# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1dc3c73e-d3f8-5ac0-b83e-5df0225b0807
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-11
**Language:** de
**Title:** Rentenaufhebung. Weitere medizinische Abklärungen zur Beurteilung der Standardindikatoren nach BGE 141 V 281, 143 V 418 notwendig. Keine Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde. Nichteintreten auf Wiedererwägungsgesuch zu ursprünglicher Rentenzusprache. (BGE 8C_792/2018)
**Docket/Reference:** IV.2018.00142
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00142.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00142
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
vom
11. Oktober 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch
lic
.
iur
.
Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 19
66
geborene
X.___
war
bis Ende Mai 2010 als Ge
schäftsführer und Filialleiter bei der
Z.___
AG angestellt (
Urk.
10/22).
Am
1.
Februar 2011
meldete er sich wegen
Burnout, Depressionen, Schlafstörun
gen und posttraumatischer Belastungsstörung
bei der Eidgenössischen Invaliden
versicherung
zum Leistungs
bezug an (Urk.
10/6
). Die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
(nachfolgend: IV-Stelle),
klärte die medizinischen und erwerblichen Ver
hältnisse ab
und liess von Oktober 2011 bis März 2012 ein Arbeitstraining durchführen (
Urk.
10/28, Urk. 10/36).
Ausserdem holte sie das Gutachten von
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
the
rapie, und von Dr. med.
B.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psycho
therapie, vom
9.
April 2013 ein (
Urk.
10/55). Nach Durchführung des
Vorbescheidverfah
rens
(Urk.
10/63
, Urk. 10/83
) und Auferlegung einer Schadenmin
derungspflicht
zur
Intensivierung der psychiatrischen Behandlung (Urk. 10/61) sprach die IV-Stelle
dem Versicherten
mit Verfügung vom
28.
Okto
ber 2013
ein
e
ganze Rente ab
d
em 1.
August 2011
zu (
Urk. 10/87, Urk.
10/
108, Urk. 10/131, Urk. 10/138
).
)
Im Dezember 2014
eröffnete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren
(
Urk.
10/161)
und holte unter anderem das Gutachten von
Dr.
A.___
vom 1
8.
Dezember 2015
(
Urk.
10/182) ein.
M
it Vor
bescheid vom
1
7.
Februar 2017
kündigte sie die
Ein
stellung der bisherigen ganzen Rente
an (Urk.
10/195)
. Dagegen erhob der Versi
cherte mit Schreiben vom
2.
Mai 2017
Einwände
.
A
usserdem beantragte er, es sei die Verfügung vom 1
0.
Oktober 2013 in Wiedererwägung zu ziehen, indem das dort festgehaltene
Valideneinkommen
von Fr. 182'00.-- für das Jahr 2010 gemäss dem effektiv erzielten Einkommen zu korrigieren sei
(Urk.
10/201
)
.
Die IV-Stelle holte darauf
hin
den Bericht
der Privatklinik
C.___
vom 1
7.
Juli 2017
ein, wo der
Versicherte
vom 4.
Mai bis 14. Juni 2017
stationär wegen
Angst- und depres
siver Störung
behan
delt worden war (
Urk.
10/205/6-8
). Ausserdem
führte
sie
eine
Internet-Recherche durch (Urk.
10/212). Der Versicherte nahm dazu mit Schrei
ben vom 1
1.
Dezember 2017 Stellung (
Urk.
10/214).
Am 2
0.
Dezember 2017 teilte die IV-Stelle dem
Versicherten
mit, dass sie auf das Wiedererwägungsgesuch zur Verfügung vom 1
0.
Oktober 2013 nicht eintrete (
Urk.
10/216).
Mit Verfügung vom
2
0.
De
zember
2017 stellte
die IV-Stelle
zudem
die Rente
wie an
gekündigt
auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein
und sie entzog der Beschwerde dagegen die aufschiebende Wirkung
(Urk. 2).
2.
Dagegen erhob der
Versicherte
mit
Schreiben vom
1.
Februar 2018
Be
schwerde und beantragte,
es sei die Verfügung vom 2
0.
Dezember 2017 aufzu
heben, es sei
ihm
weiterhin eine 100%ige Rente zuzu
sprechen
und
das Wiederer
wä
gungs
gesuch vom
2.
Mai 2017
sei
gutzuheissen
sowie es sei
von einem
Validen
ein
kom
men
von mindestens Fr.
206'500.-- auszugehen
(Urk. 1 S. 2). Mit Eingabe vom
8.
Februar 2018 (Urk.
6) reichte der Beschwerdeführer verschiedene Schrei
ben des
D.___
Hospitals ein (
Urk.
7/1-5).
Die Beschwerde
geg
nerin schloss i
n der Beschwerde
antwort vom 1
4.
März 2018
auf Ab
weisung der Be
schwerde (Urk. 9
).
Mit Eingabe vom 2
0.
Juli
2018 (
Urk.
14) reichte der Be
schwerdeführer den Bericht der Privatklinik
C.___
vom 2
8.
Juni 2018 betref
fend die stationäre Behand
lung vom 1
9.
April bis 2
8.
Juni 2018 (
Urk.
15/2) und das ärztliche Zeugnis
der
selben Klinik
vom 1
0.
Juli 2018 (
Urk.
15/2
) zu den Akten.
Dazu nahm die Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom 2
4.
August
2018 Stellung und beantragte die teilweise Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer Rück
weisung der Sache an sie zu weiteren Abklärungen (
Urk.
17). Der Beschwerde
führer hielt in seiner Stellungnahme vom 1
0.
September 2018 an seinen Anträgen fest und beantragte ausserdem, der Antrag der Beschwerdegegnerin um Rück
weisung der Angelegen
heit im Sinne einer Sistierung des Prozesses, bis die weiteren Abklärungen erfolgt seien, sei abzuweisen
(
Urk.
20 S. 2 f.).
Am
8.
Oktober 2018 reichte die Beschwer
degegnerin verschiedene neuere Korrespondenz mit dem Beschwerdeführer ein (
Urk.
23, 24/1-7), die dem Beschwerdeführer zur Kenntnis zugestellt wurde (
Urk.
25).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundes
gesetzes über den Allge
m
ei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsge
brechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesge
setzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Er
werbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglichkeiten auf dem in Betracht kom
men
den ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer
Erwerbsun
fähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beein
träch
tigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun
fähig
keit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
1.2.1
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken.
Rechtsprechungsgemäss
ist bei psychi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen,
ob ein psychischer Gesundheits
schaden mit Krankheitswert besteht, welcher
die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein
rentenausschliessendes
Er
werbs
einkommen zu erzielen (
vgl.
BGE
139 V 547
E. 5
,
131 V 49
E. 1.2
,
130 V 352
E. 2.2.1
; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E. 5.4).
Die Annahme
eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt
eine psychiatrische,
lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (
vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2,
141 V 281 E. 2.1
, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6
). Eine fachärztlich
einwandfrei
festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Ein
zelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit un
ab
hängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie aus
gewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die
nach einem weit
gehend objektivierten Massstab zu beurteilende
Frage, ob es der versicherten Per
son zu
mutbar ist, eine Arb
eitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7,
139 V 547 E. 5.2
, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG
).
1.2.2
Gemäss der für somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare psychoso
ma
tische Leiden entwickelten Rechtsprechung des Bundesgerichts ist die tat
säch
liche Arbeits- und Leistungsfähigkeit der versicherten Person in einem struk
turierten, ergebnisoffenen Beweisverfahren anhand von auf den funk
tionellen Schweregrad bezogenen Standardindikatoren zu ermitteln (BGE 141 V 281).
Mit
BGE 143 V 4
18
hat das Bundesgericht erkannt, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Leiden einem strukturierten Beweis
ver
fahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen seien, wobei es je nach Krank
heitsbild allenfalls gewisser Anpas
sungen hinsicht
lich der Wertung einzelner Indikatoren bedürfe. Diese Abklä
run
gen enden laut Bundesgericht stets mit der Rechtsfrage, ob und in welchem Umfang die ärztli
chen Fest
stellungen anhand der nach BGE 141 V 281 rechts
erheblichen Indika
toren auf Arbeitsun
fähigkeit schliessen lassen (E. 7).
1.3
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad vo
n mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch
führung der medizi
nischen Behandlung und allfälliger Eingliederungs
massnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom
men), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Validen
einkommen
). Der Ein
kommens
ver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ein
ander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der In
validi
täts
grad be
stimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkom
mens
ver
gleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Um
ständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methoden
wahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (
BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen
). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesent
lichen gleich geblie
benen Sach
verhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbe
achtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächli
cher Hinsicht umfassend («
allseitig
»
) zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
führte zur Begründung der angefochtenen rentenauf
he
benden
Ver
fügung
aus
,
gemäss dem psychiatrischen Gutachten von
Dr.
A.___
vom 18. De
zember 2015 (
Urk.
10/182) habe sich der (psychische) Gesundheits
zu
stand des Be
schwerdeführers verändert. Da er sich nicht in psychiatrischer Behandlung be
finde, gehe sie
von einem geringen Leidensdruck
aus
.
Auch wür
den Ressourcen bestehe
n
, wie zum Beispiel die Möglichkeit zur Auswanderung oder das regelmässige Reisen in die Schweiz. Zudem habe er in Thailand sozial Fuss fassen können. Aufgrund der Facebook-Fotos des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau sei des Weiteren davon auszugehen, dass er den Computer respek
tive ein Handy nutze, obschon er gegen
über dem Gutachter angegeben habe
, dass alles, was mit Technik zu tun habe, für ihn Horror sei
. Auch beteilige
er sich aktiv am Gesellschaftsleben in Thailand,
nehme
an Festen und Ausflügen teil. All dies bestätige eine Verbesserung des Gesundheits
zustandes
.
E
in weiterer
A
ns
pruch auf eine Rente der Invalidenversicherung be
stehe
daher nicht
(Urk. 2 S. 2).
In der
Stellungnahme vom 2
4.
August
2018 erklärte die Beschwerdegegnerin sodann, das Gutachten von
Dr.
A.___
und die Ergebnisse der Spezialabklärung (Internetrecherche) würden zwar darauf hindeuten, dass sich der psychische Gesundheitszu
stand des Beschwerdeführers verbessert habe. Jedoch bedürfe
eine abschliessende Prüfung der Stan
dardindikatoren (im Sinne von
BGE 141 V 281
,
143 V 418
)
weitere Abklärungen des medizinischen Sachverhaltes. Daran ver
möchten auch
die
neu eingereichten Berichte der Privatklinik
C.___
nichts zu ändern, da sie keine schlüssige Beurteilung von Diagnosen und Arbeits
fähig
keit zuliessen sowie als
Behandlerberichte
eine eingeschränkte Beweiskraft auf
weisen würden
(Urk. 8).
2.2
Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein,
die nicht ansatzweise bewiesenen Unterstellungen des missbräuchlichen Rentenbezugs aufgrund der Internet
recher
che sei unzulässig und nicht nachvollziehbar. So sei ein Handy ein Alltagsgerät und nicht ein kompliziertes technisches Gerät. Das Hochladen von Bildern sei so einfach, dass es sicher keine psychische Belastung darstelle, was vor allem auch auf die hochgeladenen schönen Landschaftsbilder, Bilder von seinem Hund und seiner Frau zutreffe. Nach wie vor sei er nicht in der Lage administrative Aufgaben wie Rechnungen zu begleichen und Korrespondenz auf dem elektro
nischen Weg zu führen. Die Reisen von Thailand in die Schweiz seien ihm nur mittels Einnahme von schweren Schlafmitteln und guter Vorausplanung möglich.
Ausserdem sei in keinem Arztbericht festgehalten worden, dass er aufgrund der psychischen Erkran
kung nicht reisen könne. Auch aus dem Umstand, dass er ab und zu ein Auto lenke
,
könne nicht geschlossen werden, dass er nicht mehr krank sei. Da er mit einer
Thailänderin verheiratet sei, sei es ferner selbstverständlich, dass er in deren Fami
lie aufgenommen worden sei und somit in diesem Land habe Fuss fassen können. Selbstverständlich sei dabei auch, dass er auch ab und zu an einer Familienfeier teilnehme. Auch ein psychisch kranker Mensch könne und solle ab und zu an gesellschaftlichen Anlässen teilnehmen.
Daraus könne nicht abge
leitet werden, dass er nun wieder gesund, belastbar und arbeitsfähig sei. Das Gegenteil sei der Fall.
Er sei aufgrund der mit seiner Arbeit zusammenhängenden Stresssituation, welche bei leistungsbezogenen und termingebundenen Arbeiten gegeben sei, erkrankt. Seine lange Krankheitsdauer, welche seit 2009 immer wieder längere Kli
nikaufenthalte nötig gemacht habe, zeige
,
wie labil er über all die Jahre gewesen sei und immer noch sei.
Entsprechend der ärztlichen Empfehlung habe er sich zurückgezogen und versuche, jeden Stress zu vermeiden. Es sei bekannt, dass er sich gerade deshalb entschlossen habe, nach Thailand zu ziehen.
Dies dürfe ihm nicht vorgeworfen werden. Denn d
ank diesem Rückzug, der Unterstützung durch seine Ehefrau und deren Familie sowie der täglichen Einnahmen der ver
schriebe
nen Psycho
pharmaka habe er weniger Stress und erreiche eine gewisse Stabilität, sei weniger suizidgefährdet und habe weniger Rückfälle sowie Klinikaufenthalte. Die
Beschwerdegegnerin
habe es zudem unterlassen, die Arztberichte a
us Thailand einzufordern. Er konsultiere regelmässig
Dr.
E.___
in der
Clinic
F.___
, der ihm unter anderem das Vitamin B12 injiziere.
Die Berichte der Privat
klinik
C.___
zu den neuen stationären
Behandlungen vom
4.
Mai bis 14.
Juni 2017 und vom
1
9.
April
bis 2
8.
Juni
2018
würden des Weiteren ausweisen, dass sich sein
Gesundheitszustand
verschlechtert habe, er in der angestammten Tätigkeit nicht arbeitsfähig sei und die Belastung einer Wiederein
gliederungs
massnahem von mindestens 2 Stunden pro Tag nicht möglich sei.
Im Übrigen fehle es im angefochtenen Entscheid an einer Quantifizierung der behaupteten Ver
bes
serung, da weder eine Berechnung, noch die zumutbaren Tätig
keitsgebiete und auch kein Einkommen aufgeführt worden seien. Im besten Fall könne er zu 50 % in einem wie von
Dr.
A.___
erwähnt kleinen über
schaubaren Team ohne Stress arbeiten. Ausgehend von einem
Invalidene
inkom
men von zirka
Fr.
33'517.-- resultiere
ein Invaliditätsgrad von weiterhin weit über 70
%
, mithin
weiterhin
ein Anspruch
auf eine ganze Invalidenrente
.
Des Weiteren
habe die
Beschwerdegegnerin
sein Wiedererwägungsgesuch
vom 2.
Mai
2017, Urk. 10/201) zur
Verfügung vom 2
8.
Oktober
2013
mit der Mittei
lung vom 2
0.
Dezember 2017 (
Urk.
10/216) materiell geprüft
, auch wenn sie erklärt habe, darauf nicht einzutreten
.
A
ufgrund der materiellen Auseinan
dersetzung mit den Wiedererwägungs
voraus
setzungen
liege ein anfechtbarer Entscheid über das Wiedererwägungs
gesuch vor.
Ausserdem habe sie die Mitteilung (
Urk.
10/216)
zusammen mit der angefochtenen Verfügung vom 2
0.
Dezember
2017 (
Urk.
2) ver
schickt, weshalb sie offensichtlich zusammenhängen würden. In beiden Ent
schei
den
habe die
Beschwerde
gegnerin
ihre wahren Überlegungen, nämlich
er beziehe miss
bräuchlich eine Rente, nicht offengelegt. Deshalb habe sie einen ent
sprechen
den Entscheid gefällt, den sie "vorsichtshalber" nicht als solchen ausweise. Da die Berechnung des
Valideneinkommens
(in der Verfügung vom 2
8.
Oktober
2013) zweifellos unrichtig gewesen sei und deren Berichtigung in Zukunft mög
licher
weise von erheblicher Bedeutung für künftige Rentenleistungen sei, sei
es
von
Fr.
182'000.--
(13 x Fr. 14'000.--) auf Fr.
206'500.-- (14 x Fr.
14'750.--
) zu korri
gieren
(Urk. 1
S.
9
ff., Urk.
6 S. 2, Urk. 14 S. 2
).
In der Stellungnahme vom 1
0.
September 2018 brachte der Beschwerdeführer
zusätzlich
vor,
die Beschwerdegegnerin habe anerkannt, dass ihr Entscheid auf einem unvollständig festgestellten Sachverhalt beruhe und dass weder das Gut
achten von
Dr.
A.___
noch die Spezialabklärungen eine schlüssige Beurtei
lung zulassen würden. Die angefochtene Verfüg
ung verletze damit
Art.
17 Abs.
1 ATSG und sei folglich in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben
.
Zumindest aber müsste der Verfügung die aufschiebende Wirkung entzogen werden (gemeint wohl: es sei die aufschiebende Wirkung der Beschwerde gegen die angefochtene Verfügung wiederherzustellen). Denn mit
ihrem
Antrag auf Rückweisung der Sache zur weiteren Abklä
rung verlange
die Beschwerdegegnerin
eine Sistierung des Verfahrens, was bedeute, dass er
, der Beschwerdeführer,
bis zur weiteren medizinischen Sachverhaltsabklärung weiterhin keine Rente be
komme
. Damit würde die un
nötige Verzögerung, welche durch ihre mangelhafte Abklä
rung erfolgt sei, weiter
hin zu seinen Lasten gehe
n
; dies obschon
der Beschwerde
geg
nerin bekannt sei, dass er von den Leistungen der Sozialfürsorge lebe, existen
tielle Ängste habe und sich seine psyc
hische Erkrankung verschlechtert habe
(Urk. 20 S. 2 f.).
2.3
2.3.1
Nicht Geg
enstand dieses Verfahrens bilden
das
Wiedererwägungsgesuch
des
Beschwerdeführer
s
vom 2.
Mai
2017
(
Urk. 10/201) zur
Verfügung vom 28.
Ok
tober
2013 und die Mittei
lung der
Beschwerdegegnerin
vom 2
0.
Dezember 2017, mit welcher diese erklärte, auf das Wiedererwägungsgesuch nicht einzutreten
(Urk.
10/216).
Denn
i
m verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beur
tei
len, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfügung beziehungsweise eines
Einspracheentscheids
– Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der
Ein
spracheentscheid
den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungs
gegenstand.
Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sach
urteils
voraus
setzung, wenn und insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein
Einsprache
entscheid
ergangen ist (
BGE
131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
Die
Mitteilung
vom 2
0.
Dezember 2017
stellt
keine Verfügung im Sinne von
Art.
49 ATSG dar, denn sie enthält keine Rechtsmittelbelehrung. Die Mitteilung erfolgte vielmehr im formlosen Verfahren nach
Art.
51 ATSG.
Gegen eine solche Mitteilung besteht kein Beschwerderecht (
Art.
56 ATSG)
.
2.3.2
Sodann
liegt es im Ermessen der Verwaltungsbehörde,
formell rechts
kräftige Ver
fügungen, die
- wie die betreffende Verfügung vom 2
8.
Oktober 2013 (Urk. 10/87,
Urk.
10/97-159) -
nicht Gegenstand materieller richterlicher Beur
teilung waren, in Wiedererwägung
zu
ziehen, wenn sie zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
Art.
53
Abs.
2 ATSG).
Es besteht demnach kein gerichtlich durchsetzbarer Ans
pruch auf Wiedererwägung. Verfü
gungen, mit denen das Eintreten auf ein Wiedererwägungsgesuch abgelehnt wird, sind grundsätzlich weder beschwerde- noch
einspracheweise
anfechtbar (
BGE
133 V 50).
Selbst wenn die Mitteilung
vom 20.
Dezember 2017 somit eine Verfügung im Sinne von Art. 49 ATSG darstellen würde, wäre auf eine Beschwerde dagegen nicht einzutreten.
W
ürde man der Ansicht des
Beschwerdeführer
s folgen, es liege mit der
Mitteilung
vom 20. Dezember 2017 (
Urk.
10/216) ein anfechtbarer mate
rieller Entscheid vor (
Urk.
1 S. 14 ff.)
, was hier offengelassen werden kann, wäre im Übrigen
fraglich, ob
ein Rechtschutzinteresse
(vgl. dazu
BGE 133 V 188 E. 4.3.1
;
Urteil des Bun
des
gerichts 9C_101
0/2009 vom 2
8.
Mai 2010 E. 1.2) und damit eine Beschwerde
legi
timation im Sinne von
Art.
59 ATSG
gegeben wäre
. Denn
mit der Verfügung vom 28.
Okto
ber
2013
wurde das Rentenbegehren vollständig erfüllt, indem ihm
eine ganze Rente zugesprochen
wurde. Das Wiedererwägungsgesuch
des
Be
schwerde
führer
s vom 2.
Mai
2017 (Urk. 10/201)
zielte denn auch nicht auf die Aufhebung dieses Entscheides ab, sondern
allein
auf
eine
Änderung
des
Valideneinkommens
, mithin auf eine Änderung
der Begründung
des
Entscheid
es, was kein Rechtsschutz
interesse begründet
(vgl.
SVR
2007 IV Nr. 3 S. 8, I 808/05 E.
1.3 mit Hinweis
,
Urteil des Bundes
gerichts 9C_8/2009 vom 3
0. März 2009 E. 2;
Kieser
,
ATSG
-Kommentar, 3. Aufl. 2015
,
Rz
15
Art.
59
)
.
Dies gilt umso mehr, als
k
ein schutzwürdiges Interesse
des
Beschwerdeführer
s
an einer sofortigen ge
richtlichen Feststellung
des
Valideneinkommens
ausserhalb des Revisions
verfahrens besteht
(vgl.
Meyer,
Ver
fahrens
fragen / Über die Zulässig
keit von Feststellungsverfügungen in der Sozial
ver
siche
rungs
praxis
, in: Ulrich Meyer - Ausgewählte Schriften,
Schulthess
2013, S. 341-361, S. 347 f. mit Hin
weisen
;
Volz
, in: Gesetz über das
Sozialversicherungsgericht des Kant
ons Zürich, 2. Auf
lage 2009,
Rz
23
zu § 13
mit weiteren Hinweisen).
Denn bei Vorliegen eines Revi
sionsgrundes im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG ist
der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächli
cher Hinsicht umfassend («
allseitig
»
) zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen
- namentlich auch nicht an das ursprünglich festgelegte
Validen
einkommen
-
besteht (
Urteil des Bundesgerichts 9C_378/2014 vom 2
1.
Oktober 2014 E. 4.2;
BGE 141 V 9 E. 2.3
, 117 V
198 E. 4b
).
2.3.3
Auf
den
Antrag des
Beschwerdeführer
s, es sei sein Wiedererwägungs
gesuch vom
2.
Mai 2017 gutzuheissen
und (in diesem Zusammenhang)
v
on einem
Validen
ein
kommen
von mindestens
Fr.
206'500.-- auszugehen
(
Urk.
1 S. 2)
,
ist nach dem Gesagten
somit
nicht einzutreten.
2.4
Zu prüfen bleibt d
i
e
Streitfrage
, ob die Beschwerdegeg
nerin die bisherige ganze Rente zu Recht per Ende Januar 2018 aufgehoben hat. Dabei bildet der Erlass der angefochtenen Verfügung
vom
20.
Dezember 2017 (Urk. 2) rechtsprechungs
ge
mäss die zeitliche Grenze der richterli
chen Überprü
fungs
befugnis in diesem Ver
fahren
(
vgl.
BGE 132 V 220 E. 3.1.1,
122 V 77 E. 2b, Urteil des Bundes
gerichts 8C_76/2009 vom 19. Mai 2009 E. 2, je mit Hin
weis).
3.
3.1
Die bisherige ganze Rente wurde dem Beschwerdeführer gemäss
dem Verfü
gungs
teil 2 der
Verfügung vom 2
8.
Oktober 2013
(
Urk.
10/87
/2
) und
dem Feststel
lungs
blatt der Beschwerdegegnerin
vom 9. Juli 2013 (
Urk.
10/60/5)
ausgehend
v
on der Einschätzung von Dr.
A.___
gemäss dem
psychiatrischen Gutachten
vom 9.
April 2013
(
Urk.
10/55) zugesprochen.
Dr.
A.___
stellte die
Diagnose einer rezidi
vierend
en Störung, gegen
wärtig mittelgradig bis schwer ohne psycho
tische Symp
tome
ICD-10 F33.2 (Epi
sode seit 2009; Urk. 10/55/23).
In der ange
stammten Tätigkeit als Filialleiter/Geschäftsführer
attestierte er eine 100%ige
Arbeits
un
fähigkeit ab dem
5.
Mai 200
9.
I
n einer leidensan
gepassten Tätigkeit
bestehe
eine 100%ige
Arbeitsunfähigkeit
vom
5.
Mai 2009 bis 2
8.
Februar 2011 und ab dem
1.
April 2012
sowie
eine
50%ige Arbeitsunfähigkeit vom
1.
März 2011 bis 3
1.
März 2012
(
Urk.
10/55/27-28).
Davon ist im Hinblick auf
Art.
17
Abs.
1 ATSG als Vergleichsbasis auszugehen.
3.2
3.2.1
Gemäss
dem
im Revisionsverfahren eingeholten
psychiatrischen Gutachten vom 1
8.
Dezember
2015
wurde der
Beschwerdeführer
von
Dr.
A.___
am 3. August 2015 untersucht (
Urk.
10
/
182/1). Dr.
A.___
stellte
nunmehr
die Diagnose
einer rezidi
vierenden
depressiven
Störung, gegen
w
ärtig mittelgradig (ICD-10 F33.1
),
auf dem Boden einer selbstunsicheren Persönlichkeit (ICD-10 Z73.1; Urk. 10/182/11-12).
Auf
grund der präsentierten Symptomatik und den damit ver
bundenen Einschrän
kungen in den Hauptfähigkeiten wie Durchhalte- und Grup
penfähigkeit, welche schwer beeinträchtigt seien, sowie
Kontaktfähigkeit, Pla
nung und Strukturierung von Aufgaben, Anpassung an Regeln und Routine, Fle
xibilität und Umstellungs
fähigkeit
sowie Spontanaktivitäten
, die mittelgradig eingeschränkt seien, bestehe
weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit. In einer leidensangepassten Tätigkeit in kleinem
über
schaubarem
Team
im Rahmen leichter Büroarbeiten
sei eine 50%ige Arbeits
fähigkeit gegeben
.
Es sei seit der Begutachtung von 2013 (mithin) zu einer leich
ten Verbesserung des Gesundheits
zustandes gekommen, welche sich ab Anfang 2015 eingestellt haben dürfte
(
Urk. 10/182/14-15)
.
Gegenwärtig befinde sich der
Beschwerdeführer
aufgrund seines Umzuges nach Thailand (im März 2014, Urk. 10/182/6) und wegen der Aufgabe der Praxistätigkeit des bisherigen Psychi
aters nicht in einer psychia
trischen Behandlung. Er komme
regelmässig
in die Schweiz, um seine Medi
kamente zu beziehen. Die Verlegung des Lebensmittel
punktes nach Thailand werde vom
Beschwerdeführer
glaubhaft als Entlastung beschrieben. Es
gelinge
ihm, sich auf dem gegenwärtigen Niveau stabil zu halten. Er zeige jedoch ein
deutliches Vermeidungsverhalten. Durch diese Schonung ver
hindere er aber auch die Möglichkeit von Erfolgserlebnissen beim Überwinden eigener Ängste (Urk.
10/182/13).
Unter Wiederaufnahme einer psychiatrisch-psychotherapeu
tischen Behandlung könnte mittel- bis längerfristig eine höhere Arbeits
fähigkeit erreicht werden. Insbesondere sollte vorteilhaft eine verhaltens
thera
peutisch ausgelegte Behandlung mit Möglichkeiten zu Expositionen ange
wandt werden. Diese Ausführungen seien medizinisch-theoretisch, da
der
Be
schwerde
führer
seinen Lebenssitz nach Thailand verlegt habe
(
Urk.
10/182/14-15).
3.2.2
Ausserdem
ist aktenkundig, dass der
Beschwerdeführer
nach der Begutachtung, nämli
ch vom
4.
Mai bis 1
4.
Juni 2017, in der Privatklinik
C.___
erneut
(wie schon im Sommer 2013,
Urk.
10/163/5-8)
stationär behandelt wurde (Bericht vom 1
7.
Juli 2017, Urk. 10/205/6-8
;
vgl. auch den Bericht der Privatklinik
C.___
vom 2
2.
Mai 2017,
Urk.
10/202
). Die Ärzte
stellten die Diagnosen einer
rezidi
vie
renden Störung, gegen
wärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F33.2),
und einer schweren Angst
störung im Sinne einer sozialen Phobie (ICD-10 F40.1). Es bestehe in der bisherigen Tätigkeit keine Arbeitsfähigkeit. In einer leidensangepassten Tätigkeit könne der genaue Umfang der Arbeitsfähigkeit derzeit nicht abschliessend beurteilt werden. Aufgrund der schweren Angst
stö
rung und der daraus resul
tierenden Gruppenunfähigkeit
wäre die Prüfung der
Belastbarkeit für Mass
nahmen der Wiedereingliederung im Umfang von min
des
tens 2
Stunden pro Tag sehr schwer umzusetzen. Es müssten viele Voraus
setzun
gen diesbezüglich erfüllt werden, unter anderem der Einsatz in der geschützten Werkstatt.
Nach
Abschluss
der stationären Behandlung in der
Privat
klinik
C.___
seien nun ambulante Konsultationen im
D.___
Inter
national Hos
pital
G.___
(gemeint wohl: das
D.___
Hospital
auf der Insel
G.___
; vgl.
Urk. 7/1-2
vorge
se
hen. Die nächste Konsul
tation beim
L
eitenden Arzt
der
Privatklinik
C.___
sei bei weiterem Besuch des
Beschwerdeführer
s in der Schweiz vorgesehen (
Urk.
10/205/6-7).
Gemäss
dem Bericht vom 2
8.
Juni
2018 wurde der
Beschwerdeführer
in der Pri
vatklinik
C.___
nach Selbstzuweisung wegen eines depressiven Rückfalls
ausserdem
vom 1
9.
April
bis 2
8.
Juni 2018 stationär be
handelt.
Der
Beschwerde
führer habe angegeben, es gehe ihm seit Ende 2017 schlecht, nachdem die IV-Stelle ihm mitgeteilt habe, die Rentenzahlungen zu stoppen. Er sei daraufhin in eine depressive Krise geraten. Aus Verzweiflung habe er zwei Suizid
versuche began
g
en.
Daraufhin habe er sich ins
D.___
S
pital auf der Insel
G.___
begeben, wo ihm die Psychiaterin empfohlen habe, sich erneut in statio
näre Behandlung zu begeben
. E
r
habe
per E-Mail mit dem Leitenden Arzt der Privat
klinik
C.___
Kontakt aufgenommen und ihn nach seiner Rückkehr in die Schweiz vor vier Wochen ambulant am 2
8.
März und 3. April 2018 aufge
sucht
.
Die Ärzte der Privatklinik
C.___
stellten
die Diagnosen einer
rezidi
vierenden Störung, gegen
wärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F33.2), sozialer Phobien (ICD-10 F40.1), einer Panikstörung (episodisch paroxys
male Angst, ICD-10 F41.0), eines Mangels an sonstigen näher bezeich
neten Vitaminen des Vitamin-B-Komplexes (ICD-10 E53.8) und einer einfachen
Akti
vitäts
- und Aufmerk
sam
keitsstörung (ICD-10 F90.0).
Bei Austritt habe sich der Beschwerdeführer in einem gebesserten Zustand im Sinne einer partiellen Re
mis
sion befunden. Die ambulante psychiatrisch-psychothera
peu
tische Behand
lung erfolge bis auf Weiteres intern beim Leitenden Arzt der Klinik.
Sollte der Beschwerdeführer wieder nach Thailand zurückkehren, würde er die Psychiaterin des
D.___
Hospital erneut aufsuchen (
Urk.
15/2
).
3.3
3.3.1
Bei
vorliegender
Aktenlage steht fest, dass der
Beschwerdeführer
aufgrund der rezidivierenden depressiven Störung nach wie vor in der angestammten Tätigkeit als Geschäftsführer und Filialleiter in einem Transportunternehmen vollständig arbeitsunfähig ist.
Nicht
abschliessend
ausgewiesen ist indes
, dass
die von Dr.
A.___
aufgrund der Untersuchung vom August 2015 attestierte 50%ige
Arbeits
fähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit
(
Urk.
10/182/15
)
in medi
zinischer Hinsicht auch noch für die Zeit nach der Begutachtung und insbe
son
dere im Zeitpunkt der Aufhebung der Rente Anfang 2018
galt
.
Denn m
it dem Bericht der Privatklinik
C.___
vom 1
7.
Juli 2017 zur statio
nä
ren Behandlung vom
4.
Mai bis 1
4.
Juni 2017 (
Urk. 10/205/6-8) ist eine zu
min
dest zeitweise, namentlich während des Klinikaufenthaltes, erhebliche Ver
schlechterung des psychischen Gesundheitszustandes ausgewiesen.
Die stationäre Behandlung in der Privatklinik
C.___
vom 19.
April
bis 28.
Juni 2018 fand nach Erlass der
ange
fochtenen Verfügung
vom
20. Dezem
ber 2017 (Urk. 2) statt, welche
die zeitliche Grenze der richterlichen Über
prüfungs
be
fugnis in diesem Ver
fahren bildet
(
vgl.
BGE 132 V 220 E. 3.1.1,
122 V 77 E. 2b, Urteil des Bundesgerichts 8C_76/2009 vom 19. Mai 2009 E. 2, je mit Hinweis). Der Bericht
der Privatklinik
C.___
vom 2
8.
Juni
2018
ist hier daher nur insoweit be
achtlich, als sich daraus Rückschlüsse auf den Gesundheitszustand des Be
schwerdeführers bis Ende 2017 respektive zum Zeitpunkt der verfügten Auf
he
bung der Invalidenrente per Ende Januar 2018 treffen lassen.
Dies ist insofern der Fall, als daraus zu entnehmen ist, dass
die angefochtene Verfügung respektive die Mitteilung der Aufhebung der Rente eine psychische Dekompensation
beim Beschwerdeführer
ausgelöst hat, was
aus medizinischer Sicht
möglicherweise auf eine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes im Sinne einer anhaltenden Instabilität nach der Begutachtung durch
Dr.
A.___
hinweist.
3.3.2
Die
Beschwerdegegnerin
hat zutreffend erkannt, dass
der
massgebliche
Sach
ver
halt bei gegebener Aktenlage unzureichend abgeklärt ist.
Dabei
kann
trotz der stationären Behandlungen
nach der Begutachtung durch
Dr.
A.___
nicht
ab
schliessend
ausgeschlossen werden, dass
ein R
evisionsgrund im Sinne von Art.
17
Abs.
1 ATSG gegeben und
im Vergleich
zum Sachverhalt bei
Ver
fügung
serlass am
2
8.
Oktober
2013
eine rentenerhebliche Verbesserung des Ge
sundheits
zustan
des des
Beschwerdeführer
s eingetreten sein könnte.
Denn
die Berichte der Klinik enthalten keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit in einer leidens
angepassten Tätig
keit
, insbesondere
nicht
betreffend die
Zeit ab Mitte Juni 2017
nach der statio
nären Behandlung (bis am 1
4.
Juni 2017,
Urk.
10/205/7)
und
im
Dezember 2017
bei Erlass der angefochtenen Verfügung
(
Urk.
2)
.
Daran ändert auch nichts, dass die Umsetzung von
Wiedereingliederungs
mass
nahmen
im Be
richt vom 17.
Juli 2017 als sehr schwierig bezeichnet wurde (
Urk.
10/205/8), zumal dem
Beschwerdeführer
nach dem Klinikaustritt
trotz der dort noch fest
gestellten stark eingeschränkter Gruppen- und Kontaktfähigkeit (
Urk.
10/205/7)
zumindest die Rückreise nach Thailand off
enbar möglich war.
Auch war es ihm möglich,
seinen Ge
burtstag im Oktober 2017
gemäss
seinen
Ausführungen in der Stellungnahme vom 11. Dezember 2017 (
Urk.
10/214/
3-4) zum entsprechenden Foto auf Facebook (
Urk.
10/212/8-9
) im Kreise von mehre
ren Familienmitgliedern
zu feiern.
D
ies weist auf Ressourcen hin, die vorerst aus fachärztlicher Sicht zu beurteilen sind
, dies insbesondere auch im Hinblick auf die neueste bundes
gerichtliche Recht
sprechung
(vgl. BGE 141 V 281 E. 4.3.3; dazu hernach E. 3.4)
.
Ausserdem
erfolgten die
stationären Behandlungen
in der Privatklinik
C.___
von Mai bis Mitte Juni 2017 und
von
April bis Ende Juni 2018
nach
Ankündi
gung (Vorbescheid vom 1
7.
Februar
2017, Urk. 10/195) und
in Reaktion auf die
Verfügung der Rent
enauf
hebung (Verfügung vom 20.
Dezember
2017, Urk. 2
; vgl.
Urk.
15/2 S. 1 f.).
Der weitere Verlauf ist nicht bekannt. Die Tragweite
allfäl
liger krankheitsbedingter
Wechsel
wirkung und
die
Abgrenzung von krank
heits
bedingten zu reaktiven, inva
liditäts
fremdem Geschehen zufolge psycho
sozialen Belastungen, die
recht
sprechungs
gemäss
auch bei depressiven Leiden nicht unerheblich sind (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2), kann hier mangels ärztlicher Aus
führungen hierzu nicht beurteilt werden.
3.3.3
Andererseits kann aber auch
nicht
ohne Weiteres
abschliessend
angenommen werden,
es liege
keine
invalidenversicherungsrechtlich relevante Gesundheits
sch
ädigung
mehr
vor
,
wie die
Beschwerdegegnerin
dies in der angefochtenen Verfügung noch ausgeführt hat (
Urk.
2 S.
2). Dies gilt schon deshalb, weil mit den vorliegenden Akten eine Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit in der ange
stammten Tätigkeit
nicht
ausgewiesen ist.
3.4
3.4.1
Das
vorliegende psychische Be
schwerdebild
ist
gemäss
der jüngsten bundesge
richtlichen Rechtsprechung (BGE 143 V 418)
zudem
unter Berück
sichtigung des mit dem Leitentscheid BGE 141 V 281 (Urteil des Bundesgerichts vom 3. Juni 2015) prä
zisierten strukturierten, nor
mativen Prüfungsrasters zu beurteilen.
Hierbei sind die funktionellen Auswirkungen eines Gesundheitsschadens mit einem Katalog von sogenannten Standardindikatoren vermehrt zu gewichten, wobei den Umstän
den des Einzelfalls Rechnung zu tragen ist (BGE 141 V 281 E. 4). Das Prüfungsraster gestaltet sich wie folgt: Unter die Kategorie „funk
tio
neller Schweregrad" (E. 4.3) fällt der Komplex „Gesundheitsschädigung" (E. 4.3.1) mit der Frage nach der Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1), dem Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder der Behandlungs
resistenz (E. 4.3.1.2) und den Komorbiditäten (E. 4.3.1.3),
ausserdem
der Komplex „Persön
lichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen; E. 4.3.2) und der Komplex „Sozialer Kontext"
(E. 4.3.3)
. Unter der Kategorie
„Konsistenz" (Ge
sichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4)
ist die g
leichmässige Einschränkung des
Aktivitätenni
veaus
in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
und der b
ehandlungs- und eingliederungsanam
nestisch ausgewiesene Leidens
druck (E. 4.4.2)
relevant.
3.
4.2
Es
bestehen
hier
keine Ausschlussgründe
,
und ein konkreter Beweisbedarf ist gegeben (vgl. BGE 143 V 418 E. 7.1, 141 V 281 E. 2.2), so dass von einem struk
turierten Beweisverfahren mit Gesamtbetrachtung sämtlicher Leiden in Berück
sichtigung ihrer Wechselwirkungen (BGE 148 V 418 E. 8.1, 141 V 281 E. 4.3.1.3) nicht abgesehen werden darf.
Hierzu fehlt es indes an einer ausreichenden medizinischen Grundlage. Insbe
son
dere ist dem Gutachten von
Dr.
A.___
zu den Standardindikatoren nichts zu entnehmen. Aber auch die Berichte der Privatklinik
C.___
enthalten zur Beurteilung der Standardindikatoren nicht genügend Angaben.
3.5
3.5.1
Nach dem Gesagten kann bei gegebener Akten- und Rechtslage nicht ab
schlies
send über die Frage
des Rentenanspruchs
respektive der Aufhebung oder Herab
setzung der Rente
ab
Februar 2018
entschieden werden.
Sämtliche weitere Vor
bringen des Beschwerdeführers rechtfertigen keine andere Betrachtungsweise.
Die Beschwerdegegnerin hat zur Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
für die Zeit ab
Anfang
2018
ergänzende medizinische, insbesondere psychiatrische Abklärungen vorzunehmen, welche einer Gesamtbetrachtung der funktionellen Auswirkungen der Gesundheitsbeeinträchtigungen im Sinne der aktuellen Recht
sprechung
Rechnung tragen
. Hernach hat sie neu über den Rentenanspruch ab
Februar 201
8
zu entscheiden.
Aufgrund der psychischen Beschwerden
wird sich der Experte (oder die Experten)
gemäss dem mit dem Leitentscheid BGE 141 V 281 präzisierten strukturierten, normativen Prüfungsraster insbesondere zu den entsprechenden Standardindi
ka
toren zu äussern
haben
(vgl. BGE 143 V 409, 418). Dabei mag den Gutachtern der von einer interdisziplinären Arbeitsgruppe ausgearbeitete Fragen
katalog ge
mäss Anhang zum IV-Rundschreiben Nr. 339 als Leitlinie dienen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_421/2015 vom 23. September 2015 E.
5). Zu be
achten sind dabei
aber
auch die im BGE 143 V 418 ausgeführten Präzisierungen zu einzelnen Standardindikatoren (E. 5.2.2 [zum diagnoseinhärenten Schwere
grad in BGE 141 V 281 E. 2.1.1 und E. 4.3.1.1] und E. 8.1 [zu Komorbiditäten in BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3]).
3.5.2
Die angefochtene Verfügung vom
2
0.
Dezember
2017 (Urk. 2) ist somit aufzu
he
ben und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zur ergänzenden medi
zinischen
Abklärung im Sinne der Erwägungen und zum neuen Entscheid über den Ren
tenanspruch des B
eschwerdeführers ab Februar 2018
zurückzu
weisen.
4.
4.1
Zu prüfen bleibt der
(sinngemässe)
Antrag des Beschwerdeführers, die auf
schie
bende Wirkung der Beschwerde
gegen die Verfügung vom 2
0.
Dezember 2017
sei wiederherzustellen (Urk.
20 S. 3
).
Nach der Rechtsprechung dauert – unter Vorbeha
lt einer allfällig missbräuch
li
chen Provozierung eines möglichst frühen Revisions
zeitpunktes durch die Ver
waltung – der mit der revisionsweise verfügten Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente oder
Hilflosenentschädigung
ver
bundene Entzug der aufschieben
den Wirkung einer Beschwerde bei Rückweisung der Sache an die Verwaltung auch noch für den Zeitraum dieses Abklärungs
verfahrens bis zum Erlass der neuen Verwaltungsverfügung an (Urteile des Bundesgerichts 8C_451/2010 vom 11. November 2010 E. 2 und
8C_22/2013
vom
4.
Juli 2013
E. 3 mit Hinweisen auf BGE 106 V 18 und BGE 129 V 370).
Bei leistungsaufhebenden Verfügungen ist der Entzug der aufschiebenden Wirkung die Regel im Sozialversicherungsrecht (Urteil des Bundesgerichts 8C_528/2017 vom 2
2.
März 2018 E. 6.1)
Über den Antrag des Beschwerdeführers auf Wiederherstellung der auf
schiebe
n
den Wirkung ist somit ungeach
tet dessen zu entscheiden, dass die angefochtene Verfügung mit dem vorliegenden Urteil aufgehoben wird.
4
.2
Die Beschwerdegegnerin hat nach Einholung des
psychiatrischen Gutachtens von
Dr.
A.___
die Renten
aufhebung unter Entzug der aufschiebend
en Wirkung ver
fügt
(
Urk.
2)
,
ohne im
Vorbescheid
verfahren
die
weitere
n eingeholten medi
zi
nischen Berichte
der Privatklinik
C.___
(
Urk.
10/202, Urk. 205/6-8) und die Ergebnisse der Spezialabklärung (Internetrecherche, Urk. 10/212) Dr.
A.___
zur ergänzenden Stellungnahme
vorzulegen.
Dieses Vorgehen ist indes nicht bereits als vorsorgliche Rentenaufhebung wäh
rend des noch laufenden Abklärungs
ver
fahr
ens im Sinne einer missbräuchli
chen Provozierung eines
möglichst frühen Revisionszeit
punktes anzusehen. Rechtsprechungsgemäss
ist daher die auf
schie
bende Wir
kung der Beschwerde nicht wiederherzustellen und das ent
sprechende Gesuch abzuweisen.
5
.
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Ver
wal
tung zu weiterer Abklärung und neuem Entscheid als vollständiges Obsiegen (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. E. 5 mit Hinweisen). Da der Streitgegenstand die Bewilligung
oder Verweigerung von Versicherungsleistungen betrifft, ist das Verfahren kos
tenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab
hängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG), ermes
sensweise auf F
r. 7
00.-- anzusetzen und der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Dem Beschwerdeführer
steht eine Prozessentschädigung zu, welche nach Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungs
gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit
sache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Baraus
lagen auf Fr.
2'100
.
-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
Das Gericht be
s
chliesst:
Das Gesuch des Beschwerdeführers vom 1
0.
September 2018 um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde gegen die angefochtene Verfügung
vom
20. Dezember 2017 wird abgewiesen.
und
erkennt
sodann
:
1.
Die Beschwerde wird, soweit darauf eingetreten wird,
in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
2
0.
Dezember 2017
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch
des Beschwerdeführers
ab
Februar
2018
neu verfüge.
2.
Die Gerich
tskosten von Fr.
7
00.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessent
schä
digung von Fr. 2‘
1
00.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
lic
.
iur
.
Y.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
(im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann