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**Case Identifier:** c399fb01-8997-5384-b201-c19f391e9692
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-05-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.05.2013 IV 2011/215
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-215_2013-05-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/215

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.05.2013

Entscheiddatum: 23.05.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 23.05.2013
Art. 28 Abs. 2, 28a Abs. 1 und 2 IVG, 16 ATSG. Nichteintreten auf den 
Eventualantrag um Gewährung von Eingliederungsmassnahmen. 
Beweiskraft des bidisziplinären Gutachtens. Bemessung des nicht 
rentenbegründenden Invaliditätsgrads von 35% anhand der gemischten 
Methode (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
23. Mai 2013, IV 2011/215).

Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Della Batliner

 

Entscheid vom 23. Mai 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Monika Brenner, Paradiesstrasse 4, 

9030 Abtwil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

 

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ (nachfolgend: Versicherte) meldete sich am 11. Oktober 2005 zum 

Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an (IV-act. 2). Zuvor hatte sie seit 25. Mai 

2002 bei B.___ als Reinigungskraft gearbeitet (IV-act. 10, 17).

A.b  Vom 16. bis 28. Juni 2005 war die Versicherte im Kantonsspital St. Gallen (KSSG) 

hospitalisiert (IV-act. 18-5/13). Im Kurzaustrittsbericht vom 28. Juni 2005 sowie im 

Bericht vom 11. Juli 2005 (IV-act. 18-5/13ff.; 19-7/15ff.) wurden folgende Diagnosen 

gestellt: Rückenschmerzen der gesamten Wirbelsäule seit fünf Monaten, Depressive 

Episode, Gewichtszunahme von 10kg in fünf Monaten, subklinische Hypothyreose, 

anamnestisch rezidivierende Hypoglykämien mit/bei Bewusstlosigkeit bis zu einer 

halben Stunde sowie Kopfschmerzen. Bei der konsiliarischen Untersuchung vom 

20. Juni 2005 wurden von Dr. med. C.___, leitender Arzt, und Dr. med. D.___, 

Departement Innere Medizin, Psychosomatik, KSSG, eine mittelgradige depressive 

Störung mit somatischem Syndrom und Somatisierungstendenz bei psychosozialer 

Belastungssituation (ICD-10: F32.11) sowie akzentuierte Persönlichkeitszüge (ängstlich 

dependent; ICD-10: Z73.1; IV-act. 18-8/13f.) diagnostiziert. Mit Schreiben vom 12. Juli 

2005 überwies Dr. med. E.___, Innere Medizin FMH, die Versicherte an Dr. med. F.___, 

Rheumaerkrankungen FMH, (IV-act. 19-12/15). Mit Arztbericht vom 31. Oktober 2005 

sah diese keine Auswirkungen der gesundheitlichen Störung bei der bisherigen 

Tätigkeit und befand, dass die erlernte Tätigkeit als Rechtsanwältin oder jegliche 

rückenschonende Tätigkeit durchführbar seien (IV-act. 18-1/13ff.). Aufgrund der 

widersprüchlichen Einschätzungen der erhobenen Befunde erachtete der Regionale 

Ärztliche Dienst (RAD) am 13. Februar bzw. am 11. August 2006 eine bidisziplinäre 

Begutachtung (Psychiatrie/Orthopädie) als notwendig (IV-act. 20-2/2, 25, 28).

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A.c  Mit Gutachten vom 19. Januar 2007 diagnostizierte Dr. med. G.___, Spezialarzt 

Orthopädische Chirurgie FMH, eine fortgeschrittene Osteochondrose L5/S1 mit 

breitbasiger medianer leicht mediorechtslateral betonter Diskusprotrusion L5/S1 mit 

Kontakt zur Nervenwurzel S1 rechts, anamnestisch eine depressive Störung mit 

somatischem Syndrom und Somatisierungstendenz bei psychosozialer 

Belastungssituation, Adipositas, Schmerzen in der Brustwirbelsäule sowie eine 

subklinische Hypothyreose (IV-act. 45). Vorwiegend sitzende oder stehende und 

gehende Tätigkeiten in feuchter und kalter Umgebung bei der regelmässig 

unphysiologische, speziell gebückte Körperhaltungen eingenommen und Gegenstände 

über 10kg gehoben oder getragen werden müssen, seien der Versicherten nicht mehr 

vollumfänglich zumutbar. Die Arbeitsfähigkeit als Putzfrau betrage bei voller 

Stundenpräsenz ca. 60%. Körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, die 

abwechslungsweise sitzend und stehend durchgeführt werden könnten, ohne dass 

dabei regelmässig unphysiologische speziell gebeugte Körperhaltungen eingenommen 

und Gegenstände über 10kg gehoben oder getragen werden müssten, seien der 

Versicherten bei voller Stundenpräsenz zu ca. 90% zumutbar. Eine psychiatrische 

Begutachtung wurde nicht durchgeführt, da die Versicherte explizit einen spanisch 

sprechenden Psychiater wünschte (vgl. IV-act. 40-2/2; 43). Am 10. Juli 2007 teilte die 

IV-Stelle St. Gallen mit, dass an der Abklärungsstelle festgehalten werde (IV-act. 50).

A.d  Mit psychiatrischem Gutachten vom 10. Dezember 2007 (IV-act. 62) hielt Dr. med. 

H.___, Psychiatrie/Psychotherapie FMH, aus psychiatrischer Sicht als Diagnosen ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einen Status nach Anpassungsstörung mit kürzerer 

depressiver Reaktion (ICD-10: F43.20) fest. Seit ca. Juli/August 2005 liege aus 

psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr vor. RAD-Arzt 

Dr. I.___ bestätigte mit Stellungnahme vom 18. Dezember 2007 die bidisziplinäre 

Ansicht (IV-act. 63).

A.e  Eine berufliche Abklärung vom 20. Mai bis 25. Juli 2008 wurde vorgesehen, jedoch 

aufgrund einer Verschlechterung des Gesundheitszustands frühzeitig (am 23. Juni 

2008) abgebrochen (IV-act. 70, 73, 75, 78, 81). Der RAD konnte aufgrund der alten 

medizinischen Aktenlage die Frage nach der zumutbaren Arbeitsfähigkeit nicht 

beantworten, weshalb eine medizinische Abklärung in die Wege geleitet wurde (IV-

act. 95, 97).

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A.f   Mit rheumatologischem Gutachten vom 27. November 2009 (IV-act. 109) wurden 

von Dr. med. J.___, Innere Medizin und Rheumatologie FMH, als Diagnosen mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches, lumbospondylogen betontes 

Panvertebralsyndrom bei thorakolumbaler Torsionsskoliose, Haltungsinsuffizienz, 

muskulären Dysbalancen und fortgeschrittener Osteochondrose L5/S1 mit breitbasiger, 

medianer und leichter mediorechtslateraler Diskusprotrusion L5/S1 sowie ein 

Fibromyalgiesyndrom gestellt. Eine Arbeitsfähigkeit bestehe zu 90% bei voller 

Stundenpräsenz mit Ermöglichung von zwei halbstündigen Minuten Pausen täglich. 

Dr. H.___ stellte mit psychiatrischem Gutachten vom 13. Januar 2010 die Diagnose 

einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10: 

F32.11), welche sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirke. In der bisherigen 

(angestammten) Tätigkeit bestehe seit Juni 2008 eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit.

A.g  Vom 1. Februar bis 7. Mai 2010 hielt sich die Versicherte stationär in der 

Psychiatrischen Klinik K.___ auf (IV-act. 126). Vom 5. bis 9. Juli 2010 befand sich die 

Versicherte in der Klinik L.___ in stationärer Behandlung (IV-act. 130).

A.h  Mit Vorbescheid vom 22. März 2011 stellte die IV-Stelle aufgrund des anhand der 

gemischten Methode ermittelten Invaliditätsgrads von 5% die Abweisung des 

Rentenbegehrens in Aussicht (IV-act. 144).

B.    

Der dagegen erhobene Einwand vom 26. Mai 2011 (IV-act. 150) fand in der Verfügung 

vom 31. Mai 2011 insofern Berücksichtigung, als von der Zumutbarkeit der Ausübung 

einer 50%-igen körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit ausgegangen und ein 

Invaliditätsgrad von 35% ermittelt wurde; im Ergebnis wurde ein Rentenanspruch 

verneint (IV-act. 152; act. G 1.1).

C.    

C.a  Mit Beschwerde vom 1. Juli 2011 (act. G 1) liess die Versicherte durch 

Rechtsanwältin Dr. iur. Monika Brenner, Abtwil, die Aufhebung der Verfügung vom 

31. Juni 2011 (richtig: 31. Mai 2011) und die Zusprache einer vollen (richtig: ganzen) 

Invalidenrente beantragen. Eventualiter sei das Verfahren an die Vorinstanz 

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zurückzuweisen. Es sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren; unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen. Zur Begründung liess die Beschwerdeführerin 

anführen, sie leide an multiplen Beschwerden, welche ihre Arbeitsfähigkeit schwer 

beeinträchtigten und eine Erwerbstätigkeit verunmöglichten. Die Krankheitssymptome 

hätten sich seit ihrem Antrag im Oktober 2005 massiv verstärkt. Nicht ohne Grund 

benötige sie täglich Leistungen der Spitex, weil sie nicht mehr in der Lage sei, alleine 

aus dem Bett aufzustehen. Zur einlässlichen Beschwerdebegründung ersuchte die 

Rechtsvertreterin um Ansetzung einer angemessenen Nachfrist, welche ihr gewährt 

wurde (act. G 2, 5, 7, 9, 11).

C.b  Mit Beschwerdeergänzung vom 3. Januar 2012 (act. G 13) hielt die 

Beschwerdeführerin an ihren bisherigen Anträgen fest und liess zusätzlich den 

Eventualantrag stellen, die Vorinstanz sei anzuweisen, angemessene 

Eingliederungsmassnahmen durchzuführen. Die Vorinstanz habe den ablehnenden 

Rentenentscheid auf das bidisziplinäre Medas-Gutachten vom 27. Januar 2010 – und 

damit auf den Gesundheitszustand von November/Dezember 2009 – abgestützt. Sie 

habe das Versäumnis des Hausarztes, der sie nicht erst nach fünf Monaten, sondern 

spätestens nach vier Wochen an einen Spezialisten hätte überweisen müssen, nicht zu 

verantworten. Aus der Aussage der behandelnden Ärztin, Dr. F.___, müsse 

geschlossen werden, dass sie nicht mehr in ihrem in der Schweiz angestammten Beruf 

tätig sein konnte bzw. könnte. Die Rechtsvertreterin weise zudem auf verschiedene 

ihrer Ansicht nach bestehende Widersprüche des Medas-Gutachtens hin.

C.c  Mit Beschwerdeantwort vom 23. Januar 2012 schloss die Beschwerdegegnerin 

auf Abweisung der Beschwerde (act. G 18). Zur Begründung brachte sie im 

Wesentlichen vor, die angefochtene Verfügung habe einzig den allfälligen Anspruch auf 

eine IV-Rente zum Inhalt. Demnach sei auf den Eventualantrag in Bezug auf die 

Eingliederungsmassnahmen nicht einzutreten. Hinzu komme, dass die 

Beschwerdeführerin sich subjektiv nicht arbeitsfähig fühle, weshalb von vornherein kein 

Anspruch auf Arbeitsvermittlung bestünde. Zu den von der Beschwerdeführerin im 

Einzelnen erhobenen Rügen verweise sie auf die umfassende und schlüssige 

Stellungnahme des RAD vom 18. Januar 2012. Dieser sei nichts hinzuzufügen. Es sei 

ohne Abstriche auf das Gutachten J.___ abzustellen, zumal dieses die gleiche 

Arbeitsfähigkeit wie das Gutachten G.___ attestiere. Es sei nicht ersichtlich, inwiefern 

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das zweite Gutachten H.___ bezüglich der erhobenen Befunde und der gestellten 

Diagnosen rechtsfehlerhaft sein sollte. Die psychiatrisch festgesetzte Arbeitsfähigkeit 

von lediglich 50% stehe nicht im Einklang mit der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts. Die bei der Beschwerdeführerin diagnostizierte mittelgradig 

depressive Störung sei eine reaktive Begleiterscheinung zur Schmerzstörung. Eine 

solche Depression stelle von vornherein keine Komorbidität dar. Nebst der 

Schmerzstörung stehe auch der Konflikt mit dem Ehegatten im Vordergrund. Es 

würden im Wesentlichen einzig ätiologisch-pathogenetisch unerklärliche syndromale 

Leidenszustände beschrieben, denen infolge der fehlenden Objektivierbarkeit keine 

invalidisierende Wirkung zukomme. Es sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit aus 

psychischen Gründen auszugehen, wie dies Dr. H.___ auch noch in seinem ersten 

Gutachten festgehalten habe. Weitere medizinische Abklärungen seien unnötig. Es 

könne vollumfänglich auf den Einkommensvergleich im Vorbescheid abgestellt werden, 

wonach kein Anspruch auf eine IV-Rente bestehe.

C.d  Am 28. März 2012 wurde dem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten) entsprochen (act. G 22).

C.e  Nach unbenutztem Ablauf der Frist zur Einreichung einer allfälligen Replik wurde 

der Schriftenwechsel am 25. Oktober 2012 abgeschlossen (act. G 28).

 

Erwägungen:

1.     

Am 1. Januar 2008 traten die anlässlich der 5. IV-Revision vorgenommenen 

Änderungen und am 1. Januar 2012 die im Zug des ersten Massnahmenpakets der 

6. Revision revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über die Invalidenversicherung 

(IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft. In zeitlicher Hinsicht gilt der 

übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zugrunde zu 

legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids bzw. im Zeitpunkt gegolten 

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haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklichte 

(vgl. BGE 130 V 445; 127 V 466 E. 1; 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Bezüglich des 

allfälligen Rentenbeginns sind vorliegend nach der Aktenlage angesichts der IV-

Anmeldung im Oktober 2005 und des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit im August 2004 

die bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen anzuwenden. Die 

Beschwerdegegnerin hat die angefochtene Verfügung am 31. Mai 2011 (IV-act. 152) 

und damit vor Inkrafttreten der IV-Revision 6a erlassen. Für die Invaliditätsbemessung 

hat sich indessen materiell keine Änderung der Rechtslage ergeben, weshalb in diesem 

Zusammenhang die ab 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen wiedergegeben 

werden.

2.     

2.1   Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Sie kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2   Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40% auf eine Viertelsrente.

2.3   Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung gestellt haben. Nach dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswerts eines ärztlichen Gutachtens ist entscheidend, ob es für die Beantwortung 

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der gestellten Fragen umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der 

untersuchten Person auseinandersetzt, was vor allem bei psychischen 

Fehlentwicklungen nötig ist, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung 

mit den Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der 

medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen des medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass 

die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann (vgl. BGE 125 V 351 

E. 3a, 122 V 157 E. 1c, je mit Hinweisen).

3.     

3.1   Vorab ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin den Grundsatz des 

Devolutiveffekts missachtet hat, als sie am 17. Januar 2012 bei Dr. I.___ und am 

18. Januar 2012 bei Dr. med. M.___ eine RAD-ärztliche Stellungnahme einholte (IV-

act. 166).

3.2   Der Beschwerde kommt als ordentliches Rechtsmittel Devolutiveffekt zu. Die 

Behandlung der Angelegenheit geht mit Einreichung der Beschwerde auf die 

Beschwerdeinstanz über. Insoweit ist es dem Versicherungsträger grundsätzlich 

verwehrt, nach Einreichung der Beschwerde weitere oder zusätzliche Abklärungen 

vorzunehmen. Nach der Rechtsprechung sind lediglich punktuelle Abklärungen (wie 

z.B. Einholen von Bestätigungen oder Rückfragen) zugelassen (Ueli Kieser, ATSG-

Kommentar, 2. Aufl. Zürich/Basel/Genf 2009, N 73 zu Art. 61). Eine Ausnahme vom 

Prinzip des Devolutiveffekts gilt im Beschwerdeverfahren insofern, als der 

Versicherungsträger den angefochtenen Einspracheentscheid bis zu seiner 

Vernehmlassung in Wiedererwägung ziehen kann (Art. 53 Abs. 3 ATSG; Kieser, a.a.O., 

N 74 zu Art. 61 und N 46 ff. zu Art. 53). Wegleitende Gesichtspunkte für die 

Beantwortung der Frage, was im kantonalen Verfahren noch zulässiges 

Verwaltungshandeln darstellt, bilden die inhaltliche Bedeutung der 

Sachverhaltsvervollständigung für die (Streit-)Sache und die zeitliche Intensität 

allfälliger weiterer Abklärungsmassnahmen (BGE 127 V 228 E. 2b/bb). Im konkreten Fall 

holte die Beschwerdegegnerin die Stellungnahme des RAD im Anschluss an die 

Eingabe des mit der Beschwerde eingereichten Berichts des Kantonsspitals St. Gallen, 

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Klinik für Neurologie, vom 28. September 2011 ein. Soweit sich der RAD zur 

Beschwerde und zu den darin vorgebrachten Rügen gestützt auf die bisherige 

Aktenlage – insbesondere das Gutachten von Dr. J.___ vom 27. November 2009 – 

geäussert hat, ist darin keine Verletzung des Devolutiveffekts bzw. keine über eine 

Bestätigung des bisherigen Standpunkts hinaus gehende Stellungnahme zu erblicken.

4.     

4.1   Zwar hat die angefochtene Verfügung lediglich den allfälligen Anspruch auf eine 

Invalidenrente zum Inhalt. Die Beschwerdeführerin beantragte jedoch im 

Verwaltungsverfahren einzig eine Berufsberatung und keine Rentenleistungen (IV-

act. 2). Bei der vorliegenden Verfügung gehört daher zum Streitgegenstand 

notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz "Eingliederung vor 

Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht der Beschwerdeführerin zu Massnahmen 

korrekt in Anspruch genommen hat. Denn wie sich aus Art. 16 ATSG ergibt, ist der 

Einkommensvergleich zur Bemessung des Invaliditätsgrads erst nach Durchführung 

der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen 

vorzunehmen und hat die versicherte Person, wenn ohne berufliche Massnahmen ein 

Rentenanspruch droht, die Pflicht, sich geeigneten und zumutbaren 

Eingliederungsmassnahmen zu unterziehen. Die Verwaltung ihrerseits hat die Pflicht, 

vor dem Entscheid über die Rentenfrage von Amtes wegen alle 

Eingliederungsmöglichkeiten zu prüfen und hierüber zu entscheiden.

4.2   Ein Arbeitsversuch im Verzahnungsprogramm Kleika scheiterte aufgrund der 

Verschlechterung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin und der Fall 

wurde bei der Eingliederungsberatung abgeschlossen (IV-act. 82). Ein Anspruch auf 

berufliche Massnahmen wurde bei Eingliederungsfähigkeit der Beschwerdeführerin von 

Seiten der Eingliederungsberatung weiterhin zugestanden. Mit E-Mail vom 10. Juli 2008 

wurde zwischen der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin und der zuständigen 

Eingliederungsberaterin vereinbart, dass die Rechtsvertreterin auf diese zukommen 

werde, wenn sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin stabilisiert habe. 

Bei der psychiatrischen Exploration am 11. Dezember 2009 erwähnte die 

Beschwerdeführerin, dass sie sich überhaupt nicht in der Lage fühle, einer geregelten 

Arbeit nachzugehen (IV-act. 110-7/9). Noch mit Schreiben vom 8. August 2010 vertrat 

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die Beschwerdeführerin den Standpunkt, dass sich ihr Gesundheitszustand bedeutend 

verschlechtert habe und die Eingliederung zu einem Zeitpunkt erfolgt sei, da es "schon 

zu spät" gewesen sei (IV-act. 121). Auch anlässlich der Haushaltabklärung vom 

11. Februar 2011 betonte die Beschwerdeführerin mehrmals, wie wichtig ihr eine 

Weiterbildung gewesen wäre und sie diese behinderungsbedingt nicht mehr 

absolvieren könne (IV-act. 141-7/10). Bis zum vorliegenden Beschwerdeverfahren 

wurde den Akten zufolge ein allfälliger Wunsch nach Durchführung von 

Eingliederungsmassnahmen nicht mehr geäussert – insbesondere auch nicht mit 

Einwand vom 26. Mai 2011 oder mit Beschwerde vom 1. Juli 2011 (IV-act. 150, 

act. G 1). Erst mit der Beschwerdeergänzung vom 3. Januar 2012 wurde im Rahmen 

eines Eventualantrags die Gewährung von Eingliederungsmassnahmen geltend 

gemacht, und dies lediglich unter der Voraussetzung, dass nach weitergehenden 

Untersuchungen eine Arbeitsfähigkeit festgestellt werden würde. Seit dem 

gescheiterten Arbeitsversuch im Jahr 2008 zeigt sich somit weder aus den Akten noch 

im Beschwerdeverfahren eine ernsthafte Mitwirkungsbereitschaft für 

Eingliederungsmassnahmen, weshalb die Beschwerdegegnerin zur Prüfung der 

Rentenfrage schreiten durfte, ohne weitere Eingliederungsmassnahmen zu prüfen. Auf 

dieses Begehren ist somit nicht einzutreten. Sollte die Beschwerdeführerin tatsächlich 

berufliche Eingliederungsmassnahmen beanspruchen wollen, könnte sie ein 

entsprechendes (neues) Gesuch an die IV-Stelle richten.

5.     

5.1   Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet damit einzig der Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf Rentenleistungen. Zunächst ist zu prüfen, ob die medizinische 

Aktenlage eine rechtsgenügliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin erlaubt. Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der 

angefochtenen Verfügung auf das bidisziplinäre Gutachten von Dr. J.___ und von 

Dr. H.___ vom 10. Dezember 2009 bzw. vom 13. Januar 2010 ab, wonach aus 

vorwiegend psychischen Gründen eine Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als 

Raumpflegerin von 50% bestehe (IV-act. 109, 110). Bei der Einschränkung im Haushalt 

stellte sie auf die anlässlich der Abklärung vor Ort ermittelte Einschränkung von 

gerundet 27% ab. Im Beschwerdeverfahren hält sie die psychischen Beschwerden als 

überwindbar und sieht deren Ursache in psychosozialen Faktoren begründet, weshalb 

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in einer leidensadaptierten Tätigkeit eine 90%-ige Arbeitsfähigkeit bestehe. Die 

Beschwerdeführerin ist der Ansicht, dass nicht auf das bidisziplinäre Gutachten 

abgestellt werden könne. Im Konkreten macht sie Rügen gegen das rheumatologische 

Gutachten von Dr. J.___ vom 10. Dezember 2009 geltend, die nachfolgend auf ihre 

Stichhaltigkeit zu überprüfen sind.

5.2  

5.2.1         Unter anderem bringt die Beschwerdeführerin gegen das rheumatologische 

Gutachten vor, es berücksichtige nicht, dass die medizinische Abklärung der seit fünf 

Monaten bestehenden starken Rückenschmerzen ungenügend verlaufen sei. Diese 

Rüge erscheint unbegründet, da aus der Aktenlage nicht hervorgeht, inwiefern eine 

ungenügende Abklärung bezüglich Rückenschmerzen erfolgt sein sollte. Den Akten zu­

folge wurden bereits im Juni 2004 Abklärungen aufgrund einer chronischen Lumbago 

veranlasst (vgl. Röntgen LWS ap/seitlich vom 21. Juni 2004; IV-act. 19-4/15). Im Jahr 

2005 folgten neben einem stationären Aufenthalt im KSSG weitere mannigfaltige 

Untersuchungen bei mehreren Spezialisten (vgl. dazu Sachverhalt A.b). Insbesondere 

legt die Beschwerdeführerin nicht dar, welche Abklärungen zu diesem Zeitpunkt in 

voraussehbarer Weise zusätzlich notwendig gewesen wären und unterlassen worden 

sind. Unklar ist auch, welchen Einfluss bzw., welche Aussagekraft diese Frage mit Blick 

auf die Qualität des Gutachtens haben soll, zumal jenes an diesem Umstand 

nachträglich nichts zu ändern vermochte.

5.2.2         Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, dass aus der Aussage von Dr. F.___ 

geschlossen werden müsse, dass sie nicht mehr in ihrem angestammten Beruf tätig 

sein konnte bzw. könnte. Nach den Angaben von Dr. F.___ im Arztbericht und Beiblatt 

vom 31. Oktober 2005 war die Arbeitsfähigkeit durch den damaligen 

Gesundheitszustand nicht eingeschränkt, weder in der von ihr als angestammte 

Tätigkeit angesehenen Erwerbsfähigkeit als Putzfrau noch in der angepassten 

(erlernten) Tätigkeit als Anwältin (IV-act. 18-1/13ff.). Dies äussert sich auch darin, dass 

Dr. F.___ keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellte. Eine 

vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Reinigungskraft 

wird im Übrigen – zumindest aus ausschliesslich somatischen Gründen – von keinem 

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der behandelnden Ärzte vertreten, insbesondere auch nicht im Gutachten von 

Dr. G.___ vom 19. Januar 2007 (IV-act. 45).

5.2.3         Die Beschwerdeführerin macht ausserdem geltend, gemäss Bericht des 

Kantonsspitals St. Gallen vom 28. September 2011 gehe sie seit ca. acht Monaten am 

Rollator. Rechtsprechungsgemäss hat das Sozialversicherungsgericht wie erwähnt auf 

den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt 

abzustellen (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 mit Hinweisen). Später eingetretene Tatsachen, 

die zu einer Änderung des Sachverhalts geführt haben, sind grundsätzlich nicht im 

Rahmen des hängigen, sondern im Rahmen eines weiteren Verfahrens zu 

berücksichtigen (BGE 121 V 362 E. 1b mit Hinweisen). Daher kann der Bericht des 

Kantonsspitals St. Gallen vom 28. September 2011 nicht berücksichtigt werden, soweit 

er eine allenfalls nach Erlass der vorliegend streitigen Verfügung stattgehabte 

Verschlechterung des Gesundheitszustands belegen soll. Einerseits weist nicht allein 

die Benutzung eines Rollators bereits auf eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands hin, andererseits reichen die Angaben der Beschwerdeführerin 

ohne echtzeitliche medizinische Bestätigung nicht aus, um vom Gebrauch eines 

Rollators bereits zum Zeitpunkt des Erlasses der vorliegend streitigen Verfügung 

auszugehen, zumal dieser Umstand auch nicht im Einwand vom 26. Mai 2011 erwähnt 

wurde.

5.2.4         Zudem bringt die Beschwerdeführerin an, die fehlende 

Nervenleitgeschwindigkeit sei nicht untersucht worden. Dass eine Bestimmung der 

Nervenleitgeschwindigkeit nicht notwendig ist, um einen Bandscheibenvorfall mit 

Nervenkompression zu diagnostizieren, geht in nachvollziehbarer Weise aus der RAD-

ärztlichen Stellungnahme vom 18. Januar 2012 hervor. Im Bericht des KSSG vom 

28. September 2011 wird im Übrigen erwähnt, dass sich von neurologischer Seite her 

aktuell keine Hinweise auf akute Nervenläsionen ergäben, weshalb sich an den 

Schlussfolgerungen im Gutachten von Dr. J.___ nichts ändert.

5.2.5         Auf Seite 7 des Gutachtens werde im Absatz "Untere Extremitäten/Gelenke" 

festgehalten, dass die Gelenke ohne Druckdolenz seien, ohne dass beschrieben werde, 

um welche Gelenke es sich handle. Eine Fibromyalgie könne eben nicht vorliegen, 

wenn die Gelenke ohne Druckdolenz seien. Es werde nicht beschrieben, was ein 

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Endphasenschmerz sei. Bei der Diagnose eines Fibromyalgiesyndroms handle es sich 

um eine Vermutungsdiagnose, da keine Tenderpoint-Prüfung vorgenommen worden 

sei. Die an der rheumatologischen Untersuchung durchgeführten Globaltests seien 

nicht objektivierbar. Die Bezugnahme auf die im Gutachten von Dr. G.___ enthaltene 

Feststellung, dass der Trapezius und die gesamte paravertebrale Muskulatur 

schmerzhaft sei, weise darauf hin, dass nicht die einzelnen (18) Tenderpoints überprüft 

worden seien. Dr. G.___ sei zudem kein Facharzt für Innere Medizin und 

Rheumatologie. Da keine Blutwerte untersucht worden seien, könnten auch keine 

anderen Erkrankungen ausgeschlossen und eine Fibromyalgie definitiv nachgewiesen 

werden. Bereits aus der Zusammenfassung der Krankengeschichte des KSSG aus dem 

Jahr 2005 geht hervor, dass 16 von 18 Tenderpoints leicht positiv gewesen seien (IV-

act. 19-10/15f.). An den unteren Extremitäten gibt es lediglich zwei Tenderpoints der 

Fibromyalgie (proximal des medialen Kniegelenkspalts; André G. Aeschlimann/Felix 

Angst, Fibromyalgie-Syndrom – Kennen Sie die 18 "tender-points"? Und das 3-Säulen-

Prinzip?, in: Hausarzt Praxis 2007, S. 19ff., <http://www.reha-clinic.ch/cms/fileadmin/

user_upload/ pdf_forschung/fibromyalgie_Aeschlimann_Angst_2007.pdf>, abgerufen 

am: 30. April 2013, auch zu den Kriterien zur Definition eines Fibromyalgiesyndroms 

allgemein). Eine Tenderpoint-Prüfung wurde bei der Erhebung des rheumatologischen 

Status sehr wohl vorgenommen und es wurden dabei Druckdolenzen im Bereich der 

Dornfortsätze der gesamten HWS, BWS und LWS sowie im Bereich des Epicondylus 

humeri radialis beidseits festgestellt (vgl. IV-act. 109-6/11f.). Die bestrittene fachliche 

Qualifikation von Dr. G.___ kann vorliegend unbeantwortet bleiben, zumal diejenige von 

Dr. J.___ – auf dessen Gutachten vorliegend abgestellt wurde – ausser Frage steht. Da 

der Endphasenschmerz gemäss der RAD-ärztlichen Stellungnahme vom 18. Januar 

2012 weder etwas mit Tenderpoints noch mit dem Test nach Lasègue zu tun hat, 

erübrigt sich eine Erläuterung hierzu. Eine regelmässige Bestimmung der Blutwerte 

wurde zumindest zur Überwachung der TSH und der freien Schilddrüsen-Werte im 

KSSG durchgeführt (IV-act. 19/9-15). Während der Hospitalisation im KSSG waren 

auch die Blutzuckerwerte im normalen Bereich. Da beim primären bzw. idiopathischen 

Fibromyalgiesyndrom – das in über 90% der Fälle vorkommt und deren Ursache nicht 

bekannt ist – alle Laborparameter normal sind und eine Bestimmung des Blutbilds 

lediglich zum Ausschluss einer Ursache für ein sekundäres Fibromyalgiesyndrom und 

ansonsten nur je nach Klinik empfohlen wird, kann davon ausgegangen werden, dass 

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die behandelnden Ärzte wie auch die Gutachter im vorliegenden Fall keine 

Veranlassung zur Durchführung weiterer Bluttests sahen (Aeschlimann/Angst, a.a.O., 

S. 19f.).

5.2.6         Die Beschwerdeführerin rügt schliesslich, dass die Verletzung des 

Steissbeins im Gutachten überhaupt nicht erwähnt werde, ebenso wenig die 

Auswirkungen dieser Verletzung auf die Rückenschmerzen, weshalb der Schluss 

naheliege, dass der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nicht richtig 

abgeklärt worden sei. Die Rüge ist unbegründet, da in Bezug auf den Zustand der 

Lendenwirbelsäule explizit auch ein deutlich nach ventral anguliertes Os coccygis 

(Steissbein) festgestellt wurde (vgl. IV-act. 109-8/11 und auch IV-act. 151).

5.2.7         Die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Rügen sind allesamt nicht 

geeignet, um Zweifel am rheumatologischen Gutachten von Dr. J.___ vom 

10. Dezember 2009 zu wecken, weshalb aus somatischer Sicht bei Diagnose eines 

chronischen lumbospondylogen betonten Panvertebralsyndroms sowie eines 

Fibromyalgiesyndroms von einer 90%-igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit ausgegangen werden kann.

5.3   Bereits aus der nachvollziehbaren Diagnose einer mittelgradigen depressiven 

Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10: F32.11) von Dr. H.___ geht hervor, dass 

kein Anwendungsfall der von der Beschwerdegegnerin zitierten bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung vorliegt und die Anwendung der Foerster'schen Kriterien zu 

unterbleiben hat. Im Vordergrund steht vorliegend – auch gemäss der übrigen 

Aktenlage (vgl. IV-act. 18-8/13f., 89-1/14, 89-5/14, 89-9/14, 89-12/14, 94-4/11, 

126-1/7, 128) – eine mittelgradige depressive Episode, die eigenständige Symptome 

wie eine stark reduzierte psychische Belastbarkeit, reduzierte geistige Flexibilität, 

reduzierte Konzentrationsfähigkeit in Stresssituationen sowie Antriebsstörungen zeitigt. 

Die somatischen Symptome sind davon klar abgrenzbar und finden lediglich 

Erwähnung im interdisziplinären Teil des psychiatrischen Gutachtens. Diese 

Gewichtung zeigt sich ausserdem deutlich in der aus rheumatologischen Gründen 

attestierten Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten

Tätigkeit von 90% und derjenigen aus psychischen Gründen von 50%. Was die 

psychosozialen Komponenten angeht, ist im Übrigen nur massgebend, ob letztlich 

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Folgen einer gesundheitlichen Beeinträchtigung vorliegen, die eine voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit bewirken können (vgl. Art. 7f. 

ATSG und Art. 4 Abs. 1 IVG). Hingegen ist nicht von Belang, welches die Ursachen 

(seien sie auch psychosozial) einer allfälligen Einschränkung der medizinisch 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit sind.

5.4   Zusammenfassend ist damit vollumfänglich auf das bidisziplinäre Gutachten von 

Dr. J.___ und von Dr. H.___ vom 10. Dezember 2009 bzw. vom 13. Januar 2010 

abzustellen und davon auszugehen, dass der Beschwerdeführerin eine 50%-ige 

leidensadaptierte Tätigkeit zumutbar ist.

6.     

6.1   Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Bei nichterwerbstätigen Versicherten 

im Sinn von Art. 5 Abs. 1 IVG – so namentlich bei im Haushalt tätigen Personen – wird 

hingegen für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Mass eine 

Behinderung besteht, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28a Abs. 2 

IVG). Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen versicherten Personen gilt unter 

anderem die übliche Tätigkeit im Haushalt sowie die Erziehung der Kinder (Art. 27 IVV). 

Bei einer versicherten Person, die nur zum Teil erwerbstätig wäre, wird die Invalidität 

diesbezüglich nach Art. 16 ATSG festgelegt. Wäre die versicherte Person daneben in 

einem Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a 

Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind die Anteile der Erwerbstätigkeit und der 

Tätigkeit im anderen Aufgabenbereich festzustellen und der Invaliditätsgrad ist 

entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG). 

Diese Art der Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss als gemischte Methode 

bezeichnet. Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin gestützt auf ihre 

Angaben zu Recht als im hypothetischen Gesundheitsfall zu 80% erwerbstätig und zu 

20% als im Haushalt tätige Person qualifiziert, weshalb vorliegend bei der Bemessung 

des Invaliditätsgrads die gemischte Methode zur Anwendung kommt.

6.2   Die für den Haushaltsbereich ermittelte Invalidität von 27% blieben im 

Beschwerdeverfahren unbestritten und aus den Akten ergeben sich auch keine 

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Hinweise für eine andere Einschätzung. Bei einer 27%-igen Einschränkung ergibt sich 

bei einer Gewichtung eines 20%-Pensums eine Teilinvalidität im Bereich Haushalt von 

gerundet 5% (27%x0.2).

6.3   Zu prüfen bleibt damit die Invalidität im Erwerbsbereich.

6.3.1         Da die zum Verfügungszeitpunkt 44-jährige Beschwerdeführerin trotz ihrer 

Ausbildung und Arbeitserfahrung in der Dominikanischen Republik als Juristin/Rechts­

anwältin seit ihrer Einwanderung in die Schweiz (im Jahr 2002) während drei Jahren 

bzw. bis zum Eintritt der Arbeitsunfähigkeit als Reinigungskraft gearbeitet hat und 

während dieser Zeit gemäss Aktenlage keine konkreten Schritte zur Aufnahme eines 

Studiums unternommen wurden, ist davon auszugehen, dass sie auch ohne 

Gesundheitsschaden weiterhin als Reinigungskraft gearbeitet hätte. Nachdem sie 

damals lediglich als Aushilfe auf Abruf tätig war und heute im Gesundheitsfall ein 80%-

iges Pensum bewältigen würde, steht zur Festlegung des Valideneinkommens keine 

verlässliche Einkommensbasis zur Verfügung. Die Anwendung der Tabellenlöhne der 

Lohnstrukturerhebung (LSE) erscheint daher im vorliegenden Fall gerechtfertigt und 

wurde von der Beschwerdeführerin auch nicht beanstandet.

6.3.2         Das bei Ausübung einer leidensadaptierten Tätigkeit erzielbare Einkommen 

lässt sich praxisgemäss ebenfalls gestützt auf die Tabellenlöhne der LSE ermitteln 

(BGE 126 V 75 E. 3b/aa und 3b/bb). Da vorliegend das Validen- und 

Invalideneinkommen anhand derselben statistischen Werte (einfache und repetitive 

Tätigkeiten [Anforderungsniveau 4] von Frauen) zu ermitteln sind, erübrigt sich deren 

genaue Ermittlung. Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der 

Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzugs vom Tabellenlohn (sogenannter 

Prozentvergleich; SVR 2008 IV Nr. 2 S. 3 E. 5.4).

6.3.3         Die Beschwerdegegnerin hat keinen Abzug vom Tabellenlohn 

vorgenommen. Angesichts der konkreten persönlichen und beruflichen Umstände 

besteht hierzu auch kein Anlass und die Beschwerdeführerin macht denn auch keine 

Gründe geltend, um einen solchen rechtfertigen.

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6.3.4         Anhand des Prozentvergleichs ergibt sich im Erwerbsbereich ungewichtet 

ein Invaliditätsgrad von 37,5% ([80%-50%]/0.8). Bezogen auf einen Erwerbsanteil von 

80% beträgt die entsprechende Teilinvalidität im Erwerbsbereich somit 30% 

(37,5%x0.8).

6.4   Zusammen mit der Teilinvalidität im Bereich Haushalt von 5% ergibt sich ein 

rentenausschliessender Invaliditätsgrad von insgesamt 35%. Die angefochtene Ver­

fügung vom 31. Mai 2011 erweist sich damit als rechtens.

7.     

7.1   Demnach ist die angefochtene Verfügung vom 31. Mai 2011 in Abweisung der 

Beschwerde zu bestätigen, soweit auf diese überhaupt einzutreten ist (vgl. vorne 

E. 4.2).

7.2   Die gemäss Art. 69 Abs. 1  IVG zu erhebenden und angesichts des durchschnitt­

lichen Aufwands auf Fr. 600.-- festzusetzenden Gerichtskosten hat ausgangsgemäss 

die Beschwerdeführerin zu bezahlen. Zufolge der am 28. März 2012 bewilligten 

unentgeltlicher Rechtspflege (act. G 22) ist sie von der Bezahlung der Gerichtskosten 

zu befreien. Für die Kosten der Rechtsvertretung hat sie jedoch selbst aufzukommen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.      Die Beschwerdeführerin wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 23.05.2013
	Art. 28 Abs. 2, 28a Abs. 1 und 2 IVG, 16 ATSG. Nichteintreten auf den Eventualantrag um Gewährung von Eingliederungsmassnahmen. Beweiskraft des bidisziplinären Gutachtens. Bemessung des nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrads von 35% anhand der gemischten Methode (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Mai 2013, IV 2011/215).

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