# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8b3d0bb0-4ed0-5f6c-b82e-889619bb9ff6
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-09-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.09.2018 D-4954/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4954-2018_2018-09-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-4954/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  S e p t e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichter Simon Thurnheer, 

mit Zustimmung von Richterin Constance Leisinger;   

Gerichtsschreiberin Andrea Beeler. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Staat unbekannt (angeblich Somalia),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Vollzug der Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 2. August 2018 / N (…). 

 

 

 

D-4954/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin suchte am 2. November 2015 im Empfangs- und 

Verfahrenszentrum (EVZ) des SEM in B._______ um Asyl nach. Am 

17. November 2015 wurde sie zu ihrer Person, ihrem Reiseweg und sum-

marisch zu den Asylgründen befragt (Befragung zur Person, BzP). Am 

6. Februar 2017 hörte sie das SEM ausführlich zu ihren Asylgründen an 

(Anhörung). 

B.  

B.a Anlässlich ihrer Befragungen machte die Beschwerdeführer im We-

sentlichen geltend, dass sie somalische Staatsangehörige aus C._______ 

(Region D._______) sei und dem Clan (…) (Subclan […]) angehöre. Im 

Jahr 2010 habe sie ihren Ehemann geheiratet. (…) sei ihr Sohn auf die 

Welt gekommen und (…) ihre Tochter. Im Jahr 2013 sei ihr Ehemann un-

erwartet und plötzlich verstorben. Nach der Trauerzeit habe der Vater sie 

angewiesen, erneut zu heiraten und zwar den Bruder ihres verstorbenen 

Ehemannes. Sie habe ihren Schwager jedoch nicht heiraten wollen und 

ihren Unwillen kundgetan. Der Schwager habe ihr daraufhin die Kinder 

weggenommen und die Plantage der Familie an sich gerissen. Gleichzeitig 

habe er wiederholt sein Heiratsansinnen geäussert, aber sie sei bei ihrem 

Entschluss geblieben. Angesichts der Umstände habe sie auf Anraten ihrer 

Mutter eine Ausreise ins Auge gefasst und in der Folge am (…). Okto-

ber 2015 C._______ in Richtung Mogadischu verlassen. Am (…). Novem-

ber 2015 habe sie in Begleitung eines Schleppers ein Flugzeug bestiegen 

und sei via Dubai in die Schweiz gereist. 

B.b Anlässlich der Anhörung reichte die Beschwerdeführerin als Beweis-

mittel ein Identitätszertifikat und einen Geburtsschein in Kopie ein. Mit Ein-

gabe vom 21. Februar 2017 reichte sie die entsprechenden Originale zu 

den Akten. 

C.  

Mit Schreiben vom 18. Juli 2018 gewährte die Vorinstanz der Beschwerde-

führerin das rechtliche Gehör zu der von ihr behaupteten und von der Vor-

instanz angezweifelten Herkunft und Staatsangehörigkeit.  

D.  

Mit Eingabe vom 31. Juli 2018 reichte die Beschwerdeführerin ihre Stel-

lungnahme ein. 

D-4954/2018 

Seite 3 

Als Beweismittel legte die Beschwerdeführerin diverse Dokumente des So-

malischen Dachverbandes Schweiz ins Recht sowie ein am (…). Juli 2018 

ausgestelltes Geburtszertifikat der Somalischen Botschaft in Genf. 

E.  

Mit Verfügung vom 2. August 2018 – eröffnet am 4. August 2018 – stellte 

die Vorinstanz fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigen-

schaft nicht, lehnte ihr Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der 

Schweiz und ordnete den Vollzug an. 

F.  

Diese Verfügung focht die Beschwerdeführerin mit Beschwerde vom 

30. August 2018 beim Bundesverwaltungsgericht an. Sie beantragte die 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung soweit sie den Vollzug der Weg-

weisung betrifft, die Feststellung der Unzumutbarkeit des Wegweisungs-

vollzugs und dementsprechend die Anordnung der vorläufigen Aufnahme 

sowie eventualiter die Rückweisung der Sache zur erneuten Überprüfung 

an die Vorinstanz. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um die unentgelt-

liche Rechtspflege, insbesondere um den Verzicht auf Erhebung eines 

Kostenvorschusses. 

G.  

Mit Schreiben vom 31. August 2018 bestätigte das Bundesverwaltungsge-

richt den Eingang der Beschwerde. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwer-

den gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG und entscheidet auf dem Gebiet 

des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig 

(Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Die Beschwerde-

führerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert 

(Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist 

einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

2.  

2.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG 

(vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

D-4954/2018 

Seite 4 

2.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im 

Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten 

Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG) ohne Weiterungen und mit summarischer 

Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 

3.  

Die Beschwerde richtet sich lediglich gegen den angeordneten Wegwei-

sungsvollzug (Dispositivziffern 4 und 5 der vorinstanzlichen Verfügung vom 

2. August 2018). Demnach ist die vorinstanzliche Verfügung in Rechtskraft 

erwachsen, soweit sie die Frage des Asyls und der Flüchtlingseigenschaft 

betrifft. Damit ist praxisgemäss auch die Wegweisung als solche (Disposi-

tivziffer 3) nicht mehr zu überprüfen. Gegenstand des vorliegenden Be-

schwerdeverfahrens bildet demnach nur noch die Frage, ob das SEM den 

Wegweisungsvollzug zu Recht als durchführbar erachtet hat oder ob an-

stelle des Vollzugs eine vorläufige Aufnahme anzuordnen ist. 

4.  

4.1 Die Beschwerdeführerin macht mit dem Verweis auf die Praxis zur Her-

kunftsabklärung von Asylsuchenden tibetischer Ethnie Verfahrensmängel 

(Verletzung des Anspruches auf rechtliches Gehör sowie Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes) geltend. Diese formellen Rügen sind vorab zu 

prüfen, da deren Gutheissung geeignet wäre, eine Kassation der vo-

rinstanzlichen Verfügung zu bewirken. 

4.2 Gemäss Art. 12 VwVG stellt die Behörde den Sachverhalt von Amtes 

wegen fest und bedient sich nötigenfalls der gesetzlichen Beweismittel 

(Bstn. a-e). Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn der Verfügung 

ein falscher und aktenwidriger Sachverhalt zugrunde gelegt wird oder Be-

weise falsch gewürdigt worden sind; unvollständig ist sie, wenn nicht alle 

für den Entscheid rechtswesentlichen Sachumstände berücksichtigt wer-

den (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungs-

rechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, Rz. 1043). 

Der verfassungsrechtlich verankerte Anspruch auf rechtliches Gehör 

(Art. 29 Abs. 2 BV, siehe auch Art. 29 VwVG) vermittelt den Rechtsunter-

worfenen weiter das Recht auf eine angemessene Entscheidbegründung. 

Auf der Grundlage des nach den oben dargestellten Grundsätzen vollstän-

dig erstellten Sachverhalts (siehe E. 3.1) hat die verfügende Behörde ihren 

Entscheid so zu begründen, dass für die Verfügungsadressaten alle ent-

scheidwesentlichen Argumente ersichtlich sind (vgl. KIENER/RÜT-

SCHE/KUHN, Öffentliches Verfahrensrecht, 2. Aufl. 2015, Rz. 243 ff.). Der 

D-4954/2018 

Seite 5 

Entscheid muss so abgefasst sein, dass der oder die Betroffene ihn gege-

benenfalls sachgerecht anfechten kann, was voraussetzt, dass sowohl der 

oder die Betroffene als auch die Beschwerdeinstanz sich über die Trag-

weite und die Begründung des Entscheids ein Bild machen können 

(BGE 129 I 232 E. 3.2 S. 236). 

4.3 Was die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde unter dem Titel des 

rechtlichen Gehörs und des Untersuchungsgrundsatzes vorbringt, bezieht 

sich grösstenteils auf die Würdigung des Sachverhaltes. Der in der Be-

schwerde zitierte BVGE 2015/10, welcher Mindestanforderungen betref-

fend rechtliches Gehör und Untersuchungsgrundsatz aufstellt, ist entgegen 

den Ausführungen auf Rechtsmittelebene im Fall der Beschwerdeführerin 

nicht einschlägig, da die Vorinstanz die geltend gemachte Herkunft der Be-

schwerdeführerin nicht aufgrund von falschen respektive nicht mit nach 

COI-Standards zusammengetragenen Informationen übereinstimmenden 

Antworten als unglaubhaft beurteilt hat, sondern weil die Beschwerdefüh-

rerin von Anfang an keine beziehungsweise nur äusserst vage Antworten 

gegeben hatte, eine Überprüfung mit zu erwartenden Antworten in ihrem 

Fall also gar nicht möglich war. Auch sieht der Gesetzgeber keine Pflicht 

zur Erstellung von Sprachgutachten für die Abklärung des rechtlich rele-

vanten Sachverhaltes vor. Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfü-

gung einlässlich begründet, warum sie die geltend gemachte Herkunft der 

Beschwerdeführerin für unglaubhaft hält und warum die von ihr eingereich-

ten Beweismittel beziehungsweise Identitätsdokumente untauglich seien. 

Die Vorinstanz hat somit die wesentlichen Überlegungen genannt von de-

nen sie sich hat leiten lassen. Die vorliegende Beschwerde zeigt sodann, 

dass eine sachgerechte Anfechtung der Verfügung möglich war 

(vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1). Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs in 

Form der Begründungspflicht liegt demgemäss nicht vor. Sodann hat die 

Vorinstanz die Beschwerdeführerin zur Person, zur Herkunft und zu den 

Asylgründen angehört, die eingereichten Beweismittel geprüft und den 

Sachverhalt nach Einräumung sämtlicher Verfahrensrechte festgestellt. 

Die Notwendigkeit zusätzlicher Abklärungen ist nicht ersichtlich. Der 

rechtserhebliche Sachverhalt ist vorliegend richtig und vollständig erstellt. 

4.4 Die formellen Rügen der Beschwerdeführerin gehen fehl. Für die Rück-

weisung der Sache an die Vorinstanz besteht nach dem Gesagten kein 

Anlass. 

 

D-4954/2018 

Seite 6 

5.  

5.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

5.2 Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu be-

weisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). Vorbringen sind 

glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihre Richtigkeit mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vor-

bringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich wi-

dersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf 

gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (vgl. Art. 7 

AsylG). 

6.  

6.1 Die Vorinstanz führte in ihrer abweisenden Verfügung zunächst aus, 

dass die durch die Beschwerdeführerin eingereichten Dokumente die be-

hauptete Herkunft und Staatsangehörigkeit nicht glaubhaft zu belegen ver-

möchten. Das Identitätszertifikat mit Ausstellungsdatum vom (…). Dezem-

ber 2016 enthalte nebst einem Passfoto auch einen Fingerabdruck. In der 

Anhörung habe die Beschwerdeführerin erklärt, nicht zu wissen, wie dieser 

entstanden sei und die Schlussfolgerung der befragenden Person, dass 

dies offensichtlich nicht ihr Fingerabdruck sei, da sie sich zur Zeit der Aus-

stellung bereits in der Schweiz aufgehalten habe, bestätigt und festgehal-

ten, dass sie zur Ausstellung nur ihr Foto habe beibringen müssen und 

nicht wisse, wessen Fingerabdruck das sei. Angesichts dieser Umstände 

hätten bereits erhebliche Zweifel bezüglich der Echtheit der eingereichten 

Dokumente bestanden. Sie habe in ihrer Stellungnahme darauf verzichtet, 

sich dazu zu äussern, und habe stattdessen ein Geburtszertifikat der So-

malischen Botschaft in Genf vorgelegt. Diese vermöge jedoch die an den 

Identitätsdokumenten geäusserten Zweifel nicht auszuräumen. Zum einen 

habe sie sich zu diesen nicht ansatzweise geäussert, zum anderen könne 

dem eingereichten Zertifikat keinerlei Beweiswert zugesprochen werden, 

da solche Dokumente käuflich leicht erhältlich seien beziehungsweise die 

Angaben in solchen Dokumenten aufgrund der für die Ausstellung von Do-

kumenten in Somalia prinzipiell fehlenden Grundlagen (mangelnde Amts-

D-4954/2018 

Seite 7 

register) nicht verifiziert werden könnten. Dass sie Mitglied des Somali-

schen Dachverbandes Schweiz sei, könne ebenso wenig als Beweis für 

die Herkunft aus C._______ beziehungsweise Somalia herangezogen wer-

den, zumal sie unbestrittenermassen ethnische Somali sei. Sodann seien 

ihre Angaben zur angegebenen Heimatstadt, die sie gemäss eigener An-

gabe gut kenne, sowie zur Herkunftsregion auffallend vage und ungenau 

ausgefallen. Da bereits anlässlich der BzP erste Zweifel an der angegebe-

nen Herkunft bestanden hätten, sei im Rahmen der Anhörung eine vertiefte 

Glaubhaftigkeitsprüfung erfolgt. Nachdem sie ausgeführt habe, dass man 

sie alles über C._______ fragen könne, da sie sich dort sehr gut auskenne, 

habe man sie aufgefordert alles zu erzählen. Sie habe geantwortet, dass 

die Stadt (…) Quartiere habe: E._______, das Quartier wo sie gewohnt 

habe, F._______ und G._______. Auf die erneute Aufforderung, alles über 

C._______ zu erzählen, habe sie entgegnet, dass C._______ (…) Quar-

tiere habe und die Leute, welche dort lebten, Ackerbau betreiben würden. 

Zu den Nachbarstädten beziehungsweise Nachbarortschaften habe sie in 

der Anhörung ausgeführt, dass es (…) Städte gebe, deren Namen sie aber 

vergessen habe. Den Umstand, dass sie die Namen von Städten verges-

sen habe, die sie an der BzP noch anzugeben vermocht habe, habe sie mit 

ihrem schlechten psychischen Gesundheitszustand beziehungsweise Ver-

gesslichkeit erklärt, da sich alle ihre Gedanken nur noch um ihre Kinder 

drehen würden. Auf die Frage, welche Ortschaften man auf dem Weg von 

C._______ nach Mogadischu passiere, habe sie geantwortet, dass sie es 

teilweise wisse beziehungsweise nicht wisse. Gefragt, wofür C._______ 

bekannt sei, habe sie ausgeführt, dass es dort einen Fluss gebe. Nach 

dessen Namen gefragt, habe sie ausgesagt, dass der Fluss keinen Namen 

habe und obwohl er nicht weit weg von E._______ fliesse, sei sie nie dort 

gewesen, weil sie nur Hausfrau gewesen sei und sich um ihre Kinder ge-

kümmert habe. Aufgrund der vagen und ungenauen Angaben zu Her-

kunftsregion und Heimatstadt sei ihr auch hierzu das rechtliche Gehör ge-

währt worden. Sie habe in ihrer Stellungnahme die Angabe wiederholt, 

dass sie in C._______ zur Welt gekommen sei. Die Stadt liege am Fluss 

(…) und ihr Wohnquartier E._______ befinde sich nur wenige Gehminuten 

davon entfernt. Es gebe zwei grosse Marktplätze, wovon einer den Namen 

(…) trage und ihre Schule sei unter dem Namen (…) bekannt gewesen. 

Ausserdem sei C._______ von den Städten H._______, I._______und 

J._______, welches zwischen C._______ und Mogadischu liege, umge-

ben. Der Umstand, dass sie in ihrer Stellungnahme diese Angaben habe 

machen können, vermöge nicht über ihre mangelnden Stadt- und Länder-

kenntnisse hinwegzutäuschen. Dass sie erst im Rahmen der Stellung-

D-4954/2018 

Seite 8 

nahme in der Lage gewesen sei, den Namen des Flusses anzugeben be-

ziehungsweise dieser Fluss nun doch einen Namen habe, lasse aufhor-

chen und bestärke die bestehenden Zweifel. Zudem würden diese Zweifel 

durch ihre undifferenzierten sowie widersprüchlichen Angaben zu Clan-Zu-

gehörigkeit und Abtirsiimo noch bestärkt. In der Anhörung habe sie ange-

geben, dass sie Angehörige des (…) sei und dem Subclan (…) angehöre, 

und ausgeführt, dass sie ihren Subsubclan nicht kenne. Eingehender zu 

ihrem Clan befragt, habe sie weder die einflussreichste noch die reichste 

Person nennen können. Wer in ihrem Clan für die Schlichtung von Streitig-

keiten zuständig sei, habe sie auch nicht gewusst. Auch die Frage, welcher 

Clan C._______ kontrolliere, habe sie nicht beantworten können. Auf die 

Frage, welche anderen Clans sie kenne, habe sie entgegnet, dass es meh-

rere Clans gebe, sie sich diesbezüglich aber nicht so gut auskenne. Als ihr 

Unwissen ihr vorgehalten worden sei, habe sie erwidert, dass sie ja nicht 

alle Clans beim Namen kennen müsse, zumal sie dies nie interessiert 

habe. In der BzP habe sie betreffend den Abtirsiimo neunzehn Namen ge-

nannt, in der Anhörung dann aber ausgeführt, dass sie das letzte Mal ir-

gendetwas gesagt habe, der Abtirsiimo ihr aber nie beigebracht worden 

sei. Sie habe dann die ersten vier Namen wiederholt und wiederum ausge-

führt, dass ihr dies nie beigebracht worden sei. Gefragt, warum sie bei der 

BzP irgendetwas gesagt habe, habe sie erklärt, dass sie Angst gehabt und 

deswegen irgendetwas gesagt habe. Die Clan-Zugehörigkeit sei der wich-

tigste identitätsstiftende Faktor für Somalis. Ihr mangelndes Clan-Wissen 

sei augenfällig und lege den Verdacht nahe, dass sie ausserhalb somali-

scher Clan-Strukturen sozialisiert worden sei. Dafür spreche auch ihr Un-

wissen beziehungsweise die Inkohärenz zu den Angaben bezüglich des 

Abtirsiimos. Dieses Wissen werde Somalis üblicherweise bereits im Kin-

desalter vermittelt. Sie sei zwar in der Lage, vier Namen anzugeben, aber 

der Umstand, dass sie in der BzP, als sie aufgefordert worden sei, weitere 

Namen zu nennen, aus Angst irgendetwas gesagt habe, sei höchst frag-

würdig. Identitätsabklärungen würden wohl nur denjenigen beängstigen, 

der diesbezüglich etwas zu verbergen habe. Der Umstand, dass sie erst 

nachträglich in der Lage gewesen sei, weitere Clans zu nennen, könne 

nicht zu ihren Gunsten ausgelegt werden. Insgesamt liessen ihre undiffe-

renzierten und fragwürdigen biographischen Angaben in Verbund mit den 

als untauglich befundenen Identitätsdokumenten keinen verlässlichen 

Rückschluss auf die Staatsangehörigkeit zu. 

6.2 In der Beschwerde bringt die Beschwerdeführerin dagegen vor, dass 

sie in Somalia nur kurze Zeit die Schule besucht habe und von der Art der 

Befragungen her überfordert gewesen sei. Leider habe sie sich zuvor nicht 

D-4954/2018 

Seite 9 

beraten lassen, sonst hätte sie alles besser verstanden. Für die Bedrän-

gungen durch den Schwager und die angedrohte Zwangsheirat sei es nicht 

möglich Beweismittel beizubringen. Dass sie aber aus Somalia stamme 

und dort aufgewachsen sei, lasse sich durch gewisse Beweismittel unter-

mauern. Nachdem das SEM sie im Juli 2018 darüber informiert habe, dass 

an ihrer somalischen Herkunft Zweifel bestünden, habe sie die somalische 

Botschaft in Genf aufgesucht und dort die Ausstellung eines Geburts-

scheins beziehungsweise eine entsprechende Bestätigung beantragt. Die 

Botschaft habe von ihr dafür unter anderem Angaben zu ihrer Herkunft, zu 

ihren Eltern und zu Zeugen aus dem Herkunftsgebiet verlangt. Einige Zeit 

danach habe sie das beim SEM eingereichte Geburtszertifikat erhalten, 

worin ihre somalische Herkunft, die Geburt am (…) in C._______ und die 

Namen der Eltern bestätigt würden. Das SEM habe in der angefochtenen 

Verfügung ausgeführt, dass das Geburtszertifikat die Zweifel an der Echt-

heit der von ihr eingereichten Dokumente nicht auszuräumen vermöge, 

weil sie sich einerseits nicht zu diesen Zweifeln geäussert habe und weil 

andererseits dem Geburtszertifikat keinerlei Beweiswert zukomme. Zum 

ersten Punkt sei zu bemerken, dass sie in der Anhörung offen gesagt habe, 

wie sie zu den aus Somalia zugestellten Dokumenten gelangt sei. Sie habe 

also nichts zu diesen Dokumenten verheimlicht und könne der Einschät-

zung des SEM, dass diese nicht echt seien, nichts entgegenhalten, ausser 

dass sie vom Gegenteil ausgegangen sei. Zum zweiten Punkt sei festzu-

halten, dass die Botschaft ihres Landes ihre Identität, ihre Geburt und ihre 

Eltern in einem offiziellen Dokument, welches sie im Original eingereicht 

habe, bestätigt habe. Es erscheine ihr von Seiten des SEM nicht korrekt zu 

sagen, dieses Dokument habe keinen Beweiswert und könne die Zweifel 

an ihrer Herkunft nicht beseitigen. Im Gegenteil sollte die offizielle Aussage 

des Landes über ihre Herkunft und Geburt den höchstmöglichen Stellen-

wert haben und sicher mehr gelten als Zweifel des SEM. Ganz grundsätz-

lich müsse das SEM die offiziellen Aussagen eines Herkunftslandes über 

die Nationalität und Herkunft akzeptieren, ausser es läge nachweislich eine 

andere Identität vor, was vorliegend sicher nicht der Fall sei. Zumindest 

müsse das SEM bei der offiziellen Vertretung des Herkunftslandes Rück-

sprache nehmen, erklären, weshalb es den Dokumenten keinen Glauben 

schenke und der Botschaft Gelegenheit geben, sich zu äussern. Gestützt 

auf das Zertifikat der somalischen Botschaft seien deshalb ihre Identität 

und Herkunft aus C._______ nachgewiesen, ihre Aussagen also bestätigt. 

Schliesslich sei auch die Bestätigung des Somalischen Dachverbandes 

der Schweiz ein gewichtiges Indiz für ihre Herkunft aus Somalia. Dass sie 

von diesem Verband als Mediatorin eingesetzt werde, mache nur Sinn, 

D-4954/2018 

Seite 10 

wenn sie tatsächlich Somalierin sei, die tatsächlich in Somalia aufgewach-

sen und mit den dortigen Verhältnissen vertraut sei.  

6.3 In materieller Hinsicht schliesst sich das Bundesverwaltungsgericht der 

Einschätzung der Vorinstanz zur Glaubhaftigkeit der Herkunft beziehungs-

weise Staatsangehörigkeit vollumfänglich an. Insbesondere ergibt eine 

Konsultation der Befragungsprotokolle und der vorinstanzlichen Verfü-

gung, dass die Vorinstanz die Akten sorgfältig geprüft und schliesslich zu 

Recht festgestellt hat, dass es der Beschwerdeführerin nicht gelungen sei, 

ihre angebliche Herkunft aus Somalia glaubhaft darzulegen. Auf die über-

zeugenden vorinstanzlichen Erkenntnisse, welche nicht zu beanstanden 

sind, kann zwecks Vermeidung von Wiederholungen verwiesen werden 

(vgl. Verfügung Ziff. II und oben E. 6.1). Zu ihren Herkunftsort konnte sich 

die Beschwerdeführerin nur äusserst oberflächlich äussern, obwohl die Vo-

rinstanz der Beschwerdeführerin immer wieder Gelegenheit zur Substan-

ziierung gegeben hat und etwa nachgefragt hat, wie es in ihrem Wohnquar-

tiert ausgesehen habe ([…]), was sie alles über C._______ erzählen könne 

([…]), wo sie Wasser geholt habe ([…]). Die vagen Antworten der Be-

schwerdeführerin über ihr Leben in C._______ vermögen angesichts des 

Umstandes, dass sie vorbringt, nie irgendwo anders gelebt zu haben, in 

keiner Weise zu überzeugen. Die Zweifel an den Vorbringen der Beschwer-

deführerin werden zusätzlich dadurch verstärkt, dass sie ihm Rahmen des 

rechtlichen Gehörs dann doch plötzlich wieder gewisse Angaben zu 

C._______ nachliefern konnte. So hatte der Fluss in C._______ nun auf 

einmal doch einen Namen, obwohl die Beschwerdeführerin zuvor noch an-

gegeben hatte, sie wisse diesen nicht beziehungsweise er habe keinen 

Namen ([…]). Auch konnte die Beschwerdeführerin unversehens andere 

Clans nennen, obwohl sie in der Anhörung noch ausgesagt hat, sie wisse 

diesbezüglich nichts und sie habe sich nie dafür interessiert ([…]). Ausser-

dem ist augenfällig, wie wenig die Beschwerdeführerin als angeblich so-

malische Staatsangehörige zu den Strukturen ihres Clans und den Clan-

verhältnissen zu berichten wusste, obwohl bei Personen somalischer Her-

kunft die Clan-Zugehörigkeit gesellschaftsbedingt ein starkes beziehungs-

weise sogar das stärkste Identifizierungsmerkmal bildet. So beantwortet 

sie die Frage nach dem Subsubclan, der reichsten und der einflussreichs-

ten Person des Clans allesamt mit der Aussage, das wisse sie nicht ([…]). 

Die Erklärung in der Rechtsmitteleingabe, sie sei anlässlich der BzP ge-

drängt worden, immer weitere Namen ihrer Abtirsiimo zu nennen, wonach 

sie die ersten vier, ihr bekannten Namen genannt und schliesslich weitere 

erfunden habe, vermag nicht zu überzeugen, zumal das Befragungsproto-

koll keinerlei Hinweis darauf gibt. 

D-4954/2018 

Seite 11 

Der Inhalt der Beschwerde lässt keine andere Betrachtungsweise zu und 

vermag insbesondere die von der Vorinstanz erkannten vagen Angaben, 

Widersprüche und Ungereimtheiten nicht zu entkräften, denn es wird 

hauptsächlich eine andere Würdigung der Glaubhaftigkeitselemente vor-

genommen und bereits Gesagtes wiederholt.  

Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin kommt dem von der so-

malischen Botschaft in Genf vom (…). Juli 2018 ausgestellten Geburtszer-

tifikat im Hinblick auf die Identität und die behauptete somalische Herkunft 

der Beschwerdeführerin keine Aussagekraft zu. Wie im Urteil des Bundes-

verwaltungsgerichts E-1292/2015 vom 19. März 2015 E. 4.2 festgestellt 

wurde, verfügt Somalia über keine Personenregister, mit deren Hilfe die 

somalischen Behörden die Identität vorsprechender Personen überprüfen 

können. So handelt es sich bei der Bestätigung lediglich um eine private 

Analyse, die primär auf Angaben der Beschwerdeführerin selbst beruht 

(vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-2481/2017 vom 3. Au-

gust 2018 E. 4 m.w.H.). Dies wird auch aus der Rechtsmitteleingabe er-

sichtlich, wo die Beschwerdeführerin nämlich ausführt, die Botschaft habe 

von ihr für die Ausstellung Angaben zu ihrer Herkunft, den Eltern und Zeu-

gen aus dem Herkunftsgebiet verlangt ([…]). Ausserdem liegt damit nicht 

ein amtliches zum Zweck des Identitätsnachweises ausgestelltes Doku-

ment vor, und die Beschwerdeführerin vermag damit keinen rechtsgenüg-

lichen Nachweis für die behauptete Herkunft im Sinne von Art. 1 Abs. 1 Bst. 

b und c AsylV 1 zu erbringen (vgl. BVGE 2007/7; Urteil des BVGer-

2126/2015 vom 18. Mai 2017 E. 6.2 m.w.H.). Entsprechendes muss auch 

für das im vorinstanzlichen Verfahren eingereichte Identitätszertifikat und 

den Taufschein gelten, wobei diesbezüglich noch eine weitere Ungereimt-

heit besteht (der von der Vorinstanz festgestellte Fingerabdruck, 

vgl. E. 6.1). Ferner vermag die Beschwerdeführerin aus ihrer Mitglied-

schaft im Somalischen Dachverband Schweiz nichts zu ihren Gunsten ab-

zuleiten, da damit keinerlei Beweis für die Herkunft erbracht wird und da 

insbesondere die benachbarten oder im näheren geografischen Umkreis 

liegenden Länder von Somalia wie Äthiopien, Dschibuti, Kenia, Jemen und 

Saudi-Arabien, aber auch Libyen über eine – teilweise grosse – somalische 

Diaspora verfügen.  

6.4 Der Beschwerdeführerin ist es somit nicht gelungen, ihre Herkunft aus 

Somalia mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darzulegen. Ihre Staatsbür-

gerschaft gilt daher weiterhin als unbekannt. 

D-4954/2018 

Seite 12 

6.5 Aufgrund des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin unglaubhafte 

Angaben zu ihrer Herkunft gemacht und keine rechtsgenüglichen Identi-

tätspapiere eingereicht hat, stehen ihre Identität, ihr Alter und ihre genaue 

Herkunft nicht zweifelsfrei fest. Dem Gericht ist es demnach nicht möglich, 

sich in voller Kenntnis der tatsächlichen persönlichen und familiären Ver-

hältnisse der Beschwerdeführerin zum Vollzug der Wegweisung zu äus-

sern, was aber für die Überprüfung von möglichen Vollzugshindernissen 

grundsätzlich Voraussetzung wäre. Wegweisungshindernisse sind zwar 

grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 

VwVG). Die Untersuchungspflicht findet jedoch nach Treu und Glauben 

ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht der beschwerdeführenden Person 

(Art. 8 AsylG), die im Übrigen auch die Substanziierungslast trägt (Art. 7 

AsylG). Es kann nicht Sache der Asylbehörden sein, nach allfälligen Weg-

weisungsvollzugshindernissen zu forschen, wenn die asylsuchende Per-

son durch Nichtabgabe rechtsgenüglicher Identitätspapiere und unglaub-

hafte Aussagen eine vernünftige Prüfung des Wegweisungsvollzugs ver-

hindert. Angesichts der vorstehenden Ausführungen ist in Bestätigung der 

Vorinstanz davon auszugehen, die Beschwerdeführerin habe es pflichtwid-

rig unterlassen, bei der Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts 

mitzuwirken. Sie hat deshalb die Folgen ihrer mangelhaften Mitwirkung res-

pektive Verheimlichung ihrer wahren persönlichen Verhältnisse zu tragen, 

indem vermutungsweise davon auszugehen ist, einer Wegweisung in ihren 

tatsächlichen Heimat- oder Herkunftsstaat stünden keine Vollzugshinder-

nisse im gesetzlichen Sinne entgegen (vgl. BVGE 2015/10 E. 8.2). 

6.6 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch 

BVGE 2008/34 E. 12). 

6.7 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Die Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

8.  

D-4954/2018 

Seite 13 

Die Beschwerdeführerin ersuchte um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG. Eine Partei, die nicht über 

die erforderlichen Mittel verfügt, wird auf Antrag hin von der Bezahlung der 

Verfahrenskosten befreit, sofern ihr Begehren nicht aussichtslos erscheint 

(Art. 65 Abs. 1 VwVG). Aufgrund obiger Erwägungen ist die eingereichte 

Beschwerde als aussichtslos zu erachten, weshalb das Gesuch um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung unbesehen einer allfälligen 

Mittellosigkeit abzuweisen ist. Mit vorliegendem Direktentscheid ist das 

Gesuch um Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstands-

los geworden. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insge-

samt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-4954/2018 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abge-

wiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Simon Thurnheer Andrea Beeler 

 

 

Versand: