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**Case Identifier:** 31d16173-06db-549f-a9a1-a5458909c0c1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.12.2018 IV 2016/322
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-322_2018-12-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/322

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 17.12.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 17.12.2018
Art. 21 Abs. 2 IVG; Ziff. 1.01 Anh. HVI. Ein dem aktuellsten Stand der Technik 
entsprechendes elektronisches Kniegelenk kann nicht ohne Weiteres als 
eine „Luxusversorgung“ qualifiziert werden, sondern durchaus einfach und 
zweckmässig sein. Die Frage, ob eine Tarifvereinbarung mit einem 
Hilfsmittellieferanten besteht, hat mit dem (grundsätzlichen) Anspruch einer 
versicherten Person auf ein Hilfsmittel nichts zu tun (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Dezember 2018, IV 
2016/322).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2016/322

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Jürg Gasche Bühler,

Strassburgstrasse 10, 8004 Zürich,

gegen

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St.Galler Gerichte

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Hilfsmittel

Sachverhalt

A. 

A.a  Im Oktober 1974 wurde bei A.___ eine osteo-myoplastische 

Oberschenkelamputation links durchgeführt (IV-act. 9). Die Ausgleichskasse sprach 

ihm am 19. Dezember 1974 unter anderem eine Rohrskelett-Oberschenkelprothese zu 

(IV-act. 10). Im Laufe der Jahre übernahm die Invalidenversicherung die Kosten für 

wiederholte Anpassungen der prothetischen Versorgung. Mit einer Mitteilung vom 24. 

April 2007 verlängerte die IV-Stelle ihre Kostengutsprache für eine prothetische 

Versorgung für die Zeit bis zum 31. Mai 2017 (IV-act. 201).

A.b  Im Mai 2007 liess der Versicherte erstmals eine Versorgung mittels eines 

Kniegelenk-Systems „C-Leg“ beantragen (IV-act. 202). Zur Begründung liess er 

anführen, dass es mit der konventionellen Prothese immer wieder zu teilweise 

folgeschweren Stürzen gekommen sei. Das Kniegelenk-System „C-Leg“ biete eine 

unvergleichlich höhere Sicherheit in allen Gangphasen. Die IV-Stelle wies dieses 

Begehren mit einer Verfügung vom 23. Oktober 2007 ab (IV-act. 211). Sie hielt fest, der 

Versicherte sei auch mit der konventionellen Prothese beruflich erfolgreich und 

rentenausschliessend eingegliedert. Das „C-Leg“ koste etwa dreimal so viel wie eine 

konventionelle Prothese und könne deshalb nicht als einfach und zweckmässig 

angesehen werden. Im Dezember 2007 liess der Versicherte eine Versorgung mit einer 

konventionellen Prothese in Verbindung mit einem „C-Walk-Fuss“ be¬antragen (IV-act. 

212). Das Spital B.___ berichtete im August 2008 über immer wieder auftretende Stürze 

des Versicherten (IV-act. 224). Im September 2008 notierte Dr. med. C.___ vom IV-

internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), die Versorgung mit einem „C-Walk-Fuss“ 

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sei nicht einfach und zweckmässig (IV-act. 225). In der Folge wurde das Begehren um 

eine Versorgung mit einem „C-Walk-Fuss“ zurückgezogen (IV-act. 227).

A.c  Im November 2011 beantragte die Internistin Dr. med. D.___ eine „Erneuerung 

einer ‚C-Leg‘-Prothese“ (IV-act. 228). Zur Begründung führte sie an, der Versicherte 

müsse an seinem Arbeitsplatz lange Wege zurücklegen und täglich mehrere 

Stockwerke via Treppe bewältigen. Mit einer „C-Leg“-Prothese könnte er wesentlich 

entlastet werden. Zudem könnte die Sturzgefahr reduziert werden. Im Übrigen leide der 

Versicherte mittlerweile an einer fortgeschrittenen Femoropatellararthrose rechts. Das 

arthrotische rechte Knie müsse durch eine optimale prothetische Versorgung entlastet 

werden. Im April 2012 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sich ihres 

Erachtens der Sachverhalt seit der abweisenden Verfügung vom 23. Oktober 2007 

nicht wesentlich verändert habe, weshalb sie keine Veranlassung für eine Versorgung 

mit einer „C-Leg-Prothese“ sehe (IV-act. 234).

A.d  Am 31. März 2013 beantragte der Allgemeinmediziner Dr. med. E.___ die Abgabe 

eines elektronischen Modular-Prothesen-Kniegelenks „Genium“ (IV-act. 235). Zur 

Begründung führte er an, der Versicherte sei voll berufstätig, wobei er viel stehen, 

gehen und knien müsse. In der Freizeit betätige er sich handwerklich und sportlich 

(Tauchen, Reiten). Im Jahr 2012 sei er während der Arbeit zweimal gestürzt, einmal auf 

einer Treppe. Da die Prothese ihn beim Treppensteigen nicht unterstütze, müsse er 

Treppen hüpfend bewältigen. Im Stand sei die Prothese nicht stabil. Im rechten Knie 

habe sich eine Arthrose entwickelt. Aus medizinischer Sicht sei eine Entlastung des 

rechten Knies durch eine in sämtlichen Phasen stabile Prothese links unerlässlich. Der 

Versicherte habe die Prothese „Genium“ zehn Tage ausprobieren können. Danach 

habe er sich kaum mehr an das Gehen mit der konventionellen Prothese gewöhnen 

können. Auch ein Orthopädie-Techniker beantragte am 8. April 2013 die Abgabe einer 

Prothese vom Typ „Genium“ (IV-act. 237). Am 11. September 2013 nahm ein 

Orthopädie-Techniker der SAHB Stellung zum Leistungsbegehren (IV-act. 245). Er hielt 

fest, unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände könne mit einem elektronischen 

Kniegelenk eine Entlastung der vorhandenen gesundheitlichen Situation bewirkt 

werden. Der nun eingeschlagene Weg einer bestmöglichen Versorgung sei aber nicht 

korrekt, da durchaus Alternativen zum „Genium“-Gelenk existierten. In Frage komme 

insbesondere ein „C-Leg“. Die Zusprache eines „C-Leg“ sei aber nur nach einem 

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„Assessment“ zulässig. Ein solches sei bislang noch nicht durchgeführt worden. Die 

SAHB empfehle weitere Abklärungen zur Prüfung der Abgabe eines „C-Leg“ oder eines 

vergleichbaren elektronischen Kniegelenks. In der Folge forderte die IV-Stelle den 

Versicherten auf, eine Vergleichsofferte für ein „C-Leg“ erstellen zu lassen (IV-act. 246). 

Am 11. Juli 2014 ersuchte Dr. E.___ erneut um die Abgabe einer Prothese vom Typ 

„Genium“ (IV-act. 257). Er reichte einen Bericht der Klinik F.___ vom 12. Juni 2014 ein 

(IV-act. 258). In diesem hatte der technische Orthopäde Dr. med. G.___ ausgeführt, mit 

einem konventionellen Kniegelenk werde der Versicherte nicht mehr im bisherigen 

Umfang arbeitstätig sein können. Mit einem „C-Leg“ werde die Einschränkung deutlich 

geringer sein, aber nur mit einem „Genium“ sei der Erhalt einer uneingeschränkten 

Arbeitsfähigkeit möglich, denn der Versicherte arbeite teilweise auf Sand, auf 

Sandstrahlstaub sowie auf Böden mit einem weichen Untergrund und er verrichte 

manuelle Arbeiten. Dafür sei er auf ein hochleistungsfähiges computerassistiertes 

Kniegelenk angewiesen. Die IV-Stelle forderte die Klinik F.___ in der Folge auf, eine 

Vergleichsofferte für eine „C-Leg“-Prothese zu erstellen (IV-act. 259). Am 18. 

September 2014 antwortete die H.___ AG, sie werde keine Vergleichsofferte erstellen 

(IV-act. 263). Daraufhin erteilte die IV-Stelle der SAHB den Auftrag, nochmals Stellung 

zur Frage nach der Notwendigkeit einer Versorgung mit einer Prothese vom Typ 

„Genium“ zu nehmen und eine Vergleichsberechnung für ein „C-Leg“ zu erstellen (IV-

act. 265). Am 1. Dezember 2014 teilte die SAHB mit (IV-act. 270), die Versorgung mit 

einem elektronischen Kniegelenk sei sinnvoll und legitim. Laut einer Auskunft des 

Bundesamtes für Sozialversicherungen bestehe aber kein Anspruch auf eine 

bestmögliche Versorgung. Gestützt auf die Erkenntnisse der letzten Abklärung vertrete 

die SAHB deshalb nach wie vor die Ansicht, dass die Versorgung mit einem „C-Leg“ 

ausreichend sei. Dieser Stellungnahme lag eine Vergleichsberechnung der Kosten für 

ein „C-Leg“ bei.

A.e  Mit einem Vorbescheid vom 9. Dezember 2014 teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit (IV-act. 273), dass sie die Zusprache einer Oberschenkelprothese mit 

einem elektronischen Kniegelenk vom Typ „C-Leg“, „Reho“ oder „Pliée“ vorsehe. Die 

Mehrkosten für eine Prothese vom Typ „Genium“ könnten dagegen nicht übernommen 

werden. Dagegen liess der Versicherte am 29. Januar 2015 einwenden (IV-act. 274), 

der Sachverhalt sei ungenügend abgeklärt. Er beantrage eine vertiefte Abklärung der 

beruflichen Situation, die Einholung einer Stellungnahme des RAD zum Bericht von Dr. 

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G.___ sowie die Durchführung einer vergleichenden Ganganalyse. Die SAHB habe im 

September 2013 einen „Tendenzbericht“ abgeliefert. Bereits der entsprechende 

Auftrag der IV-Stelle an die SAHB sei tendenziös und suggestiv gewesen. Die SAHB 

habe ihren Auftrag ungenügend erfüllt. Der Bericht von Dr. G.___ sei nicht ausreichend 

gewürdigt worden. Der vorgesehene Entscheid verletze die Menschenwürde des 

Versicherten sowie das Gleichbehandlungsgebot und sei willkürlich. Mit einer 

Verfügung vom 11. Februar 2015 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine 

Oberschenkelprothese mit einem elektronischen Kniegelenk vom Typ „C-Leg“, „Reho“ 

oder „Pliée“ zu (IV-act. 275). Bezugnehmend auf die Einwände des Versicherten führte 

sie aus, die SAHB habe eine eingehende Abklärung am Wohnort und an den 

Arbeitsplätzen des Versicherten durchgeführt. Eine Prothese vom Typ „C-Leg“ decke 

alle üblichen Gehansprüche ab, die sich im Alltag des Versicherten stellten. Es bestehe 

kein Anspruch auf die bestmögliche Versorgung. Das „Genium“-Gelenk sei im SVOT-

Tarif nicht enthalten. Dagegen liess der Versicherte am 18. März 2015 eine Beschwerde 

erheben (IV-act. 281). Am 22. Mai 2015 forderte die IV-Stelle die SAHB auf, diverse 

Fragen zu beantworten (IV-act. 298). Die SAHB hielt in einer fachtechnischen 

Beurteilung vom 19. August 2015 fest (IV-act. 300), der Versicherte habe sich 

angesichts des hängigen Beschwerdeverfahrens geweigert, weitere Auskünfte zu 

erteilen. Trotzdem könnten die Fragen der IV-Stelle beantwortet werden. Die SAHB 

habe sich an die Weisungen des Bundesamtes für Sozialversicherungen sowie an die 

Vorgaben des KHMI und der HVI gehalten. Beim „Genium“-Kniegelenk handle es sich 

um eine nicht tarifierte Leistung, die gemäss dem Art. 9 des „Tarifvertrages“ nur 

vergütet werden könne, wenn die Honorierung mit dem Versicherer vereinbart worden 

sei. Eine solche Vereinbarung existiere aber nicht. Der Versicherte sei zudem sicherlich 

in der Lage, seine Tätigkeit in der Qualitätskontrolle, die er in einem Vollpensum 

ausübe, mit einem „C-Leg“ zu verrichten. Zwar habe die SAHB den Betrieb nicht 

besichtigt, aber der Versicherte habe die Verhältnisse genau beschrieben. Auch Dr. 

G.___ habe sich nur auf die Schilderungen des Versicherten gestützt. Das „C-Leg“ sei 

mit einem ausreichenden Schutz vor Wasser versehen, weshalb aus dem Umstand, 

dass der Versicherte bei seinen Tätigkeiten Wasser ausgesetzt sei, keine 

Notwendigkeit für die Abgabe eines „Genium“-Gelenks abgeleitet werden könne. 

Angesichts des intensiven Engagements des Versicherten in verschiedenen Bereichen 

sei dieser auf eine Versorgung mit einem Kniegelenk der Mobilitätsklasse drei 

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angewiesen. Diese Anforderung werde vom „C-Leg“ erfüllt. Das Bundesamt für 

Sozialversicherung habe auf eine Anfrage der SAHB hin mitgeteilt, dass es die 

Finanzierung eines „Genium“-Gelenks nicht befürworte. Der Wunsch des Versicherten 

sei nachvollziehbar, aber eine entsprechende Kostengutsprache durch die 

Invalidenversicherung könne nicht befürwortet werden.

A.f  Mit einer Verfügung vom 21. August 2015 widerrief die IV-Stelle ihre Verfügung 

vom 11. Februar 2015, um weitere Abklärungen zu tätigen (IV-act. 304), da sie offenbar 

befürchtete, die SAHB werde noch einige Zeit benötigen, um die Anfrage vom 22. Mai 

2015 zu beantworten (vgl. IV-act. 306–2). In der Folge liess sie einen aktuellen Auszug 

aus dem individuellen Beitragskonto (sog. IK) erstellen und sie forderte den 

Versicherten auf, aktuelle Buchhaltungsunterlagen betreffend seine selbständige 

Nebenerwerbstätigkeit einzureichen (vgl. IV-act. 307 f.). Am 22. Oktober 2015 

beauftragte sie erneut die SAHB mit einer umfassenden Abklärung vor Ort unter 

Berücksichtigung sämtlicher Tätigkeiten des Versicherten (IV-act. 320). Am 9. März 

2016 berichtete die SAHB (IV-act. 336), der Ver¬sicherte lege täglich eine Gehstrecke 

von etwa vier bis fünf Kilometern zurück. In seiner Haupttätigkeit verbringe er nicht 

einmal die Hälfte der Zeit sitzend. Als selbständiger Restaurator bewege er 

Einzelstücke mit einem Gewicht von bis zu 50 Kilogramm. Teilweise arbeite er im 

Nassbereich. Die Taucharbeiten hätten zwischenzeitlich stark abgenommen. Die 

Tauchgänge fänden jeweils ohne die Prothese statt. Zusätzlich arbeite der Versicherte 

als Hausmeister in einem Reitstall. In seiner Freizeit fahre er Kanu. Angesichts dieser 

hohen Mobilitätsanforderungen werde die Abgabe einer elektronischen Knieprothese 

immer noch als sinnvoll erachtet. Es bestehe aber kein Anspruch auf die bestmögliche 

Versorgung. Auf eine telefonische Anfrage der IV-Stelle hin teilte der Orthopädie-

Techniker der SAHB am 22. März 2016 mit, das „C-Leg“ (Version 4) entspreche dem 

heutigen Standard (IV-act. 337).

A.g  Mit einem Vorbescheid vom 17. Mai 2016 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass sie ihm eine Oberschenkelprothese mit einem elektronischen Kniegelenk vom Typ 

„C-Leg“, „Reho“ oder „Pliée“ zusprechen werde (IV-act. 344). Dagegen liess der 

Versicherte am 17. Juni 2016 und am 18. Juli 2016 einwenden (IV-act. 345 und 348), 

mit einer solchen Prothese sei sein Hilfsmittelanspruch nicht hinreichend befriedigt. Er 

beantrage eine Prothese mit einem Kniegelenk vom Typ „Genium“ und eventualiter 

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weitere Abklärungen bezüglich der Besonderheiten des Arbeitsplatzes und der 

Freizeitbeschäftigung sowie die Durchführung eines differenzierten Kostenvergleichs. 

Mit einer Verfügung vom 19. August 2016 sprach ihm die IV-Stelle eine 

Oberschenkelprothese mit einem elektronischen Kniegelenk vom Typ „C-Leg“, „Reho“ 

oder „Pliée“ zu (IV-act. 349).

B. 

B.a  Am 22. September 2016 liess der Versicherte (nachfolgend: der 

Beschwerdeführer) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 19. August 2016 

erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte die Versorgung mit einem 

Kniegelenk vom Typ „Genium X3“ und eventualiter die Rückweisung der Sache zu 

weiteren Abklärungen an die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin), 

insbesondere zur Durchführung einer vergleichenden Ganganalyse mit einem „C-Leg“ 

und einem „Genium X3“. Zur Begründung führte er im Wesentlichen an, der 

Beschwerdeführer könne nur mit einem „Genium X3“ angemessen eingegliedert 

werden. Durch die bisherige „Unterversorgung“ seien bereits Gesundheitsschäden 

verursacht worden. Die Beschwerdegegnerin habe den massgebenden Sachverhalt nur 

rudimentär und ungenügend abgeklärt.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 12. Dezember 2016 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie aus, der Sachverhalt sei entgegen 

der Ansicht des Beschwerdeführers umfassend ermittelt worden. Die Abklärungen 

hätten ergeben, dass der Beschwerdeführer seine Haupterwerbstätigkeit, bei der er 

„ein nicht unerhebliches Einkommen“ erziele, mit einem „C-Leg“ uneingeschränkt 

ausüben könne. Es wäre nicht verhältnismässig, dem Beschwerdeführer die über ein 

Vollpensum hinausgehenden Erwerbsmöglichkeiten und Freizeitaktivitäten zu 

finanzieren. Zudem bestehe kein Anspruch auf eine bestmögliche Versorgung. Gemäss 

der Ziff. 1.01 Anh. HVI könnten Fuss- und Beinprothesen schliesslich ohnehin nur 

gemäss dem Tarifvertrag mit dem Schweizerischen Verband der Orthopädie-Techniker 

(SVOT) vergütet werden, der aber keine Vergütung eines Kniegelenks vom Typ 

„Genium“ vorsehe.

B.c  Der Beschwerdeführer liess am 30. Januar 2017 an seinen Anträgen festhalten 

(act. G 9). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 11).

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B.d  Am 24. September 2018 teilte das Versicherungsgericht den Parteien mit (act. G 

25), dass es vorsehe, einen Orthopädietechniker mündlich zu den Unterschieden der in 

Frage kommenden Kniegelenksprothesen zu befragen. Zudem werde das Gericht sich 

im Sinne eines Augenscheins den Gebrauch der Prothese durch den Beschwerdeführer 

demonstrieren lassen. Die Beweisabnahme fand am 29. November 2018 statt. Der 

Beschwerdeführer gab dabei an, das „C-Leg“ sei ihm vor etwa einem Jahr 

zugesprochen worden, nämlich im Oktober 2017. Seit gestern trage er allerdings ein 

„Genium“. Auf eine entsprechende Aufforderung des Gerichts hin ging er im 

Gerichtssaal mehrmals auf und ab. Das Gangbild war bis auf ein leichtes Hinken 

normal. Der Beschwerdeführer hielt fest, das Gehen mit dem „Genium“-Gelenk sei viel 

weniger ermüdend. Der Unterschied sei vor allem stark spürbar, wenn er auf dem 

Reithof arbeite oder wenn er in seinem Hauptberuf Dinge tragen müsse, was oft 

vorkomme. Generell trage er die Prothese jeden Tag von 6.30 Uhr bis 22 Uhr. Die 

Prothese sei zwar unbequem, aber für die Fortbewegung notwendig. Das An- und 

Ausziehen dauere einige Zeit, weshalb er die Prothese tagsüber nicht ausziehe. Sein 

rechtes Knie sei mittlerweile ein „Totalschaden“. Er habe seine Werkstatt komplett 

umrüsten und insbesondere mit Hebetischen und Seilzügen ausstatten müssen. Der 

Orthopädietechniker I.___ führte aus, der Gang mit dem „Genium“ sei natürlicher und 

weniger „hart“, weil das Gelenk dafür sorge, dass man mit einem leichten Winkel (4 

Grad) auftrete, während man mit einem „C-Leg“ ohne einen Winkel und folglich 

entsprechend „platt“ auftrete. Hauptverantwortlich für den Unterschied sei ein Sensor, 

der durch ein Rohr in der Nähe des Fusses angebracht werden könne. An sich würde 

das „Genium“-Gelenk ein wechselschrittiges Treppensteigen ermöglichen, aber der 

Stumpf des Beschwerdeführers sei dafür zu kurz; es fehle die Kraft, um das Bein 

entsprechend hoch zu heben. Dank des Fussensors könne man mit dem „Genium“ 

besser auf einem schiefen oder unebenen Grund, zum Beispiel auf Pflastersteinen, 

gehen. Wenn man ein, zwei Sekunden still stehe, versteife sich das Gelenk 

automatisch, was die Standsicherheit erheblich erhöhe. Zudem verfüge das „Genium“ 

über die Funktion „walk to run“ respektive über einen „Fluchtmodus“, der eine rasche 

Änderung des Schrittempos ermögliche. Das sei beispielsweise hilfreich, wenn man 

sich am Bahnhof in einer grösseren Menschenmenge bewege und das (sich teilweise 

wechselnde) Tempo der Mitmenschen mithalten müsse. Ohne diese Funktion müsse 

man auf die Seite gehen und warten, bis man Platz habe, um im eigenen Tempo gehen 

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zu können. Das „Genium“ verfüge über eine OPG-Funktion („optimierter 

physiologischer Gang“). Das bedeute, dass der natürliche Gang so nachgebildet 

werde, dass man sich nicht auf das Gehen konzentrieren müsse. Ein Kunde habe das 

einmal als „gratis laufe“ bezeichnet: Man habe den Kopf frei für andere Dinge, was 

gerade dann von Vorteil sei, wenn man beispielsweise Dinge tragen müsse. Insgesamt 

sei die Belastung beim Gehen geringer und es träten viel weniger Stürze auf. Ein „C-

Leg“ reiche eigentlich für viele Fälle aus, gerade wenn man eher weniger aktiv sei. Das 

„Genium“ sei aber für viele Berufe zweckmässig, zum Beispiel für Geometer, weil das 

Gehen weniger Konzentration erfordere. Sowohl das „C-Leg“ als auch das „Genium“ 

erfüllten die Ansprüche der Mobilitätsstufen drei und vier (uneingeschränkter 

Aussenbereichsgeher beziehungsweise uneingeschränkter Aussenbereichsgeher mit 

besonders hohen Funktionsansprüchen), aber das „Genium“ könne auch für die 

Mobilitätsstufe zwei (eingeschränkter Aussenbereichsgeher) – also schon kurze Zeit 

nach einer Amputation – eingesetzt werden, weil das Gehen damit einfacher und 

natürlicher sei. Das „C-Leg“ sei seit etwa 20 Jahren, das „Genium“ seit etwa fünf, 

sechs Jahren auf dem Markt. Die Akkulaufzeit des „Geniums“ sei deutlich länger als 

jene des „C-Leg“. Das „Genium“ sei keine Luxuslösung, sondern einfach der Ausdruck 

des technischen Fortschritts. Bei Prothesen gebe es ohnehin keine Luxuslösungen, 

denn auch die beste Prothese stelle keinen vollwertigen Ersatz für ein verlorenes 

Kniegelenk dar. Ein „C-Leg“ koste 17’400 Franken, ein „Genium“ 32’500 Franken. Vom 

„C-Leg“ gebe es keine wassergeschützte Variante; das „Genium X3“ entspreche einem 

„Genium“, sei aber wassergeschützt aufgebaut, sodass man damit im Wasser stehen 

könne. Ein „Genium X3“ koste 40’500 Franken. Beim „C-Leg“ und beim „Genium“ 

müsse alle zwei Jahre ein Service durchgeführt werden, der beim „C-Leg“ 2’000–4’000 

Franken und beim „Genium“ 6’000 Franken koste. Beim „Genium X3“ müsse jedes 

Jahr ein Service für 6’000 Franken durchgeführt werden.

Erwägungen

1. 

1.1  Eine versicherte Person hat gemäss dem Art. 21 Abs. 1 IVG im Rahmen einer vom 

Bundesrat aufgestellten Liste (vgl. Art. 14 IVV und Anh. HVI) einen Anspruch auf jene 

Hilfsmittel, die sie für die Ausübung der Erwerbstätigkeit, zur Erhaltung oder 

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Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, für die Schulung, für die Aus- und Weiterbildung 

oder zum Zweck der funktionellen Angewöhnung benötigt. Darüber hinaus besteht 

gemäss dem Art. 21 Abs. 2 IVG auch ein Anspruch auf jene Hilfsmittel, die eine 

versicherte Person infolge ihrer Invalidität für die Fortbewegung, für die Herstellung des 

Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge benötigt. Der Verordnungsgeber hat 

jene Hilfsmittel, auf die nur unter den Voraussetzungen des Art. 21 Abs. 1 IVG ein 

Anspruch besteht, das heisst die erwerblich eingliederungsrelevanten Hilfsmittel, mit 

einem Asterisk versehen (vgl. Art. 2 Abs. 2 HVI). Die nicht mit einem solchen Asterisk 

versehenen Hilfsmittel werden unabhängig von ihrer erwerblichen 

Eingliederungswirksamkeit abgegeben, wenn die Voraussetzungen des Art. 21 Abs. 2 

IVG erfüllt sind. Gemäss der Ziff. 1.01 Anh. HVI besteht – unabhängig von der 

erwerblichen Eingliederungswirksamkeit (kein Asterisk) – ein Anspruch auf definitive 

funktionelle Fuss- und Beinprothesen, wobei die Vergütung gemäss dem SVOT-

Tarifvertrag zu erfolgen hat. Auf diese Tarifklausel wird in der E. 2 eingegangen.

1.2  Aufgrund der Akten steht zweifelsfrei fest, dass der Beschwerdeführer für die 

Fortbewegung auf eine Oberschenkelprothese mit einem elektronischen Kniegelenk 

angewiesen ist. Auch zwischen den Parteien ist unbestritten, dass die bisherige 

Versorgung ohne ein elektronisches Kniegelenk ungenügend ist. Der 

Orthopädietechniker I.___ hat das anlässlich der Sachverständigenbefragung ebenfalls 

nochmals anschaulich begründet. Offenbar haben das „C-Leg“ sowie die 

entsprechenden Konkurrenzprodukte über Jahre hinweg dem Stand der Technik 

entsprochen, bevor diese Modelle dann vom „Genium“ als dem neuen Stand der 

Technik überholt worden sind. Das widerspiegelt sich auch in den Leistungsbegehren 

des Beschwerdeführers, der zunächst mehrmals um die Abgabe eines „C-Leg“ und 

dann im Jahr 2013 erstmals um die Abgabe eines „Genium“ ersucht hat. Die Praxis der 

Invalidenversicherung scheint der technischen Entwicklung mit einer Verzögerung von 

jeweils einer Evolutionsstufe „hinterherzuhinken“, denn solange das „C-Leg“ dem 

Stand der Technik entsprochen hatte, wurden offenbar nur nicht-elektronische Gelenke 

abgegeben, aber sobald das „C-Leg“ technisch überholt war, wurde es dann in den 

Leistungskatalog aufgenommen, während die Abgabe des dann aktuellen Gelenks – 

nämlich des „Genium“ – (wiederum) prinzipiell verweigert wurde. Möglicherweise ist die 

Ur¬sache für dieses „Hinterherhinken“ im Umstand zu erblicken, dass es für 

gewöhnlich eine gewisse Zeit dauert, bis die bürokratischen Prozesse – die Evaluation 

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der neuen Möglichkeiten, die Abänderung von Tarifverträgen etc. – eine Versorgung 

gemäss dem vorher noch aktuellen, inzwischen aber bereits überholten Stand der 

Technik erlauben. Die Geschichte der prothetischen Versorgung des 

Beschwerdeführers lässt aber eher vermuten, dass die Sozialversicherung bewusst 

dem Stand der Technik mit der Begründung „hinterherhinkt“, dass das IVG nur die 

Abgabe von einfachen, zweckmässigen Hilfsmitteln und nicht eine bestmögliche 

Versorgung erlaube. Dieser Grundsatz ist zwar an sich gesetzmässig, aber die 

Gleichsetzung des „aktuellen Standes der Technik“ mit einer „Luxusversorgung“ (bzw. 

von „vorletztem Stand der Technik“ mit „einfach und zweckmässig“) beruht auf einem 

Auslegungsfehler. Die Abgrenzung zwischen „einfach und zweckmässig“ und „luxuriös 

(respektive „bestmöglich“) hat nämlich nichts mit dem Stand der Technik zu tun, 

sondern bezieht sich vielmehr auf das Verhältnis zwischen dem Funktionsumfang und 

dem Eingliederungszweck, den das Hilfsmittel verfolgt. Mit der Beschränkung des 

Hilfsmittelanspruchs auf eine einfache und zweckmässige Versorgung soll 

sichergestellt werden, dass nur die Kosten jener Hilfsmittel vergütet werden, deren 

Funktionsumfang genügt, um den Eingliederungszweck des Hilfsmittels zu erfüllen. 

Eine unzulässige „Luxusversorgung“ liegt also vor, wenn ein kostspieligeres Hilfsmittel 

im Hinblick auf die Kompensation der ausgefallenen Körperfunktion (beziehungsweise 

im Hinblick auf die Erfüllung des Eingliederungszwecks) nicht mehr leistet als ein 

günstigeres Hilfsmittel, seine Funktion aber viel angenehmer, bequemer oder sonstwie 

„luxuriöser“ erfüllt oder aber über zusätzliche Funktionen verfügt, die für die Erfüllung 

des Eingliederungszwecks irrelevant sind. Nur wenn man davon ausgehen müsste, 

dass sich ein technischer Fortschritt bezüglich eines Hilfsmittels generell nicht auf den 

Eingliederungszweck, sondern auf Zusatzfunktionen oder sonstige „luxuriöse“ 

Annehmlichkeiten auswirken würde, könnte (der Beschwerdegegnerin folgend) eine 

Verknüpfung zwischen dem Stand der Technik und der Abgrenzung zwischen „einfach 

und zweckmässig“ und „luxuriös“ hergestellt werden. Eine solche generelle Annahme 

ist aber offensichtlich unhaltbar, denn in den meisten Fällen zielt ein technischer 

Fortschritt bezüglich eines Hilfsmittels auf eine bessere Erfüllung des 

Eingliederungszwecks ab. Wenn man überhaupt eine generelle Regel aufstellen könnte, 

dann müsste diese also nicht „aktueller Stand der Technik = Luxusversorgung“, 

sondern „aktueller Stand der Technik = am zweckmässigsten“ lauten. Jedenfalls kann 

die gesetzliche Einschränkung, wonach ein Hilfsmittel einfach und zweckmässig sein 

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muss, der Abgabe eines dem aktuellen Stand der Technik entsprechenden Hilfsmittels 

definitionsgemäss nicht entgegenstehen, wenn dieses den Versorgungszweck besser 

erfüllt. Aus den Angaben des Orthopädietechnikers I.___ geht hervor, dass die beiden 

elektronischen Kniegelenke grundsätzlich denselben Funktionsumfang aufweisen. 

Allerdings „arbeitet“ das „Genium“ offenbar wesentlich präziser und „natürlicher“. Es 

erfüllt den vom Hilfsmittel angestrebten Zweck also deutlich besser als das (veraltete) 

„C-Leg“. Darinist nicht etwa ein – nicht von der Invalidenversicherung zu vergütender – 

besonderer„Luxus“, sondern vielmehr eine wesentlich bessere Eignung des „Genium“ 

zu erblicken, das ureigenste Ziel der prothetischen Versorgung, nämlich die 

Kompensation der nicht mehr vorhandenen Körperfunktion, zu erreichen. Entgegen der 

offenbar von der Beschwerdegegnerin vertretenen Ansicht schliesst der Umstand, dass 

das „Genium“ im Verfügungszeitpunkt dem aktuellen Stand der Technik von 

elektronischen Kniegelenken entsprochen hat, die Abgabe einer entsprechenden 

Prothese also nicht aus. Den Berichten der SAHB und dem Bericht von Dr. G.___ lässt 

sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer mit dem „Genium“ in allen 

Lebensbereichen wesentlich mobiler als mit dem „C-Leg“ ist. Das „Genium“ erfüllt den 

Zweck einer Oberschenkelprothese mit einem elektronischen Kniegelenk also klar 

besser als das „C-Leg“, das heisst es ist deutlich wirksamer. Ausserdem dürfte eine 

Versorgung mit einem „Genium“ eher als eine Versorgung mit einem „C-Leg“ geeignet 

sein, die weitere Verschlechterung des Zustandes des rechten Knies des 

Beschwerdeführers zu verlangsamen. Das Bundesgericht hat in seinem Leitentscheid 

BGE 143 V 190 darauf hingewiesen, dass sich die Invalidenversicherung nicht der 

fortlaufenden Entwicklung im Bereich der technisch-orthopädischen 

Versorgungsmöglichkeiten verschliessen dürfe (E. 7.3.2). Es hat im selben Entscheid 

die Abgabe eines „Genium“-Gelenks zwar aus nicht nachvollziehbaren Gründen von 

der beruflichen Eingliederungswirksamkeit abhängig gemacht, obwohl es sich gerade 

nicht um ein Hilfsmittel im Sinne des Art. 21 Abs. 1 IVG, sondern um ein solches im 

Sinne des Art. 21 Abs. 2 IVG handelt. Aber auch wenn man der Sichtweise des 

Bundesgerichtes folgen würde, wären die Voraussetzungen für die Abgabe eines 

„Genium“-Gelenks vorliegend erfüllt, denn der Beschwerdeführer muss in seinem 

Hauptberuf jeden Arbeitstag weite Wege (vier bis fünf Kilometer pro Tag) zurücklegen 

und mehrere Treppen überwinden, wobei er häufig (teils wertvolle) Gegenstände tragen 

muss. Es liegt also ein dem BGE 143 V 190 zugrunde liegenden Sachverhalt 

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vergleichbarer Sachverhalt vor, was es auch in Anwendung der neusten 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung rechtfertigen würde, dem Beschwerdeführer ein 

„Genium“-Gelenk zuzusprechen.

1.3  Der Kostenunterschied zwischen einem „C-Leg“ und einem „Genium“ ist 

mittlerweile nicht mehr so gross wie zunächst angenommen: Das „Genium“ kostet 

„nur“ knapp 15’000 Franken mehr als das „C-Leg“. Auf die Dauer fällt zwar auch der 

teurere Service (ca. 2’000–4’000 Franken pro zwei Jahre) ins Gewicht, aber selbst unter 

Berücksichtigung dieser Mehrkosten erweist sich die Abgabe des wesentlich besser 

wirksamen „Genium“ als verhältnismässig. Angesichts des Umstandes, dass das 

Bundesgericht beispielsweise Kosten von mindestens 140’000 Franken für die 

Implantation von vier Marknägeln bei einer 1,42 Meter kleinen Versicherten ohne 

Beschwerden als verhältnismässig qualifiziert hat, obwohl damit maximal ein 

Längenzuwachs von zehn Zentimetern hat erreicht werden können (vgl. das Urteil des 

Bundesgerichtes 8C_664/2014 vom 21. Mai 2015 und den durch dieses aufgehobenen 

Entscheid IV 2012/261 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 1. Juli 2014), 

müssen die Mehrkosten für das „Genium“ als verhältnismässig und der von der 

entsprechend gezielteren Versorgung zu erwartende Erfolg zweifellos als wesentlich 

bezeichnet werden. Die Verhältnismässigkeit der Abgabe eines „Genium“, mit dem der 

Beschwerdeführer über Jahre hinweg wesentlich mobiler und standfester sein wird, ist 

ohne Weiteres zu bejahen. Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer also einen 

Anspruch auf die Abgabe eines „Genium“. Anders verhält es sich in Bezug auf das 

„Genium X3“, dessen Anschaffung nochmals etwa 8’000 Franken teurer wäre und das 

alle zwei Jahre Mehrkosten von 6’000 Franken verursachen würde, weil es jedes Jahr 

statt nur jedes zweite Jahr einem Service unterzogen werden müsste. Diese nicht 

unerheblichen Mehrkosten werden durch den einzigen, als unwesentlich zu 

qualifizierenden Vorteil – die Möglichkeit, im Wasser zu stehen beziehungsweise zu 

waten oder zu schwimmen – nicht aufgewogen, wobei darauf hinzuweisen ist, dass 

auch das „Genium“ spritzwasserfestist. Der Anspruch des Beschwerdeführers 

beschränkt sich also auf ein (gewöhnliches) „Genium“.

2. 

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Die Prothesenpassteilliste zum SVOT-Tarifvertrag beinhaltet sowohl das „C-Leg“ als 

auch das „C-Leg 4“, nicht aber das „Genium“. Bei letzterem handelt es sich also um 

eine nicht tarifierte Leistung. Gemäss dem Art. 8 Abs. 9 des SVOT-Tarifvertrages 

werden Leistungen, die nicht im Tarif enthalten sind, nur dann vergütet, wenn sie 

vorgängig mit dem zuständigen Versicherer vereinbart worden sind. Daraus kann aber 

nicht abgeleitet werden, dass kein Anspruch auf ein „Genium“ bestehen könne, 

solange dessen Vergütung noch nicht vereinbart worden sei. Die Frage nach dem Tarif 

respektive nach der Vergütung betrifft nämlich nicht das (öffentlich-rechtliche) 

Verhältnis zwischen dem Versicherungsträger und der versicherten Person, sondern 

das (privatrechtliche) Verhältnis zwischen dem Versicherungsträger und dem 

Hilfsmittellieferanten. Das Fehlen einer Tarifvereinbarung kann sich folglich nicht auf 

den Anspruch einer versicherten Person auf ein bestimmtes Hilfsmittel auswirken, denn 

dieser Anspruch besteht unabhängig davon, nach welchen Kriterien der 

Versicherungsträger den Hilfsmittellieferanten bezahlt. Sobald einmal ein Anspruch auf 

eine nicht tarifierte Leistung bejaht worden ist, bleibt dem Versicherungsträger nichts 

anderes übrig, als sich mit dem oder den zuständigen Hilfsmittellieferanten bezüglich 

der Vergütung der Kosten für das entsprechende Hilfsmittel zu einigen. Aus der in der 

Ziff. 1.01 Anh. HVI enthaltenen Klausel, wonach die Vergütung gemäss dem SVOT-

Tarifvertrag zu erfolgen habe, kann also nicht abgeleitet werden, ein nicht tarifiertes 

Hilfsmittel dürfe a priori gar nicht abgegeben werden. Eine solche Interpretation der HVI 

wäre offensichtlich gesetzwidrig. Die Beschwerdegegnerin oder deren 

Aufsichtsbehörde wird sich also betreffend die Vergütung des „Genium“ mit dem SVOT 

oder mit dem spezifischen Leistungserbringer zu einigen haben. Diese rein 

privatrechtliche Frage gehört allerdings nicht zum Gegenstand dieses 

Beschwerdeverfahrens.

3. 

Die angefochtene Verfügung erweist sich zusammenfassend als rechtswidrig. Sie ist 

aufzuheben und dem Beschwerdeführer ist eine Oberschenkelprothese mit einem 

elektronischen Kniegelenk „Genium“ zuzusprechen. Die Gerichtskosten von 600 

Franken sind der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Diese hat auch die 

Kosten für die Expertise durch den Orthopädietechniker I.___ von 743.15 Franken zu 

bezahlen. Dem Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss 

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zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine 

Parteientschädigung auszurichten. Angesichts des Umstandes, dass sich das 

Verfahren auf eine isolierte Rechtsfrage beschränkt hat, für die nur verhältnismässig 

wenig Akten massgebend gewesen sind, ist der erforderliche Vertretungsaufwand an 

sich als deutlich unterdurchschnittlich zu qualifizieren. Für die Beweisabnahme durch 

das Gericht ist allerdings ein relevanter Mehraufwand entstanden, der es rechtfertigt, 

von einem insgesamt durchschnittlichen Vertretungsaufwand auszugehen. Die 

Parteientschädigung wird deshalb praxisgemäss auf 3’500 Franken (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 19. August 

2016 aufgehoben und dem Beschwerdeführer wird eine Oberschenkelprothese mit 

einem elektronischen Kniegelenk „Genium“ zugesprochen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken 

zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat die amtlichen Kosten von 743.15 Franken zu bezahlen.

4. 

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit 3’500 Franken zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.12.2018
	Art. 21 Abs. 2 IVG; Ziff. 1.01 Anh. HVI. Ein dem aktuellsten Stand der Technik entsprechendes elektronisches Kniegelenk kann nicht ohne Weiteres als eine „Luxusversorgung“ qualifiziert werden, sondern durchaus einfach und zweckmässig sein. Die Frage, ob eine Tarifvereinbarung mit einem Hilfsmittellieferanten besteht, hat mit dem (grundsätzlichen) Anspruch einer versicherten Person auf ein Hilfsmittel nichts zu tun (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Dezember 2018, IV 2016/322).

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