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**Case Identifier:** 4232546c-982c-5527-b3a1-5c1e6dce6d96
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-06-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 20.06.2005 B 2005/10
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-10_2005-06-20.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/10

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 14.02.2020

Entscheiddatum: 20.06.2005

Entscheid Verwaltungsgericht vom 20. Juni 2005
Bau- und Planungsrecht. Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG (SR 700), Art. 13 Abs. 1 
BauG (sGS 731.1). Die Nutzung eines Gebäudes als Gebetsraum mit 
Cafeteria zur Religionsausübung im Sinn der mohammedanischen 
Glaubensausrichtung für eine Besucherzahl von bis zu 50 Personen (normale 
Nutzung) und bis zu 200 Personen (bei ausserordentlichen Anlässen) ist in 
der Gewerbe-Industrie-Zone zonenkonform (Verwaltungsgericht, B 2005/10).

Urteil vom 20. Juni 2005

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungs-richter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. 

Haltinner-Schillig

_______________

In Sachen

Politische Gemeinde Rebstein, vertreten durch den Gemeinderat, 9445 Rebstein,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. X.,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

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und

I. GmbH,

A. A.,

F. B.-S.,

L. B.-I.,

N. I.-A.,

I. K.,

R. N.-A.,

Beschwerdegegner,

alle vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Z.,

betreffend

Baubewilligung (Gebetsraum und Cafeteria)

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die I. GmbH, A., ist Eigentümerin der Grundstücke Nrn. 1239 und 1600 an der 

Schartenstrasse in Rebstein.

Gemäss Zonenplan der Politischen Gemeinde Rebstein vom 5. Dezember 1978 liegt 

die Parzelle Nr. 1239 - wie die östlich und nördlich angrenzenden Grundstücke - in der 

vollständig überbauten Gewerbe-Industrie-Zone (GI). Diese wird ab der 

Schartenstrasse über die ringförmig angelegte Gewerbestrasse erschlossen. Das 

Grundstück ist mit dem Gebäude Assek.-Nr. 41 überbaut. Es weist zwei Geschosse auf 

und wird als Restaurant und Tanzclub genutzt. Bergseits tritt nur das Erdgeschoss in 

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Erscheinung. Talseits - von der Gewerbestrasse aus - ist auch das Untergeschoss 

sichtbar.

Das Grundstück Nr. 1600 liegt unmittelbar westlich des Gebäudes Assek.-Nr. 41 

zwischen Gewerbe- und Schartenstrasse. Es ist der Wohn-Gewerbe-Zone für 

dreigeschossige Bauten (WG3) zugeteilt, wie das gesamte Gebiet westlich der 

Schartenstrasse und südlich der Gewerbe-Industrie-Zone. Das Grundstück ist mit 

einem scheunenähnlichen Gebäude (Assek.-Nr. 42) überbaut, das als 

Veloreparaturwerkstatt genutzt wird. Die nächstgelegenen Wohnbauten befinden sich 

alle in der WG3, auf den Grundstücken Nrn. 800, 802, 805 und 1281.

B./ Am 1. April 2003 teilte die I. GmbH dem Gemeinderat Rebstein mit, sie 

beabsichtige, die Grundstücke Nrn. 1239 und 1600 zu veräussern. Um die Erweiterung 

des Parkplatzes zu ermöglichen, würden vorgängig ab dem südlich angrenzenden 

Grundstück Nr. 1240 277 m2 Land abgetrennt und den beiden Grundstücken 

zugeschlagen. Die Erwerber der Grundstücke hätten vor, das Gebäude Assek.-Nr. 41 

dem albanischen Kulturverein für Freizeitzwecke und Kulturveranstaltungen zur 

Verfügung zu stellen. Dieser Verein sei seit rund zehn Jahren im rund 70 m entfernten 

Gebäude Assek.-Nr. 45 eingemietet.

Am 22. Mai/4. September 2003 stellte die I. GmbH beim Gemeinderat Rebstein das 

Gesuch, die Nutzungsänderung sei zu bewilligen. Während der Auflagefrist gingen 14 

Einsprachen ein. Am 5. November 2003 hiess der Gemeinderat Rebstein die 

Einsprachen im wesentlichen gut und lehnte es ab, die Umnutzung zu bewilligen.

Gegen den Entscheid des Gemeinderats Rebstein vom 5. November 2003 erhoben die 

I. GmbH und die künftigen Eigentümer der Grundstücke am 21. November 2003 

Rekurs beim Baudepartement. Sie stellen den Antrag, die Nutzung des Gebäudes 

Assek.-Nr. 41 zur Religions- und Kultusausübung im Sinn der mohammedanischen 

Glaubensausrichtung sei zu bewilligen. Nachdem das Baudepartement am 6. Februar 

2004 einen Augenschein durchgeführt hatte, fanden Einigungsverhandlungen statt. Am 

16. Juni 2004 widerrief der Gemeinderat Rebstein die angefochtene Verfügung vom 5. 

November 2003. In der Folge wurden sowohl das Baugesuch als auch der Rekurs 

abgeschrieben.

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C./ Am 8. Juli/19. August 2004 reichten die I. GmbH und die künftigen Eigentümer der 

Grundstücke erneut ein Gesuch ein, die Umnutzung des Gebäudes Assek.-Nr. 41 sei 

zu bewilligen. Es lag vom 30. August bis 12. September 2004 öffentlich auf. Innert der 

Auflagefrist gingen beim Gemeinderat Rebstein 12 Einsprachen ein.

Nachdem das Amt für Feuerschutz des Kantons St. Gallen die brandschutztechnische 

Bewilligung für die Umnutzung des Gebäudes am 29. September 2004 erteilt hatte, 

hiess der Gemeinderat Rebstein die Einsprachen am 20. Oktober 2004 im wesentlichen 

gut und verweigerte die Bewilligung für die Umnutzung. Der Entscheid wurde damit 

begründet, die geplante Nutzung sei nicht zonenkonform. Sodann seien zu wenig 

Parkplätze vorhanden. Das Baugesuch weise 31 Parkplätze aus, während 66 

Parkplätze erforderlich seien. Deshalb müsste damit gerechnet werden, dass die 

Strassen mit parkierten Fahrzeugen verstopft wären, was auch die Zufahrt für 

Rettungsfahrzeuge beeinträchtigen würde.

D./ Gegen den Entscheid des Gemeinderates Rebstein vom 20. Oktober 2004 erhoben 

die I. GmbH und die künftigen Eigentümer der Grundstücke Rekurs beim 

Baudepartement. Sie stellten das Rechtsbegehren, es sei die Nutzung des Gebäudes 

zur Religions- und Kultusausübung im Sinn der mohammedanischen 

Glaubensausrichtung gemäss Baueingabe vom 19. August 2004 zu bewilligen. Zur 

Begründung wurde im wesentlichen geltend gemacht, das Vorhaben sei zonenkonform 

und der von der Vorinstanz ermittelte Parkplatzbedarf von 66 Abstellplätzen sei 

unhaltbar.

Das Baudepartement hiess den Rekurs am 30. Dezember 2004 im Sinn der 

Erwägungen gut (Ziff. 1a). Der Entscheid des Gemeinderates Rebstein vom 20. Oktober 

2004 wurde aufgehoben, und die Streitsache wurde zur Erteilung der 

Umnutzungsbewilligung im Sinn der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen 

(Ziff. 1b). Der I. GmbH wurde der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- 

zurückerstattet (Ziff. 1c). Sodann wurde bei der Politischen Gemeinde Rebstein eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'500.-- erhoben (Ziff. 2). Des weiteren wurde dem Begehren 

der Rekurrenten um Ersatz der ausseramtlichen Kosten entsprochen. Die Politische 

Gemeinde Rebstein wurde verpflichtet, diese mit insgesamt Fr. 2'500.-- ausseramtlich 

zu entschädigen (Ziff. 3). Die Rekursinstanz gelangte zum Ergebnis, die Umnutzung des 

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Gebäudes Assek.-Nr. 41 zu einem Gebetsraum mit Cafeteria sei zonenkonform. 

Sodann seien die Grundstücke Nrn. 1239 und 1600 hinreichend erschlossen. Des 

weiteren könnten selbst allenfalls fehlende Autoabstellplätze nicht zu einer 

Verweigerung der Umnutzungsbewilligung führen.

E./ Am 17. Januar 2005 erhob die Politische Gemeinde Rebstein gegen den Entscheid 

des Baudepartements vom 30. Dezember 2004 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. 

Innert erstreckter Frist stellte sie am 1. Februar 2005 folgende Rechtsbegehren: Der 

Entscheid des Baudepartements vom 30. Dezember 2004 sei aufzuheben und das 

Baugesuch sei abzuweisen (Ziff. 1); eventualiter sei die maximale Besucherzahl auf 50 

Personen festzulegen und die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz 

zurückzuweisen (Ziff. 2); subeventualiter sei die zu schaffende Anzahl Parkplätze auf 

mindestens 66 Stück zu erhöhen (Ziff. 3). Die Beschwerde wird damit begründet, das 

Vorhaben sei nach Betriebsart und Dimension mit dem Zonenzweck nicht vereinbar. 

Selbst wenn von einer Zonenkonformität ausgegangen werden müsste, sei die 

Voraussetzung einer hinreichenden Erschliessung sodann offensichtlich nicht erfüllt. 

Für den Fall, dass auch die Erschliessung als hinreichend beurteilt werden sollte, sei 

die Anzahl der zu schaffenden Parkplätze auf mindestens 66 zu erhöhen.

Das Baudepartement, die I. GmbH und die künftigen Eigentümer der Grundstücke 

beantragten, die Beschwerde sei abzuweisen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die Sachurteilsvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen:

a) Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid sachlich zuständig (Art. 59bis Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Ferner 

entsprechen die Beschwerdeeingabe vom 17. Januar 2005 und ihre Ergänzung vom 1. 

Februar 2005 zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 

Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP).

b) Nach Art. 64 Abs. 1 VRP in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP ist das Gemeinwesen 

zur Beschwerde befugt, wenn es durch einen Entscheid in gleicher Weise betroffen ist 

wie ein Privater (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 

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St. Gallen 2003, Rz. 443 mit Hinweisen). Dies trifft zu, soweit die Beschwerdeführerin 

geltend macht, die Vorinstanz habe die Kosten für das Rekursverfahren von Fr. 2'500.-- 

zu Unrecht erhoben (Ziff. 2 des angefochtenen Entscheids).

c) Nach Art. 64 Abs. 1 VRP in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 VRP steht der zuständigen 

Behörde einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft oder einer selbständigen öffentlich-

rechtlichen Anstalt das Beschwerderecht zur Wahrung öffentlicher Interessen zu. Nach 

der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts ist die Politische Gemeinde zur 

Beschwerde legitimiert, wenn sie durch Setzung eigener Verwaltungsakte lokale 

öffentliche Interessen zu wahren hat, so auch in Bausachen (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., 

Rz. 450 ff. mit Hinweisen; F. Rüdisüli, Die Legitimation der öffentlich-rechtlichen 

Körperschaften im Beschwerdeverfahren, in: 20 Jahre Verwaltungsgericht des Kantons 

St. Gallen, Nr. 12 der Schriftenreihe "Der Kanton St. Gallen heute und morgen", St. 

Gallen 1986, S. 42 mit Hinweis auf VerwGE vom 3. März 1983 i.S. Pol. Gde. St. Gallen). 

Diese Voraussetzung ist vorliegend erfüllt, soweit die Politische Gemeinde Rebstein 

geltend macht, die Umnutzungsbewilligung könne nicht erteilt werden.

d) Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2./ Zu prüfen ist, ob das Vorhaben zonenkonform ist.

a) Nach Art. 22 Abs. 2 lit. a des Bundesgesetzes über die Raumplanung (SR 700, 

abgekürzt RPG) setzt die Erteilung einer Baubewilligung voraus, dass die Bauten und 

Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen. Das Bauwerk muss 

zonenkonform sein. Zonenkonformität im Sinn des Bundesrechts setzt einen 

funktionalen Zusammenhang zwischen Bauvorhaben und Zonenzweck voraus (vgl. B. 

Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 360 mit Hinweis auf GVP 

2000 Nr. 17 und GVP 1999 Nr. 91; P. Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes 

Umweltschutzrecht, 4. Aufl., Bern 2002, S. 191 mit Hinweisen).

Das RPG enthält lediglich Rahmenvorschriften. Die Zonenkonformität ergibt sich für 

jede Zone aus dem Nutzungsplan und den zugehörigen Nutzungsvorschriften (vgl. 

Hänni, a.a.O., S. 191 mit Hinweisen und GVP 2000 Nr. 17). Nutzungspläne ordnen die 

zulässige Nutzung des Bodens, sie geben an, was höchstens erlaubt ist. Alles Mindere 

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beziehen sie dabei grundsätzlich mit ein (vgl. Heer, a.a.O., Rz. 361 mit Hinweis auf GVP 

1999 Nr. 91; EJPD/BRP, Erläuterungen zum Bundesgesetz über die Raumplanung, 

Bern 1981, N 3 zu Art. 14 RPG). Sind in einer Zone mehrere Nutzungsarten zulässig, ist 

jeder Grundeigentümer frei, zwischen ihnen zu wählen (vgl. Heer, a.a.O., Rz. 361; E. 

Zimmerlin, Baugesetz des Kantons Aargau, 2. Aufl., Aarau 1985, N 5b, S. 348 mit 

Hinweisen).

b) Nach Art. 13 Abs. 1 des Baugesetzes (sGS 731.1, abgekürzt BauG) sind Gewerbe-

Industrie-Zonen für Gewerbe- und Industriebetriebe bestimmt, die zwar nur mässig 

stören, aber wegen der Grösse oder der Betriebsart nicht der Wohn-Gewerbe-Zone 

zuzuordnen sind. Die in der Gewerbe-Industrie-Zone erlaubten Betriebe unterscheiden 

sich somit von den in der Wohn-Gewerbe-Zone zugelassenen Betrieben durch die 

Grösse und die Betriebsart. Neben Gewerbebetrieben finden in der Gewerbe-Industrie-

Zone auch eigentliche Industriebetriebe Platz. Bei der abstrakten Prüfung der 

Kategorien kann u.a. abgestellt werden auf die Art der Produkte oder Dienstleistungen, 

die Zahl der Beschäftigten, die eingesetzten Produktionsmittel, die baulichen und 

betrieblichen Bedürfnisse und die Anforderungen an die Infrastruktur (vgl. Heer, a.a.O., 

Rz. 375 mit Hinweis).

aa) Art. 43 der Lärmschutz-Verordnung (SR 814.41) definiert Empfindlichkeitsstufen mit 

den Begriffen "nicht störend", "mässig störend" und "stark störend". Soweit 

Bestimmungen des kantonalen Baurechts an diese Begriffe anknüpfen, kommt ihnen - 

soweit sie den Lärmschutz erfassen wollen - keine selbständige Bedeutung zu (vgl. 

Haller/Karlen, Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht, 3. Aufl., Zürich 1999, Rz. 550; 

Hänni, a.a.O., S. 160). Selbständige Bedeutung können sie jedoch insofern 

beanspruchen, als sie ortsplanerisch motiviert sind. Aus städtebaulich-ästhetischen 

Gründen ist es zulässig, in der Wohnzone nur Gewerbe zuzulassen, die dem täglichen 

Bedarf der Bewohner dienen und die Bewilligung für einen "störenden" 

Autooccasionsbetrieb zu verweigern. Auch Betriebe mit grossem Verkehrsaufkommen 

verursachen Störungen, die nicht vom Umweltschutzrecht des Bundes erfasst werden 

(Gefährdung von Fussgängern, Parkplatzprobleme). Sie dürfen daher ebenfalls 

aufgrund kantonaler und kommunaler Normen über störende Betriebe in bestimmte 

Zonen verwiesen werden (vgl. Haller/Karlen, a.a.O., Rz. 551 und Hänni, a.a.O., S. 160 f. 

jeweils mit zahlreichen Hinweisen; vgl. auch GVP 2000 Nr. 17).

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bb) Unter den Begriff des "Betriebs" fällt die Zusammenfassung personeller und 

sachlicher Mittel zu einem wirtschaftlichen Zweck (vgl. Zimmerlin, a.a.O., N 10 zu §§ 

130-133 und Heer, a.a.O., Rz. 376). Die Beschwerdeführerin stellt nicht in Abrede, dass 

in einer Gewerbe-Industrie-Zone auch Nutzungen mit ideellem Zweck zonenkonform 

sein können, soweit sie die Voraussetzungen hinsichtlich funktionalem Zusammenhang 

und abstraktem Immissionsmass einhalten (vgl. Heer, a.a.O., Rz. 376 mit Hinweis auf 

GVP 1999 Nr. 91). Dementsprechend hält sie fest, sie habe gegen die seit dem Jahr 

1996 bestehende Nutzung der benachbarten Liegenschaft Schartenstrasse 24 durch 

den albanisch-islamischen Verein in Form eines Gebets- und Aufenthaltsraums mit 

Cafeteria für 10 bis 30 Personen je Tag nie Einwände erhoben. Sie stellt sich indessen 

auf den Standpunkt, die Vorinstanz habe die Erwägungen, die ihrem Entscheid vom 6. 

Dezember 1999 betreffend Zonenkonformität einer Moschee mit Cafeteria in der 

Gewerbe-Industrie-Zone zugrunde liegen (vgl. GVP 1999 Nr. 91), zu Unrecht auf den 

hier in Frage stehenden Sachverhalt übertragen. Ein eigentliches religiöses und 

kulturelles Zentrum der geplanten Grössenordnung für einen geschlossenen 

Besucherkreis sei in einer Gewerbe-Industrie-Zone nicht mehr zonenkonform, zumal 

der positive funktionale Zusammenhang zwischen Bauvorhaben und Zonenzweck 

fehle.

cc) Die Beschwerdeführerin macht in dieser Hinsicht vorab geltend, die Vorinstanz 

habe den Sachverhalt unrichtig festgestellt, was die Kapazität des umgenutzten 

Gebäudes anbetreffe. Bei der Beurteilung des Projekts gehe sie von höchstens 50 

Besuchern je Tag bzw. höchstens 200 Besuchern während des Fastenmonats 

Ramadan und an hohen Feiertagen aus. Diese Zahlen, von denen im Baugesuch die 

Rede sei, seien falsch. Beantragt werde eine Bewilligung für einen Gebetsraum und 

eine Cafeteria, die zusammen ohne weiteres 300 Personen Platz bieten würden. Von 

dieser Zahl sei auszugehen, zumal das Baugesuch keine mengenmässige 

Beschränkung von Personen vorsehe.

Das Baugesuch ist das an die zuständige Behörde gerichtete Begehren, das in den 

Bauvorlagen umschriebene Projekt aufgrund der einschlägigen öffentlichrechtlichen 

Vorschriften zu untersuchen und nach Massgabe des Prüfungsergebnisses die 

Bewilligung zur Bauausführung zu erteilen (vgl. Chr. Mäder, Das 

Baubewilligungsverfahren, Diss. Zürich 1991, Rz. 240; vgl. auch Zimmerlin, a.a.O., N 1, 

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S. 369). Nach Art. 80 Abs. 2 BauG muss das Baugesuch die für die baupolizeiliche 

Beurteilung notwendigen Unterlagen, wie Situationsplan, Grundriss, Ansichten, 

Schnitte und Kanalisationspläne, enthalten. Diese Aufzählung ist nicht abschliessend. 

Wichtig können beispielsweise Angaben über die Nutzungsart, die Zahl der 

Beschäftigten, die Art der Produkte oder Dienstleistungen und die Oeffnungszeiten 

sein. Sodann hat der Entscheid über das Baugesuch nach einer Gesamtbeurteilung 

des Bauvorhabens aufgrund des Baugesuchs, der dazugehörigen Unterlagen, der 

Einsprachen und Vernehmlassungen als Gesamtentscheid zu ergehen (vgl. Heer, 

a.a.O., Rz. 883, 885, 852 und 969 und Zimmerlin, a.a.O., N 1a, S. 372 f.). Die 

Baubewilligung ist nach Art. 87 Abs. 1 BauG zu erteilen, wenn keine im öffentlichen 

Recht begründeten Hindernisse entgegenstehen. Wie jeder Verwaltungsakt kann sie 

mit Nebenbestimmungen versehen werden, sofern sich diese aus dem Sinn des 

Rechtssatzes ergeben, auf den sich die Bewilligung stützt, und ein hinreichender 

Sachzusammenhang zwischen dieser sowie den Nebenbestimmungen besteht (vgl. 

Zimmerlin, a.a.O., N 5a, S. 378). Des weiteren gilt der Grundsatz, wonach Verwaltung 

und Gesuchsteller zu redlichem, vertrauenswürdigem, rücksichtsvollem Verhalten 

verpflichtet sind. Verpönt ist somit rechtsmissbräuchliches oder widersprüchliches 

Gebaren (Vgl. Mäder, a.a.O., Rz. 340 mit Hinweisen).

Das Baugesuch vom 8. Juli/19. August 2004 ist mit folgenden Rahmenbedingungen 

gestellt worden: 1. Nutzung des Gebäudes als Gebetsraum und Aufenthaltsraum mit 

Cafeteria. 2. Nutzung für eine Besucherzahl von bis zu 200 Personen, wobei sich die 

Besucherzahl während der normalen Nutzung auf bis zu 50 Personen beläuft und an 

Feiertagen oder während des Ramadans auf bis zu 200 Personen ansteigt. 3. Die 

Oeffnungszeiten richten sich nach den Schliessungszeiten gemäss 

Gastwirtschaftsgesetz (05.00-24.00 Uhr). Aufgrund dieser klaren Angaben durfte die 

Vorinstanz ohne weiteres davon ausgehen, das Gebäude Assek.-Nr. 41 werde nach 

der Umnutzung normalerweise von höchstens 50 und bei ausser-ordentlichen Anlässen 

von höchstens 200 Personen je Tag genutzt. Der Vorwurf, die Vorinstanz habe den 

Sachverhalt diesbezüglich unrichtig festgestellt, erweist sich deshalb als unbegründet. 

An dieser Beurteilung vermag nichts zu ändern, dass der Gebetsraum im Erdgeschoss 

nach den Plänen bis zu 200 Personen und der Aufenthaltsraum mit Cafeteria im 

Untergeschoss bis zu 100 Personen Platz bietet und dass das Amt für Feuerschutz bei 

der Bewilligungserteilung von 300 Besuchern ausgegangen ist.

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dd) Des weiteren erweist sich die vorgesehene Nutzung des Gebäudes Assek.-Nr. 41 

als Gebetsraum mit Cafeteria als zonenkonform. Der Sachverhalt, wie er sich aus dem 

Baugesuch vom 8. Juli/19. August 2004 ergibt, ist mit demjenigen, der dem Entscheid 

der Vorinstanz vom 6. Dezember 1999 (vgl. GVP 1999 Nr. 91) zugrunde liegt, insofern 

rechtlich vergleichbar, als dort die Frage zur Diskussion stand, ob eine Moschee mit 

Cafeteria in der Gewerbe-Industrie-Zone zonenkonform sei. Somit steht die gleiche Art 

der Nutzung zur Diskussion. Sodann ist die ordentliche Nutzung in beiden Fällen auf 

einen geschlossenen Personenkreis von rund 50 Personen je Tag ausgerichtet, 

weshalb - Feiertage und Ramadan ausgenommen - das ganze Jahr über mit 

bescheidenen Besucherfrequenzen zu rechnen ist. Die Zahl der Besucher je Tag ist 

denn auch nur unwesentlich höher als diejenige, welche heute im Nebengebäude, an 

der Schartenstrasse 24, anzutreffen ist, wo sich die Nutzung aus Sicht der 

Beschwerdeführerin als zonenkonform erweist (10 bis 30 Personen je Tag). Des 

weiteren ist auch während des Fastenmonats Ramadan und an Feiertagen gemäss den 

vor-stehenden Ausführungen von höchstens 200 Personen je Tag auszugehen. Hinzu 

kommt, dass die Zahl der Besucher nicht täglich, sondern nur ausnahmsweise auf 200 

ansteigen kann und dass selbst dann nicht davon auszugehen ist, es seien dauernd 

bzw. den ganzen Tag über bis zu 200 Personen anwesend. Auch die nach dem 

Baugesuch intensivste Nutzung des Gebäudes Assek.-Nr. 41 erreicht somit kein 

Ausmass, das mit einer Gewerbe-Industrie-Zone nicht in Einklang steht. Die 

Beschwerdeführerin erachtet es denn auch als zonenkonform, dass früher, als das 

Gelände noch zur Produktion von Gütern benutzt worden ist, dort ungefähr 250 

Personen beschäftigt waren. An dieser Beurteilung ändert nichts, dass die nicht 

öffentlich zugängliche Cafeteria jeweils länger geöffnet sein soll, als diejenige die 

Gegenstand des Entscheides der Vorinstanz vom 6. Dezember 1999 ist. Abgesehen 

davon, dass sich heute im Gebäude Assek.-Nr. 41 auch ein Restaurant befindet, soll 

sie gemäss Baugesuch von 05.00 Uhr bis 24.00 Uhr betrieben werden, was den 

gesetzlichen Oeffnungszeiten entspricht (vgl. Art. 16 Abs. 1 des 

Gastwirtschaftsgesetzes, sGS 553.1, abgekürzt GWG). Schliesslich stellt die Tatsache, 

dass im vorliegenden Fall eine Fläche von 540 m2 umgenutzt werden soll - dem 

Entscheid der Vorinstanz vom 6. Dezember 1999 lag eine solche von 250 m2 zu 

Grunde - keinen Grund dar, die Baubewilligung am geplanten Standort mangels 

Zonenkonformität der Nutzungsart zu verweigern. Die Vorinstanz hat sich somit zu 

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Recht auf ihr eigenes Präjudiz aus dem Jahr 1999 gestützt, das sich im übrigen als 

rechtmässig erweist.

3./ Unbestritten ist, dass eine Zweckänderung zur Diskussion steht, die einen 

grösseren motorisierten Verkehr zur Folge hat. Die Beschwerdeführerin stellt nicht in 

Abrede, dass die Gesuchsunterlagen insgesamt 40 Parkfelder ausweisen, 31 

Parkfelder sowie 9 Parkfelder, welche erstere zum Teil blockieren. Sie hält indessen 

unter Berufung auf Normen der Vereinigung Schweizerischer Strassenfachleute (VSS-

Normen) dafür, das Parkplatzangebot sei im Hinblick auf die geplante Umnutzung des 

Gebäudes Assek.-Nr. 41 ungenügend bzw. es seien 66 Parkplätze erforderlich. Sodann 

fehle es an Parkfeldern für Behinderte.

a) Bei Neuerstellung, Zweckänderung oder Erweiterung von Bauten und Anlagen kann 

der Bauherr nach Art. 72 Abs. 1 BauG verpflichtet werden, auf privatem Grund 

Abstellflächen für Motorfahrzeuge der Benützer oder Besucher zu schaffen, soweit die 

örtlichen Verhältnisse es zulassen und die Kosten zumutbar sind. Es handelt sich somit 

um eine "Kann-Vorschrift". Wenn die politische Gemeinde keine Verpflichtung 

vorgesehen hat (in der Regel im Baureglement oder in einem separaten 

Parkplatzreglement), sind keine Parkplätze zu erstellen (vgl. Heer, a.a.O., Rz. 710). 

Sodann kann die Pflicht zur Erstellung von Abstellplätzen für Motorfahrzeuge von 

vornherein nur dann entstehen, wenn mit der Zweckänderung ein Mehrverkehr 

verbunden ist. Sie bezieht sich demnach nur auf den durch die Zweckänderung 

auftretenden Mehrverkehr (vgl. GVP 1985 Nr. 81). Dem Verwaltungsgericht ist die 

Ermessenskontrolle im Beschwerdeverfahren verwehrt. Es hat sich darauf zu 

beschränken, über die Einhaltung des Ermessensspielraums zu wachen und schreitet 

nur ein, wenn die Vorinstanz das ihr zustehende Ermessen überschritten oder 

missbraucht hat (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 740 mit Hinweisen).

Nach Art. 55 Abs. 2 BauG wird bei Bauten und Anlagen mit Publikumsverkehr für 

Motorfahrzeuge von Behinderten eine angemessene Zahl von Abstellplätzen mit den 

notwendigen Umsteigeflächen und mit rollstuhlgängigem Zugang zum Gebäude 

erstellt. Die Anforderungen gelten nach Art. 55 Abs. 3 BauG bei wesentlichen 

Umbauten und Erweiterungen indessen nur für die umgebauten oder erweiterten Teile 

(vgl. auch Heer, a.a.O., Rz. 604). Sodann steht diese Pflicht unter dem Vorbehalt, dass 

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die örtlichen Verhältnisse es zulassen, die Kosten zumutbar sind und dass die 

Erstellung nicht verboten ist (Art. 72 Abs. 1 und Art. 72bis BauG; vgl. ABl 1994/2265).

Bei den VSS-Normen handelt es sich nicht um Rechtssätze, sondern um Richtlinien, 

die allerdings ein anerkanntes Hilfsmittel bei der Frage bilden, ob eine Anlage den 

Anforderungen der Verkehrssicherheit genügt. Ihre Anwendung im Einzelfall muss 

indessen dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit standhalten, weshalb sie einem 

Entscheid nicht ungeachtet der konkreten Verhältnisse zugrunde gelegt werden dürfen 

(vgl. VerwGE vom 18. Mai/2. Dezember 2004 i.S. M.E. mit Hinweis auf GVP 1990 Nr. 

99, ZBl 80/1979, S. 223 f. und BGE 94 I 141 mit Hinweisen).

b) Die Beilage zur VSS-Norm SN 640 290 empfiehlt unter Ziff. 3 (S. 4) für 

Unterhaltungsstätten in ländlichen Regionen ein Parkfeld für fünf Sitzplätze. Für 

Kultusanlagen ist gemäss Ziff. 4c (S. 6) ein Parkfeld für 5 bis 10 Sitzplätze vorzusehen. 

Die Vorinstanz hat auf der Basis dieser Richtwerte festgestellt, das Baugesuch weise 

genügend Parkfelder aus (40 Parkfelder für höchstens 200 Besucher).

aa) Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz vorab vor, sie habe den Sachverhalt 

bezüglich des Einzugsgebiets des geplanten Zentrums unvollständig abgeklärt. Weil 

Besucher aus einem weiten regionalen Umfeld zu erwarten seien, seien mehr 

Parkfelder erforderlich, nämlich ein Parkfeld für drei Besucher bzw. 66 Parkfelder. Sie 

beruft sich in diesem Zusammenhang auf die Beilage zur VSS-Norm 640 290 Ziff. 4c 

(S. 7), wo unter dem Titel "Neuere Untersuchung" festgehalten wird, der Bedarf an 

Parkfeldern bei Kirchen hange stark von der Art der Veranstaltung ab. Bei üblichen 

Gottesdiensten liege das erhobene Angebot im Kanton Waadt je nach Anteil des Pw-

Verkehrs bei einem Parkfeld pro 5 bis 15 Sitzplätzen. Bei Hochzeiten und 

Beerdigungen liege der Bedarf zwischen 40 und 200 Parkfeldern. Diese Parkfelder 

müssten aber nicht in unmittelbarer Nähe der Kirche liegen. Sodann verweist die 

Beschwerdeführerin auf die Beilage zur VSS-Norm 640 290 Ziff. 2 (S. 3), wonach unter 

dem Titel "Gastbetriebe" festgestellt wird, die Anzahl der Parkfelder hänge vor allem 

davon ab, ob die Kundschaft vorwiegend (eher ländliche Gebiete) oder nur selten (eher 

städtische Gebiete) mit dem Auto komme. Wenn der Anteil der Kundschaft, der mit 

dem Auto anreise, über 70 Prozent betrage, sei ein Parkfeld für drei Sitzplätze 

erforderlich.

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In diesem Zusammenhang ergibt sich vorab, dass nicht der Parkplatzbedarf eines 

öffentlich zugänglichen Gastwirtschaftsbetriebs zur Diskussion steht. Sodann ist es 

nach den VSS-Normen nicht notwendig, dass Parkfelder zur Abdeckung kirchlicher 

Grossanlässe wie Hochzeiten und Beerdigungen in unmittelbarer Nähe des 

Besammlungsortes liegen müssen. Des weiteren gehen Vorinstanz wie 

Beschwerdeführerin davon aus, dass die Besucher des Gebetsraums mit Cafeteria 

zum grössten Teil nicht in Gehdistanz wohnen, sondern dass sie aus der ganzen 

Region anreisen und deshalb ein Motorfahrzeug benützen. Entgegen der Auffassung 

der Beschwerdeführerin ist indessen nicht entscheidend, wie gross das Einzugsgebiet 

ist. Zu beachten ist weiter, dass ein Besucheraufkommen hinsichtlich Gebetsraum und 

Cafeteria, das über höchstens 50 Personen je Tag hinausgeht, nur während des 

Fastenmonats Ramadan, d.h. während vier Wochen je Jahr, und zusätzlich an einigen 

wenigen Feiertagen zu erwarten ist. Sodann ist auch bei diesen Grossanlässen mit 

höchstens 200 Personen je Tag zu rechnen. Der Vorinstanz kann deshalb nicht 

vorgeworfen werden, sie habe willkürlich gehandelt, weil sie davon ausgeht, für fünf 

Besucher genüge ein Parkfeld. Sie hält sich dabei an die Beilage zur VSS-Norm SN 640 

290. Es wäre im Gegenteil unverhältnismässig und rechtlich nicht vertretbar, von den 

Beschwerdegegnern zu verlangen, dass sie für den durch die Umnutzung ent-

stehenden Mehrverkehr zusätzliche Parkfelder bereitstellen.

bb) Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin ändert an dieser Beurteilung 

nichts, dass neun der geplanten Parkfelder andere Parkfelder blockieren. Die 

Beschwerdeführerin weist zwar zu Recht darauf hin, dass die VSS-Norm 640 291 (S. 3) 

vorsieht, dass ein Parkfeld eine angrenzende Verkehrsfläche von einer bestimmten 

Grösse aufweist. Dementsprechend sind die blockierenden Parkfelder nach Ansicht der 

Vorinstanz auch nicht vorbehaltlos anrechenbar. Entscheidend ist indessen, dass 31 

Parkfelder für die ordentliche Nutzung des Gebäudes mehr als genügen und die neun 

zusätzlichen Parkfelder nur bei besonderen Anlässen benötigt werden, wenn 

ausnahmsweise mit einem hohen Besucheraufkommen zu rechnen ist. Zu 

berücksichtigen ist in diesem Zusammenhang, dass sich die Beschwerdegegner mit 

einer Auflage zur Baubewilligung einverstanden erklären, wonach sie bei 

Grossanlässen für eine Parkplatzbewirtschaftung zu sorgen haben. Sodann ist es 

aufgrund der vorgesehenen Zahl von Parkfeldern auch möglich, ein Parkfeld für ein 

Motorfahrzeug von Behinderten bereitzustellen.

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4./ Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, die Vorinstanz gehe zu Unrecht 

davon aus, die strassenmässige Erschliessung der Grundstücke Nrn. 1239 und 1600 

sei für die geplante Nutzung hinreichend. Sie habe den Sachverhalt diesbezüglich 

unrichtig festgestellt.

a) Bauten und Anlagen dürfen nur auf erschlossenem Land errichtet oder geändert 

werden (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 1 BauG). Nach Art. 49 

Abs. 2 lit. a BauG ist Land erschlossen, wenn es über hinreichende Zu- und 

Wegfahrten verfügt. Nach der Rechtsprechung hat das Erfordernis der hinreichenden 

Zufahrt planerische sowie feuer-, gesundheits- und verkehrspolizeiliche Zwecke. Von 

dieser Zwecksetzung ausgehend wird eine Zufahrt dann als hinreichend betrachtet, 

wenn sie tatsächlich so beschaffen ist, dass sie bautechnisch und verkehrsmässig der 

bestehenden oder der geplanten Ueberbauung genügt, den zu erwartenden 

Fahrzeugen und Fussgängern sicheren Weg bietet und von den öffentlichen Diensten, 

namentlich Feuerwehr, Sanität, Kehrichtabfuhr und Schneeräumung, ungehindert 

benützt werden kann und rechtlich gesichert ist (vgl. Heer, a.a.O., Rz. 513 mit 

Hinweisen).

b) Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Zufahrt von Rettungsfahrzeugen sei 

durch den zu erwartenden Besucherverkehr nicht mehr gewährleistet. Es sei 

offensichtlich, dass weder die Schartenstrasse noch die Gewerbestrasse einem 

Besucheransturm von 300 Personen mit ent-sprechendem Verkehrsaufkommen 

gewachsen seien. Erschwerend komme hinzu, dass lediglich 40 Parkfelder - wovon 

neun umstrittene - zur Verfügung gestellt würden und im betroffenen Gebiet keine 

öffentlichen Parkplätze vorhanden seien. Die Fahrzeuge würden demzufolge auf den 

schmalen Erschliessungs- und Quartierstrassen abgestellt.

Unbestritten geblieben sind die Feststellungen der Vorinstanz anlässlich des 

Augenscheins vom 6. Februar 2004 hinsichtlich der strassenmässigen Erschliessung 

des Gebäudes Assek.-Nr. 41. Nach dem Augenscheinprotokoll weist die 

Schartenstrasse, eine Gemeindestrasse zweiter Klasse, ab ihrer Einmündung in die Alte 

Landstrasse bis zum Gewerbe-Industrie-Gebiet eine Länge von rund 200 m auf und 

verläuft gerade. Sodann ist sie übersichtlich und als Zweispurstrecke ausgebaut, 

weshalb das Kreuzen von zwei Personenwagen auf der ganzen Länge möglich ist. Des 

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weiteren weist die Schartenstrasse im Bereich des Gewerbe-Industrie-Gebiets entlang 

der Ostseite ein Trottoir auf. Der Ausbaustandard der Schartenstrasse stellt die 

Erschliessung des Gewerbe-Industrie-Gebiets somit auch dann sicher, wenn das 

Gebäude Assek.-Nr. 41 entsprechend den Vorgaben des Baugesuchs vom 8. Juli/19. 

August 2004 für ideelle Zwecke umgenutzt worden ist. Die Befürchtung der 

Beschwerdeführerin, die Scharten- und die Gewerbestrasse könnten nach 

Inbetriebnahme des Gebetsraums und der Cafeteria jeweils derart zugeparkt werden, 

dass ein Durchkommen für Rettungsfahrzeuge nicht mehr möglich sei, ist deshalb 

unbegründet. Sie rechtfertigt es jedenfalls nicht, die Baubewilligung für die Umnutzung 

wegen mangelhafter strassenmässiger Erschliessung zu verweigern. Für den Fall, dass 

es wider Erwarten auf den umliegenden Strassen dennoch zu chaotischen 

Verkehrssituationen kommen sollte, wäre diesen sodann mit verkehrspolizeilichen 

Massnahmen zu begegnen. An dieser Beurteilung ändert nichts, dass die 

Beschwerdeführerin geltend macht, der Kommandant der Feuerwehr Rebstein-

Marbach könne als Zeuge bestätigen, dass eine Uebung auf dem zur Diskussion 

stehenden Gelände wegen abgestellter Fahrzeuge nicht habe durchgeführt werden 

können. Abgesehen davon, dass das Gebäude Assek.-Nr. 41 nach den unbestritten 

gebliebenen Feststellungen der Vorinstanz heute im Untergeschoss als öffentlich 

zugängliches Restaurant (Oeffnungszeiten: Mi, Do, So: 20.00 bis 23.00 Uhr; Fr, Sa: 

20.00 bis 03.00) und im Erdgeschoss als Tanzclub bzw. Tanzschule genutzt wird, hat 

das Amt für Feuerschutz am 2. Juli 2004 nach Prüfung der Planunterlagen festgestellt, 

dass die Rettungs- und Fluchtwege sichergestellt sind. Auf die beantragte 

Zeugeneinvernahme kann deshalb verzichtet werden.

5./ Die Beschwerdeführerin rügt sodann, die Vorinstanz hätte auf die Erhebung der 

amtlichen Kosten des Rekursverfahrens im Betrag von Fr. 2'500.-- verzichten müssen. 

Sie habe sich weder trölerisch noch in anderer Weise ungehörig verhalten. Es treffe 

insbesondere nicht zu, dass sie die Baubewilligung entgegen dem vorangegangenen 

Rekursverfahren und der dort erfolgten Rechtsbelehrung mit unveränderter 

Begründung verweigert habe.

a) Nach Art. 95 Abs. 1 VRP sind die amtlichen Kosten nach Obsiegen und Unterliegen 

aufzuerlegen.Art. 95 Abs. 2 VRP bestimmt, dass die Kosten, die ein Beteiligter durch 

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Trölerei oder anderes ungehöriges Verhalten oder durch Verletzung wesentlicher 

Verfahrensvorschriften veranlasst, zu seinen Lasten gehen. Was unter

einem anderen ungehörigen Verhalten zu verstehen ist, ist nach Ermessen aufgrund der 

Umstände des Einzelfalls zu bestimmen (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 780). Art. 95 

Abs. 2 VRP entspricht dem Gebot der Verfahrensgerechtigkeit. Unter diesem 

Gesichtspunkt ginge es nicht an, dass für Kosten, die ein Beteiligter in treuwidriger 

Weise verursacht hat, andere Beteiligte aufkommen müssen (vgl. R. Hirt, Die Regelung 

der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, 

S. 88). Gestützt auf diese Bestimmung hat das Verwaltungsgericht die Kosten bei 

einem Gemeinwesen erhoben, das eine rechtswidrige Praxis entwickelt und jeweils 

Bewilligungen erteilt hatte, die mit einem schwerwiegenden formellen Mangel behaftet 

waren (vgl. VerwGE vom 21. August 2001 i.S. Chr. F. T.). Sodann erhebt das 

Verwaltungsgericht gestützt auf Art. 95 Abs. 2 VRP im Bereich des 

Beschaffungswesens die amtlichen Kosten eines Beschwerdeverfahrens beim 

Gemeinwesen, wenn dieses unter offensichtlicher Missachtung der geltenden 

Vorschriften vor der Eröffnung des Zuschlags einen Vertrag mit einem Anbieter 

abschliesst (vgl. VerwGE vom 19. März 2002 i.S. J.M. GmbH mit Hinweisen).

Nach Art. 95 Abs. 3 VRP werden vom Gemeinwesen, wenn es nicht überwiegend 

finanzielle Interessen verfolgt, in der Regel keine amtlichen Kosten erhoben. 

Abgesehen von Fällen, in denen überwiegend finanzielle Interessen verfolgt werden, 

können dem Gemeinwesen praxisgemäss amtliche Kosten auferlegt werden, wenn 

dieses zum Verfahren durch einen groben Verfahrensmangel oder durch eine offenbare 

Rechtsverletzung Anlass gegeben hat (vgl. Hirt, a.a.O., S. 110 mit Hinweisen).

Die Vorinstanz weicht gemäss eigenen Angaben in ständiger Praxis vom in Art. 95 Abs. 

3 VRP verankerten Grundsatz ab und erhebt die amtlichen Kosten beim Gemeinwesen, 

wenn es schwere Verfahrensfehler begangen oder absichtlich oder wiederholt 

materielles Recht falsch angewendet hat. Abgesehen davon, dass es Aufgabe der 

Aufsichtsbehörde ist, letzteres zu unterbinden (vgl. VerwGE vom 25. Januar 2005 i.S. 

Pol. Gde. J.), ist es in solchen Fällen, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens, 

grundsätzlich vertretbar, die amtlichen Kosten dem Gemeinwesen nicht nur 

aufzuerlegen, sondern sie auch zu erheben. Als Rechtsgrundlage für die Kostenauflage 

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kommt allerdings ausschliesslich Art. 95 Abs. 2 VRP in Frage, während Art. 95 Abs. 3 

VRP nur den Bezug der Kosten regelt.

b) Die Vorinstanz wirft dem Gemeinderat Rebstein vor, er habe materielles Recht am 

20. Oktober 2004 bewusst falsch angewendet, um die Umnutzung des Gebäudes 

Assek.-Nr. 41 verweigern zu können. Sie begründet dies damit, der 

Beschwerdeführerin sei bereits im Rahmen des ersten Rekursverfahrens dargelegt 

worden, dass die geplante Umnutzung nicht zonenwidrig sei und dass auch das Fehlen 

von Parkplätzen keinen ausreichenden Grund darstellen würde, die Baubewilligung zu 

verweigern. In Kenntnis dieser rechtlichen Beurteilung des Baudepartements habe die 

Beschwerdeführerin das neue Baugesuch wiederum mit derselben Begründung 

abgelehnt.

Aktenkundig ist, dass der verfahrensleitende Mitarbeiter der Vorinstanz dem 

Rechtsvertreter der Rekurrenten und dem Gemeinderat Rebstein am 10. Februar 2004 

u.a. mitgeteilt hat, "wie am Augenschein von mir dargelegt, ergibt die Beurteilung der 

Rekurse, dass die geplante Nutzung in der Gewerbe-Industriezone eindeutig 

zonenkonform ist. Dabei handelt es sich nicht nur um meine persönliche Meinung, 

sondern um jene der Rechtsabteilung des Baudepartementes und des 

Departementsvorstehers. Ich lade deshalb den Gemeinderat Rebstein höflich ein, bis 

zum oben genannten Termin den Einspracheentscheid vom 5. November 2003 zu 

widerrufen". Der Beschwerdeführerin kann indessen kein treuwidriges Verhalten 

vorgeworfen werden, weil sie aufgrund dieser Meinungsäusserung auf ihrem 

Rechtsstandpunkt beharrt hat, zumal die Vorgaben des Baugesuchs, das am 8. Juli/19. 

August 2004 eingereicht worden ist, in Bezug auf die Besucherzahlen und die 

Oeffnungszeiten der Cafeteria von denjenigen abweichen, die dem ersten Verfahren 

zugrunde lagen. Hinzu kommt, dass die Behauptung der Vorinstanz, sie habe die 

Beschwerdeführerin im Rahmen des ersten Rekursverfahrens eingehend darüber 

aufgeklärt, dass die Baubewilligung aufgrund des materiellen Rechts nicht verweigert 

werden dürfe, aufgrund der Akten nicht nachvollzogen werden kann. Die Vorinstanz 

vermag deshalb den Nachweis nicht zu erbringen, die Beschwerdeführerin habe mit 

ihrem Entscheid vom 20. Oktober 2004 materielles Recht absichtlich falsch 

angewendet. Es ergibt sich somit, dass die Vorinstanz die amtlichen Kosten des am 5. 

November 2004 eingeleiteten Rekursverfahrens gestützt auf Art. 95 Abs. 3 VRP nicht 

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mit der Begründung erheben durfte, es sei durch treuwidriges Verhalten der 

Beschwerdeführerin verursacht worden.

6./ Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde teilweise gutzuheissen ist. Ziff. 

2 des angefochtenen Entscheids vom 30. Dezember 2004 wird insoweit aufgehoben, 

als die Beschwerdeführerin die ihr auferlegte Entscheidgebühr von Fr. 2'500.-- nicht zu 

bezahlen hat. Soweit die Beschwerde die von den Beschwerdegegnern geplante 

Umnutzung des Gebäudes Assek.-Nr. 41 betrifft, erweist sie sich indessen als 

unbegründet. Offen bleiben kann bei dieser Sachlage, wie der Entscheid des 

Gemeinderats Rebstein vom 20. Oktober 2004 unter dem Gesichtspunkt der Glaubens- 

und Gewissensfreiheit (Art. 15 der Bundesverfassung, SR 101), auf die sich die 

Beschwerdegegner berufen, zu beurteilen wäre.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens obsiegt die Beschwerdeführerin zu einem 

Sechstel. Entsprechend sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens zu fünf 

Sechsteln der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und dem Staat zu einem Sechstel (Art. 

95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 3'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 des 

Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Demzufolge sind der Beschwerdeführerin Fr. 

2'500.-- aufzuerlegen und dem Staat Fr. 500.--. Auf die Erhebung der Kosten wird 

verzichtet (Art. 95 Abs. 3 VRP).

Die unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf Ersatz ausseramtlicher 

Kosten (vgl. Hirt, a.a.O., S. 176).

Die Beschwerdegegner haben für das Beschwerdeverfahren Anspruch auf eine 

ausseramtliche Entschädigung (Art. 98 Abs. 1 und Art. 98bis VRP). Ihr Rechtsvertreter 

hat keine Kostennote eingereicht. Folglich ist die Entschädigung ermessensweise 

festzusetzen. Das Gericht erachtet eine Entscheidgebühr von Fr. 3'000.-- (inkl. 

Barauslagen, zuzüglich MWSt) für das Beschwerdeverfahren für angemessen (Art. 22 

Abs. 1 lit. c der Honorarordnung für Rechtsanwälte uns Rechtsagenten, sGS 963.75).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Ziff. 2 des Entscheids des 

Baudepartements vom 30. Dezember 2004 wird teilweise aufgehoben. Auf die 

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Erhebung der Entscheidgebühr von Fr. 2'500.-- bei der Beschwerdeführerin wird 

verzichtet. Im übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'000.-- werden von der 

Beschwerdeführerin zu fünf Sechsteln und vom Staat zu einem Sechstel getragen. Auf 

die Erhebung der Kosten bei der Beschwerdeführerin von Fr. 2'500.-- und beim Staat 

von Fr. 500.-- wird verzichtet.

3./ Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegner für das Beschwerdeverfahren 

mit Fr. 3'000.-- (zuzüglich MWSt) ausseramtlich zu entschädigen.

V. R. W.

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Zustellung dieses Entscheides an:

am:

die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt Dr. X.)–

die Vorinstanz–

die Beschwerdegegner (durch Rechtsanwalt Dr. Z.)–

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	Entscheid Verwaltungsgericht vom 20. Juni 2005
	Bau- und Planungsrecht. Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG (SR 700), Art. 13 Abs. 1 BauG (sGS 731.1). Die Nutzung eines Gebäudes als Gebetsraum mit Cafeteria zur Religionsausübung im Sinn der mohammedanischen Glaubensausrichtung für eine Besucherzahl von bis zu 50 Personen (normale Nutzung) und bis zu 200 Personen (bei ausserordentlichen Anlässen) ist in der Gewerbe-Industrie-Zone zonenkonform (Verwaltungsgericht, B 2005/10).

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