# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a4d54b76-fe4c-5d21-a7bf-32d75f938364
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-07-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.07.2021 EL 2019/34
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2019-34_2021-07-08.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2019/34

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 18.01.2022

Entscheiddatum: 08.07.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 08.07.2021
Art. 25 Abs. 1 ATSG. Erlass einer Rückforderung. Verneinung des guten 
Glaubens. Nachzahlung einer IV- und BVG-Rente. Die Rückforderung ist in 
diesem Umfang ausschliesslich koordinationsrechtlich begründet und dient 
dem Zweck der Vermeidung einer Überentschädigung. In dieser Situation 
ein Erlassgesuch zu stellen, wäre rechtsmissbräuchlich. Nach der 
Rechtsprechung des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen gibt es 
deshalb im Zusammenhang mit solchen Rückforderungen keine 
Erlassmöglichkeit. Nichtanrechnung der laufenden IV- und BVG-Rente: Ob 
eine Meldepflichtverletzung vorliegt, kann offen gelassen werden. Die 
Versicherte hätte bei der Aufwendung gebührender Sorgfalt wissen müssen, 
dass die Rentenleistungen ihres Ehemannes in ihrer EL-
Anspruchsberechnung zu berücksichtigen sind. Sie hätte also um die 
Unrechtmässigkeit der bezogenen Leistungen wissen müssen. Abweisung 
der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 8. Juli 2021, EL 2019/34).

Entscheid vom 8. Juli 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.

EL 2019/34

Parteien

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Daniel Candrian, Weidhuobli 29, 6430 Schwyz,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Erlass der Rückforderung (Ergänzungsleistungen zur IV)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 20. August 2010 zum Bezug von Ergänzungsleistungen zu 

ihrer halben IV-Rente an (EL-Dossier 1 [act. G 3.1], act. 66). Mit Verfügung vom 

10. November 2010 sprach ihr die EL-Durchführungsstelle ab dem 1. November 2010 

eine Ergänzungsleistung von Fr. 2'165.-- pro Monat zu (EL-Dossier 1, act. 52). Da ihr 

Ehemann (der sich ebenfalls zum Bezug von IV-Leistungen angemeldet hatte) bis und 

mit Oktober 2010 ein Krankentaggeld von jährlich Fr. 52'797.-- erhalten hatte, hatte für 

die Monate August bis und mit Oktober 2010 ein Einnahmenüberschuss resultiert (EL-

Dossier 1, act. 53), weshalb die EL-Durchführungsstelle das Gesuch für diesen 

Zeitraum abwies. Die EL-Durchführungsstelle forderte die Versicherte ausserdem auf, 

eine Meldung zu erstatten, sobald sich der Gesundheitszustand des Ehemannes 

verändere, er eine Arbeitsstelle gefunden oder einen Entscheid der 

Invalidenversicherung erhalten habe. Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 

30. November 2010 Einsprache (EL-Dossier 1, act. 47). Sie beantragte die 

Neuberechnung der Ergänzungsleistung ohne Berücksichtigung eines hypothetischen 

A.a. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erwerbseinkommens. Mit Entscheid vom 25. Februar 2011 hiess die EL-

Durchführungsstelle die Einsprache insofern gut, als sie der Versicherten für die Zeit ab 

1. Januar 2011 kein hypothetisches Erwerbseinkommen mehr anrechnete und eine 

Ergänzungsleistung von monatlich Fr. 3'374.-- zusprach (EL-Dossier 1, act. 31). Für die 

Zeit bis und mit Dezember 2010 wies sie die Einsprache hingegen ab.

Mit Vorbescheid vom 16. März 2011 kündigte die IV-Stelle dem Ehemann der 

Versicherten die rückwirkende Zusprache einer ganzen Rente ab 1. November 2009 an 

(IV-Dossier Ehemann [act. G 3.5], act. 132). Am 31. Mai 2011 prüfte die EL-Durch­

führungsstelle, ob dem Ehemann der Versicherten neu ein Erwerbseinkommen anzu­

rechnen und entsprechend eine Anpassung der Ergänzungsleistung vorzunehmen sei 

(EL-Dossier 1, act. 30). Ein Sachbearbeiter vermerkte dazu: „S. IV-Verfügungsteil vom 

16. März 2011; rückwirkend ab 11.09 besteht Anspruch auf eine Rente von 85 %; 

Vorbescheid ist bei Rente in abklären, diese informieren uns, sobald die Verfügung 

erlassen ist.“ Mit Verfügung vom 9. Juni 2011 wurde dem Ehemann der Versicherten 

rückwirkend ab 1. November 2009 eine ganze IV-Rente zugesprochen (IV-Dossier 

Ehemann, act. 139). Die EL-Durchführungsstelle wurde weder von der Abteilung AHV/

IV-Leistungen noch von der IV-Stelle über den Erlass der Rentenverfügung informiert.

A.b. 

Im Rahmen einer periodischen Überprüfung des EL-Anspruchs gab die 

Versicherte am 7. Mai 2012 an, sie habe in der Zeit vom 7. März bis 31. Dezember 

2011 einen Nettolohn von Fr. 3‘251.-- erzielt (EL-Dossier 1, act. 23). Ihr Ehemann habe 

im Zeitraum Juli bis Dezember 2011 ein Erwerbseinkommen von Fr. 9'000.-- verdient 

und erhalte eine Rente der Invalidenversicherung sowie eine Rente aus beruflicher 

Vorsorge. Mit Verfügung vom 27. September 2012 hob die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistungen mit Wirkung ab 1. Oktober 2012 auf (EL-Dossier 1, act. 16). 

Ausserdem kündigte sie an, dass sie bezüglich der rückwirkenden Perioden eine 

weitere Verfügung erlassen werde. Nachdem die Versicherte der EL-

Durchführungsstelle weitere Unterlagen hatte zugehen lassen, erliess diese am 

30. November 2012 eine weitere Verfügung, mit der sie einen EL-Anspruch für den 

Zeitraum von 1. November 2010 bis und mit 30. September 2012 rückwirkend 

verneinte und entsprechend zu viel ausgerichtete Ergänzungsleistungen von insgesamt 

Fr. 75'400.-- zurückforderte (EL-Dossier 1, act. 11).

A.c. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Dagegen liess die Versicherte am 8. Januar 2013 Einsprache erheben (EL-Dossier 

1, act. 1). Ihr Rechtsvertreter machte unter anderem geltend, dass der Ehemann der 

Versicherten die EL-Durchführungsstelle am 7. September 2011 telefonisch über die 

Rentenzusprache informiert habe (EL-Dossier 2 [act. G 3.2], act. 7). Der zuständige 

Sachbearbeiter habe entgegnet, dass mit den EL-Verfügungen alles rechtens und keine 

spätere Rückforderung zu befürchten sei.

A.d. 

Der Fachbereich Ergänzungsleistungen notierte am 11. April 2013, der von der 

Versicherten erwähnte Sachbearbeiter arbeite nicht mehr für die EL-

Durchführungsstelle (EL-Dossier 2, act. 4). Es liege keine Telefonnotiz bei den Akten, 

weshalb die Aussage der Versicherten nicht auf ihre Richtigkeit hin überprüft werden 

könne. Aufgrund der Art des ehemaligen Sachbearbeiters und seiner Telefonaussagen 

könne aber nicht ausgeschlossen werden, dass dieser die geltend gemachten 

Auskünfte gegeben habe. Die Rückforderung der Krankenkassenpauschalen sei 

korrekt gewesen. Abklärungen bei der für die Ermittlung der individuellen 

Prämienverbilligung zuständigen Stelle hätten allerdings ergeben, dass das Ehepaar ab 

dem 1. August 2010 einen Anspruch von insgesamt lediglich Fr. 246.30 hätte, der mit 

der Rückforderung verrechnet werden könne.

A.e. 

Mit Entscheid vom 14. Mai 2013 hiess die EL-Durchführungsstelle die Einsprache 

insofern gut, als sie den Betrag der Rückforderung um Fr. 246.30 auf Fr. 75‘153.70 

reduzierte (EL-Dossier 2, act. 3). Im Übrigen wies sie die Einsprache ab.

A.f. 

Dagegen liess die Versicherte am 13. Juni 2013 Beschwerde erheben (EL-Dossier 

3 [act. G 3.3], act. 59 2 ff.). Mit einzelrichterlichem Entscheid vom 3. Juni 2014 wies der 

Vizepräsident der 2. Abteilung des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen die 

Beschwerde ab (EL 2013/37, EL-Dossier 3, act. 55). Die dagegen erhobene 

Beschwerde hiess das Bundesgericht mit Urteil vom 8. September 2015 (9C_585/2014) 

teilweise gut und hob den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 3. Juni 2014 auf 

(EL-Dossier 3, act. 46). Es wies die Sache zur neuen Entscheidung in gehöriger 

Besetzung an die Vorinstanz zurück; im Übrigen wies es die Beschwerde ab.

A.g. 

Mit Entscheid vom 25. September 2017 (in Dreierbesetzung) wies das Ver­

sicherungsgericht die Beschwerde ab, soweit auf sie einzutreten sei (EL 2015/29; EL-

A.h. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Dossier 3, act. 27). Es erwog, dass die EL-Durchführungsstelle und die Abteilung AHV/

IV-Leistungen nicht zum automatischen Informationsaustausch berechtigt seien. Der 

EL-Durchführungsstelle könne daher das Wissen um den Erlass der Rentenverfügung 

vom 9. Juni 2011 nicht zugerechnet werden. Ausserdem obliege der EL-

Durchführungsstelle keine Pflicht, sich von Amtes wegen über jeden Entscheid einer 

anderen Sozialversicherung in Kenntnis zu setzen. Vielmehr bestehe eine gesetzliche 

Meldepflicht der EL-Bezüger, auf die diese ja auch in jeder Verfügung hingewiesen 

würden. Vorliegend habe die EL-Durchführungsstelle die Versicherte zudem bereits bei 

der Leistungszusprache explizit und spezifisch darauf hingewiesen, dass sie unter 

anderem dann eine Meldung zu erstatten habe, wenn ihrem Ehemann eine 

Invalidenrente zugesprochen werde. Die Nichtanpassung der Ergänzungsleistung beim 

Erlass oder beim Eintritt der formellen Rechtskraft der Rentenverfügung vom 9. Juni 

2011 sei folglich nicht als ein Fehler der EL-Durchführungsstelle zu qualifizieren. Die 

Versicherte habe belegen können, dass am 7. September 2011 vom Telefonanschluss 

des Ehemannes der Hauptanschluss der SVA St. Gallen gewählt worden sei und dass 

das Gespräch 22 Minuten gedauert habe. In den Akten des Verwaltungsverfahrens 

finde sich keine Telefonnotiz zu diesem Gespräch. Es sei weder mit dem Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, mit welchem Mitarbeiter der SVA der 

Ehemann am 7. September 2011 telefoniert habe, noch was der Inhalt des Gesprächs 

gewesen sei. Die Einvernahme des ehemaligen Sachbearbeiters würde kaum weitere 

Erkenntnisse zum Inhalt des Gesprächs vom 7. September 2011 liefern. Letztlich könne 

offenbleiben, ob das von der Versicherten behauptete Telefonat am 7. September 2011 

tatsächlich stattgefunden habe und den von ihr behaupteten Inhalt gehabt habe. Auch 

wenn ein Telefonat mit diesem Inhalt stattgefunden hätte, wäre die Rückforderung im 

Zeitpunkt des Erlasses der Rückforderungsverfügung im November 2012 nämlich noch 

nicht verwirkt gewesen. Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

Am 30. November 2017 stellte der Rechtsvertreter der Versicherten ein Gesuch um 

Erlass der Rückforderung von Fr. 75'153.70; eventualiter sei eine Rückerstattung in 

einem äusserst bescheidenen Rahmen zu verfügen (EL-Dossier 3, act. 19-1 ff.). Zur 

Begründung führte der Rechtsvertreter an, die Versicherte selbst sei aufgrund der 

Tatsache, dass sie erst vor wenigen Jahren aus Bosnien in die Schweiz gezogen sei, 

organisatorisch und auch sprachlich nicht in der Lage gewesen, die Angemessenheit 

A.i. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

eines Bezugs aus einer Sozialversicherung abzuschätzen. Dass sie selber wie auch ihr 

Ehemann charakterlich gar nicht in der Lage gewesen seien, wider besseres Wissen 

unberechtigterweise einen solch massiven Bezug von Ergänzungsleistungen (Fr. 

70'000.--) zu machen, bestätige der beigelegte Arztbericht von Dr. B.___ eindrücklich. 

Zudem seien die persönlichen bzw. gesundheitlichen Umstände des die 

administrativen/finanziellen Angelegenheiten betreuenden Ehemannes derart desolat 

gewesen, dass er ganz andere Probleme gehabt habe, als sich aus den 

Ergänzungsleistungen einen finanziellen Vorteil zu verschaffen. Der Ehemann habe sich 

ganz einfach auf das verlassen, was er bezüglich der Berechtigung für den Bezug von 

Ergänzungsleistungen in dieser Höhe in Erfahrung gebracht habe. Ob er nun seinerzeit 

den SVA-Mitarbeiter falsch verstanden habe, als dieser ihm telefonisch die 

Angemessenheit des EL-Bezuges bestätigt habe, könne dahingestellt bleiben. Eine 

genauere bzw. weitere Prüfung der Berechtigung, wie z.B. wiederholte Rückfragen, 

wäre im Falle der sehr schlechten gesundheitlichen Umstände der Versicherten und 

dessen Ehemann nicht zumutbar gewesen. Und schliesslich dürfe bei einem 

Erlassgesuch − anders als im versicherungsrechtlichen Verfahren betreffend 

Verwirkung des Rückforderungsrechts − an den Nachweis des guten Glaubens nicht 

eine übermässige Strenge angewendet werden. B.___, Facharzt für Allgemeine Innere 

Medizin, hatte im Bericht vom 11. November 2017 festgehalten, er sei seit mindestens 

15 Jahren der Hausarzt der Versicherten und ihres Ehemannes und kenne die beiden 

als rechtschaffene und stets korrekte Patienten. Der Ehemann sei in der Familie für die 

administrativen und finanziellen Belange zuständig, zumal die Versicherte aus 

sprachlichen Gründen und aus Unerfahrenheit in diesen Belangen nicht genügend 

kompetent sei. Irgendeine missbräuchliche, betrügerische oder egoistische Absicht, 

unberechtigt Versicherungsleistungen zu beziehen, sei für ihn bei der Versicherten und 

ihrem Ehemann nicht denkbar. Der für die Administration zuständige Ehemann leide 

seit vielen Jahren an multiplen, schweren Erkrankungen mit entsprechenden 

Symptomen. Im Zeitraum 2008 bis 2010, d.h. zur Zeit der angeblich missbräuchlichen 

EL-Bezüge, habe der Ehemann unter einer extrem grossen körperlichen und 

psychischen Belastung gestanden. Es dürfte durchaus nachvollziehbar sein, dass er 

damals seinen finanziellen Angelegenheiten nicht genügend Aufmerksamkeit geschenkt 

habe.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Mit Verfügung vom 12. Oktober 2018 wies die EL-Durchführungsstelle das 

Erlassgesuch ab (EL-Dossier 3, act. 14). Zur Begründung hielt sie fest, dass die 

Voraussetzungen des guten Glaubens nicht erfüllt seien. Im Übrigen verwies sie auf 

Ziff. 4.4 und 4.5 des Entscheides des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 25. September 2017 sowie auf Ziff. 2 und 2.3 des Erlassgesuchs.

A.j. 

Gegen diese Verfügung erhob der Rechtsvertreter der Versicherten am 15. 

November 2018 Einsprache (EL-Dossier 3, act. 12). Er brachte ergänzend vor, das 

Versicherungsgericht habe die Frage, ob tatsächlich ein Telefongespräch zwischen 

dem seinerzeitigen SVA-Mitarbeiter und dem Ehemann der Versicherten stattgefunden 

habe, ausdrücklich offengelassen. Die geltend gemachte telefonische Bestätigung 

eines problemlosen Anspruchs auf Ergänzungsleistungen sei jedenfalls hinreichend 

sicher, um den guten Glauben der Versicherten bzw. deren Ehemannes zu belegen.

A.k. 

Mit Entscheid vom 17. April 2019 wies die EL-Durchführungsstelle die Einsprache 

ab (EL-Dossier 3, act. 5). Zur Begründung hielt sie fest, die Ausführungen, wonach sich 

der Ehemann und damit auch die Versicherte selbst aus gesundheitlichen Gründen 

nicht um die administrativen Belange hätten kümmern können, seien nicht 

nachvollziehbar. Der von Dr. B.___ angegebene Zeitraum (2008 bis 2010) sei für das 

vorliegende Verfahren gar nicht relevant. Die Rentenverfügung datiere nämlich vom 9. 

Juni 2011, weshalb die EL-Durchführungsstelle erst ab diesem Zeitpunkt über den 

Rentenbezug hätte in Kenntnis gesetzt werden müssen. Der Ehemann der Versicherten 

habe im September 2009 einen Hirninfarkt im Ponsbereich erlitten, der unter anderem 

kognitive Defizite zur Folge gehabt habe. Daraus gehe jedoch nicht hervor, dass der 

Ehemann kognitiv derart eingeschränkt gewesen sei, dass er sich nicht mehr um die 

einfachsten administrativen Belange hätte kümmern können. Des Weiteren sei die 

Versicherte bereits im März 198_ in die Schweiz eingereist. Seit dem Jahr 2000 besitze 

sie das Schweizer Bürgerrecht. Ab 1994 habe sie eine Invalidenrente bezogen. Sie 

habe somit reichlich Erfahrung mit dem Schweizerischen Sozialversicherungssystem. 

Ihre Deutschkenntnisse könnten also nicht derart schlecht sein, dass sie ihre Pflichten 

im EL-Verfahren nicht hätte verstehen können bzw. völlig von ihrem Ehemann abhängig 

gewesen wäre. Dies ergebe sich auch aus der von ihr unterzeichneten und einwandfrei 

formulierten Einsprache gegen die EL-Verfügung vom 10. November 2010 und aus 

dem Teilrückzug dieser Einsprache vom 21. Februar 2011. Schliesslich hätten die 

A.l. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.  

Versicherte und ihr Ehemann, sollten sie tatsächlich mit dem 

sozialversicherungsrechtlichen Verfahren überfordert gewesen sein, sicherlich Hilfe des 

Sohnes der Versicherten oder der Sozialen Dienste C.___ beanspruchen können. 

Demnach sei die Versicherte zumindest zusammen mit dem ihr zur Verfügung 

stehenden Netzwerk dazu in der Lage gewesen, von ihrer Meldepflicht Kenntnis zu 

haben und der EL-Durchführungsstelle die eingetretene Sachverhaltsänderung zur 

Kenntnis zu bringen. Ausserdem müsse der Versicherten und ihrem Ehemann zeitnah 

aufgefallen sein, dass sie ab der Ausrichtung der Invalidenrente des Ehemannes 

plötzlich über ein sehr viel höheres Einkommen hätten verfügen können. Dass eine 

entsprechende Meldepflicht bestehe und bei entsprechender Verletzung eine 

Rückerstattungspflicht drohe, sei in jeder EL-Verfügung allgemein festgehalten. Die EL-

Durchführungsstelle habe in der ersten leistungszusprechenden Verfügung vom 10. 

November 2010 zudem noch speziell darauf hingewiesen, dass sie darüber zu 

informieren sei, sobald ein IV-Entscheid erhalten worden sei. Ausserdem obliege der 

Versicherten eine Kontrollpflicht. Und schliesslich gehe aus dem Entscheid des 

Versicherungsgerichtes deutlich hervor, dass dieses das von der Versicherten 

behauptete Telefonat vom 7. September 2011 als nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit nachgewiesen betrachtet habe. Da der gute Glaube zu verneinen 

sei, erübrige sich eine Prüfung der weiteren Voraussetzungen für den Erlass nach Art. 

25 Abs. 1 ATSG.

Gegen diesen Einspracheentscheid liess die Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin) am 28. Mai 2019 Beschwerde erheben (act. G 1). Ihr 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung des Entscheides; dem Erlassgesuch sei 

stattzugeben, indem auf die Rückforderung von Fr. 75'153.70 verzichtet werde. Sofern 

die Glaubwürdigkeit und Rechtschaffenheit der Beschwerdeführerin bzw. die 

Richtigkeit der erhaltenen Auskunft seitens der SVA noch in Zweifel gezogen werden 

sollten, könne das Versicherungsgericht sich durch eine Befragung der 

Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes anlässlich einer mündlichen 

Gerichtsverhandlung ein Bild der Ereignisse und Beweggründe machen. Eventuell sei 

auch der Hausarzt Dr. B.___ als Zeuge zu laden. Die Beschwerdebegründung 

entsprach im Wesentlichen der Begründung des Erlassgesuchs resp. der Einsprache.

B.a. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Erwägungen

1.

Zunächst ist zu prüfen, ob die Beschwerde rechtzeitig erhoben worden ist. Gemäss 

Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) ist die Beschwerde innerhalb von 30 

Tagen nach der Eröffnung der Verfügung einzureichen. Der angefochtene 

Einspracheentscheid datiert vom 17. April 2019 und ist dem Rechtsvertreter gemäss 

eigener Aussage am 20. April 2019 zugestellt worden. Die Frist hat jedoch ohnehin vom 

Sonntag, 14. April bis Sonntag, 28. April stillgestanden (Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG), das 

heisst sie hat erst am Montag, 29. April 2019 zu laufen begonnen. Der 30. Tag ist somit 

auf den Dienstag, 28. Mai 2019 gefallen. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

hat an diesem Tag und somit rechtzeitig Beschwerde erhoben. Auf die Beschwerde ist 

deshalb einzutreten.

2.

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat den Antrag gestellt, es sei − sofern es 

im Rahmen der richterlichen Entscheidfindung dienlich sei − eine mündliche Gerichts­

verhandlung durchzuführen und die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann seien zur 

Feststellung insbesondere ihres guten Glaubens zu befragen. Eventualiter sei der 

Hausarzt der Ehegatten als Zeuge zu laden (act. G 1 S. 2). Bei näherer Betrachtung hat 

es sich bei diesen Verfahrensanträgen des Rechtsvertreters nicht um einen Antrag zur 

Durchführung einer mündlichen Verhandlung, sondern vielmehr um einen Antrag zur 

Einvernahme der Ehegatten als Auskunftspersonen und zur Einvernahme des 

Hausarztes als Zeugen gehandelt. In antizipierender Beweiswürdigung besteht keine 

Die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 

24. Juni 2019 mit Verweis auf die Erwägungen im Einspracheentscheid die Abweisung 

der Beschwerde (act. G 3).

B.b. 

Am 21. April 2021 forderte das Gericht beim Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin eine Kopie des Rentenentscheides der Pensionskasse des 

Ehemannes der Beschwerdeführerin ein (act. G 5). Am 1. Juni 2021 reichte der 

Rechtsvertreter eine Kopie eines Schreibens der ASGA Pensionskasse vom 21. Juni 

2011 ein (act. G 8). Diesem war zu entnehmen, dass der Ehemann der 

Beschwerdeführerin seit dem 25. Oktober 2010 Anspruch auf eine BVG-Rente hat.

B.c. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Notwendigkeit, die Ehegatten mündlich zur Sache zu befragen, da sie nichts über die 

relevanten Elemente des massgebenden Sachverhalts aussagen könnten, was sie nicht 

in der Beschwerde hätten geltend machen können. Ihre Aussagen wären nicht 

glaubwürdiger als die Ausführungen in der Beschwerde. Ebenfalls besteht in 

antizipierender Beweiswürdigung keine Notwendigkeit, den Hausarzt der Ehegatten 

einzuvernehmen, da er nichts aussagen kann, was für die Beurteilung der 

Anspruchsvoraussetzungen des Erlasses, d.h. des guten Glaubens oder der grossen 

Härte, relevant wäre. Hinzu kommt, dass aufgrund der auftragsrechtlichen 

Vertrauensstellung zwischen dem Hausarzt und den Ehegatten vom Anschein der 

Befangenheit des Hausarztes auszugehen ist. Die Verfahrensanträge, die Ehegatten 

und der Hausarzt seien zu befragen, sind daher abzuweisen.

3.  

Die Beschwerdegegnerin hat mit Verfügung vom 30. November 2012 für den 

Zeitraum 1. November 2010 bis 30. September 2012 Ergänzungsleistungen von Fr. 

75'400.-- zurückgefordert. Die dagegen erhobene Einsprache hat die 

Beschwerdegegnerin am 14. Mai 2013 teilweise gutgeheissen und den 

Rückforderungsbetrag auf Fr. 75'153.70 reduziert. Die gegen diesen 

Einspracheentscheid gerichtete Beschwerde hat das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen am 25. September 2017 abgewiesen (EL 2015/29). Dieses Urteil ist 

unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsen. Die Rückforderung ist deshalb im 

vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht strittig.

3.1. 

Die Beschwerdeführerin hat am 30. November 2017 ein Gesuch um den Erlass der 

Rückforderung von Fr. 75'153.70 gestellt. Mit Entscheid vom 25. September 2017 

(versendet am 2. Oktober 2017) hatte das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen 

die Rechtmässigkeit der Rückforderung bestätigt. Dieser Entscheid war Anfang 

November 2017 in Rechtskraft erwachsen. Die Beschwerdeführerin hat das 

Erlassgesuch somit rechtzeitig gestellt (Art. 4 Abs. 4 Satz 2 der Verordnung über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSV, SR 830.11).

3.2. 

Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 

ATSG). Diese Rückerstattungspflicht der versicherten Personen korreliert mit der 

Rückforderungspflicht der Sozialversicherungsträger, die Ausfluss des 

Legalitätsprinzips (Art. 5 Abs. 1 der Bundesverfassung, BV, SR 101) und des 

Gleichbehandlungsgebotes (Art. 8 Abs. 1 BV) ist. In Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG ist eine 

Ausnahme vom Grundsatz der Rückerstattungspflicht unrechtmässig bezogener 

Leistungen vorgesehen: Unrechtmässig bezogene Leistungen müssen dann nicht 

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

4.  

zurückerstattet werden, wenn sie in gutem Glauben empfangen worden sind und eine 

grosse Härte vorliegt. Sind diese beiden Voraussetzungen kumulativ erfüllt, wird eine 

versicherte Person von der Verpflichtung befreit, eine Leistung, auf die sie von 

Gesetzes wegen keinen Anspruch gehabt hätte, die also gesetzeswidrig ist, 

zurückzuerstatten. Die versicherte Person wird dadurch besser gestellt als alle anderen 

Versicherten, die "lediglich" die gesetzlich vorgesehenen Leistungen erhalten haben. 

Für die Beurteilung der Frage, ob die Leistungen gutgläubig bezogen worden sind, ist 

deshalb ein strenger Massstab anzuwenden (zum Ganzen vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. April 2015, EL 2013/61 E. 2.1). 

Der gute Glaube entfällt von vornherein, wenn der Leistungsbezüger um die 

Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs gewusst hat, d.h. „bösgläubig“ gewesen ist. 

Ein gutgläubiger Bezug ist auch dann zu verneinen, wenn die versicherte Person bei 

gebührender Sorgfalt um die Unrechtmässigkeit der Leistungen hätte wissen müssen. 

Die erforderliche Sorgfalt beurteilt sich dabei nach einem objektiven Massstab, wobei 

aber das der versicherten Person in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare 

(Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden 

darf. Hat die versicherte Person um die Unrechtmässigkeit der Leistungen nicht 

gewusst und auch nicht darum wissen müssen, fehlt der gute Glaube, wenn die zu 

Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine grobe Melde- oder 

Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist (zum Ganzen siehe BGE 138 V 218 E. 4 

mit Hinweisen). Von einer groben Verletzung der Auskunfts- und Meldepflicht ist 

auszugehen, wenn der Leistungsbezüger nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit 

aufgewendet hat, welches von einem verständigen Menschen in der gleichen Lage und 

unter den gleichen Umständen verlangt werden muss (Urteil des Bundesgerichts vom 

26. November 2006, 8C_759/2008 E. 3.5).

Mit der rückwirkenden Neuberechnung der Ergänzungsleistungen sind nicht nur 

die IV-Rente und die BVG-Rente des Ehemannes der Beschwerdeführerin angerechnet 

worden, sondern es sind zusätzlich andere Einnahmepositionen erhöht worden, so 

beispielsweise der anrechenbare Vermögensverzehr und das Erwerbseinkommen des 

Ehemannes. Allerdings hätte die Anrechnung der Rentenleistungen des Ehemannes 

ausgereicht, um den EL-Anspruch rückwirkend ab 1. November 2010 zu verneinen und 

einen Betrag von Fr. 75'153.70 für die zu viel bezahlten Ergänzungsleistungen 

zurückzufordern. Nachfolgend ist daher zunächst der gute Glaube hinsichtlich der IV-

Rente und der BVG-Rente des Ehemannes zu prüfen. Sollte der gute Glaube bezüglich 

4.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

dieser Berechnungspositionen zu verneinen sein, erübrigt sich nämlich die Prüfung des 

guten Glaubens hinsichtlich der anderen Berechnungspositionen.

Dem Ehemann der Beschwerdeführerin ist mit Verfügung vom 9. Juni 2011 rück­

wirkend ab 1. November 2009 eine ganze IV-Rente zugesprochen worden. Die BVG-

Rente ist ihm am 21. Juni 2011 rückwirkend ab 25. Oktober 2010 zugesprochen 

worden (act. G 8.1.1). Die Beschwerdeführerin hat also in der Zeit vom 1. November 

2010 bis 30. Juni 2011 zu Recht Ergänzungsleistungen bezogen, die ohne die IV-Rente 

und die BVG-Rente ihres Ehemannes berechnet worden waren, denn diese Renten 

waren damals nicht ausgerichtet worden. Die Beschwerdeführerin hat die Nachzahlung 

der IV-Rente und der BVG-Rente, deren rückwirkende Berücksichtigung als 

anrechenbare Einnahme und damit den Bezug einer zu hohen EL natürlich nicht 

voraussehen können, sodass sie beim Bezug der EL offensichtlich gutgläubig gewesen 

ist. Trotzdem ist die Erlassmöglichkeit nach der Rechtsprechung des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen im vorliegenden Fall ausgeschlossen: 

Nach Art. 11 Abs. 2 lit. d ELG werden Renten, Pensionen und andere wiederkehrende 

Leistungen, einschliesslich der Renten der AHV und der IV, als Einnahmen 

angerechnet. Eine Rente wird häufig nicht im Zeitpunkt des Anspruchsbeginns, 

sondern einige Monate oder sogar Jahre später zugesprochen. Dies hat zur Folge, 

dass für die Vergangenheit eine Rentennachzahlung erfolgt. Das ELG beantwortet die 

Frage, ob eine Rentennachzahlung in der EL-Anspruchsberechnung als (realer) 

Vermögenszuwachs oder rückwirkend als (fiktive) laufende Rentenleistung 

anzurechnen ist, nicht. Wäre Ersteres massgebend, würde ein EL-Bezüger, der eine 

Rentennachzahlung erhält, EL-rechtlich besser gestellt werden als eine Person, die ihre 

Rente ab Anspruchsbeginn laufend erhalten hat: Als Einnahme wird nur 1/15 (IV-

Rentner) resp. 1/10 (Altersrentner) des Reinvermögens angerechnet − und zwar nur 

soweit es den in Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG festgelegten Vermögensfreibetrag übersteigt 

(sog. Vermögensverzehr). Laufende Rentenleistungen hingegen werden voll 

angerechnet. Eine Rentennachzahlung würde also zu einer Überentschädigung des 

betreffenden EL-Bezügers führen. Da diese Ungleichbehandlung EL-beziehender 

Personen sachlich nicht zu rechtfertigen ist, muss Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG insoweit 

lückenfüllend ergänzt werden, als Rentennachzahlungen (rückwirkend) so anzurechnen 

sind, als wären sie laufend ausbezahlt worden. Um eine Überentschädigung zu 

verhindern, werden Rentennachzahlungen grundsätzlich mit der aus der Anrechnung 

der Rentennachzahlung resultierenden EL-Rückforderung verrechnet. Wenn nun ein 

EL-Bezüger vor der Verrechnung der Rentennachzahlung mit der EL-Rückforderung ein 

Erlassgesuch stellt, will er eine Überentschädigung erst erreichen. Damit würde die 

Erlassmöglichkeit missbraucht. Nichts Anderes kann für Fälle wie den vorliegenden 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gelten, in denen keine Verrechnung der Rentennachzahlung mit der EL-Rückforderung 

erfolgt ist. Die ausschliesslich auf das Erlangen oder auf das Behalten einer 

Überentschädigung ausgerichtete Wirkung der Erlassmöglichkeit zwingt somit zur 

Annahme einer Lücke in Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG, die durch eine Regelung 

auszufüllen ist, laut der die Erlassmöglichkeit auf jene Rückforderungen nicht 

anwendbar ist, denen eine (fiktive) Leistungsausrichtung in der Vergangenheit zugrunde 

liegt. Würde bei der Beurteilung des guten Glaubens das Verhalten der EL-Bezügerin 

beim Bezug der Nachzahlung gewürdigt, so bezöge sich das Kriterium nicht mehr auf 

die zurückgeforderte Leistung, wie es Art. 25 Abs. 1 zweiter Satz ATSG aber vorsieht 

(vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Mai 2010, 

EL 2009/36 E. 2; siehe auch die Entscheide vom 1. Juni 2006, EL 2005/45 E. 4 und 

vom 23. Februar 2021, EL 2019/31 E. 4.4). Zusammenfassend ist eine 

Erlassmöglichkeit mit Bezug auf die aus der Nichtanrechnung der IV-Rente und der 

BVG-Rente im Zeitraum 1. November 2010 bis 30. Juni 2011 resultierende 

Rückforderung also von vornherein ausgeschlossen.

Als Zweites ist der gute Glaube hinsichtlich der wegen der Nichtanrechnung der 

IV-Rente und BVG-Rente im Zeitraum 1. Juli 2011 bis 30. September 2012 zu Unrecht 

bezogenen laufenden EL zu prüfen. Zwischen den Parteien ist unter anderem strittig, 

ob die Beschwerdeführerin bzw. ihr Ehemann den Rentenbezug der 

Beschwerdegegnerin bereits am 7. September 2011 telefonisch oder erst am 7. Mai 

2012 im Rahmen einer periodischen Überprüfung des EL-Anspruchs mitgeteilt hat. Ob 

das von der Beschwerdeführerin behauptete Telefonat am 7. September 2011 

tatsächlich stattgefunden und den von ihr behaupteten Inhalt gehabt hat, kann, wie 

bereits im Verfahren EL 2015/29, offengelassen werden. Der gute Glaube ist nämlich 

nicht nur bei einer Meldepflichtverletzung zu verneinen, sondern auch wenn die 

Beschwerdeführerin um die Unrechtmässigkeit der bezogenen Leistungen gewusst hat 

oder darum hat wissen müssen. Die Beschwerdeführerin ist in der Verfügung vom 10. 

November 2010, mit welcher ihr erstmals Ergänzungsleistungen zugesprochen worden 

sind, explizit darum gebeten worden, die Beschwerdegegnerin zu informieren, sobald 

ihr Ehemann einen IV-Entscheid erhalte. Die Beschwerdeführerin hätte daraus 

schliessen müssen, dass allfällige Rentenleistungen ihres Ehemannes einen Einfluss 

auf die EL-Anspruchsberechnung haben müssten. Den Berechnungsblättern, welche 

der Verfügung vom 10. November 2010 wie auch den nachfolgenden 

Revisionsverfügungen beigelegen hatten, war nämlich zu entnehmen, dass ihr 

Ehemann in die EL-Berechnung einbezogen war. In der EL-Anspruchsberechnung ab 

1. August 2010 bis 31. Oktober 2010 waren denn auch die Krankentaggelder des 

Ehemannes angerechnet worden, weshalb ein EL-Anspruch für diesen Zeitraum 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

verneint worden war. Aus den Berechnungsblättern war auch ohne weiteres ersichtlich, 

dass es sich bei IV-Renten und BVG-Renten um anrechenbare Einnahmen handelte: 

Ab Anspruchsbeginn waren nämlich die Rentenleistungen der Beschwerdeführerin 

selbst voll angerechnet worden. Hätte die Beschwerdeführerin also die Verfügung vom 

10. November 2010 sowie die beigelegten Berechnungsblätter sorgfältig studiert, hätte 

sie gewusst, dass die Rentenzusprache an ihren Ehemann einen Einfluss auf ihren EL-

Anspruch haben musste. Die Beschwerdegegnerin hat auch zu Recht darauf 

hingewiesen, dass der Beschwerdeführerin ausserdem hätte auffallen müssen, dass sie 

und ihr Ehemann plötzlich über ein sehr viel höheres Einkommen hatten verfügen 

können: Die Rentenleistungen des Ehemannes hatten sich auf über Fr. 47'000.-- pro 

Jahr resp. auf über Fr. 3'900.-- pro Monat belaufen. Selbst wenn am 7. September 

2011 tatsächlich das von der Beschwerdeführerin behauptete Telefonat mit dem von 

ihr behaupteten Inhalt stattgefunden hätte, hätte sich die Beschwerdeführerin 

angesichts dieser klaren Hinweise darauf, dass die Rentenleistungen ihres Ehemannes 

einen Einfluss auf ihren EL-Anspruch haben mussten, nicht auf eine nicht 

nachvollziehbare gegenteilige telefonische Auskunft eines Mitarbeiters verlassen 

dürfen. Ob der Ehemann der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Rentenzusprache 

aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage gewesen ist, sich um die 

administrativen Belange des Ehepaares zu kümmern, ist vorliegend nicht relevant. 

Entgegen der Behauptung des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin ist die 

Beschwerdeführerin nicht erst "vor wenigen Jahren" in die Schweiz gezogen: Die 

Beschwerdeführerin lebt seit dem Jahr 1986 in der Schweiz und ist seit März 2000 

Schweizer Bürgerin. Weder die EL-Akten noch die IV-Akten enthalten Hinweise darauf, 

dass die Beschwerdeführerin die deutsche Sprache nicht beherrschen würde. Dass die 

Beschwerdeführerin durchaus in der Lage ist, sich selbst um ihre administrativen und 

finanziellen Belange zu kümmern, ergibt sich − worauf die Beschwerdegegnerin zu 

Recht hingewiesen hat − eindrücklich aus der von ihr unterzeichneten und einwandfrei 

formulierten Einsprache gegen die EL-Verfügung vom 10. November 2010 (EL-Dossier 

1, act. 47) und aus dem Teilrückzug dieser Einsprache vom 21. Februar 2011 (EL-

Dossier 1, act. 34). Auch wenn die Beschwerdeführerin diese Eingaben nicht selbst 

verfasst haben sollte, so zeigen sie doch auf, dass die Beschwerdeführerin zumindest 

in der Lage gewesen ist, sich für sozialversicherungsrechtliche Angelegenheiten Hilfe 

von Dritten zu organisieren. Der Beweiswert des vom Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin eingereichten Berichts des langjährigen Hausarztes vom 11. 

November 2017 ist aus verschiedenen Gründen sehr gering: Erstens scheint er 

teilweise einfach die Angaben der Beschwerdeführerin oder ihres Ehemannes 

übernommen zu haben (zum Beispiel die Angaben dazu, wer in der Familie für die 

administrativen und finanziellen Belange zuständig sei). Zweitens sind die Aussagen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

5.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Das Begehren um die Zusprache einer Parteientschädigung wird abgewiesen.

des Hausarztes stark subjektiv gefärbt. Drittens kennt der Hausarzt die 

Beschwerdeführerin lediglich aus der Sprechstunde. Und Viertens besteht ein 

Behandlungs- und damit auch ein Vertrauensverhältnis zwischen dem Hausarzt und 

der Beschwerdeführerin, weshalb seine Aussagen objektiv den Anschein der 

Befangenheit erwecken. Insgesamt ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin bei 

gebührender Sorgfalt um die Unrechtmässigkeit der im Zeitraum 1. Juli 2011 bis 30. 

September 2012 bezogenen Ergänzungsleistungen hätte wissen müssen.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass bezüglich der aus der Nichtanrechnung 

der IV-Rente und der BVG-Rente im Zeitraum 1. November 2010 bis 30. Juni 2011 

resultierenden Rückforderung eine Erlassmöglichkeit von vornherein ausgeschlossen 

ist. Hinsichtlich der wegen der Nichtanrechnung der IV-Rente und BVG-Rente im 

Zeitraum 1. Juli 2011 bis 30. September 2012 zu Unrecht bezogenen 

Ergänzungsleistungen ist der gute Glaube zu verneinen. Da eine Rückforderung nur 

erlassen werden kann, wenn die Voraussetzungen des gutgläubigen Bezugs und der 

grossen Härte kumulativ erfüllt sind, sind die Erlassvoraussetzungen in Bezug auf die 

gesamte Rückforderung der jährlichen Ergänzungsleistung von Fr. 75'153.70 nicht 

erfüllt.

4.4. 

Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.4.5. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenlos (aArt. 61 lit. a ATSG in der bis 

31. Dezember 2020 gültigen, für das vorliegende Verfahren gemäss Art. 82a ATSG 

noch anwendbaren Fassung).

5.1. 

Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf 

eine Parteientschädigung.

5.2. 

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 08.07.2021
	Art. 25 Abs. 1 ATSG. Erlass einer Rückforderung. Verneinung des guten Glaubens. Nachzahlung einer IV- und BVG-Rente. Die Rückforderung ist in diesem Umfang ausschliesslich koordinationsrechtlich begründet und dient dem Zweck der Vermeidung einer Überentschädigung. In dieser Situation ein Erlassgesuch zu stellen, wäre rechtsmissbräuchlich. Nach der Rechtsprechung des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen gibt es deshalb im Zusammenhang mit solchen Rückforderungen keine Erlassmöglichkeit. Nichtanrechnung der laufenden IV- und BVG-Rente: Ob eine Meldepflichtverletzung vorliegt, kann offen gelassen werden. Die Versicherte hätte bei der Aufwendung gebührender Sorgfalt wissen müssen, dass die Rentenleistungen ihres Ehemannes in ihrer EL-Anspruchsberechnung zu berücksichtigen sind. Sie hätte also um die Unrechtmässigkeit der bezogenen Leistungen wissen müssen. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Juli 2021, EL 2019/34).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T02:37:31+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen