# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5c1d0cdd-14d6-5d67-99f6-e9e07736dd6d
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-28
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 28.03.2014 720 13 255 / 84 (720 2013 255 / 84)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-13-255---84_2014-03-28.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 28. März 2014 (720 13 255 / 84) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

IV-Rente / Würdigung des medizinischen Sachverhaltes / Auf das schlüssige Verwal-

tungsgutachten kann abgestellt werden 

 

 
Besetzung Präsident Andreas Brunner, Kantonsrichter Christof Enderle, Kan-

tonsrichter Dieter Freiburghaus, Gerichtsschreiber Markus Schäfer 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Sonja Ryf, Advokatin, 
Dornacherstrasse 192, Postfach, 4018 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  
 
 
 
A. Die 1958 geborene, zuletzt bis im August 1992 als Betriebsarbeiterin/Näherin erwerbs-
tätig gewesene A.____ hatte sich im Oktober 1994 unter Hinweis auf verschiedenste Gesund-
heitsbeeinträchtigungen erstmals bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leis-
tungsbezug angemeldet. Nach Abklärung der gesundheitlichen sowie der erwerblichen Verhält-
nisse hatte die IV-Stelle Basel-Landschaft mit Verfügung vom 21. Juni 1996 in Anwendung der 
allgemeinen Methode der Invaliditätsbemessung gestützt auf einen IV-Grad von 30 % einen 

 
 
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Rentenanspruch von A.___ abgewiesen. Am 9. August 2002 meldete sich A.____ erneut bei 
der IV zum Leistungsbezug an. Nach Vornahme der erforderlichen Abklärungen lehnte die IV-
Stelle mit Verfügung vom 6. Dezember 2004 - nunmehr in Anwendung der gemischten Methode 
der Invaliditätsbemessung - einen Rentenanspruch von A.____ gestützt auf einen IV-Grad von 
20 % ab. Daran hielt die IV-Stelle auf Einsprache der Versicherten hin mit Einspracheentscheid 
vom 24. September 2007 fest, wobei sie neu einen IV-Grad von 15 % berechnete. Die von 
A.____ hiergegen erhobene Beschwerde hiess das Kantonsgericht, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht (Kantonsgericht), mit Urteil vom 22. August 2008 in dem Sinne teilweise gut, als es 
den angefochtenen Einspracheentscheid aufhob und der Beschwerdeführerin rückwirkend für 
den Zeitraum ab 1. August 2002 bis 31. August 2003 gestützt auf einen IV-Grad von 41 % eine 
Viertelsrente und ab 1. September 2003 bis 31. Oktober 2006 gestützt auf einen IV-Grad von 
58 % eine halbe Rente zusprach. Gleichzeitig hielt es fest, dass ab dem 1. November 2006 auf 
Grund eines IV-Grades von 15 % kein Rentenanspruch der Beschwerdeführerin mehr bestehe. 
Dieses Urteil erwuchs in der Folge unangefochten in Rechtskraft.  
 
Am 8. April 2011 meldete sich A.____ erneut bei der IV zum Leistungsbezug an, wobei sie auf 
„immer noch gravierende Schmerzen in der linken Schulter“ und auf eine zunehmende Ver-
schlechterung ihres Gesundheitszustandes hinwies. Nachdem sie die gesundheitlichen und 
erwerblichen Verhältnisse abgeklärt hatte, ermittelte die IV-Stelle bei der Versicherten in An-
wendung der allgemeinen Methode der Invaliditätsbemessung einen Invaliditätsgrad von 24 %. 
Gestützt auf dieses Ergebnis und nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens lehnte die IV-
Stelle mit Verfügung vom 9. Juli 2013 einen Anspruch von A.____ auf eine IV-Rente ab.  
 
B. Gegen diese Verfügung erhob A.____, vertreten durch Advokatin Sonja Ryf, am 
12. September 2013 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht 
(Kantonsgericht). Darin beantragte sie, es sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr die gesetzlichen 
Leistungen auszurichten. Zudem seien ihr die unentgeltliche Rechtspflege und die unentgeltli-
che Verbeiständung mit ihrer Rechtsvertreterin zu bewilligen; alles unter o/e-Kostenfolge. In 
verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte sie sodann, es sei ihr eine angemessene Nachfrist 
zur Einreichung einer ausführlichen Beschwerdebegründung zu gewähren. 
 
C. Mit Verfügung vom 13. September 2013 bewilligte das Gericht der Beschwerdeführerin 
gestützt auf die eingereichten Unterlagen für das vorliegende Beschwerdeverfahren die unent-
geltliche Prozessführung und die unentgeltliche Verbeiständung mit Advokatin Sonja Ryf als 
Rechtsvertreterin. Gleichzeitig wies es deren Verfahrensantrag, es sei ihr eine Nachfrist zur 
Einreichung einer ausführlichen Beschwerdebegründung zu gewähren, ab. 
 
D. Am 26. September 2013 reichte die Beschwerdeführerin einen von Dr. med. B.____, 
Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und Frau C.____, Diplom-Psychologin, verfassten Bericht 
vom 16. September 2013 nach.  
 
E. In ihrer Vernehmlassung vom 7. November 2013 beantragte die IV-Stelle die Abwei-
sung der Beschwerde.  
 

 
 
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F. Mit Replik vom 16. Dezember 2013 hielt die Beschwerdeführerin an ihren bisherigen 
Anträgen und Ausführungen fest, wobei sie ihrer Eingabe einen Bericht von Dr. med. D.____, 
Neurologie FMH, vom 18. November 2013 beilegte. Die IV-Stelle wiederum ersuchte in ihrer 
Duplik vom 12. Februar 2014 weiterhin um Abweisung der Beschwerde. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versiche-
rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden 
Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig-
keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-
teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 
Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Be-
handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die - im Übrigen frist- und formgerecht 
erhobene - Beschwerde der Versicherten vom 12. September 2013 ist demnach einzutreten. 
 
2.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig 
gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c).  
 
2.2 Nach Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung 
der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfä-
higkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei 
langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem andern Beruf oder Aufgabenbereich 
berücksichtigt (Satz 2). Diese Legaldefinition stimmt im Wesentlichen mit dem Begriff der Ar-
beitsunfähigkeit überein, wie ihn die Rechtspraxis vor dem Inkrafttreten des ATSG entwickelt 
hatte (vgl. etwa BGE 129 V 53 E. 1.1 in fine mit Hinweisen). Die bis zum 31. Dezember 2002 
ergangene diesbezügliche Rechtsprechung des damaligen Eidgenössischen Versicherungsge-
richts [EVG; heute: Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen] bleibt folglich weitestgehend 
anwendbar (BGE 130 V 345 E. 3.1.1). 
 
2.3 Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 
dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Geburts-
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der 
durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 
und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu ver-
stehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

 
 
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nach dem im Rahmen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 in Kraft gesetzten Art. 7 Abs. 2 
ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen 
(Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über-
windbar ist (Satz 2).  
 
2.4 Die Annahme einer allenfalls invalidisierenden psychischen Gesundheitsbeeinträchti-
gung setzt eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich an-
erkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 131 V 50 E. 1.2, 130 V 398 ff. E. 5.3 und E. 6). 
Zu betonen ist, dass im Kontext der rentenmässig abzugeltenden psychischen Leiden belas-
tenden psychosozialen Faktoren sowie soziokulturellen Umständen kein Krankheitswert zu-
kommt. Ein invalidisierender Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 8 ATSG in Verbindung mit 
Art. 4 Abs. 1 IVG setzt in jedem Fall ein medizinisches Substrat voraus, das die Arbeits- und 
Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Ist eine psychische Störung von Krankheitswert 
schlüssig erstellt, kommt der weiteren Frage zentrale Bedeutung zu, ob und inwiefern, allenfalls 
bei geeigneter therapeutischer Behandlung, von der versicherten Person trotz des Leidens wil-
lensmässig erwartet werden kann, zu arbeiten und einem Erwerb nachzugehen (BGE 
127 V 299 E. 5a mit Hinweisen). Zur Annahme einer durch eine psychische Gesundheitsbeein-
trächtigung verursachten Erwerbsunfähigkeit genügt es also nicht, dass die versicherte Person 
nicht hinreichend erwerbstätig ist; entscheidend ist vielmehr, ob anzunehmen ist, die Verwer-
tung der Arbeitsfähigkeit sei ihr sozial-praktisch nicht mehr zumutbar oder - als alternative Vo-
raussetzung - sogar für die Gesellschaft untragbar (BGE 102 V 165; vgl. auch BGE 127 V 298 
E. 4c in fine). 
 
3.1 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Grad der Invalidität wie folgt ab-
gestuft: Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu mindestens 
70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie 
zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist.  
 
3.2 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG 
anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das 
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh-
rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 
invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der 
Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst 
genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden. Aus der Einkommensdifferenz lässt 
sich der Invaliditätsgrad bestimmen (BGE 128 V 30 E. 1). 
 
4. Ausgangspunkt der Ermittlung des Invaliditätsgrades bildet die Frage, in welchem 
Ausmass die versicherte Person aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen arbeitsun-
fähig ist. 
 

 
 
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4.1 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und insbesondere auch bei der Beur-
teilung der Arbeitsfähigkeit der versicherten Person ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall 
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fach-
leute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesund-
heitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen 
Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der 
Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 99 E. 4 mit weiteren Hinweisen). 
 
4.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) - wie alle an-
deren Beweismittel - frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ge-
statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu-
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich 
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen 
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer-
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind 
(BGE 134 V 232 E. 5.1; 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c).  
 
4.3 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte 
und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführlichen Zusam-
menstellungen dieser Richtlinien in BGE 125 V 352 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen). So ist 
den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen 
und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach 
Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Er-
gebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 
konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb 
mit weiteren Hinweisen).  
 
5.1 Nach Eingang der im April 2011 erfolgten Neuanmeldung der Versicherten gab die  
IV-Stelle zur Abklärung des aktuellen medizinischen Sachverhaltes bei der Begutachtungsstelle 
E.____ eine polydisziplinäre Begutachtung der Versicherten mit fachärztlichen Untersuchungen 
in den Bereichen Innere Medizin, Orthopädie, Neurologie und Psychiatrie in Auftrag. In ihrem 
umfangreichen Gutachten, welches sie am 14. August 2012 erstatteten, hielten die beteiligten 
Ärzte als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit einen chronifizierten linksseitigen 
Schulterschmerz mit erheblicher aktiver Bewegungseinschränkung bei nachgewiesener PHS 
calcarea, minimaler Läsion der Supraspinatussehne und Impingementsymptomatik und Status 

 
 
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nach arthroskopischer Intervention am 15.03.2012 (subacromiale Dekompression, Bizepsseh-
nenenotomie) fest. Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit erhoben die Gut-
achter ein panvertebrales Schmerzsyndrom bei nachgewiesenen leichten degenerativen Ver-
änderungen thoracolumbal und der unteren LWS, eine beginnende leichtgradige, rechtsseitige 
Gonarthrose, Angaben über Sensibilitätsstörungen im Bereich der ganzen linken Körperhälfte 
unklarer Ätiologie, Spannungskopfschmerzen, eine Adipositas, einen Diabetes mellitus Typ II, 
einen Status nach Strumektomie (Euthyreose), eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 
und akzentuierte (dysphorische) Persönlichkeitszüge.  
 
Im Rahmen ihrer interdisziplinären Konsensbeurteilung führen die Gutachter zur Frage der Ar-
beitsfähigkeit der Versicherten aus, im Vordergrund der aktuellen Symptomatik stehe eine Be-
wegungseinschränkung der linken Schulter, wobei die Explorandin im März 2012 arthroskopiert 
worden sei. Diesbezüglich bestehe ein labiles pathologisches Geschehen, die Versicherte be-
schreibe noch Schmerzen und werde weiterhin mit Physiotherapie behandelt. Es sei jedoch 
eher unwahrscheinlich, dass sich der Beweglichkeitsumfang der linken Schulter in den nächs-
ten Monaten deutlich verbessern lasse. Ferner bestehe bei der Explorandin ein panvertebrales 
Schmerzsyndrom mit nachgewiesenen degenerativen Veränderungen, besonders im Bereich 
der LWS. Diese Pathologie schränke jedoch die Arbeitsfähigkeit der Explorandin nicht weiter 
ein. Das Gleiche gelte für die internistischen Erkrankungen. Diesbezüglich sei zu erwähnen, 
dass bei der Versicherten ein Diabetes mellitus Typ II bekannt sei, dass man jedoch keine Hin-
weise für eine diabetische Polyneuropathie gefunden habe. Die Versicherte habe in der 
Schweiz einige Jahre als Näherin gearbeitet, seit 1992 sei sie allerdings keiner ausserhäusli-
chen Tätigkeit mehr nachgegangen. Die Tätigkeit als Näherin wäre der Versicherten heute - 
nach Ende der postoperativen Phase der Schulterarthroskopie links - vollumfänglich zuzumu-
ten. Die Explorandin wäre auch in der Lage, vielen anderen Tätigkeiten nachzugehen. Aufgrund 
der Schulterpathologie könne sie keine Überkopfarbeiten verrichten. Ebenso nicht zumutbar 
seien ihr körperlich mittelschwere und schwere Arbeiten mit z.B. Tragen von Gewichten über 
5 kg. In einer adaptierten Tätigkeit bestehe dagegen ein normales Rendement der Explorandin.  
 
5.2 Nach Auffassung der IV-Stelle kommt diesem Gutachten der Begutachtungsstelle 
E.____ vom 14. August 2012 bei der Würdigung des aktuellen medizinischen Sachverhaltes 
ausschlaggebende Beweiskraft zu. Diese vorinstanzliche Feststellung erweist sich insofern als 
zutreffend, als bei der Beweiswürdigung in der Tat vollumfänglich auf die Ergebnisse des Gut-
achtens der Begutachtungsstelle E.____ abgestellt werden kann. Allerdings zieht die IV-Stelle, 
wie sich aus dem Folgenden ergibt, zum Teil unzutreffende Schlussfolgerungen aus dem von 
ihr eingeholten Gutachten.  
 
5.3 Soweit es um die Beurteilung des aktuellen Gesundheitszustandes der Versicherten 
geht, ist die vorinstanzliche Beweiswürdigung nicht zu beanstanden. Wie oben ausgeführt (vgl. 
E. 4.3 hiervor), ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer 
Spezialärztinnen und -ärzte, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen 
sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 
schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, 
solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. Solche Indi-

 
 
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zien liegen hier keine vor. Die Gutachter haben die Versicherte eingehend untersucht, sie ge-
hen in ihrem ausführlichen Bericht einlässlich auf deren Beschwerden ein, sie setzen sich mit 
den bei den Akten liegenden medizinischen Unterlagen auseinander und sie vermitteln dadurch 
ein umfassendes Bild über den Gesundheitszustand der Versicherten.  
 
5.4 Nicht nachvollzogen werden können hingegen die Schlüsse, welche die IV-Stelle hin-
sichtlich der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aus dem Gutachten der Begutachtungsstelle 
E.____ zieht. In der angefochtenen Verfügung führt sie aus, die Abklärungen hätten ergeben, 
dass der Versicherten „aus medizinischer Sicht die Ausübung einer Tätigkeit (ohne Überkopfar-
beiten und ohne körperlich mittelschwere und schwere Arbeiten) im Umfang von 75 Prozent 
zumutbar ist.“ Demzufolge geht die IV-Stelle auch im Rahmen des Einkommensvergleichs bei 
der Bemessung des Invalideneinkommens der Versicherten von einer 75 %-igen Arbeitsfähig-
keit aus. Diese Annahme widerspricht nun aber den eindeutigen gutachterlichen Feststellungen, 
sodass der Vorinstanz in dieser Hinsicht nicht beigepflichtet werden kann. Die Gutachter ma-
chen nämlich in ihren Ausführungen zur Arbeitsfähigkeit deutlich, dass die Versicherte zwar 
keine Überkopfarbeiten sowie keine körperlich mittelschwere und schwere Arbeiten verrichten 
kann, darüber hinaus sind sie aber der Auffassung, dass in einer adaptierten Tätigkeit ein nor-
males Rendement der Explorandin bestehe. Hält man sich diese gutachterlichen Feststellungen 
vor Augen, so bleibt für die Annahme einer lediglich 75 %-igen Arbeitsfähigkeit, wie sie die IV-
Stele in der angefochtenen Verfügung getroffen hat, kein Raum. Gestützt auf die auch in dieser 
Hinsicht schlüssigen und überzeugenden Ergebnisse des Gutachtens ist vielmehr davon aus-
zugehen, dass die Versicherte in einer leidensadaptierten, körperlich leichten Tätigkeit zu 
100 % arbeitsfähig ist.  
 
6. An diesem Ergebnis vermögen die verschiedenen Einwände, welche die Beschwerde-
führerin hinsichtlich der beweisrechtlichen Verwertbarkeit des Gutachtens der Begutachtungs-
stelle E.____ vom 14. August 2012 erhebt, nichts zu ändern.  
 
6.1 Die Beschwerdeführerin beanstandet als erstes, dass es die Gutachter unterlassen 
hätten, mit dem behandelnden Psychiater Dr. B.____ Rücksprache zu nehmen.  
 
6.1.1 Das Kantonsgericht hat schon mehrfach betont (vgl. etwa das Urteil B. des Kantonsge-
richts, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 12. Januar 2012, 720 11 122 / 10, E. 6.5 mit 
weiteren Hinweisen), dass eine gutachterliche Auseinandersetzung mit der Beurteilung eines 
behandelnden psychiatrischen Arztes für die Vollständigkeit eines psychiatrischen Gutachtens 
von wesentlicher Bedeutung ist. So wie auch im Sinne einer vollständigen medizinischen Sach-
verhaltsabklärung regelmässig ein Bericht des behandelnden (Haus-) Arztes eingeholt wird, ist 
demnach im Sinne einer umfassenden medizinischen Sachverhaltsabklärung grundsätzlich ein 
Bericht des behandelnden Psychiaters anzufordern, falls eine versicherte Person in psychiatri-
scher Behandlung steht. Dies ermöglicht es dem psychiatrischen Gutachter, sich mit der Auf-
fassung des behandelnden Arztes auseinanderzusetzen. Denn hinsichtlich des Beweiswertes 
eines Gutachtens ist nicht nur entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas-
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht und die geklagten Beschwerden berücksichtigt, 

 
 
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sondern auch, dass er in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist. Letzterem Erfordernis 
kann nur nachgelebt werden, wenn die Vorakten vollständig sind.  
 
6.1.2 Der von der Beschwerdeführerin monierte Umstand, dass die Gutachter vorliegend 
keine Rücksprache mit ihrem behandelnden Psychiater genommen hätten, wird weder von der 
IV-Stelle noch von den Gutachern in Frage gestellt. Letztere führen dazu jedoch aus, die Explo-
randin habe zwar angegeben, dass sie vor ca. einem Jahr bei einem Psychiater in F.____ eine 
Behandlung begonnen habe, sie sei jedoch nicht in der Lage gewesen, den Namen des Psy-
chiaters zu nennen. Aus diesem Grund sei es nicht möglich gewesen, Kontakt mit dem behan-
delnden Psychiater aufzunehmen. Diese Argumentation vermag nicht zu überzeugen. Es wäre 
der Begutachtungsstelle ohne allzu grossen Aufwand - sei es durch eine Aufforderung an die 
Versicherte, den Namen des Arztes nachträglich mitzuteilen, sei es durch eine Rückfrage bei 
der IV-Stelle, welcher der Name des behandelnden Arztes seit Mai 2011 bekannt war - möglich 
gewesen, den Namen des behandelnden Psychiaters in Erfahrung zu bringen. Der Beschwer-
deführerin ist deshalb beizupflichten, dass das Gutachten aufgrund der fehlenden Rücksprache 
der Gutachter mit dem behandelnden Psychiater grundsätzlich an einem Mangel leidet. Trotz 
dieser Feststellung kann dem Gutachten aber in casu ausschlaggebender Beweiswert zuge-
messen werden. Die vom behandelnden Psychiater Dr. B.____ vertretene Einschätzung der 
gesundheitlichen Situation seiner Patientin lässt sich nämlich den beiden von ihm verfassten 
und bei den Akten liegenden Arztberichten vom 5. November 2012 und vom 16.  September 
2013 entnehmen. Im zweiten - und somit aktuelleren - Bericht vom 16. September 2013 hält 
Dr. B.____ fest, dass bei der Versicherten als Diagnosen eine rezidivierende depressive Stö-
rung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F32.0), und eine Anpassungsstörung (ICD-10 F43.2) 
vorliegen würden. Aufgrund dieser Beeinträchtigungen müsse bei der Versicherten derzeit aus 
rein psychiatrischer Sicht von einer 30 %-igen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden. Diese 
Einschätzung wird - ebenso wie die Diagnosestellung - nun aber in keiner Weise begründet, sie 
ist deshalb nicht geeignet, die ausführlich dargelegten und schlüssigen Ergebnisse in Zweifel zu 
ziehen, zu denen die Gutachter der Begutachtungsstelle E.____ im Rahmen ihrer Beurteilung 
der psychischen Gesundheitsbeeinträchtigungen und der daraus resultierenden Arbeitsfähigkeit 
der Beschwerdeführerin gelangt sind. Unter diesen Umständen kann aber davon abgesehen 
werden, die Gutachter (allenfalls) noch nachträglich zu den Ausführungen des behandelnden 
Psychiaters Stellung nehmen zu lassen. Von solchen ergänzenden gutachterlichen Ausführun-
gen sind keine zusätzlichen, bis anhin nicht oder allenfalls nur unzureichend berücksichtigte 
Erkenntnisse zu erwarten.  
 
6.2 Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens hat die Versicherte einen Bericht des Neurolo-
gen Dr. D.____ eingereicht, den dieser am 18. November 2013 zu Handen ihrer Hausärztin 
verfasst hatte. Darin hält der genannte Facharzt gestützt auf seine Abklärungen fest, dass die 
Beschwerden der Versicherten aktuell klinisch-neurologisch nicht zu objektivieren seien. Insge-
samt seien die Beschwerden wenig wahrscheinlich neurogen zu erklären. Diese Beurteilung 
deckt sich weitestgehend mit den Einschätzungen, zu denen vorgängig bereits die für den neu-
rologischen Fachteil des ZMB-Gutachtens verantwortliche Fachärztin gelangt war. Es bedarf 
deshalb keiner weiteren Ausführungen, dass die Beschwerdeführerin aus dem erwähnten Be-
richt des Dr. D.____ für den vorlegenden Fall nichts zu ihren Gunsten ableiten kann. Dasselbe 

 
 
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gilt sodann auch in Bezug auf den von der Beschwerdeführerin zu den Akten gegebenen Be-
richt des behandelnden Psychiaters Dr. B.____ vom 16. September 2013. Dieser ist, wie bereits 
oben ausgeführt (vgl. E. 6.1.2 hiervor), nicht geeignet, die sorgfältig begründeten und schlüssi-
gen Ergebnisse in Zweifel zu ziehen, zu denen die Gutachter der Begutachtungsstelle E.____ 
im Rahmen ihrer Beurteilung der psychischen Gesundheitsbeeinträchtigungen und der daraus 
resultierenden Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin gelangt sind.  
 
6.3 Schliesslich beanstandet die Beschwerdeführerin, dass die Gutachter im Zusammen-
hang mit ihrer zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Näherin von einem falschen Arbeitsprofil ausge-
gangen seien. Die Gutachter hätten keine Vorstellungen von den Arbeitsbedingungen in einer 
Näherei, insbesondere habe es sich bei der von ihr verrichteten Arbeit - entgegen der Auffas-
sung der Gutachter - nicht um eine leichte Tätigkeit gehandelt. Ohne Kenntnis der tatsächlichen 
konkreten Arbeitsumstände lasse sich die verbleibende Arbeitsfähigkeit aber nicht bestimmen. 
Wie es sich mit diesem Einwand verhält, braucht an dieser Stelle nicht weiter geprüft zu wer-
den. Die Beschwerdeführerin übersieht, dass sich die IV-Stelle im Zusammenhang mit der Inva-
liditätsbemessung zu keinem Zeitpunkt auf den Standpunkt gestellt hat, dass die Versicherte 
(weiterhin) im zuletzt ausgeübten Beruf als Näherin tätig wäre bzw. dass sie sich als Invaliden-
einkommen das zuletzt als Näherin erzielte Gehalt anrechnen lassen müsse. Vielmehr ist sie 
gestützt auf die überzeugende Zumutbarkeitsbeurteilung der Gutachter der Begutachtungsstelle 
E.____ - zu Recht - davon ausgegangen, dass die Versicherte in der Lage sei, verschiedenar-
tigste unqualifizierte Hilfsarbeiten auszuüben, die dem Tätigkeitsprofil für körperlich leichte Ver-
weisarbeiten entsprechen würden. Unter diesen Umständen ist es vorliegend aber irrelevant - 
und es kann entsprechend offen bleiben -, ob es sich bei der von der Beschwerdeführerin zu-
letzt ausgeübten Tätigkeit als Näherin effektiv um eine körperlich leichte Arbeit gehandelt hat 
oder ob diese eher den mittelschweren, für die Versicherte nicht mehr in Frage kommenden 
Tätigkeiten zugeordnet werden müsste. 
 
7. Wie bereits weiter oben ausgeführt (vgl. E. 3.2 hiervor), ist der Invaliditätsgrad bei er-
werbstätigen Versicherten aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen (Art. 16 
ATSG).  
 
7.1 Bei der Bemessung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte 
Person nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als gesunde Person tat-
sächlich verdienen würde. Die Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen, 
weshalb in der Regel vom letzten Lohn, den die versicherte Person vor Eintritt des Gesund-
heitsschadens erzielt hat, auszugehen ist (Urteil I. des EVG vom 26. November 2002, I 491/01, 
E. 2.3.1 mit zahlreichen Hinweisen). Vorliegend ist die Versicherte nun allerdings im Jahr 1992 
letztmals einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit nachgegangen, sodass der IV-Stelle für den 
vorliegend massgebenden Zeitraum der Invaliditätsbemessung - die Neuanmeldung der Versi-
cherten erfolgte im April 2011 - keine aussagekräftigen Lohndaten der Versicherten zur Verfü-
gung standen. Bei dieser Ausgangslage hat sie das Valideneinkommen zu Recht unter Beizug 
der entsprechenden Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bun-
desamtes für Statistik ermittelt (vgl. dazu BGE 126 V 76 E. 3b/bb mit Hinweisen und 124 V 322 
E. 3b/aa). Laut Tabelle TA1 der LSE 2010 belief sich der Zentralwert für die mit einfachen und 

 
 
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repetitiven Aufgaben (Anforderungsniveau 4) beschäftigten Frauen im privaten Sektor im Jahre 
2010 auf Fr. 4'225.-- (LSE 2010, Privater Sektor, Tabelle TA1, Frauen, Total Ziff. 01-96). Dieser 
Betrag ist der bis ins Jahr 2011 erfolgten Nominallohnentwicklung von + 1 % (Bundesamt für 
Statistik, Die Lohnentwicklung 2011, S. 21, Tabelle T1.1.10, Frauen, Total) anzupassen, was 
ein Valideneinkommen von Fr. 4'267.25 pro Monat ergibt. Sodann ist zu beachten, dass dieser 
Tabellenlohn auf einer einheitlichen Arbeitszeit von 40 Wochenstunden beruht und für das Jahr 
2011 auf die durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 41,7 Stunden (vgl. Die Volkswirtschaft 
3/2013 S. 90 Tabelle B 9.2) umzurechnen ist. Daraus resultiert für die Versicherte ein Monats-
lohn von Fr. 4'448.60 bzw. ein Jahresgehalt von Fr. 53'383.--. Diese Berechnung der Vorinstanz 
ist in keiner Weise zu beanstanden. Die IV-Stelle hat dem Einkommensvergleich demnach zu 
Recht diesen Betrag als massgebendes Valideneinkommen der Versicherten zu Grunde gelegt. 
 
7.2 Da die Versicherte keine zumutbare leidensangepasste Tätigkeit ausübt, ist (auch) das 
Invalideneinkommen praxisgemäss unter Beizug der LSE-Tabellenlöhne zu ermitteln Geht man 
nach dem oben Gesagten gestützt auf das überzeugende ZMB-Gutachten vom 14. August 
2012 davon aus, dass die Versicherte in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfä-
hig ist (vgl. E. 5.2 hervor), so kann bei der Ermittlung des Invalideneinkommens wiederum vom 
oben erwähnten, gestützt auf die LSE-Tabellenlöhne berechneten Jahreseinkommen von 
Fr. 53'383.-- ausgegangen werden. 
 
7.3.1 Von dem auf diese Weise erhobenen statistischen Wert sind praxisgemäss verschie-
dene Abzüge zulässig. Im Entscheid 126 V 75 ff. hat das damalige EVG seine Rechtsprechung 
zu den Abzügen vom Tabellenlohn bereinigt und weiterentwickelt. Dabei hat es betont, dass die 
Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persön-
lichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles abhängt (leidensbedingte Ein-
schränkung, Lebensalter, Anzahl Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäfti-
gungsgrad), welche nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind. Dabei ist 
der Abzug vom statistischen Lohn unter Berücksichtigung aller jeweils in Betracht fallenden 
Merkmale letztlich aber auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen (BGE 126 V 80 E. 5b).  
 
7.3.2 Vorliegend hat die IV-Stelle der Versicherten in der angefochtenen Verfügung keinen 
solchen Abzug vom Tabellenlohn gewährt. Dadurch hat sie aber, was von der Beschwerdefüh-
rerin zu Recht beanstandet wird, die konkreten Fallumstände nur unzureichend berücksichtigt. 
Indem die Versicherte laut der massgebenden gutachterlichen Zumutbarkeitsbeurteilung keine 
Überkopfarbeiten sowie keine körperlich mittelschwere und schwere Arbeiten mehr verrichten 
kann, ist ihre Einsetzbarkeit auf dem für sie in Frage kommenden Arbeitsmarkt nicht unerheb-
lich eingeschränkt. Solche Stellensuchende, denen auch im Sektor der einfachen und unqualifi-
zierten Hilfsarbeiten gesundheitsbedingt lediglich noch ein Teil des Arbeitsmarktes offen steht, 
vermögen beruflich häufig nur dann Fuss zu fassen, wenn ein neuer Arbeitgeber sie zu einem 
für diesen günstigeren, das heisst tieferen Lohn einstellen kann (vgl. Urteil S. des EVG vom 
5. September 2006, I 447/06, E. 3.2.2). Dieser Nachteil ist bei der Bemessung des Invaliden-
einkommens durch die Vornahme eines leidensbedingten Abzuges auszugleichen. Unter den 
geschilderten Umständen rechtfertigt es sich deshalb, der Beschwerdeführerin einen Abzug 
vom Tabellenlohn von 10 % zu gewähren. Nimmt man einen 10 %-igen Abzug vom Tabellen-

 
 
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lohn vor, so resultiert daraus ein massgebendes Invalideneinkommen der Beschwerdeführerin 
von Fr. 48'045.-- (Fr. 53’383.-- x 90 %).  
 
7.4 Setzt man im Einkommensvergleich diesen Betrag dem Valideneinkommen von 
Fr. 53’383.-- (vgl. E. 6.1 hiervor) gegenüber, so resultiert daraus eine Erwerbseinbusse von 
Fr. 5’383.--, was einen Invaliditätsgrad von 10 % ergibt. Da dieser unter dem für einen Renten-
anspruch mindestens erforderlichen IV-Grad von 40 % liegt, hat die IV-Stelle einen Rentenan-
spruch der Versicherten - wenn auch fälschlicherweise gestützt auf einen sich als zu hoch er-
weisenden Invaliditätsgrad von 24 % - im Ergebnis zu Recht abgelehnt. Die gegen die betref-
fende Verfügung vom 9. Juli 2013 erhobene Beschwerde erweist sich als unbegründet, weshalb 
sie abgewiesen werden muss. 
 
8.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 
Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit-
wert im Rahmen von 200-1000 Franken festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen 
ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskos-
ten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf 600 Franken fest. 
Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in 
angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Par-
tei, weshalb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind. Der Beschwerdeführerin ist nun aller-
dings mit Verfügung vom 13. September 2013 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt wor-
den. Aus diesem Grund werden die Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genom-
men.  
 
8.2 Die ausserordentlichen Kosten sind dem Prozessausgang entsprechend wettzuschla-
gen. Da der Beschwerdeführerin in der Verfügung vom 13. September 2013 die unentgeltliche 
Verbeiständung mit ihrer Rechtsvertreterin bewilligt worden ist, ist diese für ihre Bemühungen 
aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Das Honorar beträgt bei unentgeltlicher Verbeistän-
dung für den bis Ende 2013 erbrachten Aufwand Fr. 180.-- pro Stunde (§ 3 Abs. 2 der Tariford-
nung für die Anwältinnen und Anwälte vom 17. November 2003 [TO], in der bis 31. Dezember 
2013 gültig gewesenen Fassung) und für den ab 1. Januar 2014 erbrachten Aufwand Fr. 200.-- 
pro Stunde (§ 3 Abs. 2 TO, in der seit 1. Januar 2014 geltenden Fassung). Die Rechtsvertrete-
rin der Beschwerdeführerin hat in ihrer Honorarnote vom 6. März 2014 für das vorliegende Ver-
fahren einen Zeitaufwand von 17 Stunden und 35 Minuten, wovon 15 Stunden und 35 Minuten 
im Jahr 2013 und zwei Stunden im Jahr 2014 erbracht wurden, sowie Auslagen von Fr. 200.-- 
geltend gemacht. Die detaillierte Abrechnung beinhaltet nun allerdings auch Bemühungen von 
40 Minuten, die im Rahmen des Verwaltungsverfahrens bis zum Erlass der Rentenverfügung 
erbracht worden sind. Bei der Bemessung des Honorars für das versicherungsgerichtliche Ver-
fahren kann aber nur der im Rahmen des eigentlichen Beschwerdeverfahrens, d.h. der nach 
der Zustellung der Verfügung entstandene Aufwand berücksichtigt werden. Für die Festsetzung 
des Honorars können somit aus der Honorarnote vom 6. März 2014 lediglich der für den Zeit-
raum nach dem 12. Juli 2013 (Zustellung der Verfügung) ausgewiesene Aufwand von 
16 Stunden und 55 Minuten (14 Stunden und 55 Minuten aus dem Jahr 2013 und zwei Stunden 

 
 
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au dem Jahr 2014) berücksichtigt werden. Dieser Aufwand erweist sich umfangmässig in Anbe-
tracht der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen zwar als eher hoch, insgesamt kann 
er aber noch als angemessen bezeichnet werden. Der Rechtsvertreterin ist deshalb ein Honorar 
in der Höhe von Fr. 3‘547.80 (14 Stunden und 55 Minuten à Fr. 180.-- + zwei Stunden à Fr. 
200.-- zuzüglich Auslagen von Fr. 200.-- + 8 % Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse auszu-
richten. 
 
8.3 Die Beschwerdeführerin wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Or-
ganisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine Par-
tei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald 
sie dazu in der Lage ist. 
 

  

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 600.-- werden der Be-
schwerdeführerin auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die 
Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.  

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird der 
Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin ein Honorar in der Höhe von 
Fr. 3‘547.80 (inkl. Auslagen und 8 % Mehrwertsteuer) aus der Ge-
richtskasse ausgerichtet. 

 

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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