# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e227f388-c299-5fd2-a102-81dcea3329ab
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.09.2020 UV 2019/14
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2019-14_2020-09-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2019/14

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 23.04.2021

Entscheiddatum: 14.09.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 14.09.2020
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Mangels Veränderung der Resterwerbsfähigkeit bzw. 
des Invaliditätsgrads wies die Beschwerdegegnerin das 
Rentenerhöhungsgesuch zu Recht ab. Art. 24 UVG. Die Beschwerdegegnerin 
wies das Gesuch um eine Integritätsentschädigung mangels erheblichen 
Integritätsschadens zu Recht ab (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 14. September 2020, UV 2019/14).

Entscheid vom 14. September 2020

Besetzung

Präsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider und 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

UV 2019/14

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 

4358, 6002 Luzern,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Versicherungsleistungen

Sachverhalt

A.  

A.___ war im Rahmen eines Einsatzvertrags mit der B.___ GmbH (vgl. UV-

act. I-155-1, nach UV-act. I-3) bei der Suva obligatorisch unfallversichert, als er bei 

einem Arbeitseinsatz als Schaler am 9. Juli 2010 von einer umfallenden Leiter am Kopf 

und den Schultern getroffen wurde (UV-act. I-84-4). Er klagte in der Folge über starke 

Rückenbeschwerden und Schmerzen am Knie aufgrund einer beim Unfall erfolgten 

Abdrehbewegung (Telefonnotiz vom 6. August 2010, UV-act. I-7; Schadenmeldung 

vom 21. Juli 2010, UV-act. I-2). Der behandelnde Dr. med. C.___, Arzt für Chirurgie, 

Unfallchirurgie, erwähnte unter Hinweis auf eine von ihm am 15. Juli 2010 

durchgeführte Diagnostik eine Schädelprellung mit leichter Commotio, eine 

Verstauchung und Zerrung der HWS und LWS sowie eine Prellung mit 

Innenbandzerrung am linken Knie. Eine von ihm veranlasste neurologische 

Untersuchung (vgl. UV-act. I-19) habe im Bereich des Kopfes keine neurologische 

Schädigung ergeben. Eine durchgeführte Kernspintomographie habe degenerative 

Veränderungen der Bandscheibe L1/2 mit angedeuteter Protrusion gezeigt. 

Unfallbedingte Folgeschäden seien hier nicht festzustellen (Bericht vom 21. September 

2010, UV-act. I-25; zu den Ergebnissen der Kernspintomographie vom 27. Juli 2010 

siehe UV-act. I-63). Die Suva erbrachte in der Folge Heilbehandlungs- und 

Taggeldleistungen.

A.a. 

Vom 3. November bis 14. Dezember 2010 befand sich der Versicherte zur 

stationären Behandlung in der Rehaklinik Bellikon. Die dort behandelnden 

medizinischen Fachpersonen berichteten, es bestünden persistierende, belastungs- 

und bewegungsabhängige Schmerzen am linken Knie. Das MRI vom 23. November 

2010 (UV-act. I-85-2) zeige einen Meniskusriss im medialen Hinterhorn links. Dieser 

A.b. 

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Befund sei mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Traumafolge. Die zusätzlich seitens des 

Versicherten geltend gemachten Beschwerden im Schulter-Nacken-Bereich und in der 

LWS seien eher im Hintergrund gestanden und seien mit Ausnahme der 

Kreuzschmerzen insgesamt rückläufig gewesen. Für den vom Versicherten besonders 

zu Beginn des stationären Aufenthalts geklagten Schwindel bestehe kein organisches 

Korrelat. Die angestammte Tätigkeit als Einschaler hielten die medizinischen 

Fachpersonen der Rehaklinik Bellikon nicht mehr für zumutbar. Eine leidensangepasste 

mittelschwere Arbeit sei dem Versicherten ganztags zumutbar (Austrittsbericht vom 

28. Dezember 2010, UV-act. I-84). Gestützt auf diese Arbeitsfähigkeitsbeurteilung 

stellte die Suva dem Versicherten in Aussicht, dass spätestens am «1. April 

2010» (richtig: 1. April 2011, UV-act. I-83) von einer vollen Arbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt auszugehen sei und spätestens dann die Taggeldleistungen 

eingestellt würden (Schreiben vom 23. Dezember 2010, UV-act. I-80). Der Versicherte 

zeigte sich damit nicht einverstanden (Telefonnotiz vom 30. Dezember 2010, UV-

act. I-83).

Dr. med. D.___, Spezialarzt FMH für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, 

Klinik E.___, führte am 29. März 2011 am linken Knie des Versicherten eine 

Kniegelenksarthroskopie mit Nachresektion des Innenmeniskushinterhorns durch 

(Operationsbericht vom 31. März 2011, UV-act. I-191-2). Die Suva anerkannte weiterhin 

eine Leistungspflicht für den Gesundheitsschaden am linken Kniegelenk (Schreiben 

vom 5. Juli 2011, UV-act. I-145). Das Leistungsgesuch für die vom Versicherten geltend 

gemachten Rückenbeschwerden wies sie hingegen mangels (natürlicher) 

Unfallkausalität mit Verfügung vom 6. Oktober 2011 ab (UV-act. I-170). Die dagegen 

vom Versicherten am 11. Oktober 2011 erhobene Einsprache (UV-act. I-171) wies die 

Suva mit Einspracheentscheid vom 28. Oktober 2011 ab (UV-act. I-178). Dieser 

Entscheid blieb unangefochten.

A.c. 

Ab November 2012 nahm der Versicherte eine Tätigkeit als Bauschreiner auf und 

war dadurch wiederum bei der Suva obligatorisch unfallversichert. Am 3. Dezember 

2012 drehte er sich bei der Arbeit um und schlug den rechten Ellbogen an einem Tisch 

an, der mit Glassplittern versehen war. Dabei zog er sich Schnittverletzungen sowie 

Verletzungen am Ellbogen zu. Am 18. Dezember 2012 trug er zusammen mit einem 

Arbeitskollegen ein ca. 70 kg schweres Fenster um ein Fahrzeug. Bei der Umlagerung 

A.d. 

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der Last vom linken auf den rechten Arm habe er einen Zwick im Rücken verspürt. Es 

habe sich angefühlt, als ob etwas zerreissen würde (siehe zum Ganzen die 

Besprechungsnotiz vom 11. Januar 2013, UV-act. I-222, und die Telefonnotiz vom 

21. Januar 2013, UV-act. II-9, sowie die Angaben des Versicherten in UV-

act. I-238-37 f.). Der behandelnde Dr. med. F.___, Facharzt für Allgemeinmedizin FMH, 

berichtete am 3. Januar 2013, am rechten Ellbogen bestehe ein Knötchen in der Bursa. 

Beim Verhebetrauma vom 18. Dezember 2012 habe der Versicherte Schmerzen im 

rechten Trapezius mit Ausstrahlung in die linke Flanke gehabt. Eine Behandlung mit 

NSAR habe eine leichte Linderung gebracht. Wegen der Fehlbelastung im 

Zusammenhang mit der Muskelzerrung des Trapezius habe nun auch das linke Knie 

wieder vermehrt zu schmerzen begonnen (UV-act. I-219; siehe auch den Bericht von 

Dr. F.___ vom 6. Februar 2013, UV-act. II-48-3, mit dem Hinweis, dass nach einer am 

rechten Ellbogen durchgeführten Bursektomie der Heilungsverlauf problemlos gewesen 

sei). Die Suva vertrat den Standpunkt, dass es sich beim Vorfall vom 18. Dezember 

2012 nicht um ein versichertes Ereignis handle, weshalb sie das Leistungsgesuch des 

Versicherten für die von ihm darauf zurückgeführten Rückenbeschwerden abwies 

(Verfügung vom 31. Januar 2013, UV-act. I-238-14 f.). Dagegen erhob der Versicherte 

am 5. Februar 2013 Einsprache (UV-act. I-238-6 ff.). Für die auf das Unfallereignis vom 

3. Dezember 2012 zurückzuführenden Ellbogenbeschwerden rechts erbrachte die Suva 

Taggeldleistungen, die sie per 15. März 2013 einstellte. Zur Begründung führte sie aus, 

dass die Ellbogenbeschwerden ab 15. März 2013 nicht mehr zu einer Beeinträchtigung 

der Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt führen würden (Schreiben vom 

13. März 2013, UV-act. I-237-4 f.). Dagegen erhob der Versicherte am 20. März 2013 

«Einspruch» (UV-act. II-53).

Kreisarzt Dr. med. G.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie 

des Bewegungsapparates FMH, gelangte im Untersuchungsbericht vom 19. April 2013 

(Untersuchung des Versicherten vom 16. April 2013) bezüglich des linken Knies und 

der Ellbogenbeschwerden rechts zur Auffassung, dass auf dem allgemeinen 

Arbeitsmarkt eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bestehe (UV-act. I-249; vgl. auch die 

Stellungnahme von Dr. G.___ vom 3. und 6. Mai 2013, UV-act. I-268 und UV-

act. I-271).

A.e. 

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Am 23. April 2013 unterzog sich der Versicherte einer von Dr. D.___ am linken Knie 

durchgeführten Arthroskopie mit Spülung (UV-act. I-269). Der Versicherte meldete der 

Suva am 31. Mai 2013, dass er seit 3. Juni 2013 wieder zu 100% arbeitsfähig sei und 

sich bereits für eine neue Beschäftigung bei der H.___ AG gemeldet habe (UV-

act. I-283).

A.f. 

Am 2. Juni 2014 fand eine neuerliche Untersuchung durch Kreisarzt Dr. G.___ 

statt. Er diagnostizierte eine Kniedistorsion links am 9. Juli 2010 mit/bei Arthroskopie 

mit Spülung am 23. April 2013 bei stabilem Randmeniskus medial im Seiten- und 

Vorderhornbereich bei Status nach partieller Hinterhornresektion ohne Knorpelschaden 

bei intraoperativ regelrechtem Knorpel retropatellar und lateral. Dieser 

Gesundheitsschaden begründe eine Residualsymptomatik mit Belastungsschmerzen 

am linken Kniegelenk. Nach Abschluss der laufenden Physiotherapie-Massnahmen 

könnten keine weiteren Massnahmen mit Aussicht auf eine wesentliche Besserung des 

Zustands empfohlen werden. Am linken Kniegelenk werde die Erheblichkeitsgrenze zur 

Ausrichtung einer Integritätsentschädigung nicht erreicht. Die angestammte Tätigkeit 

als Maurer/Schaler sei dem Versicherten nicht mehr vollumfänglich zumutbar. Eine 

leidensangepasste leichte bis mittelschwere körperliche Tätigkeit könne der Versicherte 

vollschichtig durchführen (UV-act. I-311).

A.g. 

Bezüglich des auf den Unfall vom 9. Juli 2010 zurückzuführenden 

Gesundheitsschadens am linken Kniegelenk verfügte die Suva die Einstellung der 

Heilbehandlungsleistungen offenbar per Datum Verfügungserlass (vgl. UV-act. I-363) 

sowie die Abweisung der Gesuche um eine Integritätsentschädigung und um 

Taggeldleistungen (Verfügung vom 28. Juli 2014, UV-act. I-331). Dagegen erhob der 

Versicherte am 30. Juli 2014 Einsprache (UV-act. I-333; siehe auch die ergänzenden 

Eingaben vom 11. August 2014, UV-act. I-335, und vom 12. August 2014, UV-

act. I-340, S. 2 f.). Die Suva widerrief am 10. Oktober 2014 die angefochtene 

Verfügung. Erneute Abklärungen hätten ergeben, dass folgende Arbeitsunfähigkeiten 

zumindest teilweise auf Kniebeschwerden zurückzuführen seien: 100% vom 19. März 

bis 21. April 2014, 50% vom 22. April bis 19. Mai 2014, 100% vom 20. Mai bis 30. Juni 

2014. Man werde der Krankentaggeldversicherung die entsprechenden Taggelder 

zurückvergüten. Die Heilkostenleistungen blieben per 28. Juli 2014 eingestellt. Es 

A.h. 

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werde noch geprüft, ob ab 1. Juli 2014 weitere Versicherungsleistungen (Invalidenrente 

und Integritätsentschädigung) ausgerichtet werden könnten (UV-act. I-363).

Kreisarzt Dr. G.___ hielt bezogen auf das Knieleiden in der Stellungnahme vom 

15. Oktober 2014 daran fest, dass die Erheblichkeitsschwelle für eine 

Integritätsentschädigung nicht erreicht werde (UV-act. I-370). Mit Verfügung vom 

23. Dezember 2014 sprach die Suva dem Versicherten ab 1. Juli 2014 für die organisch 

nachweisbaren Folgen des auf den Unfall vom 9. Juli 2010 zurückzuführenden Leidens 

am linken Knie eine 13%ige Invalidenrente zu und wies das Gesuch um eine 

Integritätsentschädigung ab (UV-act. I-402). Sie widerrief diese Verfügung auf Ersuchen 

des Versicherten am 9. Januar 2015 und stellte die Prüfung der Einwände des 

Versicherten und des von ihm angerufenen «Ombudsman der Privatversicherung und 

der Suva» in Aussicht (UV-act. I-409).

A.i. 

Auf Anfrage der Suva vom 14. Januar 2015 (UV-act. I-434, S. 1) teilte Dr. med. I.___ 

von der Orthopädie J.___ mit, dass er die Beurteilung des Kreisarztes Dr. G.___ teile. Er 

denke, dass es zwischenzeitlich zu einer deutlich psychosomatischen Überlagerung 

und Schmerzverarbeitungsstörung gekommen sei (Stellungnahme vom 29. Januar 

2015, UV-act. I-434-2; siehe auch den Bericht vom 13. Januar 2015, UV-act. I-427). 

Dr. med. K.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates FMH, Suva, Versicherungsmedizin, gelangte in der 

orthopädisch-chirurgischen Aktenbeurteilung vom 13. April 2015 zum Schluss, gestützt 

auf die übereinstimmende Beurteilung aller Ärzte sei von einer Weiterbehandlung des 

Knieleidens keine namhafte Besserung mehr zu erwarten. Die von Dr. G.___ 

vorgenommene Arbeitsfähigkeits- und Integritätsschadensbeurteilung seien korrekt 

(UV-act. I-457).

A.j. 

Mit Verfügung vom 9. Juni 2015 sprach die Suva dem Versicherten für die 

verbliebene Beeinträchtigung aus dem Unfall vom 9. Juli 2010 ab 1. Juli 2014 eine 

13%ige Invalidenrente zu. Das Gesuch um eine Integritätsentschädigung wies sie ab 

(UV-act. I-467). Dagegen erhob der Versicherte am 6. Juli 2015 Einsprache (UV-

act. I-474). Die Suva hiess diese insoweit teilweise gut, als sie die Invalidenrente von 

13% auf 14% erhöhte. Im Übrigen wies sie die Einsprache ab (Einspracheentscheid 

vom 30. Juli 2015, UV-act. I-477). Die dagegen am 28. August 2015 erhobene 

A.k. 

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B.  

Beschwerde wies das Versicherungsgericht ab, soweit es darauf eintrat (Entscheid vom 

8. September 2017, UV 2015/48, UV-act. I-547).

Im Rahmen einer Erwerbstätigkeit für die L.___ AG war der Versicherte erneut bei 

der Suva unfallversichert, als er sich am 28. April 2016 beim Herabsteigen an einer 

Metallleiter das rechte Knie verdrehte (siehe Schadenmeldung UVG vom 25. Mai 2016, 

UV-act. II-6; siehe zum Unfallhergang auch UV-act. I-508-1). Der behandelnde Dr. med. 

M.___, Facharzt für Orthopädie/Chirurgie, diagnostizierte eine Distorsion des rechten 

Kniegelenks und berichtete am 10. Mai 2016, der Versicherte leide an 

funktionsabhängigen Beschwerden am rechten Kniegelenk. Es bestehe voraussichtlich 

bis zum 22. Mai 2016 eine Arbeitsunfähigkeit (UV-act. I-504). Die Suva erbrachte hierfür 

Taggeldleistungen und übernahm die Kosten der Heilbehandlung (UV-act. II-27).

B.a. 

Mit Kostenübernahmegesuch vom 20. Juni 2016 orientierte Dr. M.___ die Suva, 

dass aufgrund subjektiv wahrgenommener Verschlechterung der Funktion des linken 

Kniegelenks und funktionsabhängiger Beschwerden ein Bedarf an bildgebender 

Abklärung bestehe (UV-act. I-505). Die Suva hiess das Kostenübernahmegesuch gut 

(UV-act. I-513). Am 13. Oktober 2016 wurde eine Magnetresonanztomographie des 

linken Kniegelenks durchgeführt. Sie ergab einen Substanzdefekt im Bereich des 

Hinterhorns des Innenmeniskus mit mässigen femoralen und tibialen Knorpelschäden 

im medialen femorotibialen Kompartiment, einen geringgradigen Kniegelenkserguss 

und eine gering gefüllte Baker-Zyste (UV-act. I-515).

B.b. 

Der Kreisarzt Dr. med. N.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 

Traumatologie des Bewegungsapparates, gelangte in der Beurteilung vom 

16. Dezember 2016 (Datum Unterzeichnung) zur Auffassung, dass zwischen den 

Jahren 2014 und 2016 nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer 

Verschlechterung der Situation am linken Kniegelenk ausgegangen werden könne (UV-

act. I-525). Daraufhin teilte die Suva dem Versicherten mit Blick auf das linke 

Kniegelenk am 3. Januar 2017 mit, nach dem medizinischen Befund hätten sich die 

Unfallfolgen nicht verschlimmert und es sei auch keine Wiederaufnahme einer 

ärztlichen Behandlung angezeigt. Unter diesen Voraussetzungen könne sie über die 

bisherige Rente sowie die Schmerzmittel in Reserve hinaus keine weiteren 

B.c. 

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Versicherungsleistungen im Zusammenhang mit den Beschwerden am linken 

Kniegelenk erbringen (UV-act. I-526).

Dr. med. O.___, Facharzt für Orthopädie, aus P.___ in Q.___, erstattete dem 

Sozialgericht R.___ am 9. Februar 2017 ein orthopädisches Gutachten. Er stellte ein 

chronisches Schmerzsyndrom fest bei leichtgradiger Gonarthrose links bei Zustand 

nach dreimaliger Arthroskopie mit Innenmeniskusteilresektion und Knorpelschaden, 

Innenmeniskusteilresektion am rechten Kniegelenk, degenerativem HWS-Syndrom und 

degenerativem LWS-Syndrom ohne radikuläre Zeichen. Die Tätigkeit als Bauzimmerer 

sei dem Versicherten nicht mehr zumutbar. Leichte bis gelegentlich mittelschwere 

Tätigkeiten im Sitzen oder Stehen mit der Möglichkeit die Position zu ändern, seien 

dem Versicherten unter Einhaltung der üblichen Arbeitspausen zumutbar (UV-

act. I-588).

B.d. 

In der Stellungnahme vom 20. Februar 2017 führte der Kreisarzt Dr. med. G.___, 

Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, 

aus, die vom Versicherten geltend gemachten Kniebeschwerden rechts seien mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit noch auf das Ereignis vom 28. April 2016 mit 

nachfolgender Innenmeniskushinterhornresektion am 10. Juni 2016 bei Meniskusruptur 

zurückzuführen (siehe hierzu UV-act. I-542-9), da intraoperativ kein degenerativer 

Vorzustand beschrieben sei (UV-act. II-57).

B.e. 

Dr. M.___ berichtete am 3. Mai 2017, es lägen beim Versicherten ein Zustand nach 

arthroskopischer Innenmeniskushinterhornresektion rechts vom 10. Juni 2016 und ein 

Zustand nach dreimaliger arthroskopischer Kniechirurgie links vor. In der Bilanz 

bestünden derzeit weitestgehend unveränderte Verhältnisse einer verminderten 

Funktionsfähigkeit beider Kniegelenke. Der Versicherte sei für Tätigkeiten mit hoher 

körperlicher Beanspruchung und andauernder Standbelastung derzeit nicht geeignet. 

Leichtere Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarkts könne er jederzeit ausüben (UV-

act. I-560).

B.f. 

Die Invalidenversicherungs-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA) ermittelte 

einen 4%igen Invaliditätsgrad und wies das Rentengesuch des Versicherten mit 

Verfügung vom 27. März 2018 ab (UV-act. II-83-2 ff.).

B.g. 

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C.

Dagegen erhob der Versicherte am 29. Juli 2018 Einsprache (UV-act. 597), welche die 

Suva mit Einspracheentscheid vom 23. Januar 2019 abwies (UV-act. 602).

D.  

Am 16. April 2018 wurde der Versicherte vom Kreisarzt Dr. med. S.___, Facharzt 

für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, untersucht. Dieser stellte im 

Wesentlichen die Diagnose eines Status nach mehrmaliger arthroskopischer 

Meniskusoperation beider Kniegelenke. Anhand objektivierbarer 

Untersuchungsergebnisse könne eine erhebliche Verschlechterung der Situation im 

Bereich beider Kniegelenke ausgeschlossen werden (Untersuchungsbericht vom 

30. April 2018, UV-act. I-587). Am 21. Juni 2018 ergänzte der Kreisarzt, dass aktuell 

keine Behandlungsbedürftigkeit des linken Knies bestehe. Die Situation bezüglich der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit und des Integritätsschadens habe sich nicht wesentlich 

verändert. Das bisherige Zumutbarkeitsprofil berücksichtige den Zustand des linken 

Knies. Bei dessen Berücksichtigung profitiere das rechte Knie im gleichen Ausmass. 

Bei beidseitiger, objektiv nur leichter Schädigung der Kniegelenke berücksichtige das 

bereits erstellte Zumutbarkeitsprofil den beidseitigen Zustand. Die nur leichten 

degenerativen Veränderungen im rechten Knie würden die Erheblichkeitsgrenze für 

eine Integritätsentschädigung nicht erreichen (UV-act. I-591).

B.h. 

In der Verfügung vom 20. Juli 2018 wies die Suva das Gesuch um Erhöhung der 

Invalidenrente und um Zusprache einer Integritätsentschädigung ab (UV-act. I-596).

B.i. 

Gegen den Einspracheentscheid vom 23. Januar 2019 richtet sich die Beschwerde 

vom 30. Januar 2019. Der Beschwerdeführer beantragte darin sinngemäss dessen 

Aufhebung. Zur Begründung brachte er vor, dass von einer höheren 

Erwerbsunfähigkeit bzw. einem höheren Invaliditätsgrad als 14% auszugehen sei. Der 

Kreisarzt behaupte zu Unrecht, dass er auch mittelschwere Tätigkeiten ausüben könne. 

Dr. M.___ habe festgestellt, dass er (der Beschwerdeführer) nur noch leichte 

Tätigkeiten ausüben könne. Ferner ersuchte der Beschwerdeführer um einen 

unentgeltlichen Rechtsbeistand (act. G 1).

D.a. 

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Erwägungen

1.  

Ein Schreiben des Gerichts vom 11. Februar 2019, in welchem dem 

Beschwerdeführer innert Frist Gelegenheit gegeben worden war, für die unentgeltliche 

Rechtspflege ein Gesuchsformular auszufüllen und dazu Unterlagen einzureichen (act. 

G 3), blieb unbeantwortet.

D.b. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte in der Beschwerdeantwort vom 10. April 

2019 die Abweisung der Beschwerde. Sie machte geltend, dem Beschwerdeführer 

seien trotz der unfallbedingten Einschränkungen am linken und am rechten Knie leichte 

bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten mit gewissen Einschränkungen in 

einem Pensum von 100% möglich. Demzufolge habe sich der unfallbedingte 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Vergleich zum Zeitpunkt, als ihm 

erstmals eine Invalidenrente von 14% zugesprochen worden sei, nicht erheblich 

verändert. In Bezug auf die erwerblichen Auswirkungen sei demnach davon 

auszugehen, dass er - rein unter Berücksichtigung der unfallkausalen Beschwerden - in 

Anbetracht seines Gesundheitszustands die schon früher als zumutbar bezeichnete 

Tätigkeit weiterhin ausüben könne. Es fehle demnach an den Grundlagen für eine 

Revision der Invalidenrente (act. G 6).

D.c. 

Der Beschwerdeführer verzichtete auf eine Replik (vgl. act. G 10).D.d. 

Der Beschwerdeführer meldete sich am 15. Januar 2016 aus der Schweiz ab und 

zog nach Q.___. Sein letzter schweizerischer Wohnsitz war St. Gallen (siehe UV-

act. I-508). Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ist damit örtlich für die 

Beurteilung der Beschwerde zuständig (Art. 58 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Da auch die 

übrigen Eintretensvoraussetzungen unbestrittenermassen erfüllt sind, ist auf die 

Beschwerde einzutreten.

1.1. 

Dem Beschwerdeführer wurde im Kontext seines Antrags um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung ein Gesuchsformular zugestellt und er wurde darüber informiert, 

dass bei Nichteinreichen des Formulars innert der angesetzten Frist angenommen 

werde, dass er am Gesuch nicht festhalte (act. G 3). Vor diesem Hintergrund ist das in 

1.2. 

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2.

Zunächst ist die Höhe des Rentenanspruchs bzw. das Rentenerhöhungsgesuch des 

Beschwerdeführers zu prüfen.

der Beschwerde gestellte Gesuch um einen unentgeltlichen Rechtsbeistand als 

gegenstandslos zu betrachten.

Gegenstand des angefochtenen Einspracheentscheids vom 23. Januar 2019 (UV-

act. I-602) bilden - wie bereits bei der vorangegangenen Verfügung vom 20. Juli 2018 

(UV-act. I-596) - sowohl der Anspruch auf eine Invalidenrente als auch auf eine 

Integritätsentschädigung. Die Beschwerde des nicht rechtskundig vertretenen 

Beschwerdeführers vom 30. Januar 2019 richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

vom 23. Januar 2019 (siehe die Beschwerdebeilage act. G 1.1). Auch wenn sich die 

Begründung der Beschwerde im Wesentlichen auf die «Erwerbsminderung» bzw. die 

Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers bezieht, so geht daraus nicht (eindeutig) 

hervor, dass der Anfechtungswille nicht sämtliche vom Einspracheentscheid erfassten 

Leistungen erfasst. Vielmehr beantragte der Beschwerdeführer höhere 

«Versicherungsleistungen» und beschränkte damit seine Anträge gerade nicht bloss auf 

den Rentenanspruch. Vor diesem Hintergrund kann nicht gesagt werden, die 

Beschwerde vom 30. September 2019 betreffe bloss den Rentenanspruch und der im 

angefochtenen Einspracheentscheid miterfasste Anspruch auf 

Integritätsentschädigung sei unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Umstritten und 

im vorliegenden Beschwerdeverfahren zu prüfen sind damit die Ansprüche auf 

Rentenleistung und Integritätsentschädigung.

1.3. 

Für die Folgen des Unfalls vom 9. Juli 2010 wurde dem Beschwerdeführer in 

Berücksichtigung des bis zum 30. Juli 2015 eingetretenen Sachverhalts rechtskräftig 

eine 14%ige Invalidenrente zugesprochen (siehe hierzu den Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 8. September 2017, UV 2015/48, UV-act. I-547). Beim 

Rentenanspruch handelt es sich um ein einheitliches Rechtsverhältnis, weshalb die 

Beschwerdegegnerin im Rahmen der späteren Rentenrevision zu Recht die 

Auswirkungen sowohl der vom Beschwerdeführer behaupteten, auf das Unfallereignis 

vom 9. Juli 2010 zurückgeführten Verschlechterung am linken Knie (siehe hierzu das 

Schreiben von Dr. M.___ vom 20. Juni 2016, UV-act. I-505-1) als auch des aus dem 

Unfall vom 28. April 2016 herrührenden Schadens am rechten Knie auf den 

Invaliditätsgrad prüfte.

2.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/13

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Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).

2.2. 

Bei der ursprünglichen Rentenzusprache lag der Invaliditätsgradbemessung bzw. 

dem Invalideneinkommen eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte bis 

mittelschwere leidensangepasste Tätigkeiten zugrunde (siehe hierzu den Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 8. September 2017, UV 2015/48, insbesondere E. 1.3 und 

E. 2.6 f., UV-act. I-547).

2.2.1. 

Der Kreisarzt Dr. S.___ verneinte in seiner ausführlich begründeten Beurteilung 

vom 30. April 2018 (UV-act. I-587) und der ergänzenden Stellungnahme vom 21. Juni 

2018 (UV-act. I-591) bezüglich der Zeit nach der ursprünglichen Rentenzusprache 

schlüssig eine relevante Veränderung des Zumutbarkeitsprofils für eine 

leidensangepasste Tätigkeit. Diese Einschätzung deckt sich mit derjenigen von 

Dr. O.___, der im orthopädischen Gutachten vom 9. Februar 2017 Folgendes ausführte: 

«Im Positiven» sei der Beschwerdeführer «in der Lage, leichte bis gelegentlich 

mittelschwere Tätigkeiten im Sitzen oder Stehen mit der Möglichkeit die Position zu 

ändern, durchzuführen». Die noch zumutbaren Arbeiten könnten unter Einhaltung der 

üblichen Arbeitspausen erbracht werden (UV-act. I-588-14). Der Vollständigkeit halber 

ist auf die das Rentengesuch des Beschwerdeführers abweisende Verfügung der 

IVSTA vom 27. März 2018 hinzuweisen, der - unter Berücksichtigung nicht nur der 

unfallkausalen Leiden des Beschwerdeführers - ein Invaliditätsgrad von lediglich 4% 

zugrunde liegt (UV-act. II-83-2 ff.).

2.2.2. 

An der Aussagekraft dieser sowohl vom Kreisarzt als auch vom orthopädischen 

Gutachter vertretenen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten vermag der Bericht von Dr. M.___ vom 3. Mai 2017 nichts zu ändern. Zum 

einen trifft das Vorbringen des Beschwerdeführers nicht zu, dass Dr. M.___ bloss noch 

«leichte Tätigkeiten» für zumutbar hielt (act. G 1). Vielmehr hob Dr. M.___ hervor, dass 

«Tätigkeiten mit hoher körperlicher Beanspruchung und andauernder Standbelastung 

derzeit nicht geeignet» seien. Hingegen könnten «leichtere Tätigkeiten des allgemeinen 

Arbeitsmarktes» «jederzeit ausgeübt werden». Zum anderen spricht gegen eine 

relevante Veränderung des Zumutbarkeitsprofils für eine leidensangepasste Tätigkeit, 

dass Dr. M.___ «weitestgehend unveränderte Verhältnisse einer verminderten 

Funktionsfähigkeit beider Kniegelenke» feststellte (UV-act. I-560-2).

2.2.3. 

Insgesamt ist nach dem Gesagten eine relevante, unfallkausale Verschlechterung 

der Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten sowohl in qualitativer als auch 

2.2.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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3.  

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu 

erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

quantitativer Hinsicht zu verneinen, womit die Beschwerdegegnerin das 

Rentenerhöhungsgesuch des Beschwerdeführers zu Recht abwies.

Zu prüfen bleibt der Anspruch auf eine Integritätsentschädigung.2.3. 

Erleidet eine versicherte Person durch den Unfall eine dauernde erhebliche 

Schädigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Integrität, so hat sie 

Anspruch auf eine angemessene Integritätsentschädigung (Art. 24 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Unfallversicherung [UVG; SR 832.20]). Ein Integritätsschaden 

gilt als dauernd, wenn er voraussichtlich während des ganzen Lebens mindestens in 

gleichem Umfang besteht. Er ist erheblich, wenn die körperliche, geistige oder 

psychische Integrität, unabhängig von der Erwerbsfähigkeit, augenfällig oder stark 

beeinträchtigt wird (Art. 36 Abs. 1 der Verordnung über die Unfallversicherung [UVV; 

SR 832.202]). Für die Bemessung der Integritätsentschädigung gelten die Richtlinien 

des Anhangs 3 (Art. 36 Abs. 2 UVV). Fallen mehrere körperliche, geistige oder 

psychische Integritätsschäden aus einem oder mehreren Unfällen zusammen, so wird 

die Integritätsentschädigung nach der gesamten Beeinträchtigung festgesetzt (Art. 36 

Abs. 3 Satz 1 UVV).

2.3.1. 

Der Kreisarzt Dr. S.___ legte schlüssig und ausführlich begründet dar, dass die 

unfallkausalen Knieschäden weder je für sich allein noch zusammen die für eine 

Integritätsentschädigung vorausgesetzte Erheblichkeitsschwelle erreichen 

(Stellungnahme vom 21. Juni 2018, UV-act. I-591). Weder aus den Akten noch den 

Ausführungen des Beschwerdeführers ergeben sich Gesichtspunkte, die an dieser 

Einschätzung Zweifel wecken. Damit wies die Beschwerdegegnerin das Gesuch um 

Integritätsentschädigung ebenfalls zu Recht ab.

2.3.2. 

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 14.09.2020
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Mangels Veränderung der Resterwerbsfähigkeit bzw. des Invaliditätsgrads wies die Beschwerdegegnerin das Rentenerhöhungsgesuch zu Recht ab. Art. 24 UVG. Die Beschwerdegegnerin wies das Gesuch um eine Integritätsentschädigung mangels erheblichen Integritätsschadens zu Recht ab (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. September 2020, UV 2019/14).

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