# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bde01321-4d52-584f-ba88-a53d7dd867c2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.11.2010 IV-2010/67
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2010-67_2010-11-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2010/67

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 02.08.2019

Entscheiddatum: 25.11.2010

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.11.2010
Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 32 Abs. 1 SVG (SR 741.01); Art. 4 Abs. 1 und 2 VRV 
(SR 741.11). Die Fahrzeuglenkerin rutschte mit ca. 40 km/h im Bereich einer 
Brücke in einer Rechtskurve auf Schneematsch, geriet auf die 
Gegenfahrbahn, kollidierte dort mit der Leitplanke, schleuderte über beide 
Fahrspuren zurück und prallte in die rechtsseitige Leitplanke. Nach einer 
Drehung um die eigene Achse blieb sie in Fahrtrichtung stehen. Annahme 
einer mittelschweren Widerhandlung gegen die 
Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 
25. November 2010, IV-2010/67).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiberin 

Sabrina Häberli

X, Rekurrentin,

vertreten durch lic.iur. Hans Stössel, Rechtsanwalt, Wylenstrasse 8, Postfach 556, 

6440 Brunnen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

Sachverhalt:

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A.- X fuhr am Montag, 30. November 2009, um 11.10 Uhr, mit dem Personenwagen 

"Daihatsu Sirion 4x4" ausserorts auf der Schlagstrasse von Rothenthurm/SZ in 

Richtung Sattel/SZ. Es fiel Schneeregen bei ca. 0° Celsius und die Strassen waren mit 

Schneematsch bedeckt. Auf dem Strassenviadukt Rohr-Brücke rutschte das Fahrzeug, 

geriet auf die Gegenfahrbahn, prallte dort gegen die linksseitige Leitplanke, schleuderte 

zurück auf die Fahrbahn, kollidierte ca. 30 Meter weiter vorne mit der rechtsseitigen 

Leitplanke, drehte sich um die eigene Achse und kam anschliessend wieder in 

Fahrtrichtung Sattel zum Stillstand. Die Fahrzeugfront wurde massiv und die 

Fahrzeugseite hinten links leicht beschädigt. Personen wurden keine verletzt.

B.- Mit Strafverfügung des Bezirksamts Schwyz vom 20. Januar 2010 wurde X wegen 

Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die Strassenverhältnisse schuldig gesprochen 

und zu einer Busse von Fr. 350.-- verurteilt. Die Strafverfügung erwuchs unangefochten 

in Rechtskraft.

C.- Das Strassenverkehrsamt entzog X mit Verfügung vom 11. Juni 2010 den 

Führerausweis wegen Lenkens eines Motorfahrzeugs mit nicht angepasster 

Geschwindigkeit und Verursachens eines Selbstunfalls für die Dauer eines Monats.

D.- Gegen diese Verfügung erhob X durch ihren Vertreter mit Eingabe vom 28. Juni 

2010 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Sie beantragte, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die 

Angelegenheit zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei 

von einer Massnahme abzusehen oder eine Verwarnung auszusprechen. Die 

Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung die Abweisung des Rekurses. Auf die 

Ausführungen zur Begründung der Rechtsbegehren wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 28. Juni 2010 ist rechtzeitig eingereicht 

worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

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(Art. 41 , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, 

abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) 

wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das 

Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, 

der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das 

Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) 

und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, 

wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). 

Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln 

eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. 

a SVG). Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die 

Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG).

a) Nach Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, 

namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung sowie den Strassen-, 

Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Der Fahrzeugführer darf nur so schnell fahren, dass 

er innerhalb der überblickbaren Strecke halten kann; wo das Kreuzen schwierig ist, 

muss er auf halbe Sichtweite halten können (Art. 4 Abs. 1 der 

Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11, abgekürzt: VRV). Der Fahrzeugführer hat 

langsam zu fahren, wo die Strasse verschneit, vereist, mit nassem Laub oder mit Splitt 

bedeckt ist (Art. 4 Abs. 2 VRV).

aa) Die Rekurrentin macht geltend, sie habe eine Geschwindigkeit von ca. 40 km/h 

eingehalten und das Tempo den Strassenverhältnissen angepasst. Weshalb es zum 

Unfall gekommen sei, könne sie sich nicht erklären. Möglicherweise stehe das Ereignis 

im Zusammenhang mit einer Sicherheitsproblematik des Lenkrades resp. der 

Lenksäule. Dies sei von der Vorinstanz nicht abgeklärt worden, obwohl die geltend 

gemachten möglichen technischen Probleme rechtlich als neue Tatsache zu behandeln 

seien. Erst im April 2010 - also nach Erlass der Strafverfügung - sei sie durch die 

Generalimporteurin über mögliche technische Probleme des Lenkrads und der 

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Lenksäule orientiert worden. Die Vorinstanz wäre verpflichtet gewesen, diesen neuen 

Einwand näher zu prüfen und Abklärungen zu treffen.

bb) Zu eigenen Sachverhaltserhebungen sind die Entzugsbehörden nur verpflichtet, 

wenn klare Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Sachverhaltsfeststellungen im 

Strafurteil unrichtig sind (vgl. BGE vom 1. September 2004, 6A.35/2004, E. 3.3 und 

BGE vom 26. Mai 2003, 6A.68/2002, E. 2.1 mit Hinweisen auf BGE 119 Ib 158 E. 3c/aa 

und 103 Ib 101 E. 2b). Solche Anhaltspunkte liegen nicht vor. Im Schreiben der 

Generalimporteurin vom April 2010 wird auf allfällige Probleme mit dem Lenkrad 

hingewiesen. Dabei handelt es sich aber um einen möglichen Ermüdungsbruch der 

Lenkradspeiche infolge falscher Belastung. Weltweit seien weniger als zehn Fälle 

bekannt und bei allen sei eine Zweckentfremdung des Lenkrads als Ein- und 

Ausstiegshilfe der Grund gewesen. Einen Bruch der Lenkradspeiche - also eines Teils 

des Lenkrads, welchen man bei jeder Fahrt in den Händen hält - hätte sowohl die 

Rekurrentin als auch die Polizei bemerken müssen. Im Polizeirapport wird ausgeführt, 

der Zustand des Fahrzeugs sei, soweit ersichtlich, in Ordnung gewesen. Die 

Rekurrentin machte anlässlich der polizeilichen Befragung im Anschluss an den Unfall 

ebenfalls keinen technischen Defekt geltend, vielmehr schrieb sie den Unfall 

"rutschigen" Verhältnissen zu (act. 8/1). Es gibt keine konkreten Hinweise für einen 

technischen Mangel, weshalb die Vorinstanz diesbezüglich von Abklärungen absehen 

durfte. Auch im Rekursverfahren bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass die 

Sachverhaltsfeststellungen der Strafbehörden offensichtlich falsch sind, weshalb auf 

eigene Sachverhaltserhebungen verzichtet werden kann.

cc) Dementsprechend steht in Übereinstimmung mit der strafrechtlichen Verurteilung 

fest, dass die Rekurrentin infolge Nichtanpassens der Geschwindigkeit einen Unfall 

verursacht hat.

b) Umstritten ist, ob die Vorinstanz die Verletzung von Art. 32 Abs. 1 SVG zu Recht als 

mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinn von Art. 

16b Abs. 1 lit. a SVG qualifiziert hat. Sie hält in der angefochtenen Verfügung fest, 

durch das Fehlverhalten habe die Rekurrentin schuldhaft einen Selbstunfall verursacht 

und dabei den Verkehr in erhöht abstrakter Weise gefährdet. Es sei nur glücklichen 

Umständen zu verdanken, dass ihr kein Fahrzeug entgegengekommen sei, als sie mit 

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dem Personenwagen auf die Gegenfahrbahn geraten sei. Daher liege unabhängig vom 

Grad des Verschuldens zumindest ein mittelschwerer Fall vor.

aa) Die Rekurrentin erachtet die Widerhandlung demgegenüber als besonders leicht 

oder zumindest leicht. Im Rekurs wird unter Hinweis auf BGE 125 II 561 vorgebracht, 

anhand der bundesgerichtlichen Praxis zu Art. 16 Abs. 2 aSVG und Art. 31 Abs. 2 VZV 

lasse sich festhalten, dass für die Annahme eines leichten Falls das Verschulden des 

Fahrzeuglenkers und dessen automobilistischer Leumund massgeblich seien. Die 

Schwere der Verkehrsgefährdung sei nur zu berücksichtigen, wenn sie 

verschuldensmässig von Belang sei. Die Anordnung einer blossen Verwarnung sei also 

selbst bei einer fahrlässigen Tötung nicht ausgeschlossen. Das Verschulden der 

Rekurrentin sei nicht gross. Es liege kein Geschwindigkeitsexzess vor und mit der 

Vereisung der Fahrbahn habe sie nicht rechnen müssen.

bb) Eine leichte Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG setzt voraus, 

dass die vom Lenker durch die Verkehrsregelverletzung bewirkte Gefahr für die 

Sicherheit anderer gering und das Verschulden leicht ist.

Die leicht erhöhte abstrakte Gefährdung wird als "geringe Gefahr für die Sicherheit 

anderer" umschrieben. Wenn im Strassenverkehr von der "Sicherheit anderer" die 

Rede ist, ist damit das Schutzgut der körperlichen Integrität ("Leib und Leben") und 

Gesundheit anderer Personen, seien dies Verkehrsteilnehmer oder sonst wie mögliche 

Gefährdete, gemeint. Die Verkehrsregeln sind als abstrakte Gefährdungsdelikte 

ausgestaltet, so dass deren Verletzung den Tatbestand der Gefahr selbst nicht als 

Deliktsmerkmal enthält. Der Gesetzgeber knüpft vielmehr Sanktionen oder 

Massnahmen an ein Verhalten, das generell geeignet ist, das geschützte Rechtsgut zu 

gefährden oder zu verletzen. Abstrakte Gefährdungstatbestände bedrohen mithin ein 

Verhalten wegen seiner typischen Gefährlichkeit allgemein mit Strafe oder Massnahme. 

Es ist nicht relevant, ob im Einzelfall tatsächlich ein Rechtsgut gefährdet wurde (vgl. R. 

Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band III: Die 

Administrativmassnahmen, Bern 1995, Rz. 2255-2257; Trechsel/Noll, Schweizerisches 

Strafrecht allgemeiner Teil I: Allgemeine Voraussetzungen der Strafbarkeit, 5. Aufl. 

1998, S. 77).

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Für die Annahme eines leichten Falles setzt das Gesetz somit ausdrücklich ein geringes 

Ausmass der Gefährdung voraus. Im Gegensatz zur bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung zum alten, bis am 31. Dezember 2004 geltenden Recht (vgl. BGE 125 

II 561, welcher im Rekurs angeführt wird) räumt Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG der Schwere 

der Verkehrsgefährdung wieder eine eigenständige Stellung ein. Für die Annahme einer 

leichten Widerhandlung müssen eine geringe Gefahr und ein leichtes Verschulden 

kumulativ gegeben sein (BGE 135 II 138, E. 2.2.3). Diese Änderung der Rechtslage ist 

dem Rechtsvertreter offensichtlich entgangen. Der im Rekurs erwähnte 

Bundesgerichtsentscheid 125 II 561 ist überholt; nicht mehr in Kraft ist auch Art. 31 

aVZV. Dieser Artikel wurde mit der am 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Revision des 

Strassenverkehrsrechts geändert und betrifft heute die Informationspflicht, welche im 

vorliegenden Zusammenhang nicht von Bedeutung ist. Die Voraussetzungen einer 

leichten Widerhandlung umschreibt nunmehr im Einzelnen Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG. 

Danach stellt die Gefährdung der Sicherheit anderer einen wesentlichen und 

eigenständigen Gesichtspunkt dar. Es handelt sich dabei nicht um ein 

gesetzgeberisches Versehen. Wie in der Botschaft zur Änderung des 

Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999 (BBl 1999 4489) ausgeführt wird, ist eine 

mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16b SVG gegeben, wenn das Verschulden 

gross, die Gefährdung aber gering oder umgekehrt das Verschulden gering und die 

Gefährdung gross ist. Der Gesetzgeber hat somit bewusst dem Gesichtspunkt der 

Verkehrsgefährdung ein höheres Gewicht beigemessen. Er hat bei der Revision das 

Recht des Warnungsentzugs von strafrechtlichen Erwägungen stärker verselbständigt 

und im Hinblick auf die Erhöhung der Verkehrssicherheit und damit die weitere 

Senkung der Zahl der Toten und Verletzten im Strassenverkehr - teilweise massiv - 

verschärft (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_271/2008 vom 8. Januar 2009, E. 2.2.3 

mit Hinweisen).

Im Recht der Administrativmassnahmen liegen der gesetzlichen Kategorisierung der 

Widerhandlungen gegen Strassenverkehrsvorschriften verschiedene 

Gefährdungsstufen zugrunde. Von der konkreten Gefährdung der körperlichen 

Integrität anderer Personen ist die abstrakte Gefährdung zu unterscheiden, die 

"einfach" oder "erhöht" sein kann. Die einfache abstrakte Gefährdung zieht kein 

Administrativmassnahmeverfahren nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Eine solche 

Gefährdung ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung aber nur dann 

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anzunehmen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten der 

Rekurrentin hätten betroffen werden können. Führt hingegen die Missachtung einer 

Verkehrsregel zu einer Verletzung eines Rechtsguts, einer konkreten Gefährdung der 

körperlichen Integrität oder zu einer erhöhten abstrakten Gefährdung dieses 

Rechtsguts, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die 

neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43ff.).

Für die Abstufung innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der 

Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten 

Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte 

Gefährdung (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen 

bestimmten Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer die Gefahr einer Körperverletzung 

oder gar Tötung bestand. Erst recht ist eine konkrete Gefahr zu bejahen, wenn es zu 

einem Unfall gekommen ist und sich die hervorgerufene Gefahr realisiert hat (J. Boll, 

Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). Zudem ist das Ausmass der 

üblicherweise entstandenen Schädigung bei Eintritt der Rechtsgutverletzung zu 

berücksichtigen (vgl. VRKE IV vom 6. Juli 2005 in Sachen H. L., E. 4 b/bb).

cc) Die Rekurrentin hat auf einer Strecke ausserorts in einer Rechtskurve die Herrschaft 

über den von ihr gelenkten Personenwagen verloren. Das Fahrzeug rutschte auf dem 

Schneematsch über die Gegenfahrbahn, kollidierte dort zuerst mit der linksseitigen 

Leitplanke, schleuderte über beide Spuren zurück und traf dort auf die rechtsseitige 

Leitplanke, worauf es sich um die eigene Achse drehte und wieder in Fahrtrichtung 

stehen blieb. Auch wenn das Verkehrsaufkommen nach Angaben der Rekurrentin 

schwach war, war sie jedenfalls nicht als einzige Lenkerin unterwegs. Auf jeden Fall ist 

bei einer zu schnellen Fahrt auf glitschiger Strasse durchaus mit Unfällen zu rechnen, 

die geeignet sind, nebst erheblichem Sach- auch Personenschaden nach sich zu 

ziehen. Aus den äusserlich erkennbaren Folgen der Kollision am Fahrzeug der 

Rekurrentin ergibt sich, dass diese hinsichtlich der Gefährdung keine Bagatelle 

darstellte. Dass sich kein schwerer Unfall ereignet hat, ist glücklichen Umständen zu 

verdanken. Somit kann die abstrakte Gefährdung - entgegen der Ansicht der 

Rekurrentin - nicht mehr als gering eingestuft werden. Dies bedeutet, dass die 

Annahme einer leichten Widerhandlung ausscheidet, und zwar unabhängig vom 

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Verschuldensmass. Entsprechend ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz von einer 

mittelschweren Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG auszugehen.

3.- Zu prüfen bleibt die von der Vorinstanz verfügte Entzugsdauer von einem Monat.

a) Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind 

gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, 

namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als 

Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. 

Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Gemäss Art. 16b 

Abs. 2 lit. a SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis nach einer mittelschweren 

Widerhandlung mindestens für einen Monat entzogen.

b) Die Vorinstanz hat der Rekurrentin in der angefochtenen Verfügung den 

Führerausweis für die gesetzlich vorgeschriebene minimale Entzugsdauer von einem 

Monat entzogen. Da das Gesetz eine Unterschreitung dieser Mindestentzugsdauer 

ausschliesst (Art. 16 Abs. 3 SVG), erübrigt es sich, massnahmemindernde Umstände 

wie eine berufliche Angewiesenheit der Rekurrentin auf das Führen eines 

Motorfahrzeugs oder den automobilistischen Leumund zu prüfen. Die verfügte 

Entzugsdauer von einem Monat ist damit nicht zu beanstanden.

4.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- erscheint 

angemessen (vgl. Art. 13 Ziff. 522 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist zu verrechnen.

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Die Rekurrentin bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- unter

Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'200.--.

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