# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cf957e69-b2cb-528c-94eb-312f8612e6c2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-10-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 25.10.2005 B 2005/105
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-105_2005-10-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/105

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 25.10.2005

Entscheiddatum: 25.10.2005

Entscheid Verwaltungsgericht, 25.10.2005
Schulrecht, Art. 3 Abs. 1 lit. a KV (sGS 111.1), Art. 123 i.V.m. Art. 117 VSG 
(sGS 213.1). Beurteilung des Gesuchs von Eltern zur Beschulung ihrer Kinder 
zuhause im Rahmen von privatem Einzelunterricht. Bei der Bewilligung von 
privatem Einzelunterricht handelt es sich um eine sogenannte 
Polizeibewilligung, die demgemäss zu erteilen ist, wenn die gesetzlichen 
Voraussetzungen erfüllt sind. Das zu beurteilende Gesuch genügt den hohen 
Anforderungen, die an das Kriterium der Gewährleistung der Erziehung zur 
Gemeinschaftsfähigkeit zu stellen sind, nicht, weshalb die Bewilligung zu 
Recht verweigert wurde (Verwaltungsgericht, B 2005/105).

B 2005/105

 

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ST.GALLEN

 

 

Schulrecht, Art. 3 Abs. 1 lit. a KV (sGS 111.1), Art. 123 i.V.m. Art. 117 VSG (sGS 

213.1). Beurteilung des Gesuchs von Eltern zur Beschulung ihrer Kinder zuhause 

im Rahmen von privatem Einzelunterricht. Bei der Bewilligung von privatem 

Einzelunterricht handelt es sich um eine sogenannte Polizeibewilligung, die 

demgemäss zu erteilen ist, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. 

Das zu beurteilende Gesuch genügt den hohen Anforderungen, die an das 

Kriterium der Gewährleistung der Erziehung zur Gemeinschaftsfähigkeit zu 

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stellen sind, nicht, weshalb die Bewilligung zu Recht verweigert wurde 

(Verwaltungsgericht, B 2005/105).

 

Urteil vom 25. Oktober 2005

 

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin Dr. R. Hirt

_______________

In Sachen

R. und M. K.-J.,

Beschwerdeführer,

gegen

Erziehungsrat des Kantons St. Gallen, Davidstrasse 31, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

betreffend

Bewilligung von privatem Einzelunterricht

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

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A./ Mit Schreiben vom 30. März 2005 ersuchten R. und M. K.-J. beim Erziehungsrat 

des Kantons St. Gallen um Bewilligung zum Selbstunterricht ihrer Kinder. Die Familie 

K.-J. hat drei eigene Kinder (D., Jg. 2000; J., Jg. 2002; L., Jg. 2004) sowie ein 

Pflegekind (A. W., Jg. 1987). Das Ehepaar begründete sein Gesuch im wesentlichen 

damit, dass Bildung für sie etwas Zentrales sei, das ihnen grosse Freude bereite. Die 

Freude an der Bildung sowie an der alltäglichen Verbindung von Leben und Lernen 

resp. Handeln und Lernen sei der Grund, weshalb sie ihre Kinder selbst unterrichten 

wollten. Mit Bildung zu Hause möchten sie der künstlichen Trennung dieser beiden 

existentiellen Grundpfeiler entgegenwirken.

R. K. ist ausgebildeter Sekundarlehrer sowie Reallehrer, je mit sprachlich-historischem 

Schwerpunkt, und unterrichtet teilzeitlich am B. in B. Daneben ist er Inhaber der 

Einzelfirma XY.. M. K.-J. ist ausgebildete Sozialpädagogin FH und bildet in ihrem 

Haushalt eine Haushaltlehrtochter aus. Das Ehepaar bietet zudem Platz und Betreuung 

für zwei Kinder oder Jugendliche in Krisen- und Notsituationen.

Das Ehepaar beabsichtigt, sich zusammen mit der sie begleitenden Primarlehrerin N. 

H. an den neuen St. Galler Lehrplan zu halten. Den Unterricht ihrer Kinder stellen sie 

sich wie folgt vor: M. K.-J. würde die gesamte hauswirtschaftliche Ausbildung 

gewährleisten; musische und sportliche Betätigung würde durch Vereinsbesuche 

sichergestellt; handwerklicher Unterricht würde unter Einbezug von handwerklich 

begabten Freunden erbracht; fremdsprachlicher Unterricht würden R. K. sowie das 

Playhouse B. übernehmen. Die Sozialisierung ihrer Kinder sei v.a. dadurch 

gewährleistet, dass sie in einer gemeinschaftsorientierten Siedlung wohnen würden, sie 

oft Besuch von Freunden und Bekannten hätten sowie ihre Kinder Kameraden und 

Kameradinnen hätten, welche sie regelmässig treffen würden. Zurzeit besuche ihre 

älteste Tochter, D., den öffentlichen Kindergarten, wo es ihr sehr gut gefalle.

Mit Entscheid vom 19. Mai 2005 wies der Erziehungsrat das Gesuch um Bewilligung 

zur Erteilung von privatem Einzelunterricht ab. Er begründete seinen Entscheid im 

wesentlichen damit, dass privater Einzelunterricht v.a. die intellektuelle Förderung in 

den Vordergrund rücke, währenddem die soziale Enkulturation vernachlässigt würde. 

Dies insbesondere dann, wenn die eigenen Eltern, unabhängig ihrer fachlichen 

Qualifikationen, den Unterricht erteilen würden. Eine solche Unterrichtssituation 

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erschwere die Ablösung vom Elternhaus und die Einbindung in die Gesellschaft. Die 

von R. und M. K.-J. vorgebrachten Massnahmen zur kompensatorischen Sozialisierung 

seien ungenügend und ihr Gesuch sei konkret nicht nachvollziehbar. Privater 

Einzelunterricht sei nur in absoluten Ausnahmefällen zu gewähren, in welchen 

insbesondere eine Integration in einen Klassenverband aus objektiven Gründen 

unmöglich sei, was vorliegend nicht zutreffe.

B./ Mit Eingabe vom 16. Juni 2005 erhoben R. und M. K.-J. durch ihren Rechtsvertreter 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht und beantragen die Aufhebung des Entscheids 

des Erziehungsrates vom 19. Mai 2005 und die Erteilung der Bewilligung für privaten 

Einzelunterricht; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Mit Beschwerdeergänzung 

vom 11. Juli 2005 beantragen sie zusätzlich als Eventualstandpunkt die Erteilung der 

Bewilligung mit Auflagen sowie subeventualiter die Rückweisung der Angelegenheit an 

den Erziehungsrat zur Erteilung der Bewilligung und Festlegung der erforderlichen 

Auflagen. Zur Begründung wird im wesentlichen vorgebracht, dass es sich bei der 

Bewilligung für privaten Einzelunterricht um eine sog. Polizeibewilligung handle, welche 

erteilt werden müsse, wenn die Voraussetzungen erfüllt seien. Die Ansicht des 

Erziehungsrates, wonach es sich bei Art. 123 Abs. 1 i.V.m. Art. 117 des 

Volksschulgesetzes (sGS 213.1, abgekürzt VSG) um eine Kann-Vorschrift handle, 

welche eine Erteilung der Bewilligung nur in Ausnahmefällen rechtfertige, sei vom 

Wortlaut offensichtlich nicht gedeckt. Zudem könnten die vom Gesetz verlangten 

minimalen Ausbildungsziele im Bedarfsfall durch entsprechende Auflagen sichergestellt 

werden. Schliesslich sei die Entwicklung der Sozial- und Selbstkompetenz der Kinder 

von R. und M. K.-J. durch Geschwisterkontakte, Kontakte zur Haushaltlehrtochter, zu 

Pflege- und Time-out-Kindern und Kindern im Quartier sowie Besuche von 

Turnvereinen etc. sichergestellt.

Mit Vernehmlassung vom 31. August 2005 beantragt der Erziehungsrat die Abweisung 

der Beschwerde.

Auf die von den Beteiligten im einzelnen vorgetragenen Ausführungen wird, soweit 

erforderlich, im Rahmen der nachstehenden rechtlichen Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

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1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführer sind zur Erhebung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Eingaben vom 16. Juni und 11. Juli 2005 

entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Vorgaben (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

2./ Strittig ist die vorinstanzliche Abweisung des Gesuchs der Beschwerdeführer um 

Erteilung der Bewilligung zum privaten Einzelunterricht ihrer Kinder.

a) Art. 19 der Schweizerischen Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV) statuiert den 

grundrechtlichen Anspruch auf ausreichenden und unentgeltlichen 

Grundschulunterricht. Grundsätzlich besteht der Anspruch nur auf Bildung an Schulen, 

d.h. im Klassenverband (Kägi-Diener, in: St. Galler Kommentar, Zürich 2002, N 15 zu 

Art. 19 BV). Die Konturen dieses Anspruchs werden durch Art. 62 BV konkretisiert, 

welcher in Abs. 1 die sich bereits aus Art. 3 BV ergebende Kompetenz der Kantone im 

Schulwesen bekräftigt (Schmid/Schott, in: St. Galler Kommentar, Zürich 2002, N 5 zu 

Art. 62 BV). Art. 62 Abs. 2 BV verpflichtet die Kantone, einen ausreichenden 

Grundschulunterricht bereitzustellen. Diese Pflicht korrespondiert mit dem 

Obligatorium des Schulbesuchs für das Kind, hingegen kennt die Bundesverfassung 

keine Verpflichtung, eine staatliche Schule zu besuchen (Schmid/Schott, a.a.O., N 22 

ff. zu Art. 62 BV). Weder die Bundesverfassung noch die übrige Bundesgesetzgebung 

konkretisieren den Begriff des ausreichenden Grundschulunterrichts (Schmid/Schott, 

a.a.O., N 19 zu Art. 62 BV).

Die Verfassung des Kantons St. Gallen vom 16. November 1890 sah in Art. 3 Abs. 4 

vor, dass die Freiheit des Privatunterrichts unter Vorbehalt gesetzlicher Bestimmungen 

gewährleistet sei. Dieser verfassungsrechtliche Anspruch auf privaten Einzelunterricht 

wurde insofern abgeschwächt, als er in der neuen Verfassung vom 10. Juni 2001 (sGS 

111.1, abgekürzt KV) keinen Niederschlag mehr findet. Die neue Verfassung wiederholt 

in Art. 2 Abs. 1 lit. m KV den grundrechtlichen Anspruch auf ausreichenden und 

unentgeltlichen Grundschulunterricht und gewährleistet durch Art. 3 Abs. 1 lit. a das 

Recht, Privatschulen zu gründen und zu führen sowie zu besuchen. Das kantonale 

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Verfassungsrecht statuiert damit ein kantonales, selbständiges Grundrecht auf 

Errichtung, Führung und Besuch privater Schulen. Konkretisiert wird dieser Anspruch in 

den Art. 115 - 124 VSG.

Art. 116 VSG enthält den Grundsatz der Bewilligungspflicht zur Errichtung und Führung 

einer Privatschule; Art. 117 VSG umschreibt die Voraussetzungen für die 

Bewilligungserteilung. Demnach wird die Bewilligung erteilt, wenn Schulleitung, 

fachliche Führung, Organisation und Schulräumlichkeiten einen der öffentlichen Schule 

gleichwertigen, auf Dauer angelegten Unterricht gewährleisten (Abs. 1 lit. a) sowie die 

obligatorischen Unterrichtsbereiche der öffentlichen Schule unterrichtet werden (Abs. 1 

lit. b). Aus dem Wortlaut ergibt sich, dass ein Anspruch auf die Erteilung der 

Bewilligung besteht, wenn die gesetzlich festgelegten Voraussetzungen erfüllt sind; es 

handelt sich mithin um eine Polizeibewilligung (vgl. BVR 1979 S. 305 f.). Auch wenn der 

Erziehungsrat die Erteilung der Bewilligung mit Auflagen verbinden kann (Art. 117 Abs. 

2 VSG), liegt die Entscheidung darüber, ob die Erlaubnis erteilt wird oder nicht, folglich 

nicht in seinem Ermessen (vgl. Häfelin/Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl., 

Zürich 2004, Rz. 2534).

Gemäss Art. 123 Abs. 1 VSG werden die Vorschriften über die Privatschulen für den 

privaten Einzelunterreicht sachgemäss angewendet. Der Erziehungsrat erteilt die 

Bewilligung, wenn zudem die Erziehung zur Gemeinschaftsfähigkeit sichergestellt ist 

(Art. 123 Abs. 2 VSG). Entsprechend der Formulierung handelt es sich auch hier um 

eine Polizeibewilligung, d.h. die Bewerber haben einen Anspruch auf 

Bewilligungserteilung, wenn sie die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen. In diesem 

Sinn ist die Aussage im vorinstanzlichen Entscheid zu relativieren, wonach privater 

Einzelunterricht nur in absoluten Ausnahmefällen, in welchen insbesondere eine 

Integration in einen Klassenverband aus objektiven Gründen nicht möglich ist, zu 

gewähren sei. Sachgemässe Rechtsanwendung, wie sie Art. 123 Abs. 1 VSG in bezug 

auf Art. 115 ff. VSG vorschreibt, bedeutet, dass die Voraussetzungen von Art. 117 VSG 

nicht unbesehen übernommen werden können. Vielmehr haben die Beschwerdeführer 

darzulegen, dass ihr Gesuch den nämlichen Voraussetzungen unter Berücksichtigung 

der Besonderheiten des Einzelunterrichts zu genügen vermag (vgl. GVP 1981 Nr. 25).

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b) Für die Abweisung des Gesuchs entscheidend erachtete die Vorinstanz das 

Kriterium der Erziehung zur Gemeinschaftsfähigkeit gemäss Art. 123 Abs. 2 VSG. Sie 

erwog, dass privater Einzelunterricht die Sozialisierung in der Regel nicht zu 

gewährleisten vermöge; dies insbesondere dann nicht, wenn die eigenen Eltern, 

unabhängig ihrer fachlichen Qualifikation, den Unterricht erteilen würden. Eine solche 

Unterrichtsituation erschwere die Ablösung vom Elternhaus und die Einbindung in die 

Gesellschaft.

Die Beschwerdeführer bringen hiergegen vor, dass der Staat resp. die Volksschule die 

Eltern in der Erziehung des Kindes zu einem lebensbejahenden, tüchtigen und 

gemeinschaftsfähigen Menschen gemäss Art. 3 VSG lediglich zu unterstützen habe. Im 

Kanton St. Gallen bestehe keine Schul-, sondern lediglich eine Bildungs- resp. 

Unterrichtspflicht. Die Erziehung zur Gemeinschaftsfähigkeit werde vorliegend durch 

Kontakte zu Geschwistern, zur Haushaltlehrtochter, zu Pflege- und Time-out-Kindern 

sowie Kindern im Quartier sichergestellt.

c) Wie vorstehend ausgeführt, setzt die Bewilligung zum privaten Einzelunterricht 

voraus, dass die Erziehung zur Gemeinschaftsfähigkeit sichergestellt ist (Art. 123 Abs. 

2 VSG). Das Kriterium der Erziehung zur Gemeinschaftsfähigkeit war ursprünglich im 

VSG nicht vorgesehen. Der Erziehungsrat stellte jedoch in zunehmendem Mass fest, 

dass Gesuche um privaten Einzelunterricht gestellt wurden, um Kinder von den 

Einflüssen anderer Schulkinder fernzuhalten. Da aber eine völlige Isolierung im Rahmen 

des privaten Einzelunterrichts nicht im Interesse des Kindes liegt und der Formulierung 

des Erziehungs- und Bildungsauftrages gemäss Art. 3 VSG widerspricht, wurde Art. 

123 Abs. 2 durch das II. Nachtragsgesetz zum Volksschulgesetz vom 22. Juni 1995 

dahingehend ergänzt, dass auch bei privatem Einzelunterricht die Erziehung zur 

Gemeinschaftsfähigkeit sichergestellt ist (ABl 1994 1673 f.).

Die Einschätzung des Gesetzgebers, wonach beim Einzelunterricht die Gefahr der 

Isolierung der Kinder besteht, ist sachlich begründet und nachvollziehbar. Die 

Erziehung der Kinder zu gemeinschaftsfähigen Menschen ist ein zentrales Anliegen des 

schulischen Bildungs- und Erziehungsauftrags (Art. 3 VSG). Um dieses Anliegen 

sicherstellen zu können, ist namentlich der Kontakt mit gleichaltrigen Kindern von 

besonderer Bedeutung (vgl. GVP 1971 Nr. 60 S. 155). Dieser Kontakt ist beim 

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Einzelunterricht nicht gewährleistet, weshalb die Gefahr besteht, dass die Vermittlung 

sozialer Kompetenzen nicht oder nur ungenügend umgesetzt wird (H. Plotke, 

Schweizerisches Schulrecht, 2. Aufl., Bern 2003, S. 164; vgl. ferner Kägi-Diener, a.a.O., 

N 15 zu Art. 19). Dieser Gefahr muss mit geeigneten Massnahmen begegnet werden, 

welche die integrative Funktion des Unterrichts im Klassenverband zu ersetzen 

vermögen. Dabei ist davon auszugehen, dass allein die Teilnahme an Freizeitaktivitäten 

zusammen mit anderen Kindern nicht genügt, um den Anforderungen von Art. 123 Abs. 

2 VSG gerecht zu werden. Diese Aktivitäten sind anders als der Schulunterricht 

freiwilliger Natur und selbst gewählt. Sie stellen nicht die gleichen Anforderungen an 

soziale Fähigkeiten wie Rücksichtnahme und Toleranz, wie dies der obligatorische 

Unterricht im Klassenverband tut. Die Hinweise der Beschwerdeführer auf Studien aus 

dem angelsächsischen Raum, wonach zu Hause unterrichtete Kinder in ihrer Freizeit 

überdurchschnittlich häufig ehrenamtlich tätig seien, gehen deshalb an der Sache 

vorbei. Hinzu kommt, dass der Einzelunterricht als ungewöhnliche Schulalternative bei 

anderen Eltern und Kindern häufig auf Unverständnis stossen wird. So wird denn auch 

in einem Erfahrungsbericht im von den Beschwerdeführern eingereichten 

Bildungsbrevier des Vereins "Bildung zu Hause" ausgeführt, dass Rückzug, 

Verschlossenheit und Ablehnung die üblichen Reaktionen auf den häuslichen Unterricht 

gewesen seien. Es bestehe die Gefahr, dass Nachbarschaftskontakte zu kurz kämen 

(act. 4 der Beschwerdeführer, S. 4). Dies zeigt, dass der Einzelunterricht unter 

Umständen auch ausserschulische Kontakte der betroffenen Kinder erschwert.

Das Gesagte führt dazu, dass die Erziehung zur Gemeinschaftsfähigkeit im Sinne von 

Art. 123 Abs. 2 VSG nicht nur durch eine entsprechende Freizeitgestaltung, sondern 

zusätzlich auch durch spezifische Massnahmen und Vorkehren der 

Unterrichtsgestaltung sichergestellt werden muss. Es ist zutreffend, dass diese 

Anforderungen nicht leicht zu erfüllen sind, zumal sich Einzelunterricht und Erziehung 

zur Gemeinschaftsfähigkeit zumindest ein Stück weit ausschliessen. Indes ist es mit 

Blick auf die Wichtigkeit dieses erzieherischen Anliegens sowohl für das Kind als auch 

für die Gesellschaft ohne weiteres gerechtfertigt, hohe Anforderungen zu stellen.

d) Zu prüfen ist im folgenden, ob das Vorhaben der Beschwerdeführer die 

Anforderungen an die Erziehung zur Gemeinschaftsfähigkeit im Sinne von Art. 123 Abs. 

2 VSG erfüllt. Dabei fällt in Betracht, dass die Gemeinschaftsfähigkeit entsprechend 

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den beschwerdeführerischen Ausführungen ausschliesslich durch Kontakte innerhalb 

der Familie und in der Freizeit sichergestellt werden soll. Diese Kontakte gehen nicht 

über das hinaus, was auch Kinder, welche die öffentliche Schule besuchen, 

üblicherweise neben dem Zusammensein mit gleichaltrigen Kindern im Klassenverband 

an sozialen Kontakten erfahren. Hinzu kommt, dass der Unterricht hauptsächlich durch 

die Beschwerdeführer, d.h. die Eltern, erteilt werden soll; es fehlt dem Vorhaben mithin 

auch an einer intensiveren Auseinandersetzung mit aussenstehenden Erwachsenen, 

wie dies beim Unterricht im Klassenverband durch den Kontakt mit den Lehrern der 

Fall ist. Zusätzliche Massnahmen der Unterrichtsgestaltung, welche eine 

Gleichwertigkeit der Erziehung zur Gemeinschaftsfähigkeit gewährleisten würden, sind 

nicht vorgesehen. Unter diesen Umständen ist ein Ersatz der integrativen Funktion des 

Unterrichts im Klassenverband nicht gewährleistet, und das Vorhaben der 

Beschwerdeführer genügt den Anforderungen von Art. 123 Abs. 2 VSG nicht. Die 

Bewilligung zum privaten Einzelunterricht wurde vom Erziehungsrat somit zu Recht 

verweigert. Da es sich bei der Sicherstellung der Erziehung zur Gemeinschaftsfähigkeit 

um eine wesentliche Bewilligungsvoraussetzung handelt, mit einer Auflage aber nur 

Umstände von untergeordneter Natur geregelt werden dürfen (vgl. Merkli/Aeschlimann/

Herzog, Kommentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege im Kanton Bern, 

Bern 1997, N 52 zu Art. 49), fällt auch die Erteilung einer Bewilligung unter Auflagen 

gestützt auf Art. 123 VSG in Verbindung mit Art. 117 Abs. 2 VSG ausser Betracht. Im 

übrigen ist es weder Sache der Behörden noch des Gerichts, im einzelnen aufzuzeigen, 

welche konkreten Massnahmen die Beschwerdeführer vorkehren müssen, damit ihr 

Vorhaben den Anforderungen von Art. 123 Abs. 2 VSG genügt.

e) Zusammenfassend steht somit fest, dass die Beschwerde, soweit die Erteilung einer 

Bewilligung nach Art. 123 VSG umstritten ist, als unbegründet abzuweisen ist. Nicht 

weiter geprüft werden muss unter diesen Umständen, ob das Vorhaben der 

Beschwerdeführer die übrigen Voraussetzungen von Art. 123 VSG in Verbindung mit 

Art. 117 VSG erfüllt. Immerhin ist mit der Vorinstanz festzustellen, dass ein konkretes 

Konzept, das über eine Idee hinausgeht, fehlt. Sodann ist mit Blick auf das 

Verfahrensergebnis auf die von den Beschwerdeführern beantragten Parteien- und 

Zeugenbefragungen sowie die Einholung von Expertisen zu verzichten.

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3./ a) Im weiteren rügen die Beschwerdeführer die Höhe der vorinstanzlichen 

Entscheidgebühr. Die Gebühr von Fr. 1'000.-- beweise, dass mit dem Entscheid eine 

abschreckende Wirkung auch auf andere Gesuchssteller erzielt werden solle, da in 

anderen Fällen lediglich Gebühren in der Grössenordnung von Fr. 300.-- bis Fr. 500.-- 

erhoben würden. Die Gebühr sei deshalb vom Verwaltungsgericht herabzusetzen.

b) Das Verwaltungsgericht übt lediglich eine Rechtskontrolle aus (Art. 61 Abs. 1 und 2 

VRP). Im Streitfall kann somit nur geprüft werden, ob die Verwaltung ihren 

Beurteilungsspielraum überschritten oder missbraucht hat und damit rechtswidrig 

handelte. Dabei ist zu beachten, dass den Behörden bei der Bemessung der Höhe der 

Entscheidgebühr ein weiter Ermessensspielraum zukommt (R. Hirt, Die Regelung der 

Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 54 

f.).

c) Für den Erlass einer Verfügung wurden eine Minimal- und Maximalgebühr von Fr. 

50.-- bzw. Fr. 5'000.-- festgelegt (Nr. 10.01 des Gebührentarifs für die Kantons- und 

Gemeindeverwaltung, sGS 821.5). Die erhobene Gebühr erweist sich somit ohne 

weiteres als tarifkonform. Bestehen für die Gebühr ein Mindest- und ein Höchstansatz, 

so ist sie innerhalb dieses Rahmens nach dem Wert und der Bedeutung der 

Amtshandlung, dem Zeit- und Arbeitsaufwand und der erforderlichen Sachkenntnis zu 

bemessen (Art. 11 der Verwaltungsgebührenverordnung, sGS 821.1). Inwiefern die 

Vorinstanz mit Blick auf diese Kriterien ihren Ermessensspielraum bei der Festlegung 

der Gebühr verletzt haben soll, ist nicht ersichtlich und wird von den 

Beschwerdeführern auch nicht dargelegt. Nicht massgeblich sein kann jedenfalls die 

Gebührenhöhe, die der Erziehungsrat in Fällen erhebt, die andere Sachverhalte und 

Rechtsfragen zum Gegenstand haben. Die Beschwerde ist somit auch in dieser 

Hinsicht als unbegründet abzuweisen.

4./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 

941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 98bis VRP).

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Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlen die 

Beschwerdeführer unter

Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

 

Der Präsident:

 

Die Gerichtsschreiberin:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

die Beschwerdeführer–

die Vorinstanz–

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