# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f249c588-73b4-5eb2-aece-187bf1c85d13
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-17
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 17.10.2023 200 2023 574
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2023-574_2023-10-17.pdf

## Full Text

200 23 574 ALV
SCP/SVE/WSI

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 17. Oktober 2023

Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker, Verwaltungsrichterin Wiedmer
Gerichtsschreiberin Schwitter

A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Beschwerdeführerin

gegen

Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern
Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner

betreffend Einspracheentscheid vom 12. Juli 2023

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Okt. 2023, ALV/23/574, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1994 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
war seit dem 23. August 2021 bei der C.________ in einem 100%-Pensum 
als …/… angestellt, als das Arbeitsverhältnis – nach Beendigung des Mut-
terschaftsurlaubes – mit Vereinbarung vom 16. Januar 2023 per 14. Januar 
2023 aufgehoben wurde (Akten des Amtes für Arbeitslosenversicherung 
[AVA bzw. Beschwerdegegner], Dossier RAV [Regionales Arbeitsvermitt-
lungs-Zentrum]-Region Bern-Mittelland [act. II] 83-84, 93). Am 24. Januar 
2023 meldete sich die Versicherte zur Arbeitsvermittlung beim RAV an 
(act. II 81-82) und stellte gleichentags Antrag auf Arbeitslosenentschädi-
gung (Akten des AVA, Dossier Arbeitslosenkasse … [act. IIA] 73-76). 
Nachdem die Versicherte das ihr am 26. Januar 2023 abgegebene Formu-
lar „Bescheinigung Kinderbetreuung (Obhutsnachweis)“ dem RAV nicht 
eingereicht hatte (act. II 2-3), forderte das AVA, Rechtsdienst, die Versi-
cherte mit Schreiben vom 19. Mai 2023 (act. II 44-45) im Rahmen der 
Überprüfung der Vermittlungsfähigkeit zur Stellungnahme betreffend die 
Betreuung ihrer am 20. September 2022 geborenen Tochter auf. Daraufhin 
reichte die Versicherte einen Obhutsnachweis vom 1. Juni 2023 (act. II 42) 
ein, gemäss welchem ihre Tochter ab dem 1. August 2023 am Montag, 
Mittwoch und Freitag von 06.45 bis 18.15 Uhr durch die Kita … betreut 
würde. Mit Entscheid vom 15. Juni 2023 (act. II 35-38) verneinte das AVA 
die Vermittlungsfähigkeit und die Anspruchsberechtigung vom 18. Januar 
bis zum 31. Juli 2023 und bejahte ab dem 1. August 2023 eine Vermitt-
lungsfähigkeit und eine Anspruchsberechtigung im Umfang von 60 %, so-
fern auch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt seien. Die dage-
gen erhobene Einsprache (act. II 27-28) wies das AVA mit Entscheid vom 
12. Juli 2023 (act. II 19-22) ab.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Okt. 2023, ALV/23/574, Seite 3

B.

Hiergegen erhebt die Versicherte mit Eingabe vom 11. August 2023 Be-
schwerde mit folgenden Rechtsbegehren:

1. Der Einspracheentscheid vom 12. Juli 2023 sei aufzuheben und dahingehend 
abzuändern, dass die Vermittlungsfähigkeit rückwirkend frühestens ab dem 
1. Mai 2023 bis am 31. Juli 2023 und nicht bereits ab dem 18. Januar 2023 bis 
am 31. Juli 2023 zu verneinen sei.

2. Der Beschwerdeführerin sei für das vorliegende Beschwerdeverfahren die un-
entgeltliche Rechtspflege zu gewähren unter Beiordnung der unterzeichnenden 
Anwältin.

- Unter Kosten- und Entschädigungsfolge -

Der Beschwerdegegner schliesst mit Beschwerdeantwort vom 13. Septem-
ber 2023 auf Abweisung der Beschwerde.

Mit Eingabe vom 25. September 2023 reichte die Beschwerdeführerin die 
Geburtsurkunde ihrer Tochter ein.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 

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[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 
1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten. 

1.2 Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 12. Juli 
2023 (act. II 19-22). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Arbeitslo-
senentschädigung in der Zeit vom 18. Januar bis zum 31. Juli 2023 und 
dabei insbesondere die Frage der Vermittlungsfähigkeit. 

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem 
voraus, dass die versicherte Person vermittlungsfähig ist (Art. 8 Abs. 1 lit. f 
i.V.m. Art. 15 AVIG). Als vermittlungsfähig gilt eine arbeitslose Person, 
wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit an-
zunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen (Art. 15 
Abs. 1 AVIG). Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Ar-
beitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, 
die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der 
üblichen Arbeitszeit einzusetzen. Die Vermittlungsfähigkeit als An-
spruchsvoraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Entweder ist 
die versicherte Person vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumut-
bare Arbeit (im Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspen-
sums; vgl. Art. 5 AVIV) anzunehmen, oder nicht. Die Vermittlungsfähigkeit 
beurteilt sich prospektiv, somit aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse, wie 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Okt. 2023, ALV/23/574, Seite 5

sie bis zum Erlass des Einspracheentscheids bestanden haben (BGE 146 
V 210 E. 3.1 f. S. 212).

2.2 Nach der Rechtsprechung gelten Arbeitnehmerinnen und Arbeit-
nehmer als vermittlungsfähig, wenn sie aufgrund ihrer körperlichen und 
geistigen Fähigkeiten sowie der persönlichen Verhältnisse in der Lage sind, 
ihre Arbeitskraft auch an einem anderen zumutbaren Arbeitsplatz, inner- 
oder ausserhalb des bisherigen Berufs, zu verwerten. Dagegen sind nicht 
nur Personen vermittlungsunfähig, die wegen ihres Gesundheitszustandes 
keine Arbeit mehr finden, sondern auch solche, die aus persönlichen oder 
familiären Gründen ihre Arbeitskraft nicht so einsetzen können, wie es ein 
Arbeitgeber normalerweise verlangt. Versicherte, die im Hinblick auf an-
derweitige Verpflichtungen oder besondere persönliche Umstände lediglich 
während gewisser Tages- oder Wochenstunden sich erwerblich betätigen 
wollen, können nur sehr bedingt als vermittlungsfähig anerkannt werden. 
Denn sind einer versicherten Person bei der Auswahl des Arbeitsplatzes so 
enge Grenzen gesetzt, dass das Finden einer Stelle sehr ungewiss ist, 
muss Vermittlungsunfähigkeit angenommen werden. Der Grund für die 
Einschränkung in den Arbeitsmöglichkeiten spielt dabei keine Rolle (BGE 
120 V 385 E. 3a S. 388, 115 V 434 E. 2a S. 436; ARV 1998 S. 265 E. 1b).

2.3 Eine versicherte Person mit betreuungsbedürftigen Kindern muss 
hinsichtlich der Vermittlungsfähigkeit, namentlich in Bezug auf die Verfüg-
barkeit, die gleichen Bedingungen erfüllen wie alle anderen Personen. Es 
liegt somit an ihr, das Privat- und Familienleben so zu gestalten, dass sie 
nicht daran gehindert ist, im Umfang des geltend gemachten Beschäfti-
gungsgrades bzw. Arbeitsausfalles einer unselbstständigen Erwerbstätig-
keit nachzugehen (Rz. B225 AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für 
Wirtschaft [SECO; abrufbar unter: <www.arbeit.swiss>]; vgl. zur Bedeutung 
von Verwaltungsweisungen BGE 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 
E. 4.4.2 S. 228).

Wie die versicherte Person (Mann oder Frau) die Betreuung ihrer Kinder 
regelt, ist ihr überlassen. Die Durchführungsstellen dürfen nicht schon zum 
Zeitpunkt der Anmeldung zum Taggeldbezug einen Obhutsnachweis ver-
langen. Erscheint hingegen im Verlaufe des Leistungsbezuges der Wille 
oder die Möglichkeit, die Kinderbetreuung einer Drittperson oder Institution 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Okt. 2023, ALV/23/574, Seite 6

anzuvertrauen, erwiesenermassen als zweifelhaft, muss die zuständige 
Amtsstelle die Vermittlungsfähigkeit im Hinblick auf die konkrete Möglich-
keit einer Kinderbetreuung prüfen. Dafür hat sie einen Obhutsnachweis 
mittels SECO-Formular Nr. 716.113 zu verlangen. Indizien für die Zweifel-
haftigkeit sind namentlich ungenügende Arbeitsbemühungen, Aufgabe der 
vorangehenden Stelle wegen Betreuungspflichten, unhaltbare Anforderun-
gen für die Annahme einer Stelle, Ablehnung zumutbarer Arbeit oder nicht 
erfüllbare Ansprüche an die Arbeitszeiten (Rz. B225a AVIG-Praxis ALE mit 
Hinweis auf Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 26. November 
2008, 8C_367/2008).

Die Vermittlungsfähigkeit darf nicht leichthin unter Verweis auf familiäre 
Betreuungsaufgaben verneint werden. Dies gilt namentlich dann, wenn 
eine Person vor Eintritt der Arbeitslosigkeit bereits den Tatbeweis erbracht 
hat, dass sie trotz Betreuungsaufgaben eine Beschäftigung auszuüben 
bereit und in der Lage war, und die bisherige Stelle aus nicht selbst zu ver-
antwortenden Gründen aufgegeben werden musste (Entscheide des BGer 
vom 5. Mai 2015, 8C_674/2014, E. 4.2.2, und 10. März 2008, C 29/07, 
E. 4.1). Fehlt es mit Blick auf eine erneut angestrebte Vollzeitstelle am 
Nachweis einer durchwegs gewährleisteten Kinderbetreuung, ist zu prüfen, 
ob die versicherte Person allenfalls bereit und in der Lage ist, im Umfang 
von mindestens 20 % einer Vollzeitbeschäftigung erwerbstätig zu sein. Be-
jahendenfalls begründet dies den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung 
in reduziertem Umfang (Rz. B225b AVIG-Praxis ALE; vgl. zum Ganzen 
auch BARBARA KUPFER BUCHER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 
AVIG, 5. Aufl. 2019, S. 103 f.). 

2.4 Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – 
das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn 
sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat 
das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nichts Abweichendes 
vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 
fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhaltes genügt die-
sen Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachver-
haltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen 
als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 144 V 427 E. 3.2 S. 429).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Okt. 2023, ALV/23/574, Seite 7

3.

3.1 Aufgrund der Akten erstellt und unbestritten ist, dass die Beschwer-
deführerin bei der Stellung des Antrags auf Arbeitslosenentschädigung eine 
100%ige Vermittlungsfähigkeit angab (act. IIA 73 Ziff. 3). Umstritten ist in-
dessen, ob die Beschwerdeführerin im vorliegend zu beurteilenden Zeit-
raum vom 18. Januar bis zum 31. Juli 2023 tatsächlich vermittlungsfähig 
und damit anspruchsberechtigt war. 

3.2 Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, der Kindsvater hätte 
während seiner Arbeitslosigkeit von November 2022 bis Ende April 2023 
das Kind betreuen können (Beschwerde S. 4 Ziff. 9), anerkennt sie, dass 
dies ab Mai 2023 nicht mehr möglich gewesen wäre. Insoweit verneinte der 
Beschwerdegegner die Anspruchsberechtigung für die Zeit vom 1. Mai bis 
zum 31. Juli 2023 zu Recht (vgl. hierzu auch E. 3.3 nachfolgend).

3.3 Was den Zeitraum vom 18. Januar 2023 bis zum 30. April 2023 be-
trifft, gab die Beschwerdeführerin – entgegen dem Vorbringen in der Be-
schwerde (S. 4 f. Ziff. 8, 10) – bereits in der Anmeldung zum Bezug von 
Arbeitslosenentschädigung an, dass sie bei der Aufnahme einer Erwerbs-
tätigkeit aufgrund ihrer Arbeitszeit am Abend auf die Betreuung durch eine 
Kita angewiesen sei (act. IIA 74 Ziff. 20). Zudem nahm sie in der E-Mail 
vom 31. Januar 2023 (act. IIA 68) zum Kündigungsgrund Stellung und führ-
te sinngemäss aus, sie habe ein Arbeitsverhältnis mit Zimmerstunden und 
regelmässigen Arbeitszeiten wahrzunehmen gehabt. Sie habe ein vier Mo-
nate altes Kind und es sei nicht möglich dieses bis 24.00 Uhr in der Kita 
betreuen zu lassen. Zudem gebe es am Samstag und Sonntag keine Kita. 
Mithin liessen sich die Arbeitszeiten gemäss Darstellung der Beschwerde-
führerin nicht mit der Kinderbetreuung vereinbaren. Überdies gab die ehe-
malige Arbeitgeberin gegenüber dem Beschwerdegegner mit E-Mail vom 
6. Februar 2023 (act. IIA 62) an, dass die Beschwerdeführerin nach Ende 
des Mutterschaftsurlaubs weiterhin auch abends und an Wochenenden 
hätte arbeiten müssen, wobei sie relativ unregelmässige Arbeitseinsätze 
gehabt hätte. Die Beschwerdeführerin habe jedoch keine Lösung für die 
Kinderbetreuung gehabt und hätte die Dienste daher nicht wahrnehmen 
können. Aufgrund des hiervor Dargelegten steht fest, dass die Beschwer-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Okt. 2023, ALV/23/574, Seite 8

deführerin die Betreuung der Tochter im privaten Umfeld nicht sicherstellen 
konnte, mithin die Tochter ausschliesslich alleine betreute. 

Am 26. Januar 2023 wurde ihr anlässlich des Beratungsgespräches das 
Formular Obhutsnachweis zum Ausfüllen mitgegeben (vgl. Verlaufsproto-
koll des RAV, Eintrag vom 26. Januar 2023 [act. II 3]). Aufgrund dessen 
musste der Beschwerdeführerin unzweifelhaft klar sein, dass der Betreu-
ungsnachweis sowohl von Privatpersonen als auch Institutionen hätte er-
bracht werden können (vgl. hierzu auch act. II 42). Soweit die Beschwerde-
führerin diesbezüglich geltend macht, sie habe die RAV-Beraterin falsch 
verstanden (vgl. Beschwerde S. 4 Ziff. 9), kann ihr nicht gefolgt werden. 
Hätte sie Verständnisfragen in Bezug auf das Formular gehabt, hätte es in 
der Selbstverantwortung der Beschwerdeführerin gelegen, diese zu klären. 
Dies umso mehr als sie offenbar im selben Zeitraum auch beim Abfassen 
von Bewerbungen Unterstützung durch Dritte erhielt, ist doch das Bewer-
bungsschreiben vom 27. Januar 2023 in guter Qualität abgefasst 
(act. II 69). Nichtsdestotrotz bestätigte sie – wie bereits erwähnt – in der 
Stellungnahme vom 31. Januar 2023 (act. IIA 68) die Notwendigkeit der 
Betreuung durch eine Kita, indem sie ausführte, bei Tätigkeiten ab 17.30 
Uhr und am Samstag und Sonntag sei die Betreuung nicht sichergestellt, 
weil es kein solches Kita-Angebot gäbe. Auf diese sog. „Aussagen der ers-
ten Stunde“, welche in der Regel unbefangener und zuverlässiger sind als 
spätere Darstellungen, die bewusst oder unbewusst insbesondere beim 
Beizug einer anwaltlichen Vertretung von nachträglichen Überlegungen 
versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 
143 V 168 E. 5.2.2 S. 174, 121 V 45 E. 2a S. 47), ist abzustellen. Mithin 
überzeugt nicht, wie die Beschwerdeführerin beschwerdeweise erstmals 
geltend macht, dass die Betreuung durch den Kindsvater und das übrige 
private Umfeld hätte sichergestellt werden können (Beschwerde S. 4 f. 
Ziff. 9 f.). Vielmehr ist überwiegend wahrscheinlich erstellt, dass der Kinds-
vater für die Kinderbetreuung nicht zur Verfügung stand, wäre es ihm denn 
auch bei Aufnahme einer Tätigkeit ohne weiteres möglich gewesen, die 
gemeinsame Tochter am Abend und an den Wochenenden zu betreuen, 
was die Beschwerdeführerin aufgrund des hiervor Dargelegten implizit aus-
schloss (vgl. Beschwerde S. 4 Ziff. 9). Dass der Beschwerdegegner bei 
dieser Aktenlage in antizipierter Beweiswürdigung auf weitere Abklärungen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Okt. 2023, ALV/23/574, Seite 9

in Bezug auf die Mitbetreuung durch nahestehende Dritte, insbesondere 
den Kindsvater, verzichtete, ist nicht zu beanstanden (vgl. zur antizipierten 
Beweiswürdigung BGE 144 V 361 E. 6.5 S. 368, 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 
V 157 E. 1d S. 162; SVR 2019 IV Nr. 50 S. 163 E. 4). 

3.4 Abschliessend bleibt festzuhalten, dass der Beschwerdegegner, 
d.h. die Kantonale Amtsstelle, nach der Anmeldung umgehend Abklärun-
gen in Bezug auf die Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin aufge-
nommen hat (vgl. insbesondere act. IIA 69). Die Ausführungen der Be-
schwerdeführerin zur rückwirkenden Ablehnung (vgl. Beschwerde S. 5 f. 
Ziff. 11 ff.) sind folglich nicht zu hören. 

Bei dieser Sachlage ist nicht weiter zu prüfen, ob die der Beschwerdeführe-
rin gemachten Vorhalte betreffend Nichtverfügbarkeit für arbeitsmarktliche 
Massnahmen und die Ablehnung einer Stellenbewerbung Ende April 2023 
(vgl. Verlaufsprotokoll des RAV, Eintrag vom 15. Mai 2023 [act. II 1-2]) zu-
treffend sind.

3.5 Nach dem Dargelegten hat der Beschwerdegegner die Vermitt-
lungsfähigkeit der Beschwerdeführerin für die Zeit vom 18. Januar bis zum 
31. Juli 2023 und in der Folge deren Anspruch auf Arbeitslosenentschädi-
gung im selben Zeitraum zu Recht verneint.

4.

Zusammenfassend ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 12. Juli 
2023 (act. II 19-22) nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Be-
schwerde abzuweisen.

5.

5.1 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG 
(Umkehrschluss, vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu 
erheben. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Okt. 2023, ALV/23/574, Seite 10

5.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin 
keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 
Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG). Ebenso hat auch der obsiegende 
Beschwerdegegner keinen Anspruch auf Parteikostenersatz (Art. 104 
Abs. 3 VRPG). 

5.3 Zu prüfen bleibt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.

5.3.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraus-
setzungen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beige-
ordnet werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es 
rechtfertigen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 
2011 IV Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).

Die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin ist aufgrund der Akten ausgewie-
sen (Akten der Beschwerdeführerin [act. I] 3 f.). Zudem kann das Verfahren 
nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden und die Notwen-
digkeit einer Rechtsverbeiständung ist zu bejahen. Mithin sind die Voraus-
setzungen für die Erteilung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege 
erfüllt. Das entsprechende Gesuch der Beschwerdeführerin ist gutzuheis-
sen und es ist ihr Rechtsanwältin B.________ als amtliche Anwältin beizu-
ordnen. 

5.3.2 Festzusetzen bleibt das amtliche Honorar von Rechtsanwältin 
B.________.

Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 
(KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwältinnen 
und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem gebo-
tenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der Tarif-
ordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung des 
gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Okt. 2023, ALV/23/574, Seite 11

chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschädigung der 
amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.

Die Honorarnote von Rechtsanwältin B.________ vom 25. September 2023 
und insbesondere der geltend gemachte zeitliche Aufwand von 8.75 Stun-
den sind nicht zu beanstanden. Gestützt darauf ist der tarifmässige Partei-
kostenersatz auf total Fr. 1'941.30 festzusetzen (Honorar: Fr. 1'750.-- [8.75 
Stunden à Fr. 200.--], zuzüglich Auslagen von Fr. 52.50 und MWST von 
Fr. 138.80 [7.7 % von Fr. 1'802.50]). Das amtliche Honorar ist Rechtsan-
wältin B.________ in diesem Umfang aus der Gerichtskasse zu entrichten. 
Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht der Beschwerdeführerin ge-
genüber dem Kanton Bern entsprechend den Voraussetzungen von 
Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung 
vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwältin B.________ als amtliche Anwältin wird gutgeheissen.

3. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.

4. Rechtsanwältin B.________ wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses 
Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 1'941.30 festgesetzte Ent-
schädigung (inkl. Auslagen und MWST) vergütet. Vorbehalten bleibt 
die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Okt. 2023, ALV/23/574, Seite 12

5. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst

(samt Eingabe vom 25. September 2023)
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.