# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fb9fb201-7dca-5c2c-b80b-4fd1fc9224c9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.01.2018 IV 2016/212
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-212_2018-01-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/212

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.09.2019

Entscheiddatum: 16.01.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 16.01.2018
Art. 12 Abs. 1 IVG, Art. 13 Abs. 1 IVG, Art. 43 Abs. 1 ATSG. Bei einem 
Scheibenmeniskus handelt es sich nicht um ein Geburtsgebrechen, weshalb 
Art. 13 Abs. 1 IVG nicht anwendbar ist. In Bezug auf Art. 12 Abs. 1 IVG ist zu 
prüfen, ob der Scheibenmeniskus unbehandelt zu einem stabilen Zustand 
geführt hätte, der sich nachteilig auf die berufliche Eingliederung der 
Beschwerdeführerin ausgewirkt hätte. Rückweisung zur weiteren 
Sachverhaltsabklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St Gallen vom 16. Januar 2018, IV 2016/212).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annemarie Haase

Geschäftsnr.  

IV 2016/212

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch B.___ und C.___,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

medizinische Massnahmen

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ wurde am 9. Dezember 2015 zum Bezug von IV-Leistungen angemeldet (IV-

act. 1). Dr. med. D.___, Fachärztin FMH Orthopädie, berichtete am 17. Dezember 2015, 

die Versicherte leide an einem Scheibenmeniskus lateral am rechten Knie mit 

Binnensignalstörungen ohne Kontinuitätsunterbrechung. Es handle sich um das 

Geburtsgebrechen Nr. 177. Eine spontane Verbesserung der Belastung ohne eine 

Operation sei nicht möglich. Aufgrund der unphysiologischen Belastung im Kniegelenk 

sei die arthroskopische Teilresektion des Scheibenmeniskus am 24. November 2015 

durchgeführt worden (IV-act. 6).

A.b  Am 23. Februar 2016 erklärte Dr. E.___, Praktischer Arzt FMH, vom RAD, dass es 

sich bei dem Leiden der Versicherten nicht um ein Geburtsgebrechen Nr. 177 handle, 

da dieses lediglich regionale Skelettmissbildungen der Extremitäten umfasse. Auch 

unter Geburtsgebrechen der Gelenke, Muskeln und Sehnen lasse sich der 

Scheibenmeniskus nicht subsumieren (IV-act. 10). 

A.c  Im Vorbescheid vom 29. Februar 2016 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, ein 

Scheibenmeniskus lateral lasse sich keinem Geburtsgebrechen zuordnen, weshalb sie 

keinen Anspruch auf eine Kostengutsprache im Rahmen von medizinischen 

Massnahmen habe (IV-act. 12). Dagegen liess die Versicherte am 1. April 2016 

einwenden, bei dem Scheibenmeniskus handle es sich um eine angeborene 

Missbildung an einer Extremität. Die Voraussetzungen für die Annahme eines 

Geburtsgebrechens Nr. 177 und somit für die Übernahme der Kosten der am 24. 

November 2015 durchgeführten Operation seien deshalb erfüllt (IV-act. 15). Dr. E.___ 

vom RAD äusserte sich am 10. Mai 2016 dahingehend, dass weder aufgrund des 

Vorliegens eines Geburtsgebrechens noch aufgrund einer unmittelbaren Ausrichtung 

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der Intervention auf die Eingliederung in das Erwerbsleben eine Kostenübernahme 

zuzusprechen sei (IV-act. 18). Am 24. Mai 2016 verfügte die IV-Stelle die Abweisung 

des Leistungsbegehrens (IV-act. 19).

B. 

B.a  Dagegen liess die Versicherte am 22. Juni 2016 eine Beschwerde erheben. In 

dieser liess sie erklären, am 24. November 2015 sei an ihrem Scheibenmeniskus eine 

Teilresektion durchgeführt worden. Die Pathologie beim Scheibenmeniskus lateral sei 

kongenital gewesen. Deshalb habe sie am Geburtsgebrechen Nr. 177 gelitten, welches 

"übrige angeborene Defekte und Missbildungen der Extremitäten" umfasse, "sofern 

Operationen notwendig" seien. Sollte kein Geburtsgebrechen anerkannt werden, 

beantrage sie die Kostenübernahme durch die IV im Rahmen der 

Eingliederungsmassnahmen. Sie sei nach der erfolgten operativen Intervention 

beschwerdefrei. Zudem habe die Operation bezweckt, einer durch Meniskusdefekte oft 

verursachten, möglicherweise in einer Arthrose endenden Knorpelschädigung 

vorzubeugen. Damit sei sie in Hinsicht auf das spätere Erwerbsleben vor wesentlichen 

Beeinträchtigungen bewahrt worden (act. G 1).

B.b  In der Beschwerdeantwort vom 22. August 2016 beantragte die IV-Stelle 

(nachfolgend Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung 

führte sie aus, der RAD habe zu Recht festgehalten, dass für das Geburtsgebrechen 

Nr. 177 Skelettmissbildungen an den Extremitäten vorliegen müssten. Unter den 

Geburtsgebrechen der Gelenke (Nr. 180-195) sei der Scheibenmeniskus im Knie nicht 

aufgeführt, weshalb es sich nicht um ein Geburtsgebrechen handle. Zudem habe die 

Teilmeniskektomie ausschliesslich die Behandlung der Leiden der Beschwerdeführerin 

und nicht die direkte Eingliederung in das Erwerbsleben oder den Aufgabenbereich 

bezweckt. Dass der operative Eingriff im Nebeneffekt möglicherweise auch der 

beruflichen Eingliederung diene, genüge für eine Übernahme der Kosten im Rahmen 

der medizinischen Massnahmen nicht (act. G 5).

Erwägungen

1. 

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1.1  Mit der Verfügung vom 24. Mai 2016 hat die Beschwerdegegnerin das 

Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin zur Kostenübernahme der am 24. 

November 2015 durchgeführten Operation abgewiesen, weil die Beschwerdeführerin 

weder an einem Geburtsgebrechen leide noch die entsprechende Operation zum 

primären Zweck der Eingliederung in das Erwerbsleben vorgenommen worden sei.

1.2  Gemäss Art. 13 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (SR 

831.20; IVG) haben Versicherte bis zum vollendeten 20. Altersjahr einen Anspruch auf 

die zur Behandlung von Geburtsgebrechen notwendigen medizinischen Massnahmen. 

Als Geburtsgebrechen gelten diejenigen Krankheiten, die bei vollendeter Geburt 

bestehen (Art. 3 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [SR 830.1; ATSG]). Der Bundesrat hat die Gebrechen 

bezeichnet, für die medizinische Massnahmen gewährt werden. Die entsprechende 

Liste bildet den Gegenstand der Verordnung über die Geburtsgebrechen (SR 

831.232.21; GgV, vgl. dazu Art. 13 Abs. 2 IVG, Art. 3 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [SR 831.201; IVV]). Gemäss Art. 1 Abs. 2 Satz 1 GgV sind die 

anspruchsbegründenden Gebrechen im Anhang zu dieser Verfügung aufgelistet.

1.3  Die Beschwerdeführerin hat geltend machen lassen, sie leide an einem 

Scheibenmeniskus und damit am Geburtsgebrechen Nr. 177 (vgl. act. G 1). Das 

Geburtsgebrechen Nr. 177 ist im Kapitel 2 "Skelett" zu finden und umfasst "übrige 

angeborene Defekte und Missbildungen der Extremitäten, sofern Operation, 

Apparateversorgung oder Gipsverband notwendig sind". Der Meniskus ist ein 

scheiben- oder ringförmiger Zwischenknorpel aus Faserknorpel im Kniegelenk (vgl. 

PSCHYREMBEL, Klinisches Wörterbuch, 266. Aufl. Berlin 2014, S. 1338). Dr. E.___ 

vom RAD hat am 10. Mai 2016 darauf hingewiesen, dass ein den Meniskus 

betreffendes Gebrechen nicht unter das Kapitel 2 "Skelett" fallen könne, sondern 

allenfalls unter das Kapitel 3 "Gelenke, Muskeln, Sehnen" zu subsumieren wäre (IV-act. 

18). Das Skelett wird als Knochengerüst, Gerippe, tragendes Grundgerüst 

(PSCHYREMBEL, a.a.O., S. 1971) definiert. Das Kniegelenk ist zwar in dem Sinne als 

Teil des Skelettes zu betrachten, als dass es dieses zusammenhält, doch handelt es 

sich dabei nicht um einen Teil des Knochengerüsts selbst. Dass der Meniskus nicht 

unter Kapitel 2 der GgV subsumiert werden kann, zeigt sich auch im darauffolgenden 

Kapitel. In Kapitel 3 der GgV wird nämlich eine abschliessende Aufzählung von 

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Geburtsgebrechen vorgenommen, die die Gelenke, Muskeln und Sehnen betreffen. 

Hätte der Verordnungsgeber einen Scheibenmeniskus als Geburtsgebrechen 

qualifizieren wollen, so hätte er ihn explizit im Kapitel 3 genannt. Weil die am 24. 

November 2015 durchgeführte Operation also kein Geburtsgebrechen betroffen hat, 

hat die Beschwerdegegnerin die Anwendbarkeit des Art. 13 Abs. 1 IVG zu Recht 

verneint. 

1.4  Weiter ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin die Kosten der Operation vom 

24. November 2011 im Rahmen des Art. 12 Abs. 1 IVG zu übernehmen hat. Die 

Beschwerdeführerin hat hierzu geltend machen lassen, dass die operative Intervention 

mit einer Sanierung des Meniskus erfolgt sei, um Gelenksveränderungen vorzubeugen 

und somit die Erwerbsfähigkeit dauerhaft zu verbessern (act. G 1). Dr. D.___ hat am 17. 

Dezember 2015 angegeben, das Knie der Beschwerdeführerin, dessen Beweglichkeit 

eingeschränkt gewesen sei, habe stark geschmerzt. Aufgrund der durch den 

Scheibenminiskus auftretenden Belastung im Kniegelenk sei eine arthroskopische 

Teilresektion vorzunehmen gewesen. Eine spontane Verbesserung der Belastung ohne 

Operation sei nämlich nicht möglich gewesen (IV-act. 6). Gemäss Art. 12 Abs. 1 IVG 

haben Versicherte bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf medizinische 

Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar 

auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet und 

geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu 

betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher 

Beeinträchtigung zu bewahren.

1.4.1  Die Beschwerdegegnerin hat den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin 

gestützt auf Art. 12 Abs. 1 IVG mit der Begründung abgewiesen, die Teilmeniskektomie 

habe ausschliesslich die Behandlung des Leidens und nicht die direkte Eingliederung in 

das Erwerbsleben oder den Aufgabenbereich bezweckt. Dass der operative Eingriff im 

Nebeneffekt möglicherweise auch der beruflichen Eingliederung diene, genüge für eine 

Übernahme der Kosten im Rahmen der medizinischen Massnahmen nicht (act. G 5). 

Dabei hat sich die Beschwerdegegnerin offensichtlich an der Bundesgerichtspraxis aus 

der Zeit vor der 5. IV-Revision orientiert. Damals ist der Anspruch gestützt auf Art. 12 

IVG noch nicht auf Versicherte beschränkt gewesen, die das 20. Altersjahr noch nicht 

vollendet haben. Das Bundesgericht ist bei der Interpretation des aArt. 12 IVG davon 

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ausgegangen, dass eine erfolgreiche medizinische Massnahme, deren Hauptzweck die 

Beseitigung der Beeinträchtigung der körperlichen Integrität ist, sich regelmässig auch 

in beruflich-erwerblicher Hinsicht günstig auswirkt. Deshalb hat es nur jene 

medizinischen Massnahmen unter Art. 12 IVG subsumiert, die unmittelbar auf die 

erwerblich-berufliche Eingliederung gerichtet sind. Diese Unmittelbarkeit hat die 

Beseitigung oder Korrektur eines zumindest relativ stabilisierten Defektzustandes oder 

Funktionsausfalls vorausgesetzt (ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Art. 12 S. 135, 141 f. mit Hinweisen). 

Zwar hat es das Bundesgericht dabei als notwendig erachtet, bei Kindern und 

Jugendlichen von diesem Grundsatz abzuweichen, wenn damit gerechnet werden 

müsse, dass ohne die fragliche medizinische Massnahme eine unvollständige Heilung 

oder ein sonstwie die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender 

stabilisierter Zustand eintreten würde, doch hat es festgehalten, dass die 

Invalidenversicherung auch in einem solchen Fall nicht leistungspflichtig sei, wenn die 

medizinische Massnahme nur auf die Erhaltung des labilen Zustandes abziele (vgl. ZAK 

1981 S. 547). Indem mit der 5. IV-Revision im Jahr 2008 die Anwendbarkeit des Art. 12 

ATSG auf Versicherte bis zum vollendeten 20. Altersjahr beschränkt worden ist, ist neu 

zu beachten, dass bei dem von dieser Norm betroffene Versichertenkreis nach Art. 5 

Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 2 ATSG schon dann eine Invalidität vorliegt, wenn ein 

vorliegender Gesundheitsschaden voraussichtlich eine ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird. Selbst wenn noch kein stabilisierter 

Gesundheitszustand besteht, kann also eine medizinische Massnahme überwiegend 

der beruflichen Eingliederung dienen, wenn sie mit "hinlänglicher Zuverlässigkeit 

erwarten lässt, dass damit ein später drohender stabiler, nur schwer korrigierbarer 

Defekt vorgebeugt werden kann, der sich wesentlich auf die Erwerbstätigkeit oder 

Berufsbildung auswirken würde" (Kreisschreiben über die medizinischen 

Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung [KSME], Rz 54; MEYER/

REICHMUTH, a.a.O., Art. 12 Rz 33). Indem die Beschwerdegegnerin einen Anspruch 

der Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 12 Abs. 1 IVG mit der Argumentation, der 

operative Eingriff diene - wenn überhaupt - lediglich nebensächlich der beruflichen 

Eingliederung und genüge deshalb nicht den Anforderungen für eine Kostenübernahme 

durch die IV, hat sie also übersehen, dass seit der 5. IV-Revision auch prophylaktische 

Interventionen unter Art. 12 Abs. 1 IVG fallen können.

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1.4.2  Im vorliegenden Fall hat die Beschwerdegegnerin also die Frage zu beantworten, 

ob der Scheibenmeniskus, wäre er unbehandelt geblieben, in der Zukunft zu einem 

stabilen Zustand geführt hätte, der die Beschwerdeführerin in ihrer Berufsausbildung 

beeinträchtigt hätte. Die Beschwerdeführerin hat geltend machen lassen, dass bei 

einem symptomatischen Scheibenmeniskus von einer erhöhten Rupturgefahr 

auszugehen sei und Meniskusdefekte so eine verfrühte Knorpelschädigung 

verursachten, welche in einer Arthrose enden könnten (act. G 1). Dr. D.___ hat jedoch 

keine detaillierte Prognose zu einem voraussichtlichen Krankheitsverlauf bei einem 

Unterbleiben eines Eingriffs gestellt, sondern lediglich festgehalten, dass eine spontane 

Verbesserung der Belastung ohne eine Operation nicht möglich sei (IV-act. 6). Auch der 

RAD hat sich mit dieser Frage nicht weiter beschäftigt, sondern lediglich eine 

Beurteilung nach der bundesgerichtlichen Praxis vorgenommen, die vor der 5. IV-

Revision gegolten hatte (vgl. E 1.4.1). Weil auf die Einschätzung der 

Beschwerdeführerin selbst nicht abgestellt werden kann und auch diese nur vage ist, 

ist unbekannt, mit welchem Zustand hätte gerechnet werden müssen, wenn der 

Scheibenmeniskus unbehandelt geblieben wäre, und ob sich dieser Zustand nachteilig 

auf die Berufsbildung der Beschwerdeführerin ausgewirkt hätte. Im Sinne eines obiter 

dictum sei an dieser Stelle angemerkt, dass Einschränkungen am Knie das Spektrum 

der Möglichkeiten der Beschwerdeführerin in der Wahl ihres zukünftigen Berufs in der 

Regel deutlich reduzieren würden und somit bereits als relevante Beeinträchtigung im 

Sinne des Art. 12 Abs. 1 IVG zu betrachten wären.

2. 

2.1  Insgesamt fehlen also die Grundlagen zur Beantwortung der Frage, ob es sich bei 

der am 24. November 2015 durchgeführte Operation um eine medizinische 

Massnahme gemäss Art. 12 Abs. 1 IVG gehandelt hat. Der massgebliche Sachverhalt 

erweist sich folglich als ungenügend abgeklärt, weshalb die Verfügung vom 24. Mai 

2016 in Verletzung der Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) ergangen und 

deshalb als rechtswidrig aufzuheben ist. Da es nicht die Aufgabe des 

Versicherungsgerichtes sein kann, ein Versäumnis hinsichtlich der ureigensten Aufgabe 

der Beschwerdegegnerin, nämlich der Sachverhaltsabklärung, nachzuholen, ist die 

Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die 

Beschwerdeführerin hat die behandelnde Ärztin Dr. D.___ oder eine andere Fachperson 

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zu befragen, wie sich der Zustand des Knies der Beschwerdeführerin ohne die 

durchgeführte Operation voraussichtlich entwickelt hätte und ob sich dieser Zustand 

nachteilig auf die Eingliederung in das Berufsleben ausgewirkt hätte.

2.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Bei einer einzelrichterlichen Beurteilung 

erweist sich praxisgemäss eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- als angemessen. Die 

Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die 

Verwaltung ist als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten (BGE 132 V 215 

E. 6.2). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist 

der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 24. Mai 2016 

aufgehoben; die Sache wird zur weiteren Abklärung des Sachverhalts und zur 

Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

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