# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f7977c13-e320-5886-864d-91d3d37f675a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-08-27
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 27.08.2008 D-4357/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4357-2006_2008-08-27.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4357/2006/dcl
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 7 .  A u g u s t  2 0 0 8

Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 
Richter Walter Lang, Richter Gérard Scherrer,
Gerichtsschreiber Patrick Weber.

X._______, geboren _______, Iran,
vertreten durch Hans Peter Roth, _______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 30. Mai 
2005 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4357/2006

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest:

A.
Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer sein Heimat-
land am 6. Oktober 2003 auf dem Landweg und gelangte von der Tür-
kei und ihm unbekannten Ländern her kommend am 14. Oktober 2003 
in  die  Schweiz,  wo er  am 15. Oktober  2003  ein  Asylgesuch  stellte. 
Dazu wurde er am 29. Oktober 2003 in _______ summarisch befragt. 
Am 20. November 2003 führte die kantonale Behörde eine Anhörung 
durch. 

Anlässlich der Befragungen machte der Beschwerdeführer im Wesent-
lichen geltend, in _______ (ausländischer Staat)  geboren worden zu 
sein. In der Folge habe er sowohl dort wie auch in _______ (Iran) im 
jeweiligen elterlichen Haus gelebt. Er sei  iranischer Staatsbürger. Er 
und sein Vater hätten über eine beschränkte Aufenthaltsbewilligung in 
_______ (ausländischer Staat) verfügt und dort Textilhandel betrieben. 
Zudem seien sie im Geldwechselgeschäft tätig. Auch im Iran hätten sie 
ein  solches  Geldinstitut.  Zudem  führten  sie  ein  Schuhgeschäft.  Ihre 
Geldtransaktionen  im  Iran  seien  illegal,  diejenigen  in  _______ 
(ausländischer  Staat)  legal  erfolgt.  In  politischer  Hinsicht  sei  er 
Sympathisant  der  Volksmudjahedin  und  Mitglied  der 
Märtyrergesellschaft  geworden.  Dies  auch  deshalb,  weil  seine 
Schwester  als  Märtyrerin  gestorben  sei.  Im  Auftrag  der  genannten 
Gruppierungen habe er sowohl von _______ wie auch _______ aus 
Geldtransaktionen  ins  Ausland  veranlasst.  Im  Jahre  2001  habe  er 
_______,  einen  Mitarbeiter  des  Flughafens  von  _______ 
kennengelernt  und  als  Informanten  benutzt.  _______  habe  ihm 
Informationen  über  staatliche  Belange  (namentlich  Angehörige  der 
Sepah  und  Offiziere  beziehungsweise  deren  Dienstpläne betreffend) 
geliefert.  Besagte  Informationen  seien  von  ihm  an  eine 
Vertrauensperson  der  Volksmujahedin,  _______,  weitergegeben 
worden. Am 3. Oktober 2003 habe er _______ im üblichen Rahmen er-
neut getroffen und realisiert, dass ihm dieser misstrauisch gegenüber-
stehe. Er habe sich an _______. gewandt und ihm seinen Verdacht, 
wonach er verraten worden sei, mitgeteilt. _______ habe Abklärungen 
getroffen und wenig später seinen Verdacht bestätigt. Man habe ihm 
nahe gelegt, _______ sofort zu verlassen und ins Ausland zu flüchten. 
_______ sei ihm bei der Organisation der Ausreise behilflich gewesen. 

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Als Beweismittel gab der Beschwerdeführer die Fax-Kopie eines militä-
rischen Dokuments zu den Akten.

B.
Am 5. November 2004 gelangte die Vorinstanz an die Schweizerische 
Botschaft  in  _______. Das  Bundesamt  ersuchte  die  Schweizerische 
Vertretung  um  Abklärungen  hinsichtlich  der  Angaben  des 
Beschwerdeführers  zu  seiner  Situation  in  _______  (ausländischer 
Staat). Das Abklärungsergebnis ging am   28. April  2005 beim BFM 
ein. 

C.
Am 20. Mai 2005 führte das BFM eine ergänzende Anhörung durch. 
Dabei machte der Beschwerdeführer wiederum geltend, von _______ 
(ausländischer Staat) und vom Iran aus die Volksmujahedin finanziell 
unterstützt zu haben. Im Weiteren wies ihn das Bundesamt darauf hin, 
dass Abklärungen in _______ (ausländischer Staat) veranlasst worden 
seien.  Die  von  ihm  für  dieses  Land  angegebenen  Telefonnummern 
hätten nicht mit den angeblichen Adressaten übereingestimmt.

D.
Mit Verfügung vom 30. Mai 2005 - eröffnet am 1. Juni 2005 - lehnte 
das Bundesamt das Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung des 
Beschwerdeführers  aus  der  Schweiz  an.  Zur  Begründung  führte  es 
aus,  die  Angaben  des  Beschwerdeführers  zur  angeblichen  Informa-
tionsbeschaffung durch _______ seien widersprüchlich und mithin un-
glaubhaft  ausgefallen.  Auch  die  angeblichen  und  fluchtauslösenden 
Vorfälle vom 3. Oktober 2003 habe er nicht übereinstimmend zu Proto-
koll  gegeben.  Im  Weiteren  sei  nicht  nachvollziehbar,  dass  er  seine 
Ausweisdokumente beim Onkel aufbewahrt und diese vor der Ausreise 
vernichtet  habe.  Schliesslich  sei  der  Beschwerdeführer  zwar  offen-
sichtlich  in  der  Lage,  detaillierte  Schilderungen -  so  im Zusammen-
hang mit der Person von _______ - zu machen, ohne dass aber allein 
dadurch  der  asylrechtlich  relevante  Sachverhalt  glaubhaft  gemacht 
werden könnte. So würden namentlich seine Vorbringen bezüglich der 
angeblichen  Geldüberweisungen  rudimentär  erscheinen.  Zusammen 
mit  anderen  Ungereimtheiten  würden  die  Zweifel  am  von  ihm 
geschilderten Sachverhalt  bestätigt.  Den  Vollzug der  Wegweisung in 
den Iran erachtete das BFM für zulässig, zumutbar und möglich.

E.
Mit Beschwerde vom 1. Juli 2005 beantragte der Beschwerdeführer bei 

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der  vormals  zuständigen  Schweizerischen  Asylrekurskommission 
(ARK) durch seine Vertretung die Aufhebung des angefochtenen Ent-
scheids  und  die  Asylgewährung.  Eventualiter  sei  die  Unzulässigkeit 
beziehungsweise  Unzumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  festzu-
stellen und die vorläufige Aufnahme in der Schweiz anzuordnen. Auf 
die Erhebung eines Kostenvorschusses sei zu verzichten. Zur Begrün-
dung  wurde  geltend  gemacht,  die  angeblichen  Widersprüche 
hinsichtlich der Informationsbeschaffung durch den Beschwerdeführer 
bei  _______  seien  allenfalls  auf  einen  Übersetzungsfehler 
zurückzuführen.  Beim  weiteren  angeblichen  Widerspruch 
(Kontaktaufname  mit  _______  vom  3.  Oktober  2003  per  Telefon 
beziehungsweise  persönlich)  liege  mutmasslich  ebenfalls  ein 
sprachliches  Missverständnis  vor.  Entgegen  der  vorinstanzlichen 
Sichtweise  habe  der  Beschwerdeführer  auch  den  zeitlichen  und 
örtlichen  Ablauf  der  Flucht  aus  dem  Iran  und  die  damit 
zusammenhängenden  Ereignisse  übereinstimmend,  hinreichend 
substanziiert  und  logisch  nachvollziehbar  dargelegt.  Schliesslich  sei 
dem  Beschwerdeführer  vor  Entscheidfällung  keine  vollständige 
Einsicht  in  die  veranlassten  Abklärungen  in  _______  (ausländischer 
Staat)  gewährt  worden.  Im  Übrigen  würden  diese  Abklärungen  auf 
einer  Telefonnummer,  welche  nicht  der  vom  Beschwerdeführer 
angegebenen  entspreche,  beruhen.  Schliesslich  sei  zu 
berücksichtigen,  dass  der  Beschwerdeführer  aus  gutsituierten 
Verhältnissen  stamme. Es  sei  deshalb  naheliegend,  dass  er  wegen 
des asylrechtlichen Schutzes und nicht  aus anderen Gründen in  die 
Schweiz geflohen sei. Nach dem Gesagten würde auch ein allfälliger 
Vollzug  der  Wegweisung  gegen  die  relevanten  gesetzlichen 
Bestimmungen verstossen. Die diesbezüglichen Erwägungen der Vor-
instanz stellten als mangelhafte Begründung überdies eine Gehörsver-
letzung dar. Der Eingabe lag eine Bestätigung für die Bedürftigkeit des 
Beschwerdeführers bei. 

F.
Mit Zwischenverfügung vom 7. Juli 2005 verzichtete die ARK antrags-
gemäss auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Im Weiteren wur-
de festgehalten,  dass sich die von der Schweizerischen Botschaft  in 
_______ getätigten Nachforschungen auf  die vom Beschwerdeführer 
genannten Telefonnummern gestützt hätten. Dies ergebe sich aus der 
Botschaftskorrespondenz. Die Zusammenfassung der Abklärungen in 
der vorinstanzlichen Akte A 15/1 weise einen Schreibfehler auf.  

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G.
Mit Vernehmlassung vom 27. Juli 2005 beantragte die Vorinstanz die 
vollumfängliche Abweisung der Beschwerde. Gleichzeitig bestätigte sie 
die Sichtweise der ARK bezüglich des obenerwähnten Schreibfehlers. 
Die  Stellungnahme  des  BFM  wurde  dem  Beschwerdeführer  am 
4. August 2005 zur Kenntnis gebracht. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni 
2005 (VGG, SR 173.32)  beurteilt  das Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5  des Bundesgesetzes vom 
20.  Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021),  sofern  keine  Ausnahme  nach  Art.  32  VGG  vorliegt.  Als 
Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VGG genannten Behörden. 
Dazu gehören Verfügungen des BFM gestützt auf das Asylgesetz vom 
26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31); das Bundesverwaltungsgericht ent-
scheidet  in diesem Bereich endgültig  (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d 
Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni  2005  [BGG,  SR 
173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernahm, sofern es zuständig ist, 
am 1. Januar 2007 die Beurteilung der am 31. Dezember 2006 bei der 
ARK  hängig  gewesenen  Rechtsmittel.  Das  neue  Verfahrensrecht  ist 
anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG). 

1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich-
tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  (Art.  106  Abs.  1 
AsylG).

2. Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht;  der  Be-
schwerdeführer ist legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und 50 
ff. VwVG). Auf die Beschwerde ist mithin einzutreten.

3.

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3.1 Gemäss Art. 2  Abs. 1 AsylG gewährt  die Schweiz grundsätzlich 
Flüchtlingen Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt,  wenn  sie  in  ihrem Heimatstaat  oder  im  Land,  wo sie  zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Frei-
heit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck 
bewirken (Vgl. Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest glaubhaft machen (Art. 7 AsylG). Vorbringen sind 
dann  glaubhaft,  wenn  sie  genügend  substanziiert,  in  sich  schlüssig 
und plausibel  sind; sie  dürfen sich  nicht  in  vagen Schilderungen er-
schöpfen, in wesentlichen Punkten nicht widersprüchlich sein oder der 
inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder der allge-
meinen  Erfahrung  widersprechen.  Darüber  hinaus  muss  die  asylsu-
chende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere 
dann nicht der Fall  ist,  wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder 
verfälschte Beweismittel abstützt (vgl. Art. 7 Abs. 3 AsylG), aber auch 
dann,  wenn  sie  wichtige Tatsachen  unterdrückt  oder  bewusst  falsch 
darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt oder unbe-
gründet  nachschiebt,  mangelndes Interesse am Verfahren zeigt  oder 
die nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner - 
im Gegensatz zum strikten Beweis - ein reduziertes Beweismass und 
lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vor-
bringen  des  Beschwerdeführers.  Eine  Behauptung  gilt  bereits  als 
glaubhaft gemacht, wenn die Richterin von ihrer Wahrheit nicht völlig 
überzeugt  ist,  sie  aber  überwiegend für  wahr  hält,  obwohl  nicht  alle 
Zweifel beseitigt sind. Für die Glaubhaftmachung reicht es demgegen-
über nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar möglich ist, aber 
in  Würdigung der  gesamten Aspekte  wesentliche und überwiegende 
Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung sprechen. 
Entscheidend ist im Sinne einer Gesamtwürdigung, ob die Gründe, die 
für die Richtigkeit  der Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen 
oder nicht; dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. 
Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurs-
kommission [EMARK] 1994 Nr. 5 E. 3c S. 43 f., 1996 Nr. 28 E. 3a S. 
270, 2005 Nr. 21 E. 6.1. S. 190 f.). An den genannten Kriterien ist nach 
wie vor festzuhalten, zumal die Rechtslage diesbezüglich keine Ände-

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rung erfahren hat. 

4.

4.1 Die Sichtweise der Vorinstanz bezüglich Unglaubhaftigkeit der Vor-
bringen ist im Wesentlichen zu bestätigen. Es fällt vorab auf, dass der 
Beschwerdeführer angab, vor dem 3. Oktober 2003 weder in seinem 
Heimatland noch in _______ (ausländischer Staat)  Probleme gehabt 
zu  haben  (A  9/30,  S.  15).  Laut  seinen  Angaben  verliess  er  aber 
______  am  genannten  Datum,  um  aus  den  erwähnten  Gründen 
raschmöglichst  ins  Ausland  zu  fliehen.  Von  einer  im  Heimatland 
tatsächlich  verfolgten,  plötzlich  fliehenden  Person  wäre  aber 
erfahrungsgemäss zu erwarten gewesen, dass sie sich anschliessend 
vom  Ausland  aus  über  die  ihr  aktuell  drohende  Gefahr  vor  Ort 
erkundigen würde. Dies umso mehr, als die Denunzia-tion durch einen 
Bekannten  erfolgt  sein  soll,  der  von  der  Verbindung  des 
Beschwerdeführers  mit  der  Organisation  gar  nichts  wusste,  sondern 
solche allenfalls vermutete. Der Beschwerdeführer gab aber wiederholt 
und in kaum nachvollziehbarer Weise an, sich weder bei seiner Familie 
noch bei der angeblich von ihm unterstützten Organisation nach der 
aktuellen Gefährdungssituation im Iran erkundigt zu haben (A 9/30, S. 
9 und 20; A 17/17, Anworten 1 ff. und 66 ff.). Bereits so kommt der Ver-
dacht  auf,  dass  die  angebliche  Bedrohungssituation  nicht  einer  real 
und konkret drohenden Gefahr entspricht. In diesem Zusammenhang 
erscheint es auch unlogisch, dass sich der Beschwerdeführer, der in 
_______  (ausländischer  Staat)  geboren  wurde,  dort  regelmässig 
mehrere  Monate  verbrachte  und  über  eine  Wohn-  und 
Arbeitsmöglichkeit verfügte, sich nicht zunächst dorthin begibt, um die 
Situation  zu  evaluieren.  Die  Vorinstanz  legte  sodann  zu  Recht  dar, 
dass namentlich die Ausführungen des Beschwerdeführers betreffend 
die  angeblichen  Geldüberweisungen  zugunsten  der  von  ihm 
erwähnten  Organisationen  nur  sehr  wenig  Substanz  aufweisen  (A 
17/17, Antworten 33 ff.). Abgesehen davon sind seine Aussagen, wes-
halb er sich überhaupt im geltend gemachten Ausmass für die Mujahe-
dins eingesetzt habe, als eher stereotyp zu bezeichnen (A 9/30, S. 17). 
Realkennzeichen  finden  sich  in  den  Akten  allenfalls  im  Zusammen-
hang mit der Schilderung der Person von _______; die Vorinstanz hält 
diesbezüglich aber zu Recht fest, dass so die angeblichen Fluchtgrün-

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de in keiner Weise erhärtet werden. Auch die veranlassten Abklärun-
gen vor Ort in _______ (ausländischer Staat), welche gestützt auf die 
korrekt  wiedergegebenen Angaben  des  Beschwerdeführers  erfolgten 
und  ihm  entgegen  seiner  Sichtweise  rechtsgenüglich  offengelegt 
wurden (vgl. dazu auch die Zwischenverfügung der ARK vom 7. Juli 
2005),  vermochten  seine  Vorbringen  jedenfalls  nicht  zu  stützen.  Im 
Rahmen der geltend gemachten Informationsbeschaffung bei _______ 
ist  dem  kantonalen  Protokoll  ferner  zu  entnehmen,  dass  der  Be-
schwerdeführer durch ihn auch über Flugbewegungen in Kenntnis ge-
setzt worden sei (A 9/30, S. 13). Demgegenüber verneinte er anläss-
lich  der  ergänzenden  Anhörung,  solche  Informationen  von  _______ 
erhalten zu haben (A 17/17,  Antwort  80). Seine Erklärungsversuche 
am Schluss dieser Befragung (Anwort 168) sowie die Argumente auf 
Beschwerdeebene (sprachliches Missverständnis) können nur sehr be-
dingt  nachvollzogen  werden;  jedenfalls  bleibt  die  Sichtweise  der 
Vorinstanz  überzeugender  als  diejenige  des  Beschwerdeführers,  zu-
mal ihm die beiden Protokolle jeweils rückübersetzt wurden und er die-
se  unterschriftlich  bestätigte.  Im  Übrigen  scheint  unter  Umständen 
nachvollziehbar, dass eine verfolgte Person das Heimatland ohne ei-
gene Dokumente verlässt. Dass der Beschwerdeführer diese aber zu-
vor noch aus dem angeblichen Aufbewahrungsort  beim Onkel geholt 
und verbrannt haben soll, ist wiederum kaum glaubhaft (A 17/17, Ant-
worten 114, 119 und 144). Vielmehr kommt dadurch der Verdacht auf, 
dass  der  Beschwerdeführer  versucht,  seine  wahre  Identität  zu  ver-
schleiern. Des Weiteren ist im Sinne der Beschwerdevorbringen nicht 
auszuschliessen,  dass der vom BFM festgehaltene Widerspruch zwi-
schen der Erstbefragung und den späteren Anhörungen (telefonischer 
Kontakt  beziehungsweise  persönlicher  Kontakt  mit  _______  am  3. 
Oktober  2003)  auf  sprachliche  Gründe  zurückgeführt  werden  kann 
(vgl. dazu   A 17/17, Antwort 24), auch wenn der Erklärungsversuch 
des  Beschwerdeführers  wiederum  konstruiert  anmutet  (A  17/17, 
Antworten 24 und 169). Schliesslich  wäre  von einer  Person,  welche 
sich  von  einem  Tag  auf  den  anderen  zum  Verlassen  des  Landes 
genötigt  fühlt,  zu  erwarten  gewesen,  dass  sie  nicht  nur  das  Datum, 
sondern auch den entsprechenden Wochentag zu nennen in der Lage 
gewesen  wäre.  In  Anbetracht  der  bereits  aufgelisteten 
Unstimmigkeiten  in  den  Vorbringen  kann  aber  davon  abgesehen 
werden, die Relevanz dieser Ungereimtheit sowie weiterer, vom BFM 
erwähnter  und  vom  Beschwerdeführer  in  Abrede  gestellter 
Unglaubhaftigkeitselemente (genauer Zeitpunkt des letzten Aufenthalts 

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zuhause  in  _______;  Name  des  Grenzdorfs  bei  der  Ausreise) 
vertiefend zu analysieren. 

4.2 In  Abwägung  sämtlicher  Aspekte,  welche  für  oder  gegen  die 
Glaubhaftigkeit der erlittenen respektive befürchteten Verfolgung in der 
geltend gemachten Form zu berücksichtigen sind, kommt das Bundes-
verwaltungsgericht  zum  Schluss,  dass  die  obenstehend  erwähnten 
wesentlichen und überwiegenden Umstände gegen die vorgebrachte 
Sachverhaltsdarstellung sprechen. Es  erübrigt  sich,  auf  die weiteren 
Ausführungen in  der  Beschwerde im Einzelnen einzugehen,  weil  sie 
am Ergebnis  nichts  ändern  können. Unter  Berücksichtigung  der  ge-
samten Umstände folgt, dass der Beschwerdeführer keine Verfolgung 
im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft machen und nicht als Flüchtling 
anerkannt  werden  kann.  Mangels  erfüllter  Flüchtlingseigenschaft  ist 
ihm zu Recht das nachgesuchte Asyl nicht gewährt worden.

5.
5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). 

5.3 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

6.
6.1 Der  Beschwerdeführer  macht  in  seiner  Eingabe  geltend,  die 
Vorinstanz habe bezüglich allfällig bestehender Wegweisungsvollzugs-
hindernisse das rechtliche Gehör verletzt, indem es in seiner Begrün-
dung zu wenig  auf  die  individuelle  Situation  des  Beschwerdeführers 
eingegangen sei. Diese Rüge ist im Folgenden zu prüfen.

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6.2 Die Asylbehörde hat den rechtserheblichen Sachverhalt von Am-
tes wegen festzustellen (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 VwVG). Der Grund-
satz des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der 
Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101], 
Art. 29 VwVG, Art. 32 Abs. 1 VwVG) verlangt dabei, dass die verfügen-
de Behörde die Vorbringen des Betroffenen tatsächlich hört, sorgfältig 
und  ernsthaft  prüft  und  in  der  Entscheidfindung  berücksichtigt,  was 
sich entsprechend in der Entscheidbegründung niederschlagen muss 
(vgl. EMARK 2004 Nr. 38 E. 6.3 S. 264). Die Begründungsdichte richtet 
sich nach dem Verfahrensstand, dem Verfügungsgegenstand und den 
Interessen der  Betroffenen,  wobei  die bundesgerichtliche Rechtspre-
chung bei schwerwiegenden Eingriffen in rechtlich geschützte Interes-
sen der Betroffenen eine sorgfältige Begründung verlangt (vgl. EMARK 
2006 Nr. 4 E.5.1 S. 256 f.). In diesem Zusammenhang ist darauf hinzu-
weisen,  dass  die  verfügte  Wegweisung  die  gesetzlich  vorgesehene 
Folge einer negativen Beurteilung des Asylgesuchs ist und deshalb in 
der Regel nicht der gleichen Begründungsdichte wie der Entscheid in 
der Hauptfrage, dem Asyl, bedarf (vgl. EMARK 1994 Nr. 3). 

6.3 Die angefochtene Verfügung wahrt unbestrittenermassen im Asyl-
punkt die Anforderungen an die Begründungsdichte, dabei wurden die 
Vorbringen des Beschwerdeführers  in  Bezug  auf  seine Kontakte  mit 
der Volksmuhadjedin und die daraus resultierenden Probleme als nicht 
glaubhaft  erachtet. In Bezug auf  den Wegweisungsvollzug führte die 
Vorinstanz aus, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft 
nicht erfülle und somit der Grundsatz der Nichtrückschiebung gemäss 
Art. 5 Abs. 1 AsylG nicht anzuwenden sei. Es würden sich auch keine 
Anhaltspunkte dafür ergeben, dass dem Beschwerdeführer eine nach 
Art.  3  EMRK  verbotene  Strafe  oder  Behandlung  drohe.  Eine  wenn 
auch sehr knappe Auseinandersetzung mit der individuellen Situation 
des  Beschwerdeführers  hat  damit  stattgefunden.  Angesichts  der  im 
Asylpunkt  ausführlich  begründeten  Unglaubhaftigkeit  der  Vorbringen 
durfte  sich  die  Vorinstanz  vorliegend  auf  kurze  Ausführungen  be-
schränken. 

Das gleiche gilt  auch in  Bezug auf  die Zumutbarkeit. Die Vorinstanz 
führt  aus,  dass  weder  die  im  Heimatstaat  des  Gesuchstellers  herr-
schende politische Situation noch andere  Gründe gegen die  Zumut-
barkeit der Rückführung sprechen. Zwar handelt es sich dabei in der 
Tat um eine äusserst rudimentäre Begründung, es werden aber die all-
gemeine Situation wie auch allfällige individuelle  Gründe kurz ange-

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sprochen. Vorliegend genügte dies insofern, als dem Beschwerdefüh-
rer seine politischen Aktivitäten nicht geglaubt worden waren und sich 
aus den Akten keinerlei Hinweise ergeben, die gegen die Zumutbarkeit 
des  Wegweisungsvollzugs  aus  individuellen  Gründen  sprechen  wür-
den. Solche werden dann auch in der Beschwerde in keiner Weise gel-
tend gemacht beziehungsweise wird hier verwiesen auf „den unbestrit-
teten Sachverhalt  (die Gefängnisstrafe wegen verbotenen politischen 
Aktivitäten, der Todesfall des Cousins, die allgemeine Gefährdung von 
Mitgliedern  der  Volksmudjahedin  im Iran)“,  was jedoch offensichtlich 
nicht  mit  dem Beschwerdeführer und dem vorliegenden Verfahren in 
Verbindung gebracht werden kann, sondern offenbar aus einer ande-
ren Beschwerde versehentlich kopiert wurde.

Auch  die  knappe  Begründung  in  Bezug  auf  die  Möglichkeit  des 
Wegweisungsvollzug  -  dieser  sei  technisch  möglich  und  praktisch 
durchführbar - genügt den gestellten Anforderungen.

6.4 Insgesamt ist damit nicht von einer Verletzung des rechtlichen Ge-
hörs auszugehen, wenn auch die Erwägungen der Vorinstanz als äu-
sserst knapp zu beanstanden sind.  

7. Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 
der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in 
den  Heimat-,  Herkunfts-  oder  in  einen  Drittstaat  entgegenstehen 
(Art. 83 Abs. 3 AuG). 

Keine Person darf  in  irgendeiner Form zur Ausreise in  ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr  läuft,  zur  Ausreise  in  ein  solches  Land  gezwungen  zu  werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK,  SR  0.105)  und  der  Praxis  zu  Art.  3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten (EMRK, SR 0.101)  darf  niemand der  Folter  oder unmenschli-
cher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

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7.1 Die  Vorinstanz  wies  in  der  angefochtenen  Verfügung  zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das  Asyl- und  Wegweisungsverfahren,  3. Aufl.,  Bern  1999,  S. 89). 
Dem Beschwerdeführer ist es nicht gelungen, eine asylrechtlich erheb-
liche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft  zu machen, weshalb 
das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-
Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden 
kann. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in seinen Heimatstaat ist 
demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Des Weiteren ergeben sich weder aus den Aussagen  des Beschwer-
deführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür,  dass er  für  den 
Fall  einer  Ausschaffung  in  seinen  Heimatstaat  dort  mit  beachtlicher 
Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen 
Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäi-
schen  Gerichtshofes  für  Menschenrechte  (EGMR)  sowie  jener  des 
UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  kon-
krete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm 
im Fall  einer  Rückschiebung Folter  oder  unmenschliche Behandlung 
drohen würde (vgl. die weiterhin zutreffende Praxis der ARK in EMARK 
2001 Nr. 16 S. 122,  mit  weiteren Hinweisen; EGMR, Bensaid gegen 
Grossbritannien, Urteil vom 6. Februar 2001, Recueil des arrêts et dé-
cisions 2001-I, S. 327 ff.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituati-
on im Heimatstaat des Beschwerdeführers lässt den Wegweisungsvoll-
zug  zum  heutigen  Zeitpunkt  nicht  als  unzulässig  erscheinen.  Nach 
dem Gesagten ist  der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der 
asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

7.2  Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  -  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG  -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

Die  im  Iran  herrschende  allgemeine  Lage  zeichnet  sich  nicht  durch 
eine Situation allgemeiner Gewalt aus, die Staatsordnung muss aber 
als totalitär bezeichnet werden und die Bevölkerung ist sicherheitspoli-

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zeilicher Überwachung ausgesetzt. Die allgemeine Situation ist  somit 
in verschiedener Hinsicht problematisch. Trotz dieser Tatsache wird der 
Vollzug von Wegweisungen abgewiesener iranischer Asylgesuchsteller 
nach der diesbezüglich konstanten Praxis der früheren ARK, der sich 
das  Bundesverwaltungsgericht  im  zu  beurteilenden  Fall  anschliesst, 
grundsätzlich - das heisst vorbehältlich individueller Unzumutbarkeits-
indizien - als zumutbar erachtet. Vorliegend sind den Akten keine An-
haltspunkte für individuelle Unzumutbarkeitsindizien zu entnehmen. Es 
ist  nicht  in  Abrede  zu  stellen,  dass  der  Beschwerdeführer  bei  einer 
Rückkehr in seinen Heimatstaat aufgrund der langen Landesabwesen-
heit  mit  gewissen Schwierigkeiten  konfrontiert  werden könnte. Indes 
war der - soweit den Akten zu entnehmen ist - gesunde Beschwerde-
führer in seinem Heimatland sowohl in sozialer  wie auch finanzieller 
Hinsicht gut integriert; er dürfte ihm mithin nicht schwer fallen, vor Ort 
eine  neue  Existenz  zu  gründen,  zumal  er  auch  über  eine  gute 
Ausbildung und Kenntnisse verschiedener  Sprachen verfügt  (A 9/30, 
S. 8 ff.). Blosse soziale und wirtschaftliche Schwierigkeiten, von denen 
die  ansässige  Bevölkerung  im  Allgemeinen  betroffen  ist,  genügen 
nicht, um eine Gefahr im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG darzustellen 
(vgl. die weiterhin zutreffende Praxis der ARK in EMARK 1996 Nr. 2 
S. 12 f. und 1994 Nr. 19 E. 6b S. 148 f.). Schliesslich steht es dem Be-
schwerdeführer frei und ist ihm zuzumuten, sich an einem anderen als 
seinem bisherigen Wohnort niederzulassen.

Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung auch als zumut-
bar zu bezeichnen.

7.3 Schliesslich obliegt es den Beschwerdeführer, sich bei der zustän-
digen Vertretung seines Heimatstaates für eine Rückkehr notwendige 
Reisedokumente  zu  beschaffen  (Art.  8  Abs.  4  AsylG),  weshalb  der 
Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist.

7.4 Insgesamt ist der durch die Vorinstanz verfügte Vollzug der Weg-
weisung zu bestätigen. Die Vorinstanz hat den Vollzug zu Recht als zu-
lässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine 
Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 
AuG).

8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfü-
gung  Bundesrecht  nicht  verletzt,  den  rechtserheblichen  Sachverhalt 
richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). 
Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

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9. Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  die  Kosten  dem  Be-
schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt 
Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 2 und 3 
des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschä-
digungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an:

- den  Beschwerdeführer durch  Vermittlung  seiner  Vertretung  (Ein-
schreiben; Beilage: Einzahlungsschein)

- die  Vorinstanz,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit 
den Akten (Ref.-Nr. N _______; in Kopie)

- _______

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Nina Spälti Giannakitsas Patrick Weber

Versand:

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