# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7af90aa6-11d0-514c-80fd-276b70d1cdc1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-04-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.04.2013 IV 2011/41
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-41_2013-04-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/41

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.04.2013

Entscheiddatum: 15.04.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 15.04.2013
Art. 16 ATSG, Art. 28 Abs. 2 IVG. Trotz Grundsatz "Eingliederung vor Rente" 
steht vorliegend ein Rentenanspruch selbst ohne 
Eingliederungsmassnahmen nicht in Frage, so dass zu Recht vor Prüfung 
des Anspruchs auf berufliche Massnahmen über die Rentenfrage 
entschieden wurde. ABI-Gutachten ist beweistauglich. Die Berechnung des 
Invaliditätsgrades - unter Berücksichtigung eines Leidensabzugs - führt zu 
keinem Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 15. April 2013, IV 2011/41).

Präsidentin Karin Huber-Studerus, a.o. Versicherungsrichterin Gertrud Condamin-

Voney, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug; Gerichtsschreiberin Sibylle 

Betschart

 

Entscheid vom 15. April 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Barbara Wyler, Wyler Koch Rechtsanwälte, 

Zürcherstrasse 310, Postfach 1011, 8501 Frauenfeld,

gegen 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend 

Rente

 

Sachverhalt: 

A.     

A.a   A.___ erlitt am 25. Januar 2008 einen Arbeitsunfall (Schadenmeldung UVG; act. G 

10.2, nicht nummerierte Fremdakten). Hausarzt Dr. med. B.___, Facharzt Allgemeine 

Innere Medizin, diagnostizierte im April 2008 eine Lumboischalgie rechts bei 

Diskushernie L5/S1 mit Kompression Wurzel L5 sowie eine Spondylarthrose und 

attestierte eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit vom 6. Februar 2008 bis auf Weiteres 

(Fragebogen der Krankentaggeldversicherung vom 31. März 2008; act. G 10.2, nicht 

nummerierte Fremdakten). 

A.b   Auf Verlangen seiner Krankentaggeldversicherung (Aktennotiz des 

Krankentaggeldversicherers vom 21. April 2008; act. G 10.2, nicht nummerierte 

Fremdakten) meldete sich der Versicherte am 14. Mai 2008 unter Hinweis auf sein 

Bandscheibenproblem für berufliche Massnahmen bei der IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen an (IV-act. 4-1 ff.). 

A.c   In einem Frühinterventions-Gespräch vom 23. Mai 2008 führte Dr. med. C.___ 

vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der Invalidenversicherung nach einem 

gleichentags geführten Gespräch mit dem behandelnden Arzt Dr. B.___ aus, die 

Diagnosen Lumbovertebralsyndrom mit Schmerzausstrahlung ins Gesäss bei 

Spondylarthrose mit Diskushernie L5/S1 sowie Wurzelkompression S1, bestehend seit 

1999, würden die Arbeitsfähigkeit des Versicherten beeinträchtigen. Der Versicherte 

habe jedoch die angestammte Tätigkeit als E.___ am 12. Mai 2008 wieder vollschichtig 

aufgenommen (IV-act. 12-1 f.). Dr. B.___ unterzeichnete das Gesprächsprotokoll am 

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27. Mai 2008 und korrigierte, dass der Versicherte die angestammte Tätigkeit nur noch 

im Halbtagspensum ausführen könne (IV-act. 15-1 f.). 

A.d   Mit Vorbescheid vom 2. Juni 2008 stellte die IV-Stelle die Abweisung des 

Leistungsbegehrens des Versicherten betreffend berufliche Massnahmen in Aussicht 

(IV-act. 18-1 f.).

A.e   Am 5. Juni 2008 erstattete die Firma D.___ [Branche E.___] einen 

Arbeitgeberbericht. Darin wurde ausgeführt, dass der Versicherte seit dem 11. April 

1988 im Vollzeitpensum und Stundenlohn als E.___-Arbeiter im Unternehmen tätig sei. 

Ab dem 13. Mai 2008 verrichte er Kleinarbeiten im Magazin im 50 %-Pensum (IV-act. 

20-1 ff.).

A.f    Mit Verfügung vom 11. August 2008 lehnte die IV-Stelle den Antrag des Ver­

sicherten auf berufliche Massnahmen ab. Der Versicherte habe die bisherige Tätigkeit 

als E.___-Mitarbeiter per 12. Mai 2008 wieder zu 100 % aufgenommen. Er sei bestens 

eingegliedert; berufliche Massnahmen seien somit nicht notwendig (IV-act. 24-1 f.).

A.g   Aufgrund der 50 %igen Arbeitsunfähigkeit des Versicherten kündigte die Arbeit­

geberin mit Schreiben vom 25. August 2008 das Arbeitsverhältnis per 30. November 

2008 (IV-act. 26-5, 28-8).

A.h   Gegen die Verfügung vom 11. August 2008 liess der Versicherte am 

10. September 2008 Beschwerde erheben. Darin wurde beantragt, die angefochtene 

Verfügung sei aufzuheben; die Angelegenheit sei an die IV-Stelle zurückzuweisen und 

diese sei zu verpflichten, zusätzliche tatsächliche und medizinische Abklärungen 

vorzunehmen. Es sei anschliessend zu prüfen, ob berufliche Massnahmen inkl. solche 

der Frühintervention zu treffen seien; es sei der Rechtsvertreterin des Versicherten 

Akteneinsicht zu gewähren und ihr im Rahmen der Einräumung des rechtlichen Gehörs 

eine zusätzliche Äusserungsmöglichkeit zur Ergänzung der Beschwerdebegründung 

einzuräumen. In der Beschwerde wurde ausgeführt, es treffe nicht zu, dass der 

Versicherte die bisherige Tätigkeit als E.___-Mitarbeiter per 12. Mai 2008 wieder zu 

100 % aufgenommen habe (IV-act. 25-3 ff.). Mit Eingabe vom 17. November 2008 liess 

der Versicherte die Beschwerde ergänzen (IV-act. 38-1 ff.).

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A.i     Mit Schreiben vom 4. Dezember 2008 informierte die IV-Stelle den Versicherten, 

dass ihm durch die IV-Stellenvermittlung Beratung und Unterstützung bei der Stellen­

suche gewährt werde (IV-act. 45-1 f.). Die IV-Stelle widerrief am 8. Dezember 2008 ihre 

Verfügung vom 11. August 2008 und stellte weitere Abklärungen in Aussicht (IV-act. 

46-1 f.). Infolge Gegenstandslosigkeit schrieb das Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen die Beschwerde mit Entscheid vom 8. Januar 2009 (IV 2008/377) ab (IV-

act. 49-1 ff.).

A.j     Mit Schreiben vom 13. Februar 2009 liess die Rechtsvertreterin des Versicherten 

der IV-Stelle ihren Bericht über die Hausbesprechung vom 10. Februar 2009 mit den 

zuständigen IV-Eingliederungsberatern zukommen (IV-act. 50-1 ff.). Darin wurde unter 

anderem ausgeführt, dass sich der Versicherte aktuell zwecks Abklärung der Arbeits- 

und Leistungsfähigkeit im vollzeitlichen Einsatzprogramm des Regionalen Arbeitsver­

mittlungszentrums (RAV) mit Einsatzdauer vom 9. Februar bis 9. April 2009 befinde (IV-

act. 50-3).

A.k   Am 18. März 2009 erstattete Dr. med. F.___ einen Bericht. Darin diagnostizierte er 

eine sensorische Radikulopathie L5 rechts bei foraminaler Diskushernie L5/S1 rechts 

(KK) und führte aus, dass der Versicherte ohne Einschränkungen "alles machen dürfe", 

wobei vorher allerdings noch eine gewisse Behandlung nötig sei (IV-act. 56-1 ff.). Mit 

Schreiben vom 24. März 2009 teilte Dr. F.___ der Rechtsvertreterin des Versicherten 

mit, dass letzterer für leidensangepasste Erwerbstätigkeiten zu 50 % arbeitsfähig sei 

(IV-act. 58).

A.l     Im Schlussbericht der beruflichen Eingliederung führte die zuständige 

Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle am 5. Juni 2009 aus, dem Versicherten sei 

eine 100 %ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit zumutbar (IV-act. 

64).

A.m  Mit Vorbescheid vom 16. Juni 2009 stellte die IV-Stelle die Abweisung des 

Leistungsbegehrens des Versicherten betreffend Arbeitsvermittlung in Aussicht (IV-

act. 67-1 f.). Mit Verfügung vom 27. August 2009 verneinte die IV-Stelle den Anspruch 

des Versicherten auf Arbeitsvermittlung (IV-act. 68-1 f.). Die Verfügung erwuchs unan­

gefochten in Rechtskraft.

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A.n   Am 11. September 2009 erstattete Dr. F.___ einen "Arztbericht für die Beurteilung 

des Anspruchs von Erwachsenen auf Rente". Darin diagnostizierte er eine seit Ende 

Januar 2008 bestehende Lumboischialgie rechts mit Radikulopathie L5 rechts durch 

Diskushernie L5/S1 rechts sowie eine Zervikozephalgie links zunehmend im Verlauf 

und attestierte für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit der Branche E.___ eine 50 %ige 

Arbeitsunfähigkeit ab Februar 2008 (IV-act. 70-1 ff.).

A.o   Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die Ärztliche Begutachtungsinstitut (ABI) GmbH 

am 27. April 2010 ein polydisziplinäres Gutachten nach ambulanter Untersuchung am 

3. Februar 2010. Die Gutachter diagnostizierten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein 

chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom rechts (ICD-10 M54.5) mit 

myostatischer Insuffizienz mit entsprechenden muskuloligamentären Überlastungs­

reaktionen, ohne klinische Hinweise für eine radikuläre Symptomatik, bei Diskushernie 

L5/S1 mit Kompression der Nervenwurzel L5 rechts (MRI 02/08). Ohne Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit blieben nach Beurteilung der Gutachter ein chronisches zervikos­

pondylogenes Schmerzsyndrom links (ICD-10 M53.1) mit Dysbalancen der Schulter­

gürtelmuskulatur, ohne klinische Hinweise für eine radikuläre Symptomatik, mit radio­

logisch altersentsprechendem Befund sowie der fortgesetzte Nikotinkonsum, schäd­

licher Gebrauch (ICD-10 F17.1). Die Gutachter des ABI attestierten eine 80 %ige 

Arbeits- und Leistungsfähigkeit (ganztags realisierbar) für eine körperlich leichte 

Tätigkeit (IV-act. 82-1 ff.).

A.p   Der RAD hielt am 3. Mai 2010 in einer internen Stellungnahme fest, dass das ABI-

Gutachten in sich widerspruchsfrei sei; die medizinischen Schlussfolgerungen seien 

versicherungsmedizinisch plausibel nachvollziehbar. Die Arbeitsfähigkeit in einer adap­

tierten Tätigkeit betrage 80 %, vollschichtig realisierbar (IV-act. 83).

A.q   Mit Vorbescheid vom 12. Mai 2010 stellte die IV-Stelle bei einem Invaliditätsgrad 

von 16 % (Valideneinkommen: 55'805.--, Invalideneinkommen: 46'876.--) die 

Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht. In einer leidensangepassten leichten 

Tätigkeit weise der Versicherte medizin-theoretisch eine Arbeitsfähigkeit von 80 % auf, 

vollschichtig realisierbar. Bei Verwertung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit sei es dem 

Versicherten bei ausgeglichenem Arbeitsmarkt möglich, ein rentenausschliessendes 

Einkommen zu erzielen (IV-act. 88-1 f.).

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A.r    Dagegen liess der Versicherte am 17. Juni 2010 Einwand erheben (IV-act. 89-1 

ff.), welchen die Rechtsvertreterin des Versicherten mit Noveneingabe vom 28. Juli 

2010 (IV-act. 92-1 ff.) unter Beilage eines Berichts von Dr. F.___ vom 6. Juli 2010 (IV-

act. 92-7) ergänzte. Im Einwand wurde die Aufhebung des Vorbescheids vom 12. Mai 

2010 sowie eine Dreiviertelsrente mit Wirkung ab Januar 2009 beantragt und die 

Berechnungen des Validen- und Invalideneinkommens bemängelt. Nebst der Eingabe 

diverser Unterlagen liess der Versicherte mit dem Einwandschreiben auch einen Bericht 

von Dr. F.___ vom 19. Mai 2009 einreichen (IV-act. 89-26 f.). Darin wurde ausgeführt, 

dass sich die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 50 % in den vom Versicherten 

beklagten Einschränkungen in seiner Belastbarkeit aufgrund der sensorischen 

Radikulopathie L5 rechts begründe (IV-act. 89-26).

A.s   Im Auftrag der IV-Stelle nahm die ABI GmbH am 2. September 2010 Stellung zu 

den Ausführungen der Rechtsvertreterin des Versicherten vom 17. Juni 2010. In der 

Stellungnahme wurde ausgeführt, dass bezüglich Arbeitsfähigkeit in Verweistätigkeiten 

faktisch Übereinstimmung zwischen Dr. F.___ und den ABI-Gutachtern bestünde. Der 

Versicherte selber sehe sich ferner auch zu mehr als 50 % arbeitsfähig (IV-act. 94-2).

A.t    Mit Schreiben vom 27. Oktober 2010 stellte der Versicherte erneut ein Gesuch um 

Zusprechung beruflicher Massnahmen (IV-act. 99-1 ff.).

A.u   Am 8. Dezember 2010 ergänzte die Rechtsvertreterin des Versicherten den Ein­

wand vom 17. Juni 2010 (IV-act. 105-1 ff.). Der Eingabe war unter anderem ein Bericht 

von Dr. F.___ vom 29. November 2010 beigelegt (IV-act. 105-29). Darin wurde ausge­

führt, dass eine leidensangepasste Aktivität im Rahmen von 50 % für den Versicherten 

nicht nur zumutbar, sondern auch zu leisten sei (IV-act. 105-29).

A.v   Das RAD hielt am 14. Dezember 2010 in einer internen Stellungnahme fest, dass 

der Versicherte für eine körperlich leichte wechselbelastende Tätigkeit ohne Einnahme 

von wirbelsäulenbelastenden Zwangshaltungen zu 80 % (ganztägig realisierbar) 

arbeits- und leistungsfähig sei (IV-act. 107-1 f.).

A.w   Mit Verfügung vom 15. Dezember 2010 lehnte die IV-Stelle den Antrag des Ver­

sicherten auf eine Invalidenrente ab (IV-act. 108-1 ff.).

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B.     

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die am 28. Januar 2011 erhobene 

Beschwerde, in der beantragt wird, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, es sei 

dem Beschwerdeführer ab November 2008 eine halbe Invalidenrente zuzusprechen 

und das Verfahren während sechs Monaten zu sistieren. Nach Aufhebung der 

Sistierung sei dem Beschwerdeführer die Möglichkeit einzuräumen, sich im Rahmen 

des rechtlichen Gehörs über den Verlauf der beruflichen Eingliederung zu äussern. Zur 

Begründung wird im Wesentlichen ausgeführt, die ABI-Gutachter bestünden auf einer 

80 %igen leidensadaptierten zumutbaren Tätigkeit, während Dr. F.___, ebenfalls nach 

nochmaliger Prüfung, aus medizinisch-theoretischer Sicht höchstens einem 50 %igen 

leidensadaptierten Arbeitsplatz mit Wechselbelastung und eingeschränkten Gewichten 

zustimmen könne. Im Ergebnis gehe es somit um eine Differenz von 30 % Leistungs­

fähigkeit bezüglich einer leidensadaptierten Tätigkeit, die zwischen den Gutachtern des 

ABI und dem Fachspezialisten für Wirbelsäulenprobleme strittig sei. Trotz vollem 

Einsatzwillen und Motivation zur Wiedereingliederung habe der Beschwerdeführer im 

Einsatzprogramm vom 9. Februar bis 30. Juni 2009 keine Leistungsfähigkeit über 50 % 

erreicht. Der Beschwerdeführer stelle aber den Antrag, das Verfahren für sechs 

Monate, das heisst bis zum Abschluss der von der IV-Stelle am 21. Dezember 2010 

angeordneten beruflichen Abklärung, zu sistieren, um zuerst die berufliche Ein­

gliederung entsprechend dem Motto "Eingliederung vor Rente" zu erproben, also zu 

erproben, ob die berufliche Eingliederung machbar sei und in welchem Umfang. 

Bezüglich Einkommensvergleich sei zu bemerken, dass, ausser 2.82 %, kein 

Leidensabzug vom Invalideneinkommen vorgenommen worden sei. Der 

Beschwerdeführer habe diverse Einschränkungen bei den Körperhaltungen, die das 

Tätigkeitsprofil und die Arbeitsplatzsuche nachweislich erschwerten, er könne nicht 

mehr eine volle Tätigkeit ausüben, sei bereits 47 Jahre alt, seine Konkurrenzfähigkeit 

auf dem Arbeitsmarkt sei somit massiv eingeschränkt, was nun zwei Jahre empirisch 

überprüfbar sei. Ein Leidensabzug von 25 % dränge sich unter diesen Umständen auf. 

Zudem sei ein mehr als 50 %iger Arbeitseinsatz nicht möglich und zumutbar. Demnach 

präsentiere sich der Einkommensvergleich wie folgt: Valideneinkommen 2007 von 

Fr. 55'805.--, Invalideneinkommen bei 100 % von 60'167.--, Leidensabzug von 25 %, 

davon 50 %. Daraus resultiere ein Invaliditätsgrad von 59.35 % und der 

Beschwerdeführer habe Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. Da die Anmeldung am 

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16. Mai 2008 erfolgt sei, werde beantragt, es sei dem Beschwerdeführer ab November 

2008 eine halbe Invalidenrente zuzusprechen (act. G 1).

B.b   Mit Schreiben vom 1. Februar 2011 wurde dem Gesuch des Beschwerdeführers 

um Verfahrenssistierung entsprochen (act. G 2).

B.c   Am 31. August 2011 erstattet die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers eine 

"Stellungnahme infolge Ablauf der Sistierung". Darin wird ergänzend zu den Anträgen 

der Beschwerde beantragt, eventualiter sei die Angelegenheit zur weiteren Vornahme 

beruflicher und medizinscher Abklärungen an die Vorinstanz mit anschliessender 

Neuverfügung zurückzuweisen. Zur Begründung wird ausgeführt, in der Zwischenzeit 

habe der Beschwerdeführer mit Unterstützung der Beschwerdegegnerin vom 8. März 

bis 3. Juni 2011 eine berufliche Abklärung bei der Firma G.___ durchführen können, 

welche aber leider manifestiert habe, dass er einer 80 %igen Leistungsfähigkeit im 

Sinne der Nachhaltigkeit schlicht nicht gewachsen sei, dies trotz bester Motivation und 

Leistungsbereitschaft. Die Beschwerdegegnerin habe am 22. Juni 2011 einen Vor­

bescheid erlassen, worin sie in Aussicht gestellt habe, die Eingliederungsmassnahmen 

würden abgeschlossen. Dagegen habe der Beschwerdeführer Einwand erhoben. Es sei 

zu bemerken, dass im Gegensatz zu vielen anderen Beschwerdeverfahren in diesem 

Fall eine berufliche Abklärung stattgefunden habe. Diese sei zwar nicht in dem Sinne 

geglückt, dass der Beschwerdeführer bei der Firma G.___ eine Festanstellung erhalten 

habe, denn der Arbeitsplatz dort sei zu streng gewesen, weshalb das Experiment inso­

fern missglückt sei. Es zeige aber doch auf, dass der Beschwerdeführer alles daran 

setze, sich wieder einzugliedern, habe er doch den Tatbeweis erbracht. Falls die Be­

schwerdegegnerin nochmals eine berufliche Abklärung bewillige, dürfte es Sinn 

machen, die Beschwerde in dem Sinn gutzuheissen, dass die Angelegenheit an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werde mit dem Zweck der anschliessenden 

Neuverfügung sowohl bezüglich beruflicher Massnahmen wie auch Invalidenrente (act. 

G 3).

B.d   Mit Schreiben vom 2. September 2011 bezeichnete die Verfahrensleitung des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen die Eingabe des Beschwerdeführers 

vom 31. August 2011 als Ergänzung zur Beschwerde vom 28. Januar 2011 betreffend 

Rente und verlängerte die Sistierungsfrist bis 30. November 2011 (act. G 4). In der 

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Folge erstattete der Beschwerdeführer am 21. Oktober 2011 eine "Stellungnahme zu 

Ihrem Schreiben vom 2. September 2011". Darin wird unter anderem ausgeführt, dass 

auf eine Beschwerde gegen die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 

19. September 2011 betreffend Abschluss der Eingliederungsmassnahmen verzichtet 

werde und der Beschwerdeführer ab 1. September 2011 eine Anstellung im Umfang 

von 50 % gefunden habe (act. G 5).

B.e   Mit Schreiben vom 25. Oktober 2011 (act. G 7) lässt der Beschwerdeführer 

sowohl seine Noveneingabe vom 21. September 2011 (act. G 7.1) als auch – nebst 

diversen Unterlagen - die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 19. September 

2011 betreffend Abschluss der Eingliederungsmassnahmen ins Recht legen (act. G 

7.2.1).

B.f    Mit Beschwerdeantwort vom 6. Dezember 2011 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie aus, 

es gehe gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht an, die Arbeitsfähigkeit 

eines Versicherten aufgrund der Ergebnisse einer beruflichen Abklärung festzulegen. 

Vielmehr sei die Arbeitsfähigkeit ausschliesslich medizinisch-theoretisch zu bestimmen. 

Es sei nämlich nicht möglich, den Anteil allfälliger Motivationsmängel vom willentlich 

nicht steuerbaren Unvermögen, eine volle Leistung zu erbringen, auszuscheiden. Der 

Beschwerdeführer berufe sich daher zu Unrecht auf die Ergebnisse der beruflichen 

Abklärung. Gemäss ABI-Gutachten leide der Beschwerdeführer in erster Linie unter 

seinen Muskelverspannungen und einer Dekonditionierung im Rückenbereich. Gemäss 

Rechtsprechung des Bundesgerichts beeinträchtigten diese Faktoren die 

Arbeitsfähigkeit nicht. Vielmehr wäre es dem Beschwerdeführer ohne Weiteres 

aufgrund seiner Selbsteingliederung- und Schadenminderungspflicht zumutbar, durch 

eine adäquate Lebensweise die Folgen der Dekonditionierung zu überwinden. Das ABI 

führe im Weiteren zu Recht aus, dass aufgrund der relativ harmlosen Befundlage die 

von Dr. F.___ attestierte Arbeitsfähigkeit von lediglich noch 50 % in einer 

rückenadaptierten Tätigkeit zu tief sei. Aus den Schreiben von Dr. F.___ vom 

29. November 2010 und 5. Juli 2011 ergebe sich deutlich, dass dieser bei seiner 

Beurteilung vor allem auf die Schilderungen des Beschwerdeführers abstelle. Die 

Arbeitsfähigkeit sei jedoch aufgrund von objektiven Faktoren, namentlich gestützt auf 

sorgfältig erhobene Befunde, zu bestimmen. Die Berichte von Dr. F.___ enthielten keine 

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Gesichtspunkte, die im Rahmen einer Begutachtung unerkannt geblieben und geeignet 

seien, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen. Daher sei ohne Abstriche auf das 

ABI-Gutachten abzustellen. Weitere medizinische Abklärungen seien unnötig, weil das 

ABI die geltend gemachten Einschränkungen des Beschwerdeführers ausführlich abge­

klärt habe. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 55'805.-- und einem Invalidenein­

kommen von Fr. 42'189.-- (Parallelisierung der Einkommen, Leidensabzug 10 %) er­

gebe sich schliesslich ein Invaliditätsgrad von 24 %; der Beschwerdeführer habe 

keinen Anspruch auf eine IV-Rente (act. G 10).

B.g   Am 24. Januar 2012 lässt der Beschwerdeführer Replik erstatten. In dieser wird 

im Wesentlichen ausgeführt, der Beschwerdeführer sei immer arbeitsmotiviert 

gewesen. Es habe eine berufliche Abklärung für eine leidensadaptierte Tätigkeit 

stattgefunden mit dem Ergebnis, dass der Beschwerdeführer dem 80 %-

Arbeitspensum gerade nicht gewachsen gewesen sei. Es liege zudem auch keine klare 

medizinische Sachlage vor. Im Weiteren werde der 30 %ige Unterschied zwischen der 

gemäss ABI-Gutachten 80 %igen Leistungsfähigkeit bei voller Präsenz und der 

50 %igen Arbeitsfähigkeit für leichte wechselbelastende Tätigkeiten gemäss Dr. F.___ 

im Gutachten nirgends diskutiert und begründet. Es widerspreche dem MR der LWS 

des Instituts für Radiologie des Spitals Grabs vom 19. Februar 2008, wenn behauptet 

werde, beim Beschwerdeführer bestünden die Rückenbeschwerden lediglich in Form 

von Muskelverspannung und Dekonditionierung im Rückenbereich. Das von der 

Beschwerdegegnerin festgelegte Valideneinkommen müsse zudem korrigiert werden, 

denn der Beschwerdeführer habe einerseits unterdurchschnittlich verdient und 

andererseits regelmässig Überstunden geleistet. Dies entspreche einem 

Jahreseinkommen von Fr. 65'492.84. Da der Beschwerdeführer wieder eine Arbeit 

aufgenommen habe, könne für die Feststellung des Invalidenlohns nicht von einem 

Tabellenlohn ausgegangen werden. Rechne man den aktuellen Stundenlohn auf 2007 

zurück, sei er um acht Nominallohnpunkte zu kürzen, was einem Stundenlohn von 

Fr. 23.15 entspreche. Gehe man von einer 80 %igen Leistungsfähigkeit gemäss ABI 

aus, ergebe dies ein Monatsbetreffnis von Fr. 3'207.67, bei 13 Monatslöhnen 

Fr. 41'699.70. Bei einem Leidensabzug von 10 % resultiere ein Invalideneinkommen 

von Fr. 37'529.75. Aus diesen Validen- und Invalideneinkommen resultiere eine 

Lohneinbusse von 42.70 %, daher stehe dem Beschwerdeführer mindestens eine 

Viertelsrente zu. Bei einer effektiven Leistungsfähigkeit von 65 % (Mittel zwischen 

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Einschätzung der Gutachter und Dr. F.___) ergäbe sich ein Invaliditätsgrad von rund 

54 % und somit eine halbe Invalidenrente. Da nebst der zumutbaren Leistung nur noch 

leichte Hilfstätigkeiten zu berücksichtigen seien und der Beschwerdeführer nur noch 

Teilzeit arbeiten könne, rechtfertige sich ein Leidensabzug von 15 %, was ebenfalls für 

den Anspruch auf eine halbe Invalidenrente spreche. Da die Beschwerden schliesslich 

im November 2007 begonnen hätten, und diese die Folgebeschwerden des Verfahrens 

IV 2008/377 seien, werde beantragt, dem Beschwerdeführer eine halbe Invalidenrente 

ab November 2008, mindestens aber eine Viertelsrente zuzusprechen (act. G 12). Der 

Replik werden diverse Lohnabrechnungen der Jahre 2011 und 2007 beigelegt (act. G 

12.1.1 bis G 12.1.2).

B.h   Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 15).

 

Erwägungen:

1.      

Vorliegend ist ein Sachverhalt zu beurteilen, wie er sich bis zum Erlass der ange­

fochtenen Verfügung (am 15. Dezember 2010) entwickelt hat. Mit der angefochtenen 

Verfügung hat die Beschwerdegegnerin den Einwand gegen den Vorbescheid vom 

12. Mai 2010 abgewiesen, mit dem sie einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers 

abgelehnt hatte. Zwar ist, wie sich aus Art. 16 ATSG ergibt, der Einkommensvergleich 

zur Bemessung des Invaliditätsgrades erst nach Durchführung der medizinischen Be­

handlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen vorzunehmen ("Eingliederung vor 

Rente") und hat die versicherte Person, wenn ohne berufliche Massnahmen ein 

Rentenanspruch droht, die Pflicht, sich geeigneten und zumutbaren 

Eingliederungsmassnahmen zu unterziehen. Ein Rentenanspruch steht vorliegend 

indessen - wie sich aus dem folgenden ergibt - selbst ohne 

Eingliederungsmassnahmen nicht in Frage, so dass die Eingliederung lediglich einen 

Anspruch des Beschwerdeführers bildete. Dass die Beschwerdegegnerin die vom 

Beschwerdeführer mit Gesuch vom 27. Oktober 2010 erneut beantragte Zusprache von 

beruflichen Massnahmen erst nach der angefochtenen Verfügung angeordnet und 

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zuerst über die Rentenfrage entschieden hat, ist demnach bei der gegebenen 

Aktenlage nicht zu beanstanden.

2.      

2.1    Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden aus­

geglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens 

zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.2    Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Be­

schwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls 

auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Nach dem Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Be­

weise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflicht­

gemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist 

entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf all­

seitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich 

mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinandersetzt, was vor 

allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist, in Kenntnis der und gegebenenfalls 

in Auseinandersetzung mit den Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, ob es in 

der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet und ob 

die Schlussfolgerungen des medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, 

dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann (vgl. BGE 125 V 

352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c, je mit Hinweisen).

2.3    Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird nach Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

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Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Die Invalidität des Beschwerdeführers ist unbestrittenermassen 

nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs zu bemessen.

3.      

3.1    Dass die bisherige Tätigkeit für den Beschwerdeführer nicht mehr in Frage 

kommt, ist nicht strittig und aufgrund der medizinischen Akten ausgewiesen. Hingegen 

bestehen erhebliche Differenzen in Bezug auf die Beurteilung der Zumutbarkeit einer 

angepassten Tätigkeit. Während sich die Beschwerdegegnerin gestützt auf das 

Gutachten des ABI auf den Standpunkt stellt, eine adaptierte Arbeit könne vom 

Beschwerdeführer zu 80 % ausgeführt werden, vertritt seine Rechtsvertreterin die 

Auffassung, dies sei nur zu 50 % möglich.

3.2    Von der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers wird vorgebracht, das 

Gutachten des ABI vermöge nicht zu überzeugen, da die Gutachter eine nicht 

nachvollziehbare und nicht begründete Einschätzung der Arbeitsfähigkeit von 80 % in 

einer körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit abgeben würden. Dem 

Gutachten des ABI vom 27. April 2010 lässt sich entnehmen, dass es sich unter 

anderem auf Untersuchungen in internistischer, psychiatrischer und rheumatologischer 

Hinsicht stützt. In die Gesamtbeurteilung der Arbeitsfähigkeit, welche im Rahmen einer 

multidisziplinären Konsens-Besprechung (mit Dr. med. H.___, Fachärztin für 

Rheumatologie und Innere Medizin, Dr. med. I.___, Allgemeine Innere Medizin, und 

Dr. med. J.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie) getroffen wurde, wurden alle 

Aspekte miteinbezogen. Es wird dazu festgehalten, dass aufgrund der objektivierbaren 

rheumatologischen Befunde eine myostatische Insuffizienz mit den entsprechenden 

muskuloligamentären Überlastungsreaktionen, Dysbalancen der 

Schultergürtelmuskulatur und eine Diskushernie L5/S1 mit Kompression der 

Nervenwurzel L5 rechts bestehe. Somit seien die angestammte Tätigkeit sowie weitere 

mittelschwere und schwere Tätigkeiten nicht mehr zumutbar. Für körperlich leichte, 

wechselbelastende Tätigkeiten ohne Einnahme von wirbelsäulenbelastenden 

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Zwangshaltungen bestünde aus rheumatologischer Sicht eine 80 %ige Arbeitsfähigkeit. 

Bei der psychiatrischen Untersuchung habe kein pathologischer Befund erhoben 

werden können. Aufgrund dessen bestünde aus psychiatrischer Sicht keine 

Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Auf allgemeinmedizinisch-

internistischem Fachgebiet habe keine Diagnose mit Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit gestellt werden können. Zusammenfassend werde aus poly­

disziplinärer Sicht festgestellt, dass der Explorand für eine körperlich leichte, wechsel­

belastende Tätigkeit zu 80 % arbeits- und leistungsfähig sei, vollschichtig realisierbar. 

Die angestammte Tätigkeit eines E.___-Arbeiters sei dem Exploranden nicht mehr 

zumutbar (IV-act. 82-14). Das Gutachten ist von einer eigens für die Abklärung und Be­

urteilung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit vorgesehenen Abklärungsstelle der IV erstellt 

worden. Die gutachterlichen Ausführungen erscheinen insgesamt nachvollziehbar 

und schlüssig, mithin ist das Gutachten ausreichend begründet. Die Einschätzung 

der Arbeitsfähigkeit von 80 % in einer körperlich leichten, wechselbelastenden Tätig­

keit scheint plausibel. Dies nicht zuletzt deshalb, weil gemäss rheumatologischer Be­

urteilung die lumbospondylogenen Beschwerden teilweise muskuloligamentärer und 

die zervikospondylogenen Beschwerden vor allem muskulärer Art sind. So führte 

Dr. H.___ aus, dass sich hinsichtlich des chronischen lumbospondylogenen Schmerz­

syndroms bei der aktuellen klinischen Untersuchung eine myostatische Insuffizienz 

mit den entsprechenden muskuloligamentären Überlastungsreaktionen finde und ein 

chronisches zervikospondylogenes Schmerzsyndrom mit linksseitigen Zerviko­

zephalgien bei Dysbalancen der Schultergürtelmuskulatur bestehe (IV-act. 82-12). Da 

diesen Beschwerden aus rheumatologischer Sicht mit einem regelmässigen Trainings­

programm zur Kräftigung der rumpfstabilisierenden Muskulatur sowie zur Dehnung und 

Detonisierung der verkürzten Muskelgruppen begegnet werden kann (IV-act. 82-15), 

sind sie nicht invalidisierend. Eine 80 %ige Arbeitsfähigkeit in einer ideal adaptierten 

Tätigkeit scheint mithin auch unter diesem Aspekt ausgewiesen.

3.3    Die Gutachter gelangten in ihrer Stellungnahme zum Schreiben der Rechtsver­

treterin des Beschwerdeführers am 2. September 2010 (IV-act. 94-1 f.) zum Schluss, 

dass lediglich bezüglich der prozentualen Arbeitsfähigkeit für leichte, adaptierte Tätig­

keiten Differenzen zwischen Dr. F.___ und den Gutachern bestünden. Ursächlich für 

diese Diskrepanz sei vermutlich die schwierige Rolle des behandelnden Arztes, welcher 

naturgemäss bemüht sei, seinen Patienten zu helfen und sie zu beschützen. Dieser 

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Hintergrund werde dadurch bestätigt, dass Dr. F.___ in seinem Bericht vom 18. März 

2009 angebe, der Explorand könne grundsätzlich aus Sicht des Wirbelsäulenchirurgen 

ohne Einschränkung alles machen. Damit bestehe faktisch auch bezüglich 

Arbeitsfähigkeit in Verweistätigkeiten Übereinstimmung zwischen Dr. F.___ und den 

Gutachtern. Die Gutachter wiesen darauf hin, dass weder bei Dr. F.___ noch bei ihrer 

eigenen Untersuchung sensomotorische Defizite und/oder radikuläre Symptomatik 

feststellbar gewesen seien und dies für ein konservatives Vorgehen gesprochen habe. 

Dass die von Dr. F.___ denn auch bereits im März 2009 vorgeschlagene Physiotherapie 

und peridurale Schmerztherapie nicht umgesetzt worden seien, sei nicht 

nachvollziehbar. Der kernspintomographische Befund der LWS vom März 2008 sei im 

Übrigen korrekt zitiert und gewertet worden. Eine medizinische Notwendigkeit für eine 

erneute kernspintomographische Untersuchung der LWS habe angesichts fehlender 

radikulärer Symptome und fehlender Wurzelkompressionssymptomatik nicht 

bestanden. Die Gutachter gelangten zum Schluss, die subjektiv empfundene 50 %ige 

Arbeitsunfähigkeit könne nicht nachvollzogen werden. Der Explorand selbst sehe die 

grössten Schwierigkeiten, sich wieder in den Erwerbsprozess zu reintegrieren darin, 

dass er keine entsprechende Stelle finde. Daraus könne jedoch keine 

Arbeitsunfähigkeit im medizinischen Sinne begründet werden (IV-act. 94-2). Diese 

gutachterlichen Ausführungen sind ebenfalls plausibel und nachvollziehbar, zumal in 

Bezug auf die Angaben von Dr. F.___ der allgemeinen Erfahrungstatsache Rechnung zu 

tragen ist, dass die behandelnden Ärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche 

Vertrauensstellung mitunter in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten und 

Patientinnen aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc).

3.4    Es ist zusammenfassend festzustellen, dass gegenüber dem Gutachten, das in 

seinen Schlussfolgerungen nachvollziehbar ist und in Kenntnis der Vorakten und der 

geklagten Beschwerden sowie nach Erheben der Anamnese abgegeben worden ist, 

demnach auf umfassenden Kenntnissen des Sachverhalts basiert und im Zusammen­

wirken der verschiedenen betroffenen Disziplinen zustande gekommen ist, die Be­

urteilung von Dr. F.___ weniger zu überzeugen vermag. Abzustellen ist mithin auf das 

Ergebnis des medizinischen Gutachtens.

4.      

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4.1    Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist gemäss 

Art. 28a Abs. 1 IVG Art. 16 ATSG anwendbar. Danach wird für die Bestimmung des 

Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der 

Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein­

gliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Der Einkommensvergleich 

hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen 

Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander 

gegenübergestellt werden; sie können aber auch nach Massgabe der im Einzelfall 

bekannten Umstände geschätzt werden (AHI 1998 S. 119).

4.2    Anspruch auf eine Rente haben versicherte Personen, die während eines Jahres 

ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig ge­

wesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 

Abs. 1 lit. b und c IVG). Aktenkundig ist, dass der Beschwerdeführer in seiner ange­

stammten Tätigkeit als E.___-Arbeiter seit 6. Februar 2008 zu 100 % arbeitsunfähig ist 

(IV-act. 82-15). Ein allfälliger Rentenanspruch des Beschwerdeführers könnte damit 

nach Ablauf des Wartejahres gemäss dem oben Ausgeführten per 1. Februar 2009 ent­

standen sein.

4.3    Für die Ermittlung des Einkommens, welches der Versicherte ohne Invalidität er­

zielen könnte (Valideneinkommen), ist entscheidend, was er im Zeitpunkt des frühest­

möglichen Rentenbeginns, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlich­

keit, als Gesunder tatsächlich verdient hätte (BGE 129 V 222 f. E. 4.2 in fine, 128 V 174, 

Urteil des Bundesgerichts I 156/02 vom 26. Mai 2003). Dabei wird in der Regel am zu­

letzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung an­

gepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die 

bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen 

müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (RKUV 1993 Nr. U 168 

S. 101 Erw. 3b). Es rechtfertigt sich daher, für den Einkommensvergleich die Zahlen für 

das Jahr 2009 heranzuziehen. Der Beschwerdeführer erzielte im Jahr 2007 ein Ein­

kommen von Fr. 56'360.70 (IV-act. 20-14, Lohnauszug 2007, Bruttolohn abzüglich 

Kinder- und Ausbildungszulagen), das als Valideneinkommen bezeichnet werden kann. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/20

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Das Valideneinkommen im Jahr 2009 inklusiv Teuerung und Reallohnerhöhung beläuft 

sich nach dem Gesagten auf Fr. 58'811.15 (Valideneinkommen 2007: Fr. 56'360.70, 

Nominallohnindex Männer 2007: 2047 / 2009: 2136).

4.4    Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. 

Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - 

besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die 

ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint 

zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als 

Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 

135 V 297 E. 5.2). Ist kein effektives Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die 

versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine 

ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der 

Rechtsprechung statistische Werde (Tabellenlöhne) beigezogen werden (BGE 129 V 

472 E. 4.2.1, Bundesgerichtsentscheid i/S C. vom 19. Juni 2008, 9C_81/2008). Das ist 

hier am Platz. Der Beschwerdeführer ist zwar darauf angewiesen, dass eine Tätigkeit 

körperlich leicht und wechselbelastend sowie ohne Einnahme von wirbelsäulenbe­

lastenden Zwangshaltungen sein muss (IV-act. 82-12). Diese Voraussetzungen setzen 

ihm aber nicht so enge Grenzen, so dass auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

durchaus noch Einsatzmöglichkeiten für ihn offen stehen (vgl. Entscheid des Eidge­

nössischen Versicherungsgerichts i/S S. vom 5. September 2006, I 447/06; ZAK 1991 

S. 320 f. E. 3b). Im Übrigen erzielt der Beschwerdeführer zwar ab August 2011 als 

Reinigungsmitarbeiter im Umfang von 50 % bei der Firma H.___ ein 

Erwerbseinkommen (act. G 5, S. 2; G 12.1.1). Gemäss ABI-Gutachten ist der 

Beschwerdeführer in einer angepassten leichten Tätigkeit hingegen zu 80 % arbeits- 

und leistungsfähig. Der Beschwerdeführer schöpft somit in seiner jetzigen Tätigkeit 

seine verbliebene Restarbeitsfähigkeit nicht vollständig aus, weshalb beim 

Invalideneinkommen nicht auf das als Reinigungsmitarbeiter erzielte Einkommen 

abzustellen ist.

4.5    Das durchschnittliche Bruttoeinkommen von Männern für einfache und repetitive 

Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor lag im Jahr 2009 bei 

Fr. 61'240.-- (vgl. Anhang 2 der Textausgabe Invalidenversicherung, Gesetze und 

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Verordnungen mit Querverweisen und Sachregister, Ausgabe 2012, S. 234, basierend 

auf der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung LSE des Bundesamtes für Statistik).

4.6    Bestehen im Einzelfall Anhaltspunkte dafür, dass die versicherte Person ihre 

gesundheitlich bedingte (Rest-) Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur 

mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann, ist ein Abzug von den 

Tabellenlöhnen zu machen. Mit dem behinderungsbedingten Abzug wird in der Praxis 

dem Umstand Rechnung getragen, dass versicherte Personen, die in ihrer letzten 

Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichteten, nach Eintritt des Gesundheitsschadens 

auch für leichtere Arbeiten nur beschränkt einsatzfähig sind, dass sie - unabhängig von 

der früher ausgeübten Tätigkeit - als gesundheitlich Beeinträchtigte im Rahmen leichter 

Hilfsarbeitertätigkeiten nicht mehr voll leistungsfähig sind oder dass weitere 

persönliche und berufliche Merkmale wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, 

Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die 

Höhe des Lohnes haben können. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der 

Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter 

Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf 

höchstens 25 % des Tabellenlohnes zu begrenzen (BGE 126 V 75). - Die medizinisch 

bedingten Einschränkungen des Beschwerdeführers sind bei der Festsetzung der 

Arbeitsfähigkeit bereits berücksichtigt worden. Alter, Migrationshintergrund und 

Ausbildungsstand bieten ebenfalls nicht Grund für einen Abzug, weil sie sich auf das 

Validen- wie auf das Invalideneinkommen gleichermassen auswirken. Es ist aber damit 

zu rechnen, dass der Beschwerdeführer, der als Hilfsarbeiter nur noch für leichte, 

vorzugsweise wechselbelastende und ohne wirbelsäulenbelastende Zwangshaltungen 

auszuübende Tätigkeiten zu 80 % arbeitsfähig ist, im Vergleich zu gesunden 

Mitbewerbern um eine entsprechende Stelle auf dem Arbeitsmarkt ein geringeres 

Einkommen erzielen wird. Tabellenlöhne werden bei gesunden Arbeitnehmern erhoben. 

Insgesamt erscheint ein Tabellenlohnabzug von 10 % angemessen. Das 

Durchschnittseinkommen ist somit auf Fr. 55'116.-- herabzusetzen. Bei einer 

Arbeitsfähigkeit von 80 % ergibt sich ein zumutbares Invalideneinkommen von 

Fr. 44'092.80.

4.7    Die Frage, ob eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen vorzunehmen sei, 

weil der vom Beschwerdeführer vor Eintritt des Gesundheitsschadens effektiv erzielte 

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Verdienst unterdurchschnittlich gewesen wäre, kann offen bleiben. Da der 

Beschwerdeführer seit fast 20 Jahren als E.___-Mitarbeiter gearbeitet hat, kann nicht 

davon ausgegangen werden, er hätte sich im Gesundheitsfall um eine besser entlöhnte 

Tätigkeit bemüht. Nur dann aber wäre es gerechtfertigt, auch für das 

Valideneinkommen auf die Durchschnittslöhne gemäss LSE abzustellen. Dies ist hier 

nicht der Fall.

4.8    Bei einem Valideneinkommen von Fr. 58'811.15 und einem zumutbaren 

Invalideneinkommen von Fr. 44'092.80 stellt sich der Invaliditätsgrad auf 25 %. Einen 

Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente hat die Beschwerdegegnerin 

demnach zu Recht abgewiesen.

5.      

5.1    Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2    Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festgelegt. 

Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint vorliegend angemessen. Nach Art. 95 

Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren 

ganz oder teilweise abgewiesen werden. Angesichts des vollen Unterliegens des Be­

schwerdeführers rechtfertigt es sich, ihm die Gerichtskosten unter Verrechnung mit 

dem von ihm in selbiger Höhe geleisteten Kostenvorschuss gesamthaft aufzuerlegen.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

bis

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2.       Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- unter Anrechnung 

des von ihm geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.04.2013
	Art. 16 ATSG, Art. 28 Abs. 2 IVG. Trotz Grundsatz "Eingliederung vor Rente" steht vorliegend ein Rentenanspruch selbst ohne Eingliederungsmassnahmen nicht in Frage, so dass zu Recht vor Prüfung des Anspruchs auf berufliche Massnahmen über die Rentenfrage entschieden wurde. ABI-Gutachten ist beweistauglich. Die Berechnung des Invaliditätsgrades - unter Berücksichtigung eines Leidensabzugs - führt zu keinem Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. April 2013, IV 2011/41).

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