# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** df2de866-458e-54f9-b601-bb9e3a70ab41
**Source:** Zürich Steuerrekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-01-21
**Language:** de
**Title:** Einschätzung 2006 und Direkte Bundessteuer 2006
**Docket/Reference:** ST.2009.275
**URL:** https://www.strgzh.ch/assets/entscheide/StRG_ST_2009_275_eo.pdf

## Full Text

STEUERREKURSKOMMISSION II 
DES KANTONS ZÜRICH 

2 ST.2009.275 
2 DB.2009.159 

Entscheid 

21. Januar 2010 

Mitwirkend: 

Vizepräsident W. Balsiger, die Mitglieder R. Oesch, R. Schircks Denzler und  
Sekretärin E. Surdyka 

1.  A, 

2.  B,    

vertreten durch C,  

In Sachen 

gegen 

Rekurrenten/ 
Beschwerdeführer,  

1.  S t a a t   Z ü r i c h ,    

2.  S c h w e i z e r i s c h e   E i d g e n o s s e n s c h a f t ,    

vertreten durch das kant. Steueramt, Division Bau,  
Bändliweg 21, Postfach, 8090 Zürich,  

Rekursgegner,  

Beschwerdegegnerin,  

betreffend 

Einschätzung 2006 und Direkte Bundessteuer 2006 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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hat sich ergeben: 

A.  Der  am  …  1943  geborene  A  (nachfolgend  der  Pflichtige)  gründete  am 

….1967 zusammen mit seinem Bruder D die E (nachfolgend E) in F. Per 30. Juni 2006 

verkaufte er im Alter von 63 Jahren seinen hälftigen Aktienanteil an G aus der Nachfol-

gegeneration  für  Fr. 650'000.-;  auf  den  gleichen  Zeitpunkt  gab  er  seine  Erwerbstätig-

keit auf. Für die Beschäftigungsdauer 1.1.-30.6.2006 wurde ihm gemäss Lohnausweis 

2006 ein Nettolohn von Fr. 303'370.- ausbezahlt; zudem erhielt er noch eine Dividende 

2005 im Betrag von Fr. 250'000.-.   

Am 27. Juni 2006, also kurz vor dem Ausscheiden aus der Familien-AG, nahm 

er eine Einzahlung in die "H" (nachfolgend "H") über Fr. 300'000.- vor; von dieser Kas-

se  bezieht  er  seit  dem  1. Juli  2006  eine  jährliche  Rente von  Fr. 21'098.-.  Die  Einzah-

lung brachte er in der Steuererklärung 2006 als Einkauf in die berufliche Vorsorge ein-

kommensseitig  zum  Abzug.  Per  4. Dezember  2006  wurde 

ihm  von  der  N 

Freizügigkeitsstiftung  eine  Kapitalleistung  aus  früheren  Vorsorgeverhältnissen  im  Be-

trag von Fr. 197'614.35 ausbezahlt; diese wurde nach Massgabe von § 37 des Steuer-

gesetzes  vom  8. Juni  1997  (StG)  bzw.  Art. 38  des  Bundesgesetzes  über  die  direkte 

Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 (DBG) gesondert besteuert. Am 23. Juni 2008 

wurden  ihm  von  der  gleichen  Freizügigkeitsstiftung  weitere  Kapitalleistungen  von 

Fr. 203'253.-  und  Fr. 122'784.-  überwiesen.  Gegen  die  diesbezügliche  separate  Be-

steuerung wurde Einsprache erhoben mit der Begründung, die Auszahlungen seien zu 

Unrecht erfolgt; das entsprechende Verfahren ist noch pendent. 

Mit  Auflage  vom  19. Mai  2008  untersuchte  der  Steuerkommissär  den  in  der 

Steuerperiode  2006  deklarierten  Einkauf  in  die  berufliche  Vorsorge  und  verlangte  die 

üblichen Unterlagen wie Reglemente, Vorsorgeausweise, Einkaufsberechnungen  etc.  

Am  12. Juni  2008  reichte  der  Steuervertreter  des  Pflichtigen  verschiedene 

Dokumente  ein.  Dabei  wies  er  in  Anknüpfung  an  eine  frühere  (ergebnislose)  Ruling-

anfrage  auch  darauf  hin,  dass  im  Nettolohn  2006  des  Pflichtigen  eine  altersbedingte 

Abgangsentschädigung der Arbeitgeberin im Betrag von Fr. 240'000.- (= Teilbetrag der 

vereinbarten  Abgangsentschädigung  von  Fr. 285'000.-)  gemäss  "Aufhebungsvertrag" 

enthalten sei; diese sei privilegiert zu besteuern, nämlich Fr. 170'586.- nach Massgabe 

von § 37 StG bzw. Art. 38 DBG und Fr. 69'414.- gemäss § 36 StG bzw. Art. 37 DBG.  

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Am 15. September 2008 trafen sich die Vertreter der Pflichtigen und der E mit 

dem Steuerkommissär zu einer Besprechung. Dabei kam auch zur Sprache, dass das 

Ausscheiden  des  Pflichtigen  aus  der  Familien-AG  per  Mitte  2006  in  Zusammenhang 

mit einer im Mai 2006 diagnoszierten schweren Erkrankung gestanden hatte; im Nach-

gang zu dieser Besprechung wurden mit Eingabe vom 8. Oktober 2008 diesbezügliche 

Unterlagen eingereicht. 

Am 18. November 2008 wurde abermals eine Besprechung durchgeführt und 

im  Anschluss  daran  wurden  von  Seiten  der  Pflichtigen  mit  E-Mail  vom  27. November 

2008 weitere Vorsorgedokumente nachgereicht. Eine Einigung kam in der Folge aber 

nicht zustande. Ein per E-Mail am 10. Dezember 2008 eingereichtes weiteres Gesuch 

um  eine  Besprechung  unter  Beizug  eines  Vorsorgespezialisten  wies  das  kantonale 

Steueramt mit E-Mail-Antwort vom gleichen Tag ab. 

Mit  Einschätzungsentscheid  bzw.  Hinweis  vom  8. Februar  2009  nahm  der 

Steuerkommissär alsdann die Veranlagung der Steuerperiode 2006 wie folgt vor: 

Steuerbares Einkommen 

 Staats- und Gemeindesteuer 

 Direkte Bundessteuer

       (Fr.)  

539'000.- 

 (Fr.) 

540'500.- 

Steuerbares Vermögen 

3'005'000.-. 

Dabei  liess  er  den  Einkauf  in  die  "H"  über  Fr. 300'000.-  einkommensseitig 

nicht zum Abzug zu und verweigerte er auch die privilegierte Besteuerung von Lohnan-

teilen im Sinn von vorsorgemotivierten Abgangsentschädigungen.  

Die  Bundessteuerveranlagung  wurde  mit  Schlussrechnung  vom  20. Februar 

2009 formell eröffnet.  

B.  Mit  Einsprachen  vom  9. bzw.  26. März  2009  liessen  die  Pflichtigen  bean-

tragen,  die  Aufrechnung  des  Vorsorgeeinkaufs  rückgängig  zu  machen;  sodann  seien 

Lohnanteile  von  Fr. 170'586.-  bzw.  Fr. 69'414.-  privilegiert  nach  Massgabe  von 

§ 37 StG/Art. 38 DBG  bzw. § 36 StG/Art. 37 DBG zu besteuern.  

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Mit Entscheiden vom 10. September 2009 wies das kantonale Steueramt die 

Einsprachen ab. Dabei wurde mit Bezug auf den Vorsorgeeinkauf auf eine Steuerum-

gehung  geschlossen:  Es  werde  nämlich  ein  steuerlich  abzugsfähiger  Einkauf  in  die 

Pensionskasse  geltend  gemacht,  welchem  privilegiert  zu  besteuernde  Kapitalleistun-

gen gegenüberstünden.  Der  Einkauf  beruhe  damit  nicht  auf  dem  Motiv  der  Vorsorge, 

sondern  auf  demjenigen  der  Steuerersparnis. Weiter  wurde  erwogen,  dass  die  fragli-

che Abgangsentschädigung gestützt auf die Akten als Lohnzahlung zu qualifizieren sei.  

C. Hiergegen liessen die Pflichtigen am 12. Oktober 2009 fristgerecht Rekurs 

bzw. Beschwerde erheben und beantragen, das steuerbare Einkommen unter steuer-

mindernder  Berücksichtigung  des  Vorsorgeeinkaufs  auf  Fr. 239'000.-  (Staats-  und 

Gemeindesteuern) bzw. Fr. 240'500.- (direkte Bundessteuer) festzusetzen. Sodann sei 

von  der  im  Lohn  enthaltenen  Abgangsentschädigung  wenigstens  ein  Anteil  von 

Fr. 40'165.-  privilegiert  nach  § 37  StG  bzw.  Art. 38  DBG  zu  besteuern.  Schliesslich 

wurde die Zusprechung einer Parteientschädigung verlangt. 

Das  kantonale  Steueramt  schloss  in  seiner  Rekurs-/Beschwerdeantwort  vom 

9. November 2009 auf Abweisung der Rechtsmittel. Die Eidgenössische Steuerverwal-

tung liess sich nicht vernehmen. 

Mit E-Mail  vom 15. Januar 2010 zogen die Pflichtigen ihren Nebenantrag auf 

privilegierte Besteuerung eines Lohnanteils von Fr. 40'165.- zurück).   

Auf die Parteivorbringen ist, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwä-

gungen einzugehen. 

Die Rekurskommission zieht in Erwägung: 

1. a) Von den Einkünften werden laut § 31 Abs. 1 lit. d StG bzw. Art. 33 Abs. 1 

lit. d  DBG  abgezogen,  die  gemäss  Gesetz,  Statut  oder  Reglement  geleisteten  Einla-

gen, Prämien und Beiträge zum Erwerb von Ansprüchen aus Einrichtungen der berufli-

chen  Vorsorge.  Diese  Bestimmungen  vollziehen  die  bundesrechtliche  Vorschrift  von 

Art. 81  Abs. 2  des  Bundesgesetzes  über  die  berufliche  Alters-,  Hinterlassenen-  und 

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Invalidenvorsorge  vom  25. Juni  1982 (BVG),  wonach  die von  den Arbeitnehmern und 

Selbstständigerwerbenden  nach  Gesetz  oder  reglementarischen  Bestimmungen  ge-

leisteten Beiträge an Vorsorgeeinrichtungen bei den direkten Steuern des Bundes, der 

Kantone und Gemeinden abziehbar sind. Abzugsfähig sind dabei nicht nur die ordentli-

chen Beiträge an die Vorsorgeeinrichtung, sondern auch die Beiträge für den Einkauf 

von  Lohnerhöhungen,  von  Beitragsjahren,  von  Vorfinanzierungen  für  Frühpensionie-

rungen oder von im Rahmen einer Scheidung übertragenen Austrittsleistungen. Dabei 

spielt  es  keine  Rolle,  ob  die  Vorsorge  auf  dem  Leistungs-  oder  dem  Beitragsprimat 

beruht  oder  den  obligatorischen  oder  überobligatorischen  Bereich  betrifft  (Rich-

ner/Frei/Kaufmann/Meuter,  Kommentar  zum  harmonisierten  Zürcher  Steuergesetz, 

2. A.,  2006,  § 31  N 79;  Richner/Frei/Kaufmann/Meuter,  Handkommentar  zum  DBG, 

2. A.,  2009,  Art. 33  N 81;  RB 1996  Nr. 48;  VGr,  23. Januar  2002  =  StE 2002  B 27.1 

Nr. 26).  Zu  beachten  sind  hingegen  die  Einkaufsbeschränkungen  von  Art. 79b  BVG 

(Fassung vom 3. Oktober 2003, in Kraft seit 1. Januar 2006); so darf etwa die Vorsor-

geeinrichtung  den Einkauf  höchstens  bis  zur  Höhe der  reglementarischen Leistungen 

ermöglichen  (Ziff. 1)  und  dürfen  bei  getätigten  Einkäufen  die  daraus  resultierenden 

Leistungen  innerhalb  der  nächsten  drei  Jahre  nicht  in  Kapitalform  aus  der  Vorsorge 

zurückgezogen werden (Ziff. 3).  

b)  Der  Pflichtige  ist  am  1. April  2006  in  die  "H"  eingetreten,  worauf  er  am 

27. Juni  2006  den  streitbetroffenen  Einkauf  von  Fr. 300'000.-  getätigt  hat;  Freizügig-

keitsleistungen  aus  anderen  Versicherungsverhältnissen  hat  er  dabei  nicht  einge-

bracht. Die "H" sieht die Möglichkeit des Einkaufs von Beitragsjahren ausdrücklich vor. 

Offensichtlich  hat  sodann die  Kasse  den Einkauf  in quantitativer  Hinsicht  als  zulässig 

erachtet  bzw.  ist  sie  vom  Bestehen  einer  entsprechenden  Vorsorgelücke  ausgegan-

gen. Basierend auf diesem Einkauf bzw. dem damit gebildeten Alterskapital wird dem 

Pflichtigen  von  der  "H"  seit  dem    1. Juli  2006  eine  jährliche  Rente  von  Fr. 21'098.30 

ausgerichtet; ein kapitalförmiger Rückzug der Einzahlung erfolgte also nicht.  

c) Prima vista spricht  damit alles dafür, dass ein vorsorgerechtlich zulässiger 

Einkauf  vorliegt,  der  bei  der  Einkommenssteuer  entsprechend  zum  Abzug  gebracht 

werden  kann.  Die  Besonderheit  des  vorliegenden Falls  liegt  nun  aber  darin,  dass  der 

Pflichtige erst kurz vor seiner vorzeitigen Pensionierung in die "H" eingetreten ist und in 

diesem Zeitpunkt bereits über zwei Vorsorgeverträge bei der I verfügte; dabei wusste 

er auch, dass ihm das diesbezüglich angesparte Alterskapital nach seinem Ruhestand 

dereinst  in  Kapitalform  zufliessen  würde.  Unter  solchen  Umständen,  bei  welchen  ein 

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Einkauf- und ein Kapitalbezug aus Vorsorge zeitlich so nahe beieinander liegen, lässt 

sich mit der Vorinstanz durchaus die Frage stellen, ob der Einkauf in die "H" womöglich 

nur aus Gründen der Steuerersparnis erfolgt ist bzw. ob eine Steuerumgehung vorlie-

gen könnte.  

2. a)  Nach  der  Rechtsprechung  des  Bundesgerichts  liegt  eine  Steuerumge-

hung  vor,  wenn  das  gewählte  Vorgehen  nicht  dem  wirtschaftlichen  Sachverhalt  ent-

spricht, dieser ungewöhnliche Weg nur aus Gründen der Steuerersparnis gewählt wur-

de  und  eine  erhebliche  Steuerersparnis  eintreten  würde  (vgl. 

für  viele  BGr,  

9. November 2001, ASA 72, 413 ff., Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, VB zu §§ 119-131 

N. 36 ff; Höhn/Waldburger, Steuerrecht, Bd. I, 2001, § 5 N. 74). Zur Beurteilung, ob das 

gewählte Vorgehen absonderlich ist, sind stets die gesamten Umstände zu berücksich-

tigen. 

b)  aa)  Die  E  hat  alle  ihre  männlichen  Angestellten  bei  der  zur  I  gehörenden 

Sammelstiftung  K  versichert  (vgl.  Reglement  der  K-Vorsorgekasse  zu  Gunsten  des 

Personals der E, Kategorie "Männer"). Der Eintritt des Pflichtigen in diese Versicherung 

erfolgte am 1. Januar 1985. Gemäss der von der K per 2. Februar 2006 erstellten Be-

scheinigung basiert dessen Versicherung auf einem gemeldeten AHV-Jahreslohn von 

Fr. 111'800.-  bzw.  auf  einem  versicherten  Lohn  von  Fr. 54'825.-.  Das  per  1. Januar 

2006  erreichte  Altersguthaben  (Freizügigkeitsleistung)  wird  mit  Fr. 382'532.-  aufge-

führt;  sodann  wird  das  voraussichtliche  Rücktrittskapital  im  Terminalter  65  (31. Mai 

2008)  mit  Fr. 431'740.-  angegeben,  was  umgewandelt  in  eine  jährliche  Rente 

Fr. 30'438.- entspreche (Umwandlungssatz 7.05%).  

Beim Versicherungsverhältnis mit der K handelt es sich damit um eine Basis-

versicherung  im  Rahmen  des  BVG-Obligatoriums.  Dabei  hatte  sich  der  Pflichtige  an-

fangs  2004  in  Ausübung  der  reglementarischen  Wahlmöglichkeiten  entschieden,  das 

diesbezüglich angesparte Alterskapital dereinst in Kapitalform zu beziehen.  

bb)  Für  ihre  Kadermitarbeiter  schloss  die  E  einen  zusätzlichen  Vorsorgever-

trag  bei  der  ebenfalls  zur  I  gehörenden  Sammelstiftung  L  ab  (vgl.    Reglement  der  L-

Vorsorgekasse  zu  Gunsten  des  Personals  der  E,  Kategorie  "Männer  Kader").  Dieser 

Versicherung ist der Pflichtige am 1. Januar 2001 beigetreten. Gemäss Bescheinigung 

der L vom 24. Januar 2006 entsprach hier der gemeldete AHV-Lohn von Fr. 111'800.- 

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dem  versicherten  Lohn.  Das  am  1. Januar  2006  erreichte  Altersguthaben  (Freizügig-

keitsleistung) wird mit Fr. 116'243.- aufgeführt. Sodann wird das voraussichtliche Rück-

trittskapital im Terminalter (31. Mai 2008) mit Fr. 127'624.- angegeben. Eine äquivalen-

te  Rente  wird  nicht  erwähnt,  weil  im  erwähnten  Reglement  der  L  nur  die  Auszahlung 

des angesparten Altersguthabens vorgesehen ist (vgl. Ziff. 2.1).  

Als Kadermitarbeiter der E verfügte der Pflichtige mit der L demnach über eine 

eher bescheidene Zusatzversicherung im überobligatorischen Bereich; nimmt man den 

Umwandlungssatz der K-Versicherung, so entspricht das per Terminalter 65 errechne-

te Alterskapital von Fr. 127'624.- nämlich einer Jahresrente von lediglich Fr. 8'997.-.  

cc)  Ausgehend  vom  gemeldeten  AHV-Jahreslohn  von  gut  Fr. 110'000.-  lässt 

sich somit auch ohne detaillierte versicherungsmathematische Kenntnisse sagen, dass 

der Pflichtige mit den beiden Vorsorgeverhältnissen bei der I nicht sonderlich gut versi-

chert  war:  Selbst  bei  Fortsetzung  der  Einzahlung  der  ordentlichen  Beiträge  bis  zum 

Terminalter  65  hätte  die  totale  Jahresrente  (soweit  eine  solche  beziehbar  gewesen 

wäre)  unter  Fr. 40'000.-  gelegen.  Hinzu  kommt,  dass  der  gemeldete  AHV-Jahreslohn 

offensichtlich  viel  zu  tief  war,  denn  gemäss  Steuerakten  bezog  der  Pflichtige  in  den 

Vorjahren Bruttolöhne von Fr. 232'800.- (2002), 151'800.- (2003), 287'000.- (2004) und 

Fr. 331'800.-  (2005).  Nachdem  die  berufliche  Vorsorge  allgemein  bezweckt,  die  Fort-

setzung  der  gewohnten  Lebenshaltung  in  angemessener  Weise  zu  ermöglichen  (vgl. 

Art. 1 BVG), ist unter den dargelegten Umständen grundsätzlich nachvollziehbar, dass 

der Pflichtige seine Altersvorsorge vor Aufgabe der Erwerbstätigkeit noch hat verbes-

sern wollen. 

c) Die Vorinstanz begründet das Vorliegen einer Steuerumgehung wie folgt:  

Der streitige Einkauf in die "H" habe kurz vor den Kapitalbezügen aus den  I-

Versicherungsverhältnissen  stattgefunden.  Zur  Erlangung  einer  Altersrente  sei  das 

gewählte  Vorgehen  sodann  nicht  notwendig  bzw.  sei  dieses  ungewöhnlich  gewesen. 

Im  Einkaufszeitpunkt  hätte  der  Pflichtige  nämlich  die  bei  der  I  angemeldeten  Kapital-

leistungen gestützt  auf  die  Reglementsbestimmungen  noch immer  in Renten  umwan-

deln  können;  bei  einem  vorhandenen  Alterskapital  von  insgesamt  Fr. 511'078.-  hätte 

dabei  die  Altersrente  sogar  einen  deutlich  höheren  Betrag  als  Fr. 21'098.-  erreicht. 

Weiter stelle sich mit Blick auf die Angemessenheit der Vorsorge die Frage, wieso das 

bei der bisherigen Kaderversicherung L angesparte Alterskapital nicht in die neue Ka-

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derversicherung  bei  der  "H"  überführt  worden  sei.  Schliesslich  hätten  die 

I-

Vorsorgeeinrichtungen dem Pflichtigen bei dessen Austritt per 30. Juni 2006 nur Alters-

leistungen  ausrichten  dürfen;  die  Ausrichtung  von  Freizügigkeitsleistungen  sei  regle-

mentswidrig  erfolgt.  Insgesamt  sei  die  steuerliche  Motivierung  des  gewählten  Vorge-

hens klar erkennbar: Es  werde ein steuerlich  vollständig abzugsfähiger Einkauf in die 

Pensionskasse  geltend  gemacht,  welchem  privilegiert  zu  besteuernde  Kapitalleistun-

gen gegenüberstünden. Ein Vorsorgemotiv fehle. 

d) Die Pflichtigen halten dem rekurs- und beschwerdeweise Folgendes entge-

gen: Bei der Diskussion um die Unternehmensnachfolge per Ende 2005 sei festgestellt 

worden, dass die Bestimmungen der Kaderversicherung  L nicht mehr zeitgemäss ge-

wesen  seien.  Nach  einer  entsprechenden  Überprüfung  habe  die  E  beschlossen,  den 

Kaderplan anzupassen, um bestehende Vorsorgelücken zu schliessen. Mit der Umset-

zung sei ein professioneller Versicherungsmakler beauftragt worden. Im Februar 2006 

sei  diesem  von  der  I mitgeteilt  worden,  dass  Vertragsänderungen  nicht mehr möglich 

seien. Letzteres habe auch damit zusammengehangen, dass die I im Jahr 2005 mit der 

M  fusioniert  habe,  wobei  allen  Kunden  eine  "Umverkaufsofferte"  per  1. Januar  2006 

unterbreitet  worden  sei;  von  diesem  Angebot  habe  die  E  seinerzeit  aber  keinen 

Gebrauch gemacht. In dieser Ausgangslage sei zur Verbesserung des Vorsorgeschut-

zes auf den 1. April 2006 die Zusatzversicherung für Kadermitarbeiter bei der "H" ab-

geschlossen worden. Eine Überversicherung sei dadurch nicht entstanden; die Grund-

sätze  betreffend  Angemessenheit  der  Vorsorge  und  Kollektivität  seien  eingehalten 

worden.  Am  3. Mai  2006  sei  beim  Pflichtigen  ein bösartiger  Prostatakrebs  festgestellt 

worden,  was den Prozess  betreffend  die  Unternehmensnachfolge  beeinflusst  und be-

schleunigt  habe.  Der  Pflichtige  habe  in  der  Folge  am  27. Juni  2006  die  in  Frage  ste-

hende  Einzahlung  von  Fr. 300'000.-  in  die  "H"  getätigt  und  sei  danach  am  30. Juni 

2006 aus der Unternehmung ausgeschieden. Die Altersguthaben der K und der L von 

Fr. 392'522.- bzw. Fr. 118'556.- seien daraufhin auf Freizügigkeitskonti bei der N Frei-

zügigkeitsstiftung  überwiesen  worden.  Derweil  habe  der  Pflichtige  das  dem  streitigen 

Einkauf  entspringende  Altersguthaben  bei  der  "H"  ab  dem  1. Juli  2006  in  Form  einer 

jährlichen  Altersrente  von  Fr. 21'098.-  bezogen.  Entgegen  dem  Dafürhalten  der  Steu-

erbehörde treffe es nicht zu, dass im Zeitpunkt des Einkaufs bei der "H" Rentenbezüge 

aus den beiden Vorsorgeplänen bei der I noch immer möglich gewesen wären. Die L 

sei vertragsgemäss  von vornherein allein auf den Kapitalbezug ausgerichtet gewesen 

und  bei  der  K  habe  sich  der  Pflichtige  pro  2004  im  Rahmen  der  bestehenden  Wahl-

möglichkeit  für  den  Kapitalbezug  entschieden;  gemäss  K-Reglement  sei  diese  Wahl 

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unwiderruflich, weshalb die Ausrichtung einer Altersrente zu den im Rahmen der Kol-

lektivversicherung fixierten Umwandlungssätzen ausgeschlossen gewesen sei. Soweit 

eine  Reglementsbestimmung,  auf  welche  sich  die  Steuerbehörde  beziehe,  festhalte, 

dass auf Verlangen jede Kapitalleistung in Form einer Rente ausgerichtet werden kön-

ne,  suggeriere  dies  zwar,  dass  ein Widerruf möglich  sei.  Dem  sei  indes  nicht  so:  Bei 

einer  Umwandlung  nach  dieser  Bestimmung  werde  die  Altersrente  nämlich  nicht  auf-

grund  des  in  der  kollektiven  Vorsorgekasse  geltenden  Tarifs  berechnet,  sondern  auf-

grund des Tarifs der Einzelversicherung, was eine massive Verschlechterung beinhal-

te. Unter diesen Umständen sei nicht nachvollziehbar, wieso der Pflichtige die in der K 

bereits ausgeübte Kapitaloption hätte widerrufen und auch bei der L den Rentenbezug 

hätte wählen sollen, denn damit hätte er seinen Vorsorgeschutz verschlechtert.  

e) aa) Den Pflichtigen ist zunächst darin zuzustimmen, dass anstelle des bei 

der  K gewählten  und der  L  vertraglich vorgesehenen  Kapitalbezugs  ein Rentenbezug 

nur ausserhalb der Kollektivversicherung möglich gewesen wäre.  In den Reglements-

bestimmungen  beider  Versicherungen  wird  nämlich  gleichlautend  festgehalten,  dass 

sich  bei  einer  solchen  Rentenwahl  die  Höhe  der  Rente  nach  dem  im  Zeitpunkt  der 

Umwandlung  geltenden Tarif  für  Einzelversicherungen  richtet,  womit  letztlich  die  Um-

wandlung  des  angesparten  Kapitals  in  eine  Leibrente  gemeint  ist  (vgl.  Gemeinsame 

Bestimmungen  der  Reglemente  K,  Ziff. 12.5  Abs. 1  bzw.  L,  Ziff. 10.4,  Abs. 1).  Dass 

damit im Vergleich zur  Altersrente aus dem Vorsorgevertrag  eine Rentenkürzung von 

gegen 20% verbunden sein kann, belegt der von den Pflichtigen ins Recht gelegte Fall 

eines Versicherten, der bei der Sammelstiftung der Zürich versichert war und dort den 

gewählten  Kapitalbezug  zugunsten  einer  solche  Rente  widerrufen  hatte  (vgl.  K-Tipp 

vom  11. Februar  2004,  Rentenklau  à  la  Zürich).  Wenn  sich  der  Pflichtige  also  ent-

schieden  hätte,  die in Aussicht  stehenden  Kapitalleistungen  in solche  Leibrenten  um-

zuwandeln,  wäre  damit  wohl  tatsächlich  eine  Verschlechterung  seiner  Vorsorge  ver-

bunden gewesen.  

bb) Selbst wenn im Übrigen eine Rentenumwandlung mit dem Umwandlungs-

satz  der  Kollektivversicherung  noch  möglich  gewesen  wäre,  so  wäre  es  dem  Pflichti-

gen gleichwohl nicht verwehrt gewesen, seine in Anbetracht des Kaderlohns beschei-

dene  berufliche  Vorsorge  vor  Aufgabe  der  Erwerbstätigkeit  mit  dem  Ziel  einer 

zusätzlichen Altersrente zu verbessern.  Dabei  war  auch  zulässig,  dass  sich die  E  mit 

ihrem  Kader  (und  damit  unter  Wahrung  der  Kollektivität)  einer  weiteren  Vorsorgeein-

richtung angeschlossen hat und der Pflichtige damit über insgesamt drei Vorsorgever-

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hältnisse verfügte; vorausgesetzt ist in solchen Fällen lediglich, dass die Angemessen-

heit  über  alle  Versicherungen  hinweg  gewahrt  bleibt  (vgl.  Art. 1  der  Verordnung  über 

die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge vom 18. April 1984 [Stand 

1. Januar  2009];  BVV  2, für  Kapitalleistungen  Art. 1  Abs. 4  BVV  2).  Hiervon  ist  vorlie-

gend auszugehen: Dass der Einkauf in das zusätzliche Versicherungsverhältnis bei der 

"H"  nicht  zu  einer  Überversicherung  geführt  hat,  ergibt  sich  nämlich  schon  aus  dem 

Umstand,  dass  die  letztere  Stiftung  im  Schreiben  vom  3. Juli  2006  bescheinigt,  dass 

per  Austrittsdatum  30. Juni  2006  noch  immer  eine  Vorsorgelücke  von  Fr. 122'300.- 

bestanden  hat;  die  Lücke  war  damit  grösser  als  das  bei  der  L  pro  2006  vorhandene 

Alterskapital im vorerwähnten Betrag von Fr. 116'243.-. Sogar wenn der Pflichtige die-

sen  letzteren Betrag  von  der  bisherigen  Kaderversicherung  L  in die neue  Kaderversi-

cherung per der "H" überführt hätte, wäre mithin der streitbetroffene Einkauf noch im-

mer  zulässig  gewesen.  Dass  bei  der  "H"  ein  AHV-Jahreslohn  von  Fr. 231'800.- 

gemeldet  bzw.  ein  Lohn  von  Fr. 154'400.-  versichert  war,  ändert  an  alledem  nichts, 

denn  nach  dem  Gesagten  entspricht  dieses  Lohnniveau  den  effektiven  Verhältnissen 

der letzten Jahre. Im Übrigen gilt ein Vorsorgeplan als angemessen, wenn die Alters-

leistungen  aus  der  beruflichen  Vorsorge  und  der  AHV  zusammen  nicht  mehr  als  85 

Prozent  des  letzten  versicherbaren  AHV-pflichtigen  Lohns  oder  Einkommens  vor  der 

Pensionierung  betragen  (vgl.  Art. 1  Abs. 1  und  3  BVV  2).  In  diesem  Sinn  läge  Ange-

messenheit  hier  sogar  vor,  wenn  vom  bei  der  I  gemeldeten  Jahreslohn  von 

Fr. 111'800.-  ausgegangen  würde  (85%  hiervon  =  rund  Fr. 95'000.-),  denn  mit  den 

(theoretischen) Renten der I (< Fr. 40'000.-), der Rente der "H" (Fr. 21'098.30) und der 

AHV-Rente 2006 (Fr. 25'800.-) wird dieser Grenzbetrag nicht erreicht.  

cc)  Entgegen  der  Auffassung  der  Vorinstanz  kann  sodann  dem  auf  eine  Al-

tersrente zielenden Einkauf in die "H" kurz vor der vorzeitigen Pensionierung das Vor-

sorgemotiv  nicht  abgesprochen  werden,  nur  weil  der  Pflichtige  wusste,  dass  ihm  aus 

den Vorsorgeverhältnissen bei der I in naher Zukunft Kapitalleistungen zufliessen wür-

den.  Die  seit  dem  am  1. Januar  2006  geltende  und  damit  hier  anwendbare  Bestim-

mung von Art. 79b Abs. 3 Satz 1 BVG setzt als Einkaufsbeschränkung lediglich voraus, 

dass  die  aus  dem  Einkauf  (selbst)  resultierenden  Leistungen  innerhalb  der  nächsten 

drei  Jahre  nicht  in  Kapitalform  aus  der  Vorsorge  zurückgezogen  werden.  Zulässig  ist 

unter  dieser  Voraussetzung  demnach – auch  gemäss  Lehre  und  Rechtsprechung –

 wenn  ein  Einkauf  in  einen  von  mehreren  Vorsorgeplänen  kurz  vor  der  vorzeitigen 

Pensionierung erfolgt, obwohl nachher ein Kapitalbezug aus einem anderen Vorsorge-

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plan  stattfindet  (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter,  Art. 33  N 83;  StGR  BL,  18. August 

2006, StE 2007 B 27.1 Nr. 34).  

dd) Insgesamt kann damit nicht gesagt werden, dem Vorgehen des Pflichtigen 

fehle  ein  Vorsorgemotiv  bzw.  dieses  sei  allein  aus  Gründen  der  Steuerersparnis  ge-

wählt  worden.  Vielmehr  liegt  nach  dem  Gesagten  ein  vom  Gedanken  der  Vorsorge 

getragener  Einkauf  vor,  der  demnach  steuerrechtlich  zum  Abzug  gebracht  werden 

kann.  

Demzufolge sind die Pflichtigen unter steuermindernder Berücksichtigung des 

Einkaufsbetrags von Fr. 300'000.- wie folgt zu veranlagen: 

Steuerbares Einkommen 

Staats- und Gemeindesteuer 

 Direkte Bundessteuer

       (Fr.)  

239'000.- 

 (Fr.) 

240'500.- 

Steuerbares Vermögen 

3'005'000.-. 

f) Ob die Altersleistungen, welche der Pflichtige im Rahmen seiner Versiche-

rungsverhältnisse bei der I angespart hat, bei Aufgabe der Erwerbstätigkeit per 30. Juni 

2006  zu  Unrecht  auf  Freizügigkeitskonti  der  N  Freizügigkeitsstiftung  überwiesen  wor-

den sind, kann vorliegend offen bleiben, geht es dabei doch allein um die Frage, ob die 

von der besagten Freizügigkeitsstiftung in der Folge pro 2006 und 2008 ausbezahlten 

Kapitalleistungen nicht allesamt gemeinsam pro 2006 gesondert zu besteuern sind.  

g) Den Antrag auf privilegierte Besteuerung eines Lohnanteils von Fr. 40'165.- 

liessen die Pflichtigen am 15. Januar 2010 zurückziehen; diesbezüglich erweisen sich 

die angefochtenen Veranlagungen denn auch als gesetzmässig.  

3. Nach alledem sind der Rekurs und die Beschwerde teilweise gutzuheissen.  

Ausgangsgemäss sind die Verfahrenskosten den Parteien anteilsmässig aufzu-

erlegen (§ 151 Abs. 1 StG bzw. Art. 144 Abs. 1 DBG). 

Den grossmehrheitlich obsiegenden Pflichtigen sind sodann (leicht reduzierte) 

Parteientschädigungen zuzusprechen (§ 152 StG i.V.m. § 17 Abs. 2 des Verwaltungs-

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rechtspflegegesetzes  vom  24. Mai  1959/8. Juni  1997,  Art. 144  Abs. 4  DBG  i.V.m. 

Art. 64 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 

1968). Die Entschädigungen müssen angemessen und nicht kostendeckend sein. An-

gemessen sind Fr. 1'600.- für das Rekursverfahren und Fr. 800.- für das Beschwerde-

verfahren (Totalbeträge für beide Pflichtigen).  

Demgemäss erkennt die Rekurskommission: 

1.  Der  Rekurs  wird  teilweise  gutgeheissen.  Die  Rekurrenten  werden  für  die  Staats- 

und  Gemeindesteuern,  Steuerperiode  2006,  mit  einem  steuerbaren  Einkommen 

von  Fr. 239'000.-  und  einem  steuerbaren  Vermögen  von  Fr. 3'005'000.-  einge-

schätzt (Tarif gemäss § 35 Abs. 2 bzw. § 47 Abs. 2 StG; Verheiratetentarif). 

2.  Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Die Beschwerdeführer werden für die 

direkte Bundessteuer, Steuerperiode 2006, mit einem steuerbaren Einkommen von 

Fr. 240'500.- veranlagt (Tarif gemäss Art. 214 Abs. 2 DBG; Verheiratetentarif). 

[…] 

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