# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ce1ba1be-633e-5866-8af7-40bfe464a31b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-01-16
**Language:** de
**Title:** Polydisziplinäres MEDAS-Gutachten beweiskräftig, obwohl Gutachter von Unfallakten aus früheren Unfällen keine Kenntnis hatten (nachträglicher Beizug durch IV-Stelle, keine neuen Erkenntnisse). Verdachtsdiagnosen (bei Verdeutlichungstendenz) begründen keine Arbeitsunfähigkeit.  Kein langandauernder Gesundheitsschaden. (BGE 8C_209/2017)
**Docket/Reference:** IV.2016.01007
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.01007.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01007
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
vom
16. Januar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Markus
Loher
schadenanwaelte.ch AG
Alderstrasse
40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1955 geborene
X.___
, welcher in seinem Heimatland eine Ausbildung als Schuhmacher absolviert hatte, reiste 1977 in die Schweiz ein und war
ab 1989 als Taxichauffeur angestellt. Am 28. Juni 2013 (Eingangsdatum) meldete er sich unter Hinweis auf
insgesamt drei Unfälle, erlitten
im
Februar, Juni und Oktober 2011,
sowie
auf
Schmerzen im Rücken und im Hals
bei der
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (Urk. 8/13).
Die IV-Stelle klärte die erwerblichen und medizinischen Verhältnisse ab
und
zog
die Akten der Krankentaggeldversicherung (Urk. 8/25) sowie
der
Suva
bei (Urk. 8/22, Urk. 8/30, Urk. 8/31, Urk. 8/33)
.
Am 2. April 2015 veranlasste die IV-Stelle
eine polydisziplinäre Begutachtung des Versicherten (Urk. 8/42, vgl. auch
Urk. 8/47 und
Urk. 8/52).
Die MEDAS
Y.___
erstattete das Gutachten am 24. September 2015 (Urk. 8/58). Mit Vorbescheid vom 19. Oktober 2015 kündigte die IV-Stelle an, das Leistungsbegehren abzuweisen (Urk. 8/61), wogegen der Versicherte mit Eingabe vom 18. November 2015
Einwand erhob (Urk. 8/65).
Die IV-Stelle
zog daraufhin
weitere
Akten der Unfallversicherung bei (Urk. 8/70 und Urk. 8/71)
. Diese Akten sowie den Einwand des Versicherten vom 18. November 2015 liess die IV-Stelle der MEDAS am 29. Februar 2016 zukommen und bat um Ergän
zung des Gut
achtens (Urk. 8/72), woraufhin ihr am 8. März 2016 mitgeteilt wurde,
ohne konkrete Zusatzfragen sei es
nicht möglich, e
ine Stellungnahme zu verfassen
(Urk. 8/79).
Nachdem der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) am 30. März 2016 zur neuen Aktenlage Stellung genommen hatte (Urk. 8/96/5-6), wies die IV-Stelle den Leistungsanspruch m
it Verfügung vom 4. August 2016 wie vorbeschieden ab (Urk. 2 [= Urk. 8/97]).
2.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 14. September 2016 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm eine ganze Rente zuzusprechen; eventuell sei die Sache zur Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens an die
Beschwerdegeg
nerin
zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht beantragte der Beschwerde
führer die unentgeltliche Rechtspflege (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 12. Oktober 2016 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 7), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 20. Oktober 2016 angezeigt wurde (Urk. 12).
3.
Die
Suva
stellte mit Verfügung vom
9. Januar 2014 die
im Zusammenhang mit dem Unfall
vom 17.
Dezember
2012 ausgerichteten Leistungen (Heilbe
handlung, Taggeld) per
1. Februar 2014
ein.
Die
dagegen
von
X.___
am 5. Februar 2014
erhobene Einsprache wies die
Suva
mit Entscheid vom
21. Dezember 2015 ab,
wogegen
X.___
am 25. Januar 2016 Beschwerde
beim hiesigen Gericht
einlegte. Diese
s wies die Beschwerde
mit
heutigem Urte
il ab (vgl. Prozess Nr. UV.2016.00025
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
[
ATSG
]
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgeset
zes über die Invalidenversicherung
[
IVG
]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
1.2.1
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken.
Rechtsprechungsge
mäss
ist bei psychischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelische
s Lei
den
mit Krankheitswert besteht, welche
s
die versicherte Person auch bei Auf
bietung allen guten Willens daran hindert, ein
rentenausschliessendes
Erwerbseinkommen zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG;
BGE 139 V 547
E. 5;
131 V 49
E. 1.2;
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 5
und 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E.
5.4.
).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (vgl. BGE 130 V 396; Urteile des Bundesge
richts 8C_616/2014 vom 25. Februar 201
5
E. 5.3.3.3 und 9C_739/2014 vom 30. November 2015 E. 3.2). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Es ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilen, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer
Restarbeits
fähigkeit
auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar sei (BGE 141 V 281 E. 3.7.3; 136 V 279 E. 3.2.1; BGE 127 V 294 E. 4c; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 20
15 E. 5 und 8C_731/2015 vom 18.
April 2016 E. 4.1).
1.
2
.
2
Mit
BGE 141 V 281
hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organi
sche Ursache und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 u
nd anschliessende Urteile) ange
passt und festgehalten, dass die
Invaliditäts
bemessung
stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berücksichtigen hat, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen niederschlagen muss. Auf der Ebene der Arbeitsunfähigkeit bezweckte die durch BGE
130 V 352 begründete Rechtspre
chung die Sicherstellung eines gesetzmässigen Versicherungsvollzuges mittels der Regel/Ausnahme-Vorgabe beziehungsweise (seit E. 7.3 von BGE 130 V 396 und BGE 131 V 49) der Überwindbarkeitsvermutung. Deren Rechtsnatur kann offen bleiben. Denn an dieser Rechtsprechung ist nicht festzuh
alten. Das bishe
rige Regel/Ausnahme-Modell wird durch ein st
rukturiertes Beweisverfahren er
setzt. An der Recht
sprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG – ausschliessliche Berücksichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung und objektivierte
Zumutbar
keitsprüfung
bei materieller Beweisl
ast der rentenansprechenden Per
son (Art. 7 Abs. 2 ATSG) – ändert sich dadurch
nichts. An die Stelle des bishe
ri
gen Kriterienkatalogs (bei anhaltender
somatoformer
Schmerzstörung und vergleichbaren psychosomatischen Leiden) trete
n im Regelfall beachtliche Stan
dardindikatoren. Diese lassen sich in die Ka
tegorien Schweregrad und Konsis
tenz der funktionellen Auswirkungen einteilen. Auf den Begriff des
primären Krankheitsgewinnes und die
Präponderanz
der psychiatrischen Komorbidität ist zu verzichten. Der Prüfungsraster ist rechtlich
er Natur. Recht und Medizin wir
ken sowohl bei der Formulierung der
Standardindika
toren
wie auch bei deren – rechtlich gebotener – Anwendung im Einzel
fall zusammen. Im Grunde konkre
tisieren die in E. 4 und 5 formulierten
Beweis
themen
und Vorgehensweisen für die Invaliditätsbemessung bei psychoso
matischen Leiden die gesetzgeberischen Anordnungen nach Art. 7 Abs. 2 ATSG. Die
Anerkennung eines rentenbegrün
denden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, w
enn die funktionellen Auswirkun
gen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der
Standardin
dikatoren
schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt e
s da
ran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wi
e vor die materiell beweisbelas
tete versicherte Person zu tragen (E. 6).
1.
3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreivier
telsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Auf
gabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
1.
5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medi
zinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des
Beweiswer
tes
eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizini
schen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die
rechts
anwendende
Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenen
falls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
In der angefochtenen Verfügung erwog die Beschwerdege
gnerin, gemäss
beweiskräftige
m
MEDAS-Gutachten bestehe keine langandauernde Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit. Ein strukturiertes Beweisverfahren sei nicht durchzuführen (Urk. 2).
2.2
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer
im Wesentlichen
geltend,
die Beschwerdegegnerin hätte nach Erlass des Bundesgerichtsurteils (
BGE
)
141
V
281
ein strukturiertes Beweisverfahren durchführen mü
ssen. Dies habe sie
trotz mehrfacher Hinweise des Beschwerdeführers
unterlassen; bereits
die Fragestellung an die Gutachter sei
nicht auf die
im Zeitpunkt der Begutach
tung bereits
massgebende neue Rechtsprechung
abgestimmt gewesen
(Urk. 1 S. 5
; vgl. auch Urk. 1 S. 15 ff.
)
.
Die Begründung der Verdeutlichungstendenz
durch den begutachtenden Psychiater sei sodann nicht haltbar. Seiner Befundung stehe ausserdem diejeni
ge von
Dr.
Z.___
gegenüber.
Weiter falle die gutachterliche Diskussion der Depressivität insgesamt zu kurz aus. Der begutachtende Psychiater widerspreche sich, wenn er eine Depressivität verneine, sein Testergebnis aber einen pathologischen Wert zeige.
Von den behandelnden Ärzten werde kein Indiz genannt, welches eine
Verdeutli
chungstendenz
vermuten lasse (Urk. 1 S. 7 f.). Zu bemängeln sei ferner, dass die Beschwerdegegnerin den Gutachtern nicht sämtliche Akten vorgelegt habe; vorgelegen habe das
Suva
-Dossier zum Angriff vom 17. Dezember 2012, die Dossiers zu den
Auffahru
nfällen hätten sich nicht in den Akten befunden. Die Beschwerdegegnerin habe letztere auf den Einwand des Beschwerdeführers hin zwar noch eingeholt, es jedoch unterlassen, den Gut
achtern
Zusatzfragen
zu stellen. Stattdessen habe sie den
RAD
Stellung neh
men lassen.
Nicht zugestellt worden seien den Gutachtern die Berichte des
A.___
zur Behandlung des Beschwerdeführers ab März 2012 sowie der Bericht der
B.___
vo
m 18. Juli 201
2.
Dass diese Berichte keine Relevanz für die Beurteilung der MEDAS-Gutachter
hätten haben soll
en, wie vom RAD behauptet, sei nicht belegt. Durch seine Stellungnah
me lasse sich auch der Mangel am
Gutachten nicht heilen. Im Übrigen handle es sich beim RAD lediglich um einen Facharzt für Arbeitsmedizin (Urk. 1 S. 8-10). Mangelhaft sei das Gutachten sodann auch deshalb, weil der begutachtende Psychiater bloss die Verdachtsdiagnose
n
einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung
und einer Depression gestellt und
sich dadurch
nicht
abschliessend
festgelegt habe. Die vom Psychiater als ablehnend bezeichnete Haltung des Beschwerdeführers hätte sodann besser beleuchtet werden müssen (Urk. 1 S. 11 f.).
Die Gutachter hätten ausserdem die Zusatzfragen des Beschwerdeführers nicht beantwortet (Urk. 8 S. 12).
3.
3.1
Das von der Beschwerdegegnerin eingeholte polydisziplinäre Gutachten der MEDAS
vom
24. September 2015 beruht auf Untersuchungen in den Fachge
bieten Allgemeine Innere Medizin, Rheumatologie und Psychiatrie (Urk. 8/58/1).
In der interdisziplinären Zusammenfassung des Gutachtens wurde
n keine
Diagnose
n
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
aufgeführt. Als Diagno
sen ohne
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
wurden die folgenden genannt (Urk. 8/58/21):
-
Albträume (ICD-10 F51.5)
-
Metabolisches Syndrom, mit
-
Adipositas Simplex (165.5 cm/99 kg, Body Mass Index 36.14)
-
arterieller Hypertonie, wahrscheinlich „essentiell", behandelt, aktu
ell 130/95
mmHg
, bei
-
latenter
hypertensiver
Herzkrankheit (konzentrischer Hypertro
phie des linken Ventrikels, 2008)
-
Diabetes mellitus Typ 2, Erstdiagnose jetzt, unbehandelt (HbA1c 6.8, normal 4.5 bis 5
.
7)
-
Dyslipidämie
, Erstdiagnose jetzt, unbehandelt, bei
-
m
ä
ssig erhöhten Werten von Gesamt- und LDL-Cholesterin,
atherogenem
Index und
Triglyzeriden
-
Verdacht auf beginnende Lebersteatose, bei
-
leicht erhöhter GPT
-
Hypertensive
und
rhythmogene
Herzkrankheit, behandelt, bei
-
Status nach chronischem Vorhofflimmern und zweimaliger
linksatrialer
Ablation
(2005)
-
Status nach Schrittmacherimplantation bei Sick
sinus
syndrome
(2006?)
-
Benigne Prostatahyperplasie, behandelt
-
Gastroösophagealer
Refl
ux, behandelt, bei
-
kleiner
Hiatushernie
(endoskopisch 2007)
-
Hoher Verdacht auf anhaltende
somatoforme
Störung (ICD-10 F45.40), bei
-
chronischem vertebralem Schmerzsyndrom und rechtsseitigem
Hem
isyndrom
ohne
organisches Korrelat
-
Verdacht auf depressive Episode (ICD-10 F32.8)
Die Gutachter führten sodann
in ihrer zusammenfassenden Beurteilung
aus
(Urk. 8/58/19 f.)
,
subjektiv klage
der Beschwerdeführer
nach vier
Auffahrkol
lisionen
in ers
ter Linie über Nackenschmerzen.
Nach einer
Rehabilitations
hospitalisation
in
B.___
sei er während der Zeit des beruflichen
Wieder
einstiegs
am 12.
(richtig: 17.)
Dezember 2012
([Ergänzung durch das Gericht:] durch den Schwiegervater seiner Tochter)
so misshandelt worden, dass ein Sturz und
entsprechende Faustschläge zu einem erneuten starken
Aufflammen der Nackenschmerzen
geführt hätten, wobei die Schmerzstärke bis heute etwa gleich geblieben
sei, der Schmerz sich aber zeitlich, auch in Ruhe und nachts, auf 24 Stunden ausgedehnt
habe, so
dass er jede Nacht zwei- bis dreimal deswegen aufstehen müsse. Die
Hauptlokalisation zeig
e er über den Dornfortsätzen des
6.
und
7.
Halswirbels, von wo
der Schmerz in den Kopf, in die rechte Schulter, die
gesamte rechte obere Extremität
sowie in die
Lumbosakralregion
ausstrahle. Am meisten schmerze die Extension
des Kopfes
(
Hantieren kranial des Kopfes sei nicht möglich
), am zweitmeisten die Rotation;
auch Wetterwechsel und Kälte seien schlimm.
Das zweitwichtigste Gesundheitsproblem sei die Depression, derentwegen er zuerst
im Jahr 2011
in
B.___
und anschliessend in der
C.___
behandelt worden
sei.
Seit November
2013
werde er von einer
Psychiaterin und einer Psychologin
betreut
,
welche
beide serbokroatisch
sprächen.
Er leid
e immer noch unter
Schlafproblemen und
habe hie und da Suizidgedanken
. Am
schlimmsten erlebe er
aber
die Albträume und
das Erwachen aus diesen.
Weiter leide
er
an
Herzrhythmusstörungen,
weshalb
ihm ein Schrittmacher
implantiert worden sei.
Weiter führten die Gutachter aus (Urk. 8/58/20), a
uf
ihre
Frage
, was ihn invalid mache,
antworte der Beschwerdeführer
: „Keine Lust zu leben"
.
Objektiv wirke der adipöse Beschwerdeführer altersentsprechend, frustriert und etwas
negativistisch
, aber höchstens leicht depressiv. Er spreche mit kräftiger Stimme recht gut Hochdeutsch. Im Neurostatus gebe er eine nicht-
dermatomale
Hyposensibilität der rechten oberen und der rechten unteren Extremität bei normalen und symmetrischen Muskeleigenreflexen
an. Der
Händedruck rechts
entspreche nicht
der symmetrisch ausgebildeten Musku
latur,
nach Insistieren
erweise sich dieser als etwas besser. Der Beschwerde
führer habe ein
tiefes Kauern
dreimalig verweigert, nachdem ihm gelungen sei, sich
bis
zu einem
Kniewinkel von 90°
zu senken. Das tiefe Kauern ver
ursache
Schmerzen
in Knie und Wade rechts.
Es bestehe eine u
nübersehbare Verdeutlichungstendenz.
Zum Schluss hielten die Gutachter fest (Urk. 8/58/20 f.), konventionell-radi
ologisch seien an der Halswirbelsäule degenerative Veränderungen, akzentu
iert zwischen dem
4.
und
7.
Zervikalwirbel
mit
Osteochondrosen
,
Spondylosis
deformans
und beidseitigen
Unkovertebralarthrosen
und an der
Lendenwir
belsäule
beidseitige
Spondylarthrosen
zwischen dem
3.
und
4.
Lendenwirbel und dem
Sakrum
sichtbar.
Der Rheumatologe diagnostiziere deshalb
ein chronisches vertebrales Schmerzsyndrom und
ein rechtsse
itiges
Halbseiten
schmerzsyndrom
. Die Beschwerden seien organisch jedoch nicht erklärbar.
Der begutachtende Rheumatologe
diagnostiziere sodann ein rechtsbetontes
femoropatella
res
Schmerzsyndrom –
wahrscheinlich
einer leichten, gegen
wärti
g nicht aktivierten
Femoropatellar
arthrose
entsprechend
–
und
veran
schlage
die Arbeitsunfähigkeit auf 0
%
der Norm.
Der Psychiater komme
zum Schluss, dass
Albträume vorhanden seien
; er
äusser
e
den Verdacht auf eine depressive Episode und eine anhaltende
somatoforme
Störung. Er halte jedoch dafür, dass
dies keine Arbeitsunfähigkeit zur Folge habe.
3.2
Der begutachtende Psychiater hielt in seinem Teilgutachten vom 22. Juli 2015 im Wesentlichen fest
(Urk. 8/58/35 f.)
,
die Kindheit und Jugend des Beschwerdeführers sei durch die oft alkoholisierte Mutter geprägt gewesen (vgl. dazu ausführlich die Schild
e
rungen in Urk. 8/58/28 f.), was für ihn immer wieder belastend gewesen sei. Trotzdem habe er seine Ausbildung abgeschlossen und sei für viele Jahre als Taxifahrer aktiv gewesen. Die Autounfälle habe der Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht relativ gut überstanden, jedoch seien nach dem
dritten Unfall
gemäss seiner Darstellung teils massive Albträume aufgetreten, die aber auch einen engen Zusammen
hang mit den Erlebnissen durch die Mutter zu haben schienen.
Nach dem
Angriff durch Mitglieder seiner
„
Schwiegerfamilie
"
vermeide
er jeglichen Kontakt
zu diesen
, misstraue
der Familie und meide
auch seine eigene Toch
ter. Er werde aufgebracht, wenn seine Frau versuche,
den Kontakt
herz
ustel
len. Bei diesem Thema wirke
der
Beschwerdeführer
mehr belastet als durch die Unfälle.
Er wirke auch
gl
aubhaft belastet durch seine Alb
träume.
In Aus
einandersetzung mit den sich in den Akten befindenden Berichten sei anzu
merken, dass die Angaben zur Lebensgeschichte über die Zeit bis zur jetzigen Exploration konsistent seien. Recht inkonsistent seien jedoch die Angaben zum psychischen Befinden und die psychiatrischen Diagnosen. Obwohl prak
tisch durchgehend von einer 100% Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werde, schwankten die Diagnosen in teils engen Zeiträumen von einer
Dysthymia
über eine Anpassungsstörung bis hin zu schweren Episoden einer rezidivie
renden Depression oder nur einer Depression. Die Befunde/
Psychostaten
seien me
hrheitlich recht knapp gehalten. Es sei
jedoch nach
den ICD-
10
-Kri
terien
nicht möglich
,
neben einer Anpassungsstörung, die per Definition leichter als eine
leichte Depression sei
(
ähnliches ge
lt
e
auch für eine
Dysthy
mia
), eine regelr
echte Depression zu
vermuten. Warum eine rezidivierende Depression vorliegen soll
te,
erschl
iesse
sich
sodann
nicht aus den
Berichten. Auch nicht aus de
r Anamnese, schliesslich sei
das Leben des
Beschwerde
führers
bis
zu den Unfällen im Erw
achsenenalter weitestgehend psychisch unauffällig
verlaufen. Erst
nach dem
dritten Unfall habe
die Dekompensation
begonnen. Hier sei
den Diskussionen in den vorliegenden
Berichten zu fol
gen. D
urch die Unfälle, Medikamente oder sonstige nicht mehr
r
ekapitulier
bare
Vorgänge scheine
es zu einer Reaktivierung der Erinnerungen und Emotionen
in Verbindung mit seiner Kindheit und Jugend gekommen zu sein.
Eine posttraumatische Belastungsstörung werde
jedoch
verneint, da nicht genügend Kriterien erfüllt seien. Es scheine klar einen depressiven Verlauf seit etwa Ende Oktober 2010 zu geben, der Verlauf sei jedoch ange
sichts der widersprüchlichen Aktenlage nicht seriös nachzuzeichnen. Eine Verschlechterung scheine es jedoch nach der Schlägerei 2012 gegeben zu haben. Schmerzen würden sich seit den Unfällen, spätestens seit Ende 2010, durch die Anamnese durchziehen und Angst- und Panikattacken hätten zumindest phasenweise wohl vorgelegen. Möglicherweise sei bei Letzteren jedoch nicht das Vollbild erfüllt
gewesen
(nach ICD-10 oder DSM V). Heute liege weder eine Angst- noch eine Panikstörung vor, weswegen diese Diag
nosen auch nicht als Verdacht aufgenommen würden.
Heute stelle sich den Befunden folgend eine mittelgradige depressive Episode dar. Jedoch wirke der Beschwerdeführer – wie schon im Bericht der
C.___
am 17. Januar 2013 beobachtet – übertrieben in seinen Darstellungen und Äusserungen. Es falle auf, dass er einige Items beim Psychostatus als pathologisch angebe. In der Fremdbeurteilung liessen sich diese jedoch deutlich geringer wahrnehmen und einschätzen, als die Angabe des Beschwerdeführers es
vermuten liesse
. Letztlich auch bei einem wichtigen Item, der Depressivität, sei das vom Beschwerdeführer angegebene Ausmass nicht wirklich schlüssig nachzuvollziehen. Auch in der rheumatologischen
Untersuchung habe sich der Beschwerdeführer zunächst verhalten präsentiert, sei dann aber auch offener geworden und habe am Ende gar schalkhafte Bemerkungen gemacht. Während der Beschwerdeführer in der psychi
a
trischen Anamnese suizidale Gedanken ve
rneint habe, habe er solche gegenüber
dem
Fallführenden bejaht. Dieser habe den Beschwerdeführer aber zu keinem Zeitpunkt depressiv erlebt; der Beschwerdeführer habe mit kräftiger Stimme gesprochen. Weiterhin sei eine Verdeutlichungstendenz festgestellt worden. Immer wieder habe der Beschwerdeführer gefragt, welcher Arbeitgeber ihn in seinem Alter noch nehmen sollte. Es sei hier ein
aggravatorischer
Prozess anzunehmen. Wie bewusstseinsnah dieser sei, lasse sich nicht abschliessend beurteilen. Möglicherweise führe diese
s
Verhalten jedoch auch zu den unterschiedlichen Einschätzungen des Beschwerdeführers, wie bereits diskutiert.
Weiter führte der begutachtende Psychiater aus
(Urk. 8/58/38)
, aufgrund der zu starken Inkonsistenzen sei es nicht möglich, die Diagnose einer Depres
sion als gegeben zu stellen. Es müsse beim Verdacht bleiben. Gleiches gelte auch für die Schmerzen. Im Rahmen der psychiatrischen Exploration seien solche überhaupt nicht – ausser beim Gehen – festzustellen gewesen, ein
Lei
densdruck
diesbezüglich sei auch nicht erkennbar geworden. Auch hier bleibe es beim Verdacht auf eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung aufgrund der Inkongruenzen. Glaubhaft hingegen seien die vom Beschwer
deführer geschilderten, jedoch nicht täglich vorkommenden Albträume, die für sich jedoch keinen direkten Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Den
noch würden sie ihn deutlich, wie auch die Angst vor
einem erneuten
Angriff durch die
Schwiegerfamilie
seiner Tochter und das zerrüttete Ver
hältnis zur Tochter, belasten. Diagnosen seien hieraus jedoch nicht ableitbar. Er wirke trauernd ob des Geschehenen, auch Wut und Frust seien zu verspü
ren. Dennoch verhinderten die genannten Inkongruenzen eine klare
Diagno
sestellung
.
E
ine Integration
scheine aktuell nicht möglich, dazu bestehe beim Beschwerdeführer eine zu ablehnende Haltung.
3.3
Der begutachtende Rheumatologe führte in seiner Beurteilung aus
(Urk. 8/58/44 f.)
, es liege eine komplexe „traumatische" Voranamnese vor mit verschiedenen Unfällen und Gewalteinwirkungen. Dementsprechend liege auch eine erhebliche Aktenlage im Bereich des Bewegungsapparates vor.
Heute berichte der Beschwerdeführer über ein
chronifiziertes
Schmerzsyn
drom
betont im Nacken, Rückenbereich, Hinterkopf sowie im gesamten rechten Arm und am rechten Bein eher hinten. Die Schmerzen seien im höchsten quantitativen Ausmasse, es bestünden nur sehr kurzzeitig schmerz
freie Phasen. Schmerzlindernd sei eigentlich nur das Liegen auf dem Rücken. Der Beschwerdeführer fühle sich heute nicht mehr arbeitsfähig, begründe dies auch durch die schwierige Situation im Arbeitsmarkt in seinem Alter. Die rheumatologische Untersuchung ergebe
geringgradige
Befunde, so sei die Beweglichkeit der Halswirbelsäule (Rotation
in Neutralstellung, Inklina
tion/
Reklination
) zu ca. 1/3 eingeschränkt. Auffällig seien Inkonsistenzen, insbesondere bei der Halswirbelsäulen- und Schulterbeweglichkeit bei
Spon
tanbewegungen
verglichen mit der gezielten Untersuchung. Die
Armschmer
zen
rechts seien bezogen auf die Gesamtheit der Befunde mit grösster Wahr
scheinlichkeit nicht auf eine
zervikospondylogene
oder eine
Schulterpatholo
gie
zurückzuführen. Dafür seien die Spontanbewegungen zu unauffällig, die klinischen Befunde zu atypisch. Hinweise auf ein
Thoracic
Outlet Syndrom (TOS) ergäben sich klinisch nicht.
Es
könne ein
Schulterimpingement
oder
ein
Zervikalsyndrom
resp. eine
spondylogene
oder gar
Wurzelreizsymptoma
tik
ausgeschlossen werden. Eine entzündlich-rheumatische Erkrankung sei ebenfalls mit grosser Wahrscheinlichkeit auszuschliessen. Konventionell radiologisch fänden sich multisegmentale degenerative Veränderungen an der Halswirbelsäule, ausgeprägter als lumbal. Solche Veränderungen könn
ten, müssten aber keineswegs Beschwerden verursachen. Die chronische Schmerzsymptomatik im höchsten quantitativen Ausmasse mit Mitbeteili
gung des Rückens, der Beine und Arme mit Tendenz zu generalisiertem Schmerzsyndrom mache die Mitbeteiligung der degenerativen Veränderun
gen am Schmerzbild unwahrscheinlich. Klinisch fänden sich rechtsbetont bei positivem
Zohlen
-Zeichen sowie
femoropatellärem
Reiben Hinweise auf eine
Femoropatellararthrose
, was auch früher radiologisch beschrieben worden sei. Es bestehe keine Weichteilatrophie und es würden keine dafür typischen Beschwerden geschildert. Eine Einschränkung der Belastungsfähigkeit ergebe sich daraus nicht. Die
einem
verminderten Rehabilitationserfolg (was auch der Fall sei) entsprechenden
Waddell
-Zeichen seien positiv; im Sinne der Annahme einer nicht organischen Schmerzstörung seien auch die
Fibromy
algiepunkte
positiv, wenn auch die Kriterien einer Fibromyalgie formal nicht erfüllt seien.
Zusammenfassend ergä
ben sich rheumatologisch einige Hin
weise auf eine
somatoforme
Schmerzstörung, für deren
Einschätzung und Beurteilung
auf das psychiatrische Gutachten
zu
verweise
n sei
.
Bei Fehlen einer organischen Läsion ergebe sich aus rheumatologischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit. Eine Schwerarbeit sei basierend auf der Adipositas und einer daraus resultierenden wahrscheinlich muskulären
Dekonditionierung
wohl kaum sinnvoll. Rein rheumatologisch müsse aber auch dafür keine Arbeitsunfähigkeit attestiert werden.
Zuletzt fügte der begutachtende Rheumatologe an (Urk. 8/58/46), eine retro
spektive Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit falle jeweils schwer, soweit beurteilbar (basierend auf die Akten) ergebe sich jedoch kein Hinweis, dass die Arbeitsunfähigkeit im Jahre 2013 rheumatologisch anders sei als heute. Beim Beschwerdebild handle es sich um ein
syndromales
resp. unklares Beschwerdebild, welches organisch nicht erklärbar sei.
4.
4.1
Das polydisziplinäre Gutachten der MEDAS
Y.___
vom
24. September 2015
verm
ag die an eine beweis
kräftige ärztliche Expertise gestellten Anforderungen vo
llumfänglich zu erfüllen (E. 1.5). Die Gut
achter tätigten
sorgfältige, umfassende Abklärungen, berücksichtigten die geklagten Beschwerden und begründeten ihre Einschätzung in nachvol
lziehbarer Weise sowie in Ausei
nandersetzung mit den
ihnen vorgelegten
Vorakten
.
Die Gut
achter legten die medi
zinischen Zusammenhänge und die medizinische Situ
ation einleuchtend dar und begründeten ihre Schlussfolgerungen nachvoll
ziehbar. Dem Gutachten kommt somit
grundsätzlich
volle Beweiskraft zu.
4.2
4.2.1
Zu prüfen ist
indes
, ob
die Beschwerdegegnerin ihrer Untersuchungspflicht gemäss Art. 43 Abs. 1 ATSG nicht in genüg
endem Masse nachgekommen ist beziehungsweise ob
den Gutachtern wesentliche Akte
n für die Begutachtung fehlten
, wodurch die Beweiskraft des Gutachtens geschmälert würde
.
Voraus
zuschicken ist, dass die Beschwerdegegnerin den rechtserheblichen Sachver
halt gemäss Art. 43 Abs. 1 ATSG zwar von Amts wegen abzuklären hat,
der Sachverhalt jedoch bloss soweit zu ermitteln
ist
, dass über den
Leistungsan
spruch
zumindest mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlich
keit entschieden werden kann (vgl. Ueli
Kieser
, ATSG Kommentar,
3.
Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015,
Art.
43 N 20).
4.2.2
Den Gutachtern standen die
Akten der Unfallversicherung zum tätlichen Angriff vom 17. Dezember 2012 (
Suva
Fallnummer
D.___
, Stand: bis am 8. Mai 2014
[
Urk. 8/22/1-190, Urk. 8/30/1-118, Urk. 8/31/1-399 und Urk. 7/33/1-2
]
)
zur Verfügung. Erst im
Einwandverfahren
zog die
Beschwer
degegnerin
die Akten zu den Auffahrunfällen
vom 19. Juli 2011 (
Suva
Fall
nummer
E.___
[Urk. 8/71/52-173]) und 18. Oktober 2011 (
Suva
Fallnummer
F.___
[Urk. 8/70/1-225]),
zum Unfall vom 20. Juni 2012 (
Suva
Fallnummer
G.___
[Urk. 8/71/1-51])
sowie auch die in der Zwischenzeit dazugekommen
en
Unfallakten zum tätlichen Angriff vom 17. Dezember 2012 (vgl. in Urk. 8/71/174-630 [Stand: bis am 29. Januar 2016]) bei.
Die Gutachter setzten sich
in der Folge
mit den nachträglich eingeholten Akten nicht mehr auseinander
(vgl. Urk. 8/79)
.
4.2.3
Was die
Suva
-
Akten
mit den
Fallnummer
n
E.___
und
F.___
betrifft
, ist
Folgendes
festz
uhalten:
Am 19. Juli 2011 sowie am 18. Oktober 2011 erlitt der Beschwerdeführer je einen Auffahrunfall
–
ein weiterer,
nach Angaben des Beschwerdeführers am 2. Februar 2011 erlitte
ne
r
Auffahrunfall wurde der
Suva
hingegen
nicht gemeldet (vgl. Urk. 8/58/14
)
.
Am 18. Juli 2012 berichtete med.
pract
.
H.___
, Facharzt FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation
an der
B.___
, der
Suva
über den aktuellen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers
(Urk. 8/70/54-55)
.
In somatischer Hinsicht
diagnostizierte
er
in Bezug auf
die beiden
genannten
Unfälle ein HWS-Distorsionstrauma sowie ein zervikales Syndrom.
In seiner Beurteilung hielt
med.
pract
.
H.___
fest, der Beschwerdeführer stelle sich nunmehr vier Monate nach der letzten ambulanten Nachkontrolle erneut in der ambulanten Sprechstunde vor. Seit der stationären Rehabilitation seien gut fünf Monate vergangen. Die vom Beschwerdeführer schon im Winter angedachte Kur in seinem Heimatland habe stattgefunden
. Ein Teilaspekt der bis anhin g
eklagten Beschwerden werde vom Beschwerdeführer als vollständig remittiert angege
ben, es seien dies die
Ausstrahlungen von der
Halswir
belsäule
in den Kopf. Leider seien die bekannten übrigen Beschwerden wie Nackenschmerzen, Rückenschmerzen und die Schlafstörungen nur unwe
sentlich gebessert. Es gehe heute unter anderem um die Frage, ob aufgrund von objektivierbaren Unfallfolgen bezüglich der
Unfälle vom 19. Juli und 18. Oktober
2011 nac
h wie vor Unfallfolgen vorlägen, die eine weitergehende Arbeit
sunfähigkeit
begründeten. Aufgrund der klinischen und radi
ologischen Befunde ohne Nachweis eines
stattgehabten strukturellen Schadens müsse
man heute davon ausgehen, dass keine relevanten Unfallfolgen
mehr vorlä
gen
und man somit einen gestaffelten Wiedereinst
i
eg in die angestammte Tätigkeit als
Taxifahrer vornehmen könne
.
Med.
pract
.
H.___
attestierte d
em Beschwerdeführer eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % ab dem 25. Juni 2012 und eine volle Arbeitsf
ähigkeit ab
dem 1. September
201
2.
In der Folge teilte die
Suva
dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 14. September 2012 mit, betreffend den Unfall vom 18. Oktober 2011 würden die Versicherungsleis
tungen (Taggeld und Heilungskosten) per 1. September 2012 eingestellt (Urk. 8/70/42-43).
Mit Schreiben vom 9. Oktober 2012 (Urk. 8/71/71)
infor
mierte die
Suva
den Beschwerdeführer darüber, dass die Heilkosten und
Tag
geldleistungen
erst per 31. Oktober 2012 eingestellt würden. Dies gelte für beide Ereignisse vom 19. Juli 2011 und 18. Oktober 2012 (richtig: 2011).
Die Fragestellung
beim
Fallabschluss im
u
nfallversicherung
srechtlichen Ver
fahren
ist
zwar
anders gelagert als
diejenige
bei der Beurteilung einer
krank
he
itsbedingte
n
Einschränkung
der Arbeitsfähigkeit
im
i
nvalidenversiche
rung
srechtlichen
Verfahren
.
De
nnoch ist
entsprechend der
gängigen
ärztli
chen Praxis bei unfallversicherungsrechtlichen Beurteilungen mit überwie
gender Wahrscheinlichkeit
davon auszugehen, dass
med.
pract
.
H.___
im
Bericht vom 18. Juli 2012 (Urk. 8/70/54-55)
dem Beschwerdeführer keine volle Arbeitsfähigkeit bescheinigt hätte, wäre er der Ansicht gewesen, es bestünde, abweichend von der unfallversicherungsrechtlichen Beurteilung, eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit
.
Doch selbst wenn
sich
med.
pract
.
H.___
ausschliesslich auf die Beurteilung einer unfallbedingte
n Arbeitsunfähigkeit beschränkt hätte
,
würden
sich seinem Bericht
keine
neuen
Erkenntnisse
über eine krankheitsbedinge Einschränkung der Arbeitsfähigkeit entnehmen
lassen
. Damit
erweist sich
der Bericht
der
B.___
vom 18. Juli 2012 (Urk. 8/70/54-55)
–
entgegen de
r Annahme des Beschwerdeführers –
für
die
hier
in Frage stehende
gutachterliche Beurteilung
so oder so
als
nicht
von entscheidender Relevanz
. In diesem Sinne ist die Stellungnahme des RAD vom 30. März 2016
,
worin dieser nach Sichtung der nachträglich beigezogenen Akten festhielt, in der Gesamtschau der Aktenlage sei nicht von neuen medizinischen Sachverhalten auszugehen
(Urk. 8/96/5-6)
,
nicht zu beanstanden. Dass es sich beim RAD um einen Facharzt für Arbeitsmedizin handelte, schadet dabei nicht.
4.2.4
Inwiefern die
Suva
-Akten mit der
Fallnummer
G.___
(Urk. 8/71/1-51) für die gutachterliche Beurteilung von Relevanz
hätten
sein sollen, ist von vornherein nicht ersichtlich. Am 20. Juni 2012
stürzte der Beschwerdeführer auf das Knie (Urk. 8/71/48) und musste sich anschliessend einer
Bursektomie
unterziehen lassen (vgl. den Operationsbericht vom 11. Juli 2012 über die am 2. Juli 2012 durchgeführte Operation [Urk. 8/71/8 f.]).
Gegenüber den Gutachtern klagte der Beschwerdeführer jedoch nicht mehr über einschränkende Kniebeschwerden (vgl. insbesondere Urk. 8/58/19 f. und Urk. 8/58/40 f.).
4.2.5
Dass den Gutachtern der
Bericht
des
A.___
vom 22. März 2012
(Urk. 8/70/80-82) nicht vorgelegen hatte, trifft zu. Darin wurde unter anderem eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F32.1) diagnostiziert. Die Feststellung des
begutachtende
n
Psychiater
s,
es sei irritierend, dass in den Akten
trotz bestehender
chronische
r
Schmerzen
nie eine
somatoforme
Schmerzstörung
diskutiert worden sei
, was sich mehrfach angeboten hätte (Urk. 8/58/37)
, steht deshalb im Widerspruch zu
m besagten
Bericht des
A.___
.
Dies vermag den Beweiswert des Gutachtens allerdings
ebenfalls
nicht zu schmälern, zumal im Bericht des
A.___
vom 22. März 2012 die Diagnose einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzst
örung nicht begründet worden war
.
Es hätte
also selbst
bei Vorlage des Berichts
vom 22. März 2012 mangels Begründung der
darin diagnostizierten
somatoformen
Schmerzstörung
an
einer
Grundlage für eine gutachterliche A
useinandersetz
ung
gefehlt
.
4.2.6
Nach dem Gesagten lagen den Gutachtern die wesentlichen Akten vor, wes
halb der nachträgliche
Beizug
von weiteren Unfallakten die Beweiskraft des Gutachtens nicht
zu schmälern vermag. Es liegt dementsprechend
auch keine Verletzung der Untersuchungspflicht durch die Beschwerdegegnerin vor.
4.3
4.3.1
Hinsichtlich der vorliegend in Frage stehenden
somatoformen
Schmerzstö
rung
beliess es d
er b
egutachtende Psychiater
dabei, lediglich eine
Verdachts
diagnose
zu stellen. Dies begründete er damit, dass Inkongruenzen bestün
den, welche eine klare Diagnosestellung verhinderten. I
m Rahmen der psy
chiatrischen Exploration seien
Schmerzen
überhaupt nicht – ausser beim Gehen – festzustellen gewesen, ein Leidensdruck diesbezüglich sei auch nicht erkennbar geworden
(E. 3.2)
. Eine Verdachtsdiagnose reicht indessen nicht aus, um eine A
rbeitsunfähigkeit zu begründen
, wobei darauf hinzuweisen ist, dass der Vorwurf des Beschwerdeführers, das Gutachten sei mangelhaft, weil der
begutachtende Psychiater bloss eine Verdachtsdiagnose gestellt und sich damit nicht festgelegt habe, nicht verfängt
. Liegen Verdeutlichungstendenzen vor und stellt ein Gutachter deshalb bloss eine Verdachtsdiagnose,
beschlägt dies die Verwertbarkeit des Gutachtens
nicht, sondern
bedeutet mit anderen Worten, dass keine Diagnose mit der im
Sozialversicherungsrecht
erforderli
chen überwiegenden Wahrscheinlichkeit gestellt werden kann.
Somit gelingt d
em Beschwerdeführer der Nachweis, an einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung
zu leiden,
nicht
. In diesem Sinne
is
t auch die Rechtspre
chung zur
somatoformen
Schmerzstörung
(E. 1.2.2) nicht einschlägig
, wes
halb
kein strukturiertes Beweisverfahren
im Sinne von BGE 141 V 281
durchzuführen ist.
Der Vollständigkeit halber ist nochmals darauf hinzuweisen, dass d
ie
Ärzte des
A.___
die
im Bericht vom 22. März 2012 (Urk. 8/70/80-82)
gestellte Diagnose einer
anhaltende
n
somatoforme
n
Schmerzstörung (ICD-10 F32.1)
nicht begründet hatten (E. 4.2.5). Den Akten lässt sich sodann nicht entnehmen, dass die
Diagnose einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung von den
übrigen behandelnden Ärzte
n
gestellt
worden wäre
(vgl.
Urk. 8/23, Urk. 8/26, Urk. 8/36-38; vgl. auch das mit heutigem Datum ergangene Urteil im Prozess Nr. UV.2016.00025
).
Verdeutlichungstendenzen
wurden
im Übrigen nicht bloss vom begutachten
den Psychiater festgestellt, sondern auch vom begutachtenden Rheumatolo
gen
(Hinweis auf Inkonsistenzen; vgl. E. 3.3) und
vom begutachtenden Inter
nisten („unübersehbare
Verdeutlichungstendenz
“; vgl.
E. 3.1 bzw.
Urk. 8/58/20 und
Urk. 8/58/18)
.
4.3.2
Was
eine
mögliche
depressive Symptomatik
anbelangt,
stellte
der begutach
tende Psychiater
ebenfalls bloss eine
Verdachtsdiagnose
, die
Verdachtsdiag
nose
einer depressiven Episode
(ICD-10 F32.8)
, obwohl sich den Befunden folgend eine mittelgradi
ge depressive Episode dargestellt hatte
. Dies
e
Abwei
chung
beg
ründete der begutachtende Psychiater
damit, dass der Beschwer
deführer in seinen Darstellungen und Äusserungen übertrieben gewirkt habe,
dass
er in der
Fremdbeurteilung
durch die anderen beiden Gutachter
deutlich geringer
depressiv wahrgenommen und eingeschätzt worden sei, a
ls
seine
Angabe
n
es hätte
n
vermuten lassen
,
dass le
tztlich auch bei einem wichtigen Item, der Depressivität, das
vom Beschwerdeführer
angegebene Ausmass nicht wirklich schlüssig nachzuvollziehen
gewesen und
eine
Verdeutli
chungstendenz
festgestellt worden
sei und dass sogar
ein
aggravatorischer
Prozess anzunehmen
sei
.
Der begutachtende Psychiater wies ausserdem auf die teilweise stark auseinandergehenden
Beurteilungen der behandelnden Ärzte in
engen
Zeit
räumen
dar und kam zum Schluss, aufgrund der zu star
ken Inkonsistenzen sei es nicht möglich, die Diagnose einer Depression als gegeben zu stellen (E. 3.2). Diese Begründung vermag zu überzeugen.
Doch selbst wenn eine mittelgradige depressive Episode bestünde, bliebe aus
invalidenversicherungsrechtlicher Sicht für die Annahme einer psychisch bedingten Arb
eitsunfähigkeit kein Raum, da die
Symptombewältigung offen
kundig auch massgeblich durch invaliditätsfremde Faktoren (psychosoz
iale Faktoren)
behindert wird, wofür die In
validenversicherung nicht einzu
stehen hat (vgl. E. 1.2.4; vgl. BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 2
3.
März 2009 E. 2).
Von einer schwierigen psychosozia
len Belastungssituation wurde bereits
verschiedentlich berichtet (vgl. z.B. den Austritts- und Überweisungsbericht des
I.___
der
C.___
vom 17. Januar 2013 [Urk. 8/
71/529] sowie den
Bericht
des Zentrums für Soziale Psychiatrie, Ambulatorium
J.___
, a
n der
K.___
vom
8. November 2013 [Urk. 8/71/379]
)
.
Der Beschwerdeführer schilderte auch dem begutachtenden Psychiater die schwierige familiäre Situation.
Er habe keinen Kontakt mehr zu seiner Tochter, nachdem er von deren Schwiegervater zusammengeschlagen worden sei. Er habe mit ihr keinen Streit, rede aber einfach nicht mit ihr. Es sei schwer für ihn, aber besser so. Er wisse ja nicht, ob er sonst wieder im Spital lande (Urk. 8/58/30).
Dementsprechend konstatierte der begutachtende Psychiater,
die Angst vor einem erneuten Angriff durch die
Schwiegerfamilie
seiner Tochter und das zerrüttete Ver
hältnis zur Tochter würden den
Beschwerdeführer deutlich
belasten. Er wirke trauernd ob des Geschehenen, auch Wut und Frust seien zu verspüren
(E. 3.2)
.
Weiter ist darauf hinzuweisen, dass
die behandelnde Psychiaterin
Dr.
med. univ.
Z.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, in ihrem Bericht vom 11. November 2014 davon ausgegangen war, es sei mit einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit bis zu 100 % zu rechnen (Urk. 8/38/4). Sie ging somit nicht von einem langandauernden psychischen Gesundheitsschaden aus, zumal sich die depressive Symptomatik bereits rücklä
ufig gezeigt hatte, nachdem – nach einer Sistierung
–
wieder eine medikamentöse Unterstützung mit einem Antidepressivum und einem Neu
roleptikum etabliert worden war (Urk. 8/38/2
; vgl. auch die gleiche
prognos
tische
Einschätzung durch die Ärzte der
K.___
im Bericht vom 8. November 2013 [Urk. 8/71/380]
).
4.3.3
Mit dem
Einwand,
d
ie Gutachter hätten
seine
Zusatzfragen
(vgl. Urk. 8/47)
n
icht beantwortet (Urk. 8 S. 12), vermag
der Beschwerdeführer
sodann
nicht durchzudringen.
Wie
er
selbst zu Recht ausführt
e
, lassen sich die Antworten auf die Ergänzungsfragen aus dem Gutachten ableiten. Gewisse Ergänzungs
fragen erweisen sich aber auch als obsolet. Obsolet sind insbesondere die Fragen 7 und 8
(betreffend eine
somatoforme
Schmerzstörung)
, da die Gut
achter die Diagnose einer anhalten
den
somatoformen
Schmerzstörung
nicht gestellt haben. Dass psychosoziale Belastungsfaktoren (Frage 9) vorliegen, ist
sodann
auch ohne explizite Erörterung der Gutachter erkennbar (vgl. E. 4.3.2)
. Im Übrigen sind psychosoziale Belastungsfaktoren aus invaliden
versicherungsrechtlicher Sicht ohnehin in die Beurteilung miteinzubeziehen. Eine Fremdanamnese durch Drittpersonen (insbesondere behandelnde Ärzte oder Familienangehörige) wurde offensichtlich nicht durchgeführt (Frage 6). Dies ist von den Gutachtern nicht näher zu begründen, zumal keine Umstände dargetan wurden oder ersichtlich sind, bei welchen sich eine Fremdanamnese aufgedrängt hätte. Inwiefern die Angabe der Zeitdauer der einzelnen Begutachtungen (Frage 5) im vo
rliegenden Fall von Relevanz hätte sein sollen
, lässt sich
schliesslich
nicht erkennen:
Das Gutachten erweist sich als umfassend, detailliert und
sorgfältig, was
für dessen Aussagekraft genügt
.
4.4
Nach dem Gesagten ist auf das
polydisziplinäre
MEDAS
-Gutachten
vom
24. September 2015
abzustellen, womit
mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
erstellt ist
,
dass
kein langandauernder Gesundheitsschaden ausgewiesen ist.
Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet und ist abzuweisen.
5
.
5
.1
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die V
oraus
setzungen für die Bewilli
g
ung der unentgeltlichen Prozess
führung und Vertretung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Ver
tretung notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98
V
115).
D
iese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt
(
Urk. 9-11
). Antrags
gemäss (Urk. 1) ist dem Beschwerdeführer
deshalb die unentgeltlich
e Prozessführung zu bewilli
gen und die unentgeltliche Rechtsvertretung in der Person von Rechtsanwalt Markus
Loher
zu gewähren.
5
.2
Gemäss
Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenver
sicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61
lit
. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt.
Vorliegend erweist sic
h eine Kostenpauschale von Fr. 8
00.-- als angemessen.
Ausgangsgemäss
ist diese dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
5
.3
Rechtsanwalt Markus
Loher
machte mit seiner Honorarnote vom 22. November 2016 einen Aufwand von 17.4 Stunden und Barauslagen
(Pauschale)
von Fr. 140.95 exkl. Me
hrwertsteuer geltend (Urk. 14).
Nach
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss
§
8 in Ver
bindung mit
§
7
Abs.
1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Ent
schädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
SVGer
) wird – auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung – namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
Der von Rechtsanwalt
Loher
geltend gemachte Aufwand von
17.40
Stunden ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht ange
messen. In Würdigung der Umstände
, dass
ihm
die Akten
bereits aus dem Verwaltungsver
fahren bekannt
waren (vgl. seine Eingabe vom 28. April 2015 [Urk. 8/43], mit welcher er sich durch Vorlage einer Vollmacht vom
11. Dezember 2014 [Urk. 8/44] als Vertreter des Beschwerdeführers ausge
wiesen hatte)
und
die Beschwerde vom 14. September 2016 stellenweise mit dem Einwand vom 18. November 2015 (Urk. 8/65)
übereinstimmt
,
sind für das Aktenstudium im Beschwerdeverfahren und für das Abfassen der Beschwerdeschrift je
3 Stunden zu entschädigen (ins
gesamt 6 Stunden anstelle der geltend gemachten
12.3
Stunden; vgl.
die
in
Urk.
14
aufgeführ
ten
Positionen
mit Datum vom 1. September 2016 von 8.8 h, vom 13. September 2016 von 0.8 h und vom 14. September 2016 von je 1.5 h und 1.2 h). Die Position vom 5. September 2016 betraf
einzig
das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege in der Beschwerde und erscheint angemessen.
Insgesamt rechtfertigt
sich somit ein Aufwand von 11.1
Stunden (
17.4
h
abzüglich 6.3
h), was unte
r Berücksichtigung des gerichts
üblichen Ansatzes von
Fr.
220.-- (ab dem
1.
Januar 20
15) ein Honorar von
Fr.
2‘442.--
ergibt.
Da Rechtsanwalt
Loher
seine
Auslagen nicht
einzeln
spezifizierte,
sind ihm die ausgewiesenen Portokosten in Höhe von Fr. 11.60 zu ersetzen.
Rechtsan
walt
Markus
Loher
ist deshalb mit
Fr.
2
‘
649.90
(= Honorar von Fr. 2‘442.--
plus Barauslagen von
Fr.
11.60
zuzüglich Mehrwertsteuer von
8
%
aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
5.4
Der Beschwerdeführer ist auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Entschädigung an den unent
geltlichen Rechtsvertreter verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom
14. September 2016 wird dem Beschwerdeführer
die unentgeltliche Prozess
führung gewährt und Rechtsanwalt Markus
Loher
als unent
geltlicher
Rechtsvertreter für das
vorliegende Verfahren bestellt
,
und
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Markus
Loher
, Zürich,
wird mit
Fr.
2
‘649.90
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Markus
Loher
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMuraro