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**Case Identifier:** df4aed8b-2971-591a-bd7f-fb2952a6810c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 29.03.2022 IV 2021/97
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2021-97_2022-03-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2021/97

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 21.07.2022

Entscheiddatum: 29.03.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 29.03.2022
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Invalidenrente. Würdigung eines polydisziplinären 
Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 29. März 2022, IV 2021/97). Beim Bundesgericht angefochten.

Entscheid vom 29. März 2022

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2021/97

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im März 2008 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er gab an, er habe in seinem Herkunftsland eine 

Ausbildung zum B.___ absolviert und in den vergangenen 13 Jahren als „Angestellter“ 

in einem Produktionsbetrieb gearbeitet. Der Lohn habe 4’445 Franken pro Monat 

betragen. Am 13. März 2008 teilte Dr. med. C.___ von der Klinik D.___ Dr. med. E.___ 

vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD) telefonisch mit (IV-act. 19), der 

Versicherte leide an einem Status nach einer schweren depressiven Episode, 

gegenwärtig remittiert, sowie – verdachtsweise – an einem Morbus Bechterew. In den 

Monaten Januar bis und mit März 2008 habe er sich zur stationären Behandlung in der 

Klinik D.___ befunden. Aktuell sei er aus psychiatrischer Sicht uneingeschränkt 

arbeitsfähig. Die Arbeitgeberin habe das Arbeitsverhältnis gekündigt. Eine Mithilfe der 

IV-Stelle bei der Stellensuche sei dringend indiziert. Im Auftrag der IV-Stelle erstatteten 

der Rheumatologe Dr. med. F.___ und die Psychiaterin med. pract. G.___ am 29. 

Dezember 2008 ein bidisziplinäres Gutachten (IV-act. 51). Die Sachverständigen hielten 

fest, der Versicherte leide an einem chronischen Panvertebralsyndrom, an einer 

undifferenzierten Somatisierungsstörung sowie an Problemen in Verbindung mit der 

Berufstätigkeit und der Arbeitslosigkeit. Zudem bestehe der Verdacht auf eine 

seronegative, HLA-B27-negative Spondarthropathie. Das organisch begründbare 

arbeitsmedizinische Problem sei vor dem Hintergrund einer ausgeprägten 

Selbstlimitierung schwer zu umreissen. Aus rheumatologischer Sicht seien dem 

Versicherten angepasste respektive mittelschwere Tätigkeiten uneingeschränkt 

zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht lasse sich für die Zeit ab März 2008 (Remission 

der depressiven Episode) keine Arbeitsunfähigkeit attestieren. Sowohl die 

angestammte als auch jede andere leichte oder mittelschwere Tätigkeit sei dem 

Versicherten aus bidisziplinärer Sicht ab März 2008 uneingeschränkt zumutbar. Mit 

einer Verfügung vom 23. März 2009 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des 

A.a. 

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Versicherten ab (IV-act. 59). Der Versicherte erhob eine Beschwerde gegen diese 

Verfügung. Nachdem die IV-Stelle ihre Verfügung am 3. November 2009 widerrufen 

hatte (IV-act. 79), wurde das Beschwerdeverfahren am 27. November 2009 

abgeschrieben (IV-act. 83). Mit einer Verfügung vom 1. April 2010 sprach die IV-Stelle 

dem Versicherten für die Zeit vom 1. August 2008 bis zum 31. Dezember 2008 eine 

befristete halbe Rente zu (IV-act. 91). Auch gegen diese Verfügung erhob der 

Versicherte eine Beschwerde. Mit einem Entscheid vom 7. Mai 2012 hob das 

Versicherungsgericht die Verfügung vom 1. April 2010 auf (IV 2010/200; vgl. IV-act. 

104). Es hielt fest, die IV-Stelle habe es versäumt, nach dem Widerruf der ersten 

Verfügung Abklärungen bezüglich der zwischenzeitlichen Entwicklung des 

medizinischen Sachverhaltes zu tätigen, weshalb nicht mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehe, dass die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung im bidisziplinären Gutachten vom 29. Dezember 2008 am 1. 

April 2010 nach wie vor aktuell gewesen sei. Die Sache sei deshalb zur bidisziplinären 

Verlaufsbegutachtung an die IV-Stelle zurückzuweisen. Zudem habe die IV-Stelle 

weitere Abklärungen bezüglich des Valideneinkommens zu tätigen, denn vor dem 

Auftreten der gesundheitlichen Beschwerden und der internen Umplatzierung an einen 

adaptierten Arbeitsplatz habe der Beschwerdeführer ein deutlich höheres 

Erwerbseinkommen erzielt, weshalb der zuletzt erzielte Lohn nicht das 

Valideneinkommen sein könne.

Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die MEDAS Zentralschweiz am 29. Mai 2013 ein 

polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 130). Die Sachverständigen führten aus, aus 

internistischer, rheumatologischer, otorhinolaryngologischer und dermatologischer 

Sicht sei der Versicherte trotz eines chronischen cervicospondylogenen Syndroms, 

eines chronischen thoraco-lumbo-iliosacralen Schmerzsyndroms, einer 

Innenohrschwerhörigkeit rechts mit Tinnitus und rezidivierender unklarer 

Gesichtsschwellungen für leidensadaptierte Tätigkeiten uneingeschränkt arbeitsfähig. 

Der psychiatrische Sachverständige hielt fest, der Versicherte habe über einen Vorfall 

aus seiner Kindheit berichtet: Im Alter von etwa zehn Jahren habe er mit dem Gewehr 

seines Vaters versehentlich den vier oder fünf Jahre alten Sohn seiner Tante 

erschossen; er habe gedacht, die Waffe sei nicht geladen. Sein Vater sei zu einer 

bedingten Gefängnisstrafe verurteilt worden. Die Tante habe den Versicherten jedes 

A.b. 

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Mal angeschrien und schlagen wollen, wenn sie ihn gesehen habe. Er sei nie darüber 

hinweggekommen, dass er ein Mörder sei. Diese Sache habe er nur den behandelnden 

Psychiatern, dem Hausarzt und der Ehefrau erzählt. Seine Kinder wüssten nichts 

davon. Wenn er drei Wünsche frei hätte, wäre es ihm wichtiger, diese Sache 

ungeschehen zu machen, als gesund zu werden. Angesichts des bei der Untersuchung 

erhobenen objektiven klinischen Befundes stehe die Diagnose einer posttraumatischen 

Belastungsstörung zur Diskussion. Dazu müsste aber eine vertiefte Exploration in 

einem therapeutischen Rahmen durchgeführt werden. Im Rahmen der Begutachtung 

sei auf eine Vertiefung verzichtet worden, da die Gefahr einer Retraumatisierung 

bestanden hätte und da die Störung als solche eher gering ausgeprägt sei und sich 

folglich ungeachtet der diagnostischen Unsicherheit ohnehin nicht direkt auf die 

Arbeitsfähigkeit auswirke. Im Vordergrund stehe eine depressive Störung, deren 

Schweregrad im Verlauf geschwankt habe und die deshalb als eine rezidivierende 

depressive Störung durchschnittlich mittelgradigen Ausmasses zu qualifizieren sei. Die 

Prognose sei eher schwierig zu stellen. Dass die Depression vorwiegend reaktiv sei, 

spreche für eine günstige Prognose; angesichts der Chronifizierung und der leichten 

Verschlechterung trotz Behandlung erscheine die Prognose aber eher als ungünstig. 

Zudem leide der Versicherte an einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen 

und psychischen Faktoren. Gesamthaft müsse eine Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent 

attestiert werden. Nach der Konsensbesprechung attestierten die Sachverständigen 

der MEDAS Zentralschweiz für die Zeit ab Juni 2012 einen Arbeitsfähigkeitsgrad von 50 

Prozent für leidensadaptierte Tätigkeiten, wobei sie darauf hinwiesen, dass sich die 

Erwerbsfähigkeit durch medizinische Massnahmen nicht mehr verbessern, sondern 

lediglich stabilisieren lasse. Der RAD-Arzt Dr. med. H.___ qualifizierte das Gutachten 

als überzeugend (IV-act. 131). Ein Mitarbeiter des Rechtsdienstes notierte im Juni 2013 

(IV-act. 134), nach der bundesgerichtlichen Auffassung leide der Versicherte lediglich 

an einem syndromalen psychischen Beschwerdebild, das keine Arbeitsunfähigkeit 

begründe. Folglich sei von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen. Mit 

einer Verfügung vom 16. September 2013 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab 

(IV-act. 142). Der Versicherte erhob eine Beschwerde gegen diese Verfügung. Am 11. 

Januar 2016 räumte das Versicherungsgericht der IV-Stelle die Möglichkeit ein, 

Stellung zur Aufgabe der „Überwindbarkeitspraxis“ des Bundesgerichtes zu nehmen 

(IV-act. 161). Diese machte am 27. Januar 2016 geltend (IV-act. 162), nach der 

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bundesgerichtlichen Auffassung seien leichte und mittelschwere depressive Störungen 

in aller Regel therapierbar, weshalb sie keine Arbeitsunfähigkeit begründeten. Dem 

Kindheitstrauma (von dem die IV-Stelle irrtümlich annahm, der Versicherte sei lediglich 

ein Zeuge gewesen und der Vater habe den Cousin versehentlich erschossen) komme 

keine besondere Bedeutung zu. Mit einem Entscheid vom 3. November 2016 (IV 

2013/523; vgl. IV-act. 176) hob das Versicherungsgericht die Verfügung vom 16. 

September 2013 auf; es sprach dem Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Juni 2013 

eine Dreiviertelsrente zu. Mit einem Urteil vom 15. September 2017 (8C_793/2016; vgl. 

IV-act. 187) hob das Bundesgericht diesen Entscheid auf; es „bestätigte“ die 

Verfügung vom 16. September 2013.

Im Dezember 2017 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an (IV-act. 190). Die IV-Stelle forderte ihn am 28. Dezember 

2017 auf, eine relevante Sachverhaltsveränderung seit der Abweisung des früheren 

Leistungsbegehrens glaubhaft zu machen (IV-act. 194). Am 27. März 2018 teilte Dr. 

C.___ der IV-Stelle mit (IV-act. 200), der Gesundheitszustand des Versicherten habe 

sich seit dem Tod seiner Mutter im vergangenen Jahr, die noch seine letzte 

Bezugsperson im Herkunftsland gewesen sei, verschlechtert. Er leide seit etwa zwei 

Monaten an einer mittelgradig bis schwer ausgeprägten depressiven Episode sowie an 

einer andauernden Persönlichkeitsänderung nach einer extremen Belastung. Er sei 

vollständig arbeitsunfähig. Der RAD-Arzt Dr. med. I.___ notierte im April 2018, eine 

relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei glaubhaft gemacht; der 

Versicherte müsse erneut polydisziplinär begutachtet werden (IV-act. 205). Im Auftrag 

der IV-Stelle erstattete die Ärztliches Begutachtungsinstitut (ABI) GmbH am 17. 

September 2018 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 217). Der internistische 

Sachverständige hielt fest, der Versicherte leide aus internistischer Sicht nicht an einer 

Gesundheitsbeeinträchtigung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Das seit etwa 

vier Jahren bestehende leichtgradige obstruktive Schlafapnoesyndrom würde lediglich 

bei Tätigkeiten mit hohen Anforderungen an die Konzentrationsfähigkeit eine 

Einschränkung bewirken. Der rheumatologische Sachverständige führte aus, der 

Versicherte leide an einem chronischen cervico-spondylogenen bis cervico-scapulären 

Schmerzsyndrom, an einem chronischen lumbo-spondylogenen bis facettogenen 

Schmerzsyndrom sowie an einer Periarthropathia coxae beidseits. Für die zuletzt 

A.c. 

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ausgeübte Tätigkeit sei ein Arbeitsfähigkeitsgrad von 70 Prozent zu attestieren, denn 

diese Tätigkeit könne dem Versicherten lediglich noch während sechs Stunden pro Tag 

zugemutet werden; zudem sei die Leistungsfähigkeit wegen eines leicht erhöhten 

Pausenbedarfs um zehn Prozent eingeschränkt. Eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit 

sei vollzeitlich zumutbar, aber auch in einer solchen Tätigkeit bestehe ein leicht 

erhöhter Pausenbedarf, der einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von zehn Prozent 

entspreche. Gemäss den Akten sei der Versicherte „seit jeher“ zu mindestens 90 

Prozent arbeitsfähig für leidensadaptierte Tätigkeiten gewesen. Der psychiatrische 

Sachverständige hielt fest, der Versicherte habe in der Exploration verhalten, in sich 

gekehrt gewirkt. Er habe leise und eher wenig gesprochen, die Mimik und die Gestik 

seien wenig ausgeprägt gewesen. Die affektive Modulation sei eingeschränkt gewesen. 

Er sei zwar in ernster und gefasster Haltung, aber durchwegs zum depressiven Pol hin 

gerichtet gewesen. Der Antrieb sei herabgesetzt gewesen. Die Konzentration sei leicht 

beeinträchtigt gewesen. Der Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven 

Störung mit einer gegenwärtig mittelgradigen Episode sowie – ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit – an einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren. Die ambulante Behandlung könnte durchaus noch intensiviert 

werden. Der Medikamentenspiegel zeige, dass insbesondere hinsichtlich der 

Medikation noch ein Optimierungsbedarf bestehe. Zu empfehlen sei der Einsatz eines 

Antidepressivums, das auch schmerzmodulierende Eigenschaften besitze. Die 

Prognose sei allerdings aufgrund des chronischen Verlaufs und der deutlich 

ausgeprägten Krankheits- und Behinderungsüberzeugung ungünstig. Retrospektiv 

müsse der im Gutachten der MEDAS Zentralschweiz attestierte 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 50 Prozent als zu hoch qualifiziert werden. Der Versicherte 

habe damals nur an einer leichten depressiven Episode gelitten; die Schmerzstörung 

habe weder damals noch aktuell eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gehabt. Eine 

Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes sei ab März 2018 

ausgewiesen. Dem Beschwerdeführer sei eine Erwerbstätigkeit nur noch zu 60 Prozent 

zumutbar. Der RAD-Arzt Dr. I.___ qualifizierte das Gutachten als überzeugend (IV-act. 

218).

Mit einer Mitteilung vom 2. Oktober 2018 wies die IV-Stelle das Begehren des 

Versicherten um berufliche Eingliederungsmassnahmen mangels subjektiver 

A.d. 

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Eingliederungsfähigkeit ab (IV-act. 221). Am 30. Oktober 2018 hielt sie den 

Versicherten an, die psychotherapeutische Behandlung zu optimieren (IV-act. 228). Im 

April 2019 teilte Dr. C.___ der IV-Stelle mit (IV-act. 233–1 ff.), er sehe nicht ein, weshalb 

die IV-Stelle und der RAD das bereits im ersten psychiatrischen Gutachten erkannte 

Grundproblem des Versicherten – eine strukturelle Persönlichkeitsänderung – stets 

ignoriert und nicht einmal versucht hätten, dieses Problem medizinisch oder juristisch 

zu plausibilisieren. Der Versicherte sei nicht psychisch instabil. Er befinde sich in einem 

chronifizierten Zustand, er habe jegliche soziale Integration, sein Selbstwertgefühl 

sowie die Fähigkeit, Gefühle zu empfinden oder auszudrücken, verloren und sei 

komplett abhängig von seiner Familie. Seit dem Vorfall in seiner Kindheit sei er ständig 

als Mörder bezeichnet und ausgegrenzt worden. Im Rahmen des nach dem Krieg 

chaotischen Zustandes im Herkunftsland sei es dem mittlerweile alkoholkranken Vater 

gelungen, die Flinte von den Behörden zurück zu bekommen. Im betrunkenen Zustand 

habe er den Versicherten mit eben dieser Flinte bedroht und diesen für die Zerstörung 

des gesamten Familienlebens verantwortlich gemacht. Diese Retraumatisierung habe 

eine „Lawine auf emotionaler Ebene“ ausgelöst, die sich vordergründig zu Beginn nur 

auf die körperliche Ebene projiziert habe. Der Sachverständige der ABI GmbH habe 

sich mit dieser Problematik nicht befasst. Das Attest einer Arbeitsunfähigkeit von 40 

Prozent sei bloss ein „Zückerli“ gewesen. Anders als „Scheintraumatisierte“, die ihre 

angeblich traumatischen Lebensereignisse sehr blumig und mit einer deutlichen 

Überwertungs- und sogar Aggravationstendenz schilderten, sprächen echt 

traumatisierte Personen wie der Versicherte kaum je über die traumatischen Ereignisse 

und versuchten stets, diese zu verdrängen. Bereits im Dezember 2018 hatte Dr. C.___ 

dem Rechtsvertreter des Versicherten mitgeteilt (IV-act. 233–5 f.), die Auflage einer 

Optimierung der psychotherapeutischen Behandlung mute geradezu zynisch an, 

befinde sich der Versicherte doch bereits seit dem Jahr 2008 ununterbrochen in 

psychotherapeutischer Behandlung. Allein bei Dr. C.___ habe er mittlerweile 95 

Therapiesitzungen gehabt. Zudem sei er bereits tagesklinisch und stationär behandelt 

worden. Die Dosis des zur Schlafförderung verabreichten Antidepressivums könne 

nicht erhöht werden, da der Versicherte ansonsten den ganzen Tag sediert und nicht 

mehr funktionsfähig wäre. Das zur Behandlung der depressiven Störung eingesetzte 

Antidepressivum habe eine sehr kurze Halbwertszeit; die Einnahme sei bereits einen 

Tag später nicht mehr nachweisbar. Die IV-Stelle beauftragte den psychiatrischen 

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Sachverständigen Dr. med. J.___ von der ABI GmbH am 14. August 2019 mit einer 

Verlaufsbegutachtung (IV-act. 241). Der Sachverständige erstattete das 

Verlaufsgutachten am 14. Oktober 2019 (IV-act. 246). Er hielt fest, der Versicherte habe 

wiederum leise gesprochen. Die Mimik und die Gestik seien wenig ausgeprägt 

gewesen. Die affektive Modulation sei eingeschränkt gewesen. Er habe durchwegs 

eine ernste und gefasste Haltung gezeigt und sehr traurig gewirkt. Die Stimmung sei 

depressiv gewesen. Die für die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung 

erforderlichen Kriterien seien nur teilweise erfüllt. So habe sich der Versicherte 

beispielsweise vom immer wieder unerwartet einsetzenden Bohrlärm im oberen 

Stockwerk nicht aus der Ruhe bringen lassen. Da aber gewisse typische Symptome 

einer posttraumatischen Belastungsstörung vorhanden seien, sei eine rezidivierende 

depressive Störung mit einer gegenwärtig mittelgradigen Episode und 

posttraumatischen Symptomen zu diagnostizieren. Zudem leide der Versicherte an 

einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren, die 

sich aber nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirke. Im Vergleich zur letzten Untersuchung 

im Jahr 2018 habe sich der Gesundheitszustand nicht wesentlich verändert. Der 

Versicherte habe besser über sein Trauma sprechen können, aber die Chronifizierung 

sei weiter fortgeschritten. Theoretisch könnte die Behandlung intensiviert werden, aber 

das werde kaum dazu führen, dass der Versicherte wieder einer ausserhäuslichen 

Erwerbstätigkeit nachgehen werde. Der Verlauf sei chronisch. Die Prognose sei 

ungünstig. Nach wie vor sei ein Arbeitsunfähigkeitsgrad von 40 Prozent zu attestieren. 

Der RAD-Arzt Dr. I.___ qualifizierte das Verlaufsgutachten als überzeugend (IV-act. 

248).

Mit einem Vorbescheid vom 11. Februar 2020 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

mit, dass sie die Zusprache einer Viertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 40 

Prozent mit Wirkung ab dem 1. März 2019 vorsehe (IV-act. 254). Am 16. April 2020 

liess der Versicherte einwenden (IV-act. 263), das erste Gutachten der ABI GmbH leide 

an verschiedenen Mängeln und überzeuge deshalb nicht. Weshalb die IV-Stelle 

ausgerechnet den vorbefassten und befangenen Sachverständigen Dr. J.___ von der 

ABI GmbH mit der Erstellung eines weiteren Gutachtens beauftragt habe, sei nicht 

einzusehen. Der Versicherte leide an einer posttraumatischen Belastungsstörung. Ihm 

stehe mindestens eine Dreiviertelsrente zu. Die IV-Stelle forderte Dr. J.___ am 13. Mai 

A.e. 

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B.  

2020 auf, Stellung zu den Einwänden des Versicherten zu nehmen (IV-act. 265). Dieser 

antwortete am 25. Mai 2020 (IV-act. 266), er sehe keine Veranlassung, seine 

Beurteilung zu revidieren. Der Versicherte könne seine Arbeitsfähigkeit ganztags oder in 

einem Teilzeitpensum verwerten, aber der Arbeitsfähigkeitsgrad betrage in jedem Fall 

60 Prozent. Die IV-Stelle räumte dem Versicherten am 7. Juli 2020 die Gelegenheit zur 

Stellungnahme ein (IV-act. 269). Dieser liess am 29. Juli 2020 geltend machen, der 

Arbeitsfähigkeitsgrad von 60 Prozent sei viel zu hoch (IV-act. 270). Mit einer Verfügung 

vom 22. März 2021 sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab dem 1. März 

2019 eine Viertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 40 Prozent zu (IV-act. 275).

Am 10. Mai 2021 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 22. März 2021 erheben (act. G 1). Sein 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die 

Zusprache mindestens einer halben Rente spätestens ab Juni 2018 und eventualiter 

die Durchführung einer weiteren polydisziplinären Begutachtung. Zur Begründung 

führte er aus, die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) habe das 

Valideneinkommen zu tief angesetzt. Der Beschwerdeführer sei zuletzt als 

Gruppenleiter respektive Schichtführer tätig gewesen und habe einen entsprechend 

hohen Lohn bezogen. Bei der Berechnung des Invaliditätsgrades müsse ein 

„Leidensabzug“ von zehn Prozent berücksichtigt werden. Das Wartejahr sei sechs 

Monate nach der Neuanmeldung bereits längst abgelaufen gewesen, weshalb die 

Rente mit Wirkung ab dem 1. Juni 2018 zugesprochen werden müsse. Das Gutachten 

der ABI GmbH überzeuge allerdings nicht. Die Sachverständigen hätten den 

Auswirkungen der Gesundheitsbeeinträchtigung bezogen auf die angestammte 

Tätigkeit nicht hinreichend Rechnung getragen. Das Attest einer Einschränkung von 

lediglich 30 Prozent aus somatischen Gründen überzeuge nicht. Die Kritik von Dr. 

C.___ am psychiatrischen Teilgutachten sei berechtigt. Das Gutachten sei in sich 

widersprüchlich.

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 12. August 2021 die Abweisung der 

Beschwerde und die „Feststellung“, dass der Beschwerdeführer keinen 

Rentenanspruch habe (act. G 7). Zur Begründung führte sie an, der 

B.b. 

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Erwägungen

1.  

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit der Abweisung des letzten 

Rentenbegehrens nicht wesentlich verändert, weshalb er in „analoger Anwendung der 

revisionsrechtlichen Bestimmungen“ nach wie vor keinen Rentenanspruch haben 

könne.

Der Beschwerdeführer liess am 28. Oktober 2021 an seinen Anträgen festhalten 

(act. G 13). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 15).

B.c. 

Da dieses Beschwerdeverfahren die Überprüfung der angefochtenen Verfügung 

auf deren Rechtmässigkeit bezweckt, muss sein Gegenstand jenem des 

vorangegangenen Verwaltungsverfahrens entsprechen. Dieses hat die Prüfung eines 

Rentenbegehrens im Rahmen einer sogenannten Neuanmeldung bezweckt, auf die die 

Beschwerdegegnerin zu Recht eingetreten ist, nachdem der Beschwerdeführer mit 

dem Bericht von Dr. C.___ vom 27. März 2018 eine relevante Sachverhaltsveränderung 

seit der Abweisung des früheren Begehrens glaubhaft gemacht hatte (vgl. Art. 87 Abs. 

3 IVV).

1.1. 

Die Beschwerdegegnerin hat behauptet, dass eine Neuanmeldung nur unter „revi­

sionsrechtlichen Gesichtspunkten“ zu prüfen sei, dass also ein von der seinerzeitigen 

Abweisung des Rentenbegehrens abweichender Entscheid nur zulässig sei, wenn sich 

der relevante Sachverhalt nach dem 16. September 2013 wesentlich verändert habe. 

Zur Diskussion stehe also nicht die Zusprache einer Rente, sondern die „Revision“ (Art. 

17 Abs. 1 ATSG) einer „laufenden Nichtrente“. Diese Auffassung ist offensichtlich 

gesetzwidrig, denn der Art. 17 Abs. 1 ATSG ist nach seinem völlig klaren Wortlaut nur 

auf laufende Renten anwendbar. Auf eine „Nichtrente“ könnte er nur angewendet 

werden, wenn der Wortlaut nicht dem wahren Sinn und Zweck des Art. 17 Abs. 1 ATSG 

entsprechen würde und damit (ausfüllungsbedürftig) lückenhaft wäre. Das könnte nur 

der Fall sein, wenn der Gesetzgeber Neuanmeldungen eindeutig anders als erstmalige 

Anmeldungen zum Leistungsbezug hätte behandeln wollen, dies aber bei der 

Formulierung des Art. 17 Abs. 1 ATSG – und auch bei der Formulierung des Art. 29 

ATSG, der nicht zwischen erstmaligen und Neuanmeldungen unterscheidet – 

versehentlich nicht zum Ausdruck gebracht hätte. Zu einer solchen Annahme besteht 

keine Veranlassung. Anders als bei einer laufenden Rente besteht am Fortbestand 

einer „laufenden Nichtrente“ keinerlei schützenswertes Interesse, denn für die 

1.2. 

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versicherte Person kann sich eine „Anpassung“ ja nur zum Positiven auswirken, 

während das Interesse des Versicherungsträgers nur darin bestehen darf, die 

massgebenden Gesetzesbestimmungen korrekt und gleichbehandelnd auf den 

konkreten Sachverhalt anzuwenden. Nur der regelmässig hohe Abklärungsaufwand in 

einem Rentenverfahren könnte es rechtfertigen, die Verwaltung zumindest vor einer 

umfassenden Untersuchungspflicht bei repetitiven Neuanmeldungen zu schützen. 

Diesem verfahrensökonomischen und nicht schwer ins Gewicht fallenden Interesse ist 

aber mit dem Art. 87 Abs. 3 IVV hinreichend Rechnung getragen, denn die in dieser 

Verordnungsbestimmung enthaltene Eintretenshürde erlaubt es den IV-Stellen, 

repetitive Neuanmeldungen mit Nichteintretensentscheiden zu erledigen. Hat eine 

Neuanmeldung aber die Nichteintretenshürde des Art. 87 Abs. 3 IVV gemeistert, ist 

nicht einzusehen, weshalb sie nur eingeschränkt, nämlich unter revisionsrechtlichen 

Gesichtspunkten geprüft werden sollte. Folglich kann nicht unterstellt werden, dass der 

Gesetzgeber es versehentlich versäumt hätte, eine solche Beschränkung im Gesetz zu 

erwähnen. Weder das ATSG noch das IVG enthält diesbezüglich eine 

ausfüllungsbedürftige Lücke, weshalb die analoge Anwendung des Art. 17 Abs. 1 

ATSG auf „Nichtrenten“ gesetzwidrig ist. Das Rentenbegehren des Beschwerdeführers 

vom Dezember 2017 ist also umfassend und ohne eine Bindung an frühere Entscheide 

zu prüfen.

Selbst wenn man die Neuanmeldung nicht gesetzmässig, sondern der bundes­

gerichtlichen Auffassung folgend behandeln würde, könnte es keine Bindung an frühere 

Entscheide geben. Das Bundesgericht vertritt nämlich die Auffassung, dass in einem 

(echten) Revisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 1 ATSG der Sachverhalt umfassend und 

ohne jede Bindung an frühere Entscheide neu gewürdigt werden könne, sofern er sich 

auch nur in einem von mehreren Teilelementen verändert habe. Ergäbe sich also in 

einem Revisionsverfahren, dass zwischenzeitlich eine Sachverhaltsveränderung einge­

treten sei, unterscheide sich der Prüfungsumfang im Revisionsverfahren nach der 

bundesgerichtlichen Auffassung nicht mehr von jenem in einem Verfahren betreffend 

eine erstmalige Anmeldung zum Leistungsbezug. Dasselbe müsste natürlich auch für 

„unechte“ Revisionsverfahren betreffend „laufende Nichtrenten“ nach einer 

Neuanmeldung gelten. Da eine Neuanmeldung nur materiell behandelt wird, wenn eine 

relevante Sachverhaltsveränderung glaubhaft gemacht worden ist, ist kaum ein Fall 

denkbar, in dem eine Sachverhaltsveränderung komplett auszuschliessen wäre, was 

bedeutet, dass der Prüfungsumfang nach der bundesgerichtlichen Auffassung bei einer 

Neuanmeldung praktisch immer umfassend sein müsste. Selbst wenn also der Art. 17 

Abs. 1 ATSG hier analog auf die am 16. September 2013 verfügte „Nichtrente“ 

angewendet werden müsste, wäre das Rentenbegehren vom Dezember 2017 

1.3. 

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2.  

umfassend zu prüfen, da sich der relevante Sachverhalt zwischen September 2013 und 

Dezember 2017 massgeblich verändert hat. Der psychiatrische Sachverständige der 

ABI GmbH hat nämlich explizit eine Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustandes bestätigt. Die von ihm attestierte Arbeitsfähigkeit von 60 

Prozent ist nur deshalb höher als jene im Vorgutachten gewesen, weil er jenes als nicht 

überzeugend qualifiziert hat. Seines Erachtens habe der Beschwerdeführer nämlich im 

Zeitpunkt der Begutachtung durch die MEDAS Zentralschweiz nur an einer leichten 

depressiven Episode gelitten, weshalb die damals attestierte Arbeitsunfähigkeit von 50 

Prozent als zu hoch zu qualifizieren sei. Zudem hat auch der rheumatologische 

Sachverständige der ABI GmbH ausdrücklich auf eine Verschlechterung des 

(somatischen) Gesundheitszustandes hingewiesen: Hatte der rheumatologische 

Sachverständige der MEDAS Zentralschweiz lediglich ein chronisches cervico-

spondylogenes Syndrom als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

angeführt, hatte der rheumatologische Sachverständige der ABI GmbH zusätzlich ein 

chronisches lumbo-spondylogenes bis facettogenes Schmerzsyndrom sowie eine 

Periarthropathia coxae beidseits als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

genannt. Die neuen Diagnosen wären natürlich als eine relevante 

Sachverhaltsveränderung zu qualifizieren, die (nach der bundesgerichtlichen 

Auffassung) zu einer umfassenden Prüfung ohne jede Bindung an frühere Entscheide 

zwingen würden. Dasselbe gälte selbstverständlich auch für die vom psychiatrischen 

Sachverständigen der ABI GmbH ausdrücklich konstatierte Verschlechterung des 

psychischen Gesundheitszustandes, die ab März 2018 belegt ist.

Gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person, die ihre 

Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, 

erhalten oder verbessern kann, die während eines Jahres ohne einen wesentlichen 

Unterbruch zu mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem 

Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität wird gemäss dem 

Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu 

jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben 

wäre.

2.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/17

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Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat in seinem Entscheid IV 

2013/523 vom 3. November 2016 den zuletzt erzielten Lohn einschliesslich einer 

Vierschichtzulage von 1’000 Franken pro Monat als Valideneinkommen berücksichtigt 

(E. 3.1). Da das aktuelle Beschwerdeverfahren kein Revisionsverfahren im Sinne des 

Art. 17 Abs. 1 ATSG zum Gegenstand hat, besteht bezüglich des Valideneinkommens 

keine Bindung an den Entscheid IV 2013/523 vom 3. November 2016. Die 

Berücksichtigung der Schichtzulage bei der Festsetzung des Valideneinkommens muss 

rückblickend als falsch bezeichnet werden, denn die Möglichkeit, Schichtarbeit zu 

leisten und eine entsprechende Schichtzulage zu erzielen, ist 

invalidenversicherungsrechtlich als eine reine Zufälligkeit ohne jeden Zusammenhang 

mit der (validen) Erwerbsfähigkeit zu qualifizieren. Grundsätzlich kann nämlich jede 

gesunde Person Schichtarbeit leisten und auf dem invalidenversicherungsrechtlich 

massgebenden allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt kann auch jede Person 

eine Arbeitsstelle finden, bei der sie Schichtarbeit leisten und eine Schichtzulage 

erzielen kann, weshalb es aus Gleichbehandlungsgründen unzulässig wäre, eine 

Schichtzulage nur in Einzelfällen zu berücksichtigen. Konsequenterweise müsste in 

jedem Fall bei der Festsetzung des Valideneinkommens eine Schichtzulage 

berücksichtigt werden, was zur Folge hätte, dass nie mehr der statistische Zentralwert 

der massgebenden Löhne (bspw. der Hilfsarbeiterlöhne über alle Branchen hinweg) 

berücksichtigt werden könnte, sondern immer ein um den Betrag der Schichtzulage 

höherer Lohn als Valideneinkommen herangezogen werden müsste. Im Ergebnis hätte 

das eine künstliche Erhöhung des statistischen Zentralwertes der massgebenden 

Löhne zur Folge, die sich nicht rechtfertigen liesse, weil der effektive statistische 

Zentralwert bereits alle tatsächlich ausgerichteten Schichtzulagen berücksichtigt. Der 

vom Beschwerdeführer zuletzt erzielte Lohn hat ohne die Schichtzulagen von 1’000 

Franken pro Monat annähernd dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne 

entsprochen (13 × 4’850 = 63’050 Franken vs. 65’177 Franken im Jahr 2012). Die 

Tatsache, dass der tatsächlich erzielte Lohn etwas tiefer als der statistische Zentralwert 

der Hilfsarbeiterlöhne gewesen ist, ist unerheblich, da er nicht auf eine 

unterdurchschnittliche Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers, sondern auf Zwänge 

des invalidenversicherungsrechtlich irrelevanten tatsächlichen Arbeitsmarktes 

zurückzuführen ist. Auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt hätte der 

Beschwerdeführer problemlos in eine durchschnittlich entlöhnte Hilfsarbeit wechseln 

können. Selbstverständlich hätte er von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. 

Entgegen der Auffassung des Rechtsvertreters ist die „Beförderung“ zum Schichtführer 

ebenfalls irrelevant, denn als Schichtführer hat der Beschwerdeführer augenscheinlich 

keine Arbeiten verrichtet, die so hoch qualifiziert gewesen wären, dass sie die 

Ausrichtung eines über dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne liegenden 

2.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/17

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St.Galler Gerichte

Lohnes gerechtfertigt hätten. Das Valideneinkommen entspricht zusammenfassend 

dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne.

Für die Bemessung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ist 

massgebend, welche Tätigkeiten dem Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht in 

welchem Umfang noch zumutbar sind. Zur Beantwortung dieser Frage hat die 

Beschwerdegegnerin die ABI GmbH mit einer polydisziplinären Begutachtung des 

Beschwerdeführers beauftragt. Die Sachverständigen der ABI GmbH haben den 

Beschwerdeführer umfassend untersucht und die medizinischen Akten eingehend 

gewürdigt. Sie haben in ihrem Gutachten sowohl die subjektiven Angaben des 

Beschwerdeführers als auch die von ihnen erhobenen objektiven klinischen und 

bildgebenden Befunde ausführlich wiedergegeben. Zwar hatte der Beschwerdeführer 

bei der ersten psychiatrischen Exploration keine Aussagen zum belastenden Vorfall in 

der Kindheit gemacht, aber der Sachverständige hatte nach dem Studium der Akten 

über eine hinreichende Kenntnis der für seine Beurteilung relevanten Tatsachen 

verfügt. Zudem hat der Beschwerdeführer bei der zweiten Exploration im Rahmen der 

Verlaufsbegutachtung detaillierte Aussagen über den Vorfall in der Kindheit und dessen 

Folgen gemacht. Nach der (psychiatrischen) Verlaufsbegutachtung haben die 

Sachverständigen der ABI GmbH also über eine umfassende Kenntnis vom für ihre 

Beurteilung massgebenden medizinischen Sachverhalt verfügt. Es besteht kein Grund 

zur Annahme, dass sie eine wesentliche Tatsache übersehen oder versehentlich nicht 

gewürdigt hätten. In ihrem Gutachten haben sie deutlich zwischen den subjektiven 

Angaben des Beschwerdeführers und den objektiven klinischen und bildgebenden 

Befunden unterschieden. Das hat es ihnen erlaubt, ihre Beurteilung strikt an den 

massgebenden objektiven Befunden zu orientieren. Sie haben mit einer überzeugenden 

Begründung aufgezeigt, dass der Beschwerdeführer in somatischer Hinsicht nur an 

geringfügigen Gesundheitsbeeinträchtigungen gelitten hat, die lediglich das Spektrum 

der in Frage kommenden Erwerbstätigkeiten eingeschränkt und für eine ideal 

leidensadaptierte Tätigkeit nur einen leicht erhöhten Pausenbedarf verursacht haben. In 

den Akten befinden sich keine medizinischen Berichte, die Zweifel an der 

Überzeugungskraft des somatischen Teils des Gutachtens der ABI GmbH wecken 

würden. Auch der psychiatrische Sachverständige hat seine Diagnosestellung und 

Arbeitsfähigkeitsschätzung eingehend und überzeugend begründet. Seine 

Schlussfolgerungen haben zwar in einem gewissen Widerspruch zu jenen des 

psychiatrischen Sachverständigen der MEDAS Zentralschweiz gestanden, weil er sich 

auf den Standpunkt gestellt hat, anhand der im Gutachten der MEDAS Zentralschweiz 

genannten objektiven klinischen Befunde hätte damals lediglich eine leichtgradig 

ausgeprägte depressive Störung diagnostiziert werden dürfen; zudem hätte der 

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/17

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Arbeitsfähigkeitsgrad wesentlich höher sein müssen. Aus der Sicht eines medizinischen 

Laien lässt sich nicht abschliessend beurteilen, wie berechtigt diese retrospektive Kritik 

gewesen ist, aber diese Frage muss hier nicht beantwortet werden. Entscheidend ist, 

dass der psychiatrische Sachverständige der ABI GmbH überzeugend aufgezeigt hat, 

wie sich die Gesundheitsbeeinträchtigung des Beschwerdeführers im hier 

massgebenden Zeitraum nach der Neuanmeldung im Dezember 2017 auf seine 

Arbeitsfähigkeit ausgewirkt hat. Der behandelnde Psychiater Dr. C.___ hat die 

Beurteilung des psychiatrischen Sachverständigen zwar ausdrucksstark kritisiert, aber 

seine Kritik weckt keinen begründeten Zweifel an der Überzeugungskraft des 

Gutachtens der ABI GmbH (einschliesslich des psychiatrischen Verlaufsgutachtens), 

denn Dr. C.___ hat seine Beurteilung weitgehend auf die subjektiven Angaben des 

Beschwerdeführers gestützt, die er offenbar unkritisch für bare Münze genommen hat. 

Das verstärkt den bereits aufgrund des langjährigen Behandlungsauftrages 

bestehenden Anschein einer objektiven Befangenheit von Dr. C.___. 

Zusammenfassend ist also kein Grund ersichtlich, der gegen ein Abstellen auf das 

Gutachten der ABI GmbH (einschliesslich des psychiatrischen Verlaufsgutachtens) 

sprechen würde, weshalb gestützt auf jenes Gutachten mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht, dass der 

Beschwerdeführer trotz seiner Gesundheitsbeeinträchtigung einer ideal 

leidensadaptierten Hilfsarbeit in einem Pensum von 60 Prozent hätte nachgehen 

können.

Da der Beschwerdeführer ideal leidensadaptierte Hilfsarbeiten ausführen könnte, 

entspricht der Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens 

dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne und damit dem 

Valideneinkommen, weshalb der Betrag bei der Berechnung des Invaliditätsgrades 

mathematisch keine Rolle spielen kann. Die Invalidität ist deshalb anhand eines 

sogenannten Prozentvergleichs zu bemessen, das heisst der Invaliditätsgrad entspricht 

dem Arbeitsunfähigkeitsgrad, korrigiert um einen allfälligen dem sogenannten 

Tabellenlohnabzug analogen Abzug. Ein solcher Abzug wird berücksichtigt, wenn 

davon ausgegangen werden muss, dass die versicherte Person ihre Arbeitsfähigkeit 

nicht mit demselben ökonomischen Erfolg verwerten kann wie eine gesunde, im selben 

Pensum tätige Person. Das ist der Fall, wenn anzunehmen ist, dass ein strikt 

ökonomisch-betriebswirtschaftlich denkender, also keinen Soziallohn ausrichtender 

Arbeitgeber der versicherten Person keinen durchschnittlichen, sondern nur einen 

unterdurchschnittlichen Lohn ausbezahlen wird, um seinen aus der Anstellung der 

versicherten Person resultierenden „Arbeitsmehrwert“ – die Differenz zwischen dem 

ökonomischen Wert der Arbeitsleistung und den direkten und indirekten Lohn- und 

2.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/17

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Lohnnebenkosten – auf einen durchschnittlichen Betrag zu erhöhen. Kann eine 

versicherte Person nur einen unterdurchschnittlichen ökonomischen Mehrwert 

generieren oder sind die indirekten Lohnkosten oder die Lohnnebenkosten 

überdurchschnittlich hoch, resultiert für den Arbeitgeber nämlich nur ein 

unterdurchschnittlicher „Arbeitsmehrwert“. Ein strikt betriebswirtschaftlich 

operierender, also ganz bewusst keinen Soziallohn ausrichtender Arbeitgeber wird das 

nicht hinnehmen, sondern diese „Einbusse“ auf den Arbeitnehmer überwälzen, indem 

er diesem nur einen unterdurchschnittlichen Lohn bezahlt, sodass für den Arbeitgeber 

ein durchschnittlicher „Arbeitsmehrwert“ resultiert. Ein potentieller Arbeitgeber müsste 

bei einer Beschäftigung des Beschwerdeführers das Risiko von depressionstypisch 

überdurchschnittlich starken Leistungsschwankungen, die den Betriebsablauf stören 

würden, sowie das Risiko von depressionstypisch überdurchschnittlich vielen 

krankheitsbedingten Absenzen einkalkulieren. Zudem müsste er dem Umstand 

Rechnung tragen, dass der Beschwerdeführer weder bezüglich der zuzuweisenden 

Tätigkeiten noch in zeitlicher Hinsicht flexibel eingesetzt werden kann. Der 

Beschwerdeführer kann sich nämlich nicht gleich rasch auf eine neue Tätigkeit 

einstellen wie ein gesunder Arbeitnehmer und er kann auch keine Überstunden leisten, 

da der attestierte Arbeitsfähigkeitsgrad von 60 Prozent das maximal zumutbare 

Pensum darstellt. Diese Einschränkungen rechtfertigen einen dem Tabellenlohnabzug 

analogen Abzug von maximal 15 Prozent. Der Invaliditätsgrad beträgt folglich maximal 

49 Prozent (= 100% – 85% × 60%). Damit besteht ein Anspruch auf eine Viertelsrente 

der Invalidenversicherung.

Weil der psychiatrische Sachverständige der ABI GmbH explizit erklärt hat, dass 

seine Arbeitsfähigkeitsschätzung erst ab dem Zeitpunkt der zwischen den 

Begutachtungen durch die MEDAS Zentralschweiz im Jahr 2013 und durch die ABI 

GmbH im Jahr 2018 eingetretenen Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustandes massgebend sei, stellt sich die Frage, wann genau diese 

Verschlechterung eingetreten ist. Bei den Akten befinden sich kaum psychiatrische 

Berichte aus jener Zeit. Der psychiatrische Sachverständige der ABI GmbH hat deshalb 

überzeugend dargelegt, dass die Verschlechterung erst ab der Berichterstattung durch 

Dr. C.___ im März 2018 als ausgewiesen qualifiziert werden könne. Selbst wenn diese 

Angabe medizinisch nicht überzeugen sollte, muss aus juristischer Sicht von einer 

objektiven Beweislosigkeit hinsichtlich einer vor dem März 2018 eingetretenen 

Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes ausgegangen werden, da 

der Sachverständige der ABI GmbH natürlich den Gesundheitszustand vor der 

Untersuchung nicht hat erheben können und da die Akten keine überzeugenden 

Angaben für die Zeit vor März 2018 enthalten. Die Folgen der Beweislosigkeit müsste in 

2.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/17

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3.  

Zusammenfassend erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtmässig, weshalb 

die Beschwerde abzuweisen ist. Die angesichts des durchschnittlichen 

Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten sind dem 

unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Sie sind durch den von ihm geleisteten 

Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt. Der unterliegende Beschwerdeführer hat 

keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; diese 

sind durch den von ihm geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt.

3. Das Begehren um eine Parteientschädigung wird abgewiesen.

einer lückenfüllenden analogen Anwendung des Art. 8 ZGB der Beschwerdeführer 

tragen. So oder anders kommt also die Berücksichtigung des 

Arbeitsunfähigkeitsgrades von 40 Prozent für leidensadaptierte Tätigkeiten für die Zeit 

vor März 2018 nicht in Frage. Das sogenannte Wartejahr nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG 

könnte zwar schon früher zu laufen begonnen haben, wenn nämlich der 

Beschwerdeführer vor März 2018 durchschnittlich 40 Prozent arbeitsunfähig bezogen 

auf die letzte Tätigkeit gewesen wäre, aber im Gutachten der MEDAS Zentralschweiz 

aus dem Jahr 2013 war diese Tätigkeit aus somatischer Sicht noch als 

uneingeschränkt zumutbar qualifiziert worden und der rheumatologische 

Sachverständige der ABI GmbH hat den Zeitpunkt der (geringfügigen) 

Verschlechterung des somatischen Gesundheitszustandes mangels zwischenzeitlicher 

Berichte nicht genau bestimmen, sondern lediglich angeben können, dass seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung spätestens ab der aktuellen Untersuchung massgebend 

sei. Auch diesbezüglich liegt damit eine objektive Beweislosigkeit vor. Im Ergebnis hat 

die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer damit zu Recht erst ab dem 1. März 

2019 eine Viertelsrente zugesprochen.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.03.2022
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Invalidenrente. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. März 2022, IV 2021/97). Beim Bundesgericht angefochten.

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