# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8fed6548-4b37-5877-b3bc-552b123c81f9
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-28
**Language:** de
**Title:** Rentenlose Ergänzungsleistung (ELG 4 Abs. 1 lit. d). Revisionsweise Überprüfung des Invaliditätsgrads bei 59-jähriger ehemaliger Hausfrau.
**Docket/Reference:** ZL.2013.00105
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/ZL.2013.00105.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2013.00105
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
vom
28. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Hanspeter Riedener
Advokaturbüro
Langstrasse 4, 8004 Zürich
gegen
Z.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Bremgartnerstrasse 22, 8953 Dietikon
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren 19
54
,
Mutter von fünf Kindern, geboren 1972, 1973, 1976, 1978 und 1982
(
Urk.
15/2/2)
,
lebt seit 1981 in der Schweiz (
Urk.
15/2/5, Urk. 15/3). Nach einem Hirnschlag
mit rechts
seitiger
armbetonter
Körper
läh
mung
Mitte
März 1994 (
Urk.
15/5
, Urk. 15/6/1
) meldete sie sich a
m 24. März 1994 bei der Eid
genös
sischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
(
Urk.
15/2)
.
Die
Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
(nach
folgend: IV-Stelle)
,
holte den Bericht
von Dr. med. Y.___
, Fachärztin für Innere Medizin, vom 22. Mai 1995 (Urk. 15/5) und den Haushaltsabklärungs
be
richt vom 31. August 1995 (Urk.
15/6
)
ein. Mit Verfügung vom 27. Ok
to
ber 1995 wies die IV-Stelle den Anspruch auf eine Hilflosenent
schädigung ab (Urk.
1
5/10).
Mit Verfügung
vom 19. Januar 1996 sprach die IV-Stelle der Ver
sicherten eine
ausserordentliche einfache
ganze Rente mit Wirkung ab
1.
März 1995 bei einem Invaliditätsgrad von 100
%
zu (Urk. 15/11).
1.2
Im Rahmen der 1
0.
AHV-Revision wurde
n
die einkommensabhängige
ausseror
-
dent
lichen
ganze
Rente (mit Einkommensgrenze)
der Versicherten
mit Ver
fü
gung vom 16. Dezember 1996
per 1. Januar 1997
aufgehoben
(
Urk.
15/12)
und - da mangels AHV-Beiträgen während mindestens eines Jahres kein An
spruch auf eine ordentliche Teilrente bestand - die Bedarfsleistungen in der Folge allein
mittels
Zusatzleistungen
durch die Durchführungsstelle für Zusatz
leistungen zur AHV/IV der
Z.___
(nachfolgend: Durchführungsstelle)
erbracht (
Urk.
2 S. 1, Urk. 12/1,
Urk.
15/12).
1.3
Die IV-Stelle überprüfte
im Jahr 2002 die Invalidität
(
Urk.
15/19
-20
)
und bestä
tigte mit Schreiben vom 28. März 2002 einen unveränderten Inva
liditäts
grad
(
Urk.
15/23)
. Am 23. August 2002 liess sie eine Ab
klärung zum An
spruch auf Hilflosenentschädigung durchführen
(Bericht vom 26. Au
gust 2002, Urk. 15/26) und verneinte
diesen
mit Verfügung vom 2. Oktober 2002
(Urk. 15/28).
Mit Schreiben vom 28. Oktober 2004 bat die Durchführungsstelle die IV-Stelle gestützt auf
Art.
57
Abs.
1 lit. d des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenver
siche
rung (IVG)
in Verbindung mit
Art.
41
Abs.
1 lit. k der
Verordnung über die In
validen
versicherung (IVV)
um
erneute
Überprüfung des Invaliditätsgrades (Urk. 1
5
/29
), woraufhin die IV-Stelle nach Abklärungen
(Urk. 15/
30-31) mit Schreiben vom 25. Januar 2006 einen unverändert 100%igen Invaliditätsgrad bestätigte
(Urk. 15/33)
.
1.4
Am 8. Juni 2012 bat die Durchführungsstelle die IV-Stelle um
eine weitere
Über
prüfung
der Invalidität und des Invaliditätsgrades
(Urk. 15/50). Die IV-
Stelle klärte den medizinischen Sachverhalt ab (
Urk.
15/52
, Urk. 15/57
) und
führte am 21. März 2013 eine Abklärung der Leistungsfähigkeit im Haushalt der Ver
sicher
ten durch (Bericht vom 27. März 2013, Urk. 15/58).
Gestützt darauf erkannte die IV-Stelle
bei einer Qualifikation der Versicherten als Hausfrau
auf einen Invaliditätsgrad von 20 % ab sofort, was sie der Durchführu
ngsstelle mit Schreiben vom 17.
April 2013 mitteilte (Urk. 15/59).
Mit Verfügung vom 23. April 2013 stellte die Durchführungsstelle die Zusatz
leistungen
in der Folge
per
Ende April 2013
ein (Urk. 12/10).
Zu den Einwänden de
r Versicherten
vom 14. und vom 21. Mai 2013
, welche sie an die IV-Stelle richtete
(
Urk.
15/60, Urk. 15/62)
, nahm die Abklärungsperson am 29. Mai 2013 Stellung (
Urk. 12/13,
Urk. 15/72). Ausserdem erhob die Versicherte mit Schrei
ben vom 14. Mai 2013 Einsprache
(Urk. 12/11)
gegen die Verfügung der Durch
führungsstelle vom 23. April 2013, welche die Durchführungsstelle mit Ein
sprache
ent
scheid vom 26. September 2013 abwies (Urk. 2).
2.
Dagegen
erhob die Versicherte
am 3
1.
Oktober 2013
Beschwerde und bean
tragte,
der Ein
sprache
ent
scheid vom 26. September 2013
sei
aufzuheben und es seien ihr weiterhin Ergänzungsleistungen gestützt auf
Art.
4 Abs. 1 lit. d des
Bundesgesetz
es
über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG)
auszurichten; eventualiter seien weitere Abklärun
gen zu ihrem Gesund
heits
zustand anzuordnen
, subeventualiter sei die Sache zwecks weiterer Abklä
rungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen
(Urk. 1 S. 2
).
Mit Eingabe vom 1. November 2013 (Urk. 6)
gab
die Beschwerde
führerin den Bericht
von
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin,
vom
30. Ok
tober 2013 (
Urk.
7) zu den Akten.
Die Beschwerdegegnerin schloss in der
Be
schwerdeantwort vom
6. De
zember 2013
auf Abweisung der Be
schwerde
(Urk.
11
S. 2).
Mit Verfügung vom 9. Januar 2014 wurden die Akten der Eid
ge
nössischen Invalidenversicherung in Sachen der Beschwerdeführerin bei der IV-Stelle eingeholt und Rechtsanwalt Hanspeter Riedener als unentgelt
licher Rechts
vertreter für das vo
r
liegende Verfahren bestellt (
Urk.
13 S. 2). Die Par
teien verzichteten mit Schreiben vom 25. Februar 2014 (
Urk.
19) und vom 4. März 2014 (
Urk.
21) auf eine weitere Stellungnahme und hielten an ihren Anträgen fest.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Vor
aussetzungen nach Art. 4-6 des seit dem 1. Januar 2008 gültigen Bundes
geset
zes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden
versi
cherung vom 6. Oktober 2006 (ELG) erfüllen, Zusatzleis
tungen bestehend aus Ergänzungsleistungen, Beihilfen und Zuschüssen zur Deckung ihres Exis
tenz
bedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes über die Zusatz
leistungen zur eidgenös
sischen Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden
versicherung, ZLG).
Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung, wel
che monatlich ausbezahlt wird (Art. 3 Abs. 1 lit. a ELG), sowie aus der Vergü
tung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 lit. b ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die aner
kannten
Ausgaben (Art. 10 ELG)
die
anrechenbaren Einnahmen (Art. 11 ELG) übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).
Ergänzungsleistungen werden ausgerichtet, um Bezügerinnen und Bezü
gern von Renten der Alters- und Hinterlassenen- oder der Invaliden
ver
siche
rung das Existenzminimum zu gewährleisten, ohne dass die Ver
sicherten Sozial
hilfe beziehen müssen; mit ihnen soll der Grundbedarf gedeckt werden. Dabei besteht kein Anspruch auf volle Vergütung aller effektiv anfallenden Auslagen (
Urteil
des Bundesgerichts
9C_787/2011
vom 2
0.
April 2012
E. 4.2)
.
1.2
Nach
Art.
4
Abs.
1 ELG haben Personen mit
Wohnsitz und gewöhnlichem Aufent
halt (
Art.
13
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts, ATSG
) in der Schweiz
nicht nur dann
Anspruch auf
Ergän
zungsleistungen, wenn sie Anspruch auf eine Alters-, Witwen- oder Invaliden
rente
respektive ein IV-Taggeld
im Sinne von lit. a bis lit. a
ter
und lit. c haben, sondern auch
dann, wenn
sie
Anspruch auf eine Rente der IV
respektive der AHV hätten
, wenn sie die Mindestbeitragsdauer
nach
Art.
29
Abs.
1
des Bun
desgesetz über die Alters- und Hinterlas
senen
versicherung (AHVG;
Art.
4
Abs.
1 lit.
b
ELG)
respektive
nach Art
.
36 Abs
.
1 des Bun
desgesetzes über die Invali
den
versiche
rung
(IVG;
Art.
4
Abs.
1 lit. d ELG)
erfüllen würden
(sogenannte
selbständige,
rentenlose Ergänzungsleistung
; vgl.
Jöhl
,
Ergänzungsleistungen zur AHV/IV
, in:
Schwei
zerisches Bundesverwaltungsrecht [
SBVR
]
, Soziale Sicherh
eit, 2.
Aufl. 2007, S.
166
4
f
f.
Rz
36 ff.
)
.
1.3
1.3.1
Da es sich bei den durch Verweis in Art. 4
Abs.
1 lit. d ELG anwendbaren Anspruchs
voraussetzungen für IV-Renten materiell um Bestimmungen des ELG handelt, sind ausschliesslich die EL-Durchführungsstellen zur Prüfung der Leis
tungs
gesuche zuständig. Dies schliesst eine amtshilfeweise Sachverhalts
ab
klärung für den IV-spezifischen Teil durch die IV-Stellen nicht aus (Jöhl
,
a.a.O.
, S.
1667 f.
Rz
39).
1.3.2
Die IV-Stelle legt im Auftrag der EL-Stellen die Höhe des Invaliditätsgrades von Personen fest, die eine Ergän
zungsleistung gemäss Art.
4 Abs. 1
lit.
d
ELG be
anspru
chen. Zudem bestimmt die IV-Stelle, seit wann eine Invalidität in renten
begründenden Ausmass be
steht. Das Ergebnis d
er Abklärungen teilt sie der EL
Stelle mit, welche darauf
hin den Entscheid erlässt
. Die EL-Stelle bestimmt den Re
visions
termin, der in der Regel vor der spätestens alle vier Jahre stattfin
denden periodischen EL-Über
prüfung festzusetzen ist, und gibt der IV-Stelle den Auftrag zur Revision. Wird gegen die Verfügung der EL-Stelle Einsprache erhoben beziehungsweise der Ein
spracheentscheid angefochten, holt die EL-Stelle eine Stellungnahme der IV-Stelle ein
(Art. 57 Abs. 1 lit.
f
IVG
[Bemessung der Invalidität]
, Art. 41 Abs. 1 lit. k der Verordnung über d
ie Invaliden
ver
si
cherung [IVV];
Kreis
schreiben über das Verfahren in der Invalidenver
siche
rung [KSVI] in der ab dem 1. Januar 20
10
geltenden Fassung,
Stand: 1. Februar 2013, Anhang III
).
1.
4
1.
4
.1
Gemäss Art. 6 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 28 IVG haben schweizerische und ausländische Staatsangehörige sowie Staatenlose Anspruch auf eine Invaliden
rente, wenn sie zu mindestens 40 Prozent invalid sind. Ausländische Staats
an
gehörige sind jedoch nur anspruchsberechtigt, solange sie ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz haben und sofern sie bei Eintritt der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge geleistet und sich ununterbrochen während zehn Jahren in der Schweiz aufgehalten haben (Art. 6 Abs. 2 IVG).
Ferner setzt Art. 36 Abs. 1 IVG für den Anspruch auf eine ordentliche In
va
li
den
rente voraus, dass die versicherte Person bei Eintritt der Invalidität
wäh
rend mindestens drei
Jahren (in der bis Ende 2007 gültige gewesenen Fas
sung: wäh
rend mindestens eines vollen Jahres)
Beiträge geleistet hat. An
spruch auf eine ausserordentliche Rente haben gemäss Art. 39
Abs.
1
IVG
in Ver
bin
dung mit Art. 42 AHVG
(je in der seit Januar 1997 gültigen Fassung)
Schweizer Bürger mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die wäh
rend der gleichen Zahl von Jahren versichert waren wie ihr Jahrgang, denen aber keine
ordentliche Rente zusteht, weil sie bis zur Ent
stehung des Renten
anspruchs nicht während eines vollen Jahres der Beitrags
pflicht unterstellt gewesen sind.
1.
4
.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeits
markt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Er
werbs
unfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
träch
tigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.
4
.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
tels
rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Drei
viertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG
).
1.4
.4
Bei Ver
sicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind wird für diesen Teil die Invali
dität nach
Art.
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach
Art.
28a
Abs.
2 IVG fest
ge
legt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätig
keit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad ent
sprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art.
28a
Abs.
3 IVG; ge
mischte Methode der Invaliditätsbemessung).
Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der Erwerbs
tätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter an
derem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozi
alen und erwerblichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemischten Methode bestimmt sich die Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen er
mittel
ten und gewichteten Teilinvaliditäten ergibt (BGE 130 V 393 E. 3.3 mit Hin
weisen; vgl. BGE 134 V 9).
1.4.5
Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemessung der Invalidität in Abwei
chung von
Art.
16 ATSG darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu be
tätigen (
Art.
28a
Abs.
2 IVG). Dies ist die spezi
fische Methode der Invali
ditäts
bemessung (Betätigungsvergleich).
Art. 7 Abs. 2 ATSG ist sinn
gemäss anwendbar: Danach sind für die Beurteilung des Vorliegens einer Er
werbsunfähigkeit ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beein
träch
tigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 28a Abs. 2 IVG und Art. 5 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 ATSG; spezi
fische Me
thode; statt vieler BGE 130 V 97 E. 3.3.1). Bei der spezifischen Methode ist
nicht die medizinisch-theoretische Arbeitsun
fähigkeit
ausschlagge
bend,
sondern wie sich der Gesundheitsschaden in der nichter
werblichen Betäti
gung konkret auswirkt, was durch die Abklärung an Ort und Stelle zu erheben ist
(BGE 133 V 504 E.
4.2 mit Hin
weisen).
1.
4
.6
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Ände
rung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditäts
grad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesund
heitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner In
tensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beur
teilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Ge
sund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi
onsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades
bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spra
cheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
ten
anspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V
108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin brachte im angefochtenen Einspracheentscheid vor, die ausserordentliche IV-Rente der
Beschwerdeführerin
mit Ein
kom
mens
grenze
sei
nach dem Inkrafttreten der 1
0.
AHV-Revision am
1.
Januar 1997 aufgehoben worden. Da d
ie
Beschwerdeführerin
nicht mindestens während eines Jahres AHV-Beiträge entrichtet gehabt habe, habe für sie auch kein Anspruch auf eine ordentliche IV-Teilrente bestanden. Die Bedarfsleistungen seien daher ab 1. Januar 1997 ausschliesslich über die Ergänzungsleistungen abgedeckt wor
den.
Nachdem die IV-Stelle mit Beschluss vom 1
7.
April 2013 nunmehr fest
ge
stellt habe, dass der Invaliditätsgrad ab sofort
nicht
mehr
wie bisher 100
%
,
sondern
20
%
betrage, und dies mit Schreiben an die
Z.___
vom 5. Juni 2013
bestäti
gt habe, bestehe auch
kein An
spruch auf Ergänzungs
leis
tun
gen
nach Art. 4 Abs. 1 lit. d ELG
mehr. Denn auch bei Erfüllung der Min
dest
bei
trags
dauer wären die Voraussetzungen
für den Anspruch auf eine Invali
den
rente mit einem Invaliditätsgrad von 20
%
nicht erfüllt, weshalb kein Anspruch auf Ergänzungsleistungen bestehe
(
Urk.
2 S. 1
f.).
2.2
Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein,
sie habe bisher mit Ausnahme der Mindestbeitragszeit für die Ausrichtung auf eine Invalidenrente alle Voraus
set
zun
gen erfüllt. Strittig sei daher allein die Herabsetzung des Invaliditäts
grades im Rahmen des Revisionsverfahrens.
Sie wäre heute entgegen der Fest
stellung im Abklärungsbericht der IV-Stelle bei guter Gesundheit
mindesten
s
zu 50
%
als Raumpflegerin
erwerbstätig. Es könne nicht
von der Situation zur Zeit ihrer Erkrankung im Jahr 1994, als sie einen Hirnschlag erlitten habe, auf heute geschlossen werden, denn damals habe sie wegen ihrer fünf Kinder, von denen damals drei noch unmündig ge
wesen seien, keine Zeit für die Erwerbstätigkeit gehabt.
Vor dem Hirnschlag sei sie zudem in der Lage gewesen, sich auf Deutsch zu verständigen. Ihre Sprachfähigkeit sei durch den Hirnschlag massiv
g
eschädigt worden. Bis heute habe sie nur die Sprachkenntnisse aus ihren frü
hen Kindheits- und Jugendjahren zurückgewonnen. Zudem sei die Tätigkeit etwa als Raumpflegerin auch ohne gute Deutschkenntnisse möglich. Aufgrund der medizinischen Unterlagen sei aber ohnehin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen. Insbesondere sei keine Verbesserung des Gesundheitszustandes
,
son
dern vielmehr eine deutliche Verschlechterung eingetreten.
Zur
ursprüng
li
chen Diagnose der Lähmung der rechten Körperhälfte infolge Gehirnschlages seien weitere Diagnosen hinzugekommen
. So leide sie unter einer Polyarthrose. Es hätten 2009 und 2011 beide Hüftgelenke und beide Kniegelenke durch Total
prothesen ersetzt werden müssen. Zudem leide sie an einem schweren Schmerz
syndrom der LWS, sei Diabetikerin und leide an Bluthochdruck. Die Hand- und Armmotorik sei auf der rechten Körperseite nach wie vor massiv einge
schränkt, sie könne sich nur unter massiven Schmerzen bücken oder den rechten Arm über Schulterhöhe heben. Sie habe rechts Mühe zu greifen, ihre Be
wegungen zu steuern oder Druck auszuüben. Ihre Kraft im rechten Arm sei im Vergleich zu gesunden Menschen um ein vielfaches schwächer. Sie bewege sich nur sehr langsam und habe Gleichgewichtsprobleme. Seit ihrer zweiten Knieoperation bewege sie sich ausserhalb der Wohnung nur noch mit Hilfe eines Rollators fort, wobei sie bereits nach wenige
n
Minuten Pause einlegen müsse.
Bis heute sei ihr Beitrag zur Erledigung des Haushaltes auf wenige Aufgaben und dies mit Gren
zen beschränkt. Die Haushaltsabklärung vom 27. März 2013
werde der Situa
tion in einer Gesamtbetrachtung nicht gerecht. Der verwendete Fragekatalog berücksichtige insbesondere nicht, wie lange, wie oft, mit welcher Effizienz und Kraft eine Handlung
respektive eine Aufgabe im Haushalt
ausgeführt werden könne. So könne sie etwa den Swiffer zwar für einen einzelnen Fleck bedienen, sei aber unter anderem wegen ihrer Gleich
ge
wichtsprobleme nicht in der Lage
,
ein ganzes Zimmer damit zu reinigen.
Auch sei sie um ein Vielfaches langsamer und ermüde viel schneller. Zudem sei die Mitwirkung des Ehemannes, der zu 100
%
erwerbstätig sei und Schichtarbeit leiste, in allen Aufgabenbereichen all
gemein viel zu hoch eingeschätzt worden. Seine Mithilfe dürfe
ohnehin
nicht berücksichtigt werden, da eine solc
he im Ab
klärungsbericht vom 31.
August 1995 keine Berück
sichtigung gefunden habe.
Diesbezüglich habe sich nichts verändert, wes
halb es sich lediglich um eine unzulässige Neubeurteilung hand
le
. Im Ge
genteil sei dem Ehemann ange
sichts seines Alters heute nicht eine um
fassendere Mit
wirkung
zuzumuten
als vor 20
Jahren. Auch sonst seien keine anspruchsverändernde
n
Tatsachen einge
treten. De
r Anspruch auf eine ganze In
validenrente wäre daher nach wie vor gegeben, wenn die Mindestbeitragsdauer nach
Art.
36
Abs.
1 IVG erfüllt wäre (Urk. 1 S. 6 ff.).
2.3
Strittig und zu prüfen ist,
ob die Beschwerdegegnerin
zu Recht von einer Herab
setzung des Invaliditätsgrades von 100
%
auf 20
%
gemäss den Ermitt
lung der IV-Stelle ausging und daher die Ergänzungsleistungen (
Urk.
12/17-20) per Ende April 2013 einstellte
(
Urk.
2, Urk. 12/10)
.
3.
3.1
3.1.1
Die massgebliche Vergleichsbasis für die Frage, ob sich der Invaliditätsgrad bis zum Erlass des ange
fochtenen Einspracheentscheides vom 26. September 2013 (Urk. 2), welche recht
spre
chungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bil
det (BGE 122 V 77 E. 2b, Urteil des Bundesgerichts 8C_76/2009 vom 19. Mai 2009 E. 2, je mit Hinweis), in renten
ausschliessendem
Ausmass reduziert
hat, stellt
jene letzte Anspruchsermittlung der IV-Stelle dar, welche auf einer
rechtskonforme
n
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung
beruhte.
Da die IV-Stelle seit Beginn der Anspruchs
prüfung im Jahr 1994 von einer
Qualifikation
der Beschwerde
führerin als zu 100
%
im Aufgabenbereich (Haushalt, Kinderbetreuung) Tätige ausgegangen war, sind die in den Revisionsverfahren ohne Haushaltsabklärungen vorge
nom
menen
Ermittlungen
des Invaliditätsgrades der Jahre 2002
(
Urk.
15/19-23)
und
2006
(Urk. 15/30-33)
als Vergleichsbasis unge
eignet.
Denn dabei wurde je ledig
lich ein sehr knapper Bericht
der
Hausärztin
eingeholt, der
im Wesent
li
chen
ohne weiter
führende Ausführungen einen
stationären
Gesund
heits
zustand be
stätigte (Be
richt von
Dr. med. B.___
vom 10. Februar 2002, Urk. 15/20,
und
vom 8. August 2006, Urk. 15/31
). Als zeitliche Vergleichsbasis hat daher die ursprüngliche
,
renten
zu
sprechende Verfügung der IV-Stelle vom 19. Januar 1996 (Urk. 15/11) zu gelten.
3.1.2
Die ursprüngliche Zusprechung der ganzen Rente ab 1. März 1995 bei einem Invaliditätsgrad von 100
%
(
Urk.
15/11) erfolgte aufgrund des Berichts
von Dr.
Y.___
vom 22. Mai 1995 (Urk. 15/
5
) und des Ergebnisses
einer
A
bklärung
vor Ort gemäss dem
Bericht vom 3
1.
August 1995
(
Urk. 15/6
/1
; Urk. 15/7
).
Dr.
Y.___
hatte die Diagnose eines apoplektischen Insults mit armbetontem senso
motorischem Hemisyndrom rechts gestellt und eine
100
%ige
Arbeitsun
fä
higkeit
seit dem 15.
(richtig wohl: 12.) März 1994
, vermutlich dauernd, attes
tiert.
Bei Spital
eintritt
hätten sich
eine schlaffe Parese
am rechten Arm und Bein
, eine zentrale Facialisparese rechts und eine Glossopharyn
geusparese rechts
gefunden
.
Seit Mitte April 1994 sei wieder eine selbständige Fort
bewe
gung möglich. D
ie
Versicherte
könne relativ flüssig gehen und das rechte Bein zirka 70 cm von der Unterlage heben. Es bestehe eine nur geringe Zirkum
duk
tion des rechten Beines. Der Strichgang sei möglich, sie verliere aber leicht das Gleich
gewicht.
Bei den oberen Extre
mitäten bestehe ein Hypotonus rechts, sehr wenig Kraft im rechten Arm, minimal in den Fingern. Temperatur- und Berüh
rungs
empfinden seien rechts reduziert, das Schmerzempfinden dagegen ver
stärkt. Die Spontansprache sei leise und knapp verständlich. Sie spreche vor
allem Türkisch und wenig Deutsch.
Die Beschwerdeführerin habe
vor dem Hirnschlag
seit etwa einem Jahr an einen Carpaltunnel-Syndrom rechts gelitten
(Urk. 15/5)
.
Gemäss dem Abklärungsbericht vom
3
1.
August 1995 wohnte die Beschwerde
führerin im Jahr 1995 mit ihrem Ehemann und den drei jüngsten Kindern (geboren 1976, 1978 und 1982) in demselben Haushalt.
Die Beschwerdeführerin sei ausschliesslich Hausfrau gewesen.
Seit dem Hirn
schlag im März 1994 mit Rest
lähmung besorge die Tochter (Jahrgang 1976) die Haus
halts
führung.
Die Beschwerdeführerin helfe geringfügig bei der Zu
bereitung der Mahlzeiten und sei beim Einkauf höchstens in der Lage
,
ein ein
zelnes Brot zu kaufen. Die Tochter bereite die Mahlzeiten zu, besorge die Wohnungspflege und den Ein
kauf ebenso wie die Wäsche. Auch die Kinderbetreuung werde durch die Toch
ter wahrgenommen. Übriges sei im Prinzip ausge
fallen. Der Ausfall betrage bisher 80
%
. Seit Januar 1995 sei die Beschwerde
führerin
zudem
nicht
mehr hilf
los, so dass kein Anspruch auf eine Hilflosenent
schädigung
habe
entstehen könne
n
. Es müssten wegen der rechtsseitigen Lähmung noch die Speisen durch Dritte zerkleinert werden. Zwei- bis dreimal pro Woche müsse ihr beim Auf
ste
hen/Absitzen/Abliegen wegen des Blutdrucks (schwarz werden vor Augen) und wechselnder Kraftlosigkeit geholfen werden. Ab und zu, an schlechten Tagen, benötige sie Begleitung zur Therapie. Dann müsse sie auch gestützt werden (
Urk.
15/6/1).
Dieser Sachverhalt bildet die massgebliche Vergleichsgrundlage.
Seither haben sowohl die medizinische
n
Verhältnisse als auch die Lebens
um
stände der Be
schwerdeführerin bis zur Überprüfung des Invaliditäts
gra
des im Jahr 2012 (Urk. 15/50) Änderungen erfahren, wie sich aus dem Folgenden ergibt.
3.2
3.2.1
G
emäss dem Abklärungsbericht vom 27. März 2013
sind
die Kinder der Beschwer
de
führerin inzwischen alle
e
rwachsen und ausgezogen, sie hat Enkel
kinder und lebt mit ihrem Mann alleine in einer 3-Zimmerwohnung (Urk. 15/58/2-3).
Dies rechtfertigt eine Neubeurteilung der Statusfrage.
3.2.2
Die IV-Stelle
(und mit ihr die Beschwerdegegnerin)
qualifizierte die Beschwerde
führerin
gestützt auf den Abklärungs
bericht vom 27. März 2013 (Urk. 15/58) und die
ergänzende
Stellungnahme der Abklärungs
person vom 29. Mai 2013 (Urk. 15/72/1-2)
weiterhin als
eine
zu 100
%
im Aufgaben
bereich t
ätige Haus
frau, weshalb sie allein auf die Erhebung vom 21. März 2013
mit einer Ein
schränkung von 19,
8
%
(
Urk.
15/58/6)
abstellte (
Urk.
15/
59, Urk. 15/72/1
).
Dem Abklärungsbericht vom 27. März 2013 ist dazu zu entnehmen,
die Beschwer
deführerin habe erklärt, dass sie bei guter Gesundheit berufstätig wäre. Allerdings wisse sie nicht, in welchem Pensum und sie könne nicht angeben, in welcher Tätigkeit sie sich sehen würde
; auch
habe
sie
sich nie um eine Stelle be
worben, auch nicht in Phasen, in denen es ihr besser gegangen sei.
Die Abklärungsperson erwog zu diesen Angaben, es sei unwahrscheinlich, dass die Beschwerde
führerin bei guter Gesundheit einer beruflichen Tätigkeit nachgehen würde. Sie sei der deutschen Sprache nicht mächtig und habe keinerlei Berufs
erfahrung. Sie habe sich in all den Jahren, in welchen sie in der Schweiz wohn
haft sei, nicht ein einziges Mal für eine Stelle beworben. Zusätzlich sei zu berücksichtigen, dass die Versicherte fünf eigene Kinder
habe
und bereits Enkelkinder da seien.
Wie die Tochter während des Gesprächs erklärt habe, würde die Versichert
e
bei guter Gesundheit auf die Enkelkinder aufpassen, um die Mütter zu entlasten oder damit diese einer beruflichen Tätigkeit nachgehen könnten. Diesem Thema werde bei der Gewichtung im Haushalt Rechnung getragen. Aufgrund dieser Ausführungen sei die Beschwerdeführerin weiterhin
als
zu 100
%
im Haushalt tätig
zu qualifizieren (Urk. 15/58/2-3).
3.2.
3
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, ergibt sich aus der Prüfung, was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beein
träch
tigung bestünde. Entscheidend ist somit nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet
werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre (BGE 133 V 504 E. 3.3). Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie all
fällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheits
fall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit erforderlich ist (BGE 130 V 393 E. 3.3 S. 396; 125 V 146
E.
2c mit Hinweisen; zum Ganzen: Urteil des Bun
desgerichts
9C_406/2011
vom
9.
Juli 2012
E. 5.1).
Aussagen der ersten Stunde sind in der Regel unbefangener und zuverlässiger als spätere Darstellun
gen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen ver
siche
rungsrecht
licher oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 121 V 45 E. 2
Urteil des Bundesgerichts
9C_406/2011 vom
9.
Juli 2012
E. 5
.5
).
3.
2.4
Die Beschwerdeführerin wendet zu Recht ein, dass die Ausführungen der Ab
klärungs
person zur Statusfrage nicht überzeugen. Es ist nicht ohne beachtliche Gründe von der Aussage der Beschwerdeführerin anlässlich der Haushaltsab
klärung, dass sie im Gesundheitsfall einer Erwerbstätigkeit nachgehen würde, abzuweichen.
Der Umstand
, dass die Beschwerdeführerin anlässlich der Haus
haltsabklärung nicht deutsch sprach, ist nicht massgeblich.
Dem Bericht von Dr.
Y.___
vom 22. Mai 2005 ist zu entnehmen, dass sie damals zumindest wenig deutsch sprach, wobei durch den Hirnschlag auch die rechte Gesichts
hälfte und Zunge (Zungendeviation rechts) beeinträchtigt worden war
en
(Urk. 15/5/2)
.
Die wenigen Deutschkenntnisse vor dem Eintreten des Ge
sund
heitsschadens hätten zur Aufnahme einer Hilfstätigkeit genügt
(vgl. Urteil des Bundes
gerichts 8C_83/2009 vom 15. Mai 2009 E. 4.2.4.2)
.
Die Umstände, dass die Beschwerdeführerin b
isher noch nie erwerbstätig war,
sich noch nie um eine Stelle beworben hat
,
und auch dass sie keine Ausbildung hat (Urk. 15/2/4)
,
schliessen
im Kontext
der
seit 1994
bestehenden Ge
sundheits
beeinträchtigungen
und
der fünf Kinder der Beschwerdeführerin mit Jahrgang 1972, 1973, 1976, 1978 und 1982
im Gesundheitsfall
die Auf
nahme einer Erwerbs
tätigkeit
in den Folgejahren, und zwar eine
Hilfstätigkeit
, etwa
als Raumpflegerin oder Haushaltshilfe in einem Privathaushalt,
ebenfalls
nicht aus. Denn die Beschwerdeführerin war erst 18 Jahre
als sie ihr erstes Kind be
kam und
hatte bei ihrer Einreise in die Schweiz
im Jahr 1981
bereits
vier
Kleinkinder im Alter von
2, 5, 7 und 9 Jahren (
Urk.
15/2/2, Urk. 15/3), von denen bei Ein
tritt ihres Gesundheitsschadens
zwei Kinder
im Alter von 11 und
15 Jahren noch zuhause wohnten
und
zur Schule gingen und
ein Kind im Alter von 18 Jah
ren sich in Ausbildung im Ausland befand (Urk. 15/6/1). Dass die Beschwer
de
führerin erst gerade jetzt im Jahr 1994, als sie den Schlaganfall erlitt, oder auch erst mit der Zeit, nachdem alle Kinder das Haus verlassen hatten, eine Erwerbstätigkeit aufgenommen hätte, ist glaubhaft. Denn zu berücksichtigen sind dabei auch die erwerbli
chen Verhältnisse, was im Abklärungsbericht ver
n
ach
lässigt wurde.
Der Ehemann der Beschwerdeführerin
hatte im Jahr 1993
ein Einkommen von
brutto
Fr.
64‘573.-- (
Urk.
15/70/3)
und im Jahr 2012
von
Fr. 52‘029.-- brutto respektive Fr. 45‘767.-- netto (Urk. 3/6, Urk. 15/58/2) erzielt.
Angesichts dieses eher geringen Einkommens
selbst für
e
ine
n Zwei
per
sonenhaushalt
(mit einem Mietzins von Fr. 1‘410.-- und Krankenkassenprämie
n von Fr. 592.--; Urk. 15/58/2)
,
liegt es nahe
, dass zusätzliche Einkünfte durch die Be
schwerdeführerin generiert worden wären.
Aber auch die Aussage der Tochter, dass die Beschwerdeführerin im Ge
sund
heitsfall ihre Enkelkinder hüten würde, spricht nicht gegen eine zu
mindest teil
zeitliche Erwerbstätigkeit. Denn
die Tochter
erklärte, dass
sie sich
vor
stellen
könne, dass die Beschwerde
führerin
einen Tag pro Woche auf die Kinder auf
ge
passt hätte, um die Mütter zu entlasten, damit diese einer beruflichen Tätig
keit
nachgehen könnten (
Urk.
3/58/6
).
Damit wäre der Be
schwerdeführerin nebst der Besorgung des mittlerweile Z
weipersonenhaus
haltes und dem H
üten der Enkel
kinder eine zumindest stundenweise Erwerbstätigkeit, etwa 3 Stunden pro Tag als Raumpflegerin oder Haushaltshilfe an vier Tagen pro Woche, mithin
min
destens ein
25-3
0%iges Pensum
- die übliche durch
schnittliche Wochen
ar
beits
zeit
in den Jahren 2012 und
2013 betrug 41,
7 Stunden (Die Volks
wirt
schaft,
Heft
3/4-2015
,
S. 88,
Tabelle B9.2
, Total
) - ohne Weiteres
möglich gewe
sen.
Ob
–
wie die Beschwerdeführerin in der Beschwerde nun geltend macht – eine mindestens 50
%
Erwerbstätigkeit ausüben würde, kann nach dem Folgen
den offen bleiben (
Urk.
1 S. 8).
Es ist von der Qualifikation als Erwe
rbstätige bei Aufnahme des hier be
treffen
den Revisionsverfahrens im Jahr 2012
im Umfang
von mindestens 25 % und entsprechend als im Aufgabenbereich Tätige
im Umfang von (maximal) 75 %
auszu
gehen.
3.3.
3.3.1
Zur
Veränderung des Gesundheitszustandes
ist Folgendes zu beachten
:
Dem
Bericht vom 2. Februar 2011 des Stadt
spitals
C.___
, wo die Beschwerdeführe
rin vom 4. bis 2
1.
Januar 2011 stationär wegen der Ope
ration des rechten Knies am 4.
Januar 2011 mit Knie-Total
pro
these rechts behandelt worden war,
sind nunmehr
die folgenden Diag
nosen zu ent
nehmen: 1. Polyarthrose mit medial
betonter Pangonarthrose rechts, Status nach Knie-Totalprothese links im April 2009, Coxarthrose beidseits; 2. Claudi
catio spinalis beidseits mit/bei leichter zentraler Spinalkanalstenose L4/5 und mässiger rezessaler Einengung und mög
licher Irritation der Wurzeln L5 beid
seits, linkskonvexe Torsionsskoliose, Osteo
chondrose L5/S1; 3. Diabetes mellitus Typ 2; 4. Arterielle Hypertonie; 5. Adipositas WHO Grad 2 (BMI 37.2 kg/m
2
); 6. cere
brovaskulärer Insult 1994 mit residuellem armbetontem senso
moto
rischem Hemisyndrom rechts (Urk. 15/52/4-5). Der postoperative Verlauf rund eineinhalb Monate nach der Operation des rechten Knies war gemäss dem Be
rich
t des Orthopädie Zentrums D.___
vom 14. Februar 2011 komplikations
frei (Urk. 15/52/2-3).
Vom
5.
bis 2
0.
Dezember 2012 wurde die Beschwerdeführerin im
C.___
Spital erneut stationär behandelt.
Dem dazu eingeholten
Bericht vom 30. Januar 2013
sind
die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu ent
nehmen
: Lumboradi
kuläres Schmerzsyndrom S1 links mit/bei
leichter zentraler Spinalkanalstenose L4/5 und mässiger rezessaler Einengung und möglicher Irritation der Wurzel L5 beidseits, mässiger zentraler Spinal
kanal
stenose L5/S1
infolge linksbetonter medianer Diskushernie und Tan
gierung beider S1 Wurzeln, linkskonvexer Torsionsskoliose, Osteochondrose L5/S1; Polyarthrose bei/mit Sta
t
us nach Knie-Totalprothesen links im April 2009 und rechts im Januar 2011, Coxa
rthrose beidseits; Status nach c
erebrova
s
kulä
rem Insult 1994 mit resi
duellem arm
betonte
m
Hemisyndrom rechts. Als Diag
nosen ohne Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit wurden der Diabetes mellitus Typ 2, die arterielle Hyper
tonie und Adipositas genannt (Urk. 15/57/5-7).
Weiteres wurde dort nicht ausgeführt. Aus dem
Abklärungs
bericht vom 27. März 2013 geht zumindest
hervor, dass die Beschwerde
führerin im Dezember 2012 notfallmässig habe ins Spital eingeliefert werden müssen, weil ein Nerv im Rücken eingeklemmt gewesen sei. Sie sei wie gelähmt gewesen. Es seien ihr Spritzen verabreicht wor
den und sie
sei
in physio
therapeutischer Behandlung (Urk. 15/58/1).
Eine
aktuelle Beurteilung der Leistungs- respektive Arbeitsfähigkeit im Haushalt
und
in einer
(
leidensangepassten
)
Erwerbst
ätigkeit aus ärztlicher Sicht ist
a
llein dem Bericht von Dr.
A.___
vom 30. Oktober 2013 zu entnehmen
, der eine anhaltende 100%ige Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit attestierte
.
Der Bericht wurde zwar rund ein Monat nach dem angefochtenen Einsprache
ent
scheid (
Urk.
2) verfasst. Dessen Inhalt ist jedoch auch für die Zeit davor gültig. Dr.
A.___
stellte im Wesentlichen dieselben Diagnosen wie das Stadtspital
C.___
und erklärte, eine Arbeitsfähigkeit sei seit dem Insult im Jahr 1994 wegen der kör
perlichen Behinderung nicht mehr denkbar. Die genannten Diag
nosen würden nicht nur stören, sondern würden die Beschwerdeführerin im Alltag ganz erheb
lich behindern, so dass sie auf tägliche Mithilfe des Ehe
man
nes ange
wiesen sei. So könne sie im Haushalt alle Aufgaben, die eine Beid
hän
digkeit erfordern würden, nur mit Unsicherheit ausführen und sie sei regelmäs
sig auf Fremdhilfe angewiesen. Sie habe sich in der Vergangenheit wiederholt ganz massiv in die Finger geschnitten, als sie in der Küche gerüstet habe. Ge
schirr, das höher gelegen sei, zum Beispiel Teller, könne sie nicht beid
händig holen. Alle Tätigkeiten im Haushalt, die Kraft und Ausdauer benötigen würden
(Wäsche, Kleiderpflege, Wohnungsreinigung)
, müsse der Ehemann ausführen, der (zudem) ausser Haus arbeite. In den Jahren
seit 2007
, in denen die Beschwerdeführerin bei ihm in Behandlung sei,
habe sich die Behinderung als Folge des Insults nicht verbessert, aber auch nicht verschlechtert. Hingegen habe die Behinderung wegen der Polyarthrose ganz massiv zugenommen, so dass nun nebst der armbetonten Störung auch der ataktische Gang immer stö
render zum Tragen komme. Insgesamt habe sich die Situation aus seiner Sicht als Hausarzt ver
schlechtert (Urk. 7).
3.3.2
Angesichts dieser Aktenlage ist
i
nsbesondere
angesichts
der zu
sätzlichen Diag
nosen
betreffend den
Bewegungs
apparat
mit Operationen und
sta
tionären
Behand
lungen
sowie des (inter
nistisch) ver
schlechterten Allge
meinzustandes
mit metabolischem Syndrom (Hypertonie, Adipositas, Diabetes)
eine erhebliche Ver
besserung des Gesund
heitszustandes
gesamthaft gesehen
zu verneinen.
Die Ausführungen von
Dr.
A.___
sind nachvollziehbar.
Aber
selbst wenn
man die Einschätzung des Hausarztes
nicht
als geeignete Ent
scheidgrundlage ansehen und
eine Restarbeitsfähigkeit von
mindestens
25
%
in einer leidensangepassten
Erwerbst
ätigkeit
annehmen
würde,
wäre damit
noch nichts über
deren
erwerbliche Verwertbarkeit ge
sagt. Zu beachten ist dazu wegen des fortgeschr
ittenen Alters der Be
schwerde
führerin
von 59 Jahren (
im Zeitpunkt
der Invaliditätsermittlung; Schreiben der IV-Stelle vom 17.
April 2013, Urk.
15/59
)
die folgende höch
strichterliche Recht
sprechung.
3.
4
3.4.1
Rechtsprechungsgemäss ist d
as trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu
mutbarerweise erzielbare Ein
kommen bezogen auf einen ausgeglichenen Arbeits
markt zu ermitteln, wobei an die Konkretisierung von Arbeitsgelegen
heiten und Verdienst
aussich
ten keine übermässigen Anforderun
gen zu stellen sind (im Einzelnen dazu Urteil des Bundes
gerichts 9C_830/2007 vom 29. Juli 2008 E. 5.1, in: SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203). Das fortgeschrittene Alter wird, ob
gleich an sich ein invaliditäts
fremder Faktor, in der Recht
sprechung als Kri
te
rium anerkannt, welches zu
sammen mit weiteren persönlichen und beruf
li
chen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer versicherten Person ver
bliebene Resterwerbs
fähigkeit auf dem ausge
gli
chenen Arbeitsmarkt realistischer
weise nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbst
eingliede
rungslast nicht mehr zumutbar ist. Fehlt es an einer wirt
schaftlich verwertbaren Resterwerbsfähigkeit, liegt eine voll
ständige Er
werbs
un
fähigkeit vor, die einen Anspruch auf eine ganze Invaliden
rente
- hier bezo
gen auf die Teilerwerbstätigkeit
von 25
%
einen 100%igen Invaliditäts
grad
–
be
gründet (Urteil des Bundesgerichts I 831/05 vom 21. August 2006 E. 4.1.1 mit Hin
weisen). Der Einfluss des Lebens
alters auf die Möglichkeit, das verbliebene Leistungs
ver
mögen auf dem ausge
glichenen Arbeitsmarkt zu ver
werten, lässt sich nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen, sondern hängt von den Um
stä
nden des Einzelfalls ab. Massge
bend können die Art und B
e
schaffen
heit des Gesundheits
schadens und seiner Folgen, der absehbare U
m
stellungs- und Einar
beitungs
aufwand und in diesem Zusammenhang auch Persön
lichkeits
struktur, vorhan
dene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruf
li
cher Werdegang oder Anwendbarkeit von Be
rufserfahrung aus dem ange
stammten Bereich sein. Die Mög
lichkeit, die ver
bliebene Arbeitsfähigkeit auf dem aus
ge
glichenen Arbeits
markt zu verwerten, hängt nicht zuletzt davon ab, wel
cher Zeitraum der
ver
sicherten Person für eine berufliche Tätigkeit und vor allem auch für einen allfälligen Berufswechsel noch zur Verfügung steht. Für den Zeit
punkt, in wel
chem die Frage nach der Ver
wertbarkeit der (Rest-)Arbeits
fähigkeit bei vorge
rücktem Alter beantwortet wird, ist auf das Feststehen der medizi
ni
schen Zumutbarkeit einer (Teil-)Erwerbstätig
keit abzustellen (zum Gan
zen: BGE 138 V 457 E. 3 mit Hinweisen).
3.4.2
Bei der Haushaltsabklärung vom 2
1.
März 2013 (
Urk.
15/58)
respektive im Zeit
punkt der Invaliditätsermittlung (Schreiben der IV-Stelle vom 17. April 2013, Urk. 15/59)
war die Be
schwerdegegnerin
59 Jahre alt. Bis zur Pen
sionierung wäre somit eine Erwerbs
dauer von rund fünf Jahren verblieben, was für sich allein die Ver
wertbarkeit noch nicht ausschliesst (vgl. Urteil des Bun
desgerichts 9C_954/2012 vom 10. Mai 2013 E. 3.2.1). Ins Gewicht fällt jedoch zusätzlich, dass die Beschwerde
führerin
keine Ausbildung hat
,
noch nie
erwerbstätig war und
dadurch
von
der
Not
wendigkeit einer zeitlich längeren Einarbeitung
und Einge
wöhnung im nicht heimischen Arbeitsumfeld
aus
zugehen wäre.
Die
gesund
heitlichen Beein
trächtigungen
betreffen zudem fast alle Extremitäten und den Rücken, das Gangbild, die Kraft und die Ausdauer
(Urk. 7; vgl. dazu auch den Abklärungs
bericht vom 27. März 2013, Urk. 15/58)
, was die Möglich
keiten an Tätigkeiten und Einstellungschancen
zusammen mit der fehlenden Ausbil
dung und Berufserfahrung
erheblich einschränkt. Die Beschwerdeführerin ver
wen
det zur Fortbewegung zudem einen Rollator (Urk. 15/58/1), was einen Arbeitgeber zu
sammen mit dem Alter der Be
schwerdeführerin
, dem geringen Pensum und den übrigen Einschränkungen
realistischerweise
zusätzlich
von der Einstellung abhalten würde.
Stellt man die persönlichen und beruflichen Gegebenheiten den objektiven An
forderungen eines ausgeglichenen Arbeitsmarktes gegenüber, kommt man zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin mit überwiegender Wahr
schein
lichkeit kei
nen Arbeitgeber mehr finden würde, der sie für eine
geeignete Ver
wei
sungs
tätigkeit einstellen würde. Nament
lich der Umstand, dass sie im massge
benden Zeitpunkt nur rund fünf Jahre vor ihrer Pen
sionierung stand, würde einen durchschnittlichen Arbeit
geber davon abhalten, die mit ihrer Beschäfti
gung ver
bun
denen Risiken wie krankheitsbe
dingte Aus
fälle, berufliche Uner
fahren
heit, alters
- und erfahrungs
bedingt geringe
re
An
pass
ungsfähigkeit und
grösse
rer
Betreu
ungsaufwand einzu
gehen.
3.4.3
Eine Gesamtwürdigung der für die Zumutbarkeitsfrage im vorliegenden Fall massgebenden, objektiven und subjektiven Umstände ergibt somit, dass
eine (angenommen)
ver
bliebene Einsatzfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeits
-
markt mit Blick auf ihr fortgeschrittenes Alter
jedenfalls
realistischerweise nicht
mehr nachgefragt wird. Die Verwertung
einer solchen
Restarbeitsfähigkeit
könnte
der Beschwerdeführer
in
folglich auch ge
stützt auf die Selbstein
glie
de
rungs
pflicht nicht mehr zugemutet werden kann. Ist aber
eine
Rest
erwerbs
fähigkeit wirtschaftlich nicht mehr verwertbar, liegt eine voll
stän
di
ge Invalidität im Sinne von Art. 8 Abs. 1 ATSG vor.
3.5
Nach dem Gesagten kann
offen bl
e
i
ben, o
b das Ergebnis der Haushalts
abklä
rung vom 21. März 2013 gemäss dem Be
r
icht vom 27. März 2013 eines 19,
8%igen Invaliditätsgrades (
Urk.
15/58/6) eine zu grosse Leistungsbusse
aus
weist
, insbesondere weil die Mitwirkungs
pflicht des Ehemannes zu sehr ge
wichtet
worden sei
. Denn es resultiert bei einer
wie oben dargelegten
100%igen Leis
tungseinbusse in Bezug auf den mindestens
25
%
umfassenden Bereich der Erwerbstätigkeit und
auch schon bei
einer 19
,
8%igen Einbusse im 75 % um
fas
senden Aufgaben
bereich ein Invaliditäts
grad von 39
,
85
%
, der auf 40
%
auf
zu
runden ist. Somit wäre
nach
Art.
28
Abs.
2 IVG
der
Anspruch auf eine Vier
tels
rente
begründet
.
4.
Im Ergebnis erfüllt die Beschwerdeführerin weiterhin die Anspruchs
voraus
setzun
gen nach
Art.
4
Abs.
1 lit. d ELG, weshalb der
angefochtene
Einsprache
entscheid
vom
26. September 2013
(
Urk.
2)
in Gutheissung der Beschwerde auf
zuheben ist und festzustellen ist, dass die Beschwerdeführerin
ab dem 1.
Mai 2013 weiterhin grundsätzlich Anspruch auf
Ergänzungsleistungen
hat, sofern die
übrigen
, insbesondere
die
finanziellen
Voraus
setzungen
nach
Art.
10 ff. ELG
er
füllt sind.
5.
Das Verfahren ist kostenlos.
Dem
u
nentgeltlichen Rechtsvertreter
de
r Beschwerdeführerin
steht eine Prozess
entschädigung zu, welche nach Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialver
si
cherungs
gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen sowie unter Berücksichtigung der Honorar
note von
Rechtsanwalt Hanspeter Riedener
vom
11. März 2015
(Urk.
25
) auf Fr.
2‘820.80
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird
der angefochtene Einsprache
entscheid vom 26. September 2013
aufgehoben und es wird festgestellt
, dass die Beschwerdeführerin ab dem 1. Mai 2013 weiterhin Anspruch auf
Ergänzungsleistungen
hat.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem
unentgeltlichen Rechtsvertreter,
Rechts
anwalt Hanspeter Riedener
,
Zürich,
eine Prozessent
schädigung von
Fr. 2‘820.80
(inkl. Bar
auslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Hanspeter Riedener
-
Z.___
unter Beilage einer Kopie von Urk. 3/6
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann