# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d9d283ba-8eea-5269-969a-8787b5973cfb
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-09-23
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht I. Öffentlich-rechtliche Abteilung 23.09.2021 1B 397/2021 (1B_397/2021)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_001_1B-397-2021_2021-09-23.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

               
  
  
 

 

 

    
  1B_397/2021
  
 

 

 

    
  Urteil vom 23. September 2021
  
 

 

    
  I. öffentlich-rechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichter Chaix, präsidierendes Mitglied, 

Gerichtsschreiber Störi. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, 

Postfach 157, 4502 Solothurn. 

 

Gegenstand 

Strafverfahren; Abbruch vorzeitiger Massnahmenvollzug, 

 

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts 

des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, 

vom 6. Juli 2021 (BKBES.2021.91). 

 

 

    
  Erwägungen:
  
 

 

    
  1. 
 

Der sich im vorzeitigen Massnahmenvollzug befindende Untersuchungsgefangene A.________ beantragte am 7. Juni 2021, den vorzeitigen Massnahmenvollzug abzubrechen und ihn wieder in den vorzeitigen Strafvollzug zu versetzen. Diesen Antrag wies die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn am 9. Juni 2021 ab. 

Mit Beschluss vom 6. Juli 2021 hat das Obergericht des Kantons Solothurn die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde abgewiesen. 

Mit Eingabe vom 16. Juli 2021 erhebt A.________ Beschwerde gegen diesen Beschluss und beantragt sinngemäss, ihn aufzuheben. Er wolle keine Massnahme mehr machen; im Zeitpunkt, in dem er dem vorzeitigen Massnahmenvollzug zugestimmt habe, sei ihm nicht bewusst gewesen, was auf ihn zukomme. 

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt. 

 

    
  2. 
 

Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer strafrechtlichen Angelegenheit. Dagegen steht die Beschwerde nach Art. 78 ff. BGG offen. Es ist allerdings Sache des Beschwerdeführers, sowohl darzulegen, dass die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, soweit das nicht offensichtlich ist (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.1; 353 E. 1), als auch, dass der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt (BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130; 134 II 244 E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen). 

Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen einzig vor, dass er "keine Massnahme machen will". Damit legt er nicht dar, inwiefern der angefochtene Entscheid bundesrechtswidrig sein soll, und das ist auch nicht ersichtlich. Auf die Beschwerde ist wegen Verletzung der gesetzlichen Begründungspflicht im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten, wobei auf die Erhebung von Gerichtskosten ausnahmsweise verzichtet werden kann. 

 

 

    
  Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

    
  3. 
 

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, und B.________ schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 23. September 2021 

 

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Das präsidierende Mitglied:    Chaix 

 

Der Gerichtsschreiber:    Störi