# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 162c0771-c64f-5187-adad-955642de0fc2
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 17.06.2014 U 2013 98
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_U-2013-98_2014-06-17.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

U 13 98

1. Kammer 

bestehend aus

Verwaltungsrichter Audétat als Vorsitzender, Verwaltungsrichter 

Stecher und Verwaltungsrichterin Moser, Aktuar Simmen

URTEIL
vom 17. Juni 2014

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführerin

gegen 

Bürgergemeinde X._____,

Beschwerdegegnerin

betreffend Einbürgerung

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1. A._____ stellte am 27. November 2013 (recte: 2012) ein Gesuch um Ein-

bürgerung in der Bürgergemeinde Y._____. Nachdem der Kanton die Er-

fordernisse gemäss Art. 3 Abs. 2 lit. b - e KBüG geprüft und als erfüllt be-

trachtete, prüfte die Bürgergemeinde die Integration der Gesuchstellerin 

in der kantonalen und kommunalen Gemeinschaft (Art. 3 Abs. 2 lit. a 

KBüG) anlässlich eines Einbürgerungsgesprächs am 25. Juni 2013, 

worüber ein Protokoll erstellt wurde. 

2. Am 14. August 2013 lehnte die Bürgerversammlung Y._____ mit fünf 

Stimmen gegen eine das Einbürgerungsgesuch von A._____ mit der Be-

gründung mangelnder Integration ab. Eröffnet wurde der Entscheid am 

6. November 2013. 

3. Gegen diesen Entscheid erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführe-

rin) am 26. November 2013 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des 

Kantons Graubünden. Sinngemäss verlangte sie die Aufhebung des an-

gefochtenen Entscheids und ihre Einbürgerung. Sie wohne seit 52 Jahren 

in der Schweiz, habe davon 35 Jahre gearbeitet, sei angepasst, habe sich 

nie etwas zu Schulden kommen lassen und keine Geldsorgen. Auch habe 

sie ihre Steuern stets pünktlich bezahlt, könne perfekt Schweizerdeutsch 

sprechen, leider aber nur wenig Romanisch, was den Kontakt in Y._____ 

etwas beschränkte. 

4. Die Bürgergemeinde Y._____ (nachfolgend Beschwerdegegnerin) bean-

tragte in ihrer Vernehmlassung vom 15. Dezember 2013 die Abweisung 

der Beschwerde. Die Bürgerinnen und Bürger von Y._____ würden die 

verstärkte Teilnahme der Beschwerdeführerin am sozialen Leben des 

Dorfes und deren Kontaktaufnahme zu den Menschen im Dorf und den 

Aufbau von Beziehungen vermissen. Die Sprache sei dabei kein Hinder-

nis gewesen, zumal in vielen Vereinen die Kommunikation in Deutsch 

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stattfinde und sogar die Gemeindeversammlung zweisprachig geführt 

werde. 

5. In ihrer Replik vom 7. Januar 2014 wies die Beschwerdeführerin auf ihre 

Gehbehinderung hin sowie auf die Tatsache, dass sie vor Weihnachten 

an einem gemütlichen Nachmittag mit dem Frauenverein teilgenommen 

habe. Auch als ihre Enkel noch zur Schule gegangen seien, sei sie jedes 

Mal dabei gewesen, wenn diese in der Kirche Verse vorgetragen und 

Weihnachts-Krippenspiele aufgeführt hätten. Jedes Jahr habe es an Sil-

vester eine Begegnung mit allen Bürgern der Gemeinde Y._____ gege-

ben, wo sie ebenfalls zugegen gewesen sei. Auch als sie während 35 

Jahren im Kanton Zürich gewohnt und gearbeitet habe, sei sie oft am 

Wochenende nach Y._____ gefahren. 

6. Am 20. Januar 2014 begrüsste die Bürgergemeinde Y._____, dass die 

Beschwerdeführerin neuerdings am sozialen Leben der Dorfgemeinschaft 

teilnehme und nicht nur an familiären Verpflichtungen. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-

wie im angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachste-

henden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 25 Abs. 2 des Bürgerrechtsgesetzes des Kantons Graubün-

den (KBüG; BR 130.110) können Entscheide der Bürgergemeinde mit 

Beschwerde an das Verwaltungsgericht weitergezogen werden. Mit dem 

Entscheid der Bürgergemeinde Y._____ vom 14. August 2013, mitgeteilt 

am 6. November 2013, liegt ein taugliches Beschwerdeobjekt vor. Als 

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Adressatin des angefochtenen Entscheids ist die Beschwerdeführerin 

berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung auf 

(Art. 50 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 

370.100]). Auf die zudem frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 

ist somit einzutreten. Streitig und zu prüfen ist die Frage, ob die Bürger-

gemeinde Y._____, welche per 1. Januar 2014 in der Bürgergemeinde 

X._____ aufgegangen ist, das Einbürgerungsgesuch der Beschwerdefüh-

rerin zu Recht abgelehnt hat. 

2. a) Laut Art. 3 KBüG setzt die Aufnahme in das Bürgerrecht voraus, dass der 

Gesuchsteller nach Prüfung der persönlichen Verhältnisse als geeignet 

erscheint (Abs. 1). Dies erfordert nach Abs. 2 insbesondere, dass er in die 

kantonale und kommunale Gemeinschaft integriert ist (lit. a); mit den kan-

tonalen und kommunalen Lebensgewohnheiten und Verhältnissen sowie 

einer Kantonssprache vertraut ist (lit. b); die schweizerische Rechtsord-

nung beachtet (lit. c); die innere und äussere Sicherheit der Schweiz nicht 

gefährdet (lit. d) und über eine gesicherte Existenzgrundlage verfügt 

(lit. e). Nach Art. 4 Abs. 1 KBüG erfolgt die Einbürgerung am Wohnsitz. 

Das Kantonsbürgerrecht kann gemäss Art. 6 KBüG von Personen erwor-

ben werden, die während insgesamt sechs Jahren im Kanton Graubün-

den gewohnt haben, wovon drei Jahre in den letzten fünf Jahren. Für das 

Gemeindebürgerrecht sind mindestens vier Jahre erforderlich, davon 

mindestens zwei Jahre unmittelbar vor der Gesuchseinreichung (Art. 11 

Abs. 1 KBüG). Gemäss Art. 10 KBüG haben die Bürgergemeinden Vor-

schriften über die Erteilung, Zusicherung und Verweigerung des Gemein-

debürgerrechts zu erlassen, falls die Gesetzgebung des Bundes und des 

Kantons keine Bestimmungen enthalten (Abs. 1). Sie haben besonders 

die Zuständigkeiten, das Verfahren und die Gebühren zu regeln (Abs. 2). 

Nach Art. 14 KBüG entscheidet die Bürgergemeindeversammlung durch 

Mehrheitsbeschluss über die Erteilung, Zusicherung oder Verweigerung 

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des Gemeindebürgerrechts (Abs. 1). Die Bürgergemeinde kann diese 

Kompetenzen dem Vorstand oder einer besonderen Kommission übertra-

gen (Abs. 2). In Ergänzung und Präzisierung dieser Vorschrift wird unter 

Art. 17 der Verordnung zum Bürgerrechtsgesetz des Kantons Graubün-

den (KBüV; BR 130.110) noch was folgt bestimmt: Die Bürgergemeinde 

kann die Vornahme der Erhebungen dem Vorstand oder einer besonde-

ren Kommission übertragen (Abs. 1). Das zuständige Organ der Bürger-

gemeinde ist verpflichtet, die formellen und materiellen Einbürgerungs-

voraussetzungen zu überprüfen. Ausländische Gesuchstellerinnen und 

Gesuchsteller sind persönlich anzuhören (Abs. 2). Sind die Vorausset-

zungen nicht erfüllt, ist dies der gesuchstellenden Person unter Angabe 

der Gründe mitzuteilen (Abs. 3; Satz 1; vgl. zum Ganzen PVG 2008 Nr. 3 

E.1a). 

b) Das kantonale Gericht, das ablehnende Entscheide über Einbürgerungen 

beurteilt, hat gestützt auf die Rechtsweggarantie (Art. 29a der Bundesver-

fassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft [BV; SR 101]) eine freie 

Überprüfung des Sachverhalts und der Rechtsanwendung vorzunehmen. 

Es wahrt dabei den Gestaltungsbereich der unteren Instanzen und der 

Gemeinden. Die Kognition des Verwaltungsgerichtes ist demnach nicht 

darauf beschränkt, keine offensichtlich rechtswidrigen oder willkürlichen 

Einbürgerungsentscheide zu dulden (VGU U 13 46 E.2b m.w.H.). Viel-

mehr prüft das Verwaltungsgericht frei, ob die rechtlichen Voraussetzun-

gen für eine Einbürgerung erfüllt sind. Es beachtet bei der Prüfung der 

Rechtsfragen, dass die Gemeinden im Rahmen ihrer Autonomie die im 

Gesetz verwendeten unbestimmten Rechtsbegriffe selbstständig anwen-

den. Indessen muss das kantonale Gericht die Rechtsanwendung und 

namentlich die Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe durch die Ge-

meinde auf die Vereinbarkeit mit den einschlägigen Normen des kantona-

len Rechts und des Bundesrechts überprüfen. Dazu gehört neben der BV 

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auch das Bundesgesetz über Erwerb und Verlust des Schweizer Bürger-

rechts [BüG; SR 141.0] sowie das KBüG. Die freie Prüfung der Anwen-

dung des BüG respektive des KBüG geht über eine Willkürprüfung hin-

aus, indem das kantonale Gericht eine Verletzung dessen zu korrigieren 

hat und nicht nur dann einschreitet, wenn der bei ihm angefochtene Ent-

scheid im Ergebnis offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation 

in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen 

Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtig-

keitsgrundsatz zuwiderläuft (zum Willkürbegriff vgl. BGE 135 V 2 E.1.3, 

133 I 149 E.3.1, 131 I 467 E.3.1, je mit Hinweisen). Das zuständige kan-

tonale Gericht darf auch nicht mit Rücksicht auf die Gemeindeautonomie 

eine willkürfreie Anwendung des BüG respektive des KBüG akzeptieren, 

wenn sich aus diesem Bundesrecht oder anderen Rechtssätzen ergibt, 

dass eine andere Lösung vorzuziehen wäre (vgl. zum Ganzen BGE 

137 I 235 E.2.5).

3. a) Vorliegend ist dem Protokoll des Einbürgerungsgesprächs vom 25. Juni 

2013 zu entnehmen, dass das Gespräch angesichts der geringen Kennt-

nisse der Beschwerdeführerin an der romanischen Sprache in deutscher 

Sprache geführt wurde. Das Gespräch zeigte, dass die Beschwerdeführe-

rin die rechtsstaatlichen Strukturen der Schweiz gut kannte und auch über 

das Alltagsgeschehen in der Schweiz gut informiert war. Unbestritten ist 

auch, dass die Beschwerdeführerin über einen guten Leumund verfügt 

und finanziell gut situiert ist. Weiter hat sie ihre Steuern stets pünktlich 

bezahlt und spricht perfekt Schweizerdeutsch, indes nur wenig Roma-

nisch. Umstritten ist hingegen die soziale Integration der Beschwerdefüh-

rerin in die Dorfgemeinschaft im Sinne von Art. 3 Abs. 2 lit. a KBüG. 

b) In die kantonale und kommunale Gemeinschaft ist gemäss Art. 5 Abs. 1 

KBüV insbesondere integriert, wer soziale Beziehungen am Arbeitsplatz, 

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in Nachbarschaft, Gemeinde, Quartier, Kirche, Vereinen oder anderen lo-

kalen Institutionen pflegt (lit. a) sowie im öffentlichen und gesellschaftli-

chen Leben eingegliedert ist und an Dorf- oder Quartierveranstaltungen 

teilnimmt (lit. b). 

c) Die Beschwerdeführerin macht hinsichtlich ihrer sozialen Integration in die 

Dorfgemeinschaft geltend, vor Weihnachten 2013 an einem gemütlichen 

Nachmittag mit dem Frauenverein teilgenommen zu haben und − als ihre 

Enkel noch zur Schule gingen − jeweils die Kirche besucht zu haben, 

wenn ihre Enkel dort Verse vortrugen und Weihnachts-Krippenspiele auf-

führten. Ausserdem habe es jedes Jahr an Silvester eine Begegnung mit 

allen Bürgern der Gemeinde Y._____ gegeben. Schliesslich sei sie auch 

in den 35 Jahren, während denen sie im Kanton Zürich wohnte und arbei-

tete, oft am Wochenende nach Y._____ gefahren. Die Beschwerdegegne-

rin registrierte indes in den vielen Jahren, in denen die Beschwerdeführe-

rin in Y._____ Wohnsitz hatte, nur einen einzigen Besuch beim Senioren-

treff, ansonsten aber weder Teilnahmen an 1. August-Feiern oder an 

Dorf- und Aufrichtungsfesten noch an weiteren Frauen- und Seniorentref-

fen. Die von der Beschwerdeführerin erwähnten Aktivitäten wie die Kir-

chenbesuche zählt die Beschwerdegegnerin vorwiegend zu den fami-

liären Pflichten der Beschwerdeführerin und weniger zum sozialen Dorfle-

ben. Im Übrigen begrüsst die Beschwerdegegnerin aber die neuen 

Bemühungen der Beschwerdeführerin, an Letzterem vermehrt teilzuneh-

men. 

4. a) Die Beschwerdegegnerin geht vorliegend zu Recht davon aus, dass die 

von der Beschwerdeführerin erwähnten Kirchenbesuche, wenn ihre Enkel 

dort Verse vortrugen oder Weihnachts-Krippenspiele aufführten, sowie die 

früheren Besuche in Y._____, als sie noch in Zürich wohnte und arbeitete, 

hauptsächlich zum familiären Bereich und weniger zum sozialen Dorfle-

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ben zu zählen sind. Sodann kann die Teilnahme an einem Treffen des 

Frauenvereins vor Weihnachten 2013 im vorliegenden Verfahren nicht 

berücksichtigt werden, da das erwähnte Treffen im Dezember 2013 und 

somit nach dem angefochtenen Entscheid der Bürgergemeinde Y._____ 

vom 14. August 2013 stattgefunden hat. Somit verbleiben ein einziger von 

der Beschwerdegegnerin registrierter Besuch beim Seniorentreff sowie 

die Begegnungen mit allen Bürgern der Gemeinde an Silvester. Wenn die 

Beschwerdegegnerin diese beiden verbleibenden Aktivitäten als nicht 

ausreichend beurteilt und damit die Voraussetzungen gemäss Art. 3 

Abs. 2 lit. a KBüG als nicht erfüllt ansieht, mithin bei der Beschwerdefüh-

rerin keine hinreichende soziale Integration in die kantonale und kommu-

nale Gemeinschaft erkennt, stützt sie sich ohne Weiteres auf sachliche 

Gründe beziehungsweise bewegt sich innerhalb ihres Ermessensspiel-

raums. Aufgrund der festgestellten fehlenden Aktivitäten in lokalen Verei-

nen und Institutionen sowie der fehlenden bzw. äusserst seltenen Teil-

nahme an öffentlichen Anlässen lässt es sich jedenfalls ohne Weiteres 

sachlich vertreten, der Beschwerdeführerin die Aufnahme ins Gemeinde-

bürgerrecht zufolge ungenügender Integration in die kantonale und kom-

munale Gemeinschaft zu verwehren. An diesem Ergebnis vermag die von 

der Beschwerdeführerin in ihrer Replik erwähnte Gehbehinderung nichts 

zu ändern, da der Rechtsprechung des Bundesgerichtes zufolge selbst 

bei eingeschränkten Möglichkeiten zur Teilnahme am Dorfleben Anforde-

rungen an einen Integrationswillen gestellt werden dürfen, wenn auch 

nicht allzu hohe (vgl. BGE 138 I 305 E.4.4). Aufgrund der geschilderten 

Umstände lässt es sich mithin nicht beanstanden, wenn die Beschwerde-

gegnerin zum Schluss gelangt ist, dass die Beschwerdeführerin die in 

Art. 3 Abs. 2 lit. a KBüG aufgeführte Integration in die kantonale und 

kommunale Gemeinschaft zum Zeitpunkt der Behandlung ihres Einbürge-

rungsgesuchs nicht erfüllt habe. Folglich wurde aber ihr Gesuch um Ein-

bürgerung von der Beschwerdegegnerin zu Recht abgewiesen. 

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b) Sollte sich die Beschwerdeführerin fortan indes vermehrt am sozialen 

Dorfleben beteiligen, kann sich die Situation selbstverständlich auch noch 

zu ihren Gunsten verändern. Dies ist allerdings nicht Gegenstand des vor-

liegenden Verfahrens, weshalb sich weitere diesbezügliche Ausführungen 

erübrigen. Anzumerken bleibt lediglich, dass das Gericht die für die Be-

schwerdegegnerin nicht ersichtliche Motivation, sich erst jetzt einbürgern 

zu wollen, obschon die Beschwerdeführerin ihren Wohnsitz doch schon 

während 25 Jahren in den Kantonen Zürich und Schwyz hatte, für nicht 

entscheidrelevant erachtet. Auch ihre (angebliche) Äusserung, dass ein 

Wegzug in ein ausserkantonales Altersheim in Abklärung sei, erscheint 

dem Gericht im Hinblick auf ein allfälliges weiteres Einbürgerungsgesuch 

als nicht entscheidend. 

5. Zusammenfassend kann somit festgehalten werden, dass sich der nega-

tive Einbürgerungsentscheid der Beschwerdegegnerin vom 14. August 

2013, mitgeteilt am 6. November 2013, als rechtens erweist. Die dagegen 

erhobenen Rügen der Beschwerdeführerin erweisen sich demgegenüber 

als haltlos, was zur Abweisung der Beschwerde führt. Bei diesem Aus-

gang des Verfahrens gehen die Gerichtskosten gestützt auf Art. 73 Abs. 1 

VRG zulasten der Beschwerdeführerin. Für die Zusprechung einer Partei-

entschädigung an die Bürgergemeinde besteht kein Anlass, da sie in ih-

rem amtlichen Wirkungskreis obsiegt hat (Art. 78 Abs. 2 VRG). 

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Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 1‘000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 264.--

zusammen Fr. 1'264.--

gehen zulasten von A._____ und sind innert 30 Tagen seit Zustellung die-

ses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, 

zu bezahlen.

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4. [Mitteilungen]