# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2011dec5-258d-5e7d-be40-ac5118437947
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 17.08.2010 R 2009 72
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2009-72_2010-08-17.pdf

## Full Text

R 09 72

5. Kammer 

URTEIL
vom 17. August 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Baueinsprache

1. a) Am 7. März 2008 reichte die … AG bei der Baubehörde der Gemeinde … ein 

Baugesuch für eine Beschneiungsanlage … ein, welche die Parzellen Nrn. 

13, 14, 15, 1152, 282, 6559, 4327, 3895, 4311, 4318 und 3936 beschlug. Das 

Baugesuch wurde in der Folge ordnungsgemäss aufgelegt und im 

Kantonsamtsblatt vom 11. April 2008 publiziert. Innert Frist erhob … als 

Eigentümer verschiedener Wohnungen an der Skistrasse 24 (Parzelle Nr. 

6151) am 29. April 2008 Einsprache, wobei er unter anderem rügte, dass das 

Projekt ausserhalb der Bauzone wegen seiner Dimensionen nicht bloss in 

einem BAB-Verfahren behandelt werden könne und dass es auch nicht 

angehe, das Baubewilligungsverfahren bereits mit Blick auf eine erst künftige, 

noch nicht rechtskräftig verabschiedete Anpassung der Grundordnung 

einzuleiten und zu publizieren. Das Baubewilligungsverfahren wurde in der 

Folge bis zum Vorliegen der erforderlichen kantonalen BAB-Bewilligung 

ausgesetzt.

b) Am 3. März 2009 genehmigte die Regierung des Kantons Graubünden eine 

vom Grossen Landrat der Gemeinde … am 27. September 2007 

beschlossene Ergänzung der Ortsplanung, umfassend einen Generellen 

Erschliessungsplan 1:5'000 „Beschneiungsanlage …“, unter verschiedenen 

Bedingungen und Auflagen (u.a. betreffend Immissionsschutz).

c) Mit Verfügung vom 12. Juni 2009 hielt das kantonale Amt für 

Raumentwicklung (ARE) im Dispositiv fest, das Bauvorhaben für die 

Erstellung und den Betrieb des Beschneiungsteilprojekts „…“ der 

Beschneiungsanlage … - …“ entspreche der von der Gemeinde erlassenen 

Nutzungsplanung im Sinne von Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG, namentlich dem am 

27. September 2007 verabschiedeten Generellen Erschliessungsplan 1:5'000 

„Beschneiungsanlage … / …“ (Ziff. 1 Abs. 1). Die BAB-Bewilligung für das 

Beschneiungsteilprojekt „…“ wurde gestützt auf Art. 22 RPG und Art. 87 Abs. 
1 und 2 KRG unter verschiedenen Bedingungen (Ziff. 2 - 5), Auflagen (Ziff. 

6a-v)  und Hinweisen (Ziff. 8 und 9) erteilt (Ziff. 1 Abs. 2).  Das BAB-Verfahren 

für das Beschneiungsteilprojekt „…“ (vorgesehene Beschneiungsflächen, 

geplante Beschneiungsleitungen mit einer Länge von ca. 1820 m samt 24 

Zapfstellen) der geplanten Beschneiungsanlage „… - … - (…)“ wurde 

demgegenüber sistiert (Ziff. 7). Die Gemeinde wurde ferner darauf 

hingewiesen, dass diese BAB-Bewilligung zusammen mit der kommunalen 

Baubewilligung der Gesuchstellerin zu eröffnen sei (Ziff. 8).

d) Mit Baubewilligungs- und Einspracheentscheid vom 25. August 2009 erteilte 

der Kleine Landrat der Gemeinde … der … AG die verlangte Baubewilligung 

für die Beschneiungsanlage … (Ziff. 1 des Dispositivs) unter verschiedenen 

Auflagen und Bedingungen (Ziff. 4 sowie 7. ff.), wobei die Bewilligung für die 

gesamte, die Parzellen Nr. 13, 14, 15, 1152, 282, 6559, 4327, 3895, 4311, 

4318 und 3936 betreffende Beschneiungsanlage … erteilt wurde. Gleichzeitig 

wurde damit  auch die von … eingereichte Einsprache abgewiesen und ihm 

Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- auferlegt.

2. Dagegen erhob … am 4. September 2009 beim Verwaltungsgericht 

Beschwerde mit dem Antrag um Aufhebung der Ziffern 1 - 12 des 

kommunalen Baubewilligungs- und Einspracheentscheides. Zudem 

beantragte er die Gewährung der aufschiebenden Wirkung für die Dauer des 

Verfahrens. Im Wesentlichen machte er geltend, die Bewilligungsfähigkeit der 

Beschneiungsanlage sei aufgrund der im Zeitpunkt der Ausschreibung 

gültigen Grundordnung noch nicht gegeben gewesen. Ferner brachte er vor, 

dass die von der Gemeinde erteilte Baubewilligung den von der kantonalen 

BAB-Bewilligung vorgegebenen Rahmen überschreite. Für den Bereich „…“ 

(recte „…“) liege nachweislich kein BAB-Entscheid vor, was die Nichtigkeit der 

kommunalen Baubewilligung in diesem Teil zur Folge haben müsse. Sodann 

rügte er die Höhe der ihm auferlegten Verfahrenskosten. Halte man sich vor 

Augen, dass die im Zeitpunkt der Gesuchsauflage geltende Grundordnung 

noch gar keine Beschneiungsanlage zugelassen hätte, und dass zudem im 

regierungsrätlichen Genehmigungsentscheid zum GEP „Beschneiungsanlage 

…/…“ ausdrücklich Lärmbegrenzungsmassnahmen angeordnet worden 

seien, erhelle, dass eine Reduktion der Verfahrenskosten geboten sei.

3. Mit prozessleitender Verfügung vom 1. Oktober 2010 erteilte der 

Instruktionsrichter der Beschwerde die anbegehrte aufschiebende Wirkung.

4. a) Die Gemeinde … beantragte die Abweisung der Beschwerde, soweit auf 

diese überhaupt eingetreten werden könne. Soweit sich der 

Beschwerdeführer gegen das Beschneiungsteilprojekt „…“ wehre, fehle es 

ihm an der von der Rechtsprechung verlangten Beziehungsnähe. Die 

geplanten Beschneiungsanlagen auf … lägen allesamt mehr als 1000 m von 

der Liegenschaft des Beschwerdeführers entfernt und befänden sich zudem 

noch einige hundert Höhenmeter weiter oben, weshalb auf die Beschwerde 

diesbezüglich nicht eingetreten werden könne. Auch bei den 

Beschneiungsanlagen im Gebiet … fehle es dem Beschwerdeführer, mit 

Ausnahme einiger weniger Beschneiungsanlagen auf der Parzelle Nr. 282, an 

der verlangten Beziehungsnähe. Soweit er überhaupt zur Beschwerde 

legitimiert sei, erwiesen sich seine Einwände und Überlegungen als 

unbegründet. Hinsichtlich der geklagten Verfahrenskosten ergebe sich deren 

Zulässigkeit aus Art. 96 Abs. 2 KRG. 

b) … AG beantragte mit im Wesentlichen denselben Überlegungen ebenfalls die 

Abweisung der Beschwerde, soweit auf diese überhaupt eingetreten werden 

könne. 

5. Im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels erhielten die Parteien die 

Gelegenheit, die von ihnen vertretenen Rechtsstandpunkte zu ergänzen und 

zu verdeutlichen.

6. Mit Schreiben vom 16. Februar 2010 lud der Instruktionsrichter das kantonale 

Amt für Natur und Umwelt (ANU) zur Einreichung einer Stellungnahme zur der 

von den Parteien aufgeworfenen Lärmproblematik ein. Die von diesem am 15. 

März 2010 erstattete Stellungnahme wurde den Parteien zu einem weiteren 

Schriftenwechsel zugestellt.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt bildet der Baubewilligungs- und Einspracheentscheid vom 

25. August 2009, mit welchem die Beschwerdegegnerin 1 das Bauvorhaben 

der Beschwerdegegnerin 2 unter verschiedenen Auflagen und Bedingungen 

bewilligt hat, wobei die Bewilligung für die gesamte Beschneiungsanlage … 

(umfassend die Parzellen Nr. 13, 14, 15, 1152, 282, 6559, 4327, 3895, 4311, 

4318 und 3936) erteilt wurde. 

2. Vorweg ist in tatbeständlicher Hinsicht festzuhalten, dass das kantonale ARE 

in seiner BAB-Bewilligung vom 12. Juni 2009, welche der 

Beschwerdegegnerin 2 zu eröffnen war, das eingereichte Projekt 

Beschneiungsanlage „… - … - (…)“, verfahrensmässig zweigeteilt und denn 
auch lediglich das Beschneiungsteilprojekt „…“ unter verschiedenen 
Bedingungen gestützt auf Art. 22 RPG bewilligt hat. Wie sich den aufgelegten 

und der BAB-Bewilligung zugrunde liegenden Planunterlagen unschwer 

entnehmen lässt, beschlägt das bewilligte Teilprojekt die Parzellen Nr. 3936, 

3895 4327, 4311 und 4318. Das BAB-Verfahren für das 

Beschneiungsteilprojekt „…“ (vorgesehene Beschneiungsflächen, geplante 
Beschneiungsleitungen mit einer Länge von ca. 1820 m samt 24 Zapfstellen; 

beschlagend die Parzellen Nr. 13, 14, 1152, 15, 282 und 6559) der geplanten 
Beschneiungsanlage „… - … - (…)“ wurde demgegenüber sistiert. Diese 
Zweitteilung hat - wie nachstehend aufzuzeigen ist - Konsequenzen auf den 

Ausgang des vorliegenden Beschwerdeverfahrens, zumal die Gemeinde in 

Abweichung des in der kantonalen BAB-Bewilligung bewilligten, die 

Baubewilligung für die gesamte Beschneiungsanlage erteilt hat.

3. a) Nach bestätigter Rechtsprechung (statt vieler VGU R 2009 110) ist zur 

Anfechtung einer Verfügung nach Art. 50 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG) befugt, wer durch sie berührt ist und ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. 

Erforderlich ist dabei ein besonderes Interesse, das sich aus einer nahen und 

beachtenswerten Beziehung des Beschwerdeführers zum Streitgegenstand 

ergibt. Er muss also durch die unrichtige Rechtsanwendung in höherem 

Masse betroffen sein als jedermann. Eine Beeinträchtigung der subjektiven 

Rechtsstellung ist nicht vorausgesetzt. Jedes eigene, aktuelle 

Rechtsschutzinteresse vermag die Legitimation zu begründen. Das 

Rechtsschutzinteresse besteht danach im praktischen Nutzen, den die 

erfolgreiche Beschwerde dem Beschwerdeführer eintragen würde, oder, 

anders gesagt, in der Abwendung eines wirtschaftlichen, ideellen, materiellen 

oder anders gearteten Nachteiles, den die angefochtene Anordnung für den 

Beschwerdeführer zur Folge hätte. Das Interesse des Beschwerdeführers 

kann also auch bloss tatsächlicher Natur sein, doch muss es auf jeden Fall 

schutzwürdig sein, d.h. im Beschwerdeverfahren berücksichtigt zu werden 

verdienen. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn die rechtliche oder 

tatsächliche Stellung des Beschwerdeführers durch den Ausgang des 

Beschwerdeverfahrens unmittelbar beeinflusst werden kann. Mit diesen 

Anforderungen soll die "Popularbeschwerde" ausgeschlossen werden. Ihnen 

kommt dann eine besondere Bedeutung zu, wenn nicht der 

Verfügungsadressat, sondern eben Dritte den Entscheid anfechten. Ist auch 

in einem solchen Fall ein unmittelbares Berührtsein, eine spezifische 

Beziehungsnähe gegeben, so haben diese ein ausreichendes 

Rechtsschutzinteresse daran, dass der angefochtene Entscheid aufgehoben 

oder geändert wird (vgl. dazu BGE 121 II 177f., 120 Ib 487, 119 Ib 183f., 118 

Ib 358, 113 Ib 228, PVG 1997 Nr. 56 sowie Hänni, Planungs-, Bau- und 

besonderes Umweltschutzrecht, 5. A., S. 534). Massgebend ist demnach in 

Bausachen, ob vom Bauvorhaben Beeinträchtigungen ausgehen, die sich auf 

das Grundstück des Nachbarn spürbar in einer Weise negativ auswirken, 

dass er mehr als die Allgemeinheit betroffen ist. Die besondere Beziehung zur 

Streitsache kann sich für Nachbarn aufgrund ihrer räumlichen Nähe ergeben 

(vgl. BGE 121 II 174 E. 2b). Das Bundesgericht hat die 

Beschwerdelegitimation bejaht bei Entfernungen zwischen den Parzellen des 

Bauwilligen und des beschwerdeführenden Nachbarn von 45, 70 und 120 m. 

Verneint hat es sie dagegen bei Distanzen von 800, 200 und 150 m (Kasuistik 

gemäss BGE 121 II 174 E. 2b). Die absolute Distanz ist jedoch nicht das allein 

ausschlaggebende Kriterium. Unabhängig davon ist die Legitimation dann 

gegeben bzw. die enge räumliche Beziehung zum Baugrundstück dann zu 

bejahen, wenn sich das streitige Bauvorhaben im Sinne des geltend 

gemachten Anfechtungsinteresses auszuwirken vermag (vgl. BGE 133 II 252 

E. 1.3.1; PRA 2009 Nr. 99). Massgebend ist, ob von dem Bauvorhaben 

Beeinträchtigungen, wie alle Arten von Immissionen ausgehen, die sich auf 

das Grundstück des Nachbarn spürbar in einer Weise negativ auswirken, 

dass er mehr als die Allgemeinheit betroffen ist (vgl. in diesem 

Zusammenhang BGE 121 II 178 für Grossanlagen wie Flughäfen etc.). Ein 

schützenswertes Interesse setzt sodann voraus, dass die Auswirkungen des 

beanstandeten Bauvorhabens auf die Liegenschaft nach Art der Intensität so 

beschaffen sind, dass sie auch bei objektiver Betrachtungsweise als Nachteil 

empfunden werden (PVG 1997 Nr. 56). Trifft dies zu, so kann die 

opponierende Partei grundsätzlich alle Rügen anbringen, die für ihre Position 

Vorteile erwarten lassen und die den Streitgegenstand betreffen (PVG 2003 

Nr. 34).

b) Der Beschwerdeführer ist Eigentümer verschiedener Stockwerkeinheiten auf 

der in einer Wohnzone gelegenen Parzelle Nr. 6151. In der fraglichen 

Wohnzone, in welcher gestützt auf Art. 43 LSV die ES III (Planungswert 60 

db/A Tag bzw. 50 db/A Nacht; Immissionsgrenzwert 65 dB/A Tag bzw. dB/A 

55 Nacht) gilt, sind mässig störende Betriebe zulässig. Aus den bei den Akten 

liegenden Plänen ergibt sich, dass seine Parzelle Nr. 6151 direkt an die 

Parzelle Nr. 282 anstösst. Diese wiederum bildet Bestandteil der 

Beschneiungsanlage „… - … - (…)“, und dort insbesondere des 

Beschneiungsteilprojekts „…“, für welches aber das BAB-

Bewilligungsverfahren sistiert worden ist. Wie die Parteien zutreffend selbst 

erkannt haben, weist der Beschwerdeführer zumindest mit Blick auf dieses 

Beschneiungsteilprojekt die oben umschriebene, von der Rechtsprechung 

verlangte Beziehungsnähe auf, weshalb im Lichte des oben Ausgeführten 

diesbezüglich seine Beschwerdelegitimation auch ohne weiteres zu bejahen 

und auf die Beschwerde (jedoch nur bezüglich des Beschneiungsteilprojektes 

„…“) denn auch einzutreten ist.

c) Mit Blick auf das mit der kantonalen BAB-Bewilligung bewilligte 

Beschneiungsteilprojekt „…“, beschlagend die Parzellen Nr. 3936, 3895 4327, 

4311 und 4318 fehlt es ihm hingegen offenkundig an der oben 

umschriebenen, unabdingbaren Beziehungsnähe. Dies bereits deshalb, weil 

selbst die am nächsten gelegenen, immissionsrechtlich relevanten 

Anlageteile sich in einer Distanz von rund 1 km und wenigstens 400 m 

Höhendifferenz zur Liegenschaft des Beschwerdeführers befinden. Zieht man 

- abgesehen von der räumlichen Distanz - sodann in Betracht, dass im 

Zeitpunkt der Realisierung der Anlage bzw. dieses Anlageteils das leisere 

Schneisystem (sei es Propeller oder Lanze; vgl. Ziff. 2.4 lit. f des 

regierungsrätlichen Genehmigungsentscheides zum GEP 1:5000 

„Beschneiungsanlage …/…“ vom 27. September 2007) installiert werden 

muss, und dass zudem sowohl das von der Bauherrschaft eingeholte 

Lärmgutachten vom 17. April 2007 als auch die Stellungnahme des 

fachkundigen kantonalen Amtes vom 16. März 2010 (dort B. Ziff. 1: „Im Gebiet 

… stellt die Lärmbelastung von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen 

keine Problem dar…“) keinen Hinweis auf eine immissionsrechtlich relevante 

Betroffenheit des Beschwerdeführers zulassen, so erhellt ohne weiteres, dass 

dem Beschwerdeführer bezüglich des Beschneiungsteilprojektes „…“ zufolge 

Fehlens der in Art. 50 VRG (analog Art. 33 Abs. 3 lit. a RPG und Art. 89 Abs. 

1 BGG) enthaltenen Legitimationsvoraussetzungen die Beschwerdebefugnis 

abgeht, weshalb auf die Beschwerde diesbezüglich nicht eingetreten werden 

kann. 

4. a) Der Beschwerdeführer verlangt die Aufhebung der kommunalen 

Baubewilligung mit der Überlegung, dass die Gemeinde diese in 

Überschreitung des mit der kantonalen BAB-Bewilligung gesetzten Rahmens 

erteilt habe, was unzulässig sei. Sein Einwand trifft zu. Wie mehrfach 

ausgeführt, wurde mit der kantonalen BAB-Bewilligung aber lediglich das 

Beschneiungsteilprojekt „…“ unter verschiedenen Bedingungen gestützt auf 
Art. 22 RPG bewilligt. Dieses betrifft wiederum lediglich die Parzellen Nr. 

3936, 3895 4327, 4311 und 4318. Von der kantonalen BAB-Bewilligung nicht 

erfasst werden die in der kommunalen Baubewilligung explizit angeführten 

Parzellen  Nr. 13, 14, 1152, 15, 282 und 6559. Die entsprechende Festlegung 
in der kommunalen Baubewilligung erweist sich, wie seitens des 

Beschwerdeführers unter Hinweis auf PVG 2007 Nr. 32 geltend gemacht 

worden ist, als nichtig. Anstelle von Wiederholungen kann auf den erwähnten, 

publizierten Entscheid verwiesen werden. Die Nichtigkeit der erwähnten 

Festlegung führt dazu, dass die von der Beschwerdeführerin mit Ziff. 1 des 

Dispositivs erteilte Baubewilligung für die Beschneiungsanlage … insoweit 

aufgehoben werden muss, als damit auch gleich noch das 

Beschneiungsteilprojekt „…“ (Parzellen Nr. 13, 14, 1151, 15, 282 und 6559) 

bewilligt worden ist. Die Beschwerde ist insofern gutzuheissen.

b) Soweit sich der Beschwerdeführer noch gegen die ihm im 

Einspracheverfahren auferlegten Verfahrenskosten von Fr. 1'000.-- wendet, 

kann ihm nicht geholfen werden. Die Gemeinden erheben gemäss dem nach 

Art. 107 Abs. 2 KRG unmittelbar anwendbaren Art. 96 KRG im 

Baubewilligungs- und in weiteren baupolizeilichen Verfahren für ihren 

Aufwand Gebühren. Kostenpflichtig ist laut Abs. 2 der Bestimmung, wer den 

Aufwand durch Gesuche aller Art oder durch sein Verhalten verursacht hat. 

Die sich aus der Behandlung von Einsprachen ergebenden Kosten sind dabei 

den Einsprechern zu überbinden, wenn die Einsprache abgewiesen oder 

darauf nicht eingetreten wird. Vorliegend hat die Gemeinde die Einsprache 

des heutigen Beschwerdeführers abgewiesen und ihm entsprechend dem 

Verfahrensausgang Kosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- auferlegt, wozu sie 

angesichts der zitierten gesetzlichen Grundlage denn auch berechtigt und 

gehalten war. Der Beschwerdeführer bringt im vorliegenden 

Beschwerdeverfahrens nichts Relevantes vor, dass die ihm einspracheweise 

auferlegten Verfahrenskosten als übermässig hoch und unzulässig 

erscheinen liesse. Die Höhe der geltend gemachten Verfahrenskosten von Fr. 

1’000.-- erscheint auch unter Berücksichtigung des bei der Überprüfung von 

Gebühren generell zu beachtenden Kostendeckungs- und Äquivalenzprinzips 

als angemessen und gerechtfertigt. Dass die Vorinstanz (noch) keine 

selbständige Gebührenverordnung im Sinne von Art. 96 Abs. 3 KRG erlassen 

hat, vermag auch daher am geschilderten Ergebnis nichts zu ändern. Die 

Beschwerde erweist sich somit diesbezüglich als unbegründet und ist daher 

abzuweisen.

5. Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten je zu einem Drittel zulasten 

des Beschwerdeführers und der beiden Beschwerdegegnerinnen, welche 

überdies dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer eine entsprechend 

dem Verfahrensausgang angemessen reduzierte Parteientschädigung zu 

bezahlen hat. Diese wird ermessensweise auf Fr. 2'500.-- (inkl. MWST) 

festgesetzt. 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und Ziff. 1 der von der Gemeinde … am 

25. August 2009 erteilten Baubewilligung für die Beschneiungsanlage … 

insoweit aufgehoben, als damit auch gerade noch die Baubewilligung für das 

im BAB-Bewilligungsverfahren sistierte Beschneiungsteilprojekt „…“ 

(Parzellen Nr. 13, 14, 15, 282, 1152 und 6559) erteilt worden ist. Im Übrigen 

wird die Beschwerde abgewiesen, soweit auf sie eingetreten werden kann.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 4'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 276.--

zusammen Fr. 4'276.--

gehen je zu einem Drittel zulasten …, der Gemeinde … sowie der … AG. Die 

entsprechenden Kostenanteile sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 

Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 

bezahlen.

3. Die Gemeinde … und die … AG haben je hälftig … eine reduzierte 

Parteientschädigung von Fr. 2'500.-- (inkl. MWST) zu bezahlen.