# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b9cfadf0-b3f6-5929-82fa-ff7c8aaeb122
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.01.2022 IV 2020/144
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2020-144_2022-01-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/144

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 01.09.2022

Entscheiddatum: 25.01.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 25.01.2022
Art. 28 IVG, Art. 17 ATSG, Art. 77 und 88bis Abs. 2 lit. b IVV, 25 ATSG. 
Rückwirkende revisionsweise Aufhebung des Rentenanspruchs infolge 
Meldepflichtverletzung. Rückforderung der zu Unrecht bezogenen 
Rentenleistungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 25. Januar 2022, IV 2020/144). Bestätigt durch Urteil des 
Bundesgerichts 8C_190/2022.

Entscheid vom 25. Januar 2022

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Corinne Schambeck 

und Christiane Gallati Schneider; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2020/144

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Nadeshna Ley, Blumenbergplatz 1, Postfach 

1126, 9001 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung) und Rückforderung

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 21. April 2006 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

wegen eines chronischen lumbospondylogenen Schmerzsyndroms zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 1). Der behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, berichtete am 3. Oktober 2007, der Versicherte leide an einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und an einer schweren depressiven 

Episode. Er bescheinigte ihm sowohl für die angestammte Tätigkeit als C.___ als auch 

für jegliche anderen Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 44). Im Auftrag 

der IV-Stelle wurde der Versicherte am 16. Januar 2008 durch Dr. med. D.___, Facharzt 

für Psychiatrie und Psychotherapie, begutachtet. Der Gutachter diagnostizierte: eine 

primär chronisch verlaufende mittelgradige depressive Episode mit somatischen 

Symptomen (ICD-10: F32.11) auf dem Boden von Problemen durch negative 

Kindheitserlebnisse (Z61.1, Z61.2, Z61.3, Z61.6) bei Verdacht auf asthenische 

Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.7), einen Verdacht auf eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) im Zusammenhang mit chronifiziertem 

lumbospondylogenem Schmerzsyndrom und Störungen durch multiplen 

Substanzgebrauch (Analgetika, Opiate, Hypnotika, Tranquilizer, Nikotin; ICD-10: 

F19.25). Der Versicherte sei weder in psychischer noch in körperlicher Hinsicht für 

irgendeine Tätigkeit einsetzbar (Gutachten vom 13. Februar 2008, IV-act. 53, 

insbesondere S. 11 ff.).

A.a. 

Die RAD-Ärztin Dr. med. E.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, 

vertrat in der Stellungnahme vom 18. April 2008 die Ansicht, das psychiatrische 

Gutachten weise einige Inkonsistenzen auf, weshalb darauf nicht abgestützt werden 

A.b. 

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könne. Sie empfahl eine stationäre Begutachtung des Versicherten (IV-act. 54). Am 

7. Juni 2008 kam die RAD-Ärztin auf die Empfehlung zurück und befürwortete 

stattdessen die Beantwortung der Fragen durch Dr. B.___, ob seiner Meinung nach 

eine stationäre Entgiftung und medikamentöse Neueinstellung medizinisch zumutbar 

sei, falls nein, weshalb nicht, und falls ja, ob er eine Einweisung in eine geeignete 

psychiatrische Klinik veranlassen würde (IV-act. 59). Zu diesen am 11. Juni 2008 

gestellten Fragen (IV-act. 61-1) nahm Dr. B.___ am 4. Juli 2008 Stellung. Er führte aus, 

dass zwar eine psychische, vielleicht auch eine körperliche Abhängigkeit bestehe. 

Diese halte er jedoch für ein sekundäres Phänomen, verursacht durch die 

zugrundeliegende Depression und somatoforme Schmerzstörung. Er denke, eine 

erfolgreiche Behandlung der Substanzabhängigkeit würde keinen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit haben. Eine stationäre Entgiftung und medikamentöse Neueinstellung 

sei dem Versicherten nicht zumutbar. Der Versicherte sei für eine stationäre 

Behandlung nicht therapiefähig (IV-act. 61-3 f.). Die RAD-Ärztin Dr. E.___ vertrat in der 

Folge die Auffassung, der Versicherte sei vollständig arbeitsunfähig und sein 

Gesundheitszustand sei stabil (Stellungnahme vom 14. Juli 2008, IV-act. 62). 

Ausgehend von einem 100%igen Invaliditätsgrad sprach die IV-Stelle dem Versicherten 

mit Verfügungen vom 4. März 2009 eine ganze Rente rückwirkend ab 1. Mai 2006 zu 

(IV-act. 76 ff.).

Im Rahmen einer von Amtes wegen durchgeführten Revision stellte die IV-Stelle 

keine Änderungen fest, die sich auf die Rente auswirken würden (Mitteilung vom 

7. September 2012, IV-act. 88).

A.c. 

Im Fragebogen «Revision der Invalidenrente/Hilflosenentschädigung» gab der 

Versicherte am 2. November 2015 an, sein Gesundheitszustand sei unverändert 

geblieben (IV-act. 92). Der behandelnde Dr. med. F.___, Allgemeinarzt und Facharzt für 

Chirurgie, berichtete am 13. November 2015, die Diagnosen und Beschwerden seien 

gleichgeblieben (IV-act. 95). Im Bericht vom 14. Dezember 2015 bescheinigte Dr. B.___ 

dem Versicherten weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 97). Dr. med. 

G.___, Fachärztin für Neurologie, Mitarbeiterin der IV-Stelle, gelangte nach einer 

Würdigung der Akten zum Schluss, der Verlauf der somatischen Beschwerden sei 

schwer nachvollziehbar. Die in den Akten liegenden psychiatrischen Beurteilungen 

würden die Inkonsistenzen nicht diskutieren. Interessant erscheine in diesem 

A.d. 

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Zusammenhang zum Beispiel die Entwicklung der Familienplanung seit der 

Begutachtung 2008. Damals sei der Versicherte psychisch durch seine Vaterrolle an 

den Besuchswochenenden seines ersten Kinds (von seiner ehemaligen Partnerin) 

überfordert und auf die Unterstützung durch seine Ehefrau angewiesen gewesen. 

Trotzdem sei er im nächsten Jahr und drei Jahre später erneut Vater geworden. Aktuell 

wäre wichtig, das tatsächliche Funktions- und Leistungsniveau zu ermitteln 

(Stellungnahme vom 17. Mai 2016, IV-act. 100).

Die IV-Stelle gab daraufhin am 6. Juni 2016 Vorermittlungen ohne 

Bildaufzeichnungen bei einem Privatdetektivbüro in Auftrag (IV-act. 101 und IV-

act. 103). Der Observant berichtete der IV-Stelle gestützt auf seine Wahrnehmungen 

vom 15. Juni 2016, der Versicherte sei beim Rauchen auf dem Balkon gesehen 

worden. Er habe sich mehrfach spontan gebückt und wieder aufgerichtet. Es seien 

keine Einschränkungen sichtbar gewesen. Er habe auch den Kopf ohne erkennbare 

Einschränkungen mehrfach gedreht und geneigt. Der Versicherte habe ein eher 

selbstbewusstes Auftreten gezeigt. Aufgrund dieser Schilderungen dehnte die IV-Stelle 

den Observationsauftrag unter Einschluss von Bewegtbildern aus (Gesprächs- und 

Aktennotiz vom 15. Juni 2016, IV-act. 106). Im Zeitraum vom 8. Juni bis 12. August 

2016 wurde der Versicherte an einzelnen Tagen observiert (Observationsbericht vom 

23. August 2016, IV-act. 109; zu den Bewegtbildern siehe die separaten DVD in act. 

G 5.2.1 ff.). Dr. G.___ würdigte am 19. Oktober 2016 das Observationsmaterial und hielt 

fest, während der Observationsperiode weise der Versicherte ein eher niedriges 

ausserhäusliches Aktivitätsniveau auf und vermittle einen affektiv niedergestimmten, 

dysphorischen Eindruck. Trotzdem nehme er ohne signifikante Auffälligkeiten an 

verschiedenen Alltagsaktivitäten und am Sozialleben teil. Täglich werde er beim 

routinierten Lenken eines Fahrzeugs gesehen, entweder alleine oder mit 

Familienangehörigen als Beifahrer. Die hierfür erforderliche Aufmerksamkeit und 

Konzentrationsfähigkeit sei mit der Diagnose einer über Jahre anhaltend schweren 

Depression nicht vereinbar. Der Versicherte nehme auch aktiv an der Betreuung der 

Kinder teil. Das Kommunikationsverhalten gegenüber seiner Frau und den Eltern 

anderer Kinder oder anderen Personen gegenüber sei nicht auffällig. Eine soziale 

Phobie und ein sozialer Rückzug lägen nicht vor. Hierfür spreche auch, dass der 

Versicherte häufig sein Smartphone bediene. Er werde wiederholt beim Erledigen von 

A.e. 

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Einkäufen gesehen. Dabei vermittle er keinen ängstlichen Eindruck und sei auch in der 

Lage, sich alleine in die belebte St. Galler Altstadt zu begeben. Auf somatischer Ebene 

falle eine unauffällige Spontanbeweglichkeit des Kopfes auf. Auf der Ebene des 

Bewegungsapparates vermittle die Dokumentation nicht den Eindruck des 

beschriebenen hochgradigen Leidensdrucks. Aus medizinischer Sicht sei eine neutrale 

bidisziplinäre Begutachtung des Versicherten indiziert (IV-act. 112).

Am 4. November 2016 führte die IV-Stelle mit dem Versicherten ein Standort­

gespräch durch und konfrontierte ihn dabei mit den Observationsergebnissen (IV-

act. 115; zu den dort teilweise angefertigten Aufzeichnungen siehe auch die separate 

DVD act. G 5.2.3 [vgl. auch die Aktennotiz über die Aussagen und das Verhalten 

anlässlich des protokollierten Standortgesprächs vom 4. November 2016, IV-act. 114]).

A.f. 

Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 22. und 24. Februar 2017 in der 

ZVMB GmbH durch Dr. med. H.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und 

Dr. med. I.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Be­

wegungsapparates, begutachtet. Die beiden Gutachter stellten keine Diagnose, deren 

Auswirkungen die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen würde. Sowohl für die angestammte 

als auch eine leidensangepasste Tätigkeit bescheinigten sie dem Versicherten eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit. Diese gelte auch retrospektiv seit Mai 2006. Es handle sich 

bezüglich der vormals rentenbegründenden psychiatrischen Diagnose um einen 

anderen medizinischen Sachverhalt mit entsprechend auch anderer 

versicherungsmedizinischer Bewertung (vormals Einbezug versicherungsfremder 

Aspekte eines Krankenrollenverhaltens). Es hätten sich mehrfache erhebliche 

Befundinkonsistenzen ergeben, ohne dass sich hierfür aus psychiatrischer Sicht 

krankheitswertige versicherungsmedizinisch relevante Gründe eruieren liessen 

(bidisziplinäres Gutachten vom 11. Dezember 2017, IV-act. 135, insbesondere 

S. 32 ff.).

A.g. 

In der Fallnotiz vom 13. Dezember 2017 gelangte die IV-Stelle zur Auffassung, 

dass das Observationsmaterial verwertbar sei (IV-act. 136).

A.h. 

Gemäss der Einschätzung von Dr. G.___ vom 27. März 2018 erfüllt das 

bidisziplinäre Gutachten die Qualitätskriterien. Es sei umfassend und weise keine 

A.i. 

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formellen Mängel auf (IV-act. 137). Am 3. April 2019 fand eine Besprechung zwischen 

der IV-Stelle und dem Versicherten samt Rechtsvertreterin statt (IV-act. 150). Diese 

übergab der IV-Stelle am Schluss des Gesprächs eine von ihr eingeholte 

Stellungnahme von Dr. B.___ vom 2. April 2019, worin dieser die Einschätzung von 

Dr. H.___ kritisierte (IV-act. 151). Die IV-Stelle ersuchte die Rechtsvertreterin des 

Versicherten am 5. April 2019, ihre Anfrage an Dr. B.___ vom 20. März 2019 

einzureichen (IV-act. 152). Dr. G.___ empfahl eine erneute Begutachtung des 

Versicherten, insbesondere um den Verlauf seit der Vorbegutachtung vom Dezember 

2017 beurteilen zu können. Die Stellungnahme von Dr. B.___ sei dem psychiatrischen 

Gutachter (Dr. H.___) zur Stellungnahme zu unterbreiten (Stellungnahme vom 15. April 

2019, IV-act. 155). Am 18. April 2019 teilte die Rechtsvertreterin der IV-Stelle mit, sie 

werde ihr Schreiben an Dr. B.___ vom 20. März 2019 nicht einreichen (IV-act. 156). Am 

9. Mai 2019 ersuchte die IV-Stelle die Rechtsvertreterin erneut, ihr Schreiben an 

Dr. B.___ einzureichen (IV-act. 157). Mit Schreiben vom gleichen Tag kündigte die IV-

Stelle die vorsorgliche Einstellung der Invalidenrente an (IV-act. 158). Hierzu nahm die 

Rechtsvertreterin des Versicherten am 20. Mai 2019 in zwei verschiedenen Schreiben 

Stellung (IV-act. 159 und 161) und reichte einen Bericht des während des stationären 

Aufenthalts des Versicherten vom 29. März bis 29. April 2006 in der Klinik J.___ 

behandelnden Dr. med. K.___, Leitender Arzt Psychosomatik, vom 28. April 2006 ein 

(IV-act. 160).

Am 28. Mai 2019 ersuchte die IV-Stelle die ZVMB GmbH um Stellungnahme zur 

Kritik von Dr. B.___ (IV-act. 163).

A.j. 

Die IV-Stelle verfügte am 28. Mai 2019 die vorsorgliche Renteneinstellung mit 

sofortiger Wirkung. Einer allfälligen Beschwerde entzog sie die aufschiebende Wirkung 

(IV-act. 164). Dagegen erhob der Versicherte am 28. Juni 2019 Beschwerde (IV-

act. 167).

A.k. 

Dr. H.___ äusserte sich am 27. September 2019 zur Kritik von Dr. B.___. Er hielt an 

seiner bisherigen Einschätzung fest und die Einschätzung von Dr. B.___ nicht für 

aussagekräftig, da dieser keine Prüfung objektiver Kriterien vorgenommen habe (IV-

act. 174). In der Stellungnahme vom 12. Dezember 2019 empfahl Dr. G.___, weiterhin 

auf die gutachterliche Beurteilung abzustellen (IV-act. 178).

A.l. 

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B.  

Mit Entscheid vom 13. Dezember 2019, IV 2019/174, wies das 

Versicherungsgericht die Beschwerde vom 28. Juni 2019 ab (IV-act. 179).

A.m. 

Am 17. Februar 2020 zeigte die IV-Stelle dem Versicherten die Einstellung der 

Rente per 1. Juli 2016 an. Bezüglich zurückzuerstattender Rentenleistungen werde er 

eine separate Verfügung erhalten (IV-act. 182). Dagegen erhob der Versicherte am 

18. Mai 2020 Einwand und ersuchte um eine weitere Fristerstreckung für eine 

zusätzliche Begründung (IV-act. 194). Mit Verfügung vom 26. Mai 2020 ordnete die IV-

Stelle die Einstellung der Rente per 1. Juli 2016 an. Einer allfälligen Beschwerde entzog 

sie die aufschiebende Wirkung (IV-act. 195). Am 28. Mai 2020 verfügte sie für vom 

1. Juli 2016 bis 31. Mai 2019 zu Unrecht ausgerichtete Rentenleistungen eine 

Rückforderung von insgesamt Fr. 247'050.--. Einer allfälligen Beschwerde entzog sie 

die aufschiebende Wirkung (IV-act. 196 ff.).

A.n. 

Gegen die Verfügungen vom 26. und 28. Mai 2020 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 29. Juni 2020. Darin beantragt der Beschwerdeführer deren 

Aufhebung und es sei ihm weiterhin eine ganze Rente auszurichten; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Zudem beantragt er die Durchführung einer mündlichen 

Verhandlung und die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der gegen die 

Rückforderungsverfügung gerichteten Beschwerde. Zur Begründung bringt er im 

Wesentlichen vor, die gutachterliche Beurteilung sei nicht beweiskräftig und er sei nach 

wie vor krankheitsbedingt vollständig erwerbsunfähig. Allenfalls sei ein 

Gerichtsgutachten einzuholen. Die Observation habe keine Ergebnisse gebracht, die 

mit seinem Leiden nicht vereinbar wären. Ausserdem hätten die Gutachter lediglich 

eine andere Würdigung des gleichgebliebenen Sachverhalts vorgenommen, was keinen 

Revisionsgrund darstelle. Die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung seien 

ebenfalls nicht erfüllt. Schliesslich sei der bestrittene Rückforderungsanspruch am 

28. Mai 2020 längst erloschen (act. G 1). Mit der Beschwerde reichte der 

Beschwerdeführer u.a. ein Schreiben von Dr. B.___ zur Einweisung in eine 

halbstationäre Behandlung vom 8. Juni 2020 ein (act. G 1.7).

B.a. 

In der Beschwerdeantwort vom 24. August 2020 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie vertritt im Wesentlichen den 

B.b. 

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Standpunkt, dass die gutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit beweiskräftig sei. 

Aus dem Einweisungsschreiben von Dr. B.___ vom 8. Juni 2020 ergebe sich keine 

relevante Verschlechterung. Er diagnostiziere im Wesentlichen die immer gleichen 

Leiden. Zudem leite er die angebliche Verschlechterung ausschliesslich aus 

psychosozialen Belastungsfaktoren (Tod der Grossmutter, Sistierung der Rente, 

eheliche Spannungen) ab. Zwar sei es nachvollziehbar, dass solche Belastungsfaktoren 

zu einer vorübergehenden Verschlechterung der Befindlichkeit führen könnten. Gemäss 

konstanter Rechtsprechung seien jedoch solche Wirkungsfaktoren bei der 

Invaliditätsbemessung konsequent auszuklammern. Eine revisionsrelevante 

Veränderung des Sachverhalts sei ausgewiesen. So seien seit der ursprünglichen 

Rentenzusprache psychosoziale Belastungen weggefallen und das Funktionsniveau in 

verschiedenen Alltagsbereichen höher. Bezüglich der angefochtenen Rückforderung 

sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzugestehen (act. G 5).

Am 1. September 2020 wird dem Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung 

der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung 

der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) für das Verfahren vor Versicherungsgericht 

entsprochen (act. G 6).

B.c. 

Nach mehrmals erstreckter Frist (act. G 8 ff.) reicht der Beschwerdeführer am 

15. Januar 2021 eine Replik ein, worin er unverändert an der Beschwerde festhält. Er 

vertritt den Standpunkt, die Observation sei rechtswidrig in Auftrag gegeben worden. 

Allerdings werde das Observationsmaterial nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts trotzdem verwertbar sein, weshalb eine Diskussion über die 

Verwertbarkeit müssig sei. Des Weiteren äussert sich der Beschwerdeführer zur 

inzwischen in Anspruch genommenen teilstationären und stationären psychiatrischen 

Behandlung (act. G 14) und reichte verschiedene Berichte ein (Austrittsbericht der 

Psychiatrie Nord, St. Gallen, über die tagesklinische Behandlung vom 30. Juni bis 

13. September und vom 19. November bis 14. Dezember 2020, act. G 14.1; 

Zwischenbericht der Psychiatrie L.___ vom 11. November 2020, act. G 14.2, und 

Austrittsbericht der Psychiatrie L.___ vom 22. Dezember 2020 über die vom 

14. September bis 18. November 2020 erfolgte stationäre Behandlung, act. G 14.3).

B.d. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die Aufhebung des 

Rentenanspruchs des Beschwerdeführers per 1. Juli 2016 und die Rückforderung 

allenfalls zu viel ausgerichteter Leistungen.

2.

Die Beschwerdegegnerin stützt die Aufhebung des Rentenanspruchs primär auf die 

Revision im Sinn von Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1).

In der Duplik vom 19. Februar 2021 hält die Beschwerdegegnerin unverändert an 

der beantragten Beschwerdeabweisung fest. Zu den neu eingereichten psychiatrischen 

Berichten führt sie aus, diese würden die hier nicht relevanten Verhältnisse nach dem 

Zeitpunkt des Verfügungserlasses beschreiben. Zudem bestehe kein Anhalt dafür, dass 

die behandelnden medizinischen Fachpersonen hinreichende Anstrengungen 

unternommen hätten, die demonstrierten Einschränkungen zu validieren oder kritisch 

zu hinterfragen (act. G 16).

B.e. 

Das Versicherungsgericht ersucht die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers am 

7. Dezember 2021 um Stellungnahme zur Frage, ob mit dem Antrag um Durchführung 

einer mündlichen Verhandlung eine publikumsöffentliche Verhandlung im Sinn der 

Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten oder eine mündliche 

Parteibefragung im Sinn eines Beweisantrags ersucht wird (act. G 18). Hierauf 

antwortete die Rechtsvertreterin am 14. Dezember 2021, dass eine Parteibefragung 

beantragt werde. Das Gericht werde namentlich mittels Parteibefragung erheben 

müssen, inwiefern sich an der Befragung auf der IV-Stelle Missverständnisse ergeben 

hätten. Zudem seien die Lebensumstände des Beschwerdeführers zu erfragen. Eine 

publikumsöffentliche Verhandlung sei indes nicht beantragt (act. G 19).

B.f. 

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 

2.1. 

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jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 349 f. 

E. 3.5). Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des 

Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person eröffneten 

rechtskräftigen Verfügung vorlag, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung 

(BGE 133 V 108 E. 5.4). Dabei stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der 

Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands 

auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinn von 

Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (vgl. BGE 112 V 372 E. 2b mit Hinweisen). Zeitliche 

Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des 

Invaliditätsgrades bildet der Sachverhalt, wie er den ursprünglichen Rentenverfügungen 

vom 4. März 2009 (IV-act. 76 ff.) zugrunde gelegt wurde.

Im Rahmen der ursprünglichen Rentenzusprache ging die Beschwerdegegnerin 

davon aus, dass der Beschwerdeführer an gravierenden Funktionsverlusten litt, die zu 

einer vollständigen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit bezogen auf sämtliche 

Erwerbstätigkeiten führten. Dementsprechend wurde beim Einkommensvergleich das 

Invalideneinkommen mit Fr. 0.-- bemessen. Damals wurde in tatsächlicher Hinsicht 

eine ausgeprägte soziale Isolation (IV-act. 37-1 unten; zum Rückzug in das Zimmer 

siehe IV-act. 44-5 oben bzw. die Angabe, «seine Tage verbringe er vor allem in seinem 

Zimmer» siehe IV-act. 53-6 oben) bzw. ein ausgeprägter sozialer Rückzug (siehe hierzu 

IV-act. 53-19) ermittelt. Auch im privaten Bereich sei der Beschwerdeführer kaum 

integriert (IV-act. 53-13). Der Beschwerdeführer äusserte, in den Läden Panikattacken 

und Schweissausbrüche zu bekommen (IV-act. 44-4 Mitte) und Fragen von Seiten 

seiner Frau nicht ertragen zu können. Er werde sehr aggressiv, wenn seine Frau ihn zu 

beruhigen versuche und wenn sie selbst unruhig sei (IV-act. 44-5 oben; zur enormen 

Reizbarkeit siehe IV-act. 44-5 Mitte). Mit seiner Frau möge er nicht reden (IV-act. 53-6). 

Des Weiteren berichtete der Beschwerdeführer über Selbstverletzungen («Wenn er 

alleine sei, reisse er sich an den Haaren, schlage sich an den Kopf oder auf den Tisch 

und weine sich aus.»; IV-act. 53-6 Mitte). Mit seinem (erstgeborenen) Kind habe er sich 

von Anfang an überfordert gefühlt (IV-act. 53-7 Mitte). Es falle ihm schwer, die 

Beziehung zu ihm aufrecht zu erhalten (IV-act. 53-13). Der psychische 

Gesundheitszustand wurde von Dr. B.___ derart gravierend eingeschätzt, dass er nicht 

einmal eine Arbeit im geschützten Rahmen für zumutbar hielt (IV-act. 44-9). Aufgrund 

der ausgeprägten Rückzugstendenzen musste auf Drängen des Beschwerdeführers 

sogar eine tagesklinische Behandlung abgebrochen werden, was Dr. D.___ hervorhob 

(«erwähnenswert», IV-act. 53-9 Mitte; siehe zur tagesklinischen Behandlung vom 

2.2. 

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30. November 2006 bis 23. Februar 2007 IV-act. 53-18 ff., insbesondere IV-act. 53-17). 

Dr. G.___ wies plausibel darauf hin, der soziale Rückzug sei derart ausgeprägt 

gewesen, dass er sogar eine adäquate Behandlung verunmöglicht habe (IV-act. 100-3). 

Der Beschwerdeführer verfügte auch nicht mehr über eine Kontrolle des 

Medikamentenkonsums (IV-act. 53-13). In den jeweiligen Revisionsfragebogen 

antwortete der Beschwerdeführer am 6. August 2012 und am 2. November 2015 auf 

die Frage, welche Fortbewegungsmittel er noch selbstständig benützen könne (Auto, 

Motor- oder Fahrrad, öffentliche Verkehrsmittel), einzig mit «Bus» (IV-act. 92-9) bzw. 

«öffentlicher Verkehr» (IV-act. 81-4). Autofahrten als Beifahrer seien ihm nur möglich, 

wenn die Schwester das Auto lenke. Ansonsten fahre er mit niemand anderem mit (IV-

act. 92-9). Aus den IV-Akten ergibt sich nicht, dass der Beschwerdeführer nach Eintritt 

seines psychischen Gesundheitsschadens bis zur Rentenzusprache noch ein Auto zu 

lenken vermochte, sondern – wenn überhaupt bloss – öffentliche Verkehrsmittel 

benutzte (siehe etwa Rechnung für Reisekosten vom 30. Januar 2008 [Datum 

Posteingang IV-Stelle], IV-act. 52-2; sowie den als benutztes Fortbewegungsmittel 

einzig genannten Zug, IV-act. 53-6 oben). Aus diesen Umständen ist mit Dr. G.___ 

(siehe hierzu IV-act. 100-4) zu schliessen, dass der Beschwerdeführer bereits vor der 

Rentenzusprache infolge des damaligen psychischen Gesundheitsschadens ausser 

Stande war, ein Auto zu lenken.

Demgegenüber ergibt sich aus dem von Juni bis August 2016 an einzelnen Tagen 

erlangten Observationsmaterial, dessen Verwertbarkeit im Sinn der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 143 I 377) vom Beschwerdeführer nicht 

bestritten wird («wird das Ergebnis trotzdem verwertbar sein», act. G 14, III. Rz 4) und 

auf das er sich selbst beruft (act. G 14, III. Rz 5 ff.), ein deutlich verbessertes Aktivitäts- 

und Ressourcenniveau. Es bestehen vorliegend auch keine Anhaltspunkte dafür, dass 

der Verwertbarkeit des Observationsmaterials etwas entgegenstehen würde, 

weswegen hierzu keine Weiterungen nötig sind.

2.3. 

So vermag der Beschwerdeführer ohne erkennbare Einschränkungen alleine oder 

mit seiner Ehefrau bzw. den übrigen Familienangehörigen ein Auto zu lenken (siehe zu 

den zahlreichen Fahrten am selben Vormittag die Bewegtbilder vom 15. Juni 2016, act. 

G 5.2.1; siehe auch die Bewegtbilder vom 22. Juni 2016, act. G 5.2.2). Der 

Beschwerdeführer ist ebenfalls ohne erkennbare Einschränkungen und ohne 

erkennbare Anspannung in der Lage, bei betriebsamen Strassen- und 

Personenverhältnissen Einkäufe zu erledigen (siehe etwa Bewegtbilder vom 22. Juni 

2016, ab Minute ca. 2:50, act. G 5.2.2; zum entspannt wirkenden Fahren bei offenem 

Fenster und zur dabei herauslehnenden, eine Zigarette haltenden linken Hand siehe 

2.3.1. 

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Bewegtbilder vom 22. Juni 2016, ab ca. Minute 6:15, act. G 5.2.2; zum am gleichen 

Vormittag nochmals erfolgten Einkauf siehe ab Minute ca. 22.25, act. G 5.2.2). Der 

Beschwerdeführer verfügt ausserdem über die Fähigkeit, mit Drittpersonen in Kontakt 

zu treten und ein Gespräch zu führen (Bewegtbilder vom 15. Juni 2016, ab ca. Minute 

4:45, act. G 5.2.1 samt Darreichung einer Zigarette). Zudem vermag er freundlich-

lächelnd Begrüssungen zu erwidern (siehe Bewegtbilder vom 15. Juni 2016, ca. ab 

Minute 20:28, act. G 5.2.1) bzw. mit winkender rechter Hand stehend vom Spielplatz 

aus freundlich zu grüssen (Bewegtbilder vom 22. Juni 2016, ab ca. Minute 40:26, act. 

G 5.2.2). Im Übrigen wurde der Beschwerdeführer auch nicht in Situationen gefilmt, in 

denen eine ausgeprägt lächelnde Mimik zu erwarten gewesen wäre. Im Vergleich mit 

anderen von der Observation erfassten Drittpersonen zeigen sich jedenfalls keine 

wesentlichen Abweichungen in den Gesichtsausdrücken oder im sonstigen 

nonverbalen Verhalten. Des Weiteren zeigt sich der Beschwerdeführer wiederholt 

ungezwungen auf dem Balkon (Bewegtbilder vom 5. Juli 2016, ab ca. Minute 5:37, act. 

G 5.2.3). Dabei nimmt er u.a. eine exponierte Haltung am Geländer ein und erweckt 

den Eindruck eines interessierten Betrachters der sich davor im öffentlichen Raum 

abspielenden Geschehnisse (Bewegtbilder vom 15. Juni 2016, ab ca. Minute 1:50, act. 

G 5.2.1; Bewegtbilder vom 5. Juli 2016, am Beginn der Aufnahme, ab ca. Minute 3:47 

mit kurzem Gespräch mit einer nicht erkennbaren, sich unter dem Vorplatz des Balkons 

aufhaltenden Drittperson, und Bewegtbilder vom 12. August 2016, ab ca. Minute 24:56, 

act. G 5.2.3).

In einer mit dem Observationsmaterial (siehe vorstehende E. 2.3.1) zu 

vereinbarenden Weise vertrat Dr. H.___ die Auffassung, dass der Beschwerdeführer 

während der Observation – abgesehen von einem mürrischen Gesichtsausdruck – 

keine Hinweise auf Auffälligkeiten gezeigt habe. Auch das Autofahren scheine ihm 

uneingeschränkt möglich. In seinen normalen Alltagsaktivitäten erscheine der 

Beschwerdeführer nicht eingeschränkt (IV-act. 135-29). Soziale Ängste und ein sozialer 

Rückzug hätten nicht beobachtet werden können (IV-act. 135-16 f. und IV-act. 135-23 

Mitte). Auch Dr. G.___ würdigte das Observationsmaterial dahingehend, dass der 

Beschwerdeführer – abgesehen von einem (teilweise) niedergestimmten Eindruck – 

ohne signifikante Auffälligkeiten an verschiedenen Alltagsaktivitäten und am 

Sozialleben teilnehme. Die beim routinierten Fahrzeuglenken erforderliche 

Aufmerksamkeit und Konzentrationsfähigkeit sei mit der Diagnose einer über Jahre 

anhaltend schweren Depression nicht vereinbar. Das Kommunikationsverhalten 

gegenüber seiner Ehefrau und den Eltern anderer Kinder oder anderen Personen sei 

nicht auffällig. Eine soziale Phobie und ein sozialer Rückzug würden nicht zu bestehen 

2.3.2. 

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scheinen. Hierfür spreche auch, dass der Beschwerdeführer häufig sein Smartphone 

bediene. Er werde wiederholt beim Erledigen von Einkäufen, entweder alleine oder 

gemeinsam mit seiner Ehefrau, gesehen. Dabei vermittle er keinen ängstlichen 

Eindruck (IV-act. 112-4).

Aus den übrigen Akten gehen ebenfalls Hinweise auf eine erhebliche Verbesserung 

des Leidensbilds – gerade mit Blick auf das soziale Funktionsniveau – hervor. So 

besteht inzwischen eine konfliktfreie und verständnisvolle Beziehung mit der Ehefrau, 

aus der seit 2009 vier Kinder hervorgegangen sind. Der Beschwerdeführer äusserte, 

seine Ehefrau sei «wichtig für alles». Er klammere sich an sie. Die gemeinsame 

Einnahme des Mittagessens sei wichtig für ihn (IV-act. 135-46). Seine Ehefrau gebe ihm 

Halt (IV-act. 135-11). Sie würden auch miteinander über ihre Probleme sprechen (IV-

act. 135-12 Mitte). Des Weiteren ergeben sich weder aus dem Gutachten noch den 

übrigen seither ergangenen medizinischen Unterlagen Anhaltspunkte für 

selbstverletzende Handlungen.

2.4. 

Die der Rentenzusprache zugrunde gelegten psychischen Auffälligkeiten scheinen 

ihre Ursache zudem zu einem wesentlichen Teil in den damaligen psychosozialen 

Belastungen gehabt zu haben (IV-act. 135-34), wie sich denn auch aus den Berichten 

von Dr. K.___ vom 28. April 2006 (IV-act. 160-1) und von Dr. B.___ vom 2. April 2019 

(IV-act. 151-1 unten) ergibt. Die psychosoziale Belastungssituation ist indessen nicht 

mehr dieselbe. Vielmehr scheint der Beschwerdeführer ein unauffälliges Familienleben 

zu führen. Der Beschwerdeführer vermochte nach einer Stabilisierung des psychischen 

Zustands der Ehefrau (in bescheidenem Umfang) im Haushalt und der Kinderbetreuung 

zu helfen (E-Mail von Dr. B.___ vom 8. Juni 2020, act. G 1.7). Seine Beziehung mit der 

Ehefrau entwickelte sich zum Positiven. Er hat in seiner Ehefrau inzwischen eine 

wichtige Stütze, auch als Gesprächspartnerin, gefunden (siehe vorstehende E. 2.4; zur 

früheren mit starken negativen Reizen für den Beschwerdeführer verbundenen 

Beziehung siehe IV-act. 44-5 und IV-act. 53-6). Er ist in der Lage, sich um seine älteste 

Tochter zu kümmern und die weiteren vier Kinder mitzubetreuen. Er ist ausserdem 

imstande, mit seiner Familie in den Urlaub zu fahren (IV-act. 135-35 und IV-

act. 115-24 f.; zum davon abweichenden, früheren Zustand, in dem er kaum im 

privaten Bereich integriert war, siehe etwa IV-act. 53-13 oben). In damit zu 

vereinbarender Weise bezeichnete Dr. H.___ die ursprüngliche Anpassungsreaktion 

nach Arbeitsplatzverlust und familiärer Konfliktsituation als remittiert (IV-act. 135-32).

2.5. 

Im Licht der vorstehend genannten Verhältnisse ist mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die der ursprünglichen Rentenzusprache 

zugrunde gelegten sozialen Beeinträchtigungen und Ängste sowie die damit 

2.6. 

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verbundenen Einschränkungen des sozialen Funktionsniveaus nicht mehr, spätestens 

ab dem Beginn der Observation jedenfalls in einem deutlich weniger ausgeprägten 

Ausmass vorlagen. Diese positive Entwicklung wird vom Beschwerdeführer insoweit 

bestätigt, als er geltend macht, mehr Selbstvertrauen zu haben und ein – immerhin – 

«bescheiden aktives» Leben zu führen (act. G 1, IV. Rz 12). Dass Dr. H.___ die von 

Dres. D.___ und B.___ früher bescheinigte Arbeitsunfähigkeit bzw. die vormals 

angenommene hochgradige psychische Störungssymptomatik für nicht belegt hält (IV-

act. 135-23 unten), ändert nichts daran, dass sich unabhängig davon die tatsächlichen 

Verhältnisse (Funktions- und Ressourcenniveau des Beschwerdeführers) seit der 

ursprünglichen Rentenzusprache verändert haben. Weder aus den Ausführungen von 

Dr. B.___ (IV-act. 151) noch des Beschwerdeführers gehen überzeugende Vorbringen 

hervor, welche die im Rahmen der Observation festgehaltenen erheblichen 

Verbesserungen im Ressourcen- und Funktionsniveau des Beschwerdeführers in 

Zweifel zu ziehen vermöchten. Dr. B.___ setzt sich damit in seiner Stellungnahme vom 

2. April 2019 inhaltlich auch gar nicht konkret auseinander, sondern beschränkt sich im 

Wesentlichen auf den Standpunkt, die Observationsergebnisse bzw. das dort gezeigte 

Leistungsniveau des Beschwerdeführers seien unbeachtlich (IV-act. 151-4). Ein 

Vergleich mit dem früheren Aktivitätsniveau unterliess er. Soweit der Beschwerdeführer 

gestützt auf die Aussage von Dr. B.___ vorbringt, die Observationsergebnisse seien mit 

einer schweren depressiven Störung «vollauf konsistent» (act. G 1, IV. Rz 12), vermag 

er daraus nichts gegen eine relevante gesundheitliche Verbesserung abzuleiten. Denn 

hinsichtlich der Frage nach einer revisionsrelevanten Veränderung des Sachverhalts ist 

nicht vorausgesetzt, dass eine neue Diagnose gestellt worden ist. Eine 

revisionserhebliche Veränderung kann selbst bei identischer Diagnose eintreten, wenn 

– wie vorliegend – sich der Schweregrad eines Leidens verringert hat oder es der 

versicherten Person gelungen ist, sich besser an das Leiden anzupassen (siehe etwa 

das Urteil des Bundesgerichts vom 28. Oktober 2014, 9C_459/2014, E. 3.3). Im 

Übrigen fehlt es der Einschätzung von Dr. B.___ an Beweiskraft (siehe hierzu 

nachstehende E. 3.5), zumal sie widersprüchlich ist. Denn aus seiner E-Mail vom 

8. Juni 2020 geht ebenfalls hervor, dass sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers nach der Rentenzusprache zwischenzeitlich verbessert hatte. So 

führte Dr. B.___ am 8. Juni 2020 aus, (erst) in den letzten beiden Monaten sei es zu 

einer «deutlichen Zustandsverschlechterung» gekommen. Der Beschwerdeführer habe 

seine Tagesstruktur nicht mehr aufrechterhalten können, verstärkt soziale Ängste 

entwickelt und sich zunehmend in die Wohnung zurückgezogen (act. G 1.7, S. 1 unten). 

Dieser einer erst kürzlich eingetretenen, deutlichen Verschlechterung zugeschriebene 

Zustand entspricht demjenigen, wie er der Rentenzusprache zugrunde lag (siehe hierzu 

vorstehende E. 2.2).

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3.

In einem nächsten Schritt ist die zwischen den Parteien umstrittene Frage zu prüfen, ob 

der veränderte Sachverhalt mit dem psychiatrischen Teilgutachten von Dr. H.___ 

spruchreif abgeklärt wurde. Demgegenüber ist unbestritten geblieben, dass das 

orthopädische Teilgutachten von Dr. I.___ beweiskräftig ist.

Aufgabe der medizinischen Fachpersonen ist es, den Gesundheitszustand zu 

beurteilen und insbesondere zur Frage Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und 

bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 

E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines medizinischen Berichts ist entscheidend, ob 

er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch 

die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der 

medizinischen Fachpersonen begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

3.1. 

Bezüglich des vom Beschwerdeführer beklagten psychischen Leidensbilds gilt es 

das Folgende zu beachten: Bei psychischen oder psychosomatischen 

Krankheitsbildern steht das Beweisproblem im Vordergrund, da sich die Beurteilung 

dieser Gesundheitsschäden und der dadurch bedingten Arbeitsunfähigkeiten – 

mangels zuverlässiger bzw. bewährter Messmethodik – zwangsläufig zunächst auf die 

Angaben der versicherten Person und deren Leidenspräsentation stützen und es an 

einer eigentlichen davon unabhängigen, direkten Objektivierbarkeit fehlt. Deshalb ist 

die umfassende Prüfung der Konsistenz und der Plausibilität der Leidensschilderung 

sowie -präsentation für die möglichst objektive bzw. medizinisch-wirklichkeitsgetreue 

Beurteilung der gesundheitlichen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit von zentraler 

Bedeutung (siehe etwa BGE 141 V 281). Um eine möglichst objektive, von der 

Selbsteinschätzung der versicherten Person unabhängige, der tatsächlichen 

Funktionsfähigkeit entsprechende Arbeitsfähigkeitsbeurteilung im Sinn von Art. 7 

Abs. 1 und 2 ATSG zu gewährleisten (vgl. hierzu bzw. zur Massgeblichkeit des 

tatsächlich erreichbaren Leistungsvermögens etwa das Urteil des Bundesgerichts vom 

11. Mai 2020, 9C_765/2019, E. 4.2), haben die medizinischen Fachpersonen nebst den 

Erkenntnissen der eigenen Untersuchung deshalb nach Möglichkeit bei ihrer Expertise 

sämtliche Lebensaspekte zu würdigen, bei denen Beeinträchtigungen und Ressourcen 

einer versicherten Person in Erscheinung treten. Dabei sich zeigende Umstände wie 

etwa Inkonsistenzen, die auf krankheitsfremde Faktoren deuten oder ernsthafte Zweifel 

am objektiven Umfang der geklagten gesundheitlichen Beeinträchtigung begründen, 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/26

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sind zu benennen. Geltend gemachte Beeinträchtigungen, die auf solchen 

krankheitsfremden bzw. nicht krankheitswertigen Faktoren beruhen oder zweifelhaft 

erscheinen, sind bei der Beurteilung des Gesundheitsschadens sowie der 

Arbeitsfähigkeit auszuklammern. Denn massgebend für die Ermittlung der 

Erwerbsunfähigkeit bzw. Invalidität sind nur gesundheitliche Beeinträchtigungen, deren 

Vorhandensein aus objektiver Sicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit bejaht werden kann. Aus diesen Gründen sehen die 

Qualitätsleitlinien für versicherungspsychiatrische Gutachten der Schweizerischen 

Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie (SGPP, 3. vollständig überarbeitete 

und ergänzte Auflage, 16. Juni 2016) denn auch vor, dass eine Stellungnahme zur 

Authentizität von Beschwerden, von präsentierten Symptomen und von 

Leistungseinschränkungen obligatorischer Bestandteil eines 

versicherungspsychiatrischen Gutachtens zu sein hat. Das beinhaltet eine 

Stellungnahme zur Frage, ob die berichteten Beschwerden und präsentierten 

Symptome in sich konsistent sind oder ob Diskrepanzen, allenfalls sogar Widersprüche 

bestehen. Dies gelingt am ehesten durch eine Gegenüberstellung der erhobenen 

Informationen mit Hilfe der verschiedensten methodischen Zugänge. Diesbezüglich 

sind Hinweise aus der Verhaltensbeobachtung und dem Anamneseverlauf relevant 

(Qualitätsleitlinien, S. 29). Eine besondere Bedeutung bei der Exploration kommt der 

detaillierten Beschreibung eines üblichen Tagesablaufs durch die versicherte Person 

zu, da sich hieraus häufig Hinweise auf Interessen, Aktivitäten, Alltagsgewohnheiten 

und damit Potential und Ressourcen, jedoch auch Diskrepanzen zu anderen Angaben 

oder zum Verhalten in der Untersuchung ergeben (Qualitätsleitlinien, S. 16; siehe zum 

Ganzen den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 5. Juni 2020, IV 2018/124, 

E. 3.1).

Im Bestreben, eine möglichst objektive bzw. medizinisch-wirklichkeitsgetreue 

Beurteilung der gesundheitlichen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers vorzunehmen (siehe hierzu vorstehende E. 3.2), hat Dr. H.___ im 

Rahmen der Begutachtung des Beschwerdeführers u.a. eine einlässliche und 

überzeugende Konsistenz- und Ressourcenprüfung vorgenommen und dabei 

insbesondere das vom Beschwerdeführer im Alltag gezeigte, im Observationsmaterial 

dokumentierte Aktivitätsniveau miteinbezogen (IV-act. 135-23 ff.). Im Gegensatz hierzu 

stützt sich Dr. B.___ einzig auf die Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers und 

unterlässt eine Konsistenz- und Ressourcenprüfung. Er spricht dem Verhalten des 

Beschwerdeführers in Situationen, in denen sich dieser frei vom 

versicherungsrechtlichen und medizinischen Kontext unbeobachtet fühlt, – trotz 

erheblicher Hinweise auf Diskrepanzen und Inkonsistenzen – kategorisch jegliche 

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/26

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Aussagekraft ab («Aus dem Gesagten folgt weiter, dass die Observation natürlich auf 

keine Weise etwas über die Arbeitsfähigkeit aussagen kann», IV-act. 151-4; «Der 

Umstand, dass er [der Beschwerdeführer] wenigstens mit dem Auto fährt[,] ist 

therapeutisch zu begrüssen und sagt rein gar nichts über seine Arbeitsfähigkeit aus», 

IV-act. 151-5 oben). Dr. H.___ brachte zutreffend vor, statt die Observationsergebnisse 

fachlich psychiatrisch (objektiv) in ihrer Tragweite zu diskutieren und sich dabei mit der 

gutachterlichen Beurteilung auseinanderzusetzen, mutmasse Dr. B.___, die 

Beschwerdegegnerin habe dem Beschwerdeführer dadurch «einen Strick drehen 

wollen» (IV-act. 174-5 unten). Es ist darüber hinaus gerichtsnotorisch, dass Dr. B.___ 

dem sich im Alltag zeigenden Funktions- und Ressourcenniveau bei der Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit bewusst nicht Rechnung trägt (Entscheid vom 3. März 2020, 

IV 2018/315, E. 2.7.2). Er hält es gar für «unseriös» und «unprofessionell», wenn 

Schlüsse aus dem sich im Familien- und Freizeitbereich zeigenden Funktionsniveau auf 

die Arbeitsfähigkeit gezogen werden (IV-act. 151-4 unten). Entgegen dieser Sichtweise 

ist für eine beweiskräftige Arbeitsfähigkeitsschätzung beim Vorliegen psychischer 

Krankheitsbilder jedoch eine umfassende Prüfung der Konsistenz und der Plausibilität 

der Leidensschilderung sowie -präsentation für die Gewährleistung einer möglichst 

objektiven fachmedizinischen Beurteilung der gesundheitlichen Beeinträchtigung der 

Arbeitsfähigkeit von zentraler Bedeutung. Mit Blick darauf, dass die vollständige 

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers gemäss Begründung von 

Dr. B.___ vor allem auf die schweren sozialen Ängste zurückzuführen sei und die 

Krankheit sich u.a. in Form fehlender sozialer Kompetenzen auswirke (siehe hierzu den 

Bericht vom 14. Dezember 2015, IV-act. 97-3), ist eine objektive Wahrnehmung des 

sich unbeobachtet fühlenden Beschwerdeführers und dessen zwischenmenschlichen 

Alltagsverhaltens auch im vorliegenden Fall offensichtlich für die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung zentral und nicht die davon erheblich abweichende, 

teilweise verzerrt anmutende Leidenspräsentation des Beschwerdeführers während der 

Therapiesituation, wie sie auch audiovisuell anlässlich des Gesprächs vom 

4. November 2016 festgehalten wurde (siehe act. G 5.2.3), und offenbar vorbehaltlos 

von Dr. B.___ übernommen wird. Nur schon die Möglichkeit, den Kopf nach links zu 

drehen, weicht in der unbeobachteten Situation frappant von der auf Nachfrage hin 

präsentierten möglichen Bewegung ab (siehe act. G 5.2.3 zur Observation, ca. 

Minute 1:30). Das Vorgehen von Dr. B.___ weckt im Übrigen Zweifel an der 

Unvoreingenommenheit seiner Einschätzung, die durch unsachliche Formulierungen 

bei der Kritik am psychiatrischen Gutachten noch verstärkt werden («unprofessioneller 

Weise», «beschämende Angelegenheit», «in die Idee verrannt» IV-act. 151-6).

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Der von Dr. B.___ erwähnte (IV-act. 151-1) Bericht von Dr. K.___ vom 28. April 

2006 (IV-act. 160) enthält keine zusätzlichen relevanten Informationen im Vergleich zur 

von Dr. H.___ beachteten Aktenlage (IV-act. 135-4 ff.), insbesondere im Vergleich zum 

vorläufigen Austrittsbericht der Klinik J.___ vom 28. April 2006 (worin eine schwere 

depressive Symptomatik erwähnt wurde, IV-act. 13-6), dem Bericht von Dr. B.___ vom 

3. Oktober 2007 (IV-act. 44) oder dem Gutachten von Dr. D.___ vom 13. Februar 2008 

(IV-act. 53). Daraus lässt sich folglich nichts gegen die Beweiskraft der Beurteilung von 

Dr. H.___ ableiten. Ergänzend kann auf die schlüssigen Ausführungen von Dr. G.___ 

vom 12. Dezember 2019 verwiesen werden (IV-act. 178-3).

3.4. 

Dr. B.___ bemängelt u.a. die Befunderhebung durch Dr. H.___, da dieser nicht 

«exakt die Items des AMDP-Systems verwendet» habe (IV-act. 151-2). Eine 

Mangelhaftigkeit der gutachterlichen Befunderhebung kann darin nicht erblickt werden. 

Entscheidend ist, dass das Gutachten von Dr. H.___ den erforderlichen Einblick in den 

psychischen Zustand des Beschwerdeführers liefert (Urteil des Bundesgerichts vom 

23. April 2019, 8C_8/2019, E. 5.2.1). Gemäss Qualitätsleitlinien für 

versicherungspsychiatrische Gutachten der Schweizerischen Gesellschaft für 

Psychiatrie und Psychotherapie, Stand 2016, gehören zum klinischen 

Untersuchungsgang Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung. Das klassische 

AMDP-System (Arbeitsgemeinschaft für Methodik und Dokumentation in der 

Psychiatrie 2016) wird zur allgemeinen (orientierenden) Befunderhebung empfohlen 

(Qualitätsleitlinien, S. 17). Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, dass Dr. 

H.___ nicht strikt dem AMDP-System gefolgt ist, sondern eine modifizierte Version 

angewandt hat (Entscheid des Versicherungsgerichts vom 8. Mai 2019, IV 2017/54, 

E. 2.1.3). Dr. B.___ legt denn auch nicht überzeugend dar, dass objektiv relevante 

Gesichtspunkte ausser Acht gelassen worden wären. Sein Vorbringen, relevante 

Kriterien über das Gefühlsleben des Beschwerdeführers und die Suizidalität seien nicht 

abgeklärt worden (IV-act. 151-3), erweist sich als aktenwidrig (IV-act. 135-11 Mitte, 

worin der Beschwerdeführer über seine Gefühle und die Suizidalität gegenüber 

Dr. H.___ berichtete). Der Vorwurf von Dr. B.___, Dr. H.___ habe «in unprofessioneller 

Weise die Subjektivität/das Innenleben des Exploranden völlig ausgeklammert» (IV-

act. 151-6), ist unbegründet. Ergänzend kann auf die Ausführungen von Dr. H.___ in der 

Stellungnahme vom 27. September 2019 (IV-act. 174-3 und IV-act. 174-4 f.) verwiesen 

werden. Anzufügen bleibt, dass ein den Beweisanforderungen grundsätzlich 

genügendes medizinisches Gutachten (BGE 125 V 351 f. E. 3a und b) nicht in Frage 

gestellt werden und Anlass zu weiteren Abklärungen bieten kann, wenn und sobald die 

behandelnden medizinischen Fachpersonen nachher zu einer unterschiedlichen 

Beurteilung gelangen oder an vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen 

3.5. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/26

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festhalten. Anders verhält es sich nur, wenn – was vorliegend nicht zutrifft – objektiv 

feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht werden, die im Rahmen der Begutachtung 

unerkannt geblieben waren und die geeignet sind, zu einer anderen Beurteilung zu 

führen (Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juli 2008, 9C_830/2007, E. 4.3 mit 

Hinweisen). Ferner kann eine psychiatrische Exploration von der Natur der Sache her 

nicht ermessensfrei erfolgen. Sie eröffnet einer psychiatrischen Fachperson – sei sie 

nun in therapeutischer oder in begutachtender Funktion – daher praktisch immer einen 

gewissen Spielraum, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische 

Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern die Beurteilung des 

Experten oder der Expertin die Beweisanforderungen erfüllt (vgl. BGE 145 V 361 E. 

4.1.2).

Da die Einschätzung von Dr. B.___ auch bei eingehender Prüfung als nicht 

beweiskräftig beurteilt werden muss, kann weiterhin offenbleiben, ob die 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers bei ihrem Kontakt mit Dr. B.___ dessen 

Beurteilung in einer Weise beeinflusst hat, die bei der Beweiswürdigung Relevanz 

erlangen würde (zur entsprechenden Kritik der Beschwerdegegnerin siehe IV-

act. 172-3, IV. Rz 6). Eine standesrechtliche Prüfung des Verhaltens der 

Rechtsvertreterin bildet nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.

3.6. 

Die Aussage von Dr. H.___, dass der Beschwerdeführer wohl sogar imstande sei, 

in die Heimat mit dem Auto zu reisen, erweist sich entgegen der Sichtweise des 

Beschwerdeführers nicht als reine Spekulation (act. G 1, IV. Rz 14). Denn einerseits 

räumte der Beschwerdeführer selbst ein, dass er zumindest «ein bitzeli» das Auto 

während seiner Ferien in der Heimatregion gelenkt habe (IV-act. 115-25), andererseits 

sprechen auch die während der wenigen Observationstage häufigen Fahrten des 

Beschwerdeführers für eine uneingeschränkte Fahrtauglichkeit.

3.7. 

Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (act. G 1, IV. Rz 15, und act. 

G 14, III. Rz 5) fällt das Aktivitätsniveau des Beschwerdeführers im Vergleich zum von 

der Observation miterfassten Kreis von Erwachsenen – sei es nun etwa beim 

Autofahren, bei den Einkäufen, auf dem Spielplatz oder auf dem Trottoir – aus Sicht 

des medizinischen Laien und auch von Dr. H.___ (IV-act. 135-23 Mitte und IV-

act. 135-25 oben) nicht (bedeutsam) ab. Wie bereits erwähnt (siehe vorstehende 

E. 2.3.1), vermag er auch einen freundlichen Umgang mit Personen, die nicht zur 

Familie gehören, zu pflegen. Eine klare Diskrepanz besteht demgegenüber zu seinem 

Verhalten, das er beim Standortgespräch vom 4. November 2016 (zu den 

entsprechenden audiovisuellen Aufzeichnungen siehe act. G 5.2.3) und offenbar 

3.8. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/26

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4.

Bezüglich des Zeitpunkts des verbesserten Gesundheitszustands legte die 

Beschwerdegegnerin schlüssig dar, dass bereits zu Beginn der Observation bzw. am 

15. Juni 2016 dasjenige erhöhte Funktionsniveau des Beschwerdeführers vorgelegt 

haben muss (IV-act. 182-3; zu den damaligen Wahrnehmungen siehe den 

Überwachungsbericht vom 23. August 2016, IV-act. 109, S. 4 ff.), wie es auch der 

gegenüber anderen im versicherungsrechtlichen Kontext stehenden Personen, wie 

etwa den behandelnden medizinischen Fachpersonen, präsentiert.

Bei der Würdigung der gutachtlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. H.___ 

(und auch von Dr. I.___) fällt weiter ins Gewicht, dass sie auf eigenständigen 

(bidisziplinären) Abklärungen beruht und für die streitigen Belange umfassend ist. Die 

medizinischen Vorakten, insbesondere auch das Observationsmaterial, wurden 

einerseits verwertet. Andererseits hielt Dr. H.___ überdies fest, dass er auch ohne die 

Sichtung des Observationsmaterials zum selben Ergebnis gekommen wäre (IV-

act. 135-25; dies aufgrund der «erheblichen Inkonsistenzen», «so erhebliche Zweifel» 

usw.). Die vom Beschwerdeführer geklagten Leiden wurden zur Kenntnis genommen 

und – u.a. im Rahmen einer Konsistenz- und Ressourcenprüfung – gewürdigt. Es 

bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass objektiv wesentliche Tatsachen nicht oder 

unzutreffend berücksichtigt worden wären. Solche ergeben sich denn auch weder aus 

den Akten noch den Ausführungen des Beschwerdeführers. Gestützt auf das 

bidisziplinäre ZVMB-Gutachten ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass im Zeitpunkt der Begutachtung eine krankheitsbedingte 

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit aus objektiver Sicht nicht mehr ausgewiesen war. 

Mangels beeinträchtigter Arbeitsfähigkeit ging die Beschwerdegegnerin zu Recht 

davon aus, dass kein rentenbegründender Invaliditätsgrad mehr vorliegt. Ein weiterer 

Abklärungsbedarf besteht folglich nicht. Dies gilt namentlich auch für die vom 

Beschwerdeführer vorgebrachten, nicht näher substanziierten Missverständnisse 

anlässlich des Standortgesprächs (act. G 19, S. 2), zumal sich der Beschwerdeführer 

damals korrekt behandelt fühlte und sogar Vertrauen gegenüber dem zuständigen 

Mitarbeiter der Beschwerdegegnerin zu fassen vermochte (IV-act. 115-17 und IV-

act. 115-23). Demnach erübrigen sich weitere Abklärungen und der Beweisantrag um 

eine mündliche Parteibefragung (act. G 19) ist folglich abzuweisen, da davon keine 

weiteren Erkenntnisse zu erwarten sind (zur Zulässigkeit einer antizipierten 

Beweiswürdigung und zum fehlenden Anspruch auf eine öffentliche Verhandlung bzw. 

Parteibefragung primär im Hinblick auf eine Beweisabnahme vgl. das Urteil des 

Bundesgerichts vom 16. Oktober 2018, 9C_321/2018, E. 4.1)

3.9. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/26

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gutachterlichen Beurteilung zugrunde liegt. Es ist folglich mit der Beschwerdegegnerin 

davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand (spätestens) im Juni 2016 

verbessert hatte. Da die Beschwerdegegnerin keinen früheren Aufhebungszeitpunkt 

anordnete, erübrigen sich Weiterungen zu einem allfälligen früheren Eintritt der 

gesundheitlichen Verbesserung. Unter diesen Umständen kann auch offenbleiben, ob 

die Meldepflichtverletzung und das inkonsistente Verhalten des Beschwerdeführers 

diesbezüglich zu einer Umkehr der Beweislast führen können.

Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten, der Hilflosenentschädigungen und 

der Assistenzbeiträge erfolgt frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der 

Verfügung folgenden Monats an (Art. 88  Abs. 2 lit. a der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]); oder rückwirkend ab Eintritt der für den 

Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat 

oder der ihm nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist 

(Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV). Gemäss Art. 77 IVV haben die Berechtigten oder ihre 

gesetzlichen Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, jede 

für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, insbesondere eine solche des 

Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und 

gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten unverzüglich der IV-

Stelle anzuzeigen. Die Meldepflicht stellt eine Konkretisierung des Grundsatzes von 

Treu und Glauben dar. Die versicherte Person, die Leistungen beziehen will oder solche 

bezieht, hat zur Ermittlung des anspruchsrelevanten Sachverhalts beizutragen. Sie 

weiss über ihre persönlichen Verhältnisse am besten Bescheid. Durch die Erfüllung der 

Meldepflicht wird dem Versicherungsträger die Abklärung des massgeblichen 

Sachverhalts erleichtert (Art. 43 Abs. 1 ATSG; Urteil des Bundesgerichts vom 

27. September 2018, 8C_26/2018, E. 4.3.2 mit Hinweis). Nach der Rechtsprechung 

setzt eine Meldepflichtverletzung ein schuldhaftes Fehlverhalten voraus, wobei bereits 

eine leichte Fahrlässigkeit genügt (Urteil des Bundesgerichts vom 16. Oktober 2018, 

9C_221/2018, E. 6.1 mit Hinweisen).

4.1. 

bis

bis

Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV wurde auf den 1. Januar 2015 hin revidiert. Seit dieser 

Revision und der damit eingefügten Ergänzung um den zweiten Satzteil kann bei einer 

Meldepflichtverletzung oder einer unrechtmässigen Erwirkung der Rente die Leistung 

rückwirkend auf den Zeitpunkt der erheblichen Änderung angepasst werden, ohne 

dass die Meldepflichtverletzung (oder die unrechtmässige Erwirkung) kausal für die 

Weiterausrichtung der Rente gewesen sein muss. Aus dieser Verordnungsänderung 

ergibt sich, dass der Zeitpunkt der Kenntnis der IV-Stelle über die Verbesserung des 

Gesundheitszustandes der Versicherten im Falle einer Meldepflichtverletzung nicht 

4.2. bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/26

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länger die Grenze der Rückforderbarkeit bildet (Urteil des Bundesgerichts vom 8. Mai 

2018, 8C_859/2017, E. 4.3). Vorliegend kann in intertemporalrechtlicher Hinsicht 

offenbleiben, welche Fassung von Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV Anwendung findet, da die 

dem Beschwerdeführer vorgeworfene Meldepflichtverletzung kausal für die weiteren 

bis zum 31. Mai 2019 ausgerichteten Rentenleistungen gewesen war.

bis

Der Beschwerdeführer wurde bereits in den Verfügungen vom 4. März 2009 und 

vom 24. September 2009 ausdrücklich unter der Überschrift «Meldepflicht» darauf 

hingewiesen, dass er jede Änderung in persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen, 

die den Leistungsanspruch beeinflussen kann, der Beschwerdegegnerin unverzüglich 

zu melden hat. In der beispielhaften Aufzählung wurde u.a. ein veränderter 

Gesundheitszustand genannt (IV-act. 74-2, IV-act. 76-2 und IV-act. 79-2). In der 

Mitteilung vom 7. September 2012 wurde der Beschwerdeführer nochmals auf die 

Meldepflicht hingewiesen. Des Weiteren wurde er wiederholt darauf aufmerksam 

gemacht, dass bei Verletzung der Meldepflicht Leistungen zurückgefordert werden 

können (IV-act. 74-2 und IV-act. 88).

4.3. 

Spätestens ab Juni 2016 entsprach das Funktionsniveau des Beschwerdeführers 

nicht mehr dem gravierenden Zustand, wie er der Rentenzusprache zugrunde lag 

(siehe vorstehende E. 2.6). Diese positive Entwicklung des Gesundheitszustands und 

dessen Bedeutung für die Arbeitsfähigkeit konnte dem Beschwerdeführer nicht 

verborgen geblieben sein. Es erfolgte indessen keine entsprechende Meldung des 

Beschwerdeführers, geschweige denn eine unverzügliche Mitteilung über die 

veränderten Verhältnisse. Vielmehr gab er gegenüber M.___, Mitarbeiter der 

Beschwerdegegnerin, anlässlich des Standortgesprächs vom 4. November 2016 

Einschränkungen vor, die im Widerspruch zum Aktivitätsniveau standen, wie es im 

Rahmen der Observation festgehalten worden war. So verneinte er, sich mit Personen 

ausserhalb seiner Kernfamilie unterhalten zu können (IV-act. 115-5). Er könne alleine 

keine Einkäufe erledigen (IV-act. 115-7 oben). Er verneinte, dass es Tage gebe, an 

denen sich die von ihm geklagten Leiden weniger bemerkbar machen würden (IV-

act. 115-9). Die Post vom Briefkasten abholen könne er nur, wenn niemand dort 

anzutreffen sei (IV-act. 115-13 oben). Auf die Frage, wann er zuletzt einen 

Personenwagen gelenkt habe, antwortete der Beschwerdeführer in einer mit den 

Observationsergebnissen nicht in Einklang zu bringenden Weise, «Puhhh! Schon lange 

her. Etwa – bei der Schwester als sie kam, habe ich einmal umparkiert, aber…». Das 

letzte Mal, als er ein Auto gelenkt habe, «ist mehrere Jahre her» (IV-act. 115-15 f.). Der 

Beschwerdeführer teilte somit dem Mitarbeiter der Beschwerdegegnerin, von dem er 

sich «sehr» korrekt behandelt fühlte (IV-act. 115-17) und der ihm auch vertrauensvoll 

4.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/26

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5.

Eine vor Verfügungserlass eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

ist zu verneinen. Die von Dr. B.___ am 8. Juni 2020 allein gestützt auf die 

Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers vorgebrachte, «besonders in den letzten 

ca. 2 Monaten» entwickelte Zustandsverschlechterung beruht auf invaliditätsfremden 

psychosozialen Faktoren (einerseits Tod der Grossmutter des Beschwerdeführers und 

andererseits Reaktion auf die Einstellung der Rentenleistungen, act. G 1.7; siehe zu 

den damit verbundenen Belastungen und Sorgen auch den Austrittsbericht der 

Psychiatrie L.___ vom 22. Dezember 2020, act. G 14.3, S. 1 unten), worauf die 

erschien (IV-act. 115-23), nicht sein tatsächliches Funktionsniveau und sein im Alltag 

gelebtes soziales Verhalten mit. Mit seinem Aussageverhalten hat der 

Beschwerdeführer es nicht bloss unterlassen, die konkreten Hinweise für eine 

wiedererlangte Arbeitsfähigkeit zu melden, sondern er hat sogar ein Bild über seinen 

Alltag bzw. seine Funktionsfähigkeit fortgezeichnet, das in Widerspruch zur Aktenlage 

steht (siehe vorstehende E. 2.3.1 f.). Indem der Beschwerdeführer einen unverändert 

schlechten Zustand geltend machte und zudem teilweise Fragen nach seinem 

Funktionsniveau in tatsachenwidriger Weise (insbesondere bezüglich seines sozialen 

Funktions- und Alltagsaktivitätsniveaus) beantwortete, kann ihm der Vorwurf nicht 

erspart bleiben, zumindest in fahrlässiger Weise die Meldepflicht verletzt zu haben. 

Gerade im vorliegenden Fall, in dem die Rente aufgrund massivster Beeinträchtigungen 

im sozialen Funktionsniveau zugesprochen wurde, waren rechtzeitige, umfassende 

tatsachengetreue Angaben über die Alltagsaktivitäten für eine Verlaufsbeurteilung von 

elementarer Bedeutung. Es kann mit überwiegender Wahrscheinlichkeit angenommen 

werden, dass die Beschwerdegegnerin in Kenntnis des tatsächlichen Alltagsverhaltens 

umgehend umfassende Abklärungen betreffend den gesundheitlichen Verlauf und das 

effektiv vorhandene Funktionsniveau in die Wege geleitet und bei korrekter Mitwirkung 

des Beschwerdeführers den Leistungsanspruch zeitnah angepasst und die Rente nicht 

weiter bis 31. Mai 2019 ausgerichtet hätte. Deshalb hatte die Beschwerdegegnerin die 

Rentenaufhebung in Nachachtung von Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV rückwirkend 

anzuordnen, woran nichts ändert, dass die Beschwerdegegnerin bereits mit der 

Überprüfung des Rentenanspruchs beschäftigt war (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 

vom 27. September 2018, 8C_26/2018, E. 4.3.2). Da spätestens ab Juni 2016 von 

einem stabilen Gesundheitszustand ausgegangen werden konnte und dem 

Beschwerdeführer der Vorwurf einer Meldepflichtverletzung nicht erspart werden kann, 

findet Art. 88a Abs. 1 IVV keine Anwendung, womit auch der verfügte Zeitpunkt der 

Rentenaufhebung (1. Juli 2016) nicht zu beanstanden ist (Urteil des Bundesgerichts 

vom 30. September 2016, 8C_232/2016, E. 4.4).

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/26

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Beschwerdegegnerin zutreffend hinweist (act. G 5, III. Rz 5). Mithin steht die 

Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands sowohl subjektiv als auch 

objektiv in einem direkten Zusammenhang mit der von der Beschwerdegegnerin 

beabsichtigten bzw. mittlerweile verfügten Renteneinstellung. Mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit ist davon auszugehen, dass im Vordergrund der von Dr. B.___ 

gestützt auf die Angaben des Beschwerdeführers angenommenen Verschlechterung 

eine reaktive Störung steht und damit kein von diesem psychosozialen Umstand 

verselbstständigter invalidenversicherungsrechtlicher Gesundheitsschaden vorliegt 

(Urteil des Bundesgerichts vom 21. August 2019, 8C_143/2019, E. 4.4.2.3 mit 

Hinweisen).

6.

Schliesslich verbleibt die Prüfung der Rechtmässigkeit der am 28. Mai 2020 verfügten 

Rückforderung von Rentenleistungen. Die Beschwerdegegnerin fordert die vom 1. Juli 

2016 bis 31. Mai 2019 an den Beschwerdeführer ausgerichteten Rentenleistungen 

(einschliesslich Kinderrenten) im Betrag von insgesamt Fr. 247'050.-- (Fr. 82'350.-- + 

Fr. 32'940.-- + Fr. 131'760.--) zurück (IV-act. 196 ff.). Die Rückforderungssumme stellte 

die Beschwerdegegnerin detailliert und nachvollziehbar dar. Sie blieb vom 

Beschwerdeführer denn auch unbestritten.

Gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen 

zurückzuerstatten. Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, 

nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber 

mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der 

Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das 

Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Art. 25 

Abs. 3 ATSG).

6.1. 

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist unter der Wendung «nachdem 

die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat» (Art. 25 Abs. 2 ATSG) der 

Zeitpunkt zu verstehen, in dem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren 

Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine 

Rückerstattung bestehen, oder mit anderen Worten, in dem sich der 

Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über Grundsatz, Ausmass und 

Adressat des Rückforderungsanspruchs. Die Voraussetzungen für eine Rückforderung 

müssen demnach gegeben sein und der Rückforderungsanspruch muss feststehen. 

Das setzt nach der Praxis des Bundesgerichts u.a. voraus, dass über die 

«Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs rechtmässig» verfügt bzw. – im 

6.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/26

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7.  

Beschwerdefall – gerichtlich entschieden worden ist. Das Bundesgericht hat wiederholt 

den Standpunkt vertreten, es sei nicht bundesrechtswidrig, zuverlässige Kenntnis von 

der Rechtswidrigkeit des Leistungsbezugs erst nach Eintritt der Rechtskraft der 

Rentenaufhebung anzunehmen (siehe zum Ganzen das Urteil des Bundesgerichts vom 

23. März 2015, 8C_642/2014, E. 3.2 mit zahlreichen Hinweisen).

Im vorliegenden Fall ist die relative Verwirkungsfrist nach der vorstehend 

genannten Praxis des Bundesgerichts offensichtlich gewahrt, nachdem sie aufgrund 

der noch nicht rechtskräftigen Aufhebungsverfügung noch gar nicht zu laufen 

begonnen hat. Selbst wenn davon abweichend betreffend den Fristenbeginn auf die 

Kenntnisnahme der gutachterlichen Stellungnahme vom 27. September 2019 abgestellt 

würde (IV-act. 174), ist die einjährige Frist vorliegend gewahrt worden. Mit Blick auf die 

(absolute) Verwirkungsfrist kann offenbleiben, ob vorliegend strafrechtliche 

Verjährungsfristen von Bedeutung sind (siehe hierzu Art. 25 Abs. 2 Satz 2 ATSG), da 

bereits die kürzere fünfjährige (absolute) Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 Satz 1 

ATSG gewahrt wurde. Entgegen der nicht näher begründeten Ansicht des 

Beschwerdeführers (act. G 1, IV. Rz 28) ist die verfügte Rückforderung demnach nicht 

erloschen.

6.3. 

Demnach hat der Beschwerdeführer die im Zeitraum vom 1. Juli 2016 bis 31. Mai 

2019 unrechtmässig bezogenen Rentenleistungen im Betrag von insgesamt 

Fr. 247'050.-- der Beschwerdegegnerin zurückzuerstatten.

6.4. 

Gemäss vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde vollumfänglich 

abzuweisen.

7.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege (act. G 6) ist er von der Bezahlung 

zu befreien.

7.2. 

bis

Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung 

(act. G 6) die Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

7.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/26

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe 

von Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 3'200.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; 

sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers hat keine Honorarnote eingereicht. In der vorliegend zu 

beurteilenden Angelegenheit erscheint eine pauschale Parteientschädigung von 

Fr. 4'000.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 3'200.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

7.4. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.01.2022
	Art. 28 IVG, Art. 17 ATSG, Art. 77 und 88bis Abs. 2 lit. b IVV, 25 ATSG. Rückwirkende revisionsweise Aufhebung des Rentenanspruchs infolge Meldepflichtverletzung. Rückforderung der zu Unrecht bezogenen Rentenleistungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Januar 2022, IV 2020/144). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_190/2022.

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