# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9f5e0f31-d891-5c44-85d1-d880c3bbb0b2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.09.2014 IV 2013/225
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-225_2014-09-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/225

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 03.09.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 03.09.2014
Art. 28 IVG. Invalidenrente bei einem selbstständig erwerbenden 
Gastronomen. Abstellen auf die beiden MEDAS-Gutachten (E. 2.5 und 2.6). 
Für die Bemessung der Invalidität wird auf einen Prozentvergleich 
(Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit) abgestellt, nachdem 
auch in einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit (und damit unter 
Anwendung der LSE) kein rentenausschliessendes Einkommen erzielt 
werden könnte (E. 2.9). (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 3. September 2014, IV 2013/225).

Entscheid Versicherungsgericht, 03.09.2014

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz) und Lisbeth Mattle Frei, a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 3. September 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Christian Haag, Häfliger Haag Häfliger,

Schwanenplatz 7, Postfach 6756, 6000 Luzern 6,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.      

A.a  A.___ meldete sich am 20. Oktober 2007 (Eingang SVA: 28. November 2007) zum 

Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (Rente) an. Dabei gab er an, er leide 

an Fibromyalgie, Depressionen, diversen Problemen am Bewegungsapparat sowie an 

den Füssen und Handgelenken (act. G 4.1/1). Mit "Beiblatt zur IV-Anmeldung" (Eingang 

trotz mehrfacher Nachfrage erst am 30. März 2009) führte der Hausarzt Dr. med. B.___, 

FMH Innere Medizin, aus, der Versicherte leide an einem Fibromyalgiesyndrom mit 

vegetativen Begleitbeschwerden und einem Verdacht auf eine depressive 

Stimmungslage. Im Weiteren diagnostizierte er ein chronisches schweres 

generalisiertes Schmerzsyndrom mit u.a. einem chronischen zervikospondylogenen 

Syndrom, Wirbelsäulenfehlhaltung und Fehlform mit Hyperlordose und Hyperkyphose, 

degenerativen Veränderungen (Osteochondrose) und Zustand nach Distorsion der 

HWS, Keildeformität der unteren Brustwirbelsäule und Knick-Senk-Spreizfuss. Die 

Schmerzen seien belastungsabhängig. Nach einem vollen Arbeitstag in der Küche und 

im Service (seines Restaurants) müsse der Versicherte die Arbeit wegen der 

Schmerzexazerbation für ein oder zwei Tage ruhen lassen. Mehr als 50 % könne er 

seiner Arbeit als Koch nicht nachgehen. In Zukunft sei eher mit einer Verschlechterung 

zu rechnen (act. G 4.1/42). Den Akten der Taggeldversicherung liegt sodann ein Bericht 

der Klinik C.___ vom 2. April 2007 über einen stationären Aufenthalt vom 14. August bis 

29. September 2006 bei. Die behandelnden Ärzte diagnostizierten eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (F33.11) sowie eine 

Fibromyalgie. Über den Grad der Arbeitsunfähigkeit nach Klinikaustritt konnte die Klinik 

retrospektiv keine genauen Angaben machen, ging aber von einer Einschränkung aus 

(act. G 4.1/23.29).

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A.b  Am 25. Juli 2009 unterzog sich der Versicherte auf Grund eines Knick-/Plattfusses 

in der D.___-Klinik einer Arthroereisis Sinus tarsi rechts mit Schraubenosteosynthese 

des Os tibialis externum medialer Fuss rechts (act. G 4.1/68.5 ff.). In der Folge war er 

bis Ende 2009 zu 100 %, danach bis 26. März 2010 zu 80 % arbeitsunfähig 

geschrieben (act. G 4.1/71.2). Am 29. März 2010 berichtete der behandelnde Arzt der 

D.___-Klinik, Dr. med. E.___, FMH Chirurgie, an Dr. B.___, der Versicherte habe bisher 

eine Leistungsfähigkeit von 20 % erreicht (act. G 4.1/76).

A.c  Am 22. September 2009 wurde eine Abklärung der Verhältnisse an Ort und Stelle 

(AOS) für Selbständigerwerbende durchgeführt. Diese ergab eine Arbeitsfähigkeit von 

29 % (Invaliditätsgrad auf Grund Betätigungsvergleich 71 % [act. G 4.1/51.6 und 51.9]).

A.d  Im Verlaufsbericht vom 26. Mai 2010 führte Dr. B.___ die Diagnose (mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit) eines schweren Knick-/Plattfusses rechts bei 

symptomatischem Os tibiale esternum, Insuffizienz des supromedialen Anteils des 

Spring-Ligamentes, Sinus tarsi-Impingement sowie konsekutiver Fehlhaltung Knie bis 

ISG rechts, einer muskulären Dysbalance, eines chronischen zervikospondylogenen 

Syndroms, eines Fibromyalgiesyndroms und einer intermittierenden depressiven 

Entgleisung auf. In seiner Tätigkeit als Koch sei der Versicherte praktisch zu 100 % 

eingeschränkt. Es seien aktuell nur wenige Stunden Präsenz pro Woche möglich. Als 

Gastronom bestehe eine um mindestens 80 % verminderte Leistungsfähigkeit. Diese 

Arbeitsunfähigkeit bestehe voraussichtlich bis Ende 2010, danach sei wegen der 

komplexen körperlichen Probleme eine berufliche Eingliederung höchstens zu 30 % 

möglich (act. G 4.1/82).

A.e  Mit Verlaufsbericht vom 27. Juli 2010 meldete Dr. E.___ eine Verbesserung des 

Gesundheitszustands, indem sich der postoperativ aufgetretene Morbus Sudeck

zurückgebildet habe. Auch habe die Schmerzmitteltherapie etwas reduziert werden 

können. Klinisch und radiologisch liege eine achsengerechte Stellung des rechten 

Fusses vor. Prognostisch könne nach weiterer Verbesserung der Knochenstruktur 

eventuell der linke Fuss angegangen werden, der noch immer eine starke Knick-/

Senkfuss-stellung aufweise. Als Koch und im Service des Restaurationsbetriebs 

bestehe eine verminderte Leistungsfähigkeit von 50 - 75 % (act. G 4.1/83).

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A.f   Am 8. November 2010 wurde dem Versicherten mitgeteilt, es sei eine medizinische 

Abklärung notwendig (act. G 4.1/86). Diese wurde am 4. und 20. April 2011 durch die 

MEDAS Ostschweiz durchgeführt (rheumatologisch/psychiatrisch). Die Gutachter 

diagnostizierten (mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit) ein primäres 

Fibromyalgiesyndrom mit vegetativer Begleitsymptomatik, ein cervicovertebrales 

spondylogenes und lumbovertebrales Schmerzsyndrom, ein chronisches 

belastungsabhängiges Schmerzsyndrom am rechten Fuss, eine chronische 

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren sowie eine depressive 

Störung schwankender Ausprägung, derzeit leichte Episode mit somatischem 

Syndrom. Die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als selbständiger 

Gastronom schätzten die Experten ab dem Begutachtungszeitpunkt auf 50 %. Dabei 

bestehe aus psychiatrischer Sicht eine Einschränkung von 20 % (reduziertes 

Rendement). Die höhere Einschätzung der Gesamtarbeitsunfähigkeit beruhe auf dem 

chronisch persistierenden Schmerzsyndrom des rechten Fusses nach operativem 

Eingriff mit kompliziertem Heilungsverlauf. Aus somatischer Sicht erscheine eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit ab Juli 2009 und von 80 % ab Oktober 2010 plausibel. 

Die vom Hausarzt attestierte dauerhafte, mindestens 50 %-ige Arbeitsunfähigkeit ab 

Oktober 2005 sei dagegen nicht nachvollziehbar. Der Versicherte sei in der bisherigen 

Tätigkeit als selbständiger Gastronom optimal eingegliedert. In anderen, körperlich 

leichten bis gelegentlich mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeiten ohne 

ausschliesslich stehend/gehend ausgeführte Tätigkeiten bestehe gesamthaft eine 

(steigerungsfähige) Arbeitsunfähigkeit von 50 % (act. G 4.1/102.13 ff.).

A.g  Mit Stellungnahme vom 26. September 2011 führte Dr. F.___, RAD Ostschweiz, 

aus, die Arbeitsfähigkeitsschätzung der Gutachter überzeuge nicht vollends. So sei 

nicht einleuchtend, dass die adaptierte Arbeitsfähigkeit gleich hoch sein soll wie die 

angestammte als Gastronom. Plausibel sei, dass bei administrativen (also leichten) 

Tätigkeiten keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht bestehe, 

was die Experten im Gutachten auch so ausführten. Demgegenüber seien bei der 

Beurteilung der angestammten Tätigkeit als Gastronom die unterschiedlichen 

Tätigkeitsprofile der verschiedenen Aufgaben zu wenig berücksichtigt worden. Da 

jedoch der Betätigungsvergleich vorliege, könne das Gutachten verwertet werden. Aus 

psychiatrischer Sicht bestehe auf Grund der leichten Depression nachvollziehbar eine 

Arbeitsunfähigkeit von 20 %. Die Fibromyalgie sei per se nicht invalidisierend. Aus 

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somatischer Sicht (Knick-Plattfuss) sei zu berücksichtigen, dass nur 80 % der 

Tätigkeiten als Gastronom körperlich anspruchsvoll seien. 20 % seien adaptiert. 

Demzufolge ergebe sich ab April 2011 eine Einschränkung als Gastronom von lediglich 

40 % (50 % von 80 %). Adaptiert, wie etwa Betriebsführung, Gästebetreuung oder 

medizinisch-theoretische, leichte Wechselbelastung ohne längere Gehstrecken oder 

längeres Stehen, ergebe sich eine Arbeitsfähigkeit von 20 % ab Oktober 2010 und von 

100 % ab April 2011. Polydisziplinär sei somit von einer Arbeitsfähigkeit angestammt 

von 60 %, adaptiert von 80 % auszugehen. Der Gesundheitszustand habe sich aber 

nach der Begutachtung insofern verschlechtert, als im Juni 2011 eine Radikulopathie 

C8 rechts bei Diskushernie C7/Th1 klinisch manifest geworden sei. Es bestehe somit 

ein instabiler Gesundheitszustand (act. G 4.1/109).

A.h  In der Folge holte die IV-Stelle St. Gallen weitere Arztberichte bei den 

behandelnden Ärzten ein. Dr. med. G.___, Facharzt Neurologie FMH, diagnostizierte in 

seinem Bericht vom 11. November 2011 rezidivierende Depressionen sowie einen 

"Weichteilrheumatismus", beide seit Jahren bestehend. Ohne Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit diagnostizierte er eine Radikulopathie C8 rechts, bestehend seit 

Sommer 2011. Von neurologischer Seite, auf Grundlage der Radikulopathie C8 

beständen derzeit keine Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit (act. G 4.1/117.1 f.). Dr. 

B.___ führte in seinem Bericht vom 24. November 2011 auf, der Versicherte leide unter 

anderem an einem chronischen Schmerzsyndrom mit neu einer Radikulopathie C8 

rechts mit kleinem intraforaminalem Bandscheibenvorfall BWK 7/8 rechts sowie einer 

schweren psychischen Dekompensation bei chronischem Schmerzsyndrom und 

schwieriger sozialer Situation. Durch die anhaltende Schmerzproblematik von Seiten 

des Fusses und der symptomatischen Bandscheibenproblematik habe sich auch die 

depressive Symptomatik dramatisch verschlechtert, was sich in einer absoluten 

Hilflosigkeit bis zur Suizidalität manifestiere. Damit habe sich die Arbeitsfähigkeit auf 

null reduziert (act. G 4.1/121). Dr. med. H.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, diagnostizierte in seinem Bericht vom 26. Januar 2012 eine 

rezidivierende Depression, gegenwärtig mittelgradige Episode (F33.1), eine 

Agoraphobie mit Panikstörung (F40.01) sowie "somatische Erkrankungen". Die 

somatischen Probleme ständen im Vordergrund. Diese wirkten sich aber verstärkend 

auf die depressive Symptomatik aus. Aus psychiatrischer Sicht sei dem Versicherten 

die bisherige Tätigkeit zurzeit im Umfang von ca. 30 - 50 % zumutbar (act. G 4.1/131).

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A.i   Am 12. April 2012 wurde dem Versicherten mitgeteilt, die Abklärung der 

Leistungsansprüche bedürfe einer polydisziplinären medizinischen 

Verlaufsbegutachtung (act. G 4.1/134). Am 22. November 2012 erstattete die MEDAS 

Ostschweiz, gestützt auf ihre Untersuchungen vom 6. und 9. August 2012, ihr 

rheumatologisch-neurologisch-psychiatrisches Gutachten. Polydisziplinär ergaben sich 

die Diagnosen eines chronischen fibromyalgiformen Schmerzsyndroms (M54.9) mit/bei 

u.a. vegetativer Begleitsymptomatik, nichtorganneurologischen Sensibilitätsstörungen 

Arm links und Bein links, bewegungs-/belastungskorrelierten Cervikalgien und 

Lumbalgien sowie Status nach Cervikobrachialgie rechts, eines chronischen 

belastungsabhängigen Schmerzsyndroms (M79.6) Fuss rechts bei/nach Arthroereisis 

mit Hypocure und Fusion des Os tibiale externum rechts wegen dekompensiertem 

Knick-/Plattfuss rechts mit symptomatischem Os tibiale externum, Insuffizienz des 

supramedialen Anteils des Springligaments und Impingement des Sinus tarsi rechts. 

Die Gutachter schätzten die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als 

Gastronom erneut mit 50 % ein. In körperlich leichten, wechselbelastenden, 

überwiegend sitzend ausgeführten beruflichen Tätigkeiten ohne repetitives Heben/

Tragen grösserer Lasten (>10kg) betrage die Einschränkung aus polydisziplinärer Sicht 

30 % bis höchstens 40 % (act. G 4.1/152.25 ff.).

A.j   Mit erneuter Stellungnahme vom 4. Dezember 2012 führte der RAD aus, in Bezug 

auf die angestammte Tätigkeit gelte das bereits in der Stellungnahme vom 

26. September 2011 Gesagte. In Bezug auf eine adaptierte Tätigkeit sei im Gutachten 

vom 9. September 2011 ausdrücklich festgehalten worden, dass in administrativen

Tätigkeiten aus somatischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe. 

Demgegenüber werde im aktuellen Gutachten, bei leicht verbessertem 

Gesundheitszustand, eine solche von 30 - 40 % zugestanden. Dieser Widerspruch löse 

sich teilweise dadurch auf, dass die Gutachter diese Angaben auf eine leichte bis 

mittelschwere Tätigkeit beziehen. Massgeblich für die Rentenprüfung sei jedoch die 

Arbeitsfähigkeit in leichten Tätigkeiten. Polydisziplinär sei somit von einer 

Arbeitsfähigkeit adaptiert von 100 % auszugehen (act. G 4.1/153).

A.k  Mit Vorbescheid vom 13. Dezember 2012 teilte die IV-Stelle St. Gallen dem Ver­

sicherten mit, er habe bei einem Invaliditätsgrad von 14 % keinen Anspruch auf eine

Invalidenrente (act. G 4.1/157).

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A.l   Mit Einwand vom 4. Februar 2013 machte der damalige Rechtsvertreter des Ver­

sicherten geltend, der RAD habe den Gutachtern der MEDAS keine Fehler nachweisen 

können, weshalb nicht vom Gutachten abgewichen werden dürfe. Ausserdem wird der 

Einkommensvergleich bemängelt (act. G 4.1/160).

A.m Mit Verfügung vom 16. April 2013 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren wie 

angekündigt ab. Die Begründung folgte im Wesentlichen den Ausführungen des RAD 

vom 4. Dezember 2012 (act. G 4.1/162).

B.      

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 16. Mai 2013 

mit dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Dem Beschwerdeführer 

sei sodann ab Oktober 2006 eine halbe, ab Juli 2009 eine ganze und ab November 

2012 eine Dreiviertelsrente auszurichten. Die IV-Stelle habe den Sachverhalt nicht 

vollständig abklären lassen. So habe die IV-Stelle die Psychiater, die den 

Beschwerdeführer nach den Suizidversuchen in den Jahren 2003 und 2007 behandelt 

hätten, nicht um Berichterstattung ersucht. Es fehlten auch die Berichte über die 

Hospitalisation in der Klinik I.___ und über den im Februar 2004 erlittenen 

Verkehrsunfall. Die MEDAS habe sich gemäss Auftrag nicht mit den Auswirkungen der 

auf das Jahr 2003 zurückgehenden Arbeitsunfähigkeit befassen müssen. Das 

psychiatrische Teilgutachten sei ohne Beweiswert, habe doch der Gutachter eine 

Exploration unterlassen. Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung bestehe sodann 

kein Recht des Versicherungsträgers, eine second opinion zum bereits in einem 

Gutachten festgestellten Sachverhalt einzuholen, wenn ihm dieser nicht passe. 

Vielmehr wären Zweifel mit den Verfassern des ersten Gutachtens zu klären gewesen. 

Das Bundesgericht habe ausserdem festgestellt, dass den Berichten 

versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen nicht dieselbe Beweiskraft 

zukomme wie einem gerichtlichen oder in einem Verfahren nach Art. 44 ATSG vom 

Versicherungsträger in Auftrag gegebenen Gutachten. Der Beweiswert der Beurteilung 

des RAD-Arztes sei somit bescheiden, zumal er den Gutachtern keine fachlichen Fehler 

habe nachweisen können. Im Weiteren sei auch der Einkommensvergleich fehlerhaft. 

Es sei von einem Valideneinkommen von Fr. 87'983.-- und einem Invalideneinkommen 

von Fr. 31'724.-- auszugehen. Dies ergebe einen Invaliditätsgrad von 64 %, womit der 

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Beschwerdeführer ab September 2011 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente habe (act. 

G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 14. August 2013 beantragt die Verwaltung 

Abweisung der Beschwerde. Angesichts von zwei durchgeführten MEDAS-

Begutachtungen erscheine der Sachverhalt genügend abgeklärt. In somatischer 

Hinsicht stehe fest, dass beim Beschwerdeführer weder schwere degenerative 

Änderungen ausgewiesen seien, noch Instabilitäten oder eine ausgeprägte Fehlstatik 

vorlägen. Bei diesen Gegebenheiten sei mit dem RAD zu schliessen, dass in einer 

körperlich leichten Tätigkeit ohne längeres Stehen oder Gehen keine quantitative 

Einschränkung der Leistungsfähigkeit infolge eines körperlichen Leidens begründet 

werden könne, zumal auch im Bereich des operierten rechten Fusses keine 

ausgeprägten Befunden vorlägen. Die leichtgradige depressive Störung erreiche, selbst 

wenn sie als selbstständiges, von der Schmerzstörung losgelöstes Leiden anzusehen 

wäre, nicht die erforderliche Schwere, Ausprägung und Dauer. Die übrigen Kriterien, 

die eine ausnahmsweise Unüberwindbarkeit der Schmerzstörung begründen könnten, 

seien ebenfalls nicht erfüllt. Es liege somit keine iv-rechtlich relevante 

Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen vor. In Bezug auf den Verlauf sei aus 

somatischer Sicht eine volle Arbeitsunfähigkeit ab Juli 2009 und von 80 % ab Oktober 

2010 nachvollziehbar. Ab dem Zeitpunkt des ersten Gutachtens lasse sich eine 

Arbeitsunfähigkeit über 50 % nicht mehr begründen. Die beiden Expertisen seien in 

Bezug auf den medizinischen Sachverhalt beweiskräftig. Entgegen den gutachterlichen 

Schlussfolgerungen sei der Beschwerdeführer aber in einer somatischerseits optimal 

angepassten Tätigkeit als vollständig arbeitsfähig zu betrachten. Bei einem 

Valideneinkommen von Fr. 83'136.-- und einem Invalideneinkommen in einer 

unselbstständigen Tätigkeit von Fr. 61'414.-- ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 26 %, 

woraus kein Rentenanspruch resultiere (act. G 4).

B.c  Mit Replik vom 23. September 2013 hält der Beschwerdeführer an seiner Kritik 

betreffend Sachverhaltsabklärung fest. Die beiden Suizidversuche 2003 und 2007 seien 

keine Bagatellen gewesen. Ebenso sei die 6-wöchige Hospitalisation in einer 

psychiatrischen Klinik im Jahr 2007 in Bezug auf den psychiatrischen Verlauf 

entscheidend gewesen. Dabei handle es sich um wesentliche Aspekte der 

Krankengeschichte. Es werde weiter bestritten, dass die depressive Störung keine 

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psychiatrische Komorbidität nach Foerster darstelle. So könne auch eine leichte bis 

mittelgradige depressive Episode eine iv-rechtlich relevante Beeinträchtigung der 

Arbeitsfähigkeit bewirken. Sodann lägen beim Beschwerdeführer unbefriedigende 

Behandlungsergebnisse, chronische körperliche Begleiterkrankungen und ein 

mehrjähriger Krankheitsverlauf bei unveränderter oder progredienter Symptomatik vor. 

Betreffend Einkommensvergleich sei gar von einem Valideneinkommen von 

Fr. 91'000.--, eventualiter mindestens von dem von der Beschwerdegegnerin 

zugestandenen Einkommen von Fr. 83'136.-- auszugehen. Bezüglich des 

Invalideneinkommens werde die Zumutbarkeit der Berufsaufgabe bestritten, habe der 

Beschwerdeführer doch nur Berufserfahrung in der Gastronomie und verfüge über 

keine abgeschlossene Berufslehre. Selbst wenn auf das Tabelleneinkommen 

abzustellen wäre, wäre ein Leidensabzug von 15 % zu gewähren. Bei einem 

Valideneinkommen von Fr. 91'000.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 30'718.-- 

ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 66 % und damit ein Anspruch auf eine 

Dreiviertelsrente (act. G 9). Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. 

G 11).

Erwägungen:

1.       

1.1   Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

1.2   Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

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besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.3   Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Fachperson begründet 

sind (BGE 125 V 352 E. 3a). Nach der Rechtsprechung ist es dem 

Sozialversicherungsgericht nicht verwehrt, einzig oder im Wesentlichen gestützt auf die 

(versicherungsinterne) Beurteilung des RAD zu entscheiden. In solchen Fällen sind an 

die Beweiswürdigung jedoch strenge Anforderungen in dem Sinn zu stellen, dass bei 

auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen 

Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen sind. Ein Anspruch auf eine 

versicherungsexterne Begutachtung besteht gemäss Rechtsprechung nicht (BGE 135 

V 465).

2.       

2.1   Die Beschwerdegegnerin stützte ihre abweisende Verfügung in medizinischer 

Sicht insbesondere auf das MEDAS-Verlaufsgutachten vom 22. November 2012 ab. 

Darin diagnostizierten die Experten ein chronisches fibromyalgieformes 

Schmerzsyndrom (M54.9) mit/bei unter anderem vegetativer Begleitsymptomatik, nicht 

organneurologischen Sensibilitätsstörungen Arm links und Bein links, bewegungs- und 

belastungskorrelierten Cervikalgien und Lumbalgien, anamnestisch intermittierenden 

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Cervikocephalgien und Status nach Cervikobrachialgie rechts nach Remission nach 

PRT der Nervenwuzel C8 rechts im August 2011 sowie ein chronisches 

belastungsabhängiges Schmerzsyndrom (M79.6) am Fuss rechts bei/nach Arthroereisis 

mit Hypocure und Fusion des Os tibiale externum rechts wegen dekompensiertem 

Knick-/Plattfuss rechts mit symptomatischem Os tibiale externum, Insuffizienz des 

supramedialen Anteils des Springligaments und Impingement des Sinus tarsi rechts, 

postoperativem CRPS I (Morbus Sudeck). Relevante psychiatrische Diagnosen konnten 

keine gestellt werden (act. G 4.1/152.25 f.). In Bezug auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

wich die Beschwerdegegnerin gemäss Angaben von Dr. F.___, RAD Ostschweiz, von 

den Angaben des Gutachtens ab.

2.2   Zunächst ist auf den Vorwurf des Beschwerdeführers der unvollständigen 

Sachverhaltsabklärung einzugehen. Diesbezüglich moniert der Rechtsvertreter, den 

Gutachtern hätten die Unterlagen über die beiden Suizidversuche in den Jahren 2003 

und 2007 sowie der Bericht über die Hospitalisation vom 15. Oktober bis 

29. November 2007 in der psychiatrischen Klinik gefehlt. Ebenso fehlten die Akten über 

die Auffahrkollision, die der Beschwerdeführer im Februar 2004 erlitten habe. Mit der 

Beschwerdegegnerin ist jedoch davon auszugehen, dass der Sachverhalt genügend 

abgeklärt ist. So war dem psychiatrischen Gutachter die Vorgeschichte im 

Wesentlichen bekannt. Im Gutachten vom 9. September 2011 wird im Aktenverzeichnis 

(act. G 4.1/102.6) nebst dem Austrittsbericht der Klinik C.___ vom 3. Oktober 2006 

betreffend die Hospitalisation vom 14. August bis zum 26. September 2006 (vgl. act. 

G 4.1/68.1), auch ein Bericht dieser Klinik vom 2. April 2007 erwähnt. Darin beschreibt 

die Klinik auch den Suizidversuch im Jahr 2003 (vgl. act. G 4.1/23.29). Der Bericht der 

gleichen Klinik vom 3. Dezember 2007 über die Hospitalisation vom 15. Oktober bis 

zum 29. November 2007 liegt zwar nicht bei den IV-Akten. Der Beschwerdeführer 

brachte ihn aber anlässlich der ersten psychiatrischen Begutachtung selber mit, sodass 

dem Experten dessen Inhalt bekannt war (act. G 4.1/102.10). Nicht bekannt war dem 

Experten offenbar ein Bericht der Klinik I.___ betreffend den stationären Aufenthalt vom 

28. September bis zum 2. Oktober 2007 (vgl. act. G 4.1/131.1) sowie allfällige Berichte 

der ambulant behandelnden Ärzte Dr. med. J.___ sowie Dr. med. K.___, Facharzt FMH 

Psychiatrie und Psychotherapie. Trotzdem ist davon auszugehen, dass sich Dr. L.___ 

betreffend den psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ein 

umfassendes Bild machen konnte und insbesondere über die drei Suizidversuche samt 

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den jeweils folgenden Hospitalisation - auch jener in der Klinik I.___ - im Bild war, wie 

er auch in seinem Konsiliargutachten erwähnte (vgl. act. G 4.1/102.12). Betreffend den 

Unfall im Jahr 2004 diagnostizierte Dr. B.___ einen Zustand nach Distorsion HWS, wie 

auch den Experten bekannt war (act. G 4.1/42.1, 102.7 und 102.14). Die Klinik Z.___ 

führte in ihrem Bericht vom 18. Oktober 2005 dazu aus, dass nach dem HWS-

Distorsionstrauma im Februar 2004 (gemäss Patientenangabe) viele Monate 

Beschwerdefreiheit bestanden habe, welcher Bericht den Experten ebenfalls bekannt 

war (act. G 4.1/62.1 und 102.5). Dr. B.___ führte in seinem Verlaufsbericht vom 26. Mai 

2010 den Status nach HWS-Distorsionstrauma nicht mehr auf und mass diesem auch 

keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu (act. G 4.1/82.5). Ansonsten gibt es in den 

Akten soweit ersichtlich keine Hinweise auf eine stattgefundene Behandlung, 

geschweige denn auf eine im Zeitpunkt der Begutachtung noch vorhandene 

einschränkende Wirkung dieser Unfallfolgen, welche den Gutachtern nicht bekannt 

gewesen wäre. Der Rechtsvertreter gibt denn auch nicht konkret an, welche 

diesbezüglichen Berichte den Experten nicht vorgelegen haben sollen. Wie die 

Beschwerdegegnerin zutreffend ausführt, kann schliesslich unter dem Gesichtswinkel 

der bundesrechtlichen Anforderungen an die Beweiskraft einer fachärztlichen Expertise 

nicht verlangt werden, dass den begutachtenden Ärzten stets sämtliche bei irgendeiner 

Versicherung oder bei irgendeiner medizinischen Fachperson allenfalls vorhandenen 

Akten vorliegen müssen, würde doch sonst die Durchführung einer rechtskonformen 

Begutachtung massiv erschwert und in vielen Fällen gar verunmöglicht 

(Bundesgerichtsurteil 8C_924/2008 vom 8. April 2009 E. 3.3 mit Hinweis auf Urteil 

9C_174/2007 vom 22. Juni 2007). Vorliegend ist nicht ersichtlich, dass die Gutachter 

einen wesentlichen Aspekt der Krankheitsgeschichte unberücksichtigt gelassen hätten, 

weshalb diesbezüglich nichts gegen die Verwendung der Administrativgutachten 

spricht.

2.3   Der Rechtsvertreter macht sodann geltend, die Beschwerdegegnerin habe nicht 

das in Art. 72  Abs. 2 IVV vorgeschriebene Zufallsprinzip bei der Auswahl der 

Gutachterstelle durchgeführt, da sie eine Verlaufsbegutachtung habe durchführen 

wollen. Diese Absicht sei jedoch der MEDAS nicht mitgeteilt worden. So sei dieses Mal 

anstelle des beim ersten Gutachten beteiligten Dr. med. L.___, Facharzt FMH für 

Psychiatrie und Psychotherapie, PD Dr. med. M.___, deutscher Facharzt für Neurologie 

und Psychiatrie und Psychotherapie zum Zuge gekommen. Dieser habe auf eine 

bis

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eigentliche psychiatrische Exploration verzichtet und habe demzufolge auf diesem 

Gebiet keine Diagnosen eruieren können. Dies trifft jedoch nachweislich nicht zu. Dr. 

M.___ übernahm neu die neurologische Untersuchung, während Dr. N.___ und 

Dr. L.___ wie zuvor die allgemeine/rheumatologische und die psychiatrische 

Begutachtung übernahmen (vgl. auch act. G 4.1/140). Der MEDAS Ostschweiz wurde 

in der Auftragserteilung mitgeteilt, dass es sich um eine Verlaufsbegutachtung handle 

(act. G 4.1/138.1). Dr. L.___ gab sodann an, dass ein auf Spanisch geführtes 

Explorationsgespräch von ca. 75 Minuten Dauer geführt worden sei (act. G 4.1/152.11). 

Dies entspricht der üblichen Dauer. Zudem begründete Dr. L.___ ausführlich, weshalb 

nach seiner Ansicht zum Untersuchungszeitpunkt keine psychische Erkrankung und 

demzufolge keine Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen vorlag. Dass dem 

neurologischen Gutachter Dr. M.___, der auch über einen Facharzttitel für Psychiatrie 

und Psychotherapie FMH verfügt, anlässlich seiner neurologischen Exploration keine 

offensichtlichen psychischen Probleme aufgefallen sind, rundet das Bild nur ab (vgl. 

act. G 4.1/152.20). 

2.4   Im Weiteren macht der Beschwerdeführer geltend, die MEDAS habe die geklagten 

cervikozephalen Schmerzen nicht abgeklärt. Wegen anhaltender Schmerzen im rechten 

Arm und Dysästhesien der ulnaren Finger rechts habe der Hausarzt im Mai 2011 eine 

Überweisung an Dr. med. G.___, Facharzt FMH für Neurologie, veranlasst. Die 

neurologische Untersuchung und die vom Neurologen veranlasste MRI-Untersuchung 

der HWS hätten gemäss Bericht Dr. G.___ vom 5. Juli 2011 den Nachweis einer 

neuroforaminalen Diskushernie C7/Th1 rechts ergeben. Die Behandlung sei mit NSAR, 

Analgetika, Oxycontin und Physiotherapie erfolgt, habe aber keine nachhaltige 

Besserung gezeigt (vgl. act. G 4.1/17.4 f.). Dem ist jedoch entgegen zu halten, dass Dr. 

G.___ der von ihm im genannten Bericht diagnostizierten Radikulopathie C8 rechts mit 

kleinem intraforaminalen Bandscheibenvorfall BWK7 (richtig wohl: HWK7)/BWK1 selber 

keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen hat (act. G 4.1/117.1 f.). Der 

neurologische Gutachter führte sodann explizit an, dass sich in der Untersuchung kein 

Hinweis für eine C7/8-Symptomatik finde, so sei insbesondere der TSR 

(Triplexsehnenreflex) gut auslösbar. Es beständen keine Atrophien der kleinen 

Handmuskulatur, die Fingerab- und -adduktionsmuskulatur sowie der Musculus digiti 

minimi seien regelrecht innerviert. Das Adson- und Abduktionsmanöver lösten keine 

Kribbeldysästhesien oder Sensibilitätsdefizite aus. Auch träten keine Paresen oder ein 

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Pulsdefizit auf (act. G 4.1/152.20). Mithin trifft nicht zu, dass die vom Beschwerdeführer 

geltend gemachten Schmerzen am rechten Arm und Dysästhesien der ulnaren Finger 

rechts nicht untersucht worden wären.

2.5   Als Zwischenergebnis ist somit festzuhalten, dass das Gutachten in Bezug auf die 

Diagnosestellung vollständig erscheint, stützen sich doch dabei die Experten auf die 

(wesentliche) Kenntnis der Anamnese, auf vollständige eigene Untersuchungen und 

haben auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt. Schliesslich steht die 

Diagnosestellung nicht im wesentlichen Widerspruch zu den behandelnden Ärzten. So 

attestierte auch Dr. B.___ in seinem Bericht vom 24. November 2011, der Anlass für die 

Neubegutachtung war, dass das erste MEDAS-Gutachten die gesamte 

Grundproblematik sehr genau erfasst und beurteilt habe (act. G 4.1/129.1). Die von ihm 

in diesem Schreiben neu genannte C8-Radikulopathie rechts sowie die schwere 

psychische Dekompensation konnten die Gutachter dagegen mit entsprechender 

Begründung nicht verifizieren. Weiter geht auch der behandelnde Psychiater davon 

aus, dass die somatischen Probleme im Vordergrund ständen (act. G 4.1/131.3). Dr. 

G.___ ging schliesslich im November 2011, wie gesagt, ebenfalls von einer Remission 

der C8-Radikulopathie aus (act. G 4.1/117.1 f.).

2.6   In Bezug auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung weicht die Beschwerdegegnerin von 

der Schätzung der Gutachter ab. So gehen die Gutachter gegenüber dem 

Erstgutachten unverändert von einer Arbeitsfähigkeit von 50 % in der angestammten 

Tätigkeit aus. In somatischer Hinsicht bestehe ab Juli 2009 eine volle, ab Oktober 2010 

eine 80 %-ige Arbeitsunfähigkeit. Ab dem Begutachtungszeitpunkt (April 2011) lasse 

sich eine Arbeitsunfähigkeit über 50 % aus somatischer Sicht nicht mehr begründen. In 

psychiatrischer Sicht attestieren die Gutachter nur für die Dauer der Klinikaufenthalte 

vom 14. August bis zum 29. September 2006 sowie vom 15. Oktober bis zum 

29. November 2007 jeweils eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (act. G 4.1/102.17). Der 

psychiatrische Gutachter attestierte in seinem Konsilium vom 27. April 2011 sodann 

eine andauernde Arbeitsunfähigkeit von 20 % seit 2005 (act. G 4.1/102.24). 

Demgegenüber sehen sie die Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten, überwiegend 

sitzend ausgeführten Tätigkeit mit der Möglichkeit einer Wechselposition und ohne 

repetitives Heben/Tragen grösserer Lasten bei einem Pensum von 60 bis 70 %. Dabei 

beruhe die quantitative Einschränkung der körperlichen Leistungsfähigkeit auf den 

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objektivierbaren pathologischen Befunden aus somatischer Sicht. Aus psychiatrischer 

Sicht lasse sich eine Arbeitsunfähigkeit in körperlich adaptierten Tätigkeiten spätestens 

ab März 2012 nicht (mehr) belegen (act. G 4.1/152.30). Im ersten Gutachten 

postulierten die Experten noch eine Einschränkung von 50 % in einer körperlich 

leichten bis gelegentlich mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeit ohne 

ausschliesslich stehend/gehend ausgeführte Tätigkeiten, was noch steigerungsfähig 

sei (act. G 4.1/102.17). Mit dem RAD ist zunächst festzustellen, dass in der 

angestammten Tätigkeit als Gastwirt von einer Einschränkung von lediglich 40 % (bzw. 

45,5 %, wie gleich zu zeigen ist) auszugehen ist. So macht Dr. F.___ zu Recht darauf 

aufmerksam, dass die Gutachter im ersten Gutachten davon ausgingen, dass in 

administrativen Tätigkeiten aus somatischer Sicht keine Einschränkung bestehe (act. 

G 4.1/102.17). Die Einschränkung von 50 % bei der Gästebetreuung und bei 

Tätigkeiten in der Küche ergibt - nachdem diese gemäss Tätigkeitsvergleich 85 % 

ausmachen (Kochtätigkeit, Service und Gästebetreuung [act. G 4.1/51.6]) - somit nur 

50 % von 85 % (= 42,5 %) aus. Die psychisch bedingte Einschränkung von 20 % 

besteht demgegenüber auch bei administrativen Tätigkeiten (act. G 4.1/102.17), so 

dass hier korrekterweise bis Februar 2012 von einer (zusätzlichen) Einschränkung von 

3 % auszugehen ist (20 % von 15 %). Gesamthaft resultiert daraus eine Einschränkung 

von 45,5 %. Ab März 2012 ist keine psychische Beeinträchtigung mehr zu 

berücksichtigen, so dass von einer Einschränkung von 42,5 % auszugehen ist.

2.7   Bezüglich einer adaptierten Tätigkeit ging der RAD nach der ersten Begutachtung 

von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 % aus, die sich aus der 

psychischen Einschränkung ergebe (act. G 4.1/109.4). Nach Vorliegen des 

Verlaufsgutachtens geht der RAD wegen der Remission der psychischen 

Einschränkung nunmehr von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit aus (act. G 4.1/153.3). Zwar ist mit Dr. F.___ festzustellen, dass die 

ursprünglich von den Experten angenommene Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 

50 % in einer adaptierten Tätigkeit als hoch erscheint. Indessen kann entgegen Dr. 

F.___ nicht einfach von einer vollen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden. So bezieht 

sich das von ihm aufgeführte Zitat im Gutachten, wonach für administrative Tätigkeiten 

keine Einschränkung bestehe, ausdrücklich auf die angestammte Tätigkeit als 

selbstständig erwerbender Gastronom (act. G 4.1/102.17). In dieser Tätigkeit machte 

die Betriebsführung 15 % aus (act. G 4.1/51.6). Daraus kann jedoch nicht automatisch 

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der Schluss gezogen werden, dass bei einer ganztags ausgeübten administrativen 

Tätigkeit ebenfalls keine Einschränkung bestehen würde. Vielmehr sind administrative 

Tätigkeiten typischerweise Tätigkeiten, die vorwiegend, wenn nicht gar ausschliesslich 

sitzend ausgeübt werden. Der Beschwerdeführer benötigt aber infolge seines 

Schmerzsyndroms eine wechselbelastende Tätigkeit. Stehende und gehende 

Tätigkeiten sind aber wiederum wegen der Fussproblematik eingeschränkt, sodass 

plausibel erscheint, dass der Beschwerdeführer auch in einer leichten Tätigkeit 

eingeschränkt ist. Es besteht somit kein Anlass, von der gutachterlichen Schätzung der 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit abzuweichen, zumal die neuere 

Schätzung insofern nicht im Widerspruch zum ersten Gutachten steht, als von einem 

leicht gebesserten Gesundheitszustand auszugehen ist, und sich die Umschreibung - 

wie auch Dr. F.___ bemerkt - nur noch auf leichte, nicht mehr auch auf intermittierend 

mittelschwere Tätigkeiten bezieht (vgl. aber auch Gutachten, S. 29 [act. G 4.1/152.29], 

wo ebenfalls von einer gelegentlich mittelschweren Tätigkeit die Rede ist). 

Zusammenfassend ist somit mit Dr. F.___ von einer psychisch bedingten 

Arbeitsunfähigkeit von 20 % ab (Oktober) 2005 (während der Hospitalisationen August/

September 2006 und Oktober/November 2007: 100%) und einer vollständigen 

Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht bis zur Fussoperation am 25. Juli 2009 auszu­

gehen. Ab Juli 2009 ist sodann mit Dr. F.___ von einer vollständigen, ab Oktober 2010 

von einer 80 %-igen Arbeitsunfähigkeit aus somatischer Sicht auszugehen (alle 

Tätigkeiten; vgl. Aufstellung der Arbeitsfähigkeit gemäss Stellungnahme vom 

26. September 2011 [act. G 4.1/109.4]). Ab April 2011 ist von einer Einschränkung von 

45,5 % in der angestammten Tätigkeit und von 50 % in adaptierten Tätigkeiten 

auszugehen. Ab März 2012 ist schliesslich von einer Arbeitsfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit von 57,5 % und in einer adaptierten Tätigkeit von 65 % 

auszugehen, wobei die Gutachter für den leicht verbesserten somatischen 

Gesundheitszustand keinen genauen Zeitpunkt nennen.

2.8   Für die Bemessung des Valideneinkommens ging die Beschwerdegegnerin 

zunächst von einem Wert von Fr. 64'385.-- aus. Dabei stützte sie sich auf die 

Lohnstrukturerhebung des Bundes (Bereich Gastronomie [Pos 56], Anforderungsniveau 

2 [act. G 4.1/155.2 f.]). In der Beschwerdeantwort vom 14. August 2013 geht sie 

nunmehr von den in den Jahren 1998 bis 2004 tatsächlich erzielten (bzw. im IK 

verbuchten) Einkommen aus und passte die jeweiligen Einkommen der 

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Nominallohnentwicklung an. Auf diese Weise errechnete sie ein durchschnittliches 

Einkommen von Fr. 83'136.-- (act. G 4 S. 9). Demgegenüber beantragt der 

Beschwerdeführer, es sei von einem Valideneinkommen von Fr. 87'983.-- auszugehen, 

wobei er grundsätzlich von den gleichen Grundlagen (IK-Auszug) ausgeht, jedoch unter 

Ausschluss des Jahres 2004, ab welchem das Einkommen des Beschwerdeführers 

infolge des Unfalls und wegen der diversen Erkrankungen reduziert gewesen sei (act. 

G 1 S. 4). Allerdings nimmt er für 1998 irrtümlich ein Einkommen von Fr. 83'823.-- an, 

wurde doch der Betrag von Fr. 7'623.-- wieder ausgebucht (act. G 4.1/29.2). In der 

Replik vom 23. September 2013 möchte der Beschwerdeführer nur noch auf die Jahre 

1998 bis 2002 abstellen, da das Einkommen bereits 2003 zu sinken begonnen habe. 

Somit sei von einem Valideneinkommen von Fr. 91'000.-- auszugehen (act. G 9 S. 4). 

Dem ist mit der Beschwerdegegnerin entgegen zu halten, dass das Einkommen auch 

vor Eintritt des Gesundheitsschadens stark schwankte. Es rechtfertigt sich somit, auf 

die von der Beschwerdegegnerin gewählte, und in Bezug auf deren Beginn nicht 

bestrittene Zeitspanne von 1998 bis 2004 gemäss IK-Auszug, und damit auf ein 

durchschnittliches Einkommen von Fr. 83'136.-- (inkl. Nominallohnentwicklung bis 

2010), abzustellen, gibt doch auch der Beschwerdeführer anlässlich der Begutachtung 

vom April 2011 an, dass die aktuellen Beschwerden 2005 begonnen hätten (act. 

G 4.1/102.2 und 102.21). Damit bleibt jedenfalls eine allfällige krankheitsbedingte 

Einkommenseinbusse ab 2005 ausgeklammert, wobei mit der Beschwerdegegnerin 

davon auszugehen ist, dass auch geschäftliche Fehlentscheide (Ausweitung auf zwei 

Restaurants mit entsprechender Vergrösserung der Kostenbasis) zu einem 

Gewinneinbruch geführt haben dürften. Ob sich dagegen bereits 2003 allfällige 

depressive Beschwerden auf den Geschäftsgang ausgewirkt haben, kann nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit festgestellt werden, gab es doch auch vor 2001 

Jahre mit geringen (aber auch sehr hohen) Einkommen (act. G 4.1/29.1 f.). Selbst wenn 

man auf den Betriebsgewinn gemäss Erfolgsrechnung abstellen wollte, ergäbe sich für 

den Zeitraum von 2001 bis 2004 (also unter Ausschluss der verlustreichen Jahre 2005 

bis 2007) ein Einkommen von lediglich rund Fr. 77'250.-- (Gewinn 2001 gerundet: 

Fr. 87'600.--; 2002: Fr. 86'200.--; 2003: 72'200.--; 2004: 63'000.-- [act. G 4.2/

Fremdakten]). Auch wenn man noch das Jahr 2000 einbezieht, in welchem der 

Beschwerdeführer ein Einkommen von gerundet Fr. 94'800.-- (inkl. [sich allerdings im 

Rahmen der übrigen Jahre bewegende] "ausserordentliche" Abschreibungen von 

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Fr. 41'756.--) angerechnet haben will (vgl. Beschwerde S. 4 und act. G 1.4), ergäbe 

sich ein durchschnittliches Einkommen von Fr. 80'760.-- (Gewinn 2000 gerundet: 

Fr. 94'800.-- [inkl. Abschreibungen]; 2001: Fr. 87'600.--; 2002: Fr. 86'200.--; 2003: 

72'200.--; 2004: 63'000.--). Inwiefern die Abschreibungen im Jahr 2000 für Maschinen 

und Einrichtungen (Kto. 6900) in Höhe von Fr. 36'155.82 sowie Büromobiliar, Büro- und 

EDV-Geräte (Kto. 6920) in Höhe von Fr. 5'600.--, total Fr. 41'755.82 (act. G 1.4), 

allerdings ausserordentlich gewesen sein sollen, ist nicht ersichtlich, wurden doch auch 

in den nachfolgenden Jahren Abschreibungen in ähnlicher prozentualer Höhe getätigt 

(jeweils rund 25 % bei den Maschinen u. Einrichtungen bzw. rund 40 % beim 

Büromobiliar und EDV-Geräten [vgl. act. G 4.2/Fremdakten, Erfolgsrechnungen 2001 - 

2007]). Nicht zulässig erscheint dagegen die vom Rechtsvertreter vorgenommene 

Vermischung von Einkommen gemäss IK und solchen gemäss Erfolgsrechnung. 

Insgesamt erscheint die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers als 

Gesunder (Validenkarriere) - unter Ausklammerung einer (einmaligen) 

unternehmerischen Fehlentscheidung, die als nicht repräsentativ angesehen werden 

kann - mit einem Einkommen von Fr. 83'136.-- fair bewertet (Stand 2010), weshalb 

darauf abzustellen ist.

2.9   Beim Invalideneinkommen ging die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen 

Verfügung von einem Wert von Fr. 61'776.-- aus und stützte sich dabei auf die 

Lohnstrukturerhebung 2010 (wohl unter Aufrechnung der Teuerung bis 2011), Niveau 4, 

und gewährte einen Leidensabzug von 10 %, was einen Betrag von Fr. 55'598.-- 

ergab. In der Beschwerdeantwort vom 14. August 2013 macht sie nunmehr geltend, es 

sei kein Leidensabzug geschuldet, da der Beschwerdeführer in einer 

leidensadaptierten, körperlich leichten Tätigkeit vollständig arbeitsfähig sei. Es sei 

somit von einem Invalideneinkommen von Fr. 61'414.-- (2010) auszugehen. 

Demgegenüber macht der Beschwerdeführer in der Beschwerde geltend, das 

Tabelleneinkommen 2002 sei gemäss seiner Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit um 35 % zu reduzieren. Zudem sei ein Leidensabzug von 15 % vorzunehmen, 

sodass von einem Invalideneinkommen von Fr. 31'724.-- auszugehen sei. In der Replik 

vom 23. September 2013 bestreitet der Beschwerdeführer primär die Zumutbarkeit 

eines Berufswechsels, habe er doch nur noch wenig mehr als zehn Berufsjahre vor 

sich. Er verfüge über keine Berufslehre, habe aber mehr als 20 Jahre Berufserfahrung 

in der Gastronomie. Selbst wenn die LSE anwendbar wäre, müsste ein Leidensabzug 

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von 15 % berücksichtigt werden. Somit sei von einem Invalideneinkommen von 

Fr. 30'718.-- auszugehen, wobei der Rechtsvertreter hier wohl irrtümlich vom bereits 

um einen Leidensabzug von 10 % reduzierten Wert von Fr. 55'598.-- (gemäss 

Verfügung vom 16. April 2013) ausgeht, der dann - unter Berücksichtigung der 

Restarbeitsfähigkeit - (nochmals) um einen Leidensabzug von 15 % reduziert werden 

soll (act. G 9 S. 11). Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin kann nach dem in 

vorstehender Erwägung 2.7 Gesagten nicht von einer vollständigen, sondern nur von 

einer 65 %-igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit ausgegangen werden. 

Somit würde bei Abstellen auf den Tabellenlohn (2010, TA1, Total, kein Leidensabzug) 

selbst bei Anwendung von Niveau 3 (Fr. 5'909.-- : 40 x 41.6 x 12 = Fr. 73'744.-- x 65 % 

= Fr. 47'934.--) noch eine Viertelsrente resultieren ([Fr. 83'136.-- - Fr. 47'934.--] : Fr. 

83'136.-- x 100 % = 42,3 %). Bei Zugrundelegung von Niveau 4 (Fr. 61'414.-- x 65 % = 

Fr. 39'919), wie dies die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort getan hat, 

würde sogar ein Anspruch auf eine halbe Rente resultieren ([Fr. 83'136.-- - 

Fr. 39'919.--] : Fr. 83'136.-- x 100 % = 52 %). Unter Zugrundelegung des Lohnes in der 

Gastronomie (Ziff. 56) würde selbst bei Anwendung von Niveau 1 + 2 (Jahreslohn: 

Fr. 5'108.-- x 12 : 40 x 41,6 x 65 % = Fr. 41'436.--) noch ein Anspruch auf eine halbe 

Rente resultieren ([Fr. 83'136.-- - Fr. 41'436.--] : Fr. 83'136.-- x 100 % = 50,1 %). 

Nachdem somit ein Wechsel in eine andere Tätigkeit nicht zu einer Schadenminderung 

führt, und der Beschwerdeführer zudem in seiner Tätigkeit als selbstständiger 

Gastronom optimal eingegliedert erscheint - wie dies auch von den Gutachtern 

attestiert wird (act. G 4.1/102.17) - kann vom Beschwerdeführer nicht die Aufnahme 

einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit verlangt werden. Dies steht schliesslich im 

Einklang damit, dass der Beschwerdeführer offenbar seit Januar 2013 als 

Geschäftsführer mit Einzelunterschrift das Restaurant O.___ in P.___ führt (vgl. Online-

Handelsregisterauszug betreffend O.___ GmbH, abgerufen am 9. Juli 2014). Für den 

Grad der Einschränkung ist somit auf die Arbeitsunfähigkeit in der angestammten 

Tätigkeit abzustellen.

2.10 Nachdem der Beschwerdeführer am 25. Juli 2009 eine Arthroereisis am rechten 

Fuss durchführen lassen musste und ab diesem Datum eine 100 %-ige 

Arbeitsunfähigkeit in sämtlichen Tätigkeiten bestanden hatte, war die Bedingung einer 

durchschnittlichen Arbeitsunfähigkeit von mindestens 40 % mit anschliessender 

Erwerbsunfähigkeit in mindestens gleicher Höhe (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. b und c IVG; vgl. 

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auch Urteil des Bundesgerichts vom 5. Mai 2011 [9C_996/2010] E. 7.1 mit Hinweis auf 

BGE 121 V 264 E. 6b/cc S. 274) im Oktober 2009 erfüllt ([3 x 100 %] + [9 x 20 %] : 12 = 

 40 %). Der Beschwerdeführer hat somit ab dem 1. Oktober 2009 Anspruch auf eine 

Viertelsrente (vgl. Art. 29 Abs. 3 IVG). Eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit ist 

nach Art. 88a Abs. 2 IVV zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche 

Unterbrechung drei Monate gedauert hat. Daraus folgt gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung, dass die Erhöhung des Rentenanspruchs eine 

relevante Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit von lediglich drei Monaten, nicht aber 

eine durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit des gleichen Umfangs während der 

gesetzlichen Wartezeit voraussetzt. Dies gilt nicht nur bei der revisionsweisen 

Neufestsetzung einer laufenden Rente, sondern auch dann, wenn gleichzeitig 

rückwirkend eine halbe (bzw. vorliegend eine Viertels-)Rente und eine diese ablösende 

ganze Rente zugesprochen wird (BGE 121 V 264 E. 6b/dd mit Hinweisen). Demnach 

besteht ab 1. Januar 2010 Anspruch auf eine ganze Rente. Ab April 2011 ist von einer 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 45,5 %, ab März 2012 noch von 42,5 % 

auszugehen (vgl. vorstehende Erwägung 2.7). Somit besteht ab 1. Juli 2011 noch ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente (vgl. Art. 88a Abs. 1 IVV).

3.     

3.1   Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und die 

angefochtene Verfügung vom 16. April 2013 aufzuheben. Dem Beschwerdeführer ist 

sodann ab 1. Oktober 2009 eine Viertelsrente und ab 1. Januar 2010 eine ganze Rente 

zuzusprechen. Ab dem 1. Juli 2011 steht dem Beschwerdeführer wiederum eine 

Viertelsrente zu. Die Sache ist zur Festsetzung der Rentenhöhe an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen 

(vgl. betreffend Überklagung das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons 

bis

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St. Gallen vom 19. Dezember 2011, IV 2009/459, E. 5.2 f.). Der Kostenvorschuss von 

Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

3.3   Der Beschwerdeführer hat sodann Anspruch auf eine Parteientschädigung. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). Im hier zu beurteilenden Fall erscheint mit 

Blick auf vergleichbare Fälle eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

16. April 2013 aufgehoben und es wird dem Beschwerdeführer eine Viertelsrente vom 

1. Oktober 2009 bis zum 31. Dezember 2009, eine ganze Rente vom 1. Januar 2010 bis 

zum 30. Juni 2011 sowie eine Viertelsrente ab 1. Juli 2011 zugesprochen. Die Sache 

wird sodann zwecks masslicher Festsetzung der Renten an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr in Höhe von Fr. 800.-- zu be­

zahlen. Der Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurück­

erstattet.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung in 

Höhe von Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 03.09.2014
	Art. 28 IVG. Invalidenrente bei einem selbstständig erwerbenden Gastronomen. Abstellen auf die beiden MEDAS-Gutachten (E. 2.5 und 2.6). Für die Bemessung der Invalidität wird auf einen Prozentvergleich (Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit) abgestellt, nachdem auch in einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit (und damit unter Anwendung der LSE) kein rentenausschliessendes Einkommen erzielt werden könnte (E. 2.9). (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. September 2014, IV 2013/225).

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