# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c989be37-b983-531b-b13f-d14eb0279d57
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 28.11.2011 SB110557
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB110557_2011-11-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB110557-O/U/eh 
 
 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, und lic. iur. M. Langmeier, 

die Ersatzoberrichterin lic. iur. M. Bertschi sowie die Gerichts-

schreiberin lic. iur. S. Schwarzwälder 

 

Urteil vom 28. November 2011 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft See/Oberland,  

vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. M. Kehrli, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte sowie Anschlussberufungsklägerin  

 

betreffend  

Fahren in fahrunfähigem Zustand etc. und Widerruf 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Einzelgericht, vom  

6. Juni 2011 (GG110008) 

-   2   - 

Anklage:  

Die berichtigte Anklageschrift der Staatsanwaltschaft See / Oberland vom 

22. März 2011 (Urk. 28) ist diesem Urteil beigeheftet. 

 

Urteil und Verfügung der Vorinstanz: 

Das Einzelgericht verfügt: 

1. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See / Oberland vom 12. Mai 2010 

beschlagnahmten Gegenstände (100 Gramm Marihuana, 2 Gramm  

Haschisch, 2 Pack Zigarettenpapier, 1 Betäubungsmittelwaage) werden  

eingezogen und der Kantonspolizei Zürich zur Vernichtung überlassen. 

2. (Mitteilungen) 

3. (Rechtsmittel) 

 

Das Einzelgericht erkennt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

- des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 SVG 

 - der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in  

Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV 

 - des Führens eines nicht betriebssicheren Fahrzeuges im Sinne von Art. 93 

Ziff. 2 Abs. 1 SVG 

-   3   - 

 - des Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von  

Art. 19 Ziff. 1 Abs. 5 BetmG und Art. 19 Ziff. 1 Abs. 6 in Verbindung  

mit Abs. 4 BetmG 

 - der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von 

Art. 19a Ziff. 1 BetmG teilweise in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 1 

Abs. 5 BetmG 

 - des Fahrens trotz Entzug im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 SVG 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten, 

wovon ein Tag durch Haft erstanden ist und einer Busse von CHF 300.–. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf fünf 

Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen.  

4. Für die Dauer der Probezeit wird eine Bewährungshilfe i.S.v. Art. 93 StGB 

angeordnet und dem Beschuldigten folgende Weisungen i.S.v. Art. 94 StGB 

erteilt:  

 - Absolvierung des Lernprogramms RISK (im Einzelsetting) und Teilnahme 

an den Nachkontroll-Gesprächen beim Amt für Justizvollzug Kanton Zürich, 

Bewährungs- und Vollzugsdienste, Lernprogramme, 8090 Zürich,  

 - Alkohol- und Drogenabstinenz für die Dauer der Probezeit. 

5. Die mit Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil vom 10. Februar 2009 gegen den 

Beschuldigten bedingt ausgefällte Geldstrafe von 240 Tagessätzen zu 

CHF 100.– wird vollzogen. 

 

 

 

-   4   - 

6. Die Gebühr für das vorliegende Gerichtsverfahren wird festgesetzt auf: 

CHF  2'000.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

CHF 3'468.25   Auslagen Vorverfahren 

 CHF 5'468.25   Total (zuzüglich Kosten der amtlichen Verteidigung) 
 

7. Die Gebühr von CHF 2'000.– wird dem Beschuldigten auferlegt, die  

restlichen obgenannten Auslagen werden ihm erlassen. 

8. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse ge-

nommen; eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO fällt infolge  

Erlass ausser Betracht. Über die Höhe der Kosten der amtlichen Verteidi-

gung wird mit separater Verfügung entschieden. 

9. (Mitteilungen) 

10. (Rechtsmittel) 

 

Erwägungen: 

I. Prozessuales 

1. Prozessgeschichte 

1.1. Mit vorstehend im Dispositiv wiedergegebenem Urteil des Bezirksgerichts 
Meilen vom 6. Juni 2011 wurde der Beschuldigte des Fahrens in fahrunfähigem 

Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 SVG, der Verletzung der Verkehrsregeln im 

Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a 

Abs. 1 lit. b VRV, des Führens eines nicht betriebssicheren Fahrzeuges im Sinne 

von Art. 93 Ziff. 2 Abs. 1 SVG, des Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz 

im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 5 BetmG und Art. 19 Ziff. 1 Abs. 6 in Verbindung 

mit Abs. 4 BetmG, der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im 

Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG teilweise in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 1  

Abs. 5 BetmG sowie des Fahrens trotz Entzug im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 SVG 

-   5   - 

schuldig gesprochen. Der Beschuldigte wurde mit einer Freiheitsstrafe von  

10 Monaten, welche unter Ansetzung einer fünfjährigen Probezeit bedingt aufge-

schoben wurde, sowie einer Busse von Fr. 300.-- bestraft. Für die Dauer der  

Probezeit wurde eine Bewährungshilfe angeordnet und dem Beschuldigten die 

Weisung erteilt, das Interventionsprogramm RISK und die Nachkontroll-

Gespräche zu absolvieren und es wurde für ihn die Alkohol- und Drogenabstinenz 

für die Dauer der Probezeit angeordnet. Des Weiteren wurde die mit Urteil des 

Bezirksgerichts Hinwil vom 10. Februar 2009 ausgefällte bedingte Geldstrafe von 

240 Tagessätzen zu Fr. 100.-- widerrufen und für vollziehbar erklärt. Sodann  

wurden dem Beschuldigten die Kosten im Betrag von Fr. 2'000.-- auferlegt, im 

Restumfang jedoch samt den Kosten der Verteidigung auf die Gerichtskasse  

genommen. Schliesslich wurde verfügt, dass die beschlagnahmten Betäubungs-

mittel und -utensilien definitiv einzuziehen und zu vernichten seien (Urk. 52  

S. 16 ff.).  

1.2. Mit Eingabe seines Verteidigers vom 10. Juni 2011 (Urk. 45) liess der  
Beschuldigte rechtzeitig Berufung gegen das Urteil vom 6. Juni 2011 anmelden. 

Fristgerecht erfolgte am 25. August 2011 die Berufungserklärung, womit der  

Beschuldigte ausdrücklich erklären liess, dass auf das Stellen von Beweisan-

trägen verzichtet werde (Urk. 54). Daraufhin erhob die Staatsanwaltschaft 

See/Oberland mit Eingabe vom 16. September 2011 Anschlussberufung 

(Urk. 59), welche sie mit Eingabe vom 2. November 2011 jedoch wieder zurück-

zog (Urk. 65).  

2. Umfang der Berufung 

Der Beschuldigte liess seine Berufung vorerst nicht beschränken (Urk. 45),  

konkretisierte dann aber in der Berufungserklärung, dass er das Urteil der  

Vorinstanz in Bezug auf die Bemessung der Strafe, die Strafart und den Vollzug - 

jedoch nicht in Bezug auf die Busse (Dispositivziffern 2 und 3), die Anordnung der 

Bewährungshilfe sowie die Erteilung der Weisungen, soweit sich diese Ersatz-

massnahmen auf die Probezeit gemäss Dispositivziffer 3 des Urteils beziehen 

(Dispositivziffer 4), den Widerruf (Dispositivziffer 5) und die Kostenauferlegung 

(Dispositivziffer 7) anfechte (Urk. 54).  

-   6   - 

Das erstinstanzliche Urteil ist damit bezüglich des Schuldspruches (Dispositivzif-

fer 1), der Busse von Fr. 300.-- (Dispositivziffer 2, zweiter Teilsatz) und des  

Vollzugs der Busse (Dispositivziffer 3, zweiter Teilsatz), der Kostenfestsetzung 

(Dispositivziffer 6) sowie der Übernahme der Kosten der Verteidigung auf die  

Gerichtskasse (Dispositivziffer 8) in Rechtskraft erwachsen. Ebenfalls in Rechts-

kraft erwachsen ist die Verfügung des Einzelgerichts. 

II.  Strafe 

1. Strafzumessung 

1.1. Anwendbares Recht 

Am 1. Juli 2011 ist die Revision des Betäubungsmittelgesetzes vom 20. März 

2008 in Kraft getreten (AS 2011 2559). Den Strafbestimmungen von Art. 19 

BetmG wurden in Abs. 3 Strafmilderungsgründe (bei Anstaltentreffen und bei  

Widerhandlung zur Finanzierung des eigenen Konsums) beigefügt, welche das  

alte Recht nicht kannte. Da ein solches Anstaltentreffen Gegenstand des vor-

liegenden Strafverfahrens ist, ist das neue Recht anwendbar, zumal es das  

mildere ist (Art. 2 Abs. 2 StGB). 

1.2. Allgemeines 

Im Sinne einer Vorbemerkung ist festzuhalten, dass die Strafzumessung der Vo-

rinstanz weder nachvollziehbar ist noch den bundesgerichtlichen Vorgaben ent-

spricht:  

Zunächst ermittelt die Vorinstanz den zur Anwendung gelangenden Strafrahmen 

mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen oder Freiheitsstrafe bis zu 4.5 Jahren 

(Urk. 52 S. 6). Dabei lässt sie ausser Acht, dass der ordentliche Strafrahmen beim 

Vorliegen von Strafmilderungs- und Strafschärfungsgründen nur zu verlassen ist, 

wenn aussergewöhnliche Umstände vorliegen und die für die betreffende Tat an-

geordnete Strafe im konkreten Fall zu hart bzw. zu milde erscheint 

(BGE 6B_238/2009 vom 8. März 2010 E. 5.8). Vorliegend bestehen keine solchen 

-   7   - 

aussergewöhnlichen Umstände, welche ein Verlassen des ordentlichen Straf-

rahmens nach oben und/oder unten rechtfertigen würden. Die Deliktsmehrheit 

wirkt sich innerhalb des ordentlichen Strafrahmens straferhöhend aus. Der  

korrekterweise zur Anwendung gelangende, ordentliche Strafrahmen beträgt  

damit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen oder Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren. 

Weiter stützt sich die Vorinstanz bei den Grundsätzen der Strafzumessung unter 

Hinweis auf Art. 47 StGB auf einen Bundesgerichtsentscheid aus dem Jahre 1991 

(BGE 117 IV 112) und lässt damit die bundesgerichtliche Rechtsprechung in den 

letzten zwanzig Jahren und die damit geltenden höchstrichterlichen Vorgaben  

völlig ausser Acht. Dieses von der Vorinstanz gewählte Vorgehen ist nicht  

plausibel, vermag unter keinen Umständen zu überzeugen und ist schlicht falsch.  

Gemäss der aktuellen bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 134 IV 17 

E. 2.1.; BGE 6B_323/2010 vom 23. Juni 2010 E. 2.; BGE 6B_865/2009 vom 

25. März 2010; BGE 6B_238/2009 vom 8. März 2010; je mit weiteren Hinweisen) 

ist bei der Bildung einer Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB vorab der Straf-

rahmen für die schwerste Straftat zu bestimmen und alsdann die Einsatzstrafe für 

die schwerste Tat innerhalb dieses Strafrahmens festzusetzen. Ohne ausdrückli-

che Festsetzung einer Einsatzstrafe ist nämlich nicht nachvollziehbar, ob und um 

wie viel diese Strafe aufgrund der anderen Straftaten erhöht worden ist und ob 

das Asperationsprinzip korrekt angewendet worden ist. Wenn sich der  

Begründung nicht rechtsgenüglich entnehmen lässt, welche Straftaten wie  

gewichtet worden sind, ist auch die ausgesprochene Gesamtstrafe im Ergebnis 

nicht überprüfbar (dazu insbes. BGE 6B_865/2009 E. 1.3). 

Ausgangspunkt ist damit das schwerste Delikt. Liegen mehrere gleichartige  

Delikte vor, muss das verschuldensmässig schwerste Delikt zu Grunde gelegt und 

dafür in Berücksichtigung sämtlicher Strafzumessungskriterien eine theoretische 

Einsatzstrafe festgelegt werden. Hernach sind alle weiteren Delikte  

verschuldensmässig zu bewerten und es muss die Einsatzstrafe in Anwendung 

des Asperationsprinzips gemäss Art. 49 Abs. 1 StGB unter Berücksichtigung der 

in Frage kommenden weiteren Strafzumessungskriterien angemessen erhöht  

werden. Der Richter hat mithin in einem ersten Schritt gedanklich die Einsatz-

-   8   - 

strafe für das schwerste Delikt festzulegen, indem er alle diesbezüglichen strafer-

höhenden und strafmindernden Umstände einbezieht. In einem zweiten Schritt 

hat er die Strafe zu erhöhen, um die weiteren Delikte zu sanktionieren. Auch dort 

muss er den jeweiligen Umständen Rechnung tragen. In diesem Zusammenhang 

ist auch zu erwähnen, dass die schweizerische Praxis bei nicht besonders  

schwerem Verschulden in aller Regel die Strafen im unteren bis mittleren Teil des 

vorgegebenen Strafrahmens ansiedelt. Strafen im oberen Bereich, insbesondere 

Höchststrafen, sind bloss ausnahmsweise und bei sehr schwerem Verschulden 

des Täters auszusprechen (BSK StGB I-Wiprächtiger, 2.A., Basel, 2007, Art. 47 

N 15). 

Vorliegend hat der Beschuldigte Vergehen begangen (Fahren in fahrunfähigem 

Zustand, Fahren trotz Entzug und Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz), 

für welche die Strafandrohung Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren 

ist. Da mehrere Delikte mit der gleichen Strafandrohung vorliegen, ist der Straf-

zumessung das verschuldensmässig schwerste Delikt zugrunde zu legen. Vor-

liegend ist das Fahren in fahrunfähigem Zustand das Delikt, welches ver-

schuldensmässig am schwersten ins Gewicht fällt. Für dieses ist zunächst eine 

(theoretische) Einsatzstrafe festzulegen. Für die vom Beschuldigten begangenen 

Übertretungen (Verletzung der Verkehrsregeln, Führen eines nicht betriebs-

sicheren Fahrzeuges und Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes) ist eine 

Busse auszufällen. Da die Busse für die Übertretungen von der Vorinstanz bereits 

rechtskräftig ausgefällt wurde, ist nachfolgend lediglich die Strafzumessung für die 

Vergehen vorzunehmen. 

1.3. Tatkomponente 

1.3.1. Allgemeines 

Das Ausmass des verschuldeten Erfolges und damit die objektive Tatschwere  

bildet im Hinblick auf die Tatkomponente den Ausgangspunkt für die Straf- 

zumessung, dies hat die Vorinstanz so festgehalten (Urk. 52 S. 6, Art. 82  

Abs. 4 StPO). In objektiver Hinsicht gilt zu prüfen, wie stark das strafrechtlich  

geschützte Rechtsgut überhaupt beeinträchtigt worden ist. Darunter fallen etwa 

-   9   - 

das Ausmass des Erfolges (Deliktsbetrag, Gefährdung/Risiko, Sachschaden etc.) 

sowie die Art und Weise des Vorgehens. Von Bedeutung ist auch die kriminelle 

Energie, wie sie durch die Tat und die Tatausführung offenbart wird. Bei Gefähr-

dungsdelikten, so insbesondere im Strassenverkehr, ist insbesondere das Mass 

einer Gefährdung zu berücksichtigen. Bei Drogendelikten spielt neben den  

allgemeinen Kriterien für die Bewertung der objektiven Tatschwere auch die  

Gefährlichkeit der Droge eine Rolle (BSK I-Wiprächtiger, a.a.O., Art. 47 N 69 ff. 

und 81).  

Bei der subjektiven Tatschwere stellt sich die Frage, wie dem Täter die objektive 

Tatschwere tatsächlich anzurechnen ist. Wie die Vorinstanz festgehalten hat, ist 

dabei vor allem auf die Intensität des verbrecherischen Willens abzustellen  

(Urk. 52 S. 8, Art. 82 Abs. 4 StPO). Zu berücksichtigen sind auch die Beweg-

gründe des Täters und ob er mit direktem Vorsatz oder mit Eventualvorsatz  

handelte (Hug, in: Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, Schweizerisches Strafge-

setzbuch, 18. Auflage, Zürich, 2010, Art. 47 N 9 ff.). 

1.3.2. Fahren in fahrunfähigem Zustand  

1.3.2.1. Der chemisch-toxikologische Untersuchungsbericht des Instituts für 
Rechtsmedizin vom 28. Januar 2010 ergab, dass das Blut des Beschuldigten  

einen Tetrahydrocannabinol (THC)-Gehalt von 4,1 µg/L aufwies (HD Urk. 7/2). 

THC gilt im Sinne von Art. 2 Abs. 2 VRV bereits ab 1,5 µg/L als nachgewiesen 

(vgl. Art. 2 Abs. 2bis VRV in Verbindung mit Art. 34 lit. a VSKV-ASTRA). Der 

Blutwert des Beschuldigten lag somit erheblich über diesem Grenzwert. Es darf 

indessen nicht von der Höhe der THC-Konzentration im Blut auf den Grad der 

Einschränkung der Fahrfähigkeit geschlossen werden. Hohe Cannabisdosierung 

erhöht aber die Wahrscheinlichkeit verkehrsrelevanter Ausfallerscheinungen 

(BGE 124 II 559, E. 4 b.). Die Einnahme von Cannabis führt zu Beeinträchtigun-

gen im Bereich der Wahrnehmungen und Psychomotorik und es kann damit zu 

einer Aufhebung der Fahrsicherheit kommen. Zu signifikanten Leistungsver-

schlechterungen kommt es aber vor allem im akuten Rausch, d.h. in den ersten 

Stunden nach dem Haschischkonsum (vgl. BGE 124 II 559, E. 4 a.-c.). Der hohe 

THC-Gehalt im Blut des Beschuldigten deutet auf einen regelmässigen Can-

-   10   - 

nabiskonsum hin. Der Beschuldigte gab schliesslich auch zu, dass er im Januar 

2010 regelmässig am Wochenende und unter der Woche je einen bis zwei Joints  

geraucht habe (HD Urk. 13 S. 4). Nach seinen Aussagen fand der letzte Konsum 

vier Tage vor der besagten Autofahrt statt. Es ist der Verteidigung zuzustimmen, 

dass der negative Drogenschnelltest sowie die Beobachtungen bezüglich der 

Person des Beschuldigten, welche allesamt unauffällig oder normal ausfielen, für 

die Aussagen des Beschuldigten sprechen (HD Urk. 2 S. 2, Urk. 41 S. 4 und  

Urk. 68 S. 4). Es ist daher davon auszugehen, dass das Ausmass der vom  

Beschuldigten herbeigeführten Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer durch die 

Beeinträchtigung seiner Fahrfähigkeit zwar nicht mehr gering, aber auch nicht  

erheblich war. Zusätzlich ist aber bei der Bewertung der Gefährdung zu berück-

sichtigen, dass der Beschuldigte ein nicht betriebssicheres Fahrzeug lenkte und 

die Höchstgeschwindigkeit überschritt. Die objektive Tatschwere ist damit nicht 

mehr leicht.  

1.3.2.2. Bezüglich der subjektiven Tatschwere ist zu den Beweggründen des  
Beschuldigten festzuhalten, dass diese rein egoistischer Natur waren: Er setzte 

sich ins Auto, um für seinen Cousin Marihuana zu kaufen und anschliessend  

seine Freundin zu besuchen (HD Urk. 12 S. 3 f.). Aufgrund der früheren Verurtei-

lung wusste der Beschuldigte, dass sich der Cannabiskonsum auf die Fahrfähig-

keit auswirkt, was ihn aber nicht von der Fahrt abhielt, welche er lediglich zu Ver-

gnügungszwecken und nicht aus dringendem Anlass unternahm. Zugunsten des 

Beschuldigten ist zu berücksichtigen, dass er nicht mit direktem Vorsatz, sondern 

mit Eventualvorsatz handelte. Die Intensität des deliktischen Willens ist noch als 

gering einzustufen, zumal der Beschuldigte, dies kann nicht widerlegt werden,  

davon ausging, dass sich der Betäubungsmittelkonsum nicht mehr oder nicht 

mehr erheblich auswirken würde und er sich fahrfähig fühlte. In subjektiver Hin-

sicht erweist sich das Verschulden damit ebenfalls als nicht mehr leicht. 

1.3.2.3. Insgesamt ist die Tatschwere als nicht mehr leicht zu beurteilen. Damit ist 

die hypothetische Einsatzstrafe im unteren Bereich des Strafrahmens auf rund  

90 Tage festzusetzen.  

 

-   11   - 

1.3.3. Fahren trotz Entzug 

1.3.3.1. Die objektive Tatschwere ist beim Fahren trotz Entzug ebenfalls nicht 

mehr leicht: Zwar lenkte der Beschuldigte das Fahrzeug während drei Fahrten am 

gleichen Abend, dies, obschon ihm nur wenige Tage zuvor der Führerschein ent-

zogen worden ist. Eine erhebliche Gefahr für die anderen Verkehrsteilnehmer  

bestand durch sein Verhalten grundsätzlich nicht, darin ist der Verteidigung Recht 

zu geben (Urk. 54 S. 3). Anzulasten ist dem Beschuldigten jedenfalls, dass sein 

Verhalten von erheblicher krimineller Energie zeugt, musste er doch seinem Vater 

eine Lügengeschichte auftischen und ihm vortäuschen, dass sein Auto in der  

Garage sei (ND 2 Urk. 1 S. 4), um seinen Vater dazu zu bringen, ihm sein Fahr-

zeug zu überlassen. 

1.3.3.2. Auch in subjektiver Hinsicht wiegt das Verschulden nicht mehr leicht. Der 

Beschuldigte handelte mit direktem Vorsatz und aus nichtigem Grund: Es ging 

ihm nur ums Vergnügen. Er wollte seine Freundin nach Hause fahren und  

anschliessend mit seinem Kollegen in den Ausgang. Dies tat er im Wissen um die 

laufende Strafuntersuchung. Sein Verhalten zeugt von absoluter Gleichgültigkeit 

gegenüber den verhängten Sanktionen und bedenkenlosem Verstossen gegen 

die Rechtsordnung. Das Verschulden ist damit in subjektiver Hinsicht als nicht 

mehr leicht zu qualifizieren. 

1.3.4. Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz 

1.3.4.1. Bei den Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz rechtfertigt 

es sich, den Besitz sowie das Anstaltentreffen zur Abgabe gemeinsam zu würdi-

gen, zumal bei beiden Verstössen vom gleichen Verschulden ausgegangen  

werden kann. In objektiver Hinsicht wiegt das Verschulden noch leicht.  

Bei Marihuana handelt es sich nicht um eine harte Droge. Das Sucht- und  

Gefährdungspotential ist nicht hoch. Da dem Beschuldigten nicht widerlegt  

werden kann, dass er den Stoff für seinen Cousin besorgt hat, ist zu seinen  

Gunsten davon auszugehen, dass keine gesundheitliche Gefährdung für unbe-

stimmte Drittpersonen bestand, zumal die gesamten Betäubungsmittel an eine 

Person für deren Eigenkonsum abgegeben worden wären. Dass es infolge  

-   12   - 

polizeilicher Anhaltung nicht zur Übergabe an den Cousin gekommen ist, führt zu 

einer leichten Reduktion der Tatschwere.  

1.3.4.2. In subjektiver Hinsicht ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte mit 
direktem Vorsatz handelte. Bezüglich seiner Beweggründe können ihm keine  

finanziellen Motive nachgewiesen werden: Nach Angaben des Beschuldigten hat 

er das Marihuana für seinen Cousin besorgt und beabsichtigte somit einerseits 

nicht, dieses an viele verschiedene Personen abzugeben und andererseits wollte 

er den Stoff verschenken, er handelte somit nicht mit Gewinnabsicht, vielmehr 

aus Gefälligkeit für einen Verwandten. Diese Aussagen des Beschuldigten  

können ihm nicht widerlegt werden. Demnach ist das Verschulden in subjektiver 

Hinsicht noch als leicht zu bewerten. 

1.3.5. Zwischenfazit 

Die für das Fahren in fahrunfähigem Zustand festgelegte Einsatzstrafe ist anhand 

der obigen Erwägungen für die anderen Delikte und unter Berücksichtigung des 

Asperationsprinzips angemessen zu erhöhen.  

1.4. Täterkomponente 

1.4.1. Allgemeines 

Die Täterkomponente umfasst das Vorleben sowie die persönlichen Verhältnisse 

des Beschuldigten. Zu berücksichtigen sind die Beweggründe und Ziele des  

Täters - soweit sie nicht bereits im Rahmen des subjektiven Tatverschuldens  

berücksichtigt wurden - und sodann wird das Verhalten des Täters nach der Tat 

und im Strafverfahren einbezogen. Es kann hierzu auf die diesbezüglichen  

Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 52 S. 6 und BSK Strafrecht I-

Wiprächtiger, a.a.O., Art. 47 N 92).  

1.4.2. Persönliche Verhältnisse und Vorleben 

1.4.2.1. Bezüglich der persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten kann auf die 

zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 52 S. 9, 

Art. 82 Abs. 4 StPO). An der vorinstanzlichen Verhandlung gab der Beschuldigte 

-   13   - 

an, einen monatlichen Bruttolohn von Fr. 5'000.-- zuzüglich 13. Monatslohn zu  

erzielen (Prot. I S. 8). Mit Präsidialverfügung vom 9. September 2011 wurde dem 

Beschuldigten Frist angesetzt und er wurde aufgefordert, Unterlagen bezüglich 

seiner aktuellen finanziellen Situation einzureichen, was er jedoch nicht tat 

(Urk. 57). In der heutigen Berufungsverhandlung hat er ausgeführt, dass er nach 

wie vor bei der Firma B._____ GmbH tätig sei. Er erziele dort einen monatlichen 

Bruttolohn von zwischen Fr. 5'500.-- und Fr. 6'500.-- zuzüglich 13. Monatslohn. Es 

laufe eine Lohnpfändung für den Kredit, welchen er für seinen Vater aufge-

nommen habe. So verbleibe ihm jeden Monat das Existenzminimum von 

Fr. 2'300.-- (vgl. Urk. 69/1-5). Zu seiner Schuldensituation befragt, erklärte der 

Beschuldigte, dass er viele Überstunden mache, welche allesamt ausbezahlt  

würden. Er rechne deswegen damit, dass er per Ende April 2012 die gesamten 

Schulden, insgesamt rund Fr. 50'000.--, abbezahlt haben werde (Urk. 57 S. 1 f.). 

Letzteres ist zwar nachfolgend bei der dem Beschuldigten zu stellenden Legal-

prognose zu berücksichtigen, fällt jedoch im Rahmen der Täterkomponente nicht 

ins Gewicht, zumal diese Schulden nicht in Zusammenhang mit den begangenen 

Delikten stehen. Festzuhalten ist, dass sich die Lebenssituation des Beschuldig-

ten damit stabilisiert hat, dennoch sind den persönlichen Verhältnissen des  

Beschuldigten keine strafzumessungsrelevanten Faktoren zu entnehmen. 

1.4.2.2. Was die Vorstrafen des Beschuldigten anbelangt, ist mit der Vorinstanz 
von einer erheblichen Straferhöhung auszugehen. Wie die Vorinstanz zutreffend 

darlegte, ist der Beschuldigte zweifach einschlägig vorbestraft. Zweimal  

delinquierte er während laufender Probezeit und jeweils nur kurze Zeit nach der 

jeweiligen Verurteilung erneut. Insbesondere ins Gewicht fällt die zusätzliche  

Tatbegehung wegen Fahrens trotz Entzug während laufender Untersuchung und 

nur wenige Tage nach dem ersten Vorfall. Um Wiederholungen zu vermeiden, 

kann auf die diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden  

(Urk. 52 S. 10 f., Art. 82 Abs. 4 StPO). 

1.4.3. Nachtatverhalten 

Zum Nachtatverhalten und dem Verhalten in der Strafuntersuchung ist dem  

Beschuldigten zugute zu halten, dass er sich kooperativ verhalten hat und ein 

-   14   - 

vollumfängliches Geständnis ablegte. Eine "umfassende Kooperation", wie sie die 

Verteidigung geltend macht (Urk. 54 S. 4), liegt aber nicht vor: In der ersten poli-

zeilichen Befragung machte der Beschuldigte nur wenige Aussagen und zeigte 

sich nicht voll geständig, auch bei der Staatsanwaltschaft legte er bezüglich des 

Vorwurfs des Fahrens in fahrunfähigem Zustand kein Geständnis ab (HD Urk. 12 

S. 7) und schliesslich gab er erst im Herbst 2010 zu, dass er bezüglich seines 

Cannabiskonsums nicht ehrlich gewesen sei und im Januar 2010 am Wochenen-

de und auch unter der Woche jeweils einen bis zwei Joints geraucht habe. Zu  

berücksichtigen ist auch, dass die Beweislast erdrückend war: Die Fahrunfähig-

keit war aufgrund der Blutanalyse erstellt, dass dem Beschuldigten der Fahr-

ausweis entzogen worden war, war bei der Polizei vermerkt und das Marihuana 

hatte er bei sich im Auto. Diese Delikte hätten dem Beschuldigten auch ohne Ge-

ständnis nachgewiesen werden können. Anderes versuchte der Beschuldigte 

teilweise zu verschleiern, so beispielsweise seinen Cannabiskonsum im Januar 

2010. Das Geständnis sowie die Mitarbeit im Strafverfahren sind damit leicht 

strafmindernd - jedoch nicht wie von der Verteidigung geltend gemacht erheblich 

strafmindernd (Urk. 54 S. 4 und Urk. 68 S. 6) - zu berücksichtigen.  

1.4.4. Einsicht und Reue 

Was die Einsicht und Reue des Beschuldigten in das Unrecht der begangenen 

Taten anbelangt, sind diese zweifelhaft: Die Verteidigung führt an, dass zu  

berücksichtigen sei, dass der Beschuldigte ernsthaft gewillt sei, mittels Drogen- 

und Alkoholabstinenz sowie der Teilnahme an einem Lernprogramm weiteren 

Straftaten entgegenzuwirken (Urk. 54 S. 4 und Urk. 68 S. 7). Das Verhalten des 

Beschuldigten ergibt jedoch ein anderes Bild: So hielten ihn der Umstand, dass er 

alle sechs Monate Haarproben abzugeben hatte, nicht davon ab, zumindest im 

Januar 2010 regelmässig zu kiffen, was seine Absicht, frei von Drogen zu leben, 

widerlegt. Die Vorinstanz hat zudem sorgfältig ausgeführt, aus welchen Gründen 

an der Einsicht des Beschuldigten zu zweifeln ist, insbesondere fällt auf, wie sehr 

der Beschuldigte bei seiner letzten Verurteilung an der Hauptverhandlung vom 

10. Februar 2009 vor dem Bezirksgericht Hinwil seine Reue und Einsicht beteuer-

te und erklärte, dass er nie mehr Cannabis konsumieren werde, nicht einmal ein 

-   15   - 

Jahr später jedoch wieder einschlägig straffällig wurde (vgl. Bezirksgericht Hinwil, 

Geschäfts-Nr. DG080037, Protokoll S. 10 f.). Den zutreffenden Ausführungen der 

Vorinstanz kann und muss beigepflichtet werden (Urk. 52 S. 9 f., Art. 82 Abs. 4 

StPO).  

1.4.5. Zwischenfazit 

Zusammenfassend wiegen die Straferhöhungsgründe schwerer als die Straf-

minderungsgründe, was bei der Erhöhung der Einsatzstrafe im Rahmen der  

Täterkomponente zu berücksichtigen ist.  

1.5. Fazit 

Der Beschuldigte ist damit - unter Berücksichtigung sämtlicher Strafzumessungs-

faktoren - mit 180 Tagen zu bestrafen. Lediglich am Rande sei bemerkt, dass die 

vorinstanzliche Gewichtung des Verschuldens als schwer nicht mit der von ihr 

ausgefällten Sanktion korrespondiert. 

2. Sanktion 

2.1. Art 

Bei Strafen bis zu sechs Monaten sieht der Gesetzgeber die Geldstrafe als 

Hauptsanktion vor, kurze Freiheitsstrafen von bis zu sechs Monaten können nur 

in Ausnahmefällen angeordnet werden (Art. 40 und 41 StGB). Es bestehen vor-

liegend keine Anhaltspunkte, von der Regelsanktion abzuweichen, weshalb eine 

Geldstrafe auszusprechen ist. 

2.2. Tagessatzhöhe 

2.2.1. Nachdem die Vorinstanz eine Freiheitsstrafe ausgefällt hat, hatte sie die 
Tagessatzhöhe nicht festzusetzen, weshalb dies hier nachzuholen ist: Gemäss 

Art. 34 Abs. 2 StGB beträgt ein Tagessatz höchstens Fr. 3'000.--. Das Gericht  

bestimmt die Höhe des Tagessatzes nach den persönlichen und wirtschaftlichen 

Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des Urteils, namentlich nach Einkommen 

und Vermögen, Lebensaufwand, allfälligen Familien- und Unterstützungspflichten 

-   16   - 

sowie nach dem Existenzminimum. Ausgangspunkt für die Bemessung des  

Tagessatzes bildet das Nettoeinkommen, welches der Täter im Zeitpunkt des  

Urteils durchschnittlich erzielt. Sodann ist festzulegen, wie sich seine sonstigen 

persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse auf die Tagessatzhöhe auswirken. 

Es darf jedoch nicht vergessen gehen, dass keine Notbedarfsrechnung gefordert 

ist und gerade nicht alle Aufwandpositionen vom Nettoeinkommen abzuziehen 

sind. Der Tagessatz will die Lebenshaltung des Täters erfassen. Es können daher 

nur ausserordentliche Belastungen, welche keine Kosten der Lebenshaltung sind, 

berücksichtigt werden. Schuldverbindlichkeiten sind in der Regel nicht abzugs-

fähig. Dies gilt vor allem, soweit es sich um Verbindlichkeiten aus der Lebens-

haltung handelt. Die Geldstrafe darf allerdings die Belastbarkeitsgrenze des  

Täters nicht überschreiten, was bei der umfassenden Würdigung der persönlichen 

und wirtschaftlichen Verhältnisse zu berücksichtigen ist. Deshalb können im  

Einzelfall Zahlungsverpflichtungen des Täters, welche grössere Teile des  

Einkommens auf längere Sicht binden, bei der Bemessung der Tagessatzhöhe 

angerechnet werden. Dabei ist aber zu beachten, dass der Tagessatz nicht so 

weit reduziert werden darf, dass er lediglich symbolischen Wert hat, weil die 

Geldstrafe gleichwertig neben die Freiheitsstrafe treten soll. Um der (schlechten) 

finanziellen Situation von Straftätern nebst der Anpassung der Tagessatzhöhe an 

die Einkommensverhältnisse zusätzlich Rechnung zu tragen, schuf der Gesetz-

geber die Möglichkeit von Zahlungserleichterungen. Die Vollzugsbehörde kann 

eine Zahlungsfrist bis zu 12 Monaten bestimmen bzw. Ratenzahlungen anordnen 

und auf Gesuch die Fristen verlängern (Art. 35 Abs. 1 StGB). Dadurch werden 

Härtefälle auf der Vollzugsebene weiter abgefedert (Hug, a.a.O., Art. 34 N 20 ff., 

BSK Strafrecht I-Dolge, a.a.O., Art. 34 N 46, 81 und 83 sowie BGE 6B_610/2009 

vom 13. Juli 2010 E. 1.3.). 

2.2.2. Der Verteidiger beantragt - unter vollen Berücksichtigung der beim  
Beschuldigten laufenden Lohnpfändung - einen Tagessatz in der Höhe von 

Fr. 20.-- (Urk. 41 S. 8, Urk. 54 S. 4 und Urk. 68 S. 7). 

2.2.3. Aus den Ausführungen des Beschuldigten an der Berufungsverhandlung 
sowie den eingereichten Unterlagen ergibt sich, dass er durchschnittlich ein  

-   17   - 

monatliches Bruttoeinkommen von rund Fr. 6'000.-- zuzüglich 13. Monatslohn  

erzielt (Urk. 67 S. 2 und Urk. 69/1-5). Monatlich bezahlt er im Rahmen einer 

Lohnpfändung unter anderem Fr. 1'400.-- an einen Kredit ab, den er für seinen 

Vater aufgenommen hat, und welcher Betrag ihm von den Eltern als Beitrag an 

Kost und Logis angerechnet wird (Prot. I S. 9 und Urk. 67 S. 2). Nach Abzug der  

Sozialleistungen und des im Rahmen der Lohnpfändung zu leistenden Betrag 

verbleiben dem Beschuldigten monatlich rund Fr. 2'300.--. Seine Krankenkassen-

prämie beläuft sich auf Fr. 180.-- im Monat. Vom Einkommen in Abzug zu bringen 

sind ferner die laufenden Steuern (BGE 134 IV 60 E. 6.1), wofür der Beschuldigte 

monatlich Fr. 450.-- bezahlte (Prot. I S. 10). Angesichts dieser finanziellen  

Verhältnisse ist die Höhe des Tagessatzes unter Berücksichtigung aller mass-

gebenden Berechnungsfaktoren auf Fr. 70.-- festzulegen. 

2.2.4. Der Beschuldigte ist demnach mit einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu 
Fr. 70.-- zu bestrafen. Auf diese Strafe anzurechnen ist ein Tag Haft, welchen der 

Beschuldigte durch vorläufige Festnahme erstanden hat (Art. 51 StGB,  

HD Urk. 20/1 und 20/2).  

2.3. Busse 

Die von der Vorinstanz ausgesprochene Busse von Fr. 300.-- wurde von der Ver-

teidigung nicht angefochten und ist damit in Rechtskraft erwachsen (Urk. 54 S. 4 

und Urk. 68 S. 7). Die erkennende Kammer hat damit nicht mehr über diese zu ur-

teilen, weshalb lediglich am Rande und der Vollständigkeit halber bemerkt sein 

will, dass die Vorinstanz zwar richtig erkannt hat, dass die Bussenhöhe nach den 

finanziellen Verhältnissen und dem Verschulden des Täters angemessen zu  

bemessen ist (Urk. 52 S. 12). Angesichts der mehrfachen begangenen Über-

tretungen - mehrfache Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz,  

Verletzung der Verkehrsregeln und Führen eines nicht betriebssicheren Fahr-

zeuges - scheint die Busse aber mit Fr. 300.-- als (zu) tief ausgefallen. Eine  

Erhöhung fällt unter Berücksichtigung des Verschlechterungsverbotes ausser  

Betracht. 

 

-   18   - 

3. Vollzug 

3.1. Die Vorinstanz hat die formellen Voraussetzungen des bedingten Strafvollzu-

ges dargelegt und zutreffend erkannt, dass in objektiver Hinsicht die Gewährung 

des bedingten Strafvollzuges möglich ist (Urk. 52 S. 14). Ebenfalls richtig erkannt 

hat sie, dass vorliegend gemäss Art. 42 Abs. 2 StGB in subjektiver Hinsicht  

besonders günstige Umstände vorliegen müssen, damit der bedingte Strafvollzug 

gewährt werden kann, wurde der Beschuldigte doch mit Urteil des Bezirksgerichts 

Hinwil vom 10. Februar 2009 - mithin innerhalb der letzten fünf Jahre - zu einer 

Geldstrafe von 240 Tagessätzen verurteilt. Auf diese Ausführungen kann ver-

wiesen werden (Urk. 52 S. 14, Art. 82 Abs. 4 StPO).  

3.2. Da vorliegend die objektiven Kriterien von Art. 42 Abs. 2 StGB erfüllt sind, gilt 

die Vermutung einer günstigen Prognose bzw. des Fehlens einer ungünstigen 

Prognose nicht. Vielmehr kommt der früheren Verurteilung zunächst die  

Bedeutung eines Indizes für die Befürchtung zu, dass der Täter weitere Straftaten 

begehen könnte. Die Gewährung des bedingten Vollzuges kommt daher nur in  

Betracht, wenn eine Gesamtwürdigung aller massgebenden Faktoren den 

Schluss zulässt, dass trotz der Vortat eine begründete Aussicht auf Bewährung 

besteht. Bei der Beurteilung der Prognose ist zunächst von Bedeutung, ob es sich 

um einschlägige Vorstrafen handelt. Selbst bei einschlägigen Vorstrafen können 

indessen besonders günstige Umstände vorliegen, namentlich dann, wenn sich 

die Lebensumstände des Täters nach der Tat entscheidend positiv verändert  

haben (Hug, a.a.O., Art. 42 N 19 und 21 f.).  

3.3. Der Verteidiger beantragte, die Geldstrafe sei zu vollziehen, da beim  

Beschuldigten keine besonders günstigen Umstände vorlägen (Urk. 54 S. 4 f. und 

Urk. 68 S. 9).  

3.4. Die letzte Verurteilung des Beschuldigten erfolgte am 10. Februar 2009. Er 

hat sich somit weniger als ein Jahr wohl verhalten bis er wiederum delinquierte. 

Dabei delinquierte er nicht nur einschlägig, sondern er zeigte sich offensichtlich  

uneinsichtig und unbeeindruckt: Die letzte Verurteilung erfolgte wegen Fahrens in  

 

-   19   - 

fahrunfähigem Zustand aufgrund Alkohol- und Drogenkonsums, wobei der  

Beschuldigte einen Unfall mit mehreren Verletzten verursacht hatte. Nur gerade 

ein knappes Jahr später fuhr er wieder in fahrunfähigem Zustand. Der sofortige 

Führerausweisentzug, die laufende Untersuchung und die immer noch laufende 

Probezeit schienen den Beschuldigten aber wiederum nicht zu beeindrucken, nur 

wenige Tage nach diesem Vorfall lenkte der Beschuldigte erneut ein Fahrzeug. 

Die Uneinsichtigkeit des Beschuldigten zeigt sich auch bezüglich seines Drogen-

konsums: Seit 2008 stand er in regelmässiger verkehrsmedizinischer Kontrolle 

und musste Haarproben zum Nachweis der Einhaltung seiner Drogen- und  

Alkoholabstinenz abgeben (HD Urk. 16/3). Während diese Kontrollen im Jahr 

2009 gut verliefen, konsumierte er im Januar 2010 wiederum vermehrt Cannabis, 

gemäss eigenen Angaben pro Woche und Wochenende jeweils einen bis zwei 

Joints (HD Urk. 13 S. 4). Das Verhalten des Beschuldigten zeugt davon, dass er 

die Verfahren und Verurteilungen nicht ernst nimmt und diese ihn bislang nicht 

dazu gebracht haben, sich rechtskonform zu verhalten. Es ist daher nicht zu  

erwarten, dass sich der Beschuldigte bei einem erneuten Aufschub der Geldstrafe 

beeindruckt zeigen und wohl verhalten würde, weswegen der Vollzug der heute 

auszusprechenden Strafe nicht aufzuschieben ist.  

3.5. Fazit 

Die Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 70.-- ist zu vollziehen. 

III. Widerruf 

1. Widerruf der bedingten Geldstrafe 

1.1. Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen für den Widerruf zutreffend  

umschrieben, weshalb auf diese verwiesen werden kann. Ebenso hat sie richtig 

erkannt, dass die neuen Taten innerhalb der mit Urteil des Bezirksgerichts Hinwil 

vom 10. Februar 2009 angesetzten vierjährigen Probezeit begangen wurden, 

weshalb zu prüfen ist, ob eine Schlechtprognose besteht (Urk. 52 S. 13, Art. 82 

Abs. 4 StPO). Ergänzend dazu ist Folgendes zu bemerken: In die Beurteilung der  

 

-   20   - 

Bewährungsaussichten im Falle des Widerrufs des bedingten Vollzugs einer  

Strafe ist im Rahmen der Gesamtwürdigung auch miteinzubeziehen, ob die neue 

Strafe bedingt oder unbedingt ausgesprochen wird. Der Richter kann zum 

Schluss kommen, dass vom Widerruf des bedingten Vollzugs für die frühere  

Strafe abgesehen werden kann, wenn die neue Strafe vollzogen wird (Hug, 

a.a.O., Art. 46 N 6).  

1.2. Die beiden Vorstrafen des Beschuldigten sind einschlägiger Natur. Richtig ist, 

dass die berufliche Karriere des Beschuldigten von Stellenwechseln und längerer 

Arbeitslosigkeit geprägt ist. Diesen Umstand hat der Beschuldigte teilweise sich 

selbst zuzuschreiben: So wechselte er nach kurzer Zeit die nach längerer  

Arbeitslosigkeit bei der C._____ GmbH angetretene Stelle und trat eine Stelle bei 

der Firma D._____ an. Dort wiederum kündigte er nach drei Monaten, weil ihm die 

Arbeit nicht gefiel. In der Folge war er während fünf Monaten arbeitslos, wobei er 

sich aber nicht beim RAV anmeldete. Auch die daraufhin angetretene Stelle bei 

der E._____ verliess er nach kurzer Zeit wieder, angeblich weil sein alter Chef der 

B._____ GmbH ihn abgeworben habe (Prot. I S. 8). Der Beschuldigte hat nun seit 

Frühling 2011 eine feste Arbeitsstelle bei der B._____ GmbH. Zu seinen Gunsten 

ist zu berücksichtigen, dass sich seine finanzielle Situation dank dieser Stelle er-

heblich verbessert hat. Der Beschuldigte ist bemüht, seine Schulden abzubezah-

len und leistet dafür Nachtschichten und Überstunden, welche finanziell entschä-

digt werden. So konnte er seine Schulden bereits stark reduzieren und er rechnet 

gemäss eigenen Angaben damit, dass er per Ende April 2012 schuldenfrei sein 

wird (Urk. 67 S. 2). Dies, obschon seine Schulden im Juni 2011 noch rund 

Fr. 55'000.-- betrugen (Prot. I S. 9). In Bezug auf die von der Vorinstanz geltend 

gemachten belastenden Drogensuchtproblematik (Urk. 52 S. 14) ist sodann fest-

zuhalten, dass mit Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 10. Februar 2009 dem 

Beschuldigten die Weisung erteilt wurde, am Lernprogramm "Training für alkohol-

auffällige Verkehrsteilnehmer" teilzunehmen. Die zur Überprüfung der Alkohol- 

und Drogenabstinenz im Jahr 2009 durchgeführten Haaranalysen bestätigten die 

Abstinenz und der Beschuldigte hat gemäss eigenen Angaben, welche ihm nicht 

widerlegt werden können, seit drei Jahren keinen Alkohol mehr konsumiert (HD 

Urk. 16/3, HD Urk. 12 S. 4 und 7, Prot. I S. 12). Anlässlich der Berufungsverhand-

-   21   - 

lung bestätigte der Beschuldigte, dass er nach wie vor keinen Alkohol konsumiere 

und auch nicht mehr kiffe. Seit fünf Monaten gebe er beim Hausarzt Urinproben 

ab und er habe im letzten Monat auch eine Blutprobe abgegeben, um die Leber-

werte zu testen (Urk. 67 S. 2). Dies zeigt, dass der Beschuldigte zumindest ge-

wisse Lehren aus den von ihm begangenen Taten gezogen hat. Den Autounfall 

aus dem Jahr 2007 bezeichnet der Beschuldigte nunmehr als "Jugenddummheit" 

und er macht geltend, dass er älter geworden sei und sich sein Denken geändert 

habe. Er verkehre nicht mehr mit denselben Leuten, arbeite viel und treibe Sport 

(Urk. 67 S. 3 f.). Es kann daher erwartet werden, dass die erstmals unbedingt 

ausgesprochene Strafe den Beschuldigten weiter motiviert, sein Verhalten nach-

haltig zu ändern, weshalb auf den Widerruf verzichtet werden kann. 

 

2. Verlängerung der Probezeit 

Unter dem Aspekt der Resozialisierung kann der Vollzug der einen Strafe und die 

Weiterführung der Bewährungsfrist (vgl. dazu weiter unten) für die andere Strafe 

eine angemessene und sinnvolle Lösung sein (vgl. BGE 107 IV 91 E. 2.; 100 IV 

196 E. 2.c.). Genau eine solche Kombination ist im vorliegenden Fall angebracht. 

Dem Beschuldigten ist in Anbetracht der positiv zu wertenden Signale und insbe-

sondere der Wirkung der erstmalig unbedingt auszusprechenden Strafe eine aller-

letzte Chance einzuräumen. Angesichts des Vollzugs der heute auszufällenden 

Geldstrafe von 240 Tagessätzen kann deshalb trotz seiner Delinquenz in der  

Probezeit vom Beschuldigten erwartet werden, dass er keine weiteren Straftaten 

mehr begehen wird. Auf den Widerruf der mit Urteil des Bezirksgerichts Hinwil 

vom 10. Februar 2009 ausgesprochenen Geldstrafe ist somit zu verzichten. Um 

den verbleibenden Bedenken Rechnung zu tragen, ist – und dies wird auch von 

der Verteidigung beantragt (Urk. 54 S. 5 und Urk. 68 S. 9) – die mit vorerwähntem 

Urteil festgesetzte Probezeit von 4 Jahren um 2 Jahre zu verlängern. Dem klaren 

Gesetzeswortlaut folgend kann auch eine Probezeit von vier Jahren um  

höchstens die Hälfte verlängert werden, auch wenn dabei die vom Gesetz vorge-

sehene Höchstgrenze der Probezeit von fünf Jahren überstiegen wird  

(Art. 44 Abs. 1 StGB, Art. 46 Abs. 2 StGB; so auch BGE 104 IV 148, in welchem 

-   22   - 

die von der Vorinstanz angeordnete Verlängerung der Probezeit über die  

5-Jahresgrenze hinaus nicht beanstandet wurde). 

3. Ersatzmassnahmen 

Die Verteidigung beantragt sodann, es sei für die Dauer der Probezeit eine  

Bewährungshilfe anzuordnen und die Weisungen gemäss Anklageschrift zu ertei-

len (Urk. 54 S. 5 und Urk. 68 S. 10). Die Anordnung einer Bewährungshilfe und 

die Erteilung von Weisungen sind beim Beschuldigten angezeigt, um den  

Schwierigkeiten in der Bewährung, welche im Charakter des Beschuldigten oder 

den äusseren Umständen liegen, entgegenwirken zu können und so seine  

Bewährungschancen während der Probezeit zu verbessern. Ziel ist, den  

Beschuldigten vor Rückfälligkeit zu bewahren und mit der Anordnung der bean-

tragten Ersatzmassnahmen soll ihm die dafür notwendige Stütze gegeben  

werden.  

4. Fazit 

Auf den Widerruf der mit Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 10. Februar 2009 

ausgesprochenen Geldstrafe von 240 Tagessätzen zu Fr. 100.– ist daher zu ver-

zichten, dafür ist die damals angesetzte Probezeit von vier Jahren um zwei Jahre 

zu verlängern. Für die Dauer der Probezeit ist eine Bewährungshilfe anzuordnen 

und es sind dem Beschuldigten die Weisungen zu erteilen, das Interventions-

programm RISK zu absolvieren sowie für die Dauer der Probezeit alkohol- und 

drogenabstinent zu bleiben. 

IV. Kosten 

1. Untersuchung und erstinstanzliches Verfahren 

Die Verteidigung beantragt, es sei die Gerichtsgebühr des erstinstanzlichen Ver-

fahrens angesichts der finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten gemäss 

Art. 425 StPO zu erlassen (Urk. 54 S. 5 und Urk. 68 S. 10). Die Vorinstanz hat 

dem Beschuldigten die Kosten bereits zu einem Grossteil erlassen, zu bezahlen 

-   23   - 

hätte der Beschuldigte gemäss erstinstanzlichem Urteil einen Betrag von 

Fr. 2'000.-- (Urk. 52 S. 18, Dispositivziffer 7). An dieser Regelung ist festzuhalten. 

Damit Art. 425 StPO zur Anwendung gelangt, müssen die wirtschaftlichen Ver-

hältnisse der kostenpflichtigen Person derart angespannt sein, dass eine (ganze 

oder teilweise) Kostenauflage als unbillig erscheint (BSK StPO-Domeisen, Basel, 

2011, Art. 425 N 4). Es ist richtig, dass der Beschuldigte stark überschuldet ist 

bzw. war. Gemäss seinen Ausführungen ist der Beschuldigte in der Lage, seine 

Schulden abzuzahlen und er rechnet sogar damit, in rund einem halben Jahr 

schuldenfrei zu sein. Damit kann er auch einen Teil der Gerichtskosten selber tra-

gen.  

2. Berufungsverfahren 

2.1. Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe  

ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf  

deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht 

(Art. 428 Abs. 1 StPO). Zu berücksichtigen ist daher zunächst, dass die Staats-

anwaltschaft See/Oberland ihre Anschlussberufung mit Eingabe vom  

2. November 2011 zurückgezogen hat (Urk. 65). Der Beschuldigte obsiegt mit 

seiner Berufung teilweise: Von seinen Anträgen abgewichen wird lediglich bei der 

Bemessung der Geldstrafe, der Höhe der Tagessätze sowie was die Kostenaufer-

legung anbelangt. Damit rechtfertigt es sich, ihm die Kosten des Berufungsver-

fahrens zu einem Viertel aufzuerlegen. Im Umfang von drei Vierteln sind die  

Kosten auf die Gerichtskasse zu nehmen. Vollumfänglich auf die Gerichtskasse 

zu nehmen sind die Kosten der amtlichen Verteidigung. Vorbehalten bleibt im  

Umfang von einem Viertel der Kosten der amtlichen Verteidigung die Rückzah-

lungspflicht gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. 

2.2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist auf Fr. 2'500.-- festzusetzen. 

-   24   - 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom  

6. Juni 2011 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist 

"Das Einzelgericht erkennt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

 - des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 SVG 

 - der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung 
mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV 

 - des Führens eines nicht betriebssicheren Fahrzeuges im Sinne von Art. 93 Ziff. 2 
Abs. 1 SVG 

 - des Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 
Ziff. 1 Abs. 5 BetmG und Art. 19 Ziff. 1 Abs. 6 in Verbindung mit Abs. 4 BetmG 

 - der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von 
Art. 19a Ziff. 1 BetmG teilweise in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 1 Abs. 5 BetmG 

 - des Fahrens trotz Entzug im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 SVG 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit … und einer Busse von CHF 300.–. 

3. … Die Busse ist zu bezahlen. 

 Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine  
Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen.  

4. - 5. … 

6. Die Gebühr für das vorliegende Gerichtsverfahren wird festgesetzt auf: 
CHF  2'000.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

CHF 3'468.25   Auslagen Vorverfahren 

 CHF 5'468.25   Total (zuzüglich Kosten der amtlichen Verteidigung) 

7. … 

8. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse genommen; eine 
Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO fällt infolge Erlass ausser Betracht. 
Über die Höhe der Kosten der amtlichen Verteidigung wird mit separater Verfügung 
entschieden. 

9. Mitteilungen 

10. Rechtsmittel" 

-   25   - 

2. Es wird sodann festgestellt, dass die Verfügung des Bezirksgerichts Meilen 

vom 6. Juni 2011 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: 

"Das Einzelgericht verfügt: 

1. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See / Oberland vom 12. Mai 2010  
beschlagnahmten Gegenstände (100 Gramm Marihuana, 2 Gramm Haschisch,  
2 Pack Zigarettenpapier, 1 Betäubungsmittelwaage) werden eingezogen und der 
Kantonspolizei Zürich zur Vernichtung überlassen. 

2. Mitteilungen 

3. Rechtsmittel" 

3. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte wird zudem bestraft mit einer Geldstrafe von 180 Tagess-

ätzen zu Fr. 70.--, wovon 1 Tagessatz als durch vorläufige Festnahme 

geleistet gilt.  

2. Der Vollzug der Geldstrafe wird nicht aufgeschoben. 

3. Auf den Widerruf der mit Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 10. Februar 

2009 ausgefällten bedingten Geldstrafe von 240 Tagessätzen zu Fr. 100.-- 

wird verzichtet. 

4. Die mit Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 10. Februar 2009 angesetzte 

Probezeit wird um 2 Jahre verlängert.  

5. Für die Dauer der Probezeit werden eine Bewährungshilfe angeordnet und 

dem Beschuldigten folgende Weisungen erteilt:  

a) Absolvierung des Interventionsprogramms RISK (im Einzelsetting) und 

Teilnahme an den Nachkontroll-Gesprächen beim Amt für Justizvollzug 

Kanton Zürich, Bewährungs- und Vollzugsdienste, Lernprogramme, 

8090 Zürich, 

-   26   - 

b) Alkohol- und Drogenabstinenz für die Dauer der Probezeit. 

6. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 7) wird bestätigt. 

7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'500.-- ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 3'504.20   amtliche Verteidigung 

8. Die Kosten des Berufungsverfahrens, exklusive derjenigen der amtlichen 

Verteidigung, werden dem Beschuldigten zu einem Viertel auferlegt und im 

Umfang von drei Vierteln auf die Gerichtskasse genommen.  

9. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse  

genommen. Im Umfang von einem Viertel bleibt die Rückzahlungspflicht 

gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten. 

10. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung (im Doppel für sich und zuhanden  
 des Beschuldigten) (übergeben) 
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland (versandt) 

− das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Bewährungs- und Voll-
zugsdienste gemäss Dispositivziffer 5 (versandt) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung (im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten) 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Bewährungs- und Voll-
zugsdienste (im Doppel) 

− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativ-
massnahmen; PIN-Nr.: …. 

− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B 
− das Bezirksgericht Hinwil (Geschäfts-Nr. DG080037) 

− die Vorinstanz 

-   27   - 

11. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 28. November 2011 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter Dr. F. Bollinger 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Schwarzwälder 
 

	Urteil vom 28. November 2011
	Anklage:
	Urteil und Verfügung der Vorinstanz:
	Das Einzelgericht verfügt:
	1. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See / Oberland vom 12. Mai 2010 beschlagnahmten Gegenstände (100 Gramm Marihuana, 2 Gramm  Haschisch, 2 Pack Zigarettenpapier, 1 Betäubungsmittelwaage) werden  eingezogen und der Kantonspolizei Zürich zur Ve...
	2. (Mitteilungen)
	3. (Rechtsmittel)
	Das Einzelgericht erkennt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	- des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 SVG
	- der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in  Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV
	- des Führens eines nicht betriebssicheren Fahrzeuges im Sinne von Art. 93 Ziff. 2 Abs. 1 SVG
	- des Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von  Art. 19 Ziff. 1 Abs. 5 BetmG und Art. 19 Ziff. 1 Abs. 6 in Verbindung  mit Abs. 4 BetmG
	- der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG teilweise in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 1 Abs. 5 BetmG
	- des Fahrens trotz Entzug im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 SVG
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten, wovon ein Tag durch Haft erstanden ist und einer Busse von CHF 300.–.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf fünf Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen.
	4. Für die Dauer der Probezeit wird eine Bewährungshilfe i.S.v. Art. 93 StGB angeordnet und dem Beschuldigten folgende Weisungen i.S.v. Art. 94 StGB erteilt:
	- Absolvierung des Lernprogramms RISK (im Einzelsetting) und Teilnahme an den Nachkontroll-Gesprächen beim Amt für Justizvollzug Kanton Zürich, Bewährungs- und Vollzugsdienste, Lernprogramme, 8090 Zürich,
	- Alkohol- und Drogenabstinenz für die Dauer der Probezeit.
	5. Die mit Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil vom 10. Februar 2009 gegen den Beschuldigten bedingt ausgefällte Geldstrafe von 240 Tagessätzen zu CHF 100.– wird vollzogen.
	6. Die Gebühr für das vorliegende Gerichtsverfahren wird festgesetzt auf:
	7. Die Gebühr von CHF 2'000.– wird dem Beschuldigten auferlegt, die  restlichen obgenannten Auslagen werden ihm erlassen.
	8. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse genommen; eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO fällt infolge  Erlass ausser Betracht. Über die Höhe der Kosten der amtlichen Verteidigung wird mit separater Verfügung entsc...
	9. (Mitteilungen)
	10. (Rechtsmittel)
	Erwägungen:
	I.  Prozessuales
	1. Prozessgeschichte
	1.1. Mit vorstehend im Dispositiv wiedergegebenem Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 6. Juni 2011 wurde der Beschuldigte des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 SVG, der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Zi...
	1.2. Mit Eingabe seines Verteidigers vom 10. Juni 2011 (Urk. 45) liess der  Beschuldigte rechtzeitig Berufung gegen das Urteil vom 6. Juni 2011 anmelden. Fristgerecht erfolgte am 25. August 2011 die Berufungserklärung, womit der  Beschuldigte ausdrück...
	2. Umfang der Berufung
	Der Beschuldigte liess seine Berufung vorerst nicht beschränken (Urk. 45),  konkretisierte dann aber in der Berufungserklärung, dass er das Urteil der  Vorinstanz in Bezug auf die Bemessung der Strafe, die Strafart und den Vollzug - jedoch nicht in Be...
	Das erstinstanzliche Urteil ist damit bezüglich des Schuldspruches (Dispositivziffer 1), der Busse von Fr. 300.-- (Dispositivziffer 2, zweiter Teilsatz) und des  Vollzugs der Busse (Dispositivziffer 3, zweiter Teilsatz), der Kostenfestsetzung (Disposi...

	II.  Strafe
	1. Strafzumessung
	1.1. Anwendbares Recht
	Am 1. Juli 2011 ist die Revision des Betäubungsmittelgesetzes vom 20. März 2008 in Kraft getreten (AS 2011 2559). Den Strafbestimmungen von Art. 19 BetmG wurden in Abs. 3 Strafmilderungsgründe (bei Anstaltentreffen und bei  Widerhandlung zur Finanzier...
	1.2. Allgemeines
	Im Sinne einer Vorbemerkung ist festzuhalten, dass die Strafzumessung der Vorinstanz weder nachvollziehbar ist noch den bundesgerichtlichen Vorgaben entspricht:
	Zunächst ermittelt die Vorinstanz den zur Anwendung gelangenden Strafrahmen mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen oder Freiheitsstrafe bis zu 4.5 Jahren (Urk. 52 S. 6). Dabei lässt sie ausser Acht, dass der ordentliche Strafrahmen beim Vorliegen von S...
	Weiter stützt sich die Vorinstanz bei den Grundsätzen der Strafzumessung unter Hinweis auf Art. 47 StGB auf einen Bundesgerichtsentscheid aus dem Jahre 1991 (BGE 117 IV 112) und lässt damit die bundesgerichtliche Rechtsprechung in den letzten zwanzig ...
	Gemäss der aktuellen bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 134 IV 17 E. 2.1.; BGE 6B_323/2010 vom 23. Juni 2010 E. 2.; BGE 6B_865/2009 vom 25. März 2010; BGE 6B_238/2009 vom 8. März 2010; je mit weiteren Hinweisen) ist bei der Bildung einer Gesamtst...
	Ausgangspunkt ist damit das schwerste Delikt. Liegen mehrere gleichartige  Delikte vor, muss das verschuldensmässig schwerste Delikt zu Grunde gelegt und dafür in Berücksichtigung sämtlicher Strafzumessungskriterien eine theoretische Einsatzstrafe fes...
	Vorliegend hat der Beschuldigte Vergehen begangen (Fahren in fahrunfähigem Zustand, Fahren trotz Entzug und Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz), für welche die Strafandrohung Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren ist. Da mehrere De...
	1.3. Tatkomponente
	1.3.1. Allgemeines
	Das Ausmass des verschuldeten Erfolges und damit die objektive Tatschwere  bildet im Hinblick auf die Tatkomponente den Ausgangspunkt für die Straf- zumessung, dies hat die Vorinstanz so festgehalten (Urk. 52 S. 6, Art. 82  Abs. 4 StPO). In objekti...
	Bei der subjektiven Tatschwere stellt sich die Frage, wie dem Täter die objektive Tatschwere tatsächlich anzurechnen ist. Wie die Vorinstanz festgehalten hat, ist dabei vor allem auf die Intensität des verbrecherischen Willens abzustellen  (Urk. 52 S....
	1.3.2. Fahren in fahrunfähigem Zustand
	1.3.2.1. Der chemisch-toxikologische Untersuchungsbericht des Instituts für Rechtsmedizin vom 28. Januar 2010 ergab, dass das Blut des Beschuldigten  einen Tetrahydrocannabinol (THC)-Gehalt von 4,1 µg/L aufwies (HD Urk. 7/2). THC gilt im Sinne von Art...
	1.3.2.2. Bezüglich der subjektiven Tatschwere ist zu den Beweggründen des  Beschuldigten festzuhalten, dass diese rein egoistischer Natur waren: Er setzte sich ins Auto, um für seinen Cousin Marihuana zu kaufen und anschliessend  seine Freundin zu bes...
	1.3.2.3. Insgesamt ist die Tatschwere als nicht mehr leicht zu beurteilen. Damit ist die hypothetische Einsatzstrafe im unteren Bereich des Strafrahmens auf rund  90 Tage festzusetzen.
	1.3.3. Fahren trotz Entzug
	1.3.3.1. Die objektive Tatschwere ist beim Fahren trotz Entzug ebenfalls nicht mehr leicht: Zwar lenkte der Beschuldigte das Fahrzeug während drei Fahrten am gleichen Abend, dies, obschon ihm nur wenige Tage zuvor der Führerschein entzogen worden ist....
	1.3.3.2. Auch in subjektiver Hinsicht wiegt das Verschulden nicht mehr leicht. Der Beschuldigte handelte mit direktem Vorsatz und aus nichtigem Grund: Es ging ihm nur ums Vergnügen. Er wollte seine Freundin nach Hause fahren und  anschliessend mit sei...
	1.3.4. Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz
	1.3.4.1. Bei den Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz rechtfertigt es sich, den Besitz sowie das Anstaltentreffen zur Abgabe gemeinsam zu würdigen, zumal bei beiden Verstössen vom gleichen Verschulden ausgegangen  werden kann. In objektive...
	1.3.4.2. In subjektiver Hinsicht ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte mit direktem Vorsatz handelte. Bezüglich seiner Beweggründe können ihm keine  finanziellen Motive nachgewiesen werden: Nach Angaben des Beschuldigten hat er das Marihuana f...
	1.3.5. Zwischenfazit
	Die für das Fahren in fahrunfähigem Zustand festgelegte Einsatzstrafe ist anhand der obigen Erwägungen für die anderen Delikte und unter Berücksichtigung des Asperationsprinzips angemessen zu erhöhen.
	1.4. Täterkomponente
	1.4.1. Allgemeines
	Die Täterkomponente umfasst das Vorleben sowie die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten. Zu berücksichtigen sind die Beweggründe und Ziele des  Täters - soweit sie nicht bereits im Rahmen des subjektiven Tatverschuldens  berücksichtigt wurden -...
	1.4.2. Persönliche Verhältnisse und Vorleben
	1.4.2.1. Bezüglich der persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 52 S. 9, Art. 82 Abs. 4 StPO). An der vorinstanzlichen Verhandlung gab der Beschuldigte an, einen monatlich...
	1.4.2.2. Was die Vorstrafen des Beschuldigten anbelangt, ist mit der Vorinstanz von einer erheblichen Straferhöhung auszugehen. Wie die Vorinstanz zutreffend darlegte, ist der Beschuldigte zweifach einschlägig vorbestraft. Zweimal  delinquierte er wäh...
	1.4.3. Nachtatverhalten
	Zum Nachtatverhalten und dem Verhalten in der Strafuntersuchung ist dem  Beschuldigten zugute zu halten, dass er sich kooperativ verhalten hat und ein vollumfängliches Geständnis ablegte. Eine "umfassende Kooperation", wie sie die Verteidigung geltend...
	1.4.4. Einsicht und Reue
	Was die Einsicht und Reue des Beschuldigten in das Unrecht der begangenen Taten anbelangt, sind diese zweifelhaft: Die Verteidigung führt an, dass zu  berücksichtigen sei, dass der Beschuldigte ernsthaft gewillt sei, mittels Drogen- und Alkoholabstine...
	1.4.5. Zwischenfazit
	Zusammenfassend wiegen die Straferhöhungsgründe schwerer als die Strafminderungsgründe, was bei der Erhöhung der Einsatzstrafe im Rahmen der  Täterkomponente zu berücksichtigen ist.
	1.5. Fazit
	Der Beschuldigte ist damit - unter Berücksichtigung sämtlicher Strafzumessungsfaktoren - mit 180 Tagen zu bestrafen. Lediglich am Rande sei bemerkt, dass die vorinstanzliche Gewichtung des Verschuldens als schwer nicht mit der von ihr ausgefällten San...
	2. Sanktion
	2.1. Art
	Bei Strafen bis zu sechs Monaten sieht der Gesetzgeber die Geldstrafe als Hauptsanktion vor, kurze Freiheitsstrafen von bis zu sechs Monaten können nur in Ausnahmefällen angeordnet werden (Art. 40 und 41 StGB). Es bestehen vorliegend keine Anhaltspun...
	2.2. Tagessatzhöhe
	2.2.1. Nachdem die Vorinstanz eine Freiheitsstrafe ausgefällt hat, hatte sie die Tagessatzhöhe nicht festzusetzen, weshalb dies hier nachzuholen ist: Gemäss Art. 34 Abs. 2 StGB beträgt ein Tagessatz höchstens Fr. 3'000.--. Das Gericht  bestimmt die Hö...
	2.2.2. Der Verteidiger beantragt - unter vollen Berücksichtigung der beim  Beschuldigten laufenden Lohnpfändung - einen Tagessatz in der Höhe von Fr. 20.-- (Urk. 41 S. 8, Urk. 54 S. 4 und Urk. 68 S. 7).
	2.2.3. Aus den Ausführungen des Beschuldigten an der Berufungsverhandlung sowie den eingereichten Unterlagen ergibt sich, dass er durchschnittlich ein  monatliches Bruttoeinkommen von rund Fr. 6'000.-- zuzüglich 13. Monatslohn  erzielt (Urk. 67 S. 2 u...
	2.2.4. Der Beschuldigte ist demnach mit einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 70.-- zu bestrafen. Auf diese Strafe anzurechnen ist ein Tag Haft, welchen der Beschuldigte durch vorläufige Festnahme erstanden hat (Art. 51 StGB,  HD Urk. 20/1 und 2...
	2.3. Busse
	Die von der Vorinstanz ausgesprochene Busse von Fr. 300.-- wurde von der Verteidigung nicht angefochten und ist damit in Rechtskraft erwachsen (Urk. 54 S. 4 und Urk. 68 S. 7). Die erkennende Kammer hat damit nicht mehr über diese zu urteilen, weshalb ...
	3. Vollzug
	3.1. Die Vorinstanz hat die formellen Voraussetzungen des bedingten Strafvollzuges dargelegt und zutreffend erkannt, dass in objektiver Hinsicht die Gewährung des bedingten Strafvollzuges möglich ist (Urk. 52 S. 14). Ebenfalls richtig erkannt hat sie,...
	3.2. Da vorliegend die objektiven Kriterien von Art. 42 Abs. 2 StGB erfüllt sind, gilt die Vermutung einer günstigen Prognose bzw. des Fehlens einer ungünstigen Prognose nicht. Vielmehr kommt der früheren Verurteilung zunächst die  Bedeutung eines Ind...
	3.3. Der Verteidiger beantragte, die Geldstrafe sei zu vollziehen, da beim  Beschuldigten keine besonders günstigen Umstände vorlägen (Urk. 54 S. 4 f. und Urk. 68 S. 9).
	3.4. Die letzte Verurteilung des Beschuldigten erfolgte am 10. Februar 2009. Er hat sich somit weniger als ein Jahr wohl verhalten bis er wiederum delinquierte. Dabei delinquierte er nicht nur einschlägig, sondern er zeigte sich offensichtlich  uneins...
	fahrunfähigem Zustand aufgrund Alkohol- und Drogenkonsums, wobei der  Beschuldigte einen Unfall mit mehreren Verletzten verursacht hatte. Nur gerade ein knappes Jahr später fuhr er wieder in fahrunfähigem Zustand. Der sofortige Führerausweisentzug, di...
	3.5. Fazit
	Die Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 70.-- ist zu vollziehen.
	III.  Widerruf
	1. Widerruf der bedingten Geldstrafe
	1.1. Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen für den Widerruf zutreffend  umschrieben, weshalb auf diese verwiesen werden kann. Ebenso hat sie richtig erkannt, dass die neuen Taten innerhalb der mit Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 10. Februar 200...
	Bewährungsaussichten im Falle des Widerrufs des bedingten Vollzugs einer  Strafe ist im Rahmen der Gesamtwürdigung auch miteinzubeziehen, ob die neue Strafe bedingt oder unbedingt ausgesprochen wird. Der Richter kann zum Schluss kommen, dass vom Wider...
	1.2. Die beiden Vorstrafen des Beschuldigten sind einschlägiger Natur. Richtig ist, dass die berufliche Karriere des Beschuldigten von Stellenwechseln und längerer Arbeitslosigkeit geprägt ist. Diesen Umstand hat der Beschuldigte teilweise sich selbst...
	2. Verlängerung der Probezeit
	Unter dem Aspekt der Resozialisierung kann der Vollzug der einen Strafe und die Weiterführung der Bewährungsfrist (vgl. dazu weiter unten) für die andere Strafe eine angemessene und sinnvolle Lösung sein (vgl. BGE 107 IV 91 E. 2.; 100 IV 196 E. 2.c.)....
	3. Ersatzmassnahmen
	Die Verteidigung beantragt sodann, es sei für die Dauer der Probezeit eine  Bewährungshilfe anzuordnen und die Weisungen gemäss Anklageschrift zu erteilen (Urk. 54 S. 5 und Urk. 68 S. 10). Die Anordnung einer Bewährungshilfe und die Erteilung von Weis...
	4. Fazit
	Auf den Widerruf der mit Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 10. Februar 2009 ausgesprochenen Geldstrafe von 240 Tagessätzen zu Fr. 100.– ist daher zu verzichten, dafür ist die damals angesetzte Probezeit von vier Jahren um zwei Jahre zu verlängern....
	IV.  Kosten
	1. Untersuchung und erstinstanzliches Verfahren
	Die Verteidigung beantragt, es sei die Gerichtsgebühr des erstinstanzlichen Verfahrens angesichts der finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten gemäss Art. 425 StPO zu erlassen (Urk. 54 S. 5 und Urk. 68 S. 10). Die Vorinstanz hat dem Beschuldigten d...
	2. Berufungsverfahren
	2.1. Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe  ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf  deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428 Abs. 1 ...
	2.2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist auf Fr. 2'500.-- festzusetzen.

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom  6. Juni 2011 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist
	"Das Einzelgericht erkennt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	- des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 SVG
	- der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV
	- des Führens eines nicht betriebssicheren Fahrzeuges im Sinne von Art. 93 Ziff. 2 Abs. 1 SVG
	- des Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 5 BetmG und Art. 19 Ziff. 1 Abs. 6 in Verbindung mit Abs. 4 BetmG
	- der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG teilweise in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 1 Abs. 5 BetmG
	- des Fahrens trotz Entzug im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 SVG
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit … und einer Busse von CHF 300.–.
	3. … Die Busse ist zu bezahlen.
	Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine  Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen.
	4. - 5. …
	6. Die Gebühr für das vorliegende Gerichtsverfahren wird festgesetzt auf:
	7. …
	8. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse genommen; eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO fällt infolge Erlass ausser Betracht. Über die Höhe der Kosten der amtlichen Verteidigung wird mit separater Verfügung entschi...
	9. Mitteilungen
	10. Rechtsmittel"

	2. Es wird sodann festgestellt, dass die Verfügung des Bezirksgerichts Meilen vom 6. Juni 2011 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"Das Einzelgericht verfügt:
	1. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See / Oberland vom 12. Mai 2010  beschlagnahmten Gegenstände (100 Gramm Marihuana, 2 Gramm Haschisch,  2 Pack Zigarettenpapier, 1 Betäubungsmittelwaage) werden eingezogen und der Kantonspolizei Zürich zur Ve...
	2. Mitteilungen
	3. Rechtsmittel"

	3. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte wird zudem bestraft mit einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 70.--, wovon 1 Tagessatz als durch vorläufige Festnahme geleistet gilt.
	2. Der Vollzug der Geldstrafe wird nicht aufgeschoben.
	3. Auf den Widerruf der mit Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 10. Februar 2009 ausgefällten bedingten Geldstrafe von 240 Tagessätzen zu Fr. 100.-- wird verzichtet.
	4. Die mit Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 10. Februar 2009 angesetzte Probezeit wird um 2 Jahre verlängert.
	5. Für die Dauer der Probezeit werden eine Bewährungshilfe angeordnet und dem Beschuldigten folgende Weisungen erteilt:
	a) Absolvierung des Interventionsprogramms RISK (im Einzelsetting) und Teilnahme an den Nachkontroll-Gesprächen beim Amt für Justizvollzug Kanton Zürich, Bewährungs- und Vollzugsdienste, Lernprogramme, 8090 Zürich,
	b) Alkohol- und Drogenabstinenz für die Dauer der Probezeit.

	6. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 7) wird bestätigt.
	7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	8. Die Kosten des Berufungsverfahrens, exklusive derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten zu einem Viertel auferlegt und im Umfang von drei Vierteln auf die Gerichtskasse genommen.
	9. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse  genommen. Im Umfang von einem Viertel bleibt die Rückzahlungspflicht gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten.
	10. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung (im Doppel für sich und zuhanden
	des Beschuldigten) (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland (versandt)
	 das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Bewährungs- und Vollzugsdienste gemäss Dispositivziffer 5 (versandt)
	 die amtliche Verteidigung (im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten)
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Bewährungs- und Vollzugsdienste (im Doppel)
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen; PIN-Nr.: ….
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B
	 das Bezirksgericht Hinwil (Geschäfts-Nr. DG080037)
	 die Vorinstanz

	11. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.