# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a776655f-bbfd-5362-99df-645afd1d69ea
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 09.09.2021 IV 2020/52
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2020-52_2021-09-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/52

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 11.02.2022

Entscheiddatum: 09.09.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 09.09.2021
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Revision einer Invalidenrente. 
Untersuchungspflicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 9. September 2021, IV 2020/52).

Entscheid vom 9. September 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2020/52

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt M.A. HSG Christian Widmer, ADVOKATUR WIDMER, 

Reinluftweg 1, 9630 Wattwil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im September 2014 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 2). Der Internist Dr. med. B.___ berichtete im 

November 2014 (IV-act. 23–1 f.), beim Versicherten sei im Dezember 2013 erstmals 

eine coronare Herzkrankheit diagnostiziert worden. Die angestammte Tätigkeit als 

Eisenleger sei nicht mehr zumutbar. Eine leichte körperliche Arbeit sei grundsätzlich, 

allenfalls nach einer Einarbeitungsphase, ohne eine zeitliche Einschränkung zumutbar. 

Bezüglich eines vom Versicherten geklagten Poststernotomieschmerzes sei mit einem 

längeren Verlauf zu rechnen, da der Versicherte eher ängstlich veranlagt sei. Nach 

diversen Abklärungen teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit einem Vorbescheid vom 

29. Februar 2016 mit (IV-act. 76), dass sie die Abweisung seines Rentenbegehrens 

vorsehe. Zur Begründung führte sie an, für eine leidensadaptierte Tätigkeit bestehe 

gemäss einer Beurteilung des IV-internen regionalen ärztlichen Dienstes (RAD), die sich 

auf die Berichte der behandelnden Ärzte stütze (vgl. IV-act. 74), eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit. Der Versicherte sei folglich in der Lage, ein seinem zuletzt erzielten 

Lohn entsprechendes Erwerbseinkommen zu erzielen, weshalb der Invaliditätsgrad bei 

null Prozent liege. Der Versicherte erhob Einwände gegen diesen Vorbescheid und 

machte unter anderem geltend, er befinde sich seit dem 9. März 2016 in einer 

psychiatrischen Behandlung (vgl. IV-act. 85 und 87). Das psychiatrische Zentrum C.___ 

berichtete im Mai 2016 (IV-act. 88), der Versicherte leide an einer mittelgradigen 

depressiven Episode und an einer hypochondrischen Störung. Er sei bis auf weiteres 

vollständig arbeitsunfähig. Im November 2016 beauftragte die IV-Stelle die SMAB AG 

mit der Erstellung eines polydisziplinären Gutachtens (IV-act. 101).

A.a. 

Am 13. Februar 2017 erstattete die SMAB AG das von der IV-Stelle in Auftrag 

gegebene polydisziplinäre Gutachten (IV-act. 107). Der kardiologische Sachverständige 

hielt fest, das Ruhe-EKG und die Farbdopplerechokardiographie hätten unauffällige 

A.b. 

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Befunde gezeigt. Beim Fahrrad-Ergometrietest sei es nach drei Minuten und 13 

Sekunden zum vorzeitigen Abbruch gekommen. Der Versicherte habe über 

Brustschmerzen, eine Atemnot und eine muskuläre Erschöpfung geklagt. Der 

Blutdruck- und der Frequenzverlauf seien unauffällig gewesen. Das 

Untersuchungsergebnis sei aber wegen des vorzeitigen Abbruchs nicht konklusiv. Die 

ungenügende Belastung von nur bis 53 Prozent der Soll-Last sei sicher auch auf eine 

ungenügende Konditionierung zurückzuführen. Die Compliance sei aber nur fraglich 

gegeben gewesen. Der federführende internistische Sachverständige führte aus, der 

Versicherte leide an einer coronaren Dreigefässerkrankung, die sich durch einen 

inferioren Myokardinfarkt Ende November, Anfang Dezember 2013 erstmals bemerkbar 

gemacht habe. Seit der Herzoperation am 10. Dezember 2013 beklage der Versicherte 

zunehmende thorakale Schmerzen. Im aktuellen Belastungstest habe er nur gut 50 

Prozent des durchschnittlichen Sollwertes geleistet. Der zwischenzeitlich festgestellte 

Diabetes mellitus sei gut behandelt, weshalb er keine Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit habe. Die bisherige Tätigkeit als Eisenleger komme wegen der 

coronaren Herzkrankheit nicht mehr in Frage. Eine körperlich leichte, geistig wenig 

anspruchsvolle Tätigkeit sei dagegen in einem Pensum von 50 Prozent zumutbar. Der 

psychiatrische Sachverständige hielt fest, der Versicherte leide an einer generalisierten 

Angststörung, an einer Agoraphobie mit Panikattacken, an einer somatoformen 

Schmerzstörung sowie an einer Dysthymia. Keine dieser Diagnosen wirke sich auf die 

Arbeitsfähigkeit aus, denn letztlich leide der Versicherte nur unter generalisierten 

Ängsten mit Katastrophengedanken und Panikattacken bei einer ständigen Besorgnis, 

einer Schreckhaftigkeit und milden depressiven Symptomen. Der orthopädische 

Sachverständige führte aus, der Versicherte leide an einem belastungsabhängigen 

lumbo-vertebralen Schmerzsyndrom, an einem Poststernotomiesyndrom sowie – ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einer Arthralgie der Schultergelenke ohne eine 

fassbare klinische Pathologie und an einer Adipositas. Leidensadaptierte Tätigkeiten 

seien ihm uneingeschränkt zumutbar. In ihrer Konsensbeurteilung hielten die 

Sachverständigen fest, auf internistischem und kardiologischem Fachgebiet stehe die 

coronare Dreigefässerkrankung im Vordergrund. Die Ursache der seit der 

Herzoperation im Dezember 2013 geklagten thorakalen Schmerzen bleibe unklar. In 

Anbetracht der thorakalen Symptomatik, die auch funktionell überlagert scheine, und 

der bisherigen günstigen Untersuchungsbefunde sei aus internistisch-kardiologischer 

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Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent für körperlich leichte Tätigkeiten zumutbar. 

Die übrigen internistischen Probleme sowie die orthopädischen und die 

psychiatrischen Befunde schränkten die Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte 

Tätigkeiten nicht ein. Der RAD-Arzt Dr. med. D.___ notierte im Februar 2017 (IV-act. 

108), das Gutachten sei überzeugend. Da die Sachverständigen verschiedene 

Therapieoptionen angesprochen hätten, müssten die behandelnden Ärzte eine Kopie 

davon erhalten, um die entsprechenden Therapien in die Wege leiten zu können. Bei 

einer erfolgreichen Umsetzung sei gemäss den Sachverständigen mit einer Steigerung 

der Arbeitsfähigkeit zu rechnen. In zwei Jahren müsse folglich eine umfassende 

Neubeurteilung des Gesundheitszustandes erfolgen. Mit einer Verfügung vom 9. 

Oktober 2017 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine Viertelsrente bei einem 

Invaliditätsgrad von 48 Prozent zu (IV-act. 122).

Im Januar 2019 wurde die IV-Stelle auf eine für den 13. Februar 2019 geplante 

Arthroskopie der rechten Schulter hingewiesen (IV-act. 124). Sie forderte deshalb den 

Versicherten auf, einen Fragebogen zur Überprüfung des Rentenanspruchs auszufüllen 

(IV-act. 126–1). Der Versicherte gab mittels des Fragebogens an, sein 

Gesundheitszustand sei unverändert geblieben (IV-act. 126–2 ff.). Der Kardiologe Dr. 

med. E.___ teilte im Mai 2019 mit (IV-act. 128), der Gesundheitszustand des 

Versicherten sei stationär geblieben. Die Befunde hätten sich nicht verändert. Auch Dr. 

B.___ berichtete im Mai 2019 über einen stationären Gesundheitszustand (IV-act. 129). 

Er wies auf eine SLAP-Läsion und ein Impingement rechts bei einem Status nach einer 

Schulterathroskopie hin, die seines Erachtens allerdings nur einen vorübergehenden 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gehabt hatte. Der Kardiologe Dr. E.___ hatte in einem 

Bericht vom 7. Februar 2019 erwähnt (IV-act. 129–11 f.), dass die Befunde der 

farbcodierten Doppler-Echokardiographie, des Ruhe-EKG und der klinischen 

Untersuchung unauffällig gewesen seien. Die Fahrrad-Ergometrie sei vom Versicherten 

bei 72 Prozent des Sollwertes aufgrund einer Ermüdung in den Beinen abgebrochen 

worden. Das psychiatrische Zentrum C.___ hatte die Behandlung abgeschlossen, 

nachdem sich der Versicherte seit dem 11. September 2017 nicht mehr gemeldet hatte 

(vgl. IV-act. 129–22). Die RAD-Ärztin Dr. F.___ notierte im Oktober 2019 (IV-act. 141), 

der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich gemäss den Berichten der 

behandelnden Ärzte seit der Rentenzusprache erheblich verbessert. Habe die kardiale 

A.c. 

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B.  

Leistungsfähigkeit im Rahmen der Begutachtung noch lediglich 53 Prozent des 

Sollwertes entsprochen, sei der Versicherte im Februar 2019 in der Lage gewesen, 72 

Prozent des Sollwertes zu erreichen. Die reproduzierbare Belastbarkeit im Rahmen der 

Testsituation habe einer mittelschweren körperlichen Belastbarkeit entsprochen. Im 

Jahr 2019 habe keine kardiale beziehungsweise thorakale Beschwerdesymptomatik 

mehr bestanden.

Mit einem Vorbescheid vom 31. Oktober 2019 kündigte die IV-Stelle dem 

Versicherten an (IV-act. 145), dass sie die Aufhebung der laufenden Rente vorsehe. Zur 

Begründung führte sie an, ihm seien leidensadaptierte Tätigkeiten wieder 

uneingeschränkt zumutbar. Unter Berücksichtigung eines vermehrten Pausenbedarfs 

von 20 Prozent resultiere ein nicht (mehr) rentenbegründender Invaliditätsgrad von 16 

Prozent. Dagegen wandte der Versicherte am 11. November 2019 ein, sein 

Gesundheitszustand habe sich nicht verbessert (IV-act. 146–1 f.). Im Januar 2020 wies 

Dr. B.___ darauf hin, dass der Versicherte weiterhin in orthopädischer Behandlung 

stehe (IV-act. 148). Die RAD-Ärztin Dr. F.___ hielt im Januar 2020 fest (IV-act. 149), aus 

orthopädischer Sicht bestehe gemäss den Berichten des behandelnden Orthopäden 

keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten mehr. Die 

Schulteroperation sei problemlos verlaufen und der Beschwerdeführer sei schon 

wenige Wochen später praktisch beschwerdefrei gewesen. Mit einer Verfügung vom 

30. Januar 2020 hob die IV-Stelle die laufende Rente auf (IV-act. 150).

A.d. 

Am 25. Februar 2020 liess der nun anwaltlich vertretene Versicherte (nachfolgend: 

der Beschwerdeführer) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 30. Januar 2020 

erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung und die Zusprache einer Invalidenrente sowie eventualiter die Rückweisung 

zur ergänzenden Abklärung an die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin). 

Zur Begründung führte er aus (act. G 3), die Beschwerdegegnerin habe den 

Sachverhalt ungenügend abgeklärt. Sie hätte ein aktuelles Gutachten einholen müssen. 

Der Hausarzt Dr. B.___ erachte weiterhin nur ein Pensum von 50 Prozent für 

leidensadaptierte Tätigkeiten als zumutbar. Die Akten enthielten keine Hinweise auf 

eine relevante Sachverhaltsveränderung. Der Invaliditätsgrad sei falsch berechnet 

B.a. 

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Erwägungen

1.

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung der angefochtenen Verfügung 

auf deren Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem des vorangegangenen 

Verwaltungsverfahrens entsprechen muss. Das Verwaltungsverfahren ist ein 

Revisionsverfahren im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG gewesen, das heisst es hat sich 

um die Frage gedreht, ob die laufende Rente der Invalidenversicherung an eine 

relevante Sachverhaltsveränderung nach der Rentenzusprache anzupassen sei. 

Folglich muss sich auch dieses Beschwerdeverfahren auf die Beantwortung der Frage 

beschränken, ob sich der für den Rentenanspruch relevante Sachverhalt nach der 

ursprünglichen Rentenzusprache erheblich verändert hat.

2.  

worden. Der Ausgangswert des Invalideneinkommens könne nicht höher als das 

Valideneinkommen sein. Selbst wenn von einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 80 Prozent 

ausgegangen würde, betrüge der Invaliditätsgrad über 50 Prozent, denn bei der 

Invaliditätsbemessung müsse der „maximale Leidensabzug“ berücksichtigt werden.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 13. Mai 2020 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte sie an, der Beschwerdeführer habe bei 

der Fahrrad-Ergometrie deutlich bessere Leistungen gezeigt, weshalb nach der 

überzeugenden Einschätzung des RAD von einer deutlichen Besserung des 

Gesundheitszustandes auszugehen sei.

B.b. 

Am 14. Mai 2020 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege 

bewilligt (act. G 6).

B.c. 

Der Beschwerdeführer liess am 29. Juni 2020 an seinen Anträgen festhalten (act. 

G 11). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 12 f.).

B.d. 

Nach der bundesgerichtlichen Auffassung darf der Sachverhalt im 

Revisionsverfahren nicht frei gewürdigt werden; die Sachverhaltswürdigung muss sich 

– zumindest in einem ersten Schritt – auf die Frage beschränken, ob eine relevante 

Sachverhaltsveränderung eingetreten sei. Muss das verneint werden, kommt eine 

revisionsweise Korrektur der formell rechtskräftigen Verfügung nicht in Frage (vgl. etwa 

2.1. 

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die Hinweise bei Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, Art. 17 N 28). Dabei gilt 

nach der bundesgerichtlichen Auffassung eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines 

im Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachverhaltes nicht als eine erhebliche 

Sachverhaltsveränderung (vgl. die Hinweise bei Kieser, a.a.O., Art. 17 N 31). Die 

Beantwortung der Frage nach einer erheblichen Sachverhaltsveränderung setzt 

jedenfalls einen Vergleich des Sachverhaltes im Zeitpunkt des Abschlusses des 

Revisionsverfahrens mit jenem im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache 

voraus.

In der Praxis treten immer wieder Fälle auf, bei denen sich zeigt, dass der relevante 

Sachverhalt im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache nicht vollständig 

ermittelt worden ist und dass die Rentenzusprache deshalb nicht auf einem mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehenden 

Sachverhalt beruht hat. Weil der für das Revisionsverfahren entscheidende Vergleich 

aber erfordert, dass der massgebende Sachverhalt für beide Vergleichszeitpunkte mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht, wird 

dieser Vergleich durch eine unzureichende Sachverhaltsermittlung bei der 

ursprünglichen Rentenzusprache verunmöglicht. Die Folge davon ist, dass eine auf 

einem ungenügend abgeklärten Sachverhalt beruhende Rentenverfügung 

„revisionsresistent“ wird, weil immer einer der beiden Vergleichssachverhalte nicht 

überwiegend wahrscheinlich erstellt ist. Das würde augenscheinlich dem Sinn und 

Zweck des Art. 17 Abs. 1 ATSG diametral zuwiderlaufen. Das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen hat deshalb in solchen Fällen den beim Abschluss des 

Revisionsverfahrens überwiegend wahrscheinlich nachgewiesenen Sachverhalt mit 

jener Sachverhaltsannahme verglichen, die der ursprünglichen rentenzusprechenden 

Verfügung zugrunde gelegt worden ist (vgl. etwa den Entscheid IV 2016/364 vom 25. 

Juni 2019). Im Sinne einer Präzisierung ist darauf hinzuweisen, dass diese Praxis 

selbstverständlich nur dann zur Anwendung kommen kann, wenn der Sachverhalt im 

Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache nicht nur unzureichend ermittelt 

worden, sondern vielmehr retrospektiv objektiv nicht mehr ermittelbar ist, das heisst 

wenn von weiteren Sachverhaltsabklärungen bezüglich des Sachverhaltes im Zeitpunkt 

der ursprünglichen Rentenzusprache kein wesentlicher Erkenntnisgewinn mehr zu 

erwarten ist, also eine objektive Beweislosigkeit vorliegt.

2.2. 

Der kardiologische Sachverständige der SMAB AG hat in seinem Teilgutachten 

vom Februar 2017 festgehalten, dass sowohl das Ruhe-EKG als auch die 

Farbdopplerechokardiographie unauffällige Befunde gezeigt hatten und dass auch der 

klinische Befund weitestgehend unauffällig gewesen war. Nur beim Fahrrad-

2.3. 

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Ergometrietest war eine Auffälligkeit festgestellt worden, nämlich ein vorzeitiger 

Testabbruch nach drei Minuten und 13 Sekunden bei einer Belastung von lediglich 53 

Prozent der Soll-Last. Dieser vorzeitige Abbruch war gemäss den eindeutigen 

Ausführungen des kardiologischen Sachverständigen der SMAB AG auf eine 

ungenügende Konditionierung und auf eine nur fraglich gegebene Compliance 

zurückzuführen gewesen. Die Leistungsfähigkeit war also nicht durch Herz-

Kreislaufprobleme beeinträchtigt worden. Der Blutdruck- und der Frequenzverlauf 

waren unauffällig gewesen. Der Beschwerdeführer hatte den vorzeitigen Abbruch mit 

Brustschmerzen, einer Atemnot und einer muskulären Erschöpfung gerechtfertigt. 

Diese Ausführungen belegen mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit, dass es dem kardiologischen Sachverständigen – vor allem wegen 

einer unzureichenden Compliance des Beschwerdeführers – nicht möglich gewesen ist, 

die objektive Leistungsfähigkeit zu ermitteln. Möglicherweise hätte der 

Beschwerdeführer bei einer uneingeschränkten Compliance deutlich mehr als 53 

Prozent der Sollleistung erbringen können. Die Frage, wie hoch die objektive 

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers damals gewesen ist, lässt sich anhand der 

Akten nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

beantworten. Die Schlussfolgerung des internistischen Sachverständige der SMAB AG 

und – in der Folge – auch der übrigen Sachverständigen der SMAB AG, der 

Beschwerdeführer sei selbst für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten nur zu 50 Prozent 

arbeitsfähig, hat sich deshalb nicht auf einen ausreichend objektivierten Sachverhalt 

gestützt. Die unauffälligen Befunde in den übrigen Untersuchungen, die unauffälligen 

Befunde des Ruhe-EKG, der Farbdopplerechokardiographie und die unauffälligen 

klinischen Befunde der kardiologischen Untersuchung sprechen insgesamt sogar eher 

gegen eine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers für 

ideal leidensadaptierte Tätigkeiten. Jedenfalls erweist sich der Sachverhalt im 

Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache als ungenügend abgeklärt. Eine 

objektive Beweislosigkeit liegt allerdings nicht vor, denn es ist anzunehmen, dass es 

retrospektiv möglich ist, anhand der Akten und der Ergebnisse einer aktuellen 

Untersuchung, die ohnehin durchgeführt werden muss (vgl. die nachfolgende E. 2.4), 

eine zuverlässige Beurteilung der kardiologischen Leistungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers zum Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache abzugeben. 

Damit kann die Praxis, wonach bei einer objektiven Beweislosigkeit bezüglich des 

Sachverhaltes im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache, „ersatzweise“ auf 

jene Sachverhaltsannahme abzustellen ist, die der leistungszusprechenden Verfügung 

zugrunde gelegen hat, nicht zur Anwendung kommen. Die angefochtene Verfügung ist 

aufzuheben und die Sache ist zur weiteren Abklärung bezüglich der objektiven 

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3.  

kardiologischen Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers im Zeitpunkt der 

ursprünglichen Rentenzusprache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

In den kardiologischen Verlaufskontrollen, die nach der Rentenzusprache 

durchgeführt worden sind, haben sich wiederum weitestgehend unauffällige objektive 

Befunde gezeigt. Der Beschwerdeführer hat erneut eine ungenügende Leistung im 

Fahrrad-Ergometrietest gezeigt, das heisst er hat diesen Test jeweils vor dem Erreichen 

der objektiven kardiologischen Leistungsgrenze vorzeitig abgebrochen. Die erreichte 

Leistung ist zwar höher als beim entsprechenden Test im Jahr 2017 gewesen (rund 70 

Prozent statt 53 Prozent), aber dem behandelnden Kardiologen ist es nicht gelungen, 

die objektive Leistungslimite zu ermitteln. Die Behauptung der RAD-Ärztin, die im 

Fahrrad-Ergometrietest gezeigte höhere Leistung (rund 70 Prozent statt 53 Prozent) 

spreche für eine relevante Verbesserung des Gesundheitszustandes, ist unzutreffend, 

weil der Beschwerdeführer weder bei der Begutachtung durch die SMAB AG im Jahr 

2017 noch bei den Verlaufskontrollen gezeigt hat, zu welcher Leistung er objektiv 

imstande gewesen ist. Auch der Sachverhalt zum Zeitpunkt des Abschlusses des 

Revisionsverfahrens mit der hier angefochtenen Verfügung hat also nicht mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit festgestanden, 

weshalb die angefochtene Verfügung in Verletzung der Untersuchungspflicht (Art. 43 

Abs. 1 ATSG) ergangen ist und deshalb als rechtswidrig aufgehoben werden muss. Da 

es nicht die Aufgabe des Versicherungsgerichtes sein kann, ein Versäumnis der 

Beschwerdegegnerin bei der Erfüllung ihrer ureigensten Aufgabe – der 

Sachverhaltsabklärung – zu beheben, ist die Sache zur Vervollständigung der 

Sachverhaltsermittlung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese wird einen 

kardiologischen und allenfalls zusätzlich einen internistischen Sachverständigen damit 

beauftragen, die objektive Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers zum Zeitpunkt 

der Rentenzusprache und zum aktuellen Zeitpunkt zu ermitteln. Sie wird vorgängig 

prüfen, ob ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren (Art. 43 Abs. 3 ATSG) durchzuführen ist. 

Im Anschluss an die Begutachtung wird sie den dann mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehenden Sachverhalt im 

Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache mit dem dann ebenfalls überwiegend 

wahrscheinlich feststehenden aktuellen Sachverhalt vergleichen und anhand dieses 

Vergleichs die Frage beantworten, ob nach der ursprünglichen Rentenzusprache eine 

relevante Sachverhaltsveränderung eingetreten ist. Die Rückweisung ist nach der 

bundesgerichtlichen Auffassung (BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4 S. 264) gerechtfertigt, weil 

die Beschwerdegegnerin hinsichtlich der aktuellen kardiologischen Leistungsfähigkeit 

des Beschwerdeführers keine eigenen Abklärungen getätigt hat.

2.4. 

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Die Rückweisung einer Sache zur weiteren Abklärung gilt rechtsprechungsgemäss als 

ein vollständiges Obsiegen der beschwerdeführenden Partei. Die angesichts des 

durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzenden 

Gerichtskosten sind deshalb der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der 

Beschwerdeführer hat einen Anspruch auf eine Parteientschädigung. In einem 

durchschnittlich aufwendigen IV-Rentenfall spricht das Versicherungsgericht neu eine 

pauschale Parteientschädigung von 4’000 Franken zu. In einer Plenarsitzung vom 25. 

Mai 2021 haben die Versicherungsrichterinnen und Versicherungsrichter nämlich 

beschlossen, die durchschnittlichen Ansätze für die Parteientschädigungen um 500 

Franken zu erhöhen. Aus Praktikabilitätsgründen soll diese Praxisänderung sofort auf 

alle hängigen Fälle Anwendung finden. Diese Übergangsregelung führt dazu, dass die 

Beschwerdegegnerin einen Nachteil erleidet, weil sie allein deswegen eine um 500 

Franken höhere Parteientschädigung ausrichten muss, weil die Beschwerde erst nach 

dem Plenumsbeschluss vom 25. Mai 2021 beurteilt wird. Die Beschwerdegegnerin soll 

dies gemäss dem Beschluss des Richterplenums allerdings im Interesse der 

Praktikabilität in Kauf nehmen müssen. Folglich ist die Parteientschädigung auf 4’000 

Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die angefochtene Verfügung vom 30. Januar 2020 wird aufgehoben und die Sache 

wird zur Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit 4’000 Franken zu 

entschädigen.

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