# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 02d080b3-968a-53ac-9001-3a5afabb7b6d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-10-15
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 15.10.2009 E-6388/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6388-2009_2009-10-15.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-6388/2009/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 5 .  O k t o b e r  2 0 0 9

Einzelrichter Bruno Huber, 
mit Zustimmung von Richter Pietro Angeli-Busi;
Gerichtsschreiber Christoph Berger.

A._______, geboren _______, Irak,

Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 8. September 2009 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-6388/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge sein Heimatland 
am 1. Juni 2009 verliess, nach einem Aufenthalt im Iran in die Türkei 
weiterreiste und am 28. Juli 2009 von Italien in die Schweiz gelangte, 
wo er gleichentags um Asyl nachsuchte,

dass er am 31. Juli 2009 im Empfangs- und Verfahrenszentrum Basel 
summarisch befragt und am 17. August 2009 durch das BFM zu den 
Asylgründen angehört wurde,

dass  der  Beschwerdeführer  zur  Begründung  seines  Asylgesuchs  im 
Wesentlichen geltend machte, obwohl die Familie seiner Freundin mit 
ihren Heiratsabsichten nicht einverstanden gewesen sei, hätten sie die 
Liebesbeziehung aufrechterhalten, weshalb er von deren Bruder und 
Cousin verprügelt und mit dem Tode bedroht worden sei,

dass er mit  seinem Mobiltelefon einen Liebesakt mit  seiner Freundin 
aufgenommen habe, um ihre Familie dazu zu bringen, in eine Heirat 
einzuwilligen,

dass er die Speicherkarte seines Mobiltelefons jedoch verloren habe 
und Leute, welche die Karte gefunden hätten, die Aufnahme verbreitet 
hätten,

dass  seine Freundin  deshalb  von ihren Angehörigen getötet  worden 
sei und auch ihm der Tod gedroht habe,

dass der Beschwerdeführer vor diesem Hintergrund sein Heimatland 
verlassen habe,

dass er auch in der Türkei von Angehörigen seiner Freundin gesucht 
worden sei mit dem Ziel, ihn umzubringen,

dass für  den Inhalt  der  weiteren Aussagen auf  die  Akten verwiesen 
wird,

dass das BFM mit  Verfügung vom 8. September  2009 -  eröffnet  am 
10.  September  2009  -  feststellte,  der  Beschwerdeführer  erfülle  die 
Flüchtlingseigenschaft  nicht,  sein Asylgesuch ablehnte und die Weg-
weisung aus der Schweiz und den Vollzug anordnete,

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dass das  Bundesamt zur  Begründung ausführte,  die Vorbringen des 
Beschwerdeführers würden den Anforderungen an die Glaubwürdigkeit 
gemäss  Art.  7  des  Asylgesetzes  vom  26.  Juni  1998  (AsylG, 
SR 142.31) nicht standhalten, da er im Verlaufe des Verfahrens zu we-
sentlichen Punkten unterschiedliche und somit widersprüchliche Anga-
ben gemacht habe,

dass  der  Beschwerdeführer  einerseits  angegeben  habe,  die  Spei-
cherkarte am selben Tag verloren zu haben, an dem er sich und seine 
Freundin mit dem Mobiltelefon aufgenommen habe, anderseits später 
in der Anhörung vorgebracht habe, er glaube nicht, die Karte am sel-
ben Tag verloren zu haben,

dass er weiter zunächst angegeben habe, die Speicherkarte auf dem 
Bazar  verloren zu  haben,  später  in  der  Anhörung jedoch ausgesagt 
habe,  die  Karte  wahrscheinlich  in  der  Nähe  seines  Arbeitsplatzes 
verloren zu haben,

dass  es  zudem in  Anbetracht  der  Sitten  und  Bräuche  im  Irak  nicht 
nachvollziehbar  sei,  dass  eine  junge  ledige  Frau mit  einer  vom Be-
schwerdeführer  beschriebenen Aufnahme mittels  eines  Mobiltelefons 
ihre Familie habe dazu bewegen wollen, einer Heirat mit ihm zuzustim-
men,

dass aus der Ablehnung des Asylgesuches in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz folge und der Vollzug der Wegweisung zulässig, 
aufgrund der Sicherheits-  und Menschenrechtslage in den Provinzen 
Dohuk, Erbil und Suleymanyia, woher der Beschwerdeführer stamme, 
auch zumutbar und technisch möglich und praktisch durchführbar sei,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  Rechtsmitteleingabe  vom  9.  Okto-
ber 2009 in materieller Hinsicht beantragt, die Verfügung des BFM vom 
8. September 2009 sei aufzuheben und es sei  festzustellen, dass er 
die  Anforderungen  an  die  Flüchtlingseigenschaft  erfülle  und  die 
Wegweisung in den Irak unzumutbar und unzuverlässig (recte: unzu-
lässig) sowie seine vorläufige Aufnahme anzuordnen sei,

dass er  in  prozessualer  Hinsicht  um Gewährung der  unentgeltlichen 
Rechtspflege und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschus-
ses ersucht,

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dass  auf  die  Begründung  der  Rechtsbegehren,  soweit  für  den  Ent-
scheid  wesentlich,  in  den  nachfolgenden  Erwägungen  eingegangen 
wird,

dass mit Eingabe vom 12. Oktober 2009 eine Bestätigung der Fürsor-
geabhängigkeit des Beschwerdeführers zu den Akten gereicht wurde,

und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass die Beschwerde frist- und formgerecht eingereicht wurde, der Be-
schwerdeführer  am  Verfahren  vor  der  Vorinstanz  teilgenommen  hat, 
durch die angefochtene Verfügung besonders berührt  ist,  ein schutz-
würdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise  Änderung 
hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 108 
Abs. 1 sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 und 
Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfol-
gend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeent-
scheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art. 2 
Abs. 1 AsylG), wobei als Flüchtlinge Personen gelten, die in ihrem Hei-

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matstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Ras-
se, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen 
Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nach-
teilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nach-
teilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält, 

dass die Erwägungen des BFM bezüglich der fehlenden Voraussetzun-
gen für die Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers zu 
bestätigen sind,

dass  die  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  in  Bezug  auf  den 
Zeitpunkt, den Ort und die Umstände des Verlustes der Speicherkarte 
seines Mobiltelefons und somit zu wesentlichen Punkten des geltend 
gemachten  Sachverhaltes  als  widersprüchlich  zu  werten  sind  (vgl. 
Akten BFM A10/F22 und A10/F71),

dass die vorliegende Aktenlage und die Entgegnungen in der Rechts-
mitteleingabe mangels Stichhaltigkeit keine andere Beurteilung zulas-
sen,

dass das Bundesverwaltungsgericht auch die Einschätzung des BFM 
teilt, wonach in Anbetracht der Sitten und Bräuche im Irak nicht nach-
vollziehbar erscheint, dass eine junge ledige Frau mit der beschriebe-
nen  Aufnahme  mittels  eines  Mobiltelefons  ihre  Familie  habe  dazu 
bewegen  wollen,  einer  Heirat  mit  dem  Beschwerdeführer  zuzustim-
men,

dass die blosse Gegenbehauptung in der Rechtsmitteleingabe nicht zu 
überzeugen vermag,

dass aufgrund der Aktenlage keine auch nur annähernd hinreichende 
Anhaltspunkte erkennbar sind, wonach der Beschwerdeführer vor die-
sem Hintergrund  in  seinem Heimatland  mit  erheblicher  Wahrschein-
lichkeit  aus  flüchtlingsrechtlich relevanten Motiven ernsthaften  Nach-
teilen ausgesetzt sein könnte,

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dass  der  Beschwerdeführer  somit  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht 
nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen vermag, weshalb 
das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht  (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb die ver-
fügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  gemäss  Art.  25  Abs. 3  der  Bundesverfassung  der  Schweizeri-
schen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des 
Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter  und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) niemand der Folter oder unmenschlicher oder er-
niedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden darf,

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dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Strafe oder 
Behandlung ersichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass die allgemeine Sicherheitslage und Menschenrechtssituation im 
Heimatstaat (Provinzen Dohuk,  Erbil  und Sulaymaniya) den Wegwei-
sungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen 
lässt (vgl. Entscheide des Bundesverwaltungsgerichtes BVGE 2008/4),

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass das BFM im Ergebnis zu Recht zum Schluss kommt, im Falle ei-
ner Rückkehr des Beschwerdeführers in sein Heimatland würde weder 
aufgrund der  allgemeinen dortigen  Lage  noch  aufgrund  individueller 
Gründe eine konkrete Gefährdung im Sinne der zu beachtenden Be-
stimmungen drohen, weshalb der Vollzug der Wegweisung nicht unzu-
mutbar im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG ist,

dass die Erwägungen des BFM somit auch bezüglich der Zumutbarkeit 
des  Wegweisungsvollzuges zutreffend sind  und die  Ausführungen in 
der Rechtsmitteleingabe daran nichts zu ändern vermögen,

dass das Bundesverwaltungsgericht die vom BFM vorgenommene all-
gemeine  Lageeinschätzung  bezüglich  der  Menschenrechts-  und  der 
Sicherheitslage in den kurdischen Nordprovinzen Erbil, Dohuk und Su-
laymaniya  (woher  der  kurdische  Beschwerdeführer  stammt)  im  We-
sentlichen teilt,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  zudem  im  Grundsatzentscheid 
BVGE 2008/5 aufgrund einer umfassenden Beurteilung der aktuellen 
Situation in den nordirakischen Provinzen Dohuk, Sulaymaniya und Er-
bil zum Schluss gekommen ist, dass in den drei kurdischen Provinzen 
keine Situation allgemeiner Gewalt herrscht und die dortige politische 

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Lage nicht dermassen angespannt ist, als dass eine Rückführung dort-
hin als generell unzumutbar betrachtet werden müsste,

dass zusammenfassend im erwähnten Entscheid festgehalten wurde, 
dass die Anordnung des Wegweisungsvollzugs in der Regel für allein-
stehende, gesunde und junge kurdische Männer, die ursprünglich aus 
einer  der  drei  Provinzen  stammen  und  dort  nach  wie  vor  über  ein 
soziales Netz (Familie, Verwandtschaft oder Bekanntenkreis) oder Par-
teibeziehungen verfügen, zumutbar ist,

dass der  Beschwerdeführer  aus  der  Provinz Erbil  oder  Sulaymanyia 
stammt und in  Sulaymanyia über ein familiäres Beziehungsnetz ver-
fügt,

dass er im vorinstanzlichen Verfahren bestätigte, er habe ausser der 
- gemäss vorstehenden Feststellungen nicht glaubhaft gemachten und 
demnach unbegründeten - Angst, von den Angehörigen seiner Freun-
din getötet zu werden, keine anderen Probleme in seinem Heimatland 
(vgl. A10/F91),

dass  weder  die  allgemeine  Lage  im  Heimat-  beziehungsweise  Her-
kunftsstaat des Beschwerdeführers noch individuelle Gründe auf eine 
konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, wes-
halb der Vollzug der Wegweisung zumutbar ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt,  bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass  sich  die  Beschwerde  aufgrund  vorstehender  Erwägungen  als 
aussichtslos erweist, weshalb das Gesuch um Erlass der Verfahrens-

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kosten (Art. 65  Abs. 1 VwVG) abzuweisen und bei  diesem Ausgang 
des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG 
i.V.m. Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 
und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR  173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG),

dass mit  vorliegendem Urteil  das Gesuch um Verzicht  auf  die Erhe-
bung eines Kostenvorschusses gegenstandslos ist. 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab-
gewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.– werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Der Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des vorliegenden 
Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zustän-
dige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Bruno Huber Christoph Berger

Versand: 

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