# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3988f1c7-9f25-53ed-b9c7-cba3cc8759ff
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 17.08.2015 KSK 2015 43
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2015-43_2015-08-17.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 17. August 2015 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 15 43 19. August 2015

Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

Präsident Brunner

In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde

des A._____, Beschwerdeführer, 

des B._____, Beschwerdeführer, 

beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Dominik Infanger, Werkstrasse 2, 7000 
Chur, 

gegen

die Verfügung des Betreibungsamtes Oberengadin/Bergell vom 16. Juni 2015, in 
Sachen der H i l f s k o n k u r s m a s s e  v o n  X . _ _ _ _ _ , Beschwerdegegnerin, 
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Martin Rust, Forchstrasse 2, 8032 Zürich, 
gegen Y._____, 

betreffend Schlüsselherausgabe,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 29. Juni 2015 samt mitgereich-
ten Akten, in die vom Betreibungsamt Oberengadin/Bergell zugestellten Verfah-
rensakten, in die Vernehmlassung der Hilfskonkursmasse des X._____ vom 20. 
Juli 2015 sowie nach Feststellung und in Erwägung, 

– dass die Hilfskonkursmasse X._____ am 1. Oktober 2012 beim Betreibungs-
amt Oberengadin/Bergell gegen Y._____ ein Begehren um Einleitung einer 
Betreibung auf Pfandverwertung stellte, 

– dass als Pfandgegenstand das selbständige und dauernde Baurecht Nr. 
_____ zulasten des Grundstücks Nr. _____, Plan _____, C._____, Grundbuch 
von O.1_____, mit der einfachen Gesellschaft Geschwister A.B._____ 
(B._____ und A._____) als Grundeigentümerin mit einer Kapitalgrundpfand-
verschreibung über Fr. 2'500'000.-- an 1. Pfandstelle und Fr. 500'000.-- an 2. 
Pfandstelle zuzüglich Zins (Forderungssumme Fr. 2'640'000.-- zuzüglich 5% 
Verzugszins auf diesen Betrag seit dem 1. September 2001) einreichte,

– dass der Bezirksgerichtspräsident Maloja am 28. Oktober 2013 in Gutheis-
sung eines Gesuchs der Hilfskonkursmasse X._____ den von Y._____ und 
den Gebrüdern A.B._____ erhobenen Rechtsvorschlag aufhob und für den in 
Betreibung gesetzten Betrag die provisorische Rechtsöffnung erteilte,

– dass das Kantonsgericht von Graubünden (Schuldbetreibungs- und Konkurs-
kammer) die erhobenen Beschwerden mit Entscheiden vom 27. Januar 2014 
(KSK 13 69 und KSK 13 68) abwies,

– dass die Gebrüder A.B._____ am 18. März 2014 beim Vermittleramt Maloja 
gegen die Hilfskonkursmasse X._____ eine Grundbuchberichtigungsklage ein-
reichten, mit welcher sie die Löschung der auf Grundstück Nr. _____ des 
Grundbuchs der Gemeinde O.1_____ eingetragenen Kapitalgrundpfandver-
schreibungen über Fr. 2'500'000.-- und Fr. 500'000.-- anstrebten, 

– dass der Einzelrichter am Bezirksgericht Maloja am 28. Mai 2014 ein Gesuch 
der Gebrüder A.B._____ um Erlass superprovisorischer und vorsorglicher 
Massnahmen (Aussetzung der Versteigerung bis zur rechtskräftigen Erledi-
gung der Grundbuchberichtigungsklage) abwies, 

– dass das Kantonsgericht von Graubünden (I. Zivilkammer) eine dagegen er-
hobene Berufung am 17. November 2014 vollumfänglich abwies und das vor-
gehen der Berufungskläger als trölerisch bezeichnete, 

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– dass das Bundesgericht auf die von den Gebrüder A.B._____ eingereichte 
Beschwerde am 12. Januar 2015 nicht eintrat, 

– dass die Hilfskonkursmasse X._____ am 27. März 2014 beim Betreibungsamt 
Oberengadin/Bergell das Verwertungsbegehren stellte, 

– dass die Hilfskonkursmasse X._____ nach Scheitern von Vergleichsverhand-
lungen mit den Gebrüdern A.B._____ das Betreibungsamt am 4. Mai 2015 um 
Durchführung der Verwertung ersuchte, 

– dass das Betreibungsamt Oberengadin/Bergell mit Schreiben an den Rechts-
vertreter der Gebrüder A.B._____ vom 22. Mai 2015 verfügte, der Zugang 
zum Grundstück Nr. _____ sei ab sofort zu gewährleisten bzw. für allfällige In-
teressenten in Anwesenheit des Betreibungsamtes offen zu halten; die 
Schlüssel seien zu diesem Zweck zur Verfügung zu stellen, 

– dass gemäss Aktennotiz des Betreibungsamtes vom 27. Mai 2015 der 
Rechtsvertreter der Gebrüder A.B._____ und der Betreibungsbeamte sich da-
hin einigten, dass der Schlüssel bei der Hausverwaltung verbleibe und der 
Zugang zusammen mit dem Verwalter innert kurzer Frist gewährleistet werden 
könne; Rechtsanwalt Infanger kläre ab, wer Verwalter sei und gebe Bescheid,

– dass das Betreibungsamt deshalb am 27. Mai 2015 seine Verfügung vom 22. 
Mai 2015 aufhob,

– dass die mündliche Vereinbarung mit dem Vertreter der Gebrüder A.B._____ 
in der Folge offenbar nicht eingehalten wurde (vgl. act. 9), 

– dass das Betreibungsamt deshalb am 16. Juni 2015 eine neue Verfügung be-
treffend Gewährleistung des Zugangs zum Grundstück Nr. _____ erliess und 
einen Termin für die Befragung der Gebrüder A.B._____ bzw. ihres Rechts-
vertreters auf dem Betreibungsamt ansetzte, 

– dass dagegen B._____ und A._____ am 29. Juli 2015 Beschwerde beim Kan-
tonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und 
Konkurs einreichten und die Aufhebung der Verfügung vom 16. Juli 2015 be-
gehrten, 

– dass auf die Begründung, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwä-
gungen eingegangen wird, 

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– dass die Hilfskonkursmasse X._____ am 20. Juli 2015 auf Abweisung der Be-
schwerde antrug, soweit darauf überhaupt einzutreten sei,

– dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz 
die gerichtliche Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung eines Betreibungs- 
oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde innert 10 Tagen wegen 
Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden 
kann,

– dass die Beschwerde rechtzeitig und formgerecht eingereicht wurde, so dass 
darauf einzutreten ist, 

– dass die Gebrüder A.B._____ in Zusammenhang mit der vorliegenden Betrei-
bung auf Grundpfandverwertung zahlreiche, in aller Regel aussichtslose Ver-
fahren eingeleitet haben, 

– dass das Kantonsgericht bereits in seinem Urteil vom 17. November 2014 
(ZK1 14 116) festgehalten hat, dass das Vorgehen der Gebrüder A.B._____ 
als trölerisch zu bezeichnen ist,

– dass dieses Vorgehen auch im Betreibungsverfahren selbst seine Fortsetzung 
findet und die Gebrüder A.B._____ offensichtlich einzig darauf aus sind, das 
Verfahren zu verzögern, 

– dass sie auch im Zusammenhang mit der Gewährleistung des Zugangs zu 
ihrer Liegenschaft ein rechtsmissbräuchliches Verhalten an den Tag legen, in-
dem sie zunächst Einlenken vortäuschen und danach ihre Versprechungen 
nicht einhalten (Zustimmung bezüglich Zugang zum Haus mit der Verwaltung, 
anschliessend keine Bekanntgabe, wer die Verwaltung inne hat etc.),

– dass ein derartiges Verhalten keinen Rechtsschutz verdient und die Be-
schwerde somit bereits aus diesen Gründen abzuweisen ist, bzw. mangels 
schutzwürdigen Interesses darauf nicht einzutreten ist, 

– dass sich das Vorgehen des Betreibungsamtes, sich Zugang zur zu verwer-
tenden Liegenschaft zu verschaffen, sich überdies als rechtmässig erweist, 

– dass zunächst festzuhalten ist, dass das Betreibungsamt nicht etwa die ge-
samte Verwaltung der Liegenschaft übernehmen will,

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– dass es viel mehr lediglich den Zugang zur Liegenschaft fordert, um diese mit 
allfälligen Steigerungsinteressenten zu besichtigen,

– dass es zudem den Eigentümern freisteht, selbst an den Besichtigungstermi-
nen teilzunehmen oder dafür ihren Verwalter zu delegieren (vgl. act. 9),

– dass sich das Vorgehen des Betreibungsamtes unter diesen Umständen als 
ohne weiteres angemessen und verhältnismässig erweist,

– dass gemäss Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 125 Abs. 2 SchKG die Art 
und Weise der Versteigerung vom Betreibungsamt so bestimmt wird, dass da-
durch die Interessen der Beteiligten bestmögliche Berücksichtigung finden,

– dass es zu einer erfolgreichen Grundstückversteigerung ohne Zweifel gehört, 
dass allfällige Interessenten die zu versteigernde Liegenschaft besichtigen 
können und die Organisation der Besichtigung durch das Betreibungsamt zu 
erfolgen hat, 

– dass die Verfügung des Betreibungsamtes an die Gebrüder A.B._____, den 
Zugang zur Liegenschaft für den genannten Zweck zu gewährleisten, nicht zu 
beanstanden ist, 

– dass die Beschwerde somit auch aus diesem Grunde unbegründet ist, 

– dass gemäss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG das Beschwerdeverfahren kosten-
los ist; bei böswilliger oder mutwilliger Prozessführung können einer Partei 
oder ihrem Vertreter Bussen bis zu Fr. 1'500.-- sowie Gebühren und Auslagen 
auferlegt werden, 

– dass festgestellt wurde, dass das Verhalten der Gebrüder A.B._____ rechts-
missbräuchlich und trölerisch ist, 

– dass die Beschwerde sich deshalb als mutwillig erweist und die Kosten des 
Beschwerdeverfahrens den Beschwerdeführern aufzuerlegen sind,

– dass im Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zugesprochen 
werden dürfen (Art. 62 GebVSchKG), 

– dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht, 

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entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'500.-- gehen unter solida-
rischer Haftbarkeit zu Lasten der Beschwerdeführer.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 
ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: