# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ad28b5a0-69d7-50ba-9a72-ab35febed61f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 24.08.2010 B 2009/219
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2009-219_2010-08-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2009/219

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 24.08.2010

Entscheiddatum: 24.08.2010

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 24. August 2010
Bau- und Planungsrecht, Art. 45 Abs. 1 VRP (sGS 951.1) und Art. 15 RPG (SR 
700). Fehlende Legitimation einer Grundeigentümerin zur Anfechtung eines 
Teilzonenplans mangels hinreichender räumlicher Beziehung zum 
Plangebiet. Es besteht kein Anspruch darauf, dass Grundstücke im übrigen 
Gemeindegebiet grundsätzlich vor anderen Gebieten ausserhalb der 
Bauzone eingezont werden (Verwaltungsgericht, B 2009/219).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungs-richter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber lic. 

iur. S. Schärer

_______________

 

In Sachen

O.,

F. AG,

Beschwerdeführer,

beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. M.,

gegen

 

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Baudepartement des Kantons St. Gallen,

Lämmlisbrunnen-strasse 54, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

 

Politische Gemeinde T.,

Beschwerdegegnerin,

diese vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. J.,

 

betreffend

Einzonungsbegehren S., Teilzonenplan H., Überbauungsplan H., Teilstrassenplan 

H. und Änderung Schutzverordnung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die F. AG, und O., sind Gesamteigentümer der unüberbauten Parzelle Nr. xx, 

Grundbuch T. Das Grundstück ist 26'220 m gross (Wiese: 24'346 m , fliessendes 

Gewässer: 363 m , geschlossener Wald: 855 m , Strasse/Weg: 654 m ) und liegt 

nach dem Zonenplan der Gemeinde T.vom 3. August 1995 je etwa zur Hälfte im 

übrigen Gemeindegebiet (üG) und in der Landwirtschaftszone (L).

B./ Im Jahr 2004 lehnte es die Bürgerschaft in einer Referendumsabstimmung ab, 

das Gebiet S. einzuzonen. Am 30. Januar 2008 stellten die Grundeigentümer der 

Parzelle Nr. xx im Rahmen der laufenden Ortsplanungsrevision erneut ein Gesuch, 

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zumindest den im üG gelegenen Teil des Grundstücks Nr. xx in die Wohnzone 

einzuzonen. Damit hätten elf Bauparzellen mit einer Fläche von ungefähr je 

1'000 m  geschaffen werden können. Die Planungskommission nahm das 

Anliegen insofern auf, als sie im S. eine Vergrösserung der Wohnzone um gut 

3'000 m  vorsah.

Das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation des Baudepartementes des 

Kantons St. Gallen (abgekürzt AREG) prüfte die Ortsplanungsrevision vor und 

stellte in den Berichten vom 21. und 25. November 2008 unter anderem fest, dass 

die bereits vorhandene Baulandreserve von rund 2,6 ha theoretisch ausreiche, 

das durchschnittliche jährliche Wachstum von einem Prozent aufzufangen. Die 

Arrondierung des Siedlungsgebiets um die kernnahe und attraktive Wohnlage im 

Gebiet H. sei sinnvoll und zweckmässig. Mit Blick auf die vorhandene grosse 

Siedlungsreserve könne die Genehmigung der Einzonung aber nur in Aussicht 

gestellt werden, wenn entsprechende Flächen kompensiert würden. Anders liege 

der Fall im Gebiet S. Hier sei keine Genehmigung möglich. Dieses Gebiet liege 

dezentral, und es fehlten sowohl der Bedarfsnachweis als auch eine öV-

Erschliessung. Das AREG gab zudem zu bedenken, dass die verschiedenen 

Zonenanpassungen - sofern nicht der ganze Zonenplan neu aufgelegt werde - 

aus Gründen der Rechtsgleichheit gleichzeitig aufgelegt werden müssten.

Am 2. Dezember 2008 erliess der Gemeinderat sieben Teilzonenpläne und 

verschiedene Sondernutzungspläne, unter anderem für das Gebiet H. Auf die 

Einzonung des Gebiets S. verzichtete er dagegen. Am 5. bzw. 8. Dezember 2008 

publizierte er die Auflage des Baureglements (Gesamtrevision), die Änderungen 

im Zonenplan (Aufteilung in Teilzonenpläne nach Gebieten), die erlassenen 

Sondernutzungspläne und die Änderung der Schutzverordnung und legte diese 

vom 9. Dezember 2008 bis 7. Januar 2009 öffentlich auf.

 Die F. AG und O. erhoben am 3. Januar 2009 gegen die aufgelegten Erlasse 

Einsprache, wobei sie beantragten, auf die genannten Einzonungen sei zu 

verzichten und die Sondernutzungspläne sowie die Änderungen der 

Schutzverordnung seien abzulehnen. Zudem verlangten sie, dass ihr Grundstück 

im S. entsprechend dem seinerzeitigen Zonenplanverfahren vom Jahr 2004 

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eingezont werde. Eventuell sei dieses Gebiet entsprechend der Zusage im 

Rahmen der Revision der Ortsplanung 2008 einzuzonen. Der Gemeinderat wies 

die Einsprache und das Einzonungsbegehren mit Beschluss vom 2. Februar 2009 

ab. Die Teilzonenpläne und das Baureglement unterstellte er vom 11. Februar 

2009 bis 12. März 2009 dem fakultativen Referendum. Am 25. März 2009 gab der 

Gemeinderat den Einsprechern davon Kenntnis, dass die Bürgerschaft mit 

Ausnahme des Teilzonenplans K./W. sämtlichen Teilzonenplänen stillschweigend 

zugestimmt habe. Gleichzeitig eröffnete er den Einsprechern die Rekursfrist von 

vierzehn Tagen.

Die Eigentümer des Grundstücks Nr. xx erhoben gegen die Sondernutzungspläne 

und die Änderungen der Schutzverordnung am 13. Februar 2009 Rekurs beim 

Baudepartement. Am 6. April 2009 erhoben sie auch gegen den zustimmenden 

Entscheid der Bürgerschaft zu den Teilzonenplänen sowie gegen die Ablehnung 

ihres Einzonungsgesuchs Rekurs. Am 15. Oktober 2009 zogen sie den Rekurs 

bezüglich des Teilzonenplans K./W. sowie des Gestaltungs- und 

Teilstrassenplans K./W. und W. zurück.

Das Baudepartement wies die Rekurse mit Entscheid vom 24. November 2009 ab, 

soweit es darauf eintrat. Dabei erwog es im wesentlichen, der Rekurs gegen den 

ablehnenden Entscheid betreffend das Einzonungsgesuch sei zwar verspätet 

erfolgt, wegen der unrichtigen Rechtsmittelbelehrung müsse er im konkreten Fall 

aber als fristgerecht erhoben gelten. Bezüglich des Gebiets H. fehle den 

Rekurrenten die räumliche Beziehung, um den entsprechenden Teilzonen-, 

Überbauungs- und Strassenplan sowie die Änderung der Schutzverordnung 

anfechten zu können. Zudem sei es nicht ersichtlich, inwiefern die Rekurrenten 

dabei eigene Interessen verfolgen würden. Mit der Infragestellung der 

Angemessenheit der Bauzonengrösse allein würden ausschliesslich 

Allgemeininteressen verfolgt, zu deren Wahrung ausschliesslich die zuständigen 

Behörden berufen seien. Bezüglich des Gebiets H. könne daher auf die Rekurse 

nicht eingetreten werden.

Zum Einzonungsbegehren führte das Baudepartement aus, das Grundstück Nr. xx 

sei für eine Überbauung zwar geeignet, es sei aber weder weitgehend überbaut 

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noch werde es voraussichtlich innert der nächsten fünfzehn Jahren benötigt. Das 

Baugebiet von T. sei schon heute eher zu gross bemessen. Es bestehe daher von 

vornherein kein öffentliches Interesse daran, das geplante Baugebiet durch 

weitere Neueinzonungen - und sei es nur um den Grundstücksteil gemäss 

Eventualantrag - noch weiter auszudehnen. Aus ortsplanerischen Überlegungen 

sei es nachvollziehbar, zentrumsnähere und besser erschlossene Gebiete der 

Bauzone zuzuteilen. Nicht massgebend sei, dass es sich beim Grundstück der 

Rekurrenten nicht um bestes landwirtschaftliches Nutzland handle. Dieses könne 

trotz seiner Hanglage als Weide und Wiesland genutzt werden. Im Verzicht auf die 

Einzonung ihres Grundstücks liege weder eine Verletzung des 

Vertrauensgrundsatzes noch eine Rechtsverletzung vor.

C./ Gegen den Entscheid des Baudepartementes vom 24. November 2009 

erhoben die F. AG und O. mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 7. Dezember 

2009 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Mit Beschwerdebegründung vom 

20. Januar 2010 verlangen sie die kostenpflichtige Aufhebung des Entscheids, 

soweit dieser nicht zufolge Rückzugs abgeschrieben wurde. Inhaltlich verlangen 

sie, dass die Vorinstanz verpflichtet werde, die Rekurse zum Teilzonen-, 

Überbauungs- und Strassenplan H. und zur Änderung der Schutzverordnung 

materiell zu behandeln bzw. es seien diese Erlasse aufzuheben. Darüberhinaus 

fordern sie, dass ihr Grundstück im S. eingezont und die Beschwerdegegnerin 

angehalten werde, einen entsprechenden Teilzonenplan zu erlassen.

Zur Begründung bringen sie vor, ihnen sei mehrfach zugesichert worden, dass ihr 

Grundstück eingezont werde. Dieses sei seit dem Jahr 1972 Bauerwartungsland. 

Im Jahr 1995 sei ein Teil davon mit dem Versprechen der Landwirtschaftszone 

zugeteilt worden, dass der verbleibende Teil im üG als erstes zur Überbauung 

freigegeben werde. Nun gingen sie einmal mehr leer aus. Statt wenigstens 

3'000 m  ihres Grundstücks einzuzonen, würden im Gebiet H. über 14'000 m  in 

der Landwirtschaftszone eingezont, das zudem im Landschaftsschutzgebiet 

liege. Damit werde eine Bauzonenkapazität für die nächsten 30 Jahre geschaffen. 

Mit diesem gesetzwidrigen Vorgehen werde eine massvolle und zweckmässige 

Entwicklung im S. auf mehr als zwei Planungsperioden hinaus verhindert. Dazu 

komme, dass die Beschwerdegegnerin eine umfassende Ortsplanungsrevision 

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eingeleitet habe. Anstatt den Zonenplan gesamthaft zu revidieren und öffentlich 

aufzulegen, habe sie lediglich einzelne Teilzonenpläne aufgelegt. Dies führe zu 

einer isolierten Betrachtungsweise und verhindere eine umfassende Beurteilung. 

Eine vollständige Interessenabwägung bedinge aber, dass ihr 

Einzonungsbegehren S. ebenfalls berücksichtigt werde. Ansonsten liege eine 

Rechtsverletzung vor. Angesichts der ohnehin überdimensionierten Bauzone 

würde es keine Rolle mehr spielen, wenn im S. noch zusätzliche 3'000 m

eingezont würden. Nachdem die Bürgerschaft es abgelehnt habe, im Gebiet K. 

10'000 m Landwirtschaftsland in die Intensiverholungszone Hotel einzuzonen, 

würde die Bauzone aber auch nicht erweitert, wenn ihr Grundstück wie 

ursprünglich versprochen eingezont würde.

D./ Das Baudepartement und die Politische Gemeinde T. beantragen mit ihren 

Vernehmlassungen vom 28. Januar 2010 bzw. 22. Februar 2010 die Abweisung der 

Beschwerde. Die Beschwerdeführer nahmen am 8. März 2010 zu diesen Eingaben 

Stellung.

E./ Auf die weiteren Vorbringen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit wesentlich, 

in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Das Verwaltungsgericht hat vor seinem Urteil einen Augenschein an Ort und 

Stelle durchgeführt. Die Verfahrensbeteiligten wurden eingeladen, daran 

teilzunehmen. Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten sowie die 

Feststellungen anlässlich des Augenscheins wird, soweit wesentlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

 

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes ist gegeben (Art. 59bis 

Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt 

VRP).

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Die Beschwerdeführer sind zur Anfechtung des Rekursentscheids legitimiert 

(Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeerklärung 

und -begründung entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 

und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

2. Die Beschwerdeführer rügen, dass die Beschwerdegegnerin bloss einzelne 

Teilzonenpläne erlassen habe statt den Gesamtzonenplan öffentlich aufzulegen, 

obwohl sie vorgängig die Ortsplanung vollständig überarbeitet habe. Die 

Beschwerdeführer sehen darin eine Verletzung ihres rechtlichen Gehörs.

2.1. Die Nutzungsplanung hat grundsätzlich aus einer Gesamtsicht der 

raumbedeutsamen Belange heraus zu erfolgen. Zur Planung der Entwicklung der 

Bautätigkeit ist daher ein planerisches Gesamtkonzept erforderlich. Dies 

schliesst aber nicht aus, dass die kommunale Nutzungsplanung für einen Teil des 

Gemeindegebiets oder gar nur für eine einzelne Liegenschaft gesondert erfolgt, 

sofern sie nicht isoliert erlassen wird. Teilnutzungspläne müssen sich in die 

Zonenplanung der Gemeinde einfügen und dürfen nicht aus dem planerischen 

Gesamtkonzept herausgerissen werden (BGE 1P.14/2001 vom 5. April 2001 E. 3a 

[= ZBl 103 2002 S. 579], BGE 1P.21/2005 vom 6. Oktober 2010 E. 4.3).

Werden Nutzungspläne erlassen oder geändert, müssen die betroffenen 

Grundeigentümer in geeigneter Form individuell angehört werden, bevor über die 

Zoneneinteilung ihrer Grundstücke definitiv entschieden wird. Dies gilt auch für 

den Fall, dass sich rechtlich an deren Einteilung nichts ändert. Die 

Äusserungsmöglichkeit der Grundeigentümer muss aber nicht schon vor der 

Beschlussfassung über den Plan bestehen; nach bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung genügt es, wenn Einwendungen im Rahmen eines Einsprache- 

oder Beschwerdeverfahrens vorgebracht werden können (Art. 15 Abs. 1 und 2 

VRP, Art. 29 der Bundesverfassung, SR 101, abgekürzt BV; P. Hänni, Planungs-, 

Bau und besonderes Umweltschutzrecht, 5. Auflage, Bern 2008, S. 93 f., mit 

Hinweisen).

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2.2. Aus dem Planungsbericht der Politischen Gemeinde T. vom 5. Dezember 2008 

geht hervor, dass der Gemeinderat bzw. die Planungskommission unter 

Begleitung eines Raumplanungsbüros zuerst eine Zustands- und Problemanalyse 

durchgeführt und einen Konzeptentwurf erarbeitet haben, wobei unter anderem 

das raumplanerische Gesamtkonzept und die Leitgedanken der räumlichen 

Entwicklung bestimmt wurden. Als nächstes wurden die Planungsinstrumente 

ausgearbeitet und die Planentwürfe überarbeitet.

Die Bevölkerung wurde während des ganzen Prozesses laufend über den Stand 

des Verfahrens orientiert, wobei sie aufgerufen war, sich zur Revision zu äussern. 

In diesem Zusammenhang reichten die Beschwerdeführer ihr Einzonungsgesuch 

für das Grundstück Nr. xx im S. ein. Die Planungsbehörde nahm das Gesuch in 

ihren Entwurf auf. Als die Genehmigungsbehörde anlässlich der Vorprüfung in 

Aussicht stellte, die Einzonung im S. nicht zu genehmigen, nahm die Kommission 

von der Einzonung wieder Abstand. Nachdem anlässlich einer Aussprache mit 

dem Gemeindepräsidenten keine Einigung erzielt werden konnte, erliess der 

Gemeinderat einen abschlägigen Beschluss, wogegen die Gesuchsteller Rekurs 

bzw. gegen den Rekursentscheid Beschwerde erhoben.

Mithin kann nicht gesagt werden, die Beschwerdegegnerin habe hinsichtlich der 

Nichteinzonung des Grundstücks im S. keine den Grundsätzen des RPG 

entsprechende Interessenabwägung vorgenommen und den Beschwerdeführern 

sei keine Gelegenheit geboten worden, sich zur Nichteinzonung ihres 

Grundstücks angemessen zu äussern. Eine Gehörsverletzung liegt somit nicht 

vor. Soweit sie rügen, das rechtliche Gehör sei hinsichtlich der Einzonung des 

Gebiets H. verletzt worden, ist zuerst zu prüfen, ob die Beschwerdeführer zur 

Rüge betreffend dieses Gebiets überhaupt berechtigt sind.

3. Die Beschwerdeführer vertreten die Auffassung, die Vorinstanz habe ihnen 

bezüglich des Teilzonenplans und der Sondernutzungspläne H. bzw. der 

Änderung der Schutzverordnung dieses Gebiets die Rekursberechtigung zu 

Unrecht abgesprochen.

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3.1. Zur Einsprache bzw. zur Erhebung des Rekurses ist berechtigt, wer ein 

eigenes schutzwürdiges Interesse dartut (Art. 83 Abs. 2 des Baugesetzes [sGS 

731.1, abgekürzt BauG] bzw. Art. 45 Abs. 1 VRP). Schutzwürdig ist es, wenn der 

Betroffene rechtlich geschützte Interessen geltend macht oder wenn eine 

Verfügung oder ein Entscheid seine tatsächliche Interessenlage mehr berührt als 

irgendeinen Dritten oder die Allgemeinheit (Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 390 mit 

Hinweisen). Das schutzwürdige Interesse besteht im "praktischen Nutzen", den 

ein erfolgreich geführtes Rechtsmittel dem Betroffenen in seiner rechtlichen oder 

tatsächlichen Situation einträgt, bzw. in der Abwendung materieller, ideeller oder 

sonstiger Nachteile, den ein Bestand der angefochtenen Verfügung oder des 

Entscheids mit sich bringen würde (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 391). Das 

Rechtsschutzinteresse muss hinsichtlich aller Gründe, die der Rekurrent oder 

Beschwerdeführer vorbringt, gegeben sein und geprüft werden (Cavelti/Vögeli, 

a.a.O., Rz. 394; B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 

934 mit weiteren Hinweisen; GVP 2006 Nr. 32).

3.2. Allein die Stellung als Bewohner oder Grundeigentümer in einem bestimmten 

Gebiet bzw. in der Nachbarschaft oder das allgemeine Interesse an der 

Einhaltung der Rechtsordnung begründen noch kein schutzwürdiges Interesse an 

der Anfechtung einer Baubewilligung oder Zonenplanänderung. Soweit einzig die 

Wahrung öffentlicher Interessen in Frage steht, sind dazu in erster Linie die 

zuständigen Behörden berufen (GVP 1981 Nr. 67; Heer, a.a.O., N 236). Dies gilt 

auch für die grundsätzliche Infragestellung der Angemessenheit der Grösse der 

Bauzone. Müssten auch blosse indirekte Auswirkungen der strittigen 

Zonenzuweisung bzw. mittelbare Interessen an deren Aufhebung oder Änderung 

als Legitimationsvoraussetzung anerkannt werden, würden die Grenzen zur 

verpönten Popularbeschwerde verwischt. Namentlich genügt es nicht, dass dem 

eigenen Bauland durch eine Neueinzonung eine Angebotskonkurrenz erwächst 

(vgl. Entscheid des Obergerichtes des Kantons Schaffhausen vom 27. Oktober 

1995 in Sachen Sch. und weitere, E. 2d, ABSH 1995, S. 105 ff.). Nachbarn sind also 

auch bei der Rechtsmittelführung gegen Nutzungspläne nur zugelassen, wenn 

eine enge räumliche Beziehung zum Baugrundstück oder Plangebiet gegeben ist 

und sie direkt und in höherem Mass als irgendjemand in den eigenen Interessen 

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beeinträchtigt werden bzw. die festgesetzte Nutzung sich nachteilig auf ihr 

eigenes Grundstück auswirken kann. Ob und inwiefern dies der Fall ist, hängt 

zum einen vom Abstand zwischen den Grundstücken, zum anderen von der Art 

und Intensität der befürchteten Auswirkungen ab (BGE 121 II 171 E. 2b, BGE 

1C_119/2007 vom 13. November 2008 E. 1.2).

3.2.1. Eine enge räumliche Beziehung zum Nachbargrundstück wird bejaht, wenn 

eine örtliche Nähe zur Bauparzelle besteht, die eine Beeinträchtigung des 

Nachbargrundstücks nicht ausschliesst (Cavelti/Vögeli, a.a.O., N 414). Nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind Nachbarn grundsätzlich bis im 

Abstand von etwa 100 Metern legitimiert (BGE 121 II 171 E. 2b und c, BGE 1P.

237/2001 vom 12. Juli 2001 E. 3a), wobei sich die Legitimation wie gesagt nicht 

schon allein aus der räumlichen Nähe, sondern erst aus der daraus herrührenden 

besonderen Betroffenheit ergibt. Bei der Beurteilung der 

Beschwerdeberechtigung ist deshalb stets eine Würdigung aller rechtlich 

erheblichen Sachverhaltselemente vorzunehmen.

3.2.2. Eine besondere Betroffenheit wird vor allem in Fällen bejaht, in welchen von 

einer Anlage mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit Immissionen auf das 

Nachbargrundstück ausgehen oder die Anlage einen besonderen Gefahrenherd 

darstellt und die Anwohner einem besonderen Risiko ausgesetzt werden (BGE 1P.

117/2007 vom 6. September 2007 E. 3.2 mit Hinweisen). Allein die Tatsache, dass 

eine zu überbauende Fläche in der Umgebung oder wie hier im Blickfeld eines 

Grundstücks liegt, reicht noch nicht aus. Nötig ist vielmehr eine besonders nahe 

Beziehung zur Streitsache, die eine gewisse Intensität erreicht und wesentlich 

stärker ist als die Beziehung der Allgemeinheit zum Streitgegenstand (BGE 1A.

266/2006 vom 25. April 2007 E. 4.1).

3.3. Das Grundstück der Beschwerdeführer liegt in rund 250 m Luftlinie vom 

äussersten Rand des zur Einzonung vorgesehenen Gebiets H. entfernt, und zwar - 

wie am Augenschein festgestellt werden konnte - in einer anderen, räumlich 

abgegrenzten Landschaftskammer. Auf Grund der topographischen Verhältnisse 

ist das neue Baugebiet von der Parzelle der Beschwerdeführer aus bloss von den 

höher gelegenen Grundstücksteilen aus einsehbar. Auch wenn das Gebiet H. 

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zumindest in teilweiser Sichtdistanz zum Grundstück Nr. xx liegt, ist nicht 

erkennbar, inwiefern die Beschwerdeführer von der weit entfernt liegenden 

Überbauung in Form von Lärm- oder Geruchsimmissionen mehr betroffen sein 

werden als die Allgemeinheit. Die Überbauung H. wird unmittelbar an den 

Dorfkern angrenzen und damit von zahlreichen, wesentlich näher gelegenen 

Wohnquartieren aus einsehbar sein. Folglich ist die Auffassung der Vorinstanz, 

die Beschwerdeführer würden keine besonders nahe Beziehung zur Streitsache 

aufweisen, nicht zu beanstanden, auch wenn diese von ihrem Grundstück aus in 

nordöstlicher Richtung künftig statt auf eine Wiese im Landschaftsschutzgebiet 

auf eine Überbauung blicken werden. Ihr eigenes Grundstück liegt aber nicht im 

Geltungsbereich der Schutzverordnung, weshalb sie nicht befugt sind, 

Verletzungen der Schutzverordnung in einem weit entfernt liegenden 

Gemeindegebiet zu rügen (VerwGE B 2009/25 vom 15. Oktober 2009 E. 1.4., in: 

www.gerichte.sg.ch).

3.4. Ebenfalls nicht betroffen sind die Beschwerdeführer von der Erschliessung 

des künftigen Quartiers H. Die zentral gelegene Überbauung wird direkt an die S.-

strasse (Kantonsstrasse 2. Klasse) und K.-strasse (Gemeindestrasse 2. Klasse) 

angebunden, weshalb das am Siedlungsrand eines anderen Dorfteils und an einer 

Sackgasse gelegene Gebiet S. keinen Mehrverkehr erfahren wird, wenn im 

Zentrum zusätzlich eingezont wird. Selbst wenn sich einige Bewohner der neuen 

Siedlung - wie von den Beschwerdeführern befürchtet - gelegentlich von ihrem 

Wohnquartier aus ins südlich gelegene Naherholungsgebiet D. begeben sollten, 

kann eine relevante Mehrbegehung des Fusswegs unmittelbar ihrer Liegenschaft 

entlang und eine merkliche Belastung durch Abfall und Lärm ausgeschlossen 

werden. Allein davon, dass mit der Einzonung des Gebiets H. eine Überkapazität 

an Bauland geschaffen und damit die Einzonung ihrer eigenen Parzelle in den 

nächsten 30 Jahren unwahrscheinlich werde, sind die Beschwerdeführer auf 

Grund der vorerwähnten Überlegungen nicht unmittelbar und mehr als die 

Allgemeinheit betroffen.

3.5. Aus dem Gesagten folgt, dass die Beschwerdeführer kein schutzwürdiges 

Interesse an der Aufhebung des Teilzonenplans, der Sondernutzungspläne und 

der Änderung der Schutzverordnung für das Gebiet H. haben, weshalb die 

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Vorinstanz diesbezüglich zu Recht nicht auf ihren Rekurs eingetreten ist. Somit 

ist auch die in diesem Zusammenhang erhobene Rüge der Verletzung des 

rechtlichen Gehörs unbegründet. An dieser Stelle sei immerhin erwähnt, dass die 

Planungsbehörde hinsichtlich der Einzonung im H. die notwendige 

Gesamtinteressenabwägung aller räumlich wesentlichen Gesichtspunkte 

vorgenommen und das Verwaltungsgericht diese für richtig befunden hat 

(VerwGE B 2009/221 vom 24. August 2010, zur Publikation vorgesehen in 

www.gerichte.ch).

4. Die Beschwerdeführer verlangen die Einzonung ihres Grundstücks Nr. xx.

4.1. Bauzonen umfassen nach Art. 15 des Raumplanungsgesetzes (SR 700; 

abgekürzt RPG) Land, das sich für eine Überbauung eignet und weitgehend 

überbaut ist oder voraussichtlich innert 15 Jahren benötigt und erschlossen wird.

4.2. Das Grundstück der Beschwerdeführer liegt am Siedlungsrand ausserhalb 

der Bauzone. Es befindet sich weder im geschlossenen Siedlungsbereich noch 

handelt es sich dabei um eine eigentliche Baulücke. Gemäss kommunalem 

Richtplan ist es für die "Entwicklung Wohnen" vorgesehen. Nach dem aktuellen 

Zonenplan liegt es etwa zur Hälfte im üG. Für eine Überbauung ist es 

zweifelsohne geeignet.

4.2.1. Land, das sich für die Überbauung eignet, aber nicht weitgehend überbaut 

ist, kann gemäss Art. 15 lit. b RPG dann der Bauzone zugewiesen werden, wenn 

es voraussichtlich innert 15 Jahren benötigt und erschlossen wird. Art. 15 RPG 

vermittelt aber wie auch Art. 26 BV grundsätzlich keinen Anspruch auf Einzonung 

von Land in die Bauzone, zumal die Bauzonenausscheidung eine 

Gestaltungsaufgabe darstellt und einer gesamthaften Abwägung und 

Abstimmung aller räumlich wesentlichen Gesichtspunkte und Interessen 

unterliegt (Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 RPG; BGE 122 I 294 neues Fenster E. 3e, 116 

Ia 221 neues Fenster E. 3b, je mit Hinweisen). Der objektive Baulandbedarf stellt 

bei dieser Abwägung lediglich ein, wenn auch wichtiges Entscheidungskriterium 

dar (BGE 1C_119/2007 vom 13. November 2008 E. 3.2.3 mit Hinweisen).

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4.2.2. Die Bestimmung des Baulandbedarfs gemäss Art. 15 lit. b RPG richtet sich 

danach, wie viel Land für die erwünschte Entwicklung benötigt wird. Ist ein 

stärkeres Wachstum erwünscht, kann die Bauzone grösser sein als es dem 

bisherigen Trend entspricht (BGE 116 Ia 339 neues Fenster E. 3b). Ist kein oder ein 

schwächeres Wachstum erwünscht, so kann die Planung das Wachstum 

begrenzen, indem sie trotz vorhandener Nachfrage nach Bauland Gebiete in 

Nichtbauzonen einweist. Was erwünscht ist, bestimmt die zuständige 

Planungsbehörde, im Kanton St. Gallen somit im Rahmen von Verfassung, Gesetz 

und übergeordneter Planung primär die politische Gemeinde (Art. 2 Abs. 1 und 

Art. 4 f. BauG). Hält sie sich an diese Schranken, so haben die übergeordneten 

Planungsbehörden und das Verwaltungsgericht, das nur eine Rechtskontrolle 

ausübt, den Ermessensspielraum der Gemeinde zu respektieren (Art. 3 Abs. 2 

BauG, Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP; BGE 1C_206/2009 vom 19. November 2009 

E. 2.2.2 mit Hinweisen).

4.3. Die Bevölkerungszahl der Politischen Gemeinde T. von derzeit rund 1'200 

Einwohnern soll nach den Vorstellungen der kommunalen Planungsbehörde 

längerfristig auf 1'500 Bewohner anwachsen. Innert der nächsten zehn Jahre 

rechnet sie mit einem jährlichen Wachstum von einem Prozent bzw. einem 

Zuwachs von rund zehn Einwohnern pro Jahr. Das AREG erachtet diese 

Zielsetzung als nachvollziehbar. Gleichzeitig weist es aber auch darauf hin, dass 

übergeordnete Entwicklungsprognosen eher von einer Abflachung der 

Bevölkerungszunahme ausgehen. Zudem bemängelt es die Berechnung des 

Fassungsvermögens der heutigen Bauzone, namentlich die Tatsache, dass trotz 

tief veranschlagter Dichtewerte keine Reserven für eine Nachverdichtung 

eingerechnet sind, sondern im Gegenteil noch ein pauschaler Abzug von 

zweieinhalb Prozent wegen sinkender Wohnungsbelegung angenommen wird. 

Die Genehmigungsbehörde schätzt, dass noch Bauland für mindestens 200 

Einwohner vorhanden ist, weshalb sie im Vorprüfungsbericht verlangt hat, dass 

bei einer Neueinzonung entsprechende Flächen kompensiert werden.

4.3.1. Gehortete und unausgeschöpfte Baulandreserven sowie Möglichkeiten zur 

Nachverdichtung müssen bei der Kapazitätsberechnung mitberücksichtigt 

werden, auch wenn sie dem Baulandmarkt vorläufig entzogen bleiben (F. Jost, 

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Grösse und Lage von Bauzonen, Zürich 2000, S. 140; M. Bertschi, Die Umsetzung 

von Art. 15 lit. b RPG über die Dimensionierung der Bauzonen: Bundesrecht, 

föderalistische Realität und ihre Wechselwirkungen, Zürich 2001, Rz. 237 ff.; BGE 

1C_220/2009 vom 26. April 2010 E. 6.2.2). Wenn mit einer Neueinzonung eine 

überdimensionierte Bauzone entsteht oder eine solche noch vergrössert wird, 

muss sie mit Auszonungen einhergehen, um RPG-konform zu sein (BGE 

1C_220/2009 vom 26. April 2010 E. 7.2). Das Konzentrationsprinzip und der 

Grundsatz der haushälterischen Nutzung des Bodens gebieten es zudem, 

Reserven innerhalb bestehender Bauzonen zu nutzen, bevor das Siedlungsgebiet 

ausgedehnt wird (BGE 1C_220/2009 vom 26. April 2010 E. 6.2.2). Zu grosse 

Bauzonen sind nicht nur unzweckmässig, sondern gesetzwidrig (BGE 

1C_119/2007 vom 13. November 2008 E. 3.2.3).

4.3.2. Das Baudepartement genehmigte am 25. Januar 2010 im Gebiet H. eine 

zusätzliche Einzonung für eine maximale anrechenbare Geschossfläche von 

knapp 10'000 m , die bei einem durchschnittlichen (im schweizerischen Mittel 

eher grosszügigen) Bedarf von 55 m  Raum für weitere 180 Einwohner oder etwa 

fünfzehn Prozent der aktuellen Einwohnerzahl bietet. Mit Blick auf das 

Wachstumsziel der Gemeinde von gut 100 Einwohnern in den nächsten zehn 

Jahren, der bereits vorhandenen Raumreserve von ungefähr 200 Einwohnern und 

der neusten Einzonung für weitere 180 Einwohner erweist sich die Bauzone als 

eigentlich zu gross.

4.4. Ist die Bauzone wie vorliegend schon überdimensioniert, müssen zwingende 

Gründe für eine nochmalige Erweiterung sprechen (BGE 1C_220/2009 vom 

26. April 2010 E. 7.1). Allein die Tatsache, dass angesichts der erheblichen 

Überkapazität an Bauland die Einzonung von 3'000 m  auch keine Rolle mehr 

spielen würde, ist nicht entscheidend. Auf die Grösse der zusätzlich eingezonten 

Fläche kommt es nicht an. Massgeblich ist einzig der Umstand, dass das bereits 

eingezonte Bauland den Bedarf im Sinn von Art. 15 lit. b RPG abdeckt. Jede 

weitere Einzonung würde sich als rechtswidrig erweisen, wenn nicht besondere 

planerische Gründe zwingend für das Gegenteil sprechen (BGE 1P.343/2002 vom 

16. Januar 2002 E. 7.2, BGE 1P.21/2005 vom 6. Oktober 2005 E. 5.1).

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Aus raumplanerischer Sicht spricht nichts dafür, das Gebiet im S. trotz 

Überkapazität einzuzonen. Die Einzonung einzelner Parzellen und die 

Berücksichtigung von Partikularinteressen widerspräche im Gegenteil dem 

Prinzip einer gesamthaften Beurteilung der Ortsplanung. Das von den 

Beschwerdeführern geltend gemachte private Interesse, auf ihrem Grundstück 

endlich bauen zu können, hat vor dem öffentlichen Interesse an einer geordneten 

Besiedlung des Landes zurückzutreten (BGE 1P.343/2002 vom 16. Januar 2003 E. 

8.3).

5. Die Beschwerdeführer sind der Meinung, eine Einzonung ihrer Parzelle sei auf 

Grund des Vertrauensgrundsatzes und der rechtsgleichen Behandlung geboten. 

Das Grundstück sei seit über 30 Jahren als Bauerwartungsland ausgeschieden, 

es liege zentrumsnah und es sei erschlossen. Eine Einzonung sei ihnen zudem 

mehrfach zugesichert worden. Auch hätten sie im Zusammenhang mit diesem 

Grundstück dem Kanton und der Gemeinde bereits über Fr. 200'000.-- Steuern 

und Gebühren abgeliefert.

5.1. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes kommt dem 

Gleichbehandlungsgrundsatz bei Planungsmassnahmen nur eine abgeschwächte 

Bedeutung zu. Ein Grundeigentümer hat keinen aus Art. 8 Abs. 1 BV folgenden 

Anspruch darauf, im Zusammenhang mit dem Erlass einer Zonenordnung gleich 

behandelt zu werden wie alle übrigen Grundeigentümer, die von einer 

Raumplanungsmassnahme berührt werden. Es liegt im Wesen der Ortsplanung, 

dass Zonen gebildet und irgendwo abgegrenzt werden müssen und dass 

Grundstücke ähnlicher Lage und Art bau- und zonenrechtlich völlig verschieden 

behandelt werden können. Verfassungsrechtlich genügt es, dass die Planung 

sachlich vertretbar, d.h. nicht willkürlich ist. Das Gebot der Rechtsgleichheit fällt 

insoweit mit dem Willkürverbot zusammen (BGE 1P.21/2005 vom 6. Oktober 2005 

E. 4.2). Willkür ist dann zu bejahen, wenn ein staatlicher Akt sinn- und zwecklos, 

offensichtlich unhaltbar, sachlich nicht begründbar ist, mit der tatsächlichen 

Situation in klarem und offensichtlichem Widerspruch steht, eine Norm oder einen 

klaren unumstrittenen Rechtsgrundsatz offensichtlich verletzt oder in stossender 

Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (Art. 9 BV; Cavelti/Vögeli, a.a.O., 

Rz. 83).

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Mit Blick auf die vorhandene Überkapazität ist es nicht unhaltbar und 

unzweckmässig, das peripher gelegene Gebiet im S. derzeit nicht einzuzonen, 

auch wenn es schon länger als Bauerwartungsland ausgeschieden ist. Anders als 

das kernnahe Gebiet im H., welches das Siedlungsgebiet im Zentrum arrondiert, 

wirkt die abgelegene Überbauung im S. aus raumplanerischer Sicht isoliert und 

konzeptionell nicht eingebunden. Auch ist das S. - anders als das Gebiet H. - nicht 

direkt an den öffentlichen Verkehr angeschlossen. Zudem hat die Bürgerschaft 

eine Siedlungserweiterung im S. vor vier Jahren unter anderem deshalb 

abgelehnt, weil im Dorf und im angrenzenden Quartier Mehrverkehr befürchtet 

wurde. Das Grundstück der Beschwerdeführer liegt zudem auf der anderen Seite 

eines Gewässers, das heute zwar zum Teil noch eingedolt ist. Dieses bietet sich 

als natürliche Begrenzung des Siedlungsgebiets an.

5.2. Der Vertrauensschutz verleiht Privaten einen Anspruch auf Schutz ihres 

berechtigten Vertrauens in das bestimmte Erwartungen begründende Verhalten 

der Behörden (Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Auflage, 

Zürich 2006, Rz. 623). Raumpläne jedoch, namentlich Zonenpläne und 

Bauordnungen, können jederzeit geändert werden, weshalb Grundeigentümer 

keinen Anspruch darauf haben, dass die Nutzungsmöglichkeiten beibehalten 

werden. Auf das Prinzip des Vertrauensschutzes können sich Private deshalb nur 

berufen, wenn das für den Erlass des Raumplans zuständige Organ eine 

Zoneneinteilung für eine bestimmte Dauer ausdrücklich zugesichert hat (Häfelin/

Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 647).

Von einem speziellen Versprechen abgesehen kann auch der Vorgeschichte einer 

Nutzungsplanfestsetzung ein solches Gewicht zukommen, dass sich daraus die 

begründete Erwartung einer Einweisung von Land in eine Bauzone ergibt (BGE 

132 II 218 neues Fenster E. 6.1). Namentlich die Erschliessungsplanung oder 

durchgeführte Baulandumlegungen vermögen das Vertrauen zu wecken, davon 

erfasstes Land werde im neu zu erlassenden Zonenplan der Bauzone zugewiesen 

(BGE 118 Ia 151 neues Fenster E. 5a). Die Vorgeschichte und der 

Vertrauensschutz verleihen einem Grundeigentümer - gleich wie eine vollständige 

Erschliessung - aber keinen unbedingten Anspruch auf Zuteilung seiner Parzelle 

zu einer RPG-konformen Bauzone (BGE 119 Ib 124 neues Fenster E. 4c/aa; BGE 

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132 II 218 neues Fenster E. 6.1), zumal die Verwirklichung der 

Raumplanungsgrundsätze Vorrang vor der Beständigkeit eines altrechtlichen 

Plans haben (BGE 118 Ia 151 neues Fenster E. 5c). Entscheidend ist, dass die 

Vorgeschichte eine Abfolge von Ereignissen umfasst, die auf die Einzonung des 

Gebiets ausgerichtet war (BGE 115 Ia 358 neues Fenster E. 3f/dd). Die Berufung 

auf Vertrauensschutzinteressen setzt weiter voraus, dass keine Kollision zum 

Interesse an der richtigen Durchsetzung des objektiven Rechts - hier einer RPG-

konformen Nutzungsplanung - absehbar war (vgl. BGE 132 II 218 neues Fenster E. 

6.1; BGE 125 II 431 neues Fenster E. 6; BGE 119 Ib 229 neues Fenster E. 3d, BGE 

1C_37/2009 vom 9. Juli 2009 E. 3.1.2). Schliesslich kann Vertrauensschutz nur 

geltend machen, wer gestützt auf sein Vertrauen eine Disposition getätigt hat, die 

ohne Nachteil nicht wieder rückgängig gemacht werden kann. Dies ist u.a. dann 

der Fall, wenn auf Grund einer behördlichen Zusicherung Investitionen 

vorgenommen worden sind (Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 660).

Das Gebiet S. ist im Richtplan bzw. Zonenplan als Entwicklungsgebiet Wohnen 

bzw. als übriges Gemeindegebiet gemäss Art. 21 BauG ausgeschieden, womit es 

in erster Linie für die künftige bauliche Entwicklung bestimmt ist. Allein daraus 

lässt sich aber noch kein Anspruch ableiten, bei der nächsten 

Ortsplanungsrevision tatsächlich eingezont zu werden, auch wenn damit die 

Aussicht auf eine künftige Einzonung in greifbare Nähe rückt. Mit dieser 

Zoneneinteilung ist nur verbunden, dass die beabsichtigte Zonenordnung nicht 

durch Bauten und Anlagen negativ präjudiziert werden darf (Heer, a.a.O., Rz. 392). 

Soweit der Gemeinderat den Beschwerdeführern darüberhinaus Zusicherungen 

gemacht hat, das Gebiet S. als nächstes einzuzonen, ist er seinem Versprechen 

nachgekommen, indem er die Einzonung der Parzelle Nr. xx im Jahr 2004 

aufgelegt hat, was von der Bürgerschaft in einer Referendumsabstimmung aber 

abgelehnt wurde. Vier Jahre später hat er das Gebiet zumindest teilweise erneut 

zur Einzonung vorgesehen, das zuständige AREG stellte aber in Aussicht, dass es 

die dafür nötige Genehmigung gemäss Art. 31 BauG nicht erteilen werde. Dem 

Gemeinderat kann somit nicht vorgeworfen werden, nicht alles für eine 

Einzonung des Gebiets S. gemacht zu haben, soweit es in seiner Hand lag. Den 

Beschwerdeführern musste klar sein, dass der Gemeinderat nicht allein und 

abschliessend über die Einzonung ihrer Parzelle entscheiden kann, weshalb sie 

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auch nicht geltend machen können, im Hinblick auf seine Zusicherung hin 

Investitionen vorgenommen zu haben.

6. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Auflage verschiedener Teilzonenpläne 

statt des gesamten Zonenplans unter den konkreten Umständen keine 

Gehörsverletzung darstellt und dass dem Beschwerdeführer die erforderliche 

enge Beziehung zum Plangebiet H. fehlt, weshalb die Vorinstanz diesbezüglich zu 

Recht nicht auf die Rekurse der Beschwerdeführer eingetreten ist. Mit der 

Nichteinzonung ihres Grundstücks werden keine Rechtsnormen oder 

Rechtsgrundsätze verletzt. Eine Verletzung der Rechtsgleichheit und des 

Vertrauensschutzes liegt nicht vor. Die Beschwerde erweist sich daher als 

unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.

7. Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zulasten der Beschwerdeführer (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 5'000.-- ist angemessen (Art. 13 Ziff. 622 

Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in 

gleicher Höhe zu verrechnen.

Davon abgesehen, dass die Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung 

verlangt hat, ist für das Gemeinwesen der Kostenersatz im Beschwerdeverfahren 

grundsätzlich ausgeschlossen, auch wenn sie anwaltlich vertreten ist (vgl. R. Hirt, 

Die Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, 

Diss. St. Gallen 2004, S. 176). Ausseramtliche Kosten sind daher keine 

zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98bis VRP).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

 

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 5'000.-- bezahlen die 

Beschwerdeführer unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in 

gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:                               Der Gerichtsschreiber:

 

 

Versand dieses Entscheides an:

-   die Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt Dr. M.)

-   die Vorinstanz

-   die Beschwerdegegnerin (durch Rechtsanwalt lic. iur. J.)

 

am:

 

 

Rechtsmittelbelehrung:

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Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann 

gegen diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach 

Eröffnung beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde 

erhoben werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 24. August 2010
	Bau- und Planungsrecht, Art. 45 Abs. 1 VRP (sGS 951.1) und Art. 15 RPG (SR 700). Fehlende Legitimation einer Grundeigentümerin zur Anfechtung eines Teilzonenplans mangels hinreichender räumlicher Beziehung zum Plangebiet. Es besteht kein Anspruch darauf, dass Grundstücke im übrigen Gemeindegebiet grundsätzlich vor anderen Gebieten ausserhalb der Bauzone eingezont werden (Verwaltungsgericht, B 2009/219).

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