# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b4b2cfdb-be02-515a-845d-ec419a832ba3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-10-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 19.10.2020 IV 2018/186
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2018-186_2020-10-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/186

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 16.12.2020

Entscheiddatum: 19.10.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 19.10.2020
Art. 28 IVG, Art. 29 Abs. 3 BV, Art. 37 Abs. 4 ATSG. Gerichtsgutachten und 
unentgeltliche Rechtsverbeiständung. Vorliegend ist gestützt auf das durch 
das Gericht eingeholte polydisziplinäre Gutachten eine Arbeitsunfähigkeit 
ausgewiesen und damit ein Anspruch auf Rente gegeben. Da es sich nicht 
um einen einfachen, durchschnittlichen IV-Rentenfall handelt, sondern sich 
schwierige medizinische und rechtliche Fragen stellten, ist der Anspruch auf 
unentgeltliche anwaltliche Rechtsvertretung im Vorbescheidverfahren 
ebenfalls zu bejahen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 19. Oktober 2020, IV 2018/186 und IV 2018/249).

Entscheid vom 19. Oktober 2020

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Marie Löhrer und 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

Geschäftsnr.

IV 2018/186, IV 2018/249

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Boris Züst, Dolder Züst Rechtsanwälte, 

Sonnenstrasse 5, Postfach 126, 9004 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente und unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 8. Juni 2009 zum Bezug von Leistungen bei der 

Invalidenversicherung an. Sie gab an, dass sie keine berufliche Ausbildung absolviert 

habe und seit dem 1. Februar 2008 in einem Pensum von 80% als B.___ am Roboter 

arbeite. Auf Grund zu grosser Brüste leide sie an extremen Rückenschmerzen. Die 

Krankenkasse habe die Kostenübernahme für eine Brustverkleinerungsoperation 

abgelehnt (IV-act. 1). Sie habe bis März 2009 gearbeitet, könne nun ihre Tätigkeit aber 

auf Grund der Beschwerden nicht mehr weiter ausüben. Im Anschluss an eine 

Brustverkleinerungsoperation, bei der auch ein Brustkrebstumor entfernt wurde, 

äusserte die Versicherte die Angst, der Belastung am Arbeitsplatz nicht mehr 

gewachsen zu sein (IV-act. 31). Trotz eines Job Coachings (vgl. IV-act. 33) scheiterte 

die Wiedereingliederung der Versicherten in die frühere Tätigkeit (vgl. IV-act. 35). Sie 

fand in der Folge keine andere Arbeitsstelle. Am 30. Dezember 2010 wurde die 

Arbeitsvermittlung abgeschlossen (IV-act. 53).

A.a. 

Obwohl sich im Verlaufe des Jahres 2010 Hinweise auf weitere gesundheitliche 

Probleme ergeben hatten (namentlich Schwindel und Anpassungsstörungen; vgl. IV-

act. 55-7 ff.), wies die IV-Stelle das Rentengesuch der Versicherten mit Verfügung vom 

19. Mai 2011 ab. Zur Begründung führte sie aus, dass die Versicherte ohne 

Gesundheitsbeeinträchtigung weiterhin zu 80% als ungelernte B.___ erwerbstätig und 

zu 20% im eigenen Haushalt tätig wäre, dass ihr eine vollzeitige Erwerbstätigkeit mit 

uneingeschränkter Leistung zugemutet werden könne, dass sie dabei mindestens so 

A.b. 

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viel wie in der früheren Tätigkeit verdienen könnte und dass bezüglich der 

Haushaltstätigkeiten keine relevante Einschränkung vorliege, weshalb gesamthaft ein 

Invaliditätsgrad von 0% resultiere (IV-act. 64). Mit Verfügung vom 17. August 2011 

widerrief die IV-Stelle diese Verfügung, nachdem die Versicherte, vertreten durch 

Rechtsanwalt lic. iur. B. Züst, St. Gallen, dagegen Beschwerde erheben lassen hatte 

(IV-act. 80). Das Beschwerdeverfahren wurde darauf mit Entscheid vom 6. September 

2011 abgeschrieben (IV 2011/205; vgl. IV-act. 83).

Der Hausarzt der Versicherten gab am 18. November 2011 telefonisch an (IV-act. 

86), dass die Versicherte für Tätigkeiten, bei denen sie den linken Arm nicht 

gebrauchen müsse, voll arbeitsfähig sei. Für Tätigkeiten, bei denen der linke Arm voll 

eingesetzt werden müsse, bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50%. RAD-Arzt Dr. C.___ 

notierte am 19. November 2011, dass für Tätigkeiten, bei denen der linke Arm 

geschont werden könne, eine volle Arbeitsfähigkeit gegeben sei. Die frühere Tätigkeit 

als B.___ sei nicht leidensadaptiert (IV-act. 89-3). Mit Vorbescheid vom 8. Dezember 

2011 kündigte die IV-Stelle der Versicherten die Abweisung des Rentengesuchs an (IV-

act. 92). Dagegen liess sie am 23. Januar 2012 durch ihren Rechtsvertreter einwenden, 

dass der medizinische Sachverhalt ungenügend abgeklärt worden sei. Sie werde 

weiterhin durch die behandelnden Ärzte untersucht. Die IV-Stelle habe zu Unrecht 

keine Abklärungen bezüglich ihrer psychischen Beschwerden getätigt. Eine allfällige 

Restarbeitsfähigkeit sei nicht verwertbar (IV-act. 100-1ff.).

A.c. 

Am 18. Juli 2012 fragte die IV-Stelle den Rechtsvertreter der Versicherten an, 

weshalb sich diese trotz der behaupteten psychischen Beschwerden nicht in einer 

psychiatrischen Behandlung befinde (IV-act. 120). Der Rechtsvertreter reagierte weder 

auf dieses Schreiben noch auf spätere Erinnerungsschreiben (vgl. IV-act. 121, 122 und 

123). Am 20. November 2012 kündigte die IV-Stelle der Versicherten an, dass sie die 

vorgesehene abweisende Verfügung erlassen werde, wenn sie keine Antwort auf ihre 

Frage erhalte (IV-act. 123). Auch auf dieses Schreiben reagierte die Versicherte bzw. 

deren Rechtsvertreter nicht. Am 4. Januar 2013 verfügte die IV-Stelle entsprechend 

ihrem Vorbescheid vom 8. Dezember 2011 (IV-act. 124).

A.d. 

Die dagegen am 11. Februar 2013 durch die Versicherte erhobene Beschwerde 

(IV-act. 126) hiess das Versicherungsgericht mit Urteil vom 11. Februar 2016 gut. Es 

A.e. 

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hob die angefochtene Verfügung auf und wies die IV-Stelle an, das 

Verwaltungsverfahren umgehend weiterzuführen (IV-act. 142).

Mit Stellungnahme vom 13. April 2016 empfahl der RAD, es sei gestützt auf den 

gerichtlichen Entscheid eine monodisziplinäre psychiatrische Begutachtung 

durchzuführen (IV-act. 146). Gegen den von der IV-Stelle vorgeschlagenen Gutachter 

liess die Versicherte am 2. Mai 2016 Einwände erheben (IV-act. 156), worauf die IV-

Stelle den Rechtsvertreter der Versicherten aufforderte, selber Vorschläge 

annehmbarer Gutachter einzureichen (IV-act. 157, vgl. weiter IV-act.159, 163, 171).

A.f. 

Im von der IV-Stelle eingeholten Verlaufsbericht vom 19. Januar 2017 hielt der 

Hausarzt der Versicherten, Dr. med. D.___, Allgemeine Medizin FMH, fest, sie habe im 

Jahr 2013 sämtliche Therapien abgebrochen. Da sie in die Sprechstunden (lediglich) 

wegen kleineren Beschwerden auftauche, sei eine objektivierbare Feststellung der 

Arbeitsunfähigkeit nicht möglich. Er habe ihr dringend empfohlen, sich bei den 

sozialpsychiatrischen Diensten zu melden, da aus seiner Sicht die Problematik vor 

allem psychisch bedingt sei (IV-act. 176-6).

A.g. 

Am 22. März 2017 verfügte die IV-Stelle eine Abweisung des Gesuchs um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren mangels sachlicher 

Gebotenheit und wegen fehlender Notwendigkeit (IV-act. 178). Diese Verfügung 

erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

A.h. 

Gestützt auf die RAD-Stellungnahme vom 20. Januar 2017 (IV-act. 179) wurde die 

Versicherte im Mai 2017 neuropsychologisch durch Dr. phil. E.___ und psychiatrisch 

durch Prof. Dr. med. F.___ begutachtet. Diese befanden sie im Interdisziplinären 

Medizinischen Gutachten (IME) vom 31. Mai 2017 sowohl in der angestammten als 

auch in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 80% arbeitsfähig. Wegen erhöhtem 

Pausenbedarf könne sie bei einem 100%-Pensum lediglich eine 80%ige Leistung 

erbringen (IV-act. 187). Der RAD befand das Gutachten als umfangreich und 

widerspruchsfrei, weshalb darauf abgestellt werden könne (IV-act. 188).

A.i. 

Mit Vorbescheid vom 11. Juli 2017 stellte die IV-Stelle der Versicherten in Aussicht, 

das Leistungsbegehren gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 16% abzuweisen (IV-

act. 191). Dagegen liess die Versicherte durch ihren Rechtsvertreter Einwand erheben 

A.j. 

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B.  

C.

Mit Verfügung vom 12. Juni 2018 weist die IV-Stelle auch das Begehren um 

Rentenleistung ab. Gestützt auf die Begutachtung liege keine Diagnose vor, welche die 

Arbeitsfähigkeit der Versicherten in rentenbegründendem Masse einschränke. Im 

und insbesondere beantragen, das IME-Gutachten in Form einer polydisziplinären 

Expertise zu ergänzen (IV-act. 192).

Auf Grund dieses Einwands empfahl RAD-Arzt Dr. med. C.___, den Hausarzt der 

Versicherten hinsichtlich der von ihm erwähnten Netzhauterkrankung um weitere 

Auskünfte zu bitten sowie selber die Visus-Werte zu bestimmen (Stellungnahme vom 

30. Januar 2018, IV-act. 202). Mit Schreiben vom 16. Februar 2018 teilte der Hausarzt 

mit, dass der Augenarzt bei der Versicherten gemäss ihren Angaben einen Grauen 

Star / Cataract festgestellt habe. Eine weitere Behandlung habe nachher nicht mehr 

stattgefunden (IV-act. 205).

A.k. 

Mit Verfügung vom 25. April 2018 wies die IV-Stelle das Gesuch der Versicherten 

um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren mangels sachlicher 

Gebotenheit und wegen fehlender Notwendigkeit ab (IV-act. 210).

A.l. 

Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 28. Mai 2018 

mit dem Antrag auf deren Aufhebung und auf Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung rückwirkend ab 18. September 2017 für das Verfahren vor der 

Vorinstanz. Weiter sei der Beschwerdeführerin auch für das Beschwerdeverfahren die 

unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren; alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen (IV 2018/186: act. G 1).

B.a. 

Mit Eingabe vom 19. Juni 2018 beantragt die Beschwerdegegnerin unter Verzicht 

auf eine Beschwerdeantwort die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verweist 

sie auf die angefochtene Verfügung (IV 2018/186: act. G 3).

B.b. 

Am 21. Juni 2018 bewilligt die Verfahrensleitung das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren (IV 2018/186: act. G 4).

B.c. 

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Weiteren verweist sie auf die RAD-ärztliche Stellungnahme vom 30. Januar 2018 (IV-

act. 217).

D.  

Dagegen richtet sich die Beschwerde der Versicherten vom 16. Juli 2018 mit dem 

Begehren um deren Aufhebung und um Zusprache einer Invalidenrente nach 

Massgabe des noch zu bestimmenden Invaliditätsgrads. Eventualiter sei die Verfügung 

vom 12. Juni 2018 aufzuheben und die Gelegenheit zur Ergänzung des Sachverhalts an 

die Vorinstanz zurückzuweisen. Zudem sei der Beschwerdeführerin für das vorliegende 

Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu gewähren; unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen. Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des 

rechtlichen Gehörs, da die Abklärungen zur Netzhauterkrankung trotz Hinweis des RAD 

nie erfolgt sei. Im Weiteren sei auch das schwankende Gangbild trotz dem Hinweis des 

Hausarztes und sogar der Hinweise im neurologisch-psychiatrischen Gutachten nicht 

weiter abgeklärt worden. Dies bedeute zum einen eine Verletzung der Pflicht zur 

Sachverhaltsabklärung als auch eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Schliesslich 

lasse sich aus dem Gutachten herleiten, dass die Beschwerdeführerin an einer 

massiven psychischen Störung leide, was ihre Arbeitsfähigkeit erheblich reduziere. Die 

Einschätzung, sie sei trotzdem in der angestammten Tätigkeit als B.___ an einem 

Roboter zu 80% arbeitsfähig, sei schlicht haltlos und damit im Ergebnis willkürlich. Auf 

Grund der aufgezeigten Widersprüche sei eine polydisziplinäre Begutachtung durch 

das Gericht in Auftrag zu geben, zumal auf Grund der bereits neunjährigen 

Verfahrensdauer eine weitere Verzögerung zu verhindern sei (IV 2018/249: act. G 1).

D.a. 

Mit Beschwerdeantwort vom 28. September 2018 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (IV 2018/249: act. G 3).

D.b. 

Am 15. Oktober 2018 bewilligt die Verfahrensleitung das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung durch den Rechtsvertreter [IV 2018/249: act. 

G 4]).

D.c. 

Mit Replik vom 31. Januar 2019 hält die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

fest (IV 2018/249: act. G 12). Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf die Einreichung 

einer Duplik (IV 2018/249: act. G 14).

D.d. 

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E.  

Mit Schreiben vom 13. August 2019 informiert das Gericht die Parteien über 

seinen Beschluss, ein polydisziplinäres (allgemeinmedizinisches/internistisches, 

rheumatologisches oder orthopädisches, psychiatrisches und neuropsychologisches) 

Gerichtsgutachten bei der MEDAS asim Begutachtung, Universitätsspital Basel, in 

Auftrag zu geben (IV 2018/249: act. G 17). Am 8. Oktober 2019 beauftragt das Gericht 

das asim mit der Begutachtung der Beschwerdeführerin (IV 2018/249: act. G 25). Die 

Beschwerdeführerin wird vom asim für den 19., 20., 24. und 25. Februar 2020 zur 

Begutachtung eingeladen (IV 2018/249: act. G 27).

E.a. 

Im asim-Gutachten vom 17. Juni 2020 kommen die Gutachter zum Schluss, dass 

die Beschwerdeführerin in der Gesamtschau auf Grund des Zusammenwirkens der 

somatisch bedingten mit den neurokognitiven Einschränkungen eine Arbeitsfähigkeit in 

einer ihren Leiden adaptierten Tätigkeit von 50% besitze (act. G 28 Gesamtgutachten 

S. 11).

E.b. 

Mit Schreiben vom 3. Juli 2020 reicht die Beschwerdegegnerin eine 

Stellungnahme ihres RAD vom 2. Juli 2020 ein. Unter Bezugnahme der plausiblen 

Feststellungen ihrer RAD-Ärzte erachtet sie das Gerichtsgutachten als beweiskräftig, 

weshalb auf dessen Arbeitsfähigkeitsschätzung abzustellen sei (act. G 32, 32.1).

E.c. 

Mit Eingabe vom 16. September 2020 beantragt die Beschwerdeführerin die 

Zusprache einer ganzen Rente und die Übernahme der Kosten für ihren Transport zur 

Begutachtung nach Basel, welche das Sozialamt Z.___ ihr vorgestreckt habe. Zur 

Begründung führt ihr Rechtsvertreter aus, dass sich die im Gutachten erwähnte 

Resterwerbsfähigkeit von 50% angesichts der festgestellten gesundheitlichen 

Einschränkungen als nicht oder jedenfalls nicht ohne Weiteres verwertbar erweise. 

Zudem erscheine die Gesamtschätzung einer Arbeitsunfähigkeit von 50% als zu tief, 

nachdem die neurokognitiven Einschränkungen alleine für sich betrachtet bereits eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30-50% bewirken sollten und die 

Einschränkungen aus rheumatologischer Hinsicht noch dazu kämen (act. G 36).

E.d. 

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Erwägungen

1.

Streitgegenstand im Verfahren IV 2018/249 bildet die Frage der Rechtmässigkeit der 

Abweisung des Begehrens um Leistungen der Invalidenversicherung (Verfügung vom 

12. Juni 2018). Im Verfahren IV 2018/186 bildet die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren jenes Leistungsverfahrens den 

Streitgegenstand (Verfügung vom 25. April 2018). Da die Streitgegenstände eng 

zusammenhängen und sich dieselben Parteien gegenüberstehen, rechtfertigt es sich, 

die Verfahren IV 2018/249 und IV 2018/186 zu vereinigen.

2.  

Zunächst ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Rentenleistungen der 

Invalidenversicherung zu prüfen. Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder 

längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 

SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

Gemäss Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60%, auf eine 

halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50%, und auf eine Viertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 40% invalid ist. Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch 

massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

2.1. 

Im Sozialversicherungsprozess gelten die Grundsätze der Untersuchungspflicht 

und der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Demgemäss hat der 

Versicherungsträger bzw. im Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen 

Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien 

2.2. 

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3.

Vorliegend kam das Gericht zum Schluss, dass das Gutachten von Dr. E.___ und Prof. 

F.___ vom 31. Mai 2017 nicht als Grundlage für den Rentenentscheid dienen kann (vgl. 

dazu act. G 17). Es ging im Wesentlichen davon aus, dass die Beschwerdegegnerin es 

versäumt hatte, die Beschwerdeführerin zusätzlich zur psychiatrischen und 

neuropsychologischen Begutachtung auch in somatischer Hinsicht begutachten zu 

lassen, wie es Prof. F.___ in seinem Psychiatrischen Fachgutachten vom 31. Mai 2017 

empfohlen hatte (vgl. IV-act. 187-69). Ausserdem hatte auch der Hausarzt der 

Beschwerdeführerin im Arztbericht vom 19. Januar 2017 (Eingang bei der IV-Stelle) 

empfohlen, die Beschwerdeführerin von der MEDAS ausführlich abklären zu lassen (IV-

act. 176-9). Die geltend gemachten Schmerzen "am ganzen Körper" (sie habe Rheuma, 

acht Knieoperationen, Bandscheibenvorfälle und ein Mamma-Ca. gehabt und sei am 

Unterleib operiert worden, vgl. IV-act. 187-38) waren in keiner weiteren Disziplin 

untersucht worden. Sodann konnte der neuropsychologische Gutachter Dr. E.___ in 

seinem Teilgutachten vom 4. Juni 2017 keine Aussage zur Arbeitsfähigkeit machen. Er 

legte zwar dar, dass gerade bei dissoziativen Störungen mit retrograder Amnesie auch 

gebunden zu sein. Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte haben 

zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen, wenn hierzu auf Grund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 110 V 53 E. 4a am Schluss).

Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung besagt, dass die urteilenden Instanzen 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen und alle Beweismittel unabhängig davon, von wem sie 

stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden haben, ob die verfügbaren 

Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten 

(vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. Zürich/Basel/Genf 2020, N 54 ff. zu Art. 

43). Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht 

für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch 

die beklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten oder der Expertin begründet sind (BGE 125 V 

352 E. 3a). Bei Gerichtsgutachten weicht das Gericht nicht ohne zwingende Gründe 

von den Einschätzungen des medizinischen Experten ab. Ein Grund zum Abweichen 

kann vorliegen, wenn die Gerichtsexpertise widersprüchlich ist oder, wenn ein vom 

Gericht eingeholtes Obergutachten in überzeugender Weise zu anderen 

Schlussfolgerungen gelangt (BGE 125 V 351 E. 3b/aa).

2.3. 

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Diskrepanzen beobachtet werden könnten. Er konnte aber nicht feststellen, ob die 

Testergebnisse krankheitsbedingt oder willentlich verfälscht worden seien (vgl. IV-act. 

187-68).

4.  

Zu prüfen ist somit vorab, ob das vorliegende Gerichtsgutachten für eine 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ausreichend ist und darauf abgestellt werden kann.

4.1. 

Im Gutachten vom 17. Juni 2020 führen die asim Gutachter auf somatischem 

Fachgebiet aus, aus onkologischer Sicht könne der Status nach invasiv duktalem 

Mammakarzinom links im Jahr 2009 bis Status nach Tumorektomie der linken Mamma 

und beidseitiger Mamma-Reduktionsplastik bestätigt werden. Aktuell bestehe ein 

rezidivfreier Zustand ohne Therapieindikationen. Das im Zuge der Karzinomerkrankung 

und deren Therapie aufgetretene Lymphödem des linken Armes sei zwischenzeitlich 

abgeklungen. Auf onkologischem Fachgebiet bestehe insofern keine Einschränkung 

der Funktionsfähigkeit (act. G 28 Gesamtgutachten S. 6f.).

4.2. 

Die ergänzende neurologische Begutachtung, bei welcher von der Beschwerde­

führerin eine rezidivierend auftretende Schwindelsymptomatik, Gedächtnisprobleme, 

Rückenschmerzen und Kopfschmerzen sowie ein unsicheres Gangbild angegeben 

worden seien, sei diagnostisch zur Einschätzung eines episodischen 

Spannungskopfschmerzes nach ICHD III gekommen. Daneben bestehe eine für die 

Leistungsfähigkeit wenig relevante Läsion des Ramus infrapatellaris des N. saphenus 

links bei Status nach mehrfachen Eingriffen am Kniegelenk. Die beklagte 

Schwindelsymptomatik habe aus neurologischer Sicht nicht eindeutig zugeordnet 

werden können. Es müsse am ehesten von einer funktionellen Genese ausgegangen 

werden, insbesondere, da keine Hinweise für spezifische Schwindelursachen auf 

neurologischem Fachgebiet bestünden. Die auch im Schreiben des Gerichts vom 13. 

August 2019 erwähnte Gangunsicherheit habe im Rahmen der aktuellen 

neurologischen Untersuchung nicht objektiviert werden können. Es hätten sich 

unspezifische Befunde ergeben, die am ehesten im Rahmen eines funktionellen 

Beschwerdebildes interpretiert würden. Hinweise für eine primär organisch 

neurologische Störung hätten sich diesbezüglich nicht ergeben. Durch die 

episodischen Spannungskopfschmerzen und die Sensibilitätsstörungen im Bereich der 

linken unteren Extremität könnten aus neurologischer Sicht keine wesentlichen 

Funktionseinschränkungen begründet werden. Auf rein neurologischem Fachgebiet sei 

daher die Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt (act. G 28 Gesamtgutachten S. 7.).

4.3. 

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Im Rahmen der rheumatologischen Untersuchung hätten die von der 

Beschwerdeführerin angegebenen Beschwerden einer deutlichen Gonarthrose 

beidseits mit klinisch ausgeprägter Kontrakturtendenz und verkürzter dorsaler 

Oberschenkelmuskulatur bei bildgebend objektivierbarer fortgeschrittener 

Pangonarthrose mit Chondrokalzinose links und femoropatellar betonter Arthrose 

rechts bei Status nach rezidivierenden Patellaluxationen beidseits und Status nach 

mehrfachen Voroperationen zugeordnet werden können. Daneben bestehe ein 

chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit klinisch leicht schmerzhafter 

Beweglichkeitseinschränkung der LWS mit Oberkörperinklinationsfehlhaltung bei 

radiologisch bildgebendem Nachweis von mässigen degenerativen Veränderungen im 

Bereich L5/S1. Zusätzlich bestehe ein chronisches zervikothorakovertebrales 

Schmerzsyndrom mit geringgradiger Bewegungseinschränkung bei radiologischem 

Nachweis von geringen degenerativen HWS-Veränderungen sowie Schulterschmerzen 

links und eine symptomatische Fehlstatik der Füsse. Hinweise für Affektionen neuraler 

Strukturen im Bereich der Wirbelsäule bestünden nicht. Die Gonarthrose beidseits, das 

chronische lumbovertebrale und zervikothorakovertebrale Schmerzsyndrom führten zu 

deutlichen Funktionseinbussen. Die in der Aktenlage dokumentierte 

Lymphödembildung des linken Armes bei Status nach Therapie eines 

Mammakarzinoms scheine sich gemäss Aktenlage und Anamnese im Laufe des Jahres 

2011 zurückgebildet zu haben (Dokumentation Physiotherapie-Bericht vom 5. April 

2011). Die Kniegelenksproblematik habe sich im Verlauf der letzten Jahre 

verschlechtert. Da diesbezüglich keine Voruntersuchungen dokumentiert seien, sei der 

zeitliche Verlauf nicht sicher zu rekonstruieren (act. G 28 Gesamtgutachten S. 7f.).

4.4. 

Auf psychiatrischem Gebiet werde die anamnestisch anzunehmende frühere 

Anpassungsstörung mit depressiver Symptomatik als derzeit ohne spezifische 

Behandlung remittiert beurteilt. Es bestünden Hinweise auf infantile sowie abhängige, 

DD histrionische Persönlichkeitszüge, wobei differentialdiagnostisch eine 

Persönlichkeitsakzentuierung diskutiert werden müsse. Aktuell lägen keine Hinweise für 

eine dissoziative Symptomatik vor. Eine solche habe weder aus dem anamnestischen 

Selbstbericht noch aus der aktuellen Befunderhebung abgeleitet werden können. Die 

psychiatrische Untersuchung habe den Eindruck einer wenig gebildeten, 

unterdurchschnittlich intelligenten Beschwerdeführerin ergeben, die durch schwierige 

Entwicklungsbedingungen seit der Kindheit belastet sei. Es hätten bei ihr infantile, 

abhängige und möglicherweise auch histrionische Persönlichkeitszüge festgestellt 

werden können, wobei die Kriterien für das Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung nicht 

erfüllt seien. Es sei insgesamt von gering ausgebildeten psychologischen Ressourcen 

auszugehen, wobei ein Rückzug in eine streng religiöse Lebensführung stattgefunden 

4.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/25

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habe. Es sei der Beschwerdeführerin gelungen, bis zum Auftreten ihrer körperlichen 

Beschwerden im Rahmen ihrer kognitiven Möglichkeiten berufstätig zu sein. Insgesamt 

habe aus psychiatrischer Sicht kein die Arbeitsfähigkeit wesentlich beeinflussendes 

psychiatrisches Krankheitsbild festgestellt werden können (act. G 28 Gesamtgutachten 

S. 8).

Die anlässlich der neuropsychologischen Untersuchung objektivierte leichte bis 

mittelschwere neurokognitive Störung werde als ätiologisch multifaktoriell im Kontext 

der rheumatologischen Schmerzsituation am Bewegungsapparat interpretiert, wobei 

eine zusätzliche Verstärkung durch die Persönlichkeitsakzentuierung im Sinne einer 

gegenseitigen negativen Beeinflussung überwiegend wahrscheinlich sei. Zusätzlich 

müsse das Ergebnis vor dem Hintergrund des niedrigen Bildungsniveaus beurteilt 

werden. Die bei der neuropsychologischen Untersuchung objektivierbaren Defizite 

seien als valide einzustufen. Ein qualitativer Vergleich mit den Ergebnissen der 

Voruntersuchung 2017 sei bei damals nicht gegebener Validität heute nicht möglich. 

Insgesamt erschienen die aktuell objektivierbaren Einschränkungen etwas geringer 

ausgeprägt als im Rahmen der (nicht validen) neuropsychologischen Voruntersuchung 

von 2017 (act. G 28 Gesamtgutachten S. 8).

4.6. 

Insgesamt diagnostizierten die Gutachter mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

eine deutliche Gonarthrose beidseits, ein chronisches lumbovertebrales 

Schmerzsyndrom, ein chronisches cervikothorakovertebrales Schmerzsyndrom sowie 

eine leichte bis mittelschwere neuropsychologische Störung multifaktorieller Ätiologie. 

Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestehe anamnestisch eine 

Anpassungsstörung mit depressiver Symptomatik, aktenanamnestisch eine 

dissoziative Störung, ein Hinweis auf infantile sowie abhängige und dd histrionische 

Persönlichkeitszüge, Schulterschmerzen links und de facto eine "Pseudoteilparese des 

linken Armes inkonstanter Ausprägung", ein Status nach Mammakarzinom links, ein 

chronisches Fatigue-Syndrom, a.e. multifaktoriell bedingt, eine symptomatische 

Fehlstatik der Füsse mit Valgus-Knick-Senkfussbildung beidseits, bei erfolgter 

Einlagenversorgung, eine Hautpsoriasis, ein episodischer Spannungskopfschmerz 

nach ICHD-3 (ICD-10: G44.2), eine Läsion Ramus infrapatellaris Nervus saphenus links 

(ICD-10: G57.8) bei einem Status nach mehrfachen Eingriffen am linken Kniegelenk, 

chronische Rückenschmerzen seit Jahren, eine anamnestische Hörstörung sowie 

Visusstörungen, gemäss Beschwerdeführerin sehr fluktuierend. Diese Befunde haben 

gemäss den Gutachtern auf rein somatischem Fachgebiet Funktionseinschränkungen 

infolge der Gonarthrose und der Minderbelastbarkeit der Wirbelsäule zur Folge. 

Bezüglich der onkologischen Erkrankung und auch auf neurologischem Fachgebiet 

4.7. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/25

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seien keine wesentlichen Funktionseinschränkungen objektivierbar. Die körperlichen 

Einschränkungen im Bereich der Kniegelenke seien auf die fortgeschrittene beidseitige 

Gonarthrose zurückzuführen, die Kniegelenkskontraktur dürfte aus statischen Gründen 

die Fehlhaltung des Oberkörpers begünstigen, wobei auch die Haltearbeit der 

Muskulatur im lumbalen Bereich und im Glutealbereich beeinträchtigt seien. Die 

Explorandin sei daher für körperlich belastende Tätigkeiten eingeschränkt. 

Insbesondere könne sie körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten nicht mehr 

ausüben und sei beim Besteigen von Treppen, Stufen und Leitern und beim Bücken 

und in die Hocke gehen eingeschränkt. Weiterhin bestehe eine Minderbelastbarkeit der 

Wirbelsäule, so dass insgesamt deutliche muskuloskelettäre Einschränkungen der 

Mobilität bestünden. Darüber hinaus bestünden Einschränkungen auf Grund der 

objektivierten und validen, leichten bis mittelschweren neuropsychologischen Störung, 

die ätiologisch einerseits der Schmerzsituation am Bewegungsapparat zugeordnet 

werden könnten, und bezüglich welcher zusätzlich eine ungünstige Interaktion mit der 

psychiatrisch attestierten Persönlichkeitsakzentuierung angenommen werden müsse 

(act. G 28 Gesamtgutachten S. 8ff.).

Schliesslich führt das Gutachten auch ausführliche Diskussionen über eventuell 

relevante Persönlichkeitsaspekte sowie über Belastungsfaktoren und Ressourcen. 

Danach bestünden bei der Beschwerdeführerin Persönlichkeitsakzentuierungen, 

bezüglich derer eine Interaktion mit den nachweisbaren neuropsychologischen 

Defiziten anzunehmen sei. Die Persönlichkeitsakzentuierungen erreichten zwar für sich 

genommen nicht den Schweregrad einer Persönlichkeitsstörung und seien rein 

hinsichtlich der psychiatrischen Partizipationsfähigkeiten nicht wesentlich 

leistungseinschränkend, müssten jedoch hinsichtlich der neuropsychologischen 

kognitiven Einschränkungen als relevant betrachtet werden. Sodann verfüge die 

Beschwerdeführerin insgesamt über wenig Ressourcen. Sie habe keine 

Berufsausbildung für eine körperlich nicht belastende Tätigkeit und lebe sozial 

zurückgezogen. Insbesondere müsse von einem prämorbid eingeschränkten 

Intelligenzniveau ausgegangen werden, bei zusätzlich erschwerten 

Entwicklungsbedingungen in der Kindheit. Es sei insgesamt von einer ungünstigen 

Kombination von schwierigen Entwicklungsbedingungen in der Kindheit mit 

eingeschränkten kognitiven Ressourcen auszugehen, was die Entwicklung der 

vorliegenden Persönlichkeitsakzentuierungen begünstigt und dazu geführt habe, dass 

die Beschwerdeführerin über wenig Ressourcen verfüge (act. G 28 Gesamtgutachten 

S. 10).

4.8. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/25

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Die Konsistenzprüfung ergab sodann, dass bei den somatischen Untersuchungen 

teilweise Hinweise auf Inkonsistenzen aufgefallen seien und in bestimmten 

Teilbereichen von einer leicht verdeutlichenden Beschwerdepräsentation ausgegangen 

werden könne, ohne dass Hinweise für Aggravation vorlägen. Das leichte 

Verdeutlichungsverhalten sei am ehesten im Rahmen der Persönlichkeitsstruktur der 

Beschwerdeführerin und ihren geringen kognitiven Ressourcen zu interpretieren. 

Grundsätzlich sei das geschilderte Leiden konsistent gewesen, die Beschwerdeführerin 

sei in allen Lebensbereichen gleichbleibend eingeschränkt und die 

neuropsychologische Störung sei als valide zu bezeichnen (act. G 28 Gesamtgutachten 

S. 11).

4.9. 

Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit sahen die Gutachter retrospektiv eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Maschinenbedienerin eines 

Schweissroboters und für alle anderen körperlich belastenden und überwiegend 

mittelschweren Tätigkeiten seit Zeitpunkt der Krankschreibung vom 17. März 2009 

(Beginn der Abklärungen bei chronischen thorakovertebralen Beschwerden und 

Mastopathie, anschliessend die Diagnose des Mammakarzinoms mit Ausbildung eines 

Lymphödems) als nachvollziehbar. Dies sei mit dem rheumatologischen Krankheitsbild, 

insbesondere der Minderbelastbarkeit beider Kniegelenke, zu begründen. Darüber 

hinaus sei die Belastbarkeit der Wirbelsäule eingeschränkt. Nach Diagnose des 

Mammakarzinoms sei die Arbeitsfähigkeit zunächst auf Grund der 

Karzinomerkrankung, deren Therapie und den daraus resultierenden Komplikationen 

(Lymphödem linker Arm) aufgehoben gewesen. Das Lymphödem scheine sich im 

Verlauf des Jahres 2011 zurückgebildet zu haben. Der genaue Beginn der 

degenerativen Kniegelenkserkrankung könne nicht rekonstruiert werden, diesbezüglich 

sei ein mehrjähriger Verlauf anzunehmen. Das Thorakovertebralsyndrom habe zur 

initialen Krankschreibung geführt. In der Gesamtschau erachteten die Gutachter auf 

Grund des Zusammenwirkens der somatisch bedingten mit den neurokognitiven 

Einschränkungen eine Arbeitsfähigkeit von 50% für gegeben. Retrospektiv betrachtet, 

befanden sie eine angepasste Tätigkeit aus somatischer Sicht seit dem Zeitpunkt der 

Rückbildung des Lymphödems, ca. im April 2011, für möglich. Bezüglich der kognitiven 

Einschränkungen hielten sie fest, dass diese auf Grund der fehlenden Vergleichbarkeit 

mit den Vorbefunden nicht sicher rekonstruiert werden könne. Plausibel sei angesichts 

der schon bestehenden Schmerzsymptomatik und der Persönlichkeitsstruktur der 

Beschwerdeführerin jedoch auch schon damals die diesbezüglich in der 50%igen 

Arbeitsunfähigkeit enthaltene Einschränkung von 10% (act. G 28 Gesamtgutachten 

S. 11f.).

4.10. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/25

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5.  

Die Beschwerdeführerin bemängelt die Nachvollziehbarkeit der 

Gesamteinschätzung der Arbeitsunfähigkeit von 50%. Da die neurokognitiven 

Einschränkungen für sich allein betrachtet bereits eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit von 30%-50% bewirken sollten, sei nicht verständlich, warum 

gesamthaft dennoch nur eine Arbeitsunfähigkeit von 50% resultiere. Rein 

rheumatologisch betrage die Arbeitsunfähigkeit 40% und die neurokognitiven 

Einschränkungen seien ja zusätzlich limitierend (act. G 36). Das asim-Gutachten führt 

dazu aus, dass aus isoliert somatischer Sicht eine angepasste Tätigkeit im Pensum von 

60% möglich wäre, was mit den rheumatologischen Einschränkungen zu begründen 

sei. Die Einschränkung gegenüber einem Vollpensum sei dabei durch die 

Motilitätsverlangsamung beim Aufstehen und Umhergehenmüssen und dem 

schmerzbedingt erhöhten Pausenbedarf zu begründen. Die darüber hinaus 

nachgewiesenen leicht bis mittelschweren kognitiven Einschränkungen, die die 

Ressourcen der Beschwerdeführerin zusätzlich limitierten, würden in der Gesamtschau 

eine zusätzlich zu den somatischen Einschränkungen bestehende Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit bedingen, so dass gesamtmedizinisch gesehen ein Pensum von 50% 

durchgeführt werden könne (act. G 28 Gesamtgutachten S. 11f.). Damit wird die 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeitsschätzung genügend begründet. Dass die 

verschiedenen Einschränkungen nicht vollständig zu addieren sind, erscheint zudem 

schlüssig und überzeugend.

4.11. 

Somit erscheint das Gutachten vollständig, nachvollziehbar und in sich stimmig. Es 

leitet die verschiedenen Diagnosen ausführlich ab und begründet die Höhe der 

Arbeitsfähigkeit nach Diskussion der Belastungsfaktoren und Ressourcen. Auch die 

RAD-Ärzte erachten das Gutachten in ihrer Stellungnahme vom 2. Juli 2020 als 

beweiskräftig (act. G 32.1).

5.1. 

Bei der Würdigung der gerichtsgutachterlichen Beurteilung fällt ins Gewicht, dass 

sie auf eigenständigen Abklärungen beruht und für die streitigen Belange umfassend 

ist. Die medizinischen Vorakten wurden verwertet und diskutiert. Abweichungen von 

den Vorakten wurden aufgeführt und nachvollziehbar begründet. Die von der 

Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden wurden umfassend berücksichtigt und 

gewürdigt. Damit leuchtet die Attestierung einer insgesamt 50%igen Arbeitsfähigkeit in 

der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation ein. Weiter bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass objektiv 

wesentliche Tatsachen nicht berücksichtigt worden wären. Vielmehr ist mit der 

Beschwerdegegnerin festzuhalten, dass die Expertise auch ausreichend Bezug auf die 

5.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/25

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6.  

massgeblichen Indikatoren gemäss BGE 141 V 281 nimmt. Folglich ist auf das 

Gerichtsgutachten des asim vom 17. Juni 2020 abzustellen und bei der 

Beschwerdeführerin seit März 2009 von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit in der 

angestammten und seit April 2011 von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in adaptierten 

Tätigkeiten auszugehen.

Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, ihre Restarbeitsfähigkeit 

sei nicht bzw. nicht ohne Weiteres verwertbar. Als Grund nennt sie sowohl die 

festgestellten gesundheitlichen Einschränkungen für leidensangepasste Tätigkeiten als 

auch, dass sie nicht auf vorhandene Begabungen und Fertigkeiten zurückgreifen könne 

(act. G 36).

6.1. 

Dieser Einwand ist vorliegend jedoch unbehelflich. Nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts ist bei der Berechnung des Invalideneinkommens von einem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) auszugehen. Dieser ist gekennzeichnet 

durch ein gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot an und Nachfrage nach 

Arbeitskräften und weist einen Fächer verschiedenster Tätigkeiten auf (BGE 110 V 273

E. 4b S. 276). Das gilt sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und 

intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes. Dabei 

ist nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten auszugehen. Es können nur 

Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und 

subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalls zumutbar sind (Urteil des Bundesgerichts 

vom 30. März 2012, 9C_910/2011, E. 3.1). Je restriktiver das medizinische 

Anforderungsprofil umschrieben ist, desto eingehender ist in der Regel die 

Verwertbarkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt abzuklären und nachzuweisen (Urteil 

des Bundesgerichts vom 25. Oktober 2018, 9C_898/2017, E. 3.3.1). Der ausgeglichene 

Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und 

Arbeitsangebote, bei denen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen von 

Seiten des Arbeitgebers rechnen können (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Oktober 

2018, 8C_458/2018, E. 4.2; SVR 2019 IV 22). Von einer Arbeitsgelegenheit kann jedoch 

dann nicht mehr gesprochen werden, wenn die zumutbare Tätigkeit nur noch in so 

eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch 

nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines 

durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden 

Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen erscheint (Urteil des Bundesgerichts 

vom 6. Juli 2017, 9C_253/2017, E. 2.2.1 mit Hinweis; und vom 26. Juni 2018, 

8C_133/2018, E. 2.2.1). Auf dem massgebenden hypothetischen ausgeglichenen 

6.2. 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F110-V-273%3Ade&number_of_ranks=0#page273

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7.  

Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) werden Hilfsarbeiten prinzipiell altersunabhängig 

nachgefragt und erfordern grundsätzlich weder gute Kenntnisse der deutschen 

Sprache noch eine Ausbildung (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Oktober 2018, 

9C_898/2017, E. 3.4).

Die Beschwerdeführerin war vor Eintritt ihrer Arbeitsunfähigkeit als Maschinen­

bedienerin eines Schweissroboters tätig, wobei ihr diese körperlich sehr schwere 

Tätigkeit laut den asim-Gutachter nicht mehr zumutbar ist (vgl. act. G 28 

Gesamtgutachten S. 11). Als optimal angepasste Tätigkeit definierten die Gutachter nur 

noch körperlich sehr leichte und leichte Tätigkeiten, maximal punktuell mittelschwer 

ohne ausschliessliches Stehen und Gehen mit überwiegendem Sitzen, ohne 

Notwendigkeit eines häufigen Positionswechsels, ohne Hantieren von Lasten mit mehr 

als 3 - 5 kg Gewicht, höchstens selten bis 7 kg und ohne gebückt oder überkopf zu 

verrichtende Tätigkeitsanteile, ohne Benutzen-müssen von Treppen, Stufen und Leitern 

(act. G 28 Gesamtgutachten S. 11). Damit stehen ihr trotz einiger Einschränkungen 

verschiedenste Tätigkeiten offen und sind die Einschränkungen nicht dermassen stark, 

dass eine Verwertbarkeit unrealistisch wäre. Mit Blick auf die gesundheitlichen 

Probleme und Einschränkungen der Beschwerdeführerin sowie auch unter 

Berücksichtigung des doch sehr geregelten Tagesablaufs (vgl. act. G 28 

Allgemeinmedizinisches Gutachten S. 6) ist somit davon auszugehen, dass es ihr 

möglich sein sollte, eine Reihe von Tätigkeiten, allenfalls auch Heimarbeiten, 

übernehmen zu können.

6.3. 

Zu beachten gilt es zudem, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt, als ihre 

medizinisch zumutbare (Teil-) Arbeitsfähigkeit auf Grund des Gutachtens vom 17. Juni 

2020 feststand (vgl. dazu: BGE 138 V 461 E. 3.3), erst 52 Jahre alt war und ihr damit 

bis zur ordentlichen Pensionierung noch eine Dauer von 12 Jahren zur Verfügung steht 

(vgl. Zusammenfassung der Rechtsprechung zur Frage der altersbedingt 

unzumutbaren Verwertung der Restarbeitsfähigkeit: Urteil des Bundesgerichts vom 20. 

Februar 2019, 9C_549/2018, E. 3), weshalb auch das Alter als Kriterium der 

Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit entfällt.

6.4. 

Ausgehend von der gutachterlich festgestellten Arbeitsunfähigkeit von 100% seit 

März 2009 und von 50% seit April 2011 ist der Invaliditätsgrad anhand des 

Einkommensvergleichs zu bemessen (vgl. Erwägung 2.1).

7.1. 

Die Beschwerdegegnerin ging gestützt auf die Tatsache, dass die 

Beschwerdeführerin zuletzt in einem 80%-Pensum arbeitstätig war, von einer auch 

7.2. 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F138-V-457%3Ade&number_of_ranks=0#page457

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weiterhin geltenden Tätigkeit im Rahmen eines 80%-Pensums aus, ohne sie jedoch je 

zu ihrem Pensum befragt und auch ohne eine Abklärung vor Ort für den 

Haushaltsbereich durchgeführt zu haben (vgl. IV-act. 190). Auf eine solche Abklärung 

kann vorliegend verzichtet werden, da die jahrelang alleinerziehende Mutter von zwei 

mittlerweile erwachsenen Kindern schon aus finanziellen Gründen einer vollen 

Erwerbstätigkeit nachgehen müsste und damit als Vollerwerbstätige einzustufen ist. 

Dieselbe Einschätzung teilte im Übrigen bereits anlässlich einer internen Besprechung 

der Beschwerdegegnerin vom 12. August 2011 der IV-Rechtsdienst (vgl. IV-act. 76).

Für das Valideneinkommen ist massgebend, was die versicherte Person im 

Zeitpunkt des allfälligen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am 

zuletzt erzielten, der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten 

Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige 

Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre (BGE 134 V 322 E. 4.1). 

Die Beschwerdeführerin war zuletzt von Februar 2008 bis Ende August 2010 bei der 

Y.___ AG als Bedienerin eines Schweissroboters/Metallarbeiter tätig (IV-act. 18-2, 45). 

Nachdem aus dem Arbeitgeberfragebogen jedoch nicht klar hervorgeht, ob sie einen 

13. Monatslohn bezog, sie zudem jeweils eine Gratifikation erhielt und es sich um eine 

körperlich relativ schwere Tätigkeit handelte, kann beim Valideneinkommen mindestens 

vom Durchschnittslohn für Hilfsarbeiterinnen ausgegangen werden. Im Jahr 2010, dem 

Jahr des frühestmöglichen Rentenbeginns, betrug das durchschnittliche 

Jahreseinkommen der Hilfsarbeiterinnen gemäss dem Bundesamt für Statistik [BFS] 

Fr. 52'728.-- (vgl. Informationsstelle AHV/IV, Anhang 2 zur Gesetzesausgabe, 

Lohnentwicklung). Dieses ist vorliegend anwendbar.

7.3. 

Da Art. 16 ATSG das Invalideneinkommen ebenfalls als hypothetisches 

Einkommen beschreibt und die Beschwerdeführerin auch keiner Tätigkeit nachgeht, 

rechtfertigt es sich hier ebenfalls, auf den obigen durchschnittlichen 

Hilfsarbeiterinnenlohn abzustellen. Da die beiden Vergleichseinkommen somit auf 

derselben Grundlage zu berechnen sind, kann ein Prozentvergleich vorgenommen 

werden. Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter 

allfälliger Berücksichtigung eines Abzugs vom Tabellenlohn (Urteil des Bundesgerichts 

vom 9. März 2007, I 697/05, E. 5.4 mit Hinweis). Nach der Rechtsprechung können die 

statistischen Löhne um bis zu 25% gekürzt werden, um dem Umstand Rechnung zu 

tragen, dass versicherte Personen mit einer gesundheitlichen Beeinträchtigung in der 

Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 

E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit 

7.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/25

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8.  

unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu verwerten in der Lage sind. Dabei 

handelt es sich um einen allgemeinen behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 

E. 5a/bb). Nach der Rechtsprechung hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass 

Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen 

Umständen - auch von invaliditätsfremden Faktoren - des konkreten Einzelfalles ab 

(namentlich leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/ 

Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem Ermessen 

gesamthaft zu schätzen sind. Eine schematische Vornahme des Leidensabzuges ist 

unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt in AHI 2002 S. 62 und BGE 129 V 481 

E. 4.2.3 mit Hinweisen).

Gemäss dem asim-Gutachten ist die Beschwerdeführerin aus rein somatischer 

Sicht nur noch für körperlich sehr leichte bis leichte Tätigkeiten, max. punktuell 

mittelschwer ohne ausschliessliches Stehen und Gehen mit überwiegendem Sitzen, 

ohne Notwendigkeit eines häufigen Positionswechsels, ohne Hantieren von Lasten mit 

mehr als 3 - 5 kg Gewicht, höchstens selten bis 7 kg und ohne gebückt oder über Kopf 

zu verrichtende Tätigkeitsanteile, ohne Benutzen-müssen von Treppen, Stufen oder 

Leitern arbeitsfähig (act. G 28 Gesamtgutachten S 11). Damit rechtfertigt sich auf 

Grund der Einschränkungen in qualitativer Hinsicht ein Abzug von 10%. Dagegen 

begründet die lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt bei Verweisungstätigkeiten im 

Kompetenzniveau 1 (einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art) keinen 

weiteren Abzug vom Tabellenlohn (Urteil des Bundesgerichts vom 17. April 2018, 

9C_17/2018, E. 4.3 mit Hinweisen). Folglich resultiert bei Vornahme des 

Prozentvergleichs unter Berücksichtigung einer Arbeitsunfähigkeit von 100% seit März 

2009 (bei IV-Anmeldung am 8. Juni 2009) ab 1. März 2010 ein Invaliditätsgrad von 

100% und damit ein Anspruch auf eine ganze Rente sowie infolge einer 

Arbeitsunfähigkeit von 50% ab April 2011 und unter Berücksichtigung eines 

Tabellenlohnabzugs von 10% nach der dreimonatigen Wartezeit (vgl. Art. 88a Abs. 1 

der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]) ab 1. Juli 2011 ein 

Invaliditätsgrad von 55% (100% - [50% x 0.9]) und somit ein Anspruch auf eine halbe 

Rente.

7.5. 

Schliesslich ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren zu prüfen.

8.1. 

Gemäss Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV; SR 101) hat jede Person, die 

nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und deren Rechtsbegehren nicht 

8.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/25

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aussichtslos erscheint, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege. Falls es zur Wahrung 

ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen 

Rechtsbeistand. Beim Anspruch gemäss Art. 29 Abs. 3 BV handelt es sich um einen 

"eigentlichen Pfeiler des Rechtsstaates" (BGE 132 I 214 E. 8.2).

Der gesuchstellenden Person wird im Sozialversicherungsverfahren ein 

unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt, wo die Verhältnisse es erfordern (Art. 37 Abs. 

4 ATSG). Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung sind (in Analogie zum gerichtlichen Verfahren) die finanzielle 

Bedürftigkeit, die fehlende Aussichtslosigkeit und die Erforderlichkeit der Vertretung 

(vgl. BBl 1999 4595). Den höheren Anforderungen im Verwaltungsverfahren soll 

insofern Rechnung getragen werden, als die Erforderlichkeit der Vertretung eingehend 

zu prüfen ist. Dabei wird auf die Schwierigkeit des Falles und auf die Verfahrensphase 

abgestellt (BBl 1999 4595; vgl. auch BGE 132 V 201; Urteil des Bundesgerichts vom 

12. März 2009, 9C_816/2008, E. 4.1). Die Beschwerdegegnerin wies das Gesuch 

mangels sachlicher Gebotenheit und auf Grund fehlender Notwendigkeit ab. 

Demgegenüber bejahte sie die Voraussetzung der finanziellen Bedürftigkeit auf Grund 

der Sozialhilfeabhängigkeit (IV 2016/320: act. G 1.1).

8.3. 

Ob eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung sachlich notwendig ist, beurteilt sich 

nach den konkreten Umständen des Einzelfalls. Die Rechtsnatur des Verfahrens ist 

ohne Belang. Grundsätzlich fällt die unentgeltliche Rechtsverbeiständung für jedes 

staatliche Verfahren in Betracht, in das die gesuchstellende Person einbezogen wird 

oder das zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist (BGE 128 I 227 E. 2.3 mit Hinweisen).

8.4. 

Die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung im Vorbescheidverfahren wird in 

der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung namentlich mit Blick darauf, dass 

die Versicherungsträger und Durchführungsorgane der einzelnen Sozialversicherungen 

den rechtserheblichen Sachverhalt unter Mitwirkung der Parteien nach den 

rechtsstaatlichen Grundsätzen der Objektivität, Neutralität und Gesetzesgebundenheit 

(BGE 136 V 376) zu ermitteln haben (Art. 43 ATSG), nur zurückhaltend bejaht. Es 

müssen sich danach schwierige rechtliche oder tatsächliche Fragen stellen, und eine 

Interessenwahrung durch Dritte (Verbandsvertreter, Fürsorgestellen oder andere Fach- 

und Vertrauensleute sozialer Institutionen) muss ausser Betracht fallen (BGE 132 V 201 

E. 4.1 in fine; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 26. November 2012, 

9C_878/2012, E. 3.6 und vom 22. Februar 2013, 9C_908/2012, E. 2.2, je mit Hinweis 

darauf, dass die IV-Stellen unter Umständen auf soziale Einrichtungen hinzuweisen 

haben, die fachkundige Unterstützung im Verwaltungsverfahren bieten [würden], und 

darauf aufmerksam zu machen haben, bei diesen ein entsprechendes Gesuch zu 

8.5. 

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=9C_908%2F2012&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F132-V-200%3Ade&number_of_ranks=0#page200

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9.

Somit ist zu prüfen, ob eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung im zu beurteilenden 

Verwaltungsverfahren auf Grund der Verhältnisse erforderlich war. Unbestritten blieb, 

dass die Beschwerdeführerin über keine Rechtskenntnisse verfügt.

stellen). Insbesondere vermag nach dieser bundesgerichtlichen Rechtsprechung selbst 

die hohe Bedeutung medizinischer Gutachten für sich allein genommen die 

Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung nicht zu begründen. Es bedarf vielmehr 

weiterer Umstände, welche die Sache als nicht (mehr) einfach und eine anwaltliche 

Vertretung als notwendig erscheinen lassen (Urteile des Bundesgerichts vom 

16. Dezember 2013, 9C_692/2013, E. 4.2 und vom 22. Februar 2013, 9C_908/2012, 

E. 5.2 mit Hinweisen). Von Bedeutung ist auch die Fähigkeit der versicherten Person, 

sich im Verfahren zurechtzufinden (Urteil des Bundesgerichts vom 22. Februar 2013, 

9C_908/2012, E. 2.2 mit weiteren Hinweisen).

Vorliegend war im Zeitpunkt des Vorbescheids vom 11. Juli 2017 aus 

medizinischer Sicht bereits ein mehrjähriges Abklärungsverfahren mit Rückweisung 

durch das hiesige Gericht zu beurteilen. Sodann war der Sachverhalt in medizinischer 

Hinsicht keineswegs einfach oder klar feststellbar. Während der RAD noch mit 

Stellungnahme vom 30. Juni 2017 auf das IME-Gutachten abstellen und auf die 

Vornahme von Untersuchungen in weiteren Disziplinen verzichten wollte, da sowohl in 

der früheren Tätigkeit als Schweisserin als auch in einer adaptierten Tätigkeit eine 

Arbeitsfähigkeit von 80% ausgewiesen sei (vgl. IV-act. 188), lag bereits auf Grund der 

nicht weiter abgeklärten somatischen Beschwerden offensichtlich ein weiterer 

Abklärungsbedarf vor. Damit ergab sich sowohl durch die offen gebliebenen Fragen zu 

den somatischen Beschwerden der Beschwerdeführerin als auch durch die 

Beurteilungen in psychiatrischer und neuropsychologischer Hinsicht Potential für eine 

juristisch anspruchsvolle Auseinandersetzung darüber, ob eine relevante 

Arbeitsunfähigkeit begründet war oder nicht.

9.1. 

Nachdem sich sodann gestützt auf die Vorbringen des Rechtsvertreters der 

Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren eine weitere Abklärung durch ein 

Gerichtsgutachten aufdrängte, ist im Lichte dieser Umstände von einer medizinisch 

sowie rechtlich anspruchsvollen Angelegenheit auszugehen, die eine rechtliche 

Vertretung als erforderlich erscheinen lässt.

9.2. 

Damit ist festzuhalten, dass auf Grund der medizinischen und rechtlichen 

Würdigung der ärztlichen Berichte besondere tatsächliche und rechtliche 

9.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 22/25

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10.  

Schwierigkeiten bestanden, welche das Vorbescheidverfahren vom "normalen 

Durchschnittsfall" unterschied und eine Rechtsverbeiständung erforderlich machten. 

Die Voraussetzungen der Bedürftigkeit, welche bereits in der angefochtenen Verfügung 

unbestritten blieb, sowie der fehlenden Aussichtslosigkeit (vgl. dazu: BGE 129 I 135 E. 

2.3.1) sind schliesslich ebenfalls zu bejahen. Insgesamt waren deshalb die 

Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im 

Verwaltungsverfahren erfüllt und die Beschwerde gegen die abweisende Verfügung 

vom 25. April 2018 ist demzufolge gutzuheissen.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gegen die Verfügung vom 12. Juni 2018 

betreffend Rentenabweisung (IV 2018/249) gutzuheissen, die Verfügung ist aufzuheben 

und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. März 2010 eine ganze Rente und ab 

1. Juli 2011 eine halbe Rente zuzusprechen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der 

Leistung ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

10.1. 

Die Beschwerde gegen die Verfügung betreffend unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren vom 25. April 2018 (IV 2018/186) ist 

ebenfalls gutzuheissen. Der Beschwerdeführerin ist die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung für das Vorbescheidverfahren ab 18. September 2017 zu 

bewilligen und Rechtsanwalt lic. iur. B. Züst ist zum unentgeltlichen Vertreter zu 

ernennen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Entschädigung ist die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

10.2. 

Das Beschwerdeverfahren IV 2018/249 ist kostenpflichtig. Die Kosten werden 

nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 

Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von 

Fr. 1'000.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit mit Einholung 

eines Gerichtsgutachtens als angemessen. Ausgangsgemäss hat die 

Beschwerdegegnerin die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- zu bezahlen.

10.3. 

bis

Im Beschwerdeverfahren IV 2018/186 betreffend unentgeltliche Verbeiständung 

im Verwaltungsverfahren sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Da 

es sich vorliegend nicht um eine Streitigkeit betreffend "IV-Leistungen" handelt, findet 

die Kostenregelung von Art. 69 Abs. 1  IVG keine Anwendung (vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 12. Januar 2012, IV 2010/270, E. 6.4).

10.4. 

bis

In Nachachtung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung hat die 

Beschwerdegegnerin die für das Gerichtsgutachten angefallenen Kosten von 

Fr. 23'541.80 (act. G 35) zu tragen (BGE 137 V 265 f. E. 4.4.2).

10.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 23/25

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Die Beschwerdeführerin macht ferner Auslagen im Zusammenhang mit der 

Begutachtung beim asim geltend, welche ihr von den Sozialen Diensten Oberriet 

vorgeschossen worden seien (act. G 36). Ihr Rechtsvertreter hat diesbezüglich Belege 

für die Fahrtkosten und von damit zusammenhängenden Spesen eingereicht. Wie aus 

dem einen Beleg hervorgeht, zahlte die Wohnsitzgemeinde der Beschwerdeführerin 

Spesen in Höhe von Fr. 681.-- für die Hin- und Rückfahrten zwischen dem Wohnort der 

Beschwerdeführerin und dem Ort der Begutachtungsstelle, für die Verpflegung der 

Fahrerin sowie die Parkgebühren anlässlich der am 19. und 20. Februar 2020 

durchgeführten Untersuchungen sowie des kurzfristig vor Untersuchungsbeginn 

stornierten Termins vom 18. Februar 2020 an die private Fahrerin aus. Diese Auslagen 

stellen zweifelsohne notwendige Kosten im Sinne von Art. 45 ATSG dar und erscheinen 

angemessen. Zudem ist der Rechnung des Rotkreuz-Fahrdienstes zu entnehmen, dass 

dieser für die am 24. und 25. Februar 2020 erfolgten Untersuchungen Fahrkosten, 

Verpflegungsspesen und Parkgebühren in Höhe von total Fr. 1'061.60 in Rechnung 

stellte, wobei auch dieser Betrag für die weiten Fahrten an zwei Tagen angemessen 

erscheint (vgl. auch Entscheid des Versicherungsgerichts vom 29. März 2018, 

IV 2015/27, E. 6.4). Diese Kosten von insgesamt Fr. 1'742.60 sind von der 

Beschwerdegegnerin zu übernehmen (vgl. BGE 137 V 265 f. E. 4.4.2 sowie IV-

Rundschreiben Nr. 314 betreffend Kostentragung bei medizinischen Gutachten, welche 

durch das Gericht in Auftrag gegeben worden sind).

10.6. 

Im Verfahren IV 2018/249 hat die obsiegende beschwerdeführende Partei gemäss 

Art. 61 lit. g ATSG Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird 

vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (HonO; 

sGS 963.75; in der vorliegend anwendbaren, seit 1. Januar 2019 gültigen Fassung, 

siehe Art. 30  HonO) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Im hier zu beurteilenden 

Fall erscheint mit Blick auf vergleichbare Fälle mit Einholung eines Gerichtsgutachtens 

eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 5'000.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) als angemessen. Die Festlegung einer Entschädigung aus 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung erübrigt sich bei diesem Prozessausgang.

10.7. 

bis

Dem Prozessausgang entsprechend steht der Beschwerdeführerin auch im 

Verfahren IV 2018/186 eine Parteientschädigung zu. Dabei erscheint mit Blick auf die 

eingeschränkte Streitfrage und die Bemühungen des Rechtsvertreters der 

10.8. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 24/25

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Im Verfahren IV 2018/249 betreffend Rente wird die angefochtene Verfügung vom 12. 

Juni 2018 in Gutheissung der Beschwerde aufgehoben und der Beschwerdeführerin 

mit Wirkung ab 1. März 2010 eine ganze Rente und mit Wirkung ab 1. Juli 2011 eine 

halbe Rente zugesprochen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Leistung wird die 

Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Im Verfahren IV 2018/186 betreffend unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Verwaltungsverfahren wird die Beschwerde unter Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung vom 25. April 2018 ebenfalls gutgeheissen. Der Beschwerdeführerin wird die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Vorbescheidverfahren bewilligt und 

Rechtsanwalt lic. iur. B. Züst wird ab 18. September 2017 zum unentgeltlichen 

Vertreter ernannt. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Entschädigung wird die Sache 

an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3.

Im Verfahren IV 2018/249 betreffend Rente bezahlt die Beschwerdegegnerin eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.--.

4.

Im Verfahren IV 2018/186 betreffend unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Verwaltungsverfahren werden keine Gerichtskosten erhoben.

5.

Im Verfahren IV 2018/249 betreffend Rente hat die Beschwerdegegnerin die für das 

Gerichtsgutachten angefallenen Kosten von Fr. 23'541.80 zu bezahlen.

6.

Im Verfahren IV 2018/249 betreffend Rente hat die Beschwerdegegnerin der 

Beschwerdeführerin eine Entschädigung für die Auslagen der gerichtsgutachterlichen 

Untersuchungen von insgesamt Fr. 1'742.60 zu bezahlen.

Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 25/25

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7.

Im Verfahren IV 2018/249 betreffend Rente hat die Beschwerdegegnerin der 

Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 5'000.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

8.

Im Verfahren IV 2018/186 betreffend unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Verwaltungsverfahren hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin eine 

Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.10.2020
	Art. 28 IVG, Art. 29 Abs. 3 BV, Art. 37 Abs. 4 ATSG. Gerichtsgutachten und unentgeltliche Rechtsverbeiständung. Vorliegend ist gestützt auf das durch das Gericht eingeholte polydisziplinäre Gutachten eine Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen und damit ein Anspruch auf Rente gegeben. Da es sich nicht um einen einfachen, durchschnittlichen IV-Rentenfall handelt, sondern sich schwierige medizinische und rechtliche Fragen stellten, ist der Anspruch auf unentgeltliche anwaltliche Rechtsvertretung im Vorbescheidverfahren ebenfalls zu bejahen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Oktober 2020, IV 2018/186 und IV 2018/249).

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