# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f4998c2e-8afb-50d3-92b3-e29752843c4a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-04
**Language:** de
**Title:** Neuberechnung einer (Kinder-)Rente nach Scheidung; Rückforderung verwirkt. Kein Vorbescheid.
**Docket/Reference:** IV.2016.00625
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00625.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00625
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Käser
Urteil vom 4. Oktober 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch AXA-ARAG Rechtsschutz AG
Rechtsdienst Zürich, lic. iur. O.___
Affolternstrasse 42, Postfach 6944, 8050 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Am 25. Juli 2012
(Urk. 6/41) meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf
einen ischämischen
H
irninfarkt im M
ediastromgebiet zum Leistungsbezug (beruf
liche Integration/Rente) an. Nach medizinischen und beruflichen Abklä
rungen sprach
ihr
die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle
,
mit Verfügung vom 16. Juli 2013 (Urk. 6/90) eine ganze Rente der Invaliden
ver
sicherung mit Wirkung ab 1. April 2013 zu
. Mit Verfügungen vom 4. Mai 2016 (Urk. 2/1-2) legte die IV-Stelle die Höhe der X.___ seit 1. April 2013 ausgerichteten ganzen Invalidenrente neu fest (samt Kinder
rente), nachdem sie von deren Scheidung per 22. Januar 2013 erfahren hatte. So
forderte
sie die
(seit
April 2013
) zu Unrecht ausgerichtete
n
Rentenbeträge (Invaliden- und Kin
derrente) in
der Höhe von
insgesamt
Fr.
4‘483.-- zurück
.
2.
Hiergegen erhob die Versicherte am 30. Mai 2016 Beschwerde mit den Anträ
gen, die Verfügung vom 4. Mai 2016 sei aufzuheben und die Rückforderung der zu viel ausgerichteten (Kinder-)Renten der Invalidenversicherung sei wegen Verwirkung (Art. 25 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]) beziehungsweise Verjährung abzuschreiben (Urk. 1 S. 2). Die IV-Stelle schloss am 8. Juli 2016 (Urk. 5) auf Abweisung der Beschwerde. Mit Replik vom 18. Juli 2016 (Urk. 9) hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest. Mit Schreiben vom 16. August 2016 verzichtete die Be
schwerdegegnerin auf das Einreichen einer Duplik (Urk. 11), was der Beschwer
0deführerin am 18. August 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 12).
Die Einzelrichterin
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be
schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [GSVGer]).
1.2
Gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1
ATSG
sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten.
Es ist zu prüfen, ob der Rückforderungsanspruch recht
zeitig geltend gem
acht worden oder erloschen ist.
Massgebend für die Auslö
sung der
einjährigen Ver
wirkungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 ATSG ist der Zeit
punkt, in dem
der Versiche
rungsträger bei Beachtung der ihm zumutbaren Auf
merksam
keit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rück
forderung gege
ben waren. Dies ist der Fall, wenn alle im konkreten Einzelfall erheblichen Um
stände zugänglich sind, aus deren Kenntnis sich der Rückforde
rungsanspruch dem Grundsatz nach und in seinem
Ausmass gegenüber einer be
stimmten rück
erstattungspflichtigen Person ergibt.
Ist für die Leistungsfestsetzung das Zusammenwirken mehrerer Behörden not
wendig, genügt es, dass die nach der Rechtsprechung erforderliche Kenntnis bei einer der zuständigen Verwaltungsstellen vorhanden ist (BGE 119 V 431 E. 3a mit Hinweisen).
Die einjährige Verwirkungs
frist beginnt auf jeden Fall, wenn und so
bald sich aus den bei der IV-Stelle vor
handenen Akten bereits die Unrechtmässigkeit der Leistungserbringung ergibt und sich gleichzeitig die rückerstattungspflichtige Person und die entsprechen
den Rückerstattungsbeträge anhand der bei der zu
ständigen Ausgleichskasse geführten Rentendaten unmittelba
r eruieren lassen (BGE 139 V 106 E. 7.2.2
). Die Rück
forderungsfrist ist im invalidenversiche
rungs
rechtlichen Ver
fah
ren ge
wahrt, wenn innert der einjährigen Verwir
kungs
frist ein Vorbescheid erlassen wird (vgl. BGE 133 V 579 E. 4.3.1).
2.
2.1
Aufgrund der am 22. Januar 2013 ausgesprochenen Scheidung der Beschwer
deführerin führte d
ie Beschwerdegegnerin
rückwirkend die Einkommensteilung durch und
forderte
die aufgrund der Neuberechnung der Invalidenrente – un
bestrittenermassen –
zu viel ausgerichtete
n
Rentenleistungen für die Periode
April 2013
bis
Juni 2015 zurück.
2.2
2.2.1
Die
Beschwerdegegnerin machte in ihrer
Vernehmlassung
(Urk. 5) unter anderem
geltend
, für den Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist sei nach konstanter Rechtsprechung bezüglich der zumutbaren Kenntnis des zur Rück
forderung Anlass gebenden Sachverhalts nicht auf das erstmalige unrich
tige Handeln, sondern auf denjenigen Zeitpunkt abzustellen, in dem sich die Ver
waltung bei Anwendung der zumutbaren Aufmerksamkeit über ihren Fehler hätte Rechenschaft geben müssen (
S. 1). Im Zeitpunkt der R
entenzusprache vom 1
6.
Juli 2013
sei
die Scheidung noch nicht bekannt
gewesen
und
auch
noch kein Splitting durchgeführt
worden
. Das Scheidungsurteil
sei
am 2
2.
Oktober 2013 bei
ihr
ein
gegangen
, jedoch nicht an die Ausgleichskasse weitergeleitet
worden
.
A
ufgrund eines Abgleichs hinsichtlich Unstimmigkeiten
sei
im April
2016 festgestellt worden, dass zufolge Scheidung ein Splitting der Beiträge und eine
rückwirkende Neuberechnung der Rentenbeträge vorzunehmen
sei
. Erst in
diesem Zeitpunkt habe die einjährige Verwirkungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 ATSG
zu laufen
begonnen, womit die Frist mit Erlass der Rückforde
rungsverfü
gung vom
4.
Mai 2016
gewahrt sei (S. 2)
.
2.2.2
Die Beschwerdeführerin
brachte beschwerdeweise vor, die Rückforderung sei ver
jährt (Urk. 1). Replicando stellte sie sich auf den Standpunkt (Urk. 9), d
ie Beschwerdegegnerin
übersehe
, dass unter
Art.
77
der Verordnung über die In
validenversicherung (IVV)
eine Meldepflicht des Berechtigten für
j
ede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung - unter der nicht abschliessenden Auf
zählung
werde
auch die Änderung persönlicher Verhältnisse, somit des Zivilstandes (Heirat, Scheidung, Tod etc.) erwähnt - statuiert
werde
, auf die
Art.
88
bis
Abs.
2 lit. b
IVV
verweis
e
. Dieser
sei
sie
im Rahmen der Einreichung des Gesuches um Hilf
s
losenentschädigung und Einreichung des Scheidungsur
teils an die Beschwerdegegnerin rechtsgenüglich nachgekommen. Die Be
schwer
degegnerin
habe
im Rahmen der Leistungsprüfung gemäss
Art.
43
Abs.
1 ATSG e contrario von Amtes wegen eine Abklärungspflicht für ihr im Rahmen einer
neu beantragten Leistung zugekommene invalidenversicherungsrechtlich leis
tungs
re
levante Tatsachen;
seien diese nun medizinischer, wirtschaftlicher oder persönlicher Natur.
Art.
31
Abs.
2 ATSG statuier
e
zudem, dass
wenn
eine an der Durchführung der Sozialversicherung beteiligte Person oder
Stelle
Kenntnis
von einer für die Leistung
massgebenden
Änderung der
Verhältnisse
erhalte
- seien dies nun Renten, Taggelder, Hilfsmittel oder Hilf
s
losenentschädi
gungen -
, sie dies
dem (zuständigen)
Versicherungsträger zu melden habe (S. 2).
3.
3.1
Nach früherem Leistungsbezug meldete sich die Beschwerdeführerin im Juli 2012 erneut zum Rentenbezug an und vermerkte dabei zum Zivilstand, sie lebe seit Frühling 2001 getrennt (Urk. 6/41 Ziff. 1.7). Im Antrag auf Zusprache eines Rollstuhls vom 28. November 2012 erwähnte sie eine richterliche Trennung seit 2002 (Urk. 6/59/3 Ziff. 1.7). Die Rentenzusprache erfolgte am 16. Juli 2013 (Urk. 6/90), wobei das Rentenbetreffnis - trotz der Scheidung im Januar 2013 - anhand der ungesplitteten Einkommen ermittelt wurde (Urk. 6/89).
Die
Beschwerdeführerin meldete sich am 21. Oktober 2013 (Urk. 6/94) bei der Beschwerdegegnerin für eine Hilfslosenentschädigung an. Dieser Anmeldung fügte sie das Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Y.___ vom 22. Januar 2013 (Urk. 6/95) hinzu. Unter Ziff. 1.7 gab sie beim Zivilstand „geschieden seit 22. Januar 2013“ an. Die IV-Stelle bestätigte mit Schreiben vom 29. Oktober 2013 (Urk. 6/101) den Eingang des Gesuchs und hielt fest, dass sie nun den Leistungsanspruch abklären werde.
Aufgrund eines Umzugs meldete sich die Beschwerdeführerin am 21. Dezember 2013 (Urk. 6/116) bei der Sozialversi
cherungsanstalt des Kantons Z.___, IV-Stelle, für den Bezug von Hilfsmit
teln der Invalidenversicherung an – wiederum mit dem Hinweis „geschieden seit 22. Januar 2013“ unter Ziff. 1.7 [Zivilstand]. Gemäss ELAR-Notiz der IV-Stelle des Kantons Z.___ vom 10. Januar 2014 (Urk. 6/123) wurde das eingegan
gene (Hilfsmittel-)Gesuch der Beschwerde
füh
rerin vom 31. Dezember 2013 – aufgrund eines pendenten Rentenrevisionsver
fahrens bei der Beschwerdegegne
rin – an
die
se
zur
Weiterbearbeitung abge
treten. Mit Verfü
gung vom 20. März 2014 (Urk. 6/138) sprach die Beschwerde
gegnerin einen Kostenbeitrag an Hilfsmittel und mit Verfügungen vom 4. Juni 2014 (Urk. 6/148-149) eine Hilfslosenentschädigung leichten Grades zu. Hierauf übermittelte die Beschwerdegegnerin die Akten an die Sozialversiche
rungs
anstalt des Kantons Z.___ zur Weiterbehandlung (Urk. 6/150).
Laut Ausführungen der Beschwerdegegnerin erhielt sie nach einem - nicht aktenkundigen - amtlichen Datenabgleich im April 2016 von der Unstimmigkeit in Bezug auf den Personenstand Kenntnis (Urk. 5). Daraufhin forderte sie mit
den hier angefochtenen Verfügungen vom 4.
Mai
2016 die zu viel ausgeri
ch
te
ten Rentenbetreffnisse zurück.
3.2
In formeller Hinsicht ist zunächst festzuhalten, dass es sich bei Streitigkeiten über Rückforderungen gemäss höchstgerichtlicher Rechtsprechung um Leis
tungs
streitigkeiten handelt (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 721/05 vom 12. Mai 2006 E. 4), weshalb vor Erlass einer Rückforderungs
ver
fügung das Vorbescheidverfahren durchzuführen ist (Art. 57a Abs. 1 IVG). Die Beschwerdegegnerin hat betreffend die Rückforderung kein Vorbescheidver
fahren durchgeführt, was eine schwere Verletzung des rechtlichen Gehörs der Beschwerdeführerin und somit einen unheilbaren Verfahrensmangel darstellt.
Wie sich aus dem Nachfolgenden ergibt, kann der Bestand der Rückfor
de
rungs
verfügung jedoch ohnehin nicht geschützt werden, weshalb aus prozessöko
nomischen Gründen von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des Gehörs
rechte abzusehen ist.
3.3
Die Beschwerdeführerin machte
geltend,
die einjährige Verjährungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 ATSG sei abgelaufen.
Sie hat - wie vorstehend dargelegt - ihre Scheidung vom Januar 2013 im da
mals laufenden Rentenverfahren nicht gemeldet, weshalb die am 16. Juli 2013 zugesprochene Rente rechtsfehlerhaft ermittelt wurde. Allerdings hat die Beschwer
degegnerin die dokumentierten Meldungen vom 21. Oktober und 21. Dezem
ber 2013, welche ihr anerkanntermassen postwendend zugingen (Urk. 5 S. 2),
offensichtlich übersehen
und nicht an die Ausgleichskasse weiter
geleitet. Damit
ist
davon auszugehen, dass diese bei Beachtung der zumut
baren Aufmerksamkeit bereits im Oktober 2013
beziehungsweise spätestens – wie die Beschwerdeführerin ausführte – am 31. Dezember 2013
Kenntnis von der Scheidung per
Januar 2013 hätte haben müssen.
Mit der Scheidung und dem darauf folgenden Einkommenssplittung geht eine Neuermittlung des Rentenanspruches einher. Die
rückerstattungspflichtige
Per
sonen und die entsprechenden Rückerstattungsbeträge
lassen sich
anhand der bei der zuständigen Ausgleichskasse geführten Rentendaten unmittelbar eru
ieren
(BGE 139 V 106 E. 7.2). Damit war die von der Beschwerdeführerin zu leistende Rückforderung nicht nur im Grundsatz, sondern auch im Ausmass klar (E. 1.2 hievor). Spätestens im Dezember 2013 begann daher die einjährige Verjährungsfrist zu laufen.
Insoweit die Beschwerdegegnerin unter Berufung auf BGE 124 V 380 E. 1 geltend machte, der Fristenlauf werde nicht durch den ursprünglichen Irrtum ausgelöst, sondern erst durch einen „zweiten Anlass“, hier der Datenabgleich im April 2016 (Urk. 5), kann ihr nicht gefolgt werden. Zwar geht die unrecht
mässige Leistungseinrichtung auf einen anfänglichen Fehler der Beschwerde
gegnerin zurück, der ihr jedoch nicht angelastet wird. Sie hatte nämlich
anlässlich der ursprünglichen Rentenberechnung keine Veranlassung
,
eine Aktua
lisierung der Personalien zu verlangen. Allerdings hätte sie anlässlich der Mit
teilungen der Beschwerdeführerin im Oktober und Dezember 2013 den Fehler
zumutbarerweise erkennen können. Dass die Meldungen gegenüber der Beschwer
degegnerin
und nicht gegenüber der Ausgleichskasse
und mit dem Antrag auf Hilflosenentschädigung beziehungsweise auf ein Hilfsmittel
vorge
nommen wurde
n
, ändert hieran nichts, sind doch die
Verwaltungsbehörden für den Datenaustausch zuständig (
vgl. zum fehlenden Aufschub des Fristenbeginns bei notwendigem Datenaus
tausch zwischen IV-Stelle und Ausgleichskasse: BGE 139 V 106
;
vgl.
auch
Art.
30 ATSG
[Weiterleitungspflicht]
, ferner
Art.
29
Abs.
3 ATSG
).
3.
4
Nach dem Gesagten ist der Rückforderungsanspruch gegenüber der Beschwer
de
führerin verwirkt. Die Verfügungen vom
4.
Mai 2016 betreffend Rückforderung
von zu viel ausgerichteten (Kinder-)Renten im Betrag von insgesamt Fr. 4‘483.--
(Invalidenrente
n
:
Fr.
3‘478.--; Kinderrenten
Fr.
1‘005.--)
sind
daher auf
zu
heben. Die Beschwerde ist dementspre
chend gutzuheissen
.
4.
4.1
Das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist bei Strei
tigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig (
Art.
69
Abs.
1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
che
rung, IVG). Als Streitigkeit um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leis
tungen gilt auch eine Streitigkeit betreffend die Rück
forderung
unrecht
mässig
bezogener Leistungen (Urteil des Bundesgerichts I 721/05 vom 12. Mai 2006 E. 4).
Das vorliegende Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die Kosten sind auf
Fr. 6
00.-- festzu
setzen
und ausgangsgemäss der
unterliegenden
Beschwerde
gegnerin auf
zu
er
legen.
4.2
Der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin ist gestützt auf Art. 61 lit.
g ATSG in Verbindung mit § 34
Abs. 1 und 3 GSVGer eine Prozessentschädigung zuzusprechen, wobei ein Betrag
von
Fr. 2‘000.-- (inklusive
Barauslagen und Mehr
wertsteuer) als angemessen erscheint
.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
In Guth
eissung der Beschwerde werden die Verfügungen der Sozialversicherungsan
stalt des Kanto
ns Zürich vom
4. Mai 2016 betreffend Rückforderung von zu viel aus
gerichteten (Kinder-)Renten
aufge
hoben.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
1‘600
.-- (inkl
. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
AXA-ARAG Rechtsschutz AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
FehrKäser