# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 134a9495-3861-5b01-916e-e4965b327862
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 18.02.2022 I/1-2020/235 und 236
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_I-1-2020-235-und-236_2022-02-18.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/9

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2020/235 und 236

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 08.04.2022

Entscheiddatum: 18.02.2022

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 18. Februar 2022
Art. 29 Abs. 1, Art. 199 Abs. 1, Art. 203 Abs. 1 StG (sGS 811.1), Art. 53 Abs. 1 
StHG (SR 642.14), Art. 16 Abs. 1, Art. 151 Abs. 1, Art. 152 Abs. 1 DBG (SR 
642.11). Die Rekurrentin wurde für mehrere Jahre nachbesteuert. Die 
Mitteilung der Staatsanwaltschaft über verschiedene Vergütungen war neu. 
Da die entsprechenden Zahlungen in den betreffenden, bereits 
rechtskräftigen Steuerjahren nicht berücksichtigt worden waren, wurden zu 
Recht Nachsteuerverfahren eingeleitet. Der Geldzufluss ist unbestritten. Die 
Art der Einkommensverwendung bleibt im Rahmen der 
Gesamtreineinkommensbesteuerung grundsätzlich ohne Bedeutung. Da 
weder steuerfreie Einkünfte noch Unterlagen, die den Einkommenszufluss 
widerlegen, vorliegen, wurden zu Recht Nachsteuern erhoben 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 18. Februar 2022, I/
1-2020/235, 236). Gegen diesen Entscheid wurde beim Verwaltungsgericht 
Beschwerde erhoben. Das Verfahren ist noch pendent.

Präsident Urs Gmünder, Richter Markus Frei und Richterin Barbara Steinbacher, 

Gerichtsschreiberin Silvia Geiger

I/1-2020/235, 236

X, Rekurrentin und Beschwerdeführerin,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

und

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St.Galler Gerichte

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Eigerstrasse 

65, 3003 Bern, Beschwerdebeteiligte,

betreffend

Nachsteuern (Kantons- und Gemeindesteuern 2009-2011 sowie direkte Bundessteuer 

2009-2011)

 

Sachverhalt:

A.- X (geb. 1947) ist geschieden und wohnt in A. Für die Kantons- und 

Gemeindesteuern 2009 wurde sie am 30. Juni 2010 mit einem steuerbaren Einkommen 

von Fr. 0.– und einem steuerbaren Vermögen von Fr. 0.– sowie für die direkte 

Bundessteuer 2009 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 0.– veranlagt. Da sie 

trotz Mahnung und Hinweis auf die Säumnisfolgen die Steuererklärung 2010 nicht 

einreichte, wurde sie am 13. Februar 2013 ermessensweise für die Kantons- und 

Gemeindesteuern 2010 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 0.– und einem 

steuerbaren Vermögen von Fr. 0.– sowie für die direkte Bundessteuer 2010 mit einem 

steuerbaren Einkommen von Fr. 0.– veranlagt. Für die Kantons- und Gemeindesteuern 

2011 wurde sie am 11. September 2013 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 

15'300.– und einem steuerbaren Vermögen von Fr. 0.– sowie für die direkte 

Bundessteuer 2011 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 15'600.– veranlagt.

B.- Mit Schreiben vom 26. September 2019 teilte ein Staatsanwalt des 

Untersuchungsamts A dem Kantonalen Steueramt mit, dass gegen X ein Strafverfahren 

hängig sei. Anhand von Kontoauszügen sei ersichtlich, dass zwischen 2009 und 2011 

vom Konto der Y sel. in fünf Transaktionen insgesamt Fr. 564'733.89 an X überwiesen 

worden seien. Diese Einkünfte seien, soweit ersichtlich, nicht versteuert worden. 

Daraufhin leitete das Kantonale Steueramt am 30. September 2019 ein 

Nachsteuerverfahren ein und forderte von X Unterlagen zu den fraglichen Zahlungen 

ein. Mit Entscheid des Kreisgerichts A vom 3. Oktober 2019 wurde X von der Anklage 

der mehrfachen ungetreuen Geschäftsbesorgung freigesprochen, der Anstiftung zur 

ungetreuen Geschäftsbesorgung schuldig erklärt und zu einer bedingten Geldstrafe 

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von 300 Tagessätzen zu je Fr. 80.– sowie einer Ersatzforderung an den Staat von Fr. 

250'000.– verurteilt. Nach mehreren Schriftenwechseln wurde X mit Verfügungen vom 

7. September 2020 für die Kantons- und Gemeindesteuern und die direkte 

Bundessteuer zur Bezahlung folgender Nachsteuern (inklusive Zins) verpflichtet:

Steuerjahr        Kantons- und Gemeindesteuern        Direkte Bundessteuer

2009                   Fr.             58'493.00                                  Fr.                26'835.75

2010                   Fr.             745.60                                       Fr.               29.25

2011                   Fr.             56'592.00                                  Fr.                27'579.55

 

Die Veranlagungsbehörde ging von unversteuerten Einkommen von Fr. 250'000.– im 

Jahr 2009, Fr. 20'000.– im Jahr 2010 und Fr. 250'000.– im Jahr 2011 aus. Dagegen 

erhob X am 1. Oktober 2020 Einsprache, welche das Kantonale Steueramt mit 

Einspracheentscheid vom 27. Oktober 2020 abwies.

C.- Gegen den Einspracheentscheid des Kantonalen Steueramts vom 27. Oktober 

2020 erhob X am 29. November 2020 Rekurs und Beschwerde bei der 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (VRK) mit dem Antrag, der 

angefochtene Entscheid sei aufzuheben. Das Kantonale Steueramt beantragte mit 

Vernehmlassung vom 18. Februar 2021 die Abweisung des Rekurses und der 

Beschwerde. Dazu nahm X am 29. März 2021 nochmals schriftlich Stellung. Die 

Eidgenössische Steuerverwaltung verzichtete auf eine Vernehmlassung zur 

Beschwerde.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

I. Prozessuales

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1.- Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 27. Oktober 2020 hinsichtlich der 

Nachsteuerverfügungen vom 7. September 2020 für die Kantons- und 

Gemeindesteuern 2009-2011 sowie die direkte Bundessteuer 2009-2011. Hierbei 

handelt es sich um verschiedene Steuern, welche verschiedenen Gemeinwesen 

zufliessen und welche Gegenstand getrennter Veranlagungen und Verfahren sind. Dies 

bedeutet, dass zwei Entscheide zu fällen sind, die in einem einzigen Dokument 

enthalten sein können – der eine für die Kantons- und Gemeindesteuern und der 

andere für die direkte Bundessteuer – mit getrennten Begründungen, wobei 

Verweisungen zulässig sind, und eigenen Rechtssprüchen (Dispositiven) oder 

zumindest einem Rechtsspruch, der die beiden Steuern ausdrücklich auseinanderhält 

(BGE 130 II 509 E. 8.3 = Pra 94 [2005] Nr. 114). Dementsprechend werden der Rekurs 

und die Beschwerde in einem einzigen Dokument behandelt und die Steuern im 

gemeinsamen Rechtsspruch auseinandergehalten. Spätere höchstrichterliche 

Differenzierungen bezüglich Form und Inhalt von Entscheiden (BGE 135 II 260 E. 1.3.1 

und 142 II 293 E. 1.2) haben an der Zulässigkeit dieser Vorgehensweise nichts 

geändert.

2.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum 

Sach-entscheid zuständig. Die Befugnis zur Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Der 

Rekurs und die Beschwerde vom 29. November 2020 sind rechtzeitig eingereicht 

worden. Sie erfüllen in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 194 Abs.1 des St. Galler Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt: 

StG, Art. 140 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 642.11, 

abgekürzt: DBG, Art. 7 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte 

Bundessteuer, sGS 815.1, Art. 41 lit. h Ziff. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs und die 

Beschwerde ist einzutreten.

II. Kantons- und Gemeindesteuern

3.- a) Eine Nachsteuer wird unter anderem dann erhoben, wenn sich aufgrund von 

Tatsachen oder Beweismitteln, die der Veranlagungsbehörde im Zeitpunkt der 

Veranlagung nicht bekannt waren, zeigt, dass eine rechtskräftige Veranlagung 

unvollständig ist. Die nicht erhobene Steuer wird samt Zins eingefordert (Art. 199 Abs. 

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1 StG). Inhaltlich stimmt diese Vorschrift mit Art. 53 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (SR 642.14, 

abgekürzt: StHG) und Art. 151 Abs. 1 DBG überein (vgl. hinten E. 5), weshalb 

nachfolgend auch auf die entsprechende Rechtsprechung und Lehre zu den 

bundesgerichtlichen Vorschriften verwiesen werden kann. Voraussetzung für die 

Erhebung einer Nachsteuer ist eine neue Tatsache oder ein Beweismittel, aus dem sich 

die Unrechtmässigkeit einer rechtskräftigen Veranlagung ergibt. Nach der 

Rechtsprechung muss die neue Tatsache oder das neue Beweismittel der 

Steuerbehörde bisher unbekannt gewesen sein; deren Unkenntnis muss darüber 

hinaus für das Ungenügen der Veranlagung kausal bzw. erheblich gewesen sein. Als 

neu gelten Tatsachen und Beweismittel auch dann, wenn die Steuerbehörde sie bei der 

ordentlichen Veranlagung mittels weitergehender Untersuchungen hätte in Erfahrung 

bringen können. Massgebend für die Beantwortung der Frage, ob neue Tatsachen oder 

Beweismittel vorliegen, ist in der Regel der Aktenstand im Zeitpunkt der ordentlichen 

Einschätzung. Was damals aus den Akten nicht ersichtlich war, gilt als neu. Die 

Steuerbehörde braucht sich nicht auf die Richtigkeit der Steuererklärung zu verlassen; 

sie darf es aber tun, ohne dass der Pflichtige daraus die Verwirkung der Nachsteuer 

ableiten könnte (vgl. VerwGE B 2013/264, 265 vom 24. März 2015 E. 2.1, im Internet 

abrufbar unter: www.sg.ch/recht/gerichte und dort unter Rechtsprechung; GVP 2001 

Nr. 27; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, 

Art. 151 N 29).

b) Die Mitteilung der Staatsanwaltschaft über Vergütungen von insgesamt 

Fr. 564'733.89 im Zeitraum von 2009-2011 an die Rekurrentin ging am 30. September 

2019 bei der Vorinstanz ein. Bis zu diesem Zeitpunkt war die Vorinstanz über die 

Zahlungen an die Rekurrentin nicht informiert; entsprechend wurden die Zahlungen in 

den Steuerveranlagungen 2009-2011 nicht berücksichtigt. Da die ordentlichen 

Veranlagungen der Steuerjahre 2009-2011 in jenem Zeitpunkt bereits rechtkräftig 

abgeschlossen waren und sich aufgrund der Mitteilung des Staatsanwaltes Zweifel an 

deren Rechtmässigkeit ergaben, eröffnete die Vorinstanz zu Recht ein 

Nachsteuerverfahren. Dieses wurde zudem innerhalb der zehnjährigen Verwirkungsfrist 

gemäss Art. 203 Abs. 1 StG eingeleitet (vgl. auch Art. 152 Abs. 1 DBG).

http://www.sg.ch/recht/gerichte

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4.- Im Nachsteuerverfahren ist umstritten, ob die Vorinstanz zu Recht für die 

Steuerperiode 2009 Fr. 250'000.–, für die Steuerperiode 2010 Fr. 20'000.– und für die 

Steuerperiode 2011 Fr. 250'000.– als übrige Einkünfte der Besteuerung unterwarf.

a) Die Vorinstanz hielt fest, in den Jahren 2009-2011 seien Vergütungen im 

Gesamtbetrag von Fr. 564'733.89 vom Bankkonto der Y sel. an die Rekurrentin 

geflossen. In der Steuerperiode 2009 seien Fr. 250'000.– (Zahlung vom 9. Januar 

2009), in der Steuerperiode 2010 Fr. 20'000.– (Zahlung vom 18. Januar 2010) und in 

der Steuerperiode 2011 Fr. 250'000.– (Zahlung vom 3. August 2011) nachbesteuert 

worden. Von der Besteuerung der Zahlungen von Fr. 20'000.– (vom 21. Januar 2010) 

und von Fr. 24'733.89 (vom 26. März 2010) sei abgesehen worden, da Y sel. mit diesen 

Zahlungen höchstwahrscheinlich keine Direktbegünstigung der Rekurrentin 

vorgenommen habe. Es gelte grundsätzlich jeder Wertzufluss als steuerbares 

Einkommen, unabhängig der Art der Einkommensverwendung. Dass die Mittel für 

Untersuchungen betreffend Scientology verwendet worden seien, sei daher ohne 

Bedeutung. Bei den drei der Nachsteuer unterworfenen Zahlungen von insgesamt Fr. 

520'000.– auf das Konto der Rekurrentin bei der Z Bank AG in B sei aus den 

Kontoauszügen kein expliziter Verwendungszweck ersichtlich, und ein solcher sei von 

der Rekurrentin auch nicht nachgewiesen worden. Aufgrund der 

Gesamtreineinkommenssteuer seien diese Beträge der Rekurrentin zuzurechnen. Der 

(nicht rechtskräftige) Schuldspruch des Kreisgerichts A sei für die steuerliche 

Qualifikation nicht relevant. Die eingereichten Unterlagen hätten die Aufrechnung nicht 

zu widerlegen vermocht. Die Rekurrentin habe ausgeführt, dass sie ihren 

Lebensunterhalt mit Darlehen finanziert habe. Y sel. sei von der Rekurrentin nie als 

Gläubigerin aufgeführt worden, weshalb bei den Zahlungen von Y sel. nicht von 

zurückbezahlten Schulden auszugehen sei. Ebenso wenig handle es sich um 

Schenkungen, da die Rekurrentin in den Steuererklärungen jeweils angekreuzt habe, 

keine Schenkungen erhalten zu haben, und explizit ausgeführt habe, dass es sich um 

keine Schenkungen handle. Schliesslich sei die Rekurrentin auch nicht als selbständig 

Erwerbstätige einzustufen.

Die Rekurrentin machte im Wesentlichen geltend, dass keine Schenkung von Y sel. 

vorliege. Es bestehe nach wie vor ein Konto "im genannten Betrag" für die Ermittlung 

und Recherchen gegen Scientology und deren Netzwerk. Von den durch die 

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Staatsanwaltschaft vorgebrachten Anklagepunkten sei sie bis auf dieses nach wir vor 

bestehende "Ermittlungskonto" freigesprochen worden. Weshalb der Geldbetrag auf 

das Konto bei der Z Bank AG in B transferiert worden sei, sei aktenmässig belegt. Die 

Akten seien bei Verwaltungs-, Strafuntersuchungsbehörden und Gerichten einsehbar. 

Der Fall Y sel. sei ein integrierender Bestandteil des Personennetzwerks Scientology.

b) Alle Vermögenswerte, die der Steuerpflichtigen während eines bestimmten 

Zeitabschnittes zufliessen, werden nach dem Prinzip der 

Gesamtreineinkommenssteuer gesamthaft als Einkommen besteuert (Zigerlig/Oertli/

Hofmann, Das st. gallische Steuerrecht, 7. Aufl. 2014, II. Teil N 59). Gemäss Art. 29 

Abs. 1 StG unterliegen der Einkommenssteuer alle wiederkehrenden und einmaligen 

Einkünfte. Die Einkünfte lassen sich im Wesentlichen in vier Hauptgruppen unterteilen: 

Erwerbseinkommen Unselbständigerwerbender und Selbständigerwerbender, 

Ertragseinkommen aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen, Einkünfte aus 

Vorsorge und übrige Einkünfte. Grundsätzlich gilt jeder Wertzufluss als steuerbares 

Einkommen, sofern nicht eine der in Art. 37 StG abschliessend aufgezählten 

Ausnahmen vorliegt (Zigerlig/Oertli/Hofmann, a.a.O., II. Teil N 61).

c) Aus den Auszügen des Kontos der Y sel. bei der Z Bank AG, B (vi-act. 4), und dem 

Entscheid des Kreisgerichts A vom 3. Oktober 2019 (vi-act. 9) ergibt sich, dass am 9. 

Januar 2009 Fr. 250'000.–, am 18. Januar 2010 Fr. 20'000.– und am 3. August 2011 Fr. 

250'000.– auf das auf die Rekurrentin lautende Konto Nr. 0000335.027 bei der Z Bank 

AG, B, vergütet wurden. Aufgrund des Gesamtreineinkommenssteuerprinzips 

unterliegen diese Einkünfte grundsätzlich der Einkommenssteuer. Die Rekurrentin 

machte zu den Einkünften weder schlüssige Ausführungen noch reichte sie Unterlagen 

ein, die den Einkommenszufluss widerlegen oder nachweisen würden, dass es sich um 

steuerfreie Einkünfte gemäss Art. 37 StG handle. Dass sie vom Kreisgericht A mit 

Entscheid vom 3. Oktober 2019 von der Anklage der mehrfachen ungetreuen 

Geschäftsbesorgung freigesprochen wurde, ändert nichts am Einkommenszufluss. Der 

Freispruch erfolgte, weil der Vorwurf, die Rekurrentin habe die ihr zur Verfügung 

gestandenen Vollmachten von Y missbraucht, nicht erstellt oder teilweise aktenwidrig 

war. Dass ihr Geld vom Konto der Y sel. zugeflossen war, stand ausser Frage. Aus 

diesem Grund kommt auch dem Ausgang allfälliger Rechtsmittel gegen den Entscheid 

des Kreisgerichts A für die Besteuerung der Einkünfte keine Bedeutung zu. Auch 

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hinsichtlich der vom Kreisgericht A festgelegten Ersatzforderung von Fr. 250'000.– ist 

der Ausgang allfälliger Rechtsmittelverfahren nicht von Relevanz, da aufgrund der 

Schulden der Rekurrentin in nächster Zukunft nicht ernsthaft mit der Bezahlung der 

Ersatzforderung zu rechnen ist und deshalb der Betrag von Fr. 250'000.– nicht von der 

Besteuerung auszunehmen ist. Sollte das Geld tatsächlich noch auf einem Konto für 

einen besonderen Zweck vorhanden sein, so ändert dies ebenfalls nichts am 

Einkommenszufluss, denn beim Prinzip der Gesamtreineinkommensbesteuerung bleibt 

die Art der Einkommensverwendung – wie bereits die Vorinstanz zutreffend ausführte – 

grundsätzlich unberücksichtigt (Zigerlig/Oertli/Hofmann, a.a.O., II. Teil N 63).

Die Ausführungen der Rekurrentin und eingereichten Unterlagen vermögen somit 

insgesamt das Beweisergebnis, dass ihr während 2009-2011 insgesamt Fr. 520'000.– 

zugeflossen sind, nicht zu entkräften. Mit der Vorinstanz ist deshalb davon 

auszugehen, dass die insgesamt Fr. 520'000.– als übrige Einkünfte der 

Einkommenssteuer unterliegen. Das nachsteuerpflichtige Einkommen beläuft sich 

damit im Jahr 2009 auf Fr. 250'000.–, im Jahr 2010 auf Fr. 20'000.– und im Jahr 2011 

auf Fr. 250'000.–. Die Berechnung der Nachsteuer samt Zins erfolgte korrekt. Die 

Rekurrentin hat dagegen keine Einwände erhoben. Der Rekurs ist somit abzuweisen.

III. Direkte Bundessteuer

5.- Art. 199 Abs. 1, Art. 29 Abs. 1 und Art. 37 StG entsprechen im Wesentlichen Art. 

151 Abs. 1, Art. 16 Abs. 1 und Art. 24 DBG. Diese Bestimmungen harmonieren mit Art. 

53 Abs. 1 und Art. 7 Abs. 1 und Abs. 4 StHG. Daraus folgt, dass die Erwägungen zu 

den Kantons- und Gemeindesteuern für die direkte Bundessteuer analog massgebend 

sind. Für die direkte Bundessteuer ergibt sich dasselbe Ergebnis wie bei den Kantons- 

und Gemeindesteuern. Demnach erweist sich die Beschwerde ebenfalls als 

unbegründet. Sie ist abzuweisen.

IV. Kosten

6.- Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten des Rekurs- und 

Beschwerdeverfahrens der Rekurrentin und Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 

Abs. 1, Art. 144 Abs. 1 DBG). Eine Entscheidgebühr von je Fr. 600.–, insgesamt Fr. 

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1'200.–, erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung [sGS 

941.12], Art. 144 Abs. 5 DBG). Die Kostenvorschüsse von Fr. 1'200.– sind damit zu 

verrechnen.

Entscheid:

1.   

Der Rekurs wird abgewiesen.

2.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

3.   

Die Rekurrentin hat die Kosten des Rekursverfahrens (Entscheidgebühr) von Fr. 600.– 

zu bezahlen, unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

4.  

Die Beschwerdeführerin hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens (Entscheidgebühr) 

von Fr. 600.– zu bezahlen, unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

 

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		2024-05-26T22:00:41+0200
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