# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d76d2c5a-816c-50de-b136-2b41782c7b76
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 12.10.2017 UE170175
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE170175_2017-10-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE170175-O/U/HON 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, die Ersatzoberrichter 

lic. iur. A. Schärer und lic. iur. Th. Vesely sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. S. Borer 

 

Beschluss vom 12. Oktober 2017 

 

in Sachen 

 

A._____, 

Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X1._____,  

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____,  

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  

Beschwerdegegnerinnen 

 

1 verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____,  

 
betreffend Einstellung  
 
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Zü-
rich-Sihl vom 16. Mai 2017, E-8/2016/10005819 

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Erwägungen: 

I. 

1. Mit Schreiben vom 16. Februar 2016 erstattete A._____ (nachfolgend: Be-

schwerdeführer) Strafanzeige gegen mehrere Personen, u.a. gegen B._____ 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin 1), betreffend Nötigung, Ehrverletzung etc. 

(Urk. 11/1). Mit Verfügung vom 16. Mai 2017 stellte die Staatsanwaltschaft Zürich-

Sihl (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) die in der Folge gegen die Beschwerde-

gegnerin 1 eröffnete Untersuchung ein (Urk. 3 = Urk. 11/14). Dagegen liess der 

Beschwerdeführer mit Eingabe vom 23. Juni 2017 rechtzeitig Beschwerde erhe-

ben und beantragen, es sei die Sache in Aufhebung der angefochtenen Verfü-

gung an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen (Urk. 2).  

2. Nachdem der Beschwerdeführer die ihm auferlegte Prozesskaution innert 

Frist geleistet hatte (Urk. 5 = Prot. S. 2 f.; Urk. 7), wurde mit Verfügung vom 

2. August 2017 die Beschwerdeschrift der Beschwerdegegnerin 1 sowie der 

Staatsanwaltschaft zur (freigestellten) Stellungnahme innert Frist übermittelt 

(Urk. 8 = Prot. S. 4). Während sich die Beschwerdegegnerin 1 innert Frist nicht 

vernehmen liess, beantragte die Staatsanwaltschaft in ihrer Vernehmlassung vom 

10. August 2017 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 10). Mit Verfügung vom 

18. August 2017 wurde die Stellungnahme der Staatsanwaltschaft dem Be-

schwerdeführer zur freigestellten Äusserung (Replik) innert Frist zugesandt 

(Urk. 12 = Prot. S. 5). Nachdem sich der Beschwerdeführer innert Frist nicht ver-

nehmen liess, ist das Verfahren spruchreif.  

II.  

1. Gemäss Art. 319 Abs. 1 StPO erfolgt eine Einstellung des Verfahrens u.a. 

dann, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (lit. a) oder 

kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b). Der Entscheid über die Einstellung eines 

Verfahrens richtet sich nach dem Grundsatz "in dubio pro duriore". Danach darf 

eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur bei klarer Straflo-

sigkeit bzw. offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen angeordnet wer-

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den. Erscheint hingegen eine Verurteilung wahrscheinlicher als ein Freispruch, ist 

Anklage zu erheben. Halten sich die Wahrscheinlichkeiten eines Freispruchs oder 

einer Verurteilung in etwa die Waage, drängt sich in der Regel, insbesondere bei 

schweren Delikten, eine Anklageerhebung auf (BGE 143 IV 241 Erw. 2.2.1 m.H.; 

Urteil BGer 6B_1413/2016 v. 26.9.2017 Erw. 2.4.1).  

2.1 Der Beschwerdeführer, von … bis … Co-Präsident von C._____ (nachfol-

gend: C._____), führte in seiner Strafanzeige sowie in seiner Einvernahme vom 

11. Mai 2016 Folgendes aus:  

 Am … [Datum] sei es zwischen ihm und D._____, Mitarbeiterin im von 

C._____ betriebenen Restaurant "E._____", zu einem Treffen gekommen; dies 

auf Ersuchen von F._____, dem damaligen Freund von D._____. Mit Einwilligung 

aller habe er prüfen sollen, ob die Beziehung zwischen D._____ und F._____ eine 

Zukunft haben könnte. Zu diesem Zweck habe er u.a. D._____ mit deren aus-

drücklicher Einwilligung Bilder mit teilweise erotischem, pornografischem, jedoch 

durchwegs erlaubtem Inhalt gezeigt (Urk. 11/1 S. 6; Urk. 11/6/1 S. 4). Im … [Zeit-

angabe] habe er sich entschlossen, an der nächsten Generalversammlung vom 

… [Zeitangabe] als (alleiniger) Präsident der C._____ zu kandidieren, und sich mit 

einem "Fünferticket", bestehend aus vier weiteren zukünftigen Vorstandsmitglie-

dern, aufstellen zu lassen. Noch im selben Monat sei von der Geschäfts- und 

Rechnungsprüfungskommission (GRPK) der C._____ eine Untersuchung gegen 

ihn eingeleitet worden. Ihm sei vorgeworfen worden, er habe D._____ mit dem 

Zeigen der Bilder sexuell belästigt, sie zudem "angebaggert" und ihr mitgeteilt, 

gerne einmal ihr und F._____ beim Sex zuschauen zu wollen (Urk. 11/1 S. 7, 9; 

Urk. 11/6/1 S. 11). 

 Die Beschwerdegegnerin 1 habe geplant, noch vor der Generalversamm-

lung vom … [Zeitangabe] in der G._____ [Glaubensgemeinschaft] Wochenzeit-

schrift "H._____" einen Artikel über das genannte Treffen vom … [Zeitangabe] zu 

veröffentlichen. Am Abend des … [Zeitangabe], kurz vor Redaktionsschluss, habe 

sie ihm telefonisch die Möglichkeit zu einer Stellungnahme eingeräumt. Dabei ha-

be sie ihm erklärt, auf die Veröffentlichung des Artikels nur zu verzichten, wenn er 

seine Kandidatur für das (alleinige) Präsidium der C._____ zurückziehe (Urk. 2 

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S. 5; Urk. 11/1 S. 11). Da er habe annehmen müssen, der fragliche Artikel enthal-

te zahlreiche unwahre Behauptungen, falsche Anschuldigungen und nicht zutref-

fende Gerüchte, habe er am darauf folgenden Tag seine Kandidatur zurückgezo-

gen. Mit dem erzwungenen Rückzug sei nicht nur seine eigene Willensfreiheit be-

einträchtigt worden, sondern auch jene der vier Mitbewerber des "Fünfertickets", 

welche – unter dem Vorbehalt seiner Präsidentschaft – als Vorstandsmitglieder 

kandidiert hätten. Durch ihr Verhalten habe sich die Beschwerdegegnerin 1 der 

Nötigung schuldig gemacht (Urk. 2 S. 11; Urk. 11/1 S. 14 f.). Ferner werde die Un-

tersuchung zeigen, ob sie auch an der zwei weiteren Beschuldigten vorgeworfe-

nen Ehrverletzung mitgewirkt habe (Urk. 11/1 S. 16).  

2.2 Die Beschwerdegegnerin 1 führte in ihrer Einvernahme vom … [Zeitangabe] 

aus, dass im Vorfeld der Wahlen die Gerüchteküche gebrodelt habe, da sich der 

Beschwerdeführer dem Vernehmen nach gegenüber zwei Angestellten der 

C._____ verbal sexueller Übergriffe schuldig gemacht habe. Für einen Artikel, der 

Ende … [Zeitangabe] vor den Wahlen im "H._____" hätte erscheinen sollen, habe 

sie u.a. die beiden Betroffenen interviewt. Um dem Beschwerdeführer das not-

wendige Gehör einzuräumen, habe sie ihn telefonisch um eine Stellungnahme zu 

den Vorfällen gebeten. Statt einer Antwort habe er jedoch gefragt, was er tun 

müsse, damit die Geschichte nicht erscheine. Darauf habe sie ihm erklärt, dass 

bei einem Rückzug seiner Kandidatur kein Interesse mehr an seiner Person und 

damit an dem Artikel mehr bestehe. Kurz darauf habe er ihr per SMS mitgeteilt, 

dass er seine Kandidatur zurückziehe. Der Artikel sei dann nicht veröffentlicht 

worden (Urk. 11/6/3 S. 3 ). Die Beschwerdegegnerin 1 bestritt, dem Beschwerde-

führer die Veröffentlichung des Artikels in Aussicht gestellt zu haben für den Fall, 

dass er seine Kandidatur nicht zurückziehe. Er sei es gewesen, der ihr sofort ei-

nen Deal angeboten habe (Urk. 11/6/3 S. 8).  

2.3 In seiner Beschwerde moniert der Beschwerdeführer lediglich die Einstel-

lung des Strafverfahrens betreffend Nötigung. Die Einstellung des Verfahrens we-

gen allfälliger Mitwirkung an einer Ehrverletzung wird hingegen nicht beanstandet. 

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3.1 Der Nötigung nach Art. 181 StGB macht sich schuldig, wer jemanden durch 

Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung 

seiner Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden.  

 Bei der Androhung ernstlicher Nachteile stellt der Täter dem Opfer ein Übel 

in Aussicht, dessen Eintritt er als von seinem Willen abhängig erscheinen lässt. 

Ernstlich sind Nachteile, wenn ihre Androhung nach einem objektiven Massstab 

geeignet ist, auch eine besonnene Person in der Lage des Betroffenen gefügig zu 

machen und so seine Freiheit der Willensbildung oder -betätigung zu beschrän-

ken. Die Drohung muss eine gewisse Intensität aufweisen, die von Fall zu Fall 

und nach objektiven Kriterien festzulegen ist. Ob eine Äusserung als Drohung zu 

verstehen ist, beurteilt sich nach den gesamten Umständen, unter denen sie er-

folgte (Urteil BGer 6B_1074/2016 v. 20.7.2017 Erw. 2.1.2).  

 In subjektiver Hinsicht wird Vorsatz bzw. Eventualvorsatz vorausgesetzt, der 

sich auf die Beeinflussung und das abgenötigte Verhalten beziehen muss. Bezüg-

lich des Nötigungserfolges ist keine Absicht in dem Sinne erforderlich, dass er das 

vom Täter angestrebte Ziel sein müsste (Donatsch, Strafrecht III, 10. Aufl., Zü-

rich/Basel/Genf 2013, S. 434).  

3.2 Der genaue Verlauf des Telefongesprächs vom … [Zeitangabe] wird vom 

Beschwerdeführer und der Beschwerdegegnerin 1 unterschiedlich geschildert. 

Insbesondere bestreitet Letztere, dass es ihr darum gegangen sei, die Kandidatur 

bzw. die Wahl des Beschwerdeführers zu verhindern (Urk. 11/6/3 S. 5). Aus bei-

den Darstellungen ergibt sich jedoch, dass dem Beschwerdeführer die Veröffentli-

chung eines Artikels über gegen ihn erhobene Vorwürfe angekündigt wurde und 

er diese Veröffentlichung nur durch einen Rückzug der Kandidatur verhindern 

konnte. Dabei lag es im Einflussbereich der Beschwerdegegnerin 1, ob die Veröf-

fentlichung erfolgte oder nicht. Nachdem es sich bei fraglichen Vorwürfen um 

nicht unerhebliche Anschuldigungen handelte, musste dieser bei der Veröffentli-

chung eines diesbezüglichen Artikels ernsthaft damit rechnen, sein Ruf würde – 

sei es begründeter-, sei es unbegründeterweise – leiden. Die Ankündigung, einen 

solchen Artikel zu veröffentlichen, ist damit aus objektiver Sicht ohne weiteres ge-

eignet, auch eine verständige Person unter Druck zu setzen und gefügig zu ma-

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chen. Das gilt für den Beschwerdeführer umso mehr, als dieser zum damaligen 

Zeitpunkt seit mehreren Jahren Co-Präsident von C._____ war und sich auch für 

G._____ Anliegen einsetzte (Urk. 11/1 S. 4 f.). Damit stand er sowohl innerhalb 

als auch ausserhalb der Gemeinde in der Öffentlichkeit und genoss ein gewisses 

Ansehen. Bei einer Veröffentlichung des Artikels hatte er somit nicht nur eine Be-

einträchtigung seines Rufes zu befürchten, sondern auch, dass er in seinem En-

gagement für G._____ Anliegen behindert würde. Der in Aussicht gestellte Nach-

teil – Veröffentlichung des Artikels – war somit zweifellos geeignet, den Be-

schwerdeführer in seiner Entscheidungsfreiheit einzuschränken, und damit ernst-

lich i.S.v. Art. 181 StGB.  

 Durch die Ankündigung der Veröffentlichung des Artikels geriet der Be-

schwerdeführer unter Druck und sah sich veranlasst, seine Kandidatur zurückzu-

ziehen. Aufgrund des Inhalts des Artikels musste der Beschwerdegegnerin 1 be-

wusst gewesen sein, welchen Druck sie mit dieser Ankündigung auf den Be-

schwerdeführer ausübte, und hat dies – wenn allenfalls auch nicht gewollt –

zumindest in Kauf genommen.  

3.3 Die Ankündigung eines ernstlichen Nachteils ist jedoch nur dann strafrecht-

lich relevant, wenn sie zu einer unzulässigen Freiheitsbeschränkung führt. 

Art. 181 StGB schützt die Freiheit des Einzelnen zur Willensbildung und 

-betätigung nur soweit, als sie rechtlich geschützt ist (Delnon/Rüdy, in: Nig-

gli/Wiprächtiger [Hrsg.], BSK StGB II, 3. Aufl., Basel 2013, Art. 181 N 8, 32; 

Trechsel/Fingerhuth, in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], Praxiskommentar StGB, 2. Aufl., 

Zürich/St. Gallen 2013, Art. 181 N 1; Donatsch, a.a.O., S. 426). Entgegen den all-

gemeinen Regeln indiziert die Tatbestandsmässigkeit der Nötigung die Rechts-

widrigkeit noch nicht. Diese muss vielmehr positiv begründet werden. Eine Nöti-

gung ist nur unrechtmässig, wenn das Mittel oder der Zweck unerlaubt ist oder 

wenn das Mittel zum angestrebten Zweck nicht im richtigen Verhältnis steht oder 

wenn die Verknüpfung zwischen einem an sich zulässigen Mittel und einem er-

laubten Zweck rechtsmissbräuchlich oder sittenwidrig ist (BGE 141 IV 437 

Erw. 3.2.1 m.H.). Letzterer Fall ist vor allem dann gegeben, wenn zwischen dem 

Gegenstand der Drohung und der beabsichtigten Forderung keinerlei Zusam-

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menhang besteht. Ob unerlaubte Mittel eingesetzt oder Zwecke angestrebt wur-

den und wie sich diese im Kontext zueinander verhalten, ist dabei immer an der 

rechtlich geschützten Freiheit des Betroffenen zu messen (Delnon/Rüdy, BSK 

StGB II, a.a.O., Art. 181 N 57). 

3.4 Während es nach Ansicht der Staatsanwaltschaft vorliegend an der Rechts-

widrigkeit fehlt (vgl. Urk. 3 S. 2 f.; Urk. 10 S. 2 ff.), macht der Beschwerdeführer 

geltend, sowohl das Mittel als auch der Zweck der Nötigung seien unrechtmässig. 

Der Artikel hätte seine Persönlichkeitsrechte massiv verletzt, insbesondere auch, 

weil es sich um unzutreffende Anschuldigungen gehandelt hätte, zu welchen er 

nicht substantiiert habe Stellung nehmen können. Das Erwirken des Rückzuges 

seiner Kandidatur sei unerlaubt gewesen und habe in unrechtmässiger Weise in 

seine Willensfreiheit eingegriffen. Die Rechtswidrigkeit der Nötigung ergebe sich 

ferner aus der Relation zwischen Mittel und Zweck, zumal zwischen dem Ver-

sprechen des Nichterscheinens des Artikels und dem Rückzug seiner Kandidatur 

kein Zusammenhang bestanden habe (Urk. 2 S. 11 f.).  

3.5 Der Beschwerdeführer liess ausführen, er habe sich zeitlebens für G._____ 

Anliegen eingesetzt und bei verschiedenen (G._____) Organisationen als Amts-

träger gewirkt. … [Zeitangabe] sei er für seinen Einsatz für die G._____ Sache 

sowohl innerhalb des Staates I._____ als auch im Ausland von der Universität 

J._____ mit dem Titel "Doktor honoris causa" geehrt worden. Ferner sei er von … 

bis … Co-Präsident der C._____, mithin der grössten G._____ Gemeinde der 

Schweiz, gewesen (vgl. Urk. 11/1 S. 4 f.). Beim Beschwerdeführer handelt es sich 

somit – zumindest bei G._____ Mitbürgern – um eine bekannte Persönlichkeit, 

welche als solche im Blickpunkt der Öffentlichkeit steht. Als Co-Präsident der 

C._____ war er nicht nur (mit-)verantwortlich für alles, was mit der C._____ zu tun 

hatte, sondern hatte auch eine gewisse Vorbildfunktion. Bereits vor der Kandida-

tur kam ihm somit erhöhte Aufmerksamkeit zu und es bestand ein gewisses öf-

fentliches Informationsinteresse. Letzteres hat sich in jenem Moment erheblich 

erhöht, als er als (alleiniger) Präsident der C._____ kandidierte. So bestand ab 

diesem Zeitpunkt die reelle Möglichkeit, er werde zukünftig als alleiniger Präsident 

der C._____ für die Gemeinschaft verantwortlich sein.  

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 Gleichzeitig standen Vorwürfe im Raum, wonach sich der Beschwerdeführer 

anlässlich eines Treffens am … [Zeitangabe] gegenüber einem Gemeindemitglied 

sexuell belästigend geäussert habe. Die Vorwürfe waren nicht unerheblich und 

dürften mit den Wert- und Moralvorstellungen der C._____ kaum vereinbar sein. 

Damit stellten sie letztlich, sollten sie zutreffen, die Eignung des Beschwerdefüh-

rers als Präsident der C._____ in Frage. So kommt dem Präsidenten der C._____ 

nicht nur Vorbildfunktion zu, sondern er stellt auch eine Vertrauensperson dar, an 

welche sich die Gemeindemitglieder mit ihren Anliegen mit gutem Gefühl sollten 

wenden können. Die gegen den Beschwerdeführer erhobenen Vorwürfe sind auf-

grund ihrer Eigenart jedoch geeignet, das dieses in ihn und seine Rechtschaffen-

heit gesetzte Vertrauen zu erschüttern. Angesichts des unmittelbaren Bevorste-

hens der Präsidentschaftswahl hatten die Gemeindemitglieder daher ein erhöhtes 

und berechtigtes Interesse, in geeigneter Form über das Treffen vom … [Zeitan-

gabe] und die gegen den Beschwerdeführer erhobenen Vorwürfe informiert zu 

werden. Dies gilt umso mehr, als dieser selbst in einem Interview gegenüber der 

Zeitschrift "H._____" (Ausgabe vom … [Zeitangabe]) erklärt hatte, in einem Ge-

spräch mit einer Angestellten verbal zu weit gegangen zu sein (vgl. Urk. 11/7/4 

S. 2). Damit anerkannte er selber, dass etwas nicht ganz korrekt abgelaufen war. 

Nur bei entsprechender Information über diese Vorwürfe waren die Gemeindemit-

glieder überhaupt in der Lage, sich ein umfassendes Bild über den Beschwerde-

führer und seine Eignung als Präsident zu verschaffen. Diesem Informationsinte-

resse konnte mit der Veröffentlichung eines entsprechenden Artikels in der 

G._____ Wochenzeitschrift "H._____", welche primär G._____ Mitbürger an-

spricht, angemessen Rechnung getragen werden. 

3.6 Der Beschwerdeführer wirft der Beschwerdegegnerin 1 vor, ihn mit der An-

kündigung des fraglichen Artikels unter Druck gesetzt und damit seine Willens-

freiheit eingeschränkt zu haben. Auf die Frage, ob die Beschwerdegegnerin 1 ihm 

gesagt habe, was im Artikel stehen würde, hatte er in der Untersuchung erklärt, 

sie habe gemeint, sie würde einfach die Geschichte bringen; so wie er das gesagt 

habe und was die anderen gesagt hätten (Urk. 11/6/1 S. 15). In seiner Beschwer-

de liess er ausführen, die Beschwerdegegnerin 1 habe ihm den genauen Inhalt 

des Artikels nicht offen gelegt (Urk. 2 S. 10). Nach eigener Darstellung wurde dem 

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Beschwerdeführers somit die Veröffentlichung eines Artikels über die gegen ihn 

erhobenen Vorwürfe in Aussicht gestellt.  

 Es ist nicht zu verkennen, dass bei der Behauptung, jemand habe sich im 

Sexualbereich auf eine gesellschaftlich verpönte Weise verhalten, die Ehre des 

Betreffenden tangiert wird (Riklin, BSK StGB II, a.a.O., Vor Art. 173 N 21 f.). Auf-

grund der Eigenart der gegen den Beschwerdeführer erhobenen Vorwürfe und 

der Tatsache, dass es in dem angekündigten Artikel gerade um diese Vorwürfe 

hätte gehen sollen, war davon auszugehen, der fragliche Artikel werde auch ehr-

verletzende Passagen enthalten. Allerdings muss in gewissen Konstellationen die 

Weiterverbreitung einer Behauptung oder einer Verdächtigung auch dann zuläs-

sig sein, wenn sie ehrverletzend ist (Riklin, BSK StGB II, a.a.O., Art. 173 N 32 f.). 

Das Bundesgericht hat mehrfach festgehalten, dass die Ehrverletzungstatbestän-

de, namentlich im Hinblick auf die Medienfreiheit, verfassungskonform auszule-

gen seien (BGE 131 IV 160 Erw. 3.3.1; BGE 118 IV 153 Erw. 4c; BGE 116 IV 31 

Erw. 5.a.bb). So können sich Medienschaffende bei der Wiedergabe ehrverlet-

zender Aussagen bei der Berichterstattung über öffentlich interessierende Vor-

gänge im Rahmen des Rechtfertigungsgrundes der Wahrung berechtigter Inte-

ressen auf die Kommunikationsfreiheitsrechte (Meinungsäusserungsfreiheit, Me-

dienfreiheit) stützen, sofern an den inkriminierten Passagen ein Informationsinte-

resse besteht (Riklin, BSK StGB II, a.a.O., Art. 173 N 35; Riklin, Medialex 2005 

S. 34, 35). In diesem Sinne muss es im Rahmen einer wahrheitsgetreuen Be-

richterstattung erlaubt sein, über öffentlich interessierende Vorgänge auch dann 

zu berichten, wenn Gegenstand solcher Geschehnisse ehrverletzende Äusserun-

gen oder Gerüchte sind, selbst wenn sie sich später nicht erhärten (vgl. BGE 118 

IV 153 Erw. 4c; Riklin, BSK StGB II, a.a.O., Art. 173 N 32 f.; Riklin, ZStrR 1983 

S. 54).  

 Wie ausgeführt bestand vorliegend aufgrund der Kandidatur des Beschwer-

deführers für das (alleinige) Präsidium der C._____ ein berechtigtes öffentliches 

Informationsinteresse an seiner Person und insbesondere auch an den gegen ihn 

erhobenen Vorwürfen. Nach dem Gesagten gilt dies selbst dann, wenn die Vor-

würfe, über welche berichtet werden sollte, ehrverletzend waren. Die Veröffentli-

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chung eines Artikels über die gegen den Beschwerdeführer erhobenen Vorwürfe 

wäre somit zulässig gewesen und durfte dementsprechend auch von der Be-

schwerdegegnerin 1 in Aussicht gestellt werden.  

 Ferner verkennt der Beschwerdeführer (vgl. Urk. 2 S. 12), dass zwischen 

der Veröffentlichung des Artikels und seiner Kandidatur sehr wohl ein direkter Zu-

sammenhang besteht. So ergab sich doch das öffentliche Informationsinteresse in 

Bezug auf den Beschwerdeführer gerade daraus, dass er als (alleiniger) Präsi-

dent der C._____ kandidierte und sich die Gemeindemitglieder nur bei ausrei-

chender Information eine Meinung hinsichtlich seiner Person, seiner Vertrauens-

würdigkeit und seiner Eignung als Präsident einer grossen Gemeinde bilden 

konnten. Ein Artikel, wie er von der Beschwerdegegnerin 1 gegenüber dem Be-

schwerdeführer angekündigt wurde, trug diesem Informationsinteresse Rechnung. 

Das Informationsinteresse entfiel jedoch, sobald der Beschwerdeführer nicht mehr 

als Präsident in Frage kam, er mithin seine Kandidatur zurückzog. In diesem Fall 

bestand kein Bedarf der Öffentlichkeit mehr an Informationen über ihn und die 

Veröffentlichung eines Artikels mit entsprechenden Informationen wurde obsolet. 

Somit bestand zwischen der Veröffentlichung des Artikels und der Kandidatur des 

Beschwerdeführers bzw. dem Rückzug derselben ein sachlicher Zusammenhang. 

Dementsprechend war es ohne weiteres zulässig, die Veröffentlichung des Arti-

kels davon abhängig zu machen, ob der Beschwerdeführer seine Kandidatur zu-

rückziehe oder nicht.  

3.7 Es mag zutreffen, dass der Beschwerdeführer durch die Ankündigung des 

Artikels unter Druck geriet und sich dadurch veranlasst sah, seine Kandidatur zu-

rückzuziehen. Allerdings hätte es ihm frei gestanden, unter Inkaufnahme einer 

Veröffentlichung des Artikels an seiner Kandidatur festzuhalten. So war doch – 

wie ausgeführt – der dem Beschwerdeführer in Aussicht gestellte Artikel aufgrund 

des öffentlichen Informationsinteresses an seiner Person im Falle einer Kandida-

tur durchaus zulässig. Als Kandidat für das Präsidium musste er sich die Veröf-

fentlichung eines solchen Artikels und die damit verbundenen Nachteile gefallen 

lassen. Eine unzulässige Einschränkung seiner Willensfreiheit lag nicht vor. Somit 

stellte weder das Inaussichtstellen der Veröffentlichung des Artikels ein unrecht-

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mässiges Mittel dar, noch wurde damit ein unerlaubter Zweck verfolgt noch ist die 

Verknüpfung von Mittel und Zweck unverhältnismässig, rechtsmissbräuchlich oder 

sittenwidrig. Daran vermag – entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers 

(Urk. 2 S. 11) – auch nichts zu ändern, dass der Rückzug der Kandidatur durch 

den Beschwerdeführer auch den Rückzug der Kandidatur der vier Mitbewerber 

auf dem "Fünferticket" als Vorstandsmitglieder zur Folge hatte. Ob dieser 

"zwangsläufig" erfolgen musste, kann offen bleiben für die Beurteilung der Frage, 

ob das Vorgehen der Beschwerdegegnerin rechtmässig war. 

3.8 Nach dem Gesagten führte das Verhalten der Beschwerdegegnerin 1 nicht 

zu einer unrechtmässigen Freiheitsbeschränkung des Beschwerdeführers und ist 

damit nicht rechtswidrig. Nachdem somit ein strafrechtlich relevantes Verhalten im 

Sinne einer Nötigung gemäss Art. 181 StGB offensichtlich nicht vorliegt, fehlt es 

an einem Tatverdacht, der eine Anklage rechtfertigt (Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO). 

Ein Schuldspruch erscheint ausgeschlossen. Somit hat die Staatsanwaltschaft 

das Strafverfahren gegen die Beschwerdegegnerin 1 zu Recht eingestellt.  

4.1 Die Staatsanwaltschaft stützte die Einstellung des Verfahrens auf Art. 319 

Abs. 1 lit. a StPO (kein Tatverdacht erhärtet, der eine Anklage rechtfertigt). Dazu 

erwog sie, der Tatbestand von Art. 181 StGB sei trotz eines allfällig tatbestands-

mässigen Verhaltens seitens der Beschwerdegegnerin 1 mangels spezieller Be-

gründung der Rechtswidrigkeit nicht erfüllt (Urk. 3 S. 3). Der Beschwerdeführer 

moniert, aufgrund ihrer Begründung hätte sich die Staatsanwaltschaft auf lit. b von 

Art. 319 Abs. 1 StPO stützen müssen (kein Straftatbestand erfüllt; Urk. 2 S. 9).  

4.2 Nach lit. a von Art. 319 Abs. 1 StPO ist einzustellen, wenn sich der Verdacht 

gegen die beschuldigte Person in der Untersuchung nicht in dem Masse erhärtet 

hat, dass Aussicht auf ein verurteilendes Erkenntnis besteht, m.a.W. ein Frei-

spruch zu erwarten ist (Landshut/Bosshard, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber 

[Hrsg.], Kommentar StPO, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 319 N 15). Eine 

Einstellung kann und muss immer dann erfolgen, wenn aufgrund objektiver Krite-

rien von vornherein feststeht, dass jedes andere Ergebnis als ein Freispruch aus-

geschlossen erscheint (Oberholzer, Grundzüge des Strafprozessrechts, 3. Aufl., 

Bern 2012, N 1396). Wie der Beschwerdeführer zutreffend ausführen liess (Urk. 2 

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S. 9), kann das Verfahren in diesem Sinne nur eingestellt werden, wenn kein ver-

nünftiger Zweifel daran besteht, das Sachgericht werde entweder von der Un-

schuld des Beschuldigten überzeugt sein oder zumindest derartige Zweifel an 

dessen Schuld haben, dass eine Verurteilung ausgeschlossen erscheint (Ober-

holzer, a.a.O., N 1396).  

 Ein Schuldspruch der Beschwerdegegnerin 1 würde indessen auf jeden Fall 

voraussetzen, dass deren inkriminiertes Verhalten nicht nur tatbestandsmässig, 

sondern auch rechtswidrig ist. Wie die vorstehenden Ausführungen gezeigt ha-

ben, führte das Verhalten der Beschwerdegegnerin 1 nicht zu einer unrechtmäs-

sigen Freiheitsbeschränkung des Beschwerdeführers und ist damit – selbst bei al-

lenfalls gegebener Tatbestandsmässigkeit – nicht rechtswidrig. Ein Schuldspruch 

erscheint unter diesen Umständen ausgeschlossen. Nachdem sich somit der an-

fängliche Verdacht betreffend Nötigung mangels Rechtswidrigkeit nicht erhärtet 

hat, ist der Hinweis der Staatsanwaltschaft in ihrer Einstellungsverfügung auf 

Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO nicht zu beanstanden.   

4.3 Selbst wenn sodann ein Hinweis auf lit. b von Art. 319 Abs. 1 StPO treffen-

der gewesen wäre, könnte der Beschwerdeführer hieraus nichts zu seinen Guns-

ten ableiten. Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 3 Abs. 2 lit. c und 

Art. 107 StPO, Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK) ergibt sich grundsätzlich 

auch die Pflicht, Entscheide zu begründen (vgl. Art. 80 Abs. 2 StPO). Entschei-

dend ist dabei, dass die Begründung so abgefasst ist, dass der Betroffene sich 

ein Bild über die Tragweite des Entscheids verschaffen, diesen auf seine Richtig-

keit hin überprüfen und gegebenenfalls sachgerecht weiterziehen kann. Die be-

treffende Behörde hat wenigstens kurz die Überlegungen zu nennen, von denen 

sie sich hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt, wobei sie sich auf 

die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken kann (vgl. Urteil BGer 

6B_1064/2015 v. 6.9.2016 Erw. 1.2 m.H.). Bei einer Einstellungsverfügung hat die 

Begründung namentlich den Grund für die Erledigung des Verfahrens zu enthal-

ten (Art. 320 Abs. 1 i.V.m. Art. 81 Abs. 3 lit. b StPO).  

 Unabhängig von der zitierten Gesetzesbestimmung lassen sich der Begrün-

dung der angefochtenen Verfügung die wesentlichen Überlegungen, weshalb die 

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Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt hat, ohne weiteres entnehmen. Aus 

ihren Erwägungen geht klar hervor, dass die Einstellung mangels Rechtswidrig-

keit des inkriminierten Verhaltens erfolgte und aus welchen Gründen die Rechts-

widrigkeit verneint wurde. Namentlich führte die Staatsanwaltschaft aus, weshalb 

ihrer Ansicht nach weder von einem unrechtmässigen Mittel noch von einem un-

erlaubten Zweck noch von einer unverhältnismässigen Verknüpfung von Mittel 

und Zweck auszugehen sei. Der Beschwerdeführer war dadurch zweifellos in der 

Lage, die Einstellung sachgerecht anzufechten, was er im Übrigen ja auch getan 

hat. Damit liegt eine ausreichende Begründung vor, auch wenn der Beschwerde-

führer diese als falsch erachtet. Dies gilt unabhängig davon, ob dabei in den Er-

wägungen auf lit. a oder auf lit. b von Art. 319 Abs. 1 StPO hingewiesen wurde; 

nicht zuletzt auch, da die Rechtsfolgen – Einstellung des Verfahrens – bei beiden 

Bestimmungen dieselben sind. 

III. 

1. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer die Kosten des Beschwerde-

verfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist in Berück-

sichtigung von Bedeutung, Aufwand und Schwierigkeit des Falles auf Fr. 1'500.– 

festzusetzen (§ 17 Abs. 1 i. V. m. § 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG). 

 Aufgrund seines Unterliegens ist dem Beschwerdeführer keine Entschädi-

gung zuzusprechen. 

 Der Beschwerdeführer hat für das Beschwerdeverfahren eine Sicherheits-

leistung für allfällige Kosten und Entschädigungen von Fr. 3'000.– geleistet 

(Urk. 8). Die ihm auferlegten Kosten sind von der Sicherheitsleistung zu beziehen. 

Im Restbetrag ist ihm die Sicherheitsleistung zurückzuerstatten – unter Vorbehalt 

allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates. 

2. Der Beschwerdegegnerin 1 ist mangels erheblicher Umtriebe – sie liess sich 

im Beschwerdeverfahren nicht vernehmen – ebenfalls keine Entschädigung 

zuzusprechen. 

 

- 14 - 

Es wird beschlossen: 
 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'500.–

festgesetzt, dem Beschwerdeführer auferlegt und vorab aus der Kaution be-

zogen. Im Restbetrag wird die Kaution dem Beschwerdeführer zurückerstat-

tet – unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates. 

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen zugespro-

chen. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− Rechtsanwältin lic. iur. X1._____ (zweifach, für sich und zuhanden des 
Beschwerdeführers; per Gerichtsurkunde) 

− Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ (zweifach, für sich und zuhanden der 
Beschwerdegegnerin 1; per Gerichtsurkunde) 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad ref E-8/2016/10005819 (gegen 
Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad ref E-8/2016/10005819 (unter 
Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 11]; gegen Empfangsbe-
stätigung)  

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)  

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 

Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

- 15 - 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 
Zürich, 12. Oktober 2017 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Borer 
 
 
 

	Beschluss vom 12. Oktober 2017
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'500.–festgesetzt, dem Beschwerdeführer auferlegt und vorab aus der Kaution bezogen. Im Restbetrag wird die Kaution dem Beschwerdeführer zurückerstattet – unter Vorbehalt allfälliger Verr...
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 Rechtsanwältin lic. iur. X1._____ (zweifach, für sich und zuhanden des Beschwerdeführers; per Gerichtsurkunde)
	 Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ (zweifach, für sich und zuhanden der Beschwerdegegnerin 1; per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad ref E-8/2016/10005819 (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad ref E-8/2016/10005819 (unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 11]; gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...