# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cb4495fd-aa4f-5eca-b48e-53bce97905fc
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-06
**Language:** de
**Title:** Nichteintreten auf Neuanmeldung erfolgte zu Unrecht. Es liegen gewisse konkrete Anhaltspunkte dafür vor, dass sich der Gesundheitszustand und damit einhergehend die Arbeitsfähigkeit verschlechtert haben könnten.
**Docket/Reference:** IV.2019.00086
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00086.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00086
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Kübler
Urteil
vom
6.
August 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch
Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Selnaustrasse
15, 8001 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960, war seit dem 1. Januar 1995 bei der
Z.___
AG als Hilfskraft angestellt. Am 18. Februar 2013
(Eingangsdatum)
meldete d
ie
Arbeitgeber
in
die Versicherte bei der
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
zur Früherfassung
an
(Urk. 11/3). Mit Mitteilung vom 20. März 2013 informierte die IV-Stelle die Versicherte darüber, dass eine Anmeldung
bei der Invalidenversicherung nötig sei (Urk. 11/6).
Am 27. März 2013
(Eingangs
-
da
tum)
meldete sich die Versicherte
unter Hinweis auf Schmerzen im ob
eren Rücken nach Lungentumor OP
erstmals bei der IV-Stelle für die berufliche Integration / Rente an (Urk. 11/7).
Daraufhin tätigte die IV-Stelle erwerbliche und medizinische Abklärungen (Urk. 11/10-
18)
und zog in diesem Zusammenhang insbesondere
die Akten der Krankentaggeldversicherung
bei (Urk. 11/12/
1
-
85
).
Nach durchge
führtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 18. Juni 2013, Urk. 11/23; Ein
wand vom
27. August 2013, Urk. 11/28) wies die IV-Stelle
,
ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 0 %
,
das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 4. Oktober 2013 ab (Urk. 11/31).
1.2
Am 24. April 2015 (Eingangsdatum) meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustands erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 11/39)
. Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 22. Juli 2015, Urk. 11/43; Einwand vom 6. September 2015, Urk. 11/44;
Einwandergänzung
vom 23. November 2015, Urk. 11/50) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 7. Januar 2016 auf das Leistungsbegehren
nicht
ein (Urk. 11/52). Die dagegen erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 27. Dezember 2016 ab (Urk. 11/63)
, woraufhin die Versicherte mit Beschwerde vom 12. März 2017 an das Bundesgericht gelangte (Urk. 11/64)
.
Mit Urteil vom 21. März 2017 trat das Bundesgericht auf die Beschwerde
nicht
ein (Urk. 11/65).
1.3
Am 18
. Juni 2018
(Eingangsdatum) meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine erhebliche Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes (schwere depressive Episoden), unter Beilage der Berichte des Sanatoriums
I.___
vom 6. November 2017 und vom 2. Mai 2018, erneut bei der IV-Stelle zum Leistungs
bezug an
(Urk. 11/67
und
Urk. 11/66/1-12).
Mit Vorbescheid vom 23. Juli
2018
stellte die IV-Stelle der Versicherten in Aussicht, dass auf ihr Leistungsbegehren nicht eingetreten werde
.
Am 3
0.
September 2018 reichte die Versicherte einen zuhanden ihres Rechtsvertreters verfassten Bericht des Mediz
inischen Zentrums A.___
vom 1
5.
September 2018 ein (
Urk.
11/74 und
Urk.
11/75). Die IV-Stelle
kündigte ihr daraufhin mit erneutem, denjenigen vom 2
3.
Juli 2018 ersetzendem Vorbescheid vom 1
1.
Oktober 2018 wiederum ein Nichteintreten auf ihr Leistungsbegehren an (
Urk.
11/75). Mit Eingabe vom 1
9.
Oktober 2018 teilte die Versicherte der IV-Stelle mit, dass sie zurzeit seit fünf Wochen in stationärer Behandlung in der Frauenklinik am
B.___
stehe, und ersuchte sie darum, den Vorbescheid zurückzuziehen resp. mindestens den ärztlichen Bericht der Frauenklinik am
B.___
anzufordern und dann zu entscheiden (
Urk.
11/76). Die IV-Stelle nahm diese Eingabe als Einwand gegen den Vorbescheid vom 11. Oktober 2018 entgegen und wies die Versicherte mit Schreiben vom 30. Oktober 2018 darauf hin, dass es ihr obliege, die entsprechenden Beweismittel einzureichen, um eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu begründen. Sie gewähre ihr hierfür eine Frist bis zum 2
9.
November 201
8.
Bis dahin erwarte sie einen detaillierten Bericht betreffend die stationäre Behandlung in der Frau
enklinik am
B.___
. Bei Erhalt des Berichts werde sie prüfen, ob sie auf ihr Gesuch vom 1
8.
Juni 2018 eintrete (
Urk.
11/77). Die Versicherte reichte am 2
6.
November 2018 den Kurzaustrittsbericht der Frauenklinik am
B.___
vom
6.
November 2018 ein (Urk. 11/78 und
Urk.
11/79). Mit Verfügung vom 18. Dezember trat die IV-Stelle auf das Leistungsbegehren der Versicherten nicht ein (
Urk.
11/81 =
Urk.
2). Am 3
1.
Dezember 2018 (
Urk.
11/83) liess die Versi
cherte der IV-Stelle den an ihren Rechtsvertreter gerichteten Bericht der Frauen
klinik am
B.___
vom 2
4.
Dezember 2018 zugehen (
Urk.
11/82 =
Urk.
3/4). Die IV-Stelle teilte der Versicherten daraufhin am 1
5.
Januar 2019 mit, dass sie an ihrem Entscheid festhalte (
Urk.
11/84).
2.
Gegen die Verfügung vom 18. Dezember 2018 erhob die Versicherte am 30. Januar 2019 Beschwerde und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die IV-Stelle zu verpflichten, auf das Leistungsgesuch einzutre
ten, den Fall rechtsgenügend abzuklären und über die Rente einen neuen Ent
scheid zu treffen. In prozessualer Hinsicht
ersuchte
die
Versicherte
um
Bewilli
gung
der unentgeltlichen Prozessführung
(Urk. 1 S. 1).
Mit Beschwerdeantwort vom 7. März 2019 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 10, unter Beilage ihrer Akten Urk. 11/1-85), was der
Beschwerdeführerin
mit Verfü
gung vom 12. März 2019 angezeigt wurde (Urk. 12). Mit Eingabe vom 1. Mai 2019 (Urk. 13) reichte die
Beschwerdeführerin
einen fachpsychologischen Kurz
bericht
von Dr.
C.___
, Eidgenössisch anerkannte Psychotherapeu
tin und Fachpsychologin für Psychotherapie FSP, datiert vom 15. März 2019, ein (Urk. 14).
Diese Eingabe
wurde der
Beschwerdegegnerin
am
6.
Mai 2019
zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 15).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2
(bis 3
1.
Dezember 2011: Abs. 3)
dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revi
sionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versi
cherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
1.2
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung ver
pflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat
(BGE 109 V 108 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.
3
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom
7.
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8.
Februar 2012 E. 3.3.2).
1.
4
Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung ist von Amtes wegen zu prüfen, ob seit der ersten Rentenverfügung zwischenzeitlich eine erneute materielle Prüfung des Rentenanspruchs stattgefunden hat. War dies nicht der Fall, so ist auf die Entwicklung der Verhältnisse seit der ersten Ablehnungsverfügung abzustellen; wie im Revisionsverfahren bleiben allfällige, vorangehende
Nichteintretensverfü
gungen
aufgrund des fehlenden Abklärungs- und bloss summarischen Begrün
dungsaufwandes der Verwaltung unbeachtlich.
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid wurde im Wesentlichen erwogen, es
habe seit Okto
ber 2013
keine wesentliche Änderung der beruflichen oder medizinischen Situa
tion festgestellt werden können. Folglich könne auf das neue Gesuch
nicht
ein
getreten werden (Urk. 2).
2.2
Die
Beschwerdeführerin
stellte sich dagegen auf den Standpunkt,
ihre Beschwer
den hätten letztes Jahr massiv an Intensität zugenommen, weshalb sie auch meh
rere Male habe stationär behandelt werden müssen. Trotz intensiven Behandlun
gen habe keine Verbesserung ihres gesundheitlichen Zustands erreicht werden können
(Urk. 1).
3.
3.1
Vorliegend gilt es zu prüfen, ob von der Beschwerdeführerin glaubhaft
gemacht
wurde, dass sich der Grad ihrer Invalidität seit dem Erlass der Verfügung vom 4. Oktober 2013 (Urk. 11/31) in einer anspruchsrelevanten Weise geändert hat (vgl. E. 1.1). Der Verfügung der IV-Stelle vom
7. Januar 2016
(Urk. 11/52) bezie
hungsweise dem
Urteil des hiesigen Gerichts vom
27. Dezember 2016
(Urk. 11/63) sowie dem Urteil
des Bundesgerichts vom 21. März 2017 (Urk. 11/65)
ging
keine materielle Prüfung des Rentenanspruchs voraus, weshalb diese Entscheide nicht als Vergleichsbasis taugen (vgl. E. 1.5).
3.2
Die Verfügung vom 4. Oktober 2013 (
Urk.
11
/
31)
basierte in medizinischer Hin
sicht auf zwei zu Händen des Krankentaggeldversicherers erstellten Gutachten (psychiatrisches Gutachten von Dr. med.
D.___
, Facharzt FMH für Psy
chi
atrie und Psychotherapie, zertifizierter Gutachter SIM, vom 29. März 2013
[Urk.
11
/12/2-15] sowie rheumatologisches Gutachten von Dr. med.
E.___
,
Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie, vom 8.
Febru
ar 2013 [Urk. 11/12/18-21
]; vgl. Stellungnahme von med.
pract
.
F.___
, Fachärztin FMH für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des
Bewe
gungsapparates, vom
Regionalen Ärztlichen Dienst [RAD] vom 17. Juni 2013
im Feststellungsblatt für den Beschluss vom 18. Juni 2013 [Urk. 11/22]).
3.3
3.3.1
Dr.
E.___
hielt in seinem rheumatologischen Gutachten vom 8.
Februar 2013 (Urk. 11
/12/18-2
1
) folgende Diagnosen fest (Urk.
11
/12/19):
-
chronifizierte Schmerzkrankheit (seit mindestens Februar 2012)
-
chronische
Pleuraverdeckung
rechts (Erstdiagnose 2000)
-
Thorakotomie und
Pleurabiopsie
im Juni 2000
-
Resektion des
Nervus
toracicus
longus
und
Nervii
intercostales
im No
vember 2012
-
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
-
mehrsegmentale Spondylarthrosen insbesondere L3-L5
-
Adipositas
-
arterielle Hypertonie
-
Pneumolo
g
ie rechter Unterlappen im
März 2012
-
Penicilin
-
Allergie
Der Experte hielt sodann fest, aufgrund des lang anhaltenden Schmerzsyn
droms, der ausgeprägten Schmerzhaftigkeit (VAS 10/10; extreme Schmerzen), des
fehlen
den Schmerz-Tagesganges, der fehlenden Beeinflussbarkeit sowie des White-
spread
-
pain
-Indexes liege eine chronifizierte Schmerzkrankheit vor. Die Schmerzverarbeitung sei ungenügend, ein aktives,
zukunftgerichtetes
Schmerz
halten liege nicht vor, es bestünden keine Coping-Mechanismen, die Beschwer
de
führerin ziehe sich zurück und lasse die Haushaltsarbeiten durch den Ehe
mann
durchführen. In der klinischen Untersuchung falle einzig eine strukturelle Stö
rung
im Bereich der mittleren BWS auf, möglicherweise auf Grund von De
gene
ratio
nen, möglicherweise auf Grund einer Osteoporose.
Dr.
E.___
führte ferner aus, therapeutisch scheine ihm eine genauere Abklärung und allen
falls stationäre The
rapie an einem Schmerzzentrum, beispielsweise der rheuma
to
logischen Klinik des Universitätsspitals
S.___
oder aber der rheuma
tolo
gischen Klinik
G.___
, sinn
voll. Für leichte bis mittelschwere Tätigkeit gehe er aus rheumatologischer Sicht von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit aus. Im Rahmen der Schmerzkrankheit und der psychischen Beschwerden dürfte diese jedoch reduziert sein (Maximum 50
%
;
Urk.
11
/12/20).
3.3.2
Dem genannten psychiatrischen Gutachten von Dr.
D.___
vom 29. März 2013 (Urk.
11/12
/2-15) kann folgende Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeits
fä
hig
keit entnommen werden: somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4). Diag
no
sen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er keine (Urk.
11
/12/11).
Dr.
D.___
hielt sodann fest, eine Arbeitsunfähigkeit sei aus rein psychia
trischer Sicht nicht
gerechtfertigt. Es bestehe keine psychiatrische Störung von Krank
heitswert, insbesondere keine ausgeprägte Depression. Es liege eine so
ma
toforme Schmerzverarbeitungsstörung vor, in deren Rahmen die Stimmung der Beschwer
deführerin beeinträchtigt sei und sie sich mit einem absolut passi
ven Coping als arbeitsunfähig erachte; dies auch im Haushalt, der vollständig vom
Ehemann übernommen worden sei. Aus rein psychiatrischer Sicht spreche nichts
gegen eine volle Wiederaufnahme der Arbeit (Urk.
11
/12/14).
3.4
3.4
.1
I
m Rahmen der Neuanmeldung vom 18
. Juni 2018 wurden im Wesentlichen fol
gende ärztliche Berichte eingereicht (vgl. Urk.
11/68
, Urk. 11/80
):
3.4.2
Dr.
med.
H.___
, Facharzt FMH
für Psychiatrie
und Psychotherapie
, verfasste am 6. November 2017 einen definitiven Austrittsbericht nach
der ersten
stationär
-psychiatrischen
Behandlung der
Beschwerdeführerin
vom 25. Septem
ber bis am 26. Oktober 2017 im Sanatorium
I.___
(Urk. 11/66/7-12). Darin stellte er folgende Hauptdiagnose (Urk. 11/66/7):
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F33.2)
Daneben
führte
Dr.
H.___
folgende Nebendiagnosen
«gemäss Zuweisungs
schreiben» an
(Urk. 11/66/7):
-
Cervikozephales
Syndrom mit/bei
-
C4/5 flachbogige,
mediolateral
linksseitig betonte
Hernierung
mit Duralsack-
Querschnitteineingung
auf 9 mm. C5/6
Osteochondrose
, anteriore Spondylose und
Modic
II Veränderung mit
mediolateral
rechtsseitig getonter Diskushernie und Duralsack-Querschnitteinen
gung auf 8 mm. C6/7
mediolateral
rechtsseitig betonte
Hernierung
mit Duralsack-Quers
chnitteinengung auf 10 mm (25. Februar 2015 MRI HWS, MRI 25. Februar
2015)
-
Chronisches
thorakospondylogenes
Syndrom rechts mit/bei
-
Thorakotomie rechts mit
Pleurabiopsie
2000
-
Status nach Resektion des
Nervus
thoracicus
longus
und
der Nervi interkostales am 1. November 2012 (
J.___
5.
November
2012)
-
Pleuraschwarte
rechts
laterobasal
sowie disseminiert verteilte Mosaik
perfusion (
Differentialdiagnose
konstriktive
Bronchiolitis
). Unverän
dert bis 7 mm grosse Rundherde,
Differentialdiagnose
Granulome. Kein si
cherer
Malignomverdacht
(
5.
März
2013 C
T Thorax, Spital
K.___
15. März
2013)
-
Chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom mit/bei
-
Mehrsegmentale Spondylarthrose (L3/4, L4/5)
-
Discushernien
L3 – S1, L3/4 mit Nervenwurzelkontakt
L3 links (
Dr.
med.
L.___
28. Januar
2013)
-
Osteochondrose
Th12/L
1.
Leichte Sp
ondylarthrosen L3/4, L4/5 (25. Februar
2015 MRI LWS)
-
Fibromyalgieformes
Schmerzsyndrom
(M79.0,
Dr.
med.
M.___
5. März
2013)
-
Diabetes mellitus Typ II (seit 2013)
-
Status nach Hysterektomie
-
Cholezystolithiasis
Die Zuweisung der Patientin sei zur Behandlun
g einer depressiven Symptomatik, bei bekannter rezidivierender depressiver Störung und chronischer Schmerzsymptomatik,
erfolgt. Bei Eintritt habe eine schwere depressive Sympto
matik mit Niedergestimmtheit, Antriebsminderung, Konzentrations- und Gedächtnisschwierigkeiten bestanden. Die Patientin habe sich stark belastet durch die chronische Schmerzsymptomatik gezeigt und habe dies als Hauptein
trittsgrund angegeben.
Das psychische Zustandsbild der Patientin habe sich während des Aufenthaltes leider nur geringgradig gebessert. In diesem Zusammenhang sei zu berücksichti
gen, dass das aktuell laufende IV-Rentenprüfungsverfahren einer substanziellen Zustandsverbesserung möglicherweise entgegenwirke
(Urk. 11/66/8).
3.4.3
Vom
13. April bis am 23. April 2018 befand sich die
Beschwerdeführerin
zum zweiten Mal im Sanatorium
I.___
in stationär-psychiatrischer Behandlung.
Im betreffenden
Austrittsbericht
vom
2.
Mai 2018
(Urk. 11/66/1-6) wurde
fol
gende Hauptdiagnose
genannt
(Urk. 11/66/1):
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
Zudem wurden folgende Nebendiagnosen
festgehalten
(Urk. 11/66/1):
-
Diabetes mellitus, Typ 2: Ohne Komplikationen: Nicht als entgleist bezeichnet (E11.90)
-
Benigne essentielle Hypertonie: Mit Angabe einer hypertensiven Krise (I10.01)
-
Reine Hypercholesterinämie (E78.0)
-
Status nach Hysterektomie (Z90.7)
Die Zuweisung sei aufgrund einer Verschlechterung der depressiven Symptomatik und ausgeprägter Schmerzsymptomatik initial zur stationären Behandlung und
Beginn einer Lithium-Therapie erfolgt. Aufgrund der Erfahrung vom letzten Auf
enthalt und der Bedenken bezüglich Lithium bei der Patientin sei ein Timeout von 10 Tagen zur Entlastung des häuslichen Umfeldes vereinbart worden
(Urk. 11/66/1).
Die Patientin leide sehr unter den chronischen Rückenschmerzen und Bein
schmerzen und im Rahmen
dieser Schmerzsymptomatik habe sich die Depression verstärkt.
Sie habe bei Eintritt und im Verlauf geäussert, dass sie passive Todes
wünsche habe, aber sich nichts antun würde und auch keine Pläne habe. Nach einer Krisenintervention von 10 Tagen sei sie aus der Klinik ausgetreten.
Bei guter Motivation seitens der Patientin werde die Anmeldung in einer psychosomati
schen Schmerzklinik empfohlen
(Urk. 11/66/1-2).
3.4.4
Am 15. September 2018 erstatteten
Dr.
med.
N.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, und
Dr.
phil.
klin
. psych.
O.___
vom
A.___
einen Bericht zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin (
Urk.
11/73). Sie hielten darin fest, dass die Beschwerdeführerin 2017 und 2018 für ca. 8 Wochen im Sanatorium
I.___
gewesen sei. Dort sei eine mittelgra
dige bis schwere Depression diagnostiziert worden.
Nach Entlassung aus dem Sanatorium
I.___
bestehe heute zweifelsfrei eine schwere Depression, welche eine stationäre Behandlung in der Klinik
B.___
erfordere.
Der Eintritt sei geplant am 1
7.
September 2018 mit der Bitte,
eine
Lithiumeinstellung bei der therapieresistenten Depression vorzunehmen. Die Patientin sei heute völlig lust- und interesselos
.
«
Abulie, sich vom Bett zum Stuhl und zurück bewegend, voll
ständig kraftlos, Mithilfe bei Duschen etc.
»
Daher sei die Behauptung eines gleich
bleibenden Zustandes spätestens seit März 2018 nicht den Tatsachen entspre
chend und bei Inspektion des aktuellen Zustandes völlig ohne Basis. Diese Pati
entin sitze nur noch da, weine den ganzen Tag, könne nicht einmal mehr die Familie sehen, ziehe sich vollständig zurück, Schritte pro Tag ca. 400, daher Inaktivität und vollständige Hilflosigkeit (Urk.
11/
66/73).
3.4.5
In der Zeit
zwischen dem
17. September und dem 31. Oktober 2018 war die
Beschwerdeführerin
in der Frauenklinik am
B.___
hospitalisiert.
Im
betreffende
n
Kurzaustrittsbericht vom
6.
November 2018 (Urk. 11/78)
stellten die medizinischen Fachpersonen folgende
psychiatrische
n
Diagnosen (Urk. 11/78/1):
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F33.2)
-
Somatisierungsstörung (
ICD-10
F45.0)
Zudem wurden folgende andere Diagnosen gestellt (Urk. 11/78/1):
-
Diabetes mellitus, Typ 2: Ohne Komplikationen. Als entgleist bezeichne
t (E11.91)
-
Reine Hypercholesterinämie (E78.0)
-
Benigne essentielle Hypertonie: Ohne Angabe einer hypertensiven Krise (I10.00)
-
Zervikozephales
Syndrom (M53.0)
-
Spondylose, nicht näher bezeichnet: Thorakalbereich (M47.94)
-
Rheumatismus, nicht näher bezeichnet: Mehrere Lokalisationen (M79.00)
Die Patientin sei in gegenseitigem Einvernehmen und nach regulärem Therapie
abschluss in die bestehenden Wohnverhältnisse ausgetreten. Sie habe versucht, sich bestmöglich auf die Therapie einzulassen
,
und habe ihre Aktivität etwas stei
gern können. Aufgrund der sprachlichen Barrieren habe nur begrenzt vertieft therapeutisch gearbeitet werden können. Die Patientin habe sich im Austrittsge
spräch jedoch zuversichtlich gezeigt, ihre im hiesigen Setting erreichten Ziele weiter zu verfolgen und zu festigen. Zum Austrittszeitpunkt sei die Patientin klar von Selbst- und Fremdgefährdung distanziert gewesen. Es werde die Weiterfüh
rung einer psychiatrisch-psychotherapeutischen und medikamentösen Behand
lung empfohlen. Ein Termin bei Frau
Dr.
phi
l.
C.___
sei
in Aussicht
(Urk. 11/78/2)
.
4.
4.1
Rechtsprechungsgemäss hat das kantonale Gericht seiner beschwerdeweisen Überprüfung einer
Nichteintretensverfügung
im Rahmen des invalidenversiche
rungsrechtlichen Neuanmeldungsverfahren grundsätzlich den Sachverhalt zu Grunde zu legen, wie er sich der Verwaltung darbot (Urteil des Bundesgerichts 8C_389/2018 vom
8.
Januar 2019 E. 4.2). Ein erst in einem späteren Verfahrens
stadium eingereichter Arztbericht ist daher selbst dann nicht in die Überprüfung miteinzubeziehen, wenn er Rückschlüsse auf den Gesundheitszustand hinsichtlich des neuanmeldungsrechtlich relevanten Zeitraums zuliesse. Von diesem Grund
satz wäre lediglich dann abzuweichen, wenn die IV-Stelle das Neuanmeldungs
verfahren in formeller Hinsicht nicht bundesrechtskonform durchgeführt hätte (vgl.
BGE 130 V 64 E. 5;
Urteil des Bundesgerichts 8C_868/2017 vom
6.
Juni 2018 E. 4.2 mit weiterem Hinweis). Wie es sich damit im vorlie
genden Fall ver
hält, kann offen
bleiben. Wie die nachfolgenden Ausführungen zeigen, ist die Beschwerde auch dann gutzuheissen, wenn die von der Beschwerdeführerin erst nach der angefochtenen Verfüg
ung eingereichten Berichte der Frauenk
linik am
B.___
vom 24. Dezember 2018 (Urk. 11/82
) und von
Dr.
C.___
vom 1
9.
März 2019 (
Urk.
14) nicht berücksichtigt werden.
4.2
4.2.1
Aufgrund der von der Beschwerdeführerin im Rahmen der Neuanmeldung vom 18. Juni 2018 neu aufgelegten Arztberichte (vgl. E. 3.4.2-5) sowie ihrer Vorbrin
gen in der Beschwerde (Urk. 1) steht einzig eine Verschlechterung ihres psychi
schen Gesundheitszustands zur Diskussion.
4.2.2
Dr.
D.___
stellte in seinem – der rentenabweisenden Verfügung vom 4. Oktober 2013 zugrundeliegenden – psychiatrischen Gutachten vom 29. März 2013 aus
schliesslich die Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), wobei er dieser keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in angepasster Tätigkeit beimass. Das Vorliegen einer ausgeprägten resp. krank
heitswertigen Depression wurde von ihm ausdrücklich verneint (vgl. E. 3.3.2).
Demgegenüber wird in den von der Beschwerdeführerin anlässlich der Neuan
meldung vom 18. Juni 2018 eingereichten Berichten des Sanatoriums
I.___
vom 6. November 2017 und 2. Mai 2018, des
A.___
vom 15. September 2018 sowie der Frauenklinik am
B.___
vom 6. November 2018 – nebst einer ausge
prägten Schmerzsymptomatik resp. einer Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0) – eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere depressive Epi
sode, (ICD-10 F33.2 resp. F33.1) beziehungsweise eine schwere Depression diag
nostiziert (vgl. E. 3.4.2-5).
4.2.3
Soweit RAD-Ärztin
F.___
in ihrer Stellungnahme vom 21. Juli 2018 zu den Berichten des Sanatoriums
I.___
vom 7. November 2017 und 2. Mai 2018 (vgl. E. 3.4.2 und E. 3.4.3) festhielt, es würden darin weiterhin die bereits bekann
ten Diagnosen genannt (Urk. 11/68/2), kann ihr nicht gefolgt werden. Zwar war die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, aktuell mittelgradige Episode, (ICD-10 F33.1) tatsächlich schon vor der Neuanmeldung vom 18. Juni 2018 aktenkundig. Die Berichte des
A.___
vom 27. Februar resp. 17. November 2015, in welchen diese Diagnose erstmals gestellt wurde (vgl. Urk. 11/38 und Urk. 11/39), wurden aber erst mit der Neuanmeldung vom 24. April 2015 einge
reicht (vgl. Sachverhalt Ziffer 1.2). Massgebliche Vergleichsbasis bildet jedoch der medizinische Sachverhalt, wie er sich im Zeitpunkt der Verfügung vom 4. Okto
ber 2013 präsentierte (vgl. E. 3.1) und nicht – wie offenbar (auch) die Beschwer
degegnerin zunächst angenommen hat (vgl. die [im zweiten Vorbescheid vom 11. Oktober 2018 korrigierte] Angabe der Beschwerdegegnerin im [ersten] Vor
bescheid vom 23. Juli 2018, wonach das Leistungsbegehren am 7. Januar 2016 abgewiesen worden sei [Urk. 11/70 und Urk. 11/75]) – die (Nichteintretens-)Ver
fügung vom 7. Januar 2016 (Urk. 11/53).
Im Weiteren wurde in den genannten Berichten des Sanatoriums
I.___
die Diagnose einer aktuell schweren resp. mittelgradigen depressiven Episode zwar nicht resp. nicht nachvollziehbar mit objektiven Befunden begründet, ebenso wenig im Bericht
der Frauenklinik am
B.___
vom 6. November 2018 (vgl. E. 3.4.5). Die Ausführungen im Bericht des
A.___
vom 15. September 2018 (vgl. E. 3.4.4) erwecken sodann den Eindruck, dass die berichtenden Fachperso
nen Dr.
N.___
und Psychologe
O.___
massgeblich auf die von der Beschwerde
führerin geklagten Beschwerden abgestellt haben, ohne diese kritisch zu hinter
fragen; ihre Ausführungen sind daher mit Vorbehalt zu würdigen. Es ist aber jedenfalls nicht ohne weiteres anzunehmen, dass (auch) die Fachärzte des Sana
toriums
I.___
und der Frauenklinik am
B.___
die Diagnose einer schweren depressiven Episode ohne Vorliegen entsprechender Symptome und sich darauf stützende Befunde gestellt haben. Bei Zweifeln hätte die Beschwerde
führerin diesbezüglich zumindest bei diesen Kliniken ausführlichere Berichte ein
holen müssen, zumal mit einer schweren depressiven Symptomatik regelmässig eine erhebliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit einhergeht (vgl. Urteile des Bundesgerichts
(vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_732/2018 vom
4.
März 2019 E. 7 und 9C_367/2016 vom 1
0.
August 2016
E. 4
).
Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin gemäss Aktenlage bis zur Begutachtung bei Dr.
D.___
im März 2013 noch nie einen Psychiater aufgesucht hatte (Urk. 11/12/8). Die Tatsa
che, dass sie sich im letzten Jahr vor der angefochtenen Verfügung dreimal einer stationären Behandlung (auch zur Behandlung einer depressiven Symptomatik [Urk. 11/66/8]) unterzog, weist daher auf eine Erhöhung des psychischen Leidens
druckes und damit ebenfalls auf eine Verschlechterung ihres psychischen Zustandsbildes seit der Begutachtung durch Dr.
D.___
hin. Demnach liegen zumindest gewisse konkrete Anhaltspunkte dafür vor, dass sich der psychische Gesundheitszustand und damit einhergehend die Arbeitsfähigkeit der Beschwer
deführerin seit der Verfügung vom 4. Oktober 2013 erheblich verschlechtert haben könnten.
4.2.4
Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin kann daher aufgrund der besagten neu aufgelegten Berichte eine Verschlechterung des Gesundheitszustan
des nicht als nicht glaubhaft gemacht im Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV bezeichnet werden (vgl. E. 1.3). Dies gilt umso mehr, als
die (aktuelle) Neuanmeldung der Beschwerdeführerin vom 18. Juni 2018 gut viereinhalb Jahre
nach der
(erst- und) letztmaligen materiellen Prüfung ihres Rentenanspruchs im Oktober 2013 erfolgte
, weshalb an die Glaubhaftmachung nicht allzu hohe Anforderungen zu st
ellen sind (vgl. E. 1.2)
.
4.2.5
Die Beschwerdegegnerin ist demnach zu Unrecht auf die Neuan
meldung vom 18. Juni 2018
nicht
eingetreten.
4.3
Die angefochtene Verfügung ist deshalb in
Gutheissung
der Beschwerde auf
zu
heben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen
, damit sie auf di
e
Neuanmeldung vom 18. Juni 2018
eintrete und nach Vornahme der erforder
lichen Abklärungen über den
Renten
anspruch de
r Beschwerdeführerin
verfüge
.
5.
5.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzu
legen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG)
und auf Fr. 6
00.-- anzusetzen.
Ausgangsgemäss
sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Prozess
führung (Urk. 1) erweist sich damit als gegenstandslos.
5
.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die vertretene Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Prozessentschädigung.
Diese ist gestützt auf Art. 61
lit
. g ATSG in
Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungs
gericht (
GSVGer
) unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen
und ermessensweise auf Fr. 700.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen
.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 18. Dezember 2018 aufgeho
ben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit sie
auf die Neuanmeldung vom
18. Juni 2018
eintrete und nach Vornahme der erforderlichen Abklärungen über den
Rentenanspruch der Beschwerde
führerin
verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin eine
Prozessent
schädigung von
Fr. 700.--
(inkl.
Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Milosav Milovanovic
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem sieb
ten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKübler