# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e61712a2-23c6-51fb-832b-58675e888dd5
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Baurekursgericht 10.12.2010 BRKE I Nrn. 0270-0271/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Baurekurs/ZH_BRK_001_BRKE-I-Nrn--0270-027_2010-12-10.pdf

## Full Text

BRKE I Nrn. 0270 und 0271/2010 vom 10. Dezember 2010 in BEZ 2011 Nr. 28 

Die Baubehörde erteilte die baurechtliche Bewilligung für die 
Neugestaltung eines kommunal inventarisierten Gartens. Gleichzeitig wurde ein 
Feststellungsbeschluss des Stadtrates eröffnet, wonach das Bauvorhaben den 
kunst- und kulturhistorischen Charakter des Schutzobjektes nicht 
beeinträchtige. Hiergegen erhob die Zürcherische Vereinigung für Heimatschutz 
Rekurs mit dem Antrag auf Aufhebung der beiden Beschlüsse. 

Aus den Erwägungen: 

4. Einleitend ist die Vorgeschichte der angefochtenen Beschlüsse
aufzuzeigen: Am 13. Februar 2008 ersuchte die Bauherrschaft und heutige 
private Rekursgegnerin um Entlassung des streitbetroffenen Gartens aus dem 
Inventar der schützenswerten Gärten und Anlagen. Sie hatte ein Baugesuch 
eingereicht und beabsichtigte, die Villa umzubauen und im Garten einen 
Garagenneubau zu realisieren sowie den Vorgartenbereich umzugestalten. 
Aufgrund des Provokationsbegehrens liess die zuständige Behörde ein 
gartendenkmalpflegerisches Gutachten erstellen. Gestützt darauf und in 
Zusammenarbeit mit den Behörden wurde das Umgebungsprojekt überarbeitet, 
worauf die Bauherrschaft ihren Antrag auf Abklärung der Schutzwürdigkeit 
zurückzog und der Stadtrat mit Beschluss vom 5. November 2008 festhielt, 
dass das Bauvorhaben den kunst- und kulturhistorischen Charakter des 
Schutzobjektes nicht beeinträchtige. Daraufhin bewilligte die Baubehörde das 
neue Umgebungsprojekt. Am 1. Dezember 2009 wurde behördlicherseits 
festgestellt, dass Rodungsarbeiten vorgenommen worden waren, die nicht im 
bewilligten Umgebungsplan eingetragen waren, und die Bauherrschaft zur 
Einreichung eines neuen Baugesuchs aufgefordert. Das in der Folge abermals 
überarbeitete Umgebungsprojekt wurde mit den vorliegend angefochtenen 
Beschlüssen bewilligt. 

5. Das Bauvorhaben sieht im Wesentlichen folgende baulichen
Umgestaltungen des Gartens vor: Ersatz des Betonverbundsteinbelags vor dem 
Haus (Südwestfassade) durch einen Kiesbelag, Vergrösserung des Sitzplatzes 
(Südwestfassade), leichte Anhebung des Vorbereichs mit entsprechender 
Anpassung der Zugangstreppe, Erneuerung der Treppe im seitlichen, 
nördlichen Garten, Abbruch der Treppe vom Vorgarten in den seitlichen, 

südlichen Garten und Ersatz durch eine bepflanzte Terrassierung aus 
Sandsteinmauern, Ersatz der Betonplatten der Sitzplätze im östlichen 
Gartenbereich durch Kies, Errichtung eines Containerstandplatzes an der 
oberen G-Strasse. Im Weiteren ist die Erneuerung der Böschungsbepflanzung, 
das Pflanzen neuer Hecken und Bäume, das Auslichten bzw. Roden von 
Sträuchern und die Beseitigung von Bäumen geplant bzw. teilweise bereits 
ausgeführt. 

6. In den Erwägungen des angefochtenen Feststellungsbeschlusses des
Stadtrates wird festgehalten, der Garten sei in seiner gesamten Anlage und 

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Terrainmodellierung, in seiner Gliederung und Wegeführung erhaltenswert. 
Insbesondere die originalen Elemente seien zu erhalten, wie die hohe 
Stützmauer, der Treppenweg, die Steinsetzungen in der Böschung sowie die 
bepflanzten Böschungen im talseitigen Vorgarten; ebenso die 
Sandsteintrockenmauern, die Ortbetontreppe mit den kiesigen Auftrittsflächen, 
die originalen Beläge sowie die bepflanzte Böschung im hinteren Garten und 
die prägenden Gehölze. Sodann wird aufgeführt, welche Elemente mit dem 
Bauvorhaben erhalten bleiben, welche verändert oder abgebrochen werden. 
Unter anderem wird ausgeführt, dass die Böschungsbepflanzung erneuert 
werde, was die Sicht auf die Stadt wieder ermögliche. Damit sich die neue 
Bepflanzung gut in die Anlage einfüge, sei diese mit einer Artenmischung zu 
versehen. Alsdann dürften die Grabarbeiten für den Containerstellplatz die für 
das Erscheinungsbild an der Strasse wichtigen und grundsätzlich 
erhaltenswerten Bäume nicht gefährden. Im Weiteren wird festgehalten, dass 
die Treppe vom Vorgarten in den seitlichen, nördlichen (recte südlichen) Garten 

abgebrochen und durch eine bepflanzte Terrassierung aus Sandsteinmauern 
ersetzt werde. Da diese Treppe nicht aus der Ursprungszeit stamme, könne 
dieser Eingriff hingenommen werden. Die baulichen Massnahmen würden auf 
die formulierten Schutzziele Rücksicht nehmen und das mögliche Schutzobjekt 
nicht beeinträchtigen. In Dispositivziffer 1 des Beschlusses wird festgestellt, 
dass die Bauarbeiten den kunst- und kulturhistorischen Charakter des 
Schutzobjektes nicht beeinträchtigen würden, dass allfällige 
Schutzmassnahmen für die Bäume (Grabarbeiten für Containerabstellplatz) mit 
der Behörde abzusprechen seien und dass die Böschung oberhalb der 
Stützmauer mit einer Artenmischung zu bepflanzen sei. 

7.1.1 Die Rekurrentin moniert, der Bauentscheid bewillige eine 
weitgehende Umgestaltung des inventarisierten Gartens ohne Schutzabklärung, 
Schutzentscheid und Schutzmassnahmen. Die im angefochtenen 
Stadtratsbeschluss aufgeführten, geplanten Veränderungen würden den dort 
ebenfalls genannten Wesensgehalt des Gartens beschlagen, nämlich die 
Etappierung auf verschiedenen, mit Treppen und Wegen erschlossen Ebenen. 
Mit den geplanten neuen Bepflanzungen, Rodungen, vergrösserten 
Sitzbereichen, Anpassungen der Treppen und Terrassierungen werde in die 
Substanz und das Erscheinungsbild des Schutzobjektes eingegriffen und 
dessen Zeugeneigenschaft tangiert. Da eine Gefährdung der 
Zeugeneigenschaft nicht habe ausgeschlossen werden können, hätte eine 
Abklärung über die definitive Schutzwürdigkeit erfolgen müssen (§ 211 Abs. 1 
und 2 PBG). Dennoch äussere sich der angefochtene Stadtratsbeschluss nicht 
zur Frage der definitiven Schutzwürdigkeit und dauerhaften 
Schutzmassnahmen. (…) 

7.2.1 Gefährdet ein Bauprojekt ein inventarisiertes Objekt, so hat das 
Gemeinwesen vorab einen Schutzentscheid zu treffen, d.h. 
Schutzmassnahmen anzuordnen oder ganz oder teilweise darauf zu verzichten. 
Nur wenn eine Gefährdung eines inventarisierten Objekts durch ein 
Bauvorhaben von vornherein ausgeschlossen werden kann, besteht für das 
Gemeinwesen keine Veranlassung, über die Schutzwürdigkeit und den 
Schutzumfang des Inventarobjekts zu entscheiden. Die Gefährdung eines 
Objektes ist dann anzunehmen, wenn die geplanten baulichen Massnahmen 
Teile des Objektes betreffen, die erhaltenswert oder deren Änderung oder 
Ersetzung Gegenstand von Regelungen in der Schutzverfügung sein könnten. 

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Im Zweifelsfall ist stets ein förmlicher Schutzentscheid zu fällen. Nur klare Fälle 
rechtfertigen einen Verzicht darauf. Der Verzicht auf Schutzmassnahmen ist 
durch eine förmliche Entlassung des Objektes aus dem Inventar anzuordnen. 
Entscheide, mit denen Schutzmassnahmen angeordnet werden oder aber auf 
solche verzichtet wird, sind nach den Regeln von § 6 Abs. 1 lit. a PBG zu 
publizierten (VGr, 19. August 2005, VB.2005.00242, E. 4.1 = BEZ 2006 Nr. 3; 
VGr, 2. September 2009, VB.2002.00172, E. 1c/cc, je mit weiteren Hinweisen; 
BRKE IV Nr. 0043/2009, E. 5.2 = BEZ 2009 Nr. 49; BRKE IV Nrn. 0167 und 
0168/2007 = BEZ 2008 Nr. 10, www.baurekursgricht-zh.ch). 

7.2.2 In dem von den Parteien zitierten Entscheid des Verwaltungsgerichts 
(VGr, 22. Oktober 2003, VB.2003.00274) lag folgender Sachverhalt zugrunde: 
In einem ersten Rechtsgang (VGr, 2. September 2002, VB.2002.00172) 
verlangte das Gericht einen Entscheid des Gemeinderats über allfällige 
Schutzmassnahmen für eine von einem Bauvorhaben betroffene, inventarisierte 
Liegenschaft, weil eine Gefährdung des Schutzzweckes nicht ausgeschlossen 
werden könne. In der Folge erliess der Gemeinderat einen 
Feststellungsbeschluss, wonach das Bauvorhaben keine erhaltenswürdigen 
Bauteile der Liegenschaft tangiere. Dazu erwog das Verwaltungsgericht in 
einem weiteren Rechtsgang (VB.2003.00274, E. 1), die Feststellung des 
Gemeinderates, das umstrittene Bauvorhaben berühre keine erhaltenswürdigen 
Teile des inventarisierten Objektes, verbunden mit den Erwägungen, der mit 
dem Inventareintrag angestrebte Schutz gelte nur dem ursprünglichen 
Hauptgebäude und nicht auch dem später errichteten Anbau, und durch den 
Türausbruch werde der Hauptbau nicht beeinträchtigt, entspreche ihrer 
Anweisung. Damit werde für einen Teil des inventarisierten Objekts, nämlich für 
den Anbau, auf eine Unterschutzstellung ganz und bezüglich des 
Hauptgebäudes auf eine Unterschutzstellung insofern verzichtet, als mit der 
Bewilligung des Türausbruchs keine integrale Erhaltung der betreffenden 
Fassade verlangt werde. Einer solchen teilweisen Konkretisierung des 
Schutzumfanges stehe nichts im Wege. 

7.2.3 Im vorliegenden Fall liegen die Verhältnisse anders. Mit dem 
angefochtenen Beschluss stellte der Stadtrat fest, dass das Bauvorhaben den 
«kunst- und kulturhistorischen Charakter des Schutzobjektes nicht 
beeinträchtigt». Dies ist nicht gleichbedeutend mit der Feststellung, ein 
Bauvorhaben berühre keine erhaltenswürdigen Teile eines inventarisierten 
Objekts, was eine Gefährdung zum vornherein ausschliesst. Eine solche 
Feststellung wäre im vorliegenden Fall denn auch verfehlt. Gemäss 
Erwägungen im angefochtenen Stadtratsbeschluss ist der inventarisierte Garten 
in seiner gesamten Anlage, Terrainmodellierung, Gliederung und Wegeführung 
erhaltenswert. Damit definiert der Stadtrat den Schutzumfang des 

Inventareintrags. Mit den geplanten baulichen Massnahmen, insbesondere dem 
Abbruch der Treppe, der Verbreiterung des Sitzplatzes sowie den 
Terrassierungen wird in erheblichem Ausmass in potenziell erhaltenswerte Teile 
eingegriffen, womit eine Gefährdung des Schutzobjektes nicht mehr 
ausgeschlossen werden kann. Davon scheint auch der Stadtrat ausgegangen 
zu sein, dessen Beschluss einlässliche Abklärungen, der Beizug eines 
gartendenkmalpflegerischen Gutachtens sowie bestimmte 
Interessenabwägungen voraus gingen. Damit gehen die 
Entscheidungsgrundlagen weit über das hinaus, was in evidenten Fällen für die 

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blosse Feststellung, dass eine Gefährdung des Schutzobjektes ausgeschlossen 
sei, erforderlich wäre.  

Unter den vorliegend gegebenen Umständen ist ein Schutzentscheid 
unumgänglich, d.h. es sind Schutzmassnahmen anzuordnen oder es ist ganz 
oder teilweise darauf zu verzichten. Der angefochtene Stadtratsbeschluss stellt 
keinen Schutzentscheid dar. Einerseits lässt sich aus ihm kein (teilweiser) 
Verzicht auf Schutzmassnahmen ableiten, denn es werden – im Sinne einer 
Konkretisierung des Schutzumfangs – keine bestimmten Teile des Gartens 
genannt, für die der mit dem Inventareintrag angestrebte Schutz nicht gelten 
soll. Ebenso wenig lässt die positive Erwähnung erhaltenswerter Aspekte einen 
konkreten Rückschluss auf nicht schützenswerte Bereiche zu. Andererseits 
unterbleibt offensichtlich auch eine Unterschutzstellung, da keine 
Schutzmassnahmen im Sinne von § 205 PBG angeordnet werden. Somit ist 
festzuhalten, dass vorliegend kein Schutzentscheid ergangen ist. Die 
Anordnung in Dispositivziffer 1 des angefochtenen Stadtratsbeschlusses, 
wonach die Böschungsbepflanzung mit einer Artenmischung zu bepflanzen sei, 
kann im Gesamtkontext des Beschlusses nicht als teilweise Unterschutzstellung 
aufgefasst werden. Diesbezüglich ist anzumerken, dass eine bestimmte 
Bepflanzung nicht verlangt werden kann, soweit sich eine solche Anordnung 
bloss auf einen nur behördenverbindlichen Inventareintrag stützt.  

Da sich vorliegend eine Gefährdung des Schutzobjektes nicht zum 
vornherein ausschliessen lässt, kann erst auf der Grundlage einer allfälligen 
Schutzmassnahme (§ 205 PBG) und der genauen Umschreibung des 
Schutzumfanges einschliesslich der Änderungsmöglichkeiten (§ 207 Abs. 1 
PBG) beurteilt werden, inwiefern das strittige Bauvorhaben den Charakter des 
Gartens wahrt. Damit erweist sich der angefochtene Beschluss des Stadtrates 
vom 10. März 2010 als unzulässig, weshalb er in Gutheissung des Rekurses 
aufzuheben ist. Demzufolge ist auch der angefochtene Bauentscheid vom 14. 
April 2010 aufzuheben und die Streitsache ist an die Baubehörde 
zurückzuweisen. Da der Schutzentscheid nicht im Rechtsmittelverfahren gegen 
die Baubewilligung nachgeholt werden kann, ist die Baubehörde einzuladen, 
einen Schutzentscheid des dafür zuständigen Stadtrates (§ 211 Abs. 2 PBG) 
einzuholen. Gestützt darauf hat die Baubehörde das Bauvorhaben hernach 
erneut zu beurteilen. Auch über die Zulässigkeit der bereits ausgeführten 
Rodungen sowie allfällige Wiederherstellungsmassnahmen wird gestützt auf 
den auszufällenden Schutzentscheid im Rahmen des neuen 
Bewilligungsverfahrens zu befinden sein. 

Diesem Vorgehen nicht entgegenstehen kann der Umstand, dass die 
Bauherrschaft wie eingangs dargetan im Februar 2008 und damit vor mehr als 

zwei Jahren ein Provokationsbegehren eingegeben hatte. Nachdem die 
Bauherrschaft dieses wieder zurückgezogen hatte, könnte die Verwirkungsfrist 
von § 213 Abs. 2 PBG für die Anordnung von Schutzmassnahmen einem 
positiven Schutzentscheid selbstverständlich nicht entgegen gehalten werden. 
Ohnehin scheint das Verbandsbeschwerderecht (§ 338a Abs. 2 PBG) dieser 
Verwirkungsfrist vorzugehen (BGr, 17. Juli 2009, 1C_68/2009). 

(Mit dieser Begründung wurden die beiden angefochtenen Beschlüsse in 
Gutheissung des Rekurses aufgehoben.)