# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a820d16a-ef17-5ed3-8e57-9edcb1b4d8d9
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-06-09
**Language:** de
**Title:** Neuberechnung des versicherten Verdienstes, Voraussetzungen des Vertrauensschutzes nicht erfüllt
**Docket/Reference:** AL.2021.00154
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2021.00154.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2021.00154
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
vom
9.
Juni 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Yolanda
Schweri
Kasernenstrasse 15, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1961
,
Schauspielerin/Sprecherin, meldete sich a
m 1
0.
September 2018 beim Regionalen Arbe
itsvermittlungszentrum (RAV)
Y.___
zur
Arbeitsvermittlung
(
Urk.
7 S. 520
) und beantragte am 2
8.
September 2018
Arbe
itslosenentschädigung ab dem 1
0.
September 2018
(
Urk.
7 S. 516-519
).
Am
1.
Oktober 2018
eröffnete die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich (ALK)
die
zweijährige
Rah
menfrist für den Leistungsbezug
(
welche in der Folge gestützt auf
Art.
8a
Abs.
2 der Verordnung über Massnahmen im Bereich der Arbeitslosen
versicherung im Zusammenhang mit dem
Coronavirus
bis zum 30.
Juni 2021 verlängert wurde
;
Urk.
7 S. 54
)
.
Ab dem
2
6.
August
2019 war die Versicherte als Schauspielerin für die Produktionen «
Z.___
» und «
A.___
» der
B.___
GmbH tätig (
Urk.
7 S. 216 und
Urk.
7 S.
282-283).
Per
1.
Oktober 2019 meldete sie sich
infolge Arbeitsbeginns
von der Ar
beitsvermittlung ab (
Urk.
7 S. 322
).
Ab dem
4.
Oktober 2019 war die Versi
cherte
zudem als Sprecherin
bei der
C.___
GmbH
tätig
(
Urk.
7 S.
275
276). Am
1.
März 2020
endete das Arbeitsverhältnis bei der
B.___
GmbH und am 1
3.
März 2020
jenes bei der
C.___
GmbH (
Urk.
7
S.
275 und
Urk.
7 S. 282
).
A
m
1.
April 2020 meldete sich die Versicherte
erneut beim RAV
Y.___
zur Arbeitsvermittlung
(
Urk.
7 S. 293)
und beantragte
am 1
6.
April 2020
Arbeitslosenentschädigung ab dem
1.
April 2020 (
Urk.
7 S.
252
255)
.
Mit
Verfügung
vom 1
7.
Juli 2020 hielt
die ALK
fest, dass ein rückwirkender Verzicht auf Arbeitslosenentschädigung per 3
1.
August 2019 nicht möglich sei. Der ver
sicherte Verdienst werde ab dem
Datum der Wiederanmeldung am
1.
April 2020 auf
Fr.
3'369.-
- festgesetzt (
Urk.
7 S.
150
154
). Dagegen erhob die Versicherte
am 3
1.
August 20
20 Einsprache (
Urk.
7 S. 143
;
vgl.
auch
Einspracheergänzung
vom 3
0.
Oktober 2020,
Urk.
7 S.
127-129)
. Die ALK
zog das prozessorientierte Beratungsprotokoll bei und holte von der zuständigen RAV-Beraterin eine Aus
kunft ein (
Urk.
7 S. 80
und
Urk.
7 S. 90-99
).
Hierzu liess sich die Versicherte mit Eingabe vom 3
0.
März 2021 vernehmen (
Urk.
7 S. 75
76). Mit
Entscheid vom
8.
April 2021
wies die ALK die Einsprache der Versicherten ab (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob die Versicherte am
1
1.
Mai 2021 Beschwerde und beantragte, es seien die Verfügung vom 1
7.
Juli 2020 respektive der
Einspracheentscheid
vom
8.
April 2021 aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die Beschwerdeführerin rückwirkend per 3
1.
August 2019 von der Arbeitslosenver
sicherung abzumelden und den versicherten Verdienst ab der Wiederanmeldung
per
1.
April
2020 neu festzusetzen (
Urk.
1 S. 2
).
Die Beschwerdegegnerin bean
tragte mit Beschwerdeantwort vom
1.
Juni 2021 die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6),
was der Beschwerdeführerin am
9.
Juni 2021 angezeigt wurde (
Urk.
11).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Versicherten in Berufen mit häufig wechselnden oder befristeten Anstellungen (Art. 8) wird die nach Artikel 13 Absatz 1
des Bundesgesetzes über die obligato
rische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIG
)
ermittelte Beitragszeit für die ersten 60 Kalendertage eines befristeten Arbeits
verhältnisses verdoppelt (
Art.
12a
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung,
AVIV).
Gemäss
Art.
8
Abs.
1
AVIV gelten
als Berufe, in denen häufig wechselnde oder befristete Anstellungen üblich sind, insbesondere:
a.
Musiker;
b.
Schauspieler;
c.
Artist;
d.
künstlerischer Mitarbeiter bei Radio, Fernsehen oder Film;
e.
Filmtechniker;
f.
Journalist.
1.2
1.2.1
Nach Art. 23 Abs. 1 AVIG gilt als versicherter Verdienst der im Sinne der AHV
Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde. Art. 37 AVIV regelt den Bemessungszeitraum. Nach Abs. 1 bemisst sich der ver
sicherte Verdienst nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate (nach Art. 11 AVIV) vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Nach Abs. 2 bemisst er sich dann nach dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug, wenn dieser Durchschnittslohn höher ist als derjenige nach Absatz 1.
Der Bemessungszeitraum beginnt nach Abs. 3, unabhängig vom Zeitpunkt der Anmeldung zum Taggeldbezug, am Tag vor dem Eintritt eines anrechenbaren Verdienstausfalls. Voraussetzung ist, dass vor diesem Tag mindestens zwölf Beitragsmonate innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit liegen. Bei Lohn
schwankungen, die auf einen branchenüblichen Arbeitszeitkalender zurückzu
führen sind, bemisst sich der versicherte Verdienst gemäss Abs. 3
bis
nach den Absätzen 1-3, jedoch höchstens aufgrund der vertraglich vereinbarten jahres
durchschnittlichen Arbeitszeit.
1.2.2
Grundsätzlich verändert sich der zu Beginn der Rahmenfrist festgelegte versi
cherte Verdienst während der Rahmenfrist für den Leistungsbezug nicht (AVIG
Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft
seco
,
Rz
. C24).
Nach
Art.
37
Abs.
4 AVIV wird
d
er
versicherte Verdienst
neu festgesetzt,
wenn
innerhalb der Rah
menfrist für den Leistungsbezug die versicherte Person
während mindestens sechs Monaten ununterbrochen eine beitragspflichtige Beschäftigung zu einem Lohn ausgeübt hat, der über dem versicherten Verdienst liegt,
und sie ern
eut arbeitslos wird (
lit
. a) oder
der Umfang des anrechenbaren Arbeitsausfalls der
versicherten Person sich
ändert (
lit
. b).
1.3
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung kann nach dem in Art. 9
der Bun
desverfassung (
BV
)
verankerten Grundsatz von Treu und Glauben eine unrichtige Auskunft, welche eine Behörde einer rechtssuchenden Person erteilt, unter gewissen Umständen Rechtswirkungen entfalten. Voraussetzung dafür ist, dass: a) es sich um eine vorbehaltlose Auskunft der Behörden handelt; b) die Auskunft sich auf eine konkrete, die betroffene Person berührende Angelegenheit bezieht; c) die Amtsstelle, welche die Auskunft gegeben hat, dafür zuständig war oder die betroffene Person sie aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte; d) die betroffene Person die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne Weiteres hat erkennen können; e) die betroffene Person im Vertrauen hierauf nicht ohne Nachteile rückgängig zu machende Dispositionen getroffen hat; die Rechtslage zur Zeit der Verwirklichung noch die gleiche ist wie im Zeitpunkt der Aus
kunftserteilung; g) das Interesse an der richtigen Durchsetzung des objektiven Rechts dasjenige am Vertrauensschutz nicht überwiegt. Diese Bedingungen müssen kumulativ erfüllt sein. Vertrauensschutz setzt nicht zwingend eine unrichtige Auskunft oder Verfügung voraus; er lässt sich auch aus einer blossen behördlichen Zusicherung und sonstigem, bestimmte Erwartungen begründen
dem Verhalten der Behörden herleiten (BGE 143 V 95 E. 3.6.2; Urteil des Bun
desgerichts 9C_296/2020 vom 4. September 2020 E. 2.2). Unterbleibt eine Aus
kunft entgegen gesetzlicher Vorschrift (vgl. Art. 27
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG) oder obwohl sie nach den
im Einzelfall gegebenen Umständen geboten war, hat die Rechtsprechung dies der Erteilung einer unrichtigen Auskunft gleichgestellt (BGE 143 V 341 E. 5.2.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_220/2021 vom 12. Mai 2021 E. 3.1.3).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid damit,
dass der versicherte Verdienst zu Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug
, wel
che am
1.
Oktober 2018 eröffnet worden sei,
au
f
Fr.
3'369.-- festgelegt
worden sei.
Z
wischen der
Abmeldung am
1.
Oktober 2019
und der
Wiederanmeldung am
1.
April 2020
habe
die Beschwerdeführerin
während 5.327
Monaten
gearbeitet.
Bei
Berufen mit häufig wechselnden oder befristeten Anstellungen
werde
die Bei
tragszeit
für die ersten 60 Kalendertage
nach
Art.
12a AVIV
zwar
verdoppelt. Für eine Neufestsetzung des versicherten Verdienstes sei dagegen erforderlich, dass die versicherte Person
tatsächlich
mindestens sechs Monate gearbeitet habe
. Diese Voraussetzung sei hier nicht erfüllt
.
Aus
dem prozessorientierten
Bera
tungsprotokoll
s
ei
nicht ersichtlich
, dass
der Beschwerdeführerin vor der Abmel
dung am
1.
Oktober 2019 von der RAV
Beraterin die Information gegeben worden sei, dass sie im Falle einer Wiederanmeldung eine Beitragszeit von sechs Monaten erfülle
n
müsste und die Beitrags
zeit in ihrem konkreten Fall verdoppelt würde.
Was die Beschwerdeführerin
anlässlich der Telefonate
am 1
7.
und 2
7.
Juni 2019 mit der Beschwerdegegnerin besprochen habe, sei unklar.
Es sei jedoch festzuhalten, dass die Aussage der Beschwerdeführerin, wonach es gemäss Beschwerdegegnerin keine Rolle spiele, wann sie sich abmelde
– dies sei erst ab
sechs M
onaten relevant -,
darauf hindeute
, dass der Beschwerdeführerin
l
ediglich
eine
allgemeine Auskunft
erteilt worden sei
.
Aus diesem Grund sei von der Beschwerdegegnerin auch keine Telefonnotiz erstellt worden.
Für eine allgemeine Auskunft spreche auch die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin der RAV
Beraterin am 2
4.
Juli 2019 und somit nach den Gesprächen mit der Beschwerdegegnerin mitgeteilt habe, dass sie in Bezug auf die Abmeldung immer noch mit der B
eschwerdegegnerin in Kontakt stehe
. Im Weiteren sei davon aus
zugehen, dass
die
effektive Dauer der Engagements bei der
C.___
GmbH und bei der
B.___
GmbH
zum Zeitpunkt der angeblich falschen Information noc
h
gar
nicht festgestanden
habe
bzw.
verkürzt worden
sei
.
Die
Beschwerdeführerin
habe nämlich
vorgebracht, dass sie sich aufgrund der Pandemie wieder zum Leistungsbezug habe anmelden müssen.
Im
Eintrag im
prozessorientierten Beratungsprotokoll vom 1
7.
April 2019
sei schliesslich
fest
gehalten worden
, dass das En
gagement nicht gut bezahlt werde
. Es sei daher gut möglich, dass die Beschwerdeführerin dieses Engagement noch als Zwischenver
dienst habe
anre
chnen lassen wollen, was sie
dann
ja auch getan habe.
Die Voraussetzungen des öffentlich-rechtlichen Vertrauensschutzes seien nicht erfüllt
(
Urk.
2 S
. 5 ff.
).
2.2
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber geltend,
die
zuständige RAV
Beraterin
und
D.___
von der
Beschwerdegegnerin
seien
bei den Diskussionen
mit
ihr
über
den Zeitpunkt der Abmeldung
von der Arbeitsver
mittlung
im April bzw. Juni 2019
davon ausgegangen
, dass
aufgrund der Ver
doppelung der
Beitragszeit
eine Neuberechnung des versicherten Verdienstes möglich sei.
Damals habe bereits festgestanden, wie lange die beiden Produk
tionen der
B.___
GmbH dauern würden.
D.___
habe gemäss
deren
Angaben gegenüber der Beschwerdeführerin
den neuen versicherten Ver
dienst
, der weit höher gewesen wäre als der ursprünglich festgelegte,
be
reits berechnet gehabt, ehe
erkannt worden sei, dass die erforderlichen sechs Monate tatsächlicher Arbeit nicht erreicht worden seien. Die Beschwerdeführerin sei somit
falsch beraten worden.
Als
die
Beschwerdegegnerin
in diesem Zusammen
hang
mit E-Mail vom
7.
Juli 2020 mitgeteilt habe, dass die Beschwerdeführerin
doch
nicht sechs Beitragsmonate nachweisen, sondern sechs Monate gearbeitet haben müsse
, habe die RAV-Beraterin
erklärt
, dass man in Absprache mit dem Teamleiter mit einer rückwirkenden Abmeldung per Ende August
2019 einver
standen sei.
Diesfalls
hätte sie zwischen Ab- und Wiederanmeldung mehr als sechs Monate gearbeitet.
Es treffe leider
zu, dass es von den Anrufen der Beschwerdeführerin bei der Beschwerdegegnerin im Juni 2019 keine Telefon
notizen gebe. Diese Anrufe hätten aber nachweislich stattgefunden. Die Beschwerdeführerin habe jedes Mal ihre Personennummer angeben müssen und damit davon ausgehen dürfen, dass die Gesprächspartnerin auf den konkreten Fall Bezug genommen und nicht nur eine allgemeine Auskunft erteilt habe.
Wäre der Sachverhalt richtig erkannt
worden, hätte eine Abmeldung
per Ende Juni 2019, spätestens aber per Ende August 2019
vorgenommen werden können
.
Dass im September 2019
noch
eine kleine Taggeldentschädigung ausgerichtet w
orden sei, ändere daran nichts
(
Urk.
1 S. 5 ff.
).
3.
Fest steht und unbestritten ist, dass die Beschw
erdeführerin im Zeitraum vom 1.
Oktober 2019 bis zum
1.
April 2020, als sie nich
t mehr zur Arbeitsvermittlung
gemeldet war und keine Arbeitslosenentschädigung
bezog,
während 5.327 Monaten für
die
B.___
GmbH und für die
C.___
GmbH
gearbeitet hat.
Bei der
B.___
GmbH
erzielte die Beschwerdeführerin
vom
2
6.
August
2019 bis zum
1.
März 2020
ein Einkommen
von
Fr.
44'290.-- (
Fr.
17'620.-- +
Fr.
26'670.--;
Urk.
7 S. 244) und bei der
C.___
GmbH vom
4.
Oktober 2019 bis zum 1
3.
März 2020
ein Einkommen
von
Fr.
11'628.-- (
Fr.
4'327.-- +
Fr.
7'301.--;
Urk.
7 S. 246).
In den Mona
ten August 2019 bis März 2020
belief sich ihr
Einkommen demnach auf insgesamt
Fr.
55'918.-- (
Fr.
44'290.-- +
Fr.
11'628.--), weshalb das
durchschnittliche
monatlich
e Ein
kommen deutlich über dem versicherten Verdienst
lag
, den die Beschwerde
gegnerin zu
Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug
auf Fr.
3'369.--
fest
gesetzt hatte.
D
a die Beschwerdeführerin
im Zeitraum vom 1.
Oktober 2019 bis zum
1.
April 2020 nicht
während mindestens s
echs Monaten gearbeitet hat, ist
eine Neuberechnung des versicherten Verdienstes gestützt auf
Art.
37
Abs.
4
lit
.
a AVIV jedoch
nicht möglich.
4.
4.1
Streitig und zu prüfen ist
nun
, ob die Beschwerdeführerin gestützt auf den Ver
trauensschutz so zu stellen ist, wie wenn
sie
sich bereits
per 3
1.
August 2019 von
der Arbe
itsvermittlung und vom Bezug von
Arbeitslosenentschädigung abgemel
det
und dadurch bis zur
Wiederanmeldung am
1.
April 2020
mehr als sechs Monate gearbeitet
hätte
.
Voraussetzung hierfür bildet
unter anderem
, dass die für
Auskünfte im Zusammenhang mit dem Bezug von Arbeitslosenentschädigung zuständige Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin
im Juni 2019
fäls
chli
cherweise erklärt hätte
, dass
aufgrund der Verdopplung der
von ihr
geleisteten Beitragszeit als Schauspielerin
für die
B.___
GmbH
eine Neube
rech
nung des versic
herten Verdienstes möglich sei.
4.2
4.2.1
Aktenkundig ist, dass
die Beschwerdeführerin und die
B.___
GmbH mit Vertrag vom 1
5.
März 2019 vereinbarten, dass die Vorproben für «
Z.___
» am 2
6.
August 2019 beginnen würden. Die Vorstellungen würden ab dem 1
6.
November 2019 beginnen. Im Weiteren werde auf den Vor
stellungsplan verwiesen (
Urk.
7 S. 307-308).
Gemäss Vorstellungsliste vom 3.
Januar 2020 fanden die Vorstellungen v
om 1
6.
November 2019 bis zum 9.
Februar 2020 statt (
Urk.
7 S. 241-242). Dem zweiten Vertrag zwischen der Beschwerdeführerin und der
B.___
GmbH vom 1
5.
März 2019 ist zu entnehmen, dass
die Proben für «
A.___
» am 2
3.
September 2019 beginnen würden. Die Vorstellungen würden z
wischen dem
5.
November 2019 und dem
9.
Februar 2020 stattfinden. Eine Verlängerung bis zum
1.
März 2020 sei möglich (
Urk.
7 S. 284-285).
Aus der Arbeitgeberbescheinigung der
C.___
GmbH vom
7.
April 2020 geht hervor, dass das Arbeitsverhältnis mit der Beschwerdeführerin vom
4.
Oktober 2019 bis zum 1
3.
März 2020 befristet gewesen sei (
Urk.
7 S. 275-276).
4.2.2
Gestützt auf diese Aktenlage kann
zunächst
als erstellt gelten, dass im Juni 2019, als die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin die behauptete falsche Aus
kunft erteilt haben soll, bereits feststand, dass zumindest die Tätigkeit für die
B.___
GmbH, mit welcher die Beschwerdeführer
in
den Grossteil des Einkommens erwirtschaftete,
spätestens Anfang März 2020 endete
.
Dass sich die Beschwerdeführerin aufgrund der Corona-Pandemie wieder zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung anmelden musste,
ist
damit
unzutreffend.
4.3
4.3.1
Aus dem
Eintrag im prozessorientierten Beratungsprotokoll vom
5.
Juni 201
9 geht
hervor
, dass die Beschwerdeführerin im Juli 2019 mit den Proben anfange
und danach
bis August 2019 am Spielen sei. Im O
ktober 2019 habe sie sehr viele
Sprechei
nsätze. Es stelle sich die Frage, ob sie angemeldet bleibe oder sich abmelde. Die Beschwerdeführerin werde
mit der Kasse Rücksprache halten
und d
er RAV-Beraterin Bescheid geben
(
Urk.
7 S. 95)
.
Am 2
4.
Juli 2019 notierte die RAV-Beraterin, dass die Beschwerdeführerin seit drei Wochen am Proben sei. Am
26.
Juli 2019
sei die Premiere des Sommertheaters. Die Beschwerdeführerin werde vier Wochen durchspielen und im September 2019 würden bereits die Proben für
das nächste Engagement beginnen
. Die Beschwerdeführerin sei mit der Kasse in Kontakt wegen der Abmeldung. Sie werde bis im August 2019 aber noch im Zwischenverdienst bleiben und sich dann evtl. abmelden. Die Zwischen
verdie
nste bei den Spre
chaufträgen habe sie weiterhin und sie
suche auch weiter (
Urk.
7 S. 95
).
Am
4.
September 2019
notierte die RAV-Beraterin
, dass die Beschwerdeführerin bis Ende September und ab Oktober 2019 ei
n neues Engage
ment habe und
u
nterrichten könne. Sie könne sich
dann abmelden
. Es werde der Auftrag erteilt, die Beschwerdeführerin per
1.
Oktober 2019 abzumelden
(
Urk.
7 S. 94
).
Am
1
4.
Juli 2020 hielt die RAV-Beraterin fest, dass die Beschwerde
führerin gemäss Berechnung der Beschwerdegegnerin
nicht ganz sechs Monate erreiche
, um den versicherten Verdienst
neu
berechnen zu können. Dies sei schon länger
besprochen worden
und die Beschwerdegegnerin hätte die Beschwerde
führerin informieren müssen. Eine rückwirkende Abmeldung sei vonseiten des RAV in Ordnung, da sie klar von einer Fehl-In
fo ausgehen würden (
Urk.
7 S. 92
).
M
it E-Mail vom 1
5.
Juli 2020 bestätigte
die
RAV-Beraterin gegenüber der Beschwerdeführerin
, dass
sie
in Absprache mit dem Teamle
iter einverstanden gewesen sei
,
die
Beschwerdeführerin rückwirkend per Ende August 2019
abzu
melden
.
Sie seien immer
von den sechs
Monaten ausgegangen
und
hätten
kein
e anderen Informationen
(
Urk.
7 S. 159). Am
8.
März 2021 erklärte
die RAV
Beraterin
gegenüber der Beschwerdegegnerin,
sie habe der Beschwerde
führerin
mitgeteilt
, dass sie sich
an die Beschwerdegegnerin
wenden müsse, da
das RAV für die Angelegenheit nicht zuständig sei. Sie seien jedoch immer von diesen sechs Monaten ausgegangen (Telefonnotiz vom
8.
März 2021,
Urk.
7 S.
80).
4.3.2
Gestützt auf diese Aktenklage kann
als erstellt gelten
, dass eine
allfällige
Wiederanmeldung der Beschwerdeführerin
beim RAV
und ein
erneute
r
Bezug von Arbeitslosenentschädigung
nach Beendigung
der Tätigkeit
für die
B.___
GmbH
zwischen der Beschwerdeführerin und der RAV-Beraterin im Juni
und Juli
2019 besprochen wurden. Da die RAV-B
eraterin angab
, dass sie immer von «sechs Monaten» ausgegangen seien
,
ist anzunehmen
, dass
damals auch die Neuberechnung des versicherten Verdienstes
besprochen wurde.
Die
RAV-Beraterin
wies die
Beschwerdeführeri
n
allerdings unbestrittenermassen
(vgl.
Urk.
7 S. 75)
und zu Recht auch
darauf hin
, dass die Beschwerdegegnerin und nicht das
RAV für
diesbezügliche
Auskünfte
zuständig sei
.
4.4
4.4.1
Was die
A
uskünfte
der Beschwerdegegnerin anbelangt,
gab
die
B
eschwerde
führerin
– auf entsprechende Anfrage im
Einspracheverfahren
hin (
Urk.
7 S. 79)
–
an
,
dass sie am 1
7.
und 2
7.
Juni 2019 mit der Beschwerdegegnerin betreffend den Zeitpunkt der Abmeldung vom Bezug von Arbeitsloseentschädigung
telefo
niert habe
.
Die Beschwerdeführerin wies dabei auf den
eingereichten Auszug der Telefonverbindungen des Monats Juni 2019
hin
, aus welchem ersichtlich ist, dass die besagten Anrufe auf
die Telefonnummern … und …
4 Minuten 14 Sekunden bzw. 9 Minuten 8 Sekunden dauerten. An die Namen Personen der Beschwerdegegnerin, die ihr im Juni 2019 telefonisch Auskunft erteilten, konnte sich die Beschwerdeführerin nicht mehr erinnern. Um
D.___
habe es sich nicht gehandelt
. Im Weiteren erklärte die Beschwerdeführerin, sie
erinnere
sich
, dass man ihr
damals
seitens d
er Beschwerdegegnerin
gesagt habe, dass es keine Rolle spiele, wann sie sich abmelde. Dies sei erst
ab sechs Monaten relevant (Urk.
7 S. 75
f.
)
.
4.4.2
Mit der Aussage
,
dass eine
allfällige Abmeldung erst nach sechs Monaten rele
vant sei,
verneinte die
Beschwerdegegnerin
implizit
, dass
60 T
age
der
Beschäfti
gung als Schauspieler
in
mit Blick auf die Neuberechnung des versicherten Ver
dienstes
doppelt gezählt würden.
Weitere Angaben zum genauen Inhalt der Telefongespräche
von Juni 2019
hat die Beschwerdeführerin nicht gemacht.
Die
behauptete falsche Auskunft seitens der Beschwerdegegnerin, wonach
bei
der Tätigkeit
als Künstlerin/Schauspielerin infolge Verdoppelung der Beschäfti
gungszeit von 60 Tagen bereits bei einer Zeitspanne von weniger als
sechs Monaten zwischen Ab- und Neua
nmeldung eine Neuberechnung des versicherten
Verdienstes möglich sei, kann vor diesem Hintergrund
jedenfalls
nicht als erstellt gelten.
Da sich die Beschwerdeführerin an die Namen der Personen der Beschwerde
gegnerin, welche ihr im Juni 2021 Auskunft ertei
lten, nicht mehr erinnern kann
, sind von z
usätzliche
n
Abklärungen bei
D.___
oder
bei der übrigen (grossen) Belegschaft
der Beschwerdegegnerin
sodann
keine
entscheid
relevante
n
neuen
E
rkenntnisse zu erwarten.
Selbst
wenn
die betreffenden P
ersonen
ermittelt werden könnten, würden sich
diese
in einem für den Beweis erforderlichen Bestimmtheitsgrad
kaum daran erinnern können, welche Auskunft sie
welchen Personen gegenüber
am
1
7.
oder 2
7.
Juni 2019 erteilten.
In
antizipierter Beweis
würdigung ist daher auf eine entsprechende Beweisabnahme
zu
verzichten
.
Die Folgen
der
Beweislosigkeit hat dabei die Beschwerdeführerin zu tragen (vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9C_847/
2017 vom 3
1.
Mai 2018
E
. 5.1 mit Hin
weisen
).
I
n Bezug auf mündliche und namentlich telefonische Zusicherungen und Aus
künfte
hat die Rechtsprechung
erkannt, dass die blosse, unbelegte Behauptung einer telefonischen Auskunft oder Zusage nicht genügt, um einen Anspruch aus dem Grundsatz des Vert
rauensschutzes zu be
gründen
;
praxisgemäss ist eine nicht schriftlich belegte telefonische Auskunft zum Beweis von vornherein kaum geeignet
(
BGE 143 V 341 E. 5.3.1 mit Hinweis)
. Leistungs
relevante Anfragen
sind nicht telefonisch, sondern schriftli
ch zu stellen. Telefonische Aus
künfte sind sich sc
hriftlich bestätigen zu lassen
(vgl. Urteil des Bundes
gerichts 9C_493/20
12 vom 2
5.
September 2012 E. 6).
Eine entsprechende schriftliche Bestätigung hat die Beschwerdeführerin vorliegend unbestrittener
massen nicht
eingeholt.
Die Voraussetzungen des Vertrauensschutzes sind demnach nicht erfüllt.
Inwiefern die Beschwerdegegnerin eine Verletzung der Aufklärungs- oder Bera
tungspflicht nach
Art.
27
Abs.
1 und
Abs.
2 ATSG begangen haben könnte, ist im Übrigen nicht ersichtlich.
5.
Der angefochtene Entscheid erweist sich somit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Yolanda
Schweri
-
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl