# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 378f339f-b43f-5e2e-8545-002837c038f5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-10-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.10.2022 IV 2021/185
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2021-185_2022-10-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2021/185

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 19.01.2023

Entscheiddatum: 17.10.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 17.10.2022
Art. 28 IVG: Beweiswürdigung eines Gutachtens und anderer ärztlicher 
Berichte. Befristeter Rentenanspruch bejaht, unbefristeter Rentenanspruch 
verneint. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Oktober 2022, IV 
2021/185).

Entscheid vom 17. Oktober 2022

Besetzung

Präsidentin Christiane Gallati Schneider, Versicherungsrichter Joachim Huber und 

Michael Rutz; Gerichtsschreiberin Sabrina Bleile

Geschäftsnr.

IV 2021/185

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Petrik, St. Leonhardstrasse 45, Postfach 

1637, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) meldete sich im April 2017 für berufliche 

Massnahmen und Rentenleistungen bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

(nachfolgend: IV-Stelle) an (IV-act. 10; zur Früherfassung vgl. IV-act. 4). Er war zu 

diesem Zeitpunkt in einem Pensum von 100 % als Chauffeur bei der B.___ AG 

angestellt (vgl. IV-act. 10-6 und 16-2 f.). Am 20. September 2016 hatte sich der 

Versicherte aufgrund einer Radikulopathie C7 links bei lateraler Diskushernie HWK6/7 

links einem operativen Eingriff unterzogen (IV-act. 21 f.). Im Januar 2017 waren starke 

Zervikobrachialgien im linken Arm aufgetreten und in einer MRT-Untersuchung hatte 

sich erneut eine Diskushernie im Segment C6/7 links mit Kompression der Wurzel C7 

gezeigt (vgl. IV-act. 25). Ab dem ___ 2017 hatte der Versicherte seine Arbeit bei der 

B.___ AG niedergelegt (vgl. IV-act. 16-3), da ihm von Dr. med. C.___, Arzt für 

Allgemeinmedizin, seither eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden war (IV-

act. 29-5). Am 28. August 2017 wurde der Versicherte aufgrund des schweren 

chronischen Schmerzsyndroms im Bereich des Nackens und des linken Arms mit 

hochgradiger Kompression des Neuroforamens C6/C7 links durch 

Bandscheibenmaterial aus der Bandscheibe C6/C7 erneut operativ mit einer 

Nervenwurzeldekompression behandelt (vgl. IV-act. 38-4 f.). Per ___ 2017 verlor der 

Versicherte seine Anstellung (IV-act. 35 und 159-1).

A.a. 

In einem Bericht vom 16. Januar 2018 hielt PD Dr. med. Dr. phil. D.___, Praxis 

Z.___, fest, dass der Versicherte rund viereinhalb Monate nach der Operation 

zunehmend schmerzfrei sei. Es sollte möglichst bald eine Reintegration in den 

Arbeitsprozess erfolgen und zwar in eine Arbeit, bei der er keine schweren körperlichen 

Tätigkeiten ausführen müsse und er nicht ständig den Oberkörper respektive den 

A.b. 

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Nacken extendieren, flektieren oder rotieren müsse. Die Gewichtshebung sei auf 5-10 

kg limitiert. Bis Ende Februar 2018 bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 

45). Der regionale ärztliche Dienst (RAD) hielt in einer Aktenbeurteilung vom 25. Januar 

2018 fest, dass der Versicherte in der angestammten Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig 

sei, in einer adaptierten Tätigkeit jedoch ab sofort über eine Arbeitsfähigkeit von 50 % 

verfüge, die er bei idealem Arbeitsprofil auf ein Vollpensum anheben könne (IV-act. 46). 

In einem Bericht vom 22. Februar 2018 erklärte Dr. D.___, dass er den Versicherten 

nicht ab dem 1. März 2018 zu 100 % arbeitsfähig geschrieben habe, sondern lediglich 

darauf hingewiesen habe, dass die IV-Stelle eine Integrationsmassnahme aufgleisen 

solle. Eine Reintegration könne aufgrund der noch bestehenden Beschwerden jedoch 

erst im Mai/Juni 2018 durchgeführt werden. Auch diese Angabe sei ohne Gewähr (IV-

act. 50). Am 15. März 2018 berichtete Dr. D.___, dass der Versicherte noch immer zu 

100 % arbeitsunfähig sei. Es sei wahrscheinlich, dass die Nervenwurzel C7 von ventral 

nicht vollständig habe dekomprimiert werden können (IV-act. 52). In einem Bericht vom 

4. September 2018 erklärte Dr. D.___, dass der Versicherte mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit noch immer an einer Nervenwurzelreizsymptomatik C7 links leide, 

was im Frühling 2018 mit einer elektrophysiologischen Ableitung auch bewiesen 

worden sei (vgl. IV-act. 55). Von vorne sei die Nervenwurzel, soweit möglich, 

dekomprimiert worden. Der nächste Schritt wäre die dorsale Dekompression C6/C7 in 

der Annahme, dass bei der ersten Operation dieses Neuroforamen nicht suffizient 

geöffnet worden sei. Sollte sich der Versicherte für ein operatives Vorgehen 

entscheiden, werde er sich wieder melden. Er sei weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig 

(IV-act. 70). Ab dem 1. November 2018 attestierte Dr. D.___ dem Versicherten noch 

eine 80%ige Arbeitsunfähigkeit und stellte sich auf den Standpunkt, dass eine 

Reintegration in einen Beruf mit leichter Tätigkeit ohne Heben von schweren Lasten 

und ohne repetitives Beugen des Oberkörpers erfolgen sollte (vgl. IV-act. 80-2 und 83).

Mit Mitteilung vom 26. November 2018 erklärte die IV-Stelle, dass sie die Kosten 

für eine berufliche Abklärung für die Zeit vom 1. Dezember 2018 bis 28. Februar 2019 

übernehmen werde (IV-act. 89; zum Eingliederungsplan vgl. IV-act. 85). Am 30. Januar 

2019 berichtete Dr. D.___, dass der Versicherte das Einsatzprogramm im Pensum von 

20 % begonnen habe. Als er dieses auf 50 % gesteigert habe, sei es ihm wieder 

schlechter gegangen und die Medikation habe erhöht werden müssen. Die 

A.c. 

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Arbeitsfähigkeit betrage daher erneut lediglich 20 %. In diesem Pensum werde der 

Versicherte das Einsatzprogramm zu Ende führen. Empfohlen sei, die Nervenwurzel C6 

von dorsal zu dekomprimieren, zumal sich gezeigt habe, dass eine Reintegration mit 

diesen Schmerzen nicht möglich sei (IV-act. 100).

Im Schlussbericht zum Einsatzprogramm vom 31. Januar 2019 wurde 

zusammenfassend festgehalten, dass geplant gewesen sei, das Pensum von 50 % auf 

80 % zu steigern, da sich der Gesundheitszustand des Versicherten jedoch immer 

weiter verschlechtert habe, habe das Pensum stattdessen auf 20 % gesenkt werden 

müssen. Diese Situation habe zu einem Abbruch des Einsatzprogramms per 31. Januar 

2019 geführt (IV-act. 104; vgl. auch die dazu ergangene Mitteilung vom 5. Februar 

2019, IV-act. 108-1). Im Schlussbericht vom 4. Februar 2019 hielt die 

Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle fest, dass der Versicherte auf sie nicht 

motiviert und betreffend Stellensuche eher passiv wirke. Er nehme eine wartende 

Haltung ein und konzentriere sich auf seine Schmerzen. Bei der 

Integrationsmassnahme seien alle Adaptationskriterien eingehalten worden. Es sei eine 

Rentenbegehrlichkeit spürbar (IV-act. 106; vgl. ferner IV-act. 107; zur Stellungnahme 

des Versicherten vgl. IV-act. 118).

A.d. 

Am 27. März 2019 berichtete Dr. D.___ von einem residuellen Schmerz- und 

Krampf-Syndrom im Nacken und Arm links, das wahrscheinlich durch eine 

persistierende Kompression der Nervenwurzel C7 links, neuroforaminal C6/C7 links, 

bedingt sei. Die vor der zweiten Operation bestehenden Beschwerden hätten sich 

gebessert, seien aber nicht vollständig abgeklungen. Die Ursache sei wahrscheinlich, 

dass von ventral nicht das ganze Neuroforamen habe eröffnet werden können (IV-act. 

115). Med. pract. E.___, Fachärztin für Neurologie, hielt in einem Bericht vom 4. April 

2019 fest, dass sie am 13. Mai 2018 bei persistierender Foramenstenose und 

elektromyographisch nachweisbarer Radikulopathie C7 links geraten habe, 

chirurgische Massnahmen zu überdenken. Auch aktuell sei sie dieser Meinung. Ein 

operatives Vorgehen erachte sie als notwendig, um die Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten wiederherzustellen. Sie empfahl die Durchführung einer MRT- und CT-

Untersuchung der HWS (IV-act. 116). Am 7. Mai 2019 berichtete Dr. D.___, dass sich 

anlässlich der zwei durchgeführten neurologischen Abklärungen zweimal eine 

Kompression der Nervenwurzel C7 links gezeigt habe. Auf Juni 2019 sei eine weitere 

A.e. 

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Operation geplant gewesen, jedoch habe der Versicherte diese zwischenzeitlich 

abgesagt, da er momentan nicht operiert werden wolle (IV-act. 120). In einer 

Stellungnahme vom 13. Juni 2019 hielt der RAD fest, dass sich der 

Gesundheitszustand auf einem von Schmerzen geprägten Niveau etabliert und 

stabilisiert habe, nachdem sich der Versicherte gegen eine weitere Operation 

entschieden habe. Der Versicherte fühle sich zwar nicht arbeitsfähig, aus Sicht des 

RAD sei in einer adaptierten Tätigkeit aber eine Arbeitsfähigkeit gegeben, die 

gutachterlich abzuklären sei (IV-act. 128-2 f.).

In einem Sprechstundenbericht der Klinik für Neurochirurgie des Kantonsspitals St. 

Gallen (KSSG) vom __ Juni 2019 hielten die behandelnden Ärzte fest, dass der 

Versicherte trotz zwei vorausgegangener HWS-Eingriffe von dorsal und ventral 

weiterhin unter einer chronifizierten Cervicobrachialgie C7 links mit leichtem 

motorischem Ausfallsyndrom leide. Am 6. Mai 2019 sei noch eine CT- und MRT-

Untersuchung der HWS durchgeführt worden. Im CT zeige sich ein weit lateraler 

Zugang C6/7 links mit Teilentfernung des Gelenks sowie auch ein wahrscheinlich 

mittlerweile verkalkter alter Bandscheibenvorfall C6/7 links mit möglicher 

Beeinträchtigung der Nervenwurzel C7 links. Auch in der MRT-Untersuchung fände 

sich foraminal eine Kontaktierung der Nervenwurzel C7 links, nicht aber eine sichere 

Kompression. Inwieweit sich die mittlerweile über zwei Jahre bestehende 

Cervicobrachialgie durch einen erneuten Eingriff zurückbilden würde, sei offen, da 

zwischenzeitlich sicherlich eine Chronifizierung eingetreten sei. Auch bestehe keine 

sichere Nervenwurzelkompression (IV-act. 132).

A.f. 

Am 14. November 2019 erstattete die Zentrum für Interdisziplinäre Medizinische 

Begutachtungen AG (ZIMB AG) im Auftrag der IV-Stelle ihr polydisziplinäres 

(Disziplinen: Allgemeine Innere Medizin, Orthopädie, Neurologie und Psychiatrie) 

Gutachten (IV-act. 141). In ihrer interdisziplinären Konsenbeurteilung nannten die 

Sachverständigen als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 

endgradige Bewegungseinschränkung der HWS bei chronisch zervikobrachialem 

Schmerzsyndrom mit Radikulopathie C6/C7 (IV-act. 141-7). Sodann wurde im 

interdisziplinären Konsens festgehalten, dass der Versicherte in der angestammten 

Tätigkeit als Chauffeur spätestens seit der Operation vom 23. September 2016 (richtig: 

20. September 2016) nicht mehr arbeitsfähig sei (IV-act. 141-11 f.). In einer optimal 

A.g. 

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angepassten Tätigkeit (zum Zumutbarkeitsprofil vgl. IV-act. 141-10 und 141-12) 

bestehe eine uneingeschränkte Arbeits- und Leistungsfähigkeit (IV-act. 141-12). Nach 

der Einholung einer Stellungnahme des RAD (vgl. IV-act. 142-2) gelangte die IV-Stelle 

am 5. Dezember 2019 mit einer Rückfrage an die Gutachterstelle. Sie wies daraufhin, 

dass dem Versicherten in der Konsensbeurteilung eine 100%ige Arbeitsfähigkeit 

zugemutet werde, während der neurologische Sachverständige im Teilgutachten dem 

Versicherten eine Leistungsreduktion von 20 % zugestanden habe, damit dieser die 

Möglichkeit zum Dehnen und Lockern habe (IV-act. 143). In einer Stellungnahme vom 

9. Dezember 2019 räumte die ZIMB AG ein, dass in der Konsensbeurteilung die vom 

neurologischen Teilgutachter erwähnte Leistungsreduktion von 20 %, um dem 

Versicherten die Dehnung und Lockerung zu ermöglichen, leider übersehen worden sei. 

Nach Rücksprache mit den anderen involvierten Teilgutachtern sei man zum Schluss 

gekommen, dass die 20%ige Einschränkung plausibel und die Konsensbeurteilung 

dahingehend zu revidieren sei, dass dem Versicherten interdisziplinär eine 

Restarbeitsfähigkeit von 80 % zu attestieren sei (IV-act. 145). Der RAD stufte das 

Versehen der Gutachter als verzeihlich und unerheblich ein. Die 80%ige 

Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten könne plausibel nachvollzogen werden (IV-

act. 146).

Am 17. Dezember 2019 berichtete Dr. D.___, dass der Versicherte an den 

bekannten linksseitigen Schmerzen und neu auch an einem Schmerz im Bereich des 

zervikothorakalen Übergangs rechts mit Ausstrahlung entlang dem Dermatom C6 leide. 

Die Ursache dieser Beschwerden sei eine breitbasige Diskushernie, welche das 

Neuroforamen C5/C6 rechtsseitig einenge. Der Versicherte sei noch immer zu 100 % 

arbeitsunfähig. Die IV-Stelle werde dringend gebeten, den Fall möglichst rasch zu 

evaluieren und den Versicherten zu unterstützen (IV-act. 149). In einer Aktenbeurteilung 

vom 10. Januar 2020 erklärte der RAD, dass die von Dr. D.___ als neu bezeichnete C6 

Nervenwurzelreizung nicht so neu sei. Sie sei auch von den Gutachtern im 

konsensualen Teil gleich zu Beginn der Diagnoseliste ausdrücklich genannt worden. 

Solange der Versicherte, vehement unterstützt von seinem orthopädischen Chirurgen, 

jedwede Eingliederung verweigere, bestehe eigentlich kein Eingliederungspotential. 

Dennoch empfehle es sich, auf die vage geäusserte Bereitschaft des Versicherten 

einzugehen. Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit sei weiterhin auf das Gutachten 

A.h. 

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abzustellen, wobei dem Versicherten, der lange nicht mehr arbeitstätig gewesen sei, 

ein Beginn in einem Pensum von 50 % zuzugestehen sei (IV-act. 150-3). Am 13. März 

2020 berichtete Dr. D.___, dass der Versicherte noch immer zu 100 % arbeitsunfähig 

sei, jedoch damit beginnen könne, im zweiten Arbeitsmarkt stundenweise zu arbeiten, 

organisiert durch die IV-Stelle (IV-act. 164).

Mit Mitteilung vom 24. März 2020 gewährte die IV-Stelle dem Versicherten 

Arbeitsvermittlung im Sinne von Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche (IV-

act. 173; zum Eingliederungsplan mit dem Ziel der Eingliederung in den ersten 

Arbeitsmarkt vgl. IV-act. 170).

A.i. 

Am 29. Mai 2020 stellte sich der Versicherte in der Klinik F.___ zur Einholung einer 

Zweitmeinung vor (IV-act. 187). In einem Bericht zu Händen der IV-Stelle vom 14. 

August 2020 hielt der zuständige Arzt fest, dass dem Versicherten die bisherige 

Tätigkeit als Logistiker während acht Stunden pro Tag zumutbar sei. Die 

Eingliederungsprognose sei nicht alleine vom Leiden des Versicherten abhängig. 

Vielmehr bewerbe sich dieser regelmässig, finde aber keine Stelle. Wenn er keine 

handwerklichen strengen Arbeiten machen müsse, sei er im Haushalt nicht 

eingeschränkt (zum Bericht ohne Namensangabe vgl. IV-act. 215; zur Zuordnung des 

Berichts zur Klinik F.___ vgl. IV-act. 187, 192 f. und 212). In einem ärztlichen Bericht 

vom 12. August 2020 erklärte Dr. C.___, dass es beim Versicherten als Folge der 

chronischen Schmerzsituation zu einer reaktiven depressiven Störung gekommen sei, 

welche aktuell mit Brintellix Tropfen behandelt werde. Seines Wissens sei der 

Versicherte von Dr. D.___ aufgrund der chronischen Schmerzsituation zu 100 % 

arbeitsunfähig geschrieben (IV-act. 203; zur psychischen Verfassung des Versicherten 

vgl. ferner IV-act. 178).

A.j. 

Anlässlich einer internen Besprechung mit den IV-Eingliederungsverantwortlichen 

vom 29. September 2020 kam der RAD zum Schluss, dass keine neuen Unterlagen 

eingegangen seien, welche eine Veränderung begründen würden. An der 

Arbeitsfähigkeit von 80 % in leidensangepassten Tätigkeiten sei festzuhalten (IV-act. 

218). Im Schlussbericht vom 1. Oktober 2020 hielten die 

Eingliederungsverantwortlichen fest, dass die Arbeitsvermittlung erfolglos gewesen sei 

und weitere berufliche Massnahmen nicht zielführend seien. Die zwingend erforderliche 

A.k. 

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B.  

Veränderung der Grundhaltung des Versicherten sei dadurch nicht erreichbar. Eine 

fokussierte Rentenbegehrlichkeit scheine vorzuherrschen (IV-act. 219-11). Mit 

Mitteilung vom 5. Oktober 2020 verneinte die IV-Stelle einen weiteren Anspruch auf 

berufliche Massnahmen (IV-act. 222).

Aufgrund neu eingegangener Berichte von Dr. D.___ und der Klinik F.___ (vgl. IV-

act. 223 ff.) erfolgte eine erneute Fallvorlage an den RAD (vgl. IV-act. 227-2, unten). 

Dieser kam in seiner Beurteilung vom 15. März 2021 zum Schluss, dass sich der 

Gesundheitszustand des Versicherten seit der Begutachtung nicht weiter verändert 

habe. In der angestammten Tätigkeit sei der Versicherte seit dem 23. September 2016 

eingeschränkt. In einer adaptierten Tätigkeit könne in der Zeit vom 1. Dezember 2018 

bis 20. April 2019 von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden. Ab dem 1. 

Mai 2019 sei auf die gutachterlich attestierte Arbeitsfähigkeit von 80 % abzustellen (IV-

act. 227-3 f.).

A.l. 

Mit Vorbescheid vom 29. März 2021 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung seines Rentenbegehrens in Aussicht (IV-act. 230).

A.m. 

Gegen diesen Vorbescheid liess der anwaltlich vertretene Versicherte am 18. Juni 

2021 einen Einwand erheben (IV-act. 234).

A.n. 

Nach der Einholung einer erneuten RAD-Beurteilung (IV-act. 235) wies die IV-Stelle 

das Rentengesuch des Versicherten mit Verfügung vom 6. August 2021 bei einem 

Invaliditätsgrad von 16 % ab (IV-act. 236).

A.o. 

Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer), 

vertreten durch Rechtsanwalt A. Petrik, St. Gallen, am 14. September 2021 

Beschwerde (act. G 1). Er beantragte, die Verfügung vom 6. August 2021 sei 

aufzuheben und es sei eine ganze IV-Rente auszurichten. Eventualiter sei die 

Angelegenheit an die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zur Durchführung 

weiterer Abklärungen zurückzuweisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 

MwSt.; act. G 1 S. 2). Zudem stellte er ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung 

und Rechtsvertretung (act. G 1 S. 2).

B.a. 

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Erwägungen

1.

Vorliegend strittig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine 

Invalidenrente.

2.  

In ihrer Beschwerdeantwort vom 12. November 2021 beantragte die 

Beschwerdegegnerin, es sei dem Beschwerdeführer ab dem 1. Oktober 2017 bis am 

28. Februar 2019 eine ganze und ab dem 1. März 2019 bis am 30. Juli 2019 eine 

Dreiviertelsrente der IV zuzusprechen; im Übrigen sei die Beschwerde abzuweisen (act. 

G 3).

B.b. 

Am 15. November 2021 entsprach das Versicherungsgericht dem Gesuch um 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) für das Verfahren vor 

Versicherungsgericht (act. G 4).

B.c. 

In seiner Replik vom 31. März 2022 hielt der Beschwerdeführer an den in der 

Beschwerde vom 14. September 2021 gestellten Anträgen fest (act. G 12) und reichte 

eine E-Mail von PD Dr. med. G.___, […], Klinik H.___, ein (act. G 12.1).

B.d. 

Mit Schreiben vom 23. Mai 2022 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die 

Erstattung einer ausführlichen Duplik und hielt an dem in der Beschwerdeantwort vom 

12. November 2021 gestellten Antrag vollumfänglich fest (act. G 14).

B.e. 

Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 

830.1) die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit wird in Art. 7 Abs. 1 ATSG als der durch eine 

2.1. 

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3.  

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichen 

Arbeitsmarkt definiert. Die Invalidität ist grundsätzlich durch einen 

Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen kann, in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Art. 16 ATSG).

Um den Invaliditätsgrad bestimmen zu können, ist die Verwaltung - und im 

Beschwerdefall das Gericht - auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Für das gesamte Verwaltungs- 

und Verwaltungsgerichtsverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 

61 lit. c ATSG). Danach haben die urteilenden Instanzen die Beweise frei, d.h. ohne 

Bindung an förmliche Beweisregeln sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen 

und alle Beweismittel unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen 

und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige 

Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des Beweiswerts 

eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten bzw. der Anamnese abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der 

Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweis).

2.2. 

Zunächst zu prüfen ist demnach, ob der Grad der Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers für leidensangepasste Tätigkeiten gestützt auf die vorliegende 

medizinische Aktenlage mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststeht (zum 

Beweismass siehe BGE 138 V 221 E. 6 und Urteil des Bundesgerichts vom 2. August 

2017, 8C_128/2017, E. 2). Die Beschwerdegegnerin stützt sich in medizinischer 

Hinsicht in erster Linie auf das von ihr eingeholte Gutachten der ZIMB AG (vgl. act. G 

3). Demgegenüber erachtet der Beschwerdeführer das Gutachten aus mehreren 

3.1. 

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Gründen als nicht beweiskräftig (vgl. act. G 1 und 12). Auf die entsprechenden 

Einwände ist nachfolgend einzugehen.

 3.2. 

Zunächst kritisiert der Beschwerdeführer, dass das neurologische Teilgutachten 

mangelhaft sei, da die Aufzählung der Diagnosen nicht vollständig sei. Im 

orthopädischen Gutachten sei als Diagnose nämlich auch die mögliche 

Kompromittierung der Nervenwurzel C6 aufgeführt, während sich diese Diagnose im 

neurologischen Teilgutachten nicht finde. Ausserdem habe es der neurologische 

Gutachter unterlassen, sich mit den Berichten der behandelnden Fachärzte 

auseinanderzusetzen (vgl. act. G 1 S. 6).

3.2.1. 

Dass der neurologische und orthopädische Sachverständige wortgemäss nicht 

dieselben Diagnosen aufgeführt haben, dürfte in erster Linie ihren unterschiedlichen 

Fachgebieten geschuldet sein. Entscheidend für die Beweiskraft eines Gutachtens ist 

jedoch ohnehin nicht, ob in jedem Teilgutachten sämtliche Diagnosen abgehandelt 

werden, sondern ob die bestehenden Gesundheitsschäden im Rahmen der gesamten 

Begutachtung Berücksichtigung gefunden haben. Dass dies bei der möglichen 

Beteiligung der Nervenwurzel C6 rechts der Fall ist, ergibt sich nicht nur aus dem 

orthopädischen Teilgutachten, sondern auch aus der interdisziplinären 

Gesamtbeurteilung (vgl. IV-act. 141-7). Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers 

hat es der neurologische Sachverständige auch nicht unterlassen, sich mit den 

Einschätzungen der behandelnden Neurologin med. pract. E.___ auseinanderzusetzen. 

Vielmehr hat er beispielsweise ausgeführt, dass die elektrophysiologischen 

Untersuchungen und klinischen Befunde von med. pract. E.___ die bestehende 

Radikulopathie C7 links bestätigen würden, gerade im EMG des C7-Kennmuskels sei 

eine persistierende Denervierung beschrieben worden. Der neurologische 

Sachverständige hat der Radikulopathie C7 links mit einer Schwäche im linken Arm 

denn auch mit einer Einschränkung der Leistungsfähigkeit von 20 % und bei der 

Festlegung des Zumutbarkeitsprofils Rechnung getragen (vgl. IV-act. 141-87).

3.2.2. 

 3.3. 

Weiter bemängelt der Beschwerdeführer, dass auf S. 11 im Gutachten behauptet 

worden sei, er würde ein ganz normales Leben führen und es würde eine gute 

Ressourcenlage bestehen. Dies widerspreche seiner Schilderung des Tagesablaufs auf 

S. 35 im Gutachten, wonach er seine Tage mit Spazieren, dem Einnehmen von 

Medikamenten, einem Nachmittagsschlaf und Fernsehen verbringe. Auch sei im 

3.3.1. 

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Gutachten an anderer Stelle festgehalten worden, dass gemäss seinen Aussagen sein 

Leben seit der Operation komplett anders, der Tagesablauf wechselhaft und vom 

Ausmass der Schmerzen während der Nacht abhängig sei. Die Behauptung einer 

normalen Lebensführung sei somit nicht zutreffend und das Gutachten demnach nicht 

beweiskräftig (vgl. act G 1 S. 8, oben).

Der Beschwerdeführer übersieht bei seiner Kritik, dass in der Konsensbeurteilung 

auf S. 11 des Gutachtens nicht lapidar festgehalten worden ist, dass er ein ganz 

normales Leben führe, sondern dabei auch seine Schmerzbelastung erwähnt worden 

ist. Die Gutachter haben sodann erklärend ausgeführt, dass er in der Lage sei, täglich 

soziale Kontakte zu pflegen und das Haus zu verlassen, um spazieren zu gehen. Auch 

versorge er sich selber und beteilige sich am Haushalt (vgl. IV-act. 141-11, oben). 

Inwieweit diese Ausführungen nicht zutreffen oder keinem relativ normalen Leben 

entsprechen sollten, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Auch ist nicht ersichtlich, 

was an der gutachterlichen Einschätzung, wonach positive Ressourcen in Form von 

Familie und Freunden bestünden (vgl. IV-act. 141-11, oben), nicht stimmig sein sollte.

3.3.2. 

 3.4. 

Weiter moniert der Beschwerdeführer, dass die Ergebnisse der beruflichen 

Abklärung im Gutachten nicht berücksichtigt worden seien, was sich als 

schwerwiegender Mangel erweise. Im Rahmen der beruflichen Abklärung sei nämlich 

festgehalten worden, dass die Medikamente eine Müdigkeit auslösten, er aufgrund der 

Schmerzen schlecht schlafen könne und eine Erhöhung des Pensums auf 50 % nicht 

erfolgreich umzusetzen gewesen sei (vgl. act. G 1 S. 8). Insgesamt hätten die von ihm 

subjektiv geklagten Beschwerden im Gutachten keine Berücksichtigung gefunden (vgl. 

act. G 12 S. 3).

3.4.1. 

Entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers haben seine subjektiv 

geklagten Beschwerden durchaus Eingang ins Gutachten gefunden. Die 

Sachverständigen haben den Beschwerdeführer in den einzelnen Teilgutachten 

eingehend zu den aktuellen Leiden befragt (vgl. IV-act. 141-33 f., 141-49 ff., 141-83 f. 

und 141-94 ff.). Zu seiner Medikation ist der Beschwerdeführer im Rahmen der 

Begutachtung ebenfalls befragt worden (vgl. z.B. IV-act. 141-85) und auch die 

Medikamentenspiegel sind bestimmt worden. Das Duloxetin, von dem der 

Beschwerdeführer überhaupt angegeben hat, dass er es nur unregelmässig bzw. 

sporadisch einnehme, ist entsprechend deutlich erniedrigt bzw. nicht nachweisbar 

gewesen. Das Schmerzmittel Tramadol ist im Serum nachweisbar gewesen, jedoch 

unterhalb des therapeutischen Bereichs (vgl. IV-act. 141-102). Angesichts der niedrigen 

3.4.2. 

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Spiegel stellt sich die Frage, ob die Medikation tatsächlich die vom Beschwerdeführer 

behauptete Müdigkeit bewirkt, was das aus medizinischen Laien bestehende Gericht 

jedoch nicht zuverlässig beurteilen kann. Nach dem Gesagten ist aber anzunehmen, 

dass die gutachterliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im Wissen um die potentielle 

Medikation erfolgt ist. Im Übrigen ist für die Beurteilung des Rentenanspruchs nicht in 

erster Linie auf berufspraktische Abklärungen, sondern auf die medizinisch-

theoretische Arbeitsfähigkeit abzustellen (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 21. 

Februar 2018, 8C_802/2017, E. 5.1.1, und vom 28. Mai 2009, 9C_332/2009, E. 3).

 3.5. 

Weiter kritisiert der Beschwerdeführer, dass kein rheumatologisches 

Teilgutachten eingeholt worden sei (vgl. act. G 1 S. 7).

3.5.1. 

Zunächst ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer im Vorfeld der 

Begutachtung über die angedachten Fachdisziplinen informiert worden ist (vgl. IV-act. 

136), wogegen er keine Einwände erhoben hat. Namentlich hat er keine 

rheumatologische Begutachtung beantragt. Zum anderen ist davon auszugehen, dass 

die ZIMB-Gutachter den Einbezug weiterer Fachdisziplinen nicht als notwendig 

erachtet haben, ansonsten sie dies der Beschwerdegegnerin angezeigt hätten. Im 

Übrigen sind die Fachdisziplinen vom RAD, also einem ärztlichen Dienst, 

zusammengestellt worden (vgl. IV-act. 128-3). Schliesslich enthalten die Akten, soweit 

ersichtlich, keine rheumatologischen Berichte, die Hinweise auf eine rheumatologische 

Problematik geben könnten. Dass die fehlende rheumatologische Begutachtung einen 

Mangel darstellen sollte, ist folglich nicht ersichtlich.

3.5.2. 

 3.6. 

Sodann macht der Beschwerdeführer geltend, dass im Gutachten im Rahmen 

der Konsistenzprüfung festgehalten worden sei, dass er auffallend auf einem 

Behandlungsfehler beharrt habe. Im Zusammenhang mit der Prüfung von Ansprüchen 

gegen den Kanton in Bezug auf die erste Operation habe ein Facharzt in einer 

Stellungnahme vom 15. Februar 2022 ausgeführt, dass der erste Eingriff als Operation 

nach Frykholm bezeichnet worden sei, eine solche tatsächlich aber gar nicht 

durchgeführt worden sei. Bei einem korrekten operativen Eingriff hätte problemlos eine 

mediforaminäre Dekompression erreicht werden können. Das Beharren auf einem 

Behandlungsfehler könne demnach kaum mehr negative Auswirkungen im Rahmen der 

Konsistenzprüfung zeitigen (vgl. act. G 12 S. 4 f.).

3.6.1. 

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Es liegt nicht in der Kompetenz des hiesigen Gerichts, darüber zu befinden, ob 

die Operation vom 23. September 2016 korrekt abgelaufen ist oder ob sich dabei 

allenfalls ein Behandlungsfehler ereignet hat. Für die Invalidenversicherung als finale 

Versicherung ist denn auch nicht in erster Linie massgebend, welche Ursachen ein 

gesundheitliches Leiden hat, sondern vielmehr, welche funktionellen Auswirkungen die 

gesundheitlichen Einschränkungen zeitigen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 5. 

August 2020, 8C_207/2020, E. 5.2.2 mit Hinweisen). Anhaltspunkte dafür, dass die im 

Rahmen der Begutachtung vom Beschwerdeführer geäusserte Ansicht, wonach sich 

ein Behandlungsfehler ereignet haben könnte, zu seinen Ungunsten ausgewirkt hat, 

sind jedenfalls nicht ersichtlich.

3.6.2. 

 3.7. 

Schliesslich bringt der Beschwerdeführer vor, dass sich sein 

Gesundheitszustand seit der Begutachtung verschlechtert habe. Dr. D.___ habe in 

seinem Bericht vom 18. Oktober 2020 den Verdacht auf eine weitere 

Nervenwurzelreizsymptomatik C8 im Sinne einer Anschlusspathologie gestellt (vgl. act. 

G 1 S. 8 f.) und festgehalten, dass sich der Beschwerdeführer notfallmässig wegen 

zunehmender Schmerzen, Krämpfen, Gefühlsstörungen und weniger Kraft im linken 

Arm in der Sprechstunde gemeldet habe. Die Schmerzen würden über den Arm hinaus 

in die Finger ausstrahlen, wobei sich Teile des Arms wie ein Stück Holz anfühlen 

würden. Im Bericht seien auch Befunde wie Taubheit des Kleinfingers und eine 

signifikant verminderte Kraft im Faustschluss links gegenüber rechts angegeben 

worden. Demnach sei eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen 

(act. G 12 S. 4).

3.7.1. 

Der vom Beschwerdeführer angesprochene Bericht von Dr. D.___ vom 18. 

Oktober 2020 (vgl. IV-act. 223-6 f.) ist dem RAD zur Beurteilung vorgelegt worden. 

Dieser hat in seiner Aktenbeurteilung vom 15. März 2021 nachvollziehbar dargelegt, 

weshalb sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Begutachtung 

nicht wesentlich verändert habe (vgl. IV-act. 227-2 ff.). Dabei hat er sich namentlich auf 

den zeitlich neueren Bericht der Klinik F.___ vom 23. November 2020 berufen, in dem 

keine C8-Problematik beschrieben worden ist. Vielmehr hat der untersuchende Arzt der 

Klinik  F.___ darauf hingewiesen, dass die MRT-Bilder vom 16. Oktober 2020 keine 

eindrückliche Einengung zeigen würden (vgl. IV-act. 226). Im Übrigen hat Dr. D.___ in 

seinem Bericht vom 18. Oktober 2020 lediglich den Verdacht auf eine C8-

Nervenwurzelreiz-/Ausfallsymptomatik geäussert, der seiner Ansicht nach neurologisch 

abzuklären gewesen ist (vgl. IV-act. 223-6 f.). In seinem Bericht vom 3. November 2020 

3.7.2. 

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ist vom Verdacht, wonach auch eine C8-Problematik vorliegen könnte, nichts mehr zu 

lesen. Vielmehr hat er darin im Wesentlichen ausgeführt, dass med. pract. E.___ in ihrer 

Untersuchung weiterhin eine radikuläre Reiz-/Ausfallsymptomatik C7 links gefunden 

habe (vgl. IV-act. 223-4). Aus den vom Beschwerdeführer subjektiv vorgetragenen 

Empfindungen allein lässt sich ebenfalls keine objektivierbare Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes ableiten. Hinweise dafür, dass das ZIMB-Gutachten aufgrund 

eines veränderten Gesundheitszustandes seinen Beweiswert verloren hätte, liegen 

demnach nicht vor.

Nach dem Gesagten erweisen sich die vom Beschwerdeführer gegen das ZIMB-

Gutachten vorgebrachten Einwände als nicht stichhaltig. Die Gutachter haben für ihre 

Beurteilung sowohl die vom Beschwerdeführer beklagten Leiden als auch die 

medizinische Aktenlage berücksichtigt. Weiter haben sie im Gutachten auf die vom 

Bundesgericht etablierten Standardindikatoren Bezug genommen. Auch gibt es keine 

Anhaltspunkte dafür, dass objektiv wesentliche Punkte im Rahmen der Begutachtung 

unberücksichtigt geblieben wären. Das Gutachten vom 14. November 2019 (IV-act. 

141) erweist sich in Zusammenschau mit der am 9. Dezember 2019 erfolgten 

Ergänzung (IV-act. 145) als schlüssig. Demnach kann grundsätzlich auf die 

interdisziplinäre Arbeitsfähigkeitsschätzung der ZIMB-Gutachter, wonach der 

Beschwerdeführer spätestens seit der Operation vom 23. (recte: 20.) September 2016 

(der neurologische Sachverständige hat den Beginn der Arbeitsunfähigkeit auf August 

2016 gelegt, vgl. IV-act. 141-89) in der angestammten Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig 

sei, in einer optimal leidensangepassten Tätigkeit jedoch im Gutachtenszeitpunkt eine 

80%ige Arbeitsfähigkeit bestanden habe (vgl. IV-act. 141-11 f. und 145-1 f.), abgestellt 

werden. Eine retrospektive Einschätzung der Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten beinhaltet die Konsensbeurteilung des ZIMB-Gutachtens nicht. Eine solche 

enthalten jedoch die Teilgutachten. Auf internistischem und psychiatrischem 

Fachgebiet sind keine Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit festgestellt worden (vgl. 

IV-act. 141-44 f. und 141-108 ff.). Der neurologische Sachverständige hat seit August 

2016 eine 20%ige Einschränkung der Leistungsfähigkeit für optimal angepasste 

vollschichtige Tätigkeiten attestiert, um dem Beschwerdeführer Pausen mit der 

Möglichkeit zum Dehnen und Lockern einzuräumen (vgl. IV-act. 141-90). Der 

orthopädische Sachverständige hat ausgeführt, dass aus orthopädischer Sicht 

spätestens seit dem 1. Dezember 2018 von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen 

sei und nach einer Adaptationsphase von drei bis vier Monaten spätestens ab dem 1. 

Mai 2019 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bestanden habe (vgl. IV-act. 141-78). Aufgrund 

der fehlenden retrospektiven Einschätzung im interdisziplinären Teil des Gutachtens 

stellt sich nun die Frage, ob die für den Zeitraum vom 1. Dezember 2018 bis 30. April 

3.8. 

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4.  

2019 attestierte 50%ige Leistungseinschränkung aus orthopädischer Sicht mit der 

20%igen Einschränkung aus neurologischer Sicht zu kumulieren ist oder ob die aus 

neurologischer Sicht notwendigen Pausen bei einer ohnehin lediglich 50%igen 

Arbeitsfähigkeit aus orthopädischen Gründen nicht zusätzlich erforderlich sind. Aus der 

Aktenbeurteilung des RAD vom 15. März 2021 (vgl. IV-act. 227-3) wäre eher auf 

letzteres zu schliessen, da der RAD von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen 

ist. Allerdings hat der RAD dabei lediglich auf das orthopädische Gutachten verwiesen, 

ohne Bezug zur neurologischen Einschätzung zu nehmen. Demnach ist eher 

anzunehmen, dass er die von neurologischer Seite zugestandenen Pausen bei seiner 

Einschätzung nicht berücksichtigt hat. Aufgrund der Ausführungen des neurologischen 

Gutachters, wonach die Pausen der Lockerung und Dehnung der Muskulatur dienen, 

ist zu Gunsten des Beschwerdeführers davon auszugehen, er habe diese Pausen auch 

dann gebraucht, wenn er aus orthopädischen Gründen in einem geringeren Pensum 

gearbeitet hat. Folglich ist mit der Beschwerdegegnerin davon auszugehen (vgl. act. G 

3 S. 10), dass im Zeitraum vom 1. Dezember 2018 bis 30. April 2019 eine 40%ige 

Arbeitsfähigkeit (50 % - [50 % x 20 %]) bestanden hat.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass spätestens ab dem 20. September 2016 

bis zum 30. November 2018 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit auch für 

leidensangepasste Tätigkeiten bestanden hat. Zwischen dem 1. Dezember 2018 und 

30. April 2019 ist von einer 40%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Ab dem 1. Mai 2019 

ist schliesslich eine 80%ige Leistungsfähigkeit anzunehmen. An dieser ab Mai 2019 

ausgewiesenen 80%igen Arbeitsfähigkeit vermag der Umstand, dass der RAD in seiner 

Beurteilung vom 10. Januar 2020 dem Beschwerdeführer noch einen Arbeitsbeginn in 

einem Pensum von 50 % zugestanden hat, nichts zu ändern. Dieses verminderte 

Pensum hat der RAD nämlich lediglich aus berufspraktischen Überlegungen 

zugestanden. Für die medizinisch-theoretische Einschätzung der Arbeitsfähigkeit hat er 

schon damals auf die gutachterlich attestierte Arbeitsfähigkeit verwiesen (vgl. IV-act. 

150).

3.9. 

Ausgehend von der ermittelten Arbeitsfähigkeit bleiben die erwerblichen 

Auswirkungen der Leistungsbeeinträchtigung zu prüfen. Dabei ist der Invaliditätsgrad 

anhand eines Einkommensvergleichs zu bestimmen (vgl. E. 2.1). Für den 

Einkommensvergleich sind grundsätzlich die Verhältnisse im Zeitpunkt des Beginns 

des Rentenanspruchs entscheidend (vgl. BGE 129 V 222). Die Anmeldung des 

Beschwerdeführers ist bei der Beschwerdegegnerin im April 2017 eingegangen (vgl. IV-

act. 10-1). Der früheste Beginn eines allfälligen Rentenanspruchs im Sinne von Art. 29 

4.1. 

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Abs. 1 IVG wäre somit der 1. Oktober 2017. Der gleiche Zeitpunkt ergibt sich auch 

unter Berücksichtigung des Wartejahres nach Art. 28 Abs. 1 IVG, da die 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers spätestens am 20. September 2016 ihren 

Anfang genommen hat (vgl. dazu E. 3.8 f.). Für den Einkommensvergleich massgebend 

ist somit das Jahr 2017. Da vorliegend ein vor dem 1. Januar 2022 beginnender 

Rentenanspruch im Streit liegt, finden die am gleichen Tag in Kraft getretenen 

Anpassungen im IVG sowie in der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 

831.201) keine Anwendung (siehe das Kreisschreiben des Bundesamtes für 

Sozialversicherungen über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung, gültig ab 

1. Januar 2022, Rz. 9100 ff.).

Für das Valideneinkommen ist entscheidend, was die versicherte Person aufgrund 

ihrer beruflichen und persönlichen Umstände nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit im massgebenden Zeitpunkt des allfälligen 

Rentenbeginns verdient hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG; 

BGE 135 V 59 E. 3.1 und 139 V 30 E. 3.3.2, je mit Hinweisen). Gestützt auf die Angaben 

der ehemaligen Arbeitgeberin des Beschwerdeführers (vgl. IV-act. 16-5) ist bei einem 

Pensum von 100 % für das Jahr 2017 ein Valideneinkommen von Fr. 63'955.85 

anzunehmen. Wie die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort unter Hinweis 

auf die Angaben im Arbeitgeberfragebogen auf ein solches von lediglich Fr. 61'750.-- 

kommt (vgl. act. G 3 S. 11 und G 3.1), erschliesst sich dem Gericht nicht. Zur 

Ermittlung des Invalideneinkommens kann auf die Tabelle TA1 der LSE 2016 abgestellt 

werden, wobei das Einkommen bis zum Jahr 2017 zu indexieren ist. Für die im 

Kompetenzniveau 1 beschäftigten Männer ergibt sich unter Berücksichtigung einer 

durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden in einem 

Arbeitspensum von 100 % ein Jahreslohn von Fr. 67'102.-- (vgl. Anhang 2 der IV-

Gesetzesausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2022). Bei den LSE-Daten 

handelt es sich allerdings lediglich um statistische Durchschnittswerte, was sich daran 

zeigt, dass der Beschwerdeführer im vorliegenden Fall als Gesunder in einem Pensum 

von 100 % ein unter dem LSE-Wert liegendes Einkommen erzielt hat. Da die Akten 

keinerlei Anhaltspunkte dafür liefern, dass der Beschwerdeführer freiwillig auf ein 

höheres Einkommen verzichtet hat, ist anzunehmen, dass die Unterdurchschnittlichkeit 

seines Validenlohns auf die für die Invaliditätsbemessung nicht zu berücksichtigenden 

Zwänge des realen Arbeitsmarktes zurückzuführen ist. Aus diesem Grund ist das 

Valideneinkommen auf den LSE-Lohn anzuheben. Da demnach im vorliegenden Fall 

sowohl hinsichtlich des hypothetischen Valideneinkommens als auch bezüglich des 

Invalideneinkommens derselbe Lohn für ein Pensum von 100 % zugrunde zu legen ist, 

kann der Einkommensvergleich anhand eines sogenannten Prozentvergleichs 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/20

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5.  

vorgenommen werden. Dabei entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der 

Arbeitsunfähigkeit, allenfalls unter Berücksichtigung eines Abzugs vom Tabellenlohn 

(vgl. BGE 126 V 75). Der von der Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort 

angenommene Tabellenlohnabzug von 10 % erscheint den Einschränkungen des 

Beschwerdeführers angemessen (vgl. act. G 3 S. 11 f.). Soweit ersichtlich, wird dieser 

Abzug vom Beschwerdeführer in der Replik denn auch nicht kritisiert (vgl. act. G 12).

Bei einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 100 %, wie er ab Beginn des 

Rentenanspruchs vom 1. Oktober 2017 (zum Beginn des Rentenanspruchs vgl. E. 4.1) 

bis 30. November 2018 anzunehmen ist (zu den Arbeitsunfähigkeiten vgl. E. 3.9), 

resultiert nach dem Gesagten ein Invaliditätsgrad von 100 % und somit ein Anspruch 

auf eine ganze Rente. Bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 40 %, wie er im Zeitraum 

vom 1. Dezember 2018 bis 30. April 2019 vorgelegen hat (vgl. E. 3.9), ergibt sich unter 

Berücksichtigung des Tabellenlohnabzugs von 10 % ein Invaliditätsgrad von 64 % (100 

% - [90 % x 40 %]) und somit ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente (vgl. Art. 28 Abs. 

2 IVG in der bis zum 31. Dezember 2021 geltenden Fassung), wobei dem 

Beschwerdeführer aufgrund der Übergangsfrist von Art. 88a IVV die ganze Rente noch 

bis zum 28. Februar 2019 auszuzahlen ist. Bei der ab dem 1. Mai 2019 geltenden 

Arbeitsfähigkeit von 80 % (vgl. dazu E. 3.9) ergibt sich unter Berücksichtigung des 

Tabellenlohnabzugs von 10 % ein Invaliditätsgrad von 28 % (100 % - [90 % x 80 %]), 

womit ein Rentenanspruch entfällt (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG in der bis zum 31. Dezember 

2021 geltenden Fassung). Aufgrund der Übergangsfrist von Art. 88a IVV ist die 

Dreiviertelsrente jedoch noch bis zum 31. Juli 2019 geschuldet.

4.3. 

Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer für die Zeit vom 1. Oktober 2017 bis 

28. Februar 2019 Anspruch auf eine ganze Rente und für die Zeit vom 1. März bis 31. 

Juli 2019 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente. Ab dem 1. August 2019 besteht kein 

Rentenanspruch mehr.

4.4. 

Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung in teilweiser Gutheissung der 

Beschwerde aufzuheben und dem Beschwerdeführer rückwirkend für die Zeit vom 1. 

Oktober 2017 bis 28. Februar 2019 eine ganze Rente und für die Zeit vom 1. März bis 

31. Juli 2019 eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Zur Festsetzung des Rentenbetrags 

ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

5.2. 

bis

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird dem Beschwerdeführer für die Zeit vom 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Gemessen am 

Antrag des Beschwerdeführers, wonach ihm eine unbefristete ganze Rente 

auszurichten sei (vgl. act. G 1 S. 2), ist ihm ausgangsgemäss die Hälfte der 

Verfahrenskosten aufzuerlegen, wobei er zufolge unentgeltlicher Rechtspflege davon 

zu befreien ist. Die andere Hälfte hat die Beschwerdegegnerin zu tragen. Zwar wird 

ihrem im Beschwerdeverfahren gestellten Antrag bis auf einen unbedeutenden 

Verschrieb (31. statt 30. Juli 2019) vollumfänglich entsprochen (zum Antrag vgl. act. G 

3 S. 2), jedoch hat sich der Beschwerdeführer aufgrund der angefochtenen Verfügung, 

die keinen befristeten Rentenanspruch vorgesehen hat, zu Recht zur Anhebung der 

Beschwerde veranlasst gesehen. Folglich rechtfertigt es sich, der Beschwerdegegnerin 

die Gerichtskosten zur Hälfte aufzuerlegen.

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). Im hier zu beurteilenden Fall erschiene bei vollem Obsiegen eine 

pauschale Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) als angemessen. Gemessen am Verfahrensausgang ist der 

Beschwerdeführer von der Beschwerdegegnerin folglich mit Fr. 2'000.-- (50 % von Fr. 

4'000.--) zu entschädigen.

5.3. 

Den ungedeckten Teil der Anwaltskosten in der Höhe von Fr. 2'000.-- (Fr. 4'000.--

- Fr. 2'000.--) hat der Staat zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu 

übernehmen, wobei die Entschädigung um einen Fünftel zu kürzen ist (Art. 31 Abs. 3 

des Anwaltsgesetzes des Kantons St. Gallen, sGS 963.79). Somit hat der Staat den 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung 

pauschal mit Fr. 1'600.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

5.4. 

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt worden ist, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

5.5. 

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1. Oktober 2017 bis 28. Februar 2019 eine ganze Rente und für die Zeit vom 1. März 

bis 31. Juli 2019 eine Dreiviertelsrente zugesprochen. Die Sache wird zur Festsetzung 

und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.

Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- wird den Parteien je hälftig auferlegt; der 

Beschwerdeführer wird von der Bezahlung seines Anteils in der Höhe von Fr. 300.-- 

zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung in der 

Höhe von Fr. 2'000.-- zu bezahlen.

4.

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 1'600.--.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.10.2022
	Art. 28 IVG: Beweiswürdigung eines Gutachtens und anderer ärztlicher Berichte. Befristeter Rentenanspruch bejaht, unbefristeter Rentenanspruch verneint. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Oktober 2022, IV 2021/185).

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