# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bd304176-a2d9-57f9-a89b-caa714d7d517
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-07-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.07.2018 D-3399/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3399-2018_2018-07-03.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3399/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 .  J u l i  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichter Simon Thurnheer, 

mit Zustimmung von Richter Daniele Cattaneo; 

Gerichtsschreiberin Irina Wyss.  

 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…) 

dessen Ehefrau  

B._______, geboren am (…), 

und deren Kind 

C._______, geboren am (…), 

sowie deren Nichte 

D._______, geboren am (…), 

Syrien,  

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz.  

   

Gegenstand 

 
Asyl;  

Verfügung des SEM vom 9. Mai 2018 / N (…).  

 

 

D-3399/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführenden, eine aus einem zu Aleppo gehörenden Dorf 

stammende Familie arabischer Abstammung sowie deren minderjährige 

Nichte verliessen ihren Heimatstaat ihren eigenen Angaben zufolge am 

28. Februar 2016 und reisten über die Türkei nach Griechenland, wo sie 

um Asyl nachsuchten. Im Rahmen eines Relokationsprogramms flogen sie 

am 5. Oktober 2017 von Athen nach Zürich und suchten gleichentags im 

Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) E._______ um Asyl nach. Dort 

wurden sie am 11. Oktober 2017 zu ihrer Person sowie summarisch zu ih-

ren Asylgründen befragt (Befragung zur Person; BzP). Am 18. April 2018 

hörte das SEM die volljährigen Beschwerdeführenden (nachfolgend Be-

schwerdeführende) vertieft zu ihren Asylgründen an (Anhörung).  

B.  

In den Befragungen machte der Vater der Familie (Beschwerdeführer) im 

Wesentlichen geltend, er habe zu Anfang der Revolution in Syrien an De-

monstrationen und Kundgebungen in seinem Dorf teilgenommen. Im Jahr 

2012 hätte er seinen Militärdienst leisten müssen und habe befürchtet, ein-

berufen zu werden. Ein Aufgebot für den Militärdienst habe er persönlich 

zwar nicht erhalten, er wisse jedoch nicht, ob sein Vater ein solches Schrei-

ben erhalten habe, beziehungsweise sein Vater habe im Jahr 2012 oder 

2013 eine Vorladung von der Polizeistelle Qalat Samaan erhalten, gemäss 

welcher er sich umgehend hätte melden müssen. Sein Vater habe diese 

Vorladung aber weggeworfen. Nach Ablauf der Vorladungsfrist hätten sie 

mehrere Mahnungen erhalten und anschliessend sei ihr Haus durchsucht 

worden. Im Jahr 2013 sei er von einem Bombensplitter getroffen und am 

Knie verletzt worden, weswegen er mehrere Male operiert worden sei. Aus 

Angst vor einer Rekrutierung habe er sich in einem privaten und nicht in 

einem öffentlichen Krankenhaus behandeln lassen. Im selben Jahr habe 

er sein Heimatdorf verlassen und bis im Jahr 2016 an verschiedenen Orten 

gelebt.  

Die Mutter (Beschwerdeführerin) brachte in den Befragungen vor, dass sie 

aufgrund des Krieges aus ihrem Heimatstaat ausgereist seien beziehungs-

weise dass ihre Brüder in den Reservedienst der syrischen Armee einbe-

rufen worden seien, darauf jedoch nicht reagiert hätten. Da sie denselben 

Namen wie ihre Brüder trage, fürchte sie, bei einer Kontrolle des syrischen 

Regimes deswegen Schwierigkeiten zu bekommen. Solche Kontrollen 

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Seite 3 

habe sie jedoch stets gemieden, weswegen es nie zu Schwierigkeiten ge-

kommen sei.  

Die Beschwerdeführenden brachten ausserdem vor, mit dem Bruder des 

Beschwerdeführers, dessen Ehefrau und deren Tochter, D._______, in die 

Türkei gereist zu sein und dort vom Bruder und dessen Ehefrau getrennt 

worden zu sein. Ihre Nichte hätten sie mit sich nach Griechenland genom-

men, wo sie eine Generalvollmacht der Eltern und der griechischen Behör-

den für die Sorge und Obhut für D._______ erhalten hätten. Somit hätten 

sie ihre Nichte in Rahmen des Relokationsprogrammes in die Schweiz mit-

nehmen können.  

Die Beschwerdeführenden reichten im vorinstanzlichen Verfahren nebst 

zahlreichen Identitätsdokumenten von sich und ihrer erweiterten Familie 

einige Fotos, die Kopie eines Militärzeugnisses des Bruders des Beschwer-

deführers sowie einen Arztbericht die Knieverletzung des Beschwerdefüh-

rers betreffend zu den Akten.  

C.  

Mit Verfügung vom 9. Mai 2018 (eröffnet am 15. Mai 2018) stellte das SEM 

fest, die Beschwerdeführenden erfüllten die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

lehnte ihre Asylgesuche ab, wies sie aus der Schweiz weg und schob den 

Wegweisungsvollzug wegen Unzumutbarkeit zugunsten einer vorläufigen 

Aufnahme auf.  

D.  

Mit Eingabe vom 11. Juni 2018 erhoben die Beschwerdeführenden gegen 

diese Verfügung Beschwerde und beantragten, die Verfügung sei aufzuhe-

ben, es sei ihre Flüchtlingseigenschaft anzuerkennen und es sei ihnen Asyl 

zu gewähren. In prozessualer Hinsicht beantragten sie die Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung, den Verzicht auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses und die Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistandes.  

E.  

Mit Schreiben vom 13. Juni 2018 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht 

den Beschwerdeführenden den Eingang der Beschwerde.  

  

D-3399/2018 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die 

Beschwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben 

ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten.  

2.  

Die volljährigen Beschwerdeführenden reisten sowohl mit ihrer Tochter als 

auch mit ihrer Nichte D._______ in die Schweiz ein. Die Vorinstanz prüfte 

sämtliche Asylgesuche im selben Asylverfahren und bezog D._______ in 

die vorläufige Aufnahme der Beschwerdeführenden mit ein. Da die Vo-

rinstanz offenbar keine Veranlassung sah, die Rechtsgültigkeit der von den 

leiblichen Eltern von D._______ ausgestellten syrischen Vollmacht für die 

Obhut über D._______ in Zweifel zu ziehen, enthält sich das Gericht ent-

sprechender Ausführungen und beurteilt die Beschwerde gegen die Verfü-

gung der Vorinstanz somit in einem einzigen Beschwerdeverfahren.  

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 

E. 5).  

4.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der 

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Seite 5 

Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG).  

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet.  

5.  

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG).  

5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Sie ist glaubhaft gemacht, wenn die Be-

hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gege-

ben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).  

6.  

6.1 Die Vorinstanz begründete ihren ablehnenden Asylentscheid einerseits 

mit der Unglaubhaftigkeit der Einberufung des Beschwerdeführers in den 

Militärdienst und andererseits mit der fehlenden asylrechtlichen Relevanz 

der übrigen Vorbringen. So habe der Beschwerdeführer in der BzP ange-

geben, dass er sich nie bei den Militärbehörden habe melden müssen und 

deshalb weder ein Militärbüchlein noch eine Aufforderung, in den Militär-

dienst einzurücken, erhalten habe. Ob sein Vater ein solches Schreiben 

erhalten habe oder nicht, habe er bei dieser Befragung nicht gewusst. Im 

Gegensatz dazu habe er bei der Anhörung vorgebracht, dass sein Vater 

eine solche Aufforderung für ihn bereits im Jahr 2012/2013 erhalten habe. 

Somit hätte er bei der BzP von diesem Aufgebot wissen müssen. Weiter 

habe er gemäss seinen Angaben in der BzP keine Schwierigkeiten mit den 

syrischen Behörden gehabt, bei der Anhörung hingegen von der Suche der 

syrischen Militärbehörden, von einer Hausdurchsuchung bei seinem Vater 

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Seite 6 

sowie von Mahnungen gesprochen. Aufgrund dieser Widersprüche seien 

diese Vorbringen als unglaubhaft zu erachten. Seinen Angaben zum an-

geblichen Militärdienstaufgebot fehle zudem die Substanz, und in seinen 

diesbezüglichen Ausführungen sei, verglichen mit seinen Angaben über 

seine Herkunft, seine Anreise sowie seine Nichte, ein Stilbruch erkennbar. 

Zudem sei nicht nachvollziehbar, dass er sich nach seinem angeblichen 

Aufgebot im Jahr 2012/2013 trotz seiner Angst vor einer Rekrutierung noch 

bis zum 28. Februar 2016 in Syrien aufgehalten und dabei bis zwei Monate 

vor seiner Ausreise noch gearbeitet habe. Die Demonstrationsteilnahmen 

des Beschwerdeführers schliesslich wiesen keinen sachlichen und zeitli-

chen Zusammenhang zu seiner Ausreise auf. Das Vorbringen der Be-

schwerdeführerin, aufgrund der Wehrdienstverweigerung ihrer Brüder 

ernsthafte Nachteile zu befürchten, sei unbegründet, da keine gegen sie 

gerichteten staatlichen Verfolgungsmassnahmen stattgefunden hätten. Die 

Ausreise der Beschwerdeführenden aus ihrem Heimatstaat aufgrund des 

Krieges stelle keine Verfolgung im Sinne des Asylgesetzes dar. Dasselbe 

gelte für die Bombenexplosion, welche zu der Knieverletzung des Be-

schwerdeführers geführt habe, da es sich dabei offenkundig nicht um eine 

gegen ihn persönlich gerichtete Kampfhandlung handle.  

6.2 Die in der Beschwerdeschrift enthaltenen Einwände gegen die Verfü-

gung des SEM beschränken sich hauptsächlich auf eine Wiederholung des 

im vorinstanzlichen Verfahren vorgebrachten Sachverhalts. Darüber hin-

aus bringen die Beschwerdeführenden Kritik an den Ausführungen der Vo-

rinstanz betreffend die Einberufung des Beschwerdeführers in die syrische 

Armee vor. Der Beschwerdeführer habe zwar in der ersten Befragung an-

gegeben, dass er nicht wisse, ob sein Vater ein Aufgebot für den Militär-

dienst für ihn erhalten habe. Zwischen den beiden Befragungen habe er 

jedoch nochmals mit seinem Vater gesprochen und erst zu diesem Zeit-

punkt von der Vorladung erfahren. Nach seinem Aufgebot für den Militär-

dienst habe er sich noch bis am 28. Februar 2016 in Syrien aufgehalten, 

da eine Ausreise vor diesem Zeitpunkt nicht möglich gewesen sei. 

Schliesslich beantragten die Beschwerdeführenden, es sei im Entscheid 

zu berücksichtigen, dass die Familie ihrer Nichte D._______ sich immer 

noch in der Türkei befinde.  

6.3 Nach Konsultation der Akten kommt das Bundesverwaltungsgericht 

zum Schluss, dass der Einschätzung der Vorinstanz im Wesentlichen zu 

folgen ist und diese die durch die Praxis konkretisierten Massstäbe zum 

Glaubhaftmachen von Asylvorbringen gemäss Art. 7 AsylG im vorliegenden 

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Fall zutreffend angewendet hat. In erster Linie ist diesbezüglich festzuhal-

ten, dass der Beschwerdeführer  zu den vorgebrachten Geschehnissen nur 

oberflächliche und ungenaue Angaben zu machen vermag und anderer-

seits sein Vorbringen, in den Militärdienst einberufen worden zu sein, mit 

keinerlei Beweismittel untermauert. So führte der Beschwerdeführer als 

Grund für seine Befürchtung, für das Regime Militärdienst leisten zu müs-

sen, in den Anhörungen in erster Linie sein Alter an. Dass er konkret auf-

gefordert worden sein soll, sich bei den Militärbehörden zu melden, weiss 

er hingegen lediglich vom Hörensagen. Insbesondere zu der vorgebrach-

ten Einberufung, den Mahnungen und den Hausdurchsuchungen fehlen in 

den Anhörungsprotokollen jegliche näheren Beschreibungen der entspre-

chenden Situationen. Entnommen werden kann diesen lediglich, dass der 

Beschwerdeführer von seinem Vater nach der ersten Befragung von der 

Vorladung erfahren habe, er sich umgehend bei den Behörden (Polizei-

stelle Qalat Samaan) hätte melden müssen, sie danach Mahnungen erhal-

ten hätten und eine Hausdurchsuchung stattgefunden habe (SEM-Akte 

A16 F81). Um was für eine Vorladung es sich dabei genau gehandelt ha-

ben soll, inwiefern er aufgrund seines Fernbleibens gemahnt worden sein 

will und wann oder unten welchen Umständen ihr Haus durchsucht worden 

sein soll, bleibt unklar. Realkennzeichen, welche auf ein persönliches Erle-

ben de Vorkommnisse schliessen lassen, fehlen in seinen Schilderungen 

gänzlich, womit sich dieses Vorbringen als zu wenig begründet erweist. 

Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer anlässlich der BzP nichts von 

einer Einberufung und von einer seinem Vater zugestellten Vorladung ge-

wusst hat. Seine Erklärung, dies erst in einem Gespräch mit seinem Vater, 

welches nach der ersten Anhörung stattgefunden habe, erfahren zu haben, 

erscheint – auch wenn nicht völlig ausgeschlossen – eher unplausibel. 

Selbst wenn der Vater des Beschwerdeführers einige Jahre vor der Aus-

reise des Beschwerdeführers ein solches Aufgebot seinen Sohn betreffend 

erhalten und diesen Umstand seinem Sohn für so lange Zeit verschwiegen 

haben sollte, ist nicht davon auszugehen, dass die syrische Regierung ein 

ernsthaftes Interesse daran gehabt hätte, den Beschwerdeführer tatsäch-

lich in die Armee einzuziehen beziehungsweise ihn für sein Fernbleiben zu 

bestrafen. Die Vorinstanz argumentierte in diesem Zusammenhang zu 

Recht, dass sich der Beschwerdeführer nach dieser angeblichen Vorla-

dung noch einige Jahre (mindestens von 2013 bis 2016) in Syrien aufge-

halten hat, seinen Angaben zufolge umhergezogen ist (A16 F32ff.) und da-

bei keinerlei Behelligungen der syrischen Behörden ausgesetzt gewesen 

ist. Persönlichen Kontakt mit den Behörden hatte der Beschwerdeführer 

seinen Aussagen zufolge nie (A16 F74). Das Vorbringen, der Beschwerde-

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Seite 8 

führer sei aufgrund seiner Wehrdienstverweigerung der Gefahr einer Ver-

folgung durch das syrische Regime ausgesetzt, erweist sich nach dem Ge-

sagten als unglaubhaft.  

6.4 Die Teilnahme des Beschwerdeführers an Demonstrationen und Kund-

gebungen zu Beginn der Unruhen in Syrien vermag ebenfalls keinen 

Asylgrund darzustellen. So fungierte er seinen Aussagen zufolge als ge-

wöhnlicher Teilnehmer und war auch an der Organisation dieser Veranstal-

tungen nicht beteiligt (A16 F89f.). Hinweise, dass er darüber hinaus als 

Regimegegner aufgefallen oder auf sonstige Art und Weise mit den syri-

schen Behörden in Kontakt gekommen wäre, sind den Akten nicht zu ent-

nehmen.    

6.5 Ebenso ist die Befürchtung der Beschwerdeführerin, aufgrund der 

Wehrdienstverweigerung ihrer Brüder durch die syrischen Behörden behel-

ligt zu werden, als unbegründet einzustufen. Die Beschwerdeführerin hatte 

ihren Angaben zufolge deswegen weder Behördenkontakt noch bestehen 

Anhaltspunkte, dass die Behörden in irgendeiner Form an ihr interessiert 

wären, um die Wehrdienstverweigerung ihrer Brüder zu ahnden oder ver-

gelten. Die Beschwerdeführerin führte in diesem Zusammenhang einzig 

aus, aufgrund ihrer Befürchtung, wegen ihres Namens mit ihren Brüdern in 

Verbindung gebracht zu werden, Kontrollstellen des syrischen Militärs ge-

mieden zu haben. Ihre diesbezügliche Furcht vor Verfolgung vermag dem-

nach keinen Asylgrund darzustellen.  

7.  

Der Umstand, dass die Nichte der Beschwerdeführenden gemeinsam mit 

den Beschwerdeführenden in der Schweiz vorläufig aufgenommen wurde 

und sich ihre Eltern nach wie vor getrennt von ihr in der Türkei befinden, 

vermag auf die vorliegende Beurteilung der Beschwerdevorbringen keinen 

Einfluss zu nehmen.  

8.  

Insgesamt ergibt sich aus den obenstehenden Erwägungen, dass die Be-

schwerdeführenden keine asylrelevante Verfolgung glaubhaft zu machen 

vermochten. Die Vorinstanz hat folglich ihre Asylgesuche zu Recht abge-

lehnt.  

9.  

9.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

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Seite 9 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG).  

9.2 Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrechtli-

che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).  

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen.  

11.  

11.1 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen hat sich die Beschwerde als 

aussichtslos erwiesen. Somit sind die Gesuche um Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und um Bei-

ordnung eines amtlichen Rechtsbeistands gemäss Art. 110a AsylG abzu-

lehnen.  

11.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten den 

Beschwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insge-

samt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um 

Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistands werden abgewiesen.  

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden den Beschwerdeführenden 

auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zuguns-

ten der Gerichtskasse zu überweisen.  

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Simon Thurnheer Irina Wyss 

 

 

Versand: