# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 76753580-fd71-5896-b4e5-d8d26d0f0d4e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-10-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.10.2008 IV 2007/121
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-121_2008-10-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/121

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.05.2020

Entscheiddatum: 01.10.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 01.10.2008
Keine Vornahme von weiteren Abklärungen, wenn ein Gutachten die 
Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person wegen deren Selbstlimitation bei 
den Tests zur Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen 
Leistungsfähigkeit (EFL) nur anhand des gezeigten körperlichen 
Leistungsniveaus beurteilen konnte. Eine in einem Gutachten 
vorgenommene, über ein Jahr rückwirkende Arbeitsfähigkeitsschätzung 
erscheint problematisch, insbesondere wenn eine zu jenem Zeitpunkt 
erstellte, vom Regionalen Ärztlichen Dienst als realistisch beurteilte 
abweichende Arbeitsfähigkeitsschätzung vorliegt (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Oktober 2008, IV 
2007/121). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_929/2008.

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Christina Angst

Entscheid vom 1. Oktober 2008

in Sachen

C.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch lic. iur. Andrea Kaiser, c/o Advokaturbüro Adrian Fiechter, 

Poststrasse 6, Postfach 239, 9443 Widnau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

Der 1959 geborene C.___ meldete sich am 2. November 2001 ein erstes Mal bei der 

Invalidenversicherung an und beantragte namentlich Hilfsmittel, konkret ein Hörgerät, 

wegen einer seit ca. 1995 bestehenden Hörbehinderung (act. G 4.1/1). Nach Einholung 

der ärztlichen Experten- und Schlussberichte (act. G 4.1/3 und 9) bei Dr. med. A.___, 

Spezialarzt FMH für Ohren-, Nasen- und Halskrankheiten, speziell Hals- und 

Gesichtschirurgie, sprach die IV-Stelle mit Verfügung vom 20. November 2002 

(act. G 4.1/10) dem Versicherten die Abgabe eines Hörgerätes zu.

B.  

B.a Am 7. September 2004 meldete sich C.___ erneut bei der Invalidenversicherung an 

und beantragte namentlich Umschulung auf eine neue Tätigkeit und Wiedereinschulung 

in die bisherige Tätigkeit. Er gab an, in B.___ die Grundschule besucht, jedoch keinen 

Beruf erlernt zu haben. Im Jahr 1989 sei er in die Schweiz gekommen, wo er bei der 

D.___ AG gearbeitet habe. Seit dem 22. Juli 2003 sei er wegen einer grossen, medio-

links-lateralen Diskushernie L2/3 mit Osteochondrose und einer depressiven Störung 

zu 100% arbeitsunfähig (act. G 4.1/12).

B.b Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, teilte mit Arztbericht vom 

29. September 2004 (act. G 4.1/23) mit, der Versicherte leide an einem chronischen 

Lumbovertebralsyndrom mit/bei Status nach grosser kranial luxierter Diskushernie L2/3 

links und mikrotechnischer Fenestration L2/3 links mit Sequestertonie und Nukleotomie 

am 30. Juni 2003 sowie an einer instabilen Spondylolisthesis mit hochgradiger 

Osteochondrose LWK 2/3 bei Status nach anteriorer Fusion LWK 2/3 am 17. Mai 2004 

und Status nach ventraler interkorporeller Spondylodese L2/3 am 1. April 2004. Diese 

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Diagnosen hätten Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit sei der Status nach Verdacht auf Nephrolithiasis links im Juni 2003. 

Vom 12. Mai 2003 bis 4. Oktober 2004 sei der Versicherte zu 100%, seit dem 

4. Oktober 2004 zu 50% arbeitsunfähig gewesen. Der Gesundheitszustand sei 

besserungsfähig und berufliche Massnahmen seien angezeigt. Im Mai 2003 sei beim 

Versicherten eine Diskushernie wegen akuter Lumbago mit ausstrahlenden Schmerzen 

ins Bein diagnostiziert worden, die operiert worden sei. Postoperativ hätten starke 

Schmerzen bestanden, worauf eine Rotationsinstabilität im Segment L2/3 festgestellt 

und operativ behoben worden sei. Daraufhin hätten die Beschwerden schlagartig 

gebessert, der Versicherte sei aber nie vollständig schmerzfrei. Aufgrund der 

operativen Eingriffe bestehe eine gewisse Einschränkung der Beweglichkeit in den 

lumbalen Abschnitten. Bei der bisherigen Tätigkeit bestehe eine schmerzbedingte 

Beeinträchtigung im Stehen durch Überlastung der Haltemuskulatur sowie durch 

Überlastung bei Flexions- und Rotationsbewegungen im lumbalen Bereich. Im Umfang 

von 50% sei die bisherige Tätigkeit dem Versicherten noch zumutbar, verbessert 

werden könne die Arbeitsfähigkeit am bisherigen Arbeitsplatz durch Massnahmen zur 

Umgestaltung des Arbeitsplatzes und Vermeidung von überlastenden Tätigkeiten. 

Andere Tätigkeiten seien dem Versicherten zumutbar, im Laufe der Zeit sollte auch eine 

100%-Tätigkeit möglich sein. Diesbezüglich sei eine Arbeitsplatzabklärung erforderlich. 

Dem Operationsbericht von Dr. med. F.___, Facharzt FMH für Neurochirurgie, Klinik 

Stephanshorn, St. Gallen, vom 30. Juli 2003 (act. G 4.1/14) ist zu entnehmen, dass 

beim Versicherten eine grosse medio-links-laterale Diskushernie L2/3 mit 

Osteochondrose mittels mikrotechnischer Fenestration L2/L3 links mit 

Sequesterotomie und Nukleotomie operiert wurde. Mit Bericht vom 27. Mai 2004 

(act. G 4.1/13) teilte die Klinik für Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen mit, 

dass der Versicherte während des stationären Aufenthaltes vom 29. März bis 7. April 

2004 wegen einer instabilen Spondylolisthese mit hochgradiger Osteochondrose LWK 

2/3 bei Status nach mikrochirurgischer Operation LWK 2/3 links im Juli 2003 operiert 

wurde. Es sei eine vordere Zwischenwirbelkörperfusion (ALIF) über einen 

retroperitonealen Zugang links mit Spongiosaentnahme vom linken Beckenkamm 

vorgenommen worden, die komplikationslos verlaufen sei. Gemäss Bericht vom 

24. Mai 2004 der Klinik für Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen (act. G 4.1/15) 

war der Versicherte vom 6. bis 17. Mai 2004 erneut hospitalisiert und unterzog sich zur 

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Behebung der Rotationsinstabilität LWK 2/3 nach Stand-alone-fusion anterior einer 

dorsalen Instrumentierung und segmentalen Kompression (USS-Fraktur-System), die 

komplikationslos verlief.

B.c Dr. med. G.___, Facharzt FMH für Innere Medizin, teilte mit Schreiben vom 

13. Januar 2005 (act. G 4.1/30) mit, der Versicherte sei seit Juni 2003 voll 

arbeitsunfähig. Für seine bisherige Tätigkeit sei er voll arbeitsunfähig und für eine 

leidensangepasste Tätigkeit, so es eine solche überhaupt gebe, sei er weder 

ausgebildet noch qualifiziert. Seinem Schreiben legte Dr. G.___ eine Kopie des Berichts 

über den Rehabilitationsaufenthalt in Valens bei. Dem Bericht der Klinik Valens vom 

28. Dezember 2004 ist zu entnehmen, dass sich der Versicherte vom 2. bis 

25. November 2004 zur stationären interdisziplinären Rückenrehabilitation sowie zur 

Rentenevaluierung in Valens aufhielt. Beim Versicherten wurden ein chronisches 

Lumbovertebralsyndrom mit/bei statisch-dynamischer Haltungsinsuffizienz des 

Achsenskeletts, Status nach mikrotechnischer Fenestration L2/3 links mit 

Sequesterektomie und Nukleotomie bei Diskushernie L2/3 links am 30. Juli 2003, 

Status nach ventraler interkorporeller Spondylodese L2/3 am 1. April 2004 bei instabiler 

Spondylolisthesis L2/3, Status nach anteriorer Fusion L2/3 am 17. Mai 2004 bei 

Rotationsinstabilität L2/3 sowie eine Periarthropathia humeroscapularis tendopathica 

links bei/mit minimer Tendinopathie der langen Bizepssehne und minimer AC-Arthrose 

diagnostiziert. Als Nebendiagnose wurde ein Verdacht auf Nephrolithiasis im Juni 2003 

erhoben. Der Versicherte leide seit zwei bis drei Jahren unter lumbalen Schmerzen. Seit 

den drei Operationen zwischen Juni 2003 und Mai 2004 sei die radikuläre 

Schmerzkomponente vollständig regredient, der Versicherte leide jedoch weiterhin 

unter lumbalen Schmerzen und einer verminderten Belastbarkeit. Es bestehe zudem 

eine Tendenz zu Ängstlichkeit und Unsicherheit, eine Psychopathologie liege jedoch 

nicht vor. Eine Rückkehr an den bisherigen Arbeitsplatz sei unter den gegebenen 

Umständen nicht möglich, für eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit bestehe jedoch 

ab dem 29. November 2004 eine Restarbeitsfähigkeit von 50% (halbtags).

B.d Im Fragebogen für den Arbeitgeber vom 28. Oktober 2004 (act. G 4.1/25) teilte die 

H.___ S.A. mit, der Versicherte sei seit dem 13. Februar 1989 als Betriebsarbeiter bei 

ihr beschäftigt. Bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 41.25 Stunden habe er in den 

Jahren 2003 und 2004 monatlich Fr. 4'230.--, zuzüglich 13. Monatslohn, verdient. Dem 

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Auszug aus dem Individuellen Konto (act. G 4.1/22) ist zu entnehmen, dass der 

Versicherte im Jahr 2002 Fr. 62'650.-- und im Jahr 2003 Fr. 60'627.-- verdient hat.

B.e Auf Anfrage hin hielt der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz am 15. März 

2005 (act. G 4.1/31) fest, die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auf 50% durch die 

Klinik Valens könne als realistisch übernommen werden, da die 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilungen der Klinik Valens in der Regel eher hart seien.

B.f  Im Schlussbericht vom 29. April 2005 (act. G 4.1/33) führte die 

Eingliederungsberaterin der IV-Stelle aus, der Versicherte fühle sich nach drei 

Rückenoperationen nicht mehr arbeitsfähig. Eine Arbeitsabklärung würde er zwar 

durchführen, wenn dies verlangt werde, er sehe aber keine Chance auf Erfolg. Das 

Anmeldungsformular habe er mit Dr. med. E.___ ausgefüllt, dieser habe gewünscht, 

dass er Anspruch auf Umschulung/Wiedereinschulung stelle. Gemäss Auskünften des 

Arbeitgebers sei der Versicherte ab Juni 2003 teilweise und ab August 2003 ganz 

arbeitsunfähig gewesen. Im Januar 2004 habe er einen Arbeitsversuch begonnen, 

diesen nach einem halben Tag aber abgebrochen. Seither habe er nicht mehr 

gearbeitet. Die Eingliederungsberaterin hielt fest, der Versicherte habe 

unmissverständlich mitgeteilt, dass er sich auch für eine adaptierte Tätigkeit nicht 

arbeitsfähig fühle. Er wünsche die Rentenprüfung. Für den Einkommensvergleich sei 

als Valideneinkommen das Einkommen im Jahr 2002 gemäss IK-Auszug 

heranzuziehen. Aufgerechnet auf das Jahr 2003 betrage das Valideneinkommen 

Fr. 64'592.15. Das Invalideneinkommen sei anhand der LSE-Tabellenlöhne zu ermitteln. 

Bei einer Arbeitsfähigkeit von 50% und unter Berücksichtigung eines Teilzeit- sowie 

eines Leidensabzugs von je 10% resultiere ein Invalideneinkommen von Fr. 23'515.--.

B.g Mit Verfügung vom 8. September 2005 (act. G 4.1/44) sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten vom 1. Mai 2004 bis 28. Februar 2005 eine ganze und ab dem 1. März 

2005 eine Dreiviertelsrente zu.

C.  

C.a Gegen diese Verfügung erhob Rechtsanwalt lic. iur. Ivan Pérez für den Versicherten 

am 6. Oktober 2005 Einsprache (act. G 4.1/45). Mit Einsprachebegründung vom 

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16. November 2005 (act. G 4.1/50) beantragte Rechtsanwalt Pérez, die Verfügung vom 

8. September 2005 sei aufzuheben und dem Versicherten sei mit Wirkung ab 1. März 

2005 eine ganze IV-Rente basierend auf einem IV-Grad von mindestens 70% 

zuzusprechen. Eventualiter seien sowohl ein psychiatrisches Gutachten als auch eine 

Expertise eines Ohren-, Nasen-, Halsspezialisten einzuholen. Die IV-Stelle gehe von 

einer Arbeitsfähigkeit des Versicherten von 50% für eine leichte wechselbelastende 

Tätigkeit ab dem 29. November 2004 aus. Dabei stütze sie sich ausschliesslich auf den 

Austrittsbericht der Klinik Valens vom 28. Dezember 2004. Gänzlich unbeachtet bleibe 

hingegen die Einschätzung von Dr. med. G.___, der dem Versicherten, ausgehend von 

derselben Diagnose wie die Klinik Valens, eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiere. 

Damit habe die IV-Stelle den Grundsatz der freien Beweiswürdigung verletzt. Die IV-

Stelle gehe zudem davon aus, dass beim Versicherten kein psychisches/

psychiatrisches Leiden vorliege. Dies treffe nicht zu und sei angesichts des massiv 

beeinträchtigten Gesundheitszustandes des Versicherten nicht nachvollziehbar. Der 

Versicherte leide unter seinen massiven Gesundheitsbeschwerden und werde von 

seinem Hausarzt auch mit Psychopharmaka behandelt. Es sei deshalb davon 

auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeit auch aus psychischen Gründen massiv 

beeinträchtigt sei, weshalb eventualiter auch die Einholung eines psychiatrischen 

Gutachtens beantragt werde. Schliesslich sei der Versicherte in erheblichem Masse 

hörbehindert, was die Klinik Valens bei ihrer Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in keiner 

Weise berücksichtigt habe. Auch aufgrund der Hörbehinderung sei die Arbeitsfähigkeit 

des Versicherten eingeschränkt, weshalb eventualiter die Einholung einer Expertise 

eines Ohren-, Nasen-, Halsspezialisten beantragt werde. Bei der Berechnung des IV-

Grades habe die IV-Stelle einen Leidensabzug von total 20% vorgenommen. Sie habe 

dabei jedoch die Abzugskriterien der langen Betriebszugehörigkeit sowie der 

Nationalität/Aufenthaltskategorie nicht berücksichtigt, weshalb mindestens ein Abzug 

von 25% vorzunehmen sei.

C.b Auf Anfrage hin führte der RAD Ostschweiz am 15. Dezember 2005 (act. G 4.1/52) 

aus, es gebe keine Hinweise auf psychische Störungen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit. Er erachte jedoch eine bidisziplinäre Begutachtung des Versicherten 

im Zentrum für Arbeitsmedizin, Zürich, als sinnvoll.

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C.c  Mit Verfügungen vom 19. Dezember 2005 (act. G 4.1/54 und 55) hob daraufhin die 

IV-Stelle die Verfügung vom 8. September 2005 auf und schloss das 

Einspracheverfahren ab.

C.d  Am 23. und 24. März 2006 wurde der Versicherte am Zentrum für Arbeitsmedizin, 

Ergonomie und Hygiene AG (AEH), Zürich, begutachtet. Dem Gutachten vom 26. April 

2006 (act. G 4.1/63) ist zu entnehmen, dass der Versicherte an einem chronischen 

lumbospondylogenen Syndrom links mit/bei möglichem leichtem residuellem 

motorischem Ausfallsyndrom L3 links, Status nach Diskushernienoperation L2/L3 im 

Juni 2003, Status nach anteriorer intervertebraler Fusion (ALIF) L2/L3 im April 2004 

wegen degenerativ bedingter Spondylolisthesis L2/L3 bei Osteochondrose, Status 

nach dorsaler Spondylodese L2/L3 im Mai 2004 wegen persistierender 

Rotationsinstabilität, Haltungsinsuffizienz, muskulärer Dysbalance, 

Symptomausweitung, an einer leichten Periarthropathia humero scapularis beidseits 

bei/mit AC-Gelenksarthrosen, einem leichten Zervikovertebralsyndrom bei/mit 

muskulärer Dysbalance, diskreter segmentaler Funktionsstörung der unteren HWS, 

Chondrose C3/C4, einer Hypakkusis rechts unbekannter Ätiologie sowie an Adipositas 

(BMI 31.6kg/m ) leidet. Das arbeitsbezogen relevante Problem sei eine 

Funktionsstörung der Lendenwirbelsäule und eine schmerzhaft verminderte 

Belastungstoleranz der Schultern beidseits. Das Hauptproblem liege jedoch im 

Umgang des Klienten mit seinen Beschwerden. Da bei den Tests eine deutliche 

Selbstlimitierung zu beobachten gewesen sei, seien keine Aussagen über die effektiven 

körperlichen Leistungslimiten und die zeitliche Belastbarkeit möglich. Aus 

rheumatologisch-orthopädischer Sicht bestehe aufgrund der objektiven Befunde aber 

sicher eine eingeschränkte Wirbelsäulenbelastbarkeit. Die angestammte Tätigkeit als 

Betriebsmitarbeiter sei als körperlich schwer einzustufen und dem Versicherten daher 

nicht mehr zumutbar. Zumutbar wäre aus rein rheumatologisch-orthopädischer Sicht 

eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit, ganztags. Aufgrund der 

chronischen Schmerzentwicklung sollte dem Versicherten jedoch die Möglichkeit von 

vermehrten Pausen (zwei Stunden pro Tag) gegeben werden. Von weiteren 

physiotherapeutischen Massnahmen sei keine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit mehr 

zu erwarten. Die psychiatrische Exploration wurde am 30. März 2006 von Dr. med. 

I.___, Klinik Gais AG, Gais, vorgenommen. In seinem Gutachten vom 10. Mai 2006 hielt 

er fest, aufgrund der anamnestischen Angaben, vorhandenen Akten sowie aktuellen 

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psychiatrischen Befunden könne man beim Versicherten aus psychiatrischer Sicht 

keine Diagnose mit Krankheitswert stellen. Im Rahmen der chronischen Schmerzen sei 

die Schlafqualität des Versicherten leicht beeinträchtigt, ebenso auch phasenweise 

seine Stimmung, dabei könne aber keine Rede von einer psychiatrischen Erkrankung 

sein. Die psychosozialen Hintergründe für die Diagnose einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung seien nicht vorhanden, so dass auch diese Diagnose 

ausgeschlossen werden könne. Der psychische Gesundheitszustand des Versicherten 

sei seit 2003 unverändert. Ein psychiatrisch bedingter Gesundheitsschaden liege nicht 

vor, aus psychiatrischer Sicht bestehe beim Versicherten keine Diagnose mit 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit.

C.e Der RAD Ostschweiz hielt am 13. Juli 2007 (act. G 4.1/68) auf Anfrage hin fest, das 

AEH-Gutachten sei allumfassend und nachvollziehbar, weshalb darauf abgestellt 

werden könne. Gestützt auf diese Stellungnahme erliess die IV-Stelle am 18. Juli 2006 

(act. G 4.1/71) einen Vorbescheid, mit dem sie bei einem Invaliditätsgrad von 26% den 

Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente abwies.

C.fGegen diesen Vorbescheid erhob der Rechtsvertreter des Versicherten am 

14. September 2006 (act. G 4.1/74) Einwand und beantragte, dem Versicherten sei ab 

1. März 2005 bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70% eine ganze Invalidenrente 

zuzusprechen, eventualiter sei ein Gutachten eines Ohren-, Nasen-, Halsspezialisten 

einzuholen. Mit Einsprachebegründung vom 27. Oktober 2006 (act. G 4.1/77) führte der 

Rechtsvertreter des Versicherten im Wesentlichen aus, indem die IV-Stelle bei der 

Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit des Versicherten einzig auf das AEH-Gutachten 

abgestellt und die Einschätzung des Hausarztes des Versicherten sowie das Gutachten 

der Klinik Valens vom 28. Dezember 2004 nicht berücksichtigt habe, habe sie den 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung verletzt. Der von der IV-Stelle ermittelte 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 26% sei viel zu niedrig. Die gemäss AEH-Gutachten 

notwendige Möglichkeit von vermehrten Pausen im Umfang von zwei Stunden pro Tag 

entspreche einer zeitlichen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von ca. 25%. Die 

Argumentation der IV-Stelle, wonach mit dem Teilzeitabzug von 10% dieser 

Notwendigkeit vermehrter Pausen ausreichend Rechnung getragen werde, sei nicht 

nachvollziehbar. Das AEH-Gutachten habe zudem bei der Beurteilung der 

verbleibenden Arbeitsfähigkeit des Versicherten in einer adaptierten Tätigkeit die 

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bestehende massive Hörbehinderung in keiner Weise berücksichtigt. Schliesslich sei 

ein Leidensabzug von 25% und nicht nur von 20% vorzunehmen, da der Versicherte 

Ausländer mit Niederlassungsbewilligung C und über 15 Jahre bei der D.___ AG 

angestellt gewesen sei, was die IV-Stelle unberücksichtigt gelassen habe.

C.g Am 8. Dezember 2006 (act. G 4.1/79) bat die IV-Stelle das AEH um eine 

Stellungnahme zum Einwand des Versicherten. Das AEH hielt mit Schreiben vom 

22. Dezember 2006 (act. G 4.1/80) fest, aus dem vermehrten Pausenbedarf von zwei 

Stunden resultiere aus rheumatologisch-orthopädischer Sicht eine verminderte 

zeitliche Präsenz. Die diesbezügliche Einbusse betrage 25%. Zu den Einwänden des 

Rechtsvertreters des Versicherten führte das AEH aus, die Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit von 0% durch den Hausarzt des Versicherten, Dr. med. G.___, könne 

nicht kommentiert werden, da diese nicht begründet werde. Sie könne nicht anders 

erklärt werden, als dass im Rahmen der hausärztlichen Betreuung IV-fremde Faktoren 

(Alter, fehlende Berufsausbildung) berücksichtigt worden seien. Zur Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit der Klinik Valens aus dem Jahr 2004 sei festzuhalten, dass es sich 

damals nicht um eine medizinische Begutachtung, sondern um eine Attestierung der 

Arbeitsfähigkeit nach einem Rehabilitationsaufenthalt, der sechs Monate nach einem 

operativen Eingriff erfolgt sei, gehandelt habe. In diesem zeitlichen Kontext sei die 

Attestierung einer 50%igen Arbeitsfähigkeit für eine angepasste Tätigkeit eine übliche 

Beurteilung, welche nicht konträr zur im Jahr 2006 durchgeführten Begutachtung 

stehe. Bezüglich der Hörbehinderung sei festzuhalten, dass der Versicherte bereits vor 

Beginn des Rückenleidens unter dieser Hörbehinderung gelitten habe und voll 

arbeitsfähig gewesen sei, weshalb sie als nicht relevant bezüglich der Arbeitsfähigkeit 

in einer adaptierten Tätigkeit einzustufen sei. Dies insbesondere unter 

Berücksichtigung der Tatsache, dass es sich bei körperlich leichten, 

wechselbelastenden Tätigkeiten bei Versicherten ohne Berufsausbildung meistens um 

Tätigkeiten ohne spezifische Anforderungen an Informationsaustausch und 

Kommunikation bezüglich Arbeitsinhalten und Sicherheit am Arbeitsplatz handle.

C.h  In seiner Stellungnahme vom 12. Januar 2007 (act. G 4.1/82) hielt der RAD 

Ostschweiz daraufhin fest, die Gutachter setzten sich mit den einzelnen Aussagen des 

Rechtsvertreters des Versicherten auseinander und beantworteten diese schlüssig. In 

Bezug auf die Arbeitsfähigkeit resultiere gemäss den Gutachtern aus dem vermehrten 

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Pausenbedarf eine verminderte zeitliche Präsenz. In einer leidensangepassten Tätigkeit 

sei somit von einer Arbeitsfähigkeit von etwa 75% auszugehen.

C.i Mit Verfügung vom 6. Februar 2007 (act. G 4.1/83) wies daraufhin die IV-Stelle bei 

einem Invaliditätsgrad von 26% den Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente 

ab.

D.  

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Ivan Pérez für den 

Betroffenen am 14. März 2007 (act. G 1) erhobene Beschwerde mit den Anträgen, die 

Verfügung vom 6. Februar 2007 sei aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 70% ab 1. März 2005 eine ganze IV-Rente 

zuzusprechen. Eventualiter sei die Streitsache zur Neubeurteilung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen und vorgängig ein rheumatologisch-

orthopädisches Obergutachten sowie ein Gutachten eines Hals-, Nasen-, 

Ohrenspezialisten einzuholen. Zur Begründung führt Rechtsanwalt Pérez im 

Wesentlichen aus, nach einem Rehabilitationsaufenthalt in der Klinik Valens im 

November 2004 sei dem Beschwerdeführer für seine bisherige Tätigkeit eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% und für eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit eine 

solche von 50% ab dem 29. November 2004 attestiert worden. Dr. med. G.___ habe 

der Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 13. Januar 2005 mitgeteilt, dass die 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers nicht nur in seiner angestammten, sondern 

auch in jeder anderen Tätigkeit 100% betrage. Das AEH habe in seinem 

rheumatologisch-orthopädischen Gutachten vom 26. April 2006 dem 

Beschwerdeführer für seine angestammte Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

attestiert, eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit jedoch mit der 

Möglichkeit von vermehrten Pausen als ganztägig zumutbar erklärt. Der notwendige 

zusätzliche Pausenbedarf betrage ca. zwei Stunden, womit der Beschwerdeführer zu 

75% arbeitsfähig sei. Ungeachtet dieser Beurteilung sei die Beschwerdegegnerin in der 

angefochtenen Verfügung von einer zumutbaren Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit von 100% ausgegangen und habe einen Invaliditätsgrad von 26% ermittelt, 

womit kein Rentenanspruch des Beschwerdeführers bestehe. Dieser Invaliditätsgrad 

sei viel zu niedrig. Bei ihrer Verfügung habe die Beschwerdegegnerin weder die 

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Einschätzung von Dr. G.___ noch diejenige der Klinik Valens berücksichtigt, womit sie 

den Grundsatz der freien Beweiswürdigung verletzt habe. Zudem entspreche der 

vermehrte Pausenbedarf, wie sowohl das AEH als auch der RAD Ostschweiz bestätigt 

hätten, einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 25%. Überdies sei der 

Beschwerdeführer seit Oktober 2001 beidseits in erheblichem Masse hörbehindert, 

weshalb ihm die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 20. November 2002 die 

leihweise Abgabe eines Hörgerätes zugesprochen habe. Diese Hörbehinderung sei bei 

der Arbeitsfähigkeitsschätzung weder des AEH noch der Klinik Valens berücksichtigt 

worden, obwohl die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auch aufgrund seiner 

teilweisen Gehörlosigkeit eingeschränkt sei. Schliesslich habe die Beschwerdegegnerin 

einen Leidensabzug von 20% vorgenommen. Dabei habe sie die Kriterien der langen 

Betriebszugehörigkeit sowie der Nationalität/Aufenthaltskategorie ausser Acht 

gelassen, weshalb ein Leidensabzug von 25% angemessen sei.

E.  

Mit Beschwerdeantwort vom 24. Mai 2007 (act. G 4) beantragt die 

Beschwerdegegnerin die teilweise Gutheissung der Beschwerde. Dem 

Beschwerdeführer sei für die Zeit vom 1. Mai 2004 bis 1. März 2005 eine ganze und ab 

dem 1. April (recte: 1. März) 2005 eine Viertelsrente der IV zuzusprechen. Das Ziel der 

AEH-Begutachtung sei gewesen, die Widersprüche in den Akten auszuräumen und 

festzustellen, ob und in welchem Umfang der Beschwerdeführer tatsächlich noch 

arbeitsfähig sei. An der Einschätzung des AEH, dass dem Beschwerdeführer aus rein 

rheumatologisch-orthopädischer Sicht eine körperlich leichte, wechselbelastende 

Tätigkeit mit vermehrten Pausen ganztags möglich sei, sei nicht zu zweifeln. Die 

Begutachtung sei von einer qualifizierten Fachstelle vorgenommen worden und basiere 

auf umfassenden Kenntnissen des Sachverhalts. Auf das Gutachten könne ohne 

Weiteres abgestellt werden. Der Beschwerdeführer reiche mit der 

Beschwerdebegründung keinerlei neue medizinische Akten und Unterlagen ein, die die 

Ergebnisse der AEH-Begutachtung als unkorrekt erscheinen liessen. In der 

zusätzlichen Stellungnahme vom 22. Dezember 2006 habe das AEH dezidiert und 

schlüssig dargetan, wie und weshalb es zu seiner Einschätzung kam. Es sei daher 

korrekt ärztlich festgestellt worden, dass der Beschwerdeführer seit November 2004 in 

einer angepassten Tätigkeit zu 75% arbeitsfähig sei. Weitere Abklärungen seien nicht 

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angezeigt. Da der Beschwerdeführer nicht mehr arbeite, sei das Invalideneinkommen 

mit Hilfe von Tabellenlöhnen zu ermitteln. Bei einer zeitlichen Arbeitsfähigkeit von 75% 

seien zur Ermittlung des Invalideneinkommens 75% des Tabellenlohns verwendet 

worden, womit die Teilzeit bereits berücksichtigt sei. Somit sei zusätzlich lediglich noch 

ein Leidensabzug von 10% vorzunehmen, weil der Beschwerdeführer nur noch leichte 

Arbeiten ausführen könne. Ein Ausländerabzug komme nicht in Frage, da der 

Beschwerdeführer arbeitsmässig voll integriert sei. Es resultiere ein 

Invalideneinkommen von Fr. 39'366.--. Bei einem auf das Jahr 2006 aufgerechneten 

Valideneinkommen von Fr. 65'825.-- ergebe sich ein IV-Grad von 40.19%.

F.   

Rechtsanwalt lic. iur Ivan Pérez teilt mit Schreiben vom 13. Juni 2007 (act. G 6) für den 

Beschwerdeführer mit, er nehme die teilweise Anerkennung der Beschwerde durch die 

Beschwerdegegnerin zur Kenntnis, halte jedoch an den in der Beschwerde gestellten 

Rechtsbegehren uneingeschränkt fest. Er reicht zudem eine Kostennote über 

Fr. 3'102.65 (inkl. Barauslagen und MWSt) ein (act. G 6.1).

G.   

Mit Schreiben vom 25. Juni 2007 (act. G 8) hält die Beschwerdegegnerin an ihren 

Ausführungen in der Beschwerdeantwort und an ihrem Antrag vollumfänglich fest, 

verzichtet aber im Übrigen auf die Erstattung einer Duplik.

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Dadurch sind im 

Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) verschiedene 

Änderungen erfolgt. Da die streitige Verfügung am 6. Februar 2007, mithin vor dem 

1. Januar 2008, erging, sind vorliegend noch die bis zum 31. Dezember 2007 geltenden 

materiellen Bestimmungen anwendbar (BGE 127 V 467 E. 1 und BGE 121 V 366 E. 1b).

2.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/22

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2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, und derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente. Unter Invalidität wird die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Ist die versicherte Person vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht erwerbstätig gewesen, gilt nach Art. 8 Abs. 3 ATSG 

die Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, als Invalidität.

2.2  Die Invaliditätsbemessung soll das Mass der Zurücksetzung der erwerblichen 

Leistungsfähigkeit infolge gesundheitlicher Beeinträchtigung ergeben. Um den 

Invaliditätsgrad festlegen zu können, sind daher medizinische Grundlagen wesentlich. 

Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beschreiben und 

dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in der Folge eine 

wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der 

versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4; ZAK 1982 

S. 34; Rz 3047 f des vom Bundesamt für Sozialversicherungen erlassenen 

Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = 

KSIH). Die IV-Stelle hat zu prüfen, wie sich die invaliditätsbedingten Faktoren auf die 

Vermittlungsfähigkeit und die Erwerbsmöglichkeiten auswirken (Rz 3049 KSIH). Ob die 

versicherte Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch tatsächlich ausübt, ist für die 

Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich (Rz 3046 KSIH).

3.   

3.1  Aufgrund der vorhandenen medizinischen Unterlagen ist vorliegend ausgewiesen, 

dass beim Beschwerdeführer im Mai 2003 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit eingetreten ist. Ebenfalls ausgewiesen ist eine Veränderung 

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der Arbeitsunfähigkeit (in leidensadaptierter Tätigkeit) ab Ende November 2004. Somit 

ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer von Mai 2003 bis Ende November 

2004 zu 100% arbeitsunfähig war. Die Beschwerdegegnerin hat dem 

Beschwerdeführer daher ab 1. Mai 2004 (Ablauf des Wartejahres, vgl. Art. 29 IVG) bis 

28. Februar 2005 (Ablauf der Dreimonatsfrist nach Eintritt der Veränderung, vgl. 

Art. 88a IVV) eine ganze IV-Rente zugesprochen. Dies ist vorliegend nicht strittig und 

die Verfügung vom 6. Februar 2007 ist insoweit zu bestätigen.

3.2  Strittig ist demgegenüber die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer 

angepassten Tätigkeit ab dem 29. November 2004. Während sich die 

Beschwerdegegnerin gestützt auf das Gutachten des AEH auf den Standpunkt stellt, 

eine adaptierte Tätigkeit könne vom Beschwerdeführer zu 75% ausgeführt werden, 

vertritt sein Rechtsvertreter die Auffassung, die Arbeitsfähigkeit sei weit geringer.

3.3  Der Beschwerdeführer lässt geltend machen, die vom AEH ermittelte 

Arbeitsunfähigkeit von 25% sei viel zu niedrig. So habe Dr. med. G.___ eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% attestiert und die Klinik Valens sei von einer solchen von 

50% ausgegangen. Diese beiden Einschätzungen habe die Beschwerdegegnerin in 

keiner Weise berücksichtigt. Zudem hätten weder das AEH noch die Klinik Valens die 

seit Oktober 2001 bestehende erhebliche Hörbehinderung berücksichtigt. Es sei somit 

von einem IV-Grad von mindestens 70% seit 1. März 2005 auszugehen.

3.4  Diese Sichtweise kann nicht geteilt werden. Das AEH diagnostiziert im Gutachten 

vom 26. April 2006 ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom links mit/bei 

möglichem leichtem residuellem motorischem Ausfallsyndrom L3 links, Status nach 

Diskushernienoperation L2/L3 im Juni 2003, Status nach anteriorer intervertebraler 

Fusion

(ALIF) L2/L3 im April 2004 wegen degenerativ bedingter Spondylolisthesis L2/L3 bei 

Osteochondrose, Status nach dorsaler Spondylodese L2/L3 im Mai 2004 wegen 

persistierender Rotationsinstabilität, Haltungsinsuffizienz, muskulärer Dysbalance und 

Symptomausweitung, eine leichte Periarthropathia humero scapularis beidseits bei/mit 

AC-Gelenksarthrosen, ein leichtes Zervikovertebralsyndrom bei/mit muskulärer 

Dysbalance, diskreter segmentaler Funktionsstörung der unteren HWS und Chondrose 

C3/C4, eine Hypakkusis rechts unbekannter Ätiologie und Adipositas. Das AEH hält 

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fest, der Beschwerdeführer habe bei der Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit 

die meisten Tests selber abgebrochen, ohne dass ein funktionelles Limit habe 

beobachtet werden können. Die Leistungsbereitschaft sei nicht zuverlässig und es sei 

eine deutliche Selbstlimitierung aufgefallen. Die effektive funktionelle Leistungslimite 

könne daher nicht abschliessend beurteilt werden. Aufgrund der erreichten 

Testresultate sei dem Beschwerdeführer jedoch mindestens eine körperlich leichte, 

wechselbelastende Tätigkeit zumutbar. Die angestammte Tätigkeit sei als körperlich 

schwer einzustufen, weshalb sie dem Beschwerdeführer aufgrund der eingeschränkten 

Wirbelsäulenbelastbarkeit nicht mehr zumutbar sei. Hingegen sei eine körperlich 

leichte, wechselbelastende Tätigkeit aus rein rheumatologisch-orthopädischer Sicht 

ganztags zumutbar, wobei dem Beschwerdeführer aufgrund der chronischen 

Schmerzentwicklung die Möglichkeit von vermehrten Pausen (2 Std./Tag) gegeben 

werden sollte. Die effektive Arbeitsfähigkeit betrage somit 75%.

Die Klinik Valens diagnostiziert beim Beschwerdeführer in ihrem Austrittsbericht vom 

28. Dezember 2004 ein chronisches Lumbovertebralsyndrom mit/bei statisch-

dynamischer Haltungsinsuffizienz des Achsenskeletts, Status nach mikrotechnischer 

Fenestration L2/3 links mit Sequesterektomie und Nukleotomie bei Diskushernie L2/3 

links am 30. Juli 2003, Status nach ventraler interkorporeller Spondylodese L2/3 am 

1. April 2004 bei instabiler Spondylolisthesis L2/3 und Status nach anteriorer Fusion 

L2/3 am 17. Mai 2004 bei Rotationsinstabilität L2/3, sowie eine Periarthropathia 

humeroscapularis tendopathica links bei/mit minimer Tendinopathie der langen 

Bizepssehne und minimer AC-Arthrose. Der Beschwerdeführer sei zur stationären 

interdisziplinären Rückenrehabilitation bei persistierendem Lumbovertebralsyndrom bei 

Status nach Diskushernienoperation und zweifacher Spondylodese sowie zur 

Rentenevaluierung zugewiesen worden. Er habe sich subjektiv sehr schwach und 

kraftlos gefühlt. Er sei zwar zu allen Therapien erschienen, die Leistung sei jedoch nie 

so gewesen, dass ein Trainingseffekt zu erwarten gewesen wäre. Wegen der starken 

Schmerzproblematik hätten keine objektiven Messparameter durchgeführt werden 

können. Für die angestammte Tätigkeit (Putzen, Paletten beladen etc.) bestehe eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit. Für eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit sei der 

Beschwerdeführer hingegen ab dem 29. November 2004 zu 50% (halbtags) 

arbeitsfähig. Dr. med. G.___ attestiert dem Beschwerdeführer in seinen Berichten vom 

13. Januar und 28. Juli 2005 demgegenüber eine seit Juni 2003 anhaltende 

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Arbeitsunfähigkeit von 100%. Er begründet dies damit, dass eine leidensadaptierte 

Tätigkeit für den Beschwerdeführer nicht existiere und er für eine solche weder 

ausgebildet noch qualifiziert wäre. Offensichtlich ist Dr. G.___ bei seiner Einschätzung 

der Arbeitsfähigkeit vom realen Arbeitsmarkt ausgegangen. Für die 

Invaliditätsbemessung ist jedoch von einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt auszugehen, 

es kommt nicht darauf an, wie die Beschäftigungslage tatsächlich ist. Auf diesem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt sind Arbeitsgelegenheiten zu finden, die den medizinisch-

theoretischen Bedingungen entsprechen, die das AEH-Gutachten bezeichnet (vgl. 

SVR IV 2003 Nr. 35, 107; Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S 

M.G. vom 19. Februar 2001 [I 65/00]; nicht veröffentlichter Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S G.G. vom 4. März 2003 [IV 2002/27]). 

Bezüglich der fehlenden Ausbildung und Qualifikation des Beschwerdeführers ist 

festzuhalten, dass dies invaliditätsfremde Faktoren und somit bei der 

Invaliditätsbemessung nicht zu berücksichtigen sind. Im Übrigen steht die 

Einschätzung von Dr. G.___ ohne weitere Begründung im Widerspruch zu derjenigen 

der Klinik Valens, deren Bericht er seinem Schreiben vom 13. Januar 2005 beigelegt 

hat.

Die Berichte von Dr. G.___ vom 13. Januar und 28. Juli 2005 sind somit nicht geeignet, 

das AEH-Gutachten in Zweifel zu ziehen, denn er begründet seine Einschätzung 

lediglich mit invaliditätsfremden Faktoren. Anders verhält es sich mit dem 

Austrittsbericht der Klinik Valens vom 28. Dezember 2004. Dieser stimmt hinsichtlich 

der Diagnose, der Umschreibung einer leidensangepassten Tätigkeit und der 

Feststellung einer ausgeprägten Selbstlimitation mit dem AEH-Gutachten überein. 

Während das AEH-Gutachten vom 26. April 2006 bzw. 10. Mai 2006 (psychiatrisches 

Teilgutachten) aber von einer Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von 75% ab 

Ende November 2004 ausgeht, attestiert der Austrittsbericht der Klinik Valens dem 

Beschwerdeführer ab Ende November 2004 lediglich eine Arbeitsfähigkeit von 50%. 

Festzuhalten ist, dass die dem Gutachten zugrunde liegende Exploration am 20. sowie 

23. und 24. März 2006 stattfand. Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers durch das AEH erfolgte somit für über ein Jahr rückwirkend. Dem 

Gericht erscheint eine solche rückwirkende Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

problematisch, insbesondere da mit dem Austrittsbericht der Klinik Valens eine auch 

vom RAD als realistisch beurteilte (vgl. act. G 4.1/31) abweichende 

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Arbeitsfähigkeitsschätzung für diesen Zeitraum vorliegt. Das Gericht geht daher davon 

aus, dass die dem Beschwerdeführer im AEH-Gutachten attestierte Arbeitsfähigkeit 

von 75% erst ab dem Zeitpunkt des Gutachtens, d.h. ab dem 10. Mai 2006, 

ausgewiesen ist. Für die Zeit von November 2004 bis Mai 2006 ist demgegenüber auf 

den Austrittsbericht der Klinik Valens vom 28. Dezember 2004 abzustellen. Von 

weiteren Abklärungen sind keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten, zumal infolge 

der sowohl vom AEH wie auch von der Klinik Valens beobachteten Selbstlimitation und 

somit der mangelnden Kooperation des Beschwerdeführers die effektive funktionelle 

Leistungsfähigkeit nicht festgestellt und lediglich eine weitere medizinisch-theoretische 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vorgenommen werden könnte. Es ist daher für die 

Zeit von Ende November 2004 bis Mai 2006 von einer Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers von 50% und für die Zeit ab Mai 2006 von einer solchen von 75% 

auszugehen.

3.5  In Bezug auf die geltend gemachte, seit Oktober 2001 bestehende, erhebliche 

Hörbehinderung ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer, wenn er sich 

durch seine Hörbehinderung in seiner Arbeitsfähigkeit bedeutend eingeschränkt gefühlt 

hätte, dies den behandelnden Ärzten und den Gutachtern gegenüber angesprochen 

hätte und es somit in einem der ärztlichen Berichte aufgetaucht wäre. Mit Verfügung 

vom 22. November 2002 wurde dem Beschwerdeführer im Übrigen zur Behebung 

dieser Hörbehinderung ein Hörgerät zugesprochen. Dieses wurde ihm gemäss 

Verfügung am 14. März 2002 abgegeben. Bis zur im Mai 2003 aufgrund der 

Rückenprobleme eingetretenen Arbeitsunfähigkeit hat der Beschwerdeführer somit 

über ein Jahr mit dem Hörgerät an seinem angestammten Arbeitsplatz 

weitergearbeitet. Dass er sich dabei eingeschränkt gefühlt hätte, ist aus den 

vorhandenen Unterlagen nicht ersichtlich. Es ist daher davon auszugehen, dass die 

durch das Hörgerät korrigierte Hörbehinderung keine relevanten Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hat. Einer gegenüber völlig gesunden 

Arbeitnehmern trotz Hörgerät allenfalls verbleibenden Benachteiligung kann im 

Rahmen des Leidensabzugs Rechnung getragen werden.

4.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/22

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4.1  Für die Invalidität massgebend sind die erwerblichen Auswirkungen der 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Bei der Ermittlung des Valideneinkommens ist 

nach der Rechtsprechung entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden 

Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 

tatsächlich verdienen würde. Die Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu 

erfolgen. Es ist daher in der Regel vom letzten Lohn, welchen die versicherte Person 

vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielt hat, auszugehen (Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S C. vom 20. November 2001 [I 716/00]; ZAK 

1980 S. 593), da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne 

Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (vgl. Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S S. vom 27. Februar 2004 [I 601/03]; BGE 129 V 224 E. 4.3.1). 

Nach der Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts (seit 1. Januar 

2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts) ist für die Vornahme des 

Einkommensvergleichs auf die Gegebenheiten im Zeitpunkt des allfälligen 

Rentenbeginns abzustellen (vgl. BGE 129 V 222). Gemäss den ärztlichen Unterlagen 

war der Beschwerdeführer ab Ende November 2004 wieder zu 50% und ab Mai 2006 

zu 75% arbeitsfähig. Vorliegend ist somit für 2004 wie auch für 2006 ein 

Einkommensvergleich vorzunehmen.

4.2  Im Jahr 2002, dem letzten Jahr, in welchem der Beschwerdeführer voll gearbeitet 

hat, verdiente er gemäss Auszug aus dem Individuellen Konto (act. G 4.1/22) 

Fr. 62'650.--. Um die Nominallohnentwicklung erhöht ergibt dies für das Jahr 2004 ein 

Einkommen von Fr. 64'111.-- (2002 111.5 Punkte, 2004 114.1 Punkte; vgl. LE 2004).

Für das Jahr 2006 resultiert unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung ein 

Einkommen von Fr. 65'516.-- (2002 111.5 Punkte, 2006 116.6 Punkte, vgl. LE 2006).

5.   

5.1  Nach Art. 16 ATSG ist beim Einkommensvergleich als Invalideneinkommen 

dasjenige Erwerbseinkommen einzusetzen, welches die versicherte Person nach Eintritt 

der Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine 

ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte. Im 

vorliegenden Fall arbeitet der Beschwerdeführer seit Mai 2003 nicht mehr, womit er die 

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ihm mit Austrittsbericht der Klinik Valens und mit Gutachten des AEH attestierte 

Arbeitsfähigkeit von 50% bzw. 75% nicht ausschöpft. Für die Ermittlung des 

Invaliditätsgrades ist daher die vom Bundesamt für Statistik herausgegebene 

Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) heranzuziehen. Der monatliche 

Durchschnittslohn im Anforderungsniveau 4 betrug im Jahr 2004 für Männer 

Fr. 4'588.-- (TA1 S. 53) oder pro Jahr Fr. 55'056.--. Da diese Werte auf einer 

durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden beruhen, sind sie noch 

auf die im Jahre 2004 betriebsüblich gewesene Arbeitszeit von 41.6 Stunden 

umzurechnen. Dies ergibt ein Einkommen von Fr. 57'258.-- pro Jahr. Dem 

Beschwerdeführer ist ein Pensum von 50% zumutbar. Das Jahreseinkommen beläuft 

sich bei 50% auf Fr. 28'629.--.

Im Jahr 2006 betrug der monatliche Durchschnittslohn im Anforderungsniveau 4 für 

Männer Fr. 4'732.-- (TA1 S. 25), pro Jahr Fr. 56'784.--. Diese Werte beruhen auf einer 

durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden, weshalb sie noch auf die 

im Jahre 2006 betriebsüblich gewesene Arbeitszeit von 41.7 Stunden umzurechnen 

sind. Dies ergibt ein Einkommen von Fr. 59'197.-- pro Jahr. Bei einem Pensum von 

75% beläuft sich das Jahreseinkommen auf Fr. 44'398.--.

5.2  In der Praxis werden die zur Bestimmung des Invalideneinkommens 

herangezogenen Tabellenlöhne gekürzt, wenn versicherte Personen, die in ihrer letzten 

Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichteten, nach Eintritt des Gesundheitsschadens 

auch für leichtere Arbeiten nur beschränkt einsatzfähig sind, wenn sie - unabhängig 

von der früher ausgeübten Tätigkeit - als gesundheitlich Beeinträchtigte im Rahmen 

leichter Hilfsarbeitertätigkeiten nicht mehr voll leistungsfähig sind oder wenn weitere 

persönliche

oder berufliche Merkmale wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder 

Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe 

haben. Der Abzug ist nicht schematisch vorzunehmen. Vielmehr ist der Einfluss aller 

Merkmale (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/

Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) auf das Invalideneinkommen unter 

Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu 

schätzen. Letztlich ist der Abzug vom statistischen Lohn unter Berücksichtigung aller 

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jeweils in Betracht fallenden Merkmale auf insgesamt höchstens 25% zu begrenzen 

(vgl. BGE 126 V 75).

5.3  Die Beschwerdegegnerin hat den nicht direkt behinderungsbedingten Nachteilen 

des Beschwerdeführers auf dem Arbeitsmarkt mit einem Abzug von 10% Rechnung 

getragen. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers macht geltend, der 

Beschwerdeführer sei Ausländer und über 15 Jahre beim gleichen Arbeitgeber tätig 

gewesen, weshalb ein Abzug von mindestens 25% vorzunehmen sei. Dieser Ansicht 

kann nicht gefolgt werden. Zu berücksichtigen ist vorliegend, nebst dem statistisch 

ausgewiesenen überproportionalen Lohnnachteil aller männlichen teilzeitbeschäftigten 

Hilfskräfte und der langjährigen Betriebzugehörigkeit, dass der Beschwerdeführer einen 

betrieblich hinderlichen erhöhten Pausenbedarf hat und zusätzlich zu seinen 

Rückenproblemen auch an einer Hörbehinderung leidet, welche er allerdings mit einem 

Hörgerät weitgehend im Griff hat. Nicht zu berücksichtigen ist hingegen die 

ausländische Nationalität, da die LSE-Tabellenlöhne auf den Einkommen aller 

Hilfsarbeiter, auch derjenigen ausländischer Nationalität, basieren. Insgesamt erscheint 

ein Leidensabzug von 15% gerechtfertigt. Für das Jahr 2004 resultiert somit ein 

zumutbares Invalideneinkommen von Fr. 24'335.--, für das Jahr 2006 ein solches von 

Fr. 37'738.--. Der Verdienstausfall macht Fr. 39'776.-- (2004) bzw. Fr. 27'778.-- (2006) 

aus, womit sich ein Invaliditätsgrad von rund 62% (2004) bzw. 42% (2006) ergibt. 

Damit hat der Beschwerdeführer vom 1. März 2005 bis 31. August 2006 Anspruch auf 

eine Dreiviertels- und ab 1. September 2006 auf eine Viertelsrente der 

Invalidenversicherung.

 

6.   

6.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Die angefochtene 

Verfügung vom 6. Februar 2007 ist aufzuheben und die Sache ist zur Festsetzung der 

Rentenhöhe an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

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Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Vorliegend erscheint eine Gerichtsgebühr 

von

Fr. 600.-- als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens gemäss ist sie der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist 

dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

6.3  Der Beschwerdeführer ist mit seinem Beschwerdebegehren nur teilweise 

durchgedrungen. Trotzdem ist von einem vollumfänglichen Obsiegen auszugehen, 

denn der Beschwerdeführer war gezwungen, Beschwerde zu führen, um eine Korrektur 

der teilweise rechtswidrigen Verfügung vom 6. Februar 2007 zu erreichen. Der ihm 

entstandene Vertretungsaufwand ist deshalb grundsätzlich als notwendig zu 

qualifizieren und zwar unabhängig davon, ob er mit seinem konkreten 

Beschwerdebegehren ganz oder nur teilweise durchgedrungen ist. In Analogie zur 

höchstrichterlichen Rechtsprechung betreffend den Anspruch auf eine 

Parteientschädigung bei einer Rückweisung zur weiteren Abklärung des Sachverhalts, 

bei dem die Beschwerde führende versicherte Person trotz eines weitergehenden 

Beschwerdebegehrens ebenfalls "nur" die Aufhebung der angefochtenen Verfügung 

erreicht hat (vgl. etwa ZAK 1987 S. 266 E. 5a), ist deshalb davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer mit seinem eigentlichen Beschwerdebegehren, die angefochtene 

Verfügung sei als rechtswidrig aufzuheben, vollumfänglich obsiegt hat. Es besteht 

deshalb keine Veranlassung, in Analogie zum zivilprozessualen Klageverfahren von 

einem nur teilweisen Obsiegen auszugehen und nur eine reduzierte 

Parteientschädigung auszusprechen (vgl. Entscheid des Bundesgerichts vom 

25. Januar 2008, 9C_466/2007 E. 5; Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 8. Januar 2008 [IV 2007/214]).

6.4  Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat eine Kostennote über Fr. 3'102.65 

(inkl. Barauslagen und MWSt) eingereicht (act. G 6.1). Dieser Betrag erscheint der 

Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses angemessen, weshalb 

die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer mit Fr. 3'102.65 (inkl. Barauslagen und 

MWSt) zu entschädigen hat.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

bis

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entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 6. Februar 2007 

aufgehoben und dem Beschwerdeführer wird vom 1. Mai 2004 bis 28. Februar 2005 

eine ganze, vom 1. März 2005 bis 31. August 2006 eine Dreiviertels- und ab 

1. September 2006 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zugesprochen.

2.  Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'102.65 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.10.2008
	Keine Vornahme von weiteren Abklärungen, wenn ein Gutachten die Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person wegen deren Selbstlimitation bei den Tests zur Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) nur anhand des gezeigten körperlichen Leistungsniveaus beurteilen konnte. Eine in einem Gutachten vorgenommene, über ein Jahr rückwirkende Arbeitsfähigkeitsschätzung erscheint problematisch, insbesondere wenn eine zu jenem Zeitpunkt erstellte, vom Regionalen Ärztlichen Dienst als realistisch beurteilte abweichende Arbeitsfähigkeitsschätzung vorliegt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Oktober 2008, IV 2007/121). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_929/2008.

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