# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 97bc9bbd-38cb-5761-8539-e16b5e6f379d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-05-28
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 28.05.2018 D-4122/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4122-2015_2018-05-28.pdf

## Full Text

U r t e i l  v o m  2 8 .  M a i  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Thomas Wespi (Vorsitz), 

Richterin Barbara Balmelli, Richter Yanick Felley,    

Gerichtsschreiberin Regula Frey. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan,  

Advokatur Kanonengasse, (…),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; 

vormals Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 29. Mai 2015 / N (…). 

 

 

 

 B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-4122/2015 

 

D-4122/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

I. 

A.  

Mit Eingabe vom 27. September 2012 liess die Beschwerdeführerin ein 

Asylgesuch aus dem Ausland durch ihren damaligen Rechtsvertreter ein-

reichen. Zur Begründung des Gesuchs wurde unter anderem ausgeführt, 

sie sei eritreische Staatsbürgerin, im Sudan geboren und kurz nach der 

Geburt im Jahre (…) mit ihrer Familie nach Eritrea zurückgekehrt, wo sie 

in B._______ aufgewachsen und bis zur neunten Klasse zur Schule ge-

gangen sei. Ihre Schwester S. sei aus Eritrea in die Schweiz geflohen und 

habe hier als Flüchtling Asyl bekommen. Da sie (die Beschwerdeführerin) 

nach Abschluss der Schule eine Einberufung in den Militärdienst befürchtet 

habe, habe sie sich zur Ausreise aus Eritrea entschlossen. Ende Mai 2012 

habe sie sich illegal zu Fuss in den Sudan begeben. In C._______ habe 

sie sich vom UNHCR registrieren lassen und halte sich seither dort auf. Im 

Sudan habe sie niemanden. Angesichts der allgemeinen prekären Lage 

von Flüchtlingen im Sudan, der Gefahr von Rückschiebungen sowie der 

besonderen Vulnerabilität als Minderjährige sei ihr weiterer Verbleib im Su-

dan als unzumutbar zu beurteilen. Die Schutzsuche in einem anderen Land 

komme für sie mangels einer Beziehung ebenfalls nicht in Frage. Überdies 

wäre eine solche Weiterreise ins Ungewisse für sie als minderjährige und 

alleinstehende Person als besonders gefährdend zu erachten. Aufgrund 

der besonderen Beziehungsnähe zur Schweiz sei ihr die Einreise für die 

Dauer des Asylverfahrens zu bewilligen. 

B.  

Mit Zwischenverfügung vom 14. März 2013 teilte das Bundesamt dem Ver-

treter der Beschwerdeführerin unter Hinweis auf das in BVGE 2007/30 ver-

öffentlichte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts und das Schreiben der 

Schweizer Botschaft im Sudan vom 23. März 2010 mit, letztere sei auf-

grund der Zunahme der eingereichten Asylgesuche, des begrenzten Per-

sonalbestands sowie wegen fehlender Voraussetzungen im sicherheits-

technischen und räumlichen Bereich nicht mehr in der Lage, eine persön-

liche Befragung durchzuführen, und ersuchte die Beschwerdeführerin in 

diesem Zusammenhang unter Hinweis auf ihre Mitwirkungspflicht zur Ver-

vollständigung des rechtserheblichen Sachverhalts um Beantwortung kon-

kreter Fragen betreffend die folgenden Themenbereiche: Personalien; Fa-

milie und Angehörige in einem Drittstaat; Asylgründe (u.a. Gründe für das 

Verlassen des Heimatlands, Angaben zum eritreischen Nationaldienst, 

Ausreiseumstände); Situation im Sudan; Dokumente und Beweismittel. 

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Ferner wurde sie darauf hingewiesen, dass es sich bei der Erhebung eines 

Asylgesuchs um ein höchstpersönliches Recht handle und es notwendig 

sei – falls nicht bereits eine persönlich verfasstes und unterzeichnetes 

Schreiben mit ihrem Ersuchen eingereicht worden sei – die Stellungnahme 

zum Fragenkatalog des BFM bestätigt werden müsse. Sodann wurde der 

Beschwerdeführerin für den Fall eines allfälligen ablehnenden Asylent-

scheids und einer verweigerten Einreise in die Schweiz Gelegenheit zur 

Stellungnahme bis zum 15. April 2013 eingeräumt.  

C.  

Nach stillschweigender Fristverlängerung reichte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 27. März 2013 (Eingang BFM: 

19. April 2013), das von ihr am 3. April 2013 unterzeichnete Antwortschrei-

ben ein. Darin wird im Wesentlichen der bereits geltend gemachte Sach-

verhalt (Bst. A. hiervor) wiederholt und ergänzt, dass drei ihrer Geschwister 

Eritrea Ende 2009 illegal verlassen hätten, ihr Vater deswegen eine Geld-

busse habe bezahlen müssen und, weil er die Bezahlung verweigert habe, 

im Jahre (…) in Haft genommen worden sei, wo er heute noch sei. Sie 

habe im Januar 2011 die Schule abgebrochen, um auf die Geschwister 

aufzupassen. Ende des Jahres 2011 sei ihre Mutter in den Sudan gereist, 

um dort auf den Sohn M. ihrer Schwester S. aufzupassen, der im Rahmen 

eines Familiennachzugs am 27. Juni 2012 in die Schweiz gelangt sei. Im 

Mai 2012 sei sie (die Beschwerdeführerin) in den Sudan gegangen, da sie 

aufgrund eines Aufgebots ansonsten in den Militärdienst hätte gehen müs-

sen. 

D.  

Mit Schreiben des BFM vom 17. Dezember 2013 wurde die Beschwerde-

führerin zwecks Weiterbehandlung ihres Gesuches unter Fristansetzung 

aufgefordert, weitere Informationen und Unterlagen zu liefern. Unter ande-

rem wurden hinsichtlich der Sachverhaltsabklärung explizit aufgelistete 

Fragen zur vollständigen und präzisen Beantwortung unterbreitet. Im Zu-

sammenhang mit dem Nationaldienst (Frage 5) wurde sie gefragt, wie sie 

dazu aufgeboten worden sei, und gebeten, falls dies schriftlich geschehen 

sei, eine Kopie der Vorladung einzureichen.  

E.  

In der fristgerechten Eingabe vom 23. Januar 2014 wurde unter anderem 

ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe noch kein Aufgebot für den Mili-

tärdienst erhalten. Die diesbezügliche Angabe im Fragebogen sei nicht 

präzise und beruhe auf einem Missverständnis mit ihren Verwandten in der 

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Schweiz. Wie im ursprünglichen Gesuch festgehalten, habe sie Angst da-

vor gehabt, im bevorstehenden letzten Schuljahr ins Militär eingezogen zu 

werden, weshalb sie beschlossen habe, Eritrea zu verlassen. 

F.  

Mit Verfügung des BFM vom 11. April 2014 wurde der Beschwerdeführerin 

die Einreisebewilligung in die Schweiz zwecks Durchführung eines or-

dentlichen Asylverfahrens erteilt.  

II. 

G. 

Die Beschwerdeführerin reiste auf dem Luftweg im Besitz eines Visums am 

4. November 2014 in die Schweiz ein und suchte gleichentags um Asyl 

nach. Nach der Befragung zur Person (BzP) im Empfangs- und Verfah 

renszentrum (EVZ) D._______ 21. November 2014 wurde sie für die Dauer 

des Verfahrens dem Kanton E._______ zugewiesen.  

H. 

Am 25. Februar 2015 wurde die Beschwerdeführerin vom SEM zu ihren 

Asylgründen angehört. Im Wesentlichen machte sie bei den Befragungen 

(BzP und Anhörung) geltend, eritreische Staatsangehörige tigrinischer Eth-

nie zu sein. Sie sei im Flüchtlingslager C._______ im Sudan geboren und 

im Jahre 1996 mit der Familie nach Eritrea zurückgekehrt. Aufgewachsen 

sei sie in B._______ und dort bis zum neunten Jahr zur Schule gegangen. 

Im Jahre 2009 hätten drei ihrer Geschwister Eritrea verlassen. Ihren Vater 

hätten die eritreischen Behörden deswegen zur Bezahlung eines Bussgel-

des aufgefordert. Da er dieses nicht bezahlt habe, sei er im Jahre (…) in-

haftiert worden. In der Folge habe sie die Schule abgebrochen, um ihre 

Familie als Haushaltshilfe zu unterstützen und sich um die jüngeren Ge-

schwister zu kümmern. Im selben Jahr respektive 2012 sei ihre Mutter mit 

ihrem Neffen in den Sudan gereist, damit dieser mit seiner in der Schweiz 

lebenden Mutter (Schwester S. der Beschwerdeführerin) habe zusammen-

geführt werden können. Im Mai 2012 habe sie eine Vorladung für den Mili-

tärdienst erhalten. Nachdem sie ihre jüngeren Geschwister in die Obhut 

ihrer älteren, in B._______ lebenden Schwester übergeben habe, sei sie 

zusammen mit Freunden am 27. Mai 2012 illegal in den Sudan ausgereist 

und einige Tage später im Flüchtlingslager C._______ angekommen. Mit 

ihrer sich zum damaligen Zeitpunkt in F._______ aufhaltenden Mutter, wel-

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che im gleichen Jahr nach Eritrea zurückgekehrt sei, habe sie telefoni-

schen Kontakt gehabt. Sie habe sich bis einige Zeit vor der Ausreise aus 

dem Sudan stets im Flüchtlingslager C._______ aufgehalten.  

Zur Untermauerung des Asylgesuchs fanden die Taufurkunde der Be-

schwerdeführerin und eine Kopie ihres Flüchtlingsausweises aus dem Su-

dan Eingang in die Akten  

I. 

Das SEM stellte mit Verfügung vom 29. Mai 2015 – eröffnet am 1. Juni 

2015 – fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, lehnte das Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus der 

Schweiz. Den Wegweisungsvollzug ersetzte es durch die Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme. Unter Angabe der jeweiligen Fundstellen in den 

Protokollen wurde zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt, die Vor-

bringen der Beschwerdeführerin genügten den Anforderungen an die 

Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG (SR 142.31) nicht, weswegen sich 

eine Prüfung der Asylrelevanz ihrer Aussagen erübrige (widersprüchliche, 

durchwegs diffuse, auffällig vage und oberflächliche Angaben zu den 

Fluchtgründen, insbesondere im Zusammenhang mit der angeblichen Ein-

berufung in den Militärdienst und zu den Umständen rund um die Ausreise, 

widersprüchliche Angaben zu den Umständen der Verhaftung des Vaters, 

zur Reise der Mutter mit ihrem Neffen M. in den Sudan sowie zum Aufent-

haltsort ihres Bruders Mi.). In Gesamtwürdigung sei festzustellen, dass es 

der Beschwerdeführerin nicht gelungen sei, eine Gefährdung durch die 

eritreischen Behörden sowie die illegale Ausreise glaubhaft darzulegen. Es 

sei davon auszugehen, dass sie die wahren Umstände der Ausreise offen-

sichtlich verheimliche. Mit Verweis auf die Rechtsprechung des Bundes-

verwaltungsgerichts (Urteil E-4799/2012 vom 21. Februar 2014 E. 6.3) 

wurde ausgeführt, es sei der Beschwerdeführerin nicht gelungen, gemäss 

der ihr obliegenden gesetzlichen Beweis- und Substanziierungslast das 

Vorliegen von subjektiven Nachfluchtgründen zu beweisen oder zumindest 

glaubhaft zu machen. Infolgedessen sei von einer legalen Ausreise auszu-

gehen. Da der Vollzug der Wegweisung in den Heimatstaat in Würdigung 

sämtlicher Umstände und unter Berücksichtigung der Aktenlage zum ge-

genwärtigen Zeitpunkt als unzumutbar einzustufen sei, sei die vorläufige 

Aufnahme der Beschwerdeführerin in der Schweiz anzuordnen. 

J. 

Mit Eingabe vom 30. Juni 2015 (Poststempel: 1. Juli 2015) liess die Be-

schwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben 

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und unter Kosten- und Entschädigungsfolge die Aufhebung der angefoch-

tenen Verfügung hinsichtlich der Dispositivziffern 1 bis 3, die Feststellung 

der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl beantragen. Es sei 

die Gelegenheit zu gewähren, die Beschwerde unter Ansetzung einer 

neuen Frist zu ergänzen, sobald die Akten zugestellt würden. Es sei die 

unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG zu gewäh-

ren und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. Es sei 

der Beschwerdeführerin lic. iur. LL.M. Tarig Hassan als unentgeltlicher 

Rechtsbeistand zu bestellen. Auf die Begründung der Beschwerde wird, 

soweit entscheidwesentlich, in den Erwägungen eingegangen.  

K. 

Mit Zwischenverfügung vom 7. Juli 2015 – eröffnet am 8. Juli 2015 – teilte 

der Instruktionsrichter der Beschwerdeführerin mit, sie dürfe den Ausgang 

des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Es wurde ihr eine Frist von zehn 

Tagen ab Erhalt der Verfügung zur Einreichung einer allfälligen Beschwer-

deergänzung angesetzt. Der Entscheid über die weiteren Rechtsbegehren 

wurde auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. 

L. 

Mit Eingabe vom 16. Juli 2015 liess die Beschwerdeführerin die Beschwer-

deergänzung einreichen. Hinsichtlich der Begründung wird, soweit ent-

scheiderheblich, in den Erwägungen eingegangen.  

M. 

In seiner Vernehmlassung vom 13. März 2017 hielt das SEM an seiner 

Verfügung fest und beantragte (sinngemäss) die Abweisung der Be-

schwerde. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Be-

schwerdeschrift enthalte keine neuen und erheblichen Tatsachen oder Be-

weismittel, welche eine Änderung des vorinstanzlichen Standpunktes 

rechtfertigen könnten. Die vorinstanzliche Stellungnahme wurde der Be-

schwerdeführerin am 16. März 2017 zur Kenntnisnahme zugestellt. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

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von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Das SEM hat mit Verfügung vom 29. Mai 2015 den Vollzug der Wegwei-

sung durch die Anordnung der vorläufigen Aufnahme der Beschwerdefüh-

rerin ersetzt. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet gemäss 

Rechtsbegehren der Beschwerde die Anerkennung der Flüchtlingseigen-

schaft, die Gewährung von Asyl sowie die Frage der Wegweisung an sich. 

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 

E. 5). 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

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unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Flüchtlingen wird nach Art. 54 AsylG kein Asyl gewählt, wenn sie erst 

durch ihre Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen ih-

res Verhaltens nach der Ausreise Flüchtlinge im Sinne von Art. 3 AsylG 

wurden (subjektive Nachfluchtgründe). 

4.3 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1  

5.1.1 Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung schlüssig die di-

versen Unglaubhaftigkeitselemente in den Aussagen der Beschwerdefüh-

rerin aufgezeigt und explizit auf eine Prüfung der Asylrelevanz ihrer Darle-

gungen verzichtet. Die unter Angabe der Fundstellen in den jeweiligen Pro-

tokollen ergangenen Erwägungen des SEM finden nach Überprüfung 

durch das Bundesverwaltungsgericht Stütze in den Akten. Angesichts die-

ser Sachlage kann, zur Vermeidung von Wiederholungen, auf die nicht zu 

beanstandenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen 

werden. 

5.1.2 In der Rechtsmitteleingabe wird zu den der Beschwerdeführerin vom 

SEM vorgehaltenen Widersprüchen und Unstimmigkeiten ausgeführt, die-

sen könne aufgrund der fehlenden Akten nur summarisch oder gar nicht 

begegnet werden. Die in diesem Zusammenhang in der Beschwerde vor-

gebrachten Begründungselemente erweisen sich bei näherer Betrachtung 

als mutmassend, hypothetisch oder spekulativ, was etwa in den Formulie-

rungen „Es kann sein“, „Es ist gut möglich“ oder „Insbesondere ist es nicht 

unwahrscheinlich“ zum Ausdruck kommt. Die Argumentation letztlich, wo-

nach die Beschwerdeführerin nachweisen beziehungsweise glaubhaft 

habe machen können, dass sie in ihrem Heimatland wegen ihrer politi-

schen Anschauung an Leib und Leben und in ihrer Freiheit gefährdet sei, 

sie mithin die Flüchtlingseigenschaft erfülle und ihr Asyl zu gewähren sei, 

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erweist sich vor diesem Hintergrund als verfehlt und kann nicht gehört wer-

den.  

5.1.3 In der Beschwerdebegründung wird darauf hingewiesen, die Be-

schwerdeführerin habe in den Befragungen übereinstimmend ausgesagt, 

ein Aufgebot zum Militärdienst erhalten zu haben, was zudem glaubhaft 

sei, weil sie die Schule abgebrochen habe, beziehungsweise weil sie „i.c. 

im Militärdienstalter“ sei. Dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin im 

Rahmen des Auslandverfahrens angab, sie habe noch kein Aufgebot zum 

Militärdienst erhalten, wird in der Rechtsmitteleingabe vom 30. Juni 2015 

mit dem Argument begegnet, es könne sein, dass die Rechtsvertretung 

nicht vollständig informiert gewesen sei. Diese Entgegnung ist jedoch nicht 

stichhaltig, weil die Beschwerdeführerin – diese hatte mit Eingabe vom 

27. März 2013 geltend gemacht, sie sei zum Nationaldienst aufgeboten 

worden – mit Schreiben des BFM vom 17. Dezember 2013 explizit gefragt 

wurde, wie sie aufgeboten worden sei, und – falls dies schriftlich gesche-

hen sei – aufgefordert wurde, eine Kopie der Vorladung einzureichen. In 

ihrem Antwortschreiben vom 23. Januar 2014 führte sie aus, sie habe noch 

kein Aufgebot erhalten, die Angabe im Fragebogen sei unpräzis und be-

ruhe auf einem Missverständnis mit ihren Verwandten in der Schweiz. Sie 

habe indessen Angst, während des bevorstehenden letzten Schuljahres 

ins Militär eingezogen zu werden. Es ist aufgrund dieses Ablaufs davon 

auszugehen, dass die damalige Rechtsvertretung in Anbetracht von mög-

lichen Kommunikationsschwierigkeiten mit der sich im Sudan befindenden 

Beschwerdeführerin bemüht war, den tatsächlichen Sachverhalt in Bezug 

auf einen Militärdienst zu eruieren. Mit ihren diesbezüglich widersprüchli-

chen Aussagen konfrontiert, gab diese in der Anhörung lediglich auswei-

chende Antworten (vgl. Akten SEM B 10 F230 ff.). Die nunmehr vorge-

brachte Einberufung in den Militär- beziehungsweise Nationaldienst ist so-

mit unglaubhaft. 

Im Zusammenhang mit einem allfälligen Einzug der Beschwerdeführerin in 

den Militärdienst ist festzuhalten, dass ein von der Rechtsprechung gefor-

derter hinreichend konkreter Kontakt mit den aufbietenden militärischen 

Behörden aufgrund ihrer Aussagen nicht zuletzt auch aufgrund der Ausfüh-

rungen in der Rechtsmitteleingabe zu verneinen ist. Eine allfällige Befürch-

tung, für den Nationaldienst rekrutiert zu werden, erfüllt die nach Art. 3 

AsylG erforderliche Intensität ebenfalls nicht (vgl. Entscheidungen und Mit-

teilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 3 

E. 4.10 und 4.11).  

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5.1.4 In der Beschwerdeergänzung (vgl. Bst. L hiervor), wozu der Be-

schwerdeführerin aufgrund der fehlenden Akten im Zeitpunkt der Einrei-

chung der Beschwerde Gelegenheit eingeräumt wurde, werden keine 

stichhaltigen Gründe geltend gemacht, welche zu einer Änderung der 

Sichtweise im vorliegenden Fall führen könnten. Lediglich der Umstand der 

Inhaftierung des Vaters wird in der Beschwerdeergänzung aufgegriffen, 

wobei der der Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang vom SEM 

vorgehaltene Widerspruch in Bezug auf den Zeitpunkt der Inhaftierung des 

Vaters eingestanden, dessen Inhaftierung in beiden Befragungen als er-

wähnt sowie der Grund der Inhaftierung als plausibel bezeichnet wird. Nä-

here oder nachvollziehbare Hinweise und Anhaltspunkte zu diesem Sach-

verhaltselement werden jedoch nicht dargetan. Hinsichtlich der übrigen, 

zahlreichen und namhaften Unglaubhaftigkeitselemente in den Aussagen 

der Beschwerdeführerin unterbleiben ergänzende Ausführungen. Insge-

samt ist festzustellen, dass keine neuen, aufschlussreichen oder gar un-

umstösslichen Erkenntnisse geliefert werden, welche geeignet wären, die 

vorinstanzliche Argumentation zu widerlegen respektive Klärung in den als 

unglaubhaft erachteten Sachvortrag hineinzubringen.  

5.1.5 Unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsge-

richts sowie internationale Publikationen wird in der Beschwerdeergänzung 

geltend gemacht, dass die Beschwerdeführerin aus einer in den Augen der 

Regierung regimefeindlichen Familie stamme und sich damit klare Hin-

weise auf eine Reflexverfolgung ergeben würden. So würden zwölf ihrer 

Familienangehörigen in der Schweiz leben beziehungsweise hätten ein 

Asylgesuch gestellt und S., die Schwester der Beschwerdeführerin, habe 

Asyl erhalten. Ebenfalls habe sie die Inhaftierung des Vaters glaubhaft ma-

chen können. Mit diesen als Behauptungen zu wertenden Ausführungen 

gelingt es der Beschwerdeführerin jedoch nicht, eine individuelle Gefähr-

dungssituation asylrelevanten Ausmasses darzulegen. Die zitierten inter-

nationalen Publikationen nehmen nicht konkret zur Situation ihrer Person 

Stellung, weshalb ihnen mangels Fallbezugs eine beweisrechtliche Bedeu-

tung abzusprechen ist. Aus dem Umstand, dass zahlreiche Familienmit-

glieder (Geschwister, Neffen, Onkel, Schwager) in der Schweiz leben be-

ziehungsweise ein Asylgesuch gestellt haben, kann sie auch nichts zu ih-

ren Gunsten ableiten. Aufgrund des Zeitpunktes von deren Aufenthalten in 

der Schweiz, welche mehrere Jahre vor ihrer Ausreise aus Eritrea datieren, 

entstanden ihr gemäss den Akten keine nennenswerten Schwierigkeiten, 

welche ihr ein menschenwürdiges Leben im Heimatland unzumutbar er-

schwert hätten. Die Frage, ob sie jemals in Haft gewesen sei, verneinte sie 

ausdrücklich (vgl. Akten SEM B 3 S. 8). Mithin kann vorliegend nicht von 

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Seite 11 

einer individuellen Betroffenheit im Sinne des Asylgesetzes gesprochen 

werden. Ebenfalls ist weder ersichtlich noch wird dargetan, weshalb oder 

inwiefern ihr aufgrund der Schwester S. ernsthafte Nachteile im Sinne einer 

Reflexverfolgung im Heimatland drohen sollten. Ferner ist festzuhalten, 

dass die Inhaftierung des Vaters nicht geglaubt werden kann und einer da-

raus angeblich resultierenden Reflexverfolgung daher die Grundlage ent-

zogen ist. Da die Beschwerdeführerin nicht geltend machte, wegen ihrer 

im Ausland lebenden Familienangehörigen verfolgt worden zu sein, war 

das SEM – entgegen den Vorbringen in der Beschwerdeergänzung – nicht 

verpflichtet, die Anwesenheit dieser Verwandten in der Schweiz zu berück-

sichtigen. Eine allfällige Verletzung der Begründungspflicht ist zu vernei-

nen. 

Es ist in diesem Zusammenhang daran zu erinnern, dass begründete 

Furcht vor Verfolgung nur vorliegt, wenn hinreichend Anlass zur Annahme 

besteht, die Verfolgung werde sich mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und 

in absehbarer Zukunft verwirklichen – eine bloss entfernte Möglichkeit 

künftiger Verfolgung genügt nicht. Es müssen vielmehr konkrete Indizien 

vorliegen, welche den Eintritt der erwarteten Benachteiligung als wahr-

scheinlich und dementsprechend die Furcht davor als realistisch und nach-

vollziehbar erscheinen lassen (vgl. BVGE 2011/51 E. 6.2, 2010/57 E. 2.5, 

2010/44 E. 3.4). Dies ist vorliegend offensichtlich nicht der Fall.  

5.1.6 Die Voraussetzungen, die Beschwerdeführerin aufgrund der geltend 

gemachten Vorfluchtgründe als Flüchtling zu anerkennen, sind somit nicht 

gegeben. 

5.2  

5.2.1 Im Weiteren ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin wegen der gel-

tend gemachten illegalen Ausreise aus ihrem Heimatland die Flüchtlings-

eigenschaft erfüllt (subjektive Nachfluchtgründe; Art. 54 AsylG). 

5.2.2 Im Referenzurteil des Bundesverwaltungsgerichts D-7898/2015 vom 

30. Januar 2017 wurde festgehalten, dass die bisherige Praxis, wonach 

eine illegale Ausreise aus Eritrea per se zur Flüchtlingseigenschaft führt, 

nicht mehr aufrechterhalten werden könne. Das Gericht kam aufgrund ei-

ner eingehenden Analyse zum Schluss, dass Personen, welche Eritrea il-

legal verlassen hätten, relativ problemlos in ihre Heimat zurückkehren 

könnten. Da nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszuge-

hen sei, dass einer Person einzig aufgrund ihrer illegalen Ausreise aus Erit-

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Seite 12 

rea eine asylrelevante Verfolgung drohe, erscheine eine in diesem Zusam-

menhang geltend gemachte Furcht vor ernsthaften Nachteilen im Sinne 

von Art. 3 AsylG nicht als objektiv begründet. Abschliessend kam das Ge-

richt zum Schluss, dass im Kontext von Eritrea die illegale Ausreise allein 

zur Begründung der Flüchtlingseigenschaft nicht ausreiche, sondern es 

hierfür vielmehr zusätzlicher Anknüpfungspunkte bedürfe, welche zu einer 

Schärfung des Profils und dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten 

Verfolgungsgefahr führen könnten. Die Frage der Glaubhaftigkeit der ille-

galen Ausreise liess das Gericht mangels Asylrelevanz offen (vgl. a.a.O., 

E. 4.6 bis 5.3). 

5.2.3 Wie vorstehend unter E. 5.1 ausgeführt, ergeben sich im Falle der 

Beschwerdeführerin keine zusätzlichen Anknüpfungspunkte, welche ge-

eignet sein könnten, eine Schärfung ihres Profils zu bewirken und dadurch 

zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr im Sinne der ak-

tuellen Rechtsprechung zu führen. Ihre Vorbringen lassen sich letztlich 

bloss auf die von ihr geltend gemachte illegale Ausreise aus Eritrea redu-

zieren. Nach dem Gesagten erfüllt die Beschwerdeführerin die Flüchtlings-

eigenschaft nicht. 

5.3 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin nicht 

darzutun vermochte, dass sie einer Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG 

ausgesetzt war oder begründete Furcht hat, einer solchen ausgesetzt wer-

den zu können. Sie kann daher nicht als Flüchtling anerkannt werden. Die 

Vorinstanz hat das Asylgesuch der Beschwerdeführerin demnach zu Recht 

abgelehnt. Auf die übrigen Vorbringen in der Beschwerde ist bei dieser 

Sachlage nicht einzugehen 

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

 

 

D-4122/2015 

Seite 13 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

7.2 Die Beschwerdeführerin wurde mit Verfügung des SEM vom 29. Mai 

2015 wegen Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung in der Schweiz 

vorläufig aufgenommen. Bei dieser Sachlage erübrigen sich weitere Aus-

führungen zur Frage der Durchführbarkeit des Vollzuges. 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab-

zuweisen. 

9.  

9.1 Mit Zwischenverfügung vom 7. Juli 2015 wurde der Entscheid über die 

Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von 

Art. 65 Abs. 1 VwVG, um amtliche Verbeiständung gemäss Art. 110a Abs. 1 

AsylG und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses auf ei-

nen späteren Zeitpunkt verschoben.  

9.2 Mit dem vorliegenden Urteil in der Sache selbst ist das Gesuch um Ver-

zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusse gegenstandslos gewor-

den. 

9.3 Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sin-

ne von Art. 65 Abs. 1 VwVG ist gutzuheissen. Gemäss den Akten ist die 

Beschwerdeführerin nach wie vor bedürftig. Ferner konnten die Begehren 

in der Beschwerde im Zeitpunkt der Einreichung nicht als aussichtslos be-

zeichnet werden. Mithin sind die kumulativ zu erfüllenden Voraussetzun-

gen im Sinne der erwähnten gesetzlichen Bestimmung erfüllt. Demnach 

sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

9.4 Das Gesuch um amtliche Verbeiständung gemäss Art. 110a Abs. 1 

AsylG ist ebenfalls gutzuheissen. Wie oben ausgeführt sind die Rechtsbe-

gehren nicht als aussichtslos zu erachten, weshalb der bedürftigen Be-

schwerdeführerin der im Rubrum genannte Rechtsvertreter als amtlicher 

Rechtsbeistand beizuordnen ist, zumal dieser die in Art. 110a Abs. 3 AsylG 

enthaltenen Voraussetzungen erfüllt. Sodann ist festzuhalten, dass bei 

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Seite 14 

amtlicher Vertretung in der Regel von einem Stundenansatz von Fr. 100.– 

bis Fr. 150.– für nicht-anwaltliche Vertreterinnen und Vertreter ausgegan-

gen wird (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE), wobei nur der notwen-

dige Aufwand zu entschädigen ist (vgl. Art. 8 Abs. 2 VGKE). Diese Ent-

schädigungspraxis ist dem Rechtsvertreter, der zahlreiche andere Man-

date in diesem Sachgebiet ausübt, bekannt. Der Rechtsvertreter der Be-

schwerdeführerin reichte keine Kostennote ein. Der notwendige Vertre-

tungsaufwand lässt sich aber aufgrund der Aktenlage und in Anlehnung an 

ähnlich gelagerte Fälle zuverlässig abschätzen. Dem Rechtsvertreter ist 

somit von der Gerichtskasse eine Entschädigung von insgesamt Fr. 1100.– 

(inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) zu entrichten. 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um 

amtliche Verbeiständung werden gutgeheissen. Lic. iur. LL.M. Tarig Has-

san wird als amtlicher Rechtsbeistand bestellt. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.  

Dem amtlichen Rechtsbeistand wird zu Lasten der Gerichtskasse ein Ho-

norar von Fr. 1100.– entrichtet. 

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

 

 

Thomas Wespi Regula Frey 

 

 

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