# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2745e4c4-62b6-539b-ba47-97ef1d6cd155
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2024-05-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.05.2024 F-2902/2024
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_F-2902-2024_2024-05-16.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung VI 

F-2902/2024 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 6 .  M a i  2 0 2 4  

Besetzung 
 Einzelrichterin Susanne Genner, 

mit Zustimmung von Richterin Regina Derrer;   

Gerichtsschreiberin Selina Schmid. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, geboren am (…), Türkei, 

Beschwerdeführerin,  

  
 

 
gegen 

 
 

Staatssekretariat für Migration SEM,  

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

  
 

 
 

Gegenstand 
 Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Ver-

fahren); Verfügung des SEM vom 6. Mai 2024 / (…). 

 

 

 

F-2902/2024 

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Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin ersuchte am (…). März 2024 in der Schweiz um 

Asyl. Ein Abgleich ihrer Fingerabdrücke mit der europäischen Fingerab-

druck-Datenbank (Eurodac) ergab, dass sie am (…). Juli 2022 und bereits 

am (…). Januar 2016 in Deutschland sowie am (…). Dezember 2021 in 

Frankreich um Asyl ersucht hatte. Im Anschluss an den negativen Asylent-

scheid der deutschen Behörden im Jahr 2016 kehrte sie für rund 4 Jahre 

in die Türkei zurück. 

B.  

Das SEM führte am 25. März 2024 das Dublin-Gespräch durch und ge-

währte der Beschwerdeführerin daraufhin – da es gestützt auf das Ge-

spräch nicht möglich war, den relevanten Sachverhalt zu erstellen – glei-

chentags (mit Einverständnis der Beschwerdeführerin) schriftlich das 

rechtliche Gehör zu einem allfälligen Nichteintretensentscheid und der 

Möglichkeit der Überstellung nach Frankreich oder Deutschland, deren Zu-

ständigkeit für die Behandlung des Asylgesuchs grundsätzlich in Frage 

komme. Die Beschwerdeführerin nahm mit Schreiben vom 2. April 2024 

Stellung. 

C.  

Die deutschen Behörden lehnten das Gesuch des SEM vom 4. April 2024 

um Wiederaufnahme der Beschwerdeführerin gemäss Art. 18 Abs. 1 Bst. d 

der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des 

Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur 

Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Dritt-

staatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten An-

trags auf internationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO) 

am 9. April 2024 – gestützt auf ihren Nichteintretensentscheid und die Weg-

weisung der Beschwerdeführerin nach Frankreich – ab. 

D.  

Die französischen Behörden hiessen das Gesuch des SEM vom 12. April 

2024 um Wiederaufnahme der Beschwerdeführerin gemäss Art. 18 Abs. 1 

Bst. d Dublin-III-VO am 26. April 2024 gut. 

E.  

Mit Verfügung vom 6. Mai 2024 (gleichentags eröffnet) trat die Vorinstanz 

auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht ein, ordnete ihre 

Überstellung nach Frankreich an und forderte sie auf, die Schweiz am Tag 

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nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen.  

F.  

Mit Rechtsmitteleingabe vom 6. Mai 2024 gelangte die Beschwerdeführerin 

an das Bundesverwaltungsgericht mit den Anträgen, die angefochtene Ver-

fügung sei aufzuheben und die Vorinstanz sei anzuweisen, auf das Asyl-

gesuch einzutreten und das Asylverfahren in der Schweiz durchzuführen; 

eventualiter sei der Entscheid der Vorinstanz aufzuheben und die Angele-

genheit zu weiteren Sachverhaltsabklärungen an diese zurückzuweisen; 

subeventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, von den zuständigen Be-

hörden Zusicherungen einzuholen, dass ab dem Zeitpunkt der Ankunft im 

zuständigen Dublin-Mitgliedstaat umgehend Obdach, Nahrung, eine adä-

quate und regelmässige medizinische sowie psychologische Behandlung 

zur Verfügung stehe. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu 

erteilen und die Vollzugsbehörden seien anzuweisen, von einer Überstel-

lung in den zuständigen Dublin-Mitgliedstaat abzusehen, bis das Bundes-

verwaltungsgericht über die vorliegende Beschwerde entschieden habe. 

Es sei ihr – der Beschwerdeführerin – die unentgeltliche Prozessführung 

zu gewähren, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten 

und ein amtlicher Rechtsbeistand einzusetzen. 

G.  

Am 10. Mai 2024 ordnete die Instruktionsrichterin einen superprovisori-

schen Vollzugsstopp an. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG (SR 142.31) nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und 

Art. 6 AsylG). 

1.2 Die Beschwerde ist zulässig (Art. 105 AsylG; Art. 31 ff. VGG). Die übri-

gen Sachurteilsvoraussetzungen (Legitimation [Art. 48 Abs. 1 VwVG], Frist 

[Art. 108 Abs. 3 AsylG] und Form [Art. 52 Abs. 1 VwVG]) sind erfüllt. Auf 

die Beschwerde ist einzutreten.  

2.  

2.1 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige oder 

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unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

2.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet, weshalb 

sie im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines 

zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e 

AsylG), ohne Durchführung eines Schriftenwechsels und mit summari-

scher Begründung, zu behandeln ist (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 

3.  

Auf Asylgesuche wird in der Regel nicht eingetreten, wenn Asylsuchende 

in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- 

und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a 

Abs. 1 Bst. b AsylG). In diesem Fall verfügt das SEM in der Regel die Weg-

weisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an (Art. 44 AsylG). 

4.  

Die Beschwerdeführerin bestreitet zu Recht nicht mehr, dass Frankreich 

grundsätzlich verpflichtet ist, sie gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. d Dublin-

III-VO wiederaufzunehmen. 

4.1 Im Rahmen des rechtlichen Gehörs vom 2. April 2024 hatte sie geltend 

gemacht, sich knapp ein Jahr in Georgien und damit ausserhalb des Dub-

lin-Raumes aufgehalten zu haben. Die Pflicht zur Wiederaufnahme Frank-

reichs sei dadurch erloschen, dass sie für mindestens drei Monate das Ho-

heitsgebiet der Mitgliedstaaten verlassen habe (vgl. Art. 19 Abs. 2 Unter-

absatz 1 Dublin-III-VO).  

4.2 Die Vorinstanz hat zu Recht die Beweiskraft der eingereichten Beweis-

mittel (handschriftliche Hotelquittungen für Aufenthalte vom 23. bis 24. 

September 2023 sowie vom 29. Februar bis 4. März 2024, von der Be-

schwerdeführerin nicht unterzeichneter Mietvertrag für Mietdauer vom 

20. Dezember 2023 bis 10. Januar 2024, Einkaufsquittungen vom 25. De-

zember 2023, 12., 15. und 21. Januar 2024 und 5. Februar 2024, welche 

der Beschwerdeführerin nicht namentlich zugeordnet werden können, Ko-

pie einer SIM-Karte) als gering eingestuft. 

4.3 Angesichts der leichten Manipulierbarkeit von Fotoaufnahmen in Ver-

bindung mit der geringen Beweiskraft der übrigen Beweise durfte die Vor-

instanz in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 141 I 60 E. 3.3) auf die 

Konsultation der sich auf dem – durch die Beschwerdeführerin im Vorver-

fahren eingereichten – Memory Stick befindlichen Fotos verzichten.  

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4.4 Die Vorinstanz ist jedoch mit Nachdruck darauf hinzuweisen, dass sie 

ihre Aktenführungspflicht verletzt hat, indem sie den Datenträger im Akten-

verzeichnis nicht vermerkt und die sich auf dem Memory Stick befindenden 

Fotos dem Bundesverwaltungsgericht nicht zugänglich gemacht hat (die 

Behörde ist verpflichtet, ein vollständiges Aktendossier über das Verfahren 

zu führen, um bei einem Weiterzug diese Unterlagen an die Rechtsmittel-

instanz weiterleiten zu können [vgl. BGE 138 V 218 E. 8.1.2]).  

4.5 Demnach liegt keine Übertragung der Zuständigkeit auf die Schweiz 

nach Art. 19 Abs. 2 Unterabsatz 1 Dublin-III-VO vor. 

5.  

5.1 Abweichend von Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO kann jeder Mitgliedstaat 

beschliessen, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staa-

tenlosen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn 

er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prü-

fung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 erster Satz Dublin-III-VO). Dieses soge-

nannte Selbsteintrittsrecht ist zwingend auszuüben, wenn die Überstellung 

der betroffenen Person in den an sich zuständigen Mitgliedstaat zu einer 

Verletzung völkerrechtlicher Verpflichtungen der Schweiz führen würde 

(BVGE 2015/9 E. 8.2.1). Gemäss Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 

vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) kann zudem das SEM das 

Asylgesuch «aus humanitären Gründen» auch dann behandeln, wenn da-

für gemäss Dublin-III-VO ein anderer Staat zuständig wäre. Bei dieser Ent-

scheidung darf das Bundesverwaltungsgericht sein eigenes Ermessen 

nicht an Stelle desjenigen des SEM setzen (BVGE 2015/9 E. 7.6 und E. 8.1 

in fine). 

5.2  

5.2.1 Die Beschwerdeführerin führt bezüglich ihrer Gesundheit aus, sie 

bitte aufgrund der Traumata, die sie in der Türkei und aufgrund der Folter 

im Gefängnis erlitten habe, ihre psychologischen Gutachten zu überprüfen. 

Die Traumata würden sie in den Selbstmord treiben. 

5.2.2 Was den medizinischen Sachverhalt anbelangt, so kann eine 

zwangsweise Rückweisung von Personen mit gesundheitlichen Problemen 

nur ganz ausnahmsweise einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK darstellen 

(vgl. BVGE 2011/9 E. 7 m.w.H. und Urteil des EGMR Paposhvili gegen Bel-

gien vom 13. Dezember 2016, Grosse Kammer, Nr. 41738/10, §§ 180–

193., bestätigt durch Urteil des EGMR Savran gegen Dänemark vom 7. De-

zember 2021, Grosse Kammer, Nr. 57467/15, §§ 121 ff.). 

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Im Rahmen des psychiatrischen Konsiliums des Ambulatoriums 

B._______ vom 2. Mai 2024 wurde der Beschwerdeführerin der Verdacht 

auf eine posttraumatische Belastungsstörung diagnostiziert. Eine regel-

mässige ambulante Behandlung sei vermutlich nicht zeitnah umsetzbar, 

auch regelmässige psychiatrische Folge-Konsultationen seien aus Kapazi-

tätsgründen nicht möglich. Des Weiteren wurden ihr mit ärztlichem Kurz-

bericht des Ambulatoriums C._______ vom 24. April 2024 ein erhöhter 

Blutglukosewert, eine Lumboischialgie, eine depressive Episode und 

Schmerzen im Oberarm diagnostiziert. In Bezug auf die Suizidalität führte 

die Beschwerdeführerin im Rahmen des psychiatrischen Konsiliums des 

Ambulatoriums B._______ vom 2. Mai 2024 – und somit einzig vier Tage 

vor der Rechtsmitteleingabe – aus, zwar teilweise passive Sterbewünsche 

und latente Suizidgedanken zu haben, verneinte jedoch akute Suizidge-

danken und -pläne klar. Eine akute Suizidalität darf somit als nicht vorhan-

den erachtet werden. Aus den Akten sowie den Ausführungen der Be-

schwerdeführerin ergibt sich kein Hinweis auf eine drohende Verletzung 

von Art. 3 EMRK. Konkrete Anhaltspunkte für die Annahme, dass ihre Ge-

sundheit bei einer Überstellung nach Frankreich ernsthaft gefährdet würde, 

liegen nicht vor. Frankreich verfügt grundsätzlich über eine ausreichende 

medizinische Infrastruktur, weshalb die gesundheitlichen Beschwerden – 

sofern überhaupt nötig – in Frankreich behandelt werden können. 

5.3 Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, aufgrund des (…) Massakers 

in D._______, bei dem drei kurdische Bürger, darunter eine kurdische Frau, 

zusammen mit ihren Freunden ums Leben gekommen seien, sei ihre Si-

cherheit in Frankreich nicht gewährleistet.  

Die Beschwerdeführerin begründet die geltend gemachte Nähe zu den Op-

fern des Anschlags vom (…) in D._______ (drei kurdische Todesopfer) 

nicht weiter und vermag diese nicht zu belegen. Sodann erwähnte sie den 

Anschlag in der Stellungnahme zum rechtlichen Gehör vom 2. April 2024 

noch nicht. Allein ihre Zugehörigkeit zur kurdischen Ethnie macht die Über-

stellung nach Frankreich nicht völkerrechtswidrig. Sie hat sich bei einer all-

fälligen Bedrohung an die französischen Polizei- und Justizbehörden zu 

wenden. Frankreich ist ein Rechtsstaat und die Behörden sind gewillt und 

fähig, staatlichen Schutz zu gewähren.   

5.4 Die Beschwerdeführerin bringt zuletzt vor, sie hätten in Frankreich 

10 Tage lang um Nahrung und Wasser gekämpft und seien dem Tod über-

lassen worden. Sie hätten keine respektive keine warme Unterkunft erhal-

ten, obwohl es Dezember gewesen sei. Deshalb seien sie gezwungen 

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gewesen, Frankreich zu verlassen. Wenn sie nach Frankreich zurückge-

schickt werde, werde sie gezwungen, wieder auf der Strasse zu leben.  

Die Vorbringen werden von der Beschwerdeführerin weder substantiiert 

dargelegt noch belegt. Sie vermag nicht darzutun, dass die sie bei einer 

Rückführung nach Frankreich zu erwartenden Bedingungen derart 

schlecht sind, dass sie zu einer Verletzung von Art. 3 EMRK führen könn-

ten.  

6.  

Es besteht sodann kein Anlass, die Vorinstanz anzuweisen, explizite Zusi-

cherungen betreffend Obdach, Nahrung und adäquate und regelmässige 

medizinische sowie psychologische Behandlung bei den französischen Be-

hörden einzuholen. Das entsprechende Subeventualbegehren ist ebenfalls 

abzuweisen. 

7.  

Die Beschwerde ist abzuweisen. Mit dem vorliegenden Urteil fällt der am 

10. Mai 2024 angeordnete Vollzugsstopp dahin. Das Gesuch um Erteilung 

der aufschiebenden Wirkung ist gegenstandslos geworden. 

8.  

Die Begehren erweisen sich als aussichtslos, weshalb das Gesuch um un-

entgeltliche Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG) abzuweisen ist.  

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdefüh-

rerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– fest-

zusetzen (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR173.320.2]).  

10.  

Dieses Urteil ist endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abge-

wiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und das zu-

ständige kantonale Migrationsamt. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Susanne Genner Selina Schmid 

 

 

 

Versand: