# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e9600d3f-f5aa-5616-b877-8d774ab53dee
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 10.04.2015 PS150001
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS150001_2015-04-10.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  

 

 

Geschäfts-Nr.: PS150001-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. S. Kröger 

Urteil vom 10. April 2015 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführer, 

 
betreffend Pfändung Nr. 1 

(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 11) 
 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss der 3. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 17. Dezember 2014 (CB140211) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.1. Am 17. November 2014 vollzog das Betreibungsamt Zürich 11 in der Pfän-

dung Nr. 1 betreffend die Betreibung Nrn. … ff. die Einkommenspfändung. Dabei 

setzte es das Existenzminimum des Beschwerdeführers auf Fr. 2'531.– bzw. ab 

März 2015 auf Fr. 2'281.– fest (act. 14/5). Am 19. November 2014 nahm das Be-

treibungsamt eine Revision der Pfändung vor, nachdem der Beschwerdeführer 

den Zahlungsnachweis der Krankenkassenprämie nachgereicht hatte (act. 14/7; 

act. 14/9). Dabei setzte es das Existenzminimum des Beschwerdeführers neu auf 

Fr. 2'944.95 bzw. ab März 2015 auf Fr. 2'694.95 fest und zeigte dem Beschwer-

deführer die Einkommenspfändung im Umfang der das monatliche Existenzmini-

mum übersteigenden Einkünfte an (act. 2/9; act. 14/9). Gegen diese Anzeige er-

hob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 8. Dezember 2014 beim Bezirksge-

richt Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibungs- und 

Konkurssachen (nachstehend Vorinstanz) Beschwerde (act. 1). Mit Zirkulations-

beschluss vom 17. Dezember 2014 trat die Vorinstanz auf die Beschwerde nicht 

ein (act. 3 = act. 6 = act. 8).  

1.2. Gegen den ihm am 22. Dezember 2014 zugegangenen Entscheid (act. 4/2) 

erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 2. Januar 2015 (Datum Poststem-

pel) rechtzeitig bei der Kammer als obere Aufsichtsbehörde über Schuldbetrei-

bungs- und Konkurssachen Beschwerde mit dem Antrag, der angefochtene Ent-

scheid sei aufzuheben (act. 7 S. 1). Am 6. und am 14. Januar 2015 (Datum Post-

stempel) reichte der Beschwerdeführer jeweils eine weitere Eingabe sowie neue 

Beilagen ein (act. 9A/1-2; act. 10; act. 11/1-3). Die Akten des vorinstanzlichen 

Verfahrens wurden beigezogen (act. 1/1-4). Ebenfalls beigezogen wurden die Ak-

ten des der Pfändung zugrunde liegenden Betreibungsverfahrens (act. 13; 

act. 14/1-12). Der Beizug der Akten des Betreibungsamtes wurde dem Beschwer-

deführer mit Schreiben vom 24. Februar 2015 angezeigt (act. 15). Dieses wurde 

von der Post mit dem Vermerk "nicht abgeholt" an das Obergericht retourniert 

(act. 16). Aus den Track & Trace-Informationen der Post ergibt sich, dass die 

- 3 - 

Sendung dem Beschwerdeführer am 26. Februar 2015 zur Abholung gemeldet 

wurde. Nachdem der Beschwerdeführer das vorliegende Verfahren einleitete, 

musste er mit gerichtlichen Zustellungen rechnen, weshalb die Sendung nach 

Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellversuch, 

d.h. am 5. März 2015, als zugestellt gilt. Der Beschwerdeführer reichte bis heute 

keine weitere Eingabe ein. Das Verfahren ist damit spruchreif. 

2.1. Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon-

kurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. So-

weit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das 

Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG; BSK SchKG I-Cometta/Möckli, 2. Aufl. 2010, 

Art. 20a N 38). Im Kanton Zürich richtet sich das Beschwerdeverfahren gemäss 

§§ 17 und 18 EG SchKG nach §§ 80 ff. GOG. Nach § 84 GOG gelten für den 

Weiterzug an das Obergericht die Bestimmungen über die Beschwerde gemäss 

Art. 319 ff. ZPO. Die Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO ist innert der zehntägigen 

Beschwerdefrist schriftlich einzureichen und abschliessend zu begründen 

(Art. 321 Abs. 1 ZPO; Art. 18 Abs. 1 SchKG). Der angefochtene Entscheid wurde 

dem Beschwerdeführer am 22. Dezember 2014 zugestellt (act. 4/2). Die Be-

schwerdefrist endete damit am Montag, 5. Januar 2015 (Art. 142 Abs. 1 und 3 

ZPO). Die Beschwerdeschrift wurde am 2. Januar 2015 und damit rechtzeitig zur 

Post gegeben (act. 7; Art. 143 Abs. 1 ZPO). Die Eingaben des Beschwerdefüh-

rers vom 6. und 14. Januar 2015 (Datum Poststempel; act. 9A/1-2; act. 10) erfolg-

ten hingegen nach Ablauf der Beschwerdefrist und sind daher – soweit sie eine 

Ergänzung der Beschwerde darstellen – nicht zu berücksichtigen (vgl. BGE 126 III 

30 Erw. 1b). Neue Tatsachen und Beweismittel sind im zweitinstanzlichen Be-

schwerdeverfahren sodann ausgeschlossen (Art. 326 ZPO). Soweit die Eingaben 

des Beschwerdeführers neue Vorbringen enthalten, sind sie daher auch unter 

dem Aspekt des Novenverbots unberücksichtigt zu lassen. Das Gleiche gilt für die 

im Beschwerdeverfahren neu eingereichten Unterlagen (act. 9/3-7; act. 9/9-11; 

act. 11/1-3). 

2.2. Die Vorinstanz führte zur Begründung ihres Nichteintretensentscheids aus, 

die Beschwerde des Beschwerdeführers genüge den Anforderungen an die Be-

- 4 - 

gründungspflicht nicht. Der Beschwerdeführer stelle sinngemäss den Antrag, es 

sei das persönliche Existenzminimum auf Fr. 4'000.– festzulegen, damit er alle 

weiteren Verpflichtungen und die aktuelle Lebenshaltung pflegen könne. Zudem 

seien die Beiträge für Miete und Krankenkasse nicht den aktuellen Verhältnissen 

angepasst. Aus der Beschwerde gehe jedoch weder hervor, aufgrund welcher 

Überlegungen, rechtlichen Grundlagen etc. das Existenzminimum des Beschwer-

deführers bei den beantragten Fr. 4'000.– festzulegen sei, noch welche Rechts-

grundsätze konkret durch das Betreibungsamt bei der Festsetzung des Existenz-

minimums auf Fr. 2'944.95 resp. Fr. 2'694.95 ab März 2015 verletzt worden seien. 

Alleine mit der Behauptung des Beschwerdeführers, er sei auf Fr. 4'000.– ange-

wiesen, damit er alle weiteren Verpflichtungen und die aktuelle Lebenshaltung 

pflegen könne, sei die Beschwerde nicht hinreichend begründet. Auch bestehe 

kein Anlass, gestützt auf Art. 22 SchKG von Amtes wegen in das Verfahren ein-

zugreifen (act. 3 S. 3). 

2.2. Der Beschwerdeführer stellt sich im Wesentlichen auf den Standpunkt, er 

habe in seiner Beschwerde an die Vorinstanz deutlich gemacht, dass er nicht 

handlungsfähig sei, wenn er nur Fr. 2'200.– oder Fr. 2'600.– bzw. Fr. 2'700.– im 

Monat zum Leben habe. Er sehe die Begründungspflicht damit als erfüllt (act. 7 

S. 4). 

2.3. Gegen eine Verfügung eines Betreibungs- oder Konkursamtes kann nach 

Art. 17 Abs. 1 SchKG bei der Aufsichtsbehörde wegen Rechtsverletzung oder 

Unangemessenheit Beschwerde geführt werden. Wie ausgeführt richtet sich das 

Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen 

nach kantonalem Recht, soweit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen ent-

hält. Gemäss § 83 Abs. 1 GOG müssen Beschwerden an die Aufsichtsbehörde 

einen Antrag und eine Begründung enthalten. Dies bedeutet, dass der Beschwer-

deführer ein Rechtsbegehren stellen und angeben muss, welche Änderung des 

angefochtenen Entscheids er beantragt sowie kurz darzulegen hat, welche 

Rechtssätze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt sein 

sollen (vgl. auch Ammonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Kon-

kursrechts, 9. Aufl. 2013, § 6 N 52 mit Hinweis auf BGer 7B.129/2005 vom 

- 5 - 

28. September 2005). Bei Laien sind zwar im Allgemeinen minimale Anforderun-

gen an die Beschwerdebegründung zu stellen. Es müssen aber immerhin irgend-

welche konkreten Beanstandungen an der angefochtenen Verfügung oder Amts-

handlung erkennbar sein. 

2.3.1. Die Vorinstanz hielt zu Recht fest, allein mit der Behauptung des Be-

schwerdeführers, er sei auf Fr. 4'000.– angewiesen, damit er alle weiteren Ver-

pflichtungen und die aktuelle Lebenshaltung pflegen könne, sei die Beschwerde 

nicht hinreichend begründet (act. 3 S. 3). Die Verwaltungskommission des Ober-

gerichts des Kantons Zürich hat für die Berechnung des betreibungsrechtlichen 

Existenzminimums Richtlinien aufgestellt (Kreisschreiben vom 16. September 

2009). Der Betreibungsbeamte hat sich bei der Festsetzung des Existenzmini-

mums soweit möglich an diese Richtlinien zu halten, wobei er stets den konkreten 

Umständen im Einzelfall Rechnung zu tragen hat. Seinem Ermessen kommt da-

bei ein weiter Spielraum zu. Für das Existenzminimum zu berücksichtigen ist im 

Übrigen aber nicht etwa der standesgemässe oder gar gewohnte Lebensaufwand, 

sondern sind es die Bedürfnisse des Durchschnittsbürgers (BSK SchKG I-Vonder 

Mühll, 2. Aufl. 2010, Art. 93 N 21). Der Beschwerdeführer legte nicht dar, inwie-

fern sich das Betreibungsamt bei der Festsetzung des Existenzminimums nicht an 

diese Regeln gehalten bzw. sein Ermessen falsch ausgeübt hat. Die Berechnung 

des vom Betreibungsamt berücksichtigten und mit der angefochtenen Anzeige be-

treffend Einkommenspfändung mitgeteilten Existenzminimums ergibt sich aus den 

beim Vollzug der Pfändung festgestellten Bedarfspositionen und musste dem Be-

schwerdeführer somit bekannt sein, zumal der Pfändungsvollzug in seinem Bei-

sein erfolgte (act. 14/7; act. 1 S. 2). Der Beschwerdeführer setzte sich mit den im 

Existenzminimum berücksichtigten Bedarfspositionen in seiner Beschwerde indes 

in keiner Weise auseinander. Er machte vor Vorinstanz lediglich pauschal gel-

tend, die Beträge für Miete und Krankenkasse seien nicht den aktuellen Verhält-

nissen und den für das nächste Jahr gültigen Forderungsgrössen angemessen, 

legte dabei jedoch nicht dar, inwiefern die vom Betreibungsamt eingesetzten Be-

träge konkret zu beanstanden sind. Was die anzurechnenden Krankenkassen-

prämien anbelangt, entspricht der vom Beschwerdeführer vor Vorinstanz einge-

reichte Beleg (act. 2/8) vielmehr dem vom Betreibungsamt berücksichtigten Be-

- 6 - 

trag. Soweit sich der Beschwerdeführer auf eine nachträgliche Änderung der Ver-

hältnisse beruft, ist er darauf hinzuweisen, dass eine solche im Rahmen einer Re-

vision der Einkommenspfändung im Sinne von Art. 93 Abs. 3 SchKG und nicht auf 

dem Beschwerdeweg geltend zu machen wäre. Auch wenn der Beschwerdeführer 

vor Vorinstanz vorbrachte, die Erneuerung des Generalabonnements der SBB sei 

ihm mit dem errechneten Existenzminimum nicht möglich, fehlt es an einer kon-

kreten Auseinandersetzung mit dem vom Betreibungsamt errechneten Bedarf. So 

legte der Beschwerdeführer weder dar, inwiefern die Festlegung der Fahrkosten 

durch das Betreibungsamt auf Fr. 81.– nicht den betreibungsrechtlichen Richtli-

nien entspricht, noch gab er an, welcher Betrag (und aus welchen Gründen) sei-

ner Ansicht nach für Fahrkosten anzurechnen wäre. Schliesslich machte der Be-

schwerdeführer auch keinerlei Angaben dazu, welche konkreten Positionen und 

Beträge zusätzlich im Existenzminimum zu berücksichtigen wären. Mit seinen 

pauschalen Vorbringen hat der Beschwerdeführer die erwähnten Anforderungen 

an eine Beschwerdebegründung daher offenkundig auch im für Laien geltenden 

Umfang nicht erfüllt. Von einer minimalen Begründungs- und Substantiierungs-

pflicht im vorerwähnten Sinne entbindet sodann auch die im Beschwerdeverfah-

ren geltende Untersuchungsmaxime (Art. 22a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG) nicht. Der 

Beschwerdeführer muss wie ausgeführt wenigstens ansatzweise erkennen las-

sen, inwiefern er eine Verfügung oder Amtshandlung des Betreibungsamts für 

ungesetzlich oder unangemessen hält (vgl. BGer 7B.129/2005 vom 28. Septem-

ber 2005 Erw. 2.1. und 2.3.). Dies ist dem Beschwerdeführer entgegen zu halten, 

soweit er geltend macht, die Vorinstanz hätte selbst Abklärungen treffen müssen.  

2.3.2. Die Einreichung einer genügend begründeten Beschwerde innert der Be-

schwerdefrist ist eine Voraussetzung des Beschwerdeverfahrens (BGE 126 III 30 

Erw. 1b). Da es an einer solchen wie ausgeführt fehlt, ist die Vorinstanz zu Recht 

nicht auf die Beschwerde des Beschwerdeführers eingetreten. Die Beschwerde 

an die obere kantonale Aufsichtsbehörde ist folglich unbegründet, weshalb sie 

abzuweisen ist. 

3. Das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-

bungs- und Konkurssachen ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). 

- 7 - 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer und – unter Beilage der 

erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Zürich, 3. Abteilung, sowie 

an das Betreibungsamt Zürich 11, je gegen Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Kröger 
 
versandt am: 
13. April 2015 
 

	Urteil vom 10. April 2015
	Erwägungen:
	2.1. Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. Soweit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a Abs. 3...
	2.2. Die Vorinstanz führte zur Begründung ihres Nichteintretensentscheids aus, die Beschwerde des Beschwerdeführers genüge den Anforderungen an die Begründungspflicht nicht. Der Beschwerdeführer stelle sinngemäss den Antrag, es sei das persönliche Exi...
	2.2. Der Beschwerdeführer stellt sich im Wesentlichen auf den Standpunkt, er habe in seiner Beschwerde an die Vorinstanz deutlich gemacht, dass er nicht handlungsfähig sei, wenn er nur Fr. 2'200.– oder Fr. 2'600.– bzw. Fr. 2'700.– im Monat zum Leben h...
	2.3. Gegen eine Verfügung eines Betreibungs- oder Konkursamtes kann nach Art. 17 Abs. 1 SchKG bei der Aufsichtsbehörde wegen Rechtsverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden. Wie ausgeführt richtet sich das Verfahren der Aufsichtsbesch...
	2.3.1. Die Vorinstanz hielt zu Recht fest, allein mit der Behauptung des Beschwerdeführers, er sei auf Fr. 4'000.– angewiesen, damit er alle weiteren Verpflichtungen und die aktuelle Lebenshaltung pflegen könne, sei die Beschwerde nicht hinreichend be...
	2.3.2. Die Einreichung einer genügend begründeten Beschwerde innert der Beschwerdefrist ist eine Voraussetzung des Beschwerdeverfahrens (BGE 126 III 30 Erw. 1b). Da es an einer solchen wie ausgeführt fehlt, ist die Vorinstanz zu Recht nicht auf die Be...
	3. Das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG).

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer und – unter Beilage der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Zürich, 3. Abteilung, sowie an das Betreibungsamt Zürich 11, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...