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**Case Identifier:** 9768fe19-c09b-5148-97a2-f23dab367693
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.11.2017 IV 2015/259
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-259_2017-11-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/259

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 29.11.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 29.11.2017
Art. 28 IVG. Art.16 ATSG. Invaliditätsbemessung. Würdigung eines 
polydisziplinären Gutachtens. Eine Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes zwischen der Begutachtung und dem Erlass der 
angefochtenen Verfügung ist nicht überwiegend wahrscheinlich erstellt. 
Abweisung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 29. November 2017, IV 2015/259).

Entscheid vom 29. November 2017

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annina Janett

Geschäftsnr.  

IV 2015/259

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Karl Gehler, LL.M.,

Hofmann Gehler Schmidlin, Lattenhofweg 4, 8645 Jona,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im August 2002 unter Hinweis auf ein Rückleiden erstmals bei 

der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an (vgl. IV-act. 1). Im Auftrag der IV-Stelle wurde im August 

2003 ein interdisziplinäres Gutachten erstattet (IV-act. 27). Die Gutachter hielten im 

Wesentlichen fest, der Versicherte leide an einem chronischen thorako-

lumbospondylogenen Syndrom rechts (ICD-10 M54.4) sowie an einer chronischen 

Periarthropathia humeroscapularis tendinopathica rechts (M75.0). Sie attestierten in 

einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 27-17 

ff.). Gestützt auf diese Beurteilung verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 28. Januar 

2004 einen Rentenanspruch des Versicherten (IV-act. 36). Die dagegen erhobene 

Einsprache wurde am 15. Juli 2004 zurückgezogen (IV-act. 47).

A.b  Im April 2006 ersuchte der Versicherte unter Hinweis auf ein psychisches Leiden 

erneut um IV-Leistungen (IV-act. 54). Im daraufhin von der IV-Stelle veranlassten 

psychiatrischen Verlaufsgutachten vom September 2006 wurde keine Diagnose mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit genannt. Dem Versicherten sei die bisherige 

Tätigkeit zu 100% zumutbar (IV-act. 69). Mit Verfügung vom 8. Januar 2007 wies die 

IV-Stelle das Leistungsbegehren erneut ab (IV-act. 78). Die vom Versicherten dagegen 

erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit 

Entscheid vom 17. Juli 2008 ab (IV-act. 94). Dieser Entscheid erwuchs unangefochten 

in Rechtskraft.

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A.c  Im Juni 2011 meldete sich der Versicherte ein weiteres Mal zum Bezug von IV-

Leistungen an. Er gab an, unter Kopf-, Nacken- und Rückenschmerzen sowie 

Bewegungseinschränkungen und Missempfindungen zu leiden (IV-act. 98). Mit 

Verfügung vom 16. Dezember 2011 trat die IV-Stelle auf das erneute 

Leistungsbegehren mangels Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung der 

tatsächlichen Verhältnisse nicht ein (IV-act. 124). Gegen diese Verfügung erhob der 

Versicherte am 24. Januar 2012 Beschwerde (IV-act. 127). Mit Entscheid vom 22. 

November 2012 hiess das Gericht die Beschwerde gut. Es hob die Verfügung vom 16. 

Dezember 2011 auf und wies die Sache zur materiellen Prüfung der Neuanmeldung 

vom 27. Juni 2011 an die Beschwerdegegnerin zurück (IV-act. 139). Zur Begründung 

führte es im Wesentlichen an, dass sich aufgrund der neu gestellten Diagnosen eines 

Zervikoradikulärsyndroms C5/6 rechts sowie einer Wurzelreizsymptomatik L5 rechts 

Anhaltspunkte für eine relevante Veränderung des Sachverhalts ergeben hätten (IV 

2012/37 E. 3.4 ff.).

B. 

B.a  In Umsetzung des Entscheids vom 22. November 2012 veranlasste die IV-Stelle 

eine polydisziplinäre Begutachtung des Versicherten durch die Medizinische 

Abklärungsstelle (MEDAS) Interlaken Unterseen GmbH (vgl. IV-act. 176). Im Gutachten 

vom 27. Oktober 2013 (IV-act. 185) nannten die Experten im Wesentlichen folgende 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: Chronisch subjektiv erlebtes 

Halbkörpersyndrom rechts, aus rheumatologischer Sicht nicht in allen Aspekten 

spezifisch zuordenbar (ICD-10 M79), bestehend seit mehr als zehn Jahren. Daneben 

hätten sich beim Versicherten in den letzten zehn Jahren psychologische und 

Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten Krankheiten, im Erscheinungsbild einer 

Anpassungsstörung mit Beeinträchtigung von ge¬mischten Gefühlen (reaktive 

Depression, Sorge, Anspannung, Ärger) entsprechend, entwickelt. 

Differentialdiagnostisch handle es sich um eine Entwicklung körperlicher Symptome 

aus psychischen Gründen bzw. aus Gründen einer Rentenbegehrlichkeit (F54; 

erscheinungsmässig F43.23, differentialdiagnostisch F68; IV-act. 185-59 f.). Die 

Sachverständigen hielten fest, aus internistischer Sicht bestünden aktuell keine 

Einschränkungen und Krankheiten, die einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten hätten. Rheumatologisch liessen sich die geschilderten Beschwerden und 

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die erhobenen Untersuchungsbefunde keinem systemisch-entzündlichen und keinem 

systemisch-metabolischen rheumatologischen Grundleiden des Bewegungsapparates 

zuordnen. Die im Verlauf wiederholt veranlassten, umfassenden radiologischen 

Bildgebungen lieferten keine Veränderungen, die das Beschwerdebild umfassend 

erklärten könnten. Die Anteile des zervikalen und zervikozephalen Syndroms seien aus 

rheumatologischer Sicht bei vier von fünf positiven Waddell-Zeichen sowie bei 

Auffälligkeiten und Diskrepanzen überwiegend funktionell und unspezifisch. Etwas 

differenzierter könne man eine AC-Gelenksreizung rechts mit einer leichten 

subakromialen Impingement-Reizung rechts eingrenzen. Diese könne im Sinne einer 

Periarthropathia humeroscapularis mit AC-Gelenksarthrose rechts bestätigt werden. 

Ein vor Jahren dominantes Lumbovertebralsyndrom könne aufgrund der aktuellen 

subjektiven Angaben und der Untersuchung als nicht mehr relevant aktiv festgehalten 

werden. Die vor zehn Jahren erkannten, frakturäquivalenten Veränderungen des 

BWK12 und LWK1 seien damals bereits umfassend abgeklärt worden, wobei keine 

Osteoporose-Situation habe bestätigt werden können. In der aktuellen Expertise hätten 

sich keine Hinweise für ein solches aktives Geschehen mehr gefunden. Aus 

versicherungsmedizinischer Sicht erlange der Zustand des thorakolumbalen 

Übergangs keine weitere Bedeutung mehr. Bei etwas diffusen Angaben von Taubheits- 

und Einschlafgefühlen in der Hohlhand rechts habe man ein angedeutet positives Tinel-

Zeichen feststellen können, welches allerdings ebenfalls vorerst keine weitere 

Bedeutung erlange. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Maschinenführer in einer 

Papierfabrik sei der Versicherte nicht mehr arbeitsfähig. In einer geeigneten 

Verweistätigkeit sei er aus rheumatologischer Sicht zu mindestens 80% arbeitsfähig. 

Dabei sei ein zeitlich volles Pensum möglich. Aufgrund des vermehrten Pausenbedarfs, 

des verlangsamten Arbeitstempos oder auch aufgrund der Einhaltung ergonomischer 

Empfehlungen könne aber eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit resultieren, die 

allerdings maximal 20% betrage. Die aktuelle psychiatrische Untersuchung habe keine 

Hinweise auf das Vorliegen einer ernsthaften psychiatrischen Erkrankung oder einer 

psychischen Störung mit Krankheitswert und Relevanz für die Beurteilung der 

Leistungsfähigkeit ergeben. Insbesondere könne das Vorliegen einer depressiven 

Störung im Sinne von ICD-10 F32/F33 oder einer chronischen depressiven Störung im 

Sinne einer Dysthymie sicher ausgeschlossen werden. Es lägen ein chronischer 

Schmerzzustand, für dessen Entstehung, Ausmass und Dauer keine hinreichenden 

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somatischen Befunde bestünden, sowie eine schon früh festgestellte 

Symptomausweitung, Selbstlimitierung und Aggravation der Beschwerden vor. Mit 

Blick auf den Psychostatus könnten keine den Schmerzen ursächlich zugrunde 

liegenden, tiefen Konflikt- oder schweren psychosozialen Belastungsbereiche 

aufgezeigt werden. Damit könne diagnostisch keine somatoforme Schmerzstörung 

bestätigt werden. Vielmehr bestehe beim Versicherten auf verschiedenen Ebenen ein 

gewisser manipulativer Eindruck, der an eine Rentenbegehrlichkeit erinnere (IV-act. 

185-64 f.). Die aktuell gestellte psychiatrische Diagnose gemäss F54 führe nicht per se 

zu einer Einschränkung der Leistungsfähigkeit der davon betroffenen Menschen. Ein 

jahrelanger Beschwerdeverlauf mit Progredienz der Beschwerden könne aber geeignet 

sein, die willentliche Überwindbarkeit im genannten Kontext abzuschwächen. Beim 

Versicherten sei davon auszugehen, dass durch das depressive Erscheinungsbild das 

Schmerzerleben verstärkt und so vor allem im qualitativen Leistungsbereich eine 

Leistungseinbusse resultiere. Diese werde aber nur als leicht eingestuft und liege bei 

maximal 20% der noch erhaltenen Restleistungsfähigkeit aus anderen Ursachen. Aus 

interdisziplinärer Sicht sei somit davon auszugehen, dass für die früher ausgeübte 

Tätigkeit als Mitarbeiter in einer Papierfabrik aufgrund der Beschwerden im Bereich des 

Bewegungsapparates seit dem Jahr 2002 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vorliege. 

Eine angepasste leichte und wechselbelastende Tätigkeit sei dem Versicherten 

ganztags zumutbar, wobei eine Leistungseinschränkung von maximal 20% bestehe. Da 

es sich bei beiden Fachgebieten nicht um eine Einschränkung der Arbeitszeit, sondern 

um eine verminderte Leistungsfähigkeit handle, kumulierten sich die 

Leistungseinschränkungen aus dem psychiatrischen und rheumatologischen Gebiet 

nicht, sondern es resultiere insgesamt eine Leistungseinschränkung von 20% (IV-act. 

185-67 ff.). Diese könne mit einer ambulanten psychiatrischen Therapie und einer 

Physiotherapie relevant beeinflusst und allenfalls auf 0% reduziert werden (IV-act. 

185-71).

B.b  Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) notierte am 27. November 2013, dass das 

MEDAS-Gutachten umfassend, in sich widerspruchsfrei, kohärent und schlüssig sei, 

weshalb vollumfänglich darauf abgestellt werden könne (IV-act. 192).

B.c  Mit Vorbescheid vom 17. Januar 2014 stellte die IV-Stelle dem Versicherten bei 

einem Invaliditätsgrad von 20% die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht 

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(IV-act. 196). Dagegen wandte der Versicherte am 24. Februar bzw. 26. März 2014 ein, 

dass das MEDAS-Gutachten vollumfänglich zurückgewiesen werden müsse, da es 

eindeutig „vom Ziel her erstellt“ worden sei und willkürlich auf eine 

Rentenbegehrlichkeit geschlossen werde. Ausserdem sei objektiv falsch, dass die 

20%ige Leistungseinschränkung aus psychiatrischer Sicht mit derjenigen aus 

rheumatologischer Sicht vermischt werde. Der psychiatrische Gutachter beziehe seine 

Einschätzung ausdrücklich auf die noch bestehende Restarbeitsfähigkeit aus anderen 

Ursachen. Damit sei von einer Arbeitsunfähigkeit von 40% auszugehen. Ausserdem sei 

ein „Leidensabzug“ von mindestens 10% gerechtfertigt (IV-act. 198, 200).

B.d  Am 29. April 2014 wurden im Spital B.___ eine Arthroskopie, eine 

trompetenförmige Bizepssehnen-Tenotomie und Weichteiltenodese, ein Débridement 

der artikularseitigen Supraspinatussehne, eine subacromiale Dekompression mit 

knöcherner Acromionplastik sowie eine Bursektomie mit knöcherner AC-Resektion der 

rechten Schulter durchgeführt (IV-act. 203-3). Dr. med. C.___, Facharzt für 

Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, berichtete am 

1. Mai und 16. Juni 2014 über einen guten postoperativen Verlauf (IV-act. 203-4 f.). Dr. 

med. D.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates, hielt am 26. Juni 2014 fest, beim Versicherten bestünden ein 

Status nach Schulteroperation rechts im April 2014, ein Status nach ventraler 

Stabilisation C6/7 im Jahr 2009 sowie ein Status nach Schulteroperation links im Jahr 

1996. Die neuste Bildgebung habe eine mittelgradige Foraminal-Stenose C4/5 links 

betont ergeben. Es bestehe grundsätzlich grösste Zurückhaltung bezüglich invasiver 

Massnahmen jeglicher Natur. Die Symptomatik gehe weit über eine Foraminal-Stenose, 

welche ohnehin linksbetont sei, hinaus (IV-act. 213-8 f.). Ein am 27. Oktober 2014 

durchgeführtes CT der HWS ergab eine harmonische HWS-Lordose, multisegmentale 

Osteochondrosen HWK3-6 mit höhengeminderten Bandscheiben, einer begleitenden 

Spondylosis deformans und Unkovertebralarthrosen sowie Spondylarthrosen HWK3-6 

beidseits (IV-act. 213-7). Dr. med. E.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und 

Rehabilitation, notierte im Bericht vom 13. November 2014, der Versicherte weise seit 

Dezember 2001 chronische Schmerzen im Bereich des rechten Schulterblatts und des 

ganzen rechten Arms sowie über die rechte Flanke zum rechten Bein bis zur Fussspitze 

auf. Aktuell stehe der Nackenschmerz verbunden mit einer Bewegungseinschränkung 

im Vordergrund. Dazu kämen Parästhesien und eine Muskelschwäche im rechten Arm. 

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Der Versicherte sei in der angestammten Tätigkeit zu 100% arbeitsunfähig und durch 

die schmerzbedingte Schlafstörung psychisch nicht belastbar. Eine angepasste 

Tätigkeit im Sitzen und ohne Armeinsatz rechts sei maximal zwei Stunden am Tag 

möglich (IV-act. 213-2 ff.)

B.e  Am 12. Januar 2015 hielt der RAD fest, dass in den seit dem Erlass des 

Vorbescheids vom 17. Januar 2014 ergangenen Berichten lediglich die Zunahme der 

degenerativen Veränderungen sowie der Reizsymptomatiken und damit keine neuen 

relevanten Befunde beschrieben würden. Es könne am MEDAS-Gutachten festgehalten 

werden (IV-act. 222).

B.f  Ein am 6. Mai 2015 durchgeführtes Arthro-CT des rechten Schultergelenks ergab 

den dringenden Verdacht auf eine Capsulitis. Die Rotatorenmanschette war 

durchgängig und es konnte eine gute Muskelqualität festgestellt werden. Hinweise auf 

eine Labrumläsion ergaben sich nicht. Es bestand eine Ossifikationsstruktur inferior 

des resezierten AC-Gelenks mit aktuell eventuell möglicher Impingement-Konstellation 

(IV-act. 226-10). Am 11. Mai 2015 berichtete Dr. E.___, die Beschwerden der Schulter 

hätten durch die Operation im April 2014 nur vorübergehend reduziert werden können. 

Trotz multimodaler Schmerztherapie mittels Medikation, Physiotherapie und 

Infiltrationen sei keine Verbesserung erreicht worden. Durch die schmerzhafte 

Bewegungseinschränkung bestehe weiterhin eine Nichteinsetzbarkeit der rechten 

Schulter im Alltag. Diese sei durch die erhobenen Befunde klar nachvollziehbar. 

Zusätzlich liege eine lumbale Schmerzproblematik vor, welche die Gehstrecke und 

Sitzdauer reduziere. Aufgrund dieser Multimorbidität bestehe eine dauerhafte 

Arbeitsunfähigkeit. Es sei von einer maximal 30%igen Arbeitsfähigkeit im Rahmen von 

maximal zwei bis drei Stunden täglich auszugehen (IV-act. 226-8 f.). Am 22. Juni 2015 

hielt der RAD fest, die gute Muskelqualität des Versicherten spreche eigentlich gegen 

einen Nicht- oder Kaum-Gebrauch der rechten Schulter. Bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. E.___ handle es sich um eine andere Einschätzung 

der nicht bzw. allenfalls noch nicht relevant und anhaltend veränderten Befunde 

gemäss dem letzten Gutachten (IV-act. 227).

B.g  Mit Verfügung vom 26. Juni 2015 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des 

Versicherten ab. Zu den Einwänden erwiderte sie, bereits die früheren Gutachten 

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hätten ergeben, dass die beklagten Beschwerden und Symptome mit den erhobenen 

Befunden schwer vereinbar seien. Das Ergebnis des Gutachtens vom 27. Oktober 2013 

erstaune daher in keiner Weise. Die einzelnen erhobenen Befunde äusserten sich an 

spezifischen Stellen mit spezifischen Symptomen, seien aber in der Gesamtschau nicht 

im subjektiv geäusserten Ausmass plausibel. Die Befunde seien im Gutachten 

ausreichend bewertet worden. Sie würden sich unter Berücksichtigung des subjektiven 

Schmerzempfindens in der leidensadaptierten Tätigkeit niederschlagen. Die in der 

rheumatologischen und psychiatrischen Fachdisziplin attestierte Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit dürfe nicht addiert werden. Sie resultiere aus je maximal 20%, wobei 

durch eine ambulante psychiatrische Therapie und Physiotherapie eine Verbesserung 

bis auf 0% erwartet werde. Da den Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeitsschätzung 

entsprechend Rechnung getragen worden sei, sei kein zusätzlicher Abzug zu 

gewähren. Bezüglich der Schulteroperation vom April 2014 seien keine neuen Berichte 

eingereicht worden, womit die Beurteilung einer vollen Arbeitsunfähigkeit ohne 

Eingliederungspotential unbegründet geblieben sei. Insgesamt sei seit dem 

Vorbescheid vom Januar 2014 keine erhebliche und anhaltende Verschlechterung des 

Gesundheitszustands eingetreten. Sollte sich der Gesundheitszustand nach einer 

allfällig erneuten Schulteroperation wesentlich verschlechtern, sei ein neues Gesuch 

einzureichen.

C.

C.a Dagegen erhob der Versicherte am 31. August 2015 Beschwerde mit dem Antrag, 

die Verfügung vom 26. Juni 2015 sei aufzuheben und es sei ihm ab dem 28. Juni 2012 

eine halbe Invalidenrente auszurichten; eventualiter sei ihm ab diesem Datum eine 

Viertelsrente auszurichten (act. G 1). Zur Begründung machte er ergänzend zu den 

Einwänden im Vorbescheidverfahren im Wesentlichen geltend, dass objektivierbare 

Beschwerden vorlägen. Das werde insbesondere auch durch die nach dem MEDAS-

Gutachten erstellten medizinischen Berichte bewiesen. Die Schulterprobleme würden 

im Gutachten zwar genannt, seien aber nicht richtig abgeklärt worden. Dr. E.___ zeige 

in ihren Berichten auf, dass eine deutliche Verschlechterung seit der polydisziplinären 

Begutachtung eingetreten sei. Diese zusätzliche Verschlechterung sei im Rahmen eines 

„Leidensabzugs“ zu berücksichtigen (act. G 1 S. 8 ff.).

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C.b In ihrer Beschwerdeantwort vom 16. Oktober 2015 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Der Beschwerdeführer 

sei umfassend polydisziplinär untersucht worden. Aufgrund der harmlosen Befundlage 

habe der psychiatrische Gutachter zu Recht keine schwerwiegende psychiatrische 

Diagnose gestellt. Weil der Beschwerdeführer seine Einschränkungen seit etlichen 

Jahren übertrieben darstelle, sei von einer Rentenbegehrlichkeit auszugehen. Die vom 

psychiatrischen Gutachter attestierte quantitative Einschränkung von 20% erscheine 

als grosszügig. Der Gutachter habe denn auch zu Recht festgehalten, dass maximal 

von einer 20%igen Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit auszugehen sei. Ein 

zusätzlicher Abzug sei nicht gerechtfertigt (act. G 4 S. 3 ff.).

C.c In der Replik vom 16. November 2015 hielt der Beschwerdeführer an seinen 

Anträgen fest (act. G 6).

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (vgl. act. G 

8).

Erwägungen

1. 

1.1  Strittig und vorliegend zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer einen Anspruch auf 

eine Invalidenrente hat.

1.2  Einen Rentenanspruch haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die 

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid 

sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

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1.3  Gemäss Art. 28a Abs. 1 des IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität 

grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

2. 

2.1  Um das Invalideneinkommen zu bestimmen und damit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, muss die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im 

Verfügungszeitpunkt feststehen.

2.2 

2.2.1  Zur Beantwortung der Frage nach der Arbeitsfähigkeit hat die 

Beschwerdegegnerin bei der MEDAS Interlaken ein polydisziplinäres Gutachten 

eingeholt (IV-act. 185). Dieses beruht auf fachärztlichen internistischen, psychiatrischen 

und rheumatologischen Untersuchungen und ist in Kenntnis der umfangreichen 

medizinischen Aktenlage (vgl. S. 1-48 des Gutachtens) erstellt worden. Die Experten 

haben sich mit den vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden 

auseinandergesetzt und detaillierte objektive Befunde erhoben. Sie haben ihre 

Diagnosen schlüssig begründet und eine überzeugende und nachvollziehbare 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben. Die vom Beschwerdeführer nicht weiter 

substantiierte Rüge, das Gutachten sei „vom Ziel her erstellt worden“, ist nicht haltbar. 

Wenn die Gutachter zum Schluss kommen, dass das Verhalten des Beschwerdeführers 

auf eine gewisse Rentenbegehrlichkeit schliessen lasse, ist dies mit Blick auf die 

medizinische Aktenlage plausibel. Die Diskrepanzen zwischen den klinisch erhobenen 

Befunden und den subjektiven Klagen des Beschwerdeführers sind aktenkundig; auch 

die behandelnden Ärzte und hinzugezogenen Sachverständigen haben im Verlauf der 

jahrelangen Abklärungen wiederholt auf das ausgeprägte Schmerz- und 

Schonverhalten, die deutliche Selbstlimitierung, die fehlende Eigeninitiative bzw. 

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Motivation, die ablehnende Haltung gegenüber der IV sowie das demonstrative 

Verhalten des Beschwerdeführers hingewiesen (vgl. u.a. IV-act. 25-2 f., 27-18, 62-6 f., 

69-4 ff., 73, 107).

2.2.2  In psychiatrischer Hinsicht haben die Gutachter keine Hinweise für das Vorliegen 

einer ernsthaften psychischen Erkrankung oder einer psychischen Störung mit 

Krankheitswert gefunden. Sie haben die vom Beschwerdeführer beklagten 

Schmerzzustände als im Vordergrund stehend erachtet, wobei sie das Vorliegen einer 

somatoformen Schmerzstörung in nachvollziehbarer Weise verneint haben. Aufgrund 

des vorliegenden Beschwerdebildes sind sie insgesamt von einer maximal 20%igen 

Einschränkung im qualitativen Leistungsbereich ausgegangen (IV-act. 185-65 ff., 

185-107, 185-112 ff.). Eine höhergradige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht ergibt sich angesichts des weitestgehend unauffälligen 

Psychostatus im Begutachtungszeitpunkt nicht und ist dem Beschwerdeführer denn 

auch in den Vorbegutachtungen nie attestiert worden. Vor diesem Hintergrund ist die 

vorliegende Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS-Gutachter plausibel, auch wenn 

sie doch eher grosszügig erscheint. In somatischer Hinsicht haben die MEDAS-

Gutachter ebenfalls die bereits erwähnten aktenkundigen Diskrepanzen und 

Auffälligkeiten festgehalten (IV-act. 185-64, vgl. E. 2.2). Sie haben insbesondere notiert, 

dass die rheumatologische Untersuchung von willkürlich ausgeführten Bewegungs- 

und Ausweichmanövern und Gegeninnervationen geprägt gewesen sei (IV-act. 185-77). 

Vor diesem Hintergrund und bei überwiegend unauffälligen klinischen Befunden 

überzeugt die Einschätzung der Gutachter, dass aus rheumatologischer Sicht 

(ebenfalls) eine maximal 20%ige Einschränkung der Leistungsfähigkeit besteht (vgl. IV-

act. 185-65).

2.2.3  Der Beschwerdeführer bringt vor, dass die rheumatologische und die 

psychiatrische Arbeitsfähigkeitsschätzung zu kumulieren seien (act. G 1 S. 8 f.). In 

dieser Hinsicht kann ihm nicht gefolgt werden. Zwar lässt die Aussage des 

psychiatrischen Gutachters, dass sich die von ihm attestierte 20%ige 

Arbeitsunfähigkeit auf die Restarbeitsfähigkeit aus „anderen“ Ursachen beziehe (vgl. 

IV-act. 185-116), einen gewissen Interpretationsspielraum zu. Man könnte sich 

durchaus fragen, ob der psychiatrische Gutachter bei seiner 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von der 80%igen Arbeitsfähigkeit aus rheumatologischer 

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Sicht ausgegangen ist und diese seinerseits um 20% reduziert hat, wie dies der 

Beschwerdeführer geltend macht (act. G 1 S. 6, G 6 S. 4). Die Gutachter haben jedoch 

in der Gesamtbeurteilung klargestellt, dass sie ausdrücklich eine insgesamt 20%ige 

Leistungseinschränkung annehmen und davon ausgehen, dass sich die 

Arbeitsunfähigkeit mit entsprechenden Therapien auf 0% reduzieren liesse (IV-act. 

185-67, 185-71). Die beschriebene Ungenauigkeit im psychiatrischen Teilgutachten 

genügt damit offensichtlich nicht, um den Beweiswert des MEDAS-Gutachtens und 

damit die Zuverlässigkeit der gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung in Frage zu 

stellen. Anzumerken bleibt, dass der RAD das Gutachten ebenfalls als schlüssig 

qualifiziert hat (vgl. IV-act.192). Schliesslich enthalten auch die übrigen medizinischen 

Akten keine Hinweise, die Zweifel an den gutachterlichen Schlussfolgerungen wecken 

würden.

2.2.4  Zusammenfassend ist gestützt auf das MEDAS-Gutachten mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer seit 2002 in seiner 

angestammten Tätigkeit als Maschinenführer nicht mehr arbeitsfähig ist. In einer 

körperlich angepassten Tätigkeit ist der Beschwerdeführer im Gutachtenszeitpunkt bei 

ganztägigem Pensum zu 80% leistungs- bzw. arbeitsfähig gewesen.

2.3 

2.3.1  Der Beschwerdeführer macht geltend, seine körperlichen Beschwerden hätten 

seit der Begutachtung durch die MEDAS deutlich zugenommen. Dies zeige sich 

insbesondere darin, dass er im April 2014 an der Schulter habe operiert werden 

müssen (vgl. act. G 1 S. 8 f., act. G 6 S. 5). Zur Untermauerung der geltend gemachten 

Verschlechterung verweist er insbesondere auf die Berichte von Dr. E.___ vom 13. 

November 2014 und 11. Mai 2015 (IV-act. 213-2 ff., 226-8 f.).

2.3.2  Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers lässt eine subjektive 

Schmerzzunahme nicht ohne Weiteres auf eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes oder gar auf eine Invalidität schliessen. Vielmehr muss eine 

solche Verschlechterung objektiv und durch lege artis vorgenommene Untersuchungen 

ausgewiesen sein. Dr. E.___ ist in ihren Beurteilungen von einer maximal 30%igen 

Arbeitsfähigkeit in einer angepassten sitzenden Tätigkeit ohne Einsatz des rechten 

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Arms und damit von einer im Vergleich zum im Begutachtungszeitpunkt deutlich 

eingeschränkteren Arbeitsfähigkeit ausgegangen. Dr. E.___ hat als Befund im 

Wesentlichen eine Einschränkung der HWS-Beweglichkeit in alle Richtungen, eine 

massive muskuläre Dysbalance mit multiplen Triggerpunkten sowie lumbale 

Rückenschmerzen mit Ausstrahlung ins rechte Bein festgehalten (IV-act. 213-2 ff., 

226-8 f.). Damit hat sich Dr. E.___ bei der Befunderhebung im Wesentlichen auf die 

Schmerzangaben des Beschwerdeführers gestützt. Die behandelnde Ärztin hat dabei 

nicht kritisch hinterfragt, ob die Angaben des Beschwerdeführers der objektiven 

Situation entsprechen. Dies ist vor dem Hintergrund ihres Behandlungsauftrages zwar 

nachvollziehbar, aufgrund der fehlenden Objektivität ist den Beurteilungen von Dr. 

E.___ aber jeglicher Beweiswert hinsichtlich der Diagnostik sowie der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abzusprechen. Zusammenfassend ist eine solche, 

weitgehend auf den subjektiven Angaben des Beschwerdeführers basierende, 

Einschätzung des Gesundheitszustandes respektive der Arbeitsfähigkeit nicht 

geeignet, eine eingetretene Verschlechterung zu begründen bzw. nachzuweisen.

2.3.3  Betreffend die Schulterbeschwerden des Beschwerdeführers hat Dr. E.___ 

zudem selbst festgehalten, dass diese bereits seit Dezember 2001 bestünden. Folglich 

hat der Beschwerdeführer schon im Zeitpunkt der MEDAS-Begutachtung im Juli 2013 

an diesen Beschwerden gelitten. Dennoch haben die Gutachter im damaligen Zeitpunkt 

trotz der Angabe von heftigen Schulterschmerzen keinen massgebenden objektiven 

Befund erheben können (vgl. auch IV-act. 185-77 ff., E. 2.3). Zwar ist der 

Beschwerdeführer im April 2014 und damit nach der Begutachtung an der rechten 

Schulter operiert worden. Der Umstand, dass eine Operation durchgeführt worden ist, 

rechtfertigt es aber für sich alleine nicht, von einer wesentlichen Verschlechterung der 

gesundheitlichen Situation des Beschwerdeführers auszugehen. Einerseits ist die 

durchgeführte Schultergelenksarthroskopie komplikationslos verlaufen, andererseits 

hat der Operateur Dr. C.___ während der Operation blande Knorpelverhältnisse, eine 

unauffällige Infraspinatussehne sowie keinen tiefergehenden Substanzdefekt 

festgestellt (IV-act. 216-5). Darüber hinaus hat er im Juni 2014 einen guten 

postoperativen Verlauf notiert. Selbst der Beschwerdeführer hat eine rückläufige 

Schmerzproblematik angegeben und ist letztmals Ende September 2014 bei Dr. C.___ 

in Behandlung gewesen (vgl. IV-act. 203-4 f., 216-2). Schliesslich hat auch Dr. E.___ im 

Oktober 2014 über eine deutliche Reduktion der Schulterbeschwerden berichtet (IV-

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act. 211-2). Dass sie rund sechs Monate später gleichwohl eine Nichteinsetzbarkeit der 

rechten Schulter aufgrund einer schmerzhaften Bewegungseinschränkung festgehalten 

hat (IV-act. 226-9), erscheint als mit dem geschilderten aktenmässigen Verlauf kaum 

vereinbar. Wie der RAD zu Recht festgehalten hat, spricht insbesondere auch die im 

Arthro-CT vom Mai 2015 dargestellte gute Muskelqualität dagegen, dass der 

Beschwerdeführer die rechte Schulter im Alltag wenig bzw. nicht einsetzt. Insgesamt ist 

damit nicht überwiegend wahrscheinlich, dass sich die Schulterproblematik seit der 

Begutachtung verschlechtert hätte. Es ist vielmehr davon auszugehen, dass der 

Zustand der rechten Schulter im Verfügungszeitpunkt mindestens dem Zustand im 

Begutachtungszeitpunkt entsprochen bzw., dass sich die rechte Schulter infolge der 

durchgeführten Operation (zwischenzeitlich) sogar als verbessert dargestellt hat.

2.3.4  Hinsichtlich der von Dr. E.___ angegebenen lumbalen Rückenschmerzen ist 

schliesslich darauf hinzuweisen, dass das Lumbovertebralsyndrom im Zeitpunkt der 

MEDAS-Begutachtung inaktiv gewesen ist. Die lumbovertebralen Rückenbeschwerden 

sind von den Gutachtern als nicht mehr relevant erachtet worden (IV-act. 185-64). Dass 

sich diese Rückenproblematik in den knapp zwei Jahren zwischen der Begutachtung 

und dem Erlass der angefochtenen Verfügung im vom Beschwerdeführer geklagten 

Beschwerdeausmass verschlechtert hätte, ist vorliegend durch den bildgebenden 

Befund vom Oktober 2014 (IV-act. 213-7) nicht belegt. Vielmehr hat das CT der HWS, 

wie vom RAD zutreffend dargelegt, lediglich eine Zunahme der degenerativen 

Veränderungen und Reizsymptomatiken ergeben (vgl. IV-act. 222). Der den 

Beschwerdeführer im damaligen Zeitpunkt behandelnde Orthopäde Dr. D.___ hat sich 

denn auch für eine grösstmögliche Zurückhaltung bezüglich invasiver Massnahmen 

jeglicher Natur ausgesprochen (IV-act. 213-8 f.). Den Akten ist ausserdem zu 

entnehmen, dass Dr. D.___ trotz der vom Beschwerdeführer geklagten Schmerzen 

keine OP-Indikation gesehen und seine Behandlung entsprechend abgeschlossen hat. 

Danach hat ein Ärztewechsel stattgefunden und der Beschwerdeführer ist von Dr. 

E.___ betreut worden (vgl. IV-act. 210). Vor diesem Hintergrund ist auch eine objektive 

Verschlechterung der Rückenproblematik nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

gegeben.

2.3.5  Zusammenfassend ist eine über die gutachterlich attestierte 

Leistungseinschränkung hinausgehende relevante Verschlechterung nicht überwiegend 

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wahrscheinlich erstellt. Selbst wenn sich die beklagten Schulter- und 

Rückenbeschwerden im Übrigen objektivieren liessen, gingen damit lediglich 

qualitative Einschränkungen und keine höhergradige Arbeitsunfähigkeit einher.

3. 

Ausgehend von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierten Tätigkeiten 

bleiben die erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsfähigkeit zu prüfen. 

Der Beschwerdeführer hat keinen Beruf erlernt und als Küchenhilfe, im Strassenbau, 

als Hilfsmetzger, als Maschinenführer und als Fabrikmitarbeiter gearbeitet (vgl. IV-act. 

185-49). Er hat somit seit jeher Hilfsarbeitertätigkeiten ausgeführt. Daher ist davon 

auszugehen, dass er ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen weiterhin solche 

Tätigkeiten ausführen würde. Da somit sowohl hinsichtlich des (hypothetischen) 

Valideneinkommens als auch bezüglich des Invalideneinkommens derselbe 

Tätigkeitsbereich (Hilfsarbeitertätigkeiten) zugrunde zu legen ist, kann ein so genannter 

Prozentvergleich vorgenommen werden. Dabei entspricht der Invaliditätsgrad dem 

Grad der Arbeitsunfähigkeit, allenfalls unter Berücksichtigung eines Abzuges vom 

Tabellenlohn (vgl. BGE 126 V 75). Bei einer 20%igen Arbeitsunfähigkeit erreicht der 

Beschwerdeführer nach wie vor keinen rentenbegründenden Invaliditätsgrad. Ein 

Tabellenlohnabzug ist entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers vorliegend nicht 

zu berücksichtigen. Anhaltspunkte dafür, dass er in einer angepassten 

Hilfsarbeitertätigkeit betriebswirtschaftlich-ökonomisch gesehen nur noch eine 

unterdurchschnittliche Arbeitsleistung erbringen könnte, sind vorliegend nicht 

ersichtlich. Im Übrigen würde selbst bei Gewährung des beantragten – nicht 

gerechtfertigten – 20%igen Abzugs kein rentenbegründender Invaliditätsgrad 

resultieren.

4. 

4.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

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in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. 

Die Gerichtsgebühr ist durch den von ihm geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

gedeckt. Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch 

auf eine Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese ist 

durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.11.2017
	Art. 28 IVG. Art.16 ATSG. Invaliditätsbemessung. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes zwischen der Begutachtung und dem Erlass der angefochtenen Verfügung ist nicht überwiegend wahrscheinlich erstellt. Abweisung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. November 2017, IV 2015/259).

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