# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4c201a06-3428-517f-9f27-472b94986344
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-03-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 21.03.2013 UH120379
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UH120379_2013-03-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: UH120379-O/U/bee 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Dr. D. Schwander und 

Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. R. Hürlimann 

 

Beschluss vom 21. März 2013 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____  

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,  
Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Erledigung nach Einsprache gegen Strafbefehl  
 
Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 
vom 23. November 2012, A-4/2011/5011 
 
 

 

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Erwägungen: 

I. 

1. Am 15. August 2011 wurde gegen A._____ (Beschwerdeführer) unter ande-

rem wegen Fälschung von Ausweisen von der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 

(Staatsanwaltschaft) eine Strafuntersuchung eröffnet (Urk. 10/ HD 6). Nach 

Durchführung der Untersuchung erliess die Staatsanwaltschaft am 14. September 

2012 einen Strafbefehl (Urk. 10/ HD 10). Der Beschwerdeführer liess mit Eingabe 

vom 5. Oktober 2012 dagegen Einsprache erheben (Urk. 10/ HD 11). Daraufhin 

lud die Staatsanwaltschaft mit Schreiben vom 10. Oktober 2012 den Beschwerde-

führer auf den 1. November 2012 zu einer Einvernahme vor (Urk. 10/ HD 13). 

Nachdem der Beschwerdeführer zu jener Einvernahme nicht erschienen war, ver-

fügte die Staatsanwaltschaft am 23. November 2012, auf die Einsprache werde 

nicht eingetreten und es werde festgestellt, dass der Strafbefehl vom 

14. September 2012 mit dem Rückzug der Einsprache in Rechtskraft erwachsen 

sei (Urk.  5).  

2. Gegen diesen Entscheid liess der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 

17. September 2012 innert Frist Beschwerde erheben und folgende Anträge stel-

len (Urk. 2 S. 2): 

 "1. Die Nichteintretensverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 
vom 23. November 2012 sei aufzuheben und zur neuen Entscheidung 
an die Vorinstanz zurückzuweisen; ev. es sei festzustellen, dass der 
Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 14. September 
2012 gegen den Beschwerdeführer nicht in Rechtkraft erwachsen ist;  

 2. Der Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zu erteilen; 

 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerde-
gegnerin bzw. des Staates." 

3. Mit Verfügung vom 20. Dezember 2012 wurde der Beschwerde aufschie-

bende Wirkung erteilt und der Staatsanwaltschaft Frist zur Stellungnahme ange-

setzt (Urk. 6). Nach einer Fristerstreckung (Urk. 8) verzichtete die Staatsanwalt-

schaft auf Vernehmlassung (Urk. 9).  

- 3 - 

4. Lediglich soweit erforderlich, d.h. für die Entscheidfindung notwendig, ist 

nachfolgend auf die Vorbringen des Beschwerdeführers näher einzugehen.  

II. 

1. Der Beschwerdeführer liess zur Begründung seiner Beschwerde im 

Wesentlichen ausführen, es treffe nicht zu, dass er unentschuldigt nicht zur Ein-

vernahme vom 1. November 2012 erschienen sei. Ihm sei der Termin von der 

Staatsanwaltschaft per E-Mail und auch mit normaler Post mitgeteilt worden. Am 

26. Oktober 2012, um 5.00 Uhr, habe der Beschwerdeführer der Staatsanwalt-

schaft per E-Mail mitgeteilt, dass er am fraglichen Termin in B._____ [Staat in Eu-

ropa] sei, und habe um eine Terminverschiebung ersucht. Die Staatsanwaltschaft 

habe knapp drei Stunden später per E-Mail bestätigt, dass eine Verschiebung 

grundsätzlich möglich sei, es müssten jedoch Unterlagen nachgereicht werden, 

welche den Aufenthalt dort bestätigen würden. Der Beschwerdeführer habe am 

Tag darauf per E-Mail geantwortet und mitgeteilt, dass er erst am 2. November 

2012 einen entsprechenden Beleg beibringen könne. Am 29. Oktober 2012 habe 

die Staatsanwaltschaft ihm wiederum per E-Mail geantwortet. Darauf sei der E-

Mailverkehr abgebrochen. Ob der Beschwerdeführer das letzte E-Mail der Staats-

anwaltschaft entgegengenommen habe, sei unklar, es könne jedoch davon aus-

gegangen werden, dass er seinen Obliegenheiten nachgekommen sei und der 

Staatsanwaltschaft einen Beleg habe zukommen lassen, welcher den Aufenthalt 

in B._____ bestätigt habe. Dieser sei aber offenbar nicht eingetroffen. Ein Beleg 

für die Anwesenheit in B._____ habe "begriffsnotwendig" erst nach der Ankunft in 

B._____ beigebracht werden können. Der Beschwerdeführer sei erst am Morgen 

des 2. November 2012 in B._____ eingetroffen. Quittungen für seine Anwesenheit 

am 1. November 2012 habe er keine mehr, er habe alles in bar bezahlt und nicht 

damit gerechnet, später den Tag des 1. November 2012 rekonstruieren zu müs-

sen. Aus Auszügen der … [Telekom-Anbieter] und des Bankkontos des Be-

schwerdeführers sei ersichtlich, dass er tatsächlich in B._____ gewesen sei und 

dort telefoniert wie auch Geld abgehoben habe. Am 6. November 2012 habe der 

Beschwerdeführer in B._____ Wohnsitz genommen. Es sei naheliegend, dass der 

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Umzug zum Zeitpunkt, als er von der Einvernahme vom 1. November 2012 

Kenntnis erhalten habe, bereits geplant gewesen sein müsse. Er, der Beschwer-

deführer, habe sich unverzüglich mit der Staatsanwaltschaft in Verbindung ge-

setzt und begründet eine Terminverschiebung verlangt. Als juristischer Laie habe 

er in guten Treuen davon ausgehen können, dass die Verschiebung bewilligt wür-

de, zumal die Staatsanwaltschaft dies signalisiert habe. Es sei aber auch nicht 

klar, ob er überhaupt von der letzten E-Mail der Staatsanwaltschaft Kenntnis er-

halten habe. Schliesslich sei zu berücksichtigen und zweifelhaft, ob der Be-

schwerdeführer mit seinen bekannten psychischen Problemen und seiner der 

Staatsanwaltschaft bekannten Medikation psychisch in der Lage gewesen sei, die 

Korrespondenz zu verstehen oder richtig einzuordnen. Möglich sei auch eine 

krankhafte Angst vor dem Erscheinen bei der Staatsanwaltschaft. Es sei auch da-

von auszugehen, dass der Beschwerdeführer bereits damals nicht mehr einver-

nahmefähig gewesen sei. Da er sich offenbar "derzeit" wieder in einer Klinik auf-

halte, sei auch denkbar, dass er die Korrespondenz schlichtweg vergessen oder 

liegen gelassen habe. Es sei kaum anzunehmen, dass der Beschwerdeführer in 

der Klinik begründete Eingaben verfasst habe. Dieser "evident psychische Aus-

nahmezustand", welcher dazu geführt habe, dass der Beschwerdeführer "offen-

bar" in den Monaten Oktober bis Dezember 2012 ohnehin krank und kaum ein-

vernahmefähig gewesen wäre, sei "gebührend" zu berücksichtigen. Der Be-

schwerdeführer habe seinem Verteidiger per E-Mail schreiben lassen, er sei auf-

grund der heutigen Medikation gar nicht ansprechbar. Zudem falle ins Gewicht, 

dass im ordentlichen Verfahren ein Beschuldigter selbst bei unentschuldigter Ab-

wesenheit Anspruch auf eine Beurteilung durch das Gericht habe und vorliegend 

selbst aus der unentschuldigten Abwesenheit nicht zwingend geschlossen werden 

könne, die abwesende Person bringe damit zum Ausdruck, dass sie die Einspra-

che zurück ziehe. Im Weiteren gelte es zu berücksichtigen, dass am 6. Dezember 

2012 offenbar ein neues Verfahren gegen den Beschwerdeführer eröffnet worden 

sei, weshalb es verfahrensökonomisch sinnvoll wäre, alle Verfahren miteinander 

abzuhandeln. Zusammengefasst lägen Gründe vor, welche das Nichterscheinen 

zur Einvernahme als entschuldbar erscheinen liessen. Die Darstellung des Be-

schwerdeführer treffe "ex post" zu. Die Beschwerdegründe der unrichtigen und 

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unvollständigen Feststellung des Sachverhalts, der Unangemessenheit, der 

Überschreitung des Ermessens und des Missbrauchs des Ermessens bezie-

hungsweise Rechtsverweigerung sowie unter Umständen sogar der Rechtsverlet-

zung seien gestützt auf die Sachverhaltsschilderung gegeben (Urk. 2 S. 4-8).  

2. Gemäss Art. 92 StPO können Verhandlungstermine auf hinreichend 

begründete Gesuche hin verschoben werden. Gesuche um Verschiebung eines 

Termins sind unverzüglich nach Kenntnis des Verschiebungsgrundes zu stellen. 

Ein Verschiebungsgesuch ist lediglich beim Vorliegen von wichtigen Gründen zu 

bewilligen. Berufliche Inanspruchnahme oder Verpflichtungen sind nur in Aus-

nahmefällen als Verschiebungsgründe zu akzeptieren. Dies, sofern durch Doku-

mente belegt wird, welche genau bezeichneten beruflichen Obliegenheiten vom 

Termin abhalten und weshalb diese Obliegenheiten gerade zur fraglichen Zeit 

wahrgenommen werden müssen. Eine einmal erlassene Terminierung bleibt so 

lange gültig, wie sie nicht widerrufen wird. Solange ein Gesuchsteller auf das ge-

stellte Verschiebungsgesuch hin keine Antwort erhalten hat, muss er davon aus-

gehen, dass der mitgeteilte Termin nach wie vor seine Gültigkeit hat (Brüschwei-

ler, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur Schweizerischen Strafpro-

zessordnung [StPO], Zürich Basel Genf 2010, Art. 92 N 6-9).  

3. Der Beschwerdeführer liess im Beschwerdeverfahren ausführen, er 

habe umgehend eine Verschiebung des Einvernahmetermins vom 1. November 

2012 verlangt, diesen Antrag begründet und sich bereit erklärt, nachträglich Bele-

ge nachzureichen. Als juristischer Laie habe er davon ausgehen können, dass die 

Verschiebung bewilligt werde respektive worden sei, zumal die Staatsanwalt-

schaft dies signalisiert habe (Urk. 2 S. 6). 

Den vorliegenden Akten (Urk. 10/HD15 sowie HD19) ist zu entnehmen, dass die 

fallführende Staatsanwältin am 10. Oktober 2012 dem Beschwerdeführer die Vor-

ladung für den 1. November 2012 per E-Mail sowie mit normaler Post zusandte. 

Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, diese Mitteilungen erhalten zu haben (Urk. 

2 S.4 Ziff. 4). Erst mit E-Mail vom 26. Oktober 2012 (frühmorgens) ersuchte der 

Beschwerdeführer alsdann um Verschiebung der Einvernahme (Urk. 10/HD16, 

S.2; Urk. 2 S. 4). Er befinde sich im Ausland. Zum vorgesehenen Termin könne er 

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kurzfristig nicht erscheinen, weil er sich am 1. November 2012 geschäftlich aus-

serplanmässig in B._____ befinde und dort bis zum 19. November 2012 verblei-

ben werde. Die fallführende Staatsanwältin erklärte dem Beschwerdeführer darauf 

gleichentags und wiederum per E-Mail, eine Verschiebung des Termins sei 

grundsätzlich möglich, sie benötige jedoch eine Bestätigung des Arbeitgebers be-

züglich des Aufenthalts in B._____ sowie eine Kopie des Flug- oder Zugbillets für 

die Reise. Nach Erhalt dieser Dokumente könnte die Einvernahme verschoben 

werden. Am 27. Oktober 2012 antwortete der Beschwerdeführer per E-Mail, er sei 

selbstständig erwerbend und werde per Auto nach B._____ reisen. Die ge-

wünschten Dokumente könne er demnach nicht vorlegen. Es bestünde aber die 

Möglichkeit, dass er vor Ort mittels Bezug von Geld an einem EC-Automaten dar-

lege, dass er sich tatsächlich in B._____ befinde. Er werde dies jedoch vermutlich 

erst am 2. November 2012 tun können. Mit E-Mail vom 29. Oktober 2012 erklärte 

die fallführende Staatsanwältin dem Beschwerdeführer, die Einsendung eines 

Bankomatenbelegs sei nicht notwendig. Hingegen bitte sie um Angabe zumindest 

eines Geschäftstermins in B._____ (Nennung von Ort und Geschäftspartner), 

damit die Angaben verifiziert werden könnten. Sodann ersuchte die fallführende 

Staatsanwältin den Beschwerdeführer um Rückmeldung, welche der neuen, vor-

geschlagenen Einvernahmeterminen ihm gehen würden, "in der Annahme, dass 

die Verschiebung gewährt werden kann" (Urk. 10/ HD 16). Dass der Beschwerde-

führer auf diese E-Mail geantwortet hätte, geht aus den Akten nicht hervor; im 

Weiteren finden sich keine Belege in den Akten, die der Beschwerdeführer darauf 

eingereicht hätte (Urk. 10). Ebenso ist aus den Akten nicht erkennbar – und wird 

vom Beschwerdeführer auch nicht geltend gemacht (vgl. Urk. 2) –, dass die 

Staatsanwaltschaft in der Folge das Verschiebungsgesuch des Beschwerdefüh-

rers bewilligt hätte. Wie oben unter Ziffer II. 2. ausgeführt, musste der Beschwer-

deführer unter diesen Umständen davon ausgehen, dass der mitgeteilte Termin 

nach wie vor seine Gültigkeit hat. Zudem legte die fallführende Staatsanwältin in 

ihren E-Mails, wie oben aufgezeigt, dar, dass eine Verschiebung der Einvernah-

me erst nach der Vorlage von Belegen gewährt werden kann. Inwiefern der Be-

schwerdeführer angesichts dieser Angaben hätte davon ausgehen können, die 

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fallführende Staatsanwältin habe signalisiert, eine Bewilligung des Verschie-

bungstermins werde auf jeden Fall erteilt, ist nicht nachvollziehbar.  

Der Beschwerdeführer liess im Weiteren (teils sinngemäss) geltend machen, es 

sei davon auszugehen, dass er aufgrund psychischer Probleme zum fraglichen 

Zeitpunkt, am 1. November 2012, nicht einvernahmefähig gewesen sei. Aus dem-

selben Grund sowie angesichts der Medikamente, welche er eingenommen habe, 

sei zudem zweifelhaft, ob er die im Zusammenhang mit dem Vorladungstermin 

geführte Korrespondenz habe verstehen und einordnen können. Vor dem Hinter-

grund, dass es dem Beschwerdeführer im fraglichen Zeitpunkt gemäss eigenen 

Angaben möglich war, ein Fahrzeug von C._____ [Staat in Europa] bis nach 

B._____ zu lenken (Urk. 2 S. 5; Urk. 3/6), erscheint es als wenig glaubhaft, dass 

er durch psychische Probleme und/oder Medikamente derart eingeschränkt ge-

wesen sein soll, dass er weder einvernahmefähig noch in der Lage gewesen sein 

soll, die Korrespondenz betreffend Verschiebung der Einvernahme in ihrer Bedeu-

tung zu erfassen. Den Akten ist denn ausser seinen eigenen Behauptungen auch 

nichts zu entnehmen, wonach der Beschwerdeführer im fraglichen Zeitpunkt unter 

derart massiven psychischen Problemen gelitten hätte, dass ihm eine Teilnahme 

an einer Einvernahme nicht möglich gewesen wäre. Angesichts der vorliegenden 

E-MailKorrespondenz drängt sich denn auch der Schluss auf, dass der Be-

schwerdeführer sehr wohl in der Lage war, adäquat auf die Problematik mit der 

auf den 1. November 2012 angesetzten Einvernahme zu reagieren. Nicht nur bat 

er um eine Verschiebung derselben, sondern machte der fallführenden Staatsan-

wältin Vorschläge, mit welchen Belegen er seine Unabkömmlichkeit darlegen 

könnte.  

Zusammenfassend ist aufgrund des oben Ausgeführten erstellt, dass der Be-

schwerdeführer ohne rechtsgenügende Entschuldigung nicht zur Einvernahme 

vom 1. November 2012 erschien. Art. 355 StPO hält fest, dass eine Einsprache 

gegen einen Strafbefehl als zurückgezogen gilt, wenn die Person, welche Ein-

sprache erhoben hat, trotz Vorladung einer Einvernahme fern bleibt (Art. 355 

Abs. 2 StPO). Folglich nahm die Staatsanwaltschaft zu Recht einen Rückzug der 

Einsprache an, als der Beschwerdeführer der Einvernahme unentschuldigt fern-

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blieb. An dieser vom Gesetzgeber festgelegten Säumnisfolge vermag nichts zu 

ändern, dass ein mit einem Strafbefehl verurteilter Beschuldigter damit schlechter 

gestellt wird als ein Beschuldigter, welcher zu einer von einem Sachgericht ange-

setzten Hauptverhandlung nicht erscheint (vgl. dazu auch BSK StPO-Riklin, 

Art. 355 N 2). Die Nichteintretensverfügung der Staatsanwaltschaft vom 

23. November 2012 erging somit zu Recht.  

4. Zusammenfassend ist die Beschwerde damit abzuweisen.  

III. 

Gestützt auf Art. 422 StPO und § 17 der Gebührenverordnung des Obergerichts 

(GebV OG) ist eine Gerichtsgebühr von Fr. 800.– anzusetzen. Diese ist dem un-

terliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). 

 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 800.– festgesetzt und dem Beschwerdefüh-

rer auferlegt. 

3. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, zweifach, für sich und den 
Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde) 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (gegen Empfangsbestätigung) 
 
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 
Rechtsmittel an: 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, unter Rücksendung der Untersu-

chungsakten (Urk. 10), gegen Empfangsbestätigung 
 

4. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

- 9 - 

den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Zürich, 21. März 2013 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. R. Hürlimann 
 
 
 

	Beschluss vom 21. März 2013
	
	Erwägungen:
	I.
	II.
	1. Der Beschwerdeführer liess zur Begründung seiner Beschwerde im Wesentlichen ausführen, es treffe nicht zu, dass er unentschuldigt nicht zur Einvernahme vom 1. November 2012 erschienen sei. Ihm sei der Termin von der Staatsanwaltschaft per E-Mail un...
	2. Gemäss Art. 92 StPO können Verhandlungstermine auf hinreichend begründete Gesuche hin verschoben werden. Gesuche um Verschiebung eines Termins sind unverzüglich nach Kenntnis des Verschiebungsgrundes zu stellen. Ein Verschiebungsgesuch ist lediglic...
	3. Der Beschwerdeführer liess im Beschwerdeverfahren ausführen, er habe umgehend eine Verschiebung des Einvernahmetermins vom 1. November 2012 verlangt, diesen Antrag begründet und sich bereit erklärt, nachträglich Belege nachzureichen. Als juristisch...
	Den vorliegenden Akten (Urk. 10/HD15 sowie HD19) ist zu entnehmen, dass die fallführende Staatsanwältin am 10. Oktober 2012 dem Beschwerdeführer die Vorladung für den 1. November 2012 per E-Mail sowie mit normaler Post zusandte. Der Beschwerdeführer b...
	Der Beschwerdeführer liess im Weiteren (teils sinngemäss) geltend machen, es sei davon auszugehen, dass er aufgrund psychischer Probleme zum fraglichen Zeitpunkt, am 1. November 2012, nicht einvernahmefähig gewesen sei. Aus demselben Grund sowie anges...
	Zusammenfassend ist aufgrund des oben Ausgeführten erstellt, dass der Beschwerdeführer ohne rechtsgenügende Entschuldigung nicht zur Einvernahme vom 1. November 2012 erschien. Art. 355 StPO hält fest, dass eine Einsprache gegen einen Strafbefehl als z...
	4. Zusammenfassend ist die Beschwerde damit abzuweisen.
	III.
	Gestützt auf Art. 422 StPO und § 17 der Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV OG) ist eine Gerichtsgebühr von Fr. 800.– anzusetzen. Diese ist dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO).

	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 800.– festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
	3. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, zweifach, für sich und den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (gegen Empfangsbestätigung)
	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, unter Rücksendung der Untersuchungsakten (Urk. 10), gegen Empfangsbestätigung

	4. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...