# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8e00fd15-aa08-5b09-9873-b7e3f35ca3a3
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 31.08.2015 SB150208
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB150208_2015-08-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB150208-O/U/jv 
 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken und 

Dr. iur. D. Schwander sowie Gerichtsschreiber Dr. iur. F. Manfrin 

 

Urteil vom 31. August 2015 

 

in Sachen 

 

A._____,  

 

Beschuldigter und Berufungskläger 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  

vertreten durch Leitende Staatsanwältin Dr. iur. U. Frauenfelder Nohl,  

 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend 
Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz etc. 

 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung, vom 
22. Januar 2015 (DG140298) 

 

-   2   - 

Anklage:  

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich – Sihl vom 26. September 2014 

(Urk. 26) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 

(Urk. 44 S. 21 ff.) 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren betreffend mehrfache Übertretung gegen das Betäubungs-

mittelgesetz im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG in Verbindung mit Art. 19 

Abs. 1 lit. d BetmG wird eingestellt, soweit sich der Sachverhalt auf die Zeit 

vor dem 22. Januar 2012 bezieht. 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Er-

kenntnis. 

3. Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der Eröffnung an  

beim Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, Postfach 2401, 

8021 Zürich, schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. 

Sodann wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

- der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von 

Art. 19 Abs. 1 lit. c und lit. d BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a 

BetmG; 

- der Widerhandlung gegen das Waffengesetz im Sinne von Art. 33 Abs. 1 

lit. a WG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 lit. a und Abs. 5 WG; 

- der vorsätzlichen Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 

Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 32 Abs. 1 SVG und mit Art. 34  

Abs. 4 SVG; 

-   3   - 

- des mehrfachen vorsätzlichen Fahrens ohne Führerausweis im Sinne 

von Art. 95 Abs. 1 lit. a SVG in Verbindung mit Art. 10 Abs. 2 SVG; 

- der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne 

von Art. 19a Ziff. 1 BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 18 Monaten Freiheitsstrafe (wovon 

53 Tage durch Haft erstanden sind) sowie mit einer Busse von Fr. 6'000.–. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 

5 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 60 Tagen. 

5. Auf den Widerruf der mit Urteil der Cour de Justice, Chambre pénale, de la 

République et du canton de Genève vom 31. Januar 2011 ausgefällten  

bedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten wird verzichtet. Die mit diesem 

Entscheid angesetzte Probezeit wird um 2 Jahre verlängert. 

6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 20. März 2014 

(act. 6/10) beschlagnahmte Barschaft (Sachkautionsnummer ...) wird in der 

Höhe von Fr. 3'500.– eingezogen und zu Gunsten des Staates für den un-

rechtmässig erlangten Vermögensvorteil verwendet. 

7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 20. März 2014 

(act. 6/10) beschlagnahmte restliche Barschaft in der Höhe von Fr. 1'670.– 

(Sachkautionsnummer ...) wird eingezogen und zur teilweisen Deckung der 

Verfahrenskosten verwendet. 

8. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 

20. März 2014 (act. 6/10) beschlagnahmten Gegenstände (Sachkautions-

nummer ...): 

- 1 Mobiltelefon Samsung GT-E1150i inkl. SIM-Karte Lebara (Marke/ 

Modell: Samsung / GT-E1150i; IMEI-Nr. ...); 

-   4   - 

- 1 Mobiltelefon Black Berry 9790 Bold inkl SIM-Karte (IMEI-Nr. ...); 

- 1 iPod 32 GB (Serial-Nr. ...) 

werden dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft auf dessen erstes 

Verlangen hin zurückgegeben. Holt der Beschuldigte die genannten 

Gegenstände nicht innert 3 Monaten seit Eintritt der Rechtskraft ab, sind 

diese der Bezirksgerichtskasse Zürich zur gutscheinenden Verwendung 

oder Vernichtung zu überlassen. 

9. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom  

20. März 2014 (act. 6/8) beschlagnahmten Gegenstände (Sachkautions-

nummer 27542): 

- 1 Faustfeuerwaffe (Smith&Wesson" Mod. 686-3, Kal. 357 MAG,  

Waffen-Nr. BRA ...); 

- 1 angebrochene Schachtel Munition "CCI 38/357"; 

- 1 angebrochene Schachtel Munition "Dynamil Nobel, 38 special  

werden eingezogen und der Bezirksgerichtskasse Zürich zur Vernichtung 

überlassen. 

10. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 

20. März 2014 (act. 6/9) beschlagnahmten und bei der Stadtpolizei Zürich, 

RW-FA-BMFA, gelagerten Betäubungsmittel und Betäubungsmittel-

cutensilien (Lagernummer ...2): 

- 1 weisser Plastiksack mit dem Streckmittel Tetracain, Lactose (netto 

865 Gramm; Asservatennummer A...) 

- 1 grüner Plastiksack mit dem Streckmittel Lidocain (netto 412 Gramm; 

Asservatennummer A...) 

- 1 Digitalwaage mit Kokainrückständen (Asservatennummer A...) 

- 1 Klebeband mit Kokainrückständen (Asservatennummer A...) 

- 1 Schachtel mit Pulveranhaftungen (Asservatennummer A...) 

-   5   - 

- 1 Presse "Jack Puck" mit Kokainrückständen (Asservatennummer A...) 

- 1 Mixer Krups mit Kokainrückständen (Asservatennummer A...) 

- 1 Portion Marihuana (brutto 2,6 Gramm; Asservatennummer A...) 

werden eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen. 

11. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 4'000.00 ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 660.00   Kosten der Kantonspolizei  

Fr. 2'000.00   Gebühr Anklagebehörde 

Fr.     Kanzleikosten Untersuchung  

Fr. 1'670.00   Auslagen Untersuchung  

Fr. 5'382.75   amtliche Verteidigung  
 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

12. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausge-

nommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten 

auferlegt. 

13. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse  

genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135  

Abs. 4 StPO. 

14. (Mitteilungen) 

15. (Rechtsmittel) 

Berufungsanträge: 

a) der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 58 S. S. 2 f.; Urk. 64 S. 1 f.) 

- Der Beschuldigte ist der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittel-

gesetz i.S.v. Art. 19 Abs. 1 lit. c und lit. d BetmG schuldig zu sprechen. 

-   6   - 

- Von einer Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz i.S.v. 

Art. 19 Abs. 1 lit. c und lit. d BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 

lit. a BetmG sei er frei zu sprechen. 

- Hinsichtlich der weiteren Schuldpunkte ist der Beschuldigte im Sinne 

des Urteils schuldig zu sprechen. 

- Der Beschuldigte sei mit einer maximalen Freiheitsstrafe von 12 Mona-

ten (wovon 53 Tage durch Haft erstanden sind) und einer angemesse-

nen Busse von Fr. 3'000.-- zu belegen. 

- Der Vollzug der Freiheitsstrafe sei aufzuschieben und die Probezeit sei 

auf drei Jahre festzusetzen. 

- Die Gerichtskosten und die Kosten der amtlichen Verteidigung seien 

auf die Gerichtskasse zu nehmen. 

- Im Weiteren sei das Urteil der Vorinstanz zu bestätigen 

 (keine Beweisanträge) 

b) des Vertreters der Staatsanwaltschaft: 

 (Urk. 53) 

 Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils; Verzicht auf Anschlussberufung 

 (keine Beweisanträge) 

 

Erwägungen: 

1.  Verfahrensgang 

1.1. Mit vorinstanzlichem Urteil vom 22. Januar 2015 wurde der Beschuldigte 

der vorstehend unter Dispositivziffer 1 erwähnten Delikte schuldig gesprochen 

und mit einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten (unter Anrechnung von 53 Tagen 

Haft) sowie mit einer Busse von Fr. 6'000.-- bestraft (Dispositivziffer 2; Ersatz-

freiheitsstrafe von 60 Tagen: Dispositivziffer 4). Der Vollzug der Freiheitsstrafe 

wurde aufgeschoben und die Probezeit auf 5 Jahre festgesetzt (Dispositiv-

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ziffer 3). Auf den Widerruf der mit Urteil des Cour de Justice, Chambre pénale, 

de la République et du canton de Genève vom 31. Januar 2011 ausgefällten be-

dingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten wurde verzichtet und die mit diesem Ent-

scheid angesetzte Probezeit um 2 Jahre verlängert (Dispositivziffer 5). Alsdann 

wurden beschlagnahmte Barschaften eingezogen und zu Gunsten des Staates 

(Dispositivziffer 6) bzw. zur Deckung der Verfahrenskosten verwendet (Disposi-

tivziffer 7). Weiter wurde die Rückgabe (Dispositivziffer 8) bzw. die Einziehung 

und Vernichtung (Dispositivziffern 9 und 10) beschlagnahmter Gegenstände an-

geordnet. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, aus-

genommen derjenigen der amtlichen Verteidigung, wurden dem Beschuldigten 

auferlegt (Dispositivziffer 12). Die Kosten der amtlichen Verteidigung wurden  

– unter Vorbehalt des Nachforderungsrechts gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO – auf 

die Gerichtskasse genommen (Dispositivziffer 13). 

1.2. Gegen dieses Urteil, das den Parteien am 22. Januar 2015 mündlich eröff-

net wurde (Prot. I S. 21), meldete der Beschuldigte mit Eingabe vom 2. Februar 

2015 innert der zehntägigen Frist von Art. 399 Abs. 1 StPO (i.V.m. Art. 90 

Abs. 2 StPO) Berufung an (Urk. 40). Am 14. April 2015 wurde dem Beschuldigten 

das begründete Urteil zugestellt (Urk. 46/2). Die Berufungserklärung des Be-

schuldigten erfolgte mit Eingabe vom 28. April 2015 (Urk. 48) und damit innert 

der zwanzigtägigen Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO. Mit Präsidialverfügung vom 

29. Mai 2015 wurde die Berufungserklärung des Beschuldigten der Staats-

anwaltschaft zugestellt (Urk. 51). Mit Eingabe vom 9. Juni 2015 erklärte die 

Staatsanwaltschaft, auf eine Anschlussberufung zu verzichten und beantragte 

die Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids (Urk. 53). Mit Präsidialverfügung 

vom 12. Juni 2015 wurde dem Beschuldigten die vorerwähnte Eingabe der 

Staatsanwaltschaft zugestellt und dieser zudem aufgefordert, seine Berufungs-

erklärung vom 28. April 2015 zu verdeutlichen (Urk. 54). Mit Eingabe vom 

13. Juni 2015 reichte der Beschuldigte eine verdeutlichte Berufungserklärung ein 

(Urk. 58). Diese wurde am 15. Juli 2015 der Staatsanwaltschaft zugestellt 

(Urk. 58 S. 3 mit handschriftlichem Vermerk). 

-   8   - 

1.3. Am 31. Juli 2015 wurden die Parteien auf den 31. August 2015 zur Beru-

fungsverhandlung vorgeladen (Urk. 62), nachdem eine erste Vorladung infolge 

geänderter Adresse des Beschuldigten erfolglos geblieben war (Urk. 60). 

2. Umfang der Berufung 

Die Berufung des Beschuldigten richtet sich, wie eben erwähnt, gegen den 

Schuldspruch betreffend Art. 19 Abs. 1 lit. c und lit. d in Verbindung mit Art. 19 

Abs. 2 lit. a BetmG (nicht jedoch betreffend Art. 19 Abs. 1 lit. c und lit. d BetmG 

isoliert; Dispositivziffer 1, 1. Lemma), gegen die Höhe der Freiheitsstrafe sowie 

der Busse (Dispositivziffer 2), gegen die Dauer der Probezeit (Dispositivziffer 3 

[teilweise]). Obwohl nicht explizit verlangt, gilt infolge Konnexes auch die Höhe 

der Ersatzfreiheitsstrafe als mitangefochten (Dispositivziffer 4). Damit ist das vor-

instanzliche Urteil mit Bezug auf die Dispositivziffer 1 (2.-5. Lemma), Dispositiv-

ziffer 3 (teilweise) sowie die Dispositivziffern 5-13 in Rechtskraft erwachsen 

(Art. 404 Abs. 1 StPO), was vorab festzustellen ist. 

3. Feststellung des Sachverhalts und rechtliche Würdigung 

3.1. Der Beschuldigte ist geständig, sich im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c und 

lit. d BetmG (Veräusserung und Besitz von Kokain) schuldig gemacht zu haben, 

bestreitet jedoch das Vorliegen eines mengenmässig qualifizierten Falles im Sin-

ne von Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG (so zuletzt Urk. 63 S. 5 f.; Urk. 64 S. 2 ff.). Ein 

solcher liegt vor, wenn die in Frage stehende reine Kokainmenge mindestens 

18 Gramm beträgt (BGE 138 IV 100 E. 3.2 a.E. mit Hinweisen). 

3.2. Vorliegend konnte kein Kokain beschlagnahmt werden. Aufgefunden wurde 

einzig eine vom Beschuldigten im Februar 2012 gemietete Ein-Zimmer-Wohnung 

im B._____, in der sich drogenhandelstypische Utensilien befanden (Streckmittel, 

Waage, Presse, Mixer, Klebeband). Im dortigen Kleiderschrank befand sich zu-

dem Bargeld im Umfang von Fr. 4'900.-- in drogenhandelstypischer Stückelung 

(37 Hunderter- sowie 6 Zweihunderternoten) sowie eine geladene Faust-

feuerwaffe „Smith & Wesson“ mit weiterer Munition (Urk. 4/2 S. 2;  

Urk. 6/1-3). Ansonsten bestehen – abgesehen von den Aussagen des Beschul-

-   9   - 

digten (dazu unten) – keinerlei Beweismittel (wie z.B. Telefonüberwachungen, 

Wahrnehmungsberichte, Zeugen etc.), welche auf konkrete deliktische Aktivitä-

ten des Beschuldigten hindeuten würden. 

Ausserdem machte der Beschuldigte auch Eigenkonsum von Kokain geltend 

(u.a. Urk. 4/1 Ziff. 22; Urk. 4/2 S. 3 unten). Aufgrund einer Haaranalyse zeigte 

sich jedoch, dass ein solcher 3-6 Monate vom 31. Mai 2012 zurückgerechnet 

ausgeschlossen werden kann (Urk. 7/7 S. 3), was sich der Beschuldigte nicht er-

klären konnte (Urk. 4/4 S. 2). Der diesbezügliche Schuldspruch ist bereits in 

Rechtskraft erwachsen (vorinstanzliche Dispositivziffer 1, letztes Lemma). 

3.3. Der Beschuldigte gab von Beginn weg zu, Kokain erworben, in der erwähn-

ten Wohnung gestreckt und gelagert sowie anschliessend verkauft bzw. in Ver-

kehr gebracht zu haben; zudem machte er, wie erwähnt, Eigenkonsum geltend. 

Seinen Angaben zufolge erstreckten sich diese Aktivitäten auf den Zeitraum zwi-

schen Mitte März bis zu seiner Verhaftung am 9. April 2012.  

Der Beschuldigte äusserte sich grundsätzlich zur eingekauften Kokainmenge, zu 

der von ihm vorgenommenen Streckung sowie zum anschliessenden Weiter-

verkauf, wobei er bezüglich des Reinheitsgrades kaum nähere Angaben machen 

konnte (zum Ganzen im Einzelnen unten). 

Unmittelbar vor seiner Entlassung aus der Untersuchungshaft gestand der Be-

schuldigte in der Einvernahme vom 31. Mai 2012 den ihm im Zusammenhang mit 

den Betäubungsmitteln vorgeworfenen Sachverhalt und bekannte sich schuldig, 

gegen Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG verstossen zu haben (Urk. 4/3 S. 7 Mitte). Die-

ses Geständnis erfolgte pauschal und ohne sich daran anschliessende weitere 

Klärungen in sachverhaltlicher Hinsicht (vgl. Art. 160 StPO). 

In der Folge wurde ein abgekürztes Verfahren gemäss Art. 358 ff. StPO einge-

leitet. Dem Vorschlag der Staatsanwaltschaft vom 24. März 2014 (Urk. 8/2 und 

Urk. 8/3) stimmte der Beschuldigte zu (Urk. 8/5 S. 3), nicht jedoch das Bezirks-

gericht (Beschluss vom 25. April 2014; Urk. 21; vgl. Art. 362 Abs. 3 StPO). Das 

Geständnis des Beschuldigten im Rahmen des abgekürzten Verfahrens ist vor-

-   10   - 

liegend unverwertbar (Art. 362 Abs. 4 StPO i.V.m. Art. 141 Abs. 1 StPO). Ausser-

halb des abgekürzten Verfahrens abgegebene Geständnisse bleiben indes ver-

wertbar, soweit sie nicht „im Hinblick“ auf das abgekürzte Verfahren gemacht 

worden sind (BSK StPO-GREINER/JAGGI, 2. Aufl., 2014, N 31 zu Art. 362; BSK 

StPO-GREINER/JAGGI, N 21 ff. zu Art. 358). Das vorerwähnte Geständnis vom 

31. Mai 2012 wurde nicht „im Hinblick“ auf das abgekürzte Verfahren abgegeben, 

zumal die zeitliche Distanz zur Einleitung des abgekürzten Verfahrens rund 

22 Monate beträgt. 

In der nach Abbruch des abgekürzten Verfahrens durchgeführten Einvernahme 

vom 25. August 2014 anerkannte der Beschuldigte den Anklagevorwurf – nach 

Besprechung mit seinem Verteidiger – erneut vorbehaltlos und verzichtete auf 

Ergänzungen (Urk. 24 S. 2 unten sowie S. 7 oben und S. 9 unten). 

Im Rahmen der vorinstanzlichen Hauptverhandlung bekräftigte der Beschuldigte 

zu Beginn der Befragung sein zuletzt am 25. August 2014 abgelegtes Ge-

ständnis ebenfalls vorbehaltlos (Prot. I S. 10 ganz unten sowie S. 11 ganz oben). 

Erst im weiteren Verlauf der Einvernahme warf der Verteidiger die Frage auf, ob 

vorliegend wirklich ein mengenmässig qualifizierter Fall gegeben sei (Prot. I S. 12 

ganz unten). Auch im Rahmen seines Schlusswortes hat der Beschuldigte sein 

Geständnis nicht explizit widerrufen. Sinngemäss unterstützte er jedoch die Ar-

gumentation seines Verteidigers, wobei er implizit zum Ausdruck brachte, dass er 

selbst unsicher sei; weiter wies er darauf hin, für ihn sei „einzig wichtig“, dass er 

nicht vom Arbeitsmarkt wegkomme (Prot. I S. 17). 

Anlässlich der Berufungsverhandlung hat der Beschuldigte das Vorliegen eines 

schweren Falles bestritten. Er habe sich in der Untersuchung dessen schuldig 

bekannt, was er gemacht habe, wobei ihm die Relevanz des 18-Gramm-

Grenzwertes nicht bewusst gewesen sei. Er habe weniger als 18 Gramm reines 

Kokain verkauft (Urk. 63 S. 4 ff.). Sein Verteidiger führte aus, dass der Beschul-

digte insgesamt 30 Gramm Kokain mit einem maximalen Reinheitsgrad von 50% 

und damit maximal 15 Gramm reines Kokain angekauft habe, womit kein schwe-

rer Fall im Sinne von Art. 19 Abs. 2 BetmG vorliege (Urk. 64 S. 2 ff.). Im Rahmen 

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des Schlussworts schloss sich der Beschuldigte den Ausführungen seiner Ver-

teidigung an (Prot. II S. 6). 

3.4. Ist die beschuldigte Person geständig, so prüfen Staatsanwaltschaft und 

Gericht die Glaubwürdigkeit ihres Geständnisses und fordern sie auf, die nähe-

ren Umstände der Tat genau zu bezeichnen (Art. 160 StPO). Zumal der vor-

liegende Fall im mengenmässigen Grenzbereich liegt, ist – insbesondere auch im 

Lichte der von der Verteidigung ins Feld geführten Argumentation – das Ge-

ständnis des Beschuldigten einer eingehenden Prüfung zu unterziehen. Dabei 

gilt es, das gesamte Aussageverhalten des Beschuldigten sowie die weiteren 

Umstände kritisch zu würdigen. 

3.5. In der Ersteinvernahme direkt im Anschluss an seine Verhaftung sagte der 

Beschuldigte aus, er habe das Kokain im März 2012 von einem Dominikaner ge-

kauft (Urk. 4/1 Ziff. 25). Er habe es alsdann gestreckt, gepresst und anschlies-

send verkauft bzw. teilweise selber konsumiert (Urk. 4/1 Ziff. 14, 18, 21 f., 30). 

Nach dem Pressen habe er jeweils eine Menge von 8-12 Gramm Kokaingemisch 

gehabt (Urk. 4/1 Ziff. 19). Er habe ca. 3 Mal gepresst (Urk. 4/1 Ziff. 17). Dabei 

habe er grob über den Daumen gepeilt ca. 30% Kokain mit 70% Streckmittel ge-

mischt (Urk. 4/1 Ziff. 20; Urk. 4/1 Ziff. 14). Aufgrund dieser Angaben wurde dem 

Beschuldigten vorgehalten, dass er somit mindestens 30 Gramm Kokaingemisch 

verkauft habe (Urk. 4/1 Ziff. 23), worauf er zur Antwort gab, das werde schon 

stimmen. 

3.6. Zu Beginn der Zweiteinvernahme wurde der Beschuldigte gefragt, wieviel 

Kokaingemisch er bis anhin verkauft habe (Urk. 4/2 S. 3 oben). Darauf antworte-

te er: „Ca. 30 bis maximal 40 Gramm Kokaingemisch.“ Weiter gab der Beschul-

digte an, das Kokain anlässlich zweier Gelegenheiten bei zwei verschiedenen 

Dominikanern gekauft zu haben (anfangs und Mitte März 2012), und zwar jeweils 

15-20 Gramm, wobei er vom Reinheitsgrad keine Kenntnis gehabt habe (Urk. 4/2 

S. 3 ganz unten). Anschliessend habe er es gestreckt (Urk. 4/2 S. 4 ganz oben).  

Diese Aussage erweist sich insofern als konstant, als er bereits in der Erst-

einvernahme von einer Verkaufsmenge von rund 30 Gramm gesprochen hatte 

-   12   - 

(wobei er in der Ersteinvernahme tags zuvor allerdings bloss von einem Domini-

kaner sprach und nicht speziell zwischen zwei Einkäufen unterschied). 

3.7. In der Dritteinvernahme knapp 2 Monate später sagte der Beschuldigte er-

neut spontan aus, er habe zwei Mal Kokain eingekauft, erwähnte als Gesamt-

einkaufsmenge zunächst 20-25 Gramm, korrigierte diese Aussage allerdings  

– nach Vorhalt seiner früheren diesbezüglichen Aussage – dahingehend, dass er 

2 Mal je 15-20 Gramm eingekauft habe (Urk. 4/3 S. 2 unten).  

Alsdann wurde dem Beschuldigten vorgehalten, er habe früher ausgesagt, das 

Kokain im Verhältnis 1/3 Kokain und 2/3 Streckmittel gestreckt zu haben 

(Urk. 4/3 S. 3 oberhalb Mitte). Dieser Vorhalt bezieht sich, auch wenn dies nicht 

explizit gesagt wurde, auf den in der Ersteinvernahme beispielhaft erwähnten 

Streckungsvorgang. Diesbezüglich präzisierte der Beschuldigte Folgendes: Im 

Verhältnis 1/3 Kokain und 2/3 Streckungsmittel habe er beim ersten Mal ge-

streckt, beim zweiten Mal im Verhältnis 1/2 Kokain sowie 1/2 Streckmittel 

(Urk. 4/3 S. 3). Dieses Vorgehen weist eine gewisse Plausibilität auf, als der Be-

schuldigte tatsächlich auch erwähnte, Abnehmer hätten sich zunächst über die 

Stoffqualität beklagt (Urk. 4/3 S. 3 Mitte). 

Entsprechend der Aussage des Beschuldigten, wonach er zwei Mal 15 Gramm 

eingekauft habe, resultierten daraus – in Anwendung der vorgenannten Stre-

ckungsverhältnisse – 45 Gramm Kokaingemisch im Verhältnis (15 Gramm  

Kokain und 30 Gramm Streckmittel; maximal möglicher Reinheitsgrad 33%) so-

wie 30 Gramm Kokaingemisch (15 Gramm Kokain und 15 Gramm Streckmittel; 

maximal möglicher Reinheitsgrad 50%), insgesamt also ein Kokaingemisch von 

75 Gramm.  

Hätte der Beschuldigte 100%-iges Kokain eingekauft, wäre der mengenmässig 

qualifizierte Fall ohne weiteres erreicht. Diese Prämisse erscheint jedoch äus-

serst unplausibel. Der Beschuldigte sagte sinngemäss selber aus, es sei jeden-

falls für ihn unrealistisch an über 50%-iges Kokain heranzukommen und verwies 

darauf, dass er im Rahmen seiner früheren Verurteilung direkt ab Flughafen 

55%-iges Kokain habe beziehen können (Prot. I S. 17). Somit ist – mit der Ver-

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teidigung (Urk. 64 S. 6) – davon auszugehen, dass das vom Beschuldigten vor-

liegend eingekaufte Kokain höchstens einen Reinheitsgrad von 50% aufwies. Da 

der Beschuldigte angab, zwei Mal je 15 Gramm eingekauft zu haben, insgesamt 

also 30 Gramm, ergäbe sich daraus eine Reinmenge von lediglich 15 Gramm. 

Als der Beschuldigte mit dem vorerwähnten Vorhalt konfrontiert wurde, wonach 

er mindestens 75 Gramm (30 Gramm + 45 Gramm) Kokaingemisch verkauft ha-

be, antwortete er, ihm erscheine dies nicht richtig, er habe lediglich 40 Gramm 

Kokaingemisch verkauft (Urk. 4/3 S. 3 unten; Urk. 4/3 S. 4 oben) und begründete 

dies damit, dass er im Zuge der Verkäufe insgesamt rund Fr. 3'500 bis Fr. 4'000 

eingenommen habe, wobei er das Gramm durchschnittlich für Fr. 100 verkauft 

habe (Urk. 4/3 S. 4 oben). Zu Gunsten dieser Aussage spricht der Umstand, 

dass in seinem Kleiderschrank tatsächlich Fr. 4'900 gefunden wurden (überwie-

gend in der Stückelung von Fr. 100). Die vom Beschuldigten in der Ersteinver-

nahme abgegebenen wirren Erklärungen zur Herkunft dieses Geldes (Urk. 4/1 

Ziff. 68), der seltsame Aufbewahrungsort sowie die drogenhandelstypische Stü-

ckelung, die dem mehrheitlich vom Beschuldigten praktizierten Verkaufspreis 

entspricht (Urk. 4/3 S. 3 ganz oben), deuten darauf hin, dass es sich bei diesem 

Geld weitgehend um den Drogenverkaufserlös handelt. Unter Zugrundelegung 

des Verkaufspreises von Fr. 100.--, der, was gerichtsnotorisch ist, im Strassen-

handel ein geläufiger Richtwert darstellt, resultiert daraus eine Verkaufsmenge 

von approximativ 49 Gramm Kokaingemisch. Dies deckt sich in etwa mit der 

Aussage des Beschuldigten, wonach er maximal 40 Gramm verkauft habe 

(Urk. 4/3 S. 4 oben). Würde somit statt von 75 von 40 Gramm verkauften Kokains 

ausgegangen und würde man wiederum das vorerwähnte Streckungsprozedere 

anwenden, wäre der Beschuldigte ursprünglich von 16 Gramm eingekauften 

Stoffes ausgegangen (8 Gramm im Verhältnis 1/2 zu 1/2 gestreckt = 16 Gramm; 

8 Gramm im Verhältnis 1/3 zu 2/3 gestreckt = 24; totale Endverkaufsmenge 

40 Gramm). Hätte der Reinheitsgrad des ursprünglich eingekauften Stoffes, wie 

erwähnt, maximal 50% betragen, resultierte daraus wiederum eine Reinmenge 

von lediglich 8 Gramm. 

-   14   - 

3.8. Der Beschuldigte gestand den mengenmässig qualifizierten Fall in der Ein-

vernahme, welche – nach rund zwei Monaten Haft – unmittelbar zur Entlassung 

aus der Untersuchungshaft führte (Urk. 4/3 S. 7 Mitte; Urk. 4/3 S. 13 ganz unten 

sowie S. 14 ganz oben). Dieses Geständnis erfolgte pauschal und wurde in der 

Folge nicht näher auf seine Glaubwürdigkeit bzw. seine sachverhaltlichen Grund-

lagen überprüft (vgl. Art. 160 StPO). Jedenfalls ist nicht ohne weiteres ersichtlich, 

aufgrund welcher Überlegungen die Untersuchungsbehörde vom Erreichen bzw. 

Überschreiten des 18-Gramm-Grenzwertes ausgeht. 

Auch im darauf eingeleiteten abgekürzten Verfahren legte der Beschuldigte ein 

Geständnis ab, welches, wie dargelegt, als solches nicht verwertbar ist. Aller-

dings legte der Beschuldigte nach Scheitern des abgekürzten Verfahrens auf 

Vorhalt der Anklage erneut ein Geständnis ab. Dieses Geständnis erfolgte wie-

derum bloss pauschal mit Bezug auf die ihm vorgeworfene abstrakte Rechts-

norm. Auch hier versäumte es die Untersuchungsbehörde, dieses Geständnis 

auf seine Glaubwürdigkeit zu prüfen bzw. den ihm zu Grunde liegenden Sach-

verhalt zu klären (Art. 160 StPO). Jedenfalls wird auch hier nicht ohne weiteres 

klar, welche Aussagen des Beschuldigten letztlich dazu geführt haben, dass in 

der Anklage der Reinheitsgrad des verkauften Stoffes auf 40% veranschlagt wird. 

Die Anklage ist im Übrigen teilweise nicht nachvollziehbar: Wird nämlich Kokain 

unbekannten Reinheitsgrades im Verhältnis 1/3 Kokain und 2/3 Streckmittel ge-

streckt, so kann daraus – entgegen der Anklage – unmöglich Kokain mit einem 

Reinheitsgrad von 40% resultieren.  

Auch wenn der Beschuldigte sein Verhalten möglicherweise beschönigte, so 

deutet vorliegend doch einiges darauf hin, dass er den Anklagevorwurf primär 

gestand, um aus der Untersuchungshaft entlassen zu werden bzw. um „Ruhe zu 

haben“ und sich nicht so sehr dafür interessierte, ob und inwiefern die tatsächli-

chen Voraussetzungen des Anklagevorwurfs tatsächlich vorlagen. Dies erhellt 

auch aus seinem Schlusswort, in dem er betonte, für ihn sei „einzig wichtig“, dass 

er nicht vom Arbeitsmarkt wegkomme (Prot. I S. 17). Ebenso wenig kann ausge-

schlossen werden, dass er über gewisse Einzelheiten selbst nicht bzw. nicht 

-   15   - 

mehr so genau Bescheid wusste, auch wenn dieses Aussageverhalten genau so 

gut auch taktisch motiviert sein kann. 

3.9. In Fällen in denen keine Betäubungsmittel beschlagnahmt werden konnten, 

gilt es grundsätzlich als zulässig, hilfsweise, d.h. in Verbindung mit weiteren Indi-

zien, auf die SGRM-Betäubungsmittelstatistik abzustellen (Urteil des Bundesge-

richts 6B_892/2010 vom 22. Dezember 2010 E. 1.4; vgl. www.sgrm.ch; Gruppe 

Forensische Chemie der Schweizerischen Gesellschaft für Rechtsmedizin).  

Massgebend ist dabei vorliegend der Reinheitsgehalt-Mittelwert von konfiszierten 

Mengen an „Cocain HCI“ im Jahr 2012. 

Wie erwähnt, sagte der Beschuldigte aus, er habe 30 Gramm Kokain eingekauft. 

In diesem Sinne lautet auch die Anklage. Bei dieser Konfiskationsmenge betrug 

der durchschnittliche Reinheitsgehalt im Jahr 2012 45%. Daraus resultiert eine 

Reinmenge von lediglich 13.5 Gramm. Da anschliessend eine Streckung erfolgte, 

kann auch der daraus resultierende Endwert die 18-Gramm-Grenze nicht er-

reichen. 

In der Anklage wird dem Beschuldigten vorgeworfen 50 Gramm Kokaingemisch 

grammweise an Konsumenten verkauft zu haben. Wie erwähnt, findet dieser 

Wert in den Aussagen des Beschuldigten allerdings keine Stütze; der Beschul-

digte sprach maximal von 40 Gramm verkauften Stoffes, wobei die ungefähre 

Richtigkeit dieses Betrags, wie erwähnt, durch den im Kleiderschrank aufbewahr-

ten Drogenerlös geteilt durch den grundsätzlich geltend gemachten Gramm-

verkaufspreis bestätigt wird. 

3.10. Da nicht ersichtlich ist, weshalb die Anklagebehörde den Reinheitsgehalt 

des verkauften Kokains auf 40% veranschlagt, und auch nicht klar wird, warum 

sie von einer verkauften Menge von 50 Gramm ausgeht, ihre Berechnung mit 

Blick auf das Streckungsverhältnis 1/3 zu 2/3 ohnehin objektiv unmöglich ist so-

wie auch im Lichte sämtlicher vorstehend angestellten Überlegungen – na-

mentlich auch betreffend die näheren Umstände der Geständnisse – verbleiben 

-   16   - 

vorliegend nicht überwindbare Zweifel am Vorliegen eines mengenmässig quali-

fizierten Falles. 

3.11. Im Hinblick auf die Strafzumessung ist die massgebende reine Kokain-

menge wie folgt zu bestimmen: Im Sinne der Aussagen des Beschuldigten ist 

von 40 Gramm verkauftem Kokaingemisch auszugehen, dessen Reinheitsgehalt 

gemäss SGRM-Statistik bei 36% lag. Demzufolge beträgt die massgebende rei-

ne Kokainmenge 14.4 Gramm. 

4.  Strafzumessung 

4.1. Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. c und d BetmG 

Bei Widerhandlungen im Sinne von Art. 19 Abs. 1 BetmG, also unter 18 Gramm 

reines Kokain, beträgt der Strafrahmen Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder 

Geldstrafe. 

Da lediglich der Beschuldigte Berufung erhoben hat, kommt eine im Vergleich zur 

Vorinstanz strengere Bestrafung von vornherein nicht in Frage (Art. 391 Abs. 2 

Satz 1 StPO).  

Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung gemäss Art. 47 ff. 

StGB wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 und 5.5 mit Hinweisen). Darauf 

kann verwiesen werden. 

4.1.1. Objektive Tatschwere 

Das objektive Tatverschulden bemisst sich nicht nur nach der Betäubungsmittel-

menge, sondern nach sämtlichen Umständen des konkreten Einzelfalls (dazu 

sogleich); dennoch ist die Art des Betäubungsmittels sowie deren Menge von er-

heblicher Bedeutung für den Unrechtsgehalt der Tat. 

Vorliegend handelte der Beschuldigte mit Kokain. Dabei handelt es sich um eine 

hochgefährliche Drogenart, welche bereits bei erstmaligem Konsum zu einer 

schweren psychischen Abhängigkeit führen kann (siehe Eintrag zu Kokain auf 

Wikipedia mit Verweis auf Römpp-Online [Lexikon Chemie]). Zudem birgt der re-

-   17   - 

gelmässige Kokainkonsum schwere Risiken für die körperliche und psychische 

Gesundheit. 

Der Beschuldigte delinquierte vorliegend in einer verhältnismässig kurzen Zeit-

spanne, nämlich von ca. Anfang März 2012 bis zu seiner Verhaftung. 

Die deliktische Aktivität des Beschuldigten bestand vorliegend im Erwerb (lit. d), 

sowie im Weiterverkauf (lit. c) des von ihm gestreckten Stoffes an Konsumenten 

aus der Partyszene. Dementsprechend war der Beschuldigte im Kleinhandels-

segment tätig. Das kumulative Vorliegen zweier Tatbestände von Art. 19 Abs. 1 

(nämlich lit. c und d) ist leicht straferhöhend zu berücksichtigen wie auch der 

Umstand, dass der Beschuldigte sein deliktisches Tun mit einer gewissen Pla-

nung und Professionalität ausführte, indem er einschlägige Utensilien anschaffte 

und den Stoff streckte und zu Kügelchen weiterverarbeitete. 

Vorliegend handelte der Beschuldigte mit insgesamt 14.4 Gramm Reinsubstanz 

Kokain bzw. besass eine entsprechende Reinmenge. Mit Blick auf den Grenz-

wert von 18 Gramm liegt diese Menge bei ca. 4/5 des 18-Gramm-Grenzwertes. 

Insgesamt erscheint die objektive Tatschwere im Rahmen der mengenmässig 

nicht qualifizierten Fälle als erheblich. Angemessen erscheint eine Freiheitsstrafe 

von 9 Monaten. 

4.1.2. Subjektive Tatschwere 

Der Beschuldigte handelte direktvorsätzlich. 

Auch wenn der Kokaineigenkonsum des Beschuldigten – jedenfalls bezogen auf 

den Tatzeitraum – im Lichte der Haaranalyse zweifelhaft erscheint (Urk. 7/7 

S. 3), steht er vorliegend doch rechtskräftig fest (vorinstanzliche Dispositivziffer 1, 

letztes Lemma). Er weist allerdings ein so geringes Ausmass aus, dass insofern 

nicht von einer verminderten Schuldfähigkeit auszugehen ist. 

Demzufolge wird die objektive Tatschwere durch die subjektive nicht relativiert. 

Insgesamt erweist sich eine hypothetische Einsatzstrafe von 9 Monaten Frei-

heitsstrafe als angemessen. 

-   18   - 

4.1.3. Täterkomponenten 

Aus den persönlichen Verhältnissen und dem Vorleben des Beschuldigten sind 

keine strafzumessungsrechtlich relevanten Faktoren ersichtlich (Urk. 4/4 S. 3 f.; 

Urk. 24 S. 8; Prot. I S. 8-10; Urk. 63 S. 1 ff.). 

Der Beschuldigte weist eine Vorstrafe auf (Urk. 50): Mit Urteil vom 31. Januar 

2011 der Genfer Chambre pénale wurde der Beschuldigte des Verbrechens ge-

gen das Betäubungsmittelgesetz (Art. 19 Ziff. 2 aBetmG) sowie des Vergehens 

gegen das Waffengesetz (Art. 33 Abs. 1 WG) schuldig gesprochen und mit einer 

bedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten bestraft, wobei die Probezeit auf vier 

Jahre festgesetzt wurde.  

Diese einschlägige Vorstrafe, die Delinquenz verhältnismässig kurze Zeit nach 

erfolgter Verurteilung sowie die Verletzung der Probezeit führen zu einer deutli-

chen Straferhöhung. 

Der Beschuldigte zeigte sich von Beginn weg im Wesentlichen geständig, letzt-

lich mit Ausnahme des mengenmässig qualifizierten Falles, von welchem Vor-

wurf er nun aber freigesprochen wird. Zudem zeigte er eine über ein blosses Ge-

ständnis hinausgehende Kooperationsbereitschaft, indem er seine deliktischen 

Aktivitäten von sich aus zugab, obwohl bei ihm kein Kokain aufgefunden werden 

konnte. Auch eine gewisse Reue und Einsicht kann ihm nicht abgesprochen 

werden. Dieses Nachtatverhalten ist demzufolge im mittleren Umfang straf-

mindernd zu berücksichtigen. 

Vorliegend handelt es sich um ein Verfahren von geringer Komplexität. Dennoch 

besteht in der Zeitspanne vom 7. August 2012 (Bericht des IRM betreffend Haar-

analyse; Urk. 7/7) und der Einvernahme vom 10. April 2013 (Urk. 4/4) eine Be-

arbeitungslücke von rund 7 Monaten. Dieser Verletzung des Beschleunigungs-

gebots (Art. 5 StPO) ist mit einer leichten Strafminderung Rechnung zu tragen. 

 

 

-   19   - 

4.1.4. Zwischenfazit 

Im Rahmen der Täterkomponenten besteht aufgrund der einschlägigen Vor-

strafe, der Delinquenz verhältnismässig kurze Zeit nach erfolgter Verurteilung 

sowie aufgrund der Verletzung der Probezeit ein Übergewicht zugunsten straf-

erhöhender Faktoren. Insgesamt erscheint eine Freiheitsstrafe von 11 Monaten 

als angemessen. 

4.2. Vergehen gegen das Waffengesetz 

4.2.1. Der Beschuldigte wurde des Vergehens gegen das Waffengesetz im Sinne 

von Art. 33 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 4 Abs. 1 lit. a sowie Abs. 5 WG schuldig ge-

sprochen (unberechtigter Erwerb einer Faustfeuerwaffe sowie dazugehöriger 

Munition). Der damit verbundene Strafrahmen beträgt Freiheitsstrafe bis zu 

3 Jahren oder Geldstrafe. 

4.2.2. Da vorliegend auch für das Vergehen gegen das Waffengesetz über-

einstimmend mit der Vorinstanz (Urk. 44 S. 11 f. und 14) und den Anträgen der 

Verteidigung (vgl. Urk 64 S. 1 und 6) eine Freiheitsstrafe auszufällen ist und da-

mit konkret gleichartige Sanktionen für die BetmG-Widerhandlung sowie für das 

Vergehen gegen das Waffengesetz vorliegen, hat eine Gesamtstrafenbildung 

nach Art. 49 Abs. 1 StGB zu erfolgen (BGE 138 IV 120 E. 5.2 mit Hinweisen). Die 

für die BetmG-Widerhandlung festgelegte Einsatzstrafe ist in Anwendung des 

Asperationsprinzips angemessen zu erhöhen. 

4.2.3. An sich wäre auch für den Verstoss wegen mehrfachen vorsätzlichen Fah-

rens ohne Führerausweis im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. a SVG i.V.m. Art. 10 

Abs. 2 SVG eine Freiheitsstrafe oder Geldstrafe auszufällen. Allerdings hat die 

Vorinstanz diesen Schuldspruch implizit als Übertretung behandelt (Urk. 44 S. 16 

oben). Hat die Vorinstanz zwar einen Schuldspruch ausgefällt, irrtümlich aber ei-

ne gesetzlich nicht vorgesehene Strafart gewählt, verbietet das Verschlech-

terungsverbot eine Sanktionierung dieses Schuldspruchs mit einer härteren 

Strafart (Art. 391 Abs. 2 Satz 1 StPO). 

-   20   - 

4.2.4. Die objektive Tatschwere des Verstosses gegen das Waffengesetz erweist 

sich als verhältnismässig leicht. Sie wird durch die subjektive Tatschwere (vor-

sätzliches Handeln) nicht relativiert. Im Rahmen der Täterkomponenten ist auf 

das vorstehend zum Betäubungsmitteldelikt Gesagte zu verweisen, wobei der 

waffengesetzlichen Vorstrafe besonderes Gewicht beizumessen ist. Die Ein-

satzstrafe für die BetmG-Widerhandlung ist in Würdigung dieser Faktoren und in 

Anwendung des Asperationsprinzips um 1 Monat zu erhöhen. 

4.3. Fazit und Vollzug 

4.3.1. Unter Würdigung aller Umstände erscheint eine Freiheitsstrafe von  

12 Monaten als angemessen. Einer Anrechnung der erstandenen Haft steht 

nichts entgegen. 

4.3.2. Im Lichte des Verschlechterungsverbots (Art. 391 Abs. 2 Satz 1 StPO) 

bleibt es beim bedingten Vollzug. Die vorinstanzlich maximal festgesetzte Probe-

zeit erscheint mit Blick auf die Vorstrafen angemessen. Entgegen der Vorinstanz 

(Urk. 44 S. 15 f. und 18) drängt sich vorliegend indes keine Verbindungsstrafe 

nach Art. 42 Abs. 4 StGB auf. 

4.4. Busse wegen vorsätzlicher Verletzung von Verkehrsregeln  

4.4.1. Bei Verletzung von Art. 90 Abs. 1 SVG [recte: Ziff. 1 aSVG] i.V.m. Art. 32 

Abs. 1 SVG (den Umständen angepasste Geschwindigkeit) sowie von Art. 34 

Abs. 4 SVG (ausreichender Abstand) sieht das Gesetz als Sanktion Busse 

vor. Unter Berücksichtigung aller relevanter Strafzumessungsgründe (Art. 106 

Abs. 3 StGB) erweist sich – mit der Vorinstanz (Urk. 44 S. 16) – eine Busse von 

insgesamt Fr. 1’000 als angemessen. 

4.4.2. Für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse ist eine Ersatz-

freiheitsstrafe von 10 Tagen auszufällen. 

5. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Im Berufungsverfahren werden die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen auf-

erlegt (Art. 428 Abs. 1 Satz 1 StPO). Vorliegend obsiegt der Beschuldigte voll-

-   21   - 

umfänglich, weshalb die Kosten des Berufungsverfahrens einschliesslich der 

amtlichen Verteidigung auf die Gerichtskasse zu nehmen sind. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass der Beschluss des Bezirksgerichts Zürich,  

10. Abteilung, vom 22. Januar 2015 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: 

1. Das Verfahren betreffend mehrfache Übertretung gegen das Betäu-

bungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG in Verbindung 

mit Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG wird eingestellt, soweit sich der Sach-

verhalt auf die Zeit vor dem 22. Januar 2012 bezieht. 

2. (Mitteilung) 

3. (Rechtsmittel) 

2. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich,  

10. Abteilung, vom 22. Januar 2015 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

- […]  

- der Widerhandlung gegen das Waffengesetz im Sinne von 

Art. 33 Abs. 1 lit. a WG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 lit. a und 

Abs. 5 WG; 

- der vorsätzlichen Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von 

Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 32 Abs. 1 SVG und mit 

Art. 34 Abs. 4 SVG; 

- des mehrfachen vorsätzlichen Fahrens ohne Führerausweis im 

Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. a SVG in Verbindung mit Art. 10 

Abs. 2 SVG; 

-   22   - 

- der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im 

Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 

lit. d BetmG. 

2. […] 

3. […] 

4. […] 

5. Auf den Widerruf der mit Urteil der Cour de Justice, Chambre pénale, 

de la République et du canton de Genève vom 31. Januar 2011 aus-

gefällten bedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten wird verzichtet. Die 

mit diesem Entscheid angesetzte Probezeit wird um 2 Jahre ver-

längert. 

6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 20. März 

2014 (act. 6/10) beschlagnahmte Barschaft (Sachkautionsnummer ...) 

wird in der Höhe von Fr. 3'500.– eingezogen und zu Gunsten des 

Staates für den unrechtmässig erlangten Vermögensvorteil verwendet. 

7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 20. März 

2014 (act. 6/10) beschlagnahmte restliche Barschaft in der Höhe von 

Fr. 1'670.– (Sachkautionsnummer ...) wird eingezogen und zur teilwei-

sen Deckung der Verfahrenskosten verwendet. 

8. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl  

vom 20. März 2014 (act. 6/10) beschlagnahmten Gegenstände (Sach-

kautionsnummer ...): 

- 1 Mobiltelefon Samsung GT-E1150i inkl. SIM-Karte Lebara (Mar-

ke/Modell: Samsung / GT-E1150i; IMEI-Nr. ...); 

- 1 Mobiltelefon Black Berry 9790 Bold inkl SIM-Karte  

(IMEI-Nr. ...); 

-   23   - 

- 1 iPod 32 GB (Serial-Nr. ...)  

werden dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft auf dessen 

erstes Verlangen hin zurückgegeben. Holt der Beschuldigte die ge-

nannten Gegenstände nicht innert 3 Monaten seit Eintritt der Rechts-

kraft ab, sind diese der Bezirksgerichtskasse Zürich zur gutscheinen-

den Verwendung oder Vernichtung zu überlassen. 

9. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl  

vom 20. März 2014 (act. 6/8) beschlagnahmten Gegenstände (Sach-

kautionsnummer 27542): 

- 1 Faustfeuerwaffe (Smith&Wesson" Mod. 686-3, Kal. 357 MAG, 

Waffen-Nr. BRA ...); 

- 1 angebrochene Schachtel Munition "CCI 38/357"; 

- 1 angebrochene Schachtel Munition "Dynamil Nobel, 38 special  

werden eingezogen und der Bezirksgerichtskasse Zürich zur Ver-

nichtung überlassen. 

 

 

10. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl  

vom 20. März 2014 (act. 6/9) beschlagnahmten und bei der 

Stadtpolizei Zürich, RW-FA-BMFA, gelagerten Betäubungsmittel und 

Betäubungsmittelutensilien (Lagernummer ...2): 

- 1 weisser Plastiksack mit dem Streckmittel Tetracain, Lactose 

(netto 865 Gramm; Asservatennummer A...) 

- 1 grüner Plastiksack mit dem Streckmittel Lidocain  

(netto 412 Gramm; Asservatennummer A...) 

-   24   - 

- 1 Digitalwaage mit Kokainrückständen  

(Asservatennummer A...) 

- 1 Klebeband mit Kokainrückständen  

(Asservatennummer A...) 

- 1 Schachtel mit Pulveranhaftungen  

(Asservatennummer A...) 

- 1 Presse "Jack Puck" mit Kokainrückständen  

(Asservatennummer A...) 

- 1 Mixer Krups mit Kokainrückständen  

(Asservatennummer A...) 

- 1 Portion Marihuana (brutto 2,6 Gramm;  

Asservatennummer A...) 

werden eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung über-

lassen. 

11. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 4'000.00 ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 660.00   Kosten der Kantonspolizei  

Fr. 2'000.00   Gebühr Anklagebehörde 

Fr.     Kanzleikosten Untersuchung  

Fr. 1'670.00   Auslagen Untersuchung  

Fr. 5'382.75   amtliche Verteidigung  

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

12. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, 

ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem 

Beschuldigten auferlegt. 

-   25   - 

13. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse 

genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 

Abs. 4 StPO. 

14. (Mitteilungen) 

15. (Rechtsmittel) 

3. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig  

- der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von 

Art. 19 Abs. 1 lit. c und d BetmG. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 12 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 

53 Tage durch Untersuchungshaft erstanden sind sowie mit einer Busse 

von Fr. 1'000.--. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 

5 Jahre festgesetzt. 

4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen. 

5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.-- ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'955.50   amtliche Verteidigung 

6. Die Kosten des Berufungsverfahrens einschliesslich der amtlichen Verteidi-

gung werden auf die Gerichtskasse genommen. 

7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

-   26   - 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl  

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl  
− das Bundesamt für Polizei, Zentralstelle Waffen 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B 

− die KOST Zürich mittels Formular "Löschung des DNA-Profils und 
Vernichtung des ED-Materials  

− die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich 
− die Cour de Justice, Chambre pénale, de la République et du canton 

de Genève (in die Akten P/15523/2009) 

8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

-   27   - 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 31. August 2015 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. iur. F. Bollinger 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. iur. F. Manfrin 
 

 
 
 
 

	Urteil vom 31. August 2015
	Es wird beschlossen:
	Sodann wird erkannt:
	- der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c und lit. d BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG;
	- der Widerhandlung gegen das Waffengesetz im Sinne von Art. 33 Abs. 1 lit. a WG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 lit. a und Abs. 5 WG;
	- der vorsätzlichen Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 32 Abs. 1 SVG und mit Art. 34  Abs. 4 SVG;
	- des mehrfachen vorsätzlichen Fahrens ohne Führerausweis im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. a SVG in Verbindung mit Art. 10 Abs. 2 SVG;
	- der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG.
	- 1 Mobiltelefon Samsung GT-E1150i inkl. SIM-Karte Lebara (Marke/ Modell: Samsung / GT-E1150i; IMEI-Nr. ...);
	- 1 Mobiltelefon Black Berry 9790 Bold inkl SIM-Karte (IMEI-Nr. ...);
	- 1 iPod 32 GB (Serial-Nr. ...)
	werden dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft auf dessen erstes Verlangen hin zurückgegeben. Holt der Beschuldigte die genannten Gegenstände nicht innert 3 Monaten seit Eintritt der Rechtskraft ab, sind diese der Bezirksgerichtskasse Zürich z...
	- 1 Faustfeuerwaffe (Smith&Wesson" Mod. 686-3, Kal. 357 MAG,  Waffen-Nr. BRA ...);
	- 1 angebrochene Schachtel Munition "CCI 38/357";
	- 1 angebrochene Schachtel Munition "Dynamil Nobel, 38 special
	werden eingezogen und der Bezirksgerichtskasse Zürich zur Vernichtung überlassen.
	- 1 weisser Plastiksack mit dem Streckmittel Tetracain, Lactose (netto 865 Gramm; Asservatennummer A...)
	- 1 grüner Plastiksack mit dem Streckmittel Lidocain (netto 412 Gramm; Asservatennummer A...)
	- 1 Digitalwaage mit Kokainrückständen (Asservatennummer A...)
	- 1 Klebeband mit Kokainrückständen (Asservatennummer A...)
	- 1 Schachtel mit Pulveranhaftungen (Asservatennummer A...)
	- 1 Presse "Jack Puck" mit Kokainrückständen (Asservatennummer A...)
	- 1 Mixer Krups mit Kokainrückständen (Asservatennummer A...)
	- 1 Portion Marihuana (brutto 2,6 Gramm; Asservatennummer A...)

	werden eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.
	Erwägungen:
	1.  Verfahrensgang
	1.1. Mit vorinstanzlichem Urteil vom 22. Januar 2015 wurde der Beschuldigte der vorstehend unter Dispositivziffer 1 erwähnten Delikte schuldig gesprochen und mit einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten (unter Anrechnung von 53 Tagen Haft) sowie mit einer...
	1.2. Gegen dieses Urteil, das den Parteien am 22. Januar 2015 mündlich eröffnet wurde (Prot. I S. 21), meldete der Beschuldigte mit Eingabe vom 2. Februar 2015 innert der zehntägigen Frist von Art. 399 Abs. 1 StPO (i.V.m. Art. 90 Abs. 2 StPO) Berufung...
	1.3. Am 31. Juli 2015 wurden die Parteien auf den 31. August 2015 zur Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 62), nachdem eine erste Vorladung infolge geänderter Adresse des Beschuldigten erfolglos geblieben war (Urk. 60).

	2. Umfang der Berufung
	3. Feststellung des Sachverhalts und rechtliche Würdigung
	3.1. Der Beschuldigte ist geständig, sich im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c und lit. d BetmG (Veräusserung und Besitz von Kokain) schuldig gemacht zu haben, bestreitet jedoch das Vorliegen eines mengenmässig qualifizierten Falles im Sinne von Art. 19...
	3.2. Vorliegend konnte kein Kokain beschlagnahmt werden. Aufgefunden wurde einzig eine vom Beschuldigten im Februar 2012 gemietete Ein-Zimmer-Wohnung im B._____, in der sich drogenhandelstypische Utensilien befanden (Streckmittel, Waage, Presse, Mixer...
	3.3. Der Beschuldigte gab von Beginn weg zu, Kokain erworben, in der erwähnten Wohnung gestreckt und gelagert sowie anschliessend verkauft bzw. in Verkehr gebracht zu haben; zudem machte er, wie erwähnt, Eigenkonsum geltend. Seinen Angaben zufolge ers...
	3.4. Ist die beschuldigte Person geständig, so prüfen Staatsanwaltschaft und Gericht die Glaubwürdigkeit ihres Geständnisses und fordern sie auf, die näheren Umstände der Tat genau zu bezeichnen (Art. 160 StPO). Zumal der vorliegende Fall im mengenmä...
	3.5. In der Ersteinvernahme direkt im Anschluss an seine Verhaftung sagte der Beschuldigte aus, er habe das Kokain im März 2012 von einem Dominikaner gekauft (Urk. 4/1 Ziff. 25). Er habe es alsdann gestreckt, gepresst und anschliessend verkauft bzw. t...
	3.6. Zu Beginn der Zweiteinvernahme wurde der Beschuldigte gefragt, wieviel Kokaingemisch er bis anhin verkauft habe (Urk. 4/2 S. 3 oben). Darauf antwortete er: „Ca. 30 bis maximal 40 Gramm Kokaingemisch.“ Weiter gab der Beschuldigte an, das Kokain an...
	3.7. In der Dritteinvernahme knapp 2 Monate später sagte der Beschuldigte erneut spontan aus, er habe zwei Mal Kokain eingekauft, erwähnte als Gesamteinkaufsmenge zunächst 20-25 Gramm, korrigierte diese Aussage allerdings  – nach Vorhalt seiner frühe...
	3.8. Der Beschuldigte gestand den mengenmässig qualifizierten Fall in der Einvernahme, welche – nach rund zwei Monaten Haft – unmittelbar zur Entlassung aus der Untersuchungshaft führte (Urk. 4/3 S. 7 Mitte; Urk. 4/3 S. 13 ganz unten sowie S. 14 ganz...
	3.9. In Fällen in denen keine Betäubungsmittel beschlagnahmt werden konnten, gilt es grundsätzlich als zulässig, hilfsweise, d.h. in Verbindung mit weiteren Indizien, auf die SGRM-Betäubungsmittelstatistik abzustellen (Urteil des Bundesgerichts 6B_892...
	3.10. Da nicht ersichtlich ist, weshalb die Anklagebehörde den Reinheitsgehalt des verkauften Kokains auf 40% veranschlagt, und auch nicht klar wird, warum sie von einer verkauften Menge von 50 Gramm ausgeht, ihre Berechnung mit Blick auf das Streckun...
	3.11. Im Hinblick auf die Strafzumessung ist die massgebende reine Kokainmenge wie folgt zu bestimmen: Im Sinne der Aussagen des Beschuldigten ist von 40 Gramm verkauftem Kokaingemisch auszugehen, dessen Reinheitsgehalt gemäss SGRM-Statistik bei 36% ...

	4.  Strafzumessung
	4.1. Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. c und d BetmG
	4.1.1. Objektive Tatschwere
	4.1.2. Subjektive Tatschwere
	4.1.3. Täterkomponenten
	4.1.4. Zwischenfazit
	4.2. Vergehen gegen das Waffengesetz
	4.2.1. Der Beschuldigte wurde des Vergehens gegen das Waffengesetz im Sinne von Art. 33 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 4 Abs. 1 lit. a sowie Abs. 5 WG schuldig gesprochen (unberechtigter Erwerb einer Faustfeuerwaffe sowie dazugehöriger Munition). Der damit...
	4.2.2. Da vorliegend auch für das Vergehen gegen das Waffengesetz übereinstimmend mit der Vorinstanz (Urk. 44 S. 11 f. und 14) und den Anträgen der Verteidigung (vgl. Urk 64 S. 1 und 6) eine Freiheitsstrafe auszufällen ist und damit konkret gleichart...
	4.2.3. An sich wäre auch für den Verstoss wegen mehrfachen vorsätzlichen Fahrens ohne Führerausweis im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. a SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SVG eine Freiheitsstrafe oder Geldstrafe auszufällen. Allerdings hat die Vorinstanz diesen...
	4.2.4. Die objektive Tatschwere des Verstosses gegen das Waffengesetz erweist sich als verhältnismässig leicht. Sie wird durch die subjektive Tatschwere (vorsätzliches Handeln) nicht relativiert. Im Rahmen der Täterkomponenten ist auf das vorstehend z...
	4.3. Fazit und Vollzug
	4.3.1. Unter Würdigung aller Umstände erscheint eine Freiheitsstrafe von  12 Monaten als angemessen. Einer Anrechnung der erstandenen Haft steht nichts entgegen.
	4.3.2. Im Lichte des Verschlechterungsverbots (Art. 391 Abs. 2 Satz 1 StPO) bleibt es beim bedingten Vollzug. Die vorinstanzlich maximal festgesetzte Probezeit erscheint mit Blick auf die Vorstrafen angemessen. Entgegen der Vorinstanz (Urk. 44 S. 15 f...
	4.4. Busse wegen vorsätzlicher Verletzung von Verkehrsregeln
	4.4.1. Bei Verletzung von Art. 90 Abs. 1 SVG [recte: Ziff. 1 aSVG] i.V.m. Art. 32 Abs. 1 SVG (den Umständen angepasste Geschwindigkeit) sowie von Art. 34 Abs. 4 SVG (ausreichender Abstand) sieht das Gesetz als Sanktion Busse vor. Unter Berücksichtigun...
	4.4.2. Für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse ist eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen auszufällen.

	5. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren betreffend mehrfache Übertretung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG wird eingestellt, soweit sich der Sachverhalt auf die Zeit vor dem 22. Januar 2012 bez...
	2. (Mitteilung)
	3. (Rechtsmittel)
	2. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich,  10. Abteilung, vom 22. Januar 2015 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	werden eingezogen und der Bezirksgerichtskasse Zürich zur Vernichtung überlassen.

	werden eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.
	Es wird erkannt:
	- der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c und d BetmG.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 12 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 53 Tage durch Untersuchungshaft erstanden sind sowie mit einer Busse von Fr. 1'000.--.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 5 Jahre festgesetzt.
	4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
	5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	6. Die Kosten des Berufungsverfahrens einschliesslich der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen.
	7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 das Bundesamt für Polizei, Zentralstelle Waffen
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B
	 die KOST Zürich mittels Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials
	 die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich
	 die Cour de Justice, Chambre pénale, de la République et du canton de Genève (in die Akten P/15523/2009)

	8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.