# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 458bc683-f1d5-5df7-80b4-6a41f40e0aad
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-11-03
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Verschlechterung glaubhaft gemacht. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes.
**Docket/Reference:** IV.2013.00417
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00417.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00417
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
vom
3. November 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg
Bonazzi
Sigg Schwarz
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.
1
Die 1962 geborene
X.___
war zuletzt
vom 1. Oktober 2007 bis zum 30. September 2009 als Pflegehelferin im Spital
Y.___
tätig (Urk. 9/12, Urk. 9/21). Am 26. Februar 2009 meldete sich die Versicherte wegen
Rücken
beschwerden
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 9/2).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
tätigte in der Folge erwerbliche und medi
zinische
Abklärungen
und liess die Versicherte begutachten (Urk. 9/44). Nach durchgeführtem
Vorbescheid
verfahren
verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 6. Dezember 2010 einen Rentenanspruch der Versicherten (Urk.
9/58
)
.
Die dagegen erhobene Beschwerde vom
21. Januar 2011 (Urk. 9/68
/3-10
)
hiess das hiesige Gericht
, soweit es darauf eintrat,
mit Urteil
IV.2011.00050
vom 2. Mai 2012
in dem Sinne
gut,
als es die angefoch
tene Verfügung aufhob und feststellte, dass die Versicherte vom 1. September 2009 bis zum 30. April 2010 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente habe
(Urk.
9/90
).
1.2
Am 1
4.
Mai 2012
machte die Versicherte eine Verschlechterung ihres Gesundheits
zustandes geltend und
meldete sich erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 9/89)
.
Mit Eingabe vom 31. August 2012
(Urk. 9/104)
reichte sie diverse medizinische Berichte ein (Urk. 9/103).
Die IV-Stelle
holte einen Bericht des Hausarztes der Versicherten (
Urk.
9/108) sowie Stellungnahmen des Regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) und ihres Rechtsdienstes (
Urk.
9/116/2-6) ein
und verneinte nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
mit Verfügung vom 2. April 2013 einen Leistungsanspruch der Versicherten (Urk. 9/142 = Urk. 2).
2.
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom
7. Mai 2013
Beschwerde und beantragte,
die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr eine Rente zuzusprechen. In
p
rozessualer Hinsicht ersuchte sie um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1).
Mit Beschwerdeantwort vom 14. Juni 2013 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abw
eisung der Beschwerde (Urk. 8), was der Beschwerdeführerin am 17. Juni 2013 mitgeteilt wurde (Urk. 10).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die
Entscheidfindung
erforderlich,
in den nachfolgenden Erwägungen einzuge
hen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1
des Bundesge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
vorzu
gehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV  hat das Bund
esge
richt in BGE 130 V 64 E.
5.2.5
festgehalt
en, dass die versicherte Per
son mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche
Tatsa
chenänderung
glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute
Leistungsbe
gehren
ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserhebliche
n Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art.
57
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
in Verbindung mit Art.
69 ff. IVV; SVR
2006
IV
Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I
457/04
]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a
).
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine
Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125
V
351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
1.6
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vor
instanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (
§
26
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). Gemäss ständiger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung - da diese das Verfahren verlängert und verteuert - abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz
den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der
entscheidrelevante
Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. SVR 1995 ALV Nr. 27 S. 69).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin,
die Abklärungen hätten ergeben, dass insgesamt in somatischer Hinsicht keine Verschlechterung in einer den Anspruch in erheblichem Umfang ändernden Weise dargelegt wor
den sei. Unter Berücksichtigung der neu hinzugekommenen fachärztlich gestellten Diagnose einer Anpassungsstörung
sowie in Anwendung der diesbe
züglichen Rechtsprechung können sich auch insoweit
keine invalidisierenden Einschränkungen
ergeben
. Es würden weder vom
Spital Z.___
noch von
Dr.
med.
A.___
neue Diagnosen oder neue
Funktionseinschrän
kungen
genannt, welche einer dauerhaften und schweren Erkrankung entspr
ä
chen und die bisherige Tätigkeit in erheblicher und neuer Art und Weise einzu
schränken vermöchten
. In Bezug auf den Verdacht einer CPPD
Arthropathie
hielt die Beschwerdegegnerin fest, ein Verdacht sei keine gesicherte Diagnose. Im Bericht des
Spitals Z.___
, Rheumatologie, werde beschrieben, dass ausser Schmerzen an der rechten Schulter keine Störung der Kraft oder Sensibilität vorhanden sei
. Damit bestehe keine Funktionseinschränkung. Die Sonographie der linken Hand habe keine Tendovaginitiden und keine intr
aarti
kuläre Flüssigkeit ergeben. Eine Verschlechterung sei nicht glaubhaft, nicht plausibel und nicht nachvollziehbar dargestellt
(Urk. 2).
2.2
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber im Wesentlichen geltend,
auf
grund der ärztlichen Berichte sei eine Verschlechterung klar ausgewiesen. Gemäss der Beurteilung des
Spitals Z.___
im Bericht vom 5. Februar 2013 leide
sie
neu an einer symptomatischen PHS-
Calcarea
rechts sowie
Rhizarthrose
links. Im Zusammenhang mit den konventionellen radiolo
gischen Aufnahmen der deutlich entzündlichen Komponente sowie den auch
sonografisch
nachgewiesenen Verkalkungen s
t
ehe wahrscheinlich eine
CPPD-
Arthropathie
ursächlich im Vordergrund. Zudem sei auch eine Finger- und
Handgelenkspoliarthrose
aufgetreten, was der Diagnoseliste des Arztberichtes entnommen werden könne
. Auch die aktivierten
Spondylarthrosen
lumbosakral
beidseits seien neu aufgetreten
. Die Einschränkungen seien von der
Beschwer
degegnerin
nicht abgeklärt worden, womit sie gegen den
Untersuchungsgrund
satz
verstossen habe
(Urk. 1).
3.
3.1
Das hiesige Gericht hat im Urteil IV.2011.00050 vom
2.
Mai 2012 (
Urk.
9/90) die – rentenabweisende
-
Verfügung der Beschwerdegegnerin vom
6.
Dezember 2010 aufgehoben und festgestellt, dass die Beschwerdeführerin
(nur, aber immerhin)
vom
1.
September 2009 bis 3
0.
April 2010 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat.
Auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin vom 1
4.
Mai 2012 (
Urk.
9/89) ist die Beschwerdegegnerin
formell
und
– z
umindest anfänglich
–
auch materi
ell
eingetreten
, wobei sie allerdings letztlich dafür hielt, eine rechtserhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei nicht glaubhaft gemacht (
Urk.
2; vgl. E. 4.2.3)
. Demnach ist
zu prüfen
, ob die
Beschwerdegegnerin
eine anspruchsbegründende Verschlechterung des Gesundheitszustandes
zu Recht verneint hat. Vergleichsbasis zu den mit der angefochtenen Verfügung vom
2. April 2013
beurteilten Verhältnissen bildet der Sachverhalt,
auf dessen Grundlage das rechtskräftige Urteil
des hiesigen Gerichts
vom 2. Mai 2012
erging
.
Dem Urteil vom 2. Mai 2012
lag in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen d
as Gutachten vom 4. Juni 2010 zugrunde, worin
Dr.
med.
B.___
, FMH Innere Medi
zin und Rheumaerkrankungen,
als Diagnosen ohne langandauernde Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit
(1) ein chronisches Schmerzsyndrom im Bereich Rücken und periphere Gelenke nicht ausreichend somatisch abstützbar,
Poly
arthralgien
, (2) ein chronisches
cervico
- und
lumbo
sp
ondylogenes
Syndrom, kein
radikuläres
Reiz- oder Ausfallssyndrom, anamnestisch
Radikulopathie
C5 und C6 rechts, (3) eine diffuse idiopathische
skelettale
Hyperostose
im
status
nascendi
, (4) eine Adipositas mit Body-Mass-Index von 32.2 kg/m2, (5) ein metabolisches Syndrom (gestörte
Gluconeogenese
,
Hyperurikämie
,
Hyperlipidä
mie
, arterielle Hypertonie), (6) eine gestörte
Gluco
neo
genese
, (7) anamnestisch ein Reizmagen-Syndrom sowie (8) am 7. April 2006 eine
Arthrodese
MTP-Gelenk I rechts festhielt
(
Urk.
9/44/10)
. Die Arbeitsfähigkeit sei aus rein soma
tischer Sicht für die von der Beschwerdeführerin früher als Pflegeassistentin ausgeübten beruflichen Tätig
keiten im Zeitraum von September 2008 bis – bei grosszügiger Auslegung – August 2009 vollständig eingeschränkt gewesen.
Seit Anfang September 2009 könne er keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für die von der Beschwerdeführer
in
bisher ausgeübten beruflichen Tätigkeiten mehr begründen
(
Urk.
9/44/17)
. Das Gericht erwog, dass die
Beurteilung von Dr.
B.___
, wonach die Beschwerdeführerin aus somatischer Sicht von September
2008
bis August 2009 für die bisherige Tätigkeit als Pflegeassistentin vollständig einge
schränkt war, überzeugend erscheine.
Indessen sei
g
estützt auf die Beurteilun
gen von
Dr.
C.___
und
Dr.
D.___
ab September 2009 von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit
in angepasster Tätigkeit
und gestützt auf die Einschätzung von
Dr.
E.___
ab Januar 2010
von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in wechselbe
lastender leichter Tätigkeit
auszugehen. Ab Begutachtungszeitpunkt (
1.
Juni 2010) sei gemäss
Dr.
B.___
eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in angestammter wie auch angepasster Tätigkeit aus
gewiesen
(Urteil S. 11).
Den von der Beschwer
deführerin nachträglich eingereichten Berichten
könnten keine Anhaltspunkte dafür entnommen werden, dass die Arbeitsfähigkeit ab März 2010 während neun Monaten bis zur Einreichung der Beschwerde (2
1.
Januar 2011) einge
schränkt gewesen sei, weshalb die Einschätzung von
Dr.
B.___
ihre Gültigkeit behalte (
Urk.
9/90/10-12
).
3.2
3.2.1
Hinsichtlich des seitherigen Verlaufes der gesundheitlichen Situation der Beschwerdeführerin ist im Wese
ntlichen Folgendes aktenkundig:
3.2
.2
Die Beschwerdeführerin war vom 10. Juli 2012 bis zum 27. Juli 2012 im
Spital Z.___
hospitalisiert.
Im
von ihr eingereichte
n
Bericht
der Klinik für Rheumatologie
des
Spitals Z.___
vom 2. August 2012 wurden die folgenden Diagnosen festgehalten:
„1.
Exacerbation
(lumbal) eines chronisch rezidivierenden panvertebralen
Schmerzsyndroms mit / bei
-
Diskusprotrusion
C4/5 und C5/6 mit
foraminaler
Einengung rechts mehr als links, leichter
Osteochondrose
C5/6, Spondylose ohne
Neu
rokompression
(MRT HWS 28.04.2010)
-
Diskusprotrusionen
L1 bis S1, L2/3 mit geringer Beeinträchtigung der Nervenwurzel L3 rechts,
spon
d
ylarthrosebedingt
etwas
E
nge L5/S1 beidseits (MRI LWS 28.04.2010)
-
WS-Fehl(schon-)
haltung
, muskulärer
D
ysbalance
, lumbalem
panverteb
ralem
muskulärem
Hartspann
-
a
ktivierten
Spondylarthrosen
lumbosakral
beidseits (
Skelettszintigra
phie
12.07.2012)
2.
Finger- und Handgelenks-Polyarthrose
-
Aktuell aktivierte Radiokarp
a
larthrose links (Skelettszintigraphie 12.07.2012)
3.
PHS
calcarea
rechts
-
Rx
Schulter rechts (07/12)
4.
Anpassungsstörung
-
DD Schmerzverarbeitungsstörung
5.
Osteopenie
mit Vitamin D3-Mangel
6.
Arterielle Hypertonie
7.
Erhöhte Transaminasen
-
DD schmermittelinduziert, NAFLD bei Adipositas
.“
Die Beschwerdeführerin sei durch den Hausarzt wegen
Exacerbation
(lumbal) eines chronisch rezidivierenden panvertebralen Schmerzsyndroms zugewiesen worden. Bei Eintritt habe sie berichtet, seit zwei Jahren rezidivierend Rücken
schmerzen mit gelegentlicher Ausstrahlung in die Beine zu verspüren. Diese hätten vor drei Wochen akut
exacerbiert
, seither habe sich die Situation trotz ausdosiertem Voltaren und
Mydocalm
nicht beruhigt. Sie habe in den letzten Jahren verschiedenste Ärzte wegen ihrer wechselnden Schmerzen am Bewe
gungsapparat konsultiert. Letztmalig
habe
im Frühjahr 2012
in
der
Rheumakli
nik
der
Klinik F.___
eine Abklärung stattgefunden, wo sich keine neuen Aspekte ergeben hätten. In Ergänzung zu den ambulant vorgenommenen Untersuchungen sei im
Spital Z.___
eine Skel
ettszintigraph
ie durchgeführt worden.
Diese zeige deutlich aktive degenerative Veränderungen, insbesondere eine hochaktive
Spondylarthrose
lumbosakral
beidseits, dies als gutes Korrelat für die von der Patientin beschriebenen
lumbosakralen
Beschwerden. Es hätten sich erneut keine
synovitischen
Veränderungen gezeigt. In Zusammenschau mit den Vorbefunden sowie den im Februar 2012 im
F.___
durchgeführten serologischen Untersuchungen bestehe nach wie vor kein Hinweis auf eine chronisch entzündliche Erkrankung, insbesondere sei nicht von einer rheumatoiden Arthritis oder einer
Spondyloarthropathie
auszu
gehen. Der Beschwerdeführerin sei eine Infiltration der aktivierten
Facettenge
lenke
angeboten und empfohlen worden, sie habe diese jedoch dezidiert abge
lehnt. Es sei ein Physiotherapie-Programm etabliert worden. Zudem sei die Analgesie auf
Mefenacid
gewechselt worden. Darunter sei es zu einer Stabili
sierung und
Regredienz
der Beschwerden gekommen.
Bereits kurz vor der
Hospitalisation
sei durch die Vertretung des Hausarztes eine aktivierte Radiocarpalarthrose links diagnostiziert worden, diese habe sich in der Skelettszintigrafie bestätigt. Unte
r
topischer
NSAR-Therapie,
oralen Analge
tika sowie konsequentem Tragen einer Handgelenksmanschette habe sich eine deutliche
Regredienz
der Beschwerden gezeigt.
Die Beschwerdeführerin habe seit längerem über bestehende Schmerzen in der rechten Schulter sowie
Exacerbation
derselben um den
Hospitalisationstermin
geklagt. Klinisch
hätten
sich eine deutliche
Impingementsymptomatik
sowie
eine
subacromiale
Reizung gezeigt. Konventionell radiologisch habe sich eine Kalkformation in der
Supraspinatussehne
gezeigt, was sich
ultrasonografisch
bestätigt habe. Eine lokale Infiltration der Schulter sei von der Besch
werdefüh
rerin abgelehnt worden.
Im Rahmen der aktuellen
Hospitalisation
sei eine psychiatrische Beurteilung durchgeführt worden. Dabei sei eine erhebliche
Schmerzverarbeitungs
proble
matik
erkannt worden. Aufgrund diverser
Medikamenten
unverträglichkeiten
sowie fehlender klarer depressiver Komponente sei von einer
schmerzmodulie
renden
Psychopharmakotherapie eher abgeraten worden.
Laborchemisch hätten si
ch leicht erhöhte Transaminasen
ergeben. Differenzialdi
agnostisch kämen sowohl eine Induktion durch langzeitigen Schmerzmittelkonsum sowie eine
habitusbedingte
Fettlebererkrankung in Frage. Es sei einmalig eine Verlaufskontrolle durchgeführt worden, wo sich eine leichte Besserung gezeigt habe (Urk. 9/103
/
11 f.
).
3.
2.3
Die Beschwerdeführerin hielt sich
anschliessend
vom 27. Juli 2012 bis am 9. August 2012 in der
Klinik G.___
auf.
Im Austrittsbericht vom 20. August 2012 wurde ausgeführt, der Einstieg in das integrierte interdiszipli
näre Therapieprogramm
sei ihr
aufgrund der persistierenden Schmerzen zunächst schwer gefallen. Im Verlauf habe sich die komplexe Schmerzsituation nach wie vor schwankend gezeigt, jedoch habe zumindest teilweise eine leichte Verbesserung erzielt werden können. In den Assessments habe sich ein bezüg
lich Angst grenzwertiger HADS-Test ergeben, eine signifikante Störung oder Depression
liege
aber nicht vor. Auffallend seien aber die
Scores
im FABQ gewesen, die auf angstbedingtes Vermeidungsverhalten hinwiesen.
Es hätten zwei psychologische Einzeltherapiesitzungen stattgefunden. In den Gesprächen seien die Themen Schmerzbewältigung, Selbstsorge und Aktivierung eigener Resso
ur
cen im Bereich Bewegung im Vordergrund gestanden. Die Beschwerde
führerin kenne Schmerzbewältigungsstrategien und könne diese anwenden. Zudem habe sich ihre Selbstsorge verbessert. Die finanzielle Unterstützung durch die Sozialhilfe belaste die Beschwerdeführerin sehr. Dies sei als relevanter Kontextfaktor zu betrachten. Sie wünsche sich eine baldige Entscheidung der Invalidenversicherung betreffend Rentenleistung. Im Rahmen der Physiothera
pie habe sich aufgrund der komplexen Schmerzsituation und der Kürze des Aufenthaltes ein nach wie vor schwankender Verlauf gezeigt und es habe teil
weise eine leichte Besserung erzielt werden können. Die Beschwerdeführerin
habe
zudem
ihre allgemeine Leistungsfähigkeit steigern können. Im Bereich Wirbelsäule und Extremitäten sei die Beschwerdeführerin tagesabhängig schmerzbedingt eingeschränkt, subjektiv fortbestehend seien Einschlafgefühle der Hände und Füsse. Die Assessments
bei Eintritt und Austritt seien konstant geblieben, es habe jedoch eine leichte Schmerzreduktion von VAS 4 auf VAS 2 erreicht werden können. Am 9. August 2012 habe die Beschwerdeführerin in gutem Allgemeinzustand, bei leicht verbesserter körperlicher Belastbarkeit auf eigenen Wunsch in die gewohnte häusliche Umgebung entlassen werden kön
nen. Es wurde eine
100%ige
Arbeitsunfähigkeit vom 27. Juli 2012 bis 9. August 2012 attestiert
und die Neubeurteilung durch den Hausarzt empfohlen
(Urk. 9/103
/17-19
)
.
3.2.4
RAD-Arzt
Dr.
med.
H.___
, praktischer Arzt,
hielt in seiner Ste
llungnahme vom
5.
September 2012
unter dem Titel versicherungsmedizinische Beurteilung fest, eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei ausgewiesen. Vom Hausarzt sei ein Arztbericht mit Angaben zur Arbeitsfähigkeit in bisheriger und in optimal angepasster Tätigkeit anzufordern
(
Urk.
9/116/3)
.
3
.
2.5
Dr.
med.
A.___
, FMH Allgemeinmedizin
,
führte
in seinem Bericht
an die Beschwerdegegnerin
vom 27. September 2012
aus, die Beschwerdeführerin sei momentan 100
% arbeitsunfähig. Zuletzt habe sie als Pflegeassistentin gear
beitet. Diese Tätigkeit werde in Zukunft sicher nicht mehr möglich sein, da sie an chronischen Rückenschmerzen leide. In einer behinderungsangepassten Tätigkeit mit Wechselbelastung
sei eine Arbeitsfähigkeit von 50 % zu vermuten, welche bei günstigem Verlauf gesteigert werden könne (Urk. 9/108).
3
.
2.6
RAD-Arzt
Dr.
H.___
, hielt in seiner Stellungnahme vom 4. Oktober 2012 fest, aufgrund der Defizite im Rahmen des Gesundheitsschadens könne nach
vollzogen werden, dass die bisherige Tätigkeit nicht mehr zumutbar sei. Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit für behinderungsangepasste Tätigkeiten (50 % Arbeitsunfähigkeit) könne aus medizinisch-theoretischen Überlegungen nicht ohne weiteres nachvollzogen werden. Er empfehle daher
,
eine
bidiszipli
näre
rheumatologisch-psychiatrische Begutachtung zu veranlassen (Urk. 9/116
/4
).
3.
2.7
Im
von der Beschwerdeführerin eingereichten
Bericht der Klinik für Rheumatolo
gie des
Spitals Z.___
vom 5. Februar 2013
wurde zusätzlich zu den bereits im Bericht vom 2. August 2012 erwähnten Diagnosen die folgende Diagnose genannt:
„-
Hochgradiger Verdacht auf CPPD-
Arthropathie
-
PHS
calcarea
rechts mit begleitender Bursitis
subacromialis
-
STT-Arthrose Hände beidseits
-
Symptomatische
Rhizarthrose
links mehr als rechts
“
Es wurde ausgeführt, die Beschwerdeführerin
leide an einer symptomatischen PHS
calcarea
rechts sowie
Rhizarthrose
links. In Zusammenschau mit den kon
ventionell radiologischen Aufnahmen der deutlich entzündlichen Komponente sowie den auch
sonographisch
nachgewiesenen Verkalkungen stehe wahr
scheinlich eine CPPD-
Athropathie
ur
s
ächlich im Vordergrund. Eine lokale ult
raschall-gesteuerte Infiltration mit Steroiden lehne die Beschwerdeführerin weiterhin ab (Urk. 9/136).
3.
2.8
Dr.
A.___
hielt in seine
r
zuhanden der Rechtsvertreterin der Beschwerdefüh
rerin verfassten Stellungnahme
vom 21.
Februar 2013 fest, die
se
leide an chronisch rezidivierenden Schmerzen infolge der verschiedenen rheu
matologischen Diagnosen
. Seit ca. sechs Monaten seien die ausgedehnten Rü
ckenschmerzen von der Hals- bis zur Lendenwirbelsäule (
Panvertebralsyndrom
) etwas in den Hintergrund getreten, da Schmerzen im Bereich der rechten Schulter (PHS
calcarea
) und in beiden Handgelenken und Handwurzelknochen (STT-Arthrose) stärker geworden seien. Sie leide seit ca. einem Jahr dermassen st
ar
k, dass sie in ihrem Alltagsleben erheblich eingeschränkt sei und an eine Wiederaufnahme einer Tätigkeit (100 % Arbeitsunfähigkeit) nicht zu denken sei. Insbesondere die aktuellen Handgelenksbeschwerden seien im Alltag sehr ein
schränkend (Urk. 9/136
/3-4
).
3.
2.9
In ihrer Stellungnahme vom 28. Februar 2013 führte RAD-Ärztin
Dr.
med.
I.___
, FMH Arbeitsmedizin und Allgemeinmedizin,
aus, es wü
rden weder vom
Spital Z.___
noch von
Dr.
A.___
neue Diagnosen oder neue Funktionseinschränkungen, welche einer dauerhaften und schweren Erkrankung entspr
ä
chen und die bisherige Tätigkeit in erheblicher und neuer Art und Weise einzuschränken vermöchten, genannt. Ein Verdacht sei keine gesicherte Diagnose. Im Bericht des
Spitals Z.___
werde beschrie
ben, dass ausser Schmerzen der Schulter rechts keine Störung der Kraft oder Sensibil
i
tät vorhanden sei. Damit bestehe keine Funktionseinschränkung. Die Sonographie der linken Hand habe keine
Tendovagnitiden
und keine intraarti
kuläre Flüssigkeit ergeben. Zudem sei eine adäquate Therapie der Schmerzen (mit Steroiden) von der Beschwerdeführerin abgelehnt worden, womit die
Basis
behandlung
und konsekutive Schmerztherapie inadäquat sei. Eine Verschlech
terung sei aus arbeitsmedizinischer Sicht nicht
glaubhaft, nicht plausibel und nicht
nachvollziehbar dargestellt (Urk. 9/141).
4.
4.1
Aus
dem Bericht des
Spitals Z.___
vom
2. August 2012
geht her
vor, dass
bei der Beschwerdeführerin
deutlich aktive degenerative Veränderun
gen, insbesondere eine hochaktive
Spondylarthrose
lumbosakral
beidseits,
vor
l
ie
gen
. Es
wurde
weiter
festgehalten, dass sich erneut keine
synovitischen
Ver
änderungen gezeigt hätten. In Zusammenschau mit den Vorbefunden sowie den im Februar 2012 im
F.___
durchgeführten serologischen Untersuchungen bestehe nach wie vor kein Hinweis auf eine chronisch entzündliche Erkrankung, insbesondere sei nicht von einer rheumatoiden Arthritis oder einer
Spondy
loarthropathie
auszugehen
(Urk. 9/103/
11)
. I
m Rahmen der
Hospitalisation
sei
es zu einer Stabilisierung und
Regredienz
der Beschwerden
gekommen
(Urk. 9/103/
12).
Aus dem Austrittsbericht der
Klinik G.___
vom 2
0.
August 2012
ergibt sich sodann, dass es w
ährend des Aufenthaltes zu einer leichten Schmerzreduktion
gekommen
ist
und die Beschwerdeführerin in gutem Allgemeinzustand bei leicht verbesserter körperlicher Belastbarkeit
hat
entlassen werden
können
(Urk. 9/103/
19).
Die Einschätzung der Arbeitsfähig
keit wurde dem Hausarzt überlassen. Dieser hielt in seinem Bericht vom 27. September 2012 fest, in einer behinderungsangepassten Tätigkeit mit Wechselbelastung sei eine Arbeitsfähigkeit von 50 % zu vermuten, welche bei günstigem Verlauf gesteigert werden könne (Urk. 9/108
), ohne dies näher zu begründen
.
RAD-Arzt
Dr.
H.___
empfahl in seiner Stellungnahme vom 4. Oktober 2012 eine rheumatologisch-psychiatrische Begutachtung, da die vom Hausarzt vorgenommene Einschätzung der Arbeitsfähigkeit
mit
50 % für
behin
derungsangepasste
Tätigkeiten aus medizinisch-theoretischer Sicht nicht ohne weiteres nachvollzo
gen werden könne (Urk. 9/116/
4). Der Rechtsdienst der Beschwerdegegnerin
kam
in der betreffenden Stellungnahme vom 9./1
2.
Oktober 2012
z
um Schlu
ss
, dass aus der Sicht eines medizinischen Laien
in somatischer Hinsicht
keine
erhebliche
Verschlechterung des Gesundheitszu
standes
dargelegt werde
.
Von einer weiteren somatischen Begutachtung sei des
halb abzusehen. Zudem könne festgehalten werden, dass unter Berücksichti
gung der neu hinzugekommenen fachärztlich gestellten Diagnose der
Anpas
sungsstörung
sowie in Anwendung der geltenden Rechtsprec
hung bezüglich dieser Diagnose
sich keine eventuell invalidisierenden Einschränkungen ergeben könnten, weshalb auch von einer psychiatrischen Begutachtung abzusehen sei
(Urk.
9/116/6). RAD-Ärztin
Dr
.
I.___
,
welcher
diese Stellungnahme
von der Beschwerdegegnerin zur Beurteilung vorgelegt wurde
, bemerkte dazu lediglich, es sei somit auf die Begutachtung zu verzichten (
Urk.
9/116/6).
Am 5. Februar 2013 wurde
jedoch
anlässlich einer ambulanten Kontrolle
im
Spital Z.___
- neu -
die Verdachtsdiagnose einer
CPPD-Arthropa
thie
gestellt
(Urk. 9/136 S. 2)
.
Hausarzt
Dr.
A.___
gab
am 2
1.
Februar
2013
an,
die Rückenbeschwerden
seien
seit circa sechs Monaten
in den Hinter
grund getreten
, da die Schmerzen im Bereich der rechten Schulter und in beiden Handgelenken und Handwurzelknochen stärker geworden seien. Die Beschwer
deführerin leide seit circa ei
nem Jahr derart stark, dass an
eine Wiederaufnahme einer Tätigkeit nicht zu denken sei
.
Er empfahl den
Beizug
einer Stellungnahme des behandelnden Rheumatologen des
Spitals Z.___
(Urk. 9/136/
3)
.
RAD-Ärztin
Dr.
I.___
hielt
daraufhin
in ihrer Stellungnahme vom 28. Februar 2013 fest, es würden weder vom
Spital Z.___
noch von
Dr.
A.___
neue Diagnosen oder neue
Funktions
einschränkungen
, welche einer dauerhaften und schweren Erkrankung entsprächen und die bisherige Tätigkeit in erheblicher und neuer Art und Weise einzuschränken vermöchten, genannt.
Eine Verschlechterung sei aus arbeitsmedizinischer Sicht nicht
glaub
haft, nicht plausibel und nicht
nachvollziehbar dargestellt
(Urk. 9/141)
.
Dem kann aufgrund der nachfolgenden Erwägungen nicht gefolgt werden.
4.2
4.2.1
Wie eingangs dargelegt (vgl. E. 1.1), kommt zwar der
Untersuchungsgr
undsatz im Rahmen von Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV nicht zum Tragen
. Die versicherte Person ist somit beweisführungsbelastet, was den
Eintretenstatbestand
angeht. Indessen verdrängt diese Last den Untersuchungsgrundsatz nur soweit, wie der Zweck der
Eintretensvoraussetzung
es erfordert: Verhindert werden soll, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begrün
deten, das heisst keine Veränderung des S
a
chverhalts darlegenden
Rentengesu
chen
befassen muss. Die herabgesetzte Beweisanforderu
ng des
Glaubhaftma
chens
ist dieser
Zielsetzung entsprechend zu handhaben. Somit muss es genü
gen, dass für den geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigs
tens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Mög
lichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Sachverhaltsänderung nicht erstellen lassen
(Urteil des Bundesgerichtes 9C_838/2011 vom 28. Februar 2010 E. 3.3 mit Hinweisen)
.
4.2.2
Wie der Rechtsdienst der Beschwerdegegnerin zu Recht bemerkte, liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass bei der Beschwerdeführerin – neu – ein psychi
sches Leiden mit Krankheitswert bestehen könnte. Solches wurde denn von ihr auch nicht geltend gemacht.
4.2.3
Während Dr.
B.___
in seinem Gutachten vom 4. Juni 2010 ausdrücklich darauf hingewiesen hatte, dass die aus differenzialdiagnostischen Überlegungen durch
geführten Röntgenaufnahmen keinen Hinweis auf eine
Kristallablagerungser
krankung
dokumentiert hätten (Urk. 9/44/11), wurde im Bericht des
Spitals Z.___
vom 5. Februar 2013 der hochgradige Verdacht auf eine
Kalziumpyrophosphat-
Dihydrat
(CPPD)-(Kristall-)
Arthropathie
erhoben. Auf
grund der am 5. Februar 2013 durchgeführten Sonographie wurde sodann erst
mals auf eine deutlich entzündliche Komponente hingewiesen (Urk. 9/136/1-2). Damit ist eine anspruchserhebliche Änderung des somatischen Gesundheitszu
standes der Beschwerdeführerin zwar nicht ausgewiesen. Aufgrund der im genannten Bericht gemachten Feststellungen besteht aber ein hinreichender Anhaltspunkt dafür, dass sich der somatische Gesundheitszustand in einem substantiellen, nicht von vornherein leistungsunerheblichen Mass verändert haben könnte.
Entgegen der von RAD-Ärztin Dr.
I.___
offenbar vertretenen Auffassung war unter diesen Umständen auf die Neuanmeldung einzutreten - soweit das mit dem Einholen eines Arztberichts nicht sowieso bereits geschehen war (E. 3.2.5) - und wäre sie verpflichtet gewesen, hinsichtlich des somatischen Gesundheitszustandes von Amtes wegen vertiefte Abklärungen (
Beizug
eines Arztberichtes des behandelnden Rheumatologen des
Spitals Z.___
, eventuell
persönli
che Untersuchung durch den RAD oder
Beizug
eines externen Gutach
ters)
vorzunehmen. Indem die Beschwerdegegnerin stattdessen ohne weiteres die Abweisung des Leistungsbegehrens verfügte, hat sie den
Untersu
chungsgrundsatz
verletzt. Dass die Beschwerdeführerin offenbar eine adäquate Therapie der Schmerzen (mit Steroiden) ablehnt, ändert daran nichts. Wohl gilt im Gebiet der Invalidenversicherung ganz allgemein der Grundsatz "(Selbst-)
Eingliederung vor Rente" und hat die versi
cherte Person deshalb von sich aus das ihr Zumutbare zur Verbes
serung der Er
werbsfä
higkeit beizutragen, in erster Linie durch Aus
schöpfung sämtlicher zumutbarer medizi
nischer Behandlungs- und weiterer therapeuti
scher Möglich
keiten. Kommt sie dieser
Schadenminde
rungs
pflicht
nicht in ge
nügender Weise nach, kann dies aber nur unter den Voraussetzungen von Art. 21 Abs. 4 ATSG (Durchführung eines Mahn- und
Bedenkzeitverfahrens
) zur ganzen oder teil
wei
sen, vorüberge
henden oder dau
ern
den Ablehnung der Rente führen (vgl. BGE 127 V 298 E. 4.b.cc, mit Hin
weisen).
4.3
Es ergibt sich somit, dass die Beschwerdegegnerin den somatischen Gesundheits
zustand der Beschwerdeführerin sowie dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nicht genügend abgeklärt hat.
Die
angefochtene Verfügung ist daher aufzuheben und die
Sache zur
weiteren Abklärung im Sinne der vorste
henden Erwägungen (Ziff. 4.2.3) sowie zur neuen Verfügung
an die
Beschwe
r
degegnerin
zurückzuweisen.
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
5
.
Bei diesem Ausgang
des Verfahrens ist das Gesuch der Beschwerdeführerin vom 7. Mai 2013 um unentgeltliche Rechtspflege (Urk. 1 S. 2) gegenstandslos geworden.
6.
6.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen.
6.2
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2),
weshalb die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin auf
zuerlegen sind.
6
.3
Nach
§ 34 Abs. 1
GSVGer
hat die obsiegende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeu
tung der Streitsache, der Schwierig
keit des Prozesses und dem Mass des Obsie
gens bemessen (§ 34 Abs. 3
GSVGer
). Vorliegend erscheint die von der
Rechts
vertreterin
der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 20. Oktober 2014 (Urk. 12) geltend gemachte Prozessentschädigung von Fr. 1'716.10 (inkl. Mehr
wert
steuer und Barauslagen) als angemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass
die angefochtene Verfügung vom
2.
April 2013 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu ver
füge.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
800
.-- werden
der Beschwerde
gegnerin
auferlegt
.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die
Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine
Prozessentschä
digung
von
Fr.
1‘716.10
(inkl. Barauslagen und
MwSt
)
zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Lotti Sigg
Bonazzi
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von Urk. 12
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
(im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht