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**Case Identifier:** c02d83d2-5de4-58a8-85f5-3514f84f0d07
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.11.2010 IV 2009/49
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-49_2010-11-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/49

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.01.2020

Entscheiddatum: 30.11.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 30.11.2010
Art. 16 ATSG, Art. 43 Abs. 1 ATSG. Abklärung der massgebenden 
Arbeitsunfähigkeit. Enthält ein medizinisches Gutachten in einem 
erheblichen Punkt eine Unklarheit, so ist diese Unklarheit nicht durch eine 
Interpretation der entsprechenden Ausführungen im Gutachten, sondern 
durch eine Rückfrage beim Gutachter zu beseitigen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. November 2010, IV 
2009/49).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Miriam Lendfers, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 30. November 2010

in Sachen

J.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter R. Marty, Alexanderstrasse 8, Postfach 

528, 7002 Chur,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

J.___ (Jg. 1968) meldete sich am 20. April 2006 zum Bezug von IV-Leistungen an. Er 

gab dabei u.a. an, er habe die Primarschule besucht; einen Beruf habe er nicht erlernt. 

Dr. med. A.___ berichtete der IV-Stelle am 21. Juni 2006, der Versicherte leide an einer 

schweren depressiven Entwicklung mit psychotischen Anteilen bei asthenischer 

Persönlichkeitsstörung nach schwerer ehelicher Zerrüttung. Seit dem 15. September 

2005 bestehe eine anhaltende vollständige Arbeitsunfähigkeit. Der Verlauf sei bis 

September 2005 unauffällig gewesen. Der Versicherte habe eine sehr gute 

Leistungsfähigkeit als Leiter einer Getränkezentrale aufgewiesen. Als er am 19. März 

2005 von seiner Ehefrau verlassen worden sei, habe der Versicherte dekompensiert. Er 

gebe aktuell folgende Beschwerden an: Gedankenkreisen, Angstattacken, Unruhe, 

Schlaflosigkeit, Appetitverlust, Konzentrationsverlust usw. Der Versicherte sei stark 

verwahrlost, abgemagert (reduzierter AZ und EZ), formal verlangsamt und inhaltlich um 

den Verlust der Partnerin kreisend. Der Gesundheitszustand sei stationär. Die B.___ 

teilte am 4. September 2006 mit, der Versicherte habe bis 31. Juli 2006 im C.___ 

Heimdienst gearbeitet. Der letzte effektive Arbeitstag sei der 14. September 2005 

gewesen. Das Arbeitsverhältnis sei krankheitsbedingt aufgelöst worden. Dr. med. D.___ 

vom RAD empfahl am 6. November 2006 eine psychiatrische Begutachtung.

B.   

Med. pract. E.___ und Dr. med. F.___ von den Psychiatrie-Diensten Süd berichteten 

der IV-Stelle in ihrem Gutachten vom 12. März 2007, bei einer Betrachtung der 

Lebensgeschichte des Versicherte falle zuerst eine vier Jahre dauernde belastende und 

verunsichernde Beziehung zum Klassenlehrer auf (regelmässige Ohrfeigen). Der 

Charakter der Unberechenbarkeit der Übergriffe dürfte zu einer massiven 

Verunsicherung sowie zu einer gelernten Hilflosigkeit beigetragen haben. In der 

beruflichen Anamnese fielen die häufigen Arbeitsplatzwechsel auf. Bei zunehmendem 

Druck durch die Vorgesetzten habe sich der Versicherte jeweils eingeengt gefühlt und 

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innere Spannungen verspürt, denen er mit der temporären Unterordnung der eigenen 

Wünsche oder mit einem radikalen Beziehungsabbruch begegnet sei. In der 

Beziehungsanamnese träten deutliche Verlassensängste hervor. Der Versicherte habe 

angegeben, dass eine Trennung von einem engen Beziehungspartner ein "Horror" sei. 

Dies sei nicht als abhängige Persönlichkeitsstörung, sondern nur als eine abhängige 

Persönlichkeitsstruktur zu qualifizieren. Im September 2005 habe der Versicherte 

depressive Symptome entwickelt. Es liege eine schwere depressive Episode vor. Diese 

bewirke eine deutliche Akzentuierung der abhängigen Persönlichkeitsstruktur. Gemäss 

ICD-10 sei es sehr unwahrscheinlich, dass der Versicherte während einer schweren 

depressiven Episode in der Lage sei, soziale, häusliche und berufliche Aktivitäten 

fortzuführen. Der bei Ausbruch der affektiven Störung bestehende Verfolgungswahn 

habe sich unter einer neuroleptischen Pharmakotherapie in erfreulicher Weise 

gebessert. Die Diagnose laute: schwere depressive Episode ohne psychotische 

Symptome. Die Gutachter führten weiter aus, der Versicherte meide nach wie vor 

jeglichen Kontakt mit fremden Menschen. Die schwere Depression äussere sich in der 

Form einer psychomotorischen Hemmung mit deutlich verringertem Antrieb, 

Energielosigkeit und massiv eingeschränkter Konzentrationsspanne. Die 

Rekonvaleszenz dürfte durch die abhängige Persönlichkeitsstruktur beeinträchtigt sein. 

Die Wiederaufnahme der bisherigen Tätigkeit sei kategorisch abzulehnen, da sie mit 

einer weiteren psychischen Destabilisierung verbunden wäre und den Krankheitsverlauf 

unnötig verlängern würde. Neben einer adaptierten antidepressiven Behandlung stehe 

das Einüben sozialer Grundfertigkeiten im Vordergrund. Dadurch könne einer 

Chronifizierung des Vermeidungsverhaltens entgegen gewirkt werden. Letzteres 

bestimme derzeit den Tagesablauf. Aktuell wäre ein Rehabilitationsversuch mit einer 

erneuten Zustandsverschlechterung verbunden. Frühestens nach Ablauf einer 

sechsmonatigen intensiven Psychotherapie sollte eine erneute Beurteilung der 

Rehabilitationsfähigkeit erfolgen. Eine zeitlich begrenzte Berentung sei einem zum 

Scheitern verurteilten Wiedereingliederungsversuch vorzuziehen. Nach einer initialen 

psychotherapeutischen Stabilisierungsphase sei ein erster Integrationsversuch an 

einem geschützten Arbeitsplatz denkbar. Nach dem Abschluss einer einjährigen 

Stabilisierungsphase sollte die berufliche Reintegrationsfähigkeit erneut geprüft 

werden. Am 30. Juli 2007 gaben die Gutachter ergänzend an, zum Zeitpunkt der 

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Begutachtung habe ein instabiler Gesundheitszustand vorgelegen. Eine erneute 

Begutachtung sollte im August 2007 erfolgen.

C.   

Dr. med. G.___ berichtete in seinem von der IV-Stelle in Auftrag gegebenen Gutachten 

vom 23. Januar 2008, er beschränke sich auf den klinischen Verlauf seit dem 

Gutachten vom 12. März 2007. Er gab folgende Diagnose an: St. n. schwerer 

depressiver Episode im Rahmen einer Reaktion auf Anpassungs- und 

Belastungsstörung, Panikattacken bei Menschenansammlungen (DD: spezielle Phobie 

vor Menschenansammlungen), akzentuierte Persönlichkeitszüge sowie (ohne Einfluss 

auf die Arbeitsfähigkeit) Familienzerrüttung durch Trennung/Scheidung, belastende 

Lebensumstände und V. a. sporadischen, schädlichen Alkoholkonsum. In seiner 

Beurteilung führte der Gutachter aus, der Versicherte habe bis zum Sommer 2005 ein 

zufriedenstellendes Leben, insbesondere ohne Ängste oder Hinweise auf Depressivität, 

gehabt. Er habe die Trennung seitens der Ehefrau als plötzlich und unerwartet 

empfunden und deshalb einen "Zusammenbruch" erlitten. Aus psychiatrischer Sicht sei 

das so zu interpretieren, dass der Versicherte, der den Verlauf seines Lebens selber 

habe bestimmen können, eine narzisstische Kränkung erlitten habe, die er mit einer 

depressiven Reaktion im Rahmen einer Belastungs- und Anpassungsstörung 

verarbeitet habe. In der ersten Phase seien paranoid anmutende Symptome 

aufgetreten. Doch der Versicherte sei von Anfang an fachgerecht behandelt worden. 

Durch diese Behandlung und durch die Mobilisierung der positiven Ressourcen habe er 

die depressive Krise überwinden können. Geblieben seien die Kränkung und deren 

Folgen mit einer gewissen Destabilisierung der Emotionalität, mit Verstimmungen und 

mit der Tendenz zu Regression (unbewusster Wunsch nach Hilfe, zeitweise infantil mit 

oppositioneller Haltung). Aufgrund des aktuellen psychopathologischen Zustandsbildes 

könne mit Sicherheit gesagt werden, dass die Kriterien zur Diagnose einer depressiven 

Störung nicht mehr erfüllt seien. Laut ICD-10 könne eine längere depressive Reaktion 

auf Belastung und Anpassungsstörung höchstens 24 Monate andauern, sei also aus 

fachärztlicher Sicht seit Sommer 2007 abgeschlossen. Zeitlich übereinstimmend habe 

der Versicherte seit August 2007 eine Beziehung zu einer Frau begonnen. Geblieben 

seien Panikattacken bei Menschenansammlungen, die differentialdiagnostisch auch als 

eine spezielle Phobie bei Menschensammlungen ausgelegt werden könnten. Geblieben 

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seien auch die Belastungen durch die Kampfscheidung, die den Versicherten sehr 

beschäftige, vermutlich kränke und entmutige. Die finanzielle Lage sei unsicher. Von 

Bedeutung für die Verarbeitung der erheblichen Kränkungen, für die Bewältigung der 

Folgen, für den Verlauf der Erkrankung und für die noch bestehenden Symptome 

dürften die akzentuierten Persönlichkeitszüge sein, nämlich das zeitweise auftretende 

infantile Verhalten (sich ungerecht behandelt fühlen), die emotionalen Ausbrüche 

(Neurotizismus) und die hohen Ansprüche gegenüber dem Sozialdienst der Gemeinde. 

Laut ICD-10 handle es sich bei diesen akzentuierten Persönlichkeitszügen um auffällige 

Charaktermerkmale, die aber nicht das Ausmass einer Krankheit erreichten, also nicht 

invalidisierend seien. Der Versicherte verfüge über die nötigen Ressourcen, so dass er 

durch eine zumutbare Willensanstrengung die Kränkung durch das Verlassenwerden 

und die dadurch entstandenen Sozial- und emotionalen Ungleichheiten überwinden 

könne. Der Versicherte sei vom 15. September 2005 bis Ende August 2007 zu 100% 

arbeitsunfähig gewesen. Ab September 2007 sei er zu 50% arbeitsunfähig gewesen. 

Ab dem Zeitpunkt der Untersuchung bestehe aus psychiatrischer Sicht eine 

Restarbeitsunfähigkeit von 30%, von der sich der Versicherte allmählich erholen werde. 

Die emotionalen Probleme mit der bevorstehenden Scheidung, mit den neuen 

Lebensumständen, mit dem vorgesehenen Zusammenziehen mit der Freundin und 

deren Kindern, mit den finanziellen Sorgen und den damit verbundenen 

Existenzängsten stellten Belastungen dar, die zwar einen negativen Einfluss auf das 

Leben des Versicherten hätten, aber überwindbar und deshalb nicht invalidisierend 

seien. Die akzentuierten Persönlichkeitszüge erschwerten das Überwinden der 

Kränkung, doch die entsprechende Willensanstrengung sei zumutbar. In den nächsten 

Monaten sei mit einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit zu rechnen. Dr. med. D.___ 

hielt dazu am 1. Februar 2008 fest, der Gutachter habe am 10. Dezember 2007 keine 

depressive Störung mehr festgestellt. Deshalb sei die Einschätzung ab 10. Dezember 

2007 (Arbeitsfähigkeit 70%) versicherungsmedizinisch nicht plausibel. Die übrige 

Einschätzung (100% arbeitsunfähig von September 2005 bis August 2007 und 50% 

arbeitsunfähig von September 2007 bis Dezember 2007) hingegen sei nachvollziehbar, 

da sich der Versicherte schrittweise von einer schweren Depression erholt habe. Ab 10. 

Dezember 2007 sei von einer Arbeitsfähigkeit von 100% auszugehen.

D.   

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Die IV-Stelle nahm an, dass sowohl die (hypothetische) Validenkarriere als auch die 

zumutbare Invalidenkarriere aus der zuletzt ausgeübten Tätigkeit bei der B.___ 

bestünden. Deshalb berücksichtigte sie als Validen- und als Ausgangseinkommen zur 

Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens denselben Betrag, nämlich 

Fr. 76'000.-. Da keine zusätzlichen Abzüge erfolgten, entsprach der Invaliditätsgrad 

jeweils dem Arbeitsunfähigkeitsgrad. Mit einem Vorbescheid vom 25. März 2008 teilte 

die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie beabsichtige, ihm rückwirkend ab 

September 2006 eine ganze Invalidenrente und ab Dezember 2007 bis und mit März 

2008 eine halbe Invalidenrente auszurichten. Dr. med. A.___ wandte am 5. April 2008 

für den Versicherten ein, dass sich letzerer seit der Abklärung durch Dr. med. G.___ 

siebenmal zur Behandlung eingefunden habe. Trotz einer mehrmonatigen Anpassung 

der Medikation seien weiterhin eine fehlende Eigeninitiative, eine Antriebslosigkeit und 

eine Frustrationsintoleranz festzustellen. Schon bei den geringsten (für gesunde 

Menschen alltäglichen) unangenehmen Situationen reagiere der Versicherte mit 

Überforderung, Gedankenkreisen, Sprachlosigkeit und Weglaufen. Die Annahme einer 

Besserung des Beschwerdebildes sei also nicht richtig. Der Versicherte sei weiterhin zu 

100% arbeitsunfähig. Die 100%ige Berentung sollte bis auf weiteres beibehalten 

werden. Mit einer "Einsprache" vom 30. April 2008 liess der Versicherte nochmals die 

Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente über den 30. November 2007 hinaus 

beantragen. Dr. med. D.___ vom RAD hielt am 12. September 2008 fest, dass 

vollumfänglich auf das Gutachten abgestellt werden könne. Mit einer Verfügung vom 

13. Januar 2009 sprach die IV-Stelle dem Versicherten für die Periode September 2006 

bis November 2007 eine ganze Invalidenrente und für die Periode Dezember 2007 bis 

März 2008 eine halbe Invalidenrente zu. Sie begründete diese Verfügung damit, dass 

der Versicherte vom 15. September 2005 bis Mitte September 2007 zu 100% und dann 

für zwei Monate zu 50% arbeitsunfähig gewesen sei. Seit Mitte Dezember 2007 sei es 

dem Versicherten wieder zumutbar, sowohl in der angestammten als auch in einer 

adaptierten Erwerbstätigkeit vollzeitlich zu arbeiten und damit ein 

rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen.

E.  

Der Versicherte liess am 11. Februar 2009 Beschwerde erheben und beantragen, die 

angefochtene Verfügung sei insofern aufzuheben, als ihm ab 1. Dezember 2007 

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ebenfalls eine 100%ige Invalidenrente zuzusprechen sei. Ausserdem liess der 

Versicherte die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege beantragen (was ihm am 

12. August 2009 bewilligt wurde). Am 16. Februar 2009 liess er geltend machen, der 

Versuch, ihn wieder in das Berufsleben einzugliedern, sei vollumfänglich gescheitert. 

Der behandelnde Arzt habe wieder eine Arbeitsunfähigkeit von 100% attestieren 

müssen. Bei psychischen Erkrankungen, die von Hochs und Tiefs begleitet würden, sei 

der Verzicht auf eine neue Begutachtung unverzeihlich gewesen. Die Aussage der IV-

Stelle, es seien keine neuen Fakten geltend gemacht worden, entspreche somit nicht 

den Tatsachen.

F.  

Die IV-Stelle beantragte am 2. Juli 2009 die Abweisung der Beschwerde. Sie führte zur 

Begründung aus, das Gutachten von Dr. med. G.___ erfülle in jeder Hinsicht die an ein 

medizinisches Gutachten zu stellenden Anforderungen. Einzig die ab dem 

Begutachtungszeitpunkt attestierte verbliebene Arbeitsunfähigkeit von 30% vermöge 

aus versicherungsmedizinischer Sicht nicht zu überzeugen, denn die zurückgebliebene 

Panikstörung bei einer Menschenansammlung und die akzentuierten 

Persönlichkeitszüge bewirkten nach der Beurteilung von Dr. med. G.___ nur eine 

qualitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Aus IV-rechtlicher Sicht liege kein 

invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden mehr vor, der eine 30%ige 

Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit begründen könnte. In Analogie zur 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung betreffend somatoforme Schmerzstörungen 

müsse hier ein Abweichen von den gutachterlichen Schlussfolgerungen möglich sein, 

da sich aus rechtlicher Sicht eine andere Einschränkung ergebe. Es sei von einer 

Arbeitsfähigkeit von 100% für eine angepasste Tätigkeit auszugehen. Dr. med. A.___ 

habe am 5. April 2008 keine objektiv feststellbaren Gesichtspunkte benannt, die im 

Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben seien und geeignet wären, zu einer 

abweichenden Beurteilung zu führen. Die Ausführungen von Dr. med. A.___ liessen 

auch nicht darauf schliessen, dass sich der Gesundheitszustand seit der Begutachtung 

im Dezember 2007 erheblich verändert haben könnte.

G.   

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In seiner Replik vom 18. November 2009 liess der Versicherte geltend machen, mit der 

Tatsachenfeststellung von Dr. med. A.___ vom 5. April 2008 sei die Spekulation von Dr. 

med. G.___ (100%ige Arbeitsfähigkeit) ausgehebelt worden. Dr. med. G.___ habe eine 

unzutreffende Zukunft vorausgesehen. Die IV-Stelle hätte aufgrund des Berichts von 

Dr. med. A.___ eine neue Untersuchung anordnen müssen. Der Aktennotiz der Ärztin 

des RAD dürfe keine Bedeutung beigemessen werden, da sich die Bestätigung nur auf 

das Gelesene bezogen habe. Die Tatsache, dass der behandelnde Arzt eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% festgestellt habe, belege, dass entgegen dem Gutachten 

eine andere Situation eingetreten sei. Die Behauptung der IV-Stelle, der 

Gesundheitszustand habe sich seit der Begutachtung nicht verändert, lasse die 

Möglichkeit ausser Acht, dass im Gutachten falsche Schlüsse gezogen worden seien. 

Wie anders könne erklärt werden, dass entgegen den Vorhersagen von Dr. med. G.___ 

immer noch eine Arbeitsunfähigkeit von 100% bestehe.

H.   

Die IV-Stelle verzichtete am 26. November 2009 auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.  

Gemäss Art. 16 ATSG ist das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt 

der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Die Ermittlung des Validen- und des zumutbaren 

Invalideneinkommens setzt die vorgängige Definition der Validen- und der 

Invalidenkarriere voraus.

1.1  Der Beschwerdeführer hat keinen Beruf erlernt. Er hat aber eine Ausbildung zum 

Lastwagen- und Carchauffeur absolviert und er ist auch längere Zeit in diesem Bereich 

erwerbstätig gewesen, bis er in den Hauslieferdienst für C.___ gewechselt hat, um – 

dem Wunsch seiner Ehefrau entsprechend – normale Arbeitszeiten zu haben. Mit der 

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Trennung von der Ehefrau hätte der Beschwerdeführer als hypothetisch valide Person 

an sich keine unmittelbare Veranlassung mehr gehabt, auf die Arbeitszeiten Rücksicht 

zu nehmen und deshalb nicht als Lastwagen- oder Carchauffeur, sondern als 

Auslieferer von C.___ tätig zu sein. Dementsprechend kann die Validenkarriere nicht 

durch die zuletzt ausgeübte Erwerbstätigkeit definiert werden. Vielmehr ist jene 

Tätigkeit als Validenkarriere zu betrachten, bei welcher der Beschwerdeführer seine 

Fähigkeiten und Berufskenntnisse als Lastwagen- und Carchauffeur einsetzen und bei 

der er sich wohl fühlen würde. Im vorliegenden Fall wäre es deshalb naheliegend 

gewesen, den Beschwerdeführer – analog der Vorgehensweise bei Personen, die teils 

erwerblich und teils im Haushalt tätig sind – nach der genauen hypothetischen 

Validenkarriere zu fragen.

1.2  Die Beschwerdegegnerin ist davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer in 

seiner Tätigkeit im Hauslieferdienst für C.___ zunächst zu 100%, dann zu 50% und 

schliesslich gar nicht mehr arbeitsunfähig gewesen sei. Sie hat also die zuletzt effektiv 

ausgeübte Tätigkeit als die zumutbare Invalidenkarriere betrachtet. Diese Annahme 

dürfte ihre Ursache nur darin haben, dass die Beschwerdegegnerin auch die 

Validenkarriere anhand der zuletzt ausgeübten Erwerbstätigkeit definiert hat. Da die 

Validenkarriere aber breiter zu definieren ist (und damit wohl auch die Tätigkeit als 

Lastwagen- und Carchauffeur umfasst), bleibt auch in Bezug auf die zumutbare 

Invalidenkarriere zu prüfen, ob der Beschwerdeführer durch die Beeinträchtigung 

seiner psychischen Gesundheit nicht daran gehindert ist, als Chauffeur tätig zu sein. 

Dr. med. G.___ hat seine Arbeitsfähigkeitsschätzung zwar formal auf die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit bezogen, aber er hat sich nicht mit der Frage auseinandergesetzt, 

ob der Beschwerdeführer trotz der Krankheit noch in der Lage sei, die in gewissen 

Bereichen sehr hohen Anforderungen an einen Chauffeur zu erfüllen. Gemäss den 

Angaben der Psychiatrie-Dienste Süd hat die Depression beim Beschwerdeführer 

insbesondere einen verminderten Antrieb, eine verminderte Energie, eine 

Aktivitätseinschränkung, Schlafstörungen und eine verminderte Konzentration und 

Aufmerksamkeit bewirkt. Ob der Beschwerdeführer bei einer depressionsbedingten 

Arbeitsunfähigkeit von 50% angesichts dieser Beeinträchtigungen tatsächlich noch 

fahrtüchtig gewesen ist (wogegen insbesondere die reduzierte Konzentrationsfähigkeit 

und die Schlafstörungen sprechen), ist von Dr. med. G.___ in seinem Gutachten nicht 

erläutert worden. Es besteht deshalb die Möglichkeit, dass der Beschwerdeführer zwar 

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in irgendeiner Hilfsarbeit, die keine besonderen Anforderungen die 

Konzentrationsfähigkeit etc. stellt, bis 10. Dezember 2007 wieder zu 50% arbeitsfähig 

gewesen ist, dass er aber noch nicht fahrtüchtig gewesen ist. Dagegen kann nicht 

eingewendet werden, der Beschwerdeführer hätte in Erfüllung seiner 

Schadenminderungspflicht ab September 2007 zunächst eine geeignete Hilfsarbeit 

ausüben und erst ab Januar 2008 wieder in die Tätigkeit als Chauffeur wechseln 

können, um so die noch bis Ende 2007 fehlende Fahrtüchtigkeit zu "kompensieren". 

Damit würden die Anforderungen an die Zumutbarkeit der Schadenminderungspflicht 

zu hoch geschraubt, denn es würde vom Beschwerdeführer verlangt, dass er – bei 

noch andauernder Depression – eine Hilfsarbeit im Wissen darum hätte ausüben 

müssen, dass er aufgrund der fortschreitenden Genesung bald wieder fahrtüchtig und 

damit in der Lage sein würde, als Chauffeur zu arbeiten. Es kann also nicht für eine 

kurze Zeit von einer zumutbaren Invalidenkarriere als Hilfsarbeiter ausgegangen 

werden. Vielmehr ist durchgehend von der Invalidenkarriere als Chauffeur auszugehen. 

Eine allfällige Fahruntüchtigkeit bei einer an sich auf 50% gesunkenen 

Arbeitsunfähigkeit hätte deshalb eine andauernde Invalidität von 100% zur Folge. Da 

die Fahrtüchtigkeit ab September 2007 nicht geprüft worden ist, wird die 

Beschwerdegegnerin diese Frage noch zu klären haben.

1.3  Dr. med. G.___ hat für die Zeit ab 10. Dezember 2007 eine Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers von 30% angegeben. Gleichzeitig hat er ausgeführt, die reaktive 

Depression sei – nicht zuletzt dank der adäquaten Behandlung - nach spätestens 

24 Monaten abgeklungen. Die Arbeitsunfähigkeit von 30% beruhe auf dem St. n. der 

durchgemachten Belastungs- und Anpassungsstörung, von der sich der 

Beschwerdeführer aber allmählich erhole. Die weiterbestehenden emotionalen 

Probleme seien nicht invalidisierend. Die akzentuierten Persönlichkeitszüge bzw. die 

Schwierigkeiten, die Kränkung zu überwinden und sich auf ein neues Leben 

einzulassen, seien durch eine zumutbare Willensanstrengung überwindbar. Dr. med. 

D.___ hat dies so interpretiert, dass Dr. med. G.___ keine depressive Symptomatik 

mehr festgestellt habe. Daraus hat sie den Schluss gezogen, dass die Annahme einer 

Arbeitsunfähigkeit von 30% seit dem 10. Dezember 2007 versicherungsmedizinisch 

nicht plausibel sei. Sie hat dann die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. G.___ 

durch eine eigene Arbeitsfähigkeitsschätzung (100% arbeitsfähig seit dem 10. 

Dezember 2007) ersetzt. Entgegen der im Beschwerdeverfahren von der 

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Beschwerdegegnerin vertretenen Auffassung geht es hier nicht um eine analoge 

Anwendung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Arbeitsfähigkeit bei 

somatoformen Schmerzstörungen, d.h. um ein Problem des Ausmasses der 

zumutbaren Willensanstrengung zur Überwindung einer rein subjektiven 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung ohne objektiven Hintergrund. Vielmehr geht es um die 

Frage, ob aus medizinischer Sicht, also objektiv und damit zum vornherein nicht durch 

eine zumutbare Willensanstrengung überwindbar, weiterhin eine durch die depressive 

Symptomatik bewirkte Arbeitsunfähigkeit vorliege. In Bezug auf die von Dr. med. G.___ 

angegebenen Arbeitsunfähigkeiten von 100% und dann von 50% hat die 

Beschwerdegegnerin nämlich auch keine Überwindbarkeit mittels einer zumutbaren 

Willensanstrengung angenommen. Es ist nicht einzusehen, weshalb das in Bezug auf 

die ab 10. Dezember 2007 angegebene Arbeitsunfähigkeit von 30% anders sein sollte. 

Entscheidend ist denn auch etwas ganz anderes, nämlich ob Dr. med. G.___ – dem 

Verständnis von Dr. med. D.___ entsprechend – in seinem Gutachten tatsächlich 

angegeben hat, anlässlich der Untersuchung vom 10./11. Dezember 2007 sei die 

reaktive depressive Episode bereits vollständig abgeklungen gewesen. Dr. med. G.___ 

hat in seinem Gutachten im Anschluss an die von Dr. med. D.___ "interpretierte" 

Passage festgehalten, der Beschwerdeführer erhole sich allmählich vom St. n. der 

durchgemachten Belastungs- und Anpassungsstörung (vgl. Gutachten vom 23. Januar 

2008, S. 13 oben). Das könnte durchaus auch so verstanden werden, dass die 

psychische Störung im Untersuchungszeitpunkt noch nicht vollständig überwunden 

gewesen sei und deshalb immer noch eine nachteilige Wirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

entfaltet habe, allerdings nur noch in einem weiter reduzierten Ausmass von 30%. Für 

diese Interpretation spricht auch, dass Dr. med. G.___ auf die Notwendigkeit 

hingewiesen hat, die psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung weiterzuführen 

(vgl. Gutachten vom 23. Januar 2008, S. 13 Mitte). Bei diesem Interpretationsergebnis 

bestünde kein versicherungsmedizinischer Widerspruch zwischen dem angegebenen 

Gesundheitszustand und der Annahme einer Arbeitsunfähigkeit von 30%. Warum Dr. 

med. D.___ es unterlassen hat, die Unklarheit bei der Interpretation des Gutachtens 

durch eine Rückfrage bei Dr. med. G.___ zu beseitigen, ist nicht nachvollziehbar. Wenn 

es möglich ist, beim Sachverständigen eine authentische Interpretation einer unklaren 

Passage des Gutachtens einzuholen, vermag keine andere Vorgehensweise dem 

erforderlichen Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu genügen. Die 

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Beschwerdegegnerin wird deshalb Dr. med. G.___ auffordern, sich zur medizinischen 

Begründung der von ihm für die Zeit ab der Untersuchung angegebenen 

Arbeitsunfähigkeit von 30% zu äussern und damit die Unsicherheit bei der 

Interpretation seines Gutachtens vom 23. Januar 2008 zu eliminieren. Angesichts der 

im Beschwerdeverfahren von der Beschwerdegegnerin aufgestellten Behauptung, es 

handle sich jedenfalls um eine durch eine zumutbare Willensanstrengung 

überwindbare, rein subjektive Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung, wird Dr. med. G.___ 

auch zu diesem Punkt zu befragen sein. Die Differenz zur äusserst pessimistischen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. A.___ vermag entgegen der Auffassung des 

Beschwerdeführers keine ernsthaften Zweifel an der Richtigkeit der gutachterlichen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung zu wecken, da behandelnde Ärzte erfahrungsgemäss 

aufgrund ihrer engen Beziehung zum Patienten sowohl die Schwere der Krankheit als 

auch deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zu pessimistisch einschätzen. Das 

gilt in besonderem Mass bei psychischen Gesundheitsbeeinträchtigungen, wohl weil es 

hier naturgemäss weit schwieriger ist, das vom Patienten gezeigte und geklagte 

Krankheitsbild zu objektivieren, als im somatischen Bereich. Der Beschwerdegegnerin 

steht es aber selbstverständlich frei, bei Dr. med. G.___ eine Stellungnahme zur 

Einschätzung von Dr. med. A.___ einzuholen, eine Verlaufsbegutachtung anzuordnen 

usw.

1.4  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die für den Beschwerdeführer als 

Lastwagen- und Carchauffeur massgebende Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung 

der Fahrtauglichkeit für die Zeit ab 1. September 2007 bis zum hier massgebenden 

Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung am 13. Januar 2009 nicht mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. Die angefochtene 

Verfügung ist somit in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ergangen, so dass 

sie als rechtswidrig aufzuheben ist. Die Beschwerdegegnerin wird den Sachverhalt 

weiter abzuklären haben. Sollte sich aufgrund der nachzuholenden Abklärungen 

herausstellen, dass eine rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit auf unbestimmte Zeit 

besteht, wird die Beschwerdegegnerin in Erfüllung der als Grundsatz der 

"Eingliederung vor Rente" (vgl. U. Kieser, ATSG-Kommentar, Vorbemerkungen N. 47) 

bekannten Eingliederungspflicht eine Eingliederung des Beschwerdeführers prüfen, 

bevor sie eine Rente zuspricht.

2.  

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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Demnach ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen, die Verfügung vom 13. Januar 

2009 ist aufzuheben und die Sache ist zur ergänzenden Sachverhaltsabklärung und zur 

anschliessenden neuen Verfügung über das Rentenbegehren des Beschwerdeführers 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Praxisgemäss ist dieser 

Verfahrensausgang in Bezug auf die Verfahrenskosten als vollständiges Obsiegen zu 

werten. Der Beschwerdeführer hat deshalb einen Anspruch auf eine Entschädigung all 

seiner Vertretungskosten. Diese bemessen sich nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG). Da insbesondere in 

Bezug auf das zweitgenannte Kriterium von einem unterdurchschnittlichen Verfahren 

auszugehen ist, erweist sich eine Parteientschädigung von Fr. 3000.- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr bemisst sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 

Abs. 1  IVG). Auch hier ist von einem unterdurchschnittlichen Aufwand auszugehen, 

so dass die Gerichtsgebühr auf Fr. 500.- festzusetzen ist. Die Beschwerdegegnerin hat 

somit dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 3000.- und dem 

Gericht eine Gebühr von Fr. 500.- zu bezahlen. Bei diesem Verfahrensausgang kommt 

die – eventualiter für den Fall des Unterliegens des Beschwerdeführers – bewilligte 

unentgeltliche Prozessführung nicht zum Tragen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 13. Januar 2009 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung des Sachverhalts und zur 

anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3000.- zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 500.- zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.11.2010
	Art. 16 ATSG, Art. 43 Abs. 1 ATSG. Abklärung der massgebenden Arbeitsunfähigkeit. Enthält ein medizinisches Gutachten in einem erheblichen Punkt eine Unklarheit, so ist diese Unklarheit nicht durch eine Interpretation der entsprechenden Ausführungen im Gutachten, sondern durch eine Rückfrage beim Gutachter zu beseitigen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. November 2010, IV 2009/49).

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		2025-07-19T13:11:28+0200
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