# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bef24074-f7f1-5dae-826d-533053cd100a
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-07-05
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Verwaltungsgericht 05.07.2017 WBE.2017.295
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_006_WBE-2017-295_2017-07-05.pdf

## Full Text

82 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2017 

 

13 Dahinfallen der fürsorgerischen Unterbringung nach längerem 

Entweichen 

Eine gestützt auf Art. 429 ZGB angeordnete ärztliche Unterbringung zei-

tigt nach längerem Entweichen keine Folgen mehr. 

Aus dem Entscheid des Verwaltungsgerichts, 1. Kammer, vom 5. Juli 2017, 

i.S. F. gegen Entscheid der Psychiatrischen Klinik Königsfelden 

(WBE.2017.295) 

Aus den Erwägungen 

II. 
6. 
6.1. 
Nach verwaltungsgerichtlicher Praxis wird ein Beschwerde-

verfahren gegen einen Unterbringungsentscheid bei der Entlassung 
und auch bei der Entweichung aus der Klinik infolge dahingefallenen 
Rechtsschutzinteresses gegenstandslos (vgl. AGVE 2000, S. 187; 
1987, S. 217 f. mit Hinweisen; BGE 136 III 497; Urteil des 
Bundesgerichts vom 3. Juni 2013 [5A_290/2013]). Der Grund dafür 
besteht darin, dass – sollte der Beschwerdeführer in die Klinik 
zurückgebracht werden – eine neue Einweisung erforderlich wäre, 
die auf den dannzumaligen Zustand des Beschwerdeführers abstellt 
(AGVE 1987, S. 217 f.). Dies gilt jedenfalls in Fällen, in denen der 
Beschwerdeführer aufgrund eines ärztlichen Entscheids im Sinne 
von Art. 429 ZGB fürsorgerisch untergebracht worden ist und die 
Flucht längere Zeit angedauert hat. Was als längere Zeit zu gelten 
hat, ist im Einzelfall zu bestimmen, wobei aber in der Regel nach 
einer Woche erneut geprüft werden muss, ob die Voraussetzungen 
einer fürsorgerischen Unterbringung noch immer vorliegen (DANIEL 
ROSCH, in: DANIEL ROSCH/ANDREA BÜCHLER/DOMINIQUE JAKOB 

2017 Fürsorgerische Unterbringung 83 

[Hrsg.], Erwachsenenschutzrecht, 2. Aufl., Basel 2015, Art. 426 
Rz. 16b). 

6.2. 
Der Beschwerdeführer wurde durch eine Ärztin gestützt auf 

Art. 429 ZGB fürsorgerisch untergebracht. Gemäss telefonischer 
Mitteilung der zuständigen Oberärztin, Dr. med. A., vom 6. Juni 
2017 ist der Beschwerdeführer am 1. Juni 2017 entwichen, während 
im Entscheid der Psychiatrischen Klinik Königsfelden vom 4. Juli 
2017 festgehalten wird, dass sich der Beschwerdeführer am 4. Juni 
2017 der Behandlung entzogen habe. Unabhängig vom genauen Da-
tum ist der Beschwerdeführer vor mehr als einem Monat aus der 
Klinik entwichen. Überdies ist zu beachten, dass sich der Zustand 
des Beschwerdeführers aufgrund seines jugendlichen Alters schnell 
verändern kann. Unter diesen Voraussetzungen ist davon auszugehen, 
dass die seinerzeitige fürsorgerische Unterbringung nicht mehr be-
steht bzw. keine Rechtsfolgen mehr zeitigt. Entsprechend ist die Be-
schwerde gutzuheissen. 

 

2017 Steuern 85 

III. Steuern 

 

14 Änderungsschätzung von Vermögenssteuerwerten (§ 218 Abs. 2 StG) 

- Tragweite der Änderungsschätzung wegen Übergang von Fremd- zu 

Eigennutzung 

- Anlass zu Schätzungskorrektur nur bei Abweichung von mehr als 

15% gegenüber dem neu ermittelten Wert 

Aus dem Entscheid des Verwaltungsgerichts, 2. Kammer, vom 10. Februar 

2017, i.S. M.E. und P.E. gegen KStA (WBE.2016.495) 

Aus den Erwägungen 

1. 
1.1. 
Das aargauische System der Festsetzung der Eigenmietwerte 

ebenso wie der Vermögenssteuerwerte beruht auf einer möglichst 
individuellen Festsetzung der Eigenmietwerte aufgrund von Einzel-
schätzungen, welche gemäss den Vorschriften der Bewertungsverord-
nung bei jeder Liegenschaft zahlreiche Parameter berücksichtigen. 
So sind letztmals per 1. Januar 1999 im gesamten Kanton für sämt-
liche Liegenschaften aufgrund von Individualschätzungen die Eigen-
mietwerte und die Vermögenssteuerwerte festgesetzt worden, wobei 
Wertbasis die Verhältnisse am 1. Mai 1998 bildeten (§ 5 Abs. 1 
VBG; MARTIN PLÜSS in: MARIANNE KLÖTI-WEBER/DAVE 
SIEGRIST/DIETER WEBER, [Hrsg.], Kommentar zum Aargauer 
Steuergesetz, 4. Auflage, Muri/Bern 2015 [Kommentar StG], § 218 
N 4).  

1.2. 
Einzelschätzungen werden indessen grundsätzlich nur dann – 

dann aber grundsätzlich für jedes im Kanton gelegene Grundstück – 
durchgeführt, wenn der Grosse Rat eine entsprechende Anordnung