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**Case Identifier:** 675fd1b9-74cb-53a5-9277-91380cd62dbb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.02.2016 IV 2014/301
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-301_2016-02-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/301

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.10.2019

Entscheiddatum: 26.02.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 26.02.2016
Art. 42ter Abs. 3 IVG, Art. 39 Abs. 3 IVV. Intensivpflegezuschlag für 
Minderjährige. Abgrenzung zwischen der durch eine Zeitpauschale erfassten 
dauernden Überwachung und der indirekten Hilfe bei den alltäglichen 
Lebensverrichtungen, die nach ihrem effektiven Zeitaufwand zu erfassen ist 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. 
Februar 2016, IV 2014/301).

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2014/301

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch B.___

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Hilflosenentschädigung (Intensivpflegezuschlag)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ wurde am 7. November 1998 zum Bezug von IV-Leistungen angemeldet (IV-

act. 1). Gemäss einem Bericht des Ostschweizer Kinderspitals vom 6. Juni 2002 litt er 

an einem schweren infantilen Autismus mit einer mittelgradigen geistigen Behinderung 

und einer schwersten Kommunikationsstörung (IV-act. 13). Am 26. März 2003 erfolgte 

eine Abklärung an Ort und Stelle zur Klärung des Ausmasses der Hilflosigkeit (IV-act. 

26). Mit einer Verfügung vom 8. April 2003 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine 

Leistung bei einer leichten Hilflosigkeit zu (IV-act. 28). Im Rahmen eines 

Revisionsverfahrens erfolgte am 12. Oktober 2004 erneut eine Abklärung an Ort und 

Stelle (IV-act. 61). Dabei wurde eine schwere Hilflosigkeit festgestellt. Ausserdem 

wurde ein zeitlicher Aufwand für die geleistete Hilfe von 6 Std. 25 Min. ermittelt. Dieser 

Aufwand setzte sich zusammen aus 2 Std. 25 Min. für die Hilfe bei den alltäglichen 

Lebensverrichtungen und aus einem Pauschalaufwand von 4 Std. für die besonders 

intensive ständige Überwachung. Mit einer Verfügung vom 23. November 2004 sprach 

die IV-Stelle dem Versicherten eine Entschädigung bei einer schweren Hilflosigkeit und 

einen Intensivpflegezuschlag bei einem täglichen Aufwand von mehr als 6 Std. zu (IV-

act. 65). Am 11. April 2006 erfolgte die nächste Abklärung an Ort und Stelle (IV-act. 92). 

Dabei wurde wieder ein Bedarf nach einer besonders intensiven persönlichen 

Überwachung festgestellt, der weiterhin die Berücksichtigung einer Aufwandpauschale 

von 4 Std. rechtfertigte. Die Abklärungsperson begründete dies damit, dass eine „1:1-

Überwachung“ notwendig sei (IV-act. 92-7). Der Versicherte könne die Gefahren nicht 

abschätzen. Mehrheitlich nehme er sie gar nicht wahr. Es bestehe eine akute Selbst- 

und Fremdgefährdung, wenn er aus den Augen gelassen werde. Ständig müsse 

jemand in seiner unmittelbaren Nähe sein, um sofort eingreifen zu können. Es blieb 

deshalb bei einer Entschädigung aufgrund einer schweren Hilflosigkeit und einem 

Intensivpflegezuschlag bei einem täglichen Zeitaufwand von mehr als 6 Std. (IV-act. 

94).

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A.b Im Rahmen eines Revisionsverfahrens nahm die IV-Stelle am 26. August 2009 

wieder eine Abklärung an Ort und Stelle vor. Gemäss dem entsprechenden Bericht (IV-

act. 123) war der Versicherte beim An- und Auskleiden hilflos. Die Abklärungsperson 

hielt fest, er könne zwar die entsprechenden Verrichtungen rein motorisch selbst 

vornehmen, aber die Mutter müsse ihm die Kleider in der richtigen Reihenfolge und 

Position hinhalten. Es sei ihm nämlich nicht möglich, die Vorder- und die Rückseite zu 

unterscheiden, und er lasse Knöpfe und Reissverschlüsse offen. Die blosse 

Aufforderung, sich anzuziehen, reiche also nicht. Auch das Binden der Schuhe sei ihm 

nicht möglich. Auf eine entsprechende Aufforderung hin ziehe er sich zwar aus, werfe 

dann aber die Kleider irgendwohin. Der Zeitaufwand für die Hilfe bei dieser alltäglichen 

Lebensverrichtung belaufe sich auf durchschnittlich 20 Min. Beim Aufstehen/Absitzen/

Abliegen sei der Versicherte selbständig. Während der Mahlzeiten bleibe er 

mehrheitlich am Tisch sitzen. Sei er abends im Bett allein, stehe er immer wieder auf 

und gehe in die Küche. Wenn die Mutter dann nach ihm schaue, verschwinde er sofort 

wieder in seinem Zimmer. Das finde jeden Abend ca. zehnmal statt. Der entsprechende 

Aufwand werde aber nicht beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen, sondern im Rahmen der 

Überwachung berücksichtigt. Bei der alltäglichen Lebensverrichtung Essen ging die 

Abklärungsperson von einem Zeitaufwand für die Hilfe von durchschnittlich 45 Min. 

aus. Davon entfielen 15-20 Min. auf das Eingeben des Mittagessens und 15-20 Min. 

auf das Eingeben des Abendessens, da der Versicherte aufgrund einer feinmotorischen 

Beeinträchtigung nicht mit dem Besteck umgehen könne. Für den Zvieri nahm die 

Abklärungsperson einen Zeitaufwand von 5 Min. an. Bei der Körperpflege ging sie von 

einem Zeitaufwand von durchschnittlich 35 Min. aus. Dieser Aufwand setzte sich 

zusammen aus 10 Min. für das Waschen und Zähneputzen am Morgen, aus 5 Min. für 

das Zähneputzen und das Waschen von Gesicht und Händen am Mittag und aus 

20 Min. für das Duschen und Zähneputzen am Abend. Die Abklärungsperson notierte 

dazu, die Körperpflege werde vollständig übernommen. Der Versicherte versuche 

manchmal, sich beim Duschen selber einzuseifen, aber das gelinge ihm nur 

unvollständig. Er habe keinen Bezug zur Körperreinigung und kein Sauberkeitsgefühl. 

Beim Zähneputzen werde er geführt. Bei der Körperpflege halte er gut hin. Der 

Zeitaufwand für das Verrichten der Notdurft wurde mit durchschnittlich 25 Min. 

veranschlagt, nämlich 6-8 x 2 Min. täglich für die Begleitung beim Toilettengang, 

einmal täglich 10 Min. für das Anziehen der Windel für den Stuhlgang und die 

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Reinigung danach und einmal täglich 2 Min. für das Anziehen der Windel für die Nacht. 

Die Abklärungsperson begründete diesen Aufwand damit, dass der Versicherte bei 

jedem Toilettengang begleitet werden müsse, um die Verschlüsse zu öffnen und dann 

wieder zu schliessen, um die Reinigung durchzuführen und um die Spülung zu 

betätigen. Den Stuhlgang verrichte der Versicherte am Abend in die Windeln. 

Anschliessend müsse er gereinigt werden, weil er damit vollständig überfordert wäre. 

Für die Nacht werde ihm eine Windel angezogen, weil er keinen Harndrang habe. In 

Bezug auf die Fortbewegung gab die Abklärungsperson an, der Versicherte sei 

motorisch nicht eingeschränkt. Sobald er sich ausserhalb der Wohnung aufhalte, 

müsse er an der Hand geführt werden, weil er sich nicht gut orientieren könne und weil 

er überhaupt nicht auf den Verkehr achte. Er nehme nicht wahr, was um ihn herum 

vorgehe. Er spreche nicht, könne weder lesen noch schreiben und sein 

Sprachverständnis sei sehr limitiert. Er verstehe einzelne Aufforderungen, befolge sie 

aber nicht zuverlässig. Für diese alltägliche Lebensverrichtung gab die 

Abklärungsperson keinen Zeitaufwand an. Abschliessend ermittelte sie für die Hilfe 

einen gesamten Zeitaufwand von 2 Std. 5 Min. Dazu kam die Pauschale für die 

persönliche Überwachung von 2 Std. Diese Rückstufung (von bisher 4 Std.) 

begründete sie damit, dass die Mutter nur noch alle 5 bis 7 Min. nach dem Versicherten 

schaue. Sie halte sich auch nicht mehr ständig im gleichen Raum auf. Sobald sie aber 

nichts mehr von ihm höre, müsse sie nach ihm schauen. Der Versicherte sei 

grundsätzlich ruhiger und führbarer geworden. Er reagiere, wenn man ihn rufe. Der 

zeitliche Aufwand sei aber unter die persönliche Überwachung zu subsumieren. Die 

Mutter des Versicherten bestätigte die Angaben im Abklärungsbericht am 14. 

September 2009. Zusammenfassend hielt die Abklärungsperson fest, der Versicherte 

sei mit Ausnahme des Aufstehens/Absitzens/Abliegens auf eine regelmässige und 

erhebliche Hilfe angewiesen. Bei der letzten Abklärung sei noch von einer besonders 

intensiven Überwachungsbedürftigkeit ausgegangen worden, weshalb damals noch die 

Pauschale von 4 Std. berücksichtigt worden sei. Jetzt sei nur noch eine Pauschale von 

2 Std. angemessen, denn der Versicherte könne für 5 bis 10 Min. allein im Zimmer 

gelassen werden. Es sei keine ständige Interventionsbereitschaft mehr erforderlich. Mit 

einem Vorbescheid vom 23. September 2009 kündigte die IV-Stelle an, dass nur noch 

ein Anspruch auf eine Entschädigung bei einer mittelschweren Hilflosigkeit und auf 

einen Intensivpflegezuschlag bei einem Zeitaufwand von mehr als 4 Std. bestehe (IV-

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act. 126). Die Mutter des Versicherten wandte am 29. September 2009 ein (IV-act. 127), 

in den alltäglichen Lebensverrichtungen sei keine Veränderung eingetreten; die 

persönliche Überwachung sei dauernd notwendig. Sie und ihre Eltern seien ständig im 

Einsatz, wenn der Versicherte zuhause sei. Am 26. Januar 2010 verfügte die IV-Stelle 

die angekündigte revisionsweise Reduktion der Hilflosenentschädigung und des 

Intensivpflegezuschlages (IV-act. 128). Diese Verfügung erwuchs nach dem Rückzug 

einer Beschwerde in formelle Rechtskraft (IV-act. 133).

A.c  In einem Verlaufsbericht über die Ergotherapie vom 17. Oktober 2012 (IV-act. 141) 

wurde u.a. festgehalten, der Versicherte erkenne immer mehr Zusammenhänge in 

alltäglichen Handlungen. Sein Verständnis und seine Handlungskompetenz für 

vertraute einfache alltägliche Tätigkeiten hätten sich deutlich gebessert. Im Bereich der 

alltäglichen Tätigkeiten (wie Selbstversorgung, Körperhygiene, An- und Auskleiden, 

Essen und Trinken, Umgang mit Lebensmitteln) sei er aber nach wie vor auf eine 

Unterstützung angewiesen. In einem vertrauten, klar strukturierten Rahmen könne er 

folgende Alltagstätigkeiten selbständig durchführen: Jacke, Schuhe, Socken, Rucksack 

ausziehen, Verschlüsse wie Gurt, Knöpfe, Reissverschlüsse auf- und zumachen. Er 

könne selbständig auf die Toilette gehen und anschliessend die Hände waschen und 

abtrocknen. Er sei aber auf eine Begleitung angewiesen, die ihn bei einem Problem 

unterstütze. Von Gesten und Mimik begleitete sprachliche Äusserungen könne er 

zunehmend besser verstehen und teilweise auch adäquat umsetzen. Am 19. November 

2013 füllte die Mutter des Versicherten den Fragebogen zur Revision der 

Hilflosenentschädigung aus (IV-act. 143). Dabei gab sie an, der Versicherte brauche 

Hilfe beim An- und Ausziehen (Socken, Gürtel, Schuhe), wenn es schnell gehen müsse. 

Beim Aufstehen/Abliegen/Absitzen und beim Essen brauche er keine Hilfe. Bei der 

Körperpflege müsse man ihm helfen (Zähne putzen, einseifen, abspülen, abtrocknen, 

kämmen, rasieren). Beim Verrichten der Notdurft brauche er teilweise Hilfe beim 

Ordnen der Kleider und bei der Reinigung. Bei der Fortbewegung in der Wohnung 

benötige er keine Hilfe. Im Freien müsse man aufpassen, dass er nicht auf die Strasse 

laufe. Bei der Pflege gesellschaftlicher Kontakte sei er auf Hilfe angewiesen, weil er sich 

nicht verständigen könne und weil man ihn wegen seines Verhaltens zurechtweisen 

müsse. Er müsse dauernd persönlich überwacht werden. Am 5. Februar 2014 erfolgte 

erneut eine Abklärung an Ort und Stelle. Die Abklärungsperson berichtete am 

25. Februar 2014 (IV-act. 149), der Versicherte zeige immer noch einen ständigen 

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Bewegungsdrang. Er sei sehr aktiv und er sei stärker geworden. Am liebsten renne er. 

Im Freien müsse immer jemand in seiner Nähe sein. Er wolle frei gehen und nicht 

immer jemanden halten. Deshalb laufe er voraus. Er reagiere auf seinen Namen und 

halte meistens an, wenn man ihn rufe. Eine 100%ige Sicherheit gebe es aber nicht. 

Beim An- und Auskleiden müssten die Kleider von der Mutter ausgewählt werden. Der 

Versicherte sei motorisch in der Lage, sich selbst anzuziehen. Er erkenne mittlerweile 

die Vorder- und die Rückseite der Kleider. Anschliessend werde kontrolliert, ob er 

korrekt angezogen sei. Die Jacke könne er selbständig an- und ausziehen und er 

könne den Gurt, die Knöpfe und die Reissverschlüsse selber aufmachen. Allerdings 

müsse kontrolliert werden, ob der Gurt nicht zu stark angezogen sei. Beim Binden der 

Schuhe müsse geholfen werden. Wenn der Versicherte von der Schule komme, ziehe 

er selbständig die bereitgelegten Hauskleider an. Wenn er in die Schule gehen müsse, 

übernehme die Mutter das Ankleiden. Die Abklärungsperson bezifferte den 

Zeitaufwand für die Hilfe beim An- und Ausziehen mit 10 Min. Beim Aufstehen/

Absitzen/Abliegen sah die Abklärungsperson keinen Bedarf nach Hilfe. Sie wies aber 

darauf hin, dass der Versicherte während des Essens immer wieder aufstehe und 

weglaufe. Er müsse dann aufgefordert werden, sich wieder hinzusetzen. Wenn er ins 

Bett gebracht worden sei, stehe er immer wieder auf. Deshalb sei eine mehrmalige 

Aufforderung/Begleitung ins Schlafzimmer notwendig. Die entsprechende Hilfe werde 

aber nicht beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen, sondern bei der Fortbewegung und der 

persönlichen Überwachung berücksichtigt. Beim Essen bestehe kein Bedarf nach Hilfe. 

Bei der Körperpflege sei der Versicherte nach wie vor auf eine vollständige Hilfe 

angewiesen. Der Aufwand betrage insgesamt 45 Min. Beim Verrichten der Notdurft 

betrage der Aufwand nur noch 8 Min. Der Versicherte trage nämlich keine Windeln 

mehr und nach dem Wasserlösen ziehe er sich selbständig an. Allerdings müsse darauf 

geachtet werden, dass er sich korrekt anziehe. Beim Händewaschen müsse ihm 

geholfen werden. Nach dem Stuhlgang müsse bei der Nachreinigung geholfen werden 

(Spülen in der Dusche). Auch bei der Fortbewegung sei der Versicherte weiterhin auf 

Hilfe angewiesen. In der Wohnung laufe er immer umher. Im Freien müsse er geführt 

oder beaufsichtigt werden. Er könne den Strassenverkehr nämlich nicht erkennen und 

einschätzen. Er könne auch nur mit wenigen Lauten und Gesten kommunizieren. Die 

Abklärungsperson ermittelte einen gesamten Zeitbedarf für die Hilfe bei der 

Fortbewegung und der Pflege gesellschaftlicher Kontakte von 1 Std. und 3 Min. Zur 

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persönlichen Überwachung führte die Abklärungsperson aus, der Versicherte könne für 

eine gewisse Zeit im Zimmer allein gelassen werden. Es genüge, wenn die Hilfsperson 

ihn hörend wahrnehme. Wenn die Mutter den Briefkasten leere, schliesse sie die Türen 

ab und der Versicherte sitze vor dem Fernseher. Gefährliche Sachen würden 

eingeschlossen. Zwar reagiere der Versicherte auf seinen Namen, aber es bestehe 

keine Gewähr, dass er stehen bleibe oder reagiere, wenn er gerufen werde. Frei gehen  

könne er deshalb nur auf Strassen, die praktisch nicht befahren würden. Sonst werde 

er geführt. Die Abklärungsperson ging davon aus, dass der Aufwand für die persönliche 

Überwachung nach wie vor eine Pauschale von 2 Std. rechtfertige. Abschliessend hielt 

die Abklärungsperson fest, da der Versicherte beim An- und Auskleiden, bei der 

Köperpflege, bei der Notdurftverrichtung und bei der Fortbewegung/Pflege 

gesellschaftlicher Kontakte regelmässig auf eine erhebliche Hilfe angewiesen sei, 

bestehe weiterhin eine mittelgradige Hilflosigkeit. Weil der tägliche Zeitaufwand aber 

weniger als 4 Std. betrage, sei der Intensivpflegezuschlag aufzuheben. Der Einwand 

der Mutter, die Pauschale von 2 Std. für die persönliche Überwachung genüge nicht, 

sei nicht relevant. Mit einem Vorbescheid vom 6. März 2014 kündigte die IV-Stelle die 

Aufhebung der Intensivpflegezuschlages an (IV-act. 150). Die Mutter des Versicherten 

liess sich nicht vernehmen. Am 8. Mai 2014 erging die Aufhebungsverfügung (IV-

act. 152).

B.   

B.a  Die Mutter des Versicherten (nachfolgend: Beschwerdeführer) reichte der IV-Stelle 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) am 3. Juni 2014 einen „Rekurs“ gegen die 

Verfügung vom 8. Mai 2014 ein (act. G 1). Das Schreiben trug den Eingangsstempel (3. 

Juni 2014) der Beschwerdegegnerin. Diese leitete das Schreiben am 6. Juni 2014 an 

das Gericht weiter (act. G 0). Die Mutter des Beschwerdeführers hatte darin ausgeführt, 

der Aufwand für die Hilfe beim An- und Ausziehen belaufe sich auf 50 Min. Am Morgen 

müssten die Kleider gerichtet werden. Der Beschwerdeführer müsse aufgefordert 

werden, den Pyjama aus- und die Kleider anzuziehen. Am Abend müsse der Pyjama 

gerichtet werden. Der Beschwerdeführer brauche Hilfe bei Verschlüssen jeder Art 

(Reissverschlüsse, Knöpfe, Gürtel, Schuhbändel etc.), weil er diese nicht selber 

schliessen könne. Er habe zwar Fortschritte im Ausführen einzelner Teilschritte 

gemacht, aber er führe dabei zum Teil sehr hektische Bewegungen aus. Man müsse 

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ihn immer wieder hinsetzen. Aufgrund seines hektischen Vorgehens ziehe er T-Shirts 

und Pullover verkehrt herum an. Während des Tages müsse er häufig das T-Shirt 

wechseln, weil er es immer im Mund habe und feucht mache. Beim Ausziehen brauche 

er Hilfe beim Trennen von Schmutzwäsche und sauberer Wäsche. Im Verlauf des 

Tages ergäben sich über zehn Situationen, bei denen viele Hilfestellungen nötig seien. 

Diese Hilfestellungen seien manuell (dem Beschwerdeführer direkt in die Kleider helfen 

bzw. ihn hinsetzen) und nicht verbal, weil er diese Unterstützungen nicht benützen 

könne. Für das Absitzen/Abliegen/Aufstehen gab die Mutter des Beschwerdeführers 

einen täglichen Zeitaufwand von 150 Min. an. Sie begründete diesen Aufwand damit, 

dass der Beschwerdeführer zwar motorisch die Positionswechsel bewältigen könne, 

dass er aber sehr angespannt und ständig in Bewegung sei. Im Laufe des Tages 

müsse er unzählige Male aus verschiedensten Situationen wieder hingesetzt werden. 

Beim Essen ging die Mutter von einem Aufwand von 40 Min. aus. Zur Begründung 

führte sie aus, der Beschwerdeführer benötige vor dem Essen eine gezielte Betreuung, 

damit er so zur Ruhe komme, dass er überhaupt essen könne. Für die Körperpflege 

belief sich der Zeitaufwand gemäss den Angaben der Mutter auf 55 Min., nämlich 

morgens auf 15 Min. und abends auf 20 Min. (volle Unterstützung beim Waschen und 

Duschen), auf 10 Min. für das Zähneputzen und auf 10 Min. für das Rasieren. Das 

Verrichten der Notdurft sollte gemäss der Einschätzung der Mutter täglich 30 Min. 

erfordern, da der Beschwerdeführer bei jedem Toilettengang eine enge Begleitung 

benötige, damit er die Regeln einhalte, und da er gereinigt werden müsse (mit WC-

Papier und waschen). Auch für die Fortbewegung und die Kontaktnahme ging die 

Mutter von einem Zeitbedarf von 30 Min. aus. Diesen Aufwand begründete sie damit, 

dass der Beschwerdeführer im Freien eingehakt werden müsse, weil er sonst fremde 

Personen berühre oder sie an den Kleidern reisse. Schliesslich führte die Mutter an, der 

Beschwerdeführer müsse rund um die Uhr überwacht werden. Wenn er wach sei, 

müsse man, auch bei Pausen, häufig mit ihm im gleichen Raum sein. 

Zusammenfassend hielt die Mutter fest, der Zeitaufwand betrage ca. 6 Std. täglich.

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 25. August 2014 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 7). Sie verwies zur Begründung auf eine Stellungnahme ihrer 

erfahrenen und qualifizierten Fachmitarbeiterin vom 29. Juli 2014 (IV-act. 157). Diese 

hatte ausgeführt, im Bericht der Ergotherapiestelle seien deutliche Fortschritte 

beschrieben worden. Die Angaben der Mutter im Revisionsformular zeigten, dass die 

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Hilfestellungen leicht abgenommen hätten. Der Bericht über die Abklärung am Ort sei 

von der Mutter unterzeichnet retourniert worden. Die Ausführungen in der Beschwerde 

zum zeitlichen Aufwand beim An- und Ausziehen widerspreche teilweise den Angaben 

im Bericht der Ergotherapie. Dort sei nämlich ausgeführt worden, der 

Beschwerdeführer könne sich selbständig anziehen und die Verschlüsse ohne Hilfe 

schliessen; in normalen, nicht hektischen Situationen benötige der Beschwerdeführer 

mehrheitlich keine Hilfe. Die Fachmitarbeiterin wies darauf hin, dass es zumutbar sei, 

am Morgen so früh aufzustehen, dass der Beschwerdeführer sich genügend Zeit lassen 

könne. Das Trennen von schmutziger und sauberer Wäsche gehöre nicht zu den 

alltäglichen Lebensverrichtungen. Der Zeitaufwand für das Aufstehen/Absitzen/

Abliegen könne nicht berücksichtigt werden, da dieser Bereich bereits im Jahr 2009 

nicht mehr angerechnet worden sei. Die gezielte Betreuung vor dem Essen falle unter 

die Überwachung. Für die Körperpflege könne der Zeitaufwand leicht angehoben 

werden, nämlich auf 50 statt 45 Min., denn das Rasieren sei sicherlich in maximal 5 

Min. erledigt. Auch für die Notdurftverrichtung könne der Zeitaufwand angehoben 

werden (statt 8 nun 12 Min.), denn die Schule habe angegeben, beim Toilettengang 

(ohne Stuhlgang) sei der Beschwerdeführer selbständig, nur die Kleidung müsse 

nachher kontrolliert werden. Bei der Überwachung habe sich keine Veränderung 

ergeben, denn der Gesundheitszustand habe sich nicht verschlechtert, sondern eher 

verbessert.

B.c  Am 4. September 2014 bewilligte die Verfahrensleitung die unentgeltliche 

Rechtspflege (act. G 8).

B.d Die Mutter des Beschwerdeführers wandte am 6. Oktober 2014 ein (act. G 10), die 

gesundheitliche Situation habe sie nicht so stark geändert, dass man von einem 

revisionsbegründen Sachverhalt sprechen könnte. Der Betreuungsaufwand liege nicht 

unter sechs Stunden.

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 20. Oktober 2014 auf eine Duplik (act. 

G 12).

Erwägungen

1.

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1.1  Einen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung haben Versicherte mit Wohnsitz 

und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die hilflos sind. Es ist zu unterscheiden 

zwischen schwerer, mittelschwerer und leichter Hilflosigkeit (Art. 42 Abs. 1 und 2 IVG). 

Die monatliche Entschädigung beträgt bei schwerer Hilflosigkeit 80%, bei 

mittelschwerer Hilflosigkeit 50% und bei leichter Hilflosigkeit 20% des Höchstbetrages 

der Altersrente nach Art. 34 Abs. 3 und 5 AHVG. Die Entschädigung für minderjährige 

Versicherte berechnet sich pro Tag (Art. 42  Abs. 1 Sätze 3 und 4 IVG). Der 

Beschwerdeführer bezog ab 2003 eine Entschädigung bei einer schweren Hilflosigkeit. 

Anlässlich eines im Jahr 2009 durchgeführten Revisionsverfahrens (Art. 17 Abs. 2 

ATSG) stellte die Beschwerdegegnerin fest, dass für die alltägliche Lebensverrichtung 

Aufstehen/Absitzen/Abliegen keine regelmässige erhebliche Hilfe mehr nötig sei. Damit 

war der Beschwerdeführer nicht mehr in allen, sondern nur noch in den meisten 

alltäglichen Lebensverrichtungen auf eine regelmässige erhebliche Hilfe angewiesen 

(Art. 37 Abs. 2 lit. a IVV). Dementsprechend reduzierte die Beschwerdegegnerin die 

Entschädigung auf eine solche bei einer mittelschweren Hilflosigkeit. Das im Jahr 2014 

durchgeführte Revisionsverfahren hat ergeben, dass der Beschwerdeführer auch in der 

alltäglichen Lebensverrichtung Essen nicht mehr auf eine regelmässige erhebliche Hilfe 

angewiesen sei. Da aber auch bei einem Bedarf nach Hilfe in nur noch vier alltäglichen 

Lebensverrichtungen eine mittelschwere Hilflosigkeit besteht, hat die 

Beschwerdegegnerin die Hilflosenentschädigung nicht reduziert.

1.2  Die Mutter hat geltend gemacht, der Beschwerdeführer sei rein motorisch in der 

Lage, ohne Hilfe aufzustehen, sich hinzusetzen und sich hinzulegen und ohne Hilfe zu 

essen. Er müsse aber gezielt betreut werden, weil er immer wieder weglaufe. In Bezug 

auf die alltägliche Lebensverrichtung Absitzen/Abliegen/Aufstehen hat die 

Beschwerdegegnerin sinngemäss ausgeführt, seit 2009, als erstmals kein relevanter 

Bedarf nach Hilfe mehr festgestellt worden sei, habe sich keine Veränderung mehr 

ergeben; diese alltägliche Lebensverrichtung könne deshalb im neuen 

Revisionsverfahren überhaupt nicht berücksichtigt worden sein. Wenn sie damit 

geltend gemacht haben sollte, dass diese alltägliche Lebensverrichtung mangels 

Veränderung nicht Gegenstand des Revisionsverfahrens gebildet habe und deshalb gar 

nicht im Streit liegen könne, so lässt sie ausser Betracht, dass sich der 

Gesundheitszustand und der körperliche Entwicklungszustand des Beschwerdeführers 

seit 2009 verändert haben. Auch wenn es sehr unwahrscheinlich gewesen ist, dass 

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sich diese Veränderungen nachteilig auf die Fähigkeit des Beschwerdeführers, 

aufzustehen, abzusitzen oder abzuliegen, ausgewirkt haben könnten, hat das 

Revisionsverfahren des Jahres 2014, wie der von der Mutter ausgefüllte Fragebogen 

und der Bericht über die Abklärung an Ort und Stelle zeigen, auch diese alltägliche 

Lebensverrichtung umfasst. Die angefochtene Verfügung hat sich demnach auch zu 

einer allfälligen Hilflosigkeit bei der alltäglichen Lebensverrichtung Aufstehen/Absitzen/

Abliegen geäussert, so dass die Frage nach der entsprechenden Hilflosigkeit auch zum 

Streitgegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens gehört.

1.3  Sinngemäss hat die Mutter des Beschwerdeführers geltend gemacht, beim 

Aufstehen/Absitzen/Abliegen und beim Essen müsse indirekt Hilfe geleistet werden. 

Eine solche Art des Hilfebedarfs liegt praxisgemäss vor, wenn eine versicherte Person 

eine alltägliche Lebensverrichtung zwar funktionsmässig selber ausführen kann, dies 

aber nicht, nur unvollständig oder zu Unzeiten tun würde, wenn sie sich selbst 

überlassen wäre (vgl. Rz 8029 KSIH). Wenn der Beschwerdeführer, nachdem er sich 

hingesetzt oder hingelegt hat, immer wieder aufsteht und davonläuft, ist die Betreuung, 

die ihn dazu bringt, sitzen oder liegen zu bleiben, keine indirekte Hilfe beim Absitzen 

oder Abliegen, denn nicht die Ausführung dieser Lebensverrichtung, sondern der 

dadurch erlangte Zustand des Sitzens oder Liegens wird begleitet und überwacht. Der 

entsprechende Betreuungsaufwand fällt also, wie die Beschwerdegegnerin zu Recht 

angenommen hat, unter die dauernde persönliche Überwachung. Bei der alltäglichen 

Lebensverrichtung Essen hingegen handelt es sich bei der Betreuung mit dem Ziel, den 

Beschwerdeführer am Weglaufen zu hindern, um eine indirekte Hilfe, denn nur dadurch 

kann erreicht werden, dass der Beschwerdeführer ausreichend isst und trinkt und dass 

er dies nicht zu Unzeiten tut. Die Beschwerdegegnerin hat hier also zu Unrecht ab 2014 

einen Bedarf nach einer regelmässigen erheblichen Hilfe verneint. Der 

Beschwerdeführer ist somit nach wie vor in fünf alltäglichen Lebensverrichtungen auf 

eine regelmässige erhebliche Hilfe angewiesen. Auf die Höhe der 

Hilflosenentschädigung wirkt sich das aber nicht aus, denn auch bei einer Reduktion 

auf vier alltägliche Lebensverrichtungen hätte weiterhin ein Anspruch auf eine 

Entschädigung bei einer mittelschweren Hilflosigkeit bestanden. In Bezug auf die 

eigentliche Hilflosenentschädigung erweist sich das Dispositiv der angefochtenen 

Verfügung demnach als korrekt, so dass die Beschwerde diesbezüglich abzuweisen 

ist.

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2.

Die Hilflosenentschädigung für Minderjährige, die zusätzlich einer besonders intensiven 

Betreuung bedürfen, wird um einen Intensivpflegezuschlag erhöht. Dieser beträgt bei 

einem invaliditätsbedingten Betreuungsaufwand von mindestens 8 Std. pro Tag 60%, 

bei einem solchen Aufwand von mindestens 6 Std. pro Tag 40% und bei einem 

solchen Aufwand von mindestens 4 Std. pro Tag 20% des Höchstbetrages der 

Altersrente nach Art. 34 Abs. 3 und 5 AHVG. Der Zuschlag berechnet sich pro Tag (Art. 

43  Abs. 3 IVG).

2.1  Ab 2004 wurde die Hilflosenentschädigung um einen Intensivpflegezuschlag 

erhöht. Dabei handelte es sich um eine Entschädigung bei einem Betreuungsaufwand 

von über 6 Std. Anlässlich des Revisionsverfahrens von 2009 stellte die 

Beschwerdegegnerin dann fest, dass keine ständige Interventionsbereitschaft mehr 

nötig, der Beschwerdeführer also nicht mehr besonders intensiv 

überwachungsbedürftig war. Daraus folgte, dass der Pauschalaufwand für die 

Überwachung von bis dahin 4 Std. nicht mehr gerechtfertigt war. Die 

Beschwerdeführerin reduzierte den entsprechenden Pauschalaufwand auf 2 Std. 

Zusammen mit dem Zeitaufwand für die alltäglichen Lebensverrichtungen von 2 Std. 5 

Min. ergab sich somit ein Betreuungsaufwand der untersten Stufe (mehr als 4 Std.). 

Dementsprechend wurde der Intensivpflegezuschlag im Jahr 2009 herabgesetzt. 

Gestützt auf das Ergebnis des aktuellen Revisionsverfahrens ist die 

Beschwerdegegnerin davon ausgegangen, dass die dauernde Überwachung nach wie 

vor nötig sei, aber nicht besonders intensiv sein müsse. Gemäss dem 

Abklärungsbericht kann der Beschwerdeführer nämlich, wenn auch nur für kurze Zeit 

und bei abgeschlossener Türe, allein in der Wohnung gelassen werden. In der übrigen 

Zeit genügt es, wenn die Mutter den Beschwerdeführer „nach Gehör“ überwacht. In 

der Beschwerde ist dann aber geltend gemacht worden, der Beschwerdeführer müsse 

rund um die Uhr überwacht werden. Gleichzeitig ist angegeben worden, wenn der 

Beschwerdeführer wach sei, müsse häufig jemand bei ihm im gleichen Raum sein. 

Letzteres deckt sich mit den Angaben im Abklärungsbericht. Dies erlaubt es, mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass – wie 

bereits im Jahr 2009 - keine Überwachung rund um die Uhr, d.h. eine im vollen 

Wortsinn ununterbrochene Anwesenheit einer Überwachungsperson, nötig ist. Der 

ter

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Überwachungsbedarf hat sich durch die Fortschritte des Beschwerdeführers also nicht 

wieder erhöht. Somit besteht kein Bedarf nach einer besonders intensiven 

Überwachung. Die Beschwerdegegnerin ist deshalb zu Recht von einem pauschalen 

Zeitaufwand für die Überwachung des Beschwerdeführers von 2 Std. ausgegangen.

2.2  Die Mutter des Beschwerdeführers hat in der Beschwerde für das An- und 

Ausziehen einen täglichen Aufwand von 50 Min. behauptet, während im 

Abklärungsbericht ein täglicher Aufwand von lediglich 10 Min. angegeben worden ist. 

Dieser Bericht beruhtoffensichtlich auf einer Befragung der Mutter an Ort und Stelle 

und nicht auf einem Augenschein, bei dem auch das Verhalten des Beschwerdeführers 

während des An- und Ausziehens beobachtet worden wäre. Ihm lässt sich nicht 

entnehmen, ob die Angabe von 10 Min. die entsprechende Aussage der Mutter 

protokolliert oder ob es sich dabei um die Würdigung der Aussage der Mutter und 

allfälliger anderer Umstände durch die Abklärungsperson handelt. Damit kann dem 

Abklärungsbericht kein ausreichender Beweiswert für den angegebenen Aufwand von 

10 Min. bei der alltäglichen Lebensverrichtung An- und Auskleiden beigemessen 

werden. Im Ergotherapiebericht vom 17. Oktober 2012 (vgl. IV-act. 141) ist zwar 

ausgeführt worden, dass sich der Zustand des Beschwerdeführers verbessert habe. 

Das bedeutet aber nicht, dass keine Hyperaktivität mehr bestünde. Das eigentliche An- 

und Ausziehen dürfte zwar tatsächlich nur 10 Min. pro Tag ausmachen, aber damit ist 

nicht dem gesamten Bedarf nach Hilfe Rechnung getragen. Die Mutter hat nämlich in 

der Beschwerde angegeben, der Beschwerdeführer mache zum Teil sehr hektische 

Bewegungen und sie müsse ihn immer wieder hinsetzen. Die Hyperaktivität hat also zur 

Folge, dass der Zeitaufwand erheblich höher ist, als er es wäre, wenn der 

Beschwerdeführer sich ruhig beim An- und Ausziehen helfen lassen würde. Der durch 

die Hyperaktivität verursachte zeitliche Mehraufwand gehört zur indirekten Hilfe beim 

An- und Ausziehen und ist deshalb nicht bei der persönlichen Überwachung 

anzusiedeln, d.h. er fällt nicht unter die Zeitpauschale von 2 Std. täglich. Weil 

erfahrungsgemäss damit zu rechnen ist, dass die Mutter den Beschwerdeführer eher 

überbehütet und deshalb mehr Zeit für die Hilfe beim An- und Ausziehen aufwendet, 

als objektiv nötig wäre, kann nicht davon ausgegangen werden, dass der in der 

Beschwerde angegebene Aufwand von 50 Min. überwiegend wahrscheinlich richtig ist. 

Die Beschwerdegegnerin, an welche die Sache zurückzuweisen ist, wird deshalb 

weitere Abklärungen vorzunehmen haben. Dem Resultat eines Augenscheins käme 

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dabei ein hoher Beweiswert zu (falls sich der Zustand des Beschwerdeführers 

inzwischen nicht erheblich verändert hat).

2.3  Beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen kann die Hyperaktivität keinen Bedarf nach 

einer indirekten Hilfe bewirken, denn diese Verrichtungen sind, anders als etwa das An- 

und Ausziehen, auf den Positionswechsel beschränkt, die der Beschwerdeführer 

motorisch völlig selbständig ausführen kann. Der von der Mutter in diesem 

Zusammenhang geltend gemachte Bedarf nach indirekter Hilfe bezieht sich entweder 

auf eine andere alltägliche Lebensverrichtung, zu der sich der Beschwerdeführer 

hinsetzen muss (z.B. das Essen), oder sie fällt unter die Zeitpauschale von 2 Std. für die 

persönliche Überwachung. Für die alltägliche Lebensverrichtung Aufstehen/Absitzen/

Abliegen hat die Beschwerdegegnerin also zu Recht keinen Zeitaufwand 

berücksichtigt.

2.4  Im Abklärungsbericht ist für die alltägliche Lebensverrichtung Essen kein Bedarf 

nach Hilfe angegeben worden. Wie bereits im Zusammenhang mit der 

Hilflosenentschädigung festgehalten worden ist, besteht aber ein Bedarf nach einer 

indirekten Hilfe, da der Beschwerdeführer gemäss den überzeugenden Angaben seiner 

Mutter eine gezielte Betreuung braucht, damit er essen kann. Die Mutter hat den 

Zeitaufwand für diese indirekte Hilfe auf 40 Min. pro Tag, nämlich 10 Min. pro Mahlzeit, 

geschätzt. Dass sie dies nicht bereits in ihrer Stellungnahme zum Abklärungsbericht 

angegeben habe, könnte darauf zurückzuführen sein, dass sie sich von der dort 

vorgenommenen Beschränkung auf die Prüfung eines Bedarfs nach direkter Hilfe beim 

Essen hat beeinflussen lassen. Ein Aufwand von 10 Min. pro Mahlzeit bzw. 40 Min. pro 

Tag mag als durchaus plausibel erscheinen, aber es fehlt doch eine ausreichende 

Kenntnis vom Verhalten des Beschwerdeführers rund um das Essen und damit auch 

vom Zeitaufwand, den dieses Verhalten der Hilfsperson verursacht. Deshalb gilt auch 

hier, dass die Akten den massgebenden Sachverhalt nicht mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegen. Die Sache ist deshalb auch in diesem 

Punkt zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Wie beim 

An- und Ausziehen könnte von einem allfälligen Augenschein ein hoher Beweiswert 

erwartet werden.

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2.5  Bei der Körperpflege beläuft sich der Zeitaufwand für die Hilfeleistung gemäss 

dem Abklärungsbericht auf 45 Min. pro Tag. Das beinhaltet das Duschen (mit 

Haarpflege), das Waschen des Gesichts und der Hände morgens und mittags und das 

dreimal tägliche Zähneputzen. Die Mutter des Beschwerdeführers hat in der 

Beschwerde ebenfalls angegeben, der Zeitaufwand für diese Teilbereiche der 

Körperpflege belaufe sich auf 45 Min. Grundsätzlich stimmen die Angaben also 

überein. Nun hat die Mutter des Beschwerdeführers aber geltend gemacht, für das 

tägliche Rasieren müssten weitere 10 Min. angerechnet werden. Die 

Beschwerdegegnerin hat einen zeitlichen Mehraufwand von 5 Min. eingeräumt. Sie hat 

dies damit begründet, dass der Beschwerdeführer wohl noch keinen starken 

Bartwuchs habe, so dass er wohl nicht täglich rasiert werden müsse, und dass der 

Rasiervorgang durch die Verwendung eines elektrischen Rasierapparates beschleunigt 

werden könne. Letzteres dürfte nach der allgemeinen Lebenserfahrung dann zutreffen, 

wenn sich der Beschwerdeführer bereitwillig und ruhig rasieren lässt. Angesichts der 

Angaben der Mutter zum Verhalten des Beschwerdeführers beim An- und Ausziehen 

und beim Essen kann es aber durchaus sein, dass es auch beim Rasieren immer 

wieder nötig ist, den Beschwerdeführer dazu zu bringen, sich ruhig hinzusetzen und 

stillzuhalten, womit das Rasieren auch unter Verwendung eines elektrischen 

Rasierapparates erheblich länger dauert. Da angesichts des Umstandes, dass ein 

Leistungsanspruch vom Erreichen eines bestimmten Zeitaufwandes (2 Std. täglich) 

abhängt, muss auch dieses Teilelement der alltäglichen Lebensverrichtung 

Körperpflege genau ermittelt werden. Deshalb ist die Sache auch diesbezüglich zur 

weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

2.6  Beim Verrichten der Notdurft benötigt der Beschwerdeführer gemäss den Angaben 

im Abklärungsbericht während 8 Min. pro Tag Hilfe. Diese Hilfe umfasst die Reinigung 

nach dem Stuhlgang, das Händewaschen nach jedem Aufsuchen der Toilette und die 

Kontrolle der Kleidung. Die Mutter des Beschwerdeführers hat den Zeitaufwand für die 

Hilfe beim Verrichten der Notdurft mit 30 Min. pro Tag beziffert. Sie hat dies damit 

begründet, dass der Beschwerdeführer nach dem Stuhlgang vollständig durch die 

helfende Person gereinigt werden müsse und dass er bei jedem Aufsuchen der Toilette 

eine enge Begleitung benötige. Im Ergotherapiebericht vom 17. Oktober 2012 ist 

festgehalten worden, der Beschwerdeführer könne selbständig auf die Toilette gehen 

und anschliessend die Hände waschen und abtrocknen. Er müsse dabei aber immer 

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begleitet und nötigenfalls unterstützt werden. Auch bei dieser Begleitung handelt es 

sich um eine indirekte Hilfe, die als Zeitaufwand bei dieser alltäglichen 

Lebensverrichtung angerechnet werden muss, d.h. nicht unter den pauschalen 

Zeitaufwand von 2 Std. für die persönliche Überwachung subsumiert werden darf. Zum 

Bedarf des Beschwerdeführers nach Hilfe beim Stuhlgang äussert sich der 

Ergotherapiebericht nicht. Wenn beim normalen Toilettengang eine Begleitung nötig ist, 

dann muss das erst recht beim Stuhlgang gelten. Kann man sich nämlich nicht darauf 

verlassen, dass der Beschwerdeführer die Hände richtig wäscht und abtrocknet, so 

kann man sich auch nicht darauf verlassen, dass er die Nachreinigung nach dem 

Stuhlgang richtig vornimmt. Hier ist es mit einer Begleitung offensichtlich nicht getan, 

d.h. es ist immer eine direkte Hilfe nötig. Nach der allgemeinen Lebenserfahrung dürfte 

bereits der Zeitaufwand für die direkte und indirekte Hilfe beim Stuhlgang wenigstens 

8 Min. ausmachen. Es ist also durchaus plausibel, dass der gesamte Zeitaufwand bei 

der Notdurftverrichtung erheblich über den im Abklärungsbericht zugestandenen 8 Min. 

pro Tag liegt. Allerdings lässt sich nicht einschätzen, wie hoch der Zeitaufwand effektiv 

ist. Somit besteht auch bei dieser alltäglichen Lebensverrichtung noch ein weiterer 

Abklärungsbedarf.

2.7  Gemäss dem Bericht über die Abklärung an Ort und Stelle hat die 

Beschwerdegegnerin einen Bedarf nach Hilfe bei der Fortbewegung im Freien und bei 

der Pflege gesellschaftlicher Kontakte festgestellt. Anders als etwa bei einem Kind, das 

auf einen Rollstuhl angewiesen ist, diesen aber nicht selbst antreiben (Handrollstuhl) 

bzw. nicht selbst steuern (Elektrorollstuhl) kann, ist der Beschwerdeführer motorisch 

nicht beeinträchtigt, d.h. er kann ohne jede körperliche Einschränkung gehen und 

laufen. Bei der Fortbewegung im Freien benötigt er also nur eine überwachende 

Begleitung. Der entsprechende Zeitaufwand kann aber entgegen der Auffassung der 

Beschwerdegegnerin nicht von der Zeitpauschale für die persönliche Überwachung 

abgedeckt sein, denn es handelt sich um eine indirekte Hilfe bei der Fortbewegung im 

Freien, d.h. um eine Hilfe, die es dem Beschwerdeführer überhaupt erst ermöglicht, 

sich im Freien zu bewegen. Auch wenn diese indirekte Hilfe weitgehend in einer 

Überwachung besteht, bildet sie doch eindeutig Teil der Hilfe bei der alltäglichen 

Lebensverrichtung der Fortbewegung und muss deshalb klar von der persönlichen 

Überwachung unterschieden werden. Der entsprechende Zeitaufwand kann deshalb 

nicht durch die Zeitpauschale von 2 Std. täglich abgedeckt sein. Bei der Abklärung an 

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Ort und Stelle hätte deshalb untersucht werden müssen, wie hoch der 

durchschnittliche tägliche Aufwand für die indirekte Hilfe bei der Fortbewegung ist. Bei 

der Pflege gesellschaftlicher Kontakte ist der Beschwerdeführer auf eine direkte Hilfe 

angewiesen, da er weder sprechen noch sich anderswie mitteilen kann und da er auch 

beim Verständnis des ihm Mitgeteilten massiv eingeschränkt ist. Allerdings ist der 

Kommunikations- und Verständnisbedarf des Beschwerdeführers als Folge der 

geistigen Behinderung auf einfache Alltagsinformationen beschränkt. Trotzdem dürfte 

der Hilfsperson ein erheblicher Zeitaufwand entstehen, da die Kommunikations- und 

Verständnismöglichkeiten des Beschwerdeführers so gering sind, dass eine 

erfolgreiche Kommunikation aufgrund des hohen Interpretationsbedarfs mit Fehlern 

und Missverständnissen behaftet sein kann, die dann erfahrungsgemäss mit einem 

hohen Zeitaufwand überwunden werden müssen. Auch dieser Aufwand der Hilfsperson 

gehört nicht zum pauschalierten Aufwand für die persönliche Überwachung, da er aus 

der Hilfe bei einer alltäglichen Lebensverrichtung resultiert. Daran ändert der Umstand 

nichts, dass die persönliche Überwachung immer wieder durch Phasen der indirekten 

Hilfe bei der Fortbewegung im Freien oder der direkten Hilfe bei der Pflege 

gesellschaftlicher Kontakte unterbrochen werden kann, so dass es schwierig sein 

dürfte, die einzelnen Tätigkeiten voneinander abzugrenzen. Trotzdem wird die 

Beschwerdegegnerin die entsprechenden Abklärungen nachzuholen haben.

3.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Bericht vom 25. Februar 2014 über die 

Abklärung an Ort und Stelle vom 5. Februar 2014 zusammen mit den übrigen dem 

Gericht vorgelegten Akten nicht ausreicht, den gesamten Zeitaufwand für die direkte 

und die indirekte Hilfe bei den alltäglichen Lebensverrichtungen auf die Minute genau 

zu belegen. Die angefochtene Verfügung beruht deshalb auf einer 

Sachverhaltsannahme, die nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit belegt ist. Sie erweist sich als rechtswidrig, da sie in Verletzung der 

Untersuchungspflicht gemäss Art. 43 Abs. 1 ATSG ergangen ist. Demnach ist sie 

aufzuheben und die Sache ist zur weiteren Abklärung im Sinne des oben Ausgeführten 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese wird im Anschluss an die 

nachgeholte Abklärung neu über eine allfällige Revision der laufenden 

Hilflosenentschädigung mit Intensivpflegezuschlag verfügen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

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4.

Bei diesem Verfahrensausgang ist praxisgemäss von einem vollumfänglichen 

Unterliegen der Beschwerdegegnerin auszugehen, so dass diese die Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zu tragen hat. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 600.-- 

festgesetzt.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Verfügung vom 8. Mai 2014 wird aufgehoben und die Sache wird zur weiteren 

Abklärung und zur anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu be­

zahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.02.2016
	Art. 42ter Abs. 3 IVG, Art. 39 Abs. 3 IVV. Intensivpflegezuschlag für Minderjährige. Abgrenzung zwischen der durch eine Zeitpauschale erfassten dauernden Überwachung und der indirekten Hilfe bei den alltäglichen Lebensverrichtungen, die nach ihrem effektiven Zeitaufwand zu erfassen ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Februar 2016, IV 2014/301).

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	"9001 St.Gallen"
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