# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f3f03e6a-4067-5034-bef8-bfdadecf4822
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-07-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.07.2010 E-4741/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4741-2010_2010-07-14.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-4741/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 4 .  J u l i  2 0 1 0

Einzelrichter Bruno Huber, 
mit Zustimmung von Richter Hans Schürch;
Gerichtsschreiber Peter Jaggi.

A._____, geboren (...),
und deren Sohn
B._____, geboren (...),
Somalia,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 31. Mai 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-4741/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass die  Beschwerdeführerin  Somalia  eigenen  Angaben zufolge  am 
(...) 2008 verlassen hat und am (...) 2008 in die Schweiz gelangt ist, 
wo sie am (...) 2008 im C._____ um Asyl nachgesucht hat,

dass sie anlässlich der Kurzbefragung vom (...)  2008 und den Anhö-
rungen zu ihren Asylgründen vom 5. März 2010 und 25. Mai 2010 zur 
Begründung  ihres  Asylgesuchs  geltend  machte,  sie  sei somalische 
Staatsangehörige  und  Mitglied  des  Clans  D._____  mit  letztem 
Wohnsitz in E._____, wo sie geboren und aufgewachsen sei,

dass sie als F._____ auf dem Markt gearbeitet habe und aufgrund der 
kriegerischen  Auseinandersetzungen  wiederholt  in  ein  anderes 
Quartier von E._____ umgezogen sei,

dass sie im Jahre 1999 auf dem Nachhauseweg von vier Männern an-
gehalten,  nach  Geld  gefragt  und,  da  sie  kein  Geld  bei  sich  gehabt 
habe, (...) sei, 

dass  die  al-Shabaab  („die  Jugend“,  eine  aus  dem  radikalen  und 
militanten Flügel  der  „Union islamischer  Gerichte“ hervorgegangene, 
islamistische militante  Bewegung,  Anm. BVGer)  im Herbst  2008 alle 
Frauen gezwungen habe, sich zu verschleiern,

dass  sie  im  Oktober  2008  von  Anhängern  der  al-Shabaab festge-
nommen und zu zwanzig Peitschenhieben verurteilt  worden sei,  weil 
sie  dem  Verschleierungsgebot  aufgrund  ihrer  Tätigkeit  als  F._____ 
keine Folge geleistet habe,

dass  ihr  Ehemann,  mit  dem sie  aus  Somalia  ausgereist  und  in  die 
Schweiz gelangt  sei,  ebenfalls  Probleme mit  der  al-Shabaab gehabt 
habe, weil er sich geweigert habe, bei der Bewegung mitzumachen,

dass für  den Inhalt  der  weiteren Aussagen auf  die  Akten verwiesen 
wird,

dass  die  Beschwerdeführerin  im  erstinstanzlichen  Verfahren  nebst 
ihrer eigenen Geburtsurkunde auch Geburtsurkunden ihrer fünf Kinder 
in Somalia und ihres Ehemannes, eine Heiratsurkunde und Fotos ihre 
Kinder in Somalia zu den Akten reichte,

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http://de.wikipedia.org/wiki/Union_islamischer_Gerichte

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dass die Beschwerdeführerin am (...) 2009 in der Schweiz einen Sohn 
zur Welt brachte,

dass das BFM den  Ehemann der  Beschwerdeführerin  mit  separater 
Verfügung vom 23. Februar 2010 in der Schweiz vorläufig aufnahm,

dass das Bundesamt mit Verfügung vom 31. Mai 2010 feststellte, die 
Beschwerdeführerin  und  ihr  Kind  erfüllten  die  Flüchtlingseigenschaft 
nicht, ihre Asylgesuche vom 3. November 2008 ablehnte, deren Weg-
weisung aus der  Schweiz anordnete und sie  wegen Unzumutbarkeit 
des Wegweisungsvollzugs vorläufig aufnahm,

dass  das  Bundesamt  zur  Begründung  anführte,  die  Vorbringen  der 
Beschwerdeführerin vermöchten einerseits den Anforderungen an die 
Glaubhaftigkeit  und  anderseits  denjenigen  an  die  Flüchtlingseigen-
schaft nicht zu genügen,

dass sie insbesondere bei der Erstbefragung als Hauptgrund für ihre 
Ausreise angegeben habe, ihr  Ehemann sei von der al-Shabaab zur 
Mitarbeit aufgefordert worden, was dieser abgelehnt habe,

dass sie anlässlich der ersten Anhörung (5. März 2010) zu ihren Asyl -
gründen  neu  geltend  gemacht  habe,  sie  sei  im  Jahr  1999  von  un-
bekannten Männern (...)  und im Oktober 2008 von Aktivisten der  al-
Shabaab festgenommen sowie zu zwanzig Peitschenhieben verurteilt 
worden, weil sie sich geweigert habe, sich zu verschleiern,

dass von der Beschwerdeführerin zu erwarten gewesen wäre, dass sie 
die  erst  anlässlich  dieser  Anhörung  geltend  gemachten  Ereignisse 
bereits  bei  der  Kurzbefragung erwähnt  hätte,  zumal  ihr  dort  die Ge-
legenheit geboten worden sei, ihre Asylgründe zumindest zusammen-
gefasst darzulegen,

dass  sie  indessen  im EVZ auf  entsprechende  Nachfrage  ausgesagt 
habe,  sie  habe  alle  Asylgründe  nennen  können  und  sie  sei  weder 
jemals inhaftiert noch vor Gericht gewesen,

dass die Beschwerdeführerin hinsichtlich der geltend gemachten Ver-
gewaltigung sehr oberflächliche Angaben zu den Umständen gemacht 
habe  und  beispielsweise  nicht  in  der  Lage  gewesen  sei,  die  vier 
Männer  zu  beschreiben,  den  Wortwechsel  wiederzugeben  oder  ihre 
Reaktion auf die behauptete (...) zu beschreiben,

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dass sie diesbezüglich vorwiegend stereotype Angaben gemacht ha-
be, indem sie nicht von sich selbst berichtet, sondern erzählt habe, wie 
solche  Überfälle  und  (...)  normalerweise  abliefen  und  was  andere 
Personen erlebt hätten,

dass somit individualisierte Angaben fehlten, die ihre persönliche Be-
troffenheit zum Ausdruck brächten und charakteristisch für tatsächlich 
erlebte Situationen seien,

dass es  der  Beschwerdeführerin  hinsichtlich  der  geltend gemachten 
Festnahme  durch  Aktivisten  der  al-Shabaab  trotz  Nachfragen  nicht 
gelungen  sei,  den  Ablauf  der  angeblichen  Festnahme  und  Auspeit-
schung in detaillierter Weise zu schildern,

dass sie vielmehr den Fragen zu ihrem persönlichen Empfinden immer 
wieder ausgewichen sei und sich in Allgemeinplätzen verloren habe, 
obwohl  erfahrungsgemäss  Personen  mit  solchen  Erlebnissen  in  der 
Lage seien, sehr anschaulich und ausführlich darüber zu berichten,

dass zudem realitätsfremd sei, dass es ihrem Schwiegervater zwecks 
Finanzierung  der  Ausreise  gelungen sei,  seine  Plantage in  wenigen 
Tagen zu verkaufen und einen Erlös von 24 000 Dollar zu erzielen,

dass des Weiteren das Vorbringen der Beschwerdeführerin, sie habe 
aufgrund  der  kriegerischen  Auseinandersetzungen  wiederholt  den 
Wohnort  wechseln  müssen,  den  Anforderungen  an  die  Flüchtlings-
eigenschaft  nicht  zu  genügen  vermöge,  weil  den  von  einer  bürger-
kriegsbedingten Situation betroffenen Personen gemäss ständiger Pra-
xis und Rechtsprechung kein Asyl gewährt werde,

dass  demzufolge  die  Beschwerdeführerin  die  Flüchtlingseigenschaft 
nicht erfülle, weshalb ihr Asylgesuch abzulehnen sei,

dass  die  Wegweisung  die  Regelfolge  der  Ablehnung  eines  Asylge-
suchs sei,

dass  die  Beschwerdeführerin  vorläufig  aufzunehmen  sei,  weil  der 
Wegweisungsvollzug in  den Herkunfts-  beziehungsweise Heimatstaat 
in Würdigung sämtlicher Umstände und unter Berücksichtigung der Ak-
tenlage zum gegenwärtigen Zeitpunkt unzumutbar sei,

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dass  die  Beschwerdeführerin  mit  Rechtsmitteleingabe  vom  30.  Juni 
2010 in  materieller  Hinsicht  die  Aufhebung der  Dispositivziffern  1,  2 
und  3  der  vorinstanzlichen  Verfügung  und  unter  Zuerkennung  der 
Flüchtlingseigenschaft die Gewährung von Asyl, eventualiter die Rück-
weisung  der  Sache  an  die  Vorinstanz  zur  materiellen  Prüfung  des 
Asylgesuchs und zur Vornahme weiterer Abklärungen beantragte,

dass  sie  in  prozessualer  Hinsicht  unter  Verzicht  auf  die  Erhebung 
eines Kostenvorschusses die Gewährung der unentgeltlichen Rechts-
pflege beantragte,

dass  auf  die  Begründung  der  Rechtsbegehren,  soweit  für  den  Ent-
scheid  wesentlich,  in  den  nachfolgenden  Erwägungen  eingegangen 
wird,

und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig  über  Beschwerden  gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
[VwVG,  SR  172.021])  des  BFM  entscheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m. 
Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, 
SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  die  Beschwerdeführerin  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders  berührt  ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhe-
bung beziehungsweise Änderung hat  und daher zur Einreichung der 
Beschwerde  legitimiert  ist  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 37  VGG  und 
Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten  ist  (Art. 108  Abs.  1  AsylG  i.V.m. Art.  37  VGG  und  Art. 52 
VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

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dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird  (Art. 111 Bst. e  AsylG),  und  es  sich  vorliegend,  wie  nach-
folgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerde-
entscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass vorab festzustellen ist, dass das BFM das Asylgesuch materiell 
geprüft  hat,  weshalb  es  sich  erübrigt,  auf  den  Eventualantrag  auf 
Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur materiellen Prüfung des 
Asylgesuchs und zur Vornahme weiterer Abklärungen einzugehen,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art.  2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art.  3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender  Wahrscheinlichkeit  für 
gegeben hält, 

dass  Vorbringen  insbesondere  dann  unglaubhaft  sind,  wenn  sie  in 
wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich 
sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich  auf  ge- 
fälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden,

dass die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat, die Vorbringen der Be-
schwerdeführerin vermöchten den Anforderungen an die Glaubhaftig-
keit respektive an die Flüchtlingseigenschaft nicht standzuhalten,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  feststellt,  dass  sich  die 
Ausführungen  in  der  Beschwerde  darauf  beschränken,  die 
Authentizität  der mündlichen Aussagen (Befragung und Anhörungen) 

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zur  Begründung  des  Asylgesuchs  zu  bekräftigen,  ohne  indessen  in 
sub-stanziierter und detaillierter Weise zu den von der Vorinstanz zu 
Recht aufgezeigten Unstimmigkeiten Stellung zu nehmen,

dass sich die Unstimmigkeiten in den Aussagen der Beschwerdefüh-
rerin  entgegen den Ausführungen in der Beschwerde weder auf ihre 
fehlende  Schulbildung  noch  auf  ihren  geringen  Wortschatz 
zurückführen  lassen,  zumal  für  das  Gericht  feststeht,  dass  auch 
Personen  ohne  Schulbildung  in  der  Lage  sind,  ihre 
ausreisebegründenden Erlebnisse bei erster Gelegenheit darzutun und 
zudem  imstande  sind,  diese  in  einer  detaillierten  und  in  einer  auf  
subjektive Wahrnehmung zurückzuführende Weise zu schildern,

dass den Aussagen zu den Ausreisegründen im EVZ angesichts des 
summarischen  Charakters  dieser  Befragung  für  die  Beurteilung  der 
Glaubhaftigkeit  der  vorgebrachten  Asylgründe  nur  ein  beschränkter 
Beweiswert zukommt,

dass  indessen  für  die  Beurteilung  der  Glaubhaftigkeit  der 
gesuchsbegründenden Vorbringen  -  wie vorliegend  -  der Umstand zu 
berücksichtigen  ist,  dass  bestimmte  Ereignisse  oder  Befürchtungen, 
welche später als zentrale Asylgründe genannt werden, nicht bereits 
im EVZ zumindest ansatzweise erwähnt werden (Entscheidungen und 
Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK] 
1993 Nr. 3),

dass sich die Behauptung in der Rechtsmitteleingabe, die Beschwer-
deführerin  habe bei  der  Kurzbefragung nicht  gewusst,  wie  detailliert 
sie  über  die  Geschehnisse  berichten  müsse,  sie  sei  davon 
ausgegangen,  die  wirkliche  Befragung  finde  zu  einem  späteren 
Zeitpunkt statt, angesichts der Tatsache, dass sie die Frage im EVZ,  
ob  sie  alle  Gründe  für  ihr  Asylgesuch  genannt  habe,  ausdrücklich 
bejahte und die Frage, ob es andere als die erwähnten Gründe gebe, 
die  gegen  eine  Rückkehr  nach  Somalia  sprächen,  ausdrücklich 
verneinte (Akten BFM A1/9 S. 5), als haltlos erweist,

dass zwar weite Teile Somalias von Kampfhandlungen zwischen Kräf-
ten  der  Übergangsregierung  und  der  verschiedenen  Milizen  sowie 
Clans betroffen sind und die davon ausgehende Unsicherheit die ge-
samte Bevölkerung betrifft,

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dass aber gemäss Praxis  und Rechtsprechung allein aufgrund einer 
bürgerkriegsbedingten  Situation  den  Betroffenen  nicht  Asyl  gewährt 
wird,

dass es sich aufgrund vorstehender Erwägungen erübrigt, auf die wei-
teren Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe einzugehen, weil diese 
mangels  Stichhaltigkeit  nicht  geeignet  sind,  eine andere Beurteilung 
herbeizuführen,

dass deshalb an dieser Stelle zur Vermeidung von Wiederholungen auf 
die  zutreffenden  und  überzeugenden  Erwägungen  der  Vorinstanz  in 
der angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann,

dass es der  Beschwerdeführerin  somit  nicht  gelingt,  die  Flüchtlings-
eigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, wes-
halb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat  (Art. 44  Abs. 1 AsylG),  vorliegend der  Kanton keine Aufenthalts-
bewilligung  erteilt  hat  und  zudem kein  Anspruch auf  Erteilung einer 
solchen besteht (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweize-
rischen  Asylrekurskommission  [EMARK]  2001  Nr. 21),  weshalb  die 
verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 
steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art. 83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass das BFM der aktuellen Situation in Somalia mit  der Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme der Beschwerdeführerin und ihres Sohnes 
Rechnung getragen hat, weshalb sich vorliegend Ausführungen zu all-
fälligen Vollzugshindernissen erübrigen,

dass  es  der  Beschwerdeführerin  demnach  nicht  gelungen  ist,  dar-
zutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  

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oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass mit dem Entscheid in der Hauptsache ohne vorgängige Instrukti-
on der Antrag auf Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 
hinfällig geworden ist,

dass  sich  die  gestellten  Rechtsbegehren  aufgrund  vorstehender  Er-
wägungen als aussichtslos erweisen, weshalb der Antrag auf Gewäh-
rung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) abzuwei-
sen und bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.− 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  der  Beschwerdeführerin  aufzuerlegen  sind  (Art.  63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab-
gewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.− werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil  geht  an die Beschwerdeführerin,  das BFM und die zu-
ständige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Bruno Huber Peter Jaggi

Versand:

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