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**Case Identifier:** a9b9793a-e99f-5b13-a3e6-9cfcf673bfcb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-11-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.11.2008 IV 2007/272
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-272_2008-11-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/272

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.05.2020

Entscheiddatum: 26.11.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 26.11.2008
Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG. Bestimmung des 
Valideneinkommens eines Selbständigerwerbenden nach den 
Steuerunterlagen und den Auszügen aus dem individuellen AHV-Konto. 
Zumutbare Tätigkeit nach Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung und 
nicht erfolgreich abgeschlossener Umschulung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. November 2008, IV 
2007/272). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_9/2009.

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Lisbeth 

Mattle Frei; a.o. Gerichtsschreiberin Bettina Surber

Entscheid vom 26. November 2008

in Sachen

G.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Andres Büsser, Marktgasse 20, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a  Am 28. Juni 1999 meldete sich G.___, Jahrgang 1947, zum Bezug von IV-

Leistungen an und beantragte berufliche Massnahmen (IV-act. 1). Als Grund für das 

Gesuch wurde eine degenerative Veränderung der Wirbelsäule mit chronischen 

Beschwerden angegeben. Der Versicherte ist verheiratet und war bis zum Auftreten der 

Beschwerden im Jahr 1998 als selbständiger Maurer/Baumeister tätig.

A.b In einem Arztbericht vom 12. Juli 1999 hielt die Hausärztin des Versicherten, 

Dr. med. A.___, fest, der Patient leide unter einer Hyperkyphose BWS, einer 

Streckhaltung der LWS, wobei im Bereich der LWS auch eine Druckschmerzhaftigkeit 

bestehe (IV-act. 8). Die Röntgenaufnahmen zeigten eine leichte S-förmige skoliotische 

BWS-Fehlhaltung, vermehrte Kyphosierung mit leichter Keilwirbelbildung BWK 8. Im 

LWS-Bereich bestehe eine leichte Steilstellung sowie eine deutliche Höhenminderung 

des Zwischenwirbelraumes L5/S1 mit ausgeprägter Spondylarthrose. Dem Patienten 

seien körperlich schwere Arbeiten wie sie auf dem Bau geleistet würden, nicht mehr 

zumutbar. Eine Arbeit im Sitzen oder in wechselnder Position ohne das Transportieren 

von schweren Gewichten und ohne repetitives Bücken oder Drehen seien jedoch 

ganztags zu 100% zumutbar.

A.c  Am 12. Oktober 1999 führte die IV-Stelle eine Abklärung beim Versicherten durch. 

Im Bericht vom 26. Oktober 1999 hält die Abklärungsperson fest, der Versicherte habe 

als selbständiger Baumeister gearbeitet und praktisch ausschliesslich Aufträge von 

Privatkunden erhalten (IV-act. 12). Während der Hochkonjunktur habe er immer relativ 

hohe Einkommen erzielt. Die AHV-pflichtigen Einkommen werden für die Jahre 

1990/1991 mit je Fr. 111'400.-, für die Jahre 1992/1993 mit je Fr. 135'000.-, für die 

Jahre 1994/1995 mit je Fr. 77'300.- und für die Jahre 1996/1997 mit je Fr. 109'500.- 

angegeben. Der Versicherte sei überzeugt, dass er das zuletzt erzielte Einkommen von 

Fr. 109'500.- als Gesunder weiterhin erzielen könnte. Die hohen Einkommen würden 

darauf beruhen, dass der Versicherte regelmässig Gipserarbeiten ausgeführt habe, die 

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einen geringen Materialaufwand verursacht hätten, was sich auf den Ertrag 

niedergeschlagen habe. Seit anfangs 1999 betätige sich der Versicherte als 

Wiederverkäufer im Bereich Stall- und Industriegummimatten, wobei ihm die 

erforderlichen PC-Kenntnisse für einen erfolgreichen Handel fehlten.

A.d Im Zwischenbericht vom 6. März 2000 hielt der Berufsberater fest, mit dem Betrieb 

der Handelsfirma entfalle die körperlich strenge Arbeit. Damit der Versicherte seinen 

Ertrag optimieren könne, solle er im administrativen Bereich geschult werden (IV-act. 

17).

A.e Mit Verfügung vom 27. März 2000 übernahm die IV-Stelle die Kosten für eine 

Umschulung zum technischen Kaufmann, bestehend aus einem kaufmännischen 

Grundkurs und einem Lehrgang zum dipl. Kaufmann BVS (IV-act. 20). Da der 

Versicherte den Grundkurs aufgrund mangelnder Lernroutine nicht erfolgreich 

abschliessen konnte, übernahm die IV-Stelle mit Verfügung vom 4. Oktober 2000 

erneut die Kosten für den Grundkurs sowie für den anschliessenden Lehrgang zum 

dipl. Kaufmann BVS und dazu die Kosten für das Zusatzmodul Informatik (IV-act. 28, 

vgl. auch IV-act. 24, 33-34). Am 29. September 2002 schloss der Versicherte nach 

Angaben der Berufsberaterin die Ausbildung zum dipl. Kaufmann BVS ab (IV-act. 34-1). 

Gemäss Angaben der Berufsberaterin habe er sich damit ein kaufmännisches 

Grundwissen angeeignet, das ihm eine rentenausschliessende Führung einer 

Handelsfirma erlaube. Der Versicherte verfüge nun über eine solide kaufmännische 

Basis. Es zeige sich aber, dass ihm noch einige wichtige Instrumente bzw. das nötige 

Fachwissen fehlten, um erfolgreich auf dem Markt aufzutreten. Es werde deshalb 

empfohlen, ihn in betriebswirtschaftlichen Zusatzfächern zu unterrichten. Mit Verfügung 

vom 27. September 2002 bewilligte die IV-Stelle dem Versicherten die Weiterführung 

der beruflichen Umschulung – bestehend aus einem Informatikkurs und zwei 

Zusatzfächern – für die Zeit vom 30. September 2002 bis 31. Mai 2003 (IV-act. 37). In 

einem Schreiben vom 14. November 2002 an die Schule teilte der Versicherte mit, es 

sei ihm nicht möglich, an drei Tagen in der Woche die Schule zu besuchen, da er 

neben der Ausbildung seiner Tätigkeit in Handel und Bau nachgehe, um sich für die 

Zukunft etwas aufzubauen (IV-act. 43-3). Die Berufsberaterin beantragte bei der IV-

Stelle im Zwischenbericht vom 28. April 2003 eine nochmalige Verlängerung der 

beruflichen Massnahmen, da es dem Versicherten nicht möglich gewesen sei, den 

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Informatikanwenderkurs zu absolvieren (IV-act- 44). Mit Verfügung vom 15. Mai 2003 

übernahm die IV-Stelle auch die Kosten für die Weiterführung der berufsbegleitenden 

Umschulung vom 1. Juni 2003 bis 15. November 2003 (IV-act. 47).

A.f Im Schlussbericht vom 27. April 2004 schreibt die Berufsberaterin, der Versicherte 

habe im November 2003 die Umschulung zum dipl. Kaufmann BVS beendet (IV-act. 

55). Die Handelsfirma habe aus konjunkturellen Gründen mittlerweile aufgegeben 

werden müssen. Der Versicherte habe sich rechtzeitig auf dem RAV gemeldet und sei 

zuversichtlich, eine passende Arbeit zu finden, in der er seine grosse Berufserfahrung 

und die langjährige Umschulung umsetzen könne.

A.g Mit Verfügung vom 10. Mai 2004 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, die 

beruflichen Massnahmen seien erfolgreich abgeschlossen (IV-act. 59). Nach Abschluss 

der beruflichen Massnahmen sei es ihm möglich, eine Vollzeitstelle im kaufmännischen 

Bereich zu finden und ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen.

B.  

B.a Am 22. Oktober 2004 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an und beantragte eine Rente (IV-act. 60). Als Grund wurden 

Rückenprobleme und eine Venenentzündung angegeben.

B.b In einem Arztbericht an die IV-Stelle vom 10. November 2004 schreibt Dr. A.___, 

der Versicherte leide an einem chronischen lumboradikulären Schmerzsyndrom links 

bei ausgeprägten degenerativen Veränderungen und paramedianem 

Bandscheibenvorfall mit Kontakt zur Wurzel S1, bestehend seit Juli 1998 (IV-act. 70). 

Der Patient sei seit der Umschulung zum technischen Kaufmann arbeitslos. Aufgrund 

der Beschwerden bestehe mindestens eine Arbeitsunfähigkeit von 60%. Er sei zu einer 

konsiliarischen Untersuchung an der Neurochirurgie St. Gallen angemeldet. Nach der 

Beurteilung durch den Neurochirurgen werde entschieden, ob eine Operation sinnvoll 

sei. Bei den bereits vorliegenden, zum Teil deutlichen Abnutzungserscheinungen und 

dem Bandscheibenvorfall sowie den langandauernden Beschwerden sei mit keiner 

wesentlichen Besserung mehr zu rechnen.

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B.c Am 30. Juni, 1. Juli und 4. Juli 2005 wurde der Versicherte unter Federführung des 

Zentrums für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene interdisziplinär untersucht (IV-

act. 83). Im Gutachten wird auf die an der Klinik für Neurologie des Kantonsspitals 

St. Gallen durchgeführten Abklärungen verwiesen. Diese hätten ein chronisches 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom bei fehlenden Hinweisen für ein radikuläres 

Reiz- und Ausfallsyndrom ergeben. Es seien keine operativen Massnahmen befürwortet 

worden. Der Gutachter des AEH, Dr. med. B.___, Facharzt für innere Medizin/

Rheumatologie FMH, hält fest, anlässlich der klinischen Untersuchung finde sich eine 

verstärkte BWS-Kyphose und Kopfprotraktion mit jeweils Endphasenschmerzen bei 

Prüfung der HWS- und LWS-Beweglichkeit mit leichter bis mittelgradiger 

Bewegungseinschränkung. Begleitend liessen sich myofasziale Befunde festhalten. 

Zeichen einer radikulären Ausfallsymptomatik seien keine zu finden. Hingegen weise 

der positive, linksseitige Slump auf eine entsprechende Irritation der neuralen 

Strukturen hin. Bildgeberisch sei eine im Verlauf zunehmende Osteochondrose L5/S1 

mit verkalktem, zystisch transformiertem links-paramedianem Bandscheibenvorfall L5/

S1 (MRI-Untersuchung September 2004) bei im November 2001 

computertomografisch schon festgehaltener Bandscheibenläsion mit cranialer 

Sequestrierung bekannt, ferner in Bezug auf die HWS ein mediolateraler 

Bandscheibenvorfall C6/C7 links mit Einengung des Spinalkanals und linksseitiger 

Komprimierung des Myelons sowie eine osteophytär bedingte Einengung des 

Neuroforamens C5/C6 links. Entsprechend den Beschwerdegebieten lasse sich eine 

Funktionsstörung im Bereich der Lenden- und Halswirbelsäule feststellen. Eine rasche 

Ermüdbarkeit der Muskulatur und eine ungenügende Stabilisation liessen sich 

festhalten, was zu rascher maximaler Muskelrekrutierung auch der Hilfsmuskulatur mit 

im Verlauf konsekutiver Zunahme der Fehlhaltung führe. Weiter sei zumindest eine 

radikuläre Reizsymptomatik bei positivem Slump-Test linksseitig und bekanntem 

Status nach älterem Bandscheibenvorfall mit zystisch-transformiertem Residualzustand 

nicht auszuschliessen. Es fänden sich jedoch keine Hinwese für eine radikuläre 

sensomotorische Ausfallsymptomatik. In Bezug auf die anlässlich früherer 

computertomografischer Untersuchungen beschriebenen Bandscheibenveränderungen 

im Bereich der HWS liessen sich heute klinisch keine entsprechenden Hinweise für eine 

Nervenwurzelkompression finden. In Bezug auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit seien 

auch die Einschränkungen bei den statischen Belastungen zu berücksichtigen. Die 

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arbeitsbezogenen relevanten Probleme bestünden in einer Funktionsstörung der 

Lenden- und Halswirbelsäule. Die Mobilität der Lendenwirbelsäule sei schmerzhaft und 

in alle Richtungen eingeschränkt. Unter Belastung könne der untere Rücken nur 

ungenügend muskulär stabilisiert werden. Die Halswirbelsäule sei ebenfalls 

schmerzhaft eingeschränkt, die bereits in Ruhe bestehende Fehlhaltung mit starker 

Kopfprotraktion verstärke sich unter Belastung. Die Leistungsbereitschaft des 

Patienten wird als zuverlässig beurteilt, die Konsistenz als gut. Die Belastbarkeit liege 

allgemein im Bereich einer leichten, wechselbelastenden Arbeit. Aus psychiatrischer 

Sicht diagnostizierte Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie 

einen Zustand mit gemischter Anpassungsstörung mit Störung der Gefühle und des 

Sozialverhaltens leichten Grades (IV-act. 79). Valide ergebe sich höchstens ein 

psychisches Gesamtdefizit von 20-30%, in dem das Ausmass der kognitiv-emotionalen 

Fixierung und die damit verbundene innerpsychische Einschränkung mit 

Einschränkungen im Beruf und Alltag auf soziale Funktionsdefizite keiner 

"ausgeprägten seelisch-emotionalen" Befindlichkeitsstörung gleichkomme, die 

psychotpathometrischen Befunde (Schweregrad der klinischen Psychopathologie) aber 

das vergleichbare Spektrum einer "dysthymen Störung" auch nur knapp abdeckten. 

Eine graduelle Steigerung der Leistungsfähigkeit auf ein volles Belastungspensum sei 

zumutbar und wahrscheinlich. Interdisziplinär wird im Gutachten für leichte und 

wechselbelastende Tätigkeiten eine Arbeitsunfähigkeit von 25% angegeben (IV-act. 

83-6). In Bezug auf das neuropsychologische Funktionspotential sei eine Steigerung 

der Leistungsfähigkeit zu erwarten, währenddem in Bezug auf die Einschränkungen 

von Seiten des Bewegungsapparates – begründet durch die vor allem auch starke 

Verminderung der Belastungstoleranz – längerfristig von einer Einschränkung von 25% 

auszugehen sei. Auch in der berufsbegleitend erlernten Tätigkeit als technischer 

Kaumann sei mit einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 25% zu rechnen, dies 

vor allem bei sitzender Arbeitsanforderung mit einem monoton-statischen Charakter.

B.d Mit Verfügung vom 15. September 2005 teilte die IV-Stelle dem Beschwerdeführer 

mit, er habe die Umschulung zum technischen Kaufmann erfolgreich abgeschlossen. 

Bei ausgeglichener Wirtschaftslage sei er befähigt, mit dieser Tätigkeit ein 

rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen (IV-act. 85). Der Invaliditätsgrad liege 

bei einem Valideneinkommen von Fr. 116'000.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 

80'800.- bei 30%, womit kein Anspruch auf eine Rente bestehe.

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B.e Mit Schreiben vom 10. Oktober 2005 erhob der Versicherte Einsprache mit dem 

Begehren um einen Termin bei der IV-Stelle und dem Antrag, ihm eine Rente 

zuzusprechen, da er die Ausbildung zum technischen Kaufmann nicht erfolgreich 

abgeschlossen habe (IV-act. 86). Am 8. November 2005 fand eine Besprechung bei der 

IV-Stelle statt. Im Einspracheprotokoll wird festgehalten, die Einsprache werde damit 

begründet, dass der Versicherte in seinem angestammten Beruf aus gesundheitlichen 

Gründen nicht mehr arbeiten könne (IV-act. 91). In einer leidensangepassten Tätigkeit 

sei er 75% leistungsfähig, wenn er zusätzlich täglich 2 Stunden aussetzen könne. Diese 

Einschätzung sei in der angespannten Wirtschaftslage unrealistisch. Er habe aus 

eigener Kraft versucht, mit dem Vertrieb von Gummimatten eine leidensangepasste 

Tätigkeit auszuüben, sei aber aus verschiedenen Gründen gescheitert. Sein 

Baugeschäft bestehe noch und könnte bei besserer Gesundheit wieder eröffnet 

werden. Wenn es ihm gesundheitlich nicht besser gehe, müsse er dieses über kurz 

oder lang veräussern. Er sei bestrebt, etwas für die Gesundheit zu tun und sei gerade 

zur Rehabilitation in der Klinik Valens gewesen. Dabei sei ein Muskeltraining 

durchgeführt worden, und er habe den Eindruck, dass es etwas gebracht habe. 

Schmerzen seien weiterhin im Rücken- und Halsbereich vorhanden, und er nehme 

täglich ein bis zwei Schmerztabletten sowie eine für die Durchblutung.

B.f  Im Austrittsbericht der Klinik Valens vom 26. Oktober 2005 über den vom 

Versicherten in der Einsprache erwähnten Rehabilitationsaufenthalt wird festgehalten, 

der Patient sei nach Austritt in der Tätigkeit als technischer Kaufmann zu 75% 

arbeitsfähig (IV-act. 94). Die Tätigkeit solle ganztags und mit der Möglichkeit der 

Wechselbelastung ausgeübt werden, wobei dem Patienten zusätzliche Pausen von 

insgesamt 2 Stunden pro Tag zugestanden werden müssten. Für eine leichte 

wechselbelastende Tätigkeit unter Vermeidung vorgeneigten Stehens, Kniens und 

Hockepositionen bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 75% (Arbeit ganztags mit 

zusätzlichen Pausen von 2 Stunden pro Tag).

B.g Mit Verfügung vom 15. Dezember 2005 wurde die Verfügung vom 15. September 

2005 widerrufen und dem Versicherten eine neue einsprachefähige Verfügung in 

Aussicht gestellt (IV-act. 102).

C.  

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C.a Mit Verfügung vom 15. Juni 2006 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, er habe 

ab 1. November 2003 Anspruch auf eine Viertelsrente (IV-act. 114-1). Bei einem Vali­

deneinkommen von Fr. 116'000.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 60'600.- 

ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 48% (IV-act. 110).

C.b Mit Schreiben vom 6. Juli 2006 liess der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt 

Dr. iur. Andres Büsser, St. Gallen, Einsprache erheben und eine ganze Rente, 

eventualiter eine Dreiviertelrente beantragen (IV-act. 115). Zur Begründung führte er an, 

die Berechnung des Invalideneinkommens sei unzutreffend. Er sei in der Tätigkeit als 

technischer Kaufmann darauf angewiesen, sowohl im Sitzen als auch im Stehen 

arbeiten zu können. Das Vorhandensein eines Stehpultes sei Voraussetzung. 

Vorgeneigtes Stehen, Knien und Hockepositionen dürften nur selten vorkommen. 

Arbeit über Kopf, vorgeneigtes Sitzen, Rotation im Sitzen, wiederholte Kniebeugen 

sowie längeres Sitzen und Stehen seien ihm lediglich manchmal möglich. Damit sei er 

nicht nur 25% in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt, sondern er sei zusätzlich zu 

den zwei Stunden Pausen durch Beweglichkeitseinschränkungen und 

Haltungsunverträglichkeiten behindert, wodurch er offensichtlich auch gegenüber einer 

Person, die 75% arbeite, beeinträchtigt sei, was einen Leidensabzug rechtfertige. 

Weiter beachte die Verfügung nicht, dass er die Umschulung zum technischen 

Kaufmann nicht erfolgreich abgeschlossen habe. Selbst wenn er für 

Assistenztätigkeiten im Bereich technischer Kaufmann eingesetzt würde, habe er als 

Berufseinsteiger zu gelten. Unter diesen Umständen scheine es gerechtfertigt, auf den 

Tabellenlohn 50-52, Dienstleistungen "Handel", Anforderungsniveau 4 abzustellen und 

von einem Jahreseinkommen von Fr. 55'700.- auszugehen. Bei einer 

Leistungsfähigkeitseinbusse von 25% und einem Leidensabzug von 25% ergebe sich 

ein effektives Invalideneinkommen von Fr. 31'300.-, was bei einem Valideneinkommen 

von Fr. 116'000.- zu einem Invaliditätsgrad von 72% führe. Damit bestehe Anspruch 

auf eine ganze Rente.

C.c Mit Vorbescheid vom 8. Dezember 2006 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, er 

habe Anspruch auf eine halbe Rente (IV-act. 126-7). Bei der Berechnung ging sie für 

das Invalideneinkommen vom Verdienst gemäss Tabellenlohn Anforderungsniveau 2 in 

der Baubranche aus und gewährte dem Versicherten zusätzlich zum Abzug von 25% 

aufgrund der Leistungsminderung einen Leidensabzug von 10%. Bei einem 

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Valideneinkommen von Fr.116'670.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 52'497.- 

errechnete sie einen Invaliditätsgrad von 55% (IV-act. 125-2).

C.d Mit Einwand vom 18. Januar 2007 hielt der Beschwerdeführer an seinen Begehren 

in der Einsprache fest und machte weiterhin einen Leidensabzug von 25% geltend (IV-

act. 126-1). Zudem sei zu beachten, dass er seine Ausbildung zum technischen 

Kaufmann nicht erfolgreich abgeschlossen habe. Ohne abgeschlossene 

Fachausbildung und ohne spezifische Berufserfahrung habe er keine Chance, eine 

Anstellung mit dem Anforderungsniveau 2 zu erhalten. Das Bundesgericht habe selbst 

für einen gelernten Maurer, der anschliessend ein Bauingenieur-Studium absolviert und 

über langjährige Erfahrung als technischer Bauleiter verfügt habe, auf das 

Anforderungsniveau 3 abgestellt (U404/05). Es liege auf der Hand, dass ein 

Versicherter, der nicht einmal über einen branchenkaufmännischen Fachausweis 

verfüge, nicht höher eingestuft werden könne als ein diplomierter Bauingenieur. 

Richtigerweise müsse auf ein Einkommen zwischen dem Anforderungsniveau 3 und 4 

in der Baubranche abgestellt werden. Daraus ergebe sich ein Bruttojahreseinkommen 

von Fr. 62'550.-. Nach Abzug von 25% für die Leistungseinschränkung und bei einem 

Leidensabzug von 25% ergebe sich bei einem Valideneinkommen von Fr. 116'670.- ein 

Anspruch auf eine ganze Rente.

C.e Mit Verfügung vom 5. Juni 2007 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, er habe 

mit Wirkung ab 1. November 2003 Anspruch auf eine halbe Rente (IV-act. 133). Zur 

Begründung wurde angeführt, dass ein Leidensabzug vom Invalideneinkommen nicht 

gerechtfertigt sei, da eine Reduktion des Invalideneinkommens nur vorzunehmen sei, 

wenn eine versicherte Person nur noch körperlich leichte Hilfsarbeit verrichten könne. 

Im AEH-Gutachten seien die Beweglichkeitseinschränkung und 

Haltungsunverträglichkeit zudem bereits berücksichtigt worden, weshalb diesen nicht 

mit einem zusätzlichen Leidensabzug Rechnung getragen werden müsse. Hingegen 

rechtfertige es sich – da der Versicherte die Ausbildung zum technischen Kaufmann 

nicht erfolgreich abschliessen konnte – das Anforderungsniveau herabzusetzen und bei 

der Berechnung des Invalideneinkommens von einem zwischen dem 

Anforderungsniveau 2 und Anforderungsniveau 3 liegenden Lohn im Baugewerbe 

auszugehen. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 116'670.- und einem 

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Invalideneinkommen von Fr. 53'640.- errechnete die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 

54%.

D.  

D.a Mit Schreiben vom 6. Juli 2007 lässt der Versicherte fristgerecht Beschwerde 

führen und beantragen, die Verfügung vom 5. Juni 2007 sei aufzuheben und ihm eine 

ganze, eventualiter eine Dreiviertelrente zu gewähren (act. G 1). Zur Begründung führt 

er an, er sei in der Tätigkeit als technischer Kaufmann darauf angewiesen, sowohl im 

Sitzen als auch im Stehen arbeiten zu können. Das Vorhandensein eines Stehpultes sei 

Voraussetzung. Vorgeneigtes Stehen, Knien, und Hockepositionen dürften nur selten 

vorkommen. Arbeit über Kopf, vorgeneigtes Sitzen, Rotation im Sitzen, wiederholte 

Kniebeugen sowie längeres Sitzen und Stehen seien ihm lediglich manchmal möglich. 

Damit sei er nicht nur 25% in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt, sondern er sei 

zusätzlich zu den zwei Stunden Pausen durch Beweglichkeitseinschränkungen und 

Haltungsunverträglichkeiten behindert, wodurch er offensichtlich auch gegenüber einer 

Person, die 75% arbeite, beeinträchtigt sei, was einen Leidensabzug rechtfertige. 

Weiter beachte der Entscheid nicht, dass er die Umschulung zum technischen 

Kaufmann nicht erfolgreich habe abschliessen können. Selbst wenn er für 

Assistenztätigkeiten im Bereich technischer Kaufmann eingesetzt würde, habe er als 

Berufseinsteiger zu gelten. Unter diesen Umständen scheine es gerechtfertigt, auf den 

Tabellenlohn 50-52, Dienstleistungen "Handel", Anforderungsniveau 4 abzustellen und 

von einem Jahreseinkommen von Fr. 55'700.- auszugehen. Bei einer 

Leistungsfähigkeitseinbusse von 25% und einem Leidensabzug von 25% ergebe sich 

ein effektives Invalideneinkommen von Fr. 31'300.-, was bei einem Valideneinkommen 

von Fr. 116'670.- zu einem Invaliditätsgrad von 73% führe. Damit bestehe Anspruch 

auf eine ganze Rente.

D.b In der Beschwerdeantwort vom 25. September 2007 macht die 

Beschwerdegegnerin geltend, sie sei zu Unrecht auf die Anmeldung des 

Beschwerdeführers eingetreten (act. G 4). Mit Verfügung vom 10. Mai 2004 habe sie 

festgestellt, dass der Versicherte keinen Rentenanspruch habe. Da sich der 

Gesundheitszustand seither nicht verändert habe, hätte auf das Gesuch vom 25. 

Oktober 2004 nicht eingetreten werden dürfen. Weiter macht sie geltend, dass die 

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Einkünfte aus dem Baugeschäft und der Immobilienverwaltung stark geschwankt 

hätten. Aus den Buchhaltungsunterlagen sei eine invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse 

kaum auszumachen. Die aus dem Immobilien-Bereich resultierenden Gewinne hätten 

teilweise einen grossen Teil des Gewinns dargestellt und diese seien von der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung nicht betroffen. Nach der langen konjunkturellen 

Baisse und den ausgewiesenen Verlusten des Baugeschäfts sei es möglich, dass der 

Beschwerdeführer sein Geschäft auch ohne gesundheitliche Beeinträchtigung hätte 

aufgeben müssen. Aufgrund des Jahresgewinns von Fr. 37'079.75 im Jahr 2003, der 

das zweitbeste Ergebnis der letzten acht Jahre darstelle, sei die Aufgabe des 

Geschäftes in jenem Jahr aus angeblich konjunkturellen Gründen nicht nachvollziehbar. 

Zudem sei zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer in dieser Zeit auch noch 

eine Umschulung absolviert habe. Aus all diesen Gründen sei die Annahme eines 

Valideneinkommens von Fr. 116'670.- als selbständiger Bauunternehmer als 

unrealistisch zu bezeichnen. Aufgrund der stark schwankenden Einkommen sei das 

Valideneinkommen nach Tabellenlöhnen zu ermitteln. Gemäss Tabellenlöhne 2004 

hätten Männer mit Berufs- und Fachkenntnissen im Baugewerbe ein Jahreseinkommen 

von Fr. 66'868.- erzielt. Dies entspreche ungefähr dem für die Rentenberechnung 

massgebenden Einkommen von Fr. 69'660.-, das auf den aufgewerteten Einkommen 

der letzen 35 Jahren als Selbständiger gemäss ACOR-Berechnung basiere. Das 

Valideneinkommen betrage rund Fr. 68'000.-. Das Invalideneinkommen sei ebenfalls 

aufgrund der Tabellenlöhne zu ermitteln. Der Versicherte dürfe als guter Kenner der 

Baubranche eingestuft werden. Neben der grossen praktischen Erfahrung als 

Bauunternehmer habe er sich mit der kaufmännischen Ausbildung einen guten 

theoretischen Grundstock angeeignet. Man könne sich den Versicherten daher sehr gut 

in einer Immobilienhandelsgesellschaft vorstellen. Gemäss Tabellenlöhne 2004 hätten 

Männer im Wirtschaftszweig Immobilien im Anforderungsniveau 3 Fr. 74'530.- und im 

Anforderungsniveau 1 und 2 Fr. 101'400.- verdient. Bei der langjährigen 

Berufserfahrung des Beschwerdeführers sei das Anforderungsniveau 3 eher zu tief, 

weshalb sich der Mittelwert aus Anforderungsniveau 3 und 2 rechtfertige. Daraus 

resultiere bei einer Arbeitsunfähigkeit von 25% ein Invalideneinkommen von Fr. 

65'974.-. Ein weiterer Abzug sei nicht zulässig. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 

68'000.-, einem Invalideneinkommen von Fr. 65'974.- und einem daraus resultierenden 

Invaliditätsgrad von 3% bestehe kein Anspruch auf eine Rente.

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D.c In der Replik vom 12. November 2007 lässt der Beschwerdeführer erwidern, die 

Auffassung der Beschwerdegegnerin, sie sei zu Unrecht auf das Gesuch vom 25. 

Oktober 2004 eingetreten, treffe nicht zu (act. G 8). Die Verfügung vom 10. Mai 2004 

habe lediglich die Erkenntnis enthalten, dass die beruflichen Massnahmen 

abgeschlossen seien. Medizinische Abklärungen seien bis zu diesem Zeitpunkt keine 

durchgeführt worden. Nachdem ihm mit Verfügung vom 5. Juni 2007 eine halbe Rente 

zugesprochen worden sei, hätte sich die Verfügung vom 10. Mai 2004 zudem als 

zweifellos unrichtig erwiesen. Weiter wird bezüglich des Valideneinkommens geltend 

gemacht, die von der Beschwerdegegnerin angeführten Zahlen gäben offensichtlich 

nicht die tatsächlichen Einkommensverhältnisse wieder. Zudem handle es sich auch 

zeitlich nicht um die massgeblichen Zahlen. Relevant seien die 

Einkommensverhältnisse vor Beginn des Gesundheitsschadens – und dieser habe 

Mitte 1998 begonnen. Es sei unzulässig, ihm das Scheitern seines versuchten 

Weiterarbeitens nach Auftreten der chronischen Rückenbeschwerden vorhalten zu 

wollen. Ohne Gesundheitsschaden hätte er sein Baumeistergeschäft weitergeführt. Es 

bestehe kein Grund, nicht das von der IV-Stelle ursprünglich eingesetzte 

Valideneinkommen zu berücksichtigen. Das zuletzt erreichte Einkommen von Fr. 

109'500.- entspreche auch dem Durchschnitt der Vorjahre seit 1990. Auch der SVA-

Berufsberater D.___ habe intern bestätigt, dass das Valideneinkommen von Fr. 

116'670.- nachvollziehbar und anwendbar sei. Nicht anwendbar sei jedoch das 

Invalideneinkommen. Die praktische Berufserfahrung, die er in der Baubranche 

erworben habe, bedeutete nicht, dass er auch in der reinen Dienstleistungstätigkeit der 

Immobilienbranche qualifizierte Arbeit verrichten könne. Er habe Erfahrung als 

Baupraktiker, der administrative Teil des Geschäfts sei jedoch klein gewesen. Es sei 

daher angezeigt, den Tabellenlohn für den Dienstleistungssektor, Anforderungsniveau 4 

einzusetzen. Weiter sei er darauf angewiesen, sowohl im Sitzen als auch im Stehen 

arbeiten zu können. Das Vorhandensein eines Stehpultes sei Voraussetzung. 

Vorgeneigtes Stehen, Knien, und Hockepositionen dürften nur selten vorkommen. 

Arbeit über Kopf, vorgeneigtes Sitzen, Rotation im Sitzen, wiederholte Kniebeugen 

sowie längeres Sitzen und Stehen seien ihm lediglich manchmal möglich. Damit sei er 

nicht nur 25% in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt, sondern er sei zusätzlich zu 

den zwei Stunden Pausen durch Beweglichkeitseinschränkungen und 

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Haltungsunverträglichkeiten behindert. Damit sei er offensichtlich auch gegenüber einer 

Person, die 75% arbeite, beeinträchtigt, was einen Leidensabzug von 25% rechtfertige.

D.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik.

Erwägungen:

1.   

1.1  Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 E. 1), sind auf die angefochtene Verfügungdie bis zum 31. Dezember 2007 

geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden.

1.2  Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden. (Art. 8 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 

830.1]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 

oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeit auf 

dem in Betracht kommenden Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen 

allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird bei Personen, die zu 100% 

erwerbstätig waren, nach Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei 

dem das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und 

nach der Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen 

bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen) in 

Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 1 IVG 

besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn der Versicherte mindestens 

zu 70% invalid ist. Ab einem Invaliditätsgrad von 60% besteht ein Anspruch auf eine 

3/4-Rente, ab 50% auf eine 1/2-Rente und ab 40% auf eine 1/4-Rente. Liegt der 

Invaliditätsgrad unter 40%, so besteht kein Anspruch auf eine Rente.

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2.   

2.1  Unter den Parteien strittig ist, ob die IV-Stelle zurecht auf das vom 

Beschwerdeführer eingereichte Rentengesuch vom 22. Oktober 2004 eingetreten ist. 

Die Beschwerdegegnerin macht geltend, mit der Verfügung vom 10. Mai 2004 habe sie 

auch über das Rentengesuch entschieden und einen Anspruch auf Rente verneint. Für 

eine Neuanmeldung seien die Voraussetzungen nach Art. 87 Abs. 4 und Abs. 3 IVV 

nicht erfüllt gewesen (act. G 4).

2.2  Art. 87 Abs. 4 IVV bestimmt, dass auf eine Neuanmeldung nach Ablehnung eines 

Rentengesuchs nur eingetreten wird, wenn die Voraussetzungen für eine Revision nach 

Art. 87 Abs. 3 IVV erfüllt sind. Gemäss Art. 87 Abs. 3 muss in einem Revisionsgesuch 

glaubhaft gemacht werden, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch 

erheblichen Weise verändert hat. Vorliegend beantragte der Beschwerdeführer in der 

ersten Anmeldung zum Bezug von IV-Leistungen vom 28. Juni 1999 eine Umschulung 

in eine neue Tätigkeit (IV-act. 1-6). Ein Antrag auf Rente wurde nicht gestellt. In der 

Folge klärte die IV-Stelle die beruflichen Verhältnisse ab und verfügte die Umschulung 

zum technischen Kaufmann. Mit Verfügung vom 10. Mai 2004 teilte sie dem 

Beschwerdeführer mit, die beruflichen Massnahmen seien erfolgreich abgeschlossen 

und er sei rentenausschliessend eingegliedert (IV-act. 59). Ob diese Verfügung den 

Anspruch auf eine Rente verneinte, muss nach dem Wortlaut unter Berücksichtigung 

der tatsächlichen Umstände entschieden werden. Da dem für eine Invalidenrente 

massgeblichen Invaliditätsgrad stets ein medizinischer Sachverhalt zugrunde liegt, 

hätte die IV-Stelle vor Erlass einer negativen Rentenverfügung abklären müssen, ob 

nach Abschluss der Umschulung eine die Arbeitsfähigkeit beeinflussende 

gesundheitliche Beeinträchtigung weiterhin bestand. Dies ist vorliegend nicht 

geschehen. Zudem wird in Rentenverfügungen eine Berechnung des Invaliditätsgrades 

vorgenommen. Dies selbst dann, wenn der Versicherte nach einer Umschulung in einer 

adaptierten Tätigkeit wieder 100% arbeitsfähig ist, denn die Invalidenversicherung 

deckt das durch gesundheitliche Beeinträchtigung eingetretene Risiko des 

Erwerbsausfalls ab. Ein rentenrelevanter Erwerbsausfall kann auch dann vorliegen, 

wenn eine versicherte Person zwar wieder 100% arbeitsfähig ist, in der adaptierten 

Tätigkeit jedoch weniger als 60% zu verdienen vermag, als in der als gesunde Person 

ausgeübten Tätigkeit. Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die IV-Stelle keine 

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medizinischen Abklärung zur Feststellung einer allfälligen Arbeitsunfähigkeit nach 

Eingliederung durchführte und in der Verfügung auch keine Invaliditätsberechnung 

vorgenommen hat, kann davon ausgegangen werden, dass sie tatsächlich 

ausschliesslich über den Abschluss der beruflichen Massnahmen verfügte. Zudem 

muss auch dem berechtigten Vertrauen des Beschwerdeführers Rechnung getragen 

werden. Auch wenn es der gängigen Praxis entspricht, dass die Anträge in der 

Anmeldung zum Bezug von IV-Leistungen bei der Leistungsprüfung keine 

Verbindlichkeit für die IV-Stelle haben, so durfte der Beschwerdeführer dennoch darauf 

vertrauen, dass der Verfügung vom 10. Mai 2004 sein Antrag vom 28. Juni 1999 auf 

Durchführung einer beruflichen Umschulung zugrunde lag. Er musste nicht von sich 

aus darauf schliessen, dass die IV-Stelle über das von ihm Beantragte hinausgehen 

würde. Vielmehr wäre es Aufgabe der IV-Stelle gewesen, in der Verfügung klar auf die 

von Amtes wegen vorgenommene Ausweitung der Sachverhaltsabklärung hinzuweisen. 

Allein die Standardbemerkung, der Versicherte sei rentenausschliessend eingegliedert, 

genügt der für eine Erschütterung des berechtigten Vertrauens erforderlichen 

Informationspflicht nicht, zumal im Titel der Verfügung auch noch fett geschrieben 

steht "berufliche Massnahmen erfolgreich abgeschlossen" und nicht zusätzlich "kein 

Anspruch auf eine Invalidenrente". Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass 

die IV-Stelle nur über den Abschluss der beruflichen Massnahmen und nicht über einen 

Rentenanspruch entschieden hat und dass selbst wenn man davon ausgehen würde, 

dass sie darüber entschieden hat, der Versicherte in seinem berechtigten Vertrauen, 

dass nur über berufliche Massnahmen entschieden wurde, zu schützen wäre. Beim 

Gesuch vom 22. Oktober 2004 handelt es sich daher in Bezug auf die Rentenfrage 

nicht um eine Neuanmeldung i.S.v. Art. 87 Abs. 4 IVV, sondern um eine Erstanmeldung.

2.3  Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist die IV-Stelle zurecht auf das Gesuch 

vom 22. Oktober 2004 eingetreten und es ist zu klären, ob der Invaliditätsgrad 

zutreffend berechnet wurde.

3.   

3.1  Da der Arbeitsunfähigkeit ein medizinischer Sachverhalt zu Grunde liegt, sind die 

Verwaltung und das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ihnen vorab von Ärzten 

und andern Fachpersonen zur Verfügung gestellt werden. Aufgabe des Arztes oder der 

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Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in 

welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person 

arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261). Das Gericht hat alle Beweismittel, unabhängig von 

wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren 

Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. 

Insbesondere darf bei einander widersprechenden medizinischen Berichten der 

Prozess nicht erledigt werden, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die 

Gründe anzugeben, warum auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 

abgestellt wird. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob 

der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten 

abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in 

der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerung 

der Experten begründet ist (BGE 122 V 157 Erw.1b). 

3.2  Vorliegend wurde der Beschwerdeführer am 30. Juni, 1. Juli und 4. Juli 2005 unter 

der Federführung des Instituts für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene untersucht. 

Die Untersuchung erfolgte umfassend, interdisziplinär und unter Kenntnis der Vorakten. 

Die von den Gutachtern ermittelte Arbeitsunfähigkeit von 25% wurde von den Ärzten 

der Klinik Valens im Austrittsbericht vom 26. Oktober 2005 bestätigt (IV-act. 94). Da 

keine dem Gutachten widersprechende Arztberichte vorliegen, die Begutachtung mit 

Sorgfalt durchgeführt wurde und der Grad der Arbeitsfähigkeit von den Parteien nicht 

bestritten ist, kann auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung der AEH-Gutachter abgestellt 

und von einer Einschränkung von 25% für sämtliche Tätigkeiten ausgegangen werden.

4.   

4.1  Unter den Parteien strittig ist das Valideneinkommen. Für dieses hat die IV-Stelle 

ursprünglich auf das im Auszug aus dem individuellen AHV-Konto für das Jahr 1997 

angegebene Einkommen von Fr. 109'500.- abgestellt und für das Jahr 2006 ein an die 

Nominallohnerhöhung angepasstes Einkommen von Fr. 116'670.- errechnet (vgl. IV-

act. 122-2). Dieses Valideneinkommen wurde auch für die Verfügung vom 5. Juni 2007

übernommen (vgl. IV-act. 130-2). Der Beschwerdeführer beantragt, dass dieses 

Einkommen weiterhin als Basis für den Einkommensvergleich zu gelten habe, während 

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die IV-Stelle in der Beschwerdeantwort ein deutlich tieferes Einkommen als realistisch 

bezeichnet.

4.2  Zu klären ist vorab, gestützt auf welche Sachverhaltselemente das 

Valideneinkommen bestimmt werden kann. Mit dem Valideneinkommen soll dasjenige 

Einkommen bezeichnet werden, welches der Versicherte als hypothetisch Gesunder 

unter Berücksichtigung seiner Validenkarriere erzielen könnte. Da vorliegend davon 

auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer als Gesunder weiterhin im gleichen 

Umfang in seiner bisherigen Tätigkeit weitergearbeitet hätte, bilden die zuletzt vor 

Eintritt des Gesundheitsschadens erzielten Einkommen wichtige Anhaltspunkte für die 

Bestimmung des Valideneinkommens. Gemäss Akten manifestierten sich die 

Rückenprobleme des Beschwerdeführers im Jahr 1996 und wurden im Jahr 1998 so 

stark, dass er nicht mehr in der Lage war, die den Körper sehr stark beanspruchende 

Tätigkeit als Maurer und Gipser auszuüben (vgl. IV-act. 8). Es rechtfertigt sich daher, 

davon auszugehen, dass er im Jahr 1997 zum letzten Mal ein Einkommen als gesunder 

selbständiger Baumeister erzielte. Aus diesem Grund hat die IV-Stelle für die 

Berechnung des Valideneinkommens ursprünglich auf das für das Jahr 1997 im 

individuellen AHV-Konto angegebene Einkommen abgestellt. Da die Einkommen des 

Beschwerdeführers in den Jahren 1990-1997 starken Schwankungen unterlagen, 

vermag das Abstellen allein auf diesen einen Wert nicht zu überzeugen. Die IV-Stelle 

hat das Einkommen von Fr. 116'670.- daher im Verlauf des Verfahrens unter 

Berücksichtigung der Einkommen der letzten fünf Jahre gemäss Auszug aus dem 

individuellen AHV-Konto überprüft und für vertretbar erklärt (IV-act. 128). Dieses 

Vorgehen erscheint überzeugend, da es die Schwankungen in den 

Einkommensverhältnissen berücksichtigt und einen realistischen Mittelwert zu liefern 

vermag. Allerdings hat die IV-Stelle bei dieser Prüfung übersehen, dass das für ein 

Beitragsjahr im individuellen AHV-Konto eingetragene Einkommen nicht dem 

tatsächlich in diesem Jahr erzielten Einkommen, sondern dem Durchschnitt der beiden 

drei resp. zwei Jahre zuvor erzielten Einkommen entspricht. So wurde etwa dem für die 

Bemessung der AHV-Beiträge 1996 und 1997 massgeblichen Einkommen das 

durchschnittliche Einkommen der Jahre 1993 und 1994 zugrunde gelegt. Damit 

entsprechen die von der IV-Stelle angenommenen Einkommen nicht den tatsächlich in 

den Jahren 1993-1997 erzielten Einkommen, weshalb eine umfassende Überprüfung 

des Valideneinkommens als angezeigt erscheint. Da die beruflichen Massnahmen im 

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Jahr 2003 abgeschlossen waren und der Rentenbeginn – von beiden Parteien 

unbestritten – auf den 1. November 2003 festgelegt wurde, muss auch dieses Jahr als 

Referenzjahr für die Bestimmung des Invalideneinkommens gelten und das 

Valideneinkommen muss entsprechend auf dieses Jahr hin der 

Nominallohnentwicklung angepasst werden.

4.3  Dem Gericht liegen die beim Steueramt E.___ im Rahmen des 

Beschwerdeverfahrens einverlangten Steuererklärungen und Steuerprotokolle für die 

Steuerveranlagung ab 1991 vor. Gemäss diesen Unterlagen erwirtschaftete der 

Beschwerdeführer im Jahr 1989 ein Einkommen von Fr. 71'044.-, im Jahr 1990 von Fr. 

186'270.-, im Jahr 1991 von Fr. 13'388.-, im Jahr 1992 von Fr. 129'335.-, im Jahr 1993 

von Fr. 131'886.-, im Jahr 1994 von Fr. 82'465.-, im Jahr 1995 von Fr. 197'607.-, im 

Jahr 1996 einen Verlust von Fr. 10'083.- und im Jahr 1997 ein Einkommen von Fr. 

16'387.-. Passt man diese Löhne der Nominallohnentwicklung (gemäss Tabelle BFS 

Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und Reallöhne, 1976-2007, 

Männer) an, so ergeben sich aufgerechnet auf das Jahr 2003 gerundet folgende 

Einkommen:

für das Jahr 1989 ein Einkommen von Fr. 97'397.-:

(71'044x1.059x1.072x1.049x1.026x1.015x1.011x1.012x1.004x1.007x1.001x1.012x

1.025x1.016x1.013),

für das Jahr 1990 ein Einkommen von Fr. 241'137.-:

(186'270x1.072x1.049x1.026x1.015x1.011x1.012x1.004x1.007x1.001x1.012x1.025x

1.016x1.013),

für das Jahr 1991 ein Einkommen von Fr. 16'167.-: 

(13'388x1.049x1.026x1.015x1.011x1.012x1.004x1.007x1.001x1.012x1.025x1.016x

1.013),

für das Jahr 1992 ein Einkommen von Fr. 148'890.-:

(129'335x1.026x1.015x1.011x1.012x1.004x1.007x1.001x1.012x1.025x1.016x1.013),

für das Jahr 1993 ein Einkommen von Fr. 147'979-:

(131'886x1.015x1.011x1.012x1.004x1.007x1.001x1.012x1.025x1.016x1.013),

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für das Jahr 1994 ein Einkommen von Fr. 91'160.-: 

(82'465x1.011x1.012x1.004x1.007x1.001x1.012x1.025x1.016x1.013),

für das Jahr 1995 ein Einkommen von Fr. 216'067.-:

(197'607x1.012x1.004x1.007x1.001x1.012x1.025x1.016x1.013),

für das Jahr 1996 ein Verlust von Fr. 10'894.-:

(-10'083x1.004x1.007x1.001x1.012x1.025x1.016x1.013)

und für das Jahr 1997 ein Einkommen von Fr. 17'635.-:

(16'387x1.007x1.001x1.012x1.025x1.016x1.013).

Daraus ergibt sich ein Durchschnittseinkommen von Fr. 107'282.-: 

([97'397+241'137+16'167+148'890+147'979+91'160+216'067-10'894+17'635]/9). Die 

IV-Stelle ging bei ihrer Berechnung vom Valideneinkommen im Jahr 2006 aus. Würde 

man die Einkommen bis ins Jahr 2006 aufrechnen, so müssten die einzelnen Beträge 

jeweils noch mit 1.009, 1.009 und 1.011 multipliziert werden und es ergäbe sich ein 

Durchschnittseinkommen von Fr. 110'423.-.

Weitere Anhaltspunkte für das Valideneinkommen liefern die Auszüge aus dem 

individuellen AHV-Konto (IV-act. 66). In den Jahren 1992 und 1993 wurden die AHV-

Beiträge je auf einem Einkommen von Fr. 135'000.- bemessen. Dieses Einkommen 

ergibt sich aus dem durchschnittlich in den Jahren 1989 und 1990 erzielten 

Einkommen. In den Jahren 1994 und 1995 lag das für die Beitragsberechnung 

massgebliche Einkommen bei Fr. 77'300. Dieses hat seine Grundlage im 

Durchschnittseinkommen der Jahre 1991 und 1992. Das für die Jahre 1996 und 1997 

massgebliche Einkommen von Fr. 109'500.- basiert auf dem tatsächlich in den Jahren 

1993 und 1994 erzielten Einkommen und das für das Jahr 1998 angegebene 

Einkommen von Fr. 86'420.- wurde durchschnittlich in den Jahren 1995 und 1996 

erwirtschaftet. Geht man für die Jahre 1989 und 1990 je von einem Einkommen von Fr. 

135'000.-, für die Jahre 1991 und 1992 von Fr. 77'300.-, für die Jahre 1993 und 1994 

von Fr. 109'500.- und für die Jahre 1995 und 1996 von Fr. 86'420.- aus, so ergeben 

sich für das Jahr 2003 folgende an die Nominallohnentwicklung angepasste 

Einkommen: 

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für das Jahr 1989 ein Einkommen von Fr. 185'076.-:

(135'000x1.059x1.072x1.049x1.026x1.015x1.011x1.012x1.004x1.007x1.001x1.012x

1.025x1.016x1.013),

für das Jahr 1990 ein Einkommen von Fr. 174'765.-:

(135'000x1.072x1.049x1.026x1.015x1.011x1.012x1.004x1.007x1.001x1.012x1.025x

1.016x1.013),

für das Jahr 1991 ein Einkommen von Fr. 93'348.-:

(77'300x1.049x1.026x1.015x1.011x1.012x1.004x1.007x1.001x1.012x1.025x1.016x

1.013),

für das Jahr 1992 ein Einkommen von Fr. 88'988.-: 

(77'300x1.026x1.015x1.011x1.012x1.004x1.007x1.001x1.012x1.025x1.016x1.013),

für das Jahr 1993 ein Einkommen von Fr. 122'862.-:

(109'500x1.015x1.011x1.012x1.004x1.007x1.001x1.012x1.025x1.016x1.013),

für das Jahr 1994 ein Einkommen von Fr. 121'046.-:

(109'500x1.011x1.012x1.004x1.007x1.001x1.012x1.025x1.016x1.013),

für das Jahr 1995 ein Einkommen von Fr. 94'493.-:

(86'420x1.012x1.004x1.007x1.001x1.012x1.025x1.016x1.013),

für das Jahr 1996 ein Einkommen von Fr. 93'373.-:

(86'420x1.004x1.007x1.001x1.012x1.025x1.016x1.013).

Daraus ergibt sich ein Durchschnittseinkommen von Fr. 121'744.-

(185'076+174'765+93'348+88'988+122'862+121'046+94'493+93'373/8).

Die IV-Stelle ging bei ihrer Berechnung vom Valideneinkommen im Jahr 2006 aus. 

Würde man die Einkommen bis ins Jahr 2006 aufrechnen, so müssten die einzelnen 

Beträge jeweils noch mit 1.009, 1.009 und 1.011 multipliziert werden und es ergäbe 

sich ein Durchschnittseinkommen von Fr. 125'510.-.

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4.4  Auf den der Berechnung zugrundeliegenden Beträgen wurden 

Sozialversicherungsbeiträge bezahlt und Steuern entrichtet und es gibt keinen Grund, 

diese nicht auch als Basis für die Einkommensberechnung gelten zu lassen. Dem 

Beschwerdeführer war es gelungen, ein rentables Maurer- und Gipsergeschäft 

aufzubauen, und wenn er dieses infolge seiner Rückenbeschwerden nicht mehr 

weiterführen kann und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, so muss dieser 

Tatsache in der Festsetzung des Invaliditätsgrades auch Rechnung getragen werden. 

Es ist zudem zu bemerken, dass die Baubranche in den 90er-Jahren unter Druck war. 

Da es dem Versicherten gelang, trotz tiefer Margen ein stattliches Einkommen zu 

erzielen, so ist davon auszugehen, dass ihm dies in den folgenden Jahren bei einer 

Besserung der Wirtschaftslage erst recht gelungen wäre. Die Abweichung zwischen 

steuerbarem Einkommen und Einkommen gemäss Auszug aus dem individuellen AHV-

Konto erklärt sich primär dadurch, dass die Löhne im AHV-Konto nur bis 1996 

berücksichtigt werden – und der Lohn gemäss Steuererklärung gerade im Jahr 1997 

mit Fr. 16'387.- sehr tief lag und den Durchschnitt drückt. Um dem Umstand Rechnung 

zu tragen, dass der Beschwerdeführer in den Jahren vor 1996 ein – wenn auch 

schwankendes – hohes Einkommen erzielt hat und dies auch gewürdigt werden soll, 

rechtfertigt es sich, für das Valideneinkommen vom Mittelwert zwischen dem höheren 

(nach AHV-Konto) und dem tieferen (nach Steuererklärungen) Durchschnittseinkommen 

auszugehen. Bei einem gestützt auf die Steuerunterlagen errechneten 

Durchschnittseinkommen von Fr. 107'282.- und gestützt auf die im AHV-Konto 

angegebenen Einkommen errechneten Durchschnittseinkommen von Fr. 121'7434.-, 

erscheint als Valideneinkommen ein Einkommen von Fr. 114'500.- als Mittelwert daher 

als angemessen. Diese Zahl ist als Annäherung zu verstehen. Eine ganz genaue 

Ermittlung des Valideneinkommen ist bei Selbstständigerwerbenden mit 

schwankenden Löhnen nicht möglich. Im Übrigen ist zu bemerken, dass das 

ursprünglich von der IV-Stelle für das Jahr 2006 errechnete und vom Beschwerdeführer 

geltend gemachte Valideneinkommen von Fr. 116'670.- plausibel erscheint. Für das 

Jahr 2006 betragen die errechneten Durchschnittseinkommen Fr. 110'423 (nach 

Steuererklärung) und Fr. 125'510.- (nach AHV-Konto).

4.5  Zu bestimmen bleibt das Invalideneinkommen. Dieses muss nach den Löhnen 

gemäss Schweizerischer Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik 

bemessen werden. Die IV-Stelle ging aufgrund der umfassenden Kenntnisse des 

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Beschwerdeführers von einem zwischen dem Anforderungsniveau 2 (Verrichtung 

selbständiger und qualifizierter Arbeiten) und Anforderungsniveau 3 (Berufs- und 

Fachkenntnisse vorausgesetzt) liegenden Lohn im Baugewerbe aus. Dies wurde damit 

begründet, dass der Versicherte keinen eigentlichen kaufmännischen Abschluss 

vorweisen könne, jedoch über umfassende Kenntnisse in der Baubranche und über 

gute, in der Ausbildung durch die IV erworbenen kaufmännische Kenntnisse verfüge. 

Zudem habe der Versicherte

über Jahre ein eigenes Baugeschäft geführt. Der Beschwerdeführer seinerseits macht 

geltend, sein Einkommen müsse nach dem Anforderungsniveau 4 (einfache und 

repetitive Tätigkeiten), Dienstleistungen "Handel" festgesetzt werden, da er die 

Umschulung nicht erfolgreich absolvieren konnte und bei einer allfälligen Beschäftigung 

in einer Assistenztätigkeit als Berufseinsteiger zu gelten habe.

4.6  Die Vorbringen des Beschwerdeführers vermögen bei seinem beruflichen 

Hintergrund nicht zu überzeugen. Er hat über Jahre erfolgreich ein eigenes Maurer-

Unternehmen geführt und verfügt damit über umfassende Kenntnisse im Bereich des 

Bauhandwerks. Zudem konnte er den Kaufmännischen Grundkurs BVS erfolgreich 

abschliessen und sich auch ohne bestandene Abschlussprüfung des Lehrgangs zum 

technischen Kaufmann massgebliche Kenntnisse im kaufmännischen Bereich 

aneignen. Ihn gleich zu behandeln wie einen Versicherten, der über keine Ausbildung 

und über wenig Fachwissen verfügt, wäre unangebracht. Ob es andererseits realistisch 

wäre, den Beschwerdeführer in einer selbständigen und qualifizierten Arbeit 

(Anforderungsniveau 2) einzusetzen, erscheint als äusserst fraglich, da es ihm an der 

nötigen Qualifikation mangelt. In Gesamtwürdigung des Ausbildungsniveaus und der 

Berufserfahrung des Beschwerdeführers erscheint es als angemessen, für die 

Festsetzung des Invalideneinkommens das Anforderungsniveau 3 (Berufs- und 

Fachkenntnisse vorausgesetzt) anzuwenden. Da der Beschwerdeführer über ein 

grosses praktisches Wissen, über Erfahrung im Führen eines Bauunternehmens und 

über kaufmännische Grundkenntnisse verfügt, muss nach einem Wert gesucht werden, 

der diesem Umstand Rechnung trägt. Ein in solcher Weise kombinierter Lohn lässt sich 

den Tabellen nicht direkt entnehmen. Eine realistische Grösse ergibt sich aus der 

Kombination des Durchschnittslohns für Männer im Baugewerbe und dem 

Durchschnittslohn für Männer im Bereich Dienstleistungen für Unternehmen, Ziff. 74. 

Gemäss Schweizerischer Lohnstrukturerhebung verdiente ein Mann im Jahr 2002 im 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/25

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Anforderungsniveau 3 im Bereich Baugewerbe Fr. 5'284.- und im Bereich 

Dienstleistungen für Unternehmen Fr. 5'958.-. Diese Löhne basieren auf 

40 Wochenstunden und müssen entsprechend an die im Jahr 2002 tatsächlich 

geleistete Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden angepasst werden. Damit ergibt sich 

ein Einkommen für das Baugewerbe von Fr. 5'509.- und für die Dienstleistungen für 

Unternehmen von Fr. 6'211.-. Zudem müssen die Löhne an die 

Nominallohnentwicklung für das Jahr 2003 angepasst werden. Dadurch ergibt sich im 

Bereich Baugewerbe ein Einkommen von Fr. 5'581.- (5'509x1.013) und für den Bereich 

Dienstleistungen ein Einkommen von Fr. 6'292.- (6'211x1.013). Nimmt man den 

Durchschnitt dieser beiden Löhne, so ergibt sich ein monatliches Einkommen von Fr. 

5'937.- und ein Jahreseinkommen von Fr. 71'244.-. Bei einem Valideneinkommen von 

Fr. 114'500.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 53'433.- (71'244x0.75), ergibt 

sich eine Erwerbseinbusse von Fr. 61'067.-.

4.7  Zu prüfen bleibt, ob dem Beschwerdeführer ein Leidensabzug gewährt und der für 

das Invalideneinkommen gewählte Tabellenlohn entsprechend herabgesetzt werden 

muss. Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne gekürzt werden, um 

dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau, das 

von gesunden Arbeitskräften erhoben wird, nicht erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 

412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit 

unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu verwerten vermögen. Dabei handelt es 

sich um einen allgemeinen behinderungsbedingten Abzug. Die Frage, ob und in 

welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen 

persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalls (leidensbedingte 

Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und 

Beschäftigungsgrad) ab. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug 

ist als allgemein berufsbedingter Abzug zu verstehen. Der Einfluss sämtlicher Merkmale 

auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu 

schätzen. Schliesslich ist der Abzug auf höchstens 25% zu begrenzen (BGE 126 V 78 

E. 5a/bb). Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Argumente für einen 

Leidensabzug in der Höhe von 25% vermögen nicht zu überzeugen. Wenn er eine 

Stelle mit wechselseitiger Belastung sucht, bei der er einen Teil der Arbeit im Sitzen 

und einen Teil im Stehen und/oder Gehen erledigen kann, kommt ihm gegenüber einem 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/25

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Mitbewerber kein grösserer Konkurrenznachteil zu. Allerdings muss das Alter des 

Beschwerdeführers beachtet werden. Es ist davon auszugehen, dass er bei 

Stellenantritt in die gleiche Lohnklasse kommen wird, wie ein Arbeitnehmer, der gerade 

seine Ausbildung absolviert hat. Damit wird dem "Dienstalter" des Beschwerdeführers 

nicht Rechnung getragen und er hat gegenüber andern Arbeitnehmern seines Alters 

einen Nachteil in seiner Erwerbsmöglichkeit. Zudem liegt ein weiterer 

einkommensrelevanter Faktor in der Tatsache, dass der Beschwerdeführer nur noch 

Teilzeit arbeiten kann. Auf dem momentanen Arbeitsmarkt liegt der auf 100% 

aufgerechnete Teilzeitlohn eines Mannes unter dem Lohn für eine Vollzeitstelle. Dies 

muss beachtet werden, selbst wenn die Arbeit über den ganzen Tag verteilt erbracht 

werden kann. In diesen Fällen hält die Rechtsprechung einen Abzug deshalb für 

gerechtfertigt, weil die schlechtere Auslastung des Arbeitsplatzes aus 

betriebswirtschaftlicher Sicht eine lohnmässig relevante Erschwernis im konkreten 

Invalideneinkommen darstellt (Urteil des BG 9C_603/2007, E. 4.2.3, vom 8. Januar 

2008). Gemäss Schweizerischer Lohnstrukturerhebung lag der auf 100% 

aufgerechnete Lohn bei einem zwischen 75%-89% im Anforderungsniveau 3 tätigen 

Mann im Jahr 2002 um 4.32% tiefer als der Lohn eines Vollerwerbstätigen. Aus den 

genannten Gründen rechtfertigt sich insgesamt ein Abzug vom Invalideneinkommen 

von 10%. Das Invalideneinkommen beträgt somit Fr. 48'090.- (53'433x0.9).

4.8  Bei einem Valideneinkommen von Fr. 114'500.- und einem Invalideneinkommen 

von Fr. 48'090.-, ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 58% 

([114'500-48'090]x100/114'500). Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG hat der Beschwerdeführer 

damit Anspruch auf eine halbe Rente.

5.   

5.1  Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Der 

Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine halbe Rente ab 1. November 2003.

5.2  Als unterliegende Partei hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu bezahlen, 

die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festgelegt werden 

(Art. 69 Abs. 1  IVG, vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP/SG). Diese sind ermessensweise auf bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/25

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Fr. 600.- zu veranschlagen und entsprechen damit dem vom Beschwerdeführer am 

23. Juli 2007 geleisteten Kostenvorschuss.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer bezahlt die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-. Diese 

sind durch den am 23. Juli 2007 geleisteten Kostenvorschuss bereits gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.11.2008
	Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG. Bestimmung des Valideneinkommens eines Selbständigerwerbenden nach den Steuerunterlagen und den Auszügen aus dem individuellen AHV-Konto. Zumutbare Tätigkeit nach Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung und nicht erfolgreich abgeschlossener Umschulung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. November 2008, IV 2007/272). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_9/2009.

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