# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7d015e89-b7a9-593a-ae30-c1eb35db9782
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-02-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.02.2015 D-829/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-829-2014_2015-02-17.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-829/2014 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 7 .  F e b r u a r  2 0 1 5  

Besetzung 

 
Richter Thomas Wespi (Vorsitz), 

Richterin Claudia Cotting-Schalch, Richter Hans Schürch,    

Gerichtsschreiberin Regula Frey. 

 

 

   Parteien 
 

A._______, geboren B._______, Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. Patricia Müller, 

Rechtsberatungsstelle für Asyl Suchende Solothurn, 

C._______, 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; 

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

 

 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des BFM vom 24. Januar 2014 / N _______. 

 

 

 

D-829/2014 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge ihr Heimatland am 

13. Oktober 2011 auf dem Landweg Richtung D._______ verliess, sich bis 

am 23. April 2012 in E._______ aufhielt, ihre Reise auf dem Luftweg fort-

setzte und via ihr unbekannte Zwischendestinationen am 23. April 2012 in 

die Schweiz gelangte, wo sie gleichentags um Asyl nachsuchte, 

dass sie anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 3. Mai 2012 sowie 

der Anhörung zu den Asylgründen vom 18. Juni 2013 zur Begründung ihres 

Asylgesuchs geltend machte, sie habe Schwierigkeiten gehabt, sich in Erit-

rea selbst zu versorgen, und ihre Eltern seien früh verstorben, 

dass sie Militärdienst geleistet habe und im Jahr {…….} während zweier 

Monate in Haft genommen worden sei, weil man sie einer geplanten De-

sertion verdächtigt habe, als sie mit ihrem Ehemann die Nacht ausserhalb 

ihres Stationierungsortes verbracht habe, 

dass ihr Mann aus dem Militärdienst desertiert sei und sie seither nichts 

mehr von ihm gehört beziehungsweise von ihrer Schwägerin erfahren 

habe, dass er sich zwischenzeitlich in F._______ aufhalte, 

dass sie aufgrund der Desertion ihres Mannes Probleme mit den Behörden 

erhalten habe, 

dass sie von den Behörden erstmals im {…….} zu Hause aufgesucht wor-

den sei, diesen aber keine Auskunft über den momentanen Aufenthaltsort 

ihres Mannes habe geben können, worauf ihr mit einer Geldstrafe gedroht 

worden sei, 

dass sie die Geldforderung nicht habe erfüllen können, sich vor den Behör-

den gefürchtet habe und auch nicht mehr in den Militärdienst zurückgekehrt 

sei, weshalb sie sich nur noch zu Hause aufgehalten beziehungsweise sich 

dort versteckt habe, 

dass sie sich aus Furcht vor einer Festnahme dazu entschlossen habe, ihr 

Heimatland zu verlassen, 

dass das BFM mit Verfügung vom 24. Januar 2014 – eröffnet am 27. Ja-

nuar 2014 – die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin aufgrund 

subjektiver Nachfluchtgründe als erfüllt qualifizierte, das Asylgesuch ab-

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Seite 3 

lehnte und die Wegweisung aus der Schweiz anordnete, jedoch den Voll-

zug der Wegweisung wegen Unzulässigkeit zu Gunsten einer vorläufigen 

Aufnahme aufschob, 

dass die Vorinstanz zur Begründung im Wesentlichen anführte, aufgrund 

der widersprüchlichen Angaben seien die Vorbringen der Beschwerdefüh-

rerin nicht glaubhaft, 

dass sie sich bezüglich ihrer angeblichen Inhaftierung widersprochen habe 

und auf Vorhalt des festgestellten Widerspruchs anlässlich der Anhörung 

lediglich erklärt habe, ihre anlässlich der Anhörung gemachten Angaben 

würden stimmen, womit sie den Widerspruch nicht zu klären vermöge, 

dass sie auch zum festgestellten Widerspruch bezüglich des Besuchs ihres 

Ehemannes während seiner Stationierung in G._______ lediglich an den 

anlässlich der Anhörung gemachten Aussagen festgehalten habe, was 

auch diesen Widerspruch nicht zu klären vermöge, 

dass sodann ihre Angaben bezüglich ihrer Dienstzeit und der Ferien der 

allgemeinen Erfahrung widersprechen würden und es nicht dem Vorgehen 

der eritreischen Behörden entspreche, dass sie nach der Dienstleistung 

von {…….} ohne speziellen Grund bis {…….} Ferien erhalten habe, danach 

bis {…….} erneut Dienst geleistet und im {…….} auf Anfrage erneut fünf bis 

sechs Monate Urlaub erhalten haben soll,  

dass eine solche Gewährung von Urlaub ohne speziellen Grund keines-

wegs dem Vorgehen der eritreischen Behörden entspreche, weshalb die 

Glaubhaftigkeit dieser Angaben stark anzuzweifeln sei,  

dass sodann vor dem Hintergrund, dass sie Anfang {…….} wieder in den 

Militärdienst hätte zurückkehren sollen – dies aber unterlassen habe, weil 

sie es einfach nicht mehr ausgehalten habe –, äusserst unlogisch er-

scheine, dass die Behörden sie zu Hause aufgesucht und sich lediglich 

nach ihrem Ehemann erkundigt hätten, 

dass sie auf Vorhalt ausgewichen sei und lediglich gesagt habe, es sei 

überall bekannt, dass Angehörige von Deserteuren dafür belangt würden. 

dass sodann ihre Schilderung des Behördenbesuchs sehr vage und un-

substantiiert ausgefallen sei, so habe sie nicht zu erklären vermocht, wes-

halb man nur nach ihrem Ehemann und nicht nach ihr gesucht haben soll, 

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dass es auch der Logik des Handelns widerspreche, dass sie nach diesem 

angeblichen Besuch und dem geltend gemachten Erhalt einer Busse in der 

Höhe von 50'000 Nakfa noch weitere fünf Monate zu Hause verweilt habe, 

dass aufgrund der nicht hinreichend begründeten und der allgemeinen Er-

fahrung widersprechenden Angaben weder die geltend gemachte Re-

flexverfolgung infolge der Desertion ihres Ehemannes noch die sinnge-

mäss geltend gemachte eigene Desertion geglaubt werden könnten, 

dass ihre Vorbringen somit den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit ge-

mäss Art. 7 AsylG (SR 142.31) nicht standhielten, weshalb es sich erüb-

rige, auf die weiteren Ungereimtheiten in ihren Vorbringen näher einzuge-

hen, 

dass das BFM sodann ausführte, aufgrund der Aktenlage sei davon aus-

zugehen, dass die Beschwerdeführerin Eritrea illegal und im militärdienst-

pflichtigen Alter verlassen habe, 

dass die eritreischen Behörden solchen Personen grundsätzlich eine re-

gierungsfeindliche Haltung unterstellen und sie bei einer Rückkehr nach 

Eritrea sehr streng bestrafen würden, wobei sich die Strafmassnahmen 

durch ein hohes Mass an Brutalität auszeichnen würden, 

dass sie daher begründete Furcht habe, bei einer Rückkehr nach Eritrea 

ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt zu werden, 

womit sie die Flüchtlingseigenschaft erfülle, 

dass Flüchtlingen indessen kein Asyl gewährt werde, wenn sie erst durch 

ihre Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen ihres Ver-

haltens nach der Ausreise Flüchtlinge im Sinne von Art. 3 AsylG geworden 

sind (Art. 54 AsylG; subjektive Nachfluchtgründe), 

dass im vorliegenden Fall die flüchtlingsrelevanten Elemente erst mit ihrer 

illegalen Ausreise aus Eritrea entstanden seien, 

dass die Beschwerdeführerin daher von der Asylgewährung auszuschlies-

sen, jedoch als Flüchtling in der Schweiz vorläufig aufzunehmen sei,  

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 17. Februar 2014 (Post-

stempel) beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und dabei in 

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Seite 5 

materieller Hinsicht beantragte, es seien die Ziffern 2 und 3 des Asylent-

scheides vom 17. Januar 2014 aufzuheben und es sei ihr Asyl zu gewäh-

ren, 

dass sie in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und um Verzicht 

auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersuchte, 

dass das Bundesverwaltungsgericht den Eingang der Beschwerde mit 

Schreiben vom 15. April 2014 bestätigte, 

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 10. Januar 2015 um Wei-

terführung des Beschwerdeverfahrens ersuchte, da ihr Ehemann in 

F._______ unter sehr schwierigen Bedingungen lebe und – falls die Be-

schwerde gutgeheissen würde – im Rahmen eines Familienvereinigungs-

gesuches in die Schweiz reisen könnte, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls in der Regel 

– so auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen 

(Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 VGG; 

Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die Rügemög-

lichkeiten nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, 

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dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass mit der vorliegenden Beschwerde lediglich die Ziffern 2 und 3 des 

Dispositivs der vorinstanzlichen Verfügung (Ablehnung des Asylgesuchs 

und Wegweisung) angefochten wurden, 

dass im Folgenden zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin bereits im 

Zeitpunkt ihrer Ausreise aus Eritrea – und nicht erst durch ihre (illegale) 

Ausreise – die Flüchtlingseigenschaft erfüllte, da in diesem Fall der Asyl-

ausschlussgrund von Art. 54 AsylG keine Anwendung finden würde, 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-

lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden, 

dass das Gericht nach Prüfung der Akten zum Schluss gelangt, dass die 

Vorbringen der Beschwerdeführerin zu ihren Asylgründen den Anforderun-

gen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standzuhalten vermö-

gen, 

dass in der Beschwerde keine stichhaltigen Argumente vorgebracht wer-

den, welche die vorinstanzlichen Erwägungen zu entkräften vermögen,  

dass zur Vermeidung von Wiederholungen auf die ausführlichen Erwägun-

gen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann, 

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Seite 7 

dass die Beschwerdeführerin in ihrer Rechtsmitteleingabe einräumt, ihre 

Aussagen bezüglich des Zeitpunkts ihrer Inhaftierung seien widersprüch-

lich, 

dass sie zudem einerseits zu Protokoll gab, sie habe sich zu Hause ver-

steckt gehalten, da sie sofort zurück in den Militärdienst hätte gehen müs-

sen, wäre sie erwischt worden (vgl. A12/16, S. 9), 

dass sie andererseits auf Beschwerdeebene ausführt, ihr sei kein neues 

Einrückungsdatum mitgeteilt worden, sie sei sich jedoch bewusst gewe-

sen, dass sie nur für einige Monate zu Hause habe bleiben dürfen, indes-

sen jederzeit damit habe rechnen müssen, wieder zwangsrekrutiert zu wer-

den, weshalb sie sich völlig unauffällig verhalten habe und davon ausge-

gangen sei, je weniger Personen sie sehen würden und je unauffälliger sie 

sich verhalten würde, desto eher würde sie zu Hause bleiben können, al-

lerdings habe sie so auch keiner Arbeit nachgehen können und deshalb 

auch keine Zukunft für sich gesehen, 

dass die Vorbringen auf Beschwerdeebene nicht ansatzweise geeignet 

sind, die von der Vorinstanz als realitätsfremd und unglaubhaft qualifizier-

ten Angaben in einem anderen Licht darzustellen beziehungsweise die ihr 

vorgehaltenen Unglaubhaftigkeitselemente zu entkräften, zumal sie ledig-

lich eine Anpassung des Sachverhalts und damit erneute Widersprüche zu 

ihren protokollierten Aussagen darstellen, 

dass nämlich ihre anlässlich der Anhörung gemachte Aussage, wonach sie 

sich zu Hause versteckt habe, um nicht weiter Militärdienst leisten zu müs-

sen, in Widerspruch zu ihren Angaben auf Beschwerdeebene steht, wo-

nach ihr kein neues Datum mitgeteilt worden sei, an dem sie erneut hätte 

einrücken müssen, und sie sich bewusst gewesen sei, dass sie einige Mo-

nate zu Hause habe bleiben dürfen,  

dass der Beschwerdeführerin kein neues Einrückungsdatum mitgeteilt wer-

den musste, da mit dem Ablauf des Urlaubs selbstredend der Zeitpunkt 

feststeht, an welchem sie wieder in den Militärdienst einrücken musste, 

dass sodann – insbesondere in Anbetracht des Umstandes, dass sie uner-

laubterweise ihren Ehemann während einer Nacht getroffen haben und 

deshalb im Jahre {…….} zwei Monate lang in Haft gewesen sei sein soll – 

völlig realitätsfremd erscheint, die eritreischen Behörden hätten sie zu 

Hause besucht und lediglich nach dem Aufenthaltsort ihres Mannes ge-

fragt, ohne dass ihr eigenes Verhalten disziplinarische beziehungsweise 

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strafrechtliche Konsequenzen gehabt hätte, sollte sie tatsächlich – wie sie 

dies anlässlich der Anhörung aussagte – widerrechtlich dem Militärdienst 

ferngeblieben sein, 

dass nämlich gemäss ihren Angaben der zweite Urlaub {…….} gedauert 

habe (vgl. A12/16, S. 7) und somit anlässlich der geltend gemachten Suche 

nach ihrem Ehemann im {…….} (vgl. A12/16, S. 8) längstens abgelaufen 

war, 

dass das Vorbringen in der Beschwerde, auch andere Angehörige ihrer 

Einheit hätten zur selben Zeit ohne Vorliegen von besonderen Umständen 

Urlaub erhalten, nicht stichhaltig ist, da – unbesehen der Glaubhaftigkeit 

eines solch langen Urlaubs – vor allem die Zeit nach dem Urlaub, während 

welcher die Beschwerdeführerin ihrer Einheit ferngeblieben sei, entschei-

dend ist, 

dass realitätsfremd erscheint und auch nicht dem Verhalten einer tatsäch-

lich verfolgten Person entspricht, dass sich die Beschwerdeführerin – trotz 

bereits gefassten Entschlusses zur Flucht aufgrund einer drohenden Ver-

haftung beziehungsweise einer Zwangsrekrutierung – weitere fünf Monate 

zu Hause aufgehalten haben will, bevor sie ihr Heimatland verliess, 

dass die Argumentation auf Beschwerdeebene, wonach eine Flucht ein 

sehr grosses Risiko darstelle und umsichtig geplant werden müsse, nicht 

zu einer anderen Betrachtung zu führen vermag, insbesondere da sie mit 

dem Verbleib an der den Behörden bekannten Adresse von diesen jeder-

zeit mühelos aufgegriffen werden konnte, weshalb sich auch die geltend 

gemachte "unauffällige Verhaltensweise" der Logik entzieht,  

dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin zur behaupteten Furcht vor 

Verfolgung durch die eritreischen Behörden den Anforderungen an die 

Glaubhaftmachung gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten, sondern viel-

mehr das Bild eines konstruierten Sachverhaltskomplexes vermitteln, 

dass es der Beschwerdeführerin zusammenfassend nicht gelingt, eine in 

Vorfluchtgründen bestehende flüchtlingsrechtlich bedeutsame Verfolgung 

nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen und es sich in Anbe-

tracht der vorliegenden Sachlage erübrigt, auf die Beschwerde näher ein-

zugehen und weitere aufgetretene Unstimmigkeiten zu erörtern, 

dass das Bundesamt das Asylgesuch somit zu Recht abgelehnt hat, 

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dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt 

hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. 

BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die verfügte Weg-

weisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-

nach von der Vorinstanz zu Recht angeordnet wurde, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den 

rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 

Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist,  

dass das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

angesichts des Entscheids in der Hauptsache gegenstandslos geworden 

ist, 

dass die in der Beschwerde in Aussicht gestellte Fürsorgebestätigung nicht 

nachgereicht wurde, weshalb – unbesehen der Prozessaussichten – das 

Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung nach Art. 65 

Abs. 1 VwVG abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– (Art. 1–

3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-

gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss 

Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen. 

3.   

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Thomas Wespi Regula Frey 

 

 

Versand: