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**Case Identifier:** fd7374d5-6c23-587a-ac06-179d80c7c036
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 23.09.2015 B 2015/25
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2015-25_2015-09-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2015/25

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 23.09.2015

Entscheiddatum: 23.09.2015

Entscheid Verwaltungsgericht, 23.09.2015
Hochwasserschutzprojekt/Bachoffenlegung. Art. 76 und 78 BV (SR 101). Art. 
15 WBG (sGS 734.1). Art. 37 GSchG (SR 814.20). Art. 6 FiG (sGS 
854.1). Bejahung eines öffentlichen (ökologischen) Interesses an der 
Realisierung des Hochwasserschutzprojektes in der geplanten Form (ohne 
Unterbrechung der Bachöffnung). Ein offener Bachlauf kann im Gegensatz 
zur Eindolung das Wasser aus dem natürlichen Einzugsgebiet aufnehmen 
und abführen, wodurch die Hochwassersicherheit erhöht wird. Bestätigung 
der vorinstanzlichen Schlussfolgerung, dass der für den Beschwerdeführer 
entstehende Nachteil - insbesondere auch im Vergleich mit dem durch das 
Projekt bewirkten Nutzen - insgesamt nicht als erheblich zu bezeichnen ist. 
Verneinung der Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung und 
Höherbewertung des öffentlichen Interesses an der Realisierung des 
Hochwasserschutzprojektes unter Einbezug eines Teils des Grundstücks 
des Beschwerdeführers als dessen privates Interesse an einer 
uneingeschränkten Nutzung seiner Obstanlage (Verwaltungsgericht, B 
2015/25). Entscheid vom 23. September 2015

Besetzung

 

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; 

Gerichtsschreiber Schmid

 

Verfahrensbeteiligte

A.Z.,

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Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marcel Köppel, Grossfeldstrasse 40, 7320 Sargans,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

Politische Gemeinde B., Gemeinderat,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. oec. HSG Thomas Frey, Rorschacher Strasse 107, 

9000 St. Gallen,

Gegenstand

Hochwasserschutzprojekt X.-bach mit Baulinienplan

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.          

a. Der X.-bach entspringt im südlich der Gemeinde B. gelegenen Gebiet Vorderberg 

und verläuft danach in steilem Gelände in einem offenen Gerinne. Er ist ab dem Gebiet 

"Steigs", Grundstück Nr. 0000, Grundbuch B., eingedolt und wird in der 

Mischabwasserkanalisation zur ARA geführt. Da die Mischabwasserleitung bei 

Hochwasser (HQ 100) die Wassermengen des X.-bachs und das Abwasser des 

angeschlossenen Siedlungsgebiets nicht zu fassen vermag, liess die Gemeinde B. das 

Hochwasserschutzprojekt X.-bach ausarbeiten. Dieses sieht vor, die Wassermengen 

oberhalb des Gamerlen-Ranks in einer neuen Ableitung in einem offenen Gerinne zum 

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Stoffel-Areal und von dort unterirdisch zur Seez zu führen. Dadurch kann auch die 

heute bestehende Verflechtung Gewässer/Abwasser (Kanalisation) aufgehoben werden 

(vgl. act. G 13/8/16 [technischer Bericht]). An der Bürgerversammlung vom 20. 

November 2012 genehmigte die Bürgerschaft das Hochwasserschutzprojekt mit einem 

Kostenvoranschlag von Fr. 1'940'000.--. Dessen Realisierung wurde vom Gemeinderat 

am 27. November 2012 beschlossen (act. G 13/8/15). Das Projekt wurde vom 11. 

Dezember 2012 bis 9. Januar 2013 öffentlich aufgelegt. Die betroffenen 

Grundeigentümer erhielten mit Schreiben vom 7. Dezember 2012 eine persönliche 

Anzeige (act. G 13/8/16 und 17).

b. Die hiergegen von Rechtsanwalt Dr. iur. M. Köppel, Sargans, für A.Z. erhobene 

Einsprache, welche sich vorab gegen die Offenlegung des Bachlaufs und die dadurch 

bewirkte Beeinträchtigung der Bewirtschaftung der Obstanlage auf dem Grundstück 

Nr. 0000 richtete (act. G 13/8/19+21), wies der Gemeinderat B. mit 

Einspracheentscheid vom 3. Juni 2013 ab (act. G 13/8/24). Das Baudepartement des 

Kantons St. Gallen wies den dagegen erhobenen Rekurs (act. G 13/1+6) nach 

Durchführung eines Augenscheins am 23. März 2014 (act. G 13/13) mit Entscheid vom 

23. Januar 2015 ab (act. G 13/22).   

 

B.            

a. Gegen diesen Entscheid liess A.Z. durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 

6. Februar 2015 Beschwerde erheben mit den Rechtsbegehren, der Entscheid sei 

aufzuheben (Ziff. 1), der Einspracheentscheid vom 3. Juni 2013 sowie der Erlass in 

Sachen "Hochwasserschutzprojekt X.-bach mit Baulinienplan" seien aufzuheben (Ziff. 

2), das "Hochwasserschutzprojekt X.-bach mit Baulinienplan" sei nicht zu verwirklichen 

(Ziff. 3) und es sei der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu gewähren (Ziff. 4); unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge (Ziff. 5). In der Beschwerdeergänzung vom 31. März 

2015 bestätigte der Rechtsvertreter die Anträge 1-3 und 5; den Antrag 4 zog er zurück 

(act. G 10).

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b. In der Vernehmlassung vom 23. April 2015 beantragte die Vorinstanz Abweisung der 

Beschwerde, verwies zur Begründung auf die Darlegungen im angefochtenen 

Entscheid und hielt fest, dass das Amt für Natur, Jagd und Fischerei an seiner im 

vorinstanzlichen Verfahren abgegebenen Stellungnahme festhalte (act. G 12). Die 

Beschwerdegegnerin liess durch Rechtsanwalt lic. oec. Thomas Frey, St. Gallen, mit 

Eingabe vom 18. Mai 2015 die Rechtsbegehren stellen, die Beschwerde sei 

abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei (Ziff. 1), unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge zulasten des Beschwerdeführers (Ziff. 2; act. G 17).

c. Mit Replik vom 2. Juni 2015 bestätigte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

seine Anträge und Ausführungen (act. G 20). In der Duplik vom 30. Juni 2015 liess auch 

die Beschwerdegegnerin ihren Standpunkt bestätigen (act. G 24).

d. Auf die Darlegungen der Parteien in den Eingaben des vorliegenden Verfahrens wird, 

soweit für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.  

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.            Die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Der Beschwerdeführer 

ist - als Eigentümer des Grundstücks Nr. 0000 und Empfänger des Rekursentscheids 

vom 23. Januar 2015 - zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Im Weiteren erfüllt die Beschwerdeeingabe vom 6. 

Februar 2015 (act. G 1) und ihre Ergänzung vom 31. März 2015 (act. G 10) 

grundsätzlich die gesetzlichen Anforderungen in zeitlicher, sachlicher und inhaltlicher 

Hinsicht (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Da der 

Beschwerde von Gesetzes wegen die aufschiebende Wirkung zukommt (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 VRP) fehlt dem Beschwerdeführer bezüglich des 

Antrags, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen, ein 

schutzwürdiges Interesse; dieser Antrag wurde denn auch zurückgezogen (act. G 10). 

Nicht einzutreten ist auf die Anfechtung des Einspracheentscheids vom 3. Juni 2013 

sowie des Erlasses "Hochwasserschutzprojekt X.-bach mit 

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Baulinienplan" (Rechtsbegehren Ziff. 2); diese sind durch den Rekursentscheid ersetzt 

worden (Devolutiveffekt), gelten aber immerhin als durch die Beschwerde inhaltlich 

mitangefochten (BGer 1C_3/2013 vom 19. November 2013 E. 2 mit Hinweis auf BGE 

134 II 142 E. 1.4; Entscheid des Verwaltungsgerichtspräsidenten B 2013/64 vom 29. 

April 2013 E. 1, www.gerichte.sg.ch). Sodann ist auf die Ausführungen des 

Beschwerdeführers insoweit nicht einzutreten, als lediglich auf Vorbringen im 

vorinstanzlichen Verfahren verwiesen wird (act. G 10 S. 2 Ziff. II.4.).  Im Übrigen ist auf 

die Beschwerde einzutreten.

2.             

2.1.        Der Beschwerdeführer lässt die Durchführung eines Augenscheins vor Ort 

sowie als jeweils ergänzendes Beweismittel eine Parteiaussage (Parteibefragung) des 

Beschwerdeführers - zu den einzelnen materiellen Ausführungen - beantragen (act. G 

10 S. 3); sodann stellt er Antrag auf Expertise und Befragung eines sachverständigen 

Zeugen (act. G 10 S. 9 sowie S. 11-13). Der Augenschein ist die unmittelbare sinnliche 

Wahrnehmung von Tatsachen durch die entscheidende Instanz. Er dient dem besseren 

Verständnis des Sachverhalts. Ob ein Augenschein durchzuführen ist, liegt im 

pflichtgemässen Ermessen der urteilenden Instanz. Unbestrittene Tatsachen brauchen 

nicht durch einen Augenschein überprüft zu werden, sofern eine Nachprüfung nicht 

durch öffentliche Interessen geboten ist (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

Kanton St. Gallen, St Gallen 2003, Rz. 966). Die tatsächlichen Verhältnisse ergeben 

sich im vorliegenden Fall im Wesentlichen aus den massgeblichen Plänen sowie den 

übrigen Verfahrensakten. Mit Blick auf den umfassend dokumentierten Sachverhalt 

besteht kein konkreter Anlass für die Durchführung eines Augenscheins. Die 

Notwendigkeit einer allfälligen Parteibefragung des Beschwerdeführers, einer Expertise 

und einer Befragung des sachverständigen Zeugen ist nachstehend mit Bezug auf die 

konkreten Gegebenheiten zu klären. 

2.2.        Streitig ist die Ausgestaltung des Gewässerschutzprojektes, soweit es das 

Grundstück Nr. 0000 betrifft. Letzteres liegt in der Landwirtschaftszone und grenzt im 

Nordosten an die in der Wohnzone W3 liegenden Grundstücke Nr. 0001 und 002. Der 

X.-bach verläuft heute ab dem Grundstück Nr. 0000 als eingedoltes Gewässer durch 

relativ dicht überbautes Gebiet. Bei Niederwasser vermag die (in die ARA mündende) 

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Kanalisation die anfallende Wassermenge zu fassen; bei stärkerem Regen ist dies nicht 

mehr der Fall, weshalb unterhalb der Schäfli-Brücke die Hochwasserentlastung in die 

Seez zum Tragen kommt. Gemäss dem vorliegenden Projekt sollen daher die 

Wassermengen des X.-bachs oberhalb des Gamerlen-Ranks in einer neuen Ableitung 

zur Seez geführt werden. Unterhalb des Gamerlen-Ranks soll das Wasser in einem 

offenen Gerinne bis zum Stoffel-Areal und von dort in einem bereits bestehenden 

unterirdischen Stollen in die Seez geführt werden (vgl. act. G 13/8/16 [technischer 

Bericht]).

2.3.        Bei den in Art. 76 und 78 der Bundesverfassung (BV; SR 101) verankerten 

Anliegen des Hochwasser- und Naturschutzes handelt es sich um öffentliche 

Interessen, welche in den einschlägigen Gesetzen näher umschrieben werden. 

Gewässer werden gemäss Art. 15 des Wasserbaugesetzes (sGS 734.1; WBG) 

ausgebaut oder offen gelegt, wenn der Schutz von Menschen und Tieren oder von 

erheblichen Sachwerten es erfordert (Abs. 1). Gewässer können zu Verbesserung, 

Aufbau und Wiederherstellung von Lebensräumen von einheimischen Tieren und 

Pflanzen ausgebaut oder offen gelegt werden (Abs. 2). Nach Art. 37 des 

Gewässerschutzgesetzes (SR 814.20, GSchG) dürfen Fliessgewässer nur verbaut oder 

korrigiert werden, wenn unter anderem der Schutz von Menschen oder erheblichen 

Sachwerten es erfordert (Abs. 1 lit. a) oder dadurch der Zustand eines bereits 

verbauten oder korrigierten Gewässers im Sinn dieses Gesetzes verbessert werden 

kann (Abs. 1 lit. c). Dabei muss der natürliche Verlauf des Gewässers möglichst 

beibehalten oder wiederhergestellt werden. Gewässer und Gewässerraum müssen so 

gestaltet werden, dass sie einer vielfältigen Tier- und Pflanzenwelt als Lebensraum 

dienen können (Abs. 2 lit. a), die Wechselwirkungen zwischen ober- und unterirdischem 

Gewässer weitgehend erhalten bleiben (Abs. 2 lit. b) und eine standortgerechte 

Ufervegetation gedeihen kann (Abs. 2 lit. c). In überbauten Gebieten kann die Behörde 

Ausnahmen von Absatz 2 bewilligen (Abs. 3). Nach Art. 38 GSchG dürfen 

Fliessgewässer nicht überdeckt oder eingedolt werden (Abs. 1). Die Behörde kann 

Ausnahmen unter anderem für den Ersatz bestehender Eindolungen und 

Überdeckungen bewilligen, sofern eine offene Wasserführung nicht möglich ist oder für 

die landwirtschaftliche Nutzung erhebliche Nachteile mit sich bringt (Art. 38 Abs. 2 lit. e 

GSchG). Nach Art. 6 des Fischereigesetzes (FiG; sGS 854.1) sind die Lebensräume von 

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Wassertieren, deren Struktur und ökologische Funktionsfähigkeit beeinträchtigt ist, 

aufzuwerten. Der natürliche Zustand ist nach Möglichkeit wieder herzustellen.

2.4.        Eine Begutachtung durch das Landwirtschaftliche Zentrum Flawil ergab 

gemäss Bericht vom 22. März 2012 unter anderem, dass die Parzelle Nr. 0000 gemäss 

Flächenstatistik 2011 mit 1113 Niederstammobstbäumen bepflanzt sei. Die Obstanlage 

werde gemäss den Richtlinien der integrierten Produktion bewirtschaftet. Die Pflege 

der Kulturen erfolge somit nach ökologischen Grundsätzen. Der Pflanzenschutz werde 

nach Ausschöpfung von biologischen und biotechnischen Massnahmen mit 

chemischen Pflanzenschutzmitteln durchgeführt. Im Gewässerraum sei eine 

Bewirtschaftung der Obstanlage auf Parzelle Nr. 0000 nicht mehr möglich. Die 

Gewässerraumfläche betrage 649 m . Diese Fläche ginge für den Obstanbau verloren, 

was ca. 162 Bäumen entspreche. Sehr erschwerend für die Pflege einer Obstanlage 

seien die beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln vorgeschriebenen Mindestabstände 

zu Oberflächengewässern. Die Bachoffenlegung würde die Bewirtschaftung des 

Grundstücks stark erschweren bzw. nahezu verunmöglichen, da dieses auf zwei Seiten 

von Oberflächengewässern umgeben wäre. Ein Grund für eine Ausnahmebewilligung 

gemäss Art. 38 Abs. lit. e GSchG sei gegeben (act. G 13/8/9). Gemäss dem 

geologischen Gutachten der Dr. Bernasconi AG vom 19. August 2014 wäre die neue 

Bachführung alternativ auch über die Unterliegerparzelle Nr. 0001 machbar. Die 

Platzverhältnisse an der Obergrenze des Grundstücks Nr. 0001 seien für die 

Realisierung der Offenlegung des X.-baches absolut ausreichend. Wegen der 

grosszügigeren Platzverhältnisse sei dort sogar eine naturnähere Gerinnegestaltung 

möglich. Die topographischen Verhältnisse seien auf Grundstück Nr. 0001 zwar etwas 

schwieriger als auf Grundstück Nr. 0000; diese seien aber technisch mit 

verhältnismässigem Mehraufwand beherrschbar. Ferner sei auch gefällstechnisch die 

Unterquerung der Egelbodenstrasse mit Anbindung an die bestehende Druckleitung 

weiterhin möglich. Mit einer Bachführung an der Obergrenze des Grundstücks Nr. 0001 

würde die aufwendige und kostspielige Umlegung der Regenabwasserleitung, wie sie 

das Projekt vorsehe, entfallen (act. G 13/18).

2.5.         

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2.5.1.    Im angefochtenen Entscheid hielt die Vorinstanz fest, der natürliche Verlauf des 

X.-baches (Art. 37 Abs. 2 GSchG) würde ab Grundstück Nr. 0000 quer durch das Dorf 

B. Richtung Seez führen. Aufgrund der dichten Überbauung des Dorfes müsste der 

Bach auf der gesamten Strecke eingedolt werden. Diesfalls liessen sich keinerlei 

ökologische Verbesserungen gegenüber dem heutigen Zustand erzielen. Die 

Voraussetzungen für eine Ausnahme vom Grundsatz der Beibehaltung des natürlichen 

Verlaufs des Gewässers (Art. 37 Abs. 3 GSchG) seien vorliegend erfüllt. Der Entscheid, 

für den X.-bach eine neue Linienführung festzulegen, sei nachvollziehbar und nicht zu 

beanstanden (act. G 2 S. 12 f.). Für den in Frage stehenden Abschnitt seien vier 

Varianten geprüft worden. Bei drei Varianten habe die Ableitung des Gewässers durch 

das Stoffel-Areal zur Seez im Vordergrund gestanden, die Variante 4 habe die 

Ableitung durch das Dorf B. vorgesehen. Eine (teilweise) Offenlegung sei nur bei 

Variante 2, welche dem vorliegend angefochtenen Projekt entspreche, sowie bei 

Variante 3, welche die Ableitung durch das Grundstück Nr. 0001 ("W.") bis zur 

Egelbodenstrasse vorsehe, möglich. Die Variante 3 entspreche dem Vorschlag, 

welchen der Beschwerdeführer als Alternative zu vorliegendem Projekt vorgebracht 

habe. Nicht zutreffend sei somit, dass die letztgenannte Variante nicht ernsthaft geprüft 

worden sei. Der Variantenvergleich habe ergeben, dass die Variante 4 (Ableitung durch 

das Dorf mit Eindolung auf der ganzen Länge) die teuerste und ökologisch schlechteste 

Lösung gewesen wäre. Auch bei Variante 1 (Eindolung X.-bach auf der gesamten 

Länge ab Grundstück Nr. 0000 bis zur Seez) hätte eine ökologische Verbesserung nicht 

erreicht werden können; sie wäre gegenüber den Varianten 2 und 3 sodann rund 10 

Prozent teurer gewesen. Als wesentliche Vorteile der Variante 2 gegenüber der Variante 

3 sei festgehalten worden, dass nur bei Variante 2 eine Offenlegung zwischen Steigs 

und Egelbodenstrasse möglich sei. Bei Variante 3 wären aufgrund der topographischen 

Verhältnisse die bautechnischen Aufwendungen für eine Offenlegung grösser und 

kostenintensiver als bei Variante 2. Zudem seien bei Variante 2 keine Altlasten (Stoffel-

Areal) tangiert und keine Gebäudeunterquerungen (Stoffel-Areal) erforderlich. Ein 

weiterer Vorteil von Variante 2 sei, dass die heutige Grenzmauer zwischen den 

Grundstücken Nrn. 0000 und 0001 im Fall eines Extremhochwassers als zusätzlicher 

Hochwasserschutz für das unterliegende Gebiet wirke. Aufgrund dieser Vorgaben sei 

der Beschluss der Beschwerdegegnerin, die Variante 2 aufzulegen, nachvollziehbar 

und nicht zu beanstanden. Auch die kantonalen Fachstellen hätten im Rahmen der 

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Vorprüfung der Weiterverfolgung der Variante 2 zugestimmt, weil diese den Vorgaben 

der Umwelt- und Gewässerschutzgesetzgebung am ehesten entspreche und nur bei 

ökologischer Verbesserung der Gewässersituation eine Subventionierung für diesen 

Abschnitt in Aussicht stehe. Das Gutachten Bernasconi vom 19. August 2014 ändere 

nichts an dieser Beurteilung, zumal die dort diskutierte Variante bereits im Rahmen des 

Vorprojekts geprüft worden sei. Zudem komme selbst das Gutachten zum Schluss, 

dass die topographischen Verhältnisse auf dem Grundstück Nr. 0001 schwieriger seien 

als auf Grundstück Nr. 0000 und eine Offenlegung auf Grundstück Nr. 0001 nur mit 

einem technischen Mehraufwand gegenüber dem vorliegenden Projekt realisierbar 

wäre (act. G 2 S. 12-15).

2.5.2.    Der Beschwerdeführer beanstandet ausschliesslich die geplante Linienführung 

des X.-baches in einem offenen Gerinne durch das landwirtschaftlich als Obstanlage 

genutzte Grundstück Nr. 0000. Seine Interessen seien bisher zu wenig gewichtet 

worden. Beispielsweise werde die Düngung erschwert, da hierfür Gewässerabstände 

einzuhalten seien. Durch die Realisierung des Projekts gingen rund 650 m

Anbaufläche für Frühsorten verloren. Dadurch sei seine Konkurrenzfähigkeit betroffen, 

da er ohne Frühsorten nicht auf den Markt von B. kommen und die bestehenden 

Lieferverträge nicht mehr einhalten könne. Sein Interesse an der Nichtrealisierung des 

Hochwasserschutzprojektes auf dem Abschnitt seines Grundstücks überwiege das 

Interesse an einer vollständigen Offenlegung auf diesem Streckenabschnitt. Es gebe 

realistische Alternativen, welche im Vergleich zum bestehenden Projekt weit weniger 

gravierende Beschränkungen zur Folge hätten. Eine Obstanlage gehöre ebenso zur 

Natur wie ein offenes Gewässer. Es sei eine Variante zu wählen, welche sowohl eine 

offene Bachführung als auch den möglichst ungehinderten Weiterbetrieb der 

Obstanlage ermögliche. Gemäss Erstbericht des Landwirtschaftlichen Zentrums vom 

22. März 2012 seien die Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung erfüllt. Die 

Zufahrt zum Grundstück Nr. 0000 sei jahrhundertealt und in der vergangenen Zeit nur 

deshalb nicht mehr benützt worden, weil die beiden aneinandergrenzenden 

Grundstücke hätten vereinigt werden können. Bei Realisierung des Projekts würde 

nicht nur die Obstanlage einen Schaden erleiden, sondern auch das ganze Grundstück 

einen Minderwert erfahren. Nach vorsichtiger Schätzung dürfte sich dieser auf Fr. 

300'000.-- belaufen. Am Einwand, dass die Variante 3 (Bachführung durch das 

Grundstück Nr. 0001) nicht ernsthaft geprüft worden sei, werde festgehalten. Sei die 

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von der Beschwerdegegnerin geäusserte Absicht, mit dem Vorhaben etwas zugunsten 

der Natur realisieren zu wollen, kein blosses Lippenbekenntnis, so sei die Variante 3 

über das Grundstück Nr. 0001 zu favorisieren, da dann die Obstanlage des 

Beschwerdeführers erhalten werden und ein offenes Fliessgewässer entstehen könne. 

In Tat und Wahrheit seien alle Varianten als wenig naturnah zu qualifizieren. Eine 

konsequent naturnahe Variante würde keine Ableitung über eine alte Druckleitung 

vorsehen, sondern bereits über der Obstanlage des Beschwerdeführers ansetzen und 

das Wasser im Geländegefälle direkt zur Seez führen (act. G 10 S. 6-13).

3.             

3.1.       

3.1.1.    Aufgrund der geschilderten und in den Akten aufgeführten Umstände hat als 

dargetan zu gelten, dass die Beschwerdegegnerin im Vorverfahren die in Betracht 

kommenden Varianten umfassend prüfte bzw. prüfen liess (vgl. dazu act. G 13/8/6) und 

die daraus resultierenden Vor- und Nachteile gegeneinander abwog. Das Tiefbauamt 

hatte in der Beurteilung vom 4. Juni 2012 unter Einbezug der wasserbaulichen und 

fischereirechtlichen Stellungnahmen festgehalten, dass aus finanziellen, 

wasserbautechnischen und ökologischen Gründen die Offenlegung auf der gesamten 

Länge (ohne Teileindolung) weiterverfolgt werden sollte. Eine Mitfinanzierung durch 

Bund und Kanton sei nur für eine offene Linienführung (ohne Teileindolung) denkbar 

(act. G 13/8/11a-c; vgl. dazu Art. 20 der Wasserbauverordnung [WBV], sGS 734.11, 

wonach für Eindolungen keine staatlichen Beiträge geleistet werden). Der (im Fall einer 

Eindolung entfallende) Subventionsbeitrag für den in Frage stehenden Abschnitt liegt 

(bei Gesamtkosten von rund Fr. 269'000.--) nach Lage der Akten im Bereich von rund 

Fr. 156‘000.-- bis Fr. 170‘000.-- (act. G 13/8 S. 7 unten; act. G 2 S. 17 E. 4.1 am 

Schluss). In der fischereirechtlichen Stellungnahme vom 24. April 2014 bestätigte das 

Amt für Natur, Jagd und Fischerei seine Feststellung vom 31. Mai 2012 (act. G 

13/8/11c), wonach an einer offenen Linienführung des X.-baches auf dem Grundstück 

Nr. 0000 festzuhalten sei. Eine durchgehend offene Führung in Bezug auf die 

Längsvernetzung der aquatischen Lebewesen und die Vernetzung der terrestrischen 

Lebensräume sei existenziell. Eine partielle Eindolung unterbreche das 

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Längskontinuum aus fischereirechtlicher und landwirtschaftlicher Sicht unzulässig und 

stelle den ökologischen Nutzen des gesamten Projekts in Frage (act G 13/12).

3.1.2.    Der Entscheid für das vorliegende, im öffentlichen Interesse 

(Hochwasserschutz im Siedlungsgebiet [vgl. dazu Naturgefahrenkarte in act. G 18], 

Entflechtung Gewässer/Kanalisation, ökologische Verbesserung) liegende Projekt 

erweist sich bei diesen Gegebenheiten als überzeugend begründet. Nicht fundiert 

erscheint demgegenüber der Vorwurf des Beschwerdeführers, dass die Variante 3 

(Bachführung durch das Grundstück Nr. 0001 "W.") nicht ernsthaft geprüft worden und 

das Vorgehen des Beschwerdegegners einseitig gewesen sei (act. G 10 S. 12). Laut 

dem erwähnten Gutachten Bernasconi vom 19. August 2014 wäre die Bachführung 

zwar alternativ auch über die Unterliegerparzelle Nr. 0001 machbar (act. G 13/18 

Beilage). Aus dem Gutachten ist jedoch kein zwingender Anlass ersichtlich, bei 

mehreren in Betracht kommenden bzw. realisierbaren Varianten der vom 

Beschwerdeführer bevorzugten Hochwasserschutz-Variante den Vorzug gegenüber der 

von der Vorinstanz im Rahmen ihres Auswahlermessens bestätigten Variante zu geben. 

Wenn gemäss dem Gutachten Bernasconi mit einer Bachführung oberhalb des 

Grundstücks Nr. 0001 eine aufwendige Umlegung der Regenwasserableitung entfiele, 

so steht diesem Vorteil der ebenfalls im Gutachten angeführte Nachteil gegenüber, 

dass die topographischen Verhältnisse auf Grundstück Nr. 0001 schwieriger als 

diejenigen auf Grundstück Nr. 0000 wären und zu einem Mehraufwand führen würden 

(vgl. act. G 13/18 Beilage S. 4). Eine vom Beschwerdeführer beantragte Befragung des 

Experten zu den Varianten und den Kosten der erwähnten Vor- und Nachteile 

(Beweisanträge in act. G 10 S. 11-13) vermöchte unter diesen Umständen zum 

vornherein nicht zu Erkenntnissen zu führen, aufgrund welcher das angerufene Gericht 

die Ermessensausübung der Vorinstanzen zwingend zu korrigieren hätte. Sodann 

braucht die Frage, ob bzw. inwiefern die heutige Grenzmauer zwischen den 

Grundstücken Nr. 0000 und 0001 - wie im vorinstanzlichen Entscheid bejaht (act. G 2 E 

3.3.4) und vom Beschwerdeführer verneint (act. G 10 S. 11 f., G 20 S. 4 unten) - im Fall 

eines Extremhochwassers als zusätzlicher Hochwasserschutz für das unterliegende 

Gebiet wirken würde, in dieser Situation nicht näher untersucht zu werden. Fraglich 

kann damit einzig noch sein, ob für das Grundstück des Beschwerdeführers eine 

Ausnahmebewilligung im Sinn von Art. 38 Abs. 2 lit. e GSchG zu erteilen ist. Nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann eine Ausnahmebewilligung für 

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Gewässerabdeckungen (Eindolungen) nur dann erteilt werden, wenn sich im Rahmen 

einer umfassenden Interessenabwägung ergibt, dass die für die offene Wasserführung 

sprechenden Gründe sich als weniger gewichtig erweisen als jene für eine Eindolung 

bzw. Überdeckung (vgl. ZBl 1997, S. 320-323 mit Hinweis auf BGer 1A.140/1995 vom 

26. Februar 1996). Dabei entspricht es nach der Rechtsprechung des 

Verwaltungsgerichts nicht Sinn und Zweck von Art. 38 Abs. 2 lit. e GSchG, nur dann 

eine Ausnahme von der Offenlegungspflicht zu bewilligen, wenn die offene 

Wasserführung in technischem Sinn absolut unmöglich ist, was kaum je der Fall sein 

dürfte (B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 765 mit 

Hinweisen).    

3.2.       

3.2.1.    Unbestritten ist, dass das vorliegende Projekt für den Beschwerdeführer mit 

einer Eigentumsbeschränkung verbunden ist. Zwar ist für die Verwirklichung des 

Vorhabens kein Landerwerb (Enteignung) vorgesehen, jedoch bewirkt das Projekt eine 

Einschränkung der Nutzung der Obstanlage. In der Gutachtenergänzung vom 20. Juni 

2012 schätzte das Landwirtschaftliche Zentrum die Entschädigung für die Folgen der 

Bachoffenlegung, d.h. für den Wegfall von Obstkulturen (1'180 m ), den 

Bodenminderwert und die Erstellung eines Mäusezauns (ohne Erstellung der Zufahrt) 

auf rund 25'000.-- Franken (act. G 13/8/12). In einer weiteren Gutachtenergänzung vom 

27. Juni 2012 wurde der jährliche Ertragsausfall in den ersten beiden Jahren auf Fr. 

5'364.-- und in den Folgejahren auf Fr. 3'197.-- geschätzt (act. G 13/8/13). In der 

bereits erwähnten fischereirechtlichen Stellungnahme vom 31. Mai 2012 wurde in 

diesem Zusammenhang dargelegt, das Gutachten des Landwirtschaftlichen Zentrums 

(act. G 13/8/9 und vorstehende E. 2.4) zeige, dass mit der Offenlegung des Gewässers 

die Einschränkung der landwirtschaftlichen Nutzung nicht als existenzbedrohender 

Härtefall für den betroffenen Grundeigentümer und somit auch nicht als erheblicher 

Nachteil bezeichnet werden könne (act. G 13/8/11c). Die Vorinstanz gelangte im 

angefochtenen Entscheid unter anderem zum Schluss, dem Landwirtschaftlichen 

Zentrum hätten nicht alle Grundlagen für eine umfassende Interessenabwägung 

vorgelegen. Der im Gutachten gezogene Schluss sei nicht nachvollziehbar. Bereits 

heute fliesse der X.-bach offen durch das Grundstück bis zur Eindolung. Die geplante 

Offenlegung verlaufe unmittelbar entlang der Grundstücksgrenze, auf welcher eine 

2

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Steinmauer stehe. Ein Zugang zur Obstanlage entlang der nordöstlichen Grenze sei 

aufgrund der Mauer schon heute nicht möglich. Inwieweit also eine Offenlegung 

entlang der Grundstücksgrenze die Bewirtschaftung gegenüber heute erschweren 

würde, sei nicht ersichtlich. Im Übrigen sei das Grundstück Nr. 0000 heute vollständig 

über die Y.-strasse (Gemeindestrasse 3. Klasse) erschlossen. Damit sei der Einwand, 

dass mit dem Projekt die ursprüngliche Zufahrt über die Egelbodenstrasse 

verunmöglicht werde, nicht zu hören. Nach den Ausführungen des Beschwerdeführers 

sei diese Zufahrt bei der Vereinigung der Grundstücke aufgegeben worden und werde 

nicht mehr benützt. Mehr als fraglich sei, ob für einen Ausbau dieser in der 

Landwirtschaftszone liegenden "Zufahrt" überhaupt eine Bewilligung erteilt werden 

könnte, wenn das Grundstück bereits vollständig erschlossen sei. Der Antrag auf 

Erteilung einer Ausnahmebewilligung sei abzulehnen. Das Gewässerprojekt stelle ein 

geeignetes und erforderliches Mittel dar, um den Hochwasserschutz sowie die 

Entflechtung von der Kanalisation zu erreichen. Zudem würden die ökologischen 

Anforderungen an ein Gewässerschutzprojekt erfüllt. Das öffentliche Interesse am 

Projekt überwiege die geltend gemachten privaten Interessen (act. G 2 S. 19-21).

3.2.2.    Vorab ist festzuhalten, dass der Hinweis des Beschwerdeführers (act. G 10 S. 

9) zutrifft, wonach für eine Erfüllung des Ausnahmetatbestandes von Art. 38 Abs. 2 lit. e 

GSchG das Vorliegen eines "erheblichen Nachteils" genügt und es keines 

existenzbedrohenden Härtefalls für den betroffenen Grundeigentümer bedarf. Die - von 

den Parteien diskutierte (act. G 17 S. 5 oben, G 20 S 3 f.) - Feststellung im 

angefochtenen Entscheid, wonach das Landwirtschaftliche Zentrum für die Beurteilung 

der Frage, ob Gründe für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung gegeben seien, nicht 

zuständig sei (act G 2 S. 18), erscheint in diesem Zusammenhang nicht von 

Bedeutung. Denn das Landwirtschaftliche Zentrum wurde "lediglich" als 

Gutachterstelle (nicht als Beurteilungsinstanz) beigezogen. Die grundsätzliche fachliche 

Kompetenz dieser Stelle für eine gutachterliche Äusserung zur erwähnten Frage dürfte 

dabei nicht wirklich zweifelhaft sein. Davon zu unterscheiden ist die (nachstehend zu 

klärende) Frage, ob die gutachterliche Äusserung auch inhaltlich überzeugt.

3.2.3.    Mit Blick auf die Darlegungen im erwähnten Gutachten und die beiden 

Gutachtenergänzungen ist ohne Weiteres davon auszugehen, dass die Bewirtschaftung 

der Obstanlage - wenn auch teilweise eingeschränkt - weiterhin möglich bleibt. 

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Unbestritten blieb der Hinweis der Beschwerdegegnerin, dass vom Projekt gut 17% 

der gesamten Fläche des Grundstücks Nr. 0000 tangiert sind (vgl. act. G 17 S. 5). Von 

daher erscheint der Einwand des Beschwerdeführers, wonach der Nutzen früher 

getätigter Investitionen (Erstellung Kühlraum) erheblich zu relativieren wäre (act G 10 S. 

9), nicht begründet, zumal vom Beschwerdeführer gemäss dem ebenfalls unbestritten 

gebliebenen (vgl. act. G 20 S. 3 Ziff. 2 Mitte) Hinweis der Beschwerdegegnerin (act. G 

17 S. 4) bei Bedarf offenbar auch dazugekauftes Obst im Kühlraum gelagert wird, ohne 

dass er deswegen als Obsthändler im eigentlichen Sinn zu bezeichnen wäre. Wenn im 

Weiteren die begutachtende Fachstelle zum einen bestätigt, dass die Nutzung der 

Obstanlage durch die Bachoffenlegung "sehr erschwert oder nahezu verunmöglicht" 

würde (act G 13/8/10b S. 3), zum anderen aber offensichtlich in der Lage ist, die 

Nachteile einzugrenzen und detailliert frankenmässig zu quantifizieren (act. 13/8/12 f.), 

so stehen diese beiden Umstände nicht ohne Weiteres miteinander in Einklang. Dies 

deutet darauf hin, dass die erstgenannte Feststellung in der erwähnten Absolutheit 

nicht zutrifft. Sodann ist von Bedeutung, dass die (aktuelle) Zufahrt zum Grundstück Nr. 

0000 über die Y.-strasse durch das Projekt nicht tangiert wird, auch wenn eine früher 

benützte (vor Vereinigung der Grundstücke bestehende) Zufahrt danach nicht mehr 

benützt bzw. "reaktiviert" werden könnte. Der vom Beschwerdeführer geltend 

gemachte Umstand, dass die alte Zufahrt bei veränderten künftigen Verhältnissen 

wieder Bedeutung erhalten könnte (act. G 10 S. 8 und act. G 13/8/21b), vermag - als 

hypothetischer Aspekt - für sich allein keinen erheblichen Nachteil zu begründen, 

aufgrund dessen auf eine Bachoffenlegung zu verzichten wäre, zumal die Zufahrt 

uneingeschränkt gewährleistet ist. Unbestritten ist, dass die durch die 

Projektrealisierung entstehenden wasserbaubedingten Nachteile von der 

Beschwerdegegnerin finanziell abzugelten sind, wobei die Entschädigungsbestandteile 

und deren Höhe - da nicht Verfahrensgegenstand - nicht in diesem Verfahren zu klären 

sind (vgl. Art. 28 WBG).

3.2.4.    Der Beschwerdeführer lässt die inhaltliche Richtigkeit der erwähnten fachlichen 

Stellungnahme vom 24. April 2014, wonach eine partielle Eindolung mit Unterbrechung 

des Längskontinuums den ökologischen Nutzen des gesamten Projekts in Frage stellen 

würde (act G 13/12), pauschal anzweifeln  (act. G 10 S. 9 unten), ohne dies jedoch 

auch nur ansatzweise zu begründen. Es fehlt damit an einem konkreten Anlass, die 

Richtigkeit der erwähnten Stellungnahme in Frage zu stellen. Das Amt für Natur, Jagd 

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und Fischerei lässt denn auch in diesem Verfahren seinen begründeten und auch 

nachvollziehbaren Standpunkt ausdrücklich bestätigen (act. G 12). Von daher besteht 

somit ein öffentliches (ökologisches) Interesse, dass das Hochwasserschutzprojekt in 

der geplanten Form (ohne Unterbrechung der Bachöffnung) realisiert werden kann. Das 

öffentliche Interesse am Projekt ist auch dadurch begründet, dass ein offener Bachlauf 

im Gegensatz zur Eindolung das Wasser aus dem natürlichen Einzugsgebiet 

aufnehmen und abführen kann, wodurch die Hochwassersicherheit erhöht wird. Bei 

eingedolten Gewässern ist die Verklausungsgefahr wesentlich grösser und die 

Zugänglichkeit für die Kontrolle und den Unterhalt bedeutend aufwändiger (vgl. act. G 

13/8/11b S. 2). Die Schlussfolgerung, dass der für den Beschwerdeführer entstehende 

Nachteil - insbesondere auch im Vergleich mit dem durch das Projekt bewirkten 

Nutzen - insgesamt nicht als erheblich zu bezeichnen ist, erscheint auch angesichts 

der in den Gutachtenergänzungen des Landwirtschaftlichen Zentrums dargelegten 

Verhältnisse begründet, zumal sich daraus wie erwähnt eine Eingrenzbarkeit der 

Nachteile ergibt. Wenn die Vorinstanz die Voraussetzungen für eine 

Ausnahmebewilligung verneinte und das öffentliche Interesse an der Realisierung des 

Hochwasserschutzprojektes unter Einbezug eines Teils des Grundstücks des 

Beschwerdeführers höher wertete als sein privates Interesse an einer 

uneingeschränkten Nutzung seiner Obstanlage, so erscheint dies begründet und lässt 

sich demensprechend nicht beanstanden. Eine unsorgfältige Interessenabwägung, die 

eine Rechtsverletzung darstellen würde und durch das Verwaltungsgericht korrigiert 

werden könnte bzw. müsste, liegt nicht vor. Aus dem Gesagten folgt, dass das 

Hochwasserschutzprojekt mit den einschlägigen gesetzlichen Normen in Einklang steht 

und sachlich begründet ist. Angesichts des klar zu Tage liegenden, im Wesentlichen 

unbestrittenen Sachverhalts einschliesslich der betrieblichen Verhältnisse vermöchten 

eine Parteibefragung des Beschwerdeführers, die von ihm beantragte Expertise und 

eine Befragung von Dr. Bernasconi als sachverständigen Zeugen (vgl. act. G 10 S. 9 

und S. 11-13 sowie vorstehende E. 3.1.2) nicht zu einem anderen Resultat zu führen. 

Die Beschwerde ist daher abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

4.             

4.1.        (…).

4.2.        (…).

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.            Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.            Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'500.-- werden 

dem Beschwerdeführer auferlegt, unter Verrechnung mit dem in gleicher Höhe 

geleisteten Kostenvorschuss.

3.            Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Präsident                    Der Gerichtsschreiber

Eugster                              Schmid

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 23.09.2015
	Hochwasserschutzprojekt/Bachoffenlegung. Art. 76 und 78 BV (SR 101). Art. 15 WBG (sGS 734.1). Art. 37 GSchG (SR 814.20). Art. 6 FiG (sGS 854.1). Bejahung eines öffentlichen (ökologischen) Interesses an der Realisierung des Hochwasserschutzprojektes in der geplanten Form (ohne Unterbrechung der Bachöffnung). Ein offener Bachlauf kann im Gegensatz zur Eindolung das Wasser aus dem natürlichen Einzugsgebiet aufnehmen und abführen, wodurch die Hochwassersicherheit erhöht wird. Bestätigung der vorinstanzlichen Schlussfolgerung, dass der für den Beschwerdeführer entstehende Nachteil - insbesondere auch im Vergleich mit dem durch das Projekt bewirkten Nutzen - insgesamt nicht als erheblich zu bezeichnen ist. Verneinung der Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung und Höherbewertung des öffentlichen Interesses an der Realisierung des Hochwasserschutzprojektes unter Einbezug eines Teils des Grundstücks des Beschwerdeführers als dessen privates Interesse an einer uneingeschränkten Nutzung seiner Obstanlage (Verwaltungsgericht, B 2015/25). Entscheid vom 23. September 2015

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