# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 03d28220-e3b8-502a-a138-5921f622b61a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-02-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 12.02.2018 B 2007/142
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2007-142_2018-02-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2007/142

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 12.02.2018

Entscheiddatum: 12.02.2018

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 12. Februar 2008
Steuerrecht, Art. 49 Abs. 1 StG (sGS 811.1). Ob ein Steuerpflichtiger für den 
Unterhalt des Kindes zur Hauptsache aufkommt, ist nicht nach dem 
Stichtagsprinzip aufgrund der Verhältnisse am Ende der Steuerperiode zu 
beurteilen, sondern nach den Umständen derjenigen Zeitperiode, in der sich 
das Kind in Ausbildung befand (Verwaltungsgericht, B 2007/142).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

 

In Sachen

Kantonales Steueramt,Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdeführer,

gegen

 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Abteilung I/1, Unterstrasse 28, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

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D. und M. F.,

Beschwerdegegner,

 

betreffend

Staats- und Gemeindesteuern (Einkommen und Vermögen 2005)

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die Eheleute D. und M. F. sind mit ihren Söhnen P. (geb. 1991) und J. (geb. 1982) in 

St. Gallen wohnhaft und beide im Angestelltenverhältnis erwerbstätig. Daneben sind sie 

bei der ihnen gehörenden F. Treuhand GmbH tätig. J. F. absolvierte eine 

kaufmännische Ausbildung und war bis Sommer 2005 berufstätig. Am 1. August 2005 

nahm er ein Vollzeitstudium an der Fachhochschule St. Gallen auf. D. und M. F. 

deklarierten für das Jahr 2005 ein steuerbares Einkommen von Fr. 110'440.-- und ein 

steuerbares Vermögen von Fr. 123'000.--. Die Veranlagungsbehörde nahm 

verschiedene Korrekturen vor; namentlich liess sie den für J. geltend gemachten 

Kinderabzug von Fr. 6'000.-- und den damit verbundenen zusätzlichen Pauschalabzug 

von Fr. 600.-- für Sparzinsen und Versicherungsprämien nicht zum Abzug zu. Mit 

Einsprache-Entscheid vom 30. November 2006 wurde das steuerbare Einkommen auf 

Fr. 119'700.-- und das steuerbare Vermögen auf Fr. 100'000.-- festgelegt.

B./ Gegen den Einspracheentscheid des kantonalen Steueramts erhoben D. und M. F.- 

Rekurs und beantragten, die in der Steuererklärung geltend gemachten Abzüge von 

Fr. 6'000.-- bzw. Fr. 600.-- für den Sohn J. seien zu gewähren.

Die Verwaltungsrekurskommission hiess den Rekurs mit Entscheid vom 21. Juni/5. Juli 

2007 gut. Sie hielt fest, J. F. habe sich am 31. Dezember 2005 in Ausbildung befunden. 

Zu prüfen sei, ob die Rekurrenten per 31. Dezember 2005 für seinen Unterhalt zur 

Hauptsache aufgekommen seien. Die Pflichtigen hätten den Unterhalt seit Aufnahme 

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der Ausbildung im September 2005 zumindest teilweise übernommen. Die Kosten für 

Schule, Verpflegung, Unterkunft und Gesundheit würden den wesentlichen Teil der 

normalen Unterhaltskosten ausmachen. Demgegenüber würden die vom Sohn 

getragenen Auslagen für Kleider, Freizeit und Hobby weitgehend persönliche 

Bedürfnisse decken, die über den notwendigen Unterhalt hinausgingen. 

Dementsprechend sei davon auszugehen, dass die Rekurrenten für den notwendigen 

Unterhalt zur Hauptsache aufgekommen seien. Das vom Sohn im Jahr 2005 erzielte 

Erwerbseinkommen bzw. das Wertschriftenvermögen von rund Fr. 30'000.-- sei nicht 

für den Unterhalt anzurechnen. Dementsprechend hätten die Rekurrenten Anspruch auf 

den Kinderabzug von Fr. 6'000.-- sowie auf den um Fr. 600.-- erhöhten Abzug für 

Versicherungsprämien und Sparzinsen. Die Verwaltungsrekurskommission hob den 

Einspracheentscheid des kantonalen Steueramts auf und veranlagte die Rekurrenten 

für 2005 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 113'000.-- und einem steuerbaren 

Vermögen von Fr. 100'000.--.

C./ Das Kantonale Steueramt erhob mit Eingabe vom 23. August 2007 Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht und stellte den Antrag, der Rekursentscheid vom 21. Juni/5. 

Juli 2007 sei aufzuheben und der Einspracheentscheid vom 30. November 2006 sei zu 

bestätigen, unter Kostenfolge zulasten der Beschwerdegegner. Es macht geltend, die 

Rekursinstanz berücksichtige sowohl bezüglich der Einkünfte des Sohnes als auch 

hinsichtlich der Unterhaltskosten nur den Zeitraum ab Aufnahme der Ausbildung im 

September 2005 bis Ende 2005. Es gehe jedoch nicht darum, ob die Pflichtigen 

während der Dauer der Ausbildung zur Hauptsache für den Unterhalt von J. 

aufgekommen seien, sondern ob sie für das Steuerjahr 2005 Anspruch auf den 

Kinderabzug hätten, weil sie in diesem Jahr zur Hauptsache für den Unterhalt 

aufgekommen seien. Es gelte grundsätzlich das Stichtagsprinzip, doch sei in gewissen 

Bereichen zwangsläufig die Situation der gesamten Steuerperiode einzubeziehen. Es 

gebe keinen vernünftigen Grund, zur Beurteilung der Einkommenssituation des Kindes 

nur auf das nach Aufnahme der Ausbildung erzielte Einkommen abzustellen. 

Sachgerecht sei einzig, das Jahreseinkommen des Kindes in der ganzen Steuerperiode 

zu berücksichtigen. Sodann sei der Sohn aufgrund seines Vermögens nicht auf die 

Unterstützung der Eltern angewiesen. Wenn der volljährige Sohn nach einer 

abgeschlossenen Ausbildung nun noch die Fachhochschule besuche, sei es ihm 

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zuzumuten, dass er diese Kosten primär selbst bezahle und deshalb unter anderem auf 

sein eigenes Vermögen greife.

Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 13. September 2007 unter 

Hinweis auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides die Abweisung der 

Beschwerde.

Die Beschwerdegegner beantragen in ihrer Stellungnahme vom 2. Oktober 2007, der 

Kinderabzug von Fr. 6'000.-- sowie der damit verbundene Abzug für 

Versicherungsprämien von Fr. 600.-- seien zu gewähren und es sei eine angemessene 

Umtriebsentschädigung zuzusprechen. Sie halten fest, nach ihrer Auffassung sei das 

Stichtagsprinzip konsequent anzuwenden.

Die weiteren Vorbringen der Verfahrensbeteiligten sowie die Erwägungen des 

angefochtenen Entscheids werden, soweit wesentlich, in den nachstehenden 

Erwägungen dargelegt und gewürdigt.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 196 Abs. 1 

des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt StG; Art. 59 Abs. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Das kantonale Steueramt ist zur 

Ergreifung der Beschwerde legitimiert, und seine Eingabe entspricht zeitlich, formal 

und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 196 Abs. 1 StG in Verbindung mit 

Art. 161 StG und Art. 64 Abs. 1 sowie Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

2. Die per Anfang 2007 aufgehobene Bestimmung von Art. 46 lit. b StG sah u.a. vor, 

dass die Kosten der Ausbildung von Kindern in gewissem Umfang von den Einkünften 

abgezogen werden konnten. Art. 49 StG enthielt jedoch einen Vorbehalt; für den Fall, 

dass Art. 46 lit. b StG aufgrund des Bundesgesetzes über die Steuerharmonisierung 

(SR 642.14, abgekürzt StHG) nicht mehr anwendbar war, sah Art. 49 Abs. 1 Ingress 

und lit. b StG anstelle des Ausbildungskostenabzuges für Kinder nach Art. 46 lit. b StG 

einen Abzug von Fr. 6'000.-- für jedes volljährige Kind in schulischer oder beruflicher 

Ausbildung vor. Nach Art. 49 Abs. 1 Ingress StG setzte die Gewährung dieses Abzugs 

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unter anderem voraus, dass der Steuerpflichtige für den Unterhalt des Kindes zur 

Hauptsache aufkommt und keinen Abzug gemäss Art. 45 Abs. 1 lit. c StG beansprucht. 

In der vorliegenden Streitsache ist die Veranlagung für das Steuerjahr 2005 

angefochten, weshalb die zitierten, bis Ende 2006 geltenden Bestimmungen 

massgebend sind.

2.1. Mit den Sozialabzügen trägt das Steuergesetz, ähnlich wie mit den allgemeinen 

Abzügen, den besonderen wirtschaftlichen Belastungen der Steuerpflichtigen 

Rechnung. Anders als die allgemeinen Abzüge lassen sie jedoch nicht den Abzug 

angefallener Aufwendungen zu; vielmehr kann beim Vorliegen bestimmter persönlicher 

Verhältnisse ein gesetzlich festgelegter Betrag beansprucht werden (Weidmann/ 

Grossmann/Zigerlig, Wegweiser durch das st. gallische Steuerrecht, 6. Aufl., Muri-Bern 

1999, S. 165; Blumenstein/Locher; System des Steuerrechts, 6. Aufl., Zürich 2002, 

S. 264). Sozialabzüge gelten als Element der Tarifgestaltung bzw. Tarifvariation oder 

Tarifverfeinerung. Als solche wirken sie grobschlächtig, sie tragen den konkret 

verausgabten Mitteln bloss typisiert Rechnung. Der Nachweis der entsprechenden 

Aufwendungen ist nicht erforderlich; es genügt, wenn die Gruppenzugehörigkeit 

nachgewiesen ist (vgl. M. Reich, Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht, Bd. I/1, 

2. Aufl., Basel 2002, N 67 zu Art. 9 StHG).

2.2. Nach Art. 48 Abs. 2 StG werden die Sozialabzüge nach den Verhältnissen am 

Ende der Steuerperiode oder der Steuerpflicht festgelegt. Für die Sozialabzüge gilt 

somit das sogenannte Stichtagsprinzip. Das Stichtagsprinzip ist ein typisches Beispiel 

einer gesetzlichen Vereinfachung im Rahmen des Steuervollzugs, indem 

Veränderungen in den persönlichen Verhältnissen nicht laufend, sondern 

(grundsätzlich) nur einmal in der Steuerperiode berücksichtigt werden. Das 

Stichtagsprinzip gilt indessen nur für die Beurteilung des Status (in einem weiteren 

Sinn) des Pflichtigen (z.B. Zivilstand, Alter, Unterstützungsbedürftigkeit etc.), nicht aber 

für die übrigen Voraussetzungen eines Sozialabzuges (vgl. Bosshard/Bosshard/Lüdin, 

Sozialabzüge und Steuertarife im schweizerischen Steuerrecht, Zürich 2000, S. 109 f.).

2.3. Der Sohn der Beschwerdegegner befand sich am 31. Dezember 2005, also am 

Ende der vorliegend massgebenden Steuerperiode, in Ausbildung. Damit ist das 

entsprechende Kriterium nach Art. 49 Abs. 1 lit. b StG erfüllt. Dies anerkennt 

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grundsätzlich auch das kantonale Steueramt. Streitig ist hingegen, ob auch der 

Tatbestand von Art. 49 Abs. 1 Ingress StG erfüllt ist, wonach die Pflichtigen zur 

Hauptsache für den Unterhalt des Kindes aufgekommen sind.

2.3.1. Die Streitfrage dreht sich im wesentlichen darum, welcher Zeitpunkt bzw. 

welcher Zeitraum zu berücksichtigen ist, um die Frage nach dem hauptsächlichen 

Aufkommen für den Unterhalt zu beantworten. Das kantonale Steueramt hält fest, jedes 

Steuerjahr sei separat zu prüfen. Ein Abstellen lediglich auf die Verhältnisse ab 

Aufnahme der Ausbildung blende wesentliche Tatsachen aus, greife damit zu kurz und 

sei nicht richtig. Grundsätzlich gelte das Stichtagsprinzip, doch sei in gewissen 

Bereichen (z.B. Unterhaltsbedarf, Einkommen) zwangsläufig die Situation der ganzen 

Steuerperiode einzubeziehen.

2.3.2. Bezüglich des Tatbestandsmerkmals, ob das Kind in Ausbildung steht, ist die 

Anwendung des Stichtagsprinzips wie erwähnt unbestritten und an sich auch 

weitgehend unproblematisch. Nimmt das Kind z.B. Anfang Dezember eine Ausbildung 

auf, so ist das Tatbestandsmerkmal per Ende der Steuerperiode erfüllt, obwohl es nur 

während einer kurzen Zeitspanne der gesamten Steuerperiode bestand. Dies ist 

typisch für die Anwendung des Stichtagsprinzips (Bosshard/ Bosshard/Lüdin, a.a.O., S. 

110 f.).

Mit dem Tatbestandsmerkmal, dass der Steuerpflichtige zur Hauptsache für den 

Unterhalt des Kindes aufkommt, hat der Gesetzgeber ein Kriterium aufgestellt, bei dem 

die Anwendung des Stichtagsprinzips versagt. Ob ein Pflichtiger zur Hauptsache für 

den Unterhalt aufkommt, kann nicht mit Bezug auf einen Stichtag beurteilt werden, 

sondern erfordert die Würdigung einer gewissen Zeitperiode. Diesbezüglich handelt es 

sich nicht um eine Statusfrage (fraglich ist auch die im zitierten Schrifttum geäusserte 

Auffassung, wonach die Unterstützungsbedürftigkeit eine Statusfrage ist).

Entgegen den Ausführungen des kantonalen Steueramts ist es nicht zwingend, dass 

die Verhältnisse im gesamten Steuerjahr berücksichtigt werden. Es fällt auf, dass der 

Gesetzgeber Art. 49 Abs. 1 Ingress StG nicht so formuliert hat, dass der Pflichtige 

während der gesamten Steuerperiode für den Unterhalt des Kindes zur Hauptsache 

aufkommen muss. Die Vorinstanz stellte auf die seit der Aufnahme der Ausbildung 

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bestehende Einkommenssituation ab. Sie berief sich auf das Stichtagsprinzip und 

einen nicht veröffentlichten Entscheid.

Das kantonale Steueramt hat in seinen bis Ende 2006 geltenden Weisungen 

festgehalten, aufgrund der Entstehungsgeschichte knüpfe der Abzug an 

Voraussetzungen an, die sich nicht taggenau ereignen und feststellen liessen, sondern 

sich erst über einen gewissen Zeitraum hinweg verwirklichen (Unterhalt zur 

Hauptsache, in Ausbildung befindlich, ständiger Aufenthalt). Solche anhaltenden 

Zustände liessen sich nicht in idealer Weise an einem bestimmten Stichtag beurteilen. 

Grundsätzlich gelte jedoch das Stichtagsprinzip. Bei der Würdigung der Verhältnisse 

am Ende der Steuerperiode oder der Steuerpflicht sei indessen den für einen 

Sozialabzug untypischen Zustandsvoraussetzungen Rechnung zu tragen. Im Einzelfall 

müssten zur Vermeidung stossender Ergebnisse auch die Verhältnisse während der 

Steuerperiode mitberücksichtigt werden (StB 49 Nr. 1 Ziff. 4 Abs. 1 in der bis Ende 

2006 geltenden Fassung). Entgegen den Ausführungen in der Beschwerde wurde in der 

Weisung nicht zwingend die Berücksichtigung der ganzen Steuerperiode gefordert. Die 

Beschwerdeführerin zitiert ihre Weisung unrichtig bzw. fügte den Zusatz "ganze" zum 

Begriff "Steuerperiode" hinzu. Zu dem in den Weisungen angeführten Beispiel eines 

Kindes, das in den ersten fünf Monaten einer Steuerperiode seinem erlernten Beruf 

nachgeht und anschliessend eine Ausbildung aufnimmt, wird ausgeführt, dass die 

Eltern per Ende Jahr zur Hauptsache für den Unterhalt des Kindes aufkämen 

(Stichtagsprinzip), wenn dieses in den ersten fünf Monaten der Steuerperiode 

Erwerbseinkommen von Fr. 14'000.-- erziele, anschliessend vollzeitlich die 

Fachhochschule besuche und die Eltern ab diesem Zeitpunkt für seinen 

Lebensunterhalt vollständig aufkämen (StB 49 Nr. 1 Ziff. 5.3).

Wie erwähnt, ist das Stichtagsprinzip ein typisches Beispiel einer gesetzlichen 

Vereinfachung im Rahmen des Steuervollzugs, indem Veränderungen in den 

persönlichen Verhältnissen nicht laufend, sondern grundsätzlich nur einmal in der 

Steuerperiode berücksichtigt werden. Dem Stichtagsprinzip liegt eine 

Gesamtbetrachtung zugrunde, bei der in Kauf genommen wird, dass im Einzelfall eine 

steuerliche Bevorzugung oder Benachteiligung eines Pflichtigen eintreten kann. 

Entscheidend ist, dass die gesetzliche Regelung nicht generell zu Ungerechtigkeiten 

führt (vgl. Bosshard/Bosshard/Lüdin, a.a.O., S. 111).

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Aus systematischen Gründen und in Anwendung des Stichtagsprinzips wird auf die 

tatsächlichen Verhältnisse per Ende Jahr abgestellt, wenn es um die Frage geht, ob 

sich ein Kind in Ausbildung befindet. Obwohl es bei diesem Kriterium möglich wäre, 

wird nicht auf die Verhältnisse während der Steuerperiode abgestellt und geprüft, ob 

das Kind während der überwiegenden Dauer des Steuerjahres in Ausbildung stand. 

Wird geprüft, ob die Eltern für den Unterhalt des Kindes zur Hauptsache aufkommen, 

muss zwangsläufig eine gewisse Zeitspanne berücksichtigt werden. Dabei ist es 

sachgerecht und systematisch konsequent, auf jene Zeitperiode abzustellen, in der die 

am Stichtag geltenden Statusmerkmale vorhanden waren, also auf jene Zeitspanne, in 

der sich das Kind in der Ausbildung befand. Eine Ausdehnung auf das gesamte 

Steuerjahr lässt sich steuersystematisch nicht rechtfertigen. Damit würden auch solche 

Tatsachen berücksichtigt, die sich in einem Zeitraum ereigneten, in dem die Status-

Voraussetzungen für den Sozialabzug fehlten. Daher ist es folgerichtig, auch bezüglich 

des hauptsächlichen Unterhalts auf die Zeit der am Stichtag geltenden Verhältnisse 

abzustellen.

2.3.3. In der Beschwerde wird als Beispiel angeführt, dass ein Sohn als 

Bankangestellter in den ersten neun Monaten eines Jahres Fr. 80'000.-- verdient, dann 

seine Erwerbstätigkeit ganz aufgibt und ab Oktober eine Zusatzausbildung beginnt. Der 

Beschwerdeführer macht geltend, in einem solchen Fall wäre die Annahme verfehlt, die 

Eltern seien zur Hauptsache für den Unterhalt des Kindes aufgekommen und das Kind 

sei auf die Unterhaltsleistungen der Eltern angewiesen gewesen. Eine sachlich richtige 

Beurteilung sei folglich nur möglich, wenn das ganze tatsächliche Jahreseinkommen 

des Kindes in der betreffenden Steuerperiode berücksichtigt werde. Das 

Verwaltungsgericht kann sich dieser Auffassung nicht anschliessen. Die von der 

Beschwerdeführerin kritisierte Folge ist Ausfluss des Stichtagsprinzips. Ebenso ist es 

möglich, dass bei der Beendigung einer Ausbildung Ende November der Abzug nicht 

gewährt wird, obwohl während elf Monaten eine Unterstützung zur Hauptsache 

geleistet wurde. Die Betrachtungsweise des kantonalen Steueramtes würde dazu 

führen, dass in der Steuerperiode, in der die Ausbildung begonnen wird, zulasten des 

Pflichtigen das gesamte Jahr berücksichtigt würde, während bei der Beendigung der 

Ausbildung wiederum zulasten des Steuerpflichtigen das Stichtagsprinzip zur 

Anwendung gelangt, was widersprüchlich und stossend wäre. Wenn die Ausbildung 

Ende November abgeschlossen wird, kann zufolge Aenderung des Status' auch beim 

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überwiegenden Unterhalt während der Steuerperiode dieser Umstand nicht 

berücksichtigt werden. Würde beim Beginn der Ausbildung auf das gesamte Steuerjahr 

abgestellt, so wäre dies inkonsequent. Wird in Anwendung des Stichtagsprinzip darauf 

abgestellt, ob die Ausbildung am Ende der Steuerperiode noch besteht, so ist es 

folgerichtig, wenn auch die Frage des hauptsächlichen Unterhalts lediglich in bezug auf 

jenen Zeitraum beurteilt wird, in dem das Kind in Ausbildung stand.

2.4. Zu prüfen ist weiter, ob die Vermögensverhältnisse des Sohnes der Gewährung 

des streitigen Abzuges entgegenstehen.

2.4.1. Das Wertschriftenvermögen des Sohnes betrug per Ende 2005 Fr. 30'286.--. 

Diesen Betrag hat der Sohn offenbar aus der früheren Erwerbstätigkeit gespart. Die 

Vorinstanz erwog, bei der Klärung der Frage, wer für den Unterhalt des volljährigen 

Kindes zur Hauptsache aufkomme, sei dessen Vermögen zu berücksichtigen, soweit es 

den nicht zur Besteuerung gelangenden Betrag von Fr. 75'000.-- zuzügl. Fr. 500.-- pro 

voraussichtlichen Ausbildungsmonat überschreite. Das kantonale Steueramt erachtet 

diese Auffassung als nicht akzeptabel. Es gehe nicht um einen Freibetrag für die 

Vermögenssteuer, sondern darum, inwiefern das Vermögen des Kindes bei der 

Gewährung des Kinderabzuges zu berücksichtigen sei. Der Sockelbeitrag, der dem 

Kind verbleiben solle, müsse etwa bei Fr. 10'000.-- angesetzt werden. Zudem könne 

entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht ein Betrag von Fr. 6'000.-- pro Jahr für 

jedes Ausbildungsjahr vorweg als unantastbar ausgesondert werden. Ein Kind habe 

sein Vermögen vielmehr sofort und soweit für seine Ausbildungs- und 

Lebenshaltungskosten einzusetzen, bis es auf den Sockelbetrag reduziert sei. Erst 

anschliessend könne gesagt werden, dass es auf die Unterstützung der Eltern 

angewiesen sei.

2.4.2. Die Weisungen des Beschwerdeführers sahen vor, dass bis zu 

Erwerbseinkünften von Fr. 15'000.-- pro Steuerperiode davon ausgegangen werden 

dürfe, das Kind könne daraus seinen Lebensunterhalt nicht zur Hauptsache selber 

bestreiten. Inwiefern andere Mittel, wie Vermögen, zur Entlastung der Eltern 

anzurechnen seien, könne nur im Einzelfall beurteilt werden (StB 49 Nr. 1 Ziff. 3.2 Abs. 

4).

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Der Kinderabzug kann grundsätzlich auch dann geltend gemacht werden, wenn in 

zivilrechtlicher Hinsicht keine Unterhaltspflicht besteht. Dies hat der Beschwerdeführer 

in seinen Weisungen selbst festgehalten (StB 49 Nr. 1 Ziff. 3.2. Abs. 5). Seine Berufung 

auf den vom Bundesgericht im Urteil 5C.150/2005 vom 11. Oktober 2005 bekräftigten, 

aber für das Zivilrecht massgebenden Grundsatz, wonach das mündige Kind alle 

Möglichkeiten auszuschöpfen hat, um seinen Unterhalt während der Ausbildung selbst 

zu bestreiten, ist daher nicht stichhaltig.

2.4.3. Das Steuergesetz schreibt nicht vor, dass das Kind auf die Unterstützung seiner 

Eltern angewiesen sein muss, damit der Abzug gewährt wird, oder dass der Abzug bei 

erheblichem eigenen Vermögen des Kindes entfällt. Auch im Schrifttum und in den 

Materialien zum st. gallischen Steuergesetz fehlen entsprechende Hinweise 

(Weidmann/Grossmann/Zigerlig, a.a.O., S. 167; Botschaft vom 13. Mai 1997, S. 27 

bzw. ABl 1997, S. 963). Es fragt sich daher, ob die Berücksichtigung des Vermögens 

des Kindes überhaupt zulässig ist (vgl. BGE vom 13. Dezember 1996, in: StR 1997, S. 

273 ff.). Im Recht der direkten Bundessteuer wird verlangt, dass das unterstützte Kind 

auf die Unterstützung angewiesen ist (Richner/Frei/Kaufmann, Handkommentar zum 

DBG, Zürich 2003, Rz. 39 zu Art. 213; Ivo Baumgartner, Kommentar zum 

schweizerischen Steuerrecht I/2a, Basel 2000, Rz. 25 zu Art. 35 DBG). Es lässt sich zur 

Begründung dieser Praxis anführen, dass Leistungen an eine Person, die aus 

irgendwelchen Gründen nicht auf diese angewiesen ist, keine Unterhaltszahlungen 

darstellen. Auch bei der direkten Bundessteuer wird aber bezüglich der 

Berücksichtigung des Vermögens relativiert und dieses nur berücksichtigt, soweit eine 

Verwertung zur Bestreitung des Lebensunterhalts zumutbar ist (Baumgartner, a.a.O., 

Rz. 25 zu Art. 35). Vorliegend beträgt das Vermögen des Sohnes rund Fr. 30'000.--. 

Würde es für den Lebensunterhalt verwendet, wäre es sehr rasch aufgezehrt, wenn die 

Pflichtigen ihren Sohn nicht unterstützen würden. Im Ergebnis ist es jedenfalls nicht zu 

beanstanden, dass die Vorinstanz das Vermögen im Streitfall ausser Betracht liess. 

Dies bedeutet indes nicht, dass der Freibetrag bei der Vermögenssteuer einen 

Massstab für die Berücksichtigung des Vermögens bilden muss.

Die Berücksichtigung des Einkommens ist gerechtfertigt, da es bei erheblichen 

Einkünften am Merkmal der überwiegenden Unterhaltsleistung der Eltern fehlen kann. 

Beim Vermögen verhält es sich anders. Die Frage braucht indes nicht grundsätzlich 

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geprüft zu werden. Ein Vermögen von rund Fr. 30'000.-- ist, auch im Lichte des vom 

Beschwerdeführer anerkannten Sockelbetrags von etwa Fr. 10'000.--, zu geringfügig, 

um als Substrat für die Bestreitung des Lebensunterhalts einer nicht erwerbstätigen 

Person wesentlich ins Gewicht zu fallen. Die Verwertung zur Finanzierung des 

Lebensunterhalts erscheint nicht gerechtfertigt.

2.5. Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass die 

Beschwerde abzuweisen ist.

3. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

Die Beschwerdegegner beantragen eine Umtriebsentschädigung. Sie begründen ihr 

Begehren damit, der Rechtsstreit habe sie viel Zeit und Mühe gekostet und sie hätten 

diverse Rücksprachen mit dipl. Steuerexperten bzw. Steuerkommissären genommen. 

Der Tenor und auch die bisherige Praxis seien ganz klar, dass der Kinderabzug in drei 

Steuerjahren zu gewähren sei.

Das Verwaltungsgericht erachtet es als unwahrscheinlich, dass Steuerkommissäre 

Auskünfte zu hängigen Verfahren erteilen. Zudem bestand für die vorliegende 

Streitfrage keine feste Praxis. Ein Nachweis erheblicher Umtriebe ist jedenfalls nicht 

erbracht. Daher ist keine Umtriebsentschädigung zuzusprechen.

 

                                                                   Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- werden dem 

Beschwerdeführer auferlegt, auf die Erhebung wird verzichtet.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:                                                                                                      Der 

Gerichtsschreiber:

 

Versand dieses Entscheides an:

-       den Beschwerdeführer

-       die Vorinstanz

-       die Beschwerdegegner

 

am:

 

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG und Art. 73 StHG innert 30 Tagen nach 

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Eröffnung beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde 

erhoben werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 12. Februar 2008
	Steuerrecht, Art. 49 Abs. 1 StG (sGS 811.1). Ob ein Steuerpflichtiger für den Unterhalt des Kindes zur Hauptsache aufkommt, ist nicht nach dem Stichtagsprinzip aufgrund der Verhältnisse am Ende der Steuerperiode zu beurteilen, sondern nach den Umständen derjenigen Zeitperiode, in der sich das Kind in Ausbildung befand (Verwaltungsgericht, B 2007/142).

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