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**Case Identifier:** 2d2307f3-b5c6-5dd3-835c-8a78e9b0f99e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.11.2018 IV 2016/258
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-258_2018-11-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/258

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.09.2019

Entscheiddatum: 07.11.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 07.11.2018
Wiederanmeldung, Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV: Die Beschwerdegegnerin wies 
ein erneutes Rentengesuch des Beschwerdeführers ab, da seit der 
vorangegangenen abweisenden Verfügung im Jahr 2011 keine 
gesundheitliche Verschlechterung erkennbar sei. Sie stützte sich hierbei auf 
zwei ausführliche und nachvollziehbare RAD-Stellungnahmen. Da diese 
keine begründeten Zweifel aufwerfen, erfolgte die erneute Abweisung des 
Rentenbegehrens zu Recht (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 7. November 2018, IV 2016/258).

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz),

Marie Löhrer und Marie-Theres Rüegg Haltinner, Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.  

IV 2016/258

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Simon Näscher,

Alte Landstrasse 106, Postfach 101, 9445 Rebstein,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 30. Oktober 2015 erneut bei der Invalidenversicherung (IV) 

zum Leistungsbezug an (IV-act. 175 f.). Vorangegangene Leistungsgesuche hatte die 

IV-Stelle abgewiesen (IV-act. 2, 29) beziehungsweise war darauf nicht eingetreten (IV-

act. 41, 60). Ein weiteres Leistungsgesuch vom 25. Oktober 2007 hatte die IV-Stelle mit 

Verfügung vom 16. Juni 2011 nach Einholung eines Gutachtens bei der MEDAS 

Ostschweiz abgewiesen, da es dem Versicherten zumutbar sei, die verbleibende 

Arbeitsfähigkeit von 70% rentenausschliessend zu verwerten (IV-act. 152). Mit 

Entscheid vom 9. Juli 2013 hatte das Versicherungsgericht eine dagegen gerichtete 

Beschwerde abgewiesen (IV-act. 164;Verfahren IV 2011/237).

A.b  Der Anmeldung waren drei Berichte beigelegt. Dr.med. B.___, Oberarzt 

Psychiatrie-Zentrum C.___, berichtete am 28. Mai 2015 (zuhanden der damaligen 

Rechtsvertreterin des Versicherten; IV-act. 177) und am 2. Juli 2015 (an den ambulant 

behandelnden med.prakt. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH; IV-

act. 188) über die während einer teilstationären Behandlung vom 24. Februar bis 3. 

Juni 2015 gestellten Diagnosen einer mittelgradig depressiven Episode (ICD-10: F32.1), 

einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.40) sowie über 

Probleme mit Bezug auf Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung (ICD-10: Z73). Im 

erstgenannten Bericht hatte er festgehalten, aktuell bestehe eine 100%-ige 

Arbeitsunfähigkeit mit eher ungünstiger Prognose in Bezug auf eine Erhöhung der 

Arbeitsfähigkeit. Dr.med. E.___, Facharzt Anästhesiologie, Schmerzklinik F.___, 

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äusserte einen Verdacht auf ISG-Reiz sowie differenzialdiagnostisch 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom, einen Anulus-fibrosus-Einriss L5/S1 und eine 

myofasziale Dysfunktion. Er hatte ausgeführt, zweifelsfrei zeige der Versicherte ein sehr 

demonstratives Verhalten, sowohl grundsätzlich wie auch bei der Explikation der 

Schmerzen. Dennoch seien ein möglicherweise sekundärer, spondylogener oder ISG-

vermittelter Schmerz zu evaluieren und eine Meralgie rechts auszuschliessen (Bericht 

vom 24. September 2015 an Dr.med. G.___, Allgemeine und Innere Medizin FMH, IV-

act. 189).

A.c  RAD-Arzt Dr.med. H.___, Facharzt für Innere Medizin, Rheumatologie, 

Physikalische Medizin und Rehabilitation, nahm am 22. Februar 2016 Stellung, eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustands im Vergleich zum Gutachten der MEDAS 

St. Gallen vom März 2011 sei aus den neu eingereichten Berichten nicht zu erkennen. 

Es bestehe kein medizinischer Revisionsgrund (IV-act. 191). Mit Vorbescheid vom 24. 

Februar 2016 gewährte die IV-Stelle dem Versicherten das rechtliche Gehör zur 

beabsichtigten Abweisung des Leistungsbegehrens (IV-act. 194).

A.d  Der Versicherte liess dagegen mit Eingaben vom 9. April 2016 (IV-act. 195-1 ff.) 

bzw. vom 19. Mai 2016 (IV-act. 198) Einwand erheben. Aus einem nachgereichten 

Bericht von med.prakt. D.___ vom 8. April 2016 (IV-act. 198-5 f.) sei ganz klar 

erkennbar, dass sich der psychische Zustand des Versicherten seit der Begutachtung 

am 15. Dezember 2010 wesentlich verschlechtert habe. Es seien weitere medizinische 

Abklärungen, insbesondere eine neue psychiatrische Begutachtung, notwendig.

A.e  Nachdem der RAD am 20. Juni 2016 ausführte, auf seine Stellungnahme vom 22. 

Februar 2016 könne weiterhin abgestellt werden (IV-act. 199), wies die IV-Stelle das 

Leistungsbegehren mit Verfügung vom 20. Juni 2016 (IV-act. 200) ab. Der 

Gesundheitszustand habe sich im Vergleich zum medizinischen Referenzzeitpunkt 

(Gutachten MEDAS Ostschweiz vom 24. März 2011) nicht anhaltend und relevant 

verändert. Ein medizinischer Revisionsgrund liege nicht vor. Aus den neu eingereichten 

Unterlagen gingen keine neuen relevanten Befunde, Diagnosen oder Erkenntnisse 

hervor, welche nicht bereits zum Zeitpunkt des Vorbescheids bekannt gewesen seien. 

Unter Berücksichtigung des Urteils des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 9. Juli 

2013 resultiere kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (37%).

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B. 

B.a  Gegen die Verfügung vom 20. Juni 2016 lässt A.___, vertreten durch Rechtsanwalt 

lic.iur.HSG S. Näscher am 8. August 2016 Beschwerde erheben. Er beantragt, die 

angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben. Es 

sei ihm spätestens ab dem 1. November 2015 mindestens eine halbe Invalidenrente 

auszurichten. Eventualiter sei mindestens ein psychiatrisches und rheumatologisches 

Gutachten einzuholen. Weiter seien ihm die unentgeltliche Prozessführung sowie die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu gewähren. Diagnose und Befunde in den 

Berichten des Psychiatrie-Zentrums C.___ sowie von med.prakt. D.___ seien mehr oder 

weniger identisch. Somit könne aus psychiatrischer Sicht darauf abgestellt werden. Der 

Vergleich von Diagnosen und Befunden mit dem Teilgutachten von med.prakt. I.___ 

vom 28. Dezember 2010 zeige, dass in der Zwischenzeit eine wesentliche 

Verschlechterung seines Gesundheitszustandes eingetreten sei. Die gegenteiligen 

RAD-Stellungnahmen vom 22. Februar und 20. Juni 2016 seien nicht durch einen 

psychiatrischen Facharzt verfasst worden, weshalb ihnen kein Beweiswert zukomme. 

Es müsse nochmals fachpsychiatrisch überprüft werden, ob aus psychiatrischer Sicht 

eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands eingetreten sei. Aus 

rheumatologischer (bzw. somatischer) Sicht habe Dr. E.___ weitere Abklärungen für 

notwendig gehalten. Erst diese erlaubten zu beurteilen, ob aus rheumatologischer Sicht 

eine Verschlechterung eingetreten sei bzw. wie sich diese auf die Arbeitsfähigkeit 

auswirke. Der Gesundheitszustand habe sich somit mindestens aus psychiatrischer 

und möglicherweise auch aus rheumatologischer Sicht wesentlich verschlechtert. Es 

sei ein rheumatologisches und psychiatrisches Gutachten einzuholen. Es seien ihm nur 

noch körperlich leichte und wechselbelastende Arbeiten zumutbar. Wegen den 

Rückenbeschwerden seien ihm nur Tätigkeiten ohne Heben/Tragen von Lasten über 10 

kg, ohne Wirbelsäulenzwangshaltung und ohne repetitive Wirbelsäulenflexionen/-

extensionen zumutbar. Aufgrund dessen sei ein Tabellenlohnabzug von mindestens 

15% zu berücksichtigen (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin holt Stellungnahmen von RAD-Arzt Dr. H.___ und RAD-

Ärztin Dr.med. J.___, Fachärztin für Psychiatrie FMH, vom 20. und 21. September 2016 

ein (act. G 3.1), und beantragt gestützt darauf mit Beschwerdeantwort vom 26. 

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September 2016 die Abweisung der Beschwerde. Weitere Abklärungen seien nicht 

angezeigt (act. G 3).

B.c  Die Abteilungspräsidentin heisst am 27. September 2016 das Gesuch des 

Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den 

Gerichtskosten, unentgeltliche Rechtsverbeiständung) gut (act. G 4).

B.d  Mit Replik vom 18. November 2016 macht der Beschwerdeführer geltend, die 

Ansicht von RAD-Ärztin Dr. J.___ könne nicht geteilt werden. Beim Vorliegen einer 

somatoformen Schmerzstörung und vergleichbarer psychosomatischer Leiden müsse 

das tatsächliche Leistungsvermögen der betreffenden Person in einem strukturierten 

Beweisverfahren ergebnisoffen und einzelfallgerecht bewertet werden. In den Berichten 

des Psychiatriezentrums C.___ vom 28. Mai und vom 2. Juli 2015 fänden sich keine 

Ausführungen darüber, ob dem Beschwerdeführer die Willensanstrengung zur 

Überwindung seiner Beschwerden zumutbar sei. Spätestens im Zeitpunkt des Erlasses 

der Verfügung vom 20. Juni 2016 hätte geprüft werden müssen, ob die zur Diskussion 

stehende Zumutbarkeit gegeben sei. Aufgrund der Darlegungen in den Berichten des 

Psychiatrie-Zentrums C.___ vom 28. Mai und 2. Juli 2015 könne davon ausgegangen 

werden, dass die Willensanstrengung zur Überwindung seiner Beschwerden nicht 

zumutbar sei (act. G 8).

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 14. Dezember 2016 auf eine Duplik (act. G 

10).

Erwägungen

1. 

1.1  Mit vorliegend angefochtener Verfügung vom 20. Juni 2016 wird ein Gesuch vom 

2. November 2015 abgewiesen, nachdem vorgängige Leistungsbegehren durch 

Abweisung oder Nichteintreten entschieden worden waren (abweisende Verfügung 

vom 19. November 2003, IV-act. 29; Nichteintretensverfügung vom 19. Oktober 2005, 

IV-act. 60; abweisende Verfügung vom 16. Juni 2011, IV-act. 152, bestätigt durch 

Entscheid des Versicherungsgerichts vom 9. Juli 2013, IV-act. 164).

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1.2  Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird 

eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn glaubhaft gemacht wird, dass sich der Grad 

der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise 

geändert hat (vgl. Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Art. 87 Abs. 2 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201). Ist eine anspruchserhebliche Änderung 

glaubhaft gemacht, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren 

einzutreten und es in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend materiell zu 

prüfen; andernfalls tritt sie auf das Gesuch nicht ein (Urteil des Bundesgerichts vom 3. 

August 2018, 8C_177/2018, E. 3.3). Eine anspruchserhebliche Änderung der 

tatsächlichen Verhältnisse kann entweder in einer objektiven Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes mit entsprechend verminderter Arbeitsfähigkeit oder in 

geänderten erwerblichen Auswirkungen einer im Wesentlichen gleich gebliebenen 

Gesundheitsbeeinträchtigung liegen. Demgegenüber stellt eine bloss abweichende 

Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes keine relevante 

Änderung dar (Urteil des Bundesgerichts vom 3. August 2018, 8C_177/2018, E. 3.4). 

Auch die Einführung des strukturierten Beweisverfahren für syndromale und 

psychische Leiden bildet für sich alleine – ohne wesentliche Änderung der 

tatsächlichen Verhältnisse – keinen Neuanmeldungs- oder Revisionsgrund (Urteil vom 

14. Mai 2018, 8C_587/2017, E. 5.3, mit Verweis auf BGE 141 V 588 E. 5.3).

1.3  Die Beschwerdegegnerin legte die mit der Wiederanmeldung am 30. Oktober 2015 

eingereichten medizinischen Unterlagen (IV-act. 176, 177, 188 und 189) dem RAD vor. 

RAD-Arzt Dr. H.___ nahm am 22. Februar 2016 Stellung, eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes sei im Vergleich zum Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 

März 2011 nicht zu erkennen (IV-act. 191). Zwar tätigte die Beschwerdegegnerin vor 

Erlass der angefochtenen Verfügung keine weiteren eigenen Abklärungen; 

insbesondere wurde der Beschwerdeführer nicht durch den RAD untersucht. Auch mit 

Blick auf den Inhalt der RAD-Stellungnahme (keine Verschlechterung "erkennbar") fragt 

es sich, ob die angefochtene Verfügung trotz ihres auf Abweisung lautenden 

Dispositivs nach ihrem tatsächlichen Gehalt als Nichteintretensverfügung zu 

qualifizieren wäre (vgl. Urteil vom 6. Juni 2018, 8C_79/2018, E. 4.1). Allerdings wird zur 

Begründung ausgeführt, ein medizinischer Revisionsgrund liege nicht vor. Auf einen 

materiellen Entscheidcharakter deutet auch hin, dass die Beschwerdegegnerin im 

Beschwerdeverfahren nicht etwa geltend machte, die Verschlechterung des 

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Gesundheitsschadens sei nicht glaubhaft oder auf das Gesuch wäre nicht einzutreten 

gewesen. Vielmehr veranlasste sie weitere Abklärungen in Form von zusätzlichen RAD-

Stellungnahmen (vgl. dazu nachfolgend E. 3.2). Schliesslich erfolgte die eingangs 

erwähnte RAD-Stellungnahme vom 22. Februar 2016 auf die sinngemässe Frage nach 

der Glaubhaftigkeit und, falls diese gegeben sei, nach der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit einer sich massgeblich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkenden 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes (vgl. IV-act. 191-3). Somit ist davon 

auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin mit der angefochtenen Verfügung auf das 

Gesuch eintreten und dieses abweisen wollte. Gegenstand der Beschwerde bildet 

daher die materielle Beurteilung des Rentenanspruchs und namentlich die Frage, ob 

eine sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende dauerhafte Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes seit der abweisenden Verfügung vom 16. Juni 2011 

überwiegend wahrscheinlich ist.

2. 

2.1  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60%, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50%, und auf eine Viertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 40% invalid ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

2.2  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

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Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1).

3. 

3.1  Die Beschwerdegegnerin stützt sich in ihrer Beschwerdeantwort auf zwei während 

hängigem Beschwerdeverfahren eingeholte Stellungnahmen von RAD-Arzt Dr. H.___ 

vom 20. September 2016 sowie von RAD-Ärztin Dr.med. J.___, Fachärztin für 

Psychiatrie und Psychotherapie, vom 21. September 2016 (act. G 3.1).

3.2  Vorab ist festzuhalten, dass der Beschwerde als ordentlichem Rechtsmittel nach 

Art. 56 ff. ATSG der Devolutiveffekt zukommt. Die Behandlung der Angelegenheit geht 

mit Einreichung der Beschwerde auf die Beschwerdeinstanz über. Insoweit ist es dem 

Versicherungsträger grundsätzlich verwehrt, nach Einreichung der Beschwerde weitere 

Abklärungen vorzunehmen. Nach der Rechtsprechung sind lediglich punktuelle 

Abklärungen (wie z.B. Einholung von Bestätigungen oder Rückfragen) zugelassen (U. 

KIESER, ATSG-Kommentar, Zürich 2003, Rz 65 zu Art. 61 ATSG mit Hinweisen). Eine 

Ausnahme vom Prinzip des Devolutiveffekts gilt im vorliegenden Beschwerdeverfahren 

insofern, als der Versicherungsträger die angefochtene Verfügung bis zu seiner 

Vernehmlassung in Wiedererwägung ziehen kann (Art. 53 Abs. 3 ATSG; KIESER, a.a.O., 

Rz 66 zu Art. 61 ATSG). Die Beschwerdegegnerin war vorliegend befugt, eine der 

Entscheidfindung dienende interne Stellungnahme beim RAD (act. G 3.1) einzuholen, 

denn es handelte sich um eine "Beweiswürdigungshilfe" bereits vorhandener 

medizinischer Akten und nicht um eine zusätzliche gutachterliche Würdigung neuer 

medizinischer Unterlagen.

3.3  Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens bzw. 

aufgrund versicherungsinterner ärztlicher Abklärungen - zu denen die RAD-Berichte 

gehören - entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge 

Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit 

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und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, so sind 

ergänzende Abklärungen mittels unabhängiger Begutachtung vorzunehmen (BGE 139 

V 229 E. 5.2; BGE 135 V 469 ff. E. 4.4 und E. 4.7; Urteil des Bundesgerichts vom 12. 

April 2017, 8C_839/2016, E. 3.2).

4. 

4.1  Die vom Versicherungsgericht mit Urteil vom 9. Juli 2013 bestätigte Abweisung 

des Leistungsbegehrens vom 16. Juni 2011 stützte sich auf eine gutachterlich 

ermittelte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30% für adaptierte Tätigkeiten bei 

den Diagnosen chronisches Schmerzsyndrom sowie leicht bis mittelgradige depressive 

Störung (Gutachten MEDAS vom 24. März 2011, IV-act. 145-14). Gemäss 

vorstehenden Erwägungen ist nachfolgend zu prüfen, ob eine seitherige Veränderung 

des Gesundheitszustandes sowie der Arbeitsfähigkeit überwiegend wahrscheinlich ist.

4.2  Dr. E.___, Schmerzklinik F.___, diagnostizierte gemäss Bericht vom 24. September 

2015 einen Anulus-fibrosus-Einriss und eine myofasziale Dysfunktion und erhob den 

Verdacht auf einen ISG-Reiz, differenzialdiagnostisch ein lumbospondylogenes 

Schmerzsyndrom und zum Ausschluss eine Meralgie rechts. Er kam zum Schluss, eine 

eingeschränkte Schmerzmodulation sei anzunehmen. Der Beschwerdeführer zeige 

sowohl grundsätzlich als auch bei der Explikation der Schmerzen ein sehr 

demonstratives Verhalten. Allerdings bestehe bei Patienten mit psychiatrischen 

Komorbiditäten und insbesondere Akzentuierungen immer das Risiko, dass co-

indizierte somatische Ursachen, gegebenenfalls auch neu aufgetretene somatische 

Ursachen, übersehen würden. Er gehe nicht davon aus, dass die genannten 

Verdachtsdiagnosen die seit nun 15 Jahren bestehende Schmerzsymptomatik komplett 

bestimmen und erklären könnten, jedoch erachte er diesbezügliche weitere 

Abklärungen (Bildgebung, diagnostische Infiltrationen u.a.) für notwendig (IV-act. 189). 

RAD-Arzt Dr. H.___ äusserte sich hierzu am 20. September 2016, der von Dr. E.___ 

erwähnte Anulus-fibrosus-Einriss L5/S1 sei bereits in MRI-Berichten vom 15. Februar 

2001 und vom 10. Juli 2007 beschrieben und sei Voraussetzung für das Entstehen 

einer Diskushernie. Beim äusserst demonstrativen Schmerzpatienten sei eine ISG-

Reizung – selbst wenn sie gesichert wäre – irrelevant. ISG-Reizungen seien nicht 

invalidisierend. Ähnlich verhalte es sich mit dem Verdacht auf eine Meralgia rechts. 

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Dieser entbehre beim Beschwerdeführer einer rationalen Grundlage. Weitere 

medizinische Abklärungen seien kontraindiziert, weil sie dem Beschwerdeführer 

signalisieren würden, eine somatische Ursache sei verantwortlich für seine 

Beschwerden. Das Problem sei jedoch eine Störung der Schmerzwahrnehmung im 

Sinne einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung sowie ein sehr demonstratives 

Verhalten (act. G 3.1). Den Akten ist nicht zu entnehmen, dass die von Dr. E.___ 

vorgeschlagenen weiteren Abklärungen erfolgt sind, und der Beschwerdeführer reichte 

auch keine weiteren medizinischen Akten ein. Es bestehen somit keine Anhaltspunkte 

dafür, dass sich der Beschwerdeführer anders oder zusätzlich behandeln lässt. 

Zusammen mit der von Dr. E.___ bestätigten sehr demonstrativen Haltung sowie den 

Aussagen des RAD-Arztes kann nicht davon ausgegangen werden, dass in 

somatischer Hinsicht eine Verschlechterung eingetreten ist.

4.3 

4.3.1  Dr. B.___ behandelte den Beschwerdeführer im Psychiatrie-Zentrum C.___ vom 

24. Februar bis 3. Juni 2015 teilstationär und diagnostizierte dabei eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.40), Probleme mit Bezug auf 

Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung (ICD-10: Z73) sowie eine mittelgradig 

depressive Episode (ICD-10: F32.1; IV-act. 188-1; vgl. auch IV-act. 177-1). Er 

attestierte eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit mit ungünstiger Prognose hinsichtlich 

einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 177-1). Nach Abschluss der Therapie hielt 

er fest, der Beschwerdeführer sei bemüht gewesen, an den verschiedenen 

Gruppentherapien mitzumachen, soweit ihm dies möglich gewesen sei. Die 

depressiven Symptome (Unfähigkeit, Freude zu empfinden, Hoffnungslosigkeit, 

Niedergestimmtheit, Grübeln) stünden im Zusammenhang mit der seit Jahren 

bestehenden Schmerzproblematik und hätten nicht namhaft verringert werden können. 

Von der Tagesstruktur und den sozialen Kontakten sowie der "Verpflichtung", aus dem 

Haus zu gehen, habe der Beschwerdeführer dennoch profitieren können. In den 

Gesprächen sei Resignation über die seit Jahren bestehende, veränderte 

Lebenssituation im Vergleich zur Vergangenheit spürbar gewesen und ausserhalb der 

Tagesklinik sei kaum eine Aktivierung in Bezug auf zu entdeckende Ressourcen 

möglich gewesen. Der Beschwerdeführer besuche nach dem Austritt aus der 

Tagesklinik zweimal wöchentlich die ambulante Gruppentherapie im Psychiatrie-

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Zentrum und wolle die psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung bei med.prakt. 

D.___ weiterführen (IV-act. 188). Dieser schätzte den Beschwerdeführer aufgrund einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und einer mittelgradigen 

depressiven Episode (ICD-10: F32.1) aus psychiatrischer Sicht weiterhin vollständig 

arbeitsunfähig. Der Beschwerdeführer zeige ein ausgeprägtes Schmerzverhalten. Er 

klage über ständige, vor allem lumbale Rückenschmerzen mit Ausstrahlung in die 

Beine, starke Konzentrations¬störungen, schmerzbedingte Schlafstörungen, 

Insuffizienzgefühle, Zukunftsängste und häufigen Lebensüberdruss. Er wirke gedrückt 

und sei inhaltlich eingeengt auf das ausgeprägte Schmerzerleben (Bericht vom 8. April 

2016, IV-act. 198-5 f.). Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit begründete er mit dem in 

den Konsultationen beobachtbaren ausgeprägten Schmerzverhalten sowie den 

Angaben des Beschwerdeführers über die Einschränkungen, welche sich in seiner 

Alltagsbewältigung durch die Beschwerden ergäben. Sie stelle eine Einschätzung aus 

der Sichtweise als Behandler dar (Bericht zuhanden der Rechtsvertreterin vom 30. Juni 

2016, IV-act. 206). Der psychiatrische Gutachter der MEDAS Ostschweiz hatte 

festgehalten, die Schmerzproblematik sei auch im Untersuchungsgespräch 

inkonsistent erschienen. Manchmal sei der Beschwerdeführer mit geradem Rücken 

dagesessen, habe sich kaum bewegen können. Beim Gespräch habe er abgelenkt 

gewirkt und sei zwischendurch auch entspannt in seinem Stuhl gesessen. Das gezeigte 

Zustandsbild entspreche den bereits in den Akten vermerkten 

Verdeutlichungstendenzen und der Selbstlimitierung. Im Widerspruch zur gezeigten 

Krankheit stünden auch die Aktivitäten; der Beschwerdeführer könne bis zu 40 Minuten 

Auto fahren und besuche regelmässig Clubs in Bad Ragaz und Buchs. Daneben hätten 

auch zwei durchgeführte Selbstbeurteilungstests eine deutliche Tendenz zur 

Aggravation gezeigt (IV-act. 146-26 f.).

4.3.2  RAD-Ärztin Dr. J.___ nahm dazu Stellung, die von med.prakt. I.___ (im Gutachten 

von 24. März 2011) beschriebene Symptomatik weiche nicht wesentlich von der 

während der tagesklinischen Behandlung im Frühjahr 2015 gezeigten Symptomatik ab. 

Bei der Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode sei der Affekt für den 

behandelnden Psychiater im Normalfall erhebbar und es werde berichtet, ohne auf die 

subjektiven Angaben des Patienten abzustellen. Auch der Befund von subjektiv starken 

Konzentrationsstörungen entspreche nicht einer üblichen psychopathologischen 

Befunderhebung, bei der wo immer möglich eine Objektivierung der Symptome 

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angestrebt werde. Starke Konzentrationsstörungen liessen sich in einer psychiatrischen 

Konsultation gut beobachten und auch testen. Hätte med.prakt. D.___ solche 

beobachtet, würde er nicht lediglich von subjektiven Konzentrationsstörungen 

berichten. Die wiederholte Angabe der Subjektivität der von med.prakt. D.___ 

geschilderten Symptomatik, die er überdies bereits 2007 und 2008 erwähnt habe, 

sowie auch das weiterhin beschriebene ausgeprägte Schmerzverhalten bei unverändert 

diagnostizierter somatoformer Schmerzstörung lasse es aus psychiatrischer Sicht nicht 

plausibel erscheinen, dass sich der Gesundheitszustand seit dem Referenzzeitpunkt 

(Verfügung vom 16. Juni 2011, IV-act. 152, bzw. Gutachten MEDAS Ostschweiz vom 

24. März 2011, IV-act. 146) wesentlich und anhaltend verändert habe. Med.prakt. D.___ 

begründe die Arbeitsunfähigkeit mit dem beobachtbaren ausgeprägten 

Schmerzverhalten, das aus der somatoformen Schmerzstörung resultiere. Bei dieser 

Diagnose werde gegenüber dem Referenzzeitpunkt keine Veränderung angegeben. 

Aus der Depressions-Diagnose werde sowohl von med.prakt. D.___ als auch von Dr. 

B.___ nicht direkt ein Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beschrieben. Aus der Aktenlage 

gehe weiterhin hervor, dass der Beschwerdeführer seine hauptsächlichen 

Einschränkungen nach wie vor im somatischen Bereich sehe. Da diese 

Schmerzsymptomatik von allen beteiligten Psychiatern als im Vordergrund stehend 

beurteilt werde, sei bei unverändert beschriebenem ausgeprägtem Schmerzverhalten 

eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

nicht plausibel nachvollziehbar (act. G 3.1). Der überzeugend begründeten 

Einschätzung der RAD-Psychiaterin ist nichts beizufügen. Demnach ist auch in 

psychiatrischer Hinsicht keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

ausgewiesen.

4.4  Den aktuellen Berichten lässt sich nicht entnehmen, dass die vom 

Beschwerdeführer geklagten Beschwerden in höherem Masse konsistent objektivierbar 

sind als gemäss dem Gutachten vom 24. März 2011. Mit dem RAD ist darauf 

hinzuweisen, dass im Bericht der Schmerzklinik F.___ vom 24. September 2015 nach 

wie vor ein sehr demonstratives Verhalten beschrieben wird (Stellungnahme vom 22. 

Februar 2016, IV-act. 191-3; vgl. IV-act. 189). Die RAD-Stellungnahmen vom 20./21. 

September 2016 werfen keine begründeten Zweifel auf. Insbesondere liegen keine 

Berichte behandelnder Ärzte oder Ärztinnen vor, welche die RAD-Einschätzungen in 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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Frage stellen. Die Beschwerdegegnerin hat gestützt darauf einen Rentenanspruch zu 

Recht verneint.

5. 

5.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem unterliegenden 

Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

5.3  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte 

und Rechtsagenten (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote eingereicht. Der 

Bedeutung der Streitsache und dem notwendigen Aufwand angemessen erscheint eine 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer). Die Entschädigung ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

5.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 

600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. 

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.11.2018
	Wiederanmeldung, Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV: Die Beschwerdegegnerin wies ein erneutes Rentengesuch des Beschwerdeführers ab, da seit der vorangegangenen abweisenden Verfügung im Jahr 2011 keine gesundheitliche Verschlechterung erkennbar sei. Sie stützte sich hierbei auf zwei ausführliche und nachvollziehbare RAD-Stellungnahmen. Da diese keine begründeten Zweifel aufwerfen, erfolgte die erneute Abweisung des Rentenbegehrens zu Recht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. November 2018, IV 2016/258).

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