# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 181e374e-5acb-5b07-8e55-75d55bfa491f
**Source:** Glarus (GL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-28
**Language:** de
**Title:** Glarus Verwaltungsgericht 28.06.2018 VG.2018.00025 (VG.2018.671)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GL_Omni/GL_VG_001_VG-2018-00025_2018-06-28.html

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  Urteil vom 28. Juni 2018

  
	
   

  
	
   

  
	
  I. Kammer

  
	
   

  
	
   

  
	
  in Sachen

  
	
  VG.2018.00025

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  	
    A.______

    	
    Beschwerdeführerin  

    

  

  
	
   

  
	
  	
    vertreten durch Rechtsanwalt B.______

    

  

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  gegen

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  	
    Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons
    Glarus

    	
    Beschwerdegegner  

    

  

  
	
   

  
	
   

  
	
  betreffend

  
	
   

  
	
   

  
	
  Anspruchsberechtigung

  
	
   

  
	
  Die Kammer zieht in Erwägung: 

  
	
  I. 

  
	
  1. 

  
	
  1.1 A.______ meldete sich am 4. November 2015 beim Regionalen
  Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Glarus zum Bezug von Leistungen der Arbeitslosenversicherung
  an. Innerhalb der ersten Rahmenfrist vom 1. Dezember 2015 bis zum 30.
  November 2017 entrichtete das Amt für Wirtschaft und Arbeit die gesetzlichen
  Leistungen.

  
	
   

  
	
  1.2 Am 15. Dezember 2015 schloss A.______ einen
  unbefristeten Temporär-Rahmenarbeitsvertrag mit der C.______AG ab.
  Gleichentags schlossen die Parteien einen unbefristeten Einsatzvertrag mit
  einer wöchentlichen Einsatzzeit von ca. 14 Stunden ab. Den daraus
  erzielten Verdienst rechnete das Amt für Wirtschaft und Arbeit im
  Zwischenverdienst ab.

  
	
   

  
	
  1.3 In der Folge schloss A.______ mit D.______ am 30.
  Mai 2017 rückwirkend ab 1. Mai 2017 einen unbefristeten
  Arbeitsvertrag mit einem Arbeitspensum von ca. 4 Stunden pro Woche
  ab. A.______ übernahm die Tätigkeit einer Haushaltshilfe und Raumpflegerin.
  Auch den daraus erzielten Verdienst rechnete das Amt für Wirtschaft und
  Arbeit als Zwischenverdienst ab.

  
	
   

  
	
  1.4 Am 14. Juli 2017 vereinbarten A.______ und die
  E.______GmbH einen unbefristeten Leih-Arbeitsvertrag mit einer wöchentlichen
  Normalarbeitszeit im Jahresdurchschnitt von 16 Stunden. A.______ sollte als
  Mitarbeiterin Pflege und Betreuung/Pflegehelferin Schweizerisches Rotes Kreuz
  eingesetzt werden. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit rechnete den von
  A.______ im Rahmen dieser Tätigkeit erzielten Lohn abermals als
  Zwischenverdienst ab. Die E.______GmbH kündigte den Leih-Arbeitsvertrag
  innerhalb der Probezeit per 14. September 2017. Mit Verfügung vom
  5. Oktober 2017 setzte das Amt für Wirtschaft und Arbeit 15,6
  Einstelltage aufgrund selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit fest. Die dagegen
  erhobene Einsprache hiess das Amt für Wirtschaft und Arbeit am 28. November
  2017 gut und hob die angeordneten Einstelltage vollumfänglich auf.

  
	
   

  
	
  1.5 Mit Verfügung vom 11. Januar 2018 lehnte das Amt
  für Wirtschaft und Arbeit die Anspruchsberechtigung von A.______ ab
  1. Dezember 2017 ab, da kein anrechenbarer Arbeits- und
  Verdienstausfall mehr vorliege. Die dagegen von A.______ am
  5. Februar 2018 erhobene Einsprache wies das Amt für Wirtschaft und
  Arbeit am 19. Februar 2018 ab.

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  2.1 Dagegen gelangte A.______ mit Beschwerde vom
  12. März 2018 ans Verwaltungsgericht. Sie beantragte, der vorerwähnte
  Einspracheentscheid sei aufzuheben und ihre Anspruchsberechtigung sei ab 1. Dezember
  2017 zu bejahen. Eventualiter sei die Sache in Aufhebung des genannten
  Einspracheentscheids zur Vornahme ergänzender Abklärungen an das Amt für
  Wirtschaft und Arbeit zurückzuweisen; unter Entschädigungsfolgen zu Lasten
  des Vorerwähnten. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit schloss am 24. April 2018
  auf Abweisung der Beschwerde, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu
  Lasten von A.______.

  
	
   

  
	
  2.2 Am 1. Mai 2018 liess sich A.______ unaufgefordert
  erneut vernehmen. Mit Schreiben vom 7. Mai 2018 teilte das Amt für Wirtschaft
  und Arbeit mit, auf eine weitere Stellungnahme zu verzichten.

  
	
   

  
	
  II. 

  
	
  1.

  
	
  Das Verwaltungsgericht ist
  gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische
  Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 (AVIG)
  i.V.m. Art. 56 ff. des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
  Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG)
  i.V.m. Art. 12 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zum
  Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die
  Insolvenzentschädigung vom 6. Mai 1984 (EG AVIG) zur
  Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen
  Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  2.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe sich
  mit der Anstellung auf Abruf bei der C.______AG keinesfalls abgefunden, was
  sich daraus ergebe, dass sie in Ergänzung zu diesem Arbeitsverhältnis zwei
  weitere Arbeitsstellen angenommen habe. Der Wechsel zur E.______GmbH mit
  einem höheren Arbeitspensum habe aufgrund der kommunikativen
  Missverständnisse, welche im Einspracheverfahren dargelegt worden seien,
  nicht stattfinden können, was ihr aber nicht vorgeworfen werden könne.
  Daneben würden auch die zahlreichen, aufgrund ihres Alters leider erfolglosen
  Arbeitsbemühungen bezeugen, dass die Arbeitsstelle bei der C.______AG nicht
  zur Normalität geworden sei. Sollte sie zukünftig eine passende Arbeitsstelle
  mit einem höheren Lohn finden, würde sie die jetzige Tätigkeit sofort
  aufgeben. Somit sei neben den zeitlichen Abläufen auch ihre konkrete
  Situation in Betracht zu ziehen, woraus erhelle, dass die von ihr ausgeübte
  Tätigkeit den Überbrückungscharakter nicht verloren habe. Schliesslich
  bestehe das Arbeitsverhältnis auf Abruf mit der C.______AG erst seit zwei
  Jahren. Die einschlägige bundesgerichtliche Rechtsprechung beziehe sich aber
  auf Arbeitsverhältnisse mit einer Dauer von drei bis vier Jahren. Somit könne
  eine Verneinung der Anspruchsberechtigung nicht auf die genannte
  Rechtsprechung abgestützt werden, im Übrigen sei auch nicht auf Rz. B100
  der AVIG-Praxis abzustellen, da diese einzig eine unverbindliche
  Verwaltungsanweisung darstelle.

  
	
   

  
	
  2.2 Der Beschwerdegegner führt aus, das
  Arbeitsverhältnis der Beschwerdeführerin mit der C.______AG bestehe bereits
  seit mehr als zwei Jahren, zudem sei der damit erzielte durchschnittliche
  monatliche Verdienst mit mehr als Fr. 1'000.- nicht gering. Zwar sei die
  Beschwerdeführerin ein neues Arbeitsverhältnis mit D.______ eingegangen, doch
  sei der dabei erzielte Erlös weitaus geringer. Weiter sei das bestehende
  Arbeitsverhältnis mit der C.______AG ein wichtiger Grund gewesen, weshalb das
  Arbeitsverhältnis mit der E.______GmbH aufgelöst worden sei, weshalb
  anzunehmen sei, die Beschwerdeführerin sei nicht mehr bereit, das Arbeitsverhältnis
  mit der C.______AG unverzüglich für eine andere Stelle mit einem höheren
  Verdienst aufzugeben. Daraus ergebe sich, dass das Arbeitsverhältnis mit der
  C.______AG zur Dauerlösung geworden sei, womit es seinen
  Überbrückungscharakter verloren habe. Entsprechend seien die
  Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG ab
  1. Dezember 2017 nicht mehr erfüllt, weshalb der Beschwerdeführerin
  kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung mehr zukomme.

  
	
   

  
	
  3.

  
	
  3.1 Die obligatorische Arbeitslosenversicherung
  will den versicherten Personen einen angemessenen Ersatz für Erwerbsausfälle
  wegen Arbeitslosigkeit garantieren (Art. 1a Abs. 1 lit. a AVIG). Anspruch auf
  Arbeitslosenentschädigung hat eine versicherte Person, wenn sie insbesondere
  ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 8 Abs. 1 lit. a AVIG) und einen anrechenbaren
  Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG). 

  
	
   

  
	
  3.2 Dennoch muss die versicherte Person alles
  Zumutbare unternehmen, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu
  verkürzen, wobei sie insbesondere verpflichtet ist, Arbeit zu suchen (Art. 17
  AVIG). Wird nach dem Verlust einer Vollzeitstelle ein Arbeitsverhältnis auf
  Abruf nicht freiwillig, sondern der Not gehorchend und zur Überbrückung der
  Arbeitslosigkeit eingegangen, handelt es sich um eine notgedrungene
  Zwischenlösung, was sich aus der Tatsache ergibt, dass die versicherte Person
  bereit ist, diese Tätigkeit unverzüglich aufzugeben. Eine versicherte Person
  hat mit der Aufnahme eines Abrufverhältnisses nur das getan, wozu sie gemäss
  der ihr obliegenden Schadenminderungspflicht gehalten ist. Somit ist die
  Annahme eines Arbeitsverhältnisses auf Abruf nach Verlust einer
  Vollzeitstelle als Überbrückungstätigkeit zu werten (BGE 139 V 259
  E. 5.1; BGer-Urteil 8C_46/2014 vom 24. April 2014 E. 2, mit Hinweisen). 

  
	
   

  
	
  3.3 Dauert dieses Arbeitsverhältnis allerdings
  länger, wird es für die Person zur Normalität und der Gedanke der
  Schadenminderung geht verloren. Bei in Frage stehenden Folgerahmenfristen ist
  daher anzunehmen, dass die seit mehreren Jahren ausgeübte Tätigkeit auf Abruf
  ihren Überbrückungscharakter verloren hat. Diese Vermutung kann hingegen
  durch Umstände wie etwa die Aufnahme einer weiteren Teilzeittätigkeit in
  Ergänzung zum bestehenden Arbeitsverhältnis auf Abruf oder den Versuch, mit
  der Arbeitgeberin wenigstens eine individuelle Normalarbeitszeit zu
  vereinbaren, umgestossen werden (BGer-Urteil 8C_46/2014 vom 24.
  April 2014 E. 3.3.2).

  
	
   

  
	
  4.

  
	
  4.1 Anlässlich der Eröffnung einer neuen Rahmenfrist
  obliegt es dem Beschwerdegegner, von Neuem zu überprüfen, ob die
  Beschwerdeführerin weiterhin berechtigt ist, Arbeitslosenentschädigung zu
  beziehen, was die Beschwerdeführerin zu Recht nicht bestreitet. Denn mit
  fortschreitender Zeit und gleichzeitigem Fortbestehen des Arbeitsverhältnisses
  auf Abruf kann sich ein durch Zeitablauf veränderter Sachverhalt ergeben,
  weshalb der ursprünglich notgedrungen eingegangenen Arbeitstätigkeit auf
  Abruf der Überbrückungscharakter abgesprochen werden kann. 

  
	
   

  
	
  4.2 Der Beschwerdegegner verneint den Überbrückungscharakter
  der Arbeitstätigkeit für die C.______AG insbesondere mit dem Verweis auf Rz.
  B100 der AVIG-Praxis des SECO. Danach ist eine länger als ein Jahr andauernde Tätigkeit auf Abruf Indiz für eine
  inzwischen als normal zu qualifizierende Arbeitszeit mit der Folge, dass die
  versicherte Person während der Zeit, während der sie nicht zur Arbeit
  aufgefordert wird, keinen anrechenbaren Arbeitsausfall mehr erleidet.

  
	
   

  
	
  Diesbezüglich ist in
  Erinnerung zu rufen, dass die
  AVIG-Praxis eine interne Dienstanweisung darstellt, welche sich an die
  Durchführungsstellen richtet und für diese verbindlich ist. Die einzelnen
  Anweisungen sind keine eigenen Rechtsregeln, sondern stellen nur eine
  Konkretisierung und Umschreibung der gesetzlichen und verordnungsmässigen Bestimmungen
  dar. Ziel und Zweck ist die einheitliche Rechtsanwendung aller
  Durchführungsstellen, um eine Gleichbehandlung der Versicherten, aber auch
  die verwaltungsmässige Praktikabilität zu gewährleisten. Für das
  Verwaltungsgericht ist diese interne Dienstanweisung daher nicht verbindlich
  (vgl. dazu VGer-Urteil VG.2017.00065 vom 7. November 2017 E. 4.2.2,
  mit Hinweisen).

  
	
   

  
	
  4.3 Die Beschwerdeführerin hat sich am 4. November 2015
  beim RAV zum Leistungsbezug angemeldet, knapp zwei Monate später und damit Anfang
  des Jahres 2016 nahm sie ihre Arbeitstätigkeit auf Abruf für die C.______AG
  auf. Daraus folgt, dass das Arbeitsverhältnis auf Abruf zurzeit des
  Verfügungserlasses des Beschwerdegegners am 11. Januar 2018 seit gut zwei
  Jahren bestand. Seit Beginn des genannten Arbeitsverhältnisses auf Abruf ist
  die Beschwerdeführerin allmonatlich zur Erledigung von Arbeitsleistungen
  eingesetzt worden, woraus sie ein durchschnittliches Bruttoeinkommen von
  abgerundet Fr. 1'700.- erzielte. Folglich kann der Tätigkeit auf Abruf
  für die C.______AG eine gewisse Regelmässigkeit und Dauerhaftigkeit nicht
  abgesprochen werden.

  
	
   

  
	
  4.4 Neben der eben erwähnten zeitlichen Komponente sind
  aber auch die konkreten Umstände zu beachten, was die Beschwerdeführerin mit
  Verweis auf das BGer-Urteil 8C_46/2014 zu Recht vorbringt. So hat die
  Beschwerdeführerin zum einen im Mai 2017 eine neue, unbefristete
  Arbeitsstelle bei D.______ angetreten, um die von ihr ausgeübte
  Einsatztätigkeit auf Abruf bei der C.______AG zu ergänzen. Damit ist die Beschwerdeführerin
  der ihr nach Art. 17 AVIG obliegenden Schadenminderungspflicht nachgekommen,
  da sie mit Aufnahme und Weiterführung der Arbeitstätigkeit bei D.______ ihre
  Arbeitslosigkeit minimiert. Zum anderen ist die Beschwerdeführerin, zumindest
  vorerst ebenfalls in Ergänzung zum bestehenden Einsatzverhältnis auf Abruf,
  mit Wirkung ab Juli 2017 ein drittes Arbeitsverhältnis eingegangen. Aus
  den Akten ergibt sich, dass sich die Tätigkeit auf Abruf bei der C.______AG
  und die neu eingegangene Tätigkeit bei der E.______GmbH anfänglich gut
  kombinieren liessen. Dies wird auch mit einem Blick auf die in den Monaten
  Juli 2017 und August 2017 erzielten Bruttolöhne aller drei von der
  Beschwerdeführerin ausgeübten Tätigkeiten deutlich, übertrafen diese doch
  sogar das der Beschwerdeführerin zustehende Taggeld, weshalb seitens des
  Beschwerdegegners in den beiden genannten Monaten keine Leistungen entrichtet
  worden waren. Die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin die Arbeitsstelle bei
  der E.______GmbH in der Probezeit wieder verlor, kann ihr nicht zum Vorwurf
  gemacht werden, da dies gemäss rechtskräftiger Verfügung des
  Beschwerdegegners in von der Beschwerdeführerin nicht verschuldeten Planungs-
  und Kommunikationsschwierigkeiten gründete. Entsprechend kann der nicht von der
  Beschwerdeführerin verschuldete Verlust der Arbeitsstelle bei der
  E.______GmbH dieser im vorliegenden Verfahren nicht nachteilig angerechnet
  werden. Daraus folgt entgegen den Ausführungen des Beschwerdegegners eben
  nicht, die Beschwerdeführerin sei nicht mehr bereit, die Einsatztätigkeit bei
  der C.______AG für eine Arbeitsstelle mit einem höheren Verdienst aufzugeben.
  Stattdessen wird durch die Aufnahme zweier neuer Arbeitsstellen neben der
  bereits bestehenden Einsatztätigkeit auf Abruf im Rahmen der ersten
  Rahmenfrist das Bemühen der Beschwerdeführerin, ihre Arbeitstätigkeit
  auszubauen, belegt. 

  
	
   

  
	
  4.5 Damit ist vorliegend nach wie vor von einem
  Überbrückungscharakter der Tätigkeit auf Abruf für die C.______AG auszugehen.
  Hinzuweisen ist dennoch darauf, dass die Anspruchsberechtigung der
  Beschwerdeführerin auf Leistungen der Arbeitslosenentschädigung erneut zu
  überprüfen ist, sollte sie zukünftig die Ansetzung einer dritten Rahmenfrist
  beantragen. Dabei kann von Bedeutung sein, dass sich die allfällig gleich
  bleibende Arbeitslage durch Zeitablauf verändert, womit zu gegebenem
  Zeitpunkt womöglich nicht mehr von einer Überbrückungstätigkeit ausgegangen
  werden kann. 

  
	
   

  
	
  4.6 Da die Arbeit der Beschwerdeführerin bei der
  C.______AG weiterhin als Überbrückungstätigkeit einzustufen ist, hat der
  Beschwerdegegner zu prüfen, ob auch die weiteren Voraussetzungen für die
  Entrichtung von Leistungen der Arbeitslosenversicherung erfüllt sind.

  
	
   

  
	
  5.

  
	
  Demgemäss ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Der
  Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 19. Februar 2018 ist aufzuheben
  und die Sache ist im Sinne der Erwägungen an diesen zurückzuweisen.

  
	
   

  
	
  III. 

  
	
  1.

  
	
  Die Gerichtskosten sind von Gesetzes wegen auf die
  Staatskasse zu nehmen (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61
  lit. a ATSG).

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  Der Beschwerdegegner ist ausgangsgemäss zu verpflichten,
  der obsiegenden Beschwerdeführerin eine angemessene Parteientschädigung in
  der Höhe von Fr. 1'500.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen (Art. 1 Abs.
  1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).

  
	
  Demgemäss erkennt die Kammer:

  
	
  	
    1.

    	
    Die
    Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Einspracheentscheid des
    Beschwerdegegners vom 19. Februar 2018 wird aufgehoben und die Sache
    wird im Sinne der Erwägungen an diesen zurückgewiesen. 

    
	
    2.

    	
    Die
    Gerichtskosten werden auf die Staatskasse genommen.

    
	
    3.

    	
    Der
    Beschwerdegegner wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin innert 30 Tagen
    nach Rechtskraft dieses Entscheids eine Parteientschädigung in der Höhe von
    Fr. 1'500.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

    
	
    4.

    	
    Schriftliche
    Eröffnung und Mitteilung an:

    
	
     

    	
    […]