# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5b84cafb-e40d-5bd8-8f26-f308e2117050
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-27
**Language:** de
**Title:** Wegen Verletzung Mitwirkungspflicht (6-monatige Abstinenz von Drogen/Alkohol) Abweisung Leistungsbegehren; jedoch ungenügende Abklärung Sachverhalt, ob primäre oder sekundäre Drogensucht resp. Alkoholsucht, Rückweisung zur Begutachtung
**Docket/Reference:** IV.2015.00239
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00239.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00239
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Hausammann
Urteil
vom
27. Juni 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Rechtsanwältin Vanessa
Heimgartner
, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse
24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1992 geborene
X.___
wurde
von seiner Mutter
Y.___
unter Hinweis auf
ein Geburtsgebrechen
gemäss Ziffer 404 des Anhangs zur Verordnung über Geburtsgebrechen [
GgV
]
am 1
8.
November 1999
erstmals
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet
(
Urk.
8/1)
. Die IV-Stelle
übernahm mit Verfügung vom 1
3.
Januar 2000 die Kosten für die Behandlung des Geburtsgebrechens Ziffer 404 Anhang
GgV
sowie für
Psychotherapie und psychomotorische Therapie ab Beginn für die Dauer von zwei Jahren
(
Urk.
8/3)
.
Am 1
1.
Oktober 2002 (Eingangsdatum) beantragte PD
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt FMH für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie
,
die Kostenübernahme für
Sonderschulmassnahmen
(
Urk.
8/9). Mit Verfügung vom 1
4.
März 2003 erteilte die IV-Stelle dem Versicherten Kostengutsprache für Sonderschulmassnahmen vom
2
1.
Oktober 2002 bis 3
1.
Juli 2004
(Urk.
8/13)
.
In der Folge
erneuerte die IV-Stelle die Kostengutsprachen für sämtliche zugespro
chenen Leistungen jeweils mehrfach
.
Im Juli 2010 meldete sich der Versicherte zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (berufliche Massnahmen) an (
Urk.
8/95).
Die IV-Stelle
wies
mit der Begründung, der
Versicherte
sei
der ihm auferlegten Mitwirkungspflicht
(Urk. 8/125, 8/126)
–
Inanspruchnahme der IV-Berufsberatung
– nicht nachgekommen,
das Begehren um berufliche Mass
nahmen mit Verfügu
ng vom 1
8.
Januar 2013 ab (Urk.
8/128).
1.2
Am 2
4.
Mai 2013
(Eingangsdatum)
meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf
die anlässlich des Untersuchs durch einen Arzt des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD)
festgesstellte
schwergradige
ps
ychische Symptomatik bei der
IV-Stelle zum Bezug
einer
Invalidenrente an (
Urk.
8/139).
Nachdem die
IV-Stelle
weitere
medizinische Berichte eingeholt hatte (
Urk.
8/143, 8/146), forderte sie den Versicherten auf, seiner Mitwirkungspflicht nachzukommen und
ihr
die
Durchführungsstelle
zu nennen, bei welcher er – vor einem
Ent
-
scheid
über einen Rentenanspruch –
eine mindestens sechs Monate dauernde Drogen- und Alkoholabstinenzbehandlung absolvieren
werde
, unter
Fristan
-
setzung und
Androhung, dass bei Säumnis auf das Leistungsgesuch nicht eingetreten oder aufgr
und der Akten entschieden werde (Urk. 8/148).
Nach Intervention der Rechtsvertreterin des Versicherten
forderte die IV-Stelle
ihn
am 13.
Juni 2014
sowie
am 11.
August
2014
erneut -
unter Fristansetzung und
Androhung der Folgen bei Verweigerung - auf, seinen Mitwirkungspflichten nachzukommen
(
Urk.
8/156
respektive
8/158)
.
N
ach durchgeführtem
Vorbe
-
scheidverfahren
ver
neinte
die IV-Stelle
– mit der Begründung des ungenutzten
Ablaufs der ange
setzten Frist –
mit Verfügung vom
21
.
Januar 2015
(Urk. 2
[=
8/166
]) einen R
e
ntenanspruch.
2.
Gegen diese Verfügung liess der Versicherte mit Eingabe vom 23. Februar 2015 Beschwerde (Urk. 1) einlegen und beantragen, es sei
ihm
eine ganze Rente ab November 2013 zuzusprechen; eventuell sei die auferlegte Mitwirkungs- bezie
hungsweise Schadenminderungspflicht aufzuheben und eine psychiatrische Begutachtung zu veranlassen. In prozessualer Hinsicht ersuchte der Beschwer
deführer um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
(Urk. 1
S. 2)
.
Mit Beschwerdeantwort vom 9.
April 2015
beantragte die IV-Stelle Abweisung der Beschwerde (Urk.
7
).
Am 1
3
.
April 2015
wurde das Doppel der
Beschwerde
antwort
der Beschwerdegegnerin zu
gestellt (Urk.
9
).
3.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
[
ATSG
]
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
Alkoholismus
–
wie auch Drogensuc
ht und Medikamentenabhängigkeit –
be
-
grün
det für sich allein keine Invalidität im Sinne des Gesetzes. Vielmehr wird er invalidenversicherungsrechtlich erst relevant, wenn er eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge ein körperlicher, geistiger oder psychi
scher, die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder wenn er selber Folge eines körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheitsschadens ist, dem Krankheitswert zukommt (Urteil des Bundesge
richts 8C_694/2008 vom 5. März 2009 E. 2). Dabei ist das
ganze
für die
Sucht
massgebende Ursachen- und Folgespektrum in eine Gesamtwürdigung einzube
ziehen, was impliziert, dass einer allfälligen Wechselwirkung zwischen
Sucht
mittelabhängigkeit
und psychischer Begleiterkrankung Rechnung zu tragen ist (Urteile des Bundesgerichts I 758/01 vom 5. November 2002 E. 3.2, und
I
390/01 vom 19. Juni 2002 E. 2b). Was die krankheitsbedingten Ursachen der
Sucht
betrifft, ist für die invalidenversicherungsrechtliche Relevanz der Abhän
gigkeit erforderlich, dass dem Alkoholismus eine ausreichend schwere und ihrer Natur nach für die Entwicklung einer Suchtkrankheit geeignete
Gesundheits
störung
zugrunde liegt, welche zumindest eine erhebliche Teilursache der
Sucht
darstellt (Urteil des Bundesgerichts I 192/02 vom 23. Oktober 2002 E. 1.2.2 mit Hinweis); es genügt nicht, wenn es sich nur um eine ganz untergeordnete
Teil
ursache
handelt (nicht veröffentlichtes Urteil des Bundesgerichts I 130/93 vom 29. August 1994). Mit dem Erfordernis des Krankheitswerts einer allfälligen verursachenden psychischen Krankheit wird verlangt, dass diese die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit einschränkt (BGE 99 V 28 E. 2; Urteil des Bundesgerichts
I
940/05 vom 10. März 2006 E. 2.2; erwähntes Urteil I 758/01 E. 3.1). Wenn der erforderliche Kausalzusammenhang zwischen
Sucht
und krankheitswertigem
psy
chischem Gesundheitsschaden besteht, sind für die Frage der noch zumut
baren Erwerbstätigkeit die psychischen und die suchtbedingten Beeinträchti
gungen gesamthaft zu berücksichtigen. Um diese Frage beantworten zu können, sind Verwaltung und Gericht auf möglichst detaillierte medizinische Auskünfte über die Verhältnisse zur Zeit der Entstehung der
Sucht
auf der einen und der all
fälligen psychiatrischen Komorbidität auf der andern Seite sowie über den allfälligen ursächlichen Zusammenhang zwischen den beiden Aspekten ange
wiesen (vgl. zur Bedeutung medizinischer Auskünfte zur Bestimmung der Inva
lidität BGE 115 V 133 E. 2; BGE 124 V 265 E. 3c mit Hinweis, 99 V 28 E. 2; SVR 2001 IV Nr. 3 S. 7 E. 2b; AHI 2002 S. 30 E. 2a, 2001 S. 228 f. E. 2b mit Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts I 169/06 vom 8. August 2006 E. 2.2 und 4.2 mit Hinweisen und 8C_672/2010 vom 27. September 2010 E. 2).
1.4
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der
ent
scheidrelevante
Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundes
gerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
2.
2
.1
Die
IV-Stelle
erwog im
angefochtenen Entscheid
,
sie habe den Beschwerdefüh
rer aufgefordert, sich einer
mindestens sechs Monate
dauernden
Drogen- und A
lkoholabstinen
zbehandlung zu unterziehen, wobei er es unter Verletzung der
ihm auferlegte
n
Mitwirkungspflicht unterlassen habe
,
die Durchführungsstelle zu benennen
.
Eine verlässliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit könne nur nach einer sechsmonatigen Abstinenz von Drogen und Alkohol abgegeben werden. Mangels Abstinenz
könne keine psychiatrische Begutachtung
durchgeführt und
nicht
eruiert werden, ob weitere Gesundheitsstörungen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vorlä
gen
(Urk.
2).
2.2
Der Beschwerdeführer brachte in seiner Beschwerde dagegen vor, angesichts der gestellten Diagnosen un
d seines Krankheitsverlaufs sei erstellt,
dass zwischen der Drogenabhängigkeit und dem krankheitsbedingten psychischen
Gesund
heitsschaden
ein Kausalzusammenhang
beste
he; mithin eine sekundäre
Drogen
problematik
vorliege, weshalb die psychiatrische Begutachtung ohne zuvor vollzoge
ne
Abstinenz durchzuführen sei
.
Die ihm auferlegte
Pflicht zur Absol
vierung einer
Alkohol- und Drogenabstinenz
behandlung
erweise sich demnach als nicht rechtmässig
(
Urk.
1)
.
3.
3.1
Dem
Bericht von
Dr.
m
ed.
A.___
, Fachärztin für Kinder- und Jugendpsychiatrie
und -
psychotherapie
FMH, vom 1
6.
Dezember 1999
(
Urk.
8/2)
kann entnommen werden,
der
Vater
des Beschwerdeführers
sei vor zwei Jahren an Krebs gestorben
. Der Beschwerdeführer
lebe bei seiner Mutter.
Heredopathien
seien keine bekannt.
Er sei seit jeher ein unruhiges Kind gewesen
und
verwickle
sich rasch in Stre
it mit Gleichaltrigen. Er
leide unter Wutanfällen, während denen er kaum zu beruhigen sei. Zudem sei er selbstgefährdet, indem er ohne herumzuschauen auf die Strasse renne oder auf den Eisenbahngleisen herum
springen wolle.
Die behandelnde Ärztin führte weiter aus, der Beschwerdeführer sei bei ihr
aufgrund
obgenannter Probleme wegen Verdachts auf
ein infantiles psychoorganisches Syndrom (POS)
in Behandlung.
Bereits im Kindergarten sei der Beschwerdeführer wegen sehr aggressivem Verhalten in der Gruppe aufge
fallen. Nach Rücksprache mit der Schulpsychologin sei beschlossen worden, ihn wegen seiner gut durchschnittlichen Intelligenz
, seiner raschen Auffassung und guten verbalen Ausdrucksfähigkeit normal einzuschulen. Zudem habe die Schulpsychologin eine neuropsychologische Abklärung in der
B.___
-Klinik ver
anlasst, wo die Diagnose
infantiles
POS
bestätigt worden sei
(
Urk.
8/2/3
)
.
Dem Fragebogen zum infantilen POS (Ziffer 404
GgV
) vom 1
6.
Dezember 1999
ist sodann zu entnehmen, der Beschwerdeführer sei hektisch, dauernd in Bewe
gung, distanzunsicher, sehr wach und sprachlich äusserst begabt
. E
r besitze eine sehr kurze Konzentrationsspanne
und sei hyperaktiv
.
Seit
13.
November 1998
werde
er bis auf weiteres kinderpsychiatrisch behandelt, seit November 1999 erha
lte er bis auf weiteres Ritalin.
A
b Januar 2000 werde er psychomotorisch beha
ndelt
. Basierend auf
ihren
eigenen Beobachtungen sowie gemäss Auskünf
ten
seiner
Mutter und
seiner
Kindergärtnerin lägen eindeutig Verhaltensstörun
gen mit sozial störenden Auswirkungen vor.
Sodann lägen auch
Störungen des Antriebs
und der
Gestaltwahrnehmung
,
eine
Wiedergabestö
r
ung und Störungen im visuell-räumlichen Bereich
sowie
eine Störung des Gedächtnisses vor
.
Die
Störung der Konzentrationsfähigkeit sei ausgeprägt
(
Urk.
8/2/
4-
8).
3.2
Dem Bericht der Kinderstation
C.___
vom
2.
Oktober 2002
(
Urk.
8
/
9
)
ist zu entnehmen, der Beschwerdeführer sei dort seit August 2001 in Behandlung des
Geburtsgebrechens 40
4.
Es wird ausgeführt, trotz durchschnittlicher Intelli
genz habe er in der ersten Klasse die erforderlichen Schulleistungen nicht erbringen können. Er habe in der Einschulungsklasse repetiert, dort seine Leis
tungen aber nicht verbessern können. Es hätten sich hingegen die depressiv-verweigernden Verhaltensweisen in der Schule verstärkt. Es habe sich eine ver
minderte Konzentrationsfähigkeit und eine Aufmerksamkeitsstörung gezeigt. Auch nach gut einem Jahr stationärer kinderpsychiatrischer Behandlung in der Kinderstation
C.___
zeige sich immer noch ein inadäquates schulisches Verhalten.
Gesamthaft zeige sich deutlich, dass er aufgrund seiner Störungen nicht in der Lage sei, in einer öffentlichen Klasse geschult zu werden. Er brau
che einen eng geführten Rahmen und individuelle Betreuung in einem
Sonder
schulheim
, in dem Pädagogen und Lehrer gemeinsam an seinen Defiziten arbeiten und ihn auch in der Aufgabensituation und Freizeitgestaltung eng begleiten können. Am 1
1.
Oktober 2002 trete er aus der
Kinders
tation
C.___
aus
. Die
Wohnschule
D.___
sei bereit
, ihn per 2
1.
Oktober 2002 auf
zunehmen (Urk.
8/9/1 f.).
3.3
Dr.
med.
E.___
, Fachärztin für Kinder- und Jugendpsychiatrie
und
-psychotherapie FMH
, Oberärztin
beim
Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst, berichtete am 2
7.
Juli 2004
(
Urk.
8/28)
, der Patient leide an einem schweren infantilen POS,
Gg
404, mit sehr ausgeprägtem hyperkineti
sche
m
Syndrom und einer Aufmerksamkeitsstörung mit schwierigen Auswir
kungen auf sein Verhalten. Mit einer Psychotherapie könne eine klare Milde
rung der Verhaltensschwierigkeiten wie Impulsivität, massive aggressive Aus
brüche und deren schlechte Auswirkungen in der Schule und in der Familie erreicht werden. Die Therapie müsse während mindestens zwei weiteren Jahren durchgeführt werden
(
Urk.
7/28/1)
.
Der Patient besuche eine Sonderschule und lebe
bei
einer Pflegefamilie.
W
egen ausgeprägten
Stim
mungsschwankungen
und extremen Verhaltensweisen mit massiven
Aggressi
onszuständen
, die zum Ausschluss aus dieser
Pflegefamilie
geführt hätten, wür
den Abklärungen getroffen
. Der Patient habe einen motorisch äusserst unruhi
gen Eindruck mit massiven
Konzentrationsstörungen,
depressive
n
Symptome
n
, eine
r
Aggressionsproblematik sowie wenig Stabilität
gemacht
. Neben einer
unbedingt benötigten
psychotherapeutischen Behandlung brauche er eine medi
kamentöse Therapie. Dies sei äusserst wichtig,
damit er schulisch weiterkomme, ebenso
für die spätere Berufsausbildung
(Urk. 8/28/2
)
.
3.4
Im
Bericht des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Diensts des Kantons Zürich vom
8.
Januar 2008
(
Urk.
8/75)
wurden die Diagnosen
einer
h
yperkinetische
n
Störung des Sozialverhaltens (ICD-10 F90.1) im Sinne eines infantilen POS (ED 1999) sowie eine depressive Episode, nicht näher bezeichnet (
seit November
2007;
ICD-10 F32.9) festgehalten (
Urk.
8/75/4).
Dr.
med.
F.___
,
Oberärztin
, führte aus, d
er Patient habe von August 2006 bis Dezember 2007
die
Kleingr
uppenschule
besucht
. Seit mehreren Jahren lebe er bei einer heilpädagogischen Grossfamilie. Von 2004 bis Mitte Dezember 2007 sei er bei Frau
G.___
psychothe
rapeutisch behandelt worden.
Von seinen Bezugspersonen sei angegeben wor
den, es komme zu starken Impulsdurchbrüchen mit Gewaltanwendung gegen Personen und Gegenstände in der Pflegefamilie,
in der
Schule und bei Besuchen bei der leiblichen Mutter. Er zeige dissoziale Verhaltensweisen bei der
Pflegefa
milie
(stehlen) und verhalte sich in der Klasse gegenüber den
Betreuungsperso
nen
verweigernd, respektlos und störend. In F
olge einer Sachbeschädigung sei
er im Dezember 2007 aus der Kleingruppenschule ausge
schlossen worden. Er weise ein geringes Problembewusstsein auf
. Zu den Befunden führte sie sodann aus, e
r mache einen motorisch äusserst unruhigen Eindruck, mit zeitweisen Konzentrationsstörungen, starken Spannungszustän
den und depressiver Symptomatik mit
dysphorischer
Grundstimmung, einge
schränkter Affektmodulation, Reizbarkeit und zeitweiliger Hoffnungslosigkeit (
Urk.
8/75/5).
3.5
3.5.1
Dem
Austrittsb
ericht der
H.___
vom
2
0.
Juli 2009
(
Urk.
8/98/8 ff.)
können
folgende
Diagnosen entnommen werden:
Störun
gen durch multiplen Substanzgebrauch, Abhängigkeitssyndrom
(
gegenwärtig abstinent, aber in beschützender Umgebung
),
h
yperk
i
netische Störung des
Sozi
alverhaltens
und
V
erdacht
auf Persönlichkeitsstörung
(
nicht näher bezeichnet
[
ICD-10 F10.21, F11.21, F12.21, F14.21
, F19.21, F90.1
])
[Urk.
8/98/8]
.
Die Klinikärzte berichteten zunächst, die Anmeldung für das Vorgespräch sei durch den Konsiliararzt der
H.___
in der Jugendstätte
I.___
erfolgt. Die Zuweisung sei wegen Stimmungsschwankungen, depressiven Einbrüchen,
Ritz
verhalten
und Schwierigkeiten mit den Anforderungen der Lehre erfolgt. Im stationären Rahmen sollte die Frage einer medikamentösen Unterstützung des Jugendlichen geprüft werden. Im Eintrittsgespräch habe sich zudem eine
Sucht
problematik
gezeigt. Es handle sich um einen 16-jährigen Jugendlichen mit Punk-Frisur und Piercings. Im Gespräch wirke er leicht ablenkbar, Hinweise für Störungen der Merkfähigkeit liessen sich keine finden. Der Patient sei psycho
motorisch unruhig, schaue hin und her und wippe mit dem Bein. Die emotio
nale Schwingungsfähigkeit sei erhalten, der Jugendliche sei im Affekt unauffäl
lig, er berichte von Anspannung/Frustration wegen des Klinikeintritts. Es bestünden keine Hinweise für Störungen des Denkens oder der Wahrnehmung. Der Patient und dessen Mutter berichteten von einer Einschlafproblematik, wel
che in letzter Zeit ansatzweise zu einer Tag-Nacht-Umkehr geführt habe. Der Appetit sei unauffällig. Selbstverletzendes Verhalten (Ritzen) sei letztmals vor mehreren Monaten vorgekommen. Der Patient habe von aktuellem täglichem Alkoholkonsum, hauptsächlich Bier, Menge sehr schwankend, berichtet. Bis letztmals vor ungefähr zwei Monaten habe er Ritalin mittels Einziehen durch die Nase konsumiert. Weiter habe auch schon ein Konsum von Kokain und Ecstasy stattgefunden. Zudem bestehe weiterhin ein gelegentlicher Cannabis-Konsum. Es sei keine Suizidalität festzustellen (Urk. 8/98/9).
Sodann wurde berichtet, nach Eintritt des Patienten sei eine ausgeprägte
Sucht
problematik
sichtbar geworden. Es sei zu einem körperlichen Entzug und Absti
nenz gekommen, wobei sich der Patient motiviert gezeigt habe. Auf der Station habe er seine hilfsbereite und soziale Seite gezeigt und sei in der
Jugendlichen
gruppe
gut integriert gewesen. Zwischendurch sei es indes zu Spannungszu
ständen gekommen, in welchen er laut und teilweise auch bedrohlich worden sei.
Dem Patienten sowie seiner Mutter und
Beiständin
sei
am
1.
Juli 2009
erneut
eine
stationäre Suchtbehandlung
in einer spezialisierten Institution
empfohlen worden, er zeige diesbezüglich jedoch keinerlei Motivation. Auf Drängen und im Einverständnis seiner Mutter und seiner
Beiständin
sei der Beschwerdeführer bei fehlender Selbst- oder Fremdgefährdung am
2.
Juli 2009 aus de
r
H.___
ausgetreten
(Urk.
8/
98
/
9 f.
)
.
3.5.2
Mit Stellungnahme vom
9.
November 2009 führte med.
pract
.
J.___
, Oberarzt a
n der
H.___
,
aus, die bei
m
Beschwerdeführer bestehende
Suchtproble
matik
sei aufgrund des bereits seit Längerem bestehenden missbräuchlichen Substanzkonsums als eigenständiges Problem des Jugendlichen zu betrachten. Die aus medizinischen Gründen sicher indizierte Medikation des bei ihm nach
gewiesenen ADHS würde derzeit nicht zwangsläufig zu einer Beendigung der bestehenden Suchtproblematik führen. Es sei jedoch festzuhalten, dass die aus
gebliebene, durchgängige
Stimulanzienbehandlung
bei einem ausgeprägten POS/ADHS, wie es beim Beschwerdeführer vorliege, die Entwicklung eines
Sub
stanzmissbrauchs
, beziehungsweise einer Abhängigkeitsproblematik deutlich begünstigt habe. Das vom Jugendlichen beschriebene Konsumverhalten zeige über weite Strecken die Züge eines inadäquaten Selbstmedikationsvers
u
chs
(
Urk.
8/84)
.
3.6
Dem Bericht von
Dr.
med.
K.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychothera
pie, vom
2.
November 2010
(
Urk.
8/98/1-7)
, können
die
Diagnosen
einer
Alkoholabhängigkeit (ICD-10 F12.2) seit Adoleszenz
,
einer h
yperkineti
sche
n
Störung des Sozialverhaltens (ICD-10 F90.1) seit Adoleszenz
und einer e
motional instabile
n
Persönlichkeitsstruktur (aufgrund des Alters nicht
kodie
rungsrelevant
) seit Adoleszenz
entnommen werden.
Als Diagnose ohne Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit wurde ein problematischer Konsum von Stimu
lanzien (ICD-10 F15.1) genannt (
Urk.
8/98/1).
Zur Prognose führte
Dr.
K.___
aus, die Persönlichkeitsakzentuierung und die begleitende Substanzstörung, welche beim Beschwerdeführer diagnostiziert worden seien, würden sehr schwierige psychische Beeinträchtigungen darstellen und jahrelange psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung benötigen. Eine kurzfristige Besserung des Gesundheitszustands sei aus ärztlicher Sicht auszu
schliessen.
Aktuell sei keine Arbeitsfähigkeit
gegeben und
auch keine
absehbar (
Urk.
8/98/2).
Dem Beiblatt zum Fragebogen “
Arztbericht“ betreffend berufliche Integra
tion/Rente
ist zu entnehmen
, es bestehe eine psychiatrische Erkrankung mit chronischem Verlauf. Es handle sich um eine Persönlichkeitsakzentuierung mit deutlicher Unausgeglichenheit im Verhalten
, namentlich in
mehreren
Funkti
onsbereichen
wie Affektivität, Antrieb, Impulskontrolle, Wahrnehmen und Den
ken sowie in den Beziehungen zu anderen. Die Störung habe in der Kindheit begonnen und zu deutlichen subjektiven Leiden sowie einem sekundären Gesundheitsschaden (namentlich ständiger Substanzmissbrauch,
selbstverlet
zendes
Verhalten) geführt
(
Urk.
8/98/7)
.
3.7
RAD-Arzt Dr. med.
L.___
, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH, untersuchte den Beschwerdeführer am 13. April 2011 und diagnostizierte gestützt auf die von ihm erhobenen Befunde eine hyperkinetische Störung des Sozialverhaltens (F90.1), einen Verdacht auf emotional-instabile
Persönlich
keitsstörung
(F60.3) sowie Störungen durch multiplen Substanzgebrauch, Abhängigkeitssyndrom (F19.2). Er führte dazu aus, in Zusammenhang mit den vorliegenden Arztberichten könne nach seiner Untersuchung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass bei dem heute 19-jährigen Versicherten eine
schwergradige
psychische Symptomatik bestehe. Die Voraus
setzungen für die Gewährung von beruflichen Massnahmen im Sinne der Über
nahme behinderungsbedingter Mehrkosten der erstmaligen beruflichen Ausbil
dung im Sinne von Art. 16 IVG seien erfüllt, allerdings sei der Versicherte in seinem aktuellen Gesundheitszustand bei fortgesetztem Drogenkonsum ohne jedwede Tagesstruktur in Verbindung mit der psychischen Symptomatik weder arbeits- noch ausbildungsfähig. Von daher empfehle er, dem Versicherten vor einer allfälligen
Leistungszusprache
eine mehrmonatige stationäre
suchtspezi
fische
Behandlung aufzuerlegen (Urk. 8/110).
3.
8
Dem Bericht von
Dr.
med.
M.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin, vom
7.
Februar
201
2 (
Urk.
8/143/3-7)
, können folgende Diagnosen
mit Rele
vanz für die Arbeitsfähigkeit
entnommen werden
(Urk. 8/143/3)
:
-
Persönlichkeitsstörung: dissoziale Störung, Mutilationen
,
Somatisierungs
störung
, h
yperkinetische Störung
des Sozialverhaltens
-
depressive Episoden
Sodann w
u
rden
ein Status nach Mehrfachsubstanzabhängigkeit:
Opioidabhängig
keit
,
Opioidsubstitution
mit Methadon, frühere
Kokainabhängig
keit
,
Stimulantienabhängigkeit
, Alkoholabhängigkeit, Impetigo sowie Dyspepsie als
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit genannt (
Urk.
8/143/3)
.
Zur medizinisch begründeten Arbeitsunfähigkeit wurde festgehalten, der Patient habe wegen seiner Behinderung bisher keine berufliche Ausbildung abschliessen können. Er habe eine Lehre als Siebdrucker begonnen,
diese
jedoch nach e
inem Jahr wegen einer Depression, Regelverstössen und Drogenkonsums
abgebro
chen
.
Sodann wurde festgehalten, d
er Gesundheitszustand des Versicherten sei stationär
und
die Arbeitsfähigkeit des Versicherten könne durch medizinische Massnahmen nicht verbessert werden (
Urk.
8/143/4).
Zur such
t
spezifischen Anamnese führte der behandelnde Arzt aus, im Jahr 2008 sei der Beschwerdeführer von der Beobachtungsstation
I.___
in die Klinik
N.___
zum Drogenentzug zugewiesen worden. Eine stationäre oder ambulante Nachbetreuung durch d
ie
H.___
sei nicht gelungen. Es sei eine Nachbehandlung in der drogenspezifischen Poliklinik
O.___
erfolgt. Im Jahr 2006 habe der Beschwerdeführer erstmals Kokain konsumiert, im Jahr 2009 erstmals Heroin (IDU 2010). Im Januar 2011 habe er täglich Heroin kon
sumi
e
rt. Am
2.
Juli 2008 sei er mit einer Alkoholintoxikation im
Kantonsspital
P.___
gewesen. Aktuell konsumiere er Kokain nur bei den wenigen sich bietenden Gelegenheiten. Es liege eine Alkoholabhängigkeit vor, er trinke sechs bis acht Bier pro Tag, wenn er sich diese leisten könne. Er konsum
i
ere zwei Gramm Cannabis täglich und sei
n
ikotinabhängig
. Selten oder einmalig habe er Speed (Amphetamin), XTC, LSD,
Tschanga
,
Peyote
und 2CB (mildes Halluzino
gen) konsumiert
(
Urk.
8/143/5 f.)
.
Dr.
M.___
hielt
sodann
fest,
der multiple Substanzmissbrauch sei nicht ursächlich für die offensichtlich vorbestehende schwere psychische Störung und die missglückte berufliche und gesellschaftliche Integration. Sie sei vielmehr Folge der Störung. Der Substanzmissbrauch sei unter Methadonbehandlung nicht geheilt
,
aber die nach wie vor bestehende
Opioidabhängigkeit
sei unter
Opioidsubstitution
auch nicht
mehr ein Hindernis für berufliche Massnahmen.
Der Patient habe keinen
Beikonsum
von illegalen psychotropen Substanzen mehr (
Urk.
8/143/6).
3.
9
In d
er Stellungnahme des
für den RAD tätigen
med.
pract
.
Q.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, Praktischer Arzt,
vom
6.
Juni 2014
wurde ausgeführt, aus psychiatrischer Sicht sei es nicht möglich, zuverlässige psychiatrische Diagnosen zu stellen, solange ein anhaltender Drogenkonsum vorliege. Auch ein externer Gutachter werde grundsätzlich nicht erkennen kön
nen, ob die auffälligen Symptome drogenbedingt oder beispielsweise
persön
lichkeitsbedingt
seien, solange keine gesicherte Abstinenz vorliege. Nach län
gerer Abstinenz könne dann eine Begutachtung oder RAD-Untersuchung sinn
voll sein. Wenn der Beschwerdeführer tatsächlich regelmässig und “
therapie
treu
“ bei Dr.
M.___
erscheine, wären die üblichen Drogentests nicht schwierig. Es sei unwidersprochen möglich, bei einem
drogenintoxikierten
oder alkoholisierten Patienten eine aktuelle Arbeitsfähigkeit, respektive -unfähigkeit, zu bestimmen. Damit lasse sich jedoch nicht die anstehende Frage lösen, ob jenseits des Drogen-/Alkoholkonsums weitere Gesundheitsstörungen mit anhal
tender Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vo
rlägen. Die Darstellung
von
Dr.
M.___
(“allfälliger Substanzkonsum spielt für die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit keine Rolle“)
sei nicht durch Fakten belegt (
Urk.
8/159/7
).
4.
4.1
Die IV-Stelle auferlegte dem Versicherten am 1
2
.
Dezember
2013 (Urk. 8/
148
) im Sinne einer Schadenminderungspflicht die Einhaltung einer sechsmonatigen vollständigen Suchtmittelabstinenz, an welcher sie am
1
8.
März 2014
(Urk. 8/
151
) sowie am
13
.
Juni
2014 (Urk. 8/
156
) festhielt.
Die Anordnung einer Entzugsbehandlung und der Nachweis einer Abstinenz bereits im
Abklärungs
verfahren
kann unter dem Titel der Mitwirkungspflicht angezeigt sein, wenn es darum geht, einen invaliditätsfremden Alkoholkonsum bei der Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit auszublenden. Besteht
indes
zwischen krankheitswertigem psychischem Gesundheitsschaden
und
Alkohols
ucht
ein Kausalzusammenhang, sind für die Frage der noch zumutbaren Erwerbstätigkeit die psychischen und die suchtmittelbedingten Beeinträchtigungen gesamthaft zu berücksichtigen. Einer allfälligen Wechselwirkung zwischen Suchtmittelabhängigkeit und psy
chischer Begleiterkrankung ist Rechnung zu tragen (Urteil des Bundgerichts 9C_370/2013 vom 22. November 2013 E. 4.2.1 mit Hinweisen).
Aus den aufliegenden Arztberichten
seit dem Jahr 1999
sowie
anhand der gut dokumentierten,
schwierige
n
Umstände bei der
berufliche
n
und gesellschaftli
che
n
Integration
wird ersichtlich
, dass bereits im frühen Kindesalter psychische
Beeinträchtigungen
bestanden
haben
.
Der Beschwerdeführer
wurde
zwischen
1998 und 2007 kinderpsychiatrisch und psychotherapeutisch behandelt
und
es wurden Sonderschulmassnahmen durchgeführt
. E
r war
in dieser Zeit
bei einer Pflegefamilie
sowie
in
mehreren Institutionen untergebracht (Kinderstation
C.___
, Schulheim
D.___
, Schulinternat
R.___
, Kleingruppenschule
S.___
)
.
Schon in seiner Kindheit zeigte der Beschwerdeführer
Verhaltens
auffälligkeiten
und die behandelnden Ärzte stellten
Diagnosen aus dem psychi
atrischen Formenkreis
;
dies
bevor der Beschwerdeführer ein erstes Mal
in Kon
takt mit Suchtmitteln ge
riet.
Beim Eintritt des Beschwerdeführers in die
H.___
am 1
0.
Juni 2009 wurde eine ausgeprägte Suchtpr
oblematik
(Drogen und Alkohol)
sichtbar (
Urk.
8/98/9
).
In der Folge
bezeichneten die behandelnden Ärzte
diese übereinstimmend
als sekundär. Dr.
J.___
legte
dar, die ausgebliebene durch
gängige
Stimulanzienbehandlung
beim vorliegenden, ausgeprägten POS/ADHS habe die Entwicklung eines Substanzmissbrauchs beziehungsweise einer Abhängigkeitsproblematik deutlich begünstigt
, womit
er vom Vorliegen von zumindest einer
erheblichen
Teilursache aus
geht
.
Gleichzeitig ging er jedoch davon aus, dass eine aus medizinischen Gründen sicher indizierte Medikation des nachgewiesenen ADHS seines Erachtens nicht zwangsläufig zu einer Been
digung der bestehenden Suchtproblematik führen würde (Urk. 8/84).
Die
Dres
.
K.___
und
M.___
gingen
entgegen der Ansicht des RAD
explizit
von einem Kausalzusammenhang zwischen der vorbestehenden psychischen Störung und der Suchtproblem
a
tik
aus
(Urk.
8/98/7, Urk.
8/143/6).
Nach dem Gesagten kann festgehalten werden, dass Anhaltspunkte bestehen, dass es sich vorliegend um eine sekundäre Suchtproblematik handelt und dem
entsprechend dem Suchtgeschehen des Beschwerdeführers eine ausreichend schwere und ihrer Natur nach für die Entwicklung einer Suchtkrankheit geeig
nete Gesundheitsstörung zugrunde liegt, welche zumindest eine erhebliche
Teil
ursache
des Suchtgeschehens darstellt.
4.2
G
estützt
auf die vorliegenden Berichte
lässt sich
allerdings
nicht
abschliessend
feststellen, ob
es sich tatsächlich so verhält.
Zur Klärung dieser Frage drängt sich eine psychiatrische Begutachtung auf, welche vorzugsweise stationär in einer bis anhin noch nicht mit dem Beschwerdeführer befassten
spezialisierten Klinik durchzuführen ist.
Eine vorgängige Abstinenz kann vor dem Hintergrund der offenkundigen Hinweise für ein sekundäres Suchtgeschehen entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin allerdings nicht verlangt werden.
Mithin erweist sich der medizinische Sachverhalt als nicht genügend
abgeklärt
und die Streitsache als nicht spruchreif, weshalb sie an die Beschwerdegegnerin
zur Ergänzung zurückzuweisen ist. Dies hat die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und in diesem Sinne die
Gutheissung
der Beschwerde zur Folge.
4.
3
Nach dem Ge
sagten ist die Verfügung vom 2
1.
Januar 2015
aufzuheben und die Sache zur weiteren Abklärung
im Sinne der Erwägungen
(E. 4.2)
und zur neuen Entscheidung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen
.
5.
5.
1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen.
Ausgangsgemäss
sind
sie
der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5
.
2
Entsprechend erweist sich das Gesuch de
s
Beschwerdeführer
s
um
unentgeltliche Prozessführung
als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 21. Januar 2015 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre und hernach über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invaliden
rente neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich Soziale Dienste
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHausammann