# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ef1d5338-2c5c-56b7-be43-6f7c66921061
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-11-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 30.11.2006 B 2006/160
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2006-160_2006-11-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2006/160

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 14.02.2020

Entscheiddatum: 30.11.2006

Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 30. November 2006
Lehrerdienstrecht, Art. 63 ff. VSG (sGS 213.1), Art. 23 Abs. 1 VRP (sGS 951.1). 
Rechtmässigkeit der Kündigung eines Dienstverhältnisses einer Lehrperson 
wegen Rückgangs der Anzahl Schüler. Zulässigkeit eines präsidial gefällten 
Rekursentscheids wegen zeitlicher Dringlichkeit (Verwaltungsgericht, B 
2006/160).

Urteil vom 30. November 2006

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Ersatzrichterin lic. iur. D. Gmünder Perrig; 

Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

X.Y.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt B.

gegen

Erziehungsrat des Kantons St. Gallen, Davidstrasse 31, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

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Schulgemeinde A.,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. C.,

betreffend

Auflösung des Dienstverhältnisses

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ X.Y., geboren 1960, wurde 1991 von der Schulgemeinde A. als Kindergärtnerin 

angestellt. Seit dem Schuljahr 2003/04 war sie im Rahmen eines unbefristeten 

Lehrauftrags mit insgesamt 13 Lektionen Unterricht und einer Lektion 

Präsenzverpflichtung im Jobsharing mit der Kindergärtnerin K. im Kindergarten D. tätig.

Am 25. November 2005 orientierte der Schulrat an einer Informationsveranstaltung alle 

Kindergärtnerinnen und Schulleitungspersonen über die Stellenplanung und die 

Organisation der Kindergärten im Hinblick auf die rückläufige Zahl der neu eintretenden 

Kinder. Dabei hielt der Schulrat fest, dass auf Beginn der nächsten zwei Schuljahre je 

eine Kindergartenklasse aufgehoben werde und es zur Auflösung von 

Dienstverhältnissen komme, sofern keine Kindergärtnerinnen kündigen würden.

Am 18. Januar 2006 orientierte der Schulrat X.Y.mündlich über seine Absicht zur 

Auflösung ihres Dienstverhältnisses. Mit Schreiben vom 25. Januar 2006 teilte ihr der 

Schulrat mit, er beabsichtige, ihr Dienstverhältnis auf das Ende des laufenden 

Schuljahres (31. Juli 2006) aufzulösen. Mit Schreiben vom 31. Januar 2006 nahm 

X.Y.Stellung und hielt fest, sie sei nur unter der Voraussetzung einer 

Abgangsentschädigung mit einer einvernehmlichen Lösung einverstanden; eine 

allfällige Kündigung würde sie nicht akzeptieren.

An seiner Sitzung vom 14. Februar 2006 beschloss der Schulrat A., das 

Dienstverhältnis mit X.Y.per Ende Juli 2006 aufzulösen.

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B./ Gegen die Verfügung des Schulrates erhob X.Y.durch ihren Rechtsvertreter Rekurs, 

der mit Präsidialentscheid des Erziehungsrats vom 8. August 2006 abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingaben ihres Rechtsvertreters vom 30. August und 18. September 2006 

erhob X.Y.Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Entscheid des 

Erziehungsrates vom 8. August 2006 sei aufzuheben, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird im wesentlichen vorgebracht, über den 

Rekurs sei zu Unrecht präsidial entschieden worden. Sodann sei der Grundsatz des 

rechtlichen Gehörs verletzt worden. Ausserdem sei die Verfügung des Schulrats in 

höchstem Masse willkürlich und rechtswidrig. Die Auflösung des Dienstverhältnisses 

sei sachlich unhaltbar. Auf die einzelnen Vorbringen der Beschwerdeführerin wird, 

soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 28. September 2006 die 

Abweisung der Beschwerde.

Die Beschwerdegegnerin schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 12. Oktober 2006 

ebenfalls auf Abweisung der Beschwerde, unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 2 

lit. a Ziff. 4 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt 

VRP). Die Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 

Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 30. 

August und 18. September 2006 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2./ Art. 23 Abs. 1 VRP bestimmt, dass in Fällen, die keinen Aufschub gestatten und in 

denen die Gesamtbehörde nicht rechtzeitig einberufen werden kann, an deren Stelle 

der Vorsitzende verfügt. Dieser hat an der nächsten Sitzung der Gesamtbehörde 

darüber zu berichten (Art. 23 Abs. 2 VRP).

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a) Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Voraussetzungen für einen 

Präsidialentscheid, die Unmöglichkeit des Aufschubs und die Unmöglichkeit der 

rechtzeitigen Einberufung der Gesamtbehörde, hätten gefehlt. Es sei nicht 

nachvollziehbar, weshalb der Erziehungsrat Ende Juni oder Anfangs Juli 2006 keine 

Sitzung abgehalten habe. Zudem habe es sich um einen Präzedenzfall gehandelt.

In der Beschwerdevernehmlassung wendet die Vorinstanz ein, die letzte Sitzung des 

Erziehungsrats vor den Sommerferien habe am 21. Juni 2006 stattgefunden und die 

nächste ordentliche Sitzung sei auf den 30./31. August 2006 terminiert gewesen. Die 

Einberufung einer ausserordentlichen Sitzung während der Sommerferien sei aufgrund 

der Ortsabwesenheit einer Mehrheit der Mitglieder des Erziehungsrats nicht möglich 

gewesen. Der Präsident des Erziehungsrats habe sich veranlasst gesehen, die Sache 

präsidial zu entscheiden, um mit Blick auf den Unterrichtsbeginn nach den 

Sommerferien klare Verhältnisse zu schaffen.

b) Fest steht, dass der Schriftenwechsel im Rekursverfahren am 27. Juli 2006 mit der 

Zustellung der Vernehmlassung der Beschwerdeführerin an die Beschwerdegegnerin 

abgeschlossen wurde. Die Ausführungen in der Beschwerde, der Schriftenwechsel sei 

Ende Juni 2006 beendet worden, sind daher unzutreffend. Selbst wenn der 

Erziehungsrat Ende Juni oder Anfang Juli eine ordentliche Sitzung abgehalten hätte, 

hätte der Rekurs an dieser nicht behandelt werden können. An der Sache vorbei geht 

daher auch der Einwand der Beschwerdeführerin, eine rechtzeitige Einberufung der 

Gesamtbehörde wäre noch möglich gewesen, wenn vorausschauend eine Sitzung kurz 

vor dem 15. Juli 2006 geplant worden wäre. Der Rekurs hätte somit frühestens an der 

ordentlichen Sitzung vom 30./31. August 2006 behandelt werden können. Zu diesem 

Zeitpunkt hätte das neue Schuljahr bereits begonnen und wäre die ordentliche 

Kündigungsfrist abgelaufen gewesen. Unter diesen Umständen ist das 

Tatbestandsmerkmal der Dringlichkeit erfüllt. Ein Aufschub des Entscheids bis zum 

30./31. August 2006 wäre nicht gerechtfertigt gewesen, da zu Beginn des neuen 

Schuljahres sowohl in schulorganisatorischer als auch in personeller Hinsicht über die 

Anstellungsverhältnisse Klarheit herrschen musste. Ein Präsidialentscheid gemäss Art. 

23 Abs. 1 VRP ist nicht nur dann zulässig, wenn Gefahr in Verzug ist. Im übrigen gelten 

die Gerichtsferien für die verwaltungsinternen Rechtsmittelinstanzen nicht (Art. 30 

VRP). Da während der Sommerferien eine Mehrheit der Mitglieder des Erziehungsrats 

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ortsabwesend war, war die Einberufung einer ausserordentlichen Sitzung während der 

Sommerferien nicht möglich. Zweckmässig wäre allerdings gewesen, das 

Rekursverfahren beschleunigt durchzuführen und Fristerstreckungsgesuche der 

Verfahrensbeteiligten nur restriktiv zu bewilligen. Unbegründet ist schliesslich auch der 

Einwand der Beschwerdeführerin, der Entscheid bilde ein eigentliches Präjudiz zum 

Lehrerdienstrecht, da die Kündigung nicht wegen mangelhaften Unterrichts, sondern 

wegen Rückgangs der Schülerzahlen ausgesprochen worden sei. Das 

Verwaltungsgericht hatte bereits letztes Jahr in einem Urteil die Auflösung von 

Dienstverhältnissen im Zusammenhang mit der Reduktion staatlicher Aufgaben zu 

behandeln (vgl. GVP 2005 Nr. 5). Von einer geradezu präjudiziellen Bedeutung der 

vorliegenden Streitsache kann daher nicht gesprochen werden.

c) Nach dem Gesagten war es zulässig, dass der Rekurs im Rahmen eines präsidialen 

Entscheids gestützt auf Art. 23 Abs. 1 VRP behandelt wurde. Die Beschwerde erweist 

sich in diesem Punkt als unbegründet.

3./ Weiter macht die Beschwerdeführerin eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 

geltend. Sie rügt, der Entscheid zur Auflösung des Dienstverhältnisses sei bereits an 

der Schulratssitzung vom 24. Januar 2006 vorweggenommen worden. Die Gewährung 

des rechtlichen Gehörs sei in Tat und Wahrheit nach dem bereits gefällten Entscheid 

nachgeschoben worden und sei eine Alibiübung gewesen.

a) Die Vorinstanz hielt fest, der Schulrat habe an der Sitzung vom 24. Januar 2006 nicht 

die Auflösung des Dienstverhältnisses beschlossen. Vielmehr habe er der 

Beschwerdeführerin seine Absicht mitgeteilt, das Dienstverhältnis aufzulösen, wobei ihr 

die Möglichkeit zur Stellungnahme im Sinne der Gewährung des rechtlichen Gehörs 

eingeräumt worden sei.

b) In der Ueberschrift der schulrätlichen Mitteilung vom 25. Januar 2006 an die 

Beschwerdeführerin war ausdrücklich die Absicht zur Auflösung des 

Dienstverhältnisses vermerkt. Im Protokoll der Sitzung vom 24. Januar 2006 ist 

festgehalten, dass der Beschwerdeführerin die Absicht zur Auflösung des 

Dienstverhältnisses schriftlich mitzuteilen und ihr das rechtliche Gehör zu gewähren sei. 

Nach Vorliegen der Stellungnahme sei von seiten des Schulrates die Auflösung des 

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Dienstverhältnisses zu verfügen. Dies berechtigt nicht zur Annahme, dass der definitive 

Kündigungsentscheid bereits an der Sitzung vom 24. Januar 2006 gefällt wurde. Die 

Beschwerdeführerin hatte einen Anspruch darauf, die Ziele und Beweggründe des 

Schulrats zu kennen und sich dazu zu äussern. Daher war es zulässig und geboten, ihr 

offen mitzuteilen, dass die Absicht bestand, ihr Dienstverhältnis aufzulösen. Als 

definitiver Beschluss wurde darauf hingewiesen, dass am Kindergarten D. auf das Ende 

des laufenden Schuljahres eine Kindergartenstelle aufgelöst werde. Der Schulrat hat 

seine Motive der Beschwerdeführerin offen mitgeteilt. Er hat in der 

Kündigungsverfügung seinen Entscheid ausführlich begründet und ist insbesondere 

auch auf die von der Beschwerdeführerin in der Stellungnahme vom 31. Januar 2006 

vorgebrachten Aeusserungen eingegangen. Aus der Formulierung im Protokoll vom 24. 

Januar 2006 ergibt sich somit nicht, dass der definitive Entscheid bereits an jener 

Sitzung getroffen wurde. Das Protokoll bringt vielmehr zum Ausdruck, dass nach 

Eingang der Stellungnahme über die Auflösung des Dienstverhältnisses zu befinden 

war. Von einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör kann daher nicht 

gesprochen werden. Die Beschwerde erweist sich daher auch in diesem Punkt als 

unbegründet.

4./ Das st. gallische Personalrecht und insbesondere auch das Lehrerdienstrecht 

enthalten keine Regelungen über die allgemeinen materiellen Anforderungen an eine 

Kündigung. Art. 72 und 73 des Volksschulgesetzes (sGS 213.1) regeln lediglich die 

Auflösung des Dienstverhältnisses aus wichtigen und aus gesundheitlichen Gründen. 

Allgemein gilt der Grundsatz, dass im öffentlichen Dienst eine Kündigung nur aus 

triftigem Grund ausgesprochen werden darf. Dieser muss nicht in der Person der 

Angestellten liegen. Als triftige bzw. sachliche Gründe für die Auflösung des 

öffentlichen Angestelltenverhältnisses gelten unter anderem auch betriebliche oder 

wirtschaftliche Gründe oder der Wegfall bzw. die Reduktion öffentlicher Aufgaben (vgl. 

GVP 2005 Nr. 5 mit Hinweis). Die Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin haben die 

massgebenden Rechtsgrundlagen und Rechtsgrundsätze ausführlich und zutreffend 

dargelegt. Die Beschwerdeführerin stellt denn auch nicht in Frage, dass die Reduktion 

der Kindergartenstellen aufgrund der sinkenden Kinderzahlen in der Gemeinde sachlich 

abgestützt ist. Sie rügt aber die Begründung der Auflösung ihres Dienstverhältnisses 

als sachlich unhaltbar.

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a) Die Beschwerdeführerin beanstandet, es sei nicht nachvollziehbar, weshalb die 

Schulgemeinde nicht sämtliche Kindergärtnerinnen der Schulgemeinde in ihre 

Ueberlegungen bezüglich der Auflösung des Dienstverhältnisses einbezogen habe. Sie 

habe es zudem unterlassen, einen sachlichen und nichtdiskriminierenden 

Kriterienkatalog aufzustellen, in dem sämtliche Kindergärtnerinnen einander 

gegenübergestellt worden seien. Die vorliegend ausgearbeiteten Kriterien seien in 

höchstem Mass diskriminierend.

Gegen die Auflösung eines Dienstverhältnisses aus betrieblichen Gründen oder zufolge 

Rückgangs staatlicher Aufgaben bzw. Stellenaufhebung lässt sich nicht einwenden, es 

hätte ebenso gut einem anderen Mitarbeiter oder einer anderen Mitarbeiterin gekündigt 

werden können (vgl. VerwGE B 2006/82 vom 14. September 2006 i.S. E.M., publiziert 

in: www.gerichte.sg.ch). Ausschlaggebend ist einzig, dass die Reduktion der 

Kinderzahlen und der damit verbundene Rückgang an benötigten Pensen einen 

triftigen bzw. sachlichen Grund für die Auflösung eines Dienstverhältnisses darstellt. 

Der Schulrat erachtete es als zweckmässig, aufgrund der aktuellen Klassenlisten und 

der zu erwartenden Kinderzahlen auf Beginn des Schuljahres 2006/07 den 

Personalbestand im Kindergarten S. beizubehalten und eine Stelle im Kindergarten D. 

aufzuheben. Ausschlaggebend war für den Schulrat die Zuteilung der Kinder aufgrund 

ihres Wohnorts und die Absicht, die personellen Verhältnisse im Kindergarten S. 

beizubehalten. Dies waren sachliche Gründe, um im Kindergarten D. eine Stelle 

aufzuheben. Der Schulrat war nicht gehalten, die Kinder nach anderen Kriterien 

zuzuteilen, damit am Kindergarten S. anstatt am Kindergarten D. eine Stelle 

aufgehoben werden konnte. Auch war es nicht zwingend, einen Wechsel der 

Beschwerdeführerin in den Kindergarten S. in Betracht zu ziehen oder die 

Kindergärtnerinnen beider Kindergärten in die Ueberlegungen betr. Stellenreduktion 

einzubeziehen. Die entsprechenden Einwendungen in der Beschwerde laufen nämlich 

auf das Argument hinaus, dass anstelle der Beschwerdeführerin einer anderen 

Kindergärtnerin hätte gekündigt werden müssen. Dieser Einwand erweist sich wie oben 

dargelegt als unbegründet. Hinzu kommt, dass der Schulrat durchaus weitere 

Kindergärten bzw. die Lehrpersonen weiterer Kindergärten in seine Ueberlegungen 

einbezogen hat, indem er entschied, im Kindergarten K. ab Schuljahr 2006/07 die 

Klassenorganisation den sinkenden Kinderzahlen anzupassen.

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b) Fest steht, dass die Unterrichtsführung der Beschwerdeführerin nicht beanstandet 

wurde. Die Beschwerdegegnerin durfte aber den Umstand in ihre Ueberlegungen 

einbeziehen, dass die Kindergärtnerinnen im Kindergarten S. mit den dort bestehenden 

speziellen Gegebenheiten besonders vertraut und an einem Projekt im Bereich der 

Integration fremdsprachiger Kinder beteiligt sind. Dies bedeutet nicht, dass die 

Beschwerdeführerin nicht oder nur ungenügend befähigt wäre, auch dort zu 

unterrichten. Es war der Beschwerdegegnerin aber nicht verwehrt, bei gleichermassen 

qualifizierten Lehrpersonen am einen Kindergarten an der bestehenden personellen 

Zusammensetzung festzuhalten und am anderen Kindergarten eine Stelle aufzuheben. 

Weitere Abklärungen über die genauen Details des erwähnten Projekts sind deshalb 

nicht notwendig.

c) Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, die Beschwerdegegnerin habe bei der 

Personalplanung einen gravierenden Fehler begangen, als sie auf das Schuljahr 

2005/06 das befristete Anstellungsverhältnis mit Z. in eine unbefristete Anstellung 

umgewandelt habe. Aufgrund der Geburtenstatistik und der vorausschauenden 

Planung bezüglich Kindergartengrösse habe der Schulrat bereits im Sommer 2005 

gewusst, dass er im nächsten Schuljahr eine Stelle abbauen müsse. Ansonsten wäre 

das Dienstverhältnis mit Z. nicht während dreier Jahre befristet gewesen. Es sei nicht 

nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdegegnerin zu jenem Zeitpunkt eine befristete 

und damit problemlos aufzuhebende Stelle in ein unbefristetes Dienstverhältnis 

umgewandelt habe.

Aufgrund des Protokolls vom 13. Dezember 2005 wurde das befristete Dienstverhältnis 

mit Z. auf Beginn des Schuljahres 2006/07 in eine unbefristete Anstellung 

umgewandelt. Dieser Entscheid stand im Zusammenhang mit der Absicht des 

Schulrates, die personelle Konstellation am Kindergarten S. beizubehalten. Diese 

Absicht war wie erwähnt sachlich begründet, weshalb die Umwandlung des befristeten 

Lehrauftrags von Z. in eine feste Anstellung die Kündigung der Beschwerdeführerin 

nicht als rechtswidrig erscheinen lässt. Von einer fehlerhaften Personalplanung kann 

daher nicht gesprochen werden. Zudem liegen auch keine Anhaltspunkte vor, wonach 

der Grund für die Festanstellung von Z. darin liegt, dass sie wesentlich jünger ist als die 

Beschwerdeführerin.

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d) Die Beschwerdeführerin wendet weiter ein, die Beschwerdegegnerin habe an ihrer 

Sitzung vom 24. Januar 2006 die Reduktion der Jobsharings im Kindergarten als 

strategisches Ziel genannt. Dies bedeutet aber nicht, dass die Kündigung der 

Beschwerdeführerin deshalb erfolgte, weil sie im Jobsharing tätig war. Aus der 

Uebersicht über die Schülerzahlen an den Kindergärten im Schuljahr 2005/06 geht 

hervor, dass von sieben Klassen deren fünf im Jobsharing unterrichtet wurden. Bei 

dieser Sachlage ist es nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin bei einer 

Stellenreduktion auch der Absicht Rechnung trägt, die Zahl der Jobsharing-

Anstellungen zu verringern. Aufgrund der Vielzahl von Jobsharings war es naheliegend, 

dass bei einer Stellenreduktion ein solches Anstellungsverhältnis betroffen wurde. 

Hinzu kommt, dass die Pensen unter Umständen zweckmässiger und den konkreten 

Umständen besser entsprechend reduziert werden können, wenn eine 

Teilzeitanstellung aufgehoben wird.

e) Unbegründet ist sodann der Hinweis der Beschwerdeführerin auf die Ueberlegungen 

des Verbands der st. gallischen Volksschulträger und des KLV vom Mai 2006 zum 

Stellenabbau an der Volksschule. Diese Ueberlegungen waren für die Vorinstanz und 

die Beschwerdegegnerin nicht verbindlich. Es fragt sich überdies, ob es zulässig wäre, 

wie in den Ueberlegungen festgehalten ist, generell jüngere Lehrkräfte gegenüber 

älteren zu benachteiligen. Die Beschwerdegegnerin war jedenfalls nicht verpflichtet, 

beim Entscheid über die Reduktion des Personals bestimmte Personalkategorien zu 

privilegieren. Im Streitfall liegen denn auch keine Anhaltspunkte vor, dass die 

Beschwerdeführerin aufgrund ihres Alters oder ihres Wohnsitzes bzw. ihrer 

Staatsangehörigkeit diskriminiert wurde. Die Beschwerdegegnerin hat zwar in ihrer 

Verfügung festgehalten, dass die Beschwerdeführerin seit ihrer Anstellung nie in der 

Gemeinde, sondern in .. gewohnt habe und daher in der Schulgemeinde weniger 

integriert und mit den Besonderheiten nicht in gleichem Masse vertraut sei. Dies 

bedeutet aber nicht, dass der ausländische Wohnsitz als Grund für die Kündigung zu 

betrachten ist. Die Erwägungen der Beschwerdegegnerin beziehen sich im 

wesentlichen darauf, dass bei der Beschwerdeführerin keine Gründe bestanden, 

welche die grosse Erfahrung des Personals im Kindergarten S. aufwiegen bzw. 

überwiegen würden und eine Kündigung jenes Teams gegenüber einer Kündigung der 

Beschwerdeführerin vorzuziehen wäre. Der Wohnsitz der Beschwerdeführerin war aber 

beim Entscheid über die Kündigung nicht ausschlaggebend. Von einer Verletzung des 

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Rechtsgleichheitsgebots und des Willkürverbots sowie der Niederlassungsfreiheit nach 

Art. 8, 9 und 24 der Schweizerischen Bundesverfassung (SR 101) und der bilateralen 

Verträge der Schweiz mit der EU kann unter diesen Umständen nicht gesprochen 

werden.

f) Die Beschwerdeführerin rügt weiter als nicht nachvollziehbar, dass die Vorinstanz 

Ausführungen zu ihrer kürzlich erfolgten Heirat und zu ihren Zusatzausbildungen in 

Atemtherapie und Lymphdrainage gemacht habe.

Die Beschwerdeführerin hatte im Rekurs geltend gemacht, sie sei ledig und auf ein 

Erwerbseinkommen zwingend angewiesen, weshalb die Auflösung des 

Dienstverhältnisses für sie eine überaus grosse Härte darstelle. Aufgrund dieser 

Argumentation durfte die Vorinstanz ohne weiteres darauf hinweisen, dass die 

Beschwerdeführerin zwischenzeitlich geheiratet hat und ihr Ehemann zivilrechtlich zur 

Unterstützung verpflichtet ist. Zudem hatte die Beschwerdeführerin während ihrer 

Tätigkeit für die Beschwerdegegnerin mehrmals Pensenreduktionen bzw. ein 

Urlaubsgesuch mit ihren Zusatzausbildungen begründet, obwohl sie dabei mitunter das 

für eine Klassenlehrkraft notwendige Pensum nicht erreichen konnte. Auch im Gesuch 

um Bewilligung des Jobsharings führte sie an, sie arbeite schon seit einiger Zeit 

nebenbei als Atemtherapeutin. Unter diesen Umständen ist nicht ersichtlich, weshalb 

die Beschwerdegegnerin bzw. die Vorinstanz im Rahmen der Auflösung des 

Dienstverhältnisses nicht auf die Nebentätigkeit und die Heirat hätten hinweisen dürfen.

g) Zusammenfassend ergibt sich, dass der Schulrat A. aufgrund der personellen und 

organisatorischen Gegebenheiten ohne Rechtsverletzung das Anstellungsverhältnis mit 

der Beschwerdeführerin auflösen durfte. Der Umstand, dass auch andere personelle 

Lösungen möglich gewesen wären und andere Kriterien in die Ueberlegungen des 

Schulrates hätten einbezogen werden können, lässt die Kündigung nicht als 

rechtswidrig erscheinen. Der Erziehungsrat hat daher die Rechtmässigkeit der 

Kündigung zutreffend bejaht. Folglich ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen.

5./ Gemäss Art. 97bis Abs. 1 lit. b VRP werden im Beschwerdeverfahren betreffend das 

öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis in sachgemässer Anwendung von Art. 343 Abs. 3 

OR keine amtlichen Kosten erhoben. Nach der ständigen Praxis ist die Streitwertgrenze 

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von Art. 343 Abs. 2 OR sachgemäss anwendbar (VerwGE B 2005/104 vom 25. Oktober 

2005 i.S. J.B., publiziert in: www.gerichte.sg.ch). Bei der Bemessung des Streitwerts 

wird nach der Praxis auf Art. 73 Abs. 2 lit. a des Zivilprozessgesetzes (sGS 961.2) 

abgestellt, wonach der Streitwert wiederkehrender Leistungen bei ungewisser oder 

unbeschränkter Dauer das Zwanzigfache der einjährigen Leistung beträgt (R. Hirt, Die 

Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. 

Gallen 2004, S. 123 f. mit Hinweisen), weshalb im vorliegenden Fall aufgrund des 

Pensums der Beschwerdeführerin die Streitwertgrenze überschritten und das Verfahren 

kostenpflichtig ist. Entsprechend dem Verfahrensausgang sind die amtlichen Kosten 

der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von 

Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Der geleistete 

Kostenvorschuss im Betrag von Fr. 2'000.-- ist zu verrechnen.

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen. Die Beschwerdeführerin ist 

unterlegen (Art. 98bis VRP), und die Beschwerdegegnerin hat als verfügendes 

Gemeinwesen keinen Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (Hirt, a.a.O., S. 

176).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt die 

Beschwerdeführerin unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Versand dieses Entscheides an:

die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt B.)–

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am:

die Vorinstanz–

die Beschwerdegegnerin (durch Rechtsanwalt C.)–

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