# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 262cb119-d4a6-5f5a-af9b-cb81447bc39a
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-08
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Steuergericht 08.06.2018 510 2018 12 (510 18 12)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_SG_001_510-2018-12_2018-06-08.pdf

## Full Text

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Entscheid vom 8. Juni 2018 (510 18 12) 

 

 _____________________________________________________________________  

 

Berufskosten / Beiträge an die berufliche Vorsorge 

 

Besetzung Steuergerichtspräsident A. Zähndler, Gerichtsschreiberin I. Wissler 
 
 

Parteien A.____, vertreten durch Fischer + Partner AG, Rechtsanwälte und 
Steuerexperten, Fritz Fischer, Dornacherstrasse 8, 4002 Basel 
 
 Rekurrent 

  
 
gegen 
 
 

 Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft, Rheinstrasse 33, 
4410 Liestal,  
 
 Rekursgegnerin 
 
 
 

betreffend Staatssteuer 2016 
 
 

 
 
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Sachverhalt: 

 

A. 
A.____ ist hauptberuflich selbständig erwerbstätiger Künstler, wobei er in der Periode 2016 
auch ein Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit erzielte. 
 
In der Veranlagungsverfügung vom 20. Juli 2017 betreffend die Staatssteuer 2016 wurde dem 
Pflichtigen der geltend gemachte Aufwand für die Erstellung einer Monographie über sich 
selbst, ausmachend Fr. 16‘231.80, sowie die geltend gemachten Beiträge an die berufliche 
Vorsorge (BVG-Beiträge) in Höhe von Fr. 4‘000.-- zum steuerbaren Einkommen aufgerechnet. 
 
 
B. 

Gegen diese Veranlagung erhob der Vertreter des Pflichtigen mit Schreiben vom 14. August 
2017 Einsprache und begehrte, der geltend gemachte Aufwand für das Buch sowie die Beiträge 
an die berufliche Vorsorge seien zum Abzug zuzulassen. Zur Begründung führte er aus, es sei 
in Abweichung zur Einnahmen-/Ausgabenrechnung eine Aktivierung des Aufwandes für das 
Buch vorgenommen worden, was nicht korrekt sei: Das Buch werde nicht vertrieben sondern 
ohne Entgelt abgegeben. Aufgrund des Massgeblichkeitsprinzips sei auf die Einnahmen-
/Ausgabenrechnung abzustellen. Die Aufrechnung der BVG-Beiträge sei ebenfalls nicht sach-
gerecht. Bei selbständig Erwerbstätigen sei nicht relevant, ob periodische Beiträge oder ein 
Einkauf geleistet worden sei. Auch werde die Ansicht, wonach die nicht steuerbaren Einkünfte 
bei der Berechnung des maximalen versicherbaren Einkommens herauszurechnen seien, nicht 
geteilt.  
 
Mit Einsprache-Entscheid vom 18. Januar 2018 hiess die Steuerverwaltung die Einsprache teil-
weise gut. Zur Begründung führte sie u.a. aus, die Bücher seien vorwiegend dafür gedacht, 
steuerfreie Einnahmen zu erzielen, weshalb die Aufwendungen nicht zu aktivieren seien. Das 
entsprechende Aktivum in Höhe von Fr. 16‘232.-- werde deshalb gestrichen. Hinsichtlich der 
streitbetroffenen BVG-Beiträge verwies die Steuerverwaltung darauf, dass der Pflichtige gegen-
über der Pensionskasse für das Jahr 2016 ein Einkommen in Höhe von Fr. 40‘000.-- deklariert 
habe. Dieser Betrag entspreche jedoch weder dem durchschnittlichen Einkommen der letzten 
fünf Jahre noch dem effektiven Einkommen der Periode 2016; letzteres liege klar unter der Ein-
trittsschwelle resp. dem Koordinationsabzug der zweiten Säule, weshalb vorliegend gar keine 
BVG-Versicherung möglich sei und infolgedessen auch keine entsprechenden Abzüge in Be-
tracht fielen. Ein Verzicht auf die Aufrechnung sei somit nicht sachgerecht. Für die Bestimmung 
des für die zweite Säule massgebenden Einkommens sei im Übrigen das AHV-
beitragspflichtige Einkommen entscheidend, welches sich vorliegend aus dem Einkommen aus 
selbständiger Erwerbstätigkeit ergebe. In diesem Punkt sei die Einsprache daher abzuweisen. 
 
 
C. 

Mit Schreiben vom 16. Februar 2018 erhob der Vertreter des Pflichtigen Rekurs und begehrte 
nach wie vor, der geltend gemachte Aufwand für die Produktion des Buchs sowie die Beiträge 
an die berufliche Vorsorge seien zum Abzug zuzulassen. 

 
 
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Zur Begründung führte er u.a. aus, der Rekurrent sei freiberuflicher Künstler. Seine Einkünfte 
würden sich aus Verkäufen, Vorträgen und aus Auftragsarbeiten zusammensetzen. Daneben 
erhalte er gelegentlich Ehrengaben, welche nicht steuerbar seien. Er habe 2016 eine Monogra-
phie über seine Person erstellt. Ziel dieser Publikation sei die Steigerung des Bekanntheitsgra-
des. Die Belege zum Projektaufwand würden zeigen, dass die Monographie ein Teil eines gan-
zen Projektes gewesen sei. Die Monographie sei wie ein Katalog aufgebaut und mit Unterstüt-
zung der Galerie B.____ entstanden, welche bereits mehrere Werke des Pflichtigen verkauft 
habe. 
Hinsichtlich des freiwilligen Anschlusses an eine Vorsorgeeinrichtung führte der Vertreter aus, 
weder die Eintrittsschwelle noch der Koordinationsabzug seien zwingend. Der versicherte Lohn 
mit Fr. 40‘000.-- sei hoch ausgefallen. Die Steuerverwaltung bleibe jedoch den Beleg schuldig, 
dass Ehrengaben nicht der AHV-Beitragspflicht unterstehen würden und damit für die berufliche 
Vorsorge unbeachtlich seien. Aufgrund der Schwankungen sei die ex ante Festlegung des ver-
sicherten Lohnes schwierig. Ein Vorsorgeplan sei dann angemessen, wenn die periodischen 
Sparbeiträge nicht mehr als 25% des versicherten Lohnes ausmachen würden. Der Rekurrent 
habe jeweils Fr. 16‘000.-- Erwerbseinkommen realisiert. Die periodischen Beiträge in Höhe von 
Fr. 4'000.-- seien deshalb angemessen, weshalb sich eine Aufrechnung selbst bei zu hohem 
versicherten Lohn verbiete. Bei Aufrechnungen von Erwerbseinkommen aus selbständiger Er-
werbstätigkeit seien die darauf entfallenden AHV-Beiträge zu passivieren. Die Steuerverwaltung 
habe dies unterlassen. Dies sei für den Fall zu korrigieren, sollte das Steuergericht das Begeh-
ren des Steuerpflichtigen wider Erwarten abweisen.  
 
Mit Vernehmlassung vom 26. März 2018 beantragte die Steuerverwaltung die Abweisung des 
Rekurses. Zur Begründung führte sie u.a. aus, Preise, welche auf eine spezielle Ausschreibung 
hin für ein Werk verliehen würden, stellten steuerbares Einkommen dar. Ehrengaben seien 
demgegenüber steuerfrei, da sie den Charakter einer freiwillig erbrachten Schenkung hätten. 
Hinsichtlich des versicherbaren Einkommens führte sie aus, es könne nur das tatsächlich erziel-
te Einkommen versichert werden. Preise und Ehrengaben könnten nicht versichert werden, da 
sie nicht als Einkommen sondern als Schenkung qualifizieren würden. Dementsprechend sei 
das versicherbare Einkommen deutlich geringer als die vom Rekurrenten gewillkürten 
Fr. 40‘000.--. Hinsichtlich der Monographie führte die Steuerverwaltung aus, das Buch werde 
kommerziell vertrieben und verwendet. Somit rechtfertige sich eine Aktivierung. Im Internet 
werde das Buch öffentlich zu einem Preis von Fr. 22.90 angeboten. Demnach werde das Buch 
nicht etwa als "Flyer" gratis abgegeben, um den Bekanntheitsgrad zu erhöhen. 
 
 
 
 
Erwägungen: 

 
1. 

Das Steuergericht ist gemäss § 124 des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern 
(Steuergesetz) vom 7. Februar 1974 (StG) zur Beurteilung des vorliegenden Rekurses zustän-
dig. Gemäss § 129 Abs. 1 StG werden Rekurse, deren umstrittener Steuerbetrag wie im vorlie-
genden Fall Fr. 2'000.-- pro Steuerjahr nicht übersteigt, vom Präsidenten des Steuergerichts als 

 
 
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Einzelrichter beurteilt. Da die in formeller Hinsicht an einen Rekurs zu stellenden Anforderungen 
erfüllt sind, ist ohne weitere Ausführungen darauf einzutreten. 
 
 
2. 

Zu prüfen ist in einem ersten Schritt, ob die Auslagen für die Monographie in Höhe von 
Fr. 16‘231.80 vom steuerbaren Einkommen in Abzug gebracht werden können. 
 

2.1. Von den steuerbaren Einkünften werden gemäss § 29 Abs. 1 lit. b StG bei selbständiger 
Erwerbstätigkeit die für die Erzielung des Erwerbseinkommens geschäfts- oder berufsmässig 
begründeten Aufwendungen unter Ausschluss der Zahlungen von Bestechungsgeldern im Sin-
ne des schweizerischen Strafrechts an schweizerische oder fremde Amtsträger, die Prämien 
des Unternehmers für Betriebsunfallversicherung, die Kosten der berufsorientierten Aus- und 
Weiterbildung, einschliesslich Umschulungskosten, des eigenen Personals, die geschäftsmäs-
sig begründeten Abschreibungen und Rückstellungen sowie die eingetretenen und verbuchten 
Verluste auf Geschäftsvermögen, Zinsen auf Geschäftsschulden sowie Zinsen, die auf Beteili-
gungen nach § 24 Buchstabe b entfallen, abgezogen. 
 
Abzugsfähig ist der gesamte Aufwand, der für die selbständige Erwerbstätigkeit notwendig ist. 
Voraussetzung für die Abzugsfähigkeit ist demnach, dass der Aufwand mit einer selbständigen 
Erwerbstätigkeit direkt zusammenhängt. Es muss sich sodann um geschäftsmässig begründete 
Aufwendungen handeln. Ob der Aufwand aber zweckmässig bzw. vermeidbar gewesen wäre, 
spielt keine Rolle. Die geschäftsmässige Begründetheit ist vielmehr solange zu bejahen, als ein 
sachlicher Zusammenhang zwischen Ausgabe und Geschäftsbetrieb besteht (vgl. 
RICHNER / FREI / KAUFMANN / MEUTER, Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 3. Aufl. 2013, 
§ 27 N 2 f.). Ein bloss irgendwie gearteter Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit genügt 
dabei jedoch nicht; die Abziehbarkeit von Aufwendungen setzt vielmehr voraus, dass ein quali-
fiziert enger Konnex zwischen den getätigten Ausgaben und den erzielten Einkünften vorliegt 
(vgl. REICH / VON AH in: Zweifel / Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuer-
recht - Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemein-
den, 3. Aufl. 2017, N 6 zu Art. 10 StHG). 
 
Zu den nicht geschäftsmässig begründeten Aufwendungen gehören insbesondere Privatauf-
wendungen, wie Aufwendungen für den Lebensunterhalt der Selbständigerwerbenden und de-
ren Familien, Ausgaben für Ferien, private Reisen, Privatwohnungen und private Versicherun-
gen (VON AH, Die Besteuerung Selbständigerwerbender, Zürich/Basel/Genf 2011, S. 110). 
 
2.2. Während der Beweis für steueraufhebende oder steuermindernde Tatsachen grundsätzlich 
dem Steuerpflichtigen obliegt, ist der Nachweis für steuerbegründende Tatsachen von der 
Steuerbehörde zu erbringen. Der Pflichtige hat die steuermindernde Tatsache nicht nur zu be-
haupten, sondern auch zu belegen (BGE 140 II 248, E. 3.5; BLUMENSTEIN / LOCHER, System 
des schweizerischen Steuerrechts, 7. Aufl. 2016, S. 519; ZWEIFEL / CASANOVA / BEUSCH / HUN-
ZIKER, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, 2. Aufl. 2018, § 19 N 8 f.; StGE vom 10. Februar 
2017, 510 16 84, E. 4a).  
 

 
 
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2.3. Vorliegend erstellte der Pflichtige über sich selbst eine Monographie mit dem Namen 
"C.____" welche vom D.____ Verlag vertrieben wird. Der Rekurrent nutzt die Gelegenheit, die 
Monographie an Ausstellungen, sonstigen Anlässen oder in der Galerie B.____ aufzulegen, um 
auf diese Weise seinen Bekanntheitsgrad zu erhöhen und dem interessierten Publikum seine 
Werke zu präsentieren. Das Buch wird einzig durch den Verlag verkauft. Ihm selbst ist gemäss 
eigenen Angaben ein entgeltlicher Verkauf (durch den Verlag) untersagt, weshalb er das Buch 
gratis verteilt. Im Rahmen des Verfahrens vor dem Steuergericht reichte der Pflichtige auf An-
frage Zahlungsbelege resp. Kontoauszüge ein, aus denen hervorgeht, dass er die Kosten für 
die Erstellung der Monographie selbst getragen hat. An der heutigen Verhandlung führte der 
Vertreter zudem aus, dass die Monographie ursächlich für die im Vergleich zum Vorjahr gestie-
genen Verkaufszahlen seiner Werke sei. Die Galerie habe dem Pflichtigen hinsichtlich der Mo-
nographie jedoch keinen finanziellen Beitrag zukommen lassen. Schliesslich stellte der Verlag 
dem Pflichtigen mit Schreiben vom 9. August 2016 einen Anteil an sog. Verlagsgemeinkosten in 
Höhe von Fr. 750.-- in Rechnung. Dafür besorgt der Verlag gemäss E-Mail an den Pflichtigen 
den Vertrieb der Bücher und die Vernetzung der verschiedenen in diesem Tätigkeitsgebiet agie-
renden Personen, was den Bekanntheitsgrad des Künstlers erhöht und im Ergebnis Werbung 
für letzteren darstellt.  
 
Aufgrund der eingereichten Belege ist erstellt, dass der Rekurrent die Kosten für die Herstellung 
seines Buches selbst getragen hat. Die Monographie erscheint überdies als durchaus zweck-
mässig für die Erweiterung des Bekanntheitsgrades des Rekurrenten, zumal es darin um eine 
Art Selbstdarstellung und Präsentation seiner Kunstwerke geht. Damit besteht ein ursächlicher 
Zusammenhang zwischen den Auslagen für das Buch einerseits und der beruflichen Tätigkeit 
des Pflichtigen resp. der daraus resultierenden Einkünfte andererseits. Das Buch ist mithin als 
Werbemassnahme zu betrachten, weshalb die entsprechenden Kosten als geschäftsmässig 
begründeter Aufwand zu qualifizieren sind. Die geltend gemachten Kosten in Höhe von insge-
samt Fr. 16‘231.80 sind demnach zum Abzug vom steuerbaren Einkommen zuzulassen. 
 
Der Rekurs erweist sich in diesem Punkt als begründet und ist in diesem Umfang gutzuheissen. 
 
 
3. 

Im Weiteren begehrte der Rekurrent die steuerliche Absetzbarkeit der Zahlung in Höhe von 
Fr. 4'000.-- an die Pensionskasse E.____, der er sich als selbständig Erwerbender angeschlos-
sen hat. 
 
3.1. Nach § 29 Abs. 1 lit. dbis - dquater StG werden die von Arbeitnehmern und Selbständigerwer-
benden nach Gesetz, Statut oder Reglement geleisteten Einlagen, Prämien und anderen Bei-
träge zum Erwerb von Ansprüchen aus Einrichtungen der beruflichen Vorsorge ebenso wie die 
Einlagen, Prämien und Beiträge zum Erwerb von vertraglichen Ansprüchen aus anerkannten 
Formen der gebundenen Selbstvorsorge [...] sowie auch Beiträge des Versicherten für den Ein-
kauf von Beitragsjahren der beruflichen Vorsorge [...] von den steuerbaren Einkünften abgezo-
gen. Dabei ist jedoch Art. 1 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die berufliche 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG; SR 831.40) zu beachten, wonach der in 

 
 
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der beruflichen Vorsorge versicherbare Lohn oder das versicherbare Einkommen der Selbstän-
digerwerbenden das AHV-beitragspflichtige Einkommen nicht übersteigen darf. 
 
3.2. Auf Anfrage erklärte der Vertreter, dass der Rekurrent nicht im Besitz einer Beitragsverfü-
gung der Sozialversicherungsanstalt Basel-Landschaft (SVA) sei. Vermutlich sei eine solche 
Verfügung für das Jahr 2016 noch nicht erstellt worden. Die SVA erklärte indes gegenüber dem 
Steuergericht, dass dem Rekurrenten bereits eine Beitragsverfügung betreffend die Periode 
2016 zugestellt wurde. 
In der Regel erfolgt die Meldung des AHV-beitragspflichtigen Einkommens an die SVA durch 
die kantonale Steuerverwaltung auf Grundlage der Veranlagung des steuerbaren Einkommens. 
Die SVA erstellt dann in der Folge eine definitive Beitragsverfügung. Die zuvor erstellte proviso-
rische Beitragsverfügung erfolgt demgegenüber aufgrund der Angaben des Versicherten. 
 
3.3. Somit liegt dem Steuergericht - obwohl einverlangt - kein Nachweis über das AHV-
beitragspflichtige Einkommen des Rekurrenten in Form einer Beitragsverfügung der SVA vor. 
Die Steuerverwaltung veranlagte vorliegend jedoch ein steuerbares Einkommen von lediglich 
Fr. 33'118.--, der Pflichtige selbst deklarierte gar nur ein solches von Fr. 12'887.--. Beide Schat-
zungen sind deutlich tiefer als das vom Rekurrenten gegenüber der Pensionskasse angegebe-
ne Jahreseinkommen in Höhe von Fr. 40'000.--. Soweit der Rekurrent in diesem Zusammen-
hang einwendet, gewisse seiner Einkommensbestandteile seien zwar nicht steuerbar, jedoch 
dennoch AHV-pflichtig, hat er den ihm obliegenden Nachweis dieses Umstandes, welcher sich 
hier steuermindernd ausgewirkt hätte, nicht erbracht, obwohl er gemäss den Angaben der SVA 
bereits im Besitz einer AHV-Beitragsverfügung gewesen wäre. 
 
3.4. Bei dieser Sachlage ist die Steuerverwaltung zu Recht davon ausgegangen, dass das vom 
Rekurrenten bei der Pensionskasse E.____ deklarierte und versicherte Einkommen sein AHV-
beitragspflichtiges Einkommen der Periode 2016 überstieg, was gemäss Art. 1 Abs. 2 BVG un-
zulässig ist. Entsprechend wurden auch die Beiträge in Höhe von Fr. 4'000.--, welche mit Hin-
blick auf die unzulässige Versicherungssumme entrichtet wurden, korrekterweise nicht zum 
Abzug vom steuerbaren Einkommen zugelassen. Der Rekurs erweist sich in diesem Punkt als 
unbegründet und ist demzufolge abzuweisen. 
 
 
4. 

Nach dem Ausgeführten ist der Rekurs in dem Sinne teilweise gutzuheissen, als die Kosten für 
die Erstellung der Monographie, ausmachend Fr. 16'231.80, zum Abzug vom Einkommen zuzu-
lassen sind. Im Übrigen (d.h. betreffend den verlangten Abzug der Einzahlungen in die Pensi-
onskasse) ist der Rekurs demgegenüber als unbegründet abzuweisen. 
 
Ausgangsgemäss werden dem Rekurrenten nach § 130 StG i.V.m. § 20 Abs. 1 und 3 des Ge-
setzes vom 16. Dezember 1993 über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessverordnung 
(VPO) aufgrund des teilweisen Obsiegens im Umfang von rund 70% reduzierte Verfahrenskos-
ten in Höhe von Fr. 100.-- auferlegt. 
 

 
 
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Nach § 130 StG i.V.m. § 21 Abs. 3 VPO kann bei Beschwerden in Steuersachen der ganz oder 
teilweise obsiegenden Partei für den Beizug eines Vertreters eine angemessene Parteientschä-
digung zulasten der Gegenpartei zugesprochen werden. Mit Honorarnote vom 7. Juni 2018 
machte der Vertreter des Pflichtigen eine Parteientschädigung in Höhe von Fr. 2'540.35 gel-
tend. Die Dauer der Verhandlung wird auf 1h festgelegt und hierfür ein zusätzliches Honorar 
von Fr. 269.25 inkl. MWSt hinzugerechnet, was insgesamt eine Parteientschädigung von 
Fr. 2'809.60 ergibt. Aufgrund des teilweisen Obsiegens ist dem Rekurrenten eine reduzierte 
Parteientschädigung von Fr. 1'967.-- (gerundet, inkl. Auslagen und MWSt) zulasten der Steuer-
verwaltung des Kantons Basel-Landschaft zuzusprechen. 

 
 
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Demnach erkennt das Steuergericht: 
 
1. 

Der Rekurs wird im Sinne der Erwägungen teilweise gutgeheissen. 
 
Die Steuerverwaltung wird angewiesen die belegten Produktionskosten der Monographie im 
Umfang von Fr. 16'231.80 zum Abzug vom steuerbaren Einkommen zuzulassen. 
 
Im Übrigen wird der Rekurs abgewiesen. 
 
2. 
Der Rekurrent hat reduzierte Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 100.-- (inkl. Auslagen von 
pauschal Fr. 50.--) zu bezahlen, welche mit dem bereits geleisteten Kostenvorschuss verrech-
net werden. Der zu viel bezahlte Kostenvorschuss von Fr. 400.-- wird dem Rekurrenten zurück-
erstattet. 
 
3. 
Die Steuerverwaltung hat dem Rekurrenten eine Parteientschädigung in Höhe von Fr. 1'967.-- 
(inklusive Auslagen und MWSt) zu bezahlen. 
 
4. 

Mitteilung an den Vertreter, für sich und z.Hd. des Rekurrenten (2), die Gemeinde Binningen (1) 
und die Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft (3).