# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ee16cad6-4355-5074-8555-fafb954805e6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Baurekursgericht 17.08.2017 BRGE III Nr. 0115/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Baurekurs/ZH_BRK_001_BRGE-III-Nr--0115-20_2017-08-17.pdf

## Full Text

BRGE III Nr. 0115/2017 vom 17. August 2017 in BEZ 2017 Nr. 33 

Die Rekurrentin erstellte auf dem in der Industrie- und Gewerbezone und 
im Nahbereich eines Moores gelegenen Grundstück einen Unterstand für einen 
vorbestehenden Container sowie für Material und Fahrzeuge, ohne hierfür 
vorgängig um eine baurechtliche Bewilligung ersucht zu haben. In der Folge 
wurde die Rekurrentin aufgefordert, ein nachträgliches Baugesuch 
einzureichen, woraufhin die Baudirektion Kanton Zürich die naturschutz-
rechtliche Bewilligung für die Baute verweigerte, da der Unterstand lediglich ca. 
25 m vom Moorrand des Robenhauserriets entfernt war und sich damit im 
Bereich des Störungspuffers befand. Aufgrund der verweigerten natur-
schutzrechtlichen Bewilligung der Baudirektion Kanton Zürich verweigerte auch 
die Baukommission X die Erteilung der nachträglichen kommunalen Baube-
willigung, obwohl sie der Ansicht war, dass das Bauvorhaben aus kommunaler 

Sicht bewilligungsfähig wäre.  

Aus den Erwägungen: 

3.1 Die Rekurrentin bringt in ihrer Rekursbegründung zunächst vor, die 
angefochtene Verfügung der Baudirektion sei mangels Zuständigkeit des Amtes 
für Landschaft und Natur (ALN) bzw. mangels Erforderlichkeit einer Beurteilung 
durch das ALN aufzuheben. Das ALN habe in Bezug auf seine Zuständigkeit 
erwogen, es prüfe, ob eine naturschutzrechtliche Bewilligung für Bauten und 
Anlagen im Geltungsbereich einer überkommunalen Schutzverordnung 
betreffend Naturschutz erteilt werden könne. Es werde aber zu Recht nicht 
behauptet, das Bauvorhaben liege im Geltungsbereich einer überkommunalen 
Schutzverordnung. Die Grenze der geschützten Moorlandschaft sei identisch 
mit der Bauzonengrenze. Der streitbetroffene Unterstand liege zwar teilweise in 
der Zone VII gemäss Schutzverordnung (Weiler- und Siedlungsrandzone). 
Diese Zone diene aber der Einordnung von Bauten und Anlagen in das Orts- 
und Landschaftsbild sowie der guten landschaftlichen Gestaltung des 
Übergangsbereiches zwischen Siedlung und offener Landschaft. Mit dieser 
Zone würden keine naturschutzrechtlichen Zwecke verfolgt. Entsprechend 
bedürfe das Bauvorhaben auch keiner naturschutzrechtlichen Bewilligung. 

3.2 Gemäss Ziffer 1.4.1.1 des Anhangs zur Bauverfahrensordnung (BVV) 
prüft das ALN, ob eine naturschutzrechtliche Bewilligung für Bauten und 
Anlagen im Geltungsbereich einer überkommunalen Schutzanordnung oder 
eines überkommunalen Inventars betreffend Naturschutz (inkl. Bundesinventare 
der Hoch- und Flachmoore und der Auengebiete) erteilt werden kann. Die 
Baudirektion und die Volkswirtschaftsdirektion erliessen mit Verfügung vom 27. 
Mai 1999 die Verordnung zum Schutz des Pfäffikerseegebiets (Natur- und 
Landschaftsschutzgebiet mit überkommunaler Bedeutung in den Gemeinden 
Fehraltorf, Pfäffikon, Seegräben und Wetzikon; SchutzVO), und stellten damit 
den Pfäffikersee, dessen Ufer und die umgebende Landschaft unter Schutz. Sie 
gliederten das Schutzgebiet in verschiedene Zonen, unter anderem in eine 
Weiler- und Siedlungsrandzone (Zone VII), in der der streitbetroffene Unter-
stand teilweise liegt. Gegen diese Verordnung erhoben diverse Rekurrenten 
Rekurs beim Regierungsrat des Kantons Zürich. Mit Entscheid vom 19. Juni 
2002 hiess der Regierungsrat den Rekurs teilweise gut und hob die Verordnung 

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zum Schutz des Pfäffikerseegebiets unter anderem insoweit auf, als sie 
zwischen dem Chämtnerbach und der Seegräbnerstrasse eine Weiler- und 
Siedlungsrandzone anstelle einer dort notwendigen Pufferzone festlegte. Die 
Sache wurde an die Baudirektion und die Volkswirtschaftsdirektion zurück-
gewiesen und diese wurden eingeladen, im Abschnitt zwischen dem Chämtner-
bach und der Seegräbnerstrasse ausreichend dimensionierte Pufferzonen fest-
zusetzen (RRB Nr. 960/2002 vom 19. Juni 2002, Dispositivziffer II). 

Die Umsetzung dieser Vorgabe bzw. die Festsetzung der Pufferzonen im 
fraglichen Abschnitt ist bis heute nicht erfolgt, wofür die Baudirektion zahlreiche 
(hier nicht weiter interessierende) Gründe vorbringt. Der Umstand, dass sich 
das Bauvorhaben in einem Gebiet befindet, das aufgrund der bloss teilweise 
rechtskräftigen Schutzverordnung derzeit nicht erfasst ist, führt vorliegend indes 
nicht dazu, dass deswegen eine Zuständigkeit des ALN entfällt. Bis zum Erlass 
neuer Schutzanordnungen bleibt im Bereich der aufzuhebenden Weiler- und 

Siedlungsrandzone zwischen dem Chämtnerbach und der Seegräbnerstrasse 
die Verordnung zum Schutz des Pfäffikersees vom 2. Dezember 1948 
(aSchutzVO) weiterhin anwendbar (vgl. Ziff. 13 der SchutzVO; so auch RRB Nr. 
960/2002 vom 19. Juni 2002, E. 5 f). Bei dieser - durch den damals zuständigen 
Regierungsrat erlassenen - altrechtlichen Schutzverordnung handelt es sich 
zweifelsfrei um eine überkommunale Schutzanordnung betreffend Naturschutz, 
die gestützt auf Ziffer 1.4.1.1 des Anhangs zur Bauverfahrensordnung (BVV) 
eine Zuständigkeit des ALN begründet. Das streitgegenständliche Bauvorhaben 
liegt denn auch im Bereich, der von der aSchutzVO erfasst ist (vgl. GIS-
Browser, Karte «Überkommunale Natur- und Landschaftsschutzverordnungen», 
mit horizontalen violetten Linien markierter Bereich, abrufbar unter 
http://web.maps.zh.ch). Demnach ist für den streitbetroffenen Unterstand eine 
naturschutzrechtliche Bewilligung des ALN erforderlich. Die rekurrentische 
Rüge, die angefochtene Verfügung der Baudirektion sei mangels Zuständigkeit 
des ALN bzw. mangels Erforderlichkeit einer Beurteilung durch das ALN 
aufzuheben, ist somit unbegründet. 

4.1 Das ALN begründet die Verweigerung der naturschutzrechtlichen 
Bewilligung damit, das Bauvorhaben stehe im Widerspruch zu den Schutzzielen 
des Störungspuffers. Um die ungeschmälerte Erhaltung der nationalen 
Flachmoor-Objekte sicherzustellen, seien ökologisch ausreichende Pufferzonen 
auszuscheiden, die negative Einflüsse aus dem Umfeld verhinderten. Dazu 
gehöre neben der Verhinderung von Nährstoffeinträgen und der Sicherstellung 
der hydrologischen Verhältnisse gemäss Moorhandbuch des BUWAL auch die 
Funktion einer Pufferzone gegenüber weiteren Gefährdungen für die 
biotopspezifische Pflanzen- und Tierwelt. Diese Pufferzone bezwecke die 
Verhinderung von Störungen durch Bewegung, Licht, Lärm etc. Zur Klärung 

dieser Frage sei im Auftrag der Fachstelle Naturschutz ein Fachgutachten 
erstellt worden. Dieses komme zum Schluss, dass im vorliegenden Fall in 
einem 100 m breiten Streifen ab Moorrand Bewegungsstörungen, Einschrän-
kungen der Weitsicht und künstliche Lichtquellen zu vermeiden seien. Das 
Vorhaben des geplanten Unterstands liege rund 25 m vom Moorrand entfernt 
und damit im Bereich des Störungspuffers, weshalb es im Widerspruch zu den 
Schutzzielen stehe.  

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4.2 Die Rekurrentin hält dem im Wesentlichen entgegen, es sei nicht 
ersichtlich, inwiefern der Unterstand im Widerspruch zu den erwähnten 
Schutzzielen stehe. Das vom ALN angeführte Gutachten könne allenfalls als 
Grundlage für eine Änderung der SchutzVO oder für eine Neufestsetzung eines 
Störungspuffers dienen, wobei in diesem Fall noch zu entscheiden wäre, 
welche Empfehlungen der Gutachter zu übernehmen wären und welche nicht. 
Dass aber sämtliche Bauten in einem 100-Meter-Streifen ab dem Moorrand 
verboten würden, sei nicht zu erwarten, insbesondere auch angesichts der 
aktuellen Richt- und Nutzungsplanung in Wetzikon. Ein solches Bauverbot sei 
umso unrealistischer, als damit eine materielle Enteignung der überbauten 
Flächen am Südrand des Moores einherginge, was massive Entschädigungs-
forderungen nach sich zöge. Auch das Gutachten gehe im Übrigen nicht davon 
aus, dass innerhalb des erwähnten 100-Meter-Streifens effektiv ein Bauverbot 
nötig sein werde. 

5.1 Gemäss Art. 18a Abs. 1 und 3 des Bundesgesetzes über den Natur- 
und Heimatschutz (Natur- und Heimatschutzgesetz, NHG) bezeichnet der 
Bundesrat nach Anhörung der Kantone die Biotope von nationaler Bedeutung, 
bestimmt deren Lage und legt die Schutzziele fest. Das Gebiet Roben-
hauserriet/Pfäffikersee gehört zu den Flach- bzw. Hochmooren von nationaler 
Bedeutung gemäss Anhang 1 zur Verordnung über den Schutz der Flachmoore 
von nationaler Bedeutung (Flachmoorverordnung, FMV) und zur Verordnung 
über den Schutz der Hoch- und Übergangsmoore von nationaler Bedeutung 
(Hochmoorverordnung, HMV). Gemäss Art. 4 FMV und Art. 4 HMV müssen die 
Objekte ungeschmälert erhalten werden. Gemäss Art. 14 Abs. 2 lit. d der 
Verordnung über den Natur- und Heimatschutz (NHV) werden Biotope 
insbesondere geschützt durch die Ausscheidung ökologisch ausreichender 
Pufferzonen (s. zum Umgebungsschutz auch § 17 Abs. 1 Kantonale Natur- und 
Heimatschutzverordnung [KNHV]). 

5.2 Wie vorstehend ausgeführt, ist die Festsetzung der Pufferzonen im 
Abschnitt, in dem sich der streitbetroffene Unterstand befindet, noch nicht 
erfolgt. Dementsprechend liegt das Bauvorhaben zum gegenwärtigen Zeitpunkt 
auch nicht in einer naturschutzrechtlichen Pufferzone. Dennoch hat das ALN 
dem Bauvorhaben die naturschutzrechtliche Bewilligung mit der Begründung 
verweigert, dieses stehe im Widerspruch zu den Schutzzielen des Störungs-
puffers. Diese Begründung ist insofern unpräzise, als der geplanten, aber noch 
nicht festgesetzten Pufferzone keine negative Vorwirkung im Sinne von § 234 
PBG zukommt. Beurteilungsgrundlage für das Bauvorhaben bildet demnach 
nicht Art. 5 Abs. 3 FMV (wonach Bauten und Anlagen in Pufferzonen zulässig 
sind, sofern sie das Schutzziel nicht beeinträchtigen), sondern die allgemeine 
Bestimmung von Art. 4 FMV und Art. 4 HMV, wonach die Objekte 

ungeschmälert erhalten werden müssen. 

5.3 Streitig ist, ob der fragliche Unterstand mit der gesetzlichen Vorgabe 
der ungeschmälerten Erhaltung des Moorgebiets vereinbar ist oder dieser 
entgegensteht. Was unter dem Begriff der ungeschmälerten Erhaltung im 
Einzelnen zu verstehen ist, wird weder in der FMV noch in der HMV 
abschliessend definiert. Der gesetzlichen Regelung lässt sich aber immerhin 
entnehmen, dass dazu insbesondere auch die Erhaltung und Förderung der 

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standortheimischen Pflanzen- und Tierwelt und ihrer ökologischen Grundlagen 
sowie die Erhaltung der geomorphologischen Eigenart gehört. Art. 5 FMV und 
HMV enthalten sodann eine nicht abschliessende Aufzählung von geeigneten 
Schutz- und Unterhaltsmassnahmen, die die Kantone zur ungeschmälerten 
Erhaltung der Objekte zu treffen haben. Dazu gehört unter anderem auch ein 
grundsätzliches Verbot der Errichtung von Bauten und Anlagen innerhalb des 
geschützten Objekts (Art. 5 Abs. 2 lit. b FMV bzw. Art. 5 Abs. 1 lit. b HMV). In 
Pufferzonen sind demgegenüber Bauten und Anlagen zulässig, sofern sie das 
Schutzziel nicht beeinträchtigen (Art. 5 Abs. 3 FMV bzw. im Ergebnis ebenso 
Art. 5 Abs. 2 HMV).  

5.4 Nach der gesetzlichen Regelung muss demnach jedes Bauvorhaben 
mit dem Gebot der ungeschmälerten Erhaltung vereinbar sein, unabhängig 
davon, ob es sich in einer Pufferzone befindet oder nicht. Ob dies der Fall ist, ist 
jeweils im Einzelfall anhand des konkreten Bauvorhabens und der damit 

verbundenen Immissionen und anderweitigen Beeinträchtigungen zu prüfen. 
Keinesfalls kann die gesetzliche Regelung indes dahingehend verstanden 
werden, dass in einem 100 m breiten Streifen ab dem Moorrand sämtliche 
Bauvorhaben unzulässig sind. Ein solches generelles Bauverbot findet in der 
gesetzlichen Grundlage keine Stütze und wäre wohl auch mit dem Grundsatz 
der Verhältnismässigkeit nicht vereinbar. Zu diesem Schluss ist das ALN indes 
in der angefochtenen Verfügung gekommen, nachdem es erwog, das 
Bauvorhaben sei schon alleine deswegen nicht bewilligungsfähig, weil es rund 
25 m vom Moorrand entfernt sei. Daran ändert auch das erwähnte Gutachten 
nichts. Dieses hält lediglich fest, dass Bewegungsstörungen, Einschränkungen 
der Weitsicht und künstliche Lichtquellen in einem 100 m breiten Streifen ab 
dem Moorrand zu vermeiden seien. Mit der Frage, inwiefern und in welchem 
Ausmass der streitbetroffene Unterstand störende Immissionen generiert oder 
sich anderweitig nachteilig auswirkt, hat sich das ALN indessen nicht 
auseinandergesetzt. Da aber potentiell auftretende Störungen von den kon-
kreten Aktivitäten und Nutzungen im Umfeld des Moorperimeters abhängig 
sind, lässt sich die Vereinbarkeit des streitgegenständlichen Bauvorhabens mit 
dem Gebot der ungeschmälerten Erhaltung ohne die Beantwortung dieser 
Frage nicht beurteilen. Insbesondere ist aufgrund des an der nördlichen 
Parzellen- bzw. Bauzonengrenze bestehenden Sichtschutzes in Form eines 
üppigen Gehölzes unklar, inwiefern der Unterstand eine zusätzliche Störung der 
Weitsicht bewirken soll. Betreffend potentielle Bewegungsstörungen wurde 
sodann der Umstand nicht berücksichtigt, dass der Unterstand einen Platz 
beschlägt, der schon bisher als Containerplatz und Werkplatz für das 
bestehende Gewerbe genutzt wird. Entgegen der Meinung des ALN ist bei der 
Prüfung der Vereinbarkeit des streitgegenständlichen Bauvorhabens mit dem 
Gebot der ungeschmälerten Erhaltung des geschützten Moorgebiets der 

Umstand, dass die Parzelle bereits überbaut ist und gewerblich genutzt wird, 
zum jetzigen Zeitpunkt durchaus zu berücksichtigen. Entscheidend ist, ob und 
inwiefern das streitgegenständliche Bauvorhaben das Schutzziel zusätzlich 
beeinträchtigt. Sodann ist bei einer allfälligen, durch den Biotopschutz be-
dingten Einschränkung der zonengemässen Nutzung das Gebot der 
Verhältnismässigkeit zu beachten, wiederum mit einer gesamtheitlichen 
Betrachtung unter Berücksichtigung der bestehenden Nutzung. Nicht stichhaltig 
ist auch das Argument des ALN, der heutige Zustand werde mit neuen Bauten 

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perpetuiert, was den Rahmen der Bestandesgarantie sprenge. Damit insinuiert 
das ALN zum einen, die bestehende Nutzung des Baugrundstücks sei nicht mit 
dem Biotopschutz zu vereinbaren und damit rechtswidrig, und zum anderen, es 
sei auf lange Sicht hin die Beseitigung dieser Rechtswidrigkeit anzustreben, 
indem die Nutzung längerfristig aufgegeben wird, weshalb eine Perpetuierung 
des heutigen Zustandes unstatthaft wäre. Ersteres beruht auf einer 
ungenügenden Sachverhaltsabklärung und ist nicht erstellt. Sodann begründet 
nicht jegliche Beeinträchtigung der Schutzziele ein überwiegendes öffentliches 
Interesse an der längerfristigen Beseitigung der auf dem Baugrundstück 
bestehenden Gebäude und Aufgabe der Nutzung, so dass keine neuen Bauten 
mehr zulässig wären, auch wenn von diesen keine weitergehende Störung 
ausgeht. 

6. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Dispositivziffer III der 
angefochtenen Verfügung der Baudirektion Kanton Zürich vom 6. Februar 2017 

und der Beschluss der Baukommission X vom 15. März 2017 in teilweiser 
Gutheissung des Rekurses aufzuheben sind und die Sache zur weiteren 
Untersuchung im Sinne vorstehender Erwägungen und zum Neuentscheid an 
die Baudirektion zurückzuweisen ist.