# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0976151d-4d97-5a4c-9f5f-cb4dacd16be8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-02-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.02.2024 PS240022
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS240022_2024-02-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS240022-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. A. Strähl und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw N. Gautschi 

Urteil vom 13. Februar 2024 

in Sachen 

 

A._____,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____ AG, 
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes 
Dielsdorf vom 29. Januar 2024 (EK230508) 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

1.  

1.1. Mit Urteil vom 29. Januar 2024 eröffnete das Konkursgericht des Bezirks-

gerichtes Dielsdorf (nachfolgend: Vorinstanz) den Konkurs über die Schuldnerin 

und Beschwerdeführerin (nachfolgend: Schuldnerin) für eine Forderung von 

Fr. 3'165.15 nebst Zins zu 5 % seit dem 15. September 2022 und Fr. 146.60 Be-

treibungskosten der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (nachfolgend: Gläubi-

gerin; act. 3 = act. 7).  

1.2. Dagegen erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 9. Februar 2024 Be-

schwerde (act. 2). Sie beantragt die Aufhebung des Konkurses und die Erteilung 

der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde (act. 2 S. 2). Zudem leistete sie für 

das vorliegende Verfahren einen Kostenvorschuss von Fr. 750.– (act. 5). Die vor-

instanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 8/1-8)). Das Verfahren erweist sich 

als spruchreif. 

2.  

2.1. Der erstinstanzliche Entscheid über die Konkurseröffnung kann innert zehn 

Tagen mit Beschwerde nach der ZPO angefochten werden (Art. 174 SchKG). Es 

können neue Tatsachen, die vor dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten 

sind, ohne Einschränkung geltend gemacht werden. Dazu gehört insbesondere, 

dass die Forderung der Gläubigerin schon vor der Konkurseröffnung nebst Zinsen 

und Kosten bezahlt wurde, was nach Art. 172 Ziff. 3 SchKG zur Abweisung des 

Konkursbegehrens geführt hätte, wenn es dem Konkursgericht bekannt gewesen 

wäre. Für die Gutheissung der Beschwerde ist zudem erforderlich, dass innert der 

Beschwerdefrist auch die Kosten des Konkursamtes und des erstinstanzlichen 

Konkursgerichtes sichergestellt werden. Nach ständiger Praxis der Kammer wird 

von der Prüfung der Zahlungsfähigkeit im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG abge-

sehen, wenn sich der Konkursaufhebungsgrund vor der Konkurseröffnung ver-

wirklichte. Dass eine Schuldnerin in dieser Konstellation die Kosten des Konkurs-

gerichtes (zusammen mit jenen des Konkursamtes) erst nach der Konkurseröff-

- 3 - 

nung sichergestellt hat, bleibt dabei unberücksichtigt (vgl. zum Ganzen ZR 

110/2011 Nr. 79). 

2.2. Die Schuldnerin macht geltend, die der Konkurseröffnung zugrundeliegen-

de Forderung am 27. Januar 2024 samt Zinsen und Kosten mit einem Gesamtbe-

trag von Fr. 5'570.05 der Gläubigerin bezahlt zu haben. Hierzu reicht sie eine von 

C._____ (Einzelzeichnungsberechtigter der Gläubigerin; act. 9) für die Gläubigerin 

unterzeichnete Bestätigung vom 27. Januar 2024 ein, wonach die Schuldnerin al-

le fälligen Kosten im Totalbetrag von Fr. 5'570.05 bezahlt habe (act. 4/1). Auf der 

Bestätigung sind folgende bezahlte Positionen aufgeführt: Grundforderung 

Fr. 3'165.15, Verzugszins Fr. 235.–, Betreibungskosten Fr. 146.60, Kosten Ge-

richt Fr. 1'800.–, Spruchgebühr/Gericht Fr. 150.–, Ausstellung Zahlungsbefehl 

Fr. 73.30 (act. 4/1). Damit weist die Schuldnerin die Tilgung der Konkursforderung 

samt Zinsen und Kosten vor Konkurseröffnung nach. 

2.3. Ferner weist die Schuldnerin mit der Bestätigung des Konkursamtes Nie-

derglatt vom 9. Februar 2024 nach, dass sie mit dem Kostenvorschuss von 

Fr. 2'000.– die Kosten des Konkursverfahrens inklusive den Gerichtskosten der 

Vorinstanz sichergestellt hat (act. 4/2). Die Voraussetzungen für die Aufhebung 

des Konkurses sind damit erfüllt. Von der Prüfung der Zahlungsfähigkeit der 

Schuldnerin kann abgesehen werden. 

2.4. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und das Urteil der 

Vorinstanz vom 29. Januar 2024 aufzuheben. Mit dem sofortigen Entscheid in der 

Sache selbst wird das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung gegen-

standslos. 

3.  

Die Schuldnerin hat es versäumt, die erfolgte Tilgung der Konkursforderung 

rechtzeitig vor Erlass des angefochtenen Urteils der Vorinstanz mitzuteilen. Auch 

wenn die Bezahlung vor dem Termin für die Verhandlung über das Konkursbe-

gehren erfolgt war, durfte sie sich nicht darauf verlassen, dass eine Teilnahme an 

der Verhandlung über das Konkursbegehren oder eine Mitteilung an das Kon-

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kursgericht nicht mehr erforderlich wären. Vielmehr war es an ihr, selber beim 

Konkursgericht auf die erfolgte Tilgung hinzuweisen. Dies insbesondere mit Blick 

auf Art. 172 Ziff. 3 SchKG, wonach das Konkursbegehren abzuweisen ist, wenn 

die Schuldnerin durch Urkunden beweist, dass die Schuld, Zinsen und Kosten in-

begriffen, getilgt ist. Indem die Schuldnerin die erfolgte Zahlung der Vorinstanz 

nicht rechtzeitig zur Kenntnis brachte, hat sie sowohl die erstinstanzliche Kon-

kurseröffnung als auch das Beschwerdeverfahren verursacht. Entsprechend hat 

sie die Kosten des Beschwerdeverfahrens, die Kosten des erstinstanzlichen Kon-

kursgerichtes und die Kosten des Konkursamtes zu tragen. Den von der Gläubi-

gerin geleisteten Kostenvorschuss für das erstinstanzliche Konkursgericht hat die 

Schuldnerin der Gläubigerin bereits ersetzt (act. 4/1). Die Kosten für das Be-

schwerdeverfahren sind auf Fr. 750.– festzusetzen (vgl. Art. 61 Abs. 1 i.V.m. 

Art. 52 lit b GebV SchKG). Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren ist 

mit dem geleisteten Vorschuss zu verrechnen. Der Gläubigerin ist mangels ent-

standener Umtriebe keine Entschädigung zuzusprechen.  

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 29. Januar 2024 aufgehoben. Das Konkurs-

begehren wird abgewiesen.  

2. Der Antrag der Schuldnerin auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird 

als gegenstandslos geworden abgeschrieben. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidgebühr 

von Fr. 200.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Das Konkursamt Niederglatt wird angewiesen, den bei ihm einbezahlten  

Totalbetrag von Fr. 3'600.– (Fr. 2'000.– Zahlung der Schuldnerin sowie 

Fr. 1'600.– Rest des von Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Vor-

- 5 - 

schusses) den nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag 

der Schuldnerin auszuzahlen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes 

Dielsdorf (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Kon-

kursamt Niederglatt, mit besonderer Anzeige und im Urteils-Dispositiv an 

das Handelsregisteramt des Kantons Zürich, ferner mit besonderer Anzeige 

an das Betreibungsamt Rümlang-Oberglatt, je gegen Empfangsschein. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw N. Gautschi 
 
 
versandt am:

	Urteil vom 13. Februar 2024
	Erwägungen:
	1.
	1.1. Mit Urteil vom 29. Januar 2024 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Dielsdorf (nachfolgend: Vorinstanz) den Konkurs über die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend: Schuldnerin) für eine Forderung von Fr. 3'165.15 nebst Zins...
	1.2. Dagegen erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 9. Februar 2024 Beschwerde (act. 2). Sie beantragt die Aufhebung des Konkurses und die Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde (act. 2 S. 2). Zudem leistete sie für das vorliegende Verfahr...

	2.
	2.1. Der erstinstanzliche Entscheid über die Konkurseröffnung kann innert zehn Tagen mit Beschwerde nach der ZPO angefochten werden (Art. 174 SchKG). Es können neue Tatsachen, die vor dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten sind, ohne Einschränkun...
	2.2. Die Schuldnerin macht geltend, die der Konkurseröffnung zugrundeliegende Forderung am 27. Januar 2024 samt Zinsen und Kosten mit einem Gesamtbetrag von Fr. 5'570.05 der Gläubigerin bezahlt zu haben. Hierzu reicht sie eine von C._____ (Einzelzeich...
	2.3. Ferner weist die Schuldnerin mit der Bestätigung des Konkursamtes Niederglatt vom 9. Februar 2024 nach, dass sie mit dem Kostenvorschuss von Fr. 2'000.– die Kosten des Konkursverfahrens inklusive den Gerichtskosten der Vorinstanz sichergestellt h...
	2.4. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und das Urteil der Vorinstanz vom 29. Januar 2024 aufzuheben. Mit dem sofortigen Entscheid in der Sache selbst wird das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos.

	3.
	Die Schuldnerin hat es versäumt, die erfolgte Tilgung der Konkursforderung rechtzeitig vor Erlass des angefochtenen Urteils der Vorinstanz mitzuteilen. Auch wenn die Bezahlung vor dem Termin für die Verhandlung über das Konkursbegehren erfolgt war, du...

	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 29. Januar 2024 aufgehoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
	2. Der Antrag der Schuldnerin auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 200.– wird bestätigt u...
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Das Konkursamt Niederglatt wird angewiesen, den bei ihm einbezahlten  Totalbetrag von Fr. 3'600.– (Fr. 2'000.– Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'600.– Rest des von Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Vorschusses) den nach Abzug seiner Kost...
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Dielsdorf (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Niederglatt, mit besonde...
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...