# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2e955f0d-7e79-5fb3-b42b-9df13fc4eaed
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.01.2018 IV 2014/407
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-407_2018-01-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/407

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.09.2019

Entscheiddatum: 03.01.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 03.01.2018
Art. 43 Abs. 1 und 3 ATSG. Untersuchungsgrundsatz des 
Versicherungsträgers und Mitwirkungspflicht der versicherten Person. 
Hilflosigkeit bei einer leichten Intelligenzminderung. Aufgrund des 
aggravierenden Verhaltens der Versicherten und der widersprüchlichen 
Angaben ist es objektiv unmöglich, eine allfällige Hilflosigkeit mit dem 
erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 
nachzuweisen. Von einer weiteren medizinischen Untersuchung und/oder 
einer Abklärung an Ort und Stelle ist nämlich in antizipierender 
Beweiswürdigung auch nach einer Abmahnung der Mitwirkungspflicht kein 
überzeugenderes Ergebnis zu erwarten. Da die Versicherte den Nachteil der 
objektiven Beweislosigkeit zu tragen hat, hat sie keinen Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Januar 2018, IV 
2014/407).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.  

IV 2014/407

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller,

Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Hilflosenentschädigung zur IV

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ wurde von ihrem Rechtsvertreter im November 2013 bei der IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen zum Bezug einer Hilflosenentschädigung angemeldet (IV-act. 36). 

Ihr Ehemann und der Hausarzt Dr. med. B.___ hatten im Fragebogen vom 8. Oktober 

2013 angegeben (IV-act. 35), dass die Versicherte bei der Körperreinigung/Überprüfung 

der Reinlichkeit nach der Notdurftverrichtung, bei der Fortbewegung in der Wohnung 

sowie im Freien und bei der Pflege gesellschaftlicher Kontakte hilflos sei. Bei der 

Körperpflege hatten sie das Kreuz zwischen "ja" und "nein" gesetzt. Sie hatten zudem 

erklärt, dass die Versicherte eine dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe und eine 

ständige persönliche Überwachung benötige. Es müsse ständig jemand anwesend 

sein, da sie sonst schreie, Atemnot kriege und unruhig werde. Die Pflegebedürftigkeit 

bestehe seit drei bis vier Jahren.

A.b  Zu diesem Zeitpunkt lief bereits ein Rentenverfahren (IV 2014/260). In diesem 

Zusammenhang hatte Dr. B.___ der IV-Stelle am 29. Juni 2012 berichtet (IV-act. 11), 

dass die Versicherte unter anderem an einer depressiven Episode Grad II, an einem 

zervikoradikulären Schmerzsyndrom C6 rechts mehr als links und an einer 

Fibromyalgie leide. Die Versicherte sei im Haushalt allerhöchstens zu 50 % 

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arbeitsfähig. Sie müsse angetrieben werden, von selber mache sie nichts. Sie klage 

über Ganzkörperschmerzen. Sie sei nicht fähig, den Haushalt selbständig zu führen. 

Am 20. August 2012 hatte Dr. B.___ dem Rechtsvertreter der Versicherten berichtet (IV-

act. 15-1 f.), dass die Versicherte absolut nicht imstande sei, alleine zu handeln. Wegen 

Angstzuständen könne sie nicht länger als eine Stunde alleine zuhause gelassen 

werden. Sie könne sich auch kaum alleine im Freien fortbewegen.

A.c  Die Abklärungsperson der IV-Stelle hatte in einem Protokoll über eine 

Haushaltabklärung vom 7. Februar 2013 festgehalten (IV-act. 24) dass die Versicherte 

nicht aktiv am Gespräch teilgenommen habe. Die Versicherte verstehe die deutsche 

Sprache nicht. Vor allem der Sohn und die beiden Schwiegertöchter hätten Auskunft 

gegeben. Sie hätten angegeben, dass die Versicherte seit Jahren immer wieder über 

Herzklopfen, Bauch- und Rückenschmerzen sowie Hand- und Fussschmerzen klage. 

Die Versicherte habe keinerlei Antrieb mehr und mache ohne Anleitung oder 

Aufforderung überhaupt nichts mehr. Sie sei völlig unfähig, selbständig 

Haushaltarbeiten zu erledigen. In Abständen von ein bis zwei Wochen habe sie laute 

Schreikrämpfe, während denen sie keine Kontrolle über ihren Körper habe und kaum 

zu beruhigen sei. Im Anschluss an die etwa ein bis zwei Minuten dauernden Anfälle sei 

sie völlig erschöpft. Nachts schlafe sie schlecht und tagsüber sei sie immer müde. Die 

gesundheitlichen Probleme hätten schon 1995 begonnen. Seit etwa zehn Jahren sei 

der Gesundheitszustand in etwa unverändert. Die Abklärungsperson hatte angemerkt, 

dass die Versicherte, obwohl sie gemäss den Angaben des Ehemannes kein Deutsch 

verstehe und weder lesen noch schreiben könne, dem Gespräch aufmerksam gefolgt 

sei. Sie habe aber den Anschein erweckt, sich nicht dafür zu interessieren.

A.d  Im August/September 2013 war die Versicherte interdisziplinär begutachtet 

worden (Gutachten vom 27. Dezember 2013, IV-act. 42). Die Gutachter hatten als 

Diagnose mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit lediglich eine intellektuelle 

Minderbegabung/Grenzbegabung (ICD-10: F70.0) angegeben. Sie hatten erklärt, dass 

die eigentlich am ganzen Körper angegebenen Schmerzen nicht oder nur zu einem 

geringen Teil durch objektive Befunde plausibel begründbar seien. Die objektiven 

Befunde vermöchten jedoch die Tätigkeit im Haushalt nicht in relevanter Weise zu 

beeinträchtigen. Bei der gutachterlichen Untersuchung seien diverse 

Befundinkonsistenzen und auffällige Verhalten aufgefallen, die eine suboptimale 

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Anstrengungsbereitschaft, ein Vermeidungsverhalten sowie eine Aggravation und 

teilweise eine nicht authentische Symptompräsentation annehmen liessen. Aus 

psychiatrischer Sicht seien die Beweggründe dieses Verhaltens in der (vor dem 

Hintergrund einer anzunehmenden intellektuellen Grenzbegabung) bereits sehr lange 

bestehenden Somatisierungsstörung auf der Basis einer histrionischen 

Persönlichkeitsstruktur zu sehen. Das gezeigte Verhalten könnte für die Versicherte ein 

hilfreiches Reaktionsmuster zur Befriedigung ihrer Bedürfnisse über einen sekundären 

Krankheitsgewinn sein, da ihr keine kompetenteren Verhaltensmechanismen bekannt 

seien. Die Akzentuierung der Symptomatik sei am ehesten so zu interpretieren, dass 

die Versicherte darüber einen ihr aus subjektiver Sicht zustehenden 

Versorgungsanspruch in unterbewusster, sozialkompetent eingeschränkter Art und 

Weise zum Ausdruck bringe. Die fremdanamnestisch und anamnestisch beschriebenen 

Defizite im Rahmen der Haushaltstätigkeit, die seit der Kindheit bzw. der Jugend 

existierten, bestünden offensichtlich darin, dass die Versicherte im Rahmen ihrer 

intellektuellen Einschränkungen nicht ausreichend in der Lage sei, 

Arbeitsnotwendigkeiten zu erkennen und Tätigkeiten zu planen und zu strukturieren, 

sondern ihr Leben lang lediglich auf Anweisung hin habe tätig werden können. Die 

Gutachter waren zum Schluss gekommen, dass die Versicherte aus psychiatrischer 

Sicht im Haushalt schon immer lediglich zu ca. 70 % leistungsfähig gewesen sein 

dürfte. Auch die Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit hatten sie auf 70 % geschätzt.

A.e  In einer Stellungnahme vom 6. März 2014 führte ein Fachberater der Abteilung HE/

Sachleistungen aus (IV-act. 47), dass ein Bedarf an einer lebenspraktischen Begleitung 

vorstellbar sei, da die Versicherte ohne entsprechende Aufforderung und Anleitung 

nicht in der Lage sei, zu arbeiten. In den Alltagsverrichtungen sei jedoch keine 

Hilfsbedürftigkeit ausgewiesen. Eine Abklärung an Ort und Stelle wäre nicht 

weiterführend, weil die Angehörigen wie bereits bei der Haushaltabklärung bestätigen 

würden, dass die Versicherte im Haushalt keine Leistungen mehr erbringen könne. 

Psychosoziale und soziokulturelle Aspekte (Analphabetismus, niedriger Bildungsstand, 

nie ausserhäuslich arbeitstätig, frühzeitige Übernahme der Haushaltsaufgaben durch 

die im gleichen Haus lebenden Schwiegertöchter) sowie die somatische 

Schmerzstörung (sekundärer Krankheitsgewinn) seien invaliditätsfremd und könnten 

nicht berücksichtigt werden. Die Versicherte benötige Hilfe bei der Tagesstrukturierung 

(5 min/Tag) und Anleitung bei den Reinigungsarbeiten (5 min/Tag). Unter 

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Berücksichtigung der Mitwirkungspflicht des Ehemannes resultiere kein relevanter 

invaliditätsbedingter Hilfebedarf.

A.f  RAD-Ärztin Dr. med. C.___ notierte am 1. April 2014 (IV-act. 50), aufgrund der 

detaillierten und umfassenden fachärztlichen Befunde im Gutachten könne aus 

versicherungsmedizinischer Sicht bestätigt werden, dass keine relevanten somatischen 

und/oder psychomentalen Funktionsstörungen bestünden, die einen Hilfebedarf bei 

den alltagspraktischen Verrichtungen begründen würden. Aufgrund ihrer 

Minderbegabung sei die Versicherte seit ihrer Jugend auf gewisse Anleitungen und 

Strukturierungshilfen im Haushalt angewiesen. Die nach eigenen Angaben in den 

letzten Jahren verstärkte Inaktivität bei der Haushaltführung müsse in Zusammenhang 

mit der psychiatrisch diagnostizierten histrionischen Persönlichkeit und der 

Somatisierungsstörung gewertet werden. Die Passivität und die Dekonditionierung 

dürften durch soziokulturell geprägte Gewohnheiten und die innerfamiliäre 

Rollenverteilung eher noch verstärkt worden sein. Hierbei handle es sich jedoch nicht 

um IV-relevante gesundheitsbedingte Einschränkungen. Aus 

versicherungsmedizinischer Sicht könne die Stellungnahme des Fachberaters vom 6. 

März 2014 bestätigt werden.

A.g  Mit Verfügung vom 3. April 2014 (IV-act. 51) wies die IV-Stelle das Rentengesuch 

mit der Begründung, dass die Versicherte bereits mit dem Gesundheitsschaden in die 

Schweiz eingereist sei, ab.

A.h  Mit Vorbescheid vom 23. April 2014 (IV-act. 53) stellte die IV-Stelle der 

Versicherten die Abweisung des Gesuchs um eine Hilflosenentschädigung in Aussicht. 

Zur Begründung hielt sie fest, dass die Versicherte die Alltagsverrichtungen trotz einer 

Minderbegabung mehrheitlich selbständig ausführen könne. Zudem lägen keine 

körperlichen Bewegungseinschränkungen vor, die einen erheblichen Hilfebedarf in den 

Bereichen Notdurft, Körperpflege und Fortbewegung erklären könnten. Unter 

Berücksichtigung der Mitwirkungspflicht der Angehörigen bestehe auch kein Anspruch 

auf eine lebenspraktische Begleitung. Dagegen liess die Versicherte am 2. Juni 2014 

durch ihren Rechtsvertreter einwenden (IV-act. 59), dass sie Anspruch auf eine 

Entschädigung wegen einer Hilflosigkeit leichten Grades habe. Dabei stehe die 

Notwendigkeit einer dauernden lebenspraktischen Begleitung im Vordergrund. Die 

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Pflege gesellschaftlicher Kontakte sei der Versicherten nur dank der erheblichen Hilfe 

von Dritten möglich. Wegen der Schreikrämpfe und zur Überwindung der 

Unselbständigkeit benötige sie eine praktisch dauernde Überwachung. Auch zur 

Körperpflege müsse sie aufgefordert werden. Sie könne nicht alleine sein, weil dann 

sofort Angstgefühle aufkämen. Ob alle "Lücken" durch Familienangehörige ausgefüllt 

würden oder nicht, spiele keine Rolle, weil sonst alleinstehende Personen privilegiert 

würden. Die EL-Durchführungsstelle habe der Versicherten ab dem 1. Januar 2014 kein 

hypothetisches Erwerbseinkommen mehr angerechnet, da sie die Ausübung einer 

Erwerbstätigkeit als unzumutbar erachtet habe. Daraus könne ein entsprechender 

Rückschluss auf die Fähigkeit der Versicherten, ein selbständiges Leben zu führen, 

gezogen werden. Der Rechtsvertreter der Versicherten merkte noch an, dass die 

Versicherte gegen die ablehnende Rentenverfügung Beschwerde erhoben habe. Über 

den Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung sei erst nach Abschluss des 

Rentenverfahrens zu entscheiden.

A.i Mit Verfügung vom 28. Juli 2014 (IV-act. 62) wies die IV-Stelle das Gesuch um eine 

Hilflosenentschädigung wie angekündigt ab. Zu den Einwänden hielt sie fest, dass 

medizinisch weder ein Hilfebedarf in den alltäglichen Verrichtungen noch eine 

Überwachungsbedürftigkeit ausgewiesen sei. Die Kontaktfähigkeit zu Dritten sei nicht 

eingeschränkt. Die Versicherte sei in der Lage, die relevanten Haushaltsarbeiten für den 

Zwei-Personen-Haushalt mit entsprechenden Hinweisen zu erledigen. Der Hilfebedarf 

betrage weniger als zwei Stunden pro Woche. Zudem sei eine Mitwirkung des nicht 

mehr voll erwerbstätigen Ehemannes im Zwei-Personen-Haushalt üblich und 

angemessen. Schliesslich seien im Rahmen der Ergänzungsleistungen getroffene 

Entscheide für die Beurteilung der Hilflosenentschädigung nicht massgebend.

B. 

B.a  Gegen diese Verfügung liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

am 12. September 2014 Beschwerde erheben (act. G 1, IV 2014/407). Ihr 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der Verfügung und die Zusprache 

mindestens einer Hilflosenentschädigung leichten Grades mit Wirkung ab November 

2013. Zudem stellte er ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung. Ausserdem ersuchte er das Gericht, das Verfahren bis zum 

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Abschluss des Rentenverfahrens IV 2014/260 zu sistieren. Sollte diesem Gesuch nicht 

entsprochen werden, sei ihm eine Frist zur weiteren Begründung der Beschwerde 

anzusetzen.

B.b  Das Gericht entsprach dem Sistierungsgesuch am 22. September 2014 (act. G 2).

B.c  Mit Entscheid vom 21. Februar 2017 (IV 2014/260) wies das Gericht die 

Beschwerde gegen die Rentenabweisungsverfügung vom 3. April 2014 ab (IV-act. 76). 

Es erwog, dass die versicherungsmässigen Voraussetzungen für die Zusprache einer 

IV-Rente nicht erfüllt seien. Ob die leichte Intelligenzminderung tatsächlich eine 30 

%ige Arbeitsunfähigkeit im Haushalt und in einer adaptierten Tätigkeit zur Folge habe, 

liess es offen. Der Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

B.d  Am 5. Mai 2017 hob das Gericht die Sistierung des Beschwerdeverfahrens 

betreffend Hilflosenentschädigung auf und eröffnete dem Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin eine Frist für die Einreichung einer Beschwerdeergänzung (act. G 

3).

B.e  Der Rechtsvertreter machte in seiner Beschwerdeergänzung vom 22. Juni 2017 

(act. G 7) ergänzend zu den Einwendungen im Vorbescheidverfahren geltend, dass aus 

dem Rentenverfahren kein zwingender Rückschluss auf die Frage, ob die 

Beschwerdeführerin auf eine lebenspraktische Begleitung angewiesen sei, gezogen 

werden könne. Gemäss Dr. B.___ müsse ständig jemand bei der Beschwerdeführerin 

sein, weil sie sonst schreie, Atemnot kriege und unruhig werde. Die notwendige 

lebenspraktische Begleitung betrage mehr als zwei Stunden pro Woche. Es sei 

offensichtlich, dass die Beschwerdeführerin nicht selbständig wohnen könnte. Sie sei 

nicht nur im Haushalt, sondern auch bei allen Verrichtungen und Kontakten ausserhalb 

der Wohnung auf Anleitung angewiesen.

B.f  Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 4. September 

2017 die Abweisung der Beschwerde (act. G 9). Zur Begründung führte sie aus, dass 

die Beschwerdeführerin zwar nur beschränkt "alltagstauglich" sei, dass sie von einer 

dauernden Überwachung jedoch weit entfernt sei. Sie sei ausreichend in der Lage, sich 

an Regeln und Routinearbeiten anzupassen. Auch ausserberufliche Aktivitäten wie 

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Reisen ins Heimatland seien ihr möglich. Einfache Arbeitsabläufe könne sie selbst 

ausführen. Ferner sei sie mittelgradig selbstbehauptungsfähig. Das geltend gemachte 

Schreien, die Atemnot und die Unruhe stellten lediglich einen sekundären 

Krankheitsgewinn dar, mit welchem die Beschwerdeführerin ihrer intellektuellen 

Minderbegabung Ausdruck gebe. Eine leichte Intelligenzminderung habe keine oder 

nur eine geringfügige Verhaltensstörung zur Folge. Der psychiatrische Gutachter der 

Medas Bern habe der Beschwerdeführerin eine Arbeitsfähigkeit von 70 % im Haushalt 

attestiert. Sie könne den Haushalt also grösstenteils selbständig erledigen. 

Zusammengefasst bestehe weder die Notwendigkeit für eine lebenspraktische 

Begleitung noch eine Überwachungsbedürftigkeit.

B.g  Am 5. September 2017 bewilligte das Gericht das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) für das Beschwerdeverfahren (act. G 10).

B.h  In seiner Replik vom 26. September 2017 machte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin ergänzend geltend (act. G 12), aus der Tatsache, dass die 

Beschwerdeführerin in der Lage sei, Reisen ins Heimatland zu unternehmen, könne 

nicht geschlossen werden, dass sie zu ausserberuflichen Tätigkeiten in der Lage sei. 

Das Schreien, die Atemnot und die Unruhe stellten nicht lediglich einen sekundären 

Krankheitsgewinn dar. Wer unmotiviert schreie und Atemnot habe, würde ausserhalb 

des Hauses völlig falsch eingestuft und allenfalls sogar in eine Klinik eingewiesen. 

Daher sei es offensichtlich, dass die Beschwerdeführerin ausserhalb der Wohnung 

Begleitung und Anleitung benötige. Hinzu komme, dass ihre Orientierungsfähigkeit 

stark herabgesetzt sei.

B.i Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 14).

Erwägungen

1. 

Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin das Gesuch um eine 

Hilflosenentschädigung abgewiesen. Streitgegenstand ist somit die Frage, ob die 

Beschwerdeführerin einen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung hat.

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2. 

2.1  Gemäss Art. 1b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG, SR 

881.20) i.V.m. Art. 1a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und 

Hinterlassenenversicherung (AHVG, SR 831.10) sind namentlich natürliche Personen, 

die ihren Wohnsitz in der Schweiz haben oder in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit 

ausüben, nach dem IVG versichert. Ausländische Staatsangehörige sind, vorbehältlich 

Art. 9 Abs. 3 IVG, nur anspruchsberechtigt, solange sie ihren Wohnsitz und 

gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz haben und sofern sie bei Eintritt der Invalidität 

während mindestens eines vollen Jahres Beiträge geleistet oder sich ununterbrochen 

während zehn Jahren in der Schweiz aufgehalten haben. Diese Bestimmung ist auf 

mazedonische Staatsangehörige jedoch nicht anwendbar, da die Schweiz mit 

Mazedonien ein Abkommen über soziale Sicherheit abgeschlossen hat. Nach Art. 4 

Abs. 1 des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der 

Republik Mazedonien über Soziale Sicherheit vom 9. Dezember 1999 (SR 

0.831.109.520.1) sind die Staatsangehörigen des einen Vertragsstaates sowie deren 

Familienangehörige und Hinterlassene, vorbehältlich abweichender Bestimmungen in 

diesem Abkommen, in ihren Rechten und Pflichten aus den Rechtsvorschriften des 

anderen Vertragsstaates den Staatsangehörigen dieses Vertragsstaates 

beziehungsweise deren Familienangehörigen und Hinterlassenen gleichgestellt. Ein 

mazedonischer Staatsangehöriger hat demnach dieselben versicherungsmässigen 

Voraussetzungen zu erfüllen wie ein Schweizer Bürger, damit ihm ein Anspruch auf 

eine Hilflosenentschädigung der schweizerischen Invalidenversicherung zusteht.

2.2  Gemäss Art. 42 Abs. 1 IVG haben versicherte Personen mit Wohnsitz und 

gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die hilflos sind, Anspruch auf eine 

Hilflosenentschädigung. Da die mazedonische Beschwerdeführerin seit 1990 in der 

Schweiz lebt, sind die versicherungsmässigen Voraussetzungen für den Bezug einer 

Hilflosenentschädigung erfüllt.

3. 

3.1  Als hilflos gilt, wer wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche 

Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung 

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bedarf (Art. 9 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1). Die massgebenden alltäglichen 

Lebensverrichtungen betreffen sechs Bereiche: Ankleiden/Auskleiden, Aufstehen/

Absitzen/Abliegen, Essen, Körperpflege, Verrichten der Notdurft und Fortbewegung 

(Rz. 8010 des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der 

Invalidenversicherung, KSIH, Version gültig ab 1. Januar 2014). Als hilflos gilt auch eine 

Person, die zu Hause lebt und wegen der Beeinträchtigung ihrer Gesundheit dauernd 

auf eine lebenspraktische Begleitung angewiesen ist. Ist nur die psychische 

Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer Hilflosigkeit mindestens ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente gegeben sein. Ist eine Person lediglich dauernd auf 

lebenspraktische Begleitung angewiesen, so liegt immer eine leichte Hilflosigkeit vor 

(Art. 42 Abs. 3 IVG). Gemäss Art. 38 Abs. 1 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) besteht ein Bedarf nach einer 

lebenspraktischen Begleitung, wenn eine volljährige versicherte Person a) ohne die 

Begleitung einer Drittperson nicht selbständig wohnen kann, b) für Verrichtungen und 

Kontakte ausserhalb der Wohnung auf die Begleitung einer Drittperson angewiesen ist 

oder c) ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren.

3.2  Gemäss Art. 42 Abs. 2 IVG ist zu unterschieden zwischen schwerer, 

mittelschwerer und leichter Hilflosigkeit. Die Hilflosigkeit gilt als leicht, wenn die 

versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln a) in mindestens zwei alltäglichen 

Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen 

ist, b) einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf, c) einer durch das 

Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf, d) wegen 

einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur 

dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte 

pflegen kann oder e) dauernd auf eine lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (Art. 

37 Abs. 3 IVV).

3.3  Bei der Beurteilung der Hilflosigkeit einer versicherten Person ist auch deren 

Schadenminderungspflicht zu berücksichtigen (vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 

3. Auflage, Zürich 2015, N 8 zu Art. 9). Bei der Schadenminderungspflicht handelt sich 

um einen allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts. Gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind die Auswirkungen des 

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Gesundheitsschadens auf die Einsatzfähigkeit durch geeignete organisatorische 

Massnahmen und die Mithilfe der Familienangehörigen möglichst zu mildern (BGE 141 

V 642 E. 4.3.2). Die versicherte Person ist namentlich verpflichtet, geeignete und 

zumutbare Massnahmen zu treffen, um ihre Selbständigkeit zu erhalten oder 

wiederherzustellen (z.B. der Behinderung angepasste Kleidung − Klettverschluss bei 

Schuhen für einarmige Personen − Hilfsmittel, Hilfsvorrichtungen). Unterlasse sie dies, 

so könne die entsprechende Hilfe bei der Bemessung der Hilflosigkeit nicht 

berücksichtigt werden (Rz. 8085 KSIH). Die verlangte Mithilfe der Familienangehörigen 

gehe zwar weiter als die ohne Gesundheitsschaden üblicherweise zu erwartende 

Unterstützung, jedoch dürfe den Familienangehörigen keine unverhältnismässige 

Belastung entstehen. Gehe es um die Mitarbeit von Familienangehörigen, sei stets 

danach zu fragen, wie sich eine vernünftige Familiengemeinschaft einrichten würde, 

sofern keine Versicherungsleistungen zu erwarten wären (BGE 141 V 642 E. 4.3.2; 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz 

über die Invalidenversicherung, bearbeitet von Ulrich Meyer und Marco Reichmuth, 3. 

Auflage, Zürich 2014, N 10 zu Art. 42-42ter). Soweit die Schadenminderungspflicht 

auch eine Pflicht der versicherten Person beinhalten soll, die Familienangehörigen 

durch sozialen Druck dazu zu bringen, ihr bei den alltäglichen Lebensverrichtungen zu 

helfen, kann der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht gefolgt werden: Das 

versicherte Gut in der Hilflosenentschädigung ist die Selbständigkeit einer versicherten 

Person bei den alltäglichen Lebensverrichtungen. Eine allfällige Hilfe von 

Familienangehörigen vermag die Beeinträchtigung der Selbständigkeit bei den 

alltäglichen Lebensverrichtungen, d.h. den versicherten Schaden nicht zu beseitigen 

bzw. zu verringern, selbst wenn die versicherte Person durch die Hilfe in der Lage ist, 

die alltäglichen Lebensverrichtungen zu bewältigen. Entscheidend für die Art und das 

Ausmass des versicherten Schadens ist ausschliesslich die Beeinträchtigung der 

Fähigkeit der versicherten Person selbst, bei den alltäglichen Lebensverrichtungen 

selbständig zu sein. Den Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung begründet also 

bereits die Beeinträchtigung des versicherten Gutes. Demnach ist es irrelevant, in 

welcher Umgebung sich die versicherte Person aufhält respektive ob und 

gegebenenfalls wer der versicherten Person Hilfe leistet (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

vom 21. November 2014, 8C_225/2014 E. 8.3.2; vgl. Entscheide des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Dezember 2014, AHV-H 2014/1 

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E. 2.5, vom 2. Dezember 2016, IV 2014/350 E. 2.2.1 und vom 18. September 2017, IV 

2016/158 E. 2.3).

4. 

4.1  Das Anmeldeformular ist offenbar vom Ehemann und dem Hausarzt der 

Beschwerdeführerin ausgefüllt worden. Diese hatten angegeben, dass die 

Beschwerdeführerin bei der Körperreinigung/Überprüfung der Reinlichkeit nach der 

Notdurftverrichtung und bei der Fortbewegung in der Wohnung und im Freien sowie 

bei der Pflege gesellschaftlicher Kontakte in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter 

angewiesen sei. Bei der Körperpflege (Waschen, Kämmen und Baden/Duschen) haben 

sie wohl einen teilweisen Hilfebedarf geltend machen wollen, indem sie im Fragebogen 

zwischen "ja" und "nein" ein Kreuz gemacht haben. Der Ehemann und der Hausarzt 

haben zudem angegeben, dass die Beschwerdeführerin auf eine dauernde 

medizinisch-pflegerische Hilfe und eine dauernde persönliche Überwachung 

angewiesen sei. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat demgegenüber nur 

geltend gemacht, dass die Beschwerdeführerin eine lebenspraktische Begleitung 

benötige.

4.2  Die Beschwerdeführerin ist im Rahmen des Rentenverfahrens im August und 

September 2013 polydisziplinär durch die Medas Bern begutachtet worden (Gutachten 

vom 27. Dezember 2013). Als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben die 

Gutachter nur eine intellektuelle Minderbegabung/Grenzbegabung (F70.0) angegeben. 

Der psychiatrische Gutachter ist zum Schluss gekommen, dass die Fähigkeit der 

Beschwerdeführerin zur Planung und Strukturierung von Aufgaben intellektuell bedingt 

massiv eingeschränkt sei. Eine fachliche Kompetenz bestehe lediglich für die 

einfachsten Arbeitsabläufe. Die Beschwerdeführerin sei jedoch ausreichend in der 

Lage, sich an Regeln und Routinen anzupassen. Die Selbstbehauptungsfähigkeit sei 

mittelgradig eingeschränkt; die Kontakt- und Gruppenfähigkeit seien prinzipiell 

gegeben. Zur Selbstversorgung sei die Beschwerdeführerin nur bedingt in der Lage (IV-

act. 42-31). Bei der Würdigung dieser Angaben der Gutachter ist zu beachten, dass 

viele Erwachsene, die an einer leichten Intelligenzminderung leiden, arbeiten, gute 

soziale Beziehungen unterhalten und ihren Beitrag zur Gesellschaft leisten können 

(ICD-10: F70.-). Zudem erlangen die meisten Personen mit einer leichten 

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Intelligenzminderung eine volle Unabhängigkeit in der Selbstversorgung (Karl C. 

Mayer,Glossar/Psychiatrie/Psychosomatik/

Psychotherapie/Neurologie/ Neuropsychologie, Intelligenzminderung, 

www.neuro24.de/

show_glossar.php?id=832, be¬sucht am 8. Dezember 2017). Die Schlussfolgerung des 

psychiatrischen Gutachters, dass die Beschwerdeführerin ohne Anleitung und 

Aufforderung zu keiner Tätigkeit und auch zur Selbstversorgung nur bedingt in der 

Lage sei, kann also nicht aus der von ihm gestellten Diagnose einer leichten 

Intelligenzminderung abgeleitet werden. Daher muss davon ausgegangen werden, 

dass die vom psychiatrischen Gutachter genannten Einschränkungen hauptsächlich 

auf den Angaben der Beschwerdeführerin, ihrer Familienangehörigen und des 

Hausarztes basieren. Diese Angaben zu den gesundheitlichen Einschränkungen sind 

daher kritisch auf ihre Plausibilität zu prüfen.

4.3  In den somatischen Teilbegutachtungen ist ein sehr demonstrativ wirkendes 

Verhaltensbild der Beschwerdeführerin in dem Bemühen um die Darstellung der 

Beschwerden aufgefallen (IV-act. 42-12). Der eineinhalb- oder zweiminütige 

Schreianfall der Beschwerdeführerin während der neurologischen Untersuchung hat 

auf den Gutachter theatralisch aufgesetzt und nicht authentisch gewirkt (IV-act. 42-12). 

Aufgrund diverser Befundinkonsistenzen, des auffälligen Verhaltens der 

Beschwerdeführerin, der suboptimalen Anstrengungsbereitschaft, des 

Vermeidungsverhaltens und der teilweise nicht authentischen Symptompräsentation 

haben die Gutachter auf eine Aggravation geschlossen (IV-act. 42-15). Gegenüber dem 

psychiatrischen Gutachter hat die Beschwerdeführerin angegeben, die deutsche 

Sprache überhaupt nicht zu können; sie kenne nicht einmal eine Grussformel (IV-act. 

42-21). In Widerspruch dazu hat sie sich mit den Büromitarbeiterinnen der 

Gutachterstelle, wenn auch nur auf einfache Weise, in der deutschen Sprache 

verständigen können. Die von der Beschwerdeführerin geschilderten Ängste haben auf 

den psychiatrischen Gutachter insgesamt diskrepant gewirkt (IV-act. 42-30). Bei der 

psychiatrischen Begutachtung hat die Beschwerdeführerin geäussert, dass sie 

überhaupt keine Zahlen kenne, dass sie die Uhr nicht lesen könne und dass sie keine 

Geldwerte kenne (IV-act. 42-21). Gegenüber der neuropsychologischen Gutachterin hat 

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sie dann jedoch erklärt, bis fünf zählen zu können. Zudem hat sie teilweise Angaben zur 

Uhrzeit machen können und berichtet, Münzen im Wert von fünf Franken mitzunehmen, 

wenn sie einkaufen gehe (IV-act. 42-22 und 42-28). Die Beschwerdeführerin ist auch 

bestens in der Lage gewesen, das Alter der Enkelkinder zu benennen und eine zeitliche 

Zuordnung zu leisten (IV-act. 42-13). Eine leichte Intelligenzminderung bei 

Erwachsenen entspricht dem Intelligenzalter von 9 bis unter 12 Jahren (ICD-10: F70.-). 

Da bereits ein durchschnittlich entwickeltes 5-jähriges Kind bis 10 zählen kann 

(www.stiftungnetz.ch/Entwicklungsstand %205%20Jahre.pdf, besucht am 11. 

Dezember 2017), leuchtet es nicht ein, weshalb die Beschwerdeführerin − auch wenn 

sie nie eine Schule besucht hat − nur bis fünf soll zählen können. Schliesslich haben 

die Gutachter auch den Verdacht geäussert, dass die fremdanamnestischen Angaben 

des Ehemannes zweckgebunden gewesen seien (IV-act. 42-15). Zusammenfassend ist 

festzuhalten, dass aufgrund des auffälligen Verhaltens und der widersprüchlichen 

Angaben der Beschwerdeführerin in der Begutachtungssituation der hochgradige 

Verdacht besteht, dass die Beschwerdeführerin (und ihre Angehörigen) nicht nur die 

somatischen Beschwerden, sondern auch die psychischen und geistigen Defizite 

übertrieben dargestellt hat. Daher steht nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der diagnostizierten 

leichten Intelligenzminderung tatsächlich auf regelmässige und erhebliche Hilfe bei den 

alltäglichen Lebensverrichtungen, auf eine dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe 

und/oder auf eine dauernde persönliche Überwachung angewiesen wäre. Ebenso ist 

der Bedarf nach einer lebenspraktischen Begleitung nicht ausgewiesen. Das Gutachten 

enthält also keine überzeugende Aussage in Bezug auf die effektiv bestehende 

Fähigkeit der Beschwerdeführerin, die alltäglichen Lebensverrichtungen selbst 

vorzunehmen und allein zu leben.

4.4  Es ist davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin einen allfälligen 

Hilfebedarf der Beschwerdeführerin rechtsgenüglich hätte ermitteln können, wenn sich 

die Beschwerdeführerin insbesondere während der medizinischen Begutachtung und 

der Abklärung an Ort und Stelle vollkommen authentisch verhalten und 

wahrheitsgemässe An¬gaben zu ihren gesundheitlichen Einschränkungen gemacht 

hätte. Dies wirft die Frage auf, ob die Beschwerdegegnerin gestützt auf den 

Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 ATSG) verpflichtet gewesen wäre, eine 

erneute medizinische Untersuchung und/oder eine Abklärung an Ort und Stelle 

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durchzuführen, nachdem sie die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 43 Abs. 3 ATSG 

zu einem authentischen Verhalten sowie wahrheitsgemässen Angaben angehalten 

hätte. Diese Frage ist zu verneinen, denn gemäss dem psychiatrischen Gutachter ist 

die Somatisierungsstörung auf der Basis einer histrionischen Persönlichkeitsstruktur 

ein hilfreiches Reaktionsmuster zur Befriedigung der Bedürfnisse der 

Beschwerdeführerin über einen sekundären Krankheitsgewinn, da der 

Beschwerdeführerin keine kompetenteren Verhaltensmechanismen bekannt sind. Die 

Akzentuierung der Symptomatik ist am Ehesten so zu interpretieren, dass die 

Beschwerdeführerin darüber einen ihr aus ihrer Sicht zustehenden 

Versorgungsanspruch in unterbewusster sozialkompetent eingeschränkter Art und 

Weise zum Ausdruck bringt (IV-act. 42-30). Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ist 

die Beschwerdeführerin also gar nicht in der Lage, einer abgemahnten 

Mitwirkungspflicht in der Form eines völlig authentischen Verhaltens und einer 

uneingeschränkten Offenheit gegenüber einem Gutachter nachzukommen. Von einer 

weiteren medizinischen Untersuchung und/oder einer Abklärung an Ort und Stelle ist 

also auch nach einer Abmahnung kein überzeugenderes Ergebnis zu erwarten. Deshalb 

ist in antizipierender Beweiswürdigung davon auszugehen, dass es objektiv unmöglich 

ist, eine allfällige Hilflosigkeit der Beschwerdeführerin mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachzuweisen. Also liegt eine 

objektive Beweislosigkeit vor. Da die Beschwerdeführerin den Nachteil der objektiven 

Beweislosigkeit zu tragen hat (vgl. BGE 117 V 261 E. 3b), hat sie keinen Anspruch auf 

eine Hilflosenentschädigung.

4.5  Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.

5. 

5.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die Gerichtsgebühr 

in der Höhe von Fr. 600.-- ist der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist die Beschwerdeführerin von der Bezahlung der 

Gerichtsgebühr zu befreien.

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5.2  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat auf das Einreichen einer 

Kostennote verzichtet. Er hat die Beschwerdeführerin bereits im Verfahren betreffend 

Rente (IV 2014/260) und betreffend unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Verwaltungsverfahren (IV 2015/138) vertreten. Für das Aktenstudium ist er bereits im 

damaligen (vereinten) Beschwerdeverfahren entschädigt worden. Der Aufwand des 

Rechtsvertreters ist im vorliegenden Verfahren daher klar unterdurchschnittlich 

gewesen. Eine Entschädigung von Fr. 2'000.-- erscheint in diesem Fall als 

angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Somit 

entschädigt der Staat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin pauschal mit Fr. 

1'600.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

5.3  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der Parteientschädigung 

verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO, SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP, sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtskosten von Fr. 600.-- 

zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

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3. 

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 1'600.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.01.2018
	Art. 43 Abs. 1 und 3 ATSG. Untersuchungsgrundsatz des Versicherungsträgers und Mitwirkungspflicht der versicherten Person. Hilflosigkeit bei einer leichten Intelligenzminderung. Aufgrund des aggravierenden Verhaltens der Versicherten und der widersprüchlichen Angaben ist es objektiv unmöglich, eine allfällige Hilflosigkeit mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachzuweisen. Von einer weiteren medizinischen Untersuchung und/oder einer Abklärung an Ort und Stelle ist nämlich in antizipierender Beweiswürdigung auch nach einer Abmahnung der Mitwirkungspflicht kein überzeugenderes Ergebnis zu erwarten. Da die Versicherte den Nachteil der objektiven Beweislosigkeit zu tragen hat, hat sie keinen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Januar 2018, IV 2014/407).

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