# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2b09d08d-69c6-59fa-b952-48eef307057c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 21.09.2020 EL 2018/54
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_EL-2018-54_2020-09-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2018/54

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 29.04.2021

Entscheiddatum: 21.09.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 21.09.2020
Art. 53 Abs. 2 ATSG (Wiedererwägung). Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG. 
Rückforderung von zu viel bezahlten Ergänzungsleistungen. Verjährung bzw. 
Verwirkung des Rückforderungsanspruchs. Nach der Rechtsprechung des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen beginnt die einjährige, relative 
Verwirkungsfrist erst an dem Tag zu laufen, an dem die der Rückforderung 
zugrundeliegende Korrekturverfügung formell rechtskräftig geworden ist, da 
der Versicherungsträger erst an dem Tag definitiv Kenntnis von allen 
Einzelheiten des Rückforderungsanspruchs hat. Abweisung der Beschwerde 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. 
September 2020, EL 2018/54).

Entscheid vom 21. September 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.

EL 2018/54

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Monika Brenner, Paradiesstrasse 4, 9030 Abtwil 

SG,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV (Rückforderung)

Sachverhalt

A.  

A.___ bezog ab dem 1. Januar 2015 eine Waisenrente der AHV (EL-act. 42-10, 

Dossier 1). Im März 2016 meldete sie ihr Vormund und Pflegevater zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen an (EL-act. 41-1 ff., D. 1). Laut dem Betreuungsvertrag zwischen 

der KESB und den Pflegeeltern vom 11. Mai 2015 handelte es sich um eine 

unentgeltliche Betreuung. Das Betreuungsverhältnis hatte am 1. Februar 2015 

begonnen und sollte voraussichtlich bis zum 31. Dezember 2017 dauern (EL-act. 42-1 

ff., D. 1).

A.a. 

Mit Verfügung vom 21. April 2016 sprach die EL-Durchführungsstelle der 

Versicherten ab dem 1. März 2016 eine monatliche EL von Fr. 4'118.-- (inkl. 

Prämienpauschale für die Krankenversicherung) zu (EL-act. 39, D. 1). Die EL-

Durchführungsstelle hatte eine Heimberechnung vorgenommen und bei den Ausgaben 

eine Tagestaxe von Fr. 145.-- pro Tag berücksichtigt (EL-act. 37, D. 1). Im 

Begründungsteil hielt sie fest, dass bei einem Aufenthalt von Waisen in bewilligten 

Pflegefamilien die anrechenbare Tagespauschale höchstens Fr. 145.-- pro Tag betrage.

A.b. 

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In einer Telefonnotiz vom 6. Mai 2016 hielt eine EL-Sachbearbeiterin fest, dass die 

Pflegemutter wegen der Verfügung vom 21. April 2016 angerufen habe (EL-act. 36, D. 

1). Die Versicherte erhalte noch Ausbildungszulagen, die in der EL-Berechnung nicht 

berücksichtigt worden seien. Die EL-Sachbearbeiterin leitete die Telefonnotiz der für 

das Dossier zuständigen Sachbearbeiterin weiter und bat sie darum, dies zu prüfen. 

Die zuständige Sachbearbeiterin notierte am 9. Mai 2016, dass ab Februar 2016 

tatsächlich eine Ausbildungszulage von Fr. 250.-- pro Monat anzurechnen sei. In der 

Folge wurde die EL mit Verfügung vom 12. Mai 2016 (EL-act. 35, D. 1) rückwirkend ab 

1. März 2016 (Anspruchsbeginn) unter Berücksichtigung der Ausbildungszulage auf 

Fr. 3'868.-- pro Monat (inkl. Prämienpauschale Krankenversicherung) reduziert; 

gleichzeitig wurde von der Versicherten für den Zeitraum 1. März bis 31. Mai 2016 ein 

Betrag für zu viel bezahlte Ergänzungsleistungen von Fr. 750.-- (3 x Fr. 250.--) 

zurückgefordert.

A.c. 

Per 1. Januar 2017 wurden die Ergänzungsleistungen wegen der Erhöhung der 

anrechenbaren Prämienpauschale für die Krankenversicherung auf Fr. 3'874.-- pro 

Monat erhöht (Verfügung vom 19. Dezember 2016, EL-act. 32, D. 1).

A.d. 

Mit Verfügung vom 18. Juli 2017 (EL-act 27, D. 1) reduzierte die EL-

Durchführungsstelle die Ergänzungsleistungen per 1. August 2017 auf Fr. 3'376.-- pro 

Monat (inkl. Prämienpauschale Krankenversicherung). Sie berücksichtigte neu den 

Lehrlingslohn der Versicherten ab 1. August 2017 in der Anspruchsberechnung. Mit 

Verfügung vom 4. Dezember 2017 (EL-act. 24, D. 1) erhöhte die EL-

Durchführungsstelle die monatliche EL auf Fr. 3'414.--. Neben der Prämienpauschale 

für die Krankenversicherung hatten sich die auf dem Lehrlingslohn zu erhebenden 

Sozialversicherungsbeiträge erhöht, da die Versicherte am 1. Januar 2018 das 18. 

Altersjahr erreichen werde.

A.e. 

Am 9. Januar 2018 teilte der Vormund der Versicherten der EL-Durchführungsstelle 

mit (EL-act. 18, D. 1), er habe bei der Kontrolle des EL-Berechnungsblattes festgestellt, 

dass das Vermögen nicht mehr stimme. Mit dem Lehrlingslohn, der Waisenrente und 

einer kleinen Erbschaft habe sich das Vermögen per 31. Dezember 2017 auf 

Fr. 82'533.10 erhöht. Am 23. Februar 2018 forderte die EL-Durchführungsstelle den 

Vormund auf, weitere Angaben zum Vermögen und den Vermögenserträgen per 31. 

A.f. 

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Dezember 2016 und per 31. Dezember 2017 sowie zur Erbschaft zu machen resp. die 

dazugehörigen Unterlagen einzureichen (EL-act. 17, D. 1).

Mit Verfügung vom 23. Februar 2018 (EL-act. 16, D. 1) berechnete die EL-

Durchführungsstelle die EL ab 1. März 2018 infolge der Vermögensänderung 

vorsorglich (im Hinblick auf die mit der Verfügung vom 14. März 2018 erfolgende 

rückwirkende Neuberechnung ab 1. März 2016) neu und rechnete bei den Einnahmen 

ein Sparguthaben von Fr. 82'533.-- an. Sie setzte die monatliche EL im Sinne einer 

vorsorglichen Massnahme neu auf Fr. 2'288.-- (inkl. Prämienpauschale für die 

Krankenversicherung) fest.

A.g. 

Am 28. Februar 2018 reichte der (ehemalige) Vormund die einverlangten 

Unterlagen zur Vermögenssituation der Versicherten ein (EL-act. 14, D. 1). Aus den 

Unterlagen ging hervor, dass die Vormundschaft von Gesetzes wegen mit Erreichung 

der Volljährigkeit am 1. Januar 2018 geendet hatte und dass sich das Vermögen und 

die Vermögenserträge der Versicherten per 31. Dezember 2016 auf Fr. 37'565.-- resp. 

Fr. 64.-- und per 31. Dezember 2017 auf Fr. 81'703.-- resp. Fr. 223.-- belaufen hatten. 

Der ehemalige Vormund wies zudem darauf hin, dass die Versicherte am 20. Oktober 

2017 eine Zahlung über Fr. 8'795.-- ("Tuition Fee") von ihrer Stiefmutter aus B.___ 

erhalten habe. Das restliche Vermögen setze sich aus der Waisenrente, dem 

Lehrlingslohn und den Ergänzungsleistungen zusammen.

A.h. 

Am 13. März 2018 fand ein telefonisches Gespräch zwischen der zuständigen EL-

Sachbearbeiterin und dem ehemaligen Vormund der Versicherten statt (EL-act. 13, D. 

1). Der ehemalige Vormund erklärte, dass es nie einen anderen Betreuungsvertrag als 

jenen vom 11. Mai 2015 gegeben habe. Es sei nie ein Pflegegeld vereinbart bzw. 

eingefordert worden. Nachdem er die Verfügung vom 21. April 2016 erhalten habe, 

habe er sich wegen der Tagestaxe bei der EL-Durchführungsstelle gemeldet. Damals 

sei ihm versichert worden, dass die Anrechnung der Tagestaxe korrekt sei.

A.i. 

Mit Verfügung vom 14. März 2018 berechnete die EL-Durchführungsstelle die EL 

rückwirkend ab Anspruchsbeginn neu und forderte von der Versicherten für den 

Zeitraum 1. März 2016 bis 31. März 2018 einen Betrag von Fr. 87'046.-- zurück (EL-

act. 11, D. 1). Zur Begründung hielt sie fest, dass keine Heimberechnung unter 

A.j. 

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Berücksichtigung einer Tagestaxe hätte erfolgen dürfen, da es sich um eine 

unentgeltliche Betreuung gehandelt habe. Stattdessen müsse eine Mietzinsberechnung 

unter Berücksichtigung des Mietzinsanteils der Versicherten vorgenommen werden. 

Zudem seien die Vermögensveränderungen per 31. Dezember 2016 und per 31. 

Dezember 2017 berücksichtigt worden. Dagegen erhob der ehemalige Vormund der 

Versicherten am 11. April 2018 vorsorglich Einsprache (EL-act. 5, D. 1). Er machte 

geltend, dass die EL-Durchführungsstelle von einem Vermögen ausgegangen sei, 

welches die Versicherte nach der Rückzahlung der Ergänzungsleistungen gar nie 

gehabt habe. Nachdem er die Verfügung vom 21. April 2016 erhalten habe, habe er die 

damals zuständige EL-Sachbearbeiterin telefonisch kontaktiert, da er diesen Betrag für 

sehr hoch gehalten habe. Diese habe ihm die Richtigkeit der Berechnung der 

Ergänzungsleistungen bestätigt. Aufgrund seines Telefonates seien aber neu die 

Kinderzulagen in der Berechnung berücksichtigt worden. Nachdem sich das Vermögen 

der Versicherten durch die EL-Zahlungen in erheblichem Masse angehäuft habe, habe 

er Anfang Januar 2018 die EL-Durchführungsstelle über die Vermögensentwicklung 

informiert.

Die EL-Durchführungsstelle bestätigte dem ehemaligen Vormund der Versicherten 

am 23. April 2018 die Rückzahlung von Fr. 63'030.-- (EL-act. 3, D. 1).

A.k. 

In der Einspracheergänzung vom 22. Mai 2018 machte die Rechtsvertreterin der 

Versicherten geltend (EL-act. 31, Dossier 2), dass eine Rückerstattung der 

Ergänzungsleistungen von Vornherein nicht verlangt werden könne, da die Versicherte 

keine Meldepflichtverletzung begangen habe. Selbst wenn eine Rückerstattung 

grundsätzlich verlangt werden könnte, wäre die Frist für deren Geltendmachung lange 

vor dem Erlass der Verfügung vom 14. März 2018 abgelaufen. Die EL-

Durchführungsstelle habe die EL-Verfügungen nämlich regelmässig überprüft, so z.B. 

am 10. Mai 2016 (richtig: 12. Mai 2016) und 12. Dezember 2016 (richtig: 19. Dezember 

2016). Es wäre ihr zumutbar gewesen, den Fehler in der EL-Berechnung anlässlich 

einer solchen Überprüfung zu entdecken. Soweit sich die Rückforderung auf die 

Unentgeltlichkeit des Pflegeverhältnisses stütze, sei also die einjährige Frist zur 

Geltendmachung der Rückerstattung am 14. März 2018 längst abgelaufen gewesen. 

Zutreffend sei, dass der Vormund die Zunahme des Vermögens der Versicherten per 

31. Dezember 2016 versehentlich nicht gemeldet habe, was zu korrigieren sei. Der 

A.l. 

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Rückforderungsanspruch für die Zeit vom 1. März 2016 bis 31. März 2018 betrage 

deshalb insgesamt Fr. 2'735.75. Schliesslich wies die Rechtsvertreterin noch darauf 

hin, dass ab 1. April 2018 eine höhere Prämienpauschale für die Krankenversicherung 

und ein höherer Lebensbedarf zu berücksichtigen seien, da die Versicherte am 1. 

Januar 2018 volljährig geworden sei.

Mit Entscheid vom 2. November 2018 wies die EL-Durchführungsstelle die 

Einsprache ab (EL-act. 17, D. 2). Zur Begründung hielt sie fest, dass die 

Voraussetzungen einer Wiedererwägung im vorliegenden Fall erfüllt seien. Die 

Mangelhaftigkeit der Verfügung vom 21. April 2016 sei augenfällig. Aufgrund der 

Angaben im Betreuungsvertrag könne klarerweise nicht von einem entgeltlichen 

Betreuungsverhältnis ausgegangen werden, wie dies die Beschreibung des 

Ausgabepostens "Tagestaxen" fälschlicherweise suggeriere. Betreffend das 

behauptete telefonische Gespräch zwischen dem ehemaligen Vormund und der 

damals zuständigen EL-Sachbearbeiterin sei vorab anzumerken, dass ein Beweismittel 

fehle, wonach sich dieses Gespräch tatsächlich wie geschildert ereignet habe. Gemäss 

der SVA-internen Praxis hätte von diesem Gespräch eine Telefonnotiz erstellt werden 

müssen. Ein solcher Vermerk fehle jedoch in den Akten. Ungeachtet dessen hätte der 

ehemalige Vormund einer allfälligen fehlerhaften Auskunft aufgrund des ihm 

vorliegenden Betreuungsvertrages ohnehin keinen Glauben schenken dürfen. Denn auf 

der Ausgabenseite der Berechnungen werde deutlich der Eindruck erweckt, dass die 

Versicherte Kosten zu tragen habe, die auf ihre Unterbringungssituation zurückzuführen 

seien. Bei den Ausgaben sei nämlich unter der Überschrift "Heimaufenthalt" eine 

"Tagestaxe" in der Höhe von Fr. 145.-- aufgeführt worden. Des Weiteren sehe weder 

das ATSG noch das spezifische EL-Recht das Erfordernis einer Kausalität zwischen 

einer Meldepflichtverletzung und dem unrechtmässigen Bezug der 

Ergänzungsleistungen vor. Schliesslich werde die einjährige relative Verwirkungsfrist 

nicht mit dem erstmaligen unrichtigen Handeln ausgelöst. Vielmehr sei auf den Tag 

abzustellen, an dem sich die Verwaltung später unter Anwendung der ihr gebotenen 

Sorgfalt über ihren Fehler hätte Rechenschaft geben müssen. Die Frist habe deshalb 

nicht bereits am 21. April 2016 zu laufen begonnen. Eine Nachforschung und allfällige 

Berichtigung eines konkreten Sachverhalts sei erst ab dem Zeitpunkt angezeigt, ab 

welchem greifbare Indizien für dessen Unrichtigkeit zutage träten. Die Anpassungen 

A.m. 

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B.  

der Berechnungsblätter bis und mit dem 4. Dezember 2017 hätten nie eine Position 

zum Thema gehabt, die sich auf der Ausgabenseite der EL-Berechnung befunden habe 

oder in irgendeiner Weise mit dieser Position direkt verknüpft gewesen sei. Mit dem 

Schreiben des ehemaligen Vormundes vom 9. Januar 2018, in welchem dieser von sich 

aus auf das geänderte Vermögen hingewiesen habe, habe seitens der EL-

Durchführungsstelle erstmals seit dem 21. April 2016 ein hinlänglicher Anlass dafür 

bestanden, die Vermögenssituation der Versicherten genauer zu analysieren. Die 

relative Verjährungsfrist habe also frühestens am 9. Januar 2018 zu laufen begonnen 

und sei somit eingehalten worden. Zum Vorbringen der Versicherten, wonach der 

Lebensbedarf in den Berechnungsblättern ab April 2018 falsch ausgewiesen worden 

und zu korrigieren sei, sei festzuhalten, dass auch bei volljährigen Waisen, die in 

häuslicher Gemeinschaft lebten, ein Lebensbedarf in der Höhe von Fr. 10'080.-- zu 

berücksichtigen sei. Des Weiteren bezahlten Versicherte im Jahr, in dem sie 18 Jahre 

alt würden, die "Kinderprämie" der Krankenversicherung. Dies sei selbst dann der Fall, 

wenn eine versicherte Person am 1. Januar des Jahres 18 Jahre alt werde. Ferner sei 

darauf hinzuweisen, dass selbst dann ein Einnahmenüberschuss bestünde, wenn vom 

gemeldeten Vermögen die offenen EL-Rückforderungen in Abzug gebracht würden.

Gegen diesen Entscheid liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

am 3. Dezember 2018 Beschwerde erheben (act. G 1). Ihre Rechtsvertreterin 

beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheides; der Rückforderungsanspruch 

für die Zeit vom 1. März 2016 bis 31. März 2018 sei auf Fr. 2'735.75 festzusetzen. Des 

Weiteren habe die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) der 

Beschwerdeführerin den Betrag von Fr. 60'294.25 zurückzubezahlen. Ausserdem sei 

der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. Zur 

Begründung der Beschwerde machte die Rechtsvertreterin in der 

Beschwerdeergänzung vom 6. Mai 2019 (act. G 12) geltend, die Beschwerdeführerin 

sei nicht nur allen Meldepflichten nachgekommen, sondern ihr Vormund habe sich 

zusätzlich mit einem Telefonat am 5. Mai 2016 bei der damals zuständigen EL-

Sachbearbeiterin erkundigt, ob die Leistungszusprache wirklich richtig sei. Die 

Sachbearbeiterin habe dies damals bejaht. Da ein Betreuungsvertrag vorgelegen habe, 

hätte die Beschwerdegegnerin den Berechnungsfehler bereits zu diesem Zeitpunkt 

B.a. 

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durch gezieltes Nachfragen eruieren können. Die Beschwerdeführerin sei ihrer 

Mitwirkungspflicht somit mehr als notwendig nachgekommen. Bezüglich der 

einjährigen relativen Verwirkungsfrist sei einerseits auf das Telefonat zwischen dem 

Vormund und der damals zuständigen EL-Sachbearbeiterin vom 5. Mai 2016 

hinzuweisen. Andererseits habe die Beschwerdegegnerin die EL-Verfügung 

regelmässig überprüft, beispielsweise am 10. Mai 2016 (richtig: 12. Mai 2016) oder am 

12. Dezember 2016 (richtig: 19. Dezember 2016). Die Verwirkungsfrist habe somit am 

5. Mai 2017 respektive spätestens am 12. Dezember 2017 (richtig: 19. Dezember 2017) 

geendet. Die Verfügung vom 14. März 2018 sei somit nach Ablauf der Verwirkungsfrist 

erlassen worden, weshalb die Rückforderung, soweit sie sich auf die Unentgeltlichkeit 

des Pflegeverhältnisses stütze, verwirkt sei. Der EL-Anspruch ab Januar 2017 sei 

jedoch aufgrund der Vermögenszunahme zu korrigieren. Die Rückforderung belaufe 

sich auf insgesamt Fr. 2'735.75. Der Vormund habe der Beschwerdegegnerin aus dem 

Vermögen der Beschwerdeführerin Fr. 63'030.-- zurückbezahlt. Die Differenz von Fr. 

60'294.25 sei der Beschwerdeführerin somit zurückzuzahlen. Ab April 2018 seien der 

Beschwerdeführerin eine Prämienpauschale für die Krankenversicherung von Fr. 

5'016.-- und ein Lebensbedarf von Fr. 19'290.-- anzurechnen, da sie am 1. Januar 

2018 volljährig geworden sei.

Am 30. April 2019 reichte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin das 

ausgefüllte Formular betreffend das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege samt 

dazugehöriger Unterlagen ein (act. G 9). Die Beschwerdeführerin hatte im Formular 

vom 4. Dezember 2018 angegeben, dass sie ihrer Rechtsvertreterin einen 

Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- bezahlt habe.

B.b. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Beschwerdeantwort (act. G 14).B.c. 

Das Gericht bewilligte am 21. Juni 2019 das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung für das Verfahren vor dem Versicherungsgericht (act. G 15).

B.d. 

Auf Anfrage hin teilte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin dem Gericht 

am 4. September 2020 mit, dass der vom ehemaligen Vormund der 

Beschwerdeführerin bezahlte Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- ausschliesslich für das 

Einspracheverfahren bezahlt und verwendet worden sei (act. G 18).

B.e. 

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Erwägungen

1.  

Strittig ist, ob die von der Beschwerdegegnerin mit der Verfügung vom 14. März 

2018 vorgenommene − und mit dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 2. 

November 2018 bestätigte − Korrektur der Verfügung vom 12. Mai 2016 und die daraus 

für den Zeitraum 1. März 2016 bis 31. März 2018 resultierende Rückforderung von 

insgesamt Fr. 87'046.-- rechtmässig ist.

1.1. 

Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 

Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung, ELG, SR 831.30). Die anerkannten Ausgaben und die 

anrechenbaren Einnahmen, worin in bestimmtem Umfang auch das Vermögen 

einbezogen ist, werden nach den in Art. 10 und 11 ELG sowie in Art. 11 bis 18 der 

Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELV, SR 831.301) festgelegten Bestimmungen ermittelt. 

Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 

830.1). Rückerstattungspflichtig ist laut Art. 2 der Verordnung über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11) unter anderem die Person, die 

unrechtmässig gewährte Leistungen bezogen hat, nicht jedoch ihr Vormund.

1.2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die EL rückwirkend ab Anspruchsbeginn (1. März 

2016) mit der Begründung korrigiert, dass wegen des Aufenthalts der 

Beschwerdeführerin in einer Pflegefamilie fälschlicherweise eine Tagestaxe von Fr. 

145.-- pro Tag angerechnet worden sei, obwohl das Pflegeverhältnis unentgeltlich 

gewesen sei. Die Beschwerdegegnerin hat also die Verfügung vom 12. Mai 2016 in 

Wiedererwägung gezogen. Nachfolgend ist zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine 

Wiedererwägung erfüllt gewesen sind, das heisst ob die Verfügung vom 12. Mai 2016 

zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung gewesen ist 

(Art. 53 Abs. 2 ATSG).

1.3. 

Bei in Heimen lebenden Personen wird die Tagestaxe als Ausgabe anerkannt 

(Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG). Bei einem Aufenthalt von Waisen in bewilligten Pflegefamilien 

hat die anrechenbare Tagespauschale bis zum 31. Dezember 2019 höchstens 

Fr. 145.-- betragen (aArt. 1b Abs. 1 der Verordnung über die nach 

Ergänzungsleistungsgesetz anrechenbare Tagespauschale, sGS 351.52). Die 

1.4. 

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2.  

Beschwerdeführerin, deren Vater im Dezember 2014 verstorben war, hat gemäss dem 

Betreuungsvertrag vom 11. Mai 2015 seit dem 1. Februar 2015 bei den Pflegeeltern 

gewohnt (EL-act. 42-1 ff., D. 1). Im Betreuungsvertrag war festgehalten worden, dass 

es sich um eine unentgeltliche Betreuung handle (EL-act. 42-3, D. 1). Die 

Beschwerdeführerin hat den Pflegeeltern für ihren Aufenthalt also keine Tagestaxe 

geschuldet. Dementsprechend hätte in der EL-Berechnung auch nie eine Tagestaxe als 

Ausgabe angerechnet werden dürfen. Damit erweist sich die Verfügung vom 12. Mai 

2016 als zweifellos unrichtig. Von einer erheblichen Bedeutung der Berichtigung im 

Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG wird bereits dann ausgegangen, wenn die Änderung der 

jährlichen EL mehr als Fr. 120.-- im Jahr ausmacht (Rz. 4760.02 i.V.m. Rz. 3641.03 der 

Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, WEL, Stand 1. Januar 

2018). Die Berichtigung ist im vorliegenden Fall also von erheblicher Bedeutung 

gewesen. Entgegen der Meinung der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin (Ziff. 

17 ff. der Beschwerdebegründung) steht der Grundsatz des Vertrauensschutzes einer 

Wiedererwägung gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht entgegen 

(vgl. z.B. Urteil des Bundesgerichts vom 24. Oktober 2018, 9C_332/2018 E. 5 mit 

Hinweisen). Die Beschwerdegegnerin hat die Verfügung vom 12. Mai 2016 somit zu 

Recht wiedererwägungsweise aufgehoben und durch eine korrekte 

Leistungszusprache rückwirkend ab 1. März 2016 ersetzt. Damit sind auch alle 

nachfolgenden Revisionsverfügungen weggefallen. Nachfolgend ist demnach der EL-

Anspruch ab Anspruchsbeginn (1. März 2016) umfassend zu überprüfen.

Da das Betreuungsverhältnis zwischen der Beschwerdeführerin und den 

Pflegeeltern unentgeltlich gewesen ist, ist neben der Prämienpauschale für die 

Krankenversicherung und dem allgemeinen Lebensbedarf bei den Ausgaben lediglich 

ein Mietzinsanteil der Beschwerdeführerin zu berücksichtigen. Als Ausgaben 

anzurechnen sind nach Art. 10 Abs. 1 lit. b ELG der Mietzins einer Wohnung und die 

damit zusammenhängenden Nebenkosten; als jährlicher Höchstbetrag werden bei 

alleinstehenden Personen Fr. 13'200.-- anerkannt (Ziff. 1). Werden Wohnungen oder 

Einfamilienhäuser auch von Personen bewohnt, welche nicht in die EL-Berechnung 

eingeschlossen sind, dann ist der Mietzins auf die einzelnen Personen aufzuteilen. Die 

Mietzinsanteile der Personen, welche nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, 

werden bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ausser Betracht 

gelassen (Art. 16c Abs. 1 ELV). Die Aufteilung hat grundsätzlich zu gleichen Teilen zu 

erfolgen (Art. 16c Abs. 2 ELV). Bei der Wohnung, in welcher die Beschwerdeführerin 

mit ihren Pflegeeltern sowie einer Mitbewohnerin gelebt hat, handelt es sich um 

2.1. 

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Wohneigentum des Pflegevaters (EL-act. 44, D. 1). Wenn die EL-beziehende Person 

eine Wohnung zusammen mit deren Eigentümer bewohnt und zwischen den Parteien 

ein Mietvertrag besteht, ist dieser grundsätzlich zu beachten und der vereinbarte 

Mietzins ist (bis zum zulässigen Maximum) als Ausgabe zu berücksichtigen. 

Voraussetzung ist, dass der Mietzins tatsächlich bezahlt wird und nicht offensichtlich 

übersetzt ist. Wenn kein Mietzins vereinbart wurde oder bezahlt wird oder wenn der 

Mietzins offensichtlich übersetzt ist, ist vom Mietwert der Wohnung (zzgl. 

Nebenkostenpauschale) auszugehen und dieser Betrag ist zu gleichen Teilen auf die 

einzelnen Personen aufzuteilen (vgl. Rz. 3231.05 WEL). Soweit ersichtlich hat im hier 

massgebenden Zeitraum (1. März 2016 bis 31. März 2018) kein Mietvertrag zwischen 

dem Pflegevater und der Beschwerdeführerin bestanden. Der Mietzinsanteil der 

Beschwerdeführerin ist folglich anhand des Mietwerts der Wohnung zzgl. 

Nebenkostenpauschale zu ermitteln. Der Mietwert der Wohnung beträgt Fr. 23'500.--, 

die Nebenkostenpauschale Fr. 1'680.-- (Art. 16a Abs. 3 ELV). Gründe, die gegen eine 

gleiche Aufteilung des Mietzinses sprechen würden − beispielsweise, weil eine Person 

den grössten Teil der Wohnung für sich in Anspruch nimmt − sind vorliegend keine 

ersichtlich (vgl. Rz. 3231.04 WEL). Der Mietwert und die Nebenkostenpauschale sind 

somit zu gleichen Teilen auf die Beschwerdeführerin und die in der selben Wohnung 

lebenden Personen aufzuteilen. Im Zeitraum 1. März 2016 bis 31. März 2018 haben vier 

Personen in der Wohnung gelebt: Die Beschwerdeführerin, der Pflegevater, die 

Pflegemutter und eine Mitbewohnerin; die Mitbewohnerin ist erst im Juli 2018 

ausgezogen (EL-act. 12, D. 2). Der der Beschwerdeführerin anrechenbare Mietzins 

beträgt somit wie von der Beschwerdegegnerin festgelegt Fr. 6'295.-- pro Jahr 

([Fr. 23'500.-- + Fr. 1'680.--] / 4).

Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, dass der 

Beschwerdeführerin ab 1. April 2018 die Prämienpauschale für die 

Krankenversicherung für Erwachsene (Fr. 5'016.-- pro Jahr) und der Lebensbedarf für 

alleinstehende Personen (Fr. 19'290.-- pro Jahr) anzurechnen sei, da die 

Beschwerdeführerin am 1. Januar 2018 volljährig geworden sei. Bei allen Personen 

wird ein jährlicher Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung als 

Ausgabe anerkannt; der Pauschalbetrag hat der kantonalen beziehungsweise 

regionalen Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung (inkl. 

Unfalldeckung) zu entsprechen (Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG). Da Kinder und Jugendliche 

tiefere Krankenkassenprämien bezahlen als Erwachsene (Art. 61 Abs. 3 KVG), wird 

auch bei der regionalen Durchschnittsprämie zwischen Kindern, jungen Erwachsenen 

und Erwachsenen unterschieden. Die Abstufung nach Altersgruppen erfolgt aufgrund 

der Geburtsjahre (Art. 91 Abs. 3 KVV). 0-18-Jährige gelten als Kinder, 19-25-jährige als 

2.2. 

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junge Erwachsene (siehe z.B. BBl 2016 7213, S. 7218). Der Wechsel der Altersgruppe 

erfolgt nach dem 18. Geburtstag auf den 1. Januar des nächsten Kalenderjahres (vgl. 

Schweizerische Eidgenossenschaft > Prämien > Prämienübersichten: 

www.priminfo.admin.ch/de/uebersicht#info, besucht am 7. August 2020; EL-act. 21-2, 

D. 2). Die Beschwerdeführerin hat im Jahr 2018, in welchem sie 18 Jahre alt geworden 

ist, somit noch die "Kinderprämie" und noch nicht die Prämie für junge Erwachsene 

bezahlt. Die Beschwerdegegnerin hat also ab dem 1. Januar 2018 zu Recht weiterhin 

die Durchschnittsprämie für Kinder von Fr. 1'164.-- pro Jahr als Ausgabe 

berücksichtigt.

Bei zu Hause lebenden Personen wird als Ausgabe ein Betrag für den allgemeinen 

Lebensbedarf als Ausgabe anerkannt (Art. 10 Abs. 1 lit. a ELG). Dieser hat ab dem 

1. Januar 2015 bis 31. Dezember 2018 für alleinstehende Personen Fr. 19'290.-- pro 

Jahr und für rentenberechtigte Waisen und Kinder, die einen Anspruch auf eine 

Kinderrente der AHV oder IV begründen, Fr. 10'080.-- betragen. Gemäss Rz. 3224.01 

WEL gilt der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf für Waisen und Kinder für die 

minderjährigen und volljährigen Waisen und Kinder, die in häuslicher Gemeinschaft 

leben und nicht verheiratet sind. Als in häuslicher Gemeinschaft lebend gelten Kinder, 

die mit mindestens einem Eltern-, Pflegeeltern- oder Grosselternteil, einer Tante, einem 

Onkel oder einem volljährigen Geschwister, das keine Kinderrente bezieht, 

zusammenleben (Rz. 3143.03 WEL). Die ledige Beschwerdeführerin hat nach Erreichen 

der Volljährigkeit im Januar 2018 weiterhin bei ihren Pflegeeltern gewohnt. Die 

Beschwerdegegnerin hat daher zu Recht lediglich einen Betrag von Fr. 10'080.-- für 

den allgemeinen Lebensbedarf als Ausgabe berücksichtigt.

2.3. 

Die Ausgaben haben sich ab 1. März 2016 somit auf Fr. 17'431.-- pro Jahr 

belaufen (Prämienpauschale Krankenversicherung von Fr. 1'056.--, Mietzins von Fr. 

6'295.-- und Lebensbedarf von Fr. 10'080.--), ab 1. Januar 2017 auf Fr. 17'503.-- 

(Prämienpauschale Krankenversicherung von Fr. 1'128.--, Mietzins von Fr. 6'295.-- und 

Lebensbedarf von Fr. 10'080.--) und ab 1. Januar 2018 auf Fr. 17'539.-- 

(Prämienpauschale Krankenversicherung von Fr. 1'164.--, Mietzins von Fr. 6'295.-- und 

Lebensbedarf von Fr. 10'080.--).

2.4. 

Als Einnahmen wird ein Fünfzehntel des Reinvermögens angerechnet, soweit es 

bei rentenberechtigten Waisen, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder 

IV begründen, Fr. 15'000.-- übersteigt (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG). Zeitlich massgebend 

für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ist in der Regel das am 1. Januar 

des Bezugsjahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 ELV). Das Sparguthaben der 

Beschwerdeführerin hat sich gemäss den Kontoauszügen am 31. Dezember 2015 auf 

2.5. 

http://www.admin.ch/ch/d/ff/2016/7213.pdf

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Fr. 6'184.-- (Fr. 6'007.35 + Fr. 177.12, EL-act. 45, D. 1), am 31. Dezember 2016 auf 

Fr. 37'565.-- (Fr. 29'988.02 + Fr. 7'577.60, EL-act. 14-8/12, D. 1) und am 31. Dezember 

2017 auf Fr. 81'703.-- belaufen (Fr. 23'748.30 + Fr. 57'955.--, EL-act. 14-10 f., D. 1). 

Die Beschwerdegegnerin hat auf das in den Kontoauszügen ausgewiesene Vermögen 

abgestellt. Der ehemalige Vormund der Beschwerdeführerin hat hiergegen vorgebracht, 

dass die Beschwerdeführerin dieses Vermögen nach der Rückzahlung der 

Ergänzungsleistungen gar nie gehabt habe. Die Rückforderungsschuld ist erst mit der 

Eröffnung der Verfügung vom 14. März 2018 entstanden. Die Rückforderung kann 

deshalb nicht bereits ab 1. März 2016 in der Anspruchsberechnung als Schuld 

berücksichtigt werden. Die Beschwerdeführerin hätte also im hier massgebenden 

Zeitraum (1. März 2016 bis 31. März 2018) das Vermögen, das sie wegen der zu viel 

bezogenen Ergänzungsleistungen angehäuft hatte, zur Finanzierung ihres 

Existenzbedarfs verzehren können. Die Rückforderungsschuld ist somit nicht 

rückwirkend ab 1. März 2016 in der EL-Berechnung zu berücksichtigen. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin ab dem 1. März 

2016 zu Recht keinen Vermögensverzehr angerechnet hat, denn das Bruttovermögen 

hat mit Fr. 6'184.-- unter dem Freibetrag von Fr. 15'000.-- gelegen. Ab dem 1. Januar 

2017 hat der Vermögensverzehr Fr. 1'504.-- (Fr. 37'565.-- - Fr. 15'000.--, davon 1/15) 

und ab dem 1. Januar 2018 Fr. 4'446.-- (Fr. 81'703.-- - Fr. 15'000.--, davon 1/15) 

betragen.

Gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG werden zwei Drittel der Erwerbseinkünfte, soweit 

sie bei alleinstehenden Personen jährlich Fr. 1'000.-- übersteigen, als Einnahmen 

angerechnet. Die Beschwerdeführerin hat am 1. August 2017 eine Lehre begonnen. Der 

Lehrlingslohn hat im ersten Lehrjahr brutto Fr. 10'010.-- (13 x Fr. 770.--, EL-act. 30, D. 

1) betragen. Bis und mit Dezember 2017 haben die Lohnabzüge lediglich Fr. 50.-- pro 

Jahr betragen (UVG 0.2631 %, KTG 0.235 %; EL-act. 28, D. 1). Ab dem 1. Januar 

2018, d.h. ab dem Zeitpunkt, als die Beschwerdeführerin volljährig geworden ist, hat 

sie auch AHV/IV/EO und ALV-Beiträge bezahlen müssen. Die Abzüge haben sich bei 

gleichbleibendem Lohn deshalb auf Fr. 673.-- pro Jahr erhöht (UVG 0.2631 %, KTG 

0.235 %, AHV/IV/EO 5.125 %, ALV 1.1 %). Abzüglich des Freibetrags von Fr. 1'000.-- 

und der Privilegierung (2/3) hat sich das anrechenbare Einkommen ab 1. August 2017 

somit auf Fr. 5'973.-- und ab 1. Januar 2018 auf Fr. 5'558.-- belaufen.

2.6. 

Als Einnahmen werden auch Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem 

Vermögen angerechnet (Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG). Die Beschwerdegegnerin hat 

richtigerweise die in den Kontoauszügen ausgewiesenen Erträge aus dem 

Sparguthaben angerechnet. Diese haben per 31. Dezember 2015 Fr. 0.-- (EL-act. 45, 

2.7. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/18

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D. 1), per 31. Dezember 2016 Fr. 64.-- (EL-act. 14-8/12, D. 1) und per 31. Dezember 

2017 Fr. 223.-- (EL-act. 14-10 f., D. 1) betragen.

Schliesslich hat die Beschwerdegegnerin auch die Kinderzulagen von Fr. 3'000.-- 

pro Jahr (12 x Fr. 250.--; Art. 11 Abs. 1 lit. f ELG) und die Waisenrente der AHV von 

Fr. 11'004.-- pro Jahr (12 x Fr. 917.--; Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG) korrekt in der 

Anspruchsberechnung berücksichtigt.

2.8. 

Die Einnahmen haben sich ab 1. März 2016 somit wie von der 

Beschwerdegegnerin errechnet auf Fr. 14'004.-- belaufen (anrechenbarer 

Vermögensverzehr Fr. 0.--, Kinderzulagen Fr. 3'000.--, Waisenrente Fr. 11'004.--, 

Vermögenserträge Fr. 0.--), ab 1. Januar 2017 auf Fr. 15'572.-- (anrechenbarer 

Vermögensverzehr Fr. 1'504.--, Kinderzulagen Fr. 3'000.--, Waisenrente Fr. 11'004.--, 

Vermögenserträge Fr. 64.--), ab 1. August 2017 auf Fr. 21'545.-- (anrechenbarer 

Vermögensverzehr Fr. 1'504.--, anrechenbares Einkommen Fr. 5'973.--, Kinderzulagen 

Fr. 3'000.--, Waisenrente Fr. 11'004.--, Vermögenserträge Fr. 64.--) und ab 1. Januar 

2018 auf Fr. 24'231.-- (anrechenbarer Vermögensverzehr Fr. 4'446.--, Kinderzulagen 

Fr. 3'000.--, Waisenrente Fr. 11'004.--, anrechenbares Einkommen Fr. 5'558.--, 

Vermögenserträge Fr. 223.--).

2.9. 

Wie von der Beschwerdegegnerin errechnet beträgt die monatliche EL ab 1. März 

2016 ohne den Pauschalbetrag an die Krankenversicherung Fr. 198.-- und mit diesem 

Betrag Fr. 286.-- (jährliche Ausgaben: Fr. 17'431.--; jährliche Einnahmen: Fr. 14'004.--). 

Ab 1. Januar 2017 beträgt die monatliche EL ohne Prämienpauschale für die 

Krankenversicherung Fr. 67.-- und mit der Pauschale Fr. 161.-- (jährliche Ausgaben: 

Fr. 17'503.--; jährliche Einnahmen: Fr. 15'572.--). Ab dem 1. August 2017 hat die 

Beschwerdeführerin wegen eines Einnahmenüberschusses von Fr. 4'042.-- pro Jahr 

(jährliche Ausgaben: Fr. 17'503.--; jährliche Einnahmen: Fr. 21'545.--) keinen Anspruch 

mehr auf Ergänzungsleistungen. Ab dem 1. Januar 2018 beträgt der 

Einnahmenüberschuss Fr. 6'692.-- pro Jahr (jährliche Ausgaben: Fr. 17'539.--; jährliche 

Einnahmen: Fr. 24'231.--).

2.10. 

Die Beschwerdeführerin hat (ohne Berücksichtigung der Prämienpauschale für 

die Krankenversicherung, welche gemäss der Verfügung vom 14. März 2018 direkt bei 

der Krankenkasse zurückgefordert wird) im Zeitraum 1. März 2016 bis 31. März 2018 

Ergänzungsleistungen im Umfang von Fr. 89'495.-- bezogen (10 x Fr. 3'780.-- + 7 x 

Fr. 3'780.-- + 5 x Fr. 3'282.-- + 2 x Fr. 3'317.-- + 1 x Fr. 2'191.--). Im selben Zeitraum 

hat sie jedoch (ohne Berücksichtigung der Prämienpauschale Krankenversicherung) 

lediglich Anspruch auf Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 2'449.-- gehabt (10 x 

2.11. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/18

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3.  

Fr. 198.-- + 7 x Fr. 67.--). Die EL-Rückforderung (unter Ausklammerung der 

Prämienpauschale Krankenversicherung) beläuft sich somit wie von der 

Beschwerdegegnerin errechnet auf insgesamt Fr. 87'046.--.

Gemäss Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit 

dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis 

erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der 

einzelnen Leistung. Bei den genannten Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen 

(BGE 140 V 521 E. 2.1). Die Korrektur- und Rückforderungsverfügung datiert vom 14. 

März 2018. Da die unrechtmässig bezogenen Leistungen erstmals im März 2016 

ausgerichtet worden sind, ist die absolute Verwirkungsfrist von fünf Jahren 

augenscheinlich gewahrt. Nach der Rechtsprechung des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen beginnt die einjährige, relative Verwirkungsfrist erst an dem Tag zu 

laufen, an dem die der Rückforderung zugrundeliegende Korrekturverfügung formell 

rechtskräftig geworden ist, da der Versicherungsträger erst an dem Tag definitiv 

Kenntnis von allen Einzelheiten des Rückforderungsanspruchs hat (Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. November 2016, IV 2014/559 E. 

2.2; Entscheid vom 26. Juni 2017, EL 2016/8 E. 5.2). Da die Rückforderungsverfügung 

im vorliegenden Fall bereits in der Wiedererwägungsverfügung vom 14. März 2018 

enthalten gewesen ist, ist auch die relative, einjährige Verwirkungsfrist gewahrt worden. 

Der Vollständigkeit halber ist anzumerken, dass die relative Verwirkungsfrist im 

vorliegenden Fall auch nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gewahrt ist. 

Nach der Auffassung des Bundesgerichts ist für den Beginn der relativen einjährigen 

Verwirkungsfrist jener Tag massgebend, an dem die Verwaltung bei gebotener und 

zumutbarer Aufmerksamkeit den Fehler hätte erkennen müssen. Dies ist dann der Fall, 

wenn alle im konkreten Einzelfall erheblichen Umstände zugänglich sind, aus deren 

Kenntnis sich der Rückforderungsanspruch dem Grundsatz nach und in seinem 

Ausmass gegenüber einer bestimmten rückerstattungspflichtigen Person ergibt. 

Fristauslösend ist allerdings nicht das erstmalige unrichtige Handeln des 

Durchführungsorgans mit der daraus resultierenden unrechtmässigen 

Leistungsausrichtung (sog. erster Anlass). Vielmehr ist auf jenen Tag abzustellen, an 

dem die Verwaltung später − beispielsweise anlässlich einer Rechnungskontrolle oder 

aufgrund eines zusätzlichen Indizes − bei Beachtung der gebotenen und ihr 

zumutbaren Aufmerksamkeit sich hinsichtlich ihres Fehlers hätte Rechenschaft geben 

und erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückforderung gegeben 

sind (sog. zweiter Anlass; vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 29. August 2014, 

3.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/18

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4.  

9C_37/2014 E. 4.2 mit Hinweisen). Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat 

geltend gemacht, dass sich der ehemalige Vormund der Beschwerdeführerin am 5. Mai 

2016 bei der damals zuständigen EL-Sachbearbeiterin erkundigt habe, ob die EL-

Berechnung korrekt sei. Die Sachbearbeiterin habe dies bejaht. Allerdings liegt von 

einem entsprechenden Gespräch keine Telefonnotiz bei den Akten. In antizipierender 

Beweiswürdigung ist davon auszugehen, dass von einer Nachfrage bei der damals 

zuständigen EL-Sachbearbeiterin keine weiteren Erkenntnisse zu erwarten sind, denn 

die Sachbearbeiterin wird sich nicht mehr an den genauen Inhalt eines über vier Jahre 

zurückliegenden Telefonates erinnern können, zumal EL-Sachbearbeiter 

erfahrungsgemäss viele Dossiers betreuen und zahlreiche telefonische Auskünfte 

geben. Damit fehlt ein Beweis dafür, dass der ehemalige Vormund der 

Beschwerdeführerin die zuständige EL-Sachbearbeiterin im Mai 2016 telefonisch 

darauf hingewiesen hätte, dass ihm der festgelegte Betrag sehr hoch erscheine. Die 

Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat weiter geltend gemacht, dass die 

Beschwerdegegnerin im Rahmen des Erlasses der Revisionsverfügungen, 

beispielsweise am 12. Mai 2016 oder am 19. Dezember 2016, den Berechnungsfehler 

(Anrechnung einer Tagestaxe) hätte bemerken müssen. Gegenstand der 

Revisionsverfügung vom 12. Mai 2016 ist die rückwirkende Anrechnung der 

Kinderzulagen gewesen, Gegenstand der Revisionsverfügung vom 19. Dezember 2016 

die Erhöhung der Prämienpauschale für die Krankenversicherung. Die 

Beschwerdegegnerin hat beim Erlass dieser Revisionsverfügungen somit keinen Anlass 

gehabt, die Rechtmässigkeit der angerechneten Tagestaxe zu überprüfen. Demzufolge 

ist die einjährige relative Verwirkungsfrist nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts frühestens am 10. Januar 2018 mit dem Erhalt der Meldung des 

ehemaligen Vormundes über den erheblichen Vermögenszuwachs ausgelöst worden. 

Da die Korrektur- und Rückforderungsverfügung bereits am 14. März 2018 erlassen 

worden ist, ist die einjährige relative Verwirkungsfrist also auch nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung gewahrt.

Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.3.2. 

Gerichtsgebühren werden in Beschwerdeverfahren in EL-Sachen gemäss Art. 61 

lit. a ATSG keine erhoben.

4.1. 

Der Staat bezahlt zufolge der Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung die Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin im 

Beschwerdeverfahren. Wenn ihre wirtschaftlichen Verhältnisse es gestatten, kann die 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/18

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

Beschwerdeführerin jedoch zur Rückerstattung der Parteientschädigung verpflichtet 

werden (Art. 123 Abs. 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [SR 272] i.V.m. 

Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [sGS 951.1]). Das 

Honorar wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den 

Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (sGS 

963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Bei einem durchschnittlichen EL-Fall 

spricht das Versicherungsgericht praxisgemäss eine pauschale Parteientschädigung 

von Fr. 3'000.-- zu. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat keine 

Honorarnote eingereicht. Da es sich vorliegend um einen durchschnittlich aufwändigen 

EL-Fall gehandelt hat, wäre eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- 

angemessen. Diese ist allerdings um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Die Beschwerdeführerin hat im Formular betreffend das 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege vom 4. Dezember 2018 angegeben, dass sie 

ihrer Rechtsvertreterin einen Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- geleistet habe. Gemäss 

Lehre und Rechtsprechung sind im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung bereits bezahlte 

Gerichts- und Anwaltskosten von der unentgeltlichen Rechtspflege abzuziehen bzw. 

werden nicht zurückerstattet (Meichssner Stefan, Das Grundrecht auf unentgeltliche 

Rechtspflege [Art. 29 Abs. 3 BV], Diss. Basel, Basel 2008, S. 167 f.; PK VRP/SG-Linder, 

Art. 99 N 25). Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat auf Nachfrage hin 

erklärt, dass der vom ehemaligen Vormund bzw. Pflegevater der Beschwerdeführerin 

bezahlte Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- ausschliesslich für das Einspracheverfahren 

bezahlt und verwendet worden sei. Da der Kostenvorschuss nicht zur Deckung des 

Aufwandes der Rechtsvertreterin für das Beschwerdeverfahren geleistet worden ist, ist 

er nicht an die Parteientschädigung anzurechnen. Somit hat der Staat die 

Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin pauschal mit Fr. 2'400.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/18

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3.

Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin mit Fr. 2'400.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 21.09.2020
	Art. 53 Abs. 2 ATSG (Wiedererwägung). Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG. Rückforderung von zu viel bezahlten Ergänzungsleistungen. Verjährung bzw. Verwirkung des Rückforderungsanspruchs. Nach der Rechtsprechung des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen beginnt die einjährige, relative Verwirkungsfrist erst an dem Tag zu laufen, an dem die der Rückforderung zugrundeliegende Korrekturverfügung formell rechtskräftig geworden ist, da der Versicherungsträger erst an dem Tag definitiv Kenntnis von allen Einzelheiten des Rückforderungsanspruchs hat. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. September 2020, EL 2018/54).

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