# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e6b7c031-9c8e-5b26-b85b-69bedb22b5e3
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 11.05.2016 PA160014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA160014_2016-05-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PA160014-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Diggelmann und Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach sowie Ge-

richtsschreiberin lic. iur. S. Kröger 

Urteil vom 11. Mai 2016 

in Sachen 

 

A._____,  

Gesuchsteller und Beschwerdeführer, 

 

sowie 

 

Psychiatrische Klinik Schlössli,  

Verfahrensbeteiligte, 

 

betreffend Unterbringung in der Psychiatrischen Klinik Schlössli 

Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Mei-

len vom 21. April 2016 (FF160025) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Der Beschwerdeführer führte vor Vorinstanz mit Eingabe vom 20. April 2016 

(Datum Poststempel) Beschwerde gegen seine fürsorgerische Unterbringung in 

der Psychiatrischen Klinik Schlössli, die am 6. April 2016 von Dr. B._____ ange-

ordnet worden war (vgl. act. 4). Die Vorinstanz erwog, die Beschwerde sei nach 

Ablauf der zehntägigen Beschwerdefrist gemäss Art. 439 Abs. 2 ZGB erfolgt und 

trat mit Verfügung vom 21. April 2016 auf die Beschwerde nicht ein (act. 5 = 

act. 7). 

2. Gegen den vorinstanzlichen Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit 

nicht unterzeichneter Eingabe vom 26. April 2016 (Datum Poststempel) Be-

schwerde bei der Kammer (act. 8). Mit Schreiben vom 27. April 2016 wurde dem 

Beschwerdeführer die Eingabe zurückgeschickt. Er wurde darauf hingewiesen, 

dass er seine Eingabe innerhalb der Beschwerdefrist unterzeichnet erneut einrei-

chen könne, andernfalls das Beschwerdeverfahren abgeschrieben werde (act. 9). 

Dieser Aufforderung kam der Beschwerdeführer innert Frist nach (act. 10). Am 2., 

3. und 4. Mai 2016 reichte der Beschwerdeführer weitere Eingaben innert Frist ein 

(act. 11-13). In seinen Eingaben nimmt der Beschwerdeführer auf das erwähnte 

Fristversäumnis nicht näher Bezug, sondern weist primär auf seine persönliche 

Situation (insbesondere Lehrstellensuche) hin und bringt zum Ausdruck, dass er 

die Klinik verlassen möchte. Weil die Frist zur Beschwerde bei der Vorinstanz tat-

sächlich abgelaufen ist, kann die Kammer die fürsorgerische Unterbringung des 

Beschwerdeführers inhaltlich nicht überprüfen. Die Beschwerde ist deshalb abzu-

weisen. Dem Beschwerdeführer ist es hingegen unbenommen, ein Entlassungs-

gesuch an die Klinikleitung zu richten (Art. 426 Abs. 4 ZGB i.V.m. Art. 429 Abs. 3 

ZGB).  

3. Umständehalber ist auf die Erhebung von Kosten für das zweitinstanzliche 

Beschwerdeverfahren zu verzichten.  

- 3 - 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelgerichts des Bezirksge-

richts Meilen vom 21. April 2016 (FF160025-G) wird abgewiesen. 

2. Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erho-

ben, und es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die Verfahrensbeteiligte, 

sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an die Vorinstanz, 

je gegen Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Kröger 
 
versandt am: 
11. Mai 2016 
 

	Urteil vom 11. Mai 2016
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Meilen vom 21. April 2016 (FF160025-G) wird abgewiesen.
	2. Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben, und es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die Verfahrensbeteiligte, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...