# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 18514d35-593f-57f4-b5b1-802fc1a516a6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 31.10.2023 PS230194
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS230194_2023-10-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS230194-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Gerichts-

schreiberin MLaw S. Ursprung 

Urteil vom 31. Oktober 2023 

 

in Sachen 

 
A._____,  
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ und / oder Rechtsanwalt MLaw 

X2._____ 

 
gegen 

 
B._____ AG,  
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch B1._____ 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfah-
ren (Konkurssachen) des Bezirksgerichtes Meilen vom 27. September 2023 
(EK230212)  

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Erwägungen: 

1. Das Konkursgericht Meilen eröffnete mit Urteil vom 27. September 2023 

über den Beschwerdeführer und Schuldner (nachfolgend: Schuldner) den Kon-

kurs (act. 4 = act. 7 [Aktenexemplar]) für eine Forderung der Gläubigerin und Be-

schwerdegegnerin (nachfolgend: Gläubigerin) von Fr. 3'727.40 (Prämien KVG) 

nebst Zins zu 5% seit 16. Februar 2023 sowie Fr 383.90 (Leistungsforderungen 

KVG vom 21. Juni 2022), zuzüglich Zinsen von Fr. 30.80, Mahnspesen von 

Fr. 150.00, Umtriebsspesen von Fr. 120.00 sowie Fr. 207.80 Betreibungskosten. 

Mit Beschwerde vom 9. Oktober 2023 beantragte der Schuldner innert Frist die 

Aufhebung des Konkurses und stellte ein Gesuch um Erteilung der aufschieben-

den Wirkung (act. 2). Diesem Gesuch wurde mit Verfügung vom 11. Oktober 2023 

entsprochen (act. 10). Mit Eingabe vom 13. Oktober 2023 (act. 13) verlangt der 

Schuldner die Rückerstattung des ursprünglich hinterlegten Betrags in der Höhe 

von Fr. 6'332.25 auf das Konto der Kanzlei C._____, zumal diese Hinterlegung 

rein vorsorglich erfolgt sei.  

2.1 Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung der Be-

schwerde seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der 

drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterlegung 

oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise 

über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbeschränkt 

zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzlichen Ent-

scheid ergangen sind. Jedoch muss die Begründung samt Belegen vollständig in-

nert der zehntägigen Beschwerdefrist erfolgen (Art. 321 ZPO). 

2.2 Der Schuldner beruft sich auf den Konkurshinderungsgrund der Hinterle-

gung (Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG). Er hat am 6. Oktober 2023 zu Handen der 

Obergerichtskasse einen Betrag von Fr. 6'332.25 und am 9. Oktober 2023 zu 

Handen der Obergerichtskasse einen Betrag von Fr. 18'965.62 (act. 5/6 und 6 

sowie act. 12) einbezahlt. Dies deckt sowohl die Konkursforderung inkl. Zins 

(Fr. 4'733.75), die Kosten des Konkursamtes Männedorf (Fr. 800.– gemäss 

Schreiben des Konkursamtes vom 28. September 2023, vgl. act. 5/3), die Kosten 

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des erstinstanzlichen Konkursentscheids (Fr. 500.–; act. 7) sowie die Kosten des 
vorliegenden Verfahrens in der Höhe von Fr. 750.–. Damit ist belegt, dass der 

Schuldner die der Konkurseröffnung zugrunde liegenden Forderungen samt Zin-

sen und Kosten sowie die Kosten des Rechtsmittelverfahrens hinterlegt hat. Der 

Konkursaufhebungsgrund der Hinterlegung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 

SchKG ist somit nachgewiesen. 

3. Damit ist die erste Voraussetzung für die Aufhebung der Konkurseröffnung 

gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG (Hinterlegung) erfüllt. Es bleibt nachfolgend die 

Zahlungsfähigkeit des Schuldners zu prüfen. 

4.1 Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, 

mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden kön-

nen. Der Schuldner hat deshalb aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen lau-

fenden Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit (praxisgemäss in-

nert längstens zweier Jahre; vgl. statt vieler OGer ZH, PS140068 vom 29. April 

2014, E. 2.2) auch die bestehenden Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende 

Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig 

erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, wenn keine Anhaltspunkte für eine 

Verbesserung der finanziellen Lage zu erkennen sind und der Schuldner deshalb 

auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint.  

4.2 Auch wenn der Schuldner die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, son-

dern nur glaubhaft machen muss, darf er sich nicht mit blossen Behauptungen 

begnügen. Es sind Dokumente vorzulegen, die objektiv überprüfbar den Schluss 

zulassen, es bestehe eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür, dass die Sachdar-

stellung des Schuldners zutrifft (vgl. BGer, 5A_251/2018 vom 31. Mai 2018, E. 

3.1), ohne dass dabei die Möglichkeit ausgeschlossen sein muss, dass die Ver-

hältnisse sich auch anders gestalten könnten. Glaubhaft gemacht ist daher eine 

Tatsache dann, wenn für deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, 

selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht 

verwirklicht haben könnte (vgl. BGE 142 II 49 E. 6.2; BGer, 5A_353/2022 vom 

31. August 2022, E. 2.3). Im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung 

bedeutet dies, dass die Zahlungsfähigkeit des Schuldners wahrscheinlicher sein 

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muss als seine Zahlungsunfähigkeit (vgl. BSK SchKG II-GIROUD/THEUS SIMONI, 

3. Aufl. 2021, N 26 f. zu Art. 174 SchKG). Ein Beweis, der die (volle) Überzeu-

gung gestattet, die Sachdarstellung des Schuldners sei zutreffend, ist nicht nötig. 

Erhöhte Anforderungen an die Glaubhaftmachung sind allerdings dann zu stellen, 

wenn Verlustscheine vorhanden sind. Gleiches gilt, wenn andere Betreibungen 

vorliegen, die sich bereits im Stadium der Konkursandrohung befinden bzw. bei 

Betreibungen nach Art. 43 SchKG im Stadium der Pfändungsankündigung oder 

gar Pfändung (vgl. BGer, 5A_251/2018 vom 31. Mai 2018, E. 3.1; BGer, 

5A_181/2018 vom 30. April 2018, E. 3.1; BGer, 5A_470/2012 vom 19. November 

2012, E. 3.3; OGer ZH, PS210224 vom 28. Januar 2022, E. 4.1).   

5. Zur finanziellen Lage des Schuldners wird in der Beschwerdeschrift zusam-

mengefasst geltend gemacht, er habe bis zum Jahr 2015 in einem Unternehmen 

von D._____ gearbeitet und dort ein hohes Einkommen gehabt. Infolge des 

Bruchs mit D._____ sowie eines Strafverfahrens wegen Betrugs in Italien seien 

diese Einnahmen weggefallen. Der Schuldner habe in der Folge ein eigenes Be-

ratungsunternehmen in Russland aufbauen können. Angesichts des Ukraine-

kriegs sowie des Strafverfahrens in Italien sei es jedoch für den Schuldner schwe-

rer geworden, Geld aus Russland in die Schweiz zu transferieren bzw. dort zu 

halten, da die Schweizer Banken Geld von ihm nicht halten bzw. annehmen woll-

ten. Da er geschäftlich oft in Russland weile, seien sodann diverse Rechnungen 

unbeachtet geblieben, was zu den Betreibungen geführt habe. Er könne jedoch 

die zur Begleichung der ausstehenden Schulden notwendigen Mittel aufbringen, 

zumal er Renditeliegenschaften in Russland besitze, aus welchen er über 

Mieteinnahmen von USD 180'000 verfüge. Weiter gehöre ihm ein ½-

Miteigentumsanteil an einer Liegenschaft in E._____ mit Villa am Zürichsee, wel-

che einen Steuerwert von 9.6 Mio. Franken habe. Zudem sei er mit der F._____, 

welche die höchsten Betreibungen in der Höhe von je 9.5 Mio. Franken eingeleitet 

habe, in Verhandlungen über die Verlängerung des dazugehörigen Hypothe-

karkredits, welche bald abgeschlossen seien (act. 2 S. 2 ff.).  

6.1 Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage des Schuldners gibt insbesondere ein aktueller und vollständiger Betrei-

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bungsregisterauszug der letzten fünf Jahre. Der Schuldner reicht einen Betrei-

bungsauszug des Betreibungsamtes Pfannenstiel mit Ausdrucksdatum vom 

4. Oktober 2023 ein (act. 5/7).  

6.2 Das Betreibungsregister weist im Zeitraum seit dem 1. Januar 2019 bis 

4. Oktober 2023 insgesamt 64 eingeleitete Betreibungen aus, wovon etwas weni-

ger als ein Drittel auf das laufende Jahr entfallen. Von den in den letzten zwei 

Jahren eingeleiteten Betreibungen sind aktuell 46 Betreibungen in einer Gesamt-

summe von Fr. 228'870.– offen (in der Folge jeweils gerundet) zuzüglich zwei 

grössere Betreibungen der F._____ AG von Fr. 9'500'000.– (Betreibung Nr. 1) 

und Fr. 9'551'534.70 (Betreibung Nr. 2) und gesamthaft Fr. 37'102.30 aus Betrei-

bungen vor dem 18. Oktober 2021. Bei vier Betreibungen im Gesamtumfang von 

Fr. 121'228.– laufen aktuell Pfändungen. Bei 36 Betreibungen hat der Schuldner 

Rechtsvorschlag erhoben. Nur die vorliegend zum Konkurs führende Betreibung 

befindet sich im Stadium der Konkursandrohung. Fünf weitere Betreibungen wur-

den eingeleitet und befinden sich im Stadium "Zahlungsbefehl". 18 Betreibungen 

wurden erledigt, 16 davon wurden durch Bezahlung an den Gläubiger oder das 

Betreibungsamt bezahlt, zwei sind erloschen. Der Umstand, dass hier Betreibun-

gen im Stadium der Pfändung bestehen, führt vorliegend zu höheren Anforderun-

gen an den Nachweis der Zahlungsfähigkeit.   

 Es fällt zudem auf, dass sich der Schuldner neben der allgemeinen Anhäu-

fung von Betreibungen über die letzten Jahre, auch für verhältnismässig kleine 

Summen, insbesondere regelmässig für öffentlich-rechtliche Forderungen (insb. 

Steuern) betreiben liess. Diese sind zwar von der Betreibung auf Konkurs ausge-

schlossen (Art. 43 SchKG), für die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit aber den-

noch von Bedeutung (vgl. KUKO SchKG-DIGGELMANN, 2. Aufl. 2014, N 14 zu 

Art. 174 SchKG). Zudem fällt auf, dass bereits in der Zeit vor Februar 2022, als 

der Ukraine-Krieg noch nicht ausgebrochen war, rund 32 Betreibungen verzeich-

net sind (act. 5/7 S. 2 f). Die Liquiditätsprobleme des Schuldners lassen sich folg-

lich jedenfalls nicht damit erklären. 

6.3.1   Hinsichtlich der zwei grössten Betreibungen von Fr. 9'500'000.– (Betrei-

bung Nr. 1) und Fr. 9'551'534.70 (Betreibung Nr. 2) der F._____ AG führt der 

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Schuldner aus, dass diese beide aus demselben Hypothekarkreditverhältnis her-

rührten. Der Schuldner und seine Frau hätten den Kredit zum Kauf seiner Villa in 

E._____ aufgenommen. Aktuell werde über eine Weiterführung dieses Kredits 

verhandelt (act. 2 Rz. 23; act. 5/8-9). Die Betreibungen würden bald hinfällig, da 

die (erneute) Verlängerung des Kreditvertrags bald unterzeichnet werde. Als 

Nachweis dafür legt er neben dem unterzeichneten Kreditvertrag aus dem Jahr 

2022 (act. 5/8) ein lediglich von ihm unterzeichnetes englisches Vertragsdoku-

ment zu den Akten (act. 5/9). Damit ist jedoch nur nachgewiesen, dass die Partei-

en hinsichtlich des Kredits offenbar in Verhandlungen stehen resp. der Schuldner 

einen Vertragsentwurf erstellt hat. Die erneute Verlängerung des Kredits ergibt 

sich daraus nicht, und entgegen den Vorbringen in der Beschwerdeschrift (act. 2 

Rz. 23) wurde weder der Darlehensvertrag bis 31. Juli 2023 verlängert noch hat 

sich die Gläubigerin dazu verpflichtet, ein allfälliges Verwertungsbegehren nicht 

vor dem 31. Juli 2024 zu stellen. Damit ist zumindest die zweite Betreibung in der 

Höhe von Fr. 9'551'534.70, datierend vom 6. September 2023, im Rahmen der of-

fenen Forderungen zu berücksichtigen, zugunsten des Schuldners davon ausge-

hend, die ebenfalls noch offene Betreibung Nr. 1 der F._____ über Fr. 9'500'000.– 

beziehe sich im Kern auf dieselbe Hypothekarforderung.  

6.3.2    Zu den anderen noch nicht erledigten Betreibungen äusserte sich der 

Schuldner nicht. Die meisten Betreibungen mit Rechtsvorschlag sind zu berück-

sichtigen, da deren Bestand in der Beschwerde weder bestritten wurde, noch al-

lein gestützt auf den Rechtsvorschlag auf den Nichtbestand zu schliessen ist. 

Praxisgemäss nicht zu berücksichtigen sind jedoch die mit Rechtsvorschlag ge-

stoppten Betreibungen vor dem 18. Oktober 2021 in der Gesamthöhe von 

Fr. 37'102.30, da sie mehr als zwei Jahre zurückliegen und nach erhobenem 

Rechtsvorschlag die Fortsetzung der Betreibung ausgeblieben ist (vgl. dazu OGer 

ZH, PS200011 vom 19. März 2020, E. 5.3.3). 

6.3.3    Damit bestehen Betreibungen für offene Forderungen von total 

ca. Fr. 9'780'405.–, wovon rund Fr. 23'247.85 (Fr. 16'915.60 + Fr. 6'332.25) hin-

terlegt wurden, d.h. aktuell noch Fr. 9'757'157.15 ausstehend sind. Zwar spre-
chen die Erledigung (unter Berücksichtigung auch der hinterlegten Konkursforde-

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rung) einer grösseren Zahl der Betreibungen sowie die Zahlungen ans Betrei-

bungsamt dafür, dass der Schuldner bemüht ist, seine finanzielle Situation zu be-

reinigen (act. 5/7 S. 2 ff.). Mehrere Pfändungen sowie die Vielzahl von Betreibun-

gen über Jahre hinweg, auch über Kleinstbeträge, lassen jedoch auf erhebliche 

Zahlungsschwierigkeiten des Schuldners schliessen.  

7.1 Der Schuldner hat gemäss Auszug aus dem Handelsregister des Kantons 

Zürich ein Beratungsunternehmen im Bereich Energie (act. 5/13). Zum Beleg sei-

ner Zahlungsfähigkeit legt er unter anderem einen auf Russisch verfassten Ver-

trag (act. 5/14), eine Steuererklärung samt gewissen Beilagen aus dem Jahr 2021 

(act. 5/16) sowie das Liegenschaftenverzeichnis (Beilage zur Steuererklärung 

2021; act. 5/15) und eine Bestätigung der G._____ vom 9. Oktober 2023 betref-

fend ein Konto in Russland ins Recht (act. 5/10).  

7.2 Der Schuldner behauptet zwar, über Einkünfte aus dem von ihm gegründe-

ten Energieunternehmen von Fr. 100'000.– zu verfügen, legt dafür jedoch ledig-

lich die Kopie eines offenbar auf Russisch verfassten Vertrags ins Recht 

(act. 5/14), welcher mangels Verständlichkeit nicht als Nachweis dafür herange-

zogen werden kann. Angaben zur Geschäftstätigkeit des Unternehmens des 

Schuldners, etwa eine aktuelle Bilanz- oder Erfolgsrechnung, fehlen. Im Jahr 

2021 und damit vor Ausbruch des Ukraine-Kriegs, welcher sich gemäss Angaben 

des Schuldners negativ auf die Geschäftslage auswirkt, wurden von ihm gemäss 

Steuererklärung lediglich Einkünfte von Fr. 36'688.– erzielt (vgl. act. 5/16 S. 7). Es 

muss daher vorliegend davon ausgegangen werden, dass mit dem Unternehmen 

– wenn überhaupt – kaum Gewinn erzielt werden kann.  

7.3 Betreffend weitere finanzielle Mittel macht der Schuldner Einkünfte aus 

Renditeliegenschaften in Russland in der Höhe von USD 180'000.– geltend, wofür 

er als Nachweis auf die Angaben im Liegenschaftsverzeichnis der Steuererklä-

rung 2021 verweist (act. 2 Rz. 30; act. 5/15). Ob die fürs Jahr 2021 deklarierten 

Mietzinseinnahmen jedoch aktuell tatsächlich erzielt werden, ist unklar, zumal 

Kontoauszüge zum Nachweis entsprechender Mittelzuflüsse fehlen. Abgesehen 

von einem russischen Konto, von dem der Schuldner einen Auszug einreicht, wo-

nach sich 27'981'941 Rubel auf dem Konto befänden (act. 5/10), fehlen jegliche 

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Angaben zu Konten des Schuldners bzw. aktuelle Auszüge, obwohl der Schuld-

ner gemäss Wertschriftenverzeichnis der Steuererklärung 2021 (act. 5/16 S. 19) 

über diverse Konten verfügt (hat). Weiter ist auch unklar, ob die Immobilien ge-

mäss Liegenschaftsverzeichnis 2021 überhaupt (noch) dem Schuldner gehören, 

da auch ein aktueller Nachweis des Eigentums fehlt. Damit kann der Schuldner 

das Bestehen von Mieteinnahmen nicht glaubhaft machen. Auszugehen ist indes 

von in Russland vorhandenen liquiden Mitteln in der Höhe von 27,98 Mio. Rubel, 

umgerechnet Fr. 251'907.– (act. 2 Rz. 24). 

7.4 Angaben zu den Lebenshaltungskosten des Schuldners fehlen gänzlich. Of-

fenbar hat er drei im Haushalt lebende Kinder, zwei davon sind noch nicht volljäh-

rig, der volljährige Sohn ging im Jahr 2021 noch zur Schule (act 5/16 S. 1). Ob 

bzw. inwieweit diese noch unterstützungsbedürftig sind, ist ebenfalls unklar. Es 

kann damit nicht nachgewiesen werden, dass der Schuldner über die nötigen Mit-

tel verfügt, um seinen Lebensunterhalt und denjenigen seiner Familie zu bestrei-

ten. Erst recht kann nicht davon ausgegangen werden, dass neben der Bestrei-

tung des Lebensunterhalts noch Mittel verbleiben, um die weiteren offenen Forde-

rungen in der Höhe von Fr. 9'757'157.15 bis in zwei Jahren abzubezahlen.  

7.5 Der Schuldner verfügt in der Schweiz offenbar über einen ½-

Miteigentumsanteil an einer Villa mit ca. 4'700 m2 Grundstück und privatem See-

anstoss an der H._____-strasse … in E._____. Diese Liegenschaft ist gemäss 

Steuererklärung aus dem Jahr 2021 mit (mindestens) Fr. 9.6 Mio. bewertet (act. 

5/15). Zum Erwerb dieser Liegenschaft nahmen der Schuldner und seine Frau ein 

Hypothekardarlehen der F._____ AG von Fr. 9.5 Mio. auf, auf den gemäss 

Schuldner zwei der hängigen Betreibungen von 9.5. Mio. zurückzuführen sind (s. 

dazu Rz. 6.3.1 vorstehend). Daneben hat der Schuldner gemäss Schuldenver-

zeichnis der Steuererklärung im Jahr 2021 (act. 5/16 S. 16) offenbar noch weitere 

Darlehen aufgenommen, unter anderem bei der I._____ in der Höhe von 2.5 Mio. 

oder Privatdarlehen in der Höhe von EUR 450'000.– bzw. USD 300'000.–, wobei 

sich der Schuldner nicht dazu äussert, wann bzw. ob diese fällig werden. Wie vie-

le Mittel damit neben der Bezahlung von Schuldzinsen oder Rückzahlung von 

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Darlehen gesamthaft zur Tilgung der offenen Forderungen gemäss Betreibungs-

register zur Verfügung stehen würden, ist völlig unklar. 

7.6 Ein Verkauf der Liegenschaft in E._____ ist offenbar nicht geplant, jedenfalls 

bringt der Schuldner nichts dergleichen vor. Der Schuldner behauptet zwar, diese 

sei deutlich mehr wert als auf der Steuererklärung angegeben (act. 2 Rz. 31). Ob 

und wie schnell sich jedoch ein Verkauf zu einem erhöhten Preis realisieren lies-

se, und wie viel vom erzielten Kaufpreis zur Schuldenbereinigung noch übrig blie-

be, ist unklar, zumal der Schuldner keine konkreten Kaufofferten ins Recht legt. 

Angesichts dessen ist ein baldiger Mittelzufluss daraus nicht hinreichend glaub-

haft gemacht. Gleiches gilt auch betreffend die ausländischen Liegenschaften 

(act. 5/15), für die weder ein möglicher Verkauf zum dort ausgeführten Wert noch 

die (Mit-)Eigentümerschaft des Schuldners nachgewiesen wurde.  

7.7 Schliesslich reichen auch die liquiden Mittel auf dem Konto in der Höhe von 

umgerechnet Fr. 251'907.– bei der G._____ in Russland nicht aus, um die offe-

nen Forderungen zu begleichen (act. 5/10-11). Hinzu kommt, dass dieses Konto 

in Russland ist und der Schuldner selbst geltend macht, dass er von dort aus we-

gen der aktuellen Lage nur mit grossen Schwierigkeiten grössere Transaktionen 

in die Schweiz tätigen kann (act. 2 Rz. 44 ff.). Ob das dort verbuchte Geld über-

haupt zur Deckung der offenen Forderungen verwendet werden könnte, muss 

folglich offen bleiben.  

8.1 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass insbesondere infolge der unklaren 

Lebenshaltungskosten, der nicht geklärten Einkommenssituation des Schuldners, 

der laufenden Pfändungen und der hohen Belehnung seiner Liegenschaft in 

E._____ es nicht genügend glaubhaft erscheint, dass der Schuldner seine Altlas-

ten aus seinen aktuellen Einkünften innert absehbarer Zeit wird abtragen können 

und seinen aktuell dringendsten Verpflichtungen nachkommen kann. Ein baldiger 

geplanter Verkauf der Liegenschaft in E._____ oder von Liegenschaften im Aus-

land mit Erzielung eines zur Schuldentilgung ausreichenden Erlöses wurde vom 

Schuldner nicht behauptet.   

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8.2 Aufgrund der Gesamtheit der Umstände erweist sich der Liquiditätsengpass 

des Schuldners als nicht bloss vorübergehend. Der Schuldner vermag seine Zah-

lungsfähigkeit und wirtschaftliche Lebensfähigkeit im Sinne des Gesetzes nicht 

glaubhaft zu machen. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. Da der Be-

schwerde mit Verfügung vom 11. Oktober 2023 (act. 10) aufschiebende Wirkung 

zuerkannt wurde, ist der Konkurs über den Schuldner neu zu eröffnen. 

9. Der Schuldner ist auf Art. 195 SchKG hinzuweisen, wonach die Möglichkeit 

eines nachträglichen Widerrufs des Konkurses durch das Konkursgericht besteht, 

wenn nachgewiesen wird, dass sämtliche Forderungen beglichen sind oder von 

jedem Gläubiger eine schriftliche Erklärung über den Rückzug seiner Konkursein-

gabe vorliegt oder ein Nachlassvertrag zustande gekommen ist (dazu insbeson-

dere KUKO SchKG-DIGGELMANN, 2. Aufl. 2014, N 3 und 5 zu Art. 195 SchKG). 

10. Mit dem Konkurserkenntnis verliert der Schuldner das Verfügungsrecht über 

sein pfändbares Vermögen, welches ab dem Zeitpunkt der Konkurseröffnung die 

Konkursmasse bildet (Art. 197 SchKG). In diesem Sinne ist die Obergerichtskas-

se anzuweisen, den bei ihr vom Schuldner hinterlegten Betrag nach Abzug der 

Kosten des vorliegenden Rechtsmittelverfahrens in der Höhe von Fr. 750.– ein 

Betrag von Fr. 18'215.52 dem Konkursamt Männedorf zu überweisen. Der eben-

falls hinterlegte Beitrag in der Höhe von Fr. 6'332.25 wurde im Namen des 

Schuldners hinterlegt und ist damit zu seinem Vermögen hinzuzuzählen und 

ebenfalls dem Konkursamt zu überweisen. Ob dessen Rechtsvertreter Anrecht 

auf eine Herausgabe haben (act. 13), wird das Konkursamt entscheiden müssen.  

11. Die Kosten beider Instanzen hat der Schuldner zu tragen. Der Gläubigerin 

ist mangels relevanter Aufwendungen im vorliegenden Verfahren keine Parteient-

schädigung zuzusprechen. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

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2. Über den Schuldner und Beschwerdeführer wird mit Wirkung ab  

1. November 2023, 08.00 Uhr, der Konkurs eröffnet. 

3. Das Konkursamt Männedorf wird mit der Durchführung des Konkurses be-

auftragt. 

4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet.  

5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

6. Die Kasse des Obergerichts des Kantons Zürich wird angewiesen, die bei ihr 

hinterlegten Beträge von Fr. 6'332.25 und Fr. 18'215.52 dem Konkursamt 

Männedorf zu überweisen. 

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage je ei-

nes Doppels von act. 2 und act. 13, sowie an die Vorinstanz und das Kon-

kursamt Männedorf, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregister-

amt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Pfannenstiel, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

- 12 - 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw S. Ursprung 
 
versandt am:

	Urteil vom 31. Oktober 2023
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Über den Schuldner und Beschwerdeführer wird mit Wirkung ab  1. November 2023, 08.00 Uhr, der Konkurs eröffnet.
	3. Das Konkursamt Männedorf wird mit der Durchführung des Konkurses beauftragt.
	4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	6. Die Kasse des Obergerichts des Kantons Zürich wird angewiesen, die bei ihr hinterlegten Beträge von Fr. 6'332.25 und Fr. 18'215.52 dem Konkursamt Männedorf zu überweisen.
	7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage je eines Doppels von act. 2 und act. 13, sowie an die Vorinstanz und das Konkursamt Männedorf, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und ...
	Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
	8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...