# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bd34b082-be87-57d1-ab57-57846911ace0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** HG240101-O4
**Docket/Reference:** HG240101-O4
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/HG240101-O4.pdf

## Full Text

Handelsgericht des Kantons Zürich

Geschäfts-Nr.: HG240101-O

U/dz

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. Claudia Bühler, Präsidentin, und Oberrichter

Roland Schmid, die Handelsrichter Roland Jelinek, Ruedi Kessler 

und Christoph Pfenninger sowie die Gerichtsschreiberin Tanja Lutz

Beschluss und Urteil vom 9. Januar 2025

in Sachen

gegen

A._____ AG, 

Klägerin

B._____ GmbH, 

Beklagte

betreffend Forderung

  
- 2 -

Rechtsbegehren:
(act. 1 S. 2)

"1. Die Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin CHF 54'319.55 nebst 
Zins zu 5% seit dem 25. Mai 2023 und CHF 120.40 Betreibungs-
kosten  in  der  Betreibung  Nr. 1  des  Betreibungsamtes  Rüm-
lang - Oberglatt zu bezahlen.

"2. Es sei der Rechtsvorschlag vom 1. Juni 2023 gegen den Zahlungs-
befehl  der  Betreibung  Nr. 1  des  Betreibungsamtes  Rüm-
lang - Oberglatt in der Höhe von CHF 48'180.65 nebst Zins zu 5% 
seit dem 25. Mai 2023 und CHF 120.40 Betreibungskosten zu be-
seitigen.

"3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MwSt. zu-

lasten der Beklagten."

Sachverhalt und Verfahren:

A.

a.

Sachverhaltsübersicht

Parteien und ihre Stellung

Die Klägerin ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in Zürich, die Dienstleistungen für 

Anlagen anbietet, insbesondere in den Bereichen Elektrotechnik, Sanitär, Automa-

tion, Gebäudesystemtechnik sowie Informations- und Kommunikationstechnologie 

(act. 1 Rz. 9).

Die Beklagte ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in C._____, 

welche  die  Installation,  den  Abbruch  und  Unterhalt  von  Heizungs-,  Lüftungs-, 

Klima-, Kälte-, Sanitär- und ähnlichen Anlagen bezweckt (act. 1 Rz. 9; act. 2/2).

b.

Prozessgegenstand

Die Klägerin beauftragte die Beklagte als Subsubunternehmerin mit dem Schweis-

sen der Anschlüsse der Heizungsanlage im D._____-zentrum in Zürich, zu deren 

Errichtung sie sich gegenüber der Generalunternehmerin E._____ AG verpflichtet 

hatte. Die von der Beklagten ausgeführten Rohrschweissarbeiten erwiesen sich als 

mangelhaft. Trotz wiederholter Mängelrügen und Nachbesserungsaufforderungen 

verweigerte die Beklagte die vollständige Nachbesserung. Die Klägerin macht mit 

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der vorliegenden Klage Aufwendungen für die Ersatzvornahme und Kosten für die 

Erstellung eines Gutachtens geltend.

B.

Prozessverlauf 

Am 17. Mai 2024 (Datum Poststempel) reichte die Klägerin ein Schlichtungsgesuch 

beim  Friedensrichteramt  Rümlang  ein.  Mit  Verfügung  vom  28. Mai  2024  trat  das 

Friedensrichteramt  Rümlang  mangels  sachlicher  Zuständigkeit  nicht  auf  das 

Schlichtungsgesuch ein (act. 1 Rz. 7; act. 2/3). Mit Eingabe vom 28. Juni 2024 (Da-

tum Poststempel) reichte die Klägerin die Klage mit eingangs genanntem Rechts-

begehren hierorts ein (act. 1; act. 2/1-31). Mit Verfügung vom 2. Juli 2024 wurde 

den Parteien der Eingang der Klage bestätigt, der Beklagten das Doppel der Klage 

samt Beilagen zugestellt sowie der Klägerin Frist zur Leistung eines Gerichtskos-

tenvorschusses  in  der  Höhe  von  CHF 5'900.–  angesetzt  (act. 3).  Die  Verfügung  

vom 2. Juli 2024 wurde der Klägerin am 5. Juli 2024 und der Beklagten am 8. Juli 

2024 zugestellt (act. 4/1-2). Nach fristgerechtem Eingang des Kostenvorschusses 

wurde  der  Beklagten  mit  Verfügung  vom  10. Juli  2024  –  unter  Hinweis  auf  die 

Säumnisfolgen  –  Frist  zur  Erstattung  der  Klageantwort  angesetzt  (act. 6;  act. 7). 

Diese Verfügung ging der Beklagten am 15. Juli 2024 zu (act. 8/2). Nachdem sich 

die  Beklagte  innert  Frist  nicht  hatte  vernehmen  lassen,  wurde  ihr  mit  Verfügung 

vom  18. Oktober  2024  Nachfrist  bis  zum  11. November  2024  zur  Erstattung  der 

Klageantwort angesetzt (act. 9). Die Beklagte wurde darauf hingewiesen, dass das 

hiesige Gericht bei erneuter Säumnis entweder einen Endentscheid treffen werde, 

sofern  die  Angelegenheit  spruchreif  sei,  oder  zur  Hauptverhandlung  vorladen 

werde. Diese Verfügung wurde der Beklagten von der Post am 21. Oktober 2024 

zur Abholung gemeldet und am 29. Oktober 2024 mit dem Vermerk "nicht abgeholt" 

retourniert (act. 10/2). Die Beklagte hat sich bis heute nicht vernehmen lassen.

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Erwägungen:

1.

Formelles

1.1.

Zustellung

Die Zustellung von Verfügungen erfolgt durch eingeschriebene Postsendung oder 

auf andere Weise gegen Empfangsbestätigung (Art. 138 Abs. 1 ZPO). Eine einge-

schriebene  Postsendung,  welche  nicht  abgeholt  worden  ist,  gilt  am  siebten  Tag 

nach dem erfolglosen Zustellversuch als zugestellt, sofern der Adressat mit einer 

Zustellung rechnen musste (Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO). 

Die  Verfügung  vom  2. Juli  2024  wurde  der  Beklagten  am  8. Juli  2024  zugestellt 

(act. 3; act. 4/2). Die Verfügung vom 10. Juli 2024 (Frist Klageantwort) ging der Be-

klagten am 15. Juli 2024 zu (act. 7; act. 8/2). Die Beklagte hatte damit vom vorlie-

genden  Verfahren  sowie  von  der  gegen  sie  eingereichten  Klage  Kenntnis  und 

musste  demzufolge  mit  weiteren  gerichtlichen  Zustellungen  rechnen.  Die  Verfü-

gung  vom  18. Oktober  2024  (Nachfristansetzung  Klageantwort)  wurde  gleichen-

tags mit eingeschriebener Post versendet und am 21. Oktober 2024 der Beklagten 

mittels Abholungseinladung mit Frist bis 28. Oktober 2024 zur Abholung gemeldet. 

Sie wurde von der Beklagten nicht abgeholt und am 29. Oktober 2024 an das hie-

sige Gericht zurückgesendet (act. 9; act. 10/2). Sie gilt demnach als per 28. Okto-

ber 2024 zugestellt.

1.2. Versäumte Klageantwort

Gemäss Art. 223 Abs. 2 ZPO trifft das Gericht bei definitiv versäumter Klageantwort 

einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Hierzu muss die Klage 

soweit geklärt sein, dass darauf entweder mangels Prozessvoraussetzungen nicht 

eingetreten oder sie durch Sachurteil erledigt werden kann. Steht dem Eintreten auf 

die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klagegrund im Hinblick 

auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist und – darüber hin-

aus – dass das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptun-

gen  keine  erheblichen  Zweifel  hat  (Art. 153  Abs. 2  ZPO).  Unter  den  gegebenen 

Umständen ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, nach dem Klage-

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begehren zu erkennen, andernfalls ist die Klage abzuweisen. Dabei hat das Gericht 

auch rechtshemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu be-

rücksichtigen, soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die 

aus den Akten ersichtlich sind, dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als sie 

für das Vorhandensein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzun-

gen von Bedeutung sind (Art. 60 ZPO). An der erforderlichen Spruchreife fehlt es 

(zur Hauptsache), wenn das Klagebegehren oder die Begründung der Klage (noch) 

unklar, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Ge-

richt die Klagebegründung in erheblichem Mass als unglaubhaft erscheint und es 

darüber Beweis erheben will (BGE 144 III 394 E. 4.3.2.2; WILLISEGGER: in: Basler 

Kommentar ZPO, 4. Aufl. 2024, Art. 223 N. 20 ff.). 

Da die Beklagte innert (Nach-)Frist keine Klageantwort eingereicht hat, ist andro-

hungsgemäss zu verfahren. Entsprechend haben die klägerischen Behauptungen 

grundsätzlich als unbestritten zu gelten. Wie sogleich zu zeigen ist, erweist sich die 

Sache als spruchreif.

1.3.

Zuständigkeit

Die örtliche und sachliche Zuständigkeit des hiesigen Gerichts ist gegeben (Art. 31 

ZPO; Art. 6 Abs. 2 i.V.m. § 44 lit. b GOG; act. 1 Rz. 3 ff.).

1.4. Betreibungskosten

Mit  Rechtsbegehren  Ziff. 1  verlangt  die  Klägerin  nebst  Ersatz  der  Kosten  für  die 

Ersatzvornahme von CHF 48'180.65 (inkl. MwSt.) und der Kosten für das Privat-

gutachten von CHF 6'138.90 (inkl. MwSt.) auch Ersatz der Betreibungskosten von 

CHF 120.40. Die Klägerin hat als Gläubigerin bei erfolgreicher Betreibung von Ge-

setzes wegen Anspruch auf Ersatz der Betreibungskosten. Sie ist berechtigt, diese 

von den Zahlungen der Schuldnerin in der Zwangsvollstreckung vorab zu erheben 

(Art. 68 Abs. 2 SchKG). Die Betreibungskosten werden im Ergebnis zur Schuld ge-

schlagen und sind von der Schuldnerin zusätzlich zum Betrag, der der Gläubigerin 

zugesprochen worden ist, zu bezahlen (BGer 5A_455/2012 vom 5. Dezember 2012 

E. 3). Für den Ersatz der Betreibungskosten bedarf es daher keiner Verpflichtung 

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der Beklagten im vorliegenden Urteil, weshalb auf Rechtsbegehren Ziff. 1 insoweit 

zufolge fehlendem Rechtsschutzinteresse nicht einzutreten ist.

1.5. Beseitigung des Rechtsvorschlags

Mit  Rechtsbegehren  Ziff. 2  verlangt  die  Klägerin  die  Beseitigung  des  Rechtsvor-

schlags vom 1. Juni 2023 in der Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamts Rümlang-

Oberglatt. Mit dem Rechtsvorschlag bringt die Schuldnerin die Betreibung zum Still-

stand (vgl. Art. 78 SchKG). Eine Gläubigerin, gegen deren Betreibung Rechtsvor-

schlag erhoben worden ist, kann ihren Anspruch im Zivilprozess geltend machen 

(sog. Anerkennungsklage). Sie kann die Fortsetzung der Betreibung nur aufgrund 

eines vollstreckbaren Entscheids erwirken, der den Rechtsvorschlag ausdrücklich 

beseitigt (Art. 79 SchkG). Grundsätzlich besteht für die Anerkennungsklage keine 

Klagefrist.  Eine  Beseitigung  des  Rechtsvorschlags  kann  indes  nur  innert  einem 

Jahr  seit  der  Zustellung  des  Zahlungsbefehls  verlangt  werden,  wobei  diese  Frist 

zwischen der Einleitung und der Erledigung eines durch den Rechtsvorschlag not-

wendig gewordenen Gerichtsverfahrens stillsteht (Art. 88 Abs. 2 SchKG). Der Zah-

lungsbefehl  vom  25. Mai  2023  in  der  Betreibung  Nr. 1  wurde  der  Beklagten  am 

1. Juni 2023 zugestellt (act. 2/31).

Das von der Klägerin eingereichte  Schlichtungsgesuch (act. 1 Rz. 8) begründete 

keine  Rechtshängigkeit  (ZR 114/2015  Nr. 54).  Da  es  sich  bei  der  hierorts  einge-

reichten Klageschrift (act. 1) nicht um die identische Eingabe handelt wie diejenige, 

welche  beim  Friedensrichteramt  Rümlang  eingereicht  wurde,  kann  als  Zeitpunkt 

der Rechtshängigkeit nicht das Datum der ersten Einreichung gelten (vgl. BGE 141 

III 481 E. 3.2.4). Dementsprechend wurde die vorliegende Klage am 28. Juni 2024 

rechtshängig gemacht, mithin nach Ablauf der ab 1. Juni 2023 laufenden einjähri-

gen Frist nach Art. 88 Abs. 2 SchKG (act. 1). Somit ist die Frist zur Stellung des 

Fortsetzungsbegehrens gemäss Art. 88 Abs. 2 SchKG in der Betreibung Nr. 1 ab-

gelaufen und besteht kein Rechtsschutzinteresse an der Beseitigung des Rechts-

vorschlags mehr. Auf Rechtsbegehren Ziff. 2 ist nicht einzutreten.

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2.

Materielles

2.1. Unstrittiger Sachverhalt

Gemäss der unbestritten gebliebenen Darstellung der Klägerin ist von folgendem 

Sachverhalt auszugehen: Am 20. April 2018 schloss die Klägerin mit der General-

unternehmerin  E._____  AG  einen  Werkvertrag  zur  Errichtung  einer  Heizungsan-

lage im D._____-zentrum in Zürich ab (act. 1 Rz. 10 ). Die Klägerin beauftragte ih-

rerseits die Beklagte als Subunternehmerin [recte: Subsubunternehmerin] mit dem 

Schweissen der Anschlüsse. Die Arbeiten wurden von der Beklagten im Zeitraum 

von September 2019 bis November 2019 ausgeführt (act. 1 Rz. 11). In der Folge 

traten Undichtigkeiten und Rostbildungen an den Rohrleitungen auf. Am 29. Okto-

ber 2021 erhob die Klägerin bei der Beklagten eine Mängelrüge und forderte Nach-

besserung (act. 1 Rz. 12 f., 29). Obwohl die Beklagte in einer Email vom 3. Novem-

ber 2021 die Mängel und die Nachbesserungsschuld anerkannt hatte, unternahm 

sie  lediglich  wenige  Kurzeinsätze  zur  Nachbesserung,  die  unvollendet  blieben 

(act. 1 Rz. 12, 20, 29, 33).

Die Kosten von CHF 6'138.90 (inkl. MwSt.) für das von der Generalunternehmerin 

in Auftrag gegebene Gutachten der Schweizerischen Gesellschaft für Korrosions-

schutz (SGK) vom 1. März 2022 zur Feststellung der Mängel und ihres Ausmasses 

wurden der Klägerin in Rechnung gestellt (act. 1 Rz. 15 f.). Am 21. März 2022 wies 

die Klägerin die Beklagte erneut auf die unvollständige und fehlerhafte Nachbesse-

rung  hin.  Zum  von  der  Klägerin  vorgeschlagenen  Termin  am  22. März  2022  er-

schien die Beklagte nicht. Am 5. Mai 2022 forderte die Klägerin die Beklagte auf, 

entweder einen Nachweis über den Austausch der Schweissnähte vorzulegen oder 

eine  Garantieverlängerung  zu  gewähren.  Die  Beklagte  reagierte  weder  auf  den 

Kontaktversuch vom 21. März 2022 noch auf denjenigen vom 5. Mai 2022 (act. 1 

Rz. 18 f.).

Da sich die Beklagte weigerte, die mangelhaften Schweissnähte zu ersetzen, voll-

endete die Klägerin die Nachbesserungsarbeiten schliesslich selbst, einschliesslich 

der  Beschaffung  von  neuem  Material,  bzw.  beauftragte  Dritte  damit  (act. 1 

Rz. 20 ff.,  33).  Die  Kosten  der  Ersatzvornahme  beliefen  sich  unter  Berücksichti-

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gung der vom Versicherer bezahlten Beträge auf CHF 48'180.65 (inkl. MwSt.; act. 1 

Rz. 23). Zusammen mit den Kosten für das Gutachten in Höhe von CHF 6'138.90 

(inkl.  MwSt.)  entstanden  der  Klägerin  Aufwendungen  von  CHF 54'319.55  (inkl. 

MwSt.; act. 1 Rz. 24). Trotz mehrfacher Mahnungen blieb die Beklagte die Zahlung 

dieses Betrags schuldig (act. 1 Rz. 25).

2.2. Ersatzvornahme

2.2.1.  Rechtliches

Durch den Werkvertrag verpflichtet sich die Unternehmerin zur Herstellung eines 

Werks und die Bestellerin zur Leistung einer Vergütung (Art. 363 OR). Bei minde-

rerheblichen  Mängeln  kann  die  Bestellerin  die  unentgeltliche  Verbesserung  des 

Werks innert angemessener Frist verlangen, sofern dies der Unternehmerin nicht 

übermässige  Kosten  verursacht  (Art. 368  Abs. 2  OR;  GAUCH,  Der  Werkvertrag, 

N. 1783). Kommt die Unternehmerin ihrer Nachbesserungsschuld nicht nach, kann 

die Bestellerin analog Art. 366 Abs. 2 OR den Mangel durch Ersatzvornahme auf 

Kosten der Unternehmerin beseitigen oder beseitigen lassen, ohne dass sie hierfür 

einer  richterlichen  Ermächtigung  nach  Art. 98  Abs. 1  OR  bedarf  (BGE 107  II  50 

E. 3; GAUCH, a.a.O., N. 1819). Der aus der Ersatzvornahme fliessende Anspruch 

der Bestellerin auf Kostenersatz ist ein Aufwendungs- und kein Schadenersatzan-

spruch (BGE 141 III 257 E. 3.3). Der Anspruch der Bestellerin auf Ersatz der Kosten 

setzt nach Massgabe des Art. 366 Abs. 2 OR eine Nachfristansetzung zur Mängel-

beseitigung verbunden mit der Androhung der Ersatzvornahme voraus. Eine Nach-

frist mit Androhung der Ersatzvornahme kann jedoch unterbleiben, wenn sie sich 

von vornherein als unnütz erweisen würde, bspw. bei einer ernsthaften und end-

gültigen  Verweigerung  der  Mängelbeseitigung  durch  die  Unternehmerin 

(BGer 4C.77/2006  vom  25. Juli  2006  E. 4;  BGer 4C.77/2005  vom  20. April  2005 

E. 4; GAUCH, a.a.O., N. 1799 f., 1826 ff.).

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2.2.2.  Würdigung

Die Beklagte hat sich gegenüber der Klägerin zum Schweissen der Anschlüsse der 

von  der  Klägerin  für  die  Generalunternehmerin  zu  errichtenden  Heizungsanlage 

verpflichtet (act. 1 Rz. 11). Damit ist zwischen den Parteien ein Werkvertrag i.S.v. 

Art. 363 ff. OR zustande gekommen. Die Rohrschweissarbeiten der Beklagten wa-

ren mangelhaft und wurden von der Beklagten trotz Mängelrüge und Aufforderung 

der Klägerin zur Mängelbeseitigung vom 29. Oktober 2021 sowie Zusage durch die 

Beklagte am 3. November 2021 nicht vollständig nachgebessert (act. 1 Rz. 12 f., 

20, 33; act. 2/11). Die Beklagte reagierte auf eine weitere Mängelrüge der Klägerin 

vom 21. März 2022 nicht und erschien auch nicht zum von der Klägerin vorgeschla-

genen Termin am 22. März 2022. Auf eine weitere Aufforderung der Klägerin vom 

5. Mai 2022 reagierte die Beklagte nicht (act. 1 Rz. 18 f. und act. 2/17). Das Ver-

halten der Beklagten kann nur dahingehend gedeutet werden, dass sie die vollstän-

dige  Mängelbeseitigung  ernsthaft  und  endgültig  verweigern  wollte  (vgl.  act. 1 

Rz. 20,  33).  Die  Klägerin  war  daher  berechtigt,  die  Nachbesserungsarbeiten  auf 

Kosten der säumigen Beklagten selbst auszuführen bzw. durch Dritte ausführen zu 

lassen, ohne eine weitere Frist zur Mängelbeseitigung mit Androhung der Ersatz-

vornahme zu setzen. Schliesslich ist unbestritten, dass der Klägerin durch die Er-

satzvornahme  Kosten  von  CHF 48'180.65  (inkl.  MwSt.)  entstanden  sind  (act. 1 

Rz. 23).  Der  Anspruch  der  Klägerin  auf  Ersatz  der  Aufwendungen  von 

CHF 48'180.65 (inkl. MwSt.) für die Ersatzvornahme ist damit ausgewiesen.

2.3. Privatgutachten

2.3.1.  Rechtliches

Das Nachbesserungsrecht wird ergänzt durch ein Schadenersatzrecht, das sich auf 

Ersatz  des  Mangelfolgeschadens  richtet  (Art. 368  Abs. 2  OR;  BGE 126  III  388 

E. 10a). Zum ersatzfähigen Mangelfolgeschaden gehören auch die Kosten aus der 

Hinzuziehung einer Privatgutachterin zur Mängelfeststellung, wenn die Begutach-

tung mit den daraus entstandenen Kosten gerechtfertigt, notwendig und angemes-

sen war (BGer 4A_692/2015 vom 1. März 2017 E. 6.1.2; BGer 4C.149/2001 vom 

19. Dezember 2001 E. 6c).

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2.3.2.  Würdigung

Die Generalunternehmerin E._____ AG beauftragte eine unabhängige Gutachterin, 

um  die  Ursache  der  Korrosionserscheinungen  abzuklären.  Die  beauftragte  SGK 

kam in ihrem Gutachten vom 1. März 2022 zum Schluss, dass die Korrosionsan-

griffe auf der Innenseite im Bereich der umlaufenden Schweissnähte auf Schweiss-

fehler, insbesondere stark porendurchsetzte Bereiche und nicht vollständig durch-

geschweisste Stellen sowie auf eine ungenügende Formierung/Beizung, zurückzu-

führen waren (act. 1 Rz. 16; act. 2/13 S. 10). Die Rechnung der Gutachterin belief 

sich auf CHF 6'138.90 und wurde von der Klägerin beglichen. Vorliegend waren die 

Hinzuziehung einer Privatgutachterin zur Feststellung der Ursache der Undichtig-

keiten und Rostbildungen an den Rohrleitungen sowie die Kosten des Gutachtens 

gerechtfertigt, notwendig und angemessen. Diese stellen somit einen Mangelfolge-

schaden  dar.  Die  Klägerin  hat  daher  Anspruch  auf  Ersatz  der  Kosten  von 

CHF 6'138.90  (inkl.  MwSt.)  für  die  Erstellung  des  Privatgutachtens  vom  1. März 

2022.

2.4. Verzugszins

Die Klägerin beantragt die Zusprechung von Zins zu 5% auf der gesamten Forde-

rung  von  CHF 54'319.55  (inkl.  MwSt.)  seit  25. Mai  2023  (vgl.  act. 1  S. 2).  Dies 

wurde von der Beklagten nicht bestritten. Die Beklagte ist demnach zu verpflichten, 

der Klägerin CHF 54'319.55  nebst Zins zu 5% seit 25. Mai 2023 zu bezahlen.

3.

Fazit

Zusammengefasst  ist  die  Beklagte  zu  verpflichten,  der  Klägerin  den  Betrag  von 

CHF 54'319.55 nebst Zins zu 5% seit 25. Mai 2023 zu bezahlen.

- 11 -

4.

Kosten- und Entschädigungsfolgen

4.1. Gerichtskosten

Die  Höhe  der  Gerichtsgebühr  bestimmt  sich  nach  der  Gebührenverordnung  des 

Obergerichts (Art. 96 ZPO i.V.m. § 199 Abs. 1 GOG) und richtet sich in erster Linie 

nach dem Streitwert bzw. nach dem tatsächlichen Streitinteresse (§ 2 Abs. 1 lit. a 

GebV OG).  Vorliegend  beträgt  der  Streitwert  CHF 54'319.55.  In  Anwendung  von 

§ 4 Abs. 1 sowie § 10 Abs. 1 GebV OG ist die Gerichtsgebühr auf CHF 4'450.– fest-

zusetzen. Da die Klägerin nur sehr geringfügig unterliegt, rechtfertigt es sich, die 

Kosten  vollumfänglich  der  Beklagten  aufzuerlegen  (Art. 106  Abs. 1  i.V.m.  Art. 95 

Abs. 1 lit. a ZPO). Diese sind vorab aus dem von der Klägerin geleisteten Kosten-

vorschuss  zu  decken,  wobei  der  Klägerin  in  entsprechendem  Umfang  ein  Rück-

griffsrecht auf die Beklagte einzuräumen ist (Art. 111 Abs. 1 und 2 ZPO).

4.2. Parteientschädigung

Als  nicht  anwaltlich  vertretene  Partei  hat  die  Klägerin  sodann  Anspruch  auf  den 

Ersatz  notwendiger  Auslagen  und  in  begründeten  Fällen  auf  eine  angemessene 

Umtriebsentschädigung  (Art. 95  Abs. 3  lit. a  und  c  ZPO).  Die  Zusprechung  einer 

Umtriebsentschädigung 

bedarf 

aber 

einer 

besonderen 

Begründung 

(BGer 5A_695/2020 vom 26. April 2021 E. 5.1). Die Klägerin hat keine Umstände 

dargelegt,  die  einen  Anspruch  auf  Auslagenersatz  oder  eine  Umtriebsentschädi-

gung begründen (vgl. act. 1). Der Klägerin ist deshalb weder Auslagenersatz noch 

eine Umtriebsentschädigung zuzusprechen.

Das Gericht beschliesst:

1.

Auf  Rechtsbegehren  Ziff. 1  wird  im  Umfang  der  Betreibungskosten  von 

CHF 120.40 nicht eingetreten.

2.

Auf Rechtsbegehren Ziff. 2 wird nicht eingetreten.

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3.

Kosten- und Entschädigungsfolgen sowie schriftliche Mitteilung gemäss nach-

folgendem Erkenntnis.

Das Gericht erkennt:

1.

Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin CHF 54'319.55 nebst Zins zu 5% 

seit 25. Mai 2023 zu bezahlen.

2.

3.

4.

5.

6.

Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 4'450.–.

Die Kosten werden der Beklagten auferlegt und vorab aus dem von der Klä-

gerin geleisteten Kostenvorschuss gedeckt. Für die der Beklagten auferlegten 

Kosten wird der Klägerin das Rückgriffsrecht auf die Beklagte eingeräumt.

Der Klägerin wird keine Umtriebsentschädigung zugesprochen.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien.

Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 

Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde 

richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (sub-

sidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 und 90 ff. des Bun-

desgesetzes  über  das  Bundesgericht  (BGG).  Der  Streitwert  beträgt 

CHF 54'319.55.

Zürich, 9. Januar 2025 

Handelsgericht des Kantons Zürich

Vorsitzende:

Gerichtsschreiberin:

Dr. Claudia Bühler

Tanja Lutz