# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a28f6878-58e3-51dc-a64c-f3c1edf4e84e
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-06
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 06.06.2019 720 18 367/135
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-18-367-135_2019-06-06.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 6. Juni 2019 (720 18 367 / 135) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Bestätigung einer möglicherweise zu Unrecht ergangenen Revisionsverfügung (Art. 17 

ATSG) mit der substituierten Begründung, dass die ursprüngliche Rentenzusprache 

zweifellos unrichtig war und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist 

 

 
 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Kantonsrichter Christof Enderle, Kan-

tonsrichter Markus Mattle, Gerichtsschreiberin Barbara Vögtli 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Dr. Alex Hediger, Advo-
kat, Freie Strasse 82, Postfach, 4010 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Be-
schwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente 

 
 
 
A. A.____, geboren 1962, arbeitete als Hilfskraft in der Landwirtschaft. Im Juli 1995 musste 
er seine Erwerbstätigkeit aufgrund seiner epileptischen Anfälle aufgeben. Am 4. Februar 1997 
meldete er sich bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Bezug von Leistungen 
an (IV act. 1.2). Die IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) sprach A.____ mit Verfügungen vom 

 

 
 
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16. Oktober 1998 und vom 30. November 1998 mit Wirkung ab 1. Juli 1996 bei einem Invalidi-
tätsgrad von 100 % eine ganze Rente zu (IV act. 1.1). Im Juli 2000 wurde von Amtes wegen eine 
Überprüfung des laufenden Rentenanspruchs eingeleitet (IV act. 8). Dieses Verfahren endete mit 
der Mitteilung an den Versicherten vom 22. Januar 2002, wonach keine rentenbeeinflussende 
Änderung des Invaliditätsgrades habe festgestellt werden können (IV act. 18). Eine weitere Re-
vision wurde im Januar 2007 eingeleitet (IV act. 29) und mit Mitteilung vom 3. August 2007 bei 
ebenfalls unverändertem Gesundheitszustand abgeschlossen (IV act. 40). 
 
Eine nächste Rentenrevision von Amtes wegen leitete die IV-Stelle im Juli 2009 ein (IV act. 44). 
Aufgrund ihrer Abklärungen gelangte sie zur Auffassung, dass sich der Gesundheitszustand ver-
bessert habe. Da der neu vorzunehmende Einkommensvergleich lediglich noch einen Invalidi-
tätsgrad von 8 % ergeben hatte, stellte sie mit Verfügung vom 26. Oktober 2012 die ganze Rente 
ein (IV act. 76). Die dagegen vom Versicherten beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung 
Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), erhobene Beschwerde hiess dieses mit Urteil vom 7. 
März 2013 im Sinne der Erwägungen gut und hob die angefochtene Verfügung auf. Es bestätigte 
grundsätzlich eine Verbesserung des Gesundheitszustands. Aufgrund des langjährigen Renten-
bezugs gelangte es aber zum Schluss, dass eine Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar sei 
und die IV-Stelle Eingliederungsmassnahmen durchzuführen habe (IV act. 88). 
 
In der Folge wurden von der IV-Stelle Eingliederungsmassnahmen in die Wege geleitet. Am 
16. September 2013 trat der Versicherte die Eingliederungsmassnahme beim Verein B.____ an 
und arbeitete zu 20 % in der Werkstatt bei der Reinigung von Haushaltsgeräten (IV act. 104). 
Aufgrund von krankheitsbedingter Absenzen wurden die beruflichen Massnahmen frühzeitig be-
endet (Mitteilung vom 26. Februar 2014, IV act. 123). Aufgrund einer möglichen Verschlechterung 
des Gesundheitszustands ordnete Dr. med. C.____, Facharzt für Allgemeinmedizin, Regionaler 
Ärztlicher Dienst beider Basel (RAD), mit Stellungnahme vom 17. April 2015 die weitere neurolo-
gische/psychiatrische Abklärung durch Dr. med. D.____, Neurologie FMH, und Dr. med. E.____, 
Psychiatrie und Psychotherapie FMH, an (neurologisches Teilgutachten vom 5. Februar 2016 
und psychiatrisches Teilgutachten vom 12. Februar 2016, IV act. 142 f.). Im Februar 2017 wurden 
erneut Eingliederungsmassnahmen in die Wege geleitet (IV act. 162). Aufgrund von Krankheits-
absenzen von mindestens sechs Wochen innerhalb von drei Monaten wurde auch dieses Belast-
barkeitstraining abgebrochen (vgl. Abschlussbericht, IV act. 175). Mit Vorbescheid vom 11. Mai 
2017 wurde die Einstellung der Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 3 % in Aussicht 
gestellt (IV act. 178). A.____ erhob dagegen Einwand und reichte einen Bericht von Dr. med. 
F.____, Neurologie FMH, vom 24. August 2017 zu den Akten (IV act. 185). Schliesslich stellte die 
IV-Stelle mit Verfügung vom 11. Oktober 2018 die Rente bei einem Invaliditätsgrad von 21 % ein 
(IV act. 196). 
 
B. Dagegen erhob A.____, vertreten durch Advokat Dr. Alex Hediger, mit Eingabe vom 12. 
November 2018 Beschwerde beim Kantonsgericht. Darin lässt er beantragen, es sei die ange-
fochtene Verfügung aufzuheben und es sei ihm eine ganze Invalidenrente auszurichten, unter 
o/e-Kostenfolge. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersucht er um Bewilligung der unentgeltlichen 
Rechtspflege. Zusammenfassend wird in der Begründung auf die Berichterstattung von Dr. 
F.____ verwiesen, insbesondere auf dessen Schreiben vom 24. Januar 2017 und vorgebracht, 

 

 
 
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dass es zu keiner Verbesserung des Gesundheitszustands gekommen sei. Eine allfällige Rest-
arbeitsfähigkeit sei nicht verwertbar. Das Valideneinkommen sei zu parallelisieren und bei der 
Berechnung des Invaliditätsgrads sei ein Abzug von 25 % vorzunehmen. 
 
C. Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 28. Januar 2019 die 
Abweisung der Beschwerde. Sie hält an ihrer Auffassung fest, wonach sich eine Verbesserung 
des Gesundheitszustands eingestellt habe und der Invaliditätsgrad korrekt berechnet worden sei. 
Neu bringt sie vor, dass die Rente auch im Rahmen einer Wiedererwägung zufolge zweifelloser 
Unrichtigkeit aufgehoben werden müsste. 
 
D. Mit Verfügung vom 5. Februar 2019 bewilligte das instruierende Präsidium dem Be-
schwerdeführer für das vorliegende Verfahren die unentgeltliche Prozessführung sowie die un-
entgeltliche Verbeiständung mit Advokat Dr. Alex Hediger als Rechtsvertreter. Gleichzeitig wurde 
die Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels angeordnet und dem Beschwerdeführer die 
Möglichkeit zur Replik eingeräumt. 
 
E. Der Beschwerdeführer lässt sich mit Replik vom 7. März 2019 vernehmen. Dabei hält er 
an den bisherigen Ausführungen fest und führt aus, dass es letztlich um die Frage gehe, ob er 
aufgrund der massiven gesundheitlichen Beeinträchtigungen überhaupt noch in der Lage sei, 
eine Tätigkeit im ersten Arbeitsmarkt aufzunehmen. Die Beschwerdegegnerin hält mit Duplik vom 
1. April 2019 ebenfalls an den bisher gestellten Anträgen und Ausführungen fest. Sie verweist auf 
die Feststellung der Gutachter, wonach sich der Beschwerdeführer selbst zu keiner Tätigkeit in 
der Lage sehe. 
 
F. Mit Verfügung vom 2. April 2019 wurde die Angelegenheit dem Gericht zur Beurteilung 
überwiesen.  
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Auf die frist- und formgerecht beim zuständigen Gericht erhobene Beschwerde vom 
12. November 2018 ist einzutreten.  
 
2.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Inva-
lidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder ihre Fä-
higkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnah-
men wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während eines Jahres ohne we-
sentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und 
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c).  
 
2.2 Als Invalidität gilt nach Art. 8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozi-
alversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 die voraussichtlich bleibende oder längere 
Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Unter Erwerbsunfähigkeit ist der durch 
Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach 

 

 
 
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zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu verstehen 
(Art. 7 Abs. 1 ATSG). 
 
2.3 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Grad der Invalidität wie folgt abgestuft: 
Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu mindestens 70 %, auf 
eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie zu mindes-
tens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist. 
 
2.4 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG an-
wendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach ist der Invaliditätsgrad aufgrund eines Einkommens-ver-
gleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Ein-
tritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-glie-
derungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage 
erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie 
erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkom-mens-
vergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Er-werbsein-
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt wer-den. Aus 
der Einkommensdifferenz lässt sich der Invaliditätsgrad bestimmen (allgemeine Me-thode des 
Einkommensvergleichs; BGE 104 V 136 E. 2a und b). 
 
3.1 Ausgangspunkt der Ermittlung des Invaliditätsgrades bildet die Frage, in welchem Aus-
mass die versicherte Person aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen arbeitsunfähig 
ist. Nach Art. 6 ATSG ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen 
Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei langer Dauer wird auch die 
zumutbare Tätigkeit in einem andern Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Satz 2). 
 
3.2 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und insbesondere auch bei der Beurtei-
lung der Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person ist die rechtsanwendende Behörde – die Ver-
waltung und im Streitfall das Gericht – auf Unterlagen angewiesen, die vorab von Ärztinnen und 
Ärzten zur Verfügung zu stellen sind. Deren Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurtei-
len und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 
versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 115 V 134 E. 2, 114 V 314 E. 3c, 105 V 158 E. 1 in 
fine). Darüber hinaus bilden die ärztlichen Stellungnahmen eine wichtige Grundlage für die Beur-
teilung der Zumutbarkeit, also der Frage, welche anderen Erwerbstätigkeiten als die zuletzt aus-
geübte Berufsarbeit von der versicherten Person auf dem allgemeinen, ausgeglichenen und nach 
ihren persönlichen Verhältnissen in Frage kommenden Arbeitsmarkt zumutbarer-weise noch ver-
richtet werden können (ULRICH MEYER-BLASER, Zur Prozentgenauigkeit in der Invaliditätsschät-
zung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Rechtsfragen der Invalidität in der Sozialversicherung, 
St. Gallen 1999, S. 20 f. mit Hinweisen).  
 

 

 
 
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3.3 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle ande-
ren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestat-
ten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess 
nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa-
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Be-
weiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend 
ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen 
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 
Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 232 E. 5.1; 
125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c). 
 
3.4 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte 
und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführlichen Zusam-
menstellungen dieser Richtlinien in BGE 125 V 352 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen; vgl. dazu 
auch BGE 135 V 469 f. E. 4.4 und 4.5). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens ein-
geholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Be-
obachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 
Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle 
Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper-
tise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). 
 
3.5 Das Administrativverfahren und der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom Un-
tersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben IV-Stelle 
und Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des 
rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über 
die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit 
besteht (Urteil des Bundesgerichts vom 6. Februar 2008, 8C_163/2007, E. 3.2). Was zu beweisen 
ist, ergibt sich aus der Sach- und Rechtslage. 
 
4.1 Zwischen den Parteien ist umstritten, ob die Beschwerdegegnerin die ganze Rente des 
Beschwerdeführers zu Recht aufhob. 
 
4.2 Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG sind laufende IV-Renten für die Zukunft zu erhöhen, herab-
zusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen 
Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen 
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflus-
sen. Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, 

 

 
 
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wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit 
der streitigen Revisionsverfügung (BGE 133 V 114 E. 5.4). 
 
4.3 Fehlen die in Art. 17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die Rentenverfügung 
nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen geltenden Regeln ab-
geändert werden. Danach ist die Verwaltung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, 
welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, 
wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung 
ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG; BGE 110 V 176 E. 2a). Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene 
Revisionsverfügung gegebenenfalls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ur-
sprüngliche Rentenverfügung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Bedeu-
tung ist (BGE 125 V 368 E. 2; BGE 128 V 272 E. 5b/bb; Urteil des Bundesgerichts vom 3. Sep-
tember 2013, 9C_121/2014, E. 3.2.2). Um eine zugesprochene Rente wiedererwägungsweise 
aufheben zu können, muss zudem – nach damaliger Sach- und Rechtslage – erstellt sein, dass 
eine korrekte Invaliditätsbemessung hinsichtlich des Leistungsanspruchs zu einem anderen Er-
gebnis geführt hätte (Urteil des Bundesgerichts vom 27. Mai 2013, 8C_778/2012, E. 3.1 mit Hin-
weisen). 
 
5.1 In einem ersten Schritt ist zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine revisionsweise 
Rentenaufhebung nach Art. 17 ATSG im Verfügungszeitpunkt vorlagen, das heisst, ob sich der 
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers wesentlich verbesserte. Wie das Kantonsgericht 
bereits im Urteil vom 7. März 2013 in Erwägung 4.4 ausführte, ist der massgebende zeitliche 
Ausgangspunkt die gesundheitliche und erwerbliche Situation im Zeitpunkt der rentenbestätigen-
den Mitteilung vom 3. August 2007, da dieser Mitteilung eine materielle Rentenüberprüfung vo-
rausgegangen war. Die Frage, ob eine Änderung in den tatsächlichen Verhältnisse eingetreten 
ist, die eine revisionsweise Herabsetzung der bis anhin ausgerichteten Rente rechtfertigt, beurteilt 
sich deshalb durch den Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der Mitteilung vom 3. 
August 2007 bestanden hatte, mit demjenigen im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Verfü-
gung vom 11. Oktober 2018. Im Zentrum des Vergleichs stehen dabei vor allem die Anzahl der 
Epilepsieanfälle und deren Entwicklung über die Jahre. 
 
5.2.1 Anlässlich der Rentenbestätigung im Jahr 2007 lag der Bericht des Zentrums G.____ 
vom 2. Juli 2007 vor (IV act. 37). Damals wurde eine symptomatische Epilepsie mit komplex-
partiellen und sekundär generalisierten Anfällen, bestehend seit 1992, diagnostiziert. Die letzte 
Konsultation habe im Juni 2007 stattgefunden; in den Jahren 2005 und 2006 seien keine Konsul-
tationen erfolgt. Aktuell werde eine Kombinationsbehandlung mit Carbamazepin und Lamotrigin 
durchgeführt, es bestehe aber keine Anfallsfreiheit. Die derzeitige Anfallshäufigkeit betrage vier 
bis sieben Anfälle pro Monat. Der Patient sei in der Arbeitsfähigkeit qualitativ eingeschränkt. Ar-
beiten auf Leitern oder Gerüsten oder an gefährlichen Maschinen seien nicht zumutbar. Ein Kraft-
fahrzeug könne nicht geführt werden. Möglicherweise seien zusätzliche kognitive Einschränkun-
gen vorhanden, die die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen würden. Empfohlen werde eine neuropsy-
chologische Abklärung. Einfache Tätigkeiten, bei denen der Patient nicht auf Leitern oder Gerüste 
klettern und bei denen er nicht an gefährlichen Maschinen arbeiten müsse, seien zumutbar. Die 

 

 
 
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medikamentöse antiepileptische Behandlung sei dauerhaft weiterzuführen. Die Chance auf An-
fallsfreiheit durch den Einsatz neuer Antiepileptika sei gering. 
 
5.2.2 Dr. med. H.____, RAD, stellte in der Aktennotiz vom 9. Juli 2007 gestützt auf den Bericht 
des Zentrums G.____ einen im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand fest. Im Wei-
teren formulierte eine Schadenminderungsauflage im Sinne einer regelmässigen fachärztlichen 
Behandlung durch einen für die Behandlung von Epilepsien spezialisierten Neurologen sowie des 
Führens eines Anfallstagebuches und wiederholten unangemeldeten Blutspiegelkontrollen der 
verordneten Medikamente (IV act. 38). Die entsprechende Auflage wurde dem Beschwerdeführer 
am 27. Juli 2007 mitgeteilt (IV act. 39). 
 
5.2.3 Mit Urteil vom 7. März 2013 hielt das Kantonsgericht in den Erwägungen 5.5.2 und 5.8 
nach Würdigung der zwischen 2007 bis 2011 ergangenen medizinischen Berichte und insbeson-
dere unter Hinweis auf die neurologischen Beurteilungen von Dr. med. I.____, Neurologie FMH, 
vom 7. Februar 2011 und vom 23. August 2011 (im Rahmen einer polydisziplinären Begutachtung 
durch das ZMB) fest, dass deutlich weniger Anfälle aufgetreten seien. Es sei daher davon aus-
zugehen, dass sich aus medizinischer Sicht eine anspruchswesentliche Verbesserung der Ar-
beitsfähigkeit im Vergleich zum Jahr 2007 ergeben habe. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
des Versicherten werde wesentlich durch die Anzahl seiner epileptischen Anfälle bedingt. Die 
Anfallsfrequenz habe sich in den letzten vier Jahren halbiert, weshalb deutlich weniger Phasen 
bestehen würden, in denen eine Erholung notwendig werde. Die erhebliche Steigerung der Ar-
beitsfähigkeit des Versicherten in quantitativer Hinsicht sei daher aufgrund der Halbierung der 
Anfälle ausgewiesen. 
 
5.3.1 Die medizinische Entwicklung seit 2013 zeigt nun Folgendes: 
 
5.3.2 Dr. F.____ berichtete mit Arztzeugnis vom 6. September 2013, dass zur Zeit relativ häu-
fig epileptische Anfälle auftreten würden. Daher sei die Therapie umgestellt worden. Während 
der Umstellung habe sich ein schwerer längerer Grand mal Anfall ereignet, der eine Einweisung 
auf die Notfallstation des Spitals J.____ notwendig gemacht habe. Da im Augenblick nichts Ge-
naueres über den Erfolg dieser Therapie bekannt sei und letztlich auch eine Unsicherheit bezüg-
lich einer Verschlechterung mit Risiko weiterer prolongierter Anfälle bestehe, sei es aus ärztlicher 
Sicht angezeigt, die Arbeitsabklärung um drei Monate zu verschieben (IV act. 107). 
 
5.3.3 Im Bericht des Spitals J.____ (Notfallstation) vom 22. August 2013 wurde festgehalten, 
dass der Patient gemäss Anfallskalender bis zu neun generalisierte epileptische Anfälle pro Mo-
nat erleide (IV act. 114). 
 
5.3.4 Dr. F.____ berichtete am 14. Oktober 2013 (IV act. 115) von einem bis zwei Grand mal 
und drei bis vier komplex-partiellen Anfällen pro Monat. Im Verlaufsbericht ein Jahr später hielt er 
eine unveränderte Anfallsfrequenz mit ca. einem Grand mal und vier komplex-partiellen Anfällen 
monatlich fest (Bericht vom 14. Oktober 2014, IV act. 129). Über die gleiche Anzahl von Anfällen 
berichtete er am 9. April 2015 (IV act. 134). 
 

 

 
 
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5.3.5 In der Folge liess die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer durch Dr. D.____ und 
Dr. E.____ neurologisch-psychiatrisch gutachterlich abklären. Dr. E.____ konnte keine Diagno-
sen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit feststellen. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfä-
higkeit diagnostizierte er akzentuierte umständlich/zwanghafte Persönlichkeitszüge.  
 
Dr. D.____ diagnostizierte mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine fokale, symptomati-
sche, therapieresistente Epilepsie mit komplex-fokalen und sekundär generalisierten Anfällen bei 
Hippocampus-Gliose/Atrophie, ein rechtsbetontes mittleres, leicht bis mässig ausgeprägtes Cer-
vikalsyndrom ohne neurologische Ausfälle, ein leichtes, rechtsbetontes Lumbovertebralsyndrom 
ohne neurologische Ausfälle sowie ein leichtes, rechtsbetontes Lumbovertebralsyndrom ohne 
neurologische Ausfälle. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit bleibe ein Schlafapnoesyn-
drom. Der Versicherte berichte über vier bis fünf Anfälle pro Monat, wobei es aber auch mehr 
sein könnten. Er sei sich nicht sicher, da er teilweise alleine sei, die Anfälle nicht immer bemerken 
würde oder kleine Anfälle nicht aufgeschrieben würden. Bei kleineren Anfällen dauere es eine 
halbe oder eine Stunde, bis sich sein Zustand normalisiert habe. Bei grösseren brauche es einen 
Tag bis zu einer Woche, bis es ihm wieder gut gehe. Teilweise verspüre er aber bis zu einer 
Woche ein Erschöpfungsgefühl. Jede zweite Woche habe er starke Kopfschmerzen, oft auch 
Schmerzen im Nacken. Dr. D.____ konnte keine kognitiven Probleme und auch keine Müdigkeits-
erscheinungen feststellen. Er berichtete jedoch über eine zwischenzeitliche deutliche Zunahme 
der Anfallsfrequenz seit dem Gutachten von Dr. I.____ aus dem Jahr 2011. Der Anfallskalender 
zeige eine Anfallshäufigkeit von fünf Anfällen pro Monat. Die Anfallshäufigkeit habe sich im Laufe 
der Jahre gesteigert. In den ersten Jahren sei lediglich von wenigen Anfällen pro Jahr die Rede 
gewesen. Zwischen den Jahren 2007 und 2011, als der Explorand neurologisch begutachtet wor-
den sei, habe sich eine Verringerung der Anfälle eingestellt, insbesondere auch unter höherer 
Dosierung von Lamotrigine. Dies sei damals bei der Beurteilung auch berücksichtigt worden, und 
es sei betreffend die Arbeitsfähigkeit einerseits eine qualitative Einschränkung derselben formu-
liert worden, wie es bei Epilepsien typisch sei. Andererseits sei aufgrund der Ausfälle und der 
Erholungszeit nach einem Anfall – unter Berücksichtigung der damaligen Anfallsfrequenz – eine 
quantitative Einschränkung im Rahmen von 20 % postuliert worden. 
 
Zwischenzeitlich habe sich aber wieder eine deutliche Zunahme der Anfallsfrequenz eingestellt, 
was auch von Dr. F.____ bestätigt worden sei. Der behandelnde Neurologe habe verschiedene 
Therapieoptimierungen versucht, allerdings ohne relevanten Effekt auf die Anfallsfrequenz. Ak-
tuell zeigten die vom Exploranden mitgebrachten Anfallskalender wiederum eine durchschnittli-
che Häufigkeit von etwa fünf Anfallsereignissen pro Monat, dabei jeweils ein bis zwei generali-
sierte Anfälle und im Übrigen komplex-partielle Anfallsereignisse, obwohl die Dosierung der Me-
dikamente adäquat sei. Damit müsse heute auch wieder ein stärkerer Effekt auf die Arbeitsfähig-
keit in quantitativer Hinsicht gefolgert werden, nachdem vermehrt Anfälle und Erholungszeiten 
anzunehmen seien. Die qualitativen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit würden unverändert 
bestehen bleiben. Etwas unklar bleibe weiterhin die vom Exploranden seit Jahren immer wieder 
beklagte Müdigkeit, die aber keinen wesentlichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe. Quanti-
tativ sei die Arbeitsfähigkeit aufgrund der Anfälle und der notwendigen Erholungszeit zu 30 % 
eingeschränkt. Aufgrund der Probleme der Wirbelsäule seien keine schweren Arbeiten mehr zu-

 

 
 
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mutbar. Dem Exploranden seien zudem keine Arbeiten auf Leitern, Gerüsten, Dächern und schie-
fen Ebenen, keine Arbeiten an gefährlichen Maschinen und Geräten, keine Arbeiten in Schicht 
und kein Führen eines Motorfahrzeuges zumutbar. Die jeweiligen Anfälle seien nicht vorherseh-
bar. Mittelschwere Arbeiten seien nur intermittierend zumutbar. Körperlich leichte bis intermittie-
rend mittelschwere Tätigkeiten seien in vollem Pensum und einem Rendement von 70 % zumut-
bar. In Bezug auf den Verlauf der Arbeitsfähigkeit hielt Dr. D.____ fest, dass die Einschränkung 
der Arbeitsfähigkeit seit der letzten Begutachtung im Jahr 2011 sowohl in qualitativer als auch in 
quantitativer Hinsicht etwas zugenommen habe. Einen genauen Zeitpunkt könne er nicht definie-
ren. Die heutigen Einschränkungen würden spätestens ab dem Zeitpunkt der Begutachtung gel-
ten. 
 
Im Rahmen der Konsensbesprechung gelangten die beiden Gutachter zum Schluss, dass die 
Ausführungen aus neurologischer Sicht übernommen werden könnten, da aus psychiatrischer 
Sicht weder früher noch heute eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorgelegen habe bzw. 
vorliege. 
 
5.3.6 Dr. F.____ hielt mit Bericht vom 25. Januar 2017 (IV act. 159) fest, dass der Patient 
wegen des Rentenentscheids aufgeregt sei. Er berichte über null bis zwei Grand mal Anfälle 
(Mittel 1,2) pro Monat und einen bis sechs (Mittel 2,7) komplex-partielle Anfälle pro Monat. Nach 
wie vor sei der Patient hauptsächlich durch die ca. wöchentlichen kleinen Anfälle und die monat-
lichen Grand mal Anfälle bei den früher ausgeübten ungelernten Tätigkeiten deutlich einge-
schränkt. Er sei auf dem Bau, aber auch in Produktionsbetrieben mit Maschinen nicht mehr ein-
setzbar. Dies gelte auch für die Tätigkeit als landwirtschaftlicher Mitarbeiter. Im Weiteren bestün-
den Klagen über verstärkte Müdigkeit und Konzentrationsstörungen. An zwei bis drei Tagen in 
der Woche sei er aufgrund von Kopfschmerzen reduziert. Weder die bisherige noch eine behin-
derungsangepasste Tätigkeit seien möglich. In ähnlicher Weise äusserte sich Dr. F.____ auch 
gegenüber dem Rechtsvertreter in seinem Brief vom 24. Januar 2017 (Beschwerdebeilage 8). 
 
In seiner Stellungnahme vom 24. August 2017 (IV act. 185) stellte Dr. F.____ Überlegungen an, 
welche Arbeiten sich noch anbieten würden: so z.B. einfachste Produktions- oder Montagearbei-
ten ohne das Bedienen von Maschinen, Bohrer, Schrauber, ohne Arbeit am Fliessband oder sehr 
leichte Reinigungsarbeiten (nicht in Treppenhäusern, nicht auf Leitern). Hinzu komme aufgrund 
der relativ hohen Zahl an Anfällen auch eine gewisse Überwachung, das heisst, der Patient könne 
nicht ganz alleine arbeiten. Die Tatsache, dass dieser mehrmals im Monat Anfälle erleide und 
dann für mehrere Stunden ausfalle, werde von der IV nicht bestritten und werde auch in den 
diversen medizinischen Gutachten erwähnt. Dr. F.____ nahm auch Bezug auf das Arbeitstraining 
ab März 2017. Patienten hätten früher bei einer aktiven Epilepsie von einer 100 % Rente profitiert. 
Heute würden einfach die Anfälle zusammengezählt und mit der Erholungsphase eine Arbeitsun-
fähigkeit errechnet. Dr. F.____ erwähnte zudem, dass die Motivation des Patienten, beim Arbeits-
versuch teilzunehmen, zu wünschen übriggelassen habe. 
 
5.3.7 Dr. C.____ äusserte sich anlässlich seiner Stellungnahme vom 2. September 2017 (IV 
act. 187) dahingehend, dass Dr. F.____ keine neuen Argumente aufführe, die eine andere Beur-
teilung der Arbeitsfähigkeit zulassen würden. 

 

 
 
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5.3.8 In der Folge holte die Beschwerdegegnerin beim Spital J.____ noch einen Bericht über 
den Anfall vom März 2017 ein (Bericht vom 17. März 2017, IV act. 195). 
 
5.4 Die Würdigung dieser medizinischen Unterlagen zeigt, dass im Vergleichszeitpunkt 2007 
eine Häufigkeit von vier bis sieben Anfällen (5,5 im Durchschnitt) pro Monat bestand. Im Jahr 
2013 ging das Kantonsgericht gestützt auf die Gutachten von Dr. I.____ aus dem Jahr 2011 da-
von aus, dass sich bis zur angefochtenen Verfügung eine Verbesserung eingestellt habe, da nur 
noch eine Anfallsfrequenz von zwei bis vier Anfällen (drei im Durchschnitt) pro Monat bestehe. 
Heute nun stellt Dr. D.____ eine Frequenz von fünf Anfällen pro Monat und Dr. F.____ eine von 
durchschnittlich 3,9 Anfällen pro Monat fest. Dies zeigt, dass es zwischen 2011 und 2018 wieder 
zu einer Erhöhung der Anfälle gekommen ist. Ob damit von einer erheblichen gesundheitlichen 
Verbesserung seit 2007 im Sinne von Art. 17 ATSG ausgegangen werden kann, ist daher fraglich. 
Letztlich kann diese Frage aber offengelassen werden, wie in den nachfolgenden Erwägungen 
aufzuzeigen sein wird. 
 
6.1 Zu prüfen sind die Voraussetzungen eines wiederwägungsweisen Zurückkommens auf 
die rentenzusprechenden Verfügungen vom 16. Oktober 1998 und vom 30. November 1998 so-
wie die bestätigende Mitteilung vom 3. August 2007. Die Beschwerdegegnerin weist in diesem 
Zusammenhang im Rahmen der Vernehmlassung darauf hin, dass sowohl das Spital J.____ im 
Jahr 1997 als auch das Zentrum G.____ im Jahr 2007 und auch im Jahr 2009 grundsätzlich 
davon ausgegangen seien, dass eine angepasste Tätigkeit möglich sei. Eine Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit hätten sie lediglich in qualitativer Hinsicht postuliert. Dies sei von Dr. I.____ im 
Jahr 2011 und auch von den aktuellen Gutachtern bestätigt worden. Dr. F.____ selbst gehe in 
seinem Bericht vom 24. August 2017 ebenfalls davon aus, dass eine angepasste Tätigkeit mög-
lich sei, er stelle aber die Verwertbarkeit derselben in Frage. Der Beschwerdeführer bestreitet 
ohne weitere Ausführungen die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Verfügungen (Replik 
vom 7. März 2019) 
 
6.2 Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit – als Schranke für ein wiedererwägungs-
weises Zurückkommen auf eine formell rechtskräftige Leistungszusprechung – ist rechtspre-
chungsgemäss so zu handhaben, dass die Wiedererwägung nicht zum Instrument einer voraus-
setzungslosen Neuprüfung von Dauerleistungen wird, zumal es nicht dem Sinn der Wiedererwä-
gung entspricht, laufende Ansprüche zufolge nachträglicher besserer Einsicht der Durchfüh-
rungsorgane jederzeit einer Neubeurteilung zuführen zu können. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, 
wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein 
einziger Schluss – derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung – denkbar (BGE 
125 V 392 f. E. 6a). Diese ist in der Regel dann erfüllt, wenn eine Leistungszusprechung aufgrund 
falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn massgebliche Bestimmun-
gen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 103 V 128; ARV 1996/97 Nr. 28 S. 152 E. 3c, 
C 151/94). Zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung kann (auch) bei unrich-
tiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts gegeben sei. Darunter fällt insbe-
sondere die unvollständige Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung des Unter-

 

 
 
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suchungsgrundsatzes. Eine auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der massge-
blichen Arbeitsfähigkeit beruhende Invaliditätsbemessung ist nicht rechtskonform und die ent-
sprechende Verfügung zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne (Urteil des Bun-
desgerichts vom 14. April 2009, 9C_1014/2008, E. 3.2.2). Entscheidend ist nicht, ob die frühere 
Leistungszusprache unter Berücksichtigung sämtlicher Teilaspekte richtig und angemessen war, 
sondern ob sie mit Blick auf die damalige Sach- und Rechtslage insgesamt als vertretbar er-
scheint. 
 
6.3 Den damaligen Verfügungen (Beiblatt, IV act. 1.1, S. 9/14) kann entnommen werden, 
dass die Beschwerdegegnerin von einer langandauernden Krankheit ausging. In Bezug auf die 
Bemessung der Invalidität hielt sie unter Hinweis auf die gesetzlichen Bestimmungen fest, dass 
das gegenwärtig zumutbare Erwerbseinkommen in Beziehung zu setzen sei zum Erwerbsein-
kommen, das heute ohne Gesundheitsschaden zumutbarerweise erzielt werden könnte. Aus die-
ser Erwerbseinbusse ergebe sich der Invaliditätsgrad in Prozenten. Das zumutbare Erwerbsein-
kommen mit Behinderung legte die Beschwerdegegnerin auf Fr. 0.-- fest und ermittelte so einen 
Invaliditätsgrad von 100 %. 
 
6.4.1 Diesem Einkommensvergleich lagen insbesondere ein Bericht von Dr. med. K.____, 
Neurologie FMH, vom 26. Mai 1997 (IV act. 1.3) und ein Gutachten der Neurologischen Klinik 
L.____ vom 2. Dezember 1997 (IV act. 1.3) zugrunde. 
 
6.4.2 Dr. K.____ hielt fest, dass die Arbeitsunfähigkeit nicht genügend beurteilbar sei. Er habe 
den Patienten lediglich einmal konsiliarisch im August 1995 gesehen. Es lägen eine abnorm me-
dikamentös-bedingte Müdigkeit und sprachliche Schwierigkeiten vor. An der Diagnose einer Epi-
lepsie bestünden aufgrund vereinzelter pathologischer EEG-Ableitungen und der glaubhaften 
fremdanamnestischen Schilderungen keine Zweifel. In Berücksichtigung der Anfallsfrequenz von 
durchschnittlich zwei Anfällen monatlich sei die Arbeitsfähigkeit sicherlich beeinträchtigt. Eine 
weitere Reduktion der Arbeitsleistung könne medikamentös-induziert sein, insofern als der Pati-
ent über eine abnorme Müdigkeit und über ein erhöhtes Schlafbedürfnis berichte. Dr. K.____ bat 
schliesslich die IV-Stelle, die Frage der Arbeitsunfähigkeit im bisherigen Beruf oder in einem an-
deren Arbeitsumfeld durch die Neurologische Klinik L.____ beantworten zu lassen. 
 
6.4.3 Die begutachtenden Neurologen der Neurologischen Klinik L.____ führten aus, dass der 
Patient aufgrund der anamnestischen und klinischen Befunde seit 1992 an einer Epilepsie mit 
generalisierten Anfällen leide. Gemäss fremdanamnestischer Schilderung handle es sich ohne 
Zweifel um tonisch-klonische Anfälle. Die Anfallsfrequenz sei bei dominant nächtlichen Episoden 
etwas unklar. Wahrscheinlich habe der Patient ca. drei bis sechs Anfälle pro Jahr. Aufgrund der 
ausgebauten antiepileptischen Therapie sei der Patient in seinem täglichen Leben durch den 
sedativen Effekt der Medikation beeinträchtigt. Neben dem epileptischen Leiden bestehe auch 
eine grosse psychosoziale Belastungssituation. In Bezug auf die Beeinträchtigung hielten die 
Neurologen fest, dass der Patient an intermittierend auftretenden epileptischen Anfällen mit Be-
wusstseinsverlust leide. Diese bedürften einer medikamentösen Therapie, welche zu einer ge-
wissen Verlangsamung der Denkabläufe führten könnte. Sowohl das Leiden selbst als auch die 

 

 
 
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medikamentöse Therapie führten dazu, dass gewisse Arbeiten für den Patienten oder seine Um-
welt gefährlich sein könnten. Die Arbeiten als Maler und Landwirtschaftsarbeiter seien aufgrund 
der Erkrankung wegen der Eigen- und Fremdgefährdung aktuell nicht möglich. Arbeiten an Ma-
schinen seien nicht zumutbar. Auch das Lenken von Fahrzeugen sei nicht möglich. Im Rahmen 
der Medikamente und der aktuellen psychischen Verfassung sei die Leistungsfähigkeit psychisch 
und physisch eingeschränkt. Entscheidend für eine allfällige Arbeit seien ein angepasstes Ar-
beitstempo sowie eine Betätigung mit möglichst wenig psychischem oder körperlichem Stress. 
 
6.4.4 Am 2. Juli 2007 äusserte sich das Zentrum G.____ (vgl. dazu Erwägung 5.2.1 hiervor) 
dahingehend, dass die Arbeit qualitativ eingeschränkt sei und der Versicherte keine Arbeiten auf 
Leitern oder Gerüsten oder an gefährlichen Maschinen ausführen könne. Er könne kein Fahrzeug 
führen. Einfache Tätigkeiten seien zumutbar, solange der Versicherte nicht auf Leitern oder Ge-
rüste klettern und nicht an gefährlichen Maschinen arbeiten müsse. Bezüglich des kognitiven 
Leistungsprofils empfahl das Zentrum G.____ eine neuropsychologische Abklärung. Auch im 
Rahmen des Berichts vom 28. September 2009 (IV act. 46) äusserten sich die behandelnden 
Ärzte des Zentrums G.____ dahingehend, dass aus Sicht der Epilepsie rein qualitative Einschrän-
kungen vorliegen würden und nach einem Anfall eine Erholungszeit notwendig sei. 
 
6.5 Die Würdigung der Aktenlage zeigt, dass sowohl im Zeitpunkt der ursprünglichen Verfü-
gung als auch anlässlich der Bestätigung im Jahr 2007 keine rechtskonforme Bemessung des 
Invaliditätsgrads durchgeführt wurde, da die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit, de-
ren Vorhandensein von mehreren Fachärzten bestätigt worden war, nicht berücksichtigt wurde. 
Damit verletzte die Beschwerdegegnerin den Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes we-
gen, was ohne weiteres zur zweifellosen Unrichtigkeit der leistungszusprechenden Verfügungen 
vom 16. Oktober 1998 und vom 30. November 1998 sowie der Mitteilung vom 3. August 2007 
führt (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts vom 22. Januar 2015, 9C_692/2014, E. 3.3f.). Die Ver-
fügungen sind daher in Wiedererwägung zu ziehen und aufzuheben, womit sich eine Auseinan-
dersetzung mit den Anspruchsvoraussetzungen der materiellen Revision nach Art. 17 ATSG er-
übrigt. Die Frage, ob mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer Zustandsverbesserung seit 
2007 auszugehen ist, kann offen bleiben. Stattdessen bleibt im Folgenden zu klären, wie es sich 
mit dem Gesundheitszustand und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im Zeitpunkt der 
vorliegend angefochtenen Verfügung verhielt. Denn bei Vorliegen der Voraussetzungen für ein 
wiedererwägungsweises Zurückkommen auf eine formell rechtskräftige Verfügung gilt es gemäss 
höchstrichterlicher Rechtsprechung, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen 
Zustand herzustellen. Die Anspruchsberechtigung und der Umfang des Anspruchs sind diesfalls 
pro futuro zu prüfen. Wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG muss auf der 
Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts der Invaliditätsgrad im Zeit-
punkt der Verfügung ermittelt werden (Urteil des Bundesgerichts vom 2. Mai 2018, 9C_358/2017, 
4.4.1 mit weiteren Hinweisen). 
 
7.1 Nachdem die Eingliederungsmassnahmen am 23. September 2013 abgebrochen wor-
den waren, und Dr. F.____ von einer Umstellung der Therapie berichtet hatte, holte die Beschwer-
degegnerin weitere Berichte der behandelnden Ärzte und das bereits in Erwägung 5.3.5 hiervor 

 

 
 
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zusammenfassend dargestellte Gutachten von Dr. D.____ und Dr. E.____ ein. Der Gesundheits-
zustand des Beschwerdeführers und die entsprechenden Diagnosen sind zwischen den Ärzten 
und unter den Parteien unbestritten. Die Beschwerdegegnerin ging gestützt auf die bidisziplinäre 
Beurteilung von Dr. D.____ und Dr. E.____ davon aus, dass dem Beschwerdeführer heute noch 
körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere Tätigkeiten unter den qualitativen Einschrän-
kungen, wie im Gutachten beschrieben, zuzumuten seien. Aufgrund der Anfälle bzw. der danach 
notwendigen Erholungszeit liege auch eine gewisse Einschränkung der quantitativen Arbeitsfä-
higkeit vor, welche heute auf 30 % eingeschätzt werden könne.  
 
7.2 Wie in Erwägung 3.4 hiervor ausgeführt, ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 
eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, die aufgrund eingehender Beobach-
tungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erör-
terung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Be-
weiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 
sprechen. Solche Indizien liegen hier keine vor. Das bidisziplinäre Gutachten von Dr. D.____ und 
Dr. E.____ erfüllt formell wie auch inhaltlich die Kriterien des Bundesgerichts an ein beweistaug-
liches Gutachten (vgl. dazu Erwägung 3.3 f. hiervor). Die Würdigung der Teilgutachten zeigt, dass 
diese umfassend in der Aktenlage und der Anamneseerhebung sind und Dr. D.____ und Dr. 
E.____ zu begründeten und nachvollziehbaren Schlüssen gelangen. 
 
Die Beweistauglichkeit des Gutachtens von Dr. E.____ ist zwischen den Parteien nicht umstritten. 
Der Beschwerdeführer bestreitet aber die Verlässlichkeit des Gutachtens von Dr. D.____. Die 
Beurteilung von Dr. D.____ deckt sich mit den gutachterlichen Einschätzungen von Dr. I.____ 
vom 7. Februar 2011 (vgl. dazu Urteil des Kantonsgerichts vom 7. März 2013, E. 5.3.3) und vom 
23. August 2011 (vgl. dazu Urteil des Kantonsgerichts vom 7. März 2013, E. 5.3.4). Auch in Bezug 
auf die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit ist davon auszugehen, dass Dr. D.____ – entgegen der 
Auffassung des Beschwerdeführers – den Einschränkungen der Epilepsie grosszügig Rechnung 
getragen hat. Geht man von 21,75 Tagen Arbeit pro Monat aus und dem Umstand, dass der 
Beschwerdeführer bei fünf Anfällen pro Monat je einen Tag ausfällt, so entspricht dies einer Ein-
schränkung von rund 22 %. Die Rückenproblematik und das Schlafapnoesyndrom waren dem 
Gutachter ebenfalls bekannt. Die geklagte Müdigkeit wurde von Dr. D.____ berücksichtigt und 
beurteilt (S. 33), ebenso die Rückenproblematik (S. 33/34). Nicht unberücksichtigt gelassen wer-
den kann zudem, dass selbst Dr. F.____ offensichtlich der Meinung ist, dass angepasste Tätig-
keiten grundsätzlich möglich seien (Bericht vom 24. August 2017). Wie auch von der Beschwer-
degegnerin in der Vernehmlassung dargelegt, stellt er lediglich die Verwertbarkeit einer solchen 
Tätigkeit in Frage. 
 
Gründe, die gegen die Beweistauglichkeit der Beurteilung von Dr. D.____ sprechen würden, sind 
damit nicht ersichtlich. Er liefert ein verlässliches Bild des Gesundheitszustands und der Arbeits-
fähigkeit des Beschwerdeführers, weshalb darauf abgestellt werden kann, um den Invaliditäts-
grad im Zeitpunkt der Verfügung zuverlässig zu ermitteln. 
 

 

 
 
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8.1 Der Beschwerdeführer vertritt unter Hinweis auf die Ausführungen von Dr. F.____ im 
Bericht vom 24. August 2017 und das Ergebnis der Eingliederungsmassnahmen sodann die Auf-
fassung, dass die Umsetzung der allenfalls noch vorhandenen Resterwerbsfähigkeit in der Praxis 
nicht möglich sei. 
 
8.2 Im Rahmen der Invaliditätsbemessung bei der Bestimmung des trotz gesundheitlicher 
Beeinträchtigung zumutbarerweise erzielbaren Einkommens darf nicht von realitätsfremden Ein-
satzmöglichkeiten ausgegangen werden. Insbesondere kann dort nicht von einer Arbeitsge- le-
genheit gesprochen werden, wo die zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich 
ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realis-
tischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich und das Finden einer 
entsprechenden Stelle daher zum vorneherein als ausgeschlossen erscheint (Urteil des Bundes-
gerichts vom 17. Dezember 2008, 9C_854/2008, E. 2.1; ZAK 1991 S. 318 E. 3b). Der ausgegli-
chene Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) hält von seiner Struktur her einen Fächer verschie- denartiger 
Stellen offen, und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intel- lektuellen 
Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276; 
ZAK 1991 S. 318 E. 3b). Weder gestützt auf die Pflicht zur Selbsteingliederung noch im Rahmen 
der der versicherten Person auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt offenstehenden Möglichkei-
ten der Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit dürfen von ihr Vorkehren verlangt werden, die unter 
Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles nicht 
zumutbar sind (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen). Es geht bei dieser Beurteilung somit um die 
Einschätzung der Chancen der versicherten Person, trotz der im Einzelfall einzuhaltenden Rest-
riktionen bezüglich Arbeitsplatz, Arbeitshaltung, Arbeitszeit und Art der Tätigkeit von einem durch-
schnittlichen Arbeitgeber noch angestellt zu werden, das heisst um die für die versicherte Person 
realistischerweise noch vorhandenen oder nicht mehr vorhandenen Arbeitsmarktchancen (Urteil 
des Bundesgerichts vom 17. Dezember 2008, 9C_854/2008, E. 3.2). Fehlt es an einer wirtschaft-
lich verwertbaren Resterwerbsfähigkeit, liegt eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor, die einen 
Anspruch auf eine ganze Invalidenrente begründet (Urteil der EVG vom 21. August 2006, I 
831/05, E. 4.1.1 mit Hinweisen). 
 
8.3 Es ist mit der Beschwerdegegnerin einig zu gehen, dass dem Beschwerdeführer auch 
unter Annahme eines ausgeglichenen Arbeitsmarktes noch ein breites Spektrum an Verweistä-
tigkeiten offensteht. Die vorliegende Angelegenheit lässt sich mit dem Sachverhalt, der dem Urteil 
des Bundesgerichts vom 23. August 2017, 8C_892/2017, zugrunde lag, vergleichen. Dort ging 
es um einen Versicherten mit Jahrgang 1954. Er litt an Epilepsie und auch an einem Schlafapno-
esyndrom. Das Anforderungsprofil war praktisch identisch mit dem hier gegebenen Anforde-
rungsprofil. Der dortige Versicherte war zu 80 % arbeitsfähig. Das Bundesgericht hielt fest, dass 
dem Versicherten ein breites Spektrum an Verweistätigkeiten offenstehe. Auch in Anbetracht des 
Alters des gut 62-jährigen Versicherten bestehe nicht ein invalidenversicherungsrechtlich er-
schwerter Zugang zum Arbeitsmarkt. Im vorliegenden Fall spielt das Alter des Beschwerdeführers 
keine Rolle. Er war im Verfügungszeitpunkt erst 56 Jahre alt. In Anbetracht der 70 %-igen Rest-
arbeitsfähigkeit kann damit im Lichte des vorgenannten Bundesgerichtsentscheids nicht von einer 
Unverwertbarkeit derselben ausgegangen werden. 
 

 

 
 
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8.4 Daran vermag auch der Hinweis des Beschwerdeführers auf die Eingliederungsversu-
che nichts zu ändern. Dem Beschwerdeführer ist zwar dahingehend zuzustimmen, dass gemäss 
Bundesgericht einer konkret leistungsorientierten beruflichen Abklärung nicht jegliche Aussage-
kraft für die Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit abzusprechen ist. Letztlich obliegt die abschlies-
sende Beurteilung der sich aus einem Gesundheitsschaden ergebenden funktionellen Leistungs-
fähigkeit in der Hauptsache aber dennoch dem Arzt oder der Ärztin, nicht den Fachleuten der 
Berufsberatung bzw. der beruflichen Eingliederung (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 4. Juli 
2008, 9C_833/2007, E. 3.3.2). 
 
8.5 In der Email vom 25. September 2013 (IV act. 105) führte der Verein B.____ im Zusam-
menhang mit dem ersten Eingliederungsversuch aus, dass eine langsame Steigerung des Ar-
beitspensums geplant gewesen sei. Die Arbeitsleistung sei praktisch bei null gewesen. Am 
18. September 2013 sei der Versicherte nicht zur Arbeit erschienen, weil er starke Kopfschmer-
zen gehabt habe. Am 23. September 2013 habe er einen epileptischen Anfall erlitten und sei bis 
27. September 2013 krankgeschrieben gewesen. Aufgrund des gesundheitlichen Zustands ma-
che es wenig Sinn, die Massnahme fortzuführen. Sie sei daher per 25. September 2013 abge-
brochen worden. Der Beschwerdeführer habe sich der Arbeit nicht gewachsen gefühlt (IV act. 
122). 
 
Im Vorfeld des zweiten Eingliederungsversuches vertrat die Familie gemäss Protokoll vom 7. De-
zember 2016 die Ansicht, dass die Eingliederung nichts bringe und den Gesundheitszustand nur 
verschlechtere. Zudem war sie mit der gutachterlichen Einschätzung nicht einverstanden (IV act. 
153). In der Folge wurde der Beschwerdeführer ermahnt und es wurde ihm eine Bedenkzeit ein-
geräumt, um die Bereitschaft an der Teilnahme an Eingliederungsmassnahmen zu erklären (IV 
act. 152). Die Bereitschaft zur Teilnahme wurde nachfolgend von seinem Anwalt mit Schreiben 
vom 15. Dezember 2016 (IV act. 156) erklärt. Anfang März 2017 wurde eine Zielvereinbarung 
abgeschlossen (IV act. 165). Zu Beginn klappte die Eingliederung mit zwei Stunden pro Tag. Am 
17. März 2017 jedoch berichtete die Eingliederungsstätte M.____, dass der Beschwerdeführer 
einen Anfall erlitten habe (IV act. 167). In der Folge wurden Arztzeugnisse von Dr. med. N.____, 
Facharzt für Allgemeinmedizin, mit einer Arbeitsunfähigkeit vom 20. Februar 2017 bis 31. März 
2017 und des Spitals J.____ mit einer Arbeitsunfähigkeit vom 15. März 2017 bis 19. März 2017 
eingereicht (IV act. 168). Am 3. April 2017 arbeitete der Beschwerdeführer wieder drei Stunden 
am Tag. Ab dem 10. April 2017 verzeichnete er wieder eine krankheitsbedingte Absenz, ausge-
löst durch einen Anfall. In der Folge wurde der Eingliederungsstätte M.____ ein unbegründetes 
Arbeitsunfähigkeitszeugnis von Dr. N.____ vom 10. April bis 23. April 2017 eingereicht (IV act. 
171). Am 24. April 2017 erschien der Beschwerdeführer wieder zur Arbeit. Es gelang eine Stei-
gerung auf vier Stunden. Ab dem 8. Mai bis 21. Mai 2017 war er wieder ohne Begründung durch 
Dr. N.____ krankgeschrieben (IV act. 174). Dem Abschlussbericht vom 9. Mai 2017 (IV act. 175) 
kann entnommen werden, dass keine verwertbare Arbeitsleistung erbracht worden sei. Ein pas-
siver Widerstand sei durchgehend bemerkbar gewesen. Es seien nur leichte Arbeiten zugewie-
sen worden. Die Arbeitsleistung habe im Rahmen eines 50 %-igen Pensums 52 % betragen. Er 
habe sich nur teilweise auf die zu erledigenden Aufgaben einlassen können, habe antriebslos 
gewirkt und nur wenig Eigeninitiative und wenig Interesse an der Arbeit gezeigt. Er sei willens 

 

 
 
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gewesen, etwas zu versuchen, sei jedoch nicht in der Lage gewesen, substantielle Fortschritte 
zu erzielen. 
 
8.6 Aus den medizinischen Unterlagen ergibt sich nicht, aus welchen Gründen der Be-
schwerdeführer selbst leichte Arbeiten nicht hatte ausführen können. Er musste zur Teilnahme 
gedrängt werden und brachte bereits im Vorfeld zum Ausdruck, dass es nichts bringe. Die Zeug-
nisse von Dr. N.____ sind unbegründet und weder mit der Beurteilung von Dr. D.____ noch mit 
derjenigen von Dr. F.____ in Einklang zu bringen. Dr. F.____ selbst begrüsste die Durchführung 
von Eingliederungsmassnahmen und attestierte dem Beschwerdeführer auch nicht eine derart 
lange Erholungsphase wie dies Dr. N.____ jeweils tat. Bei dieser Ausgangslage ist mit überwie-
gender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die vom Beschwerdeführer während der Ein-
gliederungsmassnahmen gezeigte schlechte Leistung mit seiner Motivation zu begründen ist und 
er sich subjektiv für nicht eingliederungsfähig hält. Die Beschwerdegegnerin durfte unter diesen 
Umständen die Bemühungen zur Befähigung des Beschwerdeführers, sich in den Arbeitsmarkt 
einzugliedern, auch mit Blick auf das Urteil des Bundesgerichts vom 7. Januar 2019, 
8C_611/2018, abbrechen. 
 
8.7 Zusammenfassend ist zum Schluss zu gelangen, dass nicht von einem IV-rechtlich er-
heblichen, fehlenden Zugang des Beschwerdeführers zum Arbeitsmarkt im Sinne des Art. 16 
ATSG gesprochen werden kann. Die Einschränkungen, die der Beschwerdeführer aufgrund sei-
ner Erkrankung erleidet, reduzieren zwar seine Möglichkeiten auf dem Arbeitsmarkt, lassen aber 
eine Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit im Rahmen einer Selbsteingliederung nicht völlig 
unrealistisch erscheinen. 
 
9.1 Damit ist gestützt auf die Aktenlage davon auszugehen, dass zum Zeitpunkt der Leis-
tungseinstellung im Oktober 2018 ein Gesundheitszustand vorlag, der es dem Beschwerdeführer 
erlaubt hätte, eine leidensangepasste Tätigkeit im Umfang von 70 % auszuüben. Die Beschwer-
degegnerin nahm in der Verfügung vom 11. Oktober 2018 einen Einkommensvergleich vor und 
ermittelte einen IV-Grad von 21 %. Dabei ging sie von einem Valideneinkommen von Fr. 59'009.-
- und einem Invalideneinkommen von Fr. 46'656.-- aus. 
 
9.2 Bei der Bemessung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte Per-
son nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit im Zeitpunkt des Renten- be-
ginns tatsächlich verdienen würde, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Urteil des Bundes- 
gerichts vom 16. Dezember 2012, 8C_600/2012, E. 4.1.1). Die Einkommensermittlung hat so 
konkret wie möglich zu erfolgen, weshalb in der Regel von der Tätigkeit, welche die versicherte 
Person vor Eintritt des Gesundheitsschadens ausgeübt hat, auszugehen ist (Urteil des Bundes- 
gerichts vom 26. November 2002, I 491/01, E. 2.3.1). Gegen die konkrete Berechnung des Va- 
lideneinkommens erhebt der Beschwerdeführer keinen Einwand. Er rügt aber, dass das Validen-
einkommen im Vergleich zum Invalideneinkommen unterdurchschnittlich sei, weshalb eine Pa-
rallelisierung vorgenommen werden müsse. Diesbezüglich ist der Beschwerdegegnerin Recht zu 
geben, wenn sie ausführt, dass mit der Wahl des entsprechenden LSE-Tabellenlohnes der be-
treffenden Branche bereits eine Parallelisierung vorgenommen worden sei. Das in der angefoch-
tenen Verfügung ermittelte Valideneinkommen von Fr. 59'009.-- ist damit nicht zu beanstanden. 

 

 
 
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9.3 Die Beschwerdegegnerin ermittelte auch das Invalideneinkommen gestützt auf die LSE-
Tabellenlöhne. Von dem auf diese Weise erhobenen statistischen Wert sind praxisgemäss ver-
schiedene Abzüge zulässig (BGE 126 V 75 ff.). Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabel-
lenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des 
konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Lebensalter, Anzahl Dienstjahre, Na-
tionalität/ Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), welche nach pflichtgemässem Ermes-
sen gesamthaft zu schätzen sind. Dabei ist der Abzug vom statistischen Lohn unter Berücksich-
tigung aller jeweils in Betracht fallenden Merkmale letztlich aber auf insgesamt höchstens 25 % 
zu begrenzen (BGE 126 V 80 E. 5b). Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann 
erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen 
eines oder mehrerer der genannten Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähig-
keit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg ver-
werten kann. Der gesamthaft vorzunehmende Abzug stellt eine Schätzung dar. Bei deren Über-
prüfung kann es nicht darum gehen, dass die kontrollierende richterliche Behörde ihr Ermessen 
an die Stelle desjenigen der Vorinstanz setzt. 
 
Der Beschwerdeführer beantragt die Vornahme eines leidensbedingten Abzugs in der Höhe von 
25 %, da er höchstens noch sehr einfache Tätigkeiten ausführen könne und zudem auch ständi-
ger Überwachung bedürfe. Die Beschwerdegegnerin nahm in der angefochtenen Verfügung kei-
nen leidensbedingten Abzug vor. Vorliegend ist die Auffassung der Beschwerdegegnerin zu tei-
len, wonach ein leidensbedingter Abzug nicht angezeigt ist. Dem Nachteil, den der Beschwer-
deführer aufgrund seiner Epilepsie erleidet, wurde bereits bei der Festsetzung der Höhe der Rest-
arbeitsfähigkeit Rechnung getragen. Weitere Gründe für eine Lohneinbusse sind keine ersicht-
lich. Es ist daher von einem Invalideneinkommen von Fr. 46'656.-- auszugehen. 
 
9.4 Aus der Gegenüberstellung der beiden Vergleichseinkommen resultiert eine erwerbliche 
Einbusse von 21 %. Da der Invaliditätsgrad unter der Erheblichkeitsschwelle von 40 % liegt, be-
steht kein Anspruch auf eine Invalidenrente.  
 
10. Da sich die ursprünglichen Rentenverfügungen vom 16. Oktober 1998 und vom 30. No-
vember 1998 sowie die Mitteilung vom 3. August 2007 als zweifellos unrichtig erwiesen haben 
und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist, ist die vorliegende renteneinstellende Verfü-
gung vom 11. Oktober 2018 zu schützen. Diese erweist sich als im Ergebnis rechtens, was zur 
Abweisung der Beschwerde führt.  
 
11.1 Es bleibt über die Kosten des Verfahrens zu befinden. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist 
das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-
Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-
- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand 
entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtli-
chen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 des Gesetzes über die 

 

 
 
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Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 werden die Ver-
fahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vor-
liegend ist der Beschwerdeführer unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihm zu auf-
erlegen sind. Dem Beschwerdeführer ist nun allerdings mit Verfügung vom 5. Februar 2019 die 
unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden. Aus diesem Grund werden die Verfahrenskosten 
vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 
 
11.2 Gemäss dem Ausgang des Verfahrens wird keine Parteientschädigung zugesprochen 
(§ 21 Abs. 1 VPO). Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung wird dem Rechtsver-
treter des Beschwerdeführers ein Honorar in der Höhe von Fr. 3‘346.-- (13.25 Std. x Fr. 200.-- 
zzgl. Auslagen von Fr. 456.80 und 7.7 % Mehrwertsteuer) entsprechend dem in der Honorarnote 
vom 11. April 2019 ausgewiesenen Aufwand aus der Gerichtskasse ausgerichtet. 
 
11.3 Der Beschwerdeführer wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Orga-
nisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine Partei, 
der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie 
dazu in der Lage ist. 
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden dem Beschwer-
deführer auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die Ver-
fahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 

 3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem 
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ein Honorar in der Höhe von Fr. 
3‘346.-- (inkl. Auslagen und 7.7 % Mehrwertsteuer) aus der Gerichts-
kasse ausgerichtet. 

 

 

 
 
 
 
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