# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bfe4365d-bbfe-5759-9fdf-07f5cd595bec
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 08.09.2020 UE200040
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE200040_2020-09-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE200040-O/U/HON 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, Oberrichterin lic. iur. K. Ei-

chenberger und Ersatzoberrichter Dr. iur. T. Graf sowie Gerichts-

schreiberin Dr. iur. E. Welte 

 

 

Verfügung und Beschluss vom 8. September 2020 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  
Beschwerdegegnerinnen 

 

betreffend Einstellung  
 
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft  
Winterthur/Unterland vom 7. Februar 2020, B-1/2020/10002210 
 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Stadtpolizei Winterthur rapportierte am 29. Oktober 2019 und 17. Januar 

2020 gegen B._____ (nachfolgend Beschwerdegegnerin 1) wegen geringfügigen 

Diebstahls von Benzin und mehrfacher Mitfahrt in einem entwendeten Motorfahr-

zeug – unter anderem im Mercedes der Beschwerdeführerin (Urk. 10/D1/1 und 

10/D1/4). Mit Verfügung vom 7. Februar 2020 stellte die Staatsanwaltschaft Win-

terthur/Unterland – nach entsprechender Ankündigung (Urk. 10/D1/20-23) – die 

Strafuntersuchung betreffend die erwähnten Delikte ein (Urk. 4). Gegen diese 

Einstellungsverfügung erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) mit Ein-

gabe vom 16. Januar 2020 [recte: 16. Februar 2020] Beschwerde. Damit bean-

tragt sie sinngemäss, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei das 

Strafverfahren gegen die Beschwerdegegnerin 1 weiter zu führen (Urk. 2).  

2. Mit Verfügung vom 20. Februar 2020 wurde der Beschwerdeführerin Frist 

zur Leistung einer Prozesskaution angesetzt (Urk. 5). Mit Schreiben vom 20. März 

2020 (Urk. 7) teilte die Beschwerdeführerin der Beschwerdekammer noch innert 

laufender Frist mit, aufgrund ihrer finanziellen Verhältnisse nicht zur Leistung der 

verlangten Prozesskaution in der Lage zu sein. Unterlagen zur Dokumentation ih-

rer finanziellen Verhältnisse legte die Beschwerdeführerin ihrer Eingabe nicht bei.  

3. Die Akten der Staatsanwaltschaft (Urk. 10) wurden beigezogen. Die Be-

schwerde ist offensichtlich unbegründet. Stellungnahmen wurden aus diesem 

Grund nicht eingeholt (Art. 390 Abs. 2 StPO). 

4. Zufolge Abwesenheit einer Richterin ergeht dieser Beschluss teilweise nicht 

in der den Parteien angekündigten Besetzung (vgl. Urk. 5). 

II. 

1. Angefochten ist eine Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft. Dage-

gen ist die Beschwerde beim Obergericht zulässig (Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO und 

§ 49 GOG). 

- 3 - 

2. Soweit sich die Vorbringen der Beschwerdeführerin auf den der Beschwer-

degegnerin 1 zur Last gelegten Benzindiebstahl zum Nachteil der C._____-

Tankstelle beziehen, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten und auf die Ausfüh-

rungen der Beschwerdeführerin nicht weiter einzugehen, fehlt es ihr hinsichtlich 

dieses Tatvorwurfes doch klarerweise an einem rechtlich geschützten Interesse 

und damit an der Beschwerdelegitimation. Gleiches gilt hinsichtlich des Sachver-

haltes betreffend des Mitfahrens der Beschwerdegegnerin 1 in einem entwende-

ten BMW, welcher im Eigentum der D._____ AG stand. Auf diesen Sachverhalt ist 

indessen insofern einzugehen, als er betreffend die Frage des Wissens der Be-

schwerdegegnerin 1, dass der Mercedes der Beschwerdeführerin, in dem sie mit-

fuhr, entwendet worden war, von Bedeutung sein kann.  

3. Die übrigen Prozessvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen An-

lass, sodass auf die Beschwerde im Übrigen einzutreten ist. 

III. 

1. Parteistandpunkte 

1.1. Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland stellte die Strafuntersuchung 

gegen die Beschwerdegegnerin 1 gestützt auf Art. 319 Abs. 1 StPO ein mit der 

Begründung, es lasse sich nicht widerlegen, dass diese keine Kenntnis davon 

gehabt habe, dass die Personenwagen entwendet worden seien. Zum einen habe 

sich die Beschwerdegegnerin 1 selber dahingehend geäussert. Zum anderen 

habe auch der Beschuldigte E._____, welcher die betreffenden Personenwagen 

gelenkt habe, zu Protokoll gegeben, dass die Beschwerdegegnerin 1 keine 

Kenntnis von deren Entwendung gehabt habe. Schliesslich sei für diese auch 

optisch nicht erkennbar gewesen, dass es sich um entwendete Fahrzeuge 

gehandelt habe, seien doch weder Aufbruchsspuren noch ein Kurzschliessen an 

der Zündung vorhanden gewesen. E._____ habe nämlich jeweils auch die 

Fahrzeugschlüssel an sich bringen können. Damit lasse sich nicht 

rechtsgenügend nachweisen, dass die Beschwerdegegnerin 1 bereits bei Antritt 

der Fahrt von der vorangegangenen Entwendung der Fahrzeuge Kenntnis gehabt 

habe (Urk. 4 S. 2). 

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1.2. Die Beschwerdeführerin hält dem entgegen, sie könne sich nicht vorstellen, 

dass die Beschwerdegegnerin 1 (wie auch die ebenfalls Beschuldigte F._____) 

trotz wiederholter Ereignisse (Diebstähle) nichts mitbekommen habe (Urk. 2). In 

ihrer Eingabe vom 20. März 2020 ergänzte die Beschwerdeführerin, gemäss Ein-

stellungsverfügung der Staatsanwaltschaft habe der Täter (gemeint: E._____) den 

beiden Frauen mitgeteilt, dass er die Autos für eine Probefahrt erhalten habe. Sie 

– die Beschwerdeführerin – habe in ihrem Auto indes verschiedene Gegenstände 

entdeckt wie eine Damensonnenbrille, einen Auto-Duft, ein Akkuladegerät fürs 

Handy, Rauchspuren etc. Demnach sei das Auto nicht wie ein ausgeliehenes, 

sondern wie ein eigenes Fahrzeug bedient worden (Urk. 7).  

2. Rechtliches 

2.1. Gemäss Art. 308 Abs. 1 StPO besteht der Zweck der Untersuchung darin, 

den Sachverhalt in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht so weit abzuklären, dass 

das Vorverfahren abgeschlossen werden kann. Bei der Verfolgung dieses Zwecks 

steht der Staatsanwaltschaft ein gewisser Ermessensspielraum zu. Insbesondere 

hat sie diejenigen Vorkehrungen zu treffen, die zur Klärung des Falles Wesentli-

ches beizutragen vermögen. Nach Beendigung des Untersuchungsverfahrens 

entscheidet die Staatsanwaltschaft, ob ein Strafbefehl zu erlassen, Anklage zu 

erheben oder das Verfahren einzustellen sei (Art. 318 StPO). Eine vollständige 

oder teilweise Einstellung erfolgt nach Art. 319 Abs. 1 StPO unter anderem, wenn 

sich ein Tatverdacht nicht in einem Mass erhärten lässt, das eine Anklage recht-

fertigt (lit. a). Eine Anklage ist in der Regel nur dann zu erheben, wenn genügend 

Anhaltspunkte vorliegen, welche es rechtfertigen, das Verfahren weiterzuführen, 

und die Staatsanwaltschaft die Tatbeteiligung sowie eine Strafe bzw. Massnahme 

im Zeitpunkt der Anklageerhebung für wahrscheinlich hält. Keine Anklage ist zu 

erheben, wenn mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit mit einem Frei-

spruch zu rechnen ist. Sinn und Zweck des Art. 319 StPO ist es, die beschuldigte 

Person vor Anklagen zu schützen, die mit einiger Sicherheit zu Freisprüchen füh-

ren müssten (BGE 138 IV 186 E. 4.1; Urteil des Bundesgerichts 1B_184/2012 

vom 27. August 2012 E. 3.3). 

- 5 - 

2.2. Bei zweifelhafter Beweis- bzw. Rechtslage hat jedoch nicht die Untersu-

chungsbehörde über die Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vorwurfs zu entschei-

den, sondern das für die materielle Beurteilung zuständige Gericht. Der Grund-

satz "in dubio pro reo" nach Art. 10 Abs. 3 StPO spielt hier nicht. Vielmehr gilt 

nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung der Grundsatz "in dubio pro durio-

re" (BGE 138 IV 86 E. 4.1.1 = Pra 101 [2012] Nr. 114; BGE 137 IV 219 E. 7). Eine 

zu restriktive Rechtsanwendung würde allerdings dazu führen, dass selbst bei ge-

ringer Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung ein Anklagezwang bestünde. Der 

Grundsatz "in dubio pro duriore" verlangt lediglich, dass bei Zweifeln (über die 

Straflosigkeit bzw. betreffend Prozesshindernisse) eine gerichtliche Beurteilung 

erfolgt. Als praktischer Richtwert kann daher gelten, dass Anklage erhoben wer-

den muss, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch 

(BGE 138 IV 86 E. 4.1.1 = Pra 101 [2012] Nr. 114; BGE 137 IV 219 E. 7; Urteile 

des Bundesgerichts 1B_534/2012 vom 7. Juni 2013 E. 2.1, 1B_184/2012 vom 

27. August 2012 E. 3.3 und 1B_528/2011 vom 23. März 2012 E. 2.3 f.; vgl. zum 

Ganzen auch: LANDSHUT/BOSSHARD, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], ZK 

Strafprozessrecht, 2. Aufl. 2014, N 1 ff. zu Art. 308 und N 15 ff. zu Art. 319 StPO; 

SCHMID/JOSITSCH, Schweizerische Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2018, N 5 zu 

Art. 319 StPO).  

2.3. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren sind die Beweise nicht umfassend zu 

würdigen und auch die Glaubwürdigkeit der einzelnen Beteiligten sowie die 

Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen nicht abschliessend zu prüfen, sondern nur inso-

fern, als es für die Frage, ob die Untersuchung zu Recht eingestellt wurde oder 

nicht, von Bedeutung ist. 

3. Würdigung 

3.1. Die Beschwerdegegnerin 1 führte anlässlich der polizeilichen Einvernahme 

vom 14. Januar 2020 (Urk. 10/D1/5) im Wesentlichen aus, sie sei mit ihrem Part-

ner E._____ jeweils mit verschiedenen Personenwagen unterwegs gewesen, die 

Marken wisse sie nicht mehr genau. Sie wisse weder, wie dieser seinen Lebens-

unterhalt finanziere, noch ob er einen gültigen Fahrausweis besitze (Urk. 10/D1/5 

S. 3). Sie habe E._____ zuvor rund 6 bis 7 Jahre lang nicht gesehen und nicht 

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gewusst, wie er seinen Lebensunterhalt verdiene. Er habe gesagt, er lebe in Bern 

und sei selbständig erwerbstätig, was sie ihm geglaubt habe. Sie habe ihm ver-

traut und nicht gewusst, dass die Autos gestohlen gewesen seien. E._____ habe 

ihr erzählt, er habe in der Jugend mal Autos geklaut, mache sowas aber nicht 

mehr. Weiter habe er jeweils angegeben, er mache Probefahrten oder habe den 

betreffenden Personenwagen gekauft. Dies habe sie ihm geglaubt. Sie sei gut-

gläubig und habe nicht damit gerechnet, dass er die Personenwagen entwendet 

habe (Urk. 10/D1/5 S. 4). Mit E._____ spreche sie viel über ihre Beziehung, Kin-

der usw., aber nicht über Autos. Sie frage auch nicht nach, woher er die Perso-

nenwagen habe und könne nur sagen, was dieser mache, wenn sie jeweils zu-

sammen unterwegs seien (Urk. 10/D1/5 S. 5). Sie sei davon ausgegangen, 

E._____ sei selbständig und könne sich die Fahrzeuge leisten. Sie gehe nicht 

vom Schlimmsten aus, dass der Personenwagen gestohlen sein könnte. Die Fra-

ge, ob sie gewusst oder geahnt habe, dass der PW gestohlen war, als die Polizei 

gekommen war, verneinte sie. Sie habe gedacht, es sei wegen dem SOS-Knopf 

im Fahrzeuginnern, an dem sich E._____ gestossen habe. Erst im Anschluss an 

die gemeinsame Autofahrt am 13. Dezember 2019, als er vor der Polizei geflüch-

tet sei, habe E._____ ihnen (der Beschwerdegegnerin 1 und F._____) gesagt, er 

sei nicht ganz legal zum betreffenden Personenwagen gekommen, und im Nach-

hinein, dass dieser gestohlen worden sei (Urk. 10/D1/5 S. 6). 

3.2. Die Frage nach dem Wissen der Beschwerdegegnerin 1 um die nicht legale 

Herkunft der von E._____ gefahrenen Personenwagen betrifft eine innere Tatsa-

che. Mangels objektiver Beweismittel ist anhand ihrer Aussagen sowie derjenigen 

von E._____ und der weiteren Beteiligten zu beurteilen, ob sich der Tatverdacht in 

einem Mass erhärten lässt, das eine Anklage rechtfertigt. 

3.3. Gemäss den übereinstimmenden Schilderungen von E._____ und der Be-

schwerdegegnerin 1 führten diese seit rund drei Monaten eine Beziehung, wobei 

letztere angab, ihren Partner bereits seit einigen Jahren zu kennen, sie hätten 

aber in der Zwischenzeit während längerer Zeit keinen Kontakt mehr gehabt 

(Urk. 10/D1/5 S. 2, 4; Urk. 10/D1/6 S. 2). Aufgrund dieser persönlichen Verbun-

denheit ist nicht von der Hand zu weisen, dass beide ein legitimes Interesse da-

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ran haben könnten, den jeweils anderen möglichst nicht zu belasten. Dasselbe gilt 

für F._____, welche sowohl mit E._____ als auch mit der Beschwerdegegnerin 1 

befreundet ist (Urk. 10/D1/5 S. 3; Urk. 10/D1/6 S. 3) sowie für den ebenfalls Be-

schuldigten G._____, welcher zumindest F._____ bereits seit längerem kennt 

(Urk. 10/D1/5 S. 3; Urk. 10/D1/8 S. 3). Die Aussagen der Beteiligten sind daher 

mit der gebotenen Zurückhaltung zu würdigen.  

3.4. Die Beschwerdegegnerin 1 macht geltend, keine Kenntnis von der finanziel-

len Situation ihres Partners gehabt zu haben und davon ausgegangen zu sein, 

dieser gehe einer selbständigen Erwerbstätigkeit nach und könne sich die Perso-

nenwagen leisten. Sie habe ihm geglaubt, dass er die Fahrzeuge zur Probefahrt 

erhalten habe. Bei lebensnaher Betrachtung erscheint bemerkenswert, dass bei 

der Beschwerdegegnerin 1 keine Zweifel in Bezug auf die legale Herkunft der di-

versen Personenwagen ihres Partners aufgekommen sein sollen, wurde sie von 

ihm doch nach eigener Aussage regelmässig mit verschiedenen Fahrzeugen 

chauffiert. Dabei will sie sich nie genauer nach deren Herkunft erkundigt haben. 

Allein aufgrund des Umstandes, dass entsprechende Erkundigungen anlässlich 

der gemeinsamen Fahrten nahegelegen hätten, kann indes nicht auf ihr Wissen 

um die deliktische Herkunft der Fahrzeuge geschlossen werden. Im Übrigen ist 

die Beschwerdegegnerin 1 in ihren Aussagen konstant, Widersprüche fehlen und 

ihre Darstellung ist in sich schlüssig. Zudem ist ihre Antwort auf die Frage, ob sie 

gewusst oder geahnt habe, dass der PW gestohlen sei, als die Polizei gekommen 

war, authentisch; sie verneinte und fügte an, sie habe gedacht, es sei wegen dem 

SOS-Knopf, an dem sich E._____ gestossen habe. Schliesslich deutet auch ihre 

Aussage, wonach E._____ ihr und F._____ erst nach der gemeinsamen Autofahrt 

am 13. Dezember 2019, als er vor der Polizei geflüchtet sei, gesagt habe, dass 

der Personenwagen gestohlen worden sei, darauf hin, dass sie bis zu diesem 

Zeitpunkt nichts von der Entwendung der Fahrzeuge gewusst hatte. Ihre Aussa-

gen weisen damit diverse Indizien auf, die für die Wahrheit ihrer Darstellung spre-

chen. 

E._____ selber führte anlässlich seiner Einvernahme aus, er habe gegenüber der 

Beschwerdegegnerin 1 bezüglich eines von ihm entwendeten BMW 840 angege-

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ben, er sei am Probefahren mit dem Ziel, das Fahrzeug zu kaufen. Anscheinend 

habe sie das geglaubt, sie habe auch nie nachgefragt (Urk. 10/D1/6 S. 5). Bezüg-

lich der weiteren von ihm entwendeten Fahrzeuge gab E._____ zu Protokoll, 

sämtliche Mitfahrer (darunter auch die Beschwerdegegnerin 1) hätten nicht ge-

wusst, dass es sich jeweils um ein entwendetes Fahrzeug gehandelt habe (Urk. 

10/D1/6 S. 5, 7, 12). Den Entschluss zur Entwendung der Fahrzeuge habe er je-

weils alleine getroffen (Urk. 10/D1/6 S. 4, 6, 13). Somit stützen E._____s Ausfüh-

rungen die Schilderung der Beschwerdegegnerin 1, wonach sie keine Kenntnis 

von der Entwendung der Fahrzeuge gehabt habe. 

Die bei einem Vorfall anwesende Mitfahrerin F._____ erklärte, sie habe nicht 

nachgefragt, woher E._____ das Auto habe, da es sie nicht interessiert habe. Die 

Beschwerdegegnerin 1 habe vermutlich genauso wenig wie sie gewusst, woher er 

das Fahrzeug gehabt habe (Urk. 10/D1/9 S. 5). Es sei schon ein wenig komisch 

gewesen, sie habe ihn aber nicht darauf angesprochen. Die Beschwerdegegnerin 

1 wisse auch nicht, woher die Autos stammten, denn E._____ rede sehr wenig 

und sage praktisch auch nichts über solche Sachen. Ihr sei das Ganze nicht ver-

dächtig vorgekommen, bei der Beschwerdegegnerin 1 wisse sie es nicht (Urk. 

10/D1/9 S. 9). Diese Aussagen, wonach die Beschwerdegegnerin 1 nicht gewusst 

habe, woher die Autos stammten und sich E._____ generell wortkarg gezeigt ha-

be, auch bezüglich der Fahrzeuge, stützen die Darstellung der Beschwerdegeg-

nerin 1 ebenfalls. 

Die Angaben der Beschwerdegegnerin 1 decken sich sodann weitgehend mit den 

Schilderungen des ebenfalls in von E._____ gelenkten Fahrzeugen mitgefahre-

nen G._____. Dieser erklärte, E._____ habe ihm gegenüber angegeben, er habe 

eine eigene Firma als Lüftungsmonteur und verfüge noch über ein weiteres Fahr-

zeug der Marke BMW. Er habe keine Zweifel betreffend die Herkunft des Fahr-

zeuges gehabt, zumal E._____ sehr seriös gewirkt habe (Urk. 10/D1/8 S. 5). Auch 

die Angaben von G._____, wonach E._____s Auftreten und dessen Schilderun-

gen ihm überzeugend erschienen seien, stützen die Darstellung der Beschwerde-

gegnerin 1. 

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Augenscheinlich hat demnach E._____ gegenüber der Beschwerdegegnerin 1 

und G._____ den Eindruck erweckt, er sei selbständig erwerbstätig und sie mit 

einer plausibel wirkenden Erklärung glauben lassen, er sei berechtigt, die von ihm 

gefahrenen Fahrzeuge zu benutzen. Unter diesen Umständen und mangels ent-

gegenstehender objektiver Beweismittel lässt sich letztlich nicht ausschliessen, 

dass es ihm tatsächlich gelungen ist, die beiden mit seinen Schilderungen zu 

überzeugen und keine Zweifel an seiner Berechtigung zur Benutzung der Fahr-

zeuge aufkommen zu lassen. Wenngleich bei der Würdigung der Aussagen der 

Beteiligten aufgrund ihrer freundschaftlichen Verbindung untereinander eine ge-

wisse Zurückhaltung geboten ist, so haben doch F._____ und G._____ überein-

stimmend erklärt, von der deliktischen Herkunft der von E._____ gefahrenen 

Fahrzeuge keine Kenntnis gehabt zu haben, was sich mit den Aussagen von 

E._____ deckt und die Darstellung der Beschwerdegegnerin 1 stützt, wonach 

E._____ diesen Umstand offenbar nicht offenlegte. Schliesslich erscheint auch 

unter Berücksichtigung der erst sehr kurzen Dauer der Beziehung der Beschwer-

degegnerin 1 mit E._____ grundsätzlich plausibel, dass erstere nicht im Detail 

Kenntnis von den finanziellen Verhältnissen ihres Partners hatte bzw. davon ab-

sah, diesen mit kritischen Fragen zur Herkunft seiner Fahrzeuge zu konfrontieren. 

Anhand der Aussagen der Beteiligten lässt sich somit der Tatverdacht nicht in ei-

nem Mass erhärten, das eine Anklage rechtfertigt.  

3.5. Die Beschwerdeführerin verweist auf diverse (im Polizeirapport nicht er-

wähnte) Gegenstände, welche sie in ihrem Fahrzeug gefunden habe und welche 

darauf hindeuteten, dass dieses nicht wie ein geliehenes, sondern wie ein eige-

nes benutzt worden sei (Damensonnenbrille, Auto-Duft, Akkuladegerät fürs Han-

dy, Rauchspuren etc.). Bei diesen Gegenständen handelt es sich demnach nicht 

um persönliche Effekten der Beschwerdeführerin, sondern um von den Mitfahrern 

im Fahrzeug zurückgelassene Gegenstände.  

Wie dem Polizeirapport (Urk. 10/D3/1) zu entnehmen ist, gelang es der Be-

schwerdeführerin mittels App, ihr Fahrzeug zu orten, woraufhin die Polizei dieses 

abzufangen versuchte. Zwar gelang es den Insassen offenbar, sich zunächst 

durch Flucht einer Polizeikontrolle auf der Autobahn zu entziehen. Aufgrund der 

- 10 - 

laufenden Ortung mittels App war der aktuelle Standort des Personenwagens für 

die Polizei indes stets ersichtlich, was den Druck auf die Fahrzeuginsassen er-

höhte, diesen möglichst rasch abzustellen und sich zu entfernen. E._____ gab 

denn auch zu Protokoll, er habe die Beschwerdegegnerin 1 und F._____ ausstei-

gen lassen und ihnen gesagt, wo sie sich verstecken sollten. Dann habe er das 

Auto deponiert (Urk. 10/D1/6 S. 18). Die Beschwerdegegnerin 1 gab an, E._____ 

habe sie und F._____ irgendwo im Quartier aussteigen lassen (Urk. 10/D1/5 S. 5 

f.).  

Angesichts dieser Umstände bzw. des überstürzten Verlassens des Fahrzeuges 

durch die Insassen erstaunt es wenig, dass diesen offenbar nicht mehr die Zeit 

blieb, all ihre persönlichen Effekten mitzunehmen bzw. die Rauchspuren zu besei-

tigen. Somit dürfte das Zurücklassen der Effekten klar auf die Flucht vor der Poli-

zei bzw. den damit einhergehenden Zeitdruck zurückzuführen sein. Entgegen der 

Ansicht der Beschwerdeführerin kann aus dem Zurücklassen dieser Gegenstände 

im Fahrzeug nicht der Schluss gezogen werden, dass die Beteiligten dieses von 

Beginn weg (im Bewusstsein um dessen Entwendung) wie ein eigenes benutzten 

und sich deshalb auch nicht die Mühe machten, ihre persönlichen Effekten wieder 

mitzunehmen. Aufgrund des Gesagten kann das Zurücklassen der persönlichen 

Effekten nicht als Beleg dafür gewertet werden, dass die Beifahrer bereits bei An-

tritt der Fahrt von der Entwendung des Fahrzeuges Kenntnis gehabt hätten. Die 

Argumentation der Beschwerdeführerin vermag die Darstellung der Beschwerde-

gegnerin 1 somit nicht massgeblich zu erschüttern bzw. reicht auch insoweit nicht 

aus, um den Tatverdacht in einem Mass zu erhärten, welches eine Anklage recht-

fertigt.  

3.6. Im Ergebnis deuten sämtliche Beweismittel darauf hin, dass die Beschwer-

degegnerin 1 nicht wusste, dass die Fahrzeuge gestohlen waren, zumal es – wie 

die Staatsanwaltschaft in der Einstellungsverfügung zu Recht festhält – an (un-

trüglichen) objektiv erkennbaren Hinweisen auf die vorangegangene Entwendung 

des Fahrzeuges fehlte. Als solche wären etwa Aufbruchsspuren oder ein Kurz-

schliessen der Zündung zu werten. Schliesslich verstärkte E._____ nicht zuletzt 

dadurch, dass er jeweils über die Fahrzeugschlüssel verfügte und sich gemäss 

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seiner Aussage teilweise noch das Preisschild am Auto befunden habe 

(Urk. 10/D1/6 S. 7), den Anschein, im Rahmen einer Probefahrt zur Benutzung 

der Fahrzeuge berechtigt zu sein.  

3.7. Somit liegen keine objektiven Beweismittel vor, welche den Tatverdacht in 

einem Mass erhärten, dass Anklage zu erheben wäre. Zudem ist auch nicht er-

sichtlich, dass weitere Untersuchungshandlungen durch die Staatsanwaltschaft 

Hinweise zu Tage fördern könnten, welche das Wissen der Beschwerdegegnerin 

1 um die deliktische Herkunft der Fahrzeuge rechtsgenügend zu belegen ver-

möchten. 

3.8. Unter diesen Umständen lässt sich der angezeigte Sachverhalt nicht rechts-

genügend erstellen und mangels objektiver Beweismittel erscheint ein Freispruch 

in Bezug auf die der Beschwerdegegnerin 1 vorgeworfene Mitfahrt in einem ent-

wendeten Motorfahrzeug wahrscheinlicher als eine Verurteilung.  

3.9. Die Staatsanwaltschaft stellte die Strafuntersuchung somit zu Recht ein, 

weshalb sich die Beschwerde als unbegründet erweist und diese abzuweisen ist, 

soweit auf sie einzutreten ist. 

IV. 

1. Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens grundsätz-

lich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Umständehal-

ber rechtfertigt es sich vorliegend, ausnahmsweise auf eine Kostenauflage an die 

Beschwerdeführerin zu verzichten. 

2. Die Beschwerdeführerin hat mit ihren Ausführungen, sie sei aus finanziellen 

Gründen nicht in der Lage, die Prozesskaution zu bezahlen (Urk. 7), sinngemäss 

ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gestellt. Da ihr 

keine Kosten auferlegt werden, erweist sich das Gesuch als gegenstandslos. Da 

die Beschwerdeführerin unterliegt, ist sie für das Beschwerdeverfahren nicht zu 

entschädigen. 

- 12 - 

3. Der Beschwerdegegnerin 1 ist mangels entschädigungsfähiger Umtriebe 

keine Entschädigung zuzusprechen. 

  

- 13 - 

Es wird verfügt: 
(Oberrichter lic. iur. A. Flury) 

1. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Be-

schluss. 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde) 
− die Beschwerdegegnerin 1 (per Gerichtsurkunde) 
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad B-1/2020/10002210 

(gegen Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad B-1/2020/10002210, 
unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 10; gegen Emp-
fangsbestätigung)  

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

- 14 - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-
reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-

matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden. 

 

Zürich, 8. September 2020 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Der Präsident: 

 
 
 

lic. iur. A. Flury 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

Dr. iur. E. Welte 
 

	Verfügung und Beschluss vom 8. September 2020
	Erwägungen:
	I.

	1. Die Stadtpolizei Winterthur rapportierte am 29. Oktober 2019 und 17. Januar 2020 gegen B._____ (nachfolgend Beschwerdegegnerin 1) wegen geringfügigen Diebstahls von Benzin und mehrfacher Mitfahrt in einem entwendeten Motorfahrzeug – unter anderem i...
	2. Mit Verfügung vom 20. Februar 2020 wurde der Beschwerdeführerin Frist zur Leistung einer Prozesskaution angesetzt (Urk. 5). Mit Schreiben vom 20. März 2020 (Urk. 7) teilte die Beschwerdeführerin der Beschwerdekammer noch innert laufender Frist mit,...
	3. Die Akten der Staatsanwaltschaft (Urk. 10) wurden beigezogen. Die Beschwerde ist offensichtlich unbegründet. Stellungnahmen wurden aus diesem Grund nicht eingeholt (Art. 390 Abs. 2 StPO).
	4. Zufolge Abwesenheit einer Richterin ergeht dieser Beschluss teilweise nicht in der den Parteien angekündigten Besetzung (vgl. Urk. 5).
	II.

	1. Angefochten ist eine Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft. Dagegen ist die Beschwerde beim Obergericht zulässig (Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO und § 49 GOG).
	2. Soweit sich die Vorbringen der Beschwerdeführerin auf den der Beschwerdegegnerin 1 zur Last gelegten Benzindiebstahl zum Nachteil der C._____-Tankstelle beziehen, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten und auf die Ausführungen der Beschwerdeführe...
	3. Die übrigen Prozessvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, sodass auf die Beschwerde im Übrigen einzutreten ist.
	III.

	1. Parteistandpunkte
	1.1. Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland stellte die Strafuntersuchung gegen die Beschwerdegegnerin 1 gestützt auf Art. 319 Abs. 1 StPO ein mit der Begründung, es lasse sich nicht widerlegen, dass diese keine Kenntnis davon gehabt habe, dass d...
	1.2. Die Beschwerdeführerin hält dem entgegen, sie könne sich nicht vorstellen, dass die Beschwerdegegnerin 1 (wie auch die ebenfalls Beschuldigte F._____) trotz wiederholter Ereignisse (Diebstähle) nichts mitbekommen habe (Urk. 2). In ihrer Eingabe v...
	2. Rechtliches
	2.1. Gemäss Art. 308 Abs. 1 StPO besteht der Zweck der Untersuchung darin, den Sachverhalt in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht so weit abzuklären, dass das Vorverfahren abgeschlossen werden kann. Bei der Verfolgung dieses Zwecks steht der Staats...
	2.2. Bei zweifelhafter Beweis- bzw. Rechtslage hat jedoch nicht die Untersuchungsbehörde über die Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vorwurfs zu entscheiden, sondern das für die materielle Beurteilung zuständige Gericht. Der Grundsatz "in dubio pro ...
	2.3. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren sind die Beweise nicht umfassend zu würdigen und auch die Glaubwürdigkeit der einzelnen Beteiligten sowie die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen nicht abschliessend zu prüfen, sondern nur insofern, als es für die F...

	3. Würdigung
	3.1. Die Beschwerdegegnerin 1 führte anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 14. Januar 2020 (Urk. 10/D1/5) im Wesentlichen aus, sie sei mit ihrem Partner E._____ jeweils mit verschiedenen Personenwagen unterwegs gewesen, die Marken wisse sie nic...
	3.2. Die Frage nach dem Wissen der Beschwerdegegnerin 1 um die nicht legale Herkunft der von E._____ gefahrenen Personenwagen betrifft eine innere Tatsache. Mangels objektiver Beweismittel ist anhand ihrer Aussagen sowie derjenigen von E._____ und der...
	3.3. Gemäss den übereinstimmenden Schilderungen von E._____ und der Beschwerdegegnerin 1 führten diese seit rund drei Monaten eine Beziehung, wobei letztere angab, ihren Partner bereits seit einigen Jahren zu kennen, sie hätten aber in der Zwischenzei...
	3.4. Die Beschwerdegegnerin 1 macht geltend, keine Kenntnis von der finanziellen Situation ihres Partners gehabt zu haben und davon ausgegangen zu sein, dieser gehe einer selbständigen Erwerbstätigkeit nach und könne sich die Personenwagen leisten. Si...
	E._____ selber führte anlässlich seiner Einvernahme aus, er habe gegenüber der Beschwerdegegnerin 1 bezüglich eines von ihm entwendeten BMW 840 angegeben, er sei am Probefahren mit dem Ziel, das Fahrzeug zu kaufen. Anscheinend habe sie das geglaubt, s...
	Die bei einem Vorfall anwesende Mitfahrerin F._____ erklärte, sie habe nicht nachgefragt, woher E._____ das Auto habe, da es sie nicht interessiert habe. Die Beschwerdegegnerin 1 habe vermutlich genauso wenig wie sie gewusst, woher er das Fahrzeug geh...
	Die Angaben der Beschwerdegegnerin 1 decken sich sodann weitgehend mit den Schilderungen des ebenfalls in von E._____ gelenkten Fahrzeugen mitgefahrenen G._____. Dieser erklärte, E._____ habe ihm gegenüber angegeben, er habe eine eigene Firma als Lüft...
	Augenscheinlich hat demnach E._____ gegenüber der Beschwerdegegnerin 1 und G._____ den Eindruck erweckt, er sei selbständig erwerbstätig und sie mit einer plausibel wirkenden Erklärung glauben lassen, er sei berechtigt, die von ihm gefahrenen Fahrzeug...
	3.5. Die Beschwerdeführerin verweist auf diverse (im Polizeirapport nicht erwähnte) Gegenstände, welche sie in ihrem Fahrzeug gefunden habe und welche darauf hindeuteten, dass dieses nicht wie ein geliehenes, sondern wie ein eigenes benutzt worden sei...
	Wie dem Polizeirapport (Urk. 10/D3/1) zu entnehmen ist, gelang es der Beschwerdeführerin mittels App, ihr Fahrzeug zu orten, woraufhin die Polizei dieses abzufangen versuchte. Zwar gelang es den Insassen offenbar, sich zunächst durch Flucht einer Poli...
	Angesichts dieser Umstände bzw. des überstürzten Verlassens des Fahrzeuges durch die Insassen erstaunt es wenig, dass diesen offenbar nicht mehr die Zeit blieb, all ihre persönlichen Effekten mitzunehmen bzw. die Rauchspuren zu beseitigen. Somit dürft...
	3.6. Im Ergebnis deuten sämtliche Beweismittel darauf hin, dass die Beschwerdegegnerin 1 nicht wusste, dass die Fahrzeuge gestohlen waren, zumal es – wie die Staatsanwaltschaft in der Einstellungsverfügung zu Recht festhält – an (untrüglichen) objekti...
	3.8. Unter diesen Umständen lässt sich der angezeigte Sachverhalt nicht rechtsgenügend erstellen und mangels objektiver Beweismittel erscheint ein Freispruch in Bezug auf die der Beschwerdegegnerin 1 vorgeworfene Mitfahrt in einem entwendeten Motorfah...
	IV.

	1. Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens grundsätzlich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Umständehalber rechtfertigt es sich vorliegend, ausnahmsweise auf eine Kostenauflage an die Beschwerdeführerin zu ...
	2. Die Beschwerdeführerin hat mit ihren Ausführungen, sie sei aus finanziellen Gründen nicht in der Lage, die Prozesskaution zu bezahlen (Urk. 7), sinngemäss ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gestellt. Da ihr keine Kosten aufe...
	3. Der Beschwerdegegnerin 1 ist mangels entschädigungsfähiger Umtriebe keine Entschädigung zuzusprechen.
	Es wird verfügt:
	1. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Beschluss.
	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
	 die Beschwerdegegnerin 1 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad B-1/2020/10002210 (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad B-1/2020/10002210, unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 10; gegen Empfangsbestätigung)

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...