# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7b7f91c3-7e58-57ec-a9e8-007c8ee2d656
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-07-15
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 15.07.2020 E-2939/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2939-2020_2020-07-15.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2939/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 5 .  J u l i  2 0 2 0  

Besetzung 
 Einzelrichterin Barbara Balmelli, 

mit Zustimmung von Richterin Mia Fuchs;   

Gerichtsschreiberin Michelle Nathalie Nef. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch lic. iur. LL.M. Susanne Sadri,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 5. Mai 2020 / N (…). 

 

 

 

E-2939/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer reiste am 2. Juni 2017 in die Schweiz ein und 

reichte gleichentags ein Asylgesuch ein. Die Personalienaufnahme (PA) 

fand am 26. Juni 2017 statt. Am 19. Juli 2018 sowie am 25. September 

2018 hörte die Vorinstanz den Beschwerdeführer zu seinen Asylgründen 

an. Im Wesentlichen machte er geltend, er sei afghanischer Staatsange-

höriger, ethnischer Hazara und stamme aus B._______, Bezirk 

C._______, Provinz D._______.  

Im Jahr 1999/2000 seien er und seine Eltern in den Iran gegangen. Dort 

habe er die Sekundarschule abgeschlossen sowie zwei Jahre das Gymna-

sium besucht. Im Jahr 2013/14 seien seine Eltern freiwillig nach Afghanis-

tan zurückgekehrt. Er sei im Iran geblieben, habe aber die Aufenthaltsbe-

willigung nicht verlängern können, weshalb er nach Afghanistan deportiert 

worden sei. Eineinhalb Monate nach der Rückkehr nach Afghanistan sei er 

in den Dienst der afghanischen Nationalarmee eingetreten. Er habe den 

Rang eines (…) innegehabt. Wegen seiner Ethnie sei er während des Mi-

litärdienstes diskriminiert und benachteiligt worden. Zudem hätten ihn die 

Taliban telefonisch bedroht. Beim ersten Anruf hätten sie ihn aufgefordert, 

er solle die Armee verlassen und dem Islam dienen. Von diesem Vorfall 

habe er dem Kommandanten berichtet. Dieser habe ihn danach in einem 

anderen Bataillon eingeteilt. Ein paar Monate später habe er erneut Droh-

anrufe erhalten, obwohl er eine neue Telefonnummer gehabt habe. Mög-

licherweise habe jemand aus der Verwandtschaft oder ein Militärkollege 

den Taliban seine Telefonnummer gegeben. Die Taliban hätten von ihm – 

dem Beschwerdeführer – verlangt, im Dienst der Armee zu bleiben und mit 

ihnen zu kooperieren. Sie hätten ihn beschimpft und gesagt, sie würden 

seinen Aufenthaltsort kennen. Auch sein Vater sei von den Taliban bedroht 

worden. Er habe dem Leiter des (…) (Abteilung des […]) von den erneuten 

Anrufen erzählt. In der Folge sei er dem (…)bataillon in E._______ zugeteilt 

worden. Als er eines Abends mit drei weiteren Personen habe patrouillieren 

müssen, seien sie auf ein (…) gestossen. Ein (…) Mann sei ihnen entge-

gengekommen und es sei zu einer Auseinandersetzung gekommen. Sie 

hätten den Verdacht gehabt, dieser Mann wolle (…) schlagen. Dann seien 

ungefähr 20 bis 30 (…) auf sie zugekommen. Sie hätten die Situation ge-

klärt und den Mann sowie (…) mitgenommen. Nach diesem Vorfall habe 

ihm in der Kompanie niemand mehr vertraut. Er wisse nicht weshalb. Mit-

arbeitende des (…) hätten ihm und anderen Militärkollegen Fragen über 

ihn gestellt. Er habe Angst davor gehabt, dass das (…) ein Dossier über 

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Seite 3 

ihn anlegen und ihn unter einem Vorwand inhaftieren würde. Es bestehe 

die Gefahr, dass er bei einer allfälligen Inhaftierung von den Taliban identi-

fiziert und getötet werde. Im (…) 2016, ungefähr zwei Monate nach dem 

Besuch der Taliban beim Vater, sei er mit seinen Eltern in den Iran gegan-

gen, sei mithin aus dem Militärdienst desertiert. Seine Waffe habe er vor 

der Ausreise nicht ordnungsgemäss abgegeben. Im Iran habe er keine Auf-

enthaltsbewilligung gehabt. Die iranischen Behörden hätten ihm eine Auf-

enthaltsbewilligung in Aussicht gestellt, wenn er sich für einen Einsatz in 

Syrien zur Verfügung stelle ([…]). Er sei nach F._______ geflogen und wäh-

rend ungefähr (…) Monaten in Syrien im Einsatz gewesen. Er sei einer 

Einheit zugeteilt worden, die (…), aber nicht an Kampfhandlungen beteiligt 

gewesen sei. Nach der Rückkehr in den Iran habe er die versprochene 

Aufenthaltsbewilligung nicht erhalten. Die afghanischen Behörden würden 

ihn bei einer Rückkehr wegen des Einsatzes für den Iran in Syrien bestra-

fen. Ende 2016 oder anfangs 2017 habe er sich auf den Weg nach Europa 

gemacht. Seine Eltern würden nach wie vor im Iran leben. Nach der Aus-

reise sei zudem eine Zeitung veröffentlicht worden, auf der er auf der Titel-

seite zwecks Werbung für die afghanische Nationalarmee abgebildet sei. 

Aufgrund dieses Bildes sei er einer Gefährdung durch die Taliban ausge-

setzt.  

Im Rahmen des Asylverfahrens reichte der Beschwerdeführer folgende Be-

weismittel ein: eine Identitätskarte, eine Bankkarte, diverse Zertifikate be-

züglich des Militärdienstes, eine Zeitung mit einer Abbildung von ihm auf 

der Titelseite sowie Fotos. 

B.  

Mit Verfügung vom 5. Mai 2020 stellte die Vorinstanz fest, der Beschwer-

deführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch 

ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und schob den Vollzug der 

Wegweisung wegen Unzumutbarkeit zugunsten einer vorläufigen Auf-

nahme auf.  

C.  

Mit Eingabe vom 5. Juni 2020 reichte der Beschwerdeführer gegen diesen 

Entscheid Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein. Er beantragt, 

die Dispositivziffern 1 bis 3 der angefochtenen Verfügung seien aufzuhe-

ben. Es sei die Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm Asyl zu ge-

währen. Eventuell sei die Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs fest-

zustellen und er als Flüchtling vorläufig aufzunehmen. Es sei ihm die un-

entgeltliche Rechtspflege zu gewähren.  

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Seite 4 

D.  

Mit Schreiben vom 9. Juni 2020 bestätigte das Gericht den Eingang der 

Beschwerde.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

2.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – 

endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Der Beschwerdeführer 

ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 

VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzu-

treten (aArt. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

4.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur 

summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 

Schriftenwechsels verzichtet. 

  

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Seite 5 

5.  

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

Gemäss Art. 54 AsylG wird Flüchtlingen kein Asyl gewährt, wenn sie erst 

durch ihre Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen ih-

res Verhaltens nach der Ausreise Flüchtlinge im Sinne von Art. 3 AsylG 

wurden (subjektive Nachfluchtgründe). 

5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 

2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.). 

6.  

6.1 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

die Vorbringen des Beschwerdeführers betreffend die Taliban genügten 

den Anforderungen an das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG nicht. 

Es sei fraglich, wie die Taliban vom Eintritt des Beschwerdeführers in den 

Nationaldienst erfahren hätten und an seine Mobiltelefonnummer gelangt 

seien. Die diesbezüglichen Schilderungen seien mutmassend und vage 

ausgefallen. Er sei sodann nicht in der Lage gewesen, die Telefonanrufe 

ausführlich und mit Realkennzeichen versehen zu schildern. Die Ausfüh-

rungen seien stereotyp ausgefallen, und er habe jeweils die gleichen Sätze 

ohne weitere Informationen zur Interaktion wiederholt. Es sei nicht erklär-

lich, weshalb die Taliban ihn hätten auffordern sollen, für sie zu arbeiten, 

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Seite 6 

wenn sie gemäss ihren Angaben bereits Personen in die Armee einge-

schleust hätten. Nicht nachvollziehbar sei auch, wie die Taliban nach dem 

Wechsel in ein anderes Bataillon an die neue Telefonnummer des Be-

schwerdeführers gelangt seien. Es erscheine wenig plausibel, dass er 

zweimal an die Taliban verraten worden sei und diese in der Lage gewesen 

seien, an vorgängige Drohungen anzuknüpfen. Was die Bedrohung des 

Vaters durch die Taliban betreffe, so sei dieser erst zwei Monate danach 

ausgereist. Zudem erscheine der Aufwand der Taliban hoch, um den Be-

schwerdeführer zur Zusammenarbeit zu bewegen, vor allem da sie seinen 

Aufenthaltsort gekannt hätten. Die eingereichten Beweismittel änderten 

nichts an dieser Einschätzung. Diese belegten lediglich die allgemeinen 

Angaben zum Militärdienst, aber nicht die Bedrohung durch die Taliban. 

Zusätzlich sei festzuhalten, dass die auf Telefonanrufe beschränkten Dro-

hungen der Taliban das Kriterium der Intensität nicht erfüllen dürften.  

6.2 Betreffend die Benachteiligungen im Militärdienst sowie die Befürch-

tungen von Problemen mit der Abteilung (…) gelangt die Vorinstanz zum 

Schluss, die entsprechenden Vorbringen seien nicht asylrelevant. Die Vor-

fälle, die der Beschwerdeführer als Bedrohung empfunden habe, seien 

nicht geeignet, eine konkrete Bedrohungslage zu begründen. Zudem sei 

nicht nachvollziehbar, weshalb seine Vorgesetzten ihn hätten loswerden 

wollen, zumal er angegeben habe, er habe diesen die Drohanrufe der Ta-

liban jeweils gemeldet. Zu den Erkundigungen durch die (…)-Abteilung bei 

Kollegen habe er ungenaue Angaben gemacht. Ebenso wenig sei erkenn-

bar, weshalb der Vorfall im Zusammenhang mit dem Wachdienst und den 

(…) ihn in Misskredit gebracht haben soll. Gemäss seinen Angaben sei es 

nicht zu einem grösseren Konflikt gekommen, sondern die (…) hätten die 

Situation geklärt. Sodann sei nicht bekannt, dass Angehörige der Hazara 

Opfer gezielter Verfolgungsmassnahmen würden. Entsprechende Hin-

weise liessen sich den Akten nicht entnehmen.  

6.3 Zur Befürchtung des Beschwerdeführers, bei einer allfälligen Inhaftie-

rung durch das (…) von den Taliban identifiziert und getötet zu werden, hält 

die Vorinstanz fest, den Akten sei nicht zu entnehmen, dass er in Afghanis-

tan in absehbarer Zukunft eine gezielte Verfolgung asylrelevanten Ausmas-

ses zu befürchten habe. Die bloss entfernte Möglichkeit künftiger Verfol-

gung reiche nicht aus. Aus seinen Aussagen gehe nicht hervor, dass An-

gehörige der Taliban ihn identifiziert hätten. Die eingereichte Zeitung ver-

möge an dieser Einschätzung nichts zu ändern. Sein Name sei nicht auf-

geführt. Es sei nicht davon auszugehen, dass er wegen dieses Bildes asyl-

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relevante Verfolgung beziehungsweise eine Identifizierung durch die Tali-

ban zu befürchten habe. An der Echtheit der Zeitung seien überdies Zweifel 

anzubringen, da der Anschein bestehe, die Abbildung von ihm sei nach-

träglich eingefügt worden. 

6.4 Hinsichtlich des Einsatzes des Beschwerdeführers in Syrien führt die 

Vorinstanz aus, dieses Vorbringen sei ebenfalls nicht asylrelevant. Es wür-

den keine Hinweise vorliegen, dass die afghanischen Behörden davon 

Kenntnis hätten und seine Freunde ihn verraten würden. Weiter sei un-

wahrscheinlich, dass die Behörden ihn anhand eines der Fotos, die in Sy-

rien aufgenommen und in den sozialen Medien geteilt worden seien, iden-

tifizieren könnten. Anhaltspunkte für eine drohende Verfolgung im Zusam-

menhang mit der Teilnahme am Krieg in Syrien seien nicht ersichtlich. Es 

seien auch keine Fälle bekannt, in denen ehemalige Kämpfer in Syrien bei 

einer Rückkehr nach Afghanistan bestraft worden seien.  

6.5 Schliesslich stellt die Vorinstanz fest, die Desertion aus dem afghani-

schen Nationaldienst sowie eine deswegen drohende Inhaftierung seien 

nicht asylrelevant. Aus den Akten gingen keine Hinweise hervor, dass der 

Beschwerdeführer aus anderen Gründen als dem unerlaubten Verlassen 

der Armee Probleme mit den Behörden bekommen würde. Ob die Waffe 

als vermisst gemeldet worden sei, sei nicht überprüfbar. Die von ihm be-

fürchteten Nachteile seien nicht auf einen der in Art. 3 AsylG genannten 

Gründe zurückzuführen. Die disziplinarischen Konsequenzen nach uner-

laubtem Verlassen des Militärdienstes seien eine legitime staatliche Mass-

nahme, die nicht asylrelevant sei.  

7.  

7.1 Der Beschwerdeführer macht in der Rechtsmitteleingabe sinngemäss 

geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht die Flüchtlingseigenschaft ver-

neint und sein Asylgesuch abgelehnt, mithin Bundesrecht verletzt.  

7.2 Vorab ist festzuhalten, dass die Vorinstanz den Eintritt des Beschwer-

deführers in die afghanische Nationalarmee nicht bestreitet. Auch das Ge-

richt sieht keine Veranlassung, die Glaubhaftigkeit der diesbezüglichen 

Schilderungen des Beschwerdeführers in Zweifel zu ziehen. Das Vorbrin-

gen in der Beschwerde, er sei – unabhängig davon, ob das Foto auf der 

Zeitung echt sei – (…) bei der afghanischen Nationalarmee gewesen, ist 

vor diesem Hintergrund unbehelflich. Es ist darauf hinzuweisen, dass die 

Vorinstanz die Echtheit dieses Fotos im Zusammenhang mit der geäusser-

ten Furcht vor einer Identifikation durch die Taliban bezweifelt hat und nicht 

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den Einsatz für die Nationalarmee in Frage gestellt hat. Im Übrigen ist nicht 

weiter auf den glaubhaft gemachten und mit Beweismitteln belegten Mili-

tärdienst in Afghanistan einzugehen.  

7.3 Darüber hinaus ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer hinsicht-

lich der vorinstanzlichen Erwägungen zur Furcht vor Massnahmen durch 

Militärangehörige und das (…), zu den Diskriminierungen während des Mi-

litärdienstes sowie zur möglichen Identifikation durch die Taliban bei einer 

Inhaftierung (siehe S. 6 und S. 7 oben angefochtene Verfügung sowie vor-

stehend E. 6.2 und 6.3) keine Bundesrechtsverletzung geltend macht. Eine 

nähere Auseinandersetzung damit erübrigt sich deshalb und es kann auf 

die angefochtene Verfügung verwiesen werden.  

7.4 Im Weiteren konstatiert der Beschwerdeführer unter Wiederholung des 

aktenkundigen Sachverhalts lediglich in pauschaler Weise, seine Ausfüh-

rungen seien ausführlich, stimmig, ergänzend, schlüssig sowie mit Real-

kennzeichen versehen. Damit bezieht er sich auf die Gesamtheit seiner 

Vorbringen. In der angefochtenen Verfügung hat die Vorinstanz allerdings 

einzig die Drohungen durch die Taliban für unglaubhaft befunden und die 

weiteren Asylgründe als nicht asylrelevant beurteilt. Mit den vorinstanzli-

chen Erwägungen betreffend die Telefondrohungen durch die Taliban setzt 

er sich im Einzelnen aber nicht differenziert auseinander. Zu den Darlegun-

gen der Vorinstanz betreffend den Erhalt der Telefonnummer von Verwand-

ten in seinem Heimatdorf sowie die als stereotyp befundenen Anrufe selbst 

äussert er sich nicht und hält diesen nichts entgegen. Er führt einzig aus, 

weshalb es nachvollziehbar sei, dass die Taliban seine Telefonnummer 

durch Militärkollegen hätten ausfindig machen können und von seinem Ein-

tritt in die afghanische Nationalarmee gewusst hätten. Damit vermag er al-

lerdings nicht aufzuzeigen, dass die Vorinstanz die Drohanrufe der Taliban 

zu Unrecht als unglaubhaft beurteilt hat. Es gelingt dem Beschwerdeführer 

demnach nicht, bezüglich der Drohungen durch die Taliban eine Bundes-

rechtsverletzung durch die Vorinstanz darzutun. Weitergehend kann, um 

Wiederholungen zu vermeiden, auf die Erwägungen in der angefochtenen 

Verfügung verwiesen werden.  

7.5 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, die Desertion werde 

gemäss afghanischem Militärstrafgesetz mit einer Gefängnisstrafe von fünf 

bis zu 15 Jahren bestraft, mithin sei er deshalb gezielter staatlicher Ver-

folgung ausgesetzt.  

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7.5.1 Die Flucht vor einer rechtsstaatlich legitimen Strafverfolgung im Hei-

matland bildet grundsätzlich keinen Grund für die Anerkennung der Flücht-

lingseigenschaft und für die Asylgewährung. Dies gilt auch für die staatliche 

Ahndung von militärstrafrechtlichen Delikten. Eine allfällige Bestrafung we-

gen Desertion ist unter der Voraussetzung rechtsstaatlicher und völker-

rechtlicher Rahmenbedingungen grundsätzlich als legitim zu erachten. 

Eine allfällige Illegitimität muss sodann auf einer flüchtlingsrechtlich rele-

vanten Motivation beruhen (vgl. zum Ganzen BVGE 2014/28 E. 8.3.1 und 

2015/3 E. 5, je m.w.H.).  

7.5.2 Es ist nicht anzunehmen, dass der Beschwerdeführer aufgrund sei-

ner Desertion aus der afghanischen Nationalarmee bei einer Rückkehr 

nach Afghanistan asylrelevanten Verfolgungsmassnahmen ausgesetzt 

sein wird, insbesondere auch nicht wegen seiner Zugehörigkeit zu den Ha-

zara. Ein allfälliges Strafverfahren wegen seiner Desertion würde nicht auf 

einem in Art. 3 AsylG erwähnten Motiv beruhen. Ein solches respektive ein 

illegitimes Strafverfahren wird in der Beschwerde auch nicht geltend ge-

macht, sondern sogleich ohne Begründung auf eine flüchtlingsrechtlich re-

levante Gefährdung geschlossen.  

8.  

8.1 Der Einsatz des Beschwerdeführers in Syrien ([…]) ist sodann unter 

dem Blickwinkel subjektiver Nachfluchtgründe gemäss Art. 54 AsylG zu be-

urteilen. In der Beschwerde führt er aus, es sei davon auszugehen, er 

werde wegen seines Einsatzes in Syrien bei einer Rückkehr in flüchtlings-

rechtlich relevanter Weise verfolgt. Anhand der eingereichten Fotos und 

Videos sei es den afghanischen Behörden möglich, ihn zu identifizieren. 

Gemäss den Äusserungen des afghanischen Präsidenten sowie des af-

ghanischen Anwaltsverbands würden Personen, welche für einen Drittstaat 

gekämpft hätten, bei einer Rückkehr nach Afghanistan strafrechtlich ver-

folgt und verurteilt.  

8.2 Selbst wenn der Einsatz des Beschwerdeführers für den iranischen 

Staat als Söldner in Syrien den afghanischen Behörden bekannt sein oder 

werden sollte, und er deswegen in Afghanistan einer strafrechtlichen Ver-

folgung ausgesetzt wäre, wäre eine solche gestützt auf das afghanische 

Strafgesetzbuch nicht per se als illegitim zu bezeichnen. Dies deshalb, weil 

kein Grund zur Annahme besteht, dass eine strafrechtliche Verfolgung des 

Beschwerdeführers auf einem asylrechtlich relevanten Motiv im Sinne des 

Asylgesetzes beruht (vgl. dazu vorstehend E. 7.5.1). Aus den Akten sind 

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keine Hinweise ersichtlich, die ein allfälliges Strafverfahren gegen den Be-

schwerdeführer in erheblichem Masse als rechtsstaatlich unzulässig er-

scheinen liessen. Entsprechendes bringt der Beschwerdeführer auch nicht 

vor. Entgegen dem Beschwerdevorbringen stellt die Eröffnung einer Straf-

untersuchung somit für sich alleine keine Verfolgungsmassnahme gemäss 

Art. 3 AsylG dar. Der Einsatz des Beschwerdeführers für die (…) führt dem-

nach nicht zu einer begründeten Furcht vor künftiger Verfolgung im Sinne 

von Art. 3 AsylG. Anzumerken bleibt, dass die Frage, ob die Haftbedingun-

gen in Afghanistan bei einer strafrechtlichen Verurteilung der Zulässigkeit 

des Wegweisungsvollzugs entgegenstehen, angesichts der bereits erfolg-

ten vorläufigen Aufnahme wegen der Unzumutbarkeit des Vollzugs offen-

bleiben kann.   

8.3 Schliesslich geht das Vorbringen des Beschwerdeführers in der Be-

schwerde fehl, er gehöre als ehemaliger Armeeangehöriger, Deserteur und 

Söldner zur Risikogruppe, die sowohl von den Taliban sowie anderen re-

gierungsfeindlichen Gruppierungen als auch von staatlichen Organen ver-

folgt werde. Aus der Zugehörigkeit zu einer allfälligen Risikogruppe ergibt 

sich nicht bereits die Flüchtlingseigenschaft. Wie aus den vorstehenden 

Erwägungen hervorgeht, ist das Vorliegen flüchtlingsrechtlich relevanter 

Verfolgungsmassnahmen im Falle des Beschwerdeführers zu verneinen.    

9.  

Zusammenfassend hat die Vorinstanz zu Recht festgestellt, der Beschwer-

deführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und sein Asylgesuch ab-

gelehnt.  

10.  

10.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

10.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht angeordnet 

(vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

11.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

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Seite 11 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab-

zuweisen. 

12.  

12.1 Der Beschwerdeführer beantragt die Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung. Gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG befreit die Beschwer-

deinstanz eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf 

Antrag von der Bezahlung der Verfahrenskosten, sofern ihr Begehren nicht 

aussichtslos erscheint.  

Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die Vorbringen 

als aussichtslos zu gelten haben. Damit ist eine der kumulativ zu erfüllen-

den Voraussetzungen zur Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

nicht erfüllt. Das Gesuch ist abzuweisen.  

12.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt 

Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]). 

12.3 Mit vorliegendem Urteil ist der Antrag auf Verzicht auf die Erhebung 

eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden. 

(Dispositiv nächste Seite)    

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Seite 12 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Barbara Balmelli Michelle Nathalie Nef