# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a71ca574-a934-5bcd-8595-891f2a7dd5f5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-04-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.04.2007 IV 2005/63
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2005-63_2007-04-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2005/63

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 04.04.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 04.04.2007
Art. 7 ATSG, Art. 16 ATSG. Grundsatz der Eingliederung vor Rente. Dazu 
gehört auch die medizinische Wiedereingliederung, wobei es irrelevant ist, 
ob die entsprechende medizinische Massnahme von der IV zu übernehmen 
ist oder nicht. Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG. Mit dem Ablauf des so genannten 
Wartejahres entsteht in jedem Fall ein vorläufiger Rentenanspruch, auch 
wenn die Eingliederung noch nicht abgeschlossen ist (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. April 2007, IV 2005/63).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 4. April 2007

In Sachen

C.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Titus Marty, Obere Bahnhofstrasse 11, Postfach, 

9501 Wil SG 1,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- C.___ meldete sich am 8. Mai 2001 zum Bezug von IV-Leistungen an. Dr. med. 

X.___ berichtete der IV-Stelle am 28. Mai 2001, der Versicherte leide an einem 

chronischen lumbovertebralen Syndrom bei Diskopathie L4 bis S1 ohne 

Nervenwurzelkompression. Für eine den Rücken belastende Arbeit bestehe seit dem 

23. Juni 2000 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. In einer körperlich leichten, dem 

Rückenleiden angepassten Arbeit im geschützten Rahmen sei mindestens eine 

Halbtagsarbeit möglich. Dr. med. Y.___ hatte Dr. med. X.___ am 22. März 2000 

angegeben, es liege ein Lumbovertebralsyndrom bei leichter Rechtsskoliose und 

leichten degenerativen Veränderungen L5/S1 beginnend L4/5 vor. Eine entzündliche 

Erkrankung könne ausgeschlossen werden. Im CT fänden sich 

Spondylarthrosezeichen, aber keine Diskushernie und sicher keine 

Nervenwurzelkompression. Die bisherige Behandlung habe nur einen bescheidenen 

Erfolg gehabt. Behandlungen bei Patienten in gekündigter Stellung seien kaum je 

erfolgreich, da kein Interesse bestehe, die Arbeit wieder aufzunehmen. Demzufolge 

solle sich der Gesundheitszustand gar nicht verbessern. Er habe deshalb alle 

Behandlungsbemühungen abgebrochen und den Versicherten für leichte Arbeiten zu 

100% arbeitsfähig geschrieben. Dr. med. Z.___ vom Spital A.___ hatte Dr. med. X.___ 

am 5. Februar 2001 mitgeteilt, es gebe keine Hinweise auf eine radikuläre 

Symptomatik. Das Problem liege am ehesten in exquisiten Myogelosen und einer 

Dysfunktion der Costovertebralgelenke. Dr. med. Z.___ empfahl am 27. Juli 2001 eine 

Begutachtung (mit Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit, EFL) durch das 

Spital A.___. Gemäss dem Auszug aus seinem individuellen Beitragskonto hatte der 

Versicherte 1997 Fr. 53'518.-, 1998 Fr. 53'105.- und 1999 Fr. 52'850.- verdient. Ein 

Arbeitgeberbericht fehlte in den Akten.

B.- Dr. med. Z.___ berichtete in einem (unrichtig datierten, am 1. Mai 2002 bei der IV-

Stelle eingegangenen) rheumatologischen Gutachten, der Versicherte sei ab 1970 als 

Bauhilfsarbeiter, ab 1977 bis 2000 dann als Hilfsarbeiter in der Möbelmontage tätig 

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gewesen. Die Arbeitgeberfirma sei in Konkurs. Der Versicherte sei mangelhaft integriert 

(schlechte Deutschkenntnisse nach einem dreissigjährigen Aufenthalt in der Schweiz), 

beruflich schlecht ausgebildet und seit längerer Zeit arbeitslos. Die 

Rückenbeschwerden bestünden seit 1990. Sie seien immer etwa gleich gewesen, bis 

sie sich ab November 1999 verstärkt hätten. Als limitierend bei der Arbeit würden eher 

die Lumbalgien, weniger die Rippenthoraxschmerzen angegeben. Der Versicherte sei 

am 5. September 2001 auf der Treppe gestürzt. Die klinische Untersuchung habe keine 

radikulären Zeichen ergeben, der Langsitz sei möglich gewesen. Beim SLR (straight-

leg-raise) seien ab 85° rechts ipsilaterale Schmerzen im Paraesthesiebereich 

angegeben worden. Die Muskeleigenreflexe seien allseits symmetrisch regelrecht 

auslösbar gewesen. Der Versicherte habe den Einbeinstand und die Hocke problemlos 

ausführen können. Er habe sich im Stehen entkleidet. Die Untersuchungsvorgänge 

seien immer von einer schmerzverzerrten Mimik begleitet gewesen. Es liege ein 

Thorako- und Lumbovertebralsyndrom bei LWK-5-Fraktur, bei Rippendysfunktion 9. 

bis 11. Rippe rechts, bei Dekonditionierung (insuffiziente Rumpfmuskulatur) und bei 

Symptomausweitung (psychosoziale Belastungssituation) vor. Ausserdem bestehe eine 

Übergewichtigkeit (BMI 27,1). Die aktuellen Beschwerden müssten als multifaktoriell 

betrachtet werden. Eine eindeutige somatische Zuordnung der geklagten Beschwerden 

sei nicht möglich. Die Hauptbeschwerden seien als mehrheitlich funktionelles Problem 

mit multiplen Zeichen der Symptomausweitung zu interpretieren, wobei die negativen 

Kontextfaktoren erschwerend hinzukämen. Als Zeichen der Funktionsausweitung seien 

zu nennen: SLR-Test mit von Vokalisation und Mimik begleiteten Schmerzen, während 

der Langsitz toleriert werde, Maximalschmerzen VAS 10, appellatives Auftreten des 

Versicherten, Resultat der EFL-Testung auffällig beeinflusst von der schmerzfixierten 

Haltung, wobei die Diskrepanz zwischen der Selbsteinschätzung und der objektivierten 

Leistungsfähigkeit deutlich gewesen sei, und diffuse und widersprüchliche 

Schmerzangaben bei verschiedenen Untersuchungsmanövern. Der Gutachter führte 

weiter aus, das psychische Stimmungsbild des Versicherten habe sehr gedämpft 

gewirkt. Der Gesamteindruck habe den inzwischen geschlossenen Kreislauf von 

Schmerz/Funktionseinschränkung/ psychischer Belastung verdeutlicht. Eine reaktiv-

depressive Verstimmung, welche das Leiden bestimmend beeinflussen würde, sei nicht 

auszuschliessen. Die Prognose sei sehr fragwürdig; die Hauptproblematik bestehe in 

der unrealistischen Selbsteinschätzung des Versicherten, dem psychischen 

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Zustandsbild und der bereits chronifizierten Gesamtsituation. Für die angestammte 

mittelschwere bis schwere Tätigkeit als Hilfsarbeiter in der Kleinmöbelmontage bestehe 

seit Mitte November 1999 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Eine Indikation für 

invasive Massnahmen im Sinne einer Operation bestehe nicht. Hingegen sei eine 

Kombinationsbehandlung aus Analgetika, Rückenschulung, Verbesserung des 

ergonomischen Verhaltens im Alltag, medizinischer Trainingstherapie und Erhaltung 

und Förderung der Aktivität (Beruf, Sport) notwendig. Dazu sollten in einem 

alternierenden Rhythmus aktive und passive manualtherapeutische 

Mobilisationsbehandlungen lumbosakral, costo- und thoracovertebral durchgeführt 

werden, unterstützt durch gut verträgliche Analgetika, lokale Massnahmen und 

systemisch wirksame Myotonolytika. Für leichte bis mittelschwere Arbeiten bestehe 

aber bereits jetzt eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit, wenn nicht in vorgeneigter 

sitzender oder vorgeneigt stehender Haltung gearbeitet werden müsse und wenn keine 

Rotationsmanöver im Sitzen notwendig seien. Zudem dürften die Arbeitsgewichte 25 

kg nicht übersteigen und die Arbeit dürfe nur zu einem kleinen Teil aus dem Heben von 

Gewichten bestehen. Bei der Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit hatte sich 

der Versicherte gemäss dem entsprechenden Bericht vom 22. November 2001 beim 

ersten Test verkrampft und absolut unergonomisch verhalten und er hatte ein 

Schmerzverhalten demonstriert. Nach einer ausführlichen Information über den Sinn 

der Testung und nach einer Instruktion in ergonomischem Verhalten hatte er eine sehr 

gute Leistungsbereitschaft gezeigt. Die Konsistenz in den Tests war gut gewesen. Die 

einzige Diskrepanz hatte darin bestanden, dass der Versicherte sich gegenüber der 

gezeigten Leistung viel zu tief eingeschätzt hatte. Das hatte sich auch am zweiten Tag 

nicht geändert, obwohl der Versicherte nun selbst erfahren hatte, dass er mehr leisten 

konnte, als er meinte. Die Fachperson, welche die Testung durchgeführt hatte, war 

davon ausgegangen, dass eine Eingliederung des Versicherten auf dem Arbeitsmarkt 

realistisch sei.

C.- Der Berufsberater der IV-Stelle hielt am 1. Juli 2002 fest, der Versicherte könne sich 

nicht einmal vorstellen, halbtags zu arbeiten. Aus diesem Grund werde der Fall von 

Seiten der beruflichen Eingliederung abgeschlossen. Es seien keine Abzüge vom 

Invalideneinkommen vorzunehmen, da der Versicherte ja weiterhin eine mittelschwere 

Arbeit ausüben könnte. Ausgehend von dem für 1998 abgerechneten Lohn von Fr. 

53'105.- ergebe sich ein Valideneinkommen von Fr. 55'580.-. Das 

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Durchschnittseinkommen gemäss der Lohnstrukturerhebung 2002 TA1 privater Sektor 

Niveau 4 betrage Fr. 57'168.-. Mit einer Verfügung vom 9. September 2002 wies die IV-

Stelle das Rentengesuch des Versicherten ab. Der Versicherte erhob am 10. Oktober 

2002 Beschwerde. Er machte geltend, es fehle eine psychiatrische Begutachtung. Die 

IV-Stelle widerrief ihre Abweisungsverfügung. Sie erteilte Dr. med. W.___ am 14. Januar 

2003 den Auftrag, den Versicherten psychiatrisch abzuklären. Dr. med. W.___ teilte in 

seinem Gutachten vom 15. März 2003 mit, dass der Versicherte einen ausführlichen 

Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. V.___ an Dr. med. X.___ vom 24. 

Februar 2003 mitgebracht habe. Dieser Bericht lag dem Gutachten aber nicht bei. Dr. 

med. W.___ führte aus, der Versicherte sei seit knapp einem Jahr bei Dr. med. V.___ in 

Behandlung. Dr. med. V.___ habe eine depressive Störung bei einer Person mit 

neurotischer Entwicklung und anankastischen Charakterzügen sowie ein chronifiziertes 

Schmerzsyndrom bei bekannten Wirbelsäulenveränderungen diagnostiziert und eine 

Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50% angegeben. Dr. med. W.___ stellte weiter fest, 

der Versicherte habe angegeben, seine Rückenschmerzen seien seit 1999 so stark, 

dass er sich überhaupt nicht mehr vorstellen könne, irgendeine Arbeit zu verrichten; 

wenn die Schmerzen nachlassen würden, nähme er die Arbeit aber sofort wieder auf. 

Er habe sich verschiedenen Therapien unterzogen und viele Medikamente geschluckt. 

Das habe aber nichts genützt, es sei eher noch schlimmer geworden. Dr. med. W.___ 

fand beim Versicherten keine manifesten Wahrnehmungs-, Orientierungs- oder 

mnestische Störungen. Im Denken wirkte der Versicherte formal zwar logisch und 

kohärent, aber verlangsamt und wenig präzis. Es bestanden keine überschwenglichen 

Ideen. Der Versicherte war im Affekt ausgeglichen mit einer Parathymie (dauerndes 

Lächeln unabhängig vom gerade besprochenen Thema). Die Untersuchung zeigte 

keine schwerwiegende Erkrankung im Sinne einer Psychose aus dem 

Schizophrenieformenkreis, einer schweren Depression, eines hirnorganischen Leidens 

oder einer manifesten Suchtkrankheit. Die körperlichen Beschwerden waren aber 

deutlich psychisch überlagert. Der Versicherte litt an einem psychosomatischen 

Syndrom, das sich durch Schmerzen im Bewegungsapparat, durch Schlafstörungen 

und durch depressive Verstimmungen manifestierte. Die psychischen Symptome waren 

gleichzeitig mit den somatischen Symptomen aufgetreten. Die psychischen und die 

somatischen Symptome waren Ausdruck ein und derselben Grundstörung. Der 

Zustand war durch mehrere Faktoren kodeterminiert, wobei die degenerativen 

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Veränderungen an der Wirbelsäule eine untergeordnete Rolle spielten. Zu diesen 

Faktoren gehörten u.a. die zyklothyme Persönlichkeitsstruktur, die Erfahrungen in der 

Ursprungsfamilie mit dem frühen Tod des Vaters und den ärmlichen Verhältnissen, die 

fehlende Berufsausbildung, die Emigrationsproblematik, die Schwierigkeiten in der 

eigenen Familie und die wirtschaftliche Situation. Der Versicherte erzielte nach Ansicht 

von Dr. med. W.___ einen deutlichen sekundären Krankheitsgewinn aus der 

Gesundheitsstörung (Erklärung für berufliche und private Probleme, Legitimation des 

Rückzuges aus dem Arbeitsstress, Anspruch auf Fürsorglichkeit und Aufmerksamkeit, 

Hoffnung auf Rentenleistungen). Dr. med. W.___ stellte folgende Diagnose: psychische 

Überlagerung von körperlichen Beschwerden aus dem rheumatischen Formenkreis 

(ICD-10 F54) bei Persönlichkeit mit zyklothymen Zügen (ICD-10 F60.8). Er gab weiter 

an, die Arbeitsfähigkeit könne nicht getrennt nach einem psychischen und nach einem 

somatischen Leiden beurteilt werden. Unter Ausserachtlassung der invaliditätsfremden 

Faktoren bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 30-40%. Das psychosomatische 

Syndrom sei behandelbar. Eine körperliche Tätigkeit in Lohnarbeit wäre geradezu 

therapeutisch. Allerdings wäre dazu ein "grundlegender Therapiewechsel" notwendig, 

nämlich ein Verzicht auf somatische Abklärungen und Behandlungen und die Initiative 

und die Verantwortlichkeit beim Versicherten. Da diese Voraussetzung nicht erfüllt sei 

und da das Leiden bereits chronifiziert sei, sei die Prognose schlecht. Von Analgetika 

und Psychopharmaka sei keine Verbesserung zu erwarten.

D.- Die RAD-Ärzte betrachteten die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. W.___ als 

überzeugend. Sie schlugen am 17. April 2003 vor, von einer Arbeitsunfähigkeit von 

40% auszugehen. Der Berufsberater ermittelte am 6. Mai 2003 ein Valideneinkommen 

von Fr. 55'580.- und ein zumutbares Invalideneinkommen von Fr. 33'270.- (Fr. 57'168.- 

abzüglich 3% Minderverdienst und 40% Arbeitsunfähigkeit). Dr. med. W.___ teilte am 

13. Juni 2003 mit, die Arbeitsunfähigkeit von 30-40% bestehe praktisch konstant seit 

November 1999. Mit einer Verfügung vom 25. August 2004 sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten mit Wirkung ab November 2000 eine Viertelsrente bei einem 

Invaliditätsgrad von 40% zu. Die Härtefallberechnung hatte einen 

Einnahmenüberschuss ergeben. Da kein Härtefall vorlag, bestand kein Anspruch auf 

eine halbe Rente.

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E.- Der Versicherte liess am 27. September 2004 Einsprache gegen diese Verfügung 

erheben und beantragen, es sei ihm ab 1. November 2000 eine ganze, eventualiter eine 

halbe Rente zuzusprechen, wobei ab diesem Zeitpunkt von einem Härtefall 

auszugehen sei. In seiner Einsprachebegründung vom 17. Januar 2005 liess der 

Versicherte ausführen, das Gutachten von Dr. med. W.___ vermöge nicht zu 

überzeugen. Dr. med. W.___ sei nämlich nicht Psychiater, sondern Allgemeinmediziner 

und deshalb als Gutachter ungeeignet. Zudem habe sich die Untersuchung auf ein 

rund einstündiges Gespräch beschränkt. Dieses Gespräch habe sich zur Hauptsache 

auf den Lebenslauf und die persönlichen Daten bezogen. Es seien nur einzelne Fragen 

zum Gesundheitszustand gestellt worden. Das Gespräch sei durch Sprach- und 

Verständigungsschwierigkeiten erschwert worden. Die Ausführungen von Dr. med. 

W.___ widersprächen den Erkenntnissen des behandelnden Psychiaters Dr. med. 

V.___. Dr. med. W.___ habe seine Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht begründet. 

Insbesondere habe er nicht angegeben, unter welchen Umständen und für welche 

Arbeiten noch eine Arbeitsfähigkeit von 60-70% bestehen solle. Zudem fehle eine 

Auseinandersetzung mit der abweichenden Auffassung von Dr. med. V.___. Es sei eine 

polydisziplinäre Begutachtung notwendig. Ohne eine Behebung oder zumindest eine 

erhebliche Verbesserung des komplexen Leidens bestehe überhaupt keine 

Arbeitsfähigkeit. Es lasse sich nicht rechtfertigen, die vom Spital A. vorgeschlagene 

gesamtheitliche Behandlung zu unterlassen, dann aber doch von einer Arbeitsfähigkeit 

von 60-70% auszugehen. Bei der Härtefallberechnung seien zu hohe Taggelder, gar 

nicht anrechenbare hypothetische Erwerbseinkommen und gekürzte Renten in 

ungekürzter Höhe angerechnet worden. Der Einsprachebegründung lag eine Kopie des 

Berichtes von Dr. med. V.___ an Dr. med. X.___ vom 24. Februar 2003 bei. Darin war 

u.a. ausgeführt worden, die medikamentöse Therapie mit Antidepressiva, Anxiolytika 

und Nootropika und die psychotherapeutischen Gespräche hätten nicht zu einer 

Besserung geführt. Der Versicherte sei nach wie vor depressiv, innerlich sehr unruhig 

und ängstlich, er habe Ein- und Durchschlafstörungen, werde von Alpträumen und 

negativen Gedanken geplagt und fühle sich erschöpft. Dr. med. V.___ hatte eine 

depressive Störung bei einer Person mit neurotischer Entwicklung und anankastischen 

Charakterzügen sowie ein chronifiziertes Schmerzsyndrom bei bekannten 

Wirbelsäulenveränderungen diagnostiziert und die Arbeitsunfähigkeit mit mindestens 

50% beziffert.

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F.- Die IV-Stelle forderte die zuständige Ausgleichskasse auf, zur Behauptung des 

Versicherten, es liege ein Härtefall vor, Stellung zu nehmen. Die Ausgleichskasse 

antwortete am 8. März 2005, der Versicherte habe für 2000 bis 2003 die 

entsprechenden Ergänzungsblätter zur IV-Anmeldung ausgefüllt. Die sich darauf 

stützenden Berechnungen hätten ergeben, dass im gesamten Zeitraum nie ein Härtefall 

bestanden habe. Die IV-Stelle wies die Einsprache am 25. April 2005 ab. Sie 

begründete diesen Entscheid damit, dass Dr. med. W.___ Psychiater sei und dass er 

deshalb zur Begutachtung qualifiziert gewesen sei. Er habe bei seiner 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nur die IV-relevanten Faktoren berücksichtigt, während Dr. 

med. V.___ auch IV-fremde Umstände in die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

einbezogen habe. Der Meinung des neutralen Sachverständigen müsse ein grösserer 

Stellenwert beigemessen werden als derjenigen eines nicht ganz unbefangenen 

behandelnden Arztes. Eine weitere psychiatrische Abklärung sei nicht notwendig. 

Auszugehen sei von einer Arbeitsunfähigkeit von 30-40%, die einer Invalidität von 

30-40% entspreche, denn weitere Abzüge seien nicht gerechtfertigt, da der 

Leidensabzug bereits durch die Arbeitsunfähigkeit abgedeckt sei. Grosszügigerweise 

sei sie von einem Invaliditätsgrad von 40% ausgegangen, weshalb sie eine 

Viertelsrente zugesprochen habe. Die Berechnungen der zuständigen Ausgleichskasse 

zeigten, dass zu keiner Zeit ein Härtefall vorgelegen habe.

G.- Der Versicherte liess am 26. Mai 2005 Beschwerde gegen diesen 

Einspracheentscheid erheben. Er liess dessen Aufhebung und die Rückweisung der 

Streitsache zur Neubeurteilung seines Anspruchs auf eine ganze, eventualiter eine 

halbe Invalidenrente beantragen; subeventualiter sei die Sache zur neuen Berechnung 

und Abrechnung der Rentenansprüche für die Zeit ab 1. November 2000 in Bezug auf 

Feststellung des Vorliegens eines Härtefalles an die IV-Stelle zurückzuweisen. Zur 

Begründung liess der Versicherte ausführen, das Gutachten von Dr. med. W.___ sei 

mangelhaft, unvollständig und widersprüchlich. Deshalb sei es keine hinreichende und 

überzeugende Grundlage für einen Entscheid. Die fachliche Qualifikation von Dr. med. 

W.___ sei nicht belegt. Das einstündige Untersuchungsgespräch, das durch Sprach- 

und Verständigungsschwierigkeiten erschwert gewesen sei, habe keine schlüssige und 

überzeugende Begutachtung zugelassen. Trotz des Kausalzusammenhanges zwischen 

den psychischen Symptomen und dem somatischen Leiden habe Dr. med. W.___ als 

invaliditätsfremd bezeichnete Faktoren (u.a. früher Tod des Vaters, ärmliche 

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Verhältnisse, fehlende berufliche Ausbildung etc.) als ursächlich angeführt. Er habe es 

aber unterlassen darzulegen, weswegen diese seit dreissig Jahren vorhandenen 

Faktoren nun plötzlich dazu geführt hätten, dass die somatische Gesundheitsstörung 

überlagert und verstärkt worden sei. Die psychische Erkrankung könne das Ergebnis 

verschiedenster Einflüsse sein. Diese Einflüsse dürften bei der Bemessung der 

Arbeitsfähigkeit nicht einfach als invaliditätsfremd ausgeklammert werden. Dr. med. 

V.___ habe sichtbare Hemmungen seines Patienten, über die körperlichen 

Beschwerden zu berichten, festgestellt. Demgegenüber habe Dr. med. W.___ 

angegeben, sein Explorand habe stolz in der Kindheit entstandene Narben gezeigt. Aus 

dieser Hemmung, über körperliche Beschwerden zu sprechen, dürfe kein sekundärer 

Krankheitsgewinn abgeleitet werden. Im Gutachten von Dr. med. W.___ fehle eine 

Begründung der Arbeitsfähigkeitsschätzung und eine Auseinandersetzung mit der 

abweichenden Einschätzung von Dr. med. V.___. Sollte das Gericht nicht von einer 

vollständigen Arbeitsunfähigkeit ausgehen, sei eine psychiatrische Oberbegutachtung 

notwendig. Die vom Spital A.___ im Gutachten vom 26. April 2004 vorgeschlagenen 

Therapie- und Behandlungsmöglichkeiten mit Hinweis auf die schlechte Prognose nicht 

durchzuführen und gleichwohl vom einer Arbeitsfähigkeit von 60% auszugehen, lasse 

sich nicht rechtfertigen. Da die IV-Stelle sich nicht mit den gegen die 

Härtefallberechnung erhobenen Einwänden auseinandergesetzt habe, müssten die 

Einwände in der Beschwerde wiederholt werden. Demnach habe ein Härtefall 

vorgelegen.

H.- Die IV-Stelle beantragte am 7. Juni 2005 die Abweisung der Beschwerde.

I.- Die Gerichtsleitung stellte dem Rechtsvertreter des Versicherten am 10. Januar 2006 

einen Ausdruck aus dem FMH-Index zu, aus dem die beiden Facharzttitel von Dr. med. 

W.___ (Allgemeinmedizin, Psychiatrie und Psychotherapie) ersichtlich waren.

II.

1.- a) Gemäss Art. 16 ATSG setzt der Einkommensvergleich zur Ermittlung der für einen 

allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität (Art. 28 IVG) den Abschluss der 

Eingliederungsmassnahmen bzw. die Feststellung voraus, dass keine Eingliederung 

möglich ist. Diese Regelung ist eine Konsequenz des sogenannten Grundsatzes der 

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Eingliederung vor Rente (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar N. 11 zu Art. 7 und N. 15 

zu Art. 16). Bei diesem Grundsatz handelt es sich um eine IV-spezifische Ausprägung 

der allgemeinen Schadenminderungspflicht (vgl. Ueli Kieser, a.a.O., Vorbemerkungen 

N. 33). Nach dem Grundsatz der Eingliederung vor Rente soll keine definitive 

Invalidenrente ausgerichtet werden, bevor nicht alles Mögliche und Zumutbare 

unternommen worden ist, um die behinderungsbedingte Erwerbseinbusse zu 

beseitigen oder zumindest soweit wie möglich zu reduzieren. In den meisten Fällen 

geschieht dies mittels beruflicher Eingliederungsmassnahmen, die zum 

Leistungskatalog der Invalidenversicherung gehören. Diese setzen allerdings voraus, 

dass sich die medizinische Situation und damit die Arbeitsfähigkeit nicht mehr 

verbessern lässt. Das bedeutet, dass grundsätzlich auch die medizinische 

Eingliederung Teil der IV-spezifischen Schadenminderungspflicht bildet. Art. 12 IVG 

stellt zwar nur sehr begrenzt medizinische Eingliederungsmassnahmen zur Verfügung. 

Das bedeutet aber nicht, dass sich dieser Teil des Grundsatzes der Eingliederung vor 

Rente auf jene - seltenen - Fälle beschränken würde, in denen tatsächlich eine 

medizinische Massnahme nach Art. 12 IVG in Frage kommt. Art. 12 IVG ist nur aus 

koordinationsrechtlichen Gründen ausserordentlich eng gefasst. Die medizinischen 

Massnahmen bilden nämlich den Hauptaufgabenbereich insbesondere der 

Krankenversicherung. Deren Eingliederungsziel mag anders umschrieben sein, aber 

entscheidend ist das Ergebnis der Durchführung medizinischer Massnahmen, das auch 

eine Wiederherstellung oder zumindest eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit 

beinhaltet. Demnach kann auch eine medizinische Massnahme der 

Krankenversicherung eine Eingliederungsmassnahme im Sinne des IV-rechtlichen 

Grundsatzes der Eingliederung vor Rente sein. Ist dies der Fall, muss die 

entsprechende, durch den Krankenversicherer zu finanzierende medizinische 

Massnahme durchgeführt und abgeschlossen sein, bevor ein Einkommensvergleich 

durchgeführt und eine definitive Invalidenrente zugesprochen werden kann (vgl. die 

unveröffentlichten Urteile des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. 

August 2006, IV 2004/93, und vom 24. August 2006, IV 2005/161).

b) Der Beschwerdeführer hat zu Recht darauf hingewiesen, dass es nicht angehe, ihm 

eine Arbeitsunfähigkeit von 40% zu attestieren und gestützt darauf mittels eines 

Einkommensvergleiches einen Anspruch auf eine Invalidenrente zu prüfen, solange die 

im Gutachten des Spitals A.___ vorgeschlagene Behandlung nicht durchgeführt 

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worden sei. Das Spital A.___ hat nebst einer psychologischen Gesprächstherapie eine 

Kombinationsbehandlung aus Analgetika, Rückenschulung, Verbesserung des 

ergonomischen Verhaltens im Alltag, medizinischer Trainingstherapie und Erhaltung 

und Förderung der körperlichen Aktivität zum Zwecke der Reduktion der Beschwerden 

und zur Leistungssteigerung (Erhöhung der Arbeitsfähigkeit) empfohlen. Das Spital 

A.___ hat sich dabei insbesondere auf die Beobachtungen anlässlich der Evaluation der 

funktionellen Leistungsfähigkeit gestützt, die eine beträchtliche Leistungsbereitschaft 

des Beschwerdeführers trotz tiefer Selbsteinschätzung gezeigt hatte. Allerdings hat das 

Spital A.___ auch darauf hingewiesen, dass die Prognose angesichts des psychischen 

Zustandsbildes und angesichts der chronifizierten Gesamtsituation sehr fragwürdig sei. 

Entscheidend für die medizinische Eingliederungspflicht des Beschwerdeführers muss 

aber sein, dass das Spital A.___ von einer reellen Chance auf eine zumindest teilweise 

erfolgreiche medizinische Eingliederung ausgegangen ist. Auch der psychiatrische 

Gutachter Dr. med. W.___ ist davon ausgegangen, dass das psychosomatische 

Syndrom behandelbar sei. Er hat die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit sogar als 

geradezu therapeutisch bezeichnet. Allerdings ist auch er von einer schlechten 

Prognose ausgegangen, weil das Leiden bereits chronifiziert sei und weil ausserdem 

von Seiten des Beschwerdeführers ein grundlegender Strategiewechsel notwendig 

wäre. Dr. med. V.___ allerdings dürfte davon ausgegangen sein, dass eine Heilung oder 

auch nur eine Verbesserung des gesundheitlichen Zustandes und damit der 

Arbeitsfähigkeit nicht möglich sei. Er hat nämlich von einer Chronifizierung und 

insbesondere von einem invalidisierenden Krankheitsverlauf gesprochen. Sein Bericht 

an Dr. med. V.___ enthält aber keinen Hinweis darauf, dass er den Versuch einer 

medizinischen Eingliederung in der vom Spital A.___ vorgeschlagenen Art als nachteilig 

für den Beschwerdeführer betrachten würde. Weder die Akten noch die 

Rentenverfügung oder der angefochtene Einspracheentscheid enthalten einen Hinweis 

darauf, dass sich die Beschwerdegegnerin mit den Erfolgsaussichten einer allfälligen 

Eingliederungsmassnahme in der vom Spital A.___ vorgeschlagenen Art 

auseinandergesetzt hätte. Die Beschwerdegegnerin hat die Gutachter nicht gefragt, wie 

hoch die Chancen auf eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit mittels geeigneter 

medizinischer Eingliederungsmassnahmen wären, wenn sie den Beschwerdeführer zur 

Absolvierung solcher Massnahmen mahnen und wenn sie ihm für den 

Verweigerungsfall eine Abweisung seines Rentenbegehrens androhen würde. Es ist 

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deshalb davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin den Grundsatz der 

Eingliederung vor Rente mittels medizinischer Eingliederungsmassnahmen (der 

Krankenversicherung) übersehen hat. Da der Beschwerdeführer durch eine – 

psychologisch oder psychotherapeutisch begleitete – Kombinationsbehandlung in der 

vom Spital A.___ vorgeschlagenen Art nicht in unzumutbarer Weise belastet würde und 

da die Erfolgschancen zwar klein, aber durchaus gegeben sind, lässt sich ein Verzicht 

auf die Durchsetzung der medizinischen Eingliederungspflicht nicht rechtfertigen. Der 

angefochtene Einspracheentscheid erweist sich insoweit als rechtswidrig, als damit die 

Durchsetzung der medizinischen (Selbst-) Eingliederungspflicht unterlassen und direkt 

eine (definitive) Rente zugesprochen worden ist. Er ist in diesem Punkt aufzuheben und 

die Sache ist zur Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens (Art. 21 Abs. 4 

ATSG) zur Durchsetzung der medizinischen Eingliederungspflicht an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

2.- a) Grundsätzlich müsste die Rentenzusprache also wegen einer Verletzung der 

Eingliederungspflicht aufgehoben werden. Nun entsteht aber laut Art. 29 Abs. 1 lit. b 

IVG ein Rentenanspruch, sobald eine versicherte Person während eines Jahres ohne 

wesentlichen Unterbruch durchschnittlich zu mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen 

ist. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen geht in ständiger Praxis davon 

aus, dass dies auch in jenen Fällen zutrifft, in denen die Eingliederung bei Ablauf des 

sogenannten Wartejahres noch nicht abgeschlossen ist bzw. in denen die 

Eingliederungsfähigkeit bei Ablauf des Wartejahres noch nicht definitiv verneint werden 

kann (vgl. etwa die unveröffentlichten Urteile vom 26. März 1998, IV 221/96, vom 30. 

Juni 1999, IV 1997/156, und vom 24. August 2006, IV 2005/161). Der Rentenbeginn 

wird also nicht durch den Abschluss der Eingliederung (bzw. durch die Feststellung, 

dass keine Eingliederung möglich ist), sondern nur durch Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG 

definiert. Demnach lässt Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG - entgegen der höchstrichterlichen 

Praxis - nicht nur in jenen Fällen vor dem Abschluss der Eingliederung einen 

Rentenanspruch entstehen, in denen eine versicherte Person (noch) nicht 

eingliederungsfähig ist oder in denen eine Abklärung hinsichtlich der 

Eingliederungsfähigkeit durchgeführt wird, die schliesslich mit der Erkenntnis endet, 

dass eine Eingliederung nicht möglich sei (vgl. AHI-Praxis 1996 S. 189 ff.). Eine 

derartige Einschränkung der Wirkung des Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG (und ihr Ersatz durch 

die Anordnung, dass kein Rentenanspruch entstehe, solange die Eingliederung nicht 

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abgeschlossen sei) hätte nämlich eine nicht zu rechtfertigende Benachteiligung jener 

versicherten Personen zur Folge, die sich noch keiner Eingliederung unterziehen oder 

die noch nicht auf eine konkrete Eingliederungsmassnahme warten und deshalb keinen 

Anspruch auf ein Taggeld haben oder die sich zwar einer Eingliederungsmassnahme 

unterziehen, zu der sie nach dem Grundsatz der Eingliederung vor Rente verpflichtet 

sind, welche aber keinen Taggeldanspruch entstehen lässt, da sie keine 

Eingliederungsmassnahme der Invalidenversicherung ist. Ob ein Anspruch auf eine 

"vorläufige", d.h. auf eine vor dem Abschluss der (medizinischen) Eingliederung 

auszurichtende Invalidenrente besteht, ist insbesondere bei Hilfsarbeitern, die 

definitionsgemäss in jeder Branche in jeder Art von Hilfsarbeit ohne weiteres einsetzbar 

sind, in Analogie zu Art. 16 ATSG anhand eines Einkommensvergleichs zu ermitteln. Als 

Valideneinkommen ist jenes Einkommen anzurechnen, das der Hilfsarbeiter in seiner 

bisherigen Tätigkeit erzielen könnte. Diesem Valideneinkommen ist als zumutbares 

Invalideneinkommen jenes Einkommen gegenüberzustellen, das der Hilfsarbeiter unter 

Berücksichtigung der aktuellen behinderungsbedingten qualitativen und quantitativen 

Einschränkung seiner Leistungsfähigkeit auf dem gesamten allgemeinen und 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt für Hilfsarbeiten erzielen könnte. Die Ermittlung eines 

solchen zumutbaren Invalideneinkommens setzt sowohl eine Umschreibung der 

behinderungsbedingt aktuell (d.h. ohne vorgängige Eingliederung) in Frage 

kommenden Art von Hilfsarbeit als auch eine Arbeitsfähigkeitsschätzung bezogen auf 

eine solche Hilfsarbeit voraus. Die Umschreibung der noch zumutbaren Hilfsarbeit und 

die Arbeitsfähigkeitsschätzung ist durch einen medizinischen Sachverständigen zu 

liefern.

b) Sowohl der behandelnde Psychiater Dr. med. V.___ als auch der psychiatrische 

Gutachter Dr. med. W.___ (der im übrigen tatsächlich auch Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie ist) gehen davon aus, dass eine psychische Erkrankung vorliegt, die 

untrennbar mit den somatischen Beschwerden verbunden ist. Diese somatischen 

Beschwerden sind vom Spital A.___ (Dr. med. Z.___) abgeklärt worden. Das Spital 

A.___ hat für eine leichte bis mittelschwere, der körperlichen 

Gesundheitsbeeinträchtigung (durch die Unnötigkeit gewisser nachteiliger 

Bewegungen oder Körperhaltungen wie beispielsweise vornüber geneigtes Sitzen oder 

Stehen, Rumpfrotation, häufiges Heben von Gewichten) Rechnung tragende 

Erwerbstätigkeit aus rein rheumatologischer Sicht eine uneingeschränkte 

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Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers angenommen. An der Überzeugungskraft 

dieser Arbeitsfähigkeitsschätzung hat der Beschwerdeführer – zu Recht – keine Zweifel 

geäussert. Im Streit liegt somit nur die Frage, ob die psychische 

Gesundheitsbeeinträchtigung geeignet ist, auch in einer der körperlichen Behinderung 

ideal angepassten Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit zu bewirken. Die Akten enthalten 

zwei sich widersprechende Antworten auf diese Frage. Der Gutachter Dr. med. W.___ 

hat die Arbeitsunfähigkeit mit 30-40% beziffert, der behandelnde Psychiater Dr. med. 

V.___ hat eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50% angegeben. Dr. med. W.___ hat 

sich als unabhängiger psychiatrischer Sachverständiger mit dem Beschwerdeführer 

befasst, während sich Dr. med. V.___ als durch rechtliche und persönliche 

Beziehungen zum Beschwerdeführer befangene Fachperson – gegenüber dem 

Hausarzt und nicht gegenüber der Beschwerdegegnerin – geäussert hat. Bei einer 

formalen beweisrechtlichen Betrachtung stehen sich also das Gutachten eines 

unabhängigen Gutachters und die Angaben einer Auskunftsperson gegenüber. 

Grundsätzlich ist dem Beweismittel 'Gutachten eines unabhängigen Sachverständigen' 

ein höherer Beweiswert, d.h. eine grössere Überzeugungskraft beizumessen als dem 

Beweismittel der 'Aussage einer Auskunftsperson', selbst wenn es sich bei dieser 

Auskunftsperson um eine Fachperson handelt, die über dieselben Berufskenntnisse 

verfügt wie der Sachverständige. Dies gilt erst recht, wenn die Auskunftsperson als 

zugunsten der versicherten Person, um deren Arbeitsfähigkeit es geht, als befangen zu 

betrachten ist. Trotzdem ist zu prüfen, ob die Entstehung oder der Inhalt der beiden 

ärztlichen Aussagen Hinweise auf eine allfällige Unrichtigkeit enthalten, womit die 

formal an sich vorgegebene Rangordnung des Beweiswertes nicht mehr zutreffen 

würde. Es ist also zu prüfen, ob die Auskunft des behandelnden Psychiaters Dr. med. 

V.___ wenigstens so viel Überzeugungskraft aufweist, dass sie diejenige des 

Gutachtens von Dr. med. W.___ erreicht, oder ob dieses Gutachten Fehler aufweist, 

welche die Überzeugungskraft so weit herabmindern, dass sie derjenigen der Aussage 

von Dr. med. V.___ entspricht oder sie sogar unterschreitet. In beiden Fällen würde die 

Überzeugungskraft des Gutachtens von Dr. med. W.___ nicht ausreichen, um einen 

bestimmten Arbeitsunfähigkeitsgrad mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

nachzuweisen, so dass eine Oberbegutachtung unumgänglich wäre.

Der Beschwerdeführer macht geltend, das Gutachten von Dr. med. W.___ überzeuge 

nicht. Er beruft sich dazu auf die Dauer und den Inhalt der Untersuchung. Die 

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Behauptung des Beschwerdeführers, er sei praktisch nur zu seinem Lebenslauf und zu 

seinen persönlichen Daten und kaum zu seinem Gesundheitszustand befragt worden, 

vermag allerdings keinen Zweifel an der Qualität der Begutachtung zu wecken. Der 

Beschwerdeführer war nämlich offensichtlich nicht in der Lage zu beurteilen, welche 

Fragen notwendig waren, um seinen psychischen Zustand abzuklären. Zudem ist nicht 

nachgewiesen, dass die Erinnerung des Beschwerdeführers an die Untersuchung 

richtig und vollständig ist und dass sie auch korrekt wiedergegeben worden ist. Die 

Dauer der Untersuchung ist offensichtlich kein Gradmesser für die Qualität. Dr. med. 

W.___ hat sich nicht nur auf seine eigene Untersuchung, sondern auch auf die ihm zur 

Verfügung gestellten Akten sowie auf den vom Beschwerdeführer mitgebrachten 

Bericht von Dr. med. V.___ gestützt. Er verfügte zwar nicht über die von Dr. med. V.___ 

geführte Krankengeschichte, aber immerhin über die entsprechende 

Zusammenfassung im genannten Bericht. Die Entstehung des Gutachtens von Dr. 

med. W.___ spricht somit nicht gegen eine hohe Überzeugungskraft. Dies gilt auch für 

den Inhalt des Gutachtens. Das Gutachten ist umfassend, es beruht auf einer 

allseitigen Untersuchung (z. T. durch andere Ärzte), es berücksichtigt die geklagten 

Beschwerden, es leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in 

der Beurteilung der medizinischen Situation ein und es enthält begründete 

Schlussfolgerungen (vgl. Ulrich Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts 

zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung S. 230).

Zu prüfen bleibt, ob die Überzeugungskraft der Auskunft von Dr. med. V.___ über die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers die Überzeugungskraft des Gutachtens von 

Dr. med. W.___ zu erschüttern vermag. Die von Dr. med. V.___ gestellte Diagnose 

weicht von derjenigen von Dr. med. W.___ ab. Die Differenz ist allerdings nur auf eine 

leicht unterschiedliche Gewichtung der Ursachen der verschiedenen Symptome 

zurückzuführen. Die Umschreibungen des Krankheitsbildes hingegen sind praktisch 

identisch. Daraus folgt, dass die Differenz im angegebenen Arbeitsfähigkeitsgrad nur 

auf einer unterschiedlichen Einschätzung der behinderungsbedingt noch zumutbaren 

Leistung beruht. Die Frage, welche Arbeitsleistung noch zumutbar ist, wird von den 

behandelnden Ärzten erfahrungsgemäss oft unter Einbezug von Umständen 

beantwortet, die nicht direkt Teil der Gesundheitsbeeinträchtigung sind, sondern diese 

fördern oder stützen. Zudem wird die Grenze des noch Zumutbaren von den 

behandelnden Ärzten regelmässig weit tiefer angesetzt als von den unabhängigen 

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Gutachtern. Die Arbeitsfähigkeit ist gemäss Art. 6 ATSG die durch eine 

Beeinträchtigung der Gesundheit bedingte Unfähigkeit, Arbeit zu leisten. Andere 

Umstände als die Gesundheitsbeeinträchtigung, welche ebenfalls zur Unfähigkeit, 

Arbeit zu leisten, beitragen (von den Gutachtern meist als 'invaliditätsfremd' 

bezeichnet) sind unbeachtlich. Dazu gehören beispielsweise die fehlende Integration im 

Aufenthaltsland oder persönliche, familiäre, wirtschaftliche Probleme. Behandelnde 

Ärzte lassen diese Umstände oft in ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung einfliessen. Sie 

beurteilen die Arbeitsfähigkeit anhand der gesamten Lebensumstände ihres Patienten, 

was insbesondere bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen die äusseren Umstände 

einen besonders ungünstigen Einfluss auf die Leistungsbereitschaft ausüben, zu 

unbrauchbaren Arbeitsfähigkeitsschätzungen führt. Der Bericht vom 24. Februar 2003 

enthält keinen Hinweis darauf, dass sich Dr. med. V.___ der Notwendigkeit einer 

Beschränkung auf die rein krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit bewusst gewesen 

wäre, zumal der Bericht zuhanden des Hausarztes erstattet worden ist. Dr. med. W.___ 

hingegen hat in seinem Gutachten vom 15. März 2003 keinen Zweifel dran gelassen, 

dass er die nicht krankheitsbedingten Einflüsse auf die Leistungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers (insbesondere den sogenannten sekundären Krankheitsgewinn) bei 

der Arbeitsfähigkeitsschätzung ausgeblendet habe. Die Überzeugungskraft der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. W.___ ist deshalb sehr viel höher als diejenige 

der Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. V.___.

Hinzu kommt, dass behandelnde Ärzte erfahrungsgemäss dahin tendieren, die 

Arbeitsfähigkeit "zugunsten" ihrer Patienten eher zu tief einzuschätzen (vgl. Ulrich 

Meyer-Blaser, a.a.O., S. 230). Dies dürfte sich damit erklären lassen, dass die 

konsequent demonstrierte und bekräftigte Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung 

beispielsweise in der erfolglosen Stellensuche eine Bestätigung findet und dass die – 

oft langjährige – Therapie erfolglos geblieben ist, obwohl an sich rein medizinisch ein 

Erfolg zu erwarten gewesen wäre. In einer solchen Situation besteht eine 

nachvollziehbare Tendenz, dem Patienten wenigstens zu der "verdienten" 

Invalidenrente zu verhelfen. Der Bericht vom 24. Februar 2003 enthält kein Indiz dafür, 

dass Dr. med. V.__ nicht auch versucht hätte, das Los seines Patienten durch eine 

"grosszügige" Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit etwas zu erleichtern. Dr. med. 

W.___ hingegen hat in seinem Gutachten vom 15. März 2003 ausschliesslich die durch 

die Gesundheitsbeeinträchtigung ausgelöste Arbeitsunfähigkeit angegeben, wie die 

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Hinweise auf die geradezu therapeutische Wirkung der Wiederaufnahme einer 

Erwerbstätigkeit und die Notwendigkeit eines "Strategiewechsels" in der Therapie (hin 

zur Selbstverantwortung für die Heilung) zeigen. Die abweichende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. V.___ vermag also nichts daran zu ändern, 

dass das Gutachten von Dr. med. W.___ mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit eine Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers von 30-40% belegt. 

Von dieser Einschätzung ist beim "vorläufigen" Einkommensvergleich auszugehen.

c) Die Arbeitsunfähigkeit ist im Laufe des Jahres 1999 eingetreten. Der vom 

Arbeitgeber für dieses Jahr abgerechnete beitragspflichtige Lohn des 

Beschwerdeführers entspricht deshalb nicht dem Einkommen, das der 

Beschwerdeführer ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung erzielt hätte. Die 

Beschwerdegegnerin hat zu Recht zur Ermittlung des Valideneinkommens auf den für 

1998 abgerechneten Lohn von Fr. 53'105.- abgestellt. Zur Diskussion steht ein 

Rentenanspruch ab 2000. Deshalb ist der Einkommensvergleich gemäss Art. 16 ATSG 

anhand der Einkommenszahlen für dieses Jahr vorzunehmen. Der Nominallohnindex ist 

von 105,3 im Jahr 1998 auf 106,9 im Jahr 2000 angestiegen. Dies entspricht einem 

Valideneinkommen von Fr. 53'912.-. Da in praktisch allen Branchen körperlich leichte 

bis mittelschwere Hilfsarbeiten vorkommen, ist zur Ermittlung des zumutbaren 

Invalideneinkommens auf das statistische Durchschnittseinkommen (Zentralwert) aller 

Branchen abzustellen. Dieses Einkommen beläuft sich gemäss der 

Lohnstrukturerhebung 2000 des Bundesamtes für Statistik, Resultate auf nationaler 

Ebene, (Tabelle TA1, total, Anforderungsniveau 4, Männer) auf Fr. 53'244.-. Es beruht 

aber auf einer Wochenarbeitszeit von vierzig Stunden. Im Jahr 2000 betrug die 

durchschnittliche Wochenarbeitszeit 41,8 Std., weshalb sich das Einkommen eigentlich 

auf Fr. 55'640.- erhöhen müsste. Da der Beschwerdeführer aber an seiner letzten Stelle 

ohne den Gesundheitsschaden im Jahr 2000 nur Fr. 53'912.- verdient hätte, müsste 

das Ausgangseinkommen zur Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens von Fr. 

55'640.- eigentlich auf diesen Betrag reduziert werden, da sonst die 

unterdurchschnittliche Entlöhnung an der letzten Arbeitsstelle die 

Invaliditätsbemessung zum Nachteil des Beschwerdeführers verzerren würde. Zur 

Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens müsste somit von Fr. 53'912.- 

ausgegangen werden. Im vorliegenden Fall sind die betraglichen Auswirkungen aber 

gering. Die Unterdurchschnittlichkeit des Valideneinkommen im Ausmass von 3,11% 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/24

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bewirkt nur eine Reduktion des Invaliditätsgrades um 0,25%. Hinge davon allerdings 

das Erreichen der nächsthöheren Rentenstufe ab, könnte nicht mehr angenommen 

werden, ein unterdurchschnittliches Einkommen "liege noch innerhalb der im Rahmen 

von Schätzungen zu tolerierenden Bandbreite" (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 27. August 2004, I 85/04, in welchem sogar ein 

Unterschreiten des Durchschnittseinkommens um 6,75% noch als tolerierbar 

bezeichnet worden ist), wenn damit die nächsthöhere Rentenstufe verfehlt würde. Aus 

diesem Grund ist jede Verwerfung zu berücksichtigen und auf das Ergebnis nach der 

Anwendung der Rundungsregeln abzustellen.

Dr. med. W.___ hat eine Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers von 30-40% 

angegeben. Wäre es möglich gewesen, den Arbeitsunfähigkeitsgrad präziser zu 

ermitteln, so hätte Dr. med. W.___ dies getan. Es ist deshalb davon auszugehen, dass 

auch weitere Abklärungsmassnahmen keine präzisere Schätzung liefern würden. Die 

Invaliditätsbemessung (Art. 16 ATSG) und die Rentenabstufung (Art. 28 IVG) setzen 

aber zwingend eine präzise Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens voraus. 

In solchen Situationen kommt dem Rechtsanwender an sich der Grundsatz der 

materiellen Beweislastverteilung zu Hilfe. Der Beschwerdeführer als 

Leistungsansprecher hätte demnach den Nachteil der Beweislosigkeit bzw. den 

Nachteil der Ungenauigkeit zu tragen. Mit ausreichender Sicherheit steht nur ein 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 30% fest, denn in diesem Ausmass ist der 

Beschwerdeführer in jedem Fall arbeitsunfähig. Die höchstrichterliche Rechtsprechung 

erklärt allerdings in solchen Fällen den Grundsatz der materiellen Beweislastverteilung 

zugunsten einer Spezialregelung als nicht anwendbar. Diese Spezialregelung soll darin 

bestehen, dass auf das arithmetische Mittel abzustellen sei. Das arithmetische Mittel 

sei nämlich am weitesten von den beiden Extremwerten entfernt. Damit sei der 

Tatsache Rechnung getragen, dass es sich bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung eben 

um eine Schätzung handle. Im Ergebnis unterstellt diese Methode allerdings, dass das 

arithmetische Mittel, hier 35%, wahrscheinlicher sei als die beiden Extremwerte (hier 

30% und 40%), was beweisrechtlich offensichtlich nicht haltbar ist, denn zwischen 

30% und 40% sind alle Werte mit derselben Wahrscheinlichkeit richtig. Obwohl die 

höchstrichterliche Praxis nicht zu überzeugen vermag, ist aus 

Gleichbehandlungsgründen auf sie abzustellen, denn mit einer Praxisänderung ist nicht 

zu rechnen. Weder die höchstrichterliche Praxis noch der Grundsatz der materiellen 

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Beweislastverteilung räumen der Verwaltung aber die Freiheit ein, bei der 

Sachverhaltsermittlung willkürlich "grosszügig" zu sein und den oberen Extremwert von 

hier 40% als massgebend zu betrachten. Auszugehen ist somit von einer 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers von 35%, so dass sich das Einkommen von 

Fr. 53'912.- auf Fr. 35'043.- reduziert. Im Ausmass von 65% teilerwerbstätige 

männliche Hilfsarbeiter haben unabhängig davon, ob sie effektiv teilzeitlich oder 

ganztägig, aber mit reduziertem Rendement arbeiten, einen überproportionalen 

Lohnnachteil in Kauf zu nehmen. Im Jahr 2000 belief sich dieser Nachteil auf etwa über 

9% (vgl. die Lohnstrukturerhebung 2000, S. 24 Tabelle 9). Deshalb ist auch das 

Einkommen des Beschwerdeführers in einem zweiten Schritt um diesen Betrag zu 

reduzieren. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer aufgrund der Art seiner 

Behinderung auch auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt einen 

Nachteil gegenüber gesunden Hilfsarbeitern mit einem Beschäftigungsgrad von 65% 

hätte. Diesen Nachteil müsste er, um eine Chance auf einen Arbeitsplatz zu haben, 

durch einen Minderlohn kompensieren. Die höchstrichterliche Praxis sieht deshalb 

neben dem Teilzeitnachteil eine weitere Abzugsmöglichkeit vor (vgl. etwa BGE 126 V 

75 ff.). Ein Gesamtabzug von 15% erscheint als gerechtfertigt. Damit resultiert ein 

zumutbares Invalideneinkommen von Fr. 29'787.-. Die behinderungsbedingte 

Erwerbseinbusse von Fr. 24'125.- entspricht einem Invaliditätsgrad von knapp 45%.

3.- a) Gemäss dem bis 31. Dezember 2003, d.h. bis zum Inkrafttreten der 4. IV-Revision 

in Geltung stehenden Art. 28 Abs. 1bis IVG bestand in Härtefällen bereits bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein Anspruch auf eine halbe Rente. Ein Härtefall 

war laut dem ebenfalls mit der 4. IV-Revision aufgehobenen Art. 28bis IVV 

anzunehmen, wenn die vom ELG anerkannten Ausgaben die anrechenbaren 

Einnahmen überstiegen (Abs. 1). Die IV-Stelle hatte das anrechenbare zumutbare 

Einkommen festzusetzen, das unter gewissen Umständen unter dem 

Invalideneinkommen liegen konnte (Abs. 2). Bei der Ermittlung der anrechenbaren 

Einnahmen und der anerkannten Ausgaben galten die bundesrechtlichen 

Höchstansätze, Art. 14a ELV war nicht anwendbar (Abs. 3). Mit der 4. IV-Revision 

wurden Art. 28 Abs. 1bis IVG und Art. 28bis IVV aufgehoben, weil neu bereits eine 

Viertelsrente eine grundsätzliche EL-Anspruchsbe-rechtigung entstehen liess. Die 

Übergangsbestimmungen (Schlussbestimmungen lit. d) sollten sicherstellen, dass die 

Bezüger eine laufenden halben Rente im Härtefall durch das neue Recht nicht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/24

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benachteiligt wurden (vgl. die Botschaft des Bundesrates vom 21. Februar 2001 zur 4. 

IV-Revision, BBl 2001 S. 3206). Bei Rentnern, die bereits am 31. Dezember 2003 eine 

Ergänzungsleistung bezogen, wurde die Reduktion von der halben auf eine 

Viertelsrente vollumfänglich durch eine entsprechend höhere Ergänzungsleistung 

ausgeglichen, so dass keine Besitzstandgarantie nötig war. Etwas anderes galt für 

diejenigen Rentner, die zu diesem Zeitpunkt nicht EL-anspruchsberechtigt waren. 

Ihnen sollte die halbe Rente im Härtefall über den 31. Dezember 2003 hinaus weiter 

ausgerichtet werden (Schlussbestimmungen lit. d Abs. 2). Der Bundesrat beschäftigte 

sich in seiner Botschaft zur 4. IV-Revision auch mit den Fällen wie dem vorliegenden, in 

denen nach dem Inkrafttreten der 4. IV-Revision über den 1. Januar 2004 hinaus in die 

Vergangenheit eine Rente bei einem Invaliditätsgrad von weniger als 50% 

zuzusprechen ist (vgl. die Botschaft des Bundesrates vom 21. Februar 2001 zur 4. IV-

Revision, BBl 2001 S.3297). Für diese Fälle soll – wohl zur Gleichstellung mit den im 

Inkrafttretenszeitpunkt laufenden Renten - das ausser Kraft gesetzte Recht (Art. 28 

Abs. 1bis IVG, Art. 28bis IVV) für die Zeit bis 31. Dezember 2003 weiter anwendbar 

bleiben. Für die Zeit bis 31. Dezember 2003 ist somit zu prüfen, ob der 

Beschwerdeführer einen Anspruch auf eine halbe Rente im Härtefall hat.

b) Die von der zuständigen Ausgleichskasse am 1. Juli 2004 erstellten 

Härtefallberechnungen umfassen nur die Jahre 2001 bis 2003, obwohl der 

Rentenanspruch im November 2000 entstanden ist. Für das Jahr 2000 ist die 

Härtefallberechnung nachzuholen, für die Jahre 2001 bis 2003 ist sie zu überprüfen.

aa) Die anerkannten Ausgaben des Jahres 2000 bestanden aus den pauschalen 

Krankenkassenprämien für zwei Erwachsene von Fr. 7680.- (höchste Ansätze des 

Kantons Genf), aus dem Mietzins von Fr. 10'920.- (ohne Garagenmiete gemäss Rz 

3026 WEL) und aus dem pauschalen Lebensbedarf für ein Ehepaar von Fr. 24'690.-. 

Das Ausgabentotal betrug somit Fr. 43'290.-. Als Einnahmen waren anzurechnen: 

ausgehend von einem (deklarierten) Vermögen von Fr. 139'191.- ein Vermögensverzehr 

von Fr. 6612.- sowie ein (nicht deklarierter) Vermögensertrag, dessen Höhe nicht 

bekannt war, ausgehend von einem Bruttoerwerbseinkommen der Ehefrau des 

Beschwerdeführers von Fr. 44'579.- (abzüglich die Sozialversicherungsbeiträge von Fr. 

4665.- und von Fr. 661.-, aber ohne Gewinnungskostenabzug, da keine derartigen 

Kosten deklariert worden waren, abzüglich den Freibetrag von Fr. 1500.- für ein 

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Ehepaar und schliesslich reduziert um einen Drittel) ein anrechenbares 

Erwerbseinkommen von Fr. 25'168.-, eine Invalidenrente samt Zusatzrente von Fr. 

7164.-, eine Rente der Ehefrau von Fr. 4800.- sowie Krankentaggeldleistungen für den 

Beschwerdeführer von Fr. 4098.- (CSS), reduziert um eine 

Überentschädigungsrückforderung von Fr. 1194.- auf Fr. 2904.-, und von Fr. 31'178.- 

(La Suisse). Das Einnahmentotal belief sich, noch ohne Vermögensertrag, auf Fr. 

77'826.-. Da die anrechenbaren Einnahmen die anerkannten Ausgaben deutlich 

überstiegen, kann offen bleiben, ob der Beschwerdeführer einen Vermögensertrag 

erzielte. Im Jahr 2000 hat auf jeden Fall kein Härtefall vorgelegen, so dass für 

November und Dezember 2000 nur ein Anspruch auf eine Viertelsrente besteht.

bb) Die anerkannten Ausgaben für das Jahr 2001 bestanden aus den pauschalen 

Krankenkassenprämien für zwei Erwachsene von Fr. 8088.-, aus dem 

Wohnungsmietzins von Fr. 10'920.- und aus dem allgemeinen Lebensbedarf für ein 

Ehepaar von Fr. 25'320.-. Dies entsprach einem Ausgabentotal von Fr. 44'328.-. Die 

anrechenbaren Einnahmen setzten sich zusammen aus dem Vermögensverzehr von Fr. 

6612.- (die Kassenobligation von Fr. 100'000.- war entgegen der Auffassung der 

zuständigen Ausgleichskasse anrechenbar), einem Vermögensertrag in unbekannter 

Höhe, einem Nettoerwerbseinkommen (ohne Gewinnungskosten) von Fr. 23'583.-, 

wovon Fr. 14'722.- anzurechnen waren, aus der Invalidenrente von Fr. 7332.-, aus einer 

weiteren Rente von Fr. 4800.-, aus Leistungen der Rentenanstalt von Fr. 22'962.-, 

wovon Fr. 9523.- wegen Überentschädigung zurückgefordert wurden, so dass nur Fr. 

13'439.- anzurechnen waren, aus (ebenfalls wegen Überentschädigung gekürzten) 

Leistungen der CSS von Fr. 3618.-, aus Arbeitslosentaggeldern von Fr. 14'898.- und ab 

1. September 2001 aus Krankentaggeldern der Ehefrau von Fr. 12'366.-. Da also auch 

im Jahr 2001 die anrechenbaren Einnahmen (selbst ohne Vermögensertrag) die 

anerkannten Ausgaben bei weitem überstiegen, besteht wiederum nur ein Anspruch 

auf eine Viertelsrente.

cc) Im Jahr 2002 machten die anerkannten Ausgaben insgesamt Fr. 44'976.- aus, 

bestehend aus den pauschalen Krankenkassenprämien für zwei Erwachsene von Fr. 

8736.-, aus dem Wohnungsmietzins von Fr. 10'920.- und aus dem allgemeinen 

Lebensbedarf für ein Ehepaar von Fr. 25320.-. Dem standen anrechenbare Einnahmen 

gegenüber, die sich zusammensetzten aus dem Vermögensverzehr von Fr. 6202.- 

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(Kassenobligation Fr. 100'000.-, Sparvermögen von Fr. 24'831.25 und Fr. 2213.05, 

Auto Fr. 6000.-), aus einem Vermögensertrag in unbekannter Höhe, keinem 

Erwerbseinkommen mehr, aber dafür aus Arbeitslosentaggeldern von Fr. 15'974.- und 

aus Krankentaggeldern von Fr. 36'996.-, aus einer Invalidenrente von Fr. 7332.- bzw. 

ab 1. April 2002 (zusammen mit der neu entstandenen Rente der Ehefrau) von Fr. 

16'176.- und aus einer weiteren Rente von Fr. 5400.-. Auch wenn eine betraglich 

unbedeutende Unklarheit in Bezug auf die Taggeldeinkünfte besteht und der 

Vermögensertrag nicht bekannt ist, steht doch fest, dass die anrechenbaren Einnahme 

erneut weit höher waren als die anerkannten Ausgaben. Deshalb besteht auch für das 

Jahr 2002 nur ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

dd) Im Jahr 2003 bestanden die anerkannten Ausgaben aus den pauschalen 

Krankenkassenprämien für zwei Erwachsene von Fr. 9360.-, aus dem 

Wohnungsmietzins von Fr. 10'920.- und aus dem allgemeinen Lebensbedarf eines 

Ehepaares von Fr. 25'950.-, insgesamt Fr. 46'230.-. Ab Januar 2003 waren folgende 

anrechenbare Einnahmen zu berücksichtigen: Vermögensverzehr Fr. 7086.- 

(Kassenobligation Fr. 100'000.-, Sparvermögen Fr. 41'290.- und Auto Fr. 5000.-), 

Vermögensertrag in unbekannter Höhe, Invalidenrenten Fr. 16'572.-, weitere Rente Fr. 

5400.- und Taggelder von (umgerechnet auf ein Jahr) Fr. 19'779.-. Die Taggelder 

wurden offenbar nur bis Ende Mai 2003 ausgerichtet. Bis zu diesem Zeitpunkt 

überstiegen die anrechenbaren Einnahmen die anerkannten Ausgaben nach wie vor 

deutlich, so dass die Frage nach der Höhe des Vermögensertrages und die Frage nach 

einer allfälligen Anrechnung hypothetischer Erwerbseinkommen unbeantwortet bleiben 

können. Auch für die Periode Januar bis Mai 2003 besteht nur ein Anspruch auf eine 

Viertelsrente.

Ab Juni 2003 bezog die Ehefrau des Beschwerdeführers eine Rente der Pensionskasse 

von Fr. 5299.-. Anstelle der Taggelder berücksichtigte die zuständige Ausgleichskasse 

neu hypothetische Erwerbseinkommen von Fr. 33'270.- (Beschwerdeführer) und von 

Fr. 22'750.- (Ehefrau). Sowohl der Beschwerdeführer als auch seine Ehefrau waren nur 

teilinvalid, hätten also einer Teilerwerbstätigkeit nachgehen können. Der 

Beschwerdeführer war 54-jährig, die Ehefrau 50-jährig, die Kinder waren volljährig. 

Beide Ehegatten lebten seit Jahrzehnten in der Schweiz und verfügten über eine 

Niederlassungsbewilligung. Es besteht eine natürliche Vermutung dafür, dass der 

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Arbeitsmarkt in der fraglichen Zeit geeignete offene Stellen bereithielt (vgl. das im 

Internet [www.gerichte.sg.ch] veröffentlichte Urteil des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 12. März 2007 in Sachen G., Erw. 3b/dd) und dass der 

Beschwerdeführer und seine Ehefrau eine Arbeitsstelle gefunden hätten, wenn sie sich 

in Erfüllung ihrer Schadenminderungspflicht um eine geeignete Stelle bemüht hätten. 

Der Beschwerdeführer und seine Ehefrau haben keine Arbeit gesucht, so dass sie die 

Vermutung der konkreten Verwertbarkeit ihrer jeweiligen Restarbeitsfähigkeit nicht 

widerlegt haben. Es ist deshalb gestützt auf Art. 28bis IVV i.V.m. Art. 3c Abs. 1 lit. g 

ELG je ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen. Bestünde keine 

Vermutung für die konkrete Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit, müsste die 

Beschwerdegegnerin nachweisen, dass der Beschwerdeführer und seine Ehefrau eine 

geeignete Arbeitsstelle gefunden hätten, wenn sie ernsthaft gesucht hätten. Dieser 

Nachweis ist praktisch nicht zu führen, gerade weil der Beschwerdeführer und seine 

Ehefrau effektiv nicht gesucht haben. Im Ergebnis würde das Fehlen einer Vermutung 

für die konkrete Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit also darauf hinauslaufen, dass 

der Leistungsansprecher im Rahmen einer rückwirkenden Rentenzusprache aus seiner 

Verletzung der Schadenminderungspflicht - rechtsmissbräuchlich – einen Vorteil 

ableiten könnte, nämlich die Ausnützung einer bei der Verwaltung liegenden Beweislast 

für den Verzicht auf Erwerbseinkommen. Besteht hingegen eine Vermutung für die 

konkrete Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit, so kann auch bei der rückwirkenden 

Rentenzusprache eine Verletzung der Schadenminderungspflicht in der Vergangenheit 

durch eine gestützt auf Art. 28bis IVV i.V.m. Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG erfolgende 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens "sanktioniert" werden. Dies 

muss auch im vorliegenden Fall gelten. Die Beschwerdegegnerin hat deshalb 

grundsätzlich zu Recht hypothetische Erwerbseinkommen angerechnet.

Grundsätzlich müsste die Höhe dieser hypothetischen Erwerbseinkommen anhand der 

an konkreten Stellen effektiv bezahlten Löhne ermittelt werden. Da es aber kaum mehr 

möglich sein wird, für die Jahre 2002/2003 derartige Zahlen zu ermitteln, bleibt nur das 

Abstellen auf statistische Durchschnittseinkommen. Im statistischen Mittel (Zentralwert) 

konnten die Männer im Jahr 2002 in der Region Ostschweiz mit einfachen und 

repetitiven Arbeiten im privaten Sektor einen Lohn von Fr. 54'348.- erzielen (vgl. die 

Lohnstrukturerhebung 2002, Grossregionen, des Bundesamtes für Statistik, Tabelle 

TA1 Ostschweiz). Bei einer Nominallohnerhöhung von 1,4% auf das Jahr 2003 

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entspricht dies einem Lohn von Fr. 55'108.-. Da der Tabellengruppe A generell eine 

wöchentliche Arbeitszeit von lediglich vierzig Stunden zugrunde liegt, während die 

durchschnittliche Wochenarbeitszeit im Jahr 2003 41,7 Std. betragen hat (vgl. die 

Lohnstrukturerhebung 2002 Resultate auf nationaler Ebene des Bundesamtes für 

Statistik Tabelle T2.5.2), beträgt der durchschnittliche Lohn Fr. 57'450.-. Bei einem 

Beschäftigungsgrad von 60% hätte sich also ein Lohn von Fr. 33'064.- erzielen lassen. 

Zusammen hätten die beiden Ehegatten also auf jeden Fall jenes (privilegiert) 

anrechenbare jährliche Nettoerwerbseinkommen von ca. Fr. 18'000.- erzielen können, 

das einen Einnahmenüberschuss bewirkt hätte. Damit kann offen bleiben, ob die 

Reduktion des deklarierten Vermögens um Fr. 50'000.- angesichts des unbekannten 

Schicksals dieses Betrages tatsächlich eine entsprechende Verminderung des 

anrechenbaren Vermögensverzehrs erlaubt, denn auch bei einem Vermögensverzehr 

von Fr. 4123.- müsste das anrechenbare hypothetische Erwerbseinkommen einen 

Einnahmenüberschuss entstehen lassen. Somit besteht auch für die Periode Juni bis 

Dezember 2003 nur ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

4.- Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. Das 

Gerichtsverfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. a ATSG i.V.m. lit. c der 

Übergangsbestimmungen zur Änderung des IVG vom 16. Dezember 2005).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.04.2007
	Art. 7 ATSG, Art. 16 ATSG. Grundsatz der Eingliederung vor Rente. Dazu gehört auch die medizinische Wiedereingliederung, wobei es irrelevant ist, ob die entsprechende medizinische Massnahme von der IV zu übernehmen ist oder nicht. Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG. Mit dem Ablauf des so genannten Wartejahres entsteht in jedem Fall ein vorläufiger Rentenanspruch, auch wenn die Eingliederung noch nicht abgeschlossen ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. April 2007, IV 2005/63).

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