# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4fee646d-48b1-54f6-852e-c49e5b482568
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-10-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.10.2008 IV 2007/226
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-226_2008-10-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/226

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.05.2020

Entscheiddatum: 07.10.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 07.10.2008
Eine Arbeitsfähigkeitsschätzung eines behandelnden Arztes, die im 
Wesentlichen auf der Selbsteinschätzung des Versicherten beruht, ist nicht 
geeignet, die Arbeitsfähigkeitsschätzung eines den Anforderungen (für die 
streitigen Belange umfassend, in Darlegung der medizinischen 
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtend, in den Schlussfolgerungen begründet) entsprechenden 
Gutachtens in Zweifel zu ziehen (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 7. Oktober 2008, IV 2007/226).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiberin Christina Angst

Entscheid vom 7. Oktober 2008

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, Waisenhausstrasse 17,

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a  Der 1958 geborene S.___ meldete sich am 3. September 2003 bei der 

Invalidenversicherung an und beantragte namentlich Berufsberatung, Umschulung auf 

eine neue Tätigkeit und eine Rente. Er gab an, keine Berufsausbildung absolviert zu 

haben. Am 4. März 1991 sei er aus A.___ in die Schweiz gekommen, wo er als 

Strassenbauer, zuletzt bei der B.___ AG gearbeitet habe. Seit Juni 2001 leide er an 

einer thorakovertebralen Dysfunktion der Wirbelkörper Th5/6 links (act. G 6.1/1).

A.b Mit Arztbericht vom 18. September 2003 (act. G 6.1/7) teilte Dr. med. C.___, 

Arztpraxis für Allgemeine Medizin, mit, der Versicherte leide seit Dezember 1992 an 

einem Ulcus am Duodenum mit gehäuften Rezidiven, Helicobakternachweis und 

wiederholten Eradikationsbehandlungen, seit Juni 2001 an thorako-vertebralen 

Schmerzen mit Ausstrahlung in den linken Arm und seit Mai 2002 an depressiven 

Verstimmungen mit Somatisierungsstörung. Seit dem 7. Oktober 2002 und bis auf 

Weiteres sei der Versicherte zu 100% arbeitsunfähig. Der Gesundheitszustand sei 

stationär, die Prognose sei schlecht, der Versicherte habe keine Motivation mehr, eine 

produktive Arbeit aufzunehmen oder sich in einen Arbeitsprozess einzugliedern. Wegen 

multifokaler Beschwerden im Körper und einer schwer depressiven psychischen 

Verfassung lehne der Versicherte jegliche Arbeit ab.

Im beigelegten Bericht der Klinik Gais vom 25. April 2003 wurde beim Versicherten 

folgende Diagnose angegeben: eine mittelgradige depressive Episode mit somatischen 

Symptomen bei Verdacht auf beginnende Somatisierungsstörung (ICD-10: F32.11, 

F45.1) sowie ein chronifiziertes zerviko-thorakales Schmerzsyndrom. Für eine leichtere 

körperliche Arbeit wurde ab dem 31. März 2003 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit 

attestiert.

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Am 3. Oktober 2003 (act. G 6.1/12) beantwortete Dr. C.___ die Frage nach einer 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Versicherten seit dem Bericht der 

Klinik Gais vom April 2003 dahingehend, dass der Versicherte in jene Kategorie von 

Patienten gehöre, die sich selbst als krank und keineswegs fähig, ihre frühere Arbeit 

wiederaufzunehmen, deklariert hätten. Die bisherigen Bemühungen, den Versicherten 

zu einer Wiederaufnahme der Arbeit zu motivieren, seien vollkommen gescheitert.

A.c  Die B.___ AG hielt im Fragebogen für den Arbeitgeber vom 25. September 2003 

(act. G 6.1/10) fest, der Versicherte sei vom 8. April 1998 bis 31. Oktober 2003 als 

Bauarbeiter bei ihr beschäftigt gewesen. Das Arbeitsverhältnis sei durch den 

Arbeitgeber aufgelöst worden, der letzte effektive Arbeitstag des Versicherten sei der 

4. Oktober 2002 gewesen. Seit dem 1. Januar 2002 habe der Versicherte bei einer 

wöchentlichen Arbeitszeit von 40.5 Stunden monatlich Fr. 4'180.--, pro Jahr 

Fr. 54'340.-- (inkl. 13. Monatslohn) verdient.

A.d Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz hielt auf Anfrage hin am 

21. Oktober 2003 (act. G 6.1/13) fest, aufgrund der vorliegenden medizinischen Akten 

liege keine Arbeitsunfähigkeit in adaptierter Tätigkeit vor. Weitere medizinische 

Abklärungen seien nicht angezeigt. Aus medizinischer Sicht bestehe keine Invalidität 

nach IVG.

A.e Daraufhin wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 25. November 2003 (act. G 6.1/19) 

das Gesuch um berufliche Massnahmen und Rentenleistungen ab.

A.f Gegen diese Verfügung erhob Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, St. Gallen, 

für den Versicherten Einsprache mit den Anträgen, die Verfügung vom 25. November 

2003 sei aufzuheben und dem Versicherten sei eine Invalidenrente basierend auf einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 67% zuzusprechen, eventualiter sei zur Feststellung 

des Grades der Arbeitsfähigkeit des Versicherten ein MEDAS-Gutachten einzuholen, 

subeventualiter seien berufliche Massnahmen zu gewähren. Zur Begründung führte 

Rechtsanwalt Bodenmann aus, die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch die Klinik 

Gais vom 25. April 2003 stehe dem Bericht des behandelnden Hausarztes vom 

18. September 2003 diametral entgegen. Übereinstimmung herrsche jedoch bezüglich 

des augenscheinlichen psychischen Leidens des Versicherten. In seinem Schreiben 

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vom 3. Oktober 2003 habe der behandelnde Hausarzt ausgeführt, wie sich die 

unterschiedliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit des Versicherten durch ihn und die 

Klinik Gais erklären lasse. An seiner Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit des 

Versicherten habe der Hausarzt offenbar festgehalten. Es sei deshalb davon 

auszugehen, dass der Versicherte wegen seiner schweren psychischen Beschwerden 

zu 100% arbeitsunfähig sei und daher Anspruch auf eine volle (recte: ganze) IV-Rente 

habe.

B.  

B.a Der RAD empfahl auf Anfrage hin am 20. Januar 2004 (act. G 6.1/34) die Einholung 

eines MEDAS-Gutachtens. Daraufhin widerrief die IV-Stelle am 22. Januar 2004 

(act. G 6.1/36) die Verfügung vom 25. November 2003 und ordnete am 30. Januar 2004 

(act. G 6.1/40) eine medizinische Abklärung durch die MEDAS St. Gallen an.

B.b Diese Exploration fand ambulant vom 14. - 17. März 2005 statt. Dem Gutachten 

vom 21. April 2005 (act. G 6.1/45) ist zu entnehmen, dass der Versicherte an einer 

undifferenzierten Somatisierungsstörung und hypochondrischen Störung (ICD-10: 

F45.1/F45.2), einem oberen thorakospondylogenen Syndrom mit Ausstrahlungen linke 

Thoraxseite (ICD-10: M42.1) bei/mit erheblicher thorakaler Hyperkyphose, deutlichen 

segmentalen Bewegungsstörungen der oberen BWS mit Weichteilveränderungen, 

reaktiven Tendomyosen linke Thoraxseite, Spondylose C5/C6 und C6/C7, breitbasiger 

Bandscheibenprotrusion C6/C7 medio-lateral links dorsal mit leichter foraminaler 

Einengung sowie an einem oberen Zervikalsyndrom (ICD-10:M54.2) bei/mit erheblicher 

Fehlhaltung und leichter segmentaler Dysfunktion mit reaktiven Tendomyosen am 

kraniozervikalen Übergang leide. Diese Diagnosen hätten Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien der anamnestisch 

chronisch rezidivierende Pylorus nahe Hp-positive Ulcus mit Eradikation 1992, 1994 

und 2001, die Hepatopathie, die volaren Narben Dig. II und III links nach Verbrennung, 

der Status nach Schulterluxation rechts 1988 und die Doppelniere links. Aus rein 

psychiatrischen Gründen bestehe wegen der hypochondrischen Haltung und 

Somatisierung sowohl für die angestammte wie auch für eine adaptierte Tätigkeit eine 

Arbeitsunfähigkeit von maximal 20%. Polydisziplinär betrachtet bestehe für die 

bisherige Tätigkeit seit Oktober 2002 eine Arbeitsunfähigkeit von insgesamt etwa 50%. 

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Für eine adaptierte Tätigkeit (kein häufiges Heben und Tragen sehr schwerer Gewichte 

über 30 kg, keine ausschliesslichen Überkopfarbeiten links und keine vorwiegend 

stereotypen Tätigkeiten in einer unergonomischen Flexionsstellung mit Rumpfrotation) 

bestehe aus rein rheumaorthopädischen Gründen keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit. Unter Berücksichtigung des subjektiven Schmerzerlebens und der 

Überzeugung, an einer schweren Erkrankung des Körpers zu leiden und deswegen 

nicht mehr arbeiten zu können, müsse davon ausgegangen werden, dass die 

medizinische Arbeitsfähigkeit in der Praxis nicht realisiert werden könne. Die Prognose 

sei aufgrund des bisherigen Verlaufs sowie der fehlenden Motivation des Versicherten 

für eine Reintegration ins Erwerbsleben als schlecht zu beurteilen.

B.c Gestützt auf dieses Gutachten wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 22. Juni 2005 

(act. 6.1/51) bei einem Invaliditätsgrad von 23% das Rentengesuch ab.

B.d Gegen diese Verfügung erhob Rechtsanwalt Bodenmann für den Versicherten am 

24. August 2005 (act. G 6.1/55) Einsprache mit den Anträgen, die Verfügung vom 

22. Juni 2005 sei aufzuheben, dem Versicherten sei eine Invalidenrente basierend auf 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 70% zuzusprechen und es seien zusätzliche 

medizinische Abklärungen zur Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Versicherten 

durchzuführen.

Mit Schreiben vom 2. Januar 2006 (act. G 6.1/63) begründete Rechtsanwalt 

Bodenmann seine Einsprache gestützt auf das ärztliche Zeugnis von Dr. med. D.___, 

Psychiatrisches Zentrum Wattwil, vom 27. Dezember 2005. Er führte aus, gemäss 

diesem ärztlichen Bericht könne von einer Arbeitsfähigkeit des Versicherten von 50% 

ausgegangen werden. Unter Berücksichtigung eines Leidensabzuges von 20% ergebe 

sich ein Invaliditätsgrad von 61%, womit der Versicherte Anspruch auf eine 

Dreiviertelsrente habe.

C.  

C.a Auf Anfrage hin empfahl der RAD in seiner Stellungnahme vom 19. Januar 2006 

(act. G 6.1/64) die Einholung eines Verlaufsgutachtens, da Dr. D.___ eine andere 

Diagnose gestellt habe als die MEDAS. Gestützt auf diese Stellungnahme widerrief die 

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IV-Stelle am 20. Januar 2006 (act. G 6.1/66) die Verfügung vom 22. Juni 2005 und 

ordnete am 25. Januar 2006 (act. G 6.1/71) eine medizinische Abklärung an.

C.b Diese Exploration fand ambulant am 20. und 22. November 2006 statt. Dem 

Verlaufsgutachten vom 5. Januar 2007 (act. G 6.1/74) ist zu entnehmen, dass der 

Versicherte an einer undifferenzierten Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.1), einer 

hypochondrischen Störung (ICD-10: F45.2), einem oberen thorakospondylogenen 

Syndrom mit Ausstrahlungen linker Hemithorax (ICD-10: M42.1) bei/mit erheblicher 

thorakaler Hyperkyphose, deutlichen segmentalen Bewegungsstörungen im oberen 

BWS-Bereich mit reaktiven Weichteilveränderungen, reaktiven Tendomyosen linker 

Hemithorax, Spondylose C5/C6 und C6/C7, breitbasiger Bandscheibenprotrusion C6/

C7 medio-lateral links dorsal mit leichter foraminaler Einengung und normalem Ruhe-

EKG sowie an einem leichten Zervikalsyndrom (ICD-10: M54.2) bei/mit erheblicher 

Fehlhaltung, reaktiven Tendomyosen mit leichter PHS tendomyotica links und 

radiologisch wenig degenerativen Veränderungen leide. Weder aus 

rheumaorthopädischer/internistischer noch aus psychiatrischer Sicht ergäben sich 

gegenüber der ersten Gutachtenuntersuchung vom März 2005 und den daraus 

gezogenen Schlussfolgerungen relevante Veränderungen. Die im Gutachten vom 

21. April 2005 festgehaltenen Beurteilungen somatischer- und psychiatrischerseits 

könnten im Wesentlichen übernommen werden, ebenso die dort attestierte 

Arbeitsfähigkeit.

C.c Gestützt auf dieses Verlaufsgutachten und die Stellungnahme des RAD vom 

11. Januar 2007 (act. G 6.1/75) erliess die IV-Stelle am 23. Februar 2007 (act. G 6.1/80) 

einen Vorbescheid, mit dem sie das Rentengesuch des Versicherten bei einem 

Invaliditätsgrad von 25% abwies.

C.d Zu diesem Vorbescheid nahm Rechtsanwalt Bodenmann für den Versicherten am 

26. März 2007 (act. G 6.1/85) Stellung und beantragte, dem Versicherten sei eine 

Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% zuzusprechen 

und es sei ein weiteres psychiatrisches Gutachten einzuholen. Das MEDAS-Gutachten 

vermöge nicht überzeugend darzulegen, aus welchen Gründen der Einschätzung von 

Dr. D.___ nicht gefolgt werden könne und von einem Arbeitsfähigkeitsgrad des 

Versicherten von 80% ausgegangen werden müsse. Es rechtfertige sich daher nicht, 

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von der Einschätzung Dr. D.___' abzuweichen, die den Versicherten, anders als der 

Gutachter, bereits während längerer Zeit begleitet habe und durchaus in der Lage sei, 

den Arbeitsfähigkeitsgrad des Versicherten objektiv festzusetzen. Zudem sei bei der 

Berechnung des Invaliditätsgrades weder ein Leidens- noch ein Teilzeitabzug 

vorgenommen worden. Vorliegend rechtfertige sich ein Abzug in der Höhe von 

insgesamt 20%, womit der Versicherte selbst bei einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 

lediglich 20% Anspruch auf eine Invalidenrente habe.

C.e Der RAD führte in seiner Stellungnahme vom 18. April 2007 (act. G 6.1/86) aus, 

eine erneute psychiatrische Begutachtung sei nicht erforderlich. Dem MEDAS-

Verlaufsgutachten könne entnommen werden, dass der psychische Befund aktuell 

praktisch identisch sei zu demjenigen von der Begutachtung vom 21. April 2005. Der 

Gutachter habe betont, dass ein Teil der depressiv-dysphorischen Stimmung in 

Verbindung mit der psychosozialen Situation zu sehen sei, womit er einen Teil der 

Verstimmung als Reaktion auf einen IV-fremden Faktor zurückgeführt habe. Dr. D.___ 

habe demgegenüber die IV-fremden Faktoren nicht extra differenziert und benannt. Es 

sei allgemein so, dass behandelnde Ärzte im Rahmen der nötigen Empathie, die 

aufgewendet werden müsse, um eine therapeutische Beziehung aufzubauen, die IV-

fremden Faktoren oftmals anders gewichteten als die Gutachter.

C.f  Gestützt auf diese Stellungnahme wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 4. Mai 

2007 (act. G 6.1/87) bei einem Invaliditätsgrad von 25% das Rentenbegehren ab. 

Gemäss MEDAS-Gutachten sei der psychische Befund aktuell praktisch identisch zu 

demjenigen von der Begutachtung vom 21. April 2005. Eine erneute psychiatrische 

Begutachtung sei nicht notwendig. Ein Leidensabzug könne nur vorgenommen 

werden, wenn nur noch eine leichte Tätigkeit ausgeführt werden könne. Ein 

Teilzeitabzug sei vorzunehmen, wenn die Tätigkeit nur noch in Teilzeit erledigt werden 

könne. Beides treffe nicht zu.

D.  

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt Bodenmann für den 

Betroffenen am 6. Juni 2007 erhobene Beschwerde (act. G 1) mit den Anträgen, die 

Verfügung vom 4. Mai 2007 sei aufzuheben, dem Beschwerdeführer sei eine 

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Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

zuzusprechen, es sei ein weiteres psychiatrisches Gutachten einzuholen und dem 

Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung zu 

gewähren. Zur Begründung führt Rechtsanwalt Bodenmann im Wesentlichen aus, es 

lägen offensichtlich zwei unterschiedliche Einschätzungen bezüglich des 

Arbeitsfähigkeitsgrades des Beschwerdeführers vor, nämlich diejenige durch das 

MEDAS-Gutachten und diejenige von Dr. D.___, weshalb sich weitere Abklärungen 

insbesondere bezüglich des Arbeitsfähigkeitsgrades des Beschwerdeführers aus 

psychiatrischer Sicht aufdrängten. Bezüglich der Berechnung des 

Invalideneinkommens sei festzuhalten, dass, selbst wenn man dem MEDAS-Gutachten 

folgen würde, von einer 20%igen Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers 

ausgegangen werden müsse und er nicht mehr in der Lage sei, schwere Arbeiten 

auszuführen. Es rechtfertige sich daher ein Abzug von insgesamt 20% vom 

Invalideneinkommen. Selbst wenn man mit dem MEDAS-Gutachten von einer 

Arbeitsunfähigkeit von 20% ausgehen würde, ergäbe sich somit ein Invaliditätsgrad 

von 50%, womit der Beschwerdeführer in jedem Fall Anspruch auf eine halbe 

Invalidenrente habe.

Mit Schreiben vom 9. Juli 2007 (act. G 4) zieht der Beschwerdeführer das Gesuch um 

unentgeltliche Prozessführung zurück.

 

E.  

Mit Beschwerdeantwort vom 12. Juli 2007 (act. G 6) beantragt die 

Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde. Sowohl der MEDAS-Psychiater als 

auch die behandelnde Fachärztin Dr. D.___ gingen davon aus, dass eine psychische 

Erkrankung vorliege, die untrennbar mit den somatischen Beschwerden verbunden sei. 

Streitig sei nur die Frage, ob die psychische Gesundheitsbeeinträchtigung geeignet sei, 

auch in einer der körperlichen Behinderung angepassten Tätigkeit eine 

Arbeitsunfähigkeit zu bewirken. Der MEDAS-Gutachter habe eine undifferenzierte 

Somatisierungsstörung und eine hypochondrische Störung diagnostiziert und diesen 

Leiden eine höchstens 20%ige Einschränkung in der zumutbaren Arbeitsfähigkeit 

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zugemessen. Dr. D.___ habe eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem 

Syndrom diagnostiziert und die Arbeitsfähigkeit in einer wechselbelastenden Tätigkeit 

auf 50% beziffert. Die MEDAS-Erstbegutachtung habe ein halbes Jahr vor Aufnahme 

der ambulanten Behandlung bei Dr. D.___ und die Verlaufsbegutachtung fast ein Jahr 

nach der Berichterstattung von Dr. D.___ stattgefunden. Die Feststellung des MEDAS-

Gutachters, wonach weder bei der Erst- noch bei der Verlaufsbegutachtung 

Anhaltspunkte für eine Depression vorgelegen hätten, müsse bei diesen 

Gegebenheiten der Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode durch Dr. D.___ 

nicht widersprechen, denn dabei handle es sich definitionsgemäss um ein 

vorübergehendes Leiden. Dr. D.___' Auskunft vermöge daher die Beweiskraft der 

beiden MEDAS-Gutachten in keiner Weise zu erschüttern und es sei davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer in einer körperlich angepassten Tätigkeit 

höchstens 20% eingeschränkt sei. Bezüglich des Abzuges vom Invalideneinkommen 

sei ein 10%iger Abzug wegen Teilzeitarbeit gerechtfertigt. Der Umstand, dass dem 

Beschwerdeführer keine körperlich schweren Tätigkeiten mehr zumutbar seien, 

rechtfertige hingegen keinen Abzug, da nicht zu belegen sei, dass körperlich schwere 

Arbeiten besser bezahlt seien als körperlich leichte. Es resultiere somit ein 

Invaliditätsgrad von rund 28%. Selbst wenn ein 20%iger Abzug gewährt würde, würde 

immer noch ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 36% resultieren. Die 

angefochtene Verfügung sei somit im Ergebnis rechtmässig.

F.   

Mit Replik vom 5. September 2007 (act. G 8) lässt der Beschwerdeführer an den 

Beschwerdeanträgen festhalten. Es sei nicht nachvollziehbar, dass Dr. D.___, die den 

Beschwerdeführer während längerer Zeit behandelt und ihn entsprechend gut gekannt 

habe, zu einem völlig diametralen Ergebnis gekommen sei als die MEDAS-Gutachter, 

die den Beschwerdeführer nur während der Begutachtung selbst untersucht hätten. 

Selbst wenn man davon ausgehen würde, dass eine mittelgradig depressive Episode 

vorliege, die zu schwankenden Arbeitsunfähigkeiten führen würde, sei zu bemerken, 

dass es diesbezüglich auch möglich gewesen wäre, dass sich der Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers aus psychiatrischer Sicht vorübergehend etwas verbessert und 

danach wieder verschlechtert hätte. Es müsste gerade deshalb auf die Einschätzung 

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eines Psychiaters abgestellt werden, der den Beschwerdeführer während längerer Zeit 

habe beobachten und begleiten können.

G.   

Die Beschwerdegegnerin teilt mit Schreiben vom 11. September 2007 (act. G 10) mit, 

dass sie an den Ausführungen und dem Antrag in der Beschwerdeantwort 

vollumfänglich festhalte. Im Übrigen hat sie aber auf die Erstattung einer Duplik 

verzichtet.

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Dadurch sind im 

Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) verschiedene 

Änderungen erfolgt. Da die streitige Verfügung am 4. Mai 2007, mithin vor dem 

1. Januar 2008, erging, sind vorliegend noch die bis zum 31. Dezember 2007 geltenden 

materiellen Bestimmungen anwendbar (BGE 127 V 467 E. 1 und BGE 121 V 366 E. 1b).

2.   

Im Streit liegt vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine IV-Rente, der 

von der Beschwerdegegnerin mit der angefochtenen Verfügung vom 4. Mai 2007 

abgewiesen wurde. Nicht zu entscheiden ist hingegen, ob der Beschwerdeführer einen 

Anspruch auf berufliche Massnahmen nach Art. 15 ff. IVG hätte.

3.   

3.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, und derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente. Unter Invalidität wird die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

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Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG).

3.2  Die Invaliditätsbemessung soll das Mass der Zurücksetzung der erwerblichen 

Leistungsfähigkeit infolge gesundheitlicher Beeinträchtigung ergeben. Um den 

Invaliditätsgrad festlegen zu können, sind daher medizinische Grundlagen wesentlich. 

Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beschreiben und 

dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in der Folge eine 

wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der 

versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4; ZAK 1982 

S. 34; Rz 3047 f des vom Bundesamt für Sozialversicherungen erlassenen 

Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = 

KSIH). Die IV-Stelle hat zu prüfen, wie sich die invaliditätsbedingten Faktoren auf die 

Vermittlungsfähigkeit und die Erwerbsmöglichkeiten auswirken (Rz 3049 KSIH). Ob die 

versicherte Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch tatsächlich ausübt, ist für die 

Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich (Rz 3046 KSIH).

4.   

4.1  Strittig ist vorliegend die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Während die 

Beschwerdegegnerin gestützt auf die Gutachten der MEDAS von einer Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers von mindestens 80% ausgeht, lässt der Beschwerdeführer 

geltend machen, er sei höchstens zu 50% arbeitsfähig.

4.2  Der Beschwerdeführer lässt vorbringen, Dr. med. D.___ gehe in ihrem Bericht vom 

27. Dezember 2005 unter Berücksichtigung der erfolgten medikamentösen Umstellung 

von einer Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von lediglich 50% aus. Da Dr. D.___ 

den Beschwerdeführer über einen längeren Zeitraum begleitet habe und ihn auch 

kenne, während der Gutachter den Beschwerdeführer lediglich während der 

Begutachtung selbst untersucht habe, sei auf ihre Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

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abzustellen. Diese Sichtweise kann nicht geteilt werden. Die beiden MEDAS-Gutachten 

stützen sich auf die Befragung des Beschwerdeführers, die aktuellen 

Untersuchungsbefunde, ein psychiatrisches Konsilium, die Röntgenbilder des Instituts 

für Radiologie des Kantonsspitals St. Gallen, des Spitals Wattwil sowie diejenigen, 

welche der Beschwerdeführer selbst mitbrachte, die Berichte des Spitals Wattwil und 

von Dr. med. C.___ und die Akten der IV-Stelle. Es führt als Hauptdiagnosen, mit 

Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit, eine undifferenzierte 

Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.1), eine hypochondrische Störung (ICD-10: F45.2), 

ein oberes thorakospondylogenes Syndrom mit Ausstrahlungen linker Hemithorax bei/

mit erheblicher thorakaler Hyperkyphose, deutlichen segmentalen 

Bewegungsstörungen im oberen BWS-Bereich mit reaktiven Weichteilveränderungen, 

reaktiven Tendomyosen linker Hemithorax, Spondylose C5/C6 und C6/C7, breitbasiger 

Bandscheibenprotrusion C6/C7 medio-lateral links dorsal mit leichter foraminaler 

Einengung, normalem Ruhe-EKG sowie ein leichtes Zervikalsyndrom bei/mit 

erheblicher Fehlhaltung und reaktiven Tendomyosen mit leichter PHS tendomyotica 

links auf. Die Gutachten halten fest, aus rheumaorthopädischer Sicht bestehe in der 

angestammten Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von ca. 50%. In einer Tätigkeit ohne 

häufiges Heben und Tragen schwerer Gewichte über 30 kg, unter Vermeidung 

stereotyper Tätigkeiten in einer unergonomischen Haltung mit Flexion und 

Rumpfrotation ohne Möglichkeit zur Einnahme von Ausweichhaltungen sowie 

vorwiegender Überkopfarbeiten links bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. 

Aus psychiatrischer Sicht bestehe sowohl in der angestammten wie auch in einer 

adaptierten Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 20%. Für eine Depression fänden sich 

entgegen dem Bericht von Dr. D.___ vom 27. Dezember 2005, in welchem sie eine 

mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom diagnostizierte, keine 

Anhaltspunkte. Es sei zwar nicht auszuschliessen, dass der Versicherte 

zwischenzeitlich unter depressiven Verstimmungen gelitten habe, diese seien heute 

aber weitgehend abgeklungen. Die von Dr. D.___ attestierte Arbeitsunfähigkeit von 

50% könne während einiger Monate zutreffend gewesen sein, heute habe diese 

Einschätzung aber keine Gültigkeit mehr. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass gemäss 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die psychiatrische Exploration von der Natur 

der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen kann. Sie eröffnet dem begutachtenden 

Psychiater deshalb praktisch immer einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen 

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verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und zu 

respektieren sind, sofern der Experte lege artis vorgegangen ist. Daher und unter 

Beachtung der Divergenz von medizinischem Behandlungs- und Abklärungsauftrag 

kann es nicht angehen, eine medizinische Administrativ- oder Gerichtsexpertise stets 

dann in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die 

behandelnden Ärzte zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangen oder an vorgängig 

geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten (Bundesgerichtsentscheid i/S H. 

vom 18. April 2006 [I 783/2005] E. 2.2). Nach der ständigen höchstrichterlichen 

Rechtsprechung ist überdies stets der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass 

behandelnde Ärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in 

Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S S. vom 17. August 2005 [I 212/05]). Die 

zumutbare Leistungsfähigkeit wird im Rahmen der therapeutischen Bemühungen oft 

bewusst tief angesetzt. Dr. D.___ hält denn auch in ihrem Bericht ausdrücklich fest, 

dass sich der Beschwerdeführer nach einer in der Zeit vom 29. September bis 

12. Dezember erfolgten Medikamentenumstellung, die zu einer deutlichen 

Verbesserung der Schlaf- und Stimmungsqualität geführt habe, nun die Aufnahme 

einer 50%-igen Tätigkeit mit Wechselbelastung vorstellen könne. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. D.___ beruht somit im Wesentlichen auf der ihr 

gegenüber geäusserten Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers und gibt nicht die 

objektive Leistungsfähigkeit in einer ihm zumutbaren adaptierten Tätigkeit wieder. Im 

Übrigen braucht eine mittelgradige depressive Episode, wie sie Dr. D.___ in ihrem 

Bericht diagnostiziert, nicht zwangsläufig eine Arbeitsunfähigkeit nach sich zu ziehen. 

So diagnostizierte Dr. med. E.___, Klinik Gais, in seinem Bericht vom 25. April 2003 

zwar ebenfalls eine mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen, 

attestierte dem Beschwerdeführer aber eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit nach dem 

Klinkaufenthalt. Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass der Bericht von Dr. 

D.___ vom 27. Dezember 2005 nicht geeignet ist, die MEDAS-Gutachten in Zweifel zu 

ziehen. Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch die MEDAS Ostschweiz erfolgte 

unter Berücksichtigung sowohl der körperlichen Beschwerden wie auch der 

psychischen Probleme. Sie bezieht sich auf eine bei gutem Willen objektiv zumutbare 

Leistung in einer leidensadaptierten Tätigkeit. Ihr ist der Vorrang zu geben. Es ist 

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deshalb davon auszugehen, dass eine Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit von 80% 

besteht.

5.   

5.1  Für die Invalidität massgebend sind die erwerblichen Auswirkungen der 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Bei der Ermittlung des Valideneinkommens ist 

nach der Rechtsprechung entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden 

Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 

tatsächlich verdienen würde. Die Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu 

erfolgen. Es ist daher in der Regel vom letzten Lohn, welchen die versicherte Person 

vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielt hat, auszugehen (Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S C. vom 20. November 2001 [I 716/00]; ZAK 

1980 S. 593), da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne 

Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (vgl. Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S S. vom 27. Februar 2004 [I 601/03]; BGE 129 V 224 E. 4.3.1). 

Nach der Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts (seit 1. Januar 

2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts) ist für die Vornahme des 

Einkommensvergleichs auf die Gegebenheiten im Zeitpunkt des allfälligen 

Rentenbeginns abzustellen (vgl. BGE 129 V 222). Vorliegend ist der 

Einkommensvergleich für 2003 vorzunehmen, da die einjährige Wartezeit (vgl. Art. 29 

Abs. 2 IVG) im Oktober jenes Jahres ablief (nach den medizinischen Unterlagen trat 

beim Beschwerdeführer am 7. Oktober 2002 eine Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit auf).

5.2  Gemäss Auskunft des Arbeitgebers (act. G 6.1/10) hätte der Beschwerdeführer im 

Jahr 2003 als Bauarbeiter bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40.5 Stunden 

Fr. 55'185.-- verdient. Dieser Betrag entspricht somit dem möglichen 

Valideneinkommen für das Jahr 2003.

6.   

6.1  Nach Art. 16 ATSG ist beim Einkommensvergleich als Invalideneinkommen 

dasjenige Erwerbseinkommen einzusetzen, welches die versicherte Person nach Eintritt 

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der Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine 

ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte. Im 

vorliegenden Fall arbeitet der Beschwerdeführer seit Oktober 2002 nicht mehr, womit 

er die ihm mit Gutachten der MEDAS Ostschweiz attestierte Arbeitsfähigkeit von 80% 

nicht ausschöpft. Für die Ermittlung des Invaliditätsgrades ist daher die vom 

Bundesamt für Statistik herausgegebene Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) 

heranzuziehen. Der monatliche Durchschnittslohn im Anforderungsniveau 4 betrug im 

Jahr 2002 für Männer Fr. 4'557.-- (TA1 S. 43) oder pro Jahr Fr. 54'684.--. Um die 

Nominallohnentwicklung erhöht ergibt dies für das Jahr 2003 ein Einkommen von 

Fr. 55'469.-- (2002 111.5 Punkte, 2003 113.1 Punkte; vgl. LE 2003). Da diese Werte auf 

einer durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden beruhen, sind sie 

noch auf die im Jahre 2003 betriebsüblich gewesene Arbeitszeit von 41.7 Stunden 

umzurechnen. Dies ergibt ein Einkommen von Fr. 57'826.-- pro Jahr. Im Jahr 2002 

erzielte der Beschwerdeführer einen Jahreslohn von Fr. 54'340.-- (vgl. act. G 6.1/10), 

was lediglich ca. 95% des durchschnittlichen Jahreseinkommens von Fr. 57'008.-- 

gemäss LSE 2002 (TA1, Durchschnitt aller Branchen, umgerechnet auf den 

schweizerischen Durchschnitt von 41.7 Wochenarbeitsstunden) entspricht. Diese 

Einkommensunterschreitung darf sich nicht auf die Invaliditätsbemessung auswirken, 

da sie ihre Ursache offensichtlich nicht in der Gesundheitsbeeinträchtigung hatte. Das 

für 2003 aufgrund des Tabellenlohnes ermittelte Jahreseinkommen ist daher um 5% 

herabzusetzen, womit ein Einkommen von Fr. 54'935.-- resultiert. Dem 

Beschwerdeführer ist ein Pensum von 80% zumutbar. Das Jahreseinkommen beläuft 

sich bei 80% auf Fr. 43'948.--.

6.2  In der Praxis werden die zur Bestimmung des Invalideneinkommens 

herangezogenen Tabellenlöhne gekürzt, wenn versicherte Personen, die in ihrer letzten 

Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichteten, nach Eintritt des Gesundheitsschadens 

auch für leichtere Arbeiten nur beschränkt einsatzfähig sind, wenn sie - unabhängig 

von der früher ausgeübten Tätigkeit - als gesundheitlich Beeinträchtigte im Rahmen 

leichter Hilfsarbeitertätigkeiten nicht mehr voll leistungsfähig sind oder wenn weitere 

persönliche

oder berufliche Merkmale wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder 

Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe 

haben. Der Abzug ist nicht schematisch vorzunehmen. Vielmehr ist der Einfluss aller 

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Merkmale (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/

Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) auf das Invalideneinkommen unter 

Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu 

schätzen. Letztlich ist der Abzug vom statistischen Lohn unter Berücksichtigung aller 

jeweils in Betracht fallenden Merkmale auf insgesamt höchstens 25% zu begrenzen 

(vgl. BGE 126 V 75).

6.3  Die Beschwerdegegnerin hat in der Beschwerdeantwort den nicht direkt 

behinderungsbedingten Nachteilen des Beschwerdeführers auf dem Arbeitsmarkt mit 

einem Abzug von 10% Rechnung getragen. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers macht demgegenüber geltend, es sei ein Abzug von 20% 

angebracht. Dieser Ansicht kann nicht gefolgt werden. Zu berücksichtigen ist, dass 

statistisch Teilzeit arbeitende Männer bei einem Pensum zwischen 75% und 89% rund 

6% weniger verdienen als vollzeiterwerbstätige Männer (LSE 2006, S. 16, T2) und 

ferner, dass die Statistik auf gesunde Arbeitskräfte abstellt. Zusätzliche 

behinderungsbedingte Umstände, die nicht bereits in der medizinischen 

Arbeitsunfähigkeit von 20% erfasst wären, sind nicht ersichtlich. Ein Abzug von 20% ist 

daher mit Sicherheit nicht gerechtfertigt. Die Frage der Höhe des Abzugs kann 

vorliegend aber offen gelassen werden, denn selbst bei einem Abzug von 20% würde 

der rentenbegründende Invaliditätsgrad von 40% nicht erreicht.

 

7.   

Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Die 

Gerichtskosten sind auf Fr. 600.-- festzusetzen. Dem Ausgang des Verfahrens gemäss 

sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und mit dem von ihm geleisteten 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zu verrechnen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

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1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit 

dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.10.2008
	Eine Arbeitsfähigkeitsschätzung eines behandelnden Arztes, die im Wesentlichen auf der Selbsteinschätzung des Versicherten beruht, ist nicht geeignet, die Arbeitsfähigkeitsschätzung eines den Anforderungen (für die streitigen Belange umfassend, in Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtend, in den Schlussfolgerungen begründet) entsprechenden Gutachtens in Zweifel zu ziehen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Oktober 2008, IV 2007/226).

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		2025-07-19T15:22:04+0200
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