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**Case Identifier:** 68c53676-38cb-5c8c-bc6a-a26d5ddbd7b9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.05.2016 EL 2014/40
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2014-40_2016-05-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2014/40

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 04.05.2016

Entscheiddatum: 04.05.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 04.05.2016
Art. 53 Abs. 2 ATSG. Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG.Wiedererwägung einer 
formell rechtskräftigen Ergänzungsleistungszusprache wegen einer 
fehlerhaft unterbliebenen Anrechnung einer Rente aus einer 
Lebensversicherung. Rückforderung der unrechtmässig bezogenen 
Leistungen. Relative, einjährige Verwirkungsfrist (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Mai 2016, EL 
2014/40).Entscheid vom 4. Mai 2016

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Miriam 

Lendfers; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

EL 2014/40

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ meldete sich im Februar 2009 zum Bezug von Ergänzungsleistungen zu 

einer Rente der Invalidenversicherung an (act. G 4.1.81). Der Anmeldung lagen unter 

anderem eine Rentenbescheinigung der Vorsorgeeinrichtung B.___ und ein 

Lebensversicherungsvertrag bei der Versicherung C.___ bei, dem sich entnehmen liess, 

dass dem Versicherten im Falle einer Erwerbsunfähigkeit eine Jahresrente von 9’918 

Franken zustand (act. G 4.1.75–10). Ein Mitarbeiter der EL-Durchführungsstelle brachte 

im November 2009 telefonisch den Rückkaufswert und die Überschussbeteiligung für 

die Jahre 2006–2008 in Erfahrung (act. G 4.1.75–9). Mit einer Verfügung vom 3. 

Dezember 2009 sprach die EL-Durchführungsstelle dem Versicherten rückwirkend ab 

dem 1. Januar 2008 eine Ergänzungsleistung in der Höhe der so genannten 

Minimalgarantie zu (act. G 4.1.52). Bei der Anspruchsberechnung hatte sie nebst der 

Rente der Invalidenversicherung nur die Rente aus der beruflichen Vorsorge 

(Versicherung B.___; 7’521 Franken) angerechnet; die Rente der Basler Versicherung 

hatte sie nicht als Einnahme angerechnet (act. G 4.1.62 ff.).

A.b     Im Oktober 2011 füllte der Versicherte einen Fragebogen für die periodische 

Überprüfung der Ergänzungsleistungen aus (act. G 4.1.37). Die EL-Durchführungsstelle 

entnahm der Steuerveranlagungsverfügung für das Jahr 2010, dass der Versicherte 

nebst der bei den früheren Anspruchsberechnungen berücksichtigten Rente der 

Versicherung B.___ auch eine Rente der Versicherung C.___ erhalten hatte, die bei den 

Anspruchsberechnungen jeweils nicht berücksichtigt worden war. Mit einer Verfügung 

vom 20. September 2012 hob sie die Ergänzungsleistung deshalb mit Wirkung ab dem 

1. Oktober 2012 auf (act. G 4.1.19). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in 

formelle Rechtskraft. Erst im September 2013 reichte der Versicherte die im Rahmen 

der periodischen Überprüfung angeforderten Belege ein (act. G 4.1.12). Bei diesen 

befanden sich zwei Bescheinigungen der Versicherung C.___ über die in den Jahren 

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2010 und 2012 ausgerichteten Rentenleistungen von je 9’918 Franken. Eine 

telefonische Rückfrage bei der Versicherung C.___ ergab, dass der Versicherte diese 

Rente ab dem 1. Januar 2008 erhalten hatte (act. G 4.1.11). Mit einer Verfügung vom 

15. November 2013 forderte die EL-Durchführungsstelle die für das Jahr 2010 

ausgerichteten Vergütungen für Krankheits- und Behinderungskosten von total 1’000 

Franken zurück (act. G 4.1.10). Mit einer weiteren Verfügung vom 15. November 2013 

forderte sie die ab dem 1. Dezember 2008 ausgerichteten Ergänzungsleistungen von 

total 31’048 Franken zurück (act. G 4.1.2). Zur Begründung führte sie aus, sie habe 

rückwirkend die Rentenleistungen der Lebensversicherung angerechnet. Dies habe für 

den gesamten massgebenden Zeitraum zu einem Einnahmenüberschuss geführt, 

weshalb sämtliche Ergänzungsleistungen zurückzufordern seien. Allerdings könnten 

nur die in den vergangenen fünf Jahren ausgerichteten Ergänzungsleistungen 

zurückgefordert werden, weshalb sich die Korrektur und die Rückforderung auf die Zeit 

ab dem 1. Dezember 2008 beschränkten. Mit einer Verfügung vom 19. November 2013 

verweigerte die EL-Durchführungsstelle die weitere Vergütung von Krankheits- und 

Behinderungskosten (act. G 4.1.1).

A.c      Am 16. Dezember 2013/31. Januar 2014 erhob der Versicherte eine Einsprache 

gegen die Verfügungen vom 15. und vom 19. November 2013 (act. G 4.2.5 und act. 

G 4.2.8). Er beantragte die Weiterausrichtung der Ergänzungsleistungen im gesetzlich 

geschuldeten Umfang und den Verzicht auf die Rückforderung des Betrages von 

32’048 Franken. Zur Begründung führte er an, er habe bereits bei der Anmeldung zum 

Bezug von Ergänzungsleistungen auf die Lebensversicherung hingewiesen. Am 13. Juli 

2009 habe er der AHV/IV-Zweigstelle zuhanden der EL-Durchführungsstelle 

entsprechende Belege ausgehändigt. Am 28. Oktober 2009 habe die EL-

Durchführungsstelle Unterlagen zum Rückkaufswert der Lebensversicherung erhalten. 

Folglich habe die relative, einjährige Verwirkungsfrist bereits am 13. Juli 2009 zu laufen 

begonnen, weshalb die Rückforderung verwirkt sei. Die Rückforderung stelle zudem 

eine grosse Härte dar. Da der Versicherte die Ergänzungsleistungen gutgläubig 

bezogen habe, sei von der Rückforderung abzusehen. Die Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens für die Ehefrau des Versicherten sei unzulässig, 

denn diese sei gesundheitsbedingt nicht in der Lage, einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen. Im Januar 2014 werde eine Anmeldung bei der Invalidenversicherung 

erfolgen. Am 13. Juni 2014 notierte die Sachbearbeiterin der EL-Durchführungsstelle 

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(act. G 4.2.2 f.), der Versicherte habe sowohl bei der Anmeldung zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen als auch im Rahmen der periodischen Überprüfung angegeben, 

er beziehe keine weiteren Rentenleistungen. Selbst die Rente aus der beruflichen 

Vorsorge habe er im Formular für die periodische Überprüfung nicht angegeben. Bei 

einer Kontrolle der EL-Verfügungen hätte ihm auffallen müssen, dass die Rente der 

Lebensversicherung fälschlicherweise nicht angerechnet worden sei. Das am 28. 

Oktober 2009 eingereichte Dokument sei irrelevant, denn dabei handle es sich nur um 

eine Übersicht über den Rückkaufswert und die Überschussbeteiligung; die Rente 

werde nicht erwähnt. Hinsichtlich des hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau 

stelle sich angesichts einer IV-Verfügung vom 4. Juni 2014 die Frage, ob bislang nicht 

ein zu tiefes Einkommen angerechnet worden sei. Da die Anpassung aber das 

hypothetische Erwerbseinkommen gar nicht betroffen habe, sei darauf wohl nicht 

einzugehen. Andernfalls müsste abgewartet werden, bis die IV-Verfügung in 

Rechtskraft erwachsen sei. Mit einem Entscheid vom 25. Juli 2014 wies die EL-

Durchführungsstelle die Einsprache ab (act. G 4.2.1). Zur Begründung führte sie aus, 

der Versicherte habe zwar tatsächlich bereits am 13. Juli 2009 Unterlagen eingereicht, 

in denen auf die Rentenleistungen der Lebensversicherung hingewiesen worden sei. 

Die Nichtberücksichtigung dieses Umstandes bei der Zusprache einer 

Ergänzungsleistung sei ein Fehler gewesen. Dieser habe aber die relative 

Verwirkungsfrist noch nicht ausgelöst, denn diese habe erst in dem Moment zu laufen 

begonnen, in dem die EL-Durchführungsstelle diesen Fehler hätte bemerken müssen. 

Dies sei aber erst im Herbst 2013 der Fall gewesen. Bei der aktuellen Aktenlage 

bestehe kein Anlass, von der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 

der Ehefrau abzusehen. Sollte das IV-Verfahren wider Erwarten mit der Zusprache einer 

Rente enden, werde die Ergänzungsleistung rückwirkend neu berechnet. Der Erlass der 

Rückforderung könne noch nicht geprüft werden. Dennoch könne bereits jetzt 

festgehalten werden, dass ein Erlassgesuch aussichtslos sein werde.

B.       

B.a      Am 4. September 2014 erhob der Versicherte (nachfolgend: der 

Beschwerdeführer) eine Beschwerde (act. G 1). Er beantragte die Aufhebung der 

Verfügungen vom 15. und vom 19. November 2013 sowie des Einspracheentscheides 

vom 25. Juli 2014, den Verzicht auf die Rückforderung von 32’048 Franken und 

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eventualiter die Weiterausrichtung der Ergänzungsleistungen im gesetzlich 

geschuldeten Umfang. Zur Begründung führte er aus, die EL-Durchführungsstelle 

(nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) habe bereits im Jahr der Anmeldung des 

Beschwerdeführers zum Bezug von Ergänzungsleistungen mehrmals den Anspruch 

des Beschwerdeführers auf Rentenleistungen der Lebensversicherung übersehen. 

Spätestens am 28. Oktober 2009 hätte sie ihren Fehler bemerken müssen. Die 

Rückforderung sei folglich verwirkt. Hinsichtlich des hypothetischen 

Erwerbseinkommens der Ehefrau berufe sich die Beschwerdegegnerin 

unzulässigerweise auf einen Vorbescheid der IV-Stelle.

B.b     Am 22. September 2014 beantragte die Beschwerdegegnerin unter Hinweis auf 

die Erwägungen im angefochtenen Einspracheentscheid die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4).

B.c      Das Versicherungsgericht forderte am 11. März 2016 die Akten der 

Invalidenversicherung betreffend die Ehefrau des Beschwerdeführers an (act. G 6). 

Diese wurden dem Gericht am 16. März 2016 eingereicht (act. G 7). Ihnen liess sich 

entnehmen (act. G 7.1), dass sich die Ehefrau im Januar 2014 zum Rentenbezug 

angemeldet hatte und dass dieses Rentenbegehren am 9. Oktober 2015 abgewiesen 

worden war. Beim Versicherungsgericht ist keine Beschwerde gegen die abweisende 

Verfügung vom 9. Oktober 2015 erhoben worden, weshalb sie unangefochten in 

formelle Rechtskraft erwachsen ist.

Erwägungen

1.        

Die Ergänzungsleistungen, die der Beschwerdeführer ab Januar 2008 bezogen hat, 

haben sich auf formell rechtskräftige Verfügungen gestützt. Weil diese Verfügungen 

verbindlich gewesen sind, hätten sie einer Rückforderung dieser Ergänzungsleistungen 

entgegen gestanden. Folglich hat die Beschwerdegegnerin diese Verfügungen zuerst 

korrigieren müssen, bevor sie die Ergänzungsleistungen hat zurückfordern können. Die 

Beschwerdegegnerin hat es aber (wie es ihrem üblichen Vorgehen entspricht) in ihren 

Verfügungen vom 15. November 2013 betreffend die Rückforderung der jährlichen 

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Ergänzungsleistungen und der Rückforderung der Krankheits- und 

Behinderungskostenvergütungen versäumt, Stellung zur Korrektur der formell 

rechtskräftigen leistungszusprechenden Verfügungen zu nehmen. Damit einhergehend 

hat sie sich auch nicht zum Wirkungszeitpunkt der Korrektur, sondern nur zu jenem der 

Rückforderung geäussert. Praxisgemäss nimmt das Versicherungsgericht eine Lücke 

im Wortlaut solcher Rückforderungsverfügungen an, die es interpretatorisch füllt. 

Obwohl in der Verfügung vom 15. November 2013 betreffend die Rückforderung der 

jährlichen Ergänzungsleistungen und im Einspracheentscheid der Begriff der 

(rückwirkenden) „Anpassung“ verwendet wird, kann es sich bei den 

Rückforderungsverfügungen nicht um eine rückwirkende Revision (Art. 17 Abs. 2 

ATSG) gehandelt haben. Die Leistungszusprache ist nämlich von Beginn weg falsch 

gewesen, weil die Beschwerdegegnerin übersehen hatte, dass der Beschwerdeführer 

schon seit dem 1. Januar 2008 eine Rente der Versicherung C.___ von 9’918 Franken 

pro Jahr bezogen hatte. Als Korrekturinstrument kommt infolgedessen nur die 

Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) in Frage. Diese ist zulässig, wenn die erstmalige 

Leistungszusprache zweifellos unrichtig gewesen ist und wenn die Berichtigung von 

erheblicher Bedeutung ist. Die Nichtanrechnung der Lebensversicherungsrente ist 

zweifellos unrichtig gewesen, denn das Gesetz sieht die Anrechnung solcher 

Rentenleistungen zwingend vor. Da die rechtsfehlerhaft unterbliebene Anrechnung der 

Rente der Lebensversicherung zur Folge gehabt hat, dass mittlerweile über 30’000 

Franken Ergänzungsleistungen ausgerichtet worden sind, die materiell nicht geschuldet 

gewesen wären, ist auch die Voraussetzung der erheblichen Bedeutung der 

Berichtigung zweifelsohne erfüllt. Somit hat die leistungszusprechende Verfügung vom 

3. Dezember 2009 wiedererwägungsweise korrigiert werden müssen, wobei diese 

wiedererwägungsweise Korrektur auch die nachfolgenden Revisionsverfügungen 

betroffen hat. Als Wirkungszeitpunkt der Wiedererwägung kommt nur der 1. Januar 

2008 in Frage, denn die zweifellose Unrichtigkeit muss vollständig beseitigt werden 

(vgl. Ralph Jöhl, Zur Praxis der substituierten Begründung der Wiedererwägung bei zu 

Unrecht ergangenen Anpassungsverfügungen, in: AJP 2004, S. 1001 ff.). Der Umstand, 

dass die Rückforderung erst mit dem 1. Dezember 2008 einsetzen kann, hat auf den 

Wirkungszeitpunkt der Wiedererwägung keinen Einfluss, denn die Korrektur respektive 

die Wiedererwägung und die Rückforderung müssen in zwei Schritten vorgenommen 

werden, wobei bei der Wiedererwägung nicht bereits auf die Rückforderung „geschielt“ 

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werden darf. Die Wiedererwägung muss also rückwirkend ab dem Anspruchsbeginn 

durchgeführt werden.

2.        

2.1      Da bei der Wiedererwägung die zu korrigierende Verfügung komplett zu 

beseitigen und durch eine rechtmässige Verfügung zu ersetzen ist, beschränkt sich die 

Wiedererwägung – anders als eine Revision – nicht auf einzelne Tatbestandselemente. 

Im Wiedererwägungsverfahren muss das ursprüngliche Leistungsgesuch umfassend 

neu geprüft und beurteilt werden. Folglich ist vorliegend neben der Frage nach der 

Höhe der anrechenbaren Rentenleistungen insbesondere auch die Frage der 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für die Ehefrau des 

Beschwerdeführers zu beantworten.

2.2      Die Ehefrau des Beschwerdeführers hat keine berufliche Ausbildung absolviert 

und hat bis Ende des Jahres 2007 in einem kleinen Pensum verschiedene Hilfsarbeiten 

verrichtet (act. G 4.2.72 und G 4.2.75–22). Sie hat unter Hinweis auf eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung ihres Hausarztes angegeben, dass sie im hier 

massgebenden Zeitraum ab Januar 2008 aus gesundheitlichen Gründen keiner 

Erwerbstätigkeit mehr habe nachgehen können. Sie hat sich aber erst im Januar 2014 

zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet; in der 

unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsenen Verfügung der IV-Stelle vom 9. 

Oktober 2015 ist eine erwerbsrelevante Gesundheitsbeeinträchtigung verneint worden. 

Da die Ehefrau des Beschwerdeführers nicht durch Betreuungspflichten oder 

dergleichen an der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit gehindert worden ist und da ihre 

Erwerbsfähigkeit angesichts des in der IV-Verfügung angerechneten 

Invalideneinkommens nicht beeinträchtigt sein kann, spricht nichts dagegen, ihr eine 

vollzeitige Hilfsarbeit zuzumuten. Da sie auf die Erzielung eines entsprechenden 

Erwerbseinkommens verzichtet hat, ist in Anwendung des Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG zu 

fingieren, dass sie ihrer EL-spezifischen Schadenminderungspflicht mit der Verrichtung 

einer Hilfsarbeit nachgekommen sei. Entsprechend ist ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen anzurechnen. Der genaue Betrag des anrechenbaren Einkommens 

kann offen bleiben, denn wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergeben wird, 

resultiert bereits bei einem hypothetischen Einkommen von 15’000 Franken pro Jahr 

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(trotz der privilegierten Anrechnung des Erwerbseinkommens und selbst bei der 

Berücksichtigung von Nichterwerbstätigenbeiträgen von 500 Franken) für den 

gesamten massgebenden Zeitraum ein Einnahmenüberschuss. Zu den oben erwähnten 

Einnahmen sind diesfalls nämlich bereits 8’000 Franken (= 15’000 × 2 ÷ 3 – 1’500 – 500 

Franken) zu addieren, womit selbst im Jahr mit dem ansonsten höchsten 

Ausgabenüberschuss (2012: 7’674 Franken; vgl. die nachfolgenden Erwägungen) ein 

Einnahmenüberschuss resultiert. Da der Ehefrau des Beschwerdeführers die Erzielung 

eines deutlich höheren Erwerbseinkommens zugemutet werden kann, erübrigen sich 

die genaue Festlegung des hypothetischen Erwerbseinkommens und weitere 

Ausführungen zu allfälligen Nichterwerbstätigenbeiträgen und Vermögenserträgen. Für 

den gesamten massgebenden Zeitraum ab Januar 2008 resultiert jedenfalls ein 

(deutlicher) Einnahmenüberschuss, der den Bezug von Ergänzungsleistungen 

ausschliesst.

2.3      Für die Anspruchsberechnung haben die Ausgaben und die Einnahmen des 

Sohnes des Beschwerdeführers ausser Betracht zu fallen, da die Einnahmen die 

Ausgaben übersteigen und die Anspruchsberechnung folglich für den 

Beschwerdeführer vorteilhafter ausfällt, wenn der Sohn nicht mit berücksichtigt wird 

(Art. 9 Abs. 4 ELG). Die Ausgaben haben sich aus der Prämienpauschale für die 

obligatorische Krankenpflegeversicherung, der Pauschale für den allgemeinen 

Lebensbedarf und – gemäss dem Art. 16c Abs. 2 ELV – einem Drittel der Mietkosten 

zusammengesetzt. Da der Sohn erst im November 2013 das 25. Altersjahr vollendet 

hat, hat er bis zu diesem Zeitpunkt als junger Erwachsener im Sinne des KVG gegolten, 

weshalb eine entsprechend tiefe Prämienpauschale anzurechnen ist. Die Pauschale hat 

sich im Jahr 2008 auf 2’688 Franken belaufen. Die Mietkosten haben sich bis und mit 

Januar 2009 auf 14’880 Franken belaufen; der Anteil des Sohnes hat folglich 4’960 

Franken betragen. Die Lebensbedarfspauschale hat im Jahr 2008 9’480 Franken 

betragen. Diesen Ausgaben von total 17’128 Franken haben die folgenden Einnahmen 

gegenüber gestanden: Die Kinderrente der Invalidenversicherung von 8’424 Franken, 

die Kinderrente aus der beruflichen Vorsorge von 1’504 Franken und der Lehrlingslohn. 

Dieser hat im ersten Halbjahr 2008 (3. Lehrjahr) 910 Franken pro Monat respektive 

10’920 Franken pro Jahr betragen. Davon sind bei der EL-Anspruchsberechnung zwei 

Drittel anzurechnen gewesen, also 7’280 Franken. Im ersten Halbjahr 2008 hat das 

Einnahmentotal 17’208 Franken und damit 80 Franken mehr als das Total der 

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Ausgaben betragen. Ab dem August 2008 hat sich der Sohn des Beschwerdeführers 

im vierten Lehrjahr befunden, weshalb er ab diesem Zeitpunkt einen höheren 

Lehrlingslohn bezogen hat. Im August 2009 hat er die Berufslehre abgeschlossen. 

Danach hat er ein deutlich höheres Erwerbseinkommen erzielt. Seine anrechenbaren 

Einnahmen haben also im gesamten massgebenden Zeitraum seine anerkannten 

Ausgaben überstiegen. Folglich hat er bei der Berechnung des EL-Anspruchs ausser 

Betracht zu bleiben (Art. 9 Abs. 4 ELG).

2.4      Die Ausgaben des Beschwerdeführers und der in die Anspruchsberechnung mit 

einzubeziehenden Ehefrau (Art. 9 Abs. 2 ELG) haben sich aus der Prämienpauschale 

für die obligatorische Krankenpflegeversicherung, aus den Mietkosten und aus der 

Pauschale für den allgemeinen Lebensbedarf zusammengesetzt. Die 

Prämienpauschale hat sich im Jahr 2008 auf 6’888 Franken, im Jahr 2009 auf 7’272 

Franken, im Jahr 2010 auf 8’016 Franken, im Jahr 2011 auf 8’544 Franken und im Jahr 

2012 auf 8’856 Franken belaufen. Die Mietkosten haben gemäss dem Mietvertrag vom 

15. März 2001 14’880 Franken betragen. Der Vermieter hat in einem Schreiben vom 28. 

Mai 2009 aber einen massgebenden Mietzins von 15’000 Franken angegeben, ohne zu 

erwähnen, wann der Mietzins erhöht worden war. Ein Sachbearbeiter der 

Beschwerdegegnerin hat ohne Angabe eines Grundes notiert, dass bis und mit Januar 

2009 ein Mietzins von 14’880 Franken und ab Februar 2009 ein solcher von 15’000 

Franken anzurechnen sei („da keine weiteren Belege vorhanden“; act. G 4.2.61). Die 

Frage nach dem Zeitpunkt, ab dem der höhere Mietzins anzurechnen ist, kann aber 

offen bleiben, da sich die Antwort darauf nicht auf das Ergebnis auswirkt. Da der Sohn 

bei den Eltern gewohnt hat, aber nicht in die Anspruchsberechnung mit einzubeziehen 

ist, sind nur zwei Drittel des Mietzinses anzurechnen (9’920 bzw. 10’000 Franken). Die 

Pauschale für den allgemeinen Lebensbedarf hat im Jahr 2008 27’210 Franken, in den 

Jahren 2009 und 2010 28’080 Franken und in den Jahren 2011 und 2012 28’575 

Franken betragen. Die anerkannten Ausgaben haben sich also im Jahr 2008 auf 44’018 

Franken (oder auf 44’098 Franken, wenn ein Mietzinsanteil von 10’000 Franken 

berücksichtigt wird), im Jahr 2009 auf 45’272 Franken (bzw. 45’352 Franken), im Jahr 

2010 auf 46’096 Franken, im Jahr 2011 auf 47’119 Franken und im Jahr 2012 auf 

47’431 Franken belaufen.

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2.5      Die Rente der Invalidenversicherung hat im Jahr 2008 21’048 Franken, in den 

Jahren 2009 und 2010 21’720 Franken und in den Jahren 2011 und 2012 22’104 

Franken betragen. Die Lebensversicherung hat durchgehend eine Rente von 9’918 

Franken ausgerichtet. Die Rente aus der beruflichen Vorsorge hat sich in den Jahren 

2008 und 2009 auf 7’521 Franken, im Jahr 2010 auf 7’713 Franken und in den Jahren 

2011 und 2012 auf 7’735 Franken belaufen. Das Total der Rentenleistungen hat also 

38’487 Franken (2008), 39’159 Franken (2009), 39’351 Franken (2010), 39’757 Franken 

(2011) beziehungsweise 39’757 Franken (2012) betragen. Ohne die Berücksichtigung 

der Nichterwerbstätigenbeiträge, der Vermögenserträge und eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens resultiert ein Ausgabenüberschuss von 5’531 Franken für das 

Jahr 2008, von 6’113 Franken für das Jahr 2009, von 6’745 Franken für das Jahr 2010, 

von 7’362 Franken für das Jahr 2011 und von 7’674 Franken für das Jahr 2012.

3.        

3.1      Im Zeitraum vom 1. Januar 2008 bis zum 30. September 2012 hat der 

Beschwerdeführer folglich Ergänzungsleistungen bezogen, auf die er von Gesetzes 

wegen gar keinen Anspruch gehabt hätte. Dieser Ergänzungsleistungsbezug ist zwar 

ursprünglich aufgrund der formell rechtskräftigen leistungszusprechenden Verfügungen 

rechtmässig gewesen, nun aber infolge der wiedererwägungsweisen Korrektur dieser 

Verfügungen unrechtmässig geworden. Die bezogenen Ergänzungsleistungen müssen 

folglich gemäss dem Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG zurückgefordert werden. Da die 

Rückforderungsverfügung erst im November 2013 ergangen ist und da der 

Rückforderungsanspruch gemäss dem Art. 25 Abs. 2 ATSG fünf Jahre nach der 

Entrichtung der einzelnen Leistungen erloschen ist, haben nur noch die ab Dezember 

2008 ausgerichteten Ergänzungsleistungen von einer allfälligen Rückforderung 

betroffen sein können. Diese haben sich auf 31’048 Franken (jährliche 

Ergänzungsleistung) plus 1’000 Franken (Vergütung von Krankheits- und 

Behinderungskosten) belaufen.

3.2      Die erwähnte fünfjährige Verwirkungsfrist ist aber nicht die einzige zu 

beachtende Verwirkungsfrist im Zusammenhang mit Rückforderungen. Gemäss dem 

Art. 25 Abs. 2 ATSG verwirkt der Rückforderungsanspruch nämlich auch ein Jahr, 

nachdem die EL-Durchführungsstelle Kenntnis vom Rückforderungsanspruch erhalten 

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hat. Wie der Beschwerdeführer zu Recht ausgeführt hat, hat er bereits im Mai 2009, bei 

der Anmeldung zum Bezug von Ergänzungsleistungen, einen Beleg eingereicht, dem 

sich ein Rentenanspruch gegenüber der Lebensversicherung hat entnehmen lassen. 

Die Nichtberücksichtigung dieses Beleges ist die Ursache für die fehlerhafte 

Nichtanrechnung dieser Rente gewesen. Damit hat die einjährige Verwirkungsfrist noch 

nicht zu laufen begonnen, denn der Art. 25 Abs. 2 ATSG kann sich nur auf die 

Kenntnisnahme eines Fehlers beziehen, nachdem dieser begangen worden ist. Der am 

28. Oktober 2009 eingereichte Beleg über die Versicherungswerte der 

Lebensversicherung (act. G 4.2.71) hat keinen Hinweis auf einen Rentenanspruch 

enthalten, weshalb die Beschwerdegegnerin entgegen der Ansicht des 

Beschwerdeführers mit der Kenntnisnahme dieses Beleges noch keine Kenntnis vom 

Rentenbezug hätte nehmen müssen. Die Verfügung vom 20. September 2012 beweist 

aber, dass die Beschwerdegegnerin im September 2012 bereits Kenntnis vom 

Rentenbezug im Jahr 2010 gehabt haben muss. Zwar hat sie die Bescheinigungen der 

Lebensversicherung erst im September 2013 erhalten. Gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung beginnt die Verwirkungsfrist aber nicht erst in 

dem Zeitpunkt zu laufen, in dem der Versicherungsträger Kenntnis vom 

Rückforderungsanspruch erhält, sondern bereits dann, wenn er den Fehler hätte 

erkennen müssen (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 25 N 58, mit 

Hinweisen). Die Beschwerdegegnerin hätte im September 2012 ohne Weiteres – 

nämlich direkt bei der Lebensversicherung – die relevanten Rentenbescheinigungen 

anfordern und damit noch im September 2012 Kenntnis vom Rentenbezug ab Januar 

2008 erhalten können. Statt ihrer Untersuchungspflicht nachzukommen, hat sie aber 

den (sich damals schon mit der Einreichung von Belegen im Rückstand befindlichen) 

Beschwerdeführer angehalten, ihr diese Bescheinigungen einzureichen. Weshalb sie 

anschliessend ein Jahr lang zugewartet hat, ist nicht nachvollziehbar. Nur das hängige 

IV-Verfahren der Ehefrau hätte dies rechtfertigen können. Dieses ist aber erst im Januar 

2014, also nach der Eröffnung der Rückforderungsverfügungen vom 15. November 

2013, eröffnet worden und hat das Zuwarten der Beschwerdegegnerin folglich nicht 

rechtfertigen können. Die Rückforderungsverfügungen vom 15. November 2013 sind 

jedenfalls ohne einen hinreichenden Grund erst 14 Monate nach dem Zeitpunkt, in dem 

die Beschwerdegegnerin vom Rentenbezug hätte Kenntnis nehmen müssen, ergangen. 

Die Rückforderungen sind in diesem Zeitpunkt zufolge des Ablaufs der relativen 

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einjährigen Verwirkungsfrist bereits verwirkt gewesen, weshalb sie unrechtmässig 

gewesen sind.

4.        

Die Verfügung vom 19. November 2013 hat keine Rückforderung zum Gegenstand 

gehabt. Mit ihr hat die Beschwerdegegnerin vielmehr (von Beginn weg) eine Vergütung 

von Krankheits- und Behinderungskosten für das Jahr 2012 verweigert. Eine 

Kostengutsprache hätte angesichts der wiedererwägungsweisen Abweisung des 

Ergänzungsleistungsgesuchs zufolge eines Einnahmenüberschusses nur in Anwendung 

des Art. 14 Abs. 6 ELG in Frage kommen können. Dafür hätten die Krankheits- und 

Behinderungskosten den Einnahmenüberschuss übersteigen müssen. Dies ist bei den 

fraglichen Kostenbeteiligungen von total 1’630.70 Franken nicht der Fall gewesen, 

weshalb die Verfügung vom 19. November 2013 rechtmässig gewesen ist.

5.        

Zusammenfassend ist die Leistungszusprache ab dem 1. Januar 2008 

wiedererwägungsweise durch eine Abweisung des Gesuchs um Ergänzungsleistungen 

zu ersetzen. Die bereits bezogenen Ergänzungsleistungen können zufolge der 

Verwirkung der Rückforderung nicht zurückgefordert werden. Dies ändert aber nichts 

an der Rechtmässigkeit der Wiedererwägung, weshalb nie ein Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen bestanden hat. Folglich haben auch die Krankheits- und 

Behinderungskosten für das Jahr 2012 nicht vergütet werden können. Der 

angefochtene Einspracheentscheid erweist sich also hinsichtlich der Wiedererwägung 

und der Verweigerung der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten als 

rechtmässig, hinsichtlich der Rückforderung aber als rechtswidrig. Der 

Beschwerdeführer muss die unrechtmässig bezogenen Ergänzungsleistungen von total 

32’048 Franken nicht zurückerstatten. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. 

a ATSG). Der nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf 

eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

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1.     

Die Beschwerde wird in Bezug auf die Wiedererwägung der Leistungsverfügungen 

abgewiesen und in Bezug auf die beiden Rückforderungen vollumfänglich 

gutgeheissen.

2.     

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.05.2016
	Art. 53 Abs. 2 ATSG. Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG.Wiedererwägung einer formell rechtskräftigen Ergänzungsleistungszusprache wegen einer fehlerhaft unterbliebenen Anrechnung einer Rente aus einer Lebensversicherung. Rückforderung der unrechtmässig bezogenen Leistungen. Relative, einjährige Verwirkungsfrist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Mai 2016, EL 2014/40).Entscheid vom 4. Mai 2016

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