# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 77217ce7-42ca-558c-a1c3-d04f831bca4a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.11.2015 KV 2014/5
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_KV-2014-5_2015-11-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: KV 2014/5

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: KV - Krankenversicherung

Publikationsdatum: 10.11.2015

Entscheiddatum: 10.11.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 10.11.2015
Art. 25 Abs. 1 ATSG. Erlass einer Rückforderung. Der gute Glaube ist zu 
verneinen, da der Beistand des Beschwerdeführers beim Empfang der 
Pflegekosten um deren Unrechtmässigkeit hätte wissen müssen. Zudem hat 
er seine Meldepflicht verletzt. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. November 2015, KV 
2014/5).Entscheid vom 10. November 2015BesetzungPräsident Joachim 
Huber, Versicherungsrichter Ralph Jöhl,Versicherungsrichterin Miriam 
Lendfers; Gerichtsschreiberin Lea LocherGeschäftsnr.KV 
2014/5ParteienA.___Beschwerdeführer,vertreten durch B.___, Soziale 
Fachstelle C.___gegenSozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, 
Ausgleichskasse, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. 
Gallen,Beschwerdegegnerin,GegenstandErlass der Rückforderung 
(Pflegekosten)Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ wurde am 25. März 2013 von seinem Beistand D.___ (KV-act. 26) für die 

Pflegefinanzierung angemeldet (KV-act. 23 f.). Der Beistand gab u.a. an, dass der 

Versicherte am 30. Januar 2012 (gemeint wohl: 30. Januar 2013) ins Alters- und 

Pflegeheim E.___ eingetreten sei. Es handle sich voraussichtlich um einen 

vorübergehenden Heimaufenthalt. Am 4. April 2013 (KV-act. 22) wurde dem Beistand 

mitgeteilt, dass der Versicherte ab dem 30. Januar 2013 einen Anspruch auf eine 

Restfinanzierung der Pflegekosten von Fr. 52.40 pro Tag habe.

A.b     Am 4. Juli 2013 (KV-act. 9-2; eingegangen am 5. Juli 2013, siehe act. G 8) teilte 

der Beistand des Versicherten der Sozialversicherungsanstalt St. Gallen zuhanden der 

EL-Durchführungsstelle und der IV-Stelle schriftlich mit, dass der Versicherte Ende Mai 

2013 aus dem Pflegeheim ausgetreten sei und seither wieder in der eigenen Wohnung 

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lebe. Die Kündigung des Heimplatzes sei wegen der zweimonatigen Kündigungsfrist 

erst per 31. Juli 2013 möglich gewesen. Der Heimplatz werde also bis Ende Juli 2013 in 

Rechnung gestellt werden. Am 21. August 2013 wurde B.___ zum Beistand des 

Versicherten ernannt (KV-act. 16). Anlässlich eines telefonischen Gesprächs vom 30. 

August 2013 (KV-act. 17) informierte der ehemalige Beistand des Versicherten, D.___, 

die EL-Durchführungsstelle noch einmal darüber, dass der Versicherte Ende Mai 2013 

aus dem Heim ausgetreten sei, der Heimplatz jedoch noch bis 31. Juli 2013 habe 

bezahlt werden müssen.

A.c      Am 18. September 2013 (KV-act. 12) teilte das Alters- und Pflegeheim E.___ der 

PF-Durchführungsstelle mit, dass der Versicherte per 23. Mai 2013 aus dem 

Pflegeheim ausgetreten sei. Der zuständige PF-Mitarbeiter hielt in einer internen Notiz 

vom 18. September 2009 fest (KV-act. 11), dass der Heimaustritt der PF-

Durchführungsstelle nie gemeldet worden sei, während die EL bereits angepasst 

worden sei. Mit Verfügung vom 18. September 2013 (KV-act. 10) forderte die PF-

Durchführungsstelle die dem Versicherten für die Zeit vom 23. Mai bis 31. August 2013 

ausbezahlte Restfinanzierung der Pflegekosten von Fr. 5'292.40 zurück. Am 

26. September 2013 (KV-act. 41-1) stellte der amtierende Beistand ein Erlassgesuch 

für diese Rückforderung. Zur Begründung machte er geltend, dass der Heimaustritt 

vom ehemaligen Beistand am 4. Juli 2013 gemeldet worden sei. Trotzdem seien die 

Leistungen von der PF-Durchführungsstelle weiterhin bezahlt worden.

A.d     Mit Verfügung vom 28. Oktober 2013 (KV-act. 8) wies die PF-

Durchführungsstelle das Gesuch um den Erlass der Rückforderung der Pflegekosten 

ab. Zur Begründung führte sie an, dass die Voraussetzungen des guten Glaubens nicht 

erfüllt seien. Das Schreiben des ehemaligen Beistandes vom 4. Juli 2013 sei nicht in 

die „PF-Abteilung“ gelangt. Diese habe erst durch die Mitteilung vom 30. August 2013 

vom Heimaustritt erfahren. Dass die Meldung vom 4. Juli 2013 nicht umgehend erfasst 

worden sei, sei ein Fehler der Sozialversicherungsanstalt. Allerdings sei dem 

Versicherten bewusst gewesen, dass er eine monatliche Pflegefinanzierung erhalten 

habe, auf die er keinen Anspruch mehr gehabt habe. Auch hätten der Versicherte oder 

eventuell seine Angehörigen die Möglichkeit gehabt, die PF-Durchführungsstelle über 

die Falschauszahlung zu informieren. Aufgrund dieser Meldepflichtverletzung könne 

der gute Glaube nicht bejaht werden.

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A.e      Gegen die Verfügung vom 28. Oktober 2013 erhob der Beistand des 

Versicherten am 15. November 2013 Einsprache (act. G 1.1 Beilage 10; in den Vorakten 

nicht enthalten). Zur Begründung legte er ein Schreiben des ehemaligen Beistandes 

vom 14. November 2013 bei (act. G 1.1. Beilage 9). Dieser hatte berichtet, ihm sei 

tatsächlich nicht bewusst gewesen, dass die Pflegefinanzierung nur die effektiven 

Aufenthaltstage abdecke und sie somit beim Austritt aus dem Heim wegfalle. Der 

Versicherte sei verbeiständet; die Führung der Finanzen liege bei seinem Beistand. 

Weder der Versicherte noch seine Angehörigen hätten daher Kenntnis von den 

erfolgten Zahlungen gehabt, weshalb sie ihre Meldepflicht nicht hätten wahrnehmen 

können.

A.f       Am 29. Januar 2014 reichte der Beistand des Versicherten der EL-

Durchführungsstelle auf Anfrage die Heimrechnungen für die Monate Mai, Juni und Juli 

2013 ein (act. G 7). Den Heimrechnungen war zu entnehmen, dass für die Zeit vom 

23. Mai 2013 bis 22. Juli 2013 nur noch der Pensionspreis für das Zimmer in Rechnung 

gestellt worden war.

A.g     Der Fachbereich hielt in einer Stellungnahme vom 3. März 2014 fest (KV-act. 7), 

dass der Heimaustritt erstmals am 4. Juli 2013 und damit anderthalb Monate nach dem 

Heimaustritt gemeldet worden sei. Der "Heimplatz" habe aufgrund der zweimonatigen 

Kündigungsfrist bis zum 22. Juli 2013 bezahlt werden müssen. Gemäss den 

eingereichten Unterlagen betreffe dies nur die Hotelleriekosten (Pensionspreis) 

abzüglich der Kosten für nicht eingenommene Mahlzeiten. Keinesfalls hätten die 

Kosten für die Betreuung und für die Pflege weiterbezahlt werden müssen, weshalb 

bezüglich dieser Leistungen der gute Glaube zu verneinen sei.

A.h     Mit Entscheid vom 1. April 2014 wies die PF-Durchführungsstelle die Einsprache 

ab (KV-act. 3). Zur Begründung führte sie an, dass sich eine verbeiständete Person den 

fehlenden guten Glauben ihres Beistandes vollumfänglich anrechnen lassen müsse. 

Gemäss Art. 31 Abs. 1 ATSG habe jeder Versicherte jede wesentliche Änderung in den 

für seine Leistung massgebenden Verhältnissen dem Versicherungsträger zu melden. 

Gegen diese Meldepflicht habe der ehemalige Beistand verstossen. Obwohl der 

Versicherte bereits am 23. Mai 2013 aus dem Heim ausgetreten sei, habe der 

ehemalige Beistand dies der Sozialversicherungsanstalt St. Gallen (SVA) erst mit 

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Schreiben vom 4. Juli 2013 gemeldet. Zwar habe der ehemalige Beistand ab dem 4. 

Juli 2013 keine Meldepflichtverletzung mehr begangen. Trotzdem habe sich kein guter 

Glaube einstellen können, da ihm habe klar sein müssen, dass die Pflegebeiträge 

aufgrund des Heimaustritts anzupassen bzw. einzustellen seien. Im Wissen darum 

habe er am 30. August 2013 telefonisch gemeldet, dass die Pflegebeiträge noch nicht 

angepasst worden seien. Der ehemalige Beistand habe sich somit für den gesamten 

Zeitraum der Rückforderung ab 23. Mai bis Ende August 2013 zu Unrecht auf den 

guten Glauben berufen.

B.       

B.a      Am 16. Mai 2014 erhob der Beistand des Versicherten gegen den 

Einspracheentscheid vom 1. April 2014 wie auch gegen einen Einspracheentscheid der 

EL-Durchführungsstelle betreffend den Erlass einer EL-Rückforderung (Verfahren EL 

2014/23) gemeinsam in einem Dokument Beschwerde (act. G 1). Bezüglich des 

Erlasses der Rückforderung der Pflegekosten beantragte der Beistand lediglich die 

Vereinigung dieses Verfahrens mit den Verfahren EL 2014/23 und 25 und die 

unentgeltliche Rechtspflege. Zur Begründung führte er aus, dass er die SVA am 4. Juli 

2013 darüber informiert habe, dass der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

aus dem Heim ausgetreten sei. Da keine Meldepflichtverletzung begangen worden sei, 

könne dem Beschwerdeführer auch kein unrechtmässiger Leistungsbezug vorgeworfen 

werden. Die administrativen Probleme der SVA dürften nicht zum Nachteil des 

Beschwerdeführers ausgelegt werden. Den EL-Bezügern obliege keine Pflicht, 

sicherzustellen, dass die Meldung korrekt verarbeitet werde. Der gute Glaube sei daher 

gegeben. Der Beistand machte zudem Ausführungen zum Vorliegen einer grossen 

Härte. Am 4. Juni 2014 bestätigte das Gericht dem Beistand den Eingang der 

Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 1. April 2014 (act. G 2).

B.b     Am 6. Juni 2014 reichte der Beistand eine Prozessvollmacht des 

Beschwerdeführers für das vorliegende Beschwerdeverfahren ein (act. G 4).

B.c      Die PF-Durchführungsstelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 

11. Juni 2014 die Abweisung der Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung verwies sie 

auf die Erwägungen im Einspracheentscheid.

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Erwägungen

1.        

Art. 25a des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) befasst 

sich mit den Pflegeleistungen bei Krankheit. Nach Abs. 3 dieser Bestimmung 

bezeichnet der Bundesrat die Pflegeleistungen und regelt das Verfahren der 

Bedarfsermittlung. Art. 25a Abs. 4 KVG sieht vor, dass der Bundesrat die Beiträge 

differenziert nach dem Pflegebedarf in Franken festsetzt. Massgebend ist der Aufwand 

nach Pflegebedarf für Pflegeleistungen, die in der notwendigen Qualität, effizient und 

kostengünstig erbracht werden. Die Pflegeleistungen werden einer Qualitätskontrolle 

unterzogen. Der Bundesrat legt die Modalitäten fest. Gemäss Art. 25a Abs. 5 KVG 

dürfen den versicherten Personen von den nicht von Sozialversicherungen gedeckten 

Pflegekosten höchstens 20 Prozent des höchsten vom Bundesrat festgesetzten 

Pflegebeitrages überwälzt werden. Die Kantone regeln die Restfinanzierung. In Art. 1 

Abs. 1 KVG wird statuiert, dass die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) auf die 

Krankenversicherung anwendbar sind, soweit das KVG nicht ausdrücklich eine 

Abweichung vom ATSG vorsieht. Zwar ist die Restfinanzierung von der Anwendbarkeit 

des ATSG nicht explizit ausgenommen worden; allerdings handelt es sich bei ihr auch 

nicht um eine Krankenversicherung, sondern um eine Vergütung der öffentlichen Hand 

(Kanton oder Gemeinden) für diejenigen Pflegekosten, die weder von der 

Krankenversicherung noch von der leistungsempfangenden Person bezahlt werden 

(vgl. BGE 138 V 377 E. 5.1). Allerdings gilt es zu beachten, dass Art. 25a KVG erst per 

1. Januar 2011 in Kraft getreten ist und bei der Redaktion des KVG und damit auch des 

Art. 1 Abs. 1 KVG nicht vorauszusehen war, dass im KVG einst eine Restfinanzierung 

der Pflegekosten durch die Kantone statuiert würde. Der Wortlaut von Art. 1 Abs. 1 

ATSG spricht somit nicht gegen die direkte Anwendbarkeit des ATSG im Bereich der 

Pflegefinanzierung. Auch der Wortlaut von Art. 25a Abs. 5 KVG schliesst diese nicht 

aus. Denn daraus geht nicht hervor, ob sich die Regelungskompetenz der Kantone auf 

den gesamten materiell-rechtlichen Bereich wie auch auf das Verfahrensrecht erstreckt 

oder ob sie nur die Finanzierungsmodalitäten im engeren Sinn umfasst (vgl. BGE 138 V 

377 E. 5.3). Die Schweizerische Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen 

und -direktoren wies in ihren Empfehlungen zur Umsetzung der Neuordnung der 

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Pflegefinanzierung vom 22. Oktober 2009 darauf hin, dass die im Rahmen der 

Restfinanzierung anerkannten und geleisteten Zahlungen als 

sozialversicherungsrechtliche Beiträge nach KVG gälten und daher auch unter den 

Anwendungsbereich des ATSG fielen (http://www.gdk-cds.ch/fileadmin/pdf/aktuelles/

empfehlungen/em_umsetzung_200910-d.pdf, besucht am 10. November 2015). Auch 

in der Botschaft der Regierung vom 29. Juni 2010 zum Gesetz über die 

Pflegefinanzierung (sGS 331.2) wurde festgehalten, dass das ATSG Geltung für die 

Pflegefinanzierung habe (Amtsblatt des Kantons St. Gallen Nr. 29 vom 19. Juli 2010 S. 

2252). Das Bundesgericht liess in BGE 138 V 377 zwar offen, ob das ATSG auf die 

Pflegefinanzierung direkt anwendbar sei, es wies jedoch darauf hin, dass dafür 

überzeugende Gründe sprächen (Erw. 5.3 und 5.5). Vor diesem Hintergrund ist von 

einer direkten Anwendbarkeit des ATSG auf die Restfinanzierung der Pflegekosten 

auszugehen.

2.        

2.1      Als Nächstes ist zu klären, ob es sich bei der Eingabe des Beistandes vom 16. 

Mai 2014 um eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 1. April 2014 

gehandelt hat. Diese Eingabe trägt nämlich den Betreff „Einspracheentscheid vom 

31.03.2014 in Sachen EL-Rückforderung“ und bezieht sich somit – zumindest gemäss 

diesem Betreff – auf einen anderen Einspracheentscheid, nämlich jenen über den 

Erlass der EL-Rückforderung für denselben Zeitraum. Zudem hat der Beistand nur die 

Aufhebung des EL-Einspracheentscheides vom 31. März 2014 und nicht auch des PF-

Einspracheentscheides vom 1. April 2014 beantragt. Gleichwohl ist der 

Beschwerdeschrift zu entnehmen, dass der Beistand auch gegen den 

Einspracheentscheid vom 1. April 2014 Beschwerde erheben wollte. So hat er die 

Vereinigung der Beschwerdeverfahren betreffend die Einspracheentscheide vom 31. 

März 2014 und 1. April 2014 verlangt, was keinen Sinn machen würde, wenn er den 

Entscheid vom 1. April 2014 nicht hätte anfechten wollen. Zudem hat er in Ziff. 8 der 

Beschwerdebegründung erklärt, dass er die Beschwerde gegen den Entscheid vom 1. 

April 2014 am 16. Mai 2014 eingereicht habe. Und schliesslich hat er das 

Aktenverzeichnis mit dem Titel „Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der SVA 

betreffend den Erlass der Rückforderung Pflegekosten“ versehen. Insgesamt muss 

daher davon ausgegangen werden, dass der Beistand mit der Eingabe vom 16. Mai 

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2014 nicht nur Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 31. März 2014, 

sondern auch gegen jenen vom 1. April 2014 erheben wollte und der Beschwerdewille 

somit gegeben ist.

2.2      Gemäss Art. 61 lit. b Satz 1 ATSG muss die Beschwerde eine gedrängte 

Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung 

enthalten. Den der Beschwerde zugrunde liegende Sachverhalt hat der Beistand in 

seiner Eingabe vom 16. Mai 2014 ausführlich geschildert. Das Rechtsbegehren enthält 

mit Bezug auf den Erlass der Rückforderung der Pflegekosten lediglich den Antrag, 

dass dieses Verfahren mit dem Verfahren betreffend den Erlass der Rückforderung der 

EL zu vereinen sei. Allerdings muss das Rechtsbegehren nicht ausdrücklich formuliert 

sein, sondern es reicht aus, wenn es der Begründung der Beschwerde entnommen 

werden kann (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2009, N 46 zu Art. 61 

ATSG). Aus der Beschwerdebegründung geht hervor, dass der Beistand mit der 

Verweigerung des Erlasses der Rückforderung der Pflegekosten nicht einverstanden 

ist, da er seiner Meldepflicht nachgekommen und die Rückforderung auf einen Fehler 

der SVA zurückzuführen sei. Hieraus lässt sich ableiten, dass der Beistand mit der 

Beschwerde die Aufhebung des Einspracheentscheides vom 1. April 2014 und den 

Erlass der zurückgeforderten Pflegekosten erreichen wollte. Somit enthält die Eingabe 

des Beistandes auch ein (sinngemässes) Rechtsbegehren sowie eine kurze 

Begründung. Die Anforderungen gemäss Art. 61 lit. b Satz 1 ATSG sind daher erfüllt.

2.3      Gemäss Art. 60 Abs. 1 ATSG ist die Beschwerde gegen einen 

Einspracheentscheid innerhalb von 30 Tagen nach dessen Eröffnung einzureichen. Der 

angefochtene Einspracheentscheid datiert vom 1. April 2014 und ist − gemäss dem 

Eingangsstempel − am 2. April 2014 beim Beistand eingegangen (siehe act. G 1.1.12). 

Die Beschwerdefrist hat somit am Donnerstag, 3. April 2014 zu laufen begonnen. Vom 

siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern steht die Frist still 

(Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG). Der Ostersonntag fiel im Jahr 2014 auf 

den 20. April. Das bedeutet, dass die Frist vom Sonntag, 13. April bis Sonntag, 27. 

April 2014 stillgestanden hat. Vor dem Fristenstillstand sind zehn Tage der Frist (3. April 

bis und mit 12. April) abgelaufen. Die Beschwerdefrist hat dann am 28. April 2014 

wieder zu laufen begonnen. Der dreissigste Tag fiel auf den 17. Mai 2014 und damit auf 

einen Samstag, sodass die Frist gestützt auf Art. 38 Abs. 3 ATSG am nächstfolgenden 

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Werktag, d.h. am Montag, 19. Mai 2014 ablief. Der Beistand hat seine Beschwerde 

bereits am 16. Mai 2014 und damit rechtzeitig erhoben.

3.        

Der Beschwerdeführer hat die Vereinigung des vorliegenden Beschwerdeverfahrens mit 

den Beschwerdeverfahren betreffend den Erlass der EL-Rückforderung für denselben 

Zeitraum (EL 2014/23 und EL 2014/25) beantragt. Diese Verfahren können jedoch nicht 

vereinigt werden, da an den EL-Verfahren und am KV-Verfahren verschiedene Parteien 

beteiligt sind: Während in den EL-Verfahren die EL-Durchführungsstelle als 

Beschwerdegegnerin auftritt, ist es im KV-Verfahren die PF-Durchführungsstelle. Zwar 

befinden sich beide Gegenparteien unter dem (rein kantonalrechtlich errichteten) Dach 

der SVA St. Gallen. Dies ändert jedoch nichts daran, dass es sich um zwei 

selbständige Sozialversicherungsträger handelt, die mit der Erfüllung verschiedener 

gesetzlicher Aufgaben betraut sind. So wäre es dem Kanton denn z.B. auch 

freigestanden, den Vollzug des ELG und/oder den Vollzug der Restfinanzierung der 

Pflegekosten nicht der Sozialversicherungsanstalt zu übertragen. Das Verfahren KV 

2014/5 kann deshalb nicht mit den Verfahren EL 2014/23 und EL 2014/25 vereinigt 

werden.

4.        

4.1      Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist der Erlass der für den Zeitraum 23. 

Mai 2013 bis 31. August 2013 zu Unrecht vergüteten Restfinanzierung der 

Pflegekosten in der Höhe von Fr. 5‘292.40. Die Rückforderungsverfügung selbst (KV-

act. 10) erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Sie erging zu Recht, da das Alters- und 

Pflegeheim dem Beschwerdeführer ab dem 23. Mai 2013 keine Kosten für 

Pflegeleistungen mehr in Rechnung gestellt hatte (siehe act. G 7). Nachfolgend ist zu 

klären, ob der gute Glaube für die im Zeitraum 23. Mai bis 31. August 2013 zu Unrecht 

bezogenen Pflegekosten zu bejahen ist. Der ehemalige Beistand des 

Beschwerdeführers kümmerte sich um dessen finanziellen Angelegenheiten. So wurde 

auch der Antrag auf Pflegefinanzierung vom ehemaligen Beistand gestellt (siehe KV-

act. 24). Der Beschwerdeführer muss sich daher das Verhalten seines damaligen 

Beistandes anrechnen lassen (BGE 112 V 97 E. 3b).

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4.2      Nach Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen 

zurückzuerstatten. Wer die fraglichen Leistungen im guten Glauben entgegen 

genommen hat, muss sie nicht zurück erstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. 

Voraussetzungen für den Erlass einer Rückforderung sind somit das Vorhandensein 

des guten Glaubens beim Empfang der Leistungen und die grosse Härte. Der gute 

Glaube wird vermutet. Ein gutgläubiger Bezug einer Sozialversicherungsleistung liegt 

vor, wenn das Bewusstsein über den unrechtmässigen Leistungsbezug fehlt, sofern 

dieses Fehlen in einer objektiven Betrachtungsweise unter den konkret gegebenen 

Umständen entschuldbar ist. Es besteht insbesondere dann, wenn sich die 

empfangende Person keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht hat (Kieser, 

a.a.O. N 33 zu Art. 25 ATSG). Nach der Rechtsprechung ist in Bezug auf die 

Erlassvoraussetzungen zwischen dem guten Glauben als fehlendem 

Unrechtbewusstsein und der Frage zu unterscheiden, ob sich jemand unter den 

gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob jemand bei 

zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen 

(BGE 122 V 223 E. 3). Wer einen Rechtsmangel kennt, gilt diesbezüglich nicht als 

gutgläubig. Sodann darf sich eine Person nicht auf den guten Glauben berufen, wenn 

ihr der Mangel bei Anwendung zumutbarer Aufmerksamkeit erkennbar gewesen wäre 

(Art. 3 Abs. 3 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 210]). Dabei ist 

diejenige Aufmerksamkeit geboten, die nach den Umständen verlangt werden kann. 

Dies lässt sich nur im Einzelfall in Würdigung aller Gegebenheiten beurteilen, wobei von 

objektiven Kriterien auszugehen ist, das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche 

und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) aber nicht 

ausgeblendet werden darf. Hat die versicherte Person um die Unrechtmässigkeit der 

Leistungen nicht gewusst und auch nicht darum wissen müssen, fehlt der gute Glaube, 

wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobe 

Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist (vgl. zum Ganzen BGE 138 

V 218 E. 4 mit Hinweisen). Von einer groben Verletzung der Auskunfts- und 

Meldepflicht ist auszugehen, wenn der Leistungsbezüger nicht das Mindestmass an 

Aufmerksamkeit aufgewendet hat, welches von einem verständigen Menschen in 

gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden muss (Urteil des 

Bundesgerichts vom 26. November 2006, 8C_759/2008 E. 3.5).

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4.2.1  Zunächst ist zu prüfen, ob der damalige Beistand gewusst hat oder hätte wissen 

müssen, dass der Beschwerdeführer aufgrund des Heimaustritts zu Unrecht weiterhin 

eine Restfinanzierung der Pflegekosten vergütet erhalten hat. Den Akten ist nicht zu 

entnehmen, wann der Beistand über den Austritt des Beschwerdeführers aus dem 

Alters- und Pflegeheim informiert worden ist. Die Heimrechnung für den Monat Mai 

2013 ist dem damaligen Beistand am 3. Juni 2013 zugestellt worden (siehe act. G 7). 

Dieser kann entnommen werden, dass das Heim nur für die Zeit vom 1. bis 22. Mai 

2013 den Pflegezuschlag Restfinanzierung Kanton/Gemeinde von Fr. 52.40 am Tag in 

Rechnung gestellt hat. Dem damaligen Beistand hätte deshalb bei der Durchsicht der 

Heimrechnung auffallen müssen, dass vom Heim ab dem 23. Mai 2013 kein 

Pflegekostenzuschlag mehr in Rechnung gestellt worden war. Daraus hätte er den 

Schluss ziehen müssen, dass der Beschwerdeführer ab dem 23. Mai 2013 keinen 

Anspruch mehr auf eine Restfinanzierung der Pflegekosten gehabt hat, da nur 

tatsächlich angefallene Pflegekosten vergütet werden. Falls der damalige Beistand 

beim Erhalt der Heimrechnung für den Mai 2013 noch nicht über den Heimaustritt des 

Beschwerdeführers informiert gewesen war, hätte er sich nach Erhalt der 

Heimrechnung für den Monat Mai 2013 zudem beim Heim oder beim 

Beschwerdeführer über die Gründe für den Wegfall der Pflege- und Betreuungskosten 

etc. ab dem 23. Mai 2013 erkundigen müssen und so vom Heimaustritt Kenntnis 

erhalten. Die Pflegefinanzierung wird rückwirkend ausbezahlt (https://www.svasg.ch/

de/produkte/pf/Versicherungsleistungen/index.php, besucht am 10. November 2015). 

Die Auszahlung der monatlichen Leistungen erfolgt immer am 4. Arbeitstag des Monats 

(https://www.svasg.ch/de/produkte/ahv/3-ebene/auszahlungstermine.php, besucht am 

10. November 2015). Die Pflegefinanzierung für den Monat Mai 2013 ist somit am 6. 

Juni 2013 ausbezahlt worden. Da der damalige Beistand die Heimrechnung für den Mai 

2013 am 3. Juni 2013 erhalten hat, hätte er bei der Auszahlung der Pflegefinanzierung 

für den Monat Mai 2013 bereits wissen müssen, dass der Beschwerdeführer zu hohe 

Leistungen aus der Pflegefinanzierung erhalten hat. Die Gutgläubigkeit ist deshalb für 

die zu viel ausbezahlten Pflegekosten für den gesamten Zeitraum, d.h. vom 23. Mai 

2013 bis 31. August 2013, zu verneinen.

4.2.2  Der Vollständigkeit halber ist anzumerken, dass der damalige Beistand auch 

seine Meldepflicht verletzt hat. Denn er hat bereits am 3. Juni 2013 erfahren, dass ab 

dem 23. Mai 2013 keine Pflegekosten mehr angefallen sind. Obwohl er gewusst hat, 

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dass die Leistungen jeweils anfangs Monat ausbezahlt werden, hat er diese 

Veränderung der Beschwerdegegnerin nicht sofort gemeldet. Da die 

Pflegefinanzierungsleistungen für den Monat Mai 2013 erst am 6. Juni 2013 ausbezahlt 

worden sind, hätte die unrechtmässige Vergütung der Pflegekosten durch eine 

sofortige Meldung durch den damaligen Beistand verhindert werden können. Der 

damalige Beistand hat das Schreiben vom 4. Juli 2013 an die SVA (act. G 8) adressiert 

und darin gebeten, dieses Schreiben der EL-Durchführungsstelle und der IV-Stelle 

zukommen zu lassen. Aus dem Schreiben geht nicht hervor, dass der 

Beschwerdeführer Bezüger von Pflegefinanzierungsleistungen war. Die EL-

Durchführungsstelle hat jedoch grundsätzlich Kenntnis davon gehabt, dass der 

damalige Beistand für den Beschwerdeführer einen Antrag auf Pflegefinanzierung 

gestellt hatte, da dieser Antrag von der AHV-Zweigstelle auch an sie weitergeleitet 

worden war (EL-act. 79). Die EL-Durchführungsstelle hat aufgrund der ihr vorliegenden 

Kostenübersicht über den Heimaufenthalt (EL-act. 78) auch gewusst, dass der 

Beschwerdeführer einen Anspruch auf Pflegefinanzierung hatte. Sie hätte die 

Beschwerdegegnerin deshalb gestützt auf Art. 31 Abs. 2 ATSG über den Heimaustritt 

informieren müssen. Der damalige Beistand hat mit dem Schreiben vom 4. Juli 2013 

also einen Versicherungsträger über den Heimaustritt informiert, der zur Weiterleitung 

dieser Meldung an die Beschwerdegegnerin verpflichtet war. Dies bedeutet jedoch 

nicht, dass er dadurch seine Meldepflicht gegenüber der Beschwerdegegnerin erfüllt 

hätte, denn die Meldung hat an den Versicherungsträger oder an das zuständige 

Durchführungsorgan zu erfolgen (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Da es sich bei der 

Beschwerdegegnerin und der EL-Durchführungsstelle um selbständige 

Sozialversicherungsträger resp. um Durchführungsorgane verschiedener 

Sozialversicherungsträger handelt, hätte der damalige Beistand den Heimaustritt direkt 

der Beschwerdegegnerin melden müssen. Die Pflicht der EL-Durchführungsstelle, die 

Meldung weiterzuleiten, hat ihn folglich nicht von seiner eigenen Meldepflicht befreit. Er 

hätte seine Meldepflicht jedoch auch verletzt, wenn davon ausgegangen würde, dass 

er mit dem Schreiben vom 4. Juli 2013 seiner Meldepflicht, wenn auch verspätet, 

nachgekommen wäre. Denn die Pflegefinanzierungsleistungen für den Juni ist bereits 

am 4. Juli 2013 und damit vor der Meldung ausbezahlt worden. Zudem beinhaltet die 

Meldepflicht auch die Pflicht, sich nach der Meldung einer anspruchsrelevanten 

Veränderung der Verhältnisse noch einmal bei der zuständigen Stelle nach dem Stand 

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der Dinge zu erkundigen, wenn diese innert angemessener Zeit keine Reaktion gezeigt 

hat. Der damalige Beistand hätte somit spätestens Ende Juli 2013 Kontakt zur 

Beschwerdegegnerin aufnehmen müssen, nachdem diese bis zu diesem Zeitpunkt die 

Pflegefinanzierungsleistungen noch nicht eingestellt hatte. Dadurch hätte er verhindern 

können, dass dem Beschwerdeführer im August und September 2013 zu Unrecht 

Pflegefinanzierungsleistungen für die Monate Juli und August ausbezahlt worden 

wären. Der damalige Beistand hat somit für den gesamten Rückforderungszeitraum 

seine Meldepflicht verletzt. Das kann durch ein allfälliges Fehlverhalten der EL-

Durchführungsstelle (die möglicherweise eine Meldung nicht weitergeleitet hat) nicht 

kompensiert werden.

4.3      Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der gute Glaube für die zu Unrecht 

ausgerichteten Pflegekosten im Zeitraum 23. Mai bis 31. August 2013 zu verneinen ist, 

da der damalige Beistand beim Empfang dieser Leistungen um deren 

Unrechtmässigkeit hätte wissen müssen. Der Vollständigkeit halber ist anzumerken, 

dass er für die gesamte Rückforderungsperiode auch seine Meldepflicht verletzt hat. 

Da die Rückerstattung nur erlassen werden kann, wenn die Voraussetzungen des 

gutgläubigen Empfangs und der grossen Härte kumulativ erfüllt sind, erübrigt sich die 

Prüfung der grossen Härte. Die Beschwerdegegnerin hat den Erlass der Rückforderung 

von Fr. 5‘292.40 daher zu Recht verweigert.

4.4      Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.

5.        

5.1      Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 4a Abs. 1 des Gesetzes über die 

Pflegefinanzierung i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG).

5.2      Der Beistand hat ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt. Dieser 

Antrag ist so zu verstehen, dass er sich nur auf die Gerichtskosten bezieht und nicht 

auf die Bewilligung einer unentgeltlichen Rechtsverbeiständung. Der Antrag um 

Befreiung von den Gerichtskosten wurde offenbar versehentlich gestellt, da das 

Beschwerdeverfahren kostenlos ist. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist 

daher als gegenstandslos zu betrachten.

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.     

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.11.2015
	Art. 25 Abs. 1 ATSG. Erlass einer Rückforderung. Der gute Glaube ist zu verneinen, da der Beistand des Beschwerdeführers beim Empfang der Pflegekosten um deren Unrechtmässigkeit hätte wissen müssen. Zudem hat er seine Meldepflicht verletzt. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. November 2015, KV 2014/5).Entscheid vom 10. November 2015BesetzungPräsident Joachim Huber, Versicherungsrichter Ralph Jöhl,Versicherungsrichterin Miriam Lendfers; Gerichtsschreiberin Lea LocherGeschäftsnr.KV 2014/5ParteienA.___Beschwerdeführer,vertreten durch B.___, Soziale Fachstelle C.___gegenSozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,Beschwerdegegnerin,GegenstandErlass der Rückforderung (Pflegekosten)Sachverhalt

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