# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1a436fed-1600-5433-b7a3-f3dc18f65d64
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-13
**Language:** de
**Title:** Rente nach Zusprechung einer Übergangsleistung nach IVG 32. Rückweisung an die IV-Stelle aufgrund ihres eigenen Antrags zur weiteren medizinischen Abklärung.
**Docket/Reference:** IV.2014.00740
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00740.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00740
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil
vom
13. November 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1958, arbeitete ab Dezember 1989 bei der
Y.___
als
Kassierin
(An
gaben der Arbeitgeberin vom 17.
Januar 2003,
Urk.
5/13). Am 2
9.
November 2002 meldete sie sich bei der Inva
lidenversiche
rung an (
Urk.
5/2). Nachdem die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA),
IV-Stelle,
den Ber
icht des Hausarztes
Dr.
med.
Z.___
vom 1
9.
Januar 2003 eingeholt hatte (
Urk.
5/12), sprach sie der Versicherten mit Verfügung vom
2
2.
Oktober 2003
ab
dem
1.
Januar 2003 eine ganze Invali
denrente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 100
%
zu
(Urk.
5/16
)
. Im
Revisi
onsverfahren
des Jahres 2006 bestätigte die IV-Stelle aufgrund eines Berichts von
Dr.
Z.___
vom 2
8.
August 2006 (
Urk.
5/24) die ganze Rente (Mitteilung vo
m 1
3.
Novem
ber
2006,
Urk.
5/26).
Anfang 2010 leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren in die Wege.
Da die Versicherte erklärte, sie würde gerne wieder stundenweise arbeiten (An
ga
ben vom
9.
Januar 2010,
Urk.
5/29), sprach ihr die IV-Stelle Arbeit
s
vermitt
lung in Form von Beratung und Unterstützung durch die
A.___
AG
zu
(Mittei
lung
vom 1
9.
Februar 2010,
Urk.
5/32). Die Versicherte trat daraufhin am
1.
April
2010 bei der
Y.___
eine 60%-Stelle an
, arbeitete da
nach dort
zu
nächst
bef
ristet in einem 100%-Pensum
,
wurde ab dem
1.
Oktober 2010 zu einem Pensum von 80
%
fest angestellt
und arbeitete ab dem
1.
Januar 2011 noch in einem herabgesetzten Pensum von 20,5 Stunden
(vgl. die Unterla
gen zum A
rbeitsverhältnis in
Urk.
5/34-48
und in
Urk.
5/55)
.
Mit Verfügung vom 2
4.
März 2011 reduzierte die IV-Stelle daraufhin die bisherige ganze Rente auf
eine
Dreiviertelsrente
bei einem
Invaliditätsgrad von 69
%
(
Urk.
5/54 mit der Be
gründung in
Urk.
5/53
; vgl. auch das Feststellungsblatt vom 1
0.
Februar 2011,
Urk.
5/49
).
1.2
Im Oktober 2012 traten erstmals stechende
Thoraxschmerzen
auf (Bericht des
neuen Hausarztes
Dr.
med.
B.___
vom 1
0.
Juli 2013,
Urk.
5/59)
, die Ver
sicherte war ab dann zu 100
%
arbeitsunfähig geschrieben
und verlor die Stelle
bei der
Y.___
per Ende Juni 2013 (vgl. die Aktennotizen de
r IV-Stelle vom 2
9.
und vom 3
1.
Juli 2013,
Urk.
5/60 und
Urk.
5/66). Die Ver
sicherte
meldete dies
am
5.
September 2013
der IV-Stelle
(
Urk.
5/67
)
. Die
se
zog den Bericht des Rheumatologen
Dr.
med.
C.___
vom 2
5.
September 2013 und
weitere medizinische Unterlagen bei (
Urk.
5/71 und
Urk.
5/72)
und nahm ein
bi
disziplinär
es
Gutachten zu den Akten, das die
Swica
Krankenversiche
rung AG
(
Swica
) als Taggeldversicherer
in Auftrag gegeben hatte
(
Orthopädi
sches Gutach
ten von
Dr.
med.
D.___
, Spezialärztin für Orthopädie und Traumatologie des
Bewegungsapparates, und Psychiatrisches Gutachten von
Dr.
med.
E.___
, Spe
zi
alarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, je vom De
zember 2013,
Urk.
5/74). Anschliessend sprach die IV-Stelle der Versicherten am 1
1.
Februar 2014 für die Zeit ab November 2012 eine Übergangsleistung in Form einer ganzen Rente bei einem Invaliditätsgrad von 100
%
zu (Mitteilung in
Urk.
5/76, Ve
rfügung vom 2
5.
März 2014, Urk.
5/82)
.
Am 1
3.
Februar 2014 meldete die Versicherte de
r IV-Stelle, dass sie ab dem 5.
Februar 2014 eine neue Anstellung in einer Snackba
r habe (
Urk.
5/80), und in der Folge reichte sie den
entsprechenden
Arbeitsvertrag
mit der
F.___
AG
und die Lohn
belege
für F
ebruar bis April 2014 ein (Urk.
5/81
und
Urk.
5/84+85
; vgl. auch das Verlaufspr
otokoll vom
8.
April 2014, Urk.
5/83
)
. Nach der Durchführung des
Vorbescheidverfahrens
(
Urk.
5/89 und
Urk.
5/90)
er
liess die IV-Stell
e die Verfügung vom 2
3.
Juni 2014, hob damit die
Übergangs
leistu
ng
auf Ende des Verfügungsmonat
s
und
die Rente
auf Ende des der
Ver
fügungszustellung
folgenden Monats
auf, mit der Begründung, der
In
validi
täts
grad
betrage nur noch 38
%
(
Urk.
2 =
Urk.
5/91; vgl. auch den
Ein
kommens
ver
gleich
vom 2
4.
Januar 2014,
Urk.
5/87, und das Feststellungsblatt vom 1
3.
Mai 2014,
Urk.
5/88).
2.
Gegen die Verfügung vom 2
3.
Juni 2014 erhob die Versicherte mit Eingabe vom
9.
Juli 2014 Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag auf Zusprechung einer Invalidenrente (
Urk.
1). Die IV-Stelle beantragte in der Beschwerdeantwort vom
8.
September 2014, die Beschwerde sei in dem Sinne gutzuheissen, dass die Sa
che
zur weiteren medizinischen Abklärung an sie zurück
gewiesen werde (Urk.
4).
Mit Verfügung vom
9.
September 2014 setzte das Gericht der Versi
cherten Frist zur Stellungnahme zur Beschwerdeantwort an (
Urk.
6); die Versi
cherte liess die Frist unbenützt verstreichen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu
70 %, auf eine
Dreiviertelsrente
, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente,
wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine
Viertelsrente
, wenn sie min
destens zu 40 % invalid sind.
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird nach
Art.
16
des Bundesgeset
zes
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
das
Er
werbs
ein
kommen
, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede
rungsmass
nah
men
durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener
Ar
beitsmarktlage
erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre.
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1
ATSG
)
.
Anlass zur Rentenrevision gibt rechtsprechungsgemäss jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den
Invaliditäts
grad
und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine Invalidenrente ist dem
gemäss nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht nur bei einer
we
sentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern unter anderem auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich
gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen).
Kann eine rentenberechtigte Person neu ein Erwerbseinkommen erzielen oder ein bestehendes Erwerbseinkommen erhöhen, so wird die Rente nach
Art.
31
Abs.
1 IVG nur dann im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG revidiert, wenn die
Ein
kommensverbesserung
jährlich mehr als
Fr.
1‘500.-- beträgt. Nach
Art.
31
Abs.
2
IVG, in Kraft gewesen bis Ende 2011, waren für die Revision der Rente vom Betrag, der
Fr.
1'500.-- überstieg, nur zwei Drittel zu berücksichtigen.
1.3
Gestützt auf
Art.
32
Abs.
1 IVG
, in Kraft seit Anfang 2012,
hat eine versicherte Person Anspruch auf eine Übergangsleistung, wenn sie im Laufe der drei auf die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente folgenden Jahre
für die Dauer von mindestens 30 Tagen
zu mindestens 50
%
arbeitsunfähig wird (
lit
. a
und
lit
. b
) und vor der Herabsetzung oder Aufh
e
bung an Massnahmen zur Wiedereinglie
derung nach
Art.
8a IVG teilgenommen hat oder die Rente wegen der Wieder
aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder der Erhöhung des Beschäftigungsgrades herabgesetzt oder aufgehoben wurd
e (
lit
. c).
Bei einer vorgängig herabgesetzten Rente entspricht die
Übergangsleistung
der Differenz zwischen der laufenden Rente und der Rente, die die versicherte Person erhalten würde, wenn die Rente nicht herabgesetzt worden wäre (
Art.
33
Abs.
1
lit
. a IVG).
Nach
Art.
34
Abs.
1 IVG leitet die IV-Stelle gleichzeitig mit der Gewährung der Übergangsleistung die Überprü
fung des Invaliditätsgrades ein, und gemäss
Art.
34
Abs.
2
lit
. b IVG wird die bestehende Rente daraufhin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben
(am
ersten Tag des Monats, der dem Entscheid der IV-Stelle über den
Invaliditäts
grad
folgt)
, sofern sich der Invaliditätsgrad erheblich geändert hat.
2.
2.1
Die Herabsetzung der ganzen Rente auf eine
Dreiviertelsrente
mit der Verfü
gung
vom 2
4.
März 2011 (
Urk.
5/53 und
Urk.
5/54) war erfolgt, nachdem die Be
schwer
deführerin sich gegenüber der Beschwerdegegnerin als gesundheitlich wie
der
in der Lage erklärt hatte, eine Arbeitstätigkeit aufzunehmen,
und in der Folge mit der Unterstützung der
A.___
AG eine Stelle bei der
Y.___
gefunden hatte. Medizinische Abklärungen hatte die
Beschwerdegegne
rin
im Vorfeld der Rentenherabsetzung nicht getroffen, sondern die
Rentenher
ab
setzung
hatte allein auf der erwerblichen Veränderung beruht
(vgl.
Urk.
5/49/2).
2.2
Vor der
Zusprechung der Übergangsleist
ung nach
Art.
32-34
IVG hatte die
Be
schwerdegegnerin
zwar medizinische Unterlagen beigezogen
und diese
Dr.
med.
G.___
des
Regionalen Ärztlichen Dienst
es
(RAD) unterbreitet (vgl.
Urk.
5/88/5)
,
der Leistungszusprechung liegt jedoch keine umfassende Prüfung der medi
zinischen Situation zugrunde, sondern entsprechend dem vorläufigen Charakter dieser Leistung
war
lediglich die erhöht
e Arbeitsunfähigkeit massge
bend (vgl. Urk.
5/76 und
Urk.
5/88/5).
2.3
Im Rahmen der Überprüfung des Invaliditätsgrades, wie sie in
Art.
34
Abs.
1 IVG verlangt ist,
hätte
dann aber eine eingehende Prüfung der medizinischen
Situation erfolge
n
müssen
. Die Beschwerdegegnerin begründete die angefoch
ten
e Rentenaufhebungsverfügung vom 2
3.
Juni 2014
(
Urk.
2)
jedoch wiederum allein
mit den geänderten erwerblichen Verhältnissen und
ermittelte
dabei das
Invali
den
einkommen
durch Aufrechnung der Einkünfte, welche die Beschwer
defüh
rerin in den Monaten Februar bis April 2014 im neuen Arbeitsverhältnis mit der
F.___
AG erzielt hatte, auf ein Ja
hreseinkommen (vgl.
Urk.
5/87).
Das tatsächlich erzielte Einkommen darf
indessen
rechtsprechungsgemäss nur dort als Invalideneinkommen verwendet werden, wo die versicherte Person in
einem
stabilen Arbeitsverhältnis
die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zu
mut
barer Weise voll ausschöpft und dabei ein Einkommen erzielt, das der Ar
beits
leistung angemessen ist und nicht als Soziallohn erscheint
(vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweisen).
Ein Arbeitsverhältnis von erst dreimonatiger Dauer er
füllt das Kriterium der Stabilität noch nicht, auch wenn die Beschwerdeführe
rin
nach den Erkundigungen der Beschwerdegegnerin an der neuen Stelle
sehr zu
frieden
war und gute Arbeitsleistungen erbrachte (vgl.
Urk.
5/83/2-3). Und
selbst
bei gegebener Stabilität könnte nicht ohne medizinische Beurteilung be
antwo
r
tet werden,
ob das weitere Kriterium des vollen Ausschöpfens der ver
bliebenen Arbeitsfähigkeit
gegeben ist.
Für die neue Festlegung des
Invalidi
tätsgrades
ist
es daher unerlässlich, dass die medizinische S
ituation genau be
leuchtet wird.
Da
bei gilt der Grundsatz, dass
im Rentenrevisionsverfahren
bei
Veränderung eines der revisionsrechtlich relevanten Parameter
-
vorliegenden
falls
der erwerblichen
Situation - rechtsprechungsgemäss keine Bindung an das Mass der übrigen,
allen
falls
unverändert gebliebenen Parameter
besteht
, die dem vorangegang
e
nen
rechtskräftigen Entsch
eid
zugrundegelegt
worden sind, sondern
dass
sämtliche anspruchserheblichen Elemente
-
vorliegendenfalls
also auch der Gesundheits
zu
stand -
eine
r freien Prüfung zu unterziehen
sind
(vgl. Urteil des Bundesge
richts 9C_273/2014 vom 1
6.
Juni 2014, E. 3.1.2 mit Hin
weisen).
D
ie Beschwerdegegnerin
weist
in der
Beschwerdeantwort
(
Urk.
4)
auf
die An
gabe von
Dr.
E.___
im psychiatrischen Gutachten vom 1
9.
Dezember 2013
hin, dass
er teilweise nur Vermutungen
habe
äusser
n
und Verdachtsdiagnosen
habe stellen können, dass er es bei kürzeren Überlegungen und Schlussfolgerungen
belassen müsse und dass für eine vollständigere Klärung eine ausführliche psy
chia
trische Begutachtung
, beispielsweise im Rahmen der IV,
vorgenommen werden müsste (vgl.
Urk.
5/74/13).
In diesem Zusammenhang gilt es zu beach
ten,
dass d
as
bidiszplinäre
Gutachten von
Dr.
E.___
und
Dr.
D.___
im Auftrag des Taggeldversicherers
Swica
erstellt worden ist, de
ss
en Leistungspflicht zeitlich begrenzt und stärker auf die Arbeitsunfähigkeit im ang
estammten Beruf fokus
siert ist. Der Beschwerdegegnerin ist daher darin zuzustimmen, dass
für die Be
urteilung des Rentenanspruchs
ergänzende medizinische Abklärungen, nament
lich eine ausführliche psychiatrische Begutachtung
,
erforde
rlich sind
. Ihrem An
trag auf
Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung ist da
her zu entsprechen.
2.4
Demnach ist die angefochtene Verfügung vom 2
3.
Juni 2014 aufzuheben
,
und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die notwen
di
gen Abklärungen im Sinne der Erwägungen treffe und hernach über den Ren
tenanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge.
3
.
Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Verfahren für die unterliegende Partei kostenpflichtig. Da nach ständiger Rechtsprechung die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollstän
diges Obsiegen gilt (BGE 137 V 57 E. 2.2), sind die Kosten der
Beschwerdegeg
nerin
aufzuerlegen. Sie sind unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr. 400.-- zu bemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2
3.
Juni 2014 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie die notwendigen Ab
klärungen im Sinne der Erwägungen treffe und hernach über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
400
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigKobel