# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 025e976a-7a02-5e96-822c-47a1957417d7
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-05
**Language:** de
**Title:** Unzulässiges Rückkommen auf Rentenzusprache, da diese nicht zweifellos unrichtig; da unveränderte Verhältnisse auch nicht Revision i.S. ATSG 17; Gutheissung
**Docket/Reference:** IV.2014.00757
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00757.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00757
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
5. Januar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Elisabeth
Tribaldos
schadenanwaelte.ch
Rain 41, 5000 Aarau
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1969,
erlitt am 2
3.
April 2003 einen Unfall
(
Urk.
6/12/93; vgl.
Urk.
6/68), bei dem sein rechte
r
Vorderarm eingequetscht wurde (
Urk.
6/12/87), und
meldete sich am
8.
Oktober 2004 bei der Invaliden
versicherung zum Rentenbezug an (
Urk.
6/2).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, auferlegte ihm am 1
7.
Januar 2006 eine Schadenminderungspflicht (
Urk.
6/38) und sprach ihm mit Verfügung vom
3.
März 2006 eine ganze Rente ab August 2005 zu (
Urk.
6/45
=
Urk.
6/48).
Nach Einholung eines am 3
1.
März 2008 erstatteten Gutachtens (
Urk.
6/
66
) und erneuter Auferlegung einer Schadenminderungspflicht (
Urk.
6/81) teilte die IV
Stelle dem Versicherten am
9.
Oktober 2008 mit, sein Rentenanspruch sei unverändert (
Urk.
6/82).
1.2
Nach Eingang des Revisionsfragebogens vom 2
6.
Mai 2009 (
Urk.
6/83) veran
lasste
die IV-Stelle ein Gutachten, das am 1
9.
September 2010 erstattet wurde (
Urk.
6/97).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
6/102,
Urk.
6/107) reduzierte die IV-Stelle mit Verfügung vom
8.
Juli 2011 die ganze auf eine
Dreiviertels
rente
(
Urk.
6/
112,
Urk.
6/114
).
1.3
Nach Eingang des Revisionsfragebogens vom
9.
April 2012 (
Urk.
6/125) veran
lasste die IV-Stelle ein Gutachten, das am 2
0.
Januar 2014 erstattet wurde
(
Urk.
6/157). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
6/162,
Urk.
6/168) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
1.
Juni 2014
wiedererwä
gungsweise
die Herabsetzungsverfügung vom
8.
Juli 2011 auf und hob die bis
herige Rente auf Ende des zweiten auf die Zustellung folgenden Monats auf (
Urk.
6/
170
=
Urk.
2).
2.
Der Versicherte erhob am 1
4.
Juli 2014 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
1.
Juni 2014 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es seien ihm auch weiterhin die gesetzlichen Leistungen auszurichten, eventuell sei ein Gerichtsgutachten anzuordnen, subeventuell die Sache zur erneuten Prüfung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
2-4).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
9.
September 2014 (
Urk.
5) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am
6.
Oktober 2014 zur Kenntnis gebracht (
Urk.
7).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Gemäss
Art.
53
Abs.
2 ATSG kann die Verwaltung auf formell rechtskräf
tige Verfügungen oder
Einspracheentscheide
, die nicht Gegenstand materieller rich
ter
licher Beurteilung gebildet haben, zurückkommen, wenn sie zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Be
deutung ist.
1.3
Voraussetzung einer Wiedererwägu
ng ist,
dass
kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung besteht, also nur dieser einzige Schluss denkbar ist. Dieses Erfordernis ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
auf
grund falscher Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (
BGE 140 V 77 E. 3.1)
.
Die
Stellungnahme
etwa
zur Arbeitsunfähigkeit ist
stark ermessensgeprägt; eine solche Einschätzung kann nach der Rechtsprechung nur dann als qualifiziert
eben zweifellos - unrichtig bezeichnet werden, wenn die fachmedizinischen Abklärungen entweder überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorg
falt durchgeführt worden sind
(Urteile des Bundesgerichts
8C_918/2013 vom 1
9.
März 2014 E. 3.3.2, 9C_307/20
11 vom 2
3.
November 2011 E. 3.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) davon aus,
gemäss dem 2014 erstatteten Gutachten habe sich der Gesundheitszustand seit
der Begutachtung
2010 nicht verändert (S. 1 unten). Im 2010 erstatteten Gutachten sei eine mögliche Verbesserung der Arbeitsfähigkeit innerhalb von 6
bis 8 Monaten festgehalten worden. Sie (die Beschwerdegegnerin) habe es damals unterlassen, dies weiter zu verfolgen. Es habe somit kein stabiler Gesund
heitszustand vorgelegen und der medizinische Sachverhalt sei nicht
rechtsgenüglich
abgeklärt worden (S. 2 oben).
Gemäss dem 2014 erstatteten Gutachten habe der Beschwerdeführer auch 2010 über genügend Ressourcen verfügt, um die geklagten psychischen
Beschwerden zu überwinden
;
bereits im Zeitpunkt der Verfügung vom
8.
Juli 2011 hätten nur noch überwindbare Beschwerden vorgelegen (S. 2 Mitte).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber
auf den Standpunkt (
Urk.
1), bei der Verfügung vom
8.
Juli 2011 habe es sich um einen auf die vorhandenen medizinischen Einschätzungen abgestützten Ermessensentscheid gehandelt. Darin könne keine zweifellose Unrichtigkeit erblickt werden, auch wenn keine explizite Prüfung der Überwindbarkeit erfolgt sei (
Urk.
1 S. 12 f.
Ziff.
2.6).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Verfügung vom Juli 2011 zweifellos unrichtig war, so dass die Beschwerdegegnerin wiedererwägungsweise darauf zurück
kommen konnte.
3.
3.1
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erstattete unter anderem am 2
3.
Dezember 2005 einen Bericht (
Urk.
6/35). Er führte aus, dass
er den Beschwerdeführer seit dem
5.
Januar 2004 behandle (
lit
. D.1).
Als - seit dem 2
4.
April 2003 bestehende - Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
lit
. A) nannte er eine pos
ttraumatische Belastungsstörung
/Depression nach Einklemmen der rechten Hand und des rechten Unterarmes zwischen einem Lastwagen und einer Rangierlokomotive mit phobischen gene
ralisierten Angstzuständen (ICD-10 F43.1).
Er attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
als Rangiergruppenleiter vom 2
3.
April 2003 bis
4.
Januar 2004, von 50
%
vom
5.
Januar bis
3.
März 2004, von 0
%
vom
4.
März bis 1
8.
August 2004 und wiederum 100
%
seit 1
9.
August 2004 (
lit
. B).
3.2
Dr.
med. Z.___
, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), führte am
5.
Januar 2006 aus, zurzeit sei eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
ausgewiesen. Es sei aber eine Schadenminderungspflicht aufzuerlegen
, denn in einer angepassten Tätigkeit wie etwa als Lagerist könne eine 100%ige Rest-Arbeitsfähigkeit erreicht werden
(
Urk.
6/37 S. 4 Mitte).
Am 1
7.
Januar 2006 wurde die Schadenminderungspflicht auferlegt (
Urk.
6/38). Am
7.
Dezember 2006 trat der Beschwerdeführer einen Klinikaufenthalt an, den er aber nach drei Tagen wieder abbrach (
Urk.
6/56/3-5 =
Urk.
6/58/3-5), dies unter anderem wegen Panikattacken (
Urk.
6/56/1-2
lit
. D.7,
Urk.
6/60
Ziff.
4.7).
3.3
Am 3
1.
März 2008 erstattete
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psychi
atrie und Psychotherapie, ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin (
Urk.
6/66
/1-33
).
Er nannte folgende Diagnosen, mit zugehöriger Bezeichnung gemäss ICD-10 (S.
20
Ziff.
4):
-
Abhängigkeitssyndrom von Benzodiazepinen, gegenwärtiger
Substanz
ge
brauch
(F13.24)
-
mit akuter Benzodiazepin
-I
ntoxikation (F13.0)
-
leichtgradige
depressive Episode ohne somatisches Syndrom (F32.00)
-
Abhängigkeitssyndrom von Tabak, gegenwärtiger Substanzgebrauch
(F
17.24)
-
anamnestisch posttraumatische Belastungsstörung (F43.1)
-
bei Status nach Arbeitsunfall am 2
3.
April 2003
-
anamnestisch Angststörung mit sozio- und
agoraphoben
Anteilen (F40.8)
-
anamnestisch schädlicher Gebrauch von Koffein (F15.1)
Der Gutachter führte unter anderem aus, bei der Untersuchung habe eine akute Intoxikation bestanden, eine differenzierte Untersuchung sei dadurch nicht möglich gewesen (S. 22 Mitte). Aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht
sei
durch eine leichte depressive Störung keine vollständige Arbeitsunfähigkeit erklärbar (S. 28 unten); eine individuell reale Prognose könne (aber erst) nach erfolgreichem Entzug von Benzodiazepinen formuliert werden (S. 29 oben).
3.4
Med.
pract
.
B.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, erstat
tete unter anderem am 1
0.
Juli 2009 einen Bericht (
Urk.
6/85)
.
Sie führte aus, sie behandle den Beschwerdeführer seit dem 2
1.
August 2006 (
Ziff.
1.2) und nannte als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine seit dem 2
3.
April 2003 bestehende posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1) und ein seit dem 2
5.
April 2006 bestehendes
Schlafapnoesyn
drom
(
Ziff.
1.1). Die Arbeitsunfähigkeit als Lokomotivführer bezifferte sie mit 100
%
seit dem 1
9.
August 2004 (
Ziff.
1.6) und führte zur Prognose aus, sie stelle eine sehr langsame Verbesserung fest, es sei jedoch fraglich, ob sich der Zustand des Beschwerdeführers in Zukunft wesentlich verändern werde (
Ziff.
1.4).
3.5
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin, führte in seinem Bericht vom
6.
September 2009
(
Urk.
6/86)
aus, er behandle den Beschwerdeführer seit 1991; die letzte Kontrolle habe am
9.
März 2009 stattgefunden (
Ziff.
1.2). Als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine Depression und ein Schlafapnoesyndrom (
Ziff.
1.1). Arbeitsunfähigkeiten von 100
%
attes
tierte er für einzelne Zeitspannen im Jahr 2003 und 2004 (
Ziff.
1.6)
.
3.6
Am 1
9.
September 2010 erstattete
Dr.
med.
D.___
, Fach
arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, ein Gutachten im Auftrag der
Beschwer
degegnerin
(
Urk.
6/97
/
5-41)
.
Der Gutachter stellte folgende
Diagnosen mit Auswirkung auf die
Arbeitsfähig
keit (S. 26
Ziff.
4.1)
:
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11)
-
akzentuierte Persönlichkeit mit selbstunsicheren,
dependenten
und emotio
nal instabilen Zügen bei schwerer Selbstwertproblematik (Z73.1)
-
obstruktives Schlafapnoesyndrom
-
Fettleibigkeit
Als
Diagnosen ohne Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit nannte der Gutachter (S. 26
Ziff.
4.2):
-
posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1)
-
Angststörung
mit sozio- und
agoraphoben
sowie hypochondrischen Antei
len und zeitweilig paroxysmalen Ängsten (ICD-10 F40.8)
-
Status nach Störung durch Sedativa
(Benzodiazepine),
Abhängigkeits
syn
drom
, gegenwärtig abstinent
Die
Arbeitsunfähigkeit bezifferte der Gutachter - ab März 2008
- mit
70
%
in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Rangiergruppenleiter, mit 50
%
in einer
lei
dens
angepassten
Tätigkeit im freien Arbeitsmarkt, und mit 40
%
in der eigenen Haushalttätigkeit. Alle Grade der Arbeitsunfähigkeit seien prinzipiell bei geeig
neter Behandlung innerhalb von 6
bis
8 Monaten verbesserbar (S. 31 oben).
Ferner wies er unter anderem darauf hin, alle Grade der Arbeitsunfähigkeit setz
ten sich ungefähr hälftig aus dem psychiatrischen Gesundheitsschaden im engeren Sinne (rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige
Episode mit somatischem Syndrom und entsprechenden Defiziten in der Kogni
tion, im Verhalten und der Affektivität; akzentuierte Persönlichkeitszüge) und gewissen psychosozialen Faktoren (wie Vermeidungsverhalten mit sekundärem Krankheitsgewinn und
Dekonditionierung
)
zusammen (S. 31 f.).
3.7
Dr.
med.
E.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie,
RAD
,
führte
am 2
7.
November
2010
aus, gestützt auf das Gutachten von
Dr.
D.___
könne ab März 2008 (Zeitpunkt der Begutachtung durch
Dr.
A.___
) von einer Verbesserung des Gesundheits
zustandes ausgegangen werden; ab diesem Datum bezifferte sie die Arbeitsun
fähigkeit wie
Dr.
D.___
. Da bei geeigneter Behandlung von einer weiteren Verbesserung auszugehen sei, sollte eine erneute Beurteilung in einem Jahr erfolgen (
Urk.
6/100 S. 4
Mitte
)
.
4.
4.1
Am 2
0.
Januar 2014 erstatteten die Ärzte des
Zentrum F.___
ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin
(
Urk.
6/157
/1-43
)
.
Die Gutachter nannten folgende
Diagnose mit Auswirkung auf die
Arbeitsfähig
keit (S. 37
lit
. E
Ziff.
1)
:
-
rezidivierende depressive Störung (F33.11)
Als
Diagnosen ohne Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit nannten sie
(S. 37
lit
.
E
Ziff.
2
)
:
-
Zustand nach posttraumatischer Belastungsstörung (F43.1)
-
Essattacken bei anderen psychischen Störungen (F50.4)
-
selbstunsichere Persönlichkeitsakzentuierung (Z73)
-
morbide Adipositas mit BMI 51.2 kg/m
2
-
Diabetes mellitus
-
arterielle Hypertonie
-
Schlafapnoesyndrom
-
folgenlos abgeheilte Weichteilquetschung des rechten, dominanten
Vor
der
arms
-
adipositasbedingtes
, leichtes
lumbovertebrales
und zervikales
Schmerz
syn
drom
-
mögliche degenerative Gelenkspaltveränderung der Hüfte bei leichter
Coxarthrose
rechts mehr als links
Zur Arbeitsfähigkeit führten die Gutachter aus, aus rein
orthopädisch-trauma
tolo
gischer
Sicht sei der Versicherte sowohl in der bisherigen wie auch in
Ver
weis
tätigkeiten
zu 100
%
arbeitsfähig (S. 37
lit
. F). Aus internistischer
Sicht
sei
ebenfalls keine Diagnose mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit zu äussern; zumindest leidensadaptierte
Tätigkeiten
seien vollumfänglich möglich, bei
spielsweise diejenige als Wagenreiniger (S. 37 f.).
L
imitiert werde die
Arbeitsfähigkeit des Versicherten
allerdings durch dessen psychopathologisches Zustandsbild. Es bestehe eine rezidivierende depressive Störung mit derzeit mittelschwerem Ausprägungsgrad. Damit verknüpft seien erhebliche Beeinträchtigungen von Affektregulation, Intentionalität und Durch
haltevermögen. Aus polydisziplinärer Sicht
sei die Arbeitsfähigkeit des Versi
cherten daher auf ein Pensum
von
50
%
eingeschränkt
(S. 3
8
)
. Dem
Belastungs
profil
entsprechende Tätigkeiten könne der Versicherte 4.5 Stunden täglich ohne weitere Minderung der Leistungsfähigkeit ausüben; somit bestehe eine Arbeitsfähigkeit in der Grössenordnung von 50
%
(S. 39).
Die zuletzt ausgeübte Tätig
keit als Rangierlokomotivführer/
Rangiergruppenlei
ter
/
Rangierer könne der Versicherte aus Sicht der Gutachter nicht mehr ver
richten; diesbezüglich bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 0
%
(S.
39 oben).
Retrospektiv betrachtet sei übereinstimmend mit der Einschätzung von
Dr.
D.___
eine Arbeitsunfähigkeit in der beschriebenen Grössenord
nung seit März 2008 dokumentiert. Seither seien keine massgeblichen Änderun
gen eingetreten (S. 39 Mitte). Eine Arbeitsunfähigkeit von 20
%
und mehr bestehe seit dem 2
3.
April 2003
(
Unfalldatum
)
. Seither habe sich eine gewisse Besserung eingestellt. Die ursprüngliche Arbeitsunfähigkeit von 100
%
könne nicht mehr bestätigt werden, eine posttraumatische Belastungsstörung sei remittiert. Seit März 2008 lasse sich eine Arbeitsfähigkeit in der Grössen
ordnung von 50
%
ausweisen (S. 40
lit
. G
Ziff.
1).
Psychosoziale
Faktoren
würden nicht überwiegen, die Arbeitsunfähigkeit sei vor allem auf ein psychisches Leiden mit Krankheitswert zurückzuführen
(S. 40
lit
.
G
Ziff.
2
)
.
Gegenüber der letzten Rentenrevision habe sich keine ma
ssgebliche Verände
rung
im Gesundheitszustand eingestellt
(S. 41
Ziff.
1
).
4.2
Dipl. med.
G.___
, Facharzt für Neurologie, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, RAD, führte am 2
8.
Januar 2014 aus, es sei auf das
F.___
-Gutachten (vorstehend E. 4.1) abzustellen. Eine Veränderung des Gesundheits
zustandes sei seit 2011 nicht ausgewiesen, somit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 0
%
für die bisherige Tätigkeit und eine solche von 50
%
für - näher umschriebene - angepasste Tätigkeiten (
Urk.
6/160 S. 3 f.)
.
4.3
Gemäss Feststellungsblatt vom 1
9.
März 2014
(
Urk.
6/160)
fand am
5.
März 2014 ein
e
Besprechung statt, an welcher je eine Person aus dem Rechtsdienst
,
dem RAD
und der Sachbearbeitung teilnahmen (S. 5). Dabei wurde ausgeführt, 2010 habe sich eine massive Verbesserung des Gesundheitszustandes eingestellt. Damals hätte die Rente bereits eingestellt werden müssen, weil die
Überwind
barkeit
nicht geprüft worden sei. Zudem sei im Gutachten eine mögliche Ver
besserung erwähnt worden, somit habe kein stabiler Gesundheitszustand vor
gelegen und „ein Abschluss der Revision“ hätte nicht erfolgen dürfen. Auch seien Behandlungsvorschläge aufgestellt worden, die nicht als
Schadenminde
rungspflicht
umgesetzt worden seien. Der medizinische Sachverhalt sei somit 2010 nicht
rechtsgenüglich
abgeklärt worden. 2010 hätten viele psychosoziale Belastungsfaktoren vorgelegen und die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit habe zum Teil auf diesen beruht.
5.
5.1
Die Beurteilungen in den beiden Gutachten von 2010 (vorstehend E. 3.6) und 2014 (E. 4.1) stimmen praktisch vollständig überein.
Beide Gutachter attestierten eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 50
%
in leidensangepassten Tätigkeiten, beide datierten diese ab März 2008 und beide begründeten sie damit, dass eine rezidivierende depressive Störung, je jeweils mittelgradig ausgeprägt, die Arbeitsfähigkeit entsprechend einschränke.
Aus dieser übereinstimmenden Beurteilung ist zu schliessen, dass die im Gut
ach
ten von 2010 als möglich erachtete Steigerung der Arbeitsfähigkeit
nicht hat realisiert werden können.
5.2
Angesichts der von beiden Gutachtern, bei gleicher Diagnose, seit März 2008 mit 50
%
veranschlagten Arbeitsfähigkeit ist die Annahme der
Beschwerdegeg
nerin
, 2010 habe sich eine massive Verbesserung des Gesundheitszustandes ein
gestellt (vorstehend E. 4.3), nicht nachvollziehbar, sondern schlechterdings unverständlich und nahezu grotesk.
5.3
Unhaltbar ist auch die Annahme, bei der Herabsetzung der ganzen auf eine
Drei
viertelsrente
im Jahr 2011 sei der medizinische Sachverhalt ungenügend abgeklärt gewesen (vorstehend E. 2.1).
Vielmehr lag d
em Entscheid der
Beschwer
degegnerin
das
von ihr eingeholte
fachärztliche
Gutachten (vorstehend
E. 3.6
)
zugrunde, und d
ie konsultierte RAD-Ärztin befasste sich mit dem Gut
achten und erachtete dessen Schlussfolgerungen als zutreffend (vorstehend E.
3.7). Gestützt darauf erfolgte die Invaliditätsbemessung (vgl.
Urk.
6/100 S. 4 unten).
Dass das 2010 erstattete Gutachten als solches mangelhaft gewesen wäre, wurde von der Beschwerdeführerin auch rückblickend - zu Recht - nicht behauptet.
Vielmehr ging sie davon aus, im damaligen Zeitpunkt
„hätte die Rente bereits eingestellt werden müssen, weil die Überwindbarkeit nicht geprüft worden sei“ (vorstehend E. 4.3). Dies ist doppelt falsch:
Erstens ist die (allfällige) Prüfung der Überwindbarkeit nicht mit der
Rentenein
stellung
gleichzusetzen; denkbar ist ja immerhin, dass die
Überwindbarkeits
prüfung
zum Schluss führt, eine attestierte Arbeitsunfähigkeit sei
versiche
rungsrelevant
.
Zweitens ist der Standpunkt unzutreffend, wenn eine Arbeitsunfähigkeit mit einer depressiven Erkrankung begründet sei, finde die sogenannte
Überwind
ba
rkeitsrechtsprechung
Anwendung. In
deren
Anwendungsgebiet
fallen ausser der anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung:
Fibromyalgien
, dissoziative Sensibilitäts- und Empfindungsstörungen, das
Chronic
Fatigue
Syndrome (CFS; chronisches Müdigkeitssyndrom), Neurasthenien, dissoziative Bewegungsstö
rungen, nichtorganische
Hypersomnien
, leichte Persönlichkeitsveränderung bei chronischem Schmerzsyndrom sowie spezifische und unfalladäquate Verletzun
gen
der Halswirbelsäule
ohne organisch nachweisbare Funktionsausfälle
(BGE 139 V 547 E 2.2)
.
Dass depressive Erkrankungen zu den
pathogenetisch
-ätiolo
gisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildern gehören würden (was im Standpunkt der Beschwerdegegnerin impliziert ist), trifft weder medizinisch (vgl. etwa Renato
Marelli
,
Am Scheideweg von Medizin und Recht, in:
Jusletter
1
0.
Oktober 2011
Rz
10) noch gemäss der Rechtsprechung zu den genannten Beschwerdebildern
zu
.
5.4
Vor diesem Hintergrund ist nicht ersichtlich, inwiefern die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im Jahr 2010 und die gestützt darauf erfolgte
Invaliditätsbe
messung
auch nur
unzutreffend gewesen sein sollte
n
. Noch viel weniger lässt sich sagen,
d
ie
Rentenzusprache
sei zweifellos unrichtig (vorstehend E. 1.3) gewesen. Letzteres müsste aber der Fall sein, damit die Beschwerdegegnerin befugt wäre, wiedererwägungsweise auf die 2011 erfolgte
Rentenzusprache
zurückzukommen (vorstehend E. 1.2).
Damit erweist sich - mangels zweifelloser Unrichtigkeit - die Aufhebung der 2011 zugesprochenen Rente als unzulässig.
5.5
Nachdem
unbestrittenerweise
seither keine Änderung eingetreten ist, fällt auch die Aufhebung der Rente im Zuge einer revisionsweisen Anpassung im Sinne von
Art.
17 ATSG ausser Betracht.
Die angefochtene Verfügung, mit welcher die 2011 zugesprochene Rente aufge
ho
ben wurde, erweist sich als
falsch,
und sie ist in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben.
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der beschwerdeweise gestellte Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der erhobenen Beschwerde (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
5) hinfällig.
7
.
7
.1
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
des Bundesgesetzes über die Invali
denversicherung (IVG) sind ermessensweise auf
Fr.
700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
7
.2
Dem obsiegenden und anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer steht eine
Prozess
entschädigung
zu, die beim praxisgemässen Stundenansatz von
Fr.
200.
(zuzüglich Mehrwertsteuer) ermessensweise auf
Fr.
1‘900.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
1.
Juni 2014 aufgehoben.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungs
schein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schä
digung
von
Fr.
1'900
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Elisabeth
Tribaldos
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still:
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher