# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1e510a9d-47da-571b-a5ee-c444ba819ad3
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Baurekursgericht 13.08.2019 BRGE II Nr. 0124/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Baurekurs/ZH_BRK_001_BRGE-II-Nr--0124-201_2019-08-13.pdf

## Full Text

Baurekursgericht 
des Kantons Zürich 

2. Abteilung 

 

 

 

 

 
 
G.-Nr. R2.2019.00029 
BRGE II Nr. 0124/2019 

 
 
  Entscheid vom 13. August 2019 
 
 

 

Mitwirkende Abteilungspräsident Peter Rütimann, Baurichter Adrian Bergmann, Ersatz-
richterin Marlen Patt, Gerichtsschreiber Alain Thiébaud     

 
 
 

in Sachen Rekurrentin 

Stiftung L., […] 

vertreten durch […]  

 

gegen Rekursgegnerschaft 

1. Gemeinderat X, [… 
2. Baudirektion Kanton Zürich, Walchetor, Walcheplatz 2, Postfach, 

8090 Zürich  

 

 
betreffend Gemeinderatsbeschluss vom 16. Januar 2019 und Verfügung Baudirektion 

Kanton Zürich BVV 18-1720 vom 31. August 2018; Projektfestsetzung bzw. 
strassenrechtliche, forstrechtliche, landschafts- und gewässerschutzrechtli-
che Bewilligung sowie Bewilligung im Bereich eines regionalen Wanderwe-
ges für Fussgängerbrücke über Tobel, […]  
_______________________________________________________ 

 

 

R2.2019.00029 Seite 2 

hat sich ergeben: 

A. 

Mit Beschluss vom 16. Januar 2019 setzte der Gemeinderat X das Stras-

senprojekt für eine Fussgängerbrücke über das X-Tobel (Verbindung Ort-

steile I. und A.) gemäss den zugehörigen Unterlagen und Plänen fest und 

wies die von der Stiftung L. gegen das Projekt erhobene Einsprache ab, 

soweit darauf eingetreten wurde (Dispositiv-Ziffern 2 und 3). Mit dem Ent-

scheid wurde die Gesamtverfügung der Baudirektion Kanton Zürich 

BVV 18-1720 vom 31. August 2018 betreffend die nachteilige Nutzung von 

Wald, die landschaftsschutz- und gewässerschutzrechtliche Bewilligung für 

das Projekt sowie die Bewilligung für dessen Lage im Bereich eines regio-

nalen Wanderwegs eröffnet. 

B. 

Gegen diese Entscheide gelangte die Stiftung L. mit Rekurseingabe vom 

25. Februar 2019 an das Baurekursgericht des Kantons Zürich und bean-

tragte im Einzelnen das Folgende: 

" 1. Es seien der Entscheid des Gemeinderats X vom 16. Januar 2019 be-
treffend die Festsetzung des Projekts "Fussgängerbrücke über das 
Tobel" und die Gesamtverfügung der Baudirektion des Kantons Zürich 
vom 31. August 2018 (Referenz-Nr. BVV 18-1720) betreffend "Neu-
bau Fussgänger-Hängebrücke" aufzuheben. 

 2. Es seien die Projektfestsetzung und die erteilten Bewilligungen zu 
verweigern. 

 3. Eventualiter sei das Projekt zur Ergänzung und Neubeurteilung an die 
Vorinstanzen zurückzuweisen. 

 4. Es seien die Teilrevision des kommunalen Richtplans Verkehr gemäss 
Beschluss der Gemeindeversammlung X vom 18. Juni 2018 und die 
dazugehörige Genehmigungsverfügung der Baudirektion des Kantons 
Zürich vom 13. August 2018 aufzuheben. 

 5. [prozessualer Antrag: Einholung eines Gutachtens der kantonalen Na-
tur- und Heimatschutzkommission (NHK)] 

 6. [prozessualer Antrag: Durchführung eines Augenscheins] 

 7. [prozessualer Antrag: aufschiebende Wirkung] 

 8. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zuzüglich MWST von 7,7%) 
zu Lasten der Gemeinde X und des Kantons Zürich." 

 

 

R2.2019.00029 Seite 3 

C. 

Mit Präsidialverfügung vom 1. März 2019 wurde vom Rekurseingang Vor-

merk genommen und das Vernehmlassungsverfahren eröffnet. 

D. 

Die Baudirektion beantragte mit Rekursantwort vom 2. April 2019 die Ab-

weisung des Rekurses. Der Gemeinderat X schloss mit Vernehmlassung 

vom 4. April 2019 auf Abweisung des Rekurses, soweit darauf einzutreten 

sei; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Rekurrentin. 

E. 

Die Rekurrentin replizierte mit Eingabe vom 6. Mai 2019 unter vollumfängli-

chem Festhalten an den wiedergegebenen Anträgen. Die Baudirektion hielt 

mit Duplik vom 24. Mai 2019 ebenfalls am gestellten Antrag fest. Der Ge-

meinderat X duplizierte per 3. Juni 2019 mit ebenfalls unveränderten Anträ-

gen. 

F. 

Am 25. Juni 2019 führte die 2. Abteilung des Baurekursgerichts auf Lokal 

einen Abteilungsaugenschein durch. 

G. 

Der Gemeinderat X äusserte sich mit Eingabe vom 18. Juli 2019 ergänzend 

zu den von den Rekurrentin anlässlich des Augenscheins eingereichten 

Beilagen. Die Rekurrentin nahm zu dieser Eingabe sowie zum Protokoll 

und zum Ablauf des Augenscheins mit Eingabe vom 2. August 2019 Stel-

lung. 

 

 

 

R2.2019.00029 Seite 4 

Es kommt in Betracht: 

1.1. 

Das X-Tobel zwischen I. und A. ist im Inventar der überkommunal bedeu-

tenden Natur- und Landschaftsschutzobjekte des Kantons Zürich 1980 (In-

ventar 1980) verzeichnet. Die Rekurrentin hat Sitz in Bern und strebt ge-

mäss Art. 2 Abs. 1 ihrer Statuten die Erhaltung, Pflege und Aufwertung der 

schützenswerten Landschaft an. Sie verfolgt das Ziel, die natürlichen und 

kulturellen Werte der Landschaft zu sichern, zu fördern und wo nötig wie-

derherzustellen. Gemäss Art. 12 Abs. 1 lit. b des Natur- und Heimatschutz-

gesetzes (NHG) steht Organisationen, die sich dem Naturschutz, dem 

Heimatschutz, der Denkmalpflege oder verwandten Zielen widmen, sofern 

die Organisation gesamtschweizerisch tätig ist und dabei rein ideelle Zwe-

cke verfolgt, gegen Verfügungen der kantonalen Behörden oder der Bun-

desbehörden das Beschwerderecht zu. Gemäss Art. 12 Abs. 3 NHG be-

zeichnet der Bundesrat die zur Beschwerde berechtigten Organisationen. 

Gemäss Anhang der diesbezüglich vom Bundesrat erlassenen Verordnung 

über die Bezeichnung der im Bereich des Umweltschutzes sowie des Na-

tur- und Heimatschutzes beschwerdeberechtigten Organisationen (VBO) ist 

die Rekurrentin als im Bereich der Anwendung des NHG beschwerdebe-

rechtigt bezeichnet. Die Legitimation der Rekurrentin ist deshalb zu beja-

hen. Da auch die weiteren Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf den 

Rekurs – unter Vorbehalt der nachfolgenden Ausführungen im Einzelnen – 

einzutreten. 

1.2. 

Die Rekurrentin stellt gemäss Ziffer 4 des Rechtsbegehrens den Antrag, die 

Teilrevision des kommunalen Richtplans Verkehr gemäss Beschluss der 

Gemeindeversammlung X vom 18. Juni 2018 und die dazugehörige Ge-

nehmigungsverfügung der Baudirektion des Kantons Zürich vom 13. Au-

gust 2018 seien aufzuheben. 

Private – unter anderem Grundeigentümer – können die Richtpläne nicht 

direkt mit Rechtsmitteln anfechten. Die Anfechtung bleibt allein Behörden 

vorbehalten, welche von übergeordneten oder nebengeordneten Richtplan-

festsetzungen in ihrer Planungsfreiheit eingeschränkt werden. Die fehlende 

Recht- und Zweckmässigkeit von Richtplänen kann von Privaten jedoch im 

 

 

R2.2019.00029 Seite 5 

Rechtsmittelverfahren gegen die Nutzungsplanung geltend gemacht wer-

den (Christoph Fritzsche/Peter Bösch/Thomas Wipf/Daniel Kunz, Zürcher 

Planungs- und Baurecht, 6. Aufl., Wädenswil 2019, Bd. 1, S. 139, mit Hin-

weisen). Dieser Grundsatz hat auch für die ideelle Verbandsbeschwerde 

nach Art. 12 NHG Geltung. Eine formelle Aufhebung der Teilrevision des 

kommunalen Richtplans Verkehr gemäss Beschluss der Gemeindever-

sammlung X vom 18. Juni 2018 und der dazugehörigen Genehmigungsver-

fügung der Baudirektion des Kantons Zürich vom 13. August 2018 fällt da-

mit von vornherein ausser Betracht. Die Rekurrentin hat – wie sie selber 

einräumt – weder am richtplanerischen Verfahren teilgenommen noch ge-

gen die Entscheide vom 18. Juni 2018 und vom 13. August 2018 Rechts-

mittel erhoben. Auf den Antrag gemäss Ziffer 4 des Rechtsbegehrens ist 

nicht einzutreten. 

Das Gesagte ändert nichts am Umstand, dass die Festlegungen des kom-

munalen Richtplans Verkehr im vorliegenden nutzungsplanerischen Verfah-

ren akzessorisch überprüft werden können. 

2.1. 

Zur Frage, ob der geplante Eingriff in Form der Erstellung einer Fussgän-

gerbrücke über das X-Tobel mit den Schutzzielen des Inventarobjekts ver-

einbar ist, hat die Rekurrentin die Einholung eines Gutachtens der NHK be-

antragt. 

2.2. 

Gemäss § 216 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) bestellt der Regie-

rungsrat eine oder mehrere Kommissionen von Sachverständigen, die das 

Gemeinwesen in Fragen des Natur- und Heimatschutzes unentgeltlich be-

raten (Abs. 1). Der Regierungsrat überträgt ihnen wichtige Fragen von 

überkommunaler Bedeutung zur Begutachtung; es können ihnen auch wei-

tere begutachtende Aufgaben zugewiesen werden (Abs. 2). Zu den Fragen 

von überkommunaler Bedeutung, zu denen sich die Kommissionen äus-

sern, gehören gemäss § 3 der Verordnung über die Sachverständigen-

kommissionen gemäss § 216 PBG (VSVK) die Inventare des Kantons 

(lit. a), Fragen zur Schutzwürdigkeit überkommunaler Schutzobjekte (lit. b), 

Fragen zur Schutzwürdigkeit neu entdeckter oder nicht erforschter 

Schutzobjekte von hoher archäologischer Bedeutung (lit. c) sowie Fragen 

 

 

R2.2019.00029 Seite 6 

zu Projekten des Kantons und der Gemeinden für grössere Bauten und An-

lagen im Bereich von Schutzobjekten von überkommunaler Bedeutung 

(lit. d). 

Gemäss Art. 3 des vormaligen Reglements für die Sachverständigenkom-

missionen (SAR) behandelte die NHK Fragen der Schutzwürdigkeit über-

kommunaler Schutzobjekte, Vorhaben zur Veränderung von überkommu-

nalen Inventarobjekten sowie Projekte des Kantons für grössere Bauten 

und Anlagen im Hinblick auf deren Auswirkungen auf Schutzobjekte. Die 

während der Geltungsdauer dieser Verordnungsbestimmung entwickelte 

Rechtsprechung mass dem Wortlaut des bis am 28. Februar 2005 in Kraft 

stehenden § 216 Abs. 2 Satz 1 aPBG, wonach der Regierungsrat den 

Kommissionen "alle Fragen von überkommunaler Bedeutung" zur Begut-

achtung übertrage, die Bedeutung bei, dass über das Schicksal überkom-

munaler Schutzobjekte nur gestützt auf die Beurteilung einer qualifizierten, 

von einer verwaltungsunabhängigen und sachverständigen Fachkommissi-

on erhobenen Entscheidungsgrundlage entschieden werden dürfe 

(VB.2001.00054 in BEZ 2002 Nr. 19 [= RB 2002 Nr. 78], E. 4c; BRKE II 

Nrn. 322-324/2004 vom 14. Dezember 2004, E. 4 und 5). 

Der Wortlaut der Bestimmung von § 216 PBG wurde 2005 im Rahmen der 

Vorlage Nr. 4104 (Sanierungsprogramm 04) geändert. Gemäss Antrag des 

Regierungsrates an den Kantonsrat vom 17. September 2003 war zunächst 

eine gänzliche Aufhebung von § 216 PBG vorgesehen (ABl 2003, 

S. 1643 ff. [1649]). Nach Prüfung dieser Sparmassnahme durch die Kom-

mission für Planung und Bau lehnte diese die Abschaffung der Sachver-

ständigenkommissionen grossmehrheitlich ab. Angesichts des gefassten 

Sparziels wurde § 216 PBG auf Vorschlag der Kommission für Planung und 

Bau dergestalt geändert, dass die Arbeit der Kommissionen nicht mehr in 

jedem Falle unentgeltlich ist, dass die Sekretariatsarbeit nicht mehr durch 

einen vollamtlich angestellten Juristen bestellt wird und dass von Ämtern 

bestellte Gutachten intern im Rahmen der gegebenen Globalbudgets ver-

rechnet werden. Der Antrag der Kommission für Planung und Bau umfasste 

denjenigen Wortlaut von § 216 PBG, welcher schliesslich Eingang in das 

Gesetz fand (vgl. den Antrag der Finanzkommission an den Kantonsrat 

vom 15. Januar 2004 betreffend die Vorlage Nr. 4104 [Sanierungspro-

gramm 04], S. 32). 

 

 

R2.2019.00029 Seite 7 

Aufgrund der Entstehungsgeschichte kann aufgrund des geltenden § 216 

PBG nicht gefolgert werden, dass eine grundsätzliche Abkehr von der zi-

tierten Rechtsprechung vollzogen werden soll. Nach wie vor ist über das 

Schicksal überkommunaler Schutzobjekte im Grundsatz gestützt auf die 

Beurteilung einer qualifizierten, von einer verwaltungsunabhängigen und 

sachverständigen Fachkommission erhobenen Entscheidgrundlage zu be-

finden. Verschoben hat sich aufgrund des Charakters des Sanierungspro-

gramms 04, welches eine Entlastung der Sachverständigenkommissionen 

bezweckte, freilich der Umfang der Gutachtenspflicht. Ein Gutachten einer 

Sachverständigenkommission ist nicht mehr bei jedem Eingriff in ein über-

kommunal bedeutsames Schutzobjekt, sondern einzig bei einem Eingriff 

mit einer gewissen Tragweite einzuholen ("wichtige Fragen von überkom-

munaler Bedeutung"; § 216 Abs. 2 PBG). Eine ähnliche Formulierung hat 

auch der Regierungsrat bei der Formulierung von § 3 Abs. 1 lit. d VSVK 

("zu Projekten des Kantons und der Gemeinden für grössere Bauten und 

Anlagen im Bereich von Schutzobjekten von überkommunaler Bedeutung") 

übernommen. 

Unerheblich ist, ob es sich beim fraglichen Objekt um ein Schutzobjekt mit 

einer Schutzanordnung im Sinne von § 205 PBG (Massnahmen des Pla-

nungsrechts, Verordnung, Verfügung oder Vertrag) handelt oder um ein 

‒ bloss, aber immerhin – inventarisiertes Objekt. Die Rechtsprechung mass 

diesem Umstand unter der Geltung von § 216 Abs. 2 aPBG und Art. 3 SAR 

keine Bedeutung bei, zumal (namentlich planungsrechtliche) Schutzanord-

nungen und Inventare oft parallel nebeneinander bestehen (Sachverhalt 

gemäss BRKE I Nr. 0287/2000 vom 22. Dezember 2000, E. 2e und E. 3b; 

aufgehoben mit VB.2001.00054 in BEZ 2002 Nr. 19 [= RB 2002 Nr. 78]); 

BRKE II Nrn. 322-324 vom 14. Dezember 2004, E. 3). Aus dem Wortlaut 

des geltenden § 216 Abs. 2 PBG ergibt sich keine Beschränkung auf Ob-

jekte mit besonderen Schutzanordnungen. Insofern kann auch aus dem 

Umstand, dass § 3 Abs. 1 VSVK einzig auf Schutzobjekte und nicht auch 

auf Inventarobjekte Bezug nimmt, keine einschränkende Auslegung herge-

leitet werden. In der Sache wäre eine Beschränkung der Gutachtenspflicht 

auf überkommunale Objekte mit konkreten Schutzanordnungen wenig ziel-

führend. 

 

 

R2.2019.00029 Seite 8 

2.3. 

Im vorliegenden Fall ist kein Gutachten der NHK einzuholen. Bei der pro-

jektierten Fussgängerbrücke geht es um die Realisierung einer zusätzli-

chen Fussgängerverbindung im bereits von weiteren, nach den Ergebnis-

sen des Augenscheins rege genutzten Fusswegverbindungen durchquerten 

und mithin nicht unberührten Inventarobjekt X-Tobel. Eine wichtige Frage 

von überkommunaler Bedeutung (§ 216 Abs. 2 PBG) ist demnach nicht zu 

beurteilen. Die projektierte Fussgängerbrücke ist – trotz ihrer Länge von ca. 

180 m – angesichts ihrer sonstigen Dimensionierung und Zwecksetzung 

auch nicht als grössere Baute und Anlage im Bereich von Schutzobjekten 

(§ 3 Abs. 1 lit. d VSVK) zu qualifizieren. Damit steht fest, dass die Einho-

lung eines Gutachtens nicht bereits kraft einer Gesetzesvorschrift erforder-

lich ist. 

2.4. 

Ob zwecks Abklärung der Vereinbarkeit der projektierten Fussgängerbrü-

cke mit den Schutzzielen des Inventarobjekts aus sachlichen Gründen 

(zwecks Ermittlung der Grundlagen für einen projektbezogenen Schutzent-

scheid) ein Gutachten einzuholen ist, bleibt nachfolgend zu prüfen. 

3.1. 

Die Rekurrentin bringt vor, die öffentliche Auflage des rekursgegenständli-

chen Projekts sei zweimal (für das Einsprache- und das Rekursverfahren) 

klar ungenügend gewesen. Die Anforderungen von Art. 12b NHG seien 

nicht erfüllt worden, weil die jeweils nötigen Hinweise auf die raumplaneri-

sche Einordnung des Projekts (Art. 24 des Raumplanungsgesetzes [RPG]), 

die Rodungsbewilligung (Art. 5 des Waldgesetzes [WaG]), die Ausnahme-

bewilligung für das Bauen im Gewässerraum gemäss Art. 41c der Gewäs-

serschutzverordnung (GschV) sowie auf die Betroffenheit eines Land-

schaftsschutzobjekts von kantonaler Bedeutung gefehlt hätten. 

3.2. 

Die Behörde eröffnet den Gemeinden und Organisationen ihre Verfügun-

gen nach Art. 12 Abs. 1 NHG durch schriftliche Mitteilung oder durch Veröf-

fentlichung im Bundesblatt oder im kantonalen Publikationsorgan. Die öf-

fentliche Auflage dauert in der Regel 30 Tage (Art. 12b Abs. 1 NHG). Ana-

loges gilt für ein vom Bundesrecht oder kantonalen Recht allfällig vorgese-

 

 

R2.2019.00029 Seite 9 

henes Einspracheverfahren (Art. 12b Abs. 2 NHG). In Verfahren gemäss 

Art. 12 NHG betreffenden Publikationen sind mindestens Art, Zweck und 

Umfang des Projekts, dessen genauer Ort (i.d.R. mit Angabe von Koordina-

ten) und raumplanerische Einordnung (Nutzungszone, Zonenkonformität 

nach Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG oder Ausnahme für Bauten ausserhalb der 

Bauzonen nach Art. 24 ff. RPG) sowie betroffene bundes- oder kantonal-

rechtlich geschützte Gebiete (Wald, Biotope oder andere Schutzobjekte) zu 

nennen. Aus der Publikation einer Nutzungsplanung muss zudem hervor-

gehen, ob eine Neueinzonung oder die Ausscheidung des Gewässerraums 

vorgesehen ist (Peter M. Keller, in: Kommentar NHG, 2. Aufl., Zürich 2019, 

Art. 12b Rz. 5; VB.2011.00759 in BEZ 2012 Nr. 52, E. 3.3.2; 

BGr 1C_301/2016 vom 4. Januar 2017, E. 3.5.1). 

3.3. 

Die genannten Anforderungen erfüllen die Publikationen der Planauflage 

nach § 16 und 17 des Strassengesetzes (StrG) vom 18. Oktober 2018 und 

der Festsetzung des Projekts gestützt auf § 15 Abs. 2 StrG vom 24. Januar 

2019 offenkundig nicht. Ohne auf die Erforderlichkeit gewisser Angaben im 

Einzelnen Bezug zu nehmen, findet sich in den Publikationen keinerlei 

Hinweis auf den natur- und landschaftsschutzrechtlichen Kontext des Ver-

fahrens. Dies verletzt Bundesrecht. Folge dieser Rechtsverletzung kann in-

des nicht erneute Publikation oder gar Aufhebung der betreffenden Ent-

scheide sein. Vielmehr hat die Natur- und Heimatschutzorganisation nach 

Kenntnis von den Entscheiden deren Zustellung zu verlangen und ist gehal-

ten, diese innert Rekursfrist anzufechten (VB.2009.00361 in BEZ 2010 

Nr. 3, E. 2.2.4). Da die Rekurrentin vorliegend – zu Recht – nicht geltend 

macht, dass sie ihre Rechte im Einsprache- oder Rekursverfahren aufgrund 

der mangelhaften Publikation nicht oder nur ungenügend habe wahren 

können, erübrigen sich weitere Ausführungen zur Frage der öffentlichen 

Auflage. 

3.4. 

Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die mangelhaften Publikationen vom 

18. Oktober 2018 und vom 24. Januar 2019 keine Auswirkungen auf das 

Zustandekommen oder die Rechtswirkung der angefochtenen Entscheide 

haben und namentlich nicht zu deren Aufhebung führen können, nachdem 

die Rekurrentin ihre Rechte gleichwohl rechtsgenügend zu wahren ver-

mochte. 

 

 

R2.2019.00029 Seite 10 

4.1. 

Im Nachgang zum durchgeführten Abteilungsaugenschein vom 25. Juni 

2019 – bzw. auf Zusendung des entsprechenden Protokolls hin – machte 

die Rekurrentin mit Eingabe vom 2. August 2019 geltend, dieser sei nur un-

vollständig erfolgt. Entgegen dem ausdrücklichen Vorschlag des Geschäfts-

leiters der Rekurrentin wäre eine Besichtigung an der Stelle des östlichen 

(südlichen) Widerlagers ebenfalls erforderlich gewesen, um einen umfas-

senden Eindruck der drohenden Beeinträchtigungen zu erhalten. Dieses 

Widerlager komme nach den Plänen tiefer im dichteren Wald zu liegen und 

sodann innerhalb des Inventarperimeters. Im Protokoll des Augenscheins 

würden denn auch Fotos dieses Bereichs fehlen. Ferner sei es bei der Vor-

bereitung des Augenscheins versäumt worden, das Bauvorhaben ausrei-

chend mit Markierungen zu visualisieren. Da der Augenschein im Sommer 

vorgenommen worden sei, werde die virtuelle Einsehbarkeit des Projekts in 

der Landschaftskammer durch das vorhandene Laub des Baumbestandes 

deutlich verringert. Zudem sei nicht auszuschliessen, dass die sichtschüt-

zenden Baumbestände des Tobels infolge der Labilität der steilen Seiten-

hänge und wegen des Klimawandels zukünftig stürzen oder absterben 

könnten, weshalb die Brücke optisch noch deutlicher hervortreten würde. 

Ferner sei die Protokollierung des Augenscheins ungenügend, da auf S. 12 

des Protokolls lediglich Folgendes wiedergegeben werde: "Der Präsident 

erläutert die vorläufige Sach- und Rechtslage." Der Richter (bzw. der Präsi-

dent der 2. Abteilung des Baurekursgerichts) habe sinngemäss klar in Aus-

sicht gestellt, dass das Projekt nach Meinung des Gerichts nur einen gerin-

gen Eingriff in das Inventarobjekt bewirke, dass es deshalb wohl bewilligt 

werden könne und dass die Einholung eines Gutachtens der NHK deshalb 

unnötig sei. Ferner seien punkto Präsenz der Befürworter und Gegner des 

Projekts am Augenschein letztere klar unter- und erstere klar übervertreten 

gewesen. Eine Vertretung des Amtes für Landschaft und Natur (ALN) habe 

gefehlt, obwohl sich dieses Amt anlässlich der Vorprüfung kritisch zum 

Vorhaben geäussert habe. 

4.2. 

Die Eingabe vom 2. August 2019 ist nicht als formelles Protokollberichti-

gungsbegehren entgegen zu nehmen, nachdem sich die Rüge nicht auf 

bestimmte Aussagen der Parteien bezieht, welche falsch protokolliert wor-

den sein sollen. Auf die Rügen der Rekurrentin ist aber gleichwohl einzu-

gehen. Gemäss § 20 Abs. 2 der Organisationsverordnung des Baurekurs-

 

 

R2.2019.00029 Seite 11 

gerichts (OV BRG) werden im Protokoll in chronologischer Reihenfolge und 

unter Angabe von Besetzung, Zeitpunkt und Ort die Prozesshandlungen 

festgehalten. Auf den Inhalt der Entscheide kann verwiesen werden. Von 

mündlich durchgeführten Untersuchungshandlungen werden der wesentli-

che Inhalt (auch als Zeichnung, fotografische Aufnahme und dergleichen) 

und von Referentenaudienzen das Ergebnis aufgenommen. Nach der 

Rechtsprechung müssen Nebensächlichkeiten nicht in das Protokoll aufge-

nommen werden. Das Augenscheinprotokoll hat im Wesentlichen zum 

Zweck, einwandfreie Entscheidgrundlagen zu schaffen (VB.2017.00105 

vom 18. Mai 2017, E. 3.2). Auf Abgabe einer vorläufigen Einschätzung der 

Sach- und Rechtslage besteht im Rahmen eines Augenscheins kein 

Rechtsanspruch. Damit ist auch gesagt, dass die von den Richterinnen und 

Richtern stets – so auch im vorliegenden Fall – unter ausdrücklichem Vor-

behalt abgegebene Einschätzung der Sach- und Rechtslage der Protokol-

lierung nicht unterliegt (weshalb auf den Umstand auch nur im Rahmen ei-

ner zusammenfassenden Klammerbemerkung hingewiesen wurde). Aus 

einer solchen Einschätzung auf eine vorgefasste Meinung des Richtergre-

miums zu folgern, ginge fehl. Die Abgabe einer selbst vorläufigen Einschät-

zung setzt stets das Studium der Akten sowie die persönliche Wahrneh-

mung anlässlich des Augenscheins voraus. Selbst wenn – was vorliegend 

nicht zutrifft, weil auch auf Eventualitäten (Rodungsbewilligung) Bezug ge-

nommen wurde – nach Durchführung eines Augenscheins eine in allen Tei-

len klare, vorläufige Einschätzung der Sach- und Rechtslage abgegeben 

wird, vermag dies somit keinen Anschein von Vorbefassung oder gar von 

Befangenheit zu begründen (vgl. auch VB.2018.00249 vom 15. November 

2018, E. 4.4). 

4.3. 

Was die Vollständigkeit der Beweiserhebungen anlässlich des Abteilungs-

augenscheins angeht, besteht diesbezüglich ein erhebliches Ermessen des 

Gerichts. Zwar müssen Augenscheine (bspw. bezüglich Lärmimmissionen 

einer Gartenwirtschaft) örtlich und zeitlich so durchgeführt werden, dass 

Erkenntnisse über die entscheidrelevanten Fragen erwartet werden dürfen 

(Kaspar Plüss, in: Kommentar VRG, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, § 7 

Rz. 82). Daraus kann – auch mit Blick auf § 339a Abs. 1 PBG – aber nicht 

abgeleitet werden, dass in Landschaftsschutzfällen generell saisonale Au-

genscheine durchzuführen wären. Entsprechende Beeinträchtigungen kön-

nen auch im Sommer ohne weiteres festgestellt werden. Der durchgeführte 

 

 

R2.2019.00029 Seite 12 

Augenschein vermag den Anforderungen daher trotz Belaubung der Baum-

kronen zu genügen. Auch ist nicht erforderlich, dass sich die Erhebungen 

mittels Augenscheins auf alle denkbaren Einzelheiten erstrecken müssen. 

Vielmehr genügt es, auf die Erheblichkeit und Notwendigkeit der Ermittlun-

gen abzustellen. Erscheint der Sachverhalt umfassend ermittelt, obgleich 

nicht alle Möglichkeiten der Beweisführung ausgeschöpft wurden, und ver-

sprechen zusätzliche Abklärungen keine wesentlichen neuen Erkenntnisse, 

rechtfertigt es sich, auf weitere Untersuchungen zu verzichten 

(VB.2011.00785 vom 19. April 2012, E. 3.3). So war vorliegend nach 

Durchführung des Augenscheins am Standort des nördlichen Widerlagers 

und auf dem Tobelgrund nicht davon auszugehen, dass vom Standort des 

östlichen (südlichen) Widerlagers her besondere neue Erkenntnisse hätten 

gewonnen werden können. Die Gestalt des rekursgegenständlichen Stras-

senprojekts geht aus den Plandokumenten ohne weiteres hervor. Eine Be-

sichtigung aller einzelnen Teile eines Projekts kann nicht gefordert werden. 

4.4. 

Die Rüge der mangelhaften Aussteckung ist nicht zielführend. Mängel des 

baurechtlichen Verfahrens, zu welchem auch die Aussteckung des Bauvor-

habens gehört, können von Rechtsmittellegitimierten dann erfolgreich ge-

rügt werden, wenn sie sich auf deren Rechts- und Interessenwahrnehmung 

nachteilig auswirken, indem der Anfechtende das Projekt und seine Aus-

wirkungen nicht bzw. nicht hinreichend beurteilen konnte. Entsteht kein sol-

cher Nachteil, liegt kein wesentlicher Verfahrensmangel vor, womit diesbe-

züglich kein Grund zur Aufhebung der Baubewilligung besteht. Dieser 

Grundsatz gilt auch für das strassenrechtliche Planauflageverfahren 

(VB.2011.00785 vom 19. April 2012, E. 1.3; VB.2000.00086 in BEZ 2000 

Nr. 39). Eine – gegenüber der gesetzlichen Pflicht zur Aussteckung erheb-

lich erweiterte – Aussteckung zwecks materieller Sachverhaltsermittlung, 

wie sie die Rekurrentin fordert, findet im Gesetz keine Stütze. 

4.5. 

Aus dem Umstand, wie viele Personen in welcher Funktion der Einladung 

zum Augenschein folgen, lässt sich nichts ableiten. Die Rechtsfindung der 

Rekursinstanz orientiert sich nicht an der Stärke des "Aufmarsches" auf 

Seiten der Parteien. Die Teilnahme am Augenschein ist bzw. war auch für 

Vertreter von mit der Streitsache befassten Ämtern der Baudirektion freiwil-

lig. 

 

 

R2.2019.00029 Seite 13 

4.6. 

Nach dem Gesagten erweisen sich die von der Rekurrentin mit Eingabe 

vom 2. August 2018 nachträglich erhobenen Verfahrensrügen, soweit auf 

sie einzutreten ist, als unbegründet. 

5.1. 

Die Rekurrentin macht geltend, die Baudirektion unterschlage, dass für das 

projektierte Bauvorhaben eine Rodungsbewilligung nach Art. 5 Abs. 2 WaG 

(statt einer Bewilligung im Sinne von Art. 16 WaG) erforderlich sei. Das 

Projekt sei nicht ohne die Beeinträchtigung von Wald möglich. Gemäss 

technischem Bericht sei vorgesehen, im Bereich der geplanten Widerlager 

ca. 5-10 Bäume zu fällen. Sodann liege das geplante südliche Widerlager 

(Seite A.) in einem Abstand von ca. 15 m zum nächsten bestehenden 

Waldweg. Über diese Distanz werde ein neuer Zugangsweg erstellt. Dazu 

seien Anpassungen an der Geländeoberfläche bzw. die Abtragung von 

Waldboden notwendig (Technischer Bericht vom 3. Oktober 2018, S. 3). 

Dem Projekt fehle es an wichtigen sachlichen Gründen, weshalb eine Ro-

dung nicht zu rechtfertigen sei. Zudem sei die Standortgebundenheit der 

Fussgängerbrücke nicht gegeben. Letztlich stünden der Erteilung einer 

Ausnahmebewilligung auch überwiegende öffentliche Interessen entgegen. 

5.2. 

Das Waldgesetz bezweckt die Erhaltung und den Schutz des Waldes. Es 

soll dafür sorgen, dass der Wald seine Funktionen erfüllen kann, und die 

Waldwirtschaft fördern und erhalten (Art. 1 Abs. 1 WaG). Als Wald gelten 

auch Waldstrassen (Art. 2 Abs. 2 lit. b WaG). Bauvorhaben, die den Wald-

boden dauernd oder vorübergehend zweckentfremden, bedürfen einer Ro-

dungsbewilligung (Art. 4 WaG). Rodungen sind gemäss Art. 5 Abs. 1 WaG 

grundsätzlich verboten. Eine Ausnahmebewilligung darf gemäss Art. 5 

Abs. 2 WaG erteilt werden, wenn der Gesuchsteller nachweist, dass für die 

Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung 

überwiegen und zudem die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: Das 

Werk, für das gerodet werden soll, muss auf den vorgesehenen Standort 

angewiesen sein (lit. a), das Werk muss die Voraussetzungen der Raum-

planung sachlich erfüllen (lit. b) und die Rodung darf zu keiner erheblichen 

Gefährdung der Umwelt führen (lit. c). Die Erteilung einer Rodungsbewilli-

gung befreit nicht von der Einholung einer Baubewilligung nach Art. 22 oder 

 

 

R2.2019.00029 Seite 14 

24 RPG (vgl. Art. 11 Abs. 1 WaG). Die Beanspruchung von Waldboden für 

forstliche Bauten und Anlagen sowie für nichtforstliche Kleinbauten und 

-anlagen gilt nach Art. 4 lit. a der Waldverordnung (WaV) nicht als Rodung 

und stellt somit keine Zweckentfremdung des Waldes dar. Umgekehrt folgt 

daraus, dass nichtforstliche Bauvorhaben, ausgenommen Kleinbauten und 

-anlagen, als eine Zweckentfremdung des Waldes zu betrachten sind. Sie 

bedürfen deshalb einer Rodungsbewilligung und, wie die forstlichen Bau-

vorhaben, immer auch einer Baubewilligung nach dem RPG. 

Für den Wald nachteilige Nutzungen, die keine Rodung darstellen, sind 

grundsätzlich unzulässig, dürfen aber von den Kantonen aus wichtigen 

Gründen unter Auflagen und Bedingungen bewilligt werden (Art. 16 WaG). 

Als solche Nutzungen gelten punktuelle oder unbedeutende Beanspru-

chungen von Waldboden für nichtforstliche Kleinbauten und -anlagen wie 

bescheidene Rastplätze, Feuerstellen, Sport- und Lehrpfade, erdverlegte 

Leitungen und Kleinantennenanlagen, die das Bestandesgefüge des Wal-

des nicht beeinträchtigten. Die nichtforstlichen Kleinbauten und Kleinanla-

gen benötigen somit zwar keine Rodungsbewilligung, weil sie den Wald 

nicht geradezu zweckentfremden. Da sie für diesen jedoch nachteilig sind, 

bedürfen sie einer Ausnahmebewilligung des Kantons und, weil sie als 

nachteilige Nutzungen dem Zweck des Waldes jedenfalls nicht ganz ent-

sprechen, einer Baubewilligung bzw. einer raumplanungsrechtlichen Aus-

nahmebewilligung. Die Beurteilung, ob eine nichtforstliche Kleinbaute vor-

liegt, hat in erster Linie mit Blick auf den Umfang und die Intensität des be-

anspruchten Waldbodens zu erfolgen, wobei ein strenger Massstab anzu-

setzen ist, damit der Zweck der Waldgesetzgebung, namentlich die Erhal-

tung des Waldbestands, nicht weitgehend in Frage gestellt wird. Weist eine 

Baute eine derartige Grösse auf, dass von einer punktuellen oder unbedeu-

tenden Beanspruchung des Waldbodens nicht mehr gesprochen werden 

kann, lässt sie sich bereits aus diesem Grund nicht mehr unter dem Begriff 

der "Kleinbaute" im Sinne von Art. 4 lit. a WaV subsumieren. Geht eine 

Baute allein unter dem Gesichtspunkt ihrer flächenmässigen Ausdehnung 

nicht über die genannte Beanspruchung hinaus, folgt daraus jedoch nicht 

zwingend, dass sie als Kleinbaute einzustufen ist. Vielmehr ist in einem 

solchen Fall weiter zu prüfen, ob ihr Zweck auch den Einbezug eines ge-

wissen Umschwungs bedingt oder wie intensiv die Nutzung in diesem Be-

reich ist. Ob eine Baute oder Anlage als nichtforstliche Kleinbaute oder 

-anlage im Sinne der Waldgesetzgebung in Betracht fällt, ist somit in jedem 

 

 

R2.2019.00029 Seite 15 

Einzelfall anhand der gesamten Umstände zu prüfen. So ist beispielsweise 

für Probebohrungen (zur Untersuchung von Kalk- und Mergelvorkommen) 

die Bewilligung einer nachteiligen Nutzung (Art. 16 Abs. 2 WaG) erforder-

lich (zum Ganzen BGE 139 II 134, E. 6.3, mit Hinweisen). Eine Rodungs-

bewilligung indes ist etwa für Pferdestallungen mit einer Dimensionierung 

von 70 m² (14 x 5,2 m) und 80 m² (13.9 x 5,8 m) einzuholen 

(BGr 1A.32/2004 vom 30. September 2004, E. 3.1 f.). Die Frage, ob für die 

Erstellung einer Baute oder Anlage effektiv Bäume gefällt werden müssen, 

ist unerheblich (BGE 106 Ib 141, E. 4). 

5.3. 

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist ein überwiegendes Inte-

resse an einer Waldrodung für ein öffentliches Werk erst dargetan, wenn 

dieses wenigstens als generelles Projekt von der zuständigen Behörde ge-

prüft und positiv beurteilt worden ist. Steht die Rodung im Hinblick auf die 

Schaffung eines bestimmten Nutzungsplanes infrage, müssen das raum-

planungsrechtliche und das forstpolizeiliche Verfahren koordiniert werden. 

Die richtige Anwendung des Rodungsverbots gemäss Art. 5 WaG verlangt 

somit eine mit der Interessenabwägung nach Art. 24 Abs. 1 lit. b RPG ver-

gleichbare Beurteilung des Projektes als Ganzes und schliesst mithin aus, 

dass wichtige massgebende Einzelfragen separaten Verfahren vorbehalten 

bleiben. Wird bei der Beurteilung einer Rodungsbewilligung in Missachtung 

des Grundsatzes der umfassenden Interessenabwägung durch die Behör-

de ein wesentlicher Gesichtspunkt ausser Acht gelassen, so liegt darin in 

der Regel nicht nur eine unvollständige Sachverhaltsfeststellung, sondern 

auch eine Verletzung des materiellen Waldrechts (BGE 120 Ib 400, E. 5; 

BGE 119 Ib 397, E. 6a). 

5.4. 

Nach Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG muss ein Werk, für das eine waldrechtliche 

Ausnahmebewilligung beansprucht wird, auf den vorgesehenen Standort 

angewiesen sein. Die Standortgebundenheit ist nicht in einem absoluten 

Sinne aufzufassen, besteht doch fast immer eine gewisse Wahlmöglichkeit. 

Entscheidend ist, ob die Gründe der Standortwahl die Interessen der 

Walderhaltung überwiegen. Die Bejahung der relativen Standortgebunde-

heit setzt indessen ebenfalls voraus, dass eine umfassende Abklärung von 

Alternativstandorten stattgefunden hat (BGE 120 Ib 400, E. 4c; 

BGE 119 Ib 397, E. 6a). 

 

 

R2.2019.00029 Seite 16 

5.5. 

Nach Massgabe des Gesagten kann nicht davon ausgegangen werden, die 

projektierte Fussgängerbrücke bedürfe von vornherein keiner Rodungsbe-

willigung. Angesichts der dauernden Beanspruchung von Waldboden, so-

wohl bezüglich der Widerlager als auch des Zugangs auf der Seite A., liegt 

eine Rodung vor. Sodann ist nach den Ergebnissen des Augenscheins of-

fenkundig, dass für die Erstellung der Fussgängerbrücke Bäume gefällt 

werden müssen. Auch Eingriffe in den Kronenbereich weiterer Bäume sind 

unvermeidlich. Angesichts der Länge sowohl der Brücke an sich 

(ca. 180 m) und des auf der Seite A. erforderlichen Zugangs kann das Pro-

jekt nicht als nichtforstliche Kleinbaute qualifiziert werden. Mit einem (be-

scheidenen) Rastplatz, einer Feuerstelle, einem Sport- und Lehrpfad oder 

einer Kleinantennenanlage ist die Fussgängerbrücke nicht vergleichbar.  

Sodann kann nach dem Gesagten auch nicht davon ausgegangen werden, 

die projektierte Fussgängerbrücke könne als nachteilige Nutzung im Sinne 

von Art. 16 WaG qualifiziert werden. Zu den nachteiligen Nutzungen gehö-

ren – zunächst – die bereits erwähnten nichtforstlichen Kleinbauten. So-

dann zählen dazu der Weidgang im Wald, der eine natürliche Verjüngung 

des Waldes behindert oder verunmöglicht und Schäden an der bestehen-

den Bestockung verursachen kann, die Streunutzung, welche eine Störung 

des Nährstoffkreislaufes verursacht und längerfristig zu einer Verarmung 

des Waldbodens führt, das Niederhalten von Bäumen, wo das Einwachsen 

der Baumkronen in elektrische Freileitungen aus Sicherheitsgründen nicht 

zulässig ist oder wo die Entstehung von hochstämmigem Wald im Bereich 

von Hochwasserprofilen aus wasserbaupolizeilichen Gründen zu verhin-

dern ist, ferner wo aus Gründen der Fernsicht die Baumhöhe niedrig gehal-

ten wird. Ungünstige Rechtsverhältnisse wie die Superfizies, das heisst die 

Trennung des Grundeigentums vom Eigentum an der Vegetation, gehören 

ebenfalls dazu (Botschaft des Bundesrats zum WaG, BBl 1988 III 191 f.).  

Dass die projektierte Fussgängerbrücke ebenfalls eine (teilweise) Nieder-

haltung der Baumhöhe bzw. einen Eingriff in den Kronenbereich von Bäu-

men erfordert, macht diese nicht zur bloss nachteiligen Waldnutzung. Viel-

mehr erfordert die Brücke eine dauernde Zweckentfremdung von Waldbo-

den. Dafür ist eine Rodungsbewilligung erforderlich. Ein relevanter behörd-

licher Ermessensspielraum besteht bei der Einordnung forstrechtlich zu 

bewilligender Eingriffe nicht. 

 

 

R2.2019.00029 Seite 17 

5.6. 

In der Sache treffen die Erwägungen der Baudirektion, wonach die Brücke 

zu einer geringen Beeinträchtigung und keiner Gefährdung des Waldes füh-

re, zu. Die Baudirektion führt in ihrer Vernehmlassung denn auch aus, dass 

sie das Projekt auch in Anwendung sowohl von § 10 des kantonalen Wald-

gesetzes (KWaG) als auch als nichtforstliche Kleinbaute gemäss § 9 

KWaG, jeweils in Verbindung mit Art. 16 Abs. 2 WaG, bewilligt hätte, zumal 

die Standortgebundenheit der Fussgängerbrücke zu bejahen sei. Wie er-

wähnt bedarf eine Rodungsbewilligung gemäss Art. 5 WaG wichtiger Grün-

de sowie der Erfüllung der Voraussetzungen gemäss Art. 5 Abs. 2 lit. a-c 

WaG: Standortgebundenheit, Erfüllung der Voraussetzungen der Raumpla-

nung sowie keine erhebliche Gefährdung der Umwelt. 

Das Vorliegen wichtiger Gründe hat die Baudirektion bereits im Rahmen 

der Beurteilung gemäss Art. 16 Abs. 2 WaG sachlich geprüft und zu Recht 

bejaht. An der Schaffung einer direkten Fusswegverbindung zwischen den 

Quartieren I. und A. besteht – siehe dazu die nachfolgenden Erwägungen 

zur Frage des Eingriffs in das Landschaftsschutzobjekt – ein nicht unerheb-

liches öffentliches Interesse. Die unter forstrechtlichen Gesichtspunkten ins 

Gewicht fallenden Auswirkungen der projektierten Fussgängerbrücke sind 

gering. Das X-Tobel ist nach dem Ergebnis des Augenscheins von sehr re-

ge benutzten Wanderwegverbindungen durchschnitten. Die projektierte 

Brücke stellt eine sinnvolle Ergänzung dieses bestehenden Wegnetzes dar. 

Auch die zu beurteilende (relative) Standortgebundenheit des Werks liegt 

vor. Erforderlich ist mithin, dass das Werk einen Standort ausserhalb der 

Bauzonen erfordert und der konkrete Standort aufgrund hinreichender, 

nachvollziehbarer Sachverhaltsermittlungen bestimmt wurde. Eine Fuss-

wegverbindung über das X-Tobel zwecks Verbindung der Quartiere I. und 

A. kann, da das Tobel die Ortsteile voneinander trennt, nur unter Inan-

spruchnahme dieser Fläche realisiert werden. Im Zuge der dem strassen-

rechtlichen Projekt vorausgehenden Richtplananpassung wurden verschie-

dene Varianten bzw. Linienführungen geprüft und unter anderem auch eine 

Einwendung (Dachsbau) berücksichtigt (Technischer Bericht, S. 8 f.; Pla-

nungsbericht, S. 26 f.). Die getroffenen Feststellungen sind in der Sache 

schlüssig und werden von der Rekurrentin nicht im Einzelnen infrage ge-

stellt. Von einer Gefährdung der Umwelt ist nach Massgabe der nachfol-

genden Erwägungen nicht auszugehen. Die blosse – im Grunde bei jeder 

Fuss- bzw. Wanderwegverbindung bestehende – Gefahr von Littering kann 

 

 

R2.2019.00029 Seite 18 

noch nicht als Gefährdung der Umwelt gelten, ansonsten im forstrechtli-

chen Kontext überhaupt keine Fuss- bzw. Wanderwegverbindungen projek-

tiert werden könnten. In ortsplanerischer Hinsicht erfüllt das Bauprojekt die 

raumplanungsrechtlichen Voraussetzungen. Die entsprechenden richtpla-

nerischen Grundlagen wurden mit der Teilrevision des kommunalen Richt-

plans Verkehr vom 18. Juni 2018 geschaffen. Im Sinne der nachfolgenden 

Erwägungen ist für das Projekt sodann keine raumplanungsrechtliche Aus-

nahmebewilligung (Art. 24 ff. RPG) erforderlich und auch keine besondere 

Baubewilligung (Art. 22 RPG). Auf die Vereinbarkeit mit den Zielen des 

Landschaftsschutzobjekts X-Tobel ist nachfolgend Bezug zu nehmen. Die 

Voraussetzungen der Raumplanung sind mithin als erfüllt zu betrachten. 

5.7. 

Aufgrund der Fehlerhaftigkeit der vorinstanzlichen Prüfung wäre die erteilte 

forstrechtliche Bewilligung einer nachteiligen Nutzung des Waldes (Art. 16 

WaG) grundsätzlich aufzuheben. Angesichts dessen, dass auch die Vo-

raussetzungen einer Rodungsbewilligung (Art. 5 WaG) vorliegen, käme ei-

ne Rückweisung an die Baudirektion zwecks Erteilung einer solchen einem 

unnötigen prozessualen Leerlauf gleich. Auf eine Rückweisung zur erneu-

ten Prüfung ist mithin zu verzichten und dem rekursgegenständlichen Pro-

jekt eine Rodungsbewilligung zugrunde zu legen. 

6.1. 

Die Rekurrentin beruft sich darauf, dass das rekursgegenständliche Projekt 

planungspflichtig sei oder – sofern es nicht dem Zonenzweck entspreche – 

einer kantonalen Ausnahmebewilligung nach den Art. 24 ff. RPG bedürfe. 

Fraglich sei in diesem Zusammenhang, ob der Projektfestsetzung nach 

StrG die Funktion einer Sondernutzungsplanung zukomme. Eine Bewilli-

gung gemäss Art. 24 ff. RPG sei von der Baudirektion nicht erteilt worden 

und dürfte mangels eines entsprechenden Bedürfnisses auch nicht erteilt 

werden.  

6.2. 

Die Festsetzung und Genehmigung von Projekten für Verkehrsanlagen und 

Gewässer, die Genehmigung von Meliorationsprojekten und die Erteilung 

von wasserrechtlichen Konzessionen schliessen die baurechtliche Bewilli-

gung ein (§ 309 Abs. 2 PBG). Soweit nicht vorgängig bereits ein – von den 

 

 

R2.2019.00029 Seite 19 

Betroffenen als Nutzungsplan ebenfalls anfechtbarer – Erschliessungsplan 

festgesetzt wurde, stellt ein Strassenprojekt einen Sondernutzungsplan mit 

einem derart hohen Konkretisierungsgrad dar, dass er materiell einer Bau-

bewilligung entspricht. Das Projekt untersteht damit sowohl in seiner Eigen-

schaft als Nutzungsplan als auch in seiner Eigenschaft als Baubewilligung 

den Anforderungen des RPG. Insoweit haben die Kantone gemäss Art. 33 

Abs. 2 und Abs. 3 lit. b RPG mindestens ein innerkantonales Rechtsmittel 

mit voller Überprüfung auch der Angemessenheit der Projektfestsetzung zu 

gewährleisten (VB.2005.00576 in BEZ 2006 Nr. 25 [= RB 2006 Nr. 60], 

E. 2.3; zuletzt VB.2018.00185 vom 29. November 2018, E. 5.1.3, mit Hin-

weisen). 

6.3. 

Eine raumplanungsrechtliche Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24 ff. RPG 

ist für das strittige kommunale Wegprojekt (§ 1 StrG; § 16 Abs. 2 StrG) ne-

ben der strassenrechtlichen Projektierung ebenso wenig erforderlich wie 

eine reguläre Baubewilligung (Art. 22 RPG). Dass – was einen häufigen, 

wenn nicht sogar den häufigsten Anwendungsbereich des strassenrechtli-

chen Projektierungsverfahrens darstellt – eine Strasse oder ein Weg aus-

serhalb des Siedlungsbereichs erstellt werden soll, bedarf sachlogisch kei-

ner zusätzlichen Beurteilung gemäss Art. 24 RPG. Die Erfüllung der ent-

sprechenden Anforderungen wird durch die – wie erwähnt – anwendbaren 

und im Rechtsmittelverfahren überprüfbaren raumplanungsrechtlichen so-

wie die besonderen strassenrechtlichen Projektierungsgrundsätze (§ 14 

StrG) gewährleistet. Auf die diesbezüglichen Voraussetzungen ist nachfol-

gend Bezug zu nehmen. 

6.4. 

Die Rüge betreffend die Erteilung einer raumplanungsrechtlichen Ausnah-

mebewilligung erweist sich als unbegründet. 

7.1. 

Die Rekurrentin beruft sich im Hauptstandpunkt darauf, dass die Baudirek-

tion – insbesondere bei der Erteilung der forstrechtlichen Bewilligung – das 

Gebot der Selbstbindung missachte, indem sie in geradezu willkürlicher 

Weise keine Verletzung der Ziele des Landschaftsschutzobjekts X-Tobel 

durch das Projekt erblicke. Die Selbstbindung bedinge – unabhängig von 

 

 

R2.2019.00029 Seite 20 

der Bedeutung des Objekts – entsprechender Massnahmen bzw. der Statu-

ierung von Bedingungen und Auflagen, falls erforderlich, einer Bewilli-

gungsverweigerung (Art. 3 Abs. 2 und 3 NHG). Der Inventareintrag sei mit-

hin behördenverbindlich (§ 204 PBG in Verbindung mit § 1 der Kantonalen 

Natur- und Heimatschutzverordnung [KNHV]).  

7.2. 

In diesem Zusammenhang verweist die Rekurrentin auf den Inventareintrag 

und dabei zunächst auf das für das X-Tobel als Landschaftsschutzobjekt 

von überkommunaler Bedeutung geltende Schutzziel der ungeschmälerten 

Erhaltung. Namentlich sei der Schluss der Baudirektion, wonach der Bewil-

ligung des projektierten Bauvorhabens aus Sicht des Landschaftsschutzes 

nichts entgegenstehe, unhaltbar. Ausserdem werde das Massnahmengebot 

missachtet, keine beeinträchtigenden Geländeveränderungen zuzulassen. 

Sodann treffe die Begründung des Gemeinderats X nicht zu, wonach offen-

bar davon ausgegangen werde, dass das Schutzinventar im Bereich der 

Fussgängerbrücke nicht massgebend bzw. anwendbar sei. Dies sei schon 

deshalb unrichtig, weil zur schützenswerten Tobellandschaft das ganze, tief 

eingeschnittene Bachbett bzw. auch die seitlichen, bewaldeten Hänge ge-

hörten.  

7.3. 

Sodann werde, so die Rekurrentin, in der Beschreibung des Schutzobjekts 

im Inventareintrag darauf verwiesen, dass der Bachlauf und die naturnahen 

Tobelhänge als vielfältiges Biotopgefüge eine artenreiche Pflanzen- und 

Tierwelt aufweisen würden. Als Vögel würden Gebirgsstelzen, Wasseram-

seln, Goldammern, Neuntöter und Schwarzspechte sowie als Gäste der 

Graureiher und der sehr seltene Eisvogel aufgezählt. Letzterer sei in der 

"Roten Liste Brutvögel" als verletzlich eingestuft. Die Realisierung des Pro-

jekts könnte dessen Lebensbedingungen infolge des erhöhten Besucher-

andrangs erschweren oder gefährden. Dies wäre nicht hinnehmbar. Der 

Feuersalamander sei in der Liste der national prioritären Arten verzeichnet 

und als verletzlich eingestuft. Das rekursgegenständliche Projekt erweise 

sich letztlich nicht als bewilligungsfähig. 

7.4. 

Der Eintrag des X-Tobels im Inventar der Natur- und Landschaftsschutzob-

jekte von überkommunaler Bedeutung verweist auf den diesbezüglichen 

 

 

R2.2019.00029 Seite 21 

Eintrag zusammen mit der Gemeinde Y sowie auf die Einträge für Natur-

schutzobjekte in diesem Bereich. Das Landschaftsschutzobjekt wird im 

Einzelnen global wie folgt beschrieben (vgl. act. 6.3): 

 

"Vom oberen Ende des L.-Tobels bis hinunter ins […] ist an den Tobelhängen und 

auch im Bachbett an zahlreichen Stellen die Obere Süsswassermolasse aufge-

schlossen. Sie umfasst hier bunte Mergel sowie mehrere Niveaux von Sandstein-

bänken, in denen oft Knauer, d.h. besser zementierte Partien auftreten. Beson-

derheiten sind ein fossilführender Sandstein und der berühmte Bentonnithorizont. 

 

Auf der Höhe von I. schaltet sich eine eiszeitliche Schotterrinne mit vielen Höhlen 

ein. 

 

Ausser dem riesigen A.-Stein sind Findlinge des Linthgletschers selten und klein. 

 

Der Bachlauf und die naturnahen Tobelhänge weisen als vielfältiges Biotopgefüge 

eine artenreiche Pflanzen- und Tierwelt auf. 

 

Typische Tobelvegetation mit floristischen Kostbarkeiten. 

 

Gebirgsstelze, Wasseramsel (mind. 3 P.), Goldammer, Neuntöter, Schwarzspecht. 

Gäste: Graureiher, Eisvogel. 

 

Grasfrosch (laicht in gewissen Bachabschnitten), Feuersalamander." 

 

Sodann nimmt das Inventar auf fünf – hier nicht im Einzelnen wiederzuge-

bende – geologische Besonderheiten Bezug (Schottervorkommen ESE I., 

Molasseaufschlüsse W., Fossilführender Molassesandstein, A.-Stein, 

Burgmauern […]). Ferner enthält der Inventareintrag eine natürliche Be-

sonderheit, den Südhang T. Dieser wird wie folgt beschrieben: 

 

"Steiler Südhang mit einzelnen Bäumen und Dornbüschen. Biotop insektenfres-

sender Singvögel wie z.B. Neuntöter." 

 

Insgesamt statuiert das Inventar für das X-Tobel folgende Ziele und Mass-

nahmen: 

 

"Ziel: 

Ungeschmälerte Erhaltung des X-Tobels mit seinen ausserordentlich bedeutungs-

vollen geologischen Erscheinungsformen und in seiner biologischen Reichhaltig-

keit als naturnahes, erlebnisreiches Naherholungsgebiet sowie geologisches und 

biologisches Lehr- und Anschauungsobjekt. 

 

Massnahmen: 

 

 

R2.2019.00029 Seite 22 

Keine beeinträchtigenden Geländeveränderungen und Bachverbauungen. Unter-

bindung von Bentonitentnahmen und Ausbeutungen von fossilienhaltigen Schich-

ten. 

Schaffung von Tümpelbiotopen in Hangmulden für eine Vielzahl von Kleinlebewe-

sen solcher Standorte." 

7.5. 

Sind zur Abklärung des relevanten Sachverhalts besondere Sachkenntnis-

se erforderlich, über welche die Enscheidbehörde nicht oder nur teilweise 

verfügt, so können gemäss § 7 Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegeset-

zes (VRG) Sachverständige beigezogen werden. Diese erstatten im Rah-

men von Gutachten Bericht über die Sachverhaltsprüfung und -würdigung. 

Ob der Beizug eines Sachverständigen zur Erstellung des Sachverhalts er-

forderlich ist, muss, soweit keine spezialgesetzliche Gutachtenspflicht be-

steht, von Fall zu Fall entschieden werden. Der zuständigen Instanz kommt 

bei diesem Entscheid ein erhebliches Ermessen zu. Verfügt eine Ent-

scheidinstanz über Fachmitglieder, müssen in der Regel keine Gutachten 

von Seiten Dritter eingeholt werden (Plüss, § 7 Rz. 67). 

Ein Anspruch auf Beweisabnahme anhand eines Gutachtens besteht im 

verwaltungsrechtlichen Verfahren damit nur beschränkt. Wie erwähnt bean-

tragt die Rekurrentin die Einholung eines Gutachtens der NHK zur Frage, 

ob der geplante Eingriff mit den Schutzzielen des Inventarobjekts vereinbar 

ist. Ob es sich dabei in erster Linie um eine vom Gericht zu beantwortende 

rechtliche oder eine zur Beurteilung besondere Kenntnis erfordernde sach-

verhaltliche Fragestellung handelt, ist in nachfolgender Erwägung zu prü-

fen. 

7.6. 

Der Inventareintrag des X-Tobels liegt – was sich bereits aus der Systema-

tik des Inventars ergibt – in der landschaftsschutzrechtlichen Bedeutung 

des Gebiets (Zusammenspiel von Tobel bzw. Tobelhängen, Geologie 

[sichtbare Gesteinsschichten], Gewässer [Dorfbach von X] sowie Fauna 

und Flora) begründet. Dass der Inventareintrag in diesem Zusammenhang 

auf die Bedeutung der Pflanzen- und Tierwelt verweist, ist ohne weiteres 

schlüssig. Dass dieser Hinweis jedoch, gleich dem Inventareintrag eines 

Naturschutzobjekts, eine Vermutung zugunsten des ungeschmälerten Er-

halts sämtlicher Elemente der Fauna und Flora begründen würde, geht an-

gesichts des vordringlich landschaftsschützerischen Kontexts der Inventari-

 

 

R2.2019.00029 Seite 23 

sierung fehl. Die im Inventar der überkommunal bedeutenden Natur- und 

Landschaftsschutzobjekte des Kantons Zürich 1980 (Inventar 1980) be-

zeichneten Landschaftsschutzobjekte umfassen denn auch nicht einzig ur-

sprüngliche oder besonders wertvolle Naturlandschaften, sondern oft auch 

grössere, zusammenhängende Gebiete mit – wenn auch kleineren – Sied-

lungen. Beispiel dafür ist etwa das dem Inventar gesamthaft zugewiesene 

Gebiet des Sihlwalds zwischen Langnau-Gattikon und Schönenberg sowie 

das direkt am nördlichen Siedlungsrand der Stadt Zürich liegende Gebiet 

Chatzensee. Systematisch existieren die kartographierten Naturschutzge-

biete einerseits und die Landschaftsschutzgebiete andererseits weitgehend 

unabhängig nebeneinander. Die weitläufigen Landschaftsschutzgebiete 

werden zum Teil von Naturschutzgebieten überlagert; Naturschutzgebiete 

aber sind oft auch ohne landschaftsschützerischen Zusammenhang ausge-

schieden – oder umgekehrt (www.gis.zh.ch). Aus einem Eintrag eines Ge-

biets in das Landschaftsschutzinventar ein, wie bei Naturschutzobjekten in-

härent, völliges Verbot der Beeinträchtigung von Fauna und Flora abzulei-

ten, ginge damit offenkundig fehl. Vielmehr ist, soweit das Landschafts-

schutzinventar (bzw. eine allfällige weitergehende Schutzmassnahme ge-

mäss § 205 PBG) auf landschaftlich ebenfalls bedeutsame Pflanzen- und 

Tierwelt Bezug nimmt, die Tragweite eines Eingriffs für das Objekt unter 

Berücksichtigung dieser Festlegungen zu beurteilen. 

7.7. 

Die Frage, ob jede Beeinträchtigung von Fauna und Flora durch die projek-

tierte Fussgängerbrücke ausgeschlossen werden könne, ist folglich nicht zu 

beurteilen. Vielmehr ist darüber zu befinden, ob der Eingriff durch die Fuss-

gängerbrücke unter Berücksichtigung der Verweise auf den Bachlauf und 

die naturnahen Tobelhänge, die typische Tobelvegetation mit floristischen 

Kostbarkeiten, die Vogelarten sowie den Lebensraum des Grasfroschs und 

des Feuersalamanders in einer für die Qualität des Landschaftsschutzob-

jekts X-Tobel relevanten Form zu beeinträchtigen vermag. Dies ist offen-

kundig nicht der Fall. Die Fussgängerbrücke führt zwar im betreffenden Be-

reich (Lärm der Fussgänger, Bewegungen, Rodung und Niederhaltung der 

Baumkronen) durchaus zu Veränderungen. Diese führen aber bereits an-

gesichts der Dimensionierung der Brücke und der von der Baudirektion ver-

fügten Auflagen (keine nächtliche Beleuchtung) nicht zu einer ins Gewicht 

fallenden Einbusse der im Inventar beschriebenen Qualität des X-Tobels 

als Naturraum. Der im Inventareintrag besonders erwähnte Südhang T. be-

 

 

R2.2019.00029 Seite 24 

findet sich vom projektierten Standort der Fussgängerbrücke weit entfernt 

an der Gemeindegrenze zu Y. Der ortsgebundene Eingriff in die Tobelhän-

ge, die floristischen Besonderheiten oder – diesbezüglich ist auf nachfol-

gende Ausführungen zu verweisen – die Lebensräume der Vogel- und Am-

phibienarten bleibt geringfügig. Die Frage des Eingriffs in ein Biotop be-

drohter Arten (Art. 18 ff. NHG) ist sodann im Einzelnen nachfolgend zu be-

leuchten. 

Insoweit steht fest, dass mit Bezug auf die gesamthafte Qualität des X-

Tobels als Naturraum kein ergänzendes Gutachten einzuholen ist. Die Fra-

ge, inwiefern die projektierte Fussgängerbrücke Fauna und Flora 

‒ durchwegs geringfügig – beeinträchtigt, ist angesichts der Bedeutung des 

X-Tobels primär als Landschaftsschutzobjekt im Grundsatz nicht Gegen-

stand der Beurteilung.  

7.8. 

Zu beurteilen ist im Kern der Eingriff in die Qualität des X-Tobels als Land-

schaftsschutzobjekt. Der optische Eingriff ist angesichts der Länge der 

Seilkonstruktion von ca. 180 m und deren Höhe (an höchster Stelle ca. 

45 m über Grund) sowie der Verankerung in den Felsen der Tobelhänge 

nicht unbedeutend. Die geologische Bedeutung des Tobels mit den sichtba-

ren verschiedenen Niveaus, dem fossilführenden Sandstein sowie den 

Bentonitvorkommen, der eiszeitlichen Schotterrinne und den Findlingen des 

Linthgletschers wird angesichts der minimalen Eingriffe durch die Widerla-

ger, welche sich ausserhalb des eigentlichen Tobels befinden, indes nicht 

beeinträchtigt. Die besonders erwähnten Einzelobjekte (Schottervorkom-

men ESE I., Molasseaufschlüsse W., fossilführender Molassesandstein, A.-

Stein, Burgmauern aus Findlingen) liegen in erheblicher räumlicher Distanz 

zur projektierten Brücke. Zufolge des Inventareintrags klar unzulässige 

Massnahmen (beeinträchtigende Geländeveränderungen, Bachverbauun-

gen, Bentonitentnahmen, Ausbeutung von fossilienhaltigen Schichten) er-

fordert das Projekt nicht. Mit der weiteren Zielsetzung der ungeschmälerten 

Erhaltung des X-Tobels mit seinen ausserordentlich bedeutungsvollen geo-

logischen Erscheinungsformen und als erlebnisreiches Naherholungsgebiet 

sowie geologisches und biologisches Lehr- und Anschauungsobjekt verhält 

sich eine zusätzliche Fusswegverbindung durchaus verträglich. Ein Erfor-

dernis dahingehend, wonach das Gebiet – auch von Freizeitbesuchern – 

möglichst unberührt zu lassen sei, kann aus dem Inventareintrag gerade 

 

 

R2.2019.00029 Seite 25 

nicht abgeleitet werden. Vielmehr verweist das Inventar ausdrücklich auf 

die Bedeutung des X-Tobels als Lehr- und Anschauungsobjekt. Anlässlich 

des durchgeführten Augenscheins war eine überaus hohe Besucherfre-

quenz namentlich von Schulklassen zu beobachten. Angesichts der Lage in 

der Nähe der Stadt Zürich und der weitgehend überbauten angrenzenden 

Gebiete wäre eine Abschottung des Naherholungsgebiets X-Tobel vor wei-

teren Besuchern mit Zutrittsbeschränkungen verbunden. Dies widerspräche 

den Zielen des Inventareintrags. Ob zufolge der projektierten Fussgänger-

brücke letztlich eine Entlastung des tobelinternen Wegnetzes oder aber ei-

ne – zufolge gesteigerter Attraktivität – höhere Besucherzahl resultieren 

wird, ist nicht relevant. Eine Nutzungsintensivierung in einem Ausmass, 

welche die Bedeutung des X-Tobels als Naherholungsgebiet zu schmälern 

oder infrage zu stellen vermöchte, ist nicht zu erwarten. Auch wenn die 

Brückenverbindung tendenziell geeignet ist, die Attraktivität des X-Tobels 

zu steigern, ist eine solche Verbindung nicht derart aussergewöhnlich, dass 

sie grosse Besuchermassen anziehen würde. In der Beurteilung verbleibt 

damit einzig der optische Eingriff in das Landschaftsbild und damit die von 

der Rekurrentin gerügte "Möblierung der Landschaft". 

Auch bezüglich der Beurteilung der Verträglichkeit mit den Zielen des 

Landschaftsschutzes ist die Erstellung eines Gutachtens nicht erforderlich. 

Die Vereinbarkeit der Erstellung der Fussgängerbrücke mit den Zielen des 

Inventareintrags ist im Kern Gegenstand der gerichtlichen Beurteilung. Der 

Eingriff in das Landschaftsbild allein erfordert – analog zu einer Beurteilung 

nach § 238 Abs. 2 PBG – keine Begutachtung. Das Baurekursgericht ist als 

Fachgericht zur Beurteilung dieser Fragen ohne weiteres berufen 

(VB.2015.00677 vom 12. Mai 2016, E. 2).  

7.9. 

Zu beurteilen ist nach dem Gesagten vordringlich der Eingriff in das Inven-

tarobjekt. Wie erwähnt ist der optische Eingriff nicht unbedeutend. Gemil-

dert wird er dadurch, dass bei der Projektierung bewusst eine Spannbrücke 

ohne Stützen gewählt wurde, um die Eingriffe in das Tobel auf ein Minimum 

zu reduzieren. Auch wurde für die Brücke eine Höhe gewählt, die nicht zu 

einer grossflächigen landschaftlichen Beeinträchtigung führt. Die Brücke 

wird vom See oder vom Dorfzentrum her nicht zu sehen sein. Anlässlich 

des Augenscheins hat sich bestätigt, dass die Brücke zu grossen Teilen 

inmitten der Baumkronen zu liegen kommen wird. Vom Wanderweg auf 

 

 

R2.2019.00029 Seite 26 

dem Tobelgrund her dürfte sie daher nur auf einer Strecke von je ca. 100 m 

erkennbar sein. Die zwecks Erschliessung der Brücke am Standort des 

südlichen Widerlagers zu tätigende (geringfügige) Geländeanpassung ist 

landschaftsschutzrechtlich nicht von Bedeutung. Betreffend die Auswirkun-

gen der Benützung auf die Landschaft wird auf der Fussgängerbrücke ein 

generelles Fahr- und Reitverbot herrschen. Auf eine Beleuchtung der Brü-

cke wurde im Rahmen der Vorprüfung auf Verlangen der Baudirektion ver-

zichtet. 

Ein Eingriff in ein Landschaftsschutzobjekt wie der vorliegende kann nur 

dann gerechtfertigt sein, wenn am Projekt ein öffentliches Interesse be-

steht. Derselbe Grundsatz muss für die gemäss vorstehenden Erwägungen 

erforderliche Rodungsbewilligung gelten. Eine Rodungsbewilligung erfor-

dert wichtige Gründe (Art. 5 WaG). Nach der bundesgerichtlichen Recht-

sprechung ist bei Rodungen für die Erweiterung eines Skigebiets nicht 

bloss erforderlich, dass diese im Interesse der touristischen Entwicklung ei-

ner Berggemeinde stehen. Auch das Vermeiden von Wartezeiten in der 

Hochsaison bis zu 30 Minuten und die angestrebte Entlastung eines Skige-

biets genügen nicht als hinreichendes Bedürfnis, da sonst jede vernünftig 

geplante Rodung in einer waldreichen, stark besuchten Ortschaft des Win-

tertourismus bewilligt würde. Dies wäre mit forstpolizeilichen Grundsätzen 

nicht vereinbar (BGE 113 Ib 411, E. 3a). Zum landschaftsschutzrechtlichen 

Kontext hat das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus im Fall einer privat 

projektierten Hängebrücke (Ausnahmebewilligung nach Art. 24 ff. RPG; 

Standortgebundenheit) zwecks Stärkung des Wanderwegnetzes zur Aus-

schöpfung des brachliegenden Potentials im Sommertourismus befunden, 

dass angesichts des eher losen Gesamtkonzepts ein eigentlicher Bedürf-

nisnachweis gänzlich fehle. Dieser könne auch nicht mit der Attraktivität der 

Hängebrücke daselbst begründet werden, sofern diese nicht sehr weit über 

dem Grund zu liegen komme. Ins Gewicht fiel sodann, dass die Hängebrü-

cke keine technische Funktion hatte, da der entsprechende Geländeab-

schnitt problemlos ohne Brücke passiert werden konnte. Das Gericht bejah-

te, dass die Hängebrücke im Wesentlichen zu einer unerwünschten Möblie-

rung der Landschaft führe (VGr GL, VG.2014.00086 vom 17. März 2016, 

E. 5). 

Mit den genannten Fällen ist der vorliegende nur bedingt vergleichbar. Zwar 

ist ebenfalls eine Steigerung der Attraktivität des Wanderwegnetzes (Pano-

 

 

R2.2019.00029 Seite 27 

ramaweg R.-F.) beabsichtigt. Die Brücke hat aber angesichts der Lage des 

X-Tobels zwischen X und A. auch einen Erschliessungszweck. Dabei ist 

unerheblich, dass das X-Tobel bereits durch ein Wanderwegnetz erschlos-

sen ist. Aufgrund der Höhenunterschiede erweist sich die Durchquerung 

des Tobels von Norden nach Süden (und umgekehrt) als beschwerlich. Für 

die Bewohner der angrenzenden Quartiere bzw. für die täglichen Besor-

gungen ist der Wanderweg daher keine valable Alternative. Eine alltags-

taugliche Umgehung des Tobels erfordert die zeitaufwendige Inanspruch-

nahme öffentlicher Verkehrsmittel oder des Individualverkehrs. Anders als 

bei Wanderwegen weit abseits von Siedlungen kann auch nicht von der 

Hand gewiesen werden, dass der bestehende Weg durch das Tobel für äl-

tere oder mobilitätseingeschränkte Personen sowie Familien ungeeignet ist. 

Dabei wiederum ist zu berücksichtigen, dass sich in unmittelbarer Nähe des 

X-Tobels das im Eigentum der Gemeinde X stehende Alters- und Gesund-

heitszentrum T. […] befindet. Schliesslich haben aufgrund der engen Sied-

lungszusammenhänge auch weitere Anwohnerinnen und Anwohner des X-

Tobels ein Interesse an einer zusätzlichen, alltagstauglichen Fusswegver-

bindung. Aufgrund des Siedlungskontexts ist damit ein nicht unerhebliches 

öffentliches Interesse an einer direkteren Fusswegverbindung dargetan. 

In der Gegenüberstellung erscheint der Eingriff in das Landschaftsschutz-

objekt vorliegend von eher geringem Gewicht. Dies gilt gleichermassen für 

die geringfügigen Rodungen. Unter Berücksichtigung des öffentlichen Inte-

resses erscheinen die Eingriffe in Landschaft und Wald verhältnismässig. 

Den Vorinstanzen kann nicht vorgeworfen werden, sie hätten das ihnen bei 

der Beurteilung zustehende Ermessen überschritten. Auch wurden die ge-

mäss § 14 StrG zu beachtenden Projektierungsgrundsätze (bestmögliche 

Einordnung, Beachtung des Umweltschutzes und der sparsamen Landbe-

anspruchung) eingehalten. Die Rekurrentin tut nicht dar, inwiefern noch 

weniger invasive Möglichkeiten zur Realisierung einer Fussgängerbrücke 

gewählt werden könnten. Deren Standort wurde, wie erwähnt, sorgfältig 

evaluiert.  

7.10. 

Die Rügen betreffend den Eingriff in das Landschaftsschutzobjekt X-Tobel 

erweisen sich als unbegründet. 

 

 

R2.2019.00029 Seite 28 

8.1. 

Die Rekurrentin beruft sich des Weiteren – wie bereits erwähnt – auf die 

besonderen Bestimmungen zum Schutz der einheimischen Tier- und Pflan-

zenwelt (Art. 18 ff. NHG). Namentlich Uferbereiche und Standorte, die eine 

ausgleichende Funktion im Naturhaushalt erfüllen oder besonders günstige 

Voraussetzungen für Lebensgemeinschaften aufweisen, seien besonders 

zu schützen. In den Projektunterlagen würden zudem Erhebungen zu sel-

tenen gefährdeten Pflanzen- und Tierarten fehlen. Der im Inventareintrag 

erwähnte Eisvogel sei in der "Roten Liste Brutvögel" verzeichnet. Der eben-

falls erwähnte Feuersalamander sei in der Liste der national prioritären Ar-

ten verzeichnet und als verletzlich eingestuft. Für die Beeinträchtigung 

schutzwürdiger Lebensräume müsse die Verursacherin den bestmöglichen 

Schutz gewähren, für Wiederherstellung oder ansonsten für angemessenen 

Ersatz sorgen. 

8.2. 

Dem Aussterben einheimischer Tier- und Pflanzenarten ist durch die Erhal-

tung genügend grosser Lebensräume (Biotope) und andere geeignete 

Massnahmen entgegenzuwirken (Art. 18 Abs. 1 NHG). Gemäss Art. 18 

Abs. 1bis NHG sind Uferbereiche, Riedgebiete und Moore, seltene Waldge-

sellschaften, Hecken, Feldgehölze, Trockenrasen und weitere Standorte, 

die eine ausgleichende Funktion im Naturhaushalt erfüllen oder besonders 

günstige Voraussetzungen für Lebensgemeinschaften aufweisen, beson-

ders zu schützen. Lässt sich eine Beeinträchtigung schutzwürdiger Lebens-

räume durch technische Eingriffe unter Abwägung aller Interessen nicht 

vermeiden, so hat der Verursacher für besondere Massnahmen zu deren 

bestmöglichem Schutz, für Wiederherstellung oder ansonsten für ange-

messenen Ersatz zu sorgen (Art. 18 Abs. 1ter NHG). Der Schutz und der 

Unterhalt der Biotope von regionaler und lokaler Bedeutung obliegt den 

Kantonen (Art. 18b Abs. 1 NHG). 

Der Biotopschutz soll insbesondere zusammen mit dem ökologischen Aus-

gleich (Art. 15 der Natur- und Heimatschutzverordnung [NHV]) und den Ar-

tenschutzbestimmungen (Art. 20 NHV) den Fortbestand der wildlebenden 

einheimischen Pflanzen- und Tierwelt sichern. Biotope werden aufgrund 

der durch Kennarten charakterisierten Lebensraumtypen, der nach Art. 20 

NHV geschützten Pflanzen- und Tierarten, der nach der Fischereigesetz-

gebung gefährdeten Fische und Krebse, der gefährdeten und seltenen 

 

 

R2.2019.00029 Seite 29 

Pflanzen und Tierarten, die in den vom BAFU erlassenen oder anerkannten 

Roten Listen aufgeführt sind sowie aufgrund weiterer Kriterien wie Mobili-

tätsansprüche der Arten oder Vernetzung ihrer Vorkommen als schützens-

wert bezeichnet (Art. 14 Abs. 3 NHV). Ein technischer Eingriff, der schüt-

zenswerte Biotope beeinträchtigen kann, darf nur bewilligt werden, sofern 

er standortgebunden ist und einem überwiegenden Bedürfnis entspricht. 

Für die Bewertung des Biotops in der Interessenabwägung sind neben sei-

ner Schutzwürdigkeit (gemäss Art. 14 Abs. 3 NHV) seine Bedeutung für die 

geschützten, gefährdeten und seltenen Pflanzen- und Tierarten, seine aus-

gleichende Funktion für den Naturhaushalt, seine Bedeutung für die Ver-

netzung schützenswerter Biotope und seine biologische Eigenart oder sein 

typischer Charakter massgebend (Art. 14 Abs. 6 NHV). Wer einen Eingriff 

vornimmt oder verursacht, ist zu bestmöglichen Schutz-, Wiederherstel-

lungs- oder sonstigen angemessenen Ersatzmassnahmen zu verpflichten 

(Art. 14 Abs. 7 NHV). 

Im Grundsatz prüft das Bundesgericht frei, ob die Kantone den bundes-

rechtlichen Auftrag zum Schutz der Biotope korrekt erfüllen. Es untersucht 

namentlich, ob dabei alle massgeblichen Gesichtspunkte berücksichtigt 

werden und ob die bundesrechtlich gebotene umfassende Interessenab-

wägung stattgefunden hat. Doch billigt das Gericht den kantonalen Behör-

den bei der Auslegung und Anwendung der unbestimmten Gesetzesbegrif-

fe einen Beurteilungsspielraum zu. Mit welchen rechtlichen Instrumenten 

die Kantone im konkreten Fall ein Biotop schützen oder für ökologischen 

Ausgleich sorgen müssen, gibt das NHG den Kantonen nicht vor. Auch 

nach der Rechtsprechung ist es den Kantonen überlassen, mit welchen In-

strumenten sie diesem Auftrag nachkommen. Art. 17 Abs. 1 lit. d RPG sieht 

zwar im Grundsatz vor, dass Lebensräume für schutzwürdige Tiere und 

Pflanzen einer Schutzzone zuzuweisen sind. Stattdessen kann das kanto-

nale Recht aber auch andere geeignete Massnahmen vorsehen (Art. 17 

Abs. 2 RPG). Die wichtigsten Massnahmen sind in Art. 14 Abs. 2 NHV in 

nicht abschliessender Form aufgezählt. Mindestens muss der Kanton ein 

zweckmässiges Feststellungsverfahren vorsehen, mit welchem möglichen 

Beeinträchtigungen schützenswerter Biotope sowie Verletzungen der Ar-

tenschutzbestimmungen vorgebeugt werden kann (Art. 14 Abs. 5 NHV). 

Dem Bundesrecht lässt sich damit kein Auftrag entnehmen, im Zusammen-

hang mit der Zonenplanung ein förmliches Naturschutz- oder Lebens-

rauminventar zu erstellen. Allerdings muss den Anforderungen des Bio-

 

 

R2.2019.00029 Seite 30 

topschutzes und des ökologischen Ausgleichs (Art. 18b Abs. 2 und 2 NHG; 

Art. 14 f. NHV) in der Zonenplanung materiell Rechnung getragen werden. 

Dies setzt voraus, dass die auf dem Gemeindegebiet vorhandenen schutz-

würdigen Biotope im Sinne von Art. 14 Abs. 3 NHV, ihre räumliche Aus-

dehnung und ihre Bedeutung im Sinne von Art. 14 Abs. 6 NHV bekannt 

sind. Die hierfür notwendigen Erhebungen stellen notwendige Grundlagen 

der Ortsplanung dar. Fehlen sie oder sind sie unvollständig oder ungenü-

gend, so kann dies zur Folge haben, dass die raumplanerische Interessen-

abwägung und die darauf beruhende Nutzungsplanung fehlerhaft ist und 

(ganz oder teilweise) aufgehoben bzw. überarbeitet werden muss.  

Daraus, dass im fraglichen Lebensraum keine in den obigen Listen aufge-

führten Arten auftreten, ist noch nicht ohne Weiteres zu schliessen, dass 

kein schutzwürdiges Biotop vorliegt. Entscheidend ist vielmehr, ob beson-

ders günstige Voraussetzungen vorliegen und das Vorkommen geschützter 

Arten wahrscheinlich ist. Nach dem Art. 18 Abs. 1bis NHG inhärenten Mass-

stab kommt es nicht darauf an, ob ein Vorkommen schützenswerter Tierar-

ten auf der betreffenden Fläche sicher oder nur sehr wahrscheinlich ist, 

zumal die Beobachtung gewisser Tierarten (z.B. Reptilien) erfahrungsge-

mäss schwierig sein kann. Dies gilt namentlich dann, wenn ein entspre-

chendes Artenvorkommen aufgrund der Eigenschaften eines Standorts als 

wahrscheinlich gelten muss. Überhaupt ist bei der Qualifikation eines Ge-

biets als Biotop von grundlegender Bedeutung, dass der Sachverhalt, d.h. 

die örtlichen Gegebenheiten und damit die Schutzwürdigkeit, sachlich kor-

rekt und nachvollziehbar ermittelt wird. Das entsprechende Fachwissen ist 

im Regelfall durch Amtsberichte bzw. Gutachten einzuholen (zum Ganzen 

Nina Dajcar, in: Kommentar NHG, 2. Aufl., Zürich 2019, Art. 18b Rz. 6 ff. 

und Rz. 14 ff., mit Hinweisen).  

8.3. 

Vorliegend weist der Eintrag des X-Tobels im Inventar der Natur- und 

Landschaftsschutzobjekte von überkommunaler Bedeutung, wie erwähnt, 

auf den Eisvogel als Gast am Standort hin. Dessen Bestand ist gemäss 

"Roter Liste Brutvögel" als verletzlich eingestuft. Überdies ist der Eisvogel 

in der Liste der geschützten Tiere gemäss Anhang 3 der NHV aufgeführt. 

Der Feuersalamander figuriert auf der Liste der national prioritären Arten. 

 

 

R2.2019.00029 Seite 31 

Während ein Artenvorkommen des Feuersalamanders im X-Tobel vorlie-

gend unumstritten ist, kann dies für ein Artenvorkommen des Eisvogels 

nicht gleichermassen gelten. Das Inventar spricht von einem Gast am 

Standort, mithin einem unregelmässigen Vorkommen. Der Birdlife-Brut-

vogelatlas weist das X-Tobel nicht als Brutstandort für den Eisvogel aus 

(Zeitpunkte: 1988 und 2008; www.birdlife-zuerich.ch/vogelfinder/atlas-nach-

vogelarten/). Ein mit BGE 118 Ib 485 ff. vergleichbarer Fall eines bestehen-

den Brutbiotops des Eisvogels liegt damit nicht vor. In der Sache kann frei-

lich nicht ausgeschlossen werden, dass das X-Tobel dem Eisvogel als Le-

bensraum dient. Das X-Tobel ist als Lebensraum des Eisvogels grundsätz-

lich geeignet, zumal der Eisvogel zum Brüten steile Sandsteinwände und 

waldfreie oder mässig bestockte Abschnitte eines Fliessgewässers benö-

tigt. Wichtig ist dabei, dass Eisvögeln genügend lange Zeiten ohne Störun-

gen für die Nahrungssuche zur Verfügung stehen (BGE 118 Ib 485, 

E. 4c.bb). Insgesamt erschiene es nach den Sachumständen angezeigt, 

das Vorhandensein eines im Sinne von Art. 18 Abs. 1 NHG in Verbindung 

mit Art. 14 Abs. 3 lit. b NHV schützenswerten Biotops des Eisvogels abzu-

klären. Im Hinblick auf – mögliche – weitere Beanspruchungen des X-

Tobels wären derartige Abklärungen wünschenswert. Da der Feuersala-

mander nicht auf einer roten Liste geführt ist bzw. (vorderhand) nicht als 

zumindest gefährdet eingestuft wird (Art. 14 Abs. 3 lit. d NHV), ist eine Ab-

klärung des Lebensraums des Feuersalamanders (noch) nicht erforderlich. 

Aus dem Gesagten folgt, dass für die projektierte Fussgängerbrücke als 

technischem Eingriff im Sinne von Art. 14 Abs. 6 NHV eine Bewertung des 

Biotops vorzunehmen ist. Im vorliegenden Ausnahmefall ist angesichts der 

fehlenden Anhaltspunkte für ein aktuelles Artenvorkommen des Eisvogels 

und der geringen Bedeutung des Eingriffs durch die projektierte Fussgän-

gerbrücke auf einlässliche Abklärungen indes summarisch zu verzichten. 

Die Sachlage ist nach Massgabe von Art. 14 Abs. 6 NHV auch ohne weite-

re Abklärungen beurteilbar. Da die Fussgängerbrücke in einem – zufolge 

der Wanderwege – bereits stark begangenen Teil des Tobels zu liegen 

kommt, anlässlich des Augenscheins in der Nähe keine zum Brüten geeig-

nete Sandsteinwände ersichtlich waren und der Luftraum im fraglichen Be-

reich stark bestockt ist, kann die Brücke nach menschlichem Ermessen 

nicht als relevanter Eingriff in den Lebensraum einer – falls vorhanden – 

Eisvogelpopulation gelten. Eine besondere Interessenabwägung nach 

 

 

R2.2019.00029 Seite 32 

Massgabe von Art. 14 Abs. 6 NHV sowie von Ersatzmassnahmen nach 

Massgabe von Art. 14 Abs. 7 NHV entfällt. 

8.4. 

Der Rekurs erweist sich auch bezüglich Biotopschutz in der Sache als un-

begründet. 

9.1. 

Die Rekurrentin beruft sich überdies darauf, dass gemäss aktuellem kanto-

nalen Richtplan ausserhalb der Bauzonen nur landschaftsverträglich ge-

baut werden dürfe (Ziele gemäss den Punkten 3.2.3.a, 3.6 und 3.7 unter 

Ziff. 3.1.1 des Richtplans). Das X-Tobel befinde sich gemäss kantonaler 

Richtplanung zudem in einem Landschaftsförderungsgebiet (Ziele gemäss 

Ziff. 3.8.1 und 3.8.2 des Richtplans). Die Rekurrentin verweist in diesem 

Zusammenhang darauf, dass der Kanton bzw. die zuständige Direktion 

gemäss § 211 Abs. 1 PBG Schutzmassnahmen für Natur- und Heimat-

schutzobjekte zu treffen habe, denen über die Gemeindegrenze hinausge-

hende Bedeutung zukommt. Die Rekursgegnerinnen hätten es seit gut 

28 Jahren versäumt, das schutzwürdige X-Tobel mit einen oder mehreren 

Schutzanordnungen (im Sinne von § 205 PBG) in allgemein- bzw. eigentü-

merverbindlicher Weise unter Schutz zu stellen. Dem Kanton obliege die 

gesetzliche Pflicht, dies sobald wie möglich nachzuholen. Auch die Ge-

meinde X treffe eine Verantwortung, da sie für den Erlass einer planeri-

schen Schutzanordnung (Schutzzone gemäss Art. 17 RPG) zuständig wä-

re. 

9.2. 

Der zuletzt mit Beschluss des Kantonsrats Zürich vom 22. Oktober 2018 

festgesetzte Richtplan sieht in allgemeiner Weise vor, dass offene, wenig 

zerschnittene Räume ungeschmälert erhalten bleiben sollen und das Land-

schaftsbild generell zu schonen ist. Beim Bauen ausserhalb der Bauzonen 

ist grosser Wert auf eine zurückhaltende Bewilligungspraxis sowie die land-

schaftsverträgliche Einordnung, anspruchsvolle Gestaltung sowie die 

Schonung natürlich gewachsener Böden zu legen (Ziff. 3.1.1 des Richt-

plans). Die ferner zitierte Ziff. 3.2.3 des Richtplans (Massnahmen für das 

Landwirtschaftsgebiet) betrifft insbesondere die Genehmigung von Pla-

nungsmassnahmen zur Durchstossung des Landwirtschaftsgebiets, wobei 

 

 

R2.2019.00029 Seite 33 

hohe Anforderungen an die Interessenabwägung zu stellen sind. Für Wald-

flächen enthält der Richtplan in Ziff. 3.3 besondere Ziele und Massnahmen. 

Ziff. 3.6 des Richtplans widmet sich dem Naturschutz in den dafür bezeich-

neten Gebieten. Der Richtplan enthält in Ziff. 3.7 weiter Festlegungen für 

Landschaftsschutzgebiete. Diese dienen der Erhaltung und nachhaltigen 

Entwicklung besonders wertvoller Landschaften. Der Landschaftsschutz 

umfasst die Bewahrung von Vielfalt, Schönheit, Naturnähe, Ökologie und 

Eigenart der verschiedenen Landschaften. Landschaftsschutzgebiete sollen 

vielfältige Lebensräume für Menschen, Tiere und Pflanzen sein. Im Gegen-

satz dazu umfassen die Landschaftsförderungsgebiete gemäss Ziff. 3.8 

ausgeprägt multifunktionale Landschaften, welche sich insbesondere durch 

ihre Eigenart, Natürlichkeit und ihren Erholungswert auszeichnen. Diese 

weisen eine hohe Dichte an jeweils typischen Landschaftselementen sowie 

eine gewisse Ursprünglichkeit auf. Landschaftsförderungsgebiete sollen 

nach den Zielen der Richtplanung insgesamt in ihrem jeweiligen speziellen 

Charakter erhalten und weiterentwickelt werden. 

Das X-Tobel figuriert im Richtplan als Teil des Landschaftsförderungsge-

biets Nr. 00. Gemäss Ziff. 3.8.2 des Richtplans sind allen Landschaftsförde-

rungsgebieten folgende Merkmale gemeinsam, die erhalten werden sollen: 

Wesentliche Prägung durch die ortsspezifische landwirtschaftliche Nutzung, 

vergleichsweise unverbaute und unzerschnittene Landschaft sowie die Ei-

genschaft als wichtige Lebensräume und die Brückenfunktion für Natur-

schutz und Biodiversität. Darüber hinaus werden für die einzelnen Land-

schaftsförderungsgebiete die aus kantonaler Sicht relevanten individuellen 

Förderschwerpunkte in den Bereichen Landwirtschaft, Naturschutz, Erho-

lung und Landschaftsbild bezeichnet. Für das Landschaftsförderungsgebiet 

Nr. 00 ist dies die Erhaltung der Rebberge, die Förderung attraktiver Fuss- 

und Velowege, die unverbaute Erhaltung von Aussichtspunkten und Aus-

sichtslagen sowie die Erhaltung der Obstgärten.  

9.3. 

Zwischen im kantonalen Richtplan ausgeschiedenen Landschaftsschutz- 

und Landschaftsförderungsgebieten ist klar zu unterscheiden. Landschafts-

schutzgebiete haben – wie erwähnt – den Zweck, besonders wertvolle 

Landschaften zu erhalten und nachhaltig zu entwickeln. Dieser Kategorie 

liegt damit ein im Wesentlichen bewahrender Charakter zugrunde. Nicht 

gleichbedeutend ist die Einteilung in ein Landschaftsförderungsgebiet. 

 

 

R2.2019.00029 Seite 34 

Auch Landschaftsförderungsgebiete weisen zwar eine gewisse Ursprüng-

lichkeit auf. Indes sollen sie – etwa bezüglich ihrer Erholungsfunktion – 

auch weiterentwickelt werden. Mit dieser Zielsetzung erweist sich die Teil-

revision des kommunalen Richtplans Verkehr und mithin auch das festge-

setzte strassenrechtliche Projekt ohne weiteres als vereinbar. Dass dem X-

Tobel angesichts seiner Lage in weitgehend bebautem Gebiet eine wichtige 

Erholungsfunktion zukommt, ist offenkundig und hat sich auch anlässlich 

des Augenscheins bestätigt. Das Tobel wird äusserst rege genutzt. Mit die-

ser Zielsetzung der Stärkung der Erholungsfunktion, welche die kantonale 

Richtplanung für das X-Tobel besonders vorsieht (Förderung attraktiver 

Fuss- und Velowege), erweist sich die Erstellung einer filigran gehaltenen 

Fussgängerbrücke ohne weiteres als vereinbar. 

9.4. 

Das Gesagte wird dadurch verdeutlicht, dass das kantonale Recht für 

Landschaftsförderungsgebiete keine besondere Anordnung von Schutz-

massnahmen vorsieht. Landschaftsschutzgebiete hingegen werden, soweit 

ihre Ausdehnung und ihr Charakter es erlauben und der Schutzzweck es 

erfordert, zur planungsrechtlichen Sicherung in Freihaltezonen eingeteilt 

(§ 20 KNHV). Soweit planungsrechtliche Massnahmen nicht genügen, sind 

für Landschaftsschutzgebiete weitere Vorschriften zu erlassen und Verfü-

gungen zu treffen, welche Tätigkeiten, Vorkehren und Einrichtungen verbie-

ten, welche das Landschaftsbild beeinträchtigen, die Unberührtheit und 

Harmonie stören oder seine Eigenart gefährden bzw. ein schutzwürdiges 

Einzelobjekt zerstören oder verunstalten können (§ 21 KNHV). Für das 

Landschaftsförderungsgebiet Nr. 00 besteht mithin keine Pflicht zum Erlass 

derartiger Schutzmassnahmen. 

9.5. 

Im Allgemeinen kommt den Zürcher Gemeinden nach § 2 lit. c und §§ 45 ff. 

PBG bei der Festsetzung von Freihaltezonen ein weiter Gestaltungsspiel-

raum zu. Mit Bezug auf deren Umfang und die entsprechenden Vorschriften 

sind sie weitgehend autonom. In der Stadt Zürich existieren neben Freihal-

tezonen ohne Zweckbestimmung bspw. solche für Allmenden (Typus A), 

Sport- und Badeanlagen (Typus C), Campingplätze (Typus D) und Friedhö-

fe (Typus E; Art. 81 der Bau- und Zonenordnung der Stadt Zürich). Ob ei-

ner ausgeschiedenen Freihaltezone der Charakter einer Schutzzone ge-

mäss Art. 17 RPG zuzuerkennen ist, muss im Einzelfall anhand der gelten-

 

 

R2.2019.00029 Seite 35 

den Vorschriften bestimmt werden. Im Allgemeinen ist davon auszugehen, 

dass der kommunale Gesetzgeber im Rahmen der jeweiligen Zonenplanre-

visionen die notwendigen planerischen Massnahmen trifft. Der kommunale 

Gesetzgeber kann insofern auch rechtswirksam auf einen Schutz von Ge-

bieten verzichten. Dasselbe hat analog mit Bezug auf besondere Anord-

nungen gemäss § 21 KNHV zu gelten (BRGE I Nrn. 0061-0063/2019 vom 

10. Mai 2019, E. 4.8; BRGE I Nrn. 0192/2011 und 0193/2011 in BEZ 2012 

Nr. 10, E. 5.6.3-5.6.5).  

9.6. 

Zufolge der Nicht-Zuweisung des Gebiets X-Tobel in eine Erholungs- oder 

Freihaltezone oder des Nicht-Erlasses besonderer Anordnungen eine 

Rechtsverletzung anzunehmen, ginge folglich schon im Ansatz fehl. Zwar 

statuiert das kantonale Recht mit Bezug auf Landschaftsschutzgebiete 

(§ 19 ff. KNHV) und überkommunale Schutzobjekte (§ 211 Abs. 1 PBG) 

entsprechende Zuständigkeiten. Eine positivrechtliche Pflicht zum Erlass 

von Schutzmassnahmen trifft indes weder den kommunalen Gesetzgeber 

noch die gemäss § 211 Abs. 1 PBG zuständige Baudirektion. Dies umso 

mehr, als das X-Tobel gemäss Richtplan nicht als Landschaftsschutz-, 

sondern als Landschaftsförderungsgebiet figuriert. Angesichts dessen, 

dass es sich beim X-Tobel nutzungsplanerisch um Wald handelt, kann der 

Schutz im Wesentlichen bereits als durch die Forstgesetzgebung gewähr-

leistet gelten. Der Erlass weitergehender, besonderer Schutzanordnungen 

drängt sich von Rechts wegen nicht auf. 

9.7. 

Die Rügen betreffend Richtplanung und betreffend unterlassene Schutzan-

ordnungen sind unbegründet. 

10. 

Der Rekurs ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 

11. 

Ausgangsgemäss sind die Verfahrenskosten der Rekurrentin aufzuerlegen 

(§ 13 VRG). 

 

 

R2.2019.00029 Seite 36 

Nach § 338 Abs. 1 PBG bzw. § 2 der Gebührenverordnung des Verwal-

tungsgerichts (GebV VGr) legt das Baurekursgericht die Gerichtsgebühr 

nach seinem Zeitaufwand, nach der Schwierigkeit des Falls und nach dem 

bestimmbaren Streitwert oder dem tatsächlichen Streitinteresse fest. Liegt 

wie hier ein Verfahren ohne bestimmbaren Streitwert vor, beträgt die Ge-

richtsgebühr in der Regel Fr. 500.– bis Fr. 50'000.– (§ 338 Abs. 2 PBG; § 3 

Abs. 2 GebV VGr). Bei der Bemessung der Gebührenhöhe steht der Re-

kursinstanz ein grosser Ermessensspielraum zu (Plüss, § 13 Rz. 25 ff.). 

Angesichts des nicht unerheblichen Beurteilungsaufwands ist die Gerichts-

gebühr vorliegend auf Fr. 8'000.– festzusetzen. 

Der Gemeinderat X beantragt die Zusprechung einer Umtriebsentschädi-

gung. Vorliegend handelt es sich zwar nicht um einen einfachen Fall. Des-

sen ungeachtet hatte die Behörde im Rechtsmittelverfahren keinen beson-

deren, über die Bearbeitung im Bewilligungsverfahren erheblich hinausge-

henden Zusatzaufwand zu treiben. Die Voraussetzungen von § 17 Abs. 2 

lit. a VRG sind daher nicht erfüllt, so dass von der Zusprechung einer Um-

triebsentschädigung an den Gemeinderat X abzusehen ist. Angesichts des 

Verfahrensergebnisses ist der Rekurrentin von vornherein keine Umtriebs-

entschädigung zuzuerkennen.  

[…]