# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fa0d6180-e067-56b4-84ea-fd8252d090ef
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-11-04
**Language:** de
**Title:** Zürich Baurekursgericht 04.11.2005 BRKE I Nr. 0296/2005
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Baurekurs/ZH_BRK_001_BRKE-I-Nr--0296-2005_2005-11-04.pdf

## Full Text

BRKE I Nr. 0296/2005 vom 4. November 2005 in BEZ 2006 Nr. 20

Strittig ist, ob die Abgrabungvorschrift von Art. 30b BZO der Gemeinde X auf 
drei Wohnhäuser an einer leichten Hanglage, deren (anrechenbare) Unterschosse in 
Ersetzung von Vollgeschossen erstellt werden sollen, anwendbar ist. Nach dieser 
Vorschrift sind Abgrabungen in flachem Gelände unzulässig; in geneigtem Gelände 
sind beschränkte Abgrabungen erlaubt, sofern sie sich in die Terraingestaltung der 
Umgebung gut einpassen.

Aus den Erwägungen:

6.5. Mit den von den Gemeinden (gestützt auf die ihnen in § 293 Abs. 4 PBG 
eingeräumte Kompetenz) erlassenen Vorschriften mit Bezug auf die Freilegung von 
Untergeschossen wird zumeist bezweckt, ein überhohes Erscheinungsbild von Ge-
bäuden zu verhindern; überdies sollen einordnungsmässig unbefriedigende Terrain-
gestaltungen vermieden werden. Neben diesen gestalterischen Aspekten kann 
kommunalen Abgrabungsvorschriften auch eine nutzungsbeschränkende Funktion 
zukommen. Dies dort, wo die zulässige Ausnützung mittels der Baumassenziffer ge-
regelt ist und nicht gleichzeitig Geschosszahlvorschriften bestehen. Letzteres spielt 
vorliegend insofern keine Rolle, als in der Gemeinde X das zulässige Nutzmass mit-
tels Ausnützungsziffer geregelt und auch die Zahl der zulässigen Geschosse festge-
legt ist (Art. 18 BZO). Der Vorschrift von Art. 30b BZO kommt daher in erster Linie 
oder gar ausschliesslich eine gestalterische Funktion zu. 

6.6. Beim Bauvorhaben, welches Gegenstand des von der Bauherrschaft ange-
führten Verwaltungsgerichtsentscheides VB.99.00085 vom 16. Juni 1999 bildete, war 
u.a. zu beurteilen, ob die damals in Frage stehende kommunale Abgrabungsvor-
schrift auf Untergeschosse, welche ein Vollgeschoss ersetzen, anwendbar sei. Dies 
wurde vom Verwaltungsgericht, wie zuvor schon von der Rekursinstanz (BRKE IV Nr. 
17/1999), verneint. Zur Begründung führte das Verwaltungsgericht im Wesentlichen 
an, dass die fragliche Norm - was sich aus der Wegleitung zur Bauordnung ergab -
verhindern wolle, dass Gebäude an Hanglagen zufolge Freilegung von nicht anre-
chenbaren Untergeschossen übergeschossig erscheinen. Überdies sollten unerlaub-
te Nutzungen von Untergeschossen möglichst verhindert werden. Diesbezügliche 
Probleme stellten sich nicht, wenn Untergeschosse an die Stelle von Vollgeschossen 
träten.

6.7. Im Entscheid VB.2000.00042 vom 13. April 2000 hat das Verwaltungsge-
richt - in Bestätigung des Rekursentscheides BRKE II Nr. 239/1999 - demgegenüber 
entschieden, dass die damals fragliche kommunale Vorschrift, nach welcher Abgra-
bungen sowohl bei Haupt- wie auch Besonderen Gebäuden zulässig waren, «sofern 

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sie eine natürlich erscheinende Terraingestaltung zulassen», auch auf Unterge-
schosse anwendbar sei, welche ein Vollgeschoss ersetzen. Zur Begründung führten 
das Verwaltungsgericht und die Rekursinstanz im Wesentlichen an, dass für die Fra-
ge, ob ein Untergeschoss in einer Weise freigelegt werde, dass der Gebäudeab-
schnitt übermässig in Erscheinung trete und eine unnatürlich wirkende Terraingestal-
tung resultiere, unerheblich sei, ob es sich um ein «echtes» (d.h. zu den zulässigen 
Vollgeschossen hinzukommendes) oder ein an die Stelle eines Vollgeschosses tre-
tendes Untergeschoss handle.

6.8. Die in der Publikation von Christoph Fritzsche und Peter Bösch (Zürcher 
Planungs- und Baurecht, 3. A., 2003) vertretene Auffassung, wonach kommunale 
Abgrabungsvorschriften auf Untergeschosse, welche ein Vollgeschoss ersetzen, ge-
nerell nicht anwendbar seien, erweist sich mithin als zu apodiktisch. Die sachgerech-
te Lösung dürfte darin bestehen, dass im Einzelfall zu klären ist, ob und inwieweit die 
mit einer Abgrabungsvorschrift bezweckten Ziele durch die Freilegung von Unterge-
schossen, welche an die Stelle eines Vollgeschosses treten, tangiert bzw. in Frage 
gestellt werden.

(Die BRK I kommt zum Schluss, dass die kommunale Baubehörde sich im 
Rahmen des ihr zustehenden Entscheidungsspielraumes gehalten hat, wenn sie 
beim zu beurteilenden Bauvorhaben von der Anwendbarkeit der fraglichen Vorschrift 
ausgegangen ist und zugleich das gestalterische Genügen der Abgrabungen bejaht 
hat.)