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**Case Identifier:** 743b156d-87ba-548f-8a82-a12d5c3b404a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-06-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 19.06.2023 EL 2023/21
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_EL-2023-21_2023-06-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2023/21

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 12.07.2023

Entscheiddatum: 19.06.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 19.06.2023
Art. 11 ELG. Bestimmung des verzehrbaren Vermögens. Erbschaft. 
Grundstück. Marktwertschätzung. Investitionen eines Miterben (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Juni 2023, EL 
2023/21). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_515/2023.

Entscheid vom 19. Juni 2023

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Corinne 

Schambeck; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

EL 2023/21

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Yves Brühwiler, Marktgasse 20, 9000 St. Gallen,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Oktober 2018 zum Bezug von Ergänzungsleistungen zu 

einer Altersrente der AHV an (EL-act. I/48). Sie gab an, dass sie sich ab dem 1. 

Dezember 2018 in einem Alters- und Pflegeheim aufhalten werde. Unter anderem 

reichte sie Unterlagen betreffend ein Grundstück ein (vgl. EL-act. I/50), an dem sie als 

Teil einer Erbengemeinschaft beteiligt war. Im Zeitpunkt des Erbanfalls im Jahr 1991 

hatten sich auf dem Grundstück ein Wohnhaus, eine Scheune und eine Garage 

befunden. Der amtliche Verkehrswert hatte sich im Jahr 1985 auf 176’000 Franken 

belaufen. Das Grundstück war mit einer Grundpfandschuld von 176’000 Franken 

belastet gewesen. Eine amtliche Verkehrswertschätzung im Jahr 2014 hatte einen 

Verkehrswert von 963’000 Franken ergeben (vgl. EL-act. I/52). Bei dieser Schätzung 

waren die Grundstücksfläche, zwei Wohnungen und eine Doppelgarage berücksichtigt 

worden. Am 31. Dezember 2017 hatten zulasten der Erbengemeinschaft zwei 

Hypothekarschulden von 45’000 Franken und von 176’000 Franken bestanden. Die EL-

Ansprecherin lebte bis zum Eintritt in das Alters- und Pflegeheim in einer der beiden 

Wohnungen. Einer ihrer Söhne reichte im Februar 2019 weitere Unterlagen ein (vgl. EL-

act. I/44), denen sich entnehmen liess, dass das Grundstück den einzigen 

nennenswerten Vermögenswert des Nachlasses des Ehemannes der EL-Ansprecherin 

gebildet hatte. Der Sohn der EL-Ansprecherin gab im Februar 2019 an, dass er in der 

zweiten Wohnung lebe (EL-act. I/43). Mit einer Verfügung vom 3. Mai 2019 wies die EL-

Durchführungsstelle das Leistungsbegehren mangels eines anspruchsbegründenden 

Ausgabenüberschusses ab (EL-act. I/31).

A.a. 

Am 19. Mai 2019 liess die EL-Ansprecherin eine Einsprache gegen diese 

Verfügung erheben (EL-act. I/27). Sie liess geltend machen, die EL-Durchführungsstelle 

A.b. 

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habe einen zu hohen Anteil am Grundstück berücksichtigt. Bei richtiger Berechnung 

resultiere kein anrechenbarer Vermögensanteil aus der unverteilten Erbschaft. 

Nachdem die EL-Durchführungsstelle weitere Abklärungen getätigt hatte, wies sie die 

Einsprache mit einem Entscheid vom 29. November 2019 mit der Begründung ab (EL-

act. I/8), da die EL-Ansprecherin die Liegenschaft seit dem 1. Dezember 2018 nicht 

mehr selbst bewohne und da die nun frei gewordene Wohnung in ihrem aktuellen 

Zustand nicht vermietet werden könne, sei bei der Anspruchsberechnung zwar kein 

Liegenschaftsertrag zu berücksichtigen. Aber entgegen der Ansicht der EL-

Ansprecherin verfüge das Grundstück noch immer über einen für die EL-

Anspruchsberechnung massgebenden Wert. Gestützt auf die amtliche Schätzung aus 

dem Jahr 2014 sei nämlich von einem Gesamtwert der Liegenschaft von 963’000 

Franken auszugehen, von dem die beiden Hypotheken im Gesamtbetrag von 219’000 

Franken sowie eine (hypothetische) Entschädigung an den einen Sohn, der im Jahr 

1992 einen Anbau erstellt habe, abzuziehen seien. Der Marktwert der (hypothetischen) 

Entschädigung betrage 527’090 Franken. Der Wert der Erbmasse belaufe sich damit 

auf 216’910 Franken. Der EL-Ansprecherin stehe die Hälfte davon zu, was einem 

Betrag von 108’455 Franken entspreche. Unter Berücksichtigung dieses 

Vermögenswertes resultiere bei der Anspruchsberechnung nach wie vor ein 

Einnahmenüberschuss.

Die EL-Ansprecherin liess am 15. Januar 2020 eine Beschwerde gegen den 

Einspracheentscheid vom 29. November 2019 erheben. In seinem Entscheid EL 2020/2 

vom 31. August 2021 hielt das Versicherungsgericht fest, für die beiden Monate 

Oktober und November 2018 resultiere bereits ohne die Berücksichtigung des 

Erbanteils ein deutlicher Einnahmenüberschuss, weshalb die EL-Durchführungsstelle 

das Begehren um eine Ergänzungsleistung für diese beiden Monate zu Recht 

abgewiesen habe (E. 2.2). Für die Anspruchsberechnung ab dem 1. Dezember 2018 sei 

entscheidend, welchen Marktwert die – nicht der EL-Ansprecherin, sondern der 

Erbengemeinschaft gehörende – Liegenschaft habe. Der Marktwert sei aber nicht 

bekannt. Das Abstellen auf eine amtliche Verkehrswertschätzung aus dem Jahr 2014 

sei als rechtswidrig zu qualifizieren. Die EL-Durchführungsstelle habe eingeräumt, dass 

der Marktwert des Grundstücks wohl höher gewesen sein dürfte. Der 

Einspracheentscheid vom 29. November 2019 sei in Verletzung der 

A.c. 

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Untersuchungspflicht ergangen und deshalb als rechtswidrig aufzuheben. Die Sache 

sei an die EL-Durchführungsstelle zurückzuweisen. Diese werde eine unabhängige 

Fachperson mit einer Bestimmung des Marktwertes des Grundstücks am 1. Dezember 

2018 beauftragen. Bei der Markwertbestimmung sei zu berücksichtigen, dass der 

Gegenwert der nach dem Tod des Ehemannes der EL-Ansprecherin getätigten 

Investitionen eines Miterben (Anbau, Doppelgarage, Wärmepumpe) vom Wert des 

Nachlasses in Abzug zu bringen seien (E. 3.3). Im Zuge der weiteren 

Sachverhaltsermittlung werde die EL-Durchführungsstelle auch abzuklären haben, 

welche Beträge der deutschen Rente der EL-Ansprecherin jeweils effektiv in Schweizer 

Franken gutgeschrieben worden seien (E. 4). Für die Zeit ab dem 1. Dezember 2018 sei 

ein Vermögensertrag von 62 Franken und für die Zeit ab dem 1. Januar 2019 ein 

solcher von 20 Franken zu berücksichtigen (E. 5).

Am 16. November 2021 ersuchte die EL-Durchführungsstelle den die Liegenschaft 

bewohnenden Sohn und dessen Ehefrau um das Einverständnis für eine 

Marktschätzung der Liegenschaft; zudem forderte sie eine Aufstellung der effektiven 

Gutschriften der deutschen Rente an (EL-act. III/50). Im Dezember 2021 gingen ihr die 

angeforderten Belege zu (EL-act. III/49). Am 27. Januar 2022 beauftragte die EL-

Durchführungsstelle B.___ mit einer Marktwertschätzung der Liegenschaft per 1. 

Dezember 2018 und per dato (EL-act. III/46). Der Sohn der EL-Ansprecherin wies am 1. 

Februar 2022 darauf hin, dass die Erbengemeinschaft Mitte 2020 aufgelöst worden sei 

(EL-act. III/44); die Liegenschaft sei am 1. Januar 2020 auf ihn übertragen worden (EL-

act. III/41). Am 15. Februar 2022 ersuchte die EL-Durchführungsstelle Herrn B.___, die 

Schätzung per 1. Dezember 2018 und per 1. Januar 2020 vorzunehmen (EL-act. III/38). 

Am 30. März 2022 reichte der Experte seine Marktwertschätzung ein (EL-act. III/34). Er 

hielt fest, der auf dem Realwert basierende Marktwert der Liegenschaft habe sich per 

1. Dezember 2018 auf 1’180’000 Franken belaufen. Per 1. Januar 2020 habe der 

Marktwert 1’260’000 Franken betragen. Auf eine Nachfrage der EL-Durchführungsstelle 

hin (vgl. EL-act. III/30) führte er am 21. Juni 2022 ergänzend aus (EL-act. III/25), die 

Investitionskosten für die im Jahr 2004 eingebaute Wärmepumpe hätten sich auf 

57’000 Franken belaufen. Dieser Betrag könne je hälftig auf die beiden Hausteile 

aufgeteilt werden. Da der im Jahr 1992/1993 erstellte Neubau damals bereits über eine 

zeitgemässe Heizung verfügt habe, liege der wertvermehrende Anteil diesbezüglich bei 

A.d. 

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50 Prozent. Bezüglich des Altbaus seien die gesamten Investitionskosten als 

wertvermehrend zu qualifizieren. Die im Jahr 2005 durchgeführte Renovation des 

Altbaus habe Kosten von rund 100’000 Franken verursacht, von denen 50 Prozent als 

wertvermehrend zu qualifizieren seien.

Mit einer Verfügung vom 30. Juni 2022 wies die EL-Durchführungsstelle das 

Begehren um eine Ergänzungsleistung mangels eines anspruchsbegründenden 

Ausgabenüberschusses ab (EL-act. III/14). Zur Begründung führte sie an (EL-act. III/

23), der Marktwert des Altbaus betrage 640’500 Franken. Der Neubau habe nämlich 

einen Marktwert von 430’000 Franken, die Doppelgarage einen solchen von 31’000 

Franken. Diese Beträge sowie der wertvermehrende Anteil der Heizungskosten und der 

wertvermehrende Anteil der Renovationskosten bezüglich des Altbaus seien vom 

gesamten Marktwert der Liegenschaft von 1’180’000 Franken abzuziehen. Nach Abzug 

der Hypothekarschuld von 220’000 Franken verbleibe ein Nettowert von 420’500 

Franken, von dem die Hälfte der EL-Ansprecherin zugestanden habe. Im Zeitpunkt der 

Erbteilung sei der massgebende Betrag leicht höher gewesen. Er habe 256’250 

Franken betragen. Die EL-Ansprecherin habe 40’000 Franken erhalten. Die Differenz 

von 216’250 Franken sei als ein Vermögensverzicht zu qualifizieren.

A.e. 

Am 1. August 2022 liess die EL-Ansprecherin eine Einsprache gegen die Verfügung 

vom 30. Juni 2022 erheben (EL-act. III/9). Sie liess geltend machen, nach dem Tod 

ihres Ehemannes seien – nebst dem Anbau, der Doppelgarage und der Wärmepumpe – 

wertvermehrende Investitionen von total 222’432.86 Franken getätigt worden. Die EL-

Durchführungsstelle habe aber nur einen Betrag von 50’000 Franken berücksichtigt, 

ohne zu erklären weshalb. Der Marktwert des Neubaus und der Doppelgarage sei 

wesentlich höher als jener, den die EL-Durchführungsstelle angerechnet habe. Bei 

richtiger Berechnung resultiere kein anrechenbares Vermögen. Die EL-

Durchführungsstelle erkundigte sich am 26. Januar 2023 beim Experten, ob der 

Marktwert (wie sie im Rahmen der Verfügung angenommen hatte) der Differenz 

zwischen dem Realwert und der technischen Entwertung entspreche (EL-act. III/5). Der 

Experte antwortete noch am selben Tag (EL-act. III/4), im Grundsatz sei dies korrekt. 

Bei einem selbstgenutzten Wohneigentum rechne man aber in aller Regel wie folgt: 

„Neuwert BKP 2 zuzüglich BKP 4 und 5 abzüglich Entwertung zuzüglich BKP 0 als 

A.f. 

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B.  

Erwägungen

1.

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung des angefochtenen 

Einspracheentscheides auf dessen Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem 

des Einspracheverfahrens entsprechen muss. Auch das Einspracheverfahren ist ein 

(„echtes“) Rechtsmittelverfahren gewesen, was bedeutet, dass sich sein Zweck in der 

Überprüfung der Verfügung vom 30. Juni 2022 auf deren Rechtmässigkeit erschöpft 

hat und dass sein Gegenstand folglich zwingend jenem des vorangegangenen 

Verwaltungsverfahrens entsprochen hat. Den Gegenstand des Verwaltungsverfahrens 

hat die Prüfung der im Oktober 2018 eingereichten Anmeldung zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen und damit die Frage gebildet, ob die Beschwerdeführerin ab 

dem 1. Oktober 2018 einen Anspruch auf eine Ergänzungsleistung gehabt hat. Diese 

Frage ist – abgesehen von den im Sinne des Art. 56 Abs. 2 VRP verbindlichen 

Vorgaben im Entscheid EL 2020/2 des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen 

Bodenanteil“. Mit einem Entscheid vom 8. Februar 2023 wies die EL-

Durchführungsstelle die Einsprache ab (EL-act. III/2).

Am 13. März 2023 liess die EL-Ansprecherin (nachfolgend: die 

Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 8. Februar 

2023 erheben (act. G 1). Sie liess die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und 

die Rückweisung der Sache an die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die 

Beschwerdegegnerin) zur weiteren Sachverhaltsabklärung beantragen. Zur 

Begründung liess sie ausführen, die Beschwerdegegnerin habe es versäumt, den 

Marktwert des Altbaus für sich allein zu ermitteln. Ihre nachträgliche Berechnung 

anhand der in der Marktwertschätzung der gesamten Liegenschaft erwähnten Beträge 

überzeuge nicht.

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 3. April 2023 unter Hinweis auf die 

Erwägungen im angefochtenen Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde 

(act. G 4).

B.b. 

Am 11. April 2023 wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege 

bewilligt (act. G 6).

B.c. 

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vom 31. August 2021 – umfassend und frei zu prüfen gewesen. Auch in diesem 

Beschwerdeverfahren sind folglich – wiederum abgesehen von den verbindlichen 

Vorgaben im Entscheid EL 2020/2 – sämtliche Anspruchsvoraussetzungen und 

Berechnungspositionen zu prüfen.

2.

Die Beschwerdeführerin hat ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der 

Schweiz gehabt und sie hat eine Altersrente der AHV bezogen. Damit hat sie die 

persönlichen Anspruchsvoraussetzungen des Art. 4 ELG erfüllt. Vor dem Inkrafttreten 

der ELG-Reform am 1. Januar 2021 hat keine dem heutigen Art. 9a ELG entsprechende 

Regelung existiert, die einen EL-Anspruch beim Überschreiten einer bestimmten 

Vermögensschwelle ausgeschlossen hätte. Für die Beantwortung der Frage, ob die 

Beschwerdeführerin ab dem 1. Oktober 2018 einen Anspruch auf eine 

Ergänzungsleistung gehabt hat, ist folglich entscheidend, ob ein Ausgabenüberschuss 

im Sinne des Art. 9 ELG vorgelegen hat, wobei diese Frage allerdings gemäss der 

verbindlichen Vorgabe im Entscheid EL 2020/2 des Versicherungsgerichtes des 

Kantons St. Gallen vom 31. August 2021 (E. 2.2) für die Monate Oktober und 

November 2018 ohne Weiteres zu verneinen ist.

3.

Als Ausgaben sind die kantonale Durchschnittsprämie für die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung, die Tagestaxe für den Heimaufenthalt, der Selbstbehalt 

bezüglich der Pflegekosten sowie die Pauschale für die persönlichen Auslagen zu 

berücksichtigen. Diesbezüglich erweist sich die Berechnung der Beschwerdegegnerin 

(vgl. EL-act. III/15 ff.) als korrekt (vgl. auch den Entscheid EL 2020/2, E. 7). Das auf ein 

Jahr hochgerechnete Ausgabentotal hat sich also im Monat Dezember 2018 auf 79’004 

Franken, in den Monaten Januar bis und mit April 2019 auf 79’172 Franken, in den 

Monaten Mai bis und mit Juli 2019 auf 83’917 Franken, in den Monaten August und 

September 2019 auf 85’596 Franken, in den Monaten Oktober bis und mit Dezember 

2019 auf 83’917 Franken, in den Monaten Januar bis und mit November 2020 auf 

84’999 Franken und im Dezember 2020 auf 84’547 Franken belaufen. Für die Zeit ab 

Januar 2021 hat die Beschwerdegegnerin keine Anspruchsberechnung vorgenommen, 

weil sie davon ausgegangen ist, dass zufolge des Überschreitens der 

Vermögensschwelle des Art. 9a ELG zum Vorneherein kein Anspruch auf eine 

Ergänzungsleistung bestanden habe. Diese Annahme ist, wie die nachfolgenden 

Erwägungen ergeben werden, zutreffend gewesen, weshalb eine 

Anspruchsberechnung für die Zeit ab Januar 2021 unterbleiben kann.

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4.  

Als effektive Einnahmen sind der Beschwerdeführerin die Altersrente der AHV, eine 

Rente der beruflichen Vorsorge sowie eine Altersrente aus Deutschland zugeflossen. 

Bezüglich der deutschen Rente hat das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen in 

seinem Entscheid EL 2020/2 vom 31. August 2021 verbindlich angeordnet, dass die 

monatlichen Auszahlungsbeträge in Schweizer Franken anzurechnen seien (E. 4.2). Die 

Beschwerdeführerin hat der Beschwerdegegnerin die entsprechenden Beträge 

mitgeteilt (EL-act. III/49–35 ff.). Bei der Anspruchsberechnung hat die 

Beschwerdegegnerin jeweils das Jahrestotal berücksichtigt, obwohl die Beträge von 

Monat zu Monat geschwankt hatten. Da die Schwankungen aber weniger als zehn 

Franken pro Monat ausgemacht haben, besteht mit Blick auf den Art. 25 Abs. 1 lit. c 

ELV keine Veranlassung, diesbezüglich in das pflichtgemäss ausgeübte Ermessen der 

Beschwerdegegnerin einzugreifen. Das Jahrestotal der Renteneinnahmen hat sich im 

Dezember 2018 auf 58’981 Franken, im Jahr 2019 auf 59’215 Franken und im Jahr 

2020 auf 59’194 Franken belaufen.

4.1. 

 4.2. 

Als weitere Einnahme ist ein sogenannter Vermögensverzehr zu berücksichtigen, 

der einem Fünftel des anrechenbaren Vermögens entspricht (Art. 11 Abs. 2 ELG und 

Art. 3 Ab. 2 ELG/SG [sGS 351.5]). Anrechenbar ist das Nettovermögen, soweit es den 

gesetzlichen Freibetrag von 37’500 Franken überschreitet (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG in 

der hier massgebenden Fassung bis zum 31. Dezember 2020).

4.2.1. 

Im Zeitpunkt des frühestmöglichen Anspruchsbeginns am 1. Dezember 2018 ist 

die Beschwerdeführerin an einer Erbschaft beteiligt gewesen. Den einzigen relevanten 

Vermögenswert des Nachlasses hat ein Grundstück gebildet. Wie das 

Versicherungsgericht bereits im Entscheid EL 2020/2 vom 31. August 2021 eingehend 

aufgezeigt hat (E. 3.3), hat die Beschwerdeführerin keinen güterrechtlichen Anspruch 

an einem Teil des Nachlasses gehabt, da das Grundstück aus dem Eigengut des 

Ehemannes finanziert worden war. Erbrechtlich hat die Beschwerdeführerin einen 

Anspruch auf die Hälfte des Nachlasses beziehungsweise des Grundstückwertes 

gehabt. Im Zeitpunkt des Erbganges haben sich auf dem Grundstück ein Wohnhaus 

und eine angebaute Scheune befunden. Kurz nach dem Erbgang ist die Scheune 

abgebrochen und durch einen Anbau am Wohnhaus ersetzt worden, sodass das 

Grundstück anschliessend mit einem Doppeleinfamilienhaus bebaut gewesen ist. 

Zusätzlich ist eine Doppelgarage errichtet worden. Im Jahr 2004 sind beide 

Haushälften mit einer Wärmepumpe versorgt worden. Zudem sind im Laufe der Jahre 

4.2.2. 

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weitere Investitionen getätigt worden, deren Kosten allesamt zulasten eines Sohnes 

und Miterben gegangen sind. Das Versicherungsgericht hat die Beschwerdegegnerin in 

seinem Entscheid EL 2020/2 vom 31. August 2021 verbindlich angewiesen (E. 3.3), eine 

Marktwertschätzung des Grundstücks einzuholen und anschliessend die Hälfte der 

Differenz zwischen dem Marktwert des Grundstücks und den nach dem Tod des 

Ehemannes getätigten wertvermehrenden Investitionen sowie der Hypothek als 

anrechenbares Vermögen der Beschwerdeführerin zu berücksichtigen. Die 

Beschwerdegegnerin hat einen Immobilienfachmann mit einer Marktwertschätzung 

beauftragt. Dieser hat überzeugend begründet festgehalten, der Marktwert der 

gesamten Liegenschaft habe sich am 1. Dezember 2018 auf 1’180’000 Franken und 

am 1. Januar 2020 auf 1’260’000 Franken belaufen. Die Beschwerdeführerin hat 

geltend gemacht, das Grundstück befinde sich nur vermeintlich in der Nähe eines 

Autobahnanschlusses; effektiv dauere es einige Zeit, um den Weg bis zur 

Autobahneinfahrt zurückzulegen. Der Immobilienfachmann habe die (vermeintliche) 

Nähe zum Autobahnanschluss zu hoch bewertet. Diese Argumentation überzeugt nicht, 

denn der Immobilienfachmann ist mit den örtlichen Verhältnissen vertraut gewesen. Es 

ist deshalb sehr unwahrscheinlich, dass er bezüglich der Verkehrsanbindung des 

Grundstücks eine fehlerhafte Wertung vorgenommen haben sollte. Weder in diesem 

noch in einem anderen Punkt sind in der Expertise Hinweise zu finden, die Zweifel an 

der Zuverlässigkeit der vom Immobilienfachmann ermittelten Beträgen wecken würden. 

Folglich steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest, dass das Grundstück am 1. Dezember 2018 einen Marktwert 

von 1’180’000 Franken und am 1. Januar 2020 einen Marktwert von 1’260’000 Franken 

gehabt hat.

Allerdings hat der Beschwerdeführer nicht die Hälfte dieses Betrages 

zugestanden, denn in jener Zeit, in der das Grundstück noch im Eigentum der 

Erbengemeinschaft gewesen ist, hat der Sohn auf eigene Kosten grössere Investitionen 

getätigt, die sich massgeblich auf die Wertentwicklung des Grundstücks ausgewirkt 

haben. Entgegen der von der Beschwerdegegnerin offenbar vertretenen Ansicht sind 

diese Investitionen nicht einfach in der Erbmasse „aufgegangen“, auch wenn die 

Erbengemeinschaft nach Art. 671 Abs. 1 ZGB das Eigentum an diesen Investitionen 

erlangt hat. Nach Art. 672 Abs. 1 ZGB hat die Erbengemeinschaft dem Sohn nämlich 

eine angemessene Entschädigung für dessen Investitionen geschuldet. Deshalb hat 

das Versicherungsgericht die Beschwerdegegnerin auch angehalten, den durch diese 

Investitionen generierten Mehrwert abzuklären und vom Gesamtwert des Grundstücks 

abzuziehen. Der Immobilienschätzung lässt sich entnehmen, dass der Marktwert von 

4.2.3. 

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1’180’000 Franken per 1. Dezember 2018 auf einem Realwert von 1’495’000 Franken 

basiert hat. Jener hat sich aus dem Neuwert des Altbaus von 400’000 Franken, dem 

Neuwert des Neubaus von 544’000 Franken, dem Neuwert der Garage von 34’000 

Franken, dem Wert der Umgebung von 85’000 Franken, den Baunebenkosten von 

53’000 Franken und dem Landwert von 377’650 Franken zusammengesetzt. Nach 

Abzug der technischen Entwertung von 114’000 Franken respektive von 3’000 Franken 

haben der Neubau und die Doppelgarage einen Marktwert von 430’000 Franken 

beziehungsweise von 31’000 Franken aufgewiesen. Der Immobilienfachmann hat auf 

eine Rückfrage der Beschwerdegegnerin explizit bestätigt, dass es korrekt ist, den 

Marktwert anhand der Differenz zwischen dem Realwert und der technischen 

Entwertung zu berechnen. Die Erbengemeinschaft hat dem Sohn folglich eine 

Entschädigung von 461’000 Franken für die von ihm erstellten Neubauten geschuldet.

Als weitere Investition hat der Sohn im Jahr 2004 eine Wärmepumpe installieren 

lassen, deren Kosten sich auf 57’000 Franken belaufen haben. Die Kosten sind je zur 

Hälfte auf die beiden Hausteile zu verlegen. Da der Altbau in jenem Zeitpunkt über 

keine zeitgemässe Heizung mehr verfügt hat, ist diese Investition gemäss den 

überzeugenden Ausführungen des Experten vollständig wertvermehrend gewesen, was 

bedeutet, dass die Erbengemeinschaft dem Sohn dafür eine Entschädigung von 28’500 

Franken geschuldet hat. Für die im Jahr 2005 getätigten Investitionen in den Altbau im 

Gesamtbetrag von 100’000 Franken hat die Erbengemeinschaft dem Sohn ebenfalls 

eine Entschädigung geschuldet, deren Betrag sich angesichts des vom Experten mit 50 

Prozent bezifferten wertvermehrenden Anteils auf 50’000 Franken beläuft. Das ergibt 

einen Gesamtbetrag von 78’500 Franken.

4.2.4. 

Zieht man vom Marktwert des Grundstücks von 1’180’000 Franken am 1. 

Dezember 2018 die fiktiven Entschädigungen der Erbengemeinschaft an den Sohn für 

die von diesem getätigten Investitionen von 539’500 Franken (= 461’000 + 78’500 

Franken) sowie die Hypothekarschuld von 220’000 Franken ab, verbleibt ein 

Nachlassvermögen von 420’500 Franken. Davon hat die Hälfte, also ein Betrag von 

210’250 Franken, der Beschwerdeführerin zugestanden. Da die Beschwerdeführerin 

am 1. Dezember 2018 bereits in einem Heim und nicht mehr in der 

„eigenen“ (eigentlich: der Erbengemeinschaft gehörenden) Liegenschaft gewohnt hat, 

kommt ein Abzug des gesetzlichen Freibetrages für eine selbstbewohnte Liegenschaft 

nicht in Frage. Das anrechenbare Vermögen entspricht also der Summe des Anteils der 

Beschwerdeführerin am Nachlass ihres Ehemannes von 210’250 Franken und dem 

Sparguthaben per 1. Dezember 2018 von 97’873 Franken, abzüglich des gesetzlichen 

4.2.5. 

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5.

Das Sparguthaben der Beschwerdeführerin hat sich im Jahr 2020 nicht verringert (vgl. 

EL-act. III/24–2). Selbst wenn der per 1. Januar 2020 erfolgte Vermögensverzicht im 

Rahmen der Erbteilung als effektiv bereits Ende 2019 erfolgt berücksichtigt würde, 

wäre der Betrag des Verzichtsvermögens in Anwendung des Art. 17e ELV (der dem 

Freibetrages von 37’500 Franken. Das ergibt einen Betrag von 270’623 Franken. Davon 

ist ein Fünftel, also 54’124 Franken, als sogenannter Vermögensverzehr anzurechnen.

Auf den Zeitpunkt der Erbteilung am 1. Januar 2020 hin ist dieselbe Berechnung 

mit den entsprechenden, leicht höheren Beträgen gemäss der Liegenschaftsschätzung 

vorzunehmen. Diesbezüglich kann auf die Berechnung der Beschwerdegegnerin 

verwiesen werden, die – ebenso wie jene per 1. Dezember 2018 – als rechtmässig zu 

qualifizieren ist (EL-act. III/24). Die Beschwerdeführerin hat bei der Erbteilung einen 

Anspruch auf 256’250 Franken gehabt, aber lediglich 40’000 Franken erhalten. Die 

Beschwerdegegnerin hat deshalb zu Recht ein effektives Vermögen von 96’751 

Franken (inkl. der im Zuge der Erbteilung erhaltenen 40’000 Franken) und ein 

Verzichtsvermögen von 216’250 Franken berücksichtigt. Das anrechenbare Vermögen 

hat sich folglich für die Zeit ab Januar 2020 auf 275’501 Franken (= 96’751 + 216’250 – 

37’500 Franken) belaufen. Davon ist ein Fünftel, also 55’100 Franken, als 

Vermögensverzehr anzurechnen.

4.2.6. 

Bereits ohne die Berücksichtigung eines Vermögensertrages resultiert ein 

Einnahmentotal von 113’105 Franken (= 58’981 + 54’124 Franken) für den Monat 

Dezember 2018. Dieses Einnahmentotal hat sich angesichts der geringfügigen 

Schwankungen der Rentenbeträge und des Sparguthabens im Jahr 2019 kaum 

verändert. Es hat das Ausgabentotal von 79’004 Franken im Dezember 2018, von 

79’172 Franken in den Monaten Januar bis und mit April 2019, von 83’917 Franken in 

den Monaten Mai bis und mit Juli 2019, von 85’596 Franken in den Monaten August 

und September 2019 sowie von 83’917 Franken in den Monaten Oktober bis und mit 

Dezember 2019 jedenfalls deutlich überschritten, weshalb die Beschwerdeführerin für 

die Zeit von Dezember 2018 bis und mit Dezember 2019 unabhängig von der Höhe des 

anrechenbaren Vermögensertrages keinen Anspruch auf eine Ergänzungsleistung 

gehabt hat. Für das Jahr 2020 ergibt sich ein Einnahmentotal (noch ohne 

Vermögensertrag) von 114’294 Franken (= 59’194 + 55’100 Franken). Dieses übersteigt 

das Ausgabentotal von 84’999 Franken (für die Monate Januar bis und mit November 

2020) respektive von 84’547 Franken (für den Monat Dezember 2020), weshalb auch 

für das Jahr 2020 kein Anspruch auf eine Ergänzungsleistung besteht.

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/13

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früheren Art. 17a ELV in der Fassung bis Ende 2020 entspricht) lediglich um 10’000 

Franken zu reduzieren, weshalb für die Zeit ab dem 1. Januar 2021 ein Vermögen von 

mindestens 266’224 Franken (= 59’974 + 206’250 Franken) zu berücksichtigen ist. Da 

die Beschwerdeführerin für die Zeit vor dem 1. Januar 2021 keinen Anspruch auf eine 

Ergänzungsleistung gehabt hat, besteht keine Besitzstandsgarantie im Sinne der 

Übergangsbestimmungen zur per 1. Januar 2021 in Kraft getretenen ELG-Reform, was 

bedeutet, dass für die Zeit ab dem 1. Januar 2021 in Anwendung des neuen Art. 9a 

ELG ein Anspruch auf eine Ergänzungsleistung nur hätte bestehen können, wenn das 

Vermögen – einschliesslich des Verzichtsvermögens – weniger als 100’000 Franken 

betragen hätte, was aber nicht der Fall gewesen ist. Die Beschwerdeführerin hat also 

unabhängig von einem allfälligen Ausgabenüberschuss ab Januar 2021 auch für die 

Zeit nach dem 31. Dezember 2020 keinen Anspruch auf eine Ergänzungsleistung 

gehabt, weil die sogenannte Vermögensschwelle des Art. 9a ELG überschritten 

gewesen ist.

6.  

Zusammenfassend erweist sich der angefochtene Einspracheentscheid als 

rechtmässig, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. Gerichtskosten sind nicht zu 

erheben (Art. 61 lit. f  ATSG). Die unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung hat der Staat dem Rechtsvertreter aber eine Entschädigung 

auszurichten, die 80 Prozent des erforderlichen Vertretungsaufwandes abdeckt (Art. 31 

Abs. 3 AnwG). Der Vertretungsaufwand ist als durchschnittlich zu qualifizieren, weshalb 

die Entschädigung praxisgemäss auf 80 Prozent von 3’500 Franken, also auf 2’800 

Franken, festzusetzen ist. Der Rechtsvertreter hat ein leicht höheres Honorar beantragt 

(vgl. act. G 8), aber Gründe, die die Zusprache einer überdurchschnittlichen 

Entschädigung rechtfertigen würden, sind nicht ersichtlich. Sollten es ihre 

wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, wird die Beschwerdeführerin zur 

Rückerstattung dieser Entschädigung verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP 

i.V.m. Art. 123 ZPO).

Entscheid

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/13

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Der Staat hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit 2’800 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.06.2023
	Art. 11 ELG. Bestimmung des verzehrbaren Vermögens. Erbschaft. Grundstück. Marktwertschätzung. Investitionen eines Miterben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Juni 2023, EL 2023/21). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_515/2023.

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