# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3928fa1a-0396-5f53-9c91-0a85b8b63f37
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-07-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.07.2008 D-4427/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4427-2008_2008-07-09.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4427/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  9 .  J u l i  2 0 0 8

Einzelrichter Thomas Wespi, 
mit Zustimmung von Richter Walter Lang, 
Gerichtsschreiberin Regula Frey.

A._______, geboren B._______, Nigeria,
vertreten durch Felicity Oliver, C._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfü-
gung des BFM vom 26. Juni 2008 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4427/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge sein Heimatland 
Nigeria am 3. Mai 2008 verliess und mit dem Bus in eine ihm unbe-
kannte  Stadt  reiste,  von  wo  aus  er  seine  Reise  mit  verschiedenen 
Transportmitteln (Flugzeug, Taxi sowie Zug) via ihm unbekannte Län-
der fortsetzte und am 4. Mai 2008 illegal in die Schweiz einreiste, wo 
er gleichentags um Asyl nachsuchte,

dass er am 14. Mai 2008 im D._______ befragt und am 13. Juni 2008 
in Anwendung von Art. 29 Abs. 1 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 
1998 [AsylG, SR 142.31]) durch das Bundesamt zu den Asylgründen 
angehört wurde, 

dass er zu seinen asylbegründenden Vorbringen im Wesentlichen gel-
tend machte, er sei in Nigeria in einem Schrein aufgewachsen, dessen 
Anhänger zur Erlangung von Macht und Geld Babys und kleine Kinder 
geopfert hätten,

dass er ohne Eltern aufgewachsen sei, sich jedoch drei ältere Frauen 
um ihn gekümmert hätten und er später im Schrein gedient und unter-
schiedliche Arbeiten ausgeführt habe,

dass er von der Dorfältesten unter anderem erfahren habe, seine El-
tern seien am Tag seiner Geburt vom Schrein getötet worden,

dass im Januar 2008 der  Führer des Schreins gestorben sei  und er 
dessen Nachfolge hätte antreten sollen,

dass ihm die Dorfälteste gesagt habe, bereits früher hätten die Men-
schen im Schrein  nach  alten  Traditionen  gelebt,  aber  erst  unter  der 
Leitung des letzten Führers  seien auch Menschen geopfert  worden, 
weshalb  er  diesen  Missbrauch  stoppen  und  den  Schrein  zerstören 
müsse, 

dass sie ihm das Vorgehen beziehungsweise das Ritual zur Zerstörung 
des  Schreins  erklärt  habe  und  er  unter  Einhaltung  des  Rituals  den 
Schrein zerstört  habe,  indem er das in einem Topf vergrabene "Jou-
Jou",  welches die Kraft  des Schreins beinhalte,  ausgegraben und in 
den Fluss geworfen habe,

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dass ein zerstörter Schrein gemäss Tradition nur mit dem Blut desjeni-
gen, der ihn zerstört habe, wieder aufgebaut werden könne, weshalb 
er sein Heimatland habe verlassen müssen,

dass  die  Fachstelle  LINGUA des  BFM  gestützt  auf  ein  am 19.  Mai 
2008 mit dem Beschwerdeführer geführtes Telefongespräch eine Her-
kunftsanalyse erstellte,

dass  der  Beschwerdeführer  gemäss LINGUA-Analyse  vom  8.  Juni 
2008 definitiv in Nigeria sozialisiert worden ist,

dass das BFM  mit  Verfügung vom  26. Juni 2008  -  eröffnet  am glei-
chen Tag - gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch 
des Beschwerdeführers nicht eintrat und dessen Wegweisung aus der 
Schweiz anordnete, wobei er diese am Tag nach Eintritt  der Rechts-
kraft zu verlassen habe,

dass die Vorinstanz zur Begründung ihres Entscheids im Wesentlichen 
ausführte,  der  Beschwerdeführer  habe  den  Asylbehörden  innerhalb 
der ihm dazu eingeräumten Frist von 48 Stunden ohne entschuldbare 
Gründe keine Identitätspapiere eingereicht,

dass  seine  Schilderungen  betreffend  sein  verwendetes  Reisedoku-
ment aufgrund der divergierenden Angaben als unglaubhaft zu qualifi-
zieren seien und er  sich nebst  minimalsten Angaben zu seinen ver-
wendeten Ausweispapieren in stereotype Aussagen geflüchtet habe,

dass der Beschwerdeführer zudem keine konkreten Angaben zu sei-
nem Reiseweg, insbesondere zur Ankunft  und Weiterreise in Europa 
habe machen können, was darauf hinweise, der Beschwerdeführer sei 
nicht bereit, seine wahren Reiseumstände offenzulegen, 

dass somit keine entschuldbaren Gründe vorliegen würden, welche es 
dem  Beschwerdeführer  verunmöglichen  würden,  Reise-  oder  Identi-
tätspapiere einzureichen,

dass  das  BFM  betreffend  die  Aussagen  des  Beschwerdeführers  zu 
den asylbegründenden Vorbringen festhielt,  die detailreichen Ausfüh-
rungen zu den Ritualen innerhalb des Schreins seien als glaubhaft zu 
werten, die Schilderungen zu den verfolgungsspezifischen Bereichen 
jedoch als sehr dürftig und unsubstanziiert qualifizierte, so habe sich 
der  Beschwerdeführer  bei  der  Schilderung  der  Zerstörung  des 

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Schreins sowie seiner Flucht auf ein paar wenige standardisierte und 
stereotyp wirkende Sätze beschränkt, welche deshalb als unglaubhaft 
einzustufen seien, 

dass der Beschwerdeführer auch immer darauf verwiesen habe, ihm 
hätten Dritte  gesagt,  was er  zu tun habe, so seien Dritte  für  seinen 
Schutz besorgt gewesen und Dritte hätten alles für ihn organisiert, was 
den Eindruck erwecke, er schiebe durch diese Verweise auf Dritte be-
wusst Leute vor, um konkreten Antworten ausweichen zu können,

dass  die  Verfolgungsvorbringen  des  Beschwerdeführers  insgesamt 
nicht geglaubt werden könnten,

dass die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art 3 und 7 AsylG nicht 
erfüllt  sei  und  aufgrund  der  Aktenlage  zusätzliche  Abklärungen  zur 
Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft  oder  von  Wegweisungsvoll-
zugshindernissen nicht erforderlich seien,

dass der Wegweisungsvollzug durchführbar sei,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 2. Juli 2008 (Poststem-
pel)  gegen  diesen  Entscheid  beim  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerde erhob und dabei beantragte, es sei die Verfügung des BFM 
vollumfänglich  aufzuheben  und  das  Asylgesuch  gutzuheissen, 
eventualiter  sei  die Wegweisungsverfügung aufzuheben und die  vor-
läufige Aufnahme anzuordnen,

dass in prozessualer Hinsicht die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne 
von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über 
das Verwaltungsverfahren [VwVG, SR 172.021]) beantragt wurde,

dass die vorinstanzlichen Akten am 3. Juli 2008 beim Bundesverwal-
tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung:

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG 
i.V.m. Art. 31 - 34 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

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[VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der  Beschwerdeführer  durch den angefochtenen Entscheid  be-
rührt  ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit - unter Vorbehalt der nachstehenden Erwägungen - auf die 
frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde  einzutreten  ist 
(Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht,  die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können 
(Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass die Beurteilung von Beschwerden gegen Nichteintretensentschei-
de grundsätzlich auf die Überprüfung der Frage beschränkt ist, ob die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass  dementsprechend  im  Fall  der  Begründetheit  des  Rechtsmittels 
die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Ent-
scheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist (Entscheidungen und 
Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK] 
2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.),

dass mithin auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, soweit darin das 
Gutheissen des Asylgesuchs beantragt wird,

dass bei dem am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Nichteintretenstat-
bestand von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG, auf welchen sich 
die hier angefochtene Verfügung stützt, die Besonderheit besteht, dass 
das BFM im Rahmen einer summarischen Prüfung das offenkundige 
Nichterfüllen der Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG und 
das  offenkundige  Fehlen  von  Wegweisungsvollzugshindernissen  zu 
beurteilen hat (vgl. Art. 32 Abs. 3 Bstn. b und c AsylG), weshalb inso-
weit bei dagegen erhobenen Beschwerden auch die Flüchtlingseigen-
schaft Prozessgegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73),

dass  in  der  Frage der  Wegweisung und deren  Vollzugs die  Beurtei-
lungszuständigkeit  des  Bundesverwaltungsgerichts  nicht  beschränkt 

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ist, weil das BFM sich diesbezüglich gemäss Art. 44 AsylG in Verbin-
dung mit  Art. 83 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über 
die  Ausländerinnen  und Ausländer  (AuG,  SR 142.20)  auch materiell 
zur Sache zu äussern hatte,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird (Art. 111 Abs. 1 Bst. e  AsylG),  und es sich vorliegend,  wie 
nachfolgend  aufgezeigt,  um  eine  solche  handelt,  weshalb  der  Be-
schwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 
AsylG),

dass nach Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht einge-
treten wird, wenn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 
Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere 
abgeben, 

dass diese Bestimmung keine Anwendung findet,  wenn Asylgesuch-
steller  glaubhaft  machen können, dass sie dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage sind oder auf Grund der Anhörung sowie 
gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt 
wird oder zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingsei-
genschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses  nötig  sind 
(vgl. Art. 32 Abs. 3 AsylG),

dass  vorliegend  die  Nichtabgabe  von  Reisepapieren  im  Sinne  von 
Art. 32  Abs. 2  Bst.  a  AsylG  innerhalb  von  48  Stunden  nach  Einrei-
chung des Asylgesuches unbestritten ist,

dass der Beschwerdeführer bezüglich der nicht  eingereichten Identi-
tätsdokumente vorbrachte, er könne keine Dokumente beschaffen und 
wisse auch nicht, wen er diesbezüglich kontaktieren könnte, 

dass er  anlässlich der  Kurzbefragung vorbrachte,  für  seine Ausreise 
ein  "sehr  kleines  Papier"  benutzt  zu  haben,  welches  einen  anderen 
Namen, jedoch sein Bild enthalten haben (vgl. A 1/12, S. 8),

dass  er  demgegenüber  in  der  Direktbefragung  zu  Protokoll  gab,  für 
seine Reise in die Schweiz ein Büchlein mit Foto sowie ein kleineres 
Papier - "wie eine Identitätskarte mit Foto" - benutzt zu haben, welche 
beide das Foto einer anderen Person, die ihm ähnlich gesehen habe, 
aufgewiesen hätten (vgl. A 15/14, S. 3),

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dass er nicht wisse, aus welchem Land die Ausweise stammen würden 
und  welches  Geburtsdatum  darin  eingetragen  gewesen  sei,  und  er 
sich lediglich an den eingetragenen Namen "Gbenga" erinnern könne 
(vgl. A 15/14, S. 3),

dass der Beschwerdeführer zum Reiseweg, zu den durchquerten Län-
dern  und Ortschaften,  zur  benutzten Fluggesellschaft  sowie  zur  Ab-
flug- und Zieldestination keinerlei Angaben machen konnte und mit der 
Vorinstanz übereinstimmend festzuhalten ist, dass ein solches Verhal-
ten als Hinweis zu werten ist, der Beschwerdeführer wolle seine wah-
ren Reiseumstände gegenüber den Asylbehörden nicht offen legen,

dass die Vorinstanz das Vorliegen entschuldbarer Gründe, die es dem 
Beschwerdeführer verunmöglicht hätten, den Behörden innerhalb von 
48 Stunden nach Einreichen des Asylgesuches Dokumente einzurei-
chen,  zutreffend und mit  hinreichender Begründung verneint  hat und 
zwecks  Vermeidung  von  Wiederholungen  darauf  verwiesen  werden 
kann (Art. 109 Abs. 3 BGG i.V.m. Art. 6 AsylG und Art. 4 VwVG),

dass der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe den diesbe-
züglichen Erwägungen nichts entgegenbringt,

dass  es  dem  Beschwerdeführer  somit  nicht  gelingt,  entschuldbare 
Gründe für die Nichteinreichung der erforderlichen Dokumente glaub-
haft zu machen,

dass mithin zu prüfen bleibt, ob das BFM aufgrund der Anhörung zu 
Recht  weder  die  Flüchtlingseigenschaft  festgestellt  noch  zusätzliche 
Abklärungen  zu  deren  Feststellung  beziehungsweise  derjenigen  von 
Wegweisungsvollzugshindernissen als erforderlich erachtet hat,

dass  die  Prüfung  der  Akten  ergibt,  dass  die  Vorinstanz  die  Verfol-
gungsvorbringen des Beschwerdeführers zu Recht und zutreffend als 
unglaubhaft  qualifizierte,  wobei  vorab auf  die  entsprechenden Erwä-
gungen des BFM in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden 
kann,

dass sich auch aus der Beschwerdeschrift  keine neuen Erkenntnisse 
ergeben, die zu einer anderen Beurteilung führen könnten,

dass sich die Beschwerde im Wesentlichen in einer rudimentären Wie-
derholung der aktenkundigen Vorbringen erschöpft, 

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dass indessen in Abweichung zu seinen protokollierten Aussagen, wo-
nach der Schrein mit dem Blut des Täters wieder hergestellt  werden 
könne,  auf  Beschwerdeebene erstmals zwei  Möglichkeiten  dargelegt 
werden, wonach der Beschwerdeführer, falls er erwischt würde, entwe-
der den Schrein selber wieder herzustellen hätte oder dieser aus dem 
Blut des Täters wieder hergestellt werden müsste, 

dass diese Ausführungen in der Beschwerde nicht ansatzweise geeig-
net sind, die festgestellten Unglaubhaftigkeitsmerkmale auszuräumen, 
sondern  im  Gegenteil  die  Erwägungen der  Vorinstanz  bezüglich  der 
festgestellten  Unglaubhaftigkeitsmerkmale  weiter  bestärken  und  zu 
keiner vom BFM abweichenden Beurteilung führen,

dass unter diesen Umständen von zusätzlichen Abklärungen im Sinne 
von Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG abgesehen werden konnte,

dass das BFM demnach zu Recht gestützt auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG auf  das  Asylgesuch des  Beschwerdeführers nicht  eingetreten 
ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat, vorliegend der Beschwerdeführer 
weder eine Aufenthaltsbewilligung besitzt noch einen Anspruch auf Er-
teilung einer solchen hat,  weshalb die verfügte Wegweisung im Ein-
klang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG, Art. 32 Bst. a der Asylverordnung 1 vom 11. Au-
gust 1999 über Verfahrensfragen  [AsylV 1, SR 142.311]; vgl. EMARK 
2001 Nr. 21),

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung der mass-
geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen nicht unzuläs-
sig ist, da aus den Ausführungen des Beschwerdeführers und den üb-

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rigen Akten keine Hinweise auf eine menschenrechtswidrige Behand-
lung ersichtlich sind (vgl. Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 
zum  Schutze  der  Menschenrechte  und  Grundfreiheiten  [EMRK,  SR 
0.101]), die ihm in Nigeria droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass vorliegend weder die allgemeine Lage in Nigeria noch individuel-
le  Gründe  auf  eine  konkrete  Gefährdung  im  Falle  einer  Rückkehr 
schliessen  lassen,  weshalb  der  Vollzug  der  Wegweisung  des  Be-
schwerdeführers nicht unzumutbar ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführer nach Nigeria 
schliesslich auch nicht unmöglich ist, da keine Vollzugshindernisse be-
stehen (Art. 83 Abs. 2 AuG),  und es dem Beschwerdeführer obliegt, 
bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststelle 
oder  unangemessen  sei  (Art. 106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist,

dass  die  Beschwerde  aufgrund  vorstehender  Erwägungen  als  aus-
sichtslos im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG zu qualifizieren ist und da-
her das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ab-
zuweisen ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten in der Höhe von 
Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 1 bis 3 des Reglements 
vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2])  dem Beschwerde-
führer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.-- werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beila-
ge: Einzahlungsschein)

- das BFM, D._______ (per Telefax zu den Akten Ref.-Nr. N 508 319)
- das E._______ (per Telefax)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Thomas Wespi Regula Frey

Versand: 

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