# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 47e59294-ebd4-55b8-bb78-568fc720e352
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-03-31
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung nach Rentenaufhebung, keine Veränderung des Gesundheitszustandes ausgewiesen.
**Docket/Reference:** IV.2020.00407
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00407.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00407
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiber Nef
Urteil
vom
3
1.
März 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Kreso
Glavas
Advokatur
Glavas
AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1957 geborene
X.___
bezog ab März 1997 eine ganze Invalidenrente (Verfügungen vom 2
8.
und vom 2
9.
April 2003
[
Urk.
1
8/50 f.
], Revisions
mit
teilung vom 1
6.
April 2008 [
Urk.
18/61]
).
Die Rente wurde
ihm nach einer Ver
dachtsmeldung (
Urk.
1
8/80) und
einer
Observation (vgl. Protokoll vom
5.
März 2014
;
Urk.
1
8/83) sowie einer polydisziplinären Begutachtung im
Zent
r
um
Y.___
(Gutachten vom 2
3.
Dezember 2014
;
Urk.
1
8/106)
mit Verfügung vom 2
5.
März 2015 (
Urk.
18/116)
per Ende März 2015 sistiert (
Urk.
1
8/116). Die dagegen gerichtete Beschwerde wurde mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 1
4.
August 2015 (
Urk.
1
8/132; Prozess IV.2015.00430) abgewiesen und auf die dagegen gerichtete Beschwerde mit Urteil des Bundes
gerichts
8C_679/2015
vom 3
0.
September 2015 nicht eingetreten (
Urk.
8/138).
Zwischen
zeitlich
hatte
die IV-Stelle a
m
3.
September 2015
die rückwirkende Ein
stellung der Invalidenrente per Juni 2013
verfügt
(
Urk.
1
8/133
).
Die dagegen ge
richtete Beschwerde wurde mit Urt
eil des hiesigen Gerichts vom 1
9.
Juni 2017
(
Urk.
1
8/
149
; Prozess IV.2015.00430) abgewiesen
und auf die dagegen gerichtete Beschwerde mit Urteil des Bundesgerichts
8C_608/2017
vom 1
8.
Oktober 2017 nicht eingetreten (
Urk.
18/151).
Ein Erlassgesuch
betreffend die entsprechende
Rückforderung wies die IV-Stelle mit Verfügung vom
7.
Februar 2018 (
Urk.
18/159) ab.
1.2
Am
1.
Februar 2019 meldete der Versicherte eine Verschlechterung
seines
Ge
sundheitszustandes
und ersuchte um erneute Prüfung de
s
Rente
nanspruchs
(
Urk.
18/166). Mit Vorbescheid vom 2
3.
Juli 2019 (
Urk.
18/172) stellte die IV-Stelle die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aus
sicht
.
H
ieran
h
i
e
lt sie
nach erhobenem Einwand (
Urk.
18/175) mit Verfügung vom 1
5.
Juni 2020 (
Urk.
2) fest.
2.
Hiergegen
erhob
X.___
, vertreten durch Milosav Milovanovic,
am
2
2.
Juni 2020
Beschwerde mit
den folgenden Anträgen:
«1.
Es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und dem Beschwerdeführer die ganze IV-Rente zuzusprechen.
2.
Es sei, unter Feststellung, dass der Beschwerdeführer Anrecht auf die ganze IV-Rente hat und der Fall an die Beschwerdegegnerin
zwecks
weiterer Ab
klärungen zurückzuweisen.
3.
Es sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung (betreffend Gerichtskosten) zu
bewilligen. »
Am 1
8.
September 2020 (
Urk.
7) legitimierte sich Rechtsanwalt
Dr.
Kreso
Glavas
als neuer Rechtsvertreter des Beschwerdeführers und ersuchte um Akteneinsicht.
Mit Gerichtsverfügung vom 2
3.
September
2020 (
Urk.
11) wurde das Gesuch
des Beschwerdeführers vom 2
2.
Juni 2020
um unentgeltliche Prozessführung ab
gewiesen und dem Beschwerdeführer Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe von
Fr.
1'000.-- angesetzt, welchen Betrag er am
6.
Oktober 2000 (
Urk.
15) an die Gerichtskasse überwies.
Am 1
3.
Oktober 2020 (
Urk.
14) ersuchte der neue
Rechtsvertreter
sinngemäss um unentgeltliche
Verbeiständung
ab
Gesuchsbegründung
.
Die IV-Stelle schloss
in ihrer Beschwerdeantwort vom 1
3.
November 2020
auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
1
7), was dem Beschwerdeführer am
23.
November 2020
zur
Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
19
).
Gleichzeitig wu
rde das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung abgewiesen.
Am
2
2.
März 2021 (
Urk.
23) nahm der Beschwerdeführer erneut Stellung.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die gesetzlichen
Grundlagen
und die Rechtsprechung zum IV-Rentenanspruch, den Revisionsvoraussetzungen und den Beweisanforderungen an ein Gutachten wurden
im Urteil vom 1
9.
Juni 2017
(
Prozess IV.2015.00430
E. 1.1
-5;
Urk.
18/149
) dargelegt.
Dar
auf kann mit folgenden Ergänzungen
verwiesen
wer
den
.
1.2
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach Art.
87 Abs.
3
der
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn
die Voraussetzungen gemäss Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat.
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass
die Vorbringen
der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten.
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der ver
sicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie be
i einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den Allgemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
vorzugehen (BGE
117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende In
validität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auc
h dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E.
2b
).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Entscheid damit (
Urk.
2),
dass
mit Ver
fügung vom
3.
September 2015 die Rente eingestellt
worden sei
, da
beim Beschwerdeführer in einer
a
ngepassten Tätigkeit eine Restarbeitsfähigkeit von 80
% vorgelegen habe. Aus psychiatrischer Sicht werde nun eine Verschlech
terung geltend gemacht. Anhand der eingereichten medizinischen Berichte sei jedoch zu erkennen, dass der Beschwerdeführer kaum therapeutische Angebote wahrgenommen oder an Klinikaktivitäten teilgenommen habe. Die Stimmung habe sich im Verlauf des Aufenthalts gebessert und es sei davon auszugehen, dass sich das psychische Erscheinungsbild seit dem Gutachten im Dezember 2014 nicht wesentlich verändert habe. Es seien auch keine veränderten Befunde in Bezug auf andere Leiden
ersich
tlich. Daran änderten auch der ei
n
gereichte Austrittsbericht der
Z.___
vom
7.
November 2018 und der Sprechstundenbericht der
Klinik A.___
vom 2
9.
August 2018
(richtig: 2019, E. 4.6)
sowie das
Schreiben des Psychiaters, Dr.
med.
B.___
vom 2
6.
Juli 2019 und sein Bericht
vom
9.
März 2020 nichts, da der
psychopathologische Befund den berichteten Befunden aus
den Jahren 2008 und 2013 entspreche.
2.2
Demgegenüber stellt sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt (
Urk.
1 S. 2), er habe jahrelang die IV-Rente bezogen und aufgrund einer anonymen Anzeige
sei
ihm die Rente am
3.
September 2015 eingestellt worden.
Im
Bericht der p
sychiatrischen
K
linik
Z.___
vom
7.
November 2018
werde
unter an
derem eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtige schwere depressive Episode, ein
chronifiziertes
Schmerzsyndrom und
eine ängstliche persönliche Störung
diagnostiziert
. Bei schwerer depressiver Episode könne er nicht arbeiten, besonders, da er jeden Tag 20 verschiedene Medikamente einnehmen müsse. Eine Verbesserung sei nur während des Aufenthaltes in der
Z.___
vom 2
1.
August bis 2
5.
September 2018 zu sehen gewesen, welche aber vorübergehend gewesen sei. Er stehe in ständiger Behandlung beim Psychiater
Dr.
B.___
und dieser habe im
Bericht vom 2
6.
Juli 2019 festgestellt, dass er psychisch schwer krank sei.
Auch die Ärzte der
Klinik A.___
hätten im Bericht vom 2
9.
August 2019 festgestellt, dass er nach der Knieoperation links (Implantat einer Totalprothese) ohne Gehstock nicht mobil sei und dass er an
persistierenden Schmerzen leide
und arbeitsunfähig sei.
3.
Im Urteil
vom 1
9.
Juni 2017
h
ielt da
s hiesige Gericht
Folgendes
fest
(
Urk.
18/149
E. 4.2 ff.
):
4.2
Gemäss Aktenlage erfolgte die ursprüngliche
Rentenzusprache
gestützt auf die Beurteilung im
C.___
Gutachten vom 2
9.
April 2003, wobei die 70 bis 80%ige Arbeitsunfähigkeit mit der Diagnose einer schweren depressiven Störung mit latenter Suizidalität begründet wurde. Anlässlich des vorlie
genden Rentenrevisionsverfahrens erwähnte der behandelnde
Dr.
B.___
in seinem Bericht vom 2
5.
März 2013 lediglich noch eine rezidivierende de
pressive Störung gegenwärtig mit mittelgradiger Episode neben einem
chronifizierten
Schmerzsyndrom und eine ängstliche P
ersönlichkeitsstörung
. Entsprechende Diagnosen wurden auch durch die Ärzte des Sanatoriums
D.___
anlässlich des stationären Aufenthaltes vo
m 2
0.
August bis 19.
September 2014 aufgeführt, wobei selbst die Behandler in Bezug auf die stark verminderte Mitarbeit in der Untersuchung differentialdiagnostisch eine Aggravation ins Feld führten und in Bezug auf den protrahierten Ver
lauf und die starke
Chronifizierung
auf gefundene Aggravatio
nstendenzen hinwiesen
.
4.3
Vor diesem Hintergrund begründeten die Ärzte im polydisziplinären
Y.___
Gutachten nachvollziehbar, dass mit Blick auf die vagen, teilweise auch in
konsistenten, gelegentlich sogar widersprüchlichen Anamneseschilderun
gen und im Hinblick darauf, dass in der Untersuchung vielfach erst auf Konfrontation mit der Aktenlage Sachverhalte eingeräumt wurden, die zuvor angeblich nicht erinnert oder gar abgestritten worden seien, sowie auf die wiederholt aktenkundige Neigung zu Aggravation und mit Blick auf die er
hobenen Befunde in der psychiatrischen Exploration auf ein willens
gesteuertes Verhalten des Beschwerdeführers zu schliessen ist. Überzeugend ist auch, dass die geschilderte Schmerzsymptomatik mangels ausreichender somatischer Befunde als anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert wurde, wobei sich die Gutachter auch zur Überwindbarkeit un
ter Bezugnahme auf die damals noch geltende Rechtsprechung und die so
genannten „Foerster-Kriterien“ äusserten.
[…]
Folglich massen sie der Diagnose keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu. Die seither geltende Rechtsprechung, wonach das Ausnahme-Modell durch
einen strukturierten normativen Prüfungsraster
ersetzt wurde, führt
dies
be
züglich
zu keinem anderen Ergebnis. Denn eine Prüfung nach den „neuen“ Kriterien erübrigt sich insbesondere dann, wenn Ausschlussgründe, wie etwa eine Leistungseinschränkung, die überwiegend auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruhen, vorliegen
.
[…]
Nachvollziehbar dargetan wurde auch, dass die Symptomatik einer schweren depressiven Störung wie auch die in der Vergangenheit mehrfach — von
Behandlerseite
— beschriebene mittelschwere Symptomatik aufgrund der aktuellen Untersuchungsbefunde nicht mehr bestätigt respektive als deutlich remittiert erachtet wurde, nachdem die vom Beschwerdeführer subjektiv ge
schilderten Einschränkungen seiner Willensteuerung unterliegen und damit nicht (mehr) einem genuinen-depressiven Phäno
men zugeschrieben werden können.
Ein Revisionssachverhalt liegt mithin vor und die Prüfung ist ohne Bindung an die frühere Beurteil
ung vorzunehmen. […]
4.4
Dem Gutachter
Dr.
E.___
wurden hingegen lediglich
selektiv Aktenstücke vorgelegt.
Diskrepanzen, etwa weshalb sich der Beschwerdeführer im Rahmen der Parteibegutachtung bei der Anamneseerhebung an Details er
innern konnte, die er anlässlich der psychiatrischen Untersuchung in der
Y.___
nicht erinnerte oder gar andere Angaben gemacht wurden, sind im Gutachten nicht hinterfragt und nicht diskutiert worden.
[…]
Anhaltspunkte für eine Verschlechterung der Symptomatik ergeben sich aber auch aus der Berichterstattung der
K
linik
F.___
vom 1
4.
April 2015 nicht. Im Rahmen des stationären Aufenthaltes vom 2
4.
Februar bis
2.
April 2015 drehte sich gemäss der Berichterstattung der Grossteil der therapeutischen Bemühungen um die Frage des offenbar unklaren Therapie
auftrages. Die Ärzte monierten in diesem Zusammenhang denn auch, dass sie erst nach der dritten Behandlungswoche vom laufenden Rentenrevisions
verfahren erfuhren und deshalb von der akuten Krise, die der Beschwerde
führer nach Mitteilung der Renteneinstellung erlitten hatte
-
gemeint ist die Rentensistier
ungsverfügung vom 2
5.
März 2015
-
überrascht worden seien. Die Krise stabilisierte sich dann überraschend schnell, weshalb der Beschwerdeführer mit deutlicher Befundbesserung bereits am
2.
April 2015 entlassen
werden konnte
.
[…]
4.5
Als Ergebnis lässt sich damit festhalten, dass die Beurteilung im poly
disziplinären
Y.___
-Gutachten weder durch die Ausführungen von
Dr.
E.___
noch durch die anlässlich der beiden einzig aktenkundigen stationären Aufenthalte im Sanatorium
D.___
und in der
K
linik
F.___
verfassten Berichte erschüttert werden können. Mithin ist darauf abzustellen. Auch ohne weitere Abklärung geht das Gutachten schlüssig von einer weitgehenden Remission der psychischen Symptomatik und einer
-
aus psychiatrischer und gesamtmedizinischer Sicht
-
lediglich noch um 20
%
be
einträch
tigen Restarbeitsfähigkeit aus. […]
4.6
Zusammenfassend ist aufgrund der nachvollziehbaren und umfassenden gutachterlichen Beurteilung die angestammte Tätigkeit zu 80
%
zumutbar, womit keine Invalidität (mehr) besteht.
[…]
4.
Im Zusammenhang mit der Neuanmeldung vom
1.
Februar 2019 (
Urk.
18/168) reichte der Beschwerdeführer im Wesentlichen die folgenden Arztberichte ein:
4.1
Im Austrittsbericht der psychiatrischen
K
linik
Z.___
vom 7.
November 2018 (
Urk.
18/167) über den stationären Aufenthalt vom 2
1.
August bis 2
5.
September 2018
hielten
die Ä
rzte den
freiwillig
en Eintritt
auf Zuweisung des ambulant
therapierenden
Psychia
ters
Dr.
B.___
wegen
eines schweren de
pressiven Zustandsbildes vor dem Hintergrund
eines bekannten und langjährig bestehenden
chroni
fizierten
Schmerzsyndroms
fest
. Es wurden die folgenden Diagnosen
genannt
:
-
F33.2
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode
ohne psychotische Symptome
-
F45.40
Chronifiziertes
Schmerzsyndrom
lumbosakral
unklarer Ätiologie
-
F60.6
Ängstliche (vermeidende) Persönlichkeitsstörung
-
F55.8 Schädlicher Gebrauch von nichtabhängigkeitserzeugenden
Sub
stanzen: Schmerzmittel
-
I10.01
Benigne essentielle Hypertonie: Mit Angabe einer
hypertensiven
Krise
-
N40
Benigne Prostatahyperplasie
-
R12
Sodbrennen
-
E66.00
Adipositas durch übermässige Kalorienzufuhr
: Body-Mass-Index
[BMI] von 41 kg/m
2
-
FT
Vd
. a. PTBS
-
FT
Obstruktives Schlafapnoe-Syndrom mit periodischer Atmung
- respiratorische Polygraphie 07/2015
- Zustand nach APAP-Therapie
Die Ärzte führten aus
,
laut fremdanamnestischen Angaben bestehe der Zustand des Patienten seit ca. 20 Jahren mit chronischem Schmerzsyndrom, regressiver Tendenz mit sozialem Rückzug, Ängsten, Vermeidungsverhalten und seit ca. 1 Jahr deutlicher Verschlechterung des Zustands mit gereiztem Verhalten gegen
über den Angehörigen. Bei Eintritt könne der Beschwerdeführer aufgrund des schwer depressiven Zustandsbilds und sprachlicher Hindernisse (Serbisch) kaum Angaben zu sich und se
iner Person machen. Er berichte
wortkarg
von der Spitex in die Klin
ik gebracht worden zu sein und
könne
keine Angaben zu seinem Wohnort
machen
. Er berichte
,
s
ein ambulanter Psychiater hei
sse
Dr.
B.___
und dass er
seit vielen Jahren Depressionen
habe
und a
ktuell
unter
Schmerzen am ganzen Körper
leide. In der Klinik erhoffe er sich
Unterstützung.
Angesprochen auf
Suizidalität, k
önne
der Beschwerdeführer
zunächst nur vage Aussagen
machen
und
verneine
dann
konkrete Suizidgedanken.
Er
beschreibe
das Gefühl, dass jemand
hinter ihm sei und versuche, ihn anzugreifen;
bei
fragliche
n
optische
n
Halluzinationen von bedrohlichen
Menschen und von Kindern, die im Wasser schwimmen
(S. 2)
.
Der Beschwerdeführer sei seit ca. 20 Jahren i
n ambulanter Behandlung bei Dr.
B.___
und psychiatrische
Hospitalisationen
seien
im Jahr 2014
im Sanatorium
D.___
und im Jahr 2015
in der
Klinik
F.___
erfolgt
. Seit 2014 be
stehe eine intensive Begleitung durch
die
psychiatrische Spitex Frau
G.___
und An
gehörige bei passivem Verh
alten und depressiver Stimmung des Beschwerde
führers. Er
b
enötige
Unterstützung in
der
Medikamenteneinnahme, Körperpflege und sonstigen Funktionen bei ausgeprägtem Schmerzsyndrom
(S. 2)
.
Zum psychiatrischen Befund hielten die Ärzte fest, der Beschwerdeführer sei wach, bewusstseinsklar
, nehme kaum Blickkontakt auf und a
ntworte
nur selektiv und
mit verzögerter Antwortlatenz
. Die Aufmerksamkeit und das Gedächtnis seien reduziert, wobei der Gedankengang nicht geprüft werden könne. Es ergäben sich keine Hinweise auf Halluzinationen oder Ich-Störungen. Laut fremd
anamnestischen Angaben der psychiatrischen Spitex bestünden aber Wahn
vorstellungen mit Verfolgungswahn gegenüber den Nachbarn. Zwänge seien nicht erfragt worden
. Es
bestünden aber Ängste vor Wasser und vor Körper
hygiene sowie diffuse Ängste, bedroht zu werden. Es bestehe ein depressiver Affekt bis hin zu keinem Affekt, keine emotionale Schwingungsfähigkeit und ein affektiver Rapport sei kaum herstellbar. Der Antrieb sei stark reduziert und die Psychomotorik reduziert. E
s bestünden Schlafprobleme. D
er Appetit sei unauf
fällig. Es sei ein passiver Sterbewunsch bis hin zu Suizidgedanken vorhanden, wobei die Absprachefähigkeit gegeben sei. Es bestünden aggressive Impulse gegenüber Dritten mit verbaler Gereiztheit
(S. 3)
.
Zum somatischen Befund führten die Ärzte aus, der 60-jährige
, adipöse Beschwerdeführer befinde sich
in reduziertem Allgemeinzustand.
Es
zeige sich
keine Hyperhidrosis, der
Kopf
sei frei beweglich die Halsvenen nicht gestaut und es bestünden keine Strömungsgerä
usch
e über den
Carotiden
. Die
Lungengrenzen
seien gut
atemverschieblich
, die
Herztöne rein und rhythmisch,
die Bauchdecken weich und
die
Darmgeräusche
regelrecht und die
Nierenlager
klopfschmerzfrei.
An den Extremitäten sei der Puls gut
palpierbar
, die
Haut gut durchblute
t, ohne Hinweis auf akut
behandl
ungsbedürfti
ge
Veränderungen. Neurologisch bestehe
kein Hinweis auf akute fokal-neurologische Defizite; keine
men
ingealen
Reiz
zeichen und keine Hinweise auf eine
Sprach- oder
Sprechstörung.
Pupillen
Licht
reakti
on
und die
Okulomotorik
seien
unauffällig und der sonstige Hirnnerv
en
status
regelrecht. I
m Bereich der Extremitäten
bestünden
allseits
eine
normotone
Muskulatur o
hne umschriebene Atrophien oder Paresen, ohne Tremores und die koordinative Testung
einschliesslich
erschwerter Stand-
und
Gangproben zeig
t
e
n
sich
regelrecht.
Die
Muskeleigenreflexe
seien seitengleich auslösbar
,
ohne Nach
weis pathologischer Reflexe und die
Sensibilität
sei
intakt. Vegetativ anamnestisch
ergäben sich keine Hinweise auf Blasen- oder Mastdarms
törungen und es bestehe kein Wirbelsäul
enklopfschmerz
(S. 3)
.
Zum Behandlungsverlauf führten die Ärzte aus, der Beschwerdeführe
r habe nur bedingt von den multimodal
en psychotherapeutischen Behandlungselementen profitieren können, da es ihm aufgrund seines psychisch-physisch reduzierten Zustandes und seiner ängstlich
vermeidenden Haltung kaum gelungen sei, an den Therapien teilzunehmen. Im Verlauf habe er motiviert werden können an Ergo- und Physiotherapie-Einzelsitzungen in seinem Zimmer teilzunehmen, wobei die Zielsetzung der Erhalt der Mobilität gewesen sei. An der stationsbezogenen Gruppentherapie habe er teilgenommen
,
sich aber nicht verbal beteiligt und im Zusammenhang mit der Aufforderung zur Teilnahme am Therapieprogramm sei es vermehrt zu Situationen gekommen, bei denen er sich unter Druck gefühlt und die Befürchtung geäussert
habe
, dass ihm nicht geglaubt werde und er gereizt
und verbal aggressiv und entwert
end reagiert habe
(S. 4)
.
Im Gespräch sei
en Überlegungen angestellt worden, inwiefern die Angehörigen von der intensiven Betreuung entlastet werden könnten. Dabei sei
deutlich
ge
worden
, dass
der Beschwerdeführer
ein eher passives Verhalten
und weder Ver
änderungsmotivation noch Bereitschaft dazu zeige.
Insgesamt
habe
sich nur eine leichte Teilremissio
n bezüglich der Zielsymptomatik gezeigt und
bei
klinisch fehlendem Hinweis auf
akute Selbst- oder Fremdgefährdung und nach mehreren
erfolgreich
verlaufenden Belastungserprobungen zuhause
sei der
Beschwerde
-
führer
in sein
vertrautes ambulantes Setting
entlassen worden.
4.2
Mit
Bezugnahme
auf eine
Anfrage des Rechtsvertreters
des Beschwerdeführers
führten die Ärzte im B
ericht der psychiatrischen
K
linik
Z.___
vom 21
.
Januar 2019 (
Urk.
18/165
)
aus,
aufgrund
der
Diagnosen schätz
t
en sie die Arbeitsunfähigkeit im Zeitpunkt des Austritts auf 100
%
ein. Es hand
le
sich um ein langjähriges,
chronifiziertes
depressives Zustandsbild auf dem Hintergrund einer
Schmerzstörung bei ängstlich
vermeidender Persönlichkeitsstruktur. Die de
pressive Symptomatik mit sozialem Rückzug, Niedergeschlagenheit, Motivations- und Antriebslosigkeit, diffusen Ängsten, dem Gefühl der Bedrohung, Albträumen, Schlafproblemen, Freudlosigkeit, Schmerzen und reduzierter Selbstpflege er
schwere das dauerhafte Einhalten einer festen Tagesstruktur mit vorgegebenen Zeiten massiv. Auch führten die beschriebenen psychischen Einschränkungen zu schnellem Überforderungserleben, rascher Erschöpfung,
dem
Bedürfnis nach
längeren Erholungsphasen,
zu Müdigkeit und
zu einer erhöhten Fehlerquote auf
grund Konzentrationsstörungen sowie
einem erniedrigten Arbeitstempo und
ins
gesamt zu reduzierter psychischer und physischer Belastbarkeit und damit zu einer deutlichen Leist
ungsverminderung. A
ufgrund der Persönlichkeitsstruktur
kämen
grosse Schwierigkeiten im interaktionellen Bereich
hinzu
, indem sich der Beschwerdeführer bei sozialen Anforderungen ras
ch angegriffen und bedroht fühle
,
worauf
er
mit Rückzug und bisweilen gar verbaler Aggressivität reagiere. Gemäss eigenen Angaben sei er seit 1997 nicht mehr erwerbstätig, was einen Wiedereinstieg in den ersten Arbeitsmarkt ohnehin utopisch erscheinen liesse.
4.3
Im Sprechstundenberi
cht der
Klinik A.___
vom 1
5.
Februar
2019 (
Urk.
18/187/34
) wies der zuständige Arzt auf einen Status nach Implantation einer Knietotalprothese links am
3.
Dezember 2018 hin
. Es bestünden Rest
beschwerden nach der Knieprothesenimplant
ation. Ein Infekt habe mittels P
unktion ausgeschlossen werden können und radiologisch
habe
sich eine korrekt implantierte Prothese mit geraden Beinachsen
gezeigt
, sodass nicht ganz klar
sei,
w
eshalb
beim Beschwerdeführer ein Trainingsrückstand bestehe.
4
.4
Dipl. med.
H.___
,
Facharzt für Neurologie,
Psychiatrie und Psychotherapie, vom regionalen ärztlichen Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin führte in seiner Aktenbeurteilung vom 1
7.
Juni 2019 (
Urk.
18/171 S. 3) aus,
neu vorgelegt wer
de ein Arztbericht der
Z.___
vom
7.
November 2018 über einen stationären Auf
enthalt vom 2
1.
August bis 2
5.
September 201
8.
Während der stationären Be
handlung habe der Beschwerdeführer kaum an den Klinikaktivitäten teil
genommen und auch bezüglich der therapeutischen Angebote sei keine Motivation zu erkennen
gewesen
. Die Stimmun
g habe sich im Verlauf leicht
ge
bessert. Im Wesentlichen entspreche das psychische Erscheinungsbild demjenigen der stationären Behandlung im Sanatorium
D.___
2014 und dem Zustand im Rahmen der MEDAS Begutachtung 201
4.
Anhand der eingereichten Akten sei keine wesentliche Veränderung des psychischen Zustandsbildes sowie der übrigen Leiden festzustellen.
4.5
Dr.
B.___
führte im Bericht vom 2
6.
Juli 2019 (
Urk.
18/174/13) aus, der Beschwerdeführer stehe seit dem 1
3.
Juli 1998 in seiner Behandlung. Es handle sich um eine rezidivierende depressive Störung, die sich trotz der durchgeführten Therapie und stationären Aufenthalten in psychiatrischen Kliniken zum grössten Teil
chronifiziert
habe. Diese liege auf dem Boden einer selbstunsicheren Persönlichkeit und sei von intensiven körperlichen Symptomen, insbesondere an
dauernden Schmerzen, begleitet. Da seine körperlichen Beschwerden stärker ge
worden seien, sei vor zwei Monaten eine orthopädische Operation empfohlen
worden. Seit dieser Zeit ha
be
sich der seelische Zustand des sonst sc
hon ängst
lichen Patienten stark
verschlechtert. Er
sei
tiefer depressiv geworden,
habe
häufig Panikattacken
bekommen, weil er
befü
rchte
, nach der Operation könn
e er ein Invalide
r
werden.
Er
habe
den Beschwerdeführer häufig in einem
agitierten panischen Zustand gesehen
. Er habe sich
jedoch gar nicht beruhigen
lassen und
seine Ängste
seien weiterhin sehr stark. Es scheine, dass der Beschwerdeführer
von der vorgesehenen Operation überfordert
sei und
deswegen psychisch ganz
dekompensieren
könnte. Aus diesem Grund
empfehle er
, die Operation bis auf
W
eiteres zu verschieben.
4.6
Im Sprechstundenbericht der
Klinik A.___
vom 2
9.
August 2019
(
Urk.
18/174 11)
führte
der zuständige Arzt
aus, es
bestünden
weiterhin
aus
ge
prägte Restbeschwerden, Dauerschmerzen sowie Nachtschmerzen. Das Knie fühle sich nicht stabil an und es könne nicht richtig belastet werden. Es sei eine Revisionsoperation mit Inlay Erhöhung angeboten worden. Davor habe
der Be
schwerdeführer
aber ausgeprägte Angst und
er
müsse sich dies erst noch über
legen. In dieser Gesamtsituation sei er nicht arbeitsfähig, da er ohne zwei Stöcke nicht
frei laufen
könne und das Knie nicht belastbar sei. Es sei eine IV-Anmeldung am
L
aufen und der Beschwerdeführer werde sich bei Bedarf selbst
ständig wieder in der Sprechstunde anmelden.
4.7
Im Bericht vom
9.
März 2020 (
Urk.
18/180) nannte
Dr.
B.___
folgende Diagno
sen:
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige bis schwere Episode (ICD-10 F 33.11, F33.2)
-
Ängstliche Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F 60.6)
-
Chronifiziertes
Schmerzsyndrom bei bekannten Wirbelsäulenänderungen
Es handle sich um eine rezidivierende depressive Störung, die auf dem Boden einer ängstlichen Persönlichkeit liege und von intensiven körperlichen Be
schwerden, insbesondere starken Schmerzen, begleitet werde. Trotz der durch
geführten Therapie habe sich der Zustand nicht beruhigt. Die Depression sei schon jahrelang in einem mittelgradigen Mass vorhanden und gehe manchmal in eine schwere Phase über. Seit der
Hospitalisation
in der
Z.___
(2
1.
August bis 2
5.
September 2018) und insbesondere in den letzten Monaten habe sich der Zu
stand klar verschlechtert. Aus diesem Grund sei der Beschwerdeführer sowohl in seiner bisherigen als auch in einer anderen Tätigkeit 100
%
arbeitsunfähig
.
5.
5.1
Der zeitliche Referenzpunkt zur Prüfung der anspruc
hserheblichen Veränderung bildet
die Rentenverfügung vom
3.
September 2015
, mit welcher
die Rente rück
wirkend ab Juni 2013 eingestellt worden war (
Urk.
18/133).
Damit ist zu prüfen, ob sich seit
3.
September 2015
bis zur — rechtsprechungsgemäss
die zeitliche Grenze
der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildenden (BGE 130 V 446 E. 1.2 mit Hinweisen) — Verfügung
1
5.
Juni 2020
(
Urk.
2) der massgebliche medizinische und/oder
erwerbliche
Sachverhalt in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise geändert hat (vgl. E. 1.2).
5.1.1
Im
Urteil vom
1
9.
Juni 2017
wurde
das
polydisziplinäre
Gutachten der
Y.___
vom 2
3.
Dezember 2014 (
Urk.
1
8/106)
als beweiswertige medizinische Grundlage anerkannt
(E. 3).
Das Gericht würdigte dabei insbesondere auch, dass
sich der Beschwerdeführer
nach der Begutachtung
in einen
stationären
(fünfwöchigen)
Aufenthalt
in der
K
linik
F.___
vom
2
4.
Februar bis 2.
April 2015
be
geben
hatte
(
Urk.
1
8/120/13-17). Die damalige
Zuweisung
erfolgte
ebenso
durch
Dr.
B.___
,
wobei dieser
bereits damals
auf eine
chronifizierte
schwere
depressive Erkrankung hingewiesen
hat
te
(S. 1)
.
Die behandelnden Ärzte
im stationären Setting
führten
dabei
aus
,
es
sei schwierig gewesen, realistische Behandlungsziele festzulegen, da der Beschwerdeführer seine körperlichen Beschwerden sehr im Vordergrund gesehen habe und hinsichtlich seines psychischen Befindens wenig differenziert „gesund werden" als Wunsch formuliert habe. Zu Beginn der Be
handlung habe er sich sehr verschlossen,
klagsam
, schon bei geringfügigen An
forderungen überfordert, stark
somatisierend
, schnell reizbar und fordernd, deut
lich regressiv und kaum bereit
für
Bemühungen gezeigt. Selbst an den nieder
schwelligen Therapieangeboten auf der Station habe er kaum teilgenommen, da er sich sehr schnell überfordert gefühlt habe und von ihm Schmerzen, Schwindel und Ängste beklagt worden seien. Auch der angebotenen Einzel-Physiotherapie habe er sich nicht gewachsen gefühlt. Thematisch habe sich in den Einzel
gesprächen vieles um die Frage des Therapieauftrages und der Möglichkeit einer Mitwirkung durch den Beschwerdeführer selbst gedreht. Nach ca. der dritten Behandlungswoche sei es zu einer akuten Krise gekommen. Hintergrund sei die Tatsache gewesen, dass der Beschwerdeführer den Bescheid erhalten habe, dass seine IV-Rente nach 15 Jahren nicht weiter bewilligt worden sei
(S. 3)
.
5.1.2
Eine weitgehend identische Situation
zeigte sich
anlässlich
des
fünfwöchigen Aufenthaltes
vom 2
1.
August bis 2
5.
September 2018
in der psychiatrischen K
linik
Z.___
. Dabei erfolgte der freiwillige
Eintritt
erneut
auf Zu
weisung
von
Dr.
B.___
und unter Angabe eines schweren depressiven
Zustands
bild
es.
Auch dabei konnte der
Beschwerdeführer kaum v
om
Behandlung
s
programm
profitieren
und kaum motiviert werden teilzunehmen
,
sodass
sich die Therapien
im Wesentlichen
auf
Einzelsitzungen von
Ergo- un
d Physiotherapie
sitzungen
in seinem Zimmer
beschränkten
.
Dabei zeigten sich
auch
Situationen
in denen
er
gereizt,
verbal aggressiv und entwer
tend reagiert
e.
Themati
siert wurde folglich, wie
die Angehörigen entlastet werden könn
en, während
der Beschwerdeführer ein passives Verhalten
ohne
Veränderungsmotivation
oder
Bereitschaft zeig
t
e
(E. 4.1)
.
5.1.3
Der RAD Arzt
Dipl. med.
H.___
legte vor
diesem Hintergrund nachvollziehbar dar, dass die psychiatrische Situation sich im Wesentlichen nicht verändert hat und dieser
Zustand
bereits
im Rahmen der MEDAS Begutachtung 2014
beschrieben w
o
rde
n war
und auch schon früher anlässlich eines fünfwöchigen stationären Aufenthaltes im
Sanatorium
D.___
im
August/
September 2014
vorgelegen hat
te
, wobei die
Zuweisung
ebenfalls durch
Dr.
B.___
erfolgt
war
(vgl.
Urk.
18/100/9).
Offensichtlich lagen den
n
auch den Ärzten der
Z.___
lediglich die Angaben von
Dr.
B.___
, des Sanatoriums
D.___
und der
K
linik
F.___
, nicht aber die medizinische Beurteilung der
Y.___
-Gutachter vor.
Verständ
lich ist damit, dass die Ärzte
bei unveränderter Befundlage
gestützt darauf sowie die Angaben des Beschwerdeführers
,
wonach er seit 1997 nicht mehr erwerbstätig sei, einen Wiedereinstieg in den ersten Arbeitsmarkt als utopisch erachteten und dementsprechend eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestierten (E. 4.2).
5.1.4
Was die somatische Seite anbelangt, unterzog sich der Beschwerdeführer auf
grund von Kniebeschwerden links am
3.
Dezember 2018 und damit im Alter von knapp 61 Jahren einer Kniep
rothesenimplantation in der
Klinik A.___
. Die beklagten Restbeschwerden drei Monate postoperativ und insbesondere der Trainingsrückstand konnten dabei die Ärzte nicht erklären.
E
in Infekt
konnte
ausgeschlossen und radiologisch eine korrekt implantierte Prothese mit gerader Beinachse festgehalten werden (E. 4.3). Ein
e
Revisionsoperation mit Inlay Er
höhung,
die
die Ärzte der
Klinik A.___
aufgrund der beklagten Beschwerden in Betracht zogen, wurde nicht durchgeführt (E. 4.6).
Einen solchen Eingriff konnte s
elbst
Dr.
B.___
nicht empfehlen (vgl. E. 4.5), da er die intensiven körper
lichen Beschwerden im Zusammenhang mit der psychischen Symptomatik sah (vgl. E. 4.7)
. Es
ist
daher
nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin
auf das Knieleiden,
welches anlässlich des Revisionsgesuchs nur nebenbei erwähnt wurde (
Urk.
18/166) und zu
welchem erstmals im Zusammenhang mit dem Ein
wand vom
6.
September 2019
Unterlagen
eingereicht wurden
(vgl.
Urk.
18/174/11)
,
nicht näher eingegangen ist.
Von einem hinzugekommenen stabilisierten körperlichen Gesundheitsschaden mit
dauerndem
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ist damit jedenfalls nicht auszugehen.
So lassen die Akten auf einen regulären Heilverlauf schliessen, abgesehen von den nicht näher spezifizierten Schmerzklagen des Beschwerdeführers.
Der Hin
weis auf eine nicht näher spezifizierte
Arbeitsunfähigkeit ohne
genauer
auf die Umstände einzugehen und medizinisch-theoretische Überlegungen darzulegen
(
Urk.
18/174/11-12) reicht dafür ebenso wenig wie der
Hinweis auf Stockbedarf zum Gehen und fehlende Belastbarkeit des Knies
. Denn es
ist nicht erkennbar, weshalb auch eine angepasste Tätigkeit, beispielsweise in sitzender Position, nicht zumutbar sein sollte. Dies umso mehr, als für die Beschwerden kein objektivier
bares Korrelat genannt wurde.
5.2
Zusammenfassend
lässt sich damit festhalten, dass
seit Erlass der früheren rechts
kräftigen Verfügung keine
gesun
d
heitliche
Veränderung
und auch sonst keine revisionsrechtlich relevante Sachverhaltsänderung
eingetreten
ist.
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6.
Die Kosten des Verfahrens sind auf
Fr.
8
00.-- festzusetzen
,
ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG)
u
nd mit dem geleisteten
Kostenvorschuss
zu verrechnen
.
Der
Mehrbetrag in der Höhe von
Fr.
200.-- i
st dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides zurück
zuerstatten.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2
.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
und nach Eintritt der Rechtskraft mit der geleisteten Kaution verrechnet.
Der Mehrbetrag des Kostenvo
r
schusses in der Höhe von
Fr.
200.--
wird
dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids zurückerstattet.
3
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Kreso
Glavas
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubNef