# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 43775fb9-22f6-50fa-831a-543d6207f9f4
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-06-27
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 27.06.2008 E-4211/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4211-2008_2008-06-27.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-4211/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 7 .  J u n i  2 0 0 8

Einzelrichterin Christa Luterbacher, 
mit Zustimmung von Richter Maurice Brodard, 
Gerichtsschreiberin Contessina Theis.

A._______, geboren (...), Staatsangehörigkeit unbekannt,
vertreten durch Elio G. Baumann, (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf das Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 16. Juni 2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-4211/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge am 4. Mai 2008 
Nigeria  per  Flugzeug  verlassen  habe  und  am  5.  Mai  2008  in  die 
Schweiz einreiste, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte,

dass er anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- und Verfahrens-
zentrum Basel vom 9. Mai 2008 sowie der direkten Anhörung vom 11. 
Juni 2008 zur Begründung des Asylgesuchs im Wesentlichen geltend 
machte, dass er aus B._______ im Sudan stamme,

dass seine Eltern und seine Schwester umgebracht worden seien und 
er von einem Priester aufgenommen worden, mit diesem nach Nigeria 
gegangen und dort in C._______ aufgewachsen sei,

dass er zwischendurch mehrmals in Benin gelebt habe,

dass der Priester im Mai 2008 von der nigerianischen Regierung be-
schuldigt  worden sei,  einen Stammeskrieg und eine Gruppe namens 
MASSOB zu finanzieren und als Ausländer in Nigeria nur Probleme zu 
verursachen,

dass die selben Beschuldigungen sich auch gegen den Beschwerde-
führer gerichtet hätten,

dass der Priester und damit auch der Beschwerdeführer bereits früher 
verdächtigt worden seien, Waffen von Benin nach Nigeria geschmug-
gelt zu haben, die Behörden aber diesmal Beweise für diese Verdächti-
gungen geltend gemacht hätten, weshalb sie geflohen seien,

dass er keine Identitätspapiere besitze, da er aus dem Sudan stamme,

dass er nicht nach Nigeria zurück könne, weil er aus dem Sudan sei,

dass er nicht in den Sudan könne, weil  dort  gekämpft werde und er 
niemanden mehr habe,

dass das BFM auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfü-
gung vom 16. Juni 2008 – gleichentags eröffnet – in Anwendung von 
Art. 32 Abs. 2 Bst. a  des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 
142.31) nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie de-
ren Vollzug anordnete,

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dass das  BFM zur  Begründung  im Wesentlichen anführte,  dass  der 
Beschwerdeführer  nichts  über  den  Sudan  und  seine  Familie  wisse, 
nicht  angeben könne,  wie seine Eltern ums Leben gekommen seien 
und dass  er  widersprüchliche  Angaben zum Todesjahr  seiner  Eltern 
und seiner Schwester sowie zur Herkunft des Priesters gemacht habe,

dass  der  Beschwerdeführer  nicht  darlegen  könne,  welcher  Kirchge-
meinde der Priester  angehört  habe, wem die dortige Kirche geweiht 
gewesen sei und an welcher Adresse er in C._______ gelebt habe,

dass er anlässlich der Befragung zur Person angegeben habe, keine 
Probleme mit den nigerianischen Behörden gehabt zu haben, während 
er an der Anhörung ausgesagt habe, dass eine Fahndung gegen ihn 
laufe,

dass er zudem widersprüchliche Angaben zum Beginn der Beschuldi-
gungen gegen ihn in Bezug auf die MASSOB gemacht habe,

dass das BFM weder davon ausgehe, dass er Staatsangehöriger des 
Sudan sei, noch dass er dort oder in Nigeria irgendwelche Probleme 
gehabt habe,

dass der Beschwerdeführer somit  die Flüchtlingseigenschaft  gemäss 
Art. 3 und 7 AsylG nicht erfülle und zusätzliche Abklärungen aufgrund 
der Aktenlage nicht erforderlich seien,

dass die Vorbringen des Beschwerdeführers insgesamt nicht glaubhaft 
seien, weshalb auch seine Begründung für die Nichtabgabe von Identi-
tätspapieren, welche derart eng mit seiner angeblichen sudanesischen 
Staatsangehörigkeit verknüpft sei, nicht glaubhaft sei,

dass er zudem widersprüchliche Angaben zum Pass sowie zur Ausrei-
se gemacht habe und nicht habe angeben können, von wo in Nigeria 
er abgeflogen, mit welcher Fluggesellschaft und wie lange er geflogen 
und wo das Flugzeug gelandet sei,

dass insgesamt die Vermutung naheliege, dass seine Angaben nicht 
der Wahrheit entsprechen, sondern lediglich dazu dienen würden, die 
Staatsangehörigkeit und den effektiven Reiseweg zu verschleiern be-
ziehungsweise  eine  allfällige  Rückschaffung  in  seinen  tatsächlichen 
Heimatstaat zu erschweren oder gar zu verunmöglichen,

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dass demzufolge keine entschuldbaren Gründe vorliegen würden, die 
es  dem Beschwerdeführer  verunmöglichen würden,  Identitätspapiere 
einzureichen,

dass daher auf das Asylgesuch nicht einzutreten sei,

dass die Wegweisung die Regelfolge eines Nichteintretensentscheides 
darstelle und der Wegweisungsvollzug zulässig, zumutbar und möglich 
sei,  zumal  weder  die  im  Heimatland  des  Beschwerdeführers  herr-
schende politische Situation noch andere Gründe gegen die Zumutbar-
keit eines Wegweisungsvollzuges sprechen würden,

dass es nach ständiger Rechtssprechung nicht Sache der Asylbehör-
den sei, nach allfälligen Wegweisungshindernissen zu forschen, wenn 
eine asylsuchende Person ihre  Herkunft  verschleiere  und keine ein-
deutigen Hinweise auf die tatsächliche Staatsangehörigkeit  bestehen 
würden,

dass  für  die  weitere  Begründung  auf  die  vorinstanzliche  Verfügung 
vom 16. Juni 2008 zu verweisen ist, 

dass der Beschwerdeführer die Verfügung des BFM vom 16. Juni 2008 
durch seinen mandatierten Rechtsvertreter  mit  Beschwerde vom 23. 
Juni 2008 beim Bundesverwaltungsgericht anfechten liess,

dass dabei beantragt wurde, "dem Gesuchsteller sei  der Flüchtlings-
status  zu  gewähren,  eventualiter  sei  ihm  die  vorläufige  Aufnahme 
zwecks Beschaffung rechtsgenüglicher Identitätspapiere zu gewähren 
und die Wegweisung sei zu annullieren bzw. auszusetzen",

dass  auf  die  Begründung  der  Beschwerde,  soweit  entscheidwesent-
lich, im Folgenden eingegangen werden wird,

dass die vorinstanzlichen Akten am 24. Juni 2008 beim Bundesverwal-
tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-

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setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  zur  Beschwerdeerhebung  legitimiert  ist 
und auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutre-
ten  ist  (Art.  108a  AsylG  sowie  Art.  6  AsylG  i.V.m.  Art.  48  und  52 
VwVG),

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht,  die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass bei  Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide die Beurtei-
lungszuständigkeit  der  Beschwerdeinstanz  auf  die  Überprüfung  der 
Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch 
nicht eingetreten ist,

dass bei  Begründetheit  der Beschwerde die angefochtene Verfügung 
aufgehoben wird und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorin-
stanz zurückgewiesen wird (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. 
S. 240 f.),

dass gemäss der revidierten,  am 1. Januar 2007 in  Kraft  getretenen 
Bestimmung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht 
eingetreten  wird,  wenn  Asylsuchende  den  Behörden  nicht  innerhalb 
von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitäts-
papiere abgeben,

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), oder wenn auf 
Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flücht-
lingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art.  32  Abs. 3  Bst.  b  AsylG)  oder 
wenn sich auf Grund der Anhörung die Notwendigkeit zusätzlicher Ab-
klärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Weg-
weisungsvollzugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass  mithin  nach erfolgter  Gesetzesrevision  neu  seit  dem 1. Januar 
2007  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozessgegenstand  des  Be-
schwerdeverfahrens bildet, wobei im Rahmen der summarischen Prü-

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fung das offenkundige Fehlen der Flüchtlingseigenschaft und das of-
fenkundige Fehlen von Wegweisungsvollzugshindernissen zu beurtei-
len ist (BVGE 2007 Nr. 8 E. 2.1), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass die vorinstanzlichen Erwägungen nach einer Prüfung der Akten 
und unter Berücksichtigung der Beschwerdeeingabe als zutreffend zu 
erachten sind, 

dass es der Beschwerdeführer im vorliegenden Asylverfahren unterlas-
sen hat, Reise- oder Identitätspapiere im Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. 
a  AsylG innerhalb  von 48 Stunden nach Einreichung des Asylgesu-
ches abzugeben, 

dass  die  Erklärungen des  Beschwerdeführers,  er  habe  keine  Identi-
tätspapiere, weil er aus dem Sudan komme, selber nie ein Dokument 
besessen habe und alles  bei  diesem Priester  sei,  von dem er  nicht 
wisse, wo er sich nun befinde, als stereotype Vorbringen zu qualifizie-
ren sind, die keine plausible Begründung für die Nichtabgabe von Rei-
se- oder Identitätspapieren zu liefern vermögen (A1, S. 4 und 6; A6, S. 
4, 9 und 10),

dass es insbesondere auch unglaubhaft ist, dass der Priester, welcher 
ihn aufgenommen und erzogen habe, mit ihm ins Flugzeug gestiegen 
sein soll,  um ihm dann bei  Ankunft  in  einem unbekannten Land ein 
Zugticket  zu  übergeben,  und  hernach  -  ohne  jegliche  Kon-
taktmöglichkeit  mit  dem  Beschwerdeführer  zu  vereinbaren  -  seines 
Weges zu gehen,

dass sich darüber hinaus auch die Ausführungen des Beschwerdefüh-
rers  zu  seinen  Reiseumständen  als  unsubstanziiert  und  unplausibel 
erweisen, insbesondere soweit er weder ausführen konnte, wie lange 

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die Reise gedauert habe, noch mit welcher Airline sie geflogen und in 
welchem Land sie gelandet seien (A1, S. 4 und 6; A6, S. 8f.),

dass der Beschwerdeführer somit insgesamt nicht glaubhaft  darzule-
gen vermochte, er sei durch nicht selbst zu verantwortende Umstände 
an der unverzüglichen Einreichung von Reise- oder Identitätspapieren 
im Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG gehindert worden (vgl. Art. 32 
Abs. 3 Bst. a AsylG),

dass  das  Vorbringen  in  der  Beschwerdeschrift,  wonach  der 
Rechtsvertreter  den  Beschwerdeführer  auf  die  Wichtigkeit  der 
Identitätspapiere aufmerksam gemacht und ihn angewiesen habe, sich 
mit  der sudanesischen Botschaft  in Verbindung zu setzen, an dieser 
Einschätzung nichts zu ändern vermag, 

dass die Vorbringen des Beschwerdeführers, er stamme aus dem Su-
dan und sei nach dem Tode seiner Eltern vom Priester aufgenommen 
worden und habe sein Leben mit  jenem in Nigeria  – und zwischen-
durch in Benin – verbracht,  auch vom Gericht nicht geglaubt werden 
können, da der Beschwerdeführer zu seinem Wohnort in Nigeria kaum 
Aussagen machen konnte und mitunter gar ausführte, dass er den Ort, 
in dem er gelebt habe, nicht mehr finden und dass er in Nigeria nie-
manden kennen würde (A1, S. 5; A6, S. 5f.),

dass demnach den Vorbringen der angeblichen Verfolgung durch die 
nigerianische Regierung wegen Verdachts auf Waffenhandel und Un-
terstützung der Rebellen die Grundlage entzogen ist,

dass diese Einschätzung durch die vagen und teilweise widersprüchli-
chen Aussagen diesbezüglich gestützt wird, bringt doch der Beschwer-
deführer anlässlich der Befragung im Empfangs- und Verfahrenszent-
rum Basel vor, er habe in Nigeria keine Probleme mit den Behörden 
gehabt, da er nicht von dort komme (A1, S. 5), während er anlässlich 
der  direkten  Anhörung  aussagte,  die  nigerianische  Regierung  habe 
nach ihm gesucht und hätte nun Beweise geltend gemacht, er wisse 
aber nicht, was für Beweise gemeint seien (A6, S. 4 und 8),

dass, um Wiederholungen zu vermeiden, auf die diesbezüglich zutref-
fenden  Ausführungen  das  BFM  verwiesen  werden  kann  (A9,  S. 2f., 
Punkt 1),

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dass dieser Einschätzung auch in der Beschwerdeschrift nichts Subs-
tantielles entgegengehalten wird, da lediglich pauschal angeführt wird, 
der Beschwerdeführer sei  aufgrund der Vorkommnisse in Nigeria  bei 
einer allfälligen Rückkehr sehr wohl der Gefahr einer Verfolgung aus-
gesetzt und müsste deshalb riskieren, an Leib und Leben Schaden zu 
nehmen,  und  das  BFM  übersehe  in  seiner  Begründung,  dass  eine 
Gefährdung  an  Leib  und  Leben  geradezu  einen  klassischen 
Fluchtgrund darstelle,

dass  es  sich  weiter  beim Beschwerdeführer  um einen  jungen  Mann 
handle, der sich noch nie in einer auch nur annähernd vergleichbaren 
Situation befunden habe, was im Hinblick auf allfällige Widersprüche 
und Ungenauigkeiten berücksichtigt werden müsse,

dass diese Ausführungen in keiner Weise geeignet sind, die Einschät-
zung der Vorinstanz zu entkräften,

dass das BFM demnach zu Recht feststellte, der Beschwerdeführer er-
fülle die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 und 7 AsylG nicht und 
zusätzlich Abklärung diesbezüglich seien aufgrund der Aktenlage nicht 
erforderlich,

dass dass BFM demnach gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a i.V.m. Art. 
32 Abs. 3 AsylG zu Recht nicht auf das Asylgesuch des Beschwerde-
führers eingetreten ist,

dass gemäss Art. 44 Abs. 1 AsylG die Ablehnung eines Asylgesuchs 
oder das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat, vorliegend der Kanton keine Auf-
enthaltsbewilligung erteilt hat (Art. 32 Bst. a der Asylverordnung 1 vom 
11.  August  1999  über  Verfahrensfragen  [AsylV 1,  SR 142.311])  und 
sich der Beschwerdeführer auch nicht  auf  einen dahingehenden An-
spruch berufen kann (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte 
Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht,

dass sich der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers ins Hei-
matland unter  Berücksichtigung der völkerrechtlichen Verpflichtungen 
der Schweiz (Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schut-
ze der Menschenrechte und Grundfreiheiten [Europäische Menschen-
rechtskonvention,  EMRK, SR 0.101],  Art. 33  Abs. 1 des  Abkommens 
vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [Flüchtlings-
konvention, FK, SR 0.142.30]) und der Bestimmungen von Art. 5 Abs. 

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1 AsylG sowie Art. 25 Abs. 2 und 3 der Bundesverfassung der Schwei-
zerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) als zu-
lässig  im  Sinne  von  Art.  83  Abs.  3  des  Bundesgesetzes  vom 
16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 
142.20) erweist,  da vor dem Hintergrund der vorstehenden Angaben 
nicht von drohenden Menschenrechtsverletzungen auszugehen ist und 
die Flüchtlingseigenschaft nicht besteht,

dass der Beschwerdeführer - wie von der Vorinstanz zutreffend festge-
stellt - die Schweizerischen Behörden über seine Herkunft im Unklaren 
gelassen hat, weshalb im Rahmen der Prüfung der Zumutbarkeit eines 
Wegweisungsvollzuges eine Prüfung von allfälligen Wegweisungshin-
dernissen in Bezug auf einen bestimmten Staat entfällt, 

dass  die  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzuges  zwar  von  Amtes 
wegen  zu  prüfen  ist,  die  Untersuchungspflicht  der  Behörden  jedoch 
ihre vernünftigen Grenzen hat und dem Beschwerdeführer insbeson-
dere die Mitwirkungspflicht und Substanziierungslast zukommt,

dass der Beschwerdeführer über seinen angeblichen Heimatstaat le-
diglich unsubstanziierte Angaben zu machen in der Lage war und sich 
nicht  um die Offenlegung seiner tatsächlichen Herkunft  und die Bei-
bringung echter Identitätspapiere bemühte, weshalb von einer Verlet-
zung der Mitwirkungspflicht auszugehen ist, und es unter diesen Um-
ständen nicht Sache der Schweizerischen Asylbehörden ist, nach all-
fälligen  Wegweisungshindernissen  in  hypothetischen  Heimat-  oder 
Herkunftsländern zu forschen (vgl. EMARK 2005 Nr. 1 E. 3.2.2. S. 4 
ff.),

dass somit der Vollzug der Wegweisung insgesamt als zumutbar zu er-
achten ist (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass schliesslich der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers 
in seinen Heimatstaat auch als möglich zu erachten ist (Art. 83 Abs. 2 
AuG),  da  es  dem Beschwerdeführer  zuzumuten  ist,  sich  die  für  die 
Rückkehr benötigten Reisedokumente bei der zuständigen Vertretung 
seines Heimatlandes ausstellen zu lassen (Art. 8 Abs. Abs. 4 AsylG),

dass sich der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers somit 
als durchführbar im Sinne des Gesetzes erweist,

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dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststelle 
oder unangemessen sei (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Rechtsvertreter  des  Beschwerdeführers  (Vorab  per  Telefax; 
Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)

- das BFM, (...) (per Telefax zu den Akten Ref.-Nr. N_______)
- D_______ (per Telefax)

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Christa Luterbacher Contessina Theis

Versand: 

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