# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e4bd5b09-0abc-51eb-9e69-415f96b4336c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-11-30
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 30.11.2010 C-7641/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-7641-2008_2010-11-30.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-7641/2008/pem/str
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 0 .  N o v e m b e r  2 0 1 0

Richter Michael Peterli (Vorsitz), Richter Beat Weber, 
Richter Francesco Parrino, 
Gerichtsschreiber Roger Stalder.

X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. 
Abelardo Vazquez Conde, avenida La Habana, 9-1°, 
ES-32003 Ourense,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Invalidenrente.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-7641/2008

Sachverhalt:

A.
Die 1951 geborene und in ihrer Heimat Spanien wohnhafte X._______ 
(im  Folgenden: Versicherte  oder  Beschwerdeführerin)  war  von  1974 
bis  1992  als  Köchin  in  der  Schweiz  tätig  und  entrichtete  während 
dieser  Zeit  Beiträge  an  die  obligatorische  Schweizerische  Alters-, 
Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV). Vom 1. Mai 1999 
bis 14. Januar 2002 arbeitete sie in Spanien als Bäuerin (vorinstanz-
liche  Akten  [im  Folgenden: act]  1,  1.1,  8,  10,  16  und  21).  Am 11. 
September 2006 meldete sie sich zum Bezug von IV-Leistungen an; 
das vom spanischen Versicherungsträger weitergeleitete Leistungsge-
such ging am 2. Mai 2007 zusammen mit weiteren Formularen bei der 
Schweizerischen Ausgleichskasse (SAK) ein (act. 1 bis 4).

Nach  Vorliegen  eines  Teils  der  für  die  Beurteilung  des  Leistungs-
gesuchs  massgeblichen  Abklärungen  in  beruflich-erwerblicher  und 
medizinischer Hinsicht (act. 5 bis 21) hielt Dr. med. A._______, Fach-
ärztin für Innere Medizin, vom Medizinischen Dienst der IV-Stelle für 
Versicherte im Ausland (im Folgenden: IVSTA oder Vorinstanz) am 16. 
März  2008  die  Durchführung  einer  aktuellen  neurologischen  Unter-
suchung für unumgänglich (act. 23). Nach Vorliegen des Berichts der 
Neurologin Dr. med. B._______ vom 7. Mai 2008 (act. 26) gab Dr. med. 
C._______, Facharzt für Allgemeinmedizin, vom Medizinischen Dienst 
am 16.  Juni  2008  eine  Stellungnahme ab. Gestützt  auf  dessen  Be-
urteilung  und  den  Einkommensvergleich  vom 3.  Juli  2008  (act.  30) 
wurde der  Versicherten mit  Vorbescheid vom 7. Juli  2008 bei  einem 
Invaliditätsgrad (im Folgenden auch: IV-Grad) von 32 % die Abweisung 
des  Rentenbegehrens  in  Aussicht  gestellt  (act.  31).  Nachdem  die 
IVSTA  am  15.  August  2008  Kenntnis  weiterer  Dokumente  aus  der 
Heimat  des  Versicherten  hatte  (act.  32  und  33),  erliess  jene  am 
8. September 2008 eine dem Vorbescheid im Ergebnis entsprechende 
Verfügung (act. 34).

B.
Mit  Schreiben vom 21. Oktober  2008 liess die Versicherte,  vertreten 
durch Rechtsanwalt Vazquez Conde, der IVSTA mitteilen, dass der Er-
lass  vom  8.  September  2008  lediglich  als  Vorbescheid  betrachtet 
werde,  weil  eine  Zustellung  der  Verfügung  in  gesetzlich  vor-
geschriebener  Form nicht  vorgenommen worden sei. Das Schreiben 
vom 22. September 2008 (act. 37) enthalte falsche Aussagen. In der 

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Folge ging bei der IVSTA am 11. November 2008 das Formular E 211 
("Zusammenfassung der Bescheide") ein (act. 40).

C.
Gegen die Verfügung vom 8. September 2008 liess die Beschwerde-
führerin  durch ihren Rechtsvertreter  mit  Eingabe vom 24. November 
2008  beim  Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde  erheben  und  zur 
Hauptsache  Akteneinsicht  und  Ansetzung  einer  Nachfrist  zur  Er-
gänzung  der  Beschwerdebegründung  beantragen;  diesen  Anträgen 
wurde  mit  prozessleitender  Verfügung  vom 19. Dezember  2008 ent-
sprochen (Akten im Beschwerdeverfahren [im Folgenden: B-act.] 1 und 
4).

Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Zustellung der 
angefochtenen  Verfügung  sei  rechtswirksam  durchgeführt  worden. 
Man  nehme  an,  dass  die  Vorinstanz  selber  keine  ärztlichen  Unter-
suchungen veranlasst habe, sondern die Beschwerdeführerin lediglich 
vom medizinischen  Dienst  des  spanischen  Versicherungsträgers  be-
gutachtet worden sei und dessen Beurteilung allein für den Entscheid 
der  IVSTA massgebend  gewesen  sei.  Diese  Beurteilung  sei  jedoch 
falsch gewesen,  denn die  Verfügung des spanischen Versicherungs-
trägers vom 19. Februar 2002 sei durch das spanische Sozialgericht 
mit rechtskräftigem Entscheid vom 10. Juni 2002 aufgehoben worden; 
jener  sei  verurteilt  worden,  der  Beschwerdeführerin  ab  14.  Januar 
2002  eine  "gesetzliche  Rente  wegen  einer  absoluten  Invalidität 
(100 %) für alle Arten von Tätigkeiten" auszurichten. Mangels besse-
ren  Wissens  werde  behauptet,  dass  der  medizinische  Dienst  aus 
Spanien die Vorinstanz hierüber nicht informiert, sondern vielmehr auf 
seiner  alten  (gerichtlich  aufgehobenen)  Invaliditätseinschätzung  be-
harrt und die IVSTA in diesem Sinne informiert habe. Sollte dem so ge-
wesen  sein,  sei  deren  Entscheidung  fehlerhaft.  Ausführungen  des 
medizinischen  Dienstes  zu  möglichen  Verweisungstätigkeiten  seien 
nicht  bekannt,  was auch hinsichtlich der Berechnung des denkbaren 
Einkommensverlustes  bei  einer  möglichen  Ausübung  einer  anderen 
Verweisungstätigkeit gelte.

D.
Auf die prozessleitende Verfügung vom 9. Dezember 2008 hin (B-act.  
2) informierte die IVSTA das Bundesverwaltungsgericht mit Schreiben 
vom 12. Dezember  2008 darüber,  dass  die  Beschwerde  fristgerecht 
eingereicht worden sei (B-act. 3).

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E.
Mit  Eingabe  vom  26.  Januar  2009  liess  die  Versicherte  die  Be-
schwerdebegründung nachreichen (act. 6 und 7).

Es wurde im Wesentlichen ausgeführt,  die Urteile  aus Spanien vom 
10. Juni 2002 und 12. Mai 2003 seien mehrmals an die Vorinstanz ge-
sandt worden. Eine Übersetzung dieser Dokumente sei bis heute nicht 
vorgenommen worden. Auch seien die im Laufe des Verwaltungsver-
fahrens vorgelegten ärztlichen Berichte wie auch der Arztbericht vom 
5. Dezember 2006 (Formular E 213) nicht in eine Amtssprache über-
setzt  worden. Unter  diesen Umständen sei  eine gerechte und sach-
bezogene  Beurteilung  nicht  möglich.  Die  gerichtlich  festgestellte 
schwere psychische Erkrankung werde im Bericht  vom 5. Dezember 
2006 nicht reflektiert. Was die arthrotischen Leiden betreffe, habe der  
medizinische  Dienst  des  spanischen  Versicherungsträgers  Leiden 
aufgeführt,  die  das  Gericht  seinerzeit  als  nicht  nachgewiesen  de-
klariert  habe, und andere Leiden, die als erwiesen deklariert  worden 
seien,  mit  keinem  Wort  erwähnt.  Dementsprechend  seien  auch  die 
Beurteilungen der Dres. med. C._______ und A._______ erfolgt. 

F.
Mit  Zwischenverfügung  vom  2.  März  2009  wurde  die  Beschwerde-
führerin  unter  Hinweis  auf  die  Säumnisfolgen  aufgefordert,  einen 
Kostenvorschuss  von  Fr.  300.-  zu  leisten  (B-act.  8);  dieser  Auf-
forderung kam sie in der Folge nach (B-act. 10 bis 21).

G.
In ihrer Vernehmlassung vom 30. Juni 2009 beantragte die Vorinstanz 
die Abweisung der Beschwerde (B-act. 23).

Zur  Begründung  führte  sie  im  Wesentlichen  aus,  die  Beschwerde-
führerin könne aus dem Umstand, dass ihr von spanischen Gerichten 
ab  Januar  2002  eine  Invalidenrente  zugesprochen  worden  sei,  im 
Hinblick  auf  einen  IV-Rentenanspruch  nichts  zu  ihren  Gunsten  ab-
leiten. Eine IV-Rente könne frühestens ab 1. September 2005, d.h. ein 
Jahr vor der Anmeldung, zur Ausrichtung gelangen. Dementsprechend 
sei  nur  zu  prüfen,  ob  zwischen  dem  1.  September  2005  und  dem 
8. September  2008 ein Anspruch auf  eine IV-Rente bestanden habe 
oder ein solcher in diesem Zeitraum entstanden sei. Das allfällige Be-
stehen  einer  Invalidität  in  einem  früheren  Zeitraum  sei  nicht  von 
Relevanz. Dem ärztlichen Dienst seien ausser dem Formularbericht E 
213 vom Dezember 2006 ein aktueller neurologischer Befund von Mai 

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2008  sowie  diverse  Unterlagen  von  behandelnden  Ärzten  zur  Ver-
fügung  gestanden.  Diese  unter  sich  widerspruchsfreien  Unterlagen, 
welche ein schlüssiges Gesamtbild ergäben, hätten es dem ärztlichen 
Dienst  erlaubt,  den  Sachverhalt  ohne  weitere  medizinische  Akten-
ergänzung  zu  beurteilen. Die  Leiden  würden  zwar  Einschränkungen 
bezüglich  schwerer  Tätigkeiten  in  der  Landwirtschaft  verursachen, 
adaptierte  leichtere  Verweisungstätigkeiten  jedoch  praktisch  unein-
geschränkt  erlauben.  Gemäss  Einkommensvergleich  würde  die  Ver-
sicherte  bei  Ausübung  einer  adaptierten  Verweisungstätigkeit  im 
Ausmass von 80 % eine gesundheitlich bedingte Erwerbseinbusse von 
32 %  erleiden.  Abschliessend  bleibe  festzuhalten,  dass  vorliegend 
keine  Notwendigkeit  bestanden  habe,  die  spanischen  Unterlagen 
übersetzen zu lassen.

H.
Mit  prozessleitender  Verfügung  vom  6.  Juli  2009  wurde  der  Be-
schwerdeführerin  Gelegenheit  zur  Einreichung einer  Replik  gegeben 
(B-act. 24); in der Folge liess sich diese hierzu nicht mehr vernehmen.

I.
Auf  den  weiteren  Inhalt  der  Akten  sowie  der  Rechtsschriften  der 
Parteien ist – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen 
einzugehen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  richtet  sich 
nach  dem  Bundesgesetz  vom  20.  Dezember  1968  über  das  Ver-
waltungsverfahren  (VwVG,  SR  172.021),  soweit  das  Verwaltungs-
gerichtsgesetz vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) nichts anderes 
bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). Gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG bleiben in 
sozialversicherungsrechtlichen Verfahren die besonderen Bestimmun-
gen  des  Bundesgesetzes  über  den  Allgemeinen  Teil  des  Sozialver-
sicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG, SR 830.1) vorbehalten. 
Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen dieses Gesetzes auf die 
bundesgesetzlich  geregelten Sozialversicherungen  anwendbar,  wenn 
und  soweit  die  einzelnen  Sozialversicherungsgesetze  es  vorsehen. 
Nach Art. 1 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invaliden-

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versicherung (IVG, SR 831.20) sind die Bestimmungen des ATSG auf 
die Invalidenversicherung anwendbar (Art. 1a bis 70 IVG), soweit das 
IVG nicht  ausdrücklich  eine  Abweichung  vom ATSG vorsieht.  Dabei 
finden nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln  in  for-
mellrechtlicher  Hinsicht  mangels  anderslautender  Übergangsbestim-
mungen  grundsätzlich  diejenigen  Verfahrensregeln  Anwendung,  wel-
che im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 
V 1 E. 3.2).

1.2 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art.  5  VwVG. Zu  den  anfecht-
baren Verfügungen gehören jene der IVSTA, die zu den Vorinstanzen 
des Bundesverwaltungsgerichts gehört (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch 
Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG). Eine Ausnahme, was das Sachgebiet an-
geht, ist in casu nicht gegeben (Art. 32 VGG).

1.3 Die Beschwerde wurde form- und fristgerecht (act. 41; B-act. 1 und 
3) eingereicht (vgl. Art. 38 ff. und Art. 60 ATSG sowie Art. 52 VwVG). 
Als  Adressatin  der  angefochtenen  Verfügung  ist  die  Beschwerde-
führerin  berührt  und  hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren 
Aufhebung  oder  Änderung  (vgl.  Art.  59  ATSG).  Nachdem  auch  der 
Kostenvorschuss fristgerecht  geleistet  wurde, ergibt  sich zusammen-
fassend, dass sämtliche Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. Auf die 
Beschwerde ist einzutreten.

1.4 Das Bundesverwaltungsgericht  prüft  die Verletzung von Bundes-
recht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Er-
messens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).

1.5 Anfechtungsobjekt  bildet  die  Verfügung  der  Vorinstanz  vom 
8. September 2008. Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch der 
Beschwerdeführerin und in diesem Zusammenhang, ob der Sachver-
halt rechtsgenüglich abgeklärt und gewürdigt worden war.

2.

2.1 Die  Beschwerdeführerin  ist  spanische  Staatsangehörige  mit 
Wohnsitz in Spanien, so dass vorliegend das Abkommen zwischen der 
Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen 
Gemeinschaft  andererseits  über die Freizügigkeit  vom 21. Juni 1999 
(Freizügigkeitsabkommen,  im  Folgenden: FZA,  SR  0.142.112.681) 

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anwendbar ist  (Art. 80a IVG). Das Freizügigkeitsabkommen setzt die 
verschiedenen  älteren  bilateralen  Abkommen  zwischen  der  Schwei-
zerischen  Eidgenossenschaft  und  den  einzelnen  Mitgliedstaaten  der 
Europäischen  Union  (EU)  insoweit  aus,  als  darin  derselbe  Sach-
bereich geregelt wird (Art. 20 FZA). Gemäss Art. 8 Bst. a FZA werden 
die Systeme der sozialen Sicherheit koordiniert, um insbesondere die 
Gleichbehandlung  aller  Mitglieder  der  Vertragsstaaten  zu  gewähr-
leisten. Nach  Art.  3  Abs. 1  der  Verordnung  (EWG)  Nr. 1408/71  des 
Rates vom 14. Juni 1971 (SR 0.831.109.268.1) haben die Personen, 
die im Gebiet eines Mitgliedstaates wohnen, für die diese Verordnung 
gilt, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften 
eines  Mitgliedstaates  wie  die  Staatsangehörigen  dieses  Staates 
selbst,  soweit  besondere  Bestimmungen  dieser  Verordnung  nichts 
anderes vorsehen. Dabei ist im Rahmen des FZA und der Verordnung 
auch die Schweiz als "Mitgliedstaat" zu betrachten (Art. 1 Abs. 2 von 
Anhang  II  des  FZA).  Demnach  richtet  sich  die  Bestimmung  der  In-
validität und die Berechnung der Rentenhöhe auch im Geltungsbereich 
des FZA nach schweizerischem Recht (BGE 130 V 253 E. 2.4).

2.2 Am  1.  Januar  2008  sind  im  Rahmen  der  5.  IV-Revision  Ände-
rungen des IVG und anderer Erlasse wie des ATSG in Kraft getreten. 
Weil in zeitlicher Hinsicht – vorbehältlich besonderer übergangsrecht-
licher  Regelungen – grundsätzlich  diejenigen Rechtssätze massgeb-
lich  sind,  die  bei  der  Erfüllung  des  rechtlich  zu  ordnenden  oder  zu 
Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 220 
Erw. 3.1.1, 131 V 11 Erw. 1), ist der Leistungsanspruch für die Zeit bis 
zum  31. Dezember  2007  aufgrund  der  bisherigen  und  ab  diesem 
Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis; BGE 
130 V 445).

Die  5. IV-Revision  brachte  für  die  Invaliditätsbemessung  keine  sub-
stanziellen  Änderungen  gegenüber  der  bis  zum 31. Dezember  2007 
gültig gewesenen Rechtslage, sodass die zur altrechtlichen Regelung 
ergangene Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts  [im  Folgenden: BGer]  8C_373/2008  vom 28. August 
2008 E. 2.1). Neu normiert wurde dagegen der Zeitpunkt des Renten-
beginns, der – sofern die entsprechenden Anspruchsvoraussetzungen 
gegeben sind – gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG (in der Fassung der 5. IV-
Revision)  frühestens  sechs  Monate  nach  Geltendmachung  des 
Leistungsanspruchs  nach  Art. 29  Abs. 1  ATSG  entsteht.  Trat  der 
Versicherungsfall allerdings vor dem 1. Januar 2008 ein und wurde die 

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Anmeldung bis spätestens am 31. Dezember 2008 eingereicht, so gilt 
das alte Recht (vgl. auch Rundschreiben Nr. 253 des Bundesamtes für 
Sozialversicherungen  vom  12. Dezember  2007  [5. IV-Revision  und 
Intertemporalrecht]). 

Im  vorliegenden  Verfahren  finden  demnach  grundsätzlich  jene  Vor-
schriften  Anwendung,  die  bei  Eintritt  des  Versicherungsfalles, 
spätestens jedoch bei Erlass der Verfügung vom 8. September 2008 in 
Kraft  standen;  weiter  aber  auch  solche  Vorschriften,  die  zu  jenem 
Zeitpunkt  bereits  ausser  Kraft  getreten  waren,  die  aber  für  die  Be-
urteilung  eines  allenfalls  früher  entstandenen  Rentenanspruchs  von 
Belang  sind  (das  IVG ab  dem 1. Januar  2004  in  der  Fassung  vom 
21. März 2003 [AS 2003 3837; 4. IV-Revision] und ab dem 1. Januar 
2008 in der Fassung vom 6. Oktober 2006 [AS 2007 5129; 5. IV-Revi-
sion]; die IVV in den entsprechenden Fassungen der 4. und 5. IV-Revi-
sion [AS 2003 3859 und 2007 5155]).

2.3 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG), 
die  Folge  von  Geburtsgebrechen,  Krankheit  oder  Unfall  sein  kann 
(Art. 4 Abs. 1 IVG). Invalidität ist somit der durch einen Gesundheits-
schaden  verursachte  und  nach  zumutbarer  Behandlung  oder  Ein-
gliederung verbleibende länger dauernde (volle oder teilweise) Verlust 
der  Erwerbsmöglichkeiten  auf  dem  in  Betracht  kommenden  aus-
geglichenen  Arbeitsmarkt  resp.  der  Möglichkeit,  sich  im  bisherigen 
Aufgabenbereich  zu  betätigen.  Der  Invaliditätsbegriff  enthält  damit 
zwei  Elemente  (vgl.  UELI KIESER,  ATSG-Kommentar,  2.  Aufl.,  Zürich 
2009, Art. 8 Rz. 7): ein medizinisches (Gesundheitsschaden mit Aus-
wirkungen  auf  die  Arbeitsfähigkeit)  und  ein  wirtschaftliches  im 
weiteren  Sinn  (dauerhafte  oder  länger  dauernde  Einschränkung  der 
Erwerbsfähigkeit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich). 

Arbeitsunfähigkeit  ist  die  durch  eine  Beeinträchtigung  der  körper-
lichen,  geistigen  oder  psychischen  Gesundheit  bedingte,  volle  oder 
teilweise Unfähigkeit,  im bisherigen Beruf  oder  Aufgabenbereich  zu-
mutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare 
Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt 
(Art. 6 ATSG).  Erwerbsunfähigkeit  ist  der durch Beeinträchtigung der 
körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und 
nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

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oder teilweise Verlust  der Erwerbsmöglichkeiten auf  dem in Betracht 
kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). 

2.4 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden kön-
nen  auch  psychische  Gesundheitsschäden  eine  Invalidität  bewirken 
(Art.  8  i.V.m. Art.  7  ATSG). Nicht  als  Folgen eines psychischen Ge-
sundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als 
relevant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die ver-
sicherte Person bei  Aufbietung allen guten Willens,  die verbleibende 
Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des For-
derbaren  wird  dabei  weitgehend  objektiv  bestimmt  (BGE  131  V  49 
E. 1.2 mit Hinweisen, 130 V 352 E. 2.2.1; SVR 2007 IV Nr. 47 S. 154 
E. 2.4). Entscheidend ist, ob und inwiefern es der versicherten Person 
trotz ihres Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, die Restarbeitsfähig-
keit  auf  dem  ihr  nach  ihren  Fähigkeiten  offen  stehenden  aus-
geglichenen  Arbeitsmarkt  zu  verwerten,  und  ob  dies  für  die  Gesell-
schaft  tragbar  ist.  Dies  ist  nach  einem  weitgehend  objektivierten 
Massstab zu prüfen (BGE 127 V 294 E. 4c  in  fine,  102 V 165; AHI 
2001 S. 228 E. 2b).

Grundlage für  die Bemessung der Invalidität  bildet  die trotz gesund-
heitlicher  Beeinträchtigung  noch  bestehende  Arbeitsfähigkeit  im ver-
sicherten Tätigkeitsbereich. Die Annahme eines psychischen Gesund-
heitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und 
Art. 6 ATSG im Besonderen setzt grundsätzlich eine lege artis auf die 
Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psy-
chiatrische Diagnose voraus (vgl. BGE 130 V 396). Eine solche Dia-
gnose  ist  eine  rechtlich  notwendige,  aber  nicht  hinreichende  Be-
dingung für einen invalidisierenden Gesundheitsschaden (BGE 132 V 
65 E. 3.4). Entscheidend ist, ob und inwiefern, allenfalls bei geeigneter 
therapeutischer  Behandlung,  von  der  versicherten  Person  trotz  des 
Leidens willensmässig erwartet werden kann zu arbeiten (BGE 127 V 
294 E. 5a). Diese Frage beurteilt sich nach einem weitgehend objekti -
vierten Massstab (BGE 127 V 294 E. 4b/cc; vgl. auch Art. 7  Abs. 2 
ATSG in der am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Fassung).

2.5 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG (in der von 2004 bis Ende 2007 gültig 
gewesenen  Fassung)  besteht  der  Anspruch  auf  eine  ganze  Rente, 
wenn  die  versicherte  Person  mindestens  70 %,  derjenige  auf  eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem In-
validitätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe 

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Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher 
auf  eine Viertelsrente. Hieran hat  die  5. IV-Revision nichts  geändert 
(Art. 28 Abs. 2 IVG in der ab 2008 geltenden Fassung). Laut Art. 28 
Abs. 1ter IVG (in der von 2004 bis Ende 2007 gültig gewesenen Fas-
sung) bzw. Art. 29 Abs. 4 IVG (in der ab 2008 geltenden Fassung) wer-
den  Renten,  die  einem  Invaliditätsgrad  von  weniger  als  50 %  ent-
sprechen, jedoch nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz 
und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben, so-
weit  nicht  völkerrechtliche  Vereinbarungen  eine  abweichende  Rege-
lung vorsehen. Eine solche Ausnahme gilt seit dem 1. Juni 2002 für die 
Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der EU und der Schweiz, so-
fern sie in  einem Mitgliedstaat  der EU Wohnsitz  haben (BGE 130 V 
253 E. 2.3 und 3.1). Nach der Rechtsprechung des Eidgenössischen 
Versicherungsgerichts (EVG; seit dem 1. Januar 2007: Bundesgericht) 
stellt diese Regelung nicht eine blosse Auszahlungsvorschrift, sondern 
eine besondere Anspruchsvoraussetzung dar (BGE 121 V 275 E. 6c).

2.6 Nach Art. 48 IVG (mit Wirkung ab 1. Januar 2008 durch Ziff. I des 
IVG vom 6. Oktober 2006 aufgehoben [5. IV-Revision; AS 2007 5129]) 
erlischt der Anspruch auf Nachzahlung mit dem Ablauf von fünf Jahren 
seit  Ende  des  Monats,  für  welchen  die  Leistung  geschuldet  war 
(Abs. 1). Meldet  sich  jedoch ein  Versicherter  mehr  als  zwölf  Monate 
nach Entstehen des Anspruchs zum Leistungsbezug,  so werden die 
Leistungen lediglich für die zwölf der Anmeldung vorangehenden Mo-
nate  ausgerichtet.  Weitergehende  Nachzahlungen  werden  erbracht, 
wenn der Versicherte den anspruchsbegründenden Sachverhalt  nicht 
kennen konnte und die Anmeldung innert zwölf Monaten seit Kenntnis-
nahme vornimmt (Abs. 2).

Vorliegend ist demnach zu prüfen, ob und in welchem Umfang die Be-
schwerdeführerin  seit  dem  11.  September  2005,  das  heisst  zwölf 
Monate  vor  der  Anmeldung  zum  Leistungsgesuch  (11.  September 
2006; act. 1),  Anspruch auf  IV-Leistungen hatte oder  ob ein solcher 
Anspruch  danach  bis  zum  Erlass  der  angefochtenen  Verfügung 
(8. September 2008; act. 34) entstanden bzw. wieder weggefallen ist.

2.7 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die 
ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesund-
heitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 

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Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person ar-
beitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichti -
ge Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 
der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 
256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2; AHI-Praxis 2002 S. 62 E. 4b/cc). 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob 
der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un-
tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, 
in  Kenntnis  der  Vorakten (Anamnese)  abgegeben worden ist,  in  der 
Beurteilung  der  medizinischen  Zusammenhänge  und  in  der  Be-
urteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss-
folgerungen des Experten begründet  sind. Ausschlaggebend für  den 
Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweis-
mittels  noch  die  Bezeichnung  der  eingereichten  oder  in  Auftrag  ge-
gebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 
E. 3a).

Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweis-
wert  zu,  sofern  sie  als  schlüssig  erscheinen,  nachvollziehbar  be-
gründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen 
ihre  Zuverlässigkeit  besteht.  Die  Tatsache  allein,  dass  der  befragte 
Arzt  in  einem  Anstellungsverhältnis  zum  Versicherungsträger  steht, 
lässt  nicht  schon  auf  mangelnde  Objektivität  und  auf  Befangenheit  
schliessen.  Es  bedarf  vielmehr  besonderer  Umstände,  welche  das 
Misstrauen  in  die  Unparteilichkeit  der  Beurteilung  objektiv  als  be-
gründet erscheinen lassen (BGE 125 V 351 E. 3b/ee mit Hinweisen).

Auf Stellungnahmen der RAD resp. der ärztlichen Dienste kann für den 
Fall, dass ihnen materiell  Gutachtensqualität zukommen soll,  nur ab-
gestellt  werden,  wenn  sie  den  allgemeinen  beweisrechtlichen  An-
forderungen  an  einen  ärztlichen  Bericht  genügen  (Urteil  des  EVG 
I 694/05  vom  15.  Dezember  2006  E.  2).  Die  RAD-Ärzte  müssen 
sodann über  die  im Einzelfall  gefragten persönlichen und fachlichen 
Qualifikationen  verfügen,  spielt  doch  die  fachliche  Qualifikation  des 
Experten  für  die  richterliche  Würdigung  einer  Expertise  eine  erheb-
liche  Rolle.  Bezüglich  der  medizinischen  Stichhaltigkeit  eines  Gut-
achtens müssen sich Verwaltung und Gerichte auf die Fachkenntnisse 
des  Experten  verlassen  können.  Deshalb  ist  für  die  Eignung  eines 
Arztes als Gutachter in einer bestimmten medizinischen Disziplin ein 
entsprechender  spezialärztlicher  Titel  des  berichtenden  oder  zu-

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mindest des den Bericht visierenden Arztes vorausgesetzt (Urteil des 
EVG  I  178/00  vom  3.  August  2000  E. 4a;  Urteile  des  BGer 
9C_410/2008  vom  8.  September  2008  E.  3.3,  I  142/07  vom 
20. November 2007 E. 3.2.3 und I 362/06 vom 10. April 2007 E. 3.2.1;  
vgl. auch SVR 2009 IV Nr. 53 S. 165 E. 3.3.2 [nicht publizierte Text-
passage der E. 3.3.2 des Entscheides BGE 135 V 254]).

Nicht zwingend erforderlich ist, dass die versicherte Person untersucht 
wird. Nach Art. 49 Abs. 2 IVV führt  der RAD für  die Beurteilung der 
medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs nur "bei Be-
darf"  selber  ärztliche  Untersuchungen  durch.  In  den  übrigen  Fällen 
stützt er seine Beurteilung auf die vorhandenen ärztlichen Unterlagen 
ab. Das Absehen von eigenen Untersuchungen ist somit nicht an sich 
ein  Grund,  um einen RAD-Bericht  in  Frage zu stellen. Dies  gilt  ins-
besondere, wenn es im Wesentlichen um die Beurteilung eines fest-
stehenden medizinischen Sachverhalts geht und die direkte ärztliche 
Befassung  mit  der  versicherten  Person  in  den  Hintergrund  rückt 
(vgl. Urteile  des BGer  9C_323/2009 vom 14. Juli  2009 E. 4.3.1  und 
I 1094/06 vom 14. November 2007 E. 3.1.1, je mit Hinweisen).

3.
Die IVSTA stützte  sich im Rahmen des Erlasses der  angefochtenen 
Rentenverfügung vom 8. September 2008 (act. 34) insbesondere auf 
den Bericht von Dr. med. D._______ vom 5. Dezember 2006 (act. 20) 
sowie die Stellungnahmen der Dres. med. A._______, Fachärztin für 
Innere Medizin,  und C._______, Facharzt  für  Allgemeinmedizin,  vom 
16.  März  und  16.  Juni  2008  (act.  23  und  29).  Diese  Berichte  sind 
nachfolgend zusammengefasst wiederzugeben und zu würdigen.

3.1 Dr.  med.  D._______  erwähnte  im  Formular  E  213  unter 
medizinischer  Anamnese  eine  Diskushernienoperation  auf  Höhe 
C6/C7 mit einer Arthrodese im April 2001, eine arterielle Hypertonie, 
eine Dyslipidämie,  eine Hypothyreose sowie eine Operation (Karpal-
tunnelsyndrom rechts)  am 6. November 2006. Als derzeit  vorrangige 
Beschwerden wurden gelegentlich ins rechte Bein ausstrahlende Zer-
vikalgien  und  Lumbalgien,  beidseitige  Schulterbeschwerden  und 
Schmerzen im ersten Finger der rechten Hand genannt. Weiter wurde 
ausgeführt, die höchstzulässige Arbeitszeit als Bäuerin betrage 80 %. 
Eine angepasste Tätigkeit  könne vollzeitlich verrichtet werden. Durch 
eine  medizinische  Rehabilitation  könne  die  Leistungsfähigkeit 
verbessert werden. 

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Dr. med. A._______ gab in ihrer Stellungnahme die im Bericht von Dr. 
med.  D._______  gestellten  Diagnosen  (Zustände  nach 
Diskushernienoperation C6/7 2001 und Medianusfreilegungsoperation 
im November 2006 sowie einen Verdacht auf eine Rhizarthrose rechts) 
wieder  und führte  weiter  aus,  es  werde  eine aktuelle  neurologische 
Beurteilung mit präziser Angabe eventuell vorhandener Funktionsein-
schränkungen benötigt.

Nach  Vorliegen  des  ärztlichen  Dokuments  der  Neurologin  Dr.  med. 
B._______ vom 7. Mai 2008 (act. 26) führte Dr. med. C._______ aus, 
es liege nun der verlangte neurologische Bericht vor. Die Beweglichkeit 
der Halswirbelsäule (HWS) sei leicht eingeschränkt, relevante arthro-
tische Veränderungen an den Händen lägen nicht vor. Leichte dege-
nerative Veränderungen seien auch an der linken Schulter feststellbar, 
die funktionelle Einschränkung sei aber gering. Als Landwirtin sei eine 
Teileinschränkung seit der HWS-Operation vertretbar, für leichte adap-
tierte  Verweisungstätigkeiten  bestehe  nur  eine  marginale  Einschrän-
kung. Dr. med. C._______ attestierte  der  Beschwerdeführerin  in  der 
angestammten  Tätigkeit  eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit  und  in  einer 
leidensadaptierten Verweisungstätigkeit eine Einschränkung von 20 % 
seit Januar 2001.

3.2 Wie  bereits  dargelegt  (vgl.  E.  2.7  hiervor),  kann  auf  ärztliche 
Stellungnahmen nur unter der Bedingung abgestellt werden, dass sie 
den allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen 
Bericht genügen und zudem die berichterstattenden Ärzte über die im 
Einzelfall  gefragten  persönlichen  und  fachlichen  Qualifikationen  ver-
fügen.

3.2.1 Dem auf dem Formular E 213 erstellten Bericht vom 5. Dezem-
ber  2006  kann  –  soweit  ersichtlich  –  nicht  entnommen  werden,  ob 
Dr. med.  D._______  über  die  von  der  höchstrichterlichen  Recht-
sprechung geforderten Fachkenntnisse (spezialärztlicher Titel) verfügt. 
Bereits aus diesem Grund kann auf seine Beurteilungen nicht vorbe-
haltlos abgestellt  werden, da sich das Bundesverwaltungsgericht  be-
züglich der medizinischen Stichhaltigkeit nicht auf die Fachkompetenz 
dieses berichtenden Arztes verlassen kann.

3.2.2 Dr. med. C._______ ist  Facharzt für  Allgemeinmedizin. Obwohl 
er  in  den medizinischen Disziplinen Rheumatologie,  Orthopädie  und 
Neurologie über keinen entsprechenden Facharzttitel verfügt, kann mit 
Blick  auf  die  bei  der  Beschwerdeführerin  vorliegenden  Leiden  (Zu-

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stände  nach  Diskushernien-  und  Karpaltunnelsyndromoperation,  de-
generative Veränderungen an den Weichteilen,  etc.)  seiner  Stellung-
nahme nicht  in  genereller  Art  und  Weise  die  Beweiskraft  abgespro-
chen werden. Dies insbesondere unter dem Umstand, dass Dr. med. 
C._______  als  Allgemeinmediziner  durchaus  in  der  Lage  war,  die 
Leiden der Beschwerdeführerin in somatischer Hinsicht zu beurteilen, 
zumal  ihm ein  aktueller  Bericht  der  Neurologin  Dr. med. B._______ 
sowie bildgebende Untersuchungsunterlagen zur Verfügung standen.

Dennoch  erweist  sich  sein  Bericht  vom 16. Juni  2008  als  nicht  voll  
beweiskräftig.  Abweichend  von Dr. med. D._______  erachtete  er  die 
Beschwerdeführerin seit Januar 2001 in ihrer angestammten Tätigkeit 
als zu 50 % und in einer leidensadaptierten Verweisungstätigkeit als zu 
80 % arbeits- resp. leistungsfähig, während Dr. med. D._______ sogar 
die  Auffassung  vertrat,  dass  in  der  bisherigen  Arbeit  eine  80%ige 
Arbeitsfähigkeit  bestehe  und  eine  den  Leiden  angepasste  Tätigkeit 
vollzeitlich  ausgeübt  werden  könne. Die  Ausführungen  von Dr. med. 
C._______,  wonach  als  Landwirtin  eine  Teileinschränkung  seit  der 
HWS-Operation vertretbar sei und für leichte adaptierte Verweisungs-
tätigkeiten bloss eine marginale Einschränkung bestehe, reichen nicht 
aus,  um  die  entsprechenden  Widersprüche  rechtsgenüglich  zu  ent-
kräften, zumal er die Abweichungen nicht näher begründete.

Nebst  den  Unstimmigkeiten  in  den  Berichten  der  Dres.  med. 
D._______  und  C._____  betreffend  das  tatsächliche  Ausmass  der 
Arbeits- und Leistungsfähigkeit in der bisherigen und in einer leidens-
adaptierten Tätigkeit ergibt sich mit Blick auf den Bericht der Neurolo-
gin Dr. med. B._______ vom 7. Mai  2008 ein weiteres, nicht  rechts-
genüglich abgeklärtes Sachverhaltselement. In diesem ärztlichen Do-
kument wurde berichtet, dass bei der Versicherten psychiatrischerseits 
eine reaktive Depression diagnostiziert  worden sei und eine medika-
mentöse Therapie mit Fluoxetin und Lorazepam stattfinde. Nichts an-
deres  ergibt  sich  aus  dem  Urteil  des  spanischen  Sozialgerichts 
Ourense vom 10. Juni 2002 (Beilage 7 zu B-act. 1).

Zwar  lässt  eine  psychiatrische  Diagnose  für  sich  allein  genommen 
keinen Schluss auf eine gesundheitlich bedingte Einschränkung in der 
Arbeitsfähigkeit zu (vgl. BGE 132 V 65 E. 3.4 S. 69). Angesichts der 
sich aufgrund der Ausführungen der Neurologin ergebenden Hinweise 
auf  das  Vorliegen  eines  Krankheitsgeschehens  in  psychisch-psych-
iatrischer Hinsicht, das behaupteterweise und eventuell tatsächlich die 

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Arbeitsfähigkeit  beeinträchtigen  könnte,  hätte  die  Vorinstanz  im  Hin-
blick  auf  den  Untersuchungsgrundsatz  weitere  Abklärungen  tätigen 
müssen. Nach ständiger Rechtsprechung ist in aller Regel zur Abklä-
rung der invalidisierenden Wirkung – insbesondere der hier im Raum 
stehenden psychischen Komorbidität  (medikamentös behandelte  De-
pressivität)  –  eine  fachärztliche  psychiatrische  Expertisierung  ange-
zeigt (vgl. hierzu BGE 130 V 352 E. 2.2), wobei als Anforderungsprofil  
für  die  Fachdisziplin  Psychiatrie  die  Leitlinien  der  Schweizerischen 
Gesellschaft für Versicherungspsychiatrie für die Begutachtung psychi-
scher  Störungen  als  Standard  heranzuziehen  sind  (vgl.  Urteil  des 
BGer I 142/07 vom 20. November 2007, E. 3.2.4 mit Hinweisen). 

3.3 Nach dem Dargelegten  beruht  die  angefochtene Verfügung  vom 
8. September 2008 in medizinischer Hinsicht auf einem unvollständig 
bzw. unkorrekt ermittelten Sachverhalt  (vgl. Art. 49 Bst. b VwVG und 
Art.  49  ATSG),  weshalb  im  vorliegenden  Verfahren  nicht  beurteilt 
werden  kann,  ob  ein  Rentenanspruch  besteht,  und  wenn  ja,  in 
welchem Ausmass und ab wann. Aus diesem Grund hat die Vorinstanz 
ergänzende  medizinische  Abklärungen  durchzuführen  und  die  Be-
schwerdeführerin  ärztlich  begutachten  zu  lassen.  Die  Beantwortung 
der ungeklärten Fragen resp. die Klärung der Widersprüche hat durch 
Experten  oder  Expertinnen  auf  den  Fachgebieten  der  Orthopä-
die/Neurologie  und Psychiatrie/Psychotherapie  zu  erfolgen. Mit  Blick 
auf die somatischen Leiden und die allenfalls vorhandenen psychisch-
psychiatrischen Gesundheitsbeeinträchtigungen haben die ergänzen-
den medizinischen Abklärungen interdisziplinär zu erfolgen (betreffend 
interdisziplinärer  Begutachtung  beim  Zusammenwirken  von  physi-
schen  und  psychischen  Beschwerden  vgl.  Urteil  8C_168/2008  des 
BGer vom 11. August 2008 E. 6.2.2 mit Hinweisen).

4.
Aufgrund der  vorstehenden Erwägungen  ist  die  Beschwerde in  dem 
Sinne gutzuheissen, als die angefochtene Verfügung vom 8. Septem-
ber  2008  aufzuheben  und  die  Sache  mit  der  Anweisung  an  die 
Vorinstanz  zurückzuweisen  ist,  ergänzende  spezialärztliche  Beguta-
chtungen durchführen zu lassen und anschliessend in der Sache neu 
zu verfügen. 

5.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige 
Parteientschädigung.

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5.1 Das  Bundesverwaltungsgericht  auferlegt  gemäss  Art.  63  Abs.  1 
VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Da 
eine Rückweisung praxisgemäss als  Obsiegen der  Beschwerde füh-
renden Partei gilt (BGE 132 V 215 E. 6), sind im vorliegenden Fall der 
Beschwerdeführerin  keine  Verfahrenskosten  aufzuerlegen. Dieser  ist 
der  geleistete  Verfahrenskostenvorschuss  von  Fr. 300.-  nach  Eintritt 
der  Rechtskraft  des vorliegenden Urteils  zurückzuerstatten. Der  Vor-
instanz  werden  ebenfalls  keine  Verfahrenskosten  auferlegt  (Art.  63 
Abs. 2 VwVG).

Die obsiegende Beschwerdeführerin hat gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG 
in Verbindung mit Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 über 
die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 
(VGKE,  SR  173.320.2)  Anspruch  auf  eine  Parteientschädigung  zu 
Lasten der Verwaltung. Da keine Kostennote eingereicht wurde, ist die 
Entschädigung aufgrund der Akten festzusetzen (Art. 14 Abs. 2 Satz 2 
VGKE).  Unter  Berücksichtigung  des  gebotenen  und  aktenkundigen 
Aufwands, der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit  des 
vorliegend  zu  beurteilenden  Verfahrens  sowie  in  Anbetracht  der  in 
vergleichbaren Fällen gesprochenen Entschädigungen erscheint  eine 
Parteientschädigung von Fr. 1'500.- gerechtfertigt.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die  Beschwerde  wird  in  dem  Sinn  gutgeheissen,  als  dass  die  an-
gefochtene  Verfügung  aufgehoben  und  die  Sache  im  Sinne  der  Er-
wägungen und zum Erlass einer neuen Verfügung an die Vorinstanz 
zurückgewiesen wird.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der Beschwerdeführerin 
wird der geleistete Verfahrenskostenvorschuss von Fr. 300.- nach Ein-
tritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.

3.
Der Beschwerdeführerin wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteient-
schädigung von Fr. 1'500.-- zugesprochen.

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4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. ________________; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Michael Peterli Roger Stalder

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen  Angelegenheiten  geführt  werden,  sofern  die 
Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundes-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. 
Die  Rechtsschrift ist  in  einer  Amtssprache  abzufassen  und  hat  die 
Begehren,  deren  Begründung  mit  Angabe  der  Beweismittel  und  die 
Unterschrift  zu  enthalten.  Der  angefochtene  Entscheid  und  die  Be-
weismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen 
hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand:

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