# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 153e1bb5-525d-57d8-9951-8c1551a72ee7
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.01.2011 D-8816/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-8816-2010_2011-01-06.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung IV
D-8816/2010

Urteil vom 6. Januar 2011

Besetzung Einzelrichter Hans Schürch,
mit Zustimmung von Richterin Christa Luterbacher;
Gerichtsschreiberin Anna Dürmüller Leibundgut.

Parteien A._______, geboren […], Armenien,
Beschwerdeführer, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz.

Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfügung 
des BFM vom 21. Dezember 2010 / N […].

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer, ein armenischer Staatsangehöriger mit 
letztem Wohnsitz in Z._______, am 2. März 2010 erstmals in der Schweiz 
um Asyl nachsuchte,

dass er dabei geltend machte, er habe eine kleine Fischzucht gehabt und 
sei von einem General, der in der Nähe eine grosse Fischzucht betrieben 
habe, sowie dessen Angehörigen sabotiert und an Leib und Leben 
bedroht worden, um ihn dazu zu bewegen, seine Fischzucht aufzugeben 
oder an den General zu verkaufen,

dass das Bundesamt auf dieses Asylgesuch mit Verfügung vom 12. April 
2010 gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 
1998 (AsylG, SR 142.31) nicht eintrat und die Wegweisung aus der 
Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass das Bundesverwaltungsgericht die dagegen erhobene Beschwerde 
mit Urteil vom 20. April 2010 abwies,

dass der Beschwerdeführer am 25. Mai 2010 in der Schweiz ein zweites 
Asylgesuch einreichte und geltend machte, er habe die Schweiz in der 
Zwischenzeit nicht verlassen,

dass er zur Begründung des Asylgesuchs im Wesentlichen auf die bereits 
im ersten Asylverfahren geltend gemachten Gründe verwies und anfügte, 
er habe im März 2008 an Protestdemonstrationen in Eriwan 
teilgenommen und sei deswegen vorübergehend festgenommen worden, 
was er bisher aus Angst vor dem armenischen Staatssicherheitsdienst 
verschwiegen habe,

dass die Behörden ihn deswegen nicht vor dem General schützen 
würden,

dass der General inzwischen seine Fischzucht, sein Haus und sein 
Grundstück beschlagnahmt habe,

dass das BFM auf das zweite Asylgesuch des Beschwerdeführers mit 
Verfügung vom 8. Juli 2010 gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG nicht 
eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug 
anordnete,

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dass das Bundesverwaltungsgericht die dagegen erhobene Beschwerde 
vom 10. Juli 2010 mit Urteil vom 26. Juli 2010 abwies,

dass für den Inhalt der beiden ersten Asylverfahren auf die Akten zu 
verweisen ist,

dass der Beschwerdeführer am 15. November 2010 im Empfangs- und 
Verfahrenszentrum […] ein drittes Mal um Asyl nachsuchte,

dass er nach dem Transfer ins Transitzentrum […] dort am 9. Dezember 
2010 summarisch befragt wurde,

dass ihm das BFM tags darauf zudem das rechtliche Gehör zu einem 
allfälligen Nichteintretensentscheid gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG 
gewährte,

dass der Beschwerdeführer anlässlich der Befragung respektive im 
Rahmen des ihm gewährten rechtlichen Gehörs erklärte, er sei zwischen 
dem zweiten und dem dritten (aktuellen) Asylgesuch nicht ins Heimatland 
zurückgekehrt, sondern habe sich vom 10. August 2010 bis zum 
15. November 2010 in Frankreich aufgehalten, wo er ein Asylgesuch 
gestellt habe,

dass die französischen Behörden auf sein Asylgesuch nicht eingetreten 
seien, weil er bereits in der Schweiz Asylgesuche gestellt habe,

dass Frankreich ihn in die Schweiz habe ausschaffen wollen (Dublin-
Verfahren), er jedoch selbständig in die Schweiz zurückgekehrt sei,

dass der Beschwerdeführer dieselben Asylgründe vorbrachte wie bereits 
im ersten und zweiten Asylgesuch,

dass er erklärte, er habe keine Neuigkeiten aus Armenien, aber seine 
Probleme und Feinde existierten nach wie vor, die Situation sei 
unverändert, 

dass es sich bei den Neffen des Generals um Mafiosi handle und er 
Angst vor ihrer Rache habe, weshalb er nicht nach Armenien 
zurückkehren könne, zumal er dort keine Lebensgrundlage mehr habe,

dass für den weiteren Inhalt der Aussagen auf die Protokolle bei den 
Akten zu verweisen ist,

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dass das BFM mit Verfügung vom 21. Dezember 2010 – gleichentags 
eröffnet – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG auf das dritte 
Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eintrat und die Wegweisung 
aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass die Vorinstanz zur Begründung ihres Entscheids im Wesentlichen 
ausführte, das zweite Asylverfahren des Beschwerdeführers sei am 
26. Juli 2010 (Datum Beschwerdeurteil) rechtskräftig abgeschlossen 
worden,

dass der Beschwerdeführer im vorliegenden, dritten Asylverfahren 
ausgesagt habe, es hätten sich seit dem Abschluss des zweiten 
Asylverfahrens keine neuen Sachverhaltselemente ergeben,

dass er nach wie vor einen Racheakt seitens der Neffen des Generals 
befürchte und zudem geltend mache, er habe in Armenien keine 
Existenzgrundlage und könne von niemandem Schutz erwarten, weshalb 
er eine Rückkehr dorthin nicht überleben würde,

dass die Asylgründe des Beschwerdeführers jedoch bereits im Rahmen 
der beiden vorgängigen Asylverfahren geprüft und für unglaubhaft 
befunden worden seien, weshalb die erneut geäusserten respektive aus 
vorgängigen Vorbringen abgeleiteten Befürchtungen und Probleme 
ebenfalls unglaubhaft seien,

dass insgesamt keine Hinweise auf seit dem letzten Asylverfahren 
eingetretene Ereignisse vorlägen, welche geeignet wären, die 
Flücht�lingseigenschaft zu begründen, oder die für die Gewährung 
vorübergehenden Schutzes relevant wären,

dass der Vollzug der Wegweisung durchführbar sei,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe an das 
Bundesverwaltungsge�richt vom 27. Dezember 2010 (Poststempel) 
gegen diesen Entscheid Beschwerde erhob und dabei (sinngemäss) 
beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und auf das 
Asylgesuch sei einzutreten, (eventuell) sei die vorläufige Aufnahme 
anzuordnen,

dass in prozessualer Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) 

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sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht 
wurde,

dass auf den Inhalt der Beschwerde, soweit entscheidrelevant, in den 
nachfolgenden Erwägungen Bezug genommen wird,

dass die vorinstanzlichen Akten am 28. Dezember 2010 beim 
Bundesverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass das Bundesverwaltungsgericht gleichentags den Eingang der 
Beschwerde bestätigte,

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden gegen 
Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM auf dem Gebiet des Asylrechts 
entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 des 
Verwaltungsgerichtsge�setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 
83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, 
SR 173.110]),

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG 
richtet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 
6 AsylG),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung 
besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der 
Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 VwVG),

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit gerügt 
werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise 

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einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es 
sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, 
weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist 
(Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass die Beurteilung von Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide 
praxisgemäss auf die Überprüfung der Frage beschränkt ist, ob die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich die Beurteilungszuständigkeit der Beschwerdeinstanz somit 
darin erschöpft, bei Begründetheit des Rechtsmittels die angefochtene 
Verfügung aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die 
Vorinstanz zurückgehen zu lassen (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen 
der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1 
S. 240 f.),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung sowie deren Vollzugs 
dagegen bereits materiell geprüft hat, weshalb dem 
Bundesverwaltungs�gericht diesbezüglich volle Kognition zukommt,

dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende in 
der Schweiz bereits ein Asylverfahren erfolglos durchlaufen haben oder 
während des hängigen Asylverfahrens in den Heimat- oder 
Herkunftsstaat zurückgekehrt sind, ausser es gebe Hinweise auf in der 
Zwischenzeit eingetretene Ereignisse, die geeignet sind, die 
Flüchtlingseigenschaft zu begründen, oder die für die Gewährung des 
vorübergehenden Schutzes relevant sind (Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG),

dass bei der Prüfung, ob Hinweise auf Ereignisse vorliegen, welche 
geeignet sind, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, vom engen 
Verfolgungsbegriff im Sinne von Art. 3 AsylG auszugehen ist,

dass jedoch gleichzeitig ein gegenüber der Glaubhaftmachung 
reduzierter Beweismassstab zur Anwendung kommt, weshalb auf ein 
Asylgesuch bereits dann eingetreten werden muss, wenn sich Hinweise 
auf eine relevante Verfolgung ergeben, welche nicht von vornherein 
haltlos sind (vgl. EMARK 2005 Nr. 2 E. 4.3 S. 17),

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dass der Beschwerdeführer unbestrittenermassen in der Schweiz bereits 
zwei Asylverfahren erfolglos durchlaufen hat,

dass er den Akten zufolge seit der Einreichung seines ersten 
Asylgesuchs im März 2010 nicht mehr in sein Heimatland zurückgekehrt 
ist,

dass er im vorliegenden, dritten Asylgesuch keine neuen Asylgründe 
vorbrachte, sondern auf die bereits im ersten (und später auch im 
zweiten) Asylverfahren geltend gemachten Gründe verwies, welche 
jedoch in den vorangehenden, rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren 
für unglaubhaft befunden worden waren,

dass der Beschwerdeführer ausdrücklich erklärte, es hätten sich seit dem 
Abschluss des zweiten Asylverfahrens keine neuen Asylgründe oder 
damit zusammenhängende neue Sachverhaltselemente ergeben (vgl. C1 
S. 5 und C10 S. 2),

dass er auch in seiner Beschwerdeeingabe keine neuen 
Sachverhalts�aspekte darlegte, sondern im Wesentlichen seine 
bisherigen Ausführungen wiederholte,

dass dem dritten Asylgesuch des Beschwerdeführers nach dem 
Gesagten offensichtlich keine Hinweise auf in der Zwischenzeit 
eingetretene Ereignisse zu entnehmen sind, welche geeignet wären, die 
Flüchtlingseigenschaft zu begründen, oder die für die Gewährung 
vorübergehenden Schutzes relevant wären,

dass das BFM folglich zu Recht in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. e 
AsylG auf das dritte Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung 
aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der 
Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch 
auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb 
die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen 
Bestimmungen steht und zu bestätigen ist,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen 
Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, 
wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

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nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]),

dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen 
gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und der 
vormals in dieser Materie zuständigen Schweizerischen 
Asylrekurs�kommission (ARK) der gleiche Beweisstandard wie bei der 
Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der 
strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn 
völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der 
Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen 
Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 
gezwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]),

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung der 
genannten, massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen 
zulässig ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine 
asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu 
machen, weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des 
flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine 
Anwendung findet,

dass überdies keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige 
Behandlung ersichtlich sind (Art. 3 der Konvention vom 4. November 
1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten [EMRK, 
SR 0.101]), die dem Beschwerdeführer in Armenien droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 
erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer 
Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

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dass – wie bereits in den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 
20. April 2010 und 26. Juli 2010 festgehalten worden war – weder die 
allgemeine Lage in Armenien noch individuelle Gründe auf eine konkrete 
Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen,

dass in Armenien keine Situation allgemeiner Gewalt herrscht,

dass es sich beim Beschwerdeführer um einen alleinstehenden jungen 
Mann ohne aktenkundige gesundheitliche Probleme handelt, welcher vor 
der Ausreise als Fischzüchter und Kleinhändler arbeitete,

dass es ihm durchaus zuzumuten ist, bei einer Rückkehr nach Armenien 
erneut einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, um so seinen 
Lebens�unterhalt zu bestreiten,

dass er im Heimatland zumindest über zwei Onkel verfügt, welche ihn bei 
Bedarf unterstützen könnten,

dass nach dem Gesagten nicht zu erwarten ist, der Beschwerdeführer 
würde bei einer Rückkehr in sein Heimatland in eine existenzbedrohende 
Situation geraten, weshalb der Vollzug der Wegweisung im heutigen 
Zeitpunkt insgesamt als zumutbar zu erachten ist,

dass der Vollzug der Wegweisung in den Heimatstaat schliesslich 
möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), 
und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der Beschaffung gültiger 
Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den 
rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder 
unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen 
ist,

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
(Art. 65 Abs. 1 VwVG) abzuweisen ist, da sich die Beschwerde nach dem 
Gesagten als aussichtslos erwies,

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dass das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines 
Kostenvorschusses angesichts des vorliegenden, direkten Entscheids in 
der Hauptsache gegenstandslos geworden ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens dessen Kosten von Fr. 600.– 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 
SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 
VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne 
von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die 
zuständige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Anna Dürmüller Leibundgut

Versand:

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Zustellung erfolgt an:

– den Beschwerdeführer durch Vermittlung des […] (Einschreiben; 
Beilage: Einzahlungsschein)

– das BFM, […] (per Telefax zu den Akten Ref.-Nr. N […], mit der Bitte 
um Eröffnung des Urteils an den Beschwerdeführer und um 
Zustellung der beiliegenden Empfangsbestätigung an das 
Bundesverwaltungsgericht)

– [die zuständige kantonale Behörde] (per Telefax)