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**Case Identifier:** 1aaf9297-2187-5616-b2e7-0b4909dc5fb6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-04-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.04.2013 IV 2011/61
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-61_2013-04-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/61

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.04.2013

Entscheiddatum: 15.04.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 15.04.2013
Art. 44 ATSG, Art. 17 Abs. 1 ATSG: Wenn die Begutachtungsanordnung nicht 
von der Namensnennung der involvierten Gutachter begleitet war, liegt zwar 
ein Formfehler vor, doch muss die betroffene Explorandin spätestens mit 
dem konkreten Aufgebot zu einer Begutachtung die Bekanntgabe der 
Gutachternamen einfordern. Wo diese rechtzeitige Reaktion unterblieben ist 
und die Begutachtung trotz des Formfehlers durchgeführt wurde, kann die 
Explorandin aus der unterlassenen rechtzeitigen Nennung der 
Gutachternamen nichts mehr für sich ableiten. Ergibt die 
Sachverhaltsabklärung im Rahmen des Rentenrevisionsverfahrens einen 
Arbeitsfähigkeitsgrad, der höher ist als derjenige, von dem bei der 
ursprünglichen Rentenzusprache ausgegangen worden ist, obwohl sich der 
Gesundheitszustand inzwischen tendenziell eher verschlechtert hat, so liegt 
kein Revisionsgrund, sondern nur eine abweichende Beurteilung eines 
medizinischen Sachverhalts vor, der sich nicht in anspruchsrelevanter 
Richtung (Verbesserung/Verschlechterung) entwickelt hat (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 15. April 2013, IV 2011/61).

Präsidentin Karin Huber-Studerus, a.o. Versicherungsrichterin Gertrud Condamin-

Voney, Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Sibylle Betschart

 

Entscheid vom 15. April 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Duri Poltera, Hadwigstrasse 6a, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

 

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 26. Mai 1997 erstmals zum Bezug von IV-Leistungen 

(Rente) an, da sie seit 1981 an Rückenbeschwerden leide (IV-act. 1-1 ff.). Gestützt auf 

das polydisziplinäre Gutachten des Zentrums für Medizinische Begutachtung in Basel 

(ZMB) vom 16. Juni 1998, in welchem der Versicherten eine Arbeitsfähigkeit von sechs 

Stunden pro Tag für eine mittelschwere Tätigkeit in wechselnder Position attestiert 

worden war (IV-act. 10-1 ff.), wies die IV-Stelle das Rentengesuch mit Verfügung vom 

6. Januar 1999 ab, wobei sie einen Invaliditätsgrad von 29 % ermittelte (IV-act. 19-1 

ff.). Einen hiergegen erhobenen Rekurs hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. 

Gallen mit Entscheid vom 24. April 2001 (IV 1999/28) gut. Es erachtete das ZMB-

Gutachten als überzeugend, stellte jedoch einen anderen Einkommensvergleich an als 

die IV-Stelle, berücksichtigte dabei zusätzlich einen 25 %igen Leidensabzug und 

ermittelte so einen Invaliditätsgrad von 46 %. Es stellte fest, dass die Versicherte 

Anspruch auf eine Viertelsrente habe, und wies die Sache zur Festsetzung des 

Rentenanspruchs im Sinn der Erwägungen (und damit verbunden u.a. zur Prüfung der 

Voraussetzungen für die Auszahlung einer Härtefallrente) an die IV-Stelle zurück (IV-act. 

26-1 ff.). In der Folge sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 12. 

Dezember 2001 ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 46 % und infolge Vorliegens 

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eines wirtschaftlichen Härtefalls mit Wirkung ab 1. Juni 1997 eine halbe (Härtefall)Rente 

zu (IV-act. 32-1 ff.).

A.b   Am 4. Juli 2003 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug (Rente) 

an bzw. stellte ein Revisionsgesuch. Mit Verfügung vom 9. Oktober 2003 lehnte die IV-

Stelle die beantragte Erhöhung der Invalidenrente ab, wobei sie neu einen Invaliditäts­

grad von 50 % ermittelte. Aufgrund der vorhandenen Unterlagen sei der Versicherten 

"weiterhin" eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit zumutbar (IV-act. 

50-1 f.). Diese Verfügung erwuchs in der Folge unangefochten in Rechtskraft.

A.c   Im September 2006 leitete die IV-Stelle von Amtes wegen ein 

Revisionsverfahren ein. Der Regionale Ärztliche Dienst der Invalidenversicherung (RAD) 

Ostschweiz empfahl eine orthopädische Begutachtung (IV-act. 57-1 f.). Diese erfolgte 

am 13. März 2007 durch Dr. med. B.___, Orthopädie FMH; das Gutachten erstellte er 

am 22. März 2007 (IV-act. 61-1 ff.). Gestützt auf das Gutachtensergebnis teilte die IV-

Stelle der Versicherten am 14. Mai 2007 mit, dass weiterhin Anspruch auf eine halbe 

Invalidenrente bestehe (IV-act. 65). Mit Schreiben vom 18. Juni 2007 gelangte die Ver­

sicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Duri Poltera, an die IV-Stelle und ersuchte 

sie, den Fall nochmals zu prüfen und/oder ihr eine beschwerdefähige Verfügung zu­

kommen zu lassen (IV-act. 69-1 f.). Mit Vorbescheid vom 3. August 2007 stellte die IV-

Stelle der Versicherten in Aussicht, dass sie auf ihr neues Leistungsbegehren nicht ein­

treten werde, da sie keine neuen Tatsachen geltend mache (IV-act. 73). Hiergegen er­

hob der Vertreter der Versicherten am 28. August 2007 Einwand (IV-act. 75-1 ff.). Mit 

neuerlichem Vorbescheid vom 9. Oktober 2007 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, dass ihre Invalidenrente nicht erhöht werde (IV-act. 82-1 ff.). Gegen diesen 

Vorbescheid erhob der Vertreter der Versicherten wiederum Einwand (IV-act. 83-1 f.). 

Mit Verfügung vom 12. Februar 2008 lehnte die IV-Stelle eine Erhöhung der Invaliden­

rente ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 50 % ab (IV-act. 84-1 ff.). Mit Eingabe 

vom 14. März 2008 erhob der Vertreter der Versicherten Beschwerde (IV-act. 86-2 ff.). 

In der Folge hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Beschwerde 

mit Entscheid vom 3. September 2009 (IV 2008/144) gut, indem es die Verfügung vom 

12. Februar 2008 aufhob und die Sache zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung 

an die IV-Stelle zurückwies (IV-act. 96-1 ff.). Der Entscheid wuchs unangefochten in 

Rechtskraft.

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B.     

B.a   Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die Ärztliche Begutachtungsinstitut (ABI) GmbH 

in Basel am 5. Mai 2010 ein polydisziplinäres Gutachten nach ambulanter 

Untersuchung am 24. März 2010 (IV-act. 103-3 ff.). Die Gutachter diagnostizierten mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine Gonarthrose beidseits (ICD-10 M17.0) mit 

degenerativen Veränderungen unter Betonung der linken Seite, einem Status nach 

arthroskopischem Knorpel- und Synovialshaving links am 24. November 2004, einem 

Status nach arthroskopischem Trochlea- und Synovialshaving rechts am 20. Februar 

2006 und intraoperativ beidseits deutlichen arthrotischen Veränderungen trochlear, 

weniger auch retropatellär; auf der linken Seite zusätzlich mässige 

Knorpelveränderungen des medialen Kompartiments, sowie ein chronisches 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Ausfälle (ICD-10 M54.5) mit 

multisegmentären Spondylophytenbildungen, fraglich beginnender Osteochondrose 

LWK3-SWK1 und auf Höhe des thorakolumbalen Übergangs sowie weitgehend freier 

Beweglichkeit sämtlicher Wirbelsäulenabschnitten. Keinen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit erkannten die Gutachter den folgenden Diagnosen zu: Anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), Hyperventilationsanfälle (ICD-10 

F45.33), inkomplettes metabolisches Syndrom (ICD-10 E88.9) mit arterieller 

Hypertonie, bekannt seit mindestens 1999 (ICD-1010/10), Adipositas permagna, BMI 

47 kg/m  (ICD-10 E66.0), Verdacht auf diabetische Stoffwechsellage bei leicht 

erhöhtem HbA1C-Wert von 6.8 % (ICD-10 R73.9), ferner anamnestisch chronisch 

rezidivierende Kopfschmerzen, am ehesten vom Spannungstyp (ICD-10 G44.2), leichter 

Hirsutismus (ICD-10 L68.0) und Status nach Dekompression des Karpalkanals links am 

17. Februar 2010 bei Karpaltunnelsyndrom (Dr. C.___, Spital X.___; ICD-10 Z98.8). 

Körperlich leichte, adaptierte Tätigkeiten seien der Versicherten mit einer Arbeits- resp. 

Leistungsfähigkeit von 80 %, ganztägig umsetzbar, zuzumuten.

B.b   Der RAD Ostschweiz hielt am 1. Juni 2010 in einer internen Stellungnahme fest, 

der Gesundheitszustand habe sich seit der medizinischen Referenzsachlage verändert, 

insbesondere durch das Hinzukommen von Gonarthrosen beidseits. Die 

Arbeitsfähigkeit hingegen habe sich nicht verschlechtert (und auch nicht verbessert), so 

dass medizinisch keine Revisiongründe vorlägen (IV-act. 104-2).

2

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B.c   Mit Vorbescheid vom 2. September 2010 stellte die IV-Stelle bei einem 

Invaliditätsgrad von 50 % die Abweisung des Rentenerhöhungsgesuchs in Aussicht 

(IV-act. 107-1 f.).

B.d   Die Versicherte liess am 27. September 2010 Einwand gegen den Vorbescheid 

erheben. Sie beantragte, eine nochmalige MEDAS-Begutachtung in Auftrag zu geben. 

Danach sei die halbe IV-Rente dem Gutachtensergebnis entsprechend zu erhöhen (IV-

act. 108-1 f.).

B.e   Der RAD Ostschweiz hielt am 24. November 2010 in einer internen Stellungnahme 

zusammenfassend fest, die vom Gericht gestellten medizinischen Fragen seien im ABI-

Gutachten beantwortet worden. Der Gesundheitszustand habe sich in der oben be­

schriebenen Weise verändert. Dies wirke sich jedoch lediglich qualitativ auf die Arbeits­

fähigkeit aus. Bezüglich zumutbarem Pensum gelte die bisherige Arbeitsfähigkeits­

beurteilung (IV-act. 109-1 f.).

B.f    Mit Verfügung vom 10. Januar 2011 wies die IV-Stelle das 

Rentenerhöhungsgesuch der Versicherten ab (IV-act. 110-1 ff.).

C.     

C.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die am 8. Februar 2011 erhobene 

Beschwerde. Darin wird beantragt, es sei die Verfügung vom 10. Januar 2011 

aufzuheben, eine erneute MEDAS-Verlaufsbegutachtung anzuordnen und der 

Beschwerdeführerin je nach Ergebnis der Begutachtung und unter Berücksichtigung 

eines Leidensabzugs eine höhere IV-Rente auszurichten. Zur Begründung wird im 

Wesentlichen ausgeführt, da die ABI GmbH es unterlassen habe, den Rechtsvertreter 

korrekt und im Voraus über die Gutachternamen zu informieren, liege ein 

formaljuristischer Fehler vor. Dieser führe zur Ungültigkeit der ABI-Begutachtung. In 

erster Linie sei jedoch zu rügen, dass die ABI GmbH die ihm gestellte Aufgabe aus 

folgenden Gründen nicht ansatzweise richtig erfüllt, sondern aus juristischer Sicht 

komplett verfehlt habe. Laut Versicherungsgericht hätte die ABI GmbH eine 

Verlaufsbegutachtung vornehmen müssen. Überhaupt nicht verlangt gewesen sei also, 

dass die ABI GmbH die früheren Begutachtungen und Spitalberichte, also jene, die zur 

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IV-Verfügung vom 9. Oktober 2003 geführt hätten, in Frage stelle und eine völlig neue 

Beurteilung vornehmen. Dem ABI-Gutachten könne zudem überhaupt nicht 

entnommen werden, inwiefern sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin 

seit dem 9. Oktober 2003 konkret verändert habe, weil die ABI GmbH auftragswidrig 

eine völlig neue, unrealistisch strenge Begutachtung vorgenommen habe. Die ABI 

GmbH liefere denn auch eine Neu- und nicht eine Verlaufsbegutachtung ab. Unter 

Ignorierung der früheren medizinischen Einschätzungen kämen die Gutachter zum 

völlig neuen Ergebnis, dass die Beschwerdeführerin zu 80 % arbeitsfähig sei. Im 

Weiteren falle der internistische Teil im Gutachten unglaublich kurz und nichtssagend 

aus, obwohl gemäss Versicherungsgericht genau dieser für die Verlaufsbegutachtung 

wichtig gewesen wäre. Im Übrigen habe im Revisionsverfahren eine (abweichende) 

Zweitbeurteilung eines früher bereits beurteilten Sachverhaltes nichts zu suchen. Das 

Gutachten müsse daher als klar mangelhaft bezeichnet werden. Schliesslich sei bei 

einer 50 %igen Arbeitsunfähigkeit vom Invalideneinkommen ein 25 %iger 

Leidensabzug vorzunehmen, da nur in diesem Fall dem verschlechterten 

Gesundheitszustand angemessen Rechnung getragen würde. Folge davon wäre eine 

Dreiviertels- anstelle der halben Rente (act. G 1).

C.b   Mit der Beschwerdeantwort vom 6. April 2011 beantragt die Beschwerde­

gegnerin die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie aus, es leuchte 

jedem medizinischen Laien ein, dass eine massiv übergewichtige Frau eine schlechtere 

Beweglichkeit und Belastungsfähigkeit habe, als wenn sie nur halb so schwer wäre. 

Selbstverständlich verstärke das massive Übergewicht die Knie- und Rücken­

schmerzen. Adipositas sei jedoch nicht per se invalidisierend; dieser Zustand sei 

zudem reversibel. Die ABI GmbH habe die vom Versicherungsgericht verlangte 

polydisziplinäre (Verlaufs-)Begutachtung durchgeführt. Eine Veränderung des 

Gesundheitszustandes sei seit der letzten Verfügung aus dem Jahr 2003 zwar 

eingetreten, der IV-Grad habe sich jedoch nicht in rentenmassgeblichem Ausmass 

verändert. Die ungelernte Beschwerdeführerin könne nach wie vor einer Hilfsarbeit 

nachgehen. Die Anforderungen an eine adaptierte Hilfstätigkeit seien nicht besonders 

hoch, es müsse sich lediglich um eine leichte Tätigkeit handeln. Auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt sei eine grosse Anzahl leichter Tätigkeiten für 

Hilfsarbeiterinnen vorhanden. Die Beschwerdeführerin würde somit in einer leichten 

Hilfstätigkeit kaum eine Erwerbseinbusse erleiden. Der IV-Grad habe sich folglich nicht 

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wesentlich verändert. Die Revisionsvoraussetzungen seien nicht erfüllt, die Rentenhöhe 

bleibe unverändert. Die angefochtene Verfügung sei nicht zu beanstanden (act. G 4).

C.c   Die Beschwerdeführerin verzichtet auf eine Replik (act. G 6).

 

Erwägungen:

1.      

1.1    Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 

Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin 

für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 

SR 830.1]). Der Veränderung des Invaliditätsgrades ist – mit Blick auf Art. 17 Abs. 2 

ATSG – stets dann mittels Rentenerhöhung, Rentenherabsetzung oder 

Rentenaufhebung Rechnung zu tragen, wenn sich der der Leistung zu Grunde liegende 

Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Bei der Anpassung einer 

Invalidenrente im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG geht es mithin darum, eine 

ursprünglich tatsächlich und rechtlich korrekte formell rechtskräftige Verfügung über 

eine Dauerleistung (Rente) an nach Eintritt der formellen Rechtskraft eingetretene 

Veränderungen tatsächlicher Natur anzupassen, das heisst eine nachträglich 

eingetretene tatsächliche Unrichtigkeit der formell rechtskräftigen Verfügung zu 

beheben.

1.2    Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen 

Änderung des Invaliditätsgrads ist bei der Prüfung eines Gesuchs um Erhöhung der 

Rente wie auch bei der Prüfung einer Rentenanpassung von Amtes wegen die letzte 

rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs 

mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht (vgl. BGE 133 V 108).

2.      

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Vorliegend gab die Beschwerdegegnerin nach Erlass des in Rechtskraft erwachsenen 

Entscheids des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. September 2009 

(IV 2008/144), welcher als zeitlichen Ausgangspunkt für die Beurteilung einer an­

spruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrads die Verfügung vom 9. Oktober 

2003 (IV-act. 50) erachtete (IV-act. 96-10), ein ABI-Gutachten mit einem Fragekatalog 

(IV-act. 101-2 f., 101-4) in Auftrag. Der RAD Ostschweiz hielt den 

Gesundheitszustandes für verändert, was sich aber lediglich qualitativ auf die 

Arbeitsfähigkeit auswirke; bezüglich zumutbarem Pensum gelte die bisherige 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung. Demgegenüber beanstandet die Beschwerdeführerin das 

ABI-Gutachten vom 5. Mai 2010 und hält eine erneute MEDAS-Verlaufsbegutachtung 

für unumgänglich.

3.      

Die Beschwerdeführerin wendet sich zunächst aus formellen Gründen gegen das ein­

geholte ABI-Gutachten, weil die Begutachtungsanordnung nicht von der Nennung der 

involvierten Gutachter begleitet war. Die Unterlassung der Mitteilung erscheint zwar als 

Formfehler, der auch nicht einfach hinzunehmen ist. Freilich muss die betroffene Ex­

plorandin spätestens mit dem konkreten Aufgebot zu einer Begutachtung bei der zu­

ständigen IV-Stelle die Bekanntgabe der Gutachternamen verlangen. Tut sie dies in 

diesem Zeitpunkt und verweigert die IV-Stelle die Information, so kann sie sich zur 

Durchsetzung ihres Anspruchs an den Richter wenden und die Begutachtungsvorkehr 

ohne Nachteil vorderhand verweigern. Wo indessen diese rechtzeitige Reaktion unter­

blieben ist und die Begutachtung trotz des Formfehlers durchgeführt wurde, kann die 

Explorandin aus der unterlassenen rechtzeitigen Nennung der Gutachternamen nichts 

mehr für sich ableiten. Sie hat sich - bei Notwendigkeit - mit der Möglichkeit zu - recht­

zeitigen - Ausstandsbegehren oder zu Einwendungen gegen bestimmte Gutachter im 

Rahmen der materiellen Fallbeurteilung bzw. Beweiswürdigung zur Wehr zu setzen 

(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 2008, 

IV 2007/380, E. 1; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_438/2011 vom 31. Juli 2012 

E. 3.2). Mithin ist das ABI-Gutachten nicht aus formellen Gründen aufzuheben, zumal 

zu keinem Zeitpunkt gesetzliche Ausstands- und Ablehnungsgründe bezüglich der am 

Gutachten beteiligten Personen geltend gemacht wurden.

4.      

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Zu prüfen ist im Weiteren, ob die im Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 3. September 2009 aufgeworfenen Fragen in medizinischer Hinsicht im 

ABI-Gutachten schlüssig beantwortet wurden, unter Mitberücksichtigung dieser Ant­

worten eine erhebliche Veränderung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin 

vorliegt und eine solche die Arbeitsfähigkeit relevant beeinflusst.

4.1    Die Verfügung vom 12. Februar 2008 (IV-act. 84-1 ff.), welche sich in 

medizinischer Hinsicht unter anderem auf das Gutachten von Dr. B.___ vom 22. März 

2007 stützt, wurde gemäss besagtem Entscheid des Versicherungsgerichts 

aufgehoben. Dies mit der Begründung, Dr. B.___ habe sich mit den internistischen 

Beschwerden der Beschwerdeführerin ebensowenig wie mit dem Bericht des Spitals 

X.___ vom 29. Juli 2003 auseinandergesetzt. Unter diesen Umständen könne nicht auf 

dessen Arbeitsfähigkeitsschätzung abgestellt werden, beruhe diese doch nicht auf 

allseitigen Untersuchungen. Auch seien die Ausführungen von Dr. B.___ zur Adipositas 

wenig erhellend. Im Weiteren sei im ZMB-Gutachten vom 16. Juni 1998 das massive 

Übergewicht der Beschwerdeführerin als abklärungsbedürftig bezeichnet und (auch im 

Zusammenhang mit dem beginnenden Hirsutismus) der Verdacht auf eine mögliche 

hormonale Störung geäussert worden. Gleichzeitig sei im ZMB-Gutachten erklärt 

worden, dass nur bei einer erheblichen Gewichtsreduktion "möglicherweise" die 

Arbeitsfähigkeit "etwas" verbessert werden könne. Entsprechende Abklärungen seien 

in der Folge offenbar nie durchgeführt worden. Offen geblieben sei auch, ob bzw. 

wieweit eine Gewichtsreduktion die Arbeitsfähigkeit tatsächlich verbessern und ob eine 

solche Massnahme der Beschwerdeführerin (noch) zugemutet werden könne. All diese 

Fragen seien nur im Rahmen einer polydisziplinären (Verlaufs)Begutachtung zu klären 

(IV-act. 96-11).

4.2    Das Gutachten des ABI vom 5. Mai 2010 stützt sich unter anderem auf eine 

internistische, eine psychiatrische und eine orthopädische Untersuchung. Die Angaben 

zur internistischen Untersuchung am 24. März 2010 finden sich unter Ziff. 3.3 (IV-act. 

103-10). Sie sind im Vergleich zu den Berichten über die psychiatrische und die ortho­

pädische Exploration kürzer gehalten. Es wird ersichtlich, dass eine Laboruntersuchung 

stattgefunden hat. In die Gesamtbeurteilung der Arbeitsfähigkeit, welche im Rahmen 

einer multidisziplinären Konsens-Besprechung (mit Dr. med. D.___, Facharzt für All­

gemeine Innere Medizin, Dr. med. E.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, und 

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Dr. med. F.___, FMH Orthopädische Chirurgie) getroffen wurde, ist der internistische 

Aspekt miteinbezogen worden. Es wird dazu festgehalten, dass die allgemein-

internistischen Diagnosen die Arbeitsfähigkeit der Explorandin in adaptierten 

Tätigkeiten nicht zusätzlich einschränkten. Die von der Explorandin geschilderten 

Episoden mit einer inneren Unruhe, einem aufsteigenden Hitzegefühl und 

gleichzeitigem Herzrasen seien, ebenso wie die rezidivierenden Hyperventilationen, am 

ehesten als Ausdruck der psychiatrischen Diagnosen zu interpretieren. In den 

bisherigen Abklärungen hätten ebenfalls keine somatischen Ursachen der 

geschilderten Anfälle eruiert werden können. Eine Orthostasereaktion habe anlässlich 

der Untersuchung nicht nachgewiesen werden können. Aus psychiatrischer Sicht 

bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung und die Hyperventilation schränkten die Arbeitsfähigkeit nicht ein. Der 

Explorandin könne es aus psychiatrischer Sicht zugemutet werden, trotz der geklagten 

Beschwerden die nötige Willensanstrengung aufzubringen, um ganztags einer ihren 

körperlichen Einschränkungen angepassten Tätigkeit nachgehen zu können. Aus 

orthopädischer Sicht bestehe aufgrund der objektivierbaren Befunde für körperlich 

mittelschwere und schwere, ebenso wie für überwiegend stehende Tätigkeiten eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit. Für körperlich leichte Tätigkeiten unter 

Wechselbelastung liege dagegen aus rein orthopädischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit 

von 80 % bei ganztägigem Pensum mit um 20 % reduzierter Leistung aufgrund des 

erhöhten Pausenbedarfs vor. Insgesamt könne somit aus polydisziplinärer Sicht eine 

volle Arbeitsunfähigkeit für körperlich mittelschwer und schwer belastende, ebenso wie 

für überwiegend stehende Tätigkeiten festgestellt werden. Körperlich leichte, adaptierte 

Tätigkeiten seien der Explorandin mit einer Arbeits- respektive Leistungsfähigkeit von 

80 %, ganztägig umsetzbar, zuzumuten(IV-act. 103-22).

4.3    Es ist zusammenfassend festzustellen, dass das ABI-Gutachten, das in Kenntnis 

der Vorakten und der geklagten Beschwerden sowie nach Erheben der Anamnese, bei 

welcher auch der Bericht des Spitals X.___ vom 29. Juli 2003 genannt wurde (IV-

act. 103-7), abgegeben worden ist, demnach auf umfassenden Kenntnissen des Sach­

verhalts basiert und im Zusammenwirken der verschiedenen betroffenen Disziplinen 

zustande gekommen ist, also auf allseitigen Untersuchungen beruht. Insgesamt ist 

auch das Ergebnis des ABI-Gutachtens nicht zu beanstanden. Die im Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 3. September 2009 aufgeworfenen Fragen wurden im Gut­

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achten schlüssig beantwortet. So erfolgte sowohl eine Untersuchung über 

internistische Beschwerden wie auch eine Auseinandersetzung mit den 

Einschätzungen des behandelnden Hausarztes Dr. med. Y.___, FMH Allgemeinmedizin, 

in dessen Bericht vom 27. September 2006 und den Ausführungen im ZMB-Gutachten 

vom 16. Juni 1998 (IV-act. 103-20, 103-23). In allgemein-internistischer Hinsicht wird 

im Gutachter ausgeführt, dass die Explorandin in erster Linie durch ihr starkes 

Übergewicht eingeschränkt werde. Eine Gewichtsreduktion im Rahmen der 

Schadenminderungspflicht sei ihr medizinisch-theoretisch zumutbar (IV-act. 103-22). 

Der orthopädische Gutachter vermerkte zur Adipositas, dass den betreffenden 

Ausführungen von Dr. B.___ vom 22. März 2007 aufgrund der orthopädischen 

Untersuchung vom 24. März 2010 insgesamt klar zugestimmt werden könne: Das 

Übergewicht sei der Hauptgrund für eine eingeschränkte Arbeitsfähigkeit, rein 

stehende Tätigkeiten seien auch nur halbtags nicht zumutbar. Bei der Möglichkeit, 

zwischen Sitzen und Stehen zu wechseln, könne jedoch nach wie vor ein Einsatz von 

zweimal drei Stunden täglich zugemutet werden. Eine Gewichtsabnahme dürfe von der 

Explorandin durchaus erwartet werden, womit die Restarbeitsfähigkeit mit Sicherheit 

gesteigert werden könne und auch die Gelenksituation profitieren würde. Der 

vermehrte Pausenbedarf sollte gemäss orthopädischem Gutachter allerdings bei 

ganztägigem Arbeitseinsatz realisiert werden, um somit häufigere Unterbrechungen zu 

gewährleisten (IV-act. 103-20). Diese Ausführungen lassen mithin darauf schliessen, 

dass der Beschwerdeführerin auch ohne Gewichtsabnahme eine Arbeitsfähigkeit von 

mindestens 70 % (zweimal drei Stunden täglich) zugemutet werden kann. In der 

Laboruntersuchung vom 24. März 2010 wurde zudem festgestellt, dass sich das TSH 

im Normalbereich befinde (IV-act. 103-10); eine hormonelle Abklärung fand somit statt. 

Dr. Y.___s Bericht vom 11. Februar 2011 enthält einen Hinweis für eine Ver­

schlechterung. Wenn er auch nach der angefochtenen Verfügung ausgestellt wurde, so 

bezieht er sich doch auf die "letzten Monate", mithin auch auf die Zeit vor der ange­

fochtenen Verfügung.

4.4    Wenn die ABI-Gutachter der Beschwerdeführerin nun anstelle der der Revisions­

verfügung vom 9. Oktober 2003 zugrunde liegenden Arbeitsfähigkeit von 50 % eine 

solche von 80 % bescheinigen, so bedeutet dies nicht, dass sich ihr 

Gesundheitszustand seit der Verfügung vom 9. Oktober 2003 in rentenbeeinflussender 

Weise verbessert hat. Im Gegenteil sprechen die im aktuellen Gutachten gestellten 

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Diagnosen insofern für eine Verschlechterung, als nun eine beidseitige Gonarthrose mit 

degenerativen Veränderungen unter Betonung der linken Seite erhoben wurde, 

während der Allgemeinmediziner Dr. Y.___ im Bericht vom 18. Juli 2003 (IV-act. 43-1) 

hinsichtlich der Kniegelenke noch ausschliesslich für die linke Seite eine Chondropathia 

patellae diagnostiziert hatte. Auch wird die somatoforme Schmerzstörung nun als 

anhaltend bezeichnet und werden in psychiatrischer Hinsicht neu auch 

Hyperventilationsanfälle angeführt, während in den verwaltungsinternen Feststellungen 

der IV-Stelle vom 24. September 2009 (IV-act. 47) noch von einer beginnenden 

somatoformen Schmerzstörung die Rede gewesen war, wobei für deren Beginn 

entsprechend dem Gutachter des ZMB vom 16. Juni 1998 (IV-act. 10-12) allerdings 

bereits das Jahr 1998 angegeben worden war und die unterschiedliche 

Charakterisierung daher nicht für eine Verstärkung der somatoformen Schmerzstörung 

spricht. Auch bezüglich des nunmehr diagnostizierten chronischen lumbovertebralen 

Schmerzsyndroms ist darauf hinzuweisen, dass Dr. med. Z.___, leitender Arzt des 

Spitals X.___, dieses bereits im Bericht vom 29. Juli 2003 (IV-act. 45) unter der 

Diagnose chronisches spondylogenes Syndrom lumbal mit pseudoradikulärer Irritation, 

mindestens seit 1991 bestehend, aufgeführt hatte. Von den übrigen Diagnosen, die im 

Gutachten des ABI genannt werden, erweist sich einzig diejenige des Status nach 

Dekompression des Karpalkanals links am 17. Februar 2010 als neu. Die 

Beschwerdeführerin machte bei der gutachterlichen Abklärung geltend, nach der 

kürzlich erfolgten Operation sei die linke Hand immer noch eingeschränkt und in den 

nächsten Wochen werde auch die rechte Hand operiert (IV-act. 103-9). Dass diese 

Beschwerden jedoch anhaltend und invalidisierend waren, kann aufgrund des üblichen 

Verlaufs nach derartigen Operationen ausgeschlossen werden und wird im Übrigen 

weder in der Beschwerde noch im nachträglichen Bericht von Dr. Y.___ vom 

11. Februar 2011 (IV-act. 111) geltend gemacht. Demnach hat sich aufgrund der im 

ABI-Gutachten erhobenen Befunde und der gestellten Diagnosen der Sachverhalt in 

revisionsrechtlicher Hinsicht insofern verändert, als rechtsseitige Kniebeschwerden 

hinzugekommen sind und sich inzwischen in beiden Kniegelenken eine Gonarthrose 

entwickelt hat. Diese Verschlechterung ist indes in revisionsrechtlicher Hinsicht nicht 

erheblich, da die ABI-Gutachter in Abweichung von den früheren ärztlichen 

Beurteilungen der Beschwerdegegnerin nur eine 20 %ige Einschränkung in einer 

angepassten Tätigkeit zugestehen, was entgegen der in der Beschwerde vertretenen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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Auffassung nicht zu beanstanden ist. Einerseits besteht kein Grund, die gutachterliche 

Zumutbarkeitsbeurteilung in Zweifel zu ziehen. Denn die Diskrepanz zu der der 

Revisionsverfügung vom 9. Oktober 2003 zugrunde liegende 50 %igen 

Arbeitsunfähigkeit erklärt sich in erster Linie damit, dass sich die von der 

Beschwerdeführerin angegebenen, völlig diffusen Beschwerden laut der aktuellen 

orthopädischen Beurteilung weder durch die klinischen und radiologischen Befunde 

noch durch die Operation vollständig begründen lassen, das unablässige Stöhnen 

während der gesamten körperlichen Untersuchung, die massiven Inkonsistenzen und 

das fehlende Ansprechen auf wiederholte konservative Therapiemassnahmen sowie 

die langdauernde Arbeitskarenz als erheblicher Hinweise für eine im Vordergrund 

stehende nicht-organische Beschwerdekomponente betrachtet und somit der von 

psychiatrischer Seite weiterhin bestätigten somatoformen Schmerzstörungen 

zugeordnet werden (IV-act. 103-19). Andererseits ist darauf hinzuweisen, dass die 

Gutachter an die den früheren Renten-und Rentenrevisionsentscheiden zugrunde 

liegenden Einschätzungen der Auswirkungen der damaligen Gesundheitsstörungen auf 

die Arbeitsfähigkeit ebenso wenig gebunden sind wie die Verwaltung, ist diese doch im 

Rahmen einer materiellen Revision verpflichtet, das neue Leistungsbegehren in 

tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht allseitig, das heisst nicht nur mit Bezug auf jenes 

Sachverhaltssegment, in welchem eine Änderung glaubhaft gemacht worden ist, zu 

prüfen (Urteil des Bundesgerichts 9C_813/2008 vom 8. April 2009 E. 4.1 mit 

Hinweisen). Zusammenfassend ergibt sich somit, dass die vor der Begutachtung im 

ABI eingetretene gesundheitliche Verschlechterung den Rentenanspruch nicht zu 

beeinflussen vermag. Ob danach, das heisst in den Monaten vor Dr. Y.___s Schreiben 

vom 11. Februar 2011 (IV-act. 111) die Beweglichkeit und Belastungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin durch Zunahme der Gonarthrose beidseits und durch das 

chronische lumbospondylogene Schmerzsyndrom weiter eingeschränkt wurde, kann 

offen gelassen werden. Denn eine derartige Verschlimmerung würde nicht 

grundsätzlich gegen die von den ABI-Gutachtern attestierte Arbeitsfähigkeit in einer 

leichten, namentlich nicht stehenden Tätigkeit, sondern höchstens für eine geringfügige 

Verminderung des Arbeitsunfähigkeitsgrades sprechen, der mit der laufenden halben 

Rente bei weitem Rechnung getragen wird.

5.      

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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Demnach ist die Beschwerde abzuweisen. Die Beschwerdeführerin hat deshalb 

gemäss Art. 69 Abs. 1  IVG die Gerichtsgebühr, die angesichts des durchschnittlichen 

Aufwands auf Fr. 600.-- festgelegt wird, zu bezahlen, wobei diese durch den in gleicher 

Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt ist. Ein Anspruch auf Parteientschädigung 

besteht nicht.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- unter Anrechnung 

des von ihr geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.04.2013
	Art. 44 ATSG, Art. 17 Abs. 1 ATSG: Wenn die Begutachtungsanordnung nicht von der Namensnennung der involvierten Gutachter begleitet war, liegt zwar ein Formfehler vor, doch muss die betroffene Explorandin spätestens mit dem konkreten Aufgebot zu einer Begutachtung die Bekanntgabe der Gutachternamen einfordern. Wo diese rechtzeitige Reaktion unterblieben ist und die Begutachtung trotz des Formfehlers durchgeführt wurde, kann die Explorandin aus der unterlassenen rechtzeitigen Nennung der Gutachternamen nichts mehr für sich ableiten. Ergibt die Sachverhaltsabklärung im Rahmen des Rentenrevisionsverfahrens einen Arbeitsfähigkeitsgrad, der höher ist als derjenige, von dem bei der ursprünglichen Rentenzusprache ausgegangen worden ist, obwohl sich der Gesundheitszustand inzwischen tendenziell eher verschlechtert hat, so liegt kein Revisionsgrund, sondern nur eine abweichende Beurteilung eines medizinischen Sachverhalts vor, der sich nicht in anspruchsrelevanter Richtung (Verbesserung/Verschlechterung) entwickelt hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 15. April 2013, IV 2011/61).

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