# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ac638ad6-5665-5977-acd6-4230b6349eee
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.08.2011 KV 2011/3
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_KV-2011-3_2011-08-25.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/9

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: KV 2011/3

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: KV - Krankenversicherung

Publikationsdatum: 23.03.2020

Entscheiddatum: 25.08.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 25.08.2011
Art. 3 Abs. 1 und Art. 5 Abs. 3 KVG: Bei Verlegung des Wohnsitzes ins 
Ausland erlöscht das Versicherungsverhältnis in der obligatorischen 
Krankenpflegeversicherung ohne Kündigungsformalitäten automatisch. Bei 
einer Wiedereinreise mit Wohnsitzbegründung hat die versicherte Person bei 
einer zugelassenen Krankenversicherung erneut Antrag zu stellen (Urteil des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. August 2011, KV 
2011/3).

Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider 

und Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Marcel Kuhn

Entscheid vom 25. August 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

Avanex Versicherungen AG, Zürichstrasse 130, 8600 Dübendorf,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch avanex Versicherungen AG, Debitorenmanagement, Postfach, 

8081 Zürich Helsana,

betreffend

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Forderung

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ zog am 4. Dezember 2008 aus dem Ausland in die Schweiz zu und meldete 

sich in B.___ an (KV-act. B20). Am 18. Februar 2009 unterzeichnete sie bei der avanex 

Versicherungen AG (nachfolgend: avanex) eine Beitrittserklärung für die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung. Der Versicherungsbeginn wurde rückwirkend auf den 1. 

Dezember 2008 festgesetzt (KV-act. B1-B4).

A.b    Mit Schreiben vom 25. März 2009 teilte die Versicherte der avanex mit, dass sie 

vorübergehend ins Ausland müsse und bat um einen Mahnstopp (KV-act. B6). Die 

Versicherte ist in der Folge trotz Mahnung (KV-act. B7) ihrer Pflicht zur Bezahlung der 

fälligen Prämien (Dezember 2008 bis Juli 2009) nicht nachgekommen, weshalb die 

avanex im August 2009 beim Betreibungsamt B.___ ein Betreibungsbegehren für eine 

Forderung von Fr. 885.80 stellte (KV-act. B8). Da die Versicherte nicht erreicht werden 

konnte, tätigte die avanex am 5. November 2009 beim Einwohneramt B.___ 

entsprechende Abklärungen (KV-act. B10). Gemäss Wohnsitzausweis des 

Einwohneramts B.___ ist die Versicherte am 18. Juni 2009 weggezogen, wobei die 

Abmeldung von Amtes wegen rückwirkend auf den 31. Januar 2009 vorgenommen 

wurde. Seit 1. Januar 2010 ist A.___ wieder in B.___ angemeldet und wohnhaft (KV-act. 

B20). Am 5. Februar, 26. April und 29. April 2010 mahnte die avanex die Versicherte 

erneut für die ausstehenden Prämien Dezember 2008 bis Juli 2009 respektive 

November 2009 bis April 2010 (KV-act. B17, B18, B28 und B29).

A.c   Im Mai 2010 stellte die avanex für die ausstehenden Prämien November 2009 bis 

April 2010 beim Betreibungsamt B.___ ein Betreibungsbegehren über eine Forderung 

von Fr. 553.20, nebst Zins zu 5% seit 20. Januar 2010, sowie Bearbeitungsgebühren 

von Fr. 140.-- (KV-act. B31). Mit einem weiteren Betreibungsbegehren im Juni 2010 

machte sie gegen die Versicherte aufgrund ausstehender Prämien für die Monate 

Dezember 2008 bis Juli 2009 eine Forderung von Fr. 354.50, nebst Zins zu 5% seit 24. 

April 2009, sowie Bearbeitungsgebühren von Fr. 100.-- und bisherige 

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Betreibungskosten von Fr. 18.-- geltend (KV-act. B32). Gegen die im Juni 2010 in der 

Betreibung Nr. 1XXXXX0 und in der Betreibung Nr. 1XXXXX5 zugestellten 

Zahlungsbefehle erhob die Versicherte am 19. Juli 2010 Rechtsvorschlag (KV-act. B33 

und B34).

A.d   Mit Verfügungen vom 2. August 2010 beseitigte die avanex in den Betreibungen 

Nr. 1XXXXX0 und Nr. 1XXXXX5 die erhobenen Rechtsvorschläge und erteilte sich 

definitive Rechtsöffnung (KV-act. B35 und B36). Gegen diese Verfügungen liess die 

Versicherte am 5. August 2010 Einsprache (Einspracheergänzungen vom 12. und 25. 

August 2010; KV-act. B40 und B43) erheben (KV-act. B38). Mit Einspracheentscheid 

vom 10. Februar 2011 wies die avanex die Einsprache vom 5. August 2010 ab (KV-act. 

B48).

B.       

B.a   Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde vom 13. Februar 

2011 mit dem sinngemässen Antrag auf Aufhebung des Einspracheentscheids vom 

10. Februar 2011; unter Entschädigungsfolge (inkl. Schadenersatz). Die 

Beschwerdegegnerin habe den Vertrag nicht gemäss Gesetz aufgehoben, sondern 

lediglich sistiert. Sistierungen seien aber ausschliesslich in der Militärversicherung 

zulässig. Gemäss KVG erlösche die Versicherung mit der Abmeldung bei der 

Gemeinde. Die Beschwerdegegnerin habe ihr angedroht, den Vertrag weiterlaufen zu 

lassen, wenn sie den jetzigen Versicherer nicht bekanntgebe. Sie sei auch nicht mehr 

bereit, Zahlungen für die geschuldete Zeit zu erbringen (act. G 1).

B.b   Mit Schreiben vom 14. Februar 2011 bestätigte die SWICA 

Gesundheitsorganisation eine lückenlose Versicherung nach KVG der Versicherten seit 

1. Februar 2010 (KV-act. B51 S. 2).

B.c   In der Beschwerdeantwort vom 15. April 2011 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Betreffend des Versicherungsbeginns per 1. 

Dezember 2008 bestehe zwischen Beschwerdegegnerin und Beschwerdeführerin 

Einigkeit, weshalb diese auch verpflichtet sei, ab diesem Datum die geschuldeten 

Monatsprämien zu entrichten. Die Beschwerdeführerin sei dann ausgereist, ohne sich 

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beim Einwohneramt B.___ abzumelden oder die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung zu kündigen. Die rückwirkende Abmeldung von Amtes 

wegen sei ihr (der Beschwerdegegnerin) erst im Februar 2010 mitgeteilt worden, 

zusammen mit der Information, dass die Beschwerdeführerin seit 1. Januar 2010 

wieder in der Schweiz wohne. Den Versicherungsschutz rückwirkend für die Zeit der 

Landesabwesenheit auszusetzen und die Fortdauer des Versicherungsvertrags 

anzunehmen, sei vorliegend sachgerecht und entspreche Sinn und Zweck des KVG. 

Der Brief vom 25. März 2009 mit Ortsangabe B.___ weise daraufhin, dass die 

Beschwerdeführerin mindestens bis Ende März 2009, möglicherweise auch länger, in 

der Schweiz Aufenthalt gehabt habe und demnach länger als bis Ende Februar 2009 

der obligatorischen Versicherungspflicht unterstanden sei. Die Versicherungsdeckung 

bei der SWICA beginne erst am 1. Februar 2010, weshalb es Pflicht der 

Beschwerdegegnerin sei, die Beschwerdeführerin mindestens bis Ende Januar 2010 zu 

versichern. Zudem habe die Beschwerdeführerin eine Versicherungsbestätigung per 1. 

Januar 2010 verlangt, was zeige, dass sie auch vom Fortbestand der obligatorischen 

Krankenpflegeversicherung bei der Beschwerdegegnerin ausgegangen sei (act. G 6).

B.d   Mit Replik vom 30. Mai 2011 beantragte die Beschwerdeführerin, die 

Beschwerdegegnerin habe alle Zahlungsbefehle zurückzuziehen und sie aus dem 

Betreibungsregister zu löschen (act. G 9).

B.e   Die Beschwerdegegnerin hat auf eine weitere Stellungnahme verzichtet (act. G 

11).

B.f    Mit Schreiben vom 10. Juli 2011 legte die Beschwerdeführerin weitere Akten ins 

Recht (act. G 13).

B.g   Auf weitere Begründungen und Ausführungen der Parteien wird - soweit 

entscheidnotwendig - in den folgenden Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.         

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1.1    Gemäss Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; 

SR 832.10) muss jede Person mit Wohnsitz in der Schweiz sich innert drei Monaten 

nach der Wohnsitznahme oder der Geburt in der Schweiz für Krankenpflege versichern 

oder von ihrem gesetzlichen Vertreter beziehungsweise ihrer gesetzlichen Vertreterin 

versichern lassen. Bei rechtzeitigem Beitritt (Art. 3 Abs. 1) beginnt die Versicherung im 

Zeitpunkt der Geburt oder der Wohnsitznahme in der Schweiz (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 

KVG). Die Versicherung endet gemäss Art. 5 Abs. 3 KVG, wenn die versicherte Person 

der Versicherungspflicht nicht mehr untersteht.

1.2    Die weiteren massgebenden gesetzlichen Grundlagen wurden im angefochtenen 

Einspracheentscheid von der Beschwerdegegnerin zutreffend dargelegt; darauf kann 

verwiesen werden.

2.        

2.1    Umstritten ist vorliegend die Beseitigung der Rechtsvorschläge in den 

Betreibungen Nr. 1XXXXX0 und Nr. 1XXXXX5 des Betreibungsamts B.___.

2.2    Zu Recht blieb zwischen den Parteien unbestritten, dass die Beschwerdeführerin 

ab 1. Dezember 2008 bei der Beschwerdegegnerin obligatorisch 

krankenpflegeversichert war. Sodann ist aktenkundig, dass das Einwohneramt die 

Beschwerdeführerin am 18. Juni 2009 rückwirkend auf den 31. Januar 2009 

abgemeldet hat. Aus diesem Sachverhalt ergibt sich eine Versicherungsdeckung und 

somit eine Pflicht zur Bezahlung der Prämien für die Monate Dezember 2008 und 

Januar 2009. Entgegen dem im Zahlungsbefehl in der Betreibung Nr. 1XXXXX5 

genannten Forderungsgrund (Prämien Dezember 2008 bis Juli 2009) ist auch die 

Beschwerdegegnerin in der entsprechenden Betreibung lediglich von ausstehenden 

Prämien für die Periode Dezember 2008 bis Januar 2009 ausgegangen. Die gemäss 

Einspracheentscheid direkt nach der Vertragsmutation mit der Prämiengutschrift 

verrechnete Prämie für den Monat Mai 2010 von Fr. 138.30 gehört hingegen nicht zur 

Forderung (vgl. Aufstellung in Ziff. 1 des Einspracheentscheids). Die korrekte Forderung 

für die ausstehenden Prämien der Monate Dezember 2008 (Fr. 104.60; KV-act. B4) und 

Januar 2009 (Fr. 111.60; KV-act. B5) beläuft sich demnach auf Fr. 216.20.

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2.3    Auf fälligen Beitragsforderungen und Beitragsrückerstattungsansprüchen sind 

5% Verzugs- und Vergütungszinsen zu leisten (Art. 26 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1] i.V.m. Art. 105a 

der Verordnung über die Krankenversicherung [KVV; SR 832.102]). Aus dem Wortlaut 

dieser Bestimmungen geht klar hervor, dass der Verzugszins ab Fälligkeit zu leisten ist. 

Eine vom Krankenversicher in der Prämienrechnung bzw. Mahnung gewährte 

Zahlungsfrist ist daher nicht massgeblich. Die Prämienrechnungen für die Monate 

Dezember 2008 und Januar 2009 befinden sich nicht in den vorliegenden Akten. Da 

allerdings für die Prämien ab 1. Januar 2010 eine monatliche Prämienzahlung 

vereinbart wurde (vgl. KV-act. B11), kann davon ausgegangen werden, dass diese 

Zahlungsart bereits für die Prämien ab Vertragsbeginn Anwendung fand. Die Prämien 

sind jeweils am ersten Tag des Monats fällig, für welchen die Prämien zu entrichten 

sind (vgl. KV-act. B11). Aufgrund der periodisch anfallenden Forderungen rechtfertigt 

es sich bei der Bestimmung des Zeitpunkts des Beginns der Verzugszinsen von einem 

mittleren Verfall auszugehen (vgl. BGE 131 III 12 E. 9.5), weshalb vorliegend ab 1. 

Januar 2009 ein Verzugszins geschuldet ist.

2.4    Im Gegensatz zu den Bearbeitungsgebühren können die Betreibungskosten nicht 

zur Forderung geschlagen werden. Die Betreibungskosten für das laufende 

Betreibungsverfahren (worunter nur die durch das Betreibungsamt belasteten Kosten 

zu verstehen sind, nicht jedoch die vertraglich abgemachten Umtriebsentschädigungen 

(vgl. Kurt Amonn/Fridolin Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs-und 

Konkursrechts, 8. Aufl. 2008, § 13 RZ 1 ff.), können nicht in die Rechtsöffnung mit 

einbezogen werden, da diese von der Gläubigerin vorzuschiessen sind (Art. 68 Abs. 1 

zweiter Satz des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs [SchKG; SR 

281.1]) und die endgültige Belastung des Schuldners mit Betreibungskosten vom 

Ausgang des Betreibungsverfahrens abhängt. Ausserdem wirkt der Rechtsvorschlag 

ohnehin nicht gegen die (amtlichen) Betreibungskosten, da diese von Gesetzes wegen 

vom Schuldner zu tragen sind (Art. 68 Abs. 1 erster Satz SchKG; vgl. auch Amonn/

Walther, a.a.O., § 18 Ziff. 25; RKUV 2003 Nr. KV 251 S. 226).

2.5    Zusammenfassend ist der in der Betreibung Nr. 1XXXXX5 des Betreibungsamts 

B.___ erhobene Rechtsvorschlag im Umfang von Fr. 216.20, nebst Zins zu 5% seit 1. 

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Januar 2009, sowie Bearbeitungsgebühren von Fr. 100.-- aufzuheben und definitive 

Rechtsöffnung für die genannte Forderung zu erteilen.

3.        

3.1    Die Versicherung endet aus den Gründen, welche die Versicherungspflicht 

erlöschen lässt (Art. 5 Abs. 3 KVG), also u.a. mit dem Zeitpunkt der Verlegung des 

Wohnsitzes ins Ausland oder des Wegzugs von Personen mit Aufenthaltsbewilligung 

(Art. 1 Abs. 2 KVV), wenn in der Schweiz kein Wohnsitz gegeben bleibt. Mit dem Eintritt 

des Ereignisses, das die Versicherungspflicht beendet, erlischt die Versicherung ohne 

Kündigungsformalitäten automatisch bzw. ohne dass eine Gestaltungserklärung der 

Parteien notwendig wäre (Gebhard Eugster, Krankenversicherung, in: Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht, Soziale Sicherheit, 2. Aufl. 2007, Rz 105).

3.2    Gemäss Wohnsitzausweis des Einwohneramts B.___ vom 19. Februar 2010 

wurde die Beschwerdeführerin rückwirkend auf den 31. Januar 2009 abgemeldet. Laut 

eigenen Angaben ist sie damals ins Ausland zurückgekehrt. Gemäss den Ausführungen 

in E. 3.1 wurde das Versicherungsverhältnis somit auf diesen Zeitpunkt beendet. 

Entgegen der Annahme der Beschwerdegegnerin war die Beschwerdeführerin somit 

bei der erneuten Einreise in die Schweiz (1. Januar 2010) nicht (mehr) bei ihr 

obligatorisch krankenpflegeversichert. Die telefonische Anfrage der 

Beschwerdeführerin vom 30. April 2010 (KV-act. B15), ob per 1. Januar 2010 eine 

Versicherungsdeckung bestehe, vermag ein neues Versicherungsverhältnis noch nicht 

zu begründen. Für die Entstehung eines Versicherungsverhältnisses ist vielmehr bei 

einem zugelassenen Krankenversicherer eine Anmeldung einzureichen. Die 

Begründung des Versicherungsverhältnisses setzt demzufolge eine entsprechende 

Willenserklärung durch die versicherungspflichtige Person selber voraus. Die 

Anmeldung ist eine empfangsbedürftige Gestaltungserklärung, an welche die 

antragsstellende Person grundsätzlich gebunden ist und die bei erfüllten gesetzlichen 

Aufnahmebedingungen ihre Rechtswirkung - die Begründung des 

Versicherungsverhältnisses - ohne Erfordernis der Zustimmung durch den Versicherer 

automatisch entfaltet (Eugster, a.a.O., Rz 18 und 20). Eine solche Willenserklärung der 

Beschwerdeführerin zum Abschluss einer obligatorischen Krankenversicherung ist den 

vorliegenden Akten nicht zu entnehmen. Vielmehr zeigt die Bestätigung der SWICA 

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vom 14. Februar 2011, wonach die Beschwerdeführerin seit 1. Februar 2010 bei ihr 

obligatorisch krankenpflegeversichert sei, dass diese offenbar gewillt war, mit der 

SWICA eine entsprechende Versicherung abzuschliessen. Weshalb dieser Vertrag nicht 

per 1. Januar 2010 abgeschlossen wurde, ist für das vorliegende Verfahren nicht 

massgebend, umso mehr als auch trotz eines Obligatoriums Versicherungslücken 

möglich sind (vgl. Eugster, a.a.O., Rz 18). Aus dem Umstand, dass sie erst im Februar 

2010 von der Landesabwesenheit und der Wiedereinreise per 1. Januar 2010 erfahren 

hat, kann die Beschwerdegegnerin im vorliegenden Fall nichts zu ihren Gunsten 

ableiten. Insbesondere musste ihr aufgrund der von der Beschwerdeführerin 

eingereichten Kurzaufenthaltsbewilligung (gültig bis 3. Juni 2009) bereits bei 

Vertragsabschluss im Februar 2009 bekannt sein (KV-act. B2), dass die 

Beschwerdeführerin spätestens in diesem Zeitpunkt die Schweiz hätte verlassen 

müssen, was ebenfalls zur Auflösung des Versicherungsverhältnisses geführt hätte.

3.3    Da das Versicherungsverhältnis zwischen der Beschwerdeführerin und der 

Beschwerdegegnerin per 31. Januar 2009 beendet wurde und in der Folge kein neues 

entstanden ist, sind die Prämienforderungen für die Monate November 2009 bis April 

2010 unbegründet. Der in der Betreibung Nr. 1XXXXX0 des Betreibungsamts B.___ 

erhobene Rechtsvorschlag ist entsprechend zu schützen und die Erteilung der 

Rechtsöffnung für die geltend gemachte Forderung zu verweigern.

4.        

4.1    Im Sinn der Erwägungen ist die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid 

vom 10. Februar 2011 insoweit abzuweisen, als der in der Betreibung Nr. 1XXXXX5 des 

Betreibungsamts B.___ erhobene Rechtsvorschlag im Umfang von Fr. 216.20, nebst 

Zins zu 5% seit 1. Januar 2009, sowie Bearbeitungsgebühren von Fr. 100.-- 

aufgehoben und für die genannte Forderung definitive Rechtsöffnung erteilt wird. Mit 

Bezug auf den in der Betreibung Nr. 1XXXXX0 des Betreibungsamts B.___ erhobenen 

Rechtsvorschlag ist die Beschwerde zu schützen und für die geltend gemachte 

Forderung keine Rechtsöffnung zu erteilen.

4.2    Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

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4.3    Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Darunter werden in der bisherigen 

Rechtsprechung insbesondere die Vertretungskosten verstanden. Sonstige Kosten der 

nicht vertretenen Partei werden nach der Rechtsprechung nur ausnahmsweise 

übernommen. Es muss sich um eine komplizierte Sache mit einem hohen Streitwert 

handeln, wobei der - in einem vernünftigen Rahmen betriebene - Aufwand denjenigen 

Rahmen überschreitet, der von der Partei auf sich zu nehmen ist (Ueli Kieser, ATSG-

Kommentar, 2. Aufl., Art. 61 Rz 113). Da die Beschwerdeführerin im vorliegenden 

Verfahren keinen Rechtsvertreter beigezogen hat und die Voraussetzungen für die 

Übernahme der sonstigen Kosten nicht gegeben sind, ist keine Parteientschädigung 

geschuldet.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird mit Bezug auf die Betreibung Nr. 1XXXXX5 des 

Betreibungsamts B.___ im Umfang von Fr. 216.20, nebst Zins zu 5% seit 1. Januar 

2009, sowie Bearbeitungsgebühren von Fr. 100.-- abgewiesen und für die genannte 

Forderung definitive Rechtsöffnung erteilt. Im Übrigen wird die Beschwerde unter 

Aufhebung des Einspracheentscheids vom 10. Februar 2011 gutgeheissen und für die 

in der Betreibung Nr. 1XXXXX0 des Betreibungsamts B.___ geltend gemachte 

Forderung die definitive Rechtsöffnung verweigert.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.       Es besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.

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