# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 858697b5-e8b6-59ad-82f5-4e7a1ec37150
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-06-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.06.2013 IV 2011/163
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-163_2013-06-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/163

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.06.2013

Entscheiddatum: 25.06.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 25.06.2013
Art. 28 IVG, Art. 16 ATSG. MEDAS-Gutachten zur Arbeitsfähigkeit in 
adaptierter Tätigkeit beweistauglich. Invaliditätsbemessung mittels 
Einkommensvergleich. Vorliegend ist auf Grund der diversen 
Einschränkungen der adaptierten Tätigkeit ein Abzug vom Tabellenlohn von 
15 % angemessen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St.Gallen vom 25. Juni 2013, IV 2011/163).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und 

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Sibylle Betschart

 

Entscheid vom 25. Juni 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

 

 

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich im Juli 2001 wegen Blutdruck- und Herzproblemen bei der 

Invalidenversicherung zum Bezug von Leistungen der IV an und beantragte namentlich 

eine Rente. Gestützt auf ein (rheumatologisches/psychiatrisches) Gutachten der 

Ärztlichen Begutachtungsinstitut (ABI) GmbH vom 19. September 2002, wonach der 

Versicherten (wegen hypertensiver Herzkrankheit mit therapieresistenter arterieller 

Hypertonie und chronisch rezidivierenden Lumbovertebralsyndroms) die bisherige 

Tätigkeit in einer Fabrik seit dem 26. Mai 2000 nicht mehr zumutbar sei, eine adaptierte 

Arbeit hingegen zu 80 %, lehnte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen am 5. Juni 2003 

einen Rentenanspruch der Versicherten ab und wies eine dagegen gerichtete 

Einsprache am 27. August 2003 ab. Eine BEFAS-Abklärung wäre angesichts der 

mangelnden Schulbildung und der fehlenden Eingliederungswilligkeit der Versicherten 

unverhältnismässig. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die von der 

Versicherten erhobene Beschwerde am 30. März 2004 (IV 2003/92) und das 

Eidgenössische Versicherungsgericht die Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit Urteil 

vom 4. November 2004 ab.

A.b   Am 10. Dezember 2004 liess die Versicherte ein "Revisionsgesuch" stellen (IV-

act. 55-1 ff.). Ihr Gesundheitszustand habe sich seit Ende 2002 verschlechtert. Am 

29. Dezember 2004 erfolgte eine Neuanmeldung der Versicherten bei der IV-Stelle (IV-

act. 60-1 ff.). Die IV-Stelle wies das Revisionsgesuch mit Verfügung vom 13. Juni 2006 

ab (IV-act. 77-1 f.), widerrief jedoch auf Einsprache hin am 28. November 2006 die 

Verfügung (IV-act. 106-1 f.) und schloss das Einspracheverfahren ab (IV-act. 107). Die 

ABI GmbH führte, nachdem sie bereits am 16. März 2006 ein polydisziplinäres Gut­

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achten erstellt hatte (IV-act. 73-1 ff.), im von der IV-Stelle erneut in Auftrag gegebenen 

Gutachten vom 16. Januar 2008 aus, es bestehe eine ganztägig verwertbare Arbeits- 

und Leistungsfähigkeit von 80 % (IV-act. 117-1 ff.). Mit Verfügung vom 9. Juni 2008 

wies die IV-Stelle einen Anspruch der Versicherten auf eine Rente ab. Der 

Invaliditätsgrad betrage 32 %. Das Gutachten sei nachvollziehbar (IV-act. 129-1 ff.). In 

der Folge hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die gegen die 

Verfügung erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 22. Januar 2010 (IV 2008/310) 

teilweise gut, hob die angefochtene Verfügung vom 9. Juni 2008 auf und wies die 

Sache zur Vornahme ergänzender Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zu 

entsprechender neuer Verfügung an die IV-Stelle zurück (IV-act. 142-1 ff.). Der 

Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

A.c   Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) 

Ostschweiz am 21. Oktober 2010 ein polydisziplinäres medizinisches Gutachten unter 

Einschluss eines orthopädischen und psychiatrisches Consiliargutachtens mit 

ambulanten Untersuchungsdaten vom 6. und 8. September 2010 (IV-act. 147-1 ff.). Die 

Gutachter nannten als Hauptdiagnosen mit Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit eine Angst- und depressive Störung gemischt (ICD-10 F41.2), eine 

arterielle Hypertonie und eine hypertensive Herzkrankheit (ICD-10 I10 / I11.9) mit 

konzentrischer linksventrikulärer Hypertrophie (ICD-10 I51.7), ein chronisches 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.5), ein chronisches cerviko-

cephales Schmerzsyndrom (ICD-10 M53.0), eine vaskuläre Leukenzephalopathie sowie 

einen unsystematischen Schwindel ohne Hinweise auf peripher-vestibuläre 

Funktionsstörung (ICD-10 H82) und attestierten eine 20 %ige Arbeitsunfähigkeit in 

orthopädisch adaptierten körperlich leichten Tätigkeiten (IV-act. 147-17, 147-20).

A.d   In einer internen Stellungnahme vom 17. Februar 2011 wurde vom IV-internen 

regionalen ärztlichen Dienst (RAD) ausgeführt, dass ein ausführliches, in sich wider­

spruchsfreies, konsistentes und nachvollziehbares Gutachten vorliege. Vergleichend zu 

den Vorgutachten seit 2001 könnten die MEDAS-Gutachter keine entscheidend neuen 

objektivierbaren medizinischen Befunde mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit er­

heben. Neu hinzugekommen sei lediglich eine verminderte Belastbarkeit der rechten 

Hand (IV-act. 148-1 f.).

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A.e   Mit Vorbescheid vom 24. Februar 2011 stellte die IV-Stelle bei einem Invaliditäts­

grad von 32 % die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 151-1 f.).

A.f    Gegen die vorgesehene Abweisung des Rentengesuchs liess die Versicherte am 

1. April 2011 diverse Einwände erheben. Sie beantragte, ihr sei eine Invalidenrente bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % zuzusprechen; eventualiter seien weitere 

medizinische Abklärungen in die Wege zu leiten und das vorliegende Verfahren sei bis 

zum Vorliegen der Ergebnisse der urologischen Untersuchung zu sistieren (IV-act. 

152-1 ff.). Dem Einwandschreiben wurde der vorläufige Austrittsbericht des Spitals 

X.___ vom 11. Februar 2011 betreffend eine Hospitalisation vom 6. bis 11. Februar 

2011 beigelegt (IV-act. 152-7 ff.).

A.g   In einer internen Stellungnahme vom 5. April 2011 führte RAD-Arzt Dr. B.___, 

Facharzt für Allgemeinmedizin FMH, aus, dass die notfallmässige Hospitalisation der 

Versicherten wegen einer hypertensiven Krise erfolgt sei. Bereits in den vergangenen 

Jahren seien solche Episoden aufgetreten. Eine bleibende erhebliche Gesundheits­

zustandsverschlechterung ergebe sich nicht. Die Nephrolithiasis beidseits, die seit 

Jahrzehnten bekannt sei, begründe ebenfalls keine anhaltende erhebliche 

Gesundheitszustandsverschlechterung. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit könne in 

diesem Fall von einer nur vorübergehenden Verschlechterung ohne bleibende 

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden (IV-act. 153-1 f.).

A.h   Mit Verfügung vom 5. April 2011 lehnte die IV-Stelle den Antrag der Versicherten 

auf eine Invalidenrente ab. Da der Invaliditätsgrad bei einer Arbeitsfähigkeit von 80 % in 

adaptierter Tätigkeit lediglich 32 % betrage, bestehe kein Rentenanspruch (IV-act. 

154-1 ff.).

B.     

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Werner Boden­

mann für die Betroffene am 10. Mai 2011 erhobene Beschwerde. Er beantragt, die an­

gefochtene Verfügung sei aufzuheben und der Beschwerdeführerin sei eine Invaliden­

rente basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % zuzusprechen. Even­

tualiter sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, weitere medizinische Abklärungen 

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in die Wege zu leiten, das vorliegende Beschwerdeverfahren sei bis zum Vorliegen der 

Ergebnisse der urologischen Untersuchungen zu sistieren und der Beschwerdeführerin 

sei die unentgeltliche Prozessführung für das Beschwerdeverfahren zu gewähren. Als 

Begründung wird im Wesentlichen ausgeführt, der Austrittsbericht des Spitals X.___ 

vom 11. Februar 2011 diagnostiziere der Beschwerdeführerin eine Ureterolithiasis 

rechts mit 12 x 9 mm grossem Konkrement und bereits atropher Niere rechts. Da nicht 

ausgeschlossen werden könne, dass aufgrund der im vorläufigen Austrittsbericht des 

Spitals X.___ gestellten Diagnosen eine gesundheitliche Problematik vorliegen könne, 

die weit über jene hinausgehe, die im MEDAS-Gutachten beobachtet worden sei, sei 

vorderhand der Bericht der Klinik für Urologie am Kantonsspital St. Gallen abzuwarten. 

Weiter beklage die Beschwerdeführerin diverse gesundheitliche Beschwerden wie etwa 

eine kontinuierlich vorhandene Konzentrationsschwierigkeit sowie 

Durchschlafstörungen aufgrund der Schmerzen. Berücksichtige man zudem, dass sie 

an einem Diabetes mellitus leide und zusätzlich noch eine Bewegungseinschränkung 

der rechten, dominanten Hand hinzugekommen sei, so sei es durchaus 

nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin an diversen Beschwerden leide, die 

Einfluss auf ihren Arbeitsfähigkeitsgrad haben dürften. Gestützt auf die Aktenlage und 

die diversen Beschwerden der Beschwerdeführerin überzeugten die Argumentation 

und Schlussfolgerungen der MEDAS-Gutachter nicht. Es sei daher von einem weit 

höheren Arbeitsunfähigkeitsgrad auszugehen. Schliesslich sei aufgrund des Alters, des 

deutlich höheren Krankheitsrisikos, der nicht besonders guten Deutschkenntnisse, der 

fehlenden Ausbildung sowie der längeren Abwesenheit vom Arbeitsprozess vom 

Invalideneinkommen ein Leidensabzug von 25 % vorzunehmen. Dies ergäbe ein 

Invaliditätsgrad von über 40 %, womit die Beschwerdeführerin selbst beim Abstellen 

auf das MEDAS-Gutachten Anspruch auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung 

hätte (act. G 1).

B.b   Das Sistierungsgesuch der Beschwerdeführerin wurde bis 30. September 2011 

bewilligt (act. G 2, G 8). Mit Beschwerdeergänzung vom 30. September 2011 (act. G 9) 

reichte die Beschwerdeführerin den Bericht der Klinik für Urologie des Kantonsspitals 

St. Gallen (KSSG) vom 14. April 2011 (act. G 9.1) ein und führte aus, dass die im 

Bericht genannte Diagnose der funktionslosen Niere im MEDAS-Gutachten vom 

21. Oktober 2010 so noch nicht gestellt worden sei. Festzuhalten sei allerdings, dass 

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hier offensichtlich eine aktuelle Einnierigkeit vorliege, und die Frage, ob bezüglich der 

Restnephrolithiasis eine Therapie einzuleiten sein werde, offen sei.

B.c   In ihrer Beschwerdeantwort vom 28. November 2011 beantragt die Beschwerde­

gegnerin die Abweisung der Beschwerde. Der RAD habe zum Vorbringen der Ver­

schlechterung des Gesundheitszustandes dezidiert Stellung genommen und auch den 

Bericht des Spitals X.___ in der Stellungnahme vom 5. April 2011 beurteilt. Der RAD 

lege nachvollziehbar dar, dass die Hospitalisation wegen einer hypertensiven Krise 

erfolgt sei, welche sich medikamentös gut behandeln lasse und keine bleibende 

Arbeitsunfähigkeit begründe. Das Nierensteinleiden sei seit Jahrzehnten bekannt und 

begründe ebenfalls keine anhaltende, erhebliche Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes, zumal von Seiten der Beschwerdeführerin diesbezüglich keine 

Beschwerden angegeben worden seien. Die Beschwerden am Handgelenk seien im 

Gutachten bereits thematisiert und gewürdigt worden. Hinzu komme, dass Diagnosen 

allein nie IV-rechtlich bedeutsame Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit bedeuteten. 

Erst wenn allfällige medizinische Massnahmen zur Behandlung abgeschlossen seien 

und feststehe, dass ein bleibender Gesundheitsschaden vorliege, der zudem auch die 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit einschränke, könne es zu einer 

Einschränkung der Erwerbsfähigkeit kommen. Auch wenn die erwähnte Operation nötig 

werden sollte, sei nicht davon auszugehen, dass diese eine grössere 

Erwerbsunfähigkeit verursachen würde. Im Gegenteil sei davon auszugehen, dass sich 

der Gesundheitszustand nach einer Genesungszeit verbessere. Der am 30. September 

2011 nachgereichte Bericht des KSSG vom 14. April 2011 gebe keinen Anlass, von der 

MEDAS-Einschätzung bzw. RAD-Einschätzung abzuweichen. Dem Bericht lasse sich 

ohne weiteres entnehmen, dass die Beschwerdeführerin trotz einer funktionslosen 

Niere beschwerdefrei sei und auf die Nephrektomie verzichtet werde. Auch die 

Nephrolithiasis würde keine Beschwerden verursachen, weswegen sie vorderhand 

nicht behandelt würde (act. G 11).

B.d   Die Verfahrensleitung bewilligte am 29. November 2011 das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) für das Gerichtsverfahren (act. G 12).

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B.e   In seiner Replik vom 16. Januar 2012 macht der Rechtsvertreter der Beschwerde­

führerin im Wesentlichen folgendes geltend: Tatsache sei, dass auch der RAD nicht 

nachvollziehbar darlege, weshalb davon ausgegangen werden könne, dass sich die 

gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin wieder verbessert hätte, wenn un­

bestritten zumindest eine vorübergehende Verschlechterung eingetreten sei. Dies 

werde im Übrigen auch in der Beschwerdeantwort nicht nachvollziehbar erläutert. 

Daher lägen keine genügenden Gründe vor, um das Gesuch der Beschwerdeführerin 

um Ausrichtung von Invalidenleistungen abzuweisen. Vielmehr lägen klare 

Anhaltspunkte dafür vor, dass die Beschwerdeführerin in einem 

invaliditätsbegründenden Ausmass arbeitsunfähig sei (act. G 14).

B.f    Die Beschwerdegegnerin hält mit Schreiben vom 24. Januar 2012 an ihrem Antrag 

fest (act. G 16).

 

Erwägungen:

1.      

Die IV-Stelle verneinte 2003 unter Annahme einer 80 %igen Arbeitsfähigkeit in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin (IV-act. 

31-1 f., 44-1 ff.). Auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin im Dezember 2004 

trat die Beschwerdegegnerin ein und veranlasste unter anderem eine Begutachtung 

durch die ABI GmbH (Gutachten vom 16. Januar 2008, IV-act. 117-1 ff.), auf welche sie 

sich in der Folge abstützte und den Rentenanspruch mit Verfügung vom 9. Juni 2008 

(IV-act. 129-1 ff.) erneut verneinte. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen 

hob mit Entscheid vom 22. Januar 2010 (IV 2008/310) die Verfügung vom 9. Juni 2008 

auf und wies die Streitsache zu ergänzenden medizinischen Abklärungen und zu ent­

sprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurück (IV-act. 142-1 ff.). In 

der Folge veranlasste die Beschwerdegegnerin die Begutachtung durch die MEDAS 

Ostschweiz, welche der Beschwerdeführerin im Gutachten vom 21. Oktober 2010 

erneut eine 80 % Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit attestierte (IV-

act. 147-1 ff.). Die angefochtene Verfügung vom 5. April 2011 (IV-act. 154-1 ff.) ver­

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neinte daraufhin einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. Streitig und zu prüfen 

ist vorliegend der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente der Invaliden­

versicherung, wobei zu beachten ist, dass über die Neuanmeldung im Dezember 2004 

noch nicht rechtskräftig entschieden wurde.

2.      

2.1    Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. Der 

zu beurteilende Sachverhalt beschlägt teilweise den Zeitraum vor Inkrafttreten der 4. 

und der 5. IV-Revision. Da sich die Definition der Invalidität und die damit zu­

sammenhängenden Begriffe mit diesen Revisionen nicht geändert haben, werden 

nachfolgend die seit dem 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen wiedergegeben.

2.2    Invalidität im Sinne von Art. 8 ATSG ist die voraussichtlich bleibende oder längere 

Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der 

durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente besteht gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60 % 

invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50 % vor, wird eine halbe Rente 

zugesprochen und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % eine Viertelsrente. 

Eine Invalidität von weniger als 40 % wird von der Invalidenversicherung rentenmässig 

nicht entschädigt.

2.3    Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unter­

lagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Ver­

fügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheits­

zustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 

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welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das 

Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, 

ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 

Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der 

freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen 

medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen 

(BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte 

Gutachten von externen Spezialärzten, die aufgrund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, besitzt bei der 

Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien gegen die 

Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb). Im Grundsatzurteil 

BGE 137 V 210 hat das Bundesgericht einlässlich und in Berücksichtigung aller in 

Betracht fallenden Gesichtspunkte zur Beschaffung medizinischer 

Entscheidungsgrundlagen durch externe Begutachtungsinstitute wie die MEDAS in der 

Invalidenversicherung Stellung genommen und diese – wie bereits früher (vgl. statt 

vieler Urteil des Bundesgerichts 9C_500/2009 vom 24. Juni 2009, E. 2.1 mit Hinweis) – 

als verfassungs- und konventionskonform erklärt.

3.      

Vorab ist die Frage zu beantworten, ob die medizinische Aktenlage bzw. die ergänzen­

den Abklärungen der Beschwerdegegnerin nach Erlass des Urteils des Versicherungs­

gerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Januar 2010 eine rechtsgenügliche 

Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin erlaubt.

3.1    Die Beschwerdegegnerin stützt sich in der angefochtenen Verfügung auf die Be­

gutachtung durch die MEDAS Ostschweiz. Diese hat nach der Untersuchung der 

Beschwerdeführerin im September 2010 am 21. Oktober 2010 als Hauptdiagnosen 

mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine Angst- und depressive Störung gemischt 

(ICD-10 F41.2), eine arterielle Hypertonie und eine hypertensive Herzkrankheit (ICD-10 

I10/I11.9) mit konzentrischer linksventrikulärer Hypertrophie (ICD-10 I51.7) bei normaler 

linksventrikulärer systolischer Pumpfunktion und leichter diastolischer Relaxations­

störung, ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.5) bei 

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einem Status nach lumboradikulärem Syndrom links mit aktuell residuellem sensiblem 

Ausfallsyndrom S1 links bei einem Status nach linksseitiger mediolateraler, nach 

proximal sequestrierender Diskushernie L5/S1 (MRI der LWS vom September 1998), 

sowie bei einer Wirbelsäulenfehlform, -fehlhaltung und deutlich muskulärer Dysbalance 

mit Haltungsinsuffizienz und muskulärer Dekonditionierung, ein chronisches cerviko-

cephales Schmerzsyndrom (ICD-10 M53.0), eine vaskuläre Leukenzephalopathie, am 

ehesten hypertensiver Genese, sowie einen unsystematischen Schwindel ohne Hinweis 

auf peripher-vestibuläre Funktionsstörung (ICD-10 H82) genannt. Als Nebendiagnosen 

ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit wurden ein metabolisches 

Syndrom (ICD-10 E88.9) mit/bei Übergewicht (BMI 28.0 kg/m , ICD-10 E66.0), 

Diabetes mellitus Typ 2 (ICD-10 E11.9) sowie arterieller Hypertonie, eine chronische 

Sinusitis maxillaris rechts (ICD-10 J32.9), ein chronisches Otitis media links mit 

Schallleitungs-Schwerhörigkeit links (ICD-10 H66.2), ein Status nach Nephrolithiasis 

1983, 2000, ein Status nach Eradikationstherapie Helicobacter-pylori-Infektion 2002 

sowie histrionische Persönlichkeitszüge in der Grundpersönlichkeit (ICD-10 Z73.1) 

genannt. Polydisziplinär (orthopädisch, psychiatrisch, neurologisch) ergebe sich eine 

20 %ige Arbeitsunfähigkeit in orthopädisch adaptierten körperlich leichten Tätigkeiten. 

Dies aufgrund des im Wesentlichen unveränderten Untersuchungsbefundes seit der 

ersten ABI-Begutachtung, spätestens jedoch ab dem Zeitpunkt der aktuellen 

Begutachtung durch die MEDAS. Als Prognose wurde ausgeführt, dass aus 

neurologischer, psychiatrischer und orthopädischer Sicht insgesamt ein stabiler Verlauf 

anzunehmen sei (IV-act. 147-17, 147-20 f.).

3.1.1           In psychiatrischer Hinsicht erfolgte die Begutachtung am 8. September 

2010 durch Dr. med. D.___, eidg. Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie. 

Dieser führte in seinem psychiatrischen Consiliargutachten vom 16. September 2010 

(IV-act. 147-24 ff.) aus, wie mehrfach in Vorgutachten festgehalten und basierend auf 

objektivierbaren Angaben, welche zur Diagnose einer Angst- und depressiven Störung 

gemischt führten, sei die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht für körperlich 

adaptierte Tätigkeiten zu höchstens 20 % arbeitsunfähig. Aus psychiatrischer Sicht be­

stehe bei der Beschwerdeführerin nach wie vor eine Angst und Depression gemischt, 

insbesondere basierend auf einem eigenen Krankheitskonzept, das zu einer Selbst­

limitierung ihrer sozio-familiären Funktionen, darunter auch Arbeit, führe. Es bestehe 

bei der Beschwerdeführerin keine psychiatrische Krankheit von einer derartigen 

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Schwere oder Ausprägung, die sie, wie in ihrer Selbsteinschätzung verdeutlicht, derart 

in ihrer Arbeitsfähigkeit in körperlich adaptierten Tätigkeiten einschränke (IV-act. 

147-29 f.).

3.1.2           Die orthopädische Begutachtung ergab die Diagnosen einer Spondylose 

und Unkarthrose C4-C7, einer Osteochondrose und Spondylose L5/S1 sowie einer Be­

wegungseinschränkung nach Osteosynthese einer distalen Radiusfraktur rechts (IV-

act. 147-33). Der Gutachter Dr. med. E.___, Orthopädische Chirurgie FMH, welche 

seine Diagnosen unter anderem auf die am 8. September 2010 angefertigten 

Röntgenbilder der HWS ap/seitlich sowie der LWS ap/seitlich stützte, führte im ortho­

pädischen Consiliargutachten vom 9. September 2010 (IV-act. 147-31 ff.) aus, die Be­

weglichkeit der gesamten Wirbelsäule sei sowohl anlässlich der rheumatologischen 

Untersuchung vom 31. Oktober 2007 als auch beim aktuellen Untersuch gleich 

gewesen; allgemein stimmten die Befunde am Bewegungsapparat überein. Die Be­

schwerdeführerin habe sich bei der Exploration gelegentlich an der Liege abgestützt, 

es habe aber keine deutliche Stehunsicherheit wie 2007 ausgemacht werden können, 

die ein Eingreifen des Untersuchers erfordert hätte. Bei der Prüfung der Beweglichkeit 

an der oberen Extremität habe die Beschwerdeführerin frei gestanden. Für die 

beklagten Beschwerden an Hals- und Lendenwirbelsäule fänden sich radiologische 

Korrelate in Form von degenerativen Veränderungen, welche für das Auslösen der 

erwähnten Schmerzen geeignet seien, ohne dass die Beweglichkeit stark beeinträchtigt 

werde. So blieben auch die Auswirkungen der Diagnosen am Bewegungsapparat auf 

die Arbeitsfähigkeit unverändert. Es müsse eine wechselbelastende Tätigkeit zwischen 

Sitzen, Stehen und Gehen gefordert werden und kein Lastenheben über 10 kg erfolgen. 

Auch dürften keine Arbeiten in Zwangshaltung von Kopf oder Oberkörper vorkommen. 

Neu berücksichtigt werden müsse die Situation am rechten Handgelenk, welche keine 

kraftvolle Tätigkeiten mit der dominanten Hand erlaube, auch keine Schläge und 

wiederholte Drehbewegungen des Vorderarms. Die schon lange zurückliegende zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit scheine mit Ausnahme des Lastenhebens diesen Forderungen zu 

entsprechen und führe deshalb aus heutiger Sicht nicht zur vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 147-33 f.).

3.2    Soweit in der Beschwerde geltend gemacht wird, die von den Sachverständigen 

im MEDAS-Gutachten bescheinigte Arbeitsunfähigkeit von bloss 20 % lasse sich 

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aufgrund der seither eingetretenen Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht 

halten, kann dem nicht beigepflichtet werden, wurden doch die von den behandelnden 

Ärzten im Bericht der Klinik für Urologie des KSSG vom 14. April 2011 (act. G 9.1) 

genannte Restnephrolithiasis links, die arterielle Hypertonie sowie der Diabetes mellitus 

Typ 2 in der Diagnosestellung des MEDAS-Gutachtens bereits miterfasst (IV-act. 

147-17). Eine Verschlechterung der Auswirkungen dieser Diagnosen ist nicht belegt. Im 

Bericht der Klinik für Urologie des KSSG wird ausgeführt, dass bezüglich der 

Restnephrolithiasis auf der linken Seite von ca. 1 cm aufgrund aktueller Einnierigkeit 

und Beschwerdefreiheit von eine sofortigen Therapie der Nephrolithiasis links 

abgesehen werde. Obwohl die Diagnose einer funktionslosen Niere bei obstruierendem 

distalen 12x9 mm Ureterkonkrement rechts im MEDAS-Gutachten nicht genannt 

wurde, geht aus dem Bericht der Klinik für Urologie des KSSG hervor, dass aufgrund 

der Beschwerdefreiheit der Patientin trotz funktionsloser Niere auf eine Nephrektomie 

auf der rechten Seite verzichtet worden sei (act. G 9.1, S. 2). Den medizinischen Akten 

sind keine Hinweise zu entnehmen, dass es zu einer Beschwerdezunahme gekommen 

ist, so dass die im Bericht der Klinik für Urologie des KSSG diagnostizierte 

funktionslose Niere sowie die Restnephrolithiasis links mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit bisher zu keiner bleibenden Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit geführt haben. Es ist mit dem RAD zudem darin einigzugehen, dass die 

Diagnose einer Niereninsuffizienz bis dato nicht gestellt werden konnte (IV-act. 153-2). 

Sodann ist festzustellen, dass die Hospitalisation der Beschwerdeführerin im Spital 

X.___ in der Zeit vom 6. bis 11. Februar 2011 gemäss Bericht vom 11. Februar 2011 

(IV-act. 152-7 ff.) aufgrund deren massiven, in der Nacht aufgetretenen Kopfschmerzen 

sowie Zittern und Unruhe erfolgt ist. Laut Stellungnahme von RAD-Arzt St. B.___ vom 

5. April 2011 seien bereits in den vergangenen Jahren solche Episoden einer 

hypertensiven Krise aufgetreten, die Beschwerden liessen sich medikamentös gut 

behandeln und begründeten keine bleibende Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 153-2). So 

führte denn Dr. med. F.___, Assistenzarzt in der Medizinischen Klinik des Spitals X.___, 

auch aus, eine venöse Blutgasanalyse und ein EKG hätten keine pathologischen 

Befunde ergeben. Computertomografisch habe eine Blutung ausgeschlossen werden 

können, der Blutdruckwert habe sich rasch normalisiert. Der weitere klinische Verlauf 

habe sich komplikationslos gestaltet. In der Zusammenschau sei man von einer 

psychosozialen Ursache der Blutdruckentgleisung ausgegangen, woraus sich keine 

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weiteren diagnostischen oder therapeutischen Konsequenzen ergeben hätten. Die 

Blutdruckmedikation sei nicht geändert worden (IV-act. 152-8). Insgesamt lassen sich 

in den medizinischen Akten keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür finden, dass bis 

zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung eine relevante anhaltende 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin eingetreten ist. 

Mithin ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einem seit dem MEDAS-

Gutachten stationär gebliebenem Gesundheitszustand auszugehen.

3.3    Entgegen der Darlegung der Beschwerdeführerin besteht auch keine 

Veranlassung, von der im Gutachten der MEDAS vorgenommenen Beurteilung 

abzuweichen. Dieses wurde aufgrund der Akten, insbesondere auch unter 

Berücksichtigung der Gutachten der ABI GmbH vom 19. September 2002, 16. März 

2006 und 16. Januar 2008, sowie eigener Untersuchungen (unter anderem Labor, 

Röntgen, PACT-Test, Ruhe-EKG) erstellt.Es ist umfassend, berücksichtigt die geltend 

gemachten Beschwerden und begründet in nachvollziehbarer Weise die 

Schlussfolgerungen der Experten; auch wird die Art der zumutbaren Arbeiten 

dargelegt. So wird denn die neu hinzugekommene Bewegungseinschränkung der 

rechten, dominanten Hand als qualitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der 

Beschreibung der zumutbaren Arbeit berücksichtigt (IV-act. 147-20). Damit vermag das 

Gutachten den höchstrichterlich geltenden Anforderungen an ein solches (BGE 125 V 

352 E. 3a mit Hinweisen) zu genügen. Was in der Beschwerde dagegen vorgebracht 

wird, vermag zu keinem anderen Ergebnis zu führen. Beim Zusammentreffen 

verschiedener Gesundheitsbeeinträchtigungen ist der Grad der Arbeitsunfähigkeit 

aufgrund einer sämtliche Behinderungen umfassenden ärztlichen Gesamtbeurteilung 

zu bestimmen. Eine blosse Addition der mit Bezug auf einzelne Funktionsstörungen 

und Beschwerdebilder geschätzten Arbeitsunfähigkeitsgrade ist daher nicht zulässig 

(Urteil des Bundesgerichts I 85/04 vom 27. August 2004 E. 2.3). Die im Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Januar 2010 aufgeworfenen 

Fragen, welche an der Stichhaltigkeit des Begutachtungsergebnisses der ABI GmbH 

vom 16. Januar 2008 ernsthafte Zweifel haben entstehen lassen, wurden im MEDAS-

Gutachten hinreichend beantwortet. So wird darin ausgeführt, aus neurologischer Sicht 

liege keine hypertensive Enzephalopathie vor. Dies sei ein akutes Krankheitsbild, 

welches im Rahmen einer akuten hypertensiven Entgleisung zu Bewusstseins-, 

Sehstörungen und epileptischen Anfällen sowie kernspintomographisch nachweisbaren 

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akuten leukenzephalopathischen Veränderungen überwiegend in den posterioren 

Stromgebieten führe. Beim gesicherten cerebralen Multiinfarkt-Geschehen handle es 

sich um eine vaskuläre Enzephalopathie mit kleinen lakunären Defekten insbesondere 

im Thalamus rechts, welche bereits in einer CT von 2002 in unveränderter Form zur 

Darstellung gekommen sei. Zusammenfassend handle es sich um eine vaskuläre 

Leukenzephalopathie und nicht um ein Multiinfarkt-Geschehen. Der geklagte 

Schwindel entspreche zum einen einem phobischen Schwankschwindel, was dadurch 

gestützt werde, dass der Schwindel bei Ablenkung sistiert habe. Ursprünglicher Aus­

löser für die Entwicklung des phobischen Schwankschwindels sei mutmasslich die 

vaskuläre Leukenzephalopathie, welche Ausdruck der schlechten Einstellung der 

vaskulären Risikofaktoren über viele Jahre sei. Dem werde von neurologischer Seite 

Rechnung getragen mit einer maximalen 20 %igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. 

Eine erneute bildgebende Untersuchung sei aus neurologischer Sicht bei fehlenden 

anamnestischen Hinweisen und fehlenden klinischen Befunden für stattgehabte 

cerebrale Infarkte verzichtbar. Von orthopädisch-rheumatologischer Seite ergebe sich 

ebenfalls ein unveränderter Befund verglichen mit den Befunden in den Vorgutachten. 

Auch aus internistischer Sicht habe sich keine wesentliche Änderung der Arbeits­

fähigkeit ergeben. Weiterhin sollten körperlich belastende Tätigkeiten und intensive 

isometrische Belastungen vermieden werden (IV-act. 147-21). Angesichts der um­

fassenden medizinischen Abklärung besteht im Übrigen in antizipierter Beweis­

würdigung kein Anlass zu weiteren ärztlichen Untersuchungen, weil davon für den 

massgeblichen Zeitpunkt des Verfügungserlasses (5. April 2011) keine neuen Erkennt­

nisse zu erwarten sind. Mithin ist zumindest bis zum Erlass der angefochtenen Ver­

fügung vom 5. April 2011 gemäss MEDAS-Gutachten und RAD von einer Arbeits­

fähigkeit von 80 % in einer adaptierten Tätigkeit auszugehen.

4.      

4.1    Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist gemäss 

Art. 28a Abs. 1 IVG Art. 16 ATSG anwendbar. Danach wird für die Bestimmung des 

Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der 

Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein­

gliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

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sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Der Einkommensvergleich 

hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen 

Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander 

gegenübergestellt werden; sie können aber auch nach Massgabe der im Einzelfall 

bekannten Umstände geschätzt werden (AHI 1998 S. 119).

4.2    Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ging im Entscheid vom 

30. März 2004 von einem Valideneinkommen von Fr. 48'994.-- sowie von einem 

Invalideneinkommen von Fr. 37'532.-- (jeweils Basis im Jahr 2001) aus, was das Eidg. 

Versicherungsgericht im Entscheid vom 4. November 2004 nicht beanstandete. Von 

diesen Grundlagen des Jahres 2001 ist demnach auch im Folgenden auszugehen, 

zumal wie erläutert weiterhin von einer Arbeitsfähigkeit von 80 % auszugehen ist. Es 

gibt namentlich keine Anhaltspunkte dafür, dass die berufliche Laufbahn der Be­

schwerdeführerin im Gesundheitsfall anders verlaufen wäre.

4.3    Der Invaliditätsgrad ist damit auf der Basis der Arbeitsfähigkeit in optimal leidens­

adaptierten Tätigkeiten zu bemessen. Es rechtfertigt sich, für den Einkommensver­

gleich die Zahlen für das Jahr 2011 heranzuziehen. Das Valideneinkommen im Jahr 

2011 inklusive Teuerung und Reallohnerhöhung beläuft sich nach dem Gesagten auf 

Fr. 56'829.-- (Valideneinkommen 2001: Fr. 48'994.--, Nominallohnindex Frauen 2001: 

2245 / 2011: 2604).

4.4   

4.4.1           Bei der erwähnten Basis für das Invalideneinkommen von Fr. 37'532.- im 

Jahr 2001 (ermittelt unter Beizug der Tabellenlöhne der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung, vgl. E. 6a des Entscheids des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 30. März 2004) ist für das Jahr 2011 angepasst an die 

Nominallohnentwicklung von einem Wert von Fr. 43'534.- auszugehen 

(Invalideneinkommen 2001: Fr. 37'532.--, Nominallohnindex Frauen 2001: 2245 / 2011: 

2604).

4.4.2           Umstritten und zu prüfen bleibt die Bemessung eines allfälligen 

Tabellenlohnabzugs. Dabei ist vorliegend entscheidend, dass die Beschwerdeführerin 

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in orthopädisch adaptierten körperlich leichten Tätigkeiten über eine 80 %ige 

Arbeitsfähigkeit verfügt. Unter Berücksichtigung eines allfälligen erhöhten 

Krankheitsrisikos der Beschwerdeführerin, ihres Alters sowie ihres Teilpensums 

(bezogen auf die Leistung), der Angst- und depressiven Störung gemischt mit 

überwiegend körperbezogenen Ängsten, welche besondere Rücksichtnahme und 

besonderes Verständnis seitens des Arbeitgebers und der Arbeitskollegen erfordern 

(IV-act. 147-20), und der langen Arbeitsabsenz rechtfertigt sich ein Abzug von 15 %. 

Für das Jahr 2011 ergibt sich mithin ein Invalideneinkommen von Fr. 37'004.-- 

(Fr. 43'534.-- x 0.85). Bei einem Valideneinkommen von Fr. 56'829.-- und einem 

Invalideneinkommen von Fr. 37'004.-- resultiert ein Erwerbsausfall von Fr. 19'825.-- 

und ein Invaliditätsgrad von gerundet 35 %. Es besteht demzufolge kein 

Rentenanspruch. Die angefochtene Verfügung ist daher nicht zu beanstanden.

5.      

5.1    Nach dem Ausgeführten ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2    Der Beschwerdeführerin wurde am 29. November 2011 die unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) bewilligt. Wenn es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse gestatten, 

kann sie  jedoch zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Auslagen für die Ver­

tretung verpflichtet werden (Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO; 

SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; 

sGS 951.1]).

5.3    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1’000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Der unterliegenden Beschwerdeführerin 

sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge 

unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung zu befreien.

5.4    Die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat aufgrund der bewilligten un­

entgeltlichen Rechtspflege sodann grundsätzlich Anspruch auf Ersatz der Parteikosten, 

die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 

bis

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und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 lit. g ATSG; 

vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Angemessen erscheint eine Entschädigung von pauschal 

Fr. 3’500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

5.5    Der Staat ist zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten, für die 

Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers aufzukommen. Die 

entsprechende Entschädigung ist gemäss Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes (AnwG; 

sGS 963.70) um einen Fünftel zu kürzen. Somit hat der Staat den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers mit Fr. 2’800.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Die Beschwerdeführerin wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3.       Der Staat hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Fr. 2’800.-- (ein­

schliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.06.2013
	Art. 28 IVG, Art. 16 ATSG. MEDAS-Gutachten zur Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit beweistauglich. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich. Vorliegend ist auf Grund der diversen Einschränkungen der adaptierten Tätigkeit ein Abzug vom Tabellenlohn von 15 % angemessen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 25. Juni 2013, IV 2011/163).

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		2025-07-19T10:37:16+0200
	"9001 St.Gallen"
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