# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 06cc5c73-526c-557a-b8cf-8a17d9f42f95
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 27.10.2015 B 2014/103
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2014-103_2015-10-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2014/103

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 27.10.2015

Entscheiddatum: 27.10.2015

Entscheid Verwaltungsgericht, 27.10.2015
Ausländerrecht, Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, 
Abweisung des Familiennachzugsgesuchs, Art. 8 EMRK, Art. 13 Abs. 1 BV, 
Art. 7 lit. d FZA in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 und 2 lit. a Anhang I FZA, Art. 
5 Anhang I FZA, Art. 42 Abs. 2 AuG, Art. 51 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Art. 
63 Abs. 1 lit. b AuG und Art. 80 Abs. 1 lit. a und b VZAE, Art. 96 AuG.  Der 
Beschwerdeführer hat während langer Jahre ohne Not unzählige Delikte 
begangen, ohne sich durch Untersuchungshandlungen und Sanktionen der 
Strafbehörden bzw. durch die fremdenpolizeilichen Ermahnungen und 
Verwarnungen beeindrucken zu lassen. Mögen die einzelnen Delikte für sich 
allein jeweils nicht genügt haben, um von einer schwerwiegenden 
Verletzung oder Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im 
Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG in Verbindung mit Art. 80 Abs. 1 lit. a und b 
VZAE auszugehen, liegt eine solche heute in der Kumulation der Straftaten 
und der Weigerung oder der Unfähigkeit des Beschwerdeführers, sich an die 
hiesige Rechtsordnung zu halten. Erschwerend kommt hinzu, dass der 
Beschwerdeführer seine Verschuldung mutwillig herbeigeführt hat (E. 2.2). 
 Dem öffentlichen Interesse an der aufenthaltsbeendenden Massnahme 
stehen keine gleich oder höher gewichtigen privaten Interessen gegenüber 
(E. 2.3). Aufgrund seines bisherigen Verhaltens ist nach wie vor von einer 
gegenwärtigen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bzw. 
einer aktuellen, hinreichenden konkreten Rückfallgefahr auszugehen. 
Insbesondere liess sich der Beschwerdeführer nicht davon abhalten, 
während der vorangegangenen Rekursverfahren rückfällig zu werden (E. 
2.4), (Verwaltungsgericht, B 2014/103). Entscheid vom 27. Oktober 2015

Besetzung

 

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Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; 

Gerichtsschreiber Bischofberger

 

Verfahrensbeteiligte

X.X.,

A.X.,

Beschwerdeführer,

beide vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti, Oberer Graben 42, 9000 St. 

Gallen,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung / Familiennachzugsgesuch für X.X.

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.           X.X., geboren 1968, stammt aus der Türkei. Er kam am 13. Juni 1985 im 

Familiennachzug zum Vater nach St. Gallen, wo ihm am 12. Juli 1985 eine 

Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde (Dossier A S. 244-255). Das Migrationsamt 

(ehemals: Ausländeramt) des Kantons St. Gallen verlängerte in den Folgejahren die 

Aufenthaltsbewilligung von X.X. teilweise unter Bedingungen (Dossier A, S. 239, 235, 

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231, 227, 224, 220, 217, 214, 211, 208, 205, 201, 194 f., 190 f., 180, 184, 170 f., 161, 

138, 130 f., 126, 112, 44, 24-28, 21, 12 f., 265, 308, 310, 357 f., 386, 443-447 und 451). 

Am 10. August 1988 heiratete X.X. die türkische Staatsangehörige B.X. (Dossier A, S. 

261). Aus dieser Beziehung gingen zwei Kinder im Alter von 20 und 24 Jahren hervor. 

Am 26. Dezember 2002 wurde die Ehe geschieden. Die geschiedene Ehefrau und die 

Kinder leben in der Türkei (Dossier B, S. 26 f.). Nach eigenen Angaben ist X.X. darüber 

hinaus Vater einer im Jahr 2003 geborenen Tochter, welche bei ihrer Mutter in der 

Ukraine lebt (Dossier A, S. 207, 270, 298 und 430, act. 6/8, S. 1, act. 11/10, S. 5).

B.          

A.X. (ehemals: Y.), geboren 1968, ist deutsche Staatsangehörige. Sie kam am 15. Juni 

1988 in die Schweiz, wo sie über eine bis am 15. Juni 2018 gültige 

Niederlassungsbewilligung verfügt (Dossier B, S. 195). Vom 7. Oktober 1988 bis am 19. 

März 2010 war sie mit dem türkischen Staatsangehörigen C.Y. verheiratet (Dossier B, 

S. 30-34). Aus dieser Beziehung ging eine Tochter, D.Y., geboren 1989, hervor (Dossier 

B, S. 11). In den Jahren 2009 und 2010 wurde A.X. insgesamt dreimal strafrechtlich 

verurteilt (Dossier B, S. 13-15 und 21-23). Auch kam sie ihren finanziellen 

Verpflichtungen nicht nach (Betreibungen von 57‘147.05 und offene Verlustscheine von 

Fr. 48‘888.55) und bezog Sozialhilfe (vgl. act. 14/RDRM.2010.25/59 und Dossier A, S. 

618, Dossier B, S. 51 und 65). Am 1. Juni 2009 zog A.X. von Q. nach St. Gallen 

(Dossier B, S. 6-10).

C.          

X.X. arbeitete nur unregelmässig, oft nur temporär (Dossier A, S. 17, 22, 45, 71, 107, 

113-116, 127, 129, 133, 139, 162, 172, 185, 192, 202, 206, 209, 212 f., 215, 218, 221, 

224 f., 227 f., 232, 236, 240, 246, 264, 299-303, 315-320, 327, 342, 348-351, 363-368, 

449, 454, 470, 568, 576-578, 592-594, 615 f., 670-678), häufte Schulden an (Dossier A, 

S. 14, 30-34, 43, 97-102, 137, 146, 167, 178, 181 f., 188, 268, 273-276, 304-307, 309, 

335, 370, 437 f., 468 f., act. 14/RDRM.2010.25/58), bezog Sozialhilfe (Dossier A, 

S. 134, 166, 290 f., 333, 345-347, 353, 355 f., 362, 381-384, 441 f., 467, 607 f., 618) 

und wurde in den Jahren 1992, 1993, 1996, 1998, 2001, 2003, 2006 und 2008 

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insgesamt neunmal wie folgt strafrechtlich verurteilt (Dossier A, S. 198, 196, 168, 

151-156, 37-39, 295, 359-361, 432 f., 439 f.):

-        Mit Strafbescheid vom 21. Februar 1992 verurteilte ihn das Bezirksamt Gossau 

wegen versuchten Diebstahls und Sachbeschädigung zu einer bedingt 

ausgesprochenen Freiheitsstrafe von fünf Tagen.

-        Am 10. November 1993 bestrafte ihn das Untersuchungsrichteramt St. Gallen 

wegen Sachbeschädigung und Nichtabgabe des Duplikat-Ausweises mit einer bedingt 

ausgesprochenen Freiheitsstrafe von 6 Tagen und einer Busse von Fr. 60.--.

-        Mit Strafverfügung vom 17. Oktober 1996 büsste ihn das Statthalteramt des 

Bezirks Winterthur wegen überschreiten der signalisierten Höchstgeschwindigkeit mit 

Fr. 1100.--.

-        Am 18. Februar 1998 erwirkte er mit Strafbescheid des 

Untersuchungsrichteramtes St. Gallen wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand, 

Fahrens trotz Führerausweisentzug, mehrfacher Verkehrsregelverletzung, falscher 

Anschuldigung, Sachentziehung und Widerhandlung gegen das 

Betäubungsmittelgesetz eine (unbedingte) Freiheitsstrafe von drei Monaten und eine 

Busse von Fr. 800.--. Auch erklärte das Untersuchungsrichteramt die mit Strafbescheid 

vom 10. November 1993 bedingt ausgesprochene Freiheitsstrafe von 6 Tagen als 

vollziehbar. Die dreimonatige und sechstägige Freiheitsstrafe sass er vom 2. Juli bis 

2. Oktober 1998 in der damaligen Strafanstalt Bitzi, Mosnang, ab (Dossier A, S. 149 f.), 

bevor er mit Verfügung vom 28. September 1998 (Dossier A, S. 147 f.) bedingt 

entlassen wurde.

-        Mit Strafbescheid vom 2. Februar 2001 erkannte ihn das Untersuchungsamt 

St. Gallen wegen mehrfachen Versuchs der Nötigung, Tätlichkeiten sowie mehrfacher 

Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes für schuldig und bestrafte ihn zu einer 

bedingt ausgesprochenen Freiheitsstrafe von drei Wochen und einer Busse von Fr. 

150.--.

-        Am 4. April 2003 verurteilte ihn dasselbe Untersuchungsamt wegen mehrfacher 

Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes zu einer Busse von Fr. 100.--.

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-        Am 3. Februar 2006 erwirkte er mit Strafbescheid des Untersuchungsamtes 

St. Gallen wegen fahrlässiger Körperverletzung und Sachbeschädigung eine bedingt 

ausgesprochene Freiheitsstrafe von 7 Tagen und eine Busse von Fr. 300.--.

-        Am 25. August 2006 büsste ihn dasselbe Untersuchungsamt wegen 

Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz mit Fr. 200.--.

-        Mit Strafbescheid vom 5. Februar 2008 bestrafte ihn das Untersuchungsamt 

St. Gallen wegen Drohung zu einer Geldstrafe von 14 Tagessätzen zu je Fr. 40.--. Vom 

Widerruf der am 2. Februar 2006 bedingt ausgesprochenen Freiheitsstrafe sah es 

zugunsten einer Verwarnung von X.X. ab.

D.          

Am 25. November 1995, 3. Oktober 1996 sowie am 2. Februar 1998 verweigerte das 

Migrationsamt X.X. die Erteilung der Niederlassungsbewilligung (Dossier A, S. 170, 

164). Mit Verfügungen vom 21. November 1994, 18. November 1998, 29. August 2001 

und 7. April 2008 verwarnte es ihn (Dossier A, S. 194 f., 24-28, 141 f. und 443-446). Im 

Jahr 2010 wurde er erneut straffällig: Am 11. Januar 2010 büsste ihn das 

Untersuchungsamt St. Gallen wegen Führens eines Motorfahrzeuges trotz Entzug des 

Führerausweises, Führens eines Motorfahrzeuges in fahrunfähigem Zustand, 

Entwendung eines Motorfahrzeuges zum Gebrauch und Missachten eines 

Vorschriftssignals mit Fr. 2000.-- (Dossier A, S. 482 f.). Mit Verfügung vom 27. 

Januar 2010 verweigerte ihm das Migrationsamt die Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung und forderte ihn auf, die Schweiz bis spätestens 8. April 2010 zu 

verlassen (Dossier A, S. 477-481). Am 16. Juli 2010 heiratete er A.X. (Dossier A, S. 511 

f.). Mit Verfügung vom 14. Oktober 2011 wies das Migrationsamt ein 

Familiennachzugsgesuch von A.X. für X.X. vom 19. August 2010 ab (Dossier B, 

S. 120-127).

E.  

Gegen die Verfügung des Migrationsamtes vom 27. Januar 2010 bzw. vom 

14. Oktober 2011 liess X.X. am 17. Februar 2010 resp. A.X. am 31. Oktober 2011 

Rekurs beim Sicherheits- und Justizdepartement erheben (act. 14/RDRM.2010.25/1 

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und 14/RDRM.2011.154/1). Mit Verfügung vom 13. August 2013 stellte das Amt für 

Wirtschaft und Arbeit fest, dass X.X. die Voraussetzungen zum Bezug von 

Arbeitslosenversicherungsleistungen mangels Vermittlungsfähigkeit seit 1. August 2013 

nicht mehr erfülle, da er wiederholt seinen Pflichten und der Stellensuche nicht 

nachgekommen war und keine Verhaltensänderung erkennbar war (Dossier A, S. 677 

f.). Vom 18. September bis 4. Oktober 2013 war X.X. in der Kriseninterventionsstation 

des psychiatrischen Zentrums St. Gallen in Behandlung (act. 6/8). Hierauf wurde er 

erneut straffällig: Mit Strafbefehl vom 5. März 2014 bestrafte ihn das 

Untersuchungsamt St. Gallen wegen Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz 

(Betrieb von Indoor-Hanfanlagen) sowie wegen mehrfacher Übertretung des 

Betäubungsmittelgesetzes mit einer bedingt ausgesprochenen Geldstrafe von 90 

Tagessätzen zu je Fr. 60.-- und einer Busse von Fr. 1000.-- (act. 14/RDRM.

2011.154/45a). Mit Entscheid vom 16. Mai 2014 wies das Sicherheits- und 

Justizdepartement die Rekurse von X.X. und A.X. ab und wies das Migrationsamt an, 

X.X. eine neue Ausreisefrist anzusetzen (act. 2/3). Unterzeichnet wurde dieser 

Entscheid von der Vorsteherin des Gesundheitsdepartements, da der Vorsteher des 

Sicherheits- und Justizdepartements im Zeitpunkt der Rekurseinreichung noch 

Büropartner des Rechtsvertreters von X.X. gewesen war. Die Rekursinstanz begründete 

ihren Entscheid damit (act. 2/3, S. 14 ff.), dass das Verhalten von X.X. in der 

Vergangenheit verschiedentlich in strafrechtlicher Hinsicht zu Klagen Anlass gegeben 

habe, wobei er in den zehn Jahren vor der Nichtverlängerung seiner 

Aufenthaltsbewilligung am 27. Januar 2010 sechsmal, darunter auch einmal nach der 

Verwarnung vom 7. April 2008, verurteilt worden sei. Bei den Delikten habe es sich 

wiederholt um Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz, 

Strassenverkehrsdelikte, aber auch um mehrfache Versuche der Nötigung, um 

Drohung und um Tätlichkeiten sowie fahrlässige Körperverletzung gehandelt, die mit 

kurzen Freiheitsstrafen von sieben Tagen bis drei Wochen, Geldstrafen zwischen 14 

und 40 Tagessätzen sowie Bussen zwischen Fr. 100.-- und Fr. 2000.-- sanktioniert 

worden seien. Am 5. März 2014 habe er wegen der Installation und des Betriebs einer 

Indoor-Hanfanlage sowie des regelmässigen Konsums von Marihuana verurteilt werden 

müssen. Aufgrund der Grössenordnung des Hanfanbaus erscheine es als erwiesen, 

dass zumindest ein Teil der Ernte hätte veräussert werden sollen, wäre die 

Angelegenheit nicht vorher entdeckt worden. Selbst wenn es sich bei den einzelnen 

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Verurteilungen nicht um allzu gravierende Delikte gehandelt habe, zeige die erneute 

Straffälligkeit nach der letzten Verwarnung und sogar während des hängigen 

Verfahrens, dass X.X. offenbar nicht gewillt sei, sich an die geltende Rechtsordnung zu 

halten. Im Weiteren komme er seit vielen Jahren seinen finanziellen Verpflichtungen 

nicht nach, sei seine Verschuldung trotz mehreren Verwarnungen kontinuierlich 

angestiegen und habe er sich insgesamt als Arbeitskraft nicht bewährt. Die geltend 

gemachten psychischen Probleme seien nicht substantiiert. X.X. habe die 

Verschuldung mutwillig oder in zumindest leichtfertiger Weise herbeigeführt. 

Zusammenfassend ergebe sich eine Summierung von Verstössen gegen die geltende 

Ordnung und behördliche Anordnungen, die in ihrer Gesamtheit als „schwerwiegend“ 

zu qualifizieren sei. X.X. sei im Alter von 17 Jahren in die Schweiz eingereist und lebe 

seit über 25 Jahren hier. Nachdem er in der Türkei aufgewachsen sei, dort seine 

prägende Kinder- und Jugendzeit verbracht habe und nach wie vor Beziehungen zum 

Heimatland unterhalte, sei er trotz der langen Abwesenheit mit der dortigen Sprache 

und Kultur vertraut. In der Schweiz gebe er seit vielen Jahren zu Klagen Anlass. Er 

habe sich weder von den zahlreichen Ermahnungen im Rahmen der jeweiligen 

Bewilligungsverlängerungen noch von förmlichen Verwarnungen beeindrucken lassen 

und habe weder sein finanzielles Gebaren noch seine Arbeitsanstrengungen nachhaltig 

verbessert. Er sei wiederholt straffällig geworden, immer wieder ohne feste Arbeitsstelle 

gewesen und habe Schulden angehäuft. Selbst die Arbeitsstelle, die er erst nach 

bereits entzogener Aufenthaltsbewilligung und unter dem Druck des Rekursverfahrens 

gefunden hatte, habe er nicht behalten können. Es sei ihm entgegen den wiederholten 

Beteuerungen nicht gelungen, neue Schulden zu vermeiden. Er habe sämtliche ihm 

gebotenen Chancen nicht wahrgenommen. Noch während des laufenden Verfahrens 

sei er erneut straffällig geworden. Dabei zeuge die neueste Verurteilung von seiner 

anhaltenden Uneinsichtigkeit und Unfähigkeit, sich an die hiesige Ordnung zu halten. 

Es sei ihm nicht gelungen, sich hier zu integrieren. Die Rückkehr in die Türkei sei 

zumutbar. In seinem Heimatland würden nicht nur seine Kinder aus erster Ehe, sondern 

weitere Verwandte, die er regelmässig besuche, leben. Die Heirat mit A.X. im Juli 2010 

sei in einem Zeitpunkt erfolgt, als das Migrationsamt die Aufenthaltsbewilligung von 

X.X. bereits nicht mehr verlängert hatte. Nachdem A.X. selber damals keiner 

Erwerbstätigkeit nachging, habe das Ehepaar bereits bei der Eheschliessung damit 

rechnen müssen, die Ehe nicht in der Schweiz leben zu können. Auch die Heirat habe 

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am bisherigen Verhalten von X.X. keine Verbesserung bewirkt. Vielmehr habe sich im 

Laufe des Rekursverfahrens die Schuldensituation von A.X. verschlechtert. Ihr geringes 

monatliches Erwerbseinkommen vermöge den gemeinsamen Lebensbedarf des 

Ehepaares offensichtlich nicht zu decken. Ein Eingriff in das geschützte Familienleben 

sei gerechtfertigt. Vom 23. bis 26. Mai 2014 unterzog sich X.X. einer stationären 

somatischen (act. 2/4) und vom 26. Mai 2014 bis 18. Juni 2014 einer 

psychosomatischen Alkoholentzugstherapie im Spital Wattwil (act. 11/10).

F.           

Gegen den Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) vom 

16. Mai 2014 liessen X.X. (Beschwerdeführer) und A.X. (Beschwerdeführerin) am 4. Juni 

2014 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Rechtsbegehren erheben, der 

Entscheid der Vorinstanz sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben und 

das Familiennachzugsgesuch bzw. das Gesuch um Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung sei gutzuheissen (act. 1). Am 26. August 2014 ergänzten die 

Beschwerdeführer ihre Beschwerde mit einer Begründung (act. 10). Mit 

Vernehmlassung vom 3. September 2014 schloss die Vorinstanz auf Abweisung der 

Beschwerde (act. 13).

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge 

und die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.            (…).

2.           

Die Beschwerdeführer lassen vortragen, es liege kein schwerwiegender Verstoss gegen 

die öffentliche Sicherheit und Ordnung bzw. eine entsprechende Gefährdung vor. Der 

Beschwerdeführer habe zwar verschiedentlich Verurteilungen über sich ergehen lassen 

müssen. Diese könnten jedoch nicht als schwerwiegende Verstösse gegen besonders 

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hochwertige Rechtsgüter verstanden werden. Die Qualifikation als schwerwiegend sei 

bei vergleichsweise tiefen Strafen von maximal drei Monaten nicht angemessen. Dies 

gelte auch für den aktuellen Strafbefehl vom 5. März 2014. Den Strafakten sei nicht zu 

entnehmen, dass die Absicht bestand, einen Teil der sichergestellten Ernte zu 

veräussern. Es seien keinerlei Abklärungen in diese Richtung getätigt worden. Allein 

aufgrund der Grössenordnung des Hanfanbaus könne nicht auf einen beabsichtigten 

Verkauf geschlossen werden. Der Beschwerdeführer habe keine Kontakte zu allfälligen 

Abnehmern. Zudem liege ein grosser Teil der verübten Delikte bereits längere Zeit 

zurück. Auch Betreibungen und Verlustscheine in der Höhe von rund Fr. 200‘000.-- 

bzw. 100‘000.-- liessen sich nicht leichthin als schwerwiegender Verstoss gegen die 

öffentliche Ordnung qualifizieren. Für die Annahme der Mutwilligkeit genüge es nicht, 

dass es dem Betroffenen nicht gelungen sei, aus einer Schuldenwirtschaft heraus zu 

kommen. Vorliegend hätten sich die Bemühungen der Beschwerdeführer vorab darauf 

konzentriert, dem Sozialamt nicht mehr zur Last zu fallen. In Anbetracht der 

gesundheitlich bedingt reduzierten Einkommen und Auslagen stelle dies eine Leistung 

dar, die positiv zu werten sei. Der Beschwerdeführer sei bemüht, seine finanzielle 

Situation zu verbessern und zu bereinigen. In diese Richtung seien seine verstärkten 

Arbeitsbemühungen zu werten. Die Schuldenlast des Beschwerdeführers sei seit der 

ausländerrechtlichen Verwarnung im Jahr 2008 zwar angestiegen, jedoch nicht massiv. 

Die Summierung von Verstössen gegen die geltende Ordnung und behördliche 

Anordnungen gelte es zu relativieren und in den zutreffenden Gesamtzusammenhang 

zu setzen. Kern und Ursache der den Beschwerdeführern in den vergangenen Jahren 

widerfahrenen Probleme würden der chronischer Alkoholkonsum des 

Beschwerdeführers sowie dessen sich in den letzten Jahren entwickelte 

Depressionsproblematik bilden. Wie dem Austrittsbericht des Spitals Wattwil vom 26. 

Mai 2014 zu entnehmen sei, bestehe die Alkoholproblematik seit zehn bis fünfzehn 

Jahren. Im Mai 2014 habe die Beschwerdeführerin dafür gesorgt, dass der 

Beschwerdeführer die Angelegenheit mittels stationärem Entzug angehe. Der 

Austrittsbericht des Spitals Wattwil vom 3. Juli 2014 berichte eindrücklich über den 

Erfolg der absolvierten Therapie und der Paarbeziehung. Der Beschwerdeführer zeige 

sich trotz der schwierigen Umstände mit viel Eigenmotivation, Lebensfreude, 

Engagement und glaubhafter Wertschätzung dem ihm eröffneten Angebot gegenüber. 

In den Therapien und Aktivitäten zeige er sich offen, hilfsbereit, geschickt und fleissig. 

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Der Austrittsbericht bescheinige ihm, die Therapiezeit sehr gut genutzt zu haben. Er 

habe viele Ressourcen, gute Freizeitbeschäftigungen und einen kleinen, ihm 

guttuenden Freundeskreis. Die Alkoholproblematik und die psychische Situation hätten 

ihn daran gehindert, im Herbst 2013 eine Stelle zu finden resp. im Herbst 2010 die 

formellen Anforderungen einzuhalten, um die ihm eigentlich zustehenden Taggelder der 

Arbeitslosenkasse zu erhalten. Die depressive Problematik gründe vornehmlich im 

fehlenden Kontakt zu seinen Kindern, die in der Türkei bzw. in der Ukraine lebten. Der 

Beschwerdeführer habe in den letzten Jahren an einem hohen Leidensdruck gelitten, 

und die komplizierte soziale Situation mit dem drohenden Widerruf der 

Aufenthaltsbewilligung habe deutliche Auswirkungen auf die gesundheitliche Situation 

gezeigt. Die angeblich fehlenden bzw. mangelhaften Arbeitsbemühungen und ein Stück 

weit auch die ausgebliebene Schuldenbereinigung seien auf den Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers zurückzuführen. Dem Beschwerdeführer sei stark bewusst, 

dass er unter einem Damoklesschwert lebe, was ihn nicht antreibe, sondern eher 

beängstige und dadurch hemme. Aufgrund der zwischenzeitlich gründlich 

angegangenen Therapie, sowohl in psychischer Hinsicht als auch bezüglich 

Alkoholerkrankung, sei davon auszugehen, dass sich die Ausgangslage für den 

Beschwerdeführer auf dem Arbeitsmarkt massiv verbessert habe. Diese sei heute so 

gut wie seit zehn Jahren nicht mehr. Er sei ausserordentlich bemüht, eine Stelle zu 

finden. Mit der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung würden die von vielen 

Seiten getragenen Bemühungen zur Verbesserung zunichte gemacht. In Anbetracht der 

Tatsache, dass der Beschwerdeführer den grössten Teil seines Lebens und die letzten 

30 Jahre in der Schweiz verbracht habe, erschiene es angemessen, die 

Aufenthaltsbewilligung provisorisch für ein weiteres Jahr zu verlängern. So würde dem 

Beschwerdeführer die Chance eingeräumt, die neu geschaffenen Grundlagen zu 

nutzen und die Bereinigung der Vergangenheit anzugehen. In Anbetracht der in den 

Beschwerdeführer gesetzten Bemühungen erscheine es verhältnis- und 

zweckmässiger, diesem eine letzte Chance zu gewähren. Staat, Behörden und Private 

könnten nur gewinnen. Nur dann, wenn der Beschwerdeführer erwartungsgemäss in 

den nächsten Monaten eine Stelle antreten könne, werde er in die Lage versetzt, seine 

Schulden abzutragen. Die finanzielle Situation sei auch Konsequenz aus 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen. Diese wiederum liessen darauf schliessen, dass 

die Verschuldung nicht einfach als selbstverschuldet gewertet werden könne. Sie 

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bewege sich nicht in einem Bereich, der als schwerwiegend erachtet werden könne. 

Nachdem die geltend gemachten psychischen Probleme in der Zwischenzeit hätten 

substantiiert werden können und sich der Beschwerdeführer stark um eine Stelle 

bemühe, könne ihm eine grundsätzlich gute Prognose gestellt werden. Der Entscheid 

der Vorinstanz sei deshalb unverhältnismässig. Dem Beschwerdeführer werde der 

Aufenthalt in dem Land, in dem er seit seiner Schulzeit und damit seit annähernd 30 

Jahren lebe, untersagt. Hier würden seine Frau und deren Tochter seit über 25 Jahren 

bzw. seit Geburt leben. Der Entscheid der Vorinstanz verstosse gegen das Recht der 

Beschwerdeführer auf Familienleben. Weiter habe eine umgehende Ausweisung 

möglicherweise schwerwiegende gesundheitliche Folgen. Damit würde der erfolgreich 

angelaufene Entzug unterbrochen. Die Verfehlungen des Beschwerdeführers würden 

mit der bestehenden und erstmals eingestandenen Sucht zusammenhängen. Diese 

werde nun behandelt, und es sei davon auszugehen, dass mit einer erfolgreichen 

Behandlung auch eine Verbesserung der persönlichen Situation und der 

Verhaltensprognose einhergehe. So sei er in der Lage gewesen, den Schlusssaldo 

beim Sozialamt der Stadt St. Gallen auf ca. Fr. 29‘700.-- zu reduzieren. Auch beziehe 

er seit Jahren keine Sozialhilfe mehr. Des Weiteren kenne der Beschwerdeführer sein 

Heimatland ausschliesslich aus seiner Kindheit, und es würden keinerlei Brücken mehr 

dorthin bestehen. Zu seiner Exfrau, welche mit zwei Kindern in der Türkei lebe, habe er 

seit rund 20 Jahren keinerlei Kontakt mehr. Aufenthalte in der Türkei in diesem 

Zeitraum seien ausschliesslich aus Urlaubsgründen erfolgt.

2.1.       

Die Erteilung bzw. Verlängerung von Aufenthaltsbewilligungen richtet sich grundsätzlich 

nach dem Bundesgesetz über Ausländerinnen und Ausländer (Ausländergesetz; 

SR 142.20, AuG). Für Staatsangehörige der Mitgliedstaaten der Europäischen Union 

hat das AuG nur insoweit Geltung, als das Abkommen zwischen der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren 

Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (SR 0.142.112.681, FZA) keine 

abweichenden Bestimmungen enthält oder das AuG günstigere Bestimmungen 

vorsieht (Art. 2 Abs. 2 AuG und Art. 12 FZA, vgl. BGer 2C_94/2014 vom 22. August 

2014 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 136 II 177 E. 1.2), was hier nicht der Fall ist. Gemäss 

Art. 7 lit. d FZA in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a Anhang I FZA hat der 

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Ehegatte eines Staatsangehörigen einer Vertragspartei das Recht, bei dieser Person 

Wohnung zu nehmen. Demzufolge steht dem Beschwerdeführer als Ehegatte der 

deutschen Beschwerdeführerin, deren freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft 

gemäss Erwägung 3b des angefochtenen Rekursentscheides gegeben ist (act. 2/3, S. 

10 f., vgl. hierzu auch BGE 141 II 1 E. 2.1.2 ff. mit Hinweisen), im Familiennachzug zu 

seiner Ehefrau grundsätzlich ein Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung 

zu (vgl. BGer 2C_8/2014 vom 8. Januar 2015 E. 2.1 f.). Indes gilt dieser Anspruch nicht 

absolut. Er kann namentlich eingeschränkt werden, wenn von der ausländischen 

Person eine hinreichend schwere und gegenwärtige Gefährdung der öffentlichen 

Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit ausgeht (Art. 5 Anhang I FZA). Dazu wird auf die 

Richtlinie 64/221/EWG, 72/194/EWG und 75/35/EWG (http://eur-lex.europa.eu) Bezug 

genommen (vgl. BGer 2C_194 vom 25. November 2014 E. 2.1 f. mit Hinweisen). Art. 5 

Anhang I FZA kann nicht zu Massnahmen ermächtigen, die über diejenigen 

hinausgehen, welche im schweizerischen Recht, insbesondere im AuG, vorgesehen 

sind. Daher ist zunächst zu untersuchen, ob es ausserhalb des FZA eine 

Rechtsgrundlage gibt, auf welche die Verweigerung des vorliegend beantragten 

Familiennachzugs resp. der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gestützt werden 

kann. Erst bei Bejahung dieser Frage ist in einem nächsten Schritt zu prüfen, inwiefern 

das FZA zusätzliche Schranken auferlegt. Mit Blick auf Art. 2 FZA darf für Ehegatten 

von Staatsangehörigen von Vertragsparteien dabei keine strengere Regelung zur 

Anwendung kommen, als sie für ausländische Ehegatten von Schweizer Bürgern gilt 

(vgl. BGer 2C_221/2012 vom 19. Juni 2012 E. 3.2 mit Hinweisen).

Nach Art. 42 Abs. 1 AuG haben ausländische Ehegatten von Schweizerinnen und 

Schweizern Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn 

sie mit diesen zusammenwohnen. Der Anspruch erlischt, wenn Widerrufsgründe nach 

Art. 63 AuG vorliegen (Art. 51 Abs. 1 lit. b AuG). Die Aufenthaltsberechtigung im 

Rahmen einer gelebten Ehe mit einer Schweizerin kann insbesondere beendet werden, 

wenn die ausländische Person in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche 

Sicherheit und Ordnung in der Schweiz verstossen hat oder diese gefährdet (Art. 63 

Abs. 1 lit. b AuG). Ein schwerwiegender Verstoss im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG 

kann indessen mit Blick auf den Wortlaut des „milderen“ Widerrufsgrundes des Art. 62 

lit. c AuG und auf die nötige Differenzierung der Tatbestände nicht leichthin 

angenommen werden (BGer 2C_934/2011 vom 25. Juli 2012 E. 4.2). Der 

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Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG gilt auch, falls der Ausländer sich seit 

mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss im Land aufgehalten hat 

(Art. 63 Abs. 2 AuG). Gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 

63 Abs. 1 lit. b AuG wird gemäss Art. 80 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, 

Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201, VZAE) unter anderem verstossen, wenn 

gesetzliche Vorschriften und behördliche Verfügungen missachtet (lit. a) oder öffentlich- 

oder privatrechtliche Verpflichtungen mutwillig nicht erfüllt werden (lit. b). Ersteres ist 

der Fall, wenn die ausländische Person durch ihre Handlungen besonders hochwertige 

Rechtsgüter wie namentlich die körperliche, psychische und sexuelle Integrität eines 

Menschen verletzt oder in Gefahr bringt oder sich von strafrechtlichen Massnahmen 

nicht beeindrucken lässt und damit zeigt, dass sie auch künftig weder gewillt noch 

fähig erscheint, sich an die Rechtsordnung zu halten, was jeweils im Rahmen einer 

Gesamtbetrachtung geprüft werden muss (vgl. BGer 2C_740/2014 vom 27. April 2015 

E. 3.1 mit Hinweisen). Auch eine Summierung von Verstössen, die für sich genommen 

für einen Widerruf nicht ausreichen würden, kann somit einen Bewilligungsentzug 

rechtfertigen, wobei nicht die Schwere der verhängten Strafen, sondern die Vielzahl der 

Delikte entscheidend ist (vgl. BGer 2C_160/2013 vom 15. November 2013 E. 2.1.1). Je 

länger vorwerfbare Handlungen zurückliegen, desto weniger können sie 

ausländerrechtliche Sanktionen rechtfertigen (M. Spescha, Migrationsrecht, Zürich 

2012, N 10 zu Art. 63). Im Rahmen einer Gesamtwürdigung können aber bereits aus 

dem Strafregister gelöschte Verurteilungen mitberücksichtigt werden (BGer 

2C_98/2012 vom 8. November 2012 E. 2.2.2). Das Bundesgericht erachtete die 

Qualifikation als „schwerwiegend“ bei mehreren vergleichsweise tiefen Strafen von 

maximal drei Monaten wegen Vermögensdelikten nicht als angemessen (vgl. BGE 137 

II 297 E. 3.4). Entgegen der in der Lehre in Anlehnung an BGE 137 II 297 E. 3 

vertretenen Meinung gilt das Strafmass von maximal drei Monaten indessen nicht 

generell (anderer Meinung A. Spescha, a.a.O., N 10 zu Art. 63). Das Bundesgericht 

spricht denn auch in diesem Zusammenhang von einer „ungefähren“ Grenze (vgl. BGer 

2C_934/2011 vom 25. Juli 2012 E. 4.4). Auch gehäufte Verurteilungen wegen 

geringfügigeren Freiheitsstrafen oder auch Geldstrafen fallen unter Art. 63 Abs. 1 lit. b 

AuG in Verbindung mit Art. 80 Abs. 1 lit. a VZAE (Zünd/Arquint Hill in: Uebersax/Rudin/

Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, Basel 2009, N 8.29). Ist der Ausländer 

hinsichtlich seines Schuldenmachens bereits verwarnt worden, ist ein Widerruf 

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angebracht, wenn keine wesentliche Verbesserung eingetreten ist und das vom Gesetz 

als unerwünscht bezeichnete Verhalten fortgesetzt wurde. Die betreffende Person 

muss trotz Androhung ausländerrechtlicher Nachteile weiterhin mutwillig Schulden 

gemacht haben. Allein aus einem Anstieg der Betreibungen kann nicht ohne weiteres 

auf Mutwilligkeit geschlossen werden. Es kommt darauf an, welche Anstrengungen zur 

Sanierung zwischenzeitlich unternommen worden sind (vgl. VerwGE B 2013/260 vom 

19. Februar 2015 E. 2.1 mit Hinweis auf BGer 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 

3.4).

Die aufenthaltsbeendende Massnahme muss verhältnismässig sein (vgl. Art. 96 

Abs. 1 AuG und Art. 8 Ziff. 2 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und 

Grundfreiheiten, SR 0.101, EMRK). Ins Gewicht fallen dabei namentlich die Schwere 

des Delikts und des Verschuldens des Betroffenen, der seit der Tat vergangene 

Zeitraum, das Verhalten des Ausländers während diesem, der Grad seiner Integration 

bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie, d.h. 

seinem Ehegatten oder seinen minderjährigen Kindern, welche im gemeinsamen 

Haushalt leben (vgl. BGer 2C_84/2014 vom 8. Januar 2015 E. 5.2.1 mit Hinweisen), 

drohenden Nachteile. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verlangt in 

Bezug auf das in Art. 8 Ziff. 1 EMRK bzw. in Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, BV) garantierte Recht auf Achtung des 

Privat- und Familienlebens eine Gesamtbetrachtung, wobei der Grad der konkreten 

Beeinträchtigung des Familienlebens, der Umstand, ob und inwieweit dieses in 

zumutbarer Weise im Heimatstaat oder allenfalls in einem Drittstaat gelebt werden 

kann, sowie die Natur der Bindungen zum und im Aufenthaltsstaat ins Gewicht fallen. 

Von wesentlicher Bedeutung ist zudem, ob Gründe der Migrationsregulierung (illegaler 

Aufenthalt usw.), andere Motive zum Schutz der öffentlichen Ordnung oder solche des 

wirtschaftlichen Wohlergehens des Landes der Bewilligung entgegenstehen. Von 

besonderem Gewicht erscheint schliesslich, ob die betroffenen Personen aufgrund 

ihres migrationsrechtlichen Status vernünftigerweise davon ausgehen durften, ihr 

Familienleben künftig im Konventionsstaat pflegen zu können. Ist dies nicht der Fall, 

bedarf es besonderer Umstände (etwa schutzwürdiger Kindesinteressen), damit Art. 8 

EMRK den einzelnen Staat verpflichten kann, die Anwesenheit von 

Familienangehörigen zu dulden (BGE 139 I 330 E. 2.3 mit Hinweisen). Bei einem 

Ausländer, der sich schon seit langer Zeit hier aufhält, soll der Widerruf aus Gründen 

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der Verhältnismässigkeit nur mit Zurückhaltung angeordnet werden. Bei wiederholter 

bzw. schwerer Straffälligkeit ist dies jedoch selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn er 

hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat. Bei 

schweren Straftaten und bei Rückfall bzw. wiederholter Delinquenz besteht 

ausländerrechtlich regelmässig ein wesentliches öffentliches Interesse daran, die 

Anwesenheit eines Ausländers zu beenden, der die Sicherheit und Ordnung in dieser 

Art beeinträchtigt (vgl. BGer 2C_395/2014 vom 11. Dezember 2014 E. 2.2 mit 

Hinweisen).

2.2.       

Der Beschwerdeführer hat während langer Jahre von 1992 bis 2014 ohne Not 

unzählige Delikte begangen, ohne sich durch Untersuchungshandlungen und 

Sanktionen der Strafbehörden bzw. durch die fremdenpolizeilichen Ermahnungen und 

Verwarnungen beeindrucken zu lassen. Er hat dadurch, auch wenn die einzelnen 

Delikte nicht ausgesprochen schwer wiegen, die öffentliche Ordnung und Sicherheit 

insgesamt massiv beeinträchtigt, zumal die von ihm begangenen Straftaten – entgegen 

der Darstellung der Beschwerdeführer – keineswegs blosse Bagatellen darstellen. 

Aufgrund gewisser Vorfälle (fahrlässige Körperverletzung, Tätlichkeiten, Drohung sowie 

mehrfachem Versuch der Nötigung) ist ein erhöhtes Risiko von Gewalttaten vorhanden. 

Zudem hat der Beschwerdeführer im Rahmen seiner mehrfachen Widerhandlungen im 

Strassenverkehrsbereich, insbesondere dem Fahren mit einer qualifizierten 

Blutalkoholkonzentration innerorts, eine erhebliche Gefährdung von Leib und Leben 

von Drittpersonen in Kauf genommen. Darüber hinaus konsumierte er nicht nur 

Marihuana und Kokain, sondern wollte zumindest einen Teil der Hanfernte aus seinen 

Indoor-Plantagen veräussern, wodurch er qualifiziert gegen das 

Betäubungsmittelgesetz verstossen hätte (vgl. BGE 139 I 31 E. 2.3.2). Wie die 

Vorinstanz in Bezug auf den Strafbefehl vom 5. März 2014 zutreffend festgehalten hat, 

erscheint dies aufgrund der Grössenordnung des Hanfanbaus als erwiesen (vgl. den 

Strafbefehl vom 5. März 2014, act. 14/RDRM.2011.154/45a). Entgegen der Darstellung 

der Beschwerdeführer, wonach keinerlei Abklärungen in diese Richtung getätigt 

worden seien, gestand der Gehilfe des Beschwerdeführers anlässlich seiner 

Einvernahme vom 20. Januar 2014 ein, dass der Hanf hätte verkauft werden sollen 

(Dossier A, S. 628 und 645). Mit dem Hinweis, er habe verschiedentlich Verurteilungen 

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„über sich ergehen lassen müssen“, verharmlost der Beschwerdeführer sein Verhalten, 

konnte er doch trotz seinem Alkohol- und Drogenkonsum und seiner jüngsten 

depressiven Episode für sämtliche Delikte verantwortlich gemacht werden. Seinem 

Alkohol- und Drogenkonsum resp. seinem psychischen Gesundheitszustand wurde bei 

der strafrechtlichen Verschuldenszumessung Rechnung getragen. Es ist deshalb nicht 

einzusehen, weshalb sich der Beschwerdeführer gestützt darauf exkulpieren können 

sollte. Seine Behandlungen im psychiatrischen Zentrum St. Gallen hinderten ihn im 

Übrigen nicht daran, weitere Straftaten zu begehen. Mögen die einzelnen Delikte für 

sich allein jeweils nicht genügt haben, um von einer schwerwiegenden Verletzung und 

Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auszugehen, liegt eine solche 

heute in der Kumulation der Straftaten und der Weigerung oder der Unfähigkeit des 

Beschwerdeführers, sich – trotz der ihm wiederholt gebotenen Chancen, sich (doch 

noch) zu bewähren – an die hiesige Rechtsordnung zu halten.

Erschwerend kommt hinzu, dass der Beschwerdeführer seine Verschuldung mutwillig 

herbeigeführt hat. Er hat sich ohne Not verschuldet und kam seinen finanziellen 

Verpflichtungen auch nicht nach, als er zeitweise über ein regelmässiges Einkommen 

verfügte. überdies bewirkten die zahlreichen ausländerrechtlichen Ermahnungen und 

Verwarnungen keine Verhaltensänderung. Dies lässt auf eine bedenkliche 

Gleichgültigkeit des Beschwerdeführers gegenüber dem Ansteigen seiner Schulden 

schliessen. Seit der letzten Verwarnung vom 7. April 2008 (Dossier A, S. 443-446) hat 

sich seine Verschuldung (Dossier A, S. 437 f.) von Fr. 7725.50 (Betreibungen) resp. Fr. 

43‘732.35 (offene Verlustscheine) bis am 11. Februar 2014 auf Fr. 62‘235.90 

(Betreibungen) bzw. Fr. 82‘227.50 (offene Verlustscheine) vervielfacht (act. 14/RDRM.

2010.25/58). Der Beschwerdeführer zeigte keinen erkennbaren Willen, seine finanzielle 

Situation ernsthaft in den Griff zu bekommen und eine Schuldensanierung anzustreben. 

Daran ändert auch die vom Betreibungsamt verfügte und am 28. Februar 2012 

aufgehobene, vorübergehende Lohnpfändung nichts (Dossier A, S. 561). Auch nach 

Aufhebung der Lohnpfändung, während des laufenden Verfahrens, hat sich die 

finanzielle Situation verschlechtert. Von der von den Beschwerdeführern behaupteten 

Schuldensanierung kann keine Rede sein. Insbesondere sind seit der offenbar 

erfolgreich verlaufenen Alkoholentzugstherapie vor über einem Jahr (act. 2/4) keine 

ernsthaften Arbeitsbemühungen mehr ersichtlich (vgl. act. 6/9), obwohl sich die 

Ausgangslage für den Beschwerdeführer gemäss den Behauptungen der 

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Beschwerdeführer auf dem Arbeitsmarkt massiv verbessert hat und so gut sein soll, 

wie seit zehn Jahren nicht mehr (der Beschwerdeführer arbeitete ab Juni 2005 für die 

Stiftung für Arbeit und wurde davor vollumfänglich vom Sozialamt der Stadt St. Gallen 

unterstützt, vgl. Dossier A, S. 333). Die Beschwerdeführer haben jedenfalls im Rahmen 

ihrer Mitwirkungspflicht im Sinne von Art. 90 AuG nicht belegt, dass der 

Beschwerdeführer seither einer Erwerbstätigkeit nachgehen oder sich 

„ausserordentlich“ um eine Stelle bemühen würde. Entgegen den Beteuerungen der 

Beschwerdeführer ist folglich nicht damit zu rechnen, dass sich die finanzielle Situation 

des Beschwerdeführers verbessern wird. Ergänzend bleibt festzuhalten, dass der 

Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG aufgrund des langjährigen Aufenthalts des 

Beschwerdeführers in der Schweiz (30 Jahre) im konkreten Fall nicht anwendbar und 

deshalb unbeachtlich ist, ob der Beschwerdeführer auf Sozialhilfe angewiesen ist resp. 

bereits bezogene Sozialhilfebeiträge rückerstattet hat.

Unter diesen Umständen ist der Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG in 

Verbindung mit Art. 80 Abs. 1 lit. a und b VZAE erfüllt. Weiter ist zu prüfen, ob die 

aufenthaltsbeendende Massnahme verhältnismässig ist.

2.3.       

Das öffentliche Interesse an der aufenthaltsbeendenden Massnahme ist durch das 

Vorliegen eines gesetzlichen Widerrufsgrundes ausgewiesen. Der Beschwerdeführer ist 

im Alter von 17 Jahren im Familiennachzug in die Schweiz gekommen. Er hält sich seit 

über 30 Jahren und damit den grössten Teil seines Lebens hierzulande auf. Es hat 

insofern eine minimale Integration stattgefunden, als er zeitweilig als Hilfsarbeiter 

arbeitete. Als in der Schweiz besonders gut integriert oder gar verwurzelt kann er nicht 

betrachtet werden. Trotz des langen Aufenthalts hat er es nicht geschafft, sich der 

herrschenden Rechtsordnung anzupassen. Die ihm gebotenen Chancen wusste er 

nicht zu nutzen. Über Jahre hinweg hat er regelmässig ohne Not Straftaten verübt, sich 

mutwillig verschuldet und Sozialhilfe bezogen. Dass er in den letzten Jahren 

weitgehend sozialhilfeunabhängig geblieben ist, entspricht üblichen 

Integrationserwartungen und stellt keine besondere Leistung dar. Er ist in der Türkei 

aufgewachsen und hat – entgegen der Darstellung der Beschwerdeführer – dort seine 

Schulausbildung absolviert. Damit hat er seine prägenden Kinder- und Jugendjahre in 

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seinem Heimatland verbracht. Auch beherrscht er unbestrittenermassen die dortige 

Amtssprache. Zudem ist er wiederholt in sein Heimatland zurückgekehrt, insbesondere 

um seine Ex-Ehefrau und Kinder (im Jahr 2000) sowie um seine Eltern (im Jahr 2006 

und 2009) zu besuchen (Dossier A, S. 70, 387, 456), welche offenbar in der 

Zwischenzeit alle wieder von der Schweiz in die Türkei zurückgekehrt sind (vgl. auch 

Dossier B, S. 47). Entgegen der Darstellung in der Beschwerdeschrift vom 4. Juni 2014, 

wonach der Beschwerdeführer sein Heimatland ausschliesslich aus seiner Kindheit 

kenne und keinerlei Brücken mehr dorthin bestünden und er zu seiner Exfrau und 

seinen Kindern seit rund 20 Jahren keinerlei Kontakt mehr habe, sind ihm die 

Verhältnisse in seiner türkischen Heimat nach wie vor vertraut und er ist dieser auch 

sozial weiterhin verbunden. Dementsprechend räumen die Beschwerdeführer in der 

Beschwerdeergänzung vom 26. August 2014 (act. 10, S. 8) selbst ein, dass der 

Beschwerdeführer in der Türkei verwurzelt sei. Die in der Schweiz erworbenen 

beruflichen und sprachlichen Erfahrungen bieten dem Beschwerdeführer Grundlage, 

um sich eine Existenz in der Heimat aufzubauen. Im Bausektor finden sich auch dort 

Arbeitsplätze. Er wird in seinem Heimatland voraussichtlich weniger 

Integrationsschwierigkeiten haben als in der Schweiz. Zudem wird ihm eine Rückkehr 

ins Heimatland ermöglichen, verstärkt den Kontakt zu seinen dort wohnhaften Kindern 

zu suchen. Was sodann die von den Beschwerdeführern geltend gemachte 

Alkoholsucht und Depression des Beschwerdeführers anbelangt, ist festzuhalten, dass 

die Behandlung dieser Probleme in der Türkei, wo ein funktionierendes 

Gesundheitswesen besteht (vgl. BVerwGer D-3149/2015 vom 18. August 2015 E. 7.4), 

– entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer – fortgesetzt werden kann. 

Insbesondere in türkischen Gross- und Provinzhauptstädten wie Istanbul, woher der 

Beschwerdeführer stammt, ist der Zugang zu Gesundheitsdiensten und 

Beratungsstellen sowie ambulanten Behandlungseinrichtungen für psychische Leiden 

gewährleistet (vgl. BVerwGer D-1846/2013 vom 2. Juni 2014 E. 7.4.3 und BVerwGer 

E-1135/2014 vom 14. April 2014 E. 9.2.2). Die Beschwerdeführer legen denn auch nicht 

dar, weshalb eine medizinische Behandlung in der Türkei nicht möglich sein soll.

Zwischen dem Beschwerdeführer und der volljährigen Tochter seiner Ehefrau, welche 

nicht im gemeinsamen Haushalt lebt (vgl. Dossier B, S. 43), besteht offensichtlich keine 

familiäre Beziehung im Sinne von Art. 8 Ziff. 1 EMRK. Die Ausreise des 

Beschwerdeführers führt insofern zur Trennung von seiner Ehefrau, als die Ehe nicht 

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mehr in der Schweiz gelebt werden kann. Den Beschwerdeführern musste indessen 

gestützt auf das Verhalten des Beschwerdeführers, angesichts der bereits vor ihrer 

Heirat am 16. Juli 2010 erfolgten Verweigerung der Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers am 27. Januar 2010 und der 

Erwerbslosigkeit der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Heirat (Dossier B, S. 56) 

bewusst gewesen sein, dass sie ihr Familienleben allenfalls nicht hier würden leben 

können. Besondere Umstände, um die Anwesenheit des Beschwerdeführers gestützt 

auf Art. 8 EMRK zu dulden, liegen nicht vor. Die Beziehung zur Beschwerdeführerin 

kann der Beschwerdeführer besuchsweise grenzüberschreitend und – dank der neuen 

Medien – praktisch auch täglich pflegen, sollte diese nicht mit ihm in seine Heimat 

zurückkehren wollen. Die mit der aufenthaltsbeendenden Massnahme verbundene 

Erschwernis, seine familiäre Beziehung leben zu können, ist Konsequenz daraus, dass 

der Beschwerdeführer sämtliche ihm gebotenen Chancen nicht zu nutzen vermochte. 

Soweit der Beschwerdeführer auf enge Beziehungen zu seiner Familie im weiteren Sinn 

verweist (Geschwister), übersieht er, dass er volljährig ist und keine wechselseitigen 

(etwa gesundheitsbedingten) Abhängigkeiten bestehen. Überdies sind private 

Bindungen gesellschaftlicher oder beruflicher Natur bzw. entsprechende vertiefte 

soziale Beziehungen zum ausserfamiliären Bereich nicht erstellt (vgl. BGE 130 II 281 

E. 3.2.1 und Zünd/Hugi Yar, Aufenthaltrechtsbeendende Massnahmen im 

schweizerischen Ausländerrecht, insbesondere unter dem Aspekt des Privat- und 

Familienlebens, EuGRZ 40/2013 S. 1 ff. N 35 ff mit Hinweisen). Hinweise auf einen 

schweizerischen Bekannten- oder Freundeskreis, etwa auch im Zusammenhang mit 

den von den Beschwerdeführern erwähnten Freizeitbeschäftigungen, finden sich keine.

Nach dem Gesagten stehen dem öffentlichen Interesse an der aufenthaltsbeendenden 

Massnahme keine gleich oder höher gewichtigen privaten Interessen gegenüber. Die 

von den Beschwerdeführern erwähnte, im Vergleich zur aufenthaltsbeendenden 

Massnahme mildere Massnahme der Verwarnung gemäss Art. 96 Abs. 2 AuG scheidet 

aus, nachdem alle bisherigen Verwarnungen wirkungslos geblieben sind. Der Entscheid 

der Vorinstanz ist verhältnismässig. Wegweisungshindernisse gemäss Art. 83 Abs. 1 

bis 4 AuG sind keine ersichtlich.

2.4.       

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/22

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Ist die Verweigerung des Familiennachzugs ausserhalb des FZA-Anwendungsbereichs 

zulässig, sind allfällige zusätzliche Einschränkungen des FZA zu prüfen. Nach Art. 3 

Abs. 1 der Richtlinie 64/221/EWG darf bei Massnahmen der öffentlichen Ordnung oder 

Sicherheit ausschliesslich das persönliche Verhalten der betreffenden Person 

ausschlaggebend sein, und nach Absatz 2 dieses Artikels können strafrechtliche 

Verurteilungen allein nicht ohne weiteres diese Massnahme begründen. Nach der 

gemäss Art. 16 Abs. 2 FZA zu berücksichtigenden Rechtsprechung des Europäischen 

Gerichtshofes (EuGH) und derjenigen des Bundesgerichtes darf daher eine 

strafrechtliche Verurteilung nur insoweit als Anlass für eine Massnahme herangezogen 

werden, als die ihr zugrunde liegenden Umstände ein persönliches Verhalten erkennen 

lassen, das eine gegenwärtige Gefährdung der öffentlichen Ordnung darstellt. Art. 5 

Anhang I FZA steht somit Massnahmen entgegen, die (allein) aus generalpräventiven 

Gründen verfügt werden. Insoweit kommt es wesentlich auf das Rückfallrisiko an. Zu 

verlangen ist eine nach Art und Ausmass der möglichen Rechtsgüterverletzung zu 

differenzierende hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass der Ausländer künftig die 

öffentliche Sicherheit und Ordnung stören wird. Je schwerer die möglichen 

Rechtsgüterverletzungen sind, desto niedriger sind die Anforderungen an die in Kauf zu 

nehmende Rückfallgefahr (BGer 2C_843/2014 vom 18. März 2015 2012 E. 4.2 mit 

Hinweisen).

Wie die Vorinstanz in Erwägung 6 des angefochtenen Entscheids (act. 2/3, S. 20) 

zutreffend ausgeführt hat, ist es dem Beschwerdeführer trotz mehrerer Verwarnungen 

und selbst unter dem Druck des hängigen Verfahrens nicht gelungen, sein Verhalten 

nachhaltig zu stabilisieren und zu verbessern. Selbst nach der vom Migrationsamt 

verfügten Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung vom 27. 

Januar 2010 (Dossier A, S. 477-481) resp. der Abweisung des 

Familiennachzugsgesuchs vom 14. Oktober 2011 (Dossier B, S. 120-127) liess er sich 

nicht davon abhalten, während der vorangegangenen Rekursverfahren rückfällig zu 

werden. Dieses Verhalten zeugt von einer Unbelehrbarkeit und einer nicht 

hinnehmbaren Gleichgültigkeit gegenüber der schweizerischen Rechtsordnung. 

Offensichtlich foutiert sich der Beschwerdeführer systematisch in allen Bereichen des 

alltäglichen Lebens um rechtliche Schranken und Pflichten. Er ist weder gewillt noch 

fähig, die hiesige Rechtsordnung zu respektieren. Da sich der Beschwerdeführer selbst 

durch wiederholte Verwarnungen und trotz drohendem Bewilligungsentzug nicht zu 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/22

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einem besseren Legalverhalten bewegen liess, ist sein Rückfallrisiko als erheblich 

einzustufen. Was das Untersuchungsamt St. Gallen bereits mit Strafbescheid vom 

5. Februar 2008 festgestellt hat (Dossier A, S. 440), gilt nach wie vor: Dem 

Beschwerdeführer kann keine gute Prognose mehr gestellt werden. Auch die Heirat mit 

der Beschwerdeführerin vermochte ihn nicht zu besserer Einsicht zu bewegen. Es ist 

nicht ersichtlich, warum sich dies ändern sollte, nachdem der Beschwerdeführer seit 

Jahren verspricht, sich bewähren zu wollen, dies jedoch nicht tut und selbst im 

Rekursverfahren delinquiert hat. Seine Kriminalität und seine Verschuldung führen die 

Beschwerdeführer auf seine gesundheitlichen Probleme zurück, die er zwischenzeitlich 

gründlich therapiert habe. Allerdings wurde er auch nach der Behandlung seiner 

Depression wieder straffällig. Überdies schliesst die vor über einem Jahr durchgeführte 

Alkoholentzugstherapie angesichts seiner offenbar jahrelangen Alkoholsucht sowie 

seines Drogenkonsums, soweit diese Umstände als deliktsfördernd angesehen werden 

können, einen Rückfall nicht aus. Vielmehr ist aufgrund seines bisherigen Verhaltens 

nach wie vor von einer gegenwärtigen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und 

Ordnung bzw. einer aktuellen, hinreichend konkreten Rückfallgefahr auszugehen. 

Damit verletzt die Verweigerung des Familiennachzugs kein Staatsvertragsrecht. Die 

Beschwerde ist abzuweisen.

Sollte sich der Beschwerdeführer in der Heimat bewähren und die 

anspruchsbegründende Beziehung weiter bestehen, ist aufgrund der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine künftige Neubeurteilung und spätere 

Rückkehr im Übrigen nicht zum vornherein ausgeschlossen (vgl. T. HUGI YAR, Von 

Trennungen, Härtefällen und Delikten - Ausländerrechtliches rund um die Ehe- und 

Familiengemeinschaft, in: Achermann/Caroni/Kälin [Hrsg.], Jahrbuch für 

Migrationsrecht 2012/2013, S. 31 ff., S. 133 ff.).

3.            (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.            Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2.           

Die amtlichen Kosten von Fr. 2000.-- bezahlen die Beschwerdeführer unter 

Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe.

3.            Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Präsident                    Der Gerichtsschreiber

Eugster                              Bischofberger

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Verwaltungsgericht, 27.10.2015
	Ausländerrecht, Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, Abweisung des Familiennachzugsgesuchs, Art. 8 EMRK, Art. 13 Abs. 1 BV, Art. 7 lit. d FZA in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 und 2 lit. a Anhang I FZA, Art. 5 Anhang I FZA, Art. 42 Abs. 2 AuG, Art. 51 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG und Art. 80 Abs. 1 lit. a und b VZAE, Art. 96 AuG.  Der Beschwerdeführer hat während langer Jahre ohne Not unzählige Delikte begangen, ohne sich durch Untersuchungshandlungen und Sanktionen der Strafbehörden bzw. durch die fremdenpolizeilichen Ermahnungen und Verwarnungen beeindrucken zu lassen. Mögen die einzelnen Delikte für sich allein jeweils nicht genügt haben, um von einer schwerwiegenden Verletzung oder Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG in Verbindung mit Art. 80 Abs. 1 lit. a und b VZAE auszugehen, liegt eine solche heute in der Kumulation der Straftaten und der Weigerung oder der Unfähigkeit des Beschwerdeführers, sich an die hiesige Rechtsordnung zu halten. Erschwerend kommt hinzu, dass der Beschwerdeführer seine Verschuldung mutwillig herbeigeführt hat (E. 2.2).  Dem öffentlichen Interesse an der aufenthaltsbeendenden Massnahme stehen keine gleich oder höher gewichtigen privaten Interessen gegenüber (E. 2.3). Aufgrund seines bisherigen Verhaltens ist nach wie vor von einer gegenwärtigen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bzw. einer aktuellen, hinreichenden konkreten Rückfallgefahr auszugehen. Insbesondere liess sich der Beschwerdeführer nicht davon abhalten, während der vorangegangenen Rekursverfahren rückfällig zu werden (E. 2.4), (Verwaltungsgericht, B 2014/103). Entscheid vom 27. Oktober 2015

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