# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e7e98505-6cf1-5888-9799-62421bf2bb92
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-09-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.09.2021 E-5740/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5740-2018_2021-09-10.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-5740/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 0 .  S e p t e m b e r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Esther Marti (Vorsitz), 

Richter Simon Thurnheer,  

Richter Grégory Sauder,    

Gerichtsschreiber Michal Koebel. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Syrien,   

vertreten durch MLaw Roman Schuler, Rechtsanwalt, 

Advokatur Kanonengasse,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 5. September 2018 / N (…). 

 

 

 

E-5740/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Mit Verfügung vom 28. Dezember 2011 stellte das SEM (damals Bundes-

amt für Migration, BFM) fest, der Onkel des Beschwerdeführers B._______ 

erfülle die Flüchtlingseigenschaft und gewährte ihm Asyl. Mit Verfügung 

vom 10. September 2012 gewährte das SEM (damals BFM) dessen Ehe-

frau und Kindern Familienasyl.  

B.  

Der Beschwerdeführer suchte am 21. Juli 2015 in der Schweiz um Asyl 

nach. Am 5. August 2015 fand die Befragung zur Person (BzP) und am 

20. Oktober 2016 die Anhörung statt.  

Zur Begründung seines Asylgesuchs machte er geltend, er sei Syrer kurdi-

scher Ethnie aus dem Dorf C._______ (D._______, Provinz Aleppo), wo er 

geboren und aufgewachsen sei. Bei der BzP führte er auf die Frage nach 

seinen Gesuchsgründen aus, er sei wegen des Militärdienstes ausgereist. 

Er habe ein Militärdienstbüchlein gehabt, das ihm auf seiner Reise in die 

Schweiz gestohlen worden sei. Vor langer Zeit habe er ein Aufgebots-

schreiben erhalten, das seinem Vater im Dorf ausgehändigt worden sei. 

Sie hätten alles weggeworfen – auch dieses Schreiben – weil sie gedacht 

hätten, Syrien würde als Land nicht mehr existieren. Er (der Beschwerde-

führer) habe wegen des Aufgebots D._______ nicht mehr verlassen kön-

nen. Sein immer noch aktiver Vater, sein Bruder und er seien für die YPG 

(Yekîneyên Parastina Gel; bewaffneter Arm der kurdisch-syrischen Partei 

der Demokratischen Union [PYD]) aktiv gewesen; er (der Beschwerdefüh-

rer) habe für die YPG an Demonstrationen teilgenommen. Er sei in Syrien 

nie verhaftet, angeklagt oder verurteilt worden. Er habe auch keine Prob-

leme mit der Polizei, der Armee oder sonstigen Behörden gehabt. Abgese-

hen von der Teilnahme an den Demonstrationen, sei er nicht politisch aktiv 

gewesen. Bei der Anhörung führte er aus, er sei ausgereist, weil er von den 

Militärbehörden gesucht worden sei. Er sei in E._______ wiederholt ange-

halten und aufgefordert worden, sich bei den Behörden für den Militärdienst 

zu melden. Als sich die Lage verschlechtert habe und Leute vor Ort festge-

nommen und in den Militärdienst eingezogen worden seien, habe er die 

Gelegenheit ergriffen und sei mit einer Hochzeitsgesellschaft in sein Dorf 

zurückgekehrt. Er sei ausgereist, nachdem sein zweitältester Bruder, der 

aus dem Militärdienst desertiert und nach F._______ geflüchtet sei, nach 

Syrien zurückgekehrt sei. 

E-5740/2018 

Seite 3 

Der Beschwerdeführer reichte verschiedene Dokumente (Auszüge aus 

dem Personen- und Familienregister, Kopie des Familienbüchleins, Mit-

gliedschaftsbestätigung bei der PYD, USB-Stick mit Fotos) zu den Akten. 

C.  

Mit Verfügung vom 1. September 2015 stellte das SEM fest, der Onkel des 

Beschwerdeführers G._______ und dessen Ehefrau erfüllten die Flücht-

lingseigenschaft und gewährte ihnen Asyl. 

D.  

Der Onkel des Beschwerdeführers H._______ reiste am (…) freiwillig aus 

der Schweiz aus, nachdem er sein Asylgesuch vom 1. Juli 2015 am 29. 

Oktober 2015 zurückgezogen hatte.  

E.  

Mit Verfügung vom 8. Februar 2018 (eröffnet am 10. Februar 2018) stellte 

das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, lehnte das Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz 

und ordnete aufgrund der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die 

vorläufige Aufnahme an. 

F.  

Mit Urteil E-1511/2018 vom 1. Mai 2018 hiess das Bundesverwaltungsge-

richt eine hiergegen am 12. März 2018 eingereichte Beschwerde gut und 

wies die Sache zur vollständigen sowie richtigen Feststellung des Sach-

verhalts an das SEM zurück.  

Zur Begründung führte das Bundesverwaltungsgericht aus, aus den Akten 

ergebe sich, dass der Beschwerdeführer bereits bei der BzP ausgeführt 

habe, sein Vater, sein Bruder und er selbst seien für die YPG aktiv gewe-

sen. Sein Vater sei immer noch aktiv. Zudem habe er auf entsprechende 

Fragen geantwortet, seine Familie sei politisch aktiv gewesen, weshalb sie 

vom syrischen Regime belästigt worden sei. Aus dem Zentralen Migrati-

onsinformationssystem (ZEMIS) gehe zudem hervor, dass seinem von ihm 

bei der BzP erwähnten Onkel väterlicherseits (B._______) Asyl gewährt 

und die I._______ (Cousine und Verlobte des Beschwerdeführers) in des-

sen Flüchtlingseigenschaft einbezogen worden sei. Zudem habe das SEM 

einem anderen (…) (G._______) und weiteren Verwandten des Beschwer-

deführers ebenfalls Asyl gewährt. Vor diesem Hintergrund wäre die Vo-

rinstanz im Hinblick auf eine allfällige begründete Furcht des Beschwerde-

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Seite 4 

führers vor einer Reflexverfolgung im heutigen Zeitpunkt verpflichtet gewe-

sen, die Asylakten der Verwandten beizuziehen und in die Sachverhalts-

feststellung einfliessen zu lassen. Ferner sei auch nicht auszuschliessen, 

dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr als Refraktär behandelt 

werden könnte. Unter diesem Aspekt stelle sein familiärer Hintergrund ein 

wesentliches Sachverhaltselement dar.  

G.  

Mit Verfügung vom 25. Juni 2018 stellte das SEM fest, der Cousin des Be-

schwerdeführers J._______ – der zusammen mit dem Beschwerdeführer 

aus demselben Dorf C._______ abgereist und Syrien verlassen hat – er-

fülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte dessen Asylgesuch vom 21. 

Juli 2015 ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete auf-

grund der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige Auf-

nahme an. Eine hiergegen eingereichte Beschwerde wies das Bundesver-

waltungsgericht mit Urteil D-4309/2018 vom 20. August 2018 ab, soweit es 

auf diese eintrat.   

H.  

Mit Verfügung vom 5. September 2018 (eröffnet am 7. September 2018) 

stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigen-

schaft nicht (Dispositivziffer 1), lehnte das Asylgesuch ab (Dispositivzif-

fer 2), verfügte die Wegweisung aus der Schweiz (Dispositivziffer 3) und 

ordnete aufgrund der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die vor-

läufige Aufnahme an (Dispositivziffer 4 bis 6). 

I.  

Mit Eingabe vom 8. Oktober 2018 reichte der Beschwerdeführer beim Bun-

desverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragte, es sei die Verfü-

gung des SEM in den Ziffern 1 bis 3 des Dispositivs aufzuheben. Es sei die 

Flüchtlingseigenschaft festzustellen und Asyl zu gewähren. Eventualiter 

sei die Sache zur rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklärung sowie zur 

neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer 

Hinsicht sei die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen, auf die Erhe-

bung eines Kostenvorschusses zu verzichten und in der Person des Un-

terzeichnenden ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. Es seien 

die Asyldossiers der Onkel B._______ (N […]), G._______ (N […]) und 

K._______ (N […]) beizuziehen und dem Beschwerdeführer eine Frist zur 

Stellungnahme beziehungsweise Ergänzung der Beschwerde nach Zustel-

lung dieser Akten anzusetzen.  

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Seite 5 

J.  

Mit Schreiben vom 9. Oktober 2018 bestätigte das Bundesverwaltungsge-

richt den Eingang der Beschwerde.  

K.  

Mit Schreiben vom 10. Oktober 2018 reichte der Beschwerdeführer beim 

Bundesverwaltungsgericht eine Fürsorgebestätigung sowie drei Einwilli-

gungserklärungen der Personen B._______, G._______ und K._______ 

zwecks Aktenbeizugs ein.  

L.  

Mit Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2018 verwies die Instruktionsrich-

terin betreffend die Akteneinsicht auf die Zuständigkeit der Vorinstanz, 

stellte fest, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in 

der Schweiz abwarten, hiess die Gesuche um Erlass der Prozesskosten 

gut und setzte den Rechtsvertreter Roman Schuler als amtlichen Rechts-

beistand ein.  

M.  

Nach Einsichtnahme in die Akten der Personen B._______, G._______ 

und K._______ reichte der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 26. No-

vember 2018 (Poststempel) beim Bundesverwaltungsgericht eine Be-

schwerdeergänzung ein. 

N.  

Mit Zwischenverfügung vom 10. Dezember 2018 lud die Instruktionsrichte-

rin das SEM zur Vernehmlassung ein, das der Aufforderung mit Eingabe 

vom 21. Dezember 2018 nachkam. Mit Eingabe vom 7. Februar 2019 repli-

zierte der Beschwerdeführer unter Beilage einer aktualisierten Kostennote. 

O.  

Mit Schreiben vom 10. Juni 2020 erkundigte sich der Beschwerdeführer 

nach dem Verfahrensstand. Mit Schreiben vom 11. Juni 2020 beantwortete 

die Instruktionsrichterin dieses Schreiben. 

P.  

Mit Verfügung vom 17. Dezember 2020 stellte das SEM fest, der Cousin 

des Vaters des Beschwerdeführers K._______ – der mit Verfügung vom 

11. November 2008 als Flüchtling anerkannt worden war, im (…) 2011 nach 

Syrien zurückkehrte und am 11. Januar 2018 erneut in der Schweiz um 

Asyl nachsuchte – erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, wies das Asyl-

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Seite 6 

gesuch ab, ordnete aufgrund der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zugs die vorläufige Aufnahme an und aberkannte die mit Verfügung vom 

11. November 2008 gewährte Flüchtlingseigenschaft. 

Eine gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde vom 18. Januar 2021 

ist beim Bundesverwaltungsgericht anhängig (…). 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

 

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Seite 7 

2.  

2.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 

2014/26 E. 5). 

2.2 Der Wegweisungsvollzug (Dispositivziffern 4 bis 6) wurde zugunsten 

einer vorläufigen Aufnahme aufgeschoben und bildet deshalb nicht Gegen-

stand des Beschwerdeverfahrens. 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Le-

bens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psy-

chischen Druck bewirken (vgl. Art. 3 AsylG).  

3.2 Staatliche Repressalien gegen Familienangehörige von politischen Op-

ponenten können als sogenannte Reflexverfolgung flüchtlingsrechtlich er-

heblich sein, wenn sie in asylrelevanter Intensität gezielt erfolgen oder mit 

erheblicher Wahrscheinlichkeit drohen. Begründete Furcht vor künftiger 

Verfolgung liegt grundsätzlich dann vor, wenn aufgrund objektiver Um-

stände in nachvollziehbarer Weise subjektiv befürchtet wird, die Verfolgung 

werde sich mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft 

verwirklichen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: UEBERSAX/RUDIN/HUGI 

YAR/GEISER [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl. 2009, Rz. 11.16; BVGE 

2011/51 E. 6.2, 2011/50 E. 3.1.1, 2010/57 E. 2.5).  

3.3 Flüchtlingen wird nach Art. 54 AsylG kein Asyl gewährt, wenn sie erst 

durch ihre Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen ih-

res Verhaltens nach der Ausreise Flüchtlinge im Sinne von Art. 3 AsylG 

wurden (subjektive Nachfluchtgründe). 

3.4 Die Flüchtlingseigenschaft muss nachweisen oder zumindest glaubhaft 

machen, wer um Asyl nachsucht (Art. 7 Abs. 1 AsylG). Glaubhaft gemacht 

ist sie, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahr-

scheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbrin-

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gen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich wider-

sprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf 

gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 Abs. 2 

und 3 AsylG). Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an 

das Glaubhaftmachen der Vorbringen in einem publizierten Entscheid dar-

gelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden 

(vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1, m.w.H.). 

3.5 Klare asylrelevante Aussagen, die in der Erstbefragung von den spä-

teren Aussagen diametral abweichen oder bestimmte Ereignisse oder Be-

fürchtungen, die nicht ansatzweise erwähnt wurden, sind Widersprüche, 

die im Rahmen der Beweiswürdigung zu berücksichtigen sind (vgl. Ent-

scheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission 

[EMARK] 1993 Nr. 3 E. 3). 

4.  

4.1 Zur Begründung der angefochtenen Verfügung führte die Vorinstanz 

aus, der Beschwerdeführer mache geltend, viele seiner Verwandten seien 

Mitglieder der PKK (Partiya Karkerên Kurdistanê), weshalb sein Grossva-

ter, sein Vater und ein Onkel väterlicherseits alle einmal verhaftet worden 

seien. Sein Vater habe zudem einmal seine Stelle als (…) bei der (…) ver-

loren. Er (der Beschwerdeführer) sei in der Schule immer von den Lehrern 

geschlagen und schikaniert worden. Diese Nachteile seien zwar bedauer-

lich, aber nicht asylrelevant. Er habe selbst zu Protokoll gegeben, dass alle 

Schülerinnen und Schüler des Dorfes von den gleichen Problemen in der 

Schule betroffen gewesen seien, weil sie ebenfalls aus Familien mit einem 

PKK-Hintergrund abstammen würden. Seinen Vorbringen fehle es ausser-

dem an einer asylrelevanten Intensität, zumal er nicht von der Schule aus-

geschlossen worden sei und es keine Hinweise auf weitere diskriminie-

rende Massnahmen gebe. Es sei ihm beispielsweise erfolgreich gelungen, 

bis zum Ausbruch des Bürgerkrieges in E._______ zu leben und dort sei-

nen Lebensunterhalt zu bestreiten. Zudem scheine er auch nie wegen sei-

ner Ethnie, seinen politischen Ansichten oder jener seiner Verwandten und 

auch nicht aus anderen Gründen in Syrien in Haft gewesen zu sein.  

Seine Furcht vor zukünftigen Verfolgungsmassnahmen im Zusammenhang 

mit seinen Demonstrationsteilnahmen und der Rekrutierung von Jugendli-

chen für diese Veranstaltungen zu Beginn der Unruhen in E._______, und 

nach seiner Rückkehr nach C._______ in D._______, sei unbegründet. Es 

sei nicht davon auszugehen, dass sein Engagement den Behörden be-

kannt gewesen sei; an keiner der Demonstrationen sei er festgehalten oder 

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inhaftiert worden. Er habe zu Protokoll gegeben, die Regierung habe viel-

leicht nicht gewusst, dass er persönlich an den Demonstrationen teilge-

nommen habe. Er mache zwar geltend, dass alle seine Kollegen, die bei 

der Rekrutierung von Demonstrationsteilnehmenden beteiligt gewesenen 

seien, inhaftiert worden seien. Er habe aber an weiteren Demonstrationen 

in D._______ teilgenommen und bis zu seiner Ausreise aus Syrien sei ihm 

nichts widerfahren. 

Auch seine Furcht, im Zusammenhang mit seinen ehemaligen Aktivitäten 

für die YPG und seinem Weggang von dieser Gruppierung in asylrelevan-

ter Weise verfolgt zu werden, sei unbegründet. Es sei nämlich nicht davon 

auszugehen, dass das Quittieren des Dienstes bei der YPG negative Kon-

sequenzen für ihn gehabt habe, zumal er selber ausgesagt habe, die YPG 

habe die Dienstniederlegung akzeptiert, weil bereits sein Vater und ein Bru-

der Mitglieder seien. Seinen Aussagen seien keine Hinweise darauf zu ent-

nehmen, dass er nach der Dienstniederlegung in irgendeiner Weise von 

der YPG verfolgt oder bestraft worden wäre. Gleich verhalte es sich mit 

seiner Furcht, als ehemaliger YPG-Kämpfer vom IS (sog. Islamischer 

Staat) umgebracht zu werden. Diesbezüglich habe er ausgesagt, es sei 

ihm während seines sechsmonatigen Dienstes für die YPG nichts wider-

fahren. Zudem scheine weder seinem Bruder als YPG-Kämpfer noch sei-

nem Vater als ehemaligem (…) von C._______ aufgrund des Rückzugs 

des Beschwerdeführers oder aufgrund ihrer eigenen Aktivitäten für die 

YPG Nachteile erwachsen zu sein. Sie befänden sich beide noch in 

C._______, der Bruder kämpfe immer noch für die YPG und der Vater habe 

seine Aktivitäten niedergelegt. 

Auch würden keine Hinweise für das Vorliegen einer Reflexverfolgung auf-

grund der politischen Profile seiner beiden in der Schweiz lebenden Onkel 

vorliegen. Ausserdem würden sich seine Eltern sowie seine Geschweisster 

weiterhin an seinem Heimatort aufhalten und ein weiterer Onkel sei nach 

einem halbjährigen Aufenthalt in der Schweiz (…) 2015 in seine Heimat 

zurückgekehrt. Dies lasse auf keine die Familie L._______ gezielt gerich-

tete staatliche Verfolgung schliessen. Der Beschwerdeführer habe sodann 

auch keine Reflexverfolgung geltend gemacht. Er habe lediglich ausge-

führt, sein Onkel väterlicherseits (G._______) sei ein ehemaliger PKK 

Kämpfer. Aus diesem Grund sei sein Grossvater zweimal vom politischen 

Sicherheitsdienst festgenommen worden und sein Vater sei verhaftet wor-

den, was jedoch lange Zeit her sei.  

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Seine geltend gemachten exilpolitischen Aktivitäten in der Schweiz (Mit-

gliedschaft bei der PYD [Partiya Yekitîya Demokrat, Partei der Demokrati-

schen Union] und (…), Teilnahme an Demonstrationen und an Parteisit-

zungen der PYD) seien nicht geeignet, eine Furcht vor flüchtlingsrelevanter 

Verfolgung zu begründen. Den Akten seien keine konkreten Hinweise da-

rauf zu entnehmen, dass sich der Beschwerdeführer in qualifizierter Weise 

exilpolitisch betätigt habe. Seine bisherigen Aktivitäten seien – sollten die 

syrischen Behörden überhaupt Kenntnis davon erlangt haben – vergleich-

bar mit denjenigen einer Vielzahl kurdischer Syrer in der Schweiz. Aus den 

eingereichten Beweismitteln (Fotos von Demonstrationen in der Schweiz, 

Videos von Parteisitzungen in der Schweiz und Mitgliedsbestätigung der 

PYD) gehe keine exponierte exilpolitische Betätigung des Beschwerdefüh-

rers hervor, weshalb nicht davon auszugehen sei, er könnte als konkrete 

Bedrohung für das syrische System wahrgenommen und deshalb verfolgt 

werden. 

Die Aussagen des Beschwerdeführers zum militärischen Aufgebot durch 

die syrische Armee enthielten diverse Ungereimtheiten und Widersprüche. 

Er habe nur sehr oberflächliche Angaben zum Ausstellungsprozedere des 

Dienstbüchleins und zum Zeitpunkt dessen Erhalts gemacht. Zudem habe 

er bei der BzP ausgesagt, nur ein militärisches Aufgebot im Alter von neun-

zehn Jahren erhalten zu haben. Bei der Anhörung habe er hingegen zu 

Protokoll gegeben, er habe zwei Aufgebote erhalten. Er habe auffällig we-

nig zum Erhalt der Aufgebote erzählen können und sich zu keinem Zeit-

punkt bemüht, von sich aus ausführlich zu erzählen, wie er vom ersten Auf-

gebot erfahren habe, was in ihm vorgegangen sei und wie er darauf rea-

giert habe. Auch seine Schilderung zum Erhalt des zweiten Aufgebots sei 

äusserst kurz und oberflächlich ausgefallen. Allgemein falle auf, dass es 

ihm schwergefallen sei, seine Vorbringen in einen groben zeitlichen Rah-

men einzuordnen. So habe er bei der BzP gesagt, er sei (…) für (…) in 

M._______ gewesen und ungefähr im (…) definitiv aus Syrien ausgereist. 

Bei der Anhörung habe er geltend gemacht, er könne sich nicht an das Jahr 

seiner Ausreise erinnern, es könne sein, dass er (…) oder (…) ausgereist 

sei, nach Syrien zurückgekehrt sei er jedenfalls nicht mehr. Auch sein Vor-

bringen, er habe zwischen (…) und (…) für die YPG Dienst geleistet, lasse 

sich zeitlich nicht einordnen. So habe er anlässlich der BzP geltend ge-

macht, er sei ungefähr (…) in E._______ gewesen. Seine widersprüchli-

chen Aussagen würden die zeitliche Einordnung des Erhalts der zwei mili-

tärischen Aufgebote verunmöglichen. Somit sei es ihm nicht gelungen, eine 

drohende Verfolgung aufgrund seiner angeblichen Refraktion glaubhaft zu 

machen. Mit Schreiben vom 11. Juni 2018 habe er schliesslich eine Kopie 

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Seite 11 

des Aufgebots eingereicht, das er im Jahr (…) vom (…) zugeschickt be-

kommen habe, dessen Authentizität jedoch zu bezweifeln und dessen Be-

weiskraft als gering einzustufen sei. Vor dem Hintergrund, dass er an der 

Anhörung erklärt habe, er habe das Aufgebot, das seine Grosseltern erhal-

ten hätten, weggeworfen, und das zweite Aufgebot habe sein Vater zerris-

sen und ebenfalls weggeworfen, sei nicht nachvollziehbar, weshalb er nun 

drei Jahre nach Einreichung seines Asylgesuchs eine Kopie hiervon einrei-

chen könne. Aufgrund des Ausstellungsdatums (Ausstellungsdatum […] 

und Duplikatdatum […]) könne es sich auch nicht um das in der Be-

schwerde vom (…) angekündigte dritte Aufgebot handeln, hätten seine El-

tern doch hiernach das Aufgebot bereits Wochen vorher erhalten.  

4.2 Der Beschwerdeführer hält dem in der Beschwerde entgegen, die  

Vorinstanz habe den herabgesetzten Beweisanforderungen gemäss Art. 7 

AsylG nicht hinreichend Rechnung getragen. Die einzige angeführte Un-

gereimtheit habe er bereits selbst in der Anhörung ohne Weiteres entkräf-

tet. Ebenfalls festzuhalten sei, dass allenfalls noch bestehende Unklarhei-

ten bei pflichtgemässem Nachfragen durch die Vorinstanz bei der Anhö-

rung hätten ausgeräumt werden können.  

Die Familie L._______ beziehungsweise der Familienname L._______ sei 

in der Region D._______ bekannt und direkt mit dem (…) Dorf C._______ 

verbunden. Der Vater des Beschwerdeführers sei (…) im Dorf und ein On-

kel des Beschwerdeführers, K._______ sei (…) der YPG gewesen, mithin 

eine politisch bekannte Person. Er (der Beschwerdeführer) habe erfahren, 

dass seine Familie ungefähr im (…) aufgrund des Vormarscheses des tür-

kischen Militärs das Heimatdorf habe verlassen müssen und nach 

D._______ geflohen sei. Zwei seiner Onkel und seine Grosseltern hätten 

sich vor wenigen Wochen zurück nach C._______ gewagt, wo sie inzwi-

schen verhaftet worden seien.  

Sodann seien seine Schilderungen zu den Demonstrationen in E._______ 

gerade deswegen glaubhaft, weil sie keinerlei Übertreibungen oder Mut-

massungen enthalten würden. Bei diesen Demonstrationen seien aber 

mehrere Kollegen und auch Parteivorgesetzte festgenommen worden. Bei 

den bekannten Methoden des syrischen Geheimdienstes sei daher nahe-

liegend, dass auch seine Identität den Behörden bekannt geworden sei. In 

Bezug auf den Erhalt des Militärdienstbüchleins und den Erhalt der Aufge-

bote habe er zwar Probleme bei der Darlegung einzelner Ereignisse und 

Daten gehabt, jedoch sei seine Geschichte chronologisch und detailreich 

geschildert worden. Er habe beide Aufgebote nicht persönlich zugestellt 

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Seite 12 

erhalten, weswegen er über die Zustellung auch nur beschränkt habe Aus-

kunft geben können. Bei der am 11. Juni 2018 eingereichten Kopie des 

Aufgebotes handle es sich nicht um ein drittes Aufgebot, sondern um ein 

Duplikat des Aufgebotes, das dem (…) zugestellt worden sei. Ein Cousin 

des Vaters des Beschwerdeführers habe bei den Militärbehörden ein Dup-

likat des damaligen Aufgebots erhalten. Dieses Dokument könne nicht ein-

zig mit dem Verweis auf die einfache Fälschbarkeit beziehungsweise Käuf-

lichkeit aus dem Recht gewiesen werden. Weiter sei unbestritten geblie-

ben, dass er bei der YPG Dienst geleistet und Syrien auf illegalem Wege 

verlassen habe, womit er sich spätestens mit der illegalen Ausreise definitiv 

dem syrischen Militärdienst entzogen habe. Seine kurdische Ethnie und 

sein intensives Engagement für die PYD in der Schweiz würden sein Risiko 

zudem erhöhen. Schliesslich hätten mehrere Familienmitglieder in der 

Schweiz Asyl erhalten. 

In seiner Beschwerdeergänzung vom 26. Oktober (recte: November) 2018 

führte der Beschwerdeführer aus, aus dem Asyldossier von B._______ 

gehe hervor, dass dieser jahrelang die PKK unterstützt habe und deswe-

gen mehrmals im Gefängnis gewesen sei. Sein Bruder G._______ sei wäh-

rend mehreren Jahren für die PKK tätig gewesen. Dieser sei (…) nach Sy-

rien zurückgekehrt und habe seinen politischen Kampf für die PYD begon-

nen, weshalb er von der Syrischen Armee bedroht worden sei. G._______ 

verweise in seinen Befragungen sodann auf seinen Cousin K._______, 

das prominenteste Mitglied des (…), der seit (…) politisch für die PKK aktiv 

gewesen sei. Dieser sei (…) nach Syrien zurückgekehrt, um dort als (…) 

der YPG zu kämpfen. Alle drei hätten in der Schweiz Asyl erhalten. Die 

Reflexverfolgungsgefahr sei somit augenscheinlich.  

4.3 Die Vorinstanz führte in der Vernehmlassung aus, die Beschwerde ent-

halte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, die eine Än-

derung des Standpunktes rechtfertigen könnten. Der Beschwerdeführer 

habe den Cousin seines Vaters als eigenen Cousin ausgegeben. Zudem 

sei dessen Akten kein Hinweis dafür zu entnehmen, der die Befürchtungen 

des Beschwerdeführers vor einer zukünftigen Verfolgung erhärten könnte. 

Der Cousin des Beschwerdeführers, der zeitgleich mit ihm aus demselben 

Dorf ausgereist sei, habe in seinem Asylverfahren keine Befürchtung vor 

zukünftiger Reflexverfolgung geltend gemacht. Schliesslich würden die El-

tern und sechs Geschwister des Beschwerdeführers nach wie vor im Hei-

matdorf leben.  

E-5740/2018 

Seite 13 

4.4 Dem stellt der Beschwerdeführer in der Replik entgegen, anstatt 

«Cousin des Vaters» sei bei der Anhörung tatsächlich «Cousin väterlicher-

seits» protokolliert worden. Dies zeige, dass es bei der Übersetzung und 

Protokollierung zu Ungenauigkeiten gekommen sei, die aber nicht auf die 

Unglaubhaftigkeit der Vorbringen schliessen liessen. Es sei jedenfalls un-

bestritten, dass er aus dem (…) stamme, dessen prominentestes Mitglied 

K._______ sei. Die Vorinstanz sage pauschal, dass sich aus dessen Akten 

keine Hinweise für künftige Verfolgung zu finden seien, ohne dies zu be-

gründen, was erstaune, habe dieser doch als (…) der YPG gekämpft. Die 

gesamte Familie L._______ sei in Bedrängnis gekommen, als die YPG im 

(…) bei der Offensive der türkischen Streitkräfte unterlegen sei. Die Lage 

in der Region D._______ sei auch zum heutigen Zeitpunkt höchst unüber-

sichtlich und insbesondere für YPG-Kämpfer sehr gefährlich, wie dem Be-

richt vom 4. Januar 2019 des deutschen Instituts für Internationale Politik 

und Sicherheit zu entnehmen sei. Im Weiteren sei der Verweis auf das 

Asyldossier des Cousins väterlicherseits zum Nachteil des Beschwerde-

führers nicht zulässig. Im Übrigen seien die Profile nicht vergleichbar. 

Heute würden die Eltern und Geschwister bereits lange nicht mehr im Hei-

matdorf C._______ – wie in der Beschwerdeschrift bereits ausgeführt – 

sondern in der Ortschaft N._______, (…) von D._______ leben. Ein Onkel 

väterlicherseits und ein Onkel mütterlicherseits hätten sich in das nun tür-

kisch kontrollierte C._______ zurückgewagt und seien vom türkischen Mi-

litär verhaftet worden und nach fast drei Monaten aus der Haft unter Aufla-

gen entlassen worden. Sie hätten eine Ausreisesperre erhalten und dürften 

das Dorf C._______ nicht verlassen. Der Grossvater väterlicherseits, der 

ebenfalls im vergangenen Jahr verhaftet worden sei, sei inzwischen aus 

medizinischen Gründen aus der Haft entlassen worden und befinde sich in 

einem Spital in M._______.  

5.  

5.1 Nach Prüfung der Akten durch das Gericht ist in Übereinstimmung mit 

der Vorinstanz festzustellen, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers 

weder den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft noch an das 

Glaubhaftmachen standzuhalten vermögen, weshalb vorab auf die zutref-

fenden und ausführlichen Erwägungen der Vorinstanz zu verweisen ist. 

Diese sind weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht zu beanstan-

den. Die Befragungsprotokolle lassen weder auf Übersetzungs- noch auf 

Protokollierungsprobleme schliessen. Die Befragungstechnik ist nicht zu 

beanstanden. Der Sachverhalt ist ausreichend festgestellt. Die hierzu le-

diglich angedeuteten und nicht weiter substanziierten formellen Rügen er-

E-5740/2018 

Seite 14 

weisen sich als unbegründet. Die Rechtsmitteleingabe ist auch nicht ge-

eignet, zu einer anderen materiellen Einschätzung zu gelangen, da sie le-

diglich an der Glaubhaftigkeit der gemachten Aussagen festhält, indem sie 

entweder das bereits bei den Befragungen Dargelegte wiederholt oder die 

von der Vorinstanz aufgeführten Ungereimtheiten nicht nachvollziehbar zu 

erklären vermag. Auch gelingt es dem Beschwerdeführer nicht, aus den 

Akten seiner Verwandten eine Reflexverfolgung zu seinen Gunsten abzu-

leiten.  

5.2  

5.2.1 Im Mittelpunkt der Ausreisegründe des Beschwerdeführers steht das 

Aufgebot zum Militärdienst. Dennoch konnte er hierzu lediglich oberflächli-

che Angaben machen und er widersprach sich sogar zu deren Anzahl 

(SEM-Akten A3 Ziff. 7.02, A13 F212). Selbst die Angaben zum Ausstel-

lungsprozedere des Militärbüchleins sowie zum Zeitpunkt des Erhalts des-

selben blieben vage. Das Militärbüchlein soll schliesslich auf der Reise in 

die Schweiz gestohlen worden sein und das schriftliche Aufgebot bezie-

hungsweise die schriftlichen Aufgebote will der Beschwerdeführer jeweils 

nach Erhalt weggeworfen haben. Die Vorinstanz hat daher zu Recht Zwei-

fel an der Echtheit des nachgereichten Duplikats des Aufgebots in Kopie 

geäussert, ist doch nicht nachvollziehbar, weshalb dieses drei Jahre nach 

Einreichung des Asylgesuchs überhaupt nachgereicht werden konnte. 

Wäre der Beschwerdeführer tatsächlich aus Angst vor den Behörden auf-

grund seiner Refraktion ausgereist, ist auch nicht glaubhaft, dass sich nun 

ein Cousin seines Vaters in Gefahr bringen sollte, um fünf Jahre nach Er-

halt des Aufgebots bei den Militärbehörden das Duplikat zu organisieren. 

Zudem sagte der Beschwerdeführer in der BzP, er habe lediglich ein Auf-

gebot erhalten, das seinem Vater ausgehändigt worden sei und welches 

sie sodann weggeworfen hätten (SEM-Akten A3 Ziff. 7.02). In der Anhö-

rung führte er indessen aus, er habe insgesamt zwei Aufgebote erhalten. 

Das zweite sei seinen Grosseltern zugestellt worden, bei denen er es ab-

geholt und dann ebenfalls weggeworfen habe (SEM-Akten A13 F83 f., F98, 

F212). Hinzu kommt, dass die protokollierten Vorbringen sowohl zum Mili-

tärbüchlein als auch zum Erhalt der Aufgebote einen unsubstanziierten und 

stereotypen Eindruck hinterlassen; ihnen ist auch aus diesem Grund die 

Glaubhaftigkeit abzusprechen. Die Vorinstanz hat bei der Beurteilung der 

Glaubhaftigkeit den gesetzlichen Beweismassstab korrekt in Anwendung 

gebracht.  

Zusammenfassend ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, glaubhaft 

zu machen, dass er in die syrische Armee einberufen worden sei und sich 

E-5740/2018 

Seite 15 

dem entsprechenden Aufgebot entzogen habe, weshalb er auch nicht als 

Refraktär gelten kann. 

5.2.2 Es trifft sodann zwar zu, dass der Beschwerdeführer die Teilnahmen 

an Demonstrationen in Syrien, sowohl in E._______ als auch in 

D._______, erwähnte und auch geltend machte, er habe Teilnehmende re-

krutiert. Die entsprechenden Ausführungen in den Befragungen lassen je-

doch nicht darauf schliessen, dass er von den syrischen Behörden als De-

monstrationsteilnehmer identifiziert oder als regimekritische Persönlichkeit 

bekannt geworden wäre. Beweismittel, die einen anderen Schluss zulies-

sen, wurden nicht ins Recht gelegt. Vielmehr bestätigte der Beschwerde-

führer, dass seine Teilnahmen an den Demonstrationen in Syrien keine 

Probleme nach sich gezogen hätten und er nicht anderweitig politisch aktiv 

gewesen sei; zudem verneinte er explizit, gezielte Verfolgungsmassnah-

men durch die syrischen Behörden erlitten zu haben (SEM-Akten A3 Ziff. 

7.02). Vor diesem Hintergrund vermögen die Mutmassungen auf Be-

schwerdeebene, wonach die Identität des Beschwerdeführers aufgrund 

von Festnahmen anderer Demonstrationsteilnehmer bekannt geworden 

sein könnte, nicht zu überzeugen.  

5.2.3 Was die erst auf Beschwerdeebene geltend gemachte Reflexverfol-

gung anbelangt, ist der Vorinstanz darin beizupflichten, dass der Be-

schwerdeführer in keiner der Befragungen entsprechende Probleme gel-

tend machte. Es müssten konkrete und präzise Hinweise vorliegen, um 

eine Furcht vor Reflexverfolgung objektiv zu begründen. In der Be-

schwerde wird sodann auch nicht ausgeführt, aus welchen konkreten 

Gründen die Gefahr einer Reflexverfolgung des Beschwerdeführers auf-

grund seiner Familienangehörigen genau bestehen soll. Mithin werden im 

Beschwerdeverfahren keine konkreten Gründe vorgebracht, weshalb der 

Beschwerdeführer zum heutigen oder einem künftigen Zeitpunkt aufgrund 

seiner Cousins oder des Onkels seines Vaters einer asylrechtlich relevan-

ten Gefährdung ausgesetzt sein könnte. Solche ergeben sich auch nicht-

aus den antragsgemäss beigezogenen Akten. Verwandte des Beschwer-

deführers konnten sogar nach Syrien zurückkehren, was nicht darauf 

schliessen lässt, dass alle Familienmitglieder – alleine aufgrund ihrer fami-

liären Zugehörigkeit und/oder ihres Namens verfolgt werden. Weder aus 

den Fluchtvorbringen von B._______, der mehrere Jahre vor dem Be-

schwerdeführer Syrien verlassen hat, noch aus jenen von G._______ er-

geben sich bedeutsame Verbindungen zum Beschwerdeführer. 

K._______, der laut Beschwerde das prominenteste Mitglied des (…) sei, 

ist ebenfalls ([…]) aus der Schweiz nach Syrien zurückgekehrt, weshalb 

E-5740/2018 

Seite 16 

ihm inzwischen die Flüchtlingseigenschaft aberkannt wurde; sein (…) er-

neut eingereichtes Asylgesuch wurde inzwischen erstinstanzlich abge-

lehnt. Zwar ist eine Beschwerde dagegen beim Bundesverwaltungsgericht 

anhängig (…). Es ergeben sich aber auch aus seinen Akten keine Um-

stände, die unter dem Aspekt einer Reflexverfolgung bedeutsam sein 

könnten. Das Asylgesuch von J._______, der zusammen mit dem Be-

schwerdeführer C._______ verlassen hat und aus Syrien ausgereist ist 

(SEM-Akten A3 Ziff. 5.01), wurde rechtskräftig abgelehnt (Urteil des BVGer 

D-4309/2018 vom 20. August 2018). Dass sich die Vorinstanz in der Ver-

nehmlassung zu diesem Verfahren geäussert hat, ist nicht zu beanstan-

den. Es sei lediglich angemerkt, dass sie hierbei eine falsche Nummer des 

N-Dossiers angegeben hat, was auf einen unbeachtlichen Kanzleifehler 

zurückzuführen ist, der jedoch nicht zu einer Verwechslung der Personen 

geführt hat. Zusammenfassend ist festzustellen, dass aus den antragsge-

mäss beigezogenen Akten der Verwandten nicht auf eine Reflexverfolgung 

des Beschwerdeführers geschlossen werden kann. Es mag zwar zutreffen, 

dass weitere Verwandte des Beschwerdeführers inzwischen aus 

C._______ wegziehen mussten. Wie jedoch den Ausführungen auf Be-

schwerdeebene zu entnehmen ist, sind diese aufgrund des Vormarsches 

der türkischen Streitkräfte von dort weggezogen beziehungsweise hätten 

nach einer versuchten Rückkehr dort Probleme mit den türkischen Streit-

kräften erhalten. Die entsprechenden Erklärungen auf Beschwerdeebene 

lassen nicht auf eine Verfolgung der Familie L._______ seitens der syri-

schen Behörden und insbesondere des Beschwerdeführers schliessen.  

5.2.4 Auch die Furcht des Beschwerdeführers, im Zusammenhang mit sei-

nen ehemaligen Aktivitäten für die YPG und seinem Weggang von dieser 

Gruppierung in asylrelevanter Weise verfolgt zu werden, ist schliesslich un-

begründet. So ist ihm weder während seines sechsmonatigen Dienstes für 

die YPG noch nach seiner genehmigten Entlassung aus demselben etwas 

zugestossen. Im Übrigen ist der Beschwerde entgegenzuhalten, dass Rek-

rutierungen durch die YPG für sich alleine nicht zur Anerkennung als 

Flüchtling führt, weshalb der Beschwerdeführer dem Bericht vom 4. Januar 

2019 des deutschen Instituts für Internationale Politik und Sicherheit nichts 

zu seinen Gunsten ableiten kann. Es ist vielmehr auf die entsprechenden 

Erwägungen im Referenzurteil des Bundesverwaltungsgerichts D-

5329/2014 zu verweisen (Urteil des BVGer D-5329/2014 vom 23. Juni 

2015 insb. E. 5.3 [als Referenzurteil publiziert]). Hinzu kommt, dass das 

SEM zu Recht darauf verweist, dass der Beschwerdeführer selbst angege-

ben habe, man habe zugestimmt, dass er den Dienst verlassen könne. In 

Bezug auf die Befürchtung, seitens des IS von Vergeltungsmassnahmen 

E-5740/2018 

Seite 17 

bedroht zu sein, kann vollumfänglich auf die Begründung in der angefoch-

tenen Verfügung verwiesen werden. 

5.2.5 Des Weiteren ist festzustellen, dass das dargelegte exilpolitische En-

gagement des Beschwerdeführers (Mitgliedschaft bei der PYD, Verant-

wortlicher für die (…), Teilnahme an Demonstrationen und an Parteisitzun-

gen, hierzu im vorinstanzlichen Verfahren eingereichte Beweismittel: Fotos 

von Demonstrationen in der Schweiz, Videos von Parteisitzungen in der 

Schweiz und Mitgliedsbestätigung der PYD) nicht über die massentypi-

schen und niedrigprofilierten Erscheinungsformen exilpolitischer Proteste 

gegen das syrische Regime hinausgeht und keine weiteren Aktivitäten ak-

tenkundig sind, die ihn als ernsthaften und potenziell gefährlichen Regime-

gegner erscheinen lassen könnten. Auf Beschwerdeebene wurden sodann 

auch weder weitere Beweismittel ins Recht gelegt noch neue, weitere Tä-

tigkeiten geltend gemacht. Das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe ist 

folglich ebenfalls zu verneinen.  

5.2.6 Schliesslich ist anzumerken, dass die Zugehörigkeit zur kurdischen 

Ethnie für sich alleine nicht genügt, die Flüchtlingseigenschaft zu begrün-

den. Auch kann der Beschwerdeführer – der weder vor seiner Ausreise die 

Aufmerksamkeit der Behörden auf sich gezogen hat noch ein bedeutendes 

exilpolitisches Profil aufweist – aus der Tatsache seiner Ausreise nichts zu 

seinen Gunsten ableiten.  

5.3 Es ist festzustellen, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, 

einen flüchtlingsrechtlich bedeutsamen Sachverhalt darzulegen. Die Fest-

stellung der Vorinstanz, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigen-

schaft nicht, ist dementsprechend zu bestätigen. Die Vorinstanz hat das 

Asylgesuch zu Recht abgelehnt.  

6.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Staatssekretariat in der Regel die Weg-

weisung aus der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf 

nicht eintritt. Der Beschwerdeführ verfügt weder über eine ausländerrecht-

liche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen (vgl. BVGE 2009/50 E. 9). Die Wegweisung wurde zu Recht ange-

ordnet.  

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

E-5740/2018 

Seite 18 

und vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzu-

weisen. Nach dem Gesagten gibt es auch keinen Grund zur Rückweisung 

der Sache an die Vorinstanz, das Eventualbegehren ist abzuweisen.  

8.  

8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Verfahrenskosten 

grundsätzlich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

Da ihm jedoch mit Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2018 die unent-

geltliche Rechtspflege gewährt wurde und davon auszugehen ist, dass er 

nach wie vor bedürftig ist, sind ihm keine Verfahrenskosten aufzuerlegen.  

8.2 Mit derselben Zwischenverfügung wurde der Rechtsvertreter Roman 

Schuler als amtlicher Rechtsbeistand gemäss aArt. 110a Abs. 1 AsylG bei-

geordnet, weshalb diesem ein entsprechendes Honorar auszurichten ist. 

Es wurde eine aktualisierte Kostennote eingereicht. Hierin wurde ein Ver-

tretungsaufwand von insgesamt Fr. 3‘226.50 geltend gemacht, ausgehend 

von einem zeitlichen Aufwand von 9.85 Stunden zu einem Stundenansatz 

von Fr. 300.–. Der zeitliche Aufwand erscheint angemessen, jedoch geht 

das Bundesverwaltungsgericht bei der amtlichen Verbeiständung durch 

Anwältinnen und Anwälte von einem Stundenansatz von Fr. 200.‒ bis 

Fr. 220.‒ aus (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE). Unter Berücksichti-

gung der massgebenden Berechnungsfaktoren (Art. 8, 9 und 11 VGKE) ist 

das amtliche Honorar auf Fr. 2‘375.– (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer-

zuschlag im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE) festzusetzen und dem 

rubrizierten Rechtsvertreter zu Lasten der Gerichtskasse auszurichten. 

(Dispositiv nächste Seite)  

E-5740/2018 

Seite 19 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dem rubrizierten Rechtsvertreter wird vom Bundesverwaltungsgericht ein 

Honorar von Fr. 2‘375.– ausgerichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Esther Marti Michal Koebel 

 

 

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