# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 766f67b6-b310-523b-8b18-e52f2b84305e
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-02-22
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 22.02.2005 R 2004 98
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2004-98_2005-02-22.pdf

## Full Text

R 04 98

4. Kammer 

URTEIL
vom 22. Februar 2005

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Baugesuch

1. Mit Baubescheid vom 2. Juni 2003 erteilte die Gemeinde … der daselbst 

ansässigen AG … die Bewilligung, um ihr auf der Parzelle Nr. 2338 an der Via 

… gelegenes gleichnamiges Hotel umzubauen und darin Zweitwohnungen 

einzurichten. Die Baubewilligung für das in der Äusseren Dorfzone befindliche 

Objekt wurde erteilt, weil die äussere Erscheinungsform des architektonisch 

wertvollen und das Ortsbild prägenden Hotelkomplexes im Wesentlichen 

unverändert bleiben sollte. Die Rechtskraft des Baubescheides wurde 

überdies noch vom Vorliegen einer Baubewilligung für ein dem Bauvorhaben 

entsprechendes Garagenprojekt abhängig gemacht. Nach einer 

Umgestaltung konnte die Gemeinde am 3. September 2003 auch noch die 

Baubewilligung für das Garagenprojekt erteilen, welches aus einer 

zweigeschossigen Parkhalle mit Zwischenbau für sechs PersonaIzimmer und 

Erschliessungsanlagen besteht. Auch einem in der Folge unterbreiteten 

Abänderungsgesuch, welches die Tieferlegung der Garagenhalle unter 

Verzicht auf Stützmauern vorsah, entsprach die Gemeinde, wobei sie die 

Bauherrschaft erneut darauf hinwies, dass sie sich mit Bezug auf die später 

auf der Parkhalle zu errichtende Hochbaute (Rest BGF 538 m2) die 

Anordnung eines Quartiergestaltungsplanes vorbehalte, weil der Baubereich 

zwischen dem ehemaligen Hotelkomplex (heute Residenza …) und dem 

ebenfalls grossvolumigen Gebäude Via … in gestalterischer Hinsicht 

ausgesprochen heikel sei.

Am 23. Juni 2004 reichte die AG … bei der Gemeinde ein Baugesuch ein, das 

im fraglichen Bereich die Erstellung von zwei Villen vorsah. Das Bauvorhaben 

wurde in der Folge publiziert, wogegen unter Hinweis auf die störenden 

Auswirkungen der beiden Baukörper von Nachbarn Einsprache erhoben 

wurde. Zur Beurteilung der Gestaltungs-Problematik holte die Gemeinde eine 

Stellungnahme ihres Bauberaters ein, der in Kenntnis eines Modells sowie 

nach Durchführung eines Augenscheines vor Ort in seinem Bericht  9. 

September 2004 zum Schluss gelangte, dass angesichts der herrschenden 

dichten und grossvolumigen Bebauungsstrukturen die beiden geplanten 

Bauten mit der relativ geringen zu realisierenden BGF zu einem 

Gebäudekubus zu vereinigen seien. Der Kubus sei zudem zwecks Erhaltung 

eines angemessenen Freiraums im südwestlichen Bereich anzuordnen und 

der Neubau habe sich architektonisch an der Umgebung zu orientieren 

(einfache kubische Form mit Flachdach).

Mit Entscheid vom 20. September 2004 wies der Gemeindevorstand das 

Baugesuch im Wesentlichen wegen fehlenden Vereinbarkeit mit den 

Vorgaben der Ästhetikvorschrift von Art. 26 BG ab.

2. Dagegen liess die AG … am 14. Oktober 2004 beim Verwaltungsgericht 

Rekurs erheben mit den Anträgen nach Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung und Erteilung der Baubewilligung; eventualiter sei die 

Angelegenheit zu neuer Entscheidfindung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

Ferner beantragte sie die Einholung eines Gerichtsgutachtens, welches  sich 

über die Vereinbarkeit des Projekts in städtebaulicher Hinsicht auslasse. Sie 

legte dar, das Projekt sei mit Bezug auf Ausnützung, Gebäudehöhen, Längen 

und Grenzabstände nicht beanstandet worden. Bei Art. 26 BG handle es sich 

um eine Ästhetikvorschrift mittleren Strengegrades. Das Projekt liege in der 

äusseren Dorfzone. In dieser würden in Bezug auf die Ästhetik keine 

besonderen Vorschriften gelten. Der Entscheidungsspielraum der Gemeinde 

in Fragen der Bauästhetik sei nicht derart erheblich, dass in Fällen wie dem 

vorliegenden, wo kein überwiegendes öffentliches Interesse am 

Ortsbildschutz vorhanden sei, einer privaten Bauherrin ein Projekt verboten 

werden könnte. Die Gemeinde habe ihr Ermessen überschritten resp. 

missbraucht und die objektiven Kriterien, welche zugunsten der Rekurrentin 

sprächen, ausser Acht gelassen. Das Gutachten der Planpartner AG sei ein 

Gefälligkeitsgutachten. Im Übrigen habe sie zum Bericht keinerlei 

Einwendungen vorbringen können und ihre Argumente seien unberücksichtigt 

geblieben. Die Nichtbewilligung sei mangels rechtlicher und tatsächlicher 

Vorgaben in der Grundordnung weder verhältnismässig noch geeignet oder 

erforderlich, um das Ortsbild zu schützen.

3. Die Gemeinde … beantragte die Abweisung des Rekurses. Der beigezogene 

Gutachter habe seinen Bericht als Entscheidgrundlage für die Baubehörde 

angefertigt. Von der Einholung eines zusätzlichen Gutachten könne 

abgesehen werden. Die Gestaltung der beiden Baukörper für sich stehe nicht 

zur Diskussion; ein Augenschein könne zudem genügend Aufschluss über die 

Einordnung der Bauten geben. Art. 26. BG sei eine strenge Ästhetikvorschrift. 

Es handle sich um ein Einordnungsgebot. Selbst, wenn der praxisgemäss 

vom Verwaltungsgericht zugestandene Beurteilungsspielraum der Gemeinde 

nicht zustehen würde, hätte das Verwaltungsgericht keinen Anlass zur 

Intervention. Die Gestaltung der projektierten Baukörper entspreche 

offensichtlich nicht Art. 26 BG. Die architektonisch gute Gestaltung der Bauten 

sei nicht in Frage gestellt, hingegen würden die Bauten dem 

Einordnungsgebot mit Bezug auf die unmittelbare Umgebung nicht Rechnung 

tragen. Deswegen seien auch Vergleiche mit extravaganten Bauten auf 

Gemeindegebiet unbehelflich. Das Areal liege in einer von grossvolumigen, 

kubusförmigen Flachdachbauten geprägten Umgebung. Die beiden 

kleinvolumigen Villen würden dort völlig beziehungslos stehen und erdrückt. 

Deswegen bleibe nichts anderes übrig, als das relativ kleine Bauvolumen in 

einer Baute zusammenfassen. Der Baukörper würde die Dimensionen der 

Umgebung immer noch nicht erreichen, jedoch gegenüber der Umgebung 

weniger „abfallen“ und eine gestalterische Verbesserung bilden. Der grösste 

Vorteil wäre, dass sich ein grösserer Abstand zum … erreichen lasse, was 

aus gestalterischer Sicht absolut unerlässlich sei. Die Platzierung der 

verbleibenden BGF sei ausgesprochen anforderungsreich, insbesondere in 

gestalterischer Hinsicht. 

4. In einem zweiten Schriftenwechsel erhielten die Parteien Gelegenheit, die von 

ihnen eingenommenen Rechtsstandpunkte zu ergänzen und zu vertiefen.

5. Am 21. Februar 2005 führte eine Delegation der IV. Kammer des 

Verwaltungsgerichts einen Augenschein durch, an welchem Vertreter der 

Rekurrentin mit ihrem Rechtsvertreter und der Chef des kommunalen 

Bauamtes mit dem gemeindlichen Anwalt teilnahmen. Allen Anwesenden 

wurde dabei Gelegenheit erteilt, sich an Ort und Stelle anhand der 

Örtlichkeiten sowie nach einem Standortwechsel auf den gefrorenen See 

auch noch mündlich ausführlich zu den aufgeworfenen Fragen zu äussern.

Auf die Ausführungen am Augenschein wie auch auf die weiteren 

Darlegungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Vorab zu prüfen sind der Antrag auf Einholung eines Gerichtsgutachtens, das 

sich über die Vereinbarkeit des Projekts in städtebaulicher Hinsicht auslasse, 

sowie die formellen Einwände gegen das vorinstanzliche Verfahren.

b) Von der Einholung des von den Rekurrentin beantragten Gerichtsgutachtens 

kann abgesehen werden, weil sich der für den Verfahrensausgang 

rechtserhebliche Sachverhalt mit genügender Klarheit aus den vom Gericht 

am Augenschein gewonnenen Erkenntnisse und den diesem vorliegenden 

Akten ergibt.

c) Die Rekurrentin rügt, dass sie im vorinstanzlichen Verfahren ihre 

Einwendungen und Argumente zu dem eingeholten Bericht nicht habe 

einbringen können. Mit ihrem Einwand macht sie sinngemäss eine Verletzung 

des rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV geltend. Daraus kann 

sie indes nichts zu ihren Gunsten ableiten. Praxisgemäss ist nämlich vor der 

Fällung eines erstinstanzlichen Entscheides über ein Gesuch grundsätzlich 

keine Anhörung des Gesuchstellers nötig. Es liegt in der Natur der Sache, 

dass ein Baugesuch entweder gutgeheissen oder abgelehnt werden kann. 

Dabei ist die Gesuchstellerin im Rahmen ihrer Mitwirkungspflichten gehalten, 

die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die 

Gesuchsbewilligung in ihrer Eingabe an die Behörde darzutun und allfällige 

Beweismittel beizulegen. Insofern wird eine Gesuchseingabe zugleich als 

vorgängige Stellungnahme zu der zu erlassenden Verfügung betrachtet. 

Anders verhält es sich u.a. dann, wenn eine Behörde nicht auf die Angaben 

der Betroffenen abstellen will oder eine Rechtsauffassung vertritt, mit welcher 

diese nicht rechnen musste. Eine vorgängige Anhörung hat im 

erstinstanzlichen Verfahren entsprechend nur dann zu erfolgen, wenn die 

Behörde aufgrund einer für die Gesuchstellerin nicht vorhersehbaren 

Entscheidungsgrundlage zu ihren Ungunsten verfügen will (vgl. dazu PVG 

1997 Nr. 70). 

Vorliegend ist aktenkundig, dass die Gemeinde die Rekurrentin schon zu 

einem früheren Zeitpunkt auf die gestalterischen Anforderungen für die auf 

die Tiefgarage noch möglichen Hochbauten hingewiesen hat. Angesichts 

dieser Ausgangslage und der konkreten Überbauungsverhältnisse vor Ort 

musste die Bauherrschaft damit rechnen, dass für die Beurteilung der 

ortsbaulichen Fragen ein Bauberater beigezogen werde (vgl. in diesem 

Zusammenhang auch Art. 4 Abs. 3 BG), womit auch bereits gesagt ist, dass 

die Rekursgegnerin nicht auf eine für die Rekurrentin nicht vorhersehbare 

Entscheidungsgrundlage abgestellt hat und entsprechend auch auf eine 

Anhörung zu den vom Bauberater gezogenen Schlüssen im 

Baubewilligungsverfahren verzichten durfte. Die Rüge der Verletzung des 

rechtlichen Gehörs zielt daher ins Leere. 

Selbst wenn man dem rekurrentischen Einwand folgen würde, könnte sie 

daraus bereits aus verfahrensökonomischen Überlegungen nichts  mehr zu 

Gunsten ihrer Begehren ableiten, nachdem ihr die Rekursgegnerin den 

Bericht zusammen mit dem ablehnenden Entscheid zugestellt hatte und sie 

im vorliegenden Rekursverfahren in einem doppelten Schriftenwechsel sowie 

am Augenschein ausführlich zu den darin gezogenen Schlüssen und 

Empfehlungen Stellung nehmen konnte. Eine allfällige Verletzung des 

rechtlichen Gehörs wäre damit praxisgemäss nachträglich geheilt worden 

(vgl. PVG 1996 Nr. 107).

d) Die Rekurrentin erblickt im Bericht des Bauberaters zum einen ein 

Gefälligkeitsgutachten und sie nimmt zum andern in ihrer Rekurseingabe 

Bezug auf ein bereits andernorts realisiertes Projekt „…“, das von einem 

Mitglied des Gemeindevorstandes begleitet worden sei. Mit diesen 

Einwänden, die sie nur äusserst rudimentär begründet hat, versucht sie 

sinngemäss wohl eine Verletzung von Ausstandsvorschriften aufzuzeigen. 

Davon kann vorliegend jedoch keine Rede sein. Wie das Gericht bereits 

mehrfach ausgeführt hat, kann schon rein begrifflich lediglich gegen jene 

Personen ein Ausstandsbegehren gestellt werden, welche an der 

Entscheidfindung teilnehmen und verfügungsberechtigt sind. Dies alles trifft 

auf den betrauten Planer offensichtlich nicht zu, weil er nicht dem 

Gemeindevorstand angehört und es sich bei ihm um einen 

weisungsgebundenen Dritten handelt, der lediglich die Anordnungen des 

Gemeindevorstandes auszuführen hat. Mit Blick auf die gerügte Teilnahme 

eines Mitgliedes des Gemeindevorstandes, welches ein anderes Bauprojekt 

begleitet hat, kann die Rekurrentin ebenfalls nichts zu Gunsten ihrer Begehren 

ableiten. Das Bundesgericht hat bereits wiederholt entschieden, dass selbst 

Behördenmitglieder nur dann in Ausstand zu treten hätten, wenn sie an der 

zu behandelnden Sache ein persönliches Interesse haben (vgl. Pra 86 Nr. 118 

mit Hinweisen). Art. 23 des kantonalen Gemeindegesetzes (GG) verlangt für 

den Ausstand sogar ein unmittelbares persönliches Interesse. Nimmt ein 

Behördemitglied dagegen öffentliche Interessen wahr, so besteht 

grundsätzlich keine Ausstandspflicht (vgl. BGE 107 Ia 137). Vorliegend ist nun 

nicht ersichtlich und es wird auch nichts Entsprechendes dargelegt, dass der 

betraute Planer oder das angeführte Mitglied des Gemeindevorstandes 

irgendein rechtlich relevantes persönliches Interesse am Ausgang des 

streitigen Baubescheides hatten oder sich nicht mit der gebotenen 

Unvoreingenommenheit der Angelegenheit angenommen hätten. Der Rekurs 

erweist sich diesbezüglich als unbegründet.

2. a) Art. 26 BG, auf welchen die Rekursgegnerin ihre Ablehnung im Wesentlichen 

stützt, sieht vor, dass Bauten, Anlagen und Aussenräume architektonisch gut 

zu gestalten sind und auf ihre Umgebung Bezug zu nehmen haben (Abs. 1). 

Der Inhalt dieser Ästhetikvorschrift, der erst im Einzelfalle nach seinem Sinn 

und Zweck erschlossen werden kann, wird durch so genannte unbestimmte 

Rechtsbegriffe geprägt. Das Verwaltungsgericht kann die Anwendung und die 

Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe an sich frei überprüfen. Indessen hat 

es sich in Fällen, in denen, wie hier, der fragliche Begriff dem autonomen 

Gemeinderecht angehört, bei der Überprüfung des kommunalen Rechtes 

Zurückhaltung aufzuerlegen, wenn ein Zweifelsfall vorliegt, die Auslegung 

schwierig ist und in besonderem Masse örtliche Verhältnisse zu würdigen 

sind. Den Gemeinden steht in solchen Fällen ein geschützter Beurteilungs- 

und Ermessensspielraum zu, in welchen das Verwaltungsgericht nur 

eingreifen kann, sofern die Gemeinde diesen Bereich missbraucht oder 

überschritten hat. In Ästhetikfragen steht den Gemeinden der geschilderte 

Beurteilungsspielraum in der Regel zu (vgl. BGE 128 I 8 f.; PVG 1994 Nr. 20, 

1984 Nr. 23; VGE 249/93 und 551/96). Gerade wo die Natur der Streitfrage 

Schwierigkeiten bereiten kann, etwa, ob ein Bauteil auf die bauliche 

Umgebung Bezug nimmt, das Ortsbild nicht beeinträchtige und in besonderen 

Masse örtliche Verhältnisse zu würdigen sind, übt das Verwaltungsgericht 

denn auch Zurückhaltung. Die Gemeinden sind in der Regel besser in der 

Lage, die Bau- und Ortsbildgeschichte, ihre Absichten in der Ortsbildpflege 

und das kommunale Stil- und Geschmacksempfinden zu berücksichtigen. 

Dass jedoch nicht der Geschmack der Baubehörde dafür massgebend sein 

kann, was architektonisch gut gestaltet ist, sich an die landschaftliche und 

bauliche Umgebung anpasst oder darauf Bezug nimmt, liegt auf der Hand. 

Vielmehr lässt sich dies vernünftigerweise nur nach allgemeingültigen 

architektonischen und objektivierbaren Kriterien beurteilen (vgl. PVG 1994 

Nr.19).

b) Das Verwaltungsgericht unterscheidet bei den Ästhetikvorschriften zwischen 

verschiedenen Strengegraden, die vom negativen Verbot einfacher 

Beeinträchtigung des Ortsbildes bis zu positiven Generalklauseln reichen, die 

dem Bauherrn eine Pflicht zur allgemeinen Eingliederung/Bezugnahme von 

Gebäuden in die Umgebung bzw. zur Anpassung an die traditionelle bzw. 

ortsübliche Bauweise auferlegt. Die Strenge der Vorschriften nimmt nach 

konstanter Praxis in der genannten Reihenfolge zu.

c) Die erwähnte Bestimmung stellt hohe Anforderungen an die Einordnung von 

Bauten und Anlagen in deren Umgebung. Sie lässt erkennen, dass die 

Gemeinde mit dem neuen Baugesetz grossen Wert auf eine harmonische 

Einordnung von neuen Gebäuden in die bestehenden baulichen Strukturen 

legt. Dies gilt offensichtlich auch für den fraglichen, im Bereich der Via … 

gelegenen, dicht bebauten Dorfteil, der insbesondere durch die Residenza … 

(ehemals …) und weitere grossvolumige, kubusförmige Flachdachbauten 

geprägt ist. Das Bestreben der Gemeinde, diese ortsbauliche Situation in 

ihrem Erscheinungsbild zu erhalten und dafür besorgt zu sein, dass neue 

Bauten – soweit möglich – auf die Umgebung Bezug nehmen und sich letztlich 

auch gestalterisch darin einfügen, ist zu unterstützen, liegt ein solches Ziel 

doch im öffentlichen Interesse. Anlässlich des Augenscheines konnte 

(insbesondere beim Ausblick vom See aus) zwar festgestellt werden, dass die 

Gemeinde in ihren bisherigen Bemühungen der Einordnung von neuen 

Bauten an die Umgebung nicht durchwegs erfolgreich war. Dies gibt jedoch 

der Bauherrschaft noch keinen Anspruch darauf, dass künftige Neubauten 

ebenfalls keinen Bezug an die (nunmehr im neuen Baugesetz verlangte) 

Umgebung zu nehmen hätten. Dies umso mehr, als dem Gebot der 

Rechtsgleichheit im Raumplanungsrecht ohnehin nur eine abgeschwächte 

Bedeutung zukommt und selbst einem allfälligen, aus dem Gleichheitsgebot 

abgeleiteten Anspruch auf gesetzwidrige Begünstigung vorliegend das 

gewichtige öffentliche Interesse an der Durchsetzung des in Art. 26 BG 

enthaltenen Einfügungsgebotes entgegenstünde, welches das private 

Interesse der Rekurrentin an der Realisierung der von ihnen geplanten zwei 

Villen (mit 536 m2 BGF) offensichtlich zu überwiegen vermöchte. 

Vorliegend ist sodann mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die 

Platzierung der beiden geplanten, relativ kleinvolumigen Bauten im fraglichen 

Bereich in ortsbaulicher Hinsicht relativ heikel ist, weil diese Bauten von den 

in der unmittelbaren baulichen Umgebung stehenden grossvolumigen 

kubusförmigen Flachdachbauten (Residenza … ca. 4'700 m2 BGF) in der Tat 

geradezu erdrückt würden. Der Rekurrentin ist indes insoweit Recht zu geben, 

als sich selbst mit dem Zusammenlegen der beiden projektierten Villen zu 

einem Baukubus noch lange kein vergleichbar grosses und der Umgebung 

entsprechendes Volumina erreichen lässt. Doch lässt sich damit wenigstens 

eine gestalterische Verbesserung sowie ein grösserer Abstand zum … 

erreichen, was  – wie der Blick vom See aus bestätigt hat – ortsbaulich richtig 

und zweckmässig ist. Von einer nicht gesetzeskonformen, unzweckmässigen 

oder gar willkürlichen Auslegung von Art. 26 BG kann jedenfalls keine Rede 

sein. - Der Rekurs erweist  sich im Lichte des Dargelegten daher als 

vollumfänglich unbegründet und ist demnach abzuweisen.

3. Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten zulasten der Rekurrentin, 

welche überdies die anwaltlich vertretene Gemeinde angemessen 

aussergerichtlich zu entschädigen hat.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Der Rekurs wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 5'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 204.--

zusammen Fr. 5'204.--

gehen zulasten der AG … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 

Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 

bezahlen.

3. Die AG … hat die Gemeinde … aussergerichtlich mit Fr. 2'000.-- zu 

entschädigen.