# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c7173321-6f6d-5303-b244-19de4693b200
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2004-12-31
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht Praxis des Verwaltungsgerichts (PVG) 31.12.2004 PVG 2004 25
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_006_PVG-2004-25_2004-12-31.pdf

## Full Text

10 / 25 Raumordnung und Umweltschutz PVG 2004

Umweltschutz.
– Nach Art. 17 USG sind Erleichterungen bei der Sanierung 

von Altbauten, namentlich bei kleinen Schiessständen zu 
vorwiegend militärischen Zwecken, zulässig; es hat dabei 
stets eine sorgfältige Güterabwägung der einan- der 
gegenüberstehenden Interessen zu erfolgen.

Protezione dell’ambiente.
– Giusta l’art. 17 LPAmb, sono ammesse facilitazioni per il 

risanamento di impianti esistenti, in particolare per dei 
piccoli stand di tiro a scopo prevalentemente militare; 
deve in questi casi essere effettuata un’accurata pon- 
derazione dei contrapposti interessi in gioco.

Erwägungen:
3. a) Nach Art. 16 Abs. 1 USG müssen Anlagen saniert wer-

den, die den Vorschriften dieses Gesetzes oder den Umwelt- 
schutzbestimmungen anderer Bundesgesetze nicht genügen. 
Grundsätzlich muss eine Sanierung bestehender ortsfester Anla- 
gen soweit erfolgen, bis sie die Umweltvorschriften erfüllen, die 
für Neuanlagen gelten (BGE 119 Ib 476 E. 7a; ZBl Nr. 87 [1986] S. 
506 f.). Die zuständigen Behörden – im Kanton Graubünden sind 
dies laut Art. 22 des KUSG die Gemeinden – können allerdings im 
Einzelfall Erleichterungen gewähren, wenn sich die Sanierung bei 
Altbauten als unverhältnismässig erweisen würde (Art. 17 Abs. 1 
USG). Präzisierend hält Art. 14 Abs. 1 LSV dazu fest, dass von den 
Vollzugsbehörden namentlich dann Erleichterungen zu gewähren 
seien, wenn die Sanierung unverhältnismässige Betriebsein- 
schränkungen oder Kosten verursachen würde (lit. a) oder wenn 
überwiegende Interessen [u.a. der Gesamtverteidigung] der Sa- 
nierung entgegenstünden (lit. b). Die Alarmwerte dürften jedoch 
(einzig) bei privaten, nicht konzessionierten Anlagen nicht über- 
schritten werden (Abs. 2). Im Grundsatz legt Art. 13 Abs. 2 LSV in- 
des fest, dass die Anlagen soweit saniert werden müssen, als dies 
technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist 
(lit. a) und dass zumindest die Immissionsgrenzwerte nicht über- 
schritten werden (lit. b). Die Belastungsgrenzwerte (inklusive Im- 
missionsgrenz- und Alarmwerte) für den Lärm von Schiessanla- 
gen sind im Anhang 7 zur LSV tabellarisch aufgeführt. Darunter 
fallen alle öffentlichen bzw. öffentlich konzessionierten Anlagen, 
die für die Schiessübungen nach Art. 62 und 63 des Militärgeset- 
zes (MG; SR 510.10) benötigt werden. Jedes Schiessen vor- oder

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nachmittags, das länger als zwei Stunden dauert, zählt hiernach 
als Schiesshalbtag [SHT]. Dauert es zwei Stunden oder weniger 
lang, so zählt es als halber Schiesshalbtag. Bei der Erhebung der 
SHT und Anzahl Schüsse werden alle Schiessen berücksichtigt, die 
innert dreier Jahre regelmässig stattfinden.

b) Wie das Bundesgericht im Urteil vom 18.09.2002 
[1A.183/ 2001] unter E. 6.7.4 ausdrücklich festhielt, liegt der Bau 
von Schiessanlagen grundsätzlich im öffentlichen Interesse. Nach 
Art. 63 MG müssen Angehörige der Armee ausserdienstliche obli- 
gatorische Schiessübungen bestehen. Ferner unterstützt der Bund 
laut Art. 62 MG die anerkannten Schiessvereine für die mit Ordon- 
nanzwaffen und mit Ordonnanzmunition durchgeführten Schiess- 
übungen. Nach Art. 3 Abs. 1 der Schiessverordnung (SO; SR 512. 
31; in der Fassung vom 24.01.1996) gelten als Schiessübungen und 
Ausbildungskurse im Interesse der Landesverteidigung nicht nur 
die obligatorischen Programme (mit Einschluss der Nachschiess- 
und Verbliebenenkurse), sondern noch weitere Anlässe (Bundes- 
programm 50 m, Feldschiessen, Vereinstrainings, Schiesswett- 
kämpfe und Vorübungen zu den Bundesübungen, Schützenmeis- 
terkurse, Jungschützenleiterkurse sowie Kurse und Wettkämpfe 
der Jungschützen). Diese Schiessveranstaltungen sind alle vom 
öffentlichen Interesse gedeckt. Nicht im öffentlichen Interesse lie- 
gen demgegenüber die rein zivilen, sportlichen Schiessen.

c) Da der Betrieb und damit auch eine allfällige Sanierung 
von Schiessanlagen speziell mit den Anliegen des Lärmschutzes in 
Konflikt geraten kann, müssen dem Schiessbetrieb notfalls Gren- 
zen gesetzt werden. Die Landesverteidigung ist nicht generell und 
im Voraus von den Anforderungen des Umweltschutzes ausge- 
nommen. Doch ist ihren Anliegen, wozu auch die Sicherstellung 
des Schiesswesens ausser Dienst zählt, der gebührend hohe Stel- 
lenwert einzuräumen bei der Abwägung der gegenseitig auf dem 
Spiele stehenden Interessen zwischen der öffentlichen Hand (Er- 
füllung ihrer Aufgaben betreffend Schiesswesen; Wirtschaftlichkeit 
und Nutzen der Anlage; Bedeutung innerhalb der Dorfgemein- 
schaft usw.) am Fortbestand einer solchen Schiessanlage und den- 
jenigen der unmittelbar davon berührten privaten Anlieger und 
Grundeigentümer (Lärmfreiheit; höhere Lebensqualität; Wertstei- 
gerung ihrer Liegenschaften usw.) an der Schliessung oder Stand- 
ortverlegung einer solchen Anlage. In Anerkennung dieses ge- 
wichtigen Interesses am ausserdienstlichen Schiesswesen wurden 
bisher Sanierungserleichterungen für Kleinanlagen (höchstens 6 
mechanische Anzeigetafeln bzw. 4 elektronische Trefferscheiben

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laut Art. 32 Abs. 2 der Schiessanlagen-Verordnung [SchAV; SR 510. 
512]) im Regelfall gewährt. Eine Überschreitung der Immissions- 
grenzwerte oder allenfalls sogar der Alarmgrenzwerte ist nur ge- 
stattet, um die oben unter Erwägung 3b) aufgezählten Schiessü- 
bungen vorschriftsgemäss zu absolvieren (vgl. zum Ganzen: LGVE 
2003 II Nr. 4; BGE 123 II 560, 120 Ib 89, 119 Ib 463, 117 Ib 20; Pra 90
[2001] Nr. 97; sowie BGE vom 24.04.2003 [1A.101/ 2002] E. 4.3).
R 04 5 und 7 Urteil vom 25. Mai 2004

Die dagegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde 
wurde, soweit darauf eingetreten worden ist, dahingehend gutge- 
heissen, dass das Urteil des Verwaltungsgerichtes insoweit aufge- 
hoben wurde, als es den Beschwerdeführer betraf. Die Angele- 
genheit wurde i.S. der Erwägungen zunächst an das Verwal- 
tungsgericht und hernach zu neuer Entscheidung an die Ge- 
meinde zurückgewiesen (Urteil 1A.187/2004 vom 21. April 2005).

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