# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b4521360-67b5-549e-b06f-37623eaf584c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.12.2018 PS180221
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS180221_2018-12-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

 Geschäfts-Nr.: PS180221-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter  

Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin 

MLaw N. Menghini-Griessen 

Urteil vom 19. Dezember 2018 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. X._____, 

 

gegen 

 

Sammelstiftung BVG der B._____ AG,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren 
des Bezirksgerichtes Dietikon vom 6. November 2018 (EK180385) 
 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.  

1.1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan Schuldnerin) ist seit dem 

tt.mm.1995 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen. Gemäss Han-

delsregisterauszug bezweckt sie insbesondere den Handel mit Neu- und Occasi-

onswagen sowie mit Autozubehör … (act. 6). 

1.2. Mit Urteil vom tt.mm.2018 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksge-

richts Dietikon (fortan Vorinstanz) den Konkurs über die Schuldnerin für eine For-

derung der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gläubigerin) von 

Fr. 15'493.10 nebst 3.75 % Zins seit 1. Januar 2018, abzüglich einer Teilzahlung 

von Fr. 10'000.–, Fr. 500.– Umtriebsspesen und Fr. 227.60 Betreibungskosten 

(act. 3 = act. 7 = act. 8/6, nachfolgend zitiert als act. 3). Das Urteil wurde gleichen-

tags versandt und der Schuldnerin am 7. November 2018 zur Abholung gemeldet. 

Nachdem die Schuldnerin das Urteil bis am 14. November 2018 nicht abgeholt 

hatte, wurde die Sendung an die Vorinstanz retourniert (vgl. act. 8/7). 

1.3. Mit Eingabe vom 8. November 2018 erhob die Schuldnerin rechtzeitig Be-

schwerde. Sie beantragt die Aufhebung des Konkurses und ersucht um Erteilung 

der aufschiebenden Wirkung, welche ihr mit Verfügung vom 9. November 2018 

vorerst noch nicht, nach einer weiteren Zahlung der Schuldnerin über Fr. 42.85 

(act. 11) aber mit Verfügung vom 12. November 2018 einstweilen gewährt wurde 

(act. 12). Im Übrigen beantragt die Schuldnerin, es sei während des Beschwerde-

verfahrens von einer Publikation des Konkurses einstweilen abzusehen und es 

sei ihr eine Frist zwecks Nachreichung weiterer, vom Gericht bezeichneter Be-

weismittel anzusetzen (vgl. act. 2). 

1.4. Am 16. November 2018 ergänzte die Schuldnerin ihre Beschwerde (act. 14 

f.). 

1.5. Da die Schuldnerin bereits am 8. November 2018 Fr. 750.– an die Oberge-

richtskasse überwiesen hatte (vgl. act. 5/1), konnte von einer Fristansetzung zur 

Leistung des Kostenvorschusses abgesehen werden. 

- 3 - 

1.6. Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 8/1-7). 

Das Verfahren ist spruchreif. 

2.   

2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwer-

deverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Tilgung und Hinterlegung müssen ein-

schliesslich Zinsen und Kosten erfolgt sein. 

2.2. Die Beschwerde ist innert einer Frist von 10 Tagen einzureichen und ab-

schliessend zu begründen. Das bedeutet, dass der Schuldner sowohl seine Zah-

lungsfähigkeit als auch einen der drei Konkurshinderungsgründe innert der 

Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen beziehungsweise mit Urkunden nachzuwei-

sen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über konkurshindernde Tat-

sachen sind im Beschwerdeverfahren unbeschränkt zugelassen, unabhängig da-

von, ob sie vor oder nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Nach-

fristen werden hingegen nicht gewährt (BGE 136 III 294 und 139 III 491). 

2.3. Vorliegend hat die Schuldnerin das ihr am 6. November 2018 versandte 

und am 7. November 2018 zur Abholung gemeldete Urteil nicht abgeholt. Da die 

Schuldnerin aufgrund des laufenden Verfahrens mit der Zustellung des Konkurs-

urteils rechnen musste, gilt das nicht abgeholte Urteil am siebten Tag nach dem 

erfolglosen Zustellungsversuch (Art. 31 SchKG i.V.m. Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO) 

und damit am 14. November 2018 als zugestellt. Beide Eingaben der Schuldnerin 

erfolgten somit fristgemäss. Die Schuldnerin wurde im Übrigen bereits in der Ver-

fügung vom 9. November 2018 (act. 11) darauf hingewiesen, dass eine Nach-

fristansetzung nicht in Frage kommt und das Gericht der Partei auch keinen Rat 

dazu erteilt, ob die Ausführungen und Belege der Schuldnerin genügend sind (vgl. 

Art. 47 ZPO). Ebenso wurde der Schuldnerin bereits erklärt, dass der Konkurs 

von Gesetzes wegen publiziert werden muss (Art. 176 SchKG, Art. 158 HRegV). 

- 4 - 

2.4. Der Konkurseröffnung liegt eine Forderung von Fr. 6'663.30 (inkl. Zinsen 

von 3.75 % auf dem Betrag von Fr. 15'493.10 vom 1. Januar 2018 bis 6. Novem-

ber 2018, abzüglich einer Teilzahlung von Fr. 10'000.–, sowie Fr. 227.60 diverse 

Kosten und Fr. 500.– Betreibungskosten) zu Grunde (vgl. act. 3 und act. 7/1). Da 

die Schuldnerin im Beschwerdeverfahren nicht spezifizierte, wann die Teilzahlung 

von Fr. 10'000.– erfolgte, musste für den Zinsenlauf bis zum spätmöglichsten 

Zeitpunkt und damit bis zum Datum des Konkursbegehrens der Gläubigerin 

(19. September 2018, vgl. act. 8/1) mit einem Zins von 3.75 % auf der gesamten 

Forderung von Fr. 15'493.10 gerechnet werden. Dies hatte zur Folge, dass die 

Schuldnerin zwecks Tilgung der vollständigen Forderung inkl. Zinsen eine zusätz-

liche Zahlung von Fr. 42.85 leisten musste (vgl. act. 9 und act. 11). Auch im Kon-

kursbegehren der Gläubigerin (act. 8/1) und der Konkursandrohung (act. 8/2/2) 

wurde der Zeitpunkt der Teilzahlung nicht vermerkt. Im Zahlungsbefehl wurde 

zwar von Hand ergänzt, eine Teilzahlung über Fr. 2'500.– sei am 7. Mai 2018 und 

eine weitere Teilzahlung über Fr. 2'500.– am 18. Mai 2018 erfolgt. Da nicht verifi-

ziert werden kann, von wem diese Notiz stammt und Belege und Angaben der 

Schuldnerin zum Zahlungszeitpunkt fehlen, ist für die Teilzahlung / Gutschrift 

nach wie vor auf das Datum des Konkursbegehrens abzustellen, und bleibt es 

daher bei der Forderungssumme inkl. Kosten und Zinsen von insgesamt 

Fr. 6'663.30. 

2.5. Die Schuldnerin belegt, die Forderung der Gläubigerin inkl. Zinsen und 

Kosten mit einer Teilzahlung von Fr. 6'620.45 vom 8. November 2018 (act. 5/4/1) 

und einer weiteren Zahlung von Fr. 42.85 vom 9. November 2018 (act. 11) und 

damit von insgesamt Fr. 6'663.30 beim Obergericht hinterlegt zu haben. Damit hat 

sie die der Konkurseröffnung zugrunde liegende Forderung (Betreibung Nr. 1 des 

Betreibungsamtes Engstringen) einschliesslich Zinsen und Kosten hinterlegt. So-

dann liegt eine Bestätigung des Konkursamtes Höngg-Zürich vom 7. November 

2018 vor, wonach die Schuldnerin beim Konkursamt die Kosten des Konkursver-

fahrens bis zu einer allfälligen Konkursaufhebung mit einer Zahlung von  

Fr. 2'500.00 sichergestellt hat. Ebenso hat die Schuldnerin, wie bereits erwähnt, 

die zu erwartenden Kosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens sicherge-

stellt (act. 5/1, oben E. 1.5). Der Konkursaufhebungsgrund der Hinterlegung 

- 5 - 

(Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG) wurde damit innert der Rechtsmittelfrist nachge-

wiesen. 

2.6. Nebst dem Konkursaufhebungsgrund hat der Schuldner seine Zahlungsfä-

higkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende, li-

quide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forde-

rungen befriedigt werden können. Der Schuldner hat deshalb aufzuzeigen, dass 

er in der Lage ist, in näherer Zukunft seinen laufenden Verbindlichkeiten nachzu-

kommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. Grundsätzlich als zah-

lungsunfähig erweist sich ein Schuldner, welcher beispielsweise Konkursandro-

hungen anhäufen lässt, systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere 

Beträge nicht bezahlt. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den 

Schuldner hingegen noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Der Umstand, 

dass offene Betreibungen mittlerweile beglichen wurden, darf als ein Indiz für eine 

bloss temporäre Illiquidität berücksichtigt werden. Anders verhält es sich, wenn 

keine Anhaltspunkte für eine Verbesserung seiner finanziellen Lage zu erkennen 

sind und der Schuldner deshalb auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. 

Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht insoweit auf einem Gesamteindruck, 

der vor allem auch aufgrund der Zahlungsgewohnheiten eines Schuldners im 

Zeitpunkt des Beschwerdeentscheids zu gewinnen ist (BGer 5A_297/2012 vom 

10. Juli 2012, E. 2.3; BGer 5A_115/2012 vom 20. April 2012, E. 3; BGer 

5A_642/2010 vom 7. Dezember 2010, E. 2.4). 

2.7. Auch wenn der Schuldner die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, son-

dern nur glaubhaft machen muss, so genügen Behauptungen allein nicht. Er 

muss die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass das Ge-

richt den Eindruck hat, die Behauptungen seien zutreffend, ohne das Gegenteil 

ausschliessen zu müssen (BGE 132 III 715 E. 3.1; BGE 132 III 140 E. 4.1.2; BGer 

5A_297/2012 vom 10. Juli 2012, E. 2.3). Nach der Praxis der Kammer genügt es 

zur Annahme der Zahlungsfähigkeit, wenn glaubhaft gemacht ist, dass der 

Schuldner die aktuell dringendsten Verpflichtungen bedienen kann und innert 

längstens zwei Jahren neben den laufenden Verbindlichkeiten auch die finanziel-

len Altlasten wird abtragen können (OGer ZH PS140068 vom 29. April 2014). 

- 6 - 

2.8. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Aus dem von 

der Schuldnerin eingereichten Auszug vom 6. November 2011 (act. 5/4/2) folgt, 

dass neben der Forderung, welche zum Konkurs geführt hat und welche durch 

Hinterlegung sichergestellt ist, noch weitere 12 Einträge vermerkt sind: Davon 

sind zwei Einträge für Forderungen von insgesamt Fr. 4'497.70 bereits bis zur 

Pfändung fortgeschritten (Betreibung Nr. 2 der Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons Zürich und Betreibung Nr. 3 der SUVA Zürich), für zwei weitere Forde-

rungen in der Höhe von insgesamt Fr. 5'336.30 (Betreibung Nr. 4 und 5, beide 

von der B._____) bestehen Konkursandrohungen. Gegen vier Forderungen in der 

Höhe von Fr. 238'280.– (Betreibung Nr. 6 von C._____, Betreibung Nr. 7 von 

D._____, Betreibungen Nr. 8 und 9 beide von der E._____ Holding AG) hat die 

Schuldnerin Rechtsvorschlag erhoben, für fünf weitere Forderungen mit einer 

Summe von insgesamt Fr. 13'684.05 (Betreibung Nr. 10 der B._____ und Betrei-

bungen Nr. 11, 12, 13 und 14, alle der Sozialversicherungsanstalt des Kantons 

Zürich), wurde die Betreibung eingeleitet. Die offenen Forderungen belaufen sich 

gemäss diesem Auszug auf Fr. 261'798.05. Die Schuldnerin führt aus, die Forde-

rung der Betreibung Nr. 4 im September 2017 sowie auch die Forderung der Be-

treibung Nr. 10, Nr. 5, Nr. 11, 12, 13, bezahlt zu haben (vgl. act. 2 S. 11 f.). Mit 

der Beschwerdeergänzung vom 14. November 2018 reicht sie eine aktualisierte 

Zusammenstellung des Betreibungsamtes ein, wonach die offenen Betreibungen 

(diesmal inkl. Zinsen und Kosten) noch Fr. 278'368.10 betragen (vgl. act. 15/13). 

Davon abzuziehen ist die Forderung, welche der vorliegenden Konkurseröffnung 

zugrunde liegt, und in diesem aktuellen Auszug mit Fr. 6'625.30 erfasst ist. Die 

Schuldnerin belegt, von den 12 Forderungen am 16. November 2018 vier Forde-

rungen in der Höhe von insgesamt Fr. 9'043.35 zuhanden des Betreibungsamtes 

beglichen zu haben (davon unter anderem beide, welche sich bereits im Stadium 

der Pfändung befanden, vgl. act. 15/9-12, Betreibung Nr. 3, 12, 11 und 2). Eben-

falls verweist sie für den Beleg, dass auch die weiteren genannten Forderungen 

beglichen wurden, auf den Auszug der offenen Forderungen des Betreibungsam-

tes vom 16. November 2018 (act. 15/13). Da die Schuldnerin am 12. November 

2018 aber wieder für zwei weitere Forderungen im Umfang von insgesamt 

- 7 - 

Fr. 6'084.90 betrieben wurde (vgl. act. 15/13), verbleiben gemäss aktuellen Aus-

zug über die offenen Betreibungen vom 16. November 2018 sechs offene Forde-

rungen: die beiden neuen Forderungen der B._____, sowie die vier bereits er-

wähnten Forderungen, welche die Schuldnerin bestreitet. Ins Gewicht fallen im 

Wesentlichen drei Forderungen: Der älteste Eintrag gemäss Betreibungsregister-

auszug (Zahlungsbefehl vom 3. Mai 2016) betrifft eine Forderung über 

Fr. 200'000.– (act. 5/4/2) respektive Fr. 226'075.40 (act. 15/13). Die Schuldnerin 

gibt an, bei dieser Forderung habe man sich gütlich geeinigt und sie habe nichts 

bezahlen müssen (vgl. act. 2). Sie reicht aber keinerlei Beweismittel ein, welche 

diese Aussage belegen würden, obwohl sich mit oder ohne dieser Forderung ein 

ganz anderes Bild ergibt. Weiter behauptet die Schuldnerin, sich über eine Forde-

rung in Höhe von Fr. 760.–, respektive gemäss aktuellem Auszug Fr. 853.45 (vgl. 

act. 15/13), bei welcher sie ebenfalls Rechtsvorschlag erhoben hat, gütlich und 

ohne Kostenfolgen geeinigt zu haben. Sodann bestehen zwei Betreibungen ein 

und derselben Gläubigerin in der Höhe von je Fr. 18'760.00, welche am 19. Juli 

2018 und am 25. Juli 2018 erhoben wurden. Auch hier hat die Schuldnerin 

Rechtsvorschlag erhoben und führt aus, dieser Rechtsstreit sei noch nicht erle-

digt. Sie bestreitet jedoch diese Forderungen und macht ihrerseits Ansprüche ge-

genüber dieser Gläubigerin geltend. Von den aktuell offenen sechs Betreibungen 

gemäss aktualisiertem Auszug von Fr. 271'742.80 bestreitet die Schuldnerin also 

vier Forderungen in Höhe von Fr. 265'657.90. Sie anerkennt hingegen die zwei 

neuen Betreibungen vom 12. November 2018 über Fr. 6'084.90. 

2.9. Die Schuldnerin erklärt zum Grund für die Betreibungen im Allgemeinen, 

sie habe ihren Zahlungsverpflichtungen aufgrund eines schlechten Buchhalters 

nicht rechtzeitig entsprochen. Sie werde nun durch den Bruder des Geschäftsfüh-

rers unterstützt, welcher eidgenössisch diplomierter Buchhalter und Wirtschafts-

prüfer sei, und werde für die Zukunft einen Mitarbeiter mit KV Abschluss suchen. 

Sie habe die eigene Rechnungsstellung vernachlässigt und die Rechnungen nicht 

rechtzeitig versandt. Die Schuldnerin macht geltend, dass sie per 6. November 

2018 über Debitoren mit einem Guthaben von Fr. 96'017.70 verfügte (vgl. 

act. 5/3), und schätzte die offenen Kreditoren auf ca. Fr. 25'000.–, wobei sie einen 

ganzen Stapel mit Rechnungen einreichte (vgl. act. 2 und act. 5/7). In ihrer Er-

- 8 - 

gänzung zur Beschwerde vom 16. November 2018 reichte die Schuldnerin 

schliesslich die Jahresrechnungen per 30. Juni 2017 und 30. Juni 2018 ein 

(act. 15/8). Daraus folgt per 30. Juni 2018 ein Bilanzgewinn von bloss Fr. 1'200.–. 

Die Schuldnerin bringt vor, das Jahr 2018 sei ein schlechtes Geschäftsjahr gewe-

sen. Sie verfüge über viele Oldtimer, welche sie restauriere und welche viel Ge-

winn abwerfen würden. Die Verkäufe seien aber von Jahr zu Jahr sehr unter-

schiedlich. Im Jahr 2017 habe sie damit einen Gewinn von rund Fr. 390'000.– er-

zielt. Aus der aktualisierten Debitoren- und Kreditorenliste per 16. November 2018 

resultieren offene Debitoren von knapp Fr. 80'000.– (act. 15/14) und Kreditoren 

von rund Fr. 31'000.– (act. 15/15). Die Schuldnerin weist darauf hin, dass sie die 

Löhne der Mitarbeiter sowie die Miete und die Lieferanten immer rechtzeitig be-

zahlt habe. Auf den Konti würden sich per 6. November 2018 rund Fr. 8'800.– be-

finden (vgl. act. 5/5/3). Aus aktuellen Instandstellungsarbeiten an Oldtimern rech-

ne sie mit Einnahmen zwischen Fr. 20'000.– und Fr. 150'000.–. Zudem werde sie 

im Zusammenhang mit einer Reparatur eines Lancia Flamina Super Sport Zagato 

im Gesamtbetrag von Fr. 120'000.– in den nächsten Tagen eine Rechnung über 

Fr. 25'000.– und im Zusammenhang mit der Restauration eines Alfa Romeo Giu-

lia eine Rechnung über Fr. 18'000.– stellen können (vgl. act. 2).  

2.10. Zutreffend ist, dass die Betreibungen, abgesehen von denjenigen, welche 

die Schuldnerin bestreitet, von der B._____, der Sammelstiftung BVG, der SUVA 

sowie der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich stammen. Die Schuld-

nerin scheint also mit Verpflichtungen gegenüber Versicherungen, die auch Leis-

tungen zugunsten der Arbeitnehmer beschlagen, im Rückstand zu sein und ihren 

anderweitigen Verpflichtungen (Lieferanten, Löhnen der Mitarbeiter, Mieten der 

Garage und des Lagerraums, vgl. act. 15/16 ff.) rechtzeitig zu entsprechen. Eben-

falls hat die Schuldnerin nach Gewährung der aufschiebenden Wirkung nahezu 

alle offenen Betreibungen, mit Ausnahme derjenigen, welche sie bestreitet, be-

zahlt (vgl. act. 15/13). Ebenfalls ist aufgrund der sehr unterschiedlichen Gewinn-

ergebnisse der Erfolgsrechnungen 2017 / 2018 und der Erklärungen der Schuld-

nerin, wonach abgesehen vom normalen Betrieb der Autowerkstatt die ausseror-

dentlichen Einkünfte durch den Verkauf eines Oldtimers unregelmässig anfallen, 

ein kurzfristiger finanzieller Engpass nachvollziehbar. Gestützt auf die eingereich-

- 9 - 

ten Dokumenten und Erklärungen ist es immerhin glaubhaft, dass es bei der 

Schuldnerin hauptsächlich aufgrund der unsachgemässen Führung der Buchhal-

tung und aufgrund verzögerter Rechnungsstellung zu Betreibungen gekommen 

ist. Dem will sie nun Abhilfe schaffen, indem sie sich fachmännische Hilfe holt. 

Darauf scheint sie dringend angewiesen zu sein, wurde sie doch am 12. Novem-

ber 2018 erneut von der B._____ betrieben. Nicht restlos überprüft werden kann 

aufgrund der spärlichen Aussagen der Schuldnerin, wie es sich mit denjenigen 

Betreibungen verhält, gegen welche die Schuldnerin Rechtsvorschlag erhoben 

hat. Zur Forderung von über Fr. 200'000.– führte die Schuldnerin vorerst aus, die-

ser Rechtsstreit sei gütlich erledigt worden und sie habe nichts bezahlen müssen 

(vgl. act. 2, S. 11). Später ergänzt sie noch, bei all den bestrittenen Forderungen 

seien bis heute keine Prozesse anhängig gemacht worden (vgl. act. 14 S. 9). In 

Anbetracht des Umstands, dass die Betreibung über Fr. 200'000.– bereits am 

3. Mai 2016 erhoben wurde und unter Berücksichtigung, dass gemäss Aussagen 

der Schuldnerin kein Gerichtsverfahren stattgefunden hat, kann davon ausgegan-

gen werden, dass diese Forderung nicht mehr besteht. Die Frist zur Fortsetzung 

der Betreibung wäre jedenfalls, vorausgesetzt dass kein Gerichtsverfahren einge-

leitet worden ist, erloschen (vgl. Art. 88 SchKG). Nachdem die Schuldnerin im Üb-

rigen auch die Betreibungen der E._____ AG und die von der Höhe her vernach-

lässigbare Betreibung von D._____ (Fr. 853.45, act. 15/13) bestreitet und Rechts-

vorschlag erhoben hat, rechtfertigt es sich im Gesamtbild noch nicht, aufgrund der 

bestrittenen, wenn auch potentiell sehr hohen Forderungen, von der Zahlungsun-

fähigkeit der Schuldnerin auszugehen. Es ist daher heute glaubhaft, dass der Be-

trieb der Schuldnerin im Grundsatz funktioniert und die Schuldnerin hauptsächlich 

wegen unsachgemässer Buchführung und zu später Rechnungsstellung kurzfris-

tig in einen Liquiditätsengpass geraten ist. Anzumerken bleibt immerhin, dass das 

Fehlen von Belegen über eine Einigung zu einer Forderung über Fr. 200'000.– 

nicht allein mit unsachgemässer Buchführung erklärt werden kann. Die Zahlungs-

fähigkeit der Schuldnerin ist somit insgesamt zum heutigen Zeitpunkt noch wahr-

scheinlicher als ihre Zahlungsunfähigkeit und somit hinreichend glaubhaft im Sin-

ne von Art. 174 Abs. 2 SchKG, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und der 

am tt.mm.2018 über die Schuldnerin eröffnete Konkurs aufzuheben ist. 

- 10 - 

3.  

Die Schuldnerin hat trotz der Gutheissung ihrer Beschwerde die Kosten beider In-

stanzen zu tragen, da sie durch die verspätete Zahlung das Verfahren veranlasst 

hat. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Dietikon vom tt.mm.2018 aufgehoben, und das Konkursbe-

gehren wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr 

von Fr. 400.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt. 

3. Das Konkursamt Höngg-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbe-

zahlten Totalbetrag von Fr. 3'900.– (Fr. 2'500.– Zahlung der Schuldnerin 

sowie Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleis-

teten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin ei-

nen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzah-

len. 

- 11 - 

4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr hinterlegten Betrag von 

Fr. 6'663.30 an die Gläubigerin auszuzahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der 

Doppel von act. 2 und 14, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes 

Dietikon (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Kon-

kursamt Höngg-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregis-

teramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Engstringen, je ge-

gen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw N. Menghini-Griessen 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 19. Dezember 2018
	Erwägungen:
	1.
	1.1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan Schuldnerin) ist seit dem tt.mm.1995 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen. Gemäss Handelsregisterauszug bezweckt sie insbesondere den Handel mit Neu- und Occasionswagen sowie mit Autozub...
	1.2. Mit Urteil vom tt.mm.2018 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichts Dietikon (fortan Vorinstanz) den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gläubigerin) von Fr. 15'493.10 nebst 3.75 %...
	1.3. Mit Eingabe vom 8. November 2018 erhob die Schuldnerin rechtzeitig Beschwerde. Sie beantragt die Aufhebung des Konkurses und ersucht um Erteilung der aufschiebenden Wirkung, welche ihr mit Verfügung vom 9. November 2018 vorerst noch nicht, nach e...
	1.4. Am 16. November 2018 ergänzte die Schuldnerin ihre Beschwerde (act. 14 f.).
	1.5. Da die Schuldnerin bereits am 8. November 2018 Fr. 750.– an die Obergerichtskasse überwiesen hatte (vgl. act. 5/1), konnte von einer Fristansetzung zur Leistung des Kostenvorschusses abgesehen werden.
	1.6. Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 8/1-7). Das Verfahren ist spruchreif.

	2.
	2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehe...
	2.2. Die Beschwerde ist innert einer Frist von 10 Tagen einzureichen und ab-schliessend zu begründen. Das bedeutet, dass der Schuldner sowohl seine Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Konkurshinderungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaf...
	2.3. Vorliegend hat die Schuldnerin das ihr am 6. November 2018 versandte und am 7. November 2018 zur Abholung gemeldete Urteil nicht abgeholt. Da die Schuldnerin aufgrund des laufenden Verfahrens mit der Zustellung des Konkursurteils rechnen musste, ...
	2.4. Der Konkurseröffnung liegt eine Forderung von Fr. 6'663.30 (inkl. Zinsen von 3.75 % auf dem Betrag von Fr. 15'493.10 vom 1. Januar 2018 bis 6. November 2018, abzüglich einer Teilzahlung von Fr. 10'000.–, sowie Fr. 227.60 diverse Kosten und Fr. 50...
	2.5. Die Schuldnerin belegt, die Forderung der Gläubigerin inkl. Zinsen und Kosten mit einer Teilzahlung von Fr. 6'620.45 vom 8. November 2018 (act. 5/4/1) und einer weiteren Zahlung von Fr. 42.85 vom 9. November 2018 (act. 11) und damit von insgesamt...
	2.6. Nebst dem Konkursaufhebungsgrund hat der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende, liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werd...
	2.7. Auch wenn der Schuldner die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, sondern nur glaubhaft machen muss, so genügen Behauptungen allein nicht. Er muss die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass das Gericht den Eindruck hat, die...
	2.8. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Aus dem von der Schuldnerin eingereichten Auszug vom 6. November 2011 (act. 5/4/2) folgt, dass neben der Forde...
	2.9. Die Schuldnerin erklärt zum Grund für die Betreibungen im Allgemeinen, sie habe ihren Zahlungsverpflichtungen aufgrund eines schlechten Buchhalters nicht rechtzeitig entsprochen. Sie werde nun durch den Bruder des Geschäftsführers unterstützt, we...
	2.10. Zutreffend ist, dass die Betreibungen, abgesehen von denjenigen, welche die Schuldnerin bestreitet, von der B._____, der Sammelstiftung BVG, der SUVA sowie der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich stammen. Die Schuldnerin scheint also m...

	3.
	Die Schuldnerin hat trotz der Gutheissung ihrer Beschwerde die Kosten beider In-stanzen zu tragen, da sie durch die verspätete Zahlung das Verfahren veranlasst hat.

	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Dietikon vom tt.mm.2018 aufgehoben, und das Konkursbegehren wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 400.– wird bestätigt und...
	3. Das Konkursamt Höngg-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 3'900.– (Fr. 2'500.– Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin...
	4.  Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr hinterlegten Betrag von Fr. 6'663.30 an die Gläubigerin auszuzahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der Doppel von act. 2 und 14, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Dietikon (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Höngg-Zürich, ferne...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...