# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dcf56244-b633-594b-b5a1-0ef66b331915
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-07-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 11.07.2013 SB120546
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB120546_2013-07-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SB120546-O/U/jv 
 

Mitwirkend: Der Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, die Oberrichterin 

lic. iur. Ch. von Moos und der Oberrichter Dr. iur. D. Schwander  

sowie die Gerichtsschreiberin Dr. iur. M. Michael 

 

Urteil vom 11. Juli 2013 

 

in Sachen 

 

A._____,   
Beschuldigter und Berufungskläger 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  
vertreten durch Leitende Staatsanwältin Dr. U. Frauenfelder Nohl,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend 

qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz 
 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 1. Abteilung, vom  
9. Oktober 2012 (DG120158) 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 2. Mai 2012 ist  

diesem Urteil beigeheftet (Urk. 17). 

 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 39 S. 13 ff.) 

 
"1. Der Beschuldigte ist schuldig der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäu-

bungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c und d in Verbindung mit Abs. 2 

lit. a BetmG. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 13 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 71 Tage 

durch Polizei- und Untersuchungshaft erstanden sind. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt.  

4. Die sichergestellten und bei der Stadtpolizei Zürich deponierten Betäubungsmittel 

und Betäubungsmittelutensilien (Lagernummer …) werden eingezogen und der La-

gerbehörde zur Vernichtung überlassen. 

5. Die sichergestellte und bei der Kasse des Bezirksgerichts Zürich deponierte Bar-

schaft von Fr. 90.– (Barkautionsnummer …) wird eingezogen und zur Deckung der 

Verfahrenskosten verwendet.  

6. Der sichergestellte und bei der Kasse des Bezirksgerichts Zürich deponierte albani-

sche Reisepass Nr. …, lautend auf A._____, (Sachkautionsnummer …) wird dem 

Beschuldigten bzw. seinem Rechtsvertreter nach Eintritt der Rechtskraft dieses Ur-

teils auf erstes Verlangen ausgehändigt. Falls der Beschuldigte bzw. sein Rechts-

vertreter die Herausgabe nicht binnen eines Monats seit Rechtskraft des Entschei-

des verlangt, wird der Reisepass der Botschaft der Republik Albanien zur gutschei-

nenden Verwendung überlassen. 

7. Das sichergestellte und bei der Kasse des Bezirksgerichts Zürich deponierte Mobil-

telefon der Marke "LG", GS101, schwarz, IMEI-Nr. … wird dem Beschuldigten bzw. 

-   3   - 

seinem Rechtsvertreter nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils auf erstes Ver-

langen ausgehändigt. Falls der Beschuldigte bzw. sein Rechtsvertreter die Heraus-

gabe nicht binnen eines Monats seit Rechtskraft des Entscheides verlangt, wird das 

Mobiltelefon durch die Lagerbehörde vernichtet. 

8. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'000.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 280.–   Kosten der Kantonspolizei  

Fr. 2'000.–   Gebühr Anklagebehörde  

Fr. 2'089.–   Auslagen Untersuchung  

Fr.         amtliche Verteidigung (ausstehend) 
 
 Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

9. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen 

derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. 

Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. 

10. (Mitteilungen) 

11. (Rechtsmittel)" 

 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten (Urk. 41 S. 2 f.; Urk. 56 S. 2 f.) 

1. Der Beschuldigte sei der Widerhandlung gegen des Betäubungsmittelgesetz 

im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c BetmG schuldig zu sprechen. Von weiter-

gehenden Vorwürfen (Besitz gemäss Art. 19 Abs. 1 lit. d in Verbindung  

mit schwerer Fall gemäss Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG) sei der Beschuldigte 

freizusprechen. 

2. Der Beschuldigte sei mit einer bedingten Geldstrafe von maximal 15 Ta-

gessätzen à Fr. 10.- zu bestrafen. 

-   4   - 

3. Die vom Beschuldigten erstandene Haft von 72 Tagen sei ihm bei der  

auszusprechenden Geldstrafe anzurechnen. 

4. Dem Beschuldigten sei aus der Staatskasse eine Genugtuung und Entschä-

digung für Überhaft in der Höhe von insgesamt mindestens Fr. 6'270.- zu 

bezahlen. 

5. Es seien die Kosten des Berufungsverfahrens auf die Gerichtskasse zu 

nehmen und es sei dem Beschuldigten für das Berufungsverfahren eine  

angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse zuzusprechen. 

b) Der Staatsanwaltschaft (Urk. 45) 

 Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils  

 

Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte und Prozessuales 

1.1. Der Verlauf des Verfahrens bis hin zum vorinstanzlichen Urteil ergibt sich 

aus dem Entscheid vom 9. Oktober 2012 (Urk. 39 S. 3 f.). 

1.2. Mit vorstehend aufgeführtem Urteil vom 9. Oktober 2012 wurde der Be-

schuldigte der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im 

Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c und d in Verbindung mit Abs. 2 lit. a BetmG schuldig 

gesprochen und mit einer Freiheitsstrafe von 13 Monaten bestraft, wovon 71 Tage 

als durch Haft erstanden angerechnet wurden. Der Vollzug der Freiheitsstrafe 

wurde aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Die sichergestell-

ten und bei der Stadtpolizei Zürich deponierten Betäubungsmittel und Betäu-

bungsmittelutensilien wurden eingezogen und der Lagerbehörde zu Vernichtung 

überlassen. Die sichergestellte Barschaft in der Höhe von Fr. 90.- wurde eingezo-

gen und zur Deckung der Verfahrenskosten bestimmt. Sodann wurde festgehal-

ten, dass der sichergestellte albanische Reisepass Nr. …, lautend auf A._____, 

-   5   - 

dem Beschuldigten bzw. seinem Rechtsvertreter nach Eintritt der Rechtskraft des 

Urteils auf erstes Verlangen ausgehändigt würde. Ebenfalls wurde festgehalten, 

dass das sichergestellte Mobiltelefon der Marke "LG", schwarz, IMEI-Nr. … dem 

Beschuldigten bzw. dessen Rechtsvertreter nach Eintritt der Rechtskraft des Ur-

teils ausgehändigt werde. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen 

Verfahrens wurden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Ver-

teidigung wurden auf die Gerichtskasse genommen (Urk. 39 S. 13 ff.).  

1.3. Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte mit Eingabe vom 12. Oktober 

2012 Berufung anmelden (Urk. 35). Nach Zustellung des begründeten Urteils am 

11. Dezember 2012 (Urk. 37/2), reichte die Verteidigung am 31. Dezember 2012 

die Berufungserklärung ein (Urk. 41). Mit Präsidialverfügung vom 8. Januar 2013 

erhielt die Staatsanwaltschaft die Berufungserklärung zugestellt, um gegebenen-

falls Anschlussberufung zu erheben oder Nichteintreten auf die Berufung zu  

beantragen, während der Beschuldigte aufgefordert wurde, dem Gericht das  

"Datenerfassungsblatt" sowie die aufgelisteten Unterlagen einzureichen (Urk. 43). 

Mit Eingabe vom 24. Januar 2013 teilte die Staatsanwaltschaft ihren Verzicht auf 

die Erhebung einer Anschlussberufung mit und beantragte die Bestätigung des 

vorinstanzlichen Urteils. Zudem ersuchte sie unter Hinweis auf Art. 405 Abs. 2 

StPO um Dispensation von der Teilnahme an der Berufungsverhandlung 

(Urk. 45). Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten beantragte in seiner Einga-

be vom 29. Januar 2013 – unter Hinweis auf den Umstand, dass der Beschuldigte 

nun wieder in Albanien lebe – es sei weiterhin auf die aktenkundige finanzielle  

Lage des Beschuldigten abzustellen, wonach der Beschuldigte offensichtlich  

mittellos sei (Urk. 46 S. 2).  

1.4. Mit Präsidialverfügung vom 30. Januar 2013 wurde die Verteidigung unter 

Fristansetzung aufgefordert, der Berufungsinstanz mitzuteilen, ob der Beschuldig-

te an der Berufungsverhandlung persönlich teilzunehmen gedenke oder ob ein 

Dispensationsgesuch gestellt werde resp. ob sie diesfalls mit dem schriftlichen 

Berufungsverfahren einverstanden wäre. Auch der Staatsanwaltschaft wurde Frist 

zur Mitteilung angesetzt, ob sie – sofern ein solches Gesuch gestellt würde – 

Einwände hätte gegen eine Dispensation des Beschuldigten vom persönlichen 

-   6   - 

Erscheinen zur Berufungsverhandlung, und ob sie im Falle eines Dispensations-

gesuches mit dem schriftlichen Berufungsverfahren einverstanden wäre (Urk. 48 

S. 3). Mit Eingabe vom 5. Februar 2013 ersuchte die Verteidigung um Dispensa-

tion des Beschuldigten von einer allfälligen Berufungsverhandlung und erklärte 

sich mit dem schriftlichen Berufungsverfahren einverstanden (Urk. 50 S. 2). Die 

Staatsanwaltschaft hielt in ihrer Eingabe vom 6. Februar 2013 (Urk. 52) fest, eine 

Dispensation des Beschuldigten von der Teilnahme an der Berufungsverhandlung 

sei nicht angezeigt, in Anbetracht dessen, dass die Verteidigung in ihrem  

Plädoyer anlässlich der Hauptverhandlung vor Vorinstanz – bei welcher dem Be-

schuldigten das persönliche Erscheinen ebenfalls bereits erlassen worden war – 

vorgebracht habe, der Beschuldigte wolle sein in der Untersuchung abgelegtes 

Geständnis widerrufen wissen. Die Staatsanwaltschaft erklärte sich allerdings mit 

der Durchführung des schriftlichen Berufungsverfahren einverstanden, sollte die 

Berufungsinstanz sich in der Lage sehen, die erwähnten Rechtsfragen auch ohne 

Befragung des Beschuldigten beantworten und die Sanktion festsetzen zu können 

(Urk. 52 S. 3). In der Folge erklärte sich die Staatsanwaltschaft mit der schriftli-

chen Durchführung des Verfahrens einverstanden (Urk. 53).  

1.5. Mit Präsidialverfügung vom 11. Februar 2013 wurde das schriftliche Verfah-

ren angeordnet und dem Beschuldigten Frist angesetzt, um die Berufungsanträge 

zu stellen und zu begründen sowie letztmals Beweisanträge zu stellen (Urk. 54). 

Die Berufungsbegründung des Beschuldigten vom 11. März 2013 (Urk. 56) wurde 

mit Präsidialverfügung vom 13. März 2013 (Urk. 58) der Staatsanwaltschaft sowie 

der Vorinstanz zugestellt. Der Staatsanwaltschaft wurde Frist für die Berufungs-

antwort sowie das Stellen von Beweisanträgen angesetzt und der Vorinstanz 

wurde Gelegenheit zur freigestellten Vernehmlassung innert derselben Frist  

gegeben (Urk. 58 S. 2). Die Berufungsantwort der Staatsanwaltschaft – einge-

gangen am 26. März 2013 (Urk. 60) – wurde der Verteidigung zur freigestellten 

Vernehmlassung zugestellt (Urk. 61). Die Verteidigung liess sich mit Eingabe vom 

29. April 2013 vernehmen (Urk. 63), welche der Staatsanwaltschaft wiederum zur 

freigestellten Vernehmlassung zugestellt wurde (Urk. 65). Die Staatsanwaltschaft 

erklärte mit Schreiben vom 7. Mai 2013 ihren Verzicht auf Vernehmlassung zur 

-   7   - 

Eingabe der Verteidigung vom 29. April 2013 (Urk. 67). Eine Stellungnahme der 

Vorinstanz ging nicht ein.  

2. Mit der Berufung ficht der Beschuldigte die Dispositivziffern 1 und 2 des  

vorinstanzlichen Urteils an. Sodann wird eine Genugtuung und Entschädigung für 

Überhaft in der Höhe von insgesamt mindestens Fr. 6'270.– beantragt (Urk. 56 

S. 2) und insofern auch Dispositivziffern 8 und 9 angefochten. 

3. Auf die Stellung von Beweisanträgen wird seitens des Beschuldigten  

verzichtet (Urk. 56 S. 3).  

II. Sachverhalt  

1.1. Grundsätzlich anerkannte der Beschuldigte den der Anklage zugrundelie-

genden Sachverhalt in der Untersuchung (Urk. 1/5 S. 6). Da die Vorinstanz den 

Beschuldigten auf entsprechendes Ersuchen des amtlichen Verteidigers hin 

(Urk. 1/20) von der Teilnahme an der Hauptverhandlung dispensiert hatte 

(Urk. 1/22), fand keine Befragung durch die Vorinstanz statt. 

1.2. Die Verteidigung bringt in der Berufungsbegründung – wie schon vor  

Vorinstanz – vor, dass sich die dem Beschuldigten in der Anklageschrift vorge-

worfene Aufbewahrung oder der Besitz der im Gebüsch an der … [Adresse] ge-

bunkerten Drogen (Heroin von total 155,7 Gramm brutto mit einem Reinheitsge-

halt von 10 Prozent und somit netto 15.74 Gramm reines Heroin) nicht mit dem 

Untersuchungsergebnis abdecken lasse (Urk. 56 S. 4). Nie habe der Beschuldigte 

die restlichen dort gelagerten 25 Portionen Heroin selbst besessen oder gelagert 

und habe darüber auch nicht selbst verfügen können. Dies sei auch nie seine Ab-

sicht gewesen. Ohne Anruf des unbekannten Albaners, der wohl der Eigentümer 

und Besitzer dieser Drogen gewesen sei, sollte rein gar nichts geschehen. Der 

Beschuldigte sei lediglich Laufbursche und Auftragnehmer gewesen (Urk. 56 

S. 4).  

 Der Beschuldigte habe zwar theoretisch jederzeit Zugriffsmöglichkeit auf die 

versteckten Drogen gehabt, wie von der Anklagebehörde und der Vorinstanz vor-

gebracht, jedoch – wie in der Anklageschrift ebenfalls korrekt wiedergegeben – 

-   8   - 

nicht die Berechtigung gehabt, darüber frei zu verfügen. Er habe nur das tun dür-

fen, was ihm der unbekannte Albaner mittels Telefon übermittelt habe, ansonsten 

ihm von Seiten des unbekannten Albaners logischerweise Ungemach garantiert 

gewesen wäre. 

 Somit könne dem Beschuldigten keinesfalls der Besitz der gesamten sicher-

gestellten Drogenmenge angelastet werden. Er habe über diese Drogen nie  

Verfügungsgewalt gehabt. Der Beschuldigte sei lediglich ein Läufer gewesen, 

dem das Drogenversteck zwecks Herausnahme einzelner Minigrips mit Heroin, 

auf jeweiligen Auftrag hin, mitgeteilt worden sei.  

 Dass der Beschuldigte nach eigenen Angaben dabei die gesamten Drogen-

portionen aus dem Versteck geholt habe, um deren Bestand, eventuell auch die 

Vollständigkeit zu überprüfen, wie ihm dies von der Untersuchungsbehörde und 

nun von der Vorinstanz vorgeworfen werde, sei dahingehend zu interpretieren, 

dass der Beschuldigte eben nicht über die ganze Drogenmenge habe verfügen 

können, noch diese je besessen habe noch habe besitzen wollen. Der Beschul-

digte habe offensichtlich vielmehr Angst gehabt, dass wenn Drogen fehlen wür-

den, er vom unbekannten Albaner zu Rechenschaft gezogen würde. Der Be-

schuldigte habe wohl damit gerechnet, dass noch weitere Drogenkuriere von die-

sem Drogenversteck gewusst hätten und habe sich selbstredend davor verwah-

ren wollen, Heroin ohne Auftrag aus diesem Versteck genommen zu haben. Der 

Beschuldigte habe nie die Berechtigung noch die Absicht gehabt, das restliche 

versteckte Heroin von total 155.7 Gramm brutto zu besitzen oder gar darüber zu 

verfügen. Der Beschuldigte sei aus diesem Grund vom Besitz gemäss Art. 19 

Abs. 1 lit. d in Verbindung mit einem schweren Fall gemäss Art. 19 Abs. 2 lit. a 

BetmG freizusprechen (Urk. 56 S. 6).  

1.3. Der Beschuldigte wurde am 30. April 2012 bei der Staatsanwaltschaft  

Zürich-Sihl einvernommen (Urk. 1/5). Auf entsprechenden Vorhalt, wonach er am 

27. März 2012 in der Nähe der Kirche … ein Paket mit Drogen aus einem Ge-

büsch genommen und wieder hineingelegt haben soll, entgegnete der Beschul-

digte, er habe damals nur ein kleines Minigrip der versteckten Betäubungsmittel 

herausgenommen und die anderen wieder ins Gebüsch gelegt. Er sei zu diesem 

-   9   - 

Gebüsch gegangen um "es" abzuholen für den Weiterverkauf. Er habe von einem 

Albaner namens B._____ gewusst, dass in diesem Gebüsch Betäubungsmittel lä-

gen. Er kenne B._____, dieser sei jedoch in Albanien. Das Minigrip habe er wei-

terverkaufen sollen, womit er beauftragt worden sei. Auf die Frage, wie er diesen 

Auftrag erhalten habe, sagte der Beschuldigte aus, er habe immer auf Telefonan-

rufe gewartet (Urk. 1/5 S. 2). B._____, der zur Zeit in Albanien sei, habe ihm je-

weils diese Aufträge erteilt. Er habe die Aufträge von Albanien aus erhalten. Auf 

die Frage, ob er dies schon öfters gemacht habe oder dies das erste Mal gewe-

sen sei, sagte der Beschuldigte, dass er schon einmal da gewesen sei, als ihm 

gezeigt worden sei, wo die Drogen deponiert worden seien. Er hätte ca. Euro 

500.- pro Monat bekommen sollen. Er habe zuvor schon einmal ein kleines Mi-

nigrip geholt und dieses auf der Strasse verkauft. Den Erlös habe er behalten. 

Das zweite Minigrip habe er auch verkauft; es seien jeweils 5 Gramm gewesen. 

Er glaube, er habe dafür Fr. 140.- erhalten. Auf die Frage, was er mit dem Geld 

aus dem Verkauf des Heroins (im Gebüsch seien insgesamt ca. 25 Portionen  

Heroin gelegen) hätte machen müssen, sagte der Beschuldigte, dass er das Geld 

B._____ hätte geben müssen (Urk. 1/5 S. 3). Er wäre zu ihm nach Albanien ge-

fahren und hätte es ihm dort gegeben. In Kontakt mit den Käufern der Drogen sei 

er aufgrund telefonischer Hinweise von B._____ gekommen (Urk. 1/5 S. 4). Die 

Frage, ob er kontrolliert habe, ob die Drogen vollständig und noch vorhanden ge-

wesen seien, bejahte der Beschuldige (Urk. 1/5 S. 6).  

 

III. Rechtliche Würdigung  

1.1 Auf die zutreffenden rechtlichen Ausführungen der Vorinstanz kann  

verwiesen werden (Urk. 39 S. 5 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Zu ergänzen ist, dass  

gemäss Bundesgericht der Besitz im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes, ent-

sprechend dem Gewahrsamsbegriff beim Diebstahl, Herrschaftsmöglichkeit und  

Herrschaftswille voraussetzt. Dabei umfasst Herrschaftsmöglichkeit die tatsächli-

che Möglichkeit des Zugangs zur Sache und das Wissen darum, wo sie sich  

befindet, und der Herrschaftswille bezeichnet den Willen, die Sache der tatsächli-

chen Möglichkeit gemäss zu beherrschen (BGE 119 IV 269 Erw. 3 c; Gustav  

-   10   - 

Hug-Beeli, Rechtsprechung zu den Betäubungsmitteldelikten seit 1991, Lachen 

SZ/St. Gallen 1997, S. 22).  

1.2 Der Beschuldigte hat anlässlich der staatsanwaltlichen Einvernahme vom 

30. April 2012 auf entsprechende Frage ausgeführt, dass er das Geld aus dem 

Verkauf der weiteren 25 Portionen Heroin, welche sich im fraglichen Gebüsch  

befunden hätten, B._____ gegeben hätte (Urk. 1/5 S. 3). Dies zeigt deutlich, dass 

er grundsätzlich alle oder einen Grossteil der im Gebüsch gelagerten Heroin-

Portionen hätte verkaufen und damit in Verkehr bringen können resp. sollen und 

dies auch wollte. Die Aussagen des Beschuldigten, wonach er kontrolliert habe, 

ob die Drogen vollständig oder noch vorhanden seien (Urk. 5 S. 6), sind – wie die 

Vorinstanz richtig feststellte (Urk. 39 S. 6 f.) – ein Hinweis darauf, dass er eine 

gewisse Verantwortung bezüglich der Heroin-Portionen im Gebüsch hatte, auch 

wenn allenfalls andere "Verkäufer" Zugriff auf das Versteck hatten. Es war denn 

auch die Idee, dass er vom Portionen-Bestand im Gebüsch weitere oder sogar  

alle Portionen entnehmen und verkaufen würde. Der Beschuldigte hatte somit 

sowohl Herrschaftsmöglichkeit als auch Herrschaftswille an den sich in seinem 

Zugriffsbereich befindenden Heroin-Portionen und somit Besitz im Sinne des 

BetmG. 

1.3. Demzufolge ist der Beschuldigte der qualifizierten Widerhandlung gegen das 

Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c und d BetmG in Verbin-

dung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG schuldig zu sprechen.  

 

IV. Sanktion 

1.1. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer bedingten Freiheits-

strafe von 13 Monaten, abzüglich 71 Tage erstandener Haft. Die Vorinstanz hat 

den Strafrahmen und die Regeln der Strafzumessung richtig und ausreichend 

dargelegt. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann vorab darauf verwiesen wer-

den (Urk. 39 S. 7 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Ergänzend sei zunächst noch auf die 

einschlägige bundesgerichtliche Rechtsprechung hingewiesen (BGE 136 IV 55 

-   11   - 

E.5.4; 6B_323/2010, vom 23. Juni 2010 E. 2; 6B_865/2009, vom 25. März 2010 

und 6B_238/2009, vom 8. März 2010, je mit Hinweisen). Auch die hier massgebli-

chen Strafzumessungskriterien wurden von der Vorinstanz zutreffend aufgeführt. 

Die Elemente der objektiven und subjektiven Tatschwere wurden ausreichend 

und korrekt dargelegt (Urk. 39 S. 8 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Der vorinstanzlichen 

Würdigung, wonach die objektive und subjektive Tatschwere eher leicht wiege, 

kann folglich beigepflichtet werden. Eine hypothetische Einsatzstrafe von 14 -15 

Monaten Freiheitsstrafe (Urk. 39 S. 14) trägt allen massgebenden Faktoren 

Rechnung und ist zu bestätigen.  

1.2. Auch die Täterkomponenten wurden im vorinstanzlichen Urteil korrekt dar-

gestellt, weshalb ebenfalls darauf verwiesen werden kann (Ur. 39 S. 10 f., Art. 82 

Abs. 4 StPO). Zu den persönlichen Verhältnissen hat der amtliche Verteidiger in 

der Berufungsbegründung ergänzend ausgeführt, dass der Beschuldigte mittler-

weile wieder in Albanien lebe und – wie vor seiner Reise in die Schweiz – wieder 

als Kellner arbeite. Sein monatliches Gehalt betrage EUR 100.- (Urk. 56 S. 8). 

Aus den persönlichen Verhältnissen lassen sich weiterhin weder belastende noch 

wesentlich entlastende Elemente ableiten.  

1.3. In Übereinstimmung mit den vorinstanzlichen Ausführungen ist jedoch das 

Nachtatverhalten des Beschuldigten, nämlich sein Geständnis und seine Reue 

sowie der Umstand, dass er sich für seine Taten entschuldigte, strafmindernd zu 

berücksichtigen (Urk. 39 S. 10, Art. 82 Abs. 4 StPO).  

1.4. In Würdigung aller Täterkomponenten ist somit insgesamt eine leichte  

Reduktion der hypothetischen Einsatzstrafe angezeigt. Eine Freiheitsstrafe von 

13 Monaten erscheint folglich dem Verschulden und den persönlichen Verhält-

nissen des Beschuldigten angemessen.  

1.5. Betreffend die anrechenbaren durch Haft erstandenen Tage, bringt die Ver-

teidigung vor, die Vorinstanz habe fälschlicherweise nur 71 Tage erstandene Haft 

angerechnet (Urk. 39 S. 11), dem Beschuldigen seien jedoch 72 Tage Haft  

anzurechnen (Urk. 56 S. 2 und 8). Da der Beschuldigte am 29. März 2012 um 

11.45 Uhr verhaftet und am 8. Juni 2012 um 15.00 Uhr respektive 15.45 Uhr aus 

-   12   - 

der Sicherheitshaft entlassen und dem Migrationsamt zugeführt wurde (Urk. 25), 

hat er am Tage der Verhaftung und an jenem der Entlassung zusammen mehr als 

24 Stunden in Haft verbracht, weshalb ihm beide Tage anzurechnen sind [ZR 81 

(1985) 375]. Der Anrechnung von 72 Tagen erstandener Haft steht nichts ent-

gegen (Art. 51 StGB).  

 

V. Vollzug 

1.1. Zwecks Vermeidung von Wiederholungen kann wiederum auf die zutreffen-

den Ausführungen der Vorinstanz zu den Voraussetzungen des bedingten Straf-

vollzugs verwiesen werden (Urk. 39 S. 11; Art. 82 Abs. 4 StPO).  

1.2. Die Voraussetzungen für die Gewährung des bedingten Strafvollzugs sind 

vorliegend sowohl in objektiver wie auch in subjektiver Hinsicht erfüllt, weshalb 

der Vollzug der heute auszusprechenden Freiheitsstrafe von 13 Monaten aufzu-

schieben ist. Die Probezeit ist auf zwei Jahre anzusetzen. 

 

VI. Kosten 

1.1. Ausgangsgemäss sind die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzli-

chen Verfahrens dem Beschuldigten aufzuerlegen (Art. 426 Abs. 1 StPO),  

weshalb das vorinstanzliche Kostendispositiv (Ziffern 8 und 9) zu bestätigen ist.  

1.2. Zudem sind dem im Berufungsverfahren unterliegenden Beschuldigten  

die Kosten des Berufungsverfahrens – ausgenommen die Kosten der amtlichen 

Verteidigung – vollumfänglich aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Rückzah-

lungspflicht für die Kosten der amtlichen Verteidigung nach Art. 135 Abs. 4 StPO 

bleibt vorbehalten.  

1.3 Entsprechend dem Ausgang des Berufungsverfahrens hat der Beschuldigte 

keinen Anspruch auf Entschädigung oder Genugtuung (Art. 429 Abs. 1 StPO i.V. 

mit Art. 436 Abs. 1 StPO). 

-   13   - 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 1. Abteilung, 

vom 9. Oktober 2012 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"1.-3. (...) 

  4.  Die sichergestellten und bei der Stadtpolizei Zürich deponierten Betäu-

bungsmittel und Betäubungsmittelutensilien (Lagernummer …) werden 

eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen. 

  5.  Die sichergestellte und bei der Kasse des Bezirksgerichts Zürich  

deponierte Barschaft von Fr. 90.– (Barkautionsnummer …) wird einge-

zogen und zur Deckung der Verfahrenskosten verwendet.  

  6.  Der sichergestellte und bei der Kasse des Bezirksgerichts Zürich depo-

nierte albanische Reisepass Nr. …, lautend auf A._____, (Sachkauti-

onsnummer …) wird dem Beschuldigten bzw. seinem Rechtsvertreter 

nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils auf erstes Verlangen ausge-

händigt. Falls der Beschuldigte bzw. sein Rechtsvertreter die Heraus-

gabe nicht binnen eines Monats seit Rechtskraft des Entscheides ver-

langt, wird der Reisepass der Botschaft der Republik Albanien zur gut-

scheinenden Verwendung überlassen. 

  7.  Das sichergestellte und bei der Kasse des Bezirksgerichts Zürich depo-

nierte Mobiltelefon der Marke "LG", GS101, schwarz, IMEI-Nr. … wird 

dem Beschuldigten bzw. seinem Rechtsvertreter nach Eintritt der 

Rechtskraft dieses Urteils auf erstes Verlangen ausgehändigt. Falls der 

Beschuldigte bzw. sein Rechtsvertreter die Herausgabe nicht binnen ei-

nes Monats seit Rechtskraft des Entscheides verlangt, wird das Mobilte-

lefon durch die Lagerbehörde vernichtet. 

 8.-9. (…) 

 10.  (Mitteilungen) 

 11.  (Rechtsmittel)" 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

-   14   - 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der qualifizierten Widerhandlung gegen das 

Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c und d in Verbin-

dung mit Abs. 2 lit. a BetmG. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 13 Monaten Freiheitsstrafe, wovon  

72 Tage durch Polizei- und Untersuchungshaft erstanden sind. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 

2 Jahre festgesetzt. 

4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 8 und 9) wird bestätigt. 

5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'500.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr.     amtliche Verteidigung 

 
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der Kosten der 

amtlichen Verteidigung werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der 

amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse  

genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 
StPO vorbehalten. 

7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl  
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste  
− das Bundesamt für Migration 

sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

 

-   15   - 

− die Vorinstanz 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A  
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und 

Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- 
und Löschungsdaten 

− die Stadtpolizei Zürich, RW-FA-BMFA 
− die Kasse des Bezirksgerichts Zürich 

8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 11. Juli 2013 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. iur. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

Dr. iur. M. Michael 
 

 

	Urteil vom 11. Juli 2013
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 13 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 71 Tage durch Polizei- und Untersuchungshaft erstanden sind.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Die sichergestellten und bei der Stadtpolizei Zürich deponierten Betäubungsmittel und Betäubungsmittelutensilien (Lagernummer …) werden eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.
	5. Die sichergestellte und bei der Kasse des Bezirksgerichts Zürich deponierte Barschaft von Fr. 90.– (Barkautionsnummer …) wird eingezogen und zur Deckung der Verfahrenskosten verwendet.
	6. Der sichergestellte und bei der Kasse des Bezirksgerichts Zürich deponierte albanische Reisepass Nr. …, lautend auf A._____, (Sachkautionsnummer …) wird dem Beschuldigten bzw. seinem Rechtsvertreter nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils auf ...
	7. Das sichergestellte und bei der Kasse des Bezirksgerichts Zürich deponierte Mobiltelefon der Marke "LG", GS101, schwarz, IMEI-Nr. … wird dem Beschuldigten bzw. seinem Rechtsvertreter nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils auf erstes Verlangen...
	8. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	9. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen.
	10. (Mitteilungen)
	11. (Rechtsmittel)"
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 1. Abteilung, vom 9. Oktober 2012 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	4.  Die sichergestellten und bei der Stadtpolizei Zürich deponierten Betäubungsmittel und Betäubungsmittelutensilien (Lagernummer …) werden eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.
	5.  Die sichergestellte und bei der Kasse des Bezirksgerichts Zürich  deponierte Barschaft von Fr. 90.– (Barkautionsnummer …) wird eingezogen und zur Deckung der Verfahrenskosten verwendet.
	6.  Der sichergestellte und bei der Kasse des Bezirksgerichts Zürich deponierte albanische Reisepass Nr. …, lautend auf A._____, (Sachkautionsnummer …) wird dem Beschuldigten bzw. seinem Rechtsvertreter nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils a...
	7.  Das sichergestellte und bei der Kasse des Bezirksgerichts Zürich deponierte Mobiltelefon der Marke "LG", GS101, schwarz, IMEI-Nr. … wird dem Beschuldigten bzw. seinem Rechtsvertreter nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils auf erstes Verlan...
	2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c und d in Verbindung mit Abs. 2 lit. a BetmG.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 13 Monaten Freiheitsstrafe, wovon  72 Tage durch Polizei- und Untersuchungshaft erstanden sind.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 8 und 9) wird bestätigt.
	5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	6. Die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse  genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt gemäs...
	7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 das Bundesamt für Migration
	 die Vorinstanz
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
	 die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten
	 die Stadtpolizei Zürich, RW-FA-BMFA
	 die Kasse des Bezirksgerichts Zürich

	8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.