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**Case Identifier:** 5fadb0e5-3e7b-51e6-bea2-0006d9268e44
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-07-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 14.07.2020 IV 2018/62
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2018-62_2020-07-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/62

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.12.2020

Entscheiddatum: 14.07.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 14.07.2020
Art. 17 ATSG, Art. 28 IVG. Würdigung medizinischer Berichte. Verbesserung 
des Gesundheitszustandes überwiegend wahrscheinlich, Voraussetzung für 
Renteneinstellung erfüllt. Trotz Rentenbezugsdauer von gut 15 Jahren kein 
Anspruch auf berufliche Massnahmen. Abweisung der Beschwerde 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Juli 
2020; IV 2018/62)

Entscheid vom 14. Juli 2020

Besetzung

Präsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider und 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Katja Meili

Geschäftsnr.

IV 2018/62

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Linda Keller, Grand & Nisple Rechtsanwälte, 

Oberer Graben 26, 9000 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.  

A.____ meldete sich im Dezember 2001 erstmals zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Vom 9. bis 29. August 2001 hatte sich die 

Versicherte stationär in der Klinik B.____ befunden. Die dort behandelnden Ärzte hatten 

am 8. Oktober 2001 über ein panvertebrales Schmerzsyndrom mit 

lumbospondylogener linksseitiger Betonung und einen Status nach Bronchopneumonie 

im April 2001 berichtet (IV-act. 9-9 ff., vgl. zu einem früheren Aufenthalt IV-act. 104-30 

ff.). Eine am 15. Februar 2002 durchgeführte Kernspintomographie ergab eine leichte 

Spondylarthrose der unteren lumbalen Wirbelsäule, vor allem L4/5 und L5/S1 (IV-act. 

9-8).

A.a. 

Im Auftrag der IV-Stelle (IV-act. 14) wurde die Versicherte im September 2002 

durch Ärzte der Medas Ostschweiz polydisziplinär (psychiatrisch, internistisch, 

rheumatologisch) abgeklärt. In ihrem Gutachten vom 12. Februar 2003 listeten diese als 

Diagnosen mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit ein chronisches 

Panvertebralsyndrom mit lumbospondylogenen Ausstrahlungen linksbetont, eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode mit somatischem 

Syndrom (ICD-10: F33.01), eine psychogene Überlagerung der körperlich bedingten 

Beschwerden (ICD-10: F54.0) und einen Verdacht auf eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung auf. In der zuletzt ausgeführten Tätigkeit als Küchenhilfe betrage die 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit höchstens 40%. In einer adaptierten Tätigkeit 

bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 25% (IV-act. 25).

A.b. 

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Mit Verfügungen vom 24. November bzw. 3. Dezember 2003 sprach die IV-Stelle 

der Versicherten mit Wirkung ab 1. Dezember 2002 eine Viertelsrente bei einem 

Invaliditätsgrad von 48% zu (IV-act. 51, 55, vgl. IV-act. 44). Die von der Versicherten 

dagegen erhobenen Einsprachen (IV-act. 52, 57, vgl. IV-act. 62, 64) wies die IV-Stelle 

mit Entscheid vom 12. Juli 2004 ab (IV-act. 72). Die Versicherte erhob dagegen am 13. 

September 2004 Beschwerde ans Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen (IV-act. 

76), zog diese jedoch nach Androhung einer reformatio in peius zurück (IV-act. 107). 

Das Versicherungsgericht schrieb das Verfahren mit Entscheid vom 5. September 2005 

ab (IV-act. 108).

A.c. 

Im November 2012 leitete die IV-Stelle von Amtes wegen ein Revisionsverfahren 

ein (IV-act 118 ff.). Nach Einholung von Verlaufsberichten bei Dr. med. C.____, Innere 

Medizin FMH, und Dr. med. D.____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, teilte 

die IV-Stelle der Versicherten am 25. März 2013 mit, sie habe weiterhin Anspruch auf 

die bisherige Viertelsrente (IV-act. 123, 126, 129).

A.d. 

Im September 2015 stellte die Versicherte ein Revisionsgesuch und machte einen 

verschlechterten Gesundheitszustand geltend (IV-act. 146). Zuvor hatte sie bereits 

diverse medizinische Berichte eingereicht (IV-act. 135 ff.). Die IV-Stelle ersuchte in der 

Folge die behandelnden Ärzte um Verlaufsberichte (IV-act. 151 ff.). Dr. C.____ 

bescheinigte der Versicherten mit Bericht vom 11. Januar 2016 eine seit Jahren 

bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit und reichte diverse medizinische Dokumente 

über durchgeführte Behandlungen und Abklärungen ein (IV-act. 154). Am 7. Juli 2016 

berichtete Dr. med. E.____, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, sie 

behandle die Versicherte seit 20. April 2016 ambulant. Vom 4. Oktober bis 17. 

November 2007 sowie vom 22. April bis 1. August 2014 sei die Versicherte in der 

Psychiatrischen Klinik F.___ in stationärer Behandlung gewesen. Dr. E.____ hielt als 

psychiatrische Diagnosen eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F33.2), und eine Störung 

durch Sedativa und Hypnotika (Benzodiazepine), Abhängigkeitssyndrom, gegenwärtig 

ärztlich kontrollierte Abgabe (ICD-10: F13.22) fest. Die Versicherte sei in der 

angestammten als auch jeglichen anderen Tätigkeiten nicht arbeitsfähig (IV-act. 164, 

vgl. IV-act. 136).

A.e. 

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B.  

Im Auftrag der IV-Stelle (IV-act. 180) wurde die Versicherte im April 2017 durch 

Ärzte der PMEDA AG polydisziplinär (internistisch, neurologisch, orthopädisch, 

psychiatrisch) abgeklärt. Diese hielten in ihrem Gutachten vom 28. Juni 2017 fest, es 

bestünden keine sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkenden Diagnosen. Die 

Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten sowie jedweder vergleichbaren oder anderen 

Tätigkeit des allgemeinen Arbeitsmarkts sei nicht limitiert. Retrospektiv sei aktenkundig 

eine höhergradige psychiatrische Erkrankung attestiert worden, die sich zumindest 

anhand des aktuellen Befunds nicht mehr erkennen lasse, sodass die Bewertung der 

Gutachter spätestens ex nunc gelte. Vorrangig notwendig sei eine vollständige 

kontrollierte Entgiftung und Entwöhnung von Opiaten und Benzodiazepinen, beginnend 

unter stationären Bedingungen. Für die Entgiftung und Entwöhnung könne ein Zeitraum 

von vier Wochen eingeräumt werden (IV-act. 194).

A.f. 

Mit Stellungnahmen vom 14. August und 27. September 2017 sprach sich der 

RAD dafür aus, auf das Gutachten abzustellen. Nachdem keine Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt worden seien, würden auch Massnahmen 

der Schadenminderungspflicht hinsichtlich der festgestellten Süchte entfallen. Die im 

Jahr 2003 gestellten Diagnosen hätten 2017 nicht mehr bestätigt werden können, 

weshalb ein Revisionsgrund vorliege (IV-act. 195 f.).

A.g. 

Mit Vorbescheid vom 29. September 2017 stellte die IV-Stelle die Aufhebung der 

Rente nach Zustellung der Verfügung auf das Ende des folgenden Monats in Aussicht 

(IV-act. 199). Dagegen erhob die Versicherte am 15. November 2017 Einwand und 

reichte einen Bericht von Dr. E.____ vom 2. November 2017 ein (IV-act. 205). Nach 

Rückfrage beim RAD (vgl. IV-act. 206) verfügte die IV-Stelle am 8. Januar 2018 

entsprechend dem Vorbescheid (IV-act. 207).

A.h. 

Gegen die Verfügung vom 8. Januar 2018 erhob die Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin) am 8. Februar 2018 die vorliegende Beschwerde. Sie beantragte 

darin deren Aufhebung. Es sei festzustellen, dass nach wie vor ein Invaliditätsgrad von 

48% bestehe und es sei ihr weiterhin eine Viertelsrente auszurichten. Eventualiter sei 

ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag zu geben. Weiter sei ihr die unentgeltliche 

B.a. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die Rechtmässigkeit 

der verfügten Renteneinstellung.

Prozessführung und -verbeiständung zu gewähren; alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge (act. G1).

Mit Beschwerdeantwort vom 7. März 2018 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde (act. G4).

B.b. 

Am 19. April 2018 entsprach die Verfahrensleitung dem Gesuch der 

Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. G8).

B.c. 

In ihrer Replik vom 21. Juni 2018 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

und deren Begründungen im Wesentlichen fest (act. G12).

B.d. 

Die Beschwerdegegnerin liess die Frist zur Einreichung einer Duplik unbenützt 

ablaufen (act. G14).

B.e. 

Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wird unter Invalidität die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit 

verstanden. Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird 

gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das 

Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der 

Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf 

eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

1.1. 

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2.

Die letzte Prüfung des Rentenanspruchs nahm die Beschwerdegegnerin im November 

2012 vor (IV-act. 118 ff.). Sie holte aus medizinischer Sicht lediglich Verlaufsberichte 

von Hausarzt Dr. C.____ und dem damals behandelnden Psychiater Dr. D.____ ein (IV-

act. 123, 126). Dies stellt keine umfassende materielle Neuprüfung des 

Rentenanspruchs dar, so dass die gestützt darauf ergangene Mitteilung vom 25. März 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente 

von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Bei der Anpassung einer 

Invalidenrente im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG geht es darum, eine ursprünglich 

tatsächlich und rechtlich korrekte formell rechtskräftige Verfügung über eine 

Dauerleistung (Rente) an nach Eintritt der formellen Rechtskraft eingetretene 

Veränderungen tatsächlicher Natur anzupassen, das heisst eine nachträglich 

eingetretene tatsächliche Unrichtigkeit der formell rechtskräftigen Verfügung zu 

beheben. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 

tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 

Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Ob eine solche Änderung 

eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der 

letzten, der versicherten Person eröffneten rechtskräftigen Verfügung vorlag, die auf 

einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht, mit demjenigen zur Zeit der 

streitigen Revisionsverfügung (BGE 133 V 108 E. 5.4).

1.2. 

Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der 

Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 

auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der 

medizinischen Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

1.3. 

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2013 (vgl. IV-act. 129) nicht als Referenzzeitpunkt für die Rentenrevision zu betrachten 

ist. Vorliegend ist daher zu prüfen, ob seit der erstmaligen Rentenzusprache vom 24. 

November bzw. 3. Dezember 2003 eine Veränderung des Gesundheitszustandes der 

Beschwerdeführerin eingetreten ist, welche sich auf deren Arbeitsfähigkeit auswirkt. 

Die ursprünglichen Verfügungen vom 24. November bzw. 3. Dezember 2003 

stützten sich in medizinischer Hinsicht auf das Gutachten der Medas Ostschweiz vom 

12. Februar 2003 (IV-act. 25, 44, 51, 55). Die Sachverständigen der Medas hatten als 

Diagnosen mit Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ein chronisches 

Panvertebralsyndrom mit lumbospondylogenen Ausstrahlungen links-betont, eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode mit somatischem 

Syndrom (ICD-10: F33.01), eine psychogene Überlagerung der körperlich bedingten 

Beschwerden (ICD-10: F54.0) und einen Verdacht auf eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung aufgelistet. Sie hatten befunden, aus somatischer Sicht bestehe für 

eine adaptierte Tätigkeit keine Arbeitsunfähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht liege eine 

Arbeitsunfähigkeit von 25% für jegliche Tätigkeiten vor. Für die zuletzt ausgeübte 

Tätigkeit als Küchenhilfe waren sie polydisziplinär von einer Arbeitsunfähigkeit von 

höchstens 40% ausgegangen (IV-act. 25-10 ff.).

2.1. 

Die Beschwerdegegnerin stützt sich in der angefochtenen Verfügung vom 8. 

Januar 2018 (IV-act. 207) in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf das Gutachten 

der PMEDA vom 28. Juni 2017 (IV-act. 194). Die Beschwerdeführerin spricht diesem 

die Beweiskraft ab (act. G1).

2.2. 

Die Ärzte der PMEDA hielten in ihrem Gutachten vom 28. Juni 2017 fest, es 

bestünden keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Diese sei weder in 

der zuletzt ausgeübten, noch in einer vergleichbaren oder anderen Tätigkeit 

eingeschränkt. Diese Angaben würden spätestens seit dem Gutachten gelten (IV-act. 

194-42 f.). Der orthopädische Teilgutachter Dr. med. G.____, Orthopädische Chirurgie 

und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, beurteilte, die Beschwerdeführerin 

habe vorrangig zervikale und lumbale Schmerzen, durch Bewegung und Aktivität 

akzentuiert, geäussert. Bei der klinischen Untersuchung habe sich kein namhaftes 

Vertebralsyndrom und kein umschriebener Muskelhartspann gezeigt. Ein wesentliches 

Bewegungsdefizit der Arme oder Beine sei nicht zu erheben. Insbesondere sei auch die 

spontane Mobilität als unauffällig zu beobachten gewesen. Zusammenfassend seien 

somit keine orthopädischen Erkrankungen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu 

diagnostizieren (IV-act. 194-25). In der Konsensbeurteilung führten die PMEDA-

Gutachter aus, eine schwerwiegende somatische Erkrankung, die den Einsatz von 

2.2.1. 

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Opiaten rechtfertigen könnte, sei nicht belegt. Die objektiven klinischen spinalen 

Befunde seien nicht namhaft gestört, die degenerativen spinalen Bildbefunde seien 

alterstypisch und in der Normalpopulation hoch prävalent ohne epidemiologisch 

belegten eigenständigen Krankheitswert. Die von den Medas-Gutachtern gestellte 

Diagnose eines Panvertebralsyndroms repräsentiere lediglich eine 

Verlegenheitsumschreibung unverstandener subjektiver Klagen. Der Bewertung könne 

aus Sicht der PMEDA-Gutachter nicht gefolgt werden (IV-act. 194-35). Ob ein 

Panvertebralsyndrom vorliegt, kann insofern offenbleiben, als bereits die Gutachter der 

Medas in somatischer Hinsicht von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit ausgegangen waren.

Der psychiatrische PMEDA-Teilgutachter, med. pract. H.____, Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, befand, im AMDP-konform erhobenen Untersuchungsbefund 

imponiere eine demonstrativ anmutende (inkonsistente) Präsentation einer affektiven 

Starre und eine demonstrativ leidende Mimik und Gestik. Bei Ablenkung löse sich die 

Präsentation auf. Auch in der Gegenübertragung sei keine namhafte psychische 

Beeinträchtigung spürbar gewesen. Die Kriterien einer Schmerzverarbeitungsstörung 

bzw. einer psychogenen Schmerzstörung seien nicht erfüllt; ein fehlverarbeiteter 

seelischer Konflikt sei nicht zu erkennen und die Beschwerdeführerin wirke nicht 

konsistent schmerzgeplagt. Die von den MEDAS-Gutachtern sowie behandelnden 

Ärzten festgehaltene depressive Störung (vgl. IV-act. 25, 126, 136) stelle sich im 

psychiatrischen Befund nach AMDP nicht mehr schlüssig dar (IV-act. 194-31 f.). Vom 

22. April bis 1. August 2014 hatte sich die Beschwerdeführerin primär wegen einer 

rezidivierenden depressiven Störung mit damals schwerer Episode ohne psychotische 

Symptome stationär in der Psychiatrischen Klinik F.___ befunden. Die behandelnden 

Ärzte hatten ihr eine Arbeitsunfähigkeit von 100% attestiert (IV-act. 136). Dr. C.____ 

hatte am 24. Februar 2016 notiert, die Beschwerdeführerin sei seit der Entlassung aus 

der Klinik F.___, mithin seit mehr als anderthalb Jahren, in keiner ambulanten 

psychiatrischen Behandlung. Sie sei nun aber bei Dr. E.____ angemeldet (IV-act. 159). 

Diese hatte am 7. Juli 2016 über eine rezidivierende depressive Störung mit 

gegenwärtig schwerer Episode ohne psychotische Symptome berichtet. Die 

Beschwerdeführerin sei zu 100% arbeitsunfähig, auch eine Beschäftigung im 

geschützten Rahmen sei ausgeschlossen. Wie jedoch med. pract. H.____ ausführte, 

hatte Dr. E.____ im psychopathologischen Untersuchungsbefund die Kriterien einer 

schwergradigen Störung nicht beschrieben, weshalb die Diagnose nicht 

nachvollziehbar sei (IV-act. 164, 194-33). Auch RAD-Arzt Dr. med. I.____, Facharzt für 

Innere Medizin, hatte am 19. August 2016 befunden, die Diagnose einer schweren 

2.2.2. 

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depressiven Störung sei aufgrund des Berichts von Dr. E.____ nicht nachvollziehbar. Er 

hatte zu Recht darauf hingewiesen, dass Dr. E.____ im psychopathologischen Befund 

eine regelrechte Auffassung festgehalten hatte, im Widerspruch dazu aber ausgeführt 

hatte, die Prognose sei unter anderem aufgrund der geminderten Auffassung sehr 

ungünstig (IV-act. 164, 169). Nachdem Dr. E.____ in ihrem Bericht vom 2. November 

2017 an ihren Diagnosen und der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit festgehalten hatte 

(vgl. IV-act. 205-6), holte die Beschwerdegegnerin eine Stellungnahme bei RAD-Arzt 

Dr. med. J.____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, ein. Dieser befand am 

12. Dezember 2017, Dr. E.____ beschreibe in ihrem Bericht vom 2. November 2017 

weder einen aktuellen psychopathologischen Befund, aus dem die Diagnose einer 

schweren depressiven Episode hervorgehen würde, noch begründe sie allfällige aus 

den Diagnosen resultierende Einschränkungen (IV-act. 206). Wie Dr. J.____ zu Recht 

vorbringt, hielt Dr. E.____ lediglich fest, die Arbeitsunfähigkeit sei auf eine starke 

Depression und schwere Angstzustände zurückzuführen, beschrieb diese jedoch nicht 

näher (vgl. IV-act. 205-6). Eine sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende depressive 

Episode war somit im Zeitpunkt der Renteneinstellung nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit nachgewiesen.

Die Gutachter der PMEDA führten aus, eine invalidisierende Erkrankung sei 

ausweislich der objektiven Befunde nicht ausreichend belegt. Dominierend sei eine 

demonstrative und inkonsistente Präsentation von Einschränkungen und Beschwerden 

gewesen. Für die subjektiven Beschwerden habe sich kein konsistentes objektives 

Korrelat und angesichts der erfolgenden, potentiell suchtinduzierenden Fehlmedikation 

mit einem Benzodiazepin und einem Opiat sei eine Abgrenzung der subjektiven Klagen 

hiervon nicht mit der gebotenen Wahrscheinlichkeit möglich. Vorrangig notwendig sei 

eine vollständige kontrollierte Entgiftung und Entwöhnung, vorzugsweise beginnend 

unter stationären Bedingungen. Für diese könne ein Zeitraum von vier Wochen 

eingeräumt werden. Die Mitarbeit der Beschwerdeführerin sei dabei medizinisch gut 

zumutbar (IV-act. 194-42 f., vgl. IV-act. 194-13, 194-31). In der Folge fand kein 

stationärer Entzug statt und die Beschwerdegegnerin auferlegte der 

Beschwerdeführerin keine Schadenminderungspflicht. Gestützt auf das Gutachten der 

PMEDA ist jedoch davon auszugehen, dass der von den Gutachtern diagnostizierte 

Benzodiazepin- und Opiat-Fehlgebrauch keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hat 

(vgl. IV-act. 194-39). Dem Gutachten ist nicht zu entnehmen, dass ein Entzug 

Voraussetzung für die uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 

wäre. Zudem ist auch nicht ersichtlich, welche Auswirkungen der Fehlgebrauch der 

Arzneimittel an sich auf die Arbeitsfähigkeit haben sollte. Auch gingen die Gutachter 

2.2.3. 

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der PMEDA davon aus, dass die Fehlmedikation keine irreversiblen Folgen haben 

würde (IV-act. 194-38). Dem Austrittsbericht der Klinik F.___ vom 13. August 2014 (vgl. 

IV-act. 136) sei zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin weitere Behandlungs- und 

Hilfsmassnahmen abgelehnt habe. Dies widerspreche einem namhaften Leidensdruck 

und auch der Annahme einer namhaften psychischen Störung. Die fortgesetzte 

Verschreibung des Suchtmittels bei einer offensichtlich nicht komplianten 

Beschwerdeführerin sei leitlinienwidrig (IV-act. 194-33, vgl. auch IV-act. 194-13, 

194-18). Dr. E.____ hatte am 7. Juli 2016 wie bereits die behandelnden Ärzte der 

Psychiatrischen Klinik F.___ über ein Abhängigkeitssyndrom von Benzodiazepin bei 

ärztlich kontrollierter Abgabe (ICD-10: F13.22) berichtet. Sie hatte ausgeführt, die 

Leistungs- und Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin sei durch geminderte 

Konzentration, Auffassung und Anpassungsfähigkeit, andauernde Müdigkeit und 

quälende Rückenschmerzen gemindert (IV-act. 164). Inwiefern diese Einschränkungen 

- abgesehen von der Müdigkeit - durch das Abhängigkeitssyndrom und nicht durch die 

im Vordergrund stehende rezidivierende depressive Störung bedingt sein sollten, ergibt 

sich aus dem Bericht von Dr. E.____ nicht. Auch die behandelnden Ärzte der 

Psychiatrischen Klinik F.___ hatten sich nicht dazu geäussert, inwiefern sich das 

Abhängigkeitssyndrom auf die Arbeitsfähigkeit auswirkte (IV-act. 136). Am 2. 

November 2017 erachtete Dr. E.____ die Beschwerdeführerin nach wie vor zu 100% 

arbeitsunfähig und begründete dies mit einer starken Depression, schweren 

Angstzuständen sowie intensiven Schmerzen. Die erhöhte Einnahme von Xanax, einem 

Benzodiazepin, deute auf den Schweregrad der Psychopathologie und den 

verzweifelten Versuch der Beschwerdeführerin, sich das Leben zu erleichtern, hin. Im 

Widerspruch dazu führte sie im selben Bericht jedoch aus, die Medikation mit Xanax 

sei in den letzten Monaten auf das Reserveniveau reduziert worden (IV-act. 205-6). Sie 

äusserte sich nicht weiter zu den erwähnten Angstzuständen und stellte keine damit 

zusammenhängende Diagnose. Sie befand ausserdem, eine Entgiftung könne nicht 

bzw. nicht alleine zu einer Verbesserung der Situation führen (IV-act. 205-6). Auch Dr. 

E.____ ging damit nicht davon aus, dass die Arbeitsfähigkeit wesentlich durch die 

Einnahme des Benzodiazepins bzw. den Entzug desselben beeinflusst würde.

Damit ist es in psychiatrischer Hinsicht seit dem Medas-Gutachten vom 12. 

Februar 2003 insofern zu einer Verbesserung des Gesundheitszustandes gekommen, 

als die Gutachter der PMEDA keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

mehr festhielten und von einer Arbeitsfähigkeit von 100% in einer adaptierten Tätigkeit 

ausgingen. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin (act. G1) handelt es sich 

nicht lediglich um eine andere Einschätzung des gleichen Sachverhalts, zumal die 

2.2.4. 

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PMEDA-Gutachter die anlässlich der Begutachtung durch die Medas gestellten 

Diagnosen nicht grundsätzlich in Frage stellten. Sie hielten dazu fest, retrospektiv sei 

aktenkundig eine höhergradige psychiatrische Erkrankung attestiert worden. Diese 

habe sich zumindest anhand des anlässlich ihrer Begutachtung erhobenen Befunds 

nicht mehr erkennen lassen, sodass ihre Beurteilung spätestens ex nunc gelte (IV-act. 

194-43). Betrachtet man die Feststellungen des psychiatrischen Medas-Gutachters 

vom September 2002, so ist eine Verbesserung überwiegend wahrscheinlich 

ausgewiesen. Bei der damaligen psychiatrischen Begutachtung war die 

Beschwerdeführerin 28 Jahre alt und hatte drei schulpflichtige Kinder (vgl. IV-act. 25-2). 

Sie war als 17-Jährige mit einem Säugling und einem Kleinkind in die Schweiz 

eingewandert. Seit mindestens März 1993 hatte sie trotz der Betreuung ihrer beiden 

Kleinkinder an verschiedenen Stellen regelmässig auch körperlich belastend gearbeitet, 

dies weiterhin auch nach der Geburt ihres dritten Kindes im September 1995 (IV-act. 1; 

28-2). Der begutachtende Psychiater hielt fest, ihr Ehemann habe eine Zeit lang unter 

psychischen Störungen gelitten und habe ihr wenig Hilfe leisten können. Die 

Beschwerdeführerin sei in einer Überforderungssituation gestanden (IV-act. 25-9). All 

diese Belastungen waren im Zeitpunkt der Begutachtung durch die PMEDA im April 

2017 nicht mehr vorhanden. Die Beschwerdeführerin ist seit 2012 geschieden, die 

Kinder sind erwachsen und erwerbstätig, zwei leben noch bei ihr und das dritte in der 

Nähe (vgl. IV-act. 194-10). Eine Verbesserung der psychischen Situation ist auch mit 

Blick auf diese Entwicklung nachvollziehbar.

Bei der Würdigung der medizinischen Situation fällt weiter ins Gewicht, dass das 

PMEDA-Gutachten vom 28. Juni 2017 (IV-act. 194) auf umfassender Aktenkenntnis 

sowie polydisziplinären eigenen Untersuchungen beruht, das gesamte Leidensbild der 

Beschwerdeführerin berücksichtigt und die auf dieser Grundlage gezogenen Schlüsse 

nachvollziehbar sind. Aus den von der Beschwerdeführerin vorgebrachten 

medizinischen Einschätzungen ergeben sich zudem keine objektiven Gesichtspunkte, 

welche im genannten Gutachten ausser Acht gelassen worden wären. Schliesslich 

wurden auch zwischen dem Gutachten vom 28. Juni 2017 und der umstrittenen 

Verfügung vom 8. Januar 2018 (IV-act. 207) eingetretene massgebliche Veränderungen 

mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nicht geltend gemacht und solche ergeben 

sich auch nicht aus den Akten. Die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin sich ab 2. 

Mai 2018 offenbar erneut in stationärer Behandlung in der Psychiatrischen Klinik F.___ 

befand (vgl. act. G12), ist insofern vorliegend nicht von Bedeutung, als dies den 

Zeitraum nach Erlass der angefochtenen Verfügung betrifft. Weitere medizinische 

Abklärungen erübrigen sich damit.

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/15

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3.

Das ausschlaggebende Element der Bemessung des zumutbaren 

Invalideneinkommens - und damit indirekt des Invaliditätsgrads - ist in aller Regel der 

Grad der verbliebenen Arbeitsfähigkeit. Die Beschwerdeführerin hat keinen Beruf 

erlernt und war bis 2002 als Hilfsarbeiterin tätig (vgl. IV-act. 150, 194-26). Es ist ihr 

deshalb ohne weiteres zumutbar, im Ausmass ihrer verbliebenen Arbeitsfähigkeit einer 

Hilfsarbeit nachzugehen. Es muss sich um eine der Behinderung optimal gerecht 

werdende Hilfsarbeit handeln, damit die verbleibende Arbeitsfähigkeit - der allgemeinen 

Schadenminderungspflicht Rechnung tragend - bestmöglich verwertet werden kann. 

Wenn in Art. 6 Satz 1 ATSG von der durch eine Gesundheitsbeeinträchtigung bewirkten 

Einschränkung bei der Fähigkeit, im bisherigen Beruf zumutbare Arbeit zu leisten, die 

Rede ist, so kann damit im Zusammenhang mit der Bemessung des zumutbaren 

Invalideneinkommens der Beschwerdeführerin also nur die Arbeitsunfähigkeit in einer 

behinderungsadaptierten Hilfsarbeit gemeint sein (vgl. Urteil des Versicherungsgerichts 

vom 17. August 2012, IV 2010/400 E. 1.1). Ausgehend von einer 100%igen 

Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Hilfsarbeiterin im Validen- sowie 

Invalidenfall erübrigen sich die Vornahme eines konkreten Einkommensvergleichs und 

insbesondere die Festsetzung eines Tabellenlohnabzugs, da ohnehin kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad resultiert. Die Beschwerdegegnerin hat die Rente 

damit zu Recht eingestellt.

4.

Die Beschwerdeführerin beantragt sinngemäss eventualiter die Zusprache von 

beruflichen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (act. G1, IV-act. 

205).

Zusammenfassend ist eine relevante Verbesserung des Gesundheitszustandes der 

Beschwerdeführerin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen. Folglich 

besteht ein medizinisch bedingter Revisionsgrund und es ist gestützt auf das 

Gutachten der PMEDA von einer Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit von 

100% auszugehen.

2.4. 

Das Bundesgericht hielt in seinem Urteil 8C_759/2018 vom 13. Juni 2019 fest, 

dass bei Personen, deren Rente revisionsweise herabgesetzt oder aufgehoben werden 

soll, nach mindestens 15 Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 55. Altersjahr 

zurückgelegt haben, in der Regel vorgängig Massnahmen zur Eingliederung 

durchzuführen seien. Dabei wies es darauf hin, dass von dieser praxisgemäss 

4.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/15

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vermuteten Unzumutbarkeit einer Selbsteingliederung ausnahmsweise abgewichen 

werden könne, wenn namentlich die langjährige Absenz der versicherten Person vom 

Arbeitsmarkt auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen sei, wenn die versicherte 

Person besonders agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben integriert sei oder 

wenn sie über eine besonders breite Ausbildung und Berufserfahrung verfüge. Dabei 

müssten konkrete Anhaltspunkte den Schluss zulassen, dass sich die versicherte 

Person trotz ihres fortgeschrittenen Alters und/oder der langen Rentenbezugsdauer mit 

entsprechender Absenz vom Arbeitsmarkt ohne Hilfestellungen wieder in das 

Erwerbsleben integrieren könne. Die IV-Stelle trage hierfür die Beweislast (E. 9.2 des 

Urteils). Ist einer versicherten Person die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit seit 

Jahren zumutbar und die berufliche Selbstintegration seither allein aus 

invaliditätsfremden Gründen unterblieben, ist die arbeitsmarktliche Desintegration nicht 

invaliditätsbedingt und es besteht kein Anspruch auf Abklärung bzw. Durchführung 

beruflicher Eingliederungsmassnahmen (Urteile des Bundesgerichts vom 19. Juni 2015, 

9C_819/2014, E. 4, und vom 25. August 2016, 8C_393/2016, E. 3.6 f.).

Die Beschwerdeführerin bezog vom 1. Dezember 2002 bis Ende Februar 2018, 

mithin während gut 15 Jahren, eine Viertelsrente (IV-act. 51, 55, 207). Bei den 

ursprünglichen Rentenverfügungen berechnete die Beschwerdegegnerin einen 

Invaliditätsgrad von 48%. Sie ging dabei gestützt auf das Gutachten der Medas 

Ostschweiz vom 12. Februar 2003 von einer Arbeitsunfähigkeit von 25% in einer 

adaptierten Tätigkeit aus, was sie in den Verfügungen explizit erwähnte (vgl. IV-act. 25, 

44). Die Beschwerdeführerin wusste folglich, dass die Beschwerdegegnerin vom 

Vorliegen einer Restarbeitsfähigkeit von 75% ausging. Im Einspracheentscheid vom 

12. Juli 2004 wurde das Abstellen auf diese – rein psychiatrisch eingeschränkte – 

Arbeitsfähigkeit ausführlich begründet (IV-act. 72). Ferner wurde die 

Beschwerdeführerin im anschliessenden Gerichtsverfahren gar über die drohende 

Schlechterstellung (reformatio in peius) orientiert (IV-act. 107). Trotz dieser 

Ausgangslage unternahm sie aktenkundig kaum Anstrengungen, wieder eine 

Teilzeitstelle aufzunehmen, und ersuchte die Beschwerdegegnerin nicht um 

Gewährung von Eingliederungsmassnahmen. Es ist nicht ersichtlich, wieso sie nicht 

wie vor dem Rentenbezug eine Tätigkeit als Hilfsarbeiterin hätte aufnehmen können. 

Die langjährige Absenz der Beschwerdeführerin vom Arbeitsmarkt ist somit auf 

invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen. Zudem wurde im Gutachten der PMEDA 

vom 28. Juni 2017 festgestellt, dass die Beschwerdeführerin sich keine Arbeit mehr 

vorstellen könne (IV-act. 194-11). Eingliederungsbemühungen seitens der 

Beschwerdeführerin seien nicht ersichtlich (IV-act. 194-40). Damit ist die subjektive 

Eingliederungsfähigkeit nicht als gegeben zu betrachten, die grundsätzlich 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/15

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5.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

Voraussetzung für Eingliederungsmassnahmen darstellt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

vom 20. Februar 2014, 9C_474/2013, E. 6.3). Die Beschwerdegegnerin war folglich 

nicht verpflichtet, vor der Renteneinstellung berufliche Massnahmen durchzuführen.

Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung nicht zu beanstanden und die 

Beschwerde abzuweisen.

5.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. act. G8) ist sie von der Bezahlung zu 

befreien.

5.2. 

bis

Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75; in der vorliegend 

anwendbaren, seit 1. Januar 2019 gültigen Fassung, siehe Art. 30  HonO) pauschal 

Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- als angemessen. Diese 

ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit 

entschädigt der Staat die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin pauschal (vgl. BGE 

125 V 201) mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

5.3. 

bis

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

5.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/15

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2.

Die Beschwerdeführerin wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

3.

Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 14.07.2020
	Art. 17 ATSG, Art. 28 IVG. Würdigung medizinischer Berichte. Verbesserung des Gesundheitszustandes überwiegend wahrscheinlich, Voraussetzung für Renteneinstellung erfüllt. Trotz Rentenbezugsdauer von gut 15 Jahren kein Anspruch auf berufliche Massnahmen. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Juli 2020; IV 2018/62)

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