# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c2e19294-e00e-5ac5-8d53-d88915bd34fb
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-27
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 27.11.2017 ZK1 2016 164
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_ZK1-2016-164_2017-11-27.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 27. November 2017 Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 16 164 12. Dezember 2017

Abschreibungsverfügung
I. Zivilkammer

Vorsitz Brunner
Aktuarin Thöny

In der zivilrechtlichen Beschwerde

der X . _ _ _ _ _ , Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. HSG 
Hermann Just, Masanserstrasse 35, 7001 Chur, 

gegen

die prozessleitende Verfügung des Instruktionsrichters am Bezirksgericht Plessur 
vom 27. Oktober 2016, mitgeteilt am 31. Oktober 2016, in Sachen der 
Beschwerdeführerin gegen Y._____, Beschwerdegegner, vertreten durch 
Rechtsanwalt lic. iur. Marc Breitenmoser, Martinsplatz 8, 7001 Chur, 

betreffend negative Feststellungsklage 
(Sicherheitsleistung gemäss Art. 99 ZPO),

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Am 3. April 2011 schloss Y._____ mit der X._____ einen Werkvertrag über 
die Erstellung eines Stalles auf dessen Grundstück Nr. _____, Plan 6, im 
Grundbuch O.1_____, ab. Mit Entscheid des Bezirksgerichts Surselva vom 20. 
Mai 2017 erwirkte die X._____ auf diesem Grundstück für eine Werklohnforderung 
die Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts mit einer Pfandsumme von CHF 
74'477.20 nebst 5% Zins seit dem 24. Januar 2012. Gleichzeitig wurde die 
X._____ verpflichtet, Y._____ eine aussergerichtliche Entschädigung in Höhe von 
CHF 17'580.00 zu bezahlen. Im Berufungsentscheid des Kantonsgerichts von 
Graubünden vom 17. September 2015 wurde die definitive Eintragung des 
Bauhandwerkerpfandrechts bestätigt und die X._____ wurde zur Leistung einer 
aussergerichtlichen Entschädigung an Y._____ in Höhe von CHF 778.70 
verpflichtet. Die X._____ erklärte mit Schreiben vom 27. November 2015 die 
Verrechnung der aussergerichtlichen Entschädigungen in Höhe von insgesamt 
CHF 18'358.70 mit ihrem Guthaben aus dem Werkvertrag. 

B. Mit Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes des Kreises Chur vom 4. 
Dezember 2015 setzte Y._____ gegen die X._____ CHF 18'358.70 nebst Zins zu 
5% seit dem 17. Oktober 2015 in Betreibung. Die X._____ erhob in der Folge 
Rechtsvorschlag. Mit Entscheid des damaligen Bezirksgerichts Plessur (heute: 
Regionalgericht Plessur) vom 17. Februar 2016 wurde Y._____ die definitive 
Rechtsöffnung über CHF 18'358.70 nebst Zins zu 5% seit dem 17. Oktober 2015 
erteilt und ihm eine aussergerichtliche Entschädigung in Höhe von CHF 2'697.55 
zugesprochen. Dieser Entscheid blieb unangefochten. Die Konkursandrohung des 
Betreibungsamtes Plessur datiert vom 27. Mai 2016.

C. Am 28. Januar 2016 instanziierte Y._____ beim Bezirksgericht Plessur eine 
Forderungsklage (Proz. Nr. _____) gegen A._____ über CHF 108'525.00 nebst 
Zins. Im Zuge einer Widerklage machte A._____ seinerseits einen 
Forderungsbetrag von CHF 117'631.35 nebst Zins geltend, worin auch die von der 
X._____ abgetretene Werklohnforderung gegenüber Y._____ enthalten war. 

D. Am 17. Juni 2016 machte die X._____ gegen Y._____ vor dem 
Bezirksgericht Plessur eine negative Feststellungsklage betreffend die in 
Betreibung gesetzte Forderung in Höhe von CHF 18'358.70 (Proz. Nr. _____) 
anhängig. Gleichzeitig stellte sie ein Gesuch um vorläufige Einstellung der 
Betreibung (Proz. Nr. _____). 

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E. Mit Stellungnahme vom 14. Juni 2016 beantragte Y._____, es sei das 
Gesuch um vorläufige Einstellung der Betreibung unter Kosten- und 
Entschädigungsfolge zu Lasten der Gesuchstellerin abzuweisen und diese sei zu 
verpflichten, für die Parteientschädigung des Gesuchsgegners Sicherheit in Höhe 
von CHF 10'000.00 zu leisten. Die X._____ liess mit Stellungnahme vom 
12. August 2016 die Abweisung des Gesuchs betreffend Sicherheit für die 
Parteientschädigung beantragen. 

F. Mit prozessleitender Verfügung vom 27. Oktober 2016, mitgeteilt am 
31. Oktober 2016, erkannte der Instruktionsrichter am Bezirksgericht Plessur 
betreffend die negative Feststellungsklage – Sicherheitsleistung, was folgt:

1.a) Die X._____ wird verpflichtet, eine Sicherheit in Höhe von CHF 
4'000.00 zu leisten. Die Sicherheitsleistung ist entweder mit 
beiliegendem Einzahlungsschein auf das PC-Konto 89-911492-3 des 
Bezirksgerichts Plessur zu leisten oder eine auf denselben Betrag 
lautende Garantieerklärung im Sinne von E.9/e/aa der Erwägungen 
einzureichen.

   b) Für die Einzahlung der Sicherheitsleistung wird der X._____ eine Frist 
bis zum 11. November 2016 gesetzt.

2.a) Die Gerichtskosten in Höhe von CHF 500.00 (Entscheidgebühr) gehen 
zu Lasten der X._____ und sind dem Bezirksgericht Plessur innert 30 
Tagen mit beiliegendem Einzahlungsschein zu bezahlen. 

   b) Die X._____ hat Y._____ eine Parteientschädigung in Höhe von CHF 
300.00 (inkl. Barauslagen und MwSt.) zu bezahlen.

3. (Rechtsmittelbelehrung).

4. (Mitteilung). 

G. Gegen diese Verfügung liess die X._____ mit Eingabe vom 11. November 
2016 beim Kantonsgericht von Graubünden Beschwerde erheben, wobei sie das 
folgende Rechtsbegehren stellte:

1. In Gutheissung der Beschwerde seien Ziffer 1. und 2. der 
angefochtenen prozessleitenden Verfügung aufzuheben und das 
Gesuch des Beschwerdegegners betreffend Leistung einer Sicherheit 
für die Parteientschädigung sei abzuweisen.

2. Alles unter voller Kosten- und Entschädigungsfolge, letztere zuzüglich 
8% MWSt, für das Verfahren vor Vorinstanz und das vorliegende 
Beschwerdeverfahren vor Kantonsgericht Graubünden zu Lasten des 
Beschwerdegegners.

H. Mit Beschwerdeantwort vom 25. November 2016 liess Y._____ die 
vollumfängliche Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und 
Entschädigungsfolge zuzüglich 8% Mehrwertsteuer zulasten der 
Beschwerdeführerin beantragen. Ausserdem stellte er ein Gesuch um Gewährung 

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der unentgeltlichen Rechtspflege und Bestellung eines Rechtsbeistandes im Sinne 
von Art. 117 ff. ZPO, welches mit Verfügung des Vorsitzenden der I. Zivilkammer 
vom 27. November 2017 (ZK1 16 171) gutgeheissen wurde.

H. Mit Schreiben vom 24. März 2017 ersuchten die Parteien um Sistierung des 
hängigen Verfahren bis zum 8. Mai 2017, da sie im Zusammenhang mit den vor 
Regionalgericht hängigen Verfahren zur Zeit Gespräche betreffend eine 
Gesamtlösung führen würden. Mit Verfügung vom 28. März 2017 sistierte der 
Vorsitzende der I. Zivilkammer das Verfahren im Hinblick auf einen allfälligen 
Vergleichsabschluss bis auf weiteres. In der Folge wurde die Sistierung auf 
mehrere Anträge der Parteien hin bis Ende August 2017 verlängert. 

I. Am 23. August 2017 liess die X._____ dem Kantonsgericht von 
Graubünden mitteilen, dass die Angelegenheit in der Zwischenzeit definitiv habe 
geregelt werden können und sie daher das hängige Verfahren zurückziehe. Die 
Parteien hätten sich darauf geeinigt, dass die amtlichen und gerichtlichen Kosten 
von den Parteien je zur Hälfte getragen und die ausseramtlichen Kosten 
wettgeschlagen würden.

J. Mit Schreiben vom 29. August 2017 teilte der Vorsitzende der I. 
Zivilkammer den Parteien mit, dass die von den Parteien getroffene 
Kostenregelung nicht derjenigen gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO bei einem Rückzug 
entspreche. Dies sei für das Kantonsgericht von Graubünden deshalb von 
Bedeutung, da Y._____ ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt habe. 
Die von den Parteien gewählte Lösung könnte daher gegen Art. 109 Abs. 2 lit. b 
ZPO verstossen. Entscheidend sei dabei, ob tatsächlich ein blosser Rückzug 
vorliege oder ob allenfalls der abgeschlossene Vergleich differenzierter zu 
betrachten sei. Die Parteien wurden deshalb aufgefordert, bis zum 12. September 
2017 den abgeschlossenen Vergleich einzureichen und zur angesprochenen 
Problematik Stellung zu nehmen. Dieser Aufforderung kamen die Parteien mit 
gemeinsamer Stellungnahme vom 8. September 2017 nach. Darin führten sie aus, 
dass mit der vereinbarten Pauschalzahlung der X._____ an Y._____ diverse und 
mithin unbezahlt gebliebene Parteientschädigungen von insgesamt CHF 
25'360.90 sowie nicht unter die unentgeltliche Rechtspflege fallende 
Anwaltskosten von mehreren tausend Franken abzugelten seien. 

K. Mit Schreiben vom 12. September 2017 wies der Vorsitzende der I. 
Zivilkammer die Parteien nochmals auf die gesetzliche Bestimmung von Art. 109 
Abs. 2 lit. b ZPO hin und führte aus, dass Y._____ mit Erhalt des vereinbarten 

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Pauschalbetrags von CHF 50'000.00 zu rund 3/4 obsiege, ohne dass aus dem 
Vergleich ersichtlich wäre, dass er im Forderungsprozess anderweitige 
Zugeständnisse hätte machen müssen. Unter diesen Umständen wäre somit bei 
Anwendung der Kostenregeln gemäss Art. 106 ff. ZPO für Y._____ eine 
vorteilhaftere Kostenverteilung angebracht. Das Kantonsgericht müsste die 
Prozesskosten nach dem wirklichen Verfahrensausgang festlegen, sofern Y._____ 
die unentgeltliche Prozessführung bewilligt würde. Den Parteien wurde daher die 
Möglichkeit eingeräumt, den Vergleich entsprechend anzupassen oder dem 
Kantonsgericht die Erklärung abzugeben, dass sie den Vergleich auch ohne die 
vereinbarte Kostenverteilung gelten lassen wollen. Mit Schreiben vom 6. Oktober 
2017 bestätigte die X._____, dass der Rückzug des hängigen Verfahrens 
vorbehaltlos erfolgt sei. 

Auf die weiteren Ausführungen im Schriftenwechsel und im abgeschlossenen 
Vergleich wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen 
eingegangen.

II. Erwägungen

1. Die Parteien konnten sich nach Anhebung des vorliegenden 
Beschwerdeverfahrens aussergerichtlich einigen, woraufhin die X._____ die 
Beschwerde mit Schreiben vom 23. August 2017 zurückzog. Angesichts dieser 
vorbehaltlosen Rückzugserklärung kann das Verfahren ZK1 16 164 daher vom 
Vorsitzenden der I. Zivilkammer als durch Rückzug erledigt abgeschrieben werden 
(Art. 241 Abs. 3 ZPO i.V.m. Art. 9 Abs. 2 des Gerichtsorganisationsgesetzes 
[GOG; BR 173.000] i.V.m. Art. 11 Abs. 2 der Kantonsgerichtsverordnung [KGV; 
BR 173.100]).

2. Der von den Parteien aussergerichtlich geschlossene Vergleich vom 28./30. 
Juni 2017 enthält in Ziffer 5 eine Regelung der Prozesskosten. Demnach sollen 
die Parteien die amtlichen und gerichtlichen Kosten je zur Hälfte tragen, die 
ausseramtlichen Kosten werden wettgeschlagen. Es stellt sich nun die Frage, ob 
diese Kostenregelung unter Berücksichtigung der Bestimmung von Art. 109 Abs. 2 
lit. b ZPO genehmigt werden kann. 

2.1. Gemäss Art. 109 Abs. 1 ZPO trägt bei einem gerichtlichen Vergleich jede 
Partei die Prozesskosten nach Massgabe des Vergleichs. Ein aussergerichtlicher 
Vergleich, das heisst nicht vor dem urteilenden Gericht abgeschlossener 

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Vergleich, bindet die befasste Instanz bezüglich der Liquidation der Prozesskosten 
nicht. Den Parteien ist es unbenommen, dem Gericht mit dem Antrag auf 
Abschreibung des Verfahrens auch übereinstimmend die Kostenliquidation 
entsprechend dem von ihnen in der aussergerichtlichen Vereinbarung vorgesehen 
Schlüssel zu beantragen (vgl. Martin H. Sterchi, in: Berner Kommentar 
Zivilprozessordnung, Band I, Bern 2010, N. 2 zu Art. 109). Dies ist im vorliegenden 
Fall geschehen (vgl. act. A.3). Gemäss Art. 109 Abs. 2 lit. b ZPO kann das Gericht 
jedoch die Kosten trotz einvernehmlicher Lösung der Parteien nach den Artikeln 
106-108 ZPO verteilen und somit von der Kostenregelung der Parteien 
abweichen, wenn die getroffene Regelung einseitig zulasten einer Partei geht, 
welcher die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt worden ist. Dies ist nicht absolut, 
sondern ausschliesslich in Relation zum übrigen Vergleichsinhalt zu verstehen. 
Die gesetzliche Voraussetzung ist nur dann gegeben, wenn bei Anwendung der 
Kostenregeln gemäss Art. 106-108 ZPO eine andere, nämlich für die betreffende 
Partei vorteilhafterer Kostenverteilung angebracht wäre (vgl. Martin H. Sterchi, 
a.a.O., N. 5 zu Art. 109). Mit einer Korrektur der Kostenregelung durch das Gericht 
wird nicht nur die Staatskasse geschützt; die Partei, welche mit unentgeltlicher 
Rechtspflege prozessiert, vergisst oftmals, dass die Kosten zurückgefordert 
werden, sobald sie zu deren Bezahlung in der Lage ist (vgl. Adrian 
Urwyler/Myriam Grütter, in: Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], DIKE-Kommentar 
Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Auflage, Zürich 2016, N. 2 zu Art. 109). 

2.1.1. Für die Abweichung von der Kostenvereinbarung der Parteien wird 
zunächst vorausgesetzt, dass der durch die Kostenregelung benachteiligten Partei 
die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt bzw. gewährt wurde, diese also von der 
unentgeltlichen Rechtspflege profitiert. Dies ist vorliegend der Fall. Das Gesuch 
von Y._____ um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Bestellung 
eines Rechtsbeistandes wurde mit Verfügung des Vorsitzenden der I. Zivilkammer 
vom 27. November 2017 (ZK1 16 171) gutgeheissen. 

2.1.2. Des Weiteren ist zu prüfen, ob die Kostenverteilung gemäss Vergleich in 
Relation zum übrigen Vergleichsinhalt einseitig zu Lasten von Y._____ und damit 
aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege (vorläufig) einseitig zu 
Lasten des Kantons Graubünden gehen. Dabei ist auf den Inhalt des Vergleichs 
abzustellen. Gemäss den Ziff. 1 und 2 des Vergleichs haben sich die Parteien 
darauf geeinigt, dass A._____ beziehungsweise die X._____ sich verpflichtet, 
Y._____ einen Pauschalbetrag von CHF 50'000.00 zu bezahlen und das auf dem 
Grundstück Nr. _____, Plan Nr. 6, Grundbuch O.1_____ lastende 
Bauhandwerkerpfandrecht im Grundbuch löschen zu lassen (Ziff. 2 des 

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Vergleichs). Im Gegenzug ziehe Y._____ das Konkursbegehen sowie die 
Betreibung gegen die X._____ zurück. Damit sollen nach dem Willen der Parteien 
sowohl das vor dem Regionalgericht Plessur hängige Verfahren (Proz. Nr. _____) 
wie auch die beiden vor Kantonsgericht hängigen Verfahren ZK1 16 163 
(vorläufige Einstellung der Betreibung) und ZK1 16 164 (negative 
Feststellungklage) abgeschrieben werden. In diesen drei Verfahren ging es um 
Forderungen in Höhe von insgesamt CHF 251'517.25, nämlich die von Y._____ 
geforderten, bisher unbezahlt gebliebenen Parteientschädigungen von CHF 
25'360.90, seine Klage über CHF 108'525.00 nebst Zins sowie die Widerklage der 
X._____ über CHF 117'631.35 nebst Zins. Mit Erhalt der Vergleichszahlung von 
CHF 50'000.00 und Abwendung der Gegenforderung von CHF 117'631.35 hat 
Y._____ faktisch somit zu 2/3 obsiegt, weshalb die von den Parteien vorgesehene 
hälftige Kostenverteilung unter diesem Blickwinkel nicht angemessen scheint und 
demzufolge nicht genehmigt werden kann. Vielmehr rechtfertigt sich nach dem 
Gesagten, Y._____ 1/3 und der X._____ 2/3 der Verfahrenskosten zu überbinden. 

2.1.3. Auf entsprechende Nachfrage hin bestätigte die X._____, dass der 
Rückzug des vorliegenden Verfahrens vorbehaltlos erfolgt sei. Die Bestätigung der 
Kostenregelung im Rückzugsschreiben stelle einen Antrag betreffend die 
Verteilung der Kosten und Zusprechung einer ausseramtlichen Entschädigung 
dar, von welcher das Gericht selbstverständlich abweichen könne (act. A.5). Somit 
bleibt der Vergleich auch ohne die vereinbarte Kostenverteilung gültig und das 
Kantonsgericht hat im Abschreibungsbeschluss einen Kostenentscheid nach den 
Verteilungsregeln der Art. 106 ff. ZPO zu fällen (vgl. Adrian Urwyler/Myriam 
Grütter, a.a.O., N. 2 und 3 zu Art. 109). 

2.2. Wie vorstehend bereits ausgeführt wurde, rechtfertigt sich in Anwendung 
von Art. 106 Abs. 1 und 2 ZPO insgesamt eine Kostenüberbindung im Umfang von 
2/3 an die X._____ und im Umfang von 1/3 an Y._____. 

2.2.1. Für das vorliegende Verfahren wird in Anwendung von Art. 9 in Verbindung 
mit Art. 12 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Zivilverfahren (VGZ; BR 
320.210) eine Gerichtsgebühr von CHF 800.00 erhoben. Diese geht gemäss dem 
eingangs dargelegten Verteilschlüssel demnach im Umfang von CHF 533.00 zu 
Lasten der X._____ und im Umfang zu CHF 267.00 zu Lasten von Y._____. 

2.2.2. Dasselbe Verhältnis muss auch für die Parteientschädigung gelten. Die 
X._____ hat an Y._____ eine reduzierte Parteientschädigung auszurichten. Mit 
Honorarnote vom 6. Oktober 2017 (Akten ZK1 16 163 act. D.20b) macht 

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Rechtsanwalt lic. iur. Marc G. Breitenmoser einen Aufwand von 6.30 Stunden 
geltend, was bei einem vereinbarten Ansatz von CHF 250.00 (vgl. dazu auch Art. 
3 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung über die Bemessung des Honorars der 
Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte [Honorarverordnung, HV; BR 310.250]) 
einem Honorar von CHF 1'752.05 (inkl. Auslagen von CHF 47.25 und 8% MwSt.) 
entspricht. Der Zeitaufwand von 6.30 Stunden, welcher im Übrigen unbeanstandet 
geblieben ist, erscheint unter Berücksichtigung der sich stellenden Sach- und 
Rechtsfragen als angemessen. In Anwendung der 
Bruchteilsverrechnungsmethode hat die X._____ Y._____ einen Drittel der 
Honorarforderung und damit einen Betrag von CHF 584.00 zu ersetzen.

2.2.3. Mit Verfügung des Vorsitzenden der I. Zivilkammer vom 27. November 
2017 (ZK1 16 171) wurde das Gesuch von Y._____ um Bewilligung der 
unentgeltlichen Rechtspflege für das vorliegende Beschwerdeverfahren 
gutgeheissen und Rechtsanwalt lic. iur. Marc G. Breitenmoser als unentgeltlicher 
Rechtsvertreter eingesetzt. Die ihm auferlegten Gerichtskosten in Höhe von CHF 
333.00 sowie die Kosten seiner Rechtsvertretung gehen – soweit diese nicht 
bereits durch die Gegenpartei entschädigt werden – nach Massgabe von Art. 122 
ZPO zu Lasten des Kantons Graubünden und sind aus der Gerichtskasse zu 
bezahlen. Vorbehalten bleibt die Rückforderung durch den Kostenträger im Sinne 
von Art. 123 ZPO. Das Honorar des unentgeltlichen Rechtsvertreters beläuft sich 
auf CHF 1'401.60 (Honorar CHF 1'260.00, Barauslagen CHF 37.80, 
Mehrwertsteuer CHF 103.80). Dieses ist im Umfang der Y._____ zugesprochenen 
Parteientschädigung zu einem Drittel gedeckt, so dass noch CHF 934.40 
verbleiben und zu Lasten des Kantons Graubünden gehen. Sofern sich die 
Parteientschädigung als uneinbringlich erweisen sollte – was in der Regel durch 
Verlustschein nachzuweisen ist –, kann sodann die Bezahlung der restlichen 
Entschädigung (CHF 467.20) aus der Gerichtskasse verlangt werden kann. 

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III. Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird als durch Rückzug erledigt am Geschäftsverzeichnis 
abgeschrieben.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 gehen zu 2/3, 
somit im Betrag von CHF 533.00, zu Lasten der X._____ und zu 1/3, somit 
im Betrag von CHF 267.00 .00, zu Lasten von Y._____. Der auf die 
X._____ entfallende Anteil wird mit dem von ihr geleisteten 
Kostenvorschuss in Höhe von CHF 2'000.00 verrechnet. Der Restbetrag 
des Kostenvorschusses von CHF 1'467.00 wird der X._____ durch das 
Kantonsgericht von Graubünden erstattet.

3. Die X._____ hat Y._____ aussergerichtlich mit CHF 584.00 (einschliesslich 
Barauslagen und MwSt.) zu entschädigen

4. Die Y._____ auferlegten Gerichtskosten von CHF 267.00 und die nicht 
durch die Parteientschädigung gedeckten Kosten seiner Rechtsvertretung 
in Höhe von CHF 934.40 (einschliesslich Barauslagen und MwSt.) gehen 
gestützt auf die entsprechende Verfügung des Vorsitzenden der I. 
Zivilkammer vom 27. November 2017 (ZK1 16 171) zu Lasten des Kantons 
Graubünden und sind aus der Gerichtskasse zu bezahlen. Die 
Rückforderung der geleisteten Kostenhilfe gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO 
bleibt vorbehalten. 

5. Im Falle der Uneinbringlichkeit der Parteientschädigung, die in der Regel 
durch Verlustschein nachzuweisen ist, kann der unentgeltliche 
Rechtsvertreter eine zusätzliche Entschädigung von CHF 467.20 aus der 
Gerichtskasse verlangen.

6. Gegen den Kostenentscheid mit Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 
kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG Beschwerde in 
Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, 
geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung 
stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 
113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem 
Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen 
Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG 
vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die 

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Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren 
der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.

7. Mitteilung an: