# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7bd3efe5-4358-55ea-9cfd-18c451793940
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-30
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 30.11.2010 R 2010 88
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2010-88_2010-11-30.pdf

## Full Text

R 10 88
5. Kammer 

URTEIL
vom 30. November 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Baueinsprache

1. a) In dem aus dem Jahre 1995 stammenden Bau- und Planungsgesetz (aBG) 

der Gemeinde … wurde an verschiedenen Stellen, insbesondere in Art. 52 

BG, Bezug auf örtliche Gestaltungsrichtlinien genommen. Aus demselben 

Jahr stammt sodann auch ein Zonen- und Genereller Gestaltungsplan 

(genehmigt von der Regierung am 15. Januar 1996). 

Am 21. Januar 1998 beschloss die Gemeindeversammlung eine Teilrevision 

des Zonen- und Generellen Gestaltungsplanes (genehmigt von der Regierung 

am 12. Mai 1998). Neu wurde im Gebiet „…“ auf die in der Grundordnung 

1995/1996 noch vorgesehene Vorgabe einer bestimmten Firstrichtung 

verzichtet, mithin die möglichen Gebäudegrundrisse ohne Firstrichtung 

eingetragen.

Zwecks Überbauung des Gebiets "…" erliess der Gemeindevorstand … im 

Jahre 2001 gestützt auf Art. 38 ff. des kantonalen Raumplanungsgesetzes 

(aKRG) den gleichnamigen Quartierplan, bestehend aus dem 

Erschliessungsplan (1:500; ergänzt im Juli 2004), dem Quartiergestaltungs- 

und Parzellierungsplan (1:500) sowie den Quartierplanbestimmungen (QPB). 

Gemäss Art. 1 QPB legt der Quartiergestaltungs- und Parzellierungsplan die 

Standorte der einzelnen Gebäude mittels Baulinien (Baufenstern) fest. 

Danach können einzelne Bauten nur innerhalb der eingezeichneten 

überbaubaren Flächen verschoben werden (Abs. 2). Ferner wurde in Art. 3 

QPB vorgesehen, dass gegenüber ausserhalb des Quartierplangebietes 

gelegenen Parzellen die Grenzabstände gemäss Art. 29 BG (klein: 2.5 m, 

gross: 5 m) einzuhalten seien. 

b) Per 1. Januar 2009 schlossen sich sämtliche Gemeinden im Münstertal, so 

auch die Gemeinde …, zur neuen Gemeinde … zusammen, für welche eine 

neue Grundordnung zu erarbeiten war. Am 25. Mai 2009 wurde zu diesem 

Zweck eine Planungszone über das gesamte Gebiet der neuen Gemeinde 

erlassen. Die in der Folge überarbeiteten Planungsmittel wurden im Juni 2010 

dem kantonalen Amt für Raumentwicklung (ARE) zur Vorprüfung eingereicht. 

Aus dem neuen Zonen- und Generellen Gestaltungsplan „…“ geht hervor, 

dass das fragliche Gebiet „…“ in der Wohnzone verbleiben wird und auch 

ausserhalb der überarbeiteten Gefahrenzonen liegt. Im neuen Baugesetz 

(BG) … sind sodann bezüglich Dachgestaltung keine verschärften 

Vorschriften vorgesehen; hingegen soll die Ausnützungsziffer (AZ) in der 

Wohnzone auf 0.5 und die Gebäudehöhe auf höchstens 8.5 m gesenkt 

werden (Art. 10 BG).

c) Am 25. März 2010 reichten … bei der Gemeinde … ein Baugesuch für die 

Erstellung eines im Quartierplangebiet „…“ (Parzelle 32.8 alt bzw. Nr. 2667 

neu) gelegenen Einfamilienhauses ein. Gegen das ordnungsgemäss 

aufgelegte und publizierte Bauprojekt reichte … Einsprache ein. Er machte im 

Wesentlichen eine Verletzung von Grenzabstandsvorschriften gegenüber 

seinem im Osten angrenzenden Grundstück (Landwirtschaftszone, mit einem 

in ca. 150 m Distanz zur Bauparzelle gelegenen Ferienhaus) geltend. Ferner 

rügte er die mangelhafte Gestaltung des Gebäudes sowie dessen 

ungenügende Einordnung in die Umgebung. Noch während der Auflagefrist 

reichte die Bauherrschaft eine Projektänderung ein, mit welcher das geplante 

Gebäude um 2 m nach Süden verschoben wurde. Das Bauvorhaben wurde 

neu profiliert. … hielt in Kenntnis der Projektänderung an seiner Einsprache 

fest. Gestützt auf die Empfehlungen der von der Gemeinde beigezogenen 

Bauberatung wurde das Projekt noch ein weiteres Mal überarbeitet. Dabei 

erfuhr der Grundriss auf der von der Parzelle des Einsprechers abgewandten 

Seite eine geringfügige Änderung. Zudem wurde die Dachform insofern 

abgeändert, als nun ein Giebeldach mit mindestens 35° Dachneigung 

vorgesehen ist. Ferner wurde eine Übersicht erstellt, welche aufzeigt, dass 

die konsumierte AZ 0.48 beträgt und sich die Gebäudehöhe auf 8.02 m 

beläuft.

d) Am 11./13. August 2010 bewilligte der Gemeindevorstand … das 

Bauvorhaben unter verschiedenen Auflagen und Bedingungen und wies 

gleichzeitig die dagegen von … erhobene Einsprache ab. Er begründete die 

Abweisung der Einsprache im Wesentlichen damit, dass die zulässige Lage 

der innerhalb eines Baufensters vorgesehenen Baute durch den 

Quartiergestaltungs- und Parzellierungsplan abschliessend bestimmt werde, 

wobei Balkone und Vordächer zudem noch max. 1,5 m über die Baulinie 

hinausragen dürften. Nachdem aufgrund der Anpassung des Bauvorhabens 

an die Empfehlungen der Bauberatung nun auch Giebelfassaden erkennbar 

seien, erfülle dieses die gemeindlichen Gestaltungsvorgaben und füge sich 

zudem mit seinen ausgewogenen Proportionen und seiner Farbwahl, für 

welche eine Bemusterung empfohlen werde, ins gewachsene Terrain und die 

Umgebung ein. Da es sowohl den geltenden Vorgaben (geltendes BG und  

QPV; KRG) als auch den in der neuen Grundordnung vorgesehenen 

Vorschriften entspreche, stehe einer Bewilligung nichts entgegen.

2. Dagegen erhob … am 14. September 2010 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht mit den Anträgen um Aufhebung des angefochtenen 

Entscheides und Rückweisung der Angelegenheit zu neuem Entscheid an die 

Gemeinde. Eventualiter sei der Entscheid nach Durchführung eines 

Augenscheines aufzuheben bzw. im Sinne seiner Einwände abzuändern. Das 

geplante Gebäude reiche bis 1.5 m an seine Parzelle Nr. 2163 heran und dies, 

obwohl der minimale Grenzabstand 6 m betrage und der Puffer von 6 m Breite 

an der Zonengrenze zusätzlich durch Grünzonen gewährleistet werde. In 

Verletzung der Vorgaben im Generellen Gestaltungsplan sei zudem die 

Firstrichtung traufständig statt giebelständig zum Hang vorgesehen. Die 

Bauparzelle sei ferner durch Naturereignisse stark bedroht und die im Zuge 

der Realisierung erforderlichen grossen Abgrabungen würden den 

rutschgefährdeten Hang noch weiter destabilisieren. Das Projekt ordne sich 

entgegen der gemeindlichen Auffassung nicht in die Landschaft ein. Das 

geplante Wohnhaus sei talseitig nur 7.6 m breit, dafür aber 12 m hoch. Es sei 

sodann schiefwinklig, habe zusätzliche Abschrägungen und Vorbauten und 

müsse insgesamt als ortsfremd bezeichnet werden. Dies auch deshalb, weil 

die Fassadenmauern über die Dachflächen hinausragten, mithin vergleichbar 

mit einem Flach- oder Pultdach ohne Vordach seien. Die Dachform sei auch 

nicht symmetrisch. Hinzu komme, dass es dem Grundstück an einer 

gesetzeskonformen Erschliessung mangle, es mithin gar nicht baureif sei. 

Ferner rügte er das Fehlen verschiedener Gesuchsunterlagen während der 

öffentlichen Auflage, welche das Baugesuch als unvollständig und auch daher 

nicht bewilligungsfähig erscheinen liessen, und machte zudem auch noch das 

Bestehen von erheblichen Rechtsunsicherheiten bezüglich Anwendung des 

neuen BG (so hinsichtlich AZ und Gebäudehöhe) geltend.  

3. a) … beantragten die Abweisung der Beschwerde. Die neuen Planungen und 

Vorschriften der Gemeinde … befänden sich beim Kanton in Vorprüfung. 

Entsprechend bestünden keine Rechtsunsicherheiten bezüglich der 

Anwendung des künftigen BG. Das Projekt sei von der Gemeinde zu Recht 

auf dessen Vereinbarkeit mit dem geltenden und dem voraussichtlichen, 

künftigen Recht überprüft worden. Dabei habe sich gezeigt, dass das 

Bauvorhaben weder die im QP „…“ bezeichneten Baulinien noch die 

Grünzonen beeinträchtige. Der einzuhaltende Grenzabstand ergebe sich aus 

dem QP, in welchem wiederum Baufenster vorgesehen worden seien. 

Gegenüber der beschwerdeführerischen Parzelle Nr. 2163 müsste aber so 

oder anders nur der kleine Grenzabstand von 2,5 m eingehalten werden. Zum 

einen deshalb, weil auf der Ostseite der Bauparzelle das Baufenster bis auf 

2.5 m an die Parzelle des Beschwerdeführers heran ausgeschieden worden 

sei, und zum andern, weil die am besten besonnte Südfassade als 

Hauptfassade gemäss Art. 71 BG gelten müsse. Vorliegend halte das 

Bauvorhaben gegenüber der Parzelle des Beschwerdeführers einen Abstand 

von 3 m ein. Nur der Balkon im zweiten OG rage um 1 m in den Grenzabstand 

hinein, was aber nach Art. 75 Abs. 3 KRG und Art. 73 Abs. 4 BG zulässig sei. 

Der Beschwerdeführer verkenne, dass bei der Teilrevision der Grundordnung 

im Jahre 1998 auf die Festlegung von Firstrichtungen für Neubauten 

verzichtet worden sei. Die  Bauparzelle befinde sich weder in der 

Landschaftsschutzzone noch sei sie mit einer Gefahrenzone überlagert. 

Sodann seien auch die vom Beschwerdeführer angerufenen 

Gestaltungsrichtlinien ausserhalb des Dorfes nur sinngemäss anzuwenden 

und dienten gemäss Art. 52 Abs. 1 BG nur als Hilfsmittel. Entsprechend käme 

ihnen denn auch nur eine beschränkte rechtliche Bedeutung zu. Vorliegend 

habe sich der Gemeindevorstand eingehend mit der Gestaltung des 

Bauprojekts auseinandergesetzt und sei dabei zu einem positiven Ergebnis 

gelangt. Der Einwand der unzureichenden Erschliessung treffe nicht zu. So 

sei die erforderliche Grund- und Groberschliessung vorhanden und die 

konkrete Feinerschliessung werde spätestens mit der Erstellung des 

Gebäudes erfolgen. Unzutreffend sei auch der Einwand der unvollständigen  

Baugesuchsunterlagen. Hinsichtlich dieser Rüge fehle es dem 

Beschwerdeführer im Übrigen auch an der erforderlichen Beschwer.

b) Die Gemeinde … beantragte die Abweisung der Beschwerde, soweit auf 

diese überhaupt eingetreten werden könne. Der neue Baukörper füge sich gut 

in die Umgebung ein. Er befinde sich innerhalb der im Quartierplan 

bezeichneten, überbaubaren Fläche (Baufeld). Nur der Balkon rage in den 

Grenzabstand hinein, was aber zulässig sei. Aus dem Quartierplan ergebe 

sich ferner, dass die Süd- und Westfassade als Hauptfassaden gewertet 

würden. Die Parzelle liege weder in einer Gefahrenzone noch in einer 

Landschaftsschutzzone. Hingegen werde die Parzelle des 

Beschwerdeführers von der Landschaftsschutzzone erfasst. Die 

Erschliessungsanlagen zweiter Teil würden im Zuge der Bauausführung des 

im Streit stehenden Einfamilienhauses erstellt. Die in der Zone massgeblichen 

Gebäude- und Firsthöhen seien sowohl nach altem als auch nach neuem 

Recht eingehalten. Die für ein Bauvorhaben wie das vorliegende nötigen 

Unterlagen hätten dem Baugesuch beigelegen.

4. In seiner Replik stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, dass 

auf den Grenzabstand gemäss dem Generellen Gestaltungsplan 1998 

abzustellen sei. Dieser betrage 6 m und sei vorliegend offenkundig nicht 

eingehalten. Aus dem Quartierplan könne die Gemeinde nichts zu ihren 

Gunsten ableiten, da er gar nicht in Kraft getreten sei, weil er nicht von der 

Gemeindeversammlung und dem Regierungsrat genehmigt worden sei. Im 

Übrigen sei er überholt. Die im Quartierplangebiet liegende Hotelzone sei 

nämlich still und leise liquidiert worden. Unberücksichtigt geblieben sei ferner, 

dass das Bundesgericht in einem gegen den Quartiererschliessungsplan von 

ihm geführten Verfahren zu seinen Gunsten entschieden  habe. Offensichtlich 

habe man zudem bei der vor kurzem erfolgten Feststellung des 

Gefahrenzonenplans Rücksicht auf das eingezonte Land genommen. Der von 

der Gemeinde beigezogene Bauberater sei zugleich auch gerade noch 

Gemeindeplaner und müsse daher als befangen gelten. Im Übrigen hielt er 

an seinen bereits in seiner Beschwerde gemachten Einwänden fest. 

5. a) In ihrer Duplik wiesen die Beschwerdegegner 2 darauf hin, dass ein 

Quartierplan vom Gemeindevorstand, und nicht von der 

Gemeindeversammlung und der Regierung, genehmigt werden müsse. 

Ferner legten sie Wert auf die Feststellung, dass die Gefahrenkommission, 

welche die Gefahrenzonen festlege, unabhängig sei. In gestalterischer 

Hinsicht wiesen sie noch einmal darauf hin, dass das Dach höher als die 

Fassaden sei und ein Dachrandabschluss an der Fassade abgezeichnet 

werde.

b) Die Gemeinde legte ihrer Duplik im Wesentlichen dieselben Überlegungen 

zugrunde. Ergänzend bestritt sie die geklagte Befangenheit des 

beigezogenen Bauberaters. Hinsichtlich des angeführten Verfahrens vor 

Bundesgericht hielt sie fest, dass damals lediglich die Festlegung einer 

geplanten Kanalisationsleitung auf der Parzelle des Beschwerdeführers 

streitig gewesen sei. Diese Leitung sei aber zufolge Tieferlegung der 

Kanalisation in der neu erstellten Erschliessungsstrasse hinfällig geworden. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt bildet der „Entscheid-Baugesuch“ vom 11./13. August 

2010, mit welchem das Bauvorhaben der Beschwerdegegner 2 unter 

verschiedenen Auflagen und Bedingungen sowie unter gleichzeitiger 

Abweisung der dagegen vom Beschwerdeführer eingereichten Einsprache 

bewilligt worden ist. Der Beschwerdeführer verlangt die Aufhebung des 

angefochtenen Entscheides. Zur Begründung machte er im Wesentlichen 

geltend, das Bauvorhaben verletze den Grenzabstand zu seiner Parzelle. 

Ferner stehe die vorgesehene Firstrichtung in Widerspruch zum geltenden 

Zonen- und Generellen Gestaltungsplan. Das Projekt passe aufgrund seiner 

Gestaltung und der fehlenden Einordnung nicht an den vorgesehenen 

Standort. Zudem werde aufgrund der erforderlichen Abgrabungen der 

rutschgefährdete Hang weiter destabilisiert, so dass dieser ins Rutschen 

kommen könnte. Die Bauparzelle sei aber auch durch weitere Naturgefahren 

gefährdet. Auch mangle es ihr an einer hinreichenden Erschliessung. Hinzu 

käme, dass das Baugesuch unvollständig eingereicht worden sei und die 

Bauprofile nicht der abgeänderten Baueingabe entsprochen hätten. 

Insgesamt entspreche das Bauvorhaben weder geltendem noch künftigem 

Recht und dürfe daher nicht bewilligt werden.

2. Auf den vom Beschwerdeführer beantragten Augenschein kann ohne 

weiteres verzichtet werden, weil der rechtserhebliche Sachverhalt aus den 

dem Gericht vorliegenden umfangreichen Akten (diverse Pläne, 

Fotodokumentation) hinreichend ersichtlich ist und von der Durchführung 

eines solchen keine entscheidrelevanten neuen Erkenntnisse zu erwarten 

sind.

3. a) Gemäss Art. 22 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (RPG, SR 700) 

dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder 

geändert werden. "Bewilligen" bedeutet dabei, feststellen, dass dem 

Bauvorhaben kein baupolizeiliches Hindernis entgegensteht. Insbesondere 

muss das Bauvorhaben den im Nutzungsplan ausgedrückten räumlichen 

Ordnungsvorstellungen und allen übrigen planerischen sowie 

baupolizeilichen Vorschriften entsprechen. Sind die gesetzlichen 

Voraussetzungen und Bedingungen jedoch erfüllt, besteht ein Anspruch auf 

Erteilung der Baubewilligung. Von einer blossen Polizeibewilligung kann aber 

nicht die Rede sein. In der Lehre wird vielmehr von einer 

raumordnungsrechtlichen bzw. gemischt polizeilich-planungsrechtlichen 

Bewilligung gesprochen. Der Grund liegt darin, dass die planungsrechtlich 

motivierten Vorschriften (wie z.B. Gestaltungsvorschriften) den 

Bewilligungsbehörden Gestaltungs- und Ermessensspielraum eröffnen, was 

im Polizeirecht unüblich ist (vgl. Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes 

Umweltschutzrecht, 5. Aufl., Bern 2008, S. 322 ff. mit zahlreichen Hinweisen 

auf die Rechtsprechung). 

b) Bei Bauvorhaben, für welche - wie vorliegend - im Rahmen einer 

rechtskräftigen Planungszone (Bausperre) um eine Baubewilligung 

nachgesucht wird, sind ergänzend auch noch die Vorgaben von Art. 21 Abs. 

2 des kantonalen Raumplanungsgesetzes (KRG) zu beachten. Danach darf 

in der Planungszone nichts unternommen werden, was die neue Planung 

erschweren oder dieser entgegenstehen könnte. Insbesondere dürfen 

Bauvorhaben nur bewilligt werden, wenn sie weder den rechtskräftigen noch 

den vorgesehenen neuen Planungen und Vorschriften widersprechen. Diese 

Bestimmung ermöglicht der Behörde, präjudizierende Bauvorhaben in einem 

Gebiet, dessen Nutzungsordnung sie ändern oder ergänzen will, zu 

verhindern. Für ein konkretes Baubewilligungsgesuch bedeutet dies, dass ihm 

nur stattgegeben werden darf, wenn dadurch die Verwirklichung der 

vorgesehenen Planung nicht erschwert wird. Besteht eine Planungszone mit 

Bausperre, sind die Baugesuche einer kumulativen Prüfung zu unterziehen. 

Danach darf die Behörde das geltende Recht nicht mehr alleine anwenden, 

sondern sie hat in einer ersten Phase das Baugesuch daraufhin zu 

überprüfen, ob es mit dem geltenden Recht übereinstimmt. Fällt der Befund 

darüber positiv aus, so ist in einer zweiten Phase abzuklären, ob das nach 

altem Recht zu bewilligende Baugesuch dem künftigen Recht widerspricht. 

Entspricht es auch dem künftigen Recht, so ist das Baugesuch zu bewilligen. 

Steht das Baugesuch aber mit dem künftigen Recht in Widerspruch, so ist der 

Entscheid so lange zu sistieren, bis das künftige Recht endgültig in Kraft 

gesetzt ist. Die Sistierung des Baugesuchs entspricht der Praxis des 

Verwaltungsgerichts, sofern nicht bereits mildere Massnahmen den Zweck 

der Bausperre erreichen, der bekanntlich darin besteht, künftiges Recht zu 

sichern und eine unerwünschte Präjudizierung der Planung zu verhindern 

(PVG 1991 Nr. 35; PVG 1993 Nr. 45). Für die Bewilligung von Vorhaben ist 

es notwendig, dass sie auch unter dem neuen Recht, wenn es in Kraft 

getreten sein würde, zugelassen werden könnten. Die Bausperre allein 

entfaltet somit lediglich eine vorübergehende befristete Wirkung im Sinne 

vorläufiger Eigentumsbeschränkungen. Diese sind von den definitiven 

Eigentumsbeschränkungen zu unterscheiden, die mit den vorübergehenden 

identisch sein können, aber nicht zu sein brauchen. Ob und wie das von der 

Sperre betroffene Eigentum belastet wird, ergibt sich erst aus der definitiven 

raumplanungsrechtlichen Massnahme. Die Bausperre wirkt sich nach dem 

Gesagten nicht als befristetes gänzliches Bauverbot bis zum Inkrafttreten der 

künftigen Ordnung aus, sondern ermöglicht es den Grundeigentümern, schon 

während herrschender Bausperre ein den Planungsabsichten 

entsprechendes Bauvorhaben zu verwirklichen, ohne erst die Rechtskraft der 

neuen Regelung abwarten zu müssen, sofern es zugleich mit dem geltenden 

Recht übereinstimmt oder nicht eine Auszonung vorgesehen ist (vgl. zu 

alldem PVG 2005 Nr. 27, 2001 Nr. 33; VGU A 08 63).

4. a) Vorweg ist auf den vom Beschwerdeführer in seiner Replik pauschal ins Feld 

geführten Einwand der Befangenheit des im Bewilligungsverfahren von der 

Gemeinde für die Beurteilung der aufgeworfenen gestalterischen Fragen 

beigezogenen Bauberaters einzugehen. Der Beschwerdeführer erachtet den 

Bauberater deshalb als befangen, weil dieser die neue Gemeinde auch 

gerade noch als beauftragter Planer bei der Ausarbeitung der neuen 

Grundordnung (i.S. von Art. 22 ff. KRG) berät und begleitet. Aus diesem 

Einwand kann er jedoch nichts zu seinen Gunsten ableiten. Die Frage der 

Befangenheit des Bauberaters beurteilt sich, weil dieser  dabei keine 

gerichtlichen Funktionen wahrnimmt, ausschliesslich nach Art. 29 Abs. 1 BV 

(BGE 127 I 198 E. 2b; Urteil 1B_282/2008 vom 16. Januar 2009 E. 2.3; je mit 

Hinweisen). Im Lichte dieser Rechtsprechung betrachtet, ist eine solche 

vorliegend klar zu verneinen. Dies bereits deshalb, weil vom 

Beschwerdeführer weder Umstände geltend gemacht werden, noch  für das 

Gericht ersichtlich sind, welche - nach objektiven Gesichtspunkten betrachtet 

- geeignet wären, den Anschein von Befangenheit des beigezogenen 

Bauberaters zu erwecken. Die ins Feld geführte Überlegung der 

Beratungstätigkeit im Zuge der Erarbeitung der Grundordnung der neuen 

Gemeinde vermag jedenfalls keine, auch nur im Ansatz ersichtliche, rechtlich 

relevante Befangenheit zu begründen, sondern ist vielmehr gar positiv zu 

werten, da dieser dadurch sowohl die lokalen als auch die überörtlichen 

Verhältnisse bestens kennt und entsprechend für eine sachgerechte 

Beurteilung des streitigen Bauvorhabens Gewähr bietet (BGE 127 I 199ff. E. 

2d-e). Die Rüge des Beschwerdeführers erweist sich daher als unbegründet.

b) Ohne Belang ist sodann der vom Beschwerdeführer eingebrachte Hinweis auf 

eine, vom angerufenen Bundesgericht mit Urteil 1P.191/2002 vom 18. 

November 2002 zu seinen Gunsten entschiedene Staatsrechtliche 

Beschwerde. In jenem Urteil wurde lediglich seine Legitimation zur 

Anfechtung der im Quartierplan „…“ (Erschliessungsplan) festgelegten, u.a. 

seine Parzelle beschlagenden Kanalisationsleitung im Verfahren vor dem 

kantonalen Verwaltungsgericht (VGU R 01 97) bejaht. Weil die Gemeinde in 

der Folge aber dem Gericht den definitiven Verzicht auf die Erstellung jener 

Kanalisationsleitung durch die Parzelle des Beschwerdeführers bestätigte, 

konnte das Rekursverfahren R 01 97 zufolge Gegenstandslosigkeit 

abgeschrieben werden.

c) Soweit sich der Beschwerdeführer zur Stützung seines Begehrens vorweg auf 

Rechtsunsicherheiten bei der Auslegung und Anwendung des (künftigen) 

Baugesetzes bei der Prüfung des vorliegend streitigen Bauvorhabens beruft, 

kann ihm im Lichte des oben Dargelegten nicht gefolgt werden. Sofern das 

Bauvorhaben nämlich - wie bereits ausgeführt - sowohl den aktuell geltenden 

Bestimmungen, als auch den überarbeiteten, beim Kanton seit Mitte Juni 2010 

in der Vorprüfung befindlichen Planungsmitteln (u.a. den künftigen 

Baugesetzesbestimmungen) entspricht, musste es von der Baubehörde - trotz 

geltenden Planungszone - bewilligt werden.

d) Als unbehelflich erweist sich auch sein mittels detaillierter Auflistung 

aufgezeigter Einwand der unvollständigen Baugesuchsunterlagen. Ob zum 

Zeitpunkt der Einsichtnahme die geklagten Unterlagen unvollständig waren, 

lässt sich aufgrund der Vorbringen der Parteien rückwirkend zwar nicht mehr 

schlüssig beantworten. Fakt ist aber, dass der Beschwerdeführer, selbst wenn 

sein Einwand - ganz oder teilweise - zutreffen sollte, was seitens der 

Beschwerdegegner aber - soweit sie für die Bewilligungserteilung im 

Bewilligungszeitpunkt erforderlich waren - in Abrede gestellt wird, nicht an der 

frist- und sachgerechten Beschwerdeerhebung gehindert worden ist, weshalb 

ihm selbst aus einem allfälligen Mangel kein Rechtsnachteil entstanden ist. 

Im Übrigen konnte er im vorliegenden Verfahren im Rahmen eines doppelten 

Schriftenwechsels zu allen diesbezüglichen Fragen und den vorhandenen 

Akten ausführlich Stellung nehmen, weshalb seinem Ansinnen nach 

Aufhebung und Rückweisung auch aus prozessökonomischen Überlegungen 

kein Erfolg beschieden sein könnte. Hinzu kommt, dass er durch das Fehlen 

von verschiedenen der geklagten Unterlagen (so z.B. hinsichtlich 

Baubeschrieb, Unterlagen für den baulichen Zivilschutz sowie die 

feuerpolizeiliche Bewilligungspflicht, das Formular über den 

Energienachweis, etc.) nicht mehr als jeder Dritte betroffen ist, weshalb ihm 

diesbezüglich auch die Beschwerdelegitimation abzusprechen wäre. 

Vorliegend kann es aber mit dem Hinweis auf die fehlende Begründetheit 

seines Einwandes sein Bewenden haben.

e) Als unzutreffend erweist sich sein Einwand der unzureichenden Profilierung 

des Bauvorhabens. Wie die bei den Akten liegenden Fotos unschwer 

aufzeigen, wurde das Bauvorhaben ordnungsgemäss profiliert bzw. wurden 

die Bauprofile nach Einreichen der Änderungseingabe vom 15. April 2010 

(Verschiebung des Baukörpers um 2 m in Richtung Süden) neu gestellt. Der 

Umstand, dass unbestrittenermassen nicht jedes Detail Gegenstand der 

Profilierung bildete, ist nicht entscheidend. Wie das Verwaltungsgericht 

nämlich bereits verschiedentlich festgehalten hat, liegt es in der Natur einer 

Profilierung, dass Profile lediglich einen Eindruck von der Dimensionierung 

einer geplanten Baute geben sollen, nicht aber jedes Detail (wie z.B. ein 

kleines Vordach etc. [VGU R 10 53]) wiedergeben müssen.

5. a) In materieller Hinsicht bringt der Beschwerdeführer nichts vor, was den 

Schluss zulassen würde, das streitige Bauvorhaben stehe konkret in 

Widerspruch zum mutmasslichen künftigen Recht. Aufgrund der dem 

Baugesuch beigelegten, unbestritten gebliebenen Übersicht sind 

insbesondere auch die - gegenüber dem geltenden Recht gesenkte - AZ und 

Gebäudehöhe eingehalten. Davon ist Vormerk zu nehmen. Hingegen erachtet 

er  das Bauvorhaben als in Widerspruch zum geltenden Recht stehend und 

macht dabei u.a. eine Verletzung der massgeblichen 

Grenzabstandsvorschriften sowie der Vorgaben betreffend Firstrichtung 

geltend. Dabei geht er aber von unzutreffenden Annahmen und überholten 

Plangrundlagen aus. 

b) Soweit er nämlich unter Verweis auf den Zonen- und Generellen 

Gestaltungsplan aus dem Jahre 1995 geltend macht, das Bauvorhaben weise 

eine unzulässige Firstrichtung auf, scheint ihm entgangen zu sein, dass  jener 

Plan mit Beschluss der Gemeindeversammlung vom 21. Januar 1998, 

genehmigt von der Kantonsregierung am 12. Mai 1998, längst teilrevidiert 

worden ist, mit der Folge, dass bei den im Quartierplangebiet „…“ möglichen 

Gebäudegrundrissen keine bestimmte Firstrichtung mehr verlangt wird.

c) Soweit er eine Verletzung der massgeblichen Grenzabstandsvorschriften 

rügt, erweist sich seine Beschwerde ebenfalls als unbegründet. Der 

einzuhaltende Grenzabstand ergibt sich vorliegend nämlich aus dem 

rechtskräftigen Quartierplan „…“ vom 17. Mai 2001, welcher vom dafür allein 

zuständigen Gemeindevorstand erlassen worden ist (vgl. Art. 38 - 45 aKRG; 

nunmehr Art. 51 ff. KRG). Der formelle Einwand des Beschwerdeführers, die 

Quartierplanung sei zu Unrecht vom Gemeindevorstand erlassen worden, 

weil solches in den Zuständigkeitsbereich der Gemeindeversammlung falle 

und zudem der Genehmigung durch die Kantonsregierung bedürfe, ist 

angesichts des unmissverständlichen Wortlauts der zitierten Bestimmungen 

im aKRG und der dort aufgeführten, abschliessenden Zuständigkeitsordnung, 

welche nunmehr auch dem neuen KRG zugrunde liegt, schlichtweg falsch.

Im erwähnten Quartierplan, bestehend aus dem Quartiergestaltungs- und 

Parzellierungsplan und den Quartierplanbestimmungen, sind die 

Baustandorte der einzelnen Häuser verbindlich festgelegt worden (Art. 1 Abs. 

1 QPB), mit der Folge, dass diese Festlegungen anderslautenden 

Bauabständen (KRG, BG, Zonenschema) vorgehen (Art. 77 Abs. 2 KRG). 

Abweichungen sind nur noch innerhalb der im Quartierplan eingezeichneten 

überbaubaren Flächen möglich (Art. 1 Abs. 2 QPB). Vorliegend ist 

offensichtlich, dass das von den Beschwerdegegnern 2 geplante Gebäude 

innerhalb der im Quartierplan bezeichneten überbaubaren Fläche zu liegen 

kommen wird, weshalb der Rüge der Verletzung von 

Grenzabstandsvorschriften bereits der Boden entzogen ist. Dass der im 2. OG 

vorgesehene Balkon um 1 m in den Grenzabstand hineinragt, vermag daran 

bereits deshalb nichts zu ändern, weil solches gemäss Art. 75 Abs. 3 KRG 

zulässig ist. Zum selben Ergebnis gelangt man im Übrigen, wenn auf die vom 

Beschwerdeführer hilfsweise herangezogene Argumentation betreffend 

Hauptfassade abstellt. Anstelle von Wiederholungen kann auf deren 

zutreffenden Darlegungen in ihren Vernehmlassungen verwiesen werden.

d) Der Beschwerdeführer stellt sich unter Berufung auf kommunale 

Gestaltungsrichtlinien auf den Standpunkt, das Bauprojekt passe aufgrund 

seiner Gestaltung (insbesondere Fassadengestaltung und Gebäudehülle) 

und der fehlenden Einordnung generell nicht an den vorgesehenen Standort. 

Sein Einwand geht fehl. Hinsichtlich der angerufenen Gestaltungsrichtlinien 

scheint er übersehen zu haben, dass diese einzig für Neubauten in der 

Dorfzone verbindlich sind. Für Neubauvorhaben in der Wohnzone sind sie 

lediglich sinngemäss heranzuziehen; ihnen kommt entsprechend lediglich 

eine beschränkte rechtliche Wirkung zu (Art. 52 Abs. 3 BG). Hält man sich 

nun den einer Gemeinde in Bausachen generell zustehenden weiten 

Beurteilungs- und Ermessensspielraum vor Augen, so erhellt ohne weiteres, 

dass der gemeindliche Schluss, das Bauvorhaben entspreche den 

gestalterischen Vorgaben (so u.a. hinsichtlich Fassadengestaltung und -

gliederung, Proportionen, der verlangten guten Einfügung und Einordnung in 

die Umgebung, der Materialisierung) sachlich vertretbar ist. Der 

Beschwerdeführer bringt in seinen Eingaben nichts vor, was die gemeindliche 

Einschätzung als ermessensmissbräuchlich oder rechtswidrig erscheinen 

liesse.

e) Dies gilt auch für den Einwand der ortsunüblichen Dachgestaltung (kein 

Vordach, kein sichtbarer Dachrandabschluss). Nachdem der Quartierplan 

diesbezüglich keine Vorschriften enthält, ist bei der Beurteilung dieser Frage 

von Art. 54 BG auszugehen, wobei die dort erwähnten kommunalen 

Gestaltungsrichtlinien ebenfalls wiederum nur sinngemäss zur Anwendung 

gelangen können. Nach der erwähnten Bestimmung muss sich die 

Dachgestaltung harmonisch in das Bild der Nachbarbauten beziehungsweise 

deren Umgebung einfügen und die Dachneigung bei Hauptbauten soll 

zwischen 35 und 70% (recte: 0) betragen. Als Bedachungsmaterial ist u.a. 

Blech vorgesehen. Auch wenn nun die vorgesehene Dachgestaltung, als 

Ausdruck einer modernen und zeitgemässen Architektursprache, 

gewöhnungsbedürftig sein mag, so lässt sich der gemeindliche Entscheid, 

solches innerhalb der Wohnzone im fraglichen Quartierplangebiet 

zuzulassen, durchaus vertreten. Von einer ermessensmissbräuchlichen oder 

rechtswidrigen gemeindlichen Wertung oder Einschätzung kann jedenfalls 

keine Rede sein. 

f) Kein Erfolg ist den nicht näher begründeten Einwänden beschieden, aufgrund 

der im Zuge der Realisierung des Bauvorhabens erforderlichen Abgrabungen 

werde der rutschgefährdete Hang weiter destabilisiert, weshalb dieser ins 

Rutschen kommen könnte. Die Bauparzelle sei zudem durch weitere 

Naturgefahren gefährdet. Hinsichtlich ersterer wird es - so sich diese Fragen 

stellen sollten - Aufgabe der Bauherrschaft sein, die im Zuge der Realisierung 

ihres Bauvorhabens allenfalls notwendigen, vorsorglichen Vorkehren zur 

Stabilisierung des Hanges (Hangsicherung und Hinterfüllungen) zu treffen. 

Hinsichtlich letzterer wiederum steht fest, dass die Bauparzelle, im Gegensatz 

zu der in der LWZ gelegene, mit einem Ferienhaus bebauten Parzelle des 

Beschwerdeführers (Gefahrenzone 2), weder bisher noch künftig mit einer 

Gefahrenzone überlagert ist (vgl. Gefahrenzonenplan vom 25. August 2010). 

Von einer Gefährdung der Bauparzelle durch Naturgefahren kann 

entsprechend keine Rede sein. Der sinngemässe Einwand, die 

Gefahrenzonen seien von der zuständigen Gefahrenzonenkommission (Art. 

24 KWaG [BR 920.100], Richtlinien für die Gefahrenzonenplanung [BR 

801.500]) nicht aufgrund der tatsächlichen Naturgefahren, sondern nach 

anderen Kriterien abgegrenzt worden, findet weder in den pauschalen 

Vorbringen des Beschwerdeführers noch in den Akten eine Stütze. 

g) Als schlichtweg aktenwidrig erweist sich sodann der Einwand der 

ungenügenden Erschliessung bzw. der fehlenden Baureife der Bauparzelle. 

Wie sich dem bei den Akten liegenden Erschliessungsplan 1:500 ohne 

weiteres entnehmen lässt, verfügt die Bauparzelle bereits heute über eine 

hinreichende Grund- und Groberschliessung. Dass die konkrete 

Feinerschliessung erst im Zuge der Realisierung des streitigen Bauvorhabens 

erstellt werden wird, lässt sich aus Sicht von Art. 72 Abs. 3 KRG nicht 

beanstanden.

h) Auch die weiteren Einwendungen des Beschwerdeführers sind nicht geeignet, 

die Rechtmässigkeit des streitigen Entscheides in Frage zu stellen. 

Festzuhalten bleibt insbesondere, dass die Bauparzelle weder nach dem 

geltenden, noch nach dem künftigen Recht von einer Gefahrenzone oder 

einer Landschaftsschutzzone erfasst wird. - Die Beschwerde erweist sich 

damit als in allen Punkten unbegründet und ist daher vollumfänglich 

abzuweisen. 

6. Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten zulasten des 

Beschwerdeführers (Art. 73 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes [VRG]), 

welcher überdies gestützt auf Art. 78 Abs. 1 VRG verpflichtet wird, den 

anwaltlich vertretenen Beschwerdegegnern alle durch den Rechtsstreit 

verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. Der mit Kostennote vom 29. 

November 2010 geltend gemachte Betrag von Fr. 4'400.-- (inkl. MWST) ist 

angemessen. Der Gemeinde, welche in ihrem amtlichen Wirkungskreis 

obsiegt hat, steht keine Parteientschädigung zu (Art. 78 Abs. 2 VRG).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 3'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 409.--

zusammen Fr. 3'409.--

gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 

Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 

bezahlen.

3. … hat … eine Parteientschädigung von Fr. 4'400.-- (inkl. MWST) zu bezahlen.

Die dagegen an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde am 17. Mai 2011 

abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde (1C_115/2011).