# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 03a13d1c-11bc-543c-930c-6a96baef8061
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 10.10.2017 PP170022
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PP170022_2017-10-10.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: PP170022-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

 Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter Dr. M. Kriech 

 sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt 

Beschluss vom 10. Oktober 2017 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beklagte und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch B._____ 

 

gegen 

 
Spital Bülach,  

Klägerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 
betreffend Forderung (Abklärung Urteilsfähigkeit) 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im vereinfachten  
Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 14. Februar 2017 (FV170006-C) 

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Erwägungen: 

1.1 Am 19. Januar 2017 reichte die Klägerin und Beschwerdegegnerin 

(fortan Klägerin) bei der Vorinstanz unter Beilage der Klagebewilligung des Frie-

densrichteramtes Bülach vom 14. Oktober 2016 Klage gegen die Beklagte und 

Beschwerdeführerin (fortan Beklagte) ein, mit welcher sie von dieser Fr. 7'389.75 

zuzüglich 5% Zins seit dem 18. August 2015 verlangte. Grund für die Forderung 

war – nach Darstellung der Klägerin – die von der Beklagten gewünschte Hospita-

lisation in der Halbprivat-Abteilung anstelle der versicherten Allgemeinabteilung 

im Jahre 2015 (Urk. 3/1-3/4/3-10). Nach Eingang des Kostenvorschusses seitens 

der Klägerin wurde der Beklagten mit Verfügung vom 30. Januar 2017 Frist zur 

schriftlichen Stellungnahme zur Klage angesetzt (Urk. 3/8). Diese Verfügung wur-

de zweimal seitens des Ehemannes der Beklagten, B._____, am 6. Februar 2017 

mit dem Vermerk "Meine Ehefrau ist urteilsunfähig!" retourniert (Urk. 3/10; Urk. 

3/11). Hierauf verfügte die Vorinstanz am 14. Februar 2017 Folgendes (Urk. 3/12 

S. 3):  

1. Die KESB Bülach Nord wird ersucht, die Urteilsfähigkeit der Beklagten abzuklären 

und gegebenenfalls einen gesetzlichen Vertreter für das vorliegende Verfahren zu 

bestimmen. 

Sollte die KESB Bülach Nord zum Schluss kommen, dass die Beklagte urteilsfähig 

ist, hat sie dies dem Gericht unter Beilage allfälliger Abklärungsberichte ebenfalls un-

verzüglich mitzuteilen. 

2. Das Verfahren wird bis zur Ernennung eines gesetzlichen Vertreters bzw. bis zur Mit-

teilung der Urteilsfähigkeit durch die KESB Bülach Nord gemäss Ziffer 1 sistiert. 

3. Die der Beklagten mit Verfügung vom 30. Januar 2017 angesetzte Frist zur Stellung-

nahme wird einstweilen angenommen.  

4. (Schriftliche Mitteilung). 

5. (Rechtsmittelbelehrung: Beschwerde, Frist 30 Tage). 

Diese Verfügung wurde von B._____ erneut mit dem Vermerk "meine Ehe-

frau A._____ ist urteilsunfähig" retourniert (Urk. 3/13).  

- 3 - 

1.2 Mit Schreiben vom 24. Februar 2017 bestätigte die Fachmitarbeiterin 

Administration, C._____, von der KESB Bülach Nord, den Eingang der Verfügung 

der Vorinstanz vom 14. Februar 2017 und teilte mit, die nötigen Abklärungen vor-

zunehmen (Urk. 3/14). Auf entsprechende telefonische Nachfrage seitens der Vo-

rinstanz hin teilte C._____ von der KESB Bülach Nord am 22. März 2017 mit, 

dass eine Vorladung auf den 29. März 2017 erfolgt sei (Urk. 3/15). Mit Schreiben 

vom 28. März 2017 ersuchte B._____ die Vorinstanz am 29. März 2017 um Be-

stätigung, dass das Schlichtungsverfahren stillschweigend und gegenstandslos 

abgeschrieben worden sei (Urk. 3/16-3/17/1-5). Auf erneute telefonische Anfrage 

seitens der Vorinstanz hin teilte D._____ von der KESB Bülach Nord am 8. Juni 

2017 mit, dass weder der Ehemann der Beklagten noch die Beklagte zum vorge-

ladenen Termin am 29. März 2017 erschienen seien. Der Ehemann der Beklagten 

habe sich vorgängig beschwert, keine Vorladung erhalten zu haben. Entspre-

chend liege noch nichts Konkretes vor (Urk. 3/19). 

1.3 Mit Schreiben vom 8. Juni 2017 (gleichentags zur Post gegeben, ein-

gegangen am 9. Juni 2017) ersuchte B._____ um Nichtigerklärung der Verfügung 

der Vorinstanz vom 14. Februar 2017 (Urk. 1 S. 1 f.). In seiner Eingabe stellte sich 

der Beklagte gegen zwei unterschiedliche erstinstanzliche Entscheide, nämlich 

gegen die vorliegend angefochtene Verfügung vom 14. Februar 2017 (Urk. 1 lit. b) 

sowie gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Be-

zirksgericht Bülach vom 24. März 2017 (Geschäfts-Nr. EB160724-C; Urk. 1 lit. a). 

Für Letzteres wurde unter der Geschäfts-Nr. RT170123-O ein separates Be-

schwerdeverfahren angelegt. 

2. B._____ bringt vor, dass er zu Recht all die an die Beklagte adressier-

ten Postsendungen an den Absender retourniert habe. So gehe aus den Ge-

richtsakten hervor, dass das Einzelgericht am Bezirksgericht Bülach nicht zur An-

handnahme der Klage berechtigt gewesen sei. Gemäss Art. 5 ZPO [recte: Art. 6 

ZPO] sei allein das Handelsgericht des Kantons Zürich für die vorliegende Klage 

zuständig. Diese Amts- und Rechtsanmassung bewirke, dass die Verfügung der 

Vorinstanz vom 14. Februar 2017 keine Gültigkeit haben könne (Urk. 1). 

3. Auf die Beschwerde ist aus verschiedenen Gründen nicht einzutreten:  

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3.1.1 Erhebt B._____ für die Beklagte Beschwerde (wovon vorliegend aus-

zugehen ist), so fehlt es ihm an einer entsprechenden Vollmacht. An sich ist bei 

fehlender Vollmacht im Sinne von Art. 132 ZPO eine Nachfrist zur Verbesserung 

der Eingabe anzusetzen. Auf das Ansetzen einer Nachfrist im Sinne von Art. 132 

Abs. 1 ZPO kann jedoch verzichtet werden, wenn einerseits weitere Rechtsschrif-

ten der Parteien erneut diejenigen Mängel aufweisen, auf welche das Gericht be-

reits bei vorangehenden Rechtsschriften ausdrücklich hingewiesen hat, oder an-

dererseits wenn die Partei absichtlich eine mangelhafte Rechtsschrift einreicht. So 

muss der Mangel resp. Fehler verbesserlich sein, was z.B. dann nicht der Fall ist, 

wenn es an der Aktiv- oder Passivlegitimation fehlt, und es muss sich um eine un-

freiwillige (d.h. versehentliche) Unterlassung handeln (Kramer/Erk, DIKE-Komm-

ZPO, 2. A., Art. 132 N 7 mit Verweis auf BGer 5A_486/2011 vom 25. August 

2011, E. 5.2 u.w.H.; BK ZPO-Frei, Art. 132 N 5; BSK ZPO-Bornatico, Art. 132 N 6 

und N 8).  

3.1.2 Vorliegend hat B._____ gegenüber der Vorinstanz mehrfach festge-

halten, dass die Beklagte urteilsunfähig sei (vgl. Urk. 10; Urk. 11; Urk. 13; Urk. 

17/2). Zudem hält er sich selber in vorliegender Angelegenheit für "nichtberech-

tigt" (Urk. 17/2). Damit kann nicht von einer versehentlichen Unterlassung gespro-

chen werden; B._____ war sich sehr wohl bewusst, dass er zur Vertretung der 

Beklagten im vorliegenden Verfahren nicht befugt ist. Dies geht auch aus der Ver-

fügung der Vorinstanz vom 14. Februar 2017 hervor, mit welcher darauf hinge-

wiesen wurde, dass der Ehemann der Beklagten zur Vertretung der Beklagten in 

Prozessen betreffend vermögensrechtliche Angelegenheiten nicht befugt sei 

(Urk. 2 S. 3). Von dieser Verfügung hat B._____ ganz offensichtlich Kenntnis er-

langt, da er sich in der Beschwerdeschrift darauf bezieht, indem er geltend macht, 

die Anordnung der Vorinstanz vom 14. Februar 2017 an die Erwachsenenschutz-

behörde sei nicht gültig (vgl. Urk. 1 S. 2). Damit aber ist auf das Ansetzen einer 

Nachfrist zu verzichten. Entsprechend ist B._____ nicht befugt, für die Beklagte 

ein Rechtsmittel zu erheben, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten ist. 

3.1.3 Der Vollständigkeit halber bleibt auf Folgendes hinzuweisen: Die Ur-

teilsfähigkeit ist die Regel und wird bei einer erwachsenen Person vermutet. Der 

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Ehegatte, der sich auf die Urteilsunfähigkeit seines Partners beruft, muss diese 

beweisen, wobei der Beweis keiner besonderen Vorschrift unterstellt ist. Eine sehr 

grosse Wahrscheinlichkeit, dass eine Person urteilsunfähig ist, welche ernsthafte 

Zweifel ausschliesst, genügt in der Regel. Führt die Lebenserfahrung etwa bei 

bestimmten Erkrankungen zur umgekehrten Vermutung, dass die handelnde Per-

son ihrer allgemeinen Verfassung nach im Normalfall und mit Wahrscheinlichkeit 

als urteilsunfähig gelten muss, ist die Vermutung der Urteilsfähigkeit umgestos-

sen. In diesem Fall steht der Gegenbeweis offen, dass die betreffende Person 

trotz ihrer grundsätzlichen Urteilsunfähigkeit aufgrund ihrer allgemeinen Gesund-

heitssituation in einem luziden Intervall gehandelt hat. Bestehen aber echte Zwei-

fel, ob die Urteilsunfähigkeit gegeben ist, so hat die Erwachsenenschutzbehörde 

die Situation – nötigenfalls unter Beizug von Sachverständigen – abzuklären 

(Art. 376 Abs. 1 ZGB; vgl. zum Ganzen BSK ZGB-Reusser, Art. 374 N 6 mit wei-

teren Hinweisen auf die Rechtsprechung). 

Aus den Akten ergibt sich, dass die Beklagte zwischen dem 31. Mai 2015 

und dem 12. Juni 2015 eine Apoplexie (Hirninfarkt) mit komplexer Diagnose erlit-

ten hat (vgl. Urk. 3/4/9 Blatt 2). Damit ist zwar eine gewisse Wahrscheinlichkeit, 

dass die Beklagte urteilsunfähig sein könnte, nicht von der Hand zu weisen. Indes 

kann aus diesen Umständen nicht ohne weiteres die Vermutung der Urteilsunfä-

higkeit abgeleitet werden, welche die grundsätzliche Vermutung der Urteilsfähig-

keit umzustossen vermöchte. Entsprechend hat vorliegend ohnehin die Erwach-

senenschutzbehörde die Situation zu klären. Genau dies aber ist Gegenstand der 

vorinstanzlichen Verfügung vom 14. Februar 2017 und Gegenstand der Abklärun-

gen bei der KESB Bülach Nord, welche eigenen Angaben zufolge auch prüfen 

will, ob eine Ehegattenvertretung für die Beklagte im vorinstanzlichen Verfahren in 

Frage kommt (Urk. 3/19). Würde also B._____ Nachfrist zum Beibringen einer 

Vollmacht angesetzt, würde aller Wahrscheinlichkeit nach erneut der Einwand der 

Urteilsunfähigkeit der Beklagten vorgebracht werden, weshalb ohnehin die Abklä-

rung bei der Erwachsenenschutzbehörde vorzunehmen wäre. Selbst wenn 

B._____ eine entsprechende Vollmacht beibringen würde, bestünden gestützt auf 

seine bisherigen Vorbringen Zweifel an der Urteilsfähigkeit der Beklagten und 

damit an der Gültigkeit der Vollmacht. Entsprechend wäre auch diesfalls eine Ab-

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klärung bei der Erwachsenenschutzbehörde durchzuführen. Damit aber ist der 

Ehemann der Beklagten derzeit nicht legitimiert, die Beklagte im vorliegenden 

Verfahren zu vertreten, zumal sich eine solche Vertretungsbefugnis auch nicht 

aus dem Gesetz ergibt (vgl. Art. 374 ZGB; BSK ZGB-I-Reusser, Art. 374 N 52). 

3.2 Wollte B._____ die Beschwerde in eigenem Namen erheben, wäre er 

hierzu nicht legitimiert. Er zeigt nicht auf, inwiefern er dazu berechtigt sein sollte, 

zumal er weder Partei im vorinstanzlichen Verfahren ist noch durch die angefoch-

tene Verfügung in seinen Rechten unmittelbar betroffen ist. Damit fehlt es ihm an 

einer Beschwerdelegitimation (vgl. hierzu: Reetz, in: Sutter-Somm/Hasenböh-

ler/Leuenberger, ZPO-Komm., 3. A., Vorbemerkungen zu den Art. 308-318 N 35). 

Entsprechend wäre diesfalls ebenso wenig darauf einzutreten. 

3.3 Aber auch wenn auf die Beschwerde einzutreten gewesen wäre, hätte 

sie abgewiesen werden müssen: Das Handelsgericht des Kantons Zürich ist zu-

ständig, wenn (a) die geschäftliche Tätigkeit mindestens einer Partei betroffen ist, 

(b) gegen den Entscheid die Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht of-

fen steht, und (c) die Parteien im schweizerischen Handelsregister oder in einem 

vergleichbaren ausländischen Register eingetragen sind (Art. 6 Abs. 1 und 2 

ZPO). Diese Voraussetzungen müssen kumulativ gegeben sein. Vorliegend fehlt 

es bereits am Kriterium des Doppeleintrages im Handelsregister: So ist die Be-

klagte als natürliche Person nicht im Handelsregister eingetragen. Dementspre-

chend zielte die Einwendung ohnehin ins Leere und wäre die Beschwerde abzu-

weisen, würde darauf eingetreten werden. 

3.4 Damit erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unzulässig, wes-

halb auf das Einholen einer Beschwerdeantwort der Gegenpartei verzichtet wer-

den kann (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten. 

4.1 Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von § 12 

Abs. 1 und 2 GebV OG in Verbindung mit § 4 Abs. 1 und 2 GebV OG und § 10 

Abs. 1 GebV OG auf Fr. 400.– festzusetzen. Diese ist in Anwendung von Art. 108 

ZPO dem Ehemann der Beklagten, B._____, aufzuerlegen: Dieser hat eine Be-

schwerde erhoben im Wissen, dass die Beklagte ihm vorliegend infolge der von 

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ihm behaupteten Urteilsunfähigkeit keine gültige Vollmacht ausstellen kann und er 

zur Führung des vorliegenden Prozesses als Vertreter der Beklagten nicht befugt 

ist. Damit hat B._____ unnötige Kosten verursacht. Entsprechend sind ihm diese 

aufzuerlegen. Im Übrigen käme man zum selben Ergebnis, ginge man von einer 

Beschwerdeerhebung durch B._____ in eigenem Namen aus: Diesfalls wären ihm 

die Kosten des Verfahrens infolge Unterliegens gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO auf-

zuerlegen. 

4.2 Der Klägerin ist mangels relevanter Umtriebe im Beschwerdeverfahren 

keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO).   

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 400.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden B._____, dem Ehe-

mann der Beklagten, auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an B._____ persönlich per Ein-

schreiben, an die Klägerin unter Beilage einer Kopie der Urk. 1, sowie an die 

Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt in 
der Hauptsache Fr. 7'389.75. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 10. Oktober 2017 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Montani Schmidt  

 
 
versandt am: 
bz 

	Beschluss vom 10. Oktober 2017
	Erwägungen:
	1. Die KESB Bülach Nord wird ersucht, die Urteilsfähigkeit der Beklagten abzuklären und gegebenenfalls einen gesetzlichen Vertreter für das vorliegende Verfahren zu bestimmen.
	Sollte die KESB Bülach Nord zum Schluss kommen, dass die Beklagte urteilsfähig ist, hat sie dies dem Gericht unter Beilage allfälliger Abklärungsberichte ebenfalls unverzüglich mitzuteilen.
	2. Das Verfahren wird bis zur Ernennung eines gesetzlichen Vertreters bzw. bis zur Mitteilung der Urteilsfähigkeit durch die KESB Bülach Nord gemäss Ziffer 1 sistiert.
	3. Die der Beklagten mit Verfügung vom 30. Januar 2017 angesetzte Frist zur Stellungnahme wird einstweilen angenommen.
	4. (Schriftliche Mitteilung).
	5. (Rechtsmittelbelehrung: Beschwerde, Frist 30 Tage).
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 400.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden B._____, dem Ehemann der Beklagten, auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an B._____ persönlich per Einschreiben, an die Klägerin unter Beilage einer Kopie der Urk. 1, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...