# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1c9125ae-f272-5172-874d-06611ac72bf1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-07-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 07.07.2020 IV 2018/149
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2018-149_2020-07-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/149

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.11.2020

Entscheiddatum: 07.07.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 07.07.2020
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 43 ATSG. Art. 28 IVG. Rentenrevision. 
Invalidenversicherung. Observation. Würdigung von Berichten der 
behandelnden Ärzte und versicherungsexternen Gutachten (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Juli 2020, IV 2018/149).

Entscheid vom 7. Juli 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2018/149

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei St. Jakob, 

St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Februar 2008 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1 und 3). Die ehemalige Arbeitgeberin der 

Versicherten berichtete im April 2008 (IV-act. 27), diese sei vom 1. März 2005 bis zum 

30. September 2007 in einem Vollpensum als Lagermitarbeiterin bei ihr angestellt 

gewesen. Das Arbeitsverhältnis sei infolge der langdauernden krankheitsbedingten 

Arbeitsunfähigkeit aufgelöst worden. Die Klinik B.___ hatte im Auftrag der 

Krankentaggeldversicherung im Juli 2007 ein psychiatrisches Gutachten erstattet 

(Fremdakten). Der psychiatrische Sachverständige hatte eine mittelschwere bis 

schwere depressive Episode mit einem somatischen Syndrom bei einer psychosozialen 

Belastung diagnostiziert und eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Im Auftrag 

der IV-Stelle erstattete das medizinische Gutachtenzentrum St. Gallen (MGSG) am 18. 

Dezember 2008 ein bidisziplinäres, rheumatologisch-psychiatrisches Gutachten (IV-act. 

51 f.). Der rheumatologische Sachverständige hielt fest, die Versicherte leide an einem 

chronifizierten, lokalisatorisch ausgedehnten musculo-skelettalen Schmerzsyndrom 

sowie an einem residuellen Knieschmerz links. Keine der beiden Diagnosen wirke sich 

auf die Arbeitsfähigkeit aus. Aus rheumatologischer Sicht sei der Versicherten die 

zuletzt ausgeübte Tätigkeit uneingeschränkt zumutbar. Der psychiatrische 

Sachverständige führte aus, die Versicherte leide an einer postpartal ausgelösten, seit 

etwa April 2007 bestehenden mittelgradigen bis schweren depressiven Episode mit 

einem somatischen Syndrom. Sie sei deshalb aus psychiatrischer Sicht vollständig 

arbeitsunfähig. Für eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit könne höchstens ein 

Arbeitsfähigkeitsgrad von 30 Prozent attestiert werden. Mit einer Verfügung vom 13. 

Januar 2010 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab dem 1. März 2008 

A.a. 

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eine ganze Rente der Invalidenversicherung bei einem Invaliditätsgrad von 70 Prozent 

zu (IV-act. 97).

Im Mai 2014 beantragte die Versicherte eine Hilflosenentschädigung (IV-act. 114). 

Sie wies auf Hüftbeschwerden sowie auf eine im Jahr 2012 erfolgte Operation an der 

rechten Hüfte hin und sie machte geltend, sie benötige eine regelmässige erhebliche 

Dritthilfe bei der Fortbewegung. Der Internist Dr. med. C.___ berichtete im Juni 2014 

über einen stationären Gesundheitszustand (IV-act. 117–1 f.). Er verneinte eine 

relevante Hilfsbedürftigkeit. Den beigelegten Berichten liess sich entnehmen (IV-act. 

117–3 ff.), dass der Versicherten im November 2012 eine Hüft-Totalendoprothese 

implantiert worden war und dass der objektive klinische Befund bei einer 

Verlaufskontrolle im März 2014 völlig unauffällig gewesen war. Im Auftrag der IV-Stelle 

erstellten die Psychiaterin Dr. med. D.___ und der Facharzt für orthopädische Chirurgie 

und Traumatologie des Bewegungsapparates Dr. med. E.___ am 14. Februar 2015 ein 

bidisziplinäres Gutachten (IV-act. 141). Die Sachverständigen hielten fest, die 

Versicherte leide an einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit paranoid-

misstrauischen, passiv-aggressiven und emotional-instabilen Anteilen, an einem 

chronischen Panvertebralsyndrom, an Hüftgelenksschmerzen rechts sowie – ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einer gegenwärtig weitgehend remittierten 

rezidivierenden depressiven Störung, an einer beginnenden Coxarthrose links und an 

beidseitigen Knieschmerzen. Aus bidisziplinärer Sicht sei eine leidensadaptierte 

Tätigkeit grundsätzlich während sieben Stunden pro Tag zumutbar. Aufgrund der 

Dekonditionierung seien Integrationsmassnahmen mit einem langsamen Arbeitseinstieg 

und einer schrittweisen Steigerung der Arbeitsfähigkeit zu empfehlen. Innert Jahresfrist 

könne mit einer Arbeitsfähigkeit von mindestens 50 Prozent gerechnet werden. 

Medizinisch-theoretisch sei eine Steigerung auf 100 Prozent möglich. Auf eine 

Nachfrage der IV-Stelle hin führten die Sachverständigen im März 2015 ergänzend aus 

(IV-act. 147), die Arbeitsfähigkeit für eine optimal leidensadaptierte Tätigkeit liege 

aktuell bei 50 Prozent. Aufgrund der langjährigen Dekonditionierung seien aus 

psychiatrischer Sicht Integrationsmassnahmen mit einem langsamen und schrittweisen 

Aufbau der Arbeitsfähigkeit zu empfehlen.

A.b. 

Im März 2015 teilte der Psychiater med. pract. F.___ der IV-Stelle mit (IV-act. 148), 

dass er die psychiatrische Behandlung der Versicherten übernommen habe. Seines 

A.c. 

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Erachtens sei die Versicherte weiterhin vollständig arbeitsunfähig. Ein Arzt des IV-

internen regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) empfahl der IV-Stelle im März 2015, auf 

das bidisziplinäre Gutachten der Dres. D.___ und E.___ abzustellen und von einer 

Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent, steigerbar auf 100 Prozent, auszugehen (IV-act. 150). 

Eine Sachbearbeiterin der IV-Stelle notierte im April 2015 (IV-act. 152), im 

bidisziplinären Gutachten der Dres. D.___ und E.___ fänden sich Hinweise auf eine 

Verweigerung der Mitarbeit bei einer Testung. Die Versicherte habe offenbar einen 

unmotivierten und abwehrenden Eindruck hinterlassen. Das Ergebnisprofil einer 

anderen Testung sei höchst auffällig ausgefallen. Die im Gutachten beschriebene 

undifferenzierte, hohe Symptombelastung könnte für gewisse Aggravationstendenzen 

sprechen. Im Juni 2015 berichtete der behandelnde Psychiater F.___ (IV-act. 154), er 

hege den Verdacht, dass die Versicherte an einer schizo-affektiven Störung, 

gegenwärtig depressiv, leide. Differentialdiagnostisch stehe eine organische 

Erkrankung des Gehirns mit wahnhaften (schizophreniformen) und depressiven Anteil 

zur Diskussion. Die Versicherte sei vollständig arbeitsunfähig. Sie könne nicht einmal in 

einem geschützten Rahmen arbeiten, weil sie den Vorgesetzten und den Mitarbeitern 

nicht zumutbar sei. Selbst eine stationäre oder eine tagesklinische Behandlung sei zum 

Scheitern verurteilt, weil die Versicherte den behandelnden Ärzten, dem Pflegepersonal 

und den übrigen Patienten nicht zumutbar sei.

Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte im Zeitraum vom 17. September 

2015 bis zum 30. September 2015 durch die G.___ observiert. Die G.___ hielt in ihrem 

Observationsbericht vom 9. Oktober 2015 fest (IV-act. 164), die Versicherte habe sich 

ohne sichtbare Einschränkungen oder Beschwerden bewegt. In ihrem Bewegungsbild 

hätten keine Schonhaltungen beobachtet werden können. Die Versicherte habe 

aufmerksam, beweglich und fit gewirkt. Sie habe gelacht und sie sei kommunikativ 

gewesen. Ein sozialer Rückzug habe nicht beobachtet werden können. Die Versicherte 

sei täglich als Fahrzeuglenkerin unterwegs gewesen. Sie habe unter anderem Einkäufe 

getätigt und dabei Lasten getragen. Die RAD-Ärztin Dr. med. H.___ notierte im 

November 2015 (IV-act. 167), allein schon die Beobachtung, dass die Versicherte 

gemäss den Observationsergebnissen täglich als routinierte Fahrzeuglenkerin – 

teilweise allein, teilweise mit den Kindern und teilweise mit dem Ehemann als Beifahrer 

– unterwegs gewesen sei, könne mit den vom behandelnden Psychiater F.___ 

A.d. 

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beschriebenen Einschränkungen der Konzentration, der Auffassung und der 

Verkennung von Situationen aufgrund eines psychotischen Geschehens nicht vereinbar 

sein. Sicherlich würde es der Ehemann nicht zulassen, dass die Kinder im von der 

Versicherten gelenkten Fahrzeug mitfahren, wenn sich die Versicherte in einem 

derartigen Zustand befinden würde. Vermutlich würde er wohl auch nicht selbst als 

Beifahrer einsteigen, wenn er den Verdacht auf derartige Beeinträchtigungen hätte. Bei 

allen beobachteten Verrichtungen habe die Versicherte nicht nur zielorientiert und 

effizient, sondern auch selbstsicher gewirkt. Sie habe sich in der Stadt unter fremden 

Menschen entspannt und adäquat bewegt. Sie habe sich um ihre Kinder und um ihre 

Eltern gekümmert. Mit der Familie habe sie an einem Anlass mit mehreren Personen 

teilgenommen. Dabei habe sie gut gelaunt und kommunikativ gewirkt. Am 2. Dezember 

2015 fand ein „Standortgespräch“ statt. Die Versicherte gab an (IV-act. 169), sie leide 

unter starken Rücken- und Hüftschmerzen. Sie werde sich weiteren Operationen am 

Rücken und an der linken Hüfte unterziehen müssen. Man werde ihr „überall Metall 

rein“ operieren. Psychisch gehe es ihr sehr schlecht. Sie mache nichts. Sie trage nicht 

einmal den Müll hinaus. Ihr Psychiater helfe ihr, eine Spitex-Hilfe zu finden. Die 

Sachbearbeiter der IV-Stelle konfrontierten die Versicherte in der Folge mit den 

Observationsergebnissen. Die Versicherte gab daraufhin zu, dass sie teilweise unwahre 

Angaben gemacht habe und dass sie zum Beispiel durchaus in der Lage sei, ein 

Fahrzeug zu lenken. Sie unterhalte auch Kontakte zur Verwandtschaft. Sie sei zwar 

wirklich krank, aber sie habe befürchtet, dass man ihr das nicht glaube. Sie habe ihre 

Krankheit verdeutlichen wollen.

Am 10. November 2016 erstatteten der Rheumatologe Dr. med. I.___ und der 

Psychiater PD Dr. med. J.___ vom K.___ im Auftrag der IV-Stelle ein bidisziplinäres 

Gutachten (IV-act. 191 f.). Der rheumatologische Sachverständige führte aus, die 

Versicherte leide an einem Status nach Implantation einer Hüft-Totalendoprothese 

rechts und an chronischen Cervicalgien und Lumbalgien sowie – ohne Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit – an einer möglichen beginnenden Coxarthrose links. Die 

Ergebnisse der körperlichen Untersuchung seien abgesehen von einer deutlichen 

Fehlhaltung, einer ausgeprägt demonstrierten Insuffizienz der rumpfstabilisierenden 

Muskulatur, einer Druckdolenz des leicht hypertonen Musculus glutaeus medius rechts 

und leichten Verkürzungen der hinteren Bein- und der vorderen 

A.e. 

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Oberschenkelmuskulatur unauffällig gewesen. Auch der radiologische Befund müsse 

als weitgehend unauffällig qualifiziert werden. Es bestehe folglich eine 

Übereinstimmung zwischen den radiologischen Befunden, den objektiv klinischen 

Befunden und den Observationsergebnissen. In Übereinstimmung mit dem 

orthopädischen Sachverständigen Dr. E.___ sei aufgrund der Implantation einer 

Totalendoprothese der rechten Hüfte von einer leicht verminderten Belastbarkeit 

auszugehen. Auch von Seiten der degenerativen, geringen Veränderungen der 

Lendenwirbelsäule sei die Rückenbelastbarkeit geringgradig eingeschränkt. 

Zusammenfassend seien ein häufiges, repetitives Heben, Tragen oder Hantieren von 

Lasten über 7kg oder von gelegentlichen Einzellasten über 20kg zu vermeiden. Andere 

Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit könnten aus rheumatologischer Sicht nicht 

attestiert werden. Im bisherigen zeitlichen Verlauf dürfte bis auf eine mehrmonatige 

perioperative Phase im Jahr 2012 nie eine mehr als 20 Prozent betragende 

Arbeitsunfähigkeit für körperlich leichte bis gelegentlich mittelschwere Tätigkeiten 

bestanden haben. Der psychiatrische Sachverständige hielt fest, die Versicherte habe 

in der Untersuchung eine ausgeprägte Leidenshaltung eingenommen und mehrfach 

ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sie sich besonders schmerzschonend bewegen 

und halten müsse, um einigermassen zurecht zu kommen. Dieses Verhalten stehe in 

einem erheblichen Kontrast zu jenem Verhalten, das in den Observationsvideos 

beobachtet werden könne. Die in der Untersuchungssituation mehrfach wiederholte 

Aussage der Versicherten, wenn sie mit ihren Kindern unterwegs sei, um etwas 

einzukaufen, sei sie „nur am Schreien“, weil sie sich nicht beherrschen könne, lasse 

sich anhand der Observationsvideos nicht validieren. Angesichts des sehr wesentlichen 

Kontrastes zwischen dem in den Observationsvideos dokumentierten und dem in der 

Untersuchung präsentierten Verhalten stelle sich die Frage nach der medizinischen 

Authentizität der Beschwerdedarstellung. Die Versicherte habe in den 

testpsychologischen Selbstbeurteilungsskalen Extremwerte angekreuzt. Der SFSS-

Test habe eine sehr erhebliche Beschwerdeverdeutlichungstendenz nachgewiesen. 

Das stehe in Übereinstimmung mit dem klinischen Untersuchungsbefund. In der 

Untersuchung habe die Versicherte verstimmt, ängstlich und angespannt gewirkt. 

Während eines Teils der Untersuchung habe sie sich stark an den Unterarmen gekratzt; 

sie habe emotional extrem angespannt gewirkt. Mehrfach habe sie sich ungehalten und 

vorwurfsvoll geäussert. Sie habe dabei einen erheblich angespannt-aggressiven 

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emotionalen Zustand gezeigt. Die Stimmung habe insgesamt sehr stark moros, 

angespannt und gereizt gewirkt. Die Grundstimmung sei dysthym, aber nicht eigentlich 

depressiv oder devitalisiert gewesen. Der Affekt sei praktisch nicht auslenkbar, aber 

vital gewesen. Der Antrieb sei gehemmt und gesteigert gewesen. Im Übrigen sei der 

klinische Untersuchungsbefund unauffällig ausgefallen. Insgesamt lasse sich auf dem 

psychiatrischen Fachgebiet keine krankheitswertige Störung belegen, die einen 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätte. Die Versicherte leide zwar an einer Dysthymia, 

aber diese habe keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Aufgrund der Angaben der 

Versicherten könnte eine gewisse Persönlichkeitsakzentuierung angenommen werden, 

aber das ausschnitthaft dokumentierte Verhalten der Versicherten in den 

Observationsvideos zeige ein ganz anderes Bild, sodass kein Grund zur Annahme einer 

Persönlichkeitsakzentuierung oder einer Persönlichkeitsstörung bestehe. Bezüglich der 

Diagnosen und der Arbeitsfähigkeitsschätzung bestehe eine weitgehende 

Übereinstimmung zum psychiatrischen Teilgutachten von Dr. D.___, in dem ebenfalls 

eine überwiegend erhaltene Arbeitsfähigkeit attestiert worden sei. Die Versicherte sei 

uneingeschränkt arbeitsfähig.

Am 24. Januar 2017 forderte die IV-Stelle PD Dr. J.___ auf, Stellung zu den 

Ausführungen des behandelnden Psychiaters F.___ zu nehmen (IV-act. 194). Der 

behandelnde Psychiater F.___ hielt in einer Stellungnahme zum psychiatrischen 

Teilgutachten von PD Dr. J.___ fest (IV-act. 197), er könne die Schlussfolgerungen des 

Sachverständigen nicht nachvollziehen. Die Versicherte zeige in den Sitzungen stets 

ein sehr auffälliges Verhalten. Die Vorgutachter und auch PD Dr. J.___ hätten dieses 

sehr auffällige Verhalten ebenfalls festgestellt und beschrieben. Aus medizinischer 

Sicht sei nicht nachvollziehbar, weshalb PD Dr. J.___ den Observationsergebnissen ein 

höheres Gewicht als den fachärztlichen Beurteilungen eingeräumt habe. 

Rechtsprechungsgemäss dürfe Observationsmaterial ohnehin nicht verwertet werden. 

Zu berücksichtigen sei auch, dass die Observationsergebnisse zufällig genau jene 

Momente dokumentieren könnten, in denen es der Versicherten verhältnismässig gut 

gegangen sei. Auch am Tag der Untersuchung durch PD Dr. J.___ könnte sich die 

Versicherte gerade in einer vorübergehenden Phase mit einer weniger starken 

Ausprägung der depressiven Störung befunden haben. Da zwischenzeitlich weitere 

anamnestische Angaben zur Kindheit und zur Jugend der Beschwerdeführerin 

A.f. 

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vorlägen, die ein auffälliges Verhalten dokumentierten, gehe er, der behandelnde 

Psychiater F.___, mittlerweile doch auch von einer Persönlichkeitsstörung aus. Dafür 

sprächen auch die vielen, kurz dauernden Arbeitsverhältnisse. Die langjährige Ehe 

spreche nicht gegen diese Diagnose, da sich ein Ehepartner auch an eine 

Persönlichkeitsstörung gewöhnen könne. Zudem habe PD Dr. J.___ dem auffälligen 

Ergebnis eines Symptomvalidierungstests ein zu grosses Gewicht eingeräumt. Die 

Aktenwürdigung sei unvollständig ausgefallen. Im Rahmen der Behandlung habe die 

Versicherte immer wieder über eine häufige Reizüberflutung geklagt. Dieses Symptom 

sei wohl im Rahmen eines ADHS zu sehen. Am 17. Juli 2017 nahm PD Dr. J.___ 

Stellung zu den Ausführungen des behandelnden Psychiaters F.___ (IV-act. 201). Er 

hielt fest, das auffällige Verhalten der Versicherten in der Untersuchungssituation habe 

keine krankheitswertigen Formen angenommen. Die Versicherte habe nur eine 

ausgeprägt leidensorientierte Beschwerdedarstellung gezeigt. Sie sei kurz, aber heftig 

erbost gewesen, als sie mit den Observationsergebnissen konfrontiert worden sei. 

Darüber hinaus habe sie lediglich betont, wie elend und depressiv sie sich die ganze 

Zeit über fühle und wie sehr sie sich schonen müsse. Das könne aus psychiatrischer 

Sicht nicht als eine Persönlichkeitsstörung interpretiert werden. Zu bedenken sei auch, 

dass eine Persönlichkeitsstörung nicht zwingend eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit zur Folge habe. Der behandelnde Psychiater F.___ habe nicht 

begründet, weshalb die Versicherte arbeitsunfähig sein solle. In der klinischen 

Untersuchung habe jedenfalls ganz wegleitend der Eindruck einer erheblichen 

Beschwerdeverdeutlichungstendenz bestanden. Die Ausführungen des behandelnden 

Psychiaters F.___ seien grundsätzlich nachvollziehbar, aber entscheidend sei, dass in 

der klinischen Untersuchung keine objektiven Befunde hätten festgestellt werden 

können, die ein Arbeitsunfähigkeitsattest hätten rechtfertigen können. An der 

gutachterlichen Einschätzung ändere sich deshalb nichts. Die RAD-Ärztin Dr. H.___ 

qualifizierte diese Ausführungen als überzeugend und empfahl der IV-Stelle deshalb, 

auf das Gutachten abzustellen (IV-act. 202). Am 22. August 2017 berichtete der 

behandelnde Psychiater F.___ (IV-act. 204), bei einer weiteren neuropsychologischen 

Testung habe das Vorliegen eines ADHS ausgeschlossen werden können. Die Testung 

habe allerdings eine erhebliche Intelligenzminderung gezeigt, wobei aber zu 

berücksichtigen sei, dass die Symptomvalidierung wiederum auffällige Resultate 

geliefert habe. Im Bericht über die neuropsychologische Testung vom 19. Juli 2017 war 

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auf hoch auffällige Befunde in den Symptomvalidierungsverfahren hingewiesen 

worden, weshalb die Neuropsychologen festgehalten hatten, dass die objektivierten 

Befunde sehr wahrscheinlich nicht das tatsächliche aktuelle kognitive 

Leistungsvermögen widerspiegelten (IV-act. 205). Im Oktober 2017 notierte die RAD-

Ärztin Dr. H.___, der nicht überzeugende Bericht des behandelnden Psychiaters stelle 

das Gutachten des K.___ nicht in Frage (IV-act. 209).

Mit einem Vorbescheid vom 26. Januar 2018 teilte die IV-Stelle der Versicherten 

mit (IV-act. 213), dass sie die Aufhebung der Rente auf das Ende des der Zustellung 

der noch zu erlassenden Verfügung folgenden Monats vorsehe. Zur Begründung führte 

sie aus, gemäss dem überzeugenden Gutachten des K.___ habe sich der 

Gesundheitszustand der Versicherten kontinuierlich verbessert. Die Versicherte sei nun 

uneingeschränkt arbeitsfähig, weshalb kein Rentenanspruch mehr bestehe. Dagegen 

liess die Versicherte am 28. Februar 2018 einwenden (IV-act. 214), die 

Observationsergebnisse seien nicht verwertbar. Selbst wenn sie verwertbar wären, 

hätten sie den Sachverständigen nicht zur Verfügung gestellt werden dürfen. Das 

Gutachten des K.___ müsse aus dem Recht gewiesen werden, weil die 

Sachverständigen unzulässigerweise die Observationsergebnisse in die Würdigung 

hätten einfliessen assen. Die IV-Stelle hätte zudem vor der Rentenaufhebung 

Wiedereingliederungsmassnahmen durchführen müssen. Mit einer Verfügung vom 22. 

März 2018 hob die IV-Stelle die laufende Rente auf das Ende des der Zustellung der 

Verfügung folgenden Monats auf (IV-act. 215). Bezugnehmend auf die Einwände der 

Versicherten hielt sie fest, die Observationsergebnisse seien verwertbar und sie hätten 

deshalb auch von den Sachverständigen gewürdigt werden müssen. Die Versicherte 

habe angegeben, dass sie sich nicht arbeitsfähig fühle. Da sie über keine berufliche 

Ausbildung verfüge, bestehe kein Anspruch auf eine Umschulung. Ein Anspruch auf 

eine Arbeitsvermittlung bestehe ebenfalls nicht, weil keine 

Gesundheitsbeeinträchtigung vorliege, die sich auf die Stellensuche auswirken würde. 

Entgegen der Ansicht der Versicherten hätten deshalb vor der Rentenaufhebung keine 

Eingliederungsmassnahmen durchgeführt werden müssen.

A.g. 

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B.  

Am 28. April 2018 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 22. März 2018 erheben (act. G 1). Ihr 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die 

Weiterausrichtung der bisherigen ganzen Rente sowie eventualiter die Rückweisung 

der Sache an die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) zur Durchführung 

von weiteren Abklärungen. Zur Begründung führte er aus (vgl. act. G 7), die 

Beschwerdeführerin sei schon wegen ihrer Hüftprobleme nicht arbeitsfähig. Das 

rheumatologische Teilgutachten des K.___ sei im Verfügungszeitpunkt bereits 

eineinhalb Jahre alt und deshalb nicht mehr aktuell gewesen. Rund drei Wochen nach 

der Eröffnung der angefochtenen Verfügung seien von einem behandelnden 

Orthopäden arthrotische Veränderungen der linken Hüfte festgestellt worden. Der 

behandelnde Orthopäde habe die Aussichten auf die Wiedererlangung einer 

Arbeitsfähigkeit mit Blick auf die bereits verminderte Belastbarkeit der operierten 

rechten Hüfte als fraglich beurteilt. Die Klinik L.___ habe eine Einschränkung bezüglich 

der Belastbarkeit der rechten Hüfte attestiert. Die Beschwerdeführerin leide zusätzlich 

aber auch an erheblichen psychischen Problemen. Der behandelnde Psychiater F.___ 

habe überzeugend aufgezeigt, dass diese Probleme die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin massiv beeinträchtigen würden.

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 20. September 2018 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 9). Zur Begründung führte sie an, auf die Beurteilung des 

behandelnden Psychiaters F.___ könne angesichts der zahlreichen Hinweise in den 

Akten auf eine Aggravation nicht abgestellt werden. Der behandelnde Psychiater habe 

seine Diagnosen und seine Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht überzeugend begründet. 

Mit seinen „teilweise wirr wirkenden Berichten“ lasse „sich nichts beweisen“.

B.b. 

Am 26. Oktober 2018 wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt (act. G 16).

B.c. 

Die Beschwerdeführerin liess am 6. November 2018 an ihren Anträgen festhalten 

(act. G 17). Ihr Rechtsvertreter machte geltend, der behandelnde Psychiater F.___ habe 

in einer Stellungnahme vom 3. Oktober 2018 (act. G 13.7) die Diagnosestellung und die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nochmals ausführlich begründet. Die Beschwerdegegnerin 

B.d. 

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habe nichts vorgebracht, das Zweifel an der Beurteilung des Psychiaters F.___ wecken 

würde. Nachdem die Beschwerdeführerin im September 2018 an einem Programm 

eines regionalen Arbeitsvermittlungszentrums teilgenommen habe, liege nun ein 

weiterer Bericht vor, der die Einschränkungen und Ressourcen der Beschwerdeführerin 

eindrücklich belege. Dem beigelegten Schlussbericht des regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrums vom 14. September 2018 liess sich entnehmen (act. G 

17.1), dass die Beschwerdeführerin ein Einsatzprogramm mit einer „wirklich leichten“ 

Arbeit nach einer Woche abgebrochen hatte. Die Programmleitung hatte darauf 

hingewiesen, dass der Abbruch infolge einer psychischen und physischen 

Überforderung erfolgt sei und dass die Beschwerdeführerin angegeben habe, ihre 

persönliche Situation sei noch genau gleich wie vor zwölf Jahren. Die 

Beschwerdeführerin habe nur zwei Stunden pro Tag gearbeitet und sie habe sich von 

ihrem behandelnden Arzt eine Arbeitsfähigkeit von 25 Prozent bescheinigen lassen. Am 

21. November 2018 liess die Beschwerdeführerin einen Bericht des Rheumatologen Dr. 

med. M.___ vom 8. November 2018 einreichen (act. G 19 und G 19.1). Dieser hatte 

festgehalten, dass der von ihm erhobene (detailliert beschriebene) objektive klinische 

Status weitgehend unauffällig gewesen sei, obwohl die Beschwerdeführerin über 

massive Schmerzen geklagt habe. Diagnostisch sei an ein Fibromyalgiesyndrom zu 

denken.

Die Beschwerdegegnerin hielt am 4. Januar 2019 an ihrem Antrag fest (act. G 21). 

Zur Begründung führte sie an, auch die Stellungnahme des behandelnden Psychiaters 

F.___ vom 3. Oktober 2018 „imponiere durch Unschärfe und Vagheit“. Die Angaben im 

Bericht des regionalen Arbeitsvermittlungszentrums vom 14. September 2018 würden 

in erster Linie die Selbsteinschätzung und die mangelnde Leistungsbereitschaft der 

Beschwerdeführerin widerspiegeln. Aus dem Bericht von Dr. M.___ ergebe sich nichts, 

das die Rechtmässigkeit der angefochtenen Verfügung in Frage stellen würde.

B.e. 

Am 16. Oktober 2019 liess die Beschwerdeführerin einen Kurzaustrittsbericht der 

Klinik N.___ vom 2. Oktober 2019 einreichen (act. G 23 und G 23.1). Laut diesem 

Bericht war sie dort vom 30. Juli 2019 bis zum 2. Oktober 2019 stationär behandelt 

worden. Die behandelnden Ärzte hatten eine rezidivierende depressive Störung mit 

einer mittelgradigen Episode, eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren, eine posttraumatische Belastungsstörung sowie eine 

B.f. 

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kombinierte Persönlichkeitsstörung diagnostiziert und den Verdacht auf eine 

Agoraphobie geäussert. Am 4. November 2019 liess die Beschwerdeführerin den 

ausführlichen Austrittsbericht vom 24. Oktober 2019 nachreichen (act. G 25 und G 

25.1).

Die Beschwerdegegnerin nahm am 13. November 2019 Stellung zu diesen 

Berichten (act. G 27). Sie hielt fest, dass die stationäre Behandlung offenbar infolge 

einer Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes erfolgt sei, weshalb 

sich die Ausführungen zum Vorneherein nicht auf den Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin bei der Eröffnung der angefochtenen Verfügung beziehen könnten. 

Zudem beruhten die Angaben im Wesentlichen auf den unzuverlässigen Selbstangaben 

der Beschwerdeführerin.

B.g. 

Am 20. Dezember 2019 liess die Beschwerdeführerin eine Stellungnahme des 

behandelnden Psychiaters F.___ vom 16. Dezember 2019 einreichen (act. G 31 und G 

31.1). Dieser hatte den Austrittsbericht der Klinik N.___ als überzeugend qualifiziert und 

festgehalten, dass die Beschwerdeführerin vollständig arbeitsunfähig sei.

B.h. 

Die Beschwerdegegnerin nahm am 20. Januar 2020 Stellung (act. G 32). Sie führte 

aus, die im Bericht der Klinik N.___ erwähnte Schilderung von sexuellen 

Missbrauchserfahrungen in der Kindheit sei ein Novum. Selbst dem behandelnden 

Psychiater F.___ sei diese Tatsache offenbar völlig unbekannt gewesen. Entweder 

habe dieser die Situation der Beschwerdeführerin über Jahre nicht richtig erfasst oder 

aber die Beschwerdeführerin habe ihre Biographie nachträglich ergänzt, um ihr Leiden 

noch eindrücklicher erscheinen zu lassen. Auch bezüglich der neusten Stellungnahme 

des behandelnden Psychiaters F.___ falle eine „frappante Vagheit der Formulierung“ 

auf.

B.i. 

Am 30. Januar 2020 nahm der behandelnde Psychiater F.___ Stellung zur Eingabe 

der Beschwerdegegnerin vom 20. Januar 2020 (act. G 34.1). Am 19. März 2020 

äusserte sich auch die Klinik N.___ zur Eingabe der Beschwerdegegnerin vom 20. 

Januar 2020, wobei sie allerdings im Wesentlichen nur auf ihren Austrittsbericht vom 

24. Oktober 2019 verwies (act. G 38.1). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine 

weitere Stellungnahme (act. G 40).

B.j. 

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Erwägungen

1.

Bei der angefochtenen Verfügung vom 22. März 2018 handelt es sich um eine 

Revisionsverfügung im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG, mit der die 

Beschwerdegegnerin die am 13. Januar 2010 zugesprochene ganze Rente der 

Beschwerdeführerin unter Hinweis auf eine wesentliche Verbesserung des 

Gesundheitszustandes in den vergangenen Jahren mit Wirkung ex nunc et pro futuro 

aufgehoben hat. Da dieses Beschwerdeverfahren die Überprüfung der angefochtenen 

Verfügung auf deren Rechtmässigkeit bezweckt, muss sein Gegenstand jenem des mit 

der angefochtenen Verfügung abgeschlossenen Verwaltungsverfahrens entsprechen. 

Das bedeutet, dass in diesem Beschwerdeverfahren zu prüfen ist, ob nach dem 13. 

Januar 2010 eine relevante Sachverhaltsveränderung eingetreten ist, die es erlaubt hat, 

die laufende Rente aufzuheben.

2.

Vorab ist zu prüfen, ob die Observationsergebnisse verwertbar sind. Sollte diese Frage 

zu verneinen sein, müssten nämlich alle mit der Observation im Zusammenhang 

stehenden Dokumente und damit auch das bidisziplinäre Gutachten des K.___, das 

sich in einem relevanten Umfang auf das Observationsmaterial stützt, aus den Akten 

entfernt werden, was wohl zur Folge hätte, dass die Sache ohne weiteres zur erneuten 

medizinischen Sachverhaltsabklärung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen 

werden müsste. Die Durchführung der Observation ist zwar gesetzwidrig gewesen, weil 

keine ausreichende formalgesetzliche Grundlage dafür bestanden hat, aber nach der 

bundesgerichtlichen Auffassung bedeutet das nicht, dass die Ergebnisse der 

Observation zwingend unverwertbar wären und aus den Akten entfernt werden 

müssten. Vielmehr soll die Frage nach der Verwertbarkeit von Observationsmaterial 

anhand einer Abwägung zwischen den persönlichen Interessen der 

Beschwerdeführerin und den öffentlichen Interessen der Beschwerdegegnerin 

beantwortet werden (vgl. BGE 143 I 377). Vorliegend fällt ins Gewicht, dass die 

Sachverständigen Dres. D.___ und E.___ in ihrem Gutachten vom 14. Februar 2015 auf 

verschiedene Inkonsistenzen und Auffälligkeiten hingewiesen hatten, während der 

damals neu behandelnde Psychiater F.___ über schwerstwiegende 

Gesundheitsbeeinträchtigungen berichtet hatte. Daraus kann zwar nicht abgeleitet 

werden, dass eine Observation notwendig gewesen wäre, weil die Sachverständigen 

Dres. D.___ und E.___ ja durchaus in der Lage gewesen waren, die Inkonsistenzen zu 

erkennen und zu berücksichtigen. Die Observation hat aber wesentlich zur Klärung der 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/20

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medizinisch sehr unterschiedlich beurteilten Situation beitragen können. Zudem bejaht 

das Bundesgericht erfahrungsgemäss die Verwertbarkeit von Observationsmaterial, 

weshalb es das Observationsergebnis auch im vorliegenden Fall wohl als verwertbar 

qualifizieren würde. Zu berücksichtigen ist auch, dass die Beschwerdeführerin damals 

bereits seit Jahren Rentenleistungen bezogen hatte und dass sie im Zeitpunkt der 

Rentenzusprache erst 30 Jahre alt gewesen war. Als dreifache Mutter hätte sie folglich 

noch während eines langen Zeitraums hohe Rentenleistungen – Hauptrente und drei 

Kinderrenten – bezogen. Die Beschwerdegegnerin hat also ein sehr grosses Interesse 

an der umfassenden Sachverhaltsabklärung gehabt, weshalb auch das öffentliche 

Interesse an der Observation der Beschwerdeführerin als hoch qualifiziert werden 

muss. Es hat das persönliche Interesse der Beschwerdeführerin auf Wahrung ihrer 

Privatsphäre klar überwogen, zumal die Observation nur an wenigen Tagen 

durchgeführt und die Beschwerdeführerin nur auf öffentlichem Grund überwacht 

worden ist. Nach der oben erwähnten bundesgerichtlichen Auffassung besteht deshalb 

kein Anlass zur Entfernung des Observationsmaterials aus den Akten.

3.  

Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente 

gemäss dem Art. 17 Abs. 1 ATSG für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt 

oder aufgehoben. Für die Beantwortung der Frage, ob sich der massgebende 

Sachverhalt seit der ursprünglichen Rentenzusprache erheblich verändert hat, ist der 

Sachverhalt im Zeitpunkt des Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens mit jenem im 

Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache zu vergleichen. Die ursprüngliche 

rentenzusprechende Verfügung vom 13. Januar 2010 hat sich in medizinischer Hinsicht 

massgebend auf das Gutachten der MGSG GmbH vom 18. Dezember 2008 gestützt, 

laut dem die Beschwerdeführerin damals an einer mittel- bis schwergradigen 

depressiven Störung gelitten hatte, weshalb ihr aus psychiatrischer Sicht eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden war. Für die Überprüfung der 

angefochtenen Rentenrevisionsverfügung ist folglich massgebend, ob die 

Beschwerdeführerin bei deren Erlass am 22. März 2018 noch immer wegen einer 

mittel- bis schwergradigen depressiven Störung vollständig arbeitsunfähig gewesen ist.

3.1. 

Angesichts der im Rentenrevisionsverfahren festgestellten Tendenz der 

Beschwerdeführerin, ihre Beschwerden zu aggravieren oder gar zu simulieren, könnte 

die Auffassung vertreten werden, dass das Gutachten der MGSG GmbH vom 18. 

Dezember 2008 retrospektiv nicht zu überzeugen vermöge, weil sich die 

Sachverständigen der MGSG GmbH nicht zu einer allfälligen Aggravation oder 

Simulation geäussert haben und weil sie sich folglich möglicherweise über den 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/20

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damaligen wahren Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin haben täuschen 

lassen. Selbst wenn das Gutachten der MGSG GmbH vom 18. Dezember 2008 als 

nicht überzeugend qualifiziert werden müsste, würde sich in diesem 

Beschwerdeverfahren die Frage stellen, ob die Beschwerdeführerin beim Erlass der 

angefochtenen Rentenrevisionsverfügung vom 22. März 2018 noch immer wegen einer 

mittel- bis schwergradigen depressiven Störung vollständig arbeitsunfähig gewesen ist. 

Der für die Anwendung des Art. 17 Abs. 1 ATSG zwingende Sachverhaltsvergleich setzt 

nämlich voraus, dass der reale Sachverhalt für beide Vergleichszeitpunkte mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. Wenn das 

nicht der Fall ist, liegt eine objektive Beweislosigkeit hinsichtlich des realen 

Sachverhaltes im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache vor. Diese würde an 

sich den Vergleich jenes Sachverhaltes mit dem aktuellen Sachverhalt im Zeitpunkt des 

Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens verunmöglichen. Dadurch würde aber die 

auf einem ungenügend abgeklärten Sachverhalt beruhende Rentenzusprache 

„revisionsresistent“, denn jede Rentenrevision müsste zufolge der Unmöglichkeit des 

Sachverhaltsvergleichs scheitern. Dies liefe offenkundig dem Sinn und Zweck des Art. 

17 Abs. 1 ATSG zuwider. Folglich muss die Revision einer Rente auch dann zulässig 

sein, wenn der Sachverhalt zum Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache nicht 

mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. In 

einem solchen Fall muss der (überwiegend wahrscheinliche) Sachverhalt im Zeitpunkt 

des Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens mit jener Sachverhaltsannahme 

verglichen werden, die bei der ursprünglichen Rentenzusprache unter den gesetzlichen 

Tatbestand subsumiert und damit der rentenzusprechenden Verfügung zugrunde 

gelegt worden ist. Ein Revisionsgrund liegt in einem solchen Fall vor, wenn der aktuelle 

Sachverhalt nicht mehr jener Sachverhaltsannahme entspricht, auf die die IV-Stelle bei 

der ursprünglichen Rentenzusprache abgestellt hat (vgl. statt vieler den Entscheid IV 

2018/14 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 27. April 2020, E. 2.1). Wenn also 

für die Überprüfung der angefochtenen Revisionsverfügung vom 22. März 2018 nicht 

auf das Gutachten der MGSG GmbH vom 18. Dezember 2008 abgestellt werden 

könnte, wäre für den zwingend erforderlichen Sachverhaltsvergleich die der 

ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung vom 13. Januar 2010 zugrunde 

gelegte Sachverhaltsannahme massgebend, dass die Beschwerdeführerin damals 

wegen einer mittel- bis schwergradigen depressiven Störung vollständig arbeitsunfähig 

gewesen sei.

Die Beschwerdeführerin ist während des Rentenrevisionsverfahrens vom 

rheumatologischen Sachverständigen Dr. I.___ und vom psychiatrischen 

Sachverständigen PD Dr. J.___ begutachtet worden. Die beiden Sachverständigen 

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/20

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haben die Beschwerdeführerin umfassend persönlich untersucht und sie haben die 

Vorakten eingehend gewürdigt. Sie sind mit dem für ihre medizinische Beurteilung 

massgebenden Sachverhalt also vertraut gewesen. Sie haben einerseits die subjektiven 

Klagen der Beschwerdeführerin und andererseits – klar davon abgegrenzt – die von 

ihnen erhobenen objektiven klinischen Befunde ausführlich wiedergegeben. Auch für 

den medizinischen Laien ist damit ohne Weiteres nachvollziehbar, worüber die 

Beschwerdeführerin geklagt hat und welche der geklagten Beschwerden haben 

objektiviert werden können.

In somatischer Hinsicht ist der von Dr. I.___ detailliert festgehaltene objektive 

klinische Befund weitgehend unauffällig gewesen: Aufgefallen sind nur eine deutliche 

Fehlhaltung und eine ausgeprägt demonstrierte Insuffizienz der rumpfstabilisierenden 

Muskulatur sowie eine Druckdolenz des leicht hypertonen Musculus glutaeus medius 

rechts und leichte Verkürzungen der hinteren Bein- und der vorderen 

Oberschenkelmuskulatur. Dieser weitestgehend unauffällige klinische Befund hat dem 

ebenfalls unauffälligen radiologischen Befund sowie den im Observationsmaterial 

gezeigten und beschriebenen unauffälligen Bewegungen der Beschwerdeführerin im 

vermeintlich unbeobachteten Alltag entsprochen. Der rheumatologische 

Sachverständige Dr. I.___ hat zudem darauf hingewiesen, dass bereits der 

orthopädische Sachverständige Dr. E.___ in einem früheren Gutachten einen 

weitgehend unauffälligen objektiven klinischen Befund erhoben hatte. Nach der 

Eröffnung der angefochtenen Verfügung hat der Rheumatologe Dr. M.___ ebenfalls 

über einen weitestgehend unauffälligen objektiven klinischen Befund berichtet. Vor 

dieser eindeutigen und mit den übrigen fachärztlichen Berichten übereinstimmenden 

harmlosen Befundlage überzeugt die Schlussfolgerung des rheumatologischen 

Sachverständigen Dr. I.___, dass die Beschwerdeführerin für Tätigkeiten ohne häufiges, 

repetitives Heben, Tragen oder Hantieren von Lasten über 7kg oder von gelegentlichen 

Einzellasten über 20kg uneingeschränkt arbeitsfähig sei. Folglich steht mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die 

Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Revisionsverfügung 

aus somatischer Sicht für leidensadaptierte Tätigkeiten uneingeschränkt arbeitsfähig 

gewesen ist.

3.4. 

Der psychiatrische Sachverständige PD Dr. J.___ hat auf einen erheblichen 

Kontrast zwischen dem in der Untersuchung präsentierten und dem in den 

Observationsvideos zu beobachtenden Verhalten der Beschwerdeführerin hingewiesen 

und festgehalten, dass weder die in der Untersuchung eingenommene ausgeprägte 

Leidenshaltung noch die Angaben der Beschwerdeführerin, sie müsse sich besonders 

3.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/20

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schmerzschonend bewegen und halten, um einigermassen zurecht zu kommen, und 

wenn sie mit den Kindern unterwegs sei, um etwas einzukaufen, sei sie „nur am 

Schreien“, authentisch gewirkt hätten, da sich in den Observationsvideos nicht einmal 

ansatzweise etwas Entsprechendes habe beobachten lassen. Gemäss den 

Ausführungen von PD Dr. J.___ hat sich die fehlende Authentizität der 

Beschwerdepräsentation auch in den von ihm durchgeführten Testverfahren gezeigt: In 

den Selbstbeurteilungsskalen hat die Beschwerdeführerin unrealistische Extremwerte 

angekreuzt; der zur Symptomvalidierung verwendete SFSS-Test hat eine sehr 

erhebliche Beschwerdeverdeutlichungstendenz ergeben. Der psychiatrische 

Sachverständige hat aus diesen Tatsachen den überzeugenden Schluss gezogen, dass 

die Angaben und die Beschwerdepräsentation der Beschwerdeführerin keine geeignete 

Grundlage für Schlussfolgerungen hinsichtlich der Diagnose und der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung bilden könnten. Der von PD Dr. J.___ erhobene objektive 

klinische Befund hat lediglich eine leicht auffällige Stimmungslage gezeigt, ansonsten 

aber keine Hinweise auf eine wesentlich verminderte psychische Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin geliefert: Die Versicherte habe verstimmt, ängstlich und 

angespannt gewirkt. Während eines Teils der Untersuchung habe sie sich stark an den 

Unterarmen gekratzt; sie habe emotional extrem angespannt gewirkt. Mehrfach habe 

sie sich ungehalten und vorwurfsvoll geäussert. Sie habe dabei einen erheblich 

angespannt-aggressiven emotionalen Zustand gezeigt. Die Stimmung habe insgesamt 

sehr stark moros, angespannt und gereizt gewirkt. Die Grundstimmung sei dysthym, 

aber nicht eigentlich depressiv oder devitalisiert gewesen. Der Affekt sei praktisch nicht 

auslenkbar, aber vital gewesen. Der Antrieb sei gehemmt und gesteigert gewesen. Im 

Übrigen sei der klinische Untersuchungsbefund unauffällig ausgefallen. Der 

psychiatrische Sachverständige PD Dr. J.___ hat also insbesondere keine 

Konzentrations- oder Aufmerksamkeitsstörungen festgestellt und ihm ist auch keine 

vermehrte Erschöpfbarkeit aufgefallen. Das steht in Übereinstimmung mit den 

Beobachtungen anlässlich einer späteren neuropsychologischen Testung, bei der sich 

keine vermehrte Erschöpfbarkeit hat feststellen lassen, obwohl die Tests insgesamt 

drei Stunden gedauert haben (vgl. IV-act. 205–2). Der psychiatrische Sachverständige 

PD Dr. J.___ hat aus den objektiven Ergebnissen überzeugend auf eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin geschlossen. Sein 

Teilgutachten enthält keine Hinweise, die Zweifel an dieser Schlussfolgerung wecken 

würden. Bleibt die Frage zu beantworten, ob die Berichte der behandelnden Ärzte 

Zweifel am Gutachten von PD Dr. J.___ wecken. Die vom behandelnden Psychiater 

F.___ in die Wege geleitete neuropsychologische Testung durch das Kantonsspital St. 

Gallen hat keine verwertbaren Ergebnisse geliefert, weil die 

Symptomvalidierungsverfahren hoch auffällige Resultate gezeigt haben. Das steht in 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/20

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Übereinstimmung mit der von PD Dr. J.___ beschriebenen Tatsache, dass die 

Beschwerdeführerin weder in ihren Angaben noch in ihrem Verhalten authentisch 

gewesen ist. Der Austrittsbericht der Klinik N.___ ist für dieses Beschwerdeverfahren 

irrelevant, weil sich die Beschwerdeführerin erst nach einer (angeblichen) 

Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes in die Behandlung begeben hatte, die 

nach der Eröffnung der angefochtenen Verfügung (angeblich) eingetreten war. Der 

Austrittsbericht weckt im Übrigen den Verdacht, dass die Ärzte der Klinik N.___ 

unkritisch auf die Angaben der Beschwerdeführerin abgestellt haben dürften, zumal sie 

offenbar keine Kenntnis von den relevanten Vorakten, insbesondere dem Gutachten 

von PD Dr. J.___, gehabt haben. Der behandelnde Psychiater F.___ hat offenkundig 

ebenfalls unkritisch auf die Angaben der Beschwerdeführerin abgestellt, obwohl ihm 

bewusst gewesen ist, dass die Beschwerdeführerin bei einer Observation ein diametral 

anderes Verhalten als in Untersuchungs- und Behandlungssituationen gezeigt hatte 

und dass mehrere neuropsychologischen Testungen unverwertbare Ergebnisse 

produziert hatten, weil es nie gelungen war, die Symptome zu validieren. Vor diesem 

Hintergrund ist nicht nachvollziehbar, weshalb sich der behandelnde Psychiater F.___ 

darauf versteift hat, die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin für bare Münze 

zu nehmen. Noch weniger nachvollziehbar ist, dass er sogar so weit gegangen ist, zur 

Verteidigung seines Attestes einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit auf die Ergebnisse 

der neuropsychologischen Testungen zurückzugreifen, obwohl er gewusst hat, dass 

die Testergebnisse nicht verwertbar gewesen sind, weil die Symptomvalidierungstests 

hoch auffällige Resultate gezeitigt hatten. Sein Einwand, die Observation sei 

möglicherweise gerade in einem Zeitraum durchgeführt worden, an dem es der 

Beschwerdeführerin ausnahmsweise viel besser als sonst gegangen sei, ist nicht 

plausibel. Die Berichte und vor allem auch die zahlreichen Stellungnahmen im 

Beschwerdeverfahren zeichnen insgesamt ein sehr einseitiges Bild der Sachlage und 

weisen damit auf eine Befangenheit des behandelnden Psychiaters F.___ zugunsten 

der von ihm seit Jahren behandelten Beschwerdeführerin hin, die sich allein mit dem 

therapeutischen Auftrag wohl nicht erklären lässt. Auf die Berichte und Stellungnahmen 

des behandelnden Psychiaters F.___ kann deshalb nicht abgestellt werden. 

Abschliessend ist darauf hinzuweisen, dass die Schlussfolgerungen des 

psychiatrischen Sachverständigen PD Dr. J.___ weitgehend mit jenen von Dr. D.___ 

übereinstimmen, die zu einem früheren Zeitpunkt ein psychiatrisches Gutachten 

erstattet und darin auf eine teilweise gezeigte Aggravationstendenz und eine niedrige 

Leistungsmotivation hingewiesen hatte (vgl. IV-act. 141–55). Auch Dr. D.___ hatte 

(mittelfristig) eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert. Zusammenfassend steht 

also mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, 

dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/20

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4.  

Die Beschwerde ist abzuweisen. Die Gerichtskosten von 600 Franken wären an sich 

der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen 

Prozessführung ist sie von der Pflicht zur Bezahlung der Gerichtskosten befreit. Der 

Staat hat dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin eine Entschädigung 

auszurichten, die 80 Prozent des erforderlichen Vertretungsaufwandes abdeckt (Art. 31 

Abs. 3 AnwG). Der erforderliche Vertretungsaufwand ist als leicht überdurchschnittlich 

zu qualifizieren, weshalb die Entschädigung praxisgemäss auf 80 Prozent von 4’000 

Franken, also auf 3’200 Franken, festzusetzen ist. Sollten es ihre wirtschaftlichen 

Verhältnisse dereinst gestatten, wird die Beschwerdeführerin zur Nachzahlung der 

Gerichtskosten und zur Rückerstattung der Entschädigung für die unentgeltliche 

Rentenrevisionsverfügung auch aus psychiatrischer Sicht uneingeschränkt arbeitsfähig 

gewesen ist.

Der Vergleich zwischen dem medizinischen Sachverhalt im Zeitpunkt der Eröffnung 

der angefochtenen Rentenrevisionsverfügung und der Sachverhaltsannahme, die der 

ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung zugrunde gelegt worden ist, zeigt 

damit eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes der 

Beschwerdeführerin nach der Rentenzusprache, weshalb die Beschwerdegegnerin die 

laufende Rente zu Recht in Anwendung des Art. 17 Abs. 1 ATSG aufgehoben hat. Da 

die Beschwerdeführerin vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung als 

Hilfsarbeiterin tätig gewesen war und da ihr leidensadaptierte Hilfsarbeiten (wieder) 

zumutbar sind, entspricht der Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren 

Invalideneinkommens dem Valideneinkommen. Der Betrag kann bei der Berechnung 

des Invaliditätsgrades folglich mathematisch keine Rolle spielen. Der Invaliditätsgrad ist 

also anhand eines sogenannten Prozentvergleichs zu ermitteln, was bedeutet, dass er 

dem Arbeitsunfähigkeitsgrad – allenfalls korrigiert um einen zusätzlichen Abzug aus 

betriebswirtschaftlich-ökonomischen Gründen – entspricht. Der 

Arbeitsunfähigkeitsgrad beträgt null Prozent. Ein Abzug aus betriebswirtschaftlich-

ökonomischen Gründen ist angesichts des Umstandes, dass die Symptome der 

Beschwerdeführerin keinen organisatorischen oder anderen nur betriebswirtschaftlich 

relevanten Konkurrenznachteil entstehen lassen, nicht gerechtfertigt. Der 

Prozentvergleich ergibt folglich einen Invaliditätsgrad von null Prozent. Die 

Beschwerdeführerin hat deshalb keinen Anspruch mehr auf eine Rente der 

Invalidenversicherung gehabt, womit sich die angefochtene Verfügung als rechtmässig 

erweist.

3.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/20

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Rechtsverbeiständung verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 

ZPO).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin wird von der Pflicht zur Bezahlung der Gerichtskosten von 600 

Franken befreit.

3.

Der Staat hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit 3’200 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.07.2020
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 43 ATSG. Art. 28 IVG. Rentenrevision. Invalidenversicherung. Observation. Würdigung von Berichten der behandelnden Ärzte und versicherungsexternen Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Juli 2020, IV 2018/149).

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		2024-05-26T23:56:02+0200
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