# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 145d5fc6-38aa-55ed-8068-921a5a48a2f7
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-11-30
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung, keine anspruchsrelevante Verschlechterung Gesundheitszustand, Persönlichkeitsstörung, zumutbare Willensanstrengung
**Docket/Reference:** IV.2012.00944
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00944.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00944
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Gasser Küffer
Urteil
vom
30. November 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch
Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1971, war vom 2
1.
Januar bis 3
1.
Oktober 2002 als Laufbursche im
Z.___
angestellt (
Urk.
7/4). Bei einem
Treppen
sturz
am
6.
September 2002 zog er sich eine Metacarpale-5-Basisfraktur rechts zu (vgl. unter anderem
Urk.
7/10/3). Am 1
9.
Juli 2003 meldete er sich erstmals zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an (
Urk.
7/2). Nach Abklä
rung der medizinischen und beruflichen Verhältnisse (
Urk.
7/4-15) teilte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, dem Versicherten mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom
5.
Januar 2004 mit, dass er zwar in der angestammten Tätigkeit als Hilfsarbeiter im Gastgewerbe wegen der Handbeschwerden eingeschränkt sei, nicht aber in einer
behinde
rungsangepassten
Tätigkeit (wie leichte Kontrollarbeiten), weshalb kein An
spruch auf eine Invalidenrente bestehe (
Urk.
7/16).
1.2
Am
1.
März 2010 meldete sich der Versicherte neuerlich zum Rentenbezug an und erwähnte dabei Rückenbeschwerden und eine psychische Krankheit (
Urk.
7/17). Die IV-Stelle nahm diverse medizinische Berichte zu den Akten (vgl.
Urk.
7/23, 7/26, 7/30, 7/32-33, 7/37) und gab ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag (
Urk.
7/34). Nach Eingang des Gutachtens des
A.___
, vom 2
0.
März 2012 (
Urk.
7/38) verneinte die IV-Stelle nach Durchfüh
rung des
Vorbescheidverfahrens
(
Urk.
7/41, 7/46)
mit Verfügung vom 1
0.
August 2012
einen Anspruch auf berufliche Massnahmen oder eine Invali
denrente (
Urk.
2).
2.
Gegen diesen Entscheid liess
X.___
am 1
4.
September 2012 Be
schwerde erheben und eine neue psychiatrische Begutachtung beantragen. Andernfalls seien ihm Leistungen der Invalidenversicherung (berufliche Mass
nahmen, Rente) zuzusprechen. Formell liess er um Gewährung der unentgeltli
chen Prozessführung ersuchen. Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 2
9.
Oktober 2012 auf Abweisung (
Urk.
6). Mit Verfügung vom
8.
November 2012 bewilligte das Gericht das Gesuch um unentgeltliche
Pro
zessführung
(
Urk.
8).
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit für di
e
Entscheidfindung
erforderlich
,
nachfolgend eingegangen
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
Wurde eine Rente
wegen eines zu geringen
Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinweisen).
Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle
Prü
fungspflicht
auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E.
3a, 109 V 108 E. 2b).
1.4
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztbe
richtes
ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom
1.
März 2010 eingetreten und
hat
den Leistungsanspruch materiell
geprüft
. Strittig und im Folgenden zu prüfen ist, ob sie sich gestützt auf die Aktenlage zu Recht auf den Standpunkt stellte, dass der Beschwerdeführer in einer
lei
densangepassten
Tätigkeit weiterhin voll arbeitsfähig ist
,
und sich folglich sein Gesundheitszustand nicht in anspruchsrelevanter Weise verschlechtert hat.
2.2
Der ursprünglichen
anspruchsverneinenden
Verfügung vom
5.
Januar 2004 (
Urk.
7/15) lagen in medizinischer Hinsicht insbesondere die Akten der Unfall
versicherung Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft und dabei ein Gutach
ten von
Dr.
med.
B.___
, Facharzt FMH für Chirurgie, speziell Handchirurgie, vom 1
5.
Juli 2003 zugrunde.
Seine Diagnose lautete auf eine in Fehlstellung konsolidierte intraartikuläre
Basis
fraktur
von Metacarpale V rechts und eine posttraumatische Arthrose des CMC-Gelenkes V rechts. Für Tätigkeiten mit repetitiver mittelschwerer bis schwerer Belastung der rechten Hand sei der Beschwerdeführer zu 100
%
ar
beitsunfähig. Jedoch seien ihm Arbeiten ohne repetitive Belastungen der rech
ten Hand grösser als 2 kg oder Tätigkeiten ohne Einsatz der dominanten rechten Hand wie Kontrolltätigkeiten zu 100
%
zumutbar (
Urk.
7/11/56-60).
Daneben stand der Beschwerdeführer wegen rezidivierender
Rückenbeschwer
den
seit Oktober 2000 bei seinem Hausarzt
Dr.
med.
C.___
, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, in Behandlung und wurde von diesem insbesondere im Jahr 2002 aufgrund des diagnostizierten chronischen
Panvertebralsyndroms
mehrfach arbeitsunfähig geschrieben. Seit
1.
Oktober 2002 hätten die
Rücken
beschwerden
gemäss
Dr.
C.___
aber die Arbeitsfähigkeit nicht mehr einge
schränkt (
Urk.
7/10, 7/11/78).
Gestützt darauf ging die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom
5.
Januar 2004 davon aus, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammte
n
Tätigkeit als Hilfskraft im Gastgewerbe mit repetitiven mittelschweren Belastungen der rechten Hand eingeschränkt, jedoch
in
einer behinderungsangepassten Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig sei, was zu keiner Erwerbseinbusse führe (
Urk.
7/16).
2.3
Im Rahmen der Neuanmeldung nahm die Beschwerdegegnerin ein ärztliches Zeugnis der
D.___
vom 1
2.
April 2010 zu den Akten. Darin wird dem Beschwerdeführer seit 2
7.
Oktober 2009 eine 100%
ige
Arbeitsunfähigkeit bei depressiver Stimmungslage und Impulsivität attestiert (
Urk.
7/26). Im ausführlichen Bericht zuhanden der
Beschwerdegegne
rin
vom 1
9.
Juli 2010 lauteten die Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit wie folgt (
Urk.
7/32/1):
-
Mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
-
Verdacht auf emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Subtyp mit deutlicher Impulskontrollstörung (ICD-10 F60.31)
-
Diffentialdiagnostisch
: kombinierte Persönlichkeitsstörung mit impulsi
ven und dissozialen Zügen (ICD-10 F61).
Als ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden ein
lumboradikuläres
Reiz
syndrom
mit sensiblem Ausfall L5 (seit Mai 2010), ein chronisches
Panver
tebralsyndrom
bei
Kyphoskoliose
der
Brustwirbeläsule
, eine
gastroösophagale
Refluxkrankheit
(seit 2000) und eine Störung durch Sedativa/Hypnotika und Kokain, gegenwärtig abstinent, erachtet (
Urk.
7/32/2).
Der Beschwerdeführer, welcher vom 1
0.
bis 1
4.
September 2009 im Rahmen eines fürsorgerischen Freiheitsentzugs nach einem Impulsdurchbruch stationär behandelt worden sei, stehe nun wieder seit März 2010 regelmässig in ambu
lanter Behandlung. Es zeige sich ein
deutlicher Leidensdruck bei depressiver Symptomatik. Im Mai 2010 sei der Beschwerdeführer zuletzt in einem Arbeits
verhältnis gestanden, jedoch sei es nach wenigen Tagen zu schweren Auseinan
dersetzungen mit dem Vorgesetzten und zur Aufgabe der Tätigkeit gekommen.
Sowohl die depressive Störung als auch die emotional instabile
Persönlichkeits
störung
vom impulsiven Subtyp mit vorherrschen
der
Impulskontrollstörung seien grundsätzlich behandelbare Erkrankungen. Jedoch sei durch medikamen
töse Therapie primär eine Besserung der depressiven Stimmung erreichbar; eine langfristige Besserung der Impulsivität bedürfte einer psychotherapeutischen Behandlung, was aufgrund der Sprachbarriere aber schwierig durchführbar sein dürfte. Psychisch und geistig zeige der Beschwerdeführer eine Störung der Kon
zentration und der Aufmerksamkeit. Besonders relevant im Rahmen der berufli
chen Tätigkeit sei die Impulskontrollstörung, die bei Belastung zu fremd- und autoaggressivem Verhalten führen könne. Weiter bestehe eine depressive Stim
mung bei emotionaler Instabilität und eine schwere Antriebsverminderung mit sozialem Rückzug. Diese Symptomatik sei derzeit und bis auf
W
eiteres
nicht mit einer Tätigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt vereinbar; eine angepasste Tätigkeit an einem geschützten Arbeitsplatz wurde als zu 50
%
möglich erachtet (
Urk.
7/32).
Dr.
C.___
notierte in einem Arztzeugnis vom 1
7.
Mai 2010 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom
8.
Juni bis
3.
Oktober 2005 wegen Unfalls. Seit 2005 sei die Arbeitsfähigkeit nicht genau definierbar, relevant seien Rücken- und Sprunggelenksbeschwerden. Die Diagnosen lauteten auf ein chronisches
thora
kolumbales
Schmerzsyndrom bei Wirbelsäulenfehlform, psychische Auffälligkeit (gespannt-depressiv, impulsiv), einen Status nach lateraler
Malleolarfraktur
rechts (2005) und habituelle OSG-Distorsionen links lateral. Am 1
0.
Mai 2010 habe der Beschwerdeführer eine Rücken- und OSG-Distorsion nach zwei Wochen Probearbeit im Restaurant erlitten (
Urk.
7/30/1).
Am selben Tag suchte der Beschwerdeführer die Notfallstation Unfallchirurgie des
E.___
auf, wo im Bericht vom 1
0.
Mai 2010 ein
Verhebetrauma
der
Lendenwirbelsäule (LWS) und eine OSG-Distorsion links diagnostiziert wurde
n
(
Urk.
7/37/13-14). Zwischen Mai und August 2010 kon
sultierte er sodann in regelmässigen Abständen die Sprechstunde der
Rheu
maklinik
und des Institutes für Physikalische Medizin des
E.___
(vgl. 7/33/5-12, 7/37/5-6). Im Bericht vom 2
7.
September 2010 finden sich folgende Diagnosen (
Urk.
7/37/5):
-
Chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom
-
Akute
Exacerbation
nach Heben einer Last 10.05.2010
-
Klinisch schwacher ASR links, Hypästhesie im
Dermatom
L5 links
-
MRI LWS vom 2
0.
Mai 2010: Facettengelenksarthrose L4/5 und L5/S1 beid
seits.
Ligamentäre
leichte
rezessale
Einengung L4/5 beidseits mit Kontakt zur Nervenwurzel L5 links ohne Kompression
derselbigen
-
ENMG 16.8.2010: keine
Denervation
, normale Elektrophysiologie
-
Chronisches
thorako
- und
cervikovertebrales
Syndrom
-
Wirbelsäuelenfehlform
und –
fehlhaltung
(LWS-Skoliose, Hyperkyphose im HWS/BWS-Übergang)
-
Akute
Epicondylitis
medialis
beidseits
-
Wechselnde Knieschmerzen
medialam
Gelenksspalt rechts>links
-
Klinisch und
sonografisch
keine Hinweise für Meniskusläsion, kein
Gelen
kerguss
08/2010
-
Achillodynie
beidseits
-
Klinisch und
sonografisch
kein Hinweis für
Tendinopathie
,
Enthesitiden
oder Bursitis
subachillea
08/2010
-
Verdacht auf Schmerzverarbeitungsstörung
-
Waddell
4/5 positiv
-
Chronische depressive Verstimmung
-
Ambulant
F.___
-
Knick- und Senkfuss beidseits
-
Mit orthopädischen Einlagen versorgt
-
Saisonale
Rhinosinusitis
-
Chronischer Reflux
-
Vitamin D3-Mangel 05
/2010
.
Zusammenfassend seien die seit dem
Verhebetrauma
vom 1
0.
Mai 2010 anhal
tenden
lumbovertebralen
Beschwerden mit anhaltender
lumbospondylogener
Ausstrahlung in das linke Bein der allgemeinen
Muskeldekonditionierung
und der Facettengelenksarthrose zuzuordnen, weniger einem
lumboradikulären
Ausfallsyndrom. Klinisch habe entsprechend dem neurophysiologischen Befund in der ENMG-Abklärung keine echte motorische Ausfallsymptomatik festgestellt werden können. Da der Beschwerdeführer
interventionelle
Schmerztherapie kategorisch ablehne, bleibe nur die muskuläre
Rekonditionierung
durch aktive Rumpfstabilisierungsübungen. Die nach Versorgung mit orthopädischen
Schuh
einlagen
aufgrund der
Statikveränderung
aufgetretenen Kniegelenksschmerzen wurden als vorübergehend beurteilt.
Die Arbeitsfähigkeit wurde bis Ende August auf 50
%
eingeschätzt; ab
1.
September 2010 sei der Beschwerdeführer für leichte und mittelschwere Arbeiten wie zum Beispiel als Abräumer in einem Restaurant wieder zu 100
%
ar
beitsfähig (
Urk.
7/37/5-6).
Im Rahmen der
A.___
-Begutachtung wurde der Beschwerdeführer am
1.
November 2011 einer internistischen, einer neurologischen und einer psychi
atrischen Untersuchung unterzogen. Kommuniziert wurde mit Hilfe eines inter
kulturellen Übersetzers. Die internistische Abklärung führte zum Ausschluss einer Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Empfohlen wurde in Anbetracht der arteriellen Hypertonie eine Gewichtsreduktion, welche sich auch auf die geklagten Rücken- und Gelenksschmerzen positiv auswirken könne (
Urk.
7/38/12 f.)
.
In der neurologischen Teilbegutachtung durch
Dr.
med.
G.___
erklärte der Beschwerdeführer, dass seine psychischen Probleme im Vordergrund stünden; zwar leide er au
ch unter körperlichen Problemen
wie
den
Rückenschmerzen mit Ausstrahlungen in die Beine, diese stünden aber an zweiter Stelle. Die klinisch
-neurologische Untersuchung ergab
eine inkonsistente Befundlage mit
Fehlin
nervation
sowohl im Bereich der oberen wie auch der
unteren Extremitäten
. Im Bereich der Beine sei diese derart ausgeprägt gewesen, dass bei tatsächlich vor
liegenden entsprechenden Paresen keine Steh- und Gehfähigkeit meh
r möglich gewesen wäre. Zudem fi
nde sich eine organisch nicht zuordenbare Hypästhesie der linken unteren Extremität mit strumpfartigem Ausfall ab
Inguina
. Bei wie
derholter Angabe unter starken Schmerzen zu leiden, seien keine vegetativen Begleitphänomene wie ein vermehrtes Schwitzen oder Erblassen beobachtbar gewesen. Prüfungen auf nicht-organische Krankheitszeichen nach
Waddell
seien positiv; auch seien sämtliche
Fibromyalgiepunkte
positiv
gewesen
, jedoch fielen auch die Kontroll- oder
Placebopunkte
positiv aus. Als einziger patholo
gischer Befund finde sich eine Tonuserhöhung der Muskulatur paravertebral,
cervical
und lumbal.
Zusammenfassend bestehe ein Zustand nach wahrscheinlicher akuter
Lumbo
ischialgie
im Mai 2010 mit aktuell klinisch noch leicht ausgeprägtem
Lum
bovertebralsyndrom
sowie höchstens leicht ausgeprägtem
Cervicalsyndrom
. Zusätzlich bestehe eine stark ausgeprägte Symptomausweitung bei inkonsis
tenter Befundlage. Was die Arbeitsfähigkeit anbelange
,
kam
Dr.
med.
G.___
zum Schluss, dass der Beschwerdeführer nach einer vorübergehenden Arbeits
unfähigkeit nach der
Exacerbation
vom 1
0.
Mai 2010 seit
1.
September 2010,
wie von der Rheumatologie des
E.___
festgehalten, als Abräumer in einem Res
taurant wieder zu 100
%
einsatzfähig sei. Schwere körperliche Arbeiten seien dem Beschwerdeführer wegen des Risikos einer
Beschwerdeexacerbation
nicht mehr zumutbar (
Urk.
7/38/28-35).
Die
psychiatrische Teilbegutachtung von
Dr.
med.
H.___
führte zu den Diag
nosen einer emotional instabilen, impulsiven Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.63
, richtig wohl: ICD-10 F60.3
0
), DD: kombinierte
Persönlichkeits
störung
vom impulsiven und dissozialen Typ (ICD-10 F61.0), und einem Status nach mittelgradig depressiver Episode gemäss ICD-10 F32.
1. Dr.
H.___
kam zum Schluss, dass beim Beschwerdeführer eine erhebliche
Persönlichkeits
störung
vorliege und diese vermutungsweise schon in der Kindheit vorgelegen habe. Die Diagnosekriterien gemäss ICD-10 würden erfüllt. Er zeige aufgrund seiner Störung eine erhebliche Einschränkung in der Integration sowohl in der Arbeitswelt wie auch in den erweiterten gesellschaftlichen Funktionsbereichen. Insgesamt seien seine Angaben inkonsistent, jedoch weise die klinische Symp
tomatik klar in Richtung der bereits gestellten Diagnose einer
Persönlichkeits
störung
.
Die anamnestisch bestätigten mittelgradig depressiven Episoden müssten bei der heutigen Untersuchung als remittiert beurteilt werden. In der Untersuchung habe der Beschwerdeführer nicht bedrückt, aber
dysphorisch
, gereizt und im
pulsiv gewirkt. Er
könne jederzeit explosiv wütend
werden, dann aber schnell auch wieder lachen und sich beruhigen. Eine durchgehende Niedergeschlagen
heit, Insuffizienz- und Schuldgefühle oder Antriebslosigkeit stellte
Dr.
H.___
nicht fest. Die Schlägereien, verbalen Angriffe, die Beteiligung an einem Raub und die unklaren Angaben wiesen alle auf eine erhebliche dissoziale Problema
tik hin. Der Beschwerdeführer könne sich in andere Menschen nur schlecht einfühlen, übernehme kaum Verantwortung und habe Mühe mit sozialen Nor
men, zeige eine niedrige Frustrationstoleranz mit einer geringen Schwelle zu gewalttätigem Verhalten bei fehlendem Schuldbewusstsein und eher einer Nei
gung, andere zu beschuldigen oder die Lebensgeschichte zu seinen Gunsten um
zuschreiben.
Differentialdiagnostisch müsse die Frage nach einer
somatoformen
Schmerz
störung
gestellt werden. Jedoch äussere sich der Beschwerdeführer nicht aus
schliesslich über die Schmerzproblematik und bezeichne diese als schwankend und belastungsabhängig, weshalb unter zusätzlicher Berücksichtigung der In
kon
sistenz der Angaben und der weit mehr im Vordergrund stehenden Persön
lichkeit, die zudem zur Dramatisierung neige, die Diagnose einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung nicht mit Sicherheit gestellt werden könne. Die
Symptomdarstellung sei dominant durch die Persönlichkeit geprägt. Auch zeige der Beschwerdeführer weder gestisch noch mimisch Schmerzen und wirke ins
gesamt kräftig und in keiner Weise körperliche Aktivität meidend.
Die Persönlichkeitsstörung begründe aus objektiver Sicht keine durchgehende Leistungs- und Arbeitsunfähigkeit. Dem Beschwerdeführer sei
es
auf dem Hin
tergrund der zumutbaren Willensanstrengung zumutbar, eine seinem Bildungs
stand entsprechende Hilfsarbeit zu verrichten und es sei zu fordern, dass er seine Impulse während der Arbeitszeit so weit kontrolliere, dass er nicht dau
ernd mit dem Vorgesetzten streite. Sicherlich könne er nur temporär arbeiten, dies sei ihm aber zumutbar. Konkrete Anhaltspunkte, welche nahe legen wür
den, den Beschwerdeführer von dieser Willensanstrengung zu befreien, fehlen gemäss
Dr.
H.___
(
Urk.
7/38/36-43).
Im Rahmen der Gesamtbeurteilung wurde von allen drei Referenten eine gewisse Tendenz zur Aggravation festgehalten, hieraus resultiere auch die (teil
weise) Divergenz zu in den Akten liegenden Beurteilungen, sei
en
doch eine all
fällige Aggravation, die Schadenminderungspflicht und die z
umutbare
Willens
anstrengung
mit
zuberücksichtigen
. Insgesamt gingen die Gutachter davon aus, dass vorübergehend vom 1
0.
Mai bis 3
1.
August 2010 mit grosser Wahrschein
lichkeit eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit von 50
%
vorgelegen habe; seither sei von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten und jeder anderen Tätigkeit mit nur leichter bis mittelschwerer Belastung der Körperachse auszugehen (
Urk.
7/38/23-24).
3.
3.1
Der Vergleich der im Neuanmeldeverfahren eingegangen medizinischen Unter
lagen mit den unter E. 2.2 dargelegten, der Rentenabweisung vom
5.
Januar 2004 zugrunde gelegenen zeigt auf, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verändert hat.
Hinsichtlich der im ursprünglichen Verfahren im Vordergrund
gestandenen
Beschwerden an der rechten Hand deuten die Akten eher auf eine Besserung des Zustandsbildes hin. Zwar findet sich im Bericht von
Dr.
C.___
vom
9.
August 2011 noch die Diagnose eines Status nac
h intraartikulärer
Metacar
pale-V
-Basisfraktur
rechts mit
postraumatisch-arth
rotischen
Restbeschwerden im CMV
-Gelenk und einem Status nach
Ar
throdese
rechts, CM-Gelenk V
2004 (
Urk.
7/37/2), und auch im Gutachten des
A.___
wird der Handverletzung in der Diagnosestellung entsprechend Rechnung getragen (
Urk.
7/38/13). Dennoch lassen insbesondere die anamnestischen Erhebungen im Rahmen der
A.___
-
Begutachtung (vgl. unter anderem
Urk.
7/38/14
:
unter der Beurteilung erwähnt), gemäss welchen der Beschwerdeführer die Handbeschwerden als hintergründig schilderte, aber auch der Umst
and, dass Handprobleme in keine
n
der Berichte der Rheumatologie des
E.___
, insbesondere auch nicht im ausführlichen Bericht vom 1
0.
August 2010 (
Urk.
7/33/5-9) Eingang fanden, darauf schliessen, dass die Beschwerden an der rechten Hand sich mit überwiegender Wahrscheinlich
keit verbessert haben. Der Beschwerdeführer erwähnte in seiner Neuanmeldung vom
1.
März 2010 bez
eichnenderweise auch nur Rückenprobleme
und psychi
sche Beschwerden (
Urk.
7/17/7).
Die Rückenprobleme, welche anamnestisch seit 1999 bestehen (vgl.
Urk.
7/10/2) 7/33/6, 7/37/9) und bereits im Jahr 2002 zu wochenweisen Arbeitsausfällen und Behandlungen geführt hatten (vgl.
Urk.
7/10/1-2), verschlechterten sich gemäss diesbezüglich übereinstimmender medizinischer Aktenlage zumindest vorüber
gehend nach der
Exacerbation
vom 1
0.
Mai 201
0.
Die nach dem
Verhebetrauma
aufgetretenen
lumbosakralen
Schmerzen mit Ausstrahlung in den linken Ober- und Unterschenkel wurde
n
im
E.___
zunächst aufgrund des im MRI festgestellten Kontakts zur Nervenwurzel L5 links als
lumboradikuläres
Reizsyndrom mit sensorischem Ausfall L5 links beurteilt (
Urk.
7/37/9). Nachdem
elektrodiagnos
tische
Abklärungen keine Hinweise auf eine Wurzel-L5 oder –S1-Affektion ge
zeigt hatten, ordneten die zuständigen ärztlichen Fachpersonen der Rheumato
logie des
E.___
die
lumbovertebralen
Beschwerden mit
lumbospondylogener
Ausstrahlung dann aber in erster Linie der allgemeinen
Muskeldekonditionie
rung
und der lumbalen Facettengelenksarthrose zu.
Sowohl die diesbezügliche Diagnosestellung als auch die Einschätzung der Ar
beitsfähigkeit im Bericht des
E.___
vom 2
7.
September 2010 (
Urk.
7/37/5-6) stimmen mit denjenigen im Gutachten des
A.___
vom 2
0.
März 2012 (vgl. ins
besondere
Urk.
7/38/13-16) überein. Gemäss beiden Einschätzungen lag aus organischer Sicht im Wesentlichen ein Zustand nach wahrscheinlicher akuter
Lumboischialgie
im Mai 2010 mit aktuell klinisch einem
lumbovertebral
en
res
pektive –
spondylogene
n
Syndr
om und einem leicht ausgeprägten
Cervicalsyn
drom
vor. Weder den im
E.___
diagnostizierten Knieschmerzen, noch der
Epico
ndylitis
oder den Handbeschwerden wurde in einem der Institute wesentlichen Einfluss auf den Gesamtzustand und die Leistungsfähigkeit beigemessen.
Für die im
A.___
festgestellte inkonsistente Befundlage mit Fehlinnervation sowohl im Bereich der oberen wie auch der unteren Extremitäten unter Schmerzangabe (
Urk.
7/38/15), welche in der Gesamtbeurteilung zur Annahme einer gewissen Tendenz zur Aggravati
on führte (
Urk.
7/38/23), finden sich
im Bericht des
E.___
vom 2
7.
September 2010 mit dem Hinweis auf inkonsistente Befunde bei der Kraftprüfung ebenfalls bereits Anhaltspunkte (
Urk.
7/37/6).
Sowohl die Rheumaklinik des
E.___
als auch das
A.___
erachteten den Beschwer
deführer ab
1.
September 2010 wieder zu 100
%
arbeitsfähig in einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit wie der angestammten als Abräumer in einem Restaurant. Entsprechend liegt in organischer Hinsicht, auch wenn sich die Diagnoseliste seit der ursprünglichen Verfügung ausgeweitet hat, keine
an
spruchsrelevante
Verschlechterung vor.
3
.2
Im Vordergrund steht denn auch gemäss der Aktenlage und der
Parteivorbrin
gen
die Frage nach dem psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdefüh
rers und dessen Auswirkung auf die Leistungsfähigkeit.
Gestützt auf
die
im Recht liegenden, diesbezüglich übereinstimmenden fachärzt
lichen Beurteilungen der
D.___
vom 1
9.
Juli 2010 (
Urk.
7/32) und vom psychiatrischen Teilgutachter des
A.___
,
Dr.
H.___
, vom
6.
November 2011 (
Urk.
7/38/36-43) rechtfertigen sich an der Diagnose einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typ gemäss ICD-10 F60.30 keine ernsthaften Zweifel. Insbesondere
Dr.
H.___
setzte sich überzeugend mit den Diagnosekriterien gemäss ICD-10 auseinander und schloss sich in nachvollziehbarer Weise dem bereits in der
D.___
gestellten Verdacht auf das Vorliegen dieser Störung an (insbe
sondere
Urk.
7/38/41).
Ebenfalls überzeugend erweist sich der Beurteilung von
Dr.
H.___
in Bezug auf
die Frage nach
einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung gemäss ICD-10 F45.4 mit der Feststellung, dass eine solche unter anderem angesichts des Umstands, dass der Beschwerdeführer selber die Schmerzen nicht als andau
ernd, sondern schwankend und belastungsabhängig bezeichnete, nicht sicher gestellt werden könne (vgl.
Urk.
7/38/42). Bezeichnenderweise wurde diese Diagnose im Bericht der
D.___
gar nicht dis
kutiert.
Was die depressive Problematik anbelangt, weichen die beiden Beurteilungen insofern voneinander ab, als
Dr.
H.___
die in der
D.___
gestellte Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode gemäss ICD-10 F32.1 (
Urk.
7/32/1) anlässlich seiner Untersuchung nicht mehr bestätigen konnte. Abgesehen vom Umstand, dass mittelgradige depressive Episoden
grundsätzlich keine von depressiven Verstimmungszuständen klar unter
scheidbare andauernde Depression im Sinne eines verselbständigten
Ge
sundheitsschadens
darstellen, die es der betroffenen Person verunmöglichten, eine angepasste Tä
tigkeit auszuüben, und l
eichte bis höchstens mittelschwere psychis
che Störungen depressiver Natur
zudem grundsätzlich therapeutisch
angehbar
sind
(Urteil
des Bundesgerichts
9C_736/2011 vom
7.
Februar 2012 E.
4.2.2.1 mit Hinweisen)
, fällt auf, dass noch im ärztlichen Zeugnis der
D.___
vom 1
2.
April 2010 lediglich von einer depressiven Stimmungslage die Rede war (
Urk.
7/26). Auch
der sehr kurz ge
haltene, stichwortartige
psychopathologische
Befund im Bericht vom 1
9.
Juli 2010 lässt eher auf einen leichten depressiven Zustand schliessen, denn auf einen mittelgradigen, wird doch einzig der Antrieb als stark reduziert bezeichnet (
Urk.
7/32/3).
Jedenfalls rechtfertigen sich gestützt auf die Aktenlage keine Zweifel daran, dass der Beschwerdeführer höchstens vorübergehend mitte
lgradig depressiv war und
sich damit die Annahme eines invalidisierenden depressiven Geschehens nicht rechtfertigt.
3.3
Mit der Frage, ob dem Beschwerdeführer bei Aufbietung allen guten Willens die Verwertung seiner aus somatischer Sicht 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer leich
ten bis mittelschweren Tätigkeit trotz der diagnostizierten
Persönlichkeits
störung
zumutbar ist (vgl. obige E. 1.2), setzte sich einzig
Dr.
H.___
ausdrücklich auseinander. Er kam zum überzeugenden Schluss, dass dem Beschwerdeführer dies objektiv betrachtet zuzumuten sei, da es an konkreten Anhaltspunkten fehle, aufgrund welcher sich aufdrängen würde, den Beschwer
deführer von der Willensanstrengung zur Impulskontrolle zumindest gegenüber zukünftigen Vorgesetzten zu befreien (
Urk.
7/38/42). Diese Schlussfolgerung überzeugt ebenso wie diejenige, dass der Umstand, dass der Beschwerdeführer
wohl aufgrund zu erwartender häufiger Stellenverluste - nur temporär arbeiten könne, keine durchgehende Arbeitsunfähigkeit begründe.
3.4
Zusammenfassend stützte sich die Beschwerdegegnerin für die Beurteilung des Gesundheitszustandes und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zu Recht auf das insgesamt überzeugende Gutachten des
A.___
. Entsprechend ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass der Beschwerdeführer nach einer vorübergehenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vom 1
0.
Mai bis 3
1.
August 2010 seit
1.
September 2010
, de
m
frühest
möglichen
Beginn eines allfälligen Rentenanspruchs (
Art.
29
Abs.
1 IVG)
in der angestammten Tätigkeit als Abräumer in einem Restaurant oder in jeder anderen Tätigkeit mit nur leichter bis mittelschwerer Belastung der Körperachse zu 100
%
arbeitsfähig ist und damit keine anspruchsrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustan
des vorliegt.
Der angefochtene Entscheid erweist sich nach dem Gesagten als richtig. Die Beschwerde ist abzuweisen.
4.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG in
der seit dem 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung) und ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen
Pro
zessführung
aber einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf
Art.
123 ZPO hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGasser Küffer