# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 545fdb70-cf8e-52c3-93db-cdece763b725
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 25.04.2014 SB140010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB140010_2014-04-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    

 
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB140010-O/U/gs 
 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, Ersatzoberrichter lic. iur. Gut 

und Ersatzoberrichterin lic. iur. Erb sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. Leuthard 

 

Urteil vom 25. April 2014 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

vertreten durch Beistand B._____ 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend versuchte Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - 
Einzelgericht, vom 10. Oktober 2013 (GG130209) 

 

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Anklage:  

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 6. August 2013 ist 

diesem Urteil beigeheftet (Urk. 50). 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der versuchten Gewalt und Drohung gegen 

Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 Abs. 1 in Verbindung mit 

Art. 22 Abs. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten, 

wovon 99 Tage durch Haft erstanden sind.  

3. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen. 

4. Es wird eine ambulante Behandlung im Sinne von Art. 63 StGB 

(Suchtbehandlung und psychiatrische Behandlung) angeordnet.  

5. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird zu diesem Zweck aufgeschoben. 

6. Für die Dauer der Behandlung wird eine Bewährungshilfe angeordnet. 

7. Dem Beschuldigten wird für die Dauer der ambulanten Behandlung die 

Weisung erteilt, weder Messer noch andere Waffen mit sich zu führen. 

8. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf  

Fr. 1'500.00 ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr.     Kosten der Kantonspolizei  

Fr. 1'200.00   Gebühr Anklagebehörde 

Fr.     Kanzleikosten Untersuchung  

Fr. 12'132.25   Auslagen Untersuchung  

Fr. 7'260.20   amtliche Verteidigung gem. Disp. Ziffer 11  

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.  

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9. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens – ausser 

jene der amtlichen Verteidigung – werden dem Beschuldigten auferlegt, 

jedoch endgültig abgeschrieben.  

10. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse 

genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 

StPO. 

11. Rechtsanwalt lic.iur. X._____ wird für seine Aufwendungen aus der 

Gerichtskasse wie folgt entschädigt: 

Leistungen mit 8.0 % MwSt.: 

Honorar CHF 6'660.00  
Barauslagen CHF 62.40  
   
Zwischentotal CHF 6'722.40  
MwSt.  CHF 537.80  
   

Entschädigung total, inkl. MwSt. CHF                7'260.20  

(Zur Auszahlung gelangen nur gerundete Beträge.) 

 

Berufungsanträge 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 83 S. 1) 

 1. Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 10. Oktober 2013 sei 

aufzuheben und der Beschuldigte sei vom Vorwurf der versuchten 

Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte freizusprechen. 

 2. Dem Beschuldigten sei für die erlittene Haft von 99 Tagen eine 

Genugtuung von Fr. 19'800.-- aus der Staatskasse zuzusprechen. 

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 3. Die Verfahrenskosten und die Kosten für die amtliche Verteidigung 

inklusive jene des Berufungsverfahrens seien auf die Staatskasse zu 

nehmen. 

 4. Eventualiter sei der Beschuldigte mit einer bedingten Geldstrafe von 

150 Tagessätzen à Fr. 30.--, subeventualiter mit einer bedingten 

Freiheitsstrafe von 5 Monaten zu bestrafen. 

b) Der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl: 

(schriftlich, Urk. 74) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte 

1. Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene Urteil des Einzelgerichts 

des Bezirkes Zürich, 10. Abteilung, vom 10. Oktober 2013 liess der Beschuldigte 

rechtzeitig die Berufung erklären (Urk. 59). In der Folge wurde dem Beschuldigten 

bzw. seinem amtlichen Verteidiger am 3. Dezember 2013 das begründete Urteil 

zugestellt (Urk. 67/2). 

2. Mit Eingabe vom 23. Dezember 2013 reichte der amtliche Verteidiger seine 

Berufungserklärung ein und beantragte, der Beschuldigte sei vom Vorwurf der 

versuchten Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte freizusprechen 

und dem Beschuldigten sei für die erlittene Haft von 99 Tagen eine Genugtuung 

von Fr. 19'800.-- aus der Staatskasse zuzusprechen. Ferner stellte er den Antrag, 

den Zeugen C._____ im Berufungsverfahren nochmals als Zeuge zu befragen 

(Urk. 70). Mit Präsidialverfügung vom 27. Januar 2014 wurde der 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl eine Kopie der Berufungserklärung zugestellt und 

dieser Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erklären (Urk. 72). Die 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl teilte mit Eingabe vom 4. Februar 2014 mit, dass 

sie auf Anschlussberufung verzichte und die Bestätigung des vorinstanzlichen 

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Urteils beantrage (Urk. 74). Mit Präsidialverfügung vom 20. März 2014 wurde der 

beantragte Beweisantrag einstweilen abgewiesen (Urk. 79). 

 

II. Sachverhalt 

1. In der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 6. August 2013 

wird dem Beschuldigten im Wesentlichen vorgeworfen, er habe am 9. Januar 

2013, ca. 14.30 Uhr, im Treffpunkt D._____ an der …-strasse … in … Zürich den 

Geschädigten C._____, Mitarbeiter der Sozialen Einrichtungen und Betriebe der 

Stadt Zürich, im Rahmen von dessen beruflichen Tätigkeit bedroht, indem er ihn 

aufgefordert habe, ihm eine schriftliche Bestätigung seiner Identität zu geben, und 

ihm – nachdem er von ihm diesbezüglich einen abschlägigen Bescheid erhalten 

hätte – gesagt habe, dass ein Unglück passieren würde, wenn er ihm nicht helfe. 

Er würde nun auf die Gasse gehen, sich ein Messer kaufen und anschliessend 

jemanden erstechen, da die sozialen Einrichtungen versagt hätten und schuld 

daran seien, wenn er jemanden umbringen würde. Der Beschuldigte habe dabei 

beabsichtigt, den Geschädigten dazu zu bewegen, seine Meinung zu ändern und 

ihm eine schriftliche Bestätigung über seine Identität zu geben, was jedoch nicht 

gelungen sei. Der Geschädigte habe diese Androhung ernst genommen und eine 

gewisse Angst respektive ein gewisses Unbehagen dabei verspürt, was der 

Beschuldigte durch sein Verhalten zumindest in Kauf genommen habe (Urk. 50 S. 

2). 

2. Dieser Sachverhalt wurde vom Beschuldigten in der Untersuchung weitgehend 

eingestanden. Anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung wurde der 

Sachverhalt vom amtlichen Verteidiger anerkannt (Urk. 56 S. 1), der Beschuldigte 

seinerseits stellte sich auf den Standpunkt, der Vorwurf stimme so nicht (Prot. I 

S. 10). Er räumte jedoch ein, dass er mit einem Unglück gedroht und auch gesagt 

habe, er würde jemanden abstechen. Er hätte dies nicht sagen sollen, er habe es 

nicht ernst gemeint (Prot. I S. 9). Anlässlich der Berufungsverhandlung gab der 

Beschuldigte an, er habe gesagt, es passiere noch etwas. Dies habe er jedoch 

nicht zu C._____ persönlich gesagt, sondern dem ganzen Betrieb. Er habe seinen 

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Rucksack gepackt und vor sich hin gesprochen. Vielleicht habe er dem 

Geschädigten noch einen Blick zugeworfen, um zu schauen, wie er dreinschaue 

(Prot. II S. 13 f. und S. 19). Er habe dem Geschädigten einfach einen Schrecken 

einjagen wollen. Er habe gewollt, dass dieser sich darüber Gedanken mache, was 

er mit ihm mache (Prot. II S. 13). Er habe ihm gesagt, er solle ihm das (eine 

Bestätigung) ausstellen, sonst passiere noch etwas. Aber er habe nie gesagt, er 

gehe für eine 20er-Note noch ein Messer "mischeln". Vielmehr habe er damals 

noch extra in die Hosentasche gefasst und nachgeschaut, ob er ein Messer habe, 

aber das hätten sie ihm ja am Bahnhof abgenommen. Da er das Messer nicht 

mehr gehabt habe, sei er gar nicht im Stande gewesen, einen "Seich" zu machen. 

Deshalb habe er einfach gesagt, er gehe jetzt jemanden "runterstechen", obwohl 

er gar kein Messer gehabt habe. Er habe gesagt, er gehe nun einen "metzgen". 

Das hätten sie auch ruhig so auffassen können (Prot. II S. 18). Das mit dem 

"Mischeln" habe er nie gesagt. Er habe nur so getan als hätte er ein Messer. Er 

sei am gleichen Tag von der Polizei herausgenommen worden und sie hätten bei 

ihm kein Messer gefunden und er habe auch sicher kein Messer versteckt gehabt 

(Prot. II S. 19).  

3. Als Beweismittel liegen in erster Linie die Aussagen der Zeugen C._____ (Urk. 

8) und E._____ (Urk. 11) sowie des Beschuldigten (Urk. 5 und 6) bei den Akten. 

4. Der Beschuldigte beantragte, der Zeuge C._____ sei vor Berufungsinstanz 

nochmals zu befragen und begründete dies damit, anlässlich der 

Zeugeneinvernahme bei der Staatsanwaltschaft sei er nicht in der Lage gewesen, 

Ergänzungsfragen zu stellen. Es sei ihm körperlich und psychisch zu schlecht 

gegangen, um den Aussagen des Zeugen zu folgen. Zudem habe er im 

Spiegelzimmer auch akustisch nicht alles verstanden (Urk. 70 S. 2 f.). 

Aufgrund der detaillierten und klaren Aussagen des Zeugen ergibt sich keine 

Veranlassung, C._____ vor der Berufungsinstanz nochmals als Zeuge zu 

befragen. Falls die Übertragung der Zeugeneinvernahme akustisch schlecht 

gewesen sein sollte, hätte der Beschuldigte dies sofort rügen müssen. Wenn er 

nun zusätzlich geltend macht, wegen körperlichen und psychischen Gründen sei 

er damals nicht in der Lage gewesen, dem Zeugen Ergänzungsfragen zu stellen, 

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ist anzumerken, dass dem Beschuldigten ein amtlicher Verteidiger beigegeben 

wurde, welcher nach Rücksprache mit dem Beschuldigten die nötigen 

Ergänzungsfragen gestellt hat (vgl. dazu Urk. 8 S. 3 und S. 7). Gestützt darauf ist 

es nicht nötig, C._____ vor Berufungsinstanz nochmals zu befragen. 

5. Die Vorinstanz hat die erforderlichen theoretischen Ausführungen zu den 

Grundsätzen der Unschuldsvermutung und der freien Beweiswürdigung in ihrem 

Entscheid wiedergegeben, worauf zur Vermeidung von Wiederholungen 

vollumfänglich verwiesen werden kann (Urk. 69 S. 5 - 7, Art. 82 Abs. 4 StPO). 

Ebenso wurden die Aussagen des Beschuldigten (Urk. 69 S. 9 f.), des Zeugen 

C._____ (Urk. 69 S. 7 f.) und der Zeugin E._____ (Urk. 69 S. 8 f.) detailliert 

wiedergegeben, worauf zur Vermeidung von Wiederholungen ebenfalls zu 

verweisen ist (Art. 82 Abs. 4 StPO). Die Vorinstanz nahm im Anschluss eine 

korrekte und inhaltlich überzeugende Beweiswürdigung vor, welche der 

Beschuldigte im Berufungsverfahren mit seinen Vorbringen in keiner Weise in 

Zweifel zu ziehen vermag. Insbesondere der neu vorgebrachte Einwand des 

Beschuldigten, er habe sich gar nicht an C._____ persönlich gewandt (Prot. II S. 

13), überzeugt nicht. Der Beschuldigte gibt selbst an, er habe C._____ mit seiner 

Äusserung einen Schrecken einjagen wollen (a.a.O.), was impliziert, dass die 

Äusserung - unabhängig davon, ob sie abgewandt und in den Raum gesprochen 

wurde - zumindest auch an den Geschädigten gerichtet war. Die Bestreitung des 

Beschuldigten, geäussert zu haben, er werde Fr. 20.-- "mischeln" und sich ein 

Messer kaufen (Prot. II S. 18), widerspricht den glaubhaften Aussagen des als 

Zeugen einvernommenen Geschädigten. Wenn der Beschuldigte hierzu angibt, er 

habe extra in seine Hosentasche gefasst und (erst dann) gemerkt, dass er kein 

Messer habe (a.a.O.), vermag ihn das nicht zu entlasten. Vielmehr bleibt es bei 

dem von der Vorinstanz mit einer ausführlichen und überzeugenden Begründung 

gezogenen Schluss, dass der eingeklagte Sachverhalt erstellt sei. Zur 

Vermeidung unnötiger Wiederholungen kann vollumfänglich auf diese 

zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 

69 S. 4 - 11, Art. 82 Abs. 4 StPO). 

 

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III. Rechtliche Würdigung 

1. Die Vorinstanz hat mit zutreffender und ausführlicher Begründung dargelegt, 

dass der Beschuldigte den Tatbestand der versuchten "Gewalt und Drohung 

gegen Behörden und Beamte" im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 

StGB erfüllt hat. Sie hat sich mit den Einwendungen des amtlichen Verteidigers 

detailliert auseinandergesetzt und diese verworfen. Um Wiederholungen zu 

vermeiden kann deshalb vorab in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO auf die 

Erwägungen des vorinstanzlichen Urteils verwiesen werden (Urk. 69 S. 12 - 21). 

Die nachfolgenden Erwägungen verstehen sich als teilweise ergänzend und 

sollen die wesentlichen Punkte noch einmal hervorheben. 

2. Den objektiven Tatbestand im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB erfüllt unter 

anderem, wer einen Beamten durch Drohung zu einer Amtshandlung nötigt. Beim 

Tatmittel der Androhung ernstlicher Nachteile stellt der Täter dem Opfer die 

Zufügung eines Übels in Aussicht, dessen Eintritt er als von seinem Willen 

abhängig erscheinen lässt. Auch Drohungen gegenüber Dritten erfüllen den 

Tatbestand. Belanglos ist, ob der Täter die Drohung wirklich wahrmachen will. Die 

Drohung braucht nicht ernst gemeint, sondern nur nach der Vorstellung des 

Täters wirksam zu sein. Auch eine Scheindrohung ohne tatsächliche Gefahr für 

das Opfer kann deshalb die beabsichtigte Wirkung erzielen. 

3. Dass es sich beim Geschädigten C._____ als Angestellten einer öffentlichen 

Verwaltung um einen Beamten im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB handelt, wird zu 

Recht auch von der Verteidigung anerkannt. 

4. Mit überzeugender und ausführlicher Begründung kam die Vorinstanz zum 

Schluss, dass der Beschuldigte mit seiner Ankündigung, er würde eine Person 

"abstechen", falls der Geschädigte C._____ ihm die schriftliche Bestätigung 

seiner Identität nicht geben würde, durch eine Drohung genötigt hat. Da sich die 

Vorinstanz zudem einlässlich mit den Einwendungen der Verteidigung 

auseinandergesetzt hat, ist in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO auf die 

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zutreffenden Erwägungen zu verweisen (Urk. 69 S. 13 - 15), denen nichts 

beizufügen ist. 

5. Entgegen der Ansicht der Verteidigung (Urk. 83 S. 2 f.) handelt es sich 

vorliegend bei der Bestätigung der Identität des Beschuldigten um eine 

Amtshandlung. Die Vorinstanz hat das Erforderliche dazu ausgeführt (Urk. 69 S. 

16 f.). Der Geschädigte arbeitet in einem öffentlich-rechtlichen 

Anstellungsverhältnis und ist für die Betreuung von Klienten in schwierigen 

Situationen zuständig. Eine Bestätigung der Identität einer Person durch einen 

Beamten besitzt eine höhere Glaubwürdigkeit. Dies ist auch der Grund, dass sich 

der Beschuldigte eben gerade an den Geschädigten C._____ wandte und nicht 

an einen Bekannten. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die Handlung 

mit einer öffentlich-rechtlichen Funktion in Zusammenhang steht, weshalb 

vorliegend von einer Amtshandlung auszugehen ist. 

6. Weiter stellt sich die Verteidigung auf den Standpunkt, die Amtshandlung 

müsse innerhalb der Amtsbefugnisse des genötigten Beamten liegen. Dies sei 

vorliegend nicht der Fall, da der Geschädigte nicht für die Ausstellung eines 

Identitätsnachweises zuständig sei. Dafür sei die Einwohnerkontrolle, das 

Zivilstandsamt oder das Passbüro zuständig. Eine Handlung, welche von einer 

nicht dazu kompetenten Behörde erlassen werde, sei eine nichtige 

Amtshandlung. Das Erzwingen einer nichtigen Amtshandlung falle nicht unter Art. 

285 StGB (Urk. 56 S. 4 f., Urk. 83 S. 2 ff.).  

Art. 285 Ziff. 1 StGB enthält drei Tatbestandsvarianten, erstens die Hinderung 

einer Handlung, die innerhalb der Amtsbefugnis des bedrohten Beamten liegt, 

zweitens die Nötigung zu einer Amtshandlung und drittens die Tätlichkeit während 

einer Amtshandlung. Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass sich das Kriterium der 

Amtsbefugnis gemäss Wortlaut und Grammatik der Bestimmung nur auf die erste 

Tatbestandsvariante bezieht, da der Gesetzgeber den Nebensatz mit der 

Amtsbefugnis nach der ersten Variante eingefügt und eine andere Wortwahl als 

bei der zweiten Variante gewählt hat (Urk. 69 S. 17). Auch eine historische 

Betrachtung zeigt, dass die Nötigung zu einer Amtshandlung ursprünglich gar auf 

die Nötigung zu "unrechtmässigen" Handlungen beschränkt werden sollte, 

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wohingegen die Hinderung einer Amtshandlung nur dann pönalisiert wird, wenn 

die Amtshandlung nicht nichtig ist (vgl. Stratenwerth/Bommer, Schweizerisches 

Strafrecht, BT II, 7. A., Bern 2013, N 18-22 zu § 52). Bei der zweiten Variante, die 

vorliegend in Frage steht, muss die Handlung, zu welcher der Beamte genötigt 

wird, damit also nicht innerhalb seiner Amtsbefugnis (Kompetenz) liegen. 

Allerdings muss es sich zumindest um eine Amtshandlung handeln. Als solche ist 

jede Betätigung eines Beamten in seiner öffentlich-rechtlichen Funktion zu 

verstehen, worunter auch eine behördliche Identitätsbestätigung fällt. Nicht nach 

Art. 285 StGB, sondern allenfalls nach Art. 181 StGB wäre strafbar, wer einen 

Beamten zu einer privaten Tätigkeit zu nötigen versucht (vgl. auch BGE 110 IV 

91). 

Die zitierten Vorbemerkungen von Heimgartner (BSK-Heimgartner, Vor Art. 285, 

N 9 ff. insbes. N 12) sind tatsächlich irreführend, weil dort die beiden 

Tatbestandsvarianten nicht auseinander gehalten werden. Dies mag daran liegen, 

dass die Diskussionen im Zusammenhang mit der formellen und materiellen 

Rechtmässigkeit der Amtshandlung, soweit ersichtlich, auch nur Fälle der ersten 

Tatbestandsvariante, der Hinderung einer Amtshandlung, betreffen (BGE 95 IV 

172; 98 IV 44; M. Bötschi, Die Rechtmässigkeit der Amtshandlung bei Delikten 

gegen die Staatsgewalt gemäss Art. 285/286 StGB, Diss Zürich 1980, S. 35 ff.; S. 

Flachsmann, OF-Kommentar StGB, 19. Aufl. Zürich 2013 N 12 zu Art. 285). 

7. Die Vorinstanz hat zutreffend festgehalten, dass der angestrebte Erfolg 

(Ausstellung der Identitätsbestätigung) vorliegend ausblieb. Mit der drohenden 

Äusserung, eine Person "abzustechen", die offensichtlich als ernstlich zu 

qualifizieren ist und einzig vom Willen des Beschuldigten abhängig erschien, hat 

der Beschuldigte jedoch alles getan, was aus seiner Sicht für die Herbeiführung 

des Taterfolges erforderlich war. Aus diesem Grund liegt in Übereinstimmung mit 

der Vorinstanz, auf deren zutreffende Erwägungen verwiesen werden kann, in 

Bezug auf den objektiven Tatbestand ein vollendet versuchtes Delikt betreffend 

Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 

i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB vor. 

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8. Die Vorinstanz hat zutreffend hergeleitet, der Beschuldigte habe gewusst, dass 

es sich beim Geschädigten als Angestellter der Sozialen Einrichtungen und 

Betriebe der Stadt Zürich um einen Beamten handelt und dass eine 

Identitätsbestätigung auf einem Dokument der Stadt Zürich mehr Wert hat als ein 

nichtamtliches, privates Dokument. Ebenso ist der ersten Instanz beizupflichten, 

wenn sie ausführt, der Beschuldigte habe zumindest in Kauf genommen, dass 

seine Drohung ernst genommen wird (vgl. Urk. 69 S. 20 f.). Wie bereits 

ausgeführt, spielt es keine Rolle, ob der Beschuldigte geplant hat, seine Drohung 

auch umzusetzen. 

9. Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschuldigte bezüglich sämtlicher 

Tatbestandselemente mit Wissen und Willen handelte und die Folgen seines 

Handelns zumindest in Kauf nahm. Damit ist (Eventual-)Vorsatz gegeben und der 

Beschuldigte ist der versuchten "Gewalt und Drohung gegen Behörden und 

Beamte" im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig zu 

sprechen. 

 

IV. Strafzumessung 

1. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit 8 Monaten Freiheitsstrafe, 

wovon 99 Tage durch Haft erstanden sind (Urk. 69 S. 30). Die Verteidigung 

beantragte, der Beschuldigte sei lediglich mit einer bedingten Geldstrafe, 

subeventualiter mit einer bedingten Freiheitsstrafe zu bestrafen (Urk. 70 S. 2, Urk. 

83 S. 4 ff.). 

2. Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte wird mit Freiheitsstrafe bis 

zu drei Jahren oder Geldstrafe geahndet. Das Gericht misst die Strafe nach dem 

Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben und die persönlichen 

Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters. Das 

Verschulden wird nach der Schwere der Verletzungen oder der Gefährdung des 

betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den 

Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt, wie weit der Täter 

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nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder 

Verletzung zu vermeiden (Art. 47 StGB). 

3. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, kann bezüglich des relevanten 

Strafrahmens, der persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten sowie der 

vorliegend massgeblichen Strafzumessungsgründe vorab auf die ausführlichen 

Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 69 S. 21 f.).  

4.1. Was die objektive Tatschwere anbelangt, kann ebenfalls grundsätzlich auf die 

Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 69 S. 22 f.). Die verbale 

Drohung gegenüber einem Mitarbeiter des Treffpunktes D._____, es werde ein 

Unglück passieren, er werde sich ein Messer besorgen und jemanden damit 

erstechen, ist massiv und ernst zu nehmen. Die objektive Tatschwerde ist als 

nicht mehr leicht einzustufen. 

4.2. In einem nächsten Schritt ist eine Bewertung des subjektiven Verschuldens 

vorzunehmen. Es stellt sich somit die Frage, wie dem Täter die objektive 

Tatschwere tatsächlich anzurechnen ist. Dazu gehören etwa die Schuldfähigkeit 

sowie das Motiv. Der Beschuldigte handelte eventualvorsätzlich. Dem 

Fokalgutachten von Prof. Dr. med. F._____ und von Dr. rer.nat. G._____ vom 2. 

April 2013 (Urk. 16/7) ist zu entnehmen, dass der Beschuldigte an einer 

paranoiden Schizophrenie und einer Alkoholabhängigkeit leidet und deshalb nur 

teilweise fähig ist, das Unrecht seiner Tat(en) einzusehen. In Übereinstimmung 

mit dem Gutachten ist beim Beschuldigten deshalb von einer mittleren 

Verminderung der Schuldfähigkeit auszugehen (Urk. 16/7 S. 33), weshalb die 

Strafe entsprechend zu mildern ist. Wie die Vorinstanz zu Recht ausführt, verübte 

der Beschuldigte die Tat in der Hoffnung, dank der Identitätsbestätigung auf der 

Post Geld abheben zu können. Das Vorgehen des Beschuldigten ist als 

egoistisch zu bezeichnen, schreckte er doch zur Durchsetzung seiner finanziellen 

Interessen nicht davor zurück, massive Drohungen auszusprechen. Aufgrund der 

gesamten Tatschwere erscheint eine hypothetische Einsatzstrafe von 5 Monaten 

Freiheitsstrafe oder 150 Tagessätzen für das dem Beschuldigten zur Last gelegte 

Delikt als angemessen. 

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4.3. Aufgrund des vollendeten Versuchs i.S.v. Art. 22 StGB ist eine leichte 

Reduktion der Strafe um einen Monat Freiheitsstrafe bzw. 30 Tagessätze 

vorzunehmen. 

4.4. Aus dem Werdegang und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten 

sind weder straferhöhende noch strafmindernde Faktoren abzuleiten. 

4.5. Erheblich straferhöhend sind seine zahlreichen Vorstrafen, wobei zwei davon 

wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, also einschlägig sind 

(Urk. 29/1). Hinzu kommt, dass der Beschuldigte das vorliegende Delikt während 

einer laufenden Strafuntersuchung der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau 

wegen Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch begangen hat (vgl. 

Beizugsakten, Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau vom 13. 

Februar 2013), was ebenfalls straferhöhend zu veranschlagen ist. 

4.6. Bei der Strafzumessung ist auch das Nachtatverhalten eines Täters 

mitzuberücksichtigen. Der Beschuldigte hat den äusseren Sachverhalt 

grundsätzlich eingeständen. Dies ist ihm leicht strafmindernd anzurechnen. 

4.7. Ausgehend von einer Einsatzstrafe von 4 Monaten Freiheitsstrafe oder einer 

Geldstrafe von 120 Tagessätzen und unter Berücksichtigung der deutlich 

straferhöhenden (vier Vorstrafen, dabei zwei einschlägige Vorstrafen, Delinquenz 

während laufender Strafuntersuchung) und leicht strafmindernden (Geständnis) 

Faktoren, erscheint eine Freiheitsstrafe von 6 Monaten bzw. einer Geldstrafe von 

180 Tagessätzen wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte dem 

Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten 

angemessen. 

4.8. Mit zutreffenden Erwägungen, auf die vollumfänglich verwiesen werden kann 

(Urk. 69 S. 24. f.), hat die Vorinstanz hinsichtlich der Sanktionsart erwogen, dass 

beim Beschuldigten angesichts seines Kontostandes von minus Fr. 10'000.--, 

seiner Schulden von Fr. 30'000.-- und seines Taggeldes von Fr. 10.-- (vgl. dazu 

IV von Fr. 2'284.-- und Ergänzungsleistungen von Fr. 1'294.--) nicht in der Lage 

wäre, eine Geldstrafe zu bezahlen. Dies gilt nach wie vor, zumal sich die 

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finanzielle Situation des Beschuldigten seither eher noch etwas verschlechtert hat 

(vgl. Prot. II S. 8 f.). Hinzu kommt, dass sich der Beschuldigte sowohl von 

Geldstrafen als auch von kurzen Freiheitsstrafen nicht beeindrucken liess. Da 

beim Beschuldigten eine Geldstrafe unzweckmässig wäre, ist in Übereinstimmung 

mit der Vorinstanz eine Freiheitsstrafe von 6 Monaten auszusprechen. An diese 

Strafe sind 99 Tage erstandene Untersuchungshaft anzurechnen. 

 

 

V. Strafvollzug und Massnahme 

Die Anordnung einer ambulanten Massnahme i.S.v. Art. 63 StGB wurde mit der 

Berufung nicht angefochten (Urk. 70 S. 2). Die Voraussetzungen dazu sind 

vorliegend erfüllt: Gemäss dem Fokalgutachten von Prof. Dr. med. F._____ und 

Dr. rer.nat. G._____ vom 2. April 2013 wurde beim Beschuldigten eine paranoide 

Schizophrenie (ICD-10: F20.0), Alkoholabhängigkeit (ICD-10: F10.21) ohne 

Entzugssymptomatik und Schädlicher Gebrauch von Opioiden, Cannabinoiden 

und Kokain (ICD-10: F11.1, F12.1, F14.1) diagnostiziert (Urk. 16/7 S. 25 und S. 

33). Der Beschuldigte litt somit zur Zeit der Tat an einer psychischen Störung und 

einer Abhängigkeit von Suchtstoffen und seine Tat stand damit im 

Zusammenhang. So hielten die Gutachter fest, dass insbesondere die paranoide 

Verarbeitung des eigenen krankheitsbedingten Scheiterns hinsichtlich 

Beziehungsgestaltung, beruflicher Karriere und finanzieller sowie Wohnsituation 

zu einer stabilen Interpretation und Zuschreibung geführt hätten, dass viele 

Andere ("Schweine") ihn übervorteilen, ihn und wichtige Lebensbezüge "kaputt 

machen" und negativ fremdbestimmen würden. In Verbindung mit dem 

Alkoholkonsum hätte dies immer wieder und zunehmend zu verbal-aggressiven 

Entgleisungen in Form von Beschimpfungen und Morddrohungen - in engeren 

und emotional zugespitzten Situationen auch zu Handgreiflichkeiten - geführt. 

Mindestens in den letzten Monaten scheine trotz wiederholter polizeilicher 

Sicherstellung ein kontinuierlicher Messerbesitz hinzugekommen zu sein, um sich 

bei Bedarf verteidigen zu können, häufig mit dem Ziel, eigenen Forderungen 

- 15 - 

Nachdruck zu verleihen oder unangenehme Dinge nicht tun zu müssen. Parallel 

dazu habe der Beschuldigte als Symptom seiner paranoiden Verarbeitung ein 

System aus Komplott- und Verschwörungsüberzeugungen entwickelt. Diese 

Überzeugungen seien geeignet, sein defizitäres Erleben bzw. die Gefühle von 

Benachteiligung und Übervorteilung auf andere Mächtige (Polizei, Amtsvormund, 

psychiatrische Institutionen etc.) zu verschieben und damit den eigenen 

Selbstwert und die Vorstellung eigener Autonomie zu schützen (a.a.O., S. 26 f.). 

Die Gutachter hielten weiter fest, beim Beschuldigten liege aktuell ein sehr hoch 

ausgeprägtes Risiko für weitere Drohungen vor. Die Ausführungsbereitschaft für 

die in derartigen Drohungen angedeuteten Hands-on-Gewaltstraftaten werde 

aktuell als moderat eingestuft, wobei moderat bedeute, dass die 

Wahrscheinlichkeit dafür, dass es nicht zu einer schweren Gewalttat komme 

höher sei, als die Wahrscheinlichkeit dafür, dass der Beschuldigte eine solche 

Gewalttat begehe. Die Wahrscheinlichkeit für eine schwere Gewalttat sei 

demnach kleiner als 50%. Dennoch bestehe vor allem langfristig ein Risiko, das 

gegenüber dem - naturgemäss sehr geringen - Risiko der Normalbevölkerung 

deutlich erhöht sei. Damit liege eine Risikoausprägung vor, die langfristig 

Beachtung verdiene. Die paranoide Symptomatik in Verbindung mit einer 

Alkoholabhängigkeit gehe grundsätzlich mit einem deutlich erhöhten Risiko für 

Gewalttaten einher. Die weitere Entwicklung müsse daher beobachtet werden. 

Eine Zuspitzung der paranoid schizophrenen Symptomatik und eine weitere 

Verschlechterung der Alkoholproblematik könnten das Risiko für Gewaltstraftaten 

- auch kurzfristig - signifikant erhöhen (a.a.O., S. 29 und S. 34). 

Angesichts der diagnostizierten Störungen und der Notwendigkeit, die weitere 

Entwicklung zu beobachten und fachlich zu begleiten, empfahlen die Gutachter 

eine psychiatrische Behandlung und Betreuung des Beschuldigten, sozialarbeit-

erische Beratung und Unterstützung sowie ein Waffenverbot. Im Vordergrund der 

psychiatrischen Behandlung des Beschuldigten stünden eine Symptomreduktion 

der paranoiden Symptomatik, eine psychische Stabilisierung und möglichst eine 

Reduktion des krankheitsbedingten Realitätsverlustes sowie eine möglichst 

stabile Alkohol- und auch Drogenabstinenz und Entschärfung der psychosozialen 

- 16 - 

Konflikte bzw. Konfliktfelder. Zur langfristigen psychischen Stabilisierung des 

Beschuldigten gehöre eine kontinuierliche neuroleptische Medikation. Bisher habe 

der Beschuldigte keine hinreichend stabile Medikamenten-Compliance gezeigt 

und die mit ihm besprochenen und verordneten Psychopharmaka immer wieder 

selbständig abgesetzt. Zwar sei aufgrund der bisherigen Erfahrungen - zumindest 

in absehbarer Zeit - nicht davon auszugehen, dass die Behandlungs- und 

Betreuungsziele vollumfänglich erreicht werden könnten. Doch solle das nicht 

dazu führen, die Zielsetzungen für das weitere Risiko- und 

Behandlungsmanagement aufzugeben (a.a.O., S. 30-32 und S. 35).  

Anlässlich der Berufungsverhandlung zeigt sich der - derzeit nicht 

medikamentierte - Beschuldigte mit einer ambulanten Massnahme im Sinne einer 

psychiatrischen Behandlung einverstanden (Prot. II S. 16 f.). Er erklärt, dass er 

mit seinem Psychiater Dr. H._____ in Kontakt stehe und auch plane, diesen zu 

besuchen (Prot. II S. 11). Dr. H._____ sei ein guter Arzt und er (der Beschuldigte) 

sei sehr zufrieden mit ihm (Prot. II S. 12). Eine Suchtbehandlung lehnt der 

Beschuldigte ab, da er sie als unnötig erachtet (Prot. II S. 5 und S. 16). 

Gestützt auf das Gutachten ist somit eine ambulante Behandlung des 

Beschuldigten im Sinne von Art. 63 StGB (Suchtbehandlung und psychiatrische 

Behandlung) anzuordnen. Obwohl die Behandlungsbereitschaft des 

Beschuldigten bezüglich der Suchtbehandlung derzeit nicht vorhanden ist, ist 

seine Abhängigkeit von Suchtstoffen - selbst wenn diese derzeit gemäss Angaben 

des Beschuldigten nicht akut zu sein scheint (Prot. II S. 11 f.) - im Rahmen der 

Behandlung seiner psychischen Störung mitzuberücksichtigen. 

Festzuhalten ist, dass bei der Anordnung von stationären oder ambulanten 

Massnahmen der Vollzug gleichzeitig ausgefällter Strafen nicht nach Art. 42 oder 

Art. 43 StGB aufgeschoben werden kann, da die Anordnung einer Massnahme 

gemäss Art. 56 Abs. 1 lit. a StGB die Gefahr weiterer Straftaten voraussetzt und 

damit eben zwingend von einer ungünstigen Prognose auszugehen ist (BGE 135 

IV 180 E. 2 sowie Entscheide des Bundesgerichts 6B_702/2009 vom 8. Januar 

2010 E. 9.4. und 6B_268/2008 vom 2. März 2009 E. 6). Gestützt darauf ist die 

Freiheitsstrafe unbedingt auszusprechen. Der Vollzug der Freiheitsstrafe ist 

- 17 - 

hingegen zugunsten der ambulanten Behandlung aufzuschieben (Art. 63 Abs. 2 

StGB). 

Für die Dauer der ambulanten Behandlung ist in Bestätigung und unter Verweis 

auf die zutreffende Begründung der Vorinstanz (Urk. 69 S. 29 f.) sowie im 

Einklang mit den Empfehlungen der Gutachter (Urk. 16/7 S. 32) Bewährungshilfe 

anzuordnen und dem Beschuldigten die Weisung zu erteilen, weder ein Messer 

noch andere Waffen mit sich zu führen (Art. 63 Abs. 2 StGB). 

 

VI. Kosten 

1. Ausgangsgemäss ist das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziffer 8 bis 11) zu 

bestätigen. 

2. Dem im Berufungsverfahren unterliegenden Beschuldigten sind die Kosten des 

Berufungsverfahrens - ausgenommen die Kosten der amtlichen Verteidigung - 

vollumfänglich aufzuerlegen, aber in Anbetracht der schlechten finanziellen 

Situation des Beschuldigten, die sich in absehbarer Zeit nicht entscheidend 

verbessern dürfte, zu erlassen (Art. 428 Abs. 1 StPO und Art. 425 StPO). Die 

Kosten der amtlichen Verteidigung im Betrag von Fr. 2'873.90 inklusive 

Mehrwertsteuer (vgl. Urk. 82 zuzüglich vier Stunden Aufwand für die 

Berufungsverhandlung) sind definitiv auf die Gerichtskasse zu nehmen. 

 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der versuchten Gewalt und Drohung 

gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 6 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 99 Tage 

durch Untersuchungshaft erstanden sind. 

- 18 - 

3. Es wird eine ambulante Behandlung des Beschuldigten im Sinne von Art. 63 

StGB (Suchtbehandlung und psychiatrische Behandlung) angeordnet. 

4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird zu diesem Zweck aufgeschoben. 

5. Für die Dauer der Behandlung wird eine Bewährungshilfe angeordnet. 

6. Dem Beschuldigten wird für die Dauer der ambulanten Behandlung die 

Weisung erteilt, weder Messer noch andere Waffen mit sich zu führen. 

7. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziffer 8 bis 11) wird bestätigt. 

8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.-- ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 2'873.90   amtliche Verteidigung 

9. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der 

amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt, aber erlassen. 

Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden definitiv auf die 

Gerichtskasse genommen. 

10. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

− den Amtsvormund 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 
− das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei (BKP), 

Nussbaumstrasse 29, 3003 Bern 
− der Nachrichtendienst des Bundes, Eidgenössisches Departement für 

Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, 3003 Bern 

- 19 - 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A 
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und 

Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- 
und Löschungsdaten. 

11. Rechtsmittel: 

 Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des 

Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des 

Bundesgerichtsgesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Strafkammer 
 
 

Zürich, 25. April 2014 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter Dr. Bussmann 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Leuthard 
 

 
 

	Urteil vom 25. April 2014
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der versuchten Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten, wovon 99 Tage durch Haft erstanden sind.
	3. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen.
	4. Es wird eine ambulante Behandlung im Sinne von Art. 63 StGB (Suchtbehandlung und psychiatrische Behandlung) angeordnet.
	5. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird zu diesem Zweck aufgeschoben.
	6. Für die Dauer der Behandlung wird eine Bewährungshilfe angeordnet.
	7. Dem Beschuldigten wird für die Dauer der ambulanten Behandlung die Weisung erteilt, weder Messer noch andere Waffen mit sich zu führen.
	8. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	9. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens – ausser jene der amtlichen Verteidigung – werden dem Beschuldigten auferlegt, jedoch endgültig abgeschrieben.
	10. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
	11. Rechtsanwalt lic.iur. X._____ wird für seine Aufwendungen aus der Gerichtskasse wie folgt entschädigt:
	Leistungen mit 8.0 % MwSt.:
	(Zur Auszahlung gelangen nur gerundete Beträge.)
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der versuchten Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 6 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 99 Tage durch Untersuchungshaft erstanden sind.
	3. Es wird eine ambulante Behandlung des Beschuldigten im Sinne von Art. 63 StGB (Suchtbehandlung und psychiatrische Behandlung) angeordnet.
	4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird zu diesem Zweck aufgeschoben.
	5. Für die Dauer der Behandlung wird eine Bewährungshilfe angeordnet.
	6. Dem Beschuldigten wird für die Dauer der ambulanten Behandlung die Weisung erteilt, weder Messer noch andere Waffen mit sich zu führen.
	7. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziffer 8 bis 11) wird bestätigt.
	8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	9. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt, aber erlassen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden definitiv auf die Gerichtskasse genommen.
	10. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 den Amtsvormund
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei (BKP), Nussbaumstrasse 29, 3003 Bern
	 der Nachrichtendienst des Bundes, Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, 3003 Bern
	 die Vorinstanz
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
	 die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten.

	11. Rechtsmittel: