# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f7eaac5f-66d2-5ed3-9712-45d84b8d15bf
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-22
**Language:** de
**Title:** Gestützt auf polydisziplinäres Gutachten Verbesserung erstellt. Gestützt auf Einkommensvergleich rentenausschliessender Invaliditätsgrad.
**Docket/Reference:** IV.2014.01199
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01199.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01199
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Schwegler
Urteil
vom
22. Juni 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Urs P. Keller
Suffert
Neuenschwander
& Partner
Rotfluhstrasse
91, Postfach 525, 8702 Zollikon
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1963, meldete sich erstmals
am 2.
Oktober 2002 unter Hinweis von Schulter-, Nacken- und Rückenschmerzen sowie psychischen
Stö
rungen bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum
Leistungsbezug an (
Urk.
11/2).
Nach erwerblichen und medizinischen Abklärun
gen sprach die IV-Stelle der Versicherten ab Oktober 2003 eine halbe Invali
den
rente gestützt auf eine
n Invaliditätsgrad von 50
%
zu
(Mitteilung vom 1
5.
Juni 2004,
Urk.
11/26; Verfügungsteil 2,
Urk.
11/27).
Mit Schreiben vom 2
0.
September 2005 ersuchte die Versicherte um eine
Ren
ten
revision
, da sich ihr Zustand verschlechtert habe (
Urk.
11/32). Die IV-Stelle
tätigte wiederum erwerbliche und medizinische Abklärungen und sprach der Ver
sicherten ab dem
1.
September 2005 eine ganze Invalidenrente zu (Mit
teilung vom 2
0.
März 2006,
Urk.
11/41; Verfügungsteil 2,
Urk.
11/42).
Im Rahmen der von Amtes wegen eingeleiteten Revision im Jahr 2009 (
Revi
sions
fragebogen
vom
4.
Mai 2009,
Urk.
11/49)
tätigte die IV-Stelle erneut medi
zinische
und erwerbliche Abklärungen und holte insbesondere das
polydis
zipli
näre
Gutachten der
Y.___
vom 1
6.
April 2010 ein (
Urk.
11/60). Die IV-Stelle setzte daraufhin die ganze Rente auf eine
Dreiviertelsrente
herab (Mitteilung vom 2
0.
August 2010,
Urk.
11/71;
Verfü
gungs
teil
2,
Urk.
11/70).
Im Jahr 2013 erfolgte eine erneute
,
von Amtes wegen eingeleitete
Rentenrevi
sion
(Revisionsfragebogen vom 1
4.
Mai 2013,
Urk.
11/75). Die IV-Stelle tätigte
wiederum
medizinische und erwerbliche A
bk
lärungen und holte das
polydiszip
linäre
Gutachten (Allgemeine Innere Medizin, Psychiatrie und Psychotherapie, Rheumatologie) des
Z.___
vom 3
0.
Mai 2014 ein (
Urk.
11/96).
Nach durchgeführtem
Vorbe
scheidverfahren
(Vorbescheid vom
1.
September 2014,
Urk.
11/99; Einwand vo
m
5.
September 2014,
Urk.
11/103; ergänzende
Einwandbegründungen
vom 2
2.
und 2
3.
September
2014,
Urk.
11/106-107)
hob die IV-Stelle die Rente mit Verfü
gung
vom 1
3.
Oktober 2014 auf (
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob die Versicherte am 1
2.
November 2014 Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr eine Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei die Sache an die
Beschwerdegeg
nerin
zurückzuweisen
-
zur Evaluation des Belastungsprofils der ursprünglich ausgeübten Tätigkeit bei der
A.___
,
-
damit sich die Gutach
ter zum Belastungsprofil der von der IV erhobenen ursprünglichen Tätigkeit und zum Belastungsprofil einer angepassten Tätigkeit und zur diesbezüglichen Ar
beits
fähigkeit äusser
te
n,
-
damit sich die Gutachter zur Fragestellung der IV bezüg
lich Kriterien bei somatoformer Schmerzstörung und zum
Arztbe
richt
von
Dr.
phil. B.___
äusserten.
Eventualiter sei die Sache zur Prüfung von beruf
lichen Massnahmen zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte die Be
schwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung und Bestellung von Rechts
an
walt Urs Keller, Zollikon
, als unentgeltli
cher Rechtsvertreter (
Urk.
1). Mit Schreiben vom 2
4.
November 2014 reichte die Versicherte den Bericht von
C.___
, Facharzt Psychiatrie und Psychothe
rapie FMH, und
Dr.
phil.
klin
. psych
. B.___
vom Medizinischen Zentrum
D.___
vom 1
7.
Novem
ber 2014 ein (
Urk.
6 und 7).
Mit
Beschwerdeant
wort
vom
2.
Dezember 2014 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
10 unter Beilage ihrer Akten,
Urk.
11/1-117), was der Be
schwerdeführerin am
8.
Dezember
2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
15). Mit Schreiben vom 1
6.
März 2015 reichte die Beschwerdeführerin den
Arztbe
richt
von
Dr.
med.
E.___
, FMH Physika
lische Medizin und Rehabilitation, vom
5.
März 2015 ein (
Urk.
16 und
Urk.
17).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung dafür, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der medizinischen Beurteilung zu 100
%
in der angestam
mten Tätigkeit arbeitsfähig sei
. Gestützt auf einen
Einkommensver
gleich
, bei
welchem
für das Invalideneinkommen aufgrund der langjährigen Abstinenz von der angestammten Tätigkeit der Tabellenlohn für Hilfsarbeiten für Frauen herangezogen werde, resultiere ein Invaliditätsgrad von 7
%
.
Die Beschwerdeführerin brachte demgegenüber im Wesentlichen vor,
das Gut
achten des
Z.___
sei nicht nachvollziehbar. In psychiatrischer Hinsicht wäre zumindest eine somatoforme Schmerzstörung zu diagnostizieren gewesen, in somatischer Hinsicht sei das angenommene Belastungsprofil der angestammten Arbeit nicht nachvollziehbar und zu einer angepassten Tätigkeit äussere sich das Gutachten überhaupt nicht. Es liege auch keine Verbesserung des Gesund
heitszustandes vor, sondern lediglich eine abweichende Beurteilung eines un
veränderten Gesundheitszustandes, wie er von
Dr.
F.___
attestiert werde
(
Urk.
1).
2.
2.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesent
li
chen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wen
n
sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund
heits
zustandes
erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich ge
blie
bener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts
9C_261/2009 vom 1
1.
Mai
2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August
2003 E. 2
.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kung
en eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit
rechtskon
former
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung be
ruht
(BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundes
ge
richts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
2.2
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkom
mens
vergleichs
(bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Aus
wir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E. 3 und 133 V 108 E.
5.4 mit Hinweis). Nach der bundesgerichtlichen Rechtspre
chung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durch
geführten Revision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (
Art.
74
ter
lit
. f
der Verordnung über die Invalidenversiche
rung,
IVV) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entspre
chen
de Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (
Art.
74
quater
IVV), ist jene in Be
zug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechts
kräftigen Verfü
gung gleichzustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. Septem
ber 2010 E. 2.2 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober
2010 E. 2.2 mit Hin
weisen).
2.3
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Sie kann Folge von
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung
der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heit
lichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
2.4
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung
des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
ge
n einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S.
188 E.
2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Un
tersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die
Schlussfolgerungen der
medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass
die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Ex
per
te oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E.
5.1; 125 V 351 E.
3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S.
24 f.).
2.5
Nach ständiger Rechtsprechung beurteilt das Sozial
versicherungsgericht die Ge
setzmässigkeit des angefochtenen Entscheids in der Regel nach dem Sachver
halt, der zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 131 V 242 E. 2.1, 121 V 362 E. 1b).
3.
3.1
Die letzte materielle Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sach
verhaltsabklärung
, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkommensver
gleichs
erfolgte letztmals anlässlich der
Herabsetzung der ganzen Rente auf eine
Dreiviertelsrente
im Jahr 2010 (vgl.
Urk.
11/70-71). Diese stützte sich in medi
zinischer Hinsicht auf das Gutachten de
s
Y.___
vom 1
6.
April 2010 (
Urk.
11/60; vgl. Feststellungsblatt vom 1
1.
Juni 2010,
Urk.
11/63 S. 2 ff.).
Die begutachtenden Ärzte des
Y.___
hielten folgende Diagnosen mit Einflus
s auf die Arbeitsfähigkeit fest
(
Urk.
11/60 S. 17):
-
Rezidivierende depressive Störung, derzeit mittelgradige Episode ohne so
matisches Syndrom (ICD-10 F33.10)
-
Chronisches
zervik
o-thorakovertebrales
Schmerzsyndrom mit
nicht-rad
i
kulärer
Schmerzausstrahlung in den rechten mehr als
in den
linken Arm
-
m
ehrsegmentale degenerative Bandscheibenveränderungen C5 bis C7 (Röntgen vom 3.11.2009) akzentuiert in C5/6 mit bekannter
Band
scheibenprotrusion
früher nach rechts, jetzt nach links (MRI 20.07.2002 und 29.04.2008)
-
Thoracic
outlet
-Symptomatik beidseits rechtsbetont, Differentialdiag
nose: Karpaltunnel-Kompressions-Beschwerdekomponente
-
Hypästhesie des rechten oberen Körperquadranten ursächlich nicht zu
zuordnender Natur, diskrete
rotatorenmanschettentendopathische
Schmerzen der rechten Schulter
-
Chronisches
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom, anamnestisch seit 2002
-
a
ktuell schmerzlose freie lumbale Wirbelsäulenbeweglichkeit
-
Leichte
periartikuläre
Weichteilbeschwerden der Knie medial beidseits bei Genua
valga
Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit notierten sie folgende Diagnosen:
-
Zervikales Aneurysma
-
Status nach HWS-Distorsion infolge Heckauffahrunfall 2000, ohne Resi
duen
-
Anamnestisch Asthma bronchiale
-
Dyslipidämie
-
Übergewicht (BMI 25 kg/m
2
)
-
Arterielle Hypertonie, Erstdiagnose 05/2009
Die Beschwerdeführerin sei für die angestammte Tätigkeit als
Koonerin
und
Um
spinnerin
nicht arbeitsfähig. Dies begründe sich durch eine
Leistungsmin
derung
aus psychiatrischer Sicht jedoch zudem aus
muskuloskelettaler
Sicht, da
die Beschwerdeführerin angegeben habe,
sie habe
intermittierend schwere Las
te
n über 10 kg während der Arbeit heben müssen, welches ihr nicht mehr möglich sei. Diese Angabe sei für sie nicht sicher zu überprüfen, da sie keinen objektiven
Leistungsbeschrieb des früheren Arbeitsplatzes kennen würden (
Urk.
11/60 S. 20
).
Aus rein psychiatrischer Sicht würden sie sie unter adäquater Therapie für 50
%
arbeitsfähig im Hinblick auf jegliche ausserhäusliche Berufstätigkeit halten. Im Haushalt dürfte die Arbeitsfähigkeit 100
%
betragen. Aus
muskuloskelettaler
Sicht liege eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für Tätigkeiten körperlich leichter
Natur vor. Wiederholtes Bücken oder Überkopf-Arbeiten, Vibration, wiederhol
tes
Heben, Stossen oder Ziehen von Lasten mehr als 3-5 kg, wiederholte
Kopf
ro
ta
tionen
oder monotone Haltungen im Rumpf- und Oberkörperbereich seien zu vermeiden. Dementsprechend sei sie bei vorgegebenem Profil im Haus
halt aus isoliert
muskuloskelettärer
Sicht zu 80
%
arbeitsfähig. Aus
gesamtme
dizinischer
Sicht ergebe sich somit eine zumutbare Arbeitsfähigkeit von 80
%
im Haushalt und von 50
%
in allen ausserhäuslichen Tätigkeiten, w
obei
die qualitativen
Limiten
des Rheumagutachtens
einzuhalten seien
(
Urk.
11/60 S. 20 f.).
3.2
Die bis zur polydisziplinären Begutachtung aufliegenden Arztberichte
und
die weiteren
Gutachten
wurden in der Expertise vom
3
0.
Mai 2014
zusammenge
fasst (
Urk.
11/96 S. 2
ff.), weshalb sie an dieser Stelle nicht noch einmal wieder
gegeben werden.
3.3
3.3
.1
Die begutachtenden Ärzte des
Z.___
hielten
in ihrem Gutachten vom 3
0.
Mai 2014
keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit fest. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten sie folgendes (
Urk.
11/96 S. 43):
-
Chronisches
tendo
myotisches
Schmerzsyndrom im Zervikal- und Thora
kalbereich
-
ohne Fehlhaltung, mit leicht degenerativen
Halswirbelsäulenverände
rungen
(HWS-Veränderungen)
-
Beginnendes metabolisches Syndrom mit/bei
-
Adipositas Grad I nach WHO (BMI 31.6 kg/m
2
)
-
arterieller Hypertonie
-
gemischter
Hyperlipidämie
mit
Xanthelasmen
-
Status nach Nikotinabusus (kumulativ 35 pack
years
)
-
Status nach Spaltung eines
intersphinktären
Peri
a
nalabszesses
am 2
6.
Dezember 2013
-
Psychosoziale Problematik mit/bei
-
Probleme in Verbindung mit Berufstätigkeit und Arbeitslosigkeit (ICD-10 Z56)
-
Schwierigkeiten bei der kulturellen Eingewöhnung (ICD-10 Z60.3)
-
Probleme in der Beziehung zum Ehepartner (ICD-10 Z63.0)
-
Psychische Erkrankung des Ehemannes (ICD-10 Z81.8)
-
Tod eines Familienangehörigen (ICD-10 Z62.4)
3.3
.2
Die im Rahmen der aktuellen interdisziplinären Begutachtung durchgeführte all
gemein-internistische Untersuchung habe das Bild einer 49-jährigen, adipö
sen und
dekonditionierten
Frau in normalem Allgemeinzustand er
geben. Mit ei
nem Body-Mass-Index
von 31.6kg/m
2
entspreche ihr Übergewicht einer Adipo
sitas Grad I nach WHO. Als Folge davon habe sie eine arterielle Hypertonie ent
wickelt, welche zurzeit mit einem Betablocker ungenügend eingestellt sei. Zudem bestehe eine gemischte
Hyperlipidämie
mit Hypercholesterinämie und
Hyper
triglyzeridämie
. Eine Störung des Glukosestoffwechsels sei hingegen nicht ausgewiesen. Zu kardiovaskulären Komplikationen sei es auch bisher nicht ge
kommen. Einzig fänden sich
Xanthelasmen
im Bereich der Augenlider.
Kardi
o
pulmonal
sei sie kompensiert. Bei Status nach Nikotinabusus von kumulativ 35 pack
years
fänden sich aktuell weder klinisch noch
spirometrisch
Anhalts
punkte für eine o
b
struktive oder restriktive Ventilationsstörung. Der restliche in
ternis
ti
sche Status sei unauffällig. Aus allgemeinmedizinischer Sicht sei die Ar
beits
fähig
keit der Beschwerdeführerin nicht eingeschränkt. Ihr wären sowohl die zuletzt ausgeübte Tätigkeit in der
Textilindustrie als auch alle entsprechenden
Verweistätigkeiten uneingeschränkt, d.h. zu 100
%
zumutbar (
Urk.
11/96 S. 47 f.
).
Bei der rheumatologischen Untersuchung fänden
sich als einzige pathologische
Befunde
Myogelosen
und
Tendoperiostosen
supraskapulär
und interspinal, wel
che
Ausdruck eines
myofaszialen
Schmerzsyndromes
seien, aber funktionell nicht einschränkend seien. Der Wirbelsäulenstatus falle durchwegs normal aus bei
best
beweglicher
Wirbelsäule im Bereich aller Segmente. Auch der
Gelenks
status
zeige keinerlei Einschränkungen der Gelenksbeweglichkeit, insbesondere nicht in beiden Schultergelenken. Anhand des klinischen und auch neurologi
schen
Untersuches
könne auch eine
spondylogene
oder sogar
radikuläre
Symp
tomatik, ausgehend von der HWS, ausgeschlossen werden. Somit könne keine Diagnose gestellt werden, welche die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin einschrän
ken würde. Demzufolge sei sie in ihrer zuletzt ausgeübten Tätigkeit in der Sockenfabrik
A.___
, wo sie vor allem Textilien
ettiketieren
und nach der Endproduktion habe säubern müssen, dies in stehender und sitzender Position
habe
bewerkstelligen können und nicht habe über 0.5 kg heben müssen, voll
umfänglich arbeitsfähig (
Urk.
11/96 S. 48).
Im Rahmen der aktuellen psychiatrischen Exploration würden sich die Be
schwer
den im Wesentlichen auf multiple psychosoziale Probleme (schwierige Kindheit, Verlust eines Kindes, Eheprobleme, psychische Erkrankung des Ehe
mannes, Probleme der zweiten Tochter) be
ziehen. Psychopathologisch sei
bis auf eine leichte Affektlabilität beim Erwähnen belastender Momente keine Psy
chopathologie festzustellen. Auffallend sei jedoch die Vagheit der Angaben der Beschwerden. Die Schmerzqualität könne zum Beispiel überhaupt nicht be
schrie
ben werden. Während des Gespräches imponiere sie durch häufiges Lächeln, lebendige Mimik und Gestik. Ein depressiver Affekt könne zu keinem Zeitpunkt festgestellt werden. Da keine psychopathologischen Befunde
erhebbar
seien, sei auch eine „leichtgradige depressive Störung“ nicht vorliegend. Dies
e
sei entsprechend dem Spontanverlauf auch ohne Therapie remittiert und die Beschwerdeführerin gelte als geheilt. Dazu passe, dass sie keine Therapie mache, zu keinem Psychiater gehe und keine Antidepressiva einnehme. Es handle sich um eine kulturbedingte Befindlichkeitsstörung. Da es sich bei der Problematik und den Beschwerden der Beschwerdeführerin hauptsächlich um IV-fremde, psychosoziale Probleme und Faktoren handle, könne daraus keine Arbeitsunfä
higkeit abgeleitet werden.
Hingegen bestehe ein erheblicher sekundärer
Krank
heitsgewinn
, da ihr im häuslichen Umfeld die Kinder sämtliche Tätigkeiten ab
nähmen (
Urk.
11/96 S.  48 f.).
3.3
.3
Zusammenfassend und unter Berücksichtigung aller Gegebenheiten und Be
funde
sei die Versicherte aus somatischer Sicht in ihrer Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt. Es seien ihr sowohl die zuletzt ausgeübte, körperlich sehr leichte Tätigkeit in der Textilindustrie als auch alle entsprechenden Verweistätigkeiten uneingeschränkt, d.h. zu 100
%
zumutbar. Medizinisch-theoretisch bestehe auch aus psychiatrischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit.
Im April 2010 sei die Beschwerdeführerin begutachtet worden und die „chroni
sche
posttraumatische Belastungsstörung“ sei als
regredient
und die ICD-10-Kriterien als nicht mehr erfüllt beschrieben worden
.
Bei dieser zweiten MEDAS-Begutachtung sei neben einem „unübersehbaren sekundären Krankheitsgewinn“ eine erhebliche Diskrepanz zwischen Leidensintensität und klinischen Befunden festgestellt worden, weshalb die Arbeitsfähigkeit im Haushalt mit 100
%
ange
geben worden sei. Für eine ausserhäusliche Tätigkeit sei weiterhin eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attestiert worden (
Urk.
11/96 S. 49 f.).
Die Diagnose einer „rezidivierend depressiven Störung“ könne nicht nachvoll
zo
gen werden. Es hätten weder aktenanamnestisch, noch im Rahmen der jetzi
gen Begutachtung einzelne depressive Episoden festgestellt werden können. Es
liege auch kein durchgehend depressiver Affekt vor, auf dem Boden einer
Affekt
labilität
könne die Diagnose einer affektiven Störung nicht gestellt werden. Nach dem Tod der Tochter vor 32 Jahren möge es sich retrospektiv am ehesten um eine „Anpassungsstörung“ gehandelt haben. Für die Diagnose einer „post
trau
matischen Belastungsstörung“ würden jegliche diagnostischen Hin
weise fehlen. Ebenfalls seien die Diagnosekriterien für eine „anhaltende soma
tische Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) nicht erfüllt gewesen. Hierbei handle es sich um andauernde, schwere und quälende Schmerzen, die durch einen physi
ologischen Prozess oder eine körperliche Störung nicht vollständig erklärt wer
den könnten. Es liege ein chronisches Syndrom vor mit vielfältigen, rezidivie
renden und
fluktuierenden körperlichen Beschwerden von mehrjähriger Dauer, die sich nicht
mit einer bekannten organischen Erkrankung erklären liessen. Die
Schmerzqua
lität
könne nicht beschrieben werden und werde insbesondere als im Liegen als am höchsten (VAS 10) angegeben. Auch die genaue Lokalisation könne sie nicht angeben, die Angaben blieben sehr vage, die Schmerzen stün
den nicht im
Vordergrund der Beschwerden, sondern vielmehr die psychosozia
len Sorgen und
Probleme. Die jetzt angegebenen Defizite (Falschangabe
des ei
genen Geburts
datums, Nicht-Wissen der Geburtsdaten ihrer Kinder)
würden nicht nur eine deutliche Symptomausweitung belegen, sondern entsprächen auch noch Inkon
si
stenzen - gewisse andere Daten (Einreise, Dauer einer Ar
beitsstelle, Alter der Enkelkinder) habe sie genau gewusst. Zudem liege ein er
heblicher sekundärer Krankheitsgewinn vor, der Haushalt werde mindestens von den beiden Kindern,
mit denen sie zusammenwohne (arbeitslose Tochter und sich in der Lehre be
find
licher Sohn) geführt, die anderen Töchter kämen auch zum Helfen vorbei. Die psychosozial bedingten Sorgen und Probleme seien im Rahmen einer
Befind
lichkeitsstörung
zu interpretieren. Die
versicherungsmedi
zinische
Beurteilung berücksichtige in der Vergangenheit die psychosozialen Faktoren nicht als IV-fremd (
Urk.
11/96 S. 50).
Insofern habe sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der letz
ten IV-Verfügung deutlich verbessert, da bei ihr jetzt keine Psychopathologie von Krankheitswert mehr vorhanden sei, welche eine Einschränkung der Ar
beitsfähigkeit begründen würde. Ab wann genau diese Verbesserung eingetreten sei, lasse sich retrospektiv nicht genau eruieren. Somit sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass die aktuell attestierte volle Arbeitsfähig
keit für alle bisherigen Tätigkeitsbereiche spätestens seit dem
Begutachtungs
zeitpunkt
gelte (
Urk.
11/96 S. 50 f.).
4.
4.
1
4.1
.1
Das
polydisziplinäre
Gutachten
des
Z.___
vom
3
0.
Mai 2014
erfüllt sämtliche rechtsprechungsgemäss erforderlichen Kriterien für beweiskräftige ärztliche
Ent
s
cheidungsgrundlagen
(vgl. E. 2.4
). Es beruht auf fachärztlichen Untersu
chung
en durch die Gutachter (
Urk.
11/96 S.
24
ff.
;
Urk.
11/96 S. 28 ff;
Urk.
11/96 S.
37 f.
) und wurde in Kenntnis der relevanten
Vorakten
(
Urk.
11/96 S.
2 ff.
) abgegeben. Es würdigt die vorhandenen Arztberichte sorgfältig, insbe
sondere auch
das
Y.___
-Gutachten
(
Urk.
11/96 S. 46;
Urk.
11/96 S. 49 ff.). Es berück
sich
tigt die von der
Beschwerdeführer
in
geklagten Beschwerden und setzt sich mit diesen hinreichend auseinander. Die Darlegung der medizinischen Zu
sammen
hänge ist einleuchtend
und nachvollziehbar. Das Gutachten ist somit schlüssig und vollumfänglich beweiskräftig.
4.
1
.2
Die Arztberichte von
Dr.
med. G.___
, Allgemeine Innere Medizin FMH, vom 2
7.
Mai und 2
9.
Juli 2013 (
Urk.
11/77 und 11/80)
sowie seine Stel
lungnahme vom 2
3.
September 2014 (
Urk.
11/107)
als auch die im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichten Berichte
der behandelnden Arzt- bzw.
The
ra
piepersonen
des Medizinischen Zentrums
D.___
vom 1
7.
November 2014
(
Urk.
7) sowie von
Dr.
med.
E.___
, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation (
Urk.
17), vermögen das Gutachten des
Z.___
nicht zu entkräften.
Dr.
G.___
als Facharzt für Allgemeine Innere Medizin
vermag
die sowohl in psychiatrischer als auch
rheumatologischer
Hinsicht
durch Fachärzte vorge
nommenen Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit n
icht in Zweifel zu ziehen
.
Die Beschwerdeführerin wird seit dem 2
2.
Oktober 2014 und damit erst nach Erlass der angefochtenen Verfügung im Medizinischen Zentrum
D.___
behandelt. Die entsprechend attestierte Arbeitsunfähigkeit seit 2002 ist - ohne weitere Auseinandersetzung mit der vorbestehenden Aktenlage, so insbesondere auch den MEDAS-Gutachten des
Y.___
vom 1
6.
April 2010 und des
Z.___
vom 3
0.
Ma
i 2014 - nicht nachvollziehbar und vermag die Einschätzung der Ar
beitsfähigkeit durch die Ärzte des
Z.___
nicht zu entkräften.
D
ie Untersuchung bei
Dr.
E.___
erfolgte
am
3.
März 2015 und somit
erst
rund fünf Monate nach der Verfügung, womit ihr Bericht grundsätzlich in einem neuen Verwaltungsverfahren zu berücksichtigen wäre (vgl. E.
2.5)
. Un
ter Be
rücksichtigung der Erfahr
ungstatsache, dass behandelnde
Arztpersonen mitun
ter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V
465 E.
4.5, 125 V 351 E. 3b/cc), vermag der Arztbericht von
Dr.
E.___
das
Z.___
-
Gut
achten, welches ausführlich die objektiven Befunde und die geklagten Be
schwerden erhob und berücksichtigte,
allerdings ohnehin
nicht zu entkräften.
4.1
.3
Die Beschwerdeführerin bringt des Weiteren vor, dass die Ärzte des
Z.___
sich nicht zu einer angepassten Tätigkeit geäussert hätten, bzw. von einem nicht nachvollziehbaren Belastungsprofil in der angestammten Tätigkeit ausgegangen seien.
Dem ist entgegenzuhalten, dass die begutachtenden Ärzte festhielten, dass der Beschwerdeführerin die zuletzt ausgeübte, körperlich sehr leichte Tätigkeit (Textilien etikettieren und nach der Endproduktion säubern in stehender und sitzender Position, nicht über 0.5 kg heben) vollumfänglich zumutbar sei. Ob die Annahme
dieses Belastungsprofils zutrifft oder - wie von der Beschwerde
führerin vorgebracht - nicht der letzten Tätigkeit entspricht, kann offen bleiben. Festzuhalten bleibt, dass zumindest eine Tätigkeit mit diesem Belastungsprofil (stehende und sitzende Position, nicht über 0.5 kg heben) vollumfänglich zu
mutbar ist.
4.2
Zu prüfen ist, ob zwischen dem Zeitpunkt der der Beschwerdeführerin eine
Drei
viertelsrente
zusprechenden Verfügung aus dem Jahr 2010 und der angefoch
te
nen rentenaufhebenden Verfügung (Urk. 11/70) vom 13. Oktober 2014 (Urk. 2) eine anspruchserhebliche Änderung der Verhältnisse stattgefunden hat.
4.2
.
1
Die Ärzte des
Y.___
hielten in ihrem Gutachten vom 16. April 2010 mehrere Diag
nosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fest, so insbesondere auch ein
e rezidivierende depressive Störung, derzeit mittelgradige Episode ohne so
ma
ti
sches Syndrom und attestierten eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer ange
pass
ten ausserhäuslichen Tätigkeit und eine 80%ige Arbeitsfähigkeit im Haus
halt (E.
3.1).
4.2.2
Die Ärzte des
Z.___
hingegen stellten keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit und hielten darüber hinaus fest, dass ein depressiver Affekt zu keinem Zeitpunkt festgestellt werden könne und
,
da keine psychopathologi
schen Befunde
erhebbar
seien, auch eine „leichtgradige depressive Störung“ nicht vorliegend
sei
(Urk. 11/96 S. 48 f.). Der Gesundheitszustand habe sich seit der letzten IV-Verfügung deutlich verbessert, da jetzt keine Psychopathologie
von Krankheitswert mehr vorhanden sei, welche eine Einschränkung der Arbeits
fä
higkeit begründen würde. Die Beschwerdeführerin mache keine Therapie, gehe
nicht zum Psychiater und nehme keine Antidepressiva.
Mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit sei anzuneh
men, dass die aktuell attestierte Arbeitsfähigkeit für alle bisherigen Tätigkeits
bereiche spätestens seit dem Zeitpunkt der aktuellen Begutachtung gelte (Urk. 11/96
S. 50 f.).
4.2.3
Eine anspruchsrelevante Veränderung des Sachverhalts im Sinne ihrer Eignung, zu einer abweichenden Beurteilung des Rentenanspruchs zu führen, liegt ent
sprechend mit überwiegender Wahrscheinlichkeit vor und die Voraussetzung für eine Rentenrevision ist gegeben.
Im Unterschied zum Vorgutachten konnte bei der Befundaufnahme keine depressive Grundstimmung mehr festgestellt werden. Die Beschwerdeführerin besucht nur noch unregelmässig ihren Hausarzt (Urk. 11/96/37) und die psychiatrische Medikation liegt unterhalb des therapeutischen Vergleichs (Urk. 11/96/26), während sie im Vorgutachten noch angegeben hatte, täglich drei verschiedene Psychopharmaka einzunehmen und regelmässig in grösseren Abständen zu ihrem Hausarzt zu gehen, wo Gespräche mit einer Dolmetscherin geführt würden (Urk. 11/60/38). Damit ist eine tatsächliche Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse als Revisionsgrund ausgewiesen.
4.3
Zusammenfassend ist gestützt auf das Gutachten des
Z.___
vom 3
0.
Mai 2014 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass
eine
anspruchs
relevante
Veränderung des medizinischen Sachverhalts seit der Herabsetzung d
er Rente auf eine
Dreiviertelsrente
im Jahre 2010 gegeben ist und
die Beschwer
deführerin
in einer angepassten Tätigkeit vollumfänglich arbeitsfähig ist.
5.
Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen des somatisch eingeschränk
ten Belastungsprofils.
5.1
5.1.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie
nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der
Invaliditäts
grad
bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
5.1.2
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-er
werblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, na
ment
lich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bun
desamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhebun
gen
(LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E.
4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standar
di
sierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom sogenannten Zentralwert (Median) aus
zugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen,
dass ihr generell eine
Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu
grunde liegt, wes
halb
der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende
be
triebsübliche
Wochen
arbeitszeit
aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen
. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbei
ten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Aus
wirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte da
für bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merk
male ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allge
mei
nen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Be
tracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichsein
kommen
mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser ange
messen zu erhöhen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E.
3
.
2 mit Hinweis auf
SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90, 9C_728/2009 E. 4.1.2).
5.2
Für das
Valideneinkommen
ist auf das letzte Einkommen
bei der
A.___
abzustellen. Gemäss Arbeitgeberfragebogen vom 2
1.
Oktober 2002
(
Urk.
11/11)
betrug das AHV-pflichtige Einkommen für das Jahr 2002
Fr.
55‘945.5
0
.
Bereinigt um die Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2014 re
sultiert ein
Validen
ein
kommen
in Höhe von
Fr.
65‘916.95
(T.1.2.93_I, Nominallohnindex, Frauen, 2002-2010, Verarbeitendes Gewerbe/Industrie, In
dex 1993=100, 2002=115.3,
2010=130.5; T1.2.10 Nominallohnindex, Frauen 2011-2014,
Verarbeitendes Gewerbe
/
Herst
. v. Waren
,
Stand 2010=100
, 2014=104.1).
Für das Invalideneinkommen ist
es aufgrund der langjährigen Abwesenheit von der angestammten Tätigkeit
als auch des umstrittenen Belastungsprofils
ange
messen, den
Tabellenlohn für Hilfsarbeiten für Frauen der Schweizerischen
Lohn
strukturerhebung
2010 des Bundesamte
s für Statistik in Höhe von Fr.
4‘225.-- heranzuziehen (LSE 2010, TA1, Monatlicher Bruttolohn [
Zentral
wert
] nach Wirtschaftsabteilungen, Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes und Geschlecht [1/2]- Privater Sektor, Total). Bereinigt um die
Nominallohnent
wicklung
bis ins
Jahr 2014 (T1.2.10 Nominallohnindex, Frauen 2011-2014, To
tal
, Stand 2010=
100, 2014=103.6)
sowie die betriebsübliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden pro Woche im Jahr 2014 (
T 03.02.03.01.04.01
,
Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen
in Stunden pro Woche
) resultiert ein
Invalidenein
kommen
in Höhe von
Fr.
54‘757.50 (
Fr.
4‘225.-- : 100 x 103.6 : 40 x 41.7 x 12).
Aus der Gegenüberstellung des Validen- und des Invalideneinkommens resul
tiert eine E
rwerbseinbusse von
Fr.
11‘159.45
(
Fr.
65‘916
.95
-
Fr.
54‘757.50), was einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von rund 17
%
entspricht (
Fr.
11‘159.45 :
Fr.
65‘916.95
).
Ob ein allfälliger Leidensabzug zu berücksichti
gen wäre, kann offen bleiben, da s
elbst unter Berücksichtigung eines maxima
len Leidensabzuges von 25
%
immer noch ein rentenausschliessender
Invalidi
tätsgrad
von rund 38
%
resultieren
würde
(
Fr.
54‘757.50 x
0.75 = 41‘068.10;
Fr.
65‘916.95
-
Fr.
41‘068.10 =
Fr.
24‘84
8.85
;
Fr.
24‘84
8.85 :
Fr.
65‘916.95
= 37,7 %
).
6.
6.1
Die Beschwerdeführerin beantragt des Weiteren, es sei die Sache zur Prüfung von beruflichen Massnahmen an die IV-Stelle zurückzuweisen.
Im
verwaltungs
gerichtlichen
Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu
überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwal
tungs
behörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfügung beziehungs
weise eine
s
Einspracheentscheids
– Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfü
gung
beziehungsweise der
Einspracheentscheid
den beschwerdeweise
weiter
zieh
baren
Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem
Anfech
tungs
gegenstand
und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und inso
weit
keine Verfügung beziehungsweise kein
Einspracheentscheid
ergangen ist (BGE
131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
Die Beschwerdegegnerin ver
fügte in der angefochtenen Verfügung nur über den Anspruch auf eine Invali
denrente. Auf den Antrag auf Prüfung von beruflichen Massnahmen ist damit mangels Anfechtungsgegenstand nicht einzutreten.
6.2
Damit erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens und die Beschwerde ist vollumfänglich abzuweisen
, soweit darauf einzutreten ist
.
7.
7.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
800.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
7.2
Der vorliegende Prozess kann nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet
werden. Des Weiteren ist die Beschwerdeführerin bedürftig (
Urk.
13;
Urk.
14/1-11
). Antragsgemäss (
Urk.
1) ist ihr deshalb die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Die der Beschwerdeführerin auferlegten Gerichtskosten sind dem
nach einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Da zudem die anwaltliche Vertretung der Beschwerdeführerin geboten war, ist ihr Rechtsanwalt Urs
P.
Keller als unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen. Rechtsanwalt Urs
P. Keller machte mit seiner
Honorarnote vom
2
0.
April 2016
(
Urk.
18
) einen Aufwand von
10.3
Stunden und Barauslagen von
Fr.
100.40
geltend, was angemessen erscheint. Daraus resultiert eine Entschädigung von insgesamt
Fr.
2‘333.25
(inklusive Mehrwertsteuer von 8
%
) weshalb Rechtsan
walt Urs
P.
Keller in diesem Umfang aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist.
Kommt die Beschwerdeführerin künftig in günstige wirtschaftliche Verhältnisse, so kann sie das Gericht zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichten (
§
16
Abs.
4 des Gesetzes über das
Sozialversiche-rungsgericht
,
GSVGer
).
Das Gericht beschliesst,
In Bewilligung des Gesuchs vom
1
2.
November 2014 wird der Beschwerdeführerin
die unent
geltliche Prozessführung
gewährt und Rechtsanwal
t Urs P. Keller, Zollikon
,
als unent
geltliche
r Rechtsvertreter
für das vorliegende Verfahren bestellt,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen
,
soweit darauf ein
ge
treten
wird
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Urs P. Keller
, Zollikon,
wird mit
Fr.
2‘333.25
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Urs P. Keller
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle unter Beilage des Doppels von
Urk.
16 und einer Kopie von
Urk.
17
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstSchwegler