
nicht übernommen werden könnten
.
Der
Beschwerdeführer
befinde sich seit
Januar 2021
in psycho
therapeutischer Behandlung
. Sollte nach fachgerechter Behandlung während eines Jahres keine genügende Besserung erzielt
werden
, könne zu diesem Zeit
punkt ein neues Gesuch eingereicht werden. Auch die neu vorgelegten Unterlagen würden deutlich machen, dass kein
iPOS
, sond
ern eher eine Mischung aus einer
leichten AD(H)S, einer depressiven Episode und anderen Verhaltensstörungen wie beispielsweise
Ruminationen
vorliege. Die klas
sische und nach
GgV
geforderte
i
POS
-Symptomatik mit in validen Testverfahren nachgewiesenen Perzeptions
störungen, Störungen des Antriebs und der Konzentration und Aufmerksamkeit in allen Lebensbereichen sei nicht nachgewiesen. Beim Beschwerdeführer zeige sich
eine Störung im Sozialverhalten und die
Ruminationen
sollten abgeklärt werden.
Liege keine organische Ursache vor, sei ein kinder- und jugendpsychiat
risches Leiden anzunehmen, weshalb die Kostenübernahme für die Psychothe
ra
pie nach
Art.
12 IVG ebenfalls nicht gutgeheissen werden könne (S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom
2.
Dezember 2021 (
Urk.
11) führte die Beschwerde
gegnerin aus, dass nach Eingang des im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichten
Berichts
des Fachpsychologen
Z.___
vom 1
5.
September
2021
die Angelegenheit nochmals dem Regionalen Ärztlichen Dienst vorgelegt worden sei. Gemäss
der
zusätzlichen
RAD-
Stellungnahme vom 1
7.
November 2021 seien die geforderten Kriterien für die Anerkennung eines Geburtsge
brechens
Ziffer
404 nicht erfüllt. Folglich werde am Entscheid insofern festge
hal
ten
, als kein Geburtsgebrechen
vorliege und damit keine Leistungen
gestützt auf
Art.
13 IVG
übernommen werden könnten
.
Aufgrund der bisherigen thera
peu
tischen Bemühungen sei eine Kostenübernahme nach
Art.
12
Abs.
1 IVG indes nicht zum Vornherein ausgeschlossen (S. 2). Nachdem ein Anspruch unter
Art.
12 IVG bisher noch nicht geprüft worden sei, werde eine teilweise Gutheissung im Sinne einer Rückweisung der Angelegenheit an die IV-Stelle zu weiteren Abklä
rungen beantragt. Dabei werde insbesondere zu prüfen sein, ob nach intensiver, fachgerechter Behandlung von einem Jahr keine genügende Besserung
habe
erzielt werden könne
n
. Im Weiteren sei dann zu prüfen, ob bei einer weiteren Behandlung erwartet werden könne, dass die drohende Beeinträchtigung mit ihren negativen Auswirkungen auf die Berufsausbildung und Erwerbsfähigkeit zu einem grossen Teil verhindert werden könne (S. 3).
2.2
Demgegenüber liess der Beschwerdeführer im Wesentlichen einwenden (
Urk.
1),
dass
nicht nachvollziehbar
sei
, wie die Beschwerdegegnerin aufgrund der Unter
suchung im Kinderspital
A.___
im November/Dezember 2020 von einer Verbes
serung der Befunde ausgehen könne.
Ebenfalls
nicht richtig sei, dass es sich lediglich um ein
e leichte
ADHS handle und die Sprachentwicklungsstörung Ursache der Impulsivität sei (S. 5
Ziff.
4). A
uch der behandelnde Dipl. P
sych.
Z.___
weise darauf hin, dass seit dem Kindergarten verschiedenste Auffälligkeiten und Einschränkungen bestünden. Er sei auf eine Sonderbeschulung angewiesen und habe je nach Fach einen Leistungsrückstand von ein bis zwei
Jahren.
Die ADHS-Diagnose und ihre Auswirkungen seien sodann wiederholt bestätigt worden (S. 5 f.
Ziff.
5). Durch die Verhaltensbeobachtungen seit dem Kinder
garten sei somit nachgewiesen, dass die Anerkennungskriterien des Geburts
ge
brechens
Ziffer 404
erfüllt seien. Er leide unter angeborenen Störungen der Kon
zentration (Aufmerksamkeitsprobleme, erhöhte Ablenkbarkeit und reduzierte Aufmerksamkeitsspanne, Schwierigkeiten beim Teilen der Aufmerksamkeit), unter einer krankhaften Beeinträchtigung der Affektivität
(depressiv-traurig, deutlich impulsiv, autoaggressiv, mit suizidalen Äusserungen im Kindergarten, Mangel an Selbstvertrauen)
sowie
an
einer Störung der Kontaktfähigkeit
(starkes oppositionelles Verhalten, körperliche und verbale Aggressionen). Auch seien eine Störung des Antriebs
(insbesondere ein Antriebsüberschuss in Form von Grenzüberschreitungen sowie einer allgemeinen Mühe im Einhalten von Gren
zen)
, Störungen des Erfassens
(Sprachentwicklungs
störung/Spracherwerbs
störung mit Lese-
und
Rechtsschreibstörung, insbesondere auffallend auch die Schwierigkeiten im schnellen Benennen von Farben)
und
Störungen der Merkfä
higkeit
(Schwierigkeiten im auditiven Arbeitsgedächtnis und in der Verarbei
tungsgeschwindigkeit)
dokumentiert
, dies beim Vorliegen einer durchschnitt
lichen Intelligenz
. Da sowohl die Diagnosestellung als auch der Behandlungs
beginn vor
dem vollendeten
9.
Altersjahr
erfolgt seien, sei das Störungsbild als Geburtsgebrechen 404 anzuerkennen und es sei ihm Kostengutsprache für die benötigten medizinischen Massnahmen zu erteilen
(S. 6
f.
Ziff.
6)
.
Mit Replik vom
1.
Februar 202
2
(
Urk.
18
) liess der Beschwerdeführer geltend machen, dass sich der RAD-Arzt
mit den im
Vorbescheidverfahren
eingereicht
en Unterlagen nicht auseinandergesetzt habe.
Er
habe
weder die Stellungnahme des behandelnden Psyc
hologen
Dipl. Psych.
Z.___
gewürdigt
noch setze er sich ansatzweise mit der ausführlichen Krankengeschichte oder dem Verlauf der vor dem
9.
Lebensjahr gestellten Diagnosen auseinander
(S. 10 oben)
.
Des Weiteren müsste
die Diagnose
einer
ADHS ausreichen, damit die Anerkennungskriterien des Geburtsgebrechens 404 erfüllt seien (S. 10).
Der
RAD-Arzt
habe sich
auf den Standpunkt gestellt, dass zwar ein Aufmerksamkeits
-
/Hyperaktivitätssyndrom mit ausgeprägter Impulsivität, jedoch kein
iPOS
vorliege, da im
Mottier
-Test vom Juni 2015 ein überdurchschnittliches Ergebnis erzielt worden sei
und der
Reye
-Test vom Juni 2015 unauffällig gewesen sei. Inwiefern diese Ergebnisse ein POS ausschliessen sollten, sei nicht nachvollziehbar (S. 10 f.
Ziff.
3). Die RAD-Berichte seien somit nicht nur unvollständig, sondern zumindest teilweise auch falsch, weshalb sie den Anforderungen
einer genügenden nachvollziehbaren objektiven Abklärung des Sachverhaltes nicht zu genügen vermö
ch
t
en (S. 14 oben).
2.3
Str
eitig
und zu prüfen
ist
,
ob
die Voraussetzungen für die Anerkennung
und Behandlung
eines Geburtsgebrechens nach
Ziff.
404
GgV
-Anhang erfüllt sind
(
Art.
13 IVG)
beziehungsweise
ob
d
er
Beschwerdeführer Anspruch
auf Kosten
übernahme der Psychotherapie als medizinische Massnahme
(
Art.
12 IVG)
hat
.
3.
3.1
Die
Fachpersonen des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst
es
des Kantons Zürich (KJPD)
, Regionalstelle Zürich Nord,
hielten mit
Bericht vom 1
6.
Juli 2015
(
Urk.
13/1/9-14
=
Urk.
13/33/2-7
=
Urk.
3/1
)
insbesondere fest
, dass
der Beschwerdeführer am
1
0.
Juli 2014
von seiner Mutter
beim KJPD angemeldet
worden sei
(S. 1
Ziff.
1). S
ie
stellten
die folgenden Diagnosen (S. 4
Ziff.
4 I.):
-
einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (
ADHS;
ICD-10 F90.0)
-
sonstige emotionale Störungen des Kindesalters (ICD-10 F93.8)
Die Unruhe und der Drang zur Hyperkinese stünden dem Beschwerdeführer bei vielen Alltagsanforderungen im Wege. Unter anderem könne er nicht am Tisch sitzen bleiben oder sich länger auf Aufgaben konzentrieren, die er vom Intellekt her eigentlich könnte. Im Kindergarten hätten sich hauptsächlich sein oppositio
nelles Verhalten und die Aggressivität im Vordergrund gezeigt. Aufgrund der geschilderten Feststellungen werde auf eine einfache Aktivitäts- und Aufmerk
samkeitsstörung geschlossen. Die emotionale Störung mit Schuldgefühlen und suizidalen Äusserungen werde als Resultat aus der hyperkinetischen Verhaltens
weise in Kombination
mit seiner Fähigkeit zur Selbstreflexion gesehen
(S. 5 f.).
3.2
Mit Bericht vom 1
5.
Juni 2016 (
Urk.
13/1/15-17)
führten
die behandelnden
Ärzte
der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie der Psychiatri
schen
Klinik B.___
aus
, dass seit Februar 2016 eine wöchent
liche Einzeltherapie zur Aneignung von Strategien und grösserer Frustrations
toleranz und zum Umgang mit Wut stattfinde. Die Rückmeldungen von der Sch
ule hätten sich positiv gezeigt und
es werde nicht zu einer Platzierung in einer Kleingruppenschule kommen. Von den schulischen Leistungen her habe der Beschwerdeführer
beim Schreiben und Lesen
Mühe, sein Hörverständnis sei jedoch überdurchschnittlich gut. Es zeige sich bei ihm sowohl in der Therapie als auch zu Hause eine grosse Unruhe und ein grosser Bewegungsdrang (S. 2).
Die Fachpersonen
Psychiatrischen Klinik B.___
führten mit Bericht vom
5.
Juni 2017 (
Urk.
19/5) aus, dass der Beschwerdeführer aufgrund der zunehmend hyperkinetischen Verhaltens
störung mit beginnend selbst- und fremdgefährdenden Eskalationen (Weglaufen, Schlagen, Springen) wahrscheinlich vor dem Hintergrund einer hoch emotionalen Belastungssituation zur stationären Weiterbehandlung überwiesen werde. Eine stationäre kinderpsychiatrische Behandlung zur Stabilisierung und Aufgleisung einer bereits länger indizierten
supportiven
Medikation sei dringend indiziert
(S. 1). Sie stellten die folgenden Einweisungsdiagnosen (S. 2):
-
hyperkinetische Störung des Sozialverhaltens (ICD-10 F90.1)
-
sonstige emotionale Störungen des Kindesalters (Verdachtsdiagnose; ICD-10 F93.8)
-
rezeptive Sprachstörung (ICD-10 F80.2)
-
Lese- und Rechtschreibstörung (ICD-10 F81.0)
-
umschriebene Entwicklungsstörung der Fein- und
Graphomotorik
(ICD-10 F82.1)
3.3
Dr.
med.
C.___
, Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin,
nannte
mit Bericht vom 1
4.
Mai 2020 (
Urk.
13/22/7-12) die folgenden Diagnosen (S. 1):
-
kognitive Entwicklung im Durchschnittsbereich
-
Spracherwerbsstörung mit aktuell Teilleistungsstörung im Schriftsprach
erwerb
-
Verhaltensauffälligkeiten mit Aspekten einer Aufmerksamkeitsdefizit- und Hyperaktivitätsstörung
-
leichte fein- und
graphomotorische
Auffälligkeit
Die kognitive Entwicklung des Beschwerdeführers liege im Durchschnittsbereich und sei recht ausgeglichen. Einzig die Verarbeitungsgeschwindigkeit liege im untersten Normbereich mit unterdurchschnittlichen Resultaten im Zahlensymbol
test
und
Durchstreichetest. Eine Stärke des Beschwerdeführers habe sich im all
gemeinen Verständnis mit einem überdurchschnittlichen Ergebnis gezeigt. Seine verbale sprachliche Ausdrucksweise sei differenziert und weitgehend fehlerfrei in Grammatik und Syntax, dies nach Diagnose einer Spracherwerbsstörung im Kin
dergarten und langjähriger logopädischer Therapie. Eine Teilleistungsstörung im Schriftspracherwerb bestehe jedoch weiterhin mit Lesefertigkeiten im weit unter
durchschnittlichen Bereich. Die Rechtschreibfertigkeiten lägen für einen Schul
stand Ende
2.
Klasse (Stand Sonderschule
E.___
) im durchschnittlichen Bereich. Seine
graphomotorischen
Fertigkeiten seien diskret auffällig mit eher langsamem Tempo, jedoch recht sicherer Strichführung
. Ebenso sei die Feinmo
torik leicht auffällig mit einer erhöhten Tonisierung. Eine Untersuchung der Grobmotorik sei nicht erfolgt. Bezüglich der Frage nach
dem
Weiterbestand der ADH
S ergäben die verteilten Fragebö
gen (Beschwerdeführer, Mutter, aktuelle Lehrperson sowie die sozialpädagogische Familienbegleiterin) durchwegs Werte unterhalb des störungsrelevanten Bereichs, allerdings werde von allen Personen ausser der Lehrperson die Impulsivität/Hyperaktivität etwas höher gewertet als die Unaufmerksamkeit. Grundsätzlich scheine sich die Gesamtsituation sowohl im familiären als auch im schulischen Bereich in den letzten Monaten deutlich entspannt zu haben, was durchaus auch auf einen Anteil ADHS-Symptomatik als reaktives Verhalten, ausgelöst durch die längere sozio-emotionale Belastungs
situation, hindeuten könnte. In der Untersuchungssituation könne keine ver
mehrte Ablenkbarkeit beobachtet werden. Die Impulssteuerung sei hingegen leicht auffällig. Eine motorische Unruhe zeige sich phasenweise durch ein erschwertes ruhiges Sitzen. Damit bestünden aus ihrer Sicht weiterhin Aspekte einer ADHS überwiegend vom impulsiv-hyperaktiven Typ (S. 2).
3.4
Die Fachpersonen des Kinderspitals Zürich
A.___
nannten
mit Bericht vom 2
3.
Dezember 2020 (
Urk.
13/1
/1
-5
=
Urk.
3/3
) die folgenden Diagnosen (S. 1):
-
durchschnittliche kognitive Entwicklung
-
Aufmerksamkeitsdefizi
t-/Hyperaktivitätsstörung (
Erstdiagnose (ED)
im
Juli 2015
,
KJPD Zürich
)
-
Spracherwerbsstörung mit
-
Lese-/Rechtschreibstörung (
Dyslexie
)
-
umschriebene Störung motorischer Funktionen
-
Adipositas
Sie
führten aus, dass sie
den Beschwerdeführer zur neuropsychologischen/ent
wicklungspädiatrischen Einschätzung gesehen
hätten
, nachdem
bereits im Mai 2020 bei
Dr.
C.___
eine entwicklungspädiat
r
ische Untersuchung stattge
funden habe. Auf Testebene fänden sich weiterhin die vorbeschriebenen Schwie
rigkeiten in der Verarbeitungsgeschwindigkeit und im auditiven Arbeitsgedächt
nis. Daneben imponiere eine deutliche Impulsivität, die sich sowohl bei compu
tergesteuerten Aufgaben als auch bei Papier-Bleistift-Aufgaben zeige. Zudem falle dem Beschwerdeführer das Teilen der Aufmerksamkeit schwer. Die Schwie
rigkeiten im schnellen Benennen von Farben würden im Zusammenhang mit der bekannten Spracherwerbsstörung gesehen. Die motorische Untersuchung führe zudem zur Diagnose einer umschriebenen Störung motorischer Funktionen (S. 3 unten). In der Zusammenschau der Befunde und der Anamnese w
erd
e die Diag
nose einer Aufmerksamkeitsstörung im Sinne einer ADHS weiterhin als gerecht
fertigt erachtet. Insbesondere die Probleme in der Impulskontrolle würden sich im Alltag (zusammen mit den sprachlichen Problemen) stark beeinträchtigend auf die sozialen Interaktionen auswirken - bei sehr guten sozio-emotionalen Kompe
tenzen, wie sich auf Testebene zeige. In der Zusammenschau der Befunde sei des
halb ein medikamentöser Behandlungsversuch gerechtfertigt. Daneben erscheine aber auch die Weiterführung der
psychologischen Begleitung
ebenso wichtig
(S. 4 oben).
3.5
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin, RAD, nahm am
4.
Juni 2021 Stellung zum medizinischen Sachverhalt (
Urk.
13/15 S. 1-2). Er
hielt fest
, dass im Jahr 2015 ein
e
ADHS mit Störung des Sozialverhalte
n
s diag
nostiziert worden sei. Der Befund
der
Kinderspital
A.___
-Untersuchung im November und Dezember 2020
(vgl. vorstehend
E. 3.4
)
zeige bereits deutliche Besserungen, wobei insbesondere die umschriebene Störung der Fein- und Grobmotorik und der Zustand nach Sprachentwicklungsverzögerung als Ursache der Impulsivität gesehen werde. Zusammenfassend sei festzustellen, dass noch ein
e leichte
ADHS, jedoch kein
iPOS
vorliege und somit auch kein Geburtsgebrechen
Ziffer 404
(S. 1 f.).
I
n seiner Stellungnahme vom 1
4.
Juli 2021 (
Urk.
13/28 S. 1-2)
führte RAD-Arzt
Dr.
D.___
aus, dass kein
iPOS
, sond
ern eher eine Mischung aus einer
leichten AD(H)S, einer
depressiven Episode und anderen
Verhaltensstörungen wie beispielweise
Ruminationen
vorliege
. Die klassische und nach
GgV
geforderte
iPOS
-Symptomatik mit in validen Testverfahren nachgewiesenen Perzeptions
s
törungen, Störungen des Antrieb
s
sowie
der Konzentration und Aufmerksamkeit in allen Lebensbereich sei nicht nachgewiesen. Es zeige sich eine Störung im Sozialverhalten
und die
Ruminationen
seien abzuklären. L
iege keine organische Ursache vor, sei ein kinder- und jugendpsychiatrisches Leiden anzunehmen, sodass Massnahmen nach
Art.
12 IVG nicht in Betracht fielen (S. 1 unten).
3.6
Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte
der
Beschwerdeführer insbesondere den
Bericht
von Dipl. Psych.
Z.___
, Fachpsychologe für Psychotherapie,
vom
1
5.
September 2021
zu den Akten, mit welchem dieser
Stellung zum abwei
senden Leistungsentscheid der Beschwerdegegnerin
nahm
(
Urk.
3/4).
Er führte aus, dass sich beim
Beschwerdeführer seit dem Kindergarten Auffälligkeiten und Schwierigkeiten im sozialen Verhalten, erhöhte Impulsivität und motorische Unruhe sowie eine verzögerte sprachliche Entwicklung, Aufmerksamkeits
prob
leme und Leistungsschwierigkeiten gezeigt
hätten
. Von 2018 bis Januar 2020 habe er aufgrund seiner Verhaltensauffälligkeiten, Integrationsschwierigkeiten und Schulprobleme das Sonderschulinternat
E.___
besucht. Während dieser Zeit sei er auch psych
otherapeutisch begleitet worden,
mit dem Ziel, seine sozia
len Kompetenzen
und damit die Chancen auf eine erfolgreiche schulische
und spätere berufliche Eingliederung zu verbessern. Von Oktober 2019 bis April 2021 sei die Familie durch eine sozialpädagogische Familienbegleitung unterstützt und die Mutter in Erziehungsfragen gecoacht worden. Seit Mai 2020 besuche der Beschwerdeführer die Tagessonderschule
F.___
der Stiftung
G.___
in
H.___
. In den schulischen Rückmeldungen werde immer wieder auf das problematische Sozialverhalten des Beschwerdeführers
und seinen Leistungsrückstand (j
e nach Fach zwischen 1-2 Jahren) hingewiesen, wobei er in beiden Bereichen Fortschritte mache (S. 1 f.). Mit der Unterstützung der Sonderbeschulung, der sozialpädago
gischen Familienhilfe, der Psychotherapie
, der begleitenden Elternarbeit und
der medikamentösen Behandlung zeige der Beschwerdeführer eine positive Entwick
lung und mache sowohl im Sozialverhalten als auch in Bezug auf sein Leistungs
vermögen Fortschritte. Die ADHS-Diagnose und ihre Auswirkungen auf das schu
lische Leistungsvermögen und den sozialen Bereich seien seit 2015 wiederholt bestätigt worden. Damals sei er sechs Jahre alt gewesen. Es bestehe nach wie vor ein
e
behandlungsbedürftige
ADHS mit auff
älligem Sozialverhalten, welche
die schulische Integration erheblich beeinträchtige. Eine Psychotherapie sei klar indiziert, um die Chancen auf eine spätere berufliche Reintegration zu verbessern. Auch wenn die Beschwerden für ein Geburtsgebrechen Z
iffer 404
nicht ausrei
chen sollten, bestehe ein Anspruch auf Psychotherapie nach
Art.
12 IVG
(S. 2). Der Beschwerdeführer habe ein Anrecht auf Unterstützung durch die IV-Stelle nach
Art.
12 IVG, da er sich seit 2018 in psychotherapeutischer Behandlung befinde und eine Weiterführung der Psychotherapie indiziert sei (S. 3).
3.7
Die
Beschwerdegegnerin
legte
die Angelegenheit RAD-Arzt
Dr.
D.___
zur erneuten Prüfung vor,
welcher in seiner
Stellungnahme vom
1
7.
November 2021
(
Urk.
12 S. 1-2)
die folgenden Diagnosen
nannte
(S. 1):
-
Aufmerksamkeitsdefizit/Hyperaktivitätssyndrom mit ausgeprägter Impul
sivität, jedoch kein
iPOS
, da im
Mottier
Test (Juni 2015) ein überdurch
schnittliches Ergebnis erzielt worden
sei
und
auch
der
Reye
Test (Juni 2015) unauffällig gewesen sei
-
durchschnittliche
Kognition
-
Spracherwerbsstörung mit LRS/
Dyslexie
-
u
mschriebene Störung der Motorik
im Mai 202
0.
Altersgemässe Motorik
gemäss
Dr.
D.___
-
Adipositas,
Rumination
-
psychosoziale Belastungsfaktoren
Auffallend in diesem Fall
seien die widersprüchlichen Angaben zur Diagnostik und zur Behandlu
ng (S. 1). Das Geburtsgebrechen
Ziffer 404 sei wegen der
unauffälligen Perzeption und der
zum Teil widersprüchlichen Angaben zu den Befunden nicht anerkannt worden
. Auch Dipl. Psych.
Z.___
habe
in seinem Schreiben vom 1
5.
September 2021
(vgl. vorstehend E. 3.6
)
die Notwendigkeit
der
P
sychotherapie zur Behandlung der ADHS als gegebe
n
erachtet
und einen Anspruch der Kostenübernahme nach
Art.
12 IVG formuliert. Dies sei aus kinder- und jugendmedizinischer Sicht nachvollziehbar, da trotz Medikation, Etablierung einer sozialpädagogischen Familienhilfe mit Elternarbeit und der Sonderbeschu
lung noch immer keine befriedigende Lösung der Symptomatik habe erreicht werden können. Die Psychotherapie bei Dipl. Psych.
Z.___
habe gemäss
s
einen Angaben im Januar 2021 begonnen, weshalb die Kosten ab Januar 2022 für vorab zwei Jahre nach
Art.
12 IVG übernommen werden könnten. Zuvor sei jedoch nochmals zu erfragen, ob bereits vor Januar 2021 regelmässig Psychotherapie erfolgt sei. Für eine Kostenübernahme werde eine regelmässige Therapie und keine unregelmässige Begleitung erwartet. Zusammenfassend sei ein Geburts
gebrechen Ziffer 404 ausgeschlossen, da nicht alle Krite
rien der
GgV
erfüllt seien. Der
Zeitpunkt der Übernahme der Psychotherapiekosten nach
Art.
12 IVG müsse noch überprüft werden, da keine genauen Angaben zum Beginn der regelmässig erfolgten Therapie vorlägen (S. 2).
4
.
4
.1
Vorab ist darauf hinzuweisen, dass es bei der Beurteilung eines Antrages um Kostengutsprache für medizinische Massnahmen um die Zuordnung des Leis
tungsträgers und nicht um die Beurteilung der Therapiebedürftigke
it des versi
cherten Kindes geht
.
Die Ablehnung eines Antrags durch die IV
-Stelle
ist
somit
nicht ein Entscheid gegen das Kind oder eine Verneinung seiner Behandlungs
b
edürftigkeit, sondern ein versi
cherungsrechtlicher Entscheid b
ezüglich der Zuordnung des Leistungsträgers
(
Ziff.
1.1 Anhang 7 KSME), wobei diesbezüglich die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu berücksichtigen ist.
4
.2
E
in Geburtsgebrechen gemäss Ziffer
404
GgV
-Anhang (Störungen des Verhaltens bei Kindern mit normaler Intelligenz, im Sinne krankhafter Beeinträchtigung der Affektivität oder Kontaktfähigkeit, bei Störungen des Antriebes, des Erfassens, der perzeptiven Funktionen, der Wahrnehmung, der Konzentrationsfähigkeit sowie der Merkfähigkeit, sofern sie mit bereits gestellter Diagnose als solche vor der Vollendung des
9.
Altersjahres auch behandelt worden sind) ist nur dann anzuerkennen und die entsprechend notwendigen medizinischen Massnahmen sind nur dann nach
Art.
13 IVG von der Invalidenversicherung zu übernehmen, wenn zusätzlich zur diagnostizierten Verhaltensstörung des normal intelligenten Kindes auch sämtliche Teilleistungsstörungen kumulativ ausgewiesen sind (vgl.
vorstehend E. 1.3-1.4
). Die Definition des Gebu
rtsgebrechens im Sinne von Ziffer
404
GgV
-Anhang geht dam
it weit über das Vorliegen einer
ADHS hinaus, indem zusätzlich weitere Teilleistungsstörungen diagnostiziert werden müssen (Urteil des Bundesgerichts 8C_316/2018 vom 2
3.
Oktober 2018 E. 5.2 und 5
.2.1 mit Hin
weisen
).
Unbestritten und aufgrund der Aktenlage ausgewiesen ist
,
dass
die behandelnden Fachpersonen des KJPD am 1
6.
Juli 2015 und damit vor Vollendung des
9.
Altersjahres des Beschwerdeführers
eine ADHS
diagno
stizierten (vgl. vorste
hend E. 3.1
)
.
Beim altersgemäss intelligenten Beschwerdeführer wurden nebst der ADHS insbesondere auch sonstige emotionale Störungen des Kindesalters, eine Spracherwerbsstörung, eine Lese- und Rechtschreibstörung sowie eine umschrie
bene Störung motorischer Funktionen fe
stgestellt (vgl. vorstehend E. 3.1-3.7
).
S
treiti
g ist mithin
, ob sämtliche von der Rechtsprechung geforderten
Kriterien
für das Vorliegen eines
Geburtsgebrechens gemäss Ziffer 404
GgV
-Anhang
erfüllt sind.
Dies wurde von
RAD-Arzt
Dr.
D.___
, auf dessen Meinung sich die Beschwerdegegnerin
bei ihrem Entscheid im Wesentlichen gestützt hat
,
mit Stel
lungnahmen vom
4.
Juni, 1
4.
Juli und 1
7.
November 2021
vernein
t (vgl. vorste
hend E. 3.5 und 3.7
).
4.3
Eine
Störung des Erfassens im Si
nne von
Ziff.
2.1.3 Anhang 7
KSME
besteht bei
definierte
n
visuellen
oder auditiv-perzeptive
n
Teilleistungsstörungen
, welche
anhand einer
klar definierten und
detaillierten Abklärung mit standardisierten Untersuchungsverfahren
festzustellen sind
.
Zur Erfassung von spezifischen Stö
rungen der akustischen Wahrnehmung kommen verschiedene sprachlich
-
akus
ti
sche Merkfähigkeitstests in F
rage, insbesondere der Test nach
Mottier
.
Dabei gilt es qualitative Auffälligkeiten im Sinne einer Differenzierungsstörung,
welche
auf eine beeinträchtigte akustische Wahrnehmungsleistung schliessen lässt, darzu
stellen.
Ein
allein
qua
ntitativ unterdurchschnittliches
Resultat im
Mottier
-Test
kann jedoch auch mit einer Beeinträchtigung des Arbeitsgedächtnisses erklärt werden, weshalb in diesem Fall
nicht ohne Weiteres auf eine Differenzierungs
störung ges
chlossen werden kann. Auch zur Erfassung von Störungen der visu
ellen Wahrnehmung gibt es verschiedene Testverfahren, wobei viele Intelligenz
tests ents
prechende Untertests aufweisen, wie beispielsweise der Mosaiktest. Zusätzlich gibt es auch Verfahren aus dem
visuokonstruktiven
Bereich, nament
lich die
Figure
complexe
von Rey. Wichtig ist dabei stets die Differenzierung zwischen Störungen des Erfassens und der Reproduktion
.
4.4
Gemäss dem Untersuchungsbericht
der Fachpersonen des KJPD vom 1
6.
Juli 2015 (vorstehend E. 3.1
) erzielte der Beschwerdeführer
im
Mottier
-Test
eine überdurch
schnittliche Leistung
und
auch
beim Rey-
Osterrieth
Figure
Test zur Erfassung der Fähigkeit der räumlich visuellen Konstruktion, der visuellen Gedächtnisleistung und zur Erfassung exekutiver Funktionen
zeigte er ein gutes visuelles Erinne
rungsvermögen
. Im Untertest Mosaike des nicht-verbalen allgemeinen Intelli
genztests (SON-2½-7) erzielte er einen Prozentrang (PR) von 75
und damit den höchsten Wert sämtlicher
Subtests
, was im Gesamtergebnis einer durchschnitt
lichen
Intelligenz
entsprach
(
Urk.
13/1/9-14
S. 3
)
.
In ihrer Beurteilung
erwähnten die
Fachpersonen des KJPD
im Wesentlichen
die innere Unruhe
und den
Drang zur Hyperkinese, welche
dem Beschwerdeführer
bei vielen Alltagsanforderungen im Wege
stünden, sowie
sein oppositionelles Verhalten, seine Aggressivität
und
die
geringe Frustrationstoleranz
. Gestützt
darauf stellten sie
die Diagnose einer
ADHS.
Mittels standardisiertem Testverfahren ausgewiesene v
isuelle oder audi
tiv-perzeptive Teilleistungsstörungen
gehen aus ihrem Bericht indes nicht hervor.
Das überdurchschnittlich gute Hörverständnis des Beschwerdeführers wurde sodann auch im
Bericht vo
m 1
5.
Juni 2016 (vorstehend E. 3.
2
)
festgestellt. Nach dem Gesagten
ist die für die Anerkennung eines Geburtsgebrechens im Sinne von Ziffer 404
GgV
-Anhang erforderliche Störung des Erfassens
somit
nicht ausge
wiesen.
4.5
Eine
Störung des Erfassens
ergibt sich
im Übrigen auch aus den
medizinischen Berichten, welche nach dem
9.
Lebensjahr des Beschwerdeführers
(vgl. vorste
hend E. 1.3-1.4
und 4.2
)
erstattet wurden, nicht.
Im Rahmen des durch
Dr.
C.___
i
m Mai 2020 (vgl. vorstehend E. 3.3
) erhobenen Intelligenztests WISC-V erzielte der Beschwerdeführer
insbesondere
im Mosaiktest und im Untertest «Zah
len Nachsprechen» einen Wert von
8, was
bei
Standardwerten von 10+/-3
auf keine Einschränkungen
in der
visuellen und auditiven
Wahrnehmung schliessen lässt
(
Urk.
13/22/10)
.
Auch i
m Rahmen des
von den Fachpersonen des
Kinderspital
s
A.___
durchgeführten Testverfahrens vom November 2020 (
Urk.
13/1/6-7; vgl. vorste
hend E. 3.4
)
fiel der Mosaik-Test im Normbereich aus und
der Beschwerdeführer lag
insbesondere
in der visuell-räumlichen Verarbeitung
und den visuellen Puzzles
im Durchschnittsbereich
(
Urk.
13/1/7)
.
Im Bereich Lern- und M
erkfähig
keit/
Gedächtnis
erzielte er lediglich i
n eine
m
Unterbereich des
auditiv-verbalen Teil
s
ein unterdurchschnittliches E
rgebnis bei ansonsten i
m Normbereich liegen
den Werten. Die
se Testgruppe (
visueller Lern- und Merkfähigkeitstest;
VLMT) lässt im Übrigen vorwiegend Rückschlüsse auf die Merkfähigkeit zu (vgl.
Ziff.
2.1.5
Anhang 7 KSME
). In dem
für die Beurteilung einer allfälligen
auditiven Wahrnehmungsstörung
relevanten
Bereich Sprachverständnis/Sprachproduk
tion/
auditive Wahrnehmung erzielte der Beschwerdeführer
sodann durchweg
s
durchschnittliche Resultate, im Allgemeinen Verständnis war er sogar überdurch
schnittlich.
Die Schwierigkeiten des Beschwerdeführers im schnellen Benennen von Farben
sahen die Fachpersonen des
Kinderspital
s
A.___
im Zusammenhang mit der bekannten Spracherwerbsstörung
, des Weiteren erwähnten sie die vorbeschriebe
nen Schwierigkeiten in der Verarbeitungsgeschwindigkeit und im auditiven Arbeitsgedächtnis. V
isuelle oder auditiv-perzeptive Teilleistungsstörungen
gehen aus ihrer Gesamtbeurteilung nicht hervor.
Auch
aus dem
Bericht
von Dipl. Psych.
Z.___
vom 1
5.
September 2021
(vorstehend E. 3.6
)
, welcher im Wesentlichen Bezug
auf die
behandlungsbedürftige
ADHS mit auffälligem Sozialverhalten
nimmt,
ergeben sich
keine
Anhaltspunkte für Defizite der visue
llen oder auditiven Wahrnehmung des Beschwerdeführers.
4
.6
Zusammenfassend ist
festzuhalten
, dass
k
eine Störung des Erfassens im Sinne von
Ziff.
2.1.3 Anhang 7 KSME
a
usgewiesen ist.
Da die Kriterien für die Anerkennung eines Geburtsgebrechens im Sinne von
Ziff.
404
GgV
-Anhang kumula
tiv nachgewiesen sein müssen
(vgl. vorstehend E. 1.3-1.4 und 4.2
), kann
vorlie
gend
auf die Prüfung der weiteren Kriterien
verzichtet werden
. Ein Geburts
ge
brechen
im Sinne von
Ziff.
404
GgV
-Anhang
ist somit
zu verneinen, weshalb
kein Anspruch auf Kostenübernahme der Psychotherapie gestützt auf
Art.
13 IVG
besteht
.
5.
5.1
Zu prüfen bleibt die Kostenübernahme gestützt auf
Art.
12 IVG.
5.2
Gemäss
Art.
12 IVG haben Versicherte bis zum vollendeten 2
0.
Altersjahr Anspruch auf medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Lei
dens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren (
Abs.
1).
Die Voraussetzungen zur Kostenübernahme sind gemäss
Rz
645-647/845-847.5 KSME
bei Psychopathien und Neurosen
dann gegeben, wenn nach intensiver fachgerechter Behandlung von einem Jahr Dauer keine genügende Besserung erzielt wurde und gemäss spezialärztlicher Feststellung bei einer weiteren Behandlung erwartet werden kann, dass der drohende Defekt mit seinen nega
tiven Wirkungen auf die Berufsausbildung und Erwerbsfähigkeit zu einem gros
sen Teil verhindert wird. Vor Erteilung der Kostengutsprache zur psychothera
peutischen Behandlung wird vom behandelnden Leistungserbringer zwecks Beurteilung der Indikation und der Angemessenheit ein Bericht eingeholt. Dieser enthält Angaben zur Diagnose, zu den Befunden mit Auswirkung auf Arbeit oder Schule, zum bisherigen Verlauf, zur vorgesehenen Behandlungsmethode, zum Ziel und zum Zweck sowie zur geplanten Dauer der Behandlung (Anzahl Sitzun
gen). Die medizinische Nachvollziehbarkeit und Relevanz dieser Angaben sind sorgfältig zu überprüfen. Die IV-Stelle verfügt danach, ob die Kostenübernahme ab dem zweiten Behandlungsjahr erfolgen soll oder nicht. Die Psychotherapie ist dabei jeweils für maximal zwei Jahre zu verfügen. Psychotherapeutische Mass
nahmen gehen nicht zu Lasten der Invalidenversicherung, wenn die Prognose unbestimmt ist und/oder die Behandlung eine medizinische Vorkehr von zeitlich unbegrenzter Dauer darstellt.
5.3
Mit der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2)
verneinte
die Beschwerdegegnerin
einen
Anspruch auf medizinische Massnahmen zur
Eingliederung nach
Art.
12 IVG.
Aufgrund der bisherigen therapeutischen Bemühungen
ist
- wie die Beschwerdegegnerin mit Vernehmlassung vom
2.
Dez
ember 2021 (vgl. vorste
hend E. 2.1
)
zutreffend festhielt -
ein
Anspruch auf Kostenübernahme der Psychotherapie gestützt auf
Art.
12 IVG
jedoch
nicht
zum Vornherein
ausge
schlossen
. Da
die Beschwerdegegnerin die Voraussetzungen zur Koste
nüber
nahme (vgl. vorstehend E. 5.2
) bisher nicht geprüft hat und eine
abschliessende Beurteilung gestützt auf die vorhandenen Akten nicht möglich ist
, ist
die Ange
legenheit an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen,
damit sie
weitere Abklä
rungen -
gegebenenfalls
auch unter Berücksichtigung des per
1.
Januar 2022 in Kraft getretenen veränderten
Art.
12 IVG und der dazugehörigen Verordnungs
bestimmungen -
vornehme
und hernach
über den Anspruch nach
Art.
12 IVG
neu
entscheide
.
In diesem Sinne ist die Beschwerde
teilweise
gutzuheissen.
6.
6.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens-aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie de
n Parteien je zur Hälfte
aufzuerlegen
, wobei
der Anteil des Beschwerdeführers zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen ist.
6.2
Nach
§
34
Abs.
3
GSVGer
bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozes
ses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert.
Mit Honorarn
ote vom 3
0.
März 2022
machte
die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführer
s
,
Rechtsanwältin
Anna Willi
,
Inclusion
Handicap
, Aufwen
dun
gen von insgesamt
16
Stunden sowie
eine Spesenpauschale von 3
%
geltend (
Urk.
23
), was der Bedeutung der Streitsache und d
er Schwierigkeit des Prozesses
angemessen ist.
Demnach
ist die
Entschädigung
von Rechtsanwältin Anna Willi
bei Anwendung des
praxisgemässen Stundenansatz
es
von
Fr.
185.--
auf
Fr.
3’284
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer)
festzusetzen und
je zur Hälfte
der Beschwerdegegnerin
und
-
zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtsvertretung
-
der Gerichtskasse
aufzuerlegen
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne
teilweise
gutgeheissen, dass die Verfügung vom
2
3.
August 2021
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
den Parteien je zur Hälfte
auferlegt.
Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden die dem Beschwerdeführer auferlegten Kosten von Fr.
300
.-- einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht
gemäss
§ 16 Abs. 4
GSVGer
hinge
wiesen.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
den
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Anna Willi, Zürich,
eine
reduzierte
Prozessent
schädigung von
Fr.
1’642
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Die
unentgeltliche Rechtsvertreter
in
des
Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Anna Willi, Zürich, wird
mit Fr. 1’642
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht
gemäss
§ 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
5
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Anna Willi
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
6
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensRämi