# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e4798beb-31e7-5d16-a6c1-c9e490f37528
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.06.2017 IV 2016/237
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-237_2017-06-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/237

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.12.2019

Entscheiddatum: 23.06.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 23.06.2017
Art. 8 Abs. 1 und Abs. 3 lit. b in Verbindung mit Art. 15 ff. IVG. Art. 28 IVG. 
Berufliche Massnahmen. Rente. Auch nach weiteren Abklärungen ist weder 
ein psychischer noch ein somatischer Gesundheitsschaden (Borreliose) mit 
invalidisierender Wirkung ausgewiesen, was zur Abweisung des 
Leistungsgesuchs führt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 23. Juni 2017, IV 2016/237). Entscheid vom 23. Juni 2017 
Besetzung Versicherungsrichterinnen Marie-Theres Rüegg Haltinner 
(Vorsitz), Miriam Lendfers und Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Jürg 
Schutzbach Geschäftsnr. IV 2016/237 Parteien A.___, Beschwerdeführer, 
gegen IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen, 
Beschwerdegegnerin, Gegenstand IV-Leistungen Sachverhalt

Entscheid Versicherungsgericht, 23.06.2017

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 18. April 2012 bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum 

Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (act. G 5.1/7). Dabei gab er an, er 

leide unter Müdigkeit, Schlafstörungen, Schmerzen an Kopf, Gesicht, Nacken, Leisten, 

Knie u.a. sowie an Depressionen, Persönlichkeitsstörungen, Problemen mit Alkohol 

und Schmerzmitteln (act. G 5.1/8). Nach Abklärungen des RAD Ostschweiz sowie bei 

der Psychiatrischen Klinik B.___ wies die IV-Stelle das Gesuch um berufliche 

Massnahmen wie um eine Rente mit Verfügung vom 27. Mai 2013 ab, da beim 

Ansprecher kein Gesundheitsschaden vorliege, der die Arbeitsfähigkeit einschränke 

(act. G 5.1/47). Die gegen diese Verfügung gerichtete Beschwerde vom 25. Juni 2013 

hiess das hiesige Versicherungsgericht mit Entscheid vom 4. November 2015 teilweise 

gut und wies die Angelegenheit zur weiteren Abklärung an die IV-Stelle zurück. Dabei 

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wurde die Verwaltung angewiesen, eine allfällige Borreliose-Erkrankung abzuklären. Im 

Weiteren bestehe auch keine ausreichende medizinische Grundlage für die Beurteilung 

allfälliger psychischer Gesundheitsschäden. Zudem seien die bislang fehlenden 

Berichte der behandelnden Ärzte einzuholen und anschliessend neu zu verfügen (IV 

2013/285 [vgl. zum vollständigen Sachverhalt ebendort]).

A.b  In der Folge holte die IV-Stelle beim Hausarzt Dr. med. C.___, Facharzt FMH für 

Allgemeinmedizin, sowie bei Dr. med. D.___, Innere Medizin FMH, Arztberichte ein. 

Während Dr. C.___ am 16. Dezember 2015 angab, es bestehe eine emotional instabile 

Persönlichkeit vom Borderline-Typ sowie ein Substanzmissbrauch mit Alkohol und 

Cannabis und es erfolge durch ihn gegenwärtig keine Behandlung (act. G 5.1/63), 

führte Dr. D.___ am 8. Januar 2016 aus, die letzte Kontrolle sei am selben Tag erfolgt. 

Als Diagnosen nannte er einen Status nach Alkohol- und Cannabis-Abusus sowie einen 

Status nach Lyme-Borreliose. Physikalisch bestehe ein Normalbefund, aktuell erfolge 

durch ihn keine Behandlung. Der Versicherte sei von Mitte 2011 bis auf weiteres 100 % 

arbeitsunfähig (act. G 5.1/65). Der RAD führte dazu am 15. Januar 2016 aus, die 

Verdachtsdiagnose einer Borreliose, wie sie von Dr. D.___ 2011 aufgestellt worden sei, 

werde nicht mehr erwähnt. Diese benötige ein klinisches Bild, wie es beim Versicherten 

unter abstinenten Bedingungen nie vorhanden gewesen sei. Wenn nun Dr. D.___ einen 

Zustand nach Lyme-Borreliose angebe, könne dies nun als Expertenmeinung 

angesehen werden. Es könne somit angenommen werden, dass die Borreliose keinen 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe (act. G 5.1/67).

A.c  Im Weiteren holte die IV-Stelle bei Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Psychiatrie 

und Psychotherapie, ein psychiatrisches Gutachten ein. Dieser konnte in seinem 

Gutachten vom 4. April 2016 keine Diagnose mit oder ohne Krankheitswert stellen. 

Dementsprechend bezifferte er die Arbeitsfähigkeit auf 100 % (act. G 5.1/81.49 ff.). In 

einer weiteren Stellungnahme vom 20. April 2016 führte der RAD aus, Dr. E.___ habe 

die von Dr. D.___ dokumentierte Antriebsschwäche und erhöhte Ermüdbarkeit im 

Gutachten aufgegriffen und im Rahmen der Erwägungen über das Vorliegen einer 

Persönlichkeitsstörung abgehandelt. Die durchgeführten Abklärungen hätten 

konkordant zu den bisherigen Unterlagen und Einschätzungen des RAD keine Hinweise 

auf Gesundheitsschäden erbracht, die relevanten Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

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haben könnten. Der Versicherte weise damit in einer adaptierten Tätigkeit keine 

medizinisch erklärbaren Einschränkungen auf (act. G 5.1/82).

A.d  Mit Vorbescheid vom 22. April 2016 stellte die IV-Stelle St. Gallen die erneute 

Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht, da der Versicherte in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig sei. Es bestehe daher kein Anspruch auf 

berufliche Massnahmen und Rentenleistungen (act. G 5.1/85). Mit Einwand vom 1. Mai 

2016 machte der Versicherte geltend, der Sachverhalt sei ungenügend abgeklärt 

worden, indem körperliche Einbussen seit 4 Jahren nicht abgeklärt worden seien. Er 

habe (sinngemäss) ab Antragstellung mindestens bis zur vollständigen Abklärung 

Anspruch auf eine ganze Rente (act. G 5.1/86). Nach einer weiteren Stellungnahme des 

RAD vom 9. Mai 2016 - es sei unwahrscheinlich, dass weitere Abklärungen, auch 

somatischer Art, invaliditätsbegründende Sachverhalte beschreiben würden - verfügte 

die IV-Stelle am 9. Juni 2016 wie angekündigt (act. G 5.1/91).

B.   

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 5. Juli 2016 

mit dem Antrag, es sei ihm "bis 1. Januar 2014 eine ganze, und vom Datum des 

Antrags bis zum Zeitpunkt, an dem Leistungen der SVA bei ihm einträfen, mindestens 

eine halbe Rente" zuzusprechen. Die SVA sei der Aufforderung, ein vollständiges 

Gutachten zu erstellen, nicht nachgekommen, zumal der Beschwerdeführer 

vorwiegend über körperliche Einschränkungen klage. Die Laborwerte wiesen 

unumstösslich auf eine seit längerem bestehende chronische Borreliose-Erkrankung 

hin. Eine solche heile nicht einfach so aus. Eine Beurteilung dieser Symptome sei der 

Beschwerdegegnerin ohne richtige Abklärung gar nie möglich gewesen. Im Weiteren 

beantragt der Beschwerdeführer sinngemäss die Durchführung einer mündlichen 

Verhandlung (act. G 1). Mit Gesuch vom 1. August 2016 beantragt der 

Beschwerdeführer zudem die Gewährung unentgeltlicher Rechtspflege (act. G 3).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 20. September 2016 beantragt die Verwaltung 

Abweisung der Beschwerde. Dr. D.___ habe im Arztbericht vom 8. Januar 2016 einen 

"Status nach" Lyme-Borreliose diagnostiziert. Diese Krankheit gelte damit als beendet. 

Es dürfe davon ausgegangen werden, dass auch der behandelnde Spezialist nicht von 

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einem massgebenden Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ausgehe. Im Übrigen könnte 

selbst bei Bestätigung der im Raum stehenden Diagnosen keine iv-rechtlich relevante 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit anerkannt werden (act. G 5).

B.c  Trotz gewährter unentgeltlicher Rechtsverbeiständung (und Befreiung von den 

Gerichtskosten [vgl. act. G 6]) reicht der Beschwerdeführer am 4. Januar 2017 (Datum 

Postaufgabe) selber eine Replik ein. Darin macht er geltend, Anspruch auf eine Rente 

von mindestens Juni 2010 (oder Antragsdatum) bis Juni 2016 zu haben. Diese 

Arbeitsunfähigkeit sei durch eine Borreliose ausgelöst worden. Bis anhin sei die 

Genesung so weit fortgeschritten, dass Arbeit zu 50 % wieder möglich sei und der 

Lebensunterhalt beinahe wieder selbst finanziert werden könne. Er arbeite zurzeit 

Teilzeit in der Auslieferung und Montage von Unterhaltungselektronik, Elektronik und 

Haushaltgeräten, soweit es die Gesundheit erlaube. Er bilde sich weiter in den 

Bereichen Klavierstimmer, Klavierbauer und Musikunterricht. Es gebe weder 

psychische Probleme noch einen schlechten Bildungsgrad, die eine solche Arbeit 

erschweren oder verunmöglichen würden. Einzig körperliche Beschwerden 

verhinderten ein höheres Arbeitspensum. Es sei nicht akzeptabel, dass die 

Beschwerdegegnerin keine eigenen Abklärungen der körperlichen Einschränkungen 

getätigt habe. Die neuesten Abklärungen beim Psychiater seien diesbezüglich wertlos 

(act. G 10).

B.d  Am 23. Juni 2017 findet eine mündliche Verhandlung statt. Auf die dabei 

gemachten Ausführungen des Beschwerdeführers ist soweit erforderlich in den 

nachstehenden Erwägungen einzugehen.

Erwägungen

1.   

1.1  Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

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und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

1.2  Invalide oder von Invalidität bedrohte Versicherte haben bei Erfüllen der 

Anspruchsvoraussetzungen Anspruch auf Massnahmen beruflicher Art 

(Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, 

Kapitalhilfe [Art. 8 Abs. 1 und Abs. 3 lit. b IVG in Verbindung mit Art. 15 ff. IVG]). Nach 

Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.3  Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe der medizinischen Fachperson ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (vgl. Art. 43 

Abs. 1 ATSG) und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine 

zuverlässige Beurteilung des streitigen Leistungsanspruchs gestatten.

2.   

2.1  Die Beschwerdegegnerin stützt die erneute Abweisung des Leistungsgesuchs im 

Wesentlichen auf das psychiatrische Gutachten von Dr. E.___ sowie auf die 

Ausführungen ihres Regionalärztlichen Dienstes. Dieser stellt in somatischer Hinsicht 

wiederum auf die Angaben von Dr. D.___ ab. Dass keine psychiatrischen 

Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit vorhanden sind, wird vom Beschwerdeführer 

nicht bestritten und ist auf Grund des beweistauglichen Gutachtens von Dr. E.___ 

nunmehr klar ausgewiesen. Indessen macht der Beschwerdeführer erneut geltend, 

seine (durchgemachten, inzwischen gebesserten) Beschwerden seien auf eine 

Borreliose-Erkrankung zurückzuführen. Dabei handelt es sich nach Angaben des 

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Beschwerdeführers um relativ diffuse Beschwerdebilder. So nannte er gegenüber dem 

psychiatrischen Gutachter Ganzkörperschmerzen und ein grosses Schlafbedürfnis (act. 

G 5.1/81.17 f.). In der Replik vom 22. Oktober 2013 zum Verfahren IV 2013/285 nannte 

er neben der Müdigkeit Kopfschmerzen, Gesichtsschmerzen, Gliederschmerzen, innere 

Schmerzen, Depressionen und Todesängste, Verdauungsprobleme, 

Gewichtsprobleme, Schwindel, starkes Schwitzen, Konzentrationsprobleme, 

Nackenschmerzen, Gelenkbeschwerden, insgesamt tiefe Leistungsgrenze etc. (act. G 

5.1/58.3). Zwar nannte Dr. D.___ in seinem Bericht vom 6. Dezember 2011 als 

Diagnose unter anderem eine subakute Lyme-Neuroborreliose, was auf Grund der 

laborchemischen Resultate habe festgestellt werden können. Indessen führte Dr. D.___ 

damals auch aus, dass beim Beschwerdeführer ein chronischer Alkoholabusus im 

Vordergrund stehe, weshalb klinisch kein eindeutiges Korrelat habe gefunden werden 

können. Die bestehenden Beschwerden könnten ebenso gut durch den Alkoholabusus 

bedingt sein (act. G 5.1/65.5 f.). In der Zwischenzeit fand vom 6. Februar bis zum 2. 

März 2012 ein stationärer Entzug in der Psychiatrischen Klinik B.___ statt (act. G 

5.1/63.7 ff.), der offenbar - zumindest betreffend Alkohol und zumindest teilweise - 

erfolgreich war. Jedenfalls konnte Dr. E.___ aktuell keine entsprechende Abhängigkeit 

mehr feststellen. Ein gegenwärtiger Cannabiskonsum wird vom Beschwerdeführer 

zugestanden, wenn auch Dr. E.___ eine Abhängigkeit weder bestätigen noch 

ausschliessen konnte (act. G 5.1/81.40 f.). Dr. D.___ konnte auch nach erfolgtem 

Entzug keine Gesundheitsschädigung durch Borreliose feststellen. So diagnostizierte er 

in seinem Bericht vom 8. Januar 2016 einen Status nach Alkohol- und Cannabis-

Abusus und einen Status nach Lyme-Neuroborreliose. Es bestehe ein physikalischer 

Normalbefund. Im Weiteren führte er aus, gegenwärtig erfolge durch ihn keine 

Behandlung und keine Medikation (act. G 5.1/65.1 f.). Auch der Beschwerdeführer 

selber geht in seiner Replik vom 4. Januar 2017 (Datum Postaufgabe) nunmehr davon 

aus, dass die Heilung der Borreliose sehr gut sei und der Lebensunterhalt beinahe 

wieder selbst finanziert werden könne, wenn er auch die Heilung im Wesentlichen auf 

seine Eigentherapie zurückführt (act. G 10, S. 1 und 3). Diese Angaben werden vom 

Beschwerdeführer anlässlich der heutigen Gerichtsverhandlung bestätigt. Eine 

invalidisierende somatische Erkrankung, allenfalls auch nur vorübergehend, ist damit 

nach wie vor nicht ausgewiesen. Vielmehr deutet gerade die Tatsache, dass sich der 

Gesundheitszustand nach der stationären Entzugsbehandlung bei Einhalten der 

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Alkoholabstinenz - aber soweit ersichtlich ohne antibiotische Therapie, also ohne 

ärztlich verordnete Antiborreliose-Therapie - offenbar gebessert hat, darauf hin, dass 

jener in erster Linie durch den Alkoholmissbrauch beeinträchtigt gewesen ist. Nachdem 

nun auch der behandelnde Dr. D.___ in seinem Bericht vom 8. Januar 2016 der 

Borreliose-Symptomatik keine weitere Bedeutung oder Behandlungsbedürftigkeit mehr 

zugemessen hat, erscheint die Vornahme von weiteren diesbezüglichen Abklärungen, 

etwa in Form eines neurologischen Gutachtens, nicht angezeigt. Die rückwirkende 

Feststellung einer früheren Arbeitsunfähigkeit wäre auch kaum durchführbar, wie selbst 

der Beschwerdeführer einräumt. Somit ist mit dem RAD festzustellen, dass das 

Vorliegen einer manifesten - und damit potentiell die Arbeitsfähigkeit 

beeinträchtigenden - Borreliose-Erkrankung (auch) unter abstinenten Bedingungen 

nicht verifiziert werden konnte. Daran ändert auch das Resultat des Borrelien-

Suchtests Elisa IgG vom 7. Juni 2017, wonach immer noch ein positiver Befund, wenn 

auch ein rückläufiger Wert im Vergleich zu Dezember 2015 und Dezember 2011 vorliegt 

(vgl. act. G 5.1/9 und act. G 19, an der heutigen Verhandlung eingereicht), nichts, kann 

doch nicht anhand eines Bluttests auf eine Arbeitsunfähigkeit oder gar 

Erwerbsunfähigkeit geschlossen werden. Zudem geht der Beschwerdeführer selber 

von einem inzwischen stark gebesserten Gesundheitszustand aus. Ein (allenfalls auch 

nur zeitweise vorhandener) invalidisierender Gesundheitsschaden ist damit nicht 

ausgewiesen. Unter diesen Umständen trägt der Beschwerdeführer nach einem 

allgemeinen Rechtsgrundsatz die Folgen der Beweislosigkeit, weshalb die 

Beschwerdegegnerin zu Recht einen Anspruch auf berufliche 

Eingliederungsmassnahmen und Rentenleistungen verneint hat.

3.   

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit, in welcher auch eine mündliche 

Verhandlung stattgefunden hat, als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens 

entsprechend ist sie vollumfänglich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien. Der 

Beschwerdeführer kann jedoch während zehn Jahren zur Nachzahlung der 

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Gerichtskosten verpflichtet werden, sobald er dazu in der Lage ist (Art. 123 der 

Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO, SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege [VRP, sGS 951.1]). Trotz entsprechender Bewilligung 

hat der Beschwerdeführer keinen Rechtsvertreter beigezogen, weshalb keine 

Anwaltskosten zu entschädigen sind. Im Weiteren ist einer unvertretenen Partei 

grundsätzlich keine Aufwandentschädigung zuzusprechen: Die Gewährung einer 

solchen ist nach der Rechtsprechung nur möglich, wenn es sich um eine komplizierte 

Sache mit hohem Streitwert handelt und die Interessenwahrung einen hohen 

Arbeitsaufwand notwendig macht, der den Rahmen dessen überschreitet, was der 

einzelne üblicher- und zumutbarerweise nebenbei zur Besorgung der persönlichen 

Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat. Erforderlich ist somit ein Arbeitsaufwand, 

welcher die normale (z.B. erwerbliche) Betätigung während einiger Zeit erheblich 

beeinträchtigt. Schliesslich muss zwischen dem betriebenen Aufwand und dem 

Ergebnis der Interessenwahrung ein vernünftiges Verhältnis bestehen (BGE 110 V 82 E. 

7; BGE 110 V 134 f. E. 4d). Vorliegend ist insbesondere die zweite Bedingung nicht 

erfüllt, ist doch nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer neben der 

Ausarbeitung seiner Eingaben seiner normalen Betätigung nicht mehr nachgehen 

konnte, zumal er nur zum Teil erwerbstätig war. Hinzu kommt, dass im Rahmen der 

unentgeltlichen Prozessführung eine Aufwandentschädigung an die gesuchstellende 

Partei zulasten des Staates nicht zugesprochen werden kann (vgl. Art. 118 ZPO i.V.m. 

Art. 99 Abs. 2 VRP).

Entscheid

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 

800.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

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