# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 304167db-8bfb-5b8b-83bf-1b16b88c6f30
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 17.06.2020 IV 2018/91
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2018-91_2020-06-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/91

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 07.10.2020

Entscheiddatum: 17.06.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 17.06.2020
Art. 7 und 8 ATSG, Art. 28 IVG. Würdigung eines psychiatrischen Gutachtens. 
Diagnose einer Dysthymia. Keine ausreichende Begründung der 
Arbeitsfähigkeitsschätzung. Ungenügende Abklärung der 
Miktionsbeschwerden und der Schlafstörungen. Rückweisung zu 
ergänzenden medizinischen Abklärungen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Juni 2020, IV 
2018/91).

Entscheid vom 17. Juni 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Viviane Kull

Geschäftsnr.

IV 2018/91

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Bettina Surber, Oberer Graben 44, 9000 St. 

Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Februar 2013 wegen Nieren-, Rücken- und psychischen 

Beschwerden zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er 

gab an, seit März 2004 als Lastwagenchauffeur bei der B.___ AG vollerwerbstätig zu 

sein und monatlich Fr. 5'590.-- zu verdienen. In einem Arbeitgeberbericht teilte die 

B.___ AG am 13. Februar 2013 mit (IV-act. 5), der Versicherte sei seit Mai 2004 als 

Kehrichtwagenfahrer angestellt. Der letzte Arbeitstag sei am 25. Oktober 2012 

gewesen. Der Monatslohn betrage Fr. 5'590.-- (inklusive 13. Monatslohn) bei einer 

Wochenarbeitszeit im Betrieb von 43.75 Stunden. Der Hausarzt des Versicherten, Dr. 

med. C.___, gab der RAD-Ärztin Dr. med. D.___ am 19. März 2013 telefonisch zur 

Auskunft (IV-act. 16), der Versicherte leide seit Oktober 2012 an einer Depression, an 

Angst- und Panikattacken und an Schlafstörungen. Zudem bestehe ein Status nach 

einem Angiomyolipom der rechten Niere. Aufgrund der präoperativen Abklärungen bei 

einem Malignitätsverdacht habe sich eine ausgeprägte Krebsphobie entwickelt. Des 

Weiteren bestünden Rücken- und Leistenschmerzen bei einem Status nach einer 

Herniotomie. Die psychische Problematik stehe im Vordergrund. Eine Rückkehr an den 

Arbeitsplatz als Kehrichtwagenfahrer sei aus psychischen Gründen nicht möglich. In 

einer rückenadaptierten, wechselbelastenden, maximal mittelschweren Tätigkeit 

bestehe ab April 2013 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. Dr. C.___ unterzeichnete das 

Gesprächsprotokoll am 27. März 2013. Er reichte einen Bericht der Klinik für Urologie 

des Kantonsspitals St. Gallen vom 26. Februar 2013 und einen Operationsbericht 

derselben Klinik betreffend eine Nierenteilresektion rechts vom 12. November 2012 ein. 

Am 24. April 2013 teilte Dr. C.___ mit (IV-act. 21), dem Versicherten sei die Arbeitsstelle 

A.a. 

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gekündigt worden. Der Versicherte stehe unter Schock und sei deshalb erneut 

vollständig arbeitsunfähig. Am 30. Mai 2013 gab Dr. C.___ an (IV-act. 30), dem 

Versicherten gehe es in Bezug auf die Rückenschmerzen und die Schmerzen der 

Operationswunde besser. Der Versicherte sei zu 50% arbeitsfähig.

Med. pract. E.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. med. 

F.___, Arzt am Psychiatrie-Zentrum G.___, teilten am 4. September 2013 mit (IV-

act. 40), sie hätten beim Versicherten die Diagnose einer anderen gemischten 

Angststörung (ICD-10 F 41.3) erhoben. Der Versicherte sei im Dezember 2011 vom 

Hausarzt zugewiesen worden. Bei der letzten Kontrolle im Juli 2013 sei er mässig 

freundlich und zugewandt gewesen. Ein affektiver Rapport habe gut hergestellt werden 

können. Die Aufmerksamkeit, die Konzentration und das Gedächtnis seien unauffällig 

gewesen. Es hätten zwanghafte hypochondrische Gedanken bestanden. Der 

Versicherte habe über Schlafprobleme berichtet. Beim ihm sei eine passive Haltung 

wahrzunehmen gewesen. In der Tätigkeit als Lastwagenchauffeur sei er seit dem 

26. Oktober 2012 vollständig arbeitsunfähig gewesen.

A.b. 

Am 22. November 2013 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 47), das 

Gesuch um berufliche Massnahmen werde abgewiesen. Zur Begründung gab sie an, 

der Versicherte fühle sich nicht in der Lage, an Eingliederungsbemühungen 

mitzuwirken.

A.c. 

Med. pract. E.___ und Dr. F.___ berichteten am 6. Dezember 2013 (IV-act. 49), der 

Gesundheitszustand des Versicherten habe sich verbessert. Als Diagnosen gaben sie 

eine andere gemischte Angststörung (ICD-10 F 41.3) und akzentuierte 

Persönlichkeitszüge (passiv-aggressiv, zwanghaft, narzisstisch, ICD-10 Z73.1) an. Sie 

führten aus, in den letzten Monaten sei der Verlauf positiv gewesen. Der Versicherte 

habe offener und entspannter gewirkt, habe weniger Schmerzen gehabt und sei leicht 

aktiver gewesen. In der bisherigen Tätigkeit könne die Arbeit zu ca. zweieinhalb 

Stunden pro Tag wieder aufgenommen und anschliessend schrittweise erhöht werden.

A.d. 

Am 9. Dezember 2013 erstattete Dr. med. H.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, zuhanden der Krankentaggeldversicherung ein psychiatrisches 

Gutachten (Fremdakten-act. 3). Die Untersuchung hatte am 4. November 2013 

A.e. 

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stattgefunden. Dr. H.___ gab als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine 

Dysthymia (ICD-10 F34.1) an. Er führte aus, die geringe Ausprägung der 

objektivierbaren Defizite habe Fragen nach der Authentizität der 

Beschwerdeschilderungen aufgeworfen. Im Screening-Validierungstest hätten sich 

Hinweise auf eine Simulation/Aggravation ergeben, wobei ein intendiertes Verhalten als 

wenig wahrscheinlich erschienen sei; hingegen sei eine starke Identifizierung mit der 

Krankenrolle sehr wahrscheinlich gewesen. Die Depression sei fachfremd diagnostiziert 

worden. In der Untersuchung habe der Versicherte eine leichtgradige Dysphorie 

gezeigt. In Bezug auf die somatische Gesundheit habe er eine Reihe von 

dysfunktionalen Kognitionen präsentiert, die grösstenteils einer starken Identifizierung 

mit der Krankenrolle entsprochen hätte. Als aufrechterhaltend für die Symptomatik sei 

eine durch die nach der Meinung des Versicherten ungerechte Kündigung erlebte 

Kränkung hervorzuheben gewesen. In der Gesamtschau habe es sich um eine seit 

längerer Zeit bestehende, leichtgradige, anhaltende affektive Erkrankung, eine 

Dysthymia, gehandelt. Hinweise auf eine depressive Episode hätten sich aus dem 

aktuellen Befund und den anamnestischen Schilderungen des Versicherten nicht 

ergeben. Die Aufnahme der psychiatrischen Behandlung sei vor drei Jahren erfolgt, als 

sich der Versicherte durch längere Arbeitszeiten beeinträchtigt gefühlt und 

infolgedessen Schlafstörungen und Ängste entwickelt habe. Unter einer psychiatrisch-

psychotherapeutischen Behandlung sei die Symptomatik rückläufig gewesen; sie habe 

sich aber nicht vollständig zurückgebildet. Aufgrund einer verminderten emotionalen 

Belastbarkeit sei der Versicherte in der angestammten und in sämtlichen für ihn in 

Frage kommenden Tätigkeiten zu 20% arbeitsunfähig. In Tätigkeiten, die nachts, in 

Schicht oder unter einem starken emotionalen Zeitdruck ausgeführt würden, betrage 

die Arbeitsfähigkeit nur 50%, insbesondere da eine relevante Verschlechterung des 

psychischen Zustandsbilds eintreten könnte.

Die RAD-Ärztin Dr. D.___ notierte am 27. Januar 2014 (IV-act. 50), die 

psychiatrischen Diagnosen und die Arbeitsfähigkeitsschätzungen von Dr. H.___ und 

der Fachärzte des Psychiatrie-Zentrums G.___, med. pract. E.___ und Dr. F.___, 

differierten erheblich. Eine schrittweise Eingliederung in eine adaptierte Tätigkeit 

(rückenadaptiert, wechselbelastend, körperlich leicht bis maximal mittelschwer, keine 

Nacht- oder Schichtarbeit, kein erhöhter Zeitdruck) sei prioritär. Beginnend mit einer 

A.f. 

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täglichen Präsenz von 30% (zweieinhalb Stunden pro Tag) könne die Arbeitsfähigkeit 

innerhalb von drei Monaten auf 50% gesteigert werden. Der Hausarzt Dr. C.___ gab am 

4. Juni 2014 an (IV-act. 57), er sei ebenfalls der Auffassung, dass der Versicherte 

eingliederbar sei und zwar mit einer 30%igen Leistung. Am 1. September 2014 teilte 

die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 71), im Rahmen einer 

Integrationsmassnahme würden die Kosten für ein Belastbarkeitstraining im I.___ vom 

11. August 2014 bis zum 11. November 2014 übernommen.

Der Versicherte absolvierte vom 11. August 2014 bis zum 10. Oktober 2014 das 

Belastbarkeitstraining im I.___. Am 10. Oktober 2014 wurde dieses von der IV-Stelle 

abgebrochen, da die gesetzten Ziele nicht hatten erreicht werden können (IV-act. 86, 

89). Im Schlussbericht des I.___ vom 12. Oktober 2014 wurde unter anderem 

festgehalten (IV-act. 87), der Versicherte sei nie an seine Leistungsgrenze gegangen; er 

habe die Sollzeit nie erreicht. Am 24. Oktober 2014 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

mit (IV-act. 89), weitere berufliche Massnahmen seien nicht angezeigt.

A.g. 

Der Hausarzt Dr. C.___ berichtete am 11. Dezember 2014 (IV-act. 91), der 

Gesundheitszustand des Versicherten sei stationär. Die Psyche sei schlecht; zudem 

leide der Versicherte an einer Lumbago und an Unterbauchschmerzen. Er attestierte 

eine 70%ige Arbeitsunfähigkeit respektive eine in einem Halbtagespensum verwertbare 

30%ige Leistungsfähigkeit. Am 9. Januar 2015 teilten med. pract. E.___ und Dr. med. 

J.___, Arzt am Psychiatrie-Zentrum G.___, mit (IV-act. 97), der Versicherte sei letztmals 

am 23. Januar 2014 bei ihnen in Behandlung gewesen. Die Behandlung sei wegen 

einer mangelnden Compliance abgebrochen worden. Dr. med. K.___, Psychiatrie FMH, 

gab am 22. April 2015 an (IV-act. 100), er behandle den Versicherten seit Mai 2014. Er 

habe eine depressive Entwicklung mit einer gegenwärtig mittelschweren Depression 

mit somatischen Symptomen (ICD-10 F33.11), beginnend mit der Diagnose und 

Operation eines benignen Nierentumors im Herbst 2012, und eine erhebliche 

narzisstische Problematik diagnostiziert. Zudem bestehe ein Status nach diversen 

Hernien und ein Rezidiv der Bauchwandhernie rechts. Die Konzentration sei qualitativ 

unterschiedlich. Der Versicherte traue sich kaum mehr etwas zu. Die Grundstimmung 

sei resigniert, ängstlich und dysphorisch, die affektive Schwingungsfähigkeit sei 

eingeschränkt, die Frustrations- und Kritiktoleranz sei erheblich eingeschränkt und es 

bestehe eine stark erhöhte Kränkbarkeit. Er attestierte eine seit Juni 2014 bestehende 

A.h. 

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70%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit. In einer kräftemässig 

leichten, am besten alleine auszuführenden Tätigkeit sei eine Tätigkeit im Umfang von 

zwei bis drei Stunden täglich zumutbar. Unter psychiatrischen Massnahmen sei eine 

Erhöhung der Arbeitsfähigkeit auf maximal 50% möglich.

Der RAD-Arzt Dr. med. L.___ notierte am 5. Juni 2015 im Wesentlichen (IV-

act. 105), die Beurteilung von Dr. H.___ habe nach wie vor Gültigkeit, da das von ihm 

beschriebene klinische Bild dem von Dr. K.___ beschriebenen gleiche. Die Beurteilung 

von Dr. K.___ sei aber lediglich auf dessen eigene Anamnese abgestützt und deshalb 

nicht so umfassend begründet. Der Versicherte sei daher aus psychiatrischer Sicht in 

einer dem somatischen Leiden adaptierten Tätigkeit nicht mehr als 20% in der 

Arbeitsfähigkeit eingeschränkt.

A.i. 

Nach der Durchführung eines Vorbescheidverfahrens (vgl. IV-act. 106, 113) wies 

die IV-Stelle mit einer Verfügung vom 12. Februar 2016 das Rentenbegehren bei einem 

Invaliditätsgrad von 10% ab (IV-act. 117).  Der Versicherte erhob am 17. März 2016 

dagegen eine Beschwerde (IV-act. 122). Er machte im Wesentlichen geltend, das 

Gutachten von Dr. H.___, auf welches die IV-Stelle ihren Entscheid abstütze, sei nicht 

umfassend, da dem Gutachter nicht alle Vorakten vorgelegen hätten. Am 25. Mai 2016 

widerrief die IV-Stelle die Verfügung vom 12. Februar 2016 (IV-act. 132). Sie teilte dem 

Versicherten am 17. Juni 2016 mit (IV-act. 137), dass eine psychiatrische Untersuchung 

notwendig sei und dass Prof. Dr. med. M.___, Facharzt für Neurologie, Psychiatrie und 

Psychotherapie, damit beauftragt worden sei. Das Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen schrieb das Verfahren IV 2016/90 am 20. Juni 2016 als gegenstandslos ab 

(IV-act. 141).

A.j. 

Am 5. September 2016 wurde der Versicherte durch Prof. M.___ psychiatrisch 

untersucht. Im Gutachten vom 8. September 2016 gab Prof. M.___ als Diagnose mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Dysthymia (ICD-10 F34.1) und als Diagnose 

ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Persönlichkeitsakzentuierung mit 

narzisstischen Anteilen (ICD-10 Z73.1) an (IV-act. 145-56). Prof. M.___ erwähnte 

einleitend (IV-act. 145-35 ff.), es hätten sich Hinweise auf Verdeutlichungen gezeigt; 

eine Aggravation oder Simulationszeichen hätten nicht bestanden. Er hielt fest, der 

Versicherte habe angegeben, dass er (der Versicherte) seit der Nierenoperation an 

A.k. 

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Narbenbeschwerden leide. Man habe ihm vorgeschlagen, die Narbe operativ zu 

korrigieren; er habe aber Angst vor einer erneuten Operation. Nach der Operation vom 

12. November 2012 hätten die Ärzte gesagt, dass er einen schweren Herzinfarkt erlitten 

habe; dies habe aber nicht gestimmt. Diese "Falschinformation" sei immer in seinem 

Kopf. Wenn er erfahre, dass jemand an einem Tumor verstorben sei, dann sei er "total 

am Ende" und grüble über sein Schicksal. Im Vordergrund stehe aber die Pollakisurie. 

Er sei deswegen in der Klinik N.___ in Behandlung gewesen; dort habe man ihm nicht 

helfen können. Wegen der Nykturie mit circa vier- bis sechsmaligem Wasserlassen 

während der Nacht habe er Schlafstörungen und sei am Folgetag wenig leistungsfähig. 

Am Morgen begleite er die Enkelkinder zum Kindergarten und zur Schule. 

Anschliessend gehe er bei schönem Wetter ca. eineinhalb Stunden spazieren. Am 

Nachmittag spiele er für ca. zwei Stunden mit den Enkelkindern und gehe spazieren. 

Nach dem Abendessen besuche er seine Geschwister, die in der Nähe wohnten. Prof. 

M.___ führte des Weiteren aus, in der Untersuchung habe sich keine 

Bewusstseinsstörung gezeigt. Das Alt- bzw. das Langzeitgedächtnis sei kursorisch 

intakt gewesen. Auffälligkeiten betreffend die Konzentration und die Aufmerksamkeit 

hätten nicht bestanden. Der formale Gedankengang sei nicht verzögert gewesen. Das 

Denken sei in Kohärenz und Stringenz unauffällig gewesen. Es habe eine maladaptive 

Verarbeitung der gesundheitlichen Störungen bestanden. Inhaltlich sei das Denken 

ohne wahnhafte Inhalte gewesen. Der Versicherte sei gut spürbar und seine 

Grundstimmung sei leicht dysphorisch und minim herabgestimmt gewesen. Die 

Schwingungsfähigkeit sei leicht eingeschränkt und die Vitalgefühle seien infolge der 

somatischen Beschwerden leicht gemindert gewesen. Das Selbstwertempfinden sei 

vermindert, die Psychomotorik sei unauffällig und der Antrieb sei regelrecht gewesen. 

Eine Reduktion der Freudfähigkeit und der Interessen sowie ein sozialer Rückzug 

hätten nicht bestanden. Im Rahmen der Würdigung des Gutachtens von Dr. H.___ vom 

9. Dezember 2013 hielt Prof. M.___ fest, die Präsentation des Versicherten habe sich 

zur vorgutachterlichen Beurteilung nur marginal unterschieden. Insbesondere hätten 

wiederum dysfunktionale Kognitionen mit hypochondrischen Ängsten das Störungsbild 

dominiert. Er gehe mit dem Vorgutachter einig, dass die vorherrschende 

Psychopathologie die Kriterien für eine Depression gemäss ICD-10 nicht erfüllt hätten; 

die Schwere der depressiv-dysphorischen Verstimmungen habe die Kriterien einer 

Dysthymie gemäss ICD-10 F34.1 erfüllt. Die ängstlichen dysfunktionalen Gedanken 

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seien Bestandteil der Dysthymie gewesen und hätten die zusätzliche Diagnosestellung 

einer Angststörung nicht gerechtfertigt. Das psychopathologische Bild sei durch eine 

narzisstisch gefärbte Persönlichkeitsakzentuierung gemäss ICD-10 Z73.1 überschattet 

worden. Zum Bericht von Dr. K.___ vom 22. April 2015 gab Prof. M.___ an, der darin 

festgehaltene Psychostatus habe zahlreiche Bewertungen enthalten und keinem 

AMDP-gültigen Befund entsprochen. Die Kriterien für eine mittelgradige Depression 

(mindestens zwei Hauptsymptome und fünf Zusatzsymptome) hätten dem Befund nicht 

entnommen werden können, womit die Diagnose nicht nachvollziehbar gewesen sei. 

Zum Bericht der Fachärzte des Psychiatrie-Zentrums G.___ vom 4. September 2013 

erklärte er, im mitgeteilten Psychostatus hätten sich die diagnostischen Kriterien einer 

Angststörung ebenso wenig nachvollziehen lassen wie jene für eine depressive 

Episode. In Bezug auf die Konsistenz hielt Prof. M.___ fest, die Vorakten hätten 

Hinweise auf motivationale Probleme des Versicherten enthalten; diese hätten auf eine 

bewusste Selbstlimitierung schliessen lassen. Der Blutserumspiegel des 

schlafanstossenden Antidepressivums Remeron habe sich nicht im therapeutischen 

Bereich befunden. Eine Aggravation oder Simulation des Versicherten habe sich nicht 

gezeigt. Hingegen seien erneut Verdeutlichungen erkennbar gewesen. Bestanden 

hätten vornehmlich dysfunktionale aversive Kognitionen bei einer maladaptiven 

Krankheitsverarbeitung, wobei sich der Versicherte in narzisstischer Kränkung weiterhin 

in die Opfer- und Krankenrolle zurückgezogen habe. Seine soziale Teilhabe habe als 

weitgehend ungestört bezeichnet werden können. Er habe einen regen Kontakt zu 

seinen Familienangehörigen gehabt und sei in soziale Interaktionen mit 

Aufgabencharakter (z.B. Kinder zur Schule bringen) involviert gewesen. Die Ich-

Funktionen des Versicherten seien prämorbid ungestört gewesen. Der Versicherte habe 

über zahlreiche Ressourcen verfügt, auf welche er in Selbstlimitierung nicht 

zurückgegriffen habe. In Bezug auf die Diagnosestellung hielt Prof. M.___ fest, er 

schliesse sich dem Vorgutachter Dr. H.___ an. Es habe eine Dysthymia (ICD-10 F34.1) 

mit dysphorisch-ängstlich-depressiver Verstimmung, welche die Kriterien für eine 

Depression gemäss ICD-10 nicht erfülle, bestanden. Eine Angststörung habe ebenfalls 

nicht vorgelegen und eine Anpassungsstörung habe nicht diagnostiziert werden 

können, da die Dauer der Störung die gemäss ICD-10 zulässige Dauer der 

Psychopathologie überschritten habe. Beim Versicherten sei von einer narzisstischen 

Persönlichkeitsakzentuierung auszugehen gewesen (ICD-10 Z73.1), die zu einem 

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maladaptiven Krankheitsverarbeitungsprozess mit dysfunktionalen aversiven 

Kognitionen geführt habe. Er gehe mit der Einschätzung des Vorgutachters hinsichtlich 

der Arbeitsfähigkeit des Versicherten dahingehend überein, dass die letztgenannten 

negativen Kognitionen die Belastbarkeit reduzieren und das emotional-kognitive 

Durchhaltevermögen einschränken könnten. Insofern sei eine 20%ige 

Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten und in adaptierten Tätigkeiten zu 

bestätigen und zwar seit der Antragstellung und anhaltend. Zusammenfassend hielt 

Prof. M.___ fest, aufgrund einer Dysthymia mit Schwierigkeiten in der 

Krankheitsverarbeitung mit ängstlich-dysfunktionalen aversiven Kognitionen lägen 

Einschränkungen in der emotionalen Durchhaltefähigkeit vor, welche die 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten in der zuletzt ausgeübten und in adaptierten 

Tätigkeiten seit der Antragstellung und anhaltend zu 20% einschränkten. Eine höhere 

Arbeitsunfähigkeit sei aufgrund der Psychopathologie nicht ausgewiesen. Er bestätige 

damit das Ergebnis des Vorgutachtens von Dr. H.___ vom 9. Dezember 2013.

Der RAD-Arzt Dr. L.___ notierte am 19. September 2016 (IV-act. 146), auf das 

psychiatrische Gutachten könne abgestellt werden.

A.l. 

Mit einem Vorbescheid teilte die IV-Stelle dem Versicherten am 11. Januar 2017 

mit (IV-act. 148), sie sehe vor, das Begehren um eine Invalidenrente bei einem 

Invaliditätsgrad von 10% abzuweisen. Zur Begründung gab sie an, aus psychiatrischer 

Sicht sei eine Dysthymie diagnostiziert worden. Nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung sei eine Dysthymie nicht invalidisierend. Aus somatischer Sicht lägen 

lediglich qualitative Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit vor. Somit sei von einer 

uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit auszugehen. Beim 

Valideneinkommen in der Höhe von Fr. 72'670.-- stütze sie sich auf das bisher erzielte 

Einkommen und beim Invalideneinkommen von Fr. 65'172.-- auf den 

Durchschnittsverdienst der Arbeitnehmenden (recte: statistischer Zentralwert des 

Einkommens für Hilfsarbeiter) im Jahr 2012 gemäss der Lohnstrukturerhebung des 

Bundesamts für Statistik. Der Versicherte wandte am 17. März 2017 (IV-act. 151) 

gestützt auf einen Bericht von Dr. C.___ vom 27. Februar 2017 ein, ein neues 

urologisches Problem mit massiv gestörten Nächten sei aufgetreten. Er ersuche darum, 

mit dem Entscheid über die Rente zuzuwarten, bis weitere Abklärungen getroffen 

worden seien. Dr. C.___ hatte berichtet (IV-act. 151-3), der Versicherte wache vier- bis 

A.m. 

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fünfmal pro Nacht auf. Tagsüber sei wegen Unterbauchschmerzen im Bereich der 

Blase alle ein bis zwei Stunden eine Miktion nötig. Bei der Palpation des Abdomens 

hätten sich deutliche Schmerzen im Bereich des Sigmas gezeigt, welches im CT 

entzündet gewesen sei. Die Miktionsbeschwerden seien invalidisierend und störten die 

Nachtruhe des Versicherten dermassen, dass er nicht fähig sei, an einem Arbeitsplatz 

zu erscheinen und den ganzen Tag eine Leistung zu erbringen. Eine Kolposkopie sei 

nötig. Am 19. April 2017 reichte der Versicherte einen Bericht von Dr. K.___ vom 

11. März 2017 ein (IV-act. 156). Er machte geltend, Dr. K.___ könne die psychische 

Situation am besten beurteilen; dieser schlage sich auch nicht "auf die Seite des 

Patienten", wenn er festgehalten habe, die zumutbare Arbeitsfähigkeit sei höher als die 

reale Arbeitsfähigkeit. Mit der Stellungnahme von Dr. K.___ müssten erhebliche Zweifel 

am Gutachten von Prof. M.___ entstehen. Dr. K.___ hatte mitgeteilt (IV-act. 156-3 f.), er 

könne im Gegensatz zu den Gutachtern nicht nachvollziehen, wie beim Versicherten 

offensichtliche depressive Episoden hätten ignoriert werden können. Gemäss den 

Kriterien des ICD-10 werde für die Diagnose einer mittelschweren Depression verlangt, 

dass depressive Stimmung, Verlust von Interesse oder Freude und erhöhte 

Ermüdbarkeit (verlangt seien mindestens zwei dieser Kriterien – der Versicherte sei 

immer wieder depressiv verstimmt und habe das Interesse und die Freude in 

wesentlichem Ausmass verloren) und mindestens drei der anderen Symptome (der 

Versicherte zeige davon eine verminderte Konzentration und Aufmerksamkeit, ein 

vermindertes Selbstwertgefühl und Selbstvertrauen, Gefühle von Wertlosigkeit, 

negative und pessimistische Zukunftsperspektiven und Schlafstörungen) vorhanden 

seien. Der Versicherte sei aus psychiatrischer Sicht in seiner Arbeitsfähigkeit erheblich 

beeinträchtigt. Er traue sich sehr wenig zu, verliere rasch die Geduld, habe einen 

erheblich reduzierten Antrieb, sei ängstlich und kaum belastbar. Seine Konzentration 

halte nicht lange vor. Die reale Arbeitsfähigkeit liege bei schätzungsweise 20%, die 

zumutbare Arbeitsfähigkeit bei knapp 50%, denn "sein Stolz, eine dem Willen und der 

Reflexion zugängliche Werthaltung", mache vieles schwieriger, als es sein müsste. 

Dr. C.___ berichtete am 8. Juni 2017 (IV-act. 163), der Gesundheitszustand des 

Versicherten sei stationär. Die Behandlung der Nykturie sei bislang erfolglos geblieben. 

Der Versicherte sei aktuell zu 20% über den Tag verteilt arbeitsfähig. Dr. C.___ reichte 

zwei Berichte von Dr. med. O.___, Urologie FMH, ein. Dr. O.___ hatte am 14. Januar 

2015 mitgeteilt (IV-act. 163-5), er habe folgende Diagnosen erhoben: Störende Urge 

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Symptomatik mit Pollakisurie, fünfmaliger Nykturie und Resturingefühl, beginnende 

Prostatahyperplasie Grad I und Status nach Nierenteilresektion (Angiomyolipom) am 

12. November 2012. Er habe symptomatisch eine medikamentöse Therapie empfohlen. 

Am 1. April 2016 hatte Dr. O.___ berichtet (IV-act. 163-6), der Versicherte habe trotz der 

Medikation über persistierende Miktionsbeschwerden geklagt. Dr. O.___ hatte einen 

Verdacht auf eine Blasenhalsspastik, DD Blasenhaltsstenose, mit deutlichen 

Miktionsbeschwerden und einen Status nach einer Nierenteilresektion (Angiomyolipom) 

am 12. November 2012 diagnostiziert. Er hatte die Einnahme eines anderen 

Medikaments empfohlen. Am 9. Juni 2017 nahm Prof. M.___ Stellung zum Schreiben 

von Dr. K.___ vom 11. März 2017 (IV-act. 164). Er hielt fest, die diagnostische 

Einschätzung von Dr. K.___ stehe isoliert da. Der Versicherte sei in der Untersuchung 

verdeutlichend gewesen; der Blutserumspiegel des schlafanstossenden 

Antidepressivums Remeron habe sich nicht im therapeutischen Bereich befunden und 

es habe eine Diskrepanz zwischen dem privaten Aktivitätsniveau und der beruflichen 

Leistungsbereitschaft bestanden. Er sehe keine Veranlassung, von den Aussagen und 

der Arbeitsfähigkeitsschätzung im Gutachten vom 5. September 2016 (recte: 

8. September 2016) abzuweichen. Der RAD-Arzt Dr. L.___ notierte am 8. September 

2017 (IV-act. 165), der urologische Bericht vom 14. Januar 2015 enthalte keine 

relevanten pathologischen Befunde, vor allem nicht mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit. Dem Bericht vom 1. April 2016 sei ein Verdacht auf eine 

Blasenhalsspastik zu entnehmen. Prof. M.___ habe zu den Einwänden von Dr. K.___ 

klar Stellung genommen. An der bisherigen Einschätzung sei festzuhalten. Am 

14. September 2017 gab die IV-Stelle dem Versicherten die Gelegenheit, zu den neu 

eingeholten Unterlagen Stellung zu nehmen (IV-act. 166). Am 3. Januar 2018 teilte der 

Versicherte mit (IV-act. 170), er halte an den Ausführungen im Vorbescheidverfahren 

fest.

Mit einer Verfügung vom 29. Januar 2018 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren 

ab (IV-act. 171). Zu den Einwänden hielt sie fest, aufgrund der neu eingeholten 

Unterlagen könne von einem unveränderten Sachverhalt ausgegangen werden.

A.n. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/19

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B.  

Der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) erhob am 1. März 2018 eine 

Beschwerde (act. G 1). Er beantragte die Aufhebung der Verfügung und die Anweisung 

an die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin), den Gesundheitszustand 

nochmals abzuklären. Zur Begründung führte er an, das Gutachten von Prof. M.___, auf 

welches sich die Beschwerdegegnerin stütze, genüge den Anforderungen an ein 

vollständiges Gutachten nicht. Das Gutachten sei notwendig geworden, weil 

verschiedene psychiatrische Fachärzte unterschiedliche Diagnosen gestellt hätten. Der 

Gutachter habe zwar festgehalten, welche Diagnosen nicht gegeben seien, jedoch 

habe er nicht ausgeführt, wie er zu diesem Schluss gekommen sei. Er habe also 

gesagt, andere Ärzte hätten falsch gelegen, ohne zu sagen, weshalb. Auch die 

Diagnose der Dysthymie habe er letztlich nicht hinreichend begründet, dies bei 

gleichzeitiger Kritik an Dr. K.___ hinsichtlich dessen "Begründungspflicht". Der 

Gutachter habe in der Stellungnahme vom 9. Juni 2017 nicht dargelegt, welche der von 

Dr. K.___ als erfüllt beschriebenen Kriterien tatsächlich nicht erfüllt gewesen seien, und 

damit verbunden, warum er die von Dr. K.___ gestellten Diagnosen ausgeschlossen 

habe. Auffallend sei insbesondere, dass der Gutachter bei der Diskussion der 

Diagnosen und der Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht auf die Miktionsbeschwerden 

eingegangen sei, obwohl der Beschwerdeführer diese ausführlich geschildert habe. 

Das Gutachten leide deshalb an einem Mangel.

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 18. April 2018 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte sie im Wesentlichen an, Prof. M.___ 

habe die Diagnose und die daraus resultierenden Einschränkungen begründet, indem 

er dargelegt habe, dass der Beschwerdeführer neben den beinahe blanden objektiven 

Befunden nicht nur ein erhebliches Funktionsniveau aufgewiesen habe, sondern auch 

sozial eingebettet gewesen sei. Auch aus dem Tagesablauf seien erhebliche 

Ressourcen erkennbar gewesen. In der Untersuchung hätten sich kaum 

einschränkende objektive Befunde gezeigt; einzig die Grundstimmung sei leicht 

dysphorisch und minim herabgestimmt gewesen. Unter eingehender 

Auseinandersetzung mit den Vorakten habe der Gutachter festgestellt, dass deutliche 

Hinweise auf motivationale Probleme und auf eine bewusste Selbstlimitierung 

bestanden hätten. Der Blutserumspiegel des schlafanstossenden Antidepressivums 

B.b. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/19

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Remeron habe sich nicht im therapeutischen Bereich befunden. Der Gutachter habe 

aufgrund des Gesagten nachvollziehbar auf eine Verdeutlichung und auf einen 

fehlenden Leidensdruck geschlossen.

Der Beschwerdeführer hielt in der Replik vom 28. August 2018 an den 

Ausführungen in der Beschwerde fest (act. G 15). Er machte ergänzend geltend, die 

Beschwerdegegnerin habe in der Beschwerdeantwort auf ein gewisses Aktivitätsniveau 

im Alltag hingewiesen. Dies werde nicht bestritten, jedoch werde auch nicht geltend 

gemacht, er sei vollständig arbeitsunfähig. Davon gehe auch Dr. K.___ nicht aus.

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 5. September 2018 auf eine Duplik (act. 

G 17).

B.d. 

Am 2. Dezember 2019 reichte der Beschwerdeführer einen Bericht von Dr. C.___ 

vom 18. Oktober 2019 ein (act. G 19). Er machte geltend, durch die erhebliche 

nächtliche Dysurie sei der Nachtschlaf derart gestört, dass eine dauerhafte 

Erschöpfung resultiere, welche die Arbeitsfähigkeit invalidisierend aufhebe. Dr. C.___ 

gehe korrekt davon aus, dass keine Arbeitsfähigkeit mehr gegeben sei. Dr. C.___ hatte 

mitgeteilt (act. G 19.1), der Beschwerdeführer leide seit Jahren an einer ausgeprägten 

therapieresistenten Pollakisurie und Nykturie. Vor allem die nächtliche Dysurie mit fünf- 

bis sechsmaligem Gang auf die Toilette beeinflusse dessen Leben massiv negativ. 

Hinzu komme, dass sich im Rippenbogenrandschnitt rechts (Nierenoperation) eine 

Hernie gebildet habe, die vor allem nachts eine Inkarzeration verursache, die den 

Beschwerdeführer am Schlafen störe und aufgrund der starken Schmerzen auch Angst 

und Panik auslöse. Aus Angst vor der Narkose wolle er sich keiner Operation 

unterziehen. Aufgrund der Situation sei es unmöglich, ihn an einen Arbeitsplatz zu 

vermitteln.

B.e. 

Die Beschwerdegegnerin teilte am 18. Dezember 2019 mit (act. G 21), sie habe von 

der Eingabe des Beschwerdeführers vom 2. Dezember 2019 und vom Bericht von 

Dr. C.___ vom 18. Oktober 2019 Kenntnis genommen und verzichte auf eine 

Stellungnahme.

B.f. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/19

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Erwägungen

1.

Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung vom 29. Januar 2018 

einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers bei einem IV-Grad von 10% verneint. 

Strittig ist somit, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Invalidenrente hat.

2.  

3.  

Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist die voraussichtlich bleibende 

oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 

830.1). Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.1. 

Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

2.2. 

Um das zumutbare Invalideneinkommen ermitteln zu können, muss der 

verbliebene Arbeitsfähigkeitsgrad des Beschwerdeführers mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen. Die Beschwerdegegnerin hat dazu Prof. 

M.___ mit der Erstellung eines psychiatrischen Gutachtens beauftragt. Im Gutachten 

vom 8. September 2016 hat Prof. M.___ angegeben (IV-act. 145-55), aufgrund einer 

3.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/19

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Dysthymia mit Schwierigkeiten in der Krankheitsverarbeitung mit ängstlich-

dysfunktionalen aversiven Kognitionen lägen Einschränkungen in der emotionalen 

Durchhaltefähigkeit vor, welche die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in der 

zuletzt ausgeübten und in adaptierten Tätigkeiten seit der Antragstellung und anhaltend 

zu 20% einschränkten. Eine höhere Arbeitsunfähigkeit sei aufgrund der 

Psychopathologie nicht ausgewiesen. Er bestätige damit das Ergebnis des 

Vorgutachtens von Dr. H.___ vom 9. Dezember 2013. Strittig und im Folgenden zu 

prüfen ist, ob dem Gutachten voller Beweiswert zukommt, das heisst, ob es die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit belegt.

Ein Gutachten hat vollen Beweiswert, wenn es für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen 

Situation einleuchtet und wenn die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind 

(BGE 125 V 352, E. 3a). Notwendig ist zudem, dass der Gutachter die vom 

Bundesgericht in Bezug auf anhaltende somatoforme Schmerzstörungen und 

vergleichbare psychosomatische Leiden aufgestellten und später auf alle psychischen 

Erkrankungen, insbesondere auf leichte bis mittelschwere depressive Störungen, 

anwendbar erklärten Standardindikatoren berücksichtigt hat (vgl. BGE 141 V 281; 143 

V 409 und 143 V 418).

3.2. 

Prof. M.___ hat den Beschwerdeführer eingehend untersucht und seine subjektiven 

Klagen aufgenommen. Er hat die objektiven klinischen Befunde wiedergegeben, 

umfassende Kenntnis von den Vorakten gehabt und diese gewürdigt. Insbesondere hat 

er dargelegt, dass anlässlich der Untersuchung die Grundstimmung des 

Beschwerdeführers leicht dysphorisch und minim herabgestimmt gewesen sei; die 

Schwingungsfähigkeit sei leicht eingeschränkt, das Selbstwertempfinden sei 

vermindert und die Vitalgefühle seien infolge der somatischen Beschwerden leicht 

gemindert gewesen. Er hat damit aufgezeigt, dass objektiv nur leichte psychische 

Beschwerden festzustellen gewesen sind. Des Weiteren hat er erklärt, dass sich die 

Präsentation des Beschwerdeführers nur marginal von der vorgutachterlichen 

Beurteilung durch Dr. H.___ – Dr. H.___ hat ebenfalls eine Dysthymia diagnostiziert – 

unterschieden habe. Insbesondere hätten wiederum dysfunktionale Kognitionen mit 

hypochondrischen Ängsten das Störungsbild dominiert. Die vorherrschende 

Psychopathologie habe die Kriterien einer Depression gemäss ICD-10 nicht erfüllt; die 

Schwere der depressiv-dysphorischen Verstimmungen hätten aber die Kriterien einer 

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/19

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Dysthymie erfüllt. Die ängstlichen dysfunktionalen Gedanken seien Bestandteil der 

Dysthymie gewesen und hätten die zusätzliche Diagnosestellung einer Angststörung 

nicht gerechtfertigt. Das psychopathologische Bild sei zudem durch eine narzisstisch 

gefärbte Persönlichkeitsakzentuierung überschattet worden. Prof. M.___ hat damit die 

Diagnose (mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit) einer Dysthymia zwar relativ knapp, 

aber gerade noch ausreichend begründet. Er hat sich nicht nur mit dem Vorgutachten 

von Dr. H.___ vom 9. Dezember 2013, sondern auch mit dem Bericht der Fachärzte 

des Psychiatrie-Zentrums G.___ vom 4. September 2013 und mit jenem von Dr. K.___ 

vom 22. April 2015 auseinandergesetzt. Er hat nachvollziehbar dargelegt, weshalb er 

die in diesen beiden Berichten festgehaltenen Diagnosen nicht hat bestätigen können. 

In diesem Zusammenhang hat der Beschwerdeführer geltend gemacht, Prof. M.___ 

habe nicht begründet, warum er die von Dr. K.___ gestellte Diagnose einer 

mittelschweren Depression ausgeschlossen habe. Dazu ist festzuhalten, dass 

Prof. M.___ mit der Diagnose einer Dysthymia notwendigerweise die Diagnose einer 

rezidivierenden depressiven Störung ausgeschlossen hat (vgl. die Kriterien einer 

Dysthymia gemäss ICD-10-WHO Version 2019, F34.1). Das Gutachten überzeugt somit 

in Bezug auf die Erhebung der objektiven Befunde und die gestützt darauf gestellten 

Diagnosen. Des Weiteren hat sich Prof. M.___ zu den Standardindikatoren, namentlich 

zur Konsistenz und zu den Ressourcen des Beschwerdeführers, geäussert. Die 

Ausführungen zu den Ressourcen sind zwar ebenfalls knapp ausgefallen, vermögen 

zusammen mit den subjektiven Angaben des Beschwerdeführers, die auf ein 

beträchtliches Aktivitätsniveau schliessen lassen, aber zu genügen. Nicht überzeugend 

ist hingegen die Arbeitsfähigkeitsschätzung: Die attestierte 20%ige Arbeitsunfähigkeit 

aufgrund der Diagnose einer Dysthymia mit Einschränkungen in der emotionalen 

Durchhaltefähigkeit erscheint aus der Sicht eines medizinischen Laien als zu hoch, 

insbesondere wenn beim Beschwerdeführer noch erhebliche Ressourcen vorhanden 

sind. Ausserdem fehlt eine Begründung dafür, dass die Einschränkungen so stark 

gewesen sein sollen, dass sie eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit zur Folge gehabt hätten. 

Für eine überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung wäre darzulegen gewesen, 

inwieweit das funktionelle Leistungsvermögen des Beschwerdeführers eingeschränkt 

gewesen sei. So können beispielsweise eine Verlangsamung, ein Verlust der 

Konzentrationsfähigkeit oder ein erhöhter Pausenbedarf zu einer Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit führen. Des Weiteren ist zu erklären, wie sich diese Beeinträchtigung 

des Leistungsvermögens an einem idealen Arbeitsplatz konkret auswirkt, 

beispielsweise dass die versicherte Person für die Erfüllung einer Arbeitsaufgabe 

doppelt so viel Zeit wie eine gesunde Person benötige, dass sie am Vormittag eine 

volle Leistung zu erbringen vermöge und am Nachmittag aufgrund von zunehmenden 

Konzentrationsschwierigkeiten nur noch zur Hälfte leistungsfähig sei oder dass sie 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/19

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nach jeder Arbeitsstunde zehn Minuten Pause benötige, um sich zu erholen (vgl. 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. November 2019, 

IV 2017/428, E. 3.3). Prof. M.___ hat also den Bogen zwischen den erhobenen 

Befunden und deren Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nicht geschlagen (vgl. BGE 145 V 

367 f., E. 4.3). Zu berücksichtigen ist auch, dass eine Dysthymia erfahrungsgemäss in 

den meisten Fällen keine Arbeitsunfähigkeit bewirkt. Eine Begründung dafür, dass in 

Bezug auf den Beschwerdeführer die Dysthymia eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit zur 

Folge habe, wäre daher umso wichtiger gewesen. Das Gutachten von Prof. M.___ 

vermag die attestierte verbliebene 80%ige Arbeitsfähigkeit also nicht mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen. Die Angelegenheit ist 

deshalb zur ergänzenden Abklärung der verbliebenen Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers aus psychiatrischer Sicht an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Das Vorgehen bleibt der Beschwerdegegnerin überlassen. Nach der 

Auffassung des Bundesgerichts ist die Rückweisung in diesem Fall zulässig (vgl. BGE 

137 V 264, E. 4.4.1.4, wonach eine Sache zurückgewiesen werden kann, wenn lediglich 

eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachtlichen Ausführungen 

erforderlich ist; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 15. November 2019, 

8C_525/2019, E. 3.3).

Der Beschwerdeführer hat geltend gemacht, er leide – nebst den psychischen 

Beschwerden – an einem gestörten Nachtschlaf und an Miktionsbeschwerden. Er stehe 

in der Nacht bis zu sechsmal auf, um Wasser zu lösen. Dadurch sei seine 

Leistungsfähigkeit erheblich beeinträchtigt. Gemäss den Berichten von Dr. O.___ vom 

14. Januar 2015 und vom 1. April 2016 (IV-act. 163-5, 163-6) hat sich der 

Beschwerdeführer wegen Miktionsbeschwerden fachärztlich untersuchen lassen. Dr. 

C.___ hat am 8. Juni 2017 dazu angegeben (IV-act. 163), ein Behandlungserfolg sei 

bislang ausgeblieben. Bereits am 27. Februar 2017 hat Dr. C.___ über die 

Miktionsbeschwerden berichtet (IV-act. 151-3). Prof. M.___ hat im Gutachten vom 

8. September 2016 ebenfalls Ausführungen zu den Miktionsbeschwerden gemacht. Er 

hat festgehalten (IV-act. 145-41), nach den Angaben des Beschwerdeführers stehe die 

Pollakisurie im Vordergrund. Der Beschwerdeführer sei deswegen in der Klinik N.___ in 

Behandlung gewesen; dort habe man ihm nicht helfen können. Durch die Nykturie mit 

ca. vier- bis sechsmaligem Wasserlassen während der Nacht habe er Schlafstörungen. 

Am 18. Oktober 2019 hat Dr. C.___ erneut berichtet (act. G 19.1), der 

Beschwerdeführer leide seit Jahren an einer ausgeprägten therapieresistenten 

Pollakisurie und Nykturie. Der RAD-Arzt Dr. L.___ hat am 8. September 2017 notiert (IV-

act. 165), der Bericht von Dr. O.___ vom 14. Januar 2015 enthalte keine relevanten 

pathologischen Befunde, vor allem nicht mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Dem 

3.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/19

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4.  

Bericht vom 1. April 2016 sei ein Verdacht auf eine Blasenhalsspastik zu entnehmen. In 

der Folge hat die Beschwerdegegnerin keine weiteren Abklärungen getätigt. 

Insbesondere hat sie bei der Klinik N.___ die entsprechenden Berichte nicht 

angefordert. Die Würdigung der Arztberichte durch den RAD-Arzt Dr. L.___ vermag 

jedoch nicht zu überzeugen: Obwohl die Angaben in den vorliegenden Arztberichten 

auf den subjektiven Schilderungen des Beschwerdeführers basieren, bestehen gestützt 

darauf Anhaltspunkte, dass der Beschwerdeführer als Folge der Miktionsbeschwerden 

an Schlafstörungen leidet. Ob er tatsächlich an Miktionsbeschwerden leidet, wenn ja in 

welchem Ausmass und mit welchem Einfluss auf das Schlafverhalten, sowie ob diese 

Beschwerden Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit haben, steht aber noch nicht mit 

dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest. Hierfür wären weitere 

Abklärungen erforderlich gewesen. Die als Folge der Miktionsbeschwerden bestehende 

Beeinträchtigung des Nachtschlafs und die daraus angeblich resultierende 

Arbeitsunfähigkeit sind somit ungenügend abgeklärt worden. Die Beschwerdegegnerin 

hat also ihre Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) nicht ausreichend erfüllt. Die 

Angelegenheit ist deshalb auch in diesem Zusammenhang zur ergänzenden Abklärung 

des medizinischen Sachverhalts an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Es ist 

der Beschwerdegegnerin überlassen, auf welche Weise sie dabei vorgehen will.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das Gutachten von Prof. M.___ die aus 

psychiatrischer Sicht attestierte 80%ige Arbeitsfähigkeit nicht mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen vermag. In Bezug auf die 

Miktionsbeschwerden und die Schlafstörungen des Beschwerdeführers ist der 

Sachverhalt ungenügend abgeklärt worden ist. Die Angelegenheit ist deshalb zu 

ergänzenden medizinischen Abklärungen im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.5. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. 

Praxisgemäss ist die Rückweisung an die Verwaltung zur weiteren Abklärung als volles 

Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten (vgl. BGE 132 V 235, E. 6.1). 

Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe 

wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

4.1. 

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/19

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 29. Januar 2018 

aufgehoben und die Sache wird zur ergänzenden Abklärung und zur anschliessenden 

neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

2'500.-- zu bezahlen.

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu betrachten ist. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (sGS 

963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers hat keine Honorarnote eingereicht. Sie hat den Beschwerdeführer 

bereits in dem mangels Streitgegenstand gegenstandslos gewordenen Verfahren IV 

2016/90 vertreten und ist für ihren Aufwand mit Fr. 1'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) entschädigt worden (vgl. IV-act. 141). Da die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers also bereits mit einem erheblichen Teil der Akten befasst gewesen 

ist und da sie bei der juristischen Aufarbeitung auf das frühere Verfahren hat 

zurückgreifen können, erweist sich eine pauschale Parteientschädigung von 

Fr. 2'500.-- als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer 

deshalb mit Fr. 2'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

4.2. 

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 17.06.2020
	Art. 7 und 8 ATSG, Art. 28 IVG. Würdigung eines psychiatrischen Gutachtens. Diagnose einer Dysthymia. Keine ausreichende Begründung der Arbeitsfähigkeitsschätzung. Ungenügende Abklärung der Miktionsbeschwerden und der Schlafstörungen. Rückweisung zu ergänzenden medizinischen Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Juni 2020, IV 2018/91).

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		2024-05-27T00:01:34+0200
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