# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 580e018e-ceec-5daa-bc5c-af6fd45f0f71
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.03.2022 AVI 2021/25
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2021-25_2022-03-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2021/25

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 25.07.2022

Entscheiddatum: 24.03.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 24.03.2022
Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG. Einstellung in der Anspruchsberechtigung infolge 
Arbeitgeberkündigung. Verweigerung von Arbeitgeberweisungen trotz 
Verwarnung. Mittleres Verschulden im obersten Bereich. Teilweisse 
Gutheissung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 24. März 2022, AVI 2021/25).

Entscheid vom 24. März 2022

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Corinne Schambeck (Vorsitz), Karin Huber-Studerus und 

Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Marsha Karas

Geschäftsnr.

AVI 2021/25

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

Kantonale Arbeitslosenkasse, Geltenwilenstrasse 16/18, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Einstellung in der Anspruchsberechtigung (Arbeitgeberkündigung)

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) meldete sich am 6. Oktober 2020 beim 

Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Z.___ zur Arbeitsvermittlung an und 

beantragte bei der kantonalen Arbeitslosenkasse St. Gallen (nachfolgend: 

Arbeitslosenkasse) Arbeitslosenentschädigung (act. G3.1/43). Zuvor war der 

Versicherte beim Y.___ angestellt gewesen. Nach erfolgter Ermahnung hatte ihm der 

Arbeitgeber am 24. September 2020 das Arbeitsverhältnis per 31. Dezember 2020 

gekündigt (act. G3.1/32 und 39).

A.a. 

Mit Schreiben vom 8. Januar 2021 forderte die Arbeitslosenkasse den Arbeitgeber 

auf, eine Kopie der Ermahnung mit Kündigungsandrohung und des Stellen- und 

Funktionsbeschriebs des Versicherten zuzustellen (act. G3.1/26). Dieser Aufforderung 

kam der Arbeitgeber am 26. Januar 2021 nach (act. G3.1/23) Am 29. Januar 2021 teilte 

die Arbeitslosenkasse dem Versicherten mit, dass die Auskunft des Arbeitgebers 

darauf schliessen lasse, dass ein Einstellungstatbestand erfüllt sei. Die 

Arbeitslosenkasse gab ihm Gelegenheit, sich dazu zu äussern und übermittelte ihm zu 

diesem Zweck das Formular "Verschuldensabklärung" (act. G3.1/21).

A.b. 

Am 4. Februar 2021 teilte der Versicherte auf dem Formular 

"Verschuldensabklärung" mit, dass die Vorwürfe des Arbeitgebers teilweise zutreffen 

würden, grösstenteils jedoch nicht. Schon früh während der Anstellung habe er 

gravierende Mängel in den .___ festgestellt. Ständig hätten Mitarbeitende gekündigt 

und seien teilweise auch ohne Ankündigung verschwunden. Aufgrund dieser Mängel 

sei das "Anecken mit Vorgesetzten und Teamkollegen" unvermeidbar gewesen. Diese 

Situationen seien seitens der Vorgesetzen in Protokollen teilweise nicht 

wahrheitsgetreu und verzerrt dargestellt worden. Auf Nachfrage hin habe seine 

Vorgesetzte mitgeteilt, dass diese Gesprächsprotokolle ohnehin nur auf subjektiven 

Wahrnehmungen beruhen würden. Nach diesem Schlüsselereignis habe alles seinen 

A.c. 

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Lauf genommen und es habe seinerseits nur noch Dienst nach Vorschrift gegeben. 

Seiner Meinung nach würden beide Parteien die Schuld an der Kündigung tragen 

(act. G3.1/19).

Mit Verfügung vom 8. Februar 2021 stellte die Arbeitslosenkasse den Versicherten 

ab 1. Januar 2021 für 38 Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Zur Begründung gab 

sie an, mit der Ermahnung vom 23. Juni 2020 sei ihm unmissverständlich mitgeteilt 

worden, dass ein erneutes Nichtbefolgen der Anweisungen seiner Vorgesetzten nicht 

akzeptiert werde und er mit einer Kündigung rechnen müsse. Trotz Kenntnisnahme 

dieser Verwarnung habe er erneut die arbeitsvertraglichen Pflichten verletzt. Dadurch 

habe er die Kündigung bewusst in Kauf genommen. Mit seinem eventualvorsätzlichen 

Verhalten habe er dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses 

gegeben, weshalb die Arbeitslosigkeit selbstverschuldet sei (act. G3.1/17).

A.d. 

Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 8. März 2021 Einsprache und 

nahm zu den einzelnen Vorwürfen Stellung. Er gab im Wesentlichen an, dass sein 

Verhalten bei früheren Arbeitgebenden und auch die Arbeitsleistungen, selbst intern, 

immer einwandfrei gewesen seien. Gemäss Funktionsbeschrieb sei er überdies nicht 

für die Schulung neuer Mitarbeitenden zuständig gewesen. Für die Misswirtschaft 

könne man ihn nicht verantwortlich machen. Er habe während langer Zeit die 

Mehrbelastung ertragen müssen und sich aufgrund der hohen Fluktuationszahlen 

kritisch geäussert. Er ersuchte zugleich die Arbeitslosenkasse, den Funktionsbeschrieb 

sowie sämtliche Gesprächsprotokolle bei seinem ehemaligen Arbeitgeber anzufordern, 

da er aufgrund einer unterzeichneten Geheimhaltungserklärung dazu nicht befugt sei 

(act. G3.1/13).

A.e. 

Mit Entscheid vom 26. März 2021 wies die Arbeitslosenkasse die Einsprache ab. 

Sie führte im Wesentlichen aus, dem Funktionsbeschrieb könne entnommen werden, 

dass der Versicherte organisatorisch der W.___ Chirurgie unterstellt gewesen sei. 

Gemäss der Ermahnung vom 23. Juni 2020 habe er im Zeitraum vom 24. Januar bis 

25. Mai 2020 diverse Anweisungen der Vorgesetzten nicht befolgt. Namentlich habe es 

sich dabei um […] sowie das Verschieben von Schreibtischen und die Einführung einer 

neuen Mitarbeiterin gehandelt. Diese Tätigkeiten seien ohne weiteres in seinen 

Aufgabenbereich gefallen. Die Weisungen seien weder schikanös gewesen noch hätten 

A.f. 

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B.  

diese seine Persönlichkeitsrechte verletzt. Durch die Nichtbefolgung der Anweisungen 

trotz erfolgter Ermahnung mit Kündigungsandrohung habe er die Kündigung zumindest 

eventualvorsätzlich in Kauf genommen (act. G3.1/9).

Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 

26. April 2021 mit dem sinngemässen Antrag auf Aufhebung des Entscheides und 

Ausrichtung der Arbeitslosentaggelder ohne Einstelltage. Der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) macht geltend, Hauptgrund für die angefallenen Probleme sei die 

exorbitante Personalfluktuation gewesen. Das Arbeitsklima habe unter dem 

permanenten Personalwechsel gelitten, denn die meisten neuen Mitarbeitenden hätten 

den Betrieb bereits wieder nach einigen Monaten verlassen oder seien entlassen 

worden. Es hätte sich dadurch eine Antipathie zwischen ihm und seinen Vorgesetzten 

entwickelt. Obwohl andere Mitarbeitende die zusätzlichen Aufgaben ebenfalls hätten 

ausführen können, seien diese immer wieder ihm übertragen worden. Über eine 

zeitweise Reduktion seiner normalen Tagesaufgaben sei nicht diskutiert worden, im 

Gegenteil habe er Vorwürfe erhalten, wenn er infolge anderer Arbeiten in Verzug 

geraten sei. Da auch nach zwei Jahren seitens der Abteilungsleitung keine 

Problemlösung vorgelegen habe, habe sich der Beschwerdeführer zu seinem 

gesundheitlichen und persönlichen Schutz entschieden, die weitere Schulung von 

Mitarbeitenden abzulehnen. Der Beschwerdeführer habe indes nie Aufträge abgelehnt, 

die seine Kernaufgabe betroffen hätten. Der Vorwurf, er habe […] entgegen seiner 

Pflicht nicht anlegen wollen, sei falsch und müsse bewiesen werden. Er habe zwar 

einige Male vergessen, […] rechtzeitig einzureichen. Diese kleineren administrativen 

Versäumnisse seien aber in Anbetracht seiner sehr guten Leistungen nur 

Kollateralschäden. Sodann sei er beauftragt worden, einen Schreibtisch zu verstellen. 

Dabei habe er festgestellt, […]. Es habe somit sowohl das Material als auch das 

erforderliche […] gefehlt. Es sei sein gutes Recht gewesen, diese Arbeiten abzulehnen, 

zumal er gemäss […] gar nicht dazu berechtigt gewesen sei (act. G1).

B.a. 

Mit Beschwerdeantwort vom 25. Mai 2021 beantragt die kantonale 

Arbeitslosenkasse (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) unter Verweis auf den 

Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde (act. G3).

B.b. 

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Erwägungen

1.  

Mit Schreiben vom 16. Juni 2021 weist der Beschwerdeführer darauf hin, dass 

sämtliche Gesprächsprotokolle zwischen ihm und seinen Vorgesetzten in den Akten 

fehlen würden. Diese seien jedoch in Bezug auf die Reaktion des Arbeitgebers nach 

seinen Reklamationen bezüglich der Fluktuationsrate sowie den lapidaren Vorwürfen 

von Relevanz. Er habe damals bezüglich der mangelhaften Protokollierung eine 

Stellungnahme zur Richtigstellung eingereicht (act. G5).

B.c. 

Das hiesige Gericht fordert den Arbeitgeber des Beschwerdeführers mit Schreiben 

vom 27. Oktober 2021 auf, die im Personaldossier abgelegten Unterlagen und insbe­

sondere die Gesprächsprotokolle einzureichen (act. G8). Dieser Aufforderung kam der 

Arbeitgeber am 8. November 2021 nach (act. G9).

B.d. 

Der Beschwerdeführer nimmt am 2. Dezember 2021 zu den neu eingereichten 

Akten Stellung. Insbesondere legt er in Bezug auf einzelne Punkte in den Gesprächs­

protokollen seine Sicht der Ereignisse dar (act. G11). Die Beschwerdegegnerin 

verzichtet stillschweigend auf eine Stellungnahme (act. G12).

B.e. 

Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) ist die 

versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes 

Verschulden arbeitslos ist. Selbstverschuldet ist die Arbeitslosigkeit namentlich dann, 

wenn die versicherte Person durch ihr Verhalten, insbesondere wegen Verletzung 

arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung des 

Arbeitsverhältnisses gegeben hat (Art. 44 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 

837.02]).

1.1. 

Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeits­

losigkeit gemäss Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV setzt keine Auflösung des 

Arbeitsverhältnisses aus wichtigen Gründen gemäss Art. 337 des Bundegesetzes 

betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: 

Obligationenrecht; OR; SR 220) voraus. Es genügt, dass das allgemeine Verhalten der 

versicherten Person Anlass zur Kündigung bzw. Entlassung gegeben hat; 

1.2. 

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Beanstandungen in beruflicher Hinsicht müssen nicht vorgelegen haben (Urteil des 

Bundesgerichtes vom 3. April 2007, C 277/06, E. 2 mit Hinweisen). Von 

selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit im Sinne der Arbeitslosenversicherung ist folglich 

dann auszugehen, wenn und soweit der Eintritt der Arbeitslosigkeit nicht objektiven 

Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen Verhältnissen 

vermeidbaren Verhalten der versicherten Person liegt (ARV 1998 Nr. 9 E. 2b mit 

Hinweisen; Barbara Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichtes zum AVIG, 

2019, 5. Aufl., S. 204; Gerhard Gerhards, Kommentar zum 

Arbeitslosenversicherungsgesetz, 1987, Bd. I, N 8 zu Art. 30).

Im Weiteren ist das Übereinkommen Nr. 168 der Internationalen 

Arbeitsorganisation (IAO) über die Beschäftigungsförderung und den Schutz gegen 

Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 1988 (nachfolgend Übereinkommen; SR 0.822.726.8) zu 

beachten, das für die Schweiz am 17. Oktober 1991 in Kraft getreten ist. Nach Art. 20 

lit. b des Übereinkommens können Leistungen der Arbeitslosenversicherung 

verweigert, zum Ruhen gebracht oder gekürzt werden, wenn die zuständige Stelle 

festgestellt hat, dass die betreffende Person vorsätzlich zu ihrer Entlassung 

beigetragen hat. Da diese Bestimmung inhaltlich hinreichend bestimmt und klar ist, ist 

sie im Einzelfall direkt anwendbar und geht damit allfällig widersprechendem 

Landesrecht vor (BGE 124 V 234 E. 3c). Eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung 

gestützt auf Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV setzt somit voraus, dass die versicherte Person 

vorsätzlich zu ihrer Entlassung beigetragen hat (Urteile des Bundesgerichts vom 

1. April 2019, 8C_19/2019, E. 2.4; vom 26. April 2006, C 6/06, E. 1.1 und C 11/06, E. 1, 

je mit Hinweisen auf BGE 124 V 234 E. 3b). Eine zumindest eventualvorsätzliche 

Herbeiführung der Arbeitslosigkeit liegt beispielsweise dann vor, wenn die versicherte 

Person auf Grund einer Verwarnung weiss, dass ein bestimmtes Verhalten vom 

Arbeitgeber nicht – oder nicht mehr – toleriert und zu einer Kündigung führen wird, sie 

aber dennoch die ihr nach den persönlichen Umständen und Verhältnissen zumutbare 

Anstrengung zu einer Änderung des beanstandeten Verhaltens nicht aufbringt (vgl. BVR 

1999 S. 379 E. 5c). Hat eine versicherte Person nur grobfahrlässig zur Kündigung durch 

den Arbeitgeber beigetragen, ist eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung 

gemäss Art. 20 lit. b des Übereinkommens nicht zulässig.

1.3. 

Ob Vorsatz oder Fahrlässigkeit vorliegt, beurteilt sich grundsätzlich nach dem 

Willen bezüglich Schadenseintritt. Es kommt darauf an, ob die Schädigung als sicher 

vorausgesehen und daher gewollt (Vorsatz), nur als wahrscheinlich vorausgesehen und 

daher nur in Kauf genommen (Eventualvorsatz) oder überhaupt nicht gewollt 

(Fahrlässigkeit) war. Beim Eventualvorsatz ist das Wissenselement abgeschwächt. Bei 

1.4. 

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der Fahrlässigkeit fehlt der Wille zum Schadenseintritt (Jacqueline Chopard, Die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 50 mit Hinweisen).

Das Arbeitslosenversicherungsrecht kennt keine eigene Definition des Begriffs des 

Eventualvorsatzes, sondern lehnt sich diesbezüglich an das Strafrecht an. Nach 

ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist Eventualvorsatz gegeben, wenn der 

Täter den Eintritt des Erfolgs beziehungsweise die Tatbestandsverwirklichung für 

möglich hält, aber dennoch handelt, weil er den Erfolg für den Fall seines Eintritts in 

Kauf nimmt, sich mit ihm abfindet, mag er ihm auch unerwünscht sein. Ob der Täter die 

Tatbestandsverwirklichung in diesem Sinne in Kauf genommen hat, muss das Gericht 

aufgrund der Umstände entscheiden. Dazu gehören die Grösse des dem Täter 

bekannten Risikos der Tatbestandsverwirklichung, die Schwere der 

Sorgfaltspflichtverletzung, die Beweggründe des Täters und die Art der Tathandlung. 

Je grösser die Wahrscheinlichkeit der Tatbestandsverwirklichung ist und je schwerer 

die Sorgfaltspflichtverletzung wiegt, desto näher liegt die Schlussfolgerung, der Täter 

habe die Tatbestandsverwirklichung in Kauf genommen (Urteil des Bundesgerichts 

vom 1. Juni 2015, 6B_1159/2014, E. 3.3, mit Hinweis auf BGE 135 IV 12 E. 2.3.2). Das 

Gericht darf vom Wissen des Täters auf den Willen schliessen, wenn sich dem Täter 

der Eintritt des Erfolgs als so wahrscheinlich aufdrängte, dass die Bereitschaft, ihn als 

Folge hinzunehmen, vernünftigerweise nur als Inkaufnahme des Erfolgs ausgelegt 

werden kann (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 mit Hinweisen).

1.5. 

Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Danach hat die 

Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Beim 

Einstellungsgrund nach Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV genügt der im 

Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

nicht, sondern das der versicherten Person zur Last gelegte Verhalten muss klar 

feststehen und kausal für die Kündigung sein (vgl. Thomas Nussbaumer, 

Arbeitslosenversicherung, in: SBVR, Bd. XIV, 3. Aufl., Basel 2016, Rz 835 mit 

Hinweisen). In seiner Beweiswürdigung ist das Gericht regelmässig insbesondere auf 

die Aussagen der Arbeitgebenden angewiesen. Dabei ist davon auszugehen, dass 

diese eine Sachverhaltsdarstellung abgeben, ohne am Ausgang des Verfahrens 

interessiert zu sein und ohne ein Interesse daran zu haben, die versicherte Person in 

einem ungünstigen Licht erscheinen zu lassen. Bei Differenzen zwischen 

Arbeitgebenden und Arbeitnehmenden vermögen blosse Behauptungen des Arbeit­

gebenden den Nachweis für ein schuldhaftes Verhalten der versicherten Person nicht 

zu erbringen, wenn sie von dieser bestritten werden und nicht durch andere Beweise 

1.6. 

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2.  

oder Indizien bestätigt erscheinen (BGE 112 V 245 E. 1 mit Hinweisen; ARV 1999 Nr. 8 

S. 39 E. 7b; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG, heute: 

Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen] C 102/00 vom 8. März 2001 E. 1a; Urteil 

des Bundesgerichtes vom 22. Juni 2017, 8C_99/2017, E. 5.4; Nussbaumer, a.a.O., 

Rz 837 mit Hinweisen)

Streitig und vorliegend zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den 

Beschwerdeführer zu Recht wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 38 Tage in 

der Anspruchsberechtigung eingestellt hat.

2.1. 

Hinsichtlich der Sachverhaltsdarstellung stützte sich die Beschwerdegegnerin auf 

die Ausführungen des Arbeitgebers bzw. auf die Ermahnung vom 23. Juni 2020, das 

Schreiben vom 27. August 2020 betreffend die Einräumung des rechtlichen Gehörs 

bezüglich der beabsichtigten Kündigung und die in der Folge ausgesprochene 

Kündigung vom 24. September 2020. In der Ermahnung vom 23. Juni 2020 wurde dem 

Beschwerdeführer unter anderem vorgehalten, sich nicht an die Anweisungen zu 

halten. So habe er sich geweigert, eine neue Mitarbeiterin einzuarbeiten. Er wurde 

aufgefordert, sich künftig an die Weisungen seiner Vorgesetzten zu halten und seinen 

Kommunikationsstil zu verbessern (act. G3.1/22). Im Schreiben vom 27. August 2020 

betreffend die beabsichtigte Kündigung des Arbeitsverhältnisses wird dem 

Beschwerdeführer sodann im Wesentlichen vorgeworfen, sich auch nach Ermahnung 

vom 23. Juni 2020 nicht an die Anweisungen der Vorgesetzten gehalten zu haben. So 

sei der Beschwerdeführer am 14. Juli 2020 gebeten worden, im […] telefonisch 

nachzufragen, ob von dort aus die ausstehenden […] geschrieben werden könnten, 

damit diese Dokumente für die Planung […] schneller zur Verfügung stünden. Der 

Beschwerdeführer habe diese Aufgabe abgelehnt. Am 20. Juli 2020 habe der 

Beschwerdeführer sodann die Einführung einer Mitarbeiterin in den Aufgabenbereich 

[…] verweigert. Ebenfalls habe sich der Beschwerdeführer am 24. Juli 2020 geweigert, 

zwei Mitarbeiterinnen das […] zu zeigen (act. G3.1/39). Nach Gewährung des 

rechtlichen Gehörs kündigte der Arbeitgeber am 24. September 2020 unter Verweis auf 

die Aktennotizen vom 17. Juli 2019 bis 21. Februar 2020 sowie die Ermahnung vom 

23. Juni 2020 das öffentlich-rechtliche Arbeitsverhältnis. Es wurde das Verhalten im 

Umgang mit der Arbeitsausführung, die Nichtbefolgung der Anweisungen der 

Vorgesetzten sowie der Kommunikationsstil gerügt (act. G3.1/32).

2.2. 

Der Beschwerdeführer bestreitet den Vorwurf der Verletzung arbeitsvertraglicher 

Pflichten in Bezug auf die Missachtung des Weisungsrechts des Arbeitgebers im 

2.3. 

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Grundsatz nicht, gab er doch in der Verschuldensabklärung an, dass die gemachten 

Vorwürfe des Arbeitgebers teilweise zutreffend seien (act. G3.1/18). Im 

Beschwerdeverfahren führte er sodann aus, sich zum Schutz seiner Gesundheit und 

seiner Persönlichkeit entschieden zu haben, weitere Schulungen von Mitarbeitenden 

abzulehnen (act. G1). Hinweise dafür, dass dem Beschwerdeführer ein Verbleib beim 

ehemaligen Arbeitgeber aus medizinischer Sicht nicht zugemutet werden konnte, 

bestehen indes keine.

Zur Rechtfertigung seiner Pflichtverletzung bringt der Beschwerdeführer vor, 

überlastet gewesen zu sein. Hauptgrund für die anfallenden Probleme sei die 

exorbitante Personalfluktuation gewesen. Das Arbeitsklima habe darunter gelitten. Die 

ihm zur Last gelegten Verfehlungen hätten sich wegen Personalengpässen ereignet. Er 

habe das Gespräch mit seinen Vorgesetzten gesucht, diese hätten ihm jedoch 

Vorwürfe gemacht und wissen wollen, weshalb er mit der Arbeit in Verzug sei (act. G1). 

Nach Art. 16 Abs. 2 lit. b AVIG ist eine Arbeit unzumutbar, die nicht angemessen auf 

die Fähigkeiten oder die bisherige Tätigkeit des Versicherten Rücksicht nimmt. Mit der 

Rücksicht auf die Fähigkeiten soll die versicherte Person vor Überforderung geschützt 

werden (Urteil des EVG vom 6. Februar 2004, C 130/03, E. 2.3 m.w.H.). Der Kanton (als 

Arbeitgeber) hat sodann auf die Persönlichkeit seiner Mitarbeitenden zu achten und 

deren persönliche Integrität und deren Gesundheit zu schützen (Art. 30 Abs. 1 des 

Personalgesetzes des Kantons St. Gallen [PersG; sGS 143.1]). Selbst wenn die 

Vorwürfe des Beschwerdeführers zutreffen würden, gilt darauf hinzuweisen, dass nicht 

jede Verletzung von arbeitsvertraglichen Pflichten seitens des Arbeitgebers zur 

Unzumutbarkeit eines Stellenverbleibs führt. Es wäre dem Beschwerdeführer möglich 

gewesen, das Gespräch mit der […] zu suchen bzw. nötigenfalls die Ombudsstelle 

nach Art. 60 PersG anzurufen. Im Rahmen der Schadenminderungspflicht hätte er sich 

um eine geeignete Anschlusslösung bemühen müssen, zumal die Differenzen mit 

seinen direkten Vorgesetzen bereits seit dem 17. Juli 2019 bestanden haben und 

gemäss seinen eigenen Angaben strukturelle Probleme vorhanden waren, mit denen er 

sich nicht abfinde wollte. Zu beachten ist überdies, dass ein Arbeitnehmer aufgrund 

seiner Treuepflicht gehalten ist, im Rahmen des Zumutbaren über die Grenzen seiner 

normalen Arbeitspflichten hinaus im Interesse des Arbeitgebers tätig zu werden, sei es 

durch Leistung von Überstunden oder durch eine andere Art von Arbeit (Wolfgang 

Portmann/Jean-Fritz Stöckli, Schweizerisches Arbeitsrecht, 2. Auflage 2007, N 370; 

vgl. Art. 61 Abs. 1 lit. b PersG). Entgegen seiner Auffassung in der Beschwerde vom 

26. April 2021 wäre es dem Beschwerdeführer somit im Rahmen seiner Treuepflicht 

zumutbar gewesen, zeitweise Überstunden zu leisten. Nach dem Gesagten und 

gestützt auf die Aktenlage ist nicht davon auszugehen, dass die Arbeitsstelle beim 

2.4. 

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Arbeitsgeber für den Beschwerdeführer unzumutbar war. Dies macht er sodann im 

Grundsatz auch nicht geltend, geht er doch selbst davon aus, die Kündigung 

mitverschuldet zu haben (vgl. act. G3.1/18 und 19). Im Übrigen geht aus der Aktenlage 

nicht hervor, dass der Beschwerdeführer arbeitsrechtliche Schritte gegen die 

Arbeitgeberin eingeleitet hat.

Betreffend die Ausführung von Weisungen der Vorgesetzten und insbesondere 

diejenigen für die Einführung von neuen Mitarbeitenden ist festzuhalten, dass nach 

Art. 5 der Personalverordnung des Kantons St. Gallen (PersV; sGS 143.11) die 

Mitarbeitenden die im Arbeitsvertrag und in der Stellenbezeichnung bezeichneten 

sowie die durch Anordnung der vorgesetzten Person zugewiesenen Aufgaben zu 

erfüllen haben. Vorliegend handelt es sich bei der in der Kündigung, im 

Ermahnungsschreiben vom 23. Juni 2020 und im Schreiben vom 27. August 2020 

aufgeführten Weisungen des Arbeitgebers nicht um wesentlich anders gelagerte 

Tätigkeiten für den Beschwerdeführer (vgl. Streiff/von Kanel/Rudolph, Arbeitsvertrag, 

Praxiskommentar, 7. Aufl. 2012, N 3 zu Art. 321d, S. 241). Ihm wurde zwischenzeitlich 

die Aufgabe zugeteilt, die neuen Mitarbeitenden in ihre Aufgaben einzuführen. Diese 

Weisungen erfolgten im betrieblichen Interesse der Arbeitgeberin und sind weder 

widerrechtlich, schikanös noch unsinnig (vgl. Urteil des Bundesgerichtes vom 

25. Januar 2011, 4A_613/2010, E. 3; Streiff/von Kanel/Rudolph, a.a.O., N 3 zu 

Art. 321d). Es kann nicht als aussergewöhnlich angesehen werden, dass die 

Vorgesetzten den Beschwerdeführer für die Einarbeitung neuer Mitarbeitende einsetzen 

wollte. So macht der Beschwerdeführer in der Beschwerdeschrift geltend, dass eine 

hohe Personalfluktuation bestanden habe und er nach kürzester Zeit der dienstälteste 

Mitarbeiter in der Abteilung gewesen sei. Die Weisungen des Arbeitgebers stellen 

weder einen unzumutbaren Eingriff in seine persönlichen Verhältnisse dar noch 

verletzen sie seine Persönlichkeitsrechte (vgl. BGE 132 III 115 E. 5.2 mit Hinweisen; 

Streiff/von Kanel/Rudolph, a.a.O., N 3 zu Art. 321d, S. 239).

2.5. 

Nach dem Gesagten ist mit der Beschwerdegegnerin festzuhalten, dass der 

Beschwerdeführer spätestens mit Ermahnung vom 23. Juni 2020 darüber informiert 

war, dass er sich an die Weisungen seiner direkten Vorgesetzten zu halten und 

entsprechend neue Mitarbeitende auf Verlangen einzuarbeiten hat und ihm bei weiteren 

Vorkommnissen gleicher Art die Kündigung droht. Im Juli und August 2020 wurde die 

Einführung neuer Mitarbeitender durch den Beschwerdeführer infolge zweier Vorfälle 

erneut thematisiert. Der Beschwerdeführer wurde darauf aufmerksam gemacht, dass 

dies zu seinen Tätigkeiten gehöre und seine Weigerung, den Auftrag zu erfüllen, eine 

Arbeitsverweigerung darstelle. Dem Protokoll zum Gespräch vom 5. August 2020 ist zu 

2.6. 

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3.

Zu prüfen bleibt, ob die von der Beschwerdegegnerin verfügten 38 Einstelltage 

angemessen sind.

entnehmen, dass der Beschwerdeführer zwar verstehe, dass seine Vorgesetzten sein 

Verhalten als Arbeitsverweigerung ansehen, er aber bekanntgab, dass er ohne 

entsprechende Honorierung für die Einführung neuer Mitarbeitenden an seinem 

Standpunkt festhalte und dies nicht als seine Aufgabe ansehe (act. G9.12). Diese 

Mitarbeiterstellungnahme wurde vom Beschwerdeführer nicht bestritten. Trotz der 

schriftlichen Ermahnung und der verschiedenen Gespräche verweigerte der 

Beschwerdeführer die Einarbeitung neuer Mitarbeitender in der Vergangenheit und für 

die Zukunft, wodurch er die Kündigung eventualvorsätzlich in Kauf nahm. Vor diesem 

Hintergrund kann offen bleiben, ob die weiteren Vorwürfe seitens des Arbeitgebers mit 

dem erforderlichen Beweisgrad feststehen. Eine Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit erfolgte somit zu 

Recht.

Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 

Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei 

mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 2 AVIV). 

Zweck der Einstellung in der Anspruchsberechtigung als versicherungsrechtliche 

Sanktion ist die angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person am Schaden, den 

sie durch ihr pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosenversicherung verursacht hat. Zu 

berücksichtigen sind alle Umstände des konkreten Einzelfalls, insbesondere die 

Beweggründe der versicherten Person, das bisherige Verhalten, Begleitumstände wie 

das Verhalten des Arbeitgebers oder der Arbeitskolleginnen und -kollegen sowie das 

Betriebsklima und belastende Umstände am Arbeitsplatz (vgl. Chopard, a.a.O., S. 167).

3.1. 

Bezüglich des Einstellmasses ging die Beschwerdegegnerin von einem schweren 

Verschulden im unteren Bereich aus und verfügte eine Einstelldauer von 38 Tagen. Wie 

bereits ausgeführt (E. 2.3 vorstehend), bestreitet der Beschwerdeführer die ihm vorge­

worfenen Verfehlungen betreffend seine Weigerungshaltung, neue Mitarbeitende 

einzuführen, im Grundsatz nicht. Er stellt sich indessen zu Recht auf den Standpunkt, 

dass sein Verhalten nicht isoliert, sondern im Gesamtkontext des Arbeitsverhältnisses 

zu betrachten sei. So sei er aufgrund der hohen Personalfluktuation überlastet 

gewesen, was er seinen Vorgesetzten auch mehrfach mitgeteilt habe (act. G1). Aus den 

Gesprächsprotokollen des Arbeitgebers lässt sich entnehmen, dass der 

Beschwerdeführer seit ungefähr Dezember 2019 mit seiner Arbeitsstelle nicht mehr 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/13

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zufrieden war und die Führung bzw. Organisation in der Vergangenheit mehrfach offen 

kritisierte (vgl. act. G9.6, 9.7, 9.8, 9.12). Dies dürfte dazu beigetragen haben, dass die 

Zusammenarbeit zwischen ihm und den vorgesetzten Personen nicht unwesentlich 

erschwert wurde. Aus den Gesprächsprotokollen geht weiter hervor, dass auch das 

Arbeitsverhältnis zwischen dem Beschwerdeführer und seinem Team zeitweise 

angespannt war, insbesondere aufgrund der häufigen Personalwechsel und in Zeiten, 

in denen der Beschwerdeführer eine hohe Arbeitslast verspürte. Der Beschwerdeführer 

schlug sodann auch selber vor, sich beim Team zu entschuldigen (act. G9.7). Inwieweit 

er selber dafür verantwortlich war, steht indessen nicht abschliessend fest, weshalb 

ihm daraus aus arbeitslosenversicherungsrechtlichen Sicht kein Vorwurf gemacht 

werden darf. Den Vorwürfen, […] sowie die vom Beschwerdeführer angebrachten 

Klarstellungen kommen bei der vorliegenden Beurteilung nur eine geringe Bedeutung 

zu. Obwohl die seitens des Beschwerdeführers vorgetragenen Klarstellungen zu den 

Aktennotizen vom 6. und 11. Dezember 2019 im Gespräch vom 23. Januar 2020 

besprochen wurden, geht aus dem Protokoll (act. G9.8) nicht hervor, weshalb der 

Arbeitgeber unverändert an den Gesprächsprotokollen festhält. Bemerkenswert ist, 

dass dem Protokoll zum Gespräch vom 18. Februar 2020 zwischen dem V.___ und 

dem Beschwerdeführer (act. G9.9) keinerlei Aussagen zu entnehmen sind, welche 

konkreten Probleme der Beschwerdeführer in der Organisation und Führung des […] 

sehe, obwohl dies ein erklärtes Ziel des Gesprächs war. Bezüglich des 

Arbeitsverhältnisses ist festzuhalten, dass ihm ab 1. Februar 2018 zusätzlich zu dem im 

Arbeitsvertrag vom 5. Dezember 2017 festgelegten Pensum von 80 % befristet ein 

20%iges Pensum als U.___ angeboten wurde (Vertrag vom 2. Februar 2018, befristet 

bis 31. Mai 2018; act. G9.3). Der Beschäftigungsgrad von 100 % wurde ab 1. Juni 2018 

aufrecht erhalten (Schreiben vom 26. November 2018, act. G9.4). Über eineinhalb 

Jahre erfüllte der Beschwerdeführer seine Arbeit zufriedenstellend, wie dies auch dem 

eingereichten Arbeitszeugnis zu entnehmen ist (act. G9.18). Im Weiteren wurde dem 

Beschwerdeführer ordentlich gekündigt. Insgesamt ist dem Beschwerdeführer 

aufgrund des nachgewiesenen vorwerfbaren Verhaltens zumindest ein Mitverschulden 

an der Auflösung des Arbeitsverhältnisses anzulasten. Die Annahme eines schweren 

Verschuldens, welche der verfügten Einstellung von 38 Tagen zugrunde liegt, ist 

indessen in Würdigung der Gesamtumstände (insbesondere dem belasteten 

Arbeitsklima) nicht gerechtfertigt. Angemessen und gerechtfertigt ist vielmehr eine 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung im Rahmen eines mittelschweren 

Verschuldens im Sinn von Art. 45 Abs. 3 lit. b AVIV im oberen Bereich in der Höhe von 

30 Einstellungstagen.

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4.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 26. März 2021 aufgehoben und der Beschwerdeführer 

wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 30 Tage in der Anspruchsberechtigung 

eingestellt.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid der 

Beschwerdegegnerin dahingehend abgeändert, dass die Dauer der Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung von 38 auf 30 Tage herabgesetzt wird.

4.1. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. f  ATSG).4.2. bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.03.2022
	Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG. Einstellung in der Anspruchsberechtigung infolge Arbeitgeberkündigung. Verweigerung von Arbeitgeberweisungen trotz Verwarnung. Mittleres Verschulden im obersten Bereich. Teilweisse Gutheissung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. März 2022, AVI 2021/25).

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