# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d9727109-9a53-58a8-8fab-496d4e36a926
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 26.10.2017 B 2016/11
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2016-11_2017-10-26.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2016/11

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 26.10.2017

Entscheiddatum: 26.10.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 26.10.2017
Art. 45 Abs. 1 VRP (sGS 95.1).Feststellungsverfügung betreffend 
Notwendigkeit einer Fällbewilligung. Die Vorinstanz verneinte zu Unrecht die 
Legitimation der Beschwerdeführerin im Rekursverfahren. Für die Klärung 
der (materiellen) Frage, ob das Fällen der fünf Bäume einer 
Bewilligungspflicht im Sinn der Schutzverordnung der Gemeinde unterliegt 
bzw. ob es um ein bewilligungspflichtiges Vorhaben im Sinn der 
Schutzverordnung geht, kommt der Beschwerdeführerin ein eigenes 
schutzwürdiges Interesse zu. Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur 
materiellen Beurteilung des Rekurses. Eine Verletzung des Anspruchs auf 
rechtliches Gehör im Verwaltungsverfahren kann im (erneut 
durchzuführenden) Rekursverfahren geheilt werden, weshalb hierauf im 
Beschwerdeverfahren nicht weiter einzugehen war (Verwaltungsgericht, 
B 2016/11).

Besetzung

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; 

Gerichtsschreiber Schmid

 

Verfahrensbeteiligte

A.Y.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Arthur Andermatt, Teufener Stras-se 8, Postfach, 

9001 St. Gallen,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gegen

 

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

und

 

B.X.,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Reto Diggelmann, Neugasse 14, 9401 Rorschach,

sowie

 

Politische Gemeinde Q., vertreten durch denGemeinderat,

Beschwerdebeteiligte,

 

Gegenstand

Feststellungsverfügung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

a. B.X., Q., ist Eigentümerin des unüberbauten, in der Wohnzone W2 liegenden 

Grundstücks Nr. 000, Grundbuch Q. A.Y., Q., ist Eigentümerin des in der 

Landwirtschaftszone liegenden Grundstücks Nr. 001, welches östlich an das 

Grundstück Nr. 000 angrenzt und mit zwei Gebäuden überbaut ist. Beide Grundstücke 

liegen gemäss Schutzverordnung der Gemeinde Q. vom 21. April 1993 in einem 

Landschaftsschutzgebiet. Auf dem Grundstück Nr. 001 befinden sich nahe der 

östlichen Grenze des Grundstücks Nr. 000 fünf Tannen. Im Rahmen eines von B.X. 

anhängig gemachten Klageverfahrens befahl das Kreisgericht Rorschach A.Y. in Ziff. 1 

des Entscheids vom 24. April 2015, die fünf Tannen, welche den privatrechtlichen 

Grenzabstand zum Grundstück Nr. 000 verletzen würden, innert 30 Tagen nach 

Vollstreckbarkeit und Rechtskraft der vom Gemeinderat Q. zu erlassenden Bewilligung 

zum Fällen der Bäume bzw. des vom Gemeinderat Q. zu erlassenden Entscheids, dass 

es dafür keiner solchen Bewilligung bedürfe, zu entfernen (act. G 9/9/1). Dieser 

Entscheid wurde beim Kantonsgericht St. Gallen angefochten.

b. Auf Begehren von B.X. (act. G 9/9/2) verfügte der Gemeinderat Q. gegenüber A.Y. 

am 31. August 2015, dass es für das Fällen der fünf Tannenbäume keiner Bewilligung 

bedürfe. Die Bäume stünden unter keinem Schutz und seien deshalb auch nicht in der 

Schutzverordnung vom 21. April 1993 eingetragen (act. G 9/3). Auf den gegen diese 

Verfügung durch Rechtsanwalt lic. iur. A. Andermatt, St. Gallen, für A.Y. am 23. 

September 2015 erhobenen Rekurs (act. G 9/1) trat das Baudepartement des Kantons 

St. Gallen mit Entscheid vom 28. Dezember 2015 nicht ein (act. G 2).

B.

a. Gegen diesen Entscheid erhob Rechtsanwalt Andermatt für A.Y. am 15. Januar 2016 

Beschwerde mit den Anträgen, der Entscheid sowie die Feststellungsverfügung vom 

31. August 2015 seien aufzuheben; die Angelegenheit sei an die Beschwerdebeteiligte 

zurückzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge (act.  G 1). Diese Anträge 

bestätigte und begründete der Rechtsvertreter in der Eingabe vom 16. Februar 2016 

(act. G 5). Das Kantonsgericht hatte am 21. Januar 2016 eine Sistierung des 

Berufungsverfahrens bis zum definitiven Abschluss des 

Verwaltungs(gerichts)verfahrens in Aussicht genommen (act. G 6) und die Sistierung in 

der Folge am 17. Februar 2016 verfügt (act. G 15).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

b. Die Vorinstanz beantragte in der Vernehmlassung vom 22. Februar 2016 Abweisung 

der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf den angefochtenen Entscheid und 

äusserte sich ergänzend zu den Vorbringen in der Beschwerde (act. G 8). Die 

Beschwerdebeteiligte verzichtete auf eine Vernehmlassung, stellte Antrag auf 

Abweisung der Beschwerde und verwies zur Begründung auf den vorinstanzlichen 

Entscheid sowie die vorinstanzliche Vernehmlassung (act. G 11). Rechtsanwalt lic. iur. 

R. Diggelmann, Rorschach, beantragte in der Vernehmlassung vom 15. März 2016 für 

die Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei 

(act. G 12). 

c. In der Stellungnahme vom 12. April 2016 bestätigte die Beschwerdeführerin ihren 

Standpunkt (act. G 14).

d. Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten in den Eingaben des vorliegenden 

Verfahrens wird, soweit für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Die 

Beschwerdeeingabe vom 15. Januar 2016 (act. G 1) erfolgte rechtzeitig und erfüllt 

zusammen mit der Ergänzung vom 16. Februar 2016 (act. G 5) formal und inhaltlich die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 

und 2 VRP). Als Adressatin des angefochtenen Entscheids kommt der 

Beschwerdeführerin die Beschwerdebefugnis nach Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 

Abs. 1 VRP zu. Auf die Beschwerde, mit welcher die Beschwerdeführerin die 

Rückweisung zur materiellen Behandlung der Angelegenheit verlangt, ist somit 

grundsätzlich einzutreten.

Nicht eingetreten werden kann auf den Antrag, die Feststellungsverfügung des 

Gemeinderates der politischen Gemeinde Q. vom 31. August 2015 sei aufzuheben, da 

an deren Stelle der Rekursentscheid getreten ist ("Devolutiveffekt", BGE 134 II 142 E. 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1.4; BGer 1C_166/2013 vom 27. Juni 2013 E. 1.1 und 2C_204/2015 vom 21. Juli 2015 

E. 1.2).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht die Legitimation der 

Beschwerdeführerin im Rekursverfahren verneinte und auf den Rekurs nicht eintrat. 

Nach Art. 45 Abs. 1 VRP setzt die Legitimation zum Rekurs ein eigenes schutzwürdiges 

Interesse an der Änderung oder Aufhebung des angefochtenen Entscheides voraus. 

Die Rechtsmittelbefugnis ist nicht nur zu bejahen, wenn die betroffene Person rechtlich 

geschützte Interessen geltend macht, sondern auch dann, wenn eine Verfügung oder 

ein Entscheid sie in ihrer tatsächlichen Interessenstellung mehr berührt als einen 

beliebigen Dritten oder die Allgemeinheit. Die Beeinträchtigung ihrer Interessen muss 

insofern objektivierbar sein, als die Beschwerdeführerin in einer besonderen, 

beachtenswerten, nahen Beziehung zur Streitsache stehen muss. Das 

Rechtsschutzinteresse muss einen praktischen Nutzen beinhalten, d.h. ein 

erfolgreiches Rechtsmittel muss zur Abwendung materieller, ideeller oder sonstiger 

Nachteile führen, die der angefochtene Entscheid mit sich bringen würde. Der Zugang 

zum Rekursverfahren wird also durch den Nachweis eines aktuellen materiellen oder 

ideellen Nachteils eröffnet (vgl. GVP 2006 Nr. 77 E. 1; Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 389 ff.; BGE 139 II 

499 E. 2.2, 141 II 50 E. 2.1). Das Anfechtungsinteresse muss zudem aktuell sein. Dies 

erfordert, dass die rechtliche oder tatsächliche Situation der Beschwerdeführerin durch 

den Ausgang des Verfahrens beeinflusst wird (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 400 ff.).  

2.2. Die Verfügung vom 31. August 2015 enthält zum einen die (blosse) Mitteilung an 

die Beschwerdeführerin, dass die fünf Tannen nicht in der Schutzverordnung 

eingetragen seien, und zum anderen die Feststellung, dass für das Fällen der fünf 

Tannen keine Bewilligung benötigt werde (act. G 9/9/3). Im angefochtenen Entscheid 

führte die Vorinstanz diesbezüglich aus, diese Feststellungsverfügung sei zum 

vornherein nicht geeignet, einen persönlichen und unmittelbaren Nachteil für die 

Beschwerdeführerin zu begründen. Im Gegenteil erleide sie durch die blosse 

Feststellung, das allfällige Fällen der Tannen auf ihrem Grundstück könne ohne 

Bewilligung erfolgen, keinen Nachteil. Folglich würde ihr die Aufhebung der Verfügung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

auch keinen Vorteil bringen. Die Verfügung vom 31. August 2015 beeinflusse die 

Rechtsstellung der Beschwerdeführerin lediglich mittelbar aufgrund des 

Kreisgerichtsentscheids vom 24. April 2015, was aber für die Annahme der 

Rekursberechtigung nicht ausreiche. Würde es den Kreisgerichtsentscheid nicht 

geben, wäre nicht einmal ein mittelbarer Nutzen erkennbar, welcher der 

Beschwerdeführerin aus der Aufhebung oder Änderung der Verfügung erwachsen 

würde. Dies wäre z.B. der Fall gewesen, wenn die Beschwerdegegnerin schon vor 

Erhebung der Klage beim Kreisgericht die umstrittene Feststellungsverfügung bei der 

Beschwerdebeteiligten beantragt hätte. Es fehle daher an einem schutzwürdigen 

Interesse der Beschwerdeführerin an der Aufhebung oder Änderung der Verfügung 

vom 31. August 2015. Wenn nicht einmal die Rekurslegitimation gegebenen sei, könne 

die Verfügung vom 31. August 2015 auch nicht erheblich belastend im Sinn von Art. 15 

Abs. 2 VRP gewesen sein. Die Beschwerdebeteiligte sei daher auch nicht gehalten 

gewesen, die Beschwerdeführerin ins erstinstanzliche Verfahren einzubeziehen (act. G 

2).

2.3. Die Beschwerdeführerin wendet ein, sie sei als Verfügungsadressatin beschwert, 

stehe als Eigentümerin in einer innigeren Beziehung zu den Tannen denn alle weiteren 

Personen. Seien die Tannen durch Verordnung geschützt, könnten sie ohne 

Bewilligung nicht gefällt werden, was in ihrem handfesten Interesse sei. Im Perimeter 

der Schutzverordnung sei sie legitimiert, Verletzungen der Schutzverordnung durch 

Eingriffe in das charakteristische Bild der Landschaft zu rügen. Die rund 40jährigen 

Tannen seien gemäss kantonalem Hochbauamt (zitiert in bzw. aus VerwGE B 2010/211 

vom 12. April 2011, E. 2.4.2) landschaftsprägend. Die Fällung der markanten 

Baumgruppe füge sich nicht ins Landschaftsbild ein, sondern verändere es. Das 

Abholzen einer nach Meinung des Hochbauamtes das Gebiet prägenden 

Tannengruppe im Schutzgebiet sei bewilligungspflichtig. Die Beschwerdegegnerin 

habe bei Erlass der Feststellungsverfügung das rechtliche Gehör und die Parteirechte 

verweigert (act. G 5, G 14).

3.

3.1. Für die Klärung der (materiellen) Frage, ob das Fällen der fünf Bäume einer 

Bewilligungspflicht im Sinn der Schutzverordnung der Gemeinde Q. vom 21. April 1993 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

(SchutzVO) unterliegt bzw. ob es um ein bewilligungspflichtiges Vorhaben im Sinn von 

Art. 15 Abs. 3 SchutzVO geht, kommt der Beschwerdeführerin ein eigenes 

schutzwürdiges Interesse insofern zu, als im Fall der Bejahung der Bewilligungspflicht 

und einer anschliessenden Nichterteilung der Bewilligung für sie ein Vorteil (Fällverbot) 

- und bei Verneinung derselben ein Nachteil (Fällbewilligung) - resultieren würde. Die 

Eigentümerin eines von der SchutzVO erfassten Grundstücks ist daher zur 

Geltendmachung einer Normverletzung legitimiert (vgl. VerwGE B 2009/25 vom 

15. Oktober 2009, E. 1.4 dritter Absatz mit Hinweis auf Urteil 1P.709/2004 vom 

15. April 2005, E. 1.1 mit Hinweis, in: ZBl 2006 S. 422 ff.). Die materielle Frage, ob die 

Tannen durch die SchutzVO geschützt sind und deren Fällung einer Bewilligung bedarf, 

berührt m.a.W. ihre Interessen als Baumeigentümerin unmittelbar. Der von der 

Beschwerdeführerin behauptete, aus der Feststellungsverfügung resultierende Nachteil 

ergab sich somit - entgegen der Auffassung der Beschwerdebeteiligten (act. G 12 S. 5) 

- nicht lediglich mittelbar durch den Kreisgerichtsentscheid. Vielmehr stellt das 

öffentlich-rechtliche Verfahren ein eigenständiges, vom Zivilverfahren unabhängiges 

Verfahren dar. Das Kantonsgericht sistierte daher auch das zivilrechtliche Verfahren bis 

zum Vorliegen eines verwaltungsgerichtlichen Entscheids mit dem Hinweis, die 

Vorinstanz (Kreisgericht) habe einen bedingten Entscheid erlassen, der in gewissem 

Sinn vom Ausgang des öffentlich-rechtlichen Verfahrens abhänge (act. G 15 S. 3). Die 

Sistierung erfolgte mithin zur Vermeidung widersprechender Urteile.

Die Vorinstanz trat im angefochtenen Entscheid angesichts dieser Verhältnisse zu 

Unrecht auf die Angelegenheit nicht ein. Dies wird im Ergebnis auch dadurch bestätigt, 

dass sie selbst gestützt auf einlässliche Darlegungen in der 

Beschwerdevernehmlassung nachträglich implizit auf die Sache eintrat und in 

materieller Hinsicht zum Schluss des Nichtvorliegens einer Bewilligungspflicht kam.

3.2. Der angefochtene Nichteintretensentscheid lässt sich unter diesen Umständen 

nicht aufrechterhalten. Eine materielle Prüfung der Angelegenheit liegt ausserhalb des 

Gegenstands des angefochtenen Entscheids. Gegenstand des Beschwerdeverfahrens 

kann nur bilden, was bereits im vorinstanzlichen Entscheid zur Diskussion gestanden 

hatte, weshalb im vorliegenden Verfahren die Frage der Bewilligungspflicht und der 

Bewilligungserteilung nicht materiell zu entscheiden und die Sache für die materielle 

Beurteilung zurückzuweisen ist. Die Beschwerdegegnerin stellt sich auf den 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Standpunkt, dass die Beschwerdebeteiligte an der in der Feststellungsverfügung vom 

31. August 2015 geäusserten Auffassung bei einer Neubeurteilung nach einer aus 

formellen Gründen erfolgten Rückweisung an sie festhalten und daher die 

Rückweisung einen Verfahrensleerlauf darstellen würde (act. G 12 S. 4). Die Sache geht 

jedoch nicht an die Beschwerdebeteiligte zur erstinstanzlichen Neubeurteilung zurück, 

sondern an die Vorinstanz zur materiellen Beurteilung des Rekurses.

Die von der Beschwerdeführerin im Weiteren zu Recht gerügte Gehörsverletzung durch 

die Beschwerdebeteiligte (act. G 5 S. 4 f.) lässt sich nicht mit dem (unzutreffenden) 

Hinweis auf das Fehlen einer erheblich belastenden Verfügung (im Sinn von Art. 15 

Abs. 2 VRP) bei fehlender Legitimation (act. G 2 S. 6 unten) verneinen. Die 

offensichtliche Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 

Abs. 2 BV und Art. 15 Abs. 1 und 2 VRP kann jedoch im (erneut durchzuführenden) 

Rekursverfahren geheilt werden (vgl. BGE 137 I 195 E. 2.3.2 mit Hinweisen, zur 

Kognition der Vorinstanz siehe auch Art. 33 Abs. 3 lit. b RPG (SR 700), Art. 46 VRP und 

Art. 3 Abs. 2 BauG), weshalb hierauf im vorliegenden Verfahren nicht weiter einzugehen 

ist.

4.

4.1. Im Sinn der Erwägungen ist die Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist, unter 

Aufhebung des Rekursentscheids vom 28. Dezember 2015 gutzuheissen und die 

Sache zur materiellen Prüfung des Rekurses an die Vorinstanz zurückzuweisen. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zulasten der Beschwerdegegnerin (Art. 95 Abs. 1 VRP). 

Angemessen erscheint eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Beschwerdeführerin wird der 

Kostenvorschuss von Fr. 2‘000.-- zurückerstattet.

4.2. Die Beschwerdeführerin hat für das Beschwerdeverfahren antragsgemäss 

Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung zulasten der Beschwerdegegnerin 

(Art. 98 Abs. 1 und Art. 98bis VRP). Nach Art. 22 Abs.1 lit. a Honorarordnung für 

Rechtsanwälte und Rechtsagenten (sGS 963.75, HonO) beträgt das Honorar vor 

Verwaltungsgericht pauschal CHF 1'000 bis CHF 12'000. Innerhalb des für eine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/9

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Pauschale gesetzten Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen 

Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des 

Falls und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten bemessen (Art. 19 HonO; 

vgl. dazu BGE 141 I 124 E. 4 und BGer 1C_53/2015 vom 12. Mai 2015 E. 2.5.). 

Angemessen erscheint vorliegend eine Entschädigung von insgesamt CHF 2'000 

(zuzüglich 4% Barauslagen von CHF 80.-- und Mehrwertsteuer).

4.3. Die amtlichen und ausseramtlichen Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens sind 

nicht in diesem Verfahren, sondern im neu zu fällenden Rekursentscheid neu zu 

verlegen.

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird, soweit darauf einzutreten ist, unter Aufhebung des 

Rekursentscheids vom 28. Dezember 2015 gutgeheissen und die Sache zur materiellen 

Prüfung des Rekurses und neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2‘000.-- bezahlt die 

Beschwerdegegnerin. Der Beschwerdeführerin wird der Kostenvorschuss von 

Fr. 2‘000.-- zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin entschädigt die Beschwerdeführerin ausseramtlich mit 

Fr. 2‘000.-- zuzüglich Fr. 80.-- Barauslagen und Mehrwertsteuer.

 

Der Abteilungspräsident                Der Gerichtsschreiber

Eugster                                          Schmid

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Verwaltungsgericht, 26.10.2017
	Art. 45 Abs. 1 VRP (sGS 95.1).Feststellungsverfügung betreffend Notwendigkeit einer Fällbewilligung. Die Vorinstanz verneinte zu Unrecht die Legitimation der Beschwerdeführerin im Rekursverfahren. Für die Klärung der (materiellen) Frage, ob das Fällen der fünf Bäume einer Bewilligungspflicht im Sinn der Schutzverordnung der Gemeinde unterliegt bzw. ob es um ein bewilligungspflichtiges Vorhaben im Sinn der Schutzverordnung geht, kommt der Beschwerdeführerin ein eigenes schutzwürdiges Interesse zu. Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur materiellen Beurteilung des Rekurses. Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Verwaltungsverfahren kann im (erneut durchzuführenden) Rekursverfahren geheilt werden, weshalb hierauf im Beschwerdeverfahren nicht weiter einzugehen war (Verwaltungsgericht, B 2016/11).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T06:51:20+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen