# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 19e83d49-0a00-5aec-acb3-bf2648a28412
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-11-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 16.11.2021 RT210207
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT210207_2021-11-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT210207-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichterin  

Dr. L. Hunziker Schnider und Oberrichter lic. iur. M. Spahn  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 

Beschluss vom 16. November 2021 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin 

vertreten durch B._____,  

 

gegen 

 

C._____,  
Gesuchsteller und Beschwerdegegner 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

 

betreffend Rechtsöffnung 

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Affoltern vom 30. September 2021 (EB210067-A) 
 
  

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Erwägungen: 

1. Mit Schreiben vom 11. November 2021, beim Obergericht eingegangen 

am 15. November 2021, zog die Gesuchsgegnerin ihre Beschwerde vom 5. No-

vember 2021 zurück (Urk. 21). Das Beschwerdeverfahren ist demgemäss abzu-

schreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO). 

2. a) Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 1'707.-- 

(vorinstanzliche Spruchgebühr und Parteientschädigung). Die zweitinstanzliche 

Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG 

und unter Berücksichtigung des Rückzugs auf Fr. 100.-- festzusetzen. 

b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss 

der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

c) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-

sprechen, der Gesuchsgegnerin zufolge ihres Unterliegens, dem Gesuchsteller 

mangels relevanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.-- festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegne-

rin auferlegt. 

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage 

der Doppel von Urk. 18 und 21, sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp-

fangsschein. 

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Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 1'707.--. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim 
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 

 
Zürich, 16. November 2021 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
versandt am: 
sd 

	Beschluss vom 16. November 2021
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.-- festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegnerin auferlegt.
	4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage der Doppel von Urk. 18 und 21, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...