# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1551840c-2889-5713-92e0-7ab89486915c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 08.09.2020 SB200253
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB200253_2020-09-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB200253-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. B. Gut und Ober-

richterin lic. iur. R. Affolter sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. 

S. Maurer 

Beschluss vom 8. September 2020 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt MLaw X1._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,  
vertreten durch Staatsanwältin lic. iur. P. Brunner,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend einfache Körperverletzung etc. 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,  
2. Abteilung - Einzelgericht, vom 24. Januar 2020 (GG190134) 
 
 

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Erwägungen: 

1. Verfahrensgang 

1.1 Am 27. Juni 2019 erhob die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat Anklage 

gegen den Beschuldigten wegen einfacher Körperverletzung, mehrfacher 

Beschimpfung und Nötigung/eventualiter mehrfacher Drohung (Urk. 19). Mit Ver-

fügung vom 23. August 2019 wurde die Hauptverhandlung auf den 19. November 

2019 angesetzt (Urk. 20). Am 4. November 2019 leitete die Staatsanwaltschaft 

eine breit gestreute E-Mail des Beschuldigten weiter, in welcher dieser ersuchte 

"den gekauften, blasierten Schleimscheisser, Pflichtverteidiger X2._____, von der 

bevorstehenden Gerichtsverhandlung fern- und künftig aus diesem Fall rauszu-

halten" (Urk. 24). Da der Beschuldigte damit sinngemäss ein Gesuch um Entlas-

sung der bisherigen amtlichen Verteidigung stellte, wurde die genannte E-Mail 

tags darauf Rechtsanwalt lic. iur. X2._____ zur Stellungnahme zugestellt 

(Urk. 25). Der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat wurde eine Stellungnahme frei-

gestellt, worauf diese verzichtete (Urk. 30). Mit Eingabe vom 7. November 2019 

erklärte der amtliche Verteidiger unter Verweis auf die E-Mail des Beschuldigten, 

dass das Vertrauensverhältnis derart beeinträchtigt sei, dass eine wirksame Ver-

teidigung durch seine Person nicht mehr möglich sei (Urk. 31). Mit Verfügung vom 

11. November 2019 wurde Rechtsanwalt lic. iur. X2._____ hierauf per sofort aus 

dem Mandat entlassen (Urk. 32). Am 19. November 2019 fand die Hauptverhand-

lung statt, zu welcher der Beschuldigte persönlich erschien (Prot. I S. 6 ff.). Im 

Anschluss an die Hauptverhandlung wurde dem Beschuldigten mitgeteilt, dass 

ihm das Urteil nach der Urteilsfällung schriftlich zugestellt werde (Prot. I S. 8; 

vgl. zum Ganzen auch die Erwägungen der Vorinstanz zur Prozessgeschichte in 

Urk. 53 S. 4 ff.). 

1.2 Mit Urteil der Vorinstanz vom 24. Januar 2020 wurde der Beschuldigte der 

leichten einfachen Körperverletzung, der mehrfachen Drohung sowie der mehr-

fachen Beschimpfung schuldig gesprochen und mit einer Geldstrafe von 

120 Tagessätzen zu Fr. 10.– bestraft. Vom Vorwurf der Nötigung erfolgte ein 

Freispruch (Urk. 53 S. 79).  

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1.3 Gegen jenes Urteil meldete der Beschuldigte innert Frist sowohl telefonisch 

als auch mittels schriftlicher Eingabe Berufung an (Urk. 46 und Urk. 48). Die Beru-

fungserklärung vom 29. Mai 2020 ging ebenfalls fristgerecht hierorts ein (Urk. 55).  

1.4 Mit Präsidialverfügung vom 17. Juni 2020 wurde dem Beschuldigten, da 

offensichtlich ein Fall notwendiger Verteidigung im Sinne von Art. 130 lit. c StPO 

vorlag, eine Frist von zehn Tagen angesetzt um mitzuteilen, ob und wen er als 

Verteidiger bestellt hat oder ob er die Bestellung eines notwendigen Verteidigers 

durch das Gericht wünscht (Urk. 57). Nachdem der Beschuldigte mit Schreiben 

vom 3. Juli 2020 mitgeteilt hatte, "auf amtliche Verteidigung zu verzichten" 

(Urk. 59), wurde ihm mit Präsidialverfügung vom 7. Juli 2020 Rechtsanwalt MLaw 

X1._____ als amtlicher Verteidiger bestellt (Urk. 61). Da der Beschuldigte anläss-

lich der Hauptverhandlung vor Vorinstanz nicht verteidigt gewesen war, wurde 

den Parteien mit Präsidialverfügung vom 13. Juli 2020 Frist angesetzt, sich zur 

Frage einer Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu äussern (Urk. 63). Die 

Staatsanwaltschaft verzichtete mit Schreiben vom 16. Juli 2020 auf eine Stellung-

nahme (Urk. 67). Mit Zuschriften vom 24. Juli 2020 sowie 17. August 2020 er-

suchte der amtliche Verteidiger um Entlassung aus dem Mandat (Urk. 72 und 

Urk. 80), welches Gesuch mit Präsidialverfügung vom 19. August 2020 

abgewiesen wurde (Urk. 82). Innert erstreckter Frist (vgl. Urk. 72 und Urk. 82) be-

antragte der Beschuldigte mit Schreiben vom 31. August 2020, es sei von einer 

Rückweisung an die Vorinstanz abzusehen (Urk. 84).  

2. Verteidigung im vorinstanzlichen Verfahren 

2.1 Mit Verfügung der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich vom 

16. November 2018 wurde dem Beschuldigten gestützt auf Art. 130 lit. c StPO in 

der Person von Rechtsanwalt lic. iur. X2._____ eine amtliche Verteidigung bestellt 

(D1 Urk. 15/5). Wie bereits im Rahmen der Erwägungen zum Verfahrensgang er-

wähnt (oben Ziff. 1.) entliess die Vorinstanz mit Verfügung vom 11. November 

2019 Rechtsanwalt lic. iur. X2._____ per sofort aus dem Mandat als amtlicher 

Verteidiger und es wurde dem Beschuldigten mitgeteilt, dass es ihm frei stehe, 

sich um eine Verteidigung zu bemühen und die Person des Verteidigers umge-

hend dem Gericht mitzuteilen. Im Säumnisfall werde davon ausgegangen, dass 

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der Beschuldigte in der Lage sei, sich an der Hauptverhandlung gehörig selbst zu 

vertreten und in Kenntnis seiner Rechte für das weitere Verfahren auf eine Vertei-

digung zu verzichten. Vorbehalten bleibe Art. 130 StPO (notwendige Verteidi-

gung; Urk. 32). In der Folge benannte der Beschuldigte keinen Verteidiger, wes-

halb er an der Hauptverhandlung vom 19. November 2019 nicht verteidigt war 

(Prot. I S. 6).  

2.2 Die Verteidigung ist in den Art. 128 ff. StPO geregelt. Ist eine beschuldigte 

Person wegen ihres körperlichen oder geistigen Zustandes oder aus anderen 

Gründen nicht in der Lage, ihre Verfahrensinteressen ausreichend zu wahren 

(Art. 130 lit. c StPO), so ist die Verteidigung notwendig, d.h. der beschuldigten 

Person muss auf jeden Fall ein Verteidiger zur Seite gestellt werden. Bestimmt sie 

keinen Wahlverteidiger, muss ihr diesfalls zwingend ein amtlicher Verteidiger be-

stellt werden (Art. 132 Abs. 1 lit. a StPO). 

2.3 Wie bereits in der Präsidialverfügung vom 17. Juni 2020 erwogen wurde, 

liegt ein Fall notwendiger Verteidigung im Sinne von Art. 130 lit. c StPO vor. Das 

Gutachten des Spitals Thurgau diagnostizierte beim Beschuldigten bereits am 

27. September 2017 eine bipolare affektive Störung ggw. (gegenwärtig) manisch 

(ICD-10: F 31.1) und eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen, 

histrionischen und emotional-instabilen Anteilen (ICD-10: F 60.8). Sowohl die 

kombinierte Persönlichkeitsstörung als auch die bipolare affektive Störung seien 

schwer (Urk. 8/9 S. 56). Das Ergänzungsgutachten vom 30. April 2019 von 

Dr. med. B._____ kam zum Schluss, dass beim Beschuldigten eine narzisstische 

Persönlichkeitsstörung bestehe, die mit einer mittlerweile als eigenständige Stö-

rung zu verstehenden paranoiden Entwicklung einhergehe (Urk. 9/25 S. 57). Der 

Beschuldigte hätte angesichts dieser Diagnosen auch während der Hauptver-

handlung verteidigt sein müssen, zumal offenbar auch die Vorinstanz  

– welche Kenntnis beider Gutachten hatte – festgestellt hatte, dass möglicher-

weise ein Fall notwendiger Verteidigung vorliegt, ansonsten sie diesen Umstand 

in ihrer Entlassungsverfügung vom 11. November 2019 nicht erwähnt hätte 

(vgl. Urk. 32). Im Übrigen ergibt sich aus den diversen vom Beschuldigten ver-

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sandten Emails (Urk. 79) ohne Weiteres, dass der Beschuldigte nicht in der Lage 

ist, sich selber vor Gericht rechtsgenügend zu verteidigen. 

2.4 Es trifft zwar zu, dass der Beschuldigte im Untersuchungsverfahren ver-

teidigt war, wie dies seitens der Verteidigung geltend gemacht wird (Urk. 84). Bei 

der Hauptverhandlung handelt es sich aber um einen ganz entscheidenden Teil 

des vorinstanzlichen Verfahrens, weshalb der Beschuldigte auch in jenem Ver-

fahrensteil hätte verteidigt sein müssen. 

3. Rückweisung 

3.1 Nach Art. 409 Abs. 1 StPO hebt das Berufungsgericht bei wesentlichen, im 

Berufungsverfahren nicht heilbaren Mängeln das angefochtene Urteil ausnahms-

weise auf und weist die Sache zur Durchführung einer neuen Hauptverhandlung 

und zur Fällung eines neuen Urteils an die Vorinstanz zurück. Dabei bestimmt das 

Berufungsgericht, welche Verfahrenshandlungen zu wiederholen oder nachzu-

holen sind (Abs. 2). Die kassatorische Erledigung durch Rückweisung ist aufgrund 

des reformatorischen Charakters des Berufungsverfahrens die Ausnahme und 

kommt nur bei derart schwerwiegenden, nicht heilbaren Mängeln des erstinstanz-

lichen Verfahrens in Betracht, in denen die Rückweisung zur Wahrung der Partei-

rechte, in erster Linie zur Vermeidung eines Instanzverlustes, unumgänglich ist 

(BGE 143 IV 408 E. 6.1). Für eine kassatorische Berufungserledigung fällt etwa 

die nicht gehörige Verteidigung in Betracht (SCHMID, in: Praxiskommentar StPO, 

3. Aufl. 2018, N 2 zu Art. 409). 

3.2 Wie oben aufgezeigt war der Beschuldigte anlässlich der vorinstanzlichen 

Hauptverhandlung nicht anwaltlich vertreten. Eine Verteidigung – auch für die 

Hauptverhandlung – wäre bereits angesichts der psychiatrischen Diagnosen des 

Beschuldigten geboten gewesen. Daher ist eine Rückweisung des Verfahrens 

angezeigt. Das vorliegende Berufungsverfahren ist demgemäss an die Vorinstanz 

zur Durchführung einer neuen Hauptverhandlung und Urteilsfällung zurückzu-

weisen und als dadurch erledigt abzuschreiben. 

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4. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

4.1 Ausgangsgemäss fallen die Gerichtsgebühren für das durchgeführte erst- 

sowie zweitinstanzliche Verfahren ausser Ansatz (Art. 428 Abs. 4 StPO), wobei 

die Vorinstanz über die weiteren Kosten sowie deren Auflage erneut zu befinden 

haben wird. 

4.2 Der amtliche Verteidiger reichte für das vorliegende Berufungsverfahren ei-

ne Honorarnote für Aufwendungen von 12.15 Stunden und Auslagen von 

Fr. 86.70 ein (Urk. 88). Diese Aufwendungen und Auslagen des amtlichen Vertei-

digers sind belegt und erscheinen angemessen. Der amtliche Verteidiger ist daher 

für das Berufungsverfahren mit Fr. 2'972.20 (inkl. MwSt.) aus der Gerichtskasse 

zu entschädigen. 

5. Rechtsmittel 

5.1 Das Bundesgericht hat sich im soeben ergangenen Entscheid 

6B_1075/2019 vom 2. Juli 2020 zu den Anfechtungsmöglichkeiten von Rückwei-

sungsbeschlüssen geäussert. Es verwies zunächst auf zwei kürzlich ergangene 

Entscheide mit praktisch identischer Sach- und Rechtslage (Urteile des Bundes-

gerichtes 6B_1335/2019 vom 29. Juni 2020 und 6B_1014/2019 vom 22. Juni 

2020) zum prozessualen Vorgehen und erwog Folgendes (E. 4): "Das Bundes-

gericht hat festgehalten, dass Rückweisungsbeschlüsse des Berufungsgerichts 

gemäss Art. 409 Abs. 1 StPO als Zwischenentscheide i.S.v. Art. 93 Abs. 1 lit. a 

BGG mit Beschwerde in Strafsachen anfechtbar sind, wenn nicht evident ist, dass 

das erstinstanzliche Verfahren an einem schwerwiegenden, im Berufungsver-

fahren nicht heilbaren Mangel leidet oder mit hinreichender Begründung eine 

Rechtsverweigerung/-verzögerung als Folge der Rückweisung gerügt wird. Es hat 

in Erinnerung gerufen, dass Strafverfahren nur in den vom Gesetz vorgesehenen 

Formen durchgeführt und abgeschlossen werden können (Art. 2 Abs. 2 StPO) 

und auch im Falle einer kassatorischen Erledigung der Berufung die Vorschriften 

des schriftlichen oder mündlichen Berufungsverfahrens einzuhalten sind. Dies er-

fordert namentlich, dass den Parteien vor Erlass eines Berufungsentscheides das 

rechtliche Gehör zu gewähren ist und dieser eine Rechtsmittelbelehrung zu ent-

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halten hat. Erforderliche zusätzliche Beweiserhebungen im Berufungsverfahren 

stellen grundsätzlich keinen schwerwiegenden Mangel im Sinne von Art. 409 

Abs. 1 StPO dar, der eine Rückweisung an die erste Instanz rechtfertigt, sondern 

sind aufgrund des reformatorischen Charakters der Berufung und des Beschleu-

nigungsgebots vom Berufungsgericht selbst abzunehmen (vgl. Art. 408 StPO, 

Art. 389 Abs. 3 StPO; BGE 143 IV 408 E. 6.1; 141 IV 244 E. 1.3.3)." 

5.2 Es erscheint daher im Rahmen des vorliegenden Beschlusses angebracht, 

als – allenfalls mögliches – Rechtsmittel die Beschwerde gemäss Art. 93 BGG 

anzugeben. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 2. Abteilung - Einzelgericht, vom 

24. Januar 2020 wird aufgehoben und der Prozess im Sinne der Erwägun-

gen zur Durchführung einer neuen Hauptverhandlung und Urteilsfällung an 

die Vorinstanz zurückgewiesen. 

2. Das Berufungsverfahren SB200253 wird als dadurch erledigt abgeschrie-

ben. 

3. Die Gerichtsgebühren für das durchgeführte erst- und zweitinstanzliche Ver-

fahren fallen ausser Ansatz. Die weiteren Kosten des Berufungsverfahrens 

betragen: 

Fr. 2'972.20   amtliche Verteidigung. 

4. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich derjenigen der amt-

lichen Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen.  

5. Schriftliche Mitteilung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat. 

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 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).  

6. Gegen diesen Entscheid kann unter den einschränkenden Voraussetzungen 

von Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes bundesrechtliche Beschwerde in 
Strafsachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 8. September 2020 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. R. Naef 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Maurer 
 

 

	Beschluss vom 8. September 2020
	Es wird beschlossen:
	1. Das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 2. Abteilung - Einzelgericht, vom 24. Januar 2020 wird aufgehoben und der Prozess im Sinne der Erwägungen zur Durchführung einer neuen Hauptverhandlung und Urteilsfällung an die Vorinstanz zurückgewiesen.
	2. Das Berufungsverfahren SB200253 wird als dadurch erledigt abgeschrieben.
	3. Die Gerichtsgebühren für das durchgeführte erst- und zweitinstanzliche Verfahren fallen ausser Ansatz. Die weiteren Kosten des Berufungsverfahrens betragen:
	4. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen.
	5. Schriftliche Mitteilung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat.

	6. Gegen diesen Entscheid kann unter den einschränkenden Voraussetzungen von Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen W...
	Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.