# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f8e02d5d-b8a6-51f4-8d1e-ab71a81599e0
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-07-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.07.2018 D-6211/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6211-2016_2018-07-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-6211/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  J u l i  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Hans Schürch (Vorsitz), 

Richterin Christa Luterbacher, Richter Gérard Scherrer,    

Gerichtsschreiber Christoph Basler. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

B._______, geboren am (…), 

C._______, geboren am (…), 

D._______, geboren am (…), 

China (Volksrepublik),   

alle vertreten durch Ilona Zürcher, Rechtsanwältin, 

Anwaltskanzlei Zürcher,  

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 8. September 2016 / N (…). 

 

 

 

D-6211/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Die Beschwerdeführenden, Tibeter mit letztem Wohnsitz in E._______, 

verliessen China eigenen Angaben gemäss Anfang Oktober 2014 und ge-

langten am 3. November 2014 in die Schweiz, wo sie gleichentags um Asyl 

nachsuchten.  

A.b Am 12. November 2014 führte das SEM im Empfangs- und Verfahren-

szentrum Kreuzlingen die Befragung zur Person (BzP) durch.  

Der Beschwerdeführer sagte, er habe in seiner Heimat (…) geführt. Am 29. 

September 2014 seien dort (…). Es seien drei Polizisten erschienen, die 

gesagt hätten, er müsse (…) räumen. Er habe den Polizisten die Bewilli-

gung, (…) zu führen, gezeigt, welche diese zerrissen hätten. Sie hätten ihn 

auf den Hinterkopf geschlagen und er sei gestürzt. Er sei aufgestanden 

und habe einen der Polizisten mit einem Messer in den Hals gestochen. 

Die anderen Polizisten hätten ihn an den Armen festgehalten und er habe 

sich mit dem Messer zur Wehr gesetzt. Die beiden Polizisten seien weg-

gerannt. Danach sei er zu seiner Frau gegangen, habe etwas Geld behän-

digt und sei mit dem Auto eines Freundes geflohen. 

Die Beschwerdeführerin brachte vor, sie habe (…) ihres Ehemannes ge-

führt; ihr Mann habe in (…) gearbeitet. Sie hätten nach der Heirat im Jahr 

2010 in F._______ gelebt. Da ihr Mann einen Polizisten umgebracht habe, 

hätten sie fliehen müssen. Die Polizei habe ihn gefragt, weshalb er so viele 

Leute (…) eingeladen habe, und habe verlangt, dass er (…). 

A.c Das SEM hörte die Beschwerdeführenden am 9. April 2015 zu ihren 

Asylgründen an.  

Der Beschwerdeführer machte im Wesentlichen geltend, er sei im Dorf 

E._______ geboren worden und im Jahr 2010 in den Bezirkshauptort ge-

zogen. Dort habe er (…), zwei (…) und (…) betrieben. Seine beiden 

Schwestern hätten sich je um einen der (…) gekümmert. Er habe seine 

Heimat verlassen, weil sein Leben in Gefahr gewesen sei. Am Abend des 

29. September 2014 habe er (…) gehabt – in (…) seien jeden Abend (…), 

die er monatlich bezahlt habe. Gegen Mitternacht seien drei Polizisten ge-

kommen, die gesagt hätten, in (…) könne man nicht so viele Leute (…) (er 

habe sich zu Hause aufgehalten und sei vom Türsteher angerufen worden, 

als die Polizei erschienen sei). Er habe die Polizisten (…) angetroffen und 

diese um Vergebung gebeten sowie seine Betriebsbewilligung vorgezeigt. 

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Seite 3 

Sie hätten diese zerrissen und gesagt, (…) müsse sofort geschlossen wer-

den. Sie hätten gesagt, (…). Er habe sich niedergekniet und die Polizisten 

an den Füssen festgehalten, als sie (…) hätten gehen wollen, (…). Einer 

der Polizisten habe ihn auf den Hinterkopf geschlagen. Er sei zu Boden 

gefallen und habe geblutet. Er sei wütend geworden, aufgestanden, und 

habe den Polizisten mit einem Messer am Hals verletzt. Die beiden Kolle-

gen des Verletzten hätten ihn auf beiden Seiten gepackt und er habe das 

Messer auf sie gerichtet. Ein Polizist sei geflohen, er habe sie verfolgt. Die 

Menge habe die Polizisten aufgehalten und er sei nach Hause geflohen. 

Seine Frau habe geöffnet und er habe ihr gesagt, sie müssten fliehen. Sie 

hätten das Geld genommen und er habe einen Freund seines Vaters an-

gerufen, der gesagt habe, er müsse sofort zu ihm kommen. Ein Freund 

habe ihn dorthin gebracht. Der Freund seines Vaters habe dann die Aus-

reise organisiert. Da er einen Polizisten getötet habe, würde er im Fall einer 

Rückkehr nach China exekutiert.  

Die Beschwerdeführerin brachte im Wesentlichen vor, ihr Ehemann sei ei-

nes Nachts blutüberströmt nach Hause gekommen und habe von ihr den 

Schlüssel für den „Tresor“ verlangt. Er habe einen Polizisten getötet und 

sie seien in derselben Nacht geflohen. Da (…), wo ihr Mann den Polizisten 

getötet habe, auf ihre beiden Namen eingeschrieben gewesen sei, be-

fürchte sie, bei einer Rückkehr nach China inhaftiert zu werden.   

A.d Am (…) wurde der Beschwerdeführerin der Sohn C._______ geboren.  

A.e Am 8. Januar 2016 führte eine sachverständige Person („Alltagsspe-

zialist“) der Sektion LINGUA des SEM mit den Beschwerdeführenden wäh-

rend 64 beziehungsweise 70 Minuten ein Telefoninterview („Evaluation des 

Alltagswissens“) durch. In seinen Berichten vom 22. Februar 2016 gelangte 

der Alltagsspezialist zum Schluss, aufgrund der inhaltlichen Evaluation des 

Gesprächs beziehungsweise der Angaben der Probanden sei die Wahr-

scheinlichkeit, dass sie von Geburt bis 2014 im behaupteten geographi-

schen Raum gelebt haben könnten, klein.  

A.f Das SEM gewährte den Beschwerdeführenden am 18. April 2016 das 

rechtliche Gehör zu den Schlussfolgerungen des Alltagsspezialisten und 

setzte ihnen Frist zur Einreichung einer Stellungnahme. 

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Seite 4 

A.g Mit zwei Schreiben vom 6. Mai 2016 bezogen die Beschwerdeführen-

den Stellung zur Zwischenverfügung des SEM. Am 18. Mai 2016 übermit-

telten sie einen Brief der Schwestern des Beschwerdeführers vom 20. April 

2016.  

B.  

Das SEM stellte mit am folgenden Tag eröffneter Verfügung vom 8. Sep-

tember 2016 fest, die Beschwerdeführenden erfüllten die Flüchtlingseigen-

schaft nicht, und lehnte ihre Asylgesuche ab. Zugleich verfügte es ihre 

Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. Der Vollzug der 

Wegweisung in die Volksrepublik China wurde ausgeschlossen. 

C.  

Die Beschwerdeführenden beantragen durch ihre Rechtsvertreterin mit 

Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht vom 10. Oktober 2016 die an-

gefochtene Verfügung sei aufzuheben. Ihre Asylgesuche seien gutzuheis-

sen und es sei ihnen die B-Bewilligung zu erteilen. Eventualiter sei ihnen 

die Flüchtlingseigenschaft zuzusprechen und der F-Ausweis für vorläufig 

Aufgenommene zu erteilen. Es sei von ihrer Wegweisung abzusehen. Der 

Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zu erteilen und es sei ihnen zu 

erlauben, den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abzuwarten. Es 

seien der Unterzeichnenden die vorinstanzlichen Akten zur Einsichtnahme 

zuzustellen und ihr für die ergänzende Begründung sowie das Nachreichen 

der beglaubigten und übersetzten Beweismittel eine Nachfrist von mindes-

ten zehn Tagen ab Zustellung der vorinstanzlichen Akten zu gewähren. 

Den Beschwerdeführenden sei die unentgeltliche Rechtspflege sowie 

Rechtsverbeiständung mit der Unterzeichnenden als Rechtsvertreterin zu 

bewilligen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sei zu verzich-

ten. Der Eingabe lagen zahlreiche Beweismittel bei beziehungsweise de-

ren Einreichung wurde angekündigt (vgl. Aktenverzeichnis zur Beschwerde 

vom 10. Oktober 2016). 

D.  

Der Instruktionsrichter trat mit Zwischenverfügung vom 17. Oktober 2016 

auf den Antrag, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen 

mangels Rechtsschutzinteresses nicht ein. Die Anträge, es seien den Be-

schwerdeführenden die Akten A22/4, A24/4, A25/6 und A26/6 zuzustellen 

und eine Frist zur Einreichung einer Beschwerdeergänzung anzusetzen, 

wies er ab. Zur Nachreichung der in Aussicht gestellten Beweismittel setzte 

er den Beschwerdeführenden eine Frist von sieben Tagen ab Erhalt der 

Zwischenverfügung. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

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Seite 5 

Rechtspflege hiess er gut und er gab den Beschwerdeführenden Rechts-

anwältin Ilona Zürcher als amtliche Rechtsbeiständin bei.  

E.  

Mit Schreiben vom 19. Oktober 2016 übermittelten die Beschwerdeführen-

den die angekündigten Beweismittel mit Übersetzungen mit einem aktuali-

sierten Aktenverzeichnis. 

F.  

Das SEM beantragte in seiner Vernehmlassung vom 28. Oktober 2016 die 

Abweisung der Beschwerde. 

G.  

Die Beschwerdeführenden hielten in ihrer Stellungnahme vom 18. Novem-

ber 2016 an ihren Anträgen fest. Der Eingabe lagen weitere Beweismittel 

sowie eine aktualisierte Honorarnote bei. 

H.  

Am (…) wurde der Beschwerdeführerin der Sohn D._______ geboren. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, sind 

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durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die 

Beschwerde ist vorbehältlich der nachfolgenden Ausführungen unter Ziffer 

1.4 einzutreten. 

1.4 In der Beschwerde wurde unter Ziffer 5 der Anträge die Erteilung der 

aufschiebenden Wirkung beantragt. Da der Beschwerde von Gesetzes we-

gen aufschiebende Wirkung zukommt und das SEM diese einer solchen 

nicht entzogen hatte (Art. 55 VwVG), wurde auf den entsprechenden An-

trag mangels Rechtsschutzinteresses bereits mit Zwischenverfügung vom 

17. Oktober 2016 nicht eingetreten. Mangels Zuständigkeit ebenfalls nicht 

einzutreten ist auf den Antrag, es sei allen Beschwerdeführenden die  

B-Bewilligung zu erteilen. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

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4.  

4.1 Das SEM begründet seinen Entscheid damit, dass bei den Befragun-

gen aufgrund des ungenügenden Wissens der Beschwerdeführenden über 

ihren angeblichen Herkunftsort und der fehlenden Kenntnisse der chinesi-

schen Sprache Zweifel an ihrer Herkunft entstanden seien. Deshalb sei 

durch eine unabhängige sachverständige Person ein Alltagswissenstest 

durchgeführt worden.  

Der Beschwerdeführer habe relativ gute Alltagskenntnisse, die jedoch ein 

paar unerwartete Lücken aufgewiesen hätten, die eine Ausreise erst vor 

kurzer Zeit zweifelhaft erscheinen liessen. So habe seine Beschreibung 

der Ausstellung eines Personalausweises in mehreren Belangen nicht den 

in Tibet üblichen Gegebenheiten entsprochen, obwohl er angegeben habe, 

zweimal einen Ausweis erhalten zu haben. Er habe auch falsche Angaben 

zur administrativen Gliederung der Herkunftsregion gemacht und die Orts-

namen des Dorfes, der Gemeinde, des Kreises und der Provinz auf Chine-

sisch nicht angeben können. Auch bezüglich der Beschreibung von Nach-

barorten hätten seine Kenntnisse Lücken aufgewiesen. Die Angaben zur 

Verwaltung (…) entsprächen nicht den in Tibet üblichen Gegebenheiten. Er 

habe das Wort für eine Gemüseart nicht gekannt und mehrere in Tibet nicht 

bekannte Wörter verwendet. Seine Kenntnisse des Chinesischen seien 

sehr schwach. Dies weise nicht auf eine erst vor kurzer Zeit erfolgte Aus-

reise aus China hin. 

Die Beschwerdeführerin verfüge nur über sehr geringe Alltagskenntnisse 

zur angegebenen Heimatregion. Sie habe keine Kenntnisse zur Vegetation 

der Umgebung und keine Nachbarkreise angeben können. Sie habe eine 

richtige und eine realitätsfremde Distanzangabe gemacht. Sie habe ge-

wusst, wie oft im Jahr man anbaue, habe aber realitätsfremde Angaben 

zum Erhalt von Land gemacht und das in Tibet übliche Flächenmass nicht 

gekannt. Die meisten von ihr gemachten Preisangaben seien falsch gewe-

sen. Sie habe eine beträchtliche Anzahl tibetischer und chinesischer Wör-

ter sehr ungewohnt ausgesprochen und habe in Tibet und in G._______ 

unbekannte Wörter verwendet. Sie habe das in Tibet übliche Wort für eine 

Gemüseart nicht verstanden. Obwohl sie die Schule besucht habe, seien 

ihre Angaben zum Schulwesen mehrheitlich unzutreffend gewesen. Ihre 

Angaben zur Ausstellung eines Personalausweises entsprächen nicht den 

in Tibet üblichen Gegebenheiten. Sie verfüge nur über rudimentäre Kennt-

nisse des Chinesischen.  

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Die Antworten auf das rechtliche Gehör enthielten keine neuen wesentli-

chen Hinweise, die geeignet wären, die Feststellungen im Alltagswissens-

test umzustossen. Bei der Bestätigung der Schwestern handle es sich nicht 

um ein amtliches Schreiben. Derartige Schreiben von Verwandten seien 

zum Nachweis der Herkunft nicht geeignet. Es könne nicht geglaubt wer-

den, dass die Beschwerdeführenden die chinesische Sprache nicht ge-

braucht hätten. Die Beschwerdeführerin habe (…) geführt, in dem auch 

Chinesen (…). Der Beschwerdeführer habe als Unternehmer im Behörden- 

und im Kundenkontakt das Chinesische auch beherrschen müssen. Auf-

grund der Evaluation des Alltagswissens sei davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführenden nicht aus dem Dorf E._______ stammten und nicht 

bis zur Ausreise dort gelebt hätten.  

Für diese Angaben sprächen auch die bei den Befragungen gemachten 

unglaubhaften Angaben zur Ausreise und zum Reiseweg. Bei einer Aus-

reise von verfolgten Personen müssten Reisedokumente zwingend auf 

fremde Namen lauten, welche die Beschwerdeführenden für den Fall, dass 

sie von Beamten danach gefragt würden, hätten kennen müssen. Ihre 

Schilderung, sie hätten nicht gewusst, auf welche Namen die für die Aus-

reise verwendeten Dokumente gelautet hätten, könne nicht geglaubt wer-

den. Die Unglaubhaftigkeit des Reisewegs gehe daraus hervor, dass sie 

ausser Thailand keine anderen Länder, durch die sie gereist seien, hätten 

nennen können. 

Der Beschwerdeführer habe gesagt, die (…), die bei (…) seien, seien lan-

desweit bekannt gewesen, weshalb 600 bis 800 Leute in seine (…) gekom-

men seien. Es bestünden Zweifel daran, dass (…) vor solch grossem Pub-

likum (…) würden, da dies nicht nur sie selbst, sondern auch das Publikum 

gefährdete. Weitere Vorbehalte bestünden zur Art, wie er die Polizisten 

habe überwältigen können. Angesichts deren zahlenmässiger Überlegen-

heit sei nicht nachvollziehbar, dass es ihm gelungen sei, einen von ihnen 

niederzustechen und die anderen in die Flucht zu schlagen. Es falle auf, 

dass er keine Angaben dazu machen könne, was nach der angeblichen 

Flucht mit (…) und (…) weitergegangen sei. Seine Angabe, er habe dies 

nicht in Erfahrung bringen können, könne nicht zutreffen, stehe er doch mit 

seiner Schwester in Kontakt. 

Den Beschwerdeführenden sei es nicht gelungen, ihre Hauptsozialisierung 

in der Volksrepublik China und die Asylgründe glaubhaft darzulegen. Viel-

mehr sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass 

sie vor ihrer Ankunft in der Schweiz in der exiltibetischen Diaspora gelebt 

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hätten. Da sie keine konkreten Hinweise auf einen längeren Aufenthalt in 

einem Drittstaat geliefert hätten, komme das SEM zum Schluss, dass keine 

flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr 

an den bisherigen Aufenthaltsort sprächen.  

4.2 In der Beschwerde wird einleitend der Sachverhalt geschildert und gel-

tend gemacht, die Beschwerdeführenden seien nicht im Besitz des Alltags-

wissenstests. Die von der Vorinstanz aufgeführten Argumente seien nicht 

geeignet, die Sozialisierung des Beschwerdeführers in F._______ in Frage 

zu stellen. Es erstaune nicht, dass ein Mensch ohne hinreichende Schul-

bildung nicht ganz korrekte Angaben im Zusammenhang mit administrati-

ven Behördenvorgängen machen könne. Zudem sei zu bestreiten, dass die  

Vorinstanz die Angaben überhaupt richtig habe beurteilen können. Ebenso 

wenig erstaune, dass der Beschwerdeführer nicht alle Fragen betreffend 

Nachbarorte habe beantworten können. Es sei nicht massgebend, ob das 

Wort für eine Gemüseart genannt werden könne oder nicht, was auch für 

Wörter gelte, die in Tibet angeblich nicht bekannt seien. Weder die Be-

schwerdegegnerin noch die Person, die den Alltagswissenstest durchge-

führt habe, lebten in Tibet und könnten alle Wörter aus jeder Region ken-

nen. Es sei auch möglich, dass jemandem aufgrund von Ermüdung etwas 

nicht in den Sinn komme. Die Beschwerdeführenden hätten plausibel er-

klärt, weshalb sie keine guten Chinesisch-Kenntnisse hätten. Der Be-

schwerdeführer habe durch seinen Onkel Tibetisch lesen und schreiben 

gelernt. Er habe Chinesisch auf der Strasse gelernt und im (…) habe eine 

Angestellte Chinesisch sprechen können, womit geklärt sei, wie die Kom-

munikation mit den chinesischen (…) möglich gewesen sei. Die Schluss-

folgerung der Vorinstanz, der Beschwerdeführer stamme nicht aus dem 

angegebenen Ort, sei nicht zu folgen. Die Sachverhaltsfeststellung sei 

nicht korrekt erfolgt und die Vorinstanz sei in Willkür verfallen. Auch die 

Beschwerdeführerin habe erläutert, dass sie kein Chinesisch gelernt habe; 

ihre Kenntnisse seien jedoch hinreichend detailliert, sodass von einer So-

zialisierung in E._______/F._______ ausgegangen werden könne. Die Be-

schwerdeführenden hätten in ihren Stellungnahmen vom Mai 2016 nach-

vollziehbare Erklärungen abgegeben. Die Vorinstanz sei auf die Stellung-

nahmen ungenügend eingegangen und habe damit ihren Anspruch auf 

rechtliches Gehör verletzt.  

Es sei auf die Stellungnahmen von Frau H._______ und Herrn I._______ 

zu verweisen. Frau H._______ sei in Tibet geboren und kenne die Familie 

des Beschwerdeführers aus der Kindheit. Sie habe Tibet 1992 verlassen 

und sei in die Schweiz gekommen. Als sie 2011 nach Tibet gereist sei, habe 

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sie ihr Heimatdorf E._______ besucht und die Schwester des Beschwer-

deführers getroffen. Auch Herr I._______ kenne die Familie J._______ und 

habe E._______ bereits dreimal besucht. Er mache aufschlussreiche An-

gaben über das Dorf und das Verhältnis zwischen der tibetischen und der 

chinesischen Bevölkerung. Er erkläre, dass bei den Amtsstellen Schreiber 

und Übersetzer zur Verfügung stünden, sodass klar werde, wie es dem 

Beschwerdeführer möglich gewesen sei, Behördengänge zu machen. 

Trotzdem sei die Angst der Tibeter gross, wenn sie zu den Behörden müss-

ten. Besonders Frauen fürchteten sich, da sie kaum Bildung erhielten und 

sich hauptsächlich um das Haus zu kümmern hätten. F._______, wo sich 

das (…) befunden habe, sei eine tibetische (…), in der die Chinesen stark 

vertreten seien. Die Polizei sei sehr präsent und Herr I._______ spreche 

von Provokationen, Unruhen und Verhaftungen. Die Ausführungen von 

Herrn I._______ widerlegten die Behauptung der Beschwerdegegnerin, 

dass die Beschwerdeführenden nicht aus E._______/F._______ stamm-

ten. 

Die Flucht der Beschwerdeführenden sei von einem Schlepper organisiert 

worden, der alle Dokumente gehabt und vorgezeigt habe. Herr I._______ 

führe aus, die chinesischen Beamten seien gestresst und froh, wenn ein 

Mitreisender bei der Abfertigung helfe.  

Solange Tibeter unter sich seien, würden sie in Ruhe gelassen; auch wenn 

sie Bilder des Dalai Lama aufhängten oder wenn Songs gespielt würden, 

in denen dieser gepriesen werde. Diese Ruhe sei indessen trügerisch und 

ein Funke genüge, um eine Eskalation zu bewirken. Für alle Tibeter – so 

auch für die genannten Sänger – bestehe das Risiko, mit den Chinesen in 

Konflikt zu geraten. Es sei jedoch keine Lösung, die tibetische Tradition 

aufzugeben.  

Die Argumentation des SEM, aufgrund der Überlegenheit der Polizisten sei 

nicht glaubhaft, dass sich die Situation wie vom Beschwerdeführer geschil-

dert abgespielt habe, werde bestritten. Er sei von der Menge unterstützt 

worden, da diese die Polizisten aufgehalten habe. Er habe auch zu Proto-

koll gegeben, dass er davon ausgehe, die Chinesen hätten (…) und (…) 

beschlagnahmt. Die Glaubhaftigkeit der vorgebrachten Asylgründe sei zu 

bejahen.  

Mit Ausweiskopien von Angehörigen und Auszügen aus dem Familien-

büchlein könne aufgezeigt werden, dass die Beschwerdeführenden und 

die Angehörigen aus China stammten und tibetischer Ethnie seien. Das im 

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Seite 11 

Familienbüchlein genannte Geburtsdatum des Beschwerdeführers ent-

spreche nicht dem bisher bekannten Datum, was daran liege, dass er zum 

Zeitpunkt der gemachten Angaben weder Geburtsjahr noch Geburtsdatum 

gekannt habe. Die Beschwerdeführenden hätten keine unglaubhaften An-

gaben über den Sozialisierungsraum in China gemacht. Gewisse Wissens-

lücken oder Angaben, die im Zeitpunkt der Befragung nicht abrufbar seien, 

müssten als normal angesehen werden. Die Hauptsozialisierung in China 

könne mittels Bestätigungen und Herkunftsbelegen von Angehörigen be-

wiesen werden. Es gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerde-

führenden in der tibetischen Diaspora gelebt hätten.  

Die willkürliche Suche nach Gründen, die die Ausführungen der Beschwer-

deführenden als lückenhaft erscheinen liessen, verletzten den Grundsatz 

eines fairen Verfahrens (Art. 6 EMRK) sowie das Willkürverbot (Art. 9 BV). 

Bezeichnend sei, dass die Unterzeichnende nicht innert nützlicher Frist alle 

Verfahrensakten erhalten habe. Damit verletze das SEM auch den An-

spruch auf rechtliches Gehör.  

Sollte davon ausgegangen werden, den Beschwerdeführenden sei kein 

Asyl zu gewähren, seien sie als Flüchtlinge vorläufig aufzunehmen. Der 

Beschwerdeführer habe glaubhaft geschildert, dass er (…) habe abbre-

chen müssen und durch einen Polizisten angegriffen worden sei. Er habe 

sich verteidigt und einen Polizisten in Notwehr verletzt. Diese Situation 

habe zur Flucht geführt, da der Beschwerdeführer andernfalls inhaftiert und 

gefoltert worden wäre. Die Argumentation der Vorinstanz, es drohe keine 

nach Art. 3 EMRK verbotene Strafe, sei nicht haltbar. Davon gehe das SEM 

denn auch aus, schliesse es doch den Wegweisungsvollzug nach China 

aus. Der Vollzug sei nicht möglich, da die Beschwerdeführenden keine Rei-

sepapiere besässen und es ihnen nicht möglich sei, solche zu beschaffen. 

Allein das illegale Verlassen Chinas stehe unter Strafandrohung. Die Be-

schwerdeführenden erfüllten bereits aufgrund der Republikflucht die 

Flüchtlingseigenschaft.  

Der Vollzug der Wegweisung nach China wäre unzulässig und unzumutbar. 

Die Abschiebung in ein Drittland komme nicht in Frage, da dies die Weiter-

schiebung nach China zur Folge hätte. Mit einem Vollzug würde zusätzlich 

das Kindswohl gefährdet.  

4.3 Das SEM führt in seiner Vernehmlassung aus, das einzige den Be-

schwerdeführer betreffende Originaldokument sei eine aus einem Famili-

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Seite 12 

enbüchlein herausgerissene Seite, die gemäss Übersetzung eine „Regist-

rierungskarte für permanente Einwohner“ sei; sie sei am 23. August 2011 

ausgestellt worden. Davon abgesehen, dass daraus der Aufenthaltsort 

nicht hervorgehe, stünden die spärlichen Einträge darin im Widerspruch zu 

den im Asylverfahren gemachten Personenangaben. Das Geburtsdatum 

sei laut Dokument der (…), der Beschwerdeführer habe hingegen den (…) 

angegeben. Das Argument, er habe bei Einreichung des Asylgesuchs das 

Geburtsdatum nicht gewusst, überzeuge nicht, habe er doch nicht darauf 

hingewiesen, es handle sich um ein erfundenes Datum. Auf der Karte 

stehe, er sei der zweite Sohn der Familie und als Beruf sei (…) eingetra-

gen. Im Asylgesuch habe er zwei Schwestern angeführt und als Beruf die 

Leitung (…) angegeben. Somit sei das Dokument weder zum Beweis der 

Identität noch des Aufenthaltsorts tauglich. Es könne sich bei der aufge-

führten Person um jemand anderen handeln. Weitere beweisführende Do-

kumente oder Angaben, dass die Beschwerdeführenden bis Oktober 2014 

in der angeführten Herkunftsregion gelebt hätten, seien der Beschwerde 

nicht zu entnehmen. Dem SEM falle auf, dass in der Beschwerde ausge-

führt werde, der Beschwerdeführer habe einen Polizisten verletzt, er im 

Asylverfahren jedoch angegeben habe, diesen getötet zu haben. 

4.4 In der Stellungnahme wird entgegnet, der Beschwerdeführer gehe da-

von aus, der Polizist, den er mit einem Messer verletzt habe, sei gestorben. 

Dass er sein Geburtsdatum nicht gekannt habe, sei absolut üblich für Tibe-

ter aus dem ländlichen Umfeld. Der Geburtstag spiele dort keine Rolle und 

werde nicht gefeiert. Die Beschwerdeführenden hätten ihre Angehörigen 

im Asylverfahren bezeichnet und im Beschwerdeverfahren Ausweise und 

Auszüge aus dem Familienbüchlein eingereicht. Die ganze Familie des Be-

schwerdeführers stamme aus dem Kreis F._______ und lebe dort. Mittels 

den Auszügen aus dem Familienbüchlein und den Ausweispapieren könne 

belegt werden, dass die genannten Personen mindestens bis zum Ausstel-

lungsdatum (23. August 2011) im (…), K._______, F._______, G._______, 

gelebt hätten. Der Umstand, dass die Auszüge aus dem Familienbüchlein 

teilweise im Original hätten eingereicht werden können und eine Bestäti-

gung der Gemeinde vom 27. September 2016 vorliege, beweise, dass die 

Familie noch heute dort lebe und die Beschwerdeführenden dort soziali-

siert worden seien. In den eingereichten Auszügen werde bei allen Famili-

enmitgliedern angegeben, sie seien „(…)“, nur bei einer Schwester des Be-

schwerdeführers werde „(…)“ angegeben. Beinahe alle aus dem ländlichen 

Herkunftsort stammenden Personen würden als (…) bezeichnet, auch 

wenn sie einen anderen Beruf ausübten. Um (…) führen zu können, werde 

D-6211/2016 

Seite 13 

in Tibet keine Berufslehre benötigt. Bei der im Auszug des Familienbüch-

leins aufgeführten Person handle es sich um den Beschwerdeführer. Der 

Vater des Beschwerdeführers habe vor dessen Mutter mit einer im Jahr 

1998 verstorbene Ehefrau zusammengelebt, die eine uneheliche Tochter 

in die Ehe gebracht habe. Diese Ehefrau habe mit dem Vater zwei Töchter 

gehabt, von denen eine 2006 verstorben sei. Die uneheliche Tochter – sie 

werde im Familienbüchlein als erste Tochter des Hausherrn beziehungs-

weise als Stieftochter bezeichnet – habe einen unehelichen Sohn gehabt, 

der in einem eigenen Haushalt lebe. Der Vater des Beschwerdeführers 

habe mit seiner Stieftochter zwei Kinder gezeugt, ihn und L._______. Aus 

dem Haushalt des Vaters stammten somit zwei Söhne (der uneheliche 

Sohn der Stieftochter und der Beschwerdeführer) und vier Töchter (die 

Stieftochter, die verstorbene Tochter und die beiden Schwestern des Be-

schwerdeführers). 

5.  

5.1 Die in der Beschwerde bezüglich der Modalitäten und des Umfangs der 

Akteneinsicht erhobenen Rügen erwiesen sich als unberechtigt. Mit Zwi-

schenverfügung vom 17. Oktober 2016 wurden die Anträge, es seien den 

Beschwerdeführenden die Akten A22/4, A24/4, A25/6 und A26/6 zuzustel-

len und ihnen eine Frist zur Beschwerdeergänzung anzusetzen, abgewie-

sen. Auf die entsprechenden Ausführungen in der Zwischenverfügung 

kann vollumfänglich verwiesen werden. 

5.2 In der Beschwerde wird geltend gemacht, das SEM habe den Anspruch 

der Beschwerdeführenden auf rechtliches Gehör verletzt, indem es auf ihre 

Ausführungen in den Stellungnahmen zur Evaluation der Alltagswissens-

tests ungenügend eingegangen sei. Das SEM führte den wesentlichen In-

halt der Stellungnahmen in der angefochtenen Verfügung an und erwähnte 

auch das eingereichte Schreiben der Schwestern des Beschwerdeführers. 

Alsdann legte es kurz und prägnant dar, weshalb die Stellungnahmen und 

das Bestätigungsschreiben aus seiner Sicht nicht geeignet seien, die Fest-

stellungen in der Evaluation des Alltagswissenstests umzustossen. Selbst 

wenn dieser Wertung nicht zu folgen wäre, läge somit keine Verletzung des 

rechtlichen Gehörs vor. 

5.3 Hinsichtlich der Rüge, die Vorinstanz sei in Willkür verfallen, ist darauf 

hinzuweisen, dass gemäss Lehre und Rechtsprechung Willkür nicht schon 

dann vorliegt, wenn eine andere Lösung in Betracht zu ziehen oder sogar 

vorzuziehen wäre, sondern nur dann, wenn ein Entscheid offensichtlich un-

haltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine 

D-6211/2016 

Seite 14 

Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz klar verletzt oder in stos-

sender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (vgl. JÖRG PAUL 

MÜLLER/MARKUS SCHÄFER, Grundrechte in der Schweiz, 4. Aufl., 2008, 

S.11; ULRICH HÄFELI/WALTER HALLER/HELEN KELLER/DANIELA THURNHERR, 

Schweizerisches Bundesstaatsrecht, 9. Aufl., 2016, N 811 f.; BGE 133 I 

149 E. 3.1, m.w.H.). Dabei muss die angeblich willkürliche Begründung 

rechtsgenüglich dargelegt werden (BGE 116 Ia 426 S. 428, m.w.H.). Im 

vorliegenden Fall ist nicht ersichtlich, dass und inwiefern die seitens der 

Beschwerdeführenden als willkürlich bezeichnete Vorgehensweise des 

SEM unter die obgenannte Definition zu subsumieren ist. Vielmehr ist – 

auch unter Berücksichtigung der nachfolgenden Erwägungen – festzustel-

len, dass das Ergebnis der bemängelten Rechtsanwendung unter rechts-

staatlichen Gesichtspunkten vertretbar ist. Die Rüge, dass die Vorinstanz 

das Willkürverbot verletzt habe, ist daher als unbegründet zu qualifizieren. 

5.4 Auf die Rüge, die Beschwerdeführenden hätten kein faires Verfahren 

im Sinne von Art. 6 EMRK gehabt, ist nicht weiter einzugehen, da Art. 6 

EMRK statuiert, dass jede Person ein Recht darauf hat, dass über Streitig-

keiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen  

oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem un-

abhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem 

fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt 

wird. Inwiefern die Vorgehensweise des SEM, das im Bereich des öffentli-

chen Rechts erstinstanzlich über Asylgesuche entscheidet, Art. 6 EMRK 

verletzen könnte, ist nicht ersichtlich (vgl. Urteil des BVGer E-7323/2014 

vom 13. April 2015 E. 7.2). 

6.  

6.1 Glaubhaft sind die Vorbringen eines Asylsuchenden grundsätzlich 

dann, wenn sie genügend substantiiert, in sich schlüssig und plausibel 

sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentli-

chen Punkten nicht widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren 

und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widerspre-

chen. Darüber hinaus muss die gesuchstellende Person persönlich glaub-

würdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre 

Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt, aber 

auch dann, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch 

darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder 

unbegründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder 

die nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner – im 

Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

D-6211/2016 

Seite 15 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des 

Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob im Rahmen einer Gesamtwürdigung 

die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Asylsu-

chenden sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte 

Sichtweise abzustellen (Art. 7 Abs. 2 und 3 AsylG; BVGE 2010/57 E. 2.3 

S. 826 f.). 

6.2 Das SEM stützte seine Einschätzung, die Beschwerdeführenden 

stammten nicht aus dem Dorf E._______ im Kreis M._______ beziehungs-

weise sie hätten dort nicht bis zu ihrer Ausreise gelebt, im Wesentlichen 

auf die Ergebnisse des Alltagswissenstests, die von einem Experten der 

Fachstelle LINGUA in seinen ausführlichen Berichten vom 21. Februar 

2016 dargelegt wurden. 

6.2.1 Hinsichtlich des Beschwerdeführers ist einleitend festzuhalten, dass 

er eigenen Aussagen gemäss nie eine Schule besucht habe. Sein Onkel 

habe ihm Tibetisch lesen und schreiben beigebracht. Beruf habe er keinen 

erlernt (act. A7/12 S. 4). Der Experte erachtete die Aussage des Beschwer-

deführers, er sei nicht zur Schule gegangen, als möglich, da es zu dessen 

Jugendzeit noch keine Schulpflicht gegeben habe. Des Weiteren führte der 

Experte aus, der Beschwerdeführer habe relativ gute Alltagskenntnisse zur 

von ihm angegebenen Heimatregion nachweisen können, diese wiesen 

„ein paar unerwartete Lücken auf“, die eine Ausreise erst vor kurzer Zeit 

als zweifelhaft erscheinen liessen. Das Bundesverwaltungsgericht teilt die 

Auffassung des Experten, dass der Beschwerdeführer zu mehreren Berei-

chen des täglichen Lebens korrekte und plausible Angaben machen 

konnte. Seine Angaben zur Geographie seiner Herkunftsregion waren zu-

treffend, diejenigen zur Landwirtschaft und zu Verkehrsmitteln teilweise 

korrekt. Die meisten Angaben zu seinen geschäftlichen Tätigkeiten waren 

plausibel. Er konnte einige richtige Preisangaben machen und kannte die 

Namen von mehreren Telefonanbietern. Seine Angaben zum Schulwesen 

seien gemäss Experte erstaunlich gewesen, diejenigen zur Ausstellung 

von Personalausweisen hätten in mehreren Belangen nicht den in Tibet 

üblichen Gegebenheiten entsprochen. Zur administrativen Gliederung der 

von ihm angegebenen Herkunftsregion machte er mehrere falsche Anga-

ben und er konnte die Namen seines Dorfes, seiner Gemeinde, seines 

Kreises und seiner Provinz nicht auf Chinesisch angeben. Er verwendete 

mehrere Wörter, die der Experte aus Tibet nicht kennt.  

D-6211/2016 

Seite 16 

6.2.2 Die Beschwerdeführerin gab bei der BzP an, sie habe sieben Jahre 

lang die Schule besucht, wo sie unter anderem Englisch gelernt habe. Chi-

nesisch-Unterricht habe sie keinen gehabt. Beruf habe sie keinen erlernt 

(act. A5/12 S. 4). Der Experte führte in seinem Bericht aus, die Beschwer-

deführerin habe von der von ihr angegebenen Heimatregion nur sehr we-

nige Alltagskenntnisse nachweisen können. Ihre Angaben seien mehrheit-

lich unzutreffend oder realitätsfremd gewesen. Sie habe keine Kenntnisse 

der Vegetation der Umgebung gehabt und habe keine Nachbarkreise an-

geben können. Sie habe gewusst, wie oft im Jahr man in Tibet anbaue, 

habe aber realitätsfremde Angaben zum Erhalt von Land gemacht und das 

übliche Flächenmass nicht gekannt. Die meisten der von ihr gemachten 

Preisangaben seien realitätsfremd gewesen. Sie habe Wörter verwendet, 

die der Experte aus dem Tibet nicht kenne. Ihre Angaben zum Schulwesen 

seien mehrheitlich unzutreffend gewesen und diejenigen, wie die Ausstel-

lung eines Personalausweises vor sich gehe, entsprächen nicht den in Ti-

bet üblichen Gegebenheiten. Ihre Chinesisch-Kenntnisse seien sehr rudi-

mentär gewesen. 

6.3  

6.3.1 Die Beschwerdeführenden gaben im Rahmen des vorinstanzlichen 

Verfahrens mehrfach übereinstimmend an, es sei ihnen nicht möglich, aus 

China Dokumente kommen zu lassen, die Rückschlüsse auf ihre Identität 

zulassen würden (act. A5/12 S. 6, A7/12 S. 6, A16/14 S. 2 f., A17/20 S. 7 f.). 

Die Tatsache, dass es ihnen nach Erlass der vorinstanzlichen Verfügung in 

relativ kurzer Zeit möglich war, diverse Dokumente beizubringen, wirft Fra-

gen hinsichtlich der Aufrichtigkeit ihrer gegenüber der Vorinstanz gemach-

ten Angaben auf und legt nahe, dass sie der ihnen gesetzlich obliegenden 

Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) im erstinstanzlichen Verfahren nicht nach-

gekommen sind. 

6.3.2 Die Vorinstanz führte in ihrer Vernehmlassung berechtigterweise aus, 

dass der Beschwerdeführer gegenüber den schweizerischen Asylbehör-

den mehrmals angab, er sei am (…) geboren worden (act. A1/4, A7/12 S. 

2). Er wies zu keiner Zeit darauf hin, dass er sein Geburtsdatum nicht 

kenne und es sich bei seinen Angaben um ein erfundenes Datum handle, 

und bekräftigte die Wahrheit seiner Angaben unterschriftlich  

(act. A7/12 S. 9). Auch die Beschwerdeführerin gab bei der BzP ohne zu 

zögern an, ihr Ehemann sei am (…) geboren worden, und bekräftigte un-

terschriftlich, dass die von ihr gemachten Angaben der Wahrheit entsprä-

chen (act. A5/12 S. 9). Die Erklärung in der Beschwerde, es sei in ländli-

chen Gegenden Tibets üblich, dass man sein Geburtsdatum nicht kenne, 

D-6211/2016 

Seite 17 

vermag an dieser Lage der Fakten nichts zu ändern. Zudem fällt auf, dass 

im Schreiben der beiden Schwestern des Beschwerdeführers vom 20. April 

2016 (auch gemäss der beigelegten Übersetzung) angegeben wird, er sei 

am (…) geboren worden. Die Schwestern bestätigten somit das vom Be-

schwerdeführer im Asylverfahren genannte Geburtsdatum hinsichtlich des 

Tags und des Monats, verkehrten indessen die beiden Ziffern der Jahres-

zahl. Dies, obwohl ihnen das Familienbüchlein vorlag, in dem ein anderes 

Geburtsdatum festgehalten wurde, übermittelten sie doch einen Auszug 

desselben an ihn. Angesichts dieser Umstände ist die Beweiskraft der ein-

gereichten Dokumente, in denen angeführt wird, der Beschwerdeführer sei 

am (…) geboren, fraglich. Insofern die Volksregierung der Gemeinde 

K._______, Kreis M._______, am 27. Dezember 2016 bestätigte, dass die 

Beschwerdeführenden Einwohner des Dorfes (…) seien, ist darauf hinzu-

weisen, dass sie sich seit November 2014 in der Schweiz aufhalten und 

somit zum Ausstellungszeitpunkt seit über zwei Jahren nicht mehr Bewoh-

ner des Dorfes (…) sein konnten. Zudem haben sie ausgesagt, sie hätten 

seit dem Jahr 2010 nicht mehr im Dorf, sondern in der Stadt M._______ 

gelebt; ein entsprechender Hinweis ist der Bestätigung nicht zu entneh-

men. 

6.3.3 Die in der Schweiz lebende H._______ führt in ihrem Schreiben vom 

15. Oktober 2016 aus, sie kenne die Familie des Beschwerdeführers seit 

ihrer Kindheit; er sei nur zehn Jahre jünger als sie. Sie habe Tibet zusam-

men mit ihrem Onkel 1992 verlassen und habe die Familie N._______ aus 

den Augen verloren. 2011 habe sie Tibet als Touristin bereist und ihr Dorf 

besucht. Sie habe dort seine Schwester getroffen, die (…) betreibe. Sie 

hätten zusammen Tee getrunken und über die Familien gesprochen.  

Frau H._______ gibt an, der Beschwerdeführer sei zehn Jahre jünger als 

sie, was angesichts des von ihr angegebenen Geburtsjahres darauf hin-

deutet, dass der Beschwerdeführer – wie von ihm gegenüber den schwei-

zerischen Asylbehörden angegeben – (…) geboren wurde. Somit stimmt 

auch ihre Angabe nicht mit den Einträgen in den auf Beschwerdeebene 

eingereichten Registerauszügen und der Bestätigung der Volksregierung 

der Gemeinde K._______ überein. Die Angaben von Frau H._______ ver-

mögen die strittigen Fragen somit nicht zu klären, sondern werfen vielmehr 

neue Fragen auf. 

6.3.4 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt aufgrund der Ausführungen 

des LINGUA-Experten, der Aussagen der Beschwerdeführenden und der 

eingereichten Beweismittel zum Schluss, dass die Beschwerdeführenden 

D-6211/2016 

Seite 18 

möglicherweise tatsächlich aus dem Dorf E._______ im Kreis M._______ 

oder der näheren Umgebung stammen. Insbesondere der Beschwerdefüh-

rer verfügt über relativ gute Alltagskenntnisse der von ihm angegebenen 

Heimatregion, die er sich gemäss Auffassung des Gerichts nicht ohne wei-

teres theoretisch aneignen konnte. Hingegen kann seine Identität nicht als 

gesichert geltend und die mangelhaften Kenntnisse zu diversen vom LIN-

GUA-Experten angesprochenen Fragestellungen deuten darauf hin, dass 

er seine Heimat mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu einem früheren 

als dem von ihm angegebenen Zeitpunkt verliess. Die Kenntnisse der Be-

schwerdeführerin über die alltäglichen Gegebenheiten in Tibet sind als  

eher gering und mangelhaft zu bezeichnen, was insbesondere in Anbe-

tracht dessen, dass sie sieben Jahre lang die Schule besucht habe, nicht 

nachvollziehbar ist. Bezüglich ihr kann der Einschätzung des Experten, sie 

habe Tibet zu einem früheren als dem geltend gemachten Zeitpunkt ver-

lassen, ebenso gefolgt werden; auch ihre Identität wurde bisher nicht nach-

gewiesen. 

6.4  

6.4.1 Hinsichtlich der Vorbringen der Beschwerdeführenden, der Be-

schwerdeführer habe am 29. September 2014 einen Polizisten verletzt  

oder getötet, hat das SEM in der angefochtenen Verfügung berechtigter-

weise darauf hingewiesen, dass in den Aussagen Ungereimtheiten beste-

hen, die auf die Unglaubhaftigkeit der Verfolgungsvorbringen schliessen 

lassen. Bei der BzP schilderte der Beschwerdeführer den Vorfall dahinge-

hend, (…). Es seien drei Polizisten gekommen, die gesagt hätten, er müsse 

(…). Die Polizisten hätten seine Betriebsbewilligung zerrissen und ihn auf 

den Hinterkopf geschlagen. Er sei gestürzt und als er wieder aufgestanden 

sei, habe er einen Polizisten mit einem Messer am Hals verletzt. Zwei Po-

lizisten hätten ihn festgehalten und er habe sie mit dem Messer angreifen 

wollen. Die beiden Polizisten seien weggerannt und die (…) hätten „Kihii“ 

geschrien (act. A7/12 S. 7 f.). Im Rahmen der Anhörung brachte er vor, 

zirka um Mitternacht seien drei Polizisten gekommen, die gesagt hätten, 

man könne in einem (…) nicht so viele Leute unterhalten und solche Lieder 

singen. Sie hätten gesagt, (…) müsse geschlossen werden, worauf er in 

die Knie gegangen sei und um Verständnis gebeten habe. Er habe einen 

Schlag auf den Hinterkopf erhalten und sei hingefallen. Er sei aufgestan-

den und habe einen Polizisten mit seinem Messer verletzt; dieser sei um-

gefallen. Dessen Kollegen hätten ihn gepackt und er habe sich mit seinem 

Messer zu wehren versucht. Der eine Polizist sei dann geflohen und er 

habe sie verfolgt. Die (…) hätten „Kihii“ gerufen und die beiden Polizisten 

aufgehalten (act. A17/20 S. 9). Im weiteren Verlauf der Anhörung sagte der 

D-6211/2016 

Seite 19 

Beschwerdeführer, er sei zu Hause gewesen, als die Polizisten gekommen 

seien. Der (…) habe ihn informiert, wonach er (…) gegangen sei. Alles 

habe sich vor der Türe (…) und nicht im (…) abgespielt. Beim Handge-

menge mit den beiden nicht verletzten Polizisten habe er sich gewehrt. 

Derjenige, der seine „Messerhand“ gepackt habe, sei abgehauen, der an-

dere ebenfalls. Er sei ihnen eine kurze Strecke gefolgt und einige hätten 

den Kampfruf ausgerufen. (act. A17/20 S. 12 ff.). 

Die Schilderung des Vorfalls stimmt insofern nicht überein, als der Be-

schwerdeführer erst im weiteren Verlauf der Anhörung geltend machte, er 

sei nicht zugegen gewesen, als die drei Polizisten eingetroffen seien. So-

wohl bei der BzP als auch bei seiner ersten Schilderung des Vorfalls bei 

der Anhörung entsteht der Eindruck, als hätte er das Erscheinen der Poli-

zisten miterlebt. Des Weiteren gab er einerseits an, die Polizisten hätten 

das Weite gesucht und er sei ihnen gefolgt, während er anderseits vor-

brachte, die Besucher (…) hätten die Polizisten aufgehalten. Im Gegensatz 

zum Beschwerdeführer, der angab, er sei zu Hause gewesen und erst ge-

gen Mitternacht zum (…) gegangen, sagte die Beschwerdeführerin, er 

habe sich vor dem Vorfall im (…) aufgehalten, er habe den Abend dort ver-

bracht (act. A16/14 S. 7 f.). Mit dem Widerspruch konfrontiert, erklärte sich 

die Beschwerdeführerin dahingehend, sie habe nicht mitbekommen, dass 

ihr Ehemann erst gegen Mitternacht zum (…) gegangen sei, da sie im Hotel 

viel zu tun gehabt habe (act. A16/14 S. 9). Diese Erklärung ist angesichts 

ihrer klaren Aussagen, die sie zuvor gemacht hatte, nicht stichhaltig. 

Schliesslich hat das SEM in der angefochtenen Verfügung zu Recht erwo-

gen, dass die Tatsache, wonach der Beschwerdeführer nicht wisse, was 

nach dem Vorfall aus seiner (…) und dem (…) geworden sei, nicht nach-

vollziehbar ist, da er offenbar in Kontakt mit seinen Verwandten stand. Die 

bei der Befragung geäusserte Vermutung, (…) seien wohl geschlossen 

worden, zeugt davon, dass er keinerlei Erkundigungen über den tatsächli-

chen Ablauf der Geschehnisse einholte. 

6.4.2 Das SEM äusserte in der angefochtenen Verfügung auch Zweifel an 

den von den Beschwerdeführenden genannten (Ausreise-)Modalitäten. 

Selbst für den Fall, dass sie bei der Grenzkontrolle von einem Schlepper 

begleitet worden wären und in Anbetracht der Erklärung, die Grenzbeam-

ten seien oft nervös und froh, wenn Leuten, die nicht Chinesisch sprächen, 

jemand bei der Ausreise behilflich sei, erscheinen ihre Angaben, sie wüss-

ten nicht, auf welche Namen die Identitätspapiere, mit denen sie ausgereist 

seien, gelautet hätten, nicht nachvollziehbar. Weder die Beschwerdefüh-

renden noch ihr Schlepper konnten mit Sicherheit davon ausgehen, dass 

D-6211/2016 

Seite 20 

seitens der Grenzbeamten keine Nachfragen gestellt würden, sodass für 

den Fall einer Überprüfung gewisse Vorbereitungen hätten getroffen wer-

den müssen. Ebenso stereotyp wie die Schilderung der Umstände bei der 

Ausreise, sind die Angaben der Beschwerdeführenden zum Reiseweg, zu 

dem sie mit Ausnahme der Angabe, sie seien wohl über Thailand gereist, 

keine konkreten Angaben machen konnten. 

6.4.3 Die überwiegenden Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Vorbringen 

des Beschwerdeführers und an der geltend gemachten illegalen Ausreise 

der Beschwerdeführenden aus China bestärken die Annahme, dass sie Ti-

bet zu einem früheren als dem von ihnen angegebenen Zeitpunkt verlies-

sen und sich längere Zeit in einem Drittstaat aufhielten, bevor sie im No-

vember 2014 in die Schweiz gelangten. 

7.  

7.1 Das Bundesverwaltungsgericht präzisierte in BVGE 2014/12 die Praxis 

gemäss Entscheidungen und Mitteilungen der [vormaligen] Schweizeri-

schen Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 1 dahingehend, dass bei 

Personen tibetischer Ethnie, die ihre wahre Identität verschleiern oder ver-

heimlichen, vermutungsweise davon auszugehen ist, dass keine flücht-

lings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an ih-

ren bisherigen Aufenthaltsort bestehen. Der in Art. 12 VwVG statuierte Un-

tersuchungsgrundsatz, wonach die Behörde den Sachverhalt von Amtes 

wegen feststellt und sich nötigenfalls der gesetzlichen Beweismittel be-

dient, findet seine Grenze an der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden 

(Art. 8 AsylG). Dazu gehört die Pflicht zur Offenlegung der Identität und 

Beibringung eines Identitätsnachweises. Verunmöglicht ein tibetischer 

Asylsuchender durch die Verletzung der Mitwirkungspflicht die Abklärung, 

welchen effektiven Status er (etwa) in Nepal respektive in Indien innehat, 

kann namentlich keine Drittstaatenabklärung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 

Bst. c AsylG stattfinden. Überdies wird durch die Verheimlichung und Ver-

schleierung der wahren Herkunft auch die Prüfung der Flüchtlingseigen-

schaft der betreffenden Person in Bezug auf ihr effektives Heimatland ver-

unmöglicht (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.9 f.). Die Beschwerdeführenden ha-

ben weder Reise- noch Identitätspapiere eingereicht, die geeignet wären, 

etwas zur Klärung ihrer wahren Identität beziehungsweise Herkunft beizu-

tragen. Die auf Beschwerdeebene eingereichten Beweismittel widerspre-

chen hinsichtlich des Geburtsdatums beziehungsweise -jahres des Be-

schwerdeführers den Angaben die er, seine Ehefrau, seine Schwestern 

und eine Bekannte, die aus demselben Dorf wie er stamme, machten. Auch 

weitere Angaben auf den eingereichten Beweismitteln entsprechen nicht 

D-6211/2016 

Seite 21 

dem, was seitens der Beschwerdeführenden geltend gemacht wurde. Die 

fehlende Beibringung eines Identitätsnachweises stellt eine Verletzung der 

ihnen obliegenden Mitwirkungspflicht gemäss Art. 8 AsylG dar. Die Be-

hörde hat lediglich den Nachweis zu erbringen, dass eine asylsuchende 

Person über ihre Identität getäuscht hat. Die Herkunftsanalysen der Fach-

stelle LINGUA stellen einen solchen zulässigen „Nachweis“ dar (vgl. BVGE 

2013/10 E. 9.1; so bereits Entscheidungen und Mitteilungen der Schweize-

rischen Asylrekurskommission [EMARK] 2003/27 E. 4a).  

7.2 Die Fachstelle LINGUA hat eine Evaluation des Alltagswissens der Be-

schwerdeführenden durchgeführt, wobei die beauftragte Person über eine 

entsprechende Befähigung verfügt. Bei einem solchen Bericht handelt es 

sich zwar nicht um ein Sachverständigengutachten im Sinne von Art. 12 

Bst. e VwVG (vgl. hierzu Art. 57-61 BZP [SR 273] i.V.m. Art. 19 VwVG), 

sondern um eine schriftliche Auskunft einer Drittperson im Sinne von 

Art. 12 Bst. c VwVG. Das Bundesverwaltungsgericht misst diesen Analy-

sen dennoch erhöhten Beweiswert bei, sofern bestimmte Anforderungen 

an die fachliche Qualifikation, Objektivität und Neutralität der Expertin oder 

des Experten sowie die inhaltliche Schlüssigkeit und Nachvollziehbarkeit 

gegeben sind, denen eine solche Prüfung zu entsprechen hat (vgl. dazu 

BVGE 2014/12 E. 4.2.1 und 2015/10 E. 5.1 [zweiter Absatz], je m.w.H.). 

Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt. Die hier zu beurteilende 

Herkunftsanalyse ist fundiert und mit einer überzeugenden sowie ausge-

wogenen Begründung versehen, die zu keinen Beanstandungen Anlass 

gibt. An der fachlichen Eignung der sachverständigen Person bestehen 

vorliegend keine Zweifel. Somit wird der vorliegenden Herkunftsanalyse er-

höhter Beweiswert beigemessen und von ihrer inhaltlichen Richtigkeit und 

Vollständigkeit ausgegangen.  

7.3 Zusammenfassend ergibt sich, dass es den Beschwerdeführenden 

nicht gelungen ist, ihre Herkunft aus der Volksrepublik China und ihre Asyl-

gründe nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. In Anwen-

dung der in BVGE 2014/12 E. 5.10 entwickelten Rechtsprechung hat das 

SEM zu Recht ihre Flüchtlingseigenschaft verneint und ihre Asylgesuche 

abgelehnt. Es kann darauf verzichtet werden, auf die übrigen Erwägungen 

der Vorinstanz sowie auf weitere Darlegungen in der Beschwerdeschrift 

und die Beweismittel weiter einzugehen.  

8.  

8.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

D-6211/2016 

Seite 22 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

8.2 Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrechtli-

che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

9.  

9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

9.2 Die Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvoll-

zugs sind zwar von Amtes wegen zu prüfen, aber die Untersuchungspflicht 

findet ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden. In Be-

rücksichtigung der Rechtsprechung betreffend Personen tibetischer Eth-

nie, die – wie die Beschwerdeführenden – ihre wahre Herkunft verschleiern 

oder verheimlichen, ist vermutungsweise davon auszugehen, dass keine 

flüchtlingsrechtlich- oder wegweisungsrechtlichen Gründe gegen eine 

Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort sprechen (vgl. BVGE 2014/12 

E. 5.9 f.).  

9.3 Soweit dies im heutigen Zeitpunkt beurteilbar ist, spricht auch das ge-

mäss Art. 3 Abs. 1 der Konvention vom 20. November 1989 über die 

Rechte des Kindes (KRK, SR 0.107) zu beachtende Kindeswohl nicht ge-

gen eine Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs. Die beiden Kinder 

der Beschwerdeführenden sind drei- beziehungsweise eineinhalbjährig 

und damit beziehungsweise fast ausschliesslich an ihre Eltern gebunden. 

Von einer Integration in der Schweiz, die im Falle eines Vollzugs der Weg-

weisung zu einer eigentlichen Entwurzelung der Kinder führen könnte, 

kann klarerweise nicht ausgegangen werden. 

D-6211/2016 

Seite 23 

9.4 Präzisierend bleibt anzuführen, dass zur Vermeidung einer drohenden 

Refoulement-Verletzung der Wegweisungsvollzug nach China – in Über-

einstimmung mit Dispositivziffer 5 der angefochtenen Verfügung – auszu-

schliessen ist, da die Möglichkeit nicht ausgeschlossen werden kann, dass 

die Beschwerdeführenden, die unbestrittenermassen tibetischer Ethnie 

sind, die chinesische Staatsangehörigkeit besitzen (vgl. BVGE 2009/29). 

9.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit auf 

diese einzutreten ist. 

11.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten den Beschwerde-

führenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihnen mit Zwischenver-

fügung vom 17. Oktober 2016 die unentgeltliche Rechtspflege gewährt 

wurde, sind indessen keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

12.  

12.1 Nachdem den Beschwerdeführenden die unentgeltliche Rechtsver-

beiständung gewährt und Rechtsanwältin Ilona Zürcher als amtliche 

Rechtsbeiständin eingesetzt wurde, ist jener ein amtliches Honorar auszu-

richten.  

12.2 Das Bundesverwaltungsgericht geht bei amtlicher Vertretung in der 

Regel von einem Stundenansatz von Fr. 200.– bis Fr. 220.– für Anwältin-

nen und Anwälte und Fr. 100.– bis Fr. 150.– für nicht-anwaltliche Vertrete-

rinnen und Vertreter aus (vgl. Art. 12 i.V.m Art. 10 Abs. 2 VGKE). Es wird 

nur der notwendige Aufwand entschädigt.  

12.3 In der eingereichten Kostennote vom 18. November 2016 werden ein 

zeitlicher Aufwand von 19,1 Stunden, Barauslagen von Fr. 788.40 (Dolmet-

scher) und Spesen von Fr. 70.– (Kopien) ausgewiesen. Der zeitliche Auf-

wand wird in Anbetracht des als angemessen erachteten Zeitaufwandes in 

Vergleichsfällen als zu hoch erachtet und auf 15 Stunden festgelegt. Unter 

Berücksichtigung der massgeblichen Bemessungsfaktoren (Art. 9 – 13 des 

D-6211/2016 

Seite 24 

Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 

vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) ist der amtli-

chen Rechtsbeiständin ein amtliches Honorar von aufgerundet Fr. 3859.– 

(Arbeitsaufwand 15 x Fr. 200.– und Auslagen von Fr. 858.40; inkl. Mehr-

wertsteueranteil) auszurichten.  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-6211/2016 

Seite 25 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf diese eingetreten wird. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.  

3.  

Rechtsanwältin Ilona Zürcher wird zulasten des Gerichts ein amtliches Ho-

norar von Fr. 3859.– ausgerichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Hans Schürch Christoph Basler 

 

 

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