# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d8a7fb90-31d9-5bba-bc6b-dd1ebb0dc1ec
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 31.03.2016 IV 2014/524
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-524_2016-03-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/524

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.10.2019

Entscheiddatum: 31.03.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 31.03.2016
Art. 28 IVG, Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG. Beweiswürdigung eines 
polydisziplinären Gutachtens inklusive neuropsychologischer Abklärung, 
welches zum Schluss kommt, dass keine überwiegende Wahrscheinlichkeit 
für das Vorliegen einer Arbeitsunfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen 
bestehe. Beweislosigkeit bei zweifelhafter Leidenspräsentation und 
Hinweisen auf Aggravation (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 31. März 2016, IV 2014/524). Bestätigt durch Urteil 
des Bundesgerichts 8C_357/2016.

Besetzung

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider 

und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

Geschäftsnr.

IV 2014/524

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Barbara Wyler, Wyler Koch Rechtsanwälte, 

Zürcherstrasse 310, Postfach 1011, 8501 Frauenfeld,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 11. April 2008 bei der IV-Stelle zum Bezug von 

Invalidenleistungen an. Am 15. Oktober 2007 hatte sie eine Auffahrkollision erlitten, 

worauf sich Schmerzen im Nackenbereich eingestellt hatten (IV-act. 1). Vom 6. bis 21. 

Dezember 2007 war die Versicherte in der Rehaklinik Bellikon hospitalisiert. Die 

behandelnden Ärzte hielten im Austrittsbericht vom 8. Januar 2008 fest, es sei kein 

therapeutischer Zugang zur Versicherten möglich gewesen. Sie konnten keine 

psychiatrische Störung mit Krankheitswert feststellen, welche eine arbeitsrelevante 

Leistungsminderung begründen könnte (IV-act. 76).

A.b Die behandelnde Psychiaterin Dr. med. B.___ gab gegenüber der RAD-Ärztin 

Dr. C.___ am 22. April 2008 an, es bestehe ein Verdacht auf ein chronisches 

Schmerzsyndrom sowie eine massive Symptomausweitung nach Autounfall mit 

craniocervikalem Beschleunigungstrauma. Zurzeit sei die Versicherte zu 100% 

arbeitsunfähig (IV-act. 12-1).

A.c  Am 8. Juli 2008 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, es seien keine beruflichen 

Massnahmen möglich (IV-act. 20).

A.d Vom 7. August bis 12. September 2008 war die Versicherte in der Psychiatrischen 

Klinik D.___ hospitalisiert. Die behandelnden Ärzte diagnostizierten eine mittelgradige 

depressive Episode mit somatischem Syndrom (F32.11), eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (F45.4) und einen Verdacht auf sonstige dissoziative Störungen 

(Konversionsstörungen; F44.8; IV-act. 51-6).

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A.e  Am 20. Februar 2009 fand eine Abklärung an Ort und Stelle statt. Die Versicherte 

gab an, sie würde ohne die Behinderung aus finanziellen Gründen einer 100%igen 

Erwerbstätigkeit nachgehen. Trotz ihrer 50%-Stelle sei sie immer auf der Suche nach 

einer 100%-Stelle gewesen. Die Abklärungsperson ging daher von einer 

Erwerbstätigkeit von 100% im Gesundheitsfall aus (IV-act. 44-7).

A.f Gestützt auf seine psychiatrische Untersuchung vom 23. Juni 2009 befand Dr. med. 

E.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, Facharzt FMH für 

Pharmazeutische Medizin, im Gutachten vom 27. Juli 2009 zu Handen der Zürich 

Versicherungsgesellschaft, die Versicherte leide unter einer mittelgradigen depressiven 

Episode sowie einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, eventuell auch einer 

dissoziativen Störung. Eine organisch bedingte Störung halte er nicht für überwiegend 

wahrscheinlich. Einen Kausalzusammenhang zum Unfall im Jahre 2007 verneinte der 

Gutachter. Das Krankheitsbild habe sich offensichtlich erst nach dem Aufenthalt in der 

Rehaklinik Bellikon entwickelt. Sowohl im Beruf als Reinigungsangestellte als auch in 

jeglicher berufsbezogenen Tätigkeit sei die Versicherte zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 

66-8 f., 66-11, 66-16). Am 7. Januar 2009 hatte die Suva die Einstellung ihrer 

Leistungen per 31. Januar 2009 verfügt. Da die Abklärungen ergeben hätten, dass die 

noch geklagten Beschwerden organisch nicht hinreichend nachweisbar seien und nach 

Prüfung der massgebenden Kriterien die Adäquanz zu verneinen sei, bestehe kein 

Anspruch mehr auf Versicherungsleistungen (SUVA-act. 4-1). Die gegen diese 

Verfügung durch Rechtsanwältin Dr. iur. B. Wyler, Frauenfeld, für die Versicherte 

erhobene Einsprache wies die Suva mit Einspracheentscheid vom 27. Februar 2009 ab 

und die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde wurde vom 

Versicherungsgericht mit Urteil vom 9. Dezember 2010 abgewiesen (IV-act. 90-6 ff.).

A.g Vom 1. Januar bis 21. Februar 2010 fand eine stationäre Behandlung der 

Versicherten in der Rehaklinik X.___ statt. Beim Austritt habe sie angegeben, keine 

Veränderung zu sehen, da die Schmerzen gleichbleibend vorhanden seien (IV-act. 103).

A.h Im Bericht vom 28. April 2010 attestierte med. pract. F.___, Neurologie FMH, 

Neurolinguistik M.A., der Versicherten eine weiterhin bestehende 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 78-4).

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A.i Dr. med. G.___, Oberärztin des Psychiatrischen Zentrums, in deren ambulanter, 

psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung sich die Versicherte seit September 

2008 befand, diagnostizierte eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem 

Syndrom (ICD-10 F32.11), eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 

F45.4) und einen Verdacht auf eine dissoziative Störung (ICD-10 F44.8). Sie erachtete 

die Versicherte auch weiterhin zu 100% arbeitsunfähig (Bericht vom 23. Dezember 

2010, IV-act. 90-3 ff.).

A.j Dr. med. H.___, zertifizierter medizinischer Gutachter, empfahl in seiner 

Stellungnahme vom 23. Oktober 2012 die Durchführung einer Begutachtung, die 

angesichts der Komplexität des Falles polydisziplinär sein und sich mit der Frage der 

Überwindbarkeit der somatoformen Störung befassen müsse (IV-act. 127-6). In der 

Folge wurde die Versicherte vom 15. bis 18. April 2013 im Zentrum für Medizinische 

Begutachtung (ZMB) untersucht. Im Gutachten vom 10. Dezember 2013 hielten die 

Gutachter fest, es könne gesichert davon ausgegangen werden, dass keine schwer 

depressive Symptomatik vorliege. Trotz umfangreicher Aktenlage würden viele 

Unklarheiten bestehen bleiben. Letztlich lasse sich kein eindeutiges psychiatrisches 

Krankheitsbild festhalten, weswegen auch die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nicht 

ganz einfach sei. Gesichert könne davon ausgegangen werden, dass die Versicherte 

auf Grund ihrer Verhaltensstörung, der Regressionstendenz, der Selbstlimitierung, der 

Symptomausweitung, dem Aufgeben sämtlicher Sozialkompetenz unter 

Regressionsneigung zum kleinen Kind, das sich von der Familie versorgen lasse, 

keinem Arbeitgeber zumutbar sei. Aus rein somatischer Sicht lasse sich keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen, aus psychiatrischer Sicht sei das 

Zustandsbild weitgehend unklar und eine Diagnosestellung nach ICD-10 lasse sich 

nicht eindeutig festlegen (IV-act. 149). RAD-Ärztin Dr. med. I.___ hielt gestützt darauf 

mit Stellungnahme vom 4. April 2014 fest, die Arbeitsfähigkeit könne zurzeit nicht 

eingeschätzt werden, weil auf Grund von Aggravationstendenzen mit Verunmöglichung 

einer neuropsychologischen Testung durch die Versicherte das tatsächliche 

Funktionsniveau nicht ermittelt werden könne. Eine klare Diagnose könne nicht gestellt 

werden (IV-act. 154).

A.k  Mit Vorbescheid vom 21. Mai 2014 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, das Rentenbegehren abzulehnen, da keine Krankheit von IV-rechtlicher 

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Relevanz nachgewiesen sei (IV-act. 156). Dagegen liess die Versicherte durch 

Rechtsanwältin Wyler am 19. Juni 2014 Einwand erheben (IV-act. 163).

A.l Mit Verfügung vom 9. Oktober 2014 lehnte die IV-Stelle einen Anspruch der 

Versicherten auf Invalidenrente ab. Sie stützt sich dabei auf das polydisziplinäre 

Gutachten des ZMB. Auch würden sich in den IV- und Suva-Akten zusätzliche 

Hinweise auf eine Selbstlimitierung, Inkonsistenzen und eine schlechte Kooperation 

finden. Zwar habe die Versicherte im Abklärungsverfahren einen stark leidenden 

Eindruck hinterlassen. Gegen den grossen Leidensdruck spreche aber die Tatsache, 

dass sie die von der Suva angebotenen Therapien nicht in Anspruch genommen habe. 

Immer wieder habe sie neue fadenscheinige Ausreden gebracht, um die Therapien 

nicht besuchen zu müssen. Sie habe angegeben, durch die Therapiemassnahmen 

ohnehin keine gesundheitliche Verbesserung erreichen zu können. Zusammenfassend 

sei hier eine Aggravation oder ähnliche Konstellation zweifellos gegeben. Für den 

Nachweis eines invalidisierenden Leidens trage jedoch die Versicherte die Beweislast 

und damit die Folge einer allfälligen Unschärfe im Abklärungsergebnis. Somit sei keine 

Krankheit von IV-rechtlicher Relevanz nachgewiesen (IV-act. 165).

B. 

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 10. 

November 2014 mit dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie 

Zusprache einer ganzen Invalidenrente ab 1. Oktober 2008; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen. Vorab bestreitet die Rechtsvertreterin die im Vorbescheid und 

in der angefochtenen Verfügung enthaltene Behauptung, die Beschwerdeführerin habe 

anlässlich des Unfalls vom 15. Oktober 2007 ein groteskes Verhalten auf der 

Unfallstelle an den Tag gelegt, welches dazu geführt habe, dass das Dach des 

Fahrzeugs abgetrennt worden sei, damit die Beschwerdeführerin aus dem Fahrzeug 

habe gehievt werden können. Diese Behauptung sei persönlichkeitsverletzend. 

Vielmehr habe eine am Unfall unbeteilligte „First Responderin“ der Rettung J.___ das 

Kommando an der Unfallstelle übernommen und von sich aus die Rettung alarmiert. 

Zudem habe die Unfallversicherung bis 31. Januar 2009 die vollen Unfalltaggelder 

ausgerichtet und sei somit von der natürlichen und adäquaten Kausalität der 

Beschwerden der Beschwerdeführerin auf Grund des Unfalls vom 15. Oktober 2007 

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ausgegangen. Sodann sei die Beschwerdeführerin am 23. Juni 2009 von Dr. E.___ 

abgeklärt worden, auf dessen näher beim Unfall liegende Abklärungen abzustellen sei. 

Dr. E.___ sei auf Grund krankheitsbedingter Einschränkungen von einer 100%igen 

Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin als Reinigungsangestellte und Hausfrau 

ausgegangen. Auch sei in diesem Gutachten keine Rede von mangelnder Kooperation 

oder Aggravation gewesen. Wenn nun die Gutachter des ZMB erst im Jahr 2013 zum 

Schluss kämen, es liege ein unklares psychisches Beschwerdebild seit dem Unfall vom 

15. Oktober 2007 vor, so müsse das klar bestritten werden. Die psychiatrische 

Situation der Beschwerdeführerin sei durch die Akten sehr gut belegt, da sie 

durchgehend seit 18. Januar 2008 psychiatrisch behandelt werde. Entweder sei durch 

einen anderen Gutachter eine neue psychiatrische Begutachtung durchzuführen oder 

es müsse auf die aus den übrigen medizinischen Akten hervorgehenden Befunde 

abgestellt werden, denn der psychiatrische Gutachter habe keine psychiatrische 

Hauptdiagnose gestellt. Stelle man auf das Gutachten ab, sei davon auszugehen, dass 

weder in der bisherigen noch in einer leidensadaptierten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit 

gegeben sei. Damit habe die Beschwerdeführerin ab Oktober 2008 Anspruch auf eine 

ganze Invalidenrente (act. G 1).

B.b Gestützt auf den Überwachungsauftrag durch die IV-Stelle vom 3. Dezember 2014 

(IV-act. 173) wurde die Beschwerdeführerin in der Zeit vom 20. November bis 3. 

Dezember 2014 überwacht (IV-act. 175).

B.c  Dr. I.___ stellte hinsichtlich des Observationsmaterials fest, es zeige eine aktive 

Versicherte, die sich teilweise stundenweise ausser Haus in Begleitung des Ehemanns 

oder der Familie bewege. Es lasse sich während der Beobachtungszeit keine 

Regressionstendenz beobachten. Die kognitive Leistungsfähigkeit scheine - zumindest 

für Alltagsaktivitäten - nicht signifikant eingeschränkt. Aus medizinischer Sicht wäre die 

Beurteilung des Observationsmaterials durch den psychiatrischen Gutachter von 2013 

wichtig. Unter Umständen könnte auch eine psychiatrische Verlaufsbegutachtung mit 

Berücksichtigung des Observationsmaterials zielführend sein (Stellungnahme vom 23. 

Dezember 2014, IV-act. 177).

B.d Mit Beschwerdeantwort vom 30. Januar 2015 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Sie verwies grundsätzlich auf die Begründung in der 

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angefochtenen Verfügung. Zudem könne neu auch auf das Beweismittel aus erfolgter 

Observation hingewiesen werden. Diese Ergebnisse zeigten, dass die 

Beschwerdeführerin psychisch unauffällig sei und über ein gutes Funktionsniveau 

verfüge. Allenfalls seien den Gutachtern des ZMB unter Vorlage des 

Observationsmaterials Ergänzungsfragen zu stellen (act. G 7).

B.e  Mit Verfügung der Abteilungspräsidentin vom 16. Februar 2015 wird dem Gesuch 

der Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung 

von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) 

entsprochen (act. G 8).

B.f Mit Replik vom 5. Mai 2015 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest 

(act. G 12).

Erwägungen

1.

1.1  Streitig und zu prüfen ist im vorliegenden Verfahren die Frage, ob bei der 

Beschwerdeführerin eine invaliditätsrelevante Arbeitsunfähigkeit nachgewiesen ist. Die 

Beschwerdegegnerin hat diese Frage gestützt auf das ZMB-Gutachten vom 10. 

Dezember 2013 verneint. Die Beschwerdeführerin erachtet dieses Gutachten nur 

bedingt als beweistauglich bzw. leitet daraus eine ärztlich bestätigte volle 

Arbeitsunfähigkeit ab und beruft sich zusätzlich auf frühere Berichte der behandelnden 

und begutachtenden Ärzte.

1.2  Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich bleibende oder 

länger dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Nach Art. 28 Abs. 2 des 

Bundesgesetztes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) hat die versicherte 

Person Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60%, auf eine halbe Rente, wenn sie 

mindestens zu 50%, oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40% invalid 

ist.

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1.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 

Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten 

Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen).

1.4  Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu würdigen 

sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das 

Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig 

davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 

die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen 

Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden 

medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte 

Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und 

nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines 

Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der 

Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder 

die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 

Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten. Dennoch hat es die 

Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar 

erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten 

Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen. Den im Rahmen des 

Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche auf 

Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die 

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Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 

konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. In Bezug auf 

Berichte von Hausärzten darf und soll das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung 

tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche 

Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. 

BGE 125 V 351 mit Hinweisen).

1.5  Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz (vgl. Art. 43 Abs. 1 

und Art. 61 lit. c ATSG). Demgemäss hat der Versicherungsträger bzw. im 

Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen 

abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien gebunden zu sein. Der 

Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne der Beweisführungslast 

begriffsnotwendig aus, da es - unter Vorbehalt der Mitwirkungspflichten der 

versicherten Person (Art. 43 Abs. 3 ATSG) - Sache des Sozialversicherungsgerichts 

(oder der verfügenden Verwaltungsstelle) ist, für die Zusammentragung des 

Beweismaterials besorgt zu sein. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die 

Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der 

Entscheid zuungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen 

Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn 

es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf Grund 

einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die 

Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b 

S. 264).

2.  

2.1  Im Rahmen der polydisziplinären Begutachtung im ZMB wurde die 

Beschwerdeführerin internistisch, orthopädisch, neurologisch, psychiatrisch und 

neuropsychologisch untersucht. Als Resultat der Konsenskonferenz hielten die 

Gutachter fest, dass bereits 2005 bei der Beschwerdeführerin Röntgenbilder der 

Wirbelsäule wegen Rückenschmerzen im Bereich der HWS und BWS gemacht worden 

seien. Diese hätten nur minimale degenerative Veränderungen gezeigt. Anlässlich der 

Auffahrkollision vom 15. Oktober 2007 seien die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann 

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wegen Klagen über Beschwerden im Bereich der gesamten Wirbelsäule mit Hilfe der 

Feuerwehr aus dem Fahrzeug herausgeschnitten worden. Gestützt auf die zahlreichen 

bildgebenden Verfahren mit CT Neurocranium/Hals/Thorax/ganzes Abdomen/

Wirbelsäule hätten keine somatischen Schäden objektiviert werden können und die 

beklagten Beschwerden seien als muskulär bedingt interpretiert worden. Im weiteren 

Verlauf habe die Beschwerdeführerin über Kopf-, Nacken- und Rückenschmerzen 

geklagt (IV-act. 149-45). Zusammenfassend kamen die Gutachter zum Schluss, dass 

aus somatischer Sicht weder orthopädisch noch neurologisch Befunde mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit hätten erhoben werden können; klinisch hätten sich auch keine 

Zeichen einer relevanten Schonung gezeigt (IV-act. 149-47 f.). Der psychiatrische 

Gutachter Dr. med. K.___ schickte voraus, dass wegen der psychiatrischen Störung 

der Beschwerdeführerin mit deutlicher Pseudodemenz inkonstanten Ausmasses eine 

Begutachtung gemäss den lege artis-Anforderungen überhaupt nicht möglich gewesen 

sei. Obwohl das Gespräch mit einer Serbokroatisch sprechenden Dolmetscherin 

stattgefunden habe, sei die Beschwerdeführerin ausserstande gewesen, die Fragen zu 

beantworten. Immer wieder habe sie „pseudodement, dissoziativ abwesend“ reagiert, 

habe keine Antwort gegeben oder angegeben, eine Antwort nicht zu wissen. Sie habe 

ein ausgesprochen inkonstantes kognitives Leistungsverhalten gezeigt. So habe sie bei 

fünfmaligem Befragen ihres Geburtsdatums nur einmal ihr Geburtsdatum richtig 

wiedergeben können. Auch sei sie nicht imstande gewesen, eine auch nur 

einigermassen differenzierte Antwort zu geben auf die Frage, wegen welchen 

Befindlichkeitsstörungen sie sich so schlecht fühle. Dies obwohl aufgefallen sei, dass 

sie beim Schildern der Körpersymptome unerwartet eloquent und zumindest etwas 

kohärenter habe Antwort geben können, als über die biographischen Eckdaten. So 

habe sie plötzlich beschreiben können, dass sie ab und zu das Bewusstsein verliere, 

habe aber nicht weiter angeben können, was dann mit ihr passiere. Sie habe starke 

Kopf- und Kreuzschmerzen mit Ausstrahlung ins rechte Bein beschrieben, welche sie 

relativ kohärent habe vorbringen können. Zwischendurch habe sie begonnen, 

affektlabil zu reagieren und habe gegen Ende der Sitzung nur noch geweint (IV-act. 

149-38 f.). Als aktuelle Beschwerde habe sie Traurigkeit bejaht. Zudem sei sie oft 

nervös und aufgeregt wegen der ständigen Kopfschmerzen. Sie habe Juckreiz auf den 

Ohren, im Mund und im Gaumenbereich. Auch gehe sie nur noch in Begleitung nach 

draussen, da sie sich wegen der Ohnmachtsanfälle nicht alleine traue (IV-act. 149-39). 

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Dr. K.___ befand, dass es sich bei der angeblichen Nicht-Orientiertheit der 

Beschwerdeführerin um eine Pseudodesorientierung handle, gesichert nicht um ein 

organisch-bedingtes Psychosyndrom, wie in den Akten festgehalten werde. Sie sei 

nämlich durchaus zeitweilig imstande, die Antworten korrekt und adäquat 

wiederzugeben, während sie in anderen Momenten in ratloses Schweigen verfalle, mit 

einer zumindest dissoziativ anmutenden Pseudodemenz. Das Ausdrucksverhalten sei 

bizarr, eingeengt, gebunden, gesperrt und inadäquat gewesen. Die Beschwerdeführerin 

habe kaum eine Mimik gezeigt, habe unmoduliert und roboterhaft gewirkt. Trotzdem 

sei nie der Eindruck aufgekommen, dass sie an einer Psychose leiden könnte, eine 

solche sei vielmehr ausgeschlossen. Sprache und Stimmlage seien leise gewesen. Sie 

habe manchmal verzögert oder gar keine Antwort gegeben und dann manchmal 

plötzlich wieder prompte (z.B. wenn es um die Beschwerdeschilderung gegangen sei, 

habe sie auf Serbokroatisch plötzlich loslegen können). Wahnvorstellungen hätten nicht 

exakt eruiert werden können, seien höchstwahrscheinlich nicht vorhanden gewesen. 

Phobien hätten nicht erfragt werden können, auch Wahrnehmungsstörungen und 

Sinnestäuschungen seien schwer prüfbar sowie Ich-Störungen. Es liegen keine 

Hinweise auf Persönlichkeitsstörungen vor, zumindest nicht in den Akten und auf 

Grund der Biographieentwicklung. Stimmung und Affekt seien ausgesprochen 

affektarm, affektlabil und die Beschwerdeführerin sei zeitweilig sogar affektstarr 

gewesen. Sie habe irgendwie ängstlich gewirkt, deutlich mittelgradig depressiv. Sie sei 

nur ernst gewesen, habe überhaupt keine aufhellenden Affekte gezeigt. Sie habe 

verzweifelt und niedergeschlagen gewirkt, die mnestischen Funktionen seien kaum 

prüfbar gewesen. Aufmerksamkeits- und Merkfähigkeit seien deutlich reduziert 

gewesen. Sie habe auch müde, verlangsamt, auch hier nicht fassbar gewirkt, kaum 

prüfbar und die Gedächtnisleistungen seien kaum vorhanden gewesen (IV-act. 

149-40 f.). Anlässlich der neuropsychologischen Untersuchung durch lic. phil. L.___ 

konnte kein neuropsychologisches Testprofil erhoben werden, da die 

Beschwerdeführerin in keiner Weise bereit gewesen sei, sich auf eine 

neuropsychologische Untersuchung einzulassen (IV-act. 149-44).

2.2  Zusammenfassend hielten die Gutachter fest, es würden trotz umfangreicher 

Aktenlage viele Unklarheiten bestehen bleiben. Letztendlich lasse sich ein eindeutiges 

psychiatrisches Krankheitsbild nicht festhalten, weswegen auch die Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit nicht ganz einfach sei. Gesichert könne davon ausgegangen werden, 

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dass die Beschwerdeführerin auf Grund ihrer Verhaltensstörung, der 

Regressionstendenz, der Selbstlimitierung, der Symptomausweitung, dem Aufgeben 

sämtlicher Sozialkompetenz unter Regressionsneigung zum kleinen Kind, das sich von 

der Familie versorgen lasse, keinem Arbeitgeber mehr zumutbar sei. Es stelle sich 

allerdings die Frage, ob das Verhalten der Beschwerdeführerin durchwegs 24 Stunden 

an sieben Tagen pro Woche so durchgehalten werden könne, oder ob sie nicht 

durchwegs zwischendurch funktioniere. Das könne letztlich durch die Gutachter nicht 

beurteilt werden. Dazu bräuchte es eine Langzeitbeobachtung. Gesichert könne aber 

davon ausgegangen werden, dass keine schwere depressive Symptomatik vorliege. 

Die Beschwerdeführerin könne nämlich zwischendurch durchaus eloquent, mit 

einigermassen kohärenter psychischer Spannkraft reagieren, werde auch vigiler, um in 

anderen Momenten affektlabil abzutauchen und keine Antwort mehr zu geben. 

Schliesslich sei eine Begutachtung, auch eine neuropsychologische Untersuchung, 

nicht möglich zum Zeitpunkt der Untersuchung, weil die Beschwerdeführerin nicht 

mitmachen könne, möglicherweise auch nicht mitmachen wolle. Letztendlich könne 

auch diese Frage nicht beantwortet werden. Dass transkulturelle Phänomene mit eine 

Rolle spielen dürften, liege auf der Hand. In diesem Fall dürften nicht-medizinische, 

auch invaliditätsfremde Faktoren sowie sozialpsychologische Faktoren mit eine Rolle 

spielen. Da von neuropsychologischer Seite keine adäquate Testung habe 

durchgeführt werden können und die Beschwerdeführerin angegeben habe, gar nichts 

zu wissen, bestehe ein eindeutiger Hinweis auf Aggravation (IV-act. 149-51 f.). Auch auf 

Grund der im Vordergrund stehenden mangelhaften Kooperation der 

Beschwerdeführerin im Gespräch, weil sie immer wieder auch auf einfachste Fragen 

die Standardantwort „ich weiss nicht“ gesagt habe, entstehe ein gewisser Verdacht auf 

Aggravation bzw. auf Rentenbegehren, so dass sich von ärztlicher Seite eine 

eindeutige Beurteilung der Arbeitsfähigkeit mit gutem Gewissen nicht formulieren lasse. 

Gesamthaft betrachtet - unter Berücksichtigung der somatischen und psychischen 

Aspekte - sei davon auszugehen, dass aktuell keine verwertbare Arbeitsfähigkeit 

bestehe. Diese Einschätzung basiere jedoch nur auf den Angaben der 

Beschwerdeführerin und der Beurteilung der Motivation im Rahmen der Begutachtung. 

Es liege in diesem Fall ein ausserordentlich unklares psychisches Beschwerdebild vor, 

indem die Beschwerdeführerin sich mehrheitlich denkunfähig und ohne vorhandene 

Ressourcen präsentiere, so dass von ärztlicher Seite im Rahmen einer mehrtägigen 

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Begutachtung beinahe keine gesunden Persönlichkeitsanteile festgestellt werden 

könnten und dass von ärztlicher Seite der Gutachter vor dem Dilemma stehe, entweder 

eine volle Arbeitsunfähigkeit zu attestieren, weil die Beschwerdeführerin - so wie sie 

sich präsentiere - keinem Arbeitgeber zumutbar sei oder die Situation als derzeit nicht 

beurteilbar einzustufen mit den folgenden Differentialdiagnosen: ätiologisch unklares 

psychisches Beschwerdebild mit somatoformer Schmerzstörung mit gleichzeitigem 

Vorhandensein einer depressiven Episode und/oder einer dissoziativen Störung. Diese 

Diagnosen seien aber auch nicht eindeutig stellbar und auch dann wäre die 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nicht einfach. Letztendlich müsste eine länger 

dauernde Beobachtung stattfinden, um Klarheit zu verschaffen (IV-act. 149-53). 

Schliesslich hielten die Gutachter daran fest, dass die Arbeitsfähigkeit nicht beurteilbar 

sei und diagnostizierten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein unklares 

psychisches Beschwerdebild seit dem Unfall vom 15. Oktober 2007 mit den 

Differentialdiagnosen einer depressiven Fehlentwicklung, gegenwärtig mittelgradige 

Episode mit grotesker Regressionstendenz, appellativ-hilflosem regressivem Verhalten 

und Selbstlimitierung (F33.1), einer dissoziativen Störung, gemischt, sehr 

wahrscheinlich, mit psychogener Pseudodemenz und demonstrierter Einschränkung 

der kognitiven Leistungsfähigkeit (F44.7) sowie einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung möglich (F45.4; IV-act. 149-47).

2.3  Dieses Gutachten erscheint detailliert, formell korrekt sowie schlüssig und 

nachvollziehbar. Dies führte auch Dr. I.___ in ihrer Stellungnahme vom 4. April 2014 

aus. Sie kam zum Schluss, dass auf Grund der Möglichkeit unbewusster Anteile, 

bedingt durch eine vermutete dissoziative Störung, sich ein Kern mit Krankheitswert 

nicht ausschliessen lasse. Allerdings stelle sich die Frage, ob die vom Gutachter als 

Lösungsweg vorgeschlagene Langzeitbeobachtung tatsächlich zielführend sei, zumal 

bereits anlässlich der Begutachtung die Inkonstanz der Ausprägung der 

Pseudodemenz habe nachgewiesen werden können. Es werde wiederholt erwähnt, 

dass die Beschwerdeführerin zum heutigen Zeitpunkt auf Grund ihrer 

Verhaltensstörung (Pseudodemenz und Regression) einem Arbeitgeber nicht zumutbar 

sei. Doch sei zu bemerken, dass nicht klar beantwortet werden könne, zu welchem 

Anteil die Verhaltensstörung durch die gesicherte Aggravation bedingt sei und welche 

Rolle der vermutete bewusstseinsferne Kern mit Krankheitswert (dissoziative Störung) 

spiele (IV-act. 154-3).

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2.4  Bereits im Bericht der Rehaklinik Bellikon vom 28. Dezember 2007 wurde 

festgehalten, dass die Beschwerdeführerin während des Klinikaufenthaltes ein hilfloses 

und aufmerksamkeitssuchendes Verhalten gezeigt habe. Der Therapieplan sei nicht 

regelmässig wahrgenommen worden. Aus psychiatrischer Sicht bestünden 

gegenwärtig keine Anhaltspunkte für eine psychische Störung von Krankheitswert (IV-

act. 12-8). Im Austrittsbericht vom 8. Januar 2008 attestierten die Behandler der 

Beschwerdeführerin die berufliche Tätigkeit als Raumpflegerin (Leistungspensum 

schwankend zwischen 75%-100%) ganztags als zumutbar (IV-act. 1-67). Auch diese 

Einschätzung spricht somit gegen das Vorhandensein einer invalidisierenden 

Arbeitsunfähigkeit.

2.5  Im Weiteren nahmen die ZMB-Gutachter auch Stellung zu anderslautenden Arzt­

berichten. So dokumentierten sie, dass entgegen dem Bericht der Hausärztin Dr. med. 

M.___ vom 10. August 2009, welche eine hirnorganische Störung diagnostizierte (IV-

act. 59), eine solche nicht habe bestätigt werden können bzw. nicht vorliege (IV-act. 

149-54). Auch die von Dr. G.___ am 23. Dezember 2010 gestellte Diagnose eines 

Psychosyndroms bei körperlich bedingten chronischen Schmerzen (vgl. IV-act. 90-3 ff.) 

konnte von den ZMB-Gutachtern nicht nachvollzogen werden. Sie befanden, es könne 

gesichert davon ausgegangen werden, dass kein organisches Psychosyndrom 

vorliege, da die Beschwerdeführerin nicht an einem organischen Hirnschaden leide, der 

ihre affektive Auslenkung erklären würde (IV-act. 149-50 und 54). Schliesslich habe Dr. 

med. N.___, der nachfolgende Hausarzt der Beschwerdeführerin, im Bericht vom 7. 

Februar 2012 (IV-act. 113-1) "neurologische Defekte" (korrekt: neurokognitive Defekte) 

erwähnt, obwohl solche bislang nicht hätten festgestellt werden können bzw. gar nicht 

vorhanden seien. Gemäss den früheren psychiatrischen Berichten habe die 

Beschwerdeführerin das gleiche Verhalten wie anlässlich der Begutachtung gezeigt 

(Hinweis auf den Bericht von Dr. med. B.___ vom 16. März 2008, IV-act. 12-1), sodass 

gesamthaft davon ausgegangen werden müsse, dass schon damals die 

Symptomausweitung und die Aggravation im Vordergrund gestanden hätten. Die von 

zahlreichen Ärzten auf Grund der geklagten Beschwerden und der Regressionstendenz 

der Beschwerdeführerin angenommene volle Arbeitsunfähigkeit basiere aber im 

Grunde genommen auf dem Gesamteindruck von der Beschwerdeführerin, welche sich 

wie bei der ZMB-Begutachtung als arbeits- und kooperationsfähig (wohl gemeint: -

unfähig) präsentiert habe, so dass davon ausgegangen werden müsse, dass die 

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behandelnden Ärzte auch vor den oben erwähnten diagnostischen Schwierigkeiten 

gestanden seien (IV-act. 149-54 f.). Eine Diagnose, welche bei der Beschwerdeführerin 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine invalidisierende Arbeitsunfähigkeit belegen 

würde, ist demzufolge nicht erwiesen.

2.6  Nichts anderes lässt sich schliesslich aus dem von der Beschwerdeführerin im 

Rahmen der Observation erhaltenen Bild schliessen. Wie nämlich Dr. I.___ gestützt auf 

das Observationsmaterial in ihrer Stellungnahme vom 23. Dezember 2014 festhielt, 

zeigte es eine aktive Beschwerdeführerin, die sich teilweise stundenweise ausser Haus 

in Begleitung des Ehemannes und der Familie bewegte. Sie war demnach durchaus in 

der Lage, teilweise stundenlange Einkäufe zu tätigen, ohne dass sich ein Nachlassen 

des Interesses oder der Konzentration beobachten liess. Eine vermehrte Erschöpfung 

konnte ebenfalls nicht beobachtet werden. Nach einer längeren Einkaufstour oder 

einem Besuch einer Autogarage mit Testfahrt liess sich nach zweieinhalb bzw. vier 

Stunden kein Nachlassen einer aktiven Beteiligung oder des Interesses am Gespräch 

äusserlich feststellen. Die Beschwerdeführerin beurteilte Kleider und Schuhe in 

diversen Geschäften und vermittelte den Eindruck einer Person, die durchaus eine 

sorgfältige Beurteilung und entsprechende Wahl treffen kann. Auch wenn sie meist mit 

der Familie oder dem Ehemann unterwegs war, tätigte sie auch selbständig Einkäufe 

und hielt sich allein in einem Modegeschäft auf. Dabei vermittelte sie keineswegs einen 

desorientierten, hilflosen Eindruck. Auch ist mit Dr. I.___ anzumerken, dass sich die 

Beschwerdeführerin anlässlich des Besuchs der Autogarage sehr aktiv an der 

Diskussion mit dem Ehemann und dem Sohn beteiligte und keineswegs gelangweilt 

erschien. Zu keinem Zeitpunkt vermittelte sie einen antriebslosen/-armen, 

verlangsamten Eindruck. Auch schien die kognitive Leistungsfähigkeit - zumindest für 

Alltagsaktivitäten - nicht signifikant eingeschränkt. Gemäss Dr. I.___ liess sich dieses 

dokumentierte Verhalten nur schwer mit einer Pseudodemenz und einer 

Regressionstendenz vereinbaren. Vielmehr werde dadurch der bereits im ZMB-

Gutachten festgehaltene Verdacht auf eine Aggravationstendenz mit demonstrativer 

Einschränkung der kognitiven Leistungsfähigkeit bestätigt. Eindeutige positive 

äusserlich erkennbare indirekte Hinweise für eine höhergradige Depression liessen sich 

während der Beobachtungszeit ebenfalls nicht erkennen. Erwartungsgemäss liessen 

sich auch keine Hinweise für ein invalidisierendes somatisches Leiden beobachten (IV-

act. 177-3). Damit ergeben sich ebenfalls keine Anhaltspunkte, welche Zweifel an der 

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Beurteilung durch das ZMB-Gutachten wecken bzw. eine ergänzende Beurteilung 

verlangen würden.

2.7  Insgesamt sind somit die Einwendungen der Rechtsvertreterin mit Verweis auf die 

in den vielen Jahren seit dem Unfall vom Oktober 2007 bis zum ZMB-Gutachten vom 

Dezember 2013 angehäuften Berichte der behandelnden Ärzte nicht geeignet, die 

Beweiskraft des ZMB-Gutachtens in Frage zu stellen. Die Gutachter haben 

nachvollziehbar festgehalten, dass die Arbeitsunfähigkeitseinschätzungen der 

Behandler hauptsächlich auf dem Gesamteindruck der Beschwerdeführerin beruhten, 

welche sich als arbeitsunfähig präsentierte. Vor diesem Hintergrund ist es 

nachvollziehbar auch nicht möglich, eine psychiatrische Diagnose zu stellen. Dazu 

kommen weitere Ungereimtheiten wie z.B. ihre Angaben, nichts alleine entscheiden 

oder machen zu können, was sich nicht mit den Observationsergebnissen - v.a. den 

Bildern beim Einkauf - vereinbaren lässt. Dr. K.___ hat nachvollziehbar begründet, 

weshalb das unklare psychiatrische Krankheitsbild gemäss ICD-10 definitiv nicht exakt 

eingereiht werden kann. Damit bleibt die Behauptung der Beschwerdeführerin, dass sie 

aus gesundheitlichen Gründen arbeitsunfähig sei, beweislos. Daran könnten auch 

weitere medizinische Abklärungen nichts ändern. Der Rentenantrag der 

Beschwerdeführerin ist daher zufolge Beweislosigkeit der von ihr behaupteten 

Arbeitsunfähigkeit zu Recht abgelehnt worden (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 7. 

August 2008, 9C_164/08, E. 4.3).

3.

3.1  Auf Grund obiger Ausführungen ist die Beschwerde gegen die Verfügung vom 9. 

Oktober 2014 abzuweisen.

3.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Der unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten in 

der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von 

der Bezahlung zu befreien.

bis

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3.3  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Die Rechtsvertreterin reichte am 26. November 2015 eine Kostennote in 

Höhe von insgesamt Fr. 5‘974.25 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) ein. Mit 

Blick auf die sich einzig auf die Frage einer bestehenden Arbeitsunfähigkeit beziehende 

Streitsache erscheint jedoch ein Aufwand von 26.33 Stunden beträchtlich übersetzt. So 

enthält insbesondere auch die achteinhalb-seitige Replik mit Ausnahme eines kurzen 

Abschnitts zur fehlenden Aussagekraft der Observation bei psychischen Prozessen 

keine neuen Begründungen oder Tatsachen. Der Bedeutung und dem Aufwand der 

Streitsache bei einem doppelten Schriftenwechsel angemessen erscheint unter 

Berücksichtigung der relativ grossen Aktenmenge für das Verfahren höchstens eine 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 4'000.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer). Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 3'200.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

3.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO/CH; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2. 

Infolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung wird die Beschwerdeführerin von der 

Bezahlung der Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

3. 

Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 3'200.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 31.03.2016
	Art. 28 IVG, Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG. Beweiswürdigung eines polydisziplinären Gutachtens inklusive neuropsychologischer Abklärung, welches zum Schluss kommt, dass keine überwiegende Wahrscheinlichkeit für das Vorliegen einer Arbeitsunfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen bestehe. Beweislosigkeit bei zweifelhafter Leidenspräsentation und Hinweisen auf Aggravation (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. März 2016, IV 2014/524). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_357/2016.

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