# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bf92dc55-ad33-50da-8f75-f73a9bd43146
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-09-15
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 15.09.2008 B-7817/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-7817-2006_2008-09-15.pdf

## Full Text

Abtei lung II
B-7817/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 5 .  S e p t e m b e r  2 0 0 8

Richter Stephan Breitenmoser (Vorsitz), Eva Schneeber-
ger und Francesco Brentani; 
Gerichtsschreiberin Andrea Pfleiderer.

X._______,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Jörg Blum, 
6000 Luzern 5,
Beschwerdeführer,

gegen

FMH, Verbindung der Schweizer Ärztinnen und Ärzte, 
Einsprachekommission Weiterbildungstitel, Elfen-
strasse 18, Postfach 170, 3000 Bern 15,
Vorinstanz.

Weiterbildungsplan zum Facharzttitel für Innere Medizin, 
Wiedererlangung eines Facharzttitels nach Verzicht.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

B-7817/2006

Sachverhalt:

A.
Dem Beschwerdeführer  wurde am 21. Januar  1997 der  Facharzttitel 
FMH für Innere Medizin von der Titelkommission der Verbindung der 
Schweizer Ärzte (im Folgenden: Titelkommission) erteilt, da er die Vo-
raussetzungen gemäss Art. 12 der damals geltenden Weiterbildungs-
ordnung (WBO) der Verbindung der Schweizer Ärzte vom 10. Dezem-
ber 1992 (im Folgenden WBO 1992) zur Erlangung dieses Titels erfüllt 
hatte. 

B.
In  der  Folge  lag  der  Schwerpunkt  der  beruflichen Tätigkeit  des  Be-
schwerdeführers zunehmend im Bereich Endokrinologie/Diabetologie. 
Aus diesem Grund absolvierte er im November 2004 die Facharztprü-
fung  für  diese  Disziplin  und  beantragte  bei  der  Titelkommission  der 
FMH den Facharzttitel Endokrinologie/Diabetologie. Diese erteilte ihm 
den  Titel  mit  Entscheid  vom  28.  April  2005,  und  zwar  gestützt  auf 
Art. 15  der  Weiterbildungsordnung  der  Verbindung  der  Schweizer 
Ärzte  vom 21. Juni  2000 (letzte Revision  vom 11. Februar  2004 [im 
Folgenden: WBO 2000]). Die Titelerteilung basierte auf Art. 11 der Ver-
ordnung über die Weiterbildung und die Anerkennung der Diplome und 
Weiterbildungstitel  der  medizinischen  Berufe  vom  17.  Oktober  2001 
und setzte voraus, dass der Beschwerdeführer auf den bereits erwor-
benen Facharzttitel  für  Innere  Medizin  verzichtete. Der  Beschwerde-
führer wurde aufgefordert, das alte Diplom für den Facharzttitel für In-
nere Medizin zurückzusenden, was er am 28. Juni 2005 tat. 

C.
Am 7. Februar 2006 wandte sich der Beschwerdeführer an die Titel-
kommission der FMH, um sich nach den Voraussetzungen für die Wie-
dererlangung seines früheren Facharzttitels für Innere Medizin zu er-
kundigen. Mit Entscheid vom 6. April 2006 stellte die Titelkommission 
fest, dass nach der WBO 2000 und dem Weiterbildungsprogramm für 
Innere Medizin vom 1. Januar 2002 sechs Monate ambulante Tätigkeit 
gemäss Punkt 2.1.1 Abs. 1, welche an einer medizinischen Poliklinik, 
in einer Arztpraxis oder in Spezialsprechstunden zu absolvieren sind, 
noch nicht ausgewiesen seien. Ausserdem müsse der Beschwerdefüh-
rer einen dritten von der Schweizerischen Gesellschaft für Innere Me-
dizin  (SGIM)  anerkannten  Weiterbildungskurs  und  einen  Notfallkurs 

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ausweisen können. Schliesslich fehle der Nachweis der bestandenen 
Facharztprüfung. 

D.
Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer am 5. Mai 2006 
Einsprache bei der Einsprachekommission Weiterbildungstitel der Ver-
bindung der Schweizer Ärzte (im Folgenden: EK WBT) mit dem Antrag, 
der angefochtene Entscheid sei aufzuheben. Sodann verlangte er, die 
Titelkommission sei anzuweisen, ihm den Facharzttitel für Innere Me-
dizin ohne Nachweis der im angefochtenen Entscheid zusätzlich ver-
langten Anforderungen (wieder) zu erteilen und die Führung dieses Ti-
tels  neben  dem  Facharzttitel  für  Endokrinologie/Diabetologie  zu  ge-
währen. 

E.
Mit Entscheid vom 6. Oktober 2006 wies die EK WBT die Einsprache 
unter  Kostenfolge ab. Sie  führte  im Wesentlichen aus,  dass  der  Be-
schwerdeführer gestützt auf die Übergangsbestimmungen des aktuel-
len Programms grundsätzlich Anspruch auf  Erteilung des Facharztti-
tels  für  Innere  Medizin  hätte. Allerdings  habe  der  Beschwerdeführer 
den Facharzttitel für Endokrinologie/Diabetologie unter der Bedingung 
erhalten,  dass  er  auf  den  Facharzttitel  für  Innere  Medizin  verzichte. 
Damit habe der Beschwerdeführer von einer übergangsrechtlichen Re-
gelung  profitiert.  Er  verhalte  sich  nun  widersprüchlich,  wenn  er 
gestützt auf dieselben Übergangsbestimmungen den Facharzttitel  für 
Innere Medizin wieder verlange. 

F.
Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer am 9. November 
2006  bei  der  Eidgenössischen  Rekurskommission  für  medizinische 
Aus- und Weiterbildung (REKO MAW) Beschwerde mit den folgenden 
Rechtsbegehren:

"1. Die Beschwerde sei gutzuheissen und der Entscheid der Titelkommission 
FMH vom 6. April 2006 sei aufzuheben.

2. Die Titelkommission der Beschwerdegegnerin habe die Beurteilung der Ti-
telerteilung  und  die  Anrechnung  der  Weiterbildung  für  den  Facharzttitel 
"Innere Medizin" beim Beschwerdeführer nach den Bedingungen des 1996 
geltenden Weiterbildungsprogramms vorzunehmen.

3. Eventuell habe die Titelkommission FMH dem Beschwerdeführer das Dip-
lom für den Facharzttitel "Innere Medizin" wieder auszuhändigen und fest-
zustellen,  dass  der  Beschwerdeführer  berechtigt  sei,  den  mit  Entscheid 

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vom 21. Januar 1997 erteilten Facharzttitel "Innere Medizin" weiterhin und 
neben dem Facharzttitel für Endokrinologie/Diabetologie zu führen.

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegne-
rin."

Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, dass ihm der 
Facharzttitel für Innere Medizin wieder zu erteilen sei, und dies ohne 
Nachweis der im angefochtenen Entscheid zusätzlich verlangten An-
forderungen. Er beantragt, dass die Titelkommission der FMH die Be-
urteilung und die Anrechnung der Weiterbildung für den Facharzttitel 
für Innere Medizin nach den Bedingungen des 1996 geltenden Weiter-
bildungsprogramms  vornehme.  Dessen  Voraussetzungen  erfülle  er 
heute und verfüge zusätzlich über  zehn Jahre mehr  klinische Erfah-
rung auf diesem Gebiet. Daher habe er gestützt auf das Übergangs-
recht  Anspruch auf  Erteilung  dieses  Facharzttitels. Ausserdem gelte 
der  Grundsatz,  dass  wer  einmal  einen  Facharzttitel  erworben  habe, 
grundsätzlich  auf  Lebenszeit  Anspruch darauf  habe,  diesen  Titel  zu 
führen. Es gäbe keine gesetzliche Grundlage, jemandem einen Fach-
arzttitel zu entziehen, ebensowenig bestehe die Möglichkeit, auf einen 
Facharzttitel zu verzichten. Ausserdem sei ihm die Führung dieses Ti-
tels  neben  dem  Facharzttitel  für  Endokrinologie/Diabetologie  zu  ge-
währen.

G.
Die an die REKO MAW gerichtete Beschwerde wurde in der Folge zu-
ständigkeitshalber  an  das  Bundesverwaltungsgericht  weitergeleitet, 
welches seine Tätigkeit am 1. Januar 2007 aufgenommen hat.

H.
In ihrer Vernehmlassung vom 15. Januar 2007 verweist die EK WBT im 
Wesentlichen auf ihre Ausführungen im angefochtenen Entscheid und 
verlangte die Abweisung der Beschwerde. 

I.
Mit Replik vom 2. März 2007 hielt der Beschwerdeführer an seinen An-
trägen gemäss Beschwerde vom 9. November 2006 fest. Genauso be-
stätigte auch die EK WBT in ihrer Duplik vom 3. April 2007 ihre Anträ-
ge.

J.
Im Rahmen der internen Entlastungsmassnahmen am Bundesverwal-
tungsgericht  wurde  die  bisher  unter  der  Geschäftsnummer 

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C-2271/2006 bei der Abteilung III hängige Beschwerde per 30. Novem-
ber 2007 von der Abteilung II übernommen (Art. 24 des Verwaltungs-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32] i.V.m. Art. 17 
des Geschäftsreglements für  das Bundesverwaltungsgericht  vom 11. 
Dezember 2006 [VGR, SR 173.320.1]).

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesverwaltungsgericht prüft von Amtes wegen und mit freier 
Kognition, ob die Prozessvoraussetzungen vorliegen und ob auf eine 
Beschwerde einzutreten ist (BVGE 2007/6 E. 1 S. 45). 

1.1 Angefochten ist die Verfügung der EK WBT vom 6. Oktober 2006, 
mit  welcher  die  Einsprache  des  Beschwerdeführers  zur  Wieder-
erlangung  des  Facharzttitels  für  Innere  Medizin  abgewiesen  worden 
ist. Gemäss Art. 31 VGG beurteilt  das Bundesverwaltungsgericht als 
Beschwerdeinstanz Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des 
Bundesgesetzes  über  das  Verwaltungsverfahren  vom  20.  Dezember 
1968 (VwVG, SR 172.021),  die  von den  als  Vorinstanzen in  Art.  33 
VGG  genannten  Behörden  erlassen  wurden.  Dazu  gehören  die 
Verfügungen der EK WBT, so dass das Bundesverwaltungsgericht für 
die  Behandlung  der  vorliegenden  Streitsache  zuständig  ist,  zumal 
keine Ausnahme nach Art. 32 VGG greift. 

1.2 Der  Beschwerdeführer  hat  am Verfahren  vor  der  Vorinstanz  teil-
genommen  und  ist  durch  die  angefochtene  Verfügung  besonders 
berührt.  Er  hat  zudem  ein  als  schutzwürdig  anzuerkennendes 
Interesse  an  der  Aufhebung  oder  Änderung  der  angefochtenen 
Verfügung,  weshalb er  zur Beschwerde legitimiert  ist  (Art. 48 Abs. 1 
VwVG). Eingabefrist  und -form sind gewahrt  (Art.  50  und 52 Abs. 1 
VwVG),  der  Vertreter  hat  sich  rechtsgenüglich  ausgewiesen  (Art. 11 
VwVG), der Kostenvorschuss wurde fristgemäss bezahlt (Art. 63 Abs. 
4 VwVG) und die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen liegen vor (Art. 
46 ff. VwVG). 

1.3 Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er aufgrund der miss-
verständlichen und unklaren Rechtsmittelbelehrung der Verfügung vom 
28. April 2005 (Erteilung des Facharzttitels für Endokrinologie/Diabeto-
logie) keine Möglichkeit gesehen habe, sich gegen den Entscheid der 
Titelkommission der  FMH zu wehren. Die EK WBT führt  demgegen-

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über  aus,  dass  die  Rechtsmittelbelehrung zwar  unklar  gewesen sei, 
dass der Grund hierfür jedoch darin gelegen habe, dass mit dem Ent-
scheid  der  Titelkommission  dem Gesuch  des  Einsprechers  entspro-
chen worden sei, weshalb nicht mit einer Einsprache von seiner Seite 
habe gerechnet werden müssen. Ausserdem sei der Beschwerdefüh-
rer mit Schreiben vom 14. Januar 2005 ausdrücklich über die Bedin-
gungen  des  Verzichts  auf  den  bereits  erworbenen  Facharzttitel  auf-
merksam gemacht worden. 

Es stellt sich daher zunächst die Frage, ob die Verfügung vom 28. April 
2005  dem  Beschwerdeführer  zufolge  fehlerhafter  Rechtsmittelbeleh-
rung mangelhaft eröffnet worden ist oder nicht. 

1.3.1 Art. 35 VwVG verlangt, dass schriftliche Verfügungen als solche 
zu bezeichnen und mit einer Rechtsmittelbelehrung zu versehen sind. 
Das  Fehlen  wie  auch  die  Unrichtigkeit  einer  Rechtsmittelbelehrung 
stellen  eine  mangelhafte  Eröffnung  der  Verfügung  dar,  aus  der  den 
Parteien gemäss Art. 38 VwVG kein Nachteil erwachsen darf. So ist es 
zu  vermeiden,  dass  eine  Partei  aufgrund  einer  falschen 
Rechtsmittelbelehrung davon abgehalten wird, rechtzeitig ein Gericht 
anzurufen. 

1.3.2 In vorliegendem Zusammenhang führte die Titelkommission der 
FMH in ihrer Verfügung vom 28. April 2005 die Rechtsgrundlagen des 
Entscheids  für  die  Erteilung  des  Facharzttitels  für 
Endokrinologie/Diabetologie auf der ersten Seite auf. Auf der zweiten 
Seite  wird  ferner  darauf  hingewiesen,  dass  der  Entscheid  "unter 
Vorbehalt  einer Einsprache an die Einsprachekommission (EK WBT) 
gemäss Art. 45 WBO*" erfolge. Als Bemerkung wird angefügt: 

"* Das Einspracherecht steht der beteiligten Fachgesellschaft zu. Einsprachen 
sind schriftlich im Doppel einzureichen. Die Einspracheschrift hat die Begeh-
ren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des 
Einspracheführers oder seines Vertreters zu enthalten (vgl. Art. 59-68 WBO)."

Nicht explizit  erwähnt wird in dieser Rechtsmittelbelehrung, dass das 
Einspracherecht neben der beteiligten Fachgesellschaft auch dem Ge-
suchsteller  zusteht.  Die  Rechtsmittelbelehrung  erweist  sich  für  den 
Gesuchsteller  insofern  als  missverständlich  und  unklar  formuliert. 
Nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung darf sich diesbe-
züglich  eine  Partei  jedoch  nicht  auf  den  Vertrauensschutz  berufen, 
wenn sie die Unrichtigkeit der Rechtsmittelbelehrung erkennt oder bei 
zumutbarer Sorgfalt hätte erkennen können. Rechtssuchende genies-

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sen deshalb „keinen Vertrauensschutz,  wenn sie bzw. ihr  Rechtsver-
treter den Mangel allein schon durch Konsultierung der massgeblichen 
Verfahrensbestimmungen  hätten  erkennen  können"  (BGE 124  I  255 
E. 1aa; siehe auch BGE 117 Ia 421 E. 2). Mit einem Blick in die WBO 
2000 hätte der Beschwerdeführer leicht feststellen können, dass das 
Einspracherecht  nicht  nur  der  beteiligten  Fachgesellschaft,  sondern 
auch ihm selbst als Gesuchsteller eingeräumt wird. Art. 46 WBO 2000 
(letzte  Revision  6. Dezember  2007)  hält  fest,  dass  das  Einsprache-
recht dem Gesuchsteller und der beteiligten Fachgesellschaft zusteht. 
Aufgrund des ausdrücklichen Hinweises auf Art. 45 WBO 2000 kann 
deshalb davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer die 
Unvollständigkeit  der  Rechtsmittelbelehrung  wie  auch  die  verkürzte 
Darstellung derselben bei zumutbarer Sorgfalt hätte erkennen können 
bzw. erkennen müssen. So hätte er nur die entsprechend aufgeführte 
WBO 2000 zu konsultieren brauchen, um festzustellen, dass ihm das 
Einspracherecht  ebenfalls  zusteht.  Der  Beschwerdeführer  hätte  sich 
überdies  bei  der  Titelkommission  nach  seinen  Einsprache-  und  Be-
schwerdemöglichkeiten  erkundigen  können.  Stattdessen  schickte  er 
sein Diplom am 28. Juni 2005 kommentarlos zurück und bestätigte da-
durch sein Einverständnis mit dem Verzicht auf seinen Facharzttitel für 
Innere  Medizin. Erst  im Januar  2006 bzw. am 7. Februar  2006,  d.h. 
rund sieben bzw. acht Monate später, wandte sich der Beschwerdefüh-
rer zunächst mündlich und anschliessend schriftlich an die FMH, um 
sich  nach  den  Voraussetzungen  für  die  (Wieder-)Erteilung  seines 
Facharzttitels für Innere Medizin zu erkundigen. Dass Entscheidungen, 
die nicht innert einer gewissen Frist angefochten werden, rechtskräftig 
und damit definitiv werden, ist notorisch und hätte der Beschwerdefüh-
rer wissen müssen (BGE 119 IV 334 E. 1a). 

Daraus folgt, dass der Beschwerdeführer den Entscheid der Titelkom-
mission der FMH aus dem Jahre 2005 akzeptieren muss. Es besteht 
kein Anlass, auf die verpasste Rechtsmittelfrist zurückzukommen. Der 
Entscheid vom 28. April 2005 ist demnach in Rechtskraft erwachsen.

2.
Zu prüfen gilt  es, ob der Beschwerdeführer, neben dem Facharzttitel 
für Endokrinologie/Diabetologie, den Facharzttitel  für Innere Medizin" 
wieder erlangen kann oder nicht.

2.1 Seit dem Inkrafttreten der Revision des Bundesgesetzes betreffend 
die Freizügigkeit des Medizinalpersonals in der Schweizerischen Eid-

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genossenschaft vom 19. Dezember 1877 per 1. Juni 2001 (SR 811.11, 
nachfolgend: FMPG; mittlerweile abgelöst durch das am 1. September 
2007  in  Kraft  gesetzte  Medizinalberufegesetz  vom  23.  Juni  2006 
[MedBG, SR 811.11]) sowie der dazugehörigen Verordnung über die 
Weiterbildung und die Anerkennung der Diplome und Weiterbildungsti-
tel  der  medizinischen  Berufe  vom  17.  Oktober  2001  (SR  811.113, 
nachfolgend:  VO  FMPG;  inzwischen  ebenfalls  aufgehoben  gemäss 
Art. 61 MedBG) hat sich die Rechtslage für Ärztinnen und Ärzte grund-
legend  verändert.  Seit  diesem  Zeitpunkt  bedarf  die  selbstständige 
ärztliche  Tätigkeit  eines  eidgenössischen  bzw.  anerkannten  auslän-
dischen  Weiterbildungstitels  (Art. 11  Abs.  1  und  2  FMPG).  Ab  dem 
1. Juni  2002 werden somit  nur noch eidgenössische Weiterbildungs- 
oder  Facharzttitel,  jedoch  keine  privatrechtlichen  FMH-Facharzttitel 
mehr  erteilt.  Um diese  einschneidende Rechtsänderung  abzufedern, 
wurde  mit  Art.  24  FMPG  eine  Übergangsbestimmung  eingeführt, 
welche wie folgt lautet:

„1 Die  bis  zum Inkrafttreten dieser  Änderung erteilten Titel,  die  einem eid-
genössischen  Weiterbildungstitel  entsprechen,  gelten  ab  Inkrafttreten 
dieser  Änderung  als  eidgenössische  Weiterbildungstitel;  der  Bundesrat 
erstellt eine Liste. 

...

3 Wer das eidgenössische Diplom als Ärztin oder Arzt erworben hat und bei 
Inkrafttreten  dieser  Änderung  über  eine  kantonale  Bewilligung  zur 
selbstständigen Ausübung des Arztberufs verfügt, ist weiterhin berechtigt, 
ohne  eidgenössischen  Weiterbildungstitel  in  der  ganzen  Schweiz  diesen 
Beruf selbstständig auszuüben. Wem bis zum Inkrafttreten kein Titel erteilt 
wurde, erhält einen eidgenössischen Weiterbildungstitel, der seiner prakti-
schen und theoretischen Weiterbildung entspricht. Der Bundesrat regelt die 
Einzelheiten.“

Der Bundesrat hat in Art. 11 Abs. 1 VO FMPG folgende Bestimmung 
über  die  übergangsrechtliche,  erleichterte  Erteilung  von  eidgenössi-
schen Weiterbildungstiteln erlassen:

„Wer vor dem 1. Juni 2002 den Arztberuf selbstständig ausgeübt hat,  kann, 
sofern er bis zu diesem Zeitpunkt keinen Weiterbildungstitel nach Artikel 9 er-
worben hat, die Erteilung eines eidgenössischen Titels beantragen.“

Diese Übergangsbestimmung sollte einerseits sicherstellen, dass die 
bereits erteilten Facharzttitel FMH weiterhin vorbehaltlos als eidgenös-
sische Weiterbildungstitel gelten; andererseits wurde eine grosszügige 
Lösung für sämtliche praktizierenden Ärztinnen und Ärzte ohne Fach-
arzttitel statuiert, damit diese von den Möglichkeiten der Freizügigkeit 
möglichst weitgehend profitieren konnten. Sämtliche Ärzte, welche bis 
zum 1. Juni 2002 noch über keinen Facharzttitel verfügten, konnten ei-

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nen eidgenössischen Weiterbildungstitel zu erleichterten Bedingungen 
erwerben, welcher jeweils der praktischen und theoretischen Weiterbil-
dung des gesuchstellenden Arztes entsprach (vgl. BOTSCHAFT des Bun-
desrats  zur  Genehmigung  der  sektoriellen  Abkommen zwischen der 
Schweiz und der EG vom 23. Juni 1999, BBl 1999 6128 ff. [BOTSCHAFT 
FMPG], 6390).

2.2 In  vorliegendem Zusammenhang  verfügte  der  Beschwerdeführer 
vor dem 1. Juni  2002 bereits  über einen Facharzttitel  FMH, nämlich 
über denjenigen für  Innere Medizin,  den er  von der  Titelkommission 
der FMH am 21. Januar 1997 ordentlich zugesprochen erhalten hatte. 
Wie  mit  denjenigen  Fällen  umzugehen  ist,  in  welchen  ein  Arzt  mit 
Facharzttitel  FMH  gestützt  auf  die  Übergangsbestimmungen  einen 
anderen  eidgenössischen  Weiterbildungstitel  erwerben  wollte,  lässt 
sich der Übergangsbestimmung jedoch nicht entnehmen, weshalb die 
Rechtsnorm nach den üblichen Methoden ausgelegt werden muss. 

2.2.1 Bei  der  Auslegung von Gesetzesbestimmungen sind sämtliche 
Methoden zu kombinieren, welche für den konkreten Fall mit unklarem 
Wortlaut im Hinblick auf ein vernünftiges und praktikables Ergebnis am 
meisten Überzeugungskraft haben. Auf dem Gebiet des Verwaltungs-
rechts steht dabei nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die 
teleologische Auslegung im Vordergrund (vgl. BGE 128 I 34 E. 3; wei-
tere Hinweise bei ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN, Allgemei-
nes Verwaltungsrecht, 5. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2006, Rz. 217 f.).

2.2.2 Der  Sinn  und  Zweck  der  Übergangsbestimmung  zur  Erteilung 
von  Weiterbildungstiteln  bestand  darin,  dass  diejenigen  praktizie-
renden  Ärzte,  welche  bislang  noch  keinen  Facharzt-  oder  Weiter-
bildungstitel erlangt hatten, weil sie darauf entweder nicht angewiesen 
waren oder  ihre  bisherige  Tätigkeit  nicht  darauf  ausgerichtet  hatten, 
diesen aber gleichwohl für die Weiterführung ihrer praktischen Tätig-
keit benötigen, einen solchen zu erleichterten Bedingungen erlangen 
konnten. Dies wurde damit  gerechtfertigt,  dass praktizierende Ärztin-
nen und Ärzte ohne Facharzt- oder Weiterbildungstitel sich existentiell 
und in ihrer beruflichen Qualität bedroht fühlen könnten, da inskünftig 
eidgenössische  Weiterbildungstitel  als  Anknüpfungspunkt  für  Fragen 
mit Bezug auf die Tarife, die Fortbildung und die Abrechnungsberechti-
gung  gegenüber  den  Sozialversicherern  dienen  werden  (BOTSCHAFT 
FMPG,  6391).  Diese  Übergangsbestimmung  erlaubte  den  entspre-
chenden Ärztinnen und Ärzten weitestgehend von der Freizügigkeit zu 

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profitieren  (BOTSCHAFT FMPG,  6390).  Der  Gesetzgeber  wollte  die 
erleichterte  Erteilung  der  eidgenössischen  Weiterbildungstitel  jedoch 
nur denjenigen Ärzten ermöglichen, welche bis zum 1. Juni 2002 noch 
über  keinen Facharzttitel  verfügten. Die EK WBT stellte  diese Ärzte, 
nach  eigenen  Angaben,  aus  "analogie"  und  "pure  largesse  d'esprit" 
darüber hinaus jenen gleich, welche zwar bereits einmal einen Fach-
arzttitel erworben hatten, diesen jedoch nicht mehr benötigten, da sie 
seit längerer Zeit in einem anderen Fachgebiet tätig waren. Ebenfalls 
auf diese Weise wurden diejenigen Ärzte behandelt,  welche sich auf 
dem Gebiet  ihres  ursprünglich  erworbenen  Titels  weiter  spezialisiert 
hatten.  Um  Sinn  und  Zweck  der  Übergangsbestimmung  zu  wahren, 
musste ein Antragsteller, wie sämtliche Ärzte in vergleichbarer Lage, 
auf  seinen bisherigen Facharzttitel  verzichten,  ansonsten jede Ärztin 
und jeder Arzt gestützt auf die Übergangsbestimmung erleichtert einen 
zusätzlichen  eidgenössischen  Weiterbildungstitel  hätte  erwerben 
können,  was  es  wegen  des  Gebots  der  Gleichbehandlung  zu 
vermeiden galt.

2.2.3 In  vorliegendem  Zusammenhang  wurden  somit  diejenigen 
Ärztinnen und Ärzte, welche bereits einmal einen Facharzttitel erwor-
ben  hatten,  diesen  aber  nicht  mehr  benötigten,  da  sie  in  einem 
anderen Fachgebiet tätig geworden sind, von der Vorinstanz mit Bezug 
auf den erleichterten Erwerb eines (weiteren) eidgenössischen Weite-
rbildungstitels  gleich  behandelt  wie  jene  Ärzte,  die  vor  dem  1. Juni 
2002  noch  über  gar  keinen Weiterbildungstitel  verfügten.  Die  Vorin-
stanz  ermöglichte  damit  einem  Arzt,  gestützt  auf  die  Übergangs-
bestimmung  einen  eidgenössischen  Weiterbildungstitel  zu  erleich-
terten  Bedingungen  zu  erwerben,  obwohl  dieser  die  gesetzlich  ver-
langten regulären Voraussetzungen hierfür nicht erfüllte. Im Gegenzug 
verlangte  sie,  dass  auf  bereits  erworbene  Facharzttitel  verzichtet 
werde.  Diese  Ärzte  wurden  deshalb  aufgefordert,  ihr  ursprünglich 
erworbenes Facharztdiplom FMH zurückzusenden. Weil  es  der  Titel-
kommission mit  anderen Worten darum ging,  Ärztinnen und Ärzte in 
ihrem beruflichen Weiterkommen zu unterstützen, bot sie denjenigen 
Ärzten,  welche  den  für  ihre  berufliche  Zukunft  nicht  geeigneten 
Facharzttitel besassen, im Rahmen der genannten Übergangsbestim-
mungen  die  Möglichkeit  an,  diesen  gegen  einen  anderen  Weiterbil-
dungstitel einzutauschen.

Wenngleich  die  Vorgehensweise  der  Vorinstanz  Züge  eines  eigentli-
chen Tauschs aufweist und insofern seltsam anmutet, so ist in vorlie-

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gendem  Zusammenhang  dennoch  entscheidend,  dass  sich  der  Be-
schwerdeführer auf diesen "Tausch" seines Facharzttitels eingelassen 
hat. Er  wurde mit  Verfügung vom 28. April  2005 ausdrücklich darauf 
hingewiesen, dass mit dem erleichterten Erwerb des eidgenössischen 
Weiterbildungstitels  Endokrinologie/Diabetologie  ein  Verzicht  auf  den 
Facharzttitel FMH für Innere Medizin einhergehe. Die mit dem Tausch 
verbundene  Rückgabepflicht  des  ersterlangten  Diploms  diente  der 
Rechtsgleichheit. Die Übergangsbestimmung durfte nicht dazu genutzt 
werden,  dass  sowohl  ein ursprünglich  erworbener  Facharzttitel  FMH 
als auch ein für die weitere Zukunft als geeigneter betrachteter eidge-
nössischer Weiterbildungstitel zu erleichterten Bedingungen erworben 
werden konnte und auf diese Weise Weiterbildungstitel kumuliert wer-
den  konnten.  Der  Beschwerdeführer  hat  den  Verzicht  auf  den  ur-
sprünglichen Weiterbildungstitel akzeptiert. Er hat seine Diplomurkun-
de zurückgeschickt und kein Rechtsmittel gegen den Entscheid erho-
ben, so dass davon ausgegangen werden muss, dass der Beschwer-
deführer den Entscheid der Titelkommission vom 28. April 2005 akzep-
tiert hat (vgl. dazu bereits vorne E. 1.3.2). Geht man von diesem Sach-
verhalt aus – und insofern ist der Argumentation der Vorinstanz zuzu-
stimmen  –, verhält sich der Beschwerdeführer widersprüchlich, wenn 
er zum jetzigen Zeitpunkt, obwohl er auf seinen Facharzttitel verzichtet 
hatte, nun die Erteilung dieses Titels zurückverlangt. Denn auch Pri-
vatpersonen sind im Rechtsverkehr mit  Behörden an den Grundsatz 
von Treu und Glauben und das Verbot  widersprüchlichen Verhaltens 
gebunden (Art. 5 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]). Widersprüchlich 
verhält  sich nun aber derjenige,  der zunächst  seine Einwilligung zur 
Erlangung  einer  ihn  begünstigenden  Verfügung  erteilt,  diese  später 
aber ausdrücklich oder stillschweigend in Frage oder Abrede stellt (vgl. 
MAX IMBODEN/RENÉ A.  RHINOW,  Schweizerischer  Verwaltungsrechtspre-
chung,  Band I: Allgemeiner  Teil,  6. Aufl.,  Basel  1986,  477). Der Be-
schwerdeführer  kann  aus  diesen  Gründen  nicht  zunächst  seine  Zu-
stimmung zugunsten des erleichterten Erwerbs des eidgenössischen 
Facharzttitels  für  Endokrinologie/Diabetologie erteilen und damit  ein-
hergehend auf  den Facharzttitel  FMH für  Innere Medizin verzichten, 
später dann aber den Standpunkt einnehmen, der Verzicht auf den Ti-
tel sei nicht gerechtfertigt gewesen. Der Beschwerdeführer kann nach 
dem Gesagten von der Vorinstanz nicht verlangen, dass sie ihm den 
Facharzttitel  FMH  für  Innere  Medizin  gestützt  auf  dieselben  Über-
gangsbestimmungen wieder erteilt, wenn er im Rahmen der erleichter-
ten Erteilung eines anderen eidgenössischen Facharzttitels  auf  den-

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selben ausdrücklich verzichtet hatte. Genauso wenig kann er verlan-
gen, dass ihm sein ursprüngliches Diplom wieder auszuhändigen und 
festzustellen sei,  dass  er  berechtigt  sei,  den Facharzttitel  für  Innere 
Medizin weiterhin und neben dem Weiterbildungstitel für Endokrinolo-
gie/Diabetologie zu führen.

2.3 Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass die Vorinstanz die 
Einsprache des Beschwerdeführers zu Recht abgewiesen hat. Die Be-
schwerde ist daher vollumfänglich abzuweisen. 

2.4 Es sei immerhin beigefügt, dass grundsätzlich davon auszugehen 
ist,  dass ein Facharzttitel  eine Bestätigung für eine abgeschlossene, 
strukturierte  und kontrollierte  Weiterbildung in  einem Fachgebiet  der 
klinischen oder  nicht  klinischen Medizin  und  somit  erworbene Fach-
kompetenzen auf  einem Teilgebiet  darstellt. Insofern mutet  es in der 
Tat seltsam an, dass Ärzte, die über diese Fachkompetenz und -titel 
verfügen,  aufgefordert  werden können,  auf  ihre  erworbenen Kompe-
tenzen zu verzichten. Es leuchtet nicht ohne weiteres ein, weshalb ein 
Arzt  seine ursprünglich erworbene Fachkompetenz in  einem bestim-
mten Gebiet nicht mehr aufweisen sollte. Die Frage, ob der Beschwer-
deführer seinen ursprünglich erworbenen Facharzttitel FMH für Innere 
Medizin  – auf entsprechenden Antrag hin  – allenfalls wieder erhalten 
könnte, wenn er die Rückabwicklung des Geschäfts ex nunc anbieten 
würde,  braucht  jedoch in  vorliegendem Zusammenhang nicht  beant-
wortet zu werden. 

3.

3.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer als 
unterliegende Partei  die  Verfahrenskosten  zu  tragen  (Art.  63  Abs. 1 
VwVG). Diese setzen sich aus der Gerichtsgebühr und den Auslagen 
zusammen und werden unter Berücksichtigung des Umfangs und der 
Schwierigkeit  der  Streitsache  auf  Fr. 800.-  festgesetzt  (Art.  63  Abs. 
4bis und Art. 1, 2 und 3 des Reglements über die Kosten und Entschä-
digungen  vor  dem Bundesverwaltungsgericht  vom 21. Februar  2008 
[VGKE,  SR  173.320.2]).  Die  Verfahrenskosten  sind  mit  dem  am 
23. Februar 2007 geleisteteten Kostenvorschuss in derselben Höhe zu 
verrechnen.

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3.2 Dem unterliegenden Beschwerdeführer ist  keine Parteientschädi-
gung  auszurichten  (Art.  64  Abs.  1  VwVG;  Art.  7  VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen. 

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 800.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Sie  werden  mit  dem  geleisteten  Kostenvorschuss  von 
Fr. 800.- verrechnet. 

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde);
- die Vorinstanz (Ref-Nr. weiterbildung/einsprachen/li; Gerichtsurkun-

de).

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Stephan Breitenmoser Andrea Pfleiderer

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen  diesen  Entscheid  kann  innert  30  Tage  nach  Eröffnung  beim 
Bundesgericht,  1000  Lausanne  14  Beschwerde  in  öffentlich-rechtli-
chen Angelegenheiten geführt  werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die 
Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begeh-
ren,  deren Begründung mit  Angabe der  Beweismittel  und die Unter-
schrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel 
sind,  soweit  sie  der  Beschwerdeführer  in  Händen  hat,  beizulegen 
(Art. 42 BGG).

Versand: 19. September 2008

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