# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cc3db8ac-df2d-5cc7-aafa-b32ea2a4088f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-18
**Language:** de
**Title:** Medizinisch ausgewiesene rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom, ist aus rechtlicher Sicht nicht invalidisierend, da keine Therapieresistenz erkennbar.  (BGE 9C_892/2015)
**Docket/Reference:** IV.2015.00326
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00326.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00326
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
vom
18. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
D
er 1963 geborene
X.___
meldete sich am 1
6.
Mai 2001 bei der
Sozial
versi
cherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
6/4). Nach Vornahme medizinischer und erwerblicher Abklärungen, in deren Rahmen unter anderem ein Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle der
Klinik Y.___
eingeholt wurde (Gutachten vom
7.
Mai 2002,
Urk.
6/
30
), lehnte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
1.
Oktober 2002 das Leistungsbegehren von
X.___
ab (
Urk.
6/60). Diese Verfügung erwuchs
unangefochten
in Rechtskraft.
Mit Eingabe vom 1
7.
April 2003 liess
X.___
erneut
um Ausrichtun
g einer Invalidenrente ersuchen
(
Urk.
6/62). Die IV-Stelle wies
dieses Gesuch
nach Ein
holung eines Gutachtens
von
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie, und
Dr.
med.
A.___
, Facharzt FMH für
Physika
li
sche Medizin und Rehabilitatio
n
(Gutachten vom
7.
März 2005,
Urk.
6/92)
mit Verfügung vom 1
3.
April 2005 (
Urk.
6/9
5
) b
zw. Einspracheentscheid vom 16.
Juni 2005 (
Urk.
6/10
8
)
ab.
Die von
X.___
gegen den Einspracheent
scheid
am 1
5.
Juli 20
0
5
erhobene Beschwerde (
Urk.
6/11
2
/3-13) schrieb das hiesige Gericht mit Verfügung vom
2.
November 2005 als gegenstandslos geworden ab (
Urk.
6/12
0
), da die IV-Stelle den angefochtenen Einspracheent
scheid mit
Verfügung
vom 1
2.
Oktober 2005 in Wiedererwägung gezogen und eine medizinische Abklärung angeordnet hatte (
Urk.
6/11
5
). Nachdem das Medizinische Zentrum
B.___
am
7.
Mai 2007 ein
polydisziplinäres
Gutachten erstattet hatte (
Urk.
6/12
4
), wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit unangefochten gebliebener Verfügung vom
3.
Juli 2007 ab (
Urk.
6/13
2
).
Am 2
0.
April 2009 meldete sich
X.___
erneut bei der IV-Stelle zum
Leis
tungsbezug
an (
Urk.
6/13
5
).
Nach Vornahme
erwerblicher
und
medizinischer
Abklärungen
, in deren Rahmen unter anderem ein Gutachten des
Zentrums B.___
einge
holt wurde (Gutachten vom 2
7.
Dezember 2010,
Urk.
6/150),
verneinte die IV
Stelle mit
Verfügung vom
8.
März 2011 einen Anspruch von
X.___
auf eine Invalidenrente (
Urk.
8/163
).
Die von
X.___
am 30.
März 2011 erho
bene Beschwerde (
Urk.
6/164/3) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 3
0.
April 2012 ab (
Prozess Nr. IV.2011.00346;
Urk.
6/168).
1.2
Am
6.
März 2014 meldete sich
X.___
erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk.
6/170). Die IV-Stelle setzte ihm daraufhin am 1
7.
März 2014 Frist an, um eine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse
seit Erlass der Verfügung vom
8.
März 2011
glaubhaft zu machen (
Urk.
6/172).
X.___
reichte mit Eingabe vom
2.
Mai 2014 (
Urk.
6/174) Arztberichte von
Dr.
med.
C.___
, Facharzt FM
H für Allgemeine Innere Medizin,
(Bericht vom
2
1.
April 2014,
Urk.
6/173/1-2)
,
von
Dr.
med.
D.___
, Fach
arzt FMH für Allgemeine Medizin, (Bericht vom 2
8.
April 2014, Urk.
6/173/3-5) und von
Dr.
med.
E.___
, Leiter Gastroenterologie und Hepatologie des
Spitals F.___
,
(Bericht vom 1
0.
März 2014,
Urk.
6/173/6-7) ein. In der Folge gab die IV-Stelle bei der
Medas
ein Gutachten in Auftrag (Mitteilung vom
2.
Oktober 2014,
Urk.
6/180), welches am
2.
Dezember 2014 erstattet wurde (
Urk.
6/185).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vor
bescheid vom
6.
Januar 2015,
Urk.
6/189, Einwand vom 2
6.
Januar 2015,
Urk.
6/191
, und Ste
llungnahme von
Dr.
D.___
vom 2. Februar
2015,
Urk.
6/198
) wies die IV-Stelle mit Verfügung vom
1
6.
Februar 2015 das
Leis
tungsbegehren
von
X.___
erneut
ab (
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob
X.___
am 1
6.
März 2015 Beschwerde
und beantragte sinngemäss
,
es seien ihm Versicherungsleistungen zuzusprechen
(
Urk.
1). Die Beschwerdegegnerin schloss in ihrer Beschwerdeantwort (datiert mit 1
0.
April 2015,
Urk.
5) auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 1
0.
April 2015 mitgeteilt wurde (
Urk.
7).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Strittig und zu prüfen ist,
ob der Beschwerdeführer Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung
hat
.
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkun
gen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätig
keit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beein
trächti
gung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
2.3
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzuge
hen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Ver
änderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
3.
3.1
Dr.
C.___
, bei welchem der Beschwerdeführer in psychiatrischer Behand
lung war,
nannte mit Bericht an die Beschwerdegegnerin vom 2
1.
April 201
4
als Diagnose
eine
chronisch rezidivierende depressive Störung, aktuell mittel
gradig (ICD-10 F33.1), Differentialdiagnose: posttraumatische
Belastungsstö
rung
. Als weitere Diagnosen führte er (1) eine chronische Pankreatitis sympto
matisch, Schmerzen gürtelförmig, mehrere operative Eingriffe, Zukunft unklar, (2) ein
en
insulinpflichtige
n
Diabetes mellitus seit 2013 und (
3
) eine koronare Herzkrankheit mit Status nach Infarkt 2009 an. Ein Einsatz im ersten Arbeits
markt sei nicht denkbar und werde auch nicht möglich werden (
Urk.
6/173/1-2).
3.
2
Dr.
D.___
diagnostizierte mit Bericht an die Beschwerdegegnerin vom 2
8.
April 2014
:
-
s
eronegative
, HLA
-
B27 positive
Spondarthropathie
, chronisches
thorako
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
-
c
hronische Pankreatitis mit anha
ltenden, rezidivierenden Schüben, Sta
tus nach Pankreaskopf-Resektion und Y Roux
-
Reko
nstruktion,
Chole
docho-Pankreat
os
to
mie
2008
-
k
oronare Herzkra
nkheit mit Status nach akutem Myo
ka
rdinfarkt
im
August 200
9
-
posttraumatische Belastungsstörung nach Kriegstraumatisierung (
Bom
bensplitterverletzung
), Verdacht auf Schmerzverarbeitungsstörung
Der Beschwerdeführer leide neu an einem insulinpflichtigen Diabetes mellitus, wahrscheinlich sekundärer Diabetes.
Die Einstellung erweist sich als schwi
e
rig.
Der psychische Zustand des Beschwerdeführers habe sich deutlich verschlech
tert.
Er
sei in sämtlichen Tätigkeiten im Bereich des freien Arbeitsmarkte
s zu 100
%
arbeitsunfähig (Urk.
6/173/3-5).
3.
3
Die Ärzte der
MEDAS
nannten mit Gutachten vom
2.
Dezember 2014 als Diagno
sen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
(
Urk.
6/185/48-49)
:
-
r
ezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradi
ge depressive Epis
o
d
e mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11)
-
Status nach posttraumatischer Belastungsstörung mit Restsymptomen wie intrusive Erinnerungen (ICD-10 F43.1)
-
seronegative
, HLA
-B27-assoziierte axiale
Spondyloarthritis
, am ehesten vom Typ Spondylitis
ankylosans
-
a
ktenanamnestisch bilaterale
Sakroiliitis
-
ü
berbrückende Spangenbildungen der distalen Brus
t
wirbelsäule (BWS
,
Th9-12)
-
HLA-B27 positiv
-
fehlende serologische Entzündungsaktivität
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien
:
-
chronifizierte
Zervikobrachialgie
rechts mit Schmerzausweitung im Sinne eines
Hemischmerzsyndroms
rechts und anamnestisch nicht organneurologischer
Hemihypästhesie
rechts
-
c
hronische Pankreatitis
-
e
rhöhte Leberwerte unklarer Ursache
-
Diabetes mellitus, schlecht eingestellt, aktuell HbA1c 9,4
%
-
k
oronare 1-Gefässerkrankung mit akutem inferiorem Myokardinfarkt am
3.
August 2009 mit PCI/
Stenting
einer 99%igen
Ramus
circumflexus
Stenose bei nicht signifikanter Stenose mit RIVA und RCA am
3.
August 2009
-
a
rterielle Hypertonie
-
Dyslipidämie
Der Beschwerdeführer sei in der angestammten Tätigkeit zu 50
%
arbeitsfähig. Eine mittelgradige depressive Episode mit Auswirkungen
auf die Arbeitsfähig
keit sei seit August 2004 aktenkundig, damals jedoch im Zusammenhang mit einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung. Die Arbeitsfähigkeit sei zwi
schen 30-50
%
eingeschätzt worden. Im Verlauf könne von einer Verschlech
terung des psychopathologischen Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers ausgegangen werden und
ab
April 2014 (Bericht von Dr.
C.___
) bestehe eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit von 50
%
,
und zwar alleine aufgrund der depressiven Störung, die in diesem Fall als eigenständiges Krankheitsbild anzusehen sei.
Aus rheumatologischer Sicht bestehe in der angestammten Tätigkeit eine Einschränkung von maximal 20
%
.
In körperlich leichten,
wech
selbelastenden
beruflichen Tätigkeiten ohne Arbeiten über Kopfhöhe, ohne
Wir
belsäulenzwangshaltungen
sowie ohne repetitive Wir
belsäulenflexionen/-
ex
tensionen
/
-
torsionen könne eine Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers aus rheumatologischer Sicht nicht begründet werden. In körperlich überwiegend mittelschweren und jeglichen schweren Berufstätigkeiten sei eine volle und dauerhafte Arbeitsunfähigkeit aus rheumatologischer Sicht nachvollziehbar (unverändert gegenüber dem Vorgutachten vom 2
7.
Dezember 2010). Für allfäl
lige körperadap
t
ierte Tätigkeiten bestehe aus psychiatrischer Sicht ebenfalls eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
, und zwar seit April 2014
(
Urk.
6/185)
.
3.
4
Dr.
D.___
berichtete der Beschwerdegegnerin am
2.
Februar 2015, gemäss dem
Medas
-Gutachten
bestehe beim Beschwerdefüh
re
r auch für eine
körperadap
tierte
Tätigkeit allein aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 50
%
. Neben den psychiatrischen Einschränkungen bestünden bekanntlich seit langem auch somatisch klar definierte Krankheiten des Bewegungsapparates, eine chronische Pankreatitis mit Status nach Operation 2008, ein sekundärer,
insulinpflichtiger Diabetes mellitus und eine koronare Herzkrankheit mit Status nach akutem inferiorem Myo
ka
rdinfarkt 200
9.
Auch wenn diese somatischen Krankheiten isoliert betrachtet eine Arbeit in einer entsprechend adaptieren Tätigkeiten zuliessen, sei durch deren Summe ein
e
Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit doch gegeben, zumal in Kombination mit der psychiatrischen Problematik. Es sei für ihn nicht verständlich, weshalb
die Beschwerdegegnerin
der Beurteilung der
Medas
nicht folge und von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ausgehe. Auch die Beurteilung, dass die ange
stammte Tätigkeit als Taxifahrer zu 80
%
zumutbar
sei
, erscheine ihm ange
sichts eines mit Insulin behandelten Diabetes mellitus mit stark schwankenden Zuckerwerten und einer Schmerzmedikation mit Opiaten in wechselnder Dosierung unverständlich. Bevor hier eine Arbeitsfähigkeit in welchem Umfang auch immer postuliert werde, müsste diese durch die verkehrsmedizinische Abteilung des Instituts für Rechtsmedizin ja bestätigt werden. Im Weiteren werde von
ihr
angeführt, dass die psychiatrischen Krankheiten nicht langan
dauernd seien, was ja in einem Widerspruch zur Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung stehe und zudem auch schlichtweg nicht zutreffe. Der Beschwerdeführer sei bei
Dr.
C.___
, welcher einen Fähigkeitsausweis für Psychosomatik besitze, in Behandlung (
Urk.
6/198).
3.
5
Dr.
C.___
nannte mit Bericht vom 1
3.
März 2015 als Diagnosen
:
-
r
ezidivierende depressive Störung, meist mittelgradig mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11)
-
p
osttraumatische Belastungsstörung mit persist
i
erendem Syndrom (ICD
10
F
43.1)
-
Differentialdiagnose Persönlichkeitsstörung ängstlich/vermeidend, ab
hängig (ICD-10 F60.6/7)
Aus psychosomatischer Sicht sei aus gesundheitlichen Gründen eine berufliche Wiederintegration nicht – wenn ja, dann nur in geringem Mass und
bei auf
wändiger Anpassung der Arbeitsbedingungen
-
vorstellbar. Wenn man das gesamt
e
Ausmass der Störung bei diesem 51-jährigen, früh gealterten Mann anschau
e
, sei insbesondere eine Arbeit mit Verantwortung nicht vorstellbar und auch dem Umfeld nicht zumutbar. Die Prognose sei sehr schlecht (
Urk.
3/3
)
.
4.
4.1
4.1.1
Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens dur
ch die Sozialversicherung recht
mässig eingeholten Gutachten ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht kon
krete Indizien gegen deren Zuverlässig
keit sprechen (BGE 125 V 351 E.
3b/
bb
).
Vorliegend bestehen keine Indizien, welche gegen die Beweistauglichkeit des
Medas
-
Gutachtens vom
2.
Dezember 2014
(
Urk.
6/185)
sprechen würden. Viel
mehr erfüllt das Gutachten die rechtsprechungsgemässen Anforderungen, wel
che an beweistaugliche medizinische Gutachten gestellt werden: Das Gutachten ist für die streitigen Belange umfassend, es beruht auf eingehender Untersu
chung, es berücksichtigt auch die geklagten Beschwerden, es ist in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden, es leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein und die darin enthaltenen Schlussfolgerungen sind grundsätzlich nachvollziehbar begründet (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a).
4.
1.
2
Sache de
r
(begutachtenden)
Mediziner
ist es, den
Gesundheitszustand zu beurtei
len
und wenn nötig seine Entwicklung im Laufe der Zeit zu
beschreiben
, d
as
heisst
mit den Mitteln fachgerechter ärztlicher Untersuchung unter Berück
sichtigung der subjektiven Beschwerden die
Befunde
zu erheben und gestützt darauf die
Diagnose
zu stellen. Hiermit erfüllt der Sachverständige seine genu
ine Aufgabe, wofür Verwaltung und im Streitfa
ll Gericht nicht kompetent sind.
Bei der Folgenabschätzung der erhobenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die Arbeitsfähigkeit kommt der Arztperson hingegen keine
abschliessende
Beurteilungskompetenz zu. Vielmehr
nimmt die Arztperson zur Arbeitsunfähig
keit Stellung
, das
heisst
sie gibt eine
Schätzung
ab, welche sie aus ihrer Sicht so substanziell wie möglich begründet.
Schliesslich
sind die
ärztlichen Angaben eine wichtige Grundlage
für die juristische Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person
noch zugemutet werden
können (
BGE 140 V 193 E. 3.2 mit Hinweisen
).
Aus rechtlicher Sicht kann von einer medizinischen Ein
schätzung der Arbeitsunfähigkeit abgewichen werden, ohne dass sie ihren Beweiswert verlöre. Darin liegt weder eine Geringschätzung der ärztlichen Beur
teilung noch eine gerichtliche
Kompetenzanmassung
, sondern es ist not
wendige Folge des rein juristischen Charakters der
sozialve
rsicherungsrechtli
chen
Begriffe
Arbeits
/Er
werbs
unfähigkeit und Invalidität (Urteil des Bundesge
richts 9
C
_106/2015 vom
1.
April 2015 E. 6.3).
4.
1.
3
Die Ärzte der
Medas
attestiertem dem Beschwerdeführer aus somatischer Sicht für eine den körperlichen Einschränkungen angepasste Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Die angestammte Tätigkeit als Taxifahrer erachteten die Ärzte
der
Medas
als teilweise möglich und attestierten eine 80%ige Arbeitsfähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht hielten sie demgegenüber für sämtliche Tätigkeiten eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit
fest
. Als psychiatrische Diagnosen mit Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit
führten
die Gutachter eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syn
drom (ICD-10 F33.11)
,
sowie einen Status nach posttraumatischer
Belastungs
störung
mit Restsymptomen wie intrusive Erinnerungen (ICD-10 F43.1)
an
(vgl. E. 3.
3
)
.
4.
1.
4
Leichte bis höchstens mittelschwere Störungen aus dem depressiven
Formen
kreis
gelten grundsätzlich als therapeutisch
angehbar
(vgl. Urteil des Bundesge
richts 9C_266/2012 vom 2
9.
August 2012 E. 4.3.2). Die invalidi
si
erende Wirkung einer mittelschweren depressiven Störung ist zwar nicht schlechthin auszuschliessen, indessen bedingt deren Annahme, dass es sich nicht bloss um eine Begleiterscheinung einer Schmerzkrankheit, sondern um ein selbständiges, vom psychogenen Schmerzsyndrom losgelöste
s
depressives Leiden handelt und, dass ein
e
konsequente Depressionstherapie befolgt wird, deren Scheitern das Leiden als resistent ausweist (Urteil des Bu
ndesgerichts 8C_774/2013 vom 3.
April 2014 E. 4.2).
Die
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit soma
tischem Syndrom (ICD-10 F33.11)
des Beschwerdeführers
besteht gemäss gutachterlicher Beurteilung
unabhängig von einem Schmerzsyndrom
(vgl.
E.
3.3,
Urk.
9/185/
5
5
Ziffer 8.1.2,
Urteil des Bundesgerichts 8C_651/2012 vom
8.
April 2013 E. 5
,
vgl. auch Urteil des Bundesgerichtes 9C_173/2015 vom 29. Juni 2015 E. 4.2.2 mit Hinweisen).
Der Beschwerdeführer ist bei
Dr.
C.___
in psychiatrischer Behandlung
. Dr.
C.___
ist zwar nicht Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie, er verfügt jedoch
über den Fähigkeitsausweis der
Schweizerischen Akademie für Psychosomatische und Psychosoziale Medizin
und für delegierte Psychotherapie
(SAPPM
)
. Es kann daher entgegen den Ausführungen der Beschwerdegegnerin
(
Urk.
2)
davon ausgegangen werden, dass
Dr.
C.___
über die notwendigen Kenntnisse für die Durchführung einer sachgerechten Therapie verfügt, jeden
falls kann dem Be
schwerdeführer die Wahl von Dr.
C.___
als Therapeuten nicht zum Vorwurf gemacht werden. Hierbei gilt es zu beachten, dass die Beschwerdegegnerin selber
bisweilen
Gutachten von Ärzten, die zwar über kein
en
Facharzttitel für Psychiatrie
und Psychotherapie
, jedoch über den
Fähig
keitsausweiss
SAPPM verfügen, als beweistauglich erachtet (vgl. beispielsweise Prozess Nr. IV.2014.01330
[Urteil des hiesigen Gerichts vom 6. August 2015 E.
1.1 und E. 4.1]
).
Der Beschwerdeführer wird von
Dr.
C.___
seit September 2013 behandelt
(
Urk.
3/3)
, wobei d
ie Behandlung gemäss Angabe des Beschwerdeführers ein- bis zweimal pro Monat statt
findet
(
Urk.
6/185/
29 und
Urk.
6/185/
32).
Als Medi
kamente zur Behandlung der psychischen Erkrankung nimmt der Beschwerde
führer laut
Dr.
C.___
Mirtazapin
/
Remeron
15mg abends sowie
Nortrilen
, 10mg morgens und 25mg abends, ein (
Urk.
3/3).
Bis September 2013 nahm der Beschwerdeführer
während
mehrere
r
Jahre keine psychiatrische Behandlung mehr in Anspruch
(vgl.
Urk.
6/150/30)
. Dies auch in Übereistimmung mit
den damaligen
ärztlichen Einschätzung
en
, verneinten doch die
in früheren invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren
begutachtenden Ärzte das Vorliegen einer psychiatrischen Erkrankung
(vgl.
Urk.
6/30/23, Urk.
6/124/28 und
Urk.
6/150/53
).
Von einer konsequenten Depressionstherapie, die auf eine Ausschöpfung der therapeutischen und medikamentösen Möglichkeiten und damit auf die Re
sistenz des Leidens schliessen liesse, kann
bei der vom Beschwerdeführer
bis
lang
gemachten Therapie,
insbesondere angesichts
einer Therapiedauer bis zum Erlass der rentenablehnenden Verfügung
am
1
6.
Februar 2015 (
Urk.
2)
von nicht einmal anderthalb Jahren
,
nicht
gesprochen
werden (vgl. Urteile des Bun
desgerichts 9C_3/2015 vo
m 20.
Mai 2015 E. 3.3
.3 und
9C_917/2012 vom 1
4.
August 2012 E. 3.2)
.
Dies gilt umso mehr, als die ambulante Therapie bei Dr.
C.___
lediglich ein- bis zweimal pro Monat stattfindet und eine (teil
)stationäre Behandlung bislang nicht durchgeführt wurde, was im Übrigen nicht auf einen ausgeprägten psychischen Leidensdruck schliessen lässt.
Die
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11)
,
ist daher aus rechtlicher Sicht nicht als invalidisierend zu betrachten.
4.
1.5
Die Gutach
ter
führten neben
der
rezidivierenden depressiven Störung, gegenwär
tig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11)
als
weitere
psychiatrische
Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
einen
Status nach posttraumatischer Belastungsstörung mit Restsymptomen wie intrusi
ve Erinnerungen (ICD-10 F43.1)
an. Aus den Ausführungen der Gutachter geht jedoch hervor, dass sie den Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht lediglich durch die rezidivierende depressive Störung
als
in der Arbeitsfä
higkeit eingeschränkt erachten (
„Im Verlauf kann
von einer Verschlechterung des psy
chopathologischen Zustandsbildes
des Versicherten
ausgeg
angen werden und ab April 2014 [Bericht von
Dr.
C.___
]
besteh
t
eine anhaltende Arbeitsunfä
higkeit von 50
%
und zwar alleine aufgrund der depressiven Störung, die in diesem Fall als eigenständiges Krankheitsbild anzusehen ist“ [
Urk.
6/185/35];
„Der Verlauf hat gezeigt, dass
[
es
]
sich alleine aufgrund der depressiven Stö
rung, und Ausblendung der psychosozialen Faktoren sowie der somatischen Leiden, eine Arbeitsunfähigkeit von 50
%
aus psychiatrischer Sicht rechtfertigen lässt
“
[Urk.
6/185/36];
„5.4.4 Handicaps und erhaltende Funktionen/Ressourcen: Aufgrund der depressiven Störung ist der Versicherte sowohl auf der psychisch-mentalen Ebene als auch in seinen psychosozialen Funktionen, einschliesslich Arbeit, mittelgradig beeinträchtigt; 5.4.5 Zumutbare Willensanstrengung aus psychiatrischer Sicht: Aufgrund der depressiven Störung ist der Versicherte aus psychiatrisch-versicherungsmedizinischer Sicht in seiner Willensanstrengung mittelgradig beeinträchtigt“ [
Urk.
6/185/34-35]).
Das Vorliegen einer im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung invalidenversicherungsrechtlich rele
vanten
psychisch bedingten
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ist
daher
nach
dem die
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndro
m (ICD-10 F33.11) nicht invalid
i
si
erend ist
zu vernein
en
.
4.
2
Bei der
Würdigung der
Berichte von
Dr.
D.___
vom 28. April 2014 (E.
3.
2
) und vom
2.
Februar 2015 (
E
. 3.
4
) sowie von
Dr.
C.___
vom 2
1.
April 2014 (E.
3.
1
) und vom 1
3.
März 20
15
(E. 3.
5) gilt es
der
Erfahrungs
tatsache Rechnung zu tragen
, dass Hausärzte und behandelnde Spezialärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Hinsichtlich der Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in der angestammten Tätigkeit als Taxifahrer
ist jedoch mit
Dr.
D.___
(E. 3.4
) davon auszugehen, dass diese Tätigkeit dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar ist. Dies jedoch nicht in erster Linie aufgrund des Diabetes mellitus und der Einnahme diverser Medikamente, sondern aufgrund der Tatsache, dass eine Tätigkeit als Taxifahrer nicht dem von den Ärzten der
Medas
erstellten Zumutbarkeitsprofil entspricht, handelt es sich bei der Tätigkeit als Taxifahrer doch nicht um eine wechselbe
lastende Tätigkeit
;
überdies
setzt diese Tätigkeit voraus, dass zumindest gele
gentlich Gewichte von 15 bis 20 Kilogramm gehoben werden (Koffer), was dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar ist (vgl. E. 3.
3
).
Im Übrigen stellen die Berichte von
Dr.
D.___
und
Dr.
C.___
die Einschätzung der Ärzte der
Medas
bzw. deren rechtliche Würdigung
(vgl. E. 4.1)
nicht in Frage, wobei anzufügen ist, dass sich d
ie unterschiedliche Einschätzung der Gutachter und der
Dres
.
C.___
und
D.___
betreffend Arbeitsunfähigkeit des Beschwerde
führers (50
%
vs. 100
%
) durch die Verschiedenheit ihrer Aufgaben, das heisst ihres Behandlungs- bzw. Begutachtungsauftrags erklären
lässt
(vgl. dazu BGE 124 I 170 E. 4).
4.3
Nach dem Gesagten ist
aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht
davon auszu
gehen, dass der Beschwerdeführer in körperlich leichten,
wechselbelasten
den
beruflichen Tätigkeiten ohne Arbeiten über Kopfhöhe, ohne
Wirbelsäulen
zwangshaltungen
sowie ohne repetitive
Wirbelsäulen
flexio
nen
/
ex
ten
sionen
/
-
torsionen zu 100
%
arbeitsfähig ist.
5.
5.1
Zur Ermittlung der erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlich bedingten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ist ein Einkommensvergleich vorzunehmen.
Bei der Invaliditätsbemessung kommt der allgemeinen Methode des
Einkom
mensvergleichs
gemäss
Art.
28a
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
16 ATSG grundsätzlich Vorrang zu. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffern
mässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie indes nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annä
herungswerte miteinander zu vergleichen. Wird eine Schätzung vorgenommen, so muss diese nicht unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von Annä
herungswerten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen. Das ohne eine Invalidität erzielbare hypothetische Erwerbseinkommen ist alsdann mit 100 % zu bewerten, während das
Invaliden
einkommen
auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz der Invaliditätsgrad ergibt (sog.
Prozentver
gleich
; Urteil des Bundesgerichts 8C_131/2011 vom 5. Juli 2011 E. 10.2.1 mit Hinweis auf BGE 114 V 310 E. 3a).
Der Invaliditätsgrad ist namentlich dann durch Prozentvergleich zu ermitteln, wenn Validen- und Invalideneinkommen sich nicht hinreichend genau oder nur mit unverhältnismässig grossem Aufwand bestimmen lassen und in letzterem Fall zudem angenommen werden kann, die Gegenüberstellung der nach Mass
gabe der im Einzelfall bekannten Umstände geschätzten, mit Prozentzahlen bewerteten hypothetischen Einkommen ergebe ein ausreichend zuverlässiges Resultat. Diese Berechnungsweise ist insbesondere anwendbar, wenn die kon
kreten Verhältnisse so liegen, dass die Differenz zwischen Validen- und
Invali
deneinkommen
die für den Umfang des Rentenanspruchs massgebenden Grenzwerte von 70, 60, 50 und 40 % (
Art.
28
Abs.
2 IVG) eindeutig über- oder unterscheitet (Urteil des Bundesgerichts 8C_333/2013 vom 1
1.
Dezember 2013 E. 5.3 mit Hinweisen).
Da der Beschwerdeführer seit dem Jahr 2000
–
obwohl er zunächst in der Arbeits
fähigkeit nic
ht eingeschränkt war (vgl. Urk.
6/60)
–
nicht mehr erwerbs
tätig war und sich auch sein vorher – unregelmässig – erzieltes Einkommen nicht schlüssig eruieren lässt
(vgl. Auszug aus dem individuellen Konto vom 1
2.
Juni 2009,
Urk.
6/139
, vgl. Aufstellung der
Taxiunternehmung G.___
zum
Ver
dienst des Beschwerdeführers,
Urk.
6/3/109, Lohnabrechnungen der
Taxiunternehmung G.___
von Oktober 1999 bis April 2000,
Urk.
6/3/8-14,
sowie
Arbeitge
berbericht
vom
4.
Juli 2001,
Urk.
6/13
), kann das
Validenein
kommen
des Beschwerdeführers
lediglich anhand einer Schätzung ermittelt werden. Dabei ist das Einkommen für Arbeitnehmer
des Anforderungsniveaus 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) im privaten Sektor
gemäss der S
chweize
rischen
Lohn
strukturerhebung
(LSE)
als Berechnungs
-
bzw.
Schätzungsgrund
lage
beizuziehen. Derselbe Wert ist auch für die Berechnung des
Invalidenein
kommens
massgebend
. Da somit
Validen- und Inva
lideneinkommen gestützt auf den
selben statistischen Durchschnittswert zu berechnen sind, rechtfertigt es sich, den Einkommensvergleich anhand eines Prozentv
ergleichs vorzunehmen. Das
Vali
deneinkommen
ist dabei auf 100
%
festzusetzen.
5
.2
Bei der Festsetzung des Invalideneinkommens ist
von einer 100%igen
Restarbeits
fähigkeit
des Beschwerdeführers
in körperlich leichten, wechselbe
lastenden beruflichen Tätigkeiten ohne Arbeiten über Kopfhöhe, ohne
Wirbel
säulenzwangshaltungen
sowie ohne repetitive Wirbelsäulenflexionen/
ex
tensio
nen
/
-
torsionen auszugehen
. Da der Beschwerdeführer somit nicht mehr sämtli
che Tätigkeiten ausüben kann, ist der statistische Durchschnittswert zu kürzen.
Der von der Rechtsprechung maximal zugelassene Abzug beträgt dabei 25
%
(vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Vorliegend scheint unter Berücksichtigung der Einschränkungen des Beschwerdeführers
ein Abzug von
maximal
1
5
%
als gerechtfertigt. Das Invalideneinkommen beträgt somit
mindestens
85
%
des
Valideneinkommens
und der Invaliditätsgrad
maximal
1
5
%
.
5
.3
Bei einem Invaliditätsgrad von 1
5
%
besteht
– nach wie vor –
kein Rentenan
spruch. Bei dieser Sachlage kann offen bleiben, ob seit der letztmaligen Abweisung des Rentenbegehrens überhaupt eine Verschlechterung
des Gesund
heitszustandes des Be
schwerdeführers
eingetreten ist.
6.
6.1
Die Beschwerdegegnerin verneinte mit Verfügung vom 1
6.
Februar 2015 nicht nur einen Anspruch
des Beschwerdeführers
auf Rentenleistungen, sondern auch einen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen (
Urk.
2)
.
6.2
Ein Anspruch auf Massnahmen beruflicher Art
im Sinne von
Art.
15 ff. IVG
setzt voraus, dass die objektive und subjektive Eingliederungsfähigkeit mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen ist
(Urteil des Bundesgerichts 9C_726/2011 vom
1.
Februar 2012 E. 5.1). Der Beschwerdeführer beantragte weder gegenüber der Beschwerdegegnerin noch gegenüber dem hiesigen Gericht je konkret die Gewährung von Massnahmen beruflicher
Art.
In Anbetracht, dass sich der Beschwerdeführer selber nicht in der Lage fühlt, einer Berufstätigkeit nachzugehen (vgl.
Urk.
6/185/29
Ziffer 3.5
)
,
ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf Massnahmen beruflicher Art verneint hat.
6.3
Integrationsmassn
a
hmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung gemäss
Art.
14a IVG setzen sowohl in der angestammten wie auch in ange
passter Tätigkeit eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit voraus (BGE 137 V 1 E. 7). Da der Beschwerdeführer, wie ausgeführt
(E. 4.3)
, in einer leidensangepasster Tätig
keit zu 100
%
arbeitsfähig ist, hat er demzufolge keinen Anspruch auf
Integra
tionsmassn
a
hmen
zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung gemäss
Art.
14a IVG.
6.4
Es bleibt dem Beschwerdeführer nach dem Gesagten (vgl. E. 4.2) jedoch unbe
nommen, die Beschwerdegegnerin um Arbeitsvermittlung (
Art.
18 IVG) zu ersu
chen, wenn er sich zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit wieder in der Lage fühlt.
7.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzu
weisen.
8
.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem
Verfahrensaufw
and
und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintr
itt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
(im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler