# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e5d36cd3-27ee-5b6d-bb81-a08162ec7303
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.11.2008 E-7180/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-7180-2008_2008-11-18.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-7180/2008/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 8 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Einzelrichter Kurt Gysi, 
mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer;
Gerichtsschreiber Nicholas Swain.

X._______, geboren (...),
Nigeria,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 4. November 2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-7180/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge am 17. Septem-
ber  2008  aus  seinem  Heimatstaat  ausreiste  und  am  19. Septem-
ber 2008 in der Schweiz um Asyl nachsuchte,

dass er anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- und Verfahrens-
zentrum Chiasso vom 3. Oktober 2008 sowie der direkten Anhörung 
durch das BFM vom 29. Oktober 2008 zur Begründung seines Asylge-
suchs im Wesentlichen vorbrachte, er gehöre der Ethnie der Igbo an 
und stamme aus A._______, B._______ State,

dass sein Vater, bei  welchem er  gelebt  habe,  dem Geheimbund der 
Ogboni angehöre und ihn in diesen habe einführen wollen,

dass ihm der Vater im Januar 2008 ein geheimes Zimmer in seinem 
Haus gezeigt habe, welches voller okkulter Gegenstände gewesen sei, 
und ihn einmal zu einer Beerdigungszeremonie mitgenommen habe,

dass er seine Mutter, welche getrennt von seinem Vater lebe, davon 
erzählt habe, 

dass sie und ein Onkel, welcher Pastor in einer christlichen Kirche sei, 
ihn aufgefordert hätten, sich von seinem Vater zu distanzieren, weil der 
Geheimbund der Ogboni für viel Unheil verantwortlich sei, 

dass sein Vater jedoch gesagt  habe, er könne vor den Ogboni nicht 
wegrennen,

dass er schliesslich seinen Vater verlassen und sich zu seiner Mutter 
begeben habe und daraufhin sein Onkel seine Ausreise in die Wege 
geleitet habe,

dass er in Begleitung eines weissen Mannes, welcher ihm einen auf 
einen falschen Namen lautenden Reisepass gegeben und diesen nach 
der Landung wieder an sich genommen habe, am 17. September 2008 
von  C._______  aus  per  Flugzeug  an  einen  ihm  unbekannten  Ort 
gereist sei,

dass  er  von  dort  am  nächsten  Tag  in  einem  Auto  in  die  Schweiz 
gebracht worden sei, 

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dass er für die Reise nichts bezahlt habe,

dass er in seinem Heimatstaat weder einen Reisepass noch eine Iden-
titätskarte besessen habe,

dass das BFM mit  Verfügung vom 4. November  2008 – eröffnet  am 
6. November 2008 – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asyl-
gesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31)  auf  das Asylgesuch 
des  Beschwerdeführers  nicht  eintrat  und  die  Wegweisung  aus  der 
Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass  das  BFM  zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  der 
Beschwerdeführer  vermöge  keine  entschuldbaren  Gründe  für  das 
Nichtvorlegen von Identitätspapieren anzugeben,

dass nicht nachvollziehbar sei, dass er nicht einen echten Reisepass 
beschafft habe, sowie dass er für die Reise nichts habe bezahlen müs-
sen, und seine Darstellung des Reiseweges nicht glaubhaft sei,

dass im Weiteren nach Erkenntnissen des Bundesamts die Ogboni ein 
Geheimbund  der  Volksgruppe  der  Yoruba  seien  und  im  Gebiet  der 
weitgehend christianisierten Igbo keine Geheimbünde mehr aktiv sei-
en,

dass demzufolge die Zugehörigkeit  des der Ethnie der Igbo angehö-
renden  Vaters  des  Beschwerdeführers  zum  Ogboni-Bund  nicht 
geglaubt werden könne,

dass  darüber  hinaus  die  Asylvorbringen  des  Beschwerdeführers  in 
mehrfacher Hinsicht widersprüchlich seien, 

dass aus diesen Gründen ohne weitere Abklärungen festgestellt wer-
den könne, dass der Beschwerdeführer das Vorliegen der Flüchtlings-
eigenschaft nicht glaubhaft zu machen vermöge,

dass  der  Beschwerdeführer mit  Eingabe  vom  12. November 2008 
gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde 
erhob und dabei  unter  anderem beantragte, die angefochtene Verfü-
gung sei aufzuheben und sein Asylgesuch gutzuheissen, eventualiter 
sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen,

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dass er  in  prozessualer  Hinsicht  um Gewährung der  unentgeltlichen 
Rechtspflege ersuchte,

dass die vorinstanzlichen Akten am 14. November 2008 beim Bundes-
verwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 31-34  des  Verwaltungsgerichts-
gesetzes  vom 17. Juni 2005  [VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst.  d  Ziff.  1 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass  somit  auf  die  im  Übrigen  form-  und  fristgerecht  eingereichte 
Beschwerde - unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägungen - einzu-
treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der 
Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid  als  unrechtmässig  erachtet  –  einer  selbständigen 
materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und 

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die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. 
Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass  indessen  im  Falle  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch 
gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen 
der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, 
soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. 
BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.),

dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfah-
ren  ungeachtet  der  vorzunehmenden  Überprüfung  eines  formellen 
Nichteintretensentscheides  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozess-
gegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73),

dass demgegenüber die Frage der Gewährung von Asyl nicht Gegen-
stand  des  angefochtenen  Nichteintretensentscheides  bildet,  weshalb 
auf den diesbezüglichen Beschwerdeantrag nicht einzutreten ist,

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG), 

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), auf Grund der 
Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigen-

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schaft  festgestellt  wird  (Art.  32  Abs.  3  Bst.  b  AsylG)  oder  sich  auf 
Grund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft  oder eines Wegweisungsvollzugs-
hindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG), 

dass der Beschwerdeführer es unterliess, im Moment der Einreichung 
seines Asylgesuches beziehungsweise innert  48 Stunden danach ein 
Dokument  zu seiner  zweifelsfreien Identifizierung (vgl. BVGE 2007/7 
E. 5.1-5.2 S. 65 ff.) abzugeben, 

dass  das  BFM in  der  angefochtenen  Verfügung  -  nach  Prüfung  der 
Akten auch aus Sicht des Bundesverwaltungsgerichts -  überzeugend 
dargelegt hat, weshalb für das Nichteinreichen von Reise- oder Identi-
tätspapieren keine entschuldbaren Gründe vorliegen, 

dass angesichts der stereotypen, unsubstanziierten und realitätsfrem-
den  Aussagen  des  Beschwerdeführers  bezüglich  seiner  Reise  von 
Nigeria in die Schweiz als unglaubhaft erachtet werden muss, dass er 
in der geschilderten Weise gereist ist, 

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  aufgrund der  Ausführungen des 
Beschwerdeführers  vielmehr  davon  ausgeht,  dass  er  im  Besitze 
authentischer Identitätspapiere ist, welche er jedoch innert 48 Stunden 
und bis heute in Verletzung seiner gesetzlichen Mitwirkungspflicht (vgl. 
Art. 8 Abs. 1 Bst. b AsylG) den schweizerischen Behörden nicht aus-
händigte, zumal in der Beschwerde nichts geltend gemacht wird, was 
diesbezüglich allenfalls zu einer anderen Beurteilung führen könnte, 

dass  im  Übrigen  aufgrund  der  pflichtwidrigen  Nichtabgabe  entspre-
chender  Dokumente  die  Identität  des  Beschwerdeführers  bis  heute 
nicht feststeht und dadurch auch seine persönliche Glaubwürdigkeit in 
Frage gestellt ist, 

dass mithin zu prüfen bleibt, ob das BFM aufgrund der Anhörungen zu 
Recht  die Flüchtlingseigenschaft  verneint  hat  und zusätzliche Abklä-
rungen zu deren Feststellung beziehungsweise derjenigen von Weg-
weisungsvollzugshindernissen als nicht erforderlich erachtet hat, 

dass das Bundesverwaltungsgericht im Rahmen einer Gesamtbetrach-
tung zum Schluss gelangt, dass vorliegend unter Verzicht auf zusätzli-
che  tatbeständliche  oder  rechtliche  Abklärungen  im  Rahmen  einer 
bloss summarischen Prüfung der Schluss gezogen werden kann, der 

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Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft offenkundig nicht, 
und ebenso offenkundig stünden einem Vollzug der Wegweisung keine 
Hindernisse entgegen (Art. 32 Abs. 3 Bst. b  und c AsylG; vgl. BVGE 
2007/8 E. 5.5. und 5.6.), zumal zentrale Angaben des Beschwerdefüh-
rers in einem hohen Masse realitäts- und lebensfremd ausgefallen sind 
und seine Schilderungen der Vorgänge kaum Glaubhaftigkeitsmerkma-
le beinhalten, 

dass aus den Schilderungen des Beschwerdeführers zudem in keiner 
Weise ersichtlich ist, dass er im Zeitpunkt seiner Ausreise eine flücht-
lingsrechtlich relevante Verfolgung zu befürchten gehabt habe,

dass im Übrigen auf die vorinstanzlichen Erwägungen in der angefoch-
tenen Verfügung verwiesen werden kann,

dass der Beschwerdeführer in der Rechtsmitteleingabe keine stichhal-
tigen  Argumente  vorbringt,  die  geeignet  wären,  die  überzeugenden 
Erwägungen in der vorinstanzlichen Verfügung in Zweifel zu ziehen,

dass  er  insbesondere  den  Vorhalt,  dass  die  Mitgliedschaft  seines 
Vaters beim Ogboni-Bund aufgrund dessen ethnischer  Zugehörigkeit 
unglaubhaft sei, nicht zu entkräften vermag,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegwei-
sung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-
nach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen  Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme  von  Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2 AsylG; Art.  83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

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dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass  keine  Person  in  irgendeiner  Form  zur  Ausreise  in  ein  Land 
gezwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit 
aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem 
sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu wer-
den (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens 
vom  28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die dem Beschwerdeführer im Heimat- oder Herkunfts-
staat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage im Heimat- bzw. Herkunftsstaat des 
Beschwerdeführers  noch  individuelle  Gründe  auf  eine  konkrete 
Gefährdung im Falle einer  Rückkehr  schliessen lassen,  weshalb der 
Vollzug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

dass der (...)-jährige und gemäss Aktenlage gesunde Beschwerdefüh-
rer in seinem Heimatstaat  auf ein familiäres Beziehungsnetz zurück-
greifen kann, weshalb nicht von einer existenzgefährdenden Situation 
im Falle der Rückkehr auszugehen ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei 

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der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art.  8  Abs.  4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder  unangemessen  ist  (Art.  106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist,

dass  schliesslich  das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG ungeachtet der Frage der 
Bedürftigkeit  des  Beschwerdeführers  abzuweisen  ist,  da  die 
Beschwerdebegehren  nach  dem  Gesagten  als  aussichtslos  zu 
bezeichnen sind,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gemäss Art. 65  Abs. 1 
VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-- werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein, 
angefochtene Verfügung im Original)

- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 
Akten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier, in Kopie)

- das D._______ des Kantons E._______, ad (...) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Kurt Gysi Nicholas Swain

Versand: 

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