# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4046b0dd-75e2-532f-bafe-1f35506b67fa
**Source:** Zürich Baurekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-27
**Language:** de
**Title:** Stadt Zürich. Ladenprojekt beim Schauspielhaus.
**Docket/Reference:** BRGE I Nr. 0083/2016
**URL:** https://www.baurekursgericht-zh.ch/media/entscheidauszug_aus_brge_i_nr._0083-2016_vom_27._mai_2016.pdf

## Full Text

Baurekursgericht 
des Kantons Zürich 
1. Abteilung 

G.-Nr. 
BRGE I Nr. 

R1S.2015.05155 
0083/2016 

Entscheid vom 27. Mai 2016 

Mitwirkende 

Abteilungspräsident Bruno Grossmann, Baurichter Ulrich Weiss, Baurichter 
Walter Baumann, Gerichtsschreiber Andreas Mahler     

in Sachen 

Rekurrentin 

Schauspielhaus Zürich AG, Zeltweg 5, 8032 Zürich  

gegen 

Rekursgegnerinnen 

1.  Bausektion der Stadt Zürich, Amtshaus IV, 8021 Zürich  

2.  SPAR Handels AG, Schlachthofstrasse 1, 9015 St. Gallen  

betreffend 

Bausektionsbeschluss  Nr.  1735/15  vom  10.  November  2015;  Baubewilli-
gung  für  Mieterausbau  Ladengeschäft  im  Erdgeschoss,  Kat.-Nr.  HO110, 
Rämistrasse 36, Zürich 7 - Hottingen 
______________________________________________________ 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
hat sich ergeben: 

A. 

Mit  Beschluss  vom  10.  November  2015  erteilte  die  Bausektion  der  Stadt 

Zürich der SPAR Handels AG, Gossau (SG), die baurechtliche Bewilligung 

für  den  Mieterausbau 

für  ein  Ladengeschäft  auf  dem  Grundstück 

Kat.-Nr. HO110 an der Rämistrasse 36 in Zürich. 

B. 

Gegen diesen Entscheid erhob die Schauspielhaus Zürich AG mit Eingabe 

vom  16.  Dezember  2015  fristgerecht  Rekurs  beim  Baurekursgericht  des 

Kantons Zürich und verlangte die Aufhebung der Baubewilligung unter Kos-

ten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Rekursgegner. 

C. 

Mit  Verfügung  vom  18.  Dezember  2015  wurde  der  Rekurseingang  vorge-

merkt und das Vernehmlassungsverfahren eröffnet.  

D. 

Mit Eingabe vom 26. Januar 2016 beantragte die Vorinstanz die Abweisung 

des Rekurses. 

Die private Rekursgegnerin beantragte mit Eingabe vom 25. Februar 2016 

ebenfalls  die  Abweisung  des  Rekurses  unter  Zusprechung  einer  Umtrieb-

sentschädigung.  

Die Replik datiert vom 21. März 2016, die Duplik der privaten Rekursgegne-

rin vom 12. April 2016. Die Vorinstanz verzichtete mit Eingabe vom 5. April 

2016 auf eine weitere Stellungnahme.  

E. 

Am 3. Mai 2016 führte eine Delegation der 1. Abteilung des Baurekursge-
richtes im Beisein der Parteien einen Augenschein auf dem Lokal durch. 

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F. 

Auf  die  Vorbringen  der  Parteien  und  die  anlässlich  des  Lokaltermins  ge-

machten Feststellungen wird, soweit zur Entscheidbegründung erforderlich, 

in den nachfolgenden Erwägungen Bezug genommen. 

Es kommt in Betracht: 

1. 

Die  Rekurrentin  ist  Mieterin  des  Schauspielhauses  Zürich,  welches  unmit-

telbar  an  das  Gebäude  mit  dem  geplanten  Ladengeschäft  angebaut  ist. 

Aufgrund der engen räumlichen Beziehung im Verein mit der vorgebrachten 

Rüge unzulässiger Einwirkungen ist sie zur Rekurserhebung im Sinne von 

§ 338a des Planungs- und Baugesetzes (PBG) legitimiert. Soweit auf deren 

Rekurs  bezüglich  einzelner  Rügen  nicht  einzutreten  ist,  wird  dies  im  Fol-

genden darzulegen sein. Mit dieser Einschränkung ist, da die übrigen Pro-

zessvoraussetzungen erfüllt sind, auf den Rekurs grundsätzlich einzutreten. 

2. 

Das  Baugrundstück  Kat.-Nr.  HO110  liegt  in  der  Kernzone  Hirschengraben 

(ES  III)  gemäss  Bau-  und  Zonenordnung  der  Stadt  Zürich  (BZO).  Beim 

streitbetroffenen  Projekt  handelt  es  sich  um  den  Mieterausbau  für  ein  La-

dengeschäft  im Erdgeschoss  Ecke  Rämistrasse/Hottingerstrasse. Die  Nut-

zungsänderung  Laden  statt  Büro  wurde  bereits  mit  Bauentscheid 

Nr. 1778/14  vom  26.  November  2014  bewilligt.  Geplant  ist  ein  "SPAR  ex-

press" (Take-Away-Angebote und Artikel des täglichen Bedarfs). 

3.1. 

Die Rekurrentin bemängelt zunächst das Logistikkonzept. Dieses sieht vor, 

dass  das  Lieferfahrzeug  (3,5  t)  auf  dem  Trottoir  der  gegenüberliegenden 

Seite der Hottingerstrasse im bestehenden öffentlichen Anlieferungsbereich 

(Parkverbotslinie vor Haus Nr. 5) abgestellt wird. Von dort sollen die Waren 
mit einem Rollbehälter über den Fussgängerstreifen (Lichtsignalanlage) an 

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der  Kreuzung  Rämistrasse/Hottingerstrasse  zum  Laden  transportiert  wer-

den. Montag bis Freitag sind täglich vier und am Samstag zwei Lieferungen 

vorgesehen. Falls der Abladeplatz besetzt ist, soll der Chauffeur zur SPAR-

Filiale  am  Toblerplatz  fahren  und  dort  warten,  bis  er  abgerufen  wird  (s. 

act. 13.1).  

Laut Rekurrentin könnten die mit diesem Konzept zu erwartenden Manöver 

und Probleme einem Mr. Bean-Filmchen entsprungen  sein.  Die  Rollbehäl-

ter könnten sich mit ihren Schwenkrollen in einem Tramgleis verkeilen, um-

stürzen  und  den  Verkehr  behindern.  Sie  seien  auch  zu  langsam  für  die 

Dauer der Grünphasen des Fussgängerstreifens. Die hohe Vergitterung der 

Rollwagen  behindere  die  Sicht  des  Logistikers  erheblich,  womit  sich  der 

Rollwagen  als  deutlich  verkehrsgefährdender  erweise  "als  beispielsweise 

Kinder- oder (im ländlichen Hottingen!) ein Leiterwagen". Auch sei nicht er-

sichtlich,  wie  die  Anlieferung  während  den  in  den  Jahren  2016  und  2017 

geplanten  Gleisbauarbeiten  erfolgen  könne.  Ein  Überqueren  der  Hottin-

gerstrasse  mit  Rollwagen  sei dann unmöglich.  Hinzu  komme,  dass  die  re-

gelmässige  und  intensive  Beanspruchung  des  öffentlichen  Güterum-

schlagsbereichs  einen  gesteigerten  Gemeingebrauch  darstelle.  Für  eine 

entsprechende  Bewilligung  bestehe  kein  Raum,  da  der  allgemeine  Gü-

terumschlagsbereich  damit  seinen  eigentlichen  Zweck  verlöre.  Dass  das 

Lieferfahrzeug  bei  besetztem  Umschlagplatz  zum  Toblerplatz  und  wieder 

zurück fahre, sei ein untaugliches Vorgehen. Es sei zu erwarten, dass der 

Fahrer entweder durch das Quartier kurve, bis der Platz frei sei, oder sein 

Fahrzeug irgendwo verbotenerweise abstelle. 

3.2. 

Die  Vorinstanz  entgegnet,  der  Umschlagplatz  im  Bereich  der  Hottin-
gerstrasse 5 sei öffentlich und diene einem offenen Nutzerkreis. Er werde – 
auch  bei  täglich  vier  Anlieferungen  für  den  geplanten  Laden  –  nicht  über-
nutzt. Die Nutzung durch den geplanten Laden stelle den bestimmungsge-

mässen Gebrauch und keinen gesteigerten Gemeingebrauch dar. Die Dis-

tanz  vom  Güterumschlagplatz  zum  Laden  betrage  rund  75  m,  was  im  in-

nerstädtischen Bereich nichts Aussergewöhnliches sei. Stapler und andere 

Fördermittel würden an unzähligen Orten in der Stadt für die letzte Anliefe-

rungsstrecke eingesetzt, meistens unter Benutzung einer Trottoirfläche; Si-

cherheitsprobleme  seien  nicht  bekannt.  Auch  die  Anlieferung  über  den 
Fussgängerstreifen, der breiter als ein Trottoir und ampelgesteuert sei, stel-

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le  gegenüber  der  Anlieferung  über  ein  Trottoir  keinen  Nachteil  dar.  Der 

Rollbehälter sei speziell für die Anlieferung über Tramschienen und Mittel-

inseln  konzipiert,  mit  tramschienengängigen  Vollgummirädern  mit  einem 

Durchmesser von 200 mm ausgerüstet, kompakt und kippsicher. Während 

der  Gleisbauarbeiten  werde  eine  provisorische  Verkehrsführung  für  alle 

Verkehrsteilnehmer, einschliesslich Anlieferungen, verfügt. 

3.3.1. 

Zunächst ist festzuhalten, dass die Rekurrentin durch die beanstandete An-

lieferungssituation  nicht  in  ihren  eigenen  Interessen  beeinträchtigt  ist.  Da 

sie  aber  durch  das  geplante  Ladengeschäft  anderweitig  betroffen  ist 

(vgl. nachstehend  Ziffer  4  der  Erwägungen)  und  ein  allfälliger  Mangel  zur 

Aufhebung der angefochtenen Baubewilligung führen könnte, ist sie zu die-

ser Rüge dennoch berechtigt. 

3.3.2. 

Der erwähnte Umschlagplatz befindet sich auf öffentlichem Grund, auf dem 

Trottoir im Bereich einer markierten Parkverbotslinie (Art. 79 Abs. 4 Signali-

sationsverordnung  [SSV]).  Das  Parkieren  ist  dort  verboten,  was  aber  das 

Abstellen  von  Fahrzeugen  zwecks  Güterumschlag  erlaubt  (Art.  30  Abs. 1 

SSV).  Der  Bauherrschaft  ist  es  somit  unbenommen,  diesen  Platz  für  den 

Güterumschlag  zu  benützen.  Darin  liegt,  auch  wenn  die  Anlieferung  vier 

Mal täglich erfolgt und der Platz jeweils 15-20 Minuten belegt wird, kein ge-

steigerter  Gemeingebrauch.  Davon  wäre  erst  auszugehen,  wenn  die  Be-

nutzung nicht mehr bestimmungsgemäss oder gemeinverträglich wäre und 

andere  Benutzer  wesentlich  einschränken  oder  ausschliessen  würde  (vgl. 

Ulrich  Häfelin/Georg  Müller/Felix  Uhlmann,  Allgemeines  Verwaltungsrecht, 

6. Aufl., Zürich/St. Gallen 2010, Rz. 2392). Dies ist vorliegend offensichtlich 

nicht der Fall. 

Sodann moniert die Rekurrentin die Verkehrssicherheit im Zusammenhang 

mit den Rollbehältern. Gemäss § 240 Abs. 1 PBG darf durch Grundstücks-

nutzungen  der  Verkehr  weder  behindert  noch  gefährdet  werden.  Welche 

Art  Rollbehälter eingesetzt  werden  dürfen,  wurde  im  Logistik-Konzept  ver-

bindlich festgelegt (act. 13.1). Die zwei Meter hohen Rollbehälter verfügen 

über  tramschienengängige  Vollgummiräder  mit  einem  Durchmesser  von 

200  mm  (zwei  Lenkrollen  mit  Feststellbremse  und  zwei  Bockrollen).  Ein 
Umkippen  kann  bei  sachgemässer  Beladung  und  Handhabung  ausge-

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schlossen  werden.  Die  Rollwagen  können  –  wie  die  im  "ländlichen  Hottin-
gen"  angeblich  noch  verwendeten  Leiterwagen  –  an  einem  Griff  gezogen 
werden, womit die Sicht nicht durch das Ladegut behindert wird. Die private 

Rekursgegnerin  liess  die  Tauglichkeit  der  Rollwagen  durch  Vertreter  der 

Dienstabteilung  Verkehr  und  des  Tiefbauamtes  der  Stadt  Zürich  in  einem 

Feldversuch  begutachten  (s.  Fotos  in  der  Rekursantwort  S.  4  f.).  Es  habe 

sich gezeigt, dass eine Querung der Strasse im Fussgängerfluss praktika-

bel  sei  und  keine  zusätzlichen  Verkehrsrisiken  mit  sich  bringe.  Dies  er-

scheint  nachvollziehbar.  Auf  allfällige  temporäre  Erschwernisse  während 

Bauarbeiten  auf  der  Strasse  kann  es  nicht  ankommen.  Zudem  muss  an 

dieser  auch  von  Fussgängern  hochfrequentierten  Kreuzung  ein  Fussgän-

gerübergang offenkundig sichergestellt bleiben. 

Dass das Lieferfahrzeug an den Toblerplatz zurückfahren muss, wenn der 

Umschlagplatz besetzt ist, mag umständlich sein, ebenso der Transport der 

Waren mit Rollwagen über die Strasse. Aus öffentlichrechtlicher Sicht spielt 

dies  indes  keine  Rolle  und  die  private  Rekursgegnerin  ist  gewillt,  die 

Nachteile hinzunehmen. Es kann ihr auch nicht unterstellt werden, sie wer-

de  sich  nicht  an  das  Logistik-Konzept  halten  oder  anderweitig  gegen  Vor-

schriften verstossen. 

Somit  ist  festzuhalten,  dass  die  Belieferung  des  geplanten  Ladens  unter 

Wahrung der Verkehrssicherheit sichergestellt ist. 

4.1. 

Weiter  befürchtet  die  Rekurrentin,  dass  die  Kundschaft  des  geplanten  La-
dens – v.a. Mittelschülerinnen und Mittelschüler der umliegenden Schulen – 
den  gedeckten  Eingangsbereich  zum  Schauspielhaus  als  Aufenthaltsort 

missbrauche  und  Abfall  hinterlasse.  Gerade  über  Mittag,  wenn  sowohl  im 

Take-Away  als  auch  an  der  Schauspielhauskasse  Hochbetrieb  herrsche, 

seien Konflikte vorprogrammiert. Dies sei mit § 226 Abs. 1 PBG nicht ver-

einbar. 

Sodann gefährde der Kundenstrom des Ladens die Verkehrssicherheit, weil 

der Ausgang des Ladenlokals direkt auf das gerade in Stossszeiten hoch-

frequentierte Trottoir an der Rämistrasse führe und sowohl in der Nähe der 

Eingangshalle  des  Schauspielhauses  als  auch  in  der  Verlängerung  des 
Fussgängerstreifens liege. Es bestehe zu  wenig Raum für ein gefahrloses 

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Nebeneinander  der  Fussgänger,  der  Kunden  des  Ladens  und  der  Rollwa-

gen der Anlieferung. 

4.2. 

Die  private  Rekursgegnerin  hält  dem  entgegen,  der  Eingangsbereich  des 

Schauspielhauses sei relativ eng, lärmig und für einen längeren Aufenthalt 

überhaupt nicht einladend. Es gebe dort keine Sitzgelegenheiten.  

4.3.1. 

Gemäss  §  226  Abs. 1  PBG  ist  jedermann  verpflichtet,  bei  der  Eigentums- 

und  Besitzausübung  alle  zumutbaren  baulichen  und  betrieblichen  Mass-

nahmen  zu  treffen,  um  Einwirkungen  auf  die  Umgebung  möglichst  gering 

zu halten.  

Der bewilligte Mieterausbau bzw. der Betrieb des Ladens  sehen nicht vor, 

dass  das  private  Nachbargrundstück  durch  den  Kundenverkehr  in  An-

spruch  genommen  werden  muss  (etwa  durch  Warteschlangen  vor  einer 

Theke). Das allfällige Betreten des für die Allgemeinheit zugänglichen  Ein-

gangsbereichs  des  Schauspielhauses  durch  Kundschaft  nach  Verlassen 
des  Ladens  –  inklusive  das  Hinterlassen  von  Abfall  –  stellt  keine  "Einwir-
kung auf die Umgebung" im Sinne der genannten Bestimmung dar, die un-

mittelbar  von  der  Grundstücksnutzung  ausgeht.  Das  von  der  Rekurrentin 

befürchtete Verhalten der Kundschaft kann nicht der Bauherrschaft als La-

denbetreiberin zugerechnet werden und ist keine Frage des öffentlichrecht-

lichen Nachbarschutzes.  

4.3.2. 

In  Bezug  auf  das  befürchtete  Gedränge  vor  dem  Laden  ist  festzuhalten, 
dass  die  Ladennutzung  –  unabhängig  vom  konkreten  Angebot  –  bereits 
rechtskräftig  bewilligt  ist.  Diese  Bewilligung  umfasst  auch  ein  Verkaufsge-

schäft  mit  entsprechendem  Kundenverkehr  wie  den  vorliegend  geplanten 

Take-Away. Auf die Rüge, auf dem Trottoir vor dem Ladeneingang komme 

es zu einem verkehrsgefährlichen Gedränge, ist daher nicht einzutreten. Im 

Übrigen ist die Kritik nicht berechtigt. Das Trottoir vor dem Ladeneingang ist 

ca.  4,2  m  breit  und  das  von  der Rekurrentin  heraufbeschworene  Szenario 

erscheint reichlich übertrieben was die Kundenfrequenzen angeht. 

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5.1. 

Schliesslich moniert die Rekurrentin, die grünen Streifen und die geplanten 

Klebefolien mit dem "Sacklermotiv" in den Schaufenstern des Ladens wür-

den  die  aufwändig  und  einheitlich  gestalteten  Fassaden  des  inventarisier-

ten Schutzobjektes "Schauspielhaus" mit den im Erdgeschoss schlicht ge-

haltenen Fenstern beeinträchtigen. 

5.2. 

Die Vorinstanz erklärt, gemäss Dispositivziffer I.10 des angefochtenen Be-

schlusses sei für allfällige Schaukästen, äussere Beschriftungen und sons-

tige Reklamen eine Bewilligung des Amts für Städtebau einzuholen. Die in 

den  Baugesuchsplänen  dargestellten  Reklamen  seien  noch  nicht  bewilligt 

worden.  Anlässlich  des  Lokaltermins  bestätigt  die  Vertreterin  des  Baube-

hörde, dass dies namentlich die monierten grünen Streifen und die Klebefo-
lien  mit  dem  "Sacklermotiv"  betreffe  (s.  Protokoll  S.  6).  Diese  sind  somit 

nicht Gegenstand der angefochtenen Bewilligung, weshalb auf diese Rüge 

nicht einzutreten ist. 

6. 

Zusammenfassend  ist  der  Rekurs  abzuweisen,  soweit  darauf  einzutreten 

ist. 

[….] 

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