# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fe7b12ee-95bb-597b-a84f-c16632388f2b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 25.01.2012 UE110200
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE110200_2012-01-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UE110200-O/U/bee 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. K. Balmer, Präsident, lic. iur. W. Meyer und 

Ersatzoberrichter lic. iur. R. Schmid sowie die Gerichtsschreiberin 

Dr. C. Schoder 

 

Beschluss vom 25. Januar 2012 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,  
Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Nichtanhandnahme einer Untersuchung  
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft I vom 22. September 2011, VAR/A-4/2011/149 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Am 10. Juli 2011 erstattete die in B._____ ansässige Rechtsanwältin 

C._____ bei der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich Strafanzeige wegen 

Drohung etc. zum Nachteil von A._____ (Künstlername: A1._____) (Urk. 10/1). 

2. Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich verfügte am 22. September 

2011 die Nichtanhandnahme der Strafuntersuchung (Urk. 5). 

3. A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) erhob am 4. Oktober 2011 per-

sönlich beim Obergericht des Kantons Zürich Beschwerde und stellte sinngemäss 

den Antrag, es sei eine Strafuntersuchung durchzuführen (Urk. 2). Ausserdem er-

suchte er sinngemäss um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. Urk. 

3-3 und 3-4). 

4. In der Eingabe vom 6. Dezember 2011 verwies die Staatsanwaltschaft auf 

die Begründung der angefochtenen Verfügung und die Akten. Ihrer Ansicht nach 

ändern die vom Beschwerdeführer als Beschwerdebeilage sowie fortlaufend zu 

den Akten gereichten Unterlagen nichts am angefochtenen Entscheid (Urk. 9). 

Wegen einer Änderung im Beschäftigungsgrad eines Richters ergeht der Ent-

scheid nicht in der ursprünglich angekündigten Besetzung. 

II. 

1. Gemäss Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO eröffnet die Staatsanwaltschaft eine Un-

tersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der 

Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatver-

dacht ergibt. Die Eröffnung wegen "hinreichendem Tatverdacht" setzt voraus, 

dass ernsthafte Gründe für das Vorliegen einer Straftat sprechen (Niklaus 

Schmid, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, Zürich/St. Gal-

len 2009, N. 3 zu Art. 309 StPO; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 

1B_476/2011 vom 30. November 2011 E. 3.5 und E. 3.6). 

- 3 - 

2.   

2.1 Die Staatsanwaltschaft geht von folgendem Sachverhalt aus (vgl. Urk. 5): 

Der Beschwerdeführer habe am 10. Juni 2011 um circa 16.30 Uhr eine Vi-

deobotschaft über Skype erhalten, welche sich im Gesamtkontext als 

Morddrohung deuten lasse. Seit November 2009 seien beim Beschwerde-

führer insgesamt sechs Drohungen eingegangen. Des Weiteren soll der Ruf 

des Beschwerdeführers durch unfundierte und diskreditierende Meinungs-

äusserungen zum künstlerischen Wert seiner Arbeit über Facebook und Wi-

kimedia Commons (freie internationale Sammlung von Bildern, Videos und 

Hördateien) geschädigt und der Post- und Telefonverkehr sowie die Internet-

Aktivitäten gestört worden sein. So seien im Jahr 2010 unter anderem ein In-

ternet-Blog des Beschwerdeführers während zwei Monaten lahmgelegt, der 

Beschwerdeführer vom Zugriff auf den eigenen Facebook-Account ausge-

schlossen sowie Facebook-Freundschaften gelöscht worden. Schliesslich 

sollen die geschäftlichen Aktivitäten des Beschwerdeführers behindert wor-

den sein, indem ein Käufer aus den USA unerklärlicherweise vom beabsich-

tigten Kauf von 100 Bildern des Beschwerdeführers zurückgetreten sei. Fer-

ner sei im Januar 2010 eine zugesagte Lesung durch das D._____ bezüg-

lich eines vom Geschädigten verfassten Lyrikbandes abgesagt worden.  

2.2 Nach den weiteren Ausführungen der Staatsanwaltschaft habe der Be-

schwerdeführer in der Einvernahme vom 9. August 2011 zu Protokoll gege-

ben, er engagiere sich in der Öffentlichkeit "humanitär-politisch". Er stehe of-

fen in Opposition zur offiziellen Linie der Schweizerischen Volkspartei (SVP). 

Bezüglich der beanzeigten Drohungen habe der Beschwerdeführer ausge-

führt, er habe kurz nach der Abstimmung über die Minarett-Initiative Ende 

November 2009 nachts auf seinem Festnetzanschluss einen anonymen An-

ruf erhalten, und eine männliche Stimme habe mit den Worten "wir kriegen 

dich" gedroht. Im September 2010 habe eine ihm bekannte Person als 

"messenger" fungiert und ihm die Mitteilung überbracht, dass man ihn mit 

einer "eisernen Jungfrau" kitzeln solle. Sodann habe jemand eine Manipula-

tion seines Internetlinks, welche auf seine eigene Bildersammlung leite, vor-

genommen, so dass seine Person mit einem Bild, welches einen Sarg mit 

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einem Wecker abbilde, in Verbindung gebracht worden sei. Schliesslich ha-

be er am 10. Juni 2011, um circa 16.30 Uhr, auf seinem PC an einem Text 

für Barack Obama gearbeitet. Dabei sei im entsprechenden Word-Dokument 

ein Buchstabe von einem zweiten Wort zum ersten gesprungen, was 

schliesslich die Worte "Tot he" ergeben habe. In jenem Moment habe er eine 

Videobotschaft über Skype erhalten, worin eine ihm unbekannte Person 

wortlos mit dem Zeigfinger langsam auf ihn gezeigt habe. Im Gesamtkontext 

könne dies einerseits eine Drohung gegen ihn und andererseits auch eine 

Drohung gegen Barack Obama gewesen sein, weshalb er sich ans Weisse 

Haus gewandt und den Vorfall dort gemeldet habe. Bezüglich seiner ge-

schäftlichen Beziehungen habe der Beschwerdeführer dargelegt, dass ein 

Freund des Facebook-Gründers Zuckerberg bei ihm 100 Originalbilder zu je 

Fr. 3'000.-- habe kaufen wollen. Das Geschäft sei dann aber nicht zustande 

gekommen, was auf Mobbinghandlungen einer Drittperson zurückgehe. Hin-

ter den gegen ihn ausgesprochenen Drohungen und dem gegen ihn geführ-

ten Mobbing stehe mutmasslich die SVP bzw. Blocher- und SVP-nahe Krei-

se. Allenfalls komme auch seine frühere Arbeitgeberin, die E._____ (…), als 

Urheberin in Frage, da er dort als Senior Relationship Manager mit dem Zu-

ständigkeitsbereich Asienmarkt tätig gewesen sei und sich ein sensibles 

…wissen angeeignet habe. Er denke, dass seine frühere Arbeitgeberin ver-

suche, jegliche Publikation seinerseits zu verhindern bzw. ihn "mundtot" zu 

machen. 

2.3 Aufgrund dieser Beweislage schloss die Staatsanwaltschaft, dass - unab-

hängig davon, ob die beanzeigten Sachverhalte die rechtliche Qualifikation 

von Straftatbeständen erfüllen oder ob es sich dabei um zivilrechtliche Fra-

gen handle - die Täterschaft nicht ermittelt werden könne. Insbesondere 

würden keine konkreten Hinweise auf die vom Beschwerdeführer weitge-

fasste mögliche Täterschaft, welche er in SVP- und E._____-nahen Kreisen 

vermute, ausgemacht werden können. Im jetzigen Zeitpunkt gebe es keine 

Möglichkeiten, weitere Ermittlungen zur Eruierung der Täterschaft einzulei-

ten. Der Vollständigkeit halber sei speziell darauf hinzuweisen, dass der Er-

mittlungsansatz der Videobotschaft über Skype nichts hergebe. Es sei tech-

- 5 - 

nisch nicht möglich, diesen Gesprächsverkehr zu kontrollieren, solange eine 

konkrete Zielperson (bzw. deren Computer / IP-Adresse) nicht bekannt sei. 

2.4 Der Beschwerdeführer anerkennt den in der Nichtanhandnahmeverfügung 

dargestellten Sachverhalt. Er beanstandet indessen, dass die Staatsanwalt-

schaft nicht berücksichtige, dass er den Bedroher wiedererkennen würde. 

Seiner Ansicht nach hätte die Staatsanwaltschaft ein Phantombild erstellen 

müssen. 

2.5 Weiter führt der Beschwerdeführer aus, dass auf zwei seiner Blogs der Link 

zur Publikation vom 9. September [Angabe ohne Ort] in der F._____ (Arbeit 

Memorial 9/11) deaktiviert worden sei. Bei der Google-Suche "A1._____ … 

schweiz" würden derzeit sieben Bilder erscheinen, die nicht zu ihm gehörten. 

Er frage sich, wer dies "moderiert" habe. Er, der Beschwerdeführer, störe die 

Errichtung der "Bauerndiktatur", weshalb er gemobbt werde. 

2.6 Als Beilage reicht der Beschwerdeführer zwei Schemata zu den Akten. Die-

se bringen die Ansicht des Beschwerdeführers zum Ausdruck, dass er im 

Zusammenhang mit seinem Engagement für den Fall Roman Polanski (Frei-

lassung aus der Auslieferungshaft) in seinem Ruf geschädigt (Urk. 3/1) und 

in der Kommunikationsfreiheit gestört worden sei (Urk. 3/2). In einer eben-

falls zu den Akten gereichten Notiz (Urk. 3/5) äussert sich der Beschwerde-

führer dahingehend, dass die Verfassung des Werks "…" behindert worden 

sei. 

2.7 In der beim Obergericht eingereichten Beschwerdeschrift (Urk. 2) macht der 

Beschwerdeführer keine präziseren Angaben zum mutmasslichen Täter-

kreis, sondern beschränkt sich auf die Vermutung, dass er wegen Störung 

der "Bauerndiktatur" gemobbt werde. 

2.8 Eine nochmalige Durchsicht der Akten (Urk. 10) bestätigt die Auffassung der 

Staatsanwaltschaft, dass keine genügend konkreten Hinweise auf die Täter-

schaft vorliegen. Eine einzige Täterbeschreibung findet sich in einer an Bun-

desrätin Simonetta Sommaruga gerichteten E-Mail des Beschwerdeführers 

- 6 - 

vom tt.mm.2011 (Urk. 10/4). Dieser ist zu entnehmen, dass der Beschwer-

deführer von einem ihm unbekannten Mann per Skype eine Morddrohung 

erhalten habe. Es habe sich um einen [Zitat] "vermutlich aus dem Ostblock 

stammender, ca 45 jähriger, braungebräunter teint, graumeliertem haar mit 

schnurrbart, mit franz. sogenanntem weiss-beigem "marcel" (leibchen ohne 

ärmel), mit ernstem blick" (Urk. 10/4 S. 2) gehandelt. Ebenso wenig finden 

sich in den Akten Angaben bezüglich Personen, welche die Zugangsdaten 

zum Facebook-Account des Beschwerdeführers kennen und als potentielle 

Störer von dessen Internet-Aktivitäten in Frage kommen könnten. 

2.9 Laut Aussagen des Beschwerdeführers in der staatsanwaltlichen Einver-

nahme erfolgte die erste Drohung im November 2009 per Festnetzan-

schluss, wobei dieser Anschluss schon lange nicht mehr bestehe (Urk. 10/5 

S. 4). Der Staatsanwaltschaft ist es deshalb nicht möglich, die anrufende 

Person zu eruieren. Des Weiteren wurde der Beschwerdeführer in der be-

sagten Einvernahme zur angeblich am 10. Juni 2011 ergangenen Morddro-

hung über eine Videobotschaft mittels Skype einlässlich befragt (Urk. 10/5 S. 

6). Wie die Vorinstanz festhielt, ist es technisch nicht möglich, den Ge-

sprächsverkehr per Skype zu kontrollieren und ohne genauere Angaben den 

Täter zu ermitteln. In der Einvernahme berichtete der Beschwerdeführer so-

dann von einer im September 2010 erfolgten Drohung, welche ihm über ei-

nen ihm bekannten "messenger" zugegangen sei. Der Beschwerdeführer 

wollte der Staatsanwaltschaft den Namen des "messengers" jedoch nicht 

bekannt geben (Urk. 10/5 S. 4 f.). Stattdessen gab er an, die Drohung sei im 

Rahmen seiner Kandidatur als Bundesrat erfolgt, er kenne den eigentlichen 

Droher aber nicht (Urk. 10/5 S. 5). Schliesslich ist auch nicht ersichtlich, wel-

che Rolle der ehemalige Lebenspartner des Beschwerdeführers konkret ge-

spielt haben soll. Der Beschwerdeführer warf diesem in der Einvernahme 

vor, bei der ehemaligen Arbeitgeberin vorgesprochen und die "Wiedereintra-

gung" der aufgelösten Partnerschaft mitgeteilt zu haben (Urk. 10/5 S. 8). Auf 

die Frage, weshalb ihm der ehemalige Lebenspartner als "Maulwurf" unter-

gejubelt worden sei, blieb der Beschwerdeführer bei vagen Verdächtigungen 

gegenüber der E._____ (Urk. 10/5 S. 8 f.). 

- 7 - 

2.10 Aufgrund dieser Beweislage ist der Vorinstanz nicht vorzuwerfen, dass sie 

den Tatverdacht als nicht hinreichend (im Sinn von Art. 309 Abs. 1 lit. a 

StPO) qualifizierte. Weitere Erhebungen, namentlich die Erstellung eines 

Phantombildes der auf Skype erschienenen Person, wären im jetzigen Zeit-

punkt sinnlos, zumal der Beschwerdeführer den mutmasslichen Droher nur 

kurz gesehen haben konnte (vgl. Urk. 10/4 S. 2), sich der Vorfall im Juni 

2011, somit vor mehr als einem halben Jahr ereignete und verlässliche Erin-

nerungen nicht mehr zu erwarten sind. Die angefochtene Nichtanhandnah-

meverfügung ist somit nicht zu beanstanden. 

3. Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist 

abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang trägt der Beschwerdeführer die Ge-

richtskosten (Art. 428 Abs. 1 StPO). Aufgrund der Beschwerdebeilagen (Urk. 3/3 

und 3/4) ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer sinngemäss ein Ge-

such um unentgeltliche Rechtspflege stellt. Mangels Erfolgschancen seiner Be-

gehren ist dieses Gesuch ebenfalls abzuweisen (Art. 136 Abs. 1 lit. b StPO ana-

log). 

Es wird verfügt. 
(OR lic. iur K. Balmer) 

 

1. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Beschluss. 

3. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 

14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise 

schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

- 8 - 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 300.-- festgesetzt und dem Beschwerdefüh-

rer auferlegt. 

3. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Beschwerdeführer, unter Beilage von Urk. 9 (per Gerichtsurkunde) 

− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, Besondere Untersuchun-

gen, unter Rücksendung der Akten VAR/A-4/2011/149 (gegen Emp-

fangsschein) 

4. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 

14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise 

schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

- 9 - 

Zürich, 25. Januar 2012 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Präsident: 

 
 
 

lic. iur. K. Balmer 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

Dr. C. Schoder 
 

	Beschluss vom 25. Januar 2012
	
	Erwägungen:
	I.

	1. Am 10. Juli 2011 erstattete die in B._____ ansässige Rechtsanwältin C._____ bei der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich Strafanzeige wegen Drohung etc. zum Nachteil von A._____ (Künstlername: A1._____) (Urk. 10/1).
	2. Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich verfügte am 22. September 2011 die Nichtanhandnahme der Strafuntersuchung (Urk. 5).
	3. A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) erhob am 4. Oktober 2011 persönlich beim Obergericht des Kantons Zürich Beschwerde und stellte sinngemäss den Antrag, es sei eine Strafuntersuchung durchzuführen (Urk. 2). Ausserdem ersuchte er sinngemäss um ...
	4. In der Eingabe vom 6. Dezember 2011 verwies die Staatsanwaltschaft auf die Begründung der angefochtenen Verfügung und die Akten. Ihrer Ansicht nach ändern die vom Beschwerdeführer als Beschwerdebeilage sowie fortlaufend zu den Akten gereichten Unte...
	Wegen einer Änderung im Beschäftigungsgrad eines Richters ergeht der Entscheid nicht in der ursprünglich angekündigten Besetzung.
	II.

	1. Gemäss Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO eröffnet die Staatsanwaltschaft eine Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt. Die Er...
	2.
	2.1 Die Staatsanwaltschaft geht von folgendem Sachverhalt aus (vgl. Urk. 5): Der Beschwerdeführer habe am 10. Juni 2011 um circa 16.30 Uhr eine Videobotschaft über Skype erhalten, welche sich im Gesamtkontext als Morddrohung deuten lasse. Seit Novembe...
	2.2 Nach den weiteren Ausführungen der Staatsanwaltschaft habe der Beschwerdeführer in der Einvernahme vom 9. August 2011 zu Protokoll gegeben, er engagiere sich in der Öffentlichkeit "humanitär-politisch". Er stehe offen in Opposition zur offiziellen...
	2.3 Aufgrund dieser Beweislage schloss die Staatsanwaltschaft, dass - unabhängig davon, ob die beanzeigten Sachverhalte die rechtliche Qualifikation von Straftatbeständen erfüllen oder ob es sich dabei um zivilrechtliche Fragen handle - die Täterschaf...
	2.4 Der Beschwerdeführer anerkennt den in der Nichtanhandnahmeverfügung dargestellten Sachverhalt. Er beanstandet indessen, dass die Staatsanwaltschaft nicht berücksichtige, dass er den Bedroher wiedererkennen würde. Seiner Ansicht nach hätte die Staa...
	2.5 Weiter führt der Beschwerdeführer aus, dass auf zwei seiner Blogs der Link zur Publikation vom 9. September [Angabe ohne Ort] in der F._____ (Arbeit Memorial 9/11) deaktiviert worden sei. Bei der Google-Suche "A1._____ … schweiz" würden derzeit si...
	2.6 Als Beilage reicht der Beschwerdeführer zwei Schemata zu den Akten. Diese bringen die Ansicht des Beschwerdeführers zum Ausdruck, dass er im Zusammenhang mit seinem Engagement für den Fall Roman Polanski (Freilassung aus der Auslieferungshaft) in ...
	2.7 In der beim Obergericht eingereichten Beschwerdeschrift (Urk. 2) macht der Beschwerdeführer keine präziseren Angaben zum mutmasslichen Täterkreis, sondern beschränkt sich auf die Vermutung, dass er wegen Störung der "Bauerndiktatur" gemobbt werde.
	2.8 Eine nochmalige Durchsicht der Akten (Urk. 10) bestätigt die Auffassung der Staatsanwaltschaft, dass keine genügend konkreten Hinweise auf die Täterschaft vorliegen. Eine einzige Täterbeschreibung findet sich in einer an Bundesrätin Simonetta Somm...
	2.9 Laut Aussagen des Beschwerdeführers in der staatsanwaltlichen Einvernahme erfolgte die erste Drohung im November 2009 per Festnetzanschluss, wobei dieser Anschluss schon lange nicht mehr bestehe (Urk. 10/5 S. 4). Der Staatsanwaltschaft ist es desh...
	2.10 Aufgrund dieser Beweislage ist der Vorinstanz nicht vorzuwerfen, dass sie den Tatverdacht als nicht hinreichend (im Sinn von Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO) qualifizierte. Weitere Erhebungen, namentlich die Erstellung eines Phantombildes der auf Sky...

	3. Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 428 Abs. 1 StPO). Aufgrund der Beschwerdebeilagen (Urk. 3/3 und 3/4) ist davon auszug...
	Es wird verfügt.
	1. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
	2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Beschluss.
	3. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. ...
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 300.-- festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
	3. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Beschwerdeführer, unter Beilage von Urk. 9 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, Besondere Untersuchungen, unter Rücksendung der Akten VAR/A-4/2011/149 (gegen Empfangsschein)

	4. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. ...