# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9f9b3a7c-f0ce-512b-bae4-2f018682b865
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-03
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 03.05.2017 SB170020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB170020_2017-05-03.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB170020-O/U/jv 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und 

Ersatzoberrichterin lic. iur. C. Brenn sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. S. Bussmann 

Beschluss vom 3. Mai 2017 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  

vertreten durch Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. R. Jäger,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend  
Vernachlässigung von Unterhaltspflichten etc.  

und Widerruf 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur vom  
24. August 2016 (DG160027) 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

Am 5. September 2016 meldete der Beschuldigte gegen das Urteil des Bezirks-

gerichts Winterthur vom 24. August 2016 Berufung an (Urk. 35). 

Mit Eingabe vom 24. April 2017, eingegangen am 25. April 2017, hat der Be-

schuldigte die gegen das vorinstanzliche Urteil angemeldete Berufung zurück-

gezogen (Urk. 63). Das Verfahren ist demgemäss unter ausgangsgemässer Re-

gelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen als erledigt abzuschreiben. 

Ausgangsgemäss sind die Kosten für das Berufungsverfahren dem Beschuldigten 

aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Davon ausgenommen sind die Kosten für 

die amtliche Verteidigung, welche einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen 

sind, wobei die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten vorbehalten bleibt 

(Art. 135 Abs. 4 StPO). 

Die amtliche Verteidigerin, Rechtsanwältin lic. iur. X._____, ist für das Berufungs-

verfahren entsprechend ihrer Honorarnote mit Fr. 1'270.– (inkl. MwSt.) zu ent-

schädigen (Urk. 116). Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 

400.– festzusetzen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben. 

Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 24. August 

2016 rechtskräftig. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 400.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'270.–   amtliche Verteidigung 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der 

amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten 

der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse ge-

nommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO 

vorbehalten. 

- 3 - 

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (unter Beilage eines Dop-
pels von Urk. 63) 

− die Vertretung der Privatklägerschaft, Amt für Jugend und Berufs-
beratung Kt. Zürich, Alimente und KKBB, B._____, dreifach für sich 
und die Privatklägerschaft, C._____ und die Stadt Winterthur (unter 
Beilage eines Doppels von Urk. 63) 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten so-

wie mit dem Ersuchen um Vornahme der notwendigen Mitteilungen an die 

Behörden, inkl. Formular A/B). 

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 3. Mai 2017 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. R. Naef 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Bussmann 
 

 

	Beschluss vom 3. Mai 2017
	 Erwägungen:
	Ausgangsgemäss sind die Kosten für das Berufungsverfahren dem Beschuldigten aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Davon ausgenommen sind die Kosten für die amtliche Verteidigung, welche einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen sind, wobei die Rückza...
	Die amtliche Verteidigerin, Rechtsanwältin lic. iur. X._____, ist für das Berufungsverfahren entsprechend ihrer Honorarnote mit Fr. 1'270.– (inkl. MwSt.) zu entschädigen (Urk. 116). Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 400.– festz...

	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt gemä...
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (unter Beilage eines Doppels von Urk. 63)
	 die Vertretung der Privatklägerschaft, Amt für Jugend und Berufsberatung Kt. Zürich, Alimente und KKBB, B._____, dreifach für sich und die Privatklägerschaft, C._____ und die Stadt Winterthur (unter Beilage eines Doppels von Urk. 63)

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.