# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b149e628-6a17-5c98-bbad-a2666bbe0fcf
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-02-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.02.2013 AVI 2012/22
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2012-22_2013-02-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2012/22

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 27.02.2013

Entscheiddatum: 27.02.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 27.02.2013
Art. 30 Abs. 1 lit. c, d und e AVIG. Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
wegen wiederholtem Nichtbeachten von Weisungen (Beratungsgespräche, 
Einsatzprogramm), ungenügenden Arbeitsbemühungen sowie Verletzung 
der Meldepflicht. Der während gut zwei Wochen nachrichtenlos 
landesabwesende Beschwerdeführer versäumte zwei Beratungsgespräche 
und ein zwischenzeitlich verfügtes Einsatzprogramm. Ausserdem kam er 
während der Abwesenheit seiner Stellensuchpflicht nicht nach. Für die 
Dauer der Abwesenheit wird Vermittlungsunfähigkeit angenommen, weshalb 
für die verpassten Termine keine (zusätzliche) Einstellung erfolgen kann. 
Indessen erfolgt eine Einstellung wegen der ungenügenden 
Arbeitsbemühungen, entbindet doch ein Auslandaufenthalt nicht von der 
Stellensuche. Zusätzlich erfolgt eine Einstellung wegen der Verletzung von 
Meldepflichten, sind doch geplante, auch unbezahlte, Abwesenheiten 
vorgängig zu melden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St.Gallen vom 27. Februar 2013, AVI 2012/22).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichter Joachim Huber,

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

 

Entscheid vom 27. Februar 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt Fredy Messmer, Advokaturbüro Thanei & Messmer, 

Langstrasse 4, 8004 Zürich,

gegen

RAV Rapperswil-Jona, Neue Jonastrasse 59, Postfach, 8640 Rapperswil,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Amt für Wirtschaft und Arbeit, Rechtsdienst, Davidstrasse 35,

9001 St. Gallen,

betreffend

Einstellung in der Anspruchsberechtigung (Kontrollpflichten, arbeitsmarktliche 

Massnahme, Arbeitsbemühungen)

 

 

Sachverhalt:

A.       

A.___ meldete sich am 13. November 2008 zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung 

per 1. Februar 2009 an (act. G 3.1/B12). Vom 14. Juli bis 2. August 2009 hielt er sich 

nach eigenen Angaben im Kosovo auf, ohne sich beim RAV abgemeldet zu haben. 

Währenddessen verpasste er sowohl das Beratungsgespräch vom 14. Juli 2009 als 

auch den Termin vom 31. Juli 2009 (act. G 3.1/A15 und A24). Im Weiteren verpasste er 

den zwischenzeitlich auf den 21. Juli 2009 anberaumten Beginn des Einsatzprogramms 

WTL/Recycling (vgl. act. G 3.1/A12 und A16). Ausserdem unternahm er in der Zeit der 

Auslandsabwesenheit keine Arbeitsbemühungen. In den Angaben der versicherten 

Person für den Monat Juli 2009 führte er aus, er sei vom 14. Juli 2009 bis zum 31. 

August 2009 wegen eines Todesfalls abwesend gewesen (Formular datiert jedoch vom 

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3. August 2009 [act. G 3.1/B58]). Mit Stellungnahmen vom 3. und 12. August 2009 

sowie vom 7. September 2009 machte er sodann geltend, er sei auf Grund eines 

Todesfalls (Onkel) vom 14. Juli 2009 bis zum 2.  August 2009 abwesend gewesen (act. 

G 3.1/A26, 28 und 31). Mit vier Verfügungen vom 8. September 2009 stellte das RAV 

Rapperswil-Jona den Versicherten jeweils in der Anspruchsberechtigung ein, da er die 

Beratungsgespräche vom 14. und 31. Juli 2009 versäumt habe (8 und 25 Tage ab 

16. Juli bzw. 1. August 2009), da er dem Einsatzprogramm WTL unentschuldigt 

ferngeblieben sei (25 Tage ab 22. Juli 2009) und weil er sich in der Kontrollperiode Juli 

2009 in ungenügender Weise um eine neue Stelle bemüht habe (15 Tage ab 1. August 

2009 [act. G 3.1/A38 - A41]). Die gegen diese Verfügungen erhobene Einsprache vom 

9. Oktober 2009 wies das RAV mit Entscheiden vom 2. Februar 2012 ab (act. G 3.1/

A96 - A99).

B.       

B.a   Gegen diese Entscheide richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 5. März 

2012 mit dem Antrag, die vier Einspracheentscheide seien aufzuheben und der 

Beschwerdeführer sei ab dem 16. Juli 2009 einmalig bis maximal 12. August 2009 in 

der Anspruchsberechtigung einzustellen bzw. es sei festzustellen, dass die 

Anspruchsberechtigung zum Bezug von Taggeldern vom 14. Juli 2009 bis zum 12. 

August 2009 nicht gegeben sei. Zum Sachverhalt wird ausgeführt, der 

Beschwerdeführer sei am 14. Juli 2009 in den Kosovo gereist, um an der Beerdigung 

eines Onkels teilzunehmen. Anschliessend sei er noch bei der Verwandtschaft verweilt. 

Während die Einstellung in der Anspruchsberechtigung für die Säumnis des 

Beratungstermins am 14. Juli 2009 im Resultat nicht zu beanstanden sei, habe er die 

Anweisung für das Einsatzprogramm vom 15. Juli 2009 wie auch die dem 

Beschwerdeführer nicht vorliegende Anweisung für das Beratungsgespräch vom 31. 

Juli 2009 nicht zur Kenntnis nehmen können, da er sich zu diesem Zeitpunkt im 

Ausland aufgehalten habe. Im Weiteren sei jeweils keine Erhöhung der Einstelldauer (im 

Sinn von Art. 45 Abs. 2  AVIV in der bis 31. März 2011 gültig gewesenen Fassung 

[heute: Art. 45 Abs. 5 AVIV]) vorzunehmen, da es sich im Grunde um ein und denselben 

Sachverhalt handle. Zudem sei der Sachverhalt eigentlich nicht unter 

einstellungsrechtlichen Gesichtspunkten zu beurteilen. Vielmehr sei davon auszugehen, 

dass der Beschwerdeführer während seiner Abwesenheit gar nicht vermittlungsfähig 

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gewesen sei, womit zwar der Taggeldanspruch entfalle, er aber auch nicht mehr 

weisungsgebunden gewesen sei. Nach der Rückkehr habe er die Voraussetzungen für 

den Leistungsbezug erst wieder erfüllen müssen (act. G 1).

B.b   Mit Beschwerdeantwort vom 26. April 2012 beantragt die Verwaltung Abweisung 

der Beschwerde. Gemäss Art. 25 lit. e AVIV seien Versicherte beim Todesfall eines 

nahen Familienangehörigen während höchstens drei Tagen von der 

Vermittlungsfähigkeit befreit. Würde ein Arbeitnehmer sich während eines 

Arbeitsverhältnisses so verhalten wie der Beschwerdeführer, wäre wohl eine fristlose 

Kündigung die Folge (act. G 3).

B.c   Mit Replik vom 21. Mai 2012 führt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

aus, der Beschwerdegegner scheine die Argumentation des Beschwerdeführers 

nachgerade zu teilen. Melde sich ein Versicherter nicht, könne Verzicht auf Leistung 

angenommen werden. Würde man analogerweise Art. 337d Abs. 1 OR anwenden, so 

wäre als Sanktion ein Viertel eines Monatslohns vorgesehen. Die kaskadenförmige 

Bestrafung mit vorliegend 73 Einstelltagen (entsprechend mehr als drei Monatslöhnen) 

stehe dazu in keinem vernünftigen Verhältnis (act. G 5). Die Beschwerdegegnerin 

verzichtet auf eine Duplik (act. G 7).

 

Erwägungen:

1.        

1.1    Die versicherte Person hat auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an 

arbeitsmarktlichen Massnahmen teilzunehmen, die ihre Vermittlungsfähigkeit fördern 

(Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG); ferner hat sie an Beratungsgesprächen teilzunehmen (Art. 17 

Abs. 3 lit. b AVIG). Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist die versicherte Person in der 

Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie Weisungen der zuständigen Amtsstelle 

nicht befolgt, namentlich indem sie die Kontrollvorschriften nicht erfüllt oder eine 

arbeitsmarktliche Massnahme ohne entschuldbaren Grund nicht antritt oder abbricht.

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1.2    Im Rahmen der in Art. 17 Abs. 1 AVIG verankerten Schadenminderungspflicht 

muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit 

Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, 

Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Dabei hat sie 

alle sich bietenden und zumutbaren Möglichkeiten voll auszuschöpfen (vgl. Gerhard 

Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], Bd. I, Bern/

Stuttgart 1987, Art. 17 N 12). Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können. Bei der 

Beurteilung, ob diese Bemühungen genügend oder ungenügend sind, kommt es nicht 

auf deren Erfolg an, sondern auf die Tatsache und die Intensität des Bemühens. Zu 

berücksichtigen ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität der Bemühungen 

(BGE 124 V 231 E. 4a mit Hinweis). Die Sanktion für fehlende oder ungenügende 

Arbeitsbemühungen einer versicherten Person ist nach Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung.

1.3    Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 

Abs. 3 AVIG) und beträgt je Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 

Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 2 

AVIV in der bis 31. März 2011 gültig gewesenen Fassung [heute Art. 45 Abs. 3 AVIV]). 

Wird die versicherte Person innerhalb der Rahmenfrist für den Leistungsbezug 

wiederholt in der Anspruchsberechtigung eingestellt, ist die Einstelldauer angemessen 

zu erhöhen (Art. 45 Abs. 2  AVIV [heute: Art. 45 Abs. 5 AVIV]).

1.4    Die arbeitslose Person ist vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und 

berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen 

teilzunehmen (Art. 15 Abs. 1 AVIG).

2.        

2.1    Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer auf Grund seiner 

nachrichtenlosen Auslandsabwesenheit den Beratungsgesprächen vom 14. und 31. 

Juli 2009 sowie dem Einsatzprogramm WTL unentschuldigt ferngeblieben ist und in der 

Kontrollperiode Juli 2009 nur vom 1. bis 13. Juli 2009 insgesamt sechs 

Arbeitsbemühungen, davon deren fünf durch persönliche Vorsprache oder telefonisch, 

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sowie ab dem 14. Juli 2009 keine Arbeitsbemühungen mehr getätigt hat (act. G 3.1/

A27). Der Beschwerdegegner ahndete diese Verstösse gegen die 

arbeitslosenrechtlichen Pflichten mit vier Einstellungsverfügungen. Der 

Beschwerdeführer macht demgegenüber geltend, er sei während der 

Auslandsabwesenheit gar nicht vermittlungsfähig gewesen, weshalb er während der 

Abwesenheit zwar keinen Anspruch auf Taggelder habe, dafür aber nicht in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt werden könne. Zunächst ist deshalb die Frage zu 

klären, wie es sich damit verhält.

2.2    Wie sich aus den Akten ergibt, erfolgte der letzte (telefonische) Kontakt des 

Personalberaters mit dem Beschwerdeführer am 14. Juli 2009 (act. G 3.1/A10). Der 

Beschwerdeführer war somit bis zu diesem Datum in der Lage, Kontakt mit dem RAV 

aufzunehmen. Ab dem 15. Juli 2009 ist dagegen von der Landesabwesenheit des 

Beschwerdeführers auszugehen. Die Rückkehr erfolgte unbestrittenermassen am 2. 

August 2009 (vgl. act. G 3.1/A28). Der Beschwerdeführer verweilte rund 2 ½ Wochen 

im Ausland und war während dieser Zeit offensichtlich nicht in der Lage, die 

Kontrollvorschriften zu erfüllen. Im Weiteren ist weder ersichtlich noch wird geltend 

gemacht, dass der Beschwerdeführer in der Lage gewesen wäre, sich auf allfällig 

zugewiesene Stellen zu melden. Vielmehr entfernte er sich unerlaubt aus dem Regime 

der Arbeitslosenversicherung, ohne sich um seine Pflichten zu kümmern. Demzufolge 

ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in der Zeit vom 15. Juli 2009 bis 

zum 2. August 2009, somit während 13 Kontrolltagen, nicht vermittlungsfähig war.

2.3    Unter dieser Prämisse sind auch die angefochtenen - und Gegenstand der 

vorliegenden Beschwerde bildenden - Einspracheentscheide vom 2. Februar 2012 

betreffend Einstellungen im Sinn einer Gesamtwürdigung zu überprüfen: Für das 

Versäumen des Beratungsgesprächs vom 14. Juli 2009 stellte der Beschwerdegegner 

den Beschwerdeführer für acht Tage in der Anspruchsberechtigung ein (act. G 4.1/

A41). Dabei blieb er am obersten Rand des gemäss Sanktionsrasters vorgesehenen 

Rahmens von fünf bis acht Tagen (Einstellraster des seco im [damals gültigen] KS ALE 

vom Januar 2007, Ziff. D72; heute AVIG-Praxis, Ziff. D72). Unbestrittenermassen hat 

der Beschwerdeführer diesen Termin unentschuldigt versäumt, obwohl er mit 

Schreiben vom 10. Juli 2009 zum Abklärungsgespräch eingeladen wurde (act. G 3.1/

A8). Der Beschwerdeführer hat damit eine Weisung der zuständigen Amtsstelle nicht 

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befolgt, weshalb er gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung 

einzustellen ist. Im Sinn einer Gesamtschau rechtfertigt es sich jedoch, die 

Einstelldauer im unteren Bereich des leichten Verschuldens auf drei Tage festzusetzen.

2.4    Im Weiteren wurde der Beschwerdeführer wegen ungenügender Stellensuchbe­

mühungen in der Kontrollperiode Juli 2009 vom Beschwerdegegner für 15 Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt. Dabei ist der Beschwerdegegner im Sinn von Art. 

45 Abs. 2  AVIV (heute: Art. 45 Abs. 5 AVIV) nach oben vom Raster abgewichen, da 

der Beschwerdeführer noch mit weiteren Einstellungen belegt wurde. Dem ist jedoch 

zunächst entgegen zu halten, dass vorliegend die Sanktionserhöhung gemäss Art. 45 

Abs. 2  AVIV nicht zur Anwendung kommt. Der Beschwerdeführer hat die ihm 

vorzuwerfenden Unterlassungen während derselben Abwesenheit begangen. Im 

Übrigen ergingen sämtliche Verfügungen am selben Tag, so dass der 

Beschwerdeführer noch keine Möglichkeit hatte, sein Verhalten zu verbessern. Es ist 

mithin auch in Bezug auf diesen Einstellungsgrund von einem erstmaligen Versäumnis 

auszugehen. Der Beschwerdeführer war angewiesen, fünf schriftliche und fünf 

mündliche Bewerbungen pro Monat zu tätigen (act. G 3.1/A3). Im Juli 2009 hat er 

demgegenüber nur deren sechs, davon fünf mündliche, getätigt. Ab 14. Juli 2009 hat er 

gar keine Bewerbungen mehr getätigt (act. G 3.1/A27). Nachdem der 

Beschwerdeführer mangels Bezugs kontrollfreier Tage (Art. 27 Abs. 1 AVIV) nicht von 

den Suchbemühungen befreit war, hätte er auch vom Ausland aus weitersuchen 

müssen. Dies ist gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung mittels Internet und 

E-Mail möglich (z.B. Urteil C 187/06 vom 31. Oktober 2006 E. 2.1 mit Hinweis; Urteil 

C 138/05 vom 3. Juli 2006 E. 2.1). Da der Beschwerdeführer immerhin die 

vorgeschriebene Anzahl mündlicher Bewerbungen erfüllt hat, ist nur von einem sehr 

leichten Verschulden auszugehen. Eine Einstellung am unteren Rand des genannten 

Rasters (drei bis vier Tage) von drei Tagen erscheint - wiederum im Hinblick auf die 

Gesamtsanktion - als angemessen.

2.5    Im Weiteren stellte der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer für den Nicht­

antritt des Einsatzprogramms WTL/Recycling und wegen des versäumten Beratungs­

gesprächs vom 31. Juli 2009 für je 25 Tage in der Anspruchsberechtigung ein. 

Diesbezüglich ist festzustellen, dass die Anweisung für das Einsatzprogramm mit 

Schreiben vom 15. Juli 2009 erfolgte und der Beginn auf den 21. Juli 2009 festgelegt 

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war (act. G 3.1/A12). Der Termin für das Beratungsgespräch vom 31. Juli 2009 fiel 

ebenfalls in die Zeit der Abwesenheit und damit der Vermittlungsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers, wobei der Beschwerdeführer geltend macht, die entsprechende 

Anweisung habe ihm nicht vorgelegen. Sie findet sich denn auch nicht in den Akten. 

Nachdem der Beschwerdeführer vom 15. Juli bis 2. August 2009 vermittlungsunfähig 

war und ihm damit keine Taggelder zustehen, können diese beiden Sachverhalte nicht 

zusätzlich mit einer Einstellung geahndet werden. Indessen ist der Beschwerdeführer - 

wie das der Beschwerdegegner bereits in den Einspracheentscheiden vom 2. Februar 

2012 angetönt hat (vgl. act. G 3.1/A96 und A98), wegen der Meldepflichtverletzung 

einzustellen. So ist es Pflicht der arbeitslosen Person, geplante (auch unbezahlte) 

Abwesenheiten - wie jede wesentliche Änderung in den massgeblichen Verhältnissen - 

vorgängig zu melden (vgl. Art. 27 Abs. 3 AVIV; vgl. auch Art. 31 Abs. 1 ATSG). Zudem 

hat die versicherte Person sicherzustellen, dass sie in der Regel innert Tagesfrist von 

der zuständigen Amtsstelle erreicht werden kann (Art. 21 Abs. 1 AVIV). Indem der 

Beschwerdeführer unbestrittenermassen ohne Abmeldung ins Ausland reiste und den 

Beschwerdegegner erst nach seiner Rückkehr über seinen Verbleib orientierte (act. 

G 3.1/A26), hat er seine Meldepflicht verletzt und den Einstellungstatbestand von Art. 

30 Abs. 1 lit. e AVIG erfüllt. Angesichts der - im Vergleich zur Abwesenheitsregelung für 

derartige Fälle (Art. 25 lit. e AVIV, wonach Versicherte im Todesfall eines nahen 

Familienangehörigen während höchstens drei Tagen von der Vermittlungsfähigkeit 

befreit werden können) - sehr langen Abwesenheit, während der der Beschwerdeführer 

für die Verwaltung unauffindbar war, kann nicht mehr von einem leichten Verschulden 

ausgegangen werden. Vielmehr ist von einem mittelschweren Verschulden im unteren 

Bereich auszugehen. Es rechtfertigt sich damit eine Einstellung von 16 Tagen. Der 

Beginn der entsprechenden Einstellungsfrist ist auf den 15. Juli 2009 festzusetzen (Art. 

45 Abs. 1 lit. c AVIV in der bis 31. März 2011 gültigen Fassung [heute Art. 45 Abs. 1 lit. 

b AVIV]).

3.      

3.1    Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und die 

angefochtenen Einspracheentscheide vom 2. Februar 2012 sind aufzuheben. Die 

Einstelldauer ist sodann auf je drei Tage für das versäumte Beratungsgespräch vom 14. 

Juli 2009 sowie für die ungenügenden Arbeitsbemühungen in der Kontrollperiode Juli 

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2009 festzusetzen. Im Weiteren ist der Beschwerdeführer wegen Verletzung der 

Meldepflicht für 16 Tage ab 15. Juli 2009 in der Anspruchsberechtigung einzustellen.

3.2     Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

3.3    Die teilweise obsiegende beschwerdeführende Partei hat Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und 

ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Bei 

vollständigem Obsiegen wäre dem Beschwerdeführer mit Blick auf die Bedeutung der 

Streitsache und dem Aufwand eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zugesprochen worden. Angesichts 

des nur teilweisen Obsiegens erscheint vorliegend eine Parteientschädigung von Fr. 

1'700.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die angefochtenen 

Einspracheentscheide vom 2. Februar 2012 betreffend Säumnis des 

Beratungsgesprächs vom 14. Juli 2009 sowie ungenügenden Arbeitsbemühungen im 

Juli 2009 insoweit aufgehoben, als die Einstelldauer auf je drei Tage festgesetzt wird.

2.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die angefochtenen 

Einspracheentscheide vom 2. Februar 2012 betreffend Nichtantreten des 

Einsatzprogramms WTL sowie Säumnis des Beratungsgesprächs vom 31. Juli 2009 

aufgehoben und der Beschwerdeführer statt dessen wegen Verletzung der Meldepflicht 

für 16 Tage ab 15. Juli 2009 in der Anspruchsberechtigung eingestellt.

3.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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4.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 1'700.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

 

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