# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ce1a5363-c940-5c95-bae0-4d196f1e71b3
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-04-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.04.2010 E-1950/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1950-2010_2010-04-22.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-1950/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 2 .  A p r i l  2 0 1 0

Einzelrichter Bruno Huber, 
mit Zustimmung von Richter Gérald Bovier;
Gerichtsschreiber Peter Jaggi.

A._____, Äthiopien,
vertreten durch Annelise Gerber,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 19. Februar 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-1950/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  der  Beschwerdeführer  Äthiopien  eigenen  Angaben  zufolge  im 
März  2003  verlassen  und sich  bis  im Juli  2008  im Sudan bei  einer 
Schwester  aufgehalten  hat,  bevor  er  nach  weiteren  Aufenthalten  in 
Libyen und in Italien am 24. November 2008 in die Schweiz gelangt ist, 
wo er gleichentags im B._____ um Asyl nachgesucht hat,

dass er anlässlich der Kurzbefragung vom 3. Dezember 2008 und der 
Anhörung zu seinen Asylgründen vom 15. Mai 2009 zur Begründung 
seines  Asylgesuchs  geltend  machte, er  sei  eritreischer  Staats-
angehöriger und habe vor seiner Ausreise aus Äthiopien in C._____, 
einem Ort rund (...) Kilometer von (...) der Region Tigray im äussersten 
Norden Äthiopiens (Anm. BVGer) entfernt, gelebt, wo er als Sohn einer 
Äthiopierin und eines Eritreers geboren und aufgewachsen sei,

dass er eine äthiopische Identitätskarte besessen und nach dem Tod 
seiner Mutter bei seinem Vater und seiner Stiefmutter gelebt habe,

dass sein Vater im Jahr 1999 wegen des Verdachts der Kollaboration 
mit  der eritreischen Opposition verhaftet und im Jahr 2000 nach Eri-
trea deportiert worden sei,

dass er (der Beschwerdeführer) weiterhin in Äthiopien gelebt und im 
März 2003 zu einer Schwester in Khartum (Sudan) gereist sei, weil er 
keine Arbeit  gefunden habe und das Leben allgemein schwierig  ge-
wesen sei,

dass er im Juli 2008 aus Angst, nach Eritrea deportiert zu werden, aus 
dem Sudan ausgereist sei,

dass  bezüglich  der  Vorbringen  im  Einzelnen  auf  die  Akten  zu  ver-
weisen ist,

dass die Schweizer Botschaft in Addis Abeba am 25. November 2009 
dem BFM ihren Abklärungsbericht zu der Anfrage des Bundesamtes 
vom 10. Juni 2009 überwies,

dass  das  Bundesamt  dem  Beschwerdeführer  mit  Schreiben  vom 
2. Dezember 2009 den wesentlichen Inhalt der Abklärungsergebnisse 
zur Kenntnis brachte und ihn zur Stellungnahme innert Frist einlud,

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dass die  Vorinstanz  dem Beschwerdeführer  gleichzeitig  mitteilte,  sie 
beabsichtige  aufgrund  der  Abklärungsergebnisse,  seine  Personalien 
respektive  seine  Nationalität  im  Zentralen  Migrationsinformations-
system ZEMIS entsprechend anzupassen,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe  vom  10.  Dezember  2009 
Stellung zum Ergebnis der Abklärungen nahm,

dass  er  im  erstinstanzlichen  Verfahren  keine  Reise-  oder  Identitäts-
dokumente  betreffend  seine  Person,  sondern  lediglich  Kopien  der 
Identitätskarten  seiner  Schwester  und  seines  Onkels  zu  den  Akten 
reichte,

dass  das  BFM  mit  Verfügung  vom  19.  Februar  2010  -  eröffnet  am 
22. Februar 2010 - feststellte, der Beschwerdeführer erfülle die Flücht -
lingseigenschaft nicht, sein Asylgesuch ablehnte und die Wegweisung 
aus der Schweiz und den Vollzug anordnete,

dass  das  Bundesamt  zur  Begründung  anführte,  die  Vorbringen  des 
Beschwerdeführers vermöchten einerseits den Anforderungen an die 
Glaubhaftigkeit  und  anderseits  denjenigen  an  die  Flüchtlingseigen-
schaft nicht zu genügen, weshalb sein Asylgesuch abzulehnen sei,

dass  insbesondere  die  Abklärungen  der  Schweizer  Botschaft  unter 
anderem  ergeben  hätten,  der  Beschwerdeführer  verfüge  über  die 
äthiopische Staatsangehörigkeit und sei vor Ort als Äthiopier registriert 
gewesen,

dass  sein  Vater  tatsächlich  Eritreer  gewesen  sei,  indessen  bis  zu 
seinem Tod ungefähr im Jahr 2003 in C._____ (Äthiopien) gelebt habe,

dass  es  dem  Beschwerdeführer  mit  seinen  Entgegnungen  in  der 
Stellungnahme vom 10. Dezember 2009, sein Vater habe ihm die eri -
treische Staatsangehörigkeit übertragen, er habe jedoch nie eine eri-
treische Identitätskarte besessen, weil er nie in Eritrea gewesen sei, 
die Behauptung im Botschaftsbericht,  sein Vater sei  in Äthiopien ge-
storben,  sei  falsch,  nicht  gelinge,  das  Ergebnis  der  Botschaftsab-
klärungen in Zweifel zu ziehen,

dass er nämlich keine Gegenbeweismittel  eingereicht und in der An-
hörung  zudem selber  ausgesagt  habe,  im  Besitz  einer  äthiopischen 
Identitätskarte gewesen zu sein,

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dass  an  dieser  Sachlage  auch  die  eingereichten  Kopien  der  eri -
treischen Identitätskarten seiner Schwester und seines Onkels nichts 
zu ändern vermöchten, zumal diese nichts über die Staatsbürgerschaft 
des  Beschwerdeführers  aussagten und unbesehen davon deren Be-
weiswert als gering einzuschätzen sei,

dass sich der Beschwerdeführer nie um die eritreische Staatsbürger-
schaft bemüht und nie Kontakt mit den eritreischen Behörden gehabt 
habe, von diesen nicht registriert worden sei und auch nie eritreische 
Identitätspapiere besessen habe,

dass sein  Anspruch auf  die  eritreischen Staatsbürgerschaft  lediglich 
theoretischer  Natur  sei,  weil  er  diesen  Anspruch  eigenen  Aussagen 
zufolge nicht mit entsprechenden Unterlagen geltend gemacht habe,

dass vielmehr davon auszugehen sei, dass es sich beim Beschwerde-
führer um einen äthiopischen Staatsangehörigen handle, zumal er bei 
der  Anhörung  geltend  gemacht  habe,  er  habe  sich  bei  der  lokalen 
Verwaltung  von  C._____ eine  äthiopische  Identitätskarte  ausstellen 
lassen, die er auf der Reise nach Libyen verloren habe,

dass  vor  diesem  Hintergrund  nicht  erstaune,  dass  er  gemäss  Bot-
schaftsbericht  vom 25. November  2009 über  die  äthiopische Staats-
angehörigkeit  verfüge  und  in  C._____ als  äthiopischer  Staatsbürger 
registriert sei,

dass  zwar  die  eritreische Staatsbürgerschaft  seines Vaters  bestätigt 
worden  sei,  sich  dessen  Deportation  nach  Eritrea  im  Jahr  2000  in-
dessen als tatsachenwidrig herausgestellt habe, zumal die diesbezüg-
lichen  Abklärungen  ergeben  hätten,  dass  dieser  bis  zu  seinem Tod 
ungefähr  im Jahr  2003  in  C._____ gewohnt  habe und dort  beerdigt 
worden sei,

dass  die  weiteren  Vorbringen  des  Beschwerdeführers,  er  habe 
Äthiopien im Jahr 2003 verlassen, weil die Lebensumstände allgemein 
schwierig  gewesen seien,  weil  er  nach dem Tod seiner  Eltern  allein 
gewesen  sei  und  keine  Arbeit  gefunden  habe,  keine  asylrechtlich 
relevante Verfolgung im Sinne des Asylgesetzes darstellten, sondern 
auf  die  allgemeinen  politischen,  wirtschaftlichen  und  sozialen 
Lebensbedingungen in Äthiopien zurückzuführen seien,

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dass  die  Wegweisung  die  Regelfolge  der  Ablehnung  eines  Asylge-
suchs  und  der  Vollzug  der  Wegweisung  nach  Äthiopien  zulässig, 
zumutbar und möglich sei,

dass der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertreterin mit Rechts-
mitteleingabe vom 23. März 2010 in materieller Hinsicht die Aufhebung 
der  Dispositivziffern  4  (Verlassen  der  Schweiz)  und  5 
(Wegweisungsvollzug  durch  den  Kanton  Bern)  der  Verfügung  vom 
19. Februar  2009  unter  Feststellung  der  Unzulässigkeit,  eventualiter 
Unzumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  und  Anordnung  der 
vorläufigen  Aufnahme,  und  in  prozessualer  Hinsicht  die  Gewährung 
der unentgeltlichen Rechtspflege beantragt,

dass  er  zur  Stützung  seiner  Vorbringen  die  Einreichung  einer  Für-
sorgebestätigung in Aussicht stellt,

dass  auf  die  Begründung  der  Rechtsbegehren,  soweit  für  den  Ent-
scheid  wesentlich,  in  den  nachfolgenden  Erwägungen  eingegangen 
wird,

dass  der  Instruktionsrichter  mit  Verfügung  vom  29.  März  2010  den 
Eingang der Beschwerde bestätigte, feststellte, der Beschwerdeführer 
dürfe den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten, und den 
Entscheid  über  die  Verfahrensanträge  auf  einen  späteren  Zeitpunkt 
verlegte,

und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig  über  Beschwerden  gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
[VwVG, SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 des Asylgesetzes 
vom  26. Juni  1998  [AsylG,  SR  142.31]  i.V.m.  Art. 31-33  des  Ver-
waltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [VGG,  SR 173.32]; 
Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders  berührt  ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhe-
bung beziehungsweise Änderung hat  und daher zur Einreichung der 

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Beschwerde  legitimiert  ist  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 37  VGG  und 
Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten  ist  (Art. 108  Abs.  1  AsylG  i.V.m. Art.  37  VGG  und  Art. 52 
VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird  (Art. 111 Bst. e  AsylG),  und  es  sich  vorliegend,  wie  nach-
folgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerde-
entscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  festzustellen  ist,  dass  die  Dispositivziffern  1  (Verneinen  der 
Flüchtlingseigenschaft), 2 (Ablehnung des Asylgesuchs) und 3 (Weg-
weisung aus der Schweiz)  der  Verfügung des BFM vom 19. Februar 
2010 mangels Anfechtung in Rechtskraft sind,

dass somit Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ein-
zig  die  Prüfung der  Frage  bildet,  ob  die  Vorinstanz  den Vollzug  der 
Wegweisung zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erklärt hat,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art. 83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

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dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen  völker-  und  landesrechtlichen  Bestimmungen  als  zu-
lässig erscheint,  da die Vorinstanz in  rechtsverbindlicher  Weise fest-
gestellt  hat,  dem Beschwerdeführer sei es nicht gelungen, eine asyl -
rechtlich  erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu 
machen,  weshalb  das  in  Art. 5  AsylG verankerte  Prinzip  des  flücht-
lingsrechtlichen  Non-Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine 
Anwendung findet, und auch keine Anhaltspunkte für eine menschen-
rechtswidrige Behandlung ersichtlich sind, die ihm in Äthiopien drohen 
könnte,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass  nach  den  Erkenntnissen  des  Bundesverwaltungsgerichts  in 
Äthiopien  nicht  von  Krieg,  Bürgerkrieg  oder  von  einer  Situation  all-
gemeiner Gewalt  gesprochen werden kann (vgl. beispielsweise Urteil 
des Bundesverwaltungsgerichts D-1505/2010 vom 17. März 2010),

dass auch keine individuellen Gründe ersichtlich sind, die dem Vollzug 
der Wegweisung entgegenstehen könnten,

dass mit  der Vorinstanz festzustellen ist,  dass der Beschwerdeführer 
jung und, soweit aktenkundig, gesund ist,

dass er eigenen Aussagen zufolge (Akten BFM A1/9 S. 3 und 5, A10/9 
S. 7) mit seinen Angehörigen (eine Schwester, ein Halbbruder und ein 
Onkel) in Äthiopien über ein verwandtschaftliches Beziehungsnetz ver-
fügt,

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dass  er  des  Weiteren  über  eine  gewisse  Schulbildung  und  über 
Arbeitserfahrung (A10/9 S. 5 und 6) verfügt, welche Umstände ihm die 
Reintegration in Äthiopien erleichtern dürften,

dass sich  aufgrund vorstehender  Erwägungen der  Wegweisungsvoll -
zug auch als zumutbar erweist,

dass sich die Ausführungen in der Beschwerde in einer Wiederholung 
und Bekräftigung  der  Authentizität  der  von der  Vorinstanz in  rechts-
verbindlicher  Weise  als  nicht  glaubhaft  respektive  nicht  asylrelevant 
erachteten gesuchsbegründenden Vorbringen erschöpfen, weshalb sie 
nicht geeignet sind, an der Feststellung, der Wegweisungsvollzug sei 
zulässig und zumutbar, etwas zu ändern,

dass der Vollzug der Wegweisung nach Äthiopien schliesslich möglich 
ist (Art. 83 Abs. 2 AuG), da keine praktischen Hindernisse erkennbar 
sind,  die  einer  Rückkehr  entgegenstehen  könnten,  und  der  Be-
schwerdeführer  verpflichtet  ist,  sich  bei  der  zuständigen  Vertretung 
seines  Heimatlandes  die  für  die  Reise  nach  Äthiopien  benötigten 
Reisepapiere zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist, darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass  sich  die  gestellten  Rechtsbegehren  aufgrund  vorstehender  Er-
wägungen als  aussichtslos  erweisen,  weshalb  unbesehen  der  allen-
falls bestehenden Bedürftigkeit der Antrag auf Gewährung der unent-
geltlichen  Rechtspflege  (Art.  65  Abs.  1  VwVG)  abzuweisen  und  bei 
diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.− (Art. 1-3 des 
Reglements  vom  21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Ent-
schädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab-
gewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.− werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses  Urteil  geht  an  die  Rechtsvertreterin  des  Beschwerdeführers, 
das BFM und die zuständige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Bruno Huber Peter Jaggi

Versand:

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