# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a1263f47-34dc-5125-bd99-7c6c8afcae8d
**Source:** Schaffhausen (SH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-04-30
**Language:** de
**Title:** Schaffhausen Obergericht 30.04.2024 63/2023/3
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SH_OG/SH_OG_001_63-2023-3_2024-04-30.pdf

## Full Text

2024 

 

 

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Fehlende Beweiskraft eines Administrativgutachtens mangels nachvollzieh-

barer Begründung der Arbeitsfähigkeit – Art. 28 Abs. 1; 29 Abs. 1 IVG; Art. 4 

Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 6 f. ATSG.  

Ein Administrativgutachten, welches gescheiterte Arbeitsversuche einer als moti-

viert und arbeitswillig beschriebenen Beschwerdeführerin nicht berücksichtigt, ist 

nicht beweiskräftig (E. 6.1).  

OGE 63/2023/3 vom 30. April 2024 

Keine Veröffentlichung im Amtsbericht 

Aus den Erwägungen 

6. Zu prüfen ist, ob die IV-Stelle zu Recht basierend auf dem vom RAD als 

beweiskräftig erachteten zweiten Administrativgutachten von einer 70%igen Ar-

beitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten ausgegangen ist und im Einkommensver-

gleich einen rentenausschliessenden IV-Grad von 38% ermittelt hat. 

6.1. Mit Bezug auf die Beweiskraft des SMAB-Gutachtens ist zunächst festzu-

stellen, dass das Gutachten unter Einbezug der Vorakten und basierend auf einer 

umfassenden Anamneseerhebung sowie eigenen Befunden beruht. Die Herleitung 

der Diagnosen wurde begründet. Nicht nachvollziehbar erscheint allerdings die Ar-

beitsunfähigkeitsbeurteilung. Aus den Akten ergibt sich, dass die Beschwerdefüh-

rerin seit vielen Jahren in fachlicher Behandlung steht, einschliesslich medikamen-

töser Therapie, ohne dass sich ihre Belastbarkeit nachhaltig hätte steigern lassen. 

Sie unternahm zahlreiche Versuche – teilweise unterstützt durch die IV –, um sich 

beruflich wieder einzugliedern, wobei den dokumentierten Bemühungen kein län-

gerfristiger Erfolg beschieden war. Auch wenn Berichte behandelnder Ärzte ge-

mäss Bundesgerichtspraxis mit Zurückhaltung zu würdigen sind darf gleichwohl 

nicht ausgeblendet werden, dass der behandelnde Psychiater Dr. med. A. mehr-

fach einlässlich von einer Symptomverstärkung durch berufliche Belastungen be-

richtet hatte. Im SMAB-Gutachten fehlt dagegen jegliche Auseinandersetzung mit 

dem Umstand, dass die verschiedenen Arbeitsversuche der als motiviert und ar-

beitswillig beschriebenen Beschwerdeführerin gescheitert waren. Der psychiatri-

sche SMAB-Teilgutachter beschrieb eine spürbar nachlassende berufliche Leis-

tungsfähigkeit in den letzten Jahren sowie eine Zunahme der Intensität der Panik-

störung und – parallel dazu – des neurasthenen Erschöpfungssyndroms. Er bestä-

tigte die von Dr. med. A. erhobenen Diagnosen (schwere Panikstörung [ICD-10 

F41.0] und Neurasthenie) und hielt ausserdem fest, es gelinge der Beschwerde-

führerin vor dem Hintergrund der psychophysischen Erschöpfung nicht, den Alltag 

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mit positiven ressourcenvermittelnden Aktivitäten zu füllen. Insgesamt habe sich 

die gesundheitliche Situation nicht stabilisieren können. Weshalb es der Beschwer-

deführerin möglich sein sollte, ein Arbeitspensum von (stabil) 70% zu bewältigen, 

legten die SMAB-Gutachter allerdings nicht schlüssig dar. Soweit sie festhielten, 

dass vorhandene Ressourcen in den komplexen Ich-Funktionen gemäss Mini-ICF-

APP keine Arbeitsunfähigkeit von mehr als 30% begründeten, vermag dies nicht 

zu überzeugen, weil damit die auch vom psychiatrischen Teilgutachter erhobenen 

Befunde nur unvollständig abgebildet werden. Namentlich blieben die (unbestrit-

tene) Panikstörung und die Neurasthenie unberücksichtigt. Ausserdem hatte die 

neuropsychologische Abklärung im Rahmen der SMAB-Begutachtung zwar nur ge-

ringe kognitive Beeinträchtigungen, aber eine deutlich verminderte psychische Be-

lastbarkeit ergeben. Konkret fanden sich mittelschwere Auffälligkeiten im affekti-

ven, Persönlichkeits- und Verhaltensbereich, deren Auswirkungen gemäss den 

Ausführungen der Neuropsychologin psychiatrisch oder gegebenenfalls neurolo-

gisch zu beurteilen seien. Wenn der psychiatrische Gutachter in der Folge im We-

sentlichen gestützt auf die nur minimen kognitiven Beeinträchtigungen eine 70%-

ige Arbeitsfähigkeit attestierte, überzeugt dies folglich nicht, umso weniger als auch 

nach Beurteilung des psychiatrischen Administrativgutachters arbeitsfähigkeitsre-

levante Einschränkungen bestanden und entsprechende Diagnosen des behan-

delnden Psychiaters bestätigt wurden. Insgesamt erlaubt das SMAB-Gutachten so-

mit keine verlässliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit.