# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4560f3e5-3c4a-5066-8897-977355456fb6
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-11
**Language:** de
**Title:** befristete Rente, vorübergehende Veschlechterung des Gesundheitszustandes aufgrund einer Lockerung der Knieprothese; gemischte Methode, Abstellen auf Haushaltabklärungsbericht
**Docket/Reference:** IV.2013.01184
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.01184.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01184
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Brügger
Urteil
vom
11. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch TCL Treuhand Consulting Liegenschaften AG
Rautistrasse
33, 8047 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1962, arbeitete seit dem
1.
Mai 2001 bei der Confi
serie
Y.___
AG als Verkäuferin (
Urk.
8/10). Wegen Kniebeschwerden meldete sie sich am 2
0.
September 2006 bei der Invalidenversicherung zum
Leistungs
be
zug
an (
Urk.
8/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte den Arbeitgeberbericht der Confiserie
Y.___
AG vom 1
8.
Oktober 2006 (
Urk.
8/10) sowie die Arztberichte von
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, vom
7.
bzw. 10.
Oktober 2006 (
Urk.
8/
4
) und von
Dr.
med.
A.___
, Orthopädische Chirurgie FMH, vom 2
7.
Oktober 2006 (
Urk.
8/11) ein. In der Folge nahm die IV-Stelle Abklärungen
über die be
ruflichen Wiederein
gliederungsmöglichkeiten der Versicherten vor (
Urk.
8/14).
Mit
Verfügung
vom
7.
Februar 2007
teilte sie
X.___
mit, die Arbeits
vermittlung werde abgeschloss
en, da sie
zurzeit
nicht gewünscht
sei
(
Urk.
8/20
).
1.2
Am
5.
März 2007
erneuerte
X.___
ihr Gesuch um Ausrichtung von Leistungen der
Invalidenversicherung und stellte insbesondere den Antrag auf Gewährung von beruflichen Massnahmen (
Urk.
8/21
).
Die IV-Stelle h
olte d
en
Arztbericht von
Dr.
A.___
vom
2
3.
März 2007 (
Urk.
8/26) ein. Am 1
8.
Juli 2007 teilte sie der Versicherten mit, es werde ihr Arbeitsvermittlung gewährt (
Urk.
8/31). In der Folge liess die IV-Stelle das Gutachten der
B.___
vom
2.
Juli 2008 erstellen (
Urk.
8/41). Am 2
5.
September 2008 schloss die IV
Stelle die Arbeitsvermittlung ab, da die Beschwerdeführerin zunächst einen Aufenthalt in einer Rehabilitationsklinik plane (
Urk.
8/44).
Nach Durchführung des
Vorbescheid
verfahrens
(
Urk.
8/48) verneinte
die IV-Stelle
mit Verfügung vom 2
2.
Januar 2009 den Renten
anspruch von
X.___
, da
der
Invali
ditä
tsgrad
lediglich 4,68
%
betrage (
Urk.
8/50).
1.3
Am 2
0.
März 2009 mel
dete sich
X.___
ein weiteres Mal
zum
Leis
tungs
bezug
an (
Urk.
8/51), wobei sie zur Glaubhaftmachung der wesent
lichen Veränderung der Verhältnisse den Verlaufsbericht von
Dr.
Z.___
vom 2
7.
April 2009 einreichte (
Urk.
8/56/3). Die IV-Stelle holte die Berichte der
Klinik C.___
vom
3.
Juli 2009 (
Urk.
8/59) sowie von
Dr.
Z.___
vom
6.
Juli 2009 (Urk.
8/60) ein. Ausserdem erkundigte
sie
sich bei der Arbeits
losen
kasse des Kantons Zürich nach den von dieser erbrachten Leistungen (vgl. Bericht vom 1
4.
Oktober 2009,
Urk.
8/63/3).
Sodann liess die IV-Stelle das Gut
achten der Gutachtensstelle
D.___
vom 2
1.
Januar 201
0
(
Urk.
8/68) erstellen.
Im Weiteren nahm die IV-Stelle die Verlaufsberichte von
Dr.
Z.___
vom 2
0.
Dezember 2010 (
Urk.
8/78)
und vom 1
5.
März 2011 (
Urk.
8/83)
sowie der Klinik
E.___
vom 23. Dezember 2010 (
Urk.
8/79) zu den Akten.
Schliesslich liess
sie
das internistisch-rheuma
tologische Gutachten von
Dr.
med.
F.___
, Innere Medizin FMH spez.
Rheuma
erkrankun
gen
, vom 9.
September 2011 (
Urk.
8/
95/2-102
) erstellen.
Am 2
4.
April 2012 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, die Arbeitsvermittlung werde abge
schlossen, da eine solche zurzeit nicht möglich sei (
Urk.
8/110). Sodann holte sie den weiteren Bericht von
Dr.
Z.___
vom 2.
Mai 2012 ein (Urk.
8/113).
Am 3
0.
Januar 2013 führte die IV-Stelle eine Abklärung im Haushalt der Versi
cherten durch
(vgl. Abklärungsbericht vom 27.
Februar 2013,
Urk.
8/119). Mit Vorbescheid vom 27.
Februar 2013 teilte sie
X.___
mi
t, sie habe für die Zeit vom 1.
April 2009 bis zum 30.
November 2011 Anspru
ch auf eine
Viertelsrente
(Urk.
8/123).
Dagegen liess die Versicherte am 1
5.
August 2013 durch die TCL Treuhand Consulting Liegenschaften AG Einwand erheben (
Urk.
8/
140). Mit Verfügung vom 15.
November 2013 sprach die IV-Stelle
X.___
basierend auf einem Invaliditätsgrad von 40
%
für die Zeit vom
1.
April 2009 bis zum 3
0.
November 2011 eine
Viertelsrente
zu. Einen weiteren Renten
anspruch verneinte die IV-Stelle, da
der Invaliditätsgrad ab dem 24.
August 2011 lediglich noch 13
%
betrage (
Urk.
2).
2.
Gegen diese Verfügung liess
X.___
durch die TCL AG am 19. Dezember 2013 Beschwerde erheben mit folgenden Anträgen (
Urk.
1 S. 2):
-
„Die Verfügung vom 15.11.2013 sei aufzuheben.
-
Der Beschwerdeführerin sei ab dem 01.09.2009 eine unbefristete halbe IV-Rente auszurichten.
-
Eventualiter sei die Beschwerdeführerin erneut medizinisch, beruflich sowie im Haushaltbereich abzuklären.
-
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin.“
Die Beschwerdegegnerin ersuchte mit Beschwerdeantwort vom 3
0.
Januar 2014 um Abw
eisung der Beschwerde (
Urk.
7), was der Beschwerdeführerin am 3. Februar 2014 mitgeteilt wurde (
Urk.
9).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
(
IVG) Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach
Art.
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach
Art.
28a
Abs.
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unent
geltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art.
28a
Abs.
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der Erwerbs
tätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter ande
rem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich
mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozi
alen und erwerblichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemischten Methode be
stimmt sich die Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittel
ten und gewichteten
Teilinvaliditäten
ergibt (BGE 130 V 393 E. 3.3 mit Hin
weisen; vgl. BGE 134 V 9).
1.3
Wurde eine Rente
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
lo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zu
nächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
Die rückwirkend ergangene Verfügung über eine befristete oder im Sinne einer Reduktion abgestufte Invalidenrente umfasst einerseits die Zusprechung der Leistung und andererseits deren Aufhebung oder Herabsetzung. Letztere setzt voraus, dass Revisionsgründe (BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinweisen) vorliegen, wobei der Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung nach Massgabe des analog anwendbaren (AHI 1998 S. 121 E. 1b mit Hinweisen)
Art.
88a IVV fest
zusetzen ist (vgl. BGE 121 V 264 E. 6b/
dd
mit Hinweis). Ob eine für den Ren
tenanspruch erhebliche Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten und damit der für die Befristung oder Abstufung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt der
Rentenzuspre
chung
oder des Rentenbeginns mit demjenigen zur Zeit der Aufhebung bezie
hungsweise Herabsetzung der Rente (BGE 125 V 413 E. 2d am Ende, 369 E. 2, 113 V 273 E. 1a, 109 V 262 E. 4a, je mit Hinweisen; vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5). Spricht die Verwaltung der versicherten Person eine befristete Rente zu und wird beschwerdeweise einzig die Befristung der Leistungen angefochten, hat
dies nicht eine Einschränkung des Gegenstandes des Rechtsmittelverfahrens in dem Sinne zur Folge, dass die unbestritten gebliebenen Bezugszeiten von der Beurteilung ausgeklammert bleiben (BGE 125 V 413 E. 2d mit Hinweisen). Die gerichtliche Prüfung hat vielmehr den Rentenanspruch für den gesamten
verfü
gungsweise
geregelten Zeitraum und damit sowohl die Zusprechung als auch die Aufhebung der Rente zu erfassen (Urteil des Bundesgerichts I 526/06 vom 31. Oktober 2006 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialver
sicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gut
achten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
1.5
Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach
Mass
gabe
des
Art.
69
Abs.
2 IVV; vgl. auch
Rz
. 3084 ff. des Kreisschreibens des BSV über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH]) stellt für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Einschränkung im Haushalt dar (Urteil 9C_201/2011 vom
5.
September 2011 E. 2, in: SVR 2012 IV Nr. 19 S. 86). Einer ärztlichen
Fach
person
, die sich zu den einzelnen Positionen der Haushaltführung unter dem Gesichtswinkel der Zumutbarkeit zu
äussern
hat, bedarf es nur in Ausnahme
fällen, namentlich bei unglaubwürdigen Angaben der versicherten Person, die im Widerspruch zu den ärztlichen Befunden stehen (Urteil des Bundesgerichts
8C_817/2013 vom 2
8.
Mai 2014 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen
).
Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt einer versi
cherten Person sind - analog zur Rechtsprechung betreffend die Beweiskraft von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweis) - verschiedene Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhält
nissen sowie den aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beein
trächtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicher
ten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig (AHI 2003 S. 218 E. 2.3.2 [in BGE 129 V 67 nicht veröffentlichte Erwägung]; Urteil des Bundesgerichts I 733/03 vom
6.
April 2004 E. 5.1.2; vgl. auch BGE 130 V 61 E.
6.2 und 128 V 93 E. 4 betreffend Abklärungsberichte im Zusammenhang mit der Hauspflege und Hilflosigkeit). Diese Beweiswürdigungskriterien sind nicht nur für die im Abklärungsbericht enthaltenen Angaben zu Art und Umfang der Behinderung im Haushalt massgebend, sondern gelten analog für jenen Teil eines Abklärungsberichts, der den mutmasslichen Umfang der erwerblichen Tätigkeit von teilerwerbstätigen Versicherten mit häuslichem Aufgabenbereich im Gesundheitsfall betrifft (Urteil des Bundesgerichts
8C_817/2013 vom 28. Mai 2014 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen
).
1.6
Die Arbeitsunfähigkeit im Sinne von
Art.
28
Abs.
1
lit
. b IVG (bis 31. Dezember 2007:
Art.
29
Abs.
1
lit
. b IVG) entspricht der Einbusse an funktionellem Leis
tungsvermögen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich (
Art.
6 ATSG; BGE 105 V 156 E. 2a). Bei der Bemessung der Invalidität von im Haushalt tätigen Versicherten ist die Schadenminderungspflicht von erheblicher Relevanz. Nach der Rechtsprechung ist dabei vom Grundsatz auszugehen, dass einem
Leis
tungsansprecher
im Rahmen der Schadenminderungspflicht Massnahmen zuzu
muten sind, die ein vernünftiger Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei Entschädigung zu erwarten hätte. Für die im Haushalt tätigen Versicherten bedeutet dies, dass sie Verhaltensweisen zu entwickeln haben, wel
che die Auswirkungen der Behinderung im hauswirtschaftlichen Bereich redu
zieren und ihnen eine möglichst vollständige und unabhängige Erledigung der Haushaltarbeiten ermöglichen. Kann die versicherte Person wegen ihrer Behin
derung gewisse Haushaltarbeiten nur noch mühsam und mit viel höherem Zeit
aufwand erledigen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit einteilen und in übli
chem Umfang die Mithilfe von Familienangehörigen in Anspruch nehmen. Ein invaliditätsbedingter Ausfall darf bei im Haushalt tätigen Personen nur insoweit angenommen werden, als die Aufgaben, welche nicht mehr erfüllt werden kön
nen, durch Drittpersonen gegen
Entlöhnung
oder durch Angehörige verrichtet werden, denen dadurch nachgewiesenermassen eine Erwerbseinbusse oder doch eine unverhältnismässige Belastung entsteht. Die im Rahmen der
Invaliditäts
bemessung
bei einer Hausfrau zu berücksichtigende Mithilfe von Familienange
hörigen geht daher weiter als die ohne Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung. Geht es um die Mitarbeit von Familienangehörigen, ist danach zu fragen, wie sich eine vernünftige Familiengemeinschaft einrichten würde, wenn keine Versicherungsleistungen zu erwarten wären. Dabei darf nach der Rechtsprechung unter dem Titel der Schadenminderungspflicht nicht etwa die Bewältigung der Haushalttätigkeit in einzelnen Funktionen oder insgesamt auf die übrigen Familienmitglieder überwälzt werden mit der Folge, dass gleichsam bei jeder festgestellten Einschränkung danach gefragt werden müsste, ob sich ein Familienmitglied finden lässt, das allenfalls für eine ersatzweise Ausführung der entsprechenden Teilfunktion in Frage kommt. Schliesslich ver
mag die Tatsache, dass sich die der Rechtsprechung zugrunde liegenden, in
Art.
159
Abs.
2 und 3 ZGB zwischen den Ehegatten und in
Art.
272 ZGB zwi
schen Eltern und Kindern statuierten Beistandspflichten nicht unmittelbar durchsetzen lassen (d.h. weder klagbar noch vollstreckbar sind), sondern nur freiwillig erfüllt werden können (
Honsell
/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommen
tar,
3.
Aufl., Basel 2006,
N.
9 zu
Art.
272 ZGB;
Bräm
/
Hasenböhler
, Zürcher Kommentar,
3.
Aufl., Zürich 1998,
N.
168 zu
Art.
159 ZGB), an der
Schaden
min
derungspflicht
der im Haushalt beschäftigten Versicherten nichts zu ändern. Denn wie auch im Erwerbsbereich darauf abzustellen ist, ob die verblei
bende Erwerbsfähigkeit auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt grundsätzlich ver
wert
bar ist, unabhängig davon, ob eine solche Anstellung rechtlich durch
setzbar ist, ist auch in Bezug auf den Haushaltbereich davon auszugehen, was in der sozialen Realität üblich und zumutbar ist, unabhängig davon, ob eine Mithilfe
rechtlich durchsetzbar ist (BGE 133 V 504 E. 4.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_729/2009 vom 3
0.
November 2009 E. 4.1-3).
2.
2.1
2.1.1
Gemäss dem Arztbericht von
Dr.
Z.___
vom
7.
bzw. 1
0.
Oktober 2006 (Urk. 8/
4
) bestehen bei der Beschwerdeführerin eine
femoropatelläre
Arthrose, eine chronische
Sinovitis
sowie eine
Diskusprotrusion
L3/L4 und L4/L5 rechts
;
keine Spinalkanalstenose. Sie leide seit 1 ½ Jahren
unter Schmerzen am Knie
gelenk und sei deshalb am
4.
Oktober 2005 durch
Dr.
A.___
arthroskopiert
worden. Wegen Persistenz der Beschwerden sei schliesslich am 7. Februar 2006 eine Totalprothese
femoropatellär
eingebaut worden.
Die Beschwerdeführerin habe immer noch starke Schmerzen und sollte das Bein nicht allzu stark belas
ten. Da auch
bei
anderen Gelenken zunehmend
arthrotische
Ver
änderungen be
stünden
, sei eine weiter
e
Belastung zweifellos deutlich
kontra
produktiv
, weshalb die Beschwerdeführerin einer Arbeit nachgehen sollte, bei welcher die unteren Extremitäten kaum belastet werden. Eine entsprechende Arbeit könne die Beschwerdeführerin in einem vollen Pensum ausüben.
2.1.2
Im Schreiben vom 2
7.
April 2009 (
Urk.
8/56/3) führte
Dr.
Z.___
aus, die Beschwerdeführerin könne maximal zu 40
%
arbeiten. Sie verfüge zwar über eine Arbeitsstelle, wo sie sich wohl fühle und gerne arbeite, es sei ihr aber nicht möglich, länger als 3,5 Stunden pro Tag zu arbeiten. Auch während dieser Zeit sei sie nicht beschwerdefrei und die Beschwerden nähmen bis zum Ende der Arbeitszeit deutlich zu.
2.1.3
An dieser Einschätzung hielt
Dr.
Z.___
im Bericht vom
6.
Juli 2009 (Urk. 8/60/6-8) fest. Aufgrund der Zunahme der Beschwerden sei die Prognose schlecht. Die Beschwerdeführerin versuche immer wieder zu arbeiten, könne aber ihre Grenzen nur schlecht einschätzen. Sie sei weiterhin zu 60
%
arbeits
unfähig. Die Einschränkungen bestünden vor allem in körperlichen Schmerzen, welche unter Belastung massiv stärker würden. Allenfalls liesse sich durch eine Umschulung auf eine leichtere
Tätigkeit eine Erhöhung der
Arbeitsfähigkeit auf maximal 50
%
bewerkstelligen.
2.1.4
Im Verlaufsbericht vom 2
0.
Dezember 2010 (
Urk.
8/78) gab
Dr.
Z.___
an, nach erneuter Knieoperation
(am
9.
November 2010; vgl.
Urk.
8/87/8)
sei aktu
ell keine Arbeitsfähigkeit mehr möglich. Wenn sich das Knie beruhige, könnte allenfalls eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in Erwägung gezogen werden, wobei im jetzigen Zeitpunkt nicht beurteilt werden könne, welche Arbeiten noch in Frage
kämen. Die Beschwerdeführerin könne nicht längere Zeit stehen, sitzen oder gehen. Es sei ihr auch nicht möglich, grössere Gewichte zu heben.
2.1.5
Am
2.
Mai 2012 (
Urk.
8/113) hielt
Dr.
Z.___
fest, es sei am 3
0.
Dezember 2011 zu einem Sturz mit Knie-
Hyperflexio
und Kontusion des rechten Kniege
lenkes gekommen. Seither könne die Beschwerdeführerin das Knie kaum noch belasten. Trotz Physiotherapie und Kraftaufbau seien die Beschwerden nicht verschwunden. Aufgrund der Fehlbelastung komme es immer mehr auch zu einem chronischen Schmerzzustand im Bereich der Adduktoren in der Hüfte. Im Bereich der Wirbelsäule bestehe ein chronisches
lumbovertebrales
Syndrom. Aufgrund
des langwierigen Verlaufes, des
erneuten Sturz
es
und de
r
zu
nehmen
den Weichteilprobleme
dürfe die
Prognose als stationär betrachtet
werden. Eine Besserung sei sicher nicht zu erwarten. Die bisherige Tätigkeit könne die Beschwerdeführerin noch im Rahmen von 2-3 Stunden pro Tag ausüben. Rein sitzende Tätigkeiten seien der Beschwerdeführerin im Umfang von 2 Stunden bzw. 25 %, rein stehende Tätigkeiten im Umfang von 1 Stunde bzw. 12
,5
%
und
wechselbelastende Tätigkeiten im Umfang von 2-3 Stunden bzw. 30
%
zumut
bar.
2.1.6
Am 1
4.
März 2013 (
Urk.
8/139) gab
Dr.
Z.___
gegenüber dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin an,
es sei der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt des Untersuchs durch
Dr.
F.___
(2
4.
August 2011) besser gegangen, sie habe aber dann am 3
0.
Dezember 2012 (richtig: 2011) einen Sturz mit
Hyper
flexi
onstrauma
des rechten Kniegelenks erlitten. Die Beschwerdeführerin leide nach
vollziehbar unter Schmerzen am Kniegelenk, welche sowohl unter Be
lastung als auch im Sitzen auftreten würden.
Desh
alb könne sie
keiner sitzenden Tätigkeit für längere Zeit nachgehen. Ebenso könne sie keine be
lastenden Tätigkeiten ausführen. Hinzu kämen noch Schmerzen im Ellbogen
gelenk, ein
Schultergür
telkompressionssyndrom
bei Fehlhaltung und muskulärer
Dysbalance
sowie ein
Nacken-Schulter-Arm
syndrom
. Dies behindere die Beschwerdeführerin zusätz
lich bei gewissen Arbeiten. Die Arbeitsfähigkeit liege deshalb nach wie vor bei maximal 50
%
.
2.2
2.2.1
Laut dem Arztbericht von
Dr.
A.___
vom 2
7.
Oktober 2006 (
Urk.
8/11) beste
hen bei der Beschwerdeführerin
ausgeprägteste
Gonarthrosen
vor allem
femoro
patellär
betont, ein Status nach Knie-
Totalprothese
rechts im Februar 2006 sowie ein Status nach Arthroskopie im Oktober 200
5.
Ihre Tätigkeit als Verkäu
ferin bei der Confiserie
Y.___
AG habe die Beschwerdeführerin nicht mehr über 50
%
steigern können. In Bezug auf das rechte Kniegelenk dürfe mit einer leichten Besserung gerechnet werden, so dass die Arbeitsfähigkeit voraus
sicht
lich auf 60
%
gesteigert werden könne. Ob wieder eine volle Arbeits
fähigkeit erreichbar sei, könne noch nicht abgeschätzt werden.
2.2.2
Am 2
3.
März 2007 (
Urk.
8/26/7) hielt
Dr.
A.___
fest, es sei eine doch recht deutlich verminderte Belastbarkeit verblieben, so dass jetzt wieder eine volle Arbeitsunfähigkeit bestehe. Auch zukünftig sei das rechte Knie vermindert be
lastbar, was bei der Wahl des Arbeitsplatzes berücksichtigt werden müsse. Nach Möglichkeit sollte die Beschwerdeführerin eine teils sitzende, teils stehende, gehende Tätigkeit mit leichter körperlicher Belastung ausüben.
2.3
Gemäss dem Gutachten der
B.___
vom
2.
Juli 2008 bestehen bei der Beschwerdeführerin folgende Diagnosen (
Urk.
8/41/10):
-
Status nach Implantation einer
femoropatellären
Prothese rechts im Februar 2006 wegen
femoropatellär
betonter Gonarthrose
-
Chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom
-
Status nach
lumboradikulärem
Syndrom S1 rechts im Herbst 2007
-
Kleine
mediolaterale
Diskushernie L5/S1 rechts, mittelgradige
Spondyl
arthrose
der unteren LWS (MRI 10.12.2007)
-
Schultergürtel-Kompressionssyndrom bei Fehlhaltung/muskulärer
Dysba
lance
-
Sturz 1
7.
März 2008
-
Kontusion
Dig
IV und V rechte Hand, initial fragliche Rissbildung
Dig
V rechts
-
Schmerzausstrahlung gegen Ellbogen/Schulter
Vor allem aufgrund der rechtsseitigen Kniebeschwerden mit nachgewiesener erheblicher Einschränkung für das Stehen an Ort sowie für weitere für das rechte Knie belastende Tätigkeiten (Treppensteigen, Knien usw.) ergebe sich für die bisherige Tätigkeit als Verkäuferin eine volle Arbeitsunfähigkeit.
Eine leichte wechselbelastende Tätigkeit ohne langes Stehen sei der Beschwerdeführerin dagegen ganztags zumutbar. Es sei die Indikation zur Durchführung eines stati
onären Rehabilitationsaufenthaltes mit Schwergewicht auf
Muskelkräf
tigung
, Instruktion und Optimierung der
Copingstrategien
klar gegeben. Davon liesse sich in erster Linie eine Beschwerdereduktion und Realisierung der attestierte
n
Arbeitsfähigkeit erwarten, nicht aber eine Steigerung der Arbeits
fähigkeit in der rein stehenden Tätigkeit als Verkäuferin.
2.4
Die
Klinik C.___
berichtete am
3.
Juli 2009 (
Urk.
8/59) über den stationären Aufenthalt der Beschwerdeführerin vom 1
9.
Januar bis zum 8. Februar 2009 und hielt dabei folgende Diagnosen fest:
1.
Lumbospondylogenes
Syndrom mit/bei:
-
bekannten Segmentdegenerationen L3-S1 (CT 2000)
-
kleine rechtsseitige medio-laterale Diskushernie LWK5/S1 mit
Nerven
wurzelreizung
von S1
-
aktuell ohne
radikuläre
Symptomatik
2.
Status nach Knie-
Totalprothese
rechts am
6.
Februar 2006,
G.___
-
mit persistierendem Schmerzsyndrom
femoropatellär
rechts
-
muskuläre Insuffizienz
Musculus
vastus
medialis
, Verkürzung
Musculus
biceps
femoris
und
gastrocnemius
3.
Thoracic
outlet
Syndrom beidseits mit/bei:
-
muskulärer
Dysbalance
und Fehlhaltung, Inspirationsstellung
1.
Rippe beidseits (links grösser als rechts)
-
rezidivierende
Kribbelparästhesien
Arme beidseits
4.
Epicondylopathia
humeroradialis
rechts
-
seit März 2008 infolge Sturz auf rechtes Handgelenk
-
muskuläre
Dysbalance
Unterarmmuskulatur rechts
Bei der Beschwerdeführerin handle es sich um eine 46-jährige Patientin mit chronischem
lumbospondylogenem
Sch
merzsyndrom und
belastungs
ab
hängi
gen
Schmerzen im rechten Knie- und Ellenbogengelenk. Wahrscheinlich habe die lange vorhandene Schmerzsymptomatik zur weiteren Ausbildung von mus
kulären
Dysbalancen
geführt. Während des Rehabilitationsaufenthalts habe
sich
die Beschwerdeführerin jedoch von der Symptomatik teilweise distanzieren,
Schmerzcopingstrategien
erarbeiten und teilweise anwenden sowie ihre Kraft und Mobilität steigern können. Es werde weiterhin die Durchfü
hrung intensiver Physiotherapie, insbesondere zur muskulären Stabilisierung empfohlen. Die Beschwerdeführerin sei weiterhin zu 100
%
arbeitsunfähig, bescheinigt bis zum 1
5.
Februar 200
9.
2.5
Die Ärzte der Gutachtensstelle
D.___
hielten im
bidiszi
plinären
(psychiatrisch-rheumatologischen)
Gut
achten vom 2
1.
Januar 2010 (Urt. 8/68
; vgl. auch
Urk.
8/74 und
Urk
8/90 [ergänzende Stellungnahmen]
) fest,
es
bestünden bei der Beschwerde
führerin
mit Aus
wirkungen auf die Arbeits
fä
higkeit chronische Knieschmerzen rechts bei Status nach Knie-
Total
prothese am
6.
Februar
2006 (
Dr.
A.___
),
eine
chronische
Pe
ria
thropathia
coxae
rechts, eine
chronische
Epicondylopathiae
humer
i
radialis
rechts, ein
Thoracic
-Outlet-Syn
drom beidseits
und
ein chronisches
lumbo
spondylogenes
Syndrom mit
Becken
kammtendi
n
osen
beidseits bei bekannt
en
Segment
degenerationen
L3-S1 sowie ohne Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit Senk-Spreizfüsse mit beginnender
Grosszehengrund
gelenks
arthrose
beidseits und eine Untersuchung aus
Versi
cherungsgründen
(ICD-10 Z02.6) bzw. behördlich angeordnete allgemeine
psychi
atrische Untersuchung (ICD10 Z04.6).
Die von der Beschwerdeführerin geäusserten Beschwerden seien nachvollzie
hbar und konsistent. Es gebe
keine Hin
weise auf eine Dramati
sierung oder
Aggravierung
der bestehenden Schmerzsymptomatik. Eine
somatoforme
Schmerzstörung liege nicht vor. Es
liege
auch keine andere psychische Erkrankung
vor
. Aktuell
liege
eine Arbeits
unfähigkeit von mindestens 50
%
für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Ver
käuferin und auch für eine allfällige wechselbelastende
Verweisungs
tätigkeit
vor
. Es erscheine angesichts der Gesamtsituation fraglich, ob für die Tätigkeit als Verkäuferin überhaupt wieder eine volle Arbeitsfähigkeit erreicht werden könne, für eine wechselbelastende Tätigkeit s
ei
aber eine Erhöhung der Arbeits
fähigkeit auf 80
%
bis 100
%
theoretisch möglich - wobei das Ergebnis eine
r
erneuten orthopädischen Beur
teilung z.B. in der Klinik
E.___
abgewartet werden müsse.
2.6
Gemäss dem internistisch-rheumatologischen Gutachten von
Dr.
F.___
vom
9.
September 2011 (
Urk.
8/95
/58
) bestehen bei der Beschwerdeführerin mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit Knieschmerzen rechts bei
femoropatellarer
Arthroplastik
am
7.
Februar 2006 mit
arthroskopischem
Wechsel der
Trochlea
-Komponente am
9.
November 2010, ohne Zeichen einer
Protheselockerung
(CT und Szintigraphie im August 2011) mit
Femoropatellararthrose
und Status nach
Bursektomie
wegen traumatischer Bursitis
tibiae
rechts etwa 1974 und ein
lum
bovertebrales
bis
lumbospondylogenes
Syndrom rechts bei
Intervertebral
arth
rosen
L4/L5 und L5/S1 links mehr als rechts ohne Diskushernie und vollständi
ger
Regredienz
der im Dezember 2007 vorhandenen Diskushernie L5/S1,
ohne
Neuroforamenstenose
und ohne Spinalkanalstenose (CT im August 2011) und
szintigraphische
Inaktivität (Szintigraphie im August 2011) mit muskulärer Insuffizienz der Wirbelsäulen-Stabilisatoren bei Hyperlordose, klinisch ohne
radikuläre
Zeichen sowie ohne Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit eine Adi
positas Grad I (BMI 32.3 kg/m
2
) und eine leichte
Hyperferritinämie
und stark erhöhte
Transferrin
-Sättigung
(92
%
) bei unauf
fälliger
Hämochromatose
-Gene
tik, wahrscheinlich iatrogen nach
Eisen
infusionen
wegen Eisenmangel.
Die vorhandenen Befunde erklären laut
Dr.
F.___
weder das Ausmass noch die Dauer der Beschwerden.
Angepasste Tätigkeiten könne die Beschwerdefüh
rerin zu 100
%
ausüben. Nicht zum
utbar seien ihr ausschliesslich
stehende/ge
hen
de Tätigkeiten, weshalb sie im Verkauf, im Service in einem Restaurant wie auch stehend als
Coiffeuse
nicht mehr arbeiten könne.
Die hauptsächlich sit
zende Tätigkeit im Verkauf und der Kontrolle von
Billetten
könne sie dagegen ganztags ausüben. Denkbar wäre auch, dass die Beschwerdeführerin Heimarbeit machen könne
(
Urk.
8/95/59-60)
.
2.7
Laut dem Bericht von SUVA-Kreisarzt
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Chirur
gie FMH, vom 2
1.
Dezember 2012 (
Urk.
8/136) bestehen bei der Beschwerde
führerin chronische, belastungsabhängige,
retropatellär
betonte Knieschmerzen rechts mit/bei: Status nach
femoropatellärer
Arthroplastik
und Revision der
Trochlea
-Komponente, Status nach Kniedistorsion am 30. Dezember 2011 sowie medialer
Meniskushinterhornläsion
(im MRI).
Die Beschwerdeführerin habe am 3
0.
Dezember 2011 eine Kniedistorsion bei einem Sturz auf Eis bei bereits erheblichem Vorzustand erlitten. Im Verlauf des ersten Halbjahres sei es zu einer
schrittweisen
Beschwerdebesserung gekommen. Längeres Gehen sei wieder möglich gewesen. Im Dezember 2012 sei aber ohne spezielles Ereignis eine Verschlimmerung eingetreten. Die Schmerzsymptomatik scheine durch die
vor
bestehende
Arthroplastik
erklärbar zu sein. Die Arbeits
aufnahme als Heimar
beiterin sei vollumfänglich zu unterstützen.
2.8
Gemäss dem Abklärungsbericht der Beschwerdegegnerin vom 2
7.
Februar 2013 (
Urk.
8/119) hat die Beschwerdeführerin anlässlich der Abklärung in ihrem Haushalt angegeben, sie sei nie zu 100
%
erwerbstätig gewesen, sondern habe eine 80%ige Erwerbstätigkeit ausgeübt und so nebenbei noch den Haushalt erledigen können. Ohne Behinderung würde sie weiterhin in der Confiserie
Y.___
im Verkauf arbeiten, wo sie immer gerne gearbeitet habe. Es sei dem
nach davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin zu 80
%
einer Erwerbs
tä
tigkeit nachgehen und sich zu 20
%
den Aufgaben im Haushalt wid
men würde. Bei der Erledigung der Haushaltsarbeiten erleide die Beschwerde
führerin insge
samt eine Einschränkung von 24
%
.
2.9
Gemäss dem Bericht der Klinik
E.___
vom 2
1.
Mai 2013 (
Urk.
8/138) beste
hen bei der Beschwerdeführerin eine beginnende mediale
Tibiofemoral
arthrose
mit medialer
Meniskusprotrusion
bei Status nach Knietorsion rechts vom 3
0.
Dezem
ber
2011 sowie ein
Status nach diagnostischer Kniearthroskopie rechts, Wechsel der
Trochleakomponente
auf
NexGen
Patellafemoral
arthro
plas
tik
vom
9.
November 2010 bei malfunktionierender
Femoropatellar
arthroplastik
(
Avon
rechts) vom
7.
Februar 2006 auswärts. Die Beschwerde
führerin zeige einen
arthrotischen
Schmerz vom
Tibiofemoralgelenk
medial, wahrscheinlich kom
biniert mit einer Kapselreizung über eine mediale
Meniskusprotrusion
.
Der TCL AG berichtete die Klinik
E.___
am 2
3.
Mai 2013 unter Verweis auf den Bericht vom 2
1.
Mai 2013, dass die Beschwerdeführerin seit dem
Kniedistorsi
onstrauma
vom 3
0.
Dezember 2011 eine richtunggebende Verschlimmerung erfahren habe (
Urk.
8/137).
2.10
Dr.
med.
I.___
, FMH Arbeitsmedizin und FMH Allgemeinmedizin sowie med.
pract
.
J.___
, Fachärztin orthopädische Chirurgie und Traumatologie FMH, vom
Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der
Beschwerde
gegnerin
hielten in ihrer Stellungnahme vom 2
6.
August 2013 (Urk. 8/143/2) fest, durch die neueren Arztberichte sei keine wesentliche Veränderung gegen
über dem Zustand zum Zeitpunkt des Gutachtens von Dr.
F.___
(9. September 2011) ausgewiesen.
Bei Schädigung des Kniegelenks/der Kniege
lenke bestehe aus medizinisch-theoretischer Sicht eine verminderte Be
lastbar
keit für regelmässiges mittelschweres und schweres Heben, Tragen und Trans
portieren von Lasten, für Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, für ausschliesslich stehende Tätigkeiten in körperlichen Zwangshaltungen wie Knien, Kriechen, Hocken, für Arbeiten mit erhöhten Anforderungen an die Stand- und
Gangsi
cherheit
und für dauerhaftes Gehen und Stehen auf unebenem Grund. Als an
gepasste Tätigkeit könne eine überwiegend sitzend ausgeübte Arbeit mit leichter Wechselbelastung, teils sitzend, teils ebenerdig gehend, auch mit gelegentlichem Heben und Tragen von Lasten bis 15 kg körpernah medizinisch-theoretisch weiterhin wie bisher zugemutet werden.
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 1
5
. November 2013 (
Urk.
2) davon aus, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nach der rentenabweisenden Verfügung vom 2
2.
Januar 2009 verschlechtert habe und ihr ab April 2009 eine behinderungsangepasst
e
Tätigkeit nur noch zu 50
%
zumutbar gewesen sei. Ohne Gesundheitsschaden wäre die Beschwerdeführerin zu 80
%
erwerbstätig und die restlichen 20
%
fie
len auf den Aufgabenbereich Haushalt. Im Erwerbsbereich betrage der
Invalidi
tätsgrad
44
%
(
Valideneinkommen
:
Fr.
42‘373.--, Invalideneinkommen:
Fr.
23‘
601.--) und im Hau
s
halt 24
%
, so dass sich der Invaliditätsgrad gesamt
haft auf 40
%
(44
%
von 80
%
+ 24
%
von 20
%
) belaufe.
Seit der Begutachtung durch
Dr.
F.___
sei die Beschwerdeführerin in angepassten Tätigkeiten wieder vollumfänglich arbeitsfähig. Die Einschränkung im
Erwerbs
bereich
betrage damit nur noch 11 % und der Invaliditätsgrad insgesamt 13
%
. Dementsprechend sei die Rente per Ende November 2011 aufzuheben.
3.
2
Demgegenüber liess die Beschwerdeführerin
zur Begründung ihrer Beschwerde geltend machen, sie sei durch Knie- und Rückenbeschwerden in ihrer Arbeits
fähigkeit beein
trächtigt. Am 3
0.
Dezember 2011 - drei Monate nach der Begut
achtung durch
Dr.
F.___
vom
9.
September 2011 - habe sie einen Unfall erlitten. Sodann sei es im Dezember 2012 zu einer Verschlimmerung der Beschwerden gekom
men. Die Beschwerdegegnerin habe diese aktenkundigen Verschlechterungen des Gesundheitszustandes nicht berücksichtigt, sondern an
der vorgängig er
stellten Beurteilung von
Dr.
F.___
festgehalten.
Da das Gutachten insbesondere weder die Folgen des Unfalles vom 3
0.
Dezember 2011 noch die daraufhin zusätzlich diagnostizierten Befunde berücksichtige, sei es für die Beurteilung der streitigen Belange nicht umfassend. Es bestehe folglich kein Grund, von der Einschätzung abzuweichen, wonach die Beschwerdeführerin seit dem
1.
April 2009 in ihrer Arbeitsfähigkeit zu 50
%
eingeschränkt sei. Die Ab
klärung im Haushalt der Beschwerdeführerin durch die Beschwerdegegnerin sei sodann zwar nach dem Unfall vom 3
0.
Dezember 2011 vorgenommen worden. Der Abklärungsbericht sei jedoch inkonsistent und widersprüchlich. So sei es nicht nachvollziehbar, warum die Beschwerdeführerin im Bereich Einkauf nur zu 30
%
eingeschränkt sein soll, obwohl sie keine schweren Einkaufs
taschen mehr tragen könne. Völlig unverständlich sei zudem, dass im Bereich Wäsche und Kleiderpflege nur eine 10%ig
e Einschränkung anerkannt werde
, obwohl die Beschwerdeführerin die Wäsche nicht einmal mehr selber zusammenlegen und versorgen könne. Darüber hinaus stehe der
Abklärungs
bericht
i
n
stossende
m
Widerspruch zu den medizinischen Beurteilungen, wo
nach die Beschwerdefüh
rerin weder länger stehen noch sitzen könne und Belastungen stets mit Schmer
zen verbunden seien.
Da im Haushalt mittel
schwere körperliche Arbeiten zu verrichten seien, unterliege die Beschwerde
führerin folglich in diesem Bereich einer 50%igen Einschränkung.
Schliesslich sei im Erwerbsbereich bei der Berechnung des Invalideneinkommens statt eines Abzugs von 10
%
ein solcher von 20
%
vorzunehmen. Somit betrage der Invaliditätsgrad der Beschwerde
führerin insgesamt 51
%
(Erwerbsbereich: Anteil 80
%
, Einschränkung 51
%
; Haushalt: An
teil
20
%
, Einschränkung 50
%
) (Urk.
1).
4.
4.1
Das
bidisziplinäre
Gutachten von Dr.
F.___
vom
9.
September 2011 (Urk. 8/95/2-65) beantwortet die gestellten Fragen um
fassend, berücksichtigt die von der Beschwerdeführerin ge
klag
ten Beein
trächti
gungen, wurde in Kenntnis und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
er
stellt und ist in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammen
hänge einleuchtend. Ebenso wurden die gezogenen Schluss
folgerun
gen in nach
voll
ziehbarer Weise hergeleitet. Das Gut
achten wird damit den von der Recht
sprechung entwickelten Anforderungen an eine beweis
kräftige medi
zini
sche Stellungnahme (E. 1.4) gerecht. Ihm ist volle Beweis
kraft zu
zuerken
nen, falls keine kon
kreten Indizien gegen die Zu
verläs
sigkeit der Ex
per
tise spre
chen (BGE 125 V 353 E. 3b/
bb
).
Bei der Würdigung von Berichten behandeln
der Ärzte ist der Erfahrungstat
sa
che Rechnung zu tragen, dass sie mitun
ter im Hinblick auf ihre
auftragsrecht
li
che
Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 353 E. 3b/cc).
4.2
Die Beschwerdeführerin macht keine Mängel am Gutachten von
Dr.
F.___
geltend
,
und es sind auch keine solchen ersichtlich. Es ist demnach davon aus
zugehen, dass die Beschwerdeführerin
nach der rentenabweisenden Verfügung vom 2
2.
Januar 2009 (
Urk.
8/50)
wegen den Folgen der Prothesen-Lockerung auch in behinderungsangepasster Tätigkeit nur
noch
zu 50
%
arbeitsfähig war, die Lockerung aber durch den
arthroskopischen
Wechsel der
Trochlea
-Kompo
nente am
9.
November 2010 beseitigt werden konnte und sich der Gesundheits
zustand
dadurch
wieder soweit besserte, dass der Beschwerdeführerin spätestens im Zeitpunkt der Begutachtung durch
Dr.
F.___
am 2
4.
August 2011 die Ausübung behinderungsangepasster Tätigkeiten (mehrheitlich sitzende Tätig
kei
ten ohne Zwangsbelastungen für das rechte Knie; ohne Besteigen von Leitern, Knien, Kauern
, Treppensteigen
und Gehe
n in unebenem Gelände
; ohne Heben und Tragen von Lasten über 15 kg)
wieder
vollumfänglich zumutbar war.
4.3
Strittig ist dagegen die Frage, inwiefern es
nach dem 2
4.
August 2011
zu einer Verschlimmerung
des Gesundheitszustandes
gekommen ist,
insbesondere infol
ge des Unfalles (Sturz auf das bereits lädierte rechte Knie) vom
30.
Dezember 201
1.
Soweit die Beschwerdeführerin eine Verschlechterung damit begründet, dass SUVA-Kreisarzt
Dr.
H.___
im Bericht vom 2
1.
Dezember 2012
den Verdacht auf eine erneute Lockerung der Prothese geäussert hat (
Urk.
8/13
6/1
), ist festzu
halten, dass diese
r
Verdacht nicht
von Dr.
H.___
selber stammt
, sondern
er ledig
lich
auf
eine
CT des Knies vom 2
0.
Janua
r 2012
verweist
,
welche diesen
Ver
dacht
ergeben haben soll
.
Dr.
H.___
hält
aber sodann
fest, dass gemäss
Bericht der
Klinik
E.___
vom 8. Februar 2012
eine
Implantatlockerung
ha
be
aus
geschlossen werden können
,
und erwähnt im Weitern auch eine Aktennotiz vom
4.
Juli 2012, wonach sich
auch am
5.
Mai 2012
radiologisch keine Hin
weise auf eine Prothesenlockerung hätten finden lassen.
Es ergibt sich ausser
dem auch aus dem Bericht von
Dr.
H.___
(Urk. 8/136/6), dass
sich der Zustand im ersten Halbjahr 2012 schrittweise wieder gebessert hat, im Dezem
ber 2012 aber ohne spezielles Ereignis eine Verschlimmerung eingetreten ist.
Ebenso konn
te
Dr.
H.___
in der klinischen Untersuchung keine namhaften
Menis
kus
beschwer
de
n
produzieren. Es lässt sich mithin feststellen, dass die
Be
schwerde
führerin schon seit langer Zeit unter wechselnden Schmer
z
zuständen am rech
ten Knie leidet
und ihr aufgrund der starken Arthrose im Jahre 2006 eine Total
prothese eingesetzt worden ist.
Es ergibt sich sodann, dass
sich
der Zustand durch den erneuten Sturz im Dezember 2011 nur vorübergehend wie
der ver
schlechtert hat, jedoch keine erneute Prothesenlockerung und auch ke
ine knö
cherne Verletzung bestehen
.
Solche Befunde wurden insbesondere auch in den Berichten von
Dr.
Z.___
vom 1
4.
März 2013 (
Urk.
8/139) sowie der
Klinik
E.___
vom 2
1.
Und 2
3.
Mai 2013 (
Urk.
8/137-138) nicht erhoben
(vgl. E. 2.9).
Wie die RAD-Ärztinnen
Dr.
I.___
und
Dr.
J.___
in der Stellungnahme vom 26. August 2013
(
Urk.
8/143/2)
zutreffend festgehalten haben, ist damit keine wesentliche Veränderung gegenüber dem Zustand zum Zeitpunkt des Gutachtens von Dr.
F.___
vom
9.
September 2011 ausgewie
sen. Es besteht damit weiterhin in einer adaptierten Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit.
5.
5.1
Es ist
unstrittig
davon
auszugehen, dass
die Beschwerdeführerin ohne Eintritt des
Gesund
heits
schadens
weiterhin zu 80
%
ihrer Erwerbstätigkeit als Verkäu
ferin bei der Conf
iserie
Y.___
nachgehen
und sich im Umfang von 20
% den Aufgaben im Haushalt widmen würde.
Gemäss Arbeitgeberbericht der
Confiserie
Y.___
AG
vom 1
8.
Oktober 2006 (
Urk.
8/10/2) hätte die Beschwerdeführerin ohne gesundheitliche Beeinträchtigung im Jahr 200
5
ein Einkommen von
Fr.
39‘650.-
- (
Fr.
3‘050.-- x 13) erzielt.
Angepasst an den Nominallohnindex für Frauen (vgl. Bundesamt für Statistik, Tabelle T1.93: 200
5
=
117.9
, 20
09
=
126.1
, 2011 =
128.7
) resultiert für das Jahr
2009
ein
Validen
einkommen
von Fr.
42‘407.65
und für das Jahr 2011 ein solches von Fr. 43‘282.05
.
5.2
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-er
werblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht.
Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, nament
lich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder je
denfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bun
desamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhebun
gen
(LSE) heran
ge
zogen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472
E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardi
sier
ten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hin
weis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei
der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass
ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu
grunde liegt, wel
cher Wert etwas tiefer ist als die im Jahr 2012 betriebsübliche durchschnittliche Arbeits
zeit von wöchentlich 41,
7
Stunden (Die Volkswirt
schaft 12-201
4
S. 9
2
Tabelle B9.2;
BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 f. E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI
200
0 S. 81 E. 2a).
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen.
Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass ver
sicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit ver
richteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durch
schnit
tliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu
einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem
Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merk
male der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre
gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeits
markt
nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Ein
zel
fall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % des
Tabel
len
lohnes
zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichsein
kommen
mitver
antwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten
Leidens
abzuges
nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
5.3
Der Zentralwert für die mit einfachen und repetitiven Aufgaben beschäftigten Frauen betrug im Jahre
2008
im privaten Sektor Fr. 4'
116
.-- pro Monat bei 40 Arbeitsstunden pro Woche (LSE 20
08
, Tabelle TA 1, S. 26), was unter Be
rücksichtigung einer betriebsüblichen Arbeitszeit von 41,
6
Stunden pro Woche
(
Die Volkswirt
schaft 1
/
2-201
5
S. 9
2
Tabelle B9.2
)
ein hypothetisches Ein
kom
men von monatlich Fr.
4‘
280.65
bzw. Fr.
51‘367.80
pro Jahr (mal 12) ergibt.
Ange
passt an den Nominallohnindex für Frauen (vgl. Bundesamt für Statistik, Tabelle T.1.93: 20
08
=
123.5
, 20
09
=
126.1
) beträgt das Einkommen im Jahr 20
09
Fr.
52
‘
449.20
und bei einer Arbeitsfähigkeit von 50
%
Fr.
26‘224.60.
Dem Umstand, dass die Beschwerde
führerin
keine rein stehenden
und keine mit Treppensteigen und Knien verbundene
Tätigkeiten ausüben kann, hat die Beschwerdegegnerin mit einem Abzug von 10 %
angemessenen
Rechnung getragen. Die wei
teren Abzugskriterien des Alters, der Dienst
jahre, der Nationa
li
tät oder
Auf
enthaltskategorie
und der Teilzeitbeschäftigung sind nach Lage der Akten nicht gegeben.
Nach der Rechtsprechung ist der von der Ver
waltung
berück
sichtigte Tabellenlohnabzug nur bei Unangemessenheit zu korri
gieren (BGE 137 V 71 E.
5.1)
. Das Invalideneinkommen beträgt
ausgehend von einer Restarbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit von 50
%
somit Fr.
23‘602.1
5 (90 % von Fr.
26‘224.60
).
Verglichen mit dem hypo
theti
schen
Vali
denein
kom
men
von
Fr. 42‘407.65
resultiert eine
Einkommensein
busse
von Fr.
18‘805.50
bzw. ein Invaliditätsgrad von rund
44
%.
Bei einem Anteil der Erwerbstätigkeit von 80
%
ergibt sich eine gewichtete Teilinvalidität von
gerundet
35
%
(44
%
von 80
%
).
5.
4
Im Jahre 2010 betrug der Zentralwert für die mit einfachen und repetitiven Auf
gaben beschäftigten Frauen im privaten Sektor Fr. 4'2
25
.-- pro Monat bei 40 Arbeitsstunden pro Woche (LSE 2010, Tabelle TA 1, S. 2
6
), was unter Be
rücksichtigung einer betriebsüblichen Arbeitszeit von 41,
6
Stunden pro Woche (
Die Volkswirt
schaft 1
/
2-201
5
S. 9
2
Tabelle B9.2
)
ein hypothetisches Ein
kom
men von monatlich Fr.
4‘3
9
4.
bzw. Fr. 52‘
7
28
.--
pro Jahr (mal 12) ergibt.
Angepasst an den Nominallohnindex für Frauen (vgl. Bundesamt für Statistik, Tabelle T.1.93: 2010 = 127.4, 2011 = 128.7) beträgt das Einkommen im Jahr 2011 Fr. 53‘
266.
bzw. bei einem Pensum von 80
%
Fr.
42‘
61
2.
8
0
.
Es ist weiterhin ein Abzug von 10
%
vorzunehmen, womit d
as Invalideneinkommen Fr.
38‘
351.5
0
(90 % von Fr.
42‘612.80
)
beträgt
.
Verglichen mit dem hypo
theti
schen
Vali
denein
kommen
2011
von
Fr. 43‘282.05
resultiert eine
Einkommens
ein
busse
von
Fr.
4
‘
930.5
5
bzw. ein Invaliditätsgrad von rund
1
1
%. Bei einem Anteil der Erwerbstätigkeit von 80
%
ergibt sich eine gewichtete Teilinvalidität von
9
%
(
1
1
%
von 80
%
).
6.
6.1
Im Bereich der Haushalttätigkeit ging die Beschwerdegegnerin, basierend auf den Angaben, welche ihr Abklärungsdienst am 3
0.
Januar 201
3 vor Ort erhoben hatte (Urk. 8/
119), von einer Einschränkung von 24 % aus. Die Beschwerde
führerin hielt dem entgegen, der Abklärungsbericht stehe in stossendem Wider
spruch zu den ärztlichen Befunden. Insbesondere sei nicht nachvollzieh
bar, warum beim Einkaufen lediglich eine 30%ige und im Bereich Wäsche und Kleiderpflege eine 10%ige Einschränkung anerkannt werde (Urk. 1 S. 4). Da im Haushalt mittelschwere körperliche Arbeiten zu verrichten seien, müsse viel
mehr auch in diesem Bereich von einer 50%igen Einschränkung ausgegangen werden.
6.2
6.2.1
Die Abklärung der Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit im Haushalt vom 30. Januar 2013 wurde im Beisein des Ehemannes und in Kenntnis der Diag
nosen und Beschwerden der Beschwerdeführerin vorgenommen. Der Bericht enthält eine eingehende Abklärung der Wohnverhältnisse sowie der im Haushalt der Beschwerdeführerin anfallenden Tätigkeiten. In Übereinstimmung mit der dies
bezüglichen Verwaltungspraxis wurden darin die im Haushalt anfallenden Tätigkeiten in sieben Aufgabenbereiche aufgeteilt (Haushalt
führung, Ernährung, Wohnungspflege, Einkauf, Wäsche und Kleiderpflege, Betreuung von Kindern oder anderen Familienangehörigen, Verschiedenes), wobei bei der Beschwerde
führerin die Betreuung von Kindern entfiel. Die verbleibenden sechs Aufgaben
bereiche wurden nach deren prozentualen Gewichtung im Vergleich zu sämtli
chen anfallenden Tätigkeiten bewertet. Die
Abklärungs
person
ermittelte sodann für jeden der fünf Bereiche die konkrete Behinderung, woraus gesamthaft eine Einschränkung von 24 % resultierte.
6.2.2
Soweit die Beschwerdeführerin geltend machen lässt, es sei im Haushalt grund
sätzlich eine der Arbeitsfähigkeit für mittelschwere Tätigkeiten ent
sprechende Einschränkung festzusetzen, übersieht sie einerseits, dass der Haus
halt auch leichte Tätigkeiten beinhaltet. Ausserdem hat die Abklärungsperson der
Be
schwerdegegnerin
zu Recht auch die zumutbare Mithilfe des Ehe
mannes sowie die der Beschwerdeführerin selber obliegende Schadenminderungspflicht berück
sichtigt. Wie bereits dargelegt, trifft nach der Rechtsprechung invalide Hausfrauen grundsätzlich eine Schadenminderungspflicht, indem sie im Rah
men des Möglichen und Zumutbaren Verfah
rensweisen zu entwickeln haben, welche die Auswirkungen ihrer Behinderung im hauswirtschaftlichen Bereich reduzieren und die ihnen eine möglichst voll
ständige und unabhängige Erledi
gung der Haushaltarbeiten ermöglichen (vgl. E. 1.6). Der Umstand, dass diese Arbeiten nur mühsam und mit höherem Zeit
aufwand bewältigt werden können, begründet nicht ohne weiteres eine Invali
dität. Zudem wird eine Unterstützung durch Familien
angehörige vorausgesetzt, welche weiter geht als im
Gesund
heitsfall
(BGE 130 V
97
E. 3.3.3 mit weiteren Hinweisen). Der Mehraufwand ist für die Invaliditätsbemessung nur relevant, wenn die versicherte Person wäh
rend einer zumutbaren Normalarbeitszeit im Haushalt nicht mehr alle Arbeiten bewältigen kann und daher in wesentlichem Masse auf Fremdhilfe angewiesen ist (vgl. Meyer-Blaser, Recht
sprechung des Bundesgerichtes zum IVG, 2. Auflage 2010, S. 334).
6.3
Zum Bereich „Einkauf und weitere Besorgungen“ wird von der Beschwerde
füh
rerin geltend gemacht, da sie keine schweren Taschen mehr tragen könne, er
leide sie eine höhere Einschränkung als die im
Abklärungs
bericht
fest
gesetzten 30
%
. Hierzu
ist festzuhalten
, dass die Beschwerdegegnerin es zu Recht als zu
mutbar erachtet hat, dass der Ehemann das Tragen der schweren Taschen über
nimmt und diese auch mit dem Auto transportiert, wobei es anzumerken gilt, dass es in der Nähe der Wohnung der Beschwerde
führerin
Einkaufsmöglichkei
ten
gibt (
Urk.
8/119/5). Die zweite konkret vorgebrachte Rüge betrifft sodann die Einschränkung im Bereich „Wäsche und Kleiderpflege“. Diese erscheint nicht stichhaltig, da die Beschwerdeführerin zu Unrecht behauptet, ihr sei das Zusam
menlegen der Wäsche anerkanntermassen nicht mehr möglich. Diese Aufgabe wird laut Abklärungsbericht zwar tatsächlich von der Mutter der Beschwerde
führerin übernommen, es wird aber festgehalten, die Beschwerdeführerin könnte dies auch selber sitzend vornehmen, was als richtig erscheint.
6.4
Nach dem Gesagten besteht kein Anlass, die Schlussfolgerung des
Abklärungs
dienstes
der Beschwerdegegnerin, wonach eine Einschränkung im
Haushalt
bereich
von 24
%
besteht, in Zweifel zu ziehen. Wie bereits erwähnt, ist die Einsatzfähigkeit im Haushalt nicht mit der medizinisch-theoretischen Arbeits
fähig
keit im erwerblichen Bereich gleich zu setzen, da bei dieser naturgemäss weder die Schadenminderungspflicht der Beschwerdeführerin noch die zumut
bare Mithilfe des Ehemannes berücksichtigt werden. Es ist damit davon auszu
gehen, dass die Beschwerdeführerin in der Haushaltführung zu 24 % einge
schränkt ist. Bei einem Anteil von 20
%
ergibt sich somit im Haushalt ein gewichteter
Inva
liditätsgrad
von
rund
5
%
(24
%
von 20
%
).
7.
7.1
Für
die Zeit
von April 2009 bis
August 2011
resultiert
ein Invaliditätsgrad von 40
%
(35
%
im Erwerbsbereich und 5
%
im Haushalt), was einen Anspruch auf eine
Viertelsrente
ergibt (vgl. E. 1.2).
Ab dem 2
4.
August 2011 beträgt der
Inva
liditätsgrad
noch 1
4
%
(
9
%
im Erwerbsbereich und 5
%
im Haushalt).
Der Rentenanspruch ist damit unter Berücksichtigung der dreimonatigen Frist im Sinne von
Art.
88a
Abs.
1 IVV bis Ende November 2011 zu befristen.
7.2
Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin
der
Beschwerdeführerin
zu Recht für die Zeit vom
1.
April 2009 bis zum 30. November 2011 eine
Viertelsrente
zugesprochen und einen weiter gehenden Rentenanspruch verneint hat.
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
8.
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist abweichend von Art. 61
lit
. a ATSG das
Be
schwerdeverfahren
bei Streitigkeiten
um die Bewilligung oder die Verweige
rung von IV-Leistungen vor dem kanto
na
len Versicherungsgericht kostenpflich
tig. Die
Kosten werden nach dem
Ver
fah
rensaufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-1000 Fran
ken
festgelegt.
Die Gerichtskosten sind auf Fr. 600.-- festzusetzen und der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
TCL Treuhand Consulting Liegenschaften AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zei
ten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstBrügger