# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 555e2221-f269-5a86-864f-44e31fd21ffd
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-01-30
**Language:** de
**Title:** Verfügung zu Recht wiedererwägungsweise aufgehoben, kein invalidisierender Gesundheitsschaden ausgewiesen.
**Docket/Reference:** IV.2016.00152
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00152.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00152
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Curiger
Urteil
vom
30. Januar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Rechtsanwältin
Pascale
Hartmann, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse
24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1965 geborene
X.___
, Vater dreier in den Jahren 1988, 1991 und 2005 geborener Söhne,
reiste im März 1989 in die Schweiz ein
und arbeite
te als
C
hauffeur (Urk.
8/4). Am 1
3.
April 2007 (Eingangsdatum) mel
dete er sich unter Hinweis auf ein Schleudertrauma nach einem Unfall im September 2004 zum Leistungsbezug bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, an (
Urk.
8/4).
Zur Abklärung der erwerblichen und medizinischen Verhältnisse zog diese Auszüge aus dem individuellen Konto (Urk. 8/10, 8/14), einen Arbeitgeberbericht (
Urk.
8/11)
, einen B
ericht der Arbeitslosenkasse
Unia
(
Urk.
8/15)
sowie Berich
te der behandelnden Ärzte (Urk.
8/16-17, 8/29) bei und veranlasste die Erstellung eines
bidisziplinären
psychiatrisch-rheumatologischen
Gutachtens beim
Y.___
, welches am 14. April 2008 erstattet wurde (
Urk.
8/34).
Mit Schreiben vom
2.
Juli 2008 und 1
1.
August 2008 reichte der Versicherte weitere medizinische Berichte ein (
Urk.
8/41-44). Am 15. März 2010 wurde ein Arbeitsvermittlungsversuch unternommen, der mit Mitte
ilung vom 13.
Juli 2010 abgebrochen wurde (
Urk.
8/86). Nach
Beizug
weiterer
Arztbe
richte
(
Urk.
8/91, 8/98-99, 8/103) veranlasste die IV-Stelle die Erstellung eines psychiatrischen Verlaufsgutachtens bei
Dr.
med.
Z.___
,
Fach
arzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, welches am 20. Juli 2011 erstattet wurde (
Urk.
8/110).
Am
25. August 2011 auferlegte sie dem Versi
cherten eine Schadenminderungspflicht in Form einer ambulanten psycholo
gischen Behandlung (
Urk.
8/113).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfah
ren
(Vorbescheid vom 2
5.
August 2011 [
Urk.
8/114], Einwand vom 2
8.
September 2011 [
Urk.
8/118]) sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom
2
3.
Januar 2012
rückwirkend ab 1. Januar 2007
eine
Vier
telsrente
der Invalidenversicherung zu (Urk. 8/122
und 8/130
).
1.2
Dagegen erhob der Versicherte am 2
1.
Februar 2012 Beschwerde und bean
tragte, die Verfügung sei aufzuheben und
es
sei
ihm
eine
Dreiviertelsrente
der Invalidenversicherung zuzusprechen (
Urk.
8/154 S. 3).
Mit Beschluss vom 19. April 2013
teilte das hiesige Gericht mit, eine vorläufige Würdigung der medizinischen Akten habe gezeigt, dass dem Beschwerdeführer möglicher
weise zu Unrecht eine Rente zugesprochen worden sei und die Verfügung zu seinen Ungunsten aufgehoben werden könnte. Es setzte ihm eine Frist zur Stellungnahme an (
Urk.
8/159). In der Folge zog der Versicherte
seine
Beschwerde
mit Erklärung vom
4.
Juni 2013 zurück, weshalb
das Verfahren als durch Rückzug erledigt abgeschrieben wurde (Urk. 8/160).
1.3
Im September 2013 wurde ein ordentliches Rentenrevisionsverfahren eröff
net. Der Versicherte teilte
mit ausgefülltem Formular
mit, sein Gesundheits
zustand habe sich nicht verbessert (
Urk.
8/163, 8/165). In der Folge zog die IV-Stelle einen Auszug aus de
m individuellen Konto bei (Urk.
8/164) und holte Berichte der behandelnden Ärzte ein (
Urk.
8/166, 8/168, 8/172, 8/176).
Zudem veranlasste sie die Erstellung eines
bidisziplinären
psychiatrisch-rheumatologischen Gutachtens bei
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin FMH für Innere Medizin und Rheumatologie
und
Dr.
Z.___
, welches am
9.
Februar 2015
resp.
am 1
9.
Februar 2015 erstattet wurde (
Urk.
8/184, 8/190).
Mit Schreiben vom 2
3.
September 2015 wurde dem Versicherten eine Schadenminderungspflicht in Form einer stationären psychiatrischen Behandlung auferlegt (
Urk.
8/193).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidver
fahren
(Vorbescheid vom
2
3.
September 2015
[
Urk.
8/197], Einwand vom
3.
Dezember 2015 [
Urk.
8/204]) wurde die Verfügung vom 23.
Januar 2012 wiedererwägungsweise aufgehoben
und die dem Versicherten ausgerichtete Rente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats einge
stellt; e
iner allfälligen dagegen gerichteten Beschwerde wurde die aufschie
bende W
irkung entzogen (
Verfügung vom 4. Januar 2016, Urk.
2 [= Urk.
8/
206]).
2.
Dagegen erhob der Versicherte am
1.
Februar 2016 Beschwerde und bean
tragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm weiterhin eine
Viertelsrente
der Invalidenversicherung auszurichten, unter Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie unter Kosten- und
Entschädi
gungsfolgen
zu Lasten der Beschwerdegegnerin (
Urk.
1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom
9.
März 2016 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde
(
Urk.
7), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 1
0.
März 2016 angezeigt wurde (
Urk.
9).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgeho
ben (
Art.
17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozi
alversicherungsrechts
;
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentli
che Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den
Inva
liditätsgrad
und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustan
des, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkun
gen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesund
heitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditäts
bemessung
beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.2
Lässt sich eine massgebliche Sachverhaltsänderung als Voraussetzung für eine revisionsweise Rentenherabsetzung oder –
aufhebung
nicht nachweisen, so kann die Verwaltung eine rechtskräftig zugesprochene Rente nur herab
setzen oder aufheben, wenn die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung erfüllt sind. Dies ist dann der Fall, wenn sich eine formell rechtskräftige Rentenverfügung, die nicht Gegenstand einer materiellen richterlichen Beur
teilung gewesen ist, als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (vgl.
Art.
53 Abs. 2 ATSG).
Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung ist die zweifellose Unrichtigkeit als Voraussetzung für eine Wiedererwägung nur unter restriktiven Bedingungen zu bejahen, da die Wiedererwägung andernfalls zum Instrument für eine jederzei
tige voraussetzungslose Neubeurteilung von rechtskräftig zugespro
chenen Dau
erleistungen würde (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 551/03 vom 3
0.
Dezember 2003 E. 2.2.1). Nicht jede Unrichtigkeit, sondern nur eine qua
lifizierte, offen
sichtliche Unrichtigkeit berechtigt somit zur
wiedererwä
gungsweisen
Herabset
zung oder Aufhebung einer rechtskräftig zugesproche
nen Dauerleistung.
Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsan
wendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Wür
digung des Sachverhalts (Urteil des Bundesgerichts 8C_33/2011 vom 16. Mai 2011 E. 2.2). Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener
Rechtsre
geln
erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig an
gewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwen
digerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvo
raussetzungen (Invaliditätsbemessung, Arbeitsunfähigkeitsschätzung, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräf
tigen
Leistungszuspre
chung
darboten, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtig
keit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein ver
nünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denk
bar. Insbeson
dere ist eine auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der mass
geblichen Arbeitsfähigkeit beruhende Invaliditätsbemessung nicht
rechts
konform
und die entsprechende Verfügung zweifellos unrichtig im
wie
derer
wägungsrechtlichen
Sinne (Urteil des Bundesgerichts 8C_33/2011 vom 16. Mai 2011 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.3
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgeset
zes über die Invalidenversicherung;
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.4
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken.
Rechtsprechungsge
mäss
ist bei psychischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelische
s Lei
den
mit Krankheitswert besteht, welche
s
die versicherte Person auch bei Auf
bietung allen guten Willens daran hindert, ein
rentenausschliessendes
Erwerbseinkommen zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG;
BGE 139 V 547
E. 5;
131 V 49
E. 1.2;
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 5
und 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E.
5.4.
).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (vgl. BGE 130 V 396; Urteile des Bundesge
richts 8C_616/2014 vom 25. Februar 201
5
E. 5.3.3.3 und 9C_739/2014 vom 30. November 2015 E. 3.2). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Es ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilen, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer
Restarbeits
fähigkeit
auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar sei (BGE 141 V 281 E. 3.7.3; 136 V 279 E. 3.2.1; BGE 127 V 294 E. 4c; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 20
15 E. 5 und 8C_731/2015 vom 18.
April 2016 E. 4.1).
1.
5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Auf
gabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
1.
6
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medi
zinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des
Beweiswer
tes
eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizini
schen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die
rechts
anwendende
Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenen
falls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid wurde erwogen,
bei der
Zusprache
der Rente sei ausser Acht gelassen worden, dass
beim Beschwerdeführer
psychosoziale Faktoren im Vordergrund
gestanden hätten
. So sei im Gutachten vom 14.
April 2008 ausdrücklich festgehalten worden, die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei eine Folge der verschiedenen psychosozialen
Belas
tungsfaktoren
. Auch im psychiatrischen Verlaufsgutachten vom 2
0.
Juli 2011 sei die Trennung von der Familie als Auslöser der Depression genannt wor
den. Zudem sei in beiden Gutachten darauf hingewiesen worden, dass die therapeutischen Behandlungsmöglichkeiten nicht ausgeschöpft worden seien.
Aus diesen Gründen handle es sich bei der diagnostizierten depressiven Symptomatik nicht um einen invalidenversicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschaden, weshalb die
Rentenzusprache
zu Unrecht erfolgt sei.
Zum im
Vorbescheidverfahren
vorgebrachten Einwand führte die IV-Stelle aus,
es könne beim Versicherten nicht von ausgeschöpften
Therapiemöglich
keiten
ausgegangen werden. Daran ändere nichts, dass
mit
der auferlegten Schadenminderungspflicht nicht explizit
angeordnet worden sei
, der Versi
cherte müsse sich in eine stationäre Therapie begeben. Auch im aktuellsten Gutachten, in welchem die psychosozialen Faktoren zwar nun ausgeblendet worden seien, sei auf die nicht ausgeschöpften Behandlungsmöglichkeiten hingewiesen worden, weshalb kein invalidisierender Gesundheitsschaden bestehe (
Urk.
2).
2.2
Demgegenüber macht der Beschwerdeführer geltend,
die Beschwerdegegnerin habe sich bei der erstmaligen Festlegung der Arbeitsunfähigkeit auf zwei Gutachten sowie die zweimalige Beurteilung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) gestützt. Die
Gutachter sowie der RAD
hätten einen invalidi
sierenden Gesundheitsschaden als ausgewiesen angesehen und basierend darauf sei die
Leistungszusprache
erfolgt, was ohne weiteres als vertretbar erscheine. Deshalb könne die Verfügung nicht als zweifellos unrichtig bezeichnet werden. Die Beschwerdegegnerin gewichte die psychosozialen Belastungsfaktoren nun anders, was nicht zulässig sei und für eine
Wieder
erwägung
nicht ausreiche.
Der Umstand, dass auch das neu eingeholte Gut
achten ergeben habe, dass eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit vorliege
, bestätige zudem, dass es sich nicht um eine offensichtlich falsche Beurteilung gehan
delt habe. Im aktuellen Gutachten sei explizit festgehalten worden, dass krankheitsfremde Faktoren keine Berücksichtigung gefunden hätten, weshalb anzunehmen sei, dass im vorherigen Gutachten psychosoziale
Belastungs
faktoren
ebenfalls ausgeklammert worden seien (Urk. 1).
3.
3.1
Im Gutachten des
Y.___
vom 1
4.
April 2008
wurde folgende Diagnose
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt (
Urk.
8/34 S. 25):
-
mittelgradige depressive Störung mit somatischem Syndrom (ICD-10 F 32.11)
Ohne Auswirkungen
auf die Arbeitsfähigkeit listeten die Gutachter folgende Diagnosen auf (
Urk.
8/34 S. 25):
-
tendomyotisches
cervikocephales
bis
cervikobrachiales
Schmerzsyn
drom
link
s
mit/bei
-
Status nach seitlicher Autokollision am 14.9.2004 mit
HWS-Distorsi
onstrauma
-
leichtgradigen
degenerativen Veränderungen der HWS (
Spondylar
throse
C3/C4), ohne klinische Relevanz
-
unspezifischen Schwindelbeschwerden
-
essentielle arterielle Hypotonie, medikamentös behandelt
-
Adipositas Grad I nach WHO (BMI = 30.7 kg/m
2
)
Die Gutachter führten aus, der Explorand klage seit dem Unfall über
sich
progredient verschlechternde
,
strangförmige, paravertebral links verlaufende Nackenschmerzen mit Ausstrahlung in den Kopf bis gegen die Stirne hin. Weitere Schmerzausstrahlungen würden streifenförmig über den linken Schultergürtel bis in den Arm bis Höhe des Ellbogens verlaufen. Es bestün
den auch
Kribbelparästhesien
im linken Arm und abrupte Kopfbewegungen würden Schwindel auslösen. Aufgrund der häufigen Nachtschmerzen sei der Schlaf gestört. Der Explorand sei auch von Albträumen, Ängsten, Sorgen und Grübeleien bezüglich seiner Lebenssituation geplagt. Durch den Unfall, die Kündigung, die Trennung von seinem jüngsten Sohn und seiner Ex-Frau fühle er sich deutlich gekränkt und bestraft. Eine Arbeitstätigkeit könne er sich überhaupt nicht mehr vorstellen (
Urk.
8/34 S. 27).
Der Rheumatologe führte aus, d
ie Untersuchung habe eine praktisch freie Beweglichkeit der HWS gezeigt, lediglich die Rotation und Seitneigung nach rechts seien durch kontralaterale linksseitige muskuläre Verkürzungen etwas eingeschränkt. Es fänden sich weder Irritationszonen noch segmentale Blo
ckierungen.
Das Schmerzbild könne somatisch-strukturell nicht ausreichend erklärt werden. Auch die Therapieresistenz spreche gegen eine wesentliche strukturelle Ursache. Aus rheumatologischer Sicht könne aufgrund der klini
schen und radiologischen Befunde keine Arbeitsunfähigkeit in der ange
stammten Tätigkeit als Chauffeur legitimiert werden (
Urk.
8/34 S. 27-28).
Im psychiatrischen Teilgutachten wurde ausgeführt, der Explorand fühle sich durch den Unfall, die Kündigung sowie die Trennung von seinem Sohn und seiner Exfrau deutlich gekränkt und bestraft. Er verfüge über nur geringe Ressourcen, diese „
life
-events“ angemessen und positiv zu verarbeiten. Er habe sich im häuslichen Umfeld völlig zurückgezogen und wirke aufgrund seiner jetzigen Lebenssituation und der zusätzlich vorhandenen schlechten Deutschkenntnisse (er habe nie einen Deutschkurs besucht) vollständig ent
wurzelt. Er lebe ohne Tagesstruktur und sei bezüglich aller Lebensbereiche
dekonditioniert
(
Urk.
8/34 S. 23).
Aufgrund der Anamnese und der psychopathologischen Befunde könne beim Exploranden die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Störung mit
somatischem Syndrom gestellt werden. Es bestehe eine bedrückte Stimmung, Interessenverlust, Freudlosigkeit und eine Verminderung des Antriebes mit erhöhter Ermüdbarkeit und Aktivitätseinschränkung. Aufgrund der depressi
ven Symptomatik sei derzeit von einer 50%igen Einschränkung der Arbeits
fähigkeit, sowohl in der angestammten als auch in einer angepassten Tätig
keit, auszugehen. Nach einer intensiv erfolgten psychiatrischen Behandlung sollten die depressiven Symptome innerhalb von sechs Monaten zurückgehen und eine Wiederaufnahme der vollen Arbeitstätigkeit möglich sein (
Urk.
8/34 S. 28-30).
3.2
Im psychiatrischen Verlaufsgutachten vom
2
0.
Juli 2011 führte
Dr.
Z.___
folgende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf (
Urk.
8/110 S. 7):
-
anhaltende mittelgradige depressive Episode, wechselnde Mischbilder der depressiven Symptome mit anhaltenden
S
chmerzen und psycho
physischer Erschöpfung (ICD-10 F 32.8)
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte er folgende Diagnose auf (
Urk.
8/110 S. 2-8):
-
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F 45.4)
Anlässlich der psychiatrischen Untersuchung schilderte der Explorand, er stehe in regelmässiger Behandlung
,
ungefähr einmal pro Monat, bei Dr.
B.___
. Er
nehme die verordneten Medikamente ein, doch es würde ihm trotzdem stets schlechter gehen. Er ertrage niemanden mehr, er ertrage die Gesellschaft nicht, alles störe ih
n, sobald er unter Menschen sei
,
bekomme er Unruhe, Panik und
Engegefühle
im Kehlkopf. Er habe das Gefühl, wie wenn er gewürgt würde.
Die fünfjährige psychiatrische Behandlung habe ihm nicht geholfen, es gehe immer nur schlechter. Er vergesse sehr viel, so stehe er häufig auf
,
um etwas zu holen und vergesse, was er gedacht habe. Zu Hause mache er tagsüber praktisch nichts. Am liebsten sei er zu Hause in Ruhe oder im Wald (
Urk.
8/110 S
.
5-6).
Dr.
Z.___
führte aus, im Rahmen der aufgetretenen
muskulo-skelettären
Schmerzen und der gravierenden emotionalen Konflikte nach der Trennung von der Familie sei es beim Exploranden zum Ausbruch einer
somatoformen
Schmerzstörung und einer atypischen Depression gekommen. Aufgrund der depressiv bedingten Einschränkung könne ihm aus psychiatrischer Sicht eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert werden, wobei diese auf die objektiv reduzierte Konzentrationsfähigkeit, formale Denkstörungen, reduzierte psy
chische Belastbarkeit, Antriebsstörungen und verminderte Psychomotorik
zurückzuführen sei. Es sei aber zu betonen, dass beim Exploranden die the
rapeutischen Optionen weitgehend nicht ausgeschöpft seien (
Urk.
8/110
S. 9).
3.3
Der RAD nahm am 1
6.
August 2011 zum Gutachten Stellung und bemerkte, dieses sei umfassend und schlüssig. Eine relevante Veränderung de
s
Krank
heitsgeschehens
seit der letzten polydisziplinären Begutachtung sei nicht ausgewiesen (
Urk.
8/112 S. 9). In der Folge sprach die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 2
1.
November 2011 eine
Viertelsrente
der Invalidenver
sicherung zu (
Urk.
8/121).
4.
Im anlässlich der Rentenrevision erstellten Gutachten vom 9.
/
1
9.
Februar 2015
wurde i
n der interdisziplinären Zusammenfassung als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig in einer mittelgradigen Episode
,
mit somatischen Symptomen (ICD-10 F 33.1)
aufgeführt
(Urk.
8/190 S. 11).
Dr.
A.___
führte aus, in der klinischen Untersuchung seien Diskrepanzen aufgefallen.
Beim Exploranden bestünden keine strukturellen Befunde, die seine Leistungsfähigkeit einschränken würden. Im Blut seien weder das Schlafmittel
Imovane
noch das
Antihypertensivum
Nifedipin
nachweisbar gewesen. Aus rheumatologischer Sicht habe nie eine lang andauernde Arbeitsunfähigkeit bestanden,
der Explorand
sei in seiner angestammten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig (
Urk.
8/184 S. 71-74).
Dr.
Z.___
führte aus,
beim Exploranden hätten sich abgesehen von
Konzent
rationsstörungen
keine Hinweise auf weitere Störungen der
mnesti
schen
Funktionen gezeigt. Im for
malen Denken sei er verlangsamt und
stark eingeengt auf die eigene Freud- und Zukunftslosigkeit. Hinweise auf Wahn
ideen, Halluzinationen oder Ich-Störungen würden nicht vorliegen. Im Affekt wirke der Explorand bedrückt und innerlich unruhig
(
Urk.
8/190 S. 6 f.)
.
Bei den anamnestischen Angaben hätten sich keine nennenswerten Unter
schiede zu den früher erhobenen ergeben.
Wie bereits im früheren Gutachten festgehalten, sei es aufgrund der Ausschöpfung der psychischen Ressourcen bei vorbestehender Ängstlichkeit ab 2006 zum Ausbruch einer depressiven Störung gekommen. Der Ausprägungsgrad und die Intensität der depressiven Symptomatik
würden einer mittelgradigen depressiven Episode mit somati
schen Symptomen entsprechen. Deswegen könne dem Exploranden weiterhin eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert werden, wobei für die verbleibende Arbeitsfähigkeit Tätigkeiten mit sehr hohen Anforderungen an die Konzent
ration, Ausdauer, psychische Belastbarkeit und geistige Flexibilität zu ver
meiden seien. Es sei möglich, die Arbeitsfähigkeit bei Durchführung einer konsequenten Therapie zu steigern. Er rate nach wie vor zu einer stationären psychiatrischen Behandlung
– eine solche sei noch nicht durchgeführt wor
den
(
Urk.
8/190 S. 8-13).
5.
5.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die Rentenaufhebung mit der zweifello
sen Unrichtigkeit der rentenzusprechenden Verfügung und hielt dafür, dass bei richtiger Betrachtung nie ein invalidisierender Gesundheitsschaden bestanden habe (Urk. 2 S. 3). Bei der
Zusprache
einer
Viertelsrente
der Inva
lidenversicherung im Jahr 2011 stützte sich die Beschwerdegegnerin auf die Gutachten des
Y.___
vom 14. April 2008 sowie des Dr.
Z.___
vom 20. Juli 2011. Aus dem
Y.___
-Gutachten ging zunächst hervor, dass die somatischen Befunde und Diagnosen in der angestammten Tätigkeit als Chauffeur keine nennenswerte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit legitimieren konnten (vgl. vorne E. 3.1). Sodann wurde festgestellt, dass die aktuell vorhandene, psychi
atrisch bedingte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit als Folge der multiplen psychosozialen Belastungsfaktoren bestehe (Urk. 8/34 S. 30). Dr.
Z.___
schilderte seinerseits, im Rahmen der beim Beschwerdeführer aufgetretenen
muskulo-skelettären
Schmerzen und viel mehr der gravierenden emotionalen Konflikte nach der Trennung von der Familie sei es zum Ausbruch einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung und einer atypischen Depression gekommen, wobei die anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung die Arbeits
fähigkeit nicht einschränke (Urk. 8/110 S. 8 und 10).
Wie die Beschwerdegegnerin richtig ausführte, ist z
ur Annahme
einer
Invalidi
tät nach
Art.
8 ATSG
– auch bei psychischen Erkran
kungen – in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosozi
ale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausge
prägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von
Krank
heitswert
vor
handen sein.
P
sychosoziale Faktoren
vermögen dem
gemäss
nach ständiger
bundesgerichtlicher Rechtsprechung zwar
medizinisch die
Diagnose einer mittelschweren Depression, aber rechtlich
keine Invalidität zu begründen (
BGer
vom 1
4.
Aug
ust 2013, 9C_917/2012 E. 3.2).
Beide Gutachter kamen vorliegend zum Schluss, die depressive Symptomatik sei auf psychosoziale Faktoren zurückzuführen, namentlich auf die Kündi
gung und das Scheitern der Ehe des Exploranden, verbunden mit der Tren
nung vom jüngsten Sohn. Gegenüber den Gutachtern führte der Beschwer
deführer auch selbst aus, er betrachte den Unfall als Auslöser seiner Prob
leme; es sei alles zusammengekommen, der Unfall, die Kündigung, die finan
ziellen Probleme und die Scheidung (Urk. 8/34 S. 40). Es steht daher fest, dass psychosoziale Faktoren im Vordergrund standen und das
Beschwerde
bild
massgebend bestimmten. Entsprechend dürfen die geklagten Beschwer
den bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht berücksichtigt werden. Zu diesem Schluss kam das hiesige Gericht bereits im Zusammenhang mit sei
nem Beschluss vom 19. April 2013, als es dem Beschwerdeführer vor dem Hintergrund einer möglichen
reformatio
in
peius
Gelegenheit zum Rückzug seiner (früheren) Beschwerde einräumte. Wenn die IV
Stelle auf die gut
achterliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit abstellte, obwohl es unterlas
sen worden war, die psychosozialen Faktoren auszuscheiden, erweist sich die Invaliditätsbemessung als nicht rechtskonform. Da die festgestellten depres
siven Symptome im Zeitpunkt der
Rentenzusprache
ihre hinreichende Erklä
rung in psychosozialen Faktoren fanden, lag kein invalidisierender
Gesund
heitsschaden
vor, weshalb die damalige Verfügung als zweifellos unrichtig zu qualifizieren ist.
5
.2
Im psychiatrischen Gutachten vom 1
9.
F
ebruar 2015 diagnostizierte Dr.
Z.___
erneut eine rezidivierende repressive Störung, gegenwärtig in einer mittelgradigen Episode, mit somatischen Symptomen (ICD-10 F. 33.11).
Der Gesundheitszustand des Exploranden habe sich seit der letzten Begut
achtung im Jahr 2011 nicht nachhaltig verändert.
Im Gegensatz zum frühe
ren Gutachten hielt er fest, dass bei seiner Beurteilung psychosoziale Fakto
ren nicht mitberücksichtigt worden seien
und ein
chronifizierter
Krankheits
verlauf
festzustellen sei
(Urk. 8/190 S. 8-11).
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes fallen leichte bis
mittelgradig
e
depressive Störungen, seien sie im Auftreten rezidivierend oder episodisch, ein
zig dann als invalidisierende Krankheiten in Betracht, wenn sie
erwiesener
massen
therapieresistent sind (statt vieler: BGE 140 V 193 E. 3.3 mit Hinweis).
D
er Beschwerdeführer
legte
dar, er
befinde
sich seit Jahren in psychiatrischer Behandlung und
nehme
regelmässig Medikamente
ein
(
Urk.
8/190 S. 5). Aus den Akten ergibt sich, dass er ungefähr einmal im Monat seinen behandeln
den Arzt aufsuchte und sich nie einer stationären Therapie unterzog (
Urk.
8/172).
Bei einem solchen Therapieintervall kann nicht
von einer kon
sequenten Behandlung
ausgegangen
werden
, wobei hinzukommt, dass er keine stationäre Therapie in Anspruch nahm
. Daran ändert nichts, dass der behandelnde Arzt darauf hinwies, die Ängste des Beschwerdeführers würden weder eine stationäre Behandlung noch eine höhere Therapiefrequenz zulas
sen (
Urk.
8/172). Zum einen
legte
Dr.
Z.___
in beiden Gutachten ausführlich dar, dass dem Beschwerdeführer eine stationäre Behandlung zuzumuten wäre und wohl eine Verbesserung des Gesundheitszustandes bewirken würde (
Urk.
8/110 S. 10,
Urk.
8/190 S. 12). Zum anderen
wirft dieser
Hinweis vor dem Hintergrund der ausgedehnten Reiseaktivitäten des Beschwerdeführers
Fragen auf
.
Aus den Einträgen in seinem Pass geht hervor, dass der Beschwerdeführer in den letzten Jahren nicht nur mit dem Auto oder Bus, sondern auch mit dem Flugzeug regelmässig in sein Heimatland, in die Tür
kei und nach
C.___
reiste (Urk. 8/186). Es ist nicht nachvollziehbar, inwiefern seine
Ängste
ihn an einer konsequenten Therapie hindern sollten, wenn sie
gleichzeitig
ein solch hohes
Aktivitätenniveau
zulassen.
Im Übrigen
ist dieses mit der
Diagnose einer mittelschweren depressiven Erkrankung nur schwer
vereinbar
und spricht klar gegen eine versicherungsrechtlich rele
vante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit.
Damit kann
a
us
invalidenversi
cherungsrechtlicher
Sicht
aufgrund der mangeln
den
Therapieresistenz
nicht auf die von
Dr.
Z.___
vorge
nommene Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit abgestellt werden. Demzufolge ist mit der Diagnose einer
mittelgradig
depressiven
Episode
keine invalidisierende psychische Erkrankung im Sinne des Gesetzes
ausgewiesen
.
5.3
Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass weder im Zeitpunkt der
Rentenzu
sprache
noch
im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung ein inva
lidisierender Gesundheitsschaden v
orlag. Die Aufhebung der bisher ausge
richteten
Rente erweist sich damit als rechtens und die Beschwerde ist abzu
weisen.
6
.
Der Vollständigkeit halber sei darauf hingewiesen, dass aufgrund der Akten fraglich erscheint, ob der Beschwerdeführer überhaupt noch über einen Wohnsitz in der Schweiz verfügt. Nach Angaben von
Dr.
A.___
wird im Pass
des Beschwerdeführers (ausgestellt im Jahr 2010) als sein Wohnort die Ortschaft
D.___
genannt, wo er zudem auch ein Haus besitzt (Urk. 8/184). Die Einträge im Pass lassen darauf
schliessen
, dass er seit dem Jahr 2010
re
gelmässig
längere Zeit im Ausland verweilt. In der Schweiz
wohnt er
gemäss
eigenen Angaben in einer Dreizimmerwohnung, die er sich mit zwei anderen Personen teile (
Urk.
8/184). Gegenüber
Dr.
Z.___
gab er an, in einer Wohn
gemeinschaft mit zwei Frauen und einem älteren Mann zu leben, wobei sie untereinander kaum Kontakt pflegen würden (
Urk.
8/190 S. 5). Diese Anga
ben lassen daran zweifeln, dass sich der ständige Lebensmittelpunkt des Beschwerdeführers tatsächlich in Zürich befindet. Es wird Sache der zustän
digen Behörden sein,
hierzu
weitere Abklärungen vorzunehmen.
7
.
7
.1
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr.
8
00.-- festzusetzen und
ausgangsge
mäss
vom Beschwerdeführer zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
7
.2
Mit seiner Beschwerde vom
1.
Februar 2016 ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1). Vorliegend sind die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt (vgl. Urk. 3), weshalb dem Gesuch des Beschwerdeführers zu ent
sprechen ist. Der Beschwerdeführer wird auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hinge
wiesen, wonach er zur Nachzahlung der ihm erlassenen Gerichtskosten ver
pflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom
1.
Februar 2016 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt.
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich Soziale Dienste
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstCuriger