# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4cecd3a5-12e1-5d84-9d8f-925af35e6bd2
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-05-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 24.05.2013 PA130015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA130015_2013-05-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: PA130015-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Diggelmann und Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach sowie Ge-

richtsschreiberin lic. iur. M. Weibel. 

Beschluss und Urteil vom 24. Mai 2013 

in Sachen 

 

A._____, 
verbeiständet durch Z._____, 

Beschwerdeführer, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. X._____, 

 

sowie 

 

Klinik B._____,  
Verfahrensbeteiligte, 

 

betreffend Zwangsmedikation 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Bezirksge-
richtes Zürich vom 25. April 2013 (FF130084) 

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Erwägungen: 

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.1 Am 19. Januar 2013 wurde der Beschwerdeführer von Dr. med. C._____ per 

fürsorgerische Unterbringung in die Klinik B._____ (nachfolgend B._____) einge-

wiesen (act. 7 S. 4). Anlass dafür war gemäss Eintrittsrésumé der B._____, dass 

der Beschwerdeführer vor dem Restaurant D._____ gedroht habe, Leute umzu-

bringen (act. 7/5). Ein vom Beschwerdeführer am 23. Januar 2013 gegen die 

Einweisung gerichtetes Gesuch um gerichtliche Überprüfung derselben wurde mit 

Urteil vom 29. Januar 2013 durch das Bezirksgericht Zürich im Prozess Nr. 

FF130016 (act. 9/1-30) abgewiesen (act. 9/28). Mit Beschluss der Kindes- und 

Erwachsenenschutzbehörde (nachfolgend KESB) der Stadt Zürich vom 

28. Februar 2013 wurde die fürsorgerische Unterbringung verlängert und die Ent-

lassungskompetenz im Sinne von Art. 428 Abs. 2 ZGB an die ärztliche Leitung 

der B._____ übertragen (act. 8/2/2). Gegen die Verlängerung erhob der Be-

schwerdeführer mit Eingabe vom 8. März 2013 beim Bezirksgericht Zürich Be-

schwerde, welche mit Urteil vom 14. März 2013 abgewiesen wurde. Mangels 

rechtsgenügender Beschwerdeschrift mit Originalunterschrift schrieb die 

II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich die dagegen erhobene Be-

schwerde mit Beschluss vom 5. April 2013 ab (Prozess Nr. PA130011; act. 22). 

Daraufhin stellte der Beschwerdeführer am 11. April 2013 ein Entlassungsgesuch, 

welches vom Bezirksgericht Zürich mit Urteil vom 16. April 2013 abgewiesen wur-

de (act. 8/1 u. 12). 

1.2 Am 17. April 2013 ordneten der Chefarzt PD Dr. med. E._____ und die 

Oberärztin Dr. med. F._____ von der B._____ die elektive Zwangsbehandlung 

des Beschwerdeführers mit dem Medikament Leponex an (vgl. act. 3). Mit Einga-

be vom 22. April 2013 verlangte der Beschwerdeführer beim Bezirksgericht Zürich 

die Abweisung der Verfügung auf Zwangsbehandlung (act. 1). Aufgrund der An-

gaben der Klinik (act. 6), des mündlich erstatteten Gutachtens von Dr. med. 

G._____ (Prot. VI S. 11 ff.) sowie der Anhörung des Beschwerdeführers (Prot. VI 

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S. 9 ff.), wies die Vorinstanz das Gesuch um Aufhebung der Zwangsmedikation 

mit Urteil vom 25. April 2013 ab und genehmigte diese (act. 18).  

1.3 Mit Eingabe vom 28. April 2013 (Datum Poststempel) erhob der Beschwer-

deführer gegen das Urteilsdispositiv Beschwerde und stellte die prozessualen An-

träge, es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen sowie ihm 

die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren (act. 19). Mit Verfügung der Kam-

mer vom 29. April 2013 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt 

(act. 23). Auf die Ausführungen des Beschwerdeführers zur vorinstanzlichen Ver-

weigerung der Erteilung der aufschiebenden Wirkung ist daher nicht weiter einzu-

gehen (act. 19 u. 25). Mit Eingabe vom 10. Mai 2013 (Datum Poststempel) reichte 

der Beschwerdeführer innert Frist die abschliessend begründete Beschwerde-

schrift zu den Akten (act. 25). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen 

(act. 1-16). Von der Einholung von Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungen 

wurde abgesehen. Das Verfahren erweist sich als spruchreif.  

2. Rechtliches Gehör 

2.1 Der Beschwerdeführer bringt einleitend vor, er habe sich vor Vorinstanz in 

seiner Begründung zu den verschiedenen Voraussetzungen der verfügten 

Zwangsbehandlung differenziert und einlässlich geäussert (Verweis auf Prot. VI 

S. 16-22). Diese Ausführungen seien von der Vorinstanz in den Erwägungen des 

Urteils aber weder aufgeführt worden, noch habe sie sich damit auseinanderge-

setzt. Dadurch sei sein Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden. Daran 

ändere auch die Proforma-Feststellung der Vorinstanz auf zwei Zeilen nichts 

(Verweis auf act. 18 S. 10), wonach sein Rechtsvertreter verschiedene mögliche 

Nebenwirkungen von Leponex erwähnt habe. Das vorinstanzliche Urteil sei des-

halb unabhängig vom Verfahrensausgang aufzuheben (act. 25 S. 4). 

2.2 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung verlangt das rechtliche Ge-

hör nach Art. 29 Abs. 2 BV, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid 

in seiner Rechtstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in der Ent-

scheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren 

Entscheid zu begründen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen 

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Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen 

ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentli-

chen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich 

der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in 

voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem 

Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen 

sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 136 I 

229 E. 5.2 m.H.). 

 Inwiefern der angefochtene Entscheid ungenügend begründet sein sollte, ist 

nicht ersichtlich. Selbst wenn sich die Vorinstanz nicht mit allen Vorbringen des 

Beschwerdeführers explizit auseinandergesetzt hat, ergibt sich daraus mit genü-

gender Klarheit, weshalb die Vorinstanz die Anordnung einer elektiven Zwangs-

behandlung für zulässig erachtete. Sie prüfte die erforderlichen Voraussetzungen 

mit Blick auf die gesetzlichen Grundlagen und die Lehrmeinungen zu den ein-

schlägigen revidierten Gesetzesbestimmungen eingehend. Der Beschwerdeführer 

vermochte das Urteil denn auch durchaus sachgerecht anzufechten. 

3. Voraussetzungen der elektiven Zwangsbehandlung 

3.1 Fehlt die Zustimmung der betroffenen Person, kann die Chefärztin oder der 

Chefarzt der Abteilung die im Behandlungsplan vorgesehenen medizinischen 

Massnahmen schriftlich anordnen, wenn ohne Behandlung der betroffenen Per-

son ein ernsthafter gesundheitlicher Schaden droht oder das Leben oder die kör-

perliche Integrität Dritter ernsthaft gefährdet ist; die betroffene Person bezüglich 

ihrer Behandlungsbedürftigkeit urteilsunfähig ist; und keine angemessene Mass-

nahme zur Verfügung steht, die weniger einschneidend ist (vgl. Art. 434 Abs. 1 

ZGB; vgl. auch act. 18 S. 5).  

3.2 Die medikamentöse Zwangsbehandlung stellt einen schweren Eingriff in die 

persönliche Freiheit im Sinne der körperlichen und geistigen Integrität nach Art. 

10 Abs. 2 BV und Art. 8 Ziff. 1 EMRK dar und betrifft auch die menschliche Würde 

(Art. 7 BV) zentral (BGE 127 I 6 Erw. 5; BGE 130 I 16 Erw. 3; BGer 5A_353/2012 

vom 19. Juni 2012 E. 3.3.1). Deshalb verlangt der Eingriff nebst der erforderlichen 

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gesetzlichen Grundlage (BGer 5A_792/ 2009 vom 21. Dezember 2009 E. 4), die 

mit Art. 434 ZGB neu auf Bundesebene gegeben ist, eine umfassende Interes-

senabwägung, wobei auch die Erfordernisse von Art. 36 BV zu beachten sind. Zu 

berücksichtigen sind dabei die öffentlichen Interessen, die Notwendigkeit der Be-

handlung, die Auswirkungen einer Nichtbehandlung, die Prüfung von Alternativen 

sowie die Beurteilung von Selbst- und Fremdgefährdung. In diese Interessenab-

wägung miteinzubeziehen sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

insbesondere auch langfristige Nebenwirkungen einer zwangsweise vorgesehe-

nen Neuroleptika-Behandlung (BGer 5A_38/2011 vom 2. Februar 2011; BGE 130 

I 16 E. 4 und 5). 

4. Konkrete Prüfung 

4.1 Der Vorinstanz ist vorab beizupflichten, dass die seitens der B._____ ange-

ordnete elektive Zwangsbehandlung des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 380 

ZGB und die gesetzliche Systematik der Art. 426 ff. ZGB nur zulässig ist, wenn 

sich der Beschwerdeführer aufgrund einer fürsorgerischen Unterbringung in einer 

Klinik befindet – was vorliegend gegeben ist – und die Behandlung im Zusam-

menhang mit einer psychischen Störung erfolgt (act. 18 S. 4 f. mit Hinweis auf 

BSK Erwachsenenschutz-Geiser/Etzensberger, Art. 434/435 N 3 und N 13).  

4.2.1 Die Vorinstanz kam zum Schluss, es liege beim Beschwerdeführer zweifel-

los eine psychische Störung (vgl. Art. 433 Abs. 1 ZGB) in Form einer schizo-

affektiven Störung vor. Sie stützte sich für diese Beurteilung auf diverse medizini-

sche Austrittsberichte der letzten zwölf Monate, die Ausführungen des Gutachters 

sowie den anlässlich der Hauptverhandlung gewonnen persönlichen Eindruck des 

Beschwerdeführers (act. 18 S. 5 f.).  

4.2.2 Der Beschwerdeführer bringt dagegen vor, es sei mitnichten erstellt, dass 

heute eine psychische Störung vorliege. Der Gutachter habe gemäss seinen Be-

funden (Verweis auf Prot. VI S. 11 f.) einen soweit bewusstseinsklaren und wa-

chen Beschwerdeführer angetroffen, der hinsichtlich des Ortes, der Zeit, der eige-

nen Person und der Situation gut orientiert gewesen sei. Hinweise für Störungen 

der Aufmerksamkeit oder des Gedächtnisses habe er keine gefunden, ebenso-

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wenig Sinnestäuschungen oder Ichstörungen. Auch der Gutachter sei zum 

Schluss gekommen, dass er heute nicht deutlich wahnhaft sei. Es sei unzulässig, 

sich zur Begründung einer jetzt anzuordnenden Zwangsbehandlung auf eine zu-

rückliegende Anamnese zu berufen. Die zurückliegende Anamnese sei unverän-

derlich ein Teil der Vergangenheit. Sie sage wenig über das Jetzt aus. Weiter sei 

sie als Begründung untauglich, weil sie in jedem beliebigen Zeitpunkt erwähnt 

werden könne und als Vergangenheit gleich bleibe. Aufgrund der aktuellen Unter-

suchung könne gerade nicht gesagt werden, dass derzeit eine Störung vorliege 

(act. 25 S. 7).  

4.2.3 Dem Beschwerdeführer ist insoweit beizupflichten, als dass der Gutachter 

seine Diagnose anlässlich der Begutachtung gestützt auf die daraus gewonnenen 

Untersuchungsergebnisse zu erstellen hat. Frühere Arztberichte sind allerdings zu 

berücksichtigen und als Teil der Krankengeschichte in die Begutachtung des Pa-

tienten miteinzubeziehen. Der Gutachten lässt in seiner Diagnosestellung keinen 

Zweifel daran offen, dass der Beschwerdeführer unter einer schizo-affektiven Stö-

rung bzw. an einer Mischpsychose mit manisch-depressiven und auch schizo-

phrenen Anteilen leidet. Aus seinen einleitenden Angaben geht zwar hervor (vgl. 

Prot. VI S. 11 ff.), dass der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der Begutachtung 

nicht über schwere und sehr ausgeprägte Symptome der psychischen Störung zu 

leiden schien. Dies ändert jedoch nichts an der Diagnosestellung. Vor diesem 

Hintergrund ist der Vorinstanz beizupflichten, dass eine psychische Störung im 

Sinne von Art. 433 Abs. 1 ZGB vorliegt.  

4.3.1 Die schriftliche Anordnung zur elektiven Zwangsbehandlung datiert vom 

17. April 2013 (act. 3). Daraus geht hervor, dass dem Beschwerdeführer mangels 

Zustimmung gestützt auf Art. 434 Abs. 1 ZGB die Einnahme von Leponex in stei-

gender Dosierung bis maximal 400 mg/d für eine Dauer von mehreren Monaten 

gemäss Behandlungsplan vom 24. Januar 2013 verordnet wird. Zudem soll wö-

chentlich eine Blutbildkontrolle durchgeführt und bei Verweigerung der peroralen 

Medikation 10 mg/d Haldol intramuskulär verabreicht werden. Ziel der medizini-

schen Massnahme sei die Abnahme der Aggressivität und der psychotischen 

Symptomatik. Der Behandlungsplan vom 24. Januar 2013 (act. 7 S. 6 ff.) sieht die 

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Verabreichung von Leponex in ausreichender Dosierung (mindestens 400 mg/d) 

oder alternativ Zyprexa, ebenfalls in ausreichender Dosierung (20mg-30mg), vor. 

Ziel der Behandlung soll die Aufrechterhaltung der Compliance bzgl. Medikamen-

teneinnahme und der Zusammenarbeit, die Aufrechterhaltung der Motivation für 

eine weiterführende Behandlung sowie die Krankeneinsicht sein. 

4.3.2 Die Vorinstanz hält richtigerweise fest, dass sich die Behandlung ohne Zu-

stimmung auf einen Behandlungsplan im Sinne von Art. 433 ZGB abstützen 

muss. Diese Voraussetzung sei gegeben, da ein solcher Behandlungsplan vorlie-

ge (act. 18 S. 6).  

 Der Beschwerdeführer moniert, die mengenmässige Angabe der Dosierung 

im Behandlungsplan stimme in keiner Weise mit derjenigen der Anordnung über-

ein. Im Behandlungsplan sei von einer minimalen und in der Anordnung von einer 

maximalen Menge von 400 mg/d Leponex die Rede. 400 mg/d sei ohnehin eine 

hohe Dosierung. Gemäss Anordnung werde er im Sinne des Behandlungsplans 

behandelt. Die Anordnung und der Behandlungsplan würden aber in einem inne-

ren, unauflösbaren Widerspruch zueinander stehen. Dass die Zwangsbehandlung 

nach oben offen geplant werde beweise auch die Aussage der Oberärztin (Ver-

weis auf Prot. VI S. 23), wonach momentan 400 mg/d vorgesehen seien, eventu-

ell aber auch eine höhere Dosierung. Die Dosierung sei nicht voraussehbar. Die 

Vorinstanz sei in ihrem Urteil auf diese Widersprüche nicht eingegangen und ha-

be damit sein rechtliches Gehör verletzt (act. 25 S. 6).  

 Die Vorinstanz äussert sich in ihren Erwägungen nicht zu den divergieren-

den Angaben der Dosierung im Behandlungsplan und in der Anordnung (vgl. 

act. 18 S. 6 ff.). Dazu Folgendes: Inhaltlich muss sich die Anordnung einer Be-

handlung ohne Zustimmung auf den Behandlungsplan stützen. Es können nur 

Massnahmen angeordnet werden, welche darin vorgesehen sind. Eine neue An-

ordnung ist nur zu erlassen, wenn der Behandlungsplan in einzelnen Punkten 

veränderten Verhältnissen angepasst werden muss (BSK Erwachsenenschutz-

Geiser/Etzensberger, Art. 434/435 N 14). Allerdings entfaltet der Behandlungs-

plan keine Rechtswirkung. Stimmt ein Patient dem Behandlungsplan nicht zu, 

muss die Behandlung mittels Verfügung angeordnet werden, welche diesfalls das 

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Anfechtungsobjekt darstellt (a.a.O., Art. 433 N 24). Die Dosierung des Medika-

ments kann in der medizinischen Anordnung nicht exakt angegeben werden, son-

dern ist individuell anzupassen. Dabei ist den verantwortlichen Ärztinnen und Ärz-

ten ein Ermessensspielraum zuzugestehen. So kann etwa die angeordnete Do-

sierung der Medikamente nicht durch die Kammer überprüft werden (Urteil des 

Bundesgerichtes vom 2. September 2009, 5A_524/2009). Der Ermessensspiel-

raum wird aber ohnehin dadurch eingeschränkt, dass Zwangsmedikationen nur 

entsprechend den Regeln der ärztlichen Kunst und Ethik zulässig sind (BGE 130 

IV 49 E. 3.4) und sich nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft zu richten ha-

ben (BGE 127 IV 157 E. 3d). Überdies gilt zu bedenken, dass die angeordnete 

Therapie nach dem derzeitigen medizinischen Wissensstand eine bzw. die ange-

brachte Reaktion auf die Krankheit der betroffenen Person sein muss. Der Be-

schwerdeführer zitiert selbst die Fachinformationen des Herstellers für Leponex, 

wonach die Dosis individuell einzustellen ist. Aus dem Zitat geht überdies auch 

hervor, dass einige Patienten bis zu 600 mg/d benötigen würden, wobei bei Ta-

gesdosen über 450 mg/d vermehrt Nebenwirkungen (insbesondere Krampfanfäl-

le) auftreten könnten (act. 25 S. 5). Damit erscheint es vertretbar, dass in der An-

ordnung von einer steigenden Dosierung bis max. 400 mg/d die Rede ist, aber die 

Klinikärztin gleichzeitig in Betracht zieht, dass allenfalls eine höhere Dosis not-

wendig sein könnte (vgl. Prot. VI S. 23), zumal sich diese Einschätzung auch mit 

derjenigen des Gutachtes deckt (Prot. VI S. 14). 

5.1.1 Die Vorinstanz kam zum Schluss, es liege beim Beschwerdeführer klarer-

weise eine Fremdgefährdung im Sinne von Art. 434 Abs. 1 Ziff. 1 vor. Dabei ver-

wies sie in erster Linie auf den Anlass des Klinikeintritts, wo der Beschwerdefüh-

rer beim Restaurant D._____ Personen gedroht habe, sie umzubringen. Weiter 

verwies sie auf die Ausführungen der behandelnden Ärzte der B._____ und des 

Gutachters. Ferner sei auch in Betracht zu ziehen, dass der Beschwerdeführer 

bereits eine forensische Massnahme verbüsst habe (act. 18 S. 7). 

5.1.2 Der Beschwerdeführer hält dem entgegen, dass die Vorinstanz vorallem auf 

einen Anlass im Januar 2013 verweise, wo er gedroht habe, Personen umzubrin-

gen und aufgrund dessen die jetzige fürsorgerische Unterbringung verfügt worden 

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sei. Eine Strafanzeige wegen Drohung sei jedoch nie eingereicht worden. Der 

Kommentar zum Erwachsenenschutzrecht halte klar fest, dass die fürsorgerische 

Unterbringung, wie bereits die fürsorgerische Freiheitsentziehung, dem Schutz 

der betroffenen Person und nicht ihrer Umgebung diene. Entsprechend sei die 

Fremdgefährdung weder eine Unterbringungsvoraussetzung noch für eine Unter-

bringung ausreichend. Im Verfahren mit der Prozess-Nr. PA120003 halte das 

Obergericht im Urteil vom 12. Juni 2012 fest, dass eine Person nicht allein des-

halb in einer Klinik zurückbehalten werden dürfe, weil sie als potentiell fremdge-

fährdend eingestuft werde. An der Hauptverhandlung vom 16. April 2013 (Pro-

zess-Nr. FF130079) habe er – der Beschwerdeführer – aufgezeigt, dass die Vo-

raussetzungen eine fürsorgerischen Freiheitsentziehung nicht gegeben seien. Der 

Einzelrichter habe dies leider anders gesehen. Wenn aufgrund einer Fremdge-

fährdung keine fürsorgerische Freiheitsentziehung angeordnet werden dürfe, so 

dürfe eine Zwangsbehandlung als weit schwererer Eingriff mit dieser Begründung 

umso weniger angeordnet werden. Unabhängig davon könne im heutigen Zeit-

punkt von einer konkreten Fremdgefährdung nicht die Rede sein (act. 25 S. 7 f. 

m.H.). 

5.1.3 Zunächst ist festzuhalten, dass eine Behandlung ohne Zustimmung nur zu-

lässig ist, wenn eine Gefährdungssituation vorliegt. Aus dem Gesetzeswortlaut 

geht dazu klar hervor, dass es sich hierbei sowohl um eine Selbst- als auch um 

eine Drittgefährdung handeln kann (Art. 434 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB). Auch aus den 

einschlägigen Lehrbücher (BSK Erwachsenenschutzrecht-Geiser/Etzensberger, 

Art. 434/435; Christof Bernhart, Handbuch der fürsorgerischen Unterbringung, 

Basel 2011, S. 294 ff.) und der Botschaft zum Erwachsenenschutzrecht (Bot-

schaft ZGB, 7069 f.) lässt sich nichts anderes entnehmen. Die Fremdgefährdung 

genügt allerdings nur, wenn das Leben oder die körperliche Integrität Dritter ernst-

lich gefährdet ist (BSK Erwachsenenschutzrecht-Geiser/Etzensberger, 

Art. 434/435 N 21). 

 Der Beschwerdeführer hält dafür, ein aggressives Verhalten seinerseits in 

der B._____ sei nicht dokumentiert. Die Oberärztin habe vielmehr anlässlich der 

FU-Gerichtsverhandlung Folgendes festgestellt: "Er ist etwas angespannter. Es ist 

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noch nicht gravierend schlechter (..) Auch nach Absetzung dauert die Medika-

mentenwirkung noch an und erst nach einigen Wochen oder gar Monaten kommt 

die Verschlechterung"(Prozess-Nr. FF130079; Prot. VI S. 18/19). Er, der Be-

schwerdeführer, bestreite diese undifferenzierte negative Prognose für die Zu-

kunft. Zudem sei im Urteil das Zitat falsch, wonach er aggressiv sei, wenn er die 

Medikamente nicht nehme (Verweis auf act. 18 S. 7). Die Oberärztin habe auf 

S. 23 des Protokolls gesagt, er werde aggressiv, ohne zu behaupten, dass er es 

jetzt sei (act. 25 S. 6 f.) 

 Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, am 19. Januar 2013 die Drohungen 

vor dem Restaurant D._____ geäussert zu haben. Dass letztlich keine Strafanzei-

gen von anwesenden Personen eingegangen sind bzw. – soweit ersichtlich – kei-

ne Strafuntersuchung eingeleitet worden ist, ist unerheblich. Situativ bedingt 

durch die fürsorgerische Unterbringung ist die Drittgefährdung für Personen aus-

serhalb der B._____ an sich abgewendet. Dem Beschwerdeführer ist beizupflich-

ten, dass eine akute ernsthafte Drittgefährdung für das pflegende Umfeld und die 

Mitpatienten nicht dokumentiert ist (vgl. act. 6 u. 7). Eine solche wird aber auch 

nicht behauptet. Die behandelnde Oberärztin Dr. med. F._____ macht vielmehr 

zusammengefasst geltend, der Beschwerdeführer verweigere seit ca. 3 Wochen 

die Medikation und in dieser Zeit sei es zu einer progredienten Verschlechterung 

gekommen. Ohne Medikation werde sich der Zustand des Beschwerdeführers 

weiter verschlechtern und es komme mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Notfallsitua-

tionen, welche Zwangsmassnahmen erfordern würden. Es komme mit grosser 

Wahrscheinlichkeit zu erneuten, wiederholten Klinikaufenthalten innert kurzer Zeit 

und möglicherweise auch zu gewalttätigen Zwischenfällen. Überdies sei eine 

Platzierung in einer Wohneinrichtung mit Medikamentenabgabe geplant, was aber 

ohne medikamentöse Behandlung nicht möglich sei (act. 6 S. 2).  

 Der Beschwerdeführer befindet sich seit dem 19. Januar 2013 praktisch un-

unterbrochen in der B._____. Davor wurde er dort bereits 18 Mal stationär behan-

delt (act. 7 S. 5). Aus dem Verlaufsbericht der aktuellen Einweisung geht hervor, 

dass er zweimal kurz entwichen ist, aber sofort wieder (freiwillig) eintrat. Überdies 

nahm er bis anfangs April 2013 das Medikament Leponex auf freiwilliger Basis, 

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was auch die Stabilisierung seines Gesundheitszustands erklärt. Aus den ver-

schiedenen Einträgen im Verlaufsbericht lässt sich entnehmen, dass der Be-

schwerdeführer obdachlos ist und bereits seit anfangs Februar 2013 von den Be-

hörden Bemühungen im Gange sind, die zukünftige Wohnsituation zu regeln. 

Gemäss verschiedenen Einträgen wünscht sich der Beschwerdeführer die Unter-

bringung in einer betreuten Wohneinrichtung. Die Oberärztin führte diesbezüglich 

plausibel aus, weshalb eine Platzierung in einer entsprechenden Institution ohne 

Behandlung mit Leponex nicht realistisch sei. Diese Einschätzung deckt sich auch 

mit dem Austrittsbericht von Dr. med. H._____ vom 26. Februar 2013 (act. 7). Mit 

Blick auf den Krankheitsverlauf und den bereits 19. Aufenthalt in der B._____ er-

höht die Anordnung einer Behandlung die Möglichkeit auf einen erfolgreichen 

Übertritt in ein betreutes Wohnen erheblich, so dass eine solche aus diesem 

Grund als gerechtfertigt erscheint (vgl. dazu BSK Erwachsenenschutzrecht-

Geiser/Etzensberger, Art. 434/435 N 21).  

5.2 Die Vorinstanz bejahte gestützt auf die Ausführungen des Gutachters das 

Vorliegen der Alternativvoraussetzung von Art. 434 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB, wonach 

ohne Behandlung des Beschwerdeführers ein ernsthafter gesundheitlicher Scha-

den drohe (act. 18 S. 7). Der Beschwerdeführer hält dem entgegen, dass die Be-

gründung des Gutachters dazu nicht ausreichend sei. Danach sei letztlich jede di-

agnostizierte Störung gleichzeitig auch ein ernsthafter gesundheitlicher Schaden 

(act. 25 S. 8). Der Gutachter gab zu Protokoll, es sei sicher eine mittelbare, aber 

auch ernsthafte Gefahr für das Leben und der Gesundheit des Beschwerdefüh-

rers zu befürchten und eine solche könne nur durch die Medikation abgewendet 

werden. Nicht umsonst habe der Erstbeschreiber dies (die Diagnose) als vorzeiti-

ge Verblödung als Demenz präcox dargestellt (Prot. VI S. 14). Offensichtlich be-

zog der Gutachter seine Prognose konkret auf die Krankheit des Beschwerdefüh-

rers und nicht auf jegliche psychische Störungen. Es liegen jedenfalls keine 

Gründe vor, an den Ausführungen des Gutachters zu zweifeln. 

6.1 Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz bestreitet der Beschwerdefüh-

rer, dass seine Urteilsunfähigkeit (vgl. Art. 434 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB) nachgewiesen 

sei. Die Behauptung des Gutachters, es liege (plötzlich) eine Psychose und eine 

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Denkstörung vor, widerspreche seinen eigenen Befunden. Ebenso habe er an der 

Verhandlung präzise ausgeführt, dass sich Leponex nervenlähmend und zerstöre-

risch auswirke. Die eingereichte Patientenverfügung (act. 11) sei zu beachten 

(act. 25 S. 8).  

6.2.1 Der Beschwerdeführer reichte an der Hauptverhandlung eine von ihm am 

24. April 2013 unterzeichnete Patientenverfügung ins Recht. Daraus geht hervor, 

dass er eine Behandlung mit chemischen Präparaten ablehne (act. 11).  

 Eine Patientenverfügung entfaltet nur Wirkung, wenn die verfügende Person 

im Zeitpunkt der Errichtung der Verfügung urteilsfähig war. Das heisst, sie muss 

in der Lage sein, die Tragweite ihrer Anordnung zu verstehen und sie muss so 

weit wie möglich auch abschätzen können, welche Folgen diese in einem be-

stimmten Krankheitsfall hätten (BSK Erwachsenenschutz-Wyss, Art. 370 N 7 

m.H.). Eine grundsätzlich rechtsgültige Patientenverfügung ist hingegen nur zu 

berücksichtigen, wenn die betroffene Person bezüglich der anstehenden Behand-

lung urteilsunfähig ist. Anderenfalls kommt es auf den aktuellen Willen der Person 

und nicht auf ihren früheren in einer Verfügung festgehaltenen an (BSK Erwach-

senenschutz-Geiser/Etzensberger, Art. 433 N 16). Allerdings ist eine Patienten-

verfügung gemäss Art. 433 Abs. 3 ZGB bei der Wahl der geeigneten Behandlung 

oder Unterlassung jeglicher Behandlung zu berücksichtigen, aber sie ist nicht ver-

bindlich. Eine Abweichung davon sollte jedoch begründet werden und nur mit Zu-

rückhaltung erfolgen (BSK Erwachsenenschutz-Geiser/Etzensberger, Art. 433 

N 16). 

 Der Beschwerdeführer verfasste die Patientenverfügung einen Tag vor der 

Hauptverhandlung vom 25. April 2013 (act. 11). Folglich kann davon ausgegan-

gen werden, dass er entweder an beiden Tagen urteilsfähig oder eben urteilsun-

fähig war. Im ersten Fall wäre die Patientenverfügung zwar gültig entstanden, 

aber mangels Urteilsunfähigkeit im Zeitpunkt der Entscheidung über die Behand-

lung gegenstandlos (BSK a.a.O. N 15; vgl. Art. 434 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB). Im zwei-

ten Fall wäre die Patientenverfügung nicht rechtsgültig zu Stande gekommen und 

sie hätte daher unbeachtlich zu bleiben.  

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6.2.2 Der Gutachter gab bezüglich Urteilsfähigkeit an, in diesem Zustand des 

Psychotischen, der Denkstörung, die sich auch im Gespräch manifestiere, sei der 

Beschwerdeführer bezüglich der Medikation nicht urteilsfähig. Er sei gänzlich 

ausser Stande, diesbezüglich vernunftsgemäss zu handeln und zu denken (Prot. 

VI S. 13). Inwiefern diese Einschätzung den eigenen Befunden des Gutachters 

widersprechen sollen (vgl. act. 25 S. 8), ist nicht ersichtlich (vgl. Prot. VI S. 11 f.). 

Folglich ist übereinstimmend mit der Vorinstanz festzuhalten, dass der Beschwer-

deführer am 25. April 2013 und damit auch am 24. April 2013 hinsichtlich seiner 

Behandlungsbedürftigkeit nicht urteilsfähig war. Die Patientenverfügung ist daher 

nicht zu berücksichtigen. 

7.1 Nach Art. 434 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB darf eine Zwangsbehandlung nur angeord-

net werden, wenn keine angemessene Massnahme zur Verfügung steht, die we-

niger einschneidend ist. Der Beschwerdeführer bringt dazu vor, der Behauptung 

von Klinik und Gutachter, es würden keine weniger einschneidenden Massnah-

men existieren, stünden Fragen entgegen, was weshalb überhaupt behandelt 

werden soll und welche anderen bisherigen Massnahmen versucht worden seien. 

Zweifellos gebe es eine Vielzahl verschiedener Behandlungsansätze, wenn An-

lass für eine Behandlung bestehe. Es sei seitens der B._____ detailliert dazule-

gen, was an anderen, nicht invasiven Behandlungsansätzen versucht worden sei 

(act. 25 S. 9). 

7.2 Die Vorinstanz legte ausführlich dar, aus welchen Gründen die Zwangsbe-

handlung mit Leponex verhältnismässig sei. Überdies setzte sie sich gestützt auf 

die Ausführungen des Gutachters mit den möglichen Nebenwirkungen auseinan-

der (act. 18 S. 8 f.). Auf diese Erwägungen kann vollumfänglich verwiesen wer-

den. Ergänzend ist Folgendes auszuführen: Nach Meinung der Klinik und des 

Gutachters besteht keine angemessene Massnahme als Alternative zur angeord-

neten Zwangsbehandlung, welche ebenso zielführend wäre, damit der Beschwer-

deführer in Zukunft ein selbstbestimmtes Leben in einer betreuten Wohneinrich-

tung führen könnte. Auch ein Blick auf die umfangreiche Aktenlage (vgl. act. 7-9) 

lässt keinen anderen Schluss zu.  

- 14 - 

8. Zusammenfassend erscheint die Anordnung der Zwangsbehandlung medi-

zinisch indiziert und eine mildere Massnahme steht nicht zur Verfügung. Die Be-

schwerde gegen die am 25. April 2013 angeordnete elektive Zwangsbehandlung 

des Beschwerdeführers ist folglich abzuweisen. 

9. Mit Eingabe vom 26. April 2013 stellte der Rechtsvertreter des Beschwerde-

führers das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne 

von Art. 117 ff. ZPO (act. 19). Der Beschwerdeführer verfügt nur über eine IV-

Rente von monatlich Fr. 1'500.– zuzüglich Ergänzungsleistungen von Fr. 893.– 

(act. 9/25; Proz.-Nr. FF130016 Prot. VI S. 21). Da er somit offensichtlich mittellos 

ist und das Rechtsmittelverfahren nicht zum vornherein als aussichtslos bezeich-

net werden kann, ist die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen. 

10. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Rechtsmittelverfahrens dem Be-

schwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge der Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege gestützt auf Art. 122 Abs. 1 lit. b ZPO auf die Gerichtkasse zu neh-

men. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ ist mit Fr. 3'000.– und Fr. 78.– Barauslagen 

plus 8 % MWSt aus der Gerichtskasse zu entschädigen (vgl. act. 22; act. 27 u. 

28). 

Es wird beschlossen: 

1. Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Prozessführung für das 

Rechtsmittelverfahren bewilligt, und es wird ihm in der Person von Rechts-

anwalt lic. iur. X._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Dispositiv. 

- 15 - 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beschwerdefüh-

rer auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht nach 

Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

4. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird mit Fr. 3'078.– zuzüglich 8 % Mehrwert-

steuer aus der Gerichtskasse entschädigt. 

5. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die verfahrensbeteiligte 

Klinik, an den Beistand sowie – unter Rücksendung der Akten – an die Vor-

instanz, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 

lic. iur. M. Weibel 
versandt am: 

	Beschluss und Urteil vom 24. Mai 2013
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beschwerdeführer auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
	4. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird mit Fr. 3'078.– zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer aus der Gerichtskasse entschädigt.
	5. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die verfahrensbeteiligte Klinik, an den Beistand sowie – unter Rücksendung der Akten – an die Vor-instanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...