# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b26f1bf3-e89e-5f15-bd25-de60b41d44dd
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-03-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 02.03.2007 V-2007/32
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_V-2007-32_2007-03-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: V-2007/32

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Kindes- und Erwachsenenschutz

Publikationsdatum: 02.03.2007

Entscheiddatum: 02.03.2007

Entscheid Verwaltungskommission, 02.03.2007
Art. 67 Abs. 2 Satz 2 EG zum ZGB (sGS 911.1) und Art. 314a Abs. 1 ZGB (SR 
210). Unterbringung eines Kindes zur Abklärung in einer geeigneten Anstalt 
im Rahmen einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung. Eine zwangsweise 
stationäre Abklärung ist nur dann zulässig, wenn eine ambulante Abklärung 
aufgrund der konkreten Umstände ausgeschlossen ist 
(Verwaltungsrekurskommission, 2. März 2007, V-2007/32).

 

Präsident Ralph Steppacher, Fachrichterin Ada Hehli Rüst und Ersatzrichter Fritz 

Buchschacher; Gerichtsschreiber Michael Rutz; begutachtende Fachrichterin Isabelle 

Meyer

 

In Sachen

XY,

Klägerin,

vertreten durch

gegen

 

Vormundschaftsbehörde Z

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Vorinstanz,

 

betreffend

Fürsorgerische Freiheitsentziehung (Unterbringung zur Abklärung vom AY im 

Kinder- und Jugendpsychiatrischen Zentrum Sonnenhof/Ganterschwil)

Sachverhalt:

A.- AY ist 1998 als Sohn von X und MY geboren worden. Seit der Scheidung der Eltern 

2006 lebt A bei seiner Mutter, der die elterliche Sorge zugesprochen wurde. Dem Vater 

wurde bei der Scheidung ein Besuchsrecht von zwei Tagen pro Monat eingeräumt, das 

er jedoch offenbar erst seit kurzem wahrnimmt. A besucht die 2. Klasse in der 

Primarschule, wo er leistungsmässig gut mithält. Die nicht erwerbstätige XY ist derzeit 

in der IV-Abklärung und lebt von der Sozialhilfe. Sie ist wegen Depressionen in 

psychiatrischer Behandlung. Die momentane Wohnung hat sie per Ende Mai 2007 

gekündigt, in der Absicht gemeinsam mit A in die Nähe ihrer Schwester und deren 

Lebenspartner zu ziehen.

B.- A wurde bereits im Kindergarten auffällig. Seine Kindergärtnerinnen berichteten im 

Juni 2004 der Vormundschaftsbehörde Z (nachfolgend: Vormundschaftsbehörde) über 

grobmotorische Schwierigkeiten, dauernde Regelverstösse, Aggressionen sowie 

Spuren von Gewaltanwendung in Gesicht und Rücken, worauf die Sozialabklärerin des 

Vormundschaftsamts Kontakt mit der Familie Y aufnahm. In der Folge wurde für A eine 

Psychomotorik-Therapie angeordnet und er wurde kinderärztlich abgeklärt. In der 1. 

Klasse wurde A im Herbst 2005 wegen auffälligem Verhalten während ein paar Wochen 

vom Klassenunterricht freigestellt und einzelbeschult.

Auf Anraten ihrer Psychiaterin Lilian De Cassai meldete die Mutter A im Mai 2006 beim 

Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst des Kantons St. Gallen (nachfolgend: KJPD) 

an. Kurz nach der Scheidung ging im November 2006 bei der Vormundschaftsbehörde 

erneut eine Gefährdungsmeldung bezüglich A ein. Die Psychomotorik-Therapeutin 

berichtete von brutalem Umgang mit anderen Kindern, auffälligem Verhalten und einer 

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problematischen Betreuungssituation. In der Folge trat die Sozialabklärerin wieder mit 

der Mutter in Kontakt und führte Gespräche mit ihr, A und der Schule. Am 20. 

Dezember 2006 meldete der KJPD der Vormundschaftsbehörde, dass der Fall für sie 

mangels Auftrags abgeschlossen sei. Die Mutter habe im letzten Gespräch am 13. 

Dezember 2006 geäussert, dass sie keine Abklärung wünsche. Der KJPD stellte keine 

gravierenden Probleme fest und sah keinen Grund für eine Gefährdungsmeldung. 

Daraufhin suchte die Sozialabklärerin mit dem Einverständnis der Mutter einen 

Hortplatz für A, was jedoch erfolglos blieb.

Am 18. Januar 2007 wurde XY auf der Vormundschaftsbehörde darüber informiert, 

dass für A eine Beistandschaft beantragt wird. Während dieses Gesprächs verschwand 

A plötzlich und konnte erst nach zwanzig Minuten am Hauptbahnhof wieder gefunden 

werden. Danach berichtete er der Sozialabklärerin, dass er aus Angst vor seiner Mutter 

davon gelaufen sei. Er werde von der Mutter geschlagen und sei von ihr mit einer 

Pfanne verbrannt worden. Daraufhin veranlasste die Vormundschaftsbehörde die 

sofortige Unterbringung von A im Romerhuus, einer Institution des 

Kinderschutzzentrums St. Gallen. Am 22. Januar 2007 teilte die Leiterin des 

Romerhuus, Dr.med. Magdalena Schweizer, der Vormundschaftsbehörde mit, die 

Abklärungen im Kinderspital hätten ergeben, dass A keine Wunden habe, die auf 

Misshandlungen hindeuten würden und er auf Wunsch der Mutter nach Hause 

entlassen werde. Dr. Schweizer empfahl, dass man A im Kinder- und 

Jugendpsychiatrischen Zentrum Sonnenhof in Ganterschwil (nachfolgend: KJPZ 

Sonnenhof) zur Abklärung unterbringe oder dem KJPD einen Gutachtensauftrag erteile.

C.- Mit Bericht vom 25. Januar 2007 beantragte die Sozialabklärerin bei der 

Vormundschaftsbehörde, A auf das nächstmögliche Eintrittsdatum per Obhutsentzug 

im KJPZ Sonnenhof für eine Abklärung zu platzieren und eine Beistandschaft zu 

errichten. Der Rechtsvertreter von XY verlangte hingegen am 31. Januar 2007, dass A 

ambulant abgeklärt wird und stellte dazu verschiedene Beweisanträge. Mit der 

Errichtung einer Beistandschaft war XY einverstanden. Gleichentags meldete sie A 

wieder beim KJPD an. Am 5. Februar 2007 wurde sie in Anwesenheit ihres 

Rechtsvertreters und einer Dolmetscherin von einem Mitglied der 

Vormundschaftsbehörde und einem juristischen Mitarbeiter des Vormundschaftsamts 

zum geplanten Obhutsentzug und der Abklärungsplatzierung im KJPZ Sonnenhof 

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persönlich angehört, worauf der Rechtsvertreter noch gleichentags eine Stellungnahme 

einreichte. Am 6. Februar 2007 teilte die leitende Psychologin des KJPD mit, dass die 

Mutter zusammen mit ihrem Schwager einen Gutachtensauftrag erteilt habe, mit der 

Begründung, dass sie eine stationäre Abklärung verhindern wolle. Tags darauf fand ein 

Vorstellungstermin im KJPZ Sonnenhof statt, an dem A, XY, der Lebenspartner der 

Schwester, der Beistand, die Sozialabklärerin sowie der leitende Arzt teilnahmen. Am 

14. Februar 2007 beantragte der Rechtsvertreter von XY, die Entscheidberatung bis 

nach den 21. Februar 2007 zu verschieben.

Mit Beschluss vom 16. Februar 2007 verfügte die Vormundschaftsbehörde, dass AY 

zum nächstmöglichen Zeitpunkt zur Abklärung im KJPZ Sonnenhof untergebracht 

(Ziffer 1), der Mutter die Obhut entzogen (Ziffer 2) und für AY eine Beistandschaft 

errichtet wird (Ziffer 3). Zum Beistand wurde der Amtsvormund Walter Fässler ernannt 

(Ziffer 4).

D.- Gegen diesen Beschluss erhob XY mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 17. 

Februar 2007 Klage bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, in 

Aufhebung von Ziffer 1 des angefochtenen Beschlusses, sei unter Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung von einer Unterbringung von A zur Abklärung im KJPZ 

Sonnenhof abzusehen. Zudem sei der Klage die aufschiebende Wirkung zu erteilen.

Die Vormundschaftsbehörde überbrachte am 20. Februar 2007 die Akten.

Der Vormundschaftsdienst des Justiz- und Polizeidepartements des Kantons St. Gallen 

überwies am 20. Februar 2007 die vom Rechtsvertreter der Klägerin gemäss 

Rechtsmittelbelehrung am 19. Februar 2007 eingereichte Beschwerde gegen Ziffer 2 

des angefochtenen Beschlusses zuständigkeitshalber der 

Verwaltungsrekurskommission.

Die ärztliche Fachrichterin, Dr.med. Isabelle Meyer, Fachärztin für Kinder- und 

Jugendpsychiatrie und -psychotherapie FMH, wurde von der 

Verwaltungsrekurskommission als Sachverständige beigezogen und mit der 

fachrichterlichen Einvernahme sowie der Erstellung des gutachtlichen Berichts betraut. 

Am 21. Februar 2007 wurden A sowie XY in Begleitung von SK in der Praxis von 

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Dr.med. Isabelle Meyer in St. Gallen fachrichterlich einvernommen. Die ärztliche 

Fachrichterin erstattete am 22. Februar 2007 ihren gutachtlichen Bericht.

Am 21. Februar 2007 erteilte der zuständige Abteilungspräsident der 

Verwaltungsrekurskommission der Klage die aufschiebende Wirkung, bewilligte das 

Gesuch betreffend Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und bestellte 

Rechtsanwalt Dr.iur. P. zum Vertreter der Klägerin.

Vor der Verhandlung wurden von der Verwaltungsrekurskommission telefonische 

Abklärungen bei der Psychiaterin, beim KJPD und bei der Lehrerin von A getätigt. Am 

22., 27. und 28. Februar 2007 reichte der Rechtsvertreter der Klägerin verschiedene 

Aktenstücke ein. Gleichentags erstellte die Psychiaterin einen kurzen Bericht zum 

Zustand der Klägerin. Die neuen Akten wurden jeweils den Beteiligten zugestellt.

Am 28. Februar 2007 nahm die Vorinstanz schriftlich zur Klage Stellung.

E.- Am 2. März 2007 fand im Sitzungszimmer der Verwaltungsrekurskommission in St. 

Gallen die mündliche Verhandlung statt, an welcher A, XY, SK, der Rechtsvertreter der 

Klägerin sowie ein Dolmetscher teilnahmen. Die Vorinstanz verzichtete auf eine 

Teilnahme. Dr.med. Isabelle Meyer war als begutachtende, jedoch nicht urteilende 

Fachrichterin anwesend (vgl. Urteil des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte in Strassburg vom 29. März 2001 in Sachen D.N. gegen die Schweiz, 

VPB 65.122).

a) A erzählte, dass es ihm in der Schule gut gefalle. Seine Hobbys seien Singen, 

Turnen, Schwimmen, Brett- und Kartenspiele. Im Haushalt helfe er nicht so gerne. Er 

wünsche sich, dass er bei seiner Mutter bleiben könne. An den Vorstellungstermin im 

KJPZ Sonnenhof könne er sich nicht erinnern. Er wolle weiter im ... zur Schule gehen.

Auf Nachfragen des Rechtsvertreters der Klägerin, meinte er, dass man ihm im KJPZ 

Sonnenhof ein Zimmer und einen Esel, nicht aber die Schule gezeigt habe. Es habe ihm 

dort nicht gefallen. Nach der Schule gehe er jeweils sofort nach Hause. Für seinen 

Schulweg benötige er rund fünf Minuten. Er habe Kollegen. Einer seiner Kollegen 

heisse Francesco und sei sieben Jahre alt. Zu Hause helfe er seiner Mutter beim 

Kochen.

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b) Die Klägerin äusserte auf entsprechende Befragung, sie sei bereit, ihren Sohn 

abklären zu lassen. Sie wolle aber, dass die Abklärung ambulant durchgeführt werde 

und A zu Hause bleiben könne. A wolle dies auch. Sie habe ihre Wohnung auf Ende 

Mai gekündigt. Eine neue Wohnung habe sie noch nicht, sie suche jedoch in der 

Region R. A sei mit dem Umzug einverstanden. Im damit verbundenen Schulwechsel 

sehe sie kein Problem. Eine ambulante Abklärung könne man auch vom neuen 

Wohnort aus machen. Ihr Ex-Mann lebe in Z. In letzter Zeit kümmere er sich wieder ein 

bisschen um A. Zuletzt sei A vor einer Woche für zwei Tage bei ihm gewesen. Die 

Vormundschaftsbehörde habe sie nie aufgefordert, A für eine ambulante Abklärung zu 

einem Arzt zu bringen. Man habe nur von einem Heim gesprochen. Im Dezember sei 

sie alleine mit A im KJPD gewesen. Dort habe ihr eine Ärztin gesagt, dass es keine 

grossen Probleme mit A gebe. Die Ärztin habe ihr keinen neuen Termin gegeben. 

Deshalb habe man mit der Abklärung aufgehört. Es stimme nicht, dass sie A 

geschlagen habe. Die Brandwunde habe er sich selbst zugefügt, als er Popcorn habe 

machen wollen. Sie sei nicht schlimm gewesen, so dass sie sie mit einer Salbe 

behandelt habe. Die Sozialabklärerin sei nach dem Aufenthalt im Kinderspital oft bei 

ihnen zu Hause gewesen. Sie sei jeweils alleine und ohne Anmeldung kommen. Sie 

habe bei den Gesprächen mit der Sozialabklärerin nicht immer alles verstanden. Es 

stimme nicht, dass sie A oft unbeaufsichtigt lasse. Er sage ihr immer wohin er gehe und 

sie mache mit ihm ab, wann er zurück sein müsse. A wolle nicht, dass sie mit ihm über 

das KJPZ Sonnenhof spreche. Die Vormundschaftsbehörde habe gesagt, dass die 

Abklärung zwei bis drei Monate dauere. Sie habe aber trotzdem Angst, dass man ihr A 

danach wegnehme.

c) Der Lebenspartner der Schwester der Klägerin führte aus, dass er die Klägerin und A 

schon lange kenne und eine gute Beziehung zu ihnen habe. Es gebe noch weitere 

Verwandte in der Region, wo er lebe. Die Klägerin habe ihre Wohnung nicht wegen der 

Abklärung im KJPZ Sonnenhof gekündigt, sondern damit sie in der Nähe ihrer 

Verwandten sein könne. Er sei bereit, die Klägerin und A zu unterstützen. A brauche 

eine männliche Bezugsperson. In den letzten zwei Monaten habe sich der Kontakt zu 

seinem Vater verbessert. Im KJPZ Sonnenhof sei A sehr unruhig gewesen und er wolle 

nicht darüber reden. Er begrüsse es, wenn A professionelle Unterstützung erhalte und 

sei bereit, einen Teil der Verantwortung zu übernehmen. Die Distanz des neuen 

Wohnortes zu Z sei kein Problem. Er werde dafür sorgen, dass A zu den Terminen 

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gebracht werde. Er würde sich die Zeit dafür nehmen. Er sei bei den Terminen ohnehin 

schon oft dabei gewesen. Als er bei einem Gespräch beim KJPD einmal nicht dabei 

gewesen sei, sei es zu einem Missverständnis gekommen. Bei A sei problematisch, 

dass er von der Mutter oft Sachen fordere, wie z.B. ein Velo, die sie sich aber nicht 

leisten könne. Er habe eine gute Beziehung zu A und spreche schweizerdeutsch mit 

ihm. A habe sich dafür entschuldigt, dass er gesagt habe, dass seine Mutter ihn 

geschlagen habe. A akzeptiere seinen Vater. Er sei fast abhängig von ihm gewesen und 

habe sehr gelitten, als er weg gegangen sei. A sei ein lieber Junge und gut in der 

Schule. Falls das Gericht entscheide, dass A im KJPZ Sonnenhof abgeklärt werden 

müsse, würde er ihn selbstverständlich auch unterstützen. Es wäre jedoch besser, 

wenn A in eine normale Schule gehen könne. Er wolle die Probleme mit A nicht 

ignorieren. Beim KJPD habe man A nun neu angemeldet. Diese Anmeldung sei ernst 

gemeint.

d) Die begutachtende Fachrichterin berichtete in Ergänzung zu ihrem schriftlichen 

Bericht, dass A seit dem Kindergarten schon verschiedentlich aufgefallen sei und es 

mehrere Meldungen an die Vormundschaftsbehörde gegeben habe. Eine gründliche 

Abklärung von A sei nötig. Der KJPD brauche aber einen klaren Auftrag. Einen solchen 

habe der KJPD bisher nicht erhalten. Von der Klägerin sei dieser offenbar nie klar 

formuliert worden. Eine ambulante Abklärung dauere rund sechs bis neun Monate und 

sei aufwendig. Es sei umständlich, da verschiedene Leute involviert seien. Eine 

stationäre Abklärung wäre dagegen einfacher, da alle Lebensbereiche an einem Ort 

seien. Man könnte sich schneller ein umfassendes Bild von A machen. Beide Varianten 

seien möglich. Bei einer ambulanten Abklärung gebe es wahrscheinlich einen Termin 

pro Woche, es komme aber darauf an, wer die Abklärung mache. Beim KJPD ginge es 

wahrscheinlich schneller als bei einem Psychologen, da dort mehrere Fachleute an 

einem Ort seien. Man müsse zwischen einer Abklärung und einer Begutachtung 

unterscheiden. Hier handle es sich um eine Abklärung. Der Abklärungsauftrag müsse 

von der Klägerin erteilt werden. Ein Gutachten würde der KJPD nicht mehr machen, 

weil er sich bereits mit A befasst habe. Sie halte an ihrem schriftlichen Bericht fest und 

empfehle, die Abklärung ambulant durchzuführen. So könne die Familie zusammen 

bleiben. Für den Fall, dass A auch später Unterstützung brauche, wäre es positiv, wenn 

die Familie von Anfang an eingebunden sei.

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e) Der Rechtsvertreter der Klägerin hielt an den schriftlich gestellten Anträgen fest, 

beantragte jedoch zusätzlich die Aufhebung der Ziffer 2 des angefochtenen 

Beschlusses. Ergänzend zu seiner schriftlichen Eingabe führte er aus, die Anhörung vor 

der Vormundschaftsbehörde sei eine Alibiübung gewesen. Die Würfel seien bereits 

vorher gefallen. Die Vormundschaftsbehörde habe kein Vertrauen zur Klägerin. Die 

entscheidende Frage laute, ob die Abklärung von A ohne Gefährdung des Kindeswohls 

auch ambulant durchgeführt werden könne. Diese Frage sei aufgrund der Berichte der 

ärztlichen Fachrichterin Dr.med. Isabelle Meyer, der Psychiaterin und des Hausarztes 

zu bejahen. Dagegen vermöge die nicht durch ärztliche Berichte gestützte gegenteilige 

Meinung der Vorinstanz nicht zu überzeugen. Unbehelflich seien auch die 

Auffassungen der offensichtlich mit der Zeit nicht mehr ganz unbefangenen 

Sozialabklärerin. Auch objektiv seien keine Anhaltspunkte für eine Gefährdung des 

Kindeswohls gegeben. So sei eine verbale oder körperliche Misshandlung von A durch 

seine Mutter nicht schlüssig nachgewiesen. Die Brandwunde habe er sich selbst 

zugefügt, als er bei kurzer Abwesenheit der Mutter Popcorn gekocht habe. A habe die 

diesbezüglichen Vorwürfe zurückgenommen. Die Klägerin verfüge über ein dichtes 

Betreuungs- und Helfernetz mit sehr kompetenten Fachleuten. Ihre Schwester und 

deren Lebenspartner, Sanija Kulijci würden sich seit der Scheidung äusserst intensiv 

um die Klägerin und A kümmern. Die Klägerin werde nun auch in die Nähe dieser 

unterstützenden Verwandten ziehen. Für eine ambulante Abklärung spreche auch die 

grössere Akzeptanz sowohl bei A als auch bei der Klägerin, die trotz der Aufklärung 

immer noch Angst vor einer definitiven Trennung von ihrem Sohn habe. Nicht zuletzt 

durch dieses Verfahren sei das Problembewusstsein bei der Mutter gewachsen. Sie 

sehe ein, dass etwas gemacht werden müsse. Sie sei bereit, die ambulante Abklärung 

vorbehaltlos zu unterstützen. Eine längere Abklärungsperiode sei vielleicht auch gar 

nicht schlecht. Die telefonisch geäusserte Vermutung der Lehrerin, wonach eine 

ambulante Abklärung vermutlich nicht funktionieren würde, könne mangels 

Begründung und Fachkenntnis nicht akzeptiert werden. Für eine allfällige ambulante 

Abklärung hätten sich Dr. Rudolph Buchmann und lic.phil. Catherine Buchmann, 

Psychotherapeuten SPV/VOPT zur Verfügung gestellt. Der psychische Zustand der 

Mutter spreche nicht gegen eine ambulante Lösung. Eine psychiatrische Behandlung 

bei Depressionen sei nicht ungewöhnlich. Die Behandlung sei hier vielmehr eine Hilfe. 

Auch anderen Eltern falle es manchmal schwer, einzusehen, dass ihre Kinder Probleme 

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hätten. Der Schulwechsel sei für A kein Problem. Einen idealen Zeitpunkt für einen 

Wohnungswechsel gebe es wohl nie. Für den Umzug gebe es ja gute Gründe und von 

R aus, sei Z sehr gut zu erreichen. Der Lebenspartner der Schwester sei zuverlässig 

und würde für den Transport sorgen. Die Gespräche mit der Sozialabklärerin hätten 

normalerweise ohne Dolmetscher stattgefunden, so dass es aus sprachlichen Gründen 

zu Missverständnissen gekommen sei. Zusammenfassend sei festzuhalten, dass das 

Verhältnismässigkeitsprinzip, der Respekt vor dem Privat- und Familienleben und auch 

Kostenerwägungen es gebieten würden, zuerst eine ambulante Abklärung zu 

versuchen. Funktioniere dies wider Erwarten nicht, könne immer noch eine stationäre 

Abklärung erfolgen. Ein weiterer Vorteil einer ambulanten Abklärung sei, dass A nicht 

aus der normalen Schule gerissen werde. Beim Durchschnittsniveau in Ganterschwil 

würde er sicher nicht seinen Fähigkeiten entsprechend gefördert.

f) Auf weitere Ausführungen der Beteiligten sowie die Akten wird, soweit notwendig, in 

den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen.

a) Angefochten sind die Ziffern 1 und 2 des Beschlusses der Vormundschaftsbehörde 

Z vom 16. Februar 2007, womit die Unterbringung von A zur Abklärung im KJPZ 

Sonnenhof und der Entzug der elterliche Obhut gegenüber der Klägerin verfügt 

wurden. Eine dauernde Fremdplatzierung wurde nicht angeordnet. Zu erwähnen ist, 

dass die ebenfalls mit dem Beschluss vom 16. Februar 2007 errichtete Beistandschaft 

für A nicht angefochten ist.

b) Die Verwaltungsrekurskommission beurteilt die gerichtliche Anfechtung der 

fürsorgerischen Freiheitsentziehung im Verfahren der öffentlich-rechtlichen Klage 

(Art. 397d des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, SR 210, abgekürzt: ZGB; Art. 75f 

des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, sGS 911.1, abgekürzt: 

EG zum ZGB; Art. 71a lit. a, 71c Abs. 1 und 71d in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP).

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Nach Art. 310 Abs. 1 ZGB hat die Vormundschaftsbehörde den Eltern die elterliche 

Obhut zu entziehen, wenn der Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet werden 

kann. Wird das Kind im Rahmen des Obhutsentzug von der Behörde in einer Anstalt 

untergebracht, gelten sinngemäss die Vorschriften über die gerichtliche Beurteilung 

und das Verfahren bei der fürsorgerischen Freiheitsentziehung gegenüber mündigen 

und entmündigten Personen (Art. 314a Abs. 1 ZGB; vgl. BGE 109 II 388 E. 1; Pr 1984 

Nr. 103; M. Lustenberger, Die Fürsorgerische Freiheitsentziehung bei Unmündigen 

unter der elterlichen Gewalt, Freiburg 1987, S. 159 f.).

Gemäss Art. 314a ZGB liegt eine fürsorgerische Freiheitsentziehung einzig dann vor, 

wenn das Kind in einer "Anstalt" im Sinn des Gesetzes untergebracht wird. Die 

sachliche Zuständigkeit der Verwaltungsrekurskommission ist vorliegend nur gegeben, 

wenn es sich beim KJPZ Sonnenhof um eine Anstalt im Sinn des Gesetzes handelt.

Der nicht im Gesetz definierte Begriff "Anstalt" gemäss Art. 314a Abs. 1 ZGB ist in 

einem sehr weiten Sinn zu verstehen. Unter dem Begriff Anstalt sind nicht nur jene 

Einrichtungen zu verstehen, die im täglichen Sprachgebrauch als Anstalten bezeichnet 

werden, sondern alle möglichen "Vorsorgeeinrichtungen", in denen Personen ohne 

oder gegen ihren Willen persönliche Fürsorge erfahren (Botschaft, BBl 1977 III, S. 28). 

Dazu zählen nicht nur geschlossene Anstalten, sondern alle Institutionen, welche die 

Bewegungsfreiheit der betroffenen Personen aufgrund der Betreuung und 

Überwachung spürbar einschränken (vgl. BGE 121 III 306 E. 2b mit Hinweisen). Die 

Frage, ob eine bestimmte Institution als Anstalt im Sinn von Art. 314a Abs. 1 ZGB gilt, 

hängt somit mit der Frage zusammen, ob das Kind behördlich in einer 

freiheitsentziehenden Institution untergebracht wird. Wirkt die Institution gegenüber 

einem Kind freiheitsentziehend, handelt es sich um eine Anstalt im Sinn des Gesetzes. 

Freiheitsentziehend ist eine Institution, sobald der Aufenthalt in der Institution als 

Eingriff in die Garantie der persönlichen Freiheit des Kindes zu werten ist (vgl. GVP 

1993 Nr. 27 mit Hinweis auf Lustenberger, a.a.O., S. 83). Die Garantie der persönlichen 

Freiheit schützt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht nur die 

Bewegungsfreiheit und die körperliche Identität, sondern darüber hinaus alle Freiheiten, 

die elementare Erscheinungsformen der Persönlichkeitsentfaltung des Menschen 

darstellen (vgl. BGE 107 Ia 52 E. 3a). Nur wenn die Summe aller Beschränkungen der 

persönlichen Freiheit, denen das Kind in der Institution ausgesetzt ist, ein Ausmass 

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erreicht, das im Vergleich zur Summe der Beschränkungen, die seine Altersgenossen in 

der durchschnittlichen Familie erfahren, eindeutig grösser ist, kann von einer Anstalt im 

Sinn von Art. 314a Abs. 1 ZGB die Rede sein (vgl. GVP 1993 Nr. 27 mit Hinweis auf 

Lustenberger, a.a.O., S. 87, 100 und 104).

Die Vorinstanz verfügte die Unterbringung von A zur Abklärung im KJPZ Sonnenhof, 

wobei der Eintritt noch nicht erfolgt ist, aber zum nächstmöglichen Zeitpunkt 

stattfinden soll. Das KJPZ Sonnenhof ist laut Leitbild (www.kjpz.ch) eine spezialärztlich 

geleitete kinder- und jugendpsychiatrische Klinik mit eigener interner Schule. Das 

Leistungsangebot richtet sich an Kinder und Jugendliche mit allen Formen von 

emotionalen Problemen oder Verhaltensstörungen, die einen psychiatrisch indizierten 

stationären Aufenthalt benötigen.

Ein Aufenthalt im KJPZ Sonnenhof geht weit über das übliche Mass an Pflege und 

Erziehung hinaus, wie sie bei einem gleichaltrigen Kind in der Familie oder einem 

gewöhnlichen Jugend- oder Kinderheim vorliegt. Die Kinder und Jugendlichen sind 

wesentlich weitergehenden Freiheitsbeschränkungen unterworfen als andere 

Gleichaltrige, die ebenfalls die Weisungen des Obhutsberechtigten befolgen müssen. 

Die relevanten Kriterien zur Überprüfung der Beschränkungen der persönlichen 

Freiheit, der die Kinder und Jugendlichen unterworfen sind, ergeben also, dass 

diesbezüglich von einer Anstalt im Sinn von Art. 314a ZGB auszugehen ist (VRKE 

V-1998/61 vom 14. August 1998 in Sachen A. und P. B.-K., Erw. 1a, S. 20). Die 

sachliche Zuständigkeit der Verwaltungsrekurskommission ist mithin gegeben.

c) Das Recht gegen Anordnungen einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung den 

Richter anzurufen, steht dem betroffenen unmündigen Kind, sofern es das 

16. Lebensjahr zurückgelegt hat, oder einer ihm nahestehenden Person zu (Art. 397d 

Abs. 1 und Art. 314a Abs. 2 ZGB). Als Mutter des betroffenen Kindes ist XY als 

nahestehende Personen zur Klageerhebung ermächtigt (BGE 122 I 18 E. 2c/bb mit 

Hinweisen; Lustenberger, a.a.O., S 140).

d) Die Klage vom 17. Februar 2007 (Postaufgabe) ist rechtzeitig eingereicht worden und 

erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen.

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e) Die Verwaltungsrekurskommission beurteilt nach ständiger Rechtsprechung den 

Obhutsentzug und die fürsorgerische Freiheitsentziehung gemeinsam, da Art. 310 

Abs. 1 ZGB und Art. 314a Abs. 1 ZGB zwingend miteinander verknüpft sind. Weder 

dem Obhutsentzug noch der fürsorgerischen Freiheitsentziehung kommt in diesem 

Verfahren eine selbständige Bedeutung zu (VRKE V vom 1. April 1999 in Sachen R.G., 

S. 14 mit weiteren Hinweisen; BGE 120 II 384 E. 4b), denn der Obhutsentzug ist 

notwendige Voraussetzung der Anordnung einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung 

gegenüber einer unmündigen Person. Erweist sich die fürsorgerische 

Freiheitsentziehung in der gerichtlichen Überprüfung als rechtmässig und angemessen, 

so ist auch der Obhutsentzug zu bestätigen; andernfalls ist mit der Aufhebung der 

fürsorgerischen Freiheitsentziehung auch der Obhutsentzug aufzuheben. Eine 

selbständige richterliche Beurteilung des Obhutsentzugs ergäbe keinen Sinn, weil ein 

Obhutsentzug stets mit einer entsprechenden Unterbringung verbunden ist (vgl. dazu 

ZVW 1996, S. 121 ff.; AJP 1995, S. 364; Lustenberger, a.a.O., S. 159).

Die von der Vorinstanz erteilte Rechtsmittelbelehrung mit einem geteilten 

Rechtsmittelweg für die fürsorgerische Freiheitsentziehung einerseits und den 

Obhutsentzug andererseits war daher unzutreffend. Das Justiz- und 

Polizeidepartement hat die Beschwerde betreffend Obhutsentzug der 

Verwaltungsrekurskommission zur Behandlung als Klage überwiesen. Der Vertreter der 

Klägerin hat das Klagebegehren an der mündlichen Verhandlung entsprechend 

ergänzt.

f) Zusammenfassend ergibt sich, dass auf die an der mündlichen Verhandlung ergänzte 

Klage einzutreten ist.

2.- Der angefochtene Beschluss der Vormundschaftsbehörde Z vom 16. Februar 2007 

sowie das vorinstanzliche Verfahren sind von Amtes wegen auf ihre formelle 

Rechtmässigkeit hin zu überprüfen.

Die Vormundschaftsbehörde Z ist zum Erlass der angefochtenen Massnahme sachlich 

und örtlich zuständig (Art. 315 Abs. 1 und Art. 314a Abs. 1 in Verbindung mit Art. 397b 

Abs. 1 ZGB in Verbindung mit Art. 75a EG zum ZGB). Das rechtliche Gehör wurde 

durch die persönliche Anhörung der Klägerin in Anwesenheit ihres Rechtsvertreters am 

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5. Februar 2007 auf dem Vormundschaftsamt durch C, Mitglied der 

Vormundschaftsbehörde, und K, juristischer Mitarbeiter des Vormundschaftsamts, 

gewährt (act. 4/31; vgl. GVP 1999 Nr. 40 und 41). Das Kind der Klägerin wurde 

altersentsprechend in die Entscheidvorbereitung einbezogen und angehört. Die 

vorinstanzliche Verfügung ist zudem hinreichend begründet und verstösst damit nicht 

gegen den aus Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101) fliessenden Anspruch auf 

eine angemessene Begründung (GVP 1998 Nr. 45).

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das vorinstanzliche Verfahren, dessen 

Überprüfung Gegenstand des vorliegenden Klageverfahrens ist, nicht zu beanstanden 

ist.

3.- Nach Art. 67 Abs. 2 Satz 2 EG zum ZGB kann die Vormundschaftsbehörde nach 

den Vorschriften des Zivilgesetzbuches über die fürsorgerische Freiheitsentziehung 

(Art. 397a bis f ZGB) die Begutachtung in einer psychiatrischen Klinik anordnen, wenn 

diese ambulant nicht möglich ist. Es müssen jedoch genügend objektive Anhaltspunkte 

vorliegen, nach welchen eine vormundschaftliche Massnahme überhaupt ernsthaft in 

Betracht kommt. Dabei müssen jedoch wichtige Grundlagen für einen definitiven 

Entscheid noch fehlen und eine ambulante Untersuchung darf nicht durchführbar sein 

(vgl. GVP 1989 Nr. 20). Eine lediglich zur Begutachtung eingewiesene Person darf unter 

diesem Titel nicht länger gegen ihren Willen in der Anstalt zurückbehalten werden, als 

dies zur eigentlichen Begutachtung erforderlich ist (vgl. GVP 1989 Nr. 21). Eine 

fürsorgerische Freiheitsentziehung zwecks stationärer Begutachtung ist nur zulässig, 

wenn der Versuch einer ambulanten Begutachtung unmittelbar vor der Einweisung 

fehlgeschlagen ist (GVP 2002 Nr. 45). Diese Grundsätze gelten nicht nur bei einer 

fürsorgerischen Freiheitsentziehung gegenüber einem Erwachsenen, sondern auch 

gegenüber einem Kind, wobei es keine Rolle spielt, ob der Zweck der 

Anstaltsunterbringung als "Begutachtung" oder als "Abklärung" in Hinblick auf 

allenfalls notwendige Kindesschutzmassnahmen bezeichnet wird (Art. 314a Abs. 1 

ZGB).

a) Aus den Erwägungen des angefochtenen Beschlusses vom 16. Februar 2007 ergibt 

sich, dass die stationäre Abklärung von A hinsichtlich der Einleitung der weiteren 

nötigen Schritte für seine Entwicklung sowie der entsprechenden Unterstützung für 

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seine Mutter erfolgen soll. Die Vorinstanz geht davon aus, dass das Kindeswohl stark 

gefährdet ist. Sie hält im angefochtenen Beschluss fest, dass bei A aufgrund von 

Beobachtungen verschiedener Fachpersonen starke Verhaltensauffälligkeiten bestehen 

würden, insbesondere bezüglich seiner fehlenden Tagesstruktur sowie im Umgang mit 

anderen Kindern. Die psychisch angeschlagene Mutter sei mit der Betreuungsaufgabe 

offensichtlich massiv überfordert. Sie könne ihm auch die nötige ausserschulische 

Tagesstruktur nicht in genügendem Masse gewährleisten. A habe schon im Alter von 

acht Jahren Schwierigkeiten, Anweisungen von Erwachsenen zu befolgen und 

auszuführen. Im Weiteren würden Äusserungen und das Verhalten von A darauf 

hindeuten, dass er zu Hause Schläge und Beschimpfungen gewohnt sei. Im Falle einer 

ambulanten Abklärung würde er im jetzigen belasteten, unstabilen und beeinflussenden 

Umfeld verbleiben. Bei der Mutter könne aufgrund der bisherigen Erfahrungen nicht 

von einer längerfristigen zuverlässigen Zusammenarbeit mit ambulanten 

Unterstützungsangeboten ausgegangen werden. A könne im stationären Rahmen 

überdies zur Ruhe finden und lernen sich an Erwachsenen zu orientieren.

Dem wird in der Klage entgegengehalten, dass die Klägerin einsehe, dass gewisse 

Probleme bestehen würden und sie einer Abklärung zustimme. Sie werde alles dafür 

tun, um diese zu ermöglichen. Sie wolle hingegen, dass A zu Hause bleiben dürfe und 

nicht aus der Schule herausgerissen werde. Er solle ambulant abgeklärt werden, 

entweder beim KJPD oder bei einem privaten Kinderpsychologen und -psychiater. A 

wolle trotz Motivierungsversuche nicht in das KJPZ Sonnenhof. Auch der Kindsvater, 

der sich neuestens wieder mehr um A kümmere, sei gegen eine stationäre Abklärung. 

Zudem sei jetzt ein erfahrener und vertrauenswürdiger Beistand in der Person von 

Walter Fässler bestellt worden, mit welchem die Klägerin kooperativ zusammenarbeiten 

wolle. Schon dies biete zusätzliche Gewähr für die Wahrung des Kindeswohls. Die 

Klägerin habe ein dichtes Betreuungs- und Helfernetz mit sehr kompetenten und 

hilfsbereiten Fachleuten, wie die Psychiaterin, der Hausarzt, die Kinderärztin, der KJPD 

St. Gallen, der Lebenspartner der Schwester und die Frauenzentrale St. Gallen.

b) Zu prüfen ist zunächst, ob objektive Anhaltspunkte vorliegen, nach denen eine 

Kindesschutzmassnahme überhaupt ernsthaft in Betracht kommt.

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aa) Kindesschutzmassnahmen gemäss Art. 307 ff. ZGB, insbesondere der Entzug der 

elterlichen Obhut und die angemessen Unterbringung des Kindes im Sinn von Art. 310 

Abs. 1 ZGB, setzen eine Gefährdung des Kindeswohls voraus. Eine solche liegt vor, 

sobald nach den Umständen die ernstliche Möglichkeit einer Beeinträchtigung des 

körperlichen, sittlichen oder geistigen Wohls des Kindes vorauszusehen ist (GVP 1990 

Nr. 37). Eine kinderärztliche oder kinderpsychiatrische Begutachtung ist dann 

anzuordnen, wenn eine anstaltspsychiatrische Betreuung des Kindes in Betracht 

gezogen wird. Wo es bloss um erzieherische Schwierigkeiten geht, die milieu- und 

entwicklungsbedingt sind, kann auf den Beizug eines Sachverständigen verzichtet 

werden, wobei der Begriff des psychisch Kranken im Sinn von Art. 397e Ziff. 5 ZGB bei 

Kindern weit gefasst werden soll (BGE 131 III 409). Wo eine bloss ambulante 

Begutachtung durch das Verhalten der Betroffenen verunmöglicht wird oder aus 

anderen Gründen die aussagekräftige Beurteilung durch den Sachverständigen nicht 

zulässt, muss die zuständige Behörde sinnvollerweise auch die Befugnis haben, die 

notwendigen Anordnungen zu einer stationären Untersuchung zu treffen (GVP 1989 

Nr. 20).

bb) Die ärztliche Fachrichterin hält in ihrem schlüssigen gutachtlichen Bericht fest, dass 

As Verhalten gegenüber anderen Kindern auffällig sei. Bei Erwachsenen suche er viel 

Zuwendung und verhalte sich anders in der Anwesenheit seiner Mutter als ohne sie. Ob 

seine Aussagen bezüglich körperlicher Übergriffe wahr seien, könne nicht beurteilt 

werden. A selber nehme die Aussage zurück bzw. wolle sie ungeschehen machen. Er 

wirke im Gespräch sehr unter Druck und sei seelisch hilflos und haltlos. Von der Mutter 

sei bekannt, dass sie unter Depressionen leide und in psychiatrischer Behandlung sei, 

weshalb sie zumindest zeitweise mit der Erziehung von A überfordert sei. Die ärztliche 

Fachrichterin kommt zum Schluss, dass aufgrund der multiplen Probleme eine 

kinderpsychiatrische Abklärung, eventuell eine spätere Therapie, sicherlich angebracht 

ist.

Auch aus den Akten ergibt sich, dass A seit einigen Jahren auffällig ist. Am 18. Juni 

2004 ging eine Meldung vom Kindergarten bei der Vorinstanz ein, worauf eine 

Psychomotorik-Therapie für A angeordnet wurde. Seine Therapeutin berichtete dann 

der Vormundschaftsbehörde am 17. November 2006 von Auffälligkeiten und 

mangelhafter Betreuung. Kurz darauf bestätigte ebenfalls die Schulleiterin der 

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Primarschule E am 28. November 2006, dass sich A auffällig verhält. Auch Dr.med. 

Magdalena Schweizer vom Romerhuus, hat eine Abklärung von A empfohlen. 

Schliesslich sind auch die Klägerin und SK mit einer Abklärung vom A einverstanden, 

was an der Verhandlung vom Rechtsvertreter mehrmals betont wurde.

Damit liegen im heutigen Zeitpunkt genügend objektive Anhaltspunkte dafür vor, dass 

A einer Abklärung bedarf.

Anzufügen bleibt, dass - obwohl nicht beurteilt werden kann, ob körperliche Übergriffe 

stattgefunden haben - keine akute Gefährdung des Wohls von A ersichtlich ist, was 

auch von der Vorinstanz eingeräumt wird. Diese Auffassung stützt sich auf 

verschiedene Aussagen von involvierten Fachleuten. So berichtete der KJPD am 20. 

Dezember 2006, dass keine gravierenden Probleme ausgemacht werden könnten. 

Auch die Ärztin vom Romerhuus, fand keine Spuren von Misshandlungen und sah am 

22. Januar 2007 keinen Grund für eine rasche stationäre Massnahme. Die Psychiaterin 

hält zudem in ihrem Bericht vom 22. Februar 2007 fest, dass es sich bei der Klägerin 

um keine gefährliche Frau handle. Schwerer Kontrollverlust sei nicht zu befürchten. Bei 

Vermeiden von Überforderungssituationen und mit genügender Unterstützung sollten 

Misshandlungen nicht vorkommen. Aufgrund dieser Einschätzungen ist davon 

auszugehen, dass keine sofortige stationäre Unterbringung von A zu seinem Schutz im 

Sinn einer akuten Krisenintervention nötig ist.

c) Weiter ist zu klären, ob wichtige Grundlagen für einen definitiven Entscheid bezüglich 

einer Kindesschutzmassnahme noch fehlen.

Eine definitive Aussage über die Notwendigkeit einer kinderschutzrechtlichen 

Massnahme ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich, da wesentliche Grundlagen zur 

Bestimmung des Ausmasses der mutmasslichen Gefährdung des Kindeswohls noch 

fehlen. Damit steht auch nicht fest, welches allenfalls die geeignete und angemessene 

kindesschutzrechtliche Massnahme wäre. Die diesbezüglichen Unklarheiten können 

durch eine kinderpsychiatrische Abklärung von A beseitigt werden. Die Voraussetzung, 

dass noch wichtige Grundlagen für einen definitiven Entscheid über die allenfalls zu 

treffende kindesschutzrechtliche Massnahme fehlen, ist vorliegend damit ebenfalls 

erfüllt.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/23

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d) Im Folgenden stellt sich die Frage nach der Verhältnismässigkeit der 

Zwangsmassnahme der stationären Begutachtung, d.h. ob nicht eine ambulante 

Abklärung durchgeführt werden kann.

aa) Die ärztliche Fachrichterin hält dazu in ihrem schriftlichen Bericht fest, dass die 

Abklärung sowohl stationär, als auch ambulant erfolgen könne. Bei einer stationären 

Abklärung hätten die Fachleute innerhalb kürzerer Zeit ein umfassendes Bild, da 

Schule, Freizeit, Erziehungsinterventionen sowie die psychologische Abklärung unter 

einem Dach erfolgten und zugleich beobachtet werden könnten. Daraufhin könnten die 

erforderlichen Massnahmen schneller eingeleitet werden. Andererseits sei die Lage 

dadurch erschwert, dass die Klägerin und A angsterfüllt und gegen eine stationäre 

Abklärung eingestellt seien. Daher seien die Voraussetzungen für eine gute 

Zusammenarbeit bzw. ein gemeinsames Erarbeiten der nachfolgenden Massnahmen 

erschwert. Bei einer ambulanten kinderpsychiatrischen Abklärung sei die Bereitschaft 

der Klägerin zur Kooperation deutlich grösser. Die Zusammenarbeit der verschiedenen 

Lebensbereiche, wie Schule, Mittagstisch und familiäre Situation sei jedoch deutlich 

aufwendiger und zeitintensiver. Gerade die schwierige Situation mit den Schulkollegen 

sei im ambulanten Bereich nur schwer zu beobachten, da allfällige Aggressionen 

innerhalb der Kindergruppe sich nicht in der Schule zeigten, sondern zum Beispiel auf 

dem Nachhauseweg oder beim Spielen im Freien. Aus diesem Grund müsse die 

Zusammenarbeit der verschiedenen Bereiche gut koordiniert werden, was 

beispielsweise über einen dementsprechenden Auftrag an den Beistand gemacht 

werden könne. Beide Abklärungsvarianten hätten Vor- und Nachteile. Im Interesse 

einer langfristigen Zusammenarbeit mit der Klägerin und A, sei jedoch einer 

ambulanten Abklärung eher den Vorzug zu gewähren.

In Ergänzung zu ihrem schriftlichen Bericht führte die ärztliche Fachrichterin an der 

Verhandlung aus, dass eine stationäre Abklärung rund zwei bis drei Monate, eine 

ambulante Abklärung rund sechs bis neun Monate dauern könne. Sie hielt an ihrer 

schriftlichen Empfehlung fest, die Abklärung des Sohnes der Klägerin ambulant 

durchführen zu lassen. So könne die Familie zusammen bleiben. Für den Fall, dass A 

auch später Unterstützung brauche, sei es gut, wenn die Familie von Anfang an 

eingebunden sei.

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Die Ärztin vom Romerhuus hat am 22. Januar 2007 eine Abklärung empfohlen, die 

entweder stationär im KJPZ Sonnenhof oder ambulant im KJPD erfolgen könne. Aus 

der Sicht des Hausarztes sei ein Verbleib des Buben bei der Mutter bedenkenlos, da 

sie gut für ihn sorge. Seiner Meinung nach, sei eine stationäre Abklärung nicht 

notwendig, dies könne sehr wohl auch ambulant (z.B. im KJPD) durchgeführt werdeN. 

Der KJPD konnte die Frage, ob die Abklärung stationär zu erfolgen hat, nicht 

beantworten. Die Lehrerin von A ist der Ansicht, dass eine ambulante Abklärung wohl 

nicht funktioniere.

bb) Die Vorinstanz ist aufgrund der im Dezember 2006 abgebrochenen Gespräche im 

KJPD der Ansicht, dass eine ambulante Abklärung nicht möglich sei. Es ist jedoch 

unklar, weshalb die Gespräche im KJPD abgebrochen wurden. Aus den Akten ergibt 

sich, dass A im Mai 2006 von der Klägerin auf Anraten ihrer Psychiaterin beim KJPD 

angemeldet wurde. Daraufhin fand dort am 6. Juni 2006 ein erstes Gespräch statt, an 

dem auch der Lebenspartner der Schwester teilnahm. Der Lebenspartner habe dabei 

befunden, dass eine Abklärung von A indiziert sei. Nach der Darstellung des KJPD hat 

die Klägerin in der Folge im Gespräch vom 13. Dezember 2006 erklärt, dass es weder 

zu Hause noch in der Schule Probleme mit A gebe und sie daher eine Abklärung im 

KJPD nicht für notwendig halte. Nach dem 13. Dezember 2006 wurde kein Termin 

mehr vereinbart, bis A am 31. Januar 2007 von der Klägerin wieder beim KJPD für eine 

Abklärung anmeldet wurde (Schreiben des KJPD vom 1. Februar 2007). Gegenüber der 

Vormundschaftsbehörde teilte der KJPD am 20. Dezember 2006 laut einer Telefonnotiz 

mit, dass die Klägerin keine Abklärung gewünscht habe. Da der KJPD damit keinen 

Abklärungsauftrag habe und keine gravierenden Probleme ersichtlich seien, sei der Fall 

für sie abgeschlossen. Die Klägerin macht jedoch geltend, dass der Abbruch der 

Gespräche auf ein Missverständnis zurückzuführen sei. Man habe ihr gesagt, dass eine 

weitere Betreuung von A nicht zwingend nötig sei.

Auch wenn die Umstände, die zur Beendigung der Zusammenarbeit zwischen der 

Klägerin und dem KJPD geführt haben, nicht restlos geklärt werden können, steht fest, 

dass der KJPD noch keinen klaren Abklärungs- oder Begutachtungsauftrag erhalten 

hat. Bisher wurde die Klägerin von der Vormundschaftsbehörde auch noch nie zu einer 

ambulanten Abklärung von A aufgeboten oder aufgefordert eine solche zu veranlassen. 

Im Sinn einer antizipierten Würdigung nimmt die Vorinstanz offenbar an, dass ein 

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solches Aufgebot nichts nützen würde. Aufgrund der vorliegenden Umstände kann 

jedoch nicht gesagt werden, dass die Klägerin eine ambulante Abklärung abgebrochen 

hat. Es kann ihr insbesondere kein Vorwurf gemacht werden, dass sie gegenüber dem 

KJPD keinen klaren Abklärungsauftrag erteilt hat. Obwohl die Vormundschaftsbehörde 

Kenntnis von der Beendigung der Gespräche beim KJPD hatte, hat sie die Klägerin 

seitdem noch nie aufgefordert, A wieder anzumelden. Auch dass kein Hortplatz für A 

gefunden werden konnte, ist nicht auf das Verhalten der Klägerin zurückzuführen. Aus 

den Akten ergibt sich, dass der angefragte Hort, über keine freien Plätze verfügte.

Für die Vormundschaftsbehörde war eine Abklärung von A bis zum Gespräch vom 18. 

Januar 2007, bei dem die Klägerin über die beabsichtigte Beistandschaft für ihr Kind 

informiert wurde, kein Thema. Auch an diesem Gespräch war von einer allfälligen 

Abklärung oder einer stationären Massnahme noch keine Rede. Ausschlaggebend für 

den Antrag der Sozialabklärerin vom 25. Januar 2007, welcher zur 

Unterbringungsverfügung der Vorinstanz vom 16. Februar 2007 für eine stationäre 

Abklärung im KJPZ Sonnenhof führte, waren die Aussagen von A vom 18. Januar 2007, 

als er von fast täglichen Schlägen berichtet habe. Daraufhin veranlasste die Vorinstanz 

die sofortige Unterbringung von A im Romerhuus. Dort wurde er indes bereits am 22. 

Januar 2007 in die Obhut der Mutter entlassen, mit der Empfehlung eine Abklärung in 

KJPZ Sonnenhof (stationär) oder im KJPD (ambulant) vorzunehmen. Unmittelbar nach 

dem Austritt aus dem Romerhuus leitete die Vorinstanz den Eintritt in das KJPZ 

Sonnenhof ein. Eine Prüfung von ambulanten Alternativen zu einer stationären 

Abklärung im KJPZ Sonnenhof fand gar nie statt, obwohl der Rechtsvertreter der 

Klägerin bereits am 31. Januar 2007 verschiedene Beweisanträge stellte und Hand für 

eine ambulante Lösung bot. Die Vorinstanz forderte die Klägerin auch nie dazu auf, 

ihren Sohn ambulant abklären zu lassen. Diese meldete A am 31. Januar 2007 beim 

KJPD für eine Abklärung an, ohne offenbar in der Lage gewesen zu sein, den 

Abklärungsauftrag in ausreichendem Ausmass zu formulieren.

Insgesamt ist daher nicht davon auszugehen, dass der Versuch einer ambulanten 

Begutachtung unmittelbar vor der Einweisung fehlgeschlagen ist (GVP 2002 Nr. 45); 

vielmehr wurde das Verfahren für eine stationäre Begutachtung nach dem Vorfall vom 

18. Januar 2007 eingeleitet, ohne vorher die Möglichkeit einer ambulanten Abklärung 

zu prüfen und der Klägerin Gelegenheit zu geben, für eine solche Hand zu bieten.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/23

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Der gesundheitliche Zustand der Klägerin allein spricht nicht gegen die erfolgreiche 

Durchführung einer ambulanten Abklärung von A. Zwar leidet sie gemäss einem Bericht 

vom 22. Februar 2007 der Psychiaterin an Depressionen sowie an einem Angst- und 

Schmerzsyndrom. In ihrem Bericht führt die Psychiaterin aus, dass die Klägerin immer 

gewissenhaft und pünktlich zu den Sitzungen komme und auch alle Medikamente 

zuverlässig einnehme. Sie sei kooperativ, jedoch energielos und habe grundsätzlich 

beschränkte Möglichkeiten Probleme zu lösen. Sie habe die Hilfe dankbar 

angenommen, als sie, die Psychiaterin, die Anmeldung von A beim KJPD veranlasst 

habe. Dort habe sie die Termine offenbar wahrgenommen. Unbestritten ist, dass die 

Klägerin bei der Erziehung von A Unterstützung benötigt. Diese erhält sie neben der 

fachlichen Hilfe durch ihre Psychiaterin und ihren Hausarzt insbesondere von ihrer 

Schwester und deren Lebenspartner. Dieser hat sie bereits an mehrere Termine 

begleitet, so auch zur fachrichterlichen Einvernahme und zu Verhandlung vor der 

Verwaltungsrekurskommission. Er kennt die Problematik und hat weitere Unterstützung 

zugesichert und angeboten, einen Teil der Verantwortung zu übernehmen. Ausserdem 

hat die Vormundschaftsbehörde als zusätzliche kompetente Unterstützung den 

Amtsvormund Walter Fässler als Beistand eingesetzt. Insgesamt erscheint es somit 

glaubhaft, dass die Klägerin zu einer ambulanten Abklärung ihres Sohnes bereit ist und 

auch die nötige Unterstützung aus ihrem Umfeld erhält.

Der geplante Umzug von Z in die Region .... steht einer ambulanten Begutachtung 

ebenfalls nicht entgegen, obwohl der Zeitpunkt aufgrund des laufenden Schuljahres 

nicht als optimal erscheint. Der Transport nach Z zu allfälligen Terminen wird durch den 

Lebenspartner der Schwester gewährleistet und wäre wohl auch problemlos mit den 

öffentlichen Verkehrsmitteln zu bewältigen. Im Übrigen hat die Psychiaterin der 

Klägerin empfohlen, in die Nähe ihrer Verwandten, insbesondere ihrer Schwester und 

deren Lebenspartner zu ziehen, um dort den nötigen familiären Support zu erhalten. 

Die Psychiaterin betrachtet dies auch als hilfreichen Schritt, um der Klägerin zu helfen, 

aus der derzeitigen Isolation herauszukommen.

Wie die ärztliche Fachrichterin schriftlich und mündlich überzeugend ausführt, ist im 

heutigen Zeitpunkt nicht nur eine stationäre, sondern auch eine ambulante Abklärung 

des Kindes der Klägerin möglich. Diese erfordert zwar eine längere Zeitspanne sowie 

eine Mitwirkung der betroffenen Personen. Im heutigen Zeitpunkt kann jedoch nicht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/23

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gesagt werden, dass eine ambulante Begutachtung aufgrund des Verhaltens der 

Klägerin ausgeschlossen ist. Vielmehr erscheinen sowohl sie als auch ihr Umfeld bereit 

und in der Lage, bei einer ambulanten Abklärung mitzuwirken.

cc) Es ist somit nicht rechtsgenüglich dargetan, dass bei A keine ambulante Abklärung 

durchgeführt werden kann. Eine zwangsweise Unterbringung im KJPZ Sonnenhof im 

Rahmen einer mit einem Obhutsentzug verbundenen fürsorgerischen 

Freiheitsentziehung ist damit nicht verhältnismässig. Vielmehr ist die nötige Abklärung - 

gemäss Empfehlung der ärztlichen Fachrichterin - ambulant durchzuführen. Es ist der 

Vorinstanz überlassen, in Zusammenarbeit mit dem von der Klägerin akzeptierten 

Beistand des Kindes eine geeignete Form der ambulanten Abklärung zu suchen und 

die Klägerin zur Mitwirkung anzuhalten. Erst wenn eine solche ambulante Abklärung 

wegen dem Verhalten der Klägerin scheitert, ist die stationäre Abklärungsvariante zu 

prüfen.

e) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Voraussetzungen für die Anordnung einer 

Einweisung zur stationären Abklärung im Sinn von Art. 314a Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 67 

Abs. 2 Satz 2 EG zum ZGB nicht erfüllt sind. Die Klage ist somit gutzuheissen und die 

Ziffern 1 und 2 des angefochtenen Beschlusses der Vormundschaftsbehörde Z vom 

16. Februar 2007 sind aufzuheben.

4.- Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, 

dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. Es gilt der Grundsatz der 

Kostentragung nach Massgabe des Obsiegens oder Unterliegens (W. Hagmann, Die 

st. gallische Verwaltungsrechtspflege und das Rechtsmittelverfahren vor dem 

Regierungsrat, Diss. Zürich 1979, S. 267 f.). Da die Klägerin vollumfänglich obsiegt, 

sind ihr keine Kosten aufzuerlegen. Deshalb sind die amtlichen Kosten von Fr. 2'500.-- 

zuzüglich Barauslagen von Fr. 32.05 (Bericht des KJPD vom 22. Februar 2007) und 

Übersetzungskosten von Fr. 210.-- der Politischen Gemeinde Z aufzuerlegen (vgl. 

Ziff. 362 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). In Anwendung von Art. 95 Abs. 3 VRP ist auf 

deren Erhebung zu verzichten.

Nachdem der Klägerin die unentgeltliche Rechtsverbeiständung mit Entscheid des 

Abteilungspräsidenten der Verwaltungsrekurskommission vom 21. Februar 2007 

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gewährt wurde, hat der Staat den Rechtsvertreter der Klägerin mit einem um einen 

Fünftel herabgesetzten Honorar (vgl. Art. 31 Abs. 3 Anwaltsgesetz, sGS 963.70) zu 

entschädigen. Im Klageverfahren vor der Verwaltungsrekurskommission kommt eine 

Honorarpauschale zur Anwendung, welche die Besonderheit des konkreten Falles zu 

berücksichtigen hat (Art. 22 Abs. 1 lit. b und Art. 19 Honorarordnung für Rechtsanwälte 

und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt: HonO). Der Vertreter der Klägerin hat eine 

Kostennote im Gesamtbetrag von Fr. 4'334.75 eingereicht (Honorar Fr. 3'816.--, Bar­

auslagen Fr. 212.60 und Mehrwertsteuer Fr. 306.15). Da eine Kürzung des 

tarifgemässen Honorars nach Zeitaufwand auch im Rahmen der Festlegung der 

Honorarpauschale gemäss Art. 19 HonO begründet zu belegen ist (VerwGE vom 8. Juni 

2006 in Sachen P.R., S. 6 f.), das geltend gemachte Honorar im Rahmen der Pauschale 

gemäss Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO liegt und der Vertreter der Klägerin einen 

Stundenansatz von Fr. 180.-- berechnet, welcher nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung bei Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege dem 

verfassungsrechtlichen Minimum entspricht (BGE 132 I 201), erscheint die eingereichte 

Kostennote im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung angesichts des 

notwendigen Aufwands von rund 21 Stunden angemessen. Zu berücksichtigen ist, 

dass wegen dem Vorgehen der Vorinstanz Abklärungen hinsichtlich ambulanter 

Abklärungsmöglichkeiten notwendig waren und die falsche Rechtsmittelbelehrung für 

den Vertreter zu einem zusätzlichen Aufwand führte. Der Vertreter der Klägerin ist 

demnach mit Fr. 4'334.75 (davon Mehrwertsteuer Fr. 306.15) zu entschädigen. Der 

Staat kann auf die Politische Gemeinde Rückgriff nehmen (Art. 282 Abs. 1 lit. c  letzter 

Satz des Zivilprozessgesetzes, sGS 961.2, und VerwGE vom 24. Januar 2001 in 

Sachen G.H., S. 11).

Entscheid:

1.      Die Klage wird geschützt und die Ziffern 1 und 2 des Dispositivs der 

angefochtenen Verfügung der Vorinstanz vom 16. Februar 2007 werden aufgehoben.

2.      Die amtlichen Kosten von Fr. 2'500.-- zuzüglich Barauslagen von Fr. 32.05 und 

Übersetzungskosten von Fr. 210.-- werden der Politischen Gemeinde Z auferlegt; auf 

die Erhebung der Kosten wird verzichtet.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/23

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3.      Der Staat hat den Vertreter der Klägerin zufolge unentgeltlicher 

Rechtsverbeiständung mit Fr. 4'334.75 (davon Mehrwertsteuer Fr. 306.15) zu 

entschädigen. Der Staat kann auf die Politische Gemeinde Rückgriff nehmen.

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	Entscheid Verwaltungskommission, 02.03.2007
	Art. 67 Abs. 2 Satz 2 EG zum ZGB (sGS 911.1) und Art. 314a Abs. 1 ZGB (SR 210). Unterbringung eines Kindes zur Abklärung in einer geeigneten Anstalt im Rahmen einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung. Eine zwangsweise stationäre Abklärung ist nur dann zulässig, wenn eine ambulante Abklärung aufgrund der konkreten Umstände ausgeschlossen ist (Verwaltungsrekurskommission, 2. März 2007, V-2007/32).

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