# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0c4989ce-73f8-57c6-a140-1d7479ae2b77
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-19
**Language:** de
**Title:** Kein Anspruch auf Invalidenrente. Würdigung von Berichten der behandelnden Ärzte. Abweisung UP/URB-Gesuch wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde
**Docket/Reference:** IV.2014.01253
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01253.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01253
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Hausammann
Urteil
vom
19. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Oskar
Gysler
Advokatur
Thöni
Gysler
Schweizergasse 8, Postfach 1472, 8021 Zürich 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
D
er 1974 geborene
X.___
reiste im Jahr 2010 in die Schweiz ein und war seither in der Schweiz nicht erwerbstätig (
Urk.
10/3 sowie
Urk.
10/19 S. 2). Er erfüllt die Flüchtlingseigenschaft nicht und wurde aufgrund dessen in der Schweiz lediglich vorläufig aufgenommen (
Urk.
10/26). Am 2
0.
Januar 2014 (Eingangsdatum) meldete er sich unter Hinweis auf eine gesundheitliche Beein
trächtigung gemäss Bericht des
Y.___
vom 4. September 2013 (
Urk.
10/1) bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (
Urk.
10/3). In
der Folge holte die IV-Stelle einen Bericht beim
Y.___
(Urk. 10/9) ein. Mit Vorbescheid vom 2
6.
März 2014 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in Aussicht, dass sein Leistungsbegehren abgewiesen werde (
Urk.
10/12). Dagegen erhob der Rechtsvertreter des Versicherten mit Schreiben vom
9.
April 2014 Einwand und verlangte die Einholung von fachärztlichen Beurteilungen betreffend das Vorliegen von psychischen Störungen mit Krankheitsbild (Urk. 10/13 sowie
Urk.
10/18). Daraufhin wurde bei
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, ein ärztlicher Bericht vom 19. Juni 2014 eingeholt (Urk. 10/19). Mit Auskunft vom 1
0.
Juli 2014 (Urk. 10/26) gab das Migrationsamt des Kantons Zürich an, der Versicherte habe weder anlässlich seiner Asylbefragung vom 21. Juli 2010 im
Empfangs
zentrum
A.___
gesundheitliche Probleme erwähnt noch seien den
asylrechtli
chen
Akten entsprechende Hinweise zu entnehmen. Am 1
4.
Juli 2014 stellte die IV-Stelle dem Rechtsvertreter des Versicherten den eingeholten Bericht von
Dr.
Z.___
sowie die Auskunft des Migrationsamtes Zürich zur allfälligen Stel
lungnahme zu (
Urk.
10/27). In der Folge verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 24. Oktober 2014 einen Rentenanspruch (
Urk.
2 [= 10/35]).
2.
Gegen die
Verfügung vom 2
4.
Oktober 2014 liess der Versicherte mit Eingabe vom 2
6.
November 2014 Beschwerde erheben und beantragen, die angefoch
tene Verfügung sei aufzuheben und es sei dem Beschwerdeführer eine ganze Invalidenrente auszurichten, eventuell sei die Sache zur Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Bestellung von Rechtsanwalt Oskar
Gysler
als unent
geltlicher Rechtsvertreter für das Beschwerdeverfahren (
Urk.
1).
Mit Beschwerdeantwort vom 2
3.
Januar 2015 beantragte die IV-Stelle Abwei
sung der Beschwerde (
Urk.
9). Am 2
7.
Januar 2015 wurde das Doppel der Beschwerdeantwort dem Beschwerdeführer zugestellt (
Urk.
11).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.
3
Zur Annahme der Invalidität nach
Art.
8 ATSG ist – auch bei psychischen Erkran
kungen – in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosozi
ale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder
Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vor
handen sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven
Verstimmungszu
ständen
klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invali
dität gesprochen werden kann. Wo die begutachtende Person dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokul
turellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
Wenn und soweit psychosoziale und soziokulturelle Faktoren zu einer eigentli
chen Beeinträchtigung der psychischen Integrität führen, indem sie einen ver
selbständigten Gesundheitsschaden aufrechterhalten oder den Wirkungsgrad seiner – unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden – Folgen verschlimmern, können sie sich mittelbar invaliditätsbegründend aus
wirken (Urteil des Bundesgerichts 9C_537/2011 vom 2
8.
Juni 2012 E. 3.2 mit Hinweisen).
1.4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid wurde erwogen, es ergebe sich aus den medizini
schen Akten keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, weshalb die Vorausset
zungen für die Ausrichtung von Leistungen durch die Invalidenversicherung nicht gegeben seien. Bescheinigt sei lediglich eine Arbeitsunfähigkeit vom
1.
Mai 2013 bis zum 3
1.
Juli 2013 aufgrund von Müdigkeit und Schlafstörun
gen des Beschwerdeführers. Seither attestiere Dr.
Z.___
aus psychiatrischer Hin
sicht dem Beschwerdeführer explizit keine Arbeitsunfähigkeit mehr, sondern beurteile ihn zu 100
%
arbeitsfähig. Es liege demnach keine psychische Störung mit Krankheitswert vor (
Urk.
2).
2.2
Demgegenüber wird in der Beschwerde vorgebracht,
Dr.
Z.___
bestätige zwar keine Arbeitsunfähigkeit, er beschreibe jedoch eine depressive Entwicklung und schlage vor der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ein dreimonatiges
Arbeitstrai
ning
vor. Dies stelle einen Widerspruch
zu seiner
Ei
nschätzung der Arbeitsfä
higkeit
dar. Dr.
Z.___
sei demgemäss beim Verfassen seines Arztberichts am 1
9.
Juni 2014 davon ausgegangen, dass beim Beschwerdeführer eine damals sowie auch heute bestehende Arbeitsunfähigkeit vorliege. Da aufgrund des diagnostizierten Morbus
Bechterew
und den persistierenden Beschwerden auch bei körperlich leichten Tätigkeiten eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit bestehe, seien zur Bestimmung der Arbeitsfähigkeit weitere Abklärungen vorzu
nehmen. Angesichts der Einschränkung auf eine körperlich angepasste Tätigkeit sowie aufgrund der fehlenden Berufskenntnisse sei zudem ein Leidensabzug von mindestens 15
%
vorzunehmen (
Urk.
1).
3.
3.1
Dem Bericht von
Dr.
med.
B.___
, Chefarzt der Klinik für Rheumatologie des
Y.___
, vom 1
2.
Februar 2014 (
Urk.
10/9) kann folgende Diag
nose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit entnommen werden:
-
Spondylitis
ankylosans
, HLAB27 negativ.
Weiter diagnostizierte
Dr.
B.___
folgende gesundheitlichen Beschwerden, wel
che keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hätten:
-
depressive Entwicklung bei schwieriger psychosozialer Situation
-
chronisches
thorakolumbales
Schmerzsyndrom bei degenerativen Verän
derungen
Der Beschwerdeführer zeige bildgebend Zeichen einer aktiven,
erosiven
, beidseiti
gen
Ileosakralgelenkarthritis
sowie einer Spondylitis
anterior
mit
Romanusläsion
in der Lendenwirbelsäule. Dies bei einer aktuell schwierigen psychosozialen Situation. Verschiedene Behandlungen hätten bisher nicht zu nachhaltigen Veränderungen des subjektiven Beschwerdebildes geführt. Aus rheumatologischer Sicht habe das diagnostizierte chronische
thorakolumbale
Schmerzsyndrom bei degenerativen Veränderungen keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit, so insbesondere nicht für körperlich nicht belastende Tätig
keiten. Körperliche Schwerarbeit sei für den Beschwerdeführer jedoch nicht geeignet. Es müsse bedacht werden, dass Gelenke, Sehnenansätze und Knochen nicht allzu sehr überlastet werden dürfen und sollten, da dies bei Vorliegen einer entzündlich rheumatischen Erkrankung zu einer Verstärkung der ent
zündlichen Aktivität führen könne. Für leichte und mittelschwere Tätigkeiten bestünden aus rheumatologischer Sicht dagegen keine Einschränkungen. Der Aufnahme einer Arbeitstätigkeit stehe kein rheumatologischer Befund entgegen (
Urk.
10/9 S. 6-8).
3.2
Dr.
Z.___
stellte mit Arztbericht vom 1
9.
Juni 2014
(
Urk.
10/19) keine psychi
schen
Erkrankungen
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
fest
. Er berich
tete lediglich von einer Schmerzverarbeitungsstörung bei Morbus
Bechterew
(Diagnose 2012) sowie von einer psychosozialen Belastungssituation (Diagnose 2013). Diese gesundheitlichen Beschwerden hätten keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers.
Dr.
Z.___
hielt fest, die Belastungssituation habe zu einer reaktiven depressiven Entwicklung und einer dadurch bedingten Müdigkeit und Schlafproblematik geführt. Er habe dem Beschwerdeführer mit ärztlichem Zeugnis vom 1
6.
Juli 2013 vom
1.
Mai 2013 bis 3
1.
Juli 2013 eine Arbeitsunfähigkeit attestiert, dies aufgrund seiner Schlafstörung und Müdigkeit. Aus psychiatrischer Sicht sei der Beschwerdeführer heute jedoch zu 100
%
arbeitsfähig, sofern er eine geeignete Arbeit im ersten Arbeitsmarkt finde, wobei vorgängig ein dreimonatiges
Arbeitstraining zu empfehlen sei, um ihn im ersten Arbeitsmarkt zu integrieren (
Urk.
10/19 S. 2-5).
3.
3
3.3.1
Wie der Regionale Ärztliche Dienst der Invalidenversicherung (RAD) zutreffend festhielt, können den aktenkundigen Berichten der behandelnden Ärzte keine somatischen oder psychiatrischen Befunde entnommen werden, welche eine längerdauernde
Arbeitsunfähigkeit
für eine körperlich leichte bis mittelschwere Arbeitstätigkeit rechtfertigen könnten (
Urk.
10/34 S. 3). Weitere Befunde, wel
che eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen
könnten, sind nicht aktenkundig.
3.
3.2
D
er
Bericht
von
Dr.
Z.___
, bei welchem der Beschwerdeführer seit dem 2
1.
März 2013 in Behandlung steht und
von diesem
am 1
5.
Mai 2014
letztmals
persön
lich untersucht worden war (vgl.
Urk.
10/19 S. 1),
enthält
eine
ausführliche
Auseinandersetzung mit der
festgestellten
Schlafstörung und
der geklagten
Müdigkeit
(Urk.
10/19
S. 2
).
Dr.
Z.___
führte
zu den
Ursachen der psychischen Belastung des Beschwerdeführers aus,
er
sei
nach eigener Schilderung
aufgrund seiner Rückenbeschwerden
mit seiner persönlichen Situation überfordert.
Die
derzeitige psychosoziale Belastungssituation
des Beschwerdeführers
habe zu einer reaktiven depressiven Entwicklung geführt, die sich in einem
Müdigkeit
s
zustand
sowie einer
Schlafstörung
äussere. Diese Situation
führe jedoch nicht zu
einer
Arbeitsunfähigkeit
des Beschwerdeführers
und
Dr.
Z.___
konnte denn
auch
keine
psychische Störung diagnostizier
en
.
Da eine
solche
fachärztlich fest
gestellte psychische Störung
vorliegen muss – umso mehr, wenn
soziokulturelle und psychosoziale Faktoren im Vordergrund stehen
–
,
kann
mangels entspre
chender Diagnose
nicht
von Invalidität gesprochen werden
.
3.3.3
Dr.
Z.___
em
pfahl
dem Beschwerdeführer die Absolvierung eines dreimonatigen
Arbeitstraining
s
zur
Eingliederung
in den ersten Arbeitsmarkt. Dies mit der Begründung, der Beschwerdeführer müsse damit beginnen, auch ausserhalb von zu Hause einer Tagesstruktur nachzugehen und sich von seiner Fixierung lösen, dass er aufgrund seiner Rückenschmerzen nicht arbeiten könne
(
Urk.
10/19
S. 2
und 3). Die Empfehlung eines dreimonatigen Arbeitstrainings
erfolgte
somit
vor dem Hintergrund einer fehlenden
Tagesstruktur
und
aufgrund der Tatsache, dass
der Beschwerdeführer
noch nie in der Schweiz gearbeitet hatte
. Sie ist
entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers
nicht
als Attestierung einer
unbefriste
ten,
vollen
Arbeitsunfähigkeit
zu verstehen
.
Dr.
Z.___
attestierte bloss eine
befristete
Arbeitsunfähigkeit
vom
1.
Mai 2013 bis 3
1.
Juli 2013
und hielt expli
zit fest,
der Beschwerdeführer sei
aktuell
a
us psychiatrischer Sicht zu 100
% arbeitsfähig.
3.
3.4
Dr.
B.___
kommt in seinem Arztbericht zum Schluss, dass
aus rheumat
ologi
scher
Sicht
keine
Arbeitsunfähigkeit
vorliege
(
Urk.
10/9
S. 7
)
.
Der Beschwerde
führer
brachte
in diesem Zusammenhang
vor
, er sei aufgrund des langjährigen Krankheitsverlaufs und den trotz einer Vielzahl von Therapien persistierenden Beschwerden auch bei einer körperlich leichten Tätigkeit in seiner Leistung ein
geschränkt. Das Ausmass dieser Einschränkung könne nur durch ein
Arbeitsas
sessment
evaluiert werden. Dem ist entgegenzu
halten
, dass
Dr.
B.___
den Beschwerdeführer
aufgrund seiner Rückenbeschwerden
zwar
in seiner Leis
tungsfähigkeit eingeschränkt
hält
,
dies jedoch nur bei
körperlich schwere
n
Arbeit
en
.
Körperlich leichte und
mittelschwere Tätigkeiten sin
d
dem Beschwer
deführer
nach Einschätzung de
s
behandelnden Fach
arztes
uneingeschränkt möglich
. Entgegenstehende Hinweise sind den Akten nicht zu entnehmen, wes
halb sich ein
Arbeitsassessment
erübrigt
.
Dem
Beschwerdeführer
ist
daher die Ausübung
sämtlicher
leichte
r und körperlich mittelschwerer Tätigkeiten
auf dem
in Betracht kommenden Arbeitsmarkt
uneingeschränkt
möglich
(
Urk.
10/9).
3.4
Der Beschwerdeführer brachte schliesslich vor, die IV-Stelle habe es zu Unrecht unterlassen, einen Bericht seines Hausarztes,
Dr.
med.
C.___
, einzu
holen. Im Rahmen der Anmeldung gab der Beschwerdeführer an, dass er sowohl den Hausarzt als auch das
Y.___
im Zusammenhang mit dem geklagten Morbus
Bechterew
aufgesucht habe (
Urk.
10/8 S. 5). Aus dem der Anmeldung beiliegenden Bericht des
Y.___
vom
4.
September 2013 geht sodann hervor, dass den behandelnden Rheumatologen der Hausarz
t des Beschwerdeführers bekannt war
; eine Kopie des Berichtes ging auch an ihn (
Urk.
10/1). Entsprechend darf angenommen werden, dass dem Hausarzt die Einschätzung der behandelnden Fachärzte, wonach dem Beschwerdeführer eine körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit ohne Einschränkung zumutbar ist, bekannt
und er von deren Einschätzung nicht abgewichen war, ansonsten er den Beschwerdeführer an einen weiteren Spezialisten überwiesen hätte;
vor diesem Hintergrund war es aber nicht erforderlich, einen entsprechenden Bericht einzuholen. Weitere Abklärungen sind daher nicht notwendig.
3.
5
Damit steht mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer
weder
an einer psychischen
Störung
noch an einer somatischen Krankheit
leidet, welche seine Arbeitsfähigkeit
bezüglich einer körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit
– aus den Akten geht nicht hervor, dass der Beschwerdeführer je kör
perlich schwere Arbeiten ausführte – beeinträchtigen würde.
4.
4.1
Selbst wenn angenommen würde, dass der Beschwerdeführer vor Auftreten sei
ner gesundheitlichen Beschwerden eine körperlich schwere Erwerbstätigkeit ausgeführt hätte, würde kein rentenbegründender Invaliditätsgrad von mindes
tens 40 % vorliegen. Dies aus folgenden Gründen:
4.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
4.3
4.3.
1
Für die Bemessung des
Valideneinkommens
, ist entscheidend
, was die versi
cherte Person im massgebenden Zeitpunkt des Rentenbeginns (vgl. BGE 129
V
222 mit Hinweis) nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
-
lichkeit
als Gesunde tatsächlich verdienen würde und nicht, was sie bestenfalls verdie
nen könnte. Die Ermittlung des
Valideneinkommens
muss so konkret wie mög
lich erfolgen. Da die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden erfahrungs
gemäss fortgesetzt worden wäre, ist in der Regel vom letzten Lohn auszugehen, der vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielt wurde. Dieses Gehalt ist wenn nötig der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung anzupassen (SVR 2008 IV Nr. 35 S. 118 E. 3.2.2 [I 822/06]).
Abweichend vom Grundsatz, dass das - so konkret wie möglich zu ermittelnde -
Valideneinkommen
auf einem vor Eintritt des Gesundheitsschadens tatsächlich erzielten Erwerb
fussen
soll, kann im Wesentlichen in zwei Konstellationen auf sogenannte Tabellenlöhne (im Regelfall
gemäss
LSE) zurückgegriffen werden: Nach der Rechtsprechung sind invaliditätsfremde Gesichtspunkte (z.B. geringe Schulbildung, fehlende berufliche Ausbildung, mangelnde Sprachkenntnisse, beschränkte Anstellungsmöglichkeiten wegen
Saisonnierstatus
) im Rahmen des Einkommensvergleichs
gemäss
Art.
16 ATSG entweder gar nicht oder dann aber bei beiden
Vergleichsgrössen
gleichmässig
zu berücksichtigen (BGE 129 V 222 E. 4.4 S. 225 mit Hinweisen). Wird in einem solchen Fall beim
Invalidenein
kommen
die der verbliebenen Leistungsfähigkeit entsprechende übliche Entloh
nung herangezogen, so darf das
Valideneinkommen
nicht nach dem vor Eintritt der Invalidität effektiv erzielten Lohn ermittelt werden, wenn dieser in erhebli
chem
Ausmass
von einkommensmindernden Faktoren beeinflusst war. Entspre
chende Überlegungen gelten auch im Hinblick auf die Bezeichnung der zutref
fenden Tabelle (branchenspezifisch oder gesamtarbeitsmarktbezogen). Wenn allerdings aufgrund der Umstände des Einzelfalls anzunehmen ist, der Versi
cherte hätte sich ohne gesundheitliche Beeinträchtigung voraussichtlich dau
ernd aus freien Stücken mit einer bescheidenen Erwerbstätigkeit begnügt, so ist darauf abzustellen (BGE 125 V 146 E. 5c/
bb
S. 157). Fehlen aussagekräftige konkrete Anhaltspunkte im Hinblick auf den letzten vor Eintritt der
Gesund
heitsschädigung
erzielten Lohn, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte zurückzugreifen. In den
Tabellenlöhnen
der LSE schlägt sich nieder, was eine Person mit gleichen beruflichen Voraussetzungen wie der Versicherte verdienen könnte. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditätsbemessung nur unter Mitberücksichtigung der für die
Entlöhnung
im Einzelfall relevanten persönli
chen und beruflichen Faktoren abgestellt werden (zum Ganzen Urteil des Bun
desgerichts 9C_266/2008 vom 2
8.
August 2008 E. 3.1 und 3.2 mit diversen Hinweisen).
4.3.2
D
er Beschwerdeführer
gab im Rahmen des Verwaltungsverfahrens an
,
in
D.___
als Geschäftsführer gearbeitet zu haben. Er
unterlässt eine weitergehende Sub
stantiierung bezüglich
der
Branche, in welcher er tätig war und auch bezüglich des Einkommens, welches er vor dem Eintritt der gesundheitlichen Beschwerden erzielt hatte.
Aufgrund fehlender Anhaltspunkte im Hinblick auf den letzten vor Eintritt der gesundheitlichen Beschwerden erzielten Lohn, ist deshalb
für die Bestimmung des
Validen
einkommens
vorliegend
auf
Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhebun
gen
(LSE)
abzustellen. Solchermassen wäre vorliegend mangels Anerkennung einer Ausbildung des Beschwerdeführers in der Schweiz auf den Lohn für
Hilfs
arbeiten
(Zentralwert), Anforderungsniveau 4, abzustellen.
4.4
4.
4.1
Der Beschwerdeführer brachte
im Zusammenhang mit der
Invaliditätsbemes
sung
vor, es sei aufgrund der Einschränkung seiner Arbeitsfähigkeit sowie sei
ner fehlenden Berufskenntnisse in einer leidensangepassten Tätigkeit ein Abzug von mindestens 15
%
vom Invalideneinkommen vorzunehmen.
4.4.2
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben,
namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhebun
gen
(LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472
E.
4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom sogenannten Zentralwert (Median) aus
zugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, weshalb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende betriebsübliche Wochenarbeitszeit aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
Wird das
Inva
lideneinkommen
auf der Grundlage von statistischen Durch
-
schnittswerten
ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht
errei
-
chen
. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem all
gemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Rechtsprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merk
male der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Natio
nalität oder Aufenthaltskategorie sowie
Beschäfti
-
gungsgrad
Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeits
markt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Ein
zelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
% des
Tabel
lenlohnes
zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126
V
75). Dabei ist zu beach
ten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der Vergleichseinkommen mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des sogenannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
4.
4.3
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist vorliegend ebenfalls ein statis
tischer Tabellenlohn heranzuziehen.
Dem Beschwerdeführer steht ein brei
tes Tätigkeitsspektrum offen. Möglich sind ihm körperlich leichte bis mittel
schwere Tätigkeiten.
M
angels Anerkennung einer Ausbildung des Beschwerde
führers in der Schweiz
ist vorliegend deshalb
auf den Lohn für Hilfsarbeiten (Zentralwert), Anforderungsniveau 4, abzustellen.
Da zur Bestimmung des Validen- und Invalideneinkommens somit derselbe
Tabel
lenlohn
heranzuziehen wäre, entspräche der Invaliditätsgrad der Höhe des allfälligen Leidensabzugs.
Es bleibt darauf hinzuweisen, dass selbst bei Gewährung des höchst möglichen leidensbedingten Abzugs von 25 % lediglich ein Invaliditätsgrad von
25 % resultieren würde, woraus sich kein Rentenanspruch des Beschwerdeführers ergäbe.
5.
Nach dem Gesagten
ist die angefochtene Verfügung, mit welcher der Rentenan
spruch verneint wurde, nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist daher abzu
weisen.
6.
6
.1
Mit seiner Beschwerde vom 2
6.
November 2014 beantragte der Beschwerdefüh
rer ausserdem, es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und es sei ihm ein unentgeltlicher Rechtsvertreter für das Beschwerdeverfahren zu bestellen (
Urk.
1)
.
Mit Eingabe vom 1
8.
Dezember 2014 substantiierte er sein Gesuch bezüglich Bedürftigkeit und reichte eine Bestätigung der
Sozialbehörde seiner Wohngemeinde
zu den Akten (Urk.
8).
6
.2
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen
Prozess
führung
und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Verbeistän
dung
notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Die unentgeltliche Rechtspflege kann nur gewährt werden, wenn die
Rechtsvor
kehr
nicht aussichtslos ist. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten (ex ante betrachtet) beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Ge
winnaussichten und Verlustge
fahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese.
Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 133 III 614 E. 5 mit Hinweisen).
6
.3
Vorliegend sind beim Beschwerdeführer die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und zur Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters gemäss § 16 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über das
Sozialversi
cherungsgericht
(
GSVGer
)
nicht
erfüllt
, liegen doch lediglich
Berichte der behandelnden Ärzte
bei den Akten, welche dem Beschwerdeführer sowohl in somatischer als auch in psychiatrischer Hinsicht
eine
100%ige Arbeitsfähigkeit attestieren. Es liegen keine Anhaltspunkte vor, welche eine
n
gegenteiligen
Schluss nahelegen
könnten. Entsprechend rechtfertigt sich die Annahme, ein sol
venter
Beschwerdeführer würde diesen Prozess bei vernünftiger Überlegung nicht führen.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgelt
lichen Rechtspflege ist daher wege
n Aussichtslosigkeit abzuweisen.
6
.4
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen abweichend von Art. 61
lit
. a ATSG vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.
–
bis Fr. 1'000.
–
festgelegt. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten in Höhe von Fr.
6
00.
–
dem
Beschwerdeführer
aufzuerle
gen
.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch des Beschwerdeführers vom 2
6.
November 2014 um Gewährung der un
ent
geltlichen Prozessführung und um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistan
des wird abgewiesen
,
und erkennt sodann
:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.
–
werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Oskar
Gysler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
(im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHausammann