# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4a28e38e-9693-5820-9e7c-96bb2170ec9d
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-08-31
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 31.08.2023 720 22 324 / 192 (720 2022 324 / 192)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-22-324---192_2023-08-31.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 31. August 2023 (720 22 324 / 192) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Prüfung, ob die versicherte Person als gesunde Person vollständig erwerbstätig wäre 

und ob eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes vorliegt; Invaliditätsbemes-

sung nach der spezifischen Methode des Betätigungsvergleichs (Art. 28a Abs. 2 IVG)  

 

 
 
 
 
Besetzung Präsident Dieter Freiburghaus, Kantonsrichter Daniel Noll, Kantons-

richter Christof Enderle, Gerichtsschreiberin Margit Campell 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Daniel Altermatt, 
Rechtsanwalt, Neuarlesheimerstrasse 15, Postfach 435, 4143 Dor-
nach 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Be-
schwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  

 
 
 
A.1 Die 1961 geborene A.____ meldete sich am 22. Oktober 2009 unter Hinweis auf Arth-
rose im linken Knie bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. 

 

 
 
Seite 2   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Nach Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts und Einholung eines Gutachtens beim Be-
gutachtungszentrum BL (BEGAZ), welches am 6. August 2010 erstattet wurde, sowie nach 
Durchführung einer Haushaltsabklärung (vgl. Bericht vom 22. Oktober 2010) lehnte die IV-Stelle 
Basel-Landschaft (IV-Stelle) das Begehren mit Verfügung vom 30. Mai 2011 bei einem in Anwen-
dung der spezifischen Bemessungsmethode erhobenen IV-Grad von 2,5 % ab. Diese Verfügung 
erwuchs in Rechtskraft.  
 
A.2.1 Am 27. Februar 2013 ersuchte A.____ die IV-Stelle erneut um Ausrichtung von Leistun-
gen. Diese untersuchte die gesundheitlichen und hauswirtschaftlichen Verhältnisse, wobei sie ein 
bidisziplinäres Gutachten bei Dr. med. B.____, FMH Neurologie, und Dr. med. C.____, FMH Psy-
chiatrie und Psychotherapie, einholte, welches am 16./25. September 2015 erstattet wurde. Zu-
dem führte sie eine weitere Haushaltsabklärung durch (vgl. Bericht vom 3. Februar 2016). Ge-
stützt auf die Resultate dieser Abklärungen lehnte sie den Rentenanspruch der Versicherten – 
nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens – mit Verfügung vom 20. Juli 2016 gestützt auf 
einen nach der spezifischen Bemessungsmethode ermittelten IV-Grad von 21,25 % wiederum 
ab. 
 
A.2.2 Hiergegen erhob A.____, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Altermatt, am 14. Sep-
tember 2016 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsge-
richt), welche mit Urteil vom 5. Januar 2017 dahingehend gutgeheissen wurde, als die angefoch-
tene Verfügung vom 20. Juli 2016 aufgehoben und die Angelegenheit zur Vornahme weiterer 
Abklärungen an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde. Zusammenfassend hielt das Kantonsgericht 
fest, dass die medizinische Beurteilung im bidisziplinären Gutachten von Dr. B.____ und Dr. 
C.____ vom 16./25. September 2016 überzeuge, weshalb darauf abgestellt werden könne. Hin-
gegen sei die Haushaltsabklärung durch die IV-Stelle nicht rechtskonform in Anwesenheit der 
Beschwerdeführerin durchgeführt worden. Zudem sei die Anwendung der spezifischen Bemes-
sungsmethode fraglich. Die IV-Stelle habe daher die Frage der anwendbaren Methode zu prüfen 
und gegebenenfalls eine Abklärung vor Ort im Beisein der Beschwerdeführerin durchzuführen 
sowie die Aktenlage entsprechend zu ergänzen (Urteil vom 5. Januar 2017, KGSV 720 16 303, 
E. 6).  
 
A.3 Die IV-Stelle klärte in der Folge den rechtserheblichen Sachverhalt ab und führte am 
27. März 2017 eine Haushaltsabklärung durch, bei der die Versicherte zugegen war. Gestützt auf 
die im Bericht vom 4. Mai 2017 aufgeführten Abklärungsergebnisse erliess sie am 18. Mai 2017 
ihren Vorbescheid und stellte in Aussicht, dass sie das Leistungsgesuch der Versicherten bei 
einem rentenausschliessenden IV-Grad von 21,5 % ablehnen werde. Die Versicherte liess dage-
gen durch ihren Rechtsvertreter am 26. Juni 2017 und am 27. Oktober 2017 Einwände erheben 
und geltend machen, dass die im Haushaltsabklärungsbericht festgestellten Einschränkungen im 
Aufgabenbereich angesichts der schweren gesundheitlichen Beschwerden nicht nachvollziehbar 
seien. Die IV-Stelle holte in der Folge Berichte bei den behandelnden Ärzten und Ärztinnen sowie 
beim regionalen ärztlichen Dienst (RAD) ein. Mit Verfügung vom 3. November 2022 lehnte sie 
das Leistungsbegehren von A.____ vom 27. Februar 2013 in Anwendung der spezifischen Be-
messungsmethode bei einem IV-Grad von 21,5 % erneut ab. 
 

 

 
 
Seite 3   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

B. Dagegen liess die Versicherte durch ihren Rechtsvertreter, Rechtsanwalt Daniel Alter-
matt, am 6. Dezember 2022 Beschwerde beim Kantonsgericht erheben. Sie beantragte, es sei 
die Verfügung vom 3. November 2022 aufzuheben und es sei festzustellen, dass sie im Gesund-
heitsfall als voll erwerbstätig einzustufen sei. Weiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin 
zurückzuweisen mit der Anordnung, sie medizinisch begutachten zu lassen; unter o/e-Kosten-
folge. Zudem seien ihr die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Verbeiständung 
mit ihrem Rechtsvertreter zu bewilligen. Zur Begründung wurde im Wesentlichen vorgebracht, 
dass die IV-Stelle sie zu Unrecht als im Aufgabenbereich Haushalt tätig einstufe, denn sie wäre 
heute im Gesundheitsfall voll erwerbstätig. Die Kinder seien inzwischen längst erwachsen, wes-
halb kein Grund mehr bestehe, keiner Erwerbstätigkeit nachzugehen. Der IV-Grad sei deshalb 
nach der Einkommensvergleichsmethode zu ermitteln. Zudem seien die gesundheitlichen Be-
schwerden nicht vollständig berücksichtigt worden.  
 
C. Mit Verfügung vom 16. Januar 2023 bewilligte das Kantonsgericht der Beschwerdefüh-
rerin die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Verbeiständung mit Rechtsanwalt 
Daniel Altermatt. 
 
D. In ihrer Vernehmlassung vom 25. Januar 2023 schloss die Beschwerdegegnerin auf Ab-
weisung der Beschwerde. 
 
E. Die Beschwerdeführerin liess durch ihren Rechtsvertreter am 29. März 2023 ihre Replik 
einreichen. Sie hielt an ihren Anträgen fest und wies unter anderem darauf hin, dass sich die 
Einschätzung im Haushaltabklärungsbericht vom 4. Mai 2017 nur auf ihre somatische Gesund-
heitssituation beziehe. Es sei daher noch abzuklären, welchen Einfluss die psychischen Be-
schwerden auf ihre Leistungsfähigkeit im Haushalt hätten. 
 
F. In ihrer Duplik vom 24. April 2023 hielt die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag auf 
Abweisung der Beschwerde fest.  
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versicherungs-
gericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfah-
rens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständigkeit des 
Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die 
Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das 
Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwer-
den gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der 
vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht erhobene Be-
schwerde der Versicherten vom 6. Dezember 2022 ist demnach einzutreten. 
 

 

 
 
Seite 4   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

1.2 Am 1. Januar 2022 trat die vom Gesetzgeber am 19. Juni 2020 beschlossene Änderung 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 ("Weiterentwick-
lung der IV", WEIV) in Kraft. Die vorliegend angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 
2022. Auf alle Rentenansprüche, die ab dem 1. Januar 2022 entstehen, finden grundsätzlich die 
Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) vom 
17. Januar 1961 in der Fassung gültig ab dem 1. Januar 2022 Anwendung. Erfolgt die Verfügung 
über die erstmalige Rentenzusprache nach dem 1. Januar 2022, welche – wie hier – einen Ren-
tenanspruch vor dem 1. Januar 2022 beurteilt, sind aber die Bestimmungen des IVG und diejeni-
gen der IVV in der Fassung gültig bis 31. Dezember 2021 massgebend (Kreisschreiben über 
Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR], gültig ab 1. Januar 2022, Rz. 9101; 
Kreisschreiben zu den Übergangsbestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems 
[KS ÜB WE IV], gültig ab 1. Januar 2022, Rz. 1009). Die Bestimmungen werden im Folgenden 
jeweils in dieser Version wiedergegeben, zitiert und angewendet. 
 
2. Streitig ist der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. Massgebend ist der Sachver-
halt, wie er sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 3. November 2022 entwickelt 
hat. Dieser Zeitpunkt bildet rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen Über-
prüfungsbefugnis (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweis). 
 
3.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während ei-
nes Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig ge-
wesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid sind (lit. c).  
 
3.2 Nach Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung 
der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähig-
keit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei langer 
Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem andern Beruf oder Aufgabenbereich berück-
sichtigt (Satz 2). Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere 
Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Ge-
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der 
durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 
und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu verste-
hen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind nach 
Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück-
sichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht 
nicht überwindbar ist (Satz 2).  
 
4.1 Nach Art. 28 Abs. 2 hat die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, wenn 
sie zu mindestens 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe 

 

 
 
Seite 5   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Rente, wenn sie zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % 
invalid ist. 
 
4.2 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG an-
wendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach ist der IV-Grad aufgrund eines Einkommensvergleichs zu 
bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der In-
validität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungs-
massnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 
könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich 
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen 
ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden. Aus der Einkom-
mensdifferenz lässt sich der IV-Grad bestimmen (allgemeine Methode des Einkommensver-
gleichs; BGE 128 V 29 E. 1, 104 V 135 E. 2a und b). 
 
4.3 Bei nichterwerbstätigen Versicherten, welche in einem Aufgabenbereich (z.B. Haushalt) 
tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für 
die Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem 
Masse sie behindert sind, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Betätigungsver-
gleich; Art. 28a Abs. 2 IVG). 
 
4.4 Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des 
Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG 
festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese 
Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Falle sind der Anteil der Erwerbstätigkeit 
bzw. der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der 
Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der IV-Grad entsprechend der Behinderung in bei-
den Bereichen zu bemessen (gemischte Methode der Invaliditätsbemessung). Ist bei diesen Ver-
sicherten anzunehmen, dass sie im Zeitpunkt der Prüfung des Rentenanspruchs ohne Gesund-
heitsschaden ganztägig erwerbstätig wären, so ist die Invaliditätsbemessung ausschliesslich 
nach den Grundsätzen für Erwerbstätige zu bemessen (Art. 27bis der Verordnung über die Invali-
denversicherung [IVV] vom 17. Januar 1961). 
 
4.5.1 Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichter-
werbstätig einzustufen ist, ergibt sich aus der Prüfung, was sie bei im Übrigen unveränderten 
Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist somit 
nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zuge-
mutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre (BGE 141 
V 15 E. 3.1). Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen sind die persönlichen, familiä-
ren, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungs-
aufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie 
die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Im Übrigen beurteilt sich die 
Statusfrage nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verfügung (hier: 3. Novem-

 

 
 
Seite 6   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

ber 2022) entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall aus-
geübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwie-
genden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (Urteil vom 15. März 2022, 8_669/2021, E. 5.3.2 mit 
Hinweisen).  
 
4.5.2 Im vorliegenden Fall hat die IV-Stelle die Beschwerdeführerin bereits gestützt auf ihre 
Haushaltsabklärungsberichte vom 22. Oktober 2010 und vom 28. Mai 2014 im Gesundheitsfall 
als 100 % im Haushalt tätig eingestuft und den IV-Grad anhand der spezifischen Methode des 
Betätigungsvergleichs berechnet (vgl. Verfügungen vom 30. Mai 2011 und vom 20. Juli 2016). 
Daran hielt sich auch in ihrem Abklärungsbericht vom 4. Mai 2017 fest.  
 
4.5.3 Für die Beantwortung der Frage, ob die Beschwerdeführerin – wie sie geltend macht – 
im Gesundheitsfall vollständig erwerbstätig wäre, drängt sich zunächst ein Blick auf die Ausfüh-
rungen des Kantonsgerichts im Urteil vom 5. Januar 2017, KGSV 720 2016 303, E. 4.6.2, auf. 
Demnach dürfe auch in Bezug auf die Haushaltsabklärungsberichte nicht ohne Grund von den 
Angaben der versicherten Person abgewichen werden und es sei in der Regel auf die sogenannte 
spontane "Aussage der ersten Stunde" abzustellen (BGE 121 V 45 E. 2a mit Hinweisen). Die 
Beschwerdeführerin musste sich zur Frage, in welchem Umfang sie ohne Gesundheitsschaden 
arbeiten würde, erstmals während der Haushaltsabklärung vom 2. September 2010 äussern. 
Dem darauf basierenden Haushaltsabklärungsbericht vom 22. Oktober 2010 ist zu entnehmen, 
dass die Versicherte angegeben habe, nie erwerbstätig gewesen zu sein und sich unter einer 
Erwerbstätigkeit nichts vorstellen könne. Sie habe betont, dass das Sozialamt von ihr verlange, 
arbeiten zu gehen. Sie sei aber krank und könne nicht arbeiten. Wenn sie arbeiten müsse, würde 
sie dies nur in dem vom Sozialamt von ihr verlangten Umfang tun.  
 
4.5.4 Diese spontane Aussage der ersten Stunde aus dem Jahr 2010 macht deutlich, dass die 
Beschwerdeführerin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von sich aus auch ohne Gesundheits-
schaden keiner Erwerbstätigkeit nachgehen würde. So gab sie an, dass sie einer ausserhäusli-
chen Tätigkeit im Gesundheitsfall nur nachgehen würde, wenn das Sozialamt dies von ihr ver-
lange. Sie brachte damit zum Ausdruck, dass sie keine persönliche Motivation hatte, eine Arbeits-
stelle zu suchen und einem Erwerb nachzugehen. Zudem wird deutlich, dass sie entgegen ihrer 
Behauptung nie die Absicht hatte, eine Erwerbstätigkeit in einem 100%igen Pensum auszuüben. 
Unter diesen Umständen stehen die im Rahmen der zweiten und der dritten Haushaltsabklärung 
in den Jahren 2014 und 2017 von der – zwischenzeitlich anwaltlich vertretenen – Beschwerde-
führerin gemachten Aussagen, wonach sie voll erwerbstätig wäre, im Widerspruch zur "Aussage 
der ersten Stunde" im Jahr 2010 und sind mit Zurückhaltung zu würdigen. Insbesondere kann die 
Beschwerdeführerin aus der wiederholt geäusserten, aber nicht belegten Aussage, wonach sie 
arbeiten müsse, weil das Sozialamt dies von ihr fordere, nichts zu ihren Gunsten ableiten. Das 
Bundesgericht hat dazu im Urteil vom 15. März 2022, 8C_669/2021, E. 5.3.2, ausgeführt, es lasse 
sich alleine aus dem Umstand, dass die Sozialbehörde die versicherte Person im Gesundheitsfall 
wohl zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit aufgefordert hätte, nicht schon ableiten, die versicherte 
Person hätte dieser Aufforderung auch Folge geleistet. Davon ist auch im vorliegenden Fall aus-
zugehen, hat die Beschwerdeführerin doch trotz langjähriger Sozialhilfeabhängigkeit keine aus-
serhäusliche Erwerbstätigkeit aufgenommen.  

 

 
 
Seite 7   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

 
4.5.5 Es deuten aber nicht nur die Aussage der ersten Stunde aus dem Jahr 2010, sondern 
auch die übrigen Umstände darauf hin, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall keiner 
Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin in 
ihrem Heimatland X.____ während acht Jahren die Schule und danach einen dreimonatigen 
Schneiderinnenkurs besuchte. Sie war aber nie berufstätig. 1993 reiste sie in die Schweiz ein und 
widmete sich der Erziehung und Betreuung ihrer in den Jahren 1981, 1983 und 1993 geborenen 
Kinder. Auch hier übte sie nie eine ausserhäusliche Beschäftigung aus. Sie gab zwar an, im Jahr 
1998 mit Hilfe des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums eine ausserhäusliche Beschäftigung 
gesucht, aber nicht gefunden zu haben. Diese Angabe dokumentiert die Beschwerdeführerin 
nicht und sie kann aus heutiger Sicht aufgrund der langen Zeitspanne nicht mehr überprüft wer-
den. Unter diesen Umständen hat sie keinen Einfluss auf die im vorliegenden Verfahren zu beur-
teilende Statusfrage. Zu beachten ist ferner, dass das Bundesgericht im vorstehend zitierten Ur-
teil vom 15. März 2022, 8C_669/2021, E. 5.3.2, betonte, dass bei der Beantwortung der Frage, 
ob und in welchem Umfang eine versicherte Person einer ausserhäuslichen Arbeit nachgehen 
würde, ein starker Indizwert jener Tätigkeit beizumessen sei, welche bei Eintritt des Gesundheits-
schadens tatsächlich – und unter Umständen seit längerer Zeit – ausgeübt wurde (vgl. auch 
ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Zürich/Ba-
sel/Genf 2014, Art. 28a N 7). Im Zeitpunkt des Eintritts des Gesundheitsschadens im Jahr 2005 
war die Beschwerdeführerin nicht berufstätig, sondern ging ihrer Tätigkeit im Aufgabenbereich 
nach. Sie war bereits damals von der Sozialhilfe abhängig und stand finanziell unter Druck. Fer-
ner war der Ehemann der Beschwerdeführerin arbeitslos und ging keiner Erwerbstätigkeit nach. 
Eine ausserhäusliche Tätigkeit wäre auch mit Blick auf die Kinderbetreuung zumutbar gewesen, 
war der jüngste Sohn der Beschwerdeführerin doch 12-jährig und die Erziehungsarbeit hätte auch 
durch den nicht erwerbstätigen Ehemann wahrgenommen werden können.  
 
4.5.6 Unter Berücksichtigung der gesamten Umstände, insbesondere der Erwerbsbiographie 
und der gelebten Verhältnisse, ist mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin, welche 
nun 62 Jahre alt ist, selbst bei guter Gesundheit keiner Erwerbstätigkeit nachgehen würde und 
damit als zu 100 % im Haushalt tätig zu qualifizieren ist. 
 
5.1 Bei der Feststellung des Gesundheitszustands und insbesondere auch bei der Beurtei-
lung der Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person ist die rechtsanwendende Behörde – die Ver-
waltung und im Streitfall das Gericht – auf Unterlagen angewiesen, die vorab von Ärztinnen und 
Ärzten zur Verfügung zu stellen sind. Deren Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurtei-
len und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und in Bezug auf welche Tätigkeiten die 
versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 115 V 133 E. 2, 114 V 310 E. 3c, 105 V 156 E. 1 in 
fine). Darüber hinaus bilden die ärztlichen Stellungnahmen eine wichtige Grundlage für die Beur-
teilung der Zumutbarkeit, also der Frage, welche anderen Erwerbstätigkeiten als die zuletzt aus-
geübte Berufsarbeit von der versicherten Person auf dem allgemeinen, ausgeglichenen und nach 
ihren persönlichen Verhältnissen in Frage kommenden Arbeitsmarkt zumutbarerweise noch ver-

 

 
 
Seite 8   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

richtet werden können (ULRICH MEYER-BLASER, Zur Prozentgenauigkeit in der Invaliditätsschät-
zung, in: René Schaffhauser/Franz Schlauri [Hrsg.], Rechtsfragen der Invalidität in der Sozialver-
sicherung, St. Gallen 1999, S. 20 f. mit Hinweisen). 
 
5.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle anderen 
Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflicht-
gemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle relevanten Be-
weismittel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden 
hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs 
gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu-
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich 
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 
berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung 
der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch-
tet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind. Ausschlagge-
bend für den Beweiswert ist somit grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die 
Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut-
achten (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; AHI-Praxis 2001 S. 113 E. 3a). 
 
6. Zu berücksichtigen ist, dass es sich vorliegend nicht um eine erstmalige Anmeldung zum 
Leistungsbezug handelt, sondern um eine Neuanmeldung nach Ablehnung des Leistungsan-
spruchs. Wenn die Beschwerdegegnerin auf eine Neuanmeldung eintritt, so steht die Änderung 
in den tatsächlichen Verhältnissen noch nicht fest, sondern ist erst einmal glaubhaft gemacht. Die 
Beschwerdegegnerin, und im Beschwerdefall das Gericht, haben danach in Anwendung von Art. 
87 Abs. 3 IVV i.V.m. Abs. 2 IVV und Art. 17 Abs. 1 ATSG analog zu einer Rentenrevision zu 
prüfen, ob sich seit der letzten Verfügung eine tatsächliche Veränderung in einer für den Anspruch 
erheblichen Weise effektiv nachweisen lässt. Massgebend ist damit vorliegend, ob in der Zeit 
zwischen der Verfügung vom 30. Mai 2011 und der Verfügung vom 3. November 2022 eine er-
hebliche Änderung des Sachverhalts eingetreten ist. 
 
7. Das Administrativverfahren vor der IV-Stelle wie auch der kantonale Sozialversiche-
rungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG). 
Danach haben IV-Stellen und Sozialversicherungsgerichte von Amtes wegen für die richtige und 
vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Diese Untersuchungs-
pflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen 
Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (BGE 126 V 353 E. 5b; Urteil des Bundesgerichts vom 
22. März 2022, 8C_521/2021, E. 3.1.2). Was zu beweisen ist, ergibt sich aus der Sach- und 
Rechtslage. 
 

 

 
 
Seite 9   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

8.1 Im Zusammenhang mit der erstmaligen Anmeldung zum Leistungsbezug am 22. Okto-
ber 2009 liess die IV-Stelle die Beschwerdeführerin beim BEGAZ polydisziplinär in den Fachrich-
tungen Allgemeinmedizin, Orthopädie und Psychiatrie begutachten. Im Gutachten vom 5. August 
2010 wurden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine beginnende bis mässige, leicht progre-
diente Pangonarthrose links und ein Schmerzsyndrom an der rechten Hand diagnostiziert. Die 
ebenfalls erhobenen Befunde eines lumbovertebralen Schmerzsyndroms und eines Restless-
Legs-Syndrom sowie einer (möglichen) diskreten Anpassungsstörung würden keinen Einfluss auf 
die Arbeitsfähigkeit haben. Die Gutachter kamen in ihrer polydisziplinären Beurteilung zum 
Schluss, dass der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht sowohl die bisherige Tätigkeit 
als Hausfrau wie auch eine Tätigkeit in der freien Wirtschaft vollschichtig zugemutet werden 
könne. Die orthopädische Begutachtung habe das Vorliegen einer Knieproblematik links ergeben, 
weshalb der Versicherten überwiegend gehende und stehende Tätigkeiten sowie Arbeiten in der 
Hocke nicht zugemutet werden könnten. Diese Einschränkungen würden seit 2005 bestehen. 
Hingegen seien ihr teils sitzende, teils stehende Tätigkeiten aus rein orthopädischer Sicht voll-
schichtig zumutbar. Gesamtmedizinisch hielten die Gutachter fest, dass der Versicherten leichte 
bis mittelschwere, überwiegend sitzende teilweise auch stehende Tätigkeiten unter Berücksichti-
gung der Einschränkung seit 2005 (in die Hocke gehen) vollschichtig möglich seien. Überwiegend 
gehende und stehende Tätigkeiten könne die Versicherte nicht durchführen. ln der Tätigkeit als 
Hausfrau bestehe seit 2005 maximal eine Einschränkung von 15 % für schwere, in der Hocke 
getätigte körperliche Arbeiten.  
 
8.2 Das Kantonsgericht wies im Urteil vom 5. Januar 2017, KGSV 720 16 303/04, E. 5, ins-
besondere auf das bidisziplinäre Gutachten von Dr. B.____ und Dr. C.____ vom 16./25. Septem-
ber 2015 hin. Dr. B.____ diagnostizierte in seinem Teilgutachten vom 16. September 2015 mit 
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit chronische Mischkopfschmerzen, ein rechtsbetontes, leicht bis 
mässig ausgeprägtes Cervicalsyndrom, ein mässig ausgeprägtes Lumbovertebralsyndrom, 
eine vestibulo-cochleäre Funktionsstörung rechts, einen Status nach cerebellären Ischämien, 
ein Karpaltunnelsyndrom beidseits und einen Verdacht auf ein Restless-Legs-Syndrom. In sei-
ner Zumutbarkeitsbeurteilung hielt Dr. B.____ fest, dass der Beschwerdeführerin wegen den Rü-
cken- und den Kniebeschwerden nur noch körperlich sehr leichte Tätigkeiten zumutbar seien. Sie 
könne keine repetitiven Arbeiten über Kopf, im Bücken, im Knien, unter Vorhaltung des Oberkör-
pers, unter Stoss- und Zugbelastung sowie in Zwangsstellungen ausüben. Zudem seien ihr auf-
grund der Rückenprobleme nur noch wechselbelastende Tätigkeiten und wegen der Gleichge-
wichtsstörung keine Arbeiten im Gehen zumutbar. Aufgrund der leichten Koordinationsstörungen 
seien zudem keine motorisch feinen und wegen des Karpaltunnelsyndroms keine mittelschweren 
bis schweren manuellen Arbeiten möglich. Ihr seien daher nur noch körperlich, insbesondere 
manuell leichte Tätigkeiten in Wechselbelastung, vorwiegend im Sitzen, nicht im Gehen und 
ohne Ansprüche an die Feinmotorik zumutbar. Dabei seien vermehrte und verlängerte Pausen 
notwendig und die Arbeitseffizienz sei ebenfalls deutlich vermindert, so dass die Arbeitsfähig-
keit auch für eine solche angepasste Tätigkeit nur noch 50 % betragen dürfte. Weiter hielt Dr. 
B.____ fest, dass die in der Haushaltabklärung aus dem Jahr 2014 vorgenommene Einschätzung 
der Arbeitsfähigkeit im Haushalt aus neurologischer Sicht nicht nachvollzogen werden könne. Es 
müsse auch diesbezüglich von einer Einschränkung von 50 % ausgegangen werden. Eine nä-
here Einschätzung sei jedoch ohne genauere Kenntnisse der Verhältnisse vor Ort nicht möglich. 

 

 
 
Seite 10   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Dr. C.____ nannte in seinem psychiatrischen Teilgutachten vom 25. September 2015 als Diag-
nose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung mit chronischem 
Verlauf, gegenwärtig leichtgradige Episode ohne somatisches Syndrom, aufgrund welcher die 
Beschwerdeführerin bei der Verrichtung einer ausserhäuslichen Tätigkeit höchstens zu 15 % 
eingeschränkt sei. Bei dieser Einschätzung sei eine gewisse Verminderung der Leistungsfä-
higkeit mitenthalten. Bei der Erledigung der Haushaltsarbeiten sei die Beschwerdeführerin 
aus psychiatrischer Sicht nicht eingeschränkt, da sie sich dabei die Zeit selber einteilen 
könne. Im Rahmen der Konsensbesprechung kamen die Dres. B.____ und C.____ zum Schluss, 
dass aus bidisziplinärer Sicht die Ausführungen im neurologischen Gutachten uneingeschränkt 
zu übernehmen seien. 
 
8.3.1 Seit der Beurteilung der Angelegenheit durch das Kantonsgericht am 5. Januar 2017 
sind folgende wesentlichen Berichte, welche sich zum Gesundheitszustand der Beschwerdefüh-
rerin äussern, ergangen:  
 
8.3.2 Dem Operationsbericht des Spitals D.____ vom 21. Dezember 2017 ist zu entnehmen, 
dass die Beschwerdeführerin an einer fortgeschrittenen Pangonarthrose links leide und ihr glei-
chentags eine Knietotalprothese links implantiert worden sei.  
 
8.3.3 Im Bericht des Spitals D.____ vom 7. November 2018 wurden mit Einfluss auf die Ar-
beitsfähigkeit ein Verdacht auf ein lumbospondylogenes Schmerzsyndrom bestehend seit 
10 Jahren, ein Status nach Knietotalprothese linksseitig am 21. Dezember 2017, eine Pangon-
arthrose rechts, eine Coxarthrose links und ein Status nach chronisch-venöser Insuffizienz im 
Jahr 2015 diagnostiziert.  
 
8.3.4 Gemäss Angaben des D.____ im Bericht vom 13. Februar 2019 wurde der Beschwer-
deführerin am 16. November 2018 auch am rechten Knie eine Knietotalprothese implantiert (vgl. 
auch act. 217, Seiten 4-5). Im Rahmen der Untersuchung vom 13. Februar 2019 habe die Be-
schwerdeführerin über geringe Restbeschweren berichtet. In der Beurteilung wurde sodann fest-
gestellt, dass sich ein Jahr postoperativ ein guter Befund linksseitig zeige. Rechtsseitig bestünden 
3 Monate nach der Operation noch wenige Beschwerden. Da die Beschwerdeführerin beim Ge-
radeausgehen keine Beschwerden habe, seien keine weiteren Kontrollen mehr vorgesehen. 
 
8.3.5 In den Akten findet sich weiter ein Bericht der Klinik E.____ vom 16. Dezember 2019. 
Die untersuchende Ärzteschaft diagnostizierte eine mittelschwere bis schwere kognitive Störung 
mit reduzierter kognitiver Belastbarkeit, eine rezidivierende depressive Störung, aktuell schwere 
depressive Episode, ein chronisches, generalisiertes Schmerzsyndrom, eine chronische Schlaf-
störung, einen Status nach asymptomatischem Infarkt im Jahr 2012 bei kardiovaskulären Risiko-
faktoren wie einer arterielle Hypertonie, Dyslipidämie und Diabetes mellitus Typ 2, eine schwere 
Stand- und Gangstörung wahrscheinlich bei Adipositas BMI 42.6, körperlicher Dekonditionierung, 
einem Schmerzsyndrom und psychischer Überlagerung (Sturzangst) sowie einen Vitamin B12-
Mangel. Die Beschwerdeführerin sei formalgedanklich stark auf die gesundheitliche Situation ein-
geengt, müsse während der Testung wiederholt motivierend unterstützt werden und klage über 
starke und im Verlauf zunehmende Kopfschmerzen. Am Ende der Untersuchung sei sie auffällig 

 

 
 
Seite 11   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

erschöpft. Fremdanamnestisch werde von einem erhöhten Unterstützungsbedarf und einer Un-
selbständigkeit im Alltag berichtet. Die Ergebnisse der mittelgradigen bis schweren kognitiven 
Störung mit reduzierter Belastbarkeit seien am ehesten Ausdruck der aktuell schweren depressi-
ven Episode sowie der chronischen Schmerzen. Hinweise auf eine hirnorganische Ursache wür-
den fehlen. Im Ergebnis wurde deshalb eine Reevaluation der antidepressiven Medikation resp. 
eine Intensivierung der psychiatrischen Behandlung empfohlen. 
 
8.3.6 Die untersuchende Ärzteschaft des D.____ diagnostizierte am 3. Februar 2021 in Bezug 
auf die linke Hüfte eine symptomatische Coxarthrose und in Bezug auf beide Kniegelenke 
schmerzhafte Totalprothesen. Am 19. November 2021 wurde sodann festgehalten, dass bei der 
Beschwerdeführerin eine invalidisierende Coxarthrose bestehe, welche sie bei den täglichen Ak-
tivitäten einschränke. Zur Lösung der Schmerzproblematik sei ihr deshalb ein operativer Totalge-
lenkersatz vorgeschlagen worden. Weiter wurde festgestellt, dass sich das Gangbild inspekto-
risch verbessert habe. Dazu habe die Beschwerdeführerin ausgeführt, dass das Knie nun besser 
sei, dafür aber alles andere umso mehr schmerze.  
 
8.3.7 Der behandelnde Psychiater Dr. med. F.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, di-
agnostizierte am 19. Mai 2022 eine leicht- bis mittelgradige depressive Episode. Affektiv sei die 
Beschwerdeführerin deprimiert und etwas reduziert schwingungsfähig. Schuld- und Insuffizienz-
gefühle seien vorhanden und der Antrieb sowie das Interesse seien reduziert. Anhaltspunkte für 
das Vorhandensein von Bewusstseins-, Gedächtnis-, Konzentrations- oder Aufmerksamkeitsstö-
rungen könnten nicht erhoben werden. Durch die Reduktion des Antriebs und der Interessen 
sowie die erhöhte Ermüdbarkeit und den sozialen Rückzug seien deutliche Einschränkungen vor-
handen. Die Beschwerdeführerin sei daher nur sehr eingeschränkt in der Lage, Haushaltsleistun-
gen zu erbringen, welche praktisch alle vom Ehemann geleistet würden. 
 
8.3.8 Der RAD-Arzt Dr. med. G.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, hielt dazu am 15. 
Juni 2022 fest, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der Begutachtung 
durch Dr. C.____ im Jahr 2015 nicht wesentlich verändert habe. Es zeige sich ein unverändertes 
klinisches Zustandsbild, welches sich unter der Behandlung bei Dr. F.____ nicht verbessert, aber 
auch nicht verschlechtert habe. Gesamtmedizinischen hielt Dr. G.____ unter Berücksichtigung 
der Ausführungen zum somatischen Gesundheitszustand von RAD-Ärztin Dr. med. H.____, 
Fachärztin für Physikalische und Rehabilitative Medizin, vom 23. Oktober 2020 (vgl. act. 209) 
fest, dass eine unveränderte respektive nicht massgeblich veränderte Situation vorliege. Eine 
Veränderung der Arbeitsfähigkeit sei gegenüber den bisherigen Abklärungen aus der ausführli-
chen Aktenlage nicht belegt. 
 
9.1 Die IV-Stelle stellte in der angefochtenen Verfügung vom 3. November 2022 bei der Be-
urteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit auf die Ergebnisse im Gutachten von 
Dr. B.____ und Dr. C.____ vom 16./25. September 2015 ab. Zudem stützte sie sich auf die Stel-
lungnahme von Dr. G.____ vom 15. Juni 2022, welcher sich zu den seit der Begutachtung ergan-
genen Berichten äusserte. Sie ging demnach davon aus, dass keine massgebliche Verschlech-
terung des Gesundheitszustands erhoben worden sei, und erachtete die Beschwerdeführerin so-
wohl in einer adaptierten leichten Tätigkeit als auch im Haushalt als zu 50 % eingeschränkt. Diese 

 

 
 
Seite 12   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Auffassung ist nicht zu beanstanden. Dabei ist – wie im Urteil vom 5. Januar 2017, KGSV 720 16 
303, E. 5.2 bereits erwogen – festzustellen, dass das bidisziplinäre Gutachten vom 16./25. Sep-
tember 2015 die Anforderungen der Rechtsprechung an ein im Rahmen des Verwaltungsverfah-
rens eingeholten Gutachten von externen Spezialärztinnen und -ärzten erfüllt. Die Gutachter un-
tersuchten die Versicherte eingehend und umfassend, sie gingen in ihren ausführlichen Fachgut-
achten einlässlich auf deren Beschwerden ein, sie setzten sich mit den bei den Akten liegenden 
medizinischen Unterlagen auseinander und vermittelten so ein umfassendes Bild über den Ge-
sundheitszustand der Versicherten (vgl. BGE 134 V 232 E. 5.1, 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 
1c). Damals wie heute ist daher die vorinstanzliche Würdigung des medizinischen Sachverhalts 
nicht zu beanstanden.  
 
9.2 Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin veränderte sich ihr Gesundheitszu-
stand seither nicht in entscheidrelevanter Weise. Zwar berichtete die Klinik E.____ am 16. De-
zember 2019 von einer schweren depressiven Episode und einer mittelschweren bis schweren 
kognitiven Störung. Im aktuellen Bericht vom 22. Mai 2022 bestätigte der behandelnde Psychia-
ters Dr. F.____ jedoch nur eine leicht- bis mittelgradige depressive Episode und verneinte explizit 
Bewusstseins-, Gedächtnis-, Konzentrations- und Aufmerksamkeits-störungen. Unter diesen 
Umständen ist anzunehmen, dass die von der Klinik E.____  festgestellten kognitiven Störungen 
mit der damaligen schwergradigen depressiven Episode im Zusammenhang standen und von 
vorübergehender Natur waren. Eine dauerhafte, wesentliche Verschlechterung des psychischen 
Gesundheitszustands ist daher nicht erstellt. Nicht anders ist die somatische Situation einzu-
schätzen. Dabei steht fest, dass der Beschwerdeführerin seit der Begutachtung bei Dr. B.____ 
im Jahr 2015 an beiden Kniegelenken Totalprothesen implantiert wurden. Die behandelnden 
Ärzte des D.____ berichteten dazu im Februar 2019 zunächst über geringe Restbeschwerden. 
Im Februar 2021 wiesen sie dagegen auf schmerzhafte Totalprothesen an beiden Knien hin. Im 
weiteren Verlauf wurde jedoch eine Verbesserung des Gangbilds festgestellt. Auch die Be-
schwerdeführerin bestätigte, dass es mit den Knien bessergehe (vgl. Bericht vom 19. November 
2021, vorstehend E. 8.3.6). Es steht somit fest, dass sich die Schmerzsituation in Bezug auf beide 
Knie seit der Begutachtung bei Dr. B.____ nicht verschlimmerte. Bereits im damaligen Zeitpunkt 
litt die Beschwerdeführerin an arthrosebedingten Knieschmerzen, welche auch vom Gutachter 
bei der Definition des Zumutbarkeitsprofils berücksichtigt wurden. Eine Verschlechterung des so-
matischen Gesundheitszustands ergibt sich jedoch in Bezug auf die invalidisierende Coxarthrose 
links, welche die Beschwerdeführerin im Alltag einschränkt. Diesbezüglich empfahlen die behan-
delnden Ärzte zur Schmerzlinderung einen operativen prothetischen Totalgelenksersatz. Damit 
wird deutlich, dass auch in Bezug auf die gesundheitliche Situation an der linken Hüfte nicht von 
einer dauerhaften Verschlechterung ausgegangen werden kann, steht doch fest, dass eine Ope-
ration die Schmerzsituation verbessern könnte. 
 
9.3 Zusammenfassend ist entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin somit festzu-
stellen, dass sich ihr Gesundheitszustand seit der Beurteilung durch die Dres. B.____ und C.____ 
am 16./25. September 2015 nicht wesentlichen verschlechterte. Unter diesen Umständen kann 
weiterhin auf deren Zumutbarkeitsbeurteilung abgestellt und davon ausgegangen werden, dass 
die Beschwerdeführerin in einer leichten adaptierten Tätigkeit und im Haushalt zu 50 % arbeits-
fähig ist. Lässt die vorhandene Aktenlage nach dem Gesagten eine zuverlässige Beurteilung des 

 

 
 
Seite 13   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

massgebenden medizinischen Sachverhalts zu, so ist dem Antrag der Beschwerdeführerin, wo-
nach weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen seien, nicht stattzugeben. Der Anspruch 
auf rechtliches Gehör umfasst zwar das Recht, Beweisanträge zu stellen, und – als Korrelat – die 
Pflicht der Behörde zur Beweisabnahme. Beweise sind im Rahmen dieses verfassungsmässigen 
Anspruchs indessen nur über jene Tatsachen abzunehmen, die für die Entscheidung der Streit-
sache erheblich sind. Gelangt das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeu-
gung, dass die vorhandenen Unterlagen ein zuverlässiges Bild des relevanten Sachverhaltes er-
geben und dieser demnach hinreichend abgeklärt ist, kann auf ein beantragtes Beweismittel ver-
zichtet werden. Die damit verbundene antizipierte Beweiswürdigung ist nach konstanter bundes-
gerichtlicher Rechtsprechung zulässig (BGE 141 I 60 E. 3.3, 122 V 157 E. 1d, 119 V 335 E. 3c in 
fine mit Hinweisen). 
 
10.1 Die Beschwerdeführerin beanstandet die Ergebnisse im Haushaltsabklärungsbericht 
vom 4. Mai 2017. Sie bringt sinngemäss vor, dass die in der Haushaltsführung festgestellten 
Einschränkungen zu tief bemessen seien und dieser veraltet sei. 
 
10.2 Im Zusammenhang mit den Einschränkungen im Haushalt ist nicht die medizinisch-the-
oretische Arbeitsunfähigkeit ausschlaggebend, sondern wie sich der Gesundheitsschaden in der 
nichterwerblichen Betätigung konkret auswirkt. Dafür bedarf es in der Regel einer Abklärung an 
Ort und Stelle (Art. 69 Abs. 2 Satz 2 IVV; Urteil des Bundesgerichts vom 6. September 2017, 
9C_373/2017, E. 3.1 mit Hinweisen). Hinsichtlich des Beweiswerts des Abklärungsberichts sind 
– analog zur Rechtsprechung zur Beweiskraft von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1) – ver-
schiedene Faktoren zu beachten. Eine Haushaltsabklärung ist beweiskräftig, wenn sie durch eine 
qualifizierte Person erfolgt, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der 
Beeinträchtigungen und Behinderungen hat, die sich aus den medizinischen Diagnosen ergeben. 
Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Mei-
nungen der beteiligten Personen im Bericht aufzuzeigen sind. Schliesslich muss der Berichtstext 
plausibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein 
sowie in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen (Urteil des Bun-
desgerichts vom 16. Juni 2021, 9C_80/2021, E. 3.2 mit Hinweisen).  
 
10.3 Bei der Bemessung der Invalidität von im Haushalt tätigen Versicherten ist die Schaden-
minderungspflicht von erheblicher Relevanz. Nach der Rechtsprechung ist dabei vom Grundsatz 
auszugehen, dass einer Leistungsansprecherin oder einem Leistungsansprecher im Rahmen der 
Schadenminderungspflicht Massnahmen zuzumuten sind, die ein vernünftiger Mensch in der glei-
chen Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei Entschädigung zu erwarten hätte. Für die im Haus-
halt tätigen Versicherten bedeutet dies, dass sie Verhaltensweisen zu entwickeln haben, welche 
die Auswirkungen der Behinderung im hauswirtschaftlichen Bereich reduzieren und ihnen eine 
möglichst vollständige und unabhängige Erledigung der Haushaltsarbeiten ermöglichen. Kann 
die versicherte Person wegen ihrer Behinderung gewisse Haushaltsarbeiten nur noch mühsam 
und mit viel höherem Zeitaufwand erledigen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit einteilen und 
in üblichem Umfang die Mithilfe von Familienangehörigen in Anspruch nehmen. Ein invaliditäts-
bedingter Ausfall darf bei im Haushalt tätigen Personen nur insoweit angenommen werden, als 
die Aufgaben, welche nicht mehr erfüllt werden können, durch Drittpersonen gegen Entlöhnung 

 

 
 
Seite 14   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

oder durch Angehörige verrichtet werden, denen dadurch nachgewiesenermassen eine Erwerbs-
einbusse oder doch eine unverhältnismässige Belastung entsteht. Geht es um die Mitarbeit von 
Familienangehörigen, ist danach zu fragen, wie sich eine vernünftige Familiengemeinschaft ein-
richten würde, wenn keine Versicherungsleistungen zu erwarten wären. Die Abklärung erstreckt 
sich im Haushalt daher auf den zumutbaren Umfang der Mithilfe von Familienangehörigen, wel-
che im Rahmen der Schadenminderungspflicht zu berücksichtigen ist und weitergeht als die ohne 
Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung (BGE 133 V 504 E. 4.2 mit 
Hinweisen).  
 
10.4 Die IV-Stelle führte im vorliegenden Verfahren am 27. März 2017 eine Haushaltsabklä-
rung im Beisein der Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes durch. Die Beschwerdeführerin 
konnte sich nunmehr persönlich und direkt zu den Einschränkungen in allen Bereichen der Haus-
haltsführung frei äussern. Der Bericht vom 4. Mai 2017 ist umfassend und die Beschwerden der 
Versicherten sowie die medizinischen Vorakten wurden berücksichtigt. Die verschiedenen Auf-
gabenbereiche (Haushaltsführung, Ernährung, Wohnungspflege, Einkauf, Wäsche) sind sorgfäl-
tig und ausführlich untersucht und gewichtet worden. Weiter wurde erwogen, dass der nicht be-
rufstätige Ehemann der Versicherten lediglich zu 20 % invalid sei, weshalb er in sämtlichen Be-
reichen des Haushalts im Rahmen der ihm obliegenden Schadenminderungspflicht umfassend 
mitzuwirken habe, was einleuchtet und nicht zu beanstanden ist. Diese Auffassung stimmt auch 
mit der Rechtsprechung des Bundesgerichts überein, wonach im Rahmen der zumutbaren Mit-
hilfe von Familienangehörigen zu berücksichtigen ist, dass diese weitergeht als die ohne Gesund-
heitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung (BGE 133 V 504 E. 4.2 mit Hinwei-
sen). Soweit die Beschwerdeführerin die angerechnete Mithilfe des Ehemannes sinngemäss als 
übertrieben bezeichnet, kann ihr daher nicht gefolgt werden. Nicht miteinbezogen wurde hinge-
gen zurecht die Mithilfe der erwachsenen Tochter der Beschwerdeführerin, welche nicht mehr mit 
den Eltern in der 2,5 Zimmerwohnung lebt. Weiter ist weder ersichtlich noch in der Beschwerde 
dargelegt, inwieweit die strittige Haushaltsabklärung durch eine fachlich unqualifizierte Person 
erfolgt sein soll. Auch inhaltlich sind keine konkreten Umstände erkennbar, welche die Angaben 
der Abklärungsperson im Lichte der dargestellten Grundsätze als ungeeignet oder mangelhaft 
erscheinen liessen. Die gestützt auf die Abklärung geschätzte Einschränkung von 21,5 % leuchtet 
ein. Die Beweistauglichkeit des Haushaltsabklärungsberichts ist damit unzweifelhaft gegeben. 
 
10.5.1 Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, ist nicht geeignet, die Beweiskraft des 
Abklärungsberichts vom 4. Mai 2017 in Frage zu stellen. Dabei ist bereits an dieser Stelle darauf 
hinzuweisen, dass das Gericht, sofern der Bericht – wie vorliegend – eine zuverlässige Entschei-
dungsgrundlage darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur eingreift, 
wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Dies gebietet insbesondere der Umstand, 
dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im 
Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2.1 mit Hinweisen; Urteil des Bundes-
gerichts vom 7. Januar 2020, 8C_748/2019, E. 5.2 mit Hinweisen).  
 
10.5.2 Die Beschwerdeführerin moniert in erster Linie, der Haushaltsbericht vom 4. Mai 2017 
sei veraltet und berücksichtige die zwischenzeitliche Verschlechterung des Gesundheitszustands 

 

 
 
Seite 15   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

an den Knien und der Hüfte nicht. Dieser Auffassung kann mit Blick auf die vorstehenden Aus-
führungen in Erwägung 9 nicht gefolgt werden. Demnach ist bei der Beschwerdeführerin keine 
massgebliche und dauerhafte Verschlechterung des Gesundheitszustands eingetreten. Auch aus 
der Einschätzung von Dr. B.____, wonach bei der Beschwerdeführerin in der Haushaltsführung 
von einer 50%igen Einschränkung ausgegangen werden müsse, kann nichts Gegenteiliges ab-
geleitet werden. So hielt der Gutachter selber fest, dass ohne genauere Kenntnisse der Verhält-
nisse vor Ort keine Beurteilung möglich sei. Zudem liess er ausser Acht, dass der Ehemann der 
Beschwerdeführerin im Rahmen der gesetzlichen Schadenminderungspflicht zur Mithilfe im 
Haushalt verpflichtet ist.  
 
10.5.3 Weiter geht auch der Einwand ins Leere, wonach in psychischer Hinsicht eine Ver-
schlechterung des Gesundheitszustands eingetreten sei, weshalb auf die bisherige Beurteilung 
nicht abgestellt werden könne. Mit der Beschwerdeführerin ist mit Blick auf die Erhebungen im 
Bericht der Klinik E.____ vom 16. Dezember 2019 festzustellen, dass im damaligen Untersu-
chungszeitpunkt insofern eine Verschlechterung eingetreten war, als unter anderem eine mittel-
schwere bis schwere kognitive Störung mit reduzierter kognitiver Belastbarkeit und eine rezidi-
vierende depressive Störung, aktuell schwere depressive Episode, diagnostiziert wurden. Diese 
Einschätzung konnte der behandelnde Arzt Dr. F.____ aber im Mai 2022 nicht mehr erheben und 
bestätigte einzig eine leicht- bis mittelgradige depressive Episode. Ebenso verneinte er entgegen 
den Angaben im Bericht der Klinik E.____ das Vorhandensein von Bewusstseins-, Gedächtnis-, 
Konzentrations- oder Aufmerksamkeitsstörungen. Damit weicht die Einschätzung des behandeln-
den Psychiaters nicht wesentlich von der Einschätzung von Dr. C.____ vom 25. September 2015 
ab. Die von Dr. F.____ gestützt auf die erhobenen Befunde vorgenommene Zumutbarkeitsbeur-
teilung, wonach die Beschwerdeführerin nur sehr beschränkt im Haushalt tätig sein könne, leuch-
tet daher weder ein noch ist sie nachvollziehbar begründet. Vielmehr ist unter diesen Umständen 
weiterhin auf die Einschätzung von Dr. C.____ abzustellen, welcher aus psychiatrischer Sicht 
keine Einschränkung der Leistungsfähigkeit bei der Erledigung der Haushaltsarbeiten attes-
tierte, da die Beschwerdeführerin sich dabei die Zeit selber einteilen könne. Eine weitere 
fachärztliche Auseinandersetzung mit den einzelnen Positionen im Haushaltsabklärungsbericht 
vom 4. Mai 2017 erübrigt sich damit (Urteil des Bundesgerichts vom 16. Juni 2021, 9C_80/2021, 
E. 3.1). 
 
10.6 Gestützt auf die vorstehenden Ausführungen wird ersichtlich, dass das Ergebnis des 
Haushaltsabklärungsberichts vom 4. Mai 2017, wonach mit Blick auf die Mithilfe des Ehemanns 
eine Einschränkung der Beschwerdeführerin im Tätigkeitsbereich Haushalt von 21,5 % resultiert, 
nachvollziehbar und schlüssig ist.  
 
11. Zusammenfassend steht aufgrund der vorstehenden Erwägungen fest, dass die IV-
Stelle den IV-Grad zu Recht unter Berücksichtigung der spezifischen Methode bemass, steht 
doch fest, dass die Beschwerdeführerin, auch wenn sie gesund wäre, keiner ausserhäuslichen 
Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Bei der Berechnung des Leistungsanspruchs stellte die Be-
schwerdegegnerin auf die Ergebnisse des Haushaltsabklärungsberichts vom 4. Mai 2017 ab und 
stellte einen rentenausschliessenden IV-Grad von 21,5 % fest. Die angefochtene Verfügung der 

 

 
 
Seite 16   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

IV-Stelle vom 3. November 2022 ist daher rechtens, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde 
unbegründet und deshalb abzuweisen ist.  
 
12.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Be-
willigung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 
im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen 
ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten 
in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Nach 
§ 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in ange-
messenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Partei, wes-
halb ihr die Verfahrenskosten aufzuerlegen sind. Ihr ist allerdings mit Verfügung vom 16. Januar 
2023 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden. Aus diesem Grund werden die Verfah-
renskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.  
 
12.2 Die ausserordentlichen Kosten sind dem Prozessausgang entsprechend wettzuschla-
gen. Da der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 16. Januar 2023 auch die unentgeltliche 
Verbeiständung mit ihrem Rechtsvertreter bewilligt worden ist, ist dieser für seine Bemühungen 
aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die Anwältinnen 
und Anwälte vom 17. November 2003 beträgt das Honorar bei unentgeltlicher Verbeiständung 
Fr. 200.-- pro Stunde. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat in seiner Honorarnote vom 
12. Mai 2023 für das vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand von 9 Stunden und 25 Minuten 
geltend gemacht, was sich in Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen im 
Übrigen als angemessen erweist. Nicht zu beanstanden sind sodann die ausgewiesenen Ausla-
gen im Umfang von Fr. 67.--. Dem Rechtsvertreter ist deshalb ein Honorar in der Höhe von Fr. 
2'100.50 (9 Stunden und 25 Minuten à Fr. 200.-- + Auslagen von Fr. 67.-- zuzüglich 7,7% Mehr-
wertsteuer) aus der Gerichtskasse auszurichten. 
 
12.3 Die Beschwerdeführerin wird jedoch ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über 
die Organisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine 
Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, so-
bald sie dazu in der Lage ist. 
 
 

 

 
 
Seite 17   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden der Beschwer-
deführerin auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die Ver-
fahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 

 3. Eine Parteientschädigung wird nicht ausgerichtet. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem 
Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ein Honorar in der Höhe von Fr. 
2'100.50 aus Gerichtskasse ausgerichtet.