# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a642b6f0-373e-5bf7-98b4-159dc528c2a3
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-10-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.10.2008 C-3044/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3044-2006_2008-10-31.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-3044/2006

{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 1 .  O k t o b e r  2 0 0 8

Richter Michael Peterli (Vorsitz), 
Richter Francesco Parrino, 
Richter Stefan Mesmer, 
Gerichtsschreiberin Sandra Tibis.

B._______, Deutschland,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

IV (Rente).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-3044/2006

Sachverhalt:

A.
Der  am  (...)  1945  geborene,  verheiratete  deutsche  Staatsbürger 
B._______ hat in den Jahren 1977, 1979 sowie 1980 in der Schweiz 
gearbeitet  und  dabei  Beiträge  an  die  schweizerische  Alters-, 
Hinterlassenen-  und  Invalidenversicherung  entrichtet  ([Vorinstanz] 
act. 1 und 4). Er hat am 17. November 2004 bei der Landesversiche-
rungsanstalt  Baden-Württemberg einen Antrag auf  Ausrichtung einer 
Invalidenrente gestellt (act. 1). Die Landesversicherungsanstalt Baden-
Württemberg  (nachfolgend:  LVA Baden-Württemberg)  leitete  dessen 
Gesuch zum Bezug von Leistungen der schweizerischen Invalidenver-
sicherung mit Schreiben vom 29. Dezember 2004 an die IV-Stelle für 
Versicherte im Ausland (nachfolgend: IV-Stelle) weiter.

B.
Mit  Verfügung vom 22. September 2005 (act. 20) lehnte die IV-Stelle 
B._______s Rentenbegehren ab. Sie stützte sich dabei auf den Bericht 
von Dr. med. S._______, der zu Handen der LVA Baden-Württemberg 
erstellt  wurde  und  mit  welchem  ein  degeneratives  LWS-Syndrom, 
Pangonarthrose  links,  arterielle  Hypertonie  sowie  Adipositas 
diagnostiziert  wurden  (act. 17).  Die  IV-Stelle  begründete  ihren  Ent-
scheid  damit,  dass  B._______  gemäss  den  Feststellungen  im 
ärztlichen Bericht in der Lage sei, vollschichtig einer leichten Tätigkeit 
nachzugehen  und  somit  weder  eine  bleibende  Erwerbsunfähigkeit 
noch  eine  rentenrelevante  durchschnittliche  Arbeitsunfähigkeit  wäh-
rend eines Jahres vorliege; ihm sei eine dem Gesundheitszustand an-
gepasste gewinnbringende Tätigkeit in rentenausschliessender Weise 
zumutbar, weshalb er keinen Anspruch auf eine Rente habe.

C.
Gegen die Verfügung vom 22. September 2005 erhob B._______ am 
19. Oktober  2005  (Posteingang  IV-Stelle;  act. 21)  Einsprache  und 
beantragte sinngemäss die Gewährung einer Invalidenrente.

D.
Mit  Einspracheentscheid  vom 24. Oktober  2006  (act. 25)  hat  die  IV-
Stelle die Einsprache von B._______ abgewiesen und die Verfügung 
vom  22. September  2005  bestätigt.  Er  habe  im  Rahmen  des 
Einspracheverfahrens keine neuen ärztlichen Unterlagen beigebracht, 

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weshalb  an  der  Beurteilung  in  der  Verfügung  festgehalten  werden 
müsse.

E.
Gegen den Einspracheentscheid vom 24. Oktober 2006 hat B._______ 
(nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 11. November 2006 
bei  der  Eidgenössischen  Rekurskommission  der  Alters-, 
Hinterlassenen-  und  Invalidenversicherung  für  die  im  Ausland 
wohnenden Personen  (nachfolgend: Rekurskommission)  Beschwerde 
erhoben. Er beantragte sinngemäss die Gewährung eine Invalidenren-
te, da ein Behinderungsgrad von 40% festgestellt  worden sei und er 
mit fast 62 Jahren keine Anstellung mehr finden könne.

F.
Per 1. Januar  2007 ist  das  bei  der  Rekurskommission anhängig  ge-
machte Verfahren auf das Bundesverwaltungsgericht übergegangen.

G.
Gegen die mit Verfügung vom 21. März 2007 bekannt gegebenen Mit-
glieder des Spruchkörpers ist kein Ausstandsbegehren eingegangen. 

H.
Die IV-Stelle liess sich mit Eingabe vom 20. April 2007 vernehmen und 
beantragte die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer sei 
zwar in seiner bisherigen beruflichen Tätigkeit als Maschinenführer nur 
noch in  einem Umfang von drei  Stunden täglich arbeitsfähig,  es sei 
ihm aber zumutbar, in sitzender oder wechselnder Körperhaltung leich-
tere Tätigkeiten vollzeitlich auszuüben. Die Erwerbseinbusse betrage 
gestützt auf den durchgeführten Einkommensvergleich (act. 35) ledig-
lich  knapp 38%,  weshalb  kein Anspruch auf  eine  Invalidenrente  be-
stehe.

I.
Der  Beschwerdeführer  hat  innerhalb  der  angesetzten  Frist  keine 
Replik eingereicht.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Das  Bundesverwaltungsgericht  übernimmt,  sofern  es  zuständig 
ist,  die Beurteilung der am 1. Januar 2007 bei den Eidgenössischen 
Rekurs- oder Schiedskommissionen oder bei den Beschwerdediensten 
der Departemente hängigen Rechtsmittel. Die Beurteilung erfolgt nach 
neuem Verfahrensrecht (vgl. Art. 53 Abs. 2 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).

1.2 Gemäss  Art. 31  VGG  in  Verbindung  mit  Art. 33  lit. d  VGG  und 
Art. 69 Abs. 1 lit. b  des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung  (IVG,  SR 831.20)  beurteilt  das  Bundesverwal-
tungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügun-
gen der IV-Stelle für Versicherte im Ausland. Eine Ausnahme im Sinne 
von Art. 32 VGG liegt nicht vor.

1.3 Aufgrund von Art. 3 lit. dbis des Bundesgesetzes vom 20. Dezem-
ber 1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) findet 
das  VwVG  keine  Anwendung  in  Sozialversicherungssachen,  soweit 
das  Bundesgesetz  vom  6. Oktober  2000  über  den  Allgemeinen  Teil 
des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist. Ge-
mäss Art. 1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Inva-
lidenversicherung (Art. 1a-26bis IVG und 28 bis 70 IVG) anwendbar, so-
weit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

1.4 Der Beschwerdeführer  ist  durch den angefochtenen Einsprache-
entscheid  berührt  und  hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  dessen 
Aufhebung oder Änderung, so dass er im Sinne von Art. 59 ATSG be-
schwerdelegitimiert ist.

1.5 Da  die  Beschwerde  im  Übrigen  frist-  und  formgerecht  (Art. 60 
Abs. 1 ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) eingereicht wurde, ist auf die 
Beschwerde einzutreten.

2.

2.1 Der  Beschwerdeführer  ist  deutscher  Staatsangehöriger,  so  dass 
vorliegend das Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweize-
rischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemein-
schaft  und  ihren  Mitgliedstaaten  andererseits  über  die  Freizügigkeit 

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(FZA; SR 0.142.112.681),  insbesondere  dessen Anhang II  betreffend 
Koordinierung der  Systeme der  sozialen  Sicherheit,  anzuwenden ist 
(Art. 80a IVG). Nach Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 
des  Rates  vom 14. Juni  1971  (SR 0.831.109.268.1)  zur  Anwendung 
der  Systeme  der  sozialen  Sicherheit  auf  Arbeitnehmer  und 
Selbständige  sowie  deren  Familienangehörige,  die  innerhalb  der 
Gemeinschaft  zu-  und  abwandern,  haben  die  in  den  persönlichen 
Anwendungsbereich der Verordnung fallenden, in einem Mitgliedstaat 
wohnenden  Personen  aufgrund  der  Rechtsvorschriften  eines 
Mitgliedstaats grundsätzlich die gleichen Rechte und Pflichten wie die 
Staatsangehörigen dieses Staates.

2.2 Soweit  das  FZA beziehungsweise  die  auf  dieser  Grundlage  an-
wendbaren gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte keine abweichenden 
Bestimmungen  vorsehen,  richtet  sich  die  Ausgestaltung  des  Verfah-
rens – unter Vorbehalt der beiden Grundsätze der Gleichwertigkeit so-
wie der Effektivität  – sowie die Prüfung der Anspruchsvoraussetzun-
gen einer  schweizerischen Invalidenrente  grundsätzlich  nach der  in-
nerstaatlichen Rechtsordnung (BGE 130 V 257 E. 2.4). Entsprechend 
bestimmt  sich  vorliegend  der  Anspruch  des  Beschwerdeführers  auf 
eine Rente der Invalidenversicherung ausschliesslich nach dem inner-
staatlichen schweizerischen Recht, insbesondere nach dem IVG sowie 
der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung 
(IVV, SR 831.201).

2.3 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerde-
verfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Miss-
brauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder 
unvollständige  Feststellung  des  Sachverhalts  sowie  Unangemessen-
heit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG).

3.
Zunächst sind die zur Beurteilung der Streitsache massgebenden ge-
setzlichen Grundlagen und die von der Rechtsprechung entwickelten 
Grundsätze darzulegen.

3.1 Gemäss bundesgerichtlicher  Rechtsprechung sind  im Beschwer-
deverfahren grundsätzlich für  die Bestimmung des rechtserheblichen 
Sachverhalts die tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des Erlasses des 
strittigen Einspracheentscheids, vorliegend demnach der 24. Oktober 
2006, massgebend (BGE 132 V 368 E. 6.1 mit Hinweisen). Weiter sind 
in  zeitlicher  Hinsicht  grundsätzlich  diejenigen  Rechtssätze  massge-

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bend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestan-
des Geltung hatten  (BGE 130 V 329). Für  das  vorliegende Verfahren 
ist  deshalb das per 1. Januar 2003 in  Kraft  getretene Bundesgesetz 
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts anwendbar. 
Die im ATSG enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunfähigkeit,  der 
Erwerbsunfähigkeit,  der  Invalidität  und  der  Einkommensvergleichs-
methode entsprechen den bisherigen von der  Rechtsprechung dazu 
entwickelten Begriffen in der Invalidenversicherung. Demzufolge haben 
die von der Rechtsprechung dazu herausgebildeten Grundsätze unter 
der Herrschaft des ATSG weiterhin Geltung (BGE 130 V 343).

Bei  den materiellen Bestimmungen des IVG und der  IVV ist  auf  die 
Fassung gemäss den am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Änderun-
gen (4. IV-Revision). Nicht zu berücksichtigen sind die durch die 5. IV-
Revision eingeführten Änderungen, welche am 1. Januar 2008 in Kraft 
getreten sind (AS 2007 5129). Im Folgenden werden deshalb  die ab 
1. Januar 2004 (bis Ende 2007) gültig gewesenen Bestimmungen des 
IVG und der IVV zitiert.

3.2 Gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG ist 
Invalidität  die  voraussichtlich  bleibende  oder  längere  Zeit  dauernde 
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit als Folge von Geburtsgebre-
chen,  Krankheit  oder  Unfall.  Erwerbsunfähigkeit  ist  gemäss  Art. 7 
ATSG der durch Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Ge-
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliede-
rung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkei-
ten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Ar-
beitsunfähigkeit  ist  die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise 
Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Ar-
beit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in 
einem  anderen  Beruf  oder  Aufgabenbereich  berücksichtigt  (Art. 6 
ATSG).

3.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die 
ärztliche und gegebenenfalls andere Fachleute zur Verfügung zu stel-
len haben. Aufgabe des Arztes im schweizerischen Invalidenverfahren 
ist  es,  den  Gesundheitszustand  zu  beurteilen  und  dazu  Stellung zu 
nehmen,  in  welchem Umfang und gegebenenfalls  bezüglich  welcher 
Tätigkeiten der Versicherte arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte 

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sind sodann  eine wichtige  Grundlage für  die  Beurteilung der  Frage, 
welche  Arbeitsleistungen  dem  Versicherten  konkret  noch  zugemutet 
werden  können  (BGE 125 V 256  E. 4,  115 V 134  E. 2;  AHI-Praxis 
2002, S. 62, E. 4b/cc).

3.4 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismit-
tel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerde-
verfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach ha-
ben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise 
frei, d.h. ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtge-
mäss zu würdigen. 

Bezüglich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob 
der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un-
tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, 
in  Kenntnis  der  Vorakten (Anamnese)  abgegeben worden ist,  in  der 
Beurteilung  der  medizinischen Zusammenhänge und  in  der  Beurtei-
lung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolge-
rungen  der  Experten  begründet  sind.  Ausschlaggebend  für  den  Be-
weiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft des Beweismittels 
noch die  Bezeichnung der  eingereichten oder  in  Auftrag  gegebenen 
Stellungnahme als  Bericht  oder  als  Gutachten  (vgl.  dazu  das  Urteil 
des  EVG  vom  26. Januar  2006,  I 268/2005  E. 1.2,  mit  Hinweis  auf 
BGE 125 V 352 E. 3.a). 

Gleichwohl  erachtet  es  die  Rechtsprechung  mit  dem Grundsatz  der 
freien Beweiswürdigung als vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdi-
gung in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gut-
achten  aufzustellen  (vgl.  hierzu  BGE 125 V 352  E. 3b;  AHI 2001 
S. 114 E. 3b; Urteil des EVG vom 24. Januar 2000, I 128/98, E. 3b). So 
ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten 
externer  Spezialärzte,  welche  aufgrund  eingehender  Beobachtungen 
und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstat-
ten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 
gelangen,  bei  der  Beweiswürdigung volle  Beweiskraft  zuzuerkennen, 
solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Experti-
se  sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb,  mit  weiteren Hinweisen). Be-
richte  der  behandelnden Ärzte  schliesslich sind  aufgrund deren auf-
tragsrechtlicher  Vertrauensstellung  zum  Patienten  mit  Vorbehalt  zu 
würdigen (BGE 125 V 353 E. 3b/cc). Dies gilt für den allgemein prakti-

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zierenden Hausarzt wie auch für den behandelnden Spezialarzt (Urteil 
des EVG vom 20. März 2006, I 655/05 E. 5.4 mit Hinweisen).

3.5 Bei  erwerbstätigen  Versicherten  ist  der  Invaliditätsgrad  gemäss 
Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG aufgrund eines Ein-
kommensvergleichs  zu  bestimmen.  Dazu  wird  das  Erwerbseinkom-
men, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen  durch  eine  ihr  zumutbare  Tätigkeit  bei  ausgegli-
chener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sogenanntes  Invalidenein-
kommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie er-
zielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes Va-
lideneinkommen). Der  Einkommensvergleich  hat  in  der  Regel  in  der 
Weise  zu  erfolgen,  dass  die  beiden  hypothetischen  Erwerbseinkom-
men ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenüber 
gestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidi-
tätsgrad bestimmen lässt  (allgemeine Methode des Einkommensver-
gleichs;  BGE 130 V 343  E. 3.4.2,  128 V 29  E. 1).  Für  den  Einkom-
mensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hypothetischen) 
Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und Inva-
lideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfälli-
ge  rentenwirksame  Änderungen  der  Vergleichseinkommen  bis  zum 
Verfügungserlass respektive bis zum Einspracheentscheid zu berück-
sichtigen sind (BGE 129 V 222 E. 4).

3.6 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine 
Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 Prozent invalid sind, bei ei-
nem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent besteht ein Anspruch 
auf eine halbe Rente, bei mindestens 60 Prozent auf eine Dreiviertels-
rente und bei mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente. Gemäss 
Art. 28  Abs. 1ter IVG werden  Renten,  die  einem  Invaliditätsgrad  von 
weniger als 50 Prozent entsprechen, jedoch nur an Versicherte ausge-
richtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) 
in  der  Schweiz  haben,  soweit  nicht  völkerrechtliche  Vereinbarungen 
eine abweichende Regelung vorsehen. Eine solche Ausnahme gilt seit 
dem 1. Juni 2002 für die Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der 
Europäischen Gemeinschaft und der Schweiz, sofern sie in einem Mit-
gliedstaat  der  Europäischen  Gemeinschaft  Wohnsitz  haben  (siehe 
BGE 130 V 253 E. 2.3 und E. 3.1).

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3.7 Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühes-
tens in dem Zeitpunkt,  in dem die versicherte Person mindestens zu 
40 Prozent bleibend erwerbsunfähig (Art. 7 ATSG) geworden ist (lit. a) 
oder  während  eines  Jahres  ohne  wesentlichen  Unterbruch  durch-
schnittlich mindestens zu 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) ge-
wesen war (lit. b).

3.8 Anspruch auf eine ordentliche Rente haben gemäss Art. 36 Abs. 1 
IVG die rentenberechtigten Versicherten, die bei Eintritt der Invalidität 
während mindestens eines vollen Jahres Beiträge an die schweizeri-
sche Sozialversicherung geleistet haben. Meldet sich ein Versicherter 
mehr als zwölf Monate nach Entstehen des Anspruchs an, so werden 
die Leistungen in Abweichung von Artikel 24 Absatz 1 ATSG lediglich 
für  die  zwölf  der  Anmeldung  vorangehenden  Monate  ausgerichtet 
(Art. 48 Abs. 2 IVG).

4.
Nachfolgend  ist  zu  prüfen,  ob  der  Beschwerdeführer  aufgrund  der 
diagnostizierten gesundheitlichen Einschränkungen in seiner Arbeits-
fähigkeit rentenrelevant eingeschränkt ist.

4.1 Der  Beschwerdeführer  macht  geltend,  er  habe  einen  Behinde-
rungsgrad von 40% erreicht und sei deshalb von seinem Arbeitgeber 
entlassen worden. Er habe dadurch eine erhebliche Einkommensmin-
derung erlitten und habe zudem aufgrund seines Alters kaum mehr die 
Möglichkeit, eine neue Stelle zu finden.

4.2 Die IV-Stelle macht demgegenüber geltend, aufgrund der Erkennt-
nisse aus den vorliegenden ärztlichen Gutachten sei dem Beschwer-
deführer eine leichte Tätigkeit in sitzender oder wechselnder Körper-
haltung ohne Zwangshaltung vollzeitlich zumutbar. Der Einkommens-
vergleich ergebe bei Annahme einer vollzeitigen Ausübung einer lei-
densangepassten,  leichten  Verweisungstätigkeit  eine  gesundheitlich 
bedingte Erwerbseinbusse von knapp 38%, weshalb er keinen Renten-
anspruch  habe.  Gemäss  ständiger  Rechtsprechung  habe  die  Invali-
denversicherung zudem nicht  dafür  einzustehen,  wenn eine allfällige 
ungünstige Arbeitsmarktlage oder das Alter des Versicherten die Ver-
wertung der Restarbeitsfähigkeit erschweren.

4.3 Vorweg ist festzuhalten, dass der vom Beschwerdeführer zur Be-
gründung der Beschwerde angerufene Grad der Behinderung von 40% 
ein Begriff im Sinne des deutschen neunten Sozialgesetzbuches vom 

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19. Juni 2001 (IX. SGB; BGBl. I S. 1046, 1047) ist, welcher nicht iden-
tisch  ist  mit  dem Begriff  der  Arbeitsunfähigkeit  beziehungsweise der 
Invalidität im Sinne des schweizerischen Invalidenversicherungsrechts.

Menschen sind gemäss dem IX. SGB dann behindert, wenn ihre kör-
perliche  Funktion,  geistige  Fähigkeit  oder  seelische  Gesundheit  mit 
hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Le-
bensalter  typischen Zustand abweichen und daher  ihre  Teilhabe am 
Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist (§ 2 IX. SGB). Die Auswir-
kung  der  Funktionsbeeinträchtigung  ist  als  Grad  der  Behinderung 
(GdB), nach Zehnergraden abgestuft, von 20 bis 100 festzustellen. Der 
GdB wird nach den Auswirkungen der Beeinträchtigungen in ihrer Ge-
samtheit  unter  Berücksichtigung  ihrer  wechselseitigen  Beziehungen 
definiert.

Der GdB im Sinne des IX. SGB ist ein Mass für die körperlichen, geis-
tigen,  seelischen  und  sozialen  Auswirkungen  einer  Funktionsbeein-
trächtigung aufgrund eines Gesundheitsschadens. Aus diesem Wert ist 
nicht auf das Ausmass der Leistungsfähigkeit zu schliessen. Vielmehr 
ist  der  GdB  grundsätzlich  unabhängig  vom  ausgeübten  oder  ange-
strebten Beruf zu beurteilen. Massgebend für die Feststellung, ob und 
gegebenenfalls inwiefern eine Behinderung im Sinne von § 2 IX. SGB 
vorliegt,  sind  namentlich  die  "Anhaltspunkte  für  die  ärztliche  Gut-
achtertätigkeit  im  sozialen  Entschädigungsrecht  und  nach  dem 
Schwerbehindertenrecht". In der entsprechenden Tabelle wird den ver-
schiedenen  Gesundheitsstörungen  ein  bestimmter  GdB  zugeordnet. 
Die Eruierung des GdB nach dem IX. SGB ist somit eher mit der Be-
messung der Integritätsentschädigung nach Art. 24 ff.  des Bundesge-
setzes  vom  20. März  1981  über  die  Unfallversicherung  (UVG, 
SR 832.20) vergleichbar, bei der erhebliche Schädigungen der körper-
lichen oder geistigen Integrität pauschal mit einem bestimmten in einer 
Skala festgelegten Prozentsatz bewertet werden, als mit der Beurtei-
lung  der  Arbeitsfähigkeit  im  Sinne  des  schweizerischen  Invaliden-
rechts. Entsprechend gestaltet sich auch die Aufgabe des Arztes ganz 
unterschiedlich, je nachdem ob der GdB nach dem IX. SGB beurteilt 
werden soll,  oder aber die Arbeitsfähigkeit nach der schweizerischen 
Invalidenversicherung.  Der  GdB  gemäss  den  Bestimmungen  des 
IX. SGB ist somit – im Gegensatz zum Invaliditätsgrad in der schwei-
zerischen Invalidenversicherung, der sich – wie erwähnt – aus der me-
dizinisch zumutbaren Arbeitsfähigkeit  und der  damit  einhergehenden 
finanziellen  Erwerbseinbusse herleitet  –  nicht  oder  nur  sehr  bedingt 

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ein wirtschaftlicher Begriff. Es lassen sich somit  aus dem GdB beim 
Beschwerdeführer keine Schlüsse hinsichtlich des Anspruchs auf eine 
Invalidenrente nach schweizerischem Recht ziehen.

4.4 Dr. med. S._______ hat den Beschwerdeführer im Auftrag der LVA 
Baden-Württemberg  eingehend  untersucht  und  mit  Bericht  vom 
10. Februar 2005 (act. 17) festgestellt, der Beschwerdeführer leide an 
(1) einem degenerativen LWS-Syndrom; (2) Pangonarthrose links; (3) 
arterieller  Hypertonie  sowie  (4)  Adipositas. Aufgrund  dieser  gesund-
heitlichen Einschränkungen könne der Beschwerdeführer nicht mehr in 
seiner  zuletzt  ausgeübten Tätigkeit  eingesetzt  werden,  es seien ihm 
lediglich noch leichte Tätigkeiten vollschichtig zumutbar. Hierbei sei al-
lerdings zu beachten, dass diese Arbeiten unter Vermeidung von Näs-
se, Hitze, Kälte, Lärm, Bücken, Heben, Tragen von Lasten sowie von 
Klettern oder Steigen zu verrichten seien. Überdies sei die Arbeit unter 
wechselnder  Körperhaltung,  abwechselnd  im  Gehen,  Stehen  und 
Sitzen  durchzuführen.  Der  Beschwerdeführer  sei  in  der  Lage,  Bild-
schirmarbeit zu verrichten, die Arbeit  zu Hause und ohne Hilfe einer 
anderen  Person  durchzuführen.  Die  festgestellten  Einschränkungen 
bestünden  bereits  seit  dem Datum des  Rentenantrages  am 17. No-
vember 2004 und eine Besserung des Gesundheitszustandes sei auch 
durch medizinische Rehabilitation nicht zu erwarten.

4.5 Dr. med. P._______,  Facharzt  für  Chirurgie,  Sozialmedizin, 
Chirotherapie  und  Sportmedizin,  Vertrauensarzt  der  Gutachterstelle 
der LVA Rheinland-Pfalz, hat den Beschwerdeführer erneut eingehend 
untersucht und mit Bericht vom 21. September 2005 (act. 29) folgende 
Diagnosen  gestellt:  (1)  mässiggradige  Belastungsminderung  des  lin-
ken Beines mit mässiggradigem Hinken bei Zustand nach Kniegelenk-
spiegelung mit Verschleisserkrankung und Entfernung eines Knieseh-
nentumors, leichtgradig eingeschränkte Beweglichkeit links im Seiten-
vergleich  mit  Kapselschwellung  und  leichter  Kraftminderung;  (2)  kli-
nisch  nachweisbare  Verschleisszeichen  des  rechten  Kniegelenkes 
ohne Funktionseinschränkung und ohne Reizsymptomatik; (3) klinisch 
leichtgradige Verschleisszeichen beider Schultergelenke ohne wesent-
liche  Funktionseinschränkung;  (4)  LWS-Syndrom mit  mässiggradiger 
Bewegungseinschränkung ohne Nervenreizsymptomatik bei röntgeno-
logisch nachweisbarer Fehlhaltung mit möglicher Fehlanlage und z.T. 
deutlicheren  Verschleisserscheinungen;  (5)  leichtgradiges  HWS-Syn-
drom ohne wesentliche Funktionseinschränkung und ohne Nervenreiz-
symptomatik bei röntgenologisch nachweisbaren mässiggradigen poly-

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segmentalen Verschleisszeichen; (6)  die  im Vorgutachten erhobenen 
Diagnosen  sowie  (7)  häufiges  Wasserlassen  mit  Dranginkontinenz. 
Aufgrund der beschriebenen Diagnosen sei der Beschwerdeführer in 
der  Lage seine  bisherige  Tätigkeit  während höchstens  drei  Stunden 
pro Tag auszuüben. Hingegen sei  es ihm möglich,  ohne besonderen 
Zeitdruck  eine  leichte  Tätigkeit  mit  wechselnder  Körperhaltung,  ab-
wechselnd im Gehen, Stehen und Sitzen unter Vermeidung von Nässe, 
Bücken, Heben und Tragen von Lasten, Klettern oder Steigen oder Ab-
sturzgefahr vollschichtig auszuüben. Der Beschwerdeführer sei in der 
Lage,  Bildschirmarbeit  zu  verrichten,  die  Arbeit  zu  Hause und ohne 
Hilfe  einer  anderen Person durchzuführen. Eine Besserung des Ge-
sundheitszustandes sei  auch durch medizinische Rehabilitation nicht 
zu erwarten.

4.6 Dr. med. R._______,  Fachärztin  für  Allgemeinmedizin  und Haus-
ärztin  des  Beschwerdeführers,  hält  in  ihrem Attest  vom 13. Februar 
2006 (act. 30) fest,  sie halte die Beurteilung von Dr. med. P._______ 
nicht für zutreffend, da aufgrund der beschriebenen Einschränkungen 
keinesfalls denkbar sei, dass der Beschwerdeführer seine Arbeit wei-
terhin verrichten könne, da in dieser Tätigkeit vor allem das Tragen und 
Heben von Lasten der Grundstock der Arbeit seien.

4.7 Dr. med. H._______,  Arzt  für  Orthopädie,  Sportmedizin/Chiro-
therapie, physikalische Therapie, hat den Beschwerdeführer im Auftrag 
des Sozialgerichts Koblenz untersucht und gestützt auf die ihm über-
sandten  Gerichts-  und  Verwaltungsakten  sowie  auf  die  eingehende 
Anamneseerhebung und klinische Untersuchung vom 23. Mai 2006 so-
wie gestützt auf die vorgelegten Röntgenbilder ein fachorthopädisches 
Gutachten vom 19. Juni 2006 (act. 31) erstellt. Er ist zum Schluss ge-
kommen, dass die wesentlichen Untersuchungsparameter der  Unter-
suchung vom 21. September 2005 mit der jetzigen Untersuchung iden-
tisch seien und folgende Diagnosen gestellt werden könnten: (1) leich-
tes Impingement Syndrom der rechten Schulter mit schmerzhaften Be-
wegungsabläufen ohne funktionelle Einschränkung; (2) erhebliche de-
generative  Veränderungen  der  Halswirbelsäule  mit  nur  geringen 
funktionellen  Einschränkungen  aber  glaubhafter  Beschwerdesympto-
matik;  (3)  deutliche  degenerative  Veränderungen  der  Lendenwirbel-
säule  mit  der  Entwicklungsstörung  eines  Wirbelkörpers,  kurzbogiger 
Skoliose, Belastungsbeschwerden, funktionelle Einschränkung; (4) ret-
ropatellare Arthrose rechtes Kniegelenk ohne relevante Funktionsein-
schränkung  sowie  (5)  fortgeschrittene  Kniegelenksarthrose  links  mit 

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arthrogenem Reizzustand, chronische Kapselreizung und schmerzhaf-
ter Funktionseinschränkung. Aufgrund der Erkrankungen der Hals- und 
Lendenwirbelsäule, aber auch in geringem Umfange aufgrund der Er-
krankungen beider  Kniegelenke sei  der  Beschwerdeführer daran ge-
hindert, schwere und mittelschwere körperliche Arbeiten zu verrichten. 
Im Sinne einer Positivbeschreibung sei  der Beschwerdeführer in der 
Lage, eine körperlich leichte Wechseltätigkeit mit vornehmlich sitzen-
der aber zeitweise auch gehender und stehender Komponente durch-
zuführen.

4.8 Dr. med. L._______  vom  medizinischen  Dienst  der  IV-Stelle  hat 
mit Bericht vom 23. März 2007 (act. 34) die drei neusten Arztberichte 
gewürdigt  und  ist  –  in  Übereinstimmung  mit  den  vorgelegten 
Gutachten –  zum Schluss  gekommen,  dass  beim Beschwerdeführer 
zweifellos  Abnützungen  am  Bewegungsapparat  vorlägen,  die  eine 
weitere Tätigkeit in seiner bisherigen Arbeit nicht mehr zuliessen, dass 
diese  aber  auf  die  Arbeit  in  einer  Verweistätigkeit  weder  aus 
orthopädischer  noch  aus  allgemeinmedizinischer  Gesamtsicht  einen 
relevanten Einfluss hätten.

4.9 Zusammenfassend  ist  festzuhalten,  dass  sämtliche  eingeholten 
ausführlichen Gutachten (act. 17, 29, 31 und 34) zum selben Schluss 
kommen  und  sich  nicht  widersprechen.  Die  befragten  Ärzte  gehen 
übereinstimmend davon aus, dass der Beschwerdeführer eine leichte, 
wechselseitige Tätigkeit vollzeitlich ausüben kann und lediglich in sei-
ner bisherigen Arbeit wesentlich eingeschränkt sei. Die Hausärztin ist 
zwar  in  ihrem  kurzen  Attest  (act. 30)  der  Ansicht,  dass  der 
Beschwerdeführer  überhaupt  nicht  mehr  in  der  Lage  sei,  körperlich 
schwere  Arbeit  zu  verrichten;  zur  Möglichkeit,  leichtere  Arbeiten  zu 
verrichten, äussert sie sich allerdings nicht. Ihre weiteren Äusserungen 
sind  zum  Teil  nicht  nachvollziehbar  (z.B.  betreffend  Zeitpunkt  der 
Gutachten) und im Übrigen nicht fundiert,  da sie – im Gegensatz zu 
den  weiteren  Gutachten  –  mit  keinerlei  Untersuchungsergebnissen 
belegt werden, so dass nicht darauf abzustellen ist.

Die Beurteilung der IV-Stelle, die ihrem Entscheid eine volle Arbeits-
fähigkeit  in  einer  leidensangepassten  Tätigkeit  zu  Grunde  legte,  ist 
demnach nicht zu beanstanden. Der Umstand, dass der Beschwerde-
führer  aufgrund seines Alters  möglicherweise Schwierigkeiten haben 
könnte,  seine  Restarbeitsfähigkeit  zu  verwerten,  ist  gemäss  herr-
schender Rechtsprechung dabei ausser Acht zu lassen, da es sich um 

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invaliditätsfremde Gründe handelt (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 
13. November 2007 [9C_382/2007 E.4.3]; BGE 107 V 17 E. 2c).

4.10 Zu prüfen bleibt der von der Verwaltung durchgeführte Einkom-
mensvergleich.

Gestützt auf die Fragebögen des Beschwerdeführers sowie seines vor-
maligen  Arbeitgebers  ist  die  IV-Stelle  von  einem  Valideneinkommen 
von  monatlich  Euro  1'796.33  ausgegangen.  Dies  ist  zutreffend  und 
wurde vom Beschwerdeführer denn auch nicht bestritten.

Bei der Ermittlung des Invalideneinkommens hat die IV-Stelle auf die 
Löhne abgestellt,  die der Beschwerdeführer durch Arbeit in verschie-
denen möglichen Verweistätigkeiten noch erzielen könnte. Zu Gunsten 
des Beschwerdeführers wurden dabei die drei Tätigkeiten mit den ge-
ringsten Einkommen berücksichtigt. Es sind dies: Zuschneiden von Le-
der in einer Schuhfabrik mit einem zu berücksichtigenden monatlichen 
Einkommen  von  Euro 1'456.78;  Hilfsarbeiter  in  der  Maschinenkon-
struktion mit  einem monatlichen Einkommen von Euro 1'574.30 oder 
Näher  in  einer  Schuhfabrik  mit  einem  monatlichen  Einkommen  von 
Euro 1'441.57. Durchschnittlich ergibt das ein Invalideneinkommen von 
Euro 1'490.88. Die IV-Stelle hat sodann bei der Berechnung des Invali-
ditätsgrades unter  Berücksichtigung der  persönlichen Umstände des 
Beschwerdeführers zusätzlich einen leidensbedingten Abzug von 25% 
vorgenommen.

Nach der Rechtsprechung ist bei der Verwendung statistischer Tabel-
lenlöhne zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Per-
sonen,  die selbst  bei  leichten Hilfstätigkeiten behindert  sind,  im Ver-
gleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeit-
nehmern lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit 
unterdurchschnittlichen  Lohnansätzen  rechnen  müssen.  Sodann  ist 
dem Umstand Rechnung zu tragen,  dass persönliche und berufliche 
Merkmale des Versicherten wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, 
Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Aus-
wirkungen auf die Höhe des Lohnes haben, denen mit einem Abzug 
vom Invalideneinkommen zu begegnen ist. Ein solcher Abzug soll aber 
nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall An-
haltspunkte  dafür  bestehen,  dass  der  Versicherte  wegen eines  oder 
mehrerer dieser Merkmale seine gesundheitlich bedingte Restarbeits-
fähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittli-

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chem erwerblichem Erfolg verwerten kann. Es rechtfertigt  sich nicht, 
für  jedes zur Anwendung gelangende Merkmal  separat  quantifizierte 
Abzüge vorzunehmen und diese zusammenzuzählen, da damit Wech-
selwirkungen ausgeblendet werden. Ganz allgemein ist der Einfluss al-
ler  Merkmale  auf  das  Invalideneinkommen  (leidensbedingte  Ein-
schränkung,  Alter,  Dienstjahre,  Nationalität/Aufenthaltskategorie  und 
Beschäftigungsgrad) unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach 
pflichtgemässem Ermessen gesamthaft  zu schätzen. Letztlich ist  der 
Abzug vom statistischen Lohn unter Berücksichtigung aller jeweils in 
Betracht fallenden Merkmale auf insgesamt höchstens 25% zu begren-
zen (zum Ganzen: BGE 126 V 75).

Indem die IV-Stelle den maximalen leidensbedingten Abzug angewen-
det  hat,  hat  sie  der  Situation  des  Beschwerdeführers  hinreichend 
Rechnung  getragen.  Der  Vergleich  des  Valideneinkommens  von 
Euro 1'796.33 und des Invalideneinkommens von Euro 1'118.16 ergibt 
einen Invaliditätsgrad von 37,75%. Auch hier ist nicht ersichtlich, inwie-
fern der Entscheid der IV-Stelle zu beanstanden wäre. Der Beschwer-
deführer rügt denn auch die Berechnung zu Recht nicht.

5. Zusammenfassend  ist  festzuhalten,  dass  dem  Beschwerdeführer 
eine volle Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit mög-
lich  ist  und  aufgrund  des  Einkommensvergleichs  ein  Invaliditätsgrad 
von 37.75% resultiert. Der Beschwerdeführer ist  demzufolge mit  die-
sem Invaliditätsgrad nicht rentenberechtigt. Die Beschwerde ist somit 
abzuweisen.

6.

6.1 Nach der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts ist das Verfahren 
kostenlos  (Übergangsbestimmungen  zur  Änderung  des  IVG  vom 
16. Dezember  2005  [AS  2006  2004],  lit. c  in  Verbindung  mit  Art. 69 
Abs. 1bis IVG in  der  Fassung  vom 16. Dezember  2005,  in  Kraft  seit 
1. Juli  2006  [AS  2006  2003]  bzw.  in  Verbindung  mit  Art. 69  Abs. 2 
IVG).

6.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist keine Parteientschädigung 
zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario und Art. 7 Abs. 3 des 
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun-
gen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben, und es wird keine Partei-
entschädigung zugesprochen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein)
- die Vorinstanz 
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Michael Peterli Sandra Tibis

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und  100  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni  2005  [BGG, 
SR 173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung 
mit  Angabe  der  Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der 
angefochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die 
beschwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art. 42 
BGG).

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