# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 49bb2d7f-53ca-5a3e-b665-01e2e04088a8
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-28
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 28.05.2015 715 15 1 (715 2015 1)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_715-15-1_2015-05-28.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 28. Mai 2015 (715 15 1) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Arbeitslosenversicherung 
 
 
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bei Arbeit auf Abruf; bei langjährigen Arbeits-
verhältnissen ist die effektiv absolvierte Arbeitszeit, sofern sie bloss in einen limitierten 
Bereich schwankt, als normal zu betrachten. Es rechtfertigt sich vorliegend, auf die Ar-
beitsstunden pro Jahr und die Abweichungen vom Jahresdurchschnitt ab faktischer Ar-
beitslosigkeit abzustellen 
 
 
 
Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Kantonsrichter Yves Thommen, Kantonsrich-

terin Elisabeth Berger Götz, Gerichtsschreiberin Margit Campell 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer 
  

 
gegen 
 
 

 Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland, Bahnhofstrasse 32, 
Postfach, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Ablehnung der Anspruchsberechtigung 
 
 
 
A. A.___ arbeitet seit dem 1. Februar 2009 auf Abruf bei der B.____. Am 28. April 2014 
meldete er sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an 
und am 6. Mai 2014 ersuchte er die Öffentliche Arbeitslosenkasse Basel-Landschaft (Arbeitslo-
senkasse) um Ausrichtung von Taggeldern ab 1. Mai 2014. Mit Verfügung Nr. 1165/2014 vom 

 

 
 
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12. Juni 2014 lehnte die Arbeitslosenkasse die Anspruchsberechtigung des Versicherten ab. 
Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass bei dem zwischen dem Versicherten 
und der B.____ vereinbarten Arbeitsverhältnis auf Abruf keine Mindestarbeitszeit vereinbart 
worden sei, so dass der Versicherte keinen anrechenbaren Verdienst- und Arbeitsausfall erlitten 
habe. Die dagegen erhobene Einsprache wies die Einspracheinstanz des Kantonalen Amtes für 
Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) am 27. November 2014 ab. 

B. Dagegen richtet sich die vorliegende Beschwerde, welche A.____ am 27. Dezember 
2014 beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), erhob. Er be-
antragte sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 27. November 2014.  

C. Zur Beschwerde liess sich die Arbeitslosenkasse am 23. März 2015 vernehmen und 
beantragte deren Abweisung. Unter Hinweis auf den Einspracheentscheid führte sie aus, dass 
der Beschwerdeführer keinen anrechenbaren Arbeitsausfall erleide und deshalb keinen An-
spruch auf Arbeitslosentaggelder habe. 

D. Das Kantonsgericht holte sodann bei der B.____ die Lohnblätter des Beschwerdefüh-
rers für die Zeit von Februar 2009 bis Ende Dezember 2013 ein und ersuchte die Beschwerde-
gegnerin mit Schreiben vom 23. April 2015, sich hierzu - unter Berücksichtigung der Rechtspre-
chung des Bundesgerichts zum Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bei langjährigen Ar-
beitsverhältnissen auf Abruf - vernehmen zu lassen. Die Beschwerdegegnerin verzichtete in der 
Folge mit Eingabe vom 13. Mai 2015 auf eine Stellungnahme. 

 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversi-
cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 i.V.m. den Art. 56 und 
57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 
6. Oktober 2000 kann gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversiche-
rung Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Örtlich zuständig ist 
nach Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 1 sowie Art. 119 Abs. 1  lit. a und Abs. 2 der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
(AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versi-
cherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Vorliegend kommt der 
in C.____ wohnhafte Beschwerdeführer im Kanton Basel-Landschaft seinen Kontrollpflichten 
nach, weshalb die örtliche Zuständigkeit zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-
teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 
Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG, 
weshalb auch die sachliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts gegeben ist. Auf die im Übrigen 
form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten. 

2.1 Die versicherte Person hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (vgl. Art. 7 Abs. 2 
lit. a AVIG), wenn sie ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 8 Abs. 1 lit. a AVIG), wobei als ganz 

 

 
 
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arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht 
(Art. 10 Abs. 2 lit. b AVIG), während teilweise Arbeitslosigkeit unter anderem dann vorliegt, 
wenn die versicherte Person eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder weitere Teil-
zeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 2 lit. b AVIG). Im Rahmen der Prüfung der Anspruchsvo-
raussetzung der Arbeitslosigkeit gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. a und Art. 10 AVIG hat eine faktische 
Betrachtungsweise Platz zu greifen. Für den Eintritt der Arbeitslosigkeit ist die tatsächliche defi-
nitive Arbeitsbeendigung massgebend, und nicht die rechtliche Beendigung des Arbeitsverhält-
nisses (ARV 1989 Nr. 5 S. 82 f. E. 4 mit Hinweis; nicht veröffentlichtes Urteil des Eidgenössi-
schen Versicherungsgerichts [EVG] vom 21. September 1992). Daran ist auch unter der Herr-
schaft von Art. 10 Abs. 2bis AVIG (in Kraft seit 1. Januar 1992) festzuhalten, wonach ein Arbeit-
nehmer nicht als (teilweise) arbeitslos gilt, dessen normale Arbeitszeit vorübergehend verkürzt 
wurde (Kurzarbeit). Weiter ist vorausgesetzt, dass die versicherte Person einen anrechenbaren 
Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG). Der Arbeitsausfall ist gemäss Art. 11 Abs. 1 
AVIG anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufei-
nander folgende volle Arbeitstage dauert. Als voller Arbeitstag gilt der fünfte Teil der wöchentli-
chen Arbeitszeit, die die versicherte Person normalerweise während ihres letzten Arbeitsver-
hältnisses geleistet hat (Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversi-
cherung und die Insolvenzentschädigung; AVIV). Der Arbeitsausfall von teilweise Arbeitslosen 
ist anrechenbar, wenn er innerhalb von zwei Wochen mindestens zwei volle Arbeitstage aus-
macht (Art. 5 AVIV). 

2.2 Nach der Rechtsprechung ist der Ausfall an normaler Arbeitszeit in der Regel aufgrund 
der im Beruf oder Erwerbszweig der versicherten Person allgemein üblichen Arbeitszeit zu er-
mitteln. Besteht hingegen eine besondere Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitneh-
mer, bemisst sich die normale Arbeitszeit nach der persönlichen Arbeitszeit der versicherten 
Person. Wird die Arbeit vereinbarungsgemäss jeweils nur auf Aufforderung des Arbeitgebers 
aufgenommen, gilt im Allgemeinen die auf dieser besonderen Vereinbarung beruhende Arbeits-
zeit als normal, sodass Arbeitnehmer während der Zeit, da sie nicht zur Arbeit aufgefordert 
werden, keinen anrechenbaren Verdienstausfall erleiden (BGE 107 V 61 E. 1; ARV 1998 Nr. 20 
S. 101 E. 2a, 1995 Nr. 9 S. 48 E. 2a mit Hinweis). 

2.3 Von diesem Grundsatz kann jedoch abgewichen werden, wenn der auf Abruf erfolgte 
Einsatz während längerer Zeit im Wesentlichen mehr oder weniger konstant war. In diesem Fall 
ist die effektiv absolvierte Arbeitszeit als normal zu betrachten. Nach der Rechtsprechung kann 
der Beobachtungszeitraum dabei umso kürzer sein, je weniger die Arbeitseinsätze in den ein-
zelnen Monaten schwanken, und er muss länger sein, wenn die Arbeitseinsätze sehr unregel-
mässig anfallen oder wenn die Arbeitsdauer während der einzelnen Einsätze starken Schwan-
kungen unterworfen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 23. Januar 2014, 8C_625/2013, 
E. 2; BGE 107 V 59 E. 1; SVR 2006 ALV 29 S. 99, C 9/06 E. 1.3; THOMAS NUSSBAUMER, Ar-
beitslosenversicherung, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 2. Aufl. 2007, Rz. 151). 

2.4 In Bezug auf langjährige Arbeitsverhältnisse wurde höchstrichterlich regelmässig er-
kannt, dass auf die Arbeitsstunden pro Jahr und die Abweichungen vom Jahresdurchschnitt 
abgestellt werden kann (Urteil des Bundesgerichts vom 30. Dezember 2013, 8C_417/2013; 
SVR 2008 ALV Nr. 3 S. 6, C 266/06 E. 3.2 und 2006 ALV Nr. 29 S. 99, C 9/06 E. 3.3; ARV 1995 

 

 
 
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Nr. 9 S. 45, C 1/93 E. 3b). Das Abstellen auf die Arbeitsstunden pro Jahr und die Abweichun-
gen vom Jahresdurchschnitt rechtfertigt sich umso mehr, als im Arbeitsvertragsrecht in jüngerer 
Zeit vermehrt von der Massgeblichkeit einer Jahresarbeitszeit ausgegangen wird, welche es 
den Arbeitgebern erlaubt, flexibler auf saisonale oder anderweitige Beschäftigungsschwankun-
gen zu reagieren (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Januar 2014, 8C_625/2013, E. 2.2 mit 
Hinweis auf SVR 2006 ALV Nr. 29 S. 99, C 9/06 E. 3.3 i.f.; Urteil des Bundesgerichts vom 
30. Dezember 2013, 8C_417/2013, E. 5.2.2). 

3. Streitig und zu prüfen ist vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeits-
losenentschädigung ab 1. Mai 2014. In diesem Zusammenhang ist zunächst was folgt festzu-
stellen: 

4.1 Die Beschwerdegegnerin begründet die Ablehnung der Anspruchsberechtigung im 
angefochtenen Einspracheentscheid im Wesentlichen dahingehend, dass der Beschwerdefüh-
rer seit dem 1. Februar 2009 in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis auf Abruf mit der B.____ 
stehe. Damit arbeite er bereits seit mehr als 5 Jahren bei dieser Arbeitgeberin, weshalb diese 
Beschäftigung auf Abruf für ihn zur Normalität geworden sei. Zudem handle es sich um ein Ar-
beitsverhältnis auf Abruf ohne Normalarbeitszeit. Aufgrund der Tatsache, dass die Beschäfti-
gungsschwankungen in den Arbeitseinsätzen von Mai 2013 bis April 2014 grösser gewesen 
seien als die erlaubten 20%, habe er keinen anrechenbaren Arbeits- und Verdienstausfall erlit-
ten. Aus diesem Grund bestehe ab 1. Mai 2014 kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. 
Daran ändere auch die Argumentation des Beschwerdeführers nichts. Er habe in seinem Antrag 
auf Arbeitslosenentschädigung vom 6. Mai 2014 auf das Schreiben der Arbeitgeberin vom 
8. April 2013 hingewiesen, wonach der Überwachungsvertrag zwischen der D.____ und der 
B.____ beendet werde. Dies bedeute aber nicht die Kündigung des Arbeitsverhältnisses, denn 
der Beschwerdeführer, der immer noch im Stundenlohn bei der B.____ arbeite, habe gemäss 
Angaben im Anstellungsvertrag vom 29. Juni 2009 sowohl nach Art als auch nach Umfang kei-
nen Anspruch auf eine bestimmte Beschäftigung. Deshalb könne er aus dem Verlust eines Auf-
trags der Arbeitgeberin nichts zu seinen Gunsten ableiten.  

4.2 Der Beschwerdeführer bestreitet diese Ausführungen im Wesentlichen mit der Begrün-
dung, dass es ihm seit Jahren nicht gelungen sei, eine Stelle mit Normalarbeitszeiten zu finden. 
Weiter macht er sinngemäss geltend, dass die Ferien durch den Stundenlohn abgegolten wür-
den, weshalb es bei einem reellen Ferienbezug immer Schwankungen nach oben und nach 
unten gebe. Auf die von der Beschwerdegegnerin gestützt auf die in den 12 Monaten vor der 
Anmeldung zum Leistungsbezug geleisteten Arbeitsstunden vorgenommene Ermittlung der 
Normalarbeitszeit könne daher nicht abgestellt werden.  

5.1 Zunächst ist festzustellen, dass es sich im vorliegenden Fall bei der Tätigkeit des Be-
schwerdeführers für die B.____ unbestritten um ein Arbeitsverhältnis auf Abruf ohne Anspruch 
auf eine bestimmte Beschäftigung oder eine Vereinbarung betreffend eine Normalarbeitszeit 
handelt. Bevor auf die Frage, ob sich beim Beschwerdeführer eine solche ermitteln lässt, weil 
die geleistete Arbeitszeit vor dem Beschäftigungseinbruch während längerer Zeit regelmässig 
und ohne erhebliche Schwankungen war, ist vorweg auf Folgendes hinzuweisen: 

 

 
 
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5.2.1 Bei der Anmeldung zum Leistungsbezug bei der Arbeitslosenkasse am 6. Mai 2014 
wies der Beschwerdeführer auf ein Schreiben der B.____ vom 8. April 2014 hin, welchem zu 
entnehmen ist, dass die D.____ den Bewachungsauftrag mit der B.____ in den nächsten Mona-
ten beenden werde. Es sei jedoch noch kein definitiver Termin festgelegt. Der Beschwerdefüh-
rer hielt diesbezüglich fest, dass die Kündigung dieses Vertrages seiner Arbeitgeberin einer 
Auflösung seines Anstellungsverhältnisses gleich komme. Zwar ist mit der Vorinstanz einig zu 
gehen, dass der Beschwerdeführer gemäss Vertrag mit der B.____ keinen Anspruch auf eine 
konkret bestimmte Beschäftigung hat und die Kündigung eines Bewachungsauftrages damit 
nicht der Kündigung des Arbeitsvertrages gleich kommt. Dennoch zeigt ein Blick auf die Lohn-
blätter, dass der Beschwerdeführer im Vergleich zu den vorherigen Monaten ab Juli 2013 einen 
deutlichen Einbruch an geleisteten Arbeitseinsätzen ausweist. Dies bedeutet jedoch, dass der 
Beschwerdeführer ab diesem Zeitpunkt zumindest faktisch teilweise arbeitslos war. Dass er sich 
erst am 6. Mai 2014 bei der Arbeitslosenkasse gemeldet hat, heisst lediglich, dass er erst von 
da an auch rechtlich als teilarbeitslos (Art. 10 Abs. 3 AVIG) gelten und - unter der Vorausset-
zung der Erfüllung aller übrigen Voraussetzungen - Arbeitslosenentschädigung beziehen kann 
(vgl. SVR 11/1996 ALV Nr. 74 E. 2b f.; vgl. auch NUSSBAUMER, a.a.O., N 129 ff.; BARBARA 
KUPFER BUCHER, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolven-
zentschädigung, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, 4. Aufla-
ge, Zürich/Basel/Genf 2013, Seite 31 mit Hinweisen). Damit ist die Frage, ob beim Beschwerde-
führer in Bezug auf seine Tätigkeit bei der B.____ eine Normalarbeitszeit feststellbar ist, auf-
grund der Situation, wie sie sich vor dem 1. Juli 2013 präsentierte, zu prüfen.  

5.2.2 Die Vorinstanz hat sowohl in ihrer Verfügung vom 12. Juni 2014 als auch im angefoch-
tenen Einspracheentscheid vom 27. November 2014 für die Feststellung der Normalarbeitszeit 
auf die Beschäftigungsschwankungen der letzten 12 Monate vor der Anmeldung zum Bezug 
von Arbeitslosenentschädigung abgestellt. Wie oben (E. 2.4) unter Hinweis auf die konstante 
Rechtsprechung des Bundesgerichts ausgeführt, kann jedoch bei langjährigen Arbeitsverhält-
nisse auf die Arbeitsstunden pro Jahr und die Abweichungen vom Jahresdurchschnitt abgestellt 
werden (Urteil des Bundesgerichts vom 30. Dezember 2013, 8C_417/2013; SVR 2008 ALV Nr. 
3 S. 6, C 266/06 E. 3.2 und 2006 ALV Nr. 29 S. 99, C 9/06 E. 3.3; ARV 1995 Nr. 9 S. 45, C 1/93 
E. 3b; vgl. auch Urteil des Kantonsgerichts vom 25. September 2014, 715 14 143). Vorliegend 
ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer seit Februar 2009 bei der B.____ arbeitet. Es han-
delt sich demnach zweifellos um ein langjähriges Arbeitsverhältnis im Sinne der Rechtspre-
chung (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 23. Januar 2014, 8C_625/2013, E. 3.4), bei welchem 
die Beschäftigungsschwankungen auf die Arbeitsstunden pro Jahr zu beziehen sind.  

5.3.1 Gestützt auf die vorstehenden Ausführungen ist abzuklären, wie hoch die jährlichen 
Beschäftigungsschwankungen in der Zeit vom 1. Juli 2009 (Zeitpunkt der unbefristeten Anstel-
lung bei der B.____, act. 104) bis zum 30. Juli 2013 (Zeitpunkt des Eintritts der faktischen Ar-
beitslosigkeit) waren. Den von der B.____ eingereichten Unterlagen für diese Zeit können nach-
folgende Arbeitsstunden pro Monat/Jahr entnommen werden: 

 

 
 
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  2009-2010 2010/2011 2011/2012 2012/2013  
Juli    123.00   129.25   191.00    183.00  
August    140.50   123.75   176.50    130.00  
September    114.33   143.00   130.50      17.00  
Oktober        0       0      0      52.00  
November    167.75   175.25   178.50    118.00  
Dezember      83.25   137.00     12.00    167.75  
Januar    183.67   114.50   111.00    128.00  
Februar    166.08   136.50     90.50      99.25  
März    149.25   148.50   114.50    132.00  
April    133.00      95.75   117.50    104.00  
Mai    139.33    175.50     41.00    108.00  
Juni    134.00    127.50      88.25    131.75  
Total 1‘534.16 1‘506.50 1‘251.25 1'370.75 5‘662.66 

 
5.3.2 Der Beschwerdeführer leistete demnach während den 48 Monaten vor dem Eintritt der 
faktischen (Teil-)Arbeitslosigkeit insgesamt 5‘662.66 Arbeitsstunden bei der B.____, was durch-
schnittlich 1‘415.66 Stunden pro Jahr (5‘662.66 ÷ 48 x 12 = 1‘415.66) ergibt. Daraus ergeben 
sich nachfolgende Schwankungen gegenüber den durchschnittlich geleisteten Jahresarbeits-
stunden (plus/minus 20% = 283.13 Stunden):  
 
2009/2010:  + 8.37% 
2010/2011:  + 6.41% 
2011/2012: - 11.61% 
2012/2013: -   3.17%. 
 
5.3.3 Diese Werte liegen demnach alle innerhalb der vom Kantonsgericht im Urteil vom 
25. September 2014, 715 14 143, E. 5.2.3, als erlaubt bezeichneten Schwankungstoleranz von 
höchstens 20%, weshalb sich vorliegend eine individuelle Normalarbeitszeit ermitteln lässt. Der 
Beschwerdeführer erlitt demnach mit dem Beschäftigungseinbruch in der Zeit ab 1. Juli 2013 
einen anrechenbaren Arbeitsausfall. 
 
6. Zusammenfassend steht aufgrund der vorstehenden Ausführungen fest, dass der Be-
schwerdeführer ab Juli 2013 einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat. Die Beschwerde 
ist daher gutzuheissen und die Angelegenheit ist an die Arbeitslosenkasse zurückzuweisen, 
damit sie die übrigen Anspruchsvoraussetzungen prüft und anschliessend über den Anspruch 
des Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung neu entscheidet. 
 
7. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG sind keine Verfahrenskosten zu erheben. Die ausseror-
dentlichen Kosten sind mit Blick darauf, dass der Beschwerdeführer nicht anwaltlich vertreten 
war, wettzuschlagen. 
 
 

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid der 
Öffentlichen Arbeitslosenkasse Baselland vom 27. November 2014 
aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer einen 
anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat. Die Angelegenheit wird zur 
Prüfung der übrigen Anspruchsvoraussetzungen und zum Erlass einer 
neuen Verfügung an die Arbeitslosenkasse zurückgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 
 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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