# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6d2c1814-782b-5c26-ab99-1e5c25c71129
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-03-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.03.2014 D-562/2013
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-562-2013_2014-03-19.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-562/2013 

 

 

  U r t e i l  v o m  1 9 .  M ä r z  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richterin Contessina Theis (Vorsitz), 

Richter Daniel Willisegger, Richter Gérald Bovier,    

Gerichtsschreiberin Mareile Lettau. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (…), 

Afghanistan,  

(…), 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des BFM vom 10. Januar 2013 / N (…). 

 

 

D-562/2013 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer reiste gemäss eigenen Angaben im Juli/August 

2010 aus dem Heimatland über den Iran, die Türkei und Italien aus und 

am 16. Oktober 2010 in die Schweiz ein, wo er gleichentags in 

B._______ ein Asylgesuch stellte. Die Erstbefragung erfolgte am 21. Ok-

tober 2010, die direkte Befragung am 7. Juni 2011. Am 11. November 

2010 wurde aufgrund einer Aufnahme vom 8. November 2010 ein Lingua-

Gutachten erstellt, wonach der Beschwerdeführer eindeutig aus Afghanis-

tan aus der von ihm genannten Herkunftsregion komme. 

Zur Begründung des Asylgesuches brachte er vor, er stamme aus 

C._______ (Provinz Kabul). Sein Vater sei vor sieben Jahren bei einem 

Anschlag der Taliban gestorben. Vor etwa fünf Jahren sei er mit seiner 

Mutter und seinen Geschwistern nach D._______ (Provinz Wardak) ge-

zogen. Vor etwa drei Jahren habe er dann ungefähr ein halbes Jahr in 

E._______ gelebt, wo er für Ausländer gearbeitet habe, um dann wieder 

nach D._______ zu seiner Familie zu ziehen. In D._______ sei er zuerst 

anderen Arbeitstätigkeiten nachgegangen, um dann dort vor ein paar Jah-

ren mit der Arbeit in einem amerikanischen Camp, in (…), zu beginnen. 

Seit seiner Arbeitstätigkeit im amerikanischen Camp habe er auch in die-

sem Camp gewohnt. Zudem sei er von D._______ aus in die Stadt Kabul 

gependelt, um dort die Schule (mit Abiturabschluss) zu besuchen.  

Es seien im Jahr 2010 zwei Mal innerhalb kurzer Zeit in der Nähe des 

Camps anonyme Drohschreiben aufgefunden worden, in denen jeweils 

angekündigt worden sei, dass alle für die Ausländer Arbeitenden getötet 

würden, sollten sie ihre Arbeit nicht beenden. Er sei sich sicher, dass die 

Taliban die Drohschreiben verfasst hätten. Im Jahr 2009 habe er erstmals 

bemerkt, dass Taliban von dem sich gegenüber des Camps befindenden 

(…) beobachtet hätten, welche Personen in dem Camp arbeiteten. Die 

Taliban hätten auch im Camp Arbeitende wegen ihrer Arbeit für die Ame-

rikaner umgebracht. Er habe daher schon vor dem Auffinden der beiden 

Drohbriefe Angst vor seiner Tötung durch die Taliban gehabt. Da er aber 

ohne Vater sei und Geld habe verdienen müssen, habe er seine Arbeit 

fortgesetzt. Nachdem er das zweite Drohschreiben zusammen mit einem 

anderen, für die Amerikaner arbeitenden Kollegen an einem Elektrizitäts-

mast in der Nähe des Camps gefunden habe, hätten sie sich an die Ame-

rikaner gewandt. Diese hätten ihm zur Vorsicht geraten bei seinen Fahr-

ten nach Kabul. Seine Mutter habe ihm wegen der Drohbriefe geraten, 

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das Land zu verlassen. Etwa zwei Wochen nach dem zweiten Drohbrief 

sei er ausgereist, wobei er die Ausreise unter anderem durch den Verkauf 

eines Grundstücks, das die Familie in C._______ besessen habe, finan-

ziert habe. Zudem habe er das Land wegen der prekären Sicherheitslage, 

fehlenden Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten und der Tatsache, dass 

er keinen Vater habe, verlassen.  

Der Beschwerdeführer reichte ein Foto, auf dem er mit einem amerikani-

schen Soldaten vor einem Militär-Camp zu sehen sei, sowie seine Tazka-

ra ein. 

B.  

Mit Verfügung vom 10. Januar 2013 (eröffnet am 11. Januar 2013) lehnte 

das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete seine 

Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. Den ablehnenden 

Asylentscheid begründete die Vorinstanz damit, dass die Verfolgungsvor-

bringen des Beschwerdeführers den Anforderungen an die Glaubhaftig-

keit gemäss Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, 

SR 142.31) und denen an Art. 3 AsylG nicht standhielten. Der Vollzug der 

Wegweisung sei zulässig, zumutbar und möglich. Für die detaillierte Be-

gründung wird, soweit wesentlich, auf die Erwägungen verwiesen. 

C.  

Mit Eingabe vom 4. Februar 2013 erhob der Beschwerdeführer Be-

schwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte, die vorin-

stanzliche Verfügung aufzuheben und ihm Asyl zu gewähren, eventualiter 

wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges die vorläufige Auf-

nahme zu gewähren. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte er um die 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 

des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, 

SR 172.021) sowie um den Verzicht auf die Erhebung eines Verfahrens-

vorschusses. Er sei zwar erwerbstätig, verfüge aber nur über ein geringes 

Einkommen. Gleichzeitig reichte er Kopien seiner Lohnabrechnung vom 

Dezember 2012, der Versicherungspolice seiner Krankenkasse für das 

Jahr 2013 sowie seines Mietvertrages ein. 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 18. Februar 2013 stellte die Instruktionsrich-

terin fest, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Beschwerde-

verfahrens in der Schweiz abwarten und forderte ihn auf, angesichts sei-

ner Erwerbstätigkeit das Formular "Gesuch um unentgeltliche Rechts-

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pflege" auszufüllen und dieses innert Frist an das Bundesverwaltungsge-

richt zu retournieren, damit über seine eventuelle Bedürftigkeit entschie-

den werden könne.  

E.  

Mit Schreiben vom 26. Februar 2013 sandte der Beschwerdeführer das 

ausgefüllte Formular inklusive der bereits mit der Beschwerde eingereich-

ten Kopien der Dokumente über seine finanzielle Situation sowie zusätz-

lich mit Kopien der Lohnabrechnung November 2012 (13. Monatslohn) 

und eines Kontoauszuges für den Monat Januar 2013 ein. 

F.  

In seiner Zwischenverfügung vom 13. März 2013 hielt die Instruktionsrich-

terin fest, dass der Beschwerdeführer zwar nur über ein geringes Ein-

kommen verfüge, die Angaben im Formular inklusive der Gesamtheit der 

Beilagen aber nicht auf eine Bedürftigkeit im Sinne von Art. 65 Abs. 1 

VwVG schliessen liessen, weshalb das Gesuch um Gewährung der un-

entgeltlichen Rechtspflege ungeachtet einer allfälligen Nichtaussichtslo-

sigkeit abzuweisen sei, ebenso wie das Gesuch um Verzicht auf die Er-

hebung eines Kostenvorschusses. Der Beschwerdeführer wurde daher 

zur Zahlung eines Kostenvorschusses innert Frist aufgefordert. Der ge-

forderte Kostenvorschuss ging am 23. März 2013 fristgerecht ein. 

G.  

In seiner Vernehmlassung vom 15. Mai 2013 hielt das BFM vollumfäng-

lich an seinen Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Be-

schwerde. Die Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer am  

17. Mai 2013 zur Kenntnis gebracht.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden 

nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungs-

gerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von 

Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zu-

ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet 

auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Ausliefe-

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rungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge-

richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Eine solche Aus-

nahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das 

Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 

BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige oder 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des 

Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen 

psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli-

chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

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Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz begründete ihren ablehnenden Asylentscheid damit, 

dass die Aussagen über die Dauer, die der Beschwerdeführer für die 

Amerikaner gearbeitet habe, widersprüchlich sei und er keine Angaben zu 

der amerikanischen Einheit und zum Namen des Camps habe machen 

können. Widersprüchlich seien zudem die Angaben zum Zeitraum, der 

zwischen den beiden Drohbriefen gelegen habe und demjenigen nach 

der zweiten Drohung bis zur Ausreise. Auch habe er den Zeitpunkt der 

Drohungen nicht genauer angeben können. Erfahrungswidrig sei es, dass 

er trotz dieser Todesdrohungen durch die Taliban und der Ermordung von 

ebenfalls für die Amerikaner arbeitenden Arbeitskollegen weiterhin meh-

rere Monate für die Amerikaner gearbeitet habe. Die Vorbringen seien 

daher unglaubhaft gemäss Art. 7 AsylG. Die als Beweismittel eingereichte 

Fotographie stelle ein untaugliches Beweismittel dar, da damit die Arbeit 

für die Amerikaner und die daraus resultierenden Probleme nicht belegt 

werden könnten. Die vom Beschwerdeführer vorgebrachten wirtschaftli-

chen Probleme stellten keine asylbeachtliche Verfolgung nach Art. 3 

AsylG dar. 

4.2 In seiner Beschwerdeeingabe bestritt der Beschwerdeführer, die Un-

glaubhaftigkeit seiner Vorbringen. Es sei für ihn damals unwichtig gewe-

sen, wie das Camp geheissen habe und um was für eine Einheit es sich 

gehandelt habe, vielmehr sei von Bedeutung gewesen, dass er mit dem 

dortigen Verdienst den Lebensunterhalt für sich, seine Geschwister und 

Mutter habe verdienen können. Auf dem als Beweismittel eingereichten 

Foto sei zu sehen, dass sowohl er als auch der amerikanische Soldat ein 

Schild zur Personenerkennung an einem Band um den Hals trügen. Die 

vermeintliche Widersprüchlichkeit seiner Zeitangaben hinsichtlich der Ar-

beit im amerikanischen Camp, dem Auffinden der beiden Drohbriefe und 

dem Verlassen des Heimatlandes beruhe auf Missverständnissen, Erin-

nerungslücken und Kommunikationsproblemen mit dem Dolmetscher.  

4.3 Das Bundesverwaltungsgericht schliesst sich der Auffassung des 

BFM, dass vorliegend die Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht er-

füllt seien, nur teilweise an: Im Gegensatz zum BFM hält das Gericht es 

nicht für unglaubhaft, dass der Beschwerdeführer tatsächlich in einem 

amerikanischen Camp gearbeitet hat. Dass er sich nicht an den Namen 

des Militärcamps und an die genaue militärische Einheit zu erinnern ver-

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mag, macht seine Arbeit dort nicht unrealistisch, zumal es überzeugend 

klingt, dass diese Einzelheiten für den Beschwerdeführer nebensächlich 

gewesen seien. Im Vordergrund habe vielmehr der Lebensunterhalt für 

die gesamte Familie gestanden. Auch das eingereichte Foto, auf wel-

chem er zusammen mit einem amerikanischen Soldaten zu sehen ist, ist 

zumindest ein Indiz für die tatsächliche Anwesenheit des Beschwerdefüh-

rers  in einem amerikanischen Militärcamp. Die angebliche Bedrohung 

durch die Taliban ist allerdings schon auf Grund etlicher ungenauen und 

teilweise widersprüchlichen Zeitangaben hinsichtlich der Ereignisse als 

unglaubhaft zu erachten. Zum einen widerspricht er sich bezüglich des 

Monats seiner Ausreise, welche laut Empfangsstellenprotokoll im Mai 

2010 stattgefunden habe, nach den Angaben in der Bundesanhörung 

aber im Juli oder August 2010 (vgl. act. A20, S. 12). Zudem kann der Be-

schwerdeführer nicht den Zeitraum nennen, in welchem die Drohbriefe 

aufgetaucht seien. In der Erstbefragung gibt er zu Protokoll, es hätten et-

wa zwei Monate zwischen den beiden Drohungen gelegen und er habe 

nach der zweiten Drohung nach etwa drei bis fünf Monate für die Ameri-

kaner gearbeitet (vgl. act. A1, S. 7). In der Bundesanhörung heisst es 

dann, zwischen dem ersten und zweiten Drohbrief sei nur ein Monat ver-

strichen und er sei etwa 15 Tage nach dem Erscheinen des zweiten Brie-

fes ausgereist (vgl. act. A20, S. 9). Die zeitlich widersprüchlichen Anga-

ben vermag er an späterer Stelle nicht zu erklären beziehungsweise ver-

suchte er, Übersetzungsprobleme dafür verantwortlich zu machen (vgl. 

act. A20, S. 12).  

Abgesehen von den Widersprüchlichkeiten mangelt es der angeblichen 

Bedrohung mittels der Drohbriefe, gerichtet "an alle für die amerikani-

schen Streitkräfte im Camp arbeitenden Afghanen", ohnehin auch an In-

tensität und Gezieltheit, um als individuelle, erhebliche konkrete Gefahr 

für Leib, Leben oder Freiheit und somit asylrelevante Nachteile nach Art. 

3 AsylG qualifiziert zu werden. Hinsichtlich der zusätzlich geltend ge-

machten wirtschaftlichen Nachteile kann auf die zutreffenden Erwägun-

gen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden. 

4.4 Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer keine 

flüchtlingsrechtlich beachtlichen Benachteiligungen oder Befürchtungen 

hat glaubhaft machen können und somit die Voraussetzungen für die Zu-

erkennung der Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt sind. Es erübrigt sich, 

auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerde näher einzugehen, 

zumal sie nicht zu einem anderen Entscheid zu führen vermögen. Die 

Vorinstanz hat daher das Asylgesuch zu Recht abgelehnt. 

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Seite 8 

5.  

5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, 

so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der 

Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). 

 

5.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

Abs. 1 AsylG; vgl. Amtliche Sammlung der Entscheide des Schweizeri-

schen Bundesverwaltungsgerichts [BVGE] 2009/50 E.9). 

6.  

6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 

Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 

2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).  

 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie 

bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu bewei-

sen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).  

6.2  Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in 

den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 

Abs. 3 AuG).  

6.2.1 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-

nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr 

läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 

Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 

1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).  

Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eid-

genossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Überein-

kommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, 

unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2011/24

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SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 

1950 zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 

0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden.  

6.2.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend 

darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement 

nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Ge-

fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 

AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden 

Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdefüh-

rers in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG 

rechtmässig.  

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung in den Heimaststaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit 

einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behand-

lung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes 

für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwei-

sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse 

Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde 

Nr. 37201/06, §§ 124-127, mit weiteren Hinweisen). Auch die allgemeine 

Menschenrechtssituation im Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug 

zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen.  

6.2.3 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im 

Sinn der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.  

6.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat 

aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und 

medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefähr-

dung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG - die vorläu-

fige Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über die 

Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 3818). 

http://links.weblaw.ch/BBl-2002-3818

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Seite 10 

6.4 Das Bundesverwaltungsgericht hat sich in seinem Grundsatzurteil 

BVGE 2011/7 vom 16. Juni 2011 ausführlich mit der aktuellen Lage in Af-

ghanistan auseinandergesetzt und festgehalten, dass die Lage unbe-

ständig und unberechenbar ist. Insgesamt ergibt sich ein düsteres Bild 

der aktuellen Sicherheitslage in Afghanistan, über alle Regionen hinweg. 

Die Experten sind sich einig, dass in Afghanistan Krieg herrscht. Das Ge-

richt kommt zum Ergebnis, dass in weiten Teilen Afghanistans – ausser 

allenfalls in den Grossstädten – eine derart schlechte Sicherheitslage 

herrscht und schwierige humanitäre Bedingungen bestehen, dass die Si-

tuation als existenzbedrohend im Sinn von Art. 83 Abs. 4 AuG zu qualifi-

zieren ist (vgl. BVGE 2011/7 E. 9.9.1). Demgegenüber gehört der Bereich 

der Hauptstadt Kabul trotz vereinzelter spektakulärer Anschläge weiterhin 

zu den relativ stabilen Landesteilen. Somit ist die Situation in der Haupt-

stadt etwas anders zu beurteilen. Dort hat sich die Sicherheitslage im 

Verlauf des vergangenen Jahres nicht weiter verschlechtert und die hu-

manitäre Situation ist im Vergleich zu den übrigen Gebieten etwas weni-

ger dramatisch. Der Vollzug der Wegweisung nach Kabul kann demnach 

unter Umständen als zumutbar qualifiziert werden (vgl. BVGE 2011/7 

E. 9.9.2). Solche Umstände könnten namentlich dann gegeben sein, 

wenn es sich beim Rückkehrenden um einen jungen, gesunden Mann 

handle. Angesichts der bisher aufgezeigten konstanten Verschlechterung 

der Lage über die vergangenen Jahre hinweg und der auch in Kabul 

schwierigen Situation verstehe es sich aber von selbst, dass die bereits in 

Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskom-

mission (EMARK) EMRAK 2003 Nr. 10 formulierten strengen Bedingun-

gen in jedem Einzelfall sorgfältig geprüft und erfüllt sein müssten, um ei-

nen Wegweisungsvollzug nach Kabul als zumutbar zu qualifizieren. Un-

abdingbar sei in erster Linie ein soziales Netz, das sich im Hinblick auf 

die Aufnahme und Wiedereingliederung des Rückkehrers als tragfähig 

erweise. Ohne Unterstützung durch Familie oder Bekannte würden die 

schwierigen Lebensverhältnisse auch in Kabul unweigerlich in eine exi-

stenzielle beziehungsweise lebensbedrohende Situation führen. Für ei-

nen Rückkehrer aus Europa bestehe aufgrund der Vermutung, dass er 

Devisen auf sich trage, gleich nach seiner Ankunft in Kabul ein erhöhtes 

Risiko, entführt oder überfallen zu werden. Verfüge er auf der anderen 

Seite über keine genügenden finanziellen Mittel, hätte er ohne soziale 

Vernetzung kaum Aussicht auf eine zumutbare Unterkunft. Auch bei der 

Arbeitssuche sei die Einstellung, selbst von unqualifizierten Arbeitskräf-

ten, regelmässig von persönlichen Beziehungen abhängig. Eine die Ge-

sundheit nur einigermassen garantierende Ernährung wäre ohne die Hilfe 

von nahestehenden Personen ebenfalls kaum möglich, und der Zugang 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/51

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Seite 11 

zu sauberem Trinkwasser schwierig; Unterstützungsmassnahmen der 

Regierung oder internationaler Organisationen könnten laut zuverlässigen 

Quellen daran nichts ändern. Kämen in einer solchen Situation noch ge-

sundheitliche Umstellungsschwierigkeiten hinzu, geriete auch ein junger 

gesunder Mann ohne soziale Vernetzung unweigerlich innert absehbarer 

Zeit in eine existenzbedrohende Situation (vgl. a.a.O. E. 9.9.1 f.).  

6.4.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, er stamme aus C._______, 

Provinz Kabul, wo er etwa bis zum Jahr 2005 gelebt habe, bis er nach 

D._______, Provinz Wardak gegangen sei. Sowohl in die Provinz Kabul 

als auch in die Provinz Wardak ist aber gemäss der soeben dargelegten 

Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts von der Unzumutbarkeit 

des Wegweisungsvollzugs auszugehen.  

6.4.2 Bei dieser Sachlage stellt sich die Frage, ob dem Beschwerdeführer 

allenfalls eine Aufenthaltsalternative in Kabul (Stadt) zur Verfügung steht. 

Die Bejahung einer zumutbaren innerstaatlichen Aufenthaltsalternative in 

Kabul setzt insbesondere die dortige Existenz eines tragfähigen Bezie-

hungsnetzes voraus (siehe oben).  

6.4.3 Beim Beschwerdeführer handelt es sich gemäss Akten um einen al-

leinstehenden, jungen und gesunden Mann. Der Beschwerdeführer ist in 

Kabul zur Schule gegangen und hat dort enge Freunde (vgl. act. A20,  

S. 6). Auch wenn seine Mutter und Geschwister nach wie vor in 

D._______ leben (vgl. act. A20, S. 2), hat er andere nahe Angehörige in 

Kabul: Von seinem verstorbenen Vater gibt es zwei Tanten väterlicher-

seits, die in Kabul leben. Auch die Geschwister seiner Mutter, ein Onkel 

sowie drei Tanten mütterlicherseits, wohnen in Kabul (vgl. act. A20, S. 5).  

Auch wenn der Beschwerdeführer laut eigenen Angaben kein enges Ver-

hältnis zu seinen in Kabul lebenden Verwandten hat (vgl. act. A20, S. 5, 

6), sind entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers die Vorausset-

zungen zur Bejahung eines tragfähigen sozialen Beziehungsnetzes in 

Kabul gegeben. Hierzu ist zu bemerken, dass die Voraussetzung eines 

tragfähigen sozialen Beziehungsnetzes nicht dahingehend zu interpretie-

ren ist, dass zwingend eine (vollumfängliche) Unterstützung im Sinne von 

finanzieller Hilfe und Zur-Verfügung-Stellen von Wohnraum vorzuliegen 

hat. Vielmehr muss es dem Rückkehrer möglich sein, aufgrund eigener 

Bemühungen und mithilfe der sozialen Verknüpfung seines Netzwerkes 

eine Existenz aufbauen zu können. Dies ist im vorliegenden Fall gewähr-

leistet, da der Beschwerdeführer mit seinen in Kabul lebenden Verwand-

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Seite 12 

ten über ein genügendes soziales Beziehungsnetz vor Ort verfügt, selbst 

wenn er zurzeit gemäss seinen eigenen Angaben keinen direkten Kontakt 

zu ihnen pflegt. Allerdings kann er den Kontakt zu ihnen ohne weiteres 

wiederherstellen. Zudem hat er noch enge Freunde in Kabul, weshalb 

insgesamt von der Unterstützung durch ein tragfähiges soziales Netz bei 

der Suche nach einer Unterkunft und Arbeit in Kabul auszugehen ist.  

Neben der sozialen Vernetzung werden dem Beschwerdeführer für die 

Arbeitssuche auch seine gute Schulbildung (Abitur) und vielfältigen Ar-

beitserfahrungen zugutekommen. Er hat in Kabul (Stadt) verschiedene 

Schulen besucht (vgl. act. A20, S. 4). Arbeitserfahrung hat er bei seiner 

Arbeit für ausländische Personen in E._______ (vgl. act. A20, S. 3) sowie 

während mehrerer Jahre in der Wäscherei eines amerikanischen Camps 

in D._______ (vgl. act. A20, S. 4) sammeln können. In D._______ hat er 

auch andere Arbeiten ausgeführt, unter anderem als Hirte (vgl. act. A20, 

S. 7) gearbeitet. In der Schweiz hat er gemäss seiner Lohnausweiskopien 

in einer (…) gearbeitet. Aufgrund seiner Ausbildung und Arbeitserfahrung 

sollte ihm eine wirtschaftliche Integration in Kabul möglich sein. Schliess-

lich sind auch keine medizinischen Beschwerden aktenkundig, die einer 

Rückkehr entgegenstehen könnten. 

6.5 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch 

als zumutbar.  

7.  

Ferner obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertre-

tung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reise-

dokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12 S. 513 – 515), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch 

als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).  

8.  

Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht 

als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt ei-

ne Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 – 

4 AuG).  

9.  

Nach diesen Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. 

10.  

Nach dem Gesagten sind die Verfahrenskosten dem Beschwerdeführer 

D-562/2013 

Seite 13 

aufzuerlegen (Art 63 Abs. 1 VwVG und Art. 1-3 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-

desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der Beschwerdeführer 

hat am 23. März 2013 den geforderten Kostenvorschuss von Fr. 600.– 

gezahlt, weshalb der einbezahlte Kostenvorschuss zur Bezahlung der 

Verfahrenskosten verwendet wird.  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-562/2013 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auf-

erlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird zur Bezah-

lung der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständi-

ge kantonale Behörde. 

 

    

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Contessina Theis Mareile Lettau 

 

 

 

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