# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7467e2db-37f7-5d44-ad12-406686b33505
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** RZ250005-O3
**Docket/Reference:** RZ250005-O3
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/RZ250005-O3.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: RZ250005-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. Ch. von Moos und Oberrichter lic. iur. K. Vogel 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Paszehr

Beschluss vom 30. Juni 2025

A._____, 

Beklagter und Beschwerdeführer

in Sachen

gegen

1.

2.

B._____, 

C._____, 

Klägerinnen und Beschwerdegegnerinnen

1, 2 vertreten durch Inhaberin der elterlichen Sorge D._____ und Rechtsanwältin 

lic. iur. X._____, 

betreffend Unterhalt und weitere Kinderbelange (Verschiebung Verhandlung, 

Fristwiederherstellung, Sistierung)

Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im vereinfachten 

Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 20. Mai 2025 (FK250004-E)

- 2 -

Erwägungen:

1.

Sachverhalt und Prozessgeschichte

1.1. Die Parteien stehen sich seit dem 20. Januar 2025 vor Vorinstanz in einem 

Verfahren betreffend Unterhalt und weitere Kinderbelange gegenüber (Urk. 11/1). 

Mit Verfügung vom 29. Januar 2025 wurde dem Beklagten und Beschwerdeführer 

(fortan Beklagter) Frist angesetzt, um eine freiwillige Stellungnahme zur Klagebe-

gründung  einzureichen.  Zudem  wurden  die  Parteien  zur  Instruktionsverhandlung 

vorgeladen (Urk. 6/2). Mit Eingabe vom 9. Mai 2025 stellte der Beklagte folgende 

Anträge (Urk. 6/4 S. 1 f.):

"1.

2.

3.

4.

5.

6.

7.

Es sei mir für das Verfahren FK2500004-E/Z01 / FK2500004-E/EV die 
unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.

Es sei mir im Rahmen der unentgeltlichen Rechtspflege ein unentgeltli-
cher Rechtsbeistand zur Wahrung meiner Interessen im genannten Ver-
fahren zu bestellen.

Es  sei  die  mir  mit  Verfügung  des  Bezirksgerichts  Hinwil  vom  29.  Ja-
nuar 2025 (Geschäfts-Nr. FK2500004-E/Z01) angesetzte und mit Verfü-
gung  vom  13.  März  2025  (Geschäfts-Nr.  FK2500004-E/Z02)  als  am 
7. März 2025 abgelaufen festgestellte Frist zur Einreichung der Klageant-
wort vollumfänglich wiederherzustellen.

Es sei mir eine neue, der Komplexität der Angelegenheit und meiner ak-
tuellen gesundheitlichen Verfassung angemessene Frist zur Einreichung 
der Klageantwort anzusetzen.

Die mit Vorladung vom 12. Februar 2025 auf Dienstag, den 27. Mai 2025, 
13:45  Uhr,  angesetzte 
(Geschäfts-Nr. 
FK2500004-E/EV) sei aufzuheben und auf einen unbestimmten späteren 
Zeitpunkt zu verschieben, frühestens jedoch nach Wiedererlangung mei-
ner attestierten Prozessfähigkeit und nach Möglichkeit der Mandatierung 
einer anwaltlichen Vertretung.

Instruktionsverhandlung 

Eventualiter  zu  Ziffer  5:  Es  sei  das  Verfahren  FK2500004-E/Z01  / 
FK2500004-E/EV bis zur Wiedererlangung meiner attestierten Prozess-
fähigkeit und bis zur Klärung meiner anwaltlichen Vertretung zu sistieren.

Unter  Kosten-  und  Entschädigungsfolge  zulasten  der  Gerichtskasse, 
eventualiter der Klägerinnen."

Am 20. Mai 2025 erliess die Vorinstanz folgende Verfügung (Urk. 2 S. 3):

"1. Das  Gesuch  um  Verschiebung  der 

Instruktionsverhandlung  vom 
27. Mai 2025 wird abgewiesen. Die Verhandlung findet unverändert am 
vorgeladenen Termin statt. 

2.

Das Gesuch um Sistierung des vorliegenden Verfahrens wird abgewie-
sen. 

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3.

Das Gesuch um Wiederherstellung der Frist zur Einreichung der freige-
stellten Stellungnahme zur Klagebegründung am 15. Februar 2025 wird 
abgewiesen. 

4.

(Schriftliche Mitteilung)"

1.2. Dagegen erhob der Beklagte mit Eingabe vom 23. Mai 2025 (Datum des Post-

stempels:  24.  Mai  2025)  fristgerecht  (vgl.  Art.  321  Abs.  2  ZPO)  Beschwerde  mit 

folgenden Anträgen (Urk. 1 S. 1):

"1.

2.

3.

4.

5.

6.

Es  sei  die  angefochtene  Verfügung  des  Bezirksgerichts  Hinwil  vom 
20. Mai 2025 vollumfänglich aufzuheben.

Es  sei  meinem  Gesuch  um  Fristwiederherstellung  zur  Einreichung  der 
Klageantwort im Verfahren FK250004-E/Z01 / FK2500004-E/EV (betref-
fend die Frist aus der Verfügung vom 29. Januar 2025) stattzugeben und 
mir  eine  neue,  meiner  aktuellen  gesundheitlichen  Verfassung  und  der 
Komplexität der Angelegenheit angemessene Frist zur Einreichung der 
Klageantwort anzusetzen.

Es  sei  die  mit  Vorladung  vom  12.  Februar  2025  auf  Dienstag,  den 
27.Mai 2025, 13:45 Uhr, angesetzte lnstruktionsverhandlung (Geschäfts-
Nr. FK2500004-E/EV) aufzuheben und auf einen unbestimmten späteren 
Zeitpunkt zu verschieben, frühestens jedoch nach Wiedererlangung mei-
ner attestierten Prozessfähigkeit und nach Möglichkeit der Mandatierung 
einer anwaltlichen Vertretung.

Eventualiter  zu  Ziffer  3:  Es  sei  das  Verfahren  FK250004-E/Z01  / 
FK2500004-E/EV bis zur Wiedererlangung meiner attestierten Prozess-
fähigkeit und bis zur Klärung meiner anwaltlichen Vertretung zu sistieren.

Der  vorliegenden  Beschwerde  sei  die  aufschiebende  Wirkung  gemäss 
Art.  325  Abs.  1  und  2  ZPO  superprovisorisch  und  ohne  Anhörung  der 
Gegenpartei zu erteilen, insbesondere sei die Durchführung der Instruk-
tionsverhandlung vom 27. Mai 2025 sofort auszusetzen.

Unter  Kosten-  und  Entschädigungsfolge  zulasten  der  Gerichtskasse, 
eventualiter der Klägerinnen."

1.3. Mit  Verfügung  vom  26.  Mai  2025  wurde  das  Gesuch  um  Erteilung  der  auf-

schiebenden Wirkung abgewiesen (Urk. 7). Mit Eingabe vom 26. Mai 2025 reichte 

der Beklagte eine handschriftlich unterzeichnete Vollmacht zugunsten seines Va-

ters nach (Urk. 3; Urk. 4). Mit Verfügung vom 6. Juni 2025 wurde dem Beklagten 

Frist angesetzt, um sich zu einer allfälligen Meldung an die Erwachsenenschutzbe-

hörde im Sinne von Art. 69 Abs. 2 ZPO zu äussern (Urk. 8). Der Beklagte liess sich 

mit Eingabe vom 16. Juni 2025 vernehmen (Urk. 9).

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1.4. Die  vorinstanzlichen  Akten  wurden  beigezogen  (Urk.  11/1–45).  Da  der  Be-

schwerde – wie nachfolgend aufgezeigt wird – kein Erfolg beschieden ist, erübrigt 

sich das Einholen einer Beschwerdeantwort (Art. 322 Abs. 1 ZPO).

2.

Prozessfähigkeit

2.1. Die  Prozessfähigkeit der  Parteien  ist  eine  Prozessvoraussetzung  (Art.  59 

Abs. 2 lit. c ZPO), welche von Amtes wegen zu prüfen ist (Art. 60 ZPO). Prozess-

fähig ist, wer handlungsfähig ist (Art. 67 Abs. 1 ZPO). Als Prozessfähigkeit wird die 

Fähigkeit bezeichnet, Prozesshandlungen in eigener Sache selbst oder durch ei-

nen selbst bestellten Vertreter vorzunehmen (KUKO ZPO-Domej, Art. 67 N 1). Ge-

mäss Art. 69 Abs. 2 ZPO hat das Gericht die Erwachsenenschutzbehörde einzu-

schalten, wenn es Schutzmassnahmen für geboten hält, wenn also davon auszu-

gehen ist, dass eine Person nicht prozessfähig ist und einer gesetzlichen Vertre-

tung bedarf (KUKO ZPO-Domej, Art. 69 N 12). Davon zu unterscheiden ist die Pos-

tulationsfähigkeit, also die Fähigkeit, Prozesshandlungen wirksam selbst vorzuneh-

men.  Wenn  einer  Person  bloss  die  Befugnis,  den  Prozess  in  eigener  Person  zu 

führen, fehlt und sie befugt ist, den Prozess als Partei durch eine selbst bestellte 

Vertretung zu führen, ist sie zwar prozess-, aber nicht postulationsfähig. In diesem 

Fall wäre Art. 69 Abs. 1 ZPO zu prüfen (BSK ZPO-Tenchio, Art. 69 N 1, m.w.H.). 

2.2. Da das Arztzeugnis von pract. med. E._____ vom 4. April 2025 dem Beklag-

ten  zwar  eine  Prozessunfähigkeit  attestiert  (Urk.  6/3),  die  Ausführungen  des  Be-

klagten in der Beschwerdeschrift (Urk. 1) sowie in seiner Eingabe vor Vorinstanz 

vom 9. Mai 2025 (Urk. 6/4) und die Kontaktaufnahme mit verschiedenen Rechtsan-

wälten  (Urk. 6/7–9)  jedoch  eher  darauf  schliessen  liessen,  dass  er  sich  mit  dem 

Prozess stark überfordert und dadurch gesundheitlich belastet fühlt – was im Arzt-

zeugnis ebenfalls festgehalten wird (Urk. 6/3) – und sein primäres Anliegen daher 

die Bestellung eines Rechtsbeistandes ist, wurde dem Beklagten hierzu das recht-

liche Gehör gewährt (Urk. 8). Mit Eingabe vom 16. Juni 2025 führte er aus, dass 

die Vorinstanz ihn mit Verfügung vom 3. Juni 2025 aufgefordert habe, eine Rechts-

vertretung zu mandatieren, andernfalls eine solche vom Gericht bestellt würde und 

er daher eine zusätzliche Meldung an die KESB nicht mehr als zielführend und als 

weitere Belastung erachte (Urk. 9). Da auch die Vorinstanz, welche vom Beklagten 

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anlässlich der Instruktionsverhandlung vom 27. Mai 2025 einen persönlichen Ein-

druck gewinnen konnte, zum Schluss gelangte, dass eher eine fehlende Postulati-

onsunfähigkeit und nicht eine Prozessunfähigkeit vorliege, ist von einer Meldung 

an die Erwachsenenschutzbehörde im Sinne von Art. 69 Abs. 2 ZPO abzusehen.

2.3. Von der Aufforderung des Beklagten zur Beauftragung einer Rechtsvertretung 

bzw. Bestellung einer solchen im Sinne von Art. 69 Abs. 1 ZPO für das Beschwer-

deverfahren ist hingegen abzusehen, denn nebst der fehlenden Fähigkeit der eige-

nen  Prozessführung  wird  vorausgesetzt,  dass  der  Rechtsstandpunkt  der  Partei 

nicht aussichtslos erscheint (CHK ZPO-Sutter-Somm/Seiler, Art. 69 N 5, m.w.H.). 

Wie noch zu zeigen sein wird, erweist sich die Beschwerde des Beklagten jedoch 

als aussichtslos.

3.

Beurteilung der Beschwerde

3.1. Verschiebung der Verhandlung vom 27. Mai 2025

Da der 27. Mai 2025 bereits vergangen ist, fehlt es der Beschwerde gegen Dispo-

sitivziffer  1  der  vorinstanzlichen  Verfügung  am  erforderlichen  Rechtsschutzinter-

esse. Entsprechend ist die Beschwerde diesbezüglich infolge Gegenstandslosig-

keit abzuschreiben (Art. 242 ZPO).

3.2. Sistierung

Der Beklagte beantragte mit seiner Eingabe vom 9. Mai 2025 die Sistierung des 

Verfahrens bis zur Wiedererlangung seiner "Prozessfähigkeit" und Klärung seiner 

anwaltlichen Vertretung (Urk. 6/4 S. 2). Wie bereits erwähnt, besteht das vorran-

ginge Anliegen des Beklagten jedoch in der Beauftragung bzw. Bestellung eines 

Rechtsbeistands. Diesem Anliegen wurde mit der vorinstanzlichen Verfügung vom 

3. Juni 2025 Rechnung getragen (Urk. 10), womit auch das diesbezügliche Rechts-

schutzinteresse des Beklagten entfallen ist. Entsprechend ist das Verfahren auch 

in diesem Punkt abzuschreiben (Art. 242 ZPO).

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3.3. Fristwiederherstellung

Über Wiederherstellungsgesuche entscheidet das Gericht nach Anhörung der Ge-

genpartei endgültig, es sei denn, die Verweigerung der Wiederherstellung hat den 

definitiven Rechtsverlust zur Folge (Art. 149 ZPO). Dem Beklagten wurde mit Ver-

fügung vom 29. Januar 2025 Frist angesetzt, um zur Klagebegründung Stellung zu 

nehmen.  Die  Vorinstanz  bezeichnete  die  Stellungnahme  in  den  Erwägungen  als 

freiwillig und drohte auch keine Säumnisfolgen an (Urk. 6/2). Auch in der angefoch-

tenen Verfügung vom 20. Mai 2025 hob die Vorinstanz nochmals hervor, dass die 

Stellungnahme freiwillig sei (Urk. 2 S. 3). Entsprechend droht dem Beklagten durch 

die Abweisung des Fristwiederherstellungsgesuch kein definitiver Rechtsverlust. Er 

wird sich im weiteren Verlauf des Verfahrens zur Klage noch unbeschränkt äussern 

können, zumal Kinderbelange zu regeln sein werden, sodass neue Tatsachenbe-

hauptungen  und  Beweismittel  noch  bis  zur  Urteilsberatung  vorgebracht  werden 

können (Art. 229 Abs. 3 i.V.m. Art. 296 Abs. 1 ZPO). Der Entscheid der Vorinstanz 

ist  damit  endgültig  und  kann  nicht  selbständig  angefochten  werden.  Auf  die  Be-

schwerde  gegen  Dispositivziffer  3  der  vorinstanzlichen  Verfügung  ist  daher  nicht 

einzutreten.

4.

Kosten- und Entschädigungsfolgen

4.1. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung von § 12 

Abs. 1 in Verbindung mit § 9 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 800.– festzusetzen.

4.2. Grundsätzlich werden die Prozesskosten gemäss Art. 106 ZPO nach Obsie-

gen und Unterliegen verteilt. Wird das Verfahren abgeschrieben und sieht das Ge-

setz  nichts  anderes  vor,  verteilt  das  Gericht  die  Prozesskosten  nach  Ermessen 

(Art. 107 Abs. 1 lit. e ZPO), wobei für die Kostenverlegung je nach Lage des Ein-

zelfalles zu berücksichtigen ist, welche Partei Anlass zur Klage gegeben hat, wel-

ches  der  mutmassliche  Prozessausgang  gewesen  wäre,  bei  welcher  Partei  die 

Gründe eingetreten sind, die zur Gegenstandslosigkeit des Prozesses geführt ha-

ben. Bei der Ermessensausübung sind grundsätzlich sämtliche Kriterien zu berück-

sichtigen, jedoch kann je nach Sachlage vorab auf den mutmasslichen Prozess-

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ausgang  abgestellt  werden  (BSK  ZPO-Rüegg/Rüegg,  Art. 107  N 8;  BGer 

5A_327/2016 vom 1. Mai 2017 E. 3.2.4).

4.3.

In Bezug auf seine Beschwerde gegen Dispositivziffer 3 (Fristwiederherstel-

lung) gilt der Beklagte als unterliegend, weshalb er kostenpflichtig wird. Wie bereits 

in  der  Verfügung  vom  26. Mai  2025  ausgeführt  wurde,  hätte  es  der  Beschwerde 

gegen Dispositivziffer 1 (Verhandlungsverschiebung) an einem nicht leicht wieder-

gutzumachenden  Nachteil  gefehlt,  sodass  auf  diese  nicht  einzutreten  gewesen 

wäre (Urk. 7 S. 3). Was die Beschwerde gegen Dispositivziffer 2 (Sistierung) anbe-

langt,  beantragte  der  Beklagte  eine  solche  bis  zur  Wiedererlangung  seiner  Pro-

zessfähigkeit  und  Klärung  seiner  Rechtsvertretung  (Urk.  6/4  S.  2).  Wie  gezeigt, 

zweifelte die Vorinstanz jedoch zu Recht an der vom Beklagten geltend gemachten 

Prozessunfähigkeit,  weshalb  das  Verfahren  folgerichtig  nicht  sistiert  wurde.  Viel-

mehr  wäre  die  Vorinstanz  gehalten  gewesen,  ein  Vorgehen  nach  Art.  69  Abs. 1 

ZPO zu prüfen, sofern sich weitere Anhaltspunkte für eine fehlende Postulationsfä-

higkeit ergeben hätten – was die Vorinstanz zwischenzeitlich auch getan hat. Zu-

dem  stellt  die  Tatsache,  dass  der  Beklagte  im  Zeitpunkt  des  Sistierungsantrags 

noch keine Rechtsvertretung gefunden hatte, ebenfalls keinen Grund für eine Sis-

tierung dar, zumal er seit Mitte März 2025 Kenntnis der Klage hatte und er seitdem 

lediglich drei Rechtsanwälte kontaktierte, was keine ausreichenden Suchbemühun-

gen sind. Die Beschwerde gegen Dispositivziffer 2 des vorinstanzlichen Entscheids 

wäre daher abzuweisen gewesen. Entsprechend sind die Kosten des Beschwerde-

verfahrens vollumfänglich dem Beklagten aufzuerlegen.

4.4. Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen, dem Beklagten zufolge sei-

nes Unterliegens, den Klägerinnen mangels relevanter Umtriebe (vgl. Art. 95 Abs. 3 

und Art. 106 ZPO).

Es wird beschlossen:

1.

Die Beschwerde des Beklagten gegen Dispositivziffern 1 und 2 der Verfügung 

des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 

20. Mai 2025 wird abgeschrieben.

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2.

Auf die Beschwerde des Beklagten gegen Dispositivziffer 3 der Verfügung des 

Einzelgerichts  im  vereinfachten  Verfahren  am  Bezirksgericht  Hinwil  vom 

20. Mai 2025 wird nicht eingetreten.

3.

4.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 800.– festgesetzt.

Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beklagten aufer-

legt.

5.

Für  das  Beschwerdeverfahren  werden  keine  Parteientschädigungen  zuge-

sprochen.

6.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerinnen unter Beilage der 

Doppel von Urk. 1, Urk. 3, Urk. 4, Urk. 5, Urk. 6/2–12 und Urk. 9, sowie an die 

Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.

7.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30  Tagen  von  der  Zustellung  an  beim  Schweizerischen  Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14,  einzureichen.  Zulässigkeit  und  Form  einer  solchen  Be-

schwerde  richten  sich  nach  Art. 72 ff.  (Beschwerde  in  Zivilsachen)  oder 

Art. 113 ff.  (subsidiäre  Verfassungsbeschwerde)  in  Verbindung  mit  Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

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Zürich, 30. Juni 2025

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw N. Paszehr

versandt am:
jo