# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 839b0896-6508-54ad-bc0c-9fe0afb7744c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-01-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 24.01.2013 B 2012/141
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2012-141_2013-01-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2012/141

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 24.01.2013

Entscheiddatum: 24.01.2013

Urteil Verwaltungsgericht, 24.01.2013
Ausländerrecht, Nichtverlängerung einer Aufenthaltsbewilligung, Art. 8 
EMRK (SR 0.101), Art. 5, Art. 11 und Art. 13 BV (SR 101), UN-
Kinderrechtskonvention (SR 0.107), Art. 42 Abs. 1 AuG (SR 142.20), Art. 63 
Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG, Art. 63 Abs. 1 lit. b 
AuG.Rechtmässigkeit der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung 
zufolge erheblicher Straffälligkeit eines mit einer Schweizer Bürgerin 
verheirateten Ausländers, der Vater von zwei Kindern mit Schweizer 
Bürgerrecht ist.Wohlverhalten in Unfreiheit kommt im Zusammenhang mit 
der Frage, ob eine Ausweisung gerechtfertigt sei, nur untergeordnete  
Bedeutung zu (Verwaltungsgericht, B 2012/141).

Urteil vom 24. Januar 2013

Anwesend:  Präsident lic. iur. B. Eugster; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiberin lic. iur. 

R. Haltinner-Schillig

_______________

In Sachen

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. A.B.,

gegen

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Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

betreffend

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung/Nichterteilung der 

Niederlassungsbewilligung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ X.Y., geboren am 4. Februar 1979, Staatsangehöriger von Nigeria, reiste am 6. 

Januar 2003 illegal in die Schweiz ein und stellte unter der Identität X.T., 

Staatsangehöriger von Sudan, ein Asylgesuch. Das Bundesamt für Migration wies das 

Gesuch am 27. Februar 2004 ab, worauf X.Y. die Schweiz am 17. Dezember 2004 

verliess und nach Spanien ausreiste.

Im März 2005 reiste X.Y. erneut in die Schweiz ein und stellte beim Zivilstandsamt 

Appenzell ein Gesuch um Vorbereitung der Eheschliessung. Das Zivilstandsamt zog 

den Pass von X.Y. wegen der illegalen Einreise und wegen des Verdachts der 

Urkundenfälschung ein. X.Y. verliess die Schweiz ohne Pass und reiste vorerst nach 

Spanien und in der Folge nach Nigeria weiter.

B./ Am 18. Mai 2005 heiratete X.Y. in Lagos, Nigeria, die Schweizer Bürgerin K.S., 

geboren am 10. September 1982, die er im März 2004 in St. Gallen kennengelernt 

hatte. Am 10. September 2005 reiste er im Rahmen des Familiennachzugs in die 

Schweiz ein und erhielt im Kanton Appenzell Innerrhoden eine Aufenthaltsbewilligung.

Am 1. November 2005 zogen X.Y. und seine Ehefrau in den Kanton St. Gallen. Das 

Ausländeramt (heute: Migrationsamt) erteilte X.Y. aufgrund des Kantonswechsels eine 

Aufenthaltsbewilligung unter Vorbehalt, weil die Staatsanwaltschaft Innerrhoden gegen 

ihn ein Strafverfahren führte. Am 15. August 2006 und am 9. August 2007 wurde die 

Aufenthaltsbewilligung unter Vorbehalt verlängert, weil beim Statthalteramt Arlesheim 

ein Strafverfahren hängig war, das in der Folge eingestellt wurde.

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Am 22. Januar 2009 wurde der Sohn C. und am 25. November 2010 wurde die Tochter 

E. geboren. Beide Kinder verfügen über das Schweizer Bürgerrecht.

C./ X.Y. wurde wie folgt verurteilt:

-    am 17. Februar 2004 durch den Strafbefehlsrichter Basel-Stadt wegen 

Missachtung einer Massnahme (Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht) zu zehn 

Tagen Gefängnis (abzüglich ein Tag Untersuchungshaft), bedingt aufgeschoben bei 

einer Probezeit von zwei Jahren (act. 262);

-    am 19. Juni 2007 durch die Kantonspolizei St. Gallen wegen Stellenantritts ohne 

Bewilligung zu einer Busse von Fr. 100.— (act. 138);

-    am 20. April 2009 durch das Strafgerichtspräsidium Basel-Landschaft wegen 

illegaler Einreise, illegalen Aufenthalts und Verwendung eines gefälschten 

fremdenpolizeilichen Ausweispapiers. Von einer Bestrafung wurde Umgang genommen 

(act. 153/154);

-    am 8. März 2010 durch das Untersuchungsamt St. Gallen wegen Inverkehrbringens 

eines nicht vorschriftsgemässen Fahrzeugs (vereiste Frontscheibe) zu einer Busse von 

Fr. 400.— (act. 200/201);

-    am 3. Dezember 2009 durch das Kreisgericht St. Gallen wegen schwerer 

Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz (SR 812.121; abgekürzt BetmG) zu 

einer Freiheitsstrafe von dreieinhalb Jahren abzüglich 124 Tage Untersuchungshaft 

(act. 273-292).

     Das Kantonsgericht wies die dagegen erhobene Berufung (und Anschlussberufung) 

mit Entscheid vom 30. August 2010 ab und bestätigte das vorinstanzliche Urteil 

sowohl in Bezug auf den Schuldspruch als auch die Strafzumessung (act. 207-214).

Am 19. Februar 2009 wurde X.Y. wegen des Verdachts der schweren Widerhandlung 

gegen das BetmG verhaftet und in Untersuchungshaft gesetzt. Am 22. Juni 2009 

wurde er entlassen. Seit 9. Februar 2011 befindet er sich im Strafvollzug in der 

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Strafanstalt Saxerriet. Eine bedingte Entlassung könnte frühestens am 13. Februar 

2013 erfolgen.

D./ Am 13. August 2010 ersuchte X.Y. das Ausländeramt (heute: Migrationsamt) um 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Am 24. Januar 2011 wurde das Gesuch 

abgewiesen und die Erteilung der Niederlassungsbewilligung wurde verweigert. Das 

Ausländeramt ordnete an, X.Y. habe die Schweiz nach Entlassung aus dem 

Strafvollzug zu verlassen.

E./ Am 2. Februar 2011 erhob X.Y., vertreten durch Rechtsanwalt Dr. A.B., gegen die 

Verfügung des Ausländeramtes vom 24. Januar 2011 Rekurs beim Sicherheits- und 

Justizdepartement. Er stellte die Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und es sei ihm die Niederlassungsbewilligung zu erteilen. Zumindest sei 

die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern, eventuell unter Bedingungen und Auflagen. 

Demzufolge sei von der Wegweisung aus der Schweiz nach der Entlassung aus dem 

Strafvollzug abzusehen. Mit der Rekursergänzung vom 23. März 2011 beantragte X.Y. 

zudem, das Verfahren sei bis zum Abschluss des Strafvollzugs zu sistieren und es sei 

ihm die partielle unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. Der Rekurs wurde im 

Wesentlichen damit begründet, selbst wenn ein Widerrufsgrund bejaht werden müsste, 

wäre die Wegweisung aus der Schweiz mit Art. 8 der Europäischen 

Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt EMRK), Art. 11 und Art. 13 der 

Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV) und den Vorgaben der UN-

Kinderrechtekonvention (SR 0.107, abgekürzt KRK) nicht vereinbar.

Am 28. März 2011 wurde X.Y. im Rekursverfahren die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung im Fr. 1'000.-- übersteigenden Betrag durch Rechtsanwalt 

Dr. A.B., gewährt.

Am 28. Oktober 2011 reichte X.Y., vertreten durch Fürsprecher D.F., beim 

Kantonsgericht St. Gallen ein Wiederaufnahmegesuch betreffend das Strafurteil vom 

30. August 2010 ein und stellte den Antrag, dem Gesuchsteller sei ein amtlicher 

Verteidiger zu bestellen. Am 14. November 2011 wurde die amtliche Verteidigung 

bewilligt, und am 23. November 2011 wies der Präsident der Strafkammer die 

Begehren ab, dem Revisionsgesuch sei aufschiebende Wirkung zu erteilen, der 

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Strafvollzug sei zu unterbrechen und es sei eine mündliche Verhandlung 

durchzuführen. Am 9. Januar 2012 wies die Strafkammer des Kantonsgerichts das 

Wiederaufnahmegesuch ab. Am 7. Mai 2012 erhob X.Y., wiederum vertreten durch 

Fürsprecher D.F., Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht und verlangte, das 

Urteil vom 9. Januar 2012 sei aufzuheben und die Vorinstanz sei anzuweisen, die 

Revision zu bewilligen. Am 1. Juni 2012 wurde das Gesuch, der Beschwerde sei die 

aufschiebende Wirkung zu erteilen, abgewiesen und am 6. Dezember 2012 wies die 

strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts die Beschwerde ab.

Am 8. Juni 2012 lehnte es das Sicherheits- und Justizdepartement ab, dem 

Sistierungsgesuch von X.Y. zu entsprechen und am 22. Juni 2012 wurde der Rekurs 

abgewiesen.

F./ Am 29. Juni 2012 erhob X.Y., wiederum vertreten durch Rechtsanwalt Dr. A.B., 

gegen den Rekursentscheid des Sicherheits- und Justizdepartements vom 22. Juni 

2012 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Er stellte folgende Rechtsbegehren: der 

angefochtene Entscheid und die Verfügung des Ausländeramtes vom 24. Januar 2011 

seien aufzuheben; es sei ihm die Niederlassungsbewilligung zu erteilen oder zumindest 

die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern, eventuell mit geeigneten Bedingungen und 

Auflagen. Demzufolge sei nach Entlassung aus dem Strafvollzug von der Wegweisung 

aus der Schweiz abzusehen. Eventuell sie das Beschwerdeverfahren bis kurz vor 

Abschluss des Strafvollzugs zu sistieren, subeventuell sei das Verfahren bis zum 

Vorliegen des Urteils des Bundesgerichts betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens 

zu sistieren. Sodann beantragte X.Y., es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu 

gewähren und es sei ihm die unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch Rechtsanwalt 

Dr. A.B. zu bewilligen. Das Gesuch wurde am 9. August 2012 zurückgezogen.

Am 21. August 2012 verzichtete das Sicherheits- und Justizdepartement auf eine 

Stellungnahme und beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. (…).

1.1. (…).

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1.2. (…).

1.3. (…).

1.4. (…).

2. Der Beschwerdeführer beantragt, das Beschwerdeverfahren sei bis kurz vor 

Abschluss des Strafvollzugs oder zumindest bis zum Vorliegen des Urteils des 

Bundesgerichts betreffend das Gesuch um Wiederaufnahme des Strafverfahrens zu 

sistieren.

2.1. Als Sistierung wird die vorübergehende Einstellung eines hängigen Verfahrens 

bezeichnet. Sie bedeutet eine Abweichung vom Grundsatz einer möglichst 

beförderlichen Fortführung und Erledigung des Verfahrens. Die Sistierung bedarf daher 

einer Rechtfertigung. Sie ist anzuordnen, wenn sie gesetzlich vorgeschrieben ist oder 

wenn ein anderes Verfahren anhängig ist, dessen Ausgang von präjudizieller 

Bedeutung ist (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 1093).

2.2. Am 6. Dezember 2012 hat die strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts die 

Beschwerde des Beschwerdeführers betreffend das Gesuch um Wiederaufnahme des 

Strafverfahrens abgewiesen. Somit ist das Sistierungsbegehren in dieser Hinsicht 

gegenstandslos geworden.

2.3. Was das Gesuch um Sistierung des Verfahrens bis kurz vor Abschluss des 

Strafvollzugs anbetrifft, macht der Beschwerdeführer geltend, sein Verhalten in 

Unfreiheit sei im Hinblick auf die Beurteilung der Rückfallgefahr und damit auch auf den 

Ausgang des ausländerrechtlichen Verfahrens von ausschlaggebender Bedeutung. Er 

vertritt den Standpunkt, es stehe ausser Frage, dass sich die Tatsache, dass er in der 

Strafanstalt Saxerriet eine längere Freiheitsstrafe verbüsse, positiv auf die 

Rückfallprognose auswirken werde.

Der Beschwerdeführer verkennt, dass dem Wohlverhalten in Unfreiheitim 

Zusammenhang mit der Frage, ob eine Ausweisung gerechtfertigt sei, nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung nur untergeordnete Bedeutung zukommt. Der 

Umstand allein, dass jemand im Strafvollzug zu keinen Klagen Anlass gibt, genügt 

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nicht, um eine Rückfallgefahr auszuschliessen. Eine andere Wertung würde aus Sicht 

des Bundesgerichts bedeuten, dass eine Ausweisung umso weniger in Frage käme, je 

höher das Strafmass ausfällt (BGer 2A.688/2005 vom 4. April 2006 E. 3.1.3 mit 

Hinweisen; BGer 2C_194/2008 vom 18. April 2008 E. 5.3, BGE 114 Ib 4 E. 3b). Auch 

aus dem Umstand, dass ein Straftäter bedingt aus dem Strafvollzug entlassen wird, 

kann nicht geschlossen werden, es gehe keine Gefahr mehr von ihm aus (BGE 130 II 

188 E. 4.3.3 mit Hinweisen). In Betracht fällt weiter, dass es ausserhalb des 

Anwendungsbereichs des Abkommens der Schweiz mit der Europäischen 

Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten über die Freizügigkeit (SR 0.142.112.681, 

abgekürzt FZA) nicht in entscheidender Weise darauf ankommt, dass vermutungsweise 

keine Rückfallgefahr besteht (vgl. dazu Ziff. 4.2. und 4.4. hienach). Somit hätte weder 

ein kurz vor Austritt aus dem Strafvollzug erstellter Führungsbericht, der dem 

Beschwerdeführer Wohlverhalten in Unfreiheit attestiert, noch eine bedingte Entlassung 

zur Folge, dass dem Beschwerdeführer bezüglich seines zukünftigen Verhaltens in 

Freiheit eine gute Prognose gestellt werden könnte. Demzufolge besteht kein Anlass, 

mit dem Entscheid in der Sache zuzuwarten.

2.4. Das Gesuch um Sistierung des Verfahrens wird deshalb abgewiesen.

3. (…).

3.1. (…).

3.2. (…).

3.3. (…).

3.4. (…).

4. Die Aufenthaltsbewilligung wird nach Art. 33 des Ausländergesetzes (SR 142.20, 

abgekürzt AuG) für Aufenthalte von mehr als einem Jahr erteilt. Sie wird für einen 

bestimmten Aufenthaltszweck ausgestellt und kann mit weiteren Bedingungen 

verbunden werden. Sie ist befristet und kann verlängert werden, wenn keine 

Widerrufsgründe vorliegen.

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4.1. Ist der Ausländer mit einer Schweizerin verheiratet und lebt er mit ihr zusammen, 

besteht ein Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung (Art. 42 Abs. 1 AuG). Dieser 

erlischt, wenn Widerrufsgründe nach Art. 63 AuG vorliegen (Art. 51 Abs. 1 lit. b AuG). 

Ein Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG liegt 

u.a. vor, wenn der Ausländer zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. 

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt eine längerfristige Freiheitsstrafe 

dann vor, wenn eine ausländische Person zu einer Freiheitsstrafe von mehr als einem 

Jahr verurteilt wurde (BGE 135 II 379 E. 4.2), wobei sich die ein Jahr überschreitende 

Dauer einer längerfristigen Gefängnisstrafe auf ein einziges Strafurteil stützen muss. 

Dabei spielt es keine Rolle, ob die Strafe bedingt, teilbedingt oder unbedingt 

ausgesprochen wurde (BGer 2C_453/2011 vom 28. November 2011 E. 2.2.1 mit 

Hinweis). Sodann liegt ein Widerrufsgrund vor, wenn die Ausländerin oder der 

Ausländer in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in 

der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gefährdet oder die innere oder 

die äussere Sicherheit gefährdet (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG). Eine Person verstösst in der 

Regel dann in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung, 

wenn durch ihre Handlungen besonders hochwertige Rechtsgüter wie namentlich die 

körperliche, psychische und sexuelle Integrität eines Menschen verletzt oder gefährdet 

werden.

4.2. Der Beschwerdeführer anerkennt, dass er einen Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 

1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG gesetzt hat. Er beruft sich aber auf das FZA 

und macht geltend, weil das FZA nicht zur Anwendung komme, bewirke seine 

Straffälligkeit eine unzulässige Inländerdiskriminierung (seiner Ehefrau mit Schweizer 

Bürgerrecht) hinsichtlich der "nachzugsrechtlichen" Folgen.

Art. 5 Anhang I FZA steht Massnahmen entgegen, die allein aus generalpräventiven 

Gründen verfügt werden. Während die Prognose über das künftige Wohlverhalten im 

Rahmen der Interessenabwägung nach nationalem Ausländerrecht zwar 

mitzuberücksichtigen, aber nicht ausschlaggebend ist, kommt es bei Art. 5 Anhang I 

FZA wesentlich auf die Rückfallgefahr an. Eine strafrechtliche Verurteilung darf nur 

insofern zum Anlass für eine Entfernungsmassnahme genommen werden, als die ihr 

zugrunde liegenden Umstände ein persönliches Verhalten erkennen lassen, das eine 

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gegenwärtige Gefährdung der öffentlichen Ordnung darstellt (BGE 136 II 20 E. 4.2 mit 

Hinweisen).

Das Verwaltungsgericht hat entschieden, es sei geboten Art. 42 Abs. 2 AuG 

entsprechend seinem Sinn und Zweck dahingehend auszulegen, dass die 

Nachzugsrechte von Familienangehörigen von Schweizerinnen und Schweizern nicht 

davon abhängig gemacht werden dürften, dass sie im Besitz einer dauerhaften 

Aufenthaltsbewilligung eines Staates sind, mit dem ein Freizügigkeitsabkommen 

geschlossen wurde (GVP 2011 Nr. 1 abrufbar unter www.gerichte.sg). Demgegenüber 

hat das Bundesgericht neuerlich darauf verzichtet, gegen die Benachteiligung von 

Schweizer Bürgern beim Nachzug ausländischer Familienangehöriger einzuschreiten 

(BGer 2C_354/2011 vom 13. Juli 2012). Im vorliegenden Fall fällt in Betracht, dass der 

Beschwerdeführer als nigerianischer Staatsangehöriger nicht berechtigt ist, für seine 

am Verfahren nicht beteiligte Ehefrau mit Schweizer Bürgerrecht geltend zu machen, 

seine Straffälligkeit hätte keine ausländerrechtlichen Konsequenzen, wenn das FZA zur 

Anwendung käme. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer, der in der Schweiz auch 

unter vier Falschpersonalien bekannt ist (act. 263), hier als nicht süchtiger 

Kokainhändler tätig war, und dass er in diesem Zusammenhang über ein 

internationales Beziehungsnetz verfügte. Das Risiko, dass er im Bereich des 

organisierten Drogenhandels rückfällig werden könnte, ist somit als erheblich 

einzustufen (vgl. dazu auch Ziff. 5 hienach).

4.3. Wird eine Aufenthaltsbewilligung nicht verlängert, wird der Ausländer aus der 

Schweiz weggewiesen (Art. 64 Abs. 1 lit. a AuG). Dabei ist zu prüfen, ob die 

Massnahme verhältnismässig ist (Art. 5 Abs. 2 BV). Nach Art. 96 Abs. 1 AuG 

berücksichtigen die zuständigen Behörden bei der Ermessensausübung die 

öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie den Grad der 

Integration des Ausländers. Der Widerruf bzw. die Nichtverlängerung einer Bewilligung 

rechtfertigen sich nur, wenn die jeweils im Einzelfall vorzunehmende 

Interessenabwägung die entsprechende Massnahme als verhältnismässig erscheinen 

lässt bzw. wenn das öffentliche Interesse an der Wegweisung die privaten Interessen 

des betroffenen Ausländers am Verbleib in der Schweiz überwiegt. Ins Gewicht fallen 

insbesondere die Schwere des Verschuldens, die Dauer der Anwesenheit in der 

Schweiz und die dem Ausländer und seiner Familie drohenden Nachteile (BGer 

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2C_954/2011 vom 11. Juni 2012 E. 2. mit Hinweisen, BGer 2C_295/2009 vom 25. 

September 2009 E. 4.3.).

Ausgangspunkt und Massstab für die Interessenabwägung ist das Verschulden des 

Ausländers. Dieses findet vorab im vom Strafrichter verhängten Strafmass seinen 

Ausdruck. Die Behörde hat sich dabei mit den Erwägungen des Strafrichters 

auseinanderzusetzen, um zu einer eigenen Gefahrenprognose zu kommen (Nägeli/

Schoch, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, Ausländerrecht, 2. Aufl. 2009, 

Rz. 22.188). Dabei sind umso strengere Anforderungen zu stellen, je länger der 

Ausländer in der Schweiz gelebt hat. Wird das Strafurteil nicht angefochten, bleibt aber 

regelmässig kein Raum, im ausländerrechtlichen Verfahren die Beurteilung des 

Strafrichters in Bezug auf das Verschulden zu relativieren (BGer 2C_488/2007 vom 

6. Februar 2008 E. 3.1. mit Hinweisen). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

ist einem mit einer Schweizer Bürgerin verheirateten Ausländer, der nach kurzer 

Aufenthaltsdauer um die Erneuerung der Bewilligung nachsucht, im Fall einer 

Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren in der Regel selbst dann kein 

Aufenthaltstitel zu erteilen, wenn die Ausreise der schweizerischen Ehepartnerin nicht 

oder nur schwer zuzumuten ist. In einer solchen Konstellation sind ausserordentliche 

Umstände vonnöten, um die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung dennoch zu 

rechtfertigen (BGE 135 II 382 E. 4.4 mit Hinweisen). Ausschlaggebend ist die 

Verhältnismässigkeit der Massnahme im Einzelfall, die praxisgemäss gestützt auf die 

gesamten wesentlichen Umstände geprüft werden muss (BGer 2C_160/2009 vom 1. 

Juli 2009 E. 3.1, BGer 2A.71/2007 vom 7. Mai 2007 E. 3.2).

4.4. Als öffentliches Interesse an der Wegweisung eines Ausländers aus der Schweiz 

gilt nebst der Verfolgung einer restriktiven Einwanderungspolitik unter anderem die 

Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (B. Schindler, in: Caroni/Gächter/

Thurnherr, Handkommentar zum AuG, Bern 2010, N 12 zu Art. 96 AuG). Sodann darf 

bei ausländischen Personen, die sich wie der Beschwerdeführer nicht auf das FZA 

berufen können, im Rahmen der Interessenabwägung neben der aktuellen Gefährdung 

der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, die vom fehlbaren Ausländer ausgeht, auch 

generalpräventiven Gesichtspunkten Rechnung getragen werden (vgl. Ziff. 4.2. hievor). 

Somit kommt es ausserhalb des Anwendungsbereichs dieses Abkommens nicht in 

entscheidender Weise darauf an, dass vermutungsweise keine Rückfallgefahr besteht 

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bzw. ob sich der Ausländer in Zukunft wohlverhalten werde (VerwGE B 75/2012 vom 

15. Oktober 2012 E. 3.1. abrufbar unter www.gerichte.sg.ch mit Hinweis auf BGer 

2C_954/2011 vom 11. Juni 2012 E. 3.3.1 und BGer 2C_282/2012 vom 31. Juli 2012 

E. 2.5).

4.5. Die Notwendigkeit einer Verhältnismässigkeitsprüfung ergibt sich auch aus Art. 8 

EMRK und Art. 13 BV, auf die sich der Beschwerdeführer beruft. Art. 8 EMRK 

gewährleistet den Schutz des Familienlebens, verschafft aber keinen Anspruch auf 

Aufenthalt in einem bestimmten Konventionsstaat. Hat ein Ausländer nahe Verwandte 

mit einem gefestigten Aufenthaltsrecht in der Schweiz, so auch mit Schweizer 

Bürgerrecht, und ist diese familiäre Beziehung intakt und wird sie tatsächlich gelebt, 

kann es das in Art. 8 Ziff. 1 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV garantierte Recht auf Achtung 

des Familienlebens verletzen, wenn ihm die Anwesenheit in der Schweiz untersagt wird 

(BGE 131 II 350 E. 5, 130 II 285 E. 3.1; vgl. auch M. Spescha, in: Spescha/Thür/Zünd/

Bolzli, Kommentar zum Migrationsrecht, 3. Aufl. 2012, N 12 in Nr.18).

Der Anspruch auf Achtung des Familienlebens gilt nicht absolut. Er verpflichtet die 

Behörden nicht in jedem Fall, eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen (BGE 135 I 147 E. 

2.1, 126 II 342 E. 3a). Vielmehr ist nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ein Eingriff in das nach Ziff. 

1 geschützte Rechtsgut statthaft, soweit er eine Massnahme darstellt, die in einer 

demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und 

Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der 

Gesellschaft und Moral sowie der Rechte und Pflichten anderer notwendig ist. Die 

EMRK verlangt somit ein Abwägen der sich gegenüberstehenden privaten Interessen 

an der Erteilung der Bewilligung und den öffentlichen Interessen an deren 

Verweigerung, wobei die öffentlichen Interessen in dem Sinn überwiegen müssen, dass 

sich der Eingriff als notwendig erweist (BGE 122 II 6 E. 2). Bei der Interessenabwägung 

im Rahmen von Art. 8 Ziff. 2 EMRK sind ebenfalls die gesamten persönlichen 

Verhältnisse des Ausländers zu würdigen, namentlich die Dauer des Aufenthalts, die 

Integration in der Schweiz, die verbleibende Beziehung zum Heimatstaat und straf- und 

ausländerrechtlich verpöntes Verhalten (Haefliger/Schürmann, Die Europäische 

Menschenrechtskonvention und die Schweiz, 2. Aufl. 1999, S. 263).

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4.6. Aus den Bestimmungen der KRK, die zum Teil eher programmatischer Natur sind, 

ergibt sich regelmässig kein unmittelbarer Anspruch auf Erteilung einer 

ausländerrechtlichen Bewilligung, doch sind die entsprechenden Vorgaben bei der 

Interessenabwägung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK bzw. Art. 13 BV zu berücksichtigen 

(BGE 135 I 157 E. 2.2.2 mit Hinweis auf BGE 126 II 377 ff. und BGer 2A.563/2002 vom 

23. Mai 2003 E. 2.5; vgl. auch BGE 124 II 367 E. 3b). Dazu gehören Art. 3 Abs. 1 KRK, 

wonach bei allen Massnahmen, die Kinder betreffen, das Wohl des Kindes "vorrangig" 

zu berücksichtigen ist, und Art. 10  Abs. 1 KRK, wonach die zwecks 

Familienzusammenführung gestellten Anträge auf Einreise in einen Vertragsstaat oder 

auf Ausreise aus einem solchen "wohlwollend, human und beschleunigt" zu bearbeiten 

sind. Nach Art. 18 Abs. 1 KRK bemühen sich die Vertragsstaaten zudem nach Kräften, 

die Anerkennung des Grundsatzes sicherzustellen, dass beide Elternteile gemeinsam 

für die Erziehung und Entwicklung des Kindes verantwortlich sind.

Mit Art. 11 Abs. 1 BV, wonach Kinder und Jugendliche Anspruch auf besonderen 

Schutz ihrer Unversehrtheit und auf Förderung ihrer Entwicklung haben, verfolgte der 

Verfassungsgeber unter anderem den Zweck, die in der KRK verbrieften Rechte in 

allgemeiner Form durch die BV zu garantieren. Das Bundesgericht erachtet die Norm 

als zu unbestimmt, um daraus in Bezug auf ausländerrechtliche Bewilligungen 

durchsetzbare Ansprüche ableiten zu können (BGE 126 II 392 E. 5d).

5. Das Kreisgericht St. Gallen hat den Beschwerdeführer am 3. Dezember 2009 der 

schweren Widerhandlung gegen das BetmG schuldig gesprochen und zu einer 

Freiheitsstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt. Das Kantonsgericht hat dieses Urteil 

am 30. August 2010 vollumfänglich bestätigt. Die Vorinstanz hat den Sachverhalt, der 

dieser Verurteilung zugrunde liegt, wie folgt zusammengefasst: Einige Monate vor 

Weihnachten 2008 verkaufte der Beschwerdeführer J.N. mindestens fünf 

Kokainfingerlinge zu 10 g, was einer Bruttomenge von 50 g Kokain bzw. einer 

Nettomenge von 19,5 g reinem Kokain entspricht. Weiter bestellte er Mitte Februar 

2009 beim unbekannten Lieferanten "Pitt" in Spanien 89 Fingerlinge Kokain, was einer 

Bruttomenge von 883 g Kokain bzw. einer Nettomenge von 335 g reinem Kokain 

entspricht. Die Fingerlinge wurden vom Drogenkurier O.Q. in die Schweiz eingeführt 

und am 19. Februar 2009 unter Federführung des Beschwerdeführers in die Wohnung 

von J.N. in St. Gallen gebracht. Der polizeiliche Zugriff erfolgte, als der 

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Beschwerdeführer die Liegenschaft betrat, um die bestellten Fingerlinge in Empfang zu 

nehmen.

Das Kreisgericht St. Gallen stufte den Beschwerdeführer aufgrund der massgebenden 

Einzelkriterien - u.a. Stellung im Gesamtgefüge des Drogenhandels, Drogenmenge - 

zwischen der mittleren und oberen Kategorie der nichtsüchtigen Händler ein. Dies wird 

damit begründet, er habe 883 g Kokain in die Schweiz einführen lassen und dafür einen 

Lieferanten eingesetzt. Zudem sei aufgrund der Verbindungen nach Spanien und der 

bis zur Verhaftung in St. Gallen gut organisierten Lieferung der Drogen von einem 

professionellen Vorgehen auszugehen. Weiter gehe das Tätigkeitsgebiet des 

Beschwerdeführers über die Landesgrenzen hinaus. Das Gericht erachtet weder 

Strafverschärfungs- noch Strafmilderungsgründe als gegeben. Das Kantonsgericht 

gelangte zur Auffassung, den nicht süchtigen Beschwerdeführer treffe ein schweres 

Verschulden. Er verfüge über einen internationalen Kontakt zu einem Kokainlieferanten 

in Spanien, koordiniere die Drogenlieferung in die Schweiz und sei für das sichere und 

diskrete Deponieren der Kokainfingerlinge in der Wohnung von J.N. besorgt. Als 

eigentlicher Drahtzieher habe er die Einfuhr von 883 g Kokain in die Schweiz 

ermöglicht. Zudem habe er J.N. mindestens 50 g Kokain verkauft. Diese Umstände 

würden von einer beachtlichen kriminellen Energie zeugen. Zu seinen Gunsten wurde 

berücksichtigt, dass ihm lediglich die einmalige Einfuhr und der einmalige Verkauf von 

Kokain nachgewiesen werden konnte und die Drogenmenge noch im mittleren Bereich 

anzusiedeln war.

Das strafrechtlich relevante Verhalten des Beschwerdeführers im Bereich des 

Drogenhandels belastet sein Ansehen auch in ausländerrechtlicher Hinsicht in 

aussergewöhnlichem Ausmass, zumal mit dem Kantonsgericht von einem schweren 

Verschulden und erheblicher krimineller Energie seinerseits auszugehen ist. Der 

Beschwerdeführer ist in der Schweiz als nicht süchtiger, international vernetzter 

Kokainhändler tätig geworden und hat damit aus finanziellen Interessen die Gesundheit 

einer Vielzahl von Menschen gefährdet. Die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 

dreieinhalb Jahren wegen Betäubungsmitteldelikten lässt auf eine ausgeprägte 

Geringschätzung und Gleichgültigkeit gegenüber der schweizerischen Rechtsordnung 

schliessen (vgl. BGer 2C_295/2009 vom 25. September 2009 E. 5.3, wo eine 

Freiheitsstrafe von 27 Monaten zur Diskussion stand). Erschwerend kommt hinzu, dass 

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den Beschwerdeführer offensichtlich weder die Schwangerschaft seiner Ehefrau noch 

die Geburt des ersten gemeinsamen Kindes am 22. Januar 2009 davon abgehalten 

haben, in der Schweiz in erheblichem Mass gegen die öffentliche Sicherheit und 

Ordnung zu verstossen. Insbesondere in Anbetracht dieser Tatsache ist auch das 

Rückfallrisiko als erheblich einzustufen. Somit besteht ein erhebliches öffentliches 

Interesse daran, die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers nicht zu verlängern 

und ihn aus der Schweiz wegzuweisen. Daran vermag nichts zu ändern, dass sich der 

Beschwerdeführer bereit erklärt, eine Integrationsvereinbarung im Sinn von Art. 54 Abs. 

1 AuG abzuschliessen, und dass er geltend macht, das Kreisgericht St. Gallen habe ihn 

bei der Würdigung straferhöhender Umstände "wenig fair" behandelt und es seien ihm 

lediglich zwei kurz hintereinander begangene Tathandlungen zur Last gelegt worden. 

Auch der Hinweis darauf, bei sachgemässer Verteidigung wäre ein wesentlich tieferes 

Strafmass zu erreichen gewesen, hilft dem Beschwerdeführer nicht weiter.

6. Bei der Würdigung des privaten Interesses des Beschwerdeführers am Verbleib in 

der Schweiz fällt in Betracht, dass er erst seit seiner neuerlichen Einreise in die Schweiz 

am 10. September 2005, die nach seiner Heirat im Rahmen des Familiennachzugs 

erfolgte, mit ordentlicher Aufenthaltsbewilligung hier lebt. Seine früheren 

Anwesenheiten in der Schweiz - gemäss Auszug aus dem Schweizerischen 

Strafregister vom 20. Februar 2009 sind vier Falschpersonalien bekannt: X.T., G.I., 

L.M., T.R. (act. 263) - sind nicht zu berücksichtigen. Relativiert wird die 

Aufenthaltsdauer des Beschwerdeführers auch dadurch, dass er vom 19. Februar bis 

22. Juni 2009 in Untersuchungshaft war und dass er sich seit dem 9. Februar 2011 im 

Strafvollzug befindet. Sodann bestehen keine Anhaltspunkte, wonach sich der 

Beschwerdeführer trotz schweizerischen Familienangehörigen und Kenntnissen der 

deutschen Sprache hier gut integriert haben und mit den schweizerischen 

Gepflogenheiten vertraut sein könnte. Der Beschwerdeführer behauptet zwar, zu 

seinem Bekanntenkreis würden auch Schweizerinnen und Schweizer gehören, Kollegen 

am Arbeitsplatz und Mitglieder der religiösen Gemeinschaft, der die Familie angehöre. 

Er verzichtet aber darauf, in dieser Hinsicht nähere Ausführungen zu machen. Hinzu 

kommt, dass ihn offensichtlich weder seine Schweizer Ehefrau noch der damals noch 

sehr kleine gemeinsame Sohn davon abgehalten haben, das gemeinsame 

Familienleben aufs Spiel zu setzen und zusammen mit Landsleuten im Kokainhandel 

tätig zu sein. Auch in beruflicher Hinsicht ist nicht von einer gelungenen Eingliederung 

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des Beschwerdeführers in den Arbeitsmarkt auszugehen. Zutreffend ist zwar, dass er 

vor dem 9. Februar 2011 im Rahmen verschiedener Temporär- und Festanstellungen 

tätig war. Ungewiss ist aber, welche Möglichkeiten der Beschwerdeführer nach 

Beendigung des längerdauernden Strafvollzugs auf dem Arbeitsmarkt haben wird.

Der Beschwerdeführer ist im Jahr 2003 mit 24 Jahren erstmals in die Schweiz 

eingereist und hat unter falscher Identität ein Asylgesuch gestellt. Mit 26 Jahren hat er 

in Lagos geheiratet. Somit hat der Beschwerdeführer den grössten Teil seines Lebens 

im Herkunftsland verbracht, wo er die Schule besucht und als Automechaniker und 

Autoverkäufer gearbeitet hat. Er ist mit den dortigen Verhältnissen, so auch mit Kultur 

und Sprache, vertraut und verfügt nach wie vor über persönliche Kontakte. Somit ist 

dem Beschwerdeführer die Rückkehr in die Heimat zuzumuten, auch wenn sie mit 

persönlichen und wirtschaftlichen Nachteilen verbunden ist, zumal er die Wegweisung 

aus der Schweiz seinem persönlichen Verhalten zuzuschreiben hat.

7. Seit dem 18. Mai 2005 ist der Beschwerdeführer mit der Schweizer Bürgerin K.S. 

verheiratet, mit der er zwei gemeinsame Kinder hat, C., geboren am 22. Januar 2009, 

und E., geboren am 25. November 2010, die beide das Schweizer Bürgerrecht 

besitzen. Die Vorinstanz bestreitet nicht, dass es den Familienangehörigen des 

Beschwerdeführers kaum zumutbar ist, nach Nigeria auszuwandern, auch wenn K.S. 

nach Lagos gereist ist, um den Beschwerdeführer heiraten zu können. Sie vertritt aber 

den Standpunkt, auch wenn die Wegweisung des Beschwerdeführers zur Trennung 

von der Ehefrau und den Kindern führe, erweise sich der Widerruf der 

Aufenthaltsbewilligung angesichts der Schwere der begangenen Straftat und des 

öffentlichen Sicherheitsbedürfnisses als verhältnismässig. Der Beschwerdeführer sei 

dafür verantwortlich, dass das Familienleben - abgesehen von Besuchsaufenthalten 

sowie telefonischen und elektronischen Kontakten - nach seiner Ausreise nicht mehr 

gepflegt werden könne, wie auch dafür, dass er vorerst während der 

Untersuchungshaft von seiner Familie getrennt habe leben müssen und nun zufolge 

des längerfristigen Strafvollzugs nicht in der Lage sei, ein Familienleben zu führen.

Demgegenüber vertritt der Beschwerdeführer den Standpunkt, es sei mit den Vorgaben 

der KRK und Art. 11 BV bezüglich Kindeswohl und Art. 8 EMRK und Art. 13 BV 

unvereinbar und erweise sich als unverhältnismässig, ihn aus der Schweiz 

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wegzuweisen, zumal C. und E. eng mit ihm verbunden seien und ihn für ihr 

Wohlergehen jetzt und später bräuchten. Er hält dafür, ihm und seiner Familie müsse 

nach Ende des Strafvollzugs ermöglicht werden, das Familienleben wieder 

unbeschränkt in der Schweiz führen zu können. Andernfalls sei die Zerstörung der 

Familie vorprogrammiert. Der Beschwerdeführer begründet dies damit, er sei ein sehr 

einfühlsamer und sensibler Mensch, der zu seinen Kindern eine besonders enge, 

intensive Beziehung pflege, was sich aus dem Bericht seiner Ehefrau ergebe, der im 

Rahmen des Rekursverfahrens eingereicht worden sei. Sodann würden Berichte der 

Krippe und der Kinderärztin deutlich machen, dass er bei der Kinderbetreuung 

tatkräftig, dauernd und intensiv mitgewirkt habe. Auch habe die Gynäkologin bestätigt, 

dass er seine Ehefrau bei den Schwangerschaftskontrollen immer begleitet und einen 

guten, ruhigen Eindruck als fürsorglicher Ehemann und Vater gemacht habe. Seine 

Ehefrau, die im Raum Ostschweiz verwurzelt sei, stehe treu und tapfer zu ihm, trotz der 

seit Beginn des Strafvollzugs schwierigen Zeit. Es sei ihr nicht zuzumuten, ihr soziales 

und gesellschaftliches Netz aufzugeben und zusammen mit den Kindern in ein ihr 

unbekanntes Land zu ziehen, wo grosse Arbeitslosigkeit und soziale Not herrsche.

7.1. Am 27. Januar 2010 hatte das Bundesgericht den Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung eines kubanischen Staatsangehörigen zu beurteilen, dessen 

Ehefrau und dessen damals 10 Jahre alter gemeinsamer Sohn Schweizer Bürger sind. 

Das Bezirksgericht Zürich hatte ihn der Widerhandlung gegen das BetmG schuldig 

gesprochen und ihn zu einer Gesamtstrafe von drei Jahren verurteilt, wobei der Vollzug 

im Umfang von 18 Monaten aufgeschoben worden war. Das Bundesgericht führte aus, 

das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich habe angesichts der schweren Delinquenz 

ohne Verletzung von Bundes- und Konventionsrecht zum Ergebnis kommen dürfen, die 

öffentlichen Interessen am Widerruf der Niederlassungsbewilligung würden gegenüber 

den privaten Interesse des Beschwerdeführers und seiner Familie am Verbleib in der 

Schweiz überwiegen, auch wenn es den Angehörigen nicht zumutbar sein sollte, ihm 

ins Heimatland zu folgen (BGer 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 3.3). Am 

25. September 2009 wies das Bundesgericht eine Beschwerde betreffend 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung eines Staatsangehörigen von Guinea ab, 

der wiederholt gegen das BetmG verstossen hatte und deswegen verurteilt worden war 

(bedingt vollziehbare Geldstrafe von 90 Tagessätzen, Freiheitsstrafe von 27 Monaten, 

bedingt aufgeschoben im Umfang von 15 Monaten, Busse von Fr. 500.--). Das 

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Bundesgericht bestätigte seine Rechtsprechung, wonach in einer solchen Konstellation 

aussergewöhnliche Umstände vonnöten sein müssen, um eine Aufenthaltsbewilligung 

dennoch zu rechtfertigen (BGE 135 II 382 E. 4.4 mit Hinweis auf die "Reneja"-Praxis: 

BGE 130 II 185 E. 4.1 und BGE 110 Ib 201 ff.).

7.2. Die Vorinstanz hat nicht verkannt, dass es sich bei der Frage der Zumutbarkeit der 

Ausreise der Ehefrau und der gemeinsamen Kinder mit Schweizer Bürgerrecht im 

Rahmen der Interessenabwägung um ein zentrales Element handelt. Im vorliegenden 

Fall liegen aber keine aussergewöhnlichen Umstände vor, welche die 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers in Anbetracht 

der Schwere der von ihm begangenen Straftat und des öffentlichen 

Sicherheitsbedürfnisses als unverhältnismässig erscheinen lassen würden. Es trifft 

zwar zu, dass die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz wohl zu einer 

Trennung der Familie führt, zumal es K.S. freisteht, mit den Kindern weiterhin in der 

Schweiz zu bleiben. In Betracht fällt in diesem Zusammenhang aber, dass den 

Beschwerdeführer die Tatsache, dass seine Ehefrau schwanger war und dass der 

gemeinsame Sohn am 22. Januar 2009 geboren wurde, nicht davon abgehalten hat, in 

erheblichem Mass gegen die schweizerische Rechtsordnung zu verstossen. Sodann ist 

es ihm aufgrund seiner schweren Delinquenz auch heute nicht möglich, in der Schweiz 

ein Familienleben zu pflegen, welches es ihm erlauben würde, zu seiner Ehefrau und 

den Kindern eine besonders enge und intensive Beziehung aufzubauen und zu 

festigen. Der Beschwerdeführer hat die Zeit vom 19. Februar bis 22. Juni 2009, somit 

rund 4 Monate, in Untersuchungshaft verbracht und seit dem 9. Februar 2011, somit 

seit fast zwei Jahren, verbüsst er in der Strafanstalt Saxerriet seine Strafe. Gemäss 

Schreiben des Amtes für Justizvollzug vom 1. September 2011 (act. 18 der 

Rekursakten) hatte der Beschwerdeführer von April bis Juli 2011 fünf 

Vollzugsöffnungen, bei denen er seine Familie besuchen konnte. Am 1. September 

2011 wurde ihm monatlich ein 5-stündiger Ausgang und ein Beziehungsurlaub von 

maximal 12 Stunden gewährt. Somit kann der Beschwerdeführer seine 

Familienangehörigen nur zweimal im Monat während begrenzter Zeit besuchen.

8. Der Beschwerdeführer vertritt weiter den Standpunkt, es liege ein Härtefall vor, der 

die Erteilung einer humanitären Aufenthaltsbewilligung rechtfertige.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/19

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Von den Zulassungsvoraussetzungen kann nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG abgewichen 

werden, um schwerwiegenden persönlichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen 

Interessen Rechnung zu tragen. Bei der Beurteilung sind insbesondere die Integration, 

die Respektierung der Rechtsordnung, die Familienverhältnisse, die finanziellen 

Verhältnisse, die Dauer des Aufenthalts in der Schweiz, der Gesundheitszustand und 

die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen 

(Art. 31 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit 

(SR 142.201).

Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist nicht von einem schwerwiegenden 

persönlichen Härtefall auszugehen.

9. (…).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./  Das Gesuch um Sistierung des Beschwerdeverfahrens wird abgewiesen.

2./  Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

3./  Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung mit dem Kostenvorschuss in gleicher Höhe.

4./  Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V.          R.           W.

Der Präsident:        Die Gerichtsschreiberin:

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt Dr. A.B.)

-   die Vorinstanz

am:

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/19

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Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil Verwaltungsgericht, 24.01.2013
	Ausländerrecht, Nichtverlängerung einer Aufenthaltsbewilligung, Art. 8 EMRK (SR 0.101), Art. 5, Art. 11 und Art. 13 BV (SR 101), UN-Kinderrechtskonvention (SR 0.107), Art. 42 Abs. 1 AuG (SR 142.20), Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG, Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG.Rechtmässigkeit der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung zufolge erheblicher Straffälligkeit eines mit einer Schweizer Bürgerin verheirateten Ausländers, der Vater von zwei Kindern mit Schweizer Bürgerrecht ist.Wohlverhalten in Unfreiheit kommt im Zusammenhang mit der Frage, ob eine Ausweisung gerechtfertigt sei, nur untergeordnete  Bedeutung zu (Verwaltungsgericht, B 2012/141).

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