# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 24328eda-ea25-508e-8ef8-45135ace0761
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-09-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 14.09.2006 B 2006/77
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2006-77_2006-09-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2006/77

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 14.09.2006

Entscheiddatum: 14.09.2006

Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 14. September 2006
Sozialhilfe, Art. 17 lit. c und d SHG (sGS 381.1). Es ist aufgrund der 
besonderen Umstände nicht unverhältnismässig, eine alleinstehende Mutter 
mit zwei Kindern erst zwei Jahre nach der Geburt des zweiten Kindes zur 
Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit zu verpflichten. Dies statuiert keinen 
generellen Rechtsanspruch auf Sozialhilfe während zwei Jahren nach der 
Geburt (Verwaltungsgericht, B 2006/77).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

 

Politische Gemeinde G.,

Beschwerdeführerin,

 

gegen

 

Departement des Innern des Kantons St. Gallen, Regierungsgebäude, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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und

X.Y.,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic.iur. S.,

betreffend

 

Sozialhilfe

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ X.Y., geboren 1979, lebt mit ihren Kindern A., geboren 10. November 1998, und B., 

geboren 6. Juli 2004, in G. Vom Vater des älteren Kindes ist sie seit 15. März 2004 

geschieden. Der Vater lebt mutmasslich in seinem Heimatstaat und bezahlt keinen 

Unterhalt für sein Kind. Das Sozialamt bevorschusst Fr. 100.-- pro Monat. Der Vater 

des jüngeren Kindes kommt seiner Unterhaltspflicht nach.

Aufgrund der Geburt von B. kündigte X.Y. ihre Stelle als Sachbearbeiterin bei der Z. Sie 

arbeitete bis zum 8. Juni 2004 und erhielt bis 13. Oktober 2004 den Lohn ausbezahlt. 

Mit Verfügung vom 6. Oktober 2004 sprach ihr das Sozialamt für die Zeit vom 1. Juli 

bis 31. Dezember 2004 Mutterschaftsbeiträge von insgesamt Fr. 2'216.-- zu.

Am 6. Dezember 2004 stellte X.Y. ein Gesuch um Ausrichtung von finanzieller 

Sozialhilfe ab 1. Januar 2005. Mit Verfügung vom 4. Januar 2005 sprach ihr das 

Sozialamt Leistungen ab 1. Januar 2005 von Fr. 2'360.50 zu (Grundbedarf Fr. 1'825.--, 

Miete Fr. 1'160.--, Krankenkassenprämien Fr. 345.50, abzüglich Alimente Fr. 970.--). 

Eine Ende Dezember 2004 geleistete Auszahlung eines dreizehnten Monatslohns von 

Fr. 2'995.60 wurde von dieser Sozialhilfeleistung in Abzug gebracht (Januar 2005 Fr. 

2'360.50, Februar 2005 Fr. 635.10; vgl. Ziff. 2 der Verfügung des Sozialamts). X.Y. 

wurde sodann angewiesen, sich umgehend nach einer geeigneten Kinderbetreuung für 

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A. und B. umzusehen und dem Sozialamt dafür bis spätestens 31. Januar 2005 den 

schriftlichen Nachweis zu erbringen (Ziff. 4a), sich ab sofort beim RAV St. Gallen zur 

Stellenvermittlung und bei der Arbeitslosenkasse zum Bezug von 

Arbeitslosentaggeldern (zu 60 Prozent) zu melden, die Termine beim RAV strikte 

einzuhalten und alle Mitwirkungspflichten zu erfüllen (Ziff. 4b) und sich ab sofort 

intensiv um die Aufnahme einer existenzsichernden Tätigkeit bis zu 80 Prozent 

(mindestens 60 Prozent) zu bemühen und dafür regelmässig den Nachweis zu 

erbringen sowie jede verfügbare bzw. zugewiesene Arbeit anzunehmen (Ziff. 4c). Weiter 

wurde verfügt, dass die Sozialhilfeleistungen mit Wirkung ab 1. Februar 2005 für die 

Dauer von mindestens sechs Monaten um Fr. 173.-- pro Monat bzw. 15 Prozent des 

Grundbetrags gekürzt würden, wenn die Anweisungen gemäss Ziff. 4 nicht erfüllt 

würden (Ziff. 6). Gegen die Verfügung des Sozialamts erhob X.Y. am 24. Januar 2005 

Rekurs, den die Sozialkommission der Gemeinde G. mit Entscheid vom 9. März 2005 

abwies, soweit sie darauf eintrat.

B./ Mit Eingabe ihrer Rechtsvertreterin vom 13. April 2005 erhob X.Y. Rekurs beim 

Stadtrat G. mit dem Antrag, der Entscheid der Sozialkommission sei aufzuheben und 

es sei Ziff. 2 der Verfügung des Sozialamts insofern abzuändern, als ihr für Januar und 

Februar 2005 die ungekürzte Sozialhilfeleistung von Fr. 2'360.50 pro Monat 

auszuzahlen sei, Ziff. 4 sei insofern abzuändern, als festzuhalten sei, dass sie 

frühestens ab August 2006 und im Umfang von maximal 50 Prozent eine 

Erwerbstätigkeit aufzunehmen habe und demgemäss anzuweisen sei, sich auf diesen 

Zeitpunkt beim RAV und allenfalls der Arbeitslosenkasse anzumelden und eine 

geeignete Kinderbetreuung zu organisieren, und Ziff. 6 und 7 lit. b bis e der Verfügung 

seien aufzuheben. Der Stadtrat hiess den Rekurs teilweise gut, indem er die 

Anrechnung des dreizehnten Monatslohns auf Fr. 2'116.-- beschränkte und das 

Sozialamt anwies, den Ueberschuss von Fr. 779.60 der Rekurrentin zu überlassen (Ziff. 

1). Im übrigen wies er den Rekurs ab (Ziff. 2). Der Stadtrat erwog, nach der Praxis der 

Sozialkommission werde bei alleinstehenden Müttern mit einem einzelnen Kind eine 

Erwerbstätigkeit von 80 bis 100 Prozent und bei solchen mit zwei Kindern eine solche 

von 50 bis 80 Prozent verlangt. Vorbehalten bleibe, dass ein geeigneter Pflegeplatz 

vorhanden sei, die Plazierung wirtschaftlich Sinn mache, die Mutter auf dem 

Arbeitsmarkt vermittelbar sei und ihr psychischer und physischer Zustand eine 

Erwerbstätigkeit zulasse.

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C./ Mit Eingabe ihrer Rechtsvertreterin vom 20. September 2005 erhob X.Y. Rekurs 

beim Departement des Innern und beantragte, Ziff. 2 des Stadtratsbeschlusses sei 

aufzuheben und es sei in Abänderung von Ziff. 4 der Verfügung des Sozialamts vom 4. 

Januar 2005 festzuhalten, dass sie frühestens ab August 2006 und im Umfang von 

maximal 50 Prozent eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen habe und demgemäss 

anzuweisen sei, sich auf diesen Zeitpunkt hin beim RAV und nötigenfalls bei der 

Arbeitslosenkasse anzumelden und eine geeignete Kinderbetreuung für A. und B. zu 

organisieren, Ziff. 2 des Beschlusses des Stadtrats sei aufzuheben und es sei in 

Aufhebung von Ziff. 6 der Verfügung des Sozialamts dieses anzuweisen, die seit 1. 

Februar 2005 vorgenommene Kürzung der Sozialhilfeleistung von Fr. 173.-- pro Monat 

nachzuleisten bzw. künftig zu unterlassen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

Das Departement des Innern hiess den Rekurs mit Entscheid vom 3. April 2006 im Sinn 

der Erwägungen gut und wies das Sozialamt an, der Rekurrentin die seit 1. Februar 

2005 erfolgten Kürzungen der Sozialhilfeleistungen von Fr. 173.-- monatlich zu 

vergüten bzw. die Kürzung in Zukunft zu unterlassen. Es erwog, in Anbetracht des 

Alters der beiden Kinder, insbesondere des Babys B., und der persönlichen Situation 

der Rekurrentin erscheine es sinnvoll und angemessen, dass diese das Kleinkind bis 

zur Vollendung des zweiten Lebensjahres und somit bis 6. Juli 2006 selber betreue, um 

eine gefestigte Mutter-Kind-Beziehung aufbauen zu können. Demgemäss sei der 

Rekurs in diesem Punkt gutzuheissen; die Rekurrentin sei bis Ende Juli 2006 

grundsätzlich nicht verpflichtet, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Weiter hielt das 

Departement fest, die Rekurrentin sei seit 1. November 2005 mit einem Pensum von 40 

Prozent für ihren ehemaligen Arbeitgeber tätig. Dies zeige, dass sie als Arbeitnehmerin 

geschätzt werde und an ihrem Arbeitsplatz gut integriert sei. Die Auflage, nach einer 

Stelle mit einem Pensum von mindestens 60 Prozent zu suchen, bedeute für die 

Rekurrentin, dass sie entweder ihr Pensum bei ihrem Arbeitgeber erhöhen oder eine 

andere Stelle suchen müsste, bei der sie mindestens 60 Prozent arbeiten könne, womit 

sie ihre Stelle beim jetzigen Arbeitgeber alsdann kündigen müsste. Die Rekurrentin 

müsse für die Koordination von Arbeitsplatz und Pflegeplatz zunächst über einen 

Pflegeplatz verfügen, welcher flexibel genug sei, den Betreuungsumfang dauerhaft zu 

erhöhen, sobald sie einer Tätigkeit mit einem höheren Beschäftigungsgrad nachgehe. 

Wenn eine geeignete Kinderbetreuung gewährleistet bzw. vorhanden sei, so sei es der 

Rekurrentin aber grundsätzlich ab August 2006 zuzumuten, einer Erwerbstätigkeit mit 

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einem Beschäftigungsgrad von mehr als 40 Prozent nachzugehen. Fraglich sei 

hingegen, ob die Rekurrentin in absehbarer Zeit eine andere geeignete Stelle mit einem 

höheren Beschäftigungsgrad in G. oder der näheren Umgebung finde. Ein Umzug wäre 

nicht im Interesse eines stabilen Umfelds der Kinder. Es sei daher unverhältnismässig 

und unzweckmässig, wenn die Rekurrentin verpflichtet würde, auf einen fixen Zeitpunkt 

zu einem um mindestens 20 Prozent erhöhten Beschäftigungsgrad zu arbeiten. Der 

Rekurs werde auch in diesem Punkt gutgeheissen. Die Situation verlange nach einer 

koordinierten Lösung. Indem die Rekurrentin trotz fehlender Lösung bei der 

Kinderbetreuung eine Stelle angenommen habe, habe sie zudem ihren Willen gezeigt, 

im Erwerbsleben wieder Fuss zu fassen. Damit erweise sich die Kürzung um Fr. 173.-- 

monatlich als rechtswidrig. Sie werde zudem seit 1. Februar 2005 vollzogen, ohne dass 

sie je förmlich verfügt worden sei. Zusammenfassend sei der Rekurs gutzuheissen. Das 

Sozialamt wurde angewiesen, die seit 1. Februar 2005 vorgenommene Kürzung um Fr. 

173.-- zu vergüten bzw. künftig zu unterlassen.

C./ Mit Eingaben vom 18. April und 5. Mai 2006 erhob der Stadtrat G. Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid des Departements vom 

3. April 2006 sei aufzuheben und sein Rekursentscheid vom 1. September 2005 sei zu 

bestätigen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin.

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 23. Mai 2006 auf Abweisung der 

Beschwerde.

Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Eingabe ihrer Rechtsvertreterin vom 7. Juli 

2006 ebenfalls die Abweisung der Beschwerde sowie die Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung.

Die Beschwerdeführerin erhielt Gelegenheit, sich zu den Vernehmlassungen zu 

äussern. Sie reichte jedoch keine Stellungnahme ein.

Auf die von den Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge gemachten 

Ausführungen wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

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1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Politische Gemeinde G. ist in ihren eigenen finanziellen Interessen berührt und daher 

gemäss Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP zur Beschwerdeführung 

legitimiert. Die Beschwerdeeingaben vom 18. April und 5. Mai 2006 wurden rechtzeitig 

eingereicht und enthalten einen Antrag, eine Darstellung des Sachverhalts und eine 

Begründung. Insoweit sind die Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

2./ Im Sozialhilferecht wird nicht nur die verbindliche Regelung von Leistungen als 

anfechtbare Verfügung behandelt; auch die Anordnung von Auflagen und Bedingungen 

im Zusammenhang mit der Ausrichtung von Sozialhilfeleistungen gilt als anfechtbare 

Verfügung (vgl. VerwGE B 2004/137 vom 9. November 2004, E. 2c, publ. in: 

www.gerichte.sg.ch). Das Sozialamt hat in der angefochtenen Verfügung die Kürzung 

der Leistungen ab 1. Februar 2005 für den Fall der Nichtbefolgung der in derselben 

Verfügung enthaltenen Auflagen angeordnet und die Kürzung nach dem besagten 

Datum umgehend vollzogen. Ob im vorliegenden Fall für die Kürzung eine weitere 

förmliche Verfügung erforderlich gewesen wäre, kann offen bleiben. Der umgehende 

Vollzug der Kürzung war jedenfalls unzulässig, da der am 24. Januar 2005 dagegen 

erhobene Rekurs aufschiebende Wirkung hatte.

3./ Nach Art. 9 des Sozialhilfegesetzes (sGS 381.1, abgekürzt SHG) hat Anspruch auf 

finanzielle Sozialhilfe, wer für seinen Lebensunterhalt nicht hinreichend oder nicht 

rechtzeitig aus eigenen Mitteln aufkommen kann.

Im Sozialhilfegesetz sind nicht nur Ansprüche statuiert, sondern auch Pflichten 

verankert. Wer finanzielle Sozialhilfe bezieht, ist nach Art. 16 Abs. 2 SHG verpflichtet, 

Tatsachen umgehend zu melden, die Anspruch oder Berechnung verändern. Nach Art. 

17 SHG wird finanzielle Sozialhilfe verweigert, gekürzt oder eingestellt, wenn die 

hilfesuchende Person keine oder unrichtige Auskünfte erteilt (lit. a), verlangte 

Unterlagen nicht einreicht (lit. b), Bedingungen und Auflagen missachtet (lit. c) oder 

ihren Fähigkeiten entsprechende Arbeit ablehnt (lit. d).

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a) Die Vorinstanz entschied, die Beschwerdegegnerin sei bis Ende Juli 2006 nicht 

verpflichtet, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Die von der Beschwerdeführerin 

angeordnete Auflage sei unverhältnismässig. Die Beschwerdegegnerin sei seit 1. 

November 2005 mit einem 40 Prozent-Pensum für ihren früheren Arbeitgeber tätig. Es 

sei daher auch unverhältnismässig und unzweckmässig, eine Erhöhung des Pensums 

auf 60 Prozent für einen fixen Zeitpunkt anzuordnen. Zweckmässig sei es, die 

Beschwerdegegnerin anzuhalten, ihr Pensum bei ihrem derzeitigen Arbeitgeber wenn 

möglich zu erhöhen und parallel dazu für eine dauerhafte Lösung für die 

Kinderbetreuung besorgt zu sein.

Das Verwaltungsgericht übt eine Rechtskontrolle aus; die Ueberprüfung des 

Ermessens der Verwaltung steht ihm dagegen nicht zu (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP). 

Eingriffe in den Anspruch auf finanzielle Sozialhilfe sind dahingehend zu prüfen, ob sie 

verhältnismässig sind. Die Verhältnismässigkeit eines Eingriffs in einen gesetzlichen 

Anspruch wird als Rechtsfrage vom Verwaltungsgericht mit voller Kognition überprüft. 

Die Beschwerdeführerin macht nun aber nicht geltend, das Departement habe in 

unverhältnismässiger Weise die Ansprüche der Beschwerdegegnerin eingeschränkt. 

Sie bemängelt jedoch sinngemäss, die von ihr verfügte Leistungskürzung sei 

rechtmässig gewesen und von der Vorinstanz zu Unrecht als unverhältnismässig 

aufgehoben worden.

b) Die Vorinstanz hat die persönliche Situation der Beschwerdegegnerin einer 

eingehenden und sorgfältigen Prüfung unterzogen. Sie zog in Betracht, dass die 

Beschwerdegegnerin zwei Kinder hat, die im Zeitpunkt, ab welchem diese zur 

Aufnahme einer Erwerbstätigkeit verpflichtet wurde, rund sechs Jahre bzw. knapp 

sieben Monate alt waren und diese sehr unterschiedlichen Alters- bzw. 

Betreuungsstadien zusätzlichen Betreuungsaufwand erfordern. Weiter berücksichtigte 

sie, dass die Väter der Kinder keine Betreuungsaufgaben wahrnehmen und deshalb die 

Kinder nur zu einem ihrer Elternteile eine gefestigte Beziehung aufbauen können. 

Ausserdem hielt sie fest, dass namentlich Kleinkinder in den ersten Lebensmonaten 

empfindlich auf Wechsel von Pflegepersonen reagieren würden. Auch zog sie in 

Betracht, dass die Beschwerdegegnerin bereits ab 1. November 2005 bei ihrer 

ehemaligen Arbeitgeberin mit einem Pensum von 40 Prozent tätig war. Unter diesen 

Umständen ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz den Zeitpunkt der 

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Zumutbarkeit der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit ab 1. August 2006 unrichtig 

beurteilt hat. Es wäre trotz der verschiedenen Fremdbetreuungsangebote verfehlt, die 

Beschwerdegegnerin mit einer zwingenden Verpflichtung zu einem Pensum von 

mindestens 60 Prozent zu veranlassen, ihre angestammte Stelle zu kündigen oder den 

Wohnort zu wechseln. Vielmehr erscheint es aufgrund der konkreten Umstände 

zweckmässig, die Beschwerdegegnerin anzuhalten, bei ihrem derzeitigen Arbeitgeber 

auf eine Erhöhung des Pensums ab August 2006 hinzuwirken, wobei sie vom Sozialamt 

bei der Lösung der Kinderbetreuung zu unterstützen sei. Von einer 

unverhältnismässigen Auflage kann unter den gegebenen Umständen nicht 

gesprochen werden.

c) Die Beschwerdeführerin macht geltend, das Sozialamt verlange gemäss gefestigter 

Praxis von einer alleinerziehenden Mutter nach Ablauf der gesetzlichen Bezugsdauer 

von Mutterschaftsbeiträgen von sechs Monaten im Regelfall bzw. von höchstens zwölf 

Monaten im Härtefall dann keine teilweise Erwerbsaufnahme, wenn eine solche der 

Mutter aus psychischen oder physischen Gründen nicht zugemutet werden könne oder 

aus besonderen Gründen ausnahmsweise nur eine persönliche Betreuung der Kinder 

durch die Mutter und damit keine familienergänzende Betreuung in Frage komme. An 

diese Praxis des Sozialamts war die Vorinstanz nicht gebunden. Die Praxis wurde 

zudem erst im Hinblick auf den vorliegenden Streitfall schriftlich festgehalten; eine 

allgemeine Dienstanweisung der Sozialkommission, die beim Erlass der angefochtenen 

Verfügung Bestand hatte, liegt jedenfalls nicht vor.

Das Departement hat entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin keinen 

allgemeinen Rechtsanspruch statuiert, dass alleinstehende Mütter generell erst nach 

Vollendung des zweiten Lebensjahres des Kindes eine Erwerbstätigkeit aufnehmen 

müssen. Der angefochtene Entscheid beruht wie erwähnt auf einer Würdigung der 

konkreten Umstände des vorliegenden Falles, ohne dass damit generelle Ansprüche 

anerkannt oder allgemeine Regeln erlassen werden.

Im weiteren sieht zwar Art. 7 des Gesetzes über Mutterschaftsbeiträge (sGS 372.1, 

abgekürzt GMB) eine Beitragsdauer von sechs Monaten, in Härtefällen von einem Jahr 

vor. Daraus könnte allenfalls ein allgemeiner Richtwert für die Dauer der persönlichen 

Betreuung abgeleitet werden. Die Beitragsdauer des GMB schliesst aber nicht aus, im 

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Rahmen der Ausrichtung von Sozialhilfe anhand der konkreten Umstände die 

Wiederaufnahme der Arbeit erst nach zwei Jahren seit der Geburt des zweiten Kindes 

anzuordnen. Diesbezüglich kann auf die zutreffenden Erwägungen in der 

Beschwerdevernehmlassung der Vorinstanz verwiesen werden. Dieser kann nicht 

vorgehalten werden, sie habe eine dem Gesetzgeber vorbehaltene generelle 

Ausdehnung der im GMB statuierten Ansprüche vorgenommen. Sie hat auch keinen 

auf die SKOS-Richtlinien abgestützten Rechtsanspruch begründet, sondern lediglich 

unter Hinweis auf einen früheren Entscheid ausgeführt, welche Kriterien bei der 

Abwägung zwischen Erwerbs- und Betreuungstätigkeit zu berücksichtigen sind.

Wie lange einer Mutter nach der Geburt eine Erwerbstätigkeit im Interesse des Kindes 

nicht zugemutet werden kann, hängt in erheblichem Mass von den konkreten 

Umständen ab und kann nicht generell festgelegt werden. Das Bundesgericht hielt fest, 

je jünger ein Kind sei, desto besser müsse gesichert sein, dass eine geeignete und 

voraussichtlich nicht wechselnde Person ganztags zur persönlichen Betreuung zur 

Verfügung stehe. Die vom Bundesgericht angeführte Literatur geht von einer 

Zeitspanne von 18 bzw. 24 bis 30 Monaten, längstens drei Jahren aus, während der die 

ganztätige Betreuung eines Kleinkindes durch die Mutter oder eine ebenbürtige, nicht 

wechselnde Person zu besorgen ist (BGE 121 III 443). In einem anderen Urteil hielt das 

Bundesgericht fest, die Halbtagsarbeit einer Adoptivmutter schade einem weniger als 

zweijährigen Kind nicht (BGE 125 III 161). Aus diesen Urteilen lässt sich jedenfalls 

nichts zugunsten des Standpunkts der Beschwerdeführerin ableiten, wonach eine 

persönliche Betreuung während zwei Jahren im Lichte der persönlichen Situation 

unverhältnismässig ist. Auch das Bundesgericht hat die Bedeutung der konkreten 

Umstände des Einzelfalles hervorgehoben, und es hat auch keine generelle Frist 

festgelegt, nach welcher die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ungeachtet der 

konkreten Umstände des Einzelfalles zumutbar ist.

Fehl geht im weiteren das unter Berufung auf Studien und Literatur vorgebrachte 

Argument der Beschwerdeführerin, die familienergänzende Tagesbetreuung weise im 

Hinblick auf das Kindeswohl Vorzüge gegenüber der elterlichen Betreuung auf. Darüber 

bestehen keine allgemeingültigen Erkenntnisse. Es liegt auch nicht am Sozialamt, bei 

der Beurteilung der Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit die ausserhäusliche 

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Kinderbetreuung generell als vorteilhafter für das Kind einzustufen als die persönliche 

Betreuung durch die Mutter. Dazu bietet das Gesetz keine Handhabe.

Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, dass die Beschwerdegegnerin aufgrund 

des damals ausgetrockneten Arbeitsmarktes (gemeint ist wohl entgegen dem 

allgemeinen Begriffsverständnis eine geringe Zahl von offenen Stellen) mit einer länger 

dauernden Arbeitslosigkeit hätte rechnen müssen, während der sie die Betreuung ihres 

jüngeren Kindes weiterhin persönlich hätte gewährleisten können. Der Bezug von 

Arbeitslosengeld setzt voraus, dass die Bezüger vermittlungsfähig sind. Es geht daher 

nicht an, eine wegen Betreuungsaufgaben nicht vermittelbare Sozialhilfebezügerin nur 

deshalb zur Anmeldung beim RAV zu veranlassen, weil nicht damit gerechnet wird, 

dass sie eine Stelle findet. Dies wäre geradezu missbräuchlich.

An der Sache vorbei gehen sodann die Vorbringen der Beschwerdeführerin zu den 

Anteilen erwerbstätiger bzw. alleinerziehender Mütter in der Schweiz. Aus solchen 

statistischen Unterlagen lassen sich keine zuverlässigen Erkenntnisse für die 

Beurteilung des konkreten Einzelfalls entnehmen. Dies gilt auch für die Tatsache, dass 

die Vorinstanz die familienergänzende Betreuung von Kleinkindern bereits ab einem 

Alter von drei bzw. sechs Monaten bewilligt. Die Beschwerdeführerin legt im übrigen 

nicht dar, inwiefern die Vorinstanz in ähnlich gelagerten Fällen abweichende Entscheide 

getroffen hat. Deshalb geht auch der Hinweis auf den Grundsatz der Gleichbehandlung 

nach Art. 8 der Schweizerischen Bundesverfassung (SR 101) fehl.

d) Aufgrund der vorstehenden Erwägungen gelangt das Verwaltungsgericht zum 

Schluss, dass die von der Vorinstanz geänderten Auflagen verhältnismässig sind und 

die Beschwerde als unbegründet abzuweisen ist.

4./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 

2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- ist zu verrechnen.

Die Beschwerdegegnerin hat Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (Art. 

98bis VRP). Für das Beschwerdeverfahren ist eine Entschädigung von Fr. 1'500.-- 

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zuzügl. MWSt angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. c der Honorarordnung für Rechtsanwälte 

und Rechtsagenten, sGS 963.75).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt die

Beschwerdeführerin unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher

Höhe.

3./ Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das Beschwerdeverfahren 

mit Fr. 1'500.-- zuzügl. MWSt ausseramtlich zu entschädigen.

V. R. W.

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

am:

die Beschwerdeführerin–

die Vorinstanz–

die Beschwerdegegnerin (durch Rechtsanwältin lic.iur. S.)–

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