# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bb8c35bf-9d23-5058-9405-6cfd48a6d0c1
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-10-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.10.2015 D-3043/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3043-2015_2015-10-09.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-3043/2015/mel 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  9 .  O k t o b e r  2 0 1 5  

Besetzung 
 Richter Hans Schürch (Vorsitz), 

Richterin Daniela Brüschweiler, Richter Martin Zoller,    

Gerichtsschreiberin Martina Kunert. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…),  

Äthiopien,   

vertreten durch lic. iur. Tarig Hassan LL.M.,  

Advokatur Kanonengasse,  

Militärstrasse 76, Postfach 4115, 8021 Zürich,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM;  

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Vollzug der Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 10. April 2015 / (…). 

 

 

 

D-3043/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin – eine äthiopische Staatsangehörige oromischer 

Ethnie mit letztem Wohnsitz in B._______, Saudi-Arabien – verliess ihr Hei-

matland eigenen Angaben zufolge im Alter von neun oder zehn Jahren ge-

meinsam mit ihrer Mutter. In Saudi-Arabien habe sie bis zu ihrer Flucht im 

Mai 2012 als Hausangestellte bei einer saudischen Familie gelebt. Im Rah-

men eines gemeinsamen Frankreichurlaubs und eines damit verbundenen 

Ausfluges nach Genf habe sie sich aufgrund eines Zwischenfalls, in dem 

sie von der fraglichen Familie des Diebstahls bezichtigt worden sei, und 

der Angst vor den daraus drohenden Konsequenzen zur Flucht entschie-

den. Am 14. Mai 2012 ersuchte sie im Empfangs- und Verfahrenszentrums 

(EVZ) C._______ um Asyl.   

B.  

Einleitend zur in Amharisch stattfindenden Befragung zur Person (BzP) 

vom 8. Juni 2012 machte die Beschwerdeführerin darauf aufmerksam, un-

genügend Amharisch zu sprechen, weshalb sie die kommenden Fragen 

nur mit Mühe werde beantworten können. Zur Begründung ihres Asylge-

suchs führte sie aus, ihre Eltern und sie stammten aus dem Ort D._______ 

und seien ethnische Oromo, ihre Muttersprache sei Orominya. Sie sei in 

D._______ in der Provinz E._______ geboren und habe bis zu ihrer Aus-

reise nach Saudi-Arabien dort gelebt. Sie sei nie zur Schule gegangen, weil 

sie auf dem Land aufgewachsen sei und ihre sehr gebildete und wohlha-

bende Mutter hierauf kaum Wert gelegt habe und ohnehin über genügend 

Geld verfügt habe, um sie alle zu ernähren (vgl. A4, S. 5 und S. 10). Abge-

sehen von einer Tante mütterlicherseits, von der sie nicht wisse, ob sich 

diese noch in D._______ aufhalte, habe sie keine weiteren Verwandten in 

Äthiopien (vgl. A4, S. 4). Ihr Vater sei wegen seiner Mitgliedschaft bei der 

Oromo Liberation Front (OLF) zuhause verhaftet worden, ihre Mutter sei 

zum fraglichen Zeitpunkt nicht zuhause gewesen (vgl. A4, S. 10). Nach sei-

ner Verhaftung hätten sie sich bei einer Freundin ihrer Mutter in D._______ 

versteckt (vgl. A4, S. 5). Ihre Geschwister seien ebenfalls verhaftet worden, 

wobei sie den Grund für deren Verhaftung nicht kenne. Sie selbst habe nie 

Probleme mit den heimatlichen Behörden gehabt, schliesslich sei sie bei 

ihrer Ausreise noch klein gewesen. Nach der Inhaftierung habe sich ihre 

Mutter dazu entschlossen, das Land zu verlassen, da sie als engagiertes 

Parteimitglied ebenfalls gefährdet gewesen sei. Am Tag nach der Verhaf-

tung seien sie mit einem Personenwagen nach Addis Abeba gereist, wo sie 

sich ungefähr einen Monat lang aufgehalten hätten und von wo aus sie 

D-3043/2015 

Seite 3 

schliesslich nach B._______ (Saudi-Arabien) geflogen seien (vgl. A4, S. 

10). Nach ihrer Ankunft hätte ihre Mutter als Haushälterin gearbeitet, wäh-

rend sie alleine in einer Wohnung in einem Haus mit vielen Landsleuten 

gelebt hätte. Ihnen habe sie ihre bescheidenen Amharischkenntnisse zu 

verdanken. Ihre Mutter hätte sie bis zu ihrem vierzehnten Lebensjahr un-

gefähr alle zwei Wochen, manchmal auch monatlich, besucht, unter ande-

rem, um ihr Lesen und Schreiben beizubringen. Als die Beschwerdeführe-

rin 14-jährig gewesen sei, sei ihre Mutter an einer Brusterkrankung, ver-

mutlich Krebs, gestorben. Nach ihrem Tod hätten sie die Landsleute zu ei-

ner Familie gebracht, um dort als Haushälterin zu arbeiten. Dort sei sie von 

ihrem Arbeitgeber körperlich und sexuell misshandelt und ausgebeutet 

worden. Anlässlich einer Ferienreise mit ihren Arbeitgebern nach Frank-

reich hätten sie einen Ausflug nach Genf unternommen, wo sie ein Restau-

rant besucht hätten und von wo aus sie geflüchtet sei. In Genf habe sie 

dann eine Araberin kennengelernt, die sie bei sich habe übernachten las-

sen. Im Übrigen wisse sie nicht, wie lange die Reise von B._______ nach 

Frankreich gedauert habe und sie könne auch nicht sagen, mit welcher 

Fluggesellschaft sie geflogen seien und mit welchen Reisepapieren sie ein-

gereist sei. Sie sei verschleiert und mit der Kinderbetreuung beschäftigt 

gewesen und um die Reisedokumente habe sich ihr Arbeitgeber geküm-

mert. Am Folgetag seien sie mit einem Ding, das aussehe wie eine 

Schlange, nach C._______ gefahren, wo sie am 14. Mai 2012 im EVZ um 

Asyl nachgesucht hat. Nach Äthiopien könne sie keinesfalls zurück, da sie 

dort mit der Todesstrafe rechnen müsse und auch über kein Beziehungs-

netz verfüge. Davon unbenommen verfüge sie über keine Identitätsdoku-

mente oder Reisepapiere und wisse auch nicht, wie sie solche beschaffen 

könne.  

C.  

Mit Verfügung des BFM (heute SEM) vom 11. Juni 2012 wurde die Be-

schwerdeführerin für die Dauer des Verfahrens dem Kanton Aargau zuge-

wiesen.  

D.  

Am 14. Juni 2012 wurde der damals minderjährigen Beschwerdeführerin 

eine Vertrauensperson bis zur allfälligen Bestellung eines Vormundes oder 

bis zur Vollendung ihres 18. Lebensjahres beigeordnet. 

E.  

E.a Am 17. September 2013 erkundigte sich die Beschwerdeführerin nach 

dem Verfahrensstand.  

D-3043/2015 

Seite 4 

 

E.b Am 29. November 2013 beantwortete das BFM (heute SEM) die An-

frage dahingehend, dass eine verbindliche Zusage zur weiteren Dauer des 

Verfahrens aufgrund der hohen Geschäftslast nicht möglich sei und künf-

tige Anfragen nach dem Verfahrensstand nicht mehr beantwortet würden.  

 

F.  

F.a Am 11. April 2014 fand eine erste Anhörung nach Art. 29 Abs. 1 AsylG 

(SR 142.31) auf Amharisch statt. Die Beschwerdeführerin wies darauf hin, 

dass sie nicht gut Amharisch könne und insbesondere ausser Stande sei, 

ihre Gefühle auszudrücken. Daraufhin wurde die Anhörung in dieser Spra-

che abgebrochen (vgl. A15, S. 1f.). 

F.b Am 10. Juni 2014 fand eine zweite Anhörung nach Art. 29 Abs. 1 AsylG 

statt. Anlässlich derselben bestätigte sie ihre Vorbringen, welche sie im 

Rahmen der BzP am 8. Juni 2012 bereits vorgebracht hatte. Ergänzend 

führte sie aus, sie wisse nichts über allfällige Verwandte mütterlicherseits, 

ihre Mutter habe ihr nie darüber berichtet und sie habe auch nie eine ver-

wandte Person mütterlicherseits kennengelernt (vgl. A17, F28f.). Von der 

anlässlich der BzP erwähnten Tante mütterlicherseits aus D._______ habe 

sie nicht von ihrer Mutter selbst, sondern durch Zufall erfahren und sie 

wisse auch nicht, ob und wo sie lebe (vgl. A17, F138). Auch über ihre Ge-

schwister wisse sie lediglich, dass sie existierten und verhaftet worden 

seien, weil sie mit der OLF sympathisiert hätten. Sie habe sie jedoch nie 

kennengelernt, da sie bei ihrem Vater gelebt hätten, von dem die Mutter 

getrennt gewesen sei. Sie habe von ihrer Mutter lediglich erfahren, dass 

ihr Vater und ihre Geschwister im Gefängnis seien, wann und wo diese 

verhaftet worden seien, wisse sie nicht (vgl. A17, F37 ff.). Ferner wisse sie 

noch, dass ihre Mutter das Land wegen der Verhaftung des Vaters verlas-

sen habe (vgl. A17, F100). Wie alt ihre Geschwister seien, wisse sie eben-

falls nicht, ihre Mutter habe sich auch dazu nie geäussert und sie habe 

anlässlich der BzP lediglich aus Verlegenheit irgendeine Zahl genannt. Im 

Übrigen sei die einzige Erinnerung, die sie an D._______ habe, die, dass 

sie dort mit ihrer Mutter zusammen zur Miete gelebt habe (vgl. A17, F27 

ff.). Nach ihrer Flucht aus Äthiopien habe sie im Alter von acht oder neun 

Jahren während rund vier Jahren alleine und eingesperrt in einer Wohnung 

gelebt, gelegentlich seien freitags ihre Landsleute vorbei gekommen und 

hätten sie in ihrer Muttersprache ermahnt, das Fenster nicht zu öffnen. Ihre 

Tage hätten sich grösstenteils so gestaltet, dass sie einfach dagesessen 

habe, gelegentlich, das heisst ungefähr alle zwei Wochen, sei jedoch auch 

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Seite 5 

ihre Mutter zu ihr gekommen und habe ihr anlässlich eines solchen Be-

suchs gesagt, es sei wichtig und sehr nützlich für sie, Orominya zu lernen, 

weshalb sie ihr das Alphabet aufgeschrieben habe. Sie habe ihre Mutter 

einst gefragt, weshalb sie alleine und eingesperrt leben müsse, anstatt mit 

ihr und ihrer Familie, worauf diese entgegnet habe, ihr Vater sei im Gefäng-

nis und sie habe sie grossziehen wollen, weshalb sie "ausgewandert" sei 

(vgl. A17, F55). Von Addis Abeba nach B._______ seien ihre Mutter und 

sie mit so etwas wie einem Vogel gereist (vgl. A17, F112). Im Zusammen-

hang mit der Verhaftung ihres Vaters sei es im Übrigen so gewesen, dass 

ihre Mutter von ihrer Freundin davon erfahren habe, schliesslich hätten ihre 

Eltern nicht in einem gemeinsamen Haushalt gelebt (vgl. A17, F140 f.). 

Nach dem Tod ihrer Mutter hätten ihr ihre Landsleute zu einer Anstellung 

bei einer arabischen Familie verholfen, wo sie sich um insgesamt fünf Kin-

der gekümmert habe, an deren genaues Alter sie sich jedoch nicht erinnern 

könne. Sie kenne weder die Adresse noch das Quartier, in welchem sie 

gelebt hätte, da sie den ganzen Tag zuhause gearbeitet habe. Sie habe in 

bis zu drei Haushalten arbeiten müssen, da sie von ihrem ursprünglichen 

Arbeitsort von der "Madame" zu weiteren Haushalten – namentlich zur 

Schwester der "Madame" – gebracht worden sei, um da zu arbeiten. Da 

sie in der erwähnten Familie nicht als Mensch behandelt worden sei, habe 

man sie nirgendwohin mitgenommen, wo sie schöne Zeiten hätte verbrin-

gen können, folglich könne sie keine Angaben beispielsweise zu Stadien 

machen. Wenn sie die Kinder in Begleitung der "Madame" beispielsweise 

in die Schule gebracht hätte, sei sie so damit beschäftigt gewesen, sich 

auszumalen, was ihr als nächstes angetan würde, dass sie sich nicht auf 

Strassen und Häuser geachtet habe. Folglich könne sie auch hierzu keine 

Angaben machen (vgl. A17, S. 9 f.). Im Zusammenhang mit den geltend 

gemachten Misshandlungen sei sie vom Hausherren mehrfach vergewaltig 

und sexuell misshandelt worden, sobald seine Ehefrau ausser Haus gewe-

sen sei. Nachdem die Tortur vorbei gewesen sei, habe sie jeweils ein Glas 

Wasser mit Medikamenten zu sich nehmen müssen, bei verweigerter Ein-

nahme sei sie von ihrem Peiniger jeweils gewürgt und mit Schlägen und 

Tritten gefügig gemacht worden, wovon mehrere Narben zeugten. Zudem 

habe er ihr jeweils gedroht, sie umzubringen, sollte seine Ehefrau von die-

sem "Verhältnis" erfahren. Er werde sie mit seiner Pistole hinrichten und im 

Wasserbecken im Keller verschwinden lassen, sollte die Geschichte auf-

fliegen. Kein Mensch würde von ihrem Verschwinden Kenntnis erhalten. 

Von der "Madame" sei sie jeweils in einen heissen Raum ohne Ventilator 

gesperrt worden, bevor ihr Ehemann nach Hause gekommen sei, mit der 

Begründung, er dürfe sie nicht sehen, wenn er nach Hause komme (vgl. 

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Seite 6 

A17 F123 ff.). Als anlässlich der Frankreichreise und des damit verbunde-

nen Restaurantbesuchs in Genf eine der Töchter ihrer Arbeitgeber keine 

Goldkette getragen habe, sei ihr von der "Madame" aufgetragen worden, 

diese zu suchen. Sie habe zwar gewusst, dass die Tochter die fragliche 

Kette an diesem Tag nicht getragen habe, habe aber trotzdem so getan, 

als würde sie erfolglos nach dieser suchen. Daraufhin habe ihr die "Ma-

dame" mit Konsequenzen gedroht, sobald sie zu Hause wären. Da sei ihr 

bewusst geworden, dass sie Gefahr laufe, umgebracht zu werden, weshalb 

sie sich zur Flucht entschlossen habe (vgl. A17, F122). In B._______ habe 

sie zwar auch über eine Flucht nachgedacht, habe sich nach Abwägung 

aller Möglichkeiten jedoch dagegen entschieden, da sie nirgends hin ge-

konnt hätte, auch und erst recht nicht nach Äthiopien, wo sie über keine 

Familienmitglieder, Verwandten oder andere Bezugspersonen verfüge und 

auch zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht zurückkönne, da sie aufgrund der 

Inhaftierung ihres Vaters ebenfalls mit einer Verhaftung rechnen müsse 

(vgl. A17, F137). In medizinische Hinsicht machte sie geltend, sie leide im-

mer noch unter den Würgefolgen, die sich in Form von Halsschmerzen ma-

nifestierten. Diesbezüglich sei sie beim Arzt gewesen, wobei sie keine ge-

naue Diagnose nennen könne sondern lediglich wisse, dass sie operiert 

werden müsse (vgl. A17 F127 f). 

G.  

Im Zusammenhang mit den erwähnten Halsschmerzen liegt ein Arztbericht 

vom 17. Juni 2014 (Eingang BFM: 20. Juni 2014) von F._______ bei den 

Akten, gemäss welchem ein Cystisches Struma teilweise mit Schluckbe-

schwerden vorliege, welches dringend eine operative Entfernung von 

Schilddrüsengewebe erfordere (vgl. A18). Gemäss zwei weiteren Arztbe-

richten von F._______ vom 18. Dezember 2014 und 26. Januar 2015 sei 

die Operation durchgeführt worden, der Heilungsverlauf sei problemlos 

verlaufen und die Behandlung abgeschlossen. Hingegen benötige die Be-

schwerdeführerin jährlich Blutkontrollen zur Bestimmung der Schilddrüsen-

werte und der Schilddrüsenhormone, wobei im Falle abnormer Schilddrü-

senwerte eine Behandlung mit dem Medikament Eltroxin (Inhaltsstoff: 

Levothyroxin) indiziert sei und sich die Behandlungsdauer über Jahre hin-

wegziehen könne (vgl. A23 und A25).    

 

H.  

Mit Verfügung vom 10. April 2015 – eröffnet am 13. April 2015 – stellte das 

SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig ordnete es ihre Wegweisung 

aus der Schweiz an und verfügte den Vollzug der Wegweisung.  

D-3043/2015 

Seite 7 

 

 

 

 

I.  

Mit Beschwerde vom 12. Mai 2015 (Poststempel) an das Bundesverwal-

tungsgericht beantragte die Beschwerdeführerin durch ihren Rechtsvertre-

ter, es sei die vorinstanzliche Verfügung im Umfang der Ziffern 3–5 aufzu-

heben und die vorläufige Aufnahme aufgrund Unzumutbarkeit anzuordnen. 

In prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung der vollumfänglichen un-

entgeltlichen Prozessführung sowie um Verzicht auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses ersucht. Ferner ersuchte der Rechtsvertreter um An-

setzen einer Frist zur Einreichung einer Kostennote vor Verfahrensab-

schluss.   

 

Der Beschwerde lagen eine Anwaltsvollmacht vom 16. April 2015, eine Ko-

pie der angefochtenen Verfügung sowie eine Fürsorgebestätigung des 

kantonalen Sozialdienstes des Kantons Aargau bei. 

 

Auf die Beschwerdebegründung wird – soweit entscheidwesentlich – in 

den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.  

 

J.  

Mit Zwischenverfügung vom 20. Mai 2015 stellte der Instruktionsrichter 

fest, dass die Ziffern 1 und 2 der vorinstanzlichen Verfügung unangefoch-

ten in Rechtskraft erwachsen sind und die Beschwerdeführerin den Aus-

gang des Verfahrens gestützt auf Art. 42 AsylG in der Schweiz abwarten 

kann. Ausserdem hiess er das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege gestützt auf Art. 65 Abs. 1 VwVG und Art. 110a AsylG gut und 

verzichtete demzufolge auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Das 

Gesuch um Ansetzen einer Frist zur Einreichung einer Kostennote vor Ver-

fahrensabschluss wurde mit Verweis auf den Beschluss der Präsidenten-

konferenz des Bundesverwaltungsgerichts im Jahr 2009 abgelehnt. Die 

Beschwerdeschrift samt Akten übermittelte er zur Vernehmlassung an die 

Vorinstanz. 

K.  

In seiner Vernehmlassung vom 27. Mai 2015 beantragte das SEM die Ab-

weisung der Beschwerde. Die Vernehmlassung wurde der Beschwerdefüh-

rerin am 3. Juni 2015 zur Kenntnisnahme zugesandt. 

  

D-3043/2015 

Seite 8 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den verfügten Wegwei-

sungsvollzug (Dispositivziffern 4 und 5 der Verfügung vom 10. April 2015). 

Zwar ficht die Beschwerdeführerin durch ihren Rechtsvertreter auch Ziffer 

3 des Dispositivs an, aus Ziffer 2 des Rechtsbegehrens und der Beschwer-

debegründung geht jedoch eindeutig hervor, dass nur der Wegweisungs-

vollzug Anfechtungsgegenstand bildet (vgl. S. 2 und 6 f. der Beschwerde-

eingabe vom 12. Mai 2015). Die Verneinung der Flüchtlingseigenschaft, die 

Ablehnung des Asylgesuchs und die Anordnung der Wegweisung (Dispo-

sitivziffern 1 bis 3 der Verfügung vom 10. April 2015) blieben hingegen un-

angefochten und sind damit in Rechtskraft erwachsen. Gegenstand des 

D-3043/2015 

Seite 9 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet deshalb einzig die Frage, ob 

der Wegweisungsvollzug vom SEM zu Recht als durchführbar bezeichnet 

wurde. 

4.  

4.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab, so verfügt es in der Regel 

die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berück-

sichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). 

4.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2009/50 E. 9 m.w.H.). 

5.  

5.1 Glaubhaft sind die Vorbringen eines Asylsuchenden grundsätzlich 

dann, wenn sie genügend substantiiert, in sich schlüssig und plausibel 

sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentli-

chen Punkten nicht widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren 

und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widerspre-

chen. Darüber hinaus muss die gesuchstellende Person persönlich glaub-

würdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre 

Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt, aber 

auch dann, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch 

darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder 

unbegründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder 

die nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner – im 

Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des 

Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob im Rahmen einer Gesamtwürdigung 

die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Asylsu-

chenden sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte 

Sichtweise abzustellen (Art. 7 Abs. 2 und 3 AsylG; BVGE 2010/57 E. 2.3 

S. 826 f.). 

5.2 Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernis-

sen gilt gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und sei-

ner Vorgängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei der 

Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte 

Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. 

WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Peter Uebersax/Beat Rudin/Thomas Hugi 

D-3043/2015 

Seite 10 

Yar/Thomas Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, Handbücher für die Anwalts-

praxis, Band VIII, 2. Auflage, Basel 2009, S. 568 Rz. 11.148). Für die Be-

urteilung der Glaubhaftigkeit der im Hinblick auf den Vollzug der Wegwei-

sung geltend gemachten Vorbringen ist folglich auch die Rechtsprechung 

des Bundesverwaltungsgerichts zum Glaubhaftigkeitsbegriff im Zusam-

menhang mit der Feststellung der Flüchtlingseigenschaft analog beizuzie-

hen.  

6.  

Nachfolgend gilt es vorab zu prüfen, ob das SEM in Bezug auf die für den 

Wegweisungsvollzug relevanten Aspekte zu Recht von der fehlenden 

Glaubhaftigkeit der Vorbringen ausgegangen ist.   

6.1 In der angefochtenen Verfügung vom 10. April 2015 wurde im Wesent-

lichen ausgeführt, es gelinge der Beschwerdeführerin nicht, die vorge-

brachten Ereignisse überzeugend darzustellen und den geschilderten Aus-

reisegründen die nötige Plausibilität zu verleihen, woran auch ihre Erklä-

rungsversuche auf Vorhalt nichts änderten. Ihre Angaben seien vage und 

ungenau und ergäben in ihrer Gesamtheit keinen Sinn. Da sie mit ihren 

Aussagen zu ihrer Familie, ihrem Wohnort in Äthiopien und dem Zeitpunkt 

ihrer Ausreise aus Äthiopien offenkundig ihrer Wahrheits- und Mitwirkungs-

pflicht nicht nachgekommen sei, könnten allfällige Wegweisungsvollzugs-

hindernisse nicht geprüft werden. Ihre gesundheitlichen Probleme stünden 

einer Rückkehr ebenfalls nicht im Weg, zumal das Struma entfernt worden 

sei, die Nachkontrollen keine Auffälligkeiten gezeigt hätten und selbst bei 

einem allfälligen gegenteiligen Befund dereinst ambulante und stationäre 

Nachbehandlungen im öffentlichen Black Lion Hospital und im privaten ko-

reanischen Spital, jeweils in Addis Abeba, möglich seien. Der Wegwei-

sungsvollzug sei zulässig, zumutbar und möglich. 

6.2 Zur Beschwerdebegründung wurde vorgebracht, die Einschätzung der 

Vorinstanz bezüglich der fehlenden Glaubhaftigkeit der Vorbringen könne 

nicht geteilt werden. Die Beschwerdeführerin habe während der Befragun-

gen in Bezug auf ihre Heimat übereinstimmend von D._______ gespro-

chen. Dass sie über die genauen geographischen Gegebenheiten nicht 

besser Bescheid wisse, liege daran, dass sie ihre Heimat im Alter von un-

gefähr neun Jahren verlassen habe. Zudem habe sie sich aufgrund von 

Sprachschwierigkeiten anlässlich der BzP teilweise nicht präzis ausdrü-

cken können. Dies habe sie anlässlich der Anhörung auch mit Nachdruck 

betont, als sie auf angebliche Widersprüche angesprochen worden sei. Im 

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Seite 11 

Übrigen sprächen die unpräzisen Herkunftsangaben gerade für die Glaub-

haftigkeit der Vorbringen, da die Schilderung eines erfundenen Sachver-

halts kaum widersprüchlich ausgefallen wäre. Sodann seien auch die Aus-

führungen bezüglich des Ausreisegrundes – Angst der Mutter vor staatli-

cher Verfolgung nach der Verhaftung ihres Ehemannes – und der Flucht-

geschichte mehrheitlich übereinstimmend ausgefallen. Vorhandene Un-

stimmigkeiten seien auf das damalige Alter der Beschwerdeführerin zu-

rückzuführen und zudem habe sie anlässlich der Anhörung auch betont, 

sich nicht an die genauen Umstände der Ausreise erinnern zu können und 

insbesondere nicht zu wissen, ob sie nach dem Verlassen ihres Zuhauses 

auch D._______ verlassen hätten, oder ob sie sich noch irgendwo in 

D._______ aufgehalten hätten (vgl. A17 F116). Bezüglich ihrer familiären 

Situation habe sie entgegen der Auffassung der Vorinstanz ebenfalls wi-

derspruchsfreie Angaben zu dem Wenigen gemacht, was sie von ihrer Mut-

ter erfahren habe. Insbesondere könne nicht davon ausgegangen werden, 

dass sie – wie die Vorinstanz annehme – Äthiopien viel später als geltend 

gemacht, verlassen habe. Dass sie keine Identitätspapiere zu den Akten 

gereicht habe, sei darauf zurückzuführen, dass Minderjährige keine ID-

Karte erhielten und sie Äthiopien bereits als Kind verlassen habe. Folglich 

sei auch nachvollziehbar, dass sie Saudi-Arabien nicht mit eigenem Pass 

verlassen habe, sondern in demjenigen ihrer Arbeitgeber eingetragen wor-

den sei. Insgesamt sei der geltend gemachte Sachverhalt also glaubhaft 

gemacht worden und der Wegweisungsvollzug gestützt auf diesen zu be-

urteilen. 

6.3 Das Bundesverwaltungsgericht kommt in Übereinstimmung mit der  

Vorinstanz zum Schluss, dass die Biographie der Beschwerdeführerin 

grösstenteils unglaubhaft und nicht nachvollziehbar geblieben ist. Um un-

nötige Wiederholungen zu vermeiden, kann zunächst auf die diesbezüglich 

zutreffenden Ausführungen in der vorinstanzlichen Verfügung verwiesen 

werden. Hinzu kommen weitere Aspekte, welche auf eine fehlende Glaub-

haftigkeit der Vorbringen schliessen lassen. Hierzu ist einleitend festzuhal-

ten, dass der Beschwerdeführerin nicht geglaubt werden kann, dass sie 

aufgrund der Eintragung in die Reisepapiere ihres Arbeitgebers nach 

Frankreich einreisen konnte, da nicht EU-angehörige Minderjährige ge-

mäss französischen Einreisebestimmungen entweder mit eigenem Pass 

oder in demjenigen eines Elternteils eingetragen sein müssen (vgl. 

https://www.service-public.fr/particuliers/vosdroits/F21920, abgerufen am 

22. September 2015). Daran vermag auch die Bezugnahme auf den Be-

richt der Schweizerischen Flüchtlingshilfe vom 13. Oktober 2009, bezie-

hungsweise auf die von einem Äthiopienexperten geäusserte Vermutung, 

https://www.service-public.fr/particuliers/vosdroits/F21920

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Seite 12 

eine Einreise sei auch aufgrund der Eintragung in den Reisedokumenten 

der Arbeitgeberfamilie möglich, nichts zu ändern (abrufbar unter: 

https://www.fluechtlingshilfe.ch/assets/herkunftslaender/afrika/athio-

pien/aethiopien-rueckkehr-einer-jungen-alleinstehenden-frau.pdf, abgeru-

fen am 22. September 2015). Auch die Behauptung, sie sei in Äthiopien 

nicht zur Schule gegangen, weil ihre angeblich gebildete und wohlhabende 

Mutter keinen Wert darauf gelegt habe, erweist sich im Hinblick auf das 

nachfolgend Ausgeführte als nicht plausibel. Denn letztere soll in Saudi-

Arabien, wo Hocharabisch die Landessprache ist, unter offensichtlich er-

schwerten Bedingungen versucht haben, ihr Lesen und Schreiben des  

Orominya beizubringen, da sie es für "wichtig und nützlich" erachtet habe 

(vgl. A17 F52), während sie entsprechende Kenntnisse in Äthiopien für ent-

behrlich gehalten haben soll. Wozu ihr in einem arabischsprachigen Land 

Orominyakenntnisse nützlicher sein sollen als in Äthiopien, ist nicht ersicht-

lich. Ferner ist zu bezweifeln, dass ihre relativ guten Amharischkenntnisse 

dem Umstand geschuldet sind, dass ihre Landsleute ihr die Sprache in 

Saudi-Arabien beigebracht hätten (vgl. A4, S.6). Sie führte diesbezüglich 

aus, sie habe die Zeit vor ihrer Anstellung bei der arabischen Familie isoliert 

und eingesperrt in einer kleinen Wohnung verbracht und lediglich gelegent-

lich mit Landsleuten Kontakt gepflegt, die sich in ihrer Muttersprache (Oro-

minya) mit ihr unterhalten hätten (vgl. A17, F51ff., F72 und F78). Aus den 

dargelegten Gründen kann ihr nicht geglaubt werden, dass sie erst in 

Saudi-Arabien Amharisch gelernt hat. Es ist vielmehr davon auszugehen, 

dass sie bereits in Äthiopien Amharisch gelernt hat, unter welchen Umstän-

den bleibt mangels Offenlegung ungeklärt. Im Zusammenhang mit der an-

geblichen Festnahme ihres Vaters und dem daran anschliessenden Verlauf 

fielen ihre Aussagen ebenfalls unstimmig aus, will sie doch einerseits nach 

dessen Festnahme mit ihrer Mutter bei einer Freundin in D._______ gelebt 

haben (vgl. Act. 4, S. 5), andererseits macht sie geltend, am Tag der Fest-

nahme nach Addis Abeba gereist zu sein (vgl. Act. 4, S. 10). Die stark ab-

weichenden Schilderungen eines zentralen Elements ihres familiären Um-

feldes lassen sich ebenso wenig durch den Umstand erklären, dass sie 

zum relevanten Zeitpunkt erst neun Jahre alt gewesen sei, noch durch 

mangelnde Amharischkenntnisse, da trotz anderslautender Behauptungen 

aus dem BzP-Protokoll hervorgeht, dass sie im Stande ist, einen längeren 

Sachverhalt chronologisch, sprachlich kohärent und verständlich darzu-

stellen (vgl. beispielsweise Act. 4, S. 8 f.) Seltsam mutet auch die Aussage 

an, sie sei mit "so etwas wie ein Vogel" von Äthiopien nach Saudi-Arabien 

gereist, während ihr die Existenz von Flugzeugen offensichtlich bekannt ist, 

da sie angab, die Reise von Saudi-Arabien nach Frankreich mit einem sol-

chen angetreten zu haben und sie sich folglich auch daran erinnern 

https://www.fluechtlingshilfe.ch/assets/herkunftslaender/afrika/athiopien/aethiopien-rueckkehr-einer-jungen-alleinstehenden-frau.pdf
https://www.fluechtlingshilfe.ch/assets/herkunftslaender/afrika/athiopien/aethiopien-rueckkehr-einer-jungen-alleinstehenden-frau.pdf

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Seite 13 

müsste, als Kind mit einem solchen Verkehrsmittel aus Äthiopien ausge-

reist zu sein (vgl. A17, F112 und 114). Zudem ist anzunehmen, dass eine 

gebildete Mutter ihr Kind spätestens anlässlich des Antritts der Reise über 

das Verkehrsmittel aufklärt. Das Ausgeführte gilt auch für die Zugreise nach 

C._______, die sie in Begleitung einer Araberin "mit einem Ding, das aus-

sieht wie eine Schlange" zurückgelegt habe (vgl. A4, S. 8 f.). Als unlogisch 

und somit unglaubhaft erweist sich auch der Umstand, dass die Beschwer-

deführerin von sich behauptet, Analphabetin zu sein, ein anlässlich der BzP 

erhaltenes Merkblatt aber nicht habe lesen können, weil es auf Englisch 

abgefasst war (vgl. A4, S. 2 und S. 5). Wäre sie tatsächlich Analphabetin, 

könnte sie kein Schriftstück lesen und zwar unabhängig von der Sprache, 

in welchem es abgefasst wurde. Zusammenfassend ist somit festzuhalten, 

dass entgegen den Ausführungen in der Beschwerdeeingabe nicht von ei-

nem glaubhaft gemachten Sachverhalt ausgegangen werden kann, son-

dern dass von der nationalen und ethnischen Zugehörigkeit der Beschwer-

deführerin abgesehen ihre Biographie grösstenteils ungeklärt geblieben ist.  

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Aus-

ländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG). 

7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

7.2.1 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidge-

nossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Übereinkom-

mens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, un-

menschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) 

und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutz 

der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand 

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Seite 14 

der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behand-

lung unterworfen werden. 

7.2.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend da-

rauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da rechtskräftig 

feststeht, dass die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht er-

füllt, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung 

im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der 

Beschwerdeführerin in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von 

Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Aus-

schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-

ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 

ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwei-

sen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse Kam-

mer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde 

Nr. 37201/06, §§ 124 – 127, mit weiteren Hinweisen). Im Zusammenhang 

mit der geltend gemachten Gefährdung in Äthiopien wird zur Vermeidung 

von Wiederholungen vollumfänglich auf die Ausführungen in der angefoch-

tenen Verfügung vom 10. April 2015 verwiesen, wonach es der Beschwer-

deführerin nicht gelungen ist, jene glaubhaft erscheinen zu lassen. Somit 

ist nicht davon auszugehen, ihr drohe im Falle einer Rückkehr in ihre Hei-

mat eine derartige Gefahr, welche den Vollzug der Wegweisung unzulässig 

erscheinen liesse. Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Äthio-

pien lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als un-

zulässig erscheinen.  

 

Die geschilderten gesundheitlichen Probleme stellen unter dem Blickwinkel 

von Art. 3 EMRK ebenfalls kein völkerrechtliches Vollzugshindernis dar, ob-

wohl der medizinische Standard schlechter als in der Schweiz ist, zumal 

die Ausweisung einer unter gesundheitlichen Beschwerden leidenden Per-

son nur unter ganz aussergewöhnlichen Umständen eine Verletzung von 

Art. 3 EMRK zur Folge hat (vgl. Urteil des EGMR vom 27. Mai 2008 i.S. N. 

gegen Vereinigtes Königreich [Grossbritannien], Ziffn. 34, 42, 43, 44, Be-

schwerde Nr. 26565/05; BVGE 2009/2 E. 9.1.3; EMARK 2004 Nr. 6 E. 7 

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Seite 15 

S. 40 ff.). Solche ganz aussergewöhnlichen Umstände sind vorliegend 

nicht ersichtlich.  

7.2.3 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im 

Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

7.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

7.3.1 In konstanter Praxis wird von einer grundsätzlichen Zumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs nach Äthiopien ausgegangen (vgl. bereits EMARK 

1998 Nr. 22). Der zweieinhalb Jahre dauernde Grenzkrieg zwischen Äthio-

pien und Eritrea wurde im Juni 2000 mit einem von der Organisation für die 

Einheit Afrikas (OAU) vermittelten Waffenstillstand und einem von beiden 

Staaten am 12. Dezember 2000 unterzeichneten Friedensabkommen be-

endet. Trotz Abzugs der UN-Friedenstruppen aus Eritrea im März 2008 und 

aus Äthiopien im August 2008 ist im heutigen Zeitpunkt nicht von einem 

offenen Konflikt im Grenzgebiet zwischen Äthiopien und Eritrea auszuge-

hen. Insgesamt kann jedenfalls nicht von einer rechtlich relevanten Ver-

schlechterung der allgemeinen Lage in Äthiopien gesprochen werden. 

7.3.2 Die individuellen Wegweisungshindernisse sind zwar grundsätzlich 

von Amtes wegen zu prüfen. Diese Untersuchungspflicht findet jedoch 

nach Treu und Glauben ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht der be-

schwerdeführenden Person, welche insbesondere die Pflicht umfasst, sich 

an der Feststellung des Sachverhalts zu beteiligen beziehungsweise mit-

zuwirken (Art. 8 AsylG); sie trägt im Übrigen auch die Substanziierungslast 

(Art. 7 AsylG). Es kann nicht Sache der Asylbehörden sein, nach allfälligen 

Wegweisungshindernissen zu forschen. Vorliegend ist es den Asylbehör-

den nicht möglich, sich in voller Kenntnis der tatsächlichen persönlichen 

und familiären Verhältnisse der Beschwerdeführerin zur Zumutbarkeit des 

Vollzugs der Wegweisung zu äussern, da die Beschwerdeführerin hierzu 

entweder keine oder widersprüchliche und nicht nachvollziehbare Aussa-

gen gemacht hat (vgl. E 6.3). Aus dem Verweis auf das Grundsatzurteil 

BVGE 2011/25 vom 25. Juli 2011 zur Unzumutbarkeit des Wegweisungs-

vollzugs  alleinstehender Frauen ohne Beziehungsnetz nach Äthiopien 

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Seite 16 

kann die Beschwerdeführerin mangels Glaubhaftmachung des dargeleg-

ten Sachverhalts ebenfalls nichts zu ihren Gunsten ableiten. Folglich erüb-

rigt sich eine Auseinandersetzung mit den damit zusammenhängenden 

Ausführungen in der Beschwerdeeingabe zum Begriff der "konkreten Ge-

fährdung" und zur Frage der Verhältnismässigkeit des Vollzugs der Weg-

weisung im Hinblick auf eine solche (vgl. Beschwerdeeingabe, S. 10).  

Den ärztlichen Berichten vom 18. Dezember 2014 und 26. Januar 2015 

zufolge wurde das Struma operativ entfernt und die Behandlung nach ei-

nem komplikationslosen Heilungsverlauf abgeschlossen. Die Nachkon-

trolle vom 17. Oktober 2014 hat ergeben, dass vorläufig keine Medikation 

erforderlich ist. Eine weitere Kontrolle müsste Mitte April 2015 stattgefun-

den haben, ein weiterer Arztbericht wurde trotz Mitwirkungspflicht der Be-

schwerdeführerin nicht eingereicht, weshalb anzunehmen ist, dass die 

Nachkontrolle keine Auffälligkeiten ergeben hat. Hinzu kommt, dass die 

Nachbehandlung von Struma-Operationen nach Erkenntnissen des Ge-

richts sowohl in diagnostischer als auch in medikamentöser Hinsicht in 

Äthiopien grundsätzlich möglich ist (vgl. nachfolgend), weshalb sich wei-

tere Abklärungen zum aktuellen Gesundheitszustand der Beschwerdefüh-

rerin nicht aufdrängen. Vor dem Hintergrund, dass sich die Beschwerde-

führerin jährlichen Kontrollen ihrer Schilddrüsenwerte wird unterziehen 

müssen und allenfalls eine Langzeitbehandlung mit dem Medikament El-

troxin (Inhaltsstoff: Levothyroxin) erforderlich werden könnte, ist abzuklä-

ren, ob sie bei einer Rückkehr im Heimatland mit einer angemessenen me-

dizinischen Versorgung rechnen kann.  

  

Hinsichtlich des äthiopischen Gesundheitswesens im Allgemeinen ist fest-

zuhalten, dass Addis Abeba als Hauptsitz der Afrikanischen Union (AU) im 

Bereich der medizinischen Versorgung besondere Privilegien geniesst. So 

präsentiert sich dort die allgemeine Infrastruktur im Vergleich zu den ande-

ren Teilen des Landes besser und moderner. Die individuelle medizinische 

Situation der Beschwerdeführerin betreffend ist festzuhalten, dass die er-

forderlichen Labortests zur Bestimmung der Schilddrüsenwerte im privaten 

Spital Myungsung Christian Medical Center (MCM) angeboten werden, wo 

auch der Wirkstoff Levothyroxin erhältlich ist und es der Beschwerdeführe-

rin zuzumuten ist, sich einmal jährlich zu Untersuchungszwecken nach Ad-

dis Abeba zu begeben, sollte sie nicht aus dem Grossraum Addis-Abeba 

stammen. Zudem ist eine allenfalls indizierte Nachbehandlung im bereits 

erwähnten Spital (MCM) und im öffentlichen Black Lion Hospital (Addis-

Abeba) ambulant und stationär möglich (vgl. Verfügung vom 10. April 2015, 

S. 5).  

D-3043/2015 

Seite 17 

Darüber hinaus sind vorliegend keine Hinweise darauf ersichtlich, dass die 

mittlerweile volljährige Beschwerdeführerin in ihrem Heimatland aus ande-

ren persönlichen Gründen einer konkreten Gefährdung im Sinne von Art. 

83 Abs. 4 AuG ausgesetzt sein könnte. Vorliegend ist die Beschwerdefüh-

rerin aufgrund ihrer als unglaubhaft erachteten Angaben und der fehlenden 

Einreichung rechtsgenüglicher Identitätspapiere ihrer Mitwirkungs- und 

Wahrheitspflicht im Rahmen der Sachverhaltsermittlung nicht nachgekom-

men, weshalb es nicht Aufgabe der Asylbehörden sein kann, näher nach 

allfälligen Wegweisungshindernissen in ihrem Heimatland zu forschen. Nö-

tigenfalls wird ihr die Rückkehrhilfe der Schweiz den Wiedereinstieg im Hei-

matland ebenfalls erleichtern können (Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG i.V.m. 

Art. 74 AsylV 2). Im Übrigen sind keine weiteren individuellen Gründe er-

sichtlich, aufgrund derer geschlossen werden könnte, die Beschwerdefüh-

rerin gerate im Falle der Rückkehr in eine existenzbedrohende Situation. 

7.3.3 In Berücksichtigung aller Umstände ist der Wegweisungsvollzug 

übereinstimmend mit dem SEM auch als zumutbar zu qualifizieren. Ange-

sichts dessen kann darauf verzichtet werden, auf die weiteren Beschwer-

devorbringen näher einzugehen, da dies zu keiner anderen Einschätzung 

führen würde. 

7.4 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG, dazu auch 

BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 – 515), weshalb der Vollzug der Wegweisung 

auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

7.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Somit fällt eine Anord-

nung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 – 4 AuG). 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und 

vollständig feststellt und – soweit überprüfbar – angemessen ist (Art. 106 

AsylG). Die Beschwerde ist demnach abzuweisen. 

9.  

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwer-

deführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihr jedoch mit Zwi-

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Seite 18 

schenverfügung vom 20. Mai 2015 die unentgeltliche Rechtspflege ge-

mäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde, sind keine Verfahrenskosten zu 

erheben. 

9.2 Nachdem der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtsverbei-

ständung gewährt und Herr lic.iur. Tarig Hassan LL.M. als amtlicher Ver-

treter eingesetzt wurde, ist ihm ein amtliches Honorar auszurichten. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat keine Kostennote eingereicht. 

Auf die Nachforderung einer solchen kann jedoch verzichtet werden, da 

der Aufwand des Rechtsvertreters zuverlässig abgeschätzt werden kann 

(Art. 14 Abs. 2 VGKE). Überdies wurde der Rechtsvertreter bereits mit Ver-

fügung vom 20. März 2015 darauf hingewiesen, dass die Rechtsvertretung 

ihren Aufwand unaufgefordert und rechtzeitig auszuweisen hat. Demnach 

ist Herr lic.iur. Tarig Hassan LL.M. für seine Bemühungen im Beschwerde-

verfahren in Berücksichtigung der massgeblichen Bemessungsfaktoren 

(vgl. Art. 8 ff. VGKE) zu Lasten des Gerichts ein amtliches Honorar in der 

Höhe von Fr. 1'200.– (inklusive Auslagen und Mehrwertsteuer) auszurich-

ten. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-3043/2015 

Seite 19 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Herr lic.iur. Tarig Hassan LL.M. wird zu Lasten des Gerichts ein amtliches 

Honorar in der Höhe von Fr. 1'200.– (inklusive Auslagen und Mehrwert-

steuer) ausgerichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Hans Schürch Martina Kunert 

 

 

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