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**Case Identifier:** 449619b2-6e31-53f9-a910-3ecf3bb513f9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.01.2021 EL 2019/40
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2019-40_2021-01-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2019/40

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 12.08.2021

Entscheiddatum: 12.01.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 12.01.2021
Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG. Rückforderung von Ergänzungsleistungen. Guter 
Glaube. Grosse Härte. Unterschied zwischen falschen 
Sachverhaltsannahmen und Rechtsanwendungsfehlern (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Januar 2021, EL 
2019/40).

Entscheid vom 12. Januar 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

EL 2019/40

Parteien

A.___

Beschwerdeführerin,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Erlass der Rückforderung (Ergänzungsleistungen zur AHV)

Sachverhalt

A.  

Die EL-Durchführungsstelle sprach A.___ mit einer Verfügung vom 29. November 

2013 rückwirkend ab dem 1. Oktober 2013 eine Ergänzungsleistung zu einer 

Altersrente der AHV zu (act. G 5.1.75). Bei der Anspruchsberechnung hatte sie die 

kantonale Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung, 

Hypothekarzinsen von 12’009 Franken, eine Pauschale für den Gebäudeunterhalt (20 

Prozent des amtlich geschätzten Eigenmietwertes von 22’690 Franken), die 

Lebensbedarfspauschale sowie die Hälfte des Eigenmietwertes und der 

Nebenkostenpauschale (weil sich die EL-Bezügerin die Liegenschaft mit einer nicht in 

die Anspruchsberechnung miteinzubeziehenden Person teilte) als Ausgaben und ein 

nach der Pensionierung weiterhin erzieltes Erwerbseinkommen, die AHV-Rente, eine 

ausländische Altersrente, geringfügige Vermögenserträge sowie den Eigenmietwert der 

selbst bewohnten Liegenschaft von 22’690 Franken als Einnahmen berücksichtigt; ein 

hypothetischer Vermögensverzehr war nicht angerechnet worden, weil das Vermögen 

trotz des Wertes der selbst bewohnten Liegenschaft (543’000 Franken; amtlicher 

Schätzwert) den massgebenden Freibetrag nicht überschritten hatte, unter anderem 

weil vom Gesamtvermögen eine Hypothekarschuld von 476’000 Franken abgezogen 

worden war (act. G 5.1.73). Mit Verfügungen vom 27. Dezember 2013 (act. G 5.1.72), 

vom 13. März 2014 (act. G 5.1.66) und vom 22. Dezember 2014 (act. G 5.1.64) wurde 

die laufende Ergänzungsleistung jeweils per 1. Januar an Erhöhungen der kantonalen 

Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung sowie an eine 

geringfügige Lohnerhöhung angepasst. Die Anspruchsberechnung blieb abgesehen 

von diesen Anpassungen unverändert (vgl. act. G 5.1.71, G 5.1.67, G 5.1.65 und G 

5.1.62). Am 16. Juli 2015 erging eine Korrekturverfügung rückwirkend ab dem 

Anspruchsbeginn (1. Oktober 2013), nachdem die EL-Durchführungsstelle bemerkt 

hatte, dass sie das Erwerbseinkommen der EL-Bezügerin falsch berücksichtigt hatte 

(act. G 5.1.56). Diese Korrektur hatte zur Folge, dass für die Zeit von Oktober 2013 bis 

A.a. 

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und mit Juni 2015 kein Anspruch mehr auf eine Ergänzungsleistung bestand; ab Juli 

2015 erzielte die EL-Bezügerin ein deutlich tieferes Erwerbseinkommen als in der Zeit 

davor (vgl. act. G 5.1.50 ff.). Die EL-Durchführungsstelle rechnete der EL-Bezügerin 

aber aus nicht nachvollziehbaren Gründen gar kein Erwerbseinkommen mehr an (act. G 

5.1.55).

Am 18. November 2015 reichte die EL-Bezügerin der EL-Durchführungsstelle 

Belege ein, die zeigten, dass die Hypothekarschuld auf 484’000 Franken gestiegen 

war, während die Hypothekarzinsen – schon im Jahr 2014 – auf 10’903.30 Franken 

gesunken waren (act. G 5.1.45). Mit einer Verfügung vom 5. Dezember 2015 passte die 

EL-Durchführungsstelle die laufende Ergänzungsleistung für die Zeit ab dem 1. Januar 

2016 an die gemeldeten Veränderungen bezüglich der Hypotheken und an die 

Erhöhung der kantonalen Durchschnittsprämie für die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung per 1. Januar 2016 an (vgl. act. G 5.1.43 f.). Diese 

Verfügung enthielt keine Erklärung dafür, dass eine rückwirkende Korrektur der EL-

Anspruchsberechnung unter Berücksichtigung der tieferen Hypothekarzinsen 

unterblieb. Am 21. Dezember 2015 erging eine (offenbar automatisch erstellte) 

Verfügung, die mit jener vom 5. Dezember 2015 identisch war (act. G 5.1.41).

A.b. 

Auf der Grundlage der Lohnabrechnungen für die Monate September, Oktober 

und November 2015 ermittelte die EL-Durchführungsstelle den EL-Anspruch im Januar 

2016 rückwirkend ab September 2015 neu; die korrigierte Berechnung ergab einen 

Einnahmenüberschuss, weshalb die EL-Durchführungsstelle die Ergänzungsleistung 

mit einer Verfügung vom 6. Januar 2016 rückwirkend per 31. August 2015 einstellte 

und die für September 2015 bis und mit Januar 2016 unrechtmässig bezogenen 

Ergänzungsleistungen zurückforderte (act. G 5.1.36). Aus nicht nachvollziehbaren 

Gründen berücksichtigte die EL-Durchführungsstelle bei dieser in Bezug auf das 

Erwerbseinkommen korrigierten Anspruchsberechnung fälschlicherweise wieder die 

früheren Beträge der Hypothekarzinsschuld und der Hypothekarzinsbelastung (vgl. act. 

G 5.1.35 f.). Ende Februar 2016 teilte die EL-Bezügerin der EL-Durchführungsstelle mit, 

dass sie seit Januar 2016 einen tieferen Lohn als noch im Jahr 2015 erziele und dass 

ihr Arbeitsverhältnis per Ende Juni 2016 enden werde (act. G 5.1.33). Mit einer 

Verfügung vom 26. Februar 2016 sprach die EL-Durchführungsstelle der EL-Bezügerin 

deshalb rückwirkend per 1. Januar 2016 eine der sogenannten Minimalgarantie 

A.c. 

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entsprechende Ergänzungsleistung zu (act. G 5.1.32). Die Anspruchsberechnung 

unterschied sich von jener gemäss dem Berechnungsblatt zur Verfügung vom 6. 

Januar 2016 nur hinsichtlich der Höhe des Erwerbseinkommens; sie wies weiterhin 

fälschlicherweise die früheren Beträge der Hypothekarschuld und der 

Hypothekarzinsbelastung aus (act. G 31).

Am 30. Juni 2016 teilte die EL-Bezügerin der EL-Durchführungsstelle mit, dass sie 

ab Juli 2016 definitiv kein Erwerbseinkommen mehr erzielen werde (act. G 5.1.28). Mit 

einer Verfügung vom 27. Juli 2016 erhöhte die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistung per 1. Juli 2016 entsprechend (act. G 5.1.25). Das 

Berechnungsblatt wies fälschlicherweise weiterhin die früheren Beträge der 

Hypothekarschuld und der Hypothekarzinsbelastung aus (act. G 5.1.24).

A.d. 

In einer Eingabe vom 23. August 2016 erklärte die EL-Bezügerin (act. G 5.1.21), sie 

sei mit der Anspruchsberechnung nicht einverstanden. Die EL-Durchführungsstelle 

habe ihr immer ein Freizügigkeitsguthaben von 49’626 Franken angerechnet, obwohl 

sie dieses Geld schon längst verbraucht habe. Die Hypothekarzinsschuld belaufe sich 

nicht auf 12’007 Franken, sondern auf 16’644.60 Franken. Der Eigenmietwert sei nur 

eine fiktive Einnahme; sie könne ihre Liegenschaft ja nicht vermieten, solange sie noch 

selbst darin wohne. Zudem sei der Betrag von 22’960 Franken viel zu hoch gegriffen, 

weil am Haus, das vor über 30 Jahren erbaut worden sei, noch nie Renovationen 

vorgenommen worden seien. Sie verstehe auch nicht, weshalb auf der Einnahmenseite 

ein Betrag von 22’960 Franken und auf der Ausgabenseite nur ein Betrag von 21’760 

Franken berücksichtigt würden. Abschliessend weise sie noch auf zwei Veränderungen 

hin: Ihre Liegenschaft sei neu geschätzt worden und sie habe eine kleine Erbschaft von 

8’107.55 Franken erhalten. Dieser Eingabe der EL-Bezügerin lag eine Verfügung des 

Steueramtes vom 17. Januar 2015 bei, mit der die amtlichen Schätzwerte der 

Liegenschaft eröffnet worden waren: Mietwert 23’160 Franken und (amtlicher) 

Verkehrswert 714’000 Franken (act. G 5.1.21–3). Die EL-Durchführungsstelle forderte 

die EL-Bezügerin in der Folge auf, weitere Angaben zu machen und Unterlagen 

einzureichen (act. G 5.1.20). Sie wies darauf hin, dass die EL-Bezügerin nie geltend 

gemacht habe, sie habe das Freizügigkeitsguthaben bereits bezogen. Die neue Höhe 

der Hypothek und die Neuschätzung der Liegenschaft seien ebenfalls nicht mitgeteilt 

worden. Der Eigenmietwert müsse als Ausgaben- und als Einnahmenposition 

A.e. 

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angerechnet werden; die betragliche Differenz betreffe die Garage, die nicht als 

Ausgabe berücksichtigt werden könne. Die Erbschaft müsse bereits ab dem auf den 

Todesfall folgenden Monat berücksichtigt werden, weshalb die EL-Bezügerin das 

Todesdatum des Erblassers mitteilen müsse. Die EL-Bezügerin kam dieser 

Aufforderung am 13. Oktober 2016 nach (act. G 5.1.18). Sie teilte unter anderem mit, 

dass der Todesfall im Juni 2013 eingetreten sei. Der Umstand, dass sie das 

Freizügigkeitsguthaben schon längst bezogen habe, sei in den der EL-

Durchführungsstelle bereits vorliegenden Akten klar erkennbar. Auf eine weitere 

Nachfrage der EL-Durchführungsstelle hin reichte die EL-Bezügerin im November 2016 

unter anderem einen Beleg über den Bezug des Freizügigkeitsguthabens im Oktober 

2013 ein (act. G 5.1.16–16).

Mit einer Verfügung vom 3. Februar 2017 hob die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistung rückwirkend ab dem 1. Juli 2015 auf (act. G 5.1.11). Daraus resul­

tierte eine – den direkt der obligatorischen Krankenpflegeversicherung ausbezahlten 

Betrag der sogenannten Minimalgarantie nicht beinhaltende – Rückforderung der 

laufenden Ergänzungsleistung im Betrag von 1’890 Franken. Zur Begründung führte die 

EL-Durchführungsstelle an, die neuen Liegenschaftswerte müssten rückwirkend 

berücksichtigt werden. Die Erbschaft sei ebenfalls rückwirkend anzurechnen. Den 

Berechnungsblättern zur Verfügung liess sich entnehmen, dass die EL-

Durchführungsstelle tiefere Hypothekarzinsen, einen höheren Eigenmietwert, einen 

tieferen Betrag für die ausländische Rente, tiefere Zinserträge, für einzelne Perioden ein 

höheres Erwerbseinkommen und erstmals einen hypothetischen Vermögensverzehr 

berücksichtigt hatte. Letzteres war darauf zurückzuführen, dass unter Berücksichtigung 

des Sparguthabens (nach dem Bezug der Freizügigkeitsleistung im Oktober 2013), der 

unverteilten Erbschaft und des deutlich höheren Wertes der Liegenschaft (714’000 

Franken statt 543’000 Franken) nach Abzug der leicht höheren Hypothekarschuld ein 

über dem massgebenden Freibetrag liegender Vermögensbetrag resultiert hatte (vgl. 

act. G 5.1.10 mit act. G 5.1.55; act. G 5.1.7 mit act. G 5.1.34; act. G 5.1.6 und G 5.1.9 

mit act. G 5.1.31; act. G 5.1.8 und G 5.1.5 mit act. G 5.1.24; act. G 5.1.4 mit act. G 

5.1.13). Mit einer zweiten Verfügung vom selben Tag (3. Februar 2017) forderte die EL-

Durchführungsstelle sämtliche Vergütungen von Krankheits- und Behinderungskosten 

im Gesamtbetrag von 1’789.75 Franken zurück, die sie im Zeitraum zwischen Juli 2015 

A.f. 

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und Oktober 2016 erbracht hatte (act. G 5.1.1–5 ff.). Eine gegen die beiden 

Rückforderungsverfügungen vom 3. Februar 2017 erhobene Einsprache (act. G 5.1.2 

und G 5.2.31) wurde von der EL-Durchführungsstelle am 8. März 2018 abgewiesen 

(act. G 5.2.23). Dieser Einspracheentscheid erwuchs unangefochten in formelle 

Rechtskraft.

Am 15. Juni 2018 ersuchte die ehemalige EL-Bezügerin um einen Erlass der 

beiden Rückforderungen von 1’890 Franken und von 1’789.75 Franken (act. G 5.2.19). 

Sie machte geltend, sie habe diese Ergänzungsleistungen gutgläubig bezogen. Sie 

habe die Schwankungen ihrer Einnahmen stets gemeldet. Den neuen Schätzwert der 

Liegenschaft habe sie nicht gemeldet, weil die neue Schätzung keine Auswirkung auf 

ihre monatlichen Einnahmen gehabt habe. Mit einer Verfügung vom 27. Juli 2018 wies 

die EL-Durchführungsstelle das Erlassgesuch ab (act. G 5.2.9). Zur Begründung führte 

sie an, die Hypothekarzinsen hätten sich ab dem Jahr 2013 kontinuierlich reduziert, 

während bei der EL-Anspruchsberechnung durchgehend die Zinslast des Jahres 2012 

berücksichtigt worden sei. Zudem sei die Liegenschaft neu geschätzt worden und die 

EL-Bezügerin sei an einer Erbschaft beteiligt gewesen. Schliesslich habe sie das 

Freizügigkeitsguthaben bezogen. All das habe sie nicht gemeldet, obwohl sie 

mindestens einmal jährlich über die Höhe der Ergänzungsleistung informiert und auf 

ihre Meldepflicht hingewiesen worden sei. Folglich habe sie die unrechtmässig 

bezogenen Ergänzungsleistungen von 1’890 Franken (jährliche Ergänzungsleistung) 

und von 1’789.75 Franken (Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten) nicht 

gutgläubig bezogen.

A.g. 

Die ehemalige EL-Bezügerin liess am 6. September 2018 eine Einsprache gegen 

die Verfügung vom 27. Juli 2018 erheben (act. G 5.2.6; vgl. auch act. G 5.2.8 und G 

5.3.14). Ihr Rechtsvertreter machte geltend, die Auszahlung des Freizügigkeitsgut­

habens sei bereits bei der Anmeldung im Jahr 2013 mitgeteilt worden. Die Reduktionen 

der Hypothekarzinsen seien jeweils umgehend gemeldet worden. Die Beteiligung an 

einer Erbschaft habe keinen Einfluss auf die Höhe der Ergänzungsleistung gehabt. Die 

ehemalige EL-Bezügerin habe die Verfügung der Steuerbehörde betreffend die neue 

amtliche Schätzung der Liegenschaft nicht umgehend eingereicht, weil sie davon 

ausgegangen sei, dass die Schätzwerte erst im Rahmen der ordentlichen 

Steuerveranlagung rechtskräftig würden. Deshalb habe sie die EL-Durchführungsstelle 

A.h. 

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B.  

erst nach dem Erhalt der Steuerveranlagungsverfügung über die neuen Schätzwerte 

informiert. Nachdem sie ihre Meldepflicht erfüllt habe, habe sie die weiteren 

Ergänzungsleistungen gutgläubig bezogen. Mit einem Entscheid vom 7. Mai 2019 wies 

die EL-Durchführungsstelle die Einsprache ab (act. G 5.3.4). Zur Begründung führte sie 

an, der EL-Bezügerin hätte mit dem Erhalt der Steuerschätzverfügung im Januar 2015 

bewusst sein müssen, dass sich die neuen, deutlich höheren Schätzwerte auf ihren EL-

Anspruch auswirken würden. Indem sie die neuen Schätzwerte trotzdem erst im 

August 2016 gemeldet habe, habe sie ihre zumutbare Meldepflicht verletzt. Nach der 

Meldung habe sie nicht darauf vertrauen dürfen, dass sie weiterhin einen 

unveränderten EL-Anspruch habe.

Am 7. Juni 2019 erhob die ehemalige EL-Bezügerin (nachfolgend: die 

Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 7. Mai 

2019 (act. G 1). Sie stellte die folgenden Anträge: „Es sei dem Versicherungsgericht die 

Rückerstattung der von der Beschwerdeführerin in Empfang genommenen 

Ergänzungsleistung von 3’979.75 Franken zu erlassen oder es sei der 

Einspracheentscheid vom 7. Mai 2019 aufzuheben und die EL-Durchführungsstelle zu 

einem neuen Entscheid zu beantragen; es sei dem Versicherungsgericht die 

Beschwerdegegnerin zu beauftragen, die der Beschwerdeführerin durch die 

Krankenversicherung geforderten Schuldbeträge bestehend aus 6’680 Franken 

zuzüglich Zinskosten und allfälligen Mehrkosten zu übernehmen, es seien die durch die 

Beschwerdeführerin bereits bezahlten Kosten an der Krankenversicherung der 

Beschwerdeführerin zurückzuerstatten und der Restbetrag der Krankenkasse zu 

bezahlen oder der gesamte geschuldete Betrag der Beschwerdeführerin zu bezahlen, 

damit sie den Schuldbetrag bezahlen kann, oder es sei der Einspracheentscheid vom 

7. Mai 2019 aufzuheben und die EL-Durchführungsstelle zu einem neuen Entscheid zu 

beantragen“. Zur Begründung führte sie unter anderem aus, sie sei jeweils sehr darauf 

bedacht gewesen, Veränderungen ihrer Einnahmen und Ausgaben zeitnah zu melden. 

Die Neuschätzung ihrer Liegenschaft habe keinerlei Einfluss auf ihre Einnahmen und 

Ausgaben gehabt; sie habe deswegen nicht „mehr Geld für die Führung des 

Lebensalltags“ erhalten. Dass die Neuschätzung trotzdem einen massgeblichen 

Einfluss auf die Höhe der Ergänzungsleistung haben sollte, erscheine ihr als unlogisch.

B.a. 

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Erwägungen

1.

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung des angefochtenen 

Einspracheentscheides auf seine Rechtmässigkeit, weshalb der Gegenstand des 

Beschwerdeverfahrens jenem des Einspracheverfahrens entsprechen muss. Auch beim 

Einspracheverfahren hat es sich um ein („echtes“) Rechtsmittelverfahren gehandelt, 

was bedeutet, dass sich sein Zweck darin erschöpft hat, die Verfügung vom 27. Juli 

2018 auf ihre Rechtmässigkeit zu prüfen. Mit jener Verfügung hat die 

Beschwerdegegnerin ein Erlassgesuch der Beschwerdeführerin betreffend eine 

Rückforderung von jährlichen Ergänzungsleistungen im Betrag von 1’890 Franken und 

eine Rückforderung von Vergütungen für Krankheits- und Behinderungskosten im 

Betrag von 1’789.75 Franken abgewiesen. Der Gegenstand des Verwaltungsverfahrens 

hat sich folglich auf die Prüfung eines Erlassgesuchs betreffend die aus den beiden 

formell rechtskräftigen Korrektur- und Rückforderungsverfügungen vom 3. Februar 

2017 respektive des diese Verfügungen ersetzenden Einspracheentscheides vom 8. 

März 2018 resultierenden Rückforderungen von 1’890 Franken und 1’789.75 Franken 

beschränkt. Das bedeutet, dass auch in diesem Beschwerdeverfahren ausschliesslich 

der Erlass dieser beiden Rückforderungen zu prüfen ist. Da eine gegenüber der 

Beschwerdeführerin geltend gemachte Forderung der obligatorischen 

Krankenpflegeversicherung über 6’680 Franken (dabei dürfte es sich um eine 

Prämiennachforderung – als Folge der Rückzahlung der Prämie für die obligatorische 

Krankenversicherung im Umfang des sog. Mindestgarantieteils der jährlichen 

Ergänzungsleistung an die Beschwerdegegnerin – handeln) nicht zum Gegenstand des 

Einspracheverfahrens und des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens gehört hat, 

kann auf den diese Rückforderung betreffenden Beschwerdeantrag nicht eingetreten 

werden.

Die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte 

am 21. Juni 2019 unter Hinweis auf die Erwägungen im angefochtenen 

Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde (act. G 5).

B.b. 

Die Beschwerdeführerin hielt am 30. August 2019 an ihren Anträgen fest (act. G 7). 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 8 f.).

B.c. 

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2.  

Unrechtmässig bezogene Leistungen, das heisst Leistungen, auf die nach der 

massgebenden materiellen Rechtslage an sich kein Anspruch bestanden hat und die 

sich – in aller Regel nach einer Korrektur einer früheren Verfügung – nicht auf eine 

verfügungsmässige Grundlage stützen können, sind gemäss dem Art. 25 Abs. 1 Satz 1 

ATSG zurückzuerstatten. Zielt die (vorgängige) Korrektur einer früheren formell 

rechtskräftigen Verfügung mittels einer (rückwirkenden) Revision im Sinne des Art. 17 

ATSG, einer sogenannt prozessualen Revision gemäss dem Art. 53 Abs. 1 ATSG oder 

einer Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG auf eine Herstellung eines der 

materiellen Sach- und Rechtslage entsprechenden verfügungsmässigen Zustandes ab, 

bezweckt die Rückforderung von unrechtmässig bezogenen Leistungen die Herstellung 

eines wirtschaftlich rechtmässigen Zustandes. Der betroffenen Person sollen nach der 

Rückerstattung der unrechtmässig bezogenen Leistungen „nur“ jene Leistungen 

verbleiben, auf die sie angesichts der massgebenden Sach- und Rechtslage einen 

Anspruch gehabt hat. Dadurch wird dem Legalitätsprinzip und dem 

Gleichbehandlungsgebot zum Durchbruch verholfen. Die im Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG 

vorgesehene Möglichkeit des Erlasses einer Rückforderung hebelt den für das 

Sozialversicherungsrecht elementar wichtigen Grundsatz der Verwirklichung des 

Legalitätsprinzips und des Gleichbehandlungsgebotes im Einzelfall aus, denn der 

Erlass hat zur Folge, dass die betroffene Person nicht „nur“ jene Leistungen, auf die 

jede andere Person in derselben Lage von Gesetzes wegen einen Anspruch gehabt 

hätte, sondern darüber hinaus auch noch die unrechtmässig bezogenen Leistungen 

behalten kann. Diese Durchbrechung des Grundsatzes, wonach unrechtmässig 

bezogene Leistungen zurückzuerstatten sind, lässt sich nur mit dem Schutz eines 

berechtigten Vertrauens der leistungsbeziehenden Person in die (vermeintliche) 

Rechtmässigkeit der bezogenen Leistungen rechtfertigen. Ein solches berechtigtes 

Vertrauen liegt nach dem Wortlaut des Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG vor, wenn die 

versicherte Person die unrechtmässig bezogenen Leistungen gutgläubig 

entgegengenommen hat, das heisst wenn sie effektiv nicht um die Unrechtmässigkeit 

der Leistungen gewusst hat und wenn sie bei Aufwendung der gebotenen Sorgfalt 

auch nicht um die Unrechtmässigkeit der Leistungen hätte wissen müssen. Da 

angesichts der grossen Bedeutung der grundsätzlichen Rückerstattungspflicht für das 

Sozialversicherungsrecht bei der Prüfung der Erlassvoraussetzungen ein strenger 

Massstab anzulegen ist, scheidet ein Erlass einer Rückforderung aber – über den allzu 

engen Wortlaut des Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG hinausgehend – auch aus, wenn die 

versicherte Person den unrechtmässigen Leistungsbezug durch eine grobe 

Sorgfaltspflichtverletzung, namentlich durch eine Verletzung der Meldepflicht im Sinne 

2.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/20

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3.  

des Art. 31 Abs. 1 ATSG und des Art. 24 ELV oder durch eine Verletzung der gesetzlich 

nicht geregelten sogenannten Kontroll- und Hinweispflicht mitverursacht hat.

Vergleicht man die Berechnungsblätter zur Korrekturverfügung vom 3. Februar 

2017 respektive zum Einspracheentscheid vom 8. März 2018 mit jenen zu den 

ursprünglichen, korrigierten Verfügungen, fällt auf, dass die formell rechtskräftige und 

verbindliche Rückforderung nicht aus einer Korrektur resultiert hat, die nur eine 

Ausgaben- oder Einnahmenposition betroffen hätte, sondern dass mehrere Positionen 

korrigiert worden sind. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ist in der 

Vergangenheit davon ausgegangen, dass die aus mehreren (Teil-) Korrekturen 

resultierende Rückforderung bei genauer Betrachtung ein Konglomerat von mehreren 

Teilrückforderungen sei (vgl. etwa den Entscheid EL 2016/10 des St. Galler 

Versicherungsgerichtes vom 24. Juli 2017, E. 2.2). Diese Auffassung hält aber einer 

kritischen Würdigung nicht stand, denn die Rückforderung von unrechtmässig 

bezogenen Ergänzungsleistungen ist immer eine („unteilbare“) Vollzugsanordnung, 

wobei es keine Rolle spielt, ob sie aus der Korrektur nur eines Berechnungselementes 

oder aus der Korrektur mehrerer Berechnungselemente resultiert. Weil aber die Antwort 

auf die Frage, ob eine Rückforderung erlassen werden kann, massgebend vom Grund 

abhängt, der zur Rückforderung geführt hat, muss bei einer aus der Korrektur mehrerer 

Berechnungselemente (z.B. einer nicht gemeldeten Reduktion des Mietzinses und einer 

ebenfalls nicht gemeldeten Erhöhung des Erwerbseinkommens) resultierenden 

Rückforderung nach dem jeweiligen Grund für die Korrektur jedes einzelnen 

Berechnungselementes gefragt werden. Erst wenn der Grund für die Korrektur eines 

Berechnungselementes bekannt ist, kann nämlich geprüft werden, ob die versicherte 

Person diesbezüglich gutgläubig gewesen ist. Ist der gute Glaube für die Korrektur 

eines Berechnungselementes (z.B. des Erwerbseinkommens) zu bejahen und für die 

Korrektur des anderen Berechnungselementes (z.B. der Reduktion des Mietzinses) zu 

verneinen, kann nur der Teil der Rückforderung erlassen werden, der auf die Korrektur 

des einen Berechnungselementes (also z.B. der Erhöhung des Erwerbseinkommens) 

zurückzuführen ist; für den Teil der Rückforderung, der aus der Korrektur des anderen 

Berechnungselementes (also z.B. der Reduktion des Mietzinses) resultiert, ist der 

Erlass hingegen ausgeschlossen. Bei der hier zur Diskussion stehenden Rückforderung 

muss die Frage nach dem guten Glauben also für die Korrektur jedes einzelnen 

beteiligten Berechnungselementes beantwortet werden.

2.2. 

Der Wortlaut des Art. 3 ELG legt den Schluss nahe, dass es sich bei der jährlichen 

Ergänzungsleistung und bei der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten 

3.1. 

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um zwei verschiedene Leistungsarten handle, nämlich einerseits um eine Geldleistung 

(jährliche Ergänzungsleistung) und andererseits um eine Sachleistung (Vergütung von 

Krankheits- und Behinderungskosten). Würde man den Wortlaut konsequent ernst 

nehmen, dann müsste in jeder Hinsicht – auch bei der Prüfung eines Erlassgesuchs –  

zwischen diesen beiden Leistungsarten unterschieden werden. Das hätte zur Folge, 

dass man kaum je den Erlass einer Rückforderung betreffend die Vergütung von 

Krankheits- und Behinderungskosten mit der Begründung verweigern könnte, jene 

Ergänzungsleistungen seien nicht gutgläubig bezogen worden. Eine solche 

Rückforderung findet ihren Grund nämlich in aller Regel nicht darin, dass sich die 

spezifische Leistung (die Vergütung von bestimmten Krankheits- oder 

Behinderungskosten) im Nachhinein als falsch erweisen würde, sondern allein darin, 

dass infolge einer nachträglichen Korrektur der jährlichen Ergänzungsleistung kein 

Ausgabenüberschuss mehr vorliegt, der – als Anspruchsvoraussetzung – die Vergütung 

von Krankheits- und Behinderungskosten erlauben würde (vgl. Art. 14 Abs. 6 ELG). 

Vorliegend müsste die Rückforderung der Vergütungen von Krankheits- und 

Behinderungskosten im Gesamtbetrag von 1’789.75 Franken also ohne Weiteres 

erlassen werden, weil die Beschwerdeführerin diese Vergütungen gutgläubig im Sinne 

des Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG bezogen hat (und weil die Rückforderung eine grosse 

Härte darstellen würde, vgl. dazu unten E. 4).

Bei einer systematischen und teleologischen Auslegung der Bestimmungen über 

die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten lässt sich die vom Wortlaut 

des Art. 3 ELG vorgegaukelte strikte Trennung zwischen der jährlichen 

Ergänzungsleistung und der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten nicht 

rechtfertigen. Die Aufteilung in zwei „Leistungsarten“ dürfte historisch (die Auszahlung 

der jährlichen Ergänzungsleistung und der Vergütung von Krankheits- und 

Behinderungskosten erfolgte aus verfahrensökonomischen Gründen bereits vor dem 

Inkrafttreten der aktuellen Fassung des Art. 3 ELG getrennt) und finanzierungsbedingt 

(die Vergütung des Krankheits- und Behinderungskosten wird gemäss dem Art. 16 ELG 

ausschliesslich durch die Kantone finanziert) begründet sein. Der Wortlaut des Art. 3 

ELG kann für die systematische Einordnung der beiden „Leistungsarten“ (Geldleistung 

bzw. Sachleistung gemäss Art. 3 Abs. 2 ELG) nicht massgebend sein; die Einordnung 

hängt vielmehr vom Zweck der beiden „Leistungsarten“ ab. Beide „Leistungsarten“ – 

die jährliche Ergänzungsleistung und die Vergütung von Krankheits- und 

Behinderungskosten – verfolgen offenkundig dasselbe Ziel, nämlich die Deckung eines 

Ausgabenüberschusses. Das zeigt sich zwar bei der jährlichen Ergänzungsleistung 

deutlicher, ist aber auch in den gesetzlichen Bestimmungen zur Vergütung von 

Krankheits- und Behinderungskosten eindeutig zu erkennen: Gemäss dem Art. 14 Abs. 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/20

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6 ELG kann auch bei einem im Rahmen der Prüfung eines Anspruchs auf eine jährliche 

Ergänzungsleistung ermittelten Einnahmenüberschuss, der die Ausrichtung einer 

jährlichen Ergänzungsleistung ausschliesst, eine Vergütung von Krankheits- und 

Behinderungskosten erfolgen, allerdings nur in dem Betrag, um den die um die 

Krankheits- und Behinderungskosten erhöhten Ausgaben die anrechenbaren 

Einnahmen übersteigen. Das bedeutet, dass die Krankheits- und Behinderungskosten 

anerkannte Ausgaben im Sinne des Art. 10 ELG sind, die – indirekt – in die 

Anspruchsberechnung gemäss dem Art. 9 ELG einbezogen werden. Der Unterschied 

zwischen den anerkannten Ausgaben gemäss dem Art. 10 ELG und den Krankheits- 

und Behinderungskosten gemäss dem Art. 14 ELG besteht einzig darin, dass die 

anerkannten Ausgaben gemäss dem Art. 10 ELG regelmässig anfallen, während die 

Krankheits- und Behinderungskosten unregelmässig anfallen. Würde man die 

Krankheits- und Behinderungskosten direkt in die Berechnung der jährlichen 

Ergänzungsleistung (wie eine anerkannte Ausgabe gemäss dem Art. 10 ELG) 

einbeziehen, müssten immer wieder Revisionsverfügungen (Art. 17 Abs. 2 ATSG) 

ergehen, was mit einem übermässigen administrativen Aufwand verbunden wäre. 

Deshalb lässt das ELG es zu, die Krankheits- und Behinderungskosten separat zu 

vergüten, während die konkrete laufende jährliche Ergänzungsleistung von den 

unregelmässig anfallenden Krankheits- und Behinderungskosten unberührt bleibt und 

folglich nicht immer wieder revidiert werden muss. Der Sinn und Zweck der Vergütung 

von Krankheits- und Behinderungskosten ist identisch mit dem Sinn und Zweck der 

jährlichen Ergänzungsleistung. Die Krankheits- und Behinderungskosten sind nichts 

anderes als eine weitere Kategorie anerkannter Ausgaben, die nicht im Art. 10 ELG, 

sondern im Art. 14 ELG geregelt ist, weil diese anerkannten Ausgaben unregelmässig 

anfallen und den Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung nur vorübergehend 

erhöhen. Diese vorübergehende Erhöhung der jährlichen Ergänzung wird getrennt 

berechnet, verfügt und ausgerichtet.

Hat eine nachträgliche Korrektur einer jährlichen Ergänzungsleistung zur Folge, 

dass der Anspruch auf die ausgerichteten Vergütungen von Krankheits- und 

Behinderungskosten nachträglich dahinfällt, so resultiert daraus keine eigenständige 

Rückforderung. Vielmehr erhöht sich dadurch der Gesamtbetrag der Rückforderung 

von unrechtmässig bezogenen Ergänzungsleistungen. Die Frage, ob der aus der 

unrechtmässigen Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten resultierende 

Teil der Gesamtrückforderung erlassen werden kann, ist folglich nicht getrennt zu 

beantworten. Die Antwort ergibt sich vielmehr als notwendige Konsequenz aus der 

Antwort auf die Frage nach dem Erlass des aus dem unrechtmässigen Bezug jährlicher 

Ergänzungsleistungen resultierenden Teil der Gesamtrückforderung. Auf die Frage, ob 

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/20

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4.

Die Erlassvoraussetzung der grossen Härte ist erfüllt, weil ab November 2018 nur noch 

ein minimaler Einnahmenüberschuss vorgelegen hat (vgl. act. G 5.3.9), der sich unter 

Berücksichtigung der Modifikationen gemäss dem Art. 5 ATSV in einen 

Ausgabenüberschuss verwandelt hätte, was als eine grosse Härte im Sinne des Art. 25 

Abs. 1 Satz 2 ATSG zu qualifizieren ist. Zu prüfen bleibt, ob die – kumulativ zu 

erfüllende – Erlass-voraussetzung des gutgläubigen unrechtmässigen Bezugs von 

Leistungen gegeben ist.

5.  

die Teilrückforderung von 1’789.75 Franken zu erlassen sei, wird unten (E. 5.8) 

zurückgekommen.

Bei den beiden auf der Liegenschaft lastenden Hypotheken hat es sich um Fest­

hypotheken gehandelt. Mangels einer entsprechenden Änderungsmeldung hat die 

Beschwerdegegnerin den im Jahr 2012 angefallenen Zins auf diesen beiden 

Hypotheken, nämlich insgesamt 12’008.70 Franken (vgl. act. G 5.1.84–1 f.), auch in den 

folgenden Jahren auf der Ausgabenseite der Anspruchsberechnung berücksichtigt. 

Allerdings hat sich der Betrag der Zinsschuld im Verlauf der Zeit verändert, weil die 

Beschwerdeführerin die „erste“ Hypothek mit dem höheren Zinssatz zulasten einer 

Erhöhung der „zweiten“ Hypothek mit dem tieferen Zinssatz reduziert hat. Im 

November 2015 hat die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin gemeldet, dass 

sie im Jahr 2014 trotz einer Erhöhung des Gesamtbetrages der Hypothekarschulden 

einen insgesamt tieferen Hypothekarzins von total lediglich 10’903.30 Franken bezahlt 

habe. Obwohl der Zinsaufwand also bereits (spätestens) im Jahr 2014 um über 1’000 

Franken pro Jahr gesunken war und obwohl eine Meldepflichtverletzung vorgelegen 

haben dürfte, weil die Beschwerdeführerin diese Sachverhaltsveränderung erst im 

November 2015 gemeldet hatte, hat die Beschwerdegegnerin die Ergänzungsleistung 

nicht rückwirkend per Anspruchsbeginn im Juli 2015, sondern per 1. Januar 2016 (also 

mit Wirkung ex nunc et pro futuro) an diese Veränderung angepasst. Die 

entsprechende Verfügung ist umgehend, nämlich am 5. Dezember 2015, ergangen. Die 

Beschwerdeführerin hat in guten Treuen darauf vertrauen dürfen, dass das 

Unterbleiben einer rückwirkenden Korrektur (ab dem 1. Juli 2015) die gesetzmässige 

Reaktion auf ihre Meldung gewesen sei, denn das rechtswidrige Unterbleiben einer 

rückwirkenden Korrektur ist nicht die Folge einer Verletzung der Meldepflicht, sondern 

die Folge eines Rechtsanwendungsfehlers gewesen. Die falsche Rechtsanwendung hat 

also die Meldepflichtverletzung „übersteuert“, das heisst die Meldepflichtverletzung hat 

5.1. 

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infolge der falschen Rechtsanwendung für das Unterbleiben einer Rückforderung keine 

Rolle mehr gespielt. Für die Beschwerdeführerin ist die falsche Rechtsanwendung nicht 

erkennbar gewesen; sie hätte nur einen Sachverhaltsirrtum erkennen müssen. Folglich 

liegt keine Verletzung der sogenannten Kontroll- und Hinweispflicht vor, weshalb die 

Beschwerdeführerin die unter Berücksichtigung eines zu hohen Hypothekarzinses 

berechnete Ergänzungsleistung für die Zeit vom 1. Juli 2015 bis zum 31. Dezember 

2015 gutgläubig bezogen hat. Der Betrag dieses Teils der Rückforderung ist wie folgt 

zu berechnen: Die Beschwerdegegnerin hat Hypothekarzinsen von 12’009 Franken 

statt Hypothekarzinsen von 10’904 Franken (vgl. act. G 5.1.43 mit G 5.1.55) und damit 

insgesamt 1’105 Franken zu hohe Ausgaben berücksichtigt. Das hat zur Folge gehabt, 

dass auch der Ausgabenüberschuss um 1’105 Franken zu hoch ausgefallen ist, woraus 

ein um 92 Franken zu hoher Betrag der monatlichen Ergänzungsleistung resultiert hat. 

Weil die Beschwerdeführerin für die Zeit vom 1. September 2015 bis zum 31. 

Dezember 2015 letztlich keine Ergänzungsleistungen bezogen hat (vgl. die Verfügung 

vom 6. Januar 2016), hat sie wegen der Berücksichtigung der falschen 

Hypothekarzinsen nur in den Monaten Juli und August 2015 je 92 Franken zu viel 

bezogen. Der entsprechende Teilbetrag der Rückforderung beläuft sich also auf 2 × 92 

= 184 Franken. In diesem Betrag ist die Rückforderung zu erlassen.

Die Beschwerdegegnerin hat dann allerdings in ihrer Verfügung vom 26. Februar 

2016 einen weiteren Fehler begangen, denn sie hat aus nicht nachvollziehbaren 

Gründen für die Zeit ab Januar 2016 wieder die früheren, zu tiefen Zinsbeträge 

berücksichtigt. Dieser (den Sachverhalt betreffende) Fehler hätte der 

Beschwerdeführerin bei der ihr zumutbaren Kontrolle der Verfügung vom 26. Februar 

2016 und des dazugehörenden Berechnungsblattes auffallen müssen, zumal sie ja erst 

kurz davor die geänderten Zinsbeträge gemeldet hatte. Dass die Beschwerdeführerin 

die Beschwerdegegnerin nicht auf deren Versehen hingewiesen hat, kann folglich nur 

auf eine unterlassene oder unsorgfältige Kontrolle der Berechnungsblätter 

zurückgeführt werden, was bedeutet, dass die Beschwerdeführerin in Bezug auf die ab 

Februar 2016 erfolgte Berücksichtigung von zu hohen Hypothekarzinsen ihre 

zumutbare Sorgfaltspflicht verletzt hat, was einen Erlass des aus diesem Fehler 

resultierenden Teils der Rückforderung ausschliesst.

5.2. 

Der Steuerwert der von der Beschwerdeführerin selbst bewohnten Liegenschaft ist 

im Januar 2015 neu geschätzt worden. Diese Schätzung hat einen deutlich höheren 

Liegenschaftswert (714’000 Franken statt 543’000 Franken) und einen minimal höheren 

Eigenmietwert (23’160 Franken statt 22’960 Franken) ergeben. Entgegen der von der 

Beschwerdeführerin vertretenen Ansicht geht aus der Schätzungsverfügung vom 17. 

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/20

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Januar 2015 unmissverständlich hervor, dass die Schätzwerte mit dem Ablauf der in 

der Schätzungsverfügung erwähnten Rechtsmittelfrist verbindlich geworden sind. Dass 

die Beschwerdeführerin angenommen hat, sie müsse die Rechtskraft der späteren 

Steuerveranlagungsverfügung abwarten, bevor sie ihre Meldepflicht erfüllen könne oder 

erfüllen müsse, ist folglich nicht nachvollziehbar; dadurch hat sie ihre EL-spezifische 

Meldepflicht in grober Weise verletzt. Hätte die Beschwerdeführerin die ihr zugestellten 

Berechnungsblätter zu den Verfügungen der Beschwerdegegnerin mit der ihr 

gebührenden Sorgfalt kontrolliert, hätte sie ohne weiteres erkennen können, dass 

sowohl der Eigenmietwert als auch der Liegenschaftswert bei der EL-

Anspruchsberechnung frankengenau berücksichtigt worden waren. Damit hätte ihr klar 

sein müssen, dass sie die Beschwerdegegnerin unverzüglich über die Neuschätzung 

des Liegenschafts- und des Eigenmietwerts hätte informieren müssen. In ihrer Eingabe 

vom August 2016 hat die Beschwerdeführerin unter anderem erklärt, dass sie weder 

die Berücksichtigung des Eigenmietwertes als Ausgaben- und als Einnahmenposition 

noch die betragliche Differenz zwischen dem Eigenmietwert als Ausgabe und dem 

Eigenmietwert als Annahme nachvollziehen könne. Ihr ist also jedenfalls im August 

2016 klar gewesen, dass der Eigenmietwert für die Berechnung des EL-Anspruchs 

relevant gewesen ist. Dies hätte ihr bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt bereits im 

Januar 2015 respektive im Zeitpunkt der Zusprache einer Ergänzungsleistung schon ab 

Juli 2015 bewusst sein müssen. Die Beschwerdeführerin hat also die infolge der 

Berücksichtigung der veralteten, zu tiefen Werte zu hoch ausgefallenen 

Ergänzungsleistungen in der Zeit bis und mit Juli 2016 nicht gutgläubig im Sinne des 

Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG bezogen, was einen Erlass des entsprechenden Teils der 

Rückforderung ausschliesst.

Für die Zeit ab August 2016 hat die Beschwerdeführerin selbstverständlich mit 

einer rückwirkenden Reduktion der Ergänzungsleistung rechnen müssen. Da die 

Beschwerdegegnerin in der Vergangenheit bereits wiederholt rückwirkende 

Anpassungen der Ergänzungsleistung vorgenommen hatte, hat die Beschwerdeführerin 

nicht darauf vertrauen dürfen, dass die Reduktion der Ergänzungsleistung als Folge der 

Erhöhung des Wertes der Liegenschaft und des Eigenmietwertes erst mit Wirkung ab 

dem Zeitpunkt der Eröffnung der entsprechenden Revisionsverfügung erfolgen würde. 

Sie hat deshalb nicht darauf vertrauen können, dass sie ab August 2016 weiterhin 

einen unveränderten Anspruch auf die bisherige Ergänzungsleistung habe, weshalb für 

die Zeit ab August 2016 betreffend die aus der Berücksichtigung von veralteten 

Schätzwerten resultierende Teilrückforderung kein gutgläubiger Leistungsbezug 

vorgelegen hat. Auch für diesen Teil der Rückforderung besteht also kein Anspruch auf 

einen Erlass.

5.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/20

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Bei der EL-Anspruchsberechnung sind nicht nur tatsächlich ausbezahlte 

Erbschaften, sondern auch Beteiligungen an unverteilten Erbschaften zu 

berücksichtigen. Das ist für einen EL-Bezüger nicht ohne weiteres erkennbar, da sich 

die tatsächliche finanzielle Situation erst mit der Auszahlung des Erbteils und nicht 

schon im Zeitpunkt des Todesfalls verändert. Einem EL-Bezüger, der nicht explizit auf 

seine Meldepflicht betreffend eine allfällige Beteiligung an einer zunächst noch 

unverteilten Erbschaft hingewiesen worden ist, kann deshalb jedenfalls keine grobe 

Verletzung der Meldepflicht vorgeworfen werden, wenn er den Erbanfall erst nach der 

Erbteilung meldet. Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin zwar in jeder 

Verfügung auf ihre Meldepflicht im Zusammenhang mit einer Erbschaft hingewiesen, 

aber dieser Hinweis ist bezüglich des massgebenden Meldezeitpunktes nicht eindeutig 

gewesen: „Diese Meldepflicht […] gilt insbesondere für: […] Erhöhung oder 

Verminderung des Einkommens oder Vermögens (z.B. Pensionen, Taggelder, 

Erbschaften, Schenkungen usw.)“. Für die Beschwerdeführerin ist deshalb nicht 

erkennbar gewesen, dass sie die Beteiligung an der zunächst noch unverteilten

Erbschaft schon lange vor der Auszahlung ihres Erbteils hätte melden müssen. Ihr kann 

deshalb keine grobe Sorgfaltspflichtverletzung bei der Erfüllung der Meldepflicht 

vorgeworfen werden. Sie hat die mangels der Berücksichtigung der Beteiligung an 

einer unverteilten Erbschaft zu hoch ausgefallene Ergänzungsleistung gutgläubig im 

Sinne des Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG bezogen. Der Betrag dieses Teils der 

Rückforderung ist wie folgt zu berechnen: Für die Zeit vom 1. Juli 2015 

(Anspruchsbeginn) bis zum 31. August 2016 (Auszahlung des Erbteils) ist ursprünglich 

ein um 8’107 Franken (Betrag der Erbschaft) zu tiefes Vermögen berücksichtigt 

worden, was bedeutet, dass für die beiden Monate Juli und August 2015 bei einer 

ansonsten korrekten Berechnung ein anrechenbares Vermögen von 94’091 Franken 

und für die Monate Januar bis und mit August 2016 ein solches von 87’551 Franken 

resultiert hätte; der hypothetische Vermögensverzehr hätte folglich für die Monate Juli 

und August 2015 nur 9’409 Franken statt 10’219 Franken und für die Monate Januar 

bis und mit August 2016 nur 8’755 Franken statt 9’565 Franken betragen. Dadurch 

wäre die Ergänzungsleistung, wenn nur dieser Fehler begangen worden wäre, für die 

Monate Juli und August 2015 und für die Monate Januar bis und mit August 2016 

ebenfalls um je 68 Franken (= 810 Franken ÷ 12) zu hoch ausgefallen. Die 

entsprechende Teilrückforderung beträgt folglich 10 × 68 Franken = 680 Franken. In 

diesem Betrag ist die Rückforderung zu erlassen.

5.5. 

Die rückwirkende Korrektur der Ergänzungsleistung unter Berücksichtigung des 

effektiv erzielten (schwankenden) Erwerbseinkommens ist massgeblich durch einen 

Rechtsanwendungsfehler der Beschwerdegegnerin verursacht worden. Das 

5.6. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/20

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Versicherungsgericht hat in seinem Leitentscheid EL 2014/51 vom 24. Mai 2016 

festgehalten, dass die Ergänzungsleistung bei stark schwankenden 

Erwerbseinkommen an das jeweils aktuelle Erwerbseinkommen angepasst werden 

müsse, weil nur so der vom ELG verfolgte Zweck, den jeweils aktuellen, das heisst den 

effektiven finanziellen Bedarf zu decken, erreicht werden könne. Im Einzelfall sei 

deshalb unter Umständen eine monatliche Revision der Ergänzungsleistung notwendig. 

Werde der Lohn – wie allgemein üblich – erst am Ende des Monats ausbezahlt, müsse 

er als eine (erst) im Folgemonat effektiv zur Verfügung stehende Einnahme 

berücksichtigt werden. Die Beschwerdegegnerin hat diese im Mai 2016 eingeführte 

Praxis natürlich in der Zeit vor Mai 2016 noch nicht kennen können. Sie hat deshalb 

ihre bisherige Praxis angewendet und jeweils ein auf ein Jahr umgerechneten 

Erwerbseinkommen berücksichtigt, das einem Durchschnitt in der Vergangenheit 

entsprochen hat und deshalb eigentlich teilweise fiktiv gewesen ist. Das hat zur Folge 

gehabt, dass das bei der EL-Anspruchsberechnung berücksichtigte 

Erwerbseinkommen praktisch nie dem jeweils gerade aktuellen Erwerbseinkommen 

entsprochen hat. Zudem hat beispielsweise eine Lohnerhöhung im Laufe des Jahres 

2015 nicht nur zu einer Herabsetzung der Ergänzungsleistung für die Zukunft (was aus 

der Sicht eines juristischen Laien zu erwarten gewesen wäre), sondern auch zu einer 

Korrektur für die Vergangenheit geführt, weil die Beschwerdegegnerin ja jeweils mit 

einem (fiktiven) Durchschnittseinkommen gerechnet hat, das sie jeweils für ein ganzes 

Jahr berücksichtigt hat (um sich so den Verwaltungsaufwand für in kurzen Abständen 

notwendige Revisionen der jährlichen Ergänzungsleistung zu ersparen). So begründete 

rückwirkende Korrekturen sind für einen EL-Bezüger, also für einen juristischen Laien, 

weder vorhersehbar noch nachvollziehbar. Wenn ein EL-Bezüger beispielsweise in den 

Monaten Januar, Februar und März 1’000 Franken pro Monat verdient und dann ab 

April plötzlich 2’000 Franken pro Monat mehr, also 3'000 Franken erhält, muss er mit 

einer entsprechenden Reduktion der Ergänzungsleistung ab April rechnen. Stellt die 

EL-Durchführungsstelle auf das entsprechende durchschnittliche jährliche 

Erwerbseinkommen ab, rechnet sie jedoch nicht ab April mit einem Lohn von 3’000 

Franken, sondern für das ganze Kalenderjahr mit einem Lohn von 2’500 Franken (= [3 × 

1’000 + 9 × 3’000] ÷ 12) und fordert deshalb auch für die Monate Januar, Februar und 

März den entsprechenden Teil der Ergänzungsleistung zurück, obwohl dem EL-

Bezüger von Januar bis März effektiv nur ein Lohn von 1’000 Franken zur Verfügung 

gestanden hat. In einer solchen Situation kann nicht davon ausgegangen werden, dass 

der EL-Bezüger die Ergänzungsleistung für die Monate Januar, Februar und März nicht 

gutgläubig bezogen habe, denn er hat ja für jene drei Monate genau jene 

Ergänzungsleistung erhalten, die seinem effektiven finanziellen Bedarf entsprochen hat. 

Weil in dieser Zeit keine Veränderung des Erwerbseinkommens eingetreten ist, kann 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/20

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auch keine Meldepflichtverletzung erfolgt sein. Für die Beschwerdeführerin ist das 

Vorgehen der Beschwerdegegnerin in Bezug auf die Berücksichtigung des 

Erwerbseinkommens nicht durchschaubar gewesen, denn der Betrag der 

Ergänzungsleistung hat – sowohl vor als auch nach der rückwirkenden Korrektur vom 

3. Februar 2017 – in keinem einzigen Monat jenem monatlichen Ausgabenüberschuss 

entsprochen, der unter Berücksichtigung des Erwerbseinkommens, das der 

Beschwerdeführerin für jenen Monat tatsächlich zur Verfügung gestanden hat, effektiv

vorgelegen hat. Soweit die Rückforderung auf die rückwirkende Korrektur der 

Ergänzungsleistung wegen Lohnschwankungen zurückzuführen ist, ist die 

Erlassvoraussetzung des gutgläubigen Bezuges also erfüllt. Der entsprechende 

Teilbetrag der Rückforderung berechnet sich wie folgt: Für die Monate Juli und August 

2015 hat die Beschwerdegegnerin ursprünglich kein Erwerbseinkommen angerechnet, 

was sich retrospektiv als (immer noch) den tatsächlichen Verhältnissen entsprechend 

erwiesen hat, weshalb die rückwirkende Korrektur in diesem Punkt keine 

Rückforderung zur Folge gehabt hat. Für die Monate Januar bis und mit Juni 2016 hat 

die Beschwerdegegnerin ursprünglich (unter Berücksichtigung der sog. „Privilegierung“ 

gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG) ein Erwerbseinkommen von 3’826 Franken pro Jahr 

angerechnet; bei der rückwirkenden Korrektur hat sie dann für diesen Zeitraum ein 

Erwerbseinkommen von 9’270 Franken angerechnet. Dadurch hat neu kein Anspruch 

mehr auf die sogenannte Minimalgarantie von 389 Franken pro Monat bestanden. Weil 

die Minimalgarantie jedoch jeweils direkt der obligatorischen 

Krankenpflegeversicherung ausbezahlt worden ist, hat aus dieser rückwirkenden 

Korrektur keine Rückforderung der Beschwerdegegnerin gegenüber der 

Beschwerdeführerin resultiert, weshalb diesbezüglich effektiv keine Teilrückforderung 

resultiert hat, die zu erlassen wäre. Für die Monate Juli 2016 bis und mit Februar 2017 

hat die Beschwerdegegnerin ursprünglich kein Erwerbseinkommen berücksichtigt. Sie 

hat der Beschwerdeführerin für diesen Zeitraum – nebst dem direkt an die 

obligatorische Krankenpflegeversicherung ausbezahlten, der kantonalen 

Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung entsprechenden 

Teil der Ergänzungsleistung – 189 Franken pro Monat ausgerichtet. Bei der 

rückwirkenden Korrektur hat sie für die Zeit von September 2016 bis und mit Februar 

2017 ein Erwerbseinkommen von 9’324 Franken pro Jahr angerechnet. Dadurch hat 

neu ein Einnahmenüberschuss resultiert, der allerdings (deutlich) höher als der Betrag 

des neu berücksichtigten Erwerbseinkommens gewesen ist. Auch ohne die 

rückwirkende Korrektur der Ergänzungsleistung bezüglich des Erwerbseinkommens 

hätte die Beschwerdegegnerin folglich den gesamten Betrag der für die Monate 

September 2016 bis und mit Februar 2017 ausbezahlten Ergänzungsleistung von 189 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/20

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6.  

Zusammenfassend ist die Beschwerde, soweit auf sie hat eingetreten werden können, 

teilweise gutzuheissen und die Rückforderung ist im Teilbetrag von 864 Franken zu 

erlassen. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Entscheid

Franken pro Monat zurückfordern müssen, weshalb insofern keine Teilrückforderung 

verbleibt, die zu erlassen wäre.

Für die Monate Juli und August 2015 hat die Beschwerdegegnerin in ihrer rück­

wirkenden Korrekturverfügung vom 3. Februar 2017 aus nicht nachvollziehbaren 

Gründen eine um 360 Franken tiefere kantonale Durchschnittsprämie für die 

obligatorische Krankenpflegeversicherung berücksichtigt. Dabei dürfte es sich um ein 

(in diesem Verfahren nicht überprüfbares) Versehen gehandelt haben. Weil ursprünglich 

gar kein Fehler begangen worden war, so dass diesbezüglich offenkundig keine 

Sorgfaltspflichtverletzung vorgelegen haben kann, müsste die aus dieser Korrektur 

resultierende Rückforderung, wenn sie sich gegen die Beschwerdeführerin richten 

würde, an sich ohne Weiteres erlassen werden. Da der die kantonale 

Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung abdeckende 

Teil der Ergänzungsleistung aber jeweils gestützt auf den Art. 21a ELG direkt der 

obligatorischen Krankenpflegeversicherung ausbezahlt und deshalb im Rahmen der 

hier zur Diskussion stehenden Rückforderung von der Beschwerdegegnerin gar nicht 

von der Beschwerdeführerin zurückgefordert worden ist, liegt die Frage nach einem 

allfälligen Erlass dieses Teils der Rückforderung ausserhalb des Streitgegenstandes.

5.7. 

Von der gesamten Rückforderung betreffend die jährliche Ergänzungsleistung von 

1’890 Franken ist zusammenfassend ein Teilbetrag von 184 + 680 = 864 Franken zu 

erlassen. Würde man jene Korrekturen ignorieren, die zum gutgläubigen 

unrechtmässigen Bezug von Ergänzungsleistungen im Gesamtbetrag von 864 Franken 

geführt haben, respektive nur jene Korrekturen beachten, die zu einem nicht 

gutgläubigen unrechtmässigen Bezug von Ergänzungsleistungen geführt haben, hätte 

trotzdem ein Einnahmenüberschuss vorgelegen, der keinen Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf eine Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten hätte 

entstehen lassen. Das schliesst nach dem oben Ausgeführten (siehe E. 3) den Erlass 

des entsprechenden Teils der Rückforderung (1’789.75 Franken) aus.

5.8. 

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Auf den eine Forderung der Krankenversicherung über 6’680 Franken zuzüglich Zins 

und allfälligen Mehrkosten betreffenden Beschwerdeantrag wird nicht eingetreten.

2.

Der angefochtene Einspracheentscheid vom 8. März 2018 wird aufgehoben und die 

Rückforderung im Gesamtbetrag von 1’890 + 1’789.75 = 3’679.75 Franken wird im 

Teilbetrag von 864 Franken erlassen.

3.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.01.2021
	Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG. Rückforderung von Ergänzungsleistungen. Guter Glaube. Grosse Härte. Unterschied zwischen falschen Sachverhaltsannahmen und Rechtsanwendungsfehlern (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Januar 2021, EL 2019/40).

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