# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7400a669-4c0f-54d9-bd78-b5c5dd7828dc
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-08-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.08.2020 D-3179/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3179-2020_2020-08-31.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3179/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 1 .  A u g u s t  2 0 2 0  

Besetzung 
 Einzelrichterin Jeannine Scherrer-Bänziger, 

mit Zustimmung von Richter David R. Wenger;   

Gerichtsschreiber Stefan Weber. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (...), 

Syrien,   

vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan, 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisung; Mehrfachgesuch); 

Verfügung des SEM vom 19. Mai 2020 / N_______. 

 

 

 

D-3179/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Die Beschwerdeführerin – eine syrische Staatsangehörige kurdischer 

Ethnie aus B._______ – suchte zusammen mit ihrem Ehemann am (...) das 

erste Mal in der Schweiz um Asyl nach. 

A.b Mit Verfügung vom 14. August 2015 stellte die Vorinstanz fest, die Be-

schwerdeführerin und ihr Ehemann – sowie der damals minderjährige 

Sohn C._______, dessen Asylverfahren mit jenem seiner Eltern zusam-

mengelegt worden war – erfüllten die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte 

ihre Asylgesuche ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ord-

nete aufgrund der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläu-

fige Aufnahme an. 

A.c Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde vom 24. August 

2015 wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil E-5154/2015 vom 

5. April 2017 ab.  

B.  

B.a Am 20. März 2018 reichte die Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz 

eine als "zweites Asylgesuch" bezeichnete Eingabe ein. Darin beantragte 

sie, es sei festzustellen, dass seit der rechtskräftigen Ablehnung ihres Asyl-

gesuches eine massgebliche Änderung der Sachlage eingetreten sei, wel-

che einen Anspruch auf erneute Überprüfung ihrer Flüchtlingseigenschaft 

begründe. Es sei eine Anhörung gemäss Art. 29 und 30 AsylG durchzufüh-

ren, es sei ihre Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihr Asyl zu gewäh-

ren. Es seien ihr keine Verfahrenskosten aufzuerlegen und von der Erhe-

bung eines Kostenvorschusses sei abzusehen. 

Am 23. Januar 2020 wurde die Beschwerdeführerin vom SEM zu ihren 

Asylgründen angehört. Dabei führte sie aus, sie habe in Syrien als (Nen-

nung Tätigkeit) angefertigt. Die Aufträge dazu habe sie von ihrem Arbeits-

partner, der vermutungsweise zur D._______-Partei gehört habe und an 

der Organisation von Demonstrationen beteiligt gewesen sei, erhalten. Auf 

Wunsch ihres Arbeitspartners habe sie (Nennung Zeitpunkt) vor ihrer Aus-

reise damit begonnen, jeweils junge, vom Militärdienst desertierte Männer 

in ihrem Haus in B._______ übernachten zu lassen. Anlässlich der dritten 

Beherbergung – ihr Mann sei damals mit dem Sohn auf dem Land gewesen 

beziehungsweise habe er sich im Dorf aufgehalten – sei sie vom (Nennung 

Person), das ihr bei der Arbeit geholfen und auch bei ihr übernachtet habe, 

in der Nacht geweckt worden, da vor dem Haus Lärm gewesen sei. Kaum 

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Seite 3 

habe sie die Haustüre geöffnet, seien Soldaten ins Haus eingedrungen res-

pektive seien bereits vor dem Öffnen der Türe über die Mauer gesprungen 

und ins Haus gelangt. Ein Soldat habe die Waffe auf sie gerichtet und ihr 

mit dem Tod gedroht, falls sie schreien oder etwas sagen sollte. Das (Nen-

nung Person) habe sich in diesem Moment aus Angst unter der Decke im 

Schlafzimmer versteckt. In der Folge sei das Haus durchsucht und sowohl 

der desertierte Mann als auch sie von den Soldaten verhaftet worden. Man 

habe ihre Augen verbunden und zu einem draussen stehenden Auto ge-

führt. Als sie mitgenommen worden sei, habe sie dem (Nennung Person) 

noch gesagt, sie solle ihren Mann benachrichtigen. In der Folge sei sie im 

Gefängnis von B._______ während (Nennung Dauer) verhört, bedroht, bis 

zur Bewusstlosigkeit geschlagen und wiederholt vergewaltigt worden. 

Nachdem ihr Mann von ihrer Verhaftung erfahren habe, sei er umgehend 

aus dem Dorf zurückgekehrt und habe mit Hilfe des Dorfvorstehers und 

einer Geldzahlung ihre Freilassung erwirkt. Er sei über ihre Verletzungen 

schockiert gewesen und habe den Vorfall aus Gründen der Ehre – gerade 

auch vor seiner Familie – verheimlicht. Deswegen habe er sie angewiesen, 

mit niemandem darüber zu sprechen. (Nennung Zeitpunkt) nach ihrer Ent-

lassung seien die Behörden zu ihnen nach Hause gekommen und hätten 

ihren Mann mitgenommen. Sie hätten sehr viel Geld für seine Freilassung 

bezahlen müssen. Ihr Mann sei während der Haft geschlagen worden, er 

sei voller Prellungen und Verletzungen gewesen. Auf ihre Nachfrage habe 

er ihr nicht sagen wollen, weshalb er verhaftet worden sei. Seinem (Nen-

nung Verwandter) habe er aber erzählt, dies sei wegen der Desertion des 

nach E._______ geflüchteten (Nennung Verwandter) gewesen. Nachdem 

ihr Mann freigelassen worden sei, habe er die Rückkehr des jüngeren Soh-

nes aus dem Dorf organisiert. Am folgenden Tag seien sie gemeinsam 

nach E._______ ausgereist. Sie habe diese Vorbringen bislang unerwähnt 

gelassen, da ihr Mann es ihr verboten habe, darüber zu sprechen. Zudem 

sei sie psychisch in einem sehr schlechten Zustand gewesen. Sie habe 

sich erst in der Schweiz getraut, eine Psychotherapie zu beginnen und ei-

nen Anwalt aufzusuchen. 

Als Beweismittel reichte die Beschwerdeführerin (Aufzählung Beweismit-

tel) ein. 

C.  

Mit Schreiben vom 28. April 2020 räumte das SEM der Beschwerdeführerin 

die Möglichkeit ein, sich bis zum 12. Mai 2020 zu Widersprüchen zwischen 

ihren Aussagen und denjenigen ihres Ehemannes sowie des Sohnes zu 

äussern. 

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Seite 4 

D.  

Mit Schreiben vom 12. Mai 2020 legte die Beschwerdeführerin ihre Stel-

lungnahme ins Recht. 

E.  

Mit Verfügung vom 19. Mai 2020 stellte das SEM fest, die Beschwerdefüh-

rerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte ihr Asylgesuch ab und 

verfügte die Wegweisung aus der Schweiz. Ferner hielt es fest, die am 

14. August 2015 angeordnete vorläufige Aufnahme bestehe weiterhin bis 

zu deren Aufhebung oder Erlöschen, wies das Gesuch um Erlass der Ver-

fahrenskosten ab und erhob eine Gebühr von Fr. 600.–. 

F.  

Die Beschwerdeführerin erhob gegen diesen Entscheid mit Eingabe vom 

19. Juni 2020 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie bean-

tragte, es sei ihre Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihr in der 

Schweiz Asyl zu gewähren. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte sie 

um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung samt Verzicht auf die 

Erhebung eines Kostenvorschusses und um Beiordnung eines unentgeltli-

chen Rechtsbeistands in der Person ihres Rechtsvertreters. 

Der Beschwerde beigelegt waren (Nennung Beweismittel). 

G.  

Die Instruktionsrichterin wies mit Zwischenverfügung vom 13. Juli 2020 die 

Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Be-

stellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands ab und forderte die Be-

schwerdeführerin zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 750.– 

bis zum 28. Juli 2020 auf. Der Kostenvorschuss wurde fristgerecht geleis-

tet. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG (SR 142.31) in Kraft 

getreten (AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige 

Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG 

vom 25. September 2015).  

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Seite 5 

1.2 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – 

endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Die Beschwerde ist 

frist- und formgerecht eingereicht worden. Die Beschwerdeführerin hat am 

Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene 

Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an de-

ren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung 

der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 

Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (BVGE 2014/26 

E. 5).  

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur 

summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf 

Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines Schriftenwech-

sels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen (Art. 7 AsylG). Das Bundesverwaltungs-

gericht hat. Die Anforderungen an das Glaubhaftmachen der Vorbringen in 

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Seite 6 

verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Da-

rauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1 mit Verwei-

sen). 

5.  

5.1 Das SEM kam in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, die Vor-

bringen der Beschwerdeführerin hielten den Anforderungen an die Glaub-

haftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht stand. So habe sie im ersten Asylver-

fahren anlässlich ihrer Befragung vom 31. Juli 2015 mit keinem Wort er-

wähnt, dass sie (Nennung Tätigkeit) sowie jungen Männern Unterschlupf 

gewährt habe und daraufhin inhaftiert, gefoltert und vergewaltigt worden 

sei. Stattdessen habe sie ausdrücklich angeführt, dass ihr persönlich in 

Syrien nichts geschehen sei. Die Haft und die sexuellen Übergriffe habe 

sie erstmals in ihrem Mehrfachgesuch und damit mehr als (...) Jahre nach 

dem ersten Asylgesuch geltend gemacht. Es sei zwar denkbar, dass ein 

verspätetes Vorbringen von sexuellen Übergriffen durch Gefühle von 

Schuld und Scham sowie durch die vom Opfer entwickelten Selbstschutz-

Mechanismen erklärt werden könne. Dabei sei jedoch Voraussetzung, 

dass der Sachverhalt aufgrund der übrigen Elemente der Akten bezogen 

auf das neue Vorbringen insgesamt als glaubhaft erscheine. Dies sei hier 

nicht der Fall. Die Beschwerdeführerin habe nicht nur die sexuellen Über-

griffe in der Befragung vom 31. Juli 2015 ausgespart, sondern sämtliche 

damit in Zusammenhang stehenden Ereignisse verschwiegen wie insbe-

sondere das Beherbergen der desertierten Soldaten und ihre Verhaftung. 

Darüber hinaus habe sie sogar explizit verneint, dass ihr persönlich etwas 

zugestossen sei. Ein solch komplettes Verschweigen der Vorfälle lasse 

sich nicht ohne weiteres mit Gefühlen der Scham, Schuld oder mit Selbst-

schutzmechanismen erklären, zumal ihre auf Vorhalt abgegebenen Erklä-

rungen nicht überzeugten und sie sich überdies in wesentlichen Punkten 

ihrer Schilderungen – wie zum Aufenthaltsort von Mann und Sohn im Zeit-

punkt ihrer Verhaftung – widersprochen habe. Im Rahmen des ihr gewähr-

ten rechtlichen Gehörs habe sie diese Unstimmigkeiten nicht plausibel auf-

zulösen vermocht. Ferner würden sich die Ausführungen zur Beherber-

gung von desertierten Soldaten und zu ihrer Festnahme (teilweise) als re-

alitätsfremd erweisen. Die Beschwerdeführerin habe auf die strenge kurdi-

sche Tradition sowie auf das Verbot ihres Mannes, aus Gründen der Ehe 

nicht über die Haft und die Übergriffe zu sprechen, verwiesen. Vor diesem 

Hintergrund sei erstaunlich, dass sie in Syrien den Mut aufgebracht habe, 

ohne vorherige Kenntnis und ohne Erlaubnis ihres Mannes desertierte Sol-

daten über Nacht bei sich aufzunehmen, zumal es sich um fremde Männer 

gehandelt und sie sich damals mit dem (Nennung Person) allein im Haus 

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Seite 7 

aufgehalten habe. Zudem hätten die Behörden regelmässig bei ihr zu-

hause nach dem geflüchteten (Nennung Verwandter) gesucht und die Fa-

milie sei ihren Angaben zufolge unter einem riesigen Druck gestanden, 

weshalb ihre Handlungen angesichts des damit einhergehenden hohen 

Entdeckungsrisikos nicht nachvollziehbar seien. Realitätsfern sei sodann 

auch, dass die Soldaten das sich ebenfalls im Haus aufhaltende (Nennung 

Person) nicht auch mitgenommen und befragt hätten. Die eingereichten 

Beweismittel vermöchten daran nichts zu ändern. Zwar zeige das einge-

reichte Foto die Beschwerdeführerin mit gewissen Verletzungen im Ge-

sicht. Es sage jedoch nichts darüber aus, wann und wie diese entstanden 

seien. Die in den eingereichten (Nennung Beweismittel) enthaltenen Diag-

nosen vermöchten für sich allein besehen die behauptete Folter und Ver-

gewaltigung in Syrien nicht zu belegen, zumal die genaue Ursache eines 

psychischen Leidens durch ein ärztliches Zeugnis gemäss der Rechtspre-

chung des Bundesverwaltungsgerichts kaum je schlüssig nachgewiesen 

werden könne. Schliesslich lasse sich aus dem (Nennung Beweismittel) 

kein Zusammenhang mit ihren Schilderungen erkennen. 

5.2 Die Beschwerdeführerin entgegnete in der Rechtsmittelschrift, ihr be-

einträchtigter psychischer Gesundheitszustand habe sich auf ihre Aussa-

gen insbesondere im ersten Asylverfahren ausgewirkt. Ihre Erkrankung sei 

ärztlich belegt und bei der Beurteilung der Glaubwürdigkeit entsprechend 

zu berücksichtigen. So führe – wie in ihrem Fall – eine (Nennung Leiden) 

zu Vermeidungsverhalten und Erinnerungslücken, was in der Rechtspre-

chung der Schweizer Asylbehörden anerkannt sei. Erst im zweiten Asylver-

fahren sei es ihr zumindest einigermassen möglich gewesen, sich detail-

liert zu den schrecklichen Erlebnissen wie der Folter und den Vergewalti-

gungen zu äussern. Die diesbezüglich eingereichten Beweismittel würden 

ihre Aussagen stützen. Ihr Ehemann wolle nicht, dass irgendjemand von 

ihrer Haft, der Folter und den Vergewaltigungen Kenntnis erhalte, weshalb 

nicht darüber gesprochen werde. Dies sei zum Schutz der Ehre im syri-

schen Kontext nicht ungewöhnlich. Weiter habe es ihr Ehemann – entge-

gen der vorinstanzlichen Auffassung – schliesslich erlaubt, die desertierten 

Soldaten über Nacht aufzunehmen, auch wenn er zunächst nicht damit 

einverstanden gewesen sei. Seine Zustimmung zeige sich auch darin, dass 

er den Deserteuren Tee und Essen gebracht habe. Zudem habe er sich 

aufgrund des dem (Nennung Verwandter) widerfahrenen Schicksals mit 

der Situation dieser Männer identifizieren können. Ausserdem sei sie den 

Deserteuren nicht zu nahe gekommen, was durch die grosszügigen Platz-

verhältnisse im Haus begünstigt worden sei. Ferner habe sie das Entde-

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Seite 8 

ckungsrisiko mit der Verwendung von Codewörtern und weiteren Vorsichts-

massnahmen so gering wie möglich zu halten versucht. Weiter habe sich 

das (Nennung Person) rechtzeitig unter einer Decke versteckt und schla-

fend gestellt. Da es noch klein gewesen sei, hätten die Behörden auf eine 

Festnahme verzichtet. Sodann überzeuge der Vorhalt untauglicher Be-

weismittel nicht, zumal sie nicht nur medizinisch belegen könne, dass man 

sie geschlagen und sexuell missbraucht habe, sondern auch plausibel und 

ausführlich die erlittenen Verletzungen zu erklären vermöge. Es sei davon 

auszugehen, dass der Kausalzusammenhang zwischen Verletzungen und 

Ursachen derselben überwiegend glaubhaft gemacht worden sei. Es liege 

demnach eine geschlechtsspezifische Verfolgung, mithin ein frauenspezi-

fischer Fluchtgrund vor. Erschwerend komme hinzu, dass sie als Kurdin 

illegal aus Syrien ausgereist, ihr Mann ebenfalls inhaftiert und gefoltert wor-

den und ihr (Nennung Verwandter) aus der Armee desertiert sei. 

6.  

6.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Durchsicht der Akten zum 

Schluss, dass die Vorinstanz das Asylgesuch der Beschwerdeführerin zu 

Recht abgelehnt hat. Im Wesentlichen kann auf die Erwägungen in der an-

gefochtenen Verfügung verwiesen werden. Die Ausführungen auf Be-

schwerdeebene sind nicht geeignet, zu einer anderen Beurteilung zu ge-

langen. 

6.2 Zunächst ist anzuführen, dass sich die widersprüchlichen Ausführun-

gen zum Aufenthaltsort des Ehemannes und Sohnes im Zeitpunkt der Ver-

haftung der Beschwerdeführerin mit dem blossen Hinweis, der Ehemann 

wolle nicht, dass irgendjemand über die Haft, die Folter und die Vergewal-

tigung erfahre, weshalb nicht darüber geredet werde, nicht erklären lässt. 

Weiter sind die Einwände, wie es der Beschwerdeführerin gelungen sein 

soll, ihren Mann zu überzeugen, in die Beherbergung von desertierten Sol-

daten einzuwilligen, als nicht stichhaltig zu erachten. Diesbezüglich ergibt 

sich aus dem Anhörungsprotokoll vom 23. Januar 2020 keine ausdrückli-

che Erlaubnis des Ehemannes, sondern vielmehr eine explizite Nichtzu-

stimmung desselben (vgl. SEM act. B11, F10, 6. Absatz). An dieser Ein-

schätzung vermag das Vorbringen, dass der Ehemann den Deserteuren 

Essen und Tee gebracht habe, nichts zu ändern. So stellt sich diese Be-

hauptung vor dem Hintergrund, dass sich der (Nennung Verwandter) im 

Haus in B._______ vor der F._______ versteckt gehalten habe (vgl. act. 

A22, S. 8, F75 f.) und ihre Familie täglich unter einem riesigen Druck ge-

standen sei, da die Leute vom Regime zwei- bis dreimal pro Woche ge-

kommen seien und nach (Nennung Verwandter) gesucht hätten (vgl. act. 

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Seite 9 

A85, F17 ff.), als jeglicher Logik widersprechend und deshalb als klarer-

weise unglaubhaft dar. Die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann hätten 

sich durch eine solche Verhaltensweise nämlich willentlich und wissentlich 

dem greifbaren und sich jederzeit realisierbaren Risiko einer baldigen Fest-

nahme ausgesetzt, auch wenn sie – wie dies in der Rechtsmitteleingabe 

einlässlich ausgeführt wird – versucht haben sollen, das Entdeckungsrisiko 

so klein wie möglich zu halten. Zu einer anderen Schlussfolgerung führt 

auch nicht das Vorbringen, die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann hät-

ten sich aufgrund des dem (Nennung Verwandter) widerfahrenen Schick-

sals mit dem Schicksal der desertierten Männer identifizieren können, zu-

mal insbesondere der Beschwerdeführerin die möglicherweise (wieder) be-

vorstehenden respektive zu erwartenden behördlichen Massnahmen be-

wusst gewesen sein müssen. Weiter sind die Entgegnungen zum Vorhalt, 

warum die Soldaten das sich im Zeitpunkt der Festnahme ebenfalls im 

Haus befindliche junge (Nennung Person) nicht festgenommen hätten, als 

unbehelflich zu qualifizieren, zumal die Soldaten den jungen Deserteur im 

Rahmen der Durchsuchung des Hauses offenbar problemlos ausfindig und 

dingfest machen konnten (vgl. act. B11, S. 5, letzter Absatz) und das (Nen-

nung Person) denn auch trotz ihres jungen Alters für die Behörden als Aus-

kunftsperson zweifellos von Interesse gewesen wäre. Bezüglich dieses 

Vorfalls führte die Beschwerdeführerin zudem an, sie habe, als sie mitge-

nommen worden sei, dem (Nennung Person) noch gesagt, es solle ihren 

Ehemann benachrichtigen (vgl. act. B11, S. 6, 1. Absatz). Dadurch hätte 

sie aber den Soldaten unmissverständlich zu verstehen gegeben, dass 

sich noch jemand im Haus befindet. Demgegenüber antwortete sie auf die 

Frage, was gesprochen worden sei, als die Soldaten ins Haus eingedrun-

gen seien: "Sie haben nicht viel geredet. Sie fassten mich sofort und sie 

sagten mir, wenn ich ein Wort sage, werde ich erschossen. Dann klebten 

sie meinen Mund zu und nahmen mich mit" (vgl. act. B11, S. 14, F63). Die-

ses Vorbringen ist als im Widerspruch zur obigen Aussage stehend zu wer-

ten, zumal es der Beschwerdeführerin unter diesen Umständen kaum mög-

lich gewesen sein dürfte, dem (Nennung Person) noch etwas mitzuteilen. 

In Würdigung dieser Ausführungen ist somit das von der Beschwerdefüh-

rerin angeführte, jedoch bislang unerwähnt gebliebene Ereignis als nach-

geschoben und daher als unglaubhaft zu qualifizieren. 

6.3 An dieser Schlussfolgerung vermögen die bei der Vorinstanz und die 

mit der Beschwerdeschrift eingereichten (Nennung Beweismittel), wonach 

bei der Beschwerdeführerin eine (Nennung Diagnose) diagnostiziert wor-

den sind, nichts zu ändern. Diesbezüglich ist festzustellen, dass solche 

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(Nennung Beweismittel) lediglich über einen Befund Auskunft geben kön-

nen, jedoch keinen Beweis für das geltend gemachte traumatisierende Er-

eignis bilden (vgl. BVGE 2015/11 E. 7.2.1 und 7.2.2). Gleichwohl bildet die 

Einschätzung eines Facharztes in Bezug auf die Plausibilität von Vor-

kommnissen oder Ereignissen, die als Ursache für die diagnostizierte 

(Nennung Leiden) in Betracht fallen, ein Indiz, welches bei der Beurteilung 

der Glaubhaftigkeit von Verfolgungsvorbringen im Rahmen der Beweiswür-

digung zu berücksichtigen ist (vgl. BVGE 2007/31 E. 5.1). Vorliegend ist 

der Beschwerdeführerin zwar ohne Weiteres beizupflichten, dass gemäss 

konstanter Rechtsprechung des Gerichts das verspätete Vorbringen einer 

Vergewaltigung durch kulturell bedingte Schuld- und Schamgefühle bezie-

hungsweise einen Selbstschutzmechanismus erklärbar sein kann (vgl. 

BVGE 2009/51, E. 4.2.3 mit Hinweis auf Entscheidungen und Mitteilungen 

der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2003 Nr. 17, E. 4a-

c). In einem solchen Fall darf jedoch – wie das SEM im angefochtenen 

Entscheid in zutreffender Weise festhielt – der mit dem verspäteten Vor-

bringen im Zusammenhang stehende übrige Sachverhalt nicht unglaubhaft 

sein. Angesichts der in E. 6.2 dargelegten Erörterungen und Schlussfolge-

rungen lässt sich indes der von der Beschwerdeführerin im Rahmen des 

zweiten Asylverfahrens nachträglich vorgebrachte Vorfall (...) nicht in den 

neu geltend gemachten Sachverhalt nachvollziehbar einbetten und kann 

deshalb nicht als glaubhaft erachtet werden. Aus diesem Grund vermögen 

die ins Recht gelegten (Nennung Beweismittel) auch keinen Hinweis für die 

Glaubhaftigkeit der geltend gemachten Festnahme der Beschwerdeführe-

rin und der ihr während der Haft gegenüber verübten sexuellen Gewalt zu 

liefern. Es ist daher zu schliessen, dass die ärztlich belegten Beeinträchti-

gungen des psychischen Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin 

auf anderen als den angegebenen Gründen beruhen, zumal nicht nur Fol-

teropfer unter (Nennung Leiden) – oder allfälligen weiteren damit im Zu-

sammenhang stehenden psychischen Störungen – leiden, sondern eine 

solche bei allen Menschen auftreten kann, die einem traumatischen Stress-

symptom ausgesetzt waren. Diesbezüglich kann dem Anhörungsprotokoll 

der Beschwerdeführerin im ersten Asylverfahren immerhin entnommen 

werden, dass ihr der Reiseweg zu schaffen gemacht habe und sie physisch 

und psychisch erschöpft gewesen sei, weshalb sie den Arzt habe aufsu-

chen müssen (vgl. act. A89/6, F3). Auch die eingereichte Fotografie der 

Beschwerdeführerin, welche sie mit Verletzungen im Gesicht zeigt, vermag 

hinsichtlich der geltend gemachten Folter keine Beweiskraft zu entfalten. 

So wird aus diesem Foto nicht ersichtlich, wann und wo dieses entstanden 

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Seite 11 

ist. Unter diesen Umständen braucht auf (Nennung Beweismittel) in Er-

mangelung eines persönlichen Bezugs zur Beschwerdeführerin nicht wei-

ter eingegangen zu werden. 

6.4 Schliesslich führt auch die blosse Tatsache der Asylgesuchstellung in 

der Schweiz nicht zur Annahme, dass die Beschwerdeführerin bei einer 

(hypothetischen) Rückkehr in ihr Heimatland mit beachtlicher Wahrschein-

lichkeit eine menschenrechtswidrige Behandlung zu befürchten hätte. 

Zwar ist aufgrund der längeren Landesabwesenheit davon auszugehen, 

dass bei einer Wiedereinreise nach Syrien eine Befragung durch die hei-

matlichen Behörden stattfinden würde. Da sie aber keine Vorverfolgung 

erlitten hat und nicht davon auszugehen ist, dass sie vor dem Verlassen 

Syriens als regimefeindliche Personen ins Blickfeld der syrischen Behör-

den geraten ist, kann mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ausgeschlos-

sen werden, dass sie als staatsgefährdend eingestuft würde. Das Vorbrin-

gen, wonach ihr Ehemann wegen ihrer Haftstrafe ebenfalls inhaftiert und 

gefoltert worden sei, erweist sich angesichts der anderslautenden Aussa-

gen im Anhörungsprotokoll als aktenwidrig (vgl. SEM act. B11, S. 17, F93). 

Zudem war das Vorbringen, der (Nennung Verwandter) sei aus der Armee 

desertiert und sich vor den F._______ versteckt gehalten habe (vgl. 

Rechtsmitteleingabe Ziff. 4.2.3), bereits Gegenstand des ersten Asylver-

fahrens. Insgesamt vermag die Beschwerdeführerin daraus keine Furcht 

vor asylrelevanten Massnahmen im Falle einer Rückkehr für sich abzulei-

ten.  

6.5 Die Vorinstanz hat der Beschwerdeführerin demnach zu Recht die 

Flüchtlingseigenschaft nicht zuerkannt und das neuerliche Asylgesuch ent-

sprechend abgewiesen. 

7.  

7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine auslän-

derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-

lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 

(vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.2 Präzisierend ist festzuhalten, dass sich aus den vorstehenden Erwä-

gungen nicht der Schluss ergibt, die Beschwerdeführerin sei zum heutigen 

Zeitpunkt in ihrem Heimatstaat nicht gefährdet. Eine solche Gefährdungs-

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Seite 12 

lage ist jedoch auf die in Syrien herrschende Bürgerkriegssituation zurück-

zuführen. Das SEM hat dieser generellen Gefährdung Rechnung getragen 

und die Beschwerdeführerin bereits in seinem ursprünglichen Asylent-

scheid vom 14. August 2015 wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungs-

vollzugs vorläufig aufgenommen. 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab-

zuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdefüh-

rerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und praxisgemäss auf insgesamt 

Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]). Der am 23. Juli 2020 in der gleichen Höhe geleis-

tete Kostenvorschuss ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwen-

den. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-3179/2020 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Der in gleicher Höhe einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung 

der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Jeannine Scherrer-Bänziger Stefan Weber 

 

 

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