# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 755cb45d-a210-5ce6-b0b9-431c10ea8bbc
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-09-13
**Language:** de
**Title:** Revisionsweise Rentenaufhebung; Zusprache einer ganzen Rente aus physischen und psychischen Gründen war nicht zweifellos unrichtig; seither eingetretene erhebliche Besserung der psychischen Symptomatik nicht ausgewiesen; Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2012.00956
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00956.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00956
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Fischer
Urteil
vom
13. September 2013
in Sachen
X.__
_
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Emil Robert Meier
Advokaturbüro
Meier &
Mayerhoffer
Regensbergstrasse
3, Postfach 153, 8157
Dielsdorf
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1958 geborene
X.___
meldete sich am 30. März 2007 zum Bezug von Leistungen (Wiedereinschulung in die bisherige Tätigkeit, Rente) der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an (Urk. 7/5). Die
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, führte daraufhin erwerbliche und medizinische Abklärungen durch und ver
n
einte mit Vorbescheid vom 16. Okto
ber 2007 (Urk. 7/18) - unter Hinweis auf einen Invaliditätsgrad von 5 % - den Rentenanspruch der Versicherten. Daran hielt sie, nachdem sie weitere medizi
nische Abklärungen getätigt hatte, auf Einwendung (Urk. 7/25, Urk. 7/29) hin am 25. Juli 2008
fest
(Urk. 7/38). Die von der Versicherten am 15. September 2008 im Prozess Nr. IV.2008.00952
gegen diesen Entscheid
erhobene Be
schwerde (Urk. 7/41 S. 3 ff.) hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 27. Januar 2010 (Urk. 7/44) in dem Sinne gut, dass es die
Verfügung vom 25. Juli 2008 (Urk. 7/38) aufhob und die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit diese den medizinischen Sachverhalt umfassend abkläre und hernach über den Renten
anspruch neu verfüge.
In der Folge liess die IV-Stelle die Versicherte
von den Ärzten der
Y.___
begutachten (v
gl. Expertise vom 15. Juli 2010
[
Urk. 7/56
] und Ergänzung dazu vom 8. September 2010 [Urk. 7/61]
).
In Bestätigung ihres Vorbescheids vom 5. Januar 2011 (Urk. 7/70) verfügte sie daraufhin am
16. Juni 2011 (vgl. Urk. 1 S. 3)
für die Zeit vom 1. April 2009 bis 31. März 2010 eine auf einem Invaliditätsgrad vom 55 % basierende halbe und mit Wirkung ab 1. April 20
10
eine auf einem
Invaliditäts
grad
von 77 % beruhende ganze Rente
(vgl.
Verfügungsteil 2,
Urk.
7/73)
.
1.2
Im Rahmen des anfangs 2012 von Amtes wegen initiierten Revisionsverfahrens (Urk. 7/83) traf die IV-Stelle erneut erwerbliche und medizinische Abklärungen. Mit Vorbescheid vom 1. Juni 2012 (Urk. 7/89) stellte sie der Versicherten – un
ter Hinweis auf das Wiedererlangen der vollen Arbeitsfähigkeit in ein
er
leidens
angepassten
Tätigkeit
- die Einstellung der Rente in Aussicht.
Nachdem die
Versicherte
hiegegen
Einwand
erhoben hatte
(Urk. 7/94)
, verfügte sie am
9. August 2012
die Einstellung der Rente
per 1. Oktober 2012
(Urk. 2)
.
2.
Gegen diese Verfügung (Urk. 2) liess
X.___
am 14. September 2012 mit folgenden Anträgen Beschwerde erheben (Urk. 1 S. 2):
„Die Verfügung der SVA Zürich, IV-Stelle, vom 9. August 2012 sei aufzu
heben.
Der Beschwerdeführerin sei die bisherige Invalidenrente zu belassen, eventualiter sei ihr zumindest eine halbe Rente zuzusprechen.
Subeventualiter
seien Gutachten zum Gesundheitszustand der Beschwer
deführerin (polydisziplinär) und zur körperlichen und beruflichen Leis
tungsfähigkeit (EFL) beziehungsweise zur Einsetzbarkeit auf dem Arbeits
markt einzuholen.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der
Beschwerde
gegnerin
.“
Die IV-Stelle schloss am 15. Oktober 2012 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6) und teilte am 4. April 2013 ihren Verzicht auf eine Stellungnahme zu
den
von der Be
schwerdeführerin
mit Eingabe vom
12. Mär
z 2013
(Urk. 9)
ein
gereichten medizinischen Berichte
n
(Urk. 10/1-2) mit (Urk. 12).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die
Entscheidfindung
erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen ein
zugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG
]
) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu
bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeit
smarktlage erzielen könnte (sogenanntes
Invaliden
einkommen
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie n
icht invalid geworden wäre (sogenanntes
Valideneinkom
men
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der
Einkom
mensdifferenz
der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheent
scheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditäts
bemessung
beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 ff; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die IV-Stelle begründete die Rentenaufhebung im Wesentlichen – unter Hinweis auf
die Stellungnahme des
Z.___
vom 18. April 2012 (Urk. 7/87 S. 2 f.) – damit, dass die Beschwerdeführerin infolge einer Ver
besserung des Gesu
n
dh
e
itszustandes wieder
in de
r Lage sei,
vollzeitlich
einer leidensangepassten Tätigkeit nachzugehen und damit ein 6 % unter dem
Vali
deneinkommen
liegendes Salär zu erzielen (Urk. 2 S. 2, Urk. 6).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber im Wesentlichen auf den Standpunkt,
ihr Gesundheitszustand habe sich weder in physischer noch in psy
chischer Hinsicht
wesentlich
verändert (Urk. 1 S. 4
, Urk. 9 S. 2
). Die IV-Stelle habe den medizinischen wie auch den beruflichen Sachverhalt ungenügend abgeklärt und bei der Ermittlung des Invalideneinkommens überdies einen zu geringen leidensbedingten Abzug gewährt (Urk. 1 S. 5 f.
, Urk. 9 S. 2
).
Die
Ren
tenaufhebung
sei daher zu Unrecht erfolgt (Urk. 1 S. 6 f.).
3.
3.1
3.1.1
Die
am
16. Juni 2011
mit Wirkung ab 1. April 2010 verfügte ganze Rente
(vgl. Urk
.
1 S. 3, Urk. 7/73)
beruhte
im Wesentlichen
auf folgenden medizinischen Berichten:
Die die Versicherte seit dem
9.
November 2005 behandelnden (
Urk.
7/14 S. 2) Ärzte des
A.___
, Rheumaklinik und Institut für Physikali
sche Medizin, stellten am 2
3.
Mai 2007 folgende
,
die Arbeitsfähigkeit beein
träch
tigenden Diagnosen (
Urk.
7/14 S. 1):
-
Milde undifferenzierte
Spondarthropathie
(Erstdiagnose Mai 2007) mit/bei
-
stetig leicht erhöhter humoraler Aktivität (CRP 7-15 mg/l, BSR 19 mm/h)
-
Synovitis
der
Sternoclaviculargelenke
beidseits (MRI vom
9.
Mai 2007)
-
sekundärem generalisierten
myofaszialen
Schmerzsyndrom
-
Gonarthrose
beidseits
-
Rezidivierende Migräne
-
Epicondylopathia
humeri
lateralis
beidseits, rechtsbetont; Differential-
diag
nose
: im Rahmen der
Spondarthropathie
In der angestammten Tätigkeit als Reinigungsanges
tellte sei die Beschwerde-führe
rin seit dem 2
5.
Januar 2006 zu 50
%
arbeitsunfähig (
Urk.
7/14 S. 2). Die Belastbarkeit lasse sich mittels einer geeigneten Basistherapie noch steigern (
Urk.
7/14 S. 3). Eine berufliche Umstellung erscheine aufgrund des schlechten Ausbildungsstandes und der sprachlichen Fähigkeiten nicht als realistisch. Zwar handle es sich bei der ausgeübten Reinigungstätigkeit um eine körperlich schwere Arbeit, aufgrund der Unterstützung der im gleichen Unternehmen ar
beitenden Tochter lasse sich die 50%ige Restarbeitsfähigkeit allerdings erhalten. Indem sich die Patientin einer medikamentösen sowie intermittierend einer am
bulanten physikalischen Therapie und rezidivierenden Untersuchungen unter
ziehe, nehme sie sämtliche Behandlungsmöglichkeiten wahr (
Urk.
7/14 S. 4).
3.
1.
2
Der Neurologe
B.___
stellte in seinem Bericht vom 3
0.
Mai 2007 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
7/13 S. 2):
-
Polyarthralgien mit sekundärem
Fibromyalgiesyndrom
, bestehend seit Sommer 2005
-
B
eginnende
Gonarthrose
beidseits
-
M
igränöse
Kopfschmerzen, bestehend seit Frühjahr 2004
Überdies bestünden eine Adipositas sowie
eine inaktive Hepatitis B, HBs
antigen
carrier
state
(
Urk.
7/13 S. 2). Die Beschwerdeführerin habe angegeben, seit Jah
ren unter langsam zunehmenden Schmerzen mit wechselnder Lokalisation am ganzen Körper, insbesondere in den Händen mit Ausstrahlung in die Arme so
wie im Bereich der gesamten Wirbelsäule
, unter einer zunehmenden Müdig
keit und Kraftlosigkeit sowie einer intermittierenden Übelkeit zu leiden (
Urk.
7/13 S.
3). Schmerzen in den Extremitäten, eine Körperschwäche und ein Schwindel
gefühl hätten es der Patientin fast verunmöglicht, die physischen Tests zu absolvieren. Wegen der ungenügend
en Ausbildung seien auch sämtli
che psy
chischen Ressourcen (Konzentrations- und Auffassungsvermögen, Anpas
sungs
fähigkeit sowie Belastbarkeit) eingeschränkt. Sehr wahrscheinlich sei die Beschwerdeführerin intelligenzmässig zurückgeblieben (
Urk.
7/13 S. 5). Seit Sommer 2005 (
Urk.
7/13 S. 2) beziehungsweise September 2004 (
Urk.
7/13 S. 6) und auf unbestimmte Dauer bestehe sowohl in der angestammten als auch in einer behinderungsangepassten Tätigkeit eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit.
3.
1.
3
Am 2
7.
November 2007 berichtete
B.___
, die Beschwerdeführerin habe sich im Laufe der letzten Monate - wegen Bauchschmerzen, Blähungen und Übelkeit - zunehmend unwohl gefühlt; dreimal habe sie dabei das Bewusstsein verloren. Sie fühle sich fast ständig müde und schwach und bekunde Mühe, die Haushaltsarbeiten zu bewältigen. Ihre Angehör
igen hätten auch eine Lustlosig
keit und Vergesslichkeit festgestellt. Der psychische Befund sei unauffällig. Im Vordergrund stehe ein sich bis anhin dreimal
wiederholtes
synkopales
Gesche
hen (
Urk.
7/28 S. 1). Das
Elektroencephalogramm
und die Schläfrigkeit der Patientin bei dessen Ableitung wiesen auf eine insuffiziente Durchblutung des Gehirns hin. Von vordergründiger Bedeutung seien nun wohl auch wegen der Hepatitis B entstandene Leberprobleme. Weiterhin leide die Beschwerdeführerin unter
migränösen
Kopfschmerzen, diffusen Muskelschmerzen, Polyarthralgien  mit sekundärem
Fibromyalgiesyndrom
sowie einer beginnenden beidseitigen
Gonarthrose
. Unter Berücksichtigung des gesamten Krankheitsbildes sei die
Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit
im Reinigungssektor um 50
% ver
mindert (Urk. 7/28 S.
2).
3.
1.
4
Die Ärzte des
A.___
, Herzkreislaufzentrum, Klinik für Kardio
logie, Departement für Innere Medizin, stellten am 14.
März 200
8 nach-stehende Diagnosen (Urk.
7/2 S. 1):
-
Status nach rezidivierenden (Prä-)Synkop
en unklarer Genese, seit an
dert
halb Jahren
-
Depression
-
Fibromyalgiesyndrom
-
Beginnende
Gonarthrose
beidseits
-
Migräne
-
Adipositas
-
Hepatitis B, inaktiver
carrier
Status (Erstdiagnose November 2005)
Die Patientin habe angegeben, während der letzten anderthalb Jahre zahlreiche (Prä-)Synkopen erlitten zu haben, ohne dass es zu Stürzen oder Verletzungen gekommen sei. Die erfolgten Untersuchungen hätten keine Anhaltspunkte für eine organische Herzerkrankung oder eine
arrhythmogene
Genese der (Prä-) Synkopen ergeben. Angesichts der klinisch manifesten Depression stehe eine psychische Komponente im Vordergrund; es sei eine psychiatr
ische Abklärung indiziert (Urk.
7/2 S.
2).
In ihrem undatierten - ebenfalls gestützt auf die Ergebnisse der Untersuchung vom 14.
März 2008 verfassten - Bericht (Urk.
7/32) hielten die genannten Ärzte fest, die Beschwerdeführerin leide seit Jahren unter einer Depression, einer
Fib
romyalgie
sowie einer Migräne (Urk.
7/32 S.
3). Während aus kardiologischer Sicht keine Massnahmen indiziert seien, sei - nach einer entsprechenden Ab
klärung (U
rk. 7/32 S. 4 und S.
6) - eine psychiatrische
Intervention ange
zeigt, wobei davon auszugehen sei, dass die Arb
eitsfähigkeit mittels einer adä
quaten Therapie noch verbessert werden könne (
Urk.
7/32 S. 4). Aufgrund der depressi
ven Überlagerung lasse sich die Leistungsfähigkeit nur beschränkt beurteilen (Urk.
7/32 S.
5). Die sprachliche Isolation ausserhalb der Familie wirke sich ebenfalls auf die Gesundheit und di
e Arbeitsfähigkeit der Beschwer
deführerin aus (Urk.
7/32 S.
6).
3.
1.
5
Das MRI des Schädels vom 16
.
Mai 2008 ergab eine kleine Retentionszyste im rechten Sinus
maxillaris
bei ansonsten alte
rsentsprechenden Befunden (Urk. 7/34 S.
3).
3.
1.
6
Am 21.
Mai 2008 stellten die Ärzte des
A.___
, Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin, folgende Diagnosen mit Einfluss
auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 7/33 S.
7):
-
Generalisiertes
myofasziales
Schmerzsyndrom
-
Milde undifferenzierte
Spondarthropathie
(Erstdiagnose Mai 2007)
-
MRI vom 9.
Mai 2007:
Synovitis
der
Sternoclaviculargelenke
beidseits
-
a
ktuell: Skelettszintigraphie und Fluorid-PET/CT: multiple
Enthesiti
den
, Arthritis MTP-G I links, ansonsten keine peripheren
Synovitiden
, kein entzündlicher Stammskelettbefall
Im Weiteren bestünden nachstehende, die Arbeitsfähigkeit nicht beeinträchti
ge
nde Diagnosen (Urk.
7/33 S.
7 f.
):
-
Gonarthrose
beidseits (Röntgenbefund vom 9.
Mai 2005)
-
Rezidivierende Migräne
-
Hepatitis B, inaktiv (HBs-Antigen-
carrier
-
state
), Erstdiagnose November 2005
-
HBs-Antigen positiv, Anti-
HBe
positiv
-
sonomorphologisch
Steatosis
hepatis
Die durchgeführten Basistherapien hätten keine Schmerzlinderung gebracht. Das Hauptproblem sei allerdings nicht in der
Spondarthropathie
, sondern im chronischen generalisierten
myofaszialen
Schmerzsyndrom zu sehen. Dessen bis anhin in der Verabreichung von
Antidepressiva und schmerzmodu
l
ierenden Substanzen bestehende
Behandlung gestalte sich schwierig. Die indizierte psy
chiatrische Behandlung sei bisher an der Sprachbar
riere gescheitert (Urk. 7/33 S.
8).
In der angestammten Tätigkeit in der Reinigung bestehe seit 25.
Januar 2006 (Urk.
7/33 S.
8) eine 50%ige Restarbeitsfähigkeit (ganztags, mit vermehrten Pausen und gewissen Einschränkungen). In eine
r angepassten, körperlich leich
ten, wechselbelastenden Tätigkeit ohne Arbeiten über der Schulterhorizontale und ohne Tätigkeiten mit grosser Druckausübung auf den fixierten Arm bestün
den aus rheumatologischer Sicht rein medizinisch-theoretisch keine wesentli
chen Einschränkungen. Angesichts ihrer Ausbildung und ihrer Sprachkenntnisse
werde
die Patientin indes kaum eine behinderung
sangepasste Stelle finden (Urk. 7/33 S.
7
-
8). Die Arbeitsfähigkeit lasse sich allenfalls durch geeignete medikamentöse Massnahmen sowie eine Gespräch
stherapie noch verbessern (Urk. 7/33 S.
8).
3.
1.
7
B.___
stellte am
11. März 2010
folgende Diagnosen (Urk.
7/
51
S.
2):
-
Polyarthralgien mit sekundärem
Fibromyalgiesyndrom
und
Gonarthrose
beidseits
-
Migränöse
Kopfschmerzen
-
Synkopale
Anfälle ungeklärter
Äthiologie
-
Status nach Operation wegen
K
a
r
paltunnelsyndrom rechts, leichte posto
perative
Funktiolese
der rechten Hand
-
B
eginnendes Karpaltunnelsyndrom links
-
Arterielle Hypertonie
-
Adipositas
-
Hepatitis B-Trägerin
Unter Berücksichtigung sämtlicher Beschwerden bestehe in der angestammten Tätigkeit im Reinigungssektor
– unter Ausschluss schwerer Arbeiten -
eine 50 bis
70%ige Arbeitsunfähigkeit (Urk. 7/
51
S.
3
).
3.1.8
Gestützt auf die Ergebnisse ihrer am 6. und 20. Mai sowie am 18. Juni 2010
unter
Beizug
einer Dolmetscherin (Urk. 7/56 S. 17) -
durchgeführten Untersu
chungen sowie die eingeho
lten fremdanamnestischen Auskünfte ste
llten d
ie Ärzte der
Y.___
in ihrem Gutachten vom 15. Juli 2010 nachstehende Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(Ur
k. 7/56 S. 27
):
-
Schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome, ICD-10 F32.2
-
Milde undifferenzierte
Spondarthropathie
mit/bei
-
stetig leicht erhöhter humoraler Aktivität
-
Synovitis
der
Sternoclaviculargelenke
beidseits
-
sekundärem
Fibromyalgiesyndrom
-
Karpaltunnelsyndrom rechts, Status nach
Neurolyse
rechts mit leichter postoperativer Funktionseinschränkung
-
Karpaltunnelsyndrom links, beginnend
-
Gonarthrose
beidseits
-
Migränöse
Kopfschmerzen
-
Synkopale
Anfälle ungeklärter Ätiologie; Differentialdiagnose:
orthosta
tisch
,
vasovagal
,
psychogen
Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten folgende Diagnosen (Urk. 7/56 S. 27):
-
Psychologische oder Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten Krankheiten, ICD-10 F54
-
Schwierigkeiten bei der kulturellen Eingewöhnung, ICD-10 Z60.3
-
Essattacken bei anderen psychischen Störungen, ICD-10 F50.4
-
Arterielle Hypertonie
-
Adipositas
-
Hepatitis B-Trägerin
Aus psychiatrischer Sicht bestehe in der angestammten Tätigkeit als Putzfrau aufgrund der depressiven Erkrankung eine Restarbeitsfähigkeit von maximal 20 % (anderthalb Stunden pro Tag an fünf Tagen pro Woche)
. Unter Berück
sichtigung auch der somatischen Beschwerde
n
sei indes von der 100%igen Ar
beitsunfähigkeit als Putzfrau und von einer etwa 75%igen Einschränkung der Leistungsfähigkeit im Haushaltsbereich auszugehen. Es sei der Beschwerdefüh
rerin ausschliesslich noch zumutbar – im Pensum von höchstens 25 %
,
- im geschützten Rahmen tätig zu sein (Urk. 7/56 S. 28 f.).
Aufgrund der Akten
sei davon auszugehen, dass
die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit
seit
Sommer 2005
graduell
von 50 %
auf 0 % und die Leistungsfähigkeit im
Haus
haltsbereich
zwischen 2007 und anfangs 2010
von 75 % auf 25 %
abgenommen
habe
(Urk. 7/56 S. 30).
Auf entsprechende Nachfrage der IV-Stelle hin hielten die Ärzte der
Y.___
am 8. September 2010 fest, es sei davon auszu
gehen, dass die Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit ab 2007 noch
zu
50 %, ab 2008
zu
40 %, ab 2009
zu
30 % und seit Januar 2010 zu 0 % arbeitsfähig sei. In einer behinderungsangepassten Tätigkeit sei von einem
Rest
arbeitsfähigkeitsgrad
von 80 % ab 2007, von 70 % ab 2008, von 50
%
ab 2009 und von 25 % seit Januar 2010 auszugehen (Urk. 7/61 S. 1).
3.2
3.2.1
Aus den seit der Rentenverfügung vom
16. Juni 2011 (Urk. 7/73
, Urk. 1 S. 3
) ergangenen medizinischen Berichten geht Folgendes hervor:
C.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin, stellte am
6. März
2012
nachstehende
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 7/85 S. 1):
-
Somatisierungsstörung
-
Status nach Operation Karpaltunnel
syndrom
rechte Hand
-
Arterielle Hypertonie
-
Migräne
-
Status nach Hepatitis B
A
m 23. November 2009
sei
ein operativer Eingriff betreffend das
Karpaltunnel
syndrom
durchgeführt worden (Urk. 7/85 S. 1); seither hä
tten d
ie Schmerzen im Bereich der rechten Hand noch zugenommen
. Di
e
hinsichtlich der
Schmerz
symptomatik
erfolgte
Behandlung mit Antidepressiva habe keine we
sentliche Besserung gebracht
(Urk. 7/85 S. 2)
.
Die depressive Verstimmung habe sich ge
mäss dem Sohn der Patientin, mit der sich die Kommunikation schwierig gestalte, verbessert (Urk. 7/85 S. 3).
Als Putzfrau sei die Beschwerdeführerin seit
dem
23. November 2009 zu 100 % arbeitsunfähig. Auch im Haushaltsbereich sei sie erheblich eingeschränkt (Urk. 7/85 S. 2).
3.2.2
In ihrer gestützt auf die Akten verfassten Stellungnahme vom 12. März 2012 (Urk. 7/87 S. 2) gelangte die
Z.___
-Ärztin
D.___
,
Fachärztin für Inne
re Medizin, z
ertifizierte
m
edizinische Gutachterin (SIM), University Professional
of
Advanced
Studies Insurance
Medicine
(UPIM), zum Schluss, dass aufgrund des Berichts von
C.___
vom 6. März 2012
(Urk. 7/85)
in somatischer Hinsicht von einem unveränderten Gesundheitszustand und damit weiterhin von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten und von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit auszugehen sei.
3.2.3
E.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, Arzt des
Z.___
,
hielt in seiner – ebenfalls auf den Akten beruhenden – Stellungnahme vom 18. April 2012 (Urk. 7/87 S. 2) fest, die depressive Verstimmung
habe sich gemäss
C.___
gebessert. Eine neben der
Somatisierungsstörung
beste
hende
komorbide
depressive Störung werde nicht mehr diagnostiziert.
Eine er
höhte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 5
0 % als Reinigungsfrau und eine 100%ige
Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit
lasse
sich seit
der letzten
Arztkontrolle am 20. Januar 2012 aus psychiatrischer Sicht nicht mehr begrün
den.
3.2.4
Nach Kenntnisnahme des Einwands der Beschwerdeführerin vom 5. Juli 2012 (Urk. 7/94) gegen den Vorbescheid vom 1. Juni 2012 (Urk. 7/89)
hielt
F.___
, Facharzt für Neurologie, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, Vertrauensarzt SGV,
Arzt des
Z.___
,
am 6. August 2012 fest, angesichts der von
C.___
berichteten Verbes
serung der depressiven Symptomatik sei davon auszugehen, dass nun nebst der
Somatisierungsstörung
keine erhebliche psych
is
che
Komorbidität
mehr vorliege (Urk. 7/95 S. 1)
. Überdies se
i
durchaus noch eine Besserungstendenz zu ver
zeichnen und damit noch kein therapeutisch verfestigter Zustand festzustellen.
C.___
gehe zwar weiterhin von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit aus; die psychosozialen Faktoren (wie Sprache, schlechte Integration) seien
versi
cherungspsychiatrisch
indes nicht zu berücksichtigen. Auf das Gutachten der
Y.___
könne nicht mehr abgestellt werden, da die
ses bereits im Juli 2010 erstattet worden sei. An der in Aussicht gestellten
Ren
tenaufhebung
sei daher festzuhalten (Urk. 7/95 S. 2).
3.2.5
Die Ärzte des
A.___
, Rheumaklinik, stellten am
31. Oktober
2012 nachstehende Diagnosen (Urk.
10/1
):
-
Milde, undifferenzierte
Spondyloarthritis
(Erstdiagnose Mai 2007)
-
BSR 16 mm/h, CRP 12 mg/l (Oktober 2012)
-
HLA-B27 negativ (Juli 2012), RF und anti-CCP negativ, A
N
A 1:160 (Juli 2012)
-
Bildgebung:
-
MRI-Becken vom 24. Mai 2007: keine entzündlichen
Veränderungen
des
Iliosakralgelenks
(ISG)
-
MRI-Thorax vom 9. Mai 2007:
Synovitis
der
Sterno
-
claviculargelenke
beidseits
-
Skelettszintigraphie und Fluorid-PET/CT 2008: multiple
Enthesitiden
, Arthritis MTPG I links, ansonsten keine peripheren
Synovitiden
, kein entzündlicher Stammskelettbefall
-
aktuell:
-
MRI-Thorax vom August 2012
:
a
ktuell geringe
Synovitis
des
Sternoclaviculargelenks
rechts
-
Sonographie Achillessehnen beidseits
vom August 2012:
deutliche
ossäre
Veränderungen am Ansatz der Achillessehne beidseits,
differentialdiagnostisch degenerativ, differentialdiagnostisch
postentzündlich; aktuell keine
Enthesitis
und keine
Tendinopathie
nachweisbar
-
Skelettszintigraphie vom 13. August 2012: keine aktiven
Arthritiden abgrenzbar
-
radiologische Untersuchung Thorax, Hände und Füsse vom August
2012: Befund
bland
-
Chronisches generalisiertes
Weichteils
chmerzsyndrom
-
Differentialdiagnose: sekundär bei milder
,
undifferenzierter
Spondy
loarthritis
-
ACR-Diagnosekriterien 2010 erfüllt: WPI 17/19, SS-Score 9
-
Gonarthrose
beidseits (radiologische Untersuchung vom Mai 2005)
-
Fingerpolyarthrosen
-
Heberden
und Bouchard
-
Rezidivierende depressive Symptomatik
-
unter
Cipralex
und
Surmontil
-
aktuell keine psychiatrische Betreuung, nach Angaben der Patientin vor zirka anderthalb Jahren zirka fünf bis sechs Sitzungen beim Psy
chiater
-
Adipositas WHO Grad III (BMI 40 kg/m
2
)
-
Hepatitis B, inaktiv (HBs-Antigen-
carrier
-
state
), Erstdiagnose November 2005
-
HBs-Antigen positiv, anti-
H
B
e
positiv
-
viral
load
am 19. Januar 2006: 283 IE/ml
-
sonomorph
olog
isch
Steatosis
hepatis
Nebst dem vorbekannten chronischen generalisierten
Weichteils
chmerzsyndrom mit mittlerweile starker depressiver Entwicklung bestehe eine milde undi
fferen
zierte
Spondarthropathie
(Urk. 10/1 S. 3)
.
Zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei ein
Arbeitsassessment
veranlasst worden (Urk. 10/1 S. 4).
3.2.6
Im Rahmen des im
September und Oktober 2012 im
A.___
, Rheumaklinik, durchgeführte
n
Arbeitsassessment
s
wurde eine erhebliche Selbstlimitierung und Inkonsistenz festgestellt, weshalb sich die Resultate der ergonomischen Tests für die Beurteilung der Belastbarkeit als nicht verwertbar erwiesen. Die Ärzte sowie der zuständige Physio- und Ergotherapeut gelangten in ihrem Bericht vom 6. November 2012
(Urk. 10/2)
zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der physischen Beeinträchtigungen an sich in der Lage wäre, eine deutlich bessere als in den Tests gezeigte Leistung zu erbringen. Ihre Fähigkeit, einen entsprechenden
Effort
zu erbringen, sei indes durch die
komorbide
psychische Gesundheitsstörung deutlich eingeschränkt. Medizinisch theoretisch bestehe aufgrund der
Rückenbeschwerden
in der T
ätigkeit
als
Unter
haltsreinigerin
beziehungsweise Raumpflegerin noch eine höchstens 50%ige Arbeitsfähigkeit.
Die beidseitige
Gonarthrose
, die Fingerpolyarthrosen, die panvertebralen Rückenschmerzen und die Adipositas als wesentliche
Kofaktoren
verursachten darüber hinaus somatisch nachvollziehbar eine zusätzliche Beschwerdekumulation im Tagesverlauf, welche das Umsetzen dieser
Restar
beitsfähigkeit
deutlich erschwere. Überdies bestehe eine psychische Störung von Krankheitswert, deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit von einem Psychia
ter beurteilt werden müsse. Fest stehe indes, dass die derzeitige Ausprägung der Depressivität die
Ressourcen der Beschwerdef
ührerin, ein gewisses Ausmass an Schmerzen zu überwinden, erheblich einschränke.
Die angestammte Tätigkeit sei ihr daher nicht mehr zumutbar (Urk. 10/2 S. 4). In einer leidensangepassten Tätigkeit sei unter Berücksichtigung sämtlicher Beeinträchtigungen von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30 bis 50 % auszugehen. Aufgrund der Selbstlimitierung bei den Belastbarkeitstests sei eine rheumatologisch-psychiat
rische Begutachtung zur Festlegung der medizinisch-theoretischen Arbeits
fähigkeit
indiziert (Urk. 10/2 S. 5).
4.
4.1
4.1.1
Die am
16. Juni
2011 mit Wirkung ab 1. April 20
10
verfügte ganze Rente (Urk. 7/73, Urk. 1 S. 3)
basierte auf der Annahme, dass d
ie
Beschwerdeführerin
seit dem 1. Januar 2010 aufgrund sowohl körperlich als auch – insbesondere – psychisch bedingter Beeinträchtigungen in einer behinderungsangepassten
Tätigkeit zu 75 % arbeitsunfähig sei (
Urk. 7/68 S. 4,
Urk. 7/73 S. 2
).
Anhalts
punkte dafür, dass sich der Gesundheitszustand in physischer Hinsicht seither wesentlich verändert hat, gibt es in den medizinischen Akten keine.
4.1.2
Was die psychische Symptomatik anbelangt,
erfolgte die
Zusprache
der ganzen Rente aufgrund (ausschliesslich) einer
depressive
n
Störung (vgl. Gutachten der
Y.___
vom 15. Juli 2010
[
Urk. 7/56 S. 27
]
und
Stellungnahme
Z.___
vom 27.
Dezember
2010 [Urk. 7/68 S. 4]
)
. Bei der Rentenaufhebung ging die IV-Stelle gestützt auf die – auf dem Bericht
von
C.___
vom
6. März
2012
(Urk. 7/85)
beruhenden – Stellungnahmen der
Z.___
-Ärzte
E.___
vom 18. April 2012 (Urk. 7/87 S. 2) und
F.___
vom 6. August 2012 (Urk. 7/95 S. 1 f.) davon aus, dass
die Beschwer
deführerin an keiner depressiven Störung mehr leide. Wohl bestehe eine
Soma
tisierungsstörung
, diese sei indes invalidenversicherung
srechtlich nicht von Bedeutung.
Ein
e bis
anfangs März
2012 eingetretene - mit dem Wiedererlangen der vollen Arbeitsfähigkeit in einer den physischen Beeinträchtigungen Rechnung tragen
den Tätigkeit einhergehende - Besserung der depressiven Symptomatik,
deret
wegen
die
Gutachter der
Y.___
der Beschwerde
führerin noch rund anderthalb Jahre zuvor eine 75%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert hatten (Urk. 7/56 S. 30, Urk. 7/61 S. 1),
ist mit dem Bericht
des Inter
nisten
C.___
(Urk. 7/85) indes
nicht
dargetan.
So brachte der genannte Arzt am
6. März
2012 klar zum Ausdruck, dass er sich aufgrund der – akten
kundig (
vgl. etwa Urk. 7/56 S. 17,
Urk. 3 S. 3,
Urk. 7/14 S. 4
, Urk. 10/2 S. 6)
– schlechten Deutschkenntnisse der Beschwerdeführerin selbst gar nicht in der Lage sah, deren psychischen Gesundheitszustand zu beurteilen
.
Als ärztlichen Befund
führte er
denn
nicht etwa konkrete Untersuchungsergebnisse, sondern
den Hinweis
„nicht deutsch sprechende Patientin“ (Urk. 7/85 S. 2)
an. B
etref
fend
die depressive Störung
merkte er e
inzig an, dass sich
gemäss dem Sohn der Beschwerdeführerin
eine (nicht näher umschriebene) Besserung der Symptoma
tik eingestellt habe
(Urk. 7/8
5 S. 3)
. Wenn
nach Lage der Akten auch
möglich erscheint, dass die Beschwerdeführerin aus psychischer Sicht keine
Arbeitsun
fähigkeit im Ausmass von 75 % mehr aufweist, ist aufgrund der vorhandenen medizinischen Berichte jedenfalls nicht mit dem
erforderlichen
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit dargetan, dass kein rentenrelevanter psy
chischer Gesundheitsschaden mehr besteht. Im Gegenteil hielten die
Ärzte des
A.___
, Rheumaklinik,
die am 31. Oktober 2012 eine schwere depressive Entwicklung konstatiert hatte
n
(Urk. 10/1 S. 3),
am 6. November 2012
explizit fest, dass die Beschwerdeführerin nach wie vor eine
– die Arbeits
fähigkeit einschränkende -
psychische Störung von Krankheitswert aufweise
, wobei
für eine fundierte
Beurteilung der
Auswirkung auf die Leistungsfähigkeit
eine Untersuchung durch einen
Psychiater
erforderlich sei
(Urk. 10/2 S.
5
).
4.2
Da eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes seit der Verfügung vom
16
. Ju
n
i 20
11
(Urk.
7/73, Urk. 1 S. 3
)
demnach
nicht ausgewiesen ist und die
Zusprache
der ganzen Rente per 1. April 2010
nach Lage der Akten
auch
nicht
zweifellos unrichtig war
(vgl.
hiezu
BGE 125 V 368 E. 2 sowie
etwa
Urteile des Bundesgerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 2
,
9C_562/2
008 vom 3. November 2008 E. 2.2 und 9C_937/2012 vom 2
2.
April 2013 E. 4.1 mit Hinweisen
)
, entbehrt die Rentenaufhebung per
1. Oktober 2012
(Urk. 2) einer rechtlichen Grundlage.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen abweichend von Art. 61
lit
. a ATSG vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit
wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten in Höhe von Fr. 700.-- der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
Ausgangsgemäss ist der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) eine Entschädigung zuzusprechen, wobei ein Betrag von Fr.
2‘300
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als an
gemessen erscheint.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 9. August 2012 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin auch über den 30. September 2012 hinaus Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
2‘300
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Emil Robert Meier unter Beilage des Doppels von Urk. 12
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubFischer
AN/AF/MTversandt