# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4d5db43c-abda-5a36-b397-a3ce7a0b57c0
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.11.2008 D-3816/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3816-2006_2008-11-04.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3816/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  4 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Richter Fulvio Haefeli (Vorsitz), 
Richter Martin Zoller, 
Richter Gérald Bovier, 
Richterin Claudia Cotting-Schalch 
(Abteilungspräsidentin), 
Richter Beat Weber, 
Gerichtsschreiberin Ulrike Raemy.

A._______, alias 
B._______, geboren _______,
C._______, alias 
D._______, geboren _______ bzw. _______, 
E._______, geboren _______, 
F._______, geboren _______, 
G._______, geboren _______, Syrien, 
alle vertreten durch lic. iur. Peter Frei, Rechtsanwalt, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), vormals Bundesamt 
für Flüchtlinge (BFF) 
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFF vom 12. No-
vember 2004 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3816/2006

Sachverhalt:

A.
Eigenen Angaben zufolge gelangten die Beschwerdeführer zusammen 
mit  ihren  beiden  älteren  Kindern  am  22.  März  2004  illegal  in  die 
Schweiz.  Hier  stellten  sie  am  selben  Tag  im  Empfangszentrum 
H._______ (vormals Empfangsstelle H._______) ihre Asylgesuche, zu 
denen  sie  dort  am  24.  März  2004  summarisch  befragt  wurden.  Mit 
Verfügung  des  Bundesamtes  vom  26.  März  2004  wurden  die 
Beschwerdeführer  für  den  weiteren  Verlauf  des  Verfahrens  dem 
Kanton  I._______  zugewiesen,  wo sie  am 26.  April  2004  durch  die 
zuständige kantonale Behörde zu ihren Asylgründen angehört wurden. 

B.
Zur Begründung seines Asylgesuches machte der Beschwerdeführer, 
ein  syrischer  Araber  mit  letztem  Wohnsitz  in  J._______,  Provinz 
K._______, im Wesentlichen geltend,  er  sei  Besitzer einer Firma für 
(...; Gewerbe wird definiert) gewesen und habe nebenbei noch einen 
landwirtschaftlichen Betrieb geführt. Eines Tages habe er  von einem 
Bekannten  aus  L._______  einen  Anruf  erhalten.  Dieser  habe  ihn 
gebeten, drei junge Männer vorübergehend bei sich aufzunehmen, um 
sie  vor  einer  Blutrache  zu  schützen.  Diesem  Anliegen  habe  er 
entsprochen,  darüber  hinaus  habe  er  die  jungen  Männer  in  seinem 
landwirtschaftlichen Betrieb in der Nähe des Dorfes untergebracht. In 
diesem Zusammenhang machte der Beschwerdeführer im Verlauf der 
kantonalen  Anhörung  geltend,  vom Dorf  aus  könne man das ganze 
Grundstück überschauen (vgl. A13/S. 13), und deponierten an anderer 
Stelle derselben Anhörung, die Plantagen seien etwa zwanzig Minuten 
Autofahrt von seinem Haus entfernt (vgl. ebd., S. 14). Am 11. Februar 
2004 habe ihn ein Mitarbeiter aufgesucht, um ihn über die Verhaftung 
der  drei  jungen Männer  zu  informieren und ihn  gleichzeitig  vor  dem 
Geheimdienst zu warnen. Im Anschluss daran sei er sofort bei einem 
Freund  in  K._______  untergetaucht,  zumal  ihm sein  Bekannter  aus 
L._______ parallel dazu telefonisch mitgeteilt habe, die jungen Männer 
seien  aufgrund  ihrer  politischen  Aktivitäten  gesucht  worden.  Er  sei 
einen Monat lang bei seinem Freund in K._______ geblieben. In dieser 
Zeit  seien seinetwegen mehrere Freunde und Verwandte,  sobald sie 
sich  nach  seinem  Verbleib  erkundigt  hätten,  von  den 
Sicherheitskräften  festgenommen worden. Ein  Onkel  und ein  Cousin 
von ihm seien  verhaftet  worden,  als  sie  sich  auf  die  Plantagen des 
Beschwerdeführers  begeben  hätten,  um sich  über  die  Ereignisse  in 

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Kenntnis zu setzen. Aus Angst  vor weiteren Nachstellungen habe er 
Syrien  am  12.  März  2004  zusammen  mit  seiner  Familie  auf  dem 
Seeweg  in  Richtung  Europa  verlassen.  Über  den  Verbleib  seiner 
Identitätspapiere  befragt,  erklärte  der  Beschwerdeführer,  diese habe 
er  in  Syrien  zurückgelassen.  Er  habe  aber  mit  einem  Freund  in 
M._______  telefonisch  Kontakt  aufgenommen,  und  ihm  erklärt,  er 
brauche  die  Ausweispapiere  für  sein  Asylgesuch. Sein  Freund habe 
ihm versichert,  er könne dem Beschwerdeführer die Stimmausweise, 
den Führerausweis und das Familienbüchlein zustellen (vgl. A13/S.5). 
Er werde die Dokumente von Jordanien aus mit DHL schicken.

Die  Beschwerdeführerin  ihrerseits  erklärte  bei  der  Befragung  im 
Empfangszentrum, sie habe persönlich nie konkrete Probleme mit den 
einheimischen Behörden beziehungsweise mit den Sicherheitskräften 
gehabt (vgl. A2/S. 4). Vielmehr sei sie nur wegen ihres Ehemannes in 
die  Schweiz  gekommen. Demgegenüber  gab sie  bei  der  kantonalen 
Anhörung  zu  Protokoll,  nachdem  ihr  Ehemann  im  Februar  2004 
untergetaucht  sei,  sei  sie  von  den  syrischen  Sicherheitskräften 
behelligt worden (vgl. A12/S. 17ff). Diese hätten sie nahezu täglich zu 
Hause  aufgesucht,  ständig  beobachtet  und  erheblich  unter  Druck 
gesetzt.  Darüber  hinaus  sei  sie  zur  Befragung  vorgeladen  worden. 
Auch  ihre  Brüder  und  ihr  Vater  seien  von  den  Sicherheitsleuten 
behelligt  worden.  Diesem  Druck  habe  sie  nicht  mehr  standhalten 
können,  weshalb  sie  sich  zusammen  mit  ihrem  Ehemann  und  den 
beiden Kindern zur Ausreise entschlossen habe.

C.
Mit  undatierter  Eingabe  (Eingangsstempel  BFM  vom  12.  Mai  2004) 
machte der Beschwerdeführer geltend, er habe sich sein Familienheft, 
sein Militärheft, seinen Führerschein und seinen Wahlzettel sowie den-
jenigen  seiner  Ehefrau  aus  Jordanien  mit  DHL  schicken  lassen.  Er 
habe  aber  nur  den  leeren  Umschlag erhalten. Dieser  sei  mit  einem 
Messer in der Mitte ungefähr 3 cm aufgeschnitten gewesen. Gleichzei-
tig legte er die Originalverpackung, einen detaillierten Bericht der Sen-
dung, eine Kopie der Adresse des Couverts sowie ein Schreiben von 
DHL vom (...; Datum) ins Recht.

D.
Mit Verfügung vom 12. November 2004 stellte das Bundesamt fest, die 
Beschwerdeführer erfüllten die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehn-

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te  die  Asylgesuche ab. Gleichzeitig  ordnete  es die  Wegweisung  der 
Beschwerdeführer aus der Schweiz und den Vollzug an. 

E.
Mit  Beschwerde an die Schweizerische Asylrekurskommission (ARK) 
vom 14. Dezember 2004 liessen die Beschwerdeführer die Aufhebung 
der  angefochtenen Verfügung,  ihre  Anerkennung als  Flüchtlinge und 
die Gewährung von Asyl beantragen. Eventuell sei die Unzulässigkeit 
und  Unzumutbarkeit  der  Wegweisung  festzustellen.  Es  sei  den  Be-
schwerdeführern die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und es 
sei ihnen ein unentgeltlicher Rechtsbeistand in der Person des unter-
zeichnenden Anwalts beizugeben.

F.
Mit Zwischenverfügung vom 20. Dezember 2004 hiess der damals zu-
ständige Instruktionsrichter der ARK das Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gut. 
Gleichzeitig  wies  er  das  Gesuch  um  unentgeltliche  Verbeiständung 
nach Art. 65 Abs. 2 VwVG ab. Über die übrigen Anträge werde zu ei-
nem späteren Zeitpunkt befunden.

G.
Mit Vernehmlassung vom 23. Dezember 2004, welche den Beschwer-
deführern  mit  Einräumung  des  Replikrechtes  zur  Kenntnis  gebracht 
wurde, beantragte das Bundesamt die Abweisung der Beschwerde.

H.
Mit  Eingabe vom 13. Januar 2005 replizierten die Beschwerdeführer 
fristgerecht.

I.
Am 29. August 2005 brachte die Beschwerdeführerin ihr drittes Kind, 
einen Sohn, in der Schweiz zur Welt.

J.
Mit  ergänzender Vernehmlassung vom 16. August  2006,  welche den 
Beschwerdeführern wiederum mit  Einräumung des Replikrechtes zur 
Kenntnis gebracht  wurde,  beantragte das Bundesamt erneut  die Ab-
weisung der Beschwerde.

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K.
Mit Eingabe vom 6. Dezember 2006 replizierten die Beschwerdeführer 
fristgerecht.

L.
Mit Eingabe vom 21. Dezember 2006 reichten die Beschwerdeführer 
einen  Bericht  des  Kinderspitals  N._______  sowie  die 
Behandlungsbestätigungen der  Physiotherapeutin  der  beiden  älteren 
Kinder,  alle Schriftstücke datierend  vom 6. Dezember  2006,  zu  den 
Akten.

M.
Mit Eingabe vom 11. Januar 2007 legten die Beschwerdeführer einen 
ärztlichen  Bericht  des  Kinderspitals  N._______  vom  15.  Dezember 
2006 bezüglich der beiden älteren Kinder ins Recht.

N.

N.a Mit  Zwischenverfügung vom 24. Oktober  2007 forderte der  Inst-
ruktionsrichter die Beschwerdeführer unter Hinweis auf die Säumnis-
folge im Wesentlichen zur Einreichung eines aktuellen und detaillierten 
Arztberichts auf, der sich zu den bisherigen und künftigen Behandlun-
gen, den Behandlungsaussichten sowie den Behandlungsmöglichkei-
ten im Heimatstaat der Beschwerdeführer sowie zu deren Reisefähig-
keit zu äussern habe. 

N.b Mit Eingabe vom 8. November 2007 reichten die Beschwerdefüh-
rer  einen Arztbericht  des Kinderspitals  N._______ vom 5. November 
2007 ein, der die beiden älteren Kinder der Beschwerdeführer betraf.

N.c Am 15. November 2007 reichten die Beschwerdeführer einen wei-
teren Arztbericht des Kinderspitals N._______ vom 8. November 2007 
ein, welcher sich auf die Tochter der Beschwerdeführer bezog.

O.

O.a Mit Schreiben vom 14. Januar 2008 gelangte das Bundesverwal-
tungsgericht  an die Schweizerische Botschaft  in  Damaskus mit  dem 
Ersuchen  um  weitergehende  Abklärungen  des  medizinischen  Stan-
dards in Syrien sowie bezüglich der von den Beschwerdeführern getä-
tigen Angaben im Zusammenhang mit ihrem sozialen Umfeld. 

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O.b Mit Schreiben vom 24. April  2008 an das Bundesverwaltungsge-
richt ersuchte die Schweizerische Botschaft in Damaskus um allfällige 
Kopien  der  Identitätspapiere  der  Beschwerdeführer  sowie  sonstiger 
Dokumente. Gleichzeitig wurde festgehalten, dass Behinderte in Syri-
en weder stigmatisiert noch ausgeschlossen werden würden. Als Folge 
der  zahlreichen  Eheschliessungen  unter  Blutsverwandten  (Cousins) 
lebten in Syrien viele Menschen mit einer Behinderung. Die familiären 
Strukturen  seien  jedoch  sehr  stark,  weshalb  die  Betreuung  der 
Betroffenen in der Regel durch ihre Angehörigen erfolge. 

P.
Am  14.  Mai  2008  teilte  der  Instruktionsrichter  der  Schweizerischen 
Botschaft in Damaskus mit, dass die Beschwerdeführer im vorliegen-
den Verfahren weder Identitätspapiere noch andere Dokumente abge-
geben hätten. Der Botschaft wurden jeweils die beiden ersten Seiten 
der Befragungsprotokolle der Empfangsstelle H._______ vom 24. März 
2004 sowie die erste Seite der kantonalen Anhörungsprotokolle vom 
26.  März  2004  in  Fotokopie  gesendet.  Gleichzeitig  erklärte  der  In-
struktionsrichter den Verzicht auf weitere Abklärungen im sozialen Um-
feld der  Familie  der  Beschwerdeführer,  sollten  die Angaben der  Be-
schwerdeführer eine  unzureichende  Grundlage  für  die  Recherchen 
des Vertrauensanwaltes bilden.

Q.
Mit Schreiben vom 22. Juni 2008 sandte die Schweizerische Botschaft 
in  Damaskus  das  Antwortschreiben  ihres  Vertrauensarztes  vom  15. 
Juni 2008. Zudem stellte die Botschaft fest, dass Nachforschungen im 
sozialen Umfeld der Beschwerdeführer aufgrund der vorliegenden Do-
kumente nicht möglich gewesen seien.

R.
Mit  Zwischenverfügung vom 10. Juli  2008 erhielten die Beschwerde-
führer  unter  Hinweis  auf  die  Säumnisfolge die  Gelegenheit,  sich  bis 
zum 30. Juli 2008 zum Abklärungsergebnis  der Botschaft zu äussern.

S.
Mit Eingabe vom 25. Juli 2008 nahmen die Beschwerdeführer fristge-
recht  Stellung  und  reichten  einen  Arztbericht  des  Kinderspitals 
N._______ vom 4. Juni 2008 bezüglich ihrer Tochter zu den Akten. 

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung  der  bei  der  ARK  am  31.  Dezember  2006  hängigen  Verfahren 
übernommen. Das  neue  Verfahrensrecht  ist  anwendbar  (vgl.  Art.  53 
Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Die  Be-
schwerdeführer  sind durch  die  angefochtene  Verfügung  berührt  und 
haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungs-
weise  Änderung.  Die  Beschwerdeführer  sind  daher  zur  Einreichung 
der Beschwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1, Art. 50 
und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.

2.1 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich-
tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  (Art.  106  Abs.  1 
AsylG).

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2.2 Der am 29. August  2005 in  der Schweiz geborene Sohn wird in 
das vorliegende Asylverfahren miteinbezogen.

3.

3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

4.

4.1 Das Bundesamt lehnte die Asylgesuche der Beschwerdeführer ab, 
da  deren  Vorbringen  den  Anforderungen  an  die  Glaubhaftigkeit  ge-
mäss  Art.  7  AsylG  nicht  standhielten.  Die  Beschwerdeführer  hätten 
nicht nur widersprüchliche, sondern auch der Logik des Handelns so-
wie der allgemeinen Erfahrung widersprechende Aussagen zu Proto-
koll  gegeben.  Die  Beschwerdeführerin  habe  bei  der  Befragung  im 
Empfangszentrum ausdrücklich  zu  Protokoll  gegeben,  sie  habe  per-
sönlich  nie  Probleme mit  den  einheimischen  Behörden  gehabt,  und 
habe bei der kantonalen Anhörung erstmals eine intensive und belas-
tende Reflexverfolgung im Zusammenhang mit dem Verschwinden ih-
res Ehemannes geltend gemacht. Unter den geschilderten Umständen 
(tägliches Auftauchen der Sicherheitskräfte, ständige Bewachung ihres 
Hauses) wirke es aber befremdend, dass der Freund des Beschwerde-
führers wöchentlich dessen Familie aufgesucht und sich über den Ver-

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bleib bzw. über die Gefährdungssituation des Beschwerdeführers er-
kundigt haben soll. Das Risiko, selbst festgenommen zu werden oder 
dadurch die Sicherheitskräfte auf die Spur zum Beschwerdeführer zu 
setzen, wäre viel zu hoch gewesen. Auch sei angesichts der geltend 
gemachten  wöchentlichen  Besuche  nicht  nachzuvollziehen,  weshalb 
dieser Freund nicht auch die Ausweispapiere des Beschwerdeführers 
habe mitnehmen können. Befremdlich sei auch, dass der Beschwerde-
führer  angeblich  ohne  sein  Wissen  drei  junge  Männer  beherbergt 
habe, die von den heimischen Behörden wegen ihrer politischen Akti-
vitäten gesucht worden seien. Die drei Männer wolle er auf einem sei-
ner  Grundstücke in  der  Nähe des Dorfes untergebracht  haben,  wel-
ches man gemäss seinen Aussagen vom Dorf aus habe einsehen kön-
nen. Eine solche Vorgehensweise erscheine jedoch  lebensfremd. Im 
Umfeld eines kleinen Dorfes sei das Risiko der Entdeckung viel grö-
sser, zumal dort Fremde viel schneller auffallen würden. 

4.2 In  der  Beschwerde  wird  gerügt,  das  Bundesamt  habe  den  Be-
schwerdeführern zu Unrecht kein Asyl gewährt. Die Vorbringen der Be-
schwerdeführer seien glaubhaft. Ihre Angaben seien grundsätzlich als 
mit der allgemeinen lokalen und nationalen Lage im Heimatstaat ver-
einbar zu beurteilen. Ausserdem müsse festgestellt werden, dass die 
Qualität der Befragungen an der Empfangstelle nicht ausreichend ge-
wesen sei. Zudem habe die Beschwerdeführerin bei der Befragung an 
einer starken Erschöpfung und grosser Anspannung gelitten. Deshalb 
habe sie gar  nicht  realisiert,  dass sie  selber  erlittene Behelligungen 
hätte schildern sollen. Im Übrigen habe sich das Bundesamt mit dem 
Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach ein Onkel von ihm Jahre 
lang  wegen  politischer  Aktivitäten  in  O._______/P._______  inhaftiert 
worden sei,  überhaupt  nicht  auseinandergesetzt. Bei  einer  Rückkehr 
nach  Syrien  müsse  der  Beschwerdeführer  im  Falle  einer  Ergreifung 
durch  die  syrischen  Behörden  zudem  mit  schwerwiegenden 
Misshandlungen rechnen, allein wegen des ausgewiesenen Verlustes 
seines  Militärbüchleins.  Auch  stünden  die  beiden  Kinder  der 
Beschwerdeführer  seit  längerem  beim  Kinderspital  N._______  in 
Behandlung. Beide  hätten  sich  einer  Operation  unterziehen  müssen 
und  hätten  sich  davon  noch  nicht  vollständig  erholt.  Ausserdem sei 
momentan die weitere Krankheitsentwicklung noch nicht absehbar.

4.3 Die  Beschwerdeführerin  wurde sowohl  bei  der  Befragung in  der 
Empfangsstelle als auch bei der kantonalen Anhörung gefragt, ob sie 
ihre Asylgründe abschliessend habe darlegen können. Die Beschwer-

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deführerin verneinte denn auch die ihr am Ende der Befragung in der 
Empfangsstelle  gestellte  Frage,  ob sie ihren Schilderungen noch et-
was beizufügen habe (vgl. A2/S. 5). Parallel dazu erklärte sie, das Pro-
tokoll entspreche ihren Aussagen und der Wahrheit und sei ihr in eine 
verständliche Sprache (arabisch) rückübersetzt worden (vgl. A2/S. 6). 
Auch den Akten lassen sich keine sprachlichen oder andere Schwie-
rigkeiten entnehmen. Eben so wenig finden sich Hinweise auf den von 
der  Beschwerdeführerin  geltend  gemachten  Ausnahmezustand,  der 
darüber  hinaus medizinisch nicht  nachgewiesen ist. Das Bundesver-
waltungsgericht will zwar an dieser Stelle nicht in Abrede stellen, dass 
die Befragungssituation für Asylgesuchsteller eine Belastung darstel-
len und starke Emotionen hervorrufen kann. Dies ist  jedoch vor dem 
Hintergrund zu relativieren, dass andere Gesuchsteller in vergleichba-
ren Situationen sehr wohl in der Lage sind, ihre Schilderungen subs-
tantiiert  und widerspruchsfrei zu Protokoll zu bringen. Folglich ist die 
Beschwerdeführerin auf ihren unterschriftlich bestätigten Aussagen zu 
behaften. 

4.4 Was die  geltend  gemachte  Reflexverfolgung  im  Zusammenhang 
mit  dem  angeblich  seit  zwanzig  Jahren  inhaftierten  Onkel  der  Be-
schwerdeführer anbelangt,  ist  an dieser Stelle festzuhalten, dass die 
Beschwerdeführer  in  ihrer  Eingabe vom 13. Januar 2005 selbst  ein-
räumten, sie hätten deshalb keine gravierenden Behelligungen erlitten. 
In  den  Aussagen  der  Beschwerdeführer  bezüglich  der  Person  des 
fraglichen  Onkels  sind  zudem  gravierende  Unterschiede  auszuma-
chen. So erklärte die Beschwerdeführerin bei der kantonalen Einver-
nahme, ein Onkel mütterlicherseits, der zugleich ein Onkel ihres Ehe-
mannes  väterlicherseits  sei,  sei  zwanzig  Jahre  lang  aus  politischen 
Gründen in Haft gewesen (vgl. A12/S. 16). Demgegenüber gab der Be-
schwerdeführer bei der kantonalen Anhörung zu Protokoll,  ein Onkel 
mütterlicherseits sei zwanzig Jahre lang im Gefängnis gewesen (vgl. 
A13/S. 11). Die geltend gemachte Reflexverfolgung ist  demnach un-
glaubhaft.  Unter diesen Umständen ist es nicht zu beanstanden, das 
sich das BFM in der angefochtenen Verfügung nicht mit der behaupte-
ten  Haft  des  Onkels  auseinandersetzte, zumal  es aufgrund  anderer 
Aussagen von der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen insgesamt ausging 
und es den Behörden im Rahmen von Art. 35 VwVG zusteht, sich auf 
die wesentlichen Punkte zu beschränken. Die Begründungspflicht folgt 
aus dem Grundsatz des rechtlichen Gehörs nach Art. 4 Abs. 1 BV (vgl. 
BGE 121 I 57, 112 Ia 109). Gemäss den dazu entwickelten Grundsät-
zen müssen die Betroffenen in  die Lage versetzt  werden,  die Verfü-

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gung sachgerecht anfechten zu können (BGE 124 II 149). Dies ist nur 
möglich,  wenn  sowohl  sie  als  auch  die  Rechtsmittelinstanz  sich  ein 
Bild von der Tragweite des Entscheides machen können. Die verfügen-
den Behörde muss daher kurz die Überlegung nennen, von denen sie 
sich leiten liess und auf die sich der Entscheid stützt. Dabei darf sie 
sich auf die wesentlichen Punkte beschränken (vgl. VPB 1998 Nr. 4, 
E.6.c; VPB 1998 Nr. 21, E.4). Dementsprechend muss sie sich nicht 
mit  allen  tatbeständlichen Behauptungen und jedem rechtlichen Ein-
wand auseinandersetzen; die Würdigung der Parteivorbringen muss je-
doch insoweit in der Begründung niederschlagen, als die vorgebrach-
ten  Behauptungen  und  Einwände  für  die  Verfügung  wesentlich  sind 
(BGE 121  I  57,  118V  56  ff.;  VPB 1993  Nr. 29,  E.  4.b)  (vgl.  ALFRED 
KÖLZ/ISABELLE HÄNER, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege 
des Bundes,  2. Aufl.,  Zürich  1998,  S. 128 Rz. 355).  Eine Verletzung 
der  Begründungspflicht  im  Sinne  von Art.  35  VwVG  liegt  demnach 
nicht vor. Die Beschwerdeführer haben bei einer Rückkehr keine Be-
helligungen wegen des Onkels zu befürchten.

4.5 Entgegen den anderslautenden Ausführungen in der Beschwerde-
schrift hat das Bundesamt die Schilderungen der Beschwerdeführer im 
Zusammenhang mit der geltend gemachten Beherbergung der drei ih-
nen  unbekannten  Männer  zu  Recht  als  unglaubhaft  qualifiziert.  Ge-
mäss den Aussagen des Beschwerdeführers sollen die Mehrheit  der 
Dorfbewohner Alewiten und Mitglieder des Geheimdienstes gewesen 
sein (vgl. A13/S. 12 und 14). Nahezu alle seiner Onkels sollen wegen 
des inhaftierten Onkels ein bis zwei Jahre lang im Gefängnis gewesen 
sein (vgl. ebd.,  S. 13.) Dennoch will  er trotz der angeblich familiären 
Vorbelastung und der unmittelbaren Nähe eines mehrheitlich regime-
freundlichen Dorfes drei  ihm unbekannte  Männer  versteckt  und sich 
mit der Erklärung, wonach diese wegen einer privaten Fehde Behelli-
gungen  ausgesetzt  seien,  sowie  der  Versicherung,  es  seien  keine 
staatlichen Akteure involviert, zufrieden gegeben haben (vgl. ebd., S. 
12). In Anbetracht der Härte, mit der das syrische Regime gegen tat-
sächliche Oppositionelle  vorgeht,  ist  das Verhalten des Beschwerde-
führers,  zumal  er  aus einer angeblich politisch vorbelasteten Familie 
stammen will,  nicht  nachvollziehbar. Auch das  von ihm geschilderte 
Verhalten  des  Vaters  seines  Freundes  gibt  zu  berechtigten  Zweifeln 
am Wahrheitsgehalt der Schilderungen Anlass. So will dieser dem Be-
schwerdeführer  zuerst  erklärt  haben,  die  drei  jungen  Männer  seien 
wegen  eines  Racheaktes  gefährdet  gewesen  (vgl.  ebd.,  S.13),  und 
habe diese dann plötzlich als Oppositionelle entlarvt (vgl. ebd., S. 12). 

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Dessen plötzliche Offenheit lässt sich jedoch nicht begreiflich machen. 
Es ist auch nicht nachvollziehbar, wieso der Beschwerdeführer die drei 
Männer auf den Plantagen beherbergt haben will (vgl. ebd., S. 13), ob-
wohl er angeblich von deren  Überwachung ausging. Wären hingegen 
die  Plantagen  nicht  überwacht  gewesen,  wären  die  Verhaftung  des 
"Onkels" als auch des "Cousins" als unglaubhaft zu qualifizieren.  Da 
die geltend gemachte Verfolgung des  Beschwerdeführers unglaubhaft 
ist, kann die Beschwerdeführerin keine davon abgeleitete Reflexverfol-
gung geltend machen.

4.6 Mit undatierter Eingabe (Eingangsstempel BFM vom 12. Mai 2004) 
machte  der  Beschwerdeführer  geltend,  er  habe  sich  bemüht,  die  in 
Aussicht gestellten Dokumente zu erhalten. Doch habe er von DHL nur 
einen leeren beschädigten Umschlag erhalten. Gleichzeitig dazu reich-
te er ein Schreiben von DHL-Schweiz ein, gemäss dem der Beschwer-
deführer, nachdem ihm die Sendung von einem DHL-Kurier überbracht 
worden  ist,  DHL gegenüber  anbrachte,  der  gewünschte  Inhalt  habe 
sich  nicht  im  Kuvert  befunden. Daraufhin  entschuldigte  sich  DHL in 
dem bereits erwähnten Schreiben beim Beschwerdeführer. Allein aus 
dieser Entschuldigung vermag jedoch der Beschwerdeführer nichts zu 
seinen Gunsten abzuleiten, da das Schreiben keinen Aufschluss über 
den Inhalt der Sendung gibt. Somit ist das Vorbringen, der Beschwer-
deführer habe seinen Reisepass und sein Militärbüchlein verloren und 
müsste  deswegen  erhebliche  Sanktionen  befürchten,  als  blosse  Be-
hauptung zu qualifizieren.

4.7 Zusammenfassend  ist  festzustellen,  dass  die  Beschwerdeführer 
keine  Verfolgung  im  Sinne  von  Art.  3  AsylG  glaubhaft  machen  und 
nicht als Flüchtling anerkannt werden können. Mangels erfüllter Flücht-
lingeigenschaft  ist  ihnen zu  Recht  das  nachgesuchte  Asyl  nicht  ge-
währt worden. 

5.

5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Die Beschwerdeführer verfügen weder über eine ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 

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(Art. 44 Abs. 1 AsylG; Entscheidungen und Mitteilungen der Schweize-
rischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21). 

6.

6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

6.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 
5  Abs.  1  AsylG;  vgl.  ebenso  Art. 33  Abs. 1  des  Abkommens  vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

6.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es  den  Beschwerdeführern  nicht  gelungen  ist,  eine  asylrechtlich  er-
hebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft  zu machen, kann 
das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-
Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden. 

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Eine Rückkehr der Beschwerdeführer in den Heimatstaat ist demnach 
unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführer 
noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer 
Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlich-
keit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder 
Behandlung ausgesetzt wären. Gemäss Praxis des Europäischen Ge-
richtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Fol-
terausschusses müssten die Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr 
("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihnen im Fall ei-
ner  Rückschiebung  Folter  oder  unmenschliche  Behandlung  drohen 
würde  (vgl.  EMARK  2001  Nr.  16  S.  122,  mit  weiteren  Hinweisen; 
EGMR, Bensaid gegen Grossbritannien, Urteil  vom 6. Februar 2001, 
Recueil des arrêts et décisions 2001-I, S. 327 ff.). Auch die allgemeine 
Menschenrechtssituation  im Heimatstaat  lässt  den Wegweisungsvoll-
zug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erschei-
nen. 

6.4 Es ist  festzuhalten,  dass  der  EGMR grundsätzlich  keinen  durch 
die EMRK geschützten Anspruch auf Verbleib in einem Konventions-
staat  anerkennt,  um weiterhin in den Genuss medizinischer, sozialer 
oder anderer Formen der Unterstützung zu kommen; nur bei Vorliegen 
aussergewöhnlicher Umstände anerkennt der EGMR ausnahmsweise, 
dass bei einem kranken Ausländer der Vollzug einer Entfernungsmass-
nahme gegen Art. 3 EMRK verstossen könnte (vgl.  Urteil  des EGMR 
vom 27. Mai 2008 i.S. N. gegen Vereinigtes Königreich [Beschwerde 
Nr. 26565/05], Ziff. 42; vgl. auch EMARK 2005 Nr. 23 E. 5.1. S. 211 f.). 

Seit dem Urteil D. gegen Vereinigtes Königreich im Jahre 1997 hat der 
EGMR in keinem einzigen Fall  festgestellt,  dass der  in  Aussicht  ge-
nommene Vollzug der  Wegweisung eines  Ausländers  wegen dessen 
Gesundheitszustands  eine  Verletzung  von  Art.  3  EMRK  begründen 
würde (vgl. Urteil des EGMR vom 27. Mai 2008 i.S. N. gegen Vereinig-
tes Königreich,  Ziff. 34).  Die Tatsache, dass die Lebenserwartung ei-
nes  Ausländers  im  Falle  seiner  "Ausweisung"  deutlich  herabgesetzt 
würde, reicht nach der Rechtsprechung des EGMR für sich genommen 
nicht  aus,  um eine Verletzung von Art.  3  EMRK zu begründen  (vgl. 
EGMR, a.a.O.,  Ziff. 42). Der  EGMR hält  es für  geboten,  die  im Be-
schwerdeverfahren D. gegen Vereinigtes Königreich festgelegte und in 
der  späteren  Rechtsprechung  angewendete  hohe Schwelle  beizube-

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halten: Er erachtet diese Schwelle für richtig, da der behauptete dro-
hende Schaden nicht aus den absichtlichen Handlungen oder Unter-
lassungen  staatlicher  Behörden  oder  nichtstaatlicher  Akteure  resul-
tiert,  sondern  stattdessen aus einer  natürlich auftretenden Krankheit 
und  dem Fehlen  ausreichender  Ressourcen  für  ihre  Behandlung  im 
Heimat- oder Herkunftsstaat  (vgl. a.a.O., Ziff. 43). Obwohl viele der in 
ihr  enthaltenen  Rechte  soziale  und  wirtschaftliche  Implikationen  ha-
ben, zielt die EMRK im Wesentlichen auf den Schutz der bürgerlichen 
und  politischen  Rechte  ab  (vgl.  EGMR,  a.a.O., Ziff.  44).  Überdies 
wohnt der EMRK als Ganzer die Suche nach einem fairen Ausgleich 
zwischen  den  Anforderungen  des  allgemeinen  Interesses  der 
Gemeinschaft und den Erfordernissen des Schutzes der Grundrechte 
des  Einzelnen  inne;  Fortschritte  der  medizinischen  Forschung 
zusammen mit sozialen und wirtschaftlichen Unterschieden zwischen 
verschiedenen Ländern bringen es mit sich, dass sich das Niveau der 
im  Konventionsstaat  verfügbaren  Behandlung  deutlich  von  jener  im 
Herkunftsstaat  unterscheiden  kann  (vgl.  EGMR,  a.a.O., Ziff.  44). 
Während es  angesichts  der  grundlegenden  Bedeutung  von  Art.  3 
EMRK im System der Konvention notwendig ist, dass sich der EGMR 
ein  gewisses  Mass  an  Flexibilität  bewahrt,  um  "Ausweisungen"  in 
Ausnahmefällen  zu  verhindern,  verpflichtet  Art.  3  EMRK  einen 
Vertragsstaat nicht dazu, solche Ungleichheiten durch die Gewährung 
von kostenloser  und unbeschränkter  Gesundheitsversorgung  für  alle 
Ausländer  ohne  Aufenthaltsrecht  in  seinem  Gebiet  zu  mildern  (vgl. 
EGMR,  a.a.O.,  Ziff. 44).  Das  Gegenteil  festzustellen,  würde  den 
Konventionsstaaten  eine  zu  grosse  Bürde  auferlegen  (vgl.  EGMR, 
a.a.O., Ziff. 44).

Folglich  gebietet  Art.  3  EMRK  nicht  die  Aufnahme  kranker  oder 
pflegebedürftiger  Personen  aus  Staaten,  in  denen  mangels  eines 
ausgebauten  Gesundheitssystems  im  Heimatstaat  schlechtere 
Behandlungsmöglichkeiten  als  im  Aufenthaltsstaat  zur  Verfügung 
stehen (so schon EMARK 2004 Nr. 6 E. 7b S. 41 f. und EMARK Nr. 7 
E. 5c.bb S. 47 f.). Ein im Vergleich zur Schweiz allfälliger schlechterer 
medizinischer  Standard  in  Syrien  für  die  weitere  medizinische 
Betreuung  der  Kinder  der  Beschwerdeführer  stellt  unter  dem 
Blickwinkel  von Art.  3  EMRK somit  kein relevantes  völkerrechtliches 
Vollzugshindernis dar. 

Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne 
der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

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6.5 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

6.6 Das Bundesverwaltungsgericht geht davon aus, dass die allgemei-
ne  Lage  in  Syrien  nicht  durch  Krieg,  Bürgerkrieg  oder  durch  eine 
Situation  allgemeiner  Gewalt  gekennzeichnet  ist,  aufgrund derer  die 
Zivilbevölkerung als konkret gefährdet bezeichnet werden müsste. Zu-
dem gehören  die  Beschwerdeführer ihren  eigenen  Angaben  zufolge 
der Bevölkerungsmehrheit der Araber an, weshalb sie auch wegen ih-
rer Ethnie keinen Behelligungen ausgesetzt sind. Der Vollzug der Weg-
weisung ist unter diesen Umständen nicht generell als unzumutbar zu 
bezeichnen.

6.7 Es bleibt zu prüfen, ob die gesundheitlichen Beschwerden der bei-
den älteren Kinder der Beschwerdeführer ein individuelles Vollzugshin-
dernis bilden könnten. 

6.8 Auf Beschwerdeebene reichten die Beschwerdeführer Kopien ihrer 
Korrespondenz  mit  dem  Kinderspital  N._______  sowie  mit  ihrer 
Krankenkasse ein. Mit Eingabe vom 21. Dezember 2006 reichten die 
Beschwerdeführer Behandlungsbestätigungen  der  Physiotherapeutin 
sowie  einen  beide  Kinder  betreffenden  ärztlichen  Bericht  des 
Kinderspitals  N._______,  alle  Unterlagen  datiert  vom  6.  Dezember 
2006, ein. Mit Eingaben vom 11. Januar 2007 sowie vom 8. November 
2007  legten  die  Beschwerdeführer jeweils  einen  beide  Kinder 
betreffenden  ärztlichen  Bericht  des  Kinderspitals  N._______,  datiert 
vom 15. Dezember 2006 sowie vom 5. November 2007, ins Recht. Am 
15.  November  2007  sowie  am  25.  Juli  2008  reichten  die 
Beschwerdeführer je  einen  die  Tochter  E._______  betreffenden 
ärztlichen Bericht vom 8. November 2007 sowie vom 4. Juni 2008 ein. 
Diesen  Dokumenten  ist  in  erster  Linie  zu  entnehmen,  dass  bei 
E._______  und  F._______ eine  progrediente  hereditäre  Neuropathie 
(vererbbare Muskelerkrankung mit zunehmendem Funktionsverlust der 
Extremitäten)  vorliegt.  Gemäss  den  Arztberichten  seien  die 
Geschwister  auf  eine  Physiotherapie  sowie  eine Ergotherapie  ange-

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wiesen. Auch seien regelmässige Kontrollen beim behandelnden Arzt 
und  sowie  bei  einem  Handchirurgen  erforderlich.  Allenfalls  müssten 
die  Geschwister  dem  Wachstum  angepasste  Unterschenkelorthesen 
erhalten. Darüber hinaus könnten weitere Operationen zu einem spä-
teren  Zeitpunkt  erforderlich  sein. Aus dem Bericht  des  Kinderspitals 
N._______  vom  5.  November  2007  geht  hervor,  dass  aus 
neurologischer Sicht keine Möglichkeit bestehe, die Erkrankung durch 
Medikamente  positiv  zu  beeinflussen;  es  handle  sich  um  ein  nicht 
heilbares  Leiden,  bei  welchem nur  die  sekundären Folgen  korrigiert 
und  ihre  Auswirkungen  auf  das  gesamte  Befinden  gemindert 
beziehungsweise verzögert werden könnten.

Das Bundesverwaltungsgericht anerkennt, dass die Lebensqualität der 
vorgenannten Kinder  beim Vollzug der Wegweisung nach Syrien be-
einträchtigt würde. Sie sind indes aktuell nicht in einer terminalen Pha-
se.  Wie  rasch  sich  ihr  Zustand  verschlechtern  würde,  ist  in  hohem 
Masse spekulativ, zumal auch aus medizinischer Sicht keine Prognose 
gestellt werden kann (vgl. Bericht des Kinderspitals N._______ vom 8. 
November 2007). Fest steht, dass nach dem Bericht des Kinderspitals 
N._______  vom  4.  Juni  2008  das  Kind  E._______  mit  einer 
Rollstuhlversorgung viel an Selbständigkeit gewinnen würde. Hingegen 
wird im vorerwähnten Bericht von einer chirurgischen Intervention bei 
E._______  im  "jetzigen  Zeitpunkt"  abgeraten.  Im  Bericht  des 
Kinderspitals N._______ vom 8. November 2007 war für die "nähere 
Zukunft"  die  Planung  von  weiteren  handchirurgischen  Eingriffen 
verneint  worden.  Aus  diesem  Bericht  geht  auch  hervor,  dass  beim 
anderen Kind die Krankheit weit weniger fortgeschritten ist; von einer 
dringend  durchzuführenden  Operation  bei  F._______  ist  nicht  die 
Rede.  Somit  ist  erwiesen,  dass  weder  bei  E._______  noch  bei 
F._______ unmittelbar ein chirurgischer Eingriff bevorsteht oder sich in 
naher  Zukunft  unweigerlich aufdrängen würde. Aus dem Bericht  des 
Vertrauensarztes der Schweizer Botschaft in Damaskus vom 15. Juni 
2008 lässt sich entnehmen, dass chirurgische Eingriffe in Syrien zwar 
möglich wären, die Möglichkeit einer hochspezialisierten Behandlung 
aber  nicht  bestehe.  Die medizinische  Behandlung  beschränkt  sich 
aktuell  in  regelmässiger  wöchentlicher  Physiotherapie  und 
regelmässigen  ärztlichen  Kontrollen.  Physiotherapeutische  und  er-
gotherapeutische sowie psychotherapeutische Leistungen werden ge-
mäss  Botschaftsabklärung  auch  in  Syrien  angeboten.  Dass  die  Be-
handlungsmöglichkeiten in  Syrien  nicht  dem medizinischen Standard 
in der Schweiz entsprechen, macht den Vollzug indes noch nicht unzu-

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mutbar, zumal in casu nach dem Gesagten nicht von einer ungenügen-
den Möglichkeit  der  Behandlung gesprochen werden kann,  die  eine 
drastische und lebensbedrohende Verschlechterung des Gesundheits-
zustandes  nach  sich  ziehen  würde  (vgl.  EMARK 2004  Nr. 7  E.  5d, 
EMARK  2003  Nr.  24  E.  5b  S.  157  f.).  Nach  dem  Bericht  des 
Kinderspitals  N._______  vom  4.  Juni  2008  werden  für  das  Kind 
E._______ in der Schweiz noch Unterschenkel-Orthesen gefertigt. In 
der Eingabe vom 25. Juli 2008 wird eingestanden, dass die finanzielle 
Situation der Familie der Beschwerdeführer in Syrien "an sich günstig" 
ist,  was  darauf  schliessen  lässt,  die  Beschwerdeführer  könnten  die 
Kosten der medizinischen Behandlung auf privater Basis tragen, falls 
das  für  syrische  Staatsangehörige  grundsätzlich  kostenlose 
Gesundheitssystem gewisse Leistungen nicht  übernehmen würde. In 
der Eingabe vom 25. Juli  2008 wird zwar auf  eine Verschlechterung 
der  finanziellen  Verhältnisse  im  Erbfall  hingewiesen.  Die 
Untersuchungspflicht  (Art.  12  VwVG)  der  Behörden  findet  im 
Asylverfahren  ihre  Grenze  an  der  Mitwirkungspflicht  des 
Gesuchstellers (Art. 8 Abs. 1 Bstn. a und b AsylG). Demnach sind die 
Behörden nicht gehalten, nach Wegweisungshindernissen zu forschen, 
wenn der Gesuchsteller keine oder ungenügende Angaben zu seiner 
Identität  macht.  Auch  auf  Beschwerdeebene  haben  die 
Beschwerdeführer keine Identitätspapiere eingereicht,  weshalb es im 
Rahmen  der  Botschaftsabklärungen  nicht  möglich  war,  ihre 
tatsächliche  finanzielle  Lage  auch  nur  annähernd  abzuklären. 
Unbesehen davon genügt die Möglichkeit einer allfälligen zukünftigen 
Verschlechterung der  finanziellen  Verhältnisse der  Beschwerdeführer 
nicht, um die Unerschwinglichkeit der medizinischen Behandlung der 
Kinder  E._______  und  F._______  zu  belegen. Im Übrigen  geht  aus 
dem  Schreiben  der  Botschaft  vom  24.  April  2008  hervor,  dass  in 
Syrien Behinderte gesellschaftlich nicht stigmatisiert und in der Regel 
familiär betreut werden. Dies wird auch bei einer Rückkehr nach Syrien 
möglich sein, zumal es vor der Ausreise der Fall war. Somit ist auch 
unter Berücksichtigung des Kindeswohls (siehe dazu EMARK 2006 Nr. 
24  E. 6.2.3.)  der  Vollzug der  Wegweisung für  die  Kinder  E._______ 
und F._______ als zumutbar zu bezeichnen.

6.9 Was die Frage der Zumutbarkeit bei den übrigen Beschwerdefüh-
rern  (die  Eltern  und  der  jüngste  Sohn)  anbelangt,  ist  festzuhalten, 
dass bei einer Gesamtwürdigung der aktuellen Situation in Syrien kei-
ne Hinweise darauf bestehen, diese könnten in Syrien einer konkreten 

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Gefährdung im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG ausgesetzt sein. Gemäss 
Aktenlage leidet der jüngste Sohn der Beschwerdeführer unter keinen 
gesundheitlichen Problemen. Als Dreijähriger konnte er in der Schweiz 
noch keine Aussenkontakte aufbauen und hat in der Person seiner El-
tern  und  Geschwister  seine  wichtigsten  Bezugspersonen.  Demnach 
liegen  für  ihn  keine  Wegweisungshindernisse  vor. Eigenen  Angaben 
zufolge  besass  der  Beschwerdeführer  (Vater)  in  seiner  Heimat  eine 
Firma für  (...; Gewerbe wird genannt). Daneben fand er für  sich und 
seine Familie ein Auskommen in der Landwirtschaft. Den jungen und 
offenbar  gesunden  Beschwerdeführern  (Eltern)  ist  es  demnach 
zuzumuten, sich erneut in ihrem Kulturkreis niederzulassen und sich 
wiederum  eine  Existenz  aufzubauen.  Zudem  leben  die  Eltern  und 
Geschwister  der  Beschwerdeführer in  Syrien  (vgl. A1/S. 3,  A2/S. 3), 
weshalb  sie  bei  einer  Rückkehr  dorthin  nicht  auf  sich  allein  gestellt 
sind. 

6.10 Demnach ist  nach dem Gesagten der  Vollzug der  Wegweisung 
bei allen Beschwerdeführern auch als zumutbar zu bezeichnen.

6.11 Schliesslich obliegt es den Beschwerdeführern, sich bei der zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen-
digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 
der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 
83 Abs. 2 AuG).

7.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestä-
tigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumut-
bar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt  eine Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

9.
Mit  Zwischenverfügung vom 20. Dezember  2004 wurde das Gesuch 
um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 

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Abs. 1 VwVG gutgeheissen. Folglich wird auf die Auferlegung von Ver-
fahrenskosten verzichtet.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: 
Geburtsmitteilung)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-
ten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)

- (die zuständige kantonale Behörde) (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Fulvio Haefeli Ulrike Raemy

Versand: 

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