# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6dfd895d-c18f-5637-acec-8a2ff0337563
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-10-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.10.2009 D-5748/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5748-2009_2009-10-16.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5748/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 6 .  O k t o b e r  2 0 0 9

Richter Robert Galliker (Vorsitz), 
Richter Thomas Wespi, Richter Fulvio Haefeli;
Gerichtsschreiber Matthias Jaggi.

A._______, geboren (...),
Türkei,
vertreten durch lic. iur. Serif Altunakar, Rechtsberatung, 
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 11. August 2009 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5748/2009

Sachverhalt:

A.
Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer seinen Hei-
matstaat am 9. Juli 2008 und gelangte am 14. Juli 2008 illegal in die 
Schweiz,  wo  er  gleichentags  im  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum 
(EVZ)  B._______  um  Asyl  nachsuchte.  Dazu  wurde  er  am  17.  Juli 
2008 vom BFM im EVZ B._______ befragt  und am 6. April  2009 in 
C._______  angehört.  Am  6.  August  2009  fand  eine  ergänzende 
Anhörung statt.

Der Beschwerdeführer machte zur Begründung seines Asylgesuches 
im  Wesentlichen  geltend,  er  sei  ethnischer  Kurde  und  stamme aus 
D._______  (Provinz  Tunceli).  Seine  Familie  habe  die  Guerilla 
unterstützt,  weshalb  ihr  Haus  im Jahre  1994  beschossen  und  stark 
beschädigt  worden  sei.  Zudem  sei  es  damals  zu  Übergriffen 
gekommen, weshalb er zusammen mit seiner Familie nach E._______ 
(Provinz Kocaeli)  gezogen sei. Während seiner  Gymnasialzeit  sei  er 
einmal  während  der  Newroz-Feier  von  der  Polizei  festgenommen, 
befragt,  geschlagen  sowie  während  einer  Nacht  auf  der 
Sicherheitsdirektion festgehalten worden. Als er von August 2004 bis 
November  2005  seinen  Militärdienst  absolviert  habe,  sei  er  ständig 
geschlagen und geplagt worden, unter anderem, weil er es abgelehnt 
habe,  im  Militär  Karriere  zu  machen.  Mitte  Mai  2008  hätten  drei 
unbekannte Männer seinen Vater besucht und ihm mitgeteilt, dass sie 
in Tunceli eine Dorfschützer- und Spitzeleinheit gründen wollten. Ende 
Mai  2008  seien  drei  Zivilpolizisten  zu  Hause  vorbeigekommen  und 
hätten  ihn  auf  die  Abteilung  des  Geheimdienstes  in  Kocaeli 
mitgenommen,  wo  er  aufgefordert  worden  sei,  Spitzel  und 
Dorfschützer  zu  werden,  wobei  man  ihm  eine  Woche  Bedenkfrist 
gegeben  habe.  Einige  Tage  später  sei  er  wieder  von  Zivilpolizisten 
mitgenommen und auf  die  Abteilung des Geheimdienstes in  Kocaeli 
gebracht worden, wo man ihn unter Drohungen und Beschimpfungen 
aufgefordert  habe,  Spitzel  und  Dorfschützer  zu  werden. Schliesslich 
habe man ihm noch drei Tage Bedenkfrist gewährt und ihn gehen las-
sen. Aufgrund dieses Vorfalls habe er sich zur Ausreise entschlossen 
und sich am 5. Juni 2008 nach Istanbul begeben, um sich nach einem 
Schlepper umzusehen. Dort  sei ihm mitgeteilt  worden, dass Zivilpoli-
zisten zum Haus seiner Familie gekommen seien und nach ihm gefragt 
hätten, wobei sie auch seinen Vater geschlagen hätten. Zudem habe 
einige Tage später eine Person seine Familie angerufen und mitgeteilt, 

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dass man vorhabe, ihn - den Beschwerdeführer - zu töten. Da man ihn 
auch in Istanbul gefunden hätte, habe er am 9. Juli 2008 die Türkei mit 
der Hilfe eines Schleppers verlassen und sei  durch ihm unbekannte 
Länder in die Schweiz gereist. 

Im Laufe des Verfahrens vor der Vorinstanz reichte der Beschwerde-
führer  eine auf  seinen Namen ausgestellte  Identitätskarte,  ein Aner-
kennungsschreiben der Gendarmerie von F._______ vom 10. Februar 
2005  im  Original  (inklusive  deutscher  Übersetzung),  mehrere  auf 
türkisch verfasste Internetbeiträge (inklusive deutscher Übersetzung), 
einen deutschsprachigen Zeitschriftenartikel vom 11. Mai 2009 sowie 
sechs Fotos als Beweismittel zu den Akten. 

B.
Mit Verfügung vom 11. August 2009 - eröffnet am 13. August 2009 - 
stellte  das BFM fest,  der  Beschwerdeführer erfülle  die  Flüchtlingsei-
genschaft  nicht,  und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte 
es die Wegweisung aus der Schweiz und deren Vollzug. Zur Begrün-
dung führte es im Wesentlichen aus, die Vorbringen des Beschwerde-
führers, wonach er im Jahre 1994 aus Tunceli vertrieben, während der 
Gymnasialzeit festgehalten beziehungsweise geschlagen sowie im Mi-
litär schikaniert und misshandelt worden sei, seien asylrechtlich unbe-
achtlich, da diese Ereignisse zum Zeitpunkt seiner Ausreise bereits zu 
weit zurückliegen würden, um noch als Anlass für diese angesehen zu 
werden. Zudem würden hinsichtlich der Behauptung des Beschwerde-
führers, wonach Sicherheitskräfte von ihm verlangt hätten, als Spitzel 
oder als Dorfschützer zu arbeiten, erhebliche Zweifel bestehen. Vorlie-
gend könne jedoch darauf verzichtet werden, vertieft auf die Unglaub-
haftigkeitselemente in den Ausführungen des Beschwerdeführers ein-
zugehen,  zumal  nach  Erkenntnissen  des  BFM  in  der  Türkei  keine 
rechtliche Grundlagen  für  die  zwangsweise Übernahme von Spitzel-
diensten oder des Amtes eines Dorfschützers bestünden. Zwar könn-
ten nachteilige  Folgen und insbesondere  Druckversuche seitens  der 
zuständigen  Behörden  nicht  ausgeschlossen  werden,  wenn  jemand 
eine Zusammenarbeit verweigere. Solchen allfälligen Druckversuchen 
könnten sich die Betroffenen jedoch durch Übersiedlung in andere Ge-
biete  der  Türkei  entziehen. Vorliegend würden keine Gründe für  die 
Annahme bestehen, dass eine innerstaatliche Fluchtalternative für den 
Beschwerdeführer nicht möglich wäre. Ausserdem sei der Vollzug der 
Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich. Für die weitere Begrün-
dung wird auf die Verfügung der Vorinstanz verwiesen.

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C.
Der Beschwerdeführer focht diese Verfügung durch seien Rechtsver-
treter mit Eingabe vom 11. September 2009 (Poststempel) beim Bun-
desverwaltungsgericht an. Er beantragte die Aufhebung der Verfügung 
des BFM vom 11. August 2009. Zudem sei festzustellen, dass er die 
Flüchtlingseigenschaft erfülle, und es sei ihm Asyl zu gewähren. Even-
tualiter sei die Unzulässigkeit, allenfalls die Unzumutbarkeit der Weg-
weisung festzustellen und als Folge davon sei ihm von Amtes wegen 
die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren.  In  verfahrensrechtlicher  Hin-
sicht ersuchte er um Verzicht auf die Erhebung eines Verfahrenskos-
tenvorschusses. 

Zur Begründung seiner Rechtsmitteleingabe machte der Beschwerde-
führer im Wesentlichen geltend, er stamme aus einer kurdischen Fami-
lie, die sich seit langer Zeit für die kurdische Sache engagiere und auf-
grund  ihres  politischen  Engagements  immer  wieder  Repressionen 
ausgesetzt gewesen sei und auch heute noch sei. Entgegen den Vor-
bringen der Vorinstanz bestehe sehr wohl ein enger Kausalzusammen-
hang zwischen den von ihm geschilderten Verfolgungshandlungen ge-
genüber seiner Person während seiner Gymnasialzeit beziehungswei-
se seines Militärdienstes und seiner Flucht. Er sei während seines Mili-
tärdienstes durch seine Sportlichkeit und andere Fähigkeiten aufgefal-
len. Ausserdem habe er gut schiessen können, was ein Dorfschützer 
im Kampf  gegen die  Guerilla  am meisten brauche. Zudem sei  er  in 
Tunceli  geboren worden und habe die Region ziemlich gut  gekannt. 
Die Sicherheitskräfte hätten ihn militärisch weiterbilden und in der Re-
gion  Tunceli  als  Vorsteher  der  Dorfschützer  anstellen  wollen.  Als  er 
dies abgelehnt habe, habe man ihn als Spitzel gewinnen wollen, um 
ihn später bei der PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) einzuschleusen. Er 
stehe daher im Visier der Sicherheitskräfte, weshalb davon auszuge-
hen sei,  dass sich bei einer Rückkehr in sein Heimatland seine Be-
fürchtungen, weiterer staatlicher Verfolgung ausgesetzt zu sein, mit an 
Sicherheit  grenzender  Wahrscheinlichkeit  verwirklichen  würden.  Auf 
die weiteren Ausführungen in der Beschwerde wird - soweit wesentlich 
- in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

Der Beschwerdeführer liess mit der Rechtsmittelschrift unter anderem 
die nachfolgend aufgeführten Beweismittel  zu den Akten reichen: Ei-
nen Arztbericht vom 8. August 2009, eine Mittellosigkeitserklärung des 
Sozialamtes des Kantons G._______ vom 27. August  2009,  vier  auf 
türkisch verfasste Referenzschreiben (drei davon im Original, inklusive 

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deutscher  Übersetzung  und  Kopien  von  Ausweisen)  sowie  einen 
Internetausdruck und einen Zeitungsartikel in Kopie.

D.
Mit Eingabe vom 21. September 2009 reichte der Rechtsvertreter des 
Beschwerdeführers das Original des vierten mit der Rechtsmittelschrift 
eingereichten Referenzschreibens dem Bundesverwaltungsgericht ein.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer  ist durch die angefochtene Verfügung besonders be-
rührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bezie-
hungsweise  Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einrei-
chung der Beschwerde legitimiert  (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1, 
Art. 50 und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

1.3 Die  Abteilungen  des  Bundesverwaltungsgerichts  entscheiden  in 
der  Regel  in  der  Besetzung  mit  drei  Richtern  oder  Richterinnen 
(Spruchkörper; vgl. Art. 21 Abs. 1 VGG). Das Bundesverwaltungsge-
richt kann auch in solchen Fällen auf die Durchführung des Schriften-
wechsels verzichten (Art. 111a Abs. 1 AsylG).

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

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3.  
3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

4.  
4.1
4.1.1 Die  Vorinstanz  hat  in  der  angefochtenen  Verfügung  den  zeitli-
chen  und  sachlichen  Kausalzusammenhang  zwischen  der  vom  Be-
schwerdeführer geltend gemachten Vertreibung aus Tunceli  im Jahre 
1994, der Festhaltung und Misshandlung während der Gymnasialzeit 
sowie den Schikanen und Misshandlungen während des Militärdiens-
tes und seiner Ausreise im Juli 2008 verneint. 

4.1.2 Um asylrelevant  zu sein,  muss die Verfolgungssituation aktuell 
sein, was bedeutet, dass zwischen der Verfolgungshandlung und der 
Flucht auch ein zeitlicher Kausalzusammenhang bestehen muss. Die-
ser zeitliche Kausalzusammenhang ist  zerrissen, wenn zwischen der 
erlittenen Verfolgungsmassnahme und der Ausreise eine längere Zeit 
verstrichen  ist  (vgl.  Schweizerische  Flüchtlingshilfe  SFH  [Hrsg.], 
Handbuch zum Asyl- und Wegweisungsverfahren, Bern, 2009, S. 186 
f.).  Aus  den  Akten  ist  ersichtlich,  dass  der  Beschwerdeführer  - 
abgesehen von den geltend gemachten Festnahmen Ende Mai/Anfang 
Juni 2008 im Zusammenhang mit den Druckversuchen bezüglich des 
Dorfschützeramts - nach seiner Militärzeit im November 2005 während 

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Jahren weitgehend unbehelligt von den türkischen Behörden in seinem 
Heimatland leben konnte, weshalb in Übereinstimmung mit der Vorins-
tanz  der  zeitliche  Kausalzusammenhang  zwischen  den  geltend 
Ereignissen  bis  November  2005  und  der  Ausreise  im  Juli  2008  zu 
verneinen  ist.  Übereinstimmend  mit  der  Vorinstanz  ist  zudem 
festzuhalten,  dass  die  Umstände,  die  zu  diesen 
Verfolgungsmassnahmen geführt  haben,  zum Zeitpunkt  der Ausreise 
nicht mehr bestanden haben, weshalb es - entgegen den Vorbringen in 
der Rechtsmittelschrift - auch an einem sachlichen Kausalzusammen-
hang fehlt. Da diese Vorfälle somit nicht kausal für  die Ausreise des 
Beschwerdeführers waren, ist ihre Asylrelevanz zu verneinen.

4.2
4.2.1 Bezüglich des Vorbringens des Beschwerdeführers, wonach Zi-
vilpolizisten  von  ihm  verlangt  hätten,  als  Spitzel  und/oder  als  Dorf-
schützer zu arbeiten, machte die Vorinstanz in der angefochtenen Ver-
fügung geltend, dass aufgrund von vorhandenen Unglaubhaftigkeitse-
lementen in den Aussagen des Beschwerdeführers erhebliche Zweifel 
daran bestehen würden, dass er persönlich von solchen Anwerbever-
suchen betroffen gewesen sei. Zudem sei nicht anzunehmen, dass er 
in der ganzen Türkei verfolgt werde, weshalb er in seiner Heimat über 
eine innerstaatliche Fluchtalternative verfüge.

4.2.2 Übereinstimmend  mit  der  Vorinstanz  ist  festzuhalten,  dass  es 
nicht  plausibel  ist,  dass  der  Beschwerdeführer  als  Dorfschützer  und 
als Spitzel in der Region Tunceli hätte eingesetzt werden sollen, zumal 
er  gemäss eigenen Angaben seit  1994 in  der  Provinz  Kocaeli  lebte 
und nicht mehr an den früheren Wohnort in Tunceli zurückgekehrt sein 
will (act. A 14/9, S. 3). Es ist davon auszugehen, dass der Beschwer-
deführer dort infolge seiner langjährigen Abwesenheit kaum noch über 
zweckdienliche Ortskenntnisse und Kontakte verfügen würde, weshalb 
er für den Posten eines Dorfschützers beziehungsweise eines Spitzels 
nicht  als  geeignet  erscheint.  Im  Weiteren  ist  nicht  nachvollziehbar, 
dass er zur Übernahme eines Dorfschützeramtes aufgefordert worden 
sein soll,  da gemäss seinen eigenen Aussagen er und seine Familie 
vor Jahren verdächtigt worden seien, Terroristen zu unterstützen (act. 
A 8/16, S. 5), weswegen die Familie auch heute noch stigmatisiert sein 
soll  (vgl.  Rechtsmittelschrift,  S.  5).  Da  für  Spitzeltätigkeiten  bezie-
hungsweise für  den Posten eines Dorfschützers ausschliesslich dem 
Staat loyal ergebene Leute ausgewählt werden, würde der Beschwer-
deführer auch in dieser Hinsicht das Anforderungsprofil nicht erfüllen. 

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Im Folgenden kann darauf verzichtet werden, auf weitere vorhandene 
Unglaubhaftigkeitselemente in den Aussagen des Beschwerdeführers 
einzugehen, da er in der Türkei über eine innerstaatliche Fluchtalter-
native verfügt. 

4.2.3 Die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft setzt voraus, dass 
die betroffene Person landesweiter Verfolgung ausgesetzt ist und sich 
nicht  in  einem  anderen  Teil  ihres  Heimatstaates  in  Schutz  bringen 
kann (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asyl-
rekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 18 E. 6.1 S. 186).

4.2.4 Es ist zwar nicht auszuschliessen, dass eine Person von der zu-
ständigen Behörde unter  Druck gesetzt  wird,  wenn sie die Aufforde-
rung, Dorfschützer beziehungsweise Spitzel zu werden, ablehnt. Sol-
chen Druckversuchen können sich die Betroffenen jedoch in aller Re-
gel durch Übersiedlung an einen anderen Ort in der Türkei entziehen, 
zumal es sich um lokale Druckversuche handelt. Vorliegend bestehen 
keine Gründe für die Annahme, dass der Beschwerdeführer in der Tür-
kei über keine inländische Fluchtalternative verfügt, sollte er tatsäch-
lich - wie von ihm geltend gemacht - von der Zivilpolizei in Kocaeli auf-
gefordert  worden  sein,  in  Tunceli  als  Dorfschützer  beziehungsweise 
Spitzel tätig zu werden. So macht der Beschwerdeführer nicht geltend, 
dass seit seiner Ausreise aus der Türkei im Juli 2008 seine in Istanbul 
lebenden Geschwister von Sicherheitskräften kontaktiert und nach sei-
nem Verbleib befragt worden sind (act. A 14/9, S. 4). Es ist davon aus-
zugehen, dass die Geschwister von den Behörden nach seiner Person 
befragt  worden wären,  würde tatsächlich  in  der  ganzen Türkei  nach 
dem Beschwerdeführer gesucht. Übereinstimmend mit der Vorinstanz 
ist deshalb festzustellen, dass der Beschwerdeführer sich durch einen 
Wohnortswechsel  den  geltend  gemachten  Anwerbeversuchen  durch 
die lokalen Behörden in der Provinz Kocaeli hätte entziehen können.

4.3 Zusammenfassend ist festzustellen, dass es dem Beschwerdefüh-
rer nicht gelungen ist, nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu ma-
chen, dass er in der Heimat ernsthafte Nachteile erlitten hat oder sol-
che bei der Ausreise zu befürchten hatte oder im Falle der Rückkehr in 
die Türkei befürchten müsste, weshalb die vom Beschwerdeführer vor-
gebrachten Asylgründe dessen Flüchtlingseigenschaft  gemäss Art. 3 
AsylG nicht zu begründen vermögen. Insbesondere waren sie nicht ge-
eignet,  beim  Beschwerdeführer  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck  zu  bewirken,  wie  dies  von  ihm  sinngemäss  geltend  gemacht 

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wird. An dieser  Einschätzung  vermögen auch die  vom Beschwerde-
führer  mit  der  Rechtsmittelschrift  eingereichten  Referenzschreiben 
nichts  zu  änderen,  da sie  nicht  geeignet  sind  zu  belegen,  dass  der 
Beschwerdeführer tatsächlich zur Spitzel- beziehungsweise Dorfschüt-
zertätigkeit  aufgefordert  worden  ist,  zumal  es  sich  aufgrund  deren 
Inhalts  um  Gefälligkeitsschreiben  handelt.  Nach  dem  Gesagten 
erübrigt  es  sich,  auf  die  Ausführungen  und  Einwände  in  der 
Beschwerde  sowie  die  zahlreichen  eingereichten  Beweismittel  im 
Einzelnen weiter einzugehen, da sie am Ergebnis nichts ändern. Das 
BFM hat das Asylgesuch des Beschwerdeführers demnach zu Recht 
abgelehnt.

5.  
5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. EMARK 2001 Nr. 21). 

6.
6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

6.2
6.2.1 Mit der Rechtsmittelschrift hat der Beschwerdeführer einen Arzt-
bericht vom 8. August 2009 eingereicht. Diesem Bericht ist zu entneh-
men,  dass der  Beschwerdeführer  an einer  posttraumatischen Belas-
tungsstörung  mit  schweren  Schlafstörungen,  Albträumen,  einschie-
ssenden  Gedanken  und  Ängste,  Konzentrationsstörungen,  affektiven 
Störungen, deutlichem Interessensverlust und Antriebsverlust leide. Im 
Weiteren wird ausgeführt, dass der Beschwerdeführer keine Reise in 
die Türkei antreten könne, da mit einer Verschlimmerung der Sympto-
me zu rechnen sei und insbesondere die Suizidgefährdung zunehme. 
Beim Beschwerdeführer bestünden suizidale Tendenzen, derzeit ohne 

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drängende Gedanken, wobei bei einer drohenden Rückkehr jedoch mit 
einer  akuten  Suizidgefährdung  zu  rechnen  sei.  Eine  ärztliche 
Betreuung  des  Beschwerdeführers  in  der  Türkei  sei  derzeit  nicht 
möglich. 

6.2.2 Zur Beurteilung der Beweiskraft sind weder die Herkunft des Be-
weismittels  noch  dessen  Bezeichnung  als  Bericht  oder  Expertise 
massgeblich; die Beweiskraft eines ärztlichen Berichts kann daher nur 
verneint werden, wenn der Richter über konkrete Indizien verfügt, wel-
che  geeignet  sind,  die  Zuverlässigkeit  dieses  Berichts  in  Zweifel  zu 
ziehen (vgl. EMARK 2002 Nr. 18 E. 4a.aa S. 145 f.). Ärztliche Berichte, 
die von Asylsuchenden eingereicht werden, unterliegen der freien rich-
terlichen  Beweiswürdigung  (vgl.  EMARK  2002  Nr. 13  E.  6c  S.  115; 
CLAUDIA COTTING-SCHALCH,  La pratique de la  Commission suisse de re-
cours en matière d'asile relative à l'appréciation de documents médi-
caux, in: Asyl3/02, S. 16). Den für die Beweiswürdigung unerlässlichen 
Mindestsachverstand eignet sich der Richter unter anderem durch Stu-
dium der  Fachliteratur  an  (vgl.  ALFRED BÜHLER,  Gerichtsgutachter  und 
-gutachten im Zivilprozess,  in:  MARIANNE HEER/CHRISTIAN SCHÖBI [Hrsg.], 
Gericht  und  Expertise,  Schriften  der  Stiftung  für  die  Weiterbildung 
schweizerischer Richterinnen und Richter SWR/Band 6, S. 63).

6.2.3 Der oben erwähnte, vom Beschwerdeführer eingereichte Arztbe-
richt vermag nicht zu überzeugen, da er in mehrfacher Hinsicht erheb-
liche Mängel aufweist. Insbesondere enthält er weder eine Anamnese 
noch eine genaue Darstellung darüber, wie der Beschwerdeführer bis-
her behandelt  wurde,  wie das normalerweise in  ärztlichen Berichten 
der Fall  ist. Zudem wird die Aussage des behandelnden Arztes, wo-
nach eine ärztliche Betreuung  des Beschwerdeführers  in  der  Türkei 
nicht möglich sei, mit keinem Wort begründet. Im Weiteren ist festzu-
stellen, dass auch die Aussage im Bericht, wonach der Beschwerde-
führer keine Reise in die Türkei antreten könne, nur unzureichend und 
nicht in plausibler Weise substanziiert  wird. Der Arztbericht erscheint 
daher weder schlüssig noch nachvollziehbar begründet, weshalb seine 
Beweiskraft  als vermindert  anzusehen und nur in beschränktem Um-
fang auf ihn abzustellen ist.

6.3 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

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So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 
5  Abs.  1  AsylG;  vgl.  ebenso  Art. 33  Abs. 1  des  Abkommens  vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

6.4 Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist,  eine asylrecht-
lich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, 
kann das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  fin-
den. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in die Türkei ist demnach 
unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdefüh-
rers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall ei-
ner Ausschaffung in die Türkei dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit 
einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Be-
handlung  ausgesetzt  wäre.  Gemäss  Praxis  des  Europäischen  Ge-
richtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Fol-
terausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  konkrete  Gefahr 
("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer 
Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde 
(vgl.  EMARK  2001  Nr.  16  S.  122,  mit  weiteren  Hinweisen;  EGMR 
[Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil  vom 28. Februar 2008, 
Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124-127, mit weiteren Hinweisen). Dies 
ist ihm nach den vorstehenden Erwägungen nicht gelungen. Auch die 
allgemeine Menschenrechtssituation in der Türkei lässt den Wegwei-
sungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. 

Im Arztbericht vom 8. August 2009 wird geltend gemacht, dass der Be-
schwerdeführer  Suizidgedanken  hege,  derzeit  ohne  drängende  Ge-

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danken, wobei bei einer drohenden Rückkehr in die Türkei jedoch mit 
einer akuten Suizidgefährdung zu rechnen sei. Drohen Ausländer für 
den Fall des Vollzuges des Wegweisungsentscheides mit Suizid, so ist 
nach  dem  EGMR  der  wegweisende  Staat  nicht  verpflichtet,  vom 
Vollzug der Ausweisung Abstand zu nehmen; solange er Massnahmen 
ergreift, um die Umsetzung der Suiziddrohung zu verhindern, vermag 
die Ausschaffung nicht gegen Art. 3 EMRK zu verstossen (vgl. den Un-
zulässigkeitsentscheid  des  EGMR vom 7. Oktober  2004  i.S. Dragan 
und andere  gegen Deutschland,  Nr. 33743/03,  angeführt  in  EMARK 
2005 Nr. 23 E. 5.1 S. 212). Der geltend gemachten Suizidalität des Be-
schwerdeführers  ist  deshalb  durch  Heranziehen  von  medizinischem 
Fachpersonal  bei  der  Ausschaffung  Rechnung  zu  tragen.  Allein  der 
Umstand,  dass  der  Standard  der  medizinischen  Versorgung im Hei-
matland allenfalls für den Beschwerdeführer weniger vorteilhaft wäre, 
als jener im Aufenthaltsstaat, ist für die Beurteilung unter dem Blick-
winkel von Art. 3 EMRK nicht entscheidend (vgl. Urteil des EGMR vom 
27. Mai 2008 i. S. N. gegen Vereinigtes Königreich, Ziff. 34 und 42-44).

Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne 
der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

6.5
6.5.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

6.5.2 Eine Situation, welche den Beschwerdeführer als "Gewalt  oder 
de-facto-Flüchtling" qualifizieren würde, lässt sich aufgrund der heuti-
gen Situation in der Türkei nicht bejahen.

6.5.3 Die im Arztbericht vom 8. August 2009 aufgeführte posttraumati-
sche Belastungsstörung des Beschwerdeführers vermag nicht zur Un-
zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs führen. Sollten sich beim Be-
schwerdeführer  im Falle  eines  allfälligen zwangsweisen Vollzugs der 
Wegweisung suizidale Tendenzen akzentuieren, wäre dem mit geeig-
neten  medikamentösen  oder  allenfalls  auch  psychotherapeutischen 
Massnahmen  entgegen  zu  wirken,  so  dass  für  ihn  eine  konkrete 

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Gefahr ernster gesundheitlicher Schäden auszuschliessen wäre. Nach 
Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts ist die medizinisch-psy-
chiatrische Grundversorgung des Beschwerdeführers in der Türkei ge-
währleistet, zumal das Gesundheitswesen in der Türkei kranken Men-
schen den Zugang zu den entsprechenden Einrichtungen garantiert. 
Entgegen den Ausführungen im ärztlichen Bericht ist zudem anzuneh-
men, dass der Beschwerdeführer die Rückreise in die Türkei antreten 
kann, da er über die Möglichkeit verfügt, sich in medizinische Behand-
lung  zu  begeben,  sollte  sich  sein  Zustand  nach  seiner  Rückkehr  in 
sein  Heimatland verschlechtern. Zu berücksichtigen ist  zudem,  dass 
der Beschwerdeführer die Möglichkeit hat, bei Bedarf beim BFM einen 
Antrag auf medizinische Rückkehrhilfe zu stellen (Art. 93 Abs. 1 Bst. d 
AsylG, Art. 75 der Asylverordnung 2 vom 11. August 1999 über Finan-
zierungsfragen [AsylV 2, SR 142.312]). Allein der Umstand, dass die 
Behandlungsmöglichkeiten  in  der  Türkei  nicht  dem  medizinischen 
Standard in der Schweiz entsprechen, macht den Vollzug nicht unzu-
mutbar (vgl. dazu EMARK 2003 Nr. 24).

Für  die Zumutbarkeit  des Wegweisungsvollzugs spricht  zudem, dass 
der Beschwerdeführer den allergrössten Teil seines Lebens in seinem 
Heimatland verbracht hat. Überdies verfügt er dort über ein tragfähiges 
Beziehungsnetz, auf das er sich bei seiner Rückkehr stützen kann und 
welches ihm eine Reintegration zweifelsohne erleichtern dürfte, leben 
doch seine Eltern und sieben seiner Geschwister nach wie vor in der 
Türkei, wobei vier seiner Geschwister in Istanbul wohnen. Zudem hat 
der kurdisch und türkisch sprechende Beschwerdeführer Berufserfah-
rung als Schweisser, weshalb es ihm - trotz seiner gesundheitlichen 
Beschwerden - möglich sein sollte, sich in seinem Heimatland eine ei-
gene Existenzgrundlage aufzubauen. Überdies leben zahlreiche nahe 
Verwandte des Beschwerdeführers in der Schweiz beziehungsweise in 
Deutschland,  die  ihn  bei  einer  Rückkehr  in  die  Türkei  allenfalls  fürs 
Erste  in  finanzieller  Hinsicht  unterstützen können. Abgesehen davon 
ist festzuhalten, dass blosse soziale und wirtschaftliche Schwierigkei-
ten,  von denen die ansässige Bevölkerung im Allgemeinen betroffen 
ist, nicht genügen, um eine Gefährdung im Sinne von Art. 83 Abs. 4 
AuG darzustellen (vgl. die weiterhin zutreffende Praxis in EMARK 2005 
Nr. 24 E. 10.1 S. 215).

Im Rahmen einer Gesamtwürdigung sämtlicher Faktoren ist somit zu-
sammenfassend festzuhalten,  dass der Vollzug der Wegweisung des 
Beschwerdeführers in die Türkei als zumutbar zu erachten ist.

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6.6 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen-
digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 
der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 
83 Abs. 2 AuG).

7.
Insgesamt ist  der durch die Vorinstanz verfügte Vollzug der Wegwei-
sung zu bestätigen. Die Vorinstanz hat den Vollzug zu Recht als zuläs-
sig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine An-
ordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht  (Art. 83 Abs. 1-4 
AuG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

9.
9.1 Mit vorliegendem Urteil ist das Gesuch um Verzicht auf die Erhe-
bung eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden.

9.2 Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  die  Kosten  dem  Be-
schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf ins-
gesamt Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Feb-
ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesver-
waltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beilage: 
Einzahlungsschein; über die Herausgabe der bei der Vorinstanz ein-
gereichten Beweismittel entscheidet diese auf Anfrage)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 
Kurier; in Kopie)

- (...)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Robert Galliker Matthias Jaggi

Versand:

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