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**Case Identifier:** 1c7806b2-f9a1-5a81-9bea-60717bfd4f01
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.07.2018 IV 2016/394
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-394_2018-07-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/394

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 03.07.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 03.07.2018
Beweiswürdigung verschiedener Arzt- und Klinikberichte und zweier 
polydisziplinärer Gutachten bei zwischenzeitlichen Operationen (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Juli 2018, IV 
2016/394).

Besetzung

Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus (Vorsitz), Versicherungsrichterin Monika 

Gehrer-Hug, Versicherungsrichter Ralph Jöhl; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Geschäftsnr.  

IV 2016/394

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Ronald Pedergnana,

Rors

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 26. Juli/3. August 2010 (IV-act. 1) zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an. Er habe keine Berufsausbildung und sei seit 

1988 in der Schweiz. Seit Juli 1998 sei er als Betriebsmitarbeiter angestellt und werde 

es nach der Kündigung vom 7. Juli 2010 [aus betrieblichen Gründen, bereits im Herbst 

2009 angekündigt, IV-act. 10-9] noch bis Oktober 2010 bleiben. Seit dem 11. 

Dezember 2009 habe er wegen eines Unfalls starke Rückenbeschwerden und 

zeitweilige Blockaden des rechten Beins. - In der Schadenmeldung UVG vom 6. Januar 

2010 (UV-act. 1-24) war angegeben worden, der Versicherte habe am 11. Dezember 

2009 in seiner Heimat einen Verkehrsunfall erlitten, bei dem ein anderes Auto von der 

linken Seite in seines gefahren sei (betreffender Lenker fahrerflüchtig), und er liege nun 

dort im Spital. - In einer Übersetzung des Berichts "Entlassungsbrief mit Epikrise" der 

entsprechenden ausländischen Klinik vom 25. Dezember 2009 (UV-act. 1-18 f.) war 

unter anderem ausgeführt worden, der Versicherte sei als Notfall wegen der Verletzung 

im Bereich des Brust-Weichteils der Wirbelsäule aufgenommen worden, die er bei 

einem Verkehrsunfall als Fahrer erlitten habe. Im Moment der Aufnahme habe er die 

Beine nicht aktiv (wohl:) elevieren können. Ein CT der Wirbelsäule habe einen 

verminderten vertikalen Durchmesser der Bandscheibe L1, einen freien spinalen Kanal 

und vorhandene degenerative Veränderungen ergeben. Bei angewandter Therapie sei 

es in den folgenden nächsten Stunden zur Besserung im Sinn von "Motilität" und 

Sensibilität der unteren Extremitäten gekommen.

A.b  Dr. med. B.___, Facharzt für Neurochirurgie, gab im IV-Arztbericht vom 30. 

September 2010 (IV-act. 17) an, es bestünden eine Kontusion der Lendenwirbelsäule, 

eine Kontusion des Rückenmarks, ein St. n. Fraktur des ersten Lendenwirbels, eine 

Kyphose am thorakolumbalen Übergang, Deckplatteneinbrüche Th12 und L4, 

multisegmentale Osteochondrosen der BWS und LWS und ein Diabetes mellitus. Der 

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Versicherte sei vom 11. bis 25. Dezember 2009 stationär behandelt worden. Er sei seit 

dem Unfall voll arbeitsunfähig und werde das für die bisherige Tätigkeit wahrscheinlich 

bleiben. Welche Arbeitsfähigkeit zumutbar sei, sei nach einer stationären Rehabilitation 

zu beurteilen. In einem Arztbericht vom 2. April 2010 (UV-act. 2-36 f.) hatte der Arzt 

erklärt, die paravertebrale Muskulatur des Versicherten sei nicht mehr verhärtet, man 

taste die Stufe bei L1/2. Es würden Druckdolenzen über den Facettengelenken der 

Lendenwirbelsäule im mittleren und unteren Bereich angegeben, ebenso 

Klopfempfindlichkeiten über den Dornfortsätzen.

A.c  Dr. med. C.___, Fachärztin für Dermatologie und Venerologie, gab im IV-

Arztbericht vom 19. Oktober 2010 (IV-act. 19) unter anderem an, sie behandle den 

Versicherten seit 2001 (bei ihr war der Versicherte nach dem Unfall offenbar 

hierzulande zuerst gewesen, aus IV-act. 19-19; ältester Arztbericht Dr. B.___). Er habe 

(nach dem Unfall, bei dem er von der Strasse abgekommen und [sc. über oder in] eine 

einige Meter hohe Böschung geschlittert sei) Rückenschmerzen gehabt und die Beine 

eine Woche lang nicht bewegen können. Er klage weiterhin über Rückenschmerzen mit 

Ausstrahlung in die Beine. Er nehme regelmässig NSAR und mache Physiotherapie. 

Wegen psychischer Leiden stehe er auch in psychiatrischer Betreuung. Seit dem 11. 

Dezember 2009 sei er voll arbeitsunfähig. - Den Beilagen war unter anderem zu 

entnehmen, dass beim Versicherten wegen Epilepsie (dokumentiert drei ab 2007 

jährliche) Verlaufskontrollen in der Klinik für Neurologie am Kantonsspital St. Gallen 

stattgefunden hatten (IV-act. 19-9 ff.), wobei gemäss Bericht vom 15. Oktober 2009 ein 

V.a. primär generalisierte Epilepsie mit generalisierten tonisch klonischen Anfällen 

09/2002 und 01/1992 und fraglich Juni 2003 diagnostiziert worden war (unter 

antikonvulsiver Therapie seit 2003 anamnestisch anfallsfrei). - Eine biplanare vertebro-

spinale MRT (lumbosacral) eines radiologischen Zentrums vom 11. Ja¬nuar 2010 (IV-

act. 19-3) hatte soweit beurteilbar eine ossär konsolidierte LWK1-/LWK2-Fraktur mit 

partiellem posttraumatischem Blockwirbel ergeben, wobei es sich aufgrund fehlender 

Spongiosareaktionen offensichtlich um ein älteres Geschehen ohne Zusammenhang 

mit dem Unfallereignis handle, ausserdem eine ossär konsolidierte 

Deckplatteninfraktion LWK4 und ein residuelles Spongiosaoedem LWK5 ohne 

Frakturnachweis (Kontusion?).

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A.d  Die Rehaklinik Bellikon ging in ihren Diagnosen in einem Austrittsbericht vom 7. 

Dezember 2010 (IV-act. 20) unter anderem von einer LWK-1-Kompressionsfraktur mit 

passagerem spinalem Schock, fortgeschrittenen degenerativen Veränderungen der 

LWS, einer leichtgradigen chronischen Wurzelirritation L3 rechts, Osteopenie, einer 

ringförmig konsolidierten Fraktur LWK1 und anamnestisch Deckplatteneinbrüchen 

Th11 und 12 aus. Es sei eine erhebliche Symptomausweitung beobachtet worden. Die 

zu erwartenden Verbesserungen der Funktion und Belastbarkeit hätten infolge 

Selbstlimitierung nicht erreicht werden können. Die Resultate der physischen 

Leistungstests seien nur teilweise verwertbar gewesen. Die bisherige Tätigkeit sei dem 

Versicherten nicht mehr zumutbar, eine leichte bis mittelschwere, möglichst 

wechselbelastende Arbeit ohne häufig vorgeneigte Rumpfhaltung oder 

wirbelsäulenbelastende Zwangshaltung aber ganztags.

A.e  Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen wies das 

Leistungsgesuch hinsichtlich der beruflichen Massnahmen mit Verfügung vom 7. Juni 

2011 (IV-act. 32) ab. Solche seien nicht angezeigt. Dem Versicherten seien körperlich 

leichte bis mittelschwere Tätigkeiten zumutbar, doch fühle er sich derzeit nicht in der 

Lage, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. 

A.f  Dr. med. D.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, erklärte in einem IV-

Arztbericht vom 30. August 2011 (IV-act. 37), es liege beim Versicherten eine längere 

depressive Reaktion nach dem Autounfall vom 11. Dezember 2009 vor. Er stehe seit 

dem 31. August 2010 bei ihr in Behandlung, in zweiwöchentlichen Abständen. Bis auf 

weiteres sei er voll arbeitsunfähig.

A.g  Das Ärztliche Begutachtungsinstitut (ABI) gab im Gutachten vom 25. Oktober 2012 

(IV-act. 64; Begutachtungen am 13. bis 15. August 2012) bekannt, es lägen als 

Hauptdiagnosen (verkürzt wiedergegeben) ein chronisches thorakolumbales 

Schmerzsyndrom und der Verdacht auf eine primär generalisierte Epilepsie vor. Ohne 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien eine Schmerzverarbeitungsstörung, der Diabetes 

mellitus Typ II und eine Adipositas. In sämtlichen körperlich mittelschwer und schwer 

belastenden Tätigkeiten sei der Versicherte seit dem 11. Dezember 2009 nicht mehr 

arbeitsfähig. Für körperlich leichte, adaptierte Tätigkeiten bestehe hingegen - 

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spätestens ab 7. Dezember 2010 - eine Arbeitsfähigkeit von 80 % bei ganztägigem 

Pensum. Die Leistung sei wegen vermehrten Pausenbedarfs um 20 % reduziert.

A.h  Im ersten halben Jahr 2012 hatten diverse Infiltrationen (IV-act. 49, 45, 52, 56, 58) 

stattgefunden und am 24. August 2012 wurde in der Klinik E.___ eine dorsale 

Aufrichtungsspondylodese Th11 bis L2 mit TLIF L1/2 (IV-act. 64-29) vorgenommen.

A.i Dr. C.___ teilte in ihrem Arztbericht vom 13. Mai 2013 (IV-act. 78, mit zahlreichen 

Beilagen) mit, der Versicherte sei immer noch voll arbeitsunfähig. - Dr. D.___ gab am 

19. Juni 2013 (IV-act. 81) an, eventuell könne ab Februar 2014 im Umfang von 20 % 

mit einer Wiederaufnahme der Tätigkeit gerechnet werden. Am 24. März 2014 (IV-act. 

104) erklärte sie, zurzeit sei der Versicherte wegen starker Schlafstörungen, 

Insuffizienzgefühlen, plagenden Sensibilitätsstörungen und Schmerzen im rechten Bein 

trotz leichter affektiver Verbesserung noch voll arbeitsunfähig. Später werde er eine 

Arbeitsfähigkeit von maximal 50 % wieder erreichen können. - Der Versicherte hatte 

am 27. September 2013 (IV-act. 89-2) mitgeteilt, am 7. Oktober 2013 werde eine 

weitere Operation stattfinden.

A.j Am 11. September 2014 (IV-act. 112) reichte der Versicherte durch seinen 

Rechtsvertreter unter anderem einen Operationsbericht vom 30. August 2014 ein 

(betreffend eine mikrochirurgische Dekompression extraforaminell L5/S1 rechts am 28. 

August 2014). - Nachdem eine Verlaufsbegutachtung beim ABI veranlasst worden war 

(IV-act. 116), wandte sein Rechtsvertreter ein, eine solche sei unnötig, denn der 

Versicherte sei dort als Simulant dargestellt worden, habe danach aber noch zweimal 

operiert werden müssen. Sobald sich der Gesundheitszustand stabilisiert haben werde, 

werde er (der Rechtsvertreter) informieren, erwarte aber zunächst 

Eingliederungsmassnahmen, da der Versicherte keine Arbeit mehr habe. Eine gegen 

ein Festhalten an der Begutachtungsanordnung (Zwischenverfügung vom 23. 

September 2014, IV-act. 119) gerichtete Beschwerde wurde nach einem Widerruf der 

Verfügung (IV-act. 127) abgeschrieben (IV-act. 137).

A.k  Nach Einholen von Arztberichten von Dr. D.___ vom 26. April 2015 (IV-act. 146; 

Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, ggw. mittelgradiger Ausprägung 

mit somatischem Syndrom, auf dem Hintergrund eines chronischen 

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Schmerzsyndroms), von Dr. B.___ vom 21. Mai 2015 (IV-act. 150) und von Dr. C.___ 

vom 11. September 2015 (IV-act. 157; Diagnose u.a. Depression), welche alle eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100 % bescheinigten, wurde eine Begutachtung bei einer nach 

dem Zufallsprinzip zu bestimmenden Stelle vorgesehen (vgl. IV-act. 164).

A.l Die Unfallversicherung wies am 11. Dezember 2015 (UV-act. 9) eine Einsprache 

gegen ihre Verfügung vom 29. April 2015 ab, mit der sie dem Versicherten ab Mai 2015 

eine Rente bei einer Erwerbsunfähigkeit von 24 % (bei voller Arbeitsfähigkeit in 

adäquater Tätigkeit und bei 15 % Abzug vom Tabellenlohn; nebst einer 

Integritätsentschädigung bei einer Einbusse von 15 %) zugesprochen hatte.

A.m Die Begutachtungsstelle PMEDA Polydisziplinäre Medizinische Abklärungen gab 

im polydisziplinären Gutachten vom 15. August 2016 (IV-act. 187) bekannt, es lägen 

beim Versicherten eine lumbale radikuläre Neuropathie mit Schmerzausstrahlung in das 

rechte Bein, Hypästhesie, Hypalgesie und Parästhesie in L5 rechts, Iliopsoasparese 

Kraftgrad 4, Grosszehenheberparese rechts Kraftgrad 4, Hemireithosenanästhesie, 

eine chronische Lumbago, Defekt nach Wurzelkompression L5 rechts, Wurzelläsion 

von L1 und L2 DD Hemikaudaläsion rechts nach LWK-1-Fraktur mit Hüftbeugerparese 

rechts, ein chronisches thorakolumbales Schmerzsyndrom bei St. n. Spondylodese 

sowie nach Aufrichtungsspondylodese mit deutlich eingeschränkter Funktion im 

Bereich der LWS und fixierter BWS-Kyphose, sowie eine Ischialgie rechts bei St. n. 

Spondylodese L3/4 rechts und nach Aufrichtungsspondylodese Th11/L2 vor. Eine 

Arbeitsfähigkeit für die zuletzt ausgeübte und eine vergleichbare Tätigkeit bestehe seit 

2009 auf Dauer wegen des spinalen Defektsyndroms nicht mehr. In körperlich leichten, 

wechselbelastend oder überwiegend sitzend ausgeübten Tätigkeiten des allgemeinen 

Arbeitsmarktes sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit (Pensum wie Rendement 100 %) 

auszugehen. Das Syndrom sei allein unfallbedingt. Es gebe weder Hinweise auf eine 

namhafte Aggravation noch auf ebensolche Inkonsistenzen, eine Malcompliance oder 

eine gestörte Willensbildung oder Einsichtsfähigkeit.

A.n  Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung hielt das 

Gutachten am 19. August 2016 (IV-act. 188) den versicherungsmedizinischen 

Anforderungen entsprechend.

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A.o  Mit Vorbescheid vom 24. August 2016 (IV-act. 191) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem Rechtsvertreter des 

Versicherten eine Abweisung dessen Leistungsgesuchs in Aussicht (kein 

Invaliditätsgrad).

A.p  Mit Einwand vom 28. September 2016 (IV-act. 198) hielt der Rechtsvertreter des 

Versicherten dafür, dieser sei höchstens zu 50 bis 60 % arbeitsfähig. Es sei eine 

Stellungnahme von Dr. D.___ einzuholen, um zu klären, ob sie, die 2014 von einer 

möglichen positiven Entwicklung ausgegangen sei, die Einschätzung des Gutachtens 

teile. Ausserdem stehe dem Versicherten für eine bestimmte Zeit wohl eine volle (bzw. 

ganze) Rente zu.

A.q  Mit Verfügung vom 14. Oktober 2016 (IV-act. 201) wies die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle das Leistungsgesuch, namentlich den 

Rentenanspruch, des Versicherten ab.

B. 

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt Dr. iur. Ronald Pedergnana 

für den Betroffenen am 16. November 2016 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die 

Sache sei zur Vornahme von Eingliederungsmassnahmen, eventuell zur 

Rentenzusprache, an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, eventualiter sei dem 

Beschwerdeführer eine bis Ende 2015 befristete volle (bzw. ganze) Invalidenrente 

auszurichten, ausserdem sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung zu gewähren. Der Beschwerdeführer sei bald 62 Jahre alt. Ein 

Entscheid des Gerichts vor seiner Pensionierung sei nicht wahrscheinlich. Die Sache 

würde sich für einen Vergleich eignen. Der Beschwerdeführer habe nach einem 

Autounfall mit Überschlag, bei dem er eine Fraktur des LWK1 und 

Deckplatteneinbrüche auf Höhe Th12 und LWK4 erlitten habe, diverse gesundheitliche 

Probleme. Gemäss dem ABI-Gutachten, worin die Schmerzen des Beschwerdeführers 

auf eine Schmerzverarbeitungsstörung zurückgeführt worden seien, sei ein 

Wirbelsäuleneingriff für unnötig gehalten worden, offenbar im Unterschied zur 

Auffassung der Wirbelsäulenchirurgen der Klinik E.___. Diese hätten den 

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Beschwerdeführer operiert und es sei besser geworden. Die PMEDA, die mit dem 

Selbstverständnis antrete, dass sie mit ungerechtfertigten Versicherungsansprüchen 

aufräume, und die wohl kaum als neutral zu bezeichnen sei, habe in allen Teilgutachten 

festgehalten, dass der Beschwerdeführer (in seiner Arbeitsfähigkeit) eingeschränkt sei. 

Allerdings sei er dies danach nicht bei leichter Tätigkeit, denn schliesslich könne er mit 

dem Flugzeug in seine Heimat fliegen (Flugzeit eine Stunde und 40 Minuten!) und er 

verbringe seine Zeit im Garten. Diese Einschätzung sei medizinisch nicht 

nachvollziehbar. Seinen Garten mit kleinen Obstbäumen habe der Beschwerdeführer 

schon vor dem Unfall gehabt. Pflanzen oder am Boden arbeiten könne er nicht. Lange 

sitzen könne er ebenfalls nicht, deshalb habe er Liegestühle. Dr. D.___ ermutige ihn, in 

sein Gärtchen zu gehen, weil das für sein psychisches Befinden gut sei. Die letzte 

Operation habe eine Besserung gebracht und der psychiatrische Befund habe sich 

ebenfalls gebessert. Die Angaben des begutachtenden Psychiaters genügten indessen 

nicht, für die Vergangenheit eine psychische Störung von Krankheitswert 

auszuschliessen. Der Beschwerdeführer sei offenbar am Tag der Begutachtung (oder 

einen Tag zuvor) aus seiner zweiten Heimat zurückgekehrt und sei in guter Stimmung 

gewesen. Das sei ein Momentbild. Daraus lasse sich nichts für die Vergangenheit und 

nichts für die Zukunft ableiten. Der Gutachter der Psychiatrie habe, wohl um sein 

"Resultat" nicht zu verwässern, auf jegliche Testdiagnostik verzichtet. Er verdiene dann 

auch besser, weil er weniger auswerten müsse. Eine sorgfältige Abklärung verderbe 

das Geschäft doppelt, weil man länger zu tun habe (tieferer Stundenansatz) und weil 

man vielleicht zu einer einschränkenden Diagnose komme oder sich ernsthaft mit 

früheren Diagnosen (und der ganzen Krankengeschichte einschliesslich des Lebens 

des Beschwerdeführers mit einer Ehefrau, die sich [später] erhängt habe, und mit 

dreien, die ihn verlassen hätten) auseinandersetzen müsse. Wie Rechtsanwalt G.___ 

festhalte, arbeite die PMEDA häufig mit Textbausteinen (sc.: wie die Textstelle aus 

einem andern Gutachten zeige); in der (betreffenden) zwölfseitigen Konsensbeurteilung 

finde sich dreizehnmal derselbe Baustein. Bei der vorliegenden Begutachtung sei der 

Konsens, dass der Beschwerdeführer reisen und gärtnern könne. Was "in den Garten 

gehen" genau heisse, habe offensichtlich niemand interessiert. Die 

Begutachtungsstelle sei ausgezogen, den Versicherten das Fürchten zu lehren; sie sei 

nicht objektiv. Das zeige die beigelegte Einladung an die Versicherungen, ihre Mittel 

nicht zu verschwenden. - Im betreffenden Schreiben vom 2. Juni 2014 war die 

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Präsentation von Ergebnissen einer Auswertung von medizinischen Begutachtungen im 

Bereich der Taggeldversicherung angekündigt worden, wonach die Mehrzahl der 

Arbeitsunfähigkeitsschätzungen einer an den Grundregeln der Versicherungsmedizin 

orientierten Überprüfung nicht standgehalten habe.

C.

In ihrer Beschwerdeantwort vom 20. Dezember 2016 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. 

Das Gutachten habe vollen Beweiswert. Im Gegensatz zu behandelnden Ärzten folge 

die PMEDA strikt versicherungsmedizinischen Prämissen, klammere also geltend 

gemachte Leiden ohne Krankheitswert bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung konsequent 

aus. Auch der Gutachter der Psychiatrie habe seine Schätzung auf die sorgfältig 

erhobenen Befunde abgestützt. Er habe nicht für die Vergangenheit eine psychische 

Störung des Beschwerdeführers ausgeschlossen, sondern die Vorakten gewürdigt und 

schlüssig dargelegt, weshalb die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. D.___ aus seiner 

Sicht nicht zutreffe. Die Ausführungen würden zudem mit der psychiatrischen 

Beurteilung des ABI-Gutachtens übereinstimmen. Es sei zu Recht ausgeführt worden, 

dass auch aufgrund des Aktivitätsniveaus des Beschwerdeführers die Ressourcen für 

eine Erwerbstätigkeit gegeben seien. Dr. D.___ dagegen habe bei ihrer Schätzung auch 

die somatische Einschränkung des Beschwerdeführers mitberücksichtigt. 

Anfechtungsgegenstand sei einzig der allfällige Rentenanspruch des 

Beschwerdeführers. Auf den Antrag bezüglich beruflicher Massnahmen sei daher nicht 

einzutreten, zumal der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig 

sei, weshalb nicht einmal ein Anspruch auf die niederschwelligste der beruflichen 

Massnahmen, die Arbeitsvermittlung, gegeben wäre.

D.

Am 5. Januar 2017 ist dem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege 

(Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) entsprochen worden.

E. 

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Mit Replik vom 10. März 2017 beantragt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

den Beizug der Unfallversicherungsakten. Mit Wirkung ab 1. Mai 2015 werde dem 

Beschwerdeführer eine UVG-Invalidenrente von 24 % ausgerichtet; davor sei ein volles 

Taggeld bezahlt worden. Man könne daher davon ausgehen, dass bis zum genannten 

Zeitpunkt eine vollständige Invalidität vorgelegen habe. Den behandelnden Ärzten 

unterstelle die Beschwerdegegnerin, wegen der Nähe zu den Versicherten Aussagen 

überwiegend zu deren Gunsten zu machen. Umgekehrt lobe sie die PMEDA, die mit 

invalidenversicherungsrechtlichen Fragestellungen bestens vertraut sei, und gestehe 

damit selber ein, dass die Institution vorwiegend Gutachten für die IV als 

Auftraggeberin erstelle. Ein Arzt behandle aber mehrere Auftraggeber und sei daher 

von keinem wirtschaftlich abhängig. Wenn also behandelnden Ärzten 

Voreingenommenheit unterstellt werde, müsse dies erst recht für die PMEDA gelten, 

die von der IV lebe. Allein im Jahr 2016 habe sie für etwa eine halbe Million Franken 

(der genaue finanzielle Umfang sei nicht mitgeteilt worden; bei multidisziplinären 

Gutachten beginne das Honorar bei Fr. 9'000.-- und steige pro Fachdisziplin um Fr. 

1'660.-- an) Gutachten (48 an der Zahl) für die Beschwerdegegnerin erstellt. Als AG sei 

die Begutachtungsstelle (im Unterschied zu den übrigen MEDAS-Stellen) 

notwendigerweise gewinnorientiert ausgelegt. Sie könne das nur durch oberflächliche 

Arbeitsweise (unter anderem mit Textbausteinen) oder durch ein Wachstum des 

Auftragsvolumens bewältigen, zu dem sie den Goodwill der Beschwerdegegnerin und 

anderer IV-Stellen benötige. In ihrem Geschäftsmodell seien die lukrativen Aufträge 

diejenigen, die "freihändig" vergeben würden; die IV-Ablehnungsgutachten seien dabei 

willkommene Werbung in Versicherungskreisen. Dass als Verwaltungsratspräsident 

Prof. F.___ und als weiteres Mitglied des Verwaltungsrats ein Verwandter amte, 

widerspreche den Regeln einer guten Unternehmensführung. Es könne so keine 

Gewähr für eine unabhängige Begutachtung durch die ihm weisungsbefugt 

unterstellten Gutachter sichergestellt werden. Der Professor gelte (gerichtsnotorisch) 

als befangener Gutachter (wie die Beschwerdeschrift im Verfahren IV 2016/375 vor 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen zeige). Er sei im Gegensatz etwa zur 

MEDAS Zentralschweiz nicht einer neutralen, fairen Begutachtung gemäss Statuten 

verpflichtet. Es sei geboten, die PMEDA und alle ihre Gutachter als befangen 

abzulehnen. Die "Begutachtung" beim Gutachter der Psychiatrie sei nicht 

leitliniengerecht und wie in anderen Fällen (zum Beweis beigelegt eine andere 

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Beschwerdeschrift) unachtsam durchgeführt worden. Das sei letztlich eine 

Missachtung der Auftraggeberin (Beschwerdegegnerin) und ein zynischer Umgang mit 

seinem "Patientenmaterial". Es fehle insbesondere eine Auseinandersetzung mit den 

vier geschiedenen Ehen des Beschwerdeführers. Es frage sich, ob angenommen 

werde, die Behandlung bei Dr. D.___ mache der Beschwerdeführer nur zum Spass. Die 

Auseinandersetzung mit dem Beschwerdeführer wie mit den Angaben und Diagnosen 

der behandelnden Psychiaterin sei zu kurz geraten. In der psychiatrischen Beurteilung 

müssten gemäss den Leitlinien relevante Befunde und Diagnosen von anderen 

beteiligten Disziplinen ausreichend berücksichtigt werden. Der Beschwerdeführer wirke 

seltsam unbeschwert, weil er die psychischen Konflikte auf körperlicher Ebene 

austrage. Der "Fliessbandgutachter" habe also auch ein weiteres Element missachtet, 

nämlich den kulturellen Hintergrund des Probanden. Dieser sehe keinen 

Zusammenhang zwischen seinen körperlichen invalidisierenden Beschwerden und der 

Psyche. Deshalb nützten beim Beschwerdeführer nur Psychopharmaka (bis zu einem 

gewissen Grad), eine Gesprächstherapie hingegen nicht. Das Gutachten sei nicht 

objektiv. Nötigenfalls sei ein neues, neutrales Gutachten in Auftrag zu geben.

F. 

Die Beschwerdegegnerin hat von der Möglichkeit, zur Replik Stellung zu nehmen, 

keinen Gebrauch gemacht.

G.

Am 17. Oktober 2017 gibt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bekannt, dieser 

habe seinen Garten, in dem er ja ohnehin nichts habe machen können, so dass er 

immer mehr verwildert sei, und um dessen Pflege er nicht stets Dritte habe bitten 

wollen, auf Ende März 2017 einem neuen Pächter übergeben. Des Weiteren sei der 

Gerichtsentscheid zeitlich vorzuziehen, da der Beschwerdeführer von der Sozialhilfe 

abhängig sei, welche ihn zu einer frühzeitigen (aber mit reduzierter Rente verbundenen) 

Pensionierung dränge. - Letzterem Antrag wurde stattgegeben (vgl. act. G 18). 

Erwägungen

1. 

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1.1  Im Streit liegt die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 14. Oktober 2016, mit 

welcher sie das Leistungs-, namentlich das Rentengesuch des Beschwerdeführers 

vom 3. August 2010, abwies. - Berufliche Massnahmen hatte sie früher mit Verfügung 

vom 7. Juni 2011 abgewiesen, weil sich der Beschwerdeführer, dem körperlich leichte 

bis mittelschwere Tätigkeiten zumutbar seien, damals nicht in der Lage gefühlt habe, 

einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. - Mit der Beschwerde lässt der Beschwerdeführer 

im Hauptstandpunkt beantragen, die Sache sei zur Vornahme von 

Eingliederungsmassnahmen, eventuell zur Rentenzusprache, an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Ein berufliche Massnahmen betreffendes neues 

Gesuch vor der Beschwerde ist nach Lage der Akten nicht gestellt worden. Ein 

entsprechender Anfechtungsgegenstand liegt demnach nicht vor. Diesbezüglich ist auf 

die Beschwerde nicht einzutreten.

1.2  Streitgegenstand bildet vielmehr der allfällige Rentenanspruch des 

Beschwerdeführers. - Ergäbe sich allerdings, dass ohne Eingliederungsmassnahmen 

ein Rentenanspruch in Frage stünde, so gehörte zum Streitgegenstand 

notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz "Eingliederung vor 

Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht des Beschwerdeführers zu Massnahmen 

korrekt in Anspruch genommen habe.

2. 

2.1  Nach Art. 28 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2  Für die Invaliditätsbemessung sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen 

von Bedeutung. Der Arzt sagt, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen 

bzw. geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschränkt ist (vgl. BGE 107 V 17 = 

ZAK 1982 S. 34). Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 

zu beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 

welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte 

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sind im Weiteren eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (vgl. BGE 

132 V 99 f. E. 4, BGE 141 V 281 E. 5.2.1).

2.3  Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre 

Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, 

erhalten oder verbessern können (lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen 

Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen 

sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) 

sind (lit. c). Ein wesentlicher Unterbruch der Arbeitsfähigkeit liegt vor, wenn die 

versicherte Person an mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen voll arbeitsfähig war 

(Art. 29ter IVV; Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S K. vom 26. 

März 2004, I 19/04).

3. 

3.1  Der Beschwerdeführer meldete sich infolge von Gesundheitsschädigungen an, die 

er durch einen Autounfall vom 11. Dezember 2009 erlitten habe. Der Beschwerdeführer 

war nach dem Unfall während zweier Wochen im Ausland hospitalisiert gewesen. Zu 

einem Zeitpunkt vor dem 13. Januar 2010 war er durch Dr. C.___, bei der er schon 

längere Zeit in Behandlung gestanden hatte, beim Neurologen Dr. B.___ angemeldet 

worden. Beide behandelnden Ärzte attestierten ihm (gut neun bzw. zehn Monate nach 

dem Unfall, Berichte vom 19. Oktober 2010 und 30. September 2010) noch immer volle 

Arbeitsunfähigkeit. Vom 21. Oktober bis 2. Dezember 2010 fand in der Folge ein 

Aufenthalt in der Rehaklinik Bellikon statt. Diese Spezialklinik für traumatologische 

Akutrehabilitation, berufliche Integration und medizinische Expertisen gab bekannt, der 

Beschwerdeführer sei (zwar für schwere rückenbelastende Arbeit nicht mehr, aber) für 

eine adaptierte leichte bis mittelschwere Arbeit ganztags arbeitsfähig. Diese 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit beruhte, wenn sie auch nicht geradezu die Dimension 

einer Begutachtung aufwies, nicht nur auf einer Erhebung der Anamnese und der 

Befunde (Bewegungsapparat allgemein, Neurostatus, internistischer Befund), sondern 

auch auf einer Kenntnisnahme von der Schadenmeldung UVG, vom Austrittsbericht der 

ausländischen Klinik ("Entlassungsbrief"), vom Bericht (vom 2. April 2010, UV-act. 2-36 

f.) von Dr. B.___ über die Untersuchung vom 31. März 2010 und von einem CT vom 11. 

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De¬zember 2009. Es fanden ausserdem eine neurologische Konsiliaruntersuchung und 

diverse bildgebende diagnostische Massnahmen und namentlich Basistests zu 

verschiedenen Tätigkeiten (etwa Heben, Tragen, Handkraft, Arbeit über Kopfhöhe, 

Sitzen usw.) statt. Psychiatrische Aspekte brachte der Beschwerdeführer beim 

Aufenthalt soweit ersichtlich nicht zur Sprache. Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

durch die Rehaklinik Bellikon nach mehrwöchiger Beobachtungszeit erscheint, 

zumindest was die damalige somatische medizinische Sachlage betrifft, stichhaltig. Die 

Psyche des Beschwerdeführers hatte in der Klinik nicht zu ärztlichen Bemerkungen 

Anlass gegeben. Wie sich aus dem Folgenden (aus dem Begutachtungsergebnis des 

ABI) ergibt, ist auch keine Ergänzung aufgrund eines die Arbeitsfähigkeit 

einschränkenden psychiatrischen Leidens zu machen.

3.2  Im August 2012 ist der Gesundheitszustand (samt Arbeitsfähigkeit) des 

Beschwerdeführers, der gemäss dem Bericht von Dr. D.___ vom 30. August 2011 

bereits seit August 2010 in ihrer psychiatrischen Behandlung stand und der voll 

arbeitsunfähig sei, durch das ABI polydisziplinär begutachtet worden. Für eine 

körperlich leichte - im Unterschied zur Beurteilung der Rehaklinik Bellikon aber nicht 

auch für mittelschwere - adaptierte Tätigkeit wurde ihm insgesamt aufgrund eines 

vermehrten Pausenbedarfs eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % attestiert. Die 

Begutachtung erfolgte in Kenntnis der Vorakten, nach Aufnahme des 

allgemeininternistischen Status, Laboruntersuchungen sowie Teilbegutachtungen in 

psychiatrischer, orthopädischer und neurologischer Hinsicht (jeweils mit Anamnese- 

und Befundaufnahme). Es lagen gemäss Gutachten ein CT der BWS und LWS 

einschliesslich sagittaler und koronarer Reformationen und 3D-Darstellung sowie ein 

MRI der gesamten Wirbelsäule, je vom 25. Mai 2012 (Uniklinik Balgrist), vor. Alle ABI-

Untersuchungen fanden vor der thorakolumbalen Operation vom 24. August 2012 in 

der Klinik E.___ statt. - Der Gutachter der Orthopädie hielt jedoch im Hinblick auf die 

bei Erstellung des Gutachtens (Gutachtensdatum vom Oktober 2012) bereits bekannte 

Behandlung durch jene Klinik fest, invasive Massnahmen sollten bei deutlichen 

Hinweisen auf Schmerzausweitung nur mit grösster Zurückhaltung indiziert werden, da 

von ihnen keine klare Beschwerdebesserung erwartet werden könne. Im Übrigen wies 

er darauf hin, dass eine Spondylarthrose (wie dort diagnostiziert) auf den aktuellen 

Bilddokumenten gar nicht festzustellen sei. Das vermeintlich differenzierte Ansprechen 

auf Infiltration von fünf oder mehr Segmenten sei ausserdem kaum dazu geeignet, eine 

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Spondylodese zu indizieren. - Der Gutachter der Neurologie befasste sich sogar bereits 

insofern mit den Folgen jener Operation - den Experten hatte gemäss dem Gutachten 

bereits der Austrittsbericht der Klinik E.___ vom 29. August 2012 vorgelegen - , als er 

deswegen eine vorläufige (volle) Arbeitsunfähigkeit (für sechs Wochen) annahm. - Der 

Gutachter der Psychiatrie erhob und beschrieb die Befunde und gelangte zum 

Ergebnis, dass ausser einer Schmerzverarbeitungsstörung, welche die Arbeitsfähigkeit 

nicht tangiere, keine psychiatrische Diagnose zu stellen sei. Aufgrund der 

ausgeprägten (nicht krankheitswertigen) subjektiven Krankheitsüberzeugung zeige der 

Beschwerdeführer wenig Motivation, sich trotz allfälliger Restbeschwerden aktiv um 

Genesung zu bemühen und sich den Belastungen der Arbeitswelt wieder auszusetzen. 

Die hierzu nötige Willensanstrengung aufzubringen, sei ihm aber zumutbar. Das von 

der behandelnden Psychiaterin beschriebene depressive Zustandsbild sei nach ihrer 

Definition sehr leichtgradig. Bei der Begutachtung hätten sich keine Hinweise auf eine 

depressive Störung gefunden. Der Gutachter setzte sich zudem mit der Frage nach 

Einschränkungen und mit den Ressourcen auseinander und beachtete auch das 

Alltagsverhalten des Beschwerdeführers. - Die Begutachtung basiert somit auf 

umfassenden Abklärungen. Das Ergebnis ist nachvollziehbar begründet worden. Es 

kann darauf (für den betreffenden Zeitraum) abgestellt werden. - Der das ABI-

Begutachtungsergebnis betreffende Einwand des Beschwerdeführers, wonach das 

Institut die Schmerzen auf eine Schmerzverarbeitungsstörung zurückgeführt habe, 

während in der Folge aber ein Wirbelsäuleneingriff vorgenommen worden und eine 

Besserung eingetreten sei, gibt nicht Anlass für einen Zweifel. Der betreffende 

Gutachter hatte mit entsprechender Begründung eine gute Prüfung der 

Voraussetzungen einer Operationsindikation befürwortet und diesbezüglich 

Zurückhaltung empfohlen, was nicht Grund zur Beanstandung gibt.

3.3  Nach der Operation in der Klinik E.___ vom 24. August 2012 attestierte Dr. C.___ 

dem Beschwerdeführer am 13. Mai 2013 weiterhin (wie schon ab 2009) eine volle 

Arbeitsunfähigkeit. Dr. D.___ rechnete am 19. Juni 2013 mit einer allfälligen 

Wiederaufnahme der Tätigkeit durch den Beschwerdeführer zu 20 % auf Februar 2014, 

also auf acht Monate hinaus. Am 30. Januar 2014 wurde der Beschwerdeführer durch 

Dr. B.___ operiert; der Arzt machte dorsolaterale transpedikuläre Spondylodesen L3/4. 

Er berichtete, nach der Operation in der Klinik E.___ hätten sich die Schmerzen des 

Beschwerdeführers im thorakolumbalen Übergang gebessert gehabt und auch nach 

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der Operation vom 30. Januar 2014 habe er eine langsame Besserung der 

Kreuzschmerzen erfahren. Ab April 2014 habe er dann über eine langsame 

Verschlechterung mit Zunahme der ins rechte Bein ausstrahlenden Schmerzen 

berichtet. Am 28. August 2014 nahm Dr. B.___ bei einer weiteren Operation eine 

mikrochirurgische Dekompression extraforaminell L5/S1 rechts vor (vgl. IV-act. 112-3 

ff.). Die behandelnden Ärzte (Dr. D.___ am 26. April 2015, Dr. B.___ am 31. Mai 2015 

und Dr. C.___ am 11. September 2015) bescheinigten weiterhin eine volle 

Arbeitsunfähigkeit.

3.4  Die erforderliche nachfolgende Begutachtung durch die PMEDA basierte gemäss 

dem Gutachten vom 15. August 2016 (IV-act. 187) zunächst auf der Kenntnisnahme 

von den zahlreichen Vorakten. Es wurden - im Juni 2016 - in internistischer, 

neurologischer, neurochirurgischer, orthopädischer und psychiatrischer Hinsicht die 

Anamnese, die geklagten Beschwerden und die Befunde erhoben. Gemeinsam 

gelangten die Gutachter zum Schluss, dass der Beschwerdeführer wegen des spinalen 

Defektsyndroms keine Arbeitsfähigkeit für die bisherige oder eine vergleichbare 

Tätigkeit mehr aufweise, hingegen für eine körperlich leichte, wechselbelastende oder 

überwiegend im Sitzen auszuübende Tätigkeit voll arbeitsfähig sei.

3.4.1  Der Beschwerdeführer beklagte namentlich chronische Lumbalgien mit 

Ausbreitung bis zur rechten Grosszehe und eine proximale Schwäche des rechten 

Beins (vgl. IV-act. 187-36, 31, 37, 42, 46), dazu Ameisenlaufen im rechten Bein (vgl. IV-

act. 187-37), Nackenschmerzen ohne Ausstrahlung bei längerem Sitzen (Autofahren) 

und (seit ca. September 2015) Schmerzen im Bereich des rechten Kniegelenks bei 

Einnehmen einer Hockestellung oder bei Kniebeugen (vgl. IV-act. 187-42, vgl. IV-act. 

187-46), ausserdem, dass er ohne Medikamente nicht ein- und durchschlafen könne 

und manchmal etwas vergesse. Daneben erwähnte er die Epilepsie (vgl. IV-act. 

187-46). - Eine internistische Hauptdiagnose wurde nicht erhoben.

3.4.2  Bei der neurologischen Beurteilung wurde festgehalten, dass die objektivierten 

Befunde schlüssig eine erhebliche qualitative Minderung der Arbeitsfähigkeit belegten, 

weshalb schwere Arbeiten, Arbeiten mit lumbaler Zwangshaltung oder mit 

überwiegendem Gehen und Stehen als nicht mehr leidensgerecht zu betrachten seien. 

In wechselbelastenden oder überwiegend im Sitzen ausgeübten, körperlich leichten 

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Tätigkeiten sei von einer voll erhaltenen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Die anamnestisch 

aufscheinende rege Alltagsaktivität und Selbständigkeit (Versorgung des Haushalts, 

rege Gartenarbeit, Führen eines Personenwagens) würden mit dieser Einschätzung in 

Einklang stehen.

3.4.3  Neurochirurgisch wurden ergänzend ein MRI der Wirbelsäule (technisch bedingt 

nicht weiter aussagekräftig als das ausreichende CT) und ein CT thorakal bis lumbal 

beurteilt. Im CT hätten sich allseits korrekt eingesetzte Implantate ohne jedwede 

Lockerungszeichen gefunden. Die Spondylodesen würden somit suffizient eingebracht 

und intakt erscheinen. Auch hier wurde darauf hingewiesen, dass die anamnestisch 

angegebenen Beschwerden mit den objektiven klinischen Befunden korrelierten. Des 

Weiteren hielt auch dieser Gutachter fest, die anamnestisch aufscheinende 

Alltagsaktivität und Selbständigkeit (namentlich die geschilderte regelmässige 

Gartenarbeit, die Versorgung des Haushalts, das Unternehmen von Fernreisen) seien 

durchaus gut mit einer Arbeitsfähigkeit zumindest in angepassten leichten Tätigkeiten 

vereinbar. Von den zu empfehlenden Massnahmen wie Gewichtsreduktion und 

regelmässiges Schwimmen sei kein Einfluss auf die qualitative Minderung der 

Arbeitsfähigkeit zu erwarten; das Defektsyndrom sei weitgehend fixiert.

3.4.4  Bei der orthopädischen Untersuchung wurde zusätzlich ein MRI des rechten 

Knies vom 20. Oktober 2015 beurteilt, das eine mediale Meniskushinterhornläsion 

zeigte, nach Angaben des Gutachters Knieschmerzen, aber keine namhafte funktionelle 

Störung bewirke und sich allenfalls durch eine Kniearthroskopie beheben lasse. Der 

Gutachter gab bekannt, die durchgeführte MRI-/CT-Diagnostik habe eine konsekutiv 

bilaterale, rechtsbetonte Einengung der Neuroforamina mit direktem osteodiskalem 

Kontakt zur Nervenwurzel L5 ohne eindeutige Nervenkompression beschrieben. Bei der 

klinischen Untersuchung habe die deutlich eingeschränkte Beweglichkeit der LWS 

imponiert. Für die geklagten Nackenschmerzen sei die muskuläre Dysbalance im 

Rahmen einer Haltungsinsuffizienz verantwortlich zu machen. Das Wirbelsäulenleiden 

lasse nur noch leichte körperliche Arbeiten unter Ausschluss von 

Körperzwangshaltungen und in Wechselbelastung zu.

3.4.5  Der Gutachter der Psychiatrie erklärte, der AMDP-konform erhobene 

psychiatrische Befund sei, bezogen auf die objektiven Kriterien, regelrecht gewesen. 

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Eine psychische Beeinträchtigung sei auch in der Gegenübertragung nicht spürbar 

gewesen, insbesondere seien die Achsensymptome einer depressiven Störung nicht 

evident. Der Beschwerdeführer beschreibe vielmehr einen gut strukturierten 

Tagesablauf mit Aktivitäten, Interessen und sozialen Kontakten. Anhaltspunkte für eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung oder eine Schmerzstörung mit psychischen 

und somatischen Faktoren ergäben sich vor dem Hintergrund eines nicht evidenten 

seelischen Konflikts und bei keiner erkennbaren namhaften Schmerzbeeinträchtigung 

im klinischen Eindruck nicht, ebenso wenig solche für eine posttraumatische 

Belastungsstörung als Folge des Verkehrsunfalls. Der Gutachter befasste sich ferner 

mit den abweichenden Diagnosen und Arbeitsfähigkeitsschätzungen. Er erwähnte 

namentlich, dass die Angaben der ambulant behandelnden Psychiaterin zu 

Schweregrad und Symptomen des Leidens diskrepant seien zu den anamnestischen 

Angaben des Beschwerdeführers, zu den von ihr eingeleiteten 

Behandlungsmassnahmen, insbesondere zur geringen medikamentösen und 

psychotherapeutischen Behandlungsintensität, und zu den Feststellungen im ABI-

Gutachten. In keinem anderen ärztlichen Bericht werde anhand von ICD-10-konformen 

Kriterien ausreichend eine namhafte depressive Beeinträchtigung beschrieben. Gegen 

eine solche psychische Beeinträchtigung des Beschwerdeführers sprächen 

insbesondere seine gute soziale Eingebundenheit, seine Alltagsselbständigkeit und -

kompetenz und die in der Gegenübertragung fehlende psychische Beeinträchtigung.

3.4.6  Aus dem oben Dargelegten ergibt sich, dass die PMEDA-Begutachtung die 

beklagten Leiden mit den betreffenden medizinischen Disziplinen allseitig erfasste. Die 

einzelnen Gutachter beschrieben und berücksichtigten die jeweiligen objektiven 

Befunde und begründeten ihre Ergebnisse. Die Gesamtschlussfolgerung wurde im 

Zusammenwirken der mehreren Experten gefunden, was dem Gutachten ein 

erhebliches Gewicht in der Beweiswürdigung gibt.

3.4.7  Es gibt keine Hinweise darauf, dass die Alltagsaktivitäten des Beschwerdeführers 

unzutreffend eingeschätzt oder dem Vergleich mit diesen Beschäftigungen bei der 

PMEDA-Begutachtung der Arbeitsfähigkeit zu grosses Gewicht beigemessen worden 

wäre. Die Teilhabe an anderen Lebensbereichen als der beruflichen Tätigkeit ist zur 

Beurteilung der Konsistenz der Leistungsfähigkeit von grosser Bedeutung (vgl. dazu die 

3. A. vom Juni 2016 der Qualitätsleitlinien für versicherungspsychiatrische Gutachten 

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der Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie SGPP in SZS 

2016 435 ff., 477). Entsprechend beschreibt die Rechtsprechung einen solchen 

Indikator als bei der Beurteilung von psychischen Leiden relevant (vgl. BGE 141 V 281 

E. 4.4.1). Auch dass die lebensgeschichtlichen Gegebenheiten ungenügend 

berücksichtigt worden sein sollten oder die Begutachtung zu oberflächlich erfolgt wäre, 

wird durch keinen Anhaltspunkt ersichtlich.

3.4.8  Der Beschwerdeführer lässt beanstanden, dass der Gutachter der Psychiatrie 

keine Testdiagnostik eingesetzt habe. Bei der psychiatrischen Exploration kommt dem 

schematischen, testmässigen Erfassen der Psychopathologie nach bestimmten Skalen, 

die auf den Angaben und Einschätzungen der versicherten Person selbst beruhen, 

jedoch höchstens ergänzende Funktion zu; entscheidend ist die klinische 

Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und 

Verhaltensbeobachtung (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 3. Juni 2008, 9C_531/2007 E. 

2.2.4). Angesichts der erwähnten Abstützung auf die erhobenen Befunde ergibt sich 

kein Grund zur Beanstandung. Die Einschätzung der behandelnden Psychiaterin hat 

keine Aspekte enthalten, die bei der Begutachtung unberücksichtigt geblieben wären 

(vgl. hierzu Bundesgerichtsurteil vom 14. Dezember 2017, 8C_616/2017 E. 6.2.2; BGE 

137 V 210 E. 2.2.2 und 1.3.4).

3.4.9  Des Weiteren moniert der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eine 

mangelnde Objektivität (vgl. zum entsprechenden Anspruch Art. 29 Abs. 1 BV) der 

PMEDA (und ihrer Gutachter), da sie (als gewinnorientiertes Unternehmen) sich aus den 

zahlreichen Aufträgen der Beschwerdegegnerin finanziere und unter anderem die 

Invalidenversicherung dazu eingeladen habe, ihre Mittel nicht zu verschwenden 

(Schreiben "Vermeidung ungerechtfertigter ... Leistungen" vom 2. Juni 2014: Einladung 

zu einer Veranstaltung mit Präsentation von Ergebnissen einer Auswertung von 

medizinischen Begutachtungen und mit Aufzeigen von Möglichkeiten künftiger 

Begrenzung von unzureichend begründeten Leistungsgesuchen). Die wirtschaftliche 

Abhängigkeit der MEDAS-Stellen (vgl. BGE 137 V 210 E. 2.4.1) bringt, wie die 

Rechtsprechung festgehalten hat, tatsächlich eine latente Gefährdung der 

Verfahrensfairness mit sich. Dieser ist mit Verfahrensgarantien zu begegnen (vgl. BGE 

137 V 210 E. 2.4.2, 2.4.4, 2.5 und 3.1 ff.). So sind die Aufträge den Gutachterstellen 

nach dem Zufallsprinzip zuzuweisen und die Mitwirkungsrechte der versicherten 

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Person sind zu wahren, wie es vorliegend auch der Fall war. Obwohl die vorgebrachten 

Ausstandsgründe (Auftragsvolumen, Rechtsform usw.) schon vor der Begutachtung 

hätten vorgebracht werden können und rechtsprechungsgemäss so früh wie möglich, 

d.h. bei erster Gelegenheit nach Kenntnisnahme, geltend gemacht werden müssen (vgl. 

Bundesgerichtsurteil vom 30. September 2013, 8C_115/2013, E. 2.2), ist vorliegend 

eine (angenommene) Befangenheit der Gutachter nicht nach Bekanntgabe der Namen 

der entsprechenden Stelle und der Gutachter (vgl. IV-act. 180), auch nicht im 

Einwandverfahren, sondern erst in der Beschwerde - und damit verspätet - gerügt 

worden. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung schafft jedoch das Auftrags- 

und Honorarvolumen für sich allein ohnehin keine wirtschaftliche Abhängigkeit 

einzelner Experten von den IV-Stellen, die als Ausstandsgrund zu qualifizieren wäre. 

Und selbst ein Anstellungsverhältnis eines Arztes zum Versicherungsträger liesse für 

sich allein nicht auf mangelnde Objektivität und Befangenheit schliessen (vgl. 

Bundesgerichtsurteil vom 25. Oktober 2016, 8C_354/2016, E. 5.2 und 5.3). Mit der 

eingelegten Einladung von 2014 und diversen anderen, die Gutachterstelle allgemein 

und den Institutsleiter betreffenden Ausstandsgründen hat sich das Bundesgericht im 

Urteil vom 30. März 2017, 9C_19/2017 (vgl. auch Urteil vom 4. Januar 2017, 

8C_548/2016), befasst und eine daraus sich ergebende Befangenheit verneint, worauf 

verwiesen werden kann. Da schliesslich keine Anhaltspunkte für eine konkrete 

Voreingenommenheit oder anderweitige Befangenheit eines Gutachters ersichtlich 

geworden sind, kann auch nicht von einem diesbezüglichen Mangel des Gutachtens 

ausgegangen werden.

3.5  Den abweichenden Arbeitsfähigkeitsschätzungen der behandelnden Ärzte ist bei 

diesen Gegebenheiten im Vergleich zu den auf Aktenkenntnis und polydisziplinärer 

Abklärung beruhenden Begutachtungen weniger Beweiswert beizumessen; auf sie ist 

deshalb nicht abzustellen. Dass sich der Beschwerdeführer in (psychiatrischer) 

Behandlung befindet, ändert hieran nichts, steht doch hier nicht die Indikation zu einer 

Behandlung, sondern die möglichst objektive Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in Frage 

(vgl. hierzu Bundesgerichtsentscheid vom 25. Mai 2007, I 514/2006, und 

Bundesgerichtsentscheid vom 22. April 2014, 9C_184/2014). In adaptierter Tätigkeit 

bestand gemäss den Begutachtungsergebnissen ab Dezember 2010 (im vorliegend 

massgeblichen Beurteilungszeitraum) mit Ausnahme von (für die Erfüllung einer 

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Wartezeit nicht ausreichenden) vorübergehenden Arbeitsunfähigkeitsphasen nach den 

Operationen keine Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers von über 20 % mehr. 

4. 

4.1  Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist rechtsprechungsgemäss 

entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen 

Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als 

Gesunde tatsächlich verdienen würde. Dabei ist in der Regel am zuletzt erzielten, 

nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Lohn 

anzuknüpfen (vgl. etwa Bundesgerichtsentscheid 9C_422/2015 vom 7. Dezember 

2015). Gemäss IK-Auszug (vgl. IV-act. 9-3) hatte der Beschwerdeführer an seiner 

letzten Stelle im Jahr 2005 Fr. 62'867.--, im Jahr 2006 Fr. 65'384.-- und im Jahr 2007 

Fr. 70'813.-- (gemäss IV-act. 10-13 unter Einschluss von Fr. 16'336.15 Schichtzulagen 

und Fr. 2'723.95 Überzeitentschädigung) verdient. In den Jahren 2008 und 2009 hatte 

er gemäss den Beilagen zur Arbeitgeberbescheinigung vom 17. August 2010 (IV-act. 

10) Einkommen von Fr. 74'920.65 (unter Einschluss eines Dienstaltersgeschenks von 

Fr. 3'000.--, einer Leistungsprämie von Fr. 1'000.--, von Schichtzulagen von Fr. 

15'807.-- und von Überzeitentschädigung von Fr. 4'146.15) und Fr. 74'095.15 (unter 

Einschluss von Fr. 16'818.25 Schichtzulagen und von Fr. 1'824.20 

Überzeitentschädigung) erzielt. Nach der Bescheinigung betrug der (wohl: Grund-) 

Monatslohn seit Januar 2010 Fr. 4'535.--, was auch dem hypothetischen Verdienst 

ohne Gesundheitsschädigung entsprechen würde (mal 13). Danach ergäbe sich ein 

Jahreseinkommen 2010 von lediglich noch Fr. 58'955.--.

4.2  Zu beachten ist zum einen, dass die erzielten Einkommen (ohne Angabe zu 2010) 

im Vergleich zu den in den betreffenden Jahren im statistischen Mittel für einfache und 

repetitive Arbeit im privaten Sektor bezahlten Löhnen (gemäss Anhang 2 der 

Textausgabe Invalidenversicherung, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, 

Gesetze und Verordnungen, 2012, herausgegeben von der Informationsstelle AHV/IV, 

S. 234, basierend auf der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung LSE des 

Bundesamtes für Statistik) deutlich überdurchschnittlich waren. Das war nach der 

Aktenlage auf die Schichtarbeit, insbesondere auf die Nachtschichttätigkeit, des 

Beschwerdeführers und die entsprechenden Schichtzulagen zurückzuführen. Zum 

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anderen ist zu berücksichtigen, dass dem Beschwerdeführer schon im Herbst 2009 

eine Kündigung des betreffenden Arbeitsverhältnisses aus betrieblichen Gründen 

angekündigt worden und dass diese am 7. Juli 2010 ausgesprochen worden ist. Es 

fragt sich daher, ob der Beschwerdeführer als Gesunder bei einer für das 

Valideneinkommen vorausgesetzten langfristigen Prognose mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit auch an einer anderen Stelle ein vergleichbares Einkommen mit 

Schichtzulagen hätte erzielen können. Das kann angenommen werden. Die - weniger 

ins Gewicht fallende - Überzeitentschädigung ist hingegen bei der Bestimmung des 

Valideneinkommens ausser Acht zu lassen. Denn zum einen kann in aller Regel nicht 

davon ausgegangen werden, dass eine versicherte Person ohne den invalidisierenden 

Gesundheitsschaden bis zu ihrer altersbedingten Pensionierung weiterhin Überstunden 

geleistet hätte (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

10. Januar 2008, IV 2007/285). Wer dies in grossem Umfang tut, arbeitet über das 

Zumutbare hinaus (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 6. Januar 2009, IV 2007/358). Zum andern lässt sich nicht annehmen, der 

Beschwerdeführer hätte an einer im Gesundheitsfall hypothetisch angetretenen Stelle 

die Gelegenheit gehabt, Überstundenarbeit zu leisten.

4.3  Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. 

Übt sie nach Eintritt der Invalidität keine Erwerbstätigkeit mehr aus, so können nach 

der Rechtsprechung statistische Werte beigezogen werden (vgl. Bundesgerichtsurteil 

vom 7. April 2016, 9C_783/2015; BGE 139 V 592 E. 2.3; BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Es 

kann davon ausgegangen werden, dass ein ausgeglichener Arbeitsmarkt, wie er zur 

Abgrenzung zum Risiko der Arbeitslosigkeit für die Invaliditätsbemessung massgeblich 

ist, für den Beschwerdeführer auch mit seinen krankheitsbedingten Einschränkungen 

der Leistungsfähigkeit noch zureichend viele Arbeitsmöglichkeiten bietet. Da der 

Beschwerdeführer zwar in der Belastungsfähigkeit des Rückens und somit bei 

schweren und mittelschweren Arbeiten eingeschränkt ist, nach der Aktenlage aber 

medizinisch nicht ausgeschlossen ist, dass er die (leichte, adaptierte) Arbeit weiterhin 

(auch) in Schicht- (einschliesslich Nachtschicht-) Form leistet, kann angenommen 

werden, dass der entsprechende, ihn beim Valideneinkommen über die ansonsten 

statistisch unterdurchschnittliche Einkommen anhebende Lohnanteil auch beim 

Invalideneinkommen hinzuzuschlagen ist.

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4.4  Es ergeben sich daher Verhältnisse, bei denen sowohl Validen- wie 

Invalideneinkommen ausgehend vom selben Lohn zu bestimmen sind. Diesfalls 

entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung 

eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn gemäss BGE 126 V 75 (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid vom 20. April 2010, 9C_215/2010 E. 5.2). Da der 

Beschwerdeführer nach medizinischen Angaben (gemäss ABI abgesehen von dem die 

Arbeitsunfähigkeit von 20 % begründenden Pausenbedarf) vollzeitlich arbeitsfähig ist 

und keine ausserordentlichen Umstände ersichtlich sind, kommt kein Abzug von mehr 

als 10 %, jedenfalls aber kein Maximalabzug (von 25 %), in Frage.

4.5  Selbst für die Zeit, für welche eine Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in 

adaptierten Tätigkeiten von 20 % anzunehmen ist, bestand demnach keine Invalidität 

rentenbegründenden Ausmasses (bei 10 % Abzug 28 %, nämlich 1- [0.8 x 0.9]).

5. 

Es ergibt sich nach dem Dargelegten zusammenfassend, dass bei Ablauf einer 

möglichen Wartezeit am 11. Dezember 2010 zwar für schwere und mittelschwere 

Arbeit volle Arbeitsunfähigkeit, für eine adaptierte Tätigkeit aber wieder eine volle (oder, 

sollte die Arbeitsfähigkeitsschätzung des ABI auch auf diesen Zeitraum ausgedehnt 

werden, jedenfalls eine 80-prozentige) Arbeitsfähigkeit bestand, so dass die 

entsprechende Voraussetzung von Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG für das Entstehen eines 

Invalidenrentenanspruchs nicht vorlagen. Hieran vermag die (damalige) Leistung eines 

vollen Taggelds (für Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit) durch die 

Unfallversicherung, deren Rentenanspruchsbeginn unter anderem vom durch die 

ärztliche Behandlung voraussichtlich erreichten Endzustand (von Fortsetzung keine 

namhafte Besserung mehr zu erwarten) abhängt (vgl. Art. 19 Abs. 1 UVG), nichts zu 

ändern. Da ein IV-Rentenanspruch im Dezember 2010 nicht entstand, hätte der 

Beschwerdeführer später die Wartezeit (mit anschliessender weiterdauernder 

rentenbegründender Invalidität) erneut zu bestehen gehabt (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid vom 18. Februar 2016, 9C_942/2015 E. 3.3.3), was 

vorliegend nicht erfüllt ist. - Die Beschwerdegegnerin hat einen Rentenanspruch daher 

zu Recht abgelehnt.

6. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/25

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6.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit 

darauf einzutreten ist.

6.2  Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Der 

Beschwerdeführer ist im Verfahren unterlegen, weshalb ihm die Gerichtskosten in der 

Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen sind. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen 

Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) am 5. Januar 2017 ist er jedoch von deren Bezahlung zu 

befreien. 

6.3  Der Staat ist aufgrund der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung zu verpflichten, 

für die Kosten seiner Rechtsvertretung aufzukommen. Der Bedeutung der Streitsache 

und dem Aufwand angemessen erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer). Diese ist in Anwendung von Art. 31 

Abs. 3 des st. gallischen Anwaltsgesetzes (sGS 963.70) um einen Fünftel auf Fr. 

2'800.-- zu reduzieren.

6.4  Wenn seine wirtschaftlichen Verhältnisse es ihm gestatten, kann der 

Beschwerdeführer zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Auslagen für die 

Vertretung verpflichtet werden (vgl. Art. 123 ZPO i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/25

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3. 

Der Staat entschädigt den unentgeltlichen Rechtsbeistand des Beschwerdeführers mit 

Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.07.2018
	Beweiswürdigung verschiedener Arzt- und Klinikberichte und zweier polydisziplinärer Gutachten bei zwischenzeitlichen Operationen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Juli 2018, IV 2016/394).

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