# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 83f23395-2799-58f7-a6cd-669b835dbf82
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-27
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 27.11.2018 SU180042
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SU180042_2018-11-27.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: SU180042-O/U/jv 
 

Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und 

lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Maurer 

 

Beschluss vom 27. November 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschluldigter und Berufungskläger 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 

 

gegen 

 

Statthalteramt Bezirk Uster,  
Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte 

 

betreffend einfache Verletzung der Verkehrsregeln 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Einzelgericht,  
vom 13. Juli 2018 (GC180004) 
 

 

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Erwägungen: 

1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichtes Uster vom 13. Juli 2018 hat der Be-

schuldigte zwar fristgerecht Berufung anmelden lassen (Urk. 24), innert der Frist 

von Art. 399 Abs. 3 StPO aber keine Berufungserklärung eingereicht. Deshalb ist 

auf die Berufung gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten. 

2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des 

Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem Be-

schuldigten sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen. Die 

Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.– festzusetzen. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 17. Juli 2018 wird nicht eingetre-

ten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten  
− das Statthalteramt Bezirk Uster 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.  

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

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des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 27. November 2018 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. R. Naef 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Maurer 
 

 
 

	Beschluss vom 27. November 2018
	 Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 17. Juli 2018 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 das Statthalteramt Bezirk Uster

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.