# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4976126b-67bc-5e5c-9267-b0a4b12dbdd5
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-04-03
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Aufgrund der Beurteilung des psychiatrischen Gutachters kann nicht davon ausgegangen werden, dass beim Beschwerdeführer erst rund 30 Jahre nach seinen Gefängnisaufenthalten in der Türkei eine posttraumatische Belastungsstörung aufgetreten ist. Die beim Beschwerdeführer bestehenden psychischen Einschränkungen führen nicht zu einer relevanten Arbeitsunfähigkeit.
**Docket/Reference:** IV.2018.00290
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00290.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00290
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
vom
3. April 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Y.___
, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse
24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1959
in der Türkei
,
absolvierte nach der Schule keine Berufsausbildung (
Urk.
7/8/1,
Urk.
7/8/4). Im Jahr 1991
reiste
er
aus der Türkei in die Schweiz ein (
Urk.
7/8/1).
In der Schweiz war er
in den Jahren
1992
bis 1999
als
Fabrikarbeiter und
Reiniger tätig, wobei die einzelnen Arbeitsver
hält
nisse
jeweils
nur einige Monate bestanden. Dazwischen bezog er Arbeitslosen
entschädigung
und wurde von der Stadt Zürich in Arbeitsprogrammen eingesetzt
(
Urk.
7/1/1,
Urk.
7/1/6-8, Urk.
7/16/2,
Urk.
7/25/2
,
Urk.
7/114/9-10, Urk.
7/114/13
).
Er meldete sich am 1
2.
April 2001 (
Urk.
7/8) bei der Sozialver
si
cherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle wies d
as
Gesuch um Ausrichtung einer Invalidenrente
- nach
durchge
führ
ten
Abklärungen -
mit Verfügung vom 2
7.
Mai 2002 ab (
Urk.
7/39).
In der Folge bezog
X.___
wirtschaft
liche
Hilfe der Sozialen Dienste der Stadt Zürich und war für einige Stunden pro Monat i
m
Rahmen von Beschäftigungs
program
men tätig (vgl.
Urk.
7/114/10,
Urk.
7/136/2).
1.2
Am 1
5.
Dezember 20
1
1
meldete sich der Versicherte wieder bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an
(
Urk.
7/81
,
Urk.
7/84
).
Die IV-Stelle trat auf das neue Gesuch ein und tätigte Abklärungen in beruflich-erwerblicher und medizinischer Hin
sicht. Im Zuge dieser Abklärungen holte sie insbesondere das polydisziplinäre Gutachten des
Z.___
vom 1
1.
April 2013 ein (Urk.
7/114). Mit Verfügung vom
4.
September 2013 wies sie das Leistungs
be
gehren des Versicherten mit der Begründung ab, dass beim festgestellten Invali
ditätsgrad von 10
%
kein Rentenanspruch bestehe (
Urk.
7/129).
1.3
Mit Schreiben vom 2
0.
September 2016
teilte
Dr.
med.
A.___
, Oberarzt Integrierte Psychiatrie
B.___
der IV-Stelle mit, dass sich der psychische Zustand des Versicherten verschlechtert habe. Er ersuchte die IV-Stelle um eine erneute Prüfung des Rentenanspruchs des Versi
cherten (
Urk.
7/133).
Die IV-Stelle erhielt vom Beschwerdeführer sodann Bericht
e
der
p
sychiatrischen
K
lini
k C.___
und der
B.___
(
Urk.
7/136).
Daraufhin tätigte die IV-Stelle Abklärungen.
Hierbei
holte
sie
unter anderem
den Bericht der Hausärztin des Beschwerdeführers vom 2
1.
Dezember 2016 (
Urk.
7/149) und den
Bericht
der
B.___
vom 1
4.
November 2016
ein
(
Urk.
7/150). Sie gab ferner bei
Dr.
med.
D.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, das Gutachten vom 1
7.
März 2017 in Auftrag (
Urk.
7/159).
Da
nach kündigte die IV-Stelle dem Ver
sicherten mit Vor
bescheid vom
3.
April 2017 die Abweisung des Leistungsbe
gehrens an (
Urk.
7/161).
Dagegen liess der Versicherte am 1
8.
Mai 2017 Einwand erheben
(
Urk.
7/165)
.
Mit Eingabe vom 1
4.
Juni 2017 liess der Versicherte eine
Einwandbegründung
sowie die Stellung
nahme von
Dr.
A.___
vom
9.
Juni 2017
einreichen
(
Urk.
7/167)
. Darauf
hin holte die IV-Stelle die Stellungnahme von
Dr.
D.___
vom 7.
August 2017 ein (
Urk.
7/172). Mit seiner Vernehmlassung vom
4. Septem
ber 2017
(
Urk.
7/176)
liess
der Versicherte die Stellungnahme von Dr.
A.___
vom selben Tag (
Urk.
7/175) einreichen.
Dr.
D.___
nahm am 23.
November 2017 zum Schreiben vo
n
Dr.
A.___
vom
4.
September 2017 Stel
lung (
Urk.
7/179). Dazu liess sich der Versicherte am 7.
Februar 2018 vernehmen (
Urk.
7/183).
Nach Prüfung des Ein
wandes des Versicherten
wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren
mit Verfügung vom
5.
März 2018
wie vorbeschieden ab (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am 2
1.
März 2018 Beschwerde und beantragte, in Aufhebung der Verfügung vom
5.
März 2018 sei ihm eine Rente zuzusprechen. Eventualiter seien weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen. In ver
fah
rensrechtlicher Hinsicht sei ihm die unentgeltliche Prozessfüh
rung zu ge
währen (
Urk.
1 S.
2).
Mit Beschwerdeantwort vom 3
0.
April 2018 beantragte die Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6, unter Beilage der IV-Akten [
Urk.
7/1-188]), was dem Beschwerdeführer am
2.
Mai 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
8).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine In
vali
den
rente hat.
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundes
ge
setzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG)
.
Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung
,
IVG)
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung
der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
mög
lich
keiten auf dem in Betracht kom
menden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
2.2.1
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psychi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesund
heitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl.
BGE 139 V 547
E. 5,
131 V 49
E. 1.2,
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8.
November 2015 E. 5.4).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausge
wiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl.
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
2
.2.2
Aus Gründen der Verhältnismässigkeit kann dort von einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 abgesehen werden, wo es nicht nötig oder auch gar nicht geeignet ist. Ein Beweisverfahren bleibt daher entbehrlich, wenn im Rahmen beweis
wertiger fachärztlicher Berichte (vgl. BGE 125 V 351) eine Arbeitsunfähigkeit in nachvollziehbar begründeter Weise verneint wird und all
fälligen gegenteiligen Einschätzungen mangels fachärztlicher Qualifikation oder aus anderen Gründen kein Beweiswert beigemessen werden kann (BGE 143 V 409 E. 4.5.3; vgl. BGE 143 V 418 E. 7.1). Insbesondere in Fällen, in welchen nach der
Aktenlage überwiegend wahrscheinlich von einer bloss leichtgradigen depressi
ven Störung auszugehen ist, die nicht schon als
chronifiziert
gelten kann und auch nicht mit Komorbiditäten einhergeht, bedarf es in aller Regel keines struk
turierten Beweisverfahrens (BGE 143 V 409 E. 4.5.3; vgl. Urteil des Bundesge
richts 9C_580/2017 vom 1
6.
Januar 2018 E. 3.1).
2.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
2.4
2.4.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuan
meldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invali
ditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117
V
198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegrün
dende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E.
2b).
2.4.2
Gemäss höchst
richterlicher Rechtsprechung ist von Amtes wegen zu prüfen, ob seit der ersten Rentenverfügung zwischenzeitlich eine erneute materielle Prüfung
des Rentenanspruchs stattgefunden hat. War dies nicht der Fall, so ist auf die Ent
wicklung der Verhältnisse seit der ersten Ablehnungsverfügung abzustellen; wie im Revisionsverfahren bleiben allfällige, vorangehende
Nichteintretens
ver
fü
gungen
aufgrund des fehlenden Abklärungs- und bloss summarischen Begrün
dungsaufwandes der Verwaltung unbeachtlich. Erfolgte dagegen nach einer ers
ten Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend gemach
ten Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer Sachver
haltsabklä
rung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkom
mens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Aus
wirkungen des Gesundheitszustands) abermals rechtskräftig verneint, muss sich die leistungsan
sprechende Person dieses Ergebnis
-
vorbehältlich der Rechtsprechung zur Wie
dererwägung oder prozessualen Revision (vgl. BGE 127 V 466 E. 2c mit Hinwei
sen)
-
bei einer weiteren Neuanmeldung entgegenhalten lassen (BGE 130 V 71 E. 3.2.3; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.3 f.).
2.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beant
wortung der gestell
ten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
-
was vor allem bei psychi
sch
en Fehlentwicklungen nötig ist -
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Aus
einandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfol
gerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verun
möglichen, gegebenenfalls deut
lich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
3.
3.1
3.1.1
Am
Z.___
-Gutachten vom 1
1.
April 2013 waren die
Dres
. med.
E.___
, FMH für Allgemeine Innere Medizin, SIM zertifizierter medizinischer Gutachter,
F.___
, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
G.___
, FMH für Kardiologie, und
H.___
, FMH für orthopädische Chirurgie, be
teiligt (
Urk.
7/114/39). Sie stellten
folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
7/114/35)
:
-
Chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
-
Mögliche koronare Herzkrankheit
-
kardial asymptomatischer Patient
-
auf tiefer Belastungsstufe nicht signifikante ST-Streckensenkung und T-
Negativierung
lateral
-
normale
Fahrradergometrie
5/11
-
Diabetes mellitus Typ II
-
sekundär insulinpflichtig seit 2012
-
Leichtgradige depressive Episode ohne somatische
s
Syndrom (ICD-10: F32.00)
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
führten
die
Z.___
-Gutachter folgende Diagnosen auf (
Urk.
7/114/35):
-
Arterielle Hypertonie
-
Grenzwertige Blutdruckwerte aktuell
-
Echo 5/11: Beginnende
hypertensive
Herzerkrankung bei konzentri
scher linksventrikulärer Hypertonie, EF 57
%
-
Echo 3/13: Keine linksventrikuläre Hypertrophie, EF 65%, kein Vitium
-
Hypercholesterinämie
-
Nikotinabusus ca. 15
py
-
Adipositas
-
Akzentuierte (narzisstische) Persönlichkeitszüge (ICD-10: Z73.1)
3.1.2
Der Beurteilung der
Z.___
-Gutachter ist zu entnehmen, dass eine mögliche be
lastungsinduzierte Ischämie nicht ausgeschlossen werden könne. Deshalb bestehe beim Beschwerdeführer aus kardiologischer Sicht für mittelschwere körperliche Tätigkeit eine 50%ige
Arbeitsfähigkeit. Für schwere körperliche Tätigkeiten
sei
der B
eschwerdeführer zu 100
%
arbeitsunfähig. In psychiatrischer Hinsicht wurde festgehalten, dass der Beschwerdeführer in jeglicher den körper
lichen Leiden adaptierten Tätigkeiten zu 10
%
arbeitsunfähig
sei
.
Die orthopädische Beurteilung ergab, dass dem Beschwerdeführer für wechselbelastende leichte und mittel
schwere Tätigkeit eine vollschichtige Arbeitsfähigkeit attestiert werden könne
. Aus allgemein-internistischer Sicht sei festzuhalten, dass unregelmässige Schicht- und Nachtarbeiten wegen des Diabetes mellitus ausgeschlossen werden
sollten (Urk. 7/114/37). Aus diesem Grund sei diese Diagnose unter den Diag
no
sen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt worden (Urk. 7/114/37-38). Weitere Einschränkungen würden sich aber nicht ergeben (Urk. 7/114/38).
Die
Z.___
-Gutachter führten weiter aus, gesamtmedizinisch ergebe sich, dass dem Beschwerdeführer schwere und nicht rückenadaptierte belastende körper
li
che Tätigkeiten nicht zugemutet werden könnten. Diese Einschränkung dürfte sicherlich seit dem Jahr 2009 bestehen. In einer leichten rückenadaptierten Tätig
keit, welche auch die Einschränkungen gemäss der orthopädischen Be
urteilung berücksichtigen würde, habe seit 2011 eine 20%ige Einschränkung bestanden. Ab dem Gutachtensdatum April 2013 bestehe noch eine 10%ige Einschränkung. Die Einschätzung für mittelschwere Tätigkeiten könne aufgrund der unklaren kardio
logischen Situation nicht abschliessend vorgenommen werden. Aufgrund der Befunde im kardiologischen Status sowie den Überlegungen im Fach
gutach
ten sei aber davon auszugehen, dass ab Gutachten in einer solchen Tätigkeit noch eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bestehe (
Urk.
7/114/38).
3.2
3.2.1
Dr.
D.___
führte im psychiatrischen Gutachten vom 1
7.
März 2017 als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode ohne somatische Symptome (ICD-10: F33.0)
auf
(
Urk.
7/159/9). Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er die Diagnose schädlicher Nikotingebrauch (ICD-10: F17.1).
Der Beurteilung von
Dr.
D.___
ist
unter anderem
zu entnehmen, dass
der Beschwerdeführer aufgrund der anamnestischen Angaben im Jahr 1980 wegen seiner politischen Tätigkeit erstmals in der Türkei inhaftiert worden sei und dabei mehrfachen physischen und psychischen Traumata ausgesetzt worden sei. Nach der Freilas
sung sei der Beschwerdeführer in sein Familienmilieu zurückgekehrt und habe keine psychiatrische Behandlung in Anspruch genommen. Damit könne beim Beschwerdeführer trotz geklagter und nachvollziehbarer Albträume sowie Flashbacks nicht vom Ausbruch einer
posttraumatischen Belastungsstörung
(PTBS)
ausgegangen werden. Auch das von ihm beschriebene Aktivitätsniveau und die zweite Verhaftung
im Jahr
1984 (er sei von der Strasse
mit anderen ohne Grund verhaftet worden) würden beim Beschwerdeführer eine Vermeidungshal
tung und eine fehlende soziale Reintegration nach der Freilassung ausschliessen. Wegen der zweiten Verhaftung im Jahr 1984 und dem 14-monatigen Gefängni
s
auf
ent
halt könne beim Beschwerdeführer von einer
Retraumatisierung
ausge
gan
gen werden. Der nach der Freilassung jahrelang fehlende Bedarf nach einer psy
chiatrischen Behandlung und das wiederum unauffällige Aktivitäts
niveau wür
den den Aus
bruch einer
PTBS
trotz
Retraumatisierung
auch in diesem Fall aus
schliessen.
Nach
der Einreise
in d
ie
Schweiz sei
das
Aktivitäts
niveau des Beschwerdeführers abgesehen von einer fehlenden längeren beruf
lichen Tätigkeit jahrelang unauffällig geblieben, womit bei ihm eine an
haltende Persönlichkeits
änderung nach Extrembelastung ebenfalls aus
geschlos
sen werden könne (
Urk.
7/159/11).
Zur Frage, ob sich der psychische Zustand des Beschwerdeführers sei
t
2015 ver
schlechtert habe
,
ist der Beurteilung von
Dr.
D.___
sodann
zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer bei der Exploration vom
2.
März 2017 keine Ver
schlechte
rung seines psychischen Zustandes, sondern ein jahrelang un
verän
dertes psychi
sches Leiden geltend gemacht habe. Aktenmässig sei er vom 2
4.
April 2015 bis
4.
Juni 2016 zum ersten Mal in der
C.___
hospitalisiert gewesen. Dem provisori
schen Austritts
bericht vom
4.
Juni 2016 seien in diagnostischer Hinsicht aus dem psychia
trischen Fachgebiet eine Anpassungsstörung
, der Verdacht auf eine post
trauma
tische Persönlichkeitsveränderung sowie der Verdacht auf eine leichte kognitive Störung und psy
chische Verhaltensstö
rungen durch Tabak zu entneh
men. Die Verschlech
terung des psychischen Zu
standes des Beschwerdeführers und die erste psychiatrische
Hospitalisation
seien aktenm
ä
ssig auf den Woh
nungsverlust zurückzuführen und könne einer Anpassungsstörung zugeordnet werden. Bei bereits aktenmässig postulierter depressiver Episode ab 2011 müsse aber auch von einer erneuten depressiven Episode ausgegangen wer
den. Unter den eingeleiteten therapeutischen Massnahmen habe sich aktenmässig
der psy
chische Zustand des Beschwerdeführers verbessert, weshalb er nach ge
regelte
r
soziale
r
Situation (bezüglich Wohnens) habe entlassen werden können. Im pro
visorischen Austrittsbericht
C.___
vom
4.
Juni 2015 sei
en
gemäss den Beo
bach
tungen keine Einschränkungen in basalen Aktivitäten des täglichen Lebens des Beschwerdeführers dokumentiert worden,
was
den
Verdacht auf post
trauma
tische Persönlichkeitsveränderungen eindeutig ausschliesse. Alsdann sei der Beschwer
deführer vom 2
5.
Januar bis zum 3
1.
März 2016 in der Klinik
I.___
hospita
lisiert gewesen. Dem Austrittsbericht seien in diagnostischer Hinsicht eine
PTBS
sowie eine rezidivierende de
pressive Störung (mittelgradige Episode) zu entneh
men
(
Urk.
7/159/10)
. Beim Ausstritt seien im Bericht unauffällige mnes
tische Funktionen dokumentiert worden,
was auf eine Verbesserung der postu
lierten mittelschweren depressiven Symptomatik hindeute.
Sodann könne
die
a
ufgrund der im Bericht beschriebenen Vermeidungshaltung, Intrusionen und Flashbacks (vor allem in Form von Albträumen) postulierte
PTBS
nicht bestätigt werden
(
Urk.
7/159/10-11)
. Dies, weil jahrelang keine
Retraumatisierung
seit der zweiten Inhaftierung im Jahr 1984
stattgefunden habe. Damit könne von post
traumati
schen Symptomen in Form von Albträumen und tagsüber von nieder
schwelligen
Flashbacks
(weisse Autos würden den Beschwerdeführer an Polizei
wagen im Hei
matland erinnern), jedoch nicht von einer
PTBS
per Definition oder von anhal
tenden Persönlichkeitsveränderungen nach Extrembelastungen ausge
gangen werden
. Die Bereitschaft des Beschwerdeführers, über seine traumatischen Ereig
nisse nach der Halbzeit der
Hospitalisation
(d. h. ca. ein Monat nach Klinik
eintritt und Therapieaufnahme) reden zu wollen und die deutliche Verbesserung seines psychischen Zustandes unter den eingeleiteten
therapeutischen Mass
nah
men inklusive
Sicher
stellung der Tagesstruktur würden sowohl eine
PTBS
als auch eine andauernde Persönlichkeitsveränderung nach Extrembelastung zu
sätzlich ausschliessen. Dem Bericht der
B.___
vom 1
4.
November 2016 seien in diagnosti
scher Hinsicht eine
PTBS
sowie eine rezidi
vierende depressive Störung (mittel
gradige Episode) zu entnehmen. Jedoch habe w
eder anamnestisch an
läss
lich der
Exploration vom
2.
März 2017 noch im Bericht vom 1
4.
November 2016 eine
Retraumatisierung
seit dem Austritt aus der Klinik
I.___
am 3
1.
März 2016 festgestellt werden können, womit die im Bericht vom 1
4.
November 2016 pos
tulierte
PTBS
nicht bestätigt werden könne. Die im Bericht vom 1
4.
November 2017 (unter «ärztlicher Befund») dokumentierte formalgedankliche tendenzielle Einengung auf den Themenkomplex Türkei und Politik schliesse beim Beschwer
deführer eine klas
sische Vermeidungshaltung und damit zusätzlich eine
PTBS
aus
(
Urk.
7/159/11).
Dr.
D.___
hielt weiter fest,
dass beim Beschwerdeführer von einer erneuten Akzentuierung der depressiven Symptomatik ab Ende 2016 ausgegangen werden
müsse
. Nach bereits mehreren mittelschweren depressiven Dekompensationen
müsse von einer rezidivierenden depressiven Störung
ausgegangen werden. Unter einer regelmässigen psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung und so
zio
therapeutischen Massnahmen habe anlässlich der Exploration vom 2. März 2017 eine erneute Verbesserung der depressiven Symptomatik festgestellt werden
kön
nen
(Urk. 7/159/11).
Zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hielt
Dr.
D.___
fest, dass beim Beschwerdeführer bei gegenwärtig leichten depressiven Symptomen in der Quer
schnittbeurteilung von einer höchstens ca. 20%igen Arbeitsunfähigkeit ausge
gangen werden könne. Diese sei auf eine leicht reduzierte allgemeine psychi
sche Belastbarkeit sowie auf
eine leicht eingeschränkte Durchhalte
fähigkeit zurückzu
führen. Seit der Begutachtung im März 2013 könne beim Beschwerdeführer von mindestens drei erneuten depressiven Episoden in mittelgradigem Ausmass aus
gegangen werden, weshalb ab März 2013 in der Längsschnittbeur
teilung eine 20- bis 30%ige Arbeitsunfähigkeit angenommen werden könne. Beim Beschwerde
führer könne von vielen intellektuellen Ressourcen ausgegangen werden. Er ver
füge über genügende Sprachressourcen und stehe nach jahrelangen
Schlafs
tö
rungen und Albträumen sowie verdrängten Traumata in regelmässiger fach
licher psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung, wes
halb die Prognose bezüg
lich Erhaltung einer mindestens 70%igen Arbeits
fähig
keit auf dem freien Wirt
schaftsmarkt als sehr günstig betrachtet werden könne (
Urk.
7/159/11).
3.2.2
Im Bericht vom 1
4.
November 2016 diagnostizierte
Dr.
A.___
eine
PTBS
(ICD-10: F43.1) sowie eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1).
Dazu hielt
er
fest, dass der Beschwerdeführer auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht arbeitsfähig sei. Es bestehe eine 100%ige Arbeits
unfä
higkeit. Diese Angaben würden seit dem Beginn ambulanten Behandlung in der
B.___
vom 1
5.
Juni 2015
gelten
(
Urk.
7/150/1,
Urk.
7/150/3). Beim Beschwer
de
führer würden eine deutlich verminderte Konzen
trationsfähigkeit und Lei
s
tungs
fähigkeit sowie eine schnelle Ermüdbarkeit (Tages
müdigkeit) bestehen. Er würde immer wieder durch
schreckhaftes Zurückweichen und Dissoziieren auf
fallen (
Urk.
7/150/2). Prognostisch sei bei
der
Diagnose
PTBS
von keiner deut
lichen Verbesserung der aktuel
len Symptomatik auszugehen. Die fluktuie
renden meist jedoch zumindest mittel
stark ausgeprägten Konzentrations
störungen und
die
Angst,
die
Anspannungssymptome sowie
das
Dissoziieren und
die
Flashback
s
würden auch in den nächsten Jahren weiterhin bestehen. Der bisherige Verlauf sei an sich als gut zu bewerten. So habe der Beschwerdeführer seinen Schlaf ver
bessern können (
Urk.
7/150/2).
4.
4.1
Mit angefochtener Verfügung vom
5.
März 2018 hielt die Beschwerdegegnerin fest, sie habe
beim Beschwerdeführer
keine
körperliche Einschränkung mit rele
vanter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit feststellen könne
n
(
Urk.
2 S. 1). Mit der Neuanmeldung zum Leistungsbezug vom 2
3.
September 2016 (
Urk.
7/133
-134
) liess der Beschwerdeführer
denn auch einzig
eine Verschlechterung seines psychischen Ge
sundheitszustandes geltend machen (
Urk.
7/133). Hinweise auf eine
erhebliche
Verschlechterung seines
somatische
n
Gesundheitszustand
s
seit de
r leistungsab
lehnenden Verfügung vom 4. September 2013 (Urk. 7/129)
finden sich
in den von der Beschwerdegegnerin
nach diesem
neuen Gesuch
des Beschwerdeführers bei
gezogenen
medizinischen
Akten nicht
(vgl.
dazu
d
en im Wesentlichen unauffälligen somatischen Befund bei Eintritt in die
C.___
vom 24. April 2015 [Urk.
7/136
/4]
sowie die Ausführungen der Hausärztin des Beschwerdeführers vom 21. Dezem
ber 2016, wonach in allgemein-internistischer Hinsicht keine Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers gegeben sei [
Urk.
7/149/3]
)
.
Zudem
gab der Beschwerde
führer am
7.
November 2016 neben
seiner Hausärztin einzig den Psychiater Dr.
A.___
,
B.___
, als behandelnden Arzt an (
Urk.
7/146/1).
4.2
4.2.1
Zu prüfen bleibt, ob sich der psychiatrische Gesundheitszustand des Beschwerde
führers seit der Verfügung vom
4.
September 2013 (
Urk.
7/129) derart verschlech
tert hat, dass er nunmehr Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Zur Klärung die
ser Frage hat die Beschwerdegegnerin unter anderem das Gutachten von
Dr.
D.___
vom 17. März 2017 in Auftrag gegeben (Urk. 7/159).
Für den Beschwerdeführer ist diese
s Gutachten nicht beweiskräftig
, vielmehr sei auf die - vo
n
diesem Gutachten abweichenden
-
Berichte und Stellungnahmen seines behandelnden Psychiaters
Dr.
A.___
abzustellen (vgl.
Urk.
1 S. 5-6). Die unter
schiedliche Natur von
Behandlungsauftrag
des therapeutisch tätigen (Fach-)
Arz
tes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizini
schen Experten anderseits
(BGE 124 I 175 E. 4
; Urteile
des Bundesgerichts I 783/05
vom 1
8.
April 2006 und
I 506/00
vom 1
3.
Juni 2001), lässt es
aber
nicht zu, ein medizinisches Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandeln
den Ärzte spä
ter zu anderslautenden Einschätzungen gelangen oder an vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Vorbehalten bleiben aber Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behandeln
den Ärzte wich
tige - und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entsprin
gende - Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblie
ben sind (Urteile
des Bundesgerichts U 58/06
vom
2.
August 2006 E. 2.2 in
fine
und
I 676/05
vom 1
3.
März 2006 E. 2.4).
4.2.2
In seine
n
Stellungnahme
n
vom
9.
Juni
und
4.
September
2017 hielt
Dr.
A.___
im Wesentlichen
fest,
Dr.
D.___
habe ausgeführt, dass es
beim Beschwerdeführer
seit der zweiten Inhaf
tierung
in der Türkei
1984 zu keiner
«
Retraumatisierung
»
gekommen sei
. Er (
Dr.
A.___
) könne jedoch nicht nachvollziehen, was damit gemeint sei, da der Begriff der
Retraumatisierung
kein stehender Fachbegriff in der Beurteilung posttraumatischer Belastungsstörungen darstelle
(
Urk.
7/167/1)
.
Es würden sich jahr- und jahrzehntelange
Latenzen
zeigen
,
bis die Symptomatik der
PTBS
so stark werde, dass sie sich klinisch relevant zeige und progredient die Arbeitsfähigkeit bis zur Arbeitsunfähigkeit einschränken könne. Dies könne auch über einen längeren Zeitraum geschehen, wie es auch beim Beschwerdeführer der Fall gewesen sei (
Urk.
7/175/1).
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung muss nebst der ihrerseits für die Bejahung einer
PTBS bedeutsamen Schwere des Belastungskriteriums die Latenzzeit zwischen initialer Belastung und Auftreten der Störung eingehend geprüft werden.
Diese betrage nach ICD-10 wenige
Wochen, bis (sechs) Monate. Eine besondere Begründung
sei
in jenen Fällen
erforderlich
, in denen ganz ausnahmsweise aus bestimmten Gründen ein späterer Beginn berücksichtigt werden soll (BGE 142 V 342 E. 5.2.2
mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 9C_195/2015 vom 2
4.
November 2015 E. 3.3.3
).
Mit Urteil 9C_228/2013 vom 2
6.
Juni 2013 beurteilte das Bundesgericht
die Beschwerde
eines aus der Türkei stammenden Kurden mit Jahrgang 1967, welche
r
im Jahr
1990 in die Schweiz eingereist war und im Jahr 1995 als Flüchtling aner
kannt wurde
. Die IV-Stelle des Kantons Aargau, bei welcher er sich zum Leis
tungsbezug
angemeldet hatte, hatte sein Leistungsbegehren nach durch
ge
führten Abklärungen abgewiesen
(vgl. Sachverhalt
lit
. A
jenes
Urteils).
Das Bundesgericht
wies zunächst darauf hin
, dass laut dem psychiatrische
n
Gutachter vor allem die lange Latenz zwischen den geschilderten traumatischen Erlebnissen und der psy
chischen Dekompensation gegen die Diagnose einer PTBS sprechen würde. Gemäss den Aussagen des
Beschwerdeführers sei er insbesondere während der Haft in der Türkei im Jahr 1984 gefoltert worden. Erst im Verlauf des Jahres 2005 sei eine «völlige Dekompensation» dokumentiert, nachdem er sich beim Fussball
spielen mit seinem Sohn eine Traumatisierung des linken Knies zugezogen hatte (E. 4.1.1
jenes
Urteils).
Das
Bundesgericht
führte weiter aus
,
zu berücksichtigen sei
die zwischen Trauma und psychischer Dekompensation liegende lange Zeit
spanne von rund 20 Jahren, während welcher der Beschwerde
führer nachgewie
senermassen
nicht nur einer (vollzeitlichen) Erwerbstätigkeit nachgegangen sei, sondern unter anderem auch eine Familie gegründet habe
.
Bei sonst gänzlich fehlenden objektivierbaren Anhaltspunkten würden d
ie
- teilweise widersprüch
lichen -
subjektiven Angaben des Beschwerdeführers allein
zum vornherein
nicht
genügen
, um ein schweres, zur - um viele Jahre verzögerten - Auslösung
einer
PTBS
geeignetes Trauma als überwiegend wahr
scheinlich er
scheinen zu lassen (E.
4.1.4
jenes Urteils
). Aufgrund der Aktenlage im vor
liegenden Fall ist hier nicht anders zu entschieden.
Dr.
D.___
legte in seinem Gutachten mit einer ausführ
lichen und in allen Teilen schlüssigen und über
zeugenden Begründung dar, wes
halb nicht davon ausgegangen werden
könne
, dass beim Beschwerdeführer erst rund 30 Jahre nach seinen Gefängnis
auf
ent
halten in der Türkei eine PTBS
auf
getreten sei (vgl. E. 3.2.1 vorstehend)
. Die Ausführungen von
Dr.
A.___
vermögen keine Zweifel an der Beurteilung von
Dr.
D.___
zu begründen.
Dr.
A.___
ver
weist auf die
vom Beschwerdeführer geklagten Leiden, welche gemäss seiner Beurteilung den Symptomen einer PTBS entsprechen würden. Bezüglich der vor
liegend ent
scheidenden Frage, weshalb diese Symptome erst nach so langer Zeit seit der letzten Inhaftierung im Jahr 1984 aufgetreten sind, macht er jedoch keine Angaben.
Diesbezüglich ist etwa darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer laut dem psychiatrischen
Z.___
-Gutachter
Dr.
von
F.___
bei der Untersuchung
vom 7.
März 2013
(
Urk.
7/114/4)
ohne äusserlich psycho
vege
tativ feststellbare Begleitsymptomatik über die Foltererlebnisse in der Türkei berichten k
o
nn
t
e (Urk. 7/114/22).
Aus den
Ausführungen
von
Dr.
A.___
, wonach sich eine PTBS auch erst Jahre nach dem belastenden Ereignis
manifestieren könne, kann der
Be
schwerdeführer
deshalb
nichts zu seinen Gunsten ableiten, weil
Dr.
A.___
nicht be
gründete, weshalb dies beim
Beschwerdeführer
der Fall
gewesen
sein soll
. Damit führte
Dr.
A.___
auch
keine objektiven Gründe an, welche von
Dr.
D.___
unberücksichtigt geblieben wären und Zweifel an seinem Gutachten begründen könnten.
Der Beschwerdeführer bemängelt sodann, dass bei der Begutachtung keine ent
sprechende
n
evidenzbasie
rten
Tests durchgeführt worden seien. Nur so hätte die von den Ärzten des
B.___
gestellte Diagnose einer PTBS nachvollziehbar widerlegt werden können (Urk. 1 S. 6).
Dem ist entgegenzuhalten, dass ein psychiatrischer Gutachter in der Wahl der Methode zur Erstellung eines Gutachtens frei ist, sofern er lege
artis
vorgeht (Urteil des Bundesgerichts 8C_820/2016 vom 2
7.
September 2017 E. 5.2 mit Hinweis). Die Nichtdurchführung eines bestimmten Tests anläss
lich der
psychiatrischen Exploration
schmälert den Beweiswert seiner Expertise daher nicht (Urteil des Bundesgerichts 8C_629/2017 vom 2
9.
Dezember 2017
E.
4.3).
Dr.
D.___
führte dazu aus, er habe keine evidenzbasierte Testver
fahren bezüglich der PTBS durchgeführt, weil die Diagnose einer PTBS über 30 Jahre nach den traumatischen Ereignissen und dem dazwischenliegenden unauffälligen Leistungsniveau des Beschwerdeführers nicht diagnostiziert werden könne (
Urk.
7/172/1). Dies vermag zu überzeugen.
Dr.
D.___
hielt
ferner
fest
, dass die vom ihm festgestellten kognitiven Defizite (unter Psychostatus und testpsychologischen Befunden) auf die gestellte Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung (leichte Episode ohne somatische Symptome) zurückzuführen seien, weshalb dem Beschwerdeführer in der Längs
schnittbeurteilung eine 20 bis 30%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden sei (
Urk.
7/172/2). Auch diese Ausführungen vermögen zu überzeugen, weshalb der Beschwerdeführer mit seiner diesbezüglichen Kritik
(
vgl.
Urk. 1 S. 6)
ebenfalls nicht durchzudrin
gen vermag.
Mit Dr.
D.___
ist daher davon auszugehen, dass beim Beschwerdeführer keine PTBS diagnostiziert werden kann.
4.2.3
Die psychische Dekompensation des Beschwerdeführers wurde vorliegend da
durch ausgelöst, weil er die Kündigung des Mietvertrages für seine langjährige
Wohnung auf Ende April 2015
und eine
neue Sozialarbeiterin
zugeteilt erhalten hatte
(Urk. 7/136/2).
Dr.
D.___
führte dazu aus, beim Beschwerdeführer könne
von Verschlechterungen des psychischen Zustandes in belastenden psychosozia
len Situationen ausgegangen werden, die sich unter stationären therapeutischen Massnahmen in der Regel rasch zurückbilden und damit auf die Anpassungs
problematik und nicht auf eine PTBS zurückzuführen seien (Urk. 7/172/1).
4.2.4
Auf das Gutachten von
Dr.
D.___
abstellend ist daher
mit dem im Sozialversi
cherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt
, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerde
führers
wegen seiner
depressiven Erkrankung
höch
s
tens zu
30
%
eingeschränkt ist
(Urk. 7/159/11). Bei einer Arbeitsunfähigkeit in diesem Ausmass besteht
aber
kein Anspruch auf eine Inva
lidenrente (E. 2.3). Ein strukturiertes Beweisverfahren muss nicht durch
geführt werden (E. 2.2.2).
Es ist somit festzuhalten, dass zwischen dem Erlass
d
er
Verfügung vom 4. Sep
tember 2013 (Urk. 7/129)
und
dem Erlass der angefochte
nen Verfügung vom
5
.
März
2018 (Urk. 2)
auch in psychischer Hinsicht
keine wesentliche Verschlech
terung des Gesund
heits
zustands des Beschwerdeführers mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein
getreten ist.
4.3
Die angefochtene Verfügung vom 5. März 2018 (Urk. 2) erweist sich damit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
5.
5.1
Weil die Voraussetzungen
(§ 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialver
si
cherungsgericht,
GSVGer
) erfüllt sind
(vgl. Urk. 3
/3
, Urk. 9), ist dem Gesuch des Beschwerdeführers vom
21
.
März
2018 um Gewährung der unentgeltlichen Pro
zessführung
(
Urk.
1 S. 2)
zu entsprechen.
5.2
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das vorliegende Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
b
is
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung
einst
weilen auf die Gerichtskasse zu nehme
n.
5.3
Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hin
zu
weisen, wonach der Beschwerdeführer zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechts
pflege verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 21. März 2018 wird dem Beschwerdeführer die unent
geltliche Prozessführung gewährt,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich Soziale Dienste
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher