# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d12b39f8-d733-5840-8b85-73aba7fc30e8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.08.2014 ABV 2014/2
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_ABV-2014-2_2014-08-18.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/8

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: ABV 2014/2

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik:
Kantonales Recht (Alimentenbevorschussung, a.o.EL, 

iPV,Kinderzul

Publikationsdatum: 18.08.2014

Entscheiddatum: 18.08.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 18.08.2014
Alimentenbevorschussung. Anrechenbares Einkommen. Ist eine erhebliche 
Verminderung des Einkommens gegenüber dem Vorjahr ausgewiesen, ist für 
die Ermittlung des wirtschaftlichen Leistungsvermögens im Rahmen der 
Anspruchsprüfung auf das mutmassliche Einkommen im laufenden Jahr 
abzustellen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 18. August 2014, ABV 2014/2).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; a.o. Gerichtsschreiberin Franziska Müller

Entscheid vom 18. August 2014

in Sachen

A.___,

Rekurrentin,

gegen

Soziale Dienste St. Gallen, Brühlgasse 1, 9004 St. Gallen,

Vorinstanz,

betreffend

Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen

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Sachverhalt:

A.      

A.a  Am 22. September 2010 reichte A.___ bei der Beratungsstelle für Familien ein 

Gesuch um Bevorschussung und Inkasso von Unterhaltsbeiträgen für ihre Söhne B.___ 

und C.___ ein. Mit Urteil betreffend Ehescheidung hatte das Kreisgericht St. Gallen am 

7. Mai 2009 den Vater der Kinder, D.___, verpflichtet, an den Unterhalt der Kinder 

monatlich und vorauszahlbar Fr. 600.-- bis zum vollendeten 12. Altersjahr bzw. 

Fr. 700.-- ab dem vollendeten 12. Altersjahr zu bezahlen (act. G 6.1). Weil D.___ seinen 

Unterhaltspflichten letztmals am 30. März 2010 nachgekommen war, hiess das 

Sozialamt St. Gallen am 1. Oktober 2010 die Bevorschussung der Unterhaltsbeiträge 

von monatlich Fr. 1'200.-- ab 1. Juni 2010 an B.___ und C.___ verfügungsweise gut 

(act. G 6.2). Anlässlich einer Revision anfangs des Jahres 2013 stellten die Sozialen 

Dienste St. Gallen fest, die bisherige Bevorschussung von Fr. 1'300.-- (Fr. 700.-- für 

B.___ und Fr. 600.-- für C.___) könne ab Januar 2013 unverändert ausbezahlt werden 

(act. G 6.3).

A.b  Am 24. Juli 2013 heiratete A.___ erneut. Aufgrund der damit notwendig 

gewordenen Neuberechnung der Alimentenbevorschussung, unter Einbezug der 

Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Ehemannes, erliessen die Sozialen 

Dienste St. Gallen am 28. August 2013 eine Revisions-Verfügung und hiessen ab 

1. August 2013 noch die teilweise Bevorschussung der Unterhaltsbeiträge in der Höhe 

von Fr. 152.80 monatlich gut (ABV 2013/2, act. G 1.1). Dagegen erhob A.___ am 

12. September 2013 Rekurs beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und 

beantragte sinngemäss die Aufhebung der Revisions-Verfügung vom 28. August 2013. 

Zur Begründung machte sie geltend, ab 1. August 2013 sei ihr Monatslohn um 

Fr. 800.-- gekürzt worden. Zudem habe ihr Ehemann noch eine __-jährige Tochter (ABV 

2013/2, act. G 1). Aufgrund der beigebrachten Unterlagen widerriefen die Sozialen 

Dienste St. Gallen die Revisions-Verfügung vom 28. August 2013 und verfügten am 

4. März 2014 neu, die gerichtlich festgesetzten Unterhaltsbeiträge würden ab 1. August 

2013 mit Fr. 1'081.40 pro Monat bevorschusst (act. G 6.5). Nachdem A.___ dem 

Gericht mitgeteilt hatte, mit der neu verfügten Bevorschussung sei sie einverstanden 

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(act. G 1.3), wurde das Rekursverfahren beim Versicherungsgericht mit Verfügung vom 

17. März 2014 als gegenstandslos abgeschrieben (ABV 2013/2).

A.c  Mit Einstellungs-Verfügung vom 5. März 2014 teilten die Sozialen Dienste

St. Gallen A.___ mit, ab 1. Januar 2014 bestehe kein Anspruch mehr auf Vorschüsse. 

Die Berechnung anlässlich der Revision für das Jahr 2014 habe ergeben, dass das 

anrechenbare Einkommen von Fr. 100'213.-- die Bevorschussungsgrenze von 

Fr. 98'835.-- übersteige. Die Bevorschussung und das Inkasso der Unterhaltsbeiträge 

für B.___ und C.___ würden daher per 31. Dezember 2013 eingestellt (act. G 4.1).

B.      

B.a  Gegen diese Verfügung erhob A.___ am 12. März 2014 Rekurs beim 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen. Sie beantragt sinngemäss die Aufhebung 

der Verfügung und die Neuberechnung des anrechenbaren Einkommens. Zur 

Begründung macht sie geltend, seit Januar 2014 betrage ihr Monatslohn Fr. 4'267.--, 

womit ein Jahreseinkommen von Fr. 55'471.-- resultiere - und nicht wie berechnet 

Fr. 65'674.-- (act. G 1). Mit Eingabe vom 17. März 2014 teilte die Rekurrentin dem 

Gericht ergänzend mit, sie habe am 12. März 2014 mit der zuständigen Person des 

Sozialamtes St. Gallen telefoniert, um offene Fragen zu klären. Diese habe ihr 

mitgeteilt, das anrechenbare Einkommen sei aufgrund der Jahreseinkommen 2013 

ermittelt worden. Dagegen wendet die Rekurrentin ein, es werde vergessen, dass sie 

ihren Mann erst am 24. Juli 2013 geheiratet habe (act. G 3).

B.b  In der Vernehmlassung vom 7. Mai 2014 beantragt die Vorinstanz die Abweisung 

des Rekurses. Bei der jährlichen Revision der laufenden Bevorschussungsfälle stütze 

sie sich auf die tatsächlichen Einkünfte sowie auf die abzugsfähigen Kosten aus dem 

Vorjahr. Diese Berechnungsmethode mache Sinn, weil die abzugsfähigen Kosten erst 

nach Ablauf des Jahres exakt beziffert werden könnten. Bei der Rekurrentin komme 

folglich der Jahreslohnausweis 2013 mit einem eigenen Nettolohn von Fr. 58'652.-- 

sowie die ausgewiesenen und abzugsfähigen Kosten des Jahres 2013 in die 

Berechnung. Bei den Beträgen, welche die Rekurrentin in der Rekurseingabe vom 

12. März 2014 nenne (Fr. 4'267.-- Monatslohn und Fr. 55'471.-- Jahreseinkommen), 

seien die Kinderzulagen nicht enthalten. Diese würden jedoch als Einkommen 

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angerechnet. Aufgrund der Aussage in der Eingabe vom 17. März 2014 gehe sie davon 

aus, dass die Rekurrentin die Berechnungsmethode nicht mehr bestreite. Des Weiteren 

sei für die jährliche Revision bei laufenden Bevorschussungsfällen der Zivilstand einer 

Klientin am 31. Dezember für das gesamte Vorjahr massgebend. Der Ehegatte der 

Rekurrentin werde somit für das ganze Jahr und nicht erst ab dem Zeitpunkt der Heirat 

in der Berechnung berücksichtigt. Die Berechnung des Vorschussbetrages werde 

somit für den gesamten Zeitraum mit den Berechnungsgrundlagen "Ehepaar mit 2 

Kindern" vorgenommen (act. G 6).

B.c  Die Rekurrentin verzichtete auf eine Replik.

Erwägungen:

1.       

1.1   Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Gesetzes über Inkassohilfe und Vorschüsse für 

Unterhaltsbeiträge (GIVU; sGS 911.51) hat das Kind für die Dauer der Unterhaltspflicht 

der Eltern, längstens bis zum vollendeten 25. Altersjahr, Anspruch auf Vorschüsse für 

elterliche Unterhaltsbeiträge, wenn diese in einem vollstreckbaren Urteil festgesetzt 

sind (lit. a) und trotz angemessener Inkassoversuche nicht rechtzeitig eingehen (lit. b). 

Der Unterhaltsbeitrag wird bis zum Betrag der höchsten Waisenrente der 

eidgenössischen Alters- und Hinterlassenenversicherung bevorschusst, wenn das 

anrechenbare Einkommen das Mindesteinkommen nicht übersteigt (Art. 4 Abs. 1 lit. a 

GIVU). Die Unterhaltsbeiträge werden teilweise bevorschusst, wenn das anrechenbare 

Einkommen die Bevorschussungsgrenze nicht übersteigt (Art. 4 Abs. 1 lit. b GIVU). Das 

Mindesteinkommen entspricht beim verheirateten, in einer eingetragenen Partnerschaft 

oder im Konkubinat lebenden obhutsberechtigten Elternteil dem doppelten Betrag des 

für Ehepaare und für eingetragene Partner massgebenden allgemeinen Lebensbedarfs 

für ordentliche Ergänzungsleistungen, erhöht um einen Zwanzigstel (Art. 4  Abs. 1 

lit. b). Leben Kinder, für die eine Unterhaltspflicht besteht, mit dem obhutsberechtigten 

Elternteil im gleichen Haushalt, so wird das Mindesteinkommen erhöht, für das erste 

Kind um einen Viertel, für das zweite Kind um einen Fünftel und für jedes weitere Kind 

um einen Sechstel des doppelten Betrags des für Alleinstehende massgebenden 

allgemeinen Lebensbedarfs für ordentliche Ergänzungsleistungen, erhöht um einen 

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Zwanzigstel (Art. 4  Abs. 2 GIVU). Die Bevorschussungsgrenze entspricht dem 

Mindesteinkommen zuzüglich des um einen Zwanzigstel erhöhten Betrags des für 

Alleinstehende massgebenden allgemeinen Lebensbedarfs für ordentliche 

Ergänzungsleistungen (Art. 4  GIVU). Bei teilweiser Bevorschussung werden 

Bevorschussungsgrenze und anrechenbares Einkommen je um das 

Mindesteinkommen vermindert. Der Unterhaltsbeitrag wird im Verhältnis des 

verminderten anrechenbaren Einkommens zur verminderten Bevorschussungsgrenze 

gekürzt (Art. 4  GIVU).

1.2    Anrechenbar ist nach Art. 4  Abs. 1 GIVU das Einkommen des 

obhutberechtigten Elternteils, des Konkubinatspartners, des Stiefelternteils und des 

eingetragenen Partners. Als Einkommen werden dabei gemäss Abs. 2 der Bestimmung 

das Nettoerwerbseinkommen (lit. a), Kinder- und Familienzulagen (lit. b), 

Unterhaltsbeiträge (lit. c), Kapitalerträge (lit. d), Sozialversicherungsrenten (lit. e), 

Erwerbsersatzleistungen (lit. f) sowie ein Fünfzehntel des Fr. 30'000.-- übersteigenden 

Reinvermögens (lit. g) angerechnet. Der Betrag wird gemäss Abs. 3 unter anderem 

herabgesetzt um die Kosten aus einer notwendigen Betreuung des 

anspruchsberechtigten Kindes durch Dritte (Ziff. 1), die ungedeckten Kosten aus 

Krankheit und für medizinische Hilfsmittel (Ziff. 2), die Schuldzinsen, ausgenommen 

Hypothekarzinsen (Ziff. 3) sowie um die Unterhaltsbeiträge, die obhutsberechtigter 

Elternteil, Konkubinatspartner, Stiefelternteil und eingetragener Partner leisten müssen 

(Ziff. 5).

1.3   Gemäss Art. 8 der Vollzugsverordnung zum Gesetz über Inkassohilfe und 

Vorschüsse für Unterhaltsbeiträge (VV zum GIVU; sGS 911.511) prüft die zuständige 

Stelle mindestens einmal jährlich, ob die Anspruchsvoraussetzungen noch erfüllt sind.

2.       

2.1   Die Vorinstanz hat das Mindesteinkommen der Rekurrentin auf Fr. 78'664.50 

(Fr. 60'511.50 + 1/4 von Fr. 20'170.50 x 2 + 1/5 von Fr. 20'170.50 x 2, Art. 4  Abs. 1 

lit. b und Abs. 2 GIVU) und die Bevorschussungsgrenze auf Fr. 98'835.-- 

(Fr. 78'664.50 + Fr. 20'170.50, Art. 4  GIVU) festgesetzt. Das ist zu Recht 

unbestritten geblieben. Umstritten ist einzig die Höhe des anrechenbaren Einkommens 

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ab 1. Januar 2014. Nach Auffassung der Vorinstanz beträgt das 

Bruttoerwerbseinkommen der Rekurrentin Fr. 65'674.--, das ihres Ehemannes 

Fr. 57'980.--. Dabei stützt sich die Vorinstanz - zumindest was das Erwerbseinkommen 

der Rekurrentin anbelangt - auf den Jahreslohnausweis 2013 (act. G 6 S. 4 und 

G 10.1). Wie sie erklärt, mache es Sinn, dass sie sich bei der jährlichen Revision der 

laufenden Bevorschussungsfälle auf die tatsächlichen Einkünfte sowie auf die 

abzugsfähigen Kosten aus dem Vorjahr stütze, weil die abzugsfähigen Kosten erst 

nach Ablauf des Jahres exakt beziffert werden könnten (act. G 6 S. 4). In ihrer 

Rekursschrift macht die Rekurrentin demgegenüber geltend, ihr Monatslohn betrage ab 

1. Januar 2014 Fr. 4'267.--, weshalb ein effektives Jahreseinkommen von lediglich 

Fr. 55'471.-- resultiere. Ihre Aussage belegt sie mit der Lohnabrechnung für den Monat 

Januar 2014 (act. G 1.2) sowie mit dem Vorsorgeausweis der CPV/CAP Pensionskasse 

Coop, gültig ab 1. Januar 2014 (act. G 1.1). Dem hält die Vorinstanz in der 

Vernehmlassung einzig entgegen, bei dem genannten Jahreseinkommen seien die 

anzurechnenden Kinder- und Familienzulagen von jährlich Fr. 4'800.-- nicht enthalten 

(act. G 6 S. 4).

2.2   Die gesetzlichen Bestimmungen enthalten keinen Hinweis darauf, welches 

Einkommen anzurechnen ist (das aktuelle, dasjenige des Vorjahres oder das der letzten 

[definitiven] Steuerveranlagung). Indem das Gesetz der Prüfung der 

Anspruchsvoraussetzungen eine schematisierte Rechnung zu Grunde legt, bei der 

beispielsweise der Lebensbedarf nicht konkret ermittelt, sondern diesbezüglich auf 

Pauschalen abgestellt wird (vgl. etwa Art. 4  und Art. 4  GIVU), will es eine 

einfache und damit schnelle Anspruchsprüfung gewährleisten. Es scheint daher 

grundsätzlich sinnvoll, für die Ermittlung des wirtschaftlichen Leistungsvermögens auf 

die (ausgewiesenen) Lohnangaben und getätigten Auslagen aus dem Vorjahr 

abzustellen. Analog zu den Anspruchsvoraussetzungen bei anderen staatlichen 

Leistungen ist jedoch beim anrechenbaren Einkommen vom Einkommen des Vorjahres 

abzuweichen, wenn im Zeitpunkt der Prüfung eines allfälligen Anspruchs das ermittelte 

Einkommen offensichtlich nicht (mehr) der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit 

entspricht (vgl. Art. 11 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über 

die Krankenversicherung [EG-KVG; sGS 331.11] betreffend Prämienverbilligung) oder 

wenn wesentlich kleinere anrechenbaren Einnahmen erzielt werden als während der 

Berechnungsperiode (vgl. Art. 23 Abs. 4 der Verordnung über die 

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Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELV; 

SR 831.301]).

2.3   Aufgrund der veränderten Situation durch die Heirat der Rekurrentin im Juli 2013 

hatte die Vorinstanz mit Revisions-Verfügung vom 4. März 2014 neu über die 

Bevorschussung der Unterhaltsbeiträge ab 1. August 2013 entschieden. Für die 

Neuberechnung des Anspruchs war unter anderem wesentlich, dass die Rekurrentin 

infolge Heirat ihren Anspruch auf finanzielle Unterstützung für die externe 

Kinderbetreuung durch den Arbeitgeber verlor, womit sich ihr monatliches Einkommen 

ab 1. August 2013 um den entsprechenden Betrag reduzierte (act. G 6.5; ABV 2013/2, 

act. G 8 und G 8.2). Die Vorinstanz anerkannte die Änderung und stellte in der Folge ab 

1. August 2013 auf das nun reduzierte Einkommen der Rekurrentin ab. Anstelle des 

bisherigen Jahreseinkommens von Fr. 69'206.-- war für die Neuberechnung der 

Monatslohn von Fr. 4'225.-- bzw. ein Jahreseinkommen von Fr. 54'925.-- (13 x 

Fr. 4'225.--) zuzüglich Kinderzulagen in der Höhe von jährlich Fr. 4'800.-- massgeblich 

(vgl. act. G 6.6). Erzielte die Rekurrentin folglich seit August 2013 ein wesentlich tieferes 

Einkommen, steht fest, dass das gestützt auf den Jahreslohnausweis 2013 ermittelte 

Einkommen offensichtlich nicht der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Zeitpunkt der 

Anspruchsprüfung anfangs 2014 entsprach. Stellte die Vorinstanz im Zuge der Revision 

für das Jahr 2014 auf den Jahreslohnausweis 2013 - und damit auf das gesamte 

Erwerbseinkommen im Jahr 2013, inklusive Beiträge für die externe Kinderbetreuung 

während sieben Monaten - ab, bediente sie sich der Annahme, die Rekurrentin erhalte 

nach wie vor zusätzliche Beiträge des Arbeitgebers. Demgegenüber hatte sie den 

Wegfall der Beiträge in der Revisions-Verfügung vom 4. März 2013 als ausgewiesen 

erachtet. Mithin ging sie von einem Leistungsvermögen der Rekurrentin aus, welches 

nachweislich nicht gegeben war. Hinzu kommt, dass die Vorinstanz beim Ehemann - 

anders als bei der Rekurrentin - nicht das Vorjahr als massgebend erachtete, sondern 

das (höhere) Einkommen ab Januar 2014 berücksichtigte (Fr. 57'980.-- = 13 x 

Fr. 4'460.--, vgl. act. G 4.1 und G 10.2), mithin auf das mutmassliche Einkommen 

abstellte und somit unterschiedliche Berechnungsgrundlagen heranzog. Aus diesen 

Gründen erweist sich das einseitige Abstellen auf den Jahreslohnausweis 2013 zwecks 

Einschätzung der finanziellen Verhältnisse im Jahr 2014 als verfehlt.

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2.4   Damit ist gesagt, dass die Ermittlung des anrechenbaren Einkommens aufgrund 

der Einkommensverhältnisse zu erfolgen hat, wie sie sich nach Wegfall der Beiträge für 

die externe Kinderbetreuung präsentierten. Eine retrospektive Einschätzung, allein 

unter Berücksichtigung des Einkommens ab 1. August 2013 (monatlich Fr. 4'225.--; 

vgl. ABV 2013/2, act. G 8.2), vermöchte indessen nicht vollständig zu befriedigen, 

zumal der Lohn der Rekurrentin ab 1. Januar 2014 nachweislich auf monatlich 

Fr. 4'267.-- anstieg (act. G 1.2). Aus diesem Grund erweist sich einzig das Abstellen auf 

das mutmassliche künftige Einkommen als angemessen. Demzufolge ergibt sich 

vorliegend bei einem Monatslohn von Fr. 4'267.-- und monatlichen Kinderzulagen von 

Fr. 400.-- ein Jahreseinkommen der Rekurrentin von Fr. 60'271.-- (13 x Fr. 4'267.-- + 

12 x Fr. 400.--). Davon ist bei der Ermittlung des anrechenbaren Einkommens 

auszugehen. Es versteht sich von selbst, dass auch beim Ehemann der Rekurrentin auf 

das mutmassliche Einkommen im Jahr 2014 abzustellen ist, was die Vorinstanz in ihrer 

Verfügung vom 5. März 2014 allerdings bereits getan hat.

3.       

3.1   Nach dem Gesagten ist der Rekurs teilweise gutzuheissen und die angefochtene 

Verfügung aufzuheben. Die Sache ist sodann zur Neuberechnung des anrechenbaren 

Einkommens im Sinne der Erwägungen und zu anschliessender neuer Verfügung an die 

Sozialen Dienste St. Gallen zurückzuweisen.

3.2   Es werden keine Gerichtskosten erhoben (Art. 95 Abs. 3 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung des Rekurses wird die angefochtene Verfügung vom 

5. März 2014 aufgehoben und die Sache zur Neuberechnung des anrechenbaren 

Einkommens im Sinne der Erwägungen und zu anschliessender neuer Verfügung an die 

Sozialen Dienste St. Gallen zurückgewiesen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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