# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3a10b22c-82fa-55c4-bd2c-bfb2475bbfe5
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-03-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.03.2015 C-5262/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-5262-2014_2015-03-03.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung III 

C-5262/2014 

 

 

 

  U r t e i l  v o m  3 .  M ä r z  2 0 1 5  

Besetzung 

 
Richter Antonio Imoberdorf (Vorsitz), 

Richter Blaise Vuille, Richter Daniele Cattaneo,    

Gerichtsschreiberin Mirjam Angehrn. 

 

 
 

Parteien 

 
A._______, 

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 

 
Staatssekretariat für Migration SEM, Quellenweg 6, 

3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Schengen-Visum zu Besuchszwecken. 

 

 

C-5262/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Am 5. Mai 2014 beantragte die aus Sri Lanka stammende, 1964 geborene 

B._______ (nachfolgend: Eingeladenene bzw. Schwester der Beschwer-

deführerin) bei der Schweizerischen Botschaft in Colombo die Erteilung ei-

nes Schengenvisums für die Dauer von 90 Tagen. Als Zweck der beabsich-

tigten Reise gab sie an, A._______, wohnhaft im Kanton Zürich (geb. 1974, 

im Folgenden: Beschwerdeführerin bzw. Gastgeberin) besuchen zu wollen. 

B.  

Mit Verfügung vom 22. Mai 2014 wies die Schweizerische Botschaft den 

Visumsantrag ab. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin beim Bundes-

amt für Migration (BFM; neu: SEM) am 25. Juni 2014 Einsprache. In der 

Folge wurden die Gesuchsunterlagen zwecks Durchführung ergänzender 

Abklärungen bei der Gastgeberin an das Migrationsamt des Kantons Zü-

rich übermittelt. 

C. 

Am 8. September 2014 wies die Vorinstanz die Einsprache ab. Zur Begrün-

dung führte sie im Wesentlichen aus, die Eingeladene stamme aus der Re-

gion Jaffna. Für die Zivilbevölkerung in dieser Region herrsche auch nach 

Beendigung des Bürgerkrieges eine schwierige und unsichere Situation. 

Als Folge davon halte der Zuwanderungsdruck insbesondere auch aus 

wirtschaftlichen Gründen nach wie vor stark an. Die Eingeladene sei eine 

50-jährige, verheiratete Frau und stehe in keinem festen Arbeitsverhältnis. 

Mangels anderer Belege und Umstände sei daher davon auszugehen, 

dass keinerlei besonderen beruflichen und gesellschaftlichen Verpflichtun-

gen vorhanden seien, die besondere Gewähr für eine Rückkehr ins Hei-

matland bieten könnten. Der Trend zur Auswanderung zeige sich erfah-

rungsgemäss dort besonders stark, wo bereits ein gewisses familiäres Be-

ziehungsnetz im Ausland bestehe. Vor diesem Hintergrund könne die Ver-

pflichtung, wonach die Gesuchstellerin die Schweiz fristgerecht verlassen 

werde, als nicht ausschlaggebend bezeichnet werden.  

D. 

Mit Rechtsmitteleingabe vom 17. September 2014 beantragt die Be-

schwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht, den Einspracheent-

scheid der Vorinstanz aufzuheben und die zuständige Behörde anzuwei-

sen, ihrer Schwester das gewünschte Besuchervisum auszustellen. Zur 

Begründung bringt sie im Wesentlichen vor, ihre Schwester lebe mit ihrem 

Ehemann zusammen und würde mit ihrem Landwirtschaftsbetrieb genug 

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verdienen, um ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können. Die Schwester 

werde sie zudem ohne ihren Ehemann besuchen, da dieser sich um den 

Landwirtschaftsbetrieb kümmern müsse. Ihre Familie würde gerne mit ih-

ren Geschwistern zusammen ein Familienfest feiern. Sie garantiere die an-

standslose und fristgerechte Wiederausreise ihrer Schwester nach Sri 

Lanka. Die Eingeladene habe eine Erklärung beim Friedensrichter abge-

geben und wolle weiter mit ihrer Familie zusammen in Sri Lanka leben.   

E. 

In ihrer Vernehmlassung vom 10. Oktober 2014 spricht sich die Vorinstanz 

für die Abweisung der Beschwerde aus. Sie führt ergänzend aus, das Ga-

rantieversprechen für eine anstandslose Wiederausreise nach Ablauf des 

Visums vermöge an ihrem Entscheid nichts zu ändern, denn dieses ziehe 

keine Verbindlichkeiten nach sich und beinhalte lediglich eine Absichtser-

klärung, die rechtlich unerheblich und nicht durchsetzbar sei.  

F. 

Die Beschwerdeführerin hat von ihrem Recht auf Replik keinen Gebrauch 

gemacht.  

G. 

Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den Erwägun-

gen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1. 

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen im Sinne von Art. 5 VwVG, sofern keine 

Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 

VGG genannten Behörden. Dazu gehört das SEM, das mit der Abweisung 

der Einsprache betreffend Verweigerung eines Schengen-Visums eine Ver-

fügung im erwähnten Sinne und daher ein zulässiges Anfechtungsobjekt 

erlassen hat. Eine Ausnahme nach Art. 32 VGG liegt nicht vor. 

1.2 Das Rechtsmittelverfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das 

VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). 

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Seite 4 

1.3 Die Beschwerdeführerin ist gemäss Art. 48 Abs. 1 VwVG zur Be-

schwerde legitimiert. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte 

Beschwerde ist einzutreten (vgl. Art. 50 und 52 VwVG). 

1.4 Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in der vorliegenden Ange-

legenheit endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 BGG). 

2. 

Mit Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung    von 

Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des        Er-

messens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheb-

lichen Sachverhalts und – sofern nicht eine kantonale Behörde als Be-

schwerdeinstanz verfügt hat – die Unangemessenheit gerügt werden (vgl. 

Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerdever-

fahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 

VwVG nicht an die Begründung der Begehren gebunden und kann die Be-

schwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheis-

sen oder abweisen; massgebend sind grundsätzlich die tatsächlichen Ver-

hältnisse zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. BVGE 2014/1 E. 2 m.H.). 

3. 

Der angefochtenen Verfügung liegt das Gesuch einer sri lankischen 

Staatsangehörigen um Erteilung eines Visums für einen 90-tägigen Aufent-

halt in der Schweiz zugrunde. Da sich die Gesuchstellerin nicht auf die 

EU/EFTA-Personenfreizügigkeitsabkommen berufen kann und die beab-

sichtigte Aufenthaltsdauer 90 Tage nicht überschreitet, fällt die vorliegende 

Streitsache in den persönlichen und sachlichen Anwendungsbereich der 

Schengen-Assoziierungsabkommen, mit denen die Schweiz den Schen-

gen-Besitzstand und die dazugehörigen gemeinschaftsrechtlichen Rechts-

akte übernommen hat. Das Ausländergesetz (AuG, SR 142.20) und seine 

Ausführungsbestimmungen gelangen nur soweit zur Anwendung, als die 

Schengen-Assoziierungsabkommen keine abweichenden Bestimmungen 

enthalten (vgl. Art. 2 Abs. 2 - 5 AuG). 

4. 

4.1 Drittstaatsangehörige benötigen zur Einreise in die Schweiz bzw. den 

Schengen-Raum für einen Aufenthalt von höchstens 90 Tagen innerhalb 

eines Zeitraums von 180 Tagen gültige Reisedokumente, die zum Grenz-

übertritt berechtigen, und ein Visum, sofern dieses erforderlich ist. Im Wei-

teren müssen Drittstaatsangehörige den Zweck und die Umstände ihres 

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beabsichtigten Aufenthalts belegen und hierfür über ausreichende finanzi-

elle Mittel verfügen. Namentlich haben sie zu belegen, dass sie den Schen-

gen-Raum vor Ablauf der Gültigkeitsdauer des beantragten Visums wieder 

verlassen bzw. Gewähr für ihre fristgerechte Wiederausreise bieten. Ferner 

dürfen Drittstaatsangehörige nicht im Schengener Informationssystem 

(SIS) zur Einreiseverweigerung ausgeschrieben sein und keine Gefahr für 

die öffentliche Ordnung, die innere Sicherheit, die öffentliche Gesundheit 

oder die internationalen Beziehungen eines Mitgliedstaats darstellen (vgl. 

zu den Einreisevoraussetzungen: Art. 5 Abs. 1 und Abs. 2 AuG; Art. 2 Abs. 

1 der Verordnung vom 22. Oktober 2008 über die Einreise und die Vi-

sumserteilung [VEV, SR 142.204] i.V.m. Art. 5 Abs. 1 der Verordnung [EG] 

Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und Rates vom 15. März 2006 

über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch 

Personen [nachfolgend: Schengener Grenzkodex bzw. SGK], ABl. L 105/1 

vom 13.04.2006; Art. 14 Abs. 1 Bst. a-c und Art. 21 Abs. 1 der Verordnung 

[EG] Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 

13. Juli 2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft [Visakodex] [nach-

folgend: Visakodex], ABl. L 243/1 vom 15.09.2009; vgl. zum Personenkreis: 

Art. 2 Ziff. 5 und Ziff. 6 SGK). 

4.2 Sind – abgesehen vom Visum selbst – die Voraussetzungen für die 

rechtmässige Einreise nicht erfüllt, darf ein für den gesamten Schengen-

Raum geltendes "einheitliches Visum" nicht erteilt werden. Allerdings kann 

ein Mitgliedstaat in Ausnahmefällen ein sog. "Visum mit räumlich be-

schränkter Gültigkeit" erteilen, das nur für das Hoheitsgebiet des betreffen-

den Mitgliedstaats gilt. Unter anderem kann der betreffende Mitgliedstaat 

von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, wenn er es aus humanitären 

Gründen, aus Gründen des nationalen Interesses oder aufgrund internati-

onaler Verpflichtungen für erforderlich hält (vgl. Art. 25 Abs. 1 Bst. a Visako-

dex; ebenso Art. 5 Abs. 4 Bst. c SGK; BVGE 2011/48 E. 4.6). 

4.3 Anhang I zur Verordnung (EG) Nr. 539/2001 des Rates vom 15. März 

2001 zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige 

beim Überschreiten der Aussengrenzen im Besitz eines Visums sein müs-

sen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige von  dieser 

Visumpflicht befreit sind (ABl. L 81/1 vom 21.03.2001; zum vollständigen 

Quellennachweis vgl. Fussnote zu Art. 4 Abs. 1 VEV) zeigen diejenigen 

Staaten auf, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Aussengren-

zen der Schengen-Mitgliedstaaten im Besitze eines Visums sein müssen. 

Da Sri Lanka in dieser Liste aufgeführt ist, unterliegt die Gesuchstellerin 

der Visumspflicht. 

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Seite 6 

5. 

5.1 Die Vorinstanz begründet die Abweisung der Einsprache im Wesentli-

chen damit, dass der Zweck des Aufenthalts zu wenig belegt und die Wie-

derausreise der Gesuchstellerin nicht gewährleistet sei. Bei der      Beur-

teilung des Kriteriums der gesicherten Wiederausreise muss ein zukünfti-

ges Verhalten beurteilt werden. Hierzu sind lediglich Prognosen möglich, 

wobei jedoch sämtliche Umstände des konkreten Einzelfalles zu würdigen 

sind. Dabei ist einerseits die allgemeine Lage im Herkunftsland und ande-

rerseits die individuelle Situation der gesuchstellenden Person in die Beur-

teilung mit einzubeziehen. Insbesondere ist die Ausstellung eines Visums 

zu verweigern, wenn der Aufenthaltszweck und die Umstände des geplan-

ten Aufenthalts nicht genügend belegt wurden (Art. 32 Visakodex i.V. Art. 

12 VEV). 

5.2 Insgesamt hat sich die Situation in Sri Lanka in den letzten Jahren ver-

bessert. Die wirtschaftliche Entwicklung Sri Lankas weist jedoch große re-

gionale Unterschiede auf. Wirtschaftliches Zentrum ist die Region um Co-

lombo, die fast die Hälfte der gesamten Wirtschaftsleistung erbringt. Die 

Arbeitslosigkeit liegt bei 4 %. Problematisch bleibt die Jungendarbeitslosig-

keit, die bei 19 % liegt (< http://www.auswaertiges-amt.de > Reise & Si-

cherheit > Reise- und Sicherheitshinweise: Länder A-Z > Sri Lanka > Wirt-

schaft, Stand: November 2014, abgerufen im Januar 2015). Die Menschen-

rechtslage wird nach wie vor als sehr prekär eingeschätzt, nicht zuletzt 

auch wegen der Unterdrückung der politischen Opposition und der tamili-

schen Minderheit durch die Regierung (vgl. Civil Liberties < www.freedom-

house.org > Research and Reports > Freedom in the World > Thailand, 

abgerufen im Januar 2015; UNHCR, The UN Refugee Agency, 2013 

Country Reports on Human Rights Practices – Sri Lanka, 27.02.2014, < 

http://www.refworld.org/docid/53284a6b8.html >, abgerufen im Januar 

2015). 

5.3 In Anbetracht der nach wie vor schwierigen wirtschaftlichen Lage aus-

serhalb der Region um Colombo und unter Berücksichtigung, dass die Be-

reitschaft, das Heimatland zu verlassen, erfahrungsgemäss dort begünstigt 

wird, wo bereits Verwandte oder Bekannte im Ausland leben, ist die Beur-

teilung der Vorinstanz, die das Risiko einer nicht fristgerechten Wiederaus-

reise als relativ hoch einschätzte, nicht zu beanstanden. Allerdings wäre es 

zu schematisch und nicht haltbar, generell und ohne spezifische Anhalts-

punkte ausschliesslich aufgrund der allgemeinen Lage in der Herkunftsre-

gion auf eine nicht hinreichend gesicherte Wiederausreise zu schliessen. 

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Es gilt somit, über die Situation im Herkunftsland hinaus, ebenfalls die wei-

teren Umstände des Einzelfalles zu würdigen. Namentlich können berufli-

che, gesellschaftliche oder familiäre Verpflichtungen die Prognose einer 

anstandslosen Wiederausreise begünstigen. 

6. 

6.1 Vorab ist festzuhalten, dass sich die Vorinstanz weder in der angefoch-

tenen Verfügung noch in ihrer Vernehmlassung ausführlich mit den wirt-

schaftlichen Verhältnissen der Beschwerdeführerin auseinandergesetzt 

hat.  

6.2 Bei der Beschwerdeführerin handelt es sich um eine über 50-jährige, 

verheiratete Frau. Sie ist Mutter einer 25-jährigen Tochter und lebt zusam-

men mit ihrem Ehemann in einem Haus, welches den Eheleuten gehört. 

Diese Gegebenheiten sprechen für eine intakte soziale Struktur und einen 

engen familiären Bezug zum Heimatland. Insbesondere der Umstand, 

dass die Beschwerdeführerin für die Dauer des beabsichtigten Aufenthal-

tes in der Schweiz ihren Ehemann in Sri Lanka zurücklassen würde, lässt 

auf persönliche Verpflichtungen und daraus auf eine gewisse Verwurze-

lung schliessen, was die Gefahr einer Emigration im Vergleich zu jüngeren 

und ungebundenen Landsleuten relativiert (vgl. Urteile des BVGer C-

4381/2011 vom 8. Mai 2013 E. 6.2 und C-4919/2012 vom 18. Januar 2013 

E. 6.2).  

6.3 Weiter wird vorgebracht, die Gesuchstellerin lebe in Sri Lanka in guten 

finanziellen Verhältnissen und besitze zusammen mit ihrem Ehemann 

Land und ein Haus (Hinweis: Die nachstehenden Werte sind alle nach der 

Freigabe des "Euromindestkurses" berechnet). Dem Bankauszug der 

"Bank of Ceylon, Kaithadi-370" ist zu entnehmen, dass die Gesuchstellerin 

zusammen mit ihrem Ehemann am 19. Mai 2014 über eine Barschaft von 

rund Rs 10'050.- (rund Fr. 66.-) verfügte. Ebenso besitzen sie bei derselben 

Bank ein Deposit Konto mit dem Betrag von Rs. 562'500.- (rund Fr. 3'670.-

). Zudem gehört dem Ehepaar seit dem 30. April 2007 ein Grundstück, auf 

welchem Getreide angebaut wird, mitsamt einem Haus im Wert von 

Rs. 475'000.- (rund Fr. 3100.-). Des Weiteren besitzen sie seit dem 10. 

Oktober 1998 ein Grundstück im Wert von Rs. 75'000.- (rund Fr. 500.-). Im 

Jahr 2011 betrug in Sri Lanka das Bruttonationaleinkommen pro Kopf und 

Jahr USD 2'580.-. (entspricht rund Fr. 2'200.-/Rs. 337'100.-) (Bundesminis-

terium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Sri Lanka, Si-

tuation und Zusammenarbeit, Armut < http://www.bmz.de > was wir ma-

C-5262/2014 

Seite 8 

chen > Länder > Asien > Sri Lanka, abgerufen im Januar 2015). Das Ver-

mögen der Eheleute entspricht somit rund 3,3-mal dem srilankischen Brut-

tonationaleinkommen pro Kopf und Jahr. Überdies verdienen sie mit ihrem 

Landwirtschaftsbetrieb gemäss Angaben der Schwester der Beschwerde-

führerin Rs. 20'000.- (rund USD 152.-) monatlich. Dieses Einkommen liegt 

zwar unter dem Bruttonationaleinkommen pro Kopf und Monat in Sri Lanka. 

Es kann andererseits davon ausgegangen werden, dass die Angaben der 

Eingeladenen glaubhaft sind. Die Schwester der Beschwerdeführerin ver-

fügt somit aufgrund ihres Vermögens und der Erwerbseinkünfte über eine 

gesicherte wirtschaftliche Existenz in ihrem Heimatland, die geeignet ist, 

das Risiko einer nicht fristgerechten Wiederausreise nach einem Besuchs-

aufenthalt in der Schweiz entscheidend herabsetzen.  

6.4 Insgesamt betrachtet verfügt die Eingeladene somit durchaus über eine 

massgebliche familiäre wie auch wirtschaftliche Verankerung in Sri Lanka. 

Die Vorinstanz hat es jedoch sowohl vor Erlass ihrer Verfügung wie auch 

in ihrer Vernehmlassung unterlassen, den dargestellten Sachverhalt einge-

hend zu prüfen.  

7. 

Aus vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass in casu keine Hinderungs-

gründe im Sinne von Art. 5 SGK bzw. Art. 5 AuG erkennbar sind. Demzu-

folge ist festzustellen, dass die angefochtene Verfügung den rechtserheb-

lichen Sachverhalt unrichtig respektive unvollständig festhält und in fehler-

hafter Ausübung des Ermessens ergangen ist (Art. 49 Bst. a und b VwVG). 

Die Beschwerde ist daher gutzuheissen, die angefochtene Verfügung auf-

zuheben und die Sache zur neuerlichen Beurteilung an die Vorinstanz zu-

rückzuweisen. Dabei ist vom SEM abzuklären, ob die in Art. 2 Abs. 1 VEV 

genannten Einreisevoraussetzungen gemäss Schengener Grenzkodex er-

füllt sind oder allenfalls gemäss Art. 2 Abs. 4 VEV aus humanitären Grün-

den ein Visum mit räumlich beschränkter Gültigkeit zu erteilen ist. 

8. 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten aufzuerlegen 

(Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG) und der geleistete Kostenvorschuss ist zu-

rückzuerstatten.  

9. 

Die Beschwerdeführerin hat gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG Anrecht auf eine 

Parteientschädigung für die ihr erwachsenen notwendigen Kosten (vgl. 

auch Art. 7 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 

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Seite 9 

Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 

173.320.2]). Von einer solchen kann abgesehen werden, wenn die Kosten 

verhältnismässig gering sind (Art. 7 Abs. 4 VGKE).  

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1. 

Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die angefochtene Verfügung vom 

8. September 2014 wird aufgehoben und die Sache zur neuerlichen Abklä-

rung und Beurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen. 

2. 

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben und der am 1. Oktober 2014 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.- wird der Beschwerdeführerin zu-

rückerstattet. 

3. 

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4. 

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Einschreiben; Beilage: Formular Zahl-

adresse) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. Zemis: […]) 

– das Migrationsamt des Kantons Zürich (Ref-Nr.[…]) 

 

 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Antonio Imoberdorf Mirjam Angehrn 

 

 

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