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**Case Identifier:** d58d6914-3536-5a9e-ac24-8248a1ea4a7e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.09.2017 IV 2015/396
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-396_2017-09-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/396

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 01.05.2020

Entscheiddatum: 29.09.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 29.09.2017
Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 28 IVG. Rentenrevision. Beweiskraft Gutachten. 
Revisionsweise Aufhebung einer halben Rente infolge gesundheitlicher 
Verbesserung nach einer Rentenlaufzeit von 13 Jahren (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. September 2017, IV 
2015/396).

Entscheid Versicherungsgericht, 29.09.2017

Entscheid vom 29. September 2017

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterinnen Marie-Theres Rüegg Haltinner (Vorsitz),

Marie Löhrer und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer  

         

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2015/396            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. David Zünd, Amparo Anwälte und Notare, 

Neugasse 26, Postfach 148, 9001 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.  

A.a  A.___ meldete sich am 23. August 2002 bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an 

(IV-act. 1). Dr. med. B.___, Rheumaerkrankungen FMH, hatte im Bericht vom 18. März 

2001 Polyarthralgien im Rahmen einer bekannten Hypothyreose seit 1993 sowie ein 

Raynaud-Phänomen der Hände bei Nikotinabusus beschrieben und gegenüber dem 

Hausarzt Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, empfohlen, ihr eine 

50%-ige Arbeitsunfähigkeit zu attestieren (IV-act. 7-35). Im Arztbericht vom 22. 

Oktober 2001 hatte Dr. C.___ am 22. und 23. August 2001 eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit und ab 24. August 2001 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bestätigt 

(IV-act. 7-25). Dr. med. D.___, Spezialarzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, 

hatte eine leichte bis mittelschwere Depression diagnostiziert (Bericht vom 7. 

Dezember 2001, IV-act. 7-18). Im Zeugnis vom 24. Juni 2002 hatte der Hausarzt an 

einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit wegen eines chronischen cervico-brachialen 

Schmerzsyndroms links mit somatoformer Schmerzstörung und Depression 

festgehalten (IV-act. 7-22).

A.b  Auf Grund ihrer Arbeitsunfähigkeit hatte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis mit 

der Versicherten als Stanzerin per Ende April 2002 gekündigt (IV-act. 11-4).

A.c  Mit Verfügung vom 7. Juni 2004 sprach die IV-Stelle der Versicherten ab 1. August 

2002 eine halbe Rente zu (IV-act. 32).

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A.d  Im Fragebogen zur Rentenrevision gab die Versicherte am 23. Februar 2006 eine 

Verschlechterung ihres Gesundheitszustands seit 2005 auf Grund von stärkeren 

Schmerzen am Rücken, Nacken, Kopf und Arm an (IV-act. 37). Die IV-Stelle holte bei 

den behandelnden Ärzten Berichte ein und hielt in der Mitteilung vom 15. September 

2006 an einer unveränderten Invalidenrente fest (IV-act. 48).

A.e  Im Rahmen der Rentenrevision im Jahr 2011 ging die Rheumatologin Dr. B.___ im 

Bericht vom 11. Januar 2012 von einer Verbesserung des Gesundheitszustands aus. 

Sie befand, dass die Versicherte nun eine leichte adaptierte rückenschonende Tätigkeit 

mit Hantieren von Lasten bis zu 10kg zu 100% ausüben könne. Dabei benötige sie pro 

Halbtag eine Viertelstunde vermehrte Pausen, um Lockerungsübungen durchzuführen 

(IV-act. 59-2). Demgegenüber sah der behandelnde Psychiater Dr. D.___ den 

psychischen Gesundheitszustand als stationär. Die Versicherte sei unverändert 

chronisch depressiv (Verlaufsbericht vom 5. Februar 2012, IV-act. 61).

A.f  Am 14. und 21. März 2012 wurde die Versicherte neurologisch untersucht. Dr. med. 

E.___, Facharzt für Neurologie FMH, konnte die Beschwerden jedoch gemäss seinem 

Bericht vom 21. März 2012 somatisch-neurologisch nicht objektiveren. Es hätten sich 

degenerative Veränderungen der HWS gezeigt, die jedoch nicht zu einer 

Kompromittierung neurogener Strukturen führen würden (IV-act. 63-8f.). Eine 

Untersuchung der Kniegelenke beidseits im Institut für Radiologie des Kantonsspitals 

St. Gallen (KSSG) zeigte eine altersentsprechend normale, symmetrische Darstellung 

beider Kniegelenke ohne Anhaltspunkt für degenerative Veränderungen (IV-act. 63-7).

A.g  Im Verlaufsbericht vom 12. Juni 2014 teilte der Hausarzt der IV-Stelle mit, dass 

sich der Gesundheitszustand der Versicherten nicht grundsätzlich verändert habe (IV-

act. 63-1f.). Dr. D.___ hielt im Bericht vom 25. Juli 2014 einen stationären bis leicht 

verbesserten Gesundheitszustand fest. Unter Behandlung mit Cymbalta 60mg täglich 

seien keine mittelschweren depressiven Episoden mehr aufgetreten. Es bestünden 

noch leichte depressive Episoden. Wahrscheinlich sei vom psychischen Zustandsbild 

gesehen eine leichte Hilfsarbeit zumutbar (IV-act. 67-4f.).

A.h  Mit Stellungnahme vom 22. Oktober 2014 empfahl RAD-Arzt Dr. med. F.___ die 

Vornahme einer polydisziplinären Begutachtung, da nun relevante Hinweise vorliegen 

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würden, dass gegenüber der Situation zum Zeitpunkt der Rentenzusprache im Jahr 

2004 eine erhebliche Verbesserung der Arbeitsfähigkeit eingetreten sein könnte (IV-act. 

73-3).

A.i   Im Januar 2015 wurde die Versicherte allgemein-medizinisch, orthopädisch, 

neurologisch und psychiatrisch durch Gutachter von medaffairs, Medizinische 

Gutachten, Basel, begutachtet. Diese diagnostizierten im Gutachten vom 15. Juni 2015 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein sensibles Ausfallsyndrom L5 auf der rechten 

Seite mit chronifiziertem radikulärem Schmerzsyndrom rechtsseitig (ICD-10 M54.16) 

bei mediolateraler Diskushernie LWK 4/5, eine Foraminalstenose HWK 4/5 mit Reizung 

Wurzel C5 links (ICD-10 M50.1) sowie rezidivierende depressive Störungen, aktuell eine 

leichte Episode (ICD-10 F33.0). Insgesamt befanden sie die Versicherte als zu 30% 

arbeitsunfähig (IV-act. 77). RAD-Arzt Dr. F.___ hielt in seiner Stellungnahme vom 13. 

Juli 2015 fest, dass auf das Gutachten abgestellt werden könne (IV-act. 78).

A.j   Mit Vorbescheid vom 5. August 2015 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Einstellung der Invalidenrente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 9% in Aussicht 

(IV-act. 81). Dagegen erhob die Versicherte am 19. Oktober 2015 Einwand (IV-act. 84).

A.k  Mit Verfügung vom 30. Oktober 2015 hielt die IV-Stelle an ihrem Vorbescheid fest 

und hob die Rente auf Ende des der Zustellung folgenden Monats auf (IV-act. 85).

B.   

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 25. 

November 2015 samt Beschwerdeergänzung vom 15. Januar 2016 von Rechtsanwalt 

D. Zünd, St. Gallen, mit dem Antrag auf deren Aufhebung und auf Gewährung der 

gesetzlichen Leistungen. Eventualiter sei die Streitsache zur Durchführung weiterer 

Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen. Zur Begründung macht der Rechtsvertreter im Wesentlichen 

geltend, das vorliegende Gutachten würde die vom Bundesgericht neu definierten 

Indikatoren mit keinem Wort erwähnen bzw. eine Prüfung danach verunmöglichen. Es 

sei daher klar ungenügend und müsse abgelehnt werden. Ausserdem verletzte es den 

Untersuchungsgrundsatz, indem ohne Begründung auf weitere neurologische 

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Untersuchungen verzichtet worden sei. Sodann anerkenne die Beschwerdegegnerin 

nicht einmal die Einschätzung einer 30%igen Arbeitsunfähigkeit aus psychischen 

Gründen, obgleich auch der RAD sich dieser Einschätzung angeschlossen habe. 

Schliesslich sei der Beschwerdeführerin ein mindestens 20%iger Abzug vom 

Tabellenlohn zu gewähren, da sie schlecht Deutsch spreche, bereits 52 Jahre alt sei 

und über keine Ausbildung verfüge (act. G 1, 3).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 24. Februar 2016 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Beschwerdeabweisung. Sie führt aus, dass das vor Aufgabe der 

Überwindbarkeitsvermutung eingeholte Gutachten nicht per se seinen Beweiswert 

verliere. Vielmehr würden die Gutachter nachvollziehbar ausführen, worauf ihre 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung basiere. Nachdem sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin seit der Rentenverfügung vom 7. Juni 2004 in psychischer 

Hinsicht wesentlich verändert habe, sei ein Revisionsgrund gegeben. Da bei der als 

Hilfsarbeiterin tätig gewesenen Beschwerde¬ührerin weder Alter noch Sprache oder 

fehlende Ausbildung einen Tabellenlohnabzug begründen würden, ergebe eine 

Gegenüberstellung von Validen- und Invalideneinkommen einen Invaliditätsgrad von 

lediglich 16%. Folglich sei die revisionsweise verfügte Aufhebung der halben Rente 

rechtens.

B.c  Am 1. März 2016 bewilligt die Abteilungspräsidentin das Gesuch der 

Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den 

Gerichtskosten und unentgeltliche Rechtsverbeiständung; act. G 6).

B.d  Mit Replik vom 31. März 2016 hält die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest. 

Ihr Rechtsvertreter macht im Weiteren geltend, dass die durch die 

Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort vorgenommene Indikatorenprüfung 

abzulehnen sei. So stelle die Beurteilung des Indikatoren-Katalogs keine Rechtsfrage 

dar, sondern eine medizinische Frage, weshalb zumindest der RAD hätte Stellung 

nehmen müssen. Schliesslich sehe der Grundsatz Eingliederung vor Rente vor, dass 

die Beschwerdeführerin bei einer Renteneinstellung Anspruch auf Unterstützung der 

Beschwerdegegnerin im Sinne von beruflichen Massnahmen habe. Sie habe immerhin 

während 13 Jahren und fünf Monaten eine IV-Rente bezogen, weshalb es ihr nicht 

zumutbar sei, ihre allfällige Restarbeitsfähigkeit selbständig zu verwerten. Auch werde 

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bestritten, dass überhaupt ein medizinisch begründeter Revisionsgrund vorliege (act. G 

9).

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf die Einreichung einer Duplik (act. G 11).

B.f  Am 10. Mai 2016 reicht der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin eine 

Honorarnote in Höhe von Fr. 7‘387.85 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuern) ein (act. 

G 13).

Erwägungen

1.   

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die Rechtmässigkeit 

der verfügten Rentenaufhebung. Die Beschwerdegegnerin vertritt den Standpunkt, es 

liege im Vergleich zur ursprünglichen Rentenzusprache eine Sachverhaltsänderung vor, 

welche die Aufhebung der bisherigen Rentenleistung rechtfertige.

1.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Anlass zur 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 

130 V 349 f. E. 3.5). Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch 

Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person 

eröffneten rechtskräftigen Verfügung vorlag, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung 

(BGE 133 V 108 E. 5.4). Dabei stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der 

Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands 

auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von 

Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (BGE 112 V 372 E. 2b mit Hinweisen).

1.2  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

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Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.   

Vorab macht die Beschwerdeführerin geltend, dass das Gutachten von medaffairs vom 

15. Juni 2015 nach dem Entscheid des Bundesgerichts vom 3. Juni 2015 (BGE 141 V 

281) und damit nicht mehr unter der altrechtlichen Praxis erstellt worden sei, es jedoch 

die mit der neuen Bundesgerichtspraxis aufgestellten Anforderungen an die 

Rentenprüfungen bei anhaltender somatoformer Schmerzstörung und vergleichbaren 

psychosomatischen Leiden nicht erfülle. Das Bundesgericht hat in BGE 141 V 309 E. 8 

festgehalten, dass in intertemporalrechtlicher Hinsicht Gutachten, welche nach altem 

Verfahrensstandard eingeholt worden seien, nicht per se ihren Beweiswert verlören. 

Bezüglich der nunmehr geänderten materiell-beweisrechtlichen Anforderungen sei in 

jedem Einzelfall zu prüfen, ob die beigezogenen administrativen und/oder gerichtlichen 

Sachverständigengutachten - gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen 

Berichten - eine schlüssige Beurteilung im Licht der massgeblichen Indikatoren 

erlaubten oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und -dichte könne zudem unter 

Umständen eine punktuelle Ergänzung genügen (BGE 141 V 309, E. 8). Zu prüfen ist 

somit im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens, ob das medaffairs-

Gutachten in Verbindung mit den weiteren vorliegenden medizinischen Akten eine im 

Sinne der neuen Praxis rechtsgenügliche Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin erlaubt.

3.   

3.1  Ausgangspunkt für die Beurteilung des gesundheitlichen Verlaufs bildet im 

vorliegenden Revisionsverfahren die ursprüngliche Rentenzusprache vom 7. Juni 2004 

(IV-act. 32). Jene Verfügung basierte vorwiegend auf den ärztlichen Beurteilungen des 

Hausarztes Dr. C.___ und der behandelnden Rheumatologin Dr. B.___, welche die 

Beschwerdeführerin als zu 50% adaptiert arbeitsfähig einschätzten (vgl. IV-act. G 7-3, 

14-4, 16, 21) sowie auf derjenigen des Psychiaters Dr. D.___, der ihre 

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Leistungsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht als zu 30-50% reduziert erachtete (vgl. IV-

act. 24-3). Die behandelnden Ärzte diagnostizierten mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende mittelschwere depressive Phase, eine somatoforme 

Schmerzstörung (IV-act. 24-1, 24-6), Hypothyreose seit 1993 mit Polyarthralgien, 

Raynaud-Phänomen der Hände bei Nikotinabusus (IV-act. 14-1) sowie ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein lumbospondylogenes Syndrom bei kleiner 

Diskushernie und Spinalkanalstenose L4/5 ohne Nervenwurzelkompression (IV-act. 

14-1). Dr. D.___ hielt in seinem Bericht vom 31. Januar 2004 fest, die 

Beschwerdeführerin klage über Schmerzen, Gefühllosigkeit (Parästhesien) und 

Schwäche („Lähmung“) des linken Armes, Muskelschwäche und Ermüdbarkeit. Die 

Schmerzen würden vom Kopf über den Nackenbereich bis in die linke Hand 

ausstrahlen. Zudem klage die Beschwerdeführerin über Vergesslichkeit und 

Konzentrationsschwierigkeiten. Sie besorge zwar den Haushalt, sei aber mit der 

Erziehung ihrer Kinder oft überfordert, reagiere ungeduldig und nervös. Sie habe im 

Laufe der Behandlung phasenweise mehrmals über bedrückte Stimmung sowie Ein- 

und Durchschlafstörungen geklagt. Sie habe keine Freude empfinden können und das 

Leben als sinnlos empfunden. Im Rahmen der etwa monatlichen Konsultationen sei die 

Beschwerdeführerin jeweils in unterschiedlicher Ausprägung bedrückt, verzweifelt und 

überfordert erschienen. Phasenweise sei sie auch recht guter Dinge gewesen und habe 

einen gepflegten Eindruck gemacht. Im Verlauf habe der behandelnde Arzt tendenziell 

jeweils im Frühling und Herbst zwei depressive Phasen pro Jahr feststellen können (IV-

act. 24-5f.).

3.2  Im Gutachten von medaffairs vom 15. Juni 2015 diagnostizierten die Gutachter mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein sensibles Ausfallsyndrom L5 auf der rechten 

Seite mit chronifiziertem radikulärem Schmerzsyndrom rechtsseitig (ICD-10 M54.16) 

bei mediolateraler Diskushernie LWK 4/5, eine Foraminalstenose HWK4/5 mit Reizung 

Wurzel C5 links (ICD-10 M50.1) sowie rezidivierende depressive Störungen, aktuell eine 

leichte Episode (ICD-10 F33.0). Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien: 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), Migräne ohne Aura (ICD-10 

G43.0) mit positiver Familienanamnese, Gefühlsstörung im Bereich der linken 

Gesichtshälfte (ICD-10 R20.8) paramedian begrenzt, die Versorgungsgebiete 5.1 bis 

5.3 betreffend, Insomnie (ICD-10 G47.00), Hypothyreose (ICD-10 E03.0), Adipositas 

WHO Klasse I (ICD-10 E66.00), Verdacht auf unspezifisches Thoracic-Outlet-Syndrom 

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(TOS) auf der linken Seite (ICD-10 G54.0), Verdacht auf inadäquate 

Symptomausbreitung und Persistenz, Sulcus ulnaris-Syndrom (ICD-10 G56.2) beidseits 

mit sensiblen Ausfällen, keine motorischen Ausfälle, zumindest im Jahr 2012 ohne 

sicheres neurographisches Korrelat, nervensonographisch etwas rechtsbetont 

deutliche lokale Schwellung, wahrscheinlich u.a. bedingt durch ausgeprägte Luxation 

bei Flexionsbewegung, Plantarfasziitis links (ICD-10 M72.4) und eine ISG-Blockade 

links (ICD-10 M54.17). Gesamthaft bestehe eine Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit von 30%, wobei die aus somatischer und psychiatrischer Sicht zu 

attestierenden Einschränkungen der Leistungsfähigkeit nicht additiv zu werten seien 

(IV-act. 77-19f. und 27).

3.3  Der neurologische Gutachter Dr. med. G.___, Facharzt Neurologie, führte in seinem 

Fachgutachten vom 9. Januar 2015 aus, in der aktuellen klinisch-neurologischen 

Untersuchung habe sich eine Sensibilitätsstörung im Versorgungsgebiet der Wurzel L5 

auf der rechten Seite gezeigt. Im LWS-MR vom Februar 2005 habe sich eine 

breitbasige median sowie leicht rechts lateral akzentuierte Diskushernie L4/L5 gezeigt, 

welche vorwiegend die Wurzel L5 rechts im recessalen Verlauf tangiert habe. Die 

damals aktenkundigen Beschwerden und Schmerzausstrahlungen seien vereinbar mit 

dem Vorliegen eines L5-Schmerzsyndroms. Eine Infiltrationsbehandlung habe zwar 

nach Aussagen der Experten keinen wesentlichen Erfolg gebracht, dies allein sei 

jedoch kein Beweis für das Nichtvorliegen einer radikulären Schädigung. Unter der 

Annahme, dass die Sensibilitätsstörung im angegebenen Bereich den Tatsachen 

entspreche, sei davon auszugehen, dass heute wahrscheinlich nur noch ein 

Residualzustand einer radikulären Schädigung vorhanden sei. Diese Einschätzung sei 

auch vereinbar mit der aktuellen LWS-MRT Bildgebung. Zwar bestünden am Vorliegen 

einer Sensibilitätsstörung wenig Zweifel, hingegen seien das Ausmass und die 

Intensität der im Dermatom L5 wahrgenommenen Schmerzen sehr fraglich. Zum einen 

wäre bei einer akuten radikulären Schädigung in der klinischen Untersuchung ein 

Nervendehnungsschmerz (Lasègue-Zeichen) auf der rechten Seite zu erwarten 

gewesen, dieser habe aber nicht ausgelöst werden können. Zum anderen seien zwar 

bei bestimmten Bewegungen radikuläre Schmerzen angegeben worden, diese 

Angaben seien aber nicht konsistent gewesen. So seien massive Schmerzen z.B. beim 

Zehengang rechtsseitig angegeben worden, während beim Einbeinhüpfen weder 

verbale noch nonverbale Hinweise für ausgeprägtere Schmerzen bestanden hätten. 

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Auch sei anamnestisch berichtet worden, dass längeres Sitzen wegen der dann 

verstärkten Sensibilitätsstörungen und nicht wegen der Schmerzen nicht möglich sei. 

Zudem scheine die angegebene Intensität der lumboradikulären Schmerzen mit 

5-10/10 einer kritischen Betrachtung nicht standzuhalten, zumal während der ganzen 

Untersuchung nur punktuell Hinweise für ausgeprägtere lumbale und 

lumboischialgiforme Schmerzen, basierend auf nonverbalen Äusserungen, zu erahnen 

gewesen seien. Glaubhaft sei aber, dass bestimmte Bewegungen und Stellungen als 

schmerzhaft wahrgenommen würden. Basierend auf dem MRI der LWS vom 26.August 

2011 sei davon auszugehen, dass zwar die Bandscheibenveränderungen auf dem 

Niveau L5/S1 etwas zurückgegangen seien, auf Niveau L4/5 mit bilateraler recessaler 

Einengung jedoch die Situation unverändert sei, wobei keine höhergradige 

Kompression der L5-Wurzel in liegender Position vorliege (was sich auch im aktuellen 

LWS-MRT vom 01/2015 so gezeigt habe). Eine auf objektivierbaren Befunden 

basierende Einschätzung über das wahre Ausmass der Einschränkung durch die 

lumboischialgiformen Schmerzen sei schwierig. Unter der Voraussetzung, dass 

beispielsweise die Sitzpositionen oder andere Positionen regelmässig gewechselt 

werden könnten, erscheine die schmerzbedingte Einschränkung leichtgradig zu sein 

(IV-act. 77-50ff.). Schliesslich habe die nervensonographische Untersuchung vom 9. 

Januar 2015 ein sulcus-ulnaris-Syndrom (ICD-10 G56.2) beidseits mit sensiblen 

Ausfällen gezeigt. Nervensonographisch etwas rechtsbetont zeige sich eine deutliche 

lokale Schwellung, wahrscheinlich u.a. bedingt durch ausgeprägte Luxation bei 

Flexionsbewegung. Neben den Sensibilitätsstörungen seien jedoch in der klinischen 

Untersuchung keine motorischen Ausfälle nachgewiesen worden, so dass die 

negativen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gering seien (IV-act. 77-51, 54). Unter 

der Voraussetzung, dass ein variables Arbeiten in unterschiedlichen Positionen mit 

ausreichenden Pausen möglich sei und zudem keine schweren Gegenstände gehoben 

werden müssten sowie keine Rotationsbewegungen im Rumpfbereich notwendig 

seien, bestehe unter ausschliesslicher Betrachtung von Erkrankungen des genuin 

neurologischen Fachgebietes keine signifikante Arbeitsunfähigkeit von mehr als 10% 

(IV-act. 77-56).

3.4  Der orthopädische Gutachter, Dr. med. H.___, FMH orthopädische Chirurgie und 

Traumatologie des Bewegungsapparates, hielt in seinem Fachgutachten fest, dass die 

medizinisch begründbare Arbeitsunfähigkeit gestützt auf die Akten nur schwer 

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festzulegen sei. Die Schulter-Nacken-Arm-Beschwerden seien bereits (seit) 1994 

aktenkundig. Im Jahr 2001 seien jedoch die Diskushernien kleinvolumig und ohne 

Kompromittierung neuraler Strukturen gewesen (MRI vertebrospinal C0-Th8 vom 12. 

Februar 2011). Ein weiteres MRI vom 16. März 2012 habe ebenfalls keine 

Kompromittierung neuraler Strukturen gezeigt. Somit habe das MRI vom 22. Januar 

2015 die erste objektivierbare Enge mit Wurzelkompression C5 dargestellt. Daraus 

ergebe sich bezüglich der HWS eine klar festlegbare Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit ab dem 22. Januar 2015. Die LWS-Beschwerden seien bereits im 

Arztbericht von Dr. B.___ vom 17. Februar 2003 unter Bezugnahme auf einen 

entsprechenden CT-Befund beschrieben worden. Dort sei eine Diskushernie L4/L5 und 

L5/S1 ohne Nervenwurzelirritation konstatiert worden. Im MRI vom Februar 2005 habe 

die MR-Untersuchung der LWS nunmehr eine Nervenwurzelkompression L5 rechts 

gezeigt, welche auch im aktuellen MRI der LWS habe objektiviert werden können. 

Demnach bestehe hinsichtlich der LWS-Beschwerden ein Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit seit Februar 2005. Hinsichtlich von Inkonsistenzen führte der Gutachter 

aus, dass die im MRI nachgewiesenen Hernien zwar einen Diskushernienkontakt zur 

Nervenwurzel zeigen würden, dies lumbal sowie cervikal. In der Sensibilitätsprüfung 

würde sich für die cervikale sowie lumbale Nervenwurzel kein ihr spezifisches sensibles 

Ausstrahlungsmuster zeigen, respektive sei dies nicht klar einem Dermatom 

zuzuordnen. Bezüglich der Schultern beidseits sei zwar das AC-Gelenk druckdolent, 

jedoch der Yocum-Test beidseits negativ. Bei solch starker Druckdolenz im Bereich 

des AC-Gelenkes sollte der Yocum-Test zumindest leicht positiv sein. Die 

nachgewiesenen Diskushernien hätten einen deutlichen Einfluss auf den 

Bewegungsapparat der Beschwerdeführerin. So sei sie qualitativ durch die Schmerzen 

im HWS- sowie LWS-Bereich eingeschränkt. Insgesamt habe sich der 

Gesundheitszustand objektivierbar verschlechtert. In einer mittelschweren bis 

schweren Tätigkeit ergebe sich ab Februar 2003 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. In 

einer Verweistätigkeit - leichte, wechselnd stehende, gehende und sitzende Tätigkeiten 

mit Gewichten bis 5 kg bei repetitiven Bewegungen und bis 10 kg bei einmaligem 

Heben - liege die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit hingegen bei maximal 10% (IV-

act. 77-72ff.).

3.5  Dr. med. I.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, führte aus, dass bei der 

Beschwerdeführerin keine Hinweise für das Vorhandensein von Bewusstseins- oder 

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Orientierungsstörungen bestanden. Die Beschwerdeführerin habe deutliche 

Merkfähigkeits- und Konzentrationsstörungen beschrieben, welche ihr z.B. das Lesen 

von Büchern oder auch das Verstehen von Filmen verunmöglichten. Während der 

aktuellen Untersuchung seien weder die Konzentration noch die Merkfähigkeit 

spezifisch überprüft worden. Einschränkungen seien jedoch aus dem Gesprächsverlauf 

nicht zu beobachten. Im formalen Denken bestünden keine Auffälligkeiten. Zwänge 

seien ebenfalls nicht vorhanden. Wahn, Sinnestäuschungen oder Ich-Störungen 

fehlten. Im Affekt habe die Beschwerdeführerin eine seit der Kindheit bestehende 

Ängstlichkeit beschrieben. So verlasse sie auch praktisch nie alleine die Wohnung. Des 

Weiteren bestehe aktuell eine grosse Freud- und Lustlosigkeit. Sie fühle sich leer. 

Häufig sei sie auch nervös und gereizt und ertrage keinen Stress mehr. Der Affekt sei 

während der Exploration jedoch deutlich modulierbar und die Beschwerdeführerin sei 

gut affektiv spürbar gewesen. Sie habe sich bei der Verabschiedung von der 

Übersetzerin sehr herzlich und gut spürbar gegeben. Auch scheine ihr Antrieb normal 

zu sein. Die Interessen seien jedoch vermindert ausgebildet. Eine erhöhte Ermüdbarkeit 

sei nicht vorhanden. Akute Suizidalität sei nicht vorhanden und bis anhin kein 

Suizidversuch vorgekommen. Fremdaggressionen seien nicht vorhanden, ein sozialer 

Rückzug bestehe ebenfalls nicht. Beständig bestünden Schmerzen im Rücken- und im 

Armbereich, welche sich nach körperlichen Betätigungen verstärkten. 

Einschlafstörungen seien bei Einnahme der Schlafmedikation nicht vorhanden. 

Durchschlafstörungen bestünden schmerzbedingt trotzdem (IV-act. 77-81f.). Der 

psychiatrische Gutachter konnte immer noch eine leichte depressive Symptomatik 

feststellen, da die Beschwerdeführerin unter Freudlosigkeit, Interesselosigkeit, einer 

verminderten Konzentration und unter Schlafstörungen litt. Insgesamt seien somit die 

Kriterien für das Vorliegen einer leichtgradigen depressiven Episode nach ICD-10 

erfüllt. Dies werde durch die durchgeführte Hamilton-Depression-Scale-Testung 

bestätigt. Da auch in allen vorliegenden psychiatrischen Vorberichten bereits 

depressive Episoden beschrieben worden seien, sei von einer rezidivierenden 

depressiven Störung, zurzeit einer leichtgradigen Episode (ICD-10 F33.0), auszugehen. 

Schliesslich seien die Befunde im linken Arm, im rechten Bein und im Rücken 

somatisch zwar erklärbar, die präsentierte übersteige jedoch die zu erwartende 

Schmerzsymptomatik und es bestehe eine Symptomverdeutlichung. Da die 

Schmerzsymptomatik nicht durch somatische Befunde besser erklärt werden könne, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/20

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müsse diagnostisch von einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 

ausgegangen werden, weil sich diese deutlich akzentuiert habe, als zeitgleich eine 

krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit des Ehepartners eingetreten sei, was als 

psychosoziales Problem gewertet werden müsse. Hinsichtlich des Verlaufs hielt Dr. 

I.___ fest, dass gestützt auf die vorliegenden Berichte ab mindestens Dezember 2001 

vom Vorliegen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und einer 

rezidivierenden depressiven Störung auszugehen sei. Aktenanamnestisch sei 

anzunehmen, dass mindestens bis zum Februar 2012 eine mittelgradige depressive 

Episode vorgelegen habe und sicher ab Juli 2014 lediglich eine leichtgradig depressive 

Episode. Im Rahmen der aktuellen Untersuchung habe ebenfalls eine leichtgradige 

depressive Episode festgestellt werden können. Insgesamt könne aus psychiatrischer 

Sicht ab Juli 2014 eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert werden (IV-act. 77-81ff.). 

Diese diagnostische Einschätzung des psychiatrischen Gutachters deckt sich mit den 

diagnostischen Einschätzungen aus den Vorberichten von Dr. D.___ (vgl. IV-act. 24-1, 

24-6, 44-5). Auch die Verbesserung des Gesundheitszustands in psychischer Hinsicht 

wurde bereits von Dr. D.___ im Bericht vom 25. Juli 2014 festgehalten. Darin ging er 

noch von leichten depressiven Episoden aus, nachdem unter der Behandlung mit 

Cymbalta 60mg täglich keine mittelschweren depressiven Episoden mehr aufgetreten 

seien (IV-act. 67-4). Damit liegen in psychiatrischer Hinsicht betreffend Diagnosen und 

Schwere der depressiven Episode keine anderslautenden medizinischen Beurteilungen 

vor. Die Einschätzung einer 30%igen Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht lässt 

sich sodann auch mit der früher von Dr. D.___ bei einer mittelgradig depressiven 

Episode bestehenden 50%igen Arbeitsunfähigkeit in Einklang bringen. Demgegenüber 

begründete Dr. I.___ nachvollziehbar die von Dr. D.___ im Juli 2014 abweichend 

attestierte Arbeitsfähigkeitsschätzung eines zeitlich zumutbaren Rahmens von 4 

Stunden pro Tag und einer verminderten Leistungsfähigkeit von 20 bis 40% (vgl. IV-

act. 76-5) dadurch, dass der behandelnde Psychiater einen Einfluss der anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung auf die Arbeitsfähigkeit miteinbezogen habe (IV-act. 

77-86). Da Dr. I.___ deren Schwere jedoch nachvollziehbar als nicht erheblich 

erachtete, kann seiner Einschätzung gefolgt werden.

3.6  In der Konsensbeurteilung führten die Gutachter aus, dass auf der körperlichen 

Ebene Einschränkungen durch das cervikoradikuläre links- und lumboradikuläre 

rechtsseitige Schmerzsyndrom bedingt seien. Durch das jeweils zu vermutende, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/20

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leichtgradig ausgeprägte, bewegungs- und lageabhängige radikuläre Schmerzsyndrom 

bestehe insofern eine Beeinträchtigung, als Arbeiten in unterschiedlichen und 

wechselnden Positionen durchgeführt werden müssten. Bei Vorliegen von Schmerzen, 

auch wenn diese zum Teil durch Lageänderung vermindert werden könnten, bestehe 

grundsätzlich auch eine leichte qualitative Beeinträchtigung durch die Notwendigkeit 

der Schmerzüberwindung. Durch die Schmerzen im HWS- und LWS-Bereich sei die 

Beschwerdeführerin dahingehend eingeschränkt, als sie schweren und mittelschweren 

Arbeiten nicht nachgehen könne. In einer leichten Verweistätigkeit bestehe hingegen 

keine Arbeitsunfähigkeit von mehr als 10%, soweit ausreichende Pausen eingeschaltet 

werden könnten. In psychiatrischer Hinsicht kamen die Gutachter in der 

Konsensbesprechung zum Schluss, dass auf Grund der Lustlosigkeit, der 

Freudlosigkeit sowie der Konzentrations- und Schlafstörungen von einer 30%igen 

Reduktion der Arbeitsfähigkeit auszugehen sei. Die Teilarbeitsunfähigkeiten seien nicht 

zu addieren (IV-act. 77-26).

3.7  Die Beschwerdeführerin rügt am Gutachten, dass keine elektromyographische 

Untersuchung zur Objektivierung einer radikulären Schädigung vorliege bzw. von den 

Gutachtern vorgenommen worden sei. So bedaure der neurologische Gutachter dies, 

erkläre aber nicht, weshalb er selber keine weiteren Untersuchungen veranlasst habe 

(act. G 3, vgl. auch IV-act. 77-52). Zwar erscheint auf Grund der Ausführungen von Dr. 

G.___ klar, dass eine solche Untersuchung von Nutzen hätte sein können. Dr. G.___ 

ging aber auch ohne diese Untersuchungsergebnisse davon aus, dass die 

Sensibilitätsstörung im angegebenen Bereich den Tatsachen entspreche. Damit kann 

im Verzicht auf eine solche Untersuchung für die Beschwerdeführerin kein Nachteil 

gesehen werden und es ist nicht von einem relevanten Mangel am Gutachten 

auszugehen.

4.   

4.1  Die Beschwerdeführerin bemängelt weiter, das Gutachten lasse eine Prüfung nach 

der neuen Rechtsprechung überhaupt nicht zu, weil es noch die Foerster-Kriterien 

geprüft habe. Die neue Rechtsprechung, die das Bundesgericht mit seinem Entscheid 

BGE 141 V 281 ff. eingeführt hat, ändert jedoch nichts an der gesetzlichen 

Voraussetzung, dass eine invalidisierende Erwerbsunfähigkeit nur dann vorliegen kann, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/20

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wenn sie aus objektiver Sicht als unüberwindbar scheint. Die versicherte Person trägt 

zudem nach wie vor die Beweislast bzw. den Nachteil der Beweislosigkeit. Anhand der 

neu eingeführten Indikatoren ist künftig stärker als bisher zu berücksichtigen, welche 

Auswirkungen das Leiden auf die Arbeits- und Alltagsfunktionen der betroffenen 

Person hat. Bereits bei der Diagnosestellung ist vermehrt dem Umstand Rechnung zu 

tragen, dass die Diagnose “Schmerzstörung“ einen gewissen Schweregrad 

voraussetzt. Weitere Rückschlüsse auf die Folgen der psychosomatischen Störung 

geben der Verlauf und der Ausgang von Therapien und von beruflichen 

Eingliederungsbemühungen. Mehr als bisher einzubeziehen sind zudem auch die 

Ressourcen, welche die Leistungsfähigkeit einer betroffenen Person begünstigen 

können. Hier sind insbesondere die Persönlichkeit und der soziale Kontext zu 

berücksichtigen. Entscheidend ist weiter, ob die geltend gemachten Einschränkungen 

in den verschiedenen Lebensbereichen (Arbeit und Freizeit) gleichermassen auftreten 

und ob sich der Leidensdruck in der Inanspruchnahme therapeutischer Möglichkeiten 

zeigt (BGE 141 V 296 ff. E. 4; vgl. auch Medienmitteilung des Bundesgerichts 

“Psychosomatische Leiden und IV-Rente: Bundesgericht ändert Rechtsprechung“ vom 

17. Juni 2015).

4.2  Die Gutachter gaben in somatischer Hinsicht als Ressourcen an, dass unter 

geeigneten ergonomischen Massnahmen und Anpassung eines Arbeitsplatzes an die 

Möglichkeiten der Beschwerdeführerin die Arbeitsfähigkeit verbesserbar sein sollte. In 

psychiatrischer Hinsicht ergäben sich Ressourcen durch die Unterstützung der Söhne 

in der Haushaltsführung. Auch im sozialen Bereich seien die vorhandenen Ressourcen 

theoretisch gut und abhängig von der Motivation. Es sei der Beschwerdeführerin 

zumutbar, vermehrt Kontakte zu pflegen. Eine Integration in den Berufsalltag könnte 

dies positiv unterstützen (IV-act. 77-26). Mit Blick auf die Angaben der 

Beschwerdeführerin, dass sie offenbar nicht nur gute familiäre Beziehungen pflege, 

wobei ihr die Söhne bei vielen Haushaltsarbeiten zur Hand gehen würden, sondern sie 

sich auch einmal wöchentlich mit zwei Freundinnen treffe (IV-act. 77-80f.), erscheint 

diese Beurteilung nachvollziehbar und schlüssig. Gegenüber Dr. D.___ erzählte die 

Beschwerdeführerin auch, dass sie meistens vormittags mit einer Freundin einen 

Spaziergang unternehme (IV-act. 67-4). Dies stützt die gutachterliche Einschätzung, 

dass sie sich sozial nicht von der Aussenwelt zurückgezogen hat. Insgesamt ist daher 

auf Grund der Tagesgestaltung (Spaziergänge, Haushaltsarbeiten wie Kochen, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/20

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Aufräumen und Einkaufen sowie regelmässige Kontakte mit Freundinnen), der 

Persönlichkeitserfassung, welche eine gute Affektsteuerung und Impulskontrolle sowie 

einen normalen Antrieb, jedoch vermindert ausgebildete Interessen beschreibt (vgl. IV-

act. 77-82), und der vorhandenen Ressourcen mit den Gutachtern nicht von einer 

schweren Ausprägung der Schmerzstörung auszugehen. Dass diese somit von den 

Gutachtern als die Arbeitsfähigkeit nicht einschränkend beurteilt wurde, ist nicht zu 

beanstanden.

4.3  Weiter ist festzuhalten, dass sich der psychische Gesundheitszustand auf Grund 

der Medikation wesentlich verbessert hat. Zwar empfehlen die Gutachter dennoch eine 

Intensivierung der ambulanten psychiatrischen Behandlung. Auch sollten weitere 

psychopharmakologische Möglichkeiten in Erwägung gezogen werden und könnte die 

Beschwerdeführerin allenfalls von einem stationären Aufenthalt in einer Psychiatrischen 

Klinik profitieren (vgl. IV-act. 77-29). Trotz dieser möglichen medizinischen 

Massnahmen wird die Prognose auf Grund der Chronifizierung beider psychischer 

Erkrankungen als eher ungünstig beurteilt. Es kann daher bei diesen aktuell leichten 

depressiven Störungen rezidivierender Natur doch von einer (vorerst) verbliebenen 

Therapieresistenz ausgegangen und die Einschätzung der Gutachter einer um 30% 

eingeschränkten Arbeitsfähigkeit als invalidisierend betrachtet werden (vgl. BGE 140 V 

197 E. 3.3 mit Hinweis). Dies steht einer möglichen zukünftigen Verbesserung durch 

andere und weitere Therapien nicht im Wege.

4.4  Gestützt auf diese Ausführungen stellt das medaffairs-Gutachten vom 15. Juni 

2015 im Lichte der mit BGE 141 V 281 ff. eingeführten neuen Praxis eine ausreichende 

Grundlage dar, um die Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit zu beurteilen. Es ist daher darauf abzustellen. Nachdem es ab Juli 

2014 von einem in psychischer Hinsicht verbesserten Gesundheitszustand ausgeht, ist 

folglich ein Revisionsgrund zu bejahen und der Rentenanspruch in tatsächlicher und 

rechtlicher Hinsicht allseitig und ohne Bindung an frühere Beurteilungen zu prüfen (BGE 

143 V 94 E. 4.2, vgl. auch: BGE 141 V 11 E. 3.2).

5.   

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5.1  Auf Grund der gutachterlichen Beurteilungen ist demnach ausgehend von einer 

70%igen Restarbeitsfähigkeit in leidensadaptierten Tätigkeiten im Rahmen eines 

Einkommensvergleichs (vgl. Art. 16 ATSG) der Invaliditätsgrad zu ermitteln. Dazu wird 

das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und 

nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

5.2  Da vorliegend mangels gegenteiliger Hinweise davon auszugehen ist, dass die 

Beschwerdeführerin als Gesunde weiterhin im gleichen Umfang in ihrer bisherigen 

Tätigkeit weitergearbeitet hätte, bildet das zuletzt vor Eintritt des Gesundheitsschadens 

erzielte Einkommen einen wichtigen Anhaltspunkt für die Bestimmung des 

Valideneinkommens. Den Akten kann entnommen werden, dass die 

Beschwerdeführerin zuletzt bei der J.___ AG vom 4. September 1995 bis 30. April 2002 

als Stanzerin tätig war (IV-act. 11-1). Gemäss der Arbeitgeberbescheinigung hätte die 

Beschwerdeführerin im Jahr 2002 ein Einkommen von Fr. 46'540.-- erzielt (IV-act. 

11-2). Angepasst an die Nominallohnentwicklung bis 2014 (vgl. Lohnentwicklung des 

Bundesamtes für Statistik) beläuft sich das Valideneinkommen auf Fr. 54‘182.-- (Index 

2002 Frauen: 2296, Index 2014: 2673).

5.3  Da die Beschwerdeführerin keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgeht, ist für das 

Invalideneinkommen auf die Tabellenlöhne gemäss den Lohnstrukturerhebungen des 

Bundesamtes für Statistik (LSE TA1 Hilfsarbeiterinnen) abzustellen. Vorliegend kann die 

im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung 51-jährige Beschwerdeführerin lediglich 

noch leichten (5kg bis max. 10kg Gewichte), wechselnd stehenden, gehenden und 

sitzenden Tätigkeiten mit aufrechter Körperhaltung nachgehen, wobei 

Rotationsbewegungen im Rumpfbereich zu vermeiden sind. Unter diesen 

Gegebenheiten wird sie auf dem Arbeitsmarkt mit einer Lohneinbusse zu rechnen 

haben, weshalb ein Tabellenlohnabzug von höchstens 10% gerechtfertigt erscheint. 

Demgegenüber ergibt sich für Hilfsarbeiten auf Grund schlechter Deutschkenntnisse, 

einer fehlenden Ausbildung und fehlender Berufs¬erfahrung, wie der Rechtsvertreter 

als Abzugsgrund geltend macht (vgl. act. G 3), gemäss der bundesgerichtlichen 

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Rechtsprechung kein weiterer Anspruch auf einen Abzug (vgl. z.B. Urteil des 

Bundesgerichts vom 12. Mai 2016, 9C_777/2916, E. 5.2f.). Bei einem Tabellenlohn 

nach LSE (2014) von Fr. 53‘793.-- ergibt sich bei einer Arbeitsfähigkeit von 70% und 

unter Berücksichtigung eines Leidensabzugs von 10% ein Invalideneinkommen von Fr. 

33‘890.-- (Fr. 53'793.-- x 0.7 x 0.9). Im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 

54‘182.-- resultiert ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von  gerundet 37%    ([1 

- (Fr. 33‘890.--: Fr. 54‘182.--)] x 100). Damit hat die Beschwerdegegnerin die Rente zu 

Recht aufgehoben.

6.   

Schliesslich geht die Beschwerdeführerin davon aus, dass die Rente nicht ohne 

vorgängige Eingliederungsmassnahmen aufgehoben werden dürfe. Die 

Wiedereingliederung von Versicherten im fortgeschrittenen Alter oder nach 

invaliditätsbedingt langjährigem Fernbleiben von der Arbeitswelt ist zwar oft schwierig. 

Laut ständiger Rechtsprechung ist dennoch im Regelfall eine medizinisch attestierte 

Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung 

zu verwerten (Urteil des Bundesgerichts vom 31. Oktober 2011, 9C_363/2011, E. 3.1 

mit Hinweis). Vorliegend erhielt die Beschwerdeführerin zwar während 13 Jahren eine 

halbe Rente der Invalidenversicherung. Die bereits damals verbliebene 

Restarbeitsfähigkeit von 50% setzte sie dennoch nicht mehr um. Zudem ging sie auch 

im Rahmen der Begutachtung subjektiv von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit aus, da 

sie unter grossen Schmerzen bei Belastung und einer generellen Lustlosigkeit leide 

(vgl. IV-act. 77-81). Unter diesen Voraussetzungen war die Beschwerdegegnerin vor 

Aufhebung der Rente nicht zur Durchführung von Eingliederungsmassnahmen 

verpflichtet. Demgegenüber besteht gemäss Art. 8a IVG ein Anspruch auf Massnahmen 

zur Wiedereingliederung, sofern sich die Beschwerdeführerin dazu auch subjektiv in 

der Lage sieht.

7.   

7.1  Auf Grund des Gesagten ist die Beschwerde gegen die Verfügung vom 30. 

Oktober 2015 abzuweisen.

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7.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Der unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten in 

der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von 

der Bezahlung zu befreien.

7.3  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte 

und Rechtsagenten (sGS 963.75)  pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der 

Rechtsvertreter reichte am 10. Mai 2015 eine Kostennote in Höhe von insgesamt Fr. 

7‘387.85 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) ein (act. G 12). Mit Blick auf die in 

vergleichbaren Fällen üblicherweise bezahlte Parteientschädigung erscheint jedoch der 

geltend gemachte Betrag übersetzt. Der Bedeutung und der Schwierigkeit der 

Streitsache angemessen erscheint unter Berücksichtigung des zu beurteilenden 

mehrjährigen Verlaufs der gesundheitlichen Verhältnisse eine Parteientschädigung von 

pauschal Fr. 4'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer). Diese ist um einen 

Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der 

Staat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin pauschal mit Fr. 3'200.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

7.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO/CH; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/20

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Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Infolge unentgeltlicher Rechtspflege wird die Beschwerdeführerin von der Bezahlung 

der Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- befreit.

3.   

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 3'200.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.09.2017
	Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 28 IVG. Rentenrevision. Beweiskraft Gutachten. Revisionsweise Aufhebung einer halben Rente infolge gesundheitlicher Verbesserung nach einer Rentenlaufzeit von 13 Jahren (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. September 2017, IV 2015/396).

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