# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 177c3d26-3fd6-53fd-bf2c-f9c287c9c2a0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-09
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 09.09.2015 PA150025
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA150025_2015-09-09.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PA150025-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-

Sørensen sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Seebacher. 

Beschluss und Urteil vom 9. September 2015 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführer, 

 

sowie 

 

Psychiatrische Privatklinik Sanatorium Kilchberg,  

Verfahrensbeteiligte, 

 

betreffend 
fürsorgerische Unterbringung / Zwangsmedikation 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgericht Horgen vom 
18. August 2015 (FF150056) 

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Erwägungen: 

1. Prozessgeschichte 

1.1. Der Beschwerdeführer trat am 30. Juli 2015 freiwillig in die Psychiatrische 

Klinik Sanatorium Kilchberg (nachfolgend Klinik) ein (act. 11/9/1) und verliess die-

se am 3. August 2015 entgegen dem ärztlichen Rat wieder (vgl. act. 2/3 [= 

act. 11/3]). Bereits am 4. August 2015 trat der Beschwerdeführer erneut freiwillig 

in die Klinik ein (act. 2/1 [= act. 11/9/2]). Am 8. August 2015 wurde ein ärztlicher 

Rückbehalt des Beschwerdeführers in der Klinik ausgesprochen und in der Folge 

durch Dr. med. B._____ eine ärztliche fürsorgerische Unterbringung (nachfolgend 

FU) angeordnet (act. 2/2 [= act. 9 = act. 11/2]). Am 10. August 2015 wurden dem 

Beschwerdeführer ausserdem medizinische Massnahmen ohne Zustimmung 

(nachfolgend Zwangsmedikation) angekündigt (act. 2/3).  

1.2 Mit Eingabe vom 12. August 2015 erhob der Beschwerdeführer beim Be-

zirksgericht Horgen (nachfolgend Vorinstanz) Beschwerde gegen die FU sowie 

gegen die Zwangsmedikation (act. 1). Mit Stellungnahme vom 13. August 2015 

beantragte die Klinik die Abweisung der Beschwerde des Beschwerdeführers 

(act. 11/1). Am 18. August 2015 fand die Verhandlung vor der Vorinstanz statt. An 

dieser erstattete die bestellte Gutachterin Dr. med. C._____ das Gutachten und 

es wurden der Beschwerdeführer und ein Vertreter der Klinik angehört (Prot. Vi. 

S. 7 ff.). Nach durchgeführter Verhandlung wies die Vorinstanz die Beschwerde 

des Beschwerdeführers ab (act. 12). Das Entscheiddispositiv wurde dem Be-

schwerdeführer unmittelbar nach der Hauptverhandlung mündlich eröffnet und 

übergeben (Prot. Vi. S. 19). Der begründete Entscheid (act. 18 [= act. 13]) wurde 

ihm am 27. August 2015 zugestellt (act. 14/1).  

1.3 Dagegen richtet sich die vom Beschwerdeführer mit Eingabe vom 27. Au-

gust 2015 rechtzeitig bei der Kammer erhobene Beschwerde, mit welcher er die 

Aufhebung der FU sowie die Einstellung der Zwangsmedikation beantragt 

(act. 19).  

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1.4 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-16). Von der Ein-

holung von Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungen wurde abgesehen. Das Ver-

fahren ist spruchreif.  

2. Fürsorgerischer Unterbringung 

2.1 Voraussetzungen 

 Eine natürliche Person, die an einer psychischen Störung oder an einer 

geistigen Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, darf in einer geeigneten 

Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung 

nicht anders erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Dabei ist gegebenenfalls die 

Belastung zu berücksichtigen, welche die Person für Angehörige und Dritte be-

deutet (Art. 426 Abs. 2 ZGB). Die betroffene Person muss entlassen werden, so-

bald die Voraussetzungen für eine Unterbringung nicht mehr erfüllt sind (Art. 426 

Abs. 3 ZGB).  

2.2 Vorliegen eines Schwächezustandes 

2.2.1 Voraussetzung für die fürsorgerische Unterbringung ist zunächst das Vor-

liegen eines Schwächezustandes. Die möglichen Schwächezustände werden da-

bei in Art. 426 Abs. 1 ZGB abschliessend aufgeführt, nämlich psychische Störung, 

geistige Behinderung oder schwere Verwahrlosung (BSK Erwachsenenschutz-

THOMAS GEISER/MARIO ETZENSBERGER, Art. 426 N 12).  

2.2.2  Die Vorinstanz hat zu ihrer eigenen Wahrnehmung an der Verhandlung 

festgehalten, der Beschwerdeführer sei während der Hauptverhandlung zwar ko-

operativ und freundlich und in der Lage gewesen, geordnet über Ereignisse un-

mittelbar vor dem Aufenthalt in der Klinik und während des Aufenthaltes zu be-

richten; zudem habe er sich teilweise krankheitseinsichtig gezeigt. Doch sei auf-

gefallen, dass sich der Beschwerdeführer äusserst misstrauisch gegenüber seiner 

Umwelt zeige und dazu neige, die aggressiven Ereignisse als unbedeutend abzu-

tun. So hätten ihn beispielsweise acht Mitarbeiter ins Insolationszimmer begleiten 

müssen, obwohl er freiwillig dorthin habe gehen wollen (act. 18 E. 2.1.4). Insge-

samt hat die Vorinstanz das Vorliegen einer psychischen Störung gestützt auf die 

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Akten, die Ausführungen der Gutachterin und des Vertreters der Klink sowie ge-

stützt auf ihre eigene Wahrnehmung bejaht, zumal die Ausführungen im Gutach-

ten vollständig und klar seien und sich grossmehrheitlich mit den Angaben der üb-

rigen Fachpersonen und der Einschätzung des Gerichts decken würden (act. 18 

E. 2.2.1). 

2.2.3  Die von der Vorinstanz bestellte Gutachterin Dr. med. C._____ diagnosti-

zierte beim Beschwerdeführer eine paranoide Schizophrenie, wobei seine Wahr-

nehmung der Realität entsprechend verändert sei (Prot. Vi. S. 15). Derzeit befinde 

sich der Beschwerdeführer in einer noch nicht abgeklungenen Phase der parano-

iden Schizophrenie (Prot. Vi. S. 14). Nach seinem freiwilligen Eintritt in die Klinik 

habe sich der Beschwerdeführer zunächst freundlich und kooperativ verhalten 

und habe das Medikament Seroquel, welches er schon vor seinem Eintritt einge-

nommen hatte, ohne Weiteres eingenommen. Als sich dann aber sein Zustand 

verschlechtert habe, habe er die Umstellung auf ein anderes Medikament verwei-

gert und es sei zu einem fremdaggressiven Ereignis gekommen, bei welchem er 

eine Kaffeetasse ins Stationszimmer geworfen habe. Da er weiterhin bedrohlich 

gewirkt habe, habe er isoliert und schliesslich am 10. August 2015 auch zwangs-

mediziert werden müssen. Er sei zeitweise wahnhaft gewesen, habe sich unsi-

cher und ängstlich gefühlt und habe seine Umwelt feindselig erlebt. Er sei oft an-

gespannt und fühle sich fremdbeeinflusst und verunsichert (Prot. Vi. S. 13). Psy-

chopathologisch falle beim Beschwerdeführer seine depressive Grundstimmung, 

sein weitschweifiges Denken sowie inhaltliche Denkstörungen im Sinne einer pa-

ranoiden Wahrnehmung der Umwelt auf. Er sei misstrauisch und habe zeitweise 

gedankliche Sperrungen; zudem würden möglicherweise auch akustische Hallu-

zinationen bestehen (Prot. Vi. S. 14 f.). 

2.2.4 Diese Einschätzung der Gutachterin deckt sich mit derjenigen der Klinik, 

nach welcher beim Beschwerdeführer seit Jahren eine paranoide Schizophrenie 

bestehe. Aufgrund dieser Erkrankung sei er bereits mehrfach stationär behandelt 

worden. Beim freiwilligen Eintritt am 30. Juli 2015 hätte sich beim Beschwerdefüh-

rer eine zunehmend floride psychotische Symptomatik mit ausgeprägtem Wahn-

system, Fremdbeeinflussungserleben und formaler Denkstörung gezeigt. Aktuell 

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manifestiere sich die Diagnose der paranoiden Schizophrenie dadurch, dass sich 

der Beschwerdeführer misstrauisch zeige, paranoide Ideen gegenüber dem Per-

sonal hege und eine Verschwörung wähne, die einerseits zum Verlust seiner 

Wohnung und andererseits zur Unterbringung in der Klinik und zur Zwangsmedi-

kation geführt habe. Er sei formalgedanklich beeinträchtigt und es falle ihm 

schwer, sinnvolle Sätze zu produzieren. Zudem sei sein Denken konkretistisch, er 

verarbeite zufällige Umgebungsreize psychotisch und beziehe arbiträre Gescheh-

nisse auf sich. Die Ich-Grenzen seien durchlässig und er fühle sich daher unsi-

cher und ambivalent. Zudem liessen sich aus dem Verhalten des Beschwerdefüh-

rers Anhaltspunkte für Halluzinationen erkennen, auch wenn der Beschwerdefüh-

rer solche verneine (act. 11/1).  

2.2.5 Schliesslich hatte auch der einweisende Arzt, Dr. med. B._____, das Be-

stehen einer psychischen Störung mit einhergehender Selbst- und Fremdgefähr-

dung beim Beschwerdeführer bejaht (act. 2/2).  

2.2.6 Der Beschwerdeführer selbst äussert sich in seiner Stellungnahme in ers-

ter Linie zu dem bereits von der Gutachterin genannten Vorfall mit der Kaffeetas-

se, wobei der Beschwerdeführer diesen Vorfall im Vergleich zu den Akten der Kli-

nik stark verharmlost darstellt. So führt er namentlich aus, er habe einen halbvol-

len Becher Kaffee in Richtung Theke des Bürobereichs an die Wand geworfen, 

jedoch hätten sich keinerlei Personen in der Nähe befunden und es habe auch 

keine gezielte oder geplante Absicht dahinter gesteckt. Er sei sich seiner Hand-

lung erst bewusst geworden, nachdem es bereits geschehen sei (act. 19 S. 2). 

Aus den entsprechenden Unterlagen der Klinik geht jedoch hervor, dass der Be-

schwerdeführer zunächst eine Pflegeperson beschimpft und dann den Kaffeebe-

cher in deren Richtung geworfen, sie jedoch nicht getroffen hatte (act. 11/5 S. 5). 

Gemäss der Einschätzung der Gutachterin neigt der Beschwerdeführer dazu, ag-

gressive Ereignisse zu bagatellisieren und sie als Folge von Missverständnissen 

oder als nicht aggressiv gemeint darzustellen (Prot. Vi. S.14). Insgesamt ändern 

die Ausführungen des Beschwerdeführers deshalb nichts daran, dass in Überein-

stimmung mit der Beurteilung der Vorinstanz und gestützt auf die zitierten Ein-

schätzungen der involvierten Fachpersonen das Bestehen einer schizophrenen 

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Erkrankung und damit das Vorliegen einer psychischen Störung im Sinne von 

Art. 426 Abs. 1 ZGB beim Beschwerdeführer zu bejahen ist.  

2.3 Bestehen einer besonderen Schutzbedürftigkeit 

2.3.1 Sodann wird für die Anordnung einer FU vorausgesetzt, dass die Betreu-

ung oder die Behandlung der betroffenen Person nötig ist (vgl. Art. 426 Abs. 1 

ZGB). Mit anderen Worten muss die betroffene Person eines besonderen Schut-

zes bedürfen, der eben nur mit einer Freiheitsentziehung erbracht werden kann; 

mithin muss die Freiheitsentziehung die persönliche Fürsorge des Betroffenen si-

cherstellen. Diese umfasst einerseits therapeutische Massnahmen und anderer-

seits jede Form von Betreuung, deren eine Person für ein menschenwürdiges Da-

sein bedarf. Darunter fallen so elementare Bedürfnisse wie Essen, Körperpflege, 

Kleidung, usw. (GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426 N 8 ff.).  

2.3.2 Die Gutachterin hat in diesem Zusammenhang ausgeführt, beim Be-

schwerdeführer bestehe zwar eine gewisse Krankheitseinsicht und auch die Be-

reitschaft, sich behandeln zu lassen, aber nicht mit Zyprexa, sondern nur mit Se-

roquel. Mit Zyprexa lasse er sich nur unter Druck medikamentös behandeln. Der 

Beschwerdeführer sei aktuell behandlungsbedürftig und sein gegenwärtiger Zu-

stand, welcher noch sehr labil sei, erfordere nach wie vor die Unterbringung in ei-

ner Einrichtung. Psychotisches Erleben könne zu unvorhergesehenen Aggressio-

nen oder auch Selbstgefährdung führen. Sodann sei die Lebenssituation des Be-

schwerdeführers derzeit nicht geordnet, da er keine Unterkunft mehr habe. Im 

Falle einer sofortigen Entlassung wüsste der Beschwerdeführer nicht wohin und 

wäre mit der Situation überfordert. Er wäre sehr empfindlich auf die Umgebung 

und könnte jederzeit bei entsprechendem Verhalten auch aggressiv werden 

(Prot. Vi. S. 14 ff.).  

2.3.3 Nach der Erfahrung der Klinik kommt es während einer akuten Psychose 

zu schweren situativen Fehleinschätzungen und konsekutiven Fehlhandlungen. 

Im konkreten Fall habe dies bereits im Vorfeld zu Fremdaggressivität geführt, in-

dem der Beschwerdeführer einen Becher mit heissem Kaffee nach dem Personal 

geworfen habe. Zudem bestehe bei Fremdbeeinflussungserleben stets die Gefahr 

des Suizids, auch durch imperative Phoneme. Um den Beschwerdeführer adä-

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quat vor diesen vital bedrohlichen Folgen seiner Erkrankung zu schützen und eine 

suffiziente Behandlung auch gegen den Willen des Beschwerdeführer einzuleiten, 

sei ein stationärer Rahmen mit einer durchgehenden pflegerischen und ärztlichen 

Betreuung unabdingbar (act. 11/1 S. 2). 

2.3.4 Wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat ist eine besondere Schutz-

bedürftigkeit deshalb beim Beschwerdeführer zu bejahen (act. 18 E. 2.6) und 

zwar aus zweierlei Gründen. Einerseits befindet sich der Beschwerdeführer der-

zeit in einer floriden Phase seiner Erkrankung, weshalb er derzeit eine akute Be-

handlungsbedürftigkeit besteht und eine weitere medikamentöse Behandlung 

notwendig ist. Sodann verfügt der Beschwerdeführer derzeit über keine eigene 

Wohnung und es besteht die Gefahr, dass er bei einer Entlassung mit der Situati-

on überfordert wäre, was gemäss übereinstimmender Einschätzung der involvier-

ten Fachpersonen schwerwiegende Folgen für den Zustand des Beschwerdefüh-

rers bis hin zur Gefahr der Suizidalität hätte. Dass der Beschwerdeführer ausführt, 

er werde im Fall einer Entlassung in ein Hotel ziehen (act. 19 S. 3), ändert an die-

ser Beurteilung nichts, zumal bereits nicht ersichtlich ist, wie der Beschwerdefüh-

rer eine solche Wohnform auch schon nur vorübergehend finanzieren könnte. Zu-

dem würde dem derzeitigen Betreuungs- und Behandlungserfordernis des Be-

schwerdeführers durch diese Wohnform nicht angemessen Rechnung getragen, 

selbst wenn er dabei – wie er weiter vorbringt (act. 18 S. 3) – auf die ambulante 

Begleitung seines Psychiaters zählen könnte (vgl. dazu nachstehend Ziff. 2.4). 

Damit ist die Notwendigkeit einer Behandlung und Betreuung des Beschwerde-

führers im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB zu bejahen.  

2.4 Verhältnismässigkeit  

2.4.1 Schliesslich darf eine FU nur dann angeordnet werden, wenn die nötige 

Behandlung oder Betreuung nicht auf andere Weise erfolgen kann (vgl. Art. 426 

Abs. 1 ZGB). Eine FU ist dementsprechend nur zulässig, wenn keine leichteren 

Massnahmen der betroffenen Person einen genügenden Schutz gewähren, mit 

dieser Massnahme hingegen ein solcher voraussichtlich erreicht werden kann 

(GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426 N 22 ff.). 

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2.4.2 Nach Meinung der Gutachterin erfordert der gegenwärtige Zustand des 

Beschwerdeführers die Unterbringung in einer Einrichtung. Seine Psychose sei 

derzeit noch so florid, dass auch jederzeit Suizidalität auftreten könnte, zum Bei-

spiel wenn der Beschwerdeführer entsprechende Fehlwahrnehmungen der Um-

gebung habe oder akustische Halluzinationen, die ihn beeinflusse würden. So-

dann sei bei einer Entlassung die Weiterführung der Medikamentation nicht ge-

währleitstet, da der Beschwerdeführer das jetzige Medikament (Zyprexa) nicht 

akzeptieren könne. Seine Bereitschaft freiwillig in der Klinik zu bleiben bis er eine 

neue Unterkunft gefunden habe, genüge angesichts der latenten Selbst- und 

Fremdgefährdung sowie der Behandlungsbedürftigkeit nicht. Sein Zustand sei 

noch sehr labil und psychotisches Erleben könne zu unvorhergesehenen Aggres-

sionen oder auch Selbstgefährdung führen. Ferner wäre der Beschwerdeführer 

bei einer sofortigen Entlassung überfordert, da er nicht wüsste wohin. Eine Ent-

lassung könne deshalb erst in Betracht gezogen werden, wenn die Psychose ab-

geklungen sei und der Beschwerdeführer eine für ihn geeignete Unterkunft und 

Tagesstruktur gefunden habe (Prot. Vi. S. 14 ff.).  

2.4.3 Dies stimmt mit der Einschätzung der Klinik überein, nach welcher eine 

Entlassung des Beschwerdeführers erst nach erfolgter suffizienter antipsychoti-

scher Therapie und Organisation der Wohnform und der ambulanten Weiterbe-

treuung ins Auge gefasst werden könne. Bei einer sofortigen Entlassung des Be-

schwerdeführers und damit dem Ende der Medikamenteneinnahme sowie das 

Wegfallen des Schutzraumen in der Klinik würde beim Beschwerdeführer hinge-

gen zu einer weiteren Exazerbation der psychotischen Symptomatik führen. In 

diesem Fall sei durch Fehlhandlungen, Verkennung, Fremdbeeinflussung sowie 

imperative Phoneme eine vitale Gefährdung des Beschwerdeführers zu erwarten 

(act. 11/1 S. 2).  

2.4.4 Wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat (act. 18 E. 2.8) sind dement-

sprechend derzeit keine weniger einschneidende Wohnformen als die Unterbrin-

gung des Beschwerdeführers in einer stationären Einrichtung ersichtlich, um an-

gesichts des momentanen Krankheitsbildes sowie der fehlenden Krankheitsein-

sicht des Beschwerdeführers das Risiko einer weiteren Eskalation zu vermindern. 

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Insbesondere ist eine lediglich ambulante Behandlung des Beschwerdeführers 

derzeit nicht geeignet, um seinem derzeitigen Zustand angemessen Rechnung zu 

tragen. Sodann ist der Einschätzung der Gutachterin zu folgen, wonach die Klinik 

und ihr Konzept grundsätzlich für die Unterbringung des Beschwerdeführers ge-

eignet sind (Prot. Vi. S. 16), weshalb festzuhalten ist, dass es sich bei der Klinik 

um eine geeignete Einrichtung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB handelt. Die 

Verhältnismässigkeit der Unterbringung ist somit in Übereinstimmung mit der Vor-

instanz zu bejahen.  

2.5. Fazit 

 Damit hat die Vorinstanz die Beschwerde des Beschwerdeführer hinsicht-

lich der Aufhebung der FU zu Recht abgewiesen. Die Voraussetzungen einer FU 

sind nach dem Dargelegten auch im heutigen Zeitpunkt noch gegeben. Die Be-

schwerde ist damit in diesem Punkt abzuweisen.  

3. Zwangsmedikation 

3.1 Voraussetzungen 

 Die medikamentöse Zwangsbehandlung stellt einen schweren Eingriff in 

die persönliche Freiheit im Sinne der körperlichen und geistigen Integrität nach 

Art. 10 Abs. 2 BV und Art. 8 Ziff. 1 EMRK dar und betrifft auch die menschliche 

Würde (Art. 7 BV) in zentraler Weise (BGE 127 I 6 Erw. 5; BGE 130 I 16 Erw. 3; 

BGer 5A_353/2012 vom 19. Juni 2012 E. 3.3.1). Voraussetzung für einen derarti-

gen Eingriff ist nebst einer gesetzlichen Grundlage  (BGer 5A_792/ 2009 vom 21. 

Dezember 2009 E. 4), welche im Falle der Zwangsmedikation mit Art. 434 ZGB 

auf Bundesebene gegeben ist, die Vornahme einer umfassenden Interessenab-

wägung, wobei auch die Erfordernisse von Art. 36 BV zu beachten sind. Zu be-

rücksichtigen sind dabei die im Raum stehenden öffentlichen Interessen, die Not-

wendigkeit der Behandlung, die Auswirkungen einer Nichtbehandlung, die Prü-

fung von Alternativen sowie die Beurteilung von Selbst- und Fremdgefährdung 

(BGer 5A_38/2011 vom 2. Februar 2011; BGE 130 I 16 E. 4 und 5). In die Inte-

ressenabwägung miteinzubeziehen sind nach der bundesgerichtlichen Recht-

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sprechung sodann insbesondere auch die langfristigen Nebenwirkungen einer 

zwangsweise vorgesehenen Neuroleptika-Behandlung (BGer 5A_38/2011 vom 

2. Februar 2011; BGE 130 I 16 E. 4 und 5). 

 Aufgrund der Systematik der Art. 426 ff. ZGB ist eine Zwangsbehandlung 

nur dann zulässig, wenn sich die betroffene Person im Rahmen einer FU in einer 

Klinik befindet und die Behandlung im Zusammenhang mit einer psychischen Stö-

rung erfolgt, wobei nicht von Bedeutung ist, ob es sich um eine behördliche oder 

um eine ärztliche Einweisung handelt (GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 434/ 

435 N 3 und 13). Eine zwangsweise Behandlung kann sodann nur angeordnet 

werden, wenn 1) ohne Behandlung der betroffenen Person ein ernsthafter ge-

sundheitlicher Schaden droht oder das Leben oder die körperliche Integrität Drit-

ter ernsthaft gefährdet ist, 2) die betroffene Person bezüglich ihrer Behandlungs-

bedürftigkeit urteilsunfähig ist und 3) keine angemessene Massnahme zur Verfü-

gung steht, die weniger einschneidend ist (Art. 434 Abs. 1 ZGB). Sind diese Vor-

aussetzungen erfüllt, ist die Zwangsbehandlung durch den Chefarzt der Abteilung 

im Behandlungsplan schriftlich anzuordnen und diese Anordnung der betroffenen 

Person verbunden mit einer Rechtsmittelbelehrung schriftlich mitzuteilen (Art. 434 

Abs. 1 Ingress und Ziff. 2 ZGB).  

3.2 Fürsorgerische Unterbringung aufgrund einer psychischen Störung 

 Vorliegend wurde der Beschwerdeführer am 8. August 2015 von Dr. med. 

B._____ aufgrund einer psychischen Störung und damit einhergehender Selbst-

und Fremdgefährdung per fürsorgerischer Unterbringung in die Klinik eingewiesen 

(act. 2/2), wobei beim Beschwerdeführer – wie vorstehend (Ziff. 2.2) bereits dar-

gelegt – das Bestehen einer psychischen Störung zu bejahen ist. Zwar hat der 

Beschwerdeführer gegen die FU Beschwerde erhoben, doch wurde diese von der 

Vorinstanz mit Entscheid vom 18. August 2015 abgewiesen (act. 18). Auch die 

dagegen bei der Kammer geführte Beschwerde wird – wie vorstehend dargelegt – 

mit dem vorliegenden Entscheid abzuweisen sein. Der Beschwerdeführer befindet 

sich dementsprechend im Rahmen einer FU in einer Klinik und wird dort im Zu-

sammenhang mit einer psychischen Störung behandelt.  

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3.3 Gefährdungssituation bei Nichtbehandlung 

 Zur Begründung der vorgesehenen medizinischen Massnahmen führte 

die Klinik aus, diese diene der Lebenserhaltung, Reizabschirmung, Beruhigung 

und Vermeidung von Gesundheitsschäden und sei dringend nötig, damit sich der 

Zustand des Beschwerdeführers verbessern könne und es nicht zu neuerlichen 

Aggressionsereignissen mit Eigen- und Fremdgefährdung komme. Ohne die ge-

eignete Medikation werde sich der Zustand des Beschwerdeführers weiterhin ver-

schlechtern, wie es bereits jetzt zusehends der Fall sei (act. 2/3 S. 2). Diese Ein-

schätzung deckt sich mit derjenigen der Gutachterin, welche ausführt, dass die 

Unterlassung einer medikamentösen Behandlung mit grosser Wahrscheinlichkeit 

zu einer Exazerbation der Psychose, aber auch zu einer Chronifizierung der 

Krankheit und damit zu einem Stadium der Krankheit führen könne, in welchem 

die Krankheit medikamentös nicht mehr adäquat behandelbar wäre (Prot. Vi. 

S. 17). Gestützt auf diese Einschätzungen der involvierten Fachpersonen ist des-

halb mit der Vorinstanz (act. 18 E. 3.7) das Drohen eines ernsthaften gesundheit-

lichen Schadens im Sinne von Art. 434 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB im Falle der Nichtbe-

handlung zu bejahen.  

3.4 Urteilsunfähigkeit in Bezug auf die Behandlungsbedürftigkeit  

3.4.1 Zur Urteils(un)fähigkeit des Beschwerdeführers bezüglich seiner Behand-

lungsbedürftigkeit hat die Gutachterin ausgeführt, der Beschwerdeführer sei be-

dingt urteilsfähig. Er habe die Medikamente im ambulanten Setting regelmässig 

eingenommen, bestehe aber auf eine Behandlung mit dem bisherigen Medika-

ment und möchte in den Behandlungsplan einbezogen werden (Prot. Vi. S. 17). 

Nach Meinung der Klinik ist der Beschwerdeführer hingegen in Bezug auf seine 

eigene Behandlungsbedürftigkeit urteilsunfähig, da es aktuell nicht möglich sei, 

mit dem Beschwerdeführer über Empfehlungen zur Verbesserung seines Zustan-

des zielgerichtet zu sprechen. Eine zusätzliche Medikation würde der Beschwer-

deführer ablehnen bzw. die verordnete Medikation nur fraglich regelmässig ein-

nehmen (act. 2/3 S. 2). Die Vorinstanz hat sich diesbezüglich sodann auf den 

Standpunkt gestellt, der Beschwerdeführer habe zwar eine gewisse Einsicht in 

seine Behandlungsbedürftigkeit, scheine jedoch nicht zu verstehen, dass – wie 

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die Vorfälle unmittelbar vor der Einweisung eindrücklich zeigen würden – sich die 

Behandlung mit Seroquel nicht mehr als wirksam erwiesen habe. Deshalb sei der 

Beschwerdeführer als urteilsunfähig einzustufen (act. 18 E. 3.7).  

3.4.3 Grundsätzlich entspricht der Begriff der Urteils(un)fähigkeit gemäss 

Art. 434 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB demjenigen von Art. 16 ZGB und ist demgemäss im-

mer anhand des konkreten Rechtsgeschäfts zu beurteilen. Deshalb kann die Ur-

teilsfähigkeit nicht für jede Behandlung gleich beurteilt werden (GEISER/ETZENS-

BERGER, a.a.O., Art. 434/435 N 18). Im Falle des Beschwerdeführers ist zu beach-

ten, dass dieser seit mehreren Jahren an einer schizophrene Erkrankung leidet. 

Auch wenn bei ihm eine gewisse Einsicht in seine allgemeine Behandlungsbe-

dürftigkeit vorhanden und er damit – wie die Gutachterin ausgeführt hat – diesbe-

züglich als bedingt urteilsfähig anzusehen ist, besteht dennoch kein Grund daran 

zu zweifeln, dass der Beschwerdeführer, der sich derzeit in einer floriden Phase 

seiner Erkrankung befindet, aktuell nicht in der Lage ist, die Tragweite der durch 

die Verschlimmerung seiner Erkrankung gesteigerten Behandlungsbedürftigkeit 

zu erkennen. So begründet er denn auch die Geeignetheit von Seroquel damit, 

dass er weder aggressiv noch ambivalent sei (Prot. Vi. S. 19); diese veränderte 

Wahrnehmung der Realität durch den Beschwerdeführer ist – wie vorstehend 

(Ziff. 2.2) bereits dargelegt – Folge seiner Erkrankung, weshalb nicht davon aus-

gegangen werden kann, dass der Beschwerdeführer derzeit fähig ist, das Aus-

mass seiner Behandlungsbedürftigkeit zu erkennen und nach dieser Einsicht zu 

handeln. Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer entgegen dem Vor-

bringen der Klinik derzeit in der Lage wäre, zielgerichtete Gespräche über Emp-

fehlungen zur Verbesserung seines Zustandes zu führen, bestehen dementspre-

chend nicht. Damit ist der Beschwerdeführer in Übereinstimmung mit der Vor-

instanz bezüglich seiner Behandlungsbedürftigkeit als Urteilsunfähig im Sinne von 

Art. 434 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB einzustufen.  

3.5 Vorliegen eines Behandlungsplans 

3.5.1 Vorliegend wendet sich der Beschwerdeführer gegen eine zwangsweise 

Behandlung mit dem Medikament Zyprexa. Eine zwangsweise Behandlung des 

Beschwerdeführers mit diesem Medikament wurde am 10. August 2015 von 

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Dr. med. D._____, Chefarzt der …, schriftlich angeordnet, wobei die Anordnung 

eine Rechtsmittelbelehrung enthielt (act. 2/3). Bezüglich der Dosierung sind darin 

anfänglich 10mg zur Nacht vorgesehen, wobei eine Zieldosis von 20 bis maximal 

30mg pro Tag erreicht werden soll. Die Einnahme soll grundsätzlich in Form einer 

Schmelztablette erfolgen, wobei im Falle, dass der Beschwerdeführer die Ein-

nahme verweigert, die Verabreichung von 10mg als Injektion in den Gesässmus-

kel vorgesehen ist. Sollte dies nicht zu einer ausreichenden und stabilen Besse-

rung des Zustandes des Beschwerdeführers führen oder dieser unter Nebenwir-

kungen leiden, wird im Behandlungsplan als Alternative die Verabreichung von 

Solian (Amisulprid) verordnet und zwar mit einer Angangsdosis von 200mg und 

einer Zieldosis von 800mg pro Tag. Im Falle der Verweigerung der Einnahme die-

ses Medikamentes wird sodann die Verabreichung von 5mg Haloperidol in den 

Gesässmuskel vorgesehen (act. 2/3 S. 2).  

3.5.2 Eine Behandlung des Beschwerdeführers mit dem Medikament Zyprexa 

wurde dementsprechend am 10. August 2015 formell gültig angeordnet und ist in-

haltlich in einer Dosierung bis maximal 30mg pro Tag durch den Behandlungsplan 

gedeckt.  

3.6. Verhältnismässigkeit 

3.6.1 Das Behandlungskonzept der Klinik sieht eine Behandlung des Be-

schwerdeführers mit Reizabschirmung und medikamentöser neuroleptischer The-

rapie vor, wozu aktuell Zyprexa zum Einsatz kommt (act. 11/1 S. 2). Die Gutach-

terin hat zu einer Behandlung des Beschwerdeführers mit Zyprexa ausgeführt, es 

handle sich dabei um eines der üblichen Antipsychotikum, was bedeute, dass die 

psychotischen Symptome des Beschwerdeführers gemildert und der Verlauf der 

Krankheit positiv beeinflusst würde. Der Beschwerdeführer werde wieder ein 

Gleichgewicht erreichen, sodass er ausserhalb des Klinikrahmens leben könne 

(Prot. Vi. S. 17). Eine Alternative zu einer medikamentösen Behandlung gäbe es 

erfahrungsgemäss nicht (Prot. Vi. S. 17).  

3.6.2 Der Beschwerdeführer selbst wendet sich mit seiner Beschwerde nicht 

gegen eine medikamentöse Behandlung per se, sondern einerseits gegen 

- 14 - 

zwangsweise Behandlung und andererseits gegen eine Behandlung mit dem Me-

dikament Zyprexa; stattdessen will er freiwillig das Medikament Seroquel einneh-

men (vgl. Prot. Vi. S. 19; act. 19 S. 3).  

3.6.3 Dazu ist zunächst festzuhalten, dass es gemäss dem Vertreter der Klinik, 

Dr. med. E._____, weitere Alternativen zu Seroquel und Zyprexa gäbe, der Be-

schwerdeführer diese jedoch nicht vertrage (Prot. Vi. S. 18). Hierzu ergibt sich 

aus der Stellungnahme der Klinik insbesondere, dass auch das Medikament 

Leponex (Clozapin) beim Beschwerdeführer zu einer Verbesserung seines Zu-

standes geführt habe, dieses bei ihm jedoch eine ausgeprägte Müdigkeit (act. 2/3 

S. 2) sowie eine Veränderung des Blutbildes zur Folge gehabt habe (Prot. Vi. 

S. 18). Risperdal (Risperidon) habe er gemäss den Unterlagen sodann nicht ver-

tragen (act. 2/3 S. 2). Allgemein sollte nach Meinung von Dr. med. E._____ beim 

Beschwerdeführer sodann ein Wechsel zwischen verschiedenen Medikamenten 

vermieden und stattdessen die Behandlung mit einem Medikament etabliert wer-

den. Deshalb sei beim Beschwerdeführer eine Behandlung mit Zyprexa einer sol-

chen mit Seroquel vorzuziehen, müsse Seroquel doch sehr hoch dosiert werden, 

damit es während einer akuten Symptomatik eine potente Wirkung entfalte; auch 

könne Zyprexa besser eingestellt werden (Prot. Vi. S. 18). Mögliche Nebenwir-

kungen von Zyprexa seien namentlich Schläfrigkeit, Gewichtszunahme, erhöhte 

Prolaktinspiegel, Verschlechterung des metabolischen Zustandes, Hypotonie so-

wie EPMS (act. 2/3 S. 2), jedoch habe der Beschwerdeführer Zyprexa in der Ver-

gangenheit gut vertragen. Ein Wechsel vom Seroquel auf Zyprexa sei von der zu-

ständigen Ärztin nach Meinung von Dr. med. E._____ namentlich deshalb verord-

net worden, weil der Beschwerdeführer Zyprexa bereits sehr gut vertragen und es 

auch entsprechend gewirkt habe (Prot. Vi. S. 18). 

3.6.4 Insgesamt können die Nebenwirkungen von Zyprexa beim Beschwerde-

führer in Anbetracht des Nutzens für den Beschwerdeführer als gering bezeichnet 

werden. Die geschilderten Konsequenzen einer Unterlassung der Behandlung, 

insbesondere die Gefahr einer Chronifizierung der Krankheit, wiegen eindeutig 

schwerer. Weniger einschneidende Behandlungsmöglichkeiten sind nicht ersicht-

lich. Einer Behandlung mit Zyprexa ist sodann aufgrund der besseren Einstellbar-

- 15 - 

keit der Vorrang vor der vom Beschwerdeführer gewünschten Behandlung mit Se-

roquel zu geben, zumal Seroquel während einer akuten Symptomatik, wie sie 

derzeit beim Beschwerdeführer besteht, sehr hoch dosiert werden müsste. Na-

mentlich hat auch der Beschwerdeführer selbst ein Interesse an einer möglichst 

wirksamen Behandlung bei einer möglichst geringen Dosierung, welches höher zu 

gewichten ist, als seine momentane Entscheidungsfreiheit. Damit ist die im Be-

handlungsplan vom 10. August 2015 vorgesehene Zwangsmedikation mit Zypr-

exa als verhältnismässig einzustufen.  

3.7 Fazit 

 Zusammenfassend sind die Voraussetzungen für die Behandlung ohne 

Zustimmung gegeben. Die Anordnung der Zwangsmedikation erscheint medizi-

nisch angezeigt und eine mildere Massnahme steht nicht zur Verfügung. Ange-

sichts der Weigerung des Beschwerdeführers, das Medikamente freiwillig einzu-

nehmen, ist dieses zwangsweise zu verabreichen. Die Vorinstanz hat dement-

sprechend die gegen die Zwangsmedikation gerichtete Beschwerde des Be-

schwerdeführers zu Recht abgewiesen. Dies führt zur Abweisung der diesbezüg-

lichen Beschwerde. 

4. Kostenfolgen 

4.1 Zu seinen finanziellen Verhältnisse hatte der Beschwerdeführer im vor-

instanzlichen Verfahren ausgeführt, dass er über ein Einkommen in Form einer 

IV-Rente (plus Ergänzungsleistungen) verfüge (Prot. Vi. S. 12). Insbesondere 

aufgrund dessen, dass der Beschwerdeführer seit längerem in einer betreuten 

und damit kostenintensiven Wohnform lebt, ist dem Beschwerdeführer – wie be-

reits im vorinstanzlichen Verfahren – die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilli-

gen, zumal er offensichtlich nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, um neben 

seinem Lebensunterhalt für die Prozesskosten aufzukommen und zudem seine 

Beschwerde nicht von Vornherein aussichtslos erscheint. 

- 16 - 

4.2 In Anwendung von § 5 Abs. 1 GebV OG ist die Entscheidgebühr auf 

Fr. 500.– festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Rechtsmittelverfah-

rens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 450f ZGB in Verbindung mit 

Art. 106 Abs. 1 ZPO), jedoch zufolge der ihm gewährten unentgeltlichen Prozess-

führung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Nachzahlungspflicht 

gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.  

Es wird beschlossen: 

1. Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege für das Be-

schwerdeverfahren gewährt. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Urteil. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Einzelgerichts des 

Bezirksgerichts Horgen 18. August 2015 wird bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das Rechtsmittelverfahren werden dem Beschwerdeführer 

auferlegt, jedoch zufolge der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachzahlungspflicht 

nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, die Psychiatrische Klinik 

Sanatorium Kirchberg und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein, 

sowie an die Obergerichtskasse. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

- 17 - 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw N. Seebacher 
 
versandt am: 
10. September 2015 
 
 

	Beschluss und Urteil vom 9. September 2015
	Erwägungen:
	1. Prozessgeschichte
	2. Fürsorgerischer Unterbringung
	2.1 Voraussetzungen
	Eine natürliche Person, die an einer psychischen Störung oder an einer geistigen Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, darf in einer geeigneten Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht anders erfolge...
	2.2 Vorliegen eines Schwächezustandes
	2.2.1 Voraussetzung für die fürsorgerische Unterbringung ist zunächst das Vorliegen eines Schwächezustandes. Die möglichen Schwächezustände werden dabei in Art. 426 Abs. 1 ZGB abschliessend aufgeführt, nämlich psychische Störung, geistige Behinderung ...
	2.2.2  Die Vorinstanz hat zu ihrer eigenen Wahrnehmung an der Verhandlung festgehalten, der Beschwerdeführer sei während der Hauptverhandlung zwar kooperativ und freundlich und in der Lage gewesen, geordnet über Ereignisse unmittelbar vor dem Aufentha...
	2.2.3  Die von der Vorinstanz bestellte Gutachterin Dr. med. C._____ diagnostizierte beim Beschwerdeführer eine paranoide Schizophrenie, wobei seine Wahrnehmung der Realität entsprechend verändert sei (Prot. Vi. S. 15). Derzeit befinde sich der Beschw...
	2.2.4 Diese Einschätzung der Gutachterin deckt sich mit derjenigen der Klinik, nach welcher beim Beschwerdeführer seit Jahren eine paranoide Schizophrenie bestehe. Aufgrund dieser Erkrankung sei er bereits mehrfach stationär behandelt worden. Beim fre...
	2.2.5 Schliesslich hatte auch der einweisende Arzt, Dr. med. B._____, das Bestehen einer psychischen Störung mit einhergehender Selbst- und Fremdgefährdung beim Beschwerdeführer bejaht (act. 2/2).
	2.2.6 Der Beschwerdeführer selbst äussert sich in seiner Stellungnahme in erster Linie zu dem bereits von der Gutachterin genannten Vorfall mit der Kaffeetasse, wobei der Beschwerdeführer diesen Vorfall im Vergleich zu den Akten der Klinik stark verha...
	2.3 Bestehen einer besonderen Schutzbedürftigkeit
	2.3.1 Sodann wird für die Anordnung einer FU vorausgesetzt, dass die Betreuung oder die Behandlung der betroffenen Person nötig ist (vgl. Art. 426 Abs. 1 ZGB). Mit anderen Worten muss die betroffene Person eines besonderen Schutzes bedürfen, der eben ...
	2.3.4 Wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat ist eine besondere Schutzbedürftigkeit deshalb beim Beschwerdeführer zu bejahen (act. 18 E. 2.6) und zwar aus zweierlei Gründen. Einerseits befindet sich der Beschwerdeführer derzeit in einer floriden...
	2.4 Verhältnismässigkeit
	2.4.1 Schliesslich darf eine FU nur dann angeordnet werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht auf andere Weise erfolgen kann (vgl. Art. 426 Abs. 1 ZGB). Eine FU ist dementsprechend nur zulässig, wenn keine leichteren Massnahmen der betro...
	2.4.3 Dies stimmt mit der Einschätzung der Klinik überein, nach welcher eine Entlassung des Beschwerdeführers erst nach erfolgter suffizienter antipsychotischer Therapie und Organisation der Wohnform und der ambulanten Weiterbetreuung ins Auge gefasst...
	2.4.4 Wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat (act. 18 E. 2.8) sind dementsprechend derzeit keine weniger einschneidende Wohnformen als die Unterbringung des Beschwerdeführers in einer stationären Einrichtung ersichtlich, um angesichts des moment...
	2.5. Fazit
	Damit hat die Vorinstanz die Beschwerde des Beschwerdeführer hinsichtlich der Aufhebung der FU zu Recht abgewiesen. Die Voraussetzungen einer FU sind nach dem Dargelegten auch im heutigen Zeitpunkt noch gegeben. Die Beschwerde ist damit in diesem Pun...
	3.6.4 Insgesamt können die Nebenwirkungen von Zyprexa beim Beschwerdeführer in Anbetracht des Nutzens für den Beschwerdeführer als gering bezeichnet werden. Die geschilderten Konsequenzen einer Unterlassung der Behandlung, insbesondere die Gefahr eine...
	3.7 Fazit

	4. Kostenfolgen
	4.1 Zu seinen finanziellen Verhältnisse hatte der Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Verfahren ausgeführt, dass er über ein Einkommen in Form einer IV-Rente (plus Ergänzungsleistungen) verfüge (Prot. Vi. S. 12). Insbesondere aufgrund dessen, dass d...
	4.2 In Anwendung von § 5 Abs. 1 GebV OG ist die Entscheidgebühr auf Fr. 500.– festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Rechtsmittelverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 450f ZGB in Verbindung mit Art. 106 Abs. 1 ZPO), jedoch zufo...

	Es wird beschlossen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Horgen 18. August 2015 wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das Rechtsmittelverfahren werden dem Beschwerdeführer auferlegt, jedoch zufolge der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
	4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, die Psychiatrische Klinik Sanatorium Kirchberg und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein, sowie an die Obergerichtskasse.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...