# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 59085a7d-bdc2-54e2-bdf0-b1c941e9cabe
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-03-30
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse nicht glaubhaft gemacht.
**Docket/Reference:** IV.2016.00775
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00775.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00775
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin F. Brühwiler
Urteil
vom
30. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Claudia Mock Eigenmann
Obere
Geerenstrasse
2, 8044
Gockhausen
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1962,
meldete sich
erstmals
am 12. November 2003
unter Hinweis auf
eine
Arthrose und
eine
Osteochond
rose
bei der
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug einer Rente an (Urk. 10/2)
. Mit Verfügung vom 31. März 2004
wies
die IV-Stelle
das Leistungsbegehren bei einer wiedererlangten vollständigen Arbeitsfähigkeit ab
(Urk. 10/11).
1.2
Am 25. Juni 2009 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf Rücken
schmerzen
und
Armbeschwerden erneut bei der IV-Stelle zum
Leistungsbe
zug
an (Urk.
10
/12).
Die IV-Stelle tätigte medizinis
che und erwerbliche Abklärungen
, wobei sie insbesondere Berichte
der
behandelnden Ärzte ein
holte (
Berichte de
s Hausarztes Dr. med.
Y.___
, FMH Allgemeinmedi
zin
,
vom 14. Juli und 25. Oktober 2009 [Urk. 10/18, 10/25] sowie Bericht über ein
Arbeitsassessement
am
Z.___
,
Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin
[Urk.
10/22
]
)
. Am
21. Januar 2010
teilte die IV-Stelle der Versicherten mit,
es werde ihr
Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche
gewährt
(U
rk. 10/31
). P
er
1. März 2010
fand die Versi
cherte eine
Teilzeits
telle
als Verkaufsmitarbeiterin bei der
A.___
GmbH (
vgl. Urk. 10/32),
weshalb
die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung m
it Mitteilung vom 23. März 2010
ab
schloss
und die Prüfung eines allfälligen Rentenanspruches in Aussicht
stellte
(Urk. 10/34).
Am 1
4
. Mai 2010
teilte die Versicherte
der IV-Stelle
mit, die Stelle
als Verkaufsmitarbeiterin
sei ihr gekündigt worden, weil sie einen epileptischen Anfall gehabt habe und ihr daraufhin ein Fahrverbot auferlegt worden sei
, weshalb sie erneut um
Hilfe bei der beruflichen Eingliederung
ersuche
(Urk. 10/39,
siehe auch Urk.
10/42).
Die IV-Stelle tätigte
daraufhin
weitere erwerbliche und medizi
nische Abklärungen
, wobei sie
wiederum
Berichte bei den behandelnden Ärzten einholte
(
Bericht des Schweizerischen
B.___
vom 26. Mai 2010 [Urk. 10/43], Verlaufsbericht von Hausarzt Dr.
Y.___
[einge
gangen am 4. August 2010,
Urk. 10/4
6]
)
und
ihren Abklärungsdienst mit der Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit der Versicherten im Haus
halt
beauftragte
(Urk. 10/44). M
it
Verfügung
vom
26. Oktober
2010
verneinte
die IV-Stelle
einen Anspruch auf eine Invalidenrente
bei einem
Invaliditäts
grad
von 19,5 %
(Urk. 10/
58
)
.
1.3
U
nter Hinweis auf aktive chronische Rückenbeschwerden
und
einer seit dem Jahr 2000 bestehenden Epilepsie, meldete sich die Versicherte am 8. Juli 2015 erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an
(Urk. 10/60)
.
Die Versi
cherte
legte ihrer Anmeldung ein
Arbeitsunfähigkeitszeugnis für die Zeit vom 7. Juli bis 11. August 2015, ausgestellt
durch ihren
Hausarzt Dr.
Y.___
, bei
(Urk. 10/59).
Mit Schreiben vom
13. Juli 2015
wies die IV-Stelle
die
Versi
cherten darauf hin, dass
sie
bis spätestens am
15. August 2015
eine Verän
derung der tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung durch Einreichung entsprechender Beweismittel glaubhaft machen müsse (Urk.
10/63
), woraufhin
Dr.
Y.___
der IV-Stelle einen Bericht vom
20. Juli 2015
einreichte
(Urk.
10/66
). Mit Vorbescheid vom
29. September 2015
stellte
die IV-Stelle der
Versicherten
in Aussicht
, auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (Urk.
10/69
).
Dagegen
liess
die
Versicherte am
12. Oktober
2015 Einwand
erheben (Urk. 10/71), welche
n sie
am 16. November 2015
unter Beilage
eines Berichtes von Dr. med.
C.___
, Facharzt Innere Medi
zin und Rheumatologie
,
vom 13. November 2015
ergänzend begründete (Urk. 10/74
, Urk. 10/75
).
Mit Verfügung vom
1. Juni 2016
trat die IV-Stelle
wie angekündigt
auf das Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 2 [= Urk.
10/81
]).
1.4
Am 23. Juni 2016
ersuch
te die Versicherte die IV-Stelle
um Unterstütz
ung bei der
beruflichen
Wiedereingliederung
(Urk. 10/82).
Mit Schreiben vom
28. Juni 2016
wies die IV-Stelle die Versicherte darauf hin, dass sie bis spä
testens am
5. August 2016
eine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung durch Einreichung entsprechender Beweis
mittel glaubhaft machen müsse
(Urk. 10/83).
2.
Gegen die Verfügung vom 1. Juni 2016
erhob die Versicherte mit Eingabe vom 30. Juni 2016 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Sache sei an die Beschwerdegegnerin zurückzuwei
sen, damit diese auf das neue Leistungsbegehren vom 8.
Juli 2015 eintrete
(Urk. 1 S. 2).
Mit Eingabe vom
29. Juli 2016
(
Urk.
6) legte
die Beschwerde
führerin
den Austrittsbericht der
RehaClinic
D.___
vom 23. Juni 2016
auf (
Urk. 7).
Mit Beschwerdeantwort vom
5. September
2016 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk.
9
), was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom
13. September 2016
mitgeteilt wurde (Urk.
11
).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaub
haft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
1.2
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhalts
punkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundes
gerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom
7.
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8.
Februar 2012 E. 3.3.2).
1.3
Die versicherte Person muss die massgebliche Tatsachenänderung mit der Neu
anmeldung oder dem Revisionsgesuch glaubhaft machen. Der
Untersu
chungs
grundsatz
, wonach von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklä
rung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen ist (BGE 125 V 195 E. 2, 122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen), spielt insoweit nicht. Wird im
Revi
sionsgesuch
oder in der Neuanmeldung kein
Eintretenstatbestand
glaubhaft gemacht, son
dern
bloss auf ergänzende Beweismittel, insbesondere
Arztbe
richte
, hingewie
sen, die
noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist der ver
sicherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung der Beweis
mittel anzu
setzen. Diese Massnahme setzt voraus,
dass die ergänzenden
Beweis
vorkehren
geeignet sind, den entsprechenden Beweis zu erbringen. Sie ist mit der Andro
h
ung zu verbinden, dass ansonsten gegebene
nfalls auf Nichteintreten zu erken
ne
n sei (BGE 130 V 64 E. 5.2.5).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid hielt die Beschwerdegegnerin fest,
mit der erneu
ten Anmeldung sei eine IV-Rente beantrag
t
worden.
D
ie Beschwerde
führerin habe nicht
- auch nicht mit den
mit dem Einwand
zusätzlich aufge
legten medizinischen
Berichten -
glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächli
chen Verhältnisse seit der letzten Verfügung vom 26. Oktober 2010 wesent
lich verändert hätten
, weshalb auf das erneute Leistungsbegehren nicht ein
getreten werde
(Urk. 2).
2.2
Demgegenüber wird beschwerdeweise im Wesentlichen vorgebracht,
s
eit Herbst 2014 habe sich der Gesundheitszustand
der Beschwerdeführerin
ext
rem verschlechtert. Gestützt auf die Berichte von Dr.
Y.___
vom 20. Juli 2015, von Dr.
C.___
vom 13. November 2015 und
der
RehaClinic
D.___
vom 13. Juni 2016
sowie
des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt des Verf
ügungserlasses in der
RehaClinic
D.___
hospita
lisiert gewesen sei, sei hinreichend belegt, dass sich der
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der Verfügung vom 26. Oktober 2010 massiv verschlechtert habe (Urk. 1).
3.
3.1
3.1.1
Im
Bericht des
E.___
,
Rheumaklinik und Institut für Physi
kalische Medizin
,
vom 30. September 200
8
,
wurden als
Diagnosen ein chronisches lumbalbetontes
Panvertebralsyndrom
, eine
Osteoarthrose
sowie persistierende Schmerzen im Bereich des rechten OSG genannt
(Urk. 10/22/5). Z
ur Arbeitsfähigkeit als Lagermitarbeiterin in einem 50%-Pensum
wurde
festgehalten, längerfristig sei mit dem Erreichen einer vollen Arbeitsfähigkeit (50%-Pensum) in der bisherigen Arbeitstätigkeit zu rechnen
. Als zumutbare andere Tätigkeiten wurde
n
leichte bis mittelschwere Arbeit
en
als möglich erachtet
(Urk. 10/22/3)
, wobei in einem zusätzlichen Schreiben vom 6. November 2008 zuhanden der Arbeitslosenversicherung
ausgeführt
wurde, dass die Patientin in einer leichten bis mittelschweren Arbeit mit einer
maximalen Gewichtsbelastung von 15 kg beim Heben
von
Boden- zu Taillenhöhe ganztags arbeitsfähig sei
(Urk. 10/
20/11
)
.
3.1.2
Im Bericht des Schweizerischen
B.___
vom 26. Mai 2010
(Urk. 10/43)
wurde ein Verdacht auf Epilepsie
mit
bisher zweimaligen Anfäl
len
(
im Februar 2000 und
am
23. März 2010
)
genannt
und dafürgehalten, bezüglich der Epilepsie bestünden qualitative Einschränkungen der Arbeits
fähigkeit dahingebend, dass Arbeiten in ungeschützten Höhen, an
verlet
zungsträchtigen
Maschinen, mit alleinigem Umgang mit abhängigen Schutz
befohlenen sowie Tätigkeiten, die das Führen eines fahrausweispflichtigen Kraftfahrzeuges erfordern würden, derzeit für die Beschwerdeführerin nicht möglich seien.
Aufgrund der aktuell nicht bestehenden Fahreignung sei die Beschwerdeführerin in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Fahrerin (
Znüni
-Kurier) arbeitsunfähig. Sollte die Patientin anfallsfrei bleiben, könnten die genannten Einschränkungen voraussichtlich wieder aufgehoben werden (Urk. 10/43/3).
3.1.
3
Im Verlaufsbericht (undatiert, bei der IV-Stelle am 4. Augus
t 2010 eingegan
gen, Urk. 10/46)
nannte der Hausarzt Dr.
Y.___
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(Urk. 10/46/6)
:
-
Chronisches
Panvertebralsyndrom
-
m
it
myofasz
iellen
Beschwerden bei muskulärem Hypertonus der paraver
t
ebralen Muskulatur der BWS, muskulärer
Dysbalance
-
d
egenerativen Veränderungen und WS-
Fehlform
bei St. nach Mor
bus Scheuermann der mittleren und unteren BWS
-
Diskopathien
Th9-12 ohne Neurokompression und Spondylose Th3/4
-
ISG-
Sklerosierung
mit teils spangenbildender überbrückender
Osto
phytenbidlung
-
l
eichte linkskonvex
e
LWS-Skoliose mit
Chondrosen
rechtsseitig L3-5 und TH11-L2
-
Chronisches
Impingement
-Syndrom linke Schulter, DD
Bizepssehnen
tendinopathie
-
Epilepsie mit St. nach zweimaligen Anfällen 2000 und 2010
.
Als ohne Auswirkung auf
die Arbeitsfähigkeit
nannte er folgende Diagnosen:
-
Impingementsyndrom
rechte Schulter
-
Adipositas
-
Art.
Hypertonie
.
Der Arzt hielt dafür, in einer körperlich nicht belastenden
Tätigkeit
mit vie
len Stellungswechseln könnte sicher noch eine 50%ige
Arbeitsfähigkeit erzielt werden
.
In der bisherigen Tätigkeit als Lagermitarbeiterin sei
die
Beschwerdeführerin
seit Juli 2008
bis auf weiteres
zu
40 % (von 50 %) arbeitsunfähig (Urk. 10/46/7; siehe auch Urk. 10/54).
3.2
Die IV-Stelle
erwog
in der Verfügung vom 26. Oktober 2010
(Urk. 10/58)
, dass die Beschwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden zu einem Pensum von 50 % erwerbstätig und zu 50 % im Haushalt tätig wäre. Im Erwerbsbereich ermittelte sie eine Einbusse von 27 %,
wobei sie davon ausging
, dass die Beschwerdeführerin nur noch
in
einer behinderungsangepa
ssten Tätigkeit arbeitsfähig
sei
(
zu 100 %;
vgl. das vom RAD festgelegte Belastungsprofil, Urk. 10/48/6-7
[körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit, ohne Heben und Tragen von Lasten über 10 kg, unter Vermeidung von Zwangshaltungen, ohne vorwiegende Geh- und Stehbelastung und ohne linksseitige Überkopfarbeiten, keine Arbeiten in ungeschützten Höhen, an verletzungsträchtigen Maschinen, mit alleinigem Umgang mit abhängigen Schutzbefohlenen, kein Führen eines fahrausweispflichtigen Kraftfahrzeugs]
).
Im Haushaltsbereich
ermittelte die Beschwerdegegnerin eine Einschränkung von 12 % und errechnete somit nach Gewichtung der Tätigkeitsbereiche einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 19,5 % (Erwerbsbereich:
13,5 %, Haushaltsbereich: 6 %
).
4.
4.1
Nachdem mit
der
Neuanmeldung
vom 8. Juli 2015
einzig ein unbegründetes
, durch den Hausarzt Dr.
Y.___
für die Zeit vom 7. Juli bis 11. August 2015
aus
gestelltes
Arbeitsunfähigkeitszeugnis aufgelegt worden war
(Urk. 10/59)
, wurde nach Aufforderung durch die Beschwerdegegnerin (Urk. 10/63) innert Frist ein
Bericht
von Dr.
Y.___
vom 20. Juli 2015
nach
gereicht (Urk. 10/66).
Inwiefern es
seit der rentenabweisenden Verfügung vom 26. Oktober 2010
zu einer gesundheitlichen Verschlechterung gekommen
sein sollte
,
führte Dr.
Y.___
in diesem Schreiben jedoch nicht aus
.
Dr.
Y.___
hielt darin
einzig fest,
dass die Neu
anmeldung wegen einer län
ger dauernden gesundheitlichen Verschlechterung seit Herbst 2014 mit wie
derholter, auch aktuell vollständiger Arbeitsunfähigkeit, sowohl extern als auch im Haushalt, erfolgt sei
und
führte
Diagnosen auf,
welche
praktisch
identisch mit jenen in seinem
Bericht aus dem Jahr 2010
waren
(vgl. Urk. 10/66/1 und E. 3.1.3
).
Einzig die Diagnosen
der
Daumen-GG-Arthrose links,
der
Rhizarthrosen
rechtsbetont sowie
der
Rhinokonjunktivitis
allergica
auf Früh- und
Spätblüher
waren im Bericht von Dr.
Y.___
im Jahr 2010 nicht
genannt
worden
.
Dass es aufgrund
von Beschwerden im Zusammen
hang mit diesen
Diagnosen zu einer
relevanten Verschlechterung der Leis
tungsfähigkeit gekommen wäre,
legte
Dr.
Y.___
nicht dar
; die Neuanmel
dung der Beschwerdeführerin erfolgte denn auch weder wegen Beschwerden im Bereich der Hände noch wegen einer allergisch bedingten Erkrankung (vgl. Neuanmeldung vom 8. Juli 2015 unter Hinweis auf Rückenbeschwerden und Epilepsie, Urk. 10/60/5). Schliesslich bleibt darauf hinzuweisen, dass eine
Rhinokonjunktivitis
bereits im Jahr 2004 durch Dr.
Y.___
als Diagnose auf
geführt worden war (vgl. Urk. 10/8/1) und Fingerpolyarthrosen
bereits
im Bericht des
E.___
vom 30. September 2008
erwähnt
wor
den war
en
(Urk. 10/22/1).
4.2
Die Beschwerdeführerin hat somit innert Frist keine
relevante
Verschlechte
rung
ihres Gesundheitszustandes
glaubhaft gemacht. Es versteht sich von selbst, dass die versäumte Handlung im
Einwandverfahren
nicht nachgeholt werden kann; andernfalls wäre eine Fristansetzung zur Beibringung von Beweismitteln überflüssig. Erst im
Einwandverfahren
aufgelegte Arztberichte erweisen sich dementsprechend zur Glaubhaftmachung einer Veränderung des Gesun
dheitszustandes als untauglich
.
4.3
Selbst wenn
man
jedoch
davon ausginge,
dass mit Arztberichten, welche erst im
Einwandverfahren
aufgelegt werden, grundsätzlich eine Veränderung des Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht werden könnte, ist die
Beschwerde
gegnerin
auf die Neuanmeldung im vorliegenden Fall mangels glaubhaft gemachter
relevanter
Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse
trotzdem
zu Recht nicht eingetreten:
Dr.
C.___
, welcher die Beschwerdeführerin auf Zuweisung des Hausarztes
am 20. Oktober 2015 untersucht hatte
,
nannte als Diagnosen
ein chronisches panvertebrales Syndrom (unter Hinweis auf degenerative LWS Veränderun
gen mit
Kyphoskoliose
, M.
Fore
stier
, ISG Arthrose
bds
.), eine
Epicondylopa
thie
lateral
bds
. sowie ei
ne
Hyperlaxität
(Urk. 10/74/1)
. Bezüglich
Arbeitsfä
higkeit
hielt er
dafür
, eine wechselbelastende Tätigkeit mit Stehen und Gehen
sei der Beschwerdeführerin
zu mindestens 50 % zumutbar
(Urk. 10/74/2). Seine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit stimmt somit mit jener von Dr.
Y.___
aus dem
Jahr 2010 überein (E. 3.1.3).
Entsprechend kann auch mit diesem Bericht keine anspruchsrelevante Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft gemacht werden.
4.4
Sind medizinische
Unterlagen zur Glaubhaftmachung einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Verwaltungsverfahren einzureichen,
vermag
die Beschwerdeführerin m
it den im vorliegenden Beschwerdeverfahren einge
reichten Austrittsberichte
n
vom 1
3.
resp. 23. Juni 2016 der
RehaClinic
D.___
(Urk. 3, Urk. 7)
, welche erst nach Erlass der angefochtenen Verfü
gung entstanden, schliesslich von vornherein nichts zu ihren Gunsten ab
zu
leiten.
Dass die Beschwerdegegnerin im Übrigen aufgrund der Mitteilung der Besc
hwerdeführerin vom 29. März 2016
, sie werde sich
vom 23. Mai bis 20. Juni 2016 in der
RehaClinic
D.___
aufhalten
und es werde noch ein Bericht eingereicht (vgl. Urk. 10/79), von einer gesundheitlichen Ver
schlechterung hätte ausgehen müssen (vgl. Urk. 1 S. 4), trifft nicht zu. Ledig
lich aufgrund
des Umstandes
, dass eine stationäre Therapie
in einer Rehabi
litationsklinik
durchgeführt wird, ist eine relevante Verschlechterung nicht glaubhaft gemacht.
4.5
Es ist daher nicht zu beanstanden,
dass
die Beschwerdegegnerin einen Renten
anspruch der Beschwerdeführerin mangels Glaubhaftmachung einer
relevanten
Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit der rentenabwei
senden Verfügung vom 26. Oktober 2010 nicht erneut geprüft hat und auf das Rentengesuch nicht eingetreten ist. Die Beschwerde ist dementsprechend abzuweisen.
5.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 700.-- festzulegen und
ausgangsge
mäss
von der Beschwerdeführerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
des Bundesge
setzes über die Invalidenversicherung).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Claudia Mock Eigenmann
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstF. Brühwiler