# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3c46233a-70b1-5e4f-bf71-1807f243b13e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-03-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 07.03.2013 I/1-2012/32
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-1-2012-32_2013-03-07.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/7

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2012/32

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 03.10.2019

Entscheiddatum: 07.03.2013

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 07.03.2013
Art. 268 Abs. 1 und 2 StG (sGS 811.1). Kurzfristige Gesuche, die mündliche 
Verhandlung zu verschieben, wurden mangels Nachweises der 
Verhandlungsunfähigkeit abgewiesen. Da die Angeklagte, die vom 
Erscheinen nicht dispensiert war, nicht zur Verhandlung erschien, gilt das 
Gesuch um gerichtliche Überprüfung des Strafbefehls als zurückgezogen 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 7. März 2013, I/
1-2012/32). Dieser Entscheid wurde ans Verwaltungsgericht weitergezogen. 
Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde mit Entscheid vom 16. April 
2014 gutgeheissen und an die VRK zurückgewiesen (B 2013/65).

Präsident Urs Gmünder, hauptamtlicher Richter Thomas Vögeli, Mitglied Fritz 

Buchschacher; Gerichtsschreiberin Susanne Schmid Etter

 

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Anklagebehörde,

vertreten durch lic.iur. Michael Fink, Rechtsabteilung des kantonalen Steueramtes, 

anwesend,

gegen

X, Angeklagte,

vertreten durch lic.iur. August Holenstein, Rechtsanwalt, Rorschacherstrasse 107, 

9000 St. Gallen, anwesend,

betreffend

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mehrfache Steuerhinterziehung (Quellensteuerabzüge April 2004 bis Oktober 2008)

 

Sachverhalt:

A.- Mit Strafbefehl vom 16. Januar 2012 wurde X wegen fahrlässiger (April 2004 bis 

Juni 2005) und vorsätzlicher (Juni 2005 bis Oktober 2008) Steuerhinterziehung mit 

Fr. 5'370.-- gebüsst; zudem wurden ihr die Verfahrenskosten von Fr. 300.-- auferlegt. 

Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 15. Februar 2012 und Ergänzung vom 30. März 

2012 erhob die Betroffene gegen den Strafbefehl Einsprache.

B.- Am 20. Februar 2012 überwies das kantonale Steueramt die Strafsache der 

Verwaltungsrekurskommission zur Beurteilung. Am 12. November 2012 wurden die 

Verfahrensbeteiligten zur öffentlichen Verhandlung vom 14. Dezember 2012 

vorgeladen. Wegen Ferienabwesenheit der Angeklagten wurde die Verhandlung mit 

Vorladung vom 22. November 2012 auf den 22. Januar 2013 verschoben. Mit 

Schreiben vom 14. Januar 2013 teilte der Rechtsvertreter mit, dass die Angeklagte als 

Folge eines Sturzes eine Mehrfachfraktur erlitten habe und sich deswegen einer 

Operation im Kantonsspital St. Gallen unterziehen müsse. Er ersuchte daher um 

Verschiebung der Verhandlung auf den Monat März 2013. Der Abteilungspräsident gab 

dem Verschiebungsgesuch statt und lud die Verfahrensbeteiligten mit Vorladung vom 

17. Januar 2013 neu auf den 7. März 2013 vor. Am 1. Februar 2013 stellte der 

Rechtsvertreter der Angeklagten den Antrag, die Öffentlichkeit von der Verhandlung 

auszuschliessen. Mit verfahrensleitender Verfügung vom 1. März 2013 wies der 

Abteilungspräsident diesen Antrag einstweilen ab.

Mit Eingabe vom 4. März 2013 (Eingang beim Gericht am 5. März 2013) ersuchte der 

Verteidiger erneut um Verschiebung der Verhandlung. Zur Begründung führte er an, 

nach Entfernen des Gipses habe sich herausgestellt, dass der Bruch nicht optimal 

verheilt sei. Daher dürfe die Angeklagte während weiterer sechs Wochen keine 

Belastung des Fusses riskieren. Im Bedarfsfalle könne ein Arztzeugnis vorgelegt 

werden. Der Abteilungspräsident wies das Verschiebungsgesuch mit 

verfahrensleitender Verfügung vom 5. März 2013 ab. Gleichzeitig wies er darauf hin, 

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dass die Einsprache als zurückgezogen gelte, falls die Angeklagte am 7. März 2013 

nicht zur mündlichen Verhandlung erscheine. Der Rechtsvertreter erneuerte das 

Verschiebungsgesuch mit Schreiben vom 5. März 2013 unter Beilage eines 

Arztzeugnisses, worin der Angeklagten eine Arbeitsunfähigkeit zu 100% vom 28. 

Februar bis 4. April 2013 bescheinigt wird. Der Abteilungspräsident wies das 

Verschiebungsgesuch mit verfahrensleitender Verfügung vom 6. März 2013 erneut ab.

C.- Am 7. März 2013, 8.00 Uhr, erschienen der Verteidiger und der Vertreter der 

Anklagebehörde vor Gericht. Die Angeklagte blieb der Verhandlung fern. Der 

Rechtsvertreter stellte den Antrag, die Verhandlung auf Anfang April 2013 zu 

verschieben.

 

Erwägungen:

1.- a) Gemäss Art. 268 Abs. 1 des Steuergesetzes (StG, sGS 811.1) hat die 

Angeschuldigte persönlich vor der Verwaltungsrekurskommission zu erscheinen. Bleibt 

sie der Verhandlung fern, ohne dass ihr das persönliche Erscheinen erlassen worden 

ist, wird Rückzug ihres Begehrens um gerichtliche Beurteilung angenommen (Abs. 2).

b) Der Rechtsvertreter machte zur Begründung seines erneuten Antrags um 

Verschiebung der Hauptverhandlung geltend, die Angeklagte sei nicht verpflichtet, 

persönlich vor Gericht zu erscheinen. In der Vorladung sei davon nicht die Rede. 

Folglich genüge seine Anwesenheit. Hinzu komme, dass eine mündliche Verhandlung 

von Gesetzes wegen nicht zwingend sei. Er reichte ein zweites Arztzeugnis von Dr. A 

ein, das der Angeklagten ebenfalls eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit bescheinige. Eine 

Rückfrage seinerseits bei Dr. A habe ergeben, dass dieser grundsätzlich nur auf 

Anfrage des Gerichts die Verhandlungsunfähigkeit bescheinige. Der Arzt müsse in 

solchen Fällen detaillierter Stellung nehmen. Solche Angaben wolle er in einem Zeugnis 

nicht machen. Das Verschiebungsgesuch vom 4. März 2013 sei sicher spät eingereicht 

worden. Von den neuen Tatsachen habe er jedoch erst letzte Woche erfahren. In der 

zweiten Hälfte der letzten Woche sei er zudem abwesend gewesen. Seine 

Bürokollegen hätten die Dringlichkeit der Sache kaum erkennen können und müssen. 

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Allein diese Umstände dürften nicht zur Ablehnung des Verschiebungsantrags führen. 

Inhaltlich gehe es nicht um die Transportunfähigkeit der Angeklagten. Irgendwie könnte 

man sie schon hierher bringen. Vielmehr sei deren Verhandlungsfähigkeit nicht 

gegeben. Die Angeklagte müsse in der Regel liegen. Sie könne nur für kurze Zeit ohne 

grössere Schmerzen sitzen. Es stelle sich daher die Frage, wie viele Schmerzen sie in 

Kauf nehmen müsse, um an der Verhandlung teilzunehmen. In ihrem jetzigen Zustand 

sei ihr eine Teilnahme nicht zuzumuten. Nicht zuletzt sei das Ganze auch eine Frage 

der Verhältnismässigkeit. Seit seiner letzten Eingabe von Ende März 2012 bis zum 

ersten Verhandlungstermin vom 14. Dezember 2012 habe es 8½ Monate gedauert. 

Würde man einer Verschiebung bis anfangs April 2013 zustimmen, wäre dies weniger 

als vier Monate seit dem ersten Termin von Mitte Dezember 2012. Hinzu komme, dass 

die Angeklagte ausdrücklich eine mündliche Verhandlung wünsche. Er könne daher 

kein Dispensationsgesuch stellen.

Der Vertreter der Anklagebehörde entgegnete, im Steuergesetz sei explizit 

festgehalten, dass die Verhandlung in Steuerstrafsachen vor 

Verwaltungsrekurskommission mündlich und öffentlich sei. Auch die persönliche 

Erscheinungspflicht sei gesetzlich geregelt. Weder für die Transport- noch für die 

Verhandlungsunfähigkeit liege ein ärztliches Zeugnis vor.

c) Gestützt auf Art. 268 Abs. 1 StG ist die Angeschuldigte verpflichtet, persönlich zur 

mündlichen Verhandlung vor Verwaltungsrekurskommission zu erscheinen. Darauf 

wurde sie in den verschiedenen Vorladungen, insbesondere auch in der letzten vom 

17. Januar 2013, ausdrücklich hingewiesen (vgl. act. 11, 17, 20). Die Angeklagte hat 

vorgängig auch keinen Antrag gestellt, ihr sei das persönliche Erscheinen zu erlassen.

Verschiebungsgesuche sind so früh wie möglich zu stellen, d.h. grundsätzlich sobald 

der Gesuchsteller den Verschiebungsgrund kennt. Die vorgeladene Person hat 

zureichende Gründe darzutun, die eine Verschiebung rechtfertigen. An solche Gründe 

sind hohe Anforderungen zu stellen. Als zureichend gilt zum Beispiel eine verzögerte 

Zustellung der Vorladung oder eine Verhinderung infolge Krankheit, die durch ein 

Arztzeugnis nachgewiesen ist (A. Bühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler 

Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Basel 2010, N 2 zu Art. 

135 ZPO; N. J. Frei, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar zur 

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Schweizerischen Zivilprozessordnung, Bern 2012, N 5 f. zu Art. 135 ZPO). 

Arztzeugnisse sind dabei mit der nötigen Vorsicht zu prüfen (Stephenson/Zalunardo-

Walser, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar zur Schweizerischen 

Strafprozessordnung, Basel 2011, N 15 zu Art. 331 StPO). Die Verhandlungsfähigkeit 

setzt voraus, dass die beschuldigte Person körperlich und geistig befähigt ist, der 

Verhandlung zu folgen und von ihren Teilnahmerechten Gebrauch zu machen (M. 

Engler, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], a.a.O., N 4 zu Art. 114 StPO). Bestehen 

Zweifel an der Verhandlungsfähigkeit, ist in aller Regel ein ärztliches Gutachten 

beizuziehen (N. Oberholzer, Grundzüge des Strafprozessrechts, 2. Aufl. 2005, S. 159).

Nachdem der Verhandlungstermin auf Ersuchen der Angeklagten bereits zweimal 

verschoben worden war, beantragte sie mit Eingabe vom 4. März 2013 (Eingang: 5. 

März 2013) äusserst kurzfristig erneut die Verschiebung der auf 7. März 2013 

anberaumten mündlichen Verhandlung. Sie machte geltend, der Bruch sei nicht optimal 

verheilt, weshalb sie während weiterer sechs Wochen keine Belastung des Fusses 

riskieren dürfe. Erst nach Abklingen der starken Schwellung könne eine Spezialeinlage 

angepasst werden, welche die erwähnte Fussbelastung ermögliche. Nach Abweisung 

dieses Verschiebungsantrags wurde umgehend ein neuer gestellt. Unter Beilage eines 

entsprechenden Arztzeugnisses wurde ausgeführt, die Angeklagte sei zu 100% 

arbeitsunfähig. Da sie zu einem wesentlichen Teil einen sitzenden Bürojob habe, könne 

dies nur so verstanden werden, dass sie immobil und die Fahrt zur Arbeit nicht 

zumutbar sei. Wegen der Schmerzen könne sie kaum stehen und nur kurze Zeit sitzen. 

Zudem führte der Verteidiger aus, dass die Angeklagte nach wie vor die Auffassung 

vertrete, die Öffentlichkeit habe kein Interesse an der Verhandlung.

Obschon auch dieses Gesuch vom Abteilungspräsidenten abgewiesen worden war, 

erschien die Angeklagte nicht zur heutigen Verhandlung. Der anwesende Verteidiger 

beantragte erneut, die Verhandlung sei zu verschieben. Auch diesem Gesuch ist nicht 

stattzugeben. Es liegen zwar mittlerweile zwei Arztzeugnisse vor, welche jeweils eine 

Arbeitsunfähigkeit der Angeklagten zu 100% bis 4. April bzw. 31. März 2013 

bescheinigen (act. 26/1 und 28). Genauere Angaben zu den Gründen der 

Arbeitsunfähigkeit fehlen jedoch gänzlich. Die Arbeitsunfähigkeit geht entgegen den 

Ausführungen des Rechtsvertreters nicht zwingend mit der Transport- und 

Verhandlungsunfähigkeit einher. Namentlich schliesst eine Arbeitsunfähigkeit die 

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Verhandlungsfähigkeit nicht ohne Weiteres aus. An der Behauptung, dass die 

Angeklagte transportunfähig sei, hielt der Rechtsvertreter an der Verhandlung nicht 

mehr fest. Trotz wiederholten Hinweises seitens des Gerichts wurde kein detailliertes 

Arztzeugnis eingereicht, das den Nachweis der Verhandlungsunfähigkeit zu erbringen 

vermag. Ein entsprechendes Zeugnis hätte kurzfristig bei einem Amtsarzt eingeholt 

werden können. Auch auf telefonische Nachfrage des Rechtsvertreters sah sich Dr. A 

offenbar nicht in der Lage, die Verhandlungsunfähigkeit der Angeklagten zu 

bescheinigen. Dass sie nicht lange sitzen könne und unter grossen Schmerzen leide, 

wie geltend gemacht wird, ist daher nicht bewiesen. Entsprechend ist davon 

auszugehen, dass die Angeklagte trotz lädierten Fusses in geistiger und körperlicher 

Hinsicht in der Lage gewesen wäre, an der Verhandlung teilzunehmen und dieser auch 

zu folgen. Für eine Verschiebung der mündlichen Verhandlung liegt daher kein 

zureichender Grund vor. Es trifft zwar zu, dass der Fall vor der Vereinbarung des ersten 

Verhandlungstermins vom 14. Dezember 2012 einige Zeit beim Gericht lag. Dies war 

indessen der Hauptgrund, weshalb das ungewöhnliche erste Verschiebungsgesuch – 

obwohl der Termin abgesprochen war, wurden nachträglich Ferien der Angeklagten mit 

deren Sohn als Terminkollision geltend gemacht – ohne Weiteres bewilligt wurde. 

Inwieweit die vom Rechtsvertreter erwähnte Verfahrensdauer eine weitere 

Verschiebung rechtfertigen soll, ist nicht ersichtlich.

Somit fehlt es am Nachweis eines entschuldigten Fernbleibens. Vielmehr ist davon 

auszugehen, dass die Angeklagte in Kenntnis der Säumnisfolgen, auf welche sie 

wiederholt hingewiesen wurde (act. 20, 25 und 27), und ohne von der 

Erscheinungspflicht dispensiert worden zu sein, an der mündlichen Verhandlung nicht 

teilgenommen und folglich nach Art. 268 Abs. 2 StG das Begehren um gerichtliche 

Beurteilung des ihr im Steuerstrafverfahren vorgeworfenen Verhaltens zurückgezogen 

hat. Das Verfahren vor der Verwaltungsrekurskommission ist entsprechend als erledigt 

abzuschreiben.

2.- Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten des Gerichtsverfahrens von der 

Angeklagten zu bezahlen. Eine Entscheidgebühr von Fr. 750.-- erscheint angemessen 

(Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12).

 

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Entscheid:

1.    Das Begehren um gerichtliche Beurteilung wird als erledigt abgeschrieben.

2.    X bezahlt die Kosten des Gerichtsverfahrens von Fr. 750.--.

 

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	Art. 268 Abs. 1 und 2 StG (sGS 811.1). Kurzfristige Gesuche, die mündliche Verhandlung zu verschieben, wurden mangels Nachweises der Verhandlungsunfähigkeit abgewiesen. Da die Angeklagte, die vom Erscheinen nicht dispensiert war, nicht zur Verhandlung erschien, gilt das Gesuch um gerichtliche Überprüfung des Strafbefehls als zurückgezogen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 7. März 2013, I/1-2012/32). Dieser Entscheid wurde ans Verwaltungsgericht weitergezogen. Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde mit Entscheid vom 16. April 2014 gutgeheissen und an die VRK zurückgewiesen (B 2013/65).

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