# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 65603bbb-33ab-576b-8724-63c9ed93ce89
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-03
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 03.10.2017 S 2017 37
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2017-37_2017-10-03.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 17 37

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser
Richter Meisser, Racioppi 

Aktuarin ad hoc Hemmi

URTEIL

vom 3. Oktober 2017

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Erlassgesuch

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1. A._____ war zuletzt als Lehrer in X._____ tätig. Am 1. Dezember 2014 

meldete er sich zum Bezug von Arbeitslosenversicherungstaggelder im 

Umfang von 100 % ab selbigem Datum an.

2. Ab der Kontrollperiode Oktober 2015 bis und mit Januar 2016 richtete die 

Arbeitslosenkasse Graubünden (nachfolgend Arbeitslosenkasse) A._____ 

Arbeitslosenentschädigung im Umfang von insgesamt Fr. 17'707.25 aus. 

Mit Schreiben vom 17. Februar 2016 reichte A._____ der 

Arbeitslosenkasse auf deren Aufforderung vom 10. Februar 2016 hin zwei 

Abrechnungen der Krankentaggeldversicherung B._____ ein, wonach 

diese ihm für den Zeitraum vom 30. September 2015 bis zum 31. Januar 

2016 basierend auf einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 100 % Taggelder 

im Umfang von insgesamt Fr. 37'076.-- ausgerichtet hatte.

3. Mit Verfügung vom 28. April 2016 forderte die Arbeitslosenkasse von 

A._____ die zu Unrecht ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung im 

Betrag von Fr. 17'707.25 zurück. Dagegen erhob A._____ am 27. Mai 

2016 Einsprache. Diese Einsprache nahm das Amt für Industrie, Gewerbe 

und Arbeit Graubünden (KIGA) auch als sinngemässes Erlassgesuch 

entgegen. Um das Erlassgesuch weiter bearbeiten zu können, stellte das 

KIGA A._____ am 5. Juli 2016 einen Erhebungsbogen zu und forderte ihn 

unter Hinweis auf die Säumnisfolgen auf, diesen anhand der beigelegten 

Wegleitung auszufüllen und zusammen mit sämtlichen Beilagen 

betreffend seiner finanziellen Verhältnisse einzureichen. Am 15. Juli 2016 

und 16. August 2016 reichte A._____ den ausgefüllten Erhebungsbogen 

sowie weitere Unterlagen zu seinen Einkommens- und 

Vermögensverhältnissen ein.

4. Mit Einspracheentscheid vom 15. September 2016 wies das KIGA die 

Einsprache von A._____ ab. Zur Begründung wurde ausgeführt, aufgrund 

der für den gleichen Zeitraum ausgerichteten Taggelder der 

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Krankentaggeldversicherung stehe fest, dass die 

Arbeitslosenentschädigung für die Monate Oktober 2015 bis Januar 2016 

zu Unrecht ausbezahlt worden sei. Sobald dieser Einspracheentscheid in 

Rechtskraft erwachsen sei, werde die Eingabe von A._____ vom 27. Mai 

2016 als Erlassgesuch behandelt. Der Einspracheentscheid vom 15. 

September 2016 erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

5. Mit Verfügung vom 7. November 2016 hiess das KIGA das Erlassgesuch 

von A._____ teilweise gut und reduzierte den Rückforderungsbetrag von 

insgesamt Fr. 17'707.25 um Fr. 4'038.10. Das KIGA stellte fest, A._____ 

habe die Arbeitslosenentschädigung für die Kontrollperioden Oktober und 

November 2015 gutgläubig empfangen, hingegen sei er in Bezug auf die 

Arbeitslosenentschädigung für die Monate Dezember 2015 sowie Januar 

2016 nicht mehr gutgläubig gewesen, da er in diesen beiden Monaten 

über seinen Anspruch auf Taggelder der Krankentaggeldversicherung 

informiert worden sei. Die hiergegen am 3. Dezember 2016 erhobene 

Einsprache wies das KIGA mit Einspracheentscheid vom 23. Januar 2017 

mit der Begründung ab, A._____ habe die Arbeitslosenentschädigung für 

die Kontrollperiode Dezember 2015 nicht in gutem Glauben empfangen.

6. Gegen diesen abschlägigen Einspracheentscheid erhob A._____ 

(nachfolgend Beschwerdeführer) am 22. Februar 2017 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit dem sinngemässen 

Antrag, es sei der Einspracheentscheid vom 23. Januar 2017 aufzuheben 

und die Rückforderung für den Monat Dezember 2015 zu erlassen. Zur 

Begründung machte er im Wesentlichen geltend, er habe im Zeitpunkt 

des Unterschreibens des Formulars "Angaben der versicherten Person" 

für den Monat Dezember 2015 noch keine Kenntnis über die 

Wiederaufnahme der Zahlungen der B._____ gehabt, da er aus 

psychischen Gründen die Post in diesen Wochen nicht mehr vollständig 

geöffnet habe. Seine Erkrankung an einer mittelschweren Depression mit 

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Suizidgefahr habe auch aus Sicht der behandelnden Ärzte und der 

Mitarbeiter der Tagesklinik C._____ keine andere Vorgehensweise 

zugelassen. Daher sei er auch über die Weihnachtsfeiertage bei seiner 

Familie im Ausland gewesen und erst anfangs Januar 2016 in die 

Schweiz zurückgekehrt. Die B._____ habe die Leistungen aus der 

Krankentaggeldversicherung per 30. September 2015 definitiv eingestellt 

und ihn trotz wiederholter Rückfragen monatelang darüber im Unklaren 

gelassen, ob weitere Zahlungen über die Frist von 730 Tagen hinaus 

erfolgen würden. Der Beschwerdeführer habe seinen Kontostand 

irgendwann nach den Weihnachtsferien bis ins neue Jahr hinein 

abgerufen, so dass er den Zahlungseingang vom 28. Dezember 2015 

seitens der B._____ erst viel später realisiert habe. Im Zeitpunkt des 

Unterschreibens des Formulars "Angaben der versicherten Person" für 

den Monat Dezember 2015 habe er somit berechtigterweise davon 

ausgehen können, keine Zahlungen der B._____ zu erhalten, da diese 

ihre Leistungen aus der Krankentaggeldversicherung per 30. September 

2015 definitiv eingestellt habe. Daher habe er im Zeitpunkt des 

Unterschreibens des vorerwähnten Formulars am 26. Dezember 2015 

nach seinem damaligen Kenntnisstand in gutem Glauben gehandelt. 

Zudem sei auch ein Härtefall gegeben. In all seinen Angaben für die 

Arbeitslosenkasse – auch für den Monat Dezember 2015 - habe er 

angesichts der enormen Belastungen durch seine anhaltende psychische 

Erkrankung immer in gutem Glauben gehandelt. Die Rückforderung für 

den Monat Januar 2016 möchte er gerne leisten.

7. In seiner Vernehmlassung vom 15. März 2017 beantragte das KIGA 

(nachfolgend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. Zur 

Begründung wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer habe am 26. 

Dezember 2015 auf dem Formular "Angaben der versicherten Person" für 

den Monat Dezember 2015 angegeben, über keine Taggeldversicherung 

für den Krankheitsfall zu verfügen, obschon er bereits mit Schreiben bzw. 

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Zwischenabrechnung der B._____ vom 21. Dezember 2015 darüber 

informiert worden sei, dass er infolge 100%-iger Arbeitsunfähigkeit vom 

30. September 2015 bis zum 31. Dezember 2015 Anspruch auf 

Krankentaggeld im Umfang von Fr. 27'807.-- habe. Offensichtlich habe er 

damit seine Melde- und Auskunftspflicht verletzt, weshalb der gute 

Glaube zu verneinen sei. Gemäss Arztzeugnis der Psychiatrischen 

Dienste Graubünden (PDGR) sei der Beschwerdeführer zwar vom 16. 

November 2015 bis zum 11. Januar 2016 lediglich im Umfang von 20 % 

arbeitsfähig gewesen. Dennoch sei davon auszugehen, dass er in der 

Lage gewesen sei, zumindest seine Post zu öffnen und immerhin die 

zentralsten Informationen daraus zu entnehmen. Auch sei er bereits am 

4. Dezember 2015 in der Lage gewesen, eine mehrseitige Eingabe an die 

Arbeitslosenkasse zu verfassen. Ein anderweitiger Arztbericht, welcher 

die Behauptungen des Beschwerdeführers stützen könnte, existiere nicht. 

Selbst wenn der Beschwerdeführer beim Ausfüllen des Formulars 

"Angaben der versicherten Person" für den Monat Dezember 2015 noch 

nicht in Kenntnis der relevanten Zwischenabrechnung der B._____ vom 

21. Dezember 2015 gewesen sei, habe er von den Zahlungen der 

Krankentaggeldversicherung nach eigenen Angaben spätestens am 28. 

Dezember 2015 erfahren. Damals habe er das vorerwähnte Formular 

nämlich noch nicht eingereicht, denn dessen Eingang sei erst am 5. 

Januar 2016 quittiert worden. Und selbst unabhängig vom Zeitpunkt des 

Ausfüllens und Einreichens des besagten Formulars wäre der 

Beschwerdeführer verpflichtet gewesen, die Auszahlung der B._____ 

unmittelbar nachdem er – spätestens am 28. Dezember 2016 – davon 

Kenntnis erlangt habe, der Arbeitslosenkasse mitzuteilen, bevor sie ihm 

mit Abrechnung vom 8. Januar 2016 die Arbeitslosenentschädigung für 

die Kontrollperiode Dezember 2015 ausgerichtet habe. Somit habe der 

Beschwerdeführer die Arbeitslosenentschädigung für die Kontrollperiode 

Dezember 2015 nicht in gutem Glauben empfangen.

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8. Am 14. September 2017 reichte der Beschwerdegegner das von der 

Instruktionsrichterin angeforderte Schreiben des Beschwerdeführers vom 

4. Dezember 2015 samt Beilagen ein. Diese Unterlagen wurden dem 

Beschwerdeführer mit Schreiben vom 15. September 2017 zur 

Kenntnisnahme weitergeleitet.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie im 

angefochtenen Einspracheentscheid vom 23. Januar 2017 wird, soweit 

erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1), 

dessen Bestimmungen gemäss Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 

1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 

und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) auf die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung anwendbar sind, kann gegen 

Einspracheentscheide der Versicherungsträger Beschwerde beim 

kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Örtlich zuständig ist 

nach Art. 58 Abs. 1 ATSG grundsätzlich das Versicherungsgericht 

desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit der 

Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat. In Art. 100 Abs. 3 AVIG ist der 

Bundesrat nun allerdings ausdrücklich ermächtigt worden, die örtliche 

Zuständigkeit des kantonalen Versicherungsgerichts in Abweichung von 

Art. 58 ATSG zu regeln. Laut Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 

(AVIV; SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen 

Verfügungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das 

Versicherungsgericht desselben Kantons zuständig. Anfechtungsobjekt 

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des vorliegenden Verfahrens bildet der Einspracheentscheid vom 23. 

Januar 2017, den der Beschwerdegegner als kantonale Amtsstelle im 

Sinne von Art. 85 AVIG erlassen hat, sodass die örtliche Zuständigkeit 

des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden zu bejahen ist. Laut 

Art. 49 Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 

370.100) beurteilt das Verwaltungsgericht als kantonales 

Versicherungsgericht Beschwerden gegen Einspracheentscheide und 

Verfügungen in Sozialversicherungssachen, die gemäss Bundesrecht der 

Beschwerde unterliegen. Das Verwaltungsgericht ist somit auch sachlich 

zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Als Adressat 

des angefochtenen Einspracheentscheids ist der Beschwerdeführer 

berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung auf 

(Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte 

Beschwerde ist somit einzutreten.

2. Nachdem der Einspracheentscheid vom 15. September 2016 in 

Rechtskraft erwachsen ist, steht vorliegend fest, dass der 

Beschwerdeführer im Zeitraum Oktober 2015 bis Januar 2016 zu Unrecht 

Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von Fr. 17'707.25 bezogen hat, 

wobei das Erlassgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 7. 

November 2016 teilweise gutgeheissen und die Rückforderungsschuld für 

die Monate Oktober und November 2015 erlassen wurde. Mit der 

Rückforderung für die Kontrollperiode Januar 2016 ist der 

Beschwerdeführer vorliegend einverstanden (vgl. Beschwerde vom 22. 

Februar 2017 S. 6). Strittig und zu prüfen ist somit einzig, ob dem 

Beschwerdeführer die Rückforderungsschuld für die Kontrollperiode 

Dezember 2015 in der Höhe von Fr. 7'144.30 erlassen werden kann. 

Beschwerdethema bildet dabei die Frage, ob der Beschwerdeführer diese 

Auszahlung in gutem Glaube empfangen hat 

oder nicht.

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3. a) Nach Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG, der gemäss Art. 95 Abs. 1 AVIG auch 

auf Rückforderungen im Bereich der Arbeitslosenversicherung anwendbar 

ist, sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. War der 

Leistungsempfänger beim Bezug jedoch gutgläubig und würde die 

Rückerstattung eine grosse Härte bedeuten, so wird sie auf Gesuch hin – 

sofern beide Voraussetzungen kumulativ erfüllt sind – ganz oder teilweise 

erlassen (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG i.V.m. Art. 4 der Verordnung über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]). 

Der Erlass der Rückforderungsschuld setzt somit einerseits den 

gutgläubigen Leistungsbezug und andererseits das Vorliegen einer 

grossen Härte voraus. 

b) Zu prüfen ist zunächst die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens. Die 

Rechtsprechung unterscheidet zwischen dem guten Glauben als 

fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den 

gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen konnte oder bei 

zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte 

erkennen können (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_391/2008 vom 14. 

Juli 2008 E.4.2; BGE 122 V 221 E.3). Der gute Glaube als Voraussetzung 

für den Erlass gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG ist somit nicht schon mit der 

Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Bezüger 

unrechtmässiger Leistungen nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern 

auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Demnach 

liegt der gute Glaube – dessen Vorhandensein gemäss Art. 3 Abs. 1 des 

Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 210) zu vermuten ist – 

beim Bezug der Leistung nicht vor, wenn die unrechtmässige Auszahlung 

der Leistung auf arglistiges oder grobfahrlässiges Verhalten des 

Rückerstattungspflichtigen zurückzuführen ist, wenn also bei der 

Anmeldung 

oder der Abklärung der Verhältnisse in arglistiger oder grobfahrlässiger 

Weise Tatsachen verschwiegen oder unrichtige Angaben gemacht 

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wurden, wenn beispielsweise eine Meldepflicht arglistig oder 

grobfahrlässig nicht oder nicht rechtzeitig erfüllt wurde oder wenn 

unrechtmässige Leistungen arglistig oder grobfahrlässig 

entgegengenommen wurden. Grobfahrlässig handelt, wer nicht das ihm 

nach Fähigkeit und Bildungsgrad zuzumutende Mindestmass an Sorgfalt 

anwendet (vgl. GERHARDS, Kommentar zum 

Arbeitslosenversicherungsgesetz, Band II, Bern 1988, Art. 95 Rz. 41 mit 

weiteren Hinweisen). Gemäss konstanter bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung ist grobe Fahrlässigkeit dann gegeben, wenn jemand 

das ausser Acht lässt, was jedem verständigen Menschen in gleicher 

Lage und unter gleichen Umständen als beachtlich hätte einleuchten 

müssen (vgl. BGE 110 V 176 E.3d; BGE 108 V 199 E.3a mit weiteren 

Hinweisen). Die Leistung beziehende Person darf somit das von ihr 

geforderte, zumutbare "Mindestmass an Sorgfalt" beim Leistungsempfang 

nicht vermissen lassen. Wie auch in anderen Bereichen beurteilt sich das 

Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei 

jedoch das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare 

(Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht 

ausgeblendet werden darf (vgl. BGE 138 V 218 E.4 mit weiteren 

Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_784/2009 vom 17. März 2010 

E.3.1). Eine versicherte Person kann sich allerdings dann auf den guten 

Glauben berufen, wenn ihre fehlerhafte Handlung oder Unterlassung nur 

eine leichte Verletzung der Melde- oder Auskunftspflicht darstellt (vgl. 

BGE 138 V 218 E.4 mit weiteren Hinweisen; ausführlich zum Ganzen 

BGE 110 V 176 E.3; KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 25 Rz. 48). Ungeschicklichkeiten oder 

Versäumnisse, die im sozialen Lebensalltag einer vernünftig und 

sorgfältig handelnden Person üblicherweise vorkommen können, 

schliessen das Vorliegen des guten Glaubens demnach nicht aus. Ein 

gutgläubiger Leistungsbezug liegt somit dann vor, wenn das Bewusstsein 

über den unrechtmässigen Bezug fehlt, sofern dieses Fehlen in einer 

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objektiven Betrachtungsweise unter den konkret gegebenen Umständen 

als entschuldbar erscheint (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 25 Rz. 47).

c) Gemäss Art. 29 Abs. 2 ATSG hat die einen Anspruch auf Leistung 

erhebende Person zur Erfüllung ihrer Auskunfts- und Meldepflichten die 

von den Versicherungsträgern unentgeltlich abzugebenden Formulare für 

die Anmeldung und zur Abklärung des Anspruchs auf Leistungen 

vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen und dem 

Versicherungsträger zuzustellen. Zudem haben Leistungsbezüger 

gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG jede wesentliche Änderung in den für die 

Leistung massgebenden Verhältnissen dem jeweils zuständigen 

Durchführungsorgan zu melden. Eine wesentliche Änderung liegt vor, 

wenn durch sie eine nicht bloss geringfügige Auswirkung auf den 

Leistungsanspruch erfolgt (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 31 Rz. 8). Auf den 

guten Glauben berufen kann sich in der Regel deshalb nur, wer im 

Administrativverfahren seine Auskunfts- und Meldepflicht gebührend 

erfüllt hat. Der gute Glaube entfällt daher zum Vornherein, wenn die zu 

Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder 

grobfahrlässige Verletzung der Melde- und Auskunftspflichten im Sinne 

von Art. 29 und 31 ATSG zurückzuführen ist. 

d) Vorliegend ist unbestritten und aktenmässig erstellt, dass die B._____ die 

Taggeldleistungen per 30. September 2015 definitiv eingestellt hatte und 

der Beschwerdeführer hernach darüber im Unklaren war, ob weitere 

Zahlungen erfolgen würden (vgl. beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 

11 S. 2 und 12 S. 1). Aktenkundig und unbestritten ist auch, dass der 

Beschwerdeführer am 26. Dezember 2015 auf dem Formular "Angaben 

der versicherten Person" für den Monat Dezember 2015 unter Ziff. 4 

angegeben hat, über keine Taggeldversicherung für den Krankheitsfall zu 

verfügen (vgl. Bg-act. 16). Ebenfalls aktenkundig und daher unbestritten 

ist, dass die B._____ den Beschwerdeführer mit Schreiben bzw. 

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Zwischenabrechnung vom 21. Dezember 2015 über seinen Anspruch auf 

Krankentaggeld in der Höhe von Fr. 27'807.-- infolge 100%-iger 

Arbeitsunfähigkeit vom 30. September 2015 bis zum 31. Dezember 2015 

informiert hat (vgl. Bg-act. 4). Somit stellt sich vorliegend die Frage, ob 

und in welchem Grad der Beschwerdeführer durch das Verschweigen 

seines Anspruchs auf Krankentaggeld bzw. der entsprechenden 

Auszahlung seine Melde- und Auskunftspflicht verletzt hat.

e) Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, dass er im Zeitpunkt des 

Ausfüllens und Unterschreibens (26. Dezember 2015) des Formulars 

"Angaben der versicherten Person" für den Monat Dezember 2015 von 

der Wiederaufnahme der Krankentaggeldleistungen durch die B._____ 

noch keine Kenntnis gehabt habe, da er aus psychischen Gründen die 

Post in diesen Wochen nicht mehr vollständig geöffnet habe bzw. nicht 

zeitnah habe öffnen können, kann ihm nicht gefolgt werden. Gemäss 

Arztzeugnis der PDGR vom 4. Dezember 2015 war der Beschwerdeführer 

vom 16. November 2015 bis zum 11. Januar 2016 zwar lediglich aber 

immerhin im Umfang von 20 % arbeitsfähig (vgl. Bg-act. 17), womit mit 

dem Beschwerdegegner nicht davon ausgegangen werden kann, dass er 

nicht in der Lage gewesen wäre, zumindest seine Post zu öffnen und die 

wichtigsten Informationen daraus zu entnehmen. Hinzu kommt, dass der 

Beschwerdeführer, wie aus seinen verschiedenen Eingaben zu 

entnehmen ist, auf eine Antwort der Krankentaggeldversicherung 

bezüglich weiterer Leistungen – nachdem ihn diese über längere Zeit im 

Ungewissen gelassen hatte – wartete (vgl. etwa Bg-act. 5 und 12). Wie 

der Beschwerdegegner zu Recht ausführt, war der Beschwerdeführer 

trotz 80%-iger Arbeitsunfähigkeit zudem in der Lage, am 4. Dezember 

2015 eine mehrseitige Eingabe an die Arbeitslosenkasse zu verfassen 

(vgl. Bg-act. 18). Aus den vorliegenden Akten ergeben sich sodann keine 

Hinweise, insbesondere liegt kein Arztbericht vor, welcher die 

Behauptung des Beschwerdeführers, er sei aus psychischen Gründen 

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nicht in der Lage gewesen, seine Post zu öffnen, zu stützen vermöchte. 

Schliesslich führt der Beschwerdeführer selber aus, dass er erst mit der 

Mitteilung der Bank (Kontoabfrage nach den Weihnachtsfeiertagen) am 

28. Dezember 2015 die Zahlung der B._____ auf seinem Giro-Konto 

realisiert habe (vgl. Bg-act. 12 S. 2). Selbst wenn er also im Zeitpunkt des 

Ausfüllens des Formulars "Angaben der versicherten Person" für die 

Kontrollperiode Dezember 2015 noch keine Kenntnis des Schreibens 

bzw. der Zwischenabrechnung der B._____ vom 21. Dezember 2015 

gehabt haben sollte, erlangte er diese Kenntnis somit spätestens am 28. 

Dezember 2015 und wäre demzufolge verpflichtet gewesen, dies gestützt 

auf Art. 29 Abs. 2 und Art. 31 Abs. 1 ATSG (Melde- und Auskunftspflicht) 

der Amtsstelle umgehend zu melden. Den Akten zufolge hatte der 

Beschwerdeführer zu jenem Zeitpunkt (28. Dezember 2015) das 

vorerwähnte Formular auch noch nicht eingereicht, wurde doch dessen 

Eingang durch die Amtsstelle erst am 5. Januar 2016 bestätigt (vgl. Bg-

act. 16). Mit dem Beschwerdegegner ist somit festzuhalten, dass 

unabhängig davon, wann der Beschwerdeführer das besagte Formular 

ausgefüllt und eingereicht hat, er verpflichtet gewesen wäre, der 

Arbeitslosenkasse die Auszahlung der Krankentaggelder für den Zeitraum 

vom 30. September 2015 bis zum 31. Dezember 2015 unmittelbar 

nachdem er davon Kenntnis erhalten hatte – spätestens am 

28. Dezember 2015 - mitzuteilen, bevor sie ihm die 

Arbeitslosenentschädigung für die Kontrollperiode Dezember 2015 

ausrichtete. Gemäss Angaben des Beschwerdegegners in seiner 

Vernehmlassung vom 15. März 2017 erfolgte die Auszahlung der 

Arbeitslosenentschädigung für die Kontrollperiode Dezember 2015 am 8. 

Januar 2016, was zwar vorliegend aktenmässig nicht belegt ist, aber vom 

Beschwerdeführer indessen auch nicht bestritten wird. Zudem ist darauf 

hinzuweisen, dass die Arbeitslosenentschädigung für eine bestimmte 

Kontrollperiode in der Regel erst später bzw. im Folgemonat ausgerichtet 

wird. In Anbetracht der gesamten Umstände liegt deshalb in Bezug auf 

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die Verletzung der Auskunfts- und Meldepflicht gemäss Art. 29 Abs. 2 und 

Art. 31 Abs. 1 ATSG nicht bloss eine leichte Nachlässigkeit vor. Nur eine 

solche stünde der Annahme des guten Glaubens nicht entgegen (vgl. 

vorstehend E.3b). Vorliegend ist zumindest ein grobfahrlässiger Verstoss 

gegen die Auskunfts- und Meldepflicht gegeben, weshalb die 

Voraussetzung des guten Glaubens zu verneinen ist.

4. Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer seine Melde- 

und Auskunftspflicht in nicht leicht wiegender, mithin zumindest 

grobfahrlässiger Weise verletzt hat, weshalb er die Auszahlung der 

Arbeitslosenentschädigung für die Kontrollperiode Dezember 2015 in der 

Höhe von Fr. 7'144.30 nicht in gutem Glauben erhalten hat. Das Scheitern 

an der Erlassvoraussetzung des guten Glaubens genügt bereits, um den 

Einspracheentscheid vom 23. Januar 2017 als rechtmässig zu 

qualifizieren. Das kumulativ erforderliche Kriterium der grossen Härte ist 

folglich nicht mehr zu prüfen, weshalb es sich erübrigt, auf die 

entsprechenden Einwände des Beschwerdeführers bezüglich seiner 

finanziellen und privaten Situation einzugehen. Die vorliegende 

Beschwerde erweist sich somit als unbegründet, weshalb sie abzuweisen 

ist.

5. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen - ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung - kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben 

werden. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]