# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 40fb6054-1ec4-5be5-b7ec-7ecbd65dd1ef
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-05-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.05.2017 D-6861/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6861-2015_2017-05-01.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-6861/2015 

 

 
He  

  U r t e i l  v o m  1 .  M a i  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richter Simon Thurnheer (Vorsitz), 

Richterin Daniela Brüschweiler, Richter Thomas Wespi,    

Gerichtsschreiber Daniel Widmer. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan, 

Advokatur Kanonengasse, 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM, 

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); 

Verfügung des SEM vom 16. September 2015 / N (…). 

 

 

 

D-6861/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der Beschwerdeführer reichte am 17. September 2012 – damals in 

B._______ wohnhaft – ein Asylgesuch aus dem Ausland ein. Dazu wurde 

er in der schweizerischen Vertretung in C._______ am 28. Januar 2014 

befragt. Am 8. Oktober 2014 wurde ihm vom BFM die Einreise in die 

Schweiz zwecks Durchführung eines ordentlichen Asylverfahrens bewilligt. 

Die Einreise erfolgte am 4. November 2014.  

Im Rahmen des Auslandgesuchs machte er geltend, am (…) 2005 mit der 

(…) Runde nach D._______ eingezogen worden zu sein. Er habe die (...) 

Klasse nicht bestanden, da er seiner Familie oft (…) geholfen habe, anstatt 

zur Schule zu gehen. Deswegen sei es zum Streit mit dem Schuldirektor 

gekommen, welcher ihn daraufhin zur Polizeistation geschickt habe. Von 

dort sei er nach D._______ in den Militärdienst mitgenommen worden. Ne-

ben seinem Training in D._______ habe er auch zwei Monate in E._______ 

verbracht. Nach einer sechsmonatigen Ausbildung in D._______ habe er 

(…) Jahre lang für die Militärlogistik in F._______ gearbeitet. Dort habe er 

in der Zeit von 2005 bis 2010 an der (…) gewohnt. Seit dem Jahr 2006 sei 

er verheiratet. Seine Frau habe er zuletzt im (…) 2010 gesehen. Im Jahr 

2008 habe er sechs Monate im Gefängnis in G._______ verbracht, da ein 

Freund von ihm beziehungsweise ein Gefangener, den er hätte bewachen 

sollen, aus dem Militärdienst geflohen sei. Im Jahr 2010 habe er (…) Tage 

Urlaub erhalten, sei aber (…) Tage bei seiner Familie geblieben. Daraufhin 

sei seine Mutter verhaftet worden und er selbst in den Sudan geflüchtet. Er 

sei am (…) Juli 2010 geflohen beziehungsweise im August 2010 von 

F._______ losgegangen und nach (…) Tagen in H._______ angekommen. 

Dort sei er jedoch verhaftet und nach Eritrea deportiert worden. Nach der 

Deportation habe er mehrere Monate in I._______ und J._______ im Ge-

fängnis verbracht, bevor ihm die Flucht gelungen sei. Da er Kopfschmerzen 

gehabt habe, sei er an die frische Luft gebracht worden. Dort alleine gelas-

sen, habe er aus I._______ fliehen können. Er sei nie verurteilt worden. 

Nach der Flucht aus dem Gefängnis habe er zwei Monate zu Hause in 

K._______ verbracht. Am (…) November 2011 sei er erneut in den Sudan 

geflüchtet. Von dort sei er via L._______ nach B._______ weitergereist, wo 

er am (…) November 2011 angekommen sei. 

A.b Nach der Einreise des Beschwerdeführers in die Schweiz führte das 

BFM am 25. November 2014 die Befragung zur Person (BzP) durch. Die 

Anhörung fand am 14. April 2015 statt. 

D-6861/2015 

Seite 3 

Im Inlandverfahren brachte der Beschwerdeführer vor, tigrinischer Ethnie 

zu sein und aus K._______ ([…]) zu stammen. Sein Bruder habe Eritrea 

im Jahr 2004 verlassen beziehungsweise er selbst habe im Jahr 2005 ge-

heiratet und sei nach der Heirat länger zu Hause geblieben als erlaubt. 

Deswegen sei er im Jahr 2004 verhaftet und nach M._______ geschickt 

worden. Dort sei er rund fünf Monate im Gefängnis gewesen. Nachdem 

sein Bruder bei einer Razzia verhaftet worden sei, sei er selbst etwa im 

September 2004 freigelassen worden. Aufgrund der Haft sei ihm mitgeteilt 

worden, dass er wegen der langen Abwesenheit den Schulunterricht nicht 

mit den andern Schülern fortsetzen könne, sondern bis zum nächsten Jahr 

warten müsse. Am (…) Juli 2005 sei er anlässlich einer Razzia verhaftet 

worden. Zuerst habe man ihn nach N._______ gebracht, wo er etwa drei 

Wochen habe warten müssen, bis er nach D._______ verlegt worden sei. 

In der Folge habe er im Rahmen des Militärdiensts angefangen, als Logis-

tiker zu arbeiten. Seine Einheit sei in G._______ stationiert gewesen. Im 

Jahr 2007 sei er inhaftiert worden, weil eine andere Person geflohen sei. 

Nach knapp drei Monaten sei er aus der Gefängnishaft entlassen worden. 

Im Jahr 2008 sei er in N._______ in Haft gewesen, ebenfalls im Mai auch 

in T._______. Er sei auch im Gefängnis gewesen, weil er ohne Erlaubnis 

nach Hause gegangen sei. Insgesamt sei er sechs oder sieben Mal im Ge-

fängnis gewesen. Seit dem Jahr 2008 sei er verheiratet. Zuletzt sei er im 

Oktober 2010 in K._______ gewesen. Im November 2010 habe er zum 

ersten Mal versucht, illegal auszureisen, beziehungsweise er sei am 

(…) Juli 2010 aus dem Militärdienst desertiert. Ein beantragter Urlaub sei 

ihm verweigert worden, weshalb er zusammen mit einem Kollegen geflo-

hen sei beziehungsweise er sei etwa zehn Tage zu Hause gewesen und 

von dort abgeholt worden, weshalb er vor seiner Flucht zu seiner Einheit 

zurückgekehrt sei. Nach seiner Ankunft in H._______ am (…) Juli 2010 sei 

er festgenommen und nach Eritrea deportiert worden. Er habe etwa drei 

Monate im Gefängnis von J._______ verbracht, sei von dort ins (…) Ge-

fängnis in O._______ verlegt worden und später im Gefängnis von 

I._______ inhaftiert gewesen beziehungsweise er sei drei Wochen im Ge-

fängnis (…) gewesen, dann einen Monat in J._______, daraufhin etwa ei-

nen Monat in F._______ und zum Schluss vier Monate in I._______. Dies 

sei Ende 2010, Anfang 2011 gewesen. Er sei von seiner Einheit zu drei 

Jahren Haft und vom Gefängnis zu weiteren zwei Jahren verurteilt worden. 

An einem Tag im August oder September 2010 hätten (…) Gefangene beim 

Duschen das Wachpersonal geschlagen. Bei diesem Fluchtversuch seien 

(…) Häftlinge verhaftet worden, während er und (…) weitere Häftlinge in 

verschiedene Richtungen gerannt und entkommen seien. Später habe er 

einen Kollegen getroffen, mit dem er via P._______, Q._______ und 

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Seite 4 

F._______ nach L._______ gegangen sei. Nach etwa fünf Monaten sei er 

im Sudan angekommen beziehungsweise nach der Flucht habe er sich 

während zweier Monate zu Hause versteckt. Dann sei sein Vater verhaftet 

worden, weshalb er in den Sudan gegangen sei. Er sei drei bis vier Monate 

in R._______ und etwa zehn Monate in O._______ gewesen. Dann sei er 

nach D._______ gegangen. In S._______ habe er umkehren müssen und 

sei nach R._______ zurückgegangen, wo er wieder einen Monat verbracht 

habe, bevor er am (…) beziehungsweise (…) November 2011 aus seinem 

Heimatstaat ausgereist sei. 

Als Beweismittel gab der Beschwerdeführer seine eritreische Identitäts-

karte, zwei Fotos von sich in Zivilkleidung und zwei Kopien seiner (…) Aus-

weise zu den Akten.  

B.  

Mit Verfügung vom 16. September 2015 – eröffnet am 24. September 2015 

– wies das SEM das Asylgesuch vom 4. November 2014 ab und ordnete 

die Wegweisung an. Die Vorinstanz erwog, aufgrund der zahlreichen Wi-

dersprüche in den Aussagen des Beschwerdeführers bestünden erhebli-

che Zweifel an dessen Vorbringen im Zusammenhang mit den angeblichen 

Ereignissen in Eritrea vor der Ausreise. So sei es ihm aufgrund seiner un-

substanziierten Schilderungen betreffend den Aufenthalt in D._______ und 

die militärische Ausbildung nicht gelungen, seinen dortigen Aufenthalt als 

Rekrut glaubhaft zu machen. Seine erfahrungswidrigen Schilderungen 

zum Gefängnisaufenthalt und zur Flucht erhärteten die Zweifel an der 

Glaubhaftigkeit der geltend gemachten Vorbringen. Mithin hielten seine 

Vorfluchtgründe den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 

AsylG (SR 142.31) nicht stand. Dasselbe gelte auch in Bezug auf die Nach-

fluchtgründe. So sei es ihm aufgrund der zahlreichen Unglaubhaftigkeit-

selemente in seinen Schilderungen nicht gelungen, seine erste illegale 

Ausreise und die anschliessende Deportation nach Eritrea glaubhaft zu 

machen. Zudem seien auch seine Schilderungen bezüglich der zweiten il-

legalen Ausreise wenig konkret und widersprüchlich ausgefallen. Mithin sei 

es ihm nicht gelungen, das Vorliegen von subjektiven Nachfluchtgründen 

glaubhaft zu machen. 

Wegen der vom SEM gleichzeitig festgestellten Unzumutbarkeit des Weg-

weisungsvollzugs wurde der Beschwerdeführer in der Schweiz vorläufig 

aufgenommen. 

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Seite 5 

C.  

Mit Eingabe vom 23. Oktober 2015 beantragte der Beschwerdeführer beim 

Bundesverwaltungsgericht die Aufhebung der Ziffern 1–3 des Dispositivs 

der vorinstanzlichen Verfügung (Nichtzuerkennung der Flüchtlingseigen-

schaft, Verweigerung des Asyls und Wegweisung an sich), die Feststellung 

der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl, eventualiter die 

Rückweisung der Sache zur rechtsgenüglichen Sachverhaltsabklärung 

und neuen Entscheidung an die Vorinstanz. In verfahrensrechtlicher Hin-

sicht liess er unter Beilage einer Fürsorgebestätigung die Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung, den Verzicht auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses und die amtliche Rechtsverbeiständung durch seinen 

Rechtsvertreter beantragen. Gleichzeitig reichte er (…) Fotos ein. Darauf 

sowie auf die Begründung der Beschwerde wird, soweit entscheidwesent-

lich, in den Erwägungen eingegangen. 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 29. Oktober 2015 teilte der damalige Instruk-

tionsrichter dem Beschwerdeführer mit, er dürfe den Ausgang des Verfah-

rens in der Schweiz abwarten. Die Gesuche um Gewährung der unentgelt-

lichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und um amtliche 

Verbeiständung gemäss Art. 110a Abs. 1 AsylG wurden gutgeheissen. Auf 

die Erhebung eines Kostenvorschusses wurde verzichtet und das Be-

schwerdedossier zusammen mit den Vorakten zur Vernehmlassung an die 

Vorinstanz gesandt. 

E.  

E.a Mit Vernehmlassung vom 11. November 2015 beantragte das SEM die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte es aus, die Beschwer-

deschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, 

welche eine Änderung seines Standpunkts rechtfertigten. Im Übrigen ver-

wies es auf seine Erwägungen, an denen vollumfänglich festgehalten 

wurde. Auf die detaillierte Begründung wird, soweit für den Entscheid we-

sentlich, in den Erwägungen eingegangen. 

E.b Die Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer am 17. November 

2015 zur Kenntnis gebracht. 

F.  

Am 18. November 2015 reichte der Rechtsvertreter eine Kostennote ein. 

 

D-6861/2015 

Seite 6 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

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Seite 7 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Glaubhaft sind die Vorbringen eines Asylsuchenden grundsätzlich dann, 

wenn sie genügend substantiiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie 

dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen 

Punkten widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren und auch 

nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Dar-

über hinaus muss die gesuchstellende Person persönlich glaubwürdig er-

scheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbrin-

gen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt, aber auch dann 

nicht, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch dar-

stellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder un-

begründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die 

nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner – im Ge-

gensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des 

Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob im Rahmen einer Gesamtwürdigung 

die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Asylsu-

chenden sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte 

Sichtweise abzustellen (vgl. Art. 7 Abs. 2 und 3 AsylG; BVGE 2010/57 

E. 2.3 S. 826 f.). 

4.  

4.1 Der Beschwerdeführer wendet in formeller Hinsicht ein, dass die Hilfs-

werkvertretung anlässlich seiner Anhörung vom 14. April 2015 keine Ein-

sicht in das Protokoll seiner Befragung bei der schweizerischen Vertretung 

in C._______ gehabt habe. Im Hinblick auf die Funktion der Hilfswerkver-

tretung, insbesondere bei Unklarheiten nachfragen zu können und weitere 

Abklärungen anregen und Einwände zum Protokoll anbringen zu können, 

scheine dies problematisch. Da die Hilfswerkvertretung üblicherweise auch 

das Protokoll der BzP vorgängig erhalte, damit sie die gleichen Verfahrens-

kenntnisse wie die befragende Person habe, sollte auch Einsicht in die Bot-

schaftsabklärung gewährleistet sein. Gemäss Art. 30 Abs. 4 AsylG in Ver-

bindung mit Art. 26 Abs. 1 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 

(AsylV 1, SR 142.311) habe die Hilfswerkvertretung die Möglichkeit, vor der 

Anhörung vom Inhalt der bereits erstellten Befragungs- und Anhörungspro-

tokolle Kenntnis zu nehmen. Dies sei in casu nicht gewährleistet gewesen. 

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Seite 8 

4.2 Es trifft zwar zu, dass dem Anhörungsprotokoll vom 14. April 2015 ein 

entsprechender Einwand der Hilfswerkvertretung entnommen werden 

kann. Indessen vermag der Beschwerdeführer daraus nichts zu seinen 

Gunsten abzuleiten. In diesem Zusammenhang ist vorweg darauf hinzu-

weisen, dass die (durch die gesuchstellende Person nicht gewollte) Abwe-

senheit einer Hilfswerkvertretung bei der Anhörung keine aus dem An-

spruch auf rechtliches Gehör fliessende Regel darstellt, deren Verletzung 

zwingend die Aufhebung der angefochtenen Verfügung zur Folge hat. Es 

muss dabei von der Beschwerdeinstanz aufgrund der gesamten Umstände 

des konkreten Falles beurteilt werden, ob der Verfahrensmangel von we-

sentlicher Bedeutung ist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der 

Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1996 Nr. 13 E. 4c–d). 

Wenn jedoch selbst die Abwesenheit einer Hilfswerkvertretung die Rechts-

wirkung einer Anhörung nicht zwingend beseitigt, kann dies eine nicht voll-

ständige Abgabe der Befragungsprotokolle an die Hilfswerkvertretung erst 

recht nicht. Selbst wenn davon auszugehen wäre, dass auch das im Aus-

landverfahren erstellte Protokoll der Hilfswerkvertretung grundsätzlich vor 

der Anhörung auszuhändigen gewesen wäre, stellte die entsprechende 

Unterlassung keinen groben Verfahrensmangel dar. So konnte die Hilfs-

werkvertretung im vorliegenden Fall ihre Aufgabe – die Beobachtung der 

Anhörung – ohne Einschränkung wahrnehmen. Zwar hat gemäss Art. 26 

Abs. 1 AsylV 1 die Vertretung der Hilfswerke die Möglichkeit, in der Regel 

zwei Stunden vor der Anhörung vom Inhalt der erstellten Befragungs- oder 

Anhörungsprotokolle Kenntnis zu nehmen. Dies schliesst aber nicht aus, 

dass auch während der Anhörung – zum Beispiel in einer kurzen Pause – 

Einsicht in solche Protokolle genommen werden kann. Im vorliegenden Fall 

hätte die Hilfswerkvertretung verlangen können, Einsicht in das ihr unbe-

kannte, auf der schweizerischen Vertretung in B._______ erstellte Befra-

gungsprotokoll nehmen zu wollen, als die Befragerin den Beschwerdefüh-

rer mit seinen darin enthaltenen Aussagen konfrontierte (vgl. act. […]). Dies 

tat die Hilfswerkvertretung indessen nicht, sondern vermerkte lediglich auf 

dem Unterschriftenblatt, dass sie keine Einsicht in das Befragungsprotokoll 

des Auslandverfahrens erhalten habe. Abgesehen davon, wurde der Be-

schwerdeführer anlässlich der Anhörung vom 14. April 2015 auf die Unter-

schiede in seinen Aussagen innerhalb dieser Anhörung, zwischen dieser 

und der BzP und zur Botschaftsbefragung im Einzelnen hingewiesen, wo-

bei ihm Gelegenheit zur Stellungnahme und der Hilfswerkvertretung zum 

Stellen von Fragen gegeben wurde (vgl. act. a.a.O., […]). Seitens der Hilfs-

werkvertretung wurden jedoch keine Fragen gestellt (vgl. a.a.O., […]). Zu-

dem vermögen die unstimmigen Schilderungen anlässlich der BzP vom 

25. November 2014 und der Anhörung vom 14. April 2015 bezüglich der 

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Seite 9 

Flucht aus dem Gefängnis von I._______ und der nachfolgenden zweiten 

Ausreise aus Eritrea auch für sich allein den Anforderungen an das Glaub-

haftmachen nicht zu genügen (vgl. nachstehend E. 4.3–4.5). Für eine 

Rückweisung der Sache besteht nach dem Gesagten kein Anlass. 

4.3 In der Rechtsmitteleingabe wird insbesondere an der Glaubhaftigkeit 

der geltend gemachten Vorfluchtgründe festgehalten. Namentlich zeigten 

die eingereichten Fotos den Beschwerdeführer zusammen mit anderen mi-

litärdienstleistenden Männern, als er im Jahr 2008 in G._______ stationiert 

gewesen sei. Dem Militärdienst gehe in der Regel die militärische Ausbil-

dung im Ausbildungszentrum D._______ voran, wie sie auch der Be-

schwerdeführer habe absolvieren müssen. Aufgrund der Ausführungen in 

der Beschwerde müsse klar davon ausgegangen werden, dass er eben-

falls Rekrut in D._______ gewesen sei. Die diesbezüglichen Zweifel des 

SEM würden unbegründet scheinen. Auch an der Glaubhaftigkeit des 

Haftaufenthalts und der Flucht aus dem Gefängnis von I._______ wird fest-

gehalten. 

4.3.1 Zu den auf Beschwerdeebene eingereichten Fotos ist festzuhalten, 

dass der Beschwerdeführer, mit einem gelben Punkt markiert, zumindest 

auf (…) von ihnen, in militärischer Kleidung abgebildet sein soll. Auf weite-

ren Fotos sind daneben auch zivil gekleidete Personen zu sehen. Aufgrund 

seines Alters kann nicht ausgeschlossen werden, dass er im Jahr 2008 

Militärdienst leistete. Allein aus dem Leisten von Wehrdienst vermöchte er 

aber noch keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG abzuleiten. Zudem 

hätte dieser Militärdienst noch vor seiner ersten Flucht in den Sudan im 

Jahr 2010 mit anschliessender Deportation in den Heimatstaat und insbe-

sondere Haft im Gefängnis von I._______ mit erneuter Flucht beziehungs-

weise Desertion und zweiter Ausreise stattgefunden. 

4.3.2 Mit Blick auf die von der vormaligen Beschwerdeinstanz begründete 

Rechtsprechung, welche vom Bundesverwaltungsgericht fortgeführt wurde 

(vgl. dazu u.a. Urteil des BVGer E-5761/2013 vom 12. Juni 2014 E. 6.1), 

ist festzustellen, dass Dienstverweigerung und Desertion in Eritrea unver-

hältnismässig streng bestraft werden. Die Furcht vor einer Bestrafung we-

gen Dienstverweigerung oder Desertion ist dann begründet, wenn die be-

troffene Person in einem konkreten Kontakt zu den Militärbehörden stand. 

Ein solcher Kontakt ist regelmässig anzunehmen, wenn die betroffene Per-

son im aktiven Dienst stand und desertierte. In diesen Fällen droht nicht 

allein eine Haftstrafe, sondern eine Inhaftierung unter unmenschlichen Be-

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Seite 10 

dingungen und Folter, wobei Deserteure regelmässig der Willkür ihrer Vor-

gesetzten ausgesetzt sind. Die Desertion wird von den eritreischen Behör-

den als Ausdruck der Regimefeindlichkeit aufgefasst (zur jüngst erfolgten 

Praxisänderung des Gerichts betreffend Würdigung einer illegalen Aus-

reise vgl. nachstehend E. 6). 

4.4 Bezüglich der geltend gemachten Flucht aus dem Gefängnis von 

I._______ beziehungsweise Desertion und nachfolgender zweiter Ausreise 

aus Eritrea kann zunächst auf die Vernehmlassung des SEM verwiesen 

werden. Darin führte das Staatssekretariat aus, der Rechtsvertreter 

komme hinsichtlich der Glaubhaftigkeitsbeurteilung in der Beschwerde-

schrift zu einer anderen Einschätzung. Das SEM halte jedoch diesbezüg-

lich an seinen Erwägungen im Asylentscheid fest. Es teile die Ansicht nicht, 

wonach die Vorbringen des Beschwerdeführers zahlreiche Realkennzei-

chen und Glaubhaftigkeitsmerkmale enthielten. Insbesondere sei nicht 

nachvollziehbar, weshalb es sich bei den widersprüchlichen Aussagen des 

Beschwerdeführers um Realkennzeichen handeln solle (vgl. Vernehmlas-

sung vom 11. November 2015). Diese Ausführungen erweisen sich nach 

Überprüfung der Akten als zutreffend. So hat der Beschwerdeführer in 

Übereinstimmung mit der Vorinstanz den Gefängnisaufenthalt in I._______ 

realitätsfremd geschildert und enthalten seine Aussagen bezüglich der Um-

stände der Flucht aus dem Gefängnis beim Duschen erfahrungswidrige 

Elemente. Zudem führte das SEM in der angefochtenen Verfügung unter 

Bezugnahme auf die widersprüchlichen Aussagen des Beschwerdeführers 

zum Gefängnisaufenthalt nach der Deportation in den Heimatstaat und zur 

zweiten Ausreise zutreffend aus, dass einerseits die zeitlichen Abläufe der 

Schilderungen und Orte, durch welche er angeblich gereist sei, einem ste-

ten Wandel zu unterliegen scheinen würden. Andererseits gingen die von 

ihm angegebenen Daten und Zeitspannen rein rechnerisch nicht auf. Dem 

ist anzufügen, dass nicht nachvollziehbar ist, dass sich der Beschwerde-

führer gemäss der einen Version seiner Schilderung nach der geltend ge-

machten Flucht aus dem Gefängnis vor seiner zweiten Ausreise aus Eritrea 

noch während zweier Monate zu Hause versteckt haben will. Demgegen-

über vermögen die Ausführungen in der Beschwerde zu keiner anderen 

Einschätzung zu führen. 

4.5 Nach dem Gesagten ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, den 

von ihm geltend gemachten Kontakt zu den Militärbehörden beziehungs-

weise seine angebliche Desertion und damit eine allfällig drohende Verfol-

D-6861/2015 

Seite 11 

gung gemäss Art. 3 AsylG zum Zeitpunkt der Ausreise glaubhaft zu ma-

chen. Die eingereichten Beweismittel rechtfertigen offensichtlich keine an-

dere Beurteilung.  

5.  

5.1 Es bleibt somit zu prüfen, ob der Beschwerdeführer wegen seiner Aus-

reise aus Eritrea bei einer Rückkehr dorthin – mithin wegen subjektiver 

Nachfluchtgründe – befürchten müsste, ernsthaften Nachteilen im Sinne 

von Art. 3 AsylG ausgesetzt zu werden. 

5.2 Als subjektive Nachfluchtgründe kommen insbesondere illegales Ver-

lassen des Heimatlandes (sogenannte Republikflucht), Einreichung eines 

Asylgesuches im Ausland oder aus der Sicht der heimatstaatlichen Behör-

den unerwünschte exilpolitische Betätigung in Betracht. Dies aber nur 

dann, wenn sie die Gefahr einer zukünftigen Verfolgung begründen. Per-

sonen mit subjektiven Nachfluchtgründen erhalten zwar gemäss Art. 54 

AsylG kein Asyl, werden jedoch als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen 

(vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1). Durch Republikflucht zum Flüchtling wird, wer 

sich aufgrund der unerlaubten Ausreise mit Sanktionen seines Heimatstaa-

tes konfrontiert sieht, die bezüglich ihrer Art, ihres Ausmasses und der po-

litischen Motivation des Staates ernsthafte Nachteile gemäss Art. 3 Abs. 2 

AsylG darstellen.  

5.3 Die am 1. Februar 2014 in Kraft getretene Bestimmung von Art. 3 

Abs. 4 AsylG hält zwar fest, dass Personen, die Gründe geltend machen, 

die wegen ihres Verhaltens nach der Ausreise entstanden und weder Aus-

druck noch Fortsetzung einer bereits im Heimat- oder Herkunftsstaat be-

stehenden Überzeugung oder Ausrichtung sind, nicht als Flüchtlinge gelten 

können; diese einschränkende Feststellung wurde vom Gesetzgeber aller-

dings durch den ausdrücklichen Hinweis auf den Vorbehalt der Geltung des 

Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (FK, 

SR 0.142.30) relativiert (vgl. Art. 3 Abs. 4 in fine AsylG). 

6.  

6.1 Zur bisherigen Praxis des Bundesverwaltungsgerichts die illegale Aus-

reise aus Eritrea betreffend kann auf das Referenzurteil D-7898/2015 vom 

30. Januar 2017 verwiesen werden (vgl. E. 4.1 f.).  

6.2 Im besagten Urteil wurde unter Bezugnahme auf die konsultierten 

Quellen festgehalten, dass die bisherige Praxis, wonach eine illegale Aus-

reise per se zur Flüchtlingseigenschaft führe, nicht mehr aufrechterhalten 

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Seite 12 

werden könne. Aus der vorgenommenen Analyse ergebe sich, dass zahl-

reiche Personen, welche illegal aus Eritrea ausgereist seien, relativ prob-

lemlos in ihre Heimat hätten zurückkehren können. Daher sei nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass einer Person 

einzig aufgrund ihrer illegalen Ausreise aus Eritrea eine asylrelevante Ver-

folgung drohe. Damit erscheine die geltend gemachte Furcht vor ernsthaf-

ten Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG allein aufgrund einer illegalen 

Ausreise nicht als objektiv begründet. Ein erhebliches Risiko einer Bestra-

fung bei einer Rückkehr gestützt auf asylrelevante Motive sei nur dann an-

zunehmen, wenn nebst der illegalen Ausreise weitere Faktoren hinzuträ-

ten, welche die asylsuchende Person in den Augen der eritreischen Behör-

den als missliebige Person erscheinen liessen (vgl. a.a.O. E. 5.1). 

6.3 In diesem Zusammenhang wird in der Beschwerde auf die Gefahr einer 

Reflexverfolgung aufgrund der Wehrdienstverweigerung und Desertion 

des Bruders des Beschwerdeführers hingewiesen, welchem in der 

Schweiz als Flüchtling bereits Asyl gewährt worden sei. Indessen ist auf-

grund der diesbezüglich widersprüchlichen Aussagen des Beschwerdefüh-

rers in Übereinstimmung mit der Vorinstanz – welche die Aussagen des 

Beschwerdeführers zur Desertion und illegalen Ausreise des Bruders als 

unglaubhaft erachtete und damit keinen Anlass zu weiteren Ausführungen 

hatte – das Bestehen einer Reflexverfolgung im Ergebnis zu verneinen. So 

führte er anlässlich der Anhörung vom 14. April 2015 zunächst aus, er sei 

verhaftet und in den Militärdienst eingezogen worden, weil sein Bruder Erit-

rea im Jahr 2004 verlassen habe. Demgegenüber erklärte er im weiteren 

Verlauf der Anhörung, sein Bruder habe im Jahr 2005 geheiratet und sei 

nach der Heirat länger als erlaubt zuhause geblieben, weswegen der Be-

schwerdeführer verhaftet worden sei und im Jahr 2005 nicht zur Schule 

habe gehen können. Nach der Haft sei ihm gesagt worden, er sei zu lange 

von der Schule abwesend gewesen, um den Unterricht mit den andern 

Schülern fortsetzen zu können, und müsse deshalb bis zum nächsten Jahr 

warten. Dann sei er bei einer Razzia am (…) Juli 2005 festgenommen und 

nach D._______ geschickt worden. Wiederum in Widerspruch dazu er-

klärte er bei derselben Anhörung, er sei im Jahr 2004 verhaftet und nach 

M._______ geschickt worden. Er sei zirka fünf Monate im Gefängnis ge-

wesen. Nachdem sein Bruder bei einer Razzia verhaftet worden sei, sei 

der Beschwerdeführer zirka im September 2004 freigelassen worden. Auf 

diese Unstimmigkeiten angesprochen, erklärte er, er habe die Schule im 

Jahr 2004 abgebrochen und, da ihm der Schuldirektor später nicht erlaubt 

habe zurückzukommen, habe es Streit gegeben. Der Schuldirektor habe 

Kontakt mit der Polizei aufgenommen und er vermute deshalb, dass es 

D-6861/2015 

Seite 13 

einen Zusammenhang mit seiner Verhaftung gebe. Mit diesen ausweichen-

den Schilderungen vermochte er weder die Widersprüche hinlänglich zu 

erklären noch plausible Antworten bezüglich seiner unterschiedlichen Aus-

sagen zu den Daten zu geben. Ebenso wenig vermochte er die Widersprü-

che bezüglich der Ursache der geltend gemachten Haft – illegale Ausreise 

seines Bruders beziehungsweise dessen längerer Urlaub – aufzuklären. 

Nachdem mithin zusätzliche Faktoren im Sinne der geänderten Rechtspre-

chung zu verneinen sind, kann die Glaubhaftigkeit der illegalen Ausreise 

vorliegend offen gelassen werden. Es gelang dem Beschwerdeführer ge-

mäss vorstehenden Erwägungen ebenso wenig, die von ihm sinngemäss 

geltend gemachte Desertion glaubhaft zu machen, so dass er nicht als De-

serteur gelten kann. Andere Anknüpfungspunkte, welche ihn in den Augen 

des eritreischen Regimes als missliebige Person erscheinen lassen könn-

ten, sind ebenfalls nicht ersichtlich. Seine Befürchtung, im Falle einer Rück-

kehr nach Eritrea zum Tode verurteilt zu werden, weil er zu einer fünfjähri-

gen Freiheitsstrafe verurteilt worden, aber aus dem Gefängnis entflohen 

sei, entbehrt nach dem Gesagten einer objektiven Grundlage. 

Somit bleibt festzuhalten, dass allein die illegale Ausreise keine Furcht vor 

einer zukünftigen flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgung zu begründen 

vermöchte, da keine zusätzlichen Faktoren für ein Risikoprofil zu erkennen 

sind. Auch das blosse Stellen eines Asylgesuchs im Ausland führt zu keiner 

entscheidrelevanten Schärfung des Risikoprofils (vgl. Urteil des BVGer 

D-1045/2016 vom 24. Mai 2016 E. 7.4). Wie bereits erwähnt, kann die 

Frage der Glaubhaftigkeit der illegalen Ausreise mangels Asylrelevanz da-

her offenbleiben.  

6.4 Nach dem Gesagten bestehen beim Beschwerdeführer auch keine 

flüchtlingsrechtlich relevanten subjektiven Nachfluchtgründe. 

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

D-6861/2015 

Seite 14 

7.3 Der Beschwerdeführer wurde vom SEM mit Entscheid vom 16. Sep-

tember 2015 wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges vorläufig 

in der Schweiz aufgenommen. Ausführungen zum Vollzug der Wegwei-

sung erübrigen sich demnach. 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab-

zuweisen. 

9.  

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten grundsätz-

lich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Da 

ihm das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 29. Okto-

ber 2015 die unentgeltliche Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG ge-

währt und sich an den diesbezüglichen Voraussetzungen nichts geändert 

hat, sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

9.2 Aufgrund der ebenfalls mit Zwischenverfügung vom 29. Oktober 2015 

angeordneten Bestellung des Rechtsvertreters als amtlichen Rechtsbei-

stand gemäss Art. 110a Abs. 1 und 3 AsylG ist diesem ein entsprechendes 

Honorar auszurichten (vgl. für die Grundsätze der Bemessung der Partei-

entschädigung Art. 7 ff. des Reglements über die Kosten und Entschädi-

gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 21. Februar 2008 [VGKE, 

SR 173.320.2]). Mit der Kostennote vom 18. November 2015 wird ein Ver-

tretungsaufwand in der Höhe von insgesamt Fr. 2519.95 geltend gemacht, 

wobei ein zeitlicher Vertretungsaufwand von 7.75 Stunden zu einem Stun-

denansatz von Fr. 300.–, Auslagen von Fr. 8.30 sowie eine Mehrwertsteuer 

von Fr. 186.65 ausgewiesen werden. Der zeitliche Aufwand erscheint an-

gemessen. Indessen geht das Bundesverwaltungsgericht, wie dem 

Rechtsvertreter in der Zwischenverfügung vom 29. Oktober 2015 mitge-

teilt, bei amtlicher Vertretung in der Regel von einem Stundenansatz von 

Fr. 200.– bis Fr. 220.– für Anwältinnen und Anwälte und Fr. 100.– bis 

Fr. 150.– für nichtanwaltliche Vertreterinnen und Vertreter aus (Art. 12 

i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE), wobei nur der notwendige Aufwand entschä-

digt wird (Art. 8 Abs. 2 VGKE). Mithin ist das amtliche Honorar bei Anpas-

sung der Kostennote an einen Stundenansatz von Fr. 150.– für den nicht-

anwaltlichen Vertreter des Beschwerdeführers auf (gerundet) Fr. 1265.– 

(inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen und lic. iur. LL.M. Tarig 

Hassan, Zürich, zu Lasten der Gerichtskasse auszurichten. 

D-6861/2015 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dem Rechtsvertreter wird als amtlichem Rechtsbeistand zulasten der Ge-

richtskasse ein Honorar von Fr. 1265.– zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Simon Thurnheer Daniel Widmer 

 

 

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