# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bee076af-3ed0-58a7-adb9-96736fdb664d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-04
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 04.03.2014 LE130058
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE130058_2014-03-04.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: LE130058-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. H.A. Müller und Ersatzoberrichter Dr. S. Mazan sowie  

Gerichtsschreiberin lic. iur. E. Iseli 

Beschluss vom 4. März 2014 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegner und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

betreffend Eheschutz (Unterhaltsbeiträge, Bonus etc.) 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Dietikon vom 26. August 2013 (EE110051-M) 

- 2 - 

Erwägungen: 

 1. Die Parteien sind verheiratet und haben eine gemeinsame Tochter, 

C._____, geboren am tt.mm.1996. Mit Eingabe vom 21. Juni 2011 gelangte die 

Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte (fortan: Gesuchstellerin) an das Bezirks-

gericht Dietikon und ersuchte um Anordnung von Eheschutzmassnahmen 

(Urk. 1). Betreffend den Verlauf des erstinstanzlichen Verfahrens kann auf die 

Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 105 S. 5 f.). Am 26. August 

2013 erliess die Vorinstanz folgendes Urteil (Urk. 105): 

"1. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien seit dem 1. August 2010 ge-
trennt leben. 

 2. Die Obhut über die Tochter C._____, geboren am tt.mm.1996, wird der Gesuchstellerin 
zugeteilt. 

 3. Auf die ausdrückliche Regelung des Besuchsrechtes wird in Anbetracht des Alters der 
Tochter verzichtet. 

 4. Die eheliche Wohnung an der … [Adresse] in D._____ wird, inkl. Hausrat und Mobiliar, 
für die Dauer des Getrenntlebens der Gesuchstellerin und der Tochter C._____ zur al-
leinigen Benützung zugewiesen. 

 5. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner auf erstes Verlangen fol-
gende Möbel und Hausratsgegenstände herauszugeben, soweit dies noch nicht erfolgt 
ist: 
- Wanduhr (Geschenk der Grossmutter) 
- Persönliche Bücher der Tante … bzw. "…" 
- Zwei Sessel mit zwei Leselampen 
- Weisses Geschirrservice (Hochzeitsgeschenk für beide Parteien) 
- Messingrechaud komplett (Geschenk von Tante …) 
- Zwei Kerzenständer aus Glas 
- Halogenlampe aus Büroraum und Halogenlampe aus dem Fernsehzimmer 
- Landschaftsbild (von Tante … gemalt) 
- Drei Bilder mit Blumensujets (von Tante … gemalt) 
- Zwei Ägypten-Papyrus-Bilder samt Rahmen 
- Zwei China-Vasen 
- Fünf persönliche Gegenstände aus der Vitrine 
- Ein Paar Langlaufski, Skianzug und Pullover, allfällige Schuhe aus dem Keller. 
Im Übrigen werden die Anträge der Parteien auf Herausgabe einzelner Gegenstände 
abgewiesen.  
Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner seine persönlichen Effekten 
sowie seine persönlichen Gegenstände im Keller auf erstes Begehren herauszugeben. 

- 3 - 

 6. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin an den Unterhalt und die Er-
ziehung der Tochter C._____ einen monatlichen Unterhaltsbeitrag in der Höhe von Fr. 
1'500.–, zuzüglich allfälliger vertraglicher und/oder gesetzlicher Kinderzulagen, zu be-
zahlen; zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, 
rückwirkend ab 1. August 2010. 

 7. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin an den Mathematik-
Nachhilfeunterricht den Betrag von Fr. 1'088.50 zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das 
Begehren abgewiesen. 

 8. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin rückwirkend für sich persön-
lich wie folgt monatliche Unterhaltsbeiträge zu bezahlen: 
- Fr. 2'490.– ab 1. August 2010; 
- Fr. 1'690.– ab 24. Juli 2011; 
- Fr. 1'640.– ab 1. September 2012; 
- Fr. 1'360.– ab 1. April 2013 für die weitere Dauer des Getrenntlebens. 

 Diese Unterhaltsbeträge sind zahlbar monatlich im Voraus, jeweils auf den Ersten ei-
nes jeden Monats. 

 9. Die vom Gesuchsgegner bereits bezahlten Unterhaltsbeiträge können gegen Vorweis 
der entsprechenden Belege mit den vorstehenden Unterhaltsbeiträgen verrechnet 
werden. 

10. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin Fr. 16'007.05 (Anteil Boni, 
Dienstaltersgeschenk und Abgangsentschädigung) zu bezahlen. 

11. Es wird die Gütertrennung mit Wirkung ab 22. Juni 2011 angeordnet. 

12. Sämtliche Anträge der Parteien betreffend Auskunft über Einkommen und Vermögen 
werden als gegenstandslos geworden abgeschrieben. 

13. Das Begehren der Gesuchstellerin auf Öffnen des Safes bei der Credit Suisse wird als 
gegenstandslos geworden abgeschrieben. Das Begehren des Gesuchsgegners auf 
Herausgabe der zwei Safeschlüssel wird als gegenstandslos geworden abgeschrie-
ben. 

14. Das Begehren der Gesuchstellerin auf Errichten einer Festhypothek wird abgewiesen. 
Das Begehren des Gesuchsgegners auf Auszug der Gesuchstellerin aus der ehelichen 
Liegenschaft und anschliessenden Verkaufs der Wohnung wird abgewiesen. 

15. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 5'000.–.  

16. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt. 

17. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

18. [Mitteilung] 

19. [Berufung]" 

- 4 - 

 2. Hiergegen erhob der Gesuchsgegner und Berufungskläger (fortan: Ge-

suchsgegner) mit Eingabe vom 6. September 2013 Berufung, mit folgenden An-

trägen (Urk. 104 S. 2): 

"1. Das Urteil vom 26. August 2013 des Bezirksgerichts Dietikon (Prozess Nr. 
EE110051) sei in Dispositiv Ziff. 8 und 10 aufzuheben und wie folgt neu zu fas-
sen: 
8. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für sich persönlich wie 

folgt monatliche Unterhaltsbeiträge zu bezahlen: 
- Fr. 2'030.– ab 1. August 2010 bis 23. Juli 2011 
- Fr. 1'295.– ab 24. Juli 2011 bis 31. August 2012 
- Fr. 1'125.– ab 1. September 2012 bis 31. März 2013 
- Fr. 935.–  ab 1. April 2013 bis 30. November 2013 
Diese Unterhaltsbeiträge sind zahlbar monatlich im Voraus, jeweils auf den Ers-
ten eines jeden Monats. 
Für die weitere Dauer des Getrenntlebens sind keine persönlichen Unterhalts-
beiträge geschuldet. 

10. (aufgehoben) 

 2. Der Berufung sei bezüglich der beantragten Änderung von Dispositiv Ziff. 10 des 
angefochtenen Urteils die aufschiebende Wirkung zu erteilen. 

 3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zu Lasten der Beru-
fungsbeklagten." 

Mit Verfügung vom 24. September 2013 wurde das Gesuch des Gesuchsgegners 

um Aufschub der Vollstreckbarkeit abgewiesen (Urk. 114). Die Berufungsantwort 

der Gesuchstellerin datiert vom 25. November 2013. Sie schliesst darin auf Ab-

weisung der Berufung, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Ge-

suchsgegners (Urk. 116 S. 2). In der Folge wurden die Parteien auf den 3. März 

2014 zur Vergleichsverhandlung vorgeladen (Urk. 120). 

 3. Unter Mitwirkung der Gerichtsschreiberin (§ 133 Abs. 2 GOG) schlos-

sen die Parteien anlässlich der Verhandlung vom 3. März 2014 eine Vereinbarung 

mit folgendem Inhalt (Urk. 122): 

"1. Die Parteien beantragen übereinstimmend, es seien Dispositiv-Ziffern 8 und 10 des Ur-
teils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts Dietikon vom 
26. August 2013 durch folgende Fassung zu ersetzen: 

- 5 - 

'8. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin rückwirkend für sich 
persönlich wie folgt monatliche Unterhaltsbeiträge zu bezahlen: 
- Fr. 2'400.- ab 1. August 2010; 
- Fr. 1'600.- ab 24. Juli 2011; 
- Fr. 1'450.- ab 1. September 2012; 
- Fr. 1'200.- ab 1. April 2013 für die weitere Dauer des Getrenntlebens. 

Diese Unterhaltsbeträge sind zahlbar monatlich im Voraus, jeweils auf den Ers-
ten eines jeden Monats. 

10. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin Fr. 12'707.05 (Anteil 
Boni, Dienstaltersgeschenk und Abgangsentschädigung) zu bezahlen.' 

 2. Dieser Vereinbarung liegen folgende aktualisierten finanziellen Verhältnisse zugrunde: 

- Einkommen Gesuchstellerin Fr. 3'640.– 
(netto, inkl. 13. Monatslohn, ohne Kinderzulage) 

- Einkommen bzw. Erwerbsersatzeinkommen Gesuchsgegner 
(netto, inkl. 13. Monatslohn, ohne Boni/Dienstaltersgeschenke/ 
Abgangsentschädigung, ohne Kinderzulage) 
 
1. Phase (ab 1. August 2010) Fr. 9'461.50 
2. Phase (ab 24. Juli 2011) Fr. 8'070.– 
3. Phase (ab 1. September 2012) Fr. 8'026.– 
4. Phase (ab 1. April 2013) Fr. 7'683.– 

- Bedarf Gesuchstellerin mit Tochter 
 
1. Phase (ab 1. August 2010) Fr. 6'127.15 
2. Phase (ab 24. Juli 2011) Fr. 5'794.25 
3. Phase (ab 1. September 2012) Fr. 5'559.95 
4. Phase (ab 1. April 2013) Fr. 5'515.70 

- Bedarf Gesuchsgegner 
 
1. Phase (ab 1. August 2010) Fr. 4'860.– 
2. Phase (ab 24. Juli 2011) Fr. 4'505.10 
3. Phase (ab 1. September 2012) Fr. 4'539.75 
4. Phase (ab 1. April 2013) Fr. 4'521.75 

 3. Die Gesuchstellerin verpflichtet sich, dem Gesuchsgegner bis 31. März 2014 den Be-
trag von Fr. 8'800.– zu bezahlen (Fr. 3'300.– Rückzahlung Anteil Boni/Dienstalters-
geschenke/Abgangsentschädigung; Fr. 5'500.– für die gemäss Ziffer 1 dieser Verein-
barung für die Phasen vom August 2010 bis und mit März 2014 zuviel bezahlten Un-
terhaltsbeiträge). 

- 6 - 

 4. Die Parteien vereinbaren in Bezug auf das zweitinstanzliche Verfahren, die Gerichts-
kosten je zur Hälfte zu tragen und gegenseitig auf Parteientschädigungen zu verzich-
ten. 

 5.  Die Parteien beantragen, das Berufungsverfahren als durch diesen Vergleich erledigt 
abzuschreiben." 

4. Die Berufung hemmt die Rechtskraft des angefochtenen Entscheides 

im Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Die Dispositiv-Ziffern 1 bis 7, 9 und 

11 bis 17 des vorinstanzlichen Urteils blieben unangefochten. Damit sind sie am 

10. September 2013 in Rechtskraft erwachsen. Dies ist vorzumerken. 

5. Gegenstand des vorliegenden Berufungsverfahrens bilden die Unter-

haltsbeiträge für die Gesuchstellerin persönlich sowie eine Zahlung von 

Fr. 16'007.05 (Anteil Boni, Dienstaltersgeschenk und Abgangsentschädigung) des 

Gesuchsgegners an die Gesuchstellerin. Die Vereinbarung der Parteien betref-

fend den Ehegattenunterhalt sowie die Zahlung eines Anteils an Boni, Dienstal-

tersgeschenk und Abgangsentschädigung unterliegen der Parteiautonomie. Der 

Vergleich hat hinsichtlich dieser Punkte die Wirkung eines rechtskräftigen Ent-

scheides (Art. 241 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 219 ZPO). Entsprechend ist das 

Verfahren ohne Weiterungen – ausser der Kostenregelung – abzuschreiben 

(Art. 241 Abs. 23 ZPO). 

 6.1. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von 

§ 2 lit. a, c und d sowie § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 2 lit. b, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 1 und 

§ 12 Abs. 1 und 2 der Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV OG, LS 

211.11) auf Fr. 2'750.– festzusetzen. 

6.2. Die Gerichtskosten für das Berufungsverfahren sind in Anwendung von 

Art. 109 Abs. 1 ZPO den Parteien entsprechend ihrer Vereinbarung je zur Hälfte 

aufzuerlegen.  

6.3. Antragsgemäss und in Anwendung von Art. 109 Abs. 1 ZPO ist davon 

abzusehen, Parteientschädigungen für das Berufungsverfahren zuzusprechen. 

Vom gegenseitigen Verzicht auf eine Prozessentschädigung ist aber Vormerk zu 

nehmen.  

- 7 - 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1 bis 7, 9 und 11 bis 17 des 

Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht 

Dietikon vom 26. August 2013 am 10. September 2013 in Rechtskraft er-

wachsen sind. 

2. Im Übrigen wird das Verfahren abgeschrieben. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'750.– festgesetzt. 

4. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahren werden den Parteien je zur 

Hälfte auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die 

Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner den geleisteten Vor-

schuss im Betrag von Fr. 1'375.– zu ersetzen. 

5. Es wird vorgemerkt, dass die Parteien für das Berufungsverfahren gegensei-

tig auf eine Parteientschädigung verzichtet haben. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an das Bezirksgericht Dietikon, je 

gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 90 und 
Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt 
Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

- 8 - 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim 
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 

 
Zürich, 4. März 2014 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. E. Iseli 
 
 
versandt am: 
se 

	Beschluss vom 4. März 2014
	Erwägungen:
	"1. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien seit dem 1. August 2010 getrennt leben.
	2. Die Obhut über die Tochter C._____, geboren am tt.mm.1996, wird der Gesuchstellerin zugeteilt.
	3. Auf die ausdrückliche Regelung des Besuchsrechtes wird in Anbetracht des Alters der Tochter verzichtet.
	4. Die eheliche Wohnung an der … [Adresse] in D._____ wird, inkl. Hausrat und Mobiliar, für die Dauer des Getrenntlebens der Gesuchstellerin und der Tochter C._____ zur alleinigen Benützung zugewiesen.
	5. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner auf erstes Verlangen folgende Möbel und Hausratsgegenstände herauszugeben, soweit dies noch nicht erfolgt ist:
	6. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin an den Unterhalt und die Erziehung der Tochter C._____ einen monatlichen Unterhaltsbeitrag in der Höhe von Fr. 1'500.–, zuzüglich allfälliger vertraglicher und/oder gesetzlicher Kinderzulage...
	7. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin an den Mathematik-Nachhilfeunterricht den Betrag von Fr. 1'088.50 zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Begehren abgewiesen.
	8. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin rückwirkend für sich persönlich wie folgt monatliche Unterhaltsbeiträge zu bezahlen:
	"1. Die Parteien beantragen übereinstimmend, es seien Dispositiv-Ziffern 8 und 10 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts Dietikon vom 26. August 2013 durch folgende Fassung zu ersetzen:
	'8. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin rückwirkend für sich persönlich wie folgt monatliche Unterhaltsbeiträge zu bezahlen:
	- Fr. 2'400.- ab 1. August 2010;
	- Fr. 1'600.- ab 24. Juli 2011;
	- Fr. 1'450.- ab 1. September 2012;
	- Fr. 1'200.- ab 1. April 2013 für die weitere Dauer des Getrenntlebens.
	Diese Unterhaltsbeträge sind zahlbar monatlich im Voraus, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats.
	10. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin Fr. 12'707.05 (Anteil Boni, Dienstaltersgeschenk und Abgangsentschädigung) zu bezahlen.'
	2. Dieser Vereinbarung liegen folgende aktualisierten finanziellen Verhältnisse zugrunde:
	- Einkommen Gesuchstellerin Fr. 3'640.– (netto, inkl. 13. Monatslohn, ohne Kinderzulage)
	- Einkommen bzw. Erwerbsersatzeinkommen Gesuchsgegner (netto, inkl. 13. Monatslohn, ohne Boni/Dienstaltersgeschenke/ Abgangsentschädigung, ohne Kinderzulage)  1. Phase (ab 1. August 2010) Fr. 9'461.50 2. Phase (ab 24. Juli 2011) Fr. 8'070.– 3. Phase (...
	- Bedarf Gesuchstellerin mit Tochter  1. Phase (ab 1. August 2010) Fr. 6'127.15 2. Phase (ab 24. Juli 2011) Fr. 5'794.25 3. Phase (ab 1. September 2012) Fr. 5'559.95 4. Phase (ab 1. April 2013) Fr. 5'515.70
	- Bedarf Gesuchsgegner  1. Phase (ab 1. August 2010) Fr. 4'860.– 2. Phase (ab 24. Juli 2011) Fr. 4'505.10 3. Phase (ab 1. September 2012) Fr. 4'539.75 4. Phase (ab 1. April 2013) Fr. 4'521.75
	3. Die Gesuchstellerin verpflichtet sich, dem Gesuchsgegner bis 31. März 2014 den Betrag von Fr. 8'800.– zu bezahlen (Fr. 3'300.– Rückzahlung Anteil Boni/Dienstaltersgeschenke/Abgangsentschädigung; Fr. 5'500.– für die gemäss Ziffer 1 dieser Vereinba...
	4. Die Parteien vereinbaren in Bezug auf das zweitinstanzliche Verfahren, die Gerichtskosten je zur Hälfte zu tragen und gegenseitig auf Parteientschädigungen zu verzichten.
	5.  Die Parteien beantragen, das Berufungsverfahren als durch diesen Vergleich erledigt abzuschreiben."
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1 bis 7, 9 und 11 bis 17 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Dietikon vom 26. August 2013 am 10. September 2013 in Rechtskraft erwachsen sind.
	2. Im Übrigen wird das Verfahren abgeschrieben.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'750.– festgesetzt.
	4. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahren werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner den geleisteten Vorschuss im Betrag von Fr. 1'375.– z...
	5. Es wird vorgemerkt, dass die Parteien für das Berufungsverfahren gegenseitig auf eine Parteientschädigung verzichtet haben.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an das Bezirksgericht Dietikon, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 7...