# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8c34cbe2-d1ab-58d2-966c-a94d8c33ceb1
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-03-05
**Language:** de
**Title:** Einkommensvergleich; der effektiv in einem 50 %-Pensum erzielte Verdienst kann bei der Ermittlung des Invalideneinkommens nicht auf das zumutbare Pensum von 70 % hochgerechnet werden: kein Beleg, dass der Versicherte sein Pensum hätte erhöhen können, kein besonders stabiles Arbeitsverhältnis.
**Docket/Reference:** IV.2018.01015
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.01015.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.01015
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiberin Locher
Urteil
vom
5.
März 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Christian Haag
Häfliger
Haag
Häfliger
AG, Rechtsanwälte und Notare
Schwanenplatz 7, Postfach, 6002 Luzern
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1976 geborene
X.___
meldete sich am 1
5.
Dezember 2011 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leis
tungen der Invalidenversicherung an (
Urk.
6/4). Zur Klärung der erwerblichen und medizinischen Verhältnisse zog die IV-Stelle nebst den Akten der Kranken
taggeldversicherung (
Urk.
6/12 und
Urk.
6/43) einen Auszug aus dem individu
ellen Konto bei (
Urk.
6/9) und holte Berichte der behandelnden Ärzte ein (
Urk.
6/8, 6/14, 6/41, 6/44, 6/47-48 und 6/64). Zusätzlich liess sie den Versicher
ten am
6.
und
7.
Januar 2014 von den Ärzten der
Y.___
polydisziplinär untersuchen (Gutachten vom 23. Januar 2014 [
Urk.
6/69/2-33]) und führte am 2
4.
April 2014 eine Abklärung an Ort und Stelle durch (Abklärungsbericht für
Selbständigerwerbende
vom 30. April 2014 [
Urk.
6/80]). Mit Mitteilung vom 1
1.
August 2014 gewährte die Verwaltung Kos
tengutsprache für eine vom
8.
September bis
3.
Oktober 2014 dauernde Potenti
alab
klärung (
Urk.
6/93) und bezahlte
hierfür ein Invalidentaggeld in der Höhe von
Fr.
146.40 (Verfügung vom 2
9.
August 2014 [
Urk.
6/97]). Die dagegen erho
bene Beschwerde (
Urk.
6/106/3-7) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 2
5.
No
vember 2014 ab (Prozess-Nr. IV.2014.00988 [Urk. 6/140]). Zuvor, am 2
8.
Oktober 2014 hatte
d
ie
IV-Stelle
dem Versicherten Kostengutsprache für eine Umschulung zum Verkaufsmanager Detailhandel vom 1
7.
November 2014 bis 3
1.
Oktober 2015 erteilt (
Z.___
,
A.___
AG, Englisch Power Anfänger Kurs,
B.___
, Kurs Verkaufsmanager mit
Diploma
,
B.___
[
Urk.
6/131]). Mit Mitteilung vom
6.
Januar 2015 teilte die Ver
waltung
mit, dass sie anstelle der Kosten für den Kurs Verkaufsmanager diejeni
gen für den Kurs
Merchandiser
mit
Diploma
bei der
B.___
über
nehme; zusätzlich werde sie den Kurs ECDL Standard bezahlen (
Urk.
6/145). Am 1
4.
Januar 2015 erfolgte eine Änderung dieser Mitteilung: anstatt der Kosten für den Kurs ECDL bei der
B.___
vergütete die IV-Stelle neu die Kosten für das Zertifikat
ECDLBase
, Modul 1-4 bei der
C.___
(
Urk.
6/153). Mit Mitteilungen vom 2
9.
April un
d 26. November 2015 gewährte die IV-Stelle
sodann
Kost
engutsprache für die Kurse
D.___
und
E.___
bei
F.___
nebst einem Arbeitstrai
ning bei der
G.___
vom 6.
November 2015 bis
5.
Mai 2016 (
Urk.
6/167
und
Urk.
6/179; siehe auch Urk.
6/161). Das Arbeitstraining wurde mit Mitteil
ung vom 2
3.
Mai 2016 bis am 31.
Januar 2017 verlängert, und zwar im
H.___
samt Job Coaching durch die
G.___
(
Urk.
6/209). Weitere Verlängerungen des Arbeitstrainings mit Job Coaching erfolgten am 12. Dezember 2016 und 18.
September 2017 bis am 31.
August 2017 respektive 3
1.
März 2018 (
Urk.
6/221 und
Urk.
6/236). Am 16.
April 2018 teilte die
Verwal
tung
unter Hinweis auf eine
Festanstellung
des Versicherten
in einem 50
%
-Pen
sum und die Anmeldung beim RAV mit, die beruflichen Massnahmen seien er
folgreich abgeschlossen worden (
Urk.
6/247). Mit Vorbescheid
vom
9.
August 2018 stellte sie
die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht (
Urk.
6/255). Da
ran hielt sie – auf Einwand des Versicherten hin (
Urk.
6/261) – mit Verfügung
vom
7.
November 2018 fest (Urk.
2).
2.
Dagegen erhob
X.___
mit Eingabe vom 2
0.
November 2018 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm eine
Dreiviertelsrente
auszurichten (
Urk.
2 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom
4.
Ja
nuar 2019 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
5). Mit Ge
richtsverfügung vom
7.
Januar 2019 wurde dem Beschwerdeführer das Doppel der Beschwerdeantwort zugestellt (
Urk.
7).
Am 1
5.
April 2019 reichte der Beschwerdeführer den am 1
1.
April 2019 abge
schlossenen Arbeitsvertrag mit dem
I.___
ein und teilte mit, eine Gegenüberstellung des
Valideneinkommens
mit dem neu erzielten Invali
deneinkommen untermaure seinen Anspruch auf mindestens eine halbe Rente (
Urk.
8). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme hierzu (
Urk.
10).
3.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil
des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen
Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, er
halten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere dürfen sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellen (BGE 125 V 351 E. 3a).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
1.4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu
bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2
, 128 V 29 E. 1
).
1.5
Für die Ermittlung des
Valideneinkommens
von selbständig erwerbstätig gewe
senen Personen, das der Bestimmung des Invaliditätsgrades nach Art. 16 ATSG zugrunde zu legen ist, sollten in erster Linie die aus dem Auszug aus dem Indivi
duellen Konto (IK) ersichtlichen Löhne herangezogen werden. Weist das bis Ein
tritt der Invalidität erzielte Einkommen starke und verhältnismässig kurzfristig in Erscheinung getretene Schwankungen auf, ist dabei auf den während einer län
geren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen
(Urteil des Bundes
gerichts 8C_626/2011 vom 29. März 2012 E. 3, E. 4.1 f.).
Bei selbständig Erwerbenden wird namentlich dann nicht auf das zuletzt erzielte Einkommen abgestellt, wenn aufgrund der Umstände mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit anzunehmen ist, dass der Versicherte im Gesundheitsfall seine nicht einträgliche selbständige Tätigkeit aufgegeben und eine besser
entlöhnte
andere Tätigkeit angenommen hätte, oder dann, wenn die vor der Gesundheits
beeinträchtigung ausgeübte selbständige Tätigkeit wegen ihrer kurzen Dauer keine genügende Grundlage für die Bestimmung des
Valideneinkommens
dar
stellt, zumal in den ersten Jahren nach Aufnahme der selbständigen Erwerbstä
tigkeit üblicherweise aus verschiedenen Gründen (hohe Abschreibungsquote auf Neuinvestitionen usw.) die Betriebsgewinne gering sind. Wenn sich hingegen der Versicherte, auch als seine Arbeitsfähigkeit noch nicht beeinträchtigt war, über mehrere Jahre hinweg mit einem bescheidenen Einkommen aus selbständiger Er
werbstätigkeit begnügt hat, ist dieses für die Festlegung des
Valideneinkommens
massgebend, selbst wenn besser
entlöhnte
Erwerbsmöglichkeiten bestanden hät
ten. Das Bundesgericht hat denn auch eine Parallelisierung der Einkommen bei selbständig Erwerbenden in der Regel abgelehnt
(Urteil des Bundesgerichts 8C_626/2011 vom 2
9.
März 2012 E. 4.4 mit Hinweisen auf
BGE 135 V 58
E. 3.4.6-7).
1.6
Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung
zumutbarerweise
noch rea
lisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung pri
mär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versi
cherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstä
tigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumut
barer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Ar
beitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tat
sächlich erzielte Verdienst als Invalide
nlohn (BGE 139 V 592 E. 2.3;
135 V 297 E.
5.2; 129 V 472 E. 4.2.1; 126 V 75 E. 3b/
aa
).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die Rentenablehnung damit,
aus medizini
scher Sicht sei dem Beschwerdeführer eine adaptierte Tätigkeit mit einem Pensum von 70
%
zumutbar. Für die Ermittlung des Invalideneinkommens sei das effek
tive Einkommen, das der Beschwerdeführ
er in einem 50
%
Pensum erziele
,
auf das mögliche 70
%
Pensum hochzurechnen. Zum Zeitpunkt des Eintritts des Ge
sundheitsschadens habe sich die selbständige Geschäftstätigkeit des Beschwerde
führers in der Aufbauphase befunden.
Es sei durchaus üblich, dass ein
Selbstän
digerwerbender
zu Beginn nicht das Einkommen erziele, welches er nach der An
fangsphase verdienen könne. Aus diesem Grund sei das
Valideneinkommen
ge
stützt auf Tabellenlöhne zu ermitteln. Bei einem
Valideneinkommen
von
Fr.
70'000.20 und einem Invalideneinkommen von Fr. 43'680
.--
resultiere ein In
validitätsgrad von 38
%
, weshalb kein Rentenanspruch bestehe (
Urk.
2).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt
, das
Vali
deneinkommen
sei zu tief angesetzt. Er hätte seine selbständige Erwerbstätigkeit
–
unabhängig vom zwischenzeitlich eingetretenen Gesundheitsschaden
–
aus wirtschaftlichen Gründen
aufgeben müssen. Er hätte wieder in einer unselbstän
digen Tätigkeit als Geschäftsführer von Gastronomiebetrieben gearbeitet, weshalb auf die IK-relevanten Einkommen der letzten drei Jahre vor Aufnahme der selb
ständigen Erwerbstätigkeit abzustellen sei.
Zudem falle das von der Beschwerde
gegnerin ermittelte Invalideneinkommen zu hoch aus. Für jenes könne nur im Umfang von
50
%
das effektive Einkommen herangezogen werden. Für die rest
lichen 20
%
existiere kein effektives Einkommen. Das Pensum sei zu gering, als dass es wirtschaftlich ve
rwertbar sei. Falls von einer Verwertbarkeit ausgegangen werde, sei ein Leidens- und ein Teilzeitabzug vorzunehmen. Dasselbe gelte für den Fall, dass für die Ermittlung des Invalideneinkommens ein Tabellenlohn her
angezogen werde. Dann rechtfertige sich ein Leidensabzug von 25
%
(
Urk.
1 S. 4 ff.).
3.
3.1
Gestützt auf die Ergebnisse der internistischen, rheumatologischen, neurologi
schen und psychiatrischen Untersuchung stellten die
Y.___
-Gutachter nachste
hende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
6/69/2-33
S. 28
):
-
Chronisches
zervikospondylogenes
/
zervikozephales
Schmerzsyndrom rechtsbetont (ICD-10 M53.0, M53.1):
-
Status nach mikrochirurgischer Diskektomie C3/4 und C5/6 sowie
Spondylodese
mit PINA-Cages am 2
1.
Februar 2013 bei posttraumati
scher instabiler
Spondylolisthesis
im Segment C 3/4 von 2 mm bei Zu
stand nach zweimaligen Autoauffahrunfällen vom 28. Juni respektive
5.
Juli 2012
-
deutliche reaktive
Myogelosen
der Subokzipital- und
Trapeziusmusku
latur
mit deutlichen
Triggerpoints
-
Wirbelsäulenfehlhaltung/-
fehlform
(betonte
Kyphosierung
im
zervi
kothorakalen
Übergang mit konsekutiv Sc
hulter- und HWS-Protraktionsfehl
stellung)
-
Chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom rechts (ICD-10 M54.5)
-
Status nach mikrochirurgischer Fensterung L5/S1 rechts und
Se
questrektomie
bei grossem nach kaudal sequestriertem Bandscheiben
vorfall L5/S1 rechts und rech
tsseitiger
Lumboischialgie
vom
9.
Februar
201
2
-
radiomorphol
ogisch im MRT vom Juli 2012 kleines
schmalbasiges
Her
nienrezidiv
rezessal
rechts mit Dorsalverlagerung der Nervenwurzel S1 rechts
-
D
ifferentialdiagnose
: intermittierende
lumbo
radikuläre
Reizung L5/S1 rechts
-
Wirbelsäulenfehlhaltung/-
fehlform
(Beckentiefstand links mit konse
kutiv kurzbogig lumbal links sowie
thorakolumbal
rechtskonvexer so
wie hocht
horakal linkskonvexer Skoliose)
-
muskuläre
Dysbalance
mit Abschwächung der abdominellen und rü
ckenstabilisierenden Muskelgruppen
-
Leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0)
Als ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beurteilten sie die chronische Schmerz
störung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41), den Ver
dacht auf eine
orthostatische
Dysregulation (ICD-10 I95.1) und die gemischte
Dyslipidämie
(ICD-10 E78.2;
Urk.
6/69/2-33 S. 28).
Zur Frage der Arbeitsfähigkeit führten die beteiligten Spezialärzte zusammenfas
send aus, in der angestammten
Tätigkeit als Kellner wie auch in Bezug auf die zuletzt ausgeübte Arbeit als selbständiger Bar- respektive Restaurationsbetreiber und damit
auch
in
einer körperlich regelmässig mittel- bis schwer belastenden beruflichen Tätigkeit liege eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vor. Aufgrund der klar objektivierbaren
pathoanatomischen
wie auch psychiatrischen Erkrankungen bestehe für eine körperlich leichte, adaptierte Verweistätigkeit eine 70%ige, ganz
tä
g
ig verwertbare Arbeits- und Leistungsfähigkeit, dies begründet durch den deutlich erhöhten P
ausenbedarf (
Urk.
6/69/2-33 S. 29 f.
).
Aus rheumatologischer Sicht seien folgende
Arbeitsplatzbedingung
en zu beachten: d
em
Beschwerdefüh
rer sollte
ermöglicht werden, dass er seine Arbeitsposition reg
elmässig selbstän
dig wechseln kö
nn
e
, insbesondere das längere fixier
te Sitzen oder Stehen an Ort sei
zu vermeiden. Ebenfalls soll
te
das berufsbedingte Zurücklegen von längeren Gehstrecken sowie das Gehen auf unebenem Boden oder das Besteigen von Lei
tern oder Gerüsten vermieden werden. An
einem sitzenden Arbeitsplatz mü
ss
t
e
eine optimale Arbeitsplatzergonomie bestehen. Arbeiten in anhaltender Oberkör
pervorneigeposition oder
Arbeiten, welche verbunden seien
mit stereot
ypen Ro
tationsbewegungen der Hals- und Lendenwirbelsäule seien zu unterlassen. Es be
stünden w
eder für fein- noch grobmanuelle Tätigkeiten beider Hände in mehr
heitlich sitzender Arbeitsposition
Einschränkungen
. Das Heben, Stossen,
Ziehen und Tragen von Lasten sei
bis zur Taille
mit maximal 15
Kilogramm
, über Taille
mit maximal zehn Kilogramm
möglich
(
Urk.
6/69/2-33 S. 22)
.
Aus neurologischer Sicht bestehe für eine körperlich leichte Tätigkeit, ohne das Heben und Tragen von Lasten über fünf Kilogramm, ohne Zwangshaltungen und mit der Möglich
keit eines Positionswechsels zeitlich keine Einschränkung
(
Urk.
6/69/2-33 S. 27).
3.2
Die Parteien stellen auf die medizinische Beurteilung der
Y.___
-Gutachter ab und gehen folglich von einer fehlenden Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit
und
von einer solchen von 70
%
in einer leidensangepassten Arbeit aus. Ange
sichts d
essen, dass der Beschwerdeführer
seit
1.
April 2018 als Barkeeper (ein Tag pro Woche) respektive als Chef de Rang (zwei Tage pro Woche
; wöchentliche Arbeitszeit von 21 Stunden
) tätig war (
Urk.
6/249) respektive
einen Arbeitsver
trag als Barkeeper
mit
einer wöchentlichen Arbeitszeit von 29.4 Stunden
ab
1.
Juni 2019
eingereicht hat (Urk.
8)
, stellt sich
grundsätzlich
die Frage, ob die gutachterliche Einschätzung – die Expertise stammt vom Januar 2014 – weiterhin seine Gültigkeit hat oder ob
neu von einer Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tä
tigkeit respektive einem höheren Leistungsvermögen des Beschwerdeführers in einer adaptierten Arbeit ausgegangen werden müsste.
Dies kann – wie nachfol
gend zu zeigen ist
– offen
bleiben.
4.
4.1
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hypothe
tischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und Invali
deneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige renten
wirksame Änderungen der Vergleichseinkommen
bis zum Verfügungserlass z
u berücksichtigen sind (BGE 143 V 295 E. 4.1.3, 129 V 222 E. 4.1 und E. 4.2, 128 V 174).
Der
Beschwerdeführer unterzog sich bis am 3
1.
März 2018 beruflichen Massnahmen (
Urk.
6/236 und
Urk.
6/247). Massgebender Zeitpunkt für den Ein
kommensve
rgleich ist damit das Jahr 2018, zumal auch die angefochtene Verfü
gung im gleichen Jahr ergangen ist
(vgl. demgegenüber
Urk.
1 S. 12 unten)
.
4.2
Die Beschwerdegegnerin stellte sowohl bei der Ermittlung der Höhe des Taggelds wie auch
des
Valideneinkommen
s
auf ein gestützt auf die Tabellenlöhne berech
netes Einkommen
von
Fr.
66'598.
-- respektive
Fr.
70'000.20
ab (
Urk.
2,
6/80
S. 6, 6/97,
6/132,
6/251
und 6/252 S. 6
).
Die gegen die in der Verfügung vom 2
9.
August 2014 festgelegte Taggeldhöhe erhobene Beschwerde (
Urk.
6/106) wies das hiesige Gericht mit in Rechtskraft erwachsenem Urteil vom 2
5.
November 2014 ab (
Urk.
6/140).
Bemessungsbasis des Taggelds Erwerbstätiger ist in der Regel da
s
zuletzt ohne Invalidität erzielte Erwerbseinkommen. Grundlage für dessen Ermittlung bildet das durchschnittliche Einkommen, vom dem Beiträge nach dem Bundesgesetz
über die Alters- und
Hinterlassenenversicherung
(AHVG)
erhoben worden sind. Grundsätzlich entspricht das der Bemessung des Taggelds
zugrunde liegende
Er
werbseinkommen
dem
Valideneinko
mmen
der Invaliditätsbemessung (
Art.
16 ATSG; Meyer/
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Auf
lage, Zürich 2014,
Art.
23 N 3 f.). Anhaltspunkte dafür, dass sich der Beschwer
deführer zwischenzeitlich beruflich weiterentwickelt hätte, sind keine ersichtlich. Vielmehr
gibt er selbst an, er hätte sich nach der Aufgabe seiner selbständigen Erwerbstätigkeit wieder in seiner
ursprünglichen Tätigkeit als Geschäftsführer von Gastronomiebetrieben anstellen lassen (
Urk.
1 S. 5).
Wenn wie vom Beschwerdeführer verlangt (
Urk.
1 S. 5 ff.) das
Valideneinkommen
gestützt auf ein
tatsächlich erzieltes
Durchschnittseinkommen ermittelt werden soll
te
, ist für dieses nicht das IK-relevante Einkommen – das im Übrigen auch Arbeitslosenentschädigung enthält –
der letzten drei (2007-2009)
, sondern der letzten sechs Jahre
(2004-2009)
heranzuziehen.
Denn der Beschwerdeführer, der – gemäss seinen Angaben –
im Gesundheitsfall
wieder als Geschäftsführer eines Gastronomiebetriebes tätig gewesen wäre, war sowohl vom
1.
Juli bis
9.
Oktober 2009 (
Urk.
6/86 S. 1 und S. 5) wie auch vom
1.
Juni 2004 bis 2
8.
Februar 2006 (
Urk.
6/86
S. 2 und S. 11)
als Geschäftsführer an
gestellt. In der Zeit dazwischen war er als Chef
de
Bar respektive Barmanager tätig (
Urk.
6/86 S. 2). Vor diesem Hintergrund rechtfertigt
es
sich
nicht, einzig auf ein Durchschnittseinkommen von 2007 bis 2009 abzustellen.
Vor der Berechnung des Durchschnittswerts sind die einzelnen Einkommen der Jahre 2004 bis 2009 der Nominallohnentwicklung für Männer bis 2018 anzupassen. Gestützt auf die vom Bundesamt für Statistik herausgegebene Tabelle T39 Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumenten
preise und der Reallöhne
ergeben sich
folgende
Valideneinkommen
:
-
2004:
Fr.
62'821.15 (
Fr.
54'899.-- von 1’975 auf 2'260 Punkte)
-
2005:
Fr.
73
’
169.75 (
Fr.
64'493.-- von 1’992 auf 2'260 Punkte)
-
2006:
Fr.
58'434.60 (
Fr.
52'074.-- von 2'014 auf 2'260 Punkte)
-
2007:
Fr.
99'684.-- (
Fr.
90'289.-- von 2'047 auf 2'260 Punkte)
-
2008:
Fr.
81'264.95 (
Fr.
75'224.-- von 2'092 auf 2'260 Punkte)
-
2009:
Fr.
77'788.-- (
Fr.
73'520.-- von 2'136 auf 2'260 Punkte)
Da
s Durchschnittseinkommen würde
folglich
Fr.
75'527.10
betragen
.
4.3
4.3.1
Ob das
Valideneinkommen
gestützt auf Tabellenlöhne, wie von der Beschwerde
gegnerin angenommen
– und was bei gegebener Sachlage grundsätzlich korrekter erscheint, aber zu Ungunsten des Beschwerdeführers ein niedrigeres
Validenein
kommen
ergäbe (siehe
Urk.
2 S. 2)
–
, oder aufgrund eines Durchschnittswerts, wie vom Beschwerdeführer vorgebracht, zu ermitteln ist, braucht – wie nachfolgend zu zeigen ist – nicht abschliessend geklärt zu werden:
Hinsichtlich der Berechnung des Invalideneinkommens ist dem Beschwerdeführer zuzustimmen (
Urk.
1 S. 11), dass
der effektiv in einem 50%-Pensum erzielte Ver
dienst nicht
auf das zumutbare Pensum von 70
%
hochgerechnet werden kann
. Denn es ist nicht belegt, dass der Beschwerdeführer sein Pensum dazumal hätte erhöhen können (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_7/2014 vom 1
0.
Juli 2014
E. 7.2).
Zudem ist der Beschwerdeführer erst seit
1.
April 2018 für
I.___
als Barkeeper respektive Chef de Rang tätig (
Urk.
6/249 S. 1), weshalb er ohnehin nicht in einem besonders
stabilen Arbeitsverhältnis stand
. Dies
,
wie auch der Umstand, dass der Beschwerdeführer dabei über keine überdurchschnitt
lich bezahlte Arbeitsstelle verfügt (vgl. nachstehend), führt sodann dazu, dass es nicht gerechtfertigt ist, den Lohn hieraus als Teil seines Invalideneinkommens anzurechnen und für das zusätzlich zumutb
are 20%ige Arbeitspensum auf die
vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebun
gen (LSE)
abzustellen. Diese Lösung korrespondiert auch mit der dem Beschwer
deführer obliegenden Schadenminderungspflicht, zumal die Anforderungen an diese dort strenger sind, wo eine erhöhte Inanspruchnahme der Invalidenversi
cherung in Frage steht, namentlich wenn der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen auslöst (Urteil des Bundesgerichts 8C_7/2014 vom 1
0.
Juli 2014 E. 8.1 mit weiteren Hinweisen). D
as Invalideneinkommen
kann so
dann
auch nicht gestützt auf den ab
1.
Juni 2019
ausbezahlten Lohn
als Barkee
per mit einem 70
%-Pensum ermittelt werden
(Urk.
8)
. Denn
der
Erlass des ange
fochtenen Entscheids bildet rechtsprechungsgemäss
die Grenze
der richterlichen Überprüfungsbefugnis (vgl. etwa BGE 131 V 407 E. 2.1.2.1 und BGE 129 V 354 E. 1).
Da er ebenso keinen Rückschluss auf die Einkommenssituation im Verfü
gungszeitpunkt zulässt, ist er nicht geeignet, die auf jenen Zeitpunkt bezogene Beurteilung zu beeinflussen (vgl.
Urteil
e
des Bundesgerichts U 415/06 vom 7.
September 2007 E.
3
und 8C_878/2014 vom 2
7.
Januar 2015 E. 2).
Folglich
ist das Invalideneinkommen gestützt auf Tabellenlöhne
gemäss
der LSE
– wie es die Beschwerdegegnerin im Übrigen in der angefochtenen Verfügung auch in Betracht zie
h
t (Urk. 2 S. 2) – zu ermitteln.
Der Beschwerdeführer möchte hierfür vom Lohn für männliche Arbeitskräfte
im Bereich kaufmännischer Mitar
beiter
an Arbeitsplätzen mit Kompetenzniveau 2 im Sektor 3 Dienstleistungen ausgehen (
Urk.
1 S. 12).
Gemäss der
am 2
6.
Oktober 2018
veröffentlichten LSE 2016
(
zur Anwendbarkeit der LSE
2016 vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9C_
414/2017 vom 2
1.
September 2017 E. 4.2 mit weiterem Hinweis)
beträgt d
er entsprechende monat
liche Bruttolohn (
Tabelle TA1
_
t
ir
age
skill_level
inklusive 13.
Monatslohn,
basierend auf einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden)
Fr.
5'312.--. Aufgerechnet auf die durchschnittliche betriebsübliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden pro Woche im Jahr 2018 (Tabelle Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche, herausgegeben vom Bun
desamt für Statistik) und angepasst an die Entwicklung der
Nominallöhne der Männer von 2’239
Punkten im Jahre
2016 auf 2’260
Punkte im Jahr 2018 (
Tabelle T39 Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne, herausgegeben vom Bundesamt für Statistik) ergibt dies ein Bruttoeinkommen von
Fr.
67'076.40 respektive von Fr.
46'953.5
5
in einem 70
%
Pensum.
4.3.2
Was die Frage nach einem Leidensabzug betrifft, ist zwar richtig, dass die Recht
sprechung b
ei Versicherten, die aus gesundheitlichen Gründen nur noch teilzeit
lic
h erwerbstätig sein können,
unter dem Titel «Beschäftigungsgrad» ein Abzug vom Tabellenlohn
anerk
e
nnt
, wenn Teilzeitarbeit nach der im konkreten Fall an
wendbaren Tabelle vergleichsweise weniger gut
entlöhnt
wird als eine Vollzeit
tätigkeit (Urteil 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.2 mit Hinweisen).
Davon zu unterscheiden ist jedoch der Fall des Beschwerdeführers, dem d
ie Arbeit ganz
tags zumutbar ist
mit einer aufgrund des erhöhten Pausenbedarfs bestehenden Leistungseinschränkung von 30
%
(
Urk.
6/69/2-33 S. 30). In dieser Konstell
ation ist grundsätzlich kein Abzug wegen Teilzeitarbeit vorzunehmen
(Urteil des Bun
desgerichts 9C_421/2017 vom 19. September 2017 E. 2.1.1
unter Hinweis auf Ur
teil
9C_58
1/2016 vom 24. Januar 2017 E. 3
;
Urteil des Bundesgerichts 8C_7/2014 vom 1
0.
Juli 2014 E. 9.1
).
Der Beschwerdeführer begründet den verlangten Leidensabzug von 25
%
weiter mit dem Umstand, dass
ein erhöhter Pausenbedarf und ein eingeschränktes Zu
mutbarkeitsprofil besteht (
Urk.
1 S. 11 f.).
Mit Bezug auf den behinderungs- be
ziehungsweise leidensbedingten Abzug ist zu beachten, dass das medizinische Anforderungs- und Belastungsprofil eine zum zeitlich zumutbaren Arbeitspen
sum tretende qualitative oder quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit darstellt, wodurch in erster Linie das Spektrum der erwerblichen Tätigkeiten (wei
ter) eingegrenzt wird, welche unter Berücksichtigung der Fähigkeiten, Ausbildung und Berufserfahrung der versicherten Person
realistischerweise
noch in Frage kommen. Davon zu unterscheiden ist die
Gegenstand des Abzugs vom Tabellen
lohn bildende
Frage, ob mit Bezug auf eine konkret in Betracht fallende Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage verglichen mit einem gesunden Mitbewerber nur bei Inkaufnahme einer Lohneinbusse reale Chancen für eine Anstellung be
stehen (Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E.
3.1.1 mit Hinweisen).
Ist von
einem genügend breiten Spektrum an zumutbaren Verwei
sungstätigkeiten auszugehen, können unter dem Titel leidensbedingter Abzug grundsätzlich nur Umstände berücksichtigt werden, die auch auf einem ausgegli
chenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) als ausserordentlich zu bezeichnen sind (
Ur
teil des Bundesgerichts
8C_297/2018 vom 6. Juli 2018 E. 3.5
).
Betreffend die Ein
schränkung des Arbeitsprofils auf körperlich leichte Tätigkeiten darf angenom
men werden, dass dieser Umstand bei der Attestierung einer 30%igen Einbusse der Leistungsfähigkeit mit Blick auf die von den
Y.___
-Gutachtern erhobenen Be
funde bereits hinreichend berücksichtigt wurde.
Hinzu kommt,
dass selbst Ein
schränkungen des Tätigkeitsspektrums auf eine sitzende Arbeit mit der Möglich
keit zu gelegentlichen Positionswechseln praxisgem
äss zu keinem Leidensabzug führen
(vgl. Urteil des Bu
ndesgerichts 8C_176/2012 vom 3.
September 2012
E. 8
), sodass auch die vom Beschwerdeführer vorgebrachten personen- und arbeits
platzbezogenen Einschränkungen nicht abzugsrelevant sein können. Ausserdem
zeigt der Umstand, dass der Beschwerdeführer zwischenzeitlich eine Anstellung mit einem Pensum von 70
%
gefunden hat (Urk. 8)
,
auf, dass verglichen mit ei
nem gesunden Mitbewerber reale Chancen für eine Anstellung bestehen, zumal auch die Inkaufnahme eine
r Lohneinbusse nicht behauptet wird
.
4.3.3
Nach dem Gesagten resultiert selbst bei einem
Valideneinkommen
von Fr. 75'527.10 im Vergleich zum Invalideneinkommen von Fr. 46'953.5
5
ein ren
tenausschliessender Invaliditätsgrad von 38
%
.
Vor diesem Hintergrund kann of
fenbleiben, ob sich – wie vom Beschwerdeführer vorgebracht – bei der Ermittlung des Invalideneinkommens eine Einschränkung auf den Sektor 3 Dienstleistungen aufdrängt oder ob
es aufgrund der Umstände nicht angezeigt wäre, vom nicht nach Branchen differenzierten standardisierten monatlichen Bruttolohn auszuge
hen, der
sogar
höher liegt.
Bei diesem Ergebnis
kann
ausserdem
auf die
anbe
gehrten
Zeugeneinvernahmen (
Urk.
1 S. 8 f.) verzichtet werden.
5.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die angefochtene Verfügung im Ergebnis nicht zu beanstanden ist. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6.
Die Kosten des Verfahrens sind auf
Fr.
800.-- festzulegen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Christian Haag
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLocher