# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b3b6514e-612c-58b1-958a-c44597a79485
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-16
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 16.08.2011 S 2010 78
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2010-78_2011-08-16.pdf

## Full Text

S 10 78

3. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 23. November 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. Der am 16. Oktober 1961 geborene Beschwerdeführer war seit 8. April 1988 

als Hilfsmaschinist, Mineur und Tunnelarbeiter für die … AG, …, tätig. Am 21. 

August 2006 verunfallte er bei der Arbeit: Er verlor im Trinkwasserstollen … 

beim Heben eines Elektrizitätskabels das Gleichgewicht und stürzte rückwärts 

auf die Geleise des Transportzuges. Er wurde noch am Unfalltag ins 

Stadtspital … eingewiesen, wo er bis zum 26. August 2006 auf der Chirurgie 

hospitalisiert blieb (Frakturen der Querfortsätze LWK 1-4 rechts, Fraktur der 

Rippe 12 dorsal rechts).

2. Vom 5. Oktober bis 12. November 2006 war der Beschwerdeführer in der 

Klinik … hospitalisiert. In deren Austrittsbericht vom 13. November 2006 wird  

namentlich ein lumbovertebrales Syndrom diagnostiziert und eine 

sozialpsychiatrische Betreuung empfohlen. 

3. In einem Bericht vom 6. Februar 2007 der Frau Dr. med. …, Klinik …, sind 

folgende Diagnosen aufgeführt: Somatisierungsstörung; mittelgradige 

depressive Episode. Der Beschwerdeführer besuche seit 9. November 2006 

die Psychotherapie-Tagesklinik, diese Therapie solle weitergeführt werden.

4. Vom 25. April bis 30. Mai 2007 weilte der Beschwerdeführer in der Rehaklinik 

... Im Austrittsbericht vom 19. Juni 2007 werden leichte bis mittelschwere 

Arbeiten als zumutbar erklärt (Ganztagespensum), wobei ein Einstieg 

halbtags mit sukzessiver Ausdehnung des Arbeitspensums bis ganztags 

innerhalb einer Zeitspanne von 2-3 Monaten empfohlen wird. 

5. Am 27. Juli 2007 meldete sich der Beschwerdeführer zum Leistungsbezug bei 

der IV-Stelle Graubünden an. 

6. Die … AG kündigte am 14. September 2007 den Arbeitsvertrag des 

Beschwerdeführers per 30. November 2007.

7. Vom 3. September bis 11. Oktober 2007 war der Beschwerdeführer in der 

Klinik Waldhaus hospitalisiert. Im Austrittsbericht vom 5. November 2007 sind 

als Hauptdiagnosen eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung sowie 

eine mittelgradige depressive Episode aufgeführt.

8. In einem Arztbericht vom 7. Dezember 2007 des Dr. med. … wird eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% (seit 21. August 2006 und weiterhin) für die 

bisherige Tätigkeit und für jegliche Verweisungstätigkeiten wegen starker 

Schmerzen bestätigt. 

9. Vom 9. Januar bis 29. Februar 2008 stand der Beschwerdeführer in einem 

Programm zur vorübergehenden Beschäftigung. Er wurde in der 

Holzbearbeitung, mit Malerarbeiten und in diversen kleineren Projekten 

beschäftigt. Im Bericht vom 29. Februar 2008 des IIZ … ist erwähnt, dass der 

Beschwerdeführer die ihm übertragenen Arbeiten absichtlich sehr langsam, 

mit „angezogener Handbremse“ ausgeführt habe; bei einer Präsenzzeit von 

4,2 Std. pro Tag habe er einen Leistungsgrad von 40 – 50% erreicht. 

10. Mit Brief vom 2. April 2008 teilte die IV-Stelle dem Beschwerdeführer mit, dass 

wegen fehlender subjektiver Eingliederungsfähigkeit die Arbeitsvermittlung 

abgeschlossen werde. 

11. Das ABI Basel erstattete am 26. November 2008 das von der IV-Stelle in 

Auftrag gegebene Gutachten. Zusammenfassend ist darin festgehalten, dass 

der Beschwerdeführer seit Oktober 2008 für eine körperlich leichte bis nur 

intermittierend mittelschwere, adaptierte berufliche Tätigkeit ganztags 

arbeitsfähig sei, bei einer Leistungsfähigkeit von 80%. In der Zeit von August 

2006 bis September 2008 sei der Beschwerdeführer, über die Zeit gemittelt,  

in Verweistätigkeiten zu 50% arbeitsfähig gewesen.

12. Mit Vorbescheid vom 13. Januar 2009 stellte die IV-Stelle in Aussicht, dem 

Beschwerdeführer für die Zeit vom 1. August 2007 bis 31. Dezember 2007 

und vom 1. April 2008 bis 31. Dezember 2008 eine Dreiviertelsrente 

zuzusprechen (Invaliditätsgrad: 64%; Leidensabzug: 20%). Für die Zeit ab 1. 

Januar 2009 bestehe kein Anspruch mehr auf eine Invalidenrente der IV 

(Invaliditätsgrad: 38%; Leidensabzug: 14%). 

13. In einem Schreiben vom 30. Januar 2009 an den Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin hält Dr. med. … fest, der Beschwerdeführer sei seiner 

Ansicht nach weiterhin nicht belastbar und zu 100% arbeitsunfähig. 

14. Der Beschwerdeführer beantragte mit Einwand vom 5. Februar 2009, es sei 

ihm rückwirkend ab 21. August 2006 eine ganze Invalidenrente 

zuzusprechen: Eventualiter sei ihm vom 21. August 2006 bis September 2008 

eine Dreiviertelsrente und ab Oktober 2008 eine Viertelsrente 

(Invaliditätsgrad: 43,7%) zuzusprechen.

15. Mit zwei Verfügungen vom 16. April 2010 sprach die IV-Stelle dem 

Beschwerdeführer für die Zeit vom 1. August 2007 bis 31. Dezember 2007 

sowie vom 1. April 2008 bis 31. Dezember 2008 eine Dreiviertelsrente zu 

(Invaliditätsgrad: 60%; Leidensabzug: 10%). Für die Zeit ab 1. Januar 2009 

wurde ein Rentenanspruch verneint (Invaliditätsgrad: 37%; Leidensabzug: 

10%). Seit August 2006 sei dem Beschwerdeführer eine angepasste Tätigkeit 

zu 50% zumutbar gewesen, ab Oktober sodann eine solche von 80%. 

16. Der Beschwerdeführer ficht die zwei Verfügungen vom 16. April 2010 mit 

Beschwerde vom 19. Mai 2010 an mit dem Hauptbegehren, es seien die 

angefochtenen Verfügungen aufzuheben und es sei ihm rückwirkend ab 1. 

August 2007 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventuell sei die 

Sache zur Neubeurteilung an die IV-Stelle zurückzuweisen, subeventuell sei 

ihm vom 1. August 2007 bis September 2008 eine Dreiviertelsrente und ab 

Oktober 2008 eine Viertelsrente auszurichten. Das ABI-Gutachten sei 

mangelhaft, weshalb ein neues Gutachten eingeholt werden müsse. Und 

jedenfalls müsse – subeventuell – selbst dann, wenn auf das ABI-Gutachten 

abgestellt werden sollte, im Rahmen der Invaliditätsbemessung 

(Einkommensvergleich) ein Leidensabzug von 20% veranschlagt werden, 

was ab Oktober 2008 einen Invaliditätsgrad von 43,7% und damit Anspruch 

auf eine Viertelsrente ergebe. 

17. Mit Vernehmlassung vom 23. Juni 2010 schliesst die IV-Stelle auf Abweisung 

der Beschwerde. Am Leidensabzug von 10% werde festgehalten. Die Rüge 

des Beschwerdeführers, das ABI habe zu Unrecht keine eigentliche 

neurologische Untersuchung durchgeführt, sei nicht stichhaltig; denn der 

Beschwerdeführer sei in der Rehaklinik … auch neurologisch untersucht 

worden, wobei sich keine als organisch einzustufende Parese oder sonstige 

neurologische Auffälligkeit gezeigt habe. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Streitig ist, ob dem Beschwerdeführer, entsprechend den angefochtenen 

Verfügungen, für die Zeit vom 1. August 2007 bis 31. Dezember 2008 – 

ausgenommen für die Monate Januar bis März 2008 – eine Dreiviertelsrente 

und für die Zeit ab 1. Januar 2009 keine Invalidenrente zusteht,    oder ob er 

Anspruch hat auf die mit seiner Beschwerdeschrift vom 19. Mai 2010 geltend 

gemachten Leistungen. 

2. Ist eine versicherte Person zu mindestens 40% invalid, hat sie Anspruch auf 

eine Viertels-, bei mindestens 50% Invalidität auf eine halbe, bei mindestens 

60% Invalidität auf eine Dreiviertels- und bei mindestens 70% Invalidität auf 

eine ganze Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 

3. Die Invalidität erwerbstätiger Versicherter wird bemessen, indem das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität 

und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt wird 

zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Einkommensvergleich; Art. 16 ATSG, Art. 28a Abs. 1 IVG).

4. Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ein Arzt, eine 

Ärztin und allenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung stellen. Aufgabe 

der Ärzte und Ärztinnen ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen 

(Befunderhebung, Diagnosestellung) und anzugeben, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. 

Die ärztlichen Auskünfte bilden eine wichtige Grundlage für die von der 

Verwaltung oder dem Gericht zu beantwortende Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person zugemutet werden können (vgl. 

SVR 2008 IV Nr. 40 S. 133 Erw. 3.2). 

5. Für den Beweiswert eines ärztlichen Gutachtens ist entscheidend, ob dieses 

die dem Gutachter gestellten Fragen umfassend beantwortet, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht und auch die von der begutachteten Person 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, ob es in Kenntnis der Vorakten erstellt 

wurde und sich mit diesen auseinandersetzt, ob es in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in deren Beurteilung einleuchtet, und ob 

der Gutachter oder die Gutachterin ihre Schlussfolgerungen nachvollziehbar 

begründen, so dass sie für die Verwaltung und das Gericht überprüfbar sind 

(vgl. Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Aufl. 2010, S. 

252; Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, Rz 32 zu Art. 44).

6. Der Beschwerdeführer macht geltend, das ABI-Gutachten vom 26. November 

2008 genüge den soeben umschriebenen Anforderungen an ein Gutachten 

nicht. Es seien im ABI zu Unrecht keine eigentliche neurologische 

Untersuchung und keine neuen Röntgen-, CT- oder MR-Untersuchungen 

durchgeführt worden. Dieser Einwand ist nicht stichhaltig. Wie die IV-Stelle in 

ihrer Vernehmlassung zu Recht ausführt, wurde der Beschwerdeführer in der 

Rehaklinik … neurologisch untersucht, wobei sich keine als organisch 

einzustufende Parese oder sonstige Auffälligkeit zeigte. Unter diesen 

Umständen konnte auf eine erneute spezifisch neurologische Untersuchung 

im ABI verzichtet werden. Hinzu kommt, dass Dr. med. …, FMH 

Rheumatologie und Innere Medizin, im Rahmen der Begutachtung im ABI 

einen neurologischen Status erhoben und festgestellt hat, dass keine 

eindeutig objektivierbaren Hinweise für eine sensible oder motorische 

zervikale oder lumboradikuläre Ausfallsymptomatik vorliegen. Im Weitern 

weist die IV-Stelle ebenfalls zu Recht darauf hin, dass sich die im ABI 

erhobenen Befunde im Wesentlichen mit jenen decken, die rund 16 Monate 

zuvor in der Rehaklinik … erhoben worden sind, weshalb das ABI auf die 

Ausfertigung von neuen Röntgen-, CT- und MR-Bildern verzichten durfte. 

Schliesslich ist der Einwand des Beschwerdeführers, die IV-Stelle hätte vor 

ihrem Entscheid das Schreiben vom 30. Januar 2009 des Dr. med. … den 

ABI-Gutachtern zur Stellungnahme unterbreiten müssen, nicht stichhaltig. 

Denn in diesem Schreiben hat Dr. med. … seine Auffassung, wonach der 

Beschwerdeführer vollständig arbeitsunfähig sei, nicht begründet, und er hat 

sich namentlich auch nicht mit den Beurteilungen der ABI-Gutachter 

auseinandergesetzt, weshalb dem Schreiben keinerlei Beweiswert zukommt. 

Unter diesen Umständen ist festzuhalten, dass die IV-Stelle zu Recht auf das 

ABI-Gutachten, welches den nach der Rechtsprechung massgebenden 

Kriterien (Erw. 5 hievor) vollumfänglich entspricht, voller Beweiswert 

zukommt, abgestellt hat. Das bedeutet, dass der Eventualantrag des 

Beschwerdeführers auf erneute Begutachtung abzuweisen ist. Im Weitern ist 

mit dem ABI-Gutachten davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer von 

August 2006 bis September 2008 zu 50% sowie ab Oktober 2008 bei einer 

Leistungsfähigkeit von 80% ganztags arbeitsfähig war. 

7. Der Beschwerdeführer erhebt den Einwand, der von der IV-Stelle bei der 

Invaliditätsbemessung veranschlagte Leidensabzug von 14% sei zu gering. 

Es müsse für die Invaliditätsbemessung ein Abzug von 20% in Rechnung 

gestellt werden, was für die Zeit ab Oktober 2008 zu einem Invaliditätsgrad 

von 43,7% führe; somit habe der Beschwerdeführer ab Oktober 2008 und 

weiterhin Anspruch auf eine Viertels-Invalidenrente. Dazu ist vorab 

festzustellen, dass die IV-Stelle in den angefochtenen Verfügungen nicht 

einen Leidensabzug von 14% veranschlagt hat; vielmehr hat sie  – anders als 

noch im Vorbescheid – bei der Invaliditätsbemessung für die Zeit bis 31. 

Dezember 2008 einerseits und für die Zeit ab 1. Januar 2009 andererseits den 

Leidensabzug auf je 10% festgesetzt (siehe oben, Sachverhalt, Ziffern 12 und 

15). Im Weitern ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer wohl nicht 

absichtlich eine Schlechterstellung gegenüber den angefochtenen 

Verfügungen beantragt; gemäss diesen steht ihm bis 31. Dezember 2008 eine 

Dreiviertelsrente zu, weshalb sein Subeventualbegehren dahin zu berichtigen 

ist, dass er die Zusprechung einer Viertelsrente für die Zeit ab 1. Januar 2009 

beantragt.

8. Der Beschwerdeführer stellt zu Recht die von der IV-Stelle ermittelten 

Validen- und Invalideneinkommen (letzteres vorbehältlich des 

Leidensabzugs) nicht in Frage. Zu entscheiden ist somit einzig, ob und 

gegebenenfalls in welchem Umfang ein Leidensabzug vorzunehmen ist. Die 

Antwort auf die Frage, ob und in welchem Ausmass die Tabellenlöhne bei der 

Festsetzung des Invalideneinkommens herabzusetzen sind, hängt von den 

persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab 

(leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität, 

Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsrad); dabei sind keine getrennten 

Abzüge für die einzelnen Kriterien vorzunehmen, sondern der Abzug (von 

maximal 25%) ist gesamthaft zu schätzen (BGE 126 V 75 S.80 Erw. 5b/bb; 

Meyer, a.a.O., S. 314 ff.). 

9. Bei der Würdigung der massgebenden Umstände (Erw. 8 hievor) ist zunächst 

festzuhalten, dass im ABI-Gutachten bestätigt wird, dass dem 

Beschwerdeführer seine frühere Schwerarbeit leidensbedingt nicht mehr 

zumutbar ist. Zudem ist der Beschwerdeführer gemäss ABI-Gutachten auch 

in den zumutbaren Verweisungstätigkeiten erheblich eingeschränkt (siehe 

Ziffer 4.2.5 des Gutachtens). Im Weitern ist in Betracht zu ziehen, dass der 

Beschwerdeführer gemäss ABI-Gutachten zunächst nur in einem 

Teilzeitpensum von 50% erwerbsfähig war und ab Oktober zwar ein 

Vollzeitpensum ausüben kann, dies aber nur mit einer Leistungsfähigkeit von 

80%. Mit Blick auf das Bundesgerichtsurteil 9C_708/2009 Erw. 2.5.2 ist diese 

eingeschränkte Leistungsfähigkeit – obwohl das Bundesgericht im erwähnten 

Urteil die Frage nicht abschliessend entscheiden musste – ebenfalls als 

Umstand zu werten, welcher die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers erschwert (Urteil S 09 161 des Verwaltungsgerichts, Erw. 

3b). Unter den geschilderten Umständen erscheint in einer Gesamtwürdigung 

ein Leidensabzug von 20% für die Zeit seit August 2006 als angemessen.

10. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist abschliessend festzuhalten, dass 

der Eventualantrag des Beschwerdeführers abzuweisen ist und dass das 

Haupt- sowie das Subeventualbegehren in dem Sinne gutgeheissen werden, 

dass die angefochtenen Verfügungen aufgehoben werden und die IV-Stelle 

angewiesen wird, über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine 

Invalidenrente für die Zeit von August 2007 bis Dezember 2008 – mit 

Ausnahme der Monate Januar bis März 2008 – einerseits und für die Zeit ab 

Januar 2009 andererseits neu zu entscheiden, wobei im Rahmen der 

Invaliditätsberechnungen ein Leidensabzug von 20% zu veranschlagen und 

im Übrigen von den Vergleichseinkommen auszugehen ist, welche den 

vorliegend angefochtenen Verfügungen zugrunde liegen.

11. Das vorliegende Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die IV-

Stelle hat zufolge ihres Unterliegens die Gerichtskosten von Fr. 700.-- zu 

tragen. Zudem hat sie den obsiegenden, anwaltlich vertretenen 

Beschwerdeführer angemessen zu entschädigen (Art. 61 lit. g ATSG); die 

Entschädigung wird in Genehmigung der Honorarnote vom 1. Juli 2010 auf 

Fr. 2'787.80 festgesetzt. 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtenen Verfügungen werden 

aufgehoben und die IV-Stelle des Kantons Graubünden wird verpflichtet, im 

Sinne der Erwägungen neu über den Renteanspruch des Beschwerdeführers 

zu entscheiden.

2. Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten der IV-Stelle des Kantons 

Graubünden und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an 

die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.

3. Die IV-Stelle des Kantons Graubünden hat dem Beschwerdeführer eine 

Parteientschädigung von Fr. 2'787.80 (inkl. MWST) zu bezahlen.

Die dagegen an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde am 28. Juni 2011 

gutgeheissen und der Entscheid des Verwaltungsgerichtes Graubünden aufgehoben 

(8C_259/2011).