# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e1001dcc-6c0d-5bdb-b2fe-dcbfb746541b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-10-05
**Language:** de
**Title:** Beweiswert einer Expertise. Fachliche Voraussetzungen des neuropsychologischen Gutachters fraglich. IV-Stelle hat sich mit den gerechtfertigten Einwänden des Beschwerdeführers nicht auseinandergesetzt. Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör. Rückweisung.
**Docket/Reference:** IV.2019.00366
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00366.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00366
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
vom
5. Oktober 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Noëlle
Cerletti
Advokatur
Bülach
Sonnmattstrasse 5, Postfach, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1960 geborene
X.___
war vom 23. April 1979 bis zum 31. März 2011
bei der
Y.___
in
Z.___
als Hilfszeichner tätig (Urk. 8/10, Urk. 8/39,
Urk. 8/48, Urk. 8/64). Am 19. Februar 2001 (Eingangsdatum) meldete sich der Ver
sicherte unter Angabe einer HIV-Infektion bei der Sozialver
siche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 9/5). Mit Verfügung vom 27. August 2001 wurde dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Oktober 2000
eine halbe Rente der Invalidenversicherung zugesprochen (Urk. 8/26 und
Urk.
8/20).
1.2
Die im Juni 2004, Oktober 2006 und Dezember 2009 eingeleiteten Revisionsver
fahren ergaben keine Änderung des Rentenanspruchs (Urk. 8/35, Urk. 8/43 und Urk. 8/51). Am 23. Dezember 2010 stellte der Versicherte ein Gesuch um Renten
erhöhung (Urk. 8/53). Die IV-Stelle veranlasste eine
bidisziplinäre
Begutachtung (Allgemeine Innere Medizin/Psychiatrie und Psychotherapie) bei der
A.___
in
B.___
(Urk. 9/67). Das
bidisziplinäre
Gutachten wurde am 15. September 2011 erstattet (Urk. 9/74). Ge
stützt darauf
stellte die IV-Stelle die Rente mit Verfügung vom 15. März 2013 per Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein (Urk. 8/102), was mit Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 18. August 2014 bestätigt wurde (Urk. 8/109).
1.3
Am 2. Mai 2017
(Eingangsdatum)
meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf die HIV-Infektion sowie psychische und neuropsychologische Beeinträchtigungen erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 8/120). Die IV-Stelle ordnete in der Folge eine polydisziplinäre Begutachtung (Allgemeine Innere Medizin/
Neu
rologie/Psychiatrie und Psychotherapie/Neuropsychologie/
Infektio
logie
) bei der
A.___
in
B.___
an (Urk. 8/129
-
Urk. 8/134). Das polydisziplinäre Gutachten wurde am 29. Mai 2018 erstattet (Urk. 8/138). Gestützt auf die Schlussfolgerungen der Gutachter stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 4. Juli 2018 die Abweisung seines Rentenbegehrens in Aussicht (Urk. 8/142). Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 4. September Einwand (Urk. 8/145) und ergänzte diesen mit Eingaben vom 29. Oktober 2018 (Urk. 8/154) und 18. Dezember 2018 (Urk. 8/158). Mit
der
Eingabe vom 2
9.
Oktober
2018
beantragte der Beschwerde
führer unter anderem, dass über die fachliche Qualifikation des neuropsycholo
gischen Gutachters,
lic
. phil.
C.___
, Auskunft zu erteilen sei (Urk. 8/154). Mit
der
Eingabe vom 18. Dezember 2018 reichte er ein Schreiben des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) vom 22. Februar 2017
zuhanden der Leiterinnen und Leiter der polydisziplinären Gutachterstellen betreffend die fachlichen Anforde
rungen für neuropsychologische Begutachtungen (Urk. 8/159 S.
6 f.)
, eine Liste der zugelassenen Leistungserbringer im Fachbereich Neuropsychologie (Urk. 8/159 S. 8-12), eine Liste der Schweizerischen Vereinigung der Neuropsychologinnen und Neuropsychologen betreffend die Fachpsychologinnen für Neuropsychologie FSP mit jährlicher kontrollierter Fortbildung (Urk. 8/159 S. 13-21) sowie zwei Zwi
schen
entscheide des Schiedsgerichts des Kantons Basel-Stadt (Urk. 8/159 S. 1-5 und
Urk.
8/159 S. 31-33) ein. Er machte unter anderem geltend,
lic
. phil.
C.___
befinde sich nicht auf den eingereichten Listen und verfüge damit über keine ausreichende fachliche Qualifikation, um als neuropsychologischer Gutachter tätig zu sein. Mit Verfügung vom 11. April 2019 verneinte die IV-Stelle einen Renten
anspruch des Versicherten. Zum Einwand des Versicherten hielt sie fest, da
lic
. phil.
C.___
für das
A.___
Untersuchungen tätige, sei anzunehmen, dass die notwendigen Qualifikationen vorhanden seien (Urk. 8/166 = Urk. 2).
2.
Gegen die Verfügung vom 11. April 2019 erhob der Versicherte mit Eingabe vom 23. Mai 2019 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzu
heben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihm eine ganze Invaliden
rente auszurichten. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 28. Juni 2019 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 7), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 8. Juli 2019 mitgeteilt wurde (Urk. 10).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für
die
Entscheidfindung
erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzuge
he
n.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuver
lässige Beurteilung
des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere dürfen
sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erl
e
digen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische Th
ese ab
stellen (BGE 125 V 351 E.
3a).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerung
en des Experten begründet sind.
(BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
1.2
Gemäss
Art.
29
Abs.
2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu gehört insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweiser
gebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1 mit Hinweisen).
1.3
Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des recht
lichen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Es kommt mit anderen Worten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkreten Fall für den Ausgang der materiellen Streitentscheidung von Bedeutung ist, das heisst die Behörde zu einer Änderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht (BGE 132 V 387 E. 5.1; 127 V 431 E. 3d/
aa
).
1.4
Verfügungen der Versicherungsträger müssen, wenn sie den Begehren der Parteien
nicht voll entsprechen, eine Begründung enthalten, das heisst eine Darstellung des vom Versicherungsträger als relevant erachteten Sachverhaltes und der recht
lichen Erwä
gungen (
Art.
49
Abs.
3 Satz 2
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
[
ATSG
]
). Die Begründung eines Ent
scheides muss so abgefasst sein, dass die betroffene Person ihn gegebenenfalls anfechten kann. Dies ist nur dann möglich, wenn sowohl sie als auch die Rechts
mittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen
wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich der Versicherungsträger leiten liess und auf welche sich der Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sich die Verwaltung ausdrücklich mit jeder
tatbeständlichen
Behauptung und jedem rechtlichen Ein
wand
auseinander setzen
muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen
Gesichtspunkte beschränken (BGE 126 V 75 E. 5b/
dd
mit Hinweis, 118 V 56 E. 5b
).
Der Mangel eines nicht oder nur ungenügend begründeten Entscheides kann gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung im Rechtsmittelverfahren geheilt werden, sofern die fehlende Begründung in der Vernehmlassung der entschei
den
den Behörde zum Rechtsmittel enthalten ist oder den
beschwerdeführenden
Par
teien auf andere Weise zur Kenntnis gebracht wird, diese dazu Stellung nehmen können und der Rechtsmittelinstanz volle Kognition zukommt (BGE 107
Ia
1).
Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann es jedoch nicht der Sinn d
es
durch die Rechtsprechung geschaffenen Instituts der Heilung des rechtlichen Ge
hörs sein, dass Versicherungsträger sich über den elementaren Grundsatz des recht
lichen Gehörs hinwegsetzen und darauf vertrauen, dass solche Verfahrens
mängel in einem vom durch den Verwaltungsakt Betroffenen allfällig angeho
be
nen Ge
richts
verfahren behoben würden. Der Umstand, dass eine solche Heilungs
mög
lichkeit besteht, rechtfertigt es demnach nicht, auf die Anhörung des Be
trof
fenen vor Erlass eines Entscheides zu verzichten. Denn die nachträgliche Gewäh
rung des rechtlichen Gehörs bildet häufig nur einen unvollkommenen Ersatz für eine unterlassene vorgängige Anhörung. Abgesehen davon, dass ihr dadurch eine Instanz verloren gehen kann, wird der betroffenen Person zugemutet, zur Ver
wirk
lichung ihrer Mitwirkungsrechte ein Rechtsmittel zu ergreifen.
Von der Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist nach dem Grundsatz der Verfahrensökonomie dann abzusehen, wenn dieses Vorgehen zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem gleichlaufenden und der Anhörung gleichgestellten Interesse der versicherten Person an einer möglichst
beförder
lichen
Beurteilung ihres Anspruchs nicht zu vereinbaren sind (BGE 120 V 357 E.
2b, 116 V 182 E. 3c und d).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid erwog die IV-Stelle, die Abklärungen hätten erge
ben, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit 2011 nicht wesentlich verändert habe. Gestützt auf das medizinische Gutachten sei dem Be
schwerdeführer eine leichte wechselbelastende Tätigkeit zu 80 % zumutbar. Somit
bestehe kein Leistungsanspruch. Zum Einwand des Beschwerdeführers führte sie au
s, sie könne ihm versichern, dass sämtliche Gutachten den Qualitätsanforde
rungen entsprächen. Alle medizinischen Unterlagen seien zusätzlich vom regio
na
len ärztlichen Dienst geprüft worden. Da
lic
. phil.
C.___
für das
A.___
Unter
su
chungen tätige, sei anzunehmen, dass die notwendigen Qualifikationen vor
han
den
seien (Urk. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber im Wesentlichen geltend, das
A.___
-Gutachten sei mangelhaft. Insbesondere sei die Einschätzung des neuropsy
cho
logischen Gutachters
lic
. phil.
C.___
nicht
rechtsgenüglich
. Dieser setze sich in keiner Weise mit der neuropsychologischen Abklärung des
D.___
auseinander. Über die fachliche Qualifikation von
lic
. phil.
C.___
sei weder dem Gutachten noch der Website des
A.___
etwas zu entnehmen. Auf der Liste der zugelassenen Leis
tungserbringer im Bereich der Neuropsychologie seien alle Neuropsychologinnen und Neuropsychologen erwähnt, die die Voraussetzungen des BSV für die Erbrin
gung dieser Leistung gegenüber der Invalidenversicherung erfüllten.
Lic
. phil.
C.___
befinde sich weder auf der im Gutachtenszeitpunkt gültig gewesenen noch auf der Version vom 4. April 201
9.
Auch auf der Liste des Berufsverbandes der Neuropsychologinnen und Neuropsychologen (SVNP) suche man ihn vergeblich. Es sei somit festzuhalten, dass
lic
. phil.
C.___
über keine ausreichende fachliche Qualifikation verfüge, um als neuropsychologischer Gutachter tätig zu sein. Auf seine Beurteilung könne demnach nicht abgestützt werden. Die
D.___
diagnos
ti
ziere eine leichte bis mittelschwere neuropsychologische Störung mit
atten
tio
naler
und exekutiver Minderleistung multifaktorieller Genese bei einem disso
ziierten Leistungsprofil mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Es sei von
einer vorzeitigen Hirnalterung unter neurotoxischen Einflüssen auszugehen (Urk.
1 S. 5 ff.)
.
2.3
In ihrer Vernehmlassung vom 28. Juni 2019 hielt die Beschwerdegegnerin ergän
zend fest, gemäss ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts seien die neuro
psychologischen Untersuchungsergebnisse stets im Kontext der übrigen (interdis
zi
plinären) medizinischen Abklärungsergebnisse zu würdigen und beweisrecht
lich nur insoweit relevant, als sie sich in das Gesamtergebnis der medizinischen Sachverhaltsabklärung schlüssig einfügten (
mit Hinweis auf
BGE 119 V 335 E. 2b/
bb
). Des Weiteren gelte es festzuhalten, dass der neurologische Gutachter unter
Berücksichtigung der medizinischen
Vorakten
eine ausführliche Stellung
nahme zu den vom Beschwerdeführer geltend gemachten kognitiven Beein
träch
tigungen vorgenommen habe. Insgesamt kämen die Gutachter des
A.___
aus poly
disziplinärer Sicht sodann zum Schluss, dass keine Verschlechterung des Gesund
heitszustandes des Beschwerdeführers eingetreten sei (Urk. 7).
2.4
Streitig ist
, ob
die Beschwerdegegnerin
das neue Leistungsbegehren zu Recht gestützt auf das von ihr
veranlasste polydisziplinäre Gutachten vom 29. Mai 2018
abgewiesen hat
.
3.
3.1
In formeller Hinsicht macht der Be
schwerdeführer eine Verletzung der Begrün
dungspflicht und damit des Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend, da sich die
Beschwerdegegnerin nicht mit seinen Einwänd
en auseinandersetzte (Urk. 1 S. 5
f.).
Der Beschwerdeführer machte bereits im Rahmen des
Vorbescheidverfahrens
geltend, dass der neuropsychologische Gutachter
lic
. phi
l.
C.___
nicht über die notwendige fachliche Qualifikation verfüge und reichte
zur Begründung seines Einwandes
das Schreiben des BSV
vom 22. Februar 2017
betreffend
fachliche
Anforderungen für
neuropsychologische
Begutachtungen
in der Invalidenversi
cherung
sowie Listen von
zugelassenen
Fachpsychologinnen und Fachpsy
cho
lo
gen für Neuropsycholog
i
e und ausserdem zwei
Zwischenentscheide
des Schieds
gerichts des Kantons Basel-Stadt
ein
(Urk. 8/159). Gestützt auf diese Unterlagen bestehen Anhaltspunkte, dass
lic
.
iur
.
C.___
nicht über die
erforderlichen
fachli
chen Voraussetzungen
verfügt, um
als neuropsychologischer Gutachter
tätig zu sein
.
Die Beschwerdegegnerin
nahm jedoch diesbezüglich keine Abklärungen vor und
setzte sich in der angefochtenen Verfügung
auch
nicht mit
den
Einwänden
des Beschwerdeführers auseinander
. Ihre Begründung erschöpft
e
sich vielmehr in der Feststellung, dass
lic
. phil.
C.___
für das
A.___
Untersuchungen tätige und deshalb anzunehmen sei, dass die notwendigen Qualifikationen vorhanden seien
,
sowie in der pauschalen Behauptung, dass sämtliche
von der IV-Stelle in Auftrag gegebenen
Gutachten den Qualitätsanforderungen entsprächen
(vgl. Urk. 2)
.
3.2
Zur Beurteilung sozialversicherungsrechtlicher Leistungsansprüche bedarf es ver
lässlicher medizinischer
Entscheidgrundlagen
(BGE 134 V 231 E. 5.1). Der Be
weiswert einer spezialärztlichen Expertise hängt u.a. davon ab, ob die begut
achtende Person über die entsprechende Fachausbildung verfügt. Ihre fachliche Qualifikation spielt für
die richterliche Würdigung einer Expertise eine erhebliche Rolle. Bezüglich der medizinischen Stichhaltigkeit eines Gutachtens müssen sich Verwaltung und Gerichte auf die Fachkenntnisse der Expertin oder des Experten verlassen können. Deshalb ist für die Eignung einer Ärztin oder eines Arztes als Gutachtensperson in einer bestimmten medizinischen Disziplin ein entsprechen
der
, dem Nachweis der erforderlichen Fachkenntnisse dienender spezialärztlicher Titel der berichtenden oder zumindest der den Bericht visierenden Arztperson vorausgesetzt (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_309/2016 vom 14. Dezember
2016 E. 4.3 und
9C_
547/2010 vom 26. Januar 2011 E. 2.2 mit weiteren Hinwei
sen
).
Für
die neuropsychologische Tätigkeit im Zusammenhang mit polydiszi
pli
nären Gutachten
sind die seit 1. Juli 2017 geltenden fachlichen Mindestan
for
derungen
gemäss
Schreiben des BSV vom 22. Februar
2017 an die Gutachter
stellen (Urk. 8/159/6 f. = Urk. 3/3) bzw.
I
V-Rundschreiben Nr.
367 vorauszu
setzen
.
Sind einzelne oder mehrere Gutachter nicht ausreichend qualifiziert,
bildet das Gut
achten keine genügende Grundlage und es
kann insgesamt nicht
darauf
abgestellt werden.
3.3
Aufgrund der Akten kann nicht davon ausgegangen werden, dass der neuro
psy
chologische Gutachter
lic
.
phil
C.___
die fachlichen Mindestanforderungen erfüllt. Die Beschwerdegegnerin hat es trotz des berechtigten Einwandes des Beschwer
deführers unterlassen, Abklärungen betreffend die fachliche Qualifikation von
lic
. phil.
C.___
zu tätigen
.
Damit hat sie nicht nur den
Anspruch auf rechtliches Gehör
verletzt, sondern ist auch ihrer Abklärungspflicht nicht nachgekommen
.
Eine Heilung der Gehörsverletzung f
ällt vorliegend ausser Betracht.
Das
rechtliche Gehör
stellt
nicht nur ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht
dar
, son
dern
dient
auch der Sachaufklär
ung
(vgl. BGE 143 V 71 E. 4.1 mit Hinwiesen).
Der Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt, dass die Behörde
die Vorbringen
des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in der
Entscheidfindung
berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen (
BGE 145 IV 99 E. 3.1;
BGE 143 III 65 E. 5.2
je
mit Hinweisen). Dass sich die IV-Stelle in ihrer Verfügung mit den im
Vorbescheidverf
ahren
vorgebrachten relevanten E
inwänden auseinanderzusetzen hat, schreibt im
Übrigen auch Art. 74 Abs.
2 der Verordnung über die Invali
den
versi
cherung (IVV) ausdrücklich vor.
Da die fachliche Qualifikation der Gutachter Voraussetzung für den Beweiswert der Expertise ist, hat die IV-Stelle zunächst abzuklären, ob der neuropsy
cho
logische Gutachter üb
er die notwendige Fachausbildung verfügt oder nicht. Sollte dies nicht
der Fall sein, ist die neuropsychologische Begutachtung durch einen über die erforderlichen Fachkenntnisse verfügenden Gutachter vorzunehmen
und danach hat eine erneute Konsensbeurteilung
mit
sämtlichen
am polydisziplinären Gutachten beteiligten Gutachern
zu erfolgen.
3.4
Was das Vorbringen des
Beschwerdeführer
s
betrifft
,
Prof.
Dr.
med.
E.___
, FMH
Infektiologie
, habe keine Berufsausübungsbewilligung bzw. übe den Beruf nicht aktiv aus, und sei deshalb als Gutachter nicht geeignet
(Urk. 1 S.
11)
, ist
festzuhalten
, dass
Prof.
Dr.
E.___
im
Medizinalberuferegister
(www.medre
gom.admin.ch)
eingetragen ist. Dazu sind gemäss
dem am
1.
Januar 2018 in Kraft getretenen
Art.
33a
Abs.
1
lit
.
a des Bundesgesetzes vom 2
3.
Juni 2006 über die universitären
Medizinalberufe
(
MedBG
; SR 811.11) alle Personen, die einen uni
versitären
Medizinalberuf
ausüben,
verpflichtet (vgl. auch die Übergangsbe
stim
mung gemäss
Art.
67a
Abs.
2
MedBG
).
E
ine kantonale Berufsausübungsbe
willi
gung
bildet nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung
jedoch
keine
Vorausset
zung für die Gutachter
t
ätigkeit
(vgl. Urteil
e
des Bun
desgerichts
9C_148/2020
vom 2. Juli 2020 E. 4.2.1 und
9C_121/2016 vom 27.
April 2016 E. 4.3
, je
mit Hinweisen
)
.
3.5
Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom
11. April 2019
aufzu
heben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie nach ergänzenden Abklärungen im Sinne der
vorstehenden
Erwägungen über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge.
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
4.
4.1
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 700.-- festzusetzen und, da die Rückwei
sung an die Verwaltung nach ständiger Rechtsprechung als vollständiges Ob
sie
gen gilt (BGE 137 V 57 E. 2.29), ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzu
erlegen (Art. 69 Abs. 1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
).
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der vertretene Beschwerdeführer An
spruch auf eine Parteientschädigung, die in Anwendung von Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3
des Gesetzes über das Sozialve
r
siche
rungs
gericht (
GSVGer
)
auf Fr.
1
’
8
0
0.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) festzusetzen ist.
4.3
Damit erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unent
geltlichen Rechtspflege als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 11. April 2019 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach ergänzenden Abklärungen im Sinne der Erwägungen
über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
e
i
ne Prozessent
schädigung von Fr
1
’
8
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Noëlle
Cerletti
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht