# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1628305c-d5c2-502e-a993-b58a890cd9ab
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 15.03.2022 B 2021/203
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_VGN_001_B-2021-203_2022-03-15.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2021/203

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 31.03.2022

Entscheiddatum: 15.03.2022

Entscheid Verwaltungsgericht, 15.03.2022
Ausländerrecht. Widerruf der Niederlassungsbewilligung, 
Integrationskriterien, Interessenabwägung im Sinne der 
Verhältnismässigkeit; Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 Abs. 1 lit. b und c AIG 
(SR 142.20), Art. 96 AIG, Art. 5 Abs. 2 BV (SR 101), Art. 8 EMRK (SR 0.101), 
Art. 58a AIG in Verbindung mit Art. 77a ff. Verordnung über Zulassung, 
Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.20), Art. 61 Abs. 3 VRP (sGS 951.1), 
Art. 13 Abs. 1 BV (SR 101), Art. 83 AIG. Der Beschwerdeführer beging vor 
knapp zehn Jahren einen Raubüberfall samt Freiheitsberaubung einer Aldi-
Filiale mit einer Softair-Pistole. Nachdem ihn das Bezirksgericht X._ 
sechseinhalb Jahre nach der Tat dafür verurteilte, widerrief das 
Migrationsamt in der Folge seine Niederlassungsbewilligung. Der Entscheid 
wurde von der Vorinstanz bestätigt. Auch das Verwaltungsgericht beurteilte 
das Verschulden betreffend das strafrechtliche Handeln des 
Beschwerdeführers als schwer und den Grund zum Widerruf der 
Niederlassungsbewilligung erachtete es als erfüllt. Bei der Gewichtung des 
öffentlichen Interesses an einer Wegweisung sei aber die positive 
Verhaltensänderung und Entwicklung des Beschwerdeführers seit dem Jahr 
2014 zu berücksichtigen. Er sei nicht mehr massgeblich in strafrechtlicher 
Hinsicht in Erscheinung getreten, habe seine finanzielle Situation erheblich 
verbessert, indem er seine Schulden abgebaut habe und nicht mehr auf 
Sozialhilfe angewiesen gewesen sei. Er habe seine Verantwortung im 
familiären Bereich wahrgenommen und habe unterdessen eine Position mit 
Verantwortung in einem Unternehmen inne. Die Kinder hätten zudem 
wesentliche Interessen an einem intakten Vater-Kind-Verhältnis sowie an 
ihrem Verbleiben in der Schweiz, und die Mutter sei angesichts ihrer 
gesundheitlichen Situation bei der Erziehung der Kinder auf den 
Beschwerdeführer sowie ihren eigenen Verbleib in der Schweiz angewiesen. 
Gegen den Beschwerdeführer seien bis anhin zudem noch keine 
ausländerrechtlichen Massnahmen ergriffen worden; namentlich sei gegen 
ihn bisher noch keine Verwarnung ausgesprochen worden. Der Widerruf der 

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Niederlassungsbewilligung erschien dem Verwaltungsgericht deshalb als 
unverhältnismässig, weshalb es den Entscheid der Vorinstanz aufhob und 
den Beschwerdeführer stattdessen förmlich verwarnte. Teilweise 
Gutheissung der Beschwerde (Verwaltungsgericht, B 2021/203).

Entscheid vom 15. März 2022

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; a.o. 

Gerichtsschreiber Ehlebracht

Verfahrensbeteiligte

A.__,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Thomas Widmer, Waisenhausstrasse 17, Postfach 

133, 9001 St. Gallen,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Widerruf der Niederlassungsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

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A.

A.__, geboren 1983, Staatsangehöriger von Bosnien und Herzegowina, heiratete am 

19. Juli 2003 in seiner Heimat die in der Schweiz niedergelassene B.__, geboren 1984, 

ebenfalls Staatsangehörige von Bosnien und Herzegowina, unterdessen eingebürgert. 

Im Dezember 2003 wurde ihm im Rahmen des Familiennachzugs eine 

Aufenthaltsbewilligung erteilt. Seit Dezember 2008 ist er im Besitz der 

Niederlassungsbewilligung. Aus der Ehe gingen die Tochter K.__, geboren 2009, und 

der Sohn M.__, geboren 2011, hervor, welche beide Schweizer Staatsangehörige sind. 

Von 2011 bis anfangs 2013 lebten die beiden Ehegatten getrennt voneinander. Im 

Anschluss nahmen sie das Zusammenleben wieder auf. Am 24. November 2012, 

16. August 2013 und 31. Januar 2015 erfolgten beim Ehepaar polizeiliche 

Interventionen im häuslichen Bereich.

Am 12. April 2012 beging A.__ einen Raubüberfall auf die Aldi-Filiale in P.__. Er setzte 

dabei eine Softair-Pistole ein, die wie eine echte Waffe aussah, und erbeutete rund 

CHF 27'700, verlor bei der Flucht allerdings rund CHF 20'500 auf dem Parkplatz vor 

dem Geschäft. Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes Gossau vom 17. April 2013 

wurde er wegen Übertretung der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11) mit CHF 260 

gebüsst. Am 14. November 2013 stellte die Kantonspolizei Zürich anlässlich einer 

Fahrzeugkontrolle in seinem Auto einen Teleskop-Schlagstock und ein Springmesser 

sicher. Am 17. März 2014 fuhren A.__ und ein Bekannter ausgerüstet mit Jacken, 

Mützen mit Sehschlitzen, Handschuhen, zwei Softair-Pistolen und weiteren Utensilien 

nach Q.__, Deutschland. Sie beabsichtigten, ein Juweliergeschäft (Trauring-Studio) 

auszurauben, sahen aber schliesslich aus eigenem Antrieb davon ab. Bei der 

Einreisekontrolle in die Schweiz wurden die Utensilien gefunden. Bei einer 

anschliessend durchgeführten Hausdurchsuchung an der Wohnadresse von A.__ 

wurden zwei Schlagstöcke sichergestellt. Mit Verfügung vom 14. Juli 2017 stellte die 

Staatsanwaltschaft G.__ das nach dem Vorfall eingeleitete Strafverfahren betreffend 

strafbare Vorbereitungshandlungen zu Raub ein, da A.__ mit seinem Verhalten i.S.v. 

Art. 260  Abs. 2 Schweizerisches Strafgesetzbuch (SR 311.0, StGB) straffrei blieb. Die 

mutmasslichen Verstösse gegen das Waffengesetz wurden im sogleich erläuterten 

Hauptverfahren betreffend Raub weitergeführt.

Mit Urteil des Bezirksgerichtes X.__ vom 25. Oktober 2018 wurde A.__ wegen Raubes, 

Freiheitsberaubung, Nötigung und mehrfachen Verstosses gegen das Waffengesetz zu 

einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten, wovon 24 Monate bedingt aufgeschoben unter 

Ansetzung einer Probezeit von vier Jahren, und einer Busse von CHF 800 verurteilt.

bis

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Im September 2019 trat A.__ den Strafvollzug an. Er absolvierte diesen in 

Halbgefangenschaft, nachdem das Amt für Justizvollzug die Voraussetzungen für 

diesen als gegeben erachtet hatte. A.__ besuchte seine Familie dabei, mit Ausnahme 

der Sonntage, jeweils täglich für kurze Zeit. Am 6. August 2020 wurde A.__ aus der 

Haft entlassen. Am 20. Februar 2021 beging A.__ eine Verletzung von Verkehrsregeln, 

indem er auf der Autobahn die signalisierte Höchstgeschwindigkeit um 29 km/h 

überschritt. Er wurde dafür mit CHF 400 gebüsst. Ansonsten ist sein Verhalten seither 

klaglos geblieben. Auch in seinem Heimatland sind unter seinem Namen keine Einträge 

im Strafregister verzeichnet.

Im Jahr 2012 bezog A.__ vom Sozialamt R.__ Leistungen in der Höhe von 

CHF 7’074.95 (S. 292, Akten Migrationsamt [nachfolgend: MA]). Seither bezog er keine 

Sozialhilfe mehr. Während der faktischen Ehe-Trennung in den Jahren 2011 bis 2013 

weigerte er sich, Kindesunterhalt zu bezahlen, sodass dieser bevorschusst werden 

musste. Am 1. Mai 2013 wies der Betreibungsregisterauszug von A.__ Forderungen in 

Höhe von CHF 59'885.35 auf. Am 16. März 2015 wurde über A.__ und B.__ der 

Konkurs eröffnet. Am 20. August 2015 wurden die Konkursverfahren geschlossen. Die 

Schulden, welche B.__ und A.__ zum Zeitpunkt der Konkurseröffnung hatten, konnten 

sie seither langsam aber stetig abbauen. Beim Betreibungsamt des Bezirks X.__ wurde 

seit dem Abschluss des Konkursverfahrens im August 2015 eine neue Betreibung 

eingeleitet und gegen eine weitere Betreibung Rechtsvorschlag erhoben (S. 279 f., 

Akten MA). Die Gemeinde P.__ bestätigte per 23. Oktober 2017, dass bestehende 

KVG-Ausstände von A.__ zurückbezahlt würden (Dossier, S. 293). Im 

Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamts Y.__ vom 26. November 2021 sind 

zwei neue Betreibungen aus dem Jahr 2020 im Umfang von CHF 25'817.70 und 

CHF 5'319.05 verzeichnet, denen Forderungen vom 21. September 2010 und vom 14.  

Mai 2012 zugrunde liegen, über welche je ein Verlustschein mit Datum vom 

12. September 2013 ausgestellt wurde (act. 23 und 24). Weitere Betreibungen über 

neue Forderungen sind nicht verzeichnet.

Am 1. Juni 2018 nahm A.__ bei einem Transport- und Handelsunternehmen im Kanton 

Aargau eine 100%-Arbeitsstelle an, nachdem er in der Vergangenheit mehrmals seine 

Arbeitsstelle verloren hatte. Er ist nach wie vor beim selben Arbeitgeber tätig und 

wurde zwischenzeitlich befördert. Sein Arbeitgeber stellt ihm ein sehr gutes Zeugnis 

aus. Er übernimmt im Unternehmen in verschiedenen Bereichen, wie für das Personal, 

die Qualität und das unternehmensinterne Depot (act. 7, Akten Sicherheits- und 

Justizdepartement [nachfolgend: SJD]), Verantwortung. Seine Ehefrau wurde 

krankgeschrieben und verlor ihre Arbeitsstelle bei einer Kioskverkaufsstelle per Ende 

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Dezember 2019. Sie erhält seither Krankentaggelder. Sie leidet bereits länger an 

psychischen Problemen sowie an Rückenschmerzen und ist in ambulanter 

psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung. Die Kinder von B.__ und A.__ gehen 

in O.__ zur Schule und erbringen gute Leistungen. Gemäss einem Bericht des 

Departements Soziales, Jugend und Alter der Stadt Y.__ vom 28. Mai 2020 sowie 

einem Schreiben derselben Stelle vom 6. März 2019 ist A.__ unterdessen ein tragender 

Teil des Familiensystems. Aus einer Stellungnahme der Jugend- und 

Familienbegleitung vom 8. November 2021 geht hervor, dass A.__ eine wichtige 

Bezugsperson für seine Kinder darstelle und es wichtig sei, dass er einen Teil der 

Erziehungsarbeit übernehme. Seitdem A.__ die Strafe verbüsst hat, hätten sich die 

Auffälligkeiten der Kinder in der Schule markant verringert. Er sei der Ernährer der 

Familie und unterziehe sich auf eigenen Wunsch einer psychologischen Behandlung. 

Für die Stabilität des Familiensystems sei ein Verbleib von A.__, insbesondere vor dem 

Hintergrund der psychischen Belastung von B.__, wichtig.

B.

Mit Verfügung vom 3. Mai 2019 widerrief das Migrationsamt die 

Niederlassungsbewilligung von A.__ und hielt ihn an, die Schweiz auf den Termin der 

Haftentlassung bzw. innert 60 Tagen nach Rechtskraft der Verfügung zu verlassen. 

Gegen diese Verfügung legten A.__ und B.__ mit Eingabe vom 14. Mai 2019 beim 

Sicherheits- und Justizdepartement Rekurs ein. Es folgten weitere Eingaben und 

telefonische Ausführungen von B.__ und A.__ sowie deren Rechtsvertreter, welcher 

zwischenzeitlich mandatiert worden war. B.__ führte dabei aus, dass sie sowohl 

finanziell als auch gesundheitlich auf ihren Ehemann, der ihr bei der Erziehung der 

Kinder eine grosse Hilfe sei, angewiesen sei. Die Familie stehe für ihn heute an erster 

Stelle. Bei einer Wegweisung des Ehemanns sei mit einer Verschlechterung ihres 

Gesundheitszustands zu rechnen, und die Kinder würden unter der Trennung leiden, 

zumal sie eine sehr enge Beziehung zum Vater hätten. Sie befürchtete insbesondere 

schlechtere Leistungen in der Schule. Der Familie sei eine Übersiedlung mangels 

Sicherheit und Auskommen in Bosnien und Herzegowina nicht zumutbar. Die 

gemeinsamen Kinder hätten Mühe mit der bosnischen Sprache. Mit Entscheid vom 

31. August 2021 wies das Sicherheits- und Justizdepartement (Vorinstanz) den Rekurs 

von A.__ und B.__ ab und lud das Migrationsamt ein, A.__ eine neue Frist zur Ausreise 

anzusetzen.

C.

Mit Eingabe vom 13. September 2021 erhob A.__ (Beschwerdeführer) beim 

Verwaltungsgericht Beschwerde, welche er mit Eingaben seines Rechtsvertreters vom 

14. September 2021 und 18. Oktober 2021 ergänzen liess. Er beantragte, es seien der 

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Entscheid der Vorinstanz vom 31. August 2021 bzw. die Verfügung des 

Migrationsamtes vom 3. Mai 2019 vollumfänglich aufzuheben. Eventualiter sei die 

Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Sein 

Rechtsvertreter sei für das vorinstanzliche Verfahren mit CHF 2'977.85 

(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen. Dem Beschwerdeführer sei 

vorab die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und der Rechtsvertreter als 

unentgeltlicher Rechtsbeistand einzusetzen. Er beantragt dies unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge zzgl. Mehrwertsteuer, sowohl für das vorliegende 

Beschwerdeverfahren als auch für die Rekurs- und Verwaltungsverfahren.

Am 19. Oktober 2021 wurde das vom Beschwerdeführer gestellte Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht 

gutgeheissen und als unentgeltlicher Rechtsbeistand der im Rubrum aufgeführte 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bestimmt. Mit Eingabe vom 27. Oktober 2021 

beantragte die Vorinstanz unter Beilage der Rekursakten sowie der Akten des 

Migrationsamts, die Beschwerde sei abzuweisen. Auf ergänzende Bemerkungen 

verzichtete sie und verwies auf die Erwägungen im Entscheid vom 31. August 2021. 

Das Verwaltungsgericht zog beim Betreibungsamt Y.__ einen aktuellen 

Betreibungsregisterauszug des Beschwerdeführers und beim Bezirksgericht X.__ eine 

begründete Fassung des Strafurteils vom 25. Oktober 2018 bei. Mit Eingabe vom 

17. Dezember 2021 nahm der Beschwerdeführer zu den zusätzlich edierten Akten 

Stellung. Am 18. Januar 2022 reichte der Beschwerdeführer eine Kostennote seines 

Rechtsvertreters ein.

Auf die Ausführungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid und des 

Beschwerdeführers zur Begründung seiner Anträge sowie die Akten wird, soweit 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Eintreten

Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59  Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Der Beschwerdeführer 

ist zur Beschwerde gegen den Rekursentscheid vom 31. August 2021, mit welchem 

sein Rechtsmittel gegen den Widerruf der Niederlassungsbewilligung erfolgslos blieb, 

befugt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde wurde mit 

Eingabe vom 13. September 2021 rechtzeitig erhoben und erfüllt zusammen mit den 

Ergänzungen vom 14. September 2021 und vom 18. Oktober 2021 in formeller und 

inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 

bis

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Abs. 1 sowie Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist grundsätzlich 

einzutreten. Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde, soweit darin um Aufhebung der 

Verfügung des Migrationsamts ersucht wird. Diese wurde vom angefochtenen 

Rekursentscheid ersetzt und kann deshalb nicht Gegenstand des 

Beschwerdeverfahrens sein (Devolutiveffekt, vgl. BGE 125 II 29 E. 1c; VerwGE B 

2021/60 vom 10. Juni 2021 E. 1 je mit Hinweis[en]).

2. Widerruf der Niederlassungsbewilligung

Ausführungen des Beschwerdeführers           

Der Beschwerdeführer bestreitet das Urteil des Bezirksgerichtes X.__ vom 25. Oktober 

2018 sowie die darin ihm zur Last gelegten Strafhandlungen nicht. Gerichtlich sei ihm 

allerdings eine gute Prognose gestellt worden. In Bezug auf die familiären Streitigkeiten 

erscheine es stark übertrieben, wenn solche als Indiz für das Vorhandensein von 

krimineller Energie herbeigezogen würden. Mit Ausnahme einer Busse in der Höhe von 

CHF 400 für ein Bagatelldelikt habe er sich seit dem 12. April 2012 klaglos verhalten.

Er habe seit dem 1. Juni 2018 eine Festanstellung und sei fortlaufend befördert 

worden, wobei er aktuell eine wichtige leitende Funktion mit Verantwortung für 20 

Mitarbeiter einnehme. Er habe sich zu einem liebevollen Ehemann und Vater entwickelt, 

für den das Wohl seiner Familie an erster Stelle stehe. Während der 

Halbgefangenschaft habe er seine spärliche Freizeit mit seiner Familie verbracht. Er sei 

sowohl finanziell als auch bei der Erziehung der Kinder, welche seiner kranken Ehefrau 

alleine nicht angemessen möglich sei, eine notwendige Stütze für seine Familie. Er 

versuche alte Schulden soweit möglich abzuzahlen. Neben seiner allgemeinen 

Veränderung zum Positiven sei zu beachten, dass er beinahe sein halbes Leben in der 

Schweiz verbracht habe.

Die Kinder seien, gleich wie die Eltern auch, erfolgreich integriert und würden gute 

schulische Leistungen erbringen. Eine Trennung von den Kindern hätte zur Folge, dass 

diese ihre schulischen Leistungen nicht halten könnten. Ein Umzug in ein den Kindern 

unbekanntes Umfeld würde eine grobe Verletzung des Kindeswohls darstellen. Seine 

10- und 12-jährigen Kinder würden sich nicht mehr in einem anpassungsfähigen Alter 

befinden. Sie müssten in Bosnien und Herzegowina zuerst die neue Sprache lernen 

und würden ohne Freunde dastehen. Seine Ehefrau lebe schon sehr lange in der 

Schweiz und sei auch eingebürgert worden. Es sei offensichtlich, dass sie gut integriert 

sei. Aufgrund ihrer Krankheit und des Bezugs einer Rente wäre es für seine Ehefrau 

äusserst schwierig, in ihrer ehemaligen Heimat zurechtzukommen, nicht zuletzt, da sie 

2.1. 

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auch finanziell nicht unterstützt werden würde. Würde seine Ehefrau mit den Kindern 

alleine in der Schweiz bleiben, käme dies einer Katastrophe gleich. Seine Ehefrau 

verfüge über eine äusserst dürftige Rente und sei auch mit der Erziehung der Kinder 

alleine überfordert. Sie sei auf seine Hilfe angewiesen. Sie wäre auch nicht in der Lage, 

ihn in Bosnien und Herzegowina zu besuchen. Somit könnten die Kinder ihren Vater 

nicht mehr sehen, da nicht angenommen werden könne, dass er in Bosnien und 

Herzegowina auch nur ein annähernd genügendes Einkommen erwirtschaften könnte, 

um regelmässige Reisen in die Schweiz zu finanzieren.

Das Fehlverhalten liege unterdessen beinahe zehn Jahre zurück. Die Tat habe er nur 

begangen, weil er in finanziellen Problemen gewesen sei. Er habe sich unterdessen 

finanziell stabilisieren können und sei nicht mehr auf die Begehung von Straftaten 

angewiesen. Die Rückfallgefahr habe sich ganz massiv, wenn nicht sogar vollständig 

gesenkt. Es erscheine fast vollständig unwahrscheinlich, dass er in Zukunft nochmals 

relevant straffällig werde. Eine Ausweisung würde zudem auch die 

Sanierungsbemühungen der Finanzen seiner Familie verunmöglichen.

Rechtliche Grundlagen           

Die Niederlassungsbewilligung kann bei einem Ausländer, der sich seit Längerem in der 

Schweiz aufhält, nur widerrufen werden, wenn er in schwerwiegender Weise gegen die 

öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat 

oder diese gefährdet, oder wenn er zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt 

wurde (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 Abs. 1 lit. b und c des Bundesgesetzes über 

die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration; SR 142.20, AIG). Gemäss 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die Längerfristigkeit einer Freiheitsstrafe 

erfüllt, wenn sie mehr als ein Jahr beträgt (BGE 135 II 377 E. 4.2). Diese Grenze gilt 

auch dann als erreicht, wenn die Freiheitsstrafe bloss bedingt oder teilbedingt 

ausgesprochen wurde (BGE 139 I 15 E. 2.1; BGer 2C_961/2018 vom 24. Januar 2019 

E. 4.1 mit Hinweisen).

Nach Art. 63 Abs. 1 AIG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden. Diese 

Massnahme muss – wie jedes staatliche Handeln – verhältnismässig sein (vgl. Art. 5 

Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101, BV; 

Art. 96 AIG; Art. 8 Ziff. 2 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und 

Grundfreiheiten, SR 0.101, EMRK). Zur Beurteilung der Frage, ob dies der Fall ist, sind 

namentlich (1) die Schwere des Delikts und das Verschulden des Betroffenen, (2) der 

seit der Tat vergangene Zeitraum, (3) das Verhalten des Ausländers während diesem, 

(4) der Grad seiner Integration gemäss den Kriterien nach Art. 58a Abs. 1 AIG 

2.2. 

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(Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; Respektierung der Werte der 

Bundesverfassung; Sprachkompetenzen; Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am 

Erwerb von Bildung) bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit, (5) die sozialen, 

kulturellen und familiären Bindungen zum Aufnahmestaat und zum Herkunftsland; (6) 

der Gesundheitszustand, (7) die mit der aufenthaltsbeendenden Massnahme 

verbundene Dauer der Fernhaltung sowie (8) die ihm und seiner Familie drohenden 

Nachteile zu berücksichtigen. Unter dieses letzte Kriterium fällt insbesondere der 

Schutz des Kindesinteresses, möglichst mit beiden Elternteilen gemeinsam 

aufwachsen zu können. Keines dieser Elemente ist für sich allein ausschlaggebend; 

erforderlich ist eine Würdigung bzw. Gewichtung der gesamten Umstände im Einzelfall 

(vgl. BGer 2C_589/2021 vom 20. September 2021 zu VerwGE B 2021/80 vom 28. Juni 

2021; BGer 2C_1024/2020 vom 19. Mai 2021 E. 3.2; BGer 2C_41/2019 vom 

18. September 2019 E. 4.2; zum Ganzen siehe nachfolgend E. 2.3).

Die Niederlassungsbewilligung eines Ausländers, der sich schon seit langer Zeit hier 

aufhält, soll nur mit besonderer Zurückhaltung widerrufen werden. Bei schweren 

Straftaten, Rückfall und wiederholter Delinquenz besteht – überwiegende private oder 

familiäre Bindungen vorbehalten – allerdings auch in diesen Fällen ein schutzwürdiges 

öffentliches Interesse daran, die Anwesenheit des Ausländers zur Aufrechterhaltung der 

Ordnung bzw. Verhütung von (weiteren) Straftaten zu beenden (vgl. BGer 2C_903/2010 

vom 6. Juni 2011 E. 3.1, nicht publ. in BGE 137 II 233). Bei einer Person, deren 

Niederlassungsbewilligung infrage steht, welche aber bisher lediglich einmal 

schwerwiegend und einmal leicht straffällig wurde, deren Verhalten im Anschluss zu 

keinen Beanstandungen mehr Anlass gab, und daraus auf eine positive Entwicklung 

der betroffenen Person geschlossen werden kann, so ist dies in der 

Interessenabwägung massgeblich zugunsten der betroffenen Person zu gewichten, 

wobei die tatsächlich gelebten familiären Beziehungen ebenfalls zu berücksichtigen 

sind (vgl. Urteil des EGMR, Udeh gegen Schweiz [Nr. 12020/09] vom 16. April 2013, 

§§ 47 und 54 und BGE 139 I 145 E. 3.7 – 3.9; siehe zum Ganzen nachfolgend E. 2.3).

Art. 61 Abs. 3 VRP regelt das sogenannte Novenverbot. Ausdruck des Novenverbots 

ist, dass das Verwaltungsgericht Tatsachen, die nach Abschluss des vorinstanzlichen 

Verfahrens eingetreten sind (echte Noven), grundsätzlich nicht mehr berücksichtigt. Da 

seine Kognition auf die Rechtskontrolle beschränkt ist, ist das Verwaltungsgericht an 

das bestimmte, sich aus den Rechtsbegehren ergebende tatsächliche Fundament 

gebunden. Demgegenüber dürfen neue Tatsachen, die sich vor Abschluss des 

vorinstanzlichen Verfahrens verwirklicht haben, die der Vorinstanz aber nicht bekannt 

waren oder von ihr nicht berücksichtigt wurden (unechte Noven), im Verfahren vor 

http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&from_year=1954&to_year=2021&sort=relevance&insertion_date=&from_date_push=&top_subcollection_clir=bge&query_words=&part=all&de_fr=&de_it=&fr_de=&fr_it=&it_de=&it_fr=&orig=&translation=&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F137-II-233%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page233

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Verwaltungsgericht vorgebracht werden und sind zu würdigen (Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 643; Looser/

Looser-Herzog, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Gesetz über die 

Verwaltungsrechtspflege, Praxiskommentar, St. Gallen 2020, N 14 zu Art. 61 VRP). Das 

Novenverbot wird durch Art. 6 Ziff. 1 EMRK eingeschränkt. Soweit die Vorin-stanz des 

Verwaltungsgerichts keine richterliche Behörde ist, hat das Verwaltungsgericht auch 

echte Noven zu berücksichtigen. Die jederzeitige Berücksichtigung von 

Parteivorbringen zum Sachverhalt ergibt sich sodann aus dem vom Bundesgericht aus 

der Rechtsweggarantie (Art. 29a BV, und Art. 110 des Bundesgesetzes über das 

Bundesgericht, Bundesgerichtsgesetz; SR 173.110, BGG) abgeleiteten Erfordernis, 

dass auf die tatsächlichen Verhältnisse im Zeitpunkt des Entscheides abzustellen ist. 

Nur so ist das Recht auf eine Sachverhaltskontrolle durch eine kantonale 

Gerichtsinstanz gewährleistet (vgl. VerwGE B 2021/40 vom 24. September 2021 E. 3 

und VerwGE B 2013/254 vom 28. Juli 2015 E. 4.2 mit Hinweisen; vgl. für diesen 

Abschnitt nachfolgend E. 2.3.4 am Schluss).

Würdigung2.3. 

Widerrufsgrund

Mit dem Urteil des Bezirksgerichtes X.__ vom 25. Oktober 2018, in welchem der 

Beschuldigte wegen Raubes, Freiheitsberaubung, Nötigung und mehrfachen 

Verstosses gegen das Waffengesetz verurteilt wurde, ist der Widerrufsgrund gemäss 

Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 Abs. 1 lit. b AIG erfüllt. Der Beschwerdeführer wendet 

sich in diesem Punkt auch nicht gegen den Entscheid der Vorinstanz.

2.3.1. 

Schwere des Delikts und des Verschuldens des Betroffenen 

Die Ausführung der Vorinstanz, wonach es sich bei der Straftat des Beschuldigten um 

ein schweres Delikt gehandelt habe, und das Verschulden des Betroffenen angesichts 

der ausgefällten Freiheitsstrafe, der Geldstrafe und der Busse schwer wiege, trifft zu. 

Richtig sind auch die Ausführungen, wonach die begangenen Delikte vor dem 

Hintergrund des neuen Art. 121 Abs. 3 BV – der allerdings keine rückwirkende 

Anwendung findet – vom Verfassungsgeber als besonders verwerflich qualifiziert 

werden, und das Tatvorgehen des Beschwerdeführers rücksichtslos war, weshalb es 

von einer erheblichen kriminellen Energie zeugt. Der Beschwerdeführer verletzte die 

öffentliche Sicherheit und Ordnung. Da der Beschwerdeführer bei seinen 

Tathandlungen aber keine echte Schusswaffe, sondern lediglich eine Softair-Pistole 

verwendete, mit welcher er eine Person nicht schwer verletzen konnte, konnte er, 

selbst wenn er einen Raub und eine Freiheitsberaubung beging, die Gesundheit sowie 

2.3.2. 

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Leib und Leben (vgl. Entscheid der Vorinstanz E. 3 a dd) anderer Personen nur durch 

die Androhung der Ausübung von Waffengewalt gefährden. Tatsächlich verletzte der 

Beschwerdeführer die öffentliche Sicherheit und Ordnung, und konkret das Eigentum 

und Vermögen sowie die Freiheit des Einzelnen. Ausländerrechtlich muss dem Schutz 

dieser Rechtsgüter ebenfalls Rechnung getragen werden. Es ist dabei aber zu 

berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer von Vornherein nicht beabsichtigte oder 

gewillt war, zu seinem eigenen Vermögensvorteil die Gesundheit oder Leib und Leben 

anderer Personen schwerwiegend zu beeinträchtigen oder ihnen für längere Zeit ihre 

Freiheit zu entziehen.

Ungeachtet dessen besteht ein wesentliches öffentliches Interesse daran, die weitere 

Anwesenheit des Beschwerdeführers in der Schweiz zu beenden, da er die öffentliche 

Sicherheit und Ordnung verletzte und in Gefahr brachte. Da der Beschwerdeführer vom 

Anwendungsbereich des Abkommens zwischen der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren 

Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (SR 0.142.112.681, FZA) 

ausgenommen ist, besteht dieses Interesse vorliegend auch im Hinblick auf 

generalpräventive Gesichtspunkte (BGer 2C_264/2018 vom 4. September 2018 E.2.2).

Seit der Tat vergangener Zeitraum und Verhalten des Ausländers während 

diesem

Seit der Tat waren zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung des Migrationsamtes am 

3. Mai 2019 etwas mehr als sieben Jahre vergangen. Bis zum Erlass dieses Urteils sind 

es beinahe zehn Jahre. Es handelt sich dabei um einen langen Zeitraum, weshalb dem 

Verhalten des Beschwerdeführers während diesem ein höheres Gewicht beizumessen 

ist. Die Ausführungen der Vorinstanz, dass der Beschwerdeführer sich nach der 

Begehung des Raubs weitgehend klaglos verhalten habe, was zu seinen Gunsten zu 

berücksichtigen sei, und dass das Strafverfahren lange gedauert habe, treffen zu. 

Richtig ist auch, dass Wohlverhalten grundsätzlich von jeder Person erwartet wird. Das 

weitgehend klaglose Verhalten des Beschwerdeführers in den letzten Jahren ist bei der 

Verhältnismässigkeitsprüfung angesichts des langen Zeitraums wesentlich 

mitzuberücksichtigen. Der Tatsache, dass der Beschwerdeführer sich in einer 

strafrechtlichen Probezeit befand und unter dem Druck eines hängigen, 

ausländerrechtlichen Verfahrens stand, ist dabei ebenfalls Rechnung zu tragen (BGer 

2C_773/2019 vom 5. Dezember 2019 E. 3.4.3).

Sodann weist gemäss der Vorinstanz die Tatsache, dass der Beschwerdeführer im 

2.3.3. 

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März 2014 einen weiteren Raubüberfall geplant habe, auf eine gewisse 

Risikobereitschaft und ein beachtliches kriminelles Potential desselben hin, was eine 

ernsthafte Rückfallgefahr bedeute. Diese Rückfallgefahr erlange insbesondere vor dem 

Hintergrund des Motivs der finanziellen Probleme Geltung, zumal diese nach wie vor 

bestünden. Diesbezüglich ist zu erwägen, dass das Verhalten des Beschwerdeführers 

straffrei blieb, da er vor der Ausführung der Tat von dieser aus freien Stücken wieder 

absah. Am Ort der Tathandlung des Raubs in Q.__ sind die Vorbereitungshandlungen 

gemäss der Auskunft der Staatsanwaltschaft Konstanz nicht strafbar. Das Verhalten 

fällt zudem in einen Zeitraum von vor unterdessen mehr als sieben Jahren. Auch wenn 

die Planungen für einen Raubüberfall nicht für den Beschwerdeführer sprechen, so 

zeigt sein seitheriges Verhalten dennoch, dass er zwischenzeitlich gelernt hat, dass 

strafrechtliche Handlungen – entgegen seinem damaligen Tatmotiv – zu keiner 

nachhaltigen Verbesserung seiner finanziellen Situation führen. Beispielhaft kann hier 

angeführt werden, dass der Beschwerdeführer und seine Ehefrau sich zur Bewältigung 

von finanziellen als auch von familiären Problemen an Fachpersonen und -stellen 

wandten (act. 20 Akten SJD; act. 16/4). Die Bewältigung von finanziellen 

Herausforderungen besteht als Motiv für einen möglichen zukünftigen Raub im 

Grundsatz nach wie vor, ist aber in den Hintergrund getreten.

Richtig ist auch die Ausführung der Vorinstanz, dass der beim Beschwerdeführer am 

14. November 2013 aufgefundene Schlagstock und das Springmesser sowie die 

Sicherstellung des Schlagstocks Belege für seine vorhandene kriminelle Energie sind. 

Diese fallen allerdings ebenfalls in die Lebensphase des Beschwerdeführers, welche 

unterdessen abgeschlossen zu sein scheint. Das Gleiche gilt für das mehrmalige 

aggressive Verhalten gegenüber seiner Ehefrau im Rahmen des offen zutage 

getretenen Paarkonflikts in den Jahren 2012 bis 2015, bei welchem es zu mehreren 

polizeilichen Interventionen gekommen ist. Dass darin ein Hinweis auf eine gewisse 

kriminelle Energie zu erkennen sei, trifft nicht zu. Der Paarkonflikt war, wie den 

polizeilichen Rapporten entnommen werden kann, beidseitig. Mangels einer 

strafrechtlichen Anklage oder gar einer Verurteilung steht es dem Gericht nicht zu, aus 

den privaten und ehelichen, zwischenmenschlichen Angelegenheiten des 

Beschwerdeführers und seiner Ehefrau Schlüsse betreffend die kriminelle Energie zu 

ziehen, wie es die Vorinstanz in ihrem Entscheid in E. 3 ff. tut.

Seit dem Jahr 2012 beging der Beschwerdeführer keine schwerwiegenden Delikte 

mehr (vgl. act. 7, Akten SJD, sowie gesamthaft die Akten MA und SJD). Der 

Beschwerdeführer war zum damaligen Zeitpunkt auch nicht vorbestraft. Es handelt 

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sich, wie auch dem Urteil des Bezirksgerichts X.__ vom 25. Oktober 2018 (act. 21.1, 

S. 9) zu entnehmen ist, beim Beschwerdeführer um keinen «notorischen 

Gesetzesbrecher». Die Bewährungsaussichten beurteilte auch schon das 

Bezirksgericht X.__ als gut, und ein grosses allgemeines oder konkretes Risiko einer 

Wiederholungstat sei nicht ersichtlich (act. 21.1, S. 11). Hinzu kommt, dass die am 

9. März 2021 begangene Verkehrsregelverletzung, insbesondere unter 

Berücksichtigung der Ausführungen des Beschwerdeführers zu diesem Vorfall, wonach 

er die Geschwindigkeitsregelverletzung wegen einer Bedrängung durch andere 

Verkehrsteilnehmer begangen habe (act. 38, Akten SJD), nicht schwer wiegt. (act. 21.1, 

S. 11).

Der Grad der Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit    

Der Grad der Integration des Beschwerdeführers bestimmt sich anhand der Kriterien in 

Art. 58a AIG (Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; Respektierung der 

Werte der Bundesverfassung; Sprachkompetenzen; Teilnahme am Wirtschaftsleben 

oder am Erwerb von Bildung) in Verbindung mit Art. 77a ff. Verordnung über Zulassung, 

Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201, VZAE).

Betreffend die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung kann im Hinblick auf 

das strafrechtlich relevante Verhalten auf das soeben Gesagte verwiesen werden. 

Gleich wie die schwerwiegende Straffälligkeit fallen die Schuldenanhäufung und der 

Bezug von Sozialhilfe in die Zeitperiode der Jahre 2012 bis 2015, in welcher der 

Beschwerdeführer zeitweise auch von seiner Ehefrau getrennt war. Diese Phase ist 

unterdessen abgeschlossen.

Betreffend die erforderliche Respektierung der Werte der Bundesverfassung (Art. 77c 

VZAE) sind seit Beendigung des Paarkonflikts weder ein Verhalten noch entsprechende 

Äusserungen des Beschwerdeführers ersichtlich, welches fehlenden Respekt 

gegenüber diesen Werten belegen würden. Insbesondere besuchen auch die Kinder 

des Beschwerdeführers die obligatorische Schule und erbringen dort gute Leistungen. 

Bis zur Krankheit trugen sowohl seine Ehefrau als auch der Beschwerdeführer mittels 

entlohnter Arbeit zum gemeinsamen Familienunterhalt bei. Es bestehen keine 

Anhaltspunkte für eine aktuelle Nichtrespektierung der Gleichstellung von Mann und 

Frau durch den Beschwerdeführer.

Der Beschwerdeführer war in der Vergangenheit mehrmals arbeitslos. Im Jahr 2017 

verlor er seine Arbeitsstelle aus wirtschaftlichen Gründen, erhielt sie aber ein Jahr 

2.3.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/21

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später wieder zurück (act. 21.1, S. 10). Während der Trennung von seiner Ehefrau 

weigerte er sich teilweise, Unterhalt zu bezahlen. Im Weiteren verschuldete er sich. Die 

Feststellung der Vorinstanz, dass die Verschuldung des Beschwerdeführers auf eine 

mangelnde Integration hinweist, trifft im Grundsatz zu. Seit er im Jahr 2014 mit seiner 

Ehefrau allerdings wieder zusammenlebt und sie gemeinsam eine Finanzberatung in 

Anspruch nahmen, veränderte sich die Situation. Das von ihm mit seiner Ehefrau im 

Anschluss im Jahr 2015 durchlaufene Konkursverfahren bedeutete einen 

wirtschaftlichen Neuanfang, den der Beschwerdeführer und seine Ehefrau in der Folge 

auch ungeachtet der gesundheitlichen Beschwerden zu bestätigen vermochten. 

Wirtschaftlich ist der Beschwerdeführer unterdessen in Anbetracht seiner 

unternehmensinternen Stellung und seiner Leistungen sowie angesichts der 

rückläufigen Verschuldung deshalb gut integriert.

Wie bereits den Polizei-Einvernahmeprotokollen aus dem Jahr 2012 entnommen 

werden kann, verfügt der Beschwerdeführer über gute Deutschkenntnisse. Dies kann 

angesichts der sehr langen Aufenthaltsdauer von 18 Jahren vom Beschwerdeführer 

indes auch erwartet werden. Auch im familiären Bereich nimmt der Beschwerdeführer 

unterdessen seine Verantwortung wahr und steht seiner kranken Ehefrau sowie seinen 

Kindern zur Seite und unterstützt diese (act. 5, 10, 12, 17, Akten SJD; act. 16/4 

[=Novum]). Er ist diesbezüglich gut integriert.

Die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile sowie die sozialen, kulturellen 

und familiären Bindungen zum Aufnahmestaat und zum Herkunftsland  

Wird dem Beschwerdeführer die Niederlassungsbewilligung entzogen, so zeichnen sich 

für seine Familie im Wesentlichen zwei Szenarien ab.

Im ersten Szenario reisen seine Ehefrau und seine beiden Kinder, die derzeit 10 und 12 

Jahre alt sind, gemeinsam mit ihm nach Bosnien und Herzegowina aus. Die 

eingebürgerte Ehefrau ist mit dem Herkunftsland Bosnien und Herzegowina bisher 

nicht wohlvertraut. Sie spricht zwar die Sprache, reiste aber bereits in ihrem dritten 

Lebensjahr in die Schweiz ein, und kennt das Land nur von Ferienaufenthalten. Die 

Vorinstanz führt richtig aus, dass ein Umzug ihr nicht leichtfallen würde. Ihre 

gesundheitliche Situation ist schwierig, da sie unter körperlichen Beschwerden leidet 

und psychisch instabil ist (act. 20, Akten SJD). Es erscheint möglich, dass sich diese 

bei einem Umzug ins Heimatland weiter verschlechtern würde. Die Kinder mit 

Schweizer Bürgerrecht würden bei einem Umzug aus ihrem bestehenden Umfeld 

herausgenommen und in einem ihnen nur aus den Ferien sowie aufgrund der 

2.3.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/21

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Familienangehörigen bekannten Land, deren Sprache sie nicht gut sprechen, zur 

Schule geschickt. Die Sprachkenntnisse könnten sie im Vergleich zu erwachsenen 

Personen wohl relativ rasch verbessern. Dennoch würde die Übersiedlung nach 

Bosnien und Herzegowina die beiden Kinder entwurzeln und ihr Wohl erheblich 

beeinträchtigen. Der Familie würden bei einem Umzug ins Heimatland des 

Beschwerdeführers erhebliche, insbesondere finanzielle Einbussen drohen. Dass sich 

die allgemeinen Lebensumstände in Bosnien und Herzegowina schwieriger als in der 

Schweiz gestalten, begründet indessen noch keine Unzumutbarkeit. Gleiches gilt auch 

für das Interesse, die besseren wirtschaftlichen Verhältnisse in der Schweiz nutzen zu 

können. Die privaten Interessen der Kinder sowie der Ehefrau an einem Verbleib in der 

Schweiz wiegen angesichts des sozialen, kulturellen und sprachlichen Umfelds in der 

Schweiz, in welches alle drei Personen sehr gut eingebettet sind, allerdings schwer. 

Eine Übersiedlung nach Bosnien und Herzegowina wäre ihnen aufgrund des tieferen 

Standards von Bildungs- und Gesundheitssystem nicht geradezu unzumutbar. Die 

ihnen als Schweizer Staatsbürger dadurch erwachsenden Nachteile sind aber in der 

Interessenabwägung mit zu berücksichtigen.

Im zweiten Szenario würde der Beschwerdeführer alleine in sein Heimatland 

zurückkehren. Seine Ehefrau und seine Kinder würden in der Schweiz verbleiben. Die 

Nachteile bei einer Rückkehr nach Bosnien und Herzegowina nach 18 Jahren wären für 

den Beschwerdeführer dabei sicherlich gewichtig, aber nicht unzumutbar. Da der 

Beschwerdeführer erst mit 20 Jahren in die Schweiz übersiedelte, kennt er die dortigen 

Sitten und Gebräuche und beherrscht die Landessprache. Er hält sich in den Ferien 

auch immer wieder in Bosnien und Herzegowina auf. Insofern wird er sich, zwar 

verbunden mit einigen Schwierigkeiten, auch in seiner alten Heimat zurechtfinden, und 

seine beruflich-wirtschaftliche Wiedereingliederung in Bosnien und Herzegowina 

erscheint möglich. Der Umstand, dass die Wirtschaftslage in seinem Herkunftsland 

schwieriger ist als in der Schweiz, reicht praxisgemäss nicht aus, um eine Rückkehr als 

unzumutbar erscheinen zu lassen (BGer 2C_773/2019 vom 5. Dezember 2019 E. 3.5.2). 

Der Beschwerdeführer ist zudem gesund. Die psychologischen Behandlungen, denen 

er sich derzeit freiwillig unterzieht, könnte er auch in seinem Heimatland fortführen 

(Bosnien und Herzegowina – Bericht zur medizinischen Grundversorgung des 

österreichischen Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl sowie des schweizerischen 

Staatssekretariats für Migration, 2017, Kapitel 5; vgl. auch BVerwGer F-1343/2019 vom 

7. Oktober 2019 E. 9.2.1 und 9.2.2 und BVerwGer D-506/2020 vom 4. Februar 2020 E. 

7.3.7). Auch vor diesem Hintergrund wäre eine Rückkehr zumutbar.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/21

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Es steht im zweiten Szenario ausser Frage, dass die Wegweisung des 

Beschwerdeführers mit einer erheblichen Beeinträchtigung der intakten familiären 

Beziehungen verbunden wäre. Der Kontakt zwischen ihm und seinen Kindern sowie 

seiner Ehefrau könnte während der Dauer der Wegweisung nur telefonisch und 

elektronisch sowie durch Ferienbesuche aufrechterhalten bleiben. Eine abermalige 

Trennung von den Kindern wäre für diese wohl sehr belastend. Das Familiengefüge, in 

welchem der Beschwerdeführer mittlerweile eine konstruktive Rolle spielt, würde 

grundlegend in Frage gestellt werden und seine Ehefrau bräuchte vor dem Hintergrund 

ihrer Krankheit wohl bei der Erziehung als auch in finanzieller Hinsicht Unterstützung 

durch Institutionen und Stellen sowie Verwandte. Eine massgebliche Unterstützung 

durch Unterhaltszahlungen des Beschwerdeführers wäre angesichts der 

wirtschaftlichen Gegebenheiten im Heimatland eher nicht zu erwarten. Die 

Ausführungen der Vorinstanz, wonach die langjährigen elterlichen Konflikte wegfallen 

würden, treffen zudem wohl nicht zu, da aus den Akten in den Jahren seit 2015 keine 

solchen Konflikte mehr hervorgehen und sich die Paarsituation zum Besseren 

verändert zu haben scheint. Der letzte in den Akten vermerkte Konflikt trug sich im 

Zeitraum vor dem Privatkonkurs zu, als die Situation angesichts der finanziellen Lage 

wesentlich angespannter war (S. 269, Akten MA). Seither scheint sich die 

Konfliktsituation beruhigt zu haben, wie auch den Schreiben der Ehefrau an die 

Vorinstanz zu entnehmen ist (act. 7, 12, 13, 17, Akten SJD). Auch von einer Scheidung 

ist gemäss den Akten nicht mehr die Rede.

Es trifft zwar zu, dass der Beschwerdeführer den Fortbestand seines Familienlebens 

mit den Strafhandlungen selbstverschuldet aufs Spiel gesetzt hat, doch würden dafür 

im vorliegenden Fall nicht nur er, sondern vor allem seine Kinder unverschuldeterweise 

schwerwiegende negative Konsequenzen tragen. Die Beziehungen der Kinder zum 

Vater werden gelebt, er nimmt auch erzieherische Aufgaben wahr, und im Falle der 

Tochter hört diese gemäss den Aussagen der Ehefrau gar besser auf den 

Beschwerdeführer als auf sie. Einer intakten Eltern-Kind-Beziehung kommt im Rahmen 

der Prüfung der Verhältnismässigkeit einer aufenthaltsverweigernden Massnahme eine 

gewichtige Bedeutung zu. Auch die Beziehung zu seiner Ehefrau ist durch das Recht 

auf Familienleben verfassungs- und konventionsrechtlich geschützt (Art. 13 Abs. 1 BV; 

Art. 8 Ziff. 1 EMRK) und somit im Rahmen der Interessenabwägung zu beachten (vgl. 

BGer 2C_773/2019 vom 5. Dezember 2019 E. 3.5.3).

Die mit der aufenthaltsbeendenden Massnahme verbundene Dauer der 

Fernhaltung

2.3.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/21

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Gemäss der Vorinstanz kann der Beschwerdeführer nach einer angemessenen Zeit der 

Bewährung im Ausland, soweit die Voraussetzungen erfüllt sind, ein neues Gesuch um 

Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung stellen. Regelmässig ist dies gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung, sofern ein Wegzug für den Rest der Familie 

unzumutbar ist, nach fünf Jahren der Fall (BGer 2C_469/2020 vom 9. Oktober 2020 E. 

4.2). Wäre das Verfahren allerdings sowohl beim Strafgericht als auch bei den 

Ausländerbehörden zügig abgelaufen, hätte der Beschwerdeführer die fünf Jahre 

wahrscheinlich zumindest zu einem erheblichen Teil bereits hinter sich. Angesichts des 

Entwicklungsstadiums, in welchem sich die Kinder des Beschwerdeführers derzeit 

befinden, des Gesundheitszustands seiner Ehefrau sowie der finanziellen Situation, 

wären fünf Jahre eine sehr lange Zeitdauer und würden für das Familienleben einen 

schweren Eingriff darstellen.

Interessenabwägung und Fazit           

Vorliegend überwiegen die privaten Interessen an einem Verbleib des 

Beschwerdeführers in der Schweiz die öffentlichen Interessen an einer Wegweisung. 

Wenngleich das Verschulden betreffend das strafrechtliche Handeln des 

Beschwerdeführers schwer war und der Grund zum Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung gemäss Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 Abs. 1 

lit. b AIG erfüllt ist, so ist bei der Gewichtung des öffentlichen Interesses an einer 

Wegweisung die positive Verhaltensänderung und Entwicklung des Beschwerdeführers 

seit dem Jahr 2014 zu berücksichtigen. Er trat nicht mehr massgeblich in 

strafrechtlicher Hinsicht in Erscheinung, verbesserte seine finanzielle Situation 

erheblich, indem er seine Schulden, wenngleich langsam, abbaut und nicht mehr auf 

Sozialhilfe angewiesen ist, nimmt seine Verantwortung im familiären Bereich wahr und 

hat unterdessen eine Position mit Verantwortung in einem Unternehmen inne. Die 

Kinder haben zudem wesentliche Interessen an einem intakten Vater-Kind-Verhältnis 

sowie an ihrem Verbleiben in der Schweiz, und die Mutter ist angesichts ihrer 

gesundheitlichen Situation bei der Erziehung der Kinder auf den Beschwerdeführer 

sowie ihren eigenen Verbleib in der Schweiz angewiesen. Gegen den 

Beschwerdeführer wurden bis anhin zudem noch keine ausländerrechtlichen 

Massnahmen ergriffen; namentlich wurde gegen ihn bis anhin noch keine Verwarnung 

ausgesprochen. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist deshalb 

unverhältnismässig. Der Entscheid der Vorinstanz ist aufzuheben. Um der 

ausländerrechtlichen Bedeutung des strafbaren Verhaltens des Beschwerdeführers 

Nachdruck zu verleihen, ist er im Sinn einer milderen Massnahme gestützt auf Art. 96 

Abs. 2 AIG förmlich zu verwarnen. Sollte er erneut zu namhaften Klagen Anlass geben, 

2.3.7. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/21

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3. Entschädigung für das Verfahren vor Vorinstanz        

Die Vorinstanz sprach dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau 

im aufzuhebenden Entscheid vom 31. August 2021 eine ausseramtliche, pauschale 

Entschädigung zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung von CHF 1'500 inklusive 

Barauslagen zuzüglich 7,7% Mehrwertsteuer zu. Auf deren Beanstandung in der 

Beschwerde ist einzutreten, da aufgrund des Obsiegens die Entschädigung des 

Beschwerdeführers – und nicht jene des Rechtsvertreters aus unentgeltlicher 

Rechtspflege – in Frage steht.

Der Beschwerdeführer führt aus, dass die von ihm geltend gemachten und mit einer 

Kostennote belegten Aufwendungen in Höhe von CHF 2'977.85 (inkl. Barauslagen und 

MWST) für seinen Rechtsvertreter angemessen gewesen seien. Der Honorarrahmen 

von CHF 500 bis CHF 6'000 werde von der Vorinstanz offensichtlich nicht zur 

Anwendung gebracht. Es könne sein, dass der Vorinstanz die einzelnen Positionen 

überhöht erschienen. Dies sei jedoch tatsächlich nicht der Fall. Die Kürzung auf sieben 

Anwaltsstunden sei nicht nachvollziehbar.

Die Honorarordnung (sGS 963.75, HonO) sieht in Art. 13 ff. verschiedene Formen der 

Honorarbemessung vor: das Honorar nach Streitwert (Art. 13-18 HonO), die 

Honorarpauschale (Art. 19-22 HonO) und das Honorar nach Zeitaufwand (Art. 23-24 

HonO). Für die Verwaltungsrechtspflege ist die Form der Honorarpauschale 

vorgesehen. Diese beträgt gemäss Art. 22 Abs. 1 lit. a HonO in Verfahren vor 

Verwaltungsbehörden CHF 500 bis CHF 6'000. Art. 30 lit. b. Ziff. 1, Art. 31 Abs. 1 

Anwaltsgesetz (sGS 963.70, AnwG) und Art. 19 HonO sehen weiter vor, dass innerhalb 

des für eine Pauschale gesetzten Rahmens das Grundhonorar nach den besonderen 

Umständen, namentlich nach Art und Umfang der notwendigen Bemühungen, der 

Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten 

bemessen wird. Gemäss Art. 27 Abs. 1  HonO wird das Honorar angemessen 

gekürzt, wenn der Prozess nicht vollständig durchgeführt wird oder die 

Rechtsvertretung nicht während des ganzen Verfahrens erfolgt. Gemäss Art. 31 Abs. 3 

AnwG wird das Honorar bei unentgeltlicher Prozessführung um einen Fünftel 

herabgesetzt.

hat er trotz seiner langen Anwesenheit sowie je nach der Ursache für das neue 

Verfahren entweder mit einem sofortigen Widerruf seiner Bewilligung und der 

Wegweisung aus dem Land oder zumindest mit einer Rückstufung im Sinne von Art. 63 

Abs. 2 AIG zu rechnen (vgl. BGer 2C_667/2020 vom 19. Oktober 2021 E. 7.1 und BGE 

139 I 145 E. 3.9). Die Beschwerde ist gutzuheissen und der angefochtene Entscheid 

der Vorinstanz im Sinne von Art. 96 Abs. 1 und 2 AIG in der Hauptsache aufzuheben.

bis

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/fr/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F139-I-145%3Ade&number_of_ranks=0#page145
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Die Honorarpauschale für die nicht herabgesetzte ausseramtliche Entschädigung nach 

Art. 98 Abs. 1 HonO muss regelmässig nicht sämtliche erforderlichen Kosten, sondern 

nur einen Teil des nötigen Prozessaufwands decken (BGer 1C_58/2019 vom 

31. Dezember 2019 E. 3.4). Bei der Festsetzung der Honorarpauschale ist die 

eingereichte Kostennote mitzuberücksichtigen, wobei sie lediglich eines von 

verschiedenen Bemessungskriterien darstellt (VerwGE B 2020/67 vom 18. Mai 2020 

E. 2.2). Gerichte und Verwaltungsbehörden müssen eingehend begründen, wenn sie 

die Honorarpauschalen nach Art. 22 Abs. 1 HonO unterschreiten oder wenn sie sich 

über die Vorbringen, mit denen ein ausserordentlicher Aufwand geltend gemacht wird, 

hinwegsetzen. Ansonsten müssen die Gründe für Kürzungen der Kostennote nur 

summarisch dargelegt werden, und der Vertreter braucht nicht vorgängig angehört zu 

werden (vgl. R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, St. Gallen 2004, S. 208).

Wenn der Beschwerdeführer geltend macht, eine ausseramtliche Entschädigung von 

CHF 1'442.30 entspreche lediglich sieben Anwaltsstunden bzw. ihm sei der 

Stundenansatz auf CHF 109.55 gekürzt worden, und zur Begründung in seiner 

Kostennote angibt, dass er Anspruch auf einen Stundenansatz von CHF 250 habe, 

lässt er ausser Acht, dass Art. 24 HonO auf Fälle, in denen das Honorar nach 

Zeitaufwand bemessen wird (Art. 23 Abs. 1 und 2 HonO), anwendbar ist, nicht aber auf 

die für Verfahren vor der Vorinstanz anwendbare Honorarpauschale. Dies ergibt sich 

aufgrund der Tatsache, dass Art. 24 gesetzessystematisch unter dem Titel «3. Honorar 

nach Zeitaufwand» verordnet ist.

Der Rekurs an die Vorinstanz erforderte angesichts der relativ umfangreichen Akten 

des Migrationsamts einen leicht höheren Aufwand als üblich. Inhaltlich handelte es 

sich, wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, beim Rekurs allerdings um ein 

Standardverfahren, in welchem der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers und seiner 

Ehefrau nicht von Anfang an mitwirkte und ein vom Beschwerdeführer und deren 

Ehefrau selbst begründeter Rekurs zum Zeitpunkt der Mandatierung bereits eingereicht 

worden war. Die Vorinstanz begründete ihren Kostenentscheid sowie das Abweichen 

von den Vorbringen sodann eingehend. Angesichts des grossen Ermessensspielraums, 

welcher der Vorinstanz in diesem Zusammenhang zukommt, und mit Blick auf die in 

vergleichbaren ausländerrechtlichen Verfahren üblicherweise zugesprochene 

Entschädigung (vgl. dazu VerwGE B 2017/216 vom 23. Juli 2018 E. 5), erscheint die 

reduzierte Pauschale von CHF 1'500 inkl. Barauslagen zuzüglich 7,7% MWST als 

angemessen. Es fand keine Ermessensüber- oder -unterschreitung durch die 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/21

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Vorinstanz statt. Da der Beschwerdeführer nun obsiegt hat, hat er Anspruch auf volle 

ausseramtliche Entschädigung (VerwGE B 2020/67 vom 18. Mai 2020 E. 2.2) in Höhe 

von CHF 1‘875 zuzüglich 7,7% MWST. Eine bereits ausbezahlte Entschädigung aus 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung ist anzurechnen. Entschädigungspflichtig ist der 

Staat (Migrationsamt).

Für das Verwaltungsverfahren verlangte der Beschwerdeführer ebenfalls Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Aus den Eingaben des Beschwerdeführers sowie den Akten wird 

indes nicht ersichtlich, ob dem Beschwerdeführer im Verwaltungsverfahren überhaupt 

Kosten entstanden sind. Gemäss Art. 98 Abs. 3 lit. b VRP werden in der Regel in 

erstinstanzlichen und in Einspracheverfahren keine ausseramtlichen Kosten 

zugesprochen. Das Entschädigungsbegehren des Beschwerdeführers ist in diesem 

Punkt abzuweisen.

4. Amtliche Kosten und ausseramtliche Kosten für das Beschwerdeverfahren 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens – das Unterliegen im Kostenpunkt kann vorliegend 

im Vergleich mit der Bedeutung des materiellen Entscheides vernachlässigt werden 

(vgl. R. von Rappard-Hirt, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], a.a.O., N 3 zu Art. 95 VRP) 

– sind die amtlichen Kosten vom Staat (Migrationsamt) zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). 

Eine Entscheidgebühr von CHF 2’000 erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Mit dem Rekursentscheid wird auch dessen 

Kostenspruch aufgehoben. Die amtlichen Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens in 

Höhe von CHF 1'000 sind zufolge Obsiegens der Rekurrenten dem Staat 

(Migrationsamt) aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege wurden sie jedoch 

bereits vom Kanton getragen. Auf die Erhebung der vom Staat zu tragenden Kosten ist 

zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

Für das Beschwerdeverfahren sind dem Beschwerdeführer die ausseramtlichen Kosten 

zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 und 98  VRP). Es kann dafür im Grundsatz auf die 

unter E. 3 dargelegten, einschlägigen Bestimmungen abgestellt werden, wobei im 

Verfahren vor Verwaltungsgericht gemäss Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO die Pauschale 

zwischen CHF 1'500 und CHF 15'000 festzulegen ist. Eine ausseramtliche 

Entschädigung in der Höhe von CHF 2’500 zuzüglich CHF 100 pauschale Barauslagen 

(vier Prozent von CHF 2’500; Art. 28  HonO) zuzüglich 7,7% Mehrwertsteuer erscheint 

in Anwendung der Grundsätze mit Blick auf vergleichbare Verfahren und die konkreten 

Verhältnisse sowie unter Berücksichtigung der eingereichten Kostennote angemessen. 

Entschädigungspflichtig ist der Staat (Migrationsamt).

bis

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 21/21

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird, soweit darauf eingetreten wird, teilweise gutgeheissen und der 

Entscheid der Vorinstanz vom 31. August 2021 aufgehoben.

2.

A.__ wird ausländerrechtlich verwarnt.

3.

Der Staat (Migrationsamt) trägt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

CHF 2'000 und des Rekursverfahrens von CHF 1’000; auf die Erhebung wird verzichtet.

4.

Der Staat (Migrationsamt) entschädigt den Beschwerdeführer für das Rekursverfahren 

mit CHF 1'875 und für das Beschwerdeverfahren mit CHF 2’600, je zuzüglich 7.7% 

Mehrwertsteuer. Im Rekursverfahren ist eine allenfalls bereits aus unentgeltlicher 

Rechtsverbeiständung an den Rechtsvertreter ausbezahlte Entschädigung 

anzurechnen.

 

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 15.03.2022
	Ausländerrecht. Widerruf der Niederlassungsbewilligung, Integrationskriterien, Interessenabwägung im Sinne der Verhältnismässigkeit; Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 Abs. 1 lit. b und c AIG (SR 142.20), Art. 96 AIG, Art. 5 Abs. 2 BV (SR 101), Art. 8 EMRK (SR 0.101), Art. 58a AIG in Verbindung mit Art. 77a ff. Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.20), Art. 61 Abs. 3 VRP (sGS 951.1), Art. 13 Abs. 1 BV (SR 101), Art. 83 AIG. Der Beschwerdeführer beging vor knapp zehn Jahren einen Raubüberfall samt Freiheitsberaubung einer Aldi-Filiale mit einer Softair-Pistole. Nachdem ihn das Bezirksgericht X._ sechseinhalb Jahre nach der Tat dafür verurteilte, widerrief das Migrationsamt in der Folge seine Niederlassungsbewilligung. Der Entscheid wurde von der Vorinstanz bestätigt. Auch das Verwaltungsgericht beurteilte das Verschulden betreffend das strafrechtliche Handeln des Beschwerdeführers als schwer und den Grund zum Widerruf der Niederlassungsbewilligung erachtete es als erfüllt. Bei der Gewichtung des öffentlichen Interesses an einer Wegweisung sei aber die positive Verhaltensänderung und Entwicklung des Beschwerdeführers seit dem Jahr 2014 zu berücksichtigen. Er sei nicht mehr massgeblich in strafrechtlicher Hinsicht in Erscheinung getreten, habe seine finanzielle Situation erheblich verbessert, indem er seine Schulden abgebaut habe und nicht mehr auf Sozialhilfe angewiesen gewesen sei. Er habe seine Verantwortung im familiären Bereich wahrgenommen und habe unterdessen eine Position mit Verantwortung in einem Unternehmen inne. Die Kinder hätten zudem wesentliche Interessen an einem intakten Vater-Kind-Verhältnis sowie an ihrem Verbleiben in der Schweiz, und die Mutter sei angesichts ihrer gesundheitlichen Situation bei der Erziehung der Kinder auf den Beschwerdeführer sowie ihren eigenen Verbleib in der Schweiz angewiesen. Gegen den Beschwerdeführer seien bis anhin zudem noch keine ausländerrechtlichen Massnahmen ergriffen worden; namentlich sei gegen ihn bisher noch keine Verwarnung ausgesprochen worden. Der Widerruf der

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	Niederlassungsbewilligung erschien dem Verwaltungsgericht deshalb als unverhältnismässig, weshalb es den Entscheid der Vorinstanz aufhob und den Beschwerdeführer stattdessen förmlich verwarnte. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Verwaltungsgericht, B 2021/203).

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		2024-05-26T21:56:44+0200
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