# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3879cc1c-0b1a-5405-a722-7850037a666e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-02-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.02.2018 E-6311/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6311-2015_2018-02-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-6311/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  F e b r u a r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Gabriela Freihofer (Vorsitz), 

Richter Bendicht Tellenbach,  

Richterin Regula Schenker Senn,    

Gerichtsschreiber Christoph Berger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. Kathrin Stutz,  

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 2. September 2015 / N (…). 

 

 

 

E-6311/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.   

Der Beschwerdeführer ist eritreischer Staatsangehöriger der Volksgruppe 

der Tigrinya. Gemäss eigenen Angaben stamme er aus der Gegend 

B._______ (Region C._______) nahe der äthiopischen Grenze. Er habe 

seinen Heimatstaat am 24./25. September 2013 über die äthiopische 

Grenze verlassen, sei am 10. April 2014 in den Sudan gelangt und am 24. 

April 2014 weiter Richtung Tripolis (Libyen) gereist. Von dort aus sei er am 

16. Juni 2014 in Italien angekommen. Am 21. Juni 2014 reiste er unkon-

trolliert in die Schweiz ein und stellte gleichentags ein Asylgesuch. Am 10. 

Juli 2014 fand die Befragung zur Person (BzP; Akten SEM A5/12) statt und 

am           4. August 2015 wurde der Beschwerdeführer vom SEM eingehend 

zu dessen Asylgründen angehört (A17/20).  

B.  

Im Rahmen seiner Befragungen machte der Beschwerdeführer im Wesent-

lichen geltend, nach elfjährigem Schulbesuch habe er die zwölfte Klasse in 

Sawa absolviert. Nach Abschluss der zwölften Schulklasse und der dazu 

parallelen militärischen Ausbildung habe er Urlaub erhalten. Nach der 

Rückkehr nach Sawa habe er später in D._______ im Jahre 2010 einen 

dreimonatigen (…)kurs besuchen können. Nach einem 25-tägigen Urlaub 

hätte er nach E._______ versetzt werden sollen, um im (…)bereich einge-

setzt zu werden. Diesem Aufgebot sei er nicht gefolgt, sondern habe sich 

seit dem Jahre 2011 bis zur Ausreise aus seinem Heimatland im Septem-

ber 2013 in seinem Dorf aufgehalten und versteckt. 

Es gebe in Eritrea keine Demokratie und keine Bewegungs- und Meinungs-

freiheit. Anstelle seines Wunsches nach Fortführung der schulischen Aus-

bildung hätte er sich zu weiterer militärischer Ausbildung verpflichten müs-

sen. Dieser nach dem Aufenthalt in Sawa zusätzlichen militärischen Aus-

bildung habe er entgehen wollen, zumal er seit Kindheit an einer Behinde-

rung (…) leide, der (…) aufweise und (…) sei. Zwar sei er nach der Absol-

vierung des (…)kurses und des anschliessenden Urlaubs zum Dienst im 

(…)bereich aufgeboten worden, aber man könne nicht sicher sein, welche 

Art Dienst tatsächlich bevorstehe. 

In den letzten drei Jahren vor seiner Ausreise aus dem Heimatland, in de-

nen er in seinem Dorf gelebt habe, hätten die im Dorf stationierten Leute 

wegen seiner Behinderung toleriert, dass er nicht mehr zum Dienst einge-

rückt sei und hätten gesagt, wenn schon müsste ihn seine Einheit selber 

abholen. Einmal seien Leute erschienen, um ihn zu suchen. Er habe sich 

E-6311/2015 

Seite 3 

jedoch in den Wäldern verstecken können. Von dieser Suche habe auch 

die Verwaltung (gemeint wohl die lokalere Verwaltung) Bescheid bekom-

men, weshalb man dann durch die Verwaltung des Öfteren gesucht werde. 

Da er befürchtet habe, irgendwann aufgespürt und festgenommen zu wer-

den, habe er sein Heimatland schliesslich verlassen.  

Im vorinstanzlichen Verfahren gab der Beschwerdeführer weder Identitäts-

dokumente noch andere Beweismittel zu den Akten.  

C.  

Mit Verfügung vom 2. September 2015 (eröffnet am 4. September 2015) 

stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigen-

schaft nicht, lehnte sein Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus 

der Schweiz sowie deren Vollzug an. Zur Begründung der Ablehnung des 

Asylgesuchs erkannte das SEM darauf, der Beschwerdeführer habe zu we-

sentlichen Punkten seiner Vorbringen unterschiedliche, mithin wider-

sprüchliche und somit unglaubhafte Angaben gemacht. Des Weiteren hielt 

das SEM dafür, es sei auch nicht glaubhaft, dass der Beschwerdeführer 

aus Eritrea illegal ausgereist sei, weshalb auch keine subjektiven Nach-

fluchtgründe vorlägen. Zudem sprächen weder die Situation in Eritrea noch 

individuelle Gründe gegen die Zulässigkeit und Zumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzuges in sein Heimatland, der auch technisch möglich und prak-

tisch durchführbar sei. 

D.  

Mit Rechtsmitteleingabe vom 5. Oktober 2015 beantragte der Beschwer-

deführer, es sei der Entscheid des SEM vom 2. September 2015 aufzuhe-

ben und Asyl zu gewähren oder jedenfalls die Flüchtlingseigenschaft fest-

zustellen. Eventualiter sei die Unzulässigkeit, allenfalls die Unzumutbarkeit 

des Vollzuges der Wegweisung festzustellen und die vorläufige Aufnahme 

anzuordnen. In prozessualer Hinsicht wurde beantragt, es sei auf die Er-

hebung eines Kostenvorschusses zu verzichten, die unentgeltliche Pro-

zessführung zu gewähren und die unterzeichnende Rechtsvertreterin als 

unentgeltlicher Rechtsbeistand beizuordnen. Mit der Beschwerdeschrift 

wurden zwei Schulzeugnisse „Secondary School Student Report Card“ 

und eine Fotographie (Klassenfoto) als Beweismittel eingereicht. Auf die 

Begründung der Beschwerde wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in 

den Erwägungen eingegangen. 

E.  

Mit Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. Oktober 

E-6311/2015 

Seite 4 

2015 wurde festgehalten, auf die Gesuche um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung und um Beiordnung eines amtlichen Rechtsbei-

stands im Sinne von Art. 110a Abs. 1 Bst. a des Asylgesetzes (AsylG,       

SR 142.31) werde zu einem späteren Zeitpunkt eingegangen. Auf die Er-

hebung eines Kostenvorschusses werde zum jetzigen Zeitpunkt verzichtet. 

Die Vorinstanz wurde eingeladen, sich innert Frist zur Beschwerde verneh-

men zu lassen.  

F.  

Mit Vernehmlassung vom 2. November 2015 führte das SEM aus, mit den 

im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichten Beweismitteln solle 

aufgezeigt werden, dass der Beschwerdeführer im Jahr (…) im      10. 

Schuljahr und im Jahr (…) in der 11. Klasse in B._______ gewesen und 

danach im Jahr (…) nach Sawa gekommen sei. Letzteres solle mit dem 

eingereichten Foto belegt werden, welches am 11. Februar (…) aufgenom-

men worden sei. Es sei (vom SEM in der angefochtenen Verfügung) nicht 

bestritten worden, dass der Beschwerdeführer die Schule besucht habe 

und später nach Sawa gebracht worden sei. Es werde jedoch bezweifelt, 

dass der Beschwerdeführer in der angegebenen Art und Weise den Militär-

dienst verlassen habe beziehungsweise desertiert sei. Es lägen mehrere 

Widersprüche vor, welche auch durch die eingereichten Beweismittel nicht 

geklärt würden. Im Übrigen verwies das SEM auf seine Erwägungen, an 

denen es vollumfänglich festhalte.  

G.  

Die Vernehmlassung des SEM wurde dem Beschwerdeführer mit Schrei-

ben des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. November 2015 zur Kenntnis 

gebracht. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Über Beschwerden ge-

gen Verfügungen, die gestützt auf das AsylG durch das SEM erlassen wor-

den sind, entscheidet das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich (mit 

Ausnahme von Verfahren betreffend Personen, gegen die ein Ausliefe-

rungsersuchen des Staates vorliegt, vor welchem sie Schutz suchen) end-

gültig (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

E-6311/2015 

Seite 5 

1.2 Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht können im Anwen-

dungsbereich des AsylG die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich 

Missbrauch und Überschreitung des Ermessens, sowie die unrichtige oder 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Im Bereich des Ausländerrechts richtet sich 

die Kognition des Gerichts nach Art. 49 VwVG (BVGE 2014/26 E. 5). 

2.  

Der Beschwerdeführer ist legitimiert; auf seine frist- und formgerecht ein-

gereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 37 VGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Gemäss Art. 3 Abs. 3 AsylG sind keine Flüchtlinge Personen, die we-

gen Wehrdienstverweigerung oder Desertion ernsthaften Nachteilen aus-

gesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt 

zu werden. Vorbehalten bleibt die Einhaltung des Abkommens vom 28. Juli 

1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30). 

3.3 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Glaubhaft gemacht ist die Flüchtlings-

eigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vor-

bringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich wi-

dersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf 

gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

3.4 Glaubhaftmachung im Sinne des Art. 7 Abs. 2 AsylG bedeutet – im Ge-

gensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des 

Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der 

E-6311/2015 

Seite 6 

gesuchstellerischen Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder 

nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen. Eine wesent-

liche Voraussetzung für die Glaubhaftmachung eines Verfolgungsschick-

sals ist eine die eigenen Erlebnisse betreffende, substantiierte, im Wesent-

lichen widerspruchsfreie und konkrete Schilderung der dargelegten Vor-

kommnisse. Die wahrheitsgemässe Schilderung einer tatsächlich erlitte-

nen Verfolgung ist gekennzeichnet durch Korrektheit, Originalität, hinrei-

chende Präzision und innere Übereinstimmung. Unglaubhaft wird eine 

Schilderung von Erlebnissen insbesondere bei wechselnden, widersprüch-

lichen, gesteigerten oder nachgeschobenen Vorbringen. Bei der Beurtei-

lung der Glaubhaftmachung geht es um eine Gesamtbeurteilung aller Ele-

mente (Übereinstimmung bezüglich des wesentlichen Sachverhaltes, Sub-

stantiiertheit und Plausibilität der Angaben, persönliche Glaubwürdigkeit 

usw.), die für oder gegen den Gesuchsteller sprechen. Glaubhaft ist eine 

Sachverhaltsdarstellung, wenn die positiven Elemente überwiegen. Für die 

Glaubhaftmachung reicht es demnach nicht aus, wenn der Inhalt der Vor-

bringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte we-

sentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachver-

haltsdarstellung sprechen (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1 S. 142 f., BVGE 

2010/57 E. 2.3, Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen 

Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 21 E. 6.1, EMARK 1996 Nr. 27 

E. 3c/aa, EMARK 1996 Nr. 28 E. 3a). 

4.  

4.1 Der Beschwerdeführer macht zur Begründung seines Asylgesuchs 

(Flüchtlingseigenschaft aufgrund von Vorfluchtgründen) in rechtserhebli-

cher Hinsicht ausschliesslich geltend, es drohe ihm in seinem Heimatstaat 

eine asylrechtlich relevante Verfolgung wegen Desertion aus dem eritrei-

schen Nationaldienst.  

4.2 Diesbezüglich ist zunächst festzuhalten, dass unter Berücksichtigung 

der, wenn auch insbesondere bezüglich des zeitlichen Rahmens verworre-

nen, Vorbringen im vorinstanzlichen Verfahren sowie der mit der Beschwer-

deschrift eingereichten Fotografie davon ausgegangen werden kann, dass 

der Beschwerdeführer das 12. Schuljahr zumindest zeitweise in Sawa be-

sucht hat. Das eingereichte Klassenfoto zeigt den Beschwerdeführer auf 

dem Schulgelände von Sawa, wie auch das SEM in seiner Vernehmlas-

sung sinngemäss einräumt. Aufgrund der eingereichten Schulzeugnisse, 

deren Authentizität vorausgesetzt, wäre der Beschwerdeführer nach Absol-

vierung des 11. Schuljahres ([…]) in B._______ (…)-jährig gewesen und 

hätte somit während des 12. Schuljahres im Jahre (…) das (…) Lebensjahr 

E-6311/2015 

Seite 7 

erreicht. Dies würde den Rückschluss zulassen, dass er im Jahre (…), und 

nicht wie angegeben, im Jahre (…) geboren wäre. Demgegenüber geben 

die eingereichten Beweismittel keinen Aufschluss über irgendwelche As-

pekte, die für die Beurteilung von flüchtlingsrechtlich erheblichen Nachtei-

len bezüglich Vorfluchtgründen von entscheidwesentlichem Belang sein 

könnten.  

4.3 Während somit zwar davon ausgegangen werden kann, dass der Be-

schwerdeführer das 12. Schuljahr (…) in Sawa besucht hat, sind die von 

ihm geltend gemachten Umstände in Berücksichtigung seines gesamten 

Aussageverhaltens im vorinstanzlichen Verfahren nicht geeignet, glaubhaft 

zu machen, dass er sich einer Desertion schuldig gemacht hätte oder sich 

aufgrund unerlaubten Entfernens aus dem Nationaldienst im Zeitraum bis 

zu seiner Ausreise aus dem Heimatland ernsthaften Nachteilen im flücht-

lingsrechtlich relevanten Sinne hätte ausgesetzt sehen müssen.  

4.3.1 Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung richtigerweise 

festgestellt, dass der Beschwerdeführer zu gleichen Ereignissen in der BzP 

und in der vertieften Anhörung unterschiedliche und im Ergebnis wider-

sprüchliche Aussagen zu Protokoll gegeben hat. Es ist als offensichtlich zu 

bezeichnen, dass die zeitlichen Angaben zum Aufenthalt in Sawa, den er-

haltenen Urlauben und den nachfolgenden geltend gemachten Aufenthal-

ten im Nationaldienst, die der Beschwerdeführer anlässlich der Erstbefra-

gung und im Rahmen der eingehenden Anhörung jeweils machte, in keiner 

Weise miteinander vereinbar sind. Um Wiederholungen zu vermeiden, 

kann auf die entsprechenden Ausführungen in der angefochtenen Verfü-

gung verwiesen werden, zumal dieser Umstand in der Beschwerde zu 

Recht nicht bestritten wird. Hingegen wird in der Beschwerdeschrift in nicht 

hinreichend korrekter Weise versucht, die unterschiedlichen Angaben „vor 

allem“ auf die Jahreszahlen zu beschränken, da der Beschwerdeführer ein 

Problem habe, sich Jahreszahlen zu merken. Zwar sind insbesondere die 

vom Beschwerdeführer unterschiedlichen zeitlichen Angaben zum vorge-

brachten Sachverhalt geradezu verworren, jedoch beziehen sich darüber 

hinaus widersprüchliche Darstellungen auf Fakten, die sich als wesentliche 

Aspekte und Inhalte der Asylvorbringen ausnehmen. So brachte er in der 

BzP vor, nach dem dreimonatigen (…)kurs in D._______ habe er einen 

Monat Urlaub erhalten und sei danach nach D._______ zurückgekehrt. 

Dort habe man ihm mitgeteilt, dass er nach E._______ verlegt werden 

würde. Dann sei er „gegangen“ (A5/12, Pt. 7.01), was so viel bedeutet, er 

habe den Nationaldienst aus diesem Grund verlassen und sich nach Hause 

begeben. Demgegenüber führte er in der Anhörung aus, nachdem er in 

E-6311/2015 

Seite 8 

D._______ die (…)-Ausbildung beziehungsweise Weiterbildung erhalten 

habe, habe er 25 Tage Urlaub bekommen, sei in sein Dorf gegangen und 

dort geblieben und nicht mehr nach D._______ zurückgekehrt (A17/20, 

F132 - F136). Diese widersprüchlichen Angaben vermochte der Beschwer-

deführer weder anlässlich des ihm im Rahmen der Anhörung diesbezüglich 

gewährten rechtlichen Gehörs noch mit den Ausführungen in der Be-

schwerde auch nur ansatzweise aufzulösen, wenn er in der Anhörung dazu 

lediglich vorbringt, es sei nicht so gewesen, wie er es in der BzP geschildert 

habe (A17/20, F189) und in der Beschwerdeschrift hierzu nichts ausführt. 

Das diesbezügliche widersprüchliche Aussageverhalten muss deshalb als 

wesentlich eingestuft werden, weil die angekündigte Verlegung nach 

E._______ den letztlich ausschlaggebenden Grund dargestellt haben soll, 

dem Nationaldienst nicht mehr zu folgen. Es müsste somit vernünftiger-

weise davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer imstande 

gewesen wäre, übereinstimmende Angaben zu machen, in welchem Um-

feld er diesen mit allenfalls schwerwiegenden Konsequenzen verbundenen 

Entschluss gefasst hat. Seine Angaben zur angeblichen Desertion aus 

dem Nationaldienst stimmen somit offensichtlich nicht miteinander überein. 

Im Weiteren erweist sich seine entsprechende Schilderung ohne Anreiche-

rung erlebnisorientierter atmosphärischer realer Erfahrungskennzeichen, 

die den geltend gemachten Sachverhalt nachvollziehbar erscheinen lassen 

könnten, was in Anbetracht der einschneidenden persönlichen Tragweite 

des Entschlusses begründeterweise erwartet werden müsste. Auch er-

scheint realitätsfremd, wenn er den Vorgang seiner geltend gemachten De-

sertion schlicht damit beschreibt, er sei „dann gegangen“. Aufgrund des 

gesamten Aussageverhaltens des Beschwerdeführers kann ihm ein uner-

laubtes Entfernen aus dem Nationaldienst nicht geglaubt werden. 

4.3.2  Auch die Aussagen zu seinem dreijährigen Aufenthalt in seinem Dorf 

vor seiner Ausreise aus dem Heimatstaat lassen in objektiver Hinsicht 

keine flüchtlingsrechtlich begründete Furcht vor ernsthaften Nachteilen er-

kennen. Gemäss seinen Angaben hätten die im Dorf stationierten Leute 

wegen seiner Behinderung toleriert, dass er nicht mehr zum Dienst einge-

rückt sei, und hätten gesagt, wenn schon müsste ihn seine Einheit selber 

abholen. Einmal seien Leute erschienen, um ihn zu suchen. Er habe sich 

jedoch in den Wäldern verstecken können. Von dieser Suche habe auch 

die örtliche Verwaltung Bescheid bekommen (A17/20, F 175). Es ist damit 

davon auszugehen, dass die eritreischen Behörden den Aufenthaltsort des 

Beschwerdeführers kannten und es diesen ohne grösseren Aufwand mög-

lich gewesen wäre, ihn zu stellen, allenfalls den strafrechtlichen Konse-

E-6311/2015 

Seite 9 

quenzen der Desertion zuzuführen oder ihn wieder dem Dienst zu unter-

stellen, falls sie ein ernsthaftes Interesse daran gehabt hätten. Es ist somit 

nicht glaubhaft gemacht, dass der Beschwerdeführer flüchtlingsrechtlich 

relevanten Massnahmen ausgesetzt war oder solche in absehbarer Zeit 

und mit überwiegender Wahrscheinlichkeit hätte befürchten müssen. Da-

ran vermag auch die vage und nach der vorliegenden Sachlage unwahr-

scheinliche Befürchtung des Beschwerdeführers, irgendwann aufgespürt 

und festgenommen zu werden, nichts zu ändern. 

4.4 Somit erweist sich zusammenfassend, dass nicht als glaubhaft zu er-

achten ist, dass sich der Beschwerdeführer der Desertion schuldig ge-

macht hat oder deswegen flüchtlingsrechtlich relevante Massnahmen zu 

befürchten gehabt hätte. Die Ausführungen in der Beschwerdeschrift ver-

mögen daran in entscheidwesentlicher Hinsicht nichts zu ändern. 

4.5 Aus dem Gesagten ergibt sich, dass das SEM zutreffend zur Einschät-

zung gelangt ist, die Vorbringen des Beschwerdeführers zu seinen Asyl-

gründen seien nicht glaubhaft. Die Vorinstanz hat folglich das Asylgesuch 

zu Recht abgelehnt. 

5.  

5.1 In einem weiteren Schritt ist darauf einzugehen, dass der Beschwerde-

führer ausserdem vorbringt, er sei auf illegale Weise aus Eritrea ausgereist 

und nach Äthiopien gelangt. Damit werden durch den Beschwerdeführer 

subjektive Nachfluchtgründe geltend gemacht. 

5.2 Als subjektive Nachfluchtgründe gelten insbesondere illegales Verlas-

sen des Heimatlandes (sog. Republikflucht), Einreichung eines Asylge-

suchs im Ausland oder aus Sicht der heimatlichen Behörden unerwünschte 

exilpolitische Betätigungen, wenn sie die Gefahr einer zukünftigen Verfol-

gung begründen. Personen mit subjektiven Nachfluchtgründen erhalten 

zwar kein Asyl, werden jedoch als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen 

(Art. 54 AsylG; vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1 sowie Entscheidungen und Mit-

teilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 1 

E. 6.1, EMARK 2000 Nr. 16 E. 5a, jeweils m.w.N.). Durch Republikflucht 

zum Flüchtling wird, wer sich aufgrund der unerlaubten Ausreise mit Sank-

tionen seines Heimatlandes konfrontiert sieht, die bezüglich ihrer Intensität 

und der politischen Motivation des betreffenden Staats ernsthafte Nachteile 

gemäss Art. 3 Abs. 2 AsylG darstellen.  

5.3  

E-6311/2015 

Seite 10 

5.3.1 Die Praxis der schweizerischen Asylbehörden zur Frage der flücht-

lingsrechtlichen Relevanz illegaler Ausreise aus Eritrea hat sich schritt-

weise entwickelt. Nach der noch vor einiger Zeit getroffenen Einschätzung 

wurde vorwiegend geschlossen, das eritreische Regime erachte das ille-

gale Verlassen des Landes als Zeichen politischer Opposition gegen den 

Staat (vgl. etwa die Urteile des BVGer D-3892/2008 vom 6. April 2010        

E. 5.3.2, E-5045/2009 vom 29. November 2012 E. 6.4.2, D-4787/2013 vom 

20. November 2014 E. 8.2 f. [als Referenzurteil publiziert], E-2004/2014 

vom 14. April 2015 E. 4.2.2).  

5.3.2 Auch gemäss der soeben erwähnten Rechtsprechung war aber nicht 

von einem Automatismus in dem Sinne auszugehen, dass von einer eritre-

ischen Herkunft und der Zugehörigkeit zu einer Altersgruppe, die erschwer-

ten Ausreisebedingungen unterworfen ist, ohne weiteres auf eine illegale 

Ausreise zu schliessen gewesen wäre. So entband auch die frühere asyl-

behördliche Praxis die betroffene Person nicht davon, die Umstände ihrer 

behaupteten illegalen Ausreise aus Eritrea in objektiv nachvollziehbarer 

Weise zu schildern und somit glaubhaft zu machen (vgl. Urteil des BVGer 

D-4787/2013 vom 20. November 2014 E. 9 [vgl. E. 5.2.]). 

5.3.3 Diese Praxis wurde durch das Bundesverwaltungsgericht zuletzt im 

Rahmen eines länderspezifischen Koordinationsentscheids betreffend Erit-

rea insofern angepasst und erneuert, als nunmehr die Glaubhaftigkeit einer 

geltend gemachten illegalen Ausreise unter bestimmten Umständen offen-

bleiben kann (zum Folgenden Urteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 

E. 4.6‒5 [als Referenzurteil publiziert]). Gestützt auf eine umfassende Ana-

lyse der politischen und menschenrechtlichen Entwicklungen in Eritrea ge-

langte das Gericht zur Einschätzung, dass die bisherige Praxis, wonach 

eine (glaubhafte) illegale Ausreise als solche zur Flüchtlingseigenschaft 

führte, nicht mehr aufrechterhalten werden kann (ebd., E. 5.1 f.). Dabei 

wurde festgestellt, dass in jüngerer Zeit zahlreiche Personen, die illegal 

aus Eritrea ausgereist seien, relativ problemlos in ihre Heimat hätten zu-

rückkehren können. Angesichts dessen ist nicht mehr mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass einer Person einzig aufgrund 

ihrer illegalen Ausreise aus Eritrea eine asylrelevante Verfolgung im Sinne 

von Art. 3 AsylG droht. Ein erhebliches Risiko einer Bestrafung bei einer 

Rückkehr gestützt auf asylrelevante Motive ist nur dann anzunehmen, 

wenn nebst der illegalen Ausreise weitere Faktoren hinzutreten, welche die 

asylsuchende Person in den Augen der eritreischen Behörden als misslie-

big erscheinen lassen. Eine illegale Ausreise eritreischer Staatsangehöri-

E-6311/2015 

Seite 11 

ger aus ihrem Heimatstaat allein reicht zur Begründung der Flüchtlingsei-

genschaft somit nicht aus. Vielmehr bedarf es hierzu zusätzlicher Anknüp-

fungspunkte, die zu einer Schärfung des Profils und dadurch zu einer 

flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr führen können. 

5.4 Das Vorliegen solcher zusätzlicher Faktoren ist im Falle des Beschwer-

deführers zu verneinen. Wie sich gezeigt hat, ist sein Vorbringen respektive 

seine geltend gemachte Befürchtung, er könnte aufgrund einer Desertion 

aus dem Nationaldienst ernsthaften Nachteilen ausgesetzt werden, als un-

glaubhaft und unbegründet zu erachten. Es sind keine sonstigen Gründe 

ersichtlich, die ihn in den Augen des eritreischen Regimes als missliebige 

Person erscheinen lassen könnten. Nach dem zuvor Gesagten liesse sich 

somit aus einer illegalen Ausreise des Beschwerdeführers ‒ ungeachtet 

ihrer Glaubhaftigkeit ‒ keine begründete Furcht vor einer zukünftigen asyl-

relevanten Verfolgung ableiten. Zudem kann der Beschwerdeführer, wie 

nachstehend darzulegen ist, den "Diaspora-Status" erlangen, weshalb 

auch aus diesem Grund nicht davon auszugehen ist, dass er in den Augen 

des eritreischen Regimes als missliebige Person erscheinen müsste. 

5.5 Auch wenn diesem Gesichtspunkt somit gestützt auf die aktualisierte 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts in flüchtlingsrechtlicher Hinsicht 

keine entscheidende Bedeutung mehr zuzukommen vermag, könnte die 

Frage der Glaubhaftigkeit der illegalen Ausreise allenfalls für die Beurtei-

lung der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs von Belang sein. 

6.  

Die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylge-

such hat in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge (Art. 44 

AsylG). Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtli-

che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen (vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). Die verfügte 

Wegweisung steht daher im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 

und wurde von der Vorinstanz zu Recht angeordnet. 

 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 

E-6311/2015 

Seite 12 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Aus-

länderinnen und Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-

desgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). 

7.2  

7.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 FK).  

7.2.2 Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hingewiesen, dass das flüchtlingsrechtliche Gebot des Non-Refoulements 

nur Personen schützt, welche die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es 

dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 

Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 

AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Ver-

fahren keine Anwendung finden. 

7.2.3 Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. De-

zember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder er-

niedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und Art. 3 EMRK darf 

niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder 

Behandlung unterworfen werden. Nach der Praxis des Europäischen Ge-

richtshofs für Menschenrechte (EGMR) müsste der Beschwerdeführer eine 

konkrete Gefahr („real risk“) nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm 

im Falle einer Rückschiebung in seinen Heimatstaat Folter oder unmensch-

liche Behandlung drohen würde. 

7.2.4 Im Zusammenhang mit der Frage einer drohenden Verletzung von 

Art. 3 EMRK und somit der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs nach 

Eritrea ist insbesondere in Erwägung zu ziehen, ob die betroffene Person 

bei ihrer Rückkehr mit einem Einzug in den eritreischen Nationaldienst 

rechnen muss. Dieser Gesichtspunkt wurde durch das Bundesverwal-

tungsgericht jüngst im Rahmen eines weiteren asylrechtlichen Koordina-

tionsentscheids eingehend analysiert (Urteil D-2311/2016 vom 17. August 

2017 E. 12 f. [als Referenzurteil publiziert]). 

E-6311/2015 

Seite 13 

7.2.5 Demnach sind diesbezüglich drei hauptsächliche Personenkatego-

rien zu unterscheiden.  

Bei Personen, die noch keinen Nationaldienst geleistet haben, ohne davon 

befreit worden zu sein ‒ mithin insbesondere bei Personen, die vor Vollen-

dung des achtzehnten Lebensjahres aus Eritrea ausgereist sind ‒, ist da-

von auszugehen, dass sie bei einer Rückkehr eingezogen würden (ebd., 

E. 13.2). Mit anderen Worten ist davon auszugehen, dass Asylsuchende, 

die im Rahmen ihrer Ausführungen glaubhaft darlegen können, dass sie 

vor dem dienstpflichtigen Alter ausgereist sind oder dass sie aus anderen 

Gründen bis zu ihrer Ausreise keine Aufforderung zur Leistung des Diens-

tes erhalten haben, im Falle der Rückreise verpflichtet sind, den National-

dienst zu leisten. Dabei kann auch nicht ausgeschlossen werden, dass sie 

vorgängig mit Haft dafür bestraft werden, sich nicht für den Dienst bereit-

gehalten zu haben. Die Haftbedingungen sind in Eritrea generell als prekär 

zu bezeichnen, und es ist zu erwarten, dass die Haftdauer aussergericht-

lich und willkürlich festgelegt wird (vgl. diesbezüglich ebd., unter Hinweis 

auf die dortige E. 16.6 und weitere Nachweise). 

Bei Personen, die ihre Dienstpflicht bereits erfüllt haben, ist davon auszu-

gehen, dass es regelmässig zu Entlassungen aus dem Nationaldienst 

kommt (ebd., E. 13.3, unter Hinweis auf die dortige E. 12.5). Dies dürfte 

insbesondere bei verheirateten Frauen der Fall sein. Bei Männern wie auch 

bei Frauen, die erst mit Mitte zwanzig oder älter aus Eritrea ausgereist sind, 

ist die Frage zu stellen, ob sie den Nationaldienst bereits geleistet haben, 

ist doch von einer grundsätzlich möglichen Dienstentlassung nach fünf bis 

zehn Jahren auszugehen. Personen, die nach Erfüllung ihrer Dienstpflicht 

ausgereist sind, haben in diesem Zusammenhang wohl keine Strafe zu ge-

wärtigen. Bei Personen, die ihren Dienst bereits geleistet haben, ist zudem 

auch nicht davon auszugehen, dass sie bei einer Rückkehr nach Eritrea 

erneut eingezogen würden.  

Schliesslich ist zu prüfen, ob andere Gründe dagegen sprechen, dass die 

wegzuweisende Person im Falle ihrer Rückkehr nach Eritrea in den Natio-

naldienst eingezogen würde (ebd., E. 13.4). So gibt es Personengruppen, 

die vom Nationaldienst befreit werden können, wobei diesbezüglich aller-

dings konkrete Hinweise vorhanden sein müssten. Weiter können in diese 

Kategorie auch Personen fallen, die sich bereits seit mehr als drei Jahren 

im Ausland aufhalten und bei denen davon auszugehen ist, dass sie ihre 

Situation mit den heimatlichen Behörden durch einen sogenannten 

„Diaspora-Status“ ‒ welcher die Bezahlung einer 2%-Steuer und die Un-

terzeichnung eines Reuebriefes voraussetzt ‒ geregelt haben. Es ist davon 

E-6311/2015 

Seite 14 

auszugehen, dass Personen mit dem „Diaspora-Status“ von der Dienst-

pflicht befreit sind und Eritrea nach erfolgter Rückkehr ohne Ausreisevisum 

wieder verlassen dürfen.  

Nach Erkenntnis des Gerichts werden die drakonischen Gesetze bezüglich 

freiwillig zurückkehrenden Refraktären, Deserteuren oder illegal Ausge-

reisten nicht angewendet, falls sie vor der Rückkehr ihre Situation mit den 

heimatlichen Behörden durch das Erlangen des sogenannten "Diaspora-

Status" geregelt haben. Eritreer, die mindestens drei Jahre ausserhalb Erit-

reas verbracht haben, können im Fall einer Rückkehr nach Eritrea beim 

Department for Immigration and Nationality in Asmara diesen "Diaspora-

Status" beantragen. Dazu benötigen sie zusätzlich zu den oben erwähnten 

Dokumenten ein Unterstützungsschreiben der Auslandsvertretung, wel-

ches belegt, dass sie sich mehr als drei Jahre im Ausland aufgehalten ha-

ben. Das Departement stellt Rückkehrern mit "Diaspora-Status" ein Doku-

ment namens Residence Clearance Form aus. Inhaber dieses Dokuments 

sind gemäss Behördenangaben von der Dienstpflicht befreit und dürfen 

Eritrea (anders als von der eritreischen Proklamation 24/1992 vorgesehen) 

ohne Ausreisevisum wieder verlassen. Allerdings fällt dieser "Diaspora-

Status" offenbar bei einem dauerhaften Aufenthalt in Eritrea nach drei Jah-

ren wieder weg. Anschliessend sehen die Behörden die Person wieder als 

Einwohner Eritreas an mit den damit verbundenen Pflichten in Bezug auf 

Nationaldienst und Ausreisevisum. Während dieser drei Jahre ist aber nicht 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass diesen 

Personen droht, in den Dienst eingezogen oder wegen des Nichtleistens 

bestraft zu werden (vgl. zum Ganzen: Referenzurteil des BVGer                   

D-2311/2016 vom 17. August 2017 E.13.4; SEM, Fokus Eritrea, Update 

Nationaldienst und illegale Ausreise, S. 33 ff.; EASO-Bericht über Her-

kunftsländer-Informationen, Eritrea: Nationaldienst und illegale Ausreise, 

November 2016, S. 35 f.; Landinfo, Country of origin Information Centre, 

Report National Service, 20. Mai 2016, S. 22 f.). 

7.2.6 Der Beschwerdeführer hat sein Heimatland gemäss eigenen Anga-

ben am 25. September 2013 verlassen. Nach Aufenthalten in Äthiopien, 

Sudan und Libyen reiste er neun Monate später am 21. Juni 2014 in die 

Schweiz ein, wo er sich demnach nun drei Jahre und sieben Monate auf-

hält. Er fällt somit unzweifelhaft in die Kategorie der Personen, die sich 

bereits seit mehr als drei Jahren im Ausland aufhalten. Es ist demnach da-

von auszugehen, dass der Beschwerdeführer die Voraussetzungen zur Er-

langung des "Diaspora-Status" erfüllt und seine Situation mit den heimatli-

chen Behörden durch einen sogenannten „Diaspora-Status“ regeln kann, 

E-6311/2015 

Seite 15 

von der Dienstpflicht befreit sein wird und Eritrea nach erfolgter Rückkehr 

ohne Ausreisevisum wieder verlassen dürfte. Weiter kann davon ausge-

gangen werden, dass er demzufolge zumindest in den ersten drei Jahren 

nach der Rückkehr in sein Heimatland nicht mit asylrelevanten Verfol-

gungsmassnahmen seitens der heimatlichen Behörden zu rechnen hat.  

7.2.7 Die Frage, ob eine allfällige Wiedereinberufung des Beschwerdefüh-

rers in den Nationaldienst nach einem Wegfall seines „Diaspora-Status“ als 

eine gegen Art. 3 beziehungsweise Art. 4 EMRK verstossende Behandlung 

zu qualifizieren wäre, kann vorliegend offengelassen werden. Ein bloss hy-

pothetisches Risiko beziehungsweise eine bloss entfernte Möglichkeit, 

dass sich gewisse Umstände früher oder später möglicherweise ereignen 

könnten, kann unter diesem Aspekt nicht ausschlaggebend sein. Die Prü-

fung eines "real risks" im Sinne von Art. 3 EMRK beschränkt sich praxis-

gemäss vielmehr auf die Frage einer drohenden menschenrechtswidrigen 

Strafe oder Behandlung im Zeitpunkt der Rückkehr (vgl. Urteil des BVGer 

D-2311/2016 vom 17. August 2017 E. 13.4, S. 25). 

7.2.8 Zusammenfassend erweist sich somit, dass vorliegend die Zulässig-

keit des Vollzugs der Wegweisung zu bejahen ist. Zum einen findet der in 

Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung keine Anwen-

dung. Zum anderen ist nicht davon auszugehen, dass dem Beschwerde-

führer im Fall seiner Rückkehr nach Eritrea mit beachtlicher Wahrschein-

lichkeit eine nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Be-

handlung droht. Weder ist zu befürchten, dass der Beschwerdeführer bei 

der Rückkehr nach Eritrea wegen Missachtung der Nationaldienstpflicht in-

haftiert oder erneut in denselben eingezogen würde, noch sind andere 

Gründe für eine drohende Haftstrafe zu erkennen. 

7.3  

7.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf 

Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren.  

7.3.2 Auch zur Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach 

Eritrea hat das Bundesverwaltungsgericht jüngst im Rahmen des bereits 

erwähnten länderspezifischen Koordinationsentscheids eine aktualisierte 

Lageanalyse vorgenommen (Urteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 

E-6311/2015 

Seite 16 

E. 16 f. [als Referenzurteil publiziert]). Zusammenfassend gelangte das 

Gericht dabei zum Schluss, dass in Bezug auf Eritrea zum heutigen Zeit-

punkt weder von einem Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner 

Gewalt auszugehen ist, noch sonstige Gründe für eine generelle Unzumut-

barkeit des Wegweisungsvollzugs vorliegen (ebd., E. 17.2). Die Annahme 

einer konkreten Gefährdung im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG rechtfertigt 

sich in der Regel nicht schon deshalb, weil die wirtschaftliche Situation und 

damit die allgemeinen Lebensbedingungen im betreffenden Staat schwie-

rig sind und dort beispielsweise Wohnungsnot oder hohe Arbeitslosigkeit 

herrschen (vgl. BVGE 2014/26 E. 7.6). Zwar ist die wirtschaftliche Lage in 

Eritrea nach wie vor schwierig. Die medizinische Grundversorgung, die Er-

nährungssituation, der Zugang zu Wasser und auch der Zugang der Bevöl-

kerung zu Bildung haben sich aber verbessert. Der kriegerische Konflikt 

mit dem Nachbarland Äthiopien ist seit vielen Jahren beendet, und auch im 

Inneren sind keine ernsthaften ethnischen oder religiösen Konflikte zu ver-

zeichnen. Zu erwähnen sind des Weiteren die umfangreichen Zahlungen 

aus der eritreischen Diaspora im Ausland, von denen ein grosser Teil der 

Bevölkerung profitiert. Das Bundesverwaltungsgericht zieht aus diesen 

Umständen den Schluss, dass die erhöhten Anforderungen an den Weg-

weisungsvollzug, wie sie gemäss der früheren Praxis vor dem Hintergrund 

der damaligen wirtschaftlich und gesellschaftlich prekären Lage in Eritrea 

Bedingung waren (vgl. EMARK 2005 Nr. 12), nicht mehr gerechtfertigt sind. 

Dabei vermag auch die Situation in Bezug auf die anhaltende Überwa-

chung der Bevölkerung nicht zur Unzumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zugs zu führen. Angesichts der schwierigen allgemeinen Lage des Landes 

muss jedoch in Einzelfällen nach wie vor von einer Existenzbedrohung aus-

gegangen werden, wenn besondere Umstände vorliegen. Das Vorbringen 

in der Beschwerdeschrift, aufgrund der schwierigen menschenrechtlichen 

Lage in Eritrea sei zumindest die Unzumutbarkeit des Vollzuges der Weg-

weisung festzustellen, vermag nicht durchzudringen. Die Zumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs bleibt im Einzelfall zu prüfen. 

7.3.3 Vorliegend sind keine besonderen Umstände ersichtlich, aufgrund 

derer von einer Existenzbedrohung des Beschwerdeführers in seinem Hei-

matland ausgegangen werden müsste. Der Behinderung am (…) bezie-

hungsweise (…) kann keine entscheidrelevante Bedeutung zukommen. 

Hinweise auf andere, allenfalls erhebliche gesundheitliche Leiden liegen 

nicht vor. Des Weiteren sind auch keine sonstigen persönlichen Gründe 

ersichtlich, die es als wahrscheinlich erscheinen liessen, der Beschwerde-

führer könnte im Falle seiner Rückkehr nach Eritrea in eine existentiell be-

E-6311/2015 

Seite 17 

drohliche Situation geraten. Er verfügt gemäss den eingereichten Schul-

zeugnissen und eigenen Angaben über eine zwölfjährige Schulbildung und 

eine, wenn auch kurze Ausbildung im (…)bereich. In seinem Heimatstaat 

leben Angehörige (Familie, Schwester, Onkel), womit er ein tragfähiges so-

ziales Netz vorfinden wird und auf dessen Unterstützung zählen kann und 

es ihm dadurch möglich sein wird, sich in Eritrea wieder zu integrieren. Es 

erweist sich somit, dass gemäss der aktualisierten Lagebeurteilung des 

Bundesverwaltungsgerichts der Vollzug der Wegweisung des Beschwer-

deführers nach Eritrea als zumutbar zu erachten ist. 

7.4 Mit Blick auf die Möglichkeit des Vollzugs der Wegweisung im Sinne 

von Art. 83 Abs. 2 AuG ist zwar einzuräumen, dass zwangsweise Rückfüh-

rungen nach Eritrea derzeit generell nicht möglich sind. Jedoch steht es 

dem Beschwerdeführer offen, freiwillig in seinen Heimatstaat zurückzukeh-

ren, was praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit des Wegwei-

sungsvollzugs entgegensteht. Es obliegt dem Beschwerdeführer, sich bei 

der zuständigen Vertretung seines Heimatstaats einerseits die Unterlagen 

zur Erlangung des „Diaspora-Status“ und andererseits die für eine Rück-

kehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. 

auch BVGE 2008/34 E. 12). Der Vollzug der Wegweisung ist folglich auch 

als möglich zu bezeichnen (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

7.5 Die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung und deren Vollzug ste-

hen somit in Übereinstimmung mit den zu beachtenden Bestimmungen und 

sind zu bestätigen. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufi-

gen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

8.  

Aus den angestellten Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Ver-

fügung Bundesrecht nicht verletzt sowie den rechtserheblichen Sachver-

halt richtig und vollständig feststellt (Art. 106 AsylG; Art. 49 VwVG). Die 

Beschwerde ist folglich abzuweisen. 

9.  

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten an sich dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Indessen ist 

der mit der Beschwerdeschrift gestellte Antrag auf unentgeltliche Prozess-

führung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gutzuheissen, da die Rechtsbe-

gehren im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung als nicht aussichtslos zu 

bezeichnen waren. Somit hat der Beschwerdeführer keine Verfahrenskos-

ten zu tragen. 

E-6311/2015 

Seite 18 

9.2 Zudem ist dem Beschwerdeführer seine Rechtsvertreterin als amtliche 

Rechtsbeiständin gemäss Art. 110a AsylG zu bestellen und dieser ein ent-

sprechendes Honorar auszurichten (vgl. für die Grundsätze der Bemes-

sung der Parteientschädigung Art. 7 ff. des Reglements über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 21. Feb-

ruar 2008 [VGKE, SR 173.320.2]). Es wurde keine Kostennote zu den Ak-

ten gereicht. Amtlich eingesetzte Rechtsvertreterinnen ohne Anwaltspatent 

‒ und um eine solche handelt es sich vorliegend ‒ entschädigt das Bun-

desverwaltungsgericht praxisgemäss zu einem Stundenansatz von           

Fr. 100.‒ bis Fr. 150.‒. Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemes-

sungsfaktoren (Art. 9–13 VGKE) ist das Honorar auf insgesamt Fr. 1‘100.– 

(inkl. Auslagen und Mehrwertsteuerzuschlag) festzusetzen. 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-6311/2015 

Seite 19 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird gut-

geheissen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Dem Beschwerdeführer wird seine Rechtsvertreterin als amtliche Rechts-

beiständin beigeordnet. 

5.  

Der als amtliche Rechtsbeiständin eingesetzten Rechtsvertreterin wird ein 

amtliches Honorar von Fr. 1‘100.– zugesprochen und durch die Gerichts-

kasse vergütet. 

6.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Gabriela Freihofer Christoph Berger 

 

 

Versand: