# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4c6eea01-ef3f-552e-828e-be25d7a4733d
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-02-07
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 1. Kammer 07.02.2018 I 2017 4
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_003_I-2017-4_2018-02-07.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer I

I 2017 4

Entscheid vom 7. Februar 2018 

Besetzung lic.iur. Gion Tomaschett, Vizepräsident
Dr.med. Bernhard Zumsteg, Richter
Dr.med. Pierre Lichtenhahn, Richter
lic.iur. Prisca Reichlin Brügger, Gerichtsschreiberin

Parteien C.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Prof.Dr.iur. Hardy Landolt, LL.M.,
Schweizerhofstrasse 14, Postfach 568, 8750 Glarus,

gegen

IV-Stelle Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Invalidenversicherung (Rente)

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Sachverhalt:

A. C.________, geb. C.________ 1960, aus Bosnien-Herzegowina, 
verheiratet, zwei erwachsene Kinder (geb. 1982 u. 1986), lebt seit März 1989 in 
der Schweiz (Niederlassungsbewilligung C). Ab 1996 arbeitete er bei der 
A.________, als Maler. Am 30. November 2004 meldete er sich bei der IV-Stelle 
Schwyz zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (Umschulung auf 
eine neue Tätigkeit; Rente) an. Als Art der Behinderung nannte er "lumbale 
Rückenschmerzen" seit Anfang 2001 (vgl. IV-act. 1). Seit dem 14. September 
2003 arbeitete er zu 50% als Maler (IV-act. 5-2/6). 

B. Mit Verfügung vom 18. Februar 2005 sprach die IV-Stelle Schwyz 
C.________ Berufsberatung zu (IV-act. 8). Der Berufsberater schloss seine 
Bemühungen am 27. Juli 2005 ab und ersuchte um Rentenprüfung (IV-act. 14). 

Nach Durchführung einer Befas-Abklärung vom 21. August bis 21. September 
2006 (IV-act. 33) teilte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 18. Januar 2007 
C.________ mit (IV-act. 38), dass ihm gemäss Abklärungsergebnis eine 
körperlich leichte und rückenadaptierte Tätigkeit, welche überwiegend ebenerdig 
und rückenschonend wechselbelastend sitzend sowie stehend und gelegentlich 
mit ein paar Schritten gehend ausgeübt werden könne, zu 100% zumutbar sei. 
Nachdem die angestammte Arbeit als Maler/Gipser nicht mehr zu 100% 
ausgeübt werden könne, resultiere ein IV-Grad von 32%, weshalb das 
Leistungsbegehren abgewiesen werden müsse. Nach Eingang einer 
Stellungnahme von C.________ (Vi-act. 43) hielt die IV-Stelle mit Verfügung vom 
27. März 2007 an der Beurteilung gemäss Vorbescheid vom 18. Januar 2007 fest 
und wies das Leistungsbegehren bei einem IV-Grad von 32% ab (IV-act. 47). 

C. Eine gegen diese Verfügung am 8. Mai 2007 erhobene Beschwerde (Vi-
act. 49) wurde vom Verwaltungsgericht Schwyz mit Entscheid VGE I 2007 137 
vom 15. Oktober 2007 abgewiesen. Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in 
Rechtskraft. In der Folge arbeitete C.________ weiterhin in reduziertem Pensum 
(50%) beim bisherigen Arbeitgeber als Maler. Ab dem 25. April 2013 wurde eine 
volle Arbeitsunfähigkeit attestiert (Vi-act. 71-2/4). Das Arbeitsverhältnis wurde in-
folge Krankheit im Juli 2014 gekündigt (Vi-act. 115-29/40). 

D. Am 29. Juli 2013 meldete sich C.________ bei der IV-Stelle erneut zum 
Bezug von IV-Leistungen an (Vi-act. 54). Mit Vorbescheid vom 26. März 2014 
stellte die IV-Stelle eine Ablehnung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Dazu 
liess sich C.________ mit Eingabe vom 20. Mai 2014 vernehmen (Vi-act. 83). In 
der Folge veranlasste die IV-Stelle eine neurologische Begutachtung (Vi-act. 89). 

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Nach Vorliegen des neurologischen Gutachtens von Dr.med. D.________ (Neu-
rologie FMH, Bern) vom 10. November 2014 (Vi-act. 98) gab die IV-Stelle eine 
polydisziplinäre Begutachtung in Auftrag (Vi-act. 100). Das entsprechende 
B.________-Gutachten wurde am 8. Juli 2015 erstattet (Vi-act. 115).

Mit Vorbescheid vom 31. August 2015 stellte die IV-Stelle die Abweisung des 
Rentenbegehrens in Aussicht. Falls berufliche Massnahmen gewünscht seien, 
könne sich der Versicherte bei der IV-Stelle melden (Vi-act. 121). Zum Vorbe-
scheid liess sich C.________ mit Eingabe vom 26. Oktober 2015 vernehmen (Vi-
act. 126).

Daraufhin veranlasste die IV-Stelle eine monodisziplinäre psychiatrische Begut-
achtung (Vi-act. 129), welche von Dr.med. E.________ (Psychiatrie/ Psychothe-
rapie FMH) durchgeführt wurde (mit Gutachten vom 14. Juli 2016, Vi-act. 135).

E. Mit Verfügung vom 7. Dezember 2016 verneinte die IV-Stelle Schwyz aus-
gehend von einem IV-Grad von 18% einen Rentenanspruch (Vi-act. 139). 

F. Gegen diese Verfügung liess C.________ mit Eingabe vom 23. Januar 
2017 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz erheben mit 
folgenden Anträgen:

1. Es sei die Verfügung der IV-Stelle Schwyz vom 07.12.2016 aufzuheben und die 
Angelegenheit im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

2. Alles unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der 
Beschwerdegegnerin und unter Gewähren der unentgeltlichen Rechtspflege 
und 
-verbeiständung zu Gunsten des Beschwerdeführers. 

G. Die IV-Stelle Schwyz lässt mit Vernehmlassung vom 15. Februar 2017 die 
Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge zu Lasten des Beschwerdeführers 
beantragen. 

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 Bundesgesetz über den Allge-
meinen Teil des Sozialversicherungsgesetzes, ATSG, SR 830.1). Die Erwerbsun-
fähigkeit wird in Art. 7 ATSG definiert. Danach ist Erwerbsunfähigkeit der durch 
Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur-
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 
oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vor-

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liegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheit-
lichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem 
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

Weiter kann eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit nur anspruchserheblich 
sein, wenn sie Folge einer fachärztlich einwandfrei diagnostizierten Gesundheits-
beeinträchtigung ist (BGE 130 V 396). 

Die versicherte Person hat nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die In-
validenversicherung (IVG, SR 831.20):
–  Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 Prozent,
–  Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 Prozent,
–  Anspruch auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Prozent,
– und Anspruch auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 Prozent in-

valid ist.

1.2 Der Invaliditätsgrad bestimmt sich nach Art. 16 ATSG, wonach zur Ermitt-
lung des Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person 
nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behand-
lung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätig-
keit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (= sog. hypothetisches 
Invalideneinkommen) zum Erwerbseinkommen in Beziehung gesetzt wird, das 
sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (= sog. hypothetisches 
Valideneinkommen). Es ist für die Invaliditätsbemessung nicht entscheidend, ob 
die versicherte Person ihre (Rest-)Arbeitsfähigkeit erwerblich verwertet, d.h. von 
der ihr verbliebenen Erwerbsfähigkeit Gebrauch macht. Vielmehr ist die Invali-
dität stets auf der Grundlage desjenigen Erwerbseinkommens zu bemessen, das 
die versicherte Person durch eine ihr zumutbare Tätigkeit erzielen könnte (vgl. 
Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3.A. N 27 zu 
Art. 28a IVG).

2.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall der Richter) auf Unterlagen angewiesen, die der Arzt und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe 
des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu 
nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten der Versicherte 
arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 Erw. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 
Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 
Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 
125 V 256 Erw. 4 m.H.). 

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2.2 In der Würdigung der Beweise ist der Sozialversicherungsrichter frei (Art. 
61 lit. c ATSG). Er hat die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweis-
regeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Er hat alle Beweismit-
tel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu 
entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des 
streitigen Rechtsanspruches gestatten. Hinsichtlich des Beweiswertes eines 
Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas-
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer-
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, 
in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 
medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 
begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit 
weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten 
oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 
V 231 Erw. 5.1; 125 V 351 Erw. 3a; 122 V 160f. Erw. 1c).

2.3 Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die Verwal-
tung oder das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, 
ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten 
und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis 
nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu verzichten (an-
tizipierte Beweiswürdigung; vgl. Kieser, Das Verwaltungsverfahren in der Sozial-
versicherung, Rz. 450; Kölz/Häner/Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwal-
tungsrechtspflege des Bundes, 3.A., Rz. 153 und 457; BGE 122 II 469 Erw. 4a; 
122 III 223 Erw. 3c).

3.1 Vorliegend gelangte die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung zum 
Schluss, dass dem Versicherten gemäss den medizinischen Akten eine Tätigkeit 
als Maler und Gipser nicht mehr zumutbar sei. Eine leichte Tätigkeit im Wechsel 
von Sitzen, Stehen und Gehen mit Vermeidung von häufigem Bücken, Tragen 
von Lasten über fünf Kilogramm sowie Arbeiten über Schulterhöhe, sei hingegen 
vollschichtig zumutbar. Gemäss psychiatrischem Gutachten der Q.________ 
bzw. von Dr.med. F.________ bestehe eine leichtgradige depressive Episode, 
welche die Arbeitsfähigkeit nicht einschränke. Insgesamt bestehe ein IV-Grad 
von 18%, welcher nicht rentenbegründend sei. 

3.2 Der Beschwerdeführer macht vorab geltend, mit Verfügung vom 27. März 
2007 sei noch ein IV-Grad von 32% anerkannt worden. Seit 2007 habe eine kon-
tinuierliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes stattgefunden, wodurch 
auf jeden Fall ein rentenbegründender IV-Grad erreicht worden sei. In psychiatri-

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scher Hinsicht lägen zudem entgegen den medizinischen Gutachten Leiden mit 
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vor. Diesbezüglich verweist der Beschwer-
deführer auf den im vorliegenden Verfahren eingereichten Bericht der PK Zuger-
see vom 30. November 2016, welcher den Gutachten widerspräche. Gestützt auf 
diesen Bericht wäre die Vorinstanz verpflichtet gewesen, vor Erlass der Verfü-
gung ein psychiatrisches Ergänzungsgutachten einzuholen. Da dies unterlassen 
worden sei, sei die Sache zur Einholung eines entsprechenden Gutachtens an 
die Vorinstanz zurückzuweisen. 

4.1 Zum Gesundheitszustand des Versicherten bzw. zum Verlauf ergibt sich 
aus den medizinischen Akten was folgt: 

4.2 Gemäss den medizinischen Akten von 2004 wurde beim Versicherten be-
reits damals bzw. schon mehrere Jahre zuvor (bestehend seit 2001) ein chroni-
sches, lumbospondylogenes Schmerzsyndrom (bei leichter Spondylarthrosen 
L5/S1, diskreter Diskusprotrusion L4/5 und L5/S1) diagnostiziert und eine teilwei-
se Arbeitsunfähigkeit als Maler/Gipser attestiert (Vi-act. 4-1/4, 4-3/4). Nachdem 
sich der Versicherte im November 2004 zum Bezug von Leistungen der IV an-
gemeldet hatte, veranlasste die Vorinstanz u.a. eine berufliche Abklärung bei der 
BEFAS Appisberg. 

Im BEFAS-Schlussbericht vom 6. November 2006 wird zur Arbeitsfähigkeit des 
Versicherten festgehalten (vgl. Vi-act. 33-8/12 f.):

Die angestammte Malertätigkeit mit Arbeitseinsätzen auf Neubauten konnte Herr 
A. bis vor dem Appisbergaufenthalt halbtags mit einem 50% Arbeitspensum 
verrichten. (...) die Arbeitseinsätze müssen oft in ergonomisch ungünstigen 
Körperpositionen (...) ausgeführt werden, zum Teil stehend in vorgehaltener 
belastender Körperpositionen (...) einhergehend mit vereinzelten 
Gewichtsbelastungen bis 20 kg, so dass gestützt auf die konkreten 
Belastungsprüfungen (bei Holz- und Malerarbeiten) unsererseits diese 50% 
Arbeitsfähigkeit angestammt halbtags verwertet zu bestätigen ist. Bei körperlich 
und den Rücken zum Teil mittelschwer belastenden Malerarbeiten (wie z.B. als 
Betriebsmaler oder als Kundenmaler) erachten wir eine 70% Arbeits- und 
Leistungsfähigkeit entweder ganztags verwertet unter Zusprechung von 
Entlastungspausen oder bei voller Leistungsfähigkeit und entsprechendem 
Zeitaufwand zumutbar, bei Möglichkeit zu häufigen Wechselpositionen und bei 
gleichzeitig Vermeidung des längerdauernden Tätigseins in stärker 
rückenbelastenden Körperpositionen. In rückengerechter Körperposition wären 
dabei gelegentliche leichtere Gewichtsbelastungen bis ca. 10-15 kg zumutbar. (...). 
Gestützt auf die aktuelle medizinische Situation (...) kann unsererseits eine 100% 
Arbeits- und Leistungsfähigkeit ganztags verwertet attestiert werden bei körperlich 
leichten und rückenadaptierten Tätigkeiten, welche überwiegend ebenerdig und 
rückenschonend wechselbelastend sitzend sowie stehend und gelegentlich mit ein 
paar Schritten gehend ausgeübt werden können (...).   

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Als mögliche berufliche Tätigkeiten wurden die Arbeit als Logistiker (in einem Fa-
rbfachhandel), als Chauffeur oder im Bereich Kleingerätemontage genannt (Vi-
act. 33-9/12). 

Der Befas-Abklärung gingen verschiedene medizinische Abklärungen voraus. Es 
wurden ein therapierefraktäres lumbospondylogenes Schmerzsyndrom (Vi-act. 
11-16/17) und belastungsabhängige Fussschmerzen beidseits unklarer Aetiolo-
gie diagnostiziert (Vi-act. 21-2/4). Ein neurologischer Befund konnte nicht erho-
ben werden (Vi-act. 21-3/4). Eine Schmerzbehandlung mit Infiltrationen blieb oh-
ne Erfolg (Vi-act. 11-16/17). 

Wie bereits erwähnt wurde ein Rentenanspruch in der Folge abgelehnt, da der 
Beschwerdeführer in einer rückenadaptierten Tätigkeit weiterhin voll arbeitsfähig 
sei. 

4.3 Zum weiteren Verlauf ergibt sich aus den medizinischen Akten:

4.3.1  Am 12. Juli 2012 wurde im Spital Lachen eine erneute peridurale Infiltrati-
on wegen chronischen Schmerzen im Bereich der LWS durchgeführt (Vi-act. 60-
1/11). 

4.3.2  Gemäss MRI-Bericht von Dr.med. G.________ (Facharzt für Radiologie) 
vom 15. Oktober 2012 konnten moderate degenerative Veränderungen festge-
stellt werden. Eine Wurzelkompression konnte nicht nachgewiesen werden (Vi-
act. 60-8/11). 

4.3.3  Vom 25. April bis 7. Mai 2013 war der Versicherte wegen akuter Schmerz-
exazerbation im Spital Lachen hospitalisiert. Eine erneute MRI-Untersuchung der 
LWS zeigte eine Nervenwurzelkompression L4 sowie mehrere degenerative Ver-
änderungen. Eine Infiltrationstherapie lehnte der Versicherte ab. Im Verlauf zeig-
te sich eine Verbesserung der Schmerzsymptomatik (Vi-act. 60-9/11). 

4.3.4  PD Dr.med. H.________ (Facharzt für Neurochirurgie, Zürich) diagnosti-
zierte am 17. Juni 2013 eine Diskushernie intraforaminal L4/5 links. Er riet zu ei-
nem konservativen Vorgehen (Vi-act. 60-3/11).

4.3.5  Mit Bericht vom 26. Februar 2014 zu Handen der Vorinstanz stellte der 
Hausarzt Dr.med. I.________ (Altendorf) die Diagnosen eines lumboradikulären 
Syndroms L4/5 links bei einer Diskushernie L4/5 sowie eines chronischen Lum-
bovertebralsyndroms. Er attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von aktuell 100%, 
wobei von einer Wiederaufnahme der (bisherigen) beruflichen Tätigkeit als Maler 
im Umfang von 50% auszugehen sei (Vi-act. 71). 

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4.3.6  Am 19. Juni 2014 wurde der Versicherte auf Zuweisung des Hausarztes 
und nach Durchführung einer erneuten MRI-Untersuchung nochmals von PD 
Dr.med. J.________ untersucht. Dieser gelangte zu folgenden Diagnosen (Vi-
act. 85):

- Chronische lumbale Rückenschmerzen mit intermittierender Ausstrahlung zum 
linken Bein antero-lateral bei St.n. DH L4/5 links im 4/13

- Im aktuellen MRI vom 02.06.2014 keine Neurokompression
- In der aktuellen neurologischen Beurteilung keine akute oder chronische 

Denervationszeichen

Dr.med. J.________ hielt fest, er könne beim besten Willen nicht weiterhelfen. 
Invasive Massnahmen seien kontraindiziert. 

4.3.7  Auf Zuweisung der IV-Stelle wurde der Versicherte in der Folge durch 
Dr.med. D.________ (Facharzt für Neurologie) begutachtet. In seinem Gutachten 
vom 10. November 2014 hielt er fest (Vi-act. 98-7/17 f.):

Die Akten zeigen, dass nach langjähriger, unbestrittenermassen in einem 
körperlichen Beruf invalidisierenden Lumbago, (...), sich komplizierend ein 
lumboradikuläres Reiz- und Ausfallsyndrom L4 bei Diskushernie L4/5 links im Jahr 
2013 aufgepfropft hat, mit radiologisch und klinisch eindeutigen Befunden, die 
dann regredient waren. Auch extern wurde ein residuelles Ausfallsyndrom L4, ev. 
auch L5 rein sensibel festgestellt, allerdings ohne Denervationszeichen und in 
diesem Sinne residuell und nicht mehr wesentlich zur persistenten Lumbago 
beitragend. (...), schmerzinterventionistische Massnahmen zeigten nie 
nachhaltigen Erfolg und teils wurden recht eklatant widersprüchliche Befunde 
erhoben, so in der Schmerzklinik des Universitätsspitals Zürich, wo 3 Untersucher 
bezüglich Lasègue ganz unterschiedliche Beurteilungen im gleichen Bericht 
abgaben. Tatsächlich fällt auch mir bezüglich so genanntem Lasègue (...) die 
Stellungnahme nicht ganz einfach. (...). Es bleibt auch nach Sichtung der 
Unterlagen dabei, dass die Beeinträchtigung des Patienten auf der Lumbago fusst 
und in diesem Sinne rheumatologisch abschliessend zu beurteilen ist. (...).  Eine 
generelle Einschränkung der Arbeitsfähigkeit streng im neurologischen Fachgebiet 
ist nicht identifiziert, (...). Bei stattgehabter Diskushernie L4/5 mit 
Wurzelbeeinträchtigung ist schwere und mittelschwere, Rücken belastende 
Tätigkeit aus neurologischer Sicht ungeeignet. (...).

4.3.8  Im April 2015 wurde der Versicherte durch Fachärzte des B.________ be-
gutachtet. Der Versicherte wurde internistisch, orthopädisch und psychiatrisch 
untersucht. 

Der orthopädische Gutachter Dr.med. K.________ (Facharzt für Orthopädie so-
wie Facharzt für Physikalische Medizin) hält in seiner zusammenfassenden Beur-
teilung fest (Vi-act. 115-25/40 f.):

Zusammengefasst ist der Explorand in erster Linie durch eine Funktionsstörung im 
iliolumbosacralen Bereich beeinträchtigt. Es handelt sich um eine 
Instabilitätsproblematik des Beckenrings dorsalbetont mit Reizzuständen an den 

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Iliosacralgelenken, verbunden mit schmerzhaften Blockierungen und 
tendomyotischen Ausstrahlungen in das linke Bein. Schmerzerzeugend sind 
zudem die unteren lumbalen Facettengelenke bei deutlichen arthrotischen 
Zeichen. (...). Klinik und Bildgebung deuten auf eine progrediente Diskopathie in 
den unteren lumbalen Segmenten in den letzten Jahren mit Entwicklung einer 
radikulären Defizitsymptomatik L4 und L5 links hin. Zudem liegt ein 
degeneratives/fehlstatisch/fehlfunktionelles Syndrom der HWS vor und eine 
Koordinationsstörung der rechten Schulter mit Schultereckgelenks-
Irritation/Lockerung und Supraspinatusdegeneration. 

Als medizinische Massnahme erachtete Dr.med. K.________ eine muskuläre 
Stabilisierung des Beckenrings und der Halswirbelsäule als indiziert. Eine we-
sentliche Steigerung der körperlichen Arbeitsfähigkeit sei allerdings nicht zu er-
reichen. 

Die psychiatrische Gutachterin (Dr.med. L.________, Fachärztin für Psychiatrie 
und Psychotherapie) diagnostizierte eine somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 
F45.4). In der Beurteilung führt sie aus (Vi-act. 115-32/40):

(...).
Aktuell kann die Diagnose einer depressiven Entwicklung nicht gestellt werden. 
Der psychische Befund diesbezüglich stellt sich als nicht ausreichend dar. Der 
Versicherte hat keine Antriebsminderung, ist in Gestik und Mimik sehr reich, kann 
auch adäquat lächeln und ist im Affekt unauffällig. Es bestehen keine 
Konzentrations- oder Merkfähigkeitsstörungen. Hinsichtlich sozialer Rückzug, 
Sexualität und Schlaf bestehen oben beschriebene Auffälligkeiten. 

Aufgrund des fehlenden organischen Korrelates muss von einer somatoformen 
Schmerzstörung ausgegangen werden. Der Versicherte hat seine Existenz und die 
Identität als Arbeiter verloren. Es bestehen verschiedene Konflikte, die der 
Versicherte nicht aus sich heraus lösen kann. Er ist von seiner Frau abhängig und 
verheimlicht das wahre Ausmass bzw. die Folgen seiner Erkrankung vor seinen 
Kindern und dem Freundeskreis. 

In der Konsensbeurteilung gelangten die Gutachter zu folgenden Diagnosen (Vi-
act. 115-33/40):

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit

- chronisches iliolumbosacrales Schmerzsyndrom mit tendomyotischer 
Ausstrahlung in das linke Bein und schmerzhafter Beckenringinstabilität sowie 
symphysealer Arthrose (...) bei
- Discushernie intraforaminal L4/5 mit Wurzelbeeinträchtigung L5 (...)
- leichtem residuellem sensomotorischem radiculärem Ausfallssyndrom L4 

links und fraglich zusätzlich rein sensibel auch L5 links (...) 
- Facettenarthrose L4-S1 und lumbosakraler Hyperlordose (...)

- Chronisches Cervicalsyndrom mit intermittierenden Blockierung bei
- ligamentär/muskulärer Insuffizienz bzw. Dysbalance
- Fehlstatik, Uncovertebral- und Facettenarthrose, ausgeprägter 

atlantodentaler Arthrose und Instabilität C3/4 (...). 

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- Chronisches Schultersyndrom rechts bei ACG-Irritation/Instabilität (...) und 
Supraspinatustendopathie (...).

In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit hielten die Gutachter fest, die angestammte Ar-
beit als Maler sei nicht mehr zumutbar. Durchgeführt werden könnten leichte 
Tätigkeiten im Wechsel von Sitzen, Stehen und Gehen mit Vermeidung von häu-
figem Bücken, Tragen von Lasten über fünf Kilogramm sowie Arbeiten über 
Schulterhöhe. Eine solche Tätigkeit könne vollschichtig ausgeübt werden (Vi-act. 
115-36/40). In Bezug auf die Prognose wird im Gutachten ausgeführt:

Eine wesentliche Steigerung der körperlichen Belastbarkeit ist nicht zu erreichen. 
Begrenzend ist unter anderem eine ligamentäre Insuffizienz im Bereich des 
Beckenrings, welche zwar muskulär zu kompensieren, jedoch nicht vollständig zu 
beheben ist. Bezüglich der rechten Schulter ist keine grundlegende Verbesserung 
der Belastbarkeit erreichbar. Zu bemerken ist zusätzlich ein Mangel an Fähigkeit 
zur Selbsteinschätzung der Leistungsfähigkeit. Der Versicherte neigt dazu, über 
seine Belastungsgrenzen hinauszugehen, wodurch Überforderungssymptome 
entstehen. 

4.3.9  Mit Schreiben vom 23. September 2015 hielt der Hausarzt des Versicher-
ten gegenüber dessen Rechtsvertreter fest, dass er den Versicherten seit vielen 
Jahren wegen glaubhaften, chronischen lumbalen Rückenschmerzen betreue. Er 
sei mit der Abweisung des Rentengesuches nicht einverstanden (Vi-act. 126-
3/3). 

4.3.10 Der RAD-Arzt Dr.med.univ. Dr.phil. Horst-Jörg Haupt (Facharzt für Psych-
iatrie und Psychotherapie) hielt mit Stellungnahme vom 4. Dezember 2015 fest, 
dass das Gutachten von Dr.med. L.________ den Anforderungen an ein psychia-
trisches Gutachten nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung (Urteil des Bun-
desgerichts 9C_492/2014 vom 3.6.2015) wohl nicht entspreche. Es sei deshalb 
eine (weitere) psychiatrische Begutachtung notwendig (Vi-act. 127-5/9). Zudem 
empfahl Dr.med. M.________ zur Beurteilung des funktionellen Leistungs-
niveaus beim RAD-Arzt Dr.med. N.________ (Facharzt für Orthopädie) ein Konsil 
einzuholen. 

4.3.11 In der Folge veranlasste die Vorinstanz eine psychiatrische Begutachtung 
durch Dr.med. F.________ (Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Medi-
zinische Abklärungsstelle Q.________, Vi-act. 129). Im Weiteren holte sie das 
empfohlene Konsil ein, welches krankheitsbedingt jedoch nicht von Dr.med. 
N.________, sondern von Dr.med. O.________ (Facharzt für Chirurgie) erstellt 
wurde. 

Dr.med. O.________ hielt mit Stellungnahme vom 29. Januar 2016 fest (Vi-act. 
132):

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Das neurologische Gutachten von Dr. D.________ von 2014 und insbesondere 
das polydisziplinäre B.________-Gutachten vom 8.7.2015 bilden den 
medizinischen Zustand und Verlauf aus somatischer Sicht umfassend ab. Die 
Gutachter des B.________ haben unter Berücksichtigung der medizinischen Akten 
und der beklagten Beschwerden, nach Erhebung der Anamnese und eigenen 
Untersuchungen den aktuellen Zustand des Versicherten aus somatischer Sicht 
umfassend und präzise beschrieben, (...). 

Aus somatisch-medizinischer Sicht sind keine Gründe ersichtlich, wieso der 
Versicherte in einer optimal angepassten Tätigkeit nicht vollschichtig bzw. vollzeitig 
tätig sein soll. (...). Dass sich der Versicherte dazu nicht in der Lage fühlt, haben 
die Gutachter berücksichtigt, indem sie auf S. 38 empfahlen, dass die 
Weidereingliederung " in Anbetracht der Dekonditionierung stufenweise innerhalb 
von etwa drei Monaten bis zur vollschichtigen Tätigkeit erfolgen" soll. (...). 

Im Weiteren hielt  Dr.med. P.________ fest, dass in objektiver somatisch-
funktioneller Hinsicht keine relevante Verschlechterung stattgefunden habe. 

4.3.12 Am 6. April 2016 wurde der Versicherte durch Dr.med. F.________ psych-
iatrisch untersucht, wobei eine leichtgradige depressive Episode (ICD-10:F32.0) 
diagnostiziert wurde (Vi-act. 135-17/24). Aus der Beurteilung ergibt sich (Vi-act. 
135-17/24 f.):

(...). 
Eine somatoforme Schmerzgenese besteht ebenfalls nicht: Ein den Schmerzen 
zugrundeliegender erheblicher unbewältigter seelischer Konflikt ist in der 
Exploration nicht herauszuarbeiten. Auch besteht kein namhaft schmerzgeplagter 
klinischer Eindruck. Die Diagnose einer psychogenen Schmerzstörung ist hier als 
nicht ICD-konform zu stellen. 

Der Versicherte steht in ambulanter psychiatrisch-psychotherapeutischer 
Behandlung. Ein niedrig dosiertes Antidepressivum ist verordnet, eine Wirksamkeit 
verneint der Versicherte. Die Intensivierung der ambulanten psychiatrisch-psycho-
therapeutischen Behandlung, insbesondere der medikamentösen Behandlung ist 
möglich, die Therapiemöglichkeiten bezüglich des depressiven Syndroms sind also 
nicht ausgeschöpft. 

Aufgrund der Leichtgradigkeit der hier erhobenen psychischen Störung ist eine 
namhafte Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht nicht mit 
der gebotenen Wahrscheinlichkeit zu bejahen. Es besteht also eine vollschichtige 
Arbeitsfähigkeit in einer angestammten, jedweder vergleichbaren sowie auch einer 
anderen Tätigkeit des allgemeinen Arbeitsmarkts. 

In Bezug auf die durch Dr.med. L.________ gestellte Diagnose einer 
somatoformen Schmerzstörung führt Dr.med. F.________ im Weiteren aus, die 
erwogenen Konflikte repräsentierten allenfalls eine psychodynamische 
Spekulation, für die sich aus der aktuellen Exploration kein mit einem 
nachvollziehbaren Leidensdruck verbundenes Korrelat ergebe. Die somatisch 
nicht ausreichend begründbare Symptomatik sei im Sinne eines Erklärzwangs in 
die Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung überführt worden. Eine 
solche Diagnose sei jedoch entsprechend den definierten Kriterien zu belegen. 

12

4.3.13 Mit Stellungnahme vom 29. November 2016 hielt der RAD-Arzt Dr.med. 
M.________ fest, dass auf das psychiatrische Gutachten von Dr.med. 
F.________ abgestellt werden könne. 

4.3.14 Im Rahmen des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens liess der Beschwer-
deführer den Bericht der Psychiatrischen Klinik Zugersee vom 30. November 
2016 einreichen (Bf-act. 4). Dieser Bericht erging zwar noch vor Erlass der ange-
fochtenen Verfügung, war der Vorinstanz zu dem Zeitpunkt allerdings nicht be-
kannt. Aus dem Bericht geht hervor, dass der Versicherte auf Zuweisung des 
SPD Lachen vom 28. September 2016 bis 26. November 2016 in der Klinik be-
handelt wurde. Im Bericht wird u.a. festgehalten:

Beurteilung
Es handelt sich um die erste Hospitalisation im stationären Rahmen bei 
zunehmender depressiver Symptomatik und Suizidgedanken vor dem Hintergrund 
einer langjährigen somatoformen Schmerzstörung, belastender finanzieller 
Situation, Arbeitslosigkeit und vermehrten familiären Konflikten. 

Im Verlauf der Behandlung kam es zu einer leichten Stabilisierung des Zustandes 
und Distanzgewinnung zur häuslichen Problematik, wobei sich eine konstruktive 
Auseinandersetzung mit den Belastungsfeldern als herausfordernd gestaltete. Die 
geringe Veränderungs- und Konfrontationsbereitschaft des Patienten hemmten 
eine proaktive Herangehensweise an die sozialen und familiären Themen. 

Prognostisch hängt der Zustand des Patienten unseres Erachtens davon ab, 
inwiefern es Herrn A. gelingt, eine konstruktive Auseinandersetzung mit seinen 
Themen zuzulassen. 

Diagnosen
F33.1 Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige  Episode
F45.40 Anhaltende somatoforme Schmerzstörung

In Bezug auf die Einweisungssituation wird im Bericht festgehalten, der Patient 
berichte über verschiedene Konfliktsituationen im häuslichen Rahmen. Für ihn 
sei wichtig, sich von dieser Situation zu distanzieren und den schützenden Rah-
men einer Klinik wahrzunehmen, um die Belastungsfaktoren zu entschärfen. Seit 
ca. 2 Jahren sei er arbeitslos und es bestünden immer wieder Streitigkeiten mit 
der Ehefrau. Wunsch des Patienten sei eine Klärung der gesamten psychosozia-
len Situation, Abstand und Distanz zu den Belastungsfaktoren und die Teilnahme 
an den therapeutischen Behandlungen. 

5.1 Gestützt auf die dargelegten medizinischen Akten ist die Schlussfolgerung 
der Vorinstanz, wonach aus rein somatischer Sicht (weiterhin) eine volle Arbeits-
fähigkeit in einer körperlich leichten, rückenadaptierten Tätigkeit besteht, nicht zu 
beanstanden. Es stellt sich einzig die Frage, ob hinsichtlich des psychischen Ge-
sundheitszustandes eine Verschlechterung eingetreten ist. Im Rahmen der ur-
sprünglichen Ablehnung des Rentengesuches im Jahre 2007 wurde eine psychi-

13

sche Beeinträchtigung der Gesundheit nicht festgestellt (vgl. dazu Ausführungen 
zu den medizinischen Akten in VGE I 2007 137 Erw. 2).

Die Vorinstanz stellt in der angefochtenen Verfügung in Bezug auf den psychi-
schen Gesundheitszustand in der angefochtenen Verfügung wie bereits erwähnt 
auf das Gutachten von Dr.med. F.________ ab. Das im Rahmen der 
B.________-Begutachtung erstellte Teilgutachten von Dr.med. L.________ wur-
de als nicht beweiskräftig qualifiziert, was im vorliegenden Verfahren nicht weiter 
umstritten ist. 

Es stellt sich vorab die Frage, ob das Gutachten von Dr.med. F.________ für 
sich beweiskräftig ist. Dieser ging von einer leichtgradigen depressiven Episode 
aus, welche die Arbeitsfähigkeit nicht einschränkt. Das Vorliegen einer somato-
formen Schmerzstörung wurde verneint. Im Widerspruch dazu steht grundsätz-
lich die Diagnose der PK Zugersee, wonach eine rezidivierende depressive 
Störung (gegenwärtig mittelgradig) sowie eine anhaltende somatoforme 
Schmerzstörung vorliegen. 

5.2 Das Bundesgericht hat mit BGE 141 V 281 (9C_492/2014 vom 3.6.2015) 
seine Rechtsprechung zu den Voraussetzungen, unter denen anhaltende soma-
toforme Schmerzstörungen und vergleichbare psychosomatische Leiden eine 
rentenbegründende Invalidität zu bewirken vermögen, teilweise geändert. Stärker 
als bisher hat die Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Störungen den 
Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berücksichtigen, was sich schon in 
den diagnostischen Anforderungen niederschlagen muss. Das bisherige Regel/ 
Ausnahme-Modell wird durch ein strukturiertes Beweisverfahren ersetzt. 
Massgebend sind in Schweregrad und Konsistenz der funktionellen 
Auswirkungen eingeteilte Standardindikatoren. Die Anerkennung eines 
rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen 
Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen 
Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und 
widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit 
nachgewiesen sind (BGE 141 V 281 Erw. 6). Der Gutachter bzw. die 
sachverständige Person hat bei der Einschätzung des Leistungsvermögens den 
im zitierten Entscheid vorgegebenen Indikatoren zu folgen. Die Rechtsanwender 
überprüfen die betreffenden Angaben frei, insbesondere daraufhin, ob die Ärzte 
sich an die massgebenden normativen Rahmenbedingungen gehalten haben, 
das heisst, ob sie ausschliesslich funktionelle Ausfälle berücksichtigt haben, 
welche Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung sind (Art. 7 Abs. 2 erster 
Satz ATSG), sowie, ob die versicherungsmedizinische Zumutbarkeitsbeurteilung 
auf objektivierter Grundlage erfolgt ist (BGE 141 V 281 Erw. 5.2.2). 

14

Da das (Teil-)Gutachten von Dr.med. L.________ diesen beweisrechtlichen An-
forderungen nicht genügte, wurde – wie bereits erwähnt – eine weitere psychia-
trische Begutachtung durch Dr.med. F.________ veranlasst. 

5.3 Kürzlich hat das Bundesgericht in seiner Rechtsprechung das Erfordernis 
eines strukturierten Beweisverfahrens anhand von auf den funktionellen Schwe-
regrad bezogenen Standardindikatoren zur Beurteilung des erreichbaren Leis-
tungsniveaus ausgedehnt auf alle psychischen Störungen, insbesondere auch 
auf affektive Störungen einschliesslich der leichten bis mittelschweren depressi-
ven Erkrankungen (Urteile des Bundesgerichts 8C_841/2016 vom 30.11.2017 
und 8C_130/2017 vom 30.11.2017). Entscheidend sei dabei, unabhängig von der 
diagnostischen Einordnung des Leidens, ob es gelinge, auf objektivierter Beurtei-
lungsgrundlage den Beweis einer rechtlich relevanten Arbeits- und Erwerbsun-
fähigkeit zu erbringen, wobei die versicherte Person die materielle Beweislast zu 
tragen habe (Urteil des Bundesgerichts 8C_841/2016 vom 30.11.2017 Erw. 
4.5.2). 

Im Weiteren hielt das Bundesgericht fest, dass aus Gründen der Verhältnismäs-

sigkeit jedoch dort von einem strukturierten Beweisverfahren abgesehen werden 

könne, wo es nicht nötig oder auch gar nicht geeignet sei. Daher bleibe es ent-

behrlich, wenn im Rahmen beweiswertiger fachärztlicher Berichte (BGE 125 V 

351) eine Arbeitsunfähigkeit in nachvollziehbar begründeter Weise verneint wer-

de und allfälligen gegenteiligen Einschätzungen mangels fachärztlicher Qualifika-

tion oder aus anderen Gründen kein Beweiswert beigemessen werden könne. 

Namentlich in Fällen, bei denen nach bestehender Aktenlage überwiegend wahr-

scheinlich von einer bloss leichtgradigen depressiven Störung auszugehen sei, 

die ihrerseits nicht schon als chronifiziert gelten könne und auch nicht mit Ko-

morbiditäten einher gehe, bedürfe es daher in aller Regel keiner Weiterungen in 

Form eines strukturierten Beweisverfahrens (Urteil des Bundesgerichts 

8C_841/2016 vom 30.11.2017 Erw. 4.5.3). 

5.4 Das Gutachten von Dr.med. F.________ entspricht nicht den Anforderun-
gen eines strukturierten Beweisverfahrens gemäss Standardindikatoren. Aller-
dings erging die bundesgerichtliche Rechtsprechung, welche ein solches Vorge-
hen auch bei depressiven Störungen verlangt, erst nach Erlass des fraglichen 
Gutachtens und auch nach Erlass der angefochtenen Verfügung. Des Weiteren 
kann – wie bereits erwähnt – gerade bei nur leichtgradigen depressiven Störun-
gen, wie sie beim Beschwerdeführer gemäss dem Gutachten von Dr.med. 
F.________ vorliegen, von einem strukturierten Beweisverfahren abgesehen 

15

werden, vorausgesetzt, die vorhandenen fachärztlichen Berichte sind beweiskräf-
tig. 

5.5 In casu kann grundsätzlich offen bleiben, ob das Gutachten den Anforde-
rungen eines strukturierten Beweisverfahrens zu entsprechen hätte, denn das 
Gutachten ist bereits aus anderen Gründen unvollständig. 

In casu ergibt sich aus den medizinischen Akten, dass der Versicherte seit ca. 
Frühjahr 2015 in psychiatrischer Behandlung ist. Dies hat er gegenüber dem 
psychiatrischen Gutachter Dr.med. F.________ erwähnt (vgl. Vi-act. 135-3/24). 
Ein Bericht des behandelnden Psychiaters wurde jedoch weder von der Vorin-
stanz noch im Rahmen der Begutachtung durch den Begutachter eingeholt und 
liegt somit auch nicht bei den Akten. Dennoch hält Dr.med. F.________ in sei-
nem Gutachten u.a. fest, dass eine Intensivierung der ambulanten psychiatri-
schen-psychotherapeutischen Behandlung, insbesondere der medikamentösen 
Behandlung, möglich sei und die Therapiemöglichkeiten bezüglich des depressi-
ven Syndroms nicht ausgeschöpft seien. Allerdings ist nicht nachvollziehbar, wie 
der Gutachter ohne Kenntnis der bisherigen Therapien und ohne Bericht des be-
handelnden Arztes über den Verlauf zu dieser Schlussfolgerung gelangt. Der 
Hinweis des Patienten darauf, dass er seit einem Jahr regelmässig einen Psych-
iater aufsuche und die Bekanntgabe der verschriebenen Medikamente (ebenfalls 
durch den Patienten) vermag für sich allein diese Schlussfolgerung nicht zu be-
gründen. Eine Rückfrage beim behandelnden Arzt bzw. die Einholung eines ent-
sprechenden Berichts beim behandelnden Arzt ist nicht nur zur Beantwortung der 
Frage nach dem Gesundheitsschaden sondern auch in Bezug auf die Beurtei-
lung der Fragen nach Behandlung und Eingliederung (vgl. Fragestellungen Vi-
act. 135-22/24: Durchführung der bisherigen Therapie lege artis, Kooperation des 
Versicherten in der bisherigen Therapie, verbleibende Therapieoptionen, Zumut-
barkeit von Eingliederungsmassnahmen) unerlässlich. Dies ergibt sich auch aus 
den Qualitätsleitlinien für versicherungspsychiatrische Gutachten der Schweizeri-
schen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie SGPP (neueste Fassung 
vom 16.6.2016), wonach für die Beurteilung von Schweregrad, Prognose und 
damit der leistungsbezogenen Arbeitsfähigkeit eine umfassende Analyse des 
bisherigen Verlaufs eine unabdingbare Voraussetzung ist (vgl. Leitlinie in SZS 
2016, S. 461). Ein Gutachten, welches die medizinischen Vorakten unzureichend 
berücksichtigt, ist unvollständig und vermag daher nicht zu Ergebnissen zu 
führen, welche auf gesamthafter medizinischer Lage beruhen. Einer solchen 
Expertise fehlt die erforderliche Überzeugungs- und Beweiskraft selbst dann, 
wenn die auf der Grundlage der vom Experten selbst erhobenen Befunde 
gezogenen Schlüsse an sich einleuchten und vom Rechtsanwender prüfend 

16

nachvollzogen werden können. Basiert das Gutachten nicht auf der Kenntnis der 
gesamten relevanten Vorakten, wird es formell den durch die Rechtsprechung 
entwickelten Kriterien nicht gerecht (Urteile des Bundesgerichts 8C_861/2009 
vom 20.4.2010 Erw. 3.1; 9C_51/2008 vom 15.7.2008 Erw. 2.2; 8C_104/2017 
vom 13.6.2017 Erw. 6.2). 

Nach dem Gesagten kommt dem Gutachten von Dr.med. F.________ kein voller 
Beweiswert zu. Auch den weiteren medizinischen Akten kommt in Bezug auf die 
Frage einer möglichen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit durch eine psychische 
Erkrankung kein voller Beweiswert zu. So lässt sich insbesondere auch aus dem 
Bericht der PK Zugersee keine Angaben zu einer allfälligen Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit infolge einer psychischen Beeinträchtigung entnehmen. Im fragli-
chen Bericht wird einzig für den Zeitraum des Klinikaufenthaltes (und wenige Ta-
ge danach) eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert. Damit ist der psychische Ge-
sundheitszustand des Versicherten unvollständig abgeklärt. Die Sache ist daher 
an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie nach Durchführung einer rechtskon-
formen psychiatrischen Begutachtung des Versicherten unter Berücksichtigung 
der bisherigen psychiatrischen Behandlung und in Berücksichtigung der für die 
psychiatrische Begutachtung geltenden Kriterien gemäss Urteil des Bundesge-
richts 8C_841/2016 vom 30.11.2017 über den Leistungsanspruch neu entschei-
det.  

6. Diesem Ergebnis entsprechend werden die Verfahrenskosten der Vor-
instanz auferlegt. Zudem wird dem Beschwerdeführer zu Lasten der Vorinstanz 
eine Parteientschädigung zugesprochen. Das Honorar ist in Beachtung des kan-
tonalen Gebührentarifs für Rechtsanwälte (GebTRA; SRSZ 280.411), welcher für 
das Honorar in Verfahren vor dem Verwaltungsgericht in § 14 einen Rahmen von 
Fr. 300.-- bis Fr. 8'400.-- vorsieht, und unter Beachtung der in § 2 GebTRA ent-
haltenen Kriterien (Wichtigkeit der Streitsache, Schwierigkeit, Umfang und Art der 
Arbeitsleistung, notwendiger Zeitaufwand) sowie in Ausübung des pflichtgemäs-
sen Ermessens auf insgesamt Fr. 2'300.-- (inkl. Auslagen und MwSt) festzule-
gen. Anzufügen ist, dass nach § 6 GebTRA sowie konstanter Praxis des Verwal-
tungsgerichts keine Verpflichtung der urteilenden Behörde besteht, von einer be-
anwalteten Partei eine Honorarnote einzuholen. Dies ist auch vom Bundesgericht 
bestätigt worden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2010 vom 16.11.2010 
Erw. 4.2.1 mit Verweis auf ein Urteil 2P.83/1998 vom 5.1.1999, publ. in SVR-
Rechtsprechung 6/2011, IV Nr. 38; VGE III 2011 10 und 11 vom 20.7.2011 
Erw. 3.3). Dieser Praxis entsprechend wurde der Rechtsvertreter nicht zur Einrei-
chung einer Kostennote aufgefordert. Abgesehen davon wurde dem gleichen 
Rechtsvertreter diese Praxis bereits im Verfahren II 2012 140 (betreffend Hilflo-

17

senentschädigung) mit gerichtlichem Schreiben vom 12. November 2012 im Ein-
zelnen dargelegt. Im Übrigen hat der Rechtsvertreter die geltend gemachte Par-
teientschädigung von mindestens Fr. 2‘500.-- nicht mit konkreten Angaben (wie 
Zeitaufwand, Stundenansatz etc.) belegt.

18

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass die angefochtene 
Verfügung vom 7. Dezember 2016 aufgehoben und die Sache im Sinne der 
Erwägungen zur weiteren Sachverhaltsabklärung und neuen Entscheidung 
an die Vorinstanz zurückgewiesen wird. 

2. Die Verfahrenskosten werden auf Fr. 500.-- (Gerichtsgebühr, Kanzleikosten 
und Barauslagen) festgesetzt und der Vorinstanz auferlegt. Sie hat diesen 
Betrag innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides auf das Post-
konto 60-22238-6 des Verwaltungsgerichts zu bezahlen.

3. Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschä-
digung von Fr. 2'300.-- (inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) zuge-
sprochen.

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht, BGG, SR 173.110).

5. Zustellung an:
- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (2/R)
- die Vorinstanz (R)
- und das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV, 3003 Bern (A).

Schwyz, 7. Februar 2018

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Vizepräsident:

Die Gerichtsschreiberin:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 
Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 16. Februar 2018