# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a134c06b-3e59-5fe2-a8e2-df9840e85142
**Source:** Schaffhausen (SH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-11
**Language:** de
**Title:** Schaffhausen Obergericht 11.02.2021 (publiziert) 60/2001/43
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SH_OG/SH_OG_001_60-2001-43_2021-02-11.pdf

## Full Text

2002 

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Art. 12 KRK. Anhörung des Kindes bei Beendigung der vorzeitigen Ein-

schulung (Entscheid des Obergerichts Nr. 60/2001/43 vom 1. Februar 2002 
i.S. B.). 

 

 Bedeutung und Inhalt des Anhörungsanspruchs nach Art. 12 der UNO-

Kinderrechtekonvention im Verfahren über die Beendigung des vorzeitigen 

Schuleintritts. 

 

Aus den Erwägungen: 

 

 5.–  [Ausführungen über den elterlichen Anhörungsanspruch.] 

 Sodann wird sich die Frage stellen, ob zusätzlich das betroffene Kind an-
gehört werden müsse. Zwar wird ein gut sechsjähriges Kind in bezug auf Fra-
gen des vorzeitigen Schuleintritts und des Aufschubs der Einschulung in der 
Regel nicht als urteilsfähig gelten können, weshalb der konventionsrechtliche 
Äusserungsanspruch kaum zum Zug kommen dürfte (Art. 12 des Über-
einkommens über die Rechte des Kindes vom 20. November 1989 [UNO-
Kinderrechtekonvention, KRK, SR 0.107]). Doch könnte sich eine Anhörung 
dann aufdrängen, wenn dies zur Abklärung des Sachverhalts nötig wäre. Je-
denfalls im angefochtenen Entscheid nimmt die von der Lehrerin wieder-
gegebene Haltung von X. nicht nur untergeordneten Raum ein. Diese Wahr-
nehmung steht aber im Gegensatz zu den Feststellungen der Eltern. Der 
Sachverhalt scheint daher in dieser Frage unklar zu sein. Eine Anhörung des 
Kindes wäre daher jedenfalls dann geboten, wenn dem Gesichtspunkt seines 
Befindens eine entscheidwesentliche Bedeutung beigemessen würde. In die-
sem Fall wäre das Ergebnis der Anhörung mindestens in Form einer Akten-
notiz festzuhalten, damit sich die Beschwerdeführer zur Wahrung ihres Ge-
hörsanspruchs dazu äussern könnten. Im übrigen ist in diesem Zusammen-
hang festzustellen, dass die Lehrerin als Antragstellerin am Verfahren be-
teiligt ist und ihre Auffassung in der Sache selbst dargelegt hat. Sie hat daher 
keine verfahrensneutrale Stellung und wäre daher kaum für die Entgegen-
nahme der Äusserung des Kindes einsetzbar.