# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 552f9463-a9e8-553a-b002-fa8ae8cb59af
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-10-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.10.2021 C-6536/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-6536-2019_2021-10-07.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-6536/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  6 .  O k t o b e r  2 0 2 1   

Besetzung 
 Richter Daniel Stufetti (Vorsitz), 

Richterin Viktoria Helfenstein,  

Richter Christoph Rohrer,    

Gerichtsschreiberin Marion Sutter. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (Spanien),   

vertreten durch Abelardo Vazquez Conde, Rechtsanwalt,  

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Zusprache einer Viertelsrente,  

Verfügung IVSTA vom 18. November 2019. 

 

 

 

C-6536/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A._______ (vormals: […], […] respektive […] [vgl. BVGer-act. 19 und E. 3.3 

hiernach]) wurde am (…) 1958 in Spanien geboren und lebte seit 1974 in 

der Schweiz. Sie ist verheiratet und hat einen im Jahr 1982 geborenen 

Sohn. Am 13. März 2013 wurde die gebürtige spanische Staatsangehörige 

in der Schweiz eingebürgert (vgl. IV-act. 11 und 30). Gemäss ihrem Auszug 

aus dem individuellen Konto (IK; vgl. BVGer-act. 19) leistete sie in den Jah-

ren 1976 bis 2018 Beiträge an die obligatorische Alters-, Hinterlassenen- 

und Invalidenversicherung (AHV/IV). Zuletzt war sie bis zum 31. Mai 2018 

als Pflegehelferin ("Auxiliaire de santé") bei der B._______, (…), angestellt 

(vgl. IV-act. 28 S. 1 f.). Am 24. Januar 2018 meldete sie sich bei der IV-

Stelle C._______ (nachfolgend: kantonale IV-Stelle) zum Bezug vom Leis-

tungen (Invalidenrente oder berufliche Massnahmen) der schweizerischen 

Invalidenversicherung an (IV-act. 11). 

B.  

B.a Mit Schreiben vom 14. März 2018 kündigte die kantonale IV-Stelle der 

Beschwerdeführerin an, die Prüfung ihrer Situation habe ergeben, dass es 

zu früh sei für die Durchführung einer beruflichen Wiedereingliederungs-

massnahme. Stattdessen schlage sie eine Frühinterventionsmassnahme 

vor, bestehend aus einem Gespräch, einer Orientierungsbilanz sowie ei-

nem Praktikum (IV-act. 23). Die Beschwerdeführerin erklärte sich am 

20. März 2018 mit dieser Massnahme einverstanden (IV-act. 24). Mit 

Schreiben vom 6. April 2018 bestätigte die kantonale IV-Stelle, dass sie die 

Kosten für eine Massnahme, bestehend aus drei Modulen (Evaluationsge-

spräch, Bilanz und Vorbereitung zur Arbeit respektive Praktikum) über-

nehme, welche bei der Fondation D._______ in (…) vom 16. April 2018 bis 

zum 5. Oktober 2018 durchzuführen sei (IV-act. 26). Anlässlich des ersten 

Gesprächs bei der Fondation D._______ vom 1. Mai 2018 stellte sich in-

dessen heraus, dass sich die Beschwerdeführerin nicht in der Lage fühle 

zu arbeiten. Sie gab namentlich an, sie würde zwar gerne der vorgeschla-

genen Massnahme Folge leisten, könne dies jedoch nicht aufgrund ihrer 

starken Schmerzen. Unter diesen Umständen verzichtete die Fondation 

D._______ auf die Weiterführung der Frühinterventionsmassnahme mit 

der Begründung, dass die Stabilisierung des Gesundheitszustands Vor-

rang habe (IV-act. 30).  

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Seite 3 

B.b Mit Mitteilung vom 8. Juni 2018 hielt die kantonale IV-Stelle fest, es 

seien keine weiteren Frühinterventionsmassnahmen umzusetzen. Im Übri-

gen seien auch keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen der schwei-

zerischen Invalidenversicherung angezeigt (IV-act. 35). Mit Stellungnahme 

vom 8. Juli 2019 äusserte sich Dr. med. E._______ des regionalen ärztli-

chen Dienstes (nachfolgend: RAD) der kantonalen IV-Stelle zum Dossier 

(IV-act. 65).  

B.c Gemäss der Bestätigung des Einwohneramts F._______ vom 9. Mai 

2019 hatten die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann am 30. Juni 2019 

definitiv die Schweiz verlassen (IV-act. 64). Am 11. Juli 2019 teilte die kan-

tonale IV-Stelle der nunmehr zuständigen IV-Stelle für Versicherte im Aus-

land IVSTA (nachfolgend: Vorinstanz) den neuen Wohnsitz der Beschwer-

deführerin in Spanien mit und überliess ihr das IV-Dossier zur weiteren Be-

arbeitung (IV-act. 66). In der Invaliditätsbemessung vom 12. August 2019 

berechnete die Vorinstanz eine Invalidität von 45.94 % (IV-act. 69). Mit Vor-

bescheid vom 27. August 2019 stellte die Vorinstanz der Beschwerdefüh-

rerin die Leistung einer Viertelsrente ab dem 1. August 2018 in Aussicht 

(IV-act. 70). Nach Prüfung der von der Beschwerdeführerin mit Eingaben 

vom 12. September 2019 (IV-act. 72) und 17. Oktober 2019 (IV-act. 75) 

erhobenen Einwände bestätigte die Vorinstanz mit Verfügung vom 18. No-

vember 2019 ihren Vorbescheid und sprach der Beschwerdeführerin mit 

Wirkung ab dem 1. August 2018 eine Viertelsrente zu (IV-act. 83). 

C.  

C.a Gegen die Verfügung vom 18. November 2019 erhob die Beschwerde-

führerin mit Eingabe vom 2. Dezember 2019 Beschwerde beim Bundes-

verwaltungsgericht mit den sinngemässen Anträgen, diese sei aufzuheben 

und es sei ihr – nach Vornahme einer Korrektur ihrer IK-Einträge – eine 

ganze Invalidenrente ab dem 1. Januar 2018 zu entrichten. Ebenfalls er-

suchte sie um eine Klärung ihres Namens, da ihr ihrer Ansicht nach in der 

Schweiz zu Unrecht der erste Familienname ihres Ehemannes 

"G._______" anstatt ihr ursprünglicher Nachname "A._______" zugewie-

sen worden sei (BVGer-act. 1). 

C.b Der mit Verfügung vom 16. Dezember 2019 bei der Beschwerdeführe-

rin einverlangte Kostenvorschuss im Betrag von Fr. 800.– (BVGer-act. 2) 

ging am 3. Januar 2020 in der Gerichtskasse des Bundesverwaltungsge-

richts ein (BVGer-act. 3).  

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Seite 4 

C.c In ihrer Vernehmlassung vom 10. Februar 2020 beantragte die  

Vorinstanz, die Beschwerde sei abzuweisen und die angefochtene Verfü-

gung sei zu bestätigen (BVGer-act. 6). 

C.d Mit Verfügung vom 14. Mai 2020 schloss das Bundesverwaltungsge-

richt den Schriftenwechsel ab (BVGer-act. 11).  

C.e Mit Verfügung vom 9. Juli 2021 ersuchte das Bundesverwaltungsge-

richt die Vorinstanz den beschwerdeführerischen Anträgen entsprechend 

um eine Nachprüfung des Namens der Beschwerdeführerin sowie Über-

prüfung und allenfalls Ergänzung ihres IK-Auszugs (BVGer-act. 14). 

C.f Mit Eingabe vom 4. August 2021 reichte die Vorinstanz das Antwort-

schreiben der zuständigen Fachabteilung vom 13. Juli 2021 ein (BVGer-

act. 19).  

C.g Am 6. August 2021 übermittelte das Bundesverwaltungsgericht die 

Eingabe der Vorinstanz vom 4. August 2021 mitsamt dem Antwortschrei-

ben der vorinstanzlichen Fachabteilung zur Kenntnisnahme an die Be-

schwerdeführerin (BVGer-act. 20). 

C.h Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unter-

lagen wird – soweit erforderlich und rechtserheblich – in den nachfolgen-

den Erwägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach 

den Vorschriften des VGG, des VwVG [vgl. auch Art. 37 VGG]) sowie des 

ATSG (SR 830.1; vgl. auch Art. 3 Bst. dbis VwVG). 

1.2 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG, sofern – wie im vorlie-

genden Fall – keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstanzen 

gelten die in Art. 33 VGG genannten Behörden. Zu diesen gehört die  

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. Art. 69 

Abs. 1 Bst. b IVG [SR 831.20]). Das Bundesverwaltungsgericht ist somit 

zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. 

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Seite 5 

1.3 Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenom-

men; sie ist als Adressatin der angefochtenen Verfügung durch diese be-

sonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung  

oder Abänderung, weshalb sie zur Erhebung der Beschwerde legitimiert ist 

(Art. 48 Abs. 1 VwVG; siehe auch Art. 59 ATSG).  

1.4 Nachdem auch der Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet wurde, ist auf 

die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten (Art. 50 

Abs. 1, Art. 52 Abs. 1 und Art. 63 Abs. 4 VwVG; siehe auch Art. 60 ATSG). 

2.  

Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstands des vor-

liegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet die 

Verfügung vom 18. November 2019, mit welcher die Vorinstanz der Be-

schwerdeführerin mit Wirkung ab dem 1. August 2018 eine Viertelsrente 

zugesprochen hat. Die Beschwerdeführerin beanstandet beschwerde-

weise sowohl die Höhe als auch den Beginn der ihr zugesprochenen Leis-

tung, indem sie die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente bereits ab 

dem 1. Januar 2018 beantragt. Hierbei handelt es sich um den von der 

Beschwerdeführerin bestimmten Anfechtungsgegenstand. Vorliegender 

Streitgegenstand und damit durch das Bundesverwaltungsgericht zu über-

prüfen ist demgegenüber das durch die Anspruchsberechtigung bestimmte 

Rechtsverhältnis insgesamt (BGE 125 V 413 E. 2b). Zu prüfen ist daher 

nachfolgend, ob die Vorinstanz der Beschwerdeführerin zu Recht eine Vier-

telsrente zugesprochen hat und bejahendenfalls, ob die Rentenzusprache 

zu Recht erst ab dem 1. August 2018 erfolgt ist. 

3.  

Die Beschwerdeführerin fordert in ihrer Beschwerde zudem eine Klärung 

ihres Namens zwecks eindeutiger Festlegung ihrer Identität. Dieser in for-

meller Hinsicht wesentliche Punkt ist vorab abzuhandeln.   

3.1 Die Beschwerdeführerin lässt geltend machen, es sei ihr nach ihrer Ge-

burt in Spanien nach spanischem Namensrecht der Name "A._______" zu-

gewiesen worden. Sie sei daher der Auffassung, dass in der Schweiz zu 

Unrecht der erste Familienname ihres Ehemannes "G._______" als offizi-

eller Nachname betrachtet werde.   

3.2 Der sowohl im vorliegenden Entscheid als auch im vorinstanzlichen 

Verfahren verwendete Name der Beschwerdeführerin entspricht dem 

schweizerischen Namensrecht. Die Beschwerdeführerin heiratete im Mai 

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Seite 6 

1982 G._______ (vgl. IV-Anmeldung Ziff. 1.7 und 2.1 in IV-act. 1 S. 1 und 

4) in der Schweiz nach schweizerischem Recht. Entsprechend dem dama-

ligen Namensrecht (vgl. Art. 160 aZGB) erhielt sie daher zu Recht den (ers-

ten) Nachnamen des Ehemannes als Familiennamen zugewiesen. Diesen 

Familiennamen hat die Beschwerdeführerin überdies in der Ziff. 1.1 ihrer 

IV-Anmeldung vom 24. Januar 2018 (vgl. IV-act. 1 S. 1) selbst so angege-

ben.  

3.3 Im Rahmen der diesbezüglich vom Bundesverwaltungsgericht in die 

Wege geleiteten Nachinstruktion wies die Vorinstanz sodann zu Recht da-

rauf hin, dass die Beschwerdeführerin eine allfällige Namensänderung bei 

ihrer Heimatgemeinde in der Schweiz respektive via schweizerische Bot-

schaft in (…) beantragen lassen müsste. Der dem Antwortschreiben vom 

13. Juli 2021 angefügte Computerauszug der Daten der Beschwerdefüh-

rerin (BVGer-act. 19, S. 2 der Beilage) zeigt sodann, dass die Beschwer-

deführerin in den vorinstanzlichen Akten (vgl. z. B. IV-act. 13) unter ihrem 

Geburtsdatum, dem (…) 1958, mit sechs verschiedenen Versicherungs-

nummern sowie vier verschiedenen Namen (A._______, A._______, 

A._______ und A._______) verzeichnet ist. Gemäss Angaben der  

Vorinstanz seien keine weiteren Registrationen mit dem erwähnten Ge-

burtsdatum sowie dem Vornamen A._______ abrufbar. Nachdem damit in 

den Vorakten bereits sämtliche die Beschwerdeführerin betreffenden Un-

terlagen zusammengeführt wurden, erübrigen sich diesbezüglich weitere 

Abklärungen seitens des Bundesverwaltungsgerichts.   

4.  

Zu prüfen ist sodann, welche Rechtsnormen im vorliegenden Verfahren zur 

Anwendung gelangen.  

4.1 Die Beschwerdeführerin ist Schweizerin und wohnt in Spanien, wes-

halb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 

zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Eu-

ropäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten andererseits über die 

Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) sowie die gemäss Anhang II des 

FZA anwendbaren Verordnungen (EG) des Europäischen Parlaments und 

des Rates Nr. 883/2004 vom 29. April 2004 sowie Nr. 987/2009 vom 

16. September 2009, welche am 1. April 2012 die Verordnungen (EWG) 

des Rates Nr. 1408/71 vom 14. Juni 1971 sowie Nr. 574/72 vom 21. März 

1972 abgelöst haben, anwendbar sind. Gemäss Art. 8 Bst. a FZA werden 

die Systeme der sozialen Sicherheit koordiniert, um insbesondere die 

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Gleichbehandlung aller Angehörigen der Vertragsstaaten zu gewährleis-

ten. Soweit – wie vorliegend – weder das FZA und die gestützt darauf an-

wendbaren gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte abweichende Bestim-

mungen vorsehen noch allgemeine Rechtsgrundsätze dagegen sprechen, 

richtet sich die Ausgestaltung des Verfahrens und die Prüfung des Renten-

anspruchs alleine nach der schweizerischen Rechtsordnung (vgl. BGE 130 

V 253 E. 2.4; Urteil des BGer 9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4 

m. w. H.), was sich auch mit dem Inkrafttreten der oben erwähnten Verord-

nungen am 1. April 2012 nicht geändert hat (vgl. Urteil des BVGer  

C-3985/2012 vom 25. Februar 2013 E. 2.1). Demnach richtet sich die Be-

urteilung der vorliegend streitigen Frage des Anspruchs der Beschwerde-

führerin auf eine schweizerische Invalidenrente alleine nach schweizeri-

schem Recht. 

4.2 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-

sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen 

Verwaltungsverfügung (hier: 18. November 2019) eingetretenen Sachver-

halt ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither 

verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwal-

tungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). Diese sind indessen soweit 

zu berücksichtigen, als sie mit dem Streitgegenstand in engem Sachzu-

sammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des 

Erlasses der Verfügung zu beeinflussen (vgl. Urteil des BGer 9C_24/2008 

vom 27. Mai 2008 E. 2.3.1). 

4.3 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

gebend, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechts-

folgen führenden Tatbestands Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1), 

weshalb jene Vorschriften Anwendung finden, die spätestens beim Erlass 

der Verfügung vom 18. November 2019 in Kraft standen; weiter aber auch 

Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, 

die aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprü-

che von Belang sind.  

5.  

5.1 Anspruch auf eine ordentliche Rente haben versicherte Personen, die 

bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleis-

tet haben (Art. 36 Abs. 1 IVG). Für die Erfüllung der dreijährigen Mindest-

beitragsdauer können Beitragszeiten, die in einem EU/EFTA-Staat zurück-

gelegt worden sind, mitberücksichtigt werden (Art. 6 und Art. 45 VO [EG] 

883/2004; vgl. auch BGE 131 V 390).  

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Die Beschwerdeführerin hat während mehr als drei Jahren Beiträge in die-

sem Sinn geleistet, so dass die Anspruchsvoraussetzung der Mindestbei-

tragsdauer erfüllt ist.  

5.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-

tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-

lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-

mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch 

eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge-

sundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf  

oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird 

auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbe-

reich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). 

5.3 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG 

versicherte Personen, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungs-

massnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min-

destens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (Bst. b) und nach 

Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind 

(Bst. c).  

5.4 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG hat die versicherte Person bei einer Invali-

dität von mindestens 70 % Anspruch auf eine ganze Rente sowie bei einer 

Invalidität von mindestens 60 % Anspruch auf eine Dreiviertelsrente. Bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht ein Anspruch auf eine 

halbe Rente sowie bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % auf 

eine Viertelsrente. Nach Art. 29 Abs. 4 IVG werden Renten, die einem In-

validitätsgrad von weniger als 50 % entsprechen, nur an versicherte Per-

sonen ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 

13 ATSG) in der Schweiz haben, soweit nicht zwischenstaatliche Verein-

barungen eine abweichende Regelung vorsehen.  

Das auf die Beschwerdeführerin anwendbare FZA (vgl. E. 4.1 hiervor) sieht 

diesbezüglich eine Ausnahme vor. So können gestützt auf das FZA und 

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seine Verordnungen – abweichend von Art. 29 Abs. 4 IVG – auch Viertels-

renten ins Ausland ausbezahlt werden, wenn die Begünstigte nicht in der 

Schweiz, sondern in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union wohnt 

(vgl. BGE 130 V 253 E. 2.3). 

5.5 Die IV-Stelle prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen 

von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein (Art. 43 Abs. 

1 ATSG, Art. 57 Abs. 3 IVG, Art. 69 Abs. 2 IVV). Die medizinischen respek-

tive regionalen ärztlichen Dienste stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der 

medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. 

Sie setzen dabei insbesondere die für die Invalidenversicherung nach 

Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der versicherten 

Personen fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufga-

benbereich auszuüben (Art. 59 Abs. 2bis IVG und Art. 49 Abs. 1 Satz 1 IVV). 

5.6 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 

im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche 

und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-

ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den Gesundheitszu-

stand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und 

bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be-

urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet 

werden können (BGE 125 V 256 E. 4 m. w. H.). Die (arbeitsmedizinische) 

Aufgabe der Ärzte und Ärztinnen besteht darin, sich dazu zu äussern, in-

wiefern die versicherte Person in ihren körperlichen oder geistigen Funkti-

onen leidensbedingt eingeschränkt ist. Im Vordergrund stehen dabei vor 

allem jene Funktionen, welche für die nach der Lebenserfahrung im Vor-

dergrund stehenden Arbeitsmöglichkeiten der versicherten Person wesent-

lich sind. Die Frage, welche konkreten beruflichen Tätigkeiten aufgrund der 

medizinischen Angaben und unter Berücksichtigung der übrigen Fähigkei-

ten der versicherten Person in Frage kommen, ist demgegenüber nicht von 

der Ärztin oder dem Arzt, sondern von der Verwaltung beziehungsweise 

von der Berufsberatung zu beantworten (vgl. Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts I 457/04 vom 26. Oktober 2004, in: SVR 2006 IV 

Nr. 10 E. 4.1 mit Verweis auf BGE 107 V 20 E. 2b).  

5.7 Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren gilt der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträ-

ger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, das heisst ohne 

förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. 

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Seite 10 

Dies bedeutet für das Gericht, dass es alle Beweismittel, unabhängig, von 

wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 

die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen 

Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander wider-

sprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne 

das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa-

rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt 

(BGE 125 V 351 E. 3a; 122 V 157 E. 1c). 

5.8 Gleichwohl erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 

freien Beweiswürdigung als vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung 

in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten auf-

zustellen (vgl. hierzu BGE 125 V 352 E. 3b; AHI 2001 S. 114 E. 3b; Urteil 

des BGer I 128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b). So ist den im Rahmen des 

Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärzte, wel-

che aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie 

nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Be-

funde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung 

volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die 

Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb, mit wei-

teren Hinweisen). Berichte der behandelnden Ärzte sind aufgrund deren 

auftragsrechtlicher Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu wür-

digen (BGE 125 V 353 E. 3b/cc). Dies gilt für den allgemein praktizierenden 

Hausarzt wie auch für den behandelnden Spezialarzt (Urteil des BGer  

I 655/05 vom 20. März 2006 E. 5.4 m. w. H.). Andererseits sind aber auch 

die potentiellen Stärken der Berichte der behandelnden Ärzte bei der Be-

weiswürdigung zu berücksichtigen (vgl. hierzu Urteil des BGer 9C_24/2008 

vom 27. Mai 2008 E. 2.3.2). 

5.9 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob 

der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter-

suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-

gung der Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situ-

ation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertinnen und Ex-

perten begründet sind (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a und E. 3b/cc m. w. H.). 

Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die 

Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder 

in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder als Gutachten (vgl. 

dazu Urteil des BGer I 268/2005 vom 26. Januar 2006 E. 1.2, mit Hinweis 

auf BGE 125 V 352 E. 3a).  

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Seite 11 

5.10 Nicht auf eigene Untersuchungen beruhende Berichte der medizini-

schen respektive regionalen ärztlichen Dienste (Art. 49 Abs. 3 IVV) können 

beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im We-

sentlichen um die Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen 

Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der versicher-

ten Person in den Hintergrund rückt (vgl. Art. 59 Abs. 2bis IVG; Art. 49 Abs. 3 

IVV; vgl. Urteil des BGer 9C_335/2015 vom 1. September 2015 E. 3.1). Ein 

förmlicher Anspruch auf eine versicherungsexterne Begutachtung besteht 

mithin nicht. Eine solche ist indes anzuordnen, wenn auch nur geringe 

Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen 

ärztlichen Feststellungen bestehen. Ein externes, meist polydisziplinäres 

Gutachten ist namentlich einzuholen, wenn der interdisziplinäre Charakter 

einer medizinischen Problemlage dies gebietet, wenn der medizinische 

respektive regionale ärztliche Dienst nicht über die nötigen fachlichen Res-

sourcen verfügt, sowie wenn zwischen dem Bericht des medizinischen res-

pektive regionalen ärztlichen Dienstes und dem allgemeinen Tenor im me-

dizinischen Dossier eine relevante Differenz besteht (vgl. BGE 137 V 210 

E. 1.2.1; 135 V 465 E. 4.6).  

6.  

Die Beschwerdeführerin verlangt beschwerdeweise, die Berechnungs-

grundlagen der Invalidenrente seien zu korrigieren. Insbesondere rügt sie, 

sie habe bereits in den Jahren 1974/1975 (ab ihrem 16. Lebensjahr) gear-

beitet. Die entsprechenden Beiträge seien zu Unrecht nicht berücksichtigt 

worden für die Rentenberechnung. 

6.1 In ihrem Antwortschreiben vom 13. Juli 2021 (Beilage zu BVGer-

act. 19) erklärte die Vorinstanz, sie habe lediglich die AHV/IV-Beiträge ab 

der Volljährigkeit (das heisst ab 1976) bei der Rentenberechnung berück-

sichtigt, wie dies gesetzlich vorgesehen sei.  

6.2 Gemäss Art. 2 IVG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 AHVG sind versi-

cherte Personen beitragspflichtig, solange sie eine Erwerbstätigkeit ausü-

ben. Für nichterwerbstätige Personen beginnt die Beitragspflicht am 1. Ja-

nuar nach Vollendung des 20. Altersjahres. Indessen sieht Art. 3 Abs. 2 

AHVG vor, dass erwerbstätige Kinder bis zum 31. Dezember des Jahres, 

in welchem sie das 17. Altersjahr zurückgelegt haben, von der Beitrags-

pflicht befreit sind. Damit ist davon auszugehen, dass die Beschwerdefüh-

rerin auf ihre Erwerbstätigkeit der Jahre 1974 und 1975 gar keine Beiträge 

an die schweizerische AHV/IV bezahlt hat. Die vor ihrem 20. Altersjahr zu-

C-6536/2019 

Seite 12 

rückgelegten Beitragszeiten der Jahres 1976 bis 1978 (sogenannte Ju-

gendjahre) hat die Vorinstanz demgegenüber korrekt im IK-Auszug der Be-

schwerdeführerin aufgeführt, um diese zur Lückenfüllung gemäss Art. 29bis 

Abs. 2 AHVG in Verbindung mit Art. 52b AHVV zu verwenden (vgl. E. 6.3 

hiernach).  

6.3 Schliesslich hat die Vorinstanz dem erwähnten Antwortschreiben einen 

bis September 2019 aktualisierten IK-Auszug beigelegt (Beilage 2 zu 

BVGer-act. 19). Insbesondere wird in diesem die von der Beschwerdefüh-

rerin angegebene Tätigkeit als Pflegehelferin im Jahr 2018 berücksichtigt 

(anders als noch in dem in den Vorakten liegenden IK-Auszug [vgl. IV-

act. 78 S. 2-4]). Die vor Entstehung des Rentenanspruchs per 1. August 

2018 liegenden Beitragsmonate Januar bis Juli 2018 hat die Vorinstanz – 

in korrekter Anwendung von Art. 52c AHVV – zur Lückenfüllung herange-

zogen, ohne jedoch die in jenem Zeitraum erzielten Erwerbseinkommen 

bei der Rentenberechnung zu berücksichtigen. Insgesamt hat die Be-

schwerdeführerin (mit den zusätzlichen Beiträgen der Jugendjahre sowie 

des Rentenjahres 2018) die vollen Beitragsjahre ihres Jahrganges (39 

Jahre) erfüllt und damit die Rentenskala 44 erreicht, welche bei Eintritt des 

IV-Versicherungsfalles zu einer monatlichen Vollrente berechtigt. Nachdem 

die Vorinstanz diese Rentenskala 44 bereits in der angefochtenen Verfü-

gung berücksichtigt hat und die Beschwerdeführerin ferner die ihr ange-

rechneten Erziehungsgutschriften zu Recht nicht in Frage stellt, sind die 

Berechnungsgrundlagen der Invalidenrente nicht zu beanstanden.    

7.  

Im Nachfolgenden sind die vorliegend relevanten medizinischen Berichte 

zusammenfassend darzustellen. 

7.1 Die Radiologin Dr. med. H._______ stellte im Arztbericht vom 18. Ok-

tober 2017 auf der Grundlage eines MRT vom 17. Oktober 2017 eine beid-

seitige gemässigte, interfacettäre Arthrose der Segmente L4-L5 und L5-S1 

fest, begleitet von beginnenden Diskopathien der Segmente L4-L5 und L5-

S1 (IV-act. 37 S. 6). 

7.2 Im Arztbericht vom 9. Februar 2018 berichtete Dr. med. I._______ 

(Anm.: ohne Angabe eines Facharzttitels; den weiteren Medizinalakten ist 

zu entnehmen, dass es sich bei Dr. med. I._______ um den behandelnden 

Rheumatologen der Beschwerdeführerin handelt [vgl. z. B. IV-act. 39 S. 

3]), die Beschwerdeführerin habe eine Blockade erlitten, als sie im August 

C-6536/2019 

Seite 13 

2017 einen Patienten hingelegt habe, woraufhin sie sich in den Notfall be-

geben habe. Sie sei in der Folge arbeitsunfähig geschrieben sowie mit 

Schmerzmitteln und Physiotherapie behandelt worden. Ende Oktober 2017 

habe sie ihre Arbeit wiederaufnehmen können, woraufhin drei Tage später 

erneut eine Blockade aufgetreten sei, aufgrund der sie bis zum 1. März 

2018 krankgeschrieben worden sei. Aktuell werde die Beschwerdeführerin 

behandelt mit einem muskelentkrampfenden Mittel (Sirdalud®) sowie 

Schmerzmitteln (Mephadolor® und Tramal®). Im Untersuchungszeitpunkt 

sei die Wirbelsäule durchgehend beweglich gewesen, wobei sich die Stre-

ckung als besonders empfindlich erwiesen habe. Die übrigen Bewegungen 

seien relativ frei und schmerzlos möglich gewesen. Die Palpation der Wir-

belsäule sei paravertebral, vor allem im Bereich der Segmente L3 bis S1, 

empfindlich gewesen, sowie noch etwas empfindlicher auf den Wirbeln des 

Segments L5. Die weitere Untersuchung habe darüber hinaus eine mus-

kuläre Insuffizienz gezeigt. Die Schultern hätten keine Bewegungsein-

schränkungen aufgewiesen. Der Zehen- und Fersengang sei möglich ge-

wesen. Dr. med. I._______ empfahl abschliessend eine Physiotherapie 

zwecks aktiver Rekonditionierung. Anschliessend sei die Arbeit so rasch 

wie möglich zu 50 % wiederaufzunehmen (IV-act. 37 S. 6 f.). 

7.3 Im Arztbericht vom 2. Mai 2018 hielt Dr. med. J._______, Facharzt für 

Allgemeine Medizin und Hausarzt der Beschwerdeführerin, fest, die Be-

schwerdeführerin weise aktuell Symptome einer Rückenlumbalgie auf. Er 

stellte die Diagnosen einer leichteren interfacettären Arthrose der Seg-

mente L4/L5 und L5-S1, einer beginnenden Diskopathie der Segmente 

L4/L5, L5-S1 sowie einer chronischen Dorsolumbalgie. In psychischer Hin-

sicht weise die Beschwerdeführerin keine Auffälligkeiten auf. Aufgrund ei-

ner symptomatischen rheumatologischen Behandlung sei eine Verbesse-

rung spürbar geworden. Die Beschwerdeführerin weise dennoch weiterhin 

Schmerzen auf, die einer (auch nur teilweisen) Wiederaufnahme ihrer bis-

herigen Arbeit als Pflegehelferin entgegenstünden. Die symptomatische 

Behandlung werde fortgesetzt. Eine Erhöhung der Arbeitsfähigkeit sei nicht 

zu erwarten. Es seien keine weiteren unterstützenden Massnahmen bei 

der Arbeitsstelle möglich. Die Beschwerdeführerin sei daher voll arbeitsun-

fähig. Die Arbeitsstelle sei per Ende Mai 2018 gekündigt worden (IV-act. 39 

S. 3 f.).  

7.4 In Beantwortung der Fragen der Vorinstanz zum aktuellen Gesund-

heitszustand der Beschwerdeführerin vom 8. Juni 2018 gab Dr. med. 

J._______ (direkt auf dem Schreiben der Vorinstanz, handschriftlich sowie 

ohne Datum und Unterschrift) die Diagnosen chronische Lumbalgien im 

C-6536/2019 

Seite 14 

Rahmen einer Arthrose der Segmente L4-5 und L5-S1 mit Diskopathien, 

jedoch ohne Konflikt mit den Nervenstrukturen an. Die Beschwerdeführerin 

sei seit dem 13. Oktober 2014 voll arbeitsunfähig (IV-act. 37 S. 1 f.).  

7.5 In einem weiteren nicht datierten, handschriftlichen Arztbericht gab 

Dr. med. J._______ – soweit entzifferbar – an, die Beschwerdeführerin sei 

in der Lage, eine berufliche Tätigkeit in Teilzeit oder zu 100 % (je nach Art 

der Tätigkeit) aufzunehmen unter Berücksichtigung der folgenden funktio-

nellen Einschränkungen: kein Tragen von Gewichten über fünf Kilogramm, 

wechselnde Arbeitshaltung, vermehrte Pausen und Vermeiden von Stress 

(IV-act. 48 S. 3). 

7.6 Im Arztbericht vom 26. Juni 2018 erklärte Dr. med. K._______, bera-

tender Arzt der Krankentaggeldversicherung L._______, die Beschwerde-

führerin sei als Pflegehelferin tätig seit dem 3. August 1996. Seit dem 

28. August 2017 sei sie aufgrund von chronischen Dorsolumbalgien ar-

beitsunfähig. Auf der Grundlage der Arztberichte der behandelnden Ärzte 

folgerte er, die Beschwerdeführerin entwickle wohl ein chronisches 

schmerzhaftes Rückensyndrom ohne besonderen Schweregrad oder neu-

rologische Auswirkungen. Die Beschwerdeführerin sei daher in einer ange-

passten beruflichen Tätigkeit voll arbeitsfähig, dies unter Berücksichtigung 

der folgenden funktionellen Einschränkungen: kein Tragen von Gewichten 

über 10 Kilogramm, keine Arbeiten bei gebeugtem Rücken oder in vorn-

übergeneigter Haltung (IV-act. 39 S. 2). 

7.7 Im Formularbericht vom 11. September 2018 erklärte Dr. med. 

I._______, die Beschwerdeführerin sei voll arbeitsunfähig aufgrund einer 

seit 2013 bestehenden Lumbalgie. Im Übrigen ist der handschriftliche Be-

richt nicht entzifferbar (IV-act. 47 S. 1-4). 

7.8 Im Verlaufsbericht vom 15. Januar 2020 erklärte Dr. med. J._______, 

der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin sei unverändert. Die Be-

schwerdeführerin habe weiterhin Schmerzen. Sie könne weder den Haus-

halt noch – ohne Hilfe – Einkäufe besorgen. Seit dem 28. August 2014 sei 

sie voll arbeitsunfähig. Ein Versuch der Wiederaufnahme der Arbeit zu 

50 % vom 21. September 2014 sei gescheitert (IV-act. 54).  

7.9 Mit Stellungnahme vom 8. Juli 2019 hielt RAD-Arzt Dr. med. E._______ 

(Facharzttitel unbekannt) fest, Dr. med. I._______ habe eine seit 2013 be-

stehende Lumbalgie festgestellt, die zum Abbruch der Arbeit als Kranken-

schwester geführt habe. Die letzte Episode habe sich im Jahr 2017 gezeigt 

C-6536/2019 

Seite 15 

mit einer neuen Blockade, die verantwortlich für die aktuelle Arbeitsunfä-

higkeit sei. Die Untersuchung der Wirbelsäule habe – abgesehen von einer 

Steifheit und einem Druckschmerz im Bereich der Segmente L3-S1 – keine 

Befunde gezeigt. Ebenfalls sei eine muskuläre Dekonditionierung festge-

stellt worden. Die Beschwerdeführerin habe keine neurologischen Prob-

leme. Dr. med. I._______ habe die Wiederaufnahme einer beruflichen Tä-

tigkeit zu 50 % empfohlen. Das MRI von Oktober 2017 habe eine Arthrose 

der Segmente L4-L5 und L5-S1 aufgezeigt. Diese Feststellungen entsprä-

chen dem Alter der Beschwerdeführerin und begründeten keine volle Ar-

beitsunfähigkeit. Der behandelnde Arzt Dr. med. J._______ habe eine volle 

Arbeitsunfähigkeit seit August 2017 festgestellt aufgrund der trotz ange-

passter Behandlung bestehenden Schmerzen. Objektiv seien nur wenige 

Elemente vorhanden, welche die von der Beschwerdeführerin beklagten 

Schmerzen erklärten. Daher bestehe für die schwere Tätigkeit als Pflege-

helferin im Alterspflegeheim eine volle Arbeitsunfähigkeit. In einer leichte-

ren beruflichen Tätigkeit (Tragen von Gewichten bis 10 Kilogramm, keine 

gebückte oder vornübergeneigte Haltung des Rückens) liege seit Januar 

2018 eine volle Arbeitsfähigkeit vor (IV-act. 65). 

7.10 Im vorliegenden Beschwerdeverfahren hat die Beschwerdeführerin 

sodann – neben dem bereits in den Vorakten liegenden Arztbericht von Dr. 

med. J._______ vom 2. Mai 2018 (BVGer-act. 7, IV-act. 39 S. 3 f., vgl. 

E. 7.3 hiervor) – die nachfolgenden beiden neuen Arztberichte aus Spanien 

beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht:  

7.10.1 Im Arztbericht vom 20. September 2019 gab der Radiologe Dr. med. 

M._______ an, die Beschwerdeführerin weise eine beidseitige Zervikobra-

chialgie sowie vermutlich eine Chondropathia patellae des zweiten bis vier-

ten Grades auf. Als Befunde der Halswirbelsäule führte er auf:  

 degenerative Veränderungen der Halswirbel, insbesondere der Segmente C4-C5 

und C6-C7; 

 Bandscheibenprotrusion der Segmente C4-C5, überwiegend rechts, mit leichter 

Kompression des Rückenmarks sowie deutlicher Verengung der Nervenwurzeln 

rechts; 

 Bandscheibenprotrusion der Segmente C5-C6 ohne Kompression des Rücken-

marks, bei leichter Verengung der Nervenwurzeln; 

 Spinalkanalstenose links der Segmente C6-C7. 

C-6536/2019 

Seite 16 

In Bezug auf die Knie stellte er eine beidseitige hochgradige patellare 

Chondropathie mit Beteiligung hauptsächlich des unteren Knorpelrandes 

fest. Bezüglich keines der Knie lägen Hinweise auf eine interne oder ex-

terne Meniskopathie vor. Die Kreuzbänder und Kollateralbänder seien in-

takt. Das innere Kniescheiben-Halteband rechts sei mässig verdickt. Links 

liege eine Unregelmässigkeit der Knorpelkontur mit Ulzerationen vor (Bei-

lage 6 zu BVGer-act. 1; vgl. die vom Bundesverwaltungsgericht eingeholte 

Übersetzung in BVGer-act. 18).  

7.10.2 Im Arztbericht vom 1. Oktober 2019 stellte Dr. med. N._______, 

Facharzt für Traumatologie, bei der Beschwerdeführerin die Diagnosen ei-

ner ausgeprägten Zervikoarthorse, einer beidseitigen hochgradigen patel-

laren Chondropathie, einer femoropatellaren Gonarthrose sowie einer 

Lumboarthrose. Die körperliche Untersuchung habe einen Druckschmerz 

der Hals- und unteren Lendenwirbelsäule mit begleitender paravertebraler 

Kontraktur sowie Kontraktur beider Trapezmuskeln aufgezeigt. Die lumbale 

Flexion und Extension sei eingeschränkt bei Lasègue-Zeichen 45 Grad po-

sitiv. Es liege ausserdem eine beidseitige Gonalgie vor bei einem positiven 

Schubladentest sowie einem diskreten Gelenkerguss. Die durchgeführten 

bildgebenden Untersuchungen zeigten nachfolgende Befunde:  

1. degenerative Veränderungen der Halswirbel der Segmente C4-C5-C6-C7, Bandschei-

benprotrusion rechts der Segmente C4-C5 und CS-C6, mit Kompression des Rücken-

marks und Verengung der Nervenwurzeln, degenerative Stenose der Segmente C6-

C7 links (MRT vom 20. September 2019); 

2. hochgradige patellare Chondropathie an beiden Knien, osteochondrale Läsion im vor-

deren Teil des inneren Femurkondylus links und aussen rechts (MRT vom 20. Septem-

ber 2019); 

3. Spondyloarthrose der Segmente L4-L5 und L5-S1 mit assoziierten Diskopathien (MRT 

vom 17. Oktober 2017). 

Die Pathologie der Beschwerdeführerin sei progressiv und irreversibel. Die 

Beschwerdeführerin sei für jegliche berufliche Tätigkeit arbeitsunfähig (Bei-

lage 5 zu BVGer-act. 1; vgl. die vom Bundesverwaltungsgericht eingeholte 

Übersetzung in BVGer-act. 18).  

7.11 In seiner Stellungnahme vom 5. Februar 2020 hielt Dr. med. 

O._______, Facharzt für physikalische Medizin und Rehabilitation des 

RAD P._______, aufgrund der vorliegenden Akten fest, die Beschwerde-

führerin sei aufgrund von chronischem Rückenschmerzen sowie mässigen 

C-6536/2019 

Seite 17 

degenerativen Störungen seit dem 28. August 2017 zu 100 % arbeitsunfä-

hig in jeder beruflichen Tätigkeit sowie seit dem 1. August 2018 zu 100 % 

arbeitsfähig in einer angepassten beruflichen Tätigkeit. Als Hauptdiagnose 

führte er chronische Dorsolumbalgien (ICD-10 M47.86) sowie als Neben-

diagnosen beidseitige Zervikobrachialgien (ICD-10 M 47.82) und eine beid-

seitige femorpatellare Chondropathie (ICD-10 M24.1) auf, dies jeweils mit 

einer Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Die Beschwerdeführerin sei in 

ihrer bisherigen beruflichen Tätigkeit ab dem 28. August 2017 zu 100 % 

arbeitsunfähig. In einer den Leiden angepassten Verweisungstätigkeit be-

stehe seit dem 1. Januar 2018 eine volle Arbeitsfähigkeit. An diese seien 

die nachfolgenden Anforderungen zu stellen: wechselnde Arbeitshaltung, 

keine vornübergeneigte, hockende oder kniende Position, kein Drehen des 

Kopfes, Tragen von Gewichten bis maximal 10 Kilogramm, Vermeiden von 

Ortswechseln innerhalb der Arbeit, Leitersteigen, Treppensteigen sowie 

Gehen auf unregelmässigem Boden.  

Dr. med. N._______ habe im Arztbericht vom 1. Oktober 2019 über neue 

degenerative objektive Erkrankungen der Halswirbelsäule sowie der Knie 

berichtet, die anlässlich des RAD-Berichts vom 8. Juli 2017 noch nicht be-

kannt gewesen seien. Bezüglich der Halswirbelsäule sei die Feststellung 

von degenerativen Problemen der Segmente C4 bis C7 bei einer 61-jähri-

gen Person wie bei der Beschwerdeführerin nichts Ungewöhnliches. Die 

im MRI beschriebene Scheibenprotrusion ohne Konflikt mit den angren-

zenden Nervenstrukturen des Halses, stimme sodann mit dem Fehlen kli-

nischer Befunde bezüglich einer Beengung von Nervenwurzeln in Richtung 

der unteren Gliedmassen überein. Das beschriebene schmerzhafte Zervi-

kalsyndrom mit Einschränkung der Beweglichkeit rechtfertige ferner es, die 

Erfordernisse des Vermeidens von Drehungen des Kopfes sowie der Vorn-

überneigung der Halswirbelsäule zu den funktionellen Einschränkungen 

hinzuzufügen. Das letztere Erfordernis werde indessen mit der aufgrund 

der Probleme des unteren Rückens gegebenen funktionellen Einschrän-

kung des Vermeidens der Vornüberneigung des Rumpfes bereits abge-

deckt.  

Bezüglich der Knie liege eine Chondropathie vor, wobei sich diese dege-

nerative Krankheit erst im Anfangsstadium befinde. Dr. med. N._______ 

habe namentlich keine Einschränkungen der Beweglichkeit der Knie fest-

gestellt und erklärt, dass die Gelenke stabil seien. Auch habe er keine Ein-

schränkung der Trophizität der Oberschenkelmuskulatur erwähnt. Auf-

grund des beschriebenen beidseitigen femoralpatellaren Syndroms seien 

die funktionellen Einschränkungen wie folgt zu ergänzen: keine hockende 

C-6536/2019 

Seite 18 

oder kniende Arbeitshaltung, kein Gehen auf unebenem Gelände oder Ge-

fälle, kein Leiternsteigen sowie nur gelegentliches Treppensteigen, keine 

langen oder repetitiven Fortbewegungen während der Arbeit. Die Begren-

zung des Tragens von Gewichten auf maximal 10 Kilogramm sei bereits 

aufgrund der Probleme des unteren Rückens gerechtfertigt (Beilage zu 

BVGer-act. 8).  

8.  

8.1 Aufgrund der vorangehend dargelegten medizinischen Aktenlage steht 

fest, dass die Beschwerdeführerin an degenerativen Veränderungen im 

Bereich sowohl des Rückens (chronische Dorsolumbalgien mit interfacett-

ären Arthrose und beginnender Diskopathie) als auch beider Knie (patel-

lare Chondropathie) leidet. Die in den Medizinalakten übereinstimmend so-

wie widerspruchsfrei erhobenen und sowie gestellten Diagnosen haben die 

RAD-Ärzte Dr. med. E._______ (im vorinstanzlichen Verfahren) und 

O._______ (im vorliegenden Beschwerdeverfahren) korrekt zusammenge-

fasst. Angesichts der in den Arztberichten der behandelnden Ärzte umfas-

send erhobenen Befunde ist es nicht zu beanstanden, dass sich die Vo-

rinstanz darauf beschränkt hat, gestützt darauf Aktenberichte des RAD ein-

zuholen respektive auf die Veranlassung einer weiteren medizinischen Un-

tersuchung der Beschwerdeführerin verzichtet hat (vgl. E. 5.10 hiervor). 

Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Beschwerde denn auch keine wei-

teren, aufgrund der Vorakten noch nicht bekannten gesundheitlichen Prob-

leme geltend. Damit erweist sich der Gesundheitszustand der Beschwer-

deführerin mit Blick auf die Befunde sowie Diagnosen als hinreichend ge-

klärt. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin erübrigt sich bei 

dieser Ausgangslage die Einholung einer interdisziplinären Begutachtung, 

zumal vorliegend keine Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit 

der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen bestehen (vgl. E. 8.4 

hiernach). Der dahingehende Antrag der Beschwerdeführerin ist daher ab-

zuweisen. Zu prüfen bleibt die Frage, welche Arbeitsfähigkeit der Be-

schwerdeführerin angesichts ihres Gesundheitszustands noch zumutbar 

ist. 

8.2 In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass sich nicht alle 

der vorangehend aufgelisteten Arztberichte auch zur Frage der Arbeitsfä-

higkeit äussern. Insbesondere enthalten die Befundberichte zumeist keine 

Schlussfolgerungen mit Blick auf die zumutbare Arbeitsfähigkeit. Beurtei-

lungen der Arbeitsfähigkeit enthalten demgegenüber die Arztberichte des 

behandelnden Rheumatologen Dr. med. I._______ sowie des Hausarztes 

der Beschwerdeführerin Dr. med. J._______. So hatte Dr. med. I._______ 

C-6536/2019 

Seite 19 

im Jahr 2018 noch eine Wiedereingliederung in die bisherige Arbeit der 

Beschwerdeführerin zu 50 % empfohlen (E. 7.2 hiervor). Dr. med. 

J._______ erklärte seinerseits hinsichtlich der bisherigen beruflichen Tä-

tigkeit der Beschwerdeführerin jeweils, diese sei angesichts der gesund-

heitlichen Probleme nicht mehr zumutbar. Entsprechend beziehen sich je-

weils seine Feststellungen der (rückblickenden) Arbeitsunfähigkeit seit Ok-

tober 2014 zweifellos auf die bisherige (körperlich schwere) berufliche Tä-

tigkeit der Beschwerdeführerin als Pflegehelferin (vgl. E. 7.3 und 7.4). Auch 

Dr. med. J._______ sah indessen die Möglichkeit einer höheren Arbeitsfä-

higkeit in einer angepassten beruflichen Tätigkeit in Vollzeit oder zumindest 

in Teilzeit, wobei er auf das Vorliegen gewisser funktionellen Einschränkun-

gen hinwies (vgl. E. 7.5 hiervor). RAD-Arzt Dr. med. E._______ folgerte 

unter diesen Umständen zu Recht, die Beschwerdeführerin sei in ihrer bis-

herigen Tätigkeit als Pflegehelferin voll arbeitsunfähig und weise für eine 

angepasste berufliche Tätigkeit, welche die funktionellen Einschränkungen 

der Beschwerdeführerin (Tragen von Gewichten bis maximal 10 Kilo-

gramm, keine gebückte oder vornübergeneigte Haltung des Rückens) be-

rücksichtigten, ab Januar 2018 eine volle Arbeitsfähigkeit auf (vgl. E. 7.9 

hiervor). Diese Beurteilung stimmt insbesondere mit jener von Dr. med. 

K._______ (beratender Arzt der Krankentaggeldversicherung) überein 

(vgl. E. 7.6 hiervor).  

8.3 In dem im vorliegenden Beschwerdeverfahren eingereichten Arztbe-

richt vom 1. Oktober 2019 attestierte Dr. med. N._______ der Beschwer-

deführerin hiervon abweichend eine volle Arbeitsunfähigkeit, dies auch hin-

sichtlich allfälliger Verweisungstätigkeiten. Diesbezüglich hat die Vo-

rinstanz im Rahmen der Vernehmlassung eine umfassende Stellungnahme 

des RAD eingeholt. RAD-Arzt Dr. med. O._______ hat sich in seiner Stel-

lungnahme vom 5. Februar 2020 insbesondere mit dem Arztbericht von Dr. 

med. N._______ ausführlich auseinandergesetzt und seine abweichende 

Auffassung nachvollziehbar begründet dargelegt. Er erklärte zusammen-

fassend, die neu eingegangenen medizinischen Unterlagen bescheinigten 

degenerative Beeinträchtigungen der unteren Halswirbelsäule sowie der 

Knie. Aus medizinischer Sicht wirkten sich diese neuen Informationen in-

dessen nicht auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer an-

gepassten beruflichen Tätigkeit aus, sondern rechtfertigten lediglich die 

Berücksichtigung zusätzlicher funktioneller Einschränkungen. Die Schluss-

folgerung von Dr. med. O._______, dass die Beschwerdeführerin trotz der 

vollen Arbeitsunfähigkeit in ihrer angestammten beruflichen Tätigkeit über 

eine Restarbeitsfähigkeit verfügt, leuchtet ein. Insbesondere hat Dr. med. 

O._______ detailliert sowie überzeugend dargelegt, welche funktionellen 

C-6536/2019 

Seite 20 

Einschränkungen bezüglich einer zumutbaren Verweisungstätigkeit auf-

grund des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin zu berücksichti-

gen sind. Demgegenüber lässt der Arztbericht vom 1. Oktober 2019 eine 

nachvollziehbare Begründung für die von Dr. med. N._______ beschei-

nigte volle Arbeitsunfähigkeit für jegliche berufliche Tätigkeit vermissen. In 

diesem Zusammenhang darf und soll das Gericht der Erfahrungstatsache 

Rechnung tragen, dass behandelnde Ärzte im Hinblick auf ihre Auftrags-

stellung tendenziell zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. E. 5.8 hier-

vor). Daher kann für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerde-

führerin nicht auf den Arztbericht von Dr. med. N._______ vom 1. Oktober 

2019 abgestellt werden.  

8.4 Die RAD-Stellungnahme vom 5. Februar 2020 erweist sich nach dem 

Gesagten als vollständig, widerspruchsfrei und hinreichend begründet. 

RAD-Arzt Dr. med. O._______ hat sich darin mit den von der Beschwerde-

führerin beschwerdeweise eingereichten Arztberichten rechtsgenüglich 

auseinandergesetzt. Darüber hinaus hat er auch die bereits aufgrund der 

Vorakten bekannten Gesundheitseinschränkungen der Beschwerdeführe-

rin wiedergegeben. Inhaltlich sind keine Widersprüche zu den vorange-

hend aufgelisteten Medizinalakten zu erkennen. Unter diesen Umständen 

ist der RAD-Stellungnahme vom 5. Februar 2020 volle Beweiskraft zuzu-

erkennen (vgl. E. 5.9 f. hiervor). Auch bezüglich der im vorinstanzlichen 

Verfahren eingeholten RAD-Stellungnahme von Dr. med. E._______ vom 

8. Juli 2019 liegen keine Anhaltspunkte vor, die gegen deren medizinische 

Zuverlässigkeit sprechen würden. Entgegen der Auffassung der Beschwer-

deführerin ist es damit nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz in der 

angefochtenen Verfügung – gestützt auf die RAD-Stellungnahme vom 

8. Juli 2019 – eine volle Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin in ihrer 

angestammten beruflichen Tätigkeit als Pflegehelferin sowie eine volle Ar-

beitsfähigkeit in einer angepassten Verweisungstätigkeit unter der Berück-

sichtigung gewisser funktioneller Einschränkungen festgestellt und diese 

Feststellung in ihrer Vernehmlassung – gestützt auf die RAD-Stellung-

nahme vom 8. Februar 2020 – bestätigt hat. Gemäss den beiden RAD-

Stellungnahmen vom 8. Juli 2019 und vom 5. Februar 2020 sind hierbei die 

nachfolgenden funktionellen Einschränkungen zu berücksichtigen: Tragen 

von Gewichten bis maximal 10 Kilogramm, Ausschluss von gebückter oder 

vornübergeneigter Haltung des Rückens, in die Hocke gehen oder Knien, 

Gehen auf unebenem Gelände oder Gefälle, Leiternsteigen sowie einer 

grossen Laufleistung bei der Arbeit, bei nur gelegentlich zumutbarem Trep-

pensteigen.  

C-6536/2019 

Seite 21 

8.5 Die Beschwerdeführerin führt in ihrer Beschwerde aus, aufgrund ihrer 

gesundheitlich bedingten Einschränkungen sei es ihr nicht mehr möglich, 

eine ihren Fähigkeiten entsprechende (körperlich schwere) berufliche Tä-

tigkeit auszuüben. Sie macht damit sinngemäss geltend, sie könne keine 

schwere berufliche Tätigkeit wie ihre bisherige Tätigkeit als Pflegehelferin 

mehr ausüben. Dieser Umstand ist vorliegend unbestritten und wurde ins-

besondere von der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung anerkannt. 

Aus diesem Grund hat die Vorinstanz nurmehr eine verbleibende Restar-

beitsfähigkeit in einer den Gesundheitseinschränkungen der Beschwerde-

führerin angepassten Verweisungstätigkeit angenommen. Die im Rahmen 

dieser Tätigkeit zu berücksichtigenden funktionellen Einschränkungen so-

wie insbesondere auch der Umstand, dass die Beschwerdeführerin ihre 

bisher körperlich schwere Arbeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr 

ausüben kann, werden bei der Bemessung des Invalideneinkommens in 

der Form eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn zu berücksichtigen 

sein (vgl. E. 9.5 ff. hiernach). 

8.6 Soweit die Beschwerdeführerin schliesslich beschwerdeweise geltend 

macht, ihre Erkrankungen seien fortschreitender Natur und würden sich 

zusehends verschlimmern, ist sie darauf hinzuweisen, dass für die Beur-

teilung ihres Rentengesuchs auf den im Zeitpunkt der angefochtenen Ver-

fügung medizinisch erwiesenen Gesundheitszustand abzustellen ist. Falls 

in der Folge eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustands eintreten 

sollte, steht es ihr frei, gestützt auf entsprechende Arztberichte ein Renten-

revisionsgesuch bei der Vorinstanz einzureichen. 

9.  

Abschliessend ist der durch die Vorinstanz vorgenommene Einkommens-

vergleich vom 16. August 2019 (IV-act. 69) zu überprüfen. 

9.1 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkom-

men, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-

rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie-

hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen; Art. 28a Abs. 1 IVG 

i. V. m. Art. 16 ATSG).  

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Seite 22 

9.2 Als massgebenden Zeitpunkt ist hierbei auf den allfälligen Rentenan-

spruchsbeginn abzustellen, wobei rentenwirksame Änderungen der Ver-

gleichseinkommen bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind 

(BGE 129 V 222 E. 4.1 f.). Entscheidend ist, dass die beiden Vergleichs-

einkommen auf zeitidentischer Grundlage erhoben werden (siehe 

MEYER/REICHMUTH, ebd., Rz. 31 zu Art. 28a IVG). 

9.2.1 Gemäss dem Fragebogen für Arbeitgebende vom 5. April 2018 wurde 

die Beschwerdeführerin vom 29. August 2017 bis zum 20. September 2017 

zu 100 % krankgeschrieben, anschliessend vom 21. September 2017 bis 

zum 8. Oktober 2017 zu 50 % sowie vom 13. Oktober 2017 bis zum 31. De-

zember 2017 erneut zu 100 % (IV-act. 28 S. 7). Das Wartejahr gemäss 

Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG ist somit vorliegend am 29. August 2018 abgelau-

fen. Mit ihrem Leistungsgesuch vom 24. Januar 2018 hat sich die Be-

schwerdeführerin rechtzeitig zum Rentenbezug angemeldet (vgl. Art. 29 

Abs. 1 IVG). Demnach konnte vorliegend ein Rentenanspruch frühestens 

am 1. August 2018 (vgl. Art. 29 Abs. 3 IVG) entstehen. Die kantonale IV-

Stelle hätte daher bei der Durchführung des Einkommensvergleichs grund-

sätzlich auf die Einkommensverhältnisse des Jahres 2017 (anstatt 2016) 

abstellen müssen.  

9.2.2 Soweit die Beschwerdeführerin – ohne eine entsprechende Begrün-

dung – einen Rentenanspruch bereits ab dem 1. Januar 2018 geltend 

macht, erweist sich die Beschwerde nach dem Gesagten zum Vornherein 

als unbegründet. 

9.3 Das Valideneinkommen ist dasjenige Einkommen, das die versicherte 

Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 

ATSG). Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist gemäss der Recht-

sprechung entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frü-

hestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde (und nicht, 

was sie bestenfalls verdienen könnte). Dabei wird in der Regel am zuletzt 

erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwick-

lung angepassten Verdienst angeknüpft (BGE 135 V 58 E. 3.1 m. w. H.).  

Für die Bemessung des Valideneinkommens hat die Vorinstanz auf die IK-

Einträge der Beschwerdeführerin abgestellt. Hiernach hat die Beschwer-

deführerin im Jahr 2017 ein Jahresgehalt von Fr. 62'181.– erzielt. Im Jahr 

2016 waren es noch Fr. 75'719 (vgl. IV-act. 78). Hierbei ist zu berücksich-

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Seite 23 

tigen, dass die Beschwerdeführerin ab Ende August 2017 krankgeschrie-

ben wurde und damit Krankentaggelder erhalten hat, bezüglich welcher sie 

keine AHV/IV-Beiträge geleistet hat. Entsprechend ist es nicht zu bean-

standen, dass die Vorinstanz zur Bemessung des Valideneinkommens auf 

das Bruttoeinkommen des Jahres 2016, in welchem die Beschwerdeführe-

rin noch vollzeitig gearbeitet hat, abgestellt hat. Das Valideneinkommen 

des Jahres 2016 hat die Vorinstanz korrekt mit Fr. 75'719.– beziffert.  

9.4 Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der be-

ruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Per-

son konkret steht. Es ist für die Invaliditätsbemessung jedoch nicht ent-

scheidend, ob die versicherte Person ihre Restarbeitsfähigkeit erwerblich 

verwertet, das heisst von der ihr verbliebenen Erwerbsfähigkeit Gebrauch 

macht; vielmehr ist die Invalidität stets auf der Grundlage desjenigen Er-

werbseinkommens zu bemessen, das die versicherte Person durch eine 

ihr zumutbare Tätigkeit erzielen könnte (siehe MEYER/REICHMUTH, Recht-

sprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Aufl., 2014, Rz. 78 f. zu Art. 

28a IVG). Ist kein tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, na-

mentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsscha-

dens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätig-

keit aufgenommen hat, so sind nach der Rechtsprechung grundsätzlich die 

gesamtschweizerischen Tabellenlöhne gemäss der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung (nachfolgend: LSE) heranzuziehen (vgl. BGE 126 V 

75 E. 3b/bb m. w. H., Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

U 75/03 vom 12. Oktober 2006 E. 4.1). 

9.4.1 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind in der Regel die 

Monatslöhne gemäss der LSE-Tabelle TA1, Zeile "Total Privater Sektor", 

anzuwenden. Seit 2012 ist in Bezug auf die neu strukturierten LSE die der 

bisherigen Tabelle TA1 entsprechende Tabelle T1_tirage_skill_level anzu-

wenden (Urteil des BGer 8C_66/2020 vom 14. April 2020 E. 4.2.2). Nur 

ausnahmsweise haben das Bundesgericht und das Eidgenössische Versi-

cherungsgericht bei Personen, die vor der Gesundheitsschädigung wäh-

rend einer langen Zeitspanne in einem bestimmten Bereich tätig gewesen 

sind und bei denen eine Arbeit in anderen Bereichen kaum in Frage kommt, 

auf das statistische Durchschnittseinkommen einzelner Branchen abge-

stellt, wenn dies als sachgerecht erschien, um der im Einzelfall zumutbaren 

erwerblichen Verwertung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit Rechnung zu 

tragen (Urteil des BGer 8C_457/2017 vom 11. Oktober 2017 E. 6.2). Eine 

solche Ausnahme lässt sich vorliegend nicht begründen, zumal die Be-

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Seite 24 

schwerdeführerin erwiesenermassen nicht mehr in der Lage ist, ihrer bis-

herigen schweren beruflichen Tätigkeit oder einer ähnlichen Arbeit eben-

dieser Branche nachzugehen. Es ist daher praxisgemäss der vorangehend 

erwähnte Totalwert heranzuziehen.  

9.4.2 Nachdem die Beschwerdeführerin seit Ende Mai 2018 keine neue 

berufliche Tätigkeit aufgenommen hatte, hat die Vorinstanz das Invaliden-

einkommen zu Recht gemäss der LSE des Jahres 2016 bemessen. Die  

Vorinstanz gab diesbezüglich in ihrem Einkommensvergleich an, sie habe 

auf die Tabelle TA1_skill_level abgestellt und dieser den Durchschnittswert 

der Sektoren 1-96 im tiefsten Kompetenzniveau (Niveau 1: einfache Tätig-

keiten körperlicher oder handwerklicher Art) entnommen. Dieses Vorgehen 

ist grundsätzlich nicht zu beanstanden. Indessen beträgt der entspre-

chende Tabellenlohn für Frauen Fr. 4'429.– (und nicht, wie von der  

Vorinstanz angegeben, Fr. 4'363.–). Dieser Wert ist umzurechnen auf ei-

nen Jahreslohn von Fr. 53'148.– sowie anzupassen an die im Jahr 2016 

durchschnittliche betriebsübliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden (siehe 

https://www.bfs.admin.ch >Bundesamt für Statistik > Statistiken finden > 

Arbeit und Erwerb > Erwerbstätigkeit und Arbeitszeit > Arbeitszeit; zuletzt 

abgerufen am 3. September 2019), womit ein Jahreslohn von Fr. 55'406.80 

resultiert.  

9.4.3 Grundsätzlich wäre dieses Jahreseinkommen bis zum vorliegend 

massgebenden Zeitpunkt des Jahres 2017 an die Teuerung anzupassen. 

Da die Vorinstanz indessen sowohl das Valideneinkommen als auch das 

Invalideneinkommen auf der Grundlage des Jahres 2016 bemessen hat, 

erübrigt sich ausnahmsweise infolge der zeitidentischen Grundlage der 

Vergleichseinkommen eine Indexierung (vgl. E. 9.2 hiervor).  

9.5 Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Perso-

nen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitstätigkeiten behindert sind, im Ver-

gleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitneh-

mern lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unter-

durchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist 

mit einem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 124 V 321 

E. 3b bb; MEYER/REICHMUTH, ebd., Rz. 100 ff. zu Art. 28a IVG). 

9.5.1 Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzuset-

zen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen 

des konkreten Einzelfalles ab. Hierbei sind alle Einschränkungen – soweit 

https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home.html
https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken.html
https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/arbeit-erwerb.html
https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/arbeit-erwerb/erwerbstaetigkeit-arbeitszeit.html
https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/arbeit-erwerb/erwerbstaetigkeit-arbeitszeit/arbeitszeit.html

C-6536/2019 

Seite 25 

zusätzlich zur medizinisch attestierten Arbeitsunfähigkeit vorhanden – ab-

zugsrechtlich erheblich, welche die versicherte Person bei der Ausübung 

der Verweisungstätigkeiten zusätzlich behindern, und folglich der Abgel-

tung mit einem Abzug grundsätzlich zugänglich. Diese Prüfweise kommt 

auch hinsichtlich der weiteren in Betracht fallenden einkommensbeeinflus-

senden Merkmale zur Anwendung, das heisst des Lebensalters, der An-

zahl Dienstjahre, der Aufenthaltskategorie und des Beschäftigungsgrads 

(MEYER/REICHMUTH, ebd., Rz. 102 zu Art. 28a IVG).  

9.5.2 Ein Abzug soll nicht automatisch erfolgen, sondern dann, wenn im 

Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person we-

gen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte 

(Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unter-

durchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 126 V 75 

E. 5b.aa). Es rechtfertigt sich jedoch nicht, für jedes zur Anwendung gelan-

gende Merkmal separat quantifizierte Abzüge vorzunehmen und diese zu-

sammenzuzählen, da damit Wechselwirkungen ausgeblendet werden. 

Vielmehr ist der Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen (lei-

densbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthalts-

kategorie und Beschäftigungsgrad) unter Würdigung der Umstände im Ein-

zelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen (BGE 126 

V 75 E. 5b.bb; MEYER/REICHMUTH, ebd., Rz. 103 zu Art. 28a IVG). Insge-

samt ist der Abzug auf höchstens 25 % zu begrenzen (BGE 126 V 75 

E. 5b.cc). Andererseits sollte er – weil insoweit nicht mehr materialisier- 

und (gerichtlich) überprüfbar – nicht unter 10 % zu liegen kommen (siehe 

MEYER/REICHMUTH, ebd., Rz. 104 zu Art. 28a IVG).  

9.5.3 Hinsichtlich der Festlegung des Abzugs vom Tabellenlohn darf das 

Bundesverwaltungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die 

Stelle desjenigen der Verwaltung setzen. Es muss sich hierzu auf Gege-

benheiten stützen können, welche seine abweichende Ermessensaus-

übung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 134 V 322 E. 5.3, 132 V 

393 E. 3.3). 

9.5.4 Die Vorinstanz hat der Beschwerdeführerin für die Gesamtheit der 

persönlichen sowie beruflichen Umstände, insbesondere für die durch ih-

ren Gesundheitszustand bedingten funktionellen Einschränkungen, das 

fortgeschrittene Alter von 60 (recte: 61) Jahren, dies sowohl im Zeitpunkt 

des Einkommensvergleichs als auch der angefochtenen Verfügung) und 

ihrer langjährigen beruflichen Tätigkeit einen Abzug vom Tabellenlohn von 

C-6536/2019 

Seite 26 

25 % gewährt. Da es sich hierbei um den rechtsprechungsgemäss höchst-

möglichen Abzug vom Tabellenlohn handelt (vgl. E. 9.5.2, vorletzter Satz) 

ist ein höherer Abzug auch unter Berücksichtigung des Umstands, dass die 

Beschwerdeführerin aus gesundheitlichen Gründen gezwungen war, ihre 

bisherige schwere berufliche Tätigkeit aufzugeben (vgl. E. 8.5 hiervor), 

nicht möglich. Mit dem sehr grosszügig gewährten Abzug hat die  

Vorinstanz sodann den verschiedenen funktionellen Einschränkungen der 

Beschwerdeführerin sowie ihren persönlichen Umständen, insbesondere 

ihrem bereits fortgeschrittenen Alter, genügend Rechnung getragen.  

9.6 Vom vorangehend ermittelten Jahreslohn von Fr. 55'406.80 (vgl. 

E. 9.4.2 hiervor) ist somit ein Abzug von 25 % vorzunehmen, womit ein 

Invalideneinkommen von Fr. 41'555.10 resultiert.  

Der Einkommensvergleich stellt sich demnach wie folgt dar: Dem Validen-

einkommen von Fr. 75'719.– steht ein Invalideneinkommen von 

Fr. 41'555.10 gegenüber, woraus eine Erwerbseinbusse von gerundet (vgl. 

BGE 130 V 121 E. 3) 45 % resultiert. Dieser Invaliditätsgrad berechtigt zu 

einer Viertelsrente (Art. 28 Abs. 2 IVG; vgl. E. 5.4 hiervor).  

9.7 Nachdem vorliegend ein Rentenanspruch frühestens per 1. August 

2018 zustande kommen konnte (vgl. E. 9.2.1, vorletzter Satz), hat die  

Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit der angefochtenen Verfügung zu 

Recht eine Viertelsrente mit Wirkung ab dem 1. August 2018 gewährt. Da-

mit erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen. Die 

angefochtene Verfügung ist entsprechend zu bestätigen.  

10.  

10.1 Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder 

die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem Bundesverwaltungsgericht ist 

kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i. V. m. Abs. 2 IVG). Entsprechend dem 

Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdeführerin die 

Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Diese sind auf Fr. 800.– 

festzusetzen. Der einbezahlte Kostenvorschuss ist nach Eintritt der 

Rechtskraft des vorliegenden Urteils zur Bezahlung der Verfahrenskosten 

zu verwenden.  

10.2 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren 

eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig 

hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Als Bundesbe-

C-6536/2019 

Seite 27 

hörde hat die obsiegende Vorinstanz keinen Anspruch auf eine Parteient-

schädigung (Art. 7 Abs. 3 VGKE (SR 173.320.2]). Der unterliegenden Be-

schwerdeführerin ist entsprechend dem Verfahrensausgang ebenfalls 

keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG). 

(Das Dispositiv folgt auf der nächsten Seite.) 

  

C-6536/2019 

Seite 28 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 800.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird nach Eintritt der Rechtskraft 

des vorliegenden Urteils zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniel Stufetti Marion Sutter 

 

 

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Seite 29 

 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesge-

richt, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtli-

chen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die 

Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist 

beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizeri-

schen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsulari-

schen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechts-

schrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel 

und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Be-

weismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, 

beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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