# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e9e7c852-a9ca-5cf8-8552-ff4b31ec1c9e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Steuerrekursgericht 19.03.2012 DB.2011.173
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Steuerrekurs/ZH_SRK_001_DB-2011-173_2012-03-19.pdf

## Full Text

Steuerrekursgericht  
des Kantons Zürich 

2. Abteilung 

2 DB.2011.173 
2 ST.2011.247 
 
 
 

Entscheid 
 
 

19. März 2012 
 
 
 

Mitwirkend: 

Einzelrichter Alexander Widl und Gerichtsschreiberin Nadja Obreschkow 
 
 
 
 

In Sachen 
 
 
A,   
 

Beschwerdeführerin/ 
Rekurrentin,  

vertreten durch Miro Treuhand AG,  
Im Haufland 18, 8627 Grüningen,  

 
 
 

gegen 
 
 
 
1. Schw eizer ische  E idgenossenschaf t ,   
 Beschwerdegegnerin,  
2. Staat  Zür ich ,   
 Rekursgegner,  
vertreten durch das kant. Steueramt,  
Division Dienstleistungen,  
Bändliweg 21, Postfach, 8090 Zürich,  

 
 
 
 

betreffend 

Direkte Bundessteuer 2009 sowie Staats- und Gemeindesteuern 2009 

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2 DB.2011.173 
2 ST.2011.247 

 

hat sich ergeben: 
 

 

 A. A (nachfolgend die Pflichtige) ist Eigentümerin einer Liegenschaft in der 

Gemeinde B. In ihrer Steuererklärung 2009 bemerkte sie unter Ziffer 60, dass sie im 

Jahr 2009 eine Entschädigung von Fr. 62'903.65 für den Minderwert ihrer Liegenschaft 

erhalten habe. Im Einschätzungsentscheid vom 22. März 2011 betreffend die Staats- 

und Gemeindesteuern, Steuerperiode 2009, und der gleichzeitig eröffneten Veranla-

gungsverfügung betreffend die direkte Bundesteuer 2009 rechnete das kantonale 

Steueramt diese Entschädigung nach erfolgter Untersuchung über den Rechtsgrund 

der Zahlung bei den steuerbaren Einkünften auf und schätzte die Pflichtige für die 

Staats- und Gemeindesteuern, Steuerperiode 2009, mit einem steuerbaren Einkom-

men von Fr. 131'100.- und einem steuerbaren Vermögen von Fr. 1'640'000.- ein. Für 

die direkte Bundessteuer 2009 wurde das steuerbare Einkommen auf Fr. 132'100.- 

festgesetzt. 

 

 

 B. Dagegen erhobene Einsprachen wies das kantonale Steueramt am 

18. August 2011 ab. 

 

 

 C. Mit Beschwerde bzw. Rekurs vom 24. August 2011 liess die Pflichtige dem 

Steuerrekursgericht beantragen, auf die Besteuerung der Entschädigung und die damit 

verbundene Aufrechnung der geltend gemachten Krankheits- und Unfallkosten zu ver-

zichten und die Veranlagungen gemäss der eingereichten Steuererklärung 2009 vor-

zunehmen. 

 

 In der Beschwerde-/Rekursantwort vom 7. September 2011 schloss das kan-

tonale Steueramt auf Abweisung der Rechtsmittel. 

 

 Auf die Parteivorbringen wird, soweit rechtserheblich, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen. 

 

 

 

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Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 

 

 

 1. a) Der Einkommenssteuer unterliegen gemäss Art. 16 Abs. 1 des Bundes-

gesetzes über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 (DBG) und § 16 

Abs. 1 des Steuergesetzes vom 8. Juni 1997 (StG) alle wiederkehrenden und einmali-

gen Einkünfte. Damit wird die Besteuerung sämtlicher Einkünfte ohne Rücksicht auf 

ihre Quelle statuiert. Davon kann nur abgewichen werden, wenn das Gesetz bestimmte 

Einkünfte ausdrücklich von der Besteuerung ausnimmt oder einer andern Besteue-

rungsordnung (Erbschafts-/Schenkungssteuer, Grundstückgewinnsteuer) unterwirft 

(Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 2. A., 2009, Art. 16 N 1 ff. 

DBG und Kommentar zum harmonisierten Zürcher Steuergesetz, 2. A., 2006, § 16 

N 15 ff. StG mit Verweisungen auf die Rechtsprechung sowie Markus Reich, in: Kom-

mentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Band I/1, 2. A., 2002, Art. 7 N 4 ff. StHG). 

Die in den Art. 17 - 23 DBG und §§ 17 - 23 StG folgende Aufzählung verschiedener 

Arten von Wertzuflüssen, welche der Besteuerung als Einkommen unterliegen, konkre-

tisiert zwar den Grundsatz der Einkommenssteuergeneralklausel von Art. 16 Abs. 1 

DBG und § 16 Abs. 1 StG, sie ist jedoch nicht abschliessend. Art 16 Abs. 1 DBG und 

§ 16 Abs. 1 StG sind somit Auffangtatbestände, unter die alle Einkünfte fallen, welche 

sich nicht unter einen der in Art. 17 - 23 DBG und §§ 17 - 23 StG genannten Tatbe-

stände subsumieren lassen und mangels einer diesbezüglichen Gesetzesbestimmung 

nicht von der Einkommensbesteuerung ausgenommen sind (Richner/Frei/Kauf-

mann/Meuter, Art. 16 N 3 DBG und § 16 N 17 StG).  

 

 b) Nach dem Nettoprinzip setzt steuerpflichtiges Einkommen aus der Sicht der 

steuerpflichtigen Person immer einen Vermögenszugang resp. einen Wegfall von 

Schuldverpflichtungen voraus. Dieser Vorgang wird dann einkommenssteuerpflichtig, 

wenn die steuerpflichtige Person den Vermögenszugang resp. den Wegfall von 

Schuldverpflichtungen zur Befriedigung persönlicher Bedürfnisse verwenden kann und 

dadurch ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit gesteigert wird (Richner/Frei/Kauf-

mann/Meuter, VB zu Art. 16 - 39, N 20 - 22 DBG). Aus dem Nettoprinzip folgt, dass 

Schadenersatzleistungen, mit Ausnahme von Entschädigungen, die wegfallende Er-

werbseinkünfte ersetzen (Art. 23 lit. a DBG, § 23 lit. a StG), grundsätzlich kein steuer-

bares Einkommen darstellen, soweit sie den Umfang des Schadens nicht übersteigen 

(Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, VB zu Art. 16 - 39, N 27f. DBG, VB zu §§ 16 - 37, N 7 

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StG). Da durch den Schadenersatz lediglich eine erlittene oder noch eintretende wirt-

schaftliche, materielle Einbusse (damnum emergens) ausgeglichen wird, dem Zufluss 

also ein entsprechend hoher Vermögensabgang gegenübersteht, hat er keine Vermö-

gensvermehrung zur Folge und stellt deshalb beim Empfänger der Leistung kein steu-

erbares Einkommen dar (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, VB zu Art. 16 - 39 N 27 DBG 

und VB zu §§ 16 - 37 N 7 StG). 

 

 c) Die Pflicht zum Ersatz eines Schadens entsteht namentlich aufgrund eines 

Verschuldens dessen, welcher einen Schaden angerichtet hat. Dabei kommt u. a. eine 

unerlaubte Handlung in Betracht, aber auch die Nichterfüllung oder aber nicht gehörige 

Erfüllung einer vertraglichen Verpflichtung. Der entsprechende Schädiger wird gestützt 

auf Art. 41 ff. oder 97ff. OR schadenersatzpflichtig. Als Schaden wird die Verminderung 

des Vermögens bezeichnet (H. Becker, Berner Kommentar, VI/1, 1941, Art. 97 N. 26). 

Er besteht in der Differenz zwischen dem gegenwärtigen Bestand des Vermögens des 

Geschädigten und dem Bestand, den es hätte, falls das Schadenereignis nicht einge-

treten wäre (von Tuhr/Peter, Allgemeiner Teil des schweizerischen Obligationenrechts, 

3. Aufl., Bd. I, 1979, S. 84). Er kann namentlich darin bestehen, dass das Vermögen 

infolge eines solchen Ereignisses geringer ist als ohne (damnum emergens). Bei Lie-

genschaften kommen als Schadensereignisse namentlich die Zerstörung oder Be-

schädigung von Gebäuden oder Umgebungsanlagen in Betracht. Eine Wertverminde-

rung kann aber auch durch eine Aufspaltung der Eigentumsrechte eintreten, indem 

beispielsweise das Grundstück zu Gunsten anderer Grundstücke oder Personen mit 

privatrechtlichen Dienstbarkeiten (z.B. Wegrecht, Näherbaurecht, Bauverbot, Baurecht, 

Bauhöhe- und Pflanzhöhebeschränkung, Nutzniessung, Wohnrecht etc.) oder öffent-

lichrechtlichen Eigentumsbeschränkungen dinglich belastet wird. Beeinträchtigen der-

artige dingliche Belastungen die unbeschränkte Bewirtschaftung oder den Veräusse-

rungswert des Grundstücks dauernd und wesentlich, d.h. so schwerwiegend, dass von 

einer Teilliquidation des Grundeigentums oder von einer Aushöhlung der Eigentums-

rechte gesprochen werden muss (z.B. Bauverbot oder wesentliche Ausnützungsüber-

tragung), dann stellt der Gesetzgeber diesen Vorgang einer Handänderung an 

Grundstücken gleich (§ 216 Abs. 1 lit. b StG). Dementsprechend ist das dafür geleiste-

te Entgelt mit der Grundstückgewinnsteuer zu erfassen. Ist die Belastung des Grund-

stücks nicht wesentlich oder nur für eine beschränkte Zeit vereinbart, unterliegt das 

Entgelt grundsätzlich der Einkommenssteuer, sofern es keinen steuerfreien Kapitalge-

winn oder Schadenersatz darstellt (BGr, 20. Juni 2002, 2P.55/2001, 2A 88/2002, 

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2A.89/2002, www.bger.ch; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Art. 21 N 31 DBG und § 21 

N 18 StG). Im Falle einer Aufspaltung der Eigentümerbefugnisse (durch Dienstbarkei-

ten) sind der Einkommenssteuer namentlich jene Entschädigungen unterworfen,  

welche die Substanz der Liegenschaft, aus der sie fliessen, unangetastet lassen. Erlei-

det die Liegenschaft dagegen eine dauerhafte Substanzverminderung, dann liegt 

grundsätzlich kein steuerbarer Ertrag, sondern bei Liegenschaften des Privatvermö-

gens ein einkommenssteuerfreier Kapitalgewinn vor (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 

Art. 21 N 31 DBG und § 21 N 18 StG). In diesem Fall wird der Substanzverminderung 

einzig in grundsteuerlicher Hinsicht Rechnung getragen, indem bei einer allfälligen spä-

teren Veräusserung der Liegenschaft – entsprechend der durch die dingliche Belas-

tung eingetretenen Wertverminderung – tiefere Anlagekosten berücksichtigt werden 

(Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, §  219 N 9 ff. StG).  

 

 d) Soweit sich die Pflichtige auf eine steuerfreie Leistung (Kapitalgewinn bzw. 

Schadenersatzleistung) beruft, obliegt es nach der allgemeinen Beweislastregel im 

Steuerrecht ihr, diese steuermindernde Tatsache nicht nur geltend zu machen, son-

dern auch hinreichend (substanziiert) darzutun und hinsichtlich Bestand und Umfang 

nachzuweisen (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Art. 123 N 77 DBG und § 132 N 90 

StG). Als substanziiert gilt eine Sachdarstellung, welche hinsichtlich Art, Motiv und 

Rechtsgrund alle Tatsachenbehauptungen enthält, die – ohne weitere Untersuchung, 

aber unter dem Vorbehalt der Beweiserhebung – die rechtliche Würdigung der geltend 

gemachten Steueraufhebung oder -minderung erlauben (RB 1992 Nr. 32). Überdies 

hat die Pflichtige die zum Beweis für ihre Darstellung erforderlichen Beweismittel einzu-

reichen oder unter genauer Bezeichnung zumindest anzubieten (RB 1975 Nr. 55, 1986 

Nr. 49). Bei ungenügender Substanziierung hat das Steuerrekursgericht nicht von Am-

tes wegen eine Untersuchung durchzuführen, um sich die fehlenden Grundlagen für 

die Beurteilung zu beschaffen (RB 1975 Nr. 64, 1981 Nr. 90, 1987 Nr. 35). Vielmehr ist 

diesfalls aufgrund der allgemeinen Beweislastregel (vgl. ASA 62, 720 E. 5b; BGE 121 II 

257 E. 4c/aa) zu Ungunsten der Pflichtigen anzunehmen, die behaupteten steuermin-

dernden Tatsachen hätten sich nicht verwirklicht.  

 

 

 2. Vorliegend ist in erster Linie streitig, ob der Betrag von Fr. 62'903.65 

(Fr. 75'000.- abzüglich Anwaltskosten von Fr. 12'096.35), den die Pflichtige über ihren 

http://www.bger.ch/

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Rechtsanwalt von der B Immobilien erhalten hat, bei der Einkommenssteuer (Staats- 

und Gemeindesteuern und direkte Bundessteuer) steuerbar ist.  

 

 a) Während die Pflichtige geltend macht, dass es sich hierbei um eine steuer-

freie Schadenersatzleistung handle, weil ihr Grundstück aufgrund der Neuüberbauung 

auf dem Nachbargrundstück einen erheblichen Wertverlust erlitten habe (kaum Son-

nenlicht, Quellwasser zum Teil unter dem Mittelwert, Abhang sowie Gesamtoptik), stellt 

sich das kantonale Steueramt auf den Standpunkt, dass der Pflichtigen kein steuerlich 

zu berücksichtigender Schaden erwachsen sei. Einerseits sei nämlich ihr Grundstück 

nicht mit Dienstbarkeiten belastet worden. Andererseits führe eine Arealüberbauung, 

die unter Einhaltung aller Bestimmungen der Bau- und Zonenordnung zustande kom-

me, nicht zu einem Schaden, für welchen der Bauherr Schadenersatz leisten müsse. 

Die Pflichtige habe von allem Anfang an mit einer künftigen Überbauung des Nachbar-

grundstücks rechnen und damit verbundene Beeinträchtigungen ihres Grundstücks in 

die Preisbildung miteinbeziehen müssen. 

 

 b) Was die Pflichtige diesen Ausführungen der Gegenpartei entgegenhält, hilft 

ihr nicht weiter. Denn sie vermochte nicht darzulegen, geschweige denn nachzuwei-

sen, dass ihr infolge der Arealüberbauung auf dem Nachbargrundstück mit zwei Mehr-

familienhäusern mit 83 Wohnungen und einer Unterniveaugarage mit 105 Einstellplät-

zen und 13 überdachten Besucherparkplätzen ein Schaden entstanden ist, für den die 

Grundeigentümerin bzw. Bauherrin des Nachbargrundstücks hätte aufkommen müs-

sen. Als Ausfluss der verfassungsrechtlich verankerten Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) 

hat jeder Grundeigentümer das Recht, auf seinem Grundstück unter Wahrung aller 

gesetzlichen Vorschriften Bauten zu errichten (Peter Hänni, Planungs-, Bau und be-

sonderes Umweltschutzrecht, 5. A., 2008, S. 26). Ob ein Bauvorhaben den im Nut-

zungsplan definierten räumlichen Ordnungsvorstellungen und allen übrigen planeri-

schen sowie baupolizeilichen Vorschriften entspricht, wird im Baubewilligungsverfahren 

geprüft (Hänni, S. 322). Es besteht ein Anspruch auf Erteilung der Baubewilligung, 

wenn das Bauvorhaben den Vorschriften des Planungs- und Baugesetzes vom 

7. September 1975 (PBG) und der ausführenden Verfügungen entspricht (§ 320 PBG). 

Vorliegend waren diese Voraussetzungen offensichtlich erfüllt, denn sonst hätte die 

Bauherrin des Nachbargrundstücks – nach Rückzug des von der Pflichtigen erhobenen 

Baurekurses – keine rechtskräftigen Baubewilligungen erwirkt. Diese kann die Pflichti-

ge als angrenzende Grundeigentümerin durch Einlegung von Rechtsmitteln gegen das 

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Bauvorhaben i.d.R. lediglich verzögern, jedoch kaum in grundsätzlicher Weise verhin-

dern, wenn alle Vorschriften eingehalten worden sind. Dies gilt auch dann, wenn das 

projektierte und allen öffentlichrechtlichen Vorschriften entsprechende Bauvorhaben 

ihren ästhetischen Vorstellungen in keiner Wiese entspricht und dadurch der Wert ihrer 

eigenen Liegenschaft durch Entzug von Aussicht und Besonnung sowie durch Immis-

sionen, welche der Bau und die spätere Nutzung einer Grossüberbauung üblicherwei-

se mit sich bringt, beeinträchtigt wird. Einen eigentlichen Schaden hat die Pflichtige 

dadurch entgegen ihrer Auffassung resp. Empfindung allerdings nicht erlitten. Denn sie 

hätte schon beim Erwerb ihres Grundstücks mit der späteren Überbauung des Nach-

bargrundstücks rechnen müssen. Dadurch verursachte und grundsätzlich entschädi-

gungslos hinzunehmende nachteilige Einwirkungen auf ihr Grundstück (hinsichtlich 

Besonnung, Aussicht, Lärm etc.) waren vorhersehbar, zumal ihr Grundstück offensicht-

lich keine unverbaubare Lage aufwies. Zudem hätte sie die potentiellen Nachteile, die 

eine künftige Überbauung angrenzender Grundstücke üblicherweise mit sich bringt, 

bereits bei der Kaufpreisgestaltung beim Erwerb und bei jeder späteren Verkehrswert-

bewertung berücksichtigen müssen. Auf Grund dessen führen vorhersehbare Beein-

trächtigungen des eigenen Grundstücks im Falle der späteren rechtmässig erfolgten 

Überbauung von Nachbargrundstücken grundsätzlich nicht zu einem Schaden. Nach-

barrechtliche Entschädigungsansprüche stehen der Pflichtigen nur im Falle einer Über-

schreitung der Eigentumsrechte (Art. 679 ZGB) und bei übermässigen Einwirkungen 

auf das Nachbargrundstück, d.h. bei übermässigen Immissionen (z.B. durch den Be-

trieb eines Gewerbes) und schädigenden Grabungen und Bauten zu (Art. 684 und 685 

ZGB). Solche ausserordentlichen Sachverhalte hat sie aber weder geltend gemacht 

noch gehen sie aus der nachbarrechtlichen Vereinbarung und dem Dienstbarkeitsver-

trag zwischen ihr und der C AG und der D AG vom 13./17. März 2009 hervor. Eine 

dauerhafte Wertverminderung durch Belastung ihres Grundstücks mit Dienstbarkeiten 

trat nicht ein, da gemäss der erwähnten Vereinbarung keine Dienstbarkeiten zu Lasten 

des Grundstücks der Pflichtigen errichtet wurden bzw. noch zu errichten waren. Ein 

Schadenersatz für den unter Mittelwert liegenden Zufluss von Quellwasser, das einen 

auf ihrem Grundstück befindlichen Brunnen speist, kann in der Entschädigung nicht 

enthalten sein, da dem Schutz und Fortbestand der Quelle im erwähnten Vertrag sepa-

rate Vertragsklauseln gewidmet waren. Zudem waren im Zeitpunkt, als die Vereinba-

rung unterzeichnet wurde, noch keine Schäden an der Quelle aufgetreten. Ein wesent-

licher Anreiz für die Bezahlung der Entschädigung lag schliesslich aus der Sicht der 

Bauherrin darin, dass sie damit den von der Pflichtigen erhobenen Baurekurs aus dem 

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Weg räumen und dadurch länger anhaltende wirtschaftliche Einbussen vermeiden 

konnte. Aus diesem Rechtsgrund geleistete Entschädigungen gelten als Entschädi-

gungen für die Nichtausübung eines Rechts, welche nach Art. 23 lit. d DBG und § 23 

lit. d StG steuerbar sind. Welcher Anteil der pauschal unter allen Rechtstiteln geleiste-

ten Abfindung allein auf den Rückzug des Baurekurses entfällt, ist aufgrund der von 

der Pflichtigen eingereichten Unterlagen nicht feststellbar. So oder so sind jedoch die 

Rechtsmittel bereits aus dem Grund abzuweisen, weil die Pflichtige keinen wirklichen 

Schaden dartun und nachweisen konnte und ein solcher nach der Aktenlage auch nicht 

ersichtlich ist. 

 

 c) Infolgedessen können die von der Pflichtigen geltend gemachten Krank-

heits- und Unterhaltskosten nicht berücksichtigt werden, weil sie den Selbstbehalt von 

5% des Nettoeinkommens nicht übersteigen. 

 

 

 3. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten der Pflichtigen aufzuerle-

gen (Art. 144 Abs. 1 DBG, § 151 Abs. 1 StG). 

 

 

 

Demgemäss erkennt der Einzelrichter: 

 

 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 

2. Der Rekurs wird abgewiesen. 

 

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