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**Case Identifier:** 08e5e57c-5298-552a-9ef8-f1327a32c310
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-01-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 16.01.2024 IV 2022/100
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2022-100_2024-01-16.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/15

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2022/100

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.02.2024

Entscheiddatum: 16.01.2024

Entscheid Versicherungsgericht, 16.01.2024
Art. 28 Abs. 1 IVG. Rentenanspruch. Beweiskraft des polydisziplinären 
Gerichtsgutachtens bejaht. Kein Anspruch auf eine Rente und Abweisung 
der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 16. Januar 2024, IV 2022/100).

Entscheid vom 16. Januar 2024

Besetzung

Versicherungsrichterin Mirjam Angehrn (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Christiane 

Gallati Schneider und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiber Markus Lorenzi

Geschäftsnr.

IV 2022/100

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Debora Bilgeri, AMPARO Anwälte und Notare, 

Neugasse 26, Postfach 148, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherte) gelernte Damenschneiderin, meldete sich im Juni 

2017 wegen einer Polymyalgia rheumatica (PMR) zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an. Als gesundheitliche Beeinträchtigungen gab sie schnelle 

Erschöpfung, Muskelschmerzen am ganzen Körper, Atemnot und teilweise 

Sehstörungen an (IV-act. 1 f., 4). Zuletzt hatte die Versicherte seit dem 15. Februar 

2013 bis 1. April 2017 (letzter effektiver Arbeitstag) in einem Vollpensum als Allround-

Mitarbeiterin Näherei bei der B.___ AG gearbeitet. Dabei erzielte sie einen monatlichen 

Bruttolohn von Fr. 4'050.-- (IV-act. 2-3, 10).

A.a. 

Ab dem 18. April 2017 hatte sich die Versicherte regelmässig in Behandlung zu PD 

Dr. med. C.___, Facharzt für Neurologie, Leitender Arzt, Kantonsspital St. Gallen 

(KSSG), begeben (IV-act. 49-2 ff., 59-13 ff., 98-1 ff.). Mit Bericht vom 30. Mai 2017 

hatte dieser erstmals eine seronegative Polymyalgia rheumatica sowie eine 

substituierte Hypothyreose, eine arterielle Hypertonie, einen Verdacht auf ein 

linksbetontes Tietze-Syndrom und anamnestisch eine Glutenunverträglichkeit 

diagnostiziert (IV-act. 59-22). Der Hausarzt der Versicherten, Dr. med. D.___, Facharzt 

für Allgemeine Innere Medizin, gab mit Arztbericht vom 28. Juni 2017 als 

Einschränkungen Schmerzen im Schultergürtel, in den Oberarmen und in den 

Oberschenkeln sowie eine allgemeine Schwäche an und bescheinigte seit dem 5. April 

2017 eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 14). Am 25. Juli 2017 teilte die IV-Stelle 

der Versicherten mit, dass bei instabilem Gesundheitszustand vorerst keine beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen ergriffen werden könnten und ein Anspruch auf eine Rente 

geprüft werde (IV-act. 20). Mit Schreiben vom 23. August 2017 kündigte die B.___ AG 

das Arbeitsverhältnis mit der Versicherten per Ende Oktober 2017 (IV-act. 26).

A.b. 

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Vom 7. August bis 2. September 2017 wurde die Versicherte in den Kliniken 

Valens stationär behandelt. Im Austrittsbericht vom 1. September 2017 wurde 

festgehalten, dass die Versicherte ab dem 11. September 2017 zu 40 % und ab dem 

25. September 2017 zu 60 % in ihrer zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Näherin 

arbeitsfähig sei. Danach solle die weitere Steigerung zusammen mit dem Hausarzt 

erfolgen, wobei eine Steigerung um 20 % alle zwei Wochen bis zum ursprünglichen 

Arbeitspensum empfohlen werde (IV-act. 25). In der Folge wurden der Versicherten 

durch die behandelnden Ärzte und Ärztinnen weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit von 100 

% bis 19. Dezember 2017 (IV-act. 27, 31 ff.), danach eine solche von 60 % bis 30. April 

2018 (IV-act. 34 f., 39) und ab dem 1. Mai 2018 durchgehend eine Arbeitsunfähigkeit 

von (mindestens) 50 % bescheinigt (IV-act. 42, 48, 57 f., 59-9, 63 ff., 69, 73 f., 76, 86).

A.c. 

Mit Schreiben vom 4. April 2018 hatte die IV-Stelle der Versicherten Beratung und 

Unterstützung bei der Stellensuche gewährt (IV-act. 41). Im Weiteren aktualisierte sie 

die medizinischen Akten (IV-act. 44 f., 49, 59-1 ff., 59-10 ff.). Vom 18. Juni bis 6. 

November 2018 nahm die Versicherte an einem Einsatzprogramm in der E.___, Verein 

Arbeitslosenprojekte, teil (IV-act. 53, 56, 72; vgl. in IV-act. 85 den Schlussbericht vom 

14. November 2018). Danach wurde ihr von der IV-Stelle ein Taggeld für einen 

Arbeitsversuch bei der F.___ AG zugesprochen (IV-act. 77, 82, 92), wobei keine 

Steigerung des Arbeitspensums über 50 bis 60 % realisiert werden konnte. Bei 

Verschlechterung des Gesundheitszustands wurde der Arbeitsversuch am 21. März 

2019 abgebrochen (IV-act. 107 f.; vgl. auch das Arbeitszeugnis in IV-act. 136).

A.d. 

Ab dem 20. Februar 2019 war der Versicherten durch die behandelnden Ärzte und 

Ärztinnen wieder eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % (IV-act. 99, 103 f., 110, 112, 115, 

117-3, 120, 125, 127) und ab dem 3. Juni 2019 andauernd – mit kurzen Unterbrüchen 

(IV-act. 168) – eine solche von 50 % bescheinigt worden (IV-act. 127-3, 142, 149, 153, 

164, 169, 172). Die IV-Stelle aktualisierte laufend die medizinischen Akten (IV-act. 117 

f., 123 f., 130, 141, 156, 171) und veranlasste am 9. Juli 2019 eine polydisziplinäre 

medizinische Untersuchung in den Fachdisziplinen Allgemeine Innere Medizin, 

Rheumatologie, Neurologie und Psychiatrie bei der MediCore AG (nachfolgend: 

MediCore) in Bad Ragaz (IV-act. 135, 138).

A.e. 

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Vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2019 wurde eine berufliche Abklärung in der 

G.___ GmbH veranlasst (IV-act. 143 ff.; vgl. den Schlussbericht vom 7. Januar 2020 in 

IV-act. 155).

A.f. 

Das Gutachten der MediCore datiert vom 23. Juli 2020 (IV-act. 180). Die Experten 

und Expertinnen bescheinigten in der Konsensbeurteilung keine Diagnosen mit 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (IV-act. 180-9). Nach Vorlage des Gutachtens bei 

Dr. med. H.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation, regionaler 

ärztlicher Dienst (RAD; IV-act. 181), erliess die IV-Stelle am 2. Oktober 2020 einen 

Vorbescheid, welcher der Versicherten die Ablehnung eines Rentenanspruchs in 

Aussicht stellte (IV-act. 187). Dagegen liess die Versicherte, vertreten durch 

Rechtsanwältin lic. iur. Debora Bilgeri, St. Gallen, am 9. November 2020 Einwände 

erheben. Sie beantragte eine mindestens halbe IV-Rente, eventualiter die Einholung 

eines Gutachtens (IV-act. 192). Am 15. Januar 2021 wurden der MediCore von der IV-

Stelle Rückfragen gestellt (IV-act. 197), welche auch nach mehreren Mahnschreiben 

unbeantwortet blieben (IV-act. 201, 206 f.).

A.g. 

Die IV-Stelle aktualisierte abermals die medizinischen Akten (IV-act. 215 ff.) und 

veranlasste am 30. September 2021 eine weitere polydisziplinäre Begutachtung in den 

Fachdisziplinen Allgemeine Innere Medizin, Rheumatologie, Neurologie und Psychiatrie 

bei der ABI Begutachtungsinstitut GmbH (nachfolgend: ABI) in Basel (IV-act. 228). Am 

10. Januar 2022 reichte die ABI das Gutachten ein (IV-act. 253). In der 

Konsensbeurteilung kamen die Gutachter zum Schluss, dass keine Diagnosen mit 

Einschränkung auf die Arbeitsfähigkeit vorliegen würden. Als Diagnosen ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie 1. eine unklare 

Beschwerdesymptomatik ("Schweregefühl, Steifigkeit") an beiden Oberschenkeln und 

deutlich geringer an beiden Oberarmen (EM 2017) – differentialdiagnostisch im Rahmen 

von lokalen Tendomyosen – anamnestisch, klinisch und labormässig ohne Hinweise für 

eine entzündlich-rheumatologische Erkrankung, 2. eine Adipositas, 3. eine substituierte 

Hypothyreose und 4. eine Glutenunverträglichkeit und eine Laktoseintoleranz. Die 

geklagten Beschwerden seien durch objektivierbare Befunde nicht erklärbar. Somit 

bestehe aus somatischer Sicht eine uneingeschränkte Arbeits- und Leistungsfähigkeit. 

Auch aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Arbeitsunfähigkeit. Eine wesentliche 

Arbeitsunfähigkeit in der Vergangenheit könne aus gutachterlicher Sicht ebenfalls nicht 

A.h. 

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B.  

zuerkannt werden, wobei die während den beruflichen Eingliederungsmassnahmen 

gezeigte Leistungsfähigkeit von 40 bis 50 % versicherungsmedizinisch nicht 

nachvollziehbar sei (IV-act. 253-10 ff.).

Nach Vorlage des Gutachtens beim RAD (IV-act. 256) erliess die IV-Stelle am 2. 

März 2022 einen Vorbescheid, welcher der Versicherten die Ablehnung eines 

Rentenanspruchs in Aussicht stellte (IV-act. 259). Dagegen liess die Versicherte am 6. 

April 2022 Einwände erheben und eine zumindest halbe IV-Rente beantragen (IV-act. 

267). In der Folge wurden eine E-Mail vom 17. März 2022 sowie ein Bericht vom 20. 

April 2022 vom behandelnden Neurologen Dr. C.___ zu den Akten genommen (IV-act. 

268, 270). Die Einwände der Rechtsvertreterin und die Ausführungen von Dr. C.___ 

wurden dem RAD zur Stellungnahme vorgelegt. Dieser blieb am 27. Mai 2022 dabei, 

dass weiterhin an den Einschätzungen des ABI-Gutachtens festgehalten werden könne 

(IV-act. 271).

A.i. 

Mit Verfügung vom 30. Mai 2022 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf eine 

Rente (IV-act. 272).

A.j. 

Gegen die Verfügung vom 30. Mai 2022 reichte die Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführerin), weiterhin vertreten durch Rechtsanwältin Bilgeri, am 29. Juni 

2022 Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit folgenden 

Anträgen ein: 1. Die angefochtene Verfügung vom 30. Mai 2022 sei aufzuheben. 2. Es 

seien der Beschwerdeführerin eine Invalidenrente bzw. die gesetzlichen Leistungen 

zuzusprechen. 3. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Ergänzung der Untersuchung 

an die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen. 4. Unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge zuzüglich Mehrwertsteuer (act. G 1).

B.a. 

Mit Beschwerdeantwort vom 26. September 2022 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G 4).

B.b. 

Mit Replik vom 29. November 2022 liess die Beschwerdeführerin vollumfänglich 

an ihren Rechtsbegehren festhalten. Mit der Replik reichte die Rechtsvertreterin eine 

Honorarnote über Fr. 4'923.70 ein (act. G 8).

B.c. 

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Auch die Beschwerdegegnerin hielt mit Duplik vom 15. Dezember 2022 an ihrem 

Antrag auf Beschwerdeabweisung fest (act. G 10).

B.d. 

Mit Schreiben vom 1. März 2023 orientierte das Versicherungsgericht die Parteien 

über seinen Beschluss, den medizinischen Sachverhalt mit einem polydisziplinären 

(allgemein-internistischen, rheumatologischen, neurologischen und psychiatrischen) 

Gerichtsgutachten abklären zu lassen. Es sei vorgesehen, die asim Begutachtung, 

Universitätsspital Basel (nachfolgend: asim), mit der Begutachtung zu beauftragen (act. 

G 13). Nachdem die Parteien dagegen keine substantiierten Einwände erhoben hatten, 

beauftragte das Versicherungsgericht am 13. März 2023 die asim mit der Erstellung 

des polydisziplinären Gerichtsgutachtens (act. G 16). Im polydisziplinären Gutachten 

vom 27. Oktober 2023, dem Untersuchungen vom 16. Mai und 6. Juni 2023 zugrunde 

liegen, stellten die asim-Sachverständigen folgende Diagnosen, denen sie einen 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beimassen: 1. ein polymyalgisches Schmerzsyndrom, 

EM 2015 (- ED als klassische Polymyalgia rheumatica 2017; - Differentialdiagnose 

Hashimoto-Thyreoditis [HT] assoziierte polymyalgische Symptomatik; - akzentuiert 

durch Dekonditionierung, Hyperlaxizität, Adipositas; - keine Anhaltspunkte für eine 

anderweitige rheumatologische bzw. neurologische Myalgie-Ursache) und 2. ein 

exogenes Cushing Syndrom (- bei Langzeitbehandlung mit Kortikosteroiden; - 

Adynamie, Myopathie, stammbetonte Adipositas, Osteopenie, sekundäre 

Nebennierenrindeninsuffizienz, Prädiabetes). Die muskulären Beschwerden der 

Beschwerdeführerin, die sich vor allem auf den Beinbereich fokussierten, führten zu 

einer erhöhten muskulären Erschöpfbarkeit mit Limitation der maximalen Geh- und 

Stehdauer. Tätigkeiten, die ausschliesslich im Gehen oder Stehen zu verrichten seien, 

könnten der Beschwerdeführerin nicht mehr zugemutet werden. Da auch die proximale 

Armmuskulatur betroffen sei, sollten keine Überkopfarbeiten, keine Arbeiten in 

Zwangshaltungen des Rumpfes, des Kopfes und der Arme sowie keine Arbeiten mit 

repetitivem (kraftvollem) Einsatz der Arme ausgeführt werden. Die beklagte rasche 

Erschöpfbarkeit sowie Muskelschwäche seien nachvollziehbar, selbst wenn die 

diagnostische Zuordnung nachträglich nicht mehr eindeutig möglich sei. Die 

Symptome begründeten einen klar erhöhten Erholungsbedarf sowie einen erhöhten 

Pausenbedarf mit möglichst freier Pausengestaltung. Repetitive mittelschwere und 

schwere körperliche Arbeiten seien der Beschwerdeführerin nicht mehr zumutbar. 

B.e. 

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Aufgrund der Adynamie mit rascher Ermüdbarkeit sowie Muskelschwäche könne die 

Beschwerdeführerin allenfalls körperlich leichte, maximal wechselbelastende 

Tätigkeiten, bevorzugt im Sitzen, ausüben. Zudem sei ihr ein leicht erhöhter Erholungs- 

bzw. Pausenbedarf zuzuerkennen. Die Gutachter und Gutachterinnen bescheinigten 

der Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit als Näherin seit dem 18. April 

2017 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit und in einer adaptierten Tätigkeit eine 

Arbeitsfähigkeit von 75 % (act. G 21, insbesondere S. 8 ff. des Gesamtgutachtens).

Mit Schreiben vom 31. Oktober 2023 brachte das Versicherungsgericht den 

Verfahrensparteien das Gerichtsgutachten zur Kenntnis und räumte ihnen Gelegenheit 

zur Stellungnahme ein (act. G 22).

B.f. 

Mit ihrer Stellungnahme vom 9. November 2023 bezeichnetet die 

Beschwerdegegnerin das Gerichtsgutachten als ausführlich und umfassend und hielt 

am Antrag auf Beschwerdeabweisung fest (act. G 23). Sie reichte zudem eine 

Stellungnahme der RAD-Ärztin Dr. H.___ vom 8. November 2023 ein, welche die 

gerichtsgutachterliche Beurteilung aus medizinischer Sicht für ausführlich, schlüssig 

und nachvollziehbar hielt (act. G 23.1).

B.g. 

Mit Eingabe vom 21. November 2023 verzichtete die Beschwerdeführerin auf eine 

Stellungnahme (act. G 24).

B.h. 

Am 27. November 2023 wurde den Parteien die Rechnung des Gerichtsgutachtens 

über Fr. 16'684.45 zur Kenntnis gebracht (act. G 25 f.).

B.i. 

Mit Eingabe vom 6. Dezember 2023 beantragte die Beschwerdeführerin die 

Rückweisung der Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zur Bestimmung des 

Invaliditätsgrads (act. G 27).

B.j. 

Mit Schreiben vom 19. Dezember 2023 nahm die Beschwerdegegnerin zum 

Antrag der Beschwerdeführerin Stellung. Das Gerichtsgutachten sei fertig gestellt und 

die Sache spruchreif. Sie könne keine Rechtsgrundlage für eine Rückweisung zur 

Bestimmung des Invaliditätsgrads erkennen (act. G 29).

B.k. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist ein Rentenanspruch 

der Beschwerdeführerin.

Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wird unter Invalidität die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit 

verstanden. Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die 

Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine 

Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 

überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch 

massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das sie 

erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen).

1.1. 

Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20; in der bis 31. Dezember 2021 gültigen, im 

vorliegenden Verfahren anzuwendenden [der frühestmögliche Rentenanspruch datiert 

vor dem 1. Januar 2022] und im folgenden zitierten Fassung; vgl. dazu Rz. 9100 f. des 

Kreisschreibens über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR]) 

Versicherte, die: a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich 

zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, 

erhalten oder verbessern können; b. während eines Jahres ohne wesentlichen 

Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen 

sind; und c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind. 

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

wenigstens zu 60 % invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50 % vor, so 

1.2. 

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besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % auf eine Viertelsrente. Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von 

sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs, jedoch frühestens im 

Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG).

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 

Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten 

Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Für das 

gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die urteilenden Instanzen die Beweise frei, das heisst 

ohne Bindung an förmliche Beweisregeln sowie umfassend und pflichtgemäss zu 

würdigen und alle Beweismittel unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu 

prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige 

Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des Beweiswerts 

eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der 

Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

1.3. 

Die Rechtsprechung hat es als mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung 

vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und 

Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen. So weicht das Gericht bei 

Gerichtsgutachten nach der Praxis nicht ohne zwingende Gründe von der 

Einschätzung der medizinischen Fachpersonen ab. Weiter darf es den von 

Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten, den Anforderungen 

der Rechtsprechung genügenden Gutachten externer Spezialärzte vollen Beweiswert 

zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen. Auf das Ergebnis versicherungsinterner ärztlicher Abklärungen kann sodann 

nicht abgestellt werden und es sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen, wenn auch 

nur geringe Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit bestehen. Was 

schliesslich die Berichte von behandelnden Ärzten anbelangt, so sind diese zwar nicht 

1.4. 

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2.

Das Gerichtsgutachten der asim erfüllt – im Gegensatz zum ABI-Gutachten (vgl. dazu 

die Ausführungen im Beweisbeschluss des Versicherungsgerichts vom 1. März 2023 in 

act. G 13) – sämtliche Anforderungen an eine beweiskräftige Expertise und die 

namentlich bezüglich der Arbeitsunfähigkeit gezogenen Schlüsse leuchten ein (vgl. 

dazu im Sachverhalt lit. B.e). Die Teilgutachten beruhen auf einem umfassenden 

Aktenstudium und setzen sich eingehend mit den bisherigen fachärztlichen Berichten 

auseinander. Sie erfolgten gestützt auf ausführliche und umfangreiche klinische 

Untersuchungen, berücksichtigen alle von der Beschwerdeführerin geklagten 

Beschwerden und sind in ihren Schlussfolgerungen uneingeschränkt nachvollziehbar 

und überzeugend. Widersprüchlichkeiten oder Unklarheiten sind keine auszumachen 

und werden seitens der Parteien auch nicht geltend gemacht (vgl. act. G 23 f.). Auf der 

Grundlage der gerichtsgutachterlichen Arbeitsfähigkeitsbeurteilung ist mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass in der angestammten 

Tätigkeit der Beschwerdeführerin als Näherin in einer Storenfabrik seit dem 18. April 

2017 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit besteht. In adaptierter Tätigkeit ist indes seit 

jenem Zeitpunkt noch immer von einer Arbeitsfähigkeit von 75 % auszugehen. Eine 

höhere Einschränkung der Leistungsfähigkeit bleibt zulasten der Beschwerdeführerin 

mangels klaren somatischen und/oder psychiatrischen Korrelats bei aber glaubwürdig 

einschränkenden Beschwerden unbewiesen. Optimal angepasst ist eine körperlich 

leichte, wechselbelastende, grossteils sitzende Tätigkeit, ohne Heben von Lasten von 

mehr als 5 bis 7 Kilogramm, selten 10 Kilogramm. Nicht mehr zumutbar sind gehäuft 

Überkopf-, kauernde oder gebückte Tätigkeiten sowie ständig stehend oder laufend zu 

verrichtende Arbeiten. Angepasst sind Tätigkeiten mit der Möglichkeit zu 

selbständigem Wechseln der Körperposition, nicht ausschliesslich sitzend oder 

gehend. Auch bei diesem Zumutbarkeitsprofil besteht aufgrund der raschen 

Ermüdbarkeit aber ein erhöhter Erholungs- resp. Pausenbedarf, weshalb die 

Leistungsfähigkeit um 25 % eingeschränkt ist (act. G 21, insbesondere S. 11 ff. des 

Gesamtgutachtens).

von vornherein ohne Beweiswert, doch ist bei ihnen der Erfahrungstatsache Rechnung 

zu tragen, dass behandelnde Ärzte wegen ihrer auftragsrechtlichen Stellung eher 

zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 135 V 469 ff. E. 4.4 ff., BGE 125 V 351; vgl. 

ferner Urteil des Bundesgerichts vom 30. November 2023, 8C_385/2023, E. 4.2.2).

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3.  

Ausgehend von einer verwertbaren 75%-igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit ist im Rahmen eines Einkommensvergleichs der Invaliditätsgrad zu ermitteln 

(vgl. dazu vorstehende E. 1.1).

3.1. 

Für die Bemessung des hypothetischen Verdienstes ohne Gesundheitsschaden 

(Valideneinkommen) ist entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden 

Zeitpunkt des Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde (Urteil des 

Bundesgerichts vom 11. Juli 2011, 9C_414/2011, E. 2.2). Bei der Bestimmung des 

Valideneinkommens wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung 

und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es 

empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne 

Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre; Ausnahmen müssen mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit erstellt sein. Ist ein konkreter Lohn nicht eruierbar, war die 

versicherte Person zur Zeit des Unfalls arbeitslos oder hätte sie ihre bisherige Stelle 

auch ohne den Unfall in der Zeit bis zum Rentenbeginn verloren, können die Zahlen der 

Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamts für Statistik (LSE) 

herangezogen werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 25. August 2017, 

8C_382/2017, E. 2.3.1). Die Beschwerdeführerin hat bei ihrer letzten Tätigkeit als 

Näherin bei der B.___ AG im Jahr 2016 ein Einkommen von jährlich Fr. 53'640.-- erzielt 

(vgl. den IK-Auszug in IV-act. 9). Angepasst an die Lohnentwicklung resultiert für das 

Jahr 2017 (frühestmöglicher Rentenbeginn ist bei Anmeldung im Juni 2017 der 1. 

Dezember 2017; Art. 29 IVG) ein Einkommen von Fr. 53'855.-- (Fr. 53'640.-- x 1.004 

[0.4 %]; Nominallohnindex, Frauen 2016 - 2022), welches leicht unter den statistischen 

Werten der LSE liegt (vgl. nachfolgende E. 3.3).

3.2. 

Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in der die versicherte Person konkret steht. Übt sie 

nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders 

stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr 

verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint 

zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als 

Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein 

solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich, weil die 

versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine 

ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können 

rechtsprechungsgemäss Tabellenlöhne beigezogen werden (BGE 126 V 75). Die 

3.3. 

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Beschwerdeführerin arbeitete zuletzt – soweit ersichtlich – in einem 50 %-Pensum im 

Service eines Altersheimes (vgl. S. 4 des allgemeinmedizinischen Gutachtens der asim 

in act. G 21). Diese vorwiegend stehende Tätigkeit ist zum einen nicht optimal 

angepasst (vgl. S. 11 der Gesamtbeurteilung des Gerichtsgutachtens in act. G 21); zum 

anderen schöpft die Beschwerdeführerin damit ihre zumutbare Arbeitsfähigkeit/

Erwerbsfähigkeit nicht aus. Entsprechend ist zur Festlegung des Invalideneinkommens 

auf den statistischen Zentralwert der LSE abzustellen. Gestützt auf das 

Belastungsprofil sind der Beschwerdeführerin als Verweistätigkeiten leidensangepasste 

Hilfsarbeiterinnentätigkeiten zuzumuten. Der LSE-Hilfsarbeiterinnenlohn (Tabelle TA1, 

privater Sektor, Kompetenzniveau 1 [einfache Tätigkeiten körperlicher oder 

handwerklicher Art], Totalwert) hat im Jahr 2017 Fr. 54'783.-- betragen (vgl. Anhang 2 

der IVG-Gesetzesausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2022). Da die Akten 

keinerlei Anhaltspunkte dafür liefern, dass die Beschwerdeführerin freiwillig auf ein 

höheres Einkommen verzichtet hat, ist anzunehmen, dass die Unterdurchschnittlichkeit 

ihres Validenlohns auf die für die Invaliditätsbemessung nicht zu berücksichtigenden 

Zwänge des realen Arbeitsmarktes zurückzuführen ist. Es erscheint gerechtfertigt, im 

vorliegenden Fall sowohl hinsichtlich des hypothetischen Valideneinkommens als auch 

bezüglich des Invalideneinkommens derselbe Lohn für ein Pensum von 100 % 

zugrunde zu legen und den Einkommensvergleich anhand eines sogenannten 

Prozentvergleichs vorzunehmen. Dabei entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der 

Arbeitsunfähigkeit, allenfalls unter Berücksichtigung eines Abzugs vom Tabellenlohn 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 27. Januar, 9C_734/2016, E. 4.1, mit Hinweis). Bei 

einer Arbeitsfähigkeit von 75 % würde selbst bei Gewährung eines im vorliegenden Fall 

maximal denkbaren Abzugs vom Tabellenlohn in der Höhe von 15 % kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad von mindestens 40 % resultieren (25 % + [75 % x 

0.15] = 36.25 %). Gestützt darauf kann die genaue Festsetzung des 

Tabellenlohnabzugs unterbleiben. Denn ein höherer Abzug ist vor dem Hintergrund 

dessen, dass die gesundheitlichen Beeinträchtigungen der Beschwerdeführerin in 

Berücksichtigung des reduzierten Pensums resp. eines erhöhten Pausenbedarfs 

bereits umfassend durch die quantitative Leistungsminderung von 25 % berücksichtigt 

sind und weitere Merkmale, welche Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben könnten, 

nicht erkennbar sind, jedenfalls zu hoch. Dies gilt auch in Beachtung der Anpassung 

der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) per 1. Januar 2024 

(Pauschalabzug von 10 %; https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/

medienmitteilungen.msg-id-98253.html; eingesehen am 16. Januar 2024). Vor diesem 

Hintergrund erübrigt sich, zumal die Beschwerdegegnerin hinsichtlich des 

Einkommensvergleichs abschliessend Stellung genommen hat und die 

Beschwerdeführerin ebenfalls Gelegenheit für weitere Vorbringen hatte und zudem 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/15

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4.  

nicht ersichtlich ist, zu welchem anderen Ergebnis die Durchführung des 

Einkommensvergleichs führen könnte, die beantragte Rückweisung der Angelegenheit 

an die Beschwerdegegnerin zur Bestimmung des Invaliditätsgrads.

Nach dem Gesagten ist die Verfügung vom 30. Mai 2022 im Ergebnis nicht zu 

beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.

4.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit mit Rücksicht auf das 

erforderliche Gerichtsgutachten als angemessen. Das anwendbare kantonale 

Verfahrensrecht (siehe Art. 61 Ingress ATSG) kennt als allgemeinen Grundsatz bei der 

Kostenauferlegung das Verursacherprinzip (Art. 94 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]). In Streitigkeiten hat jener Beteiligte die 

Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden (Art. 95 

Abs. 1 VRP). In der hier zu beurteilenden Sache hat die Beschwerdegegnerin im Sinn 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung den Untersuchungsgrundsatz verletzt (vgl. 

nachstehende E. 4.4), was nach neuerer Rechtsprechung bei der Kostenverteilung 

zulasten des Versicherungsträgers auch bei vollständigem Unterliegen der versicherten 

Person zu beachten ist, wenn – wie vorliegend – im kantonalen Recht das 

Verursacherprinzip gilt (Urteil des Bundesgerichts vom 8. Januar 2019, 9C_605/2018, 

E. 7.2). In Nachachtung dieses Prinzips sind allerdings lediglich diejenigen Kosten der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen, die durch die Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes entstanden sind. Der Untersuchungsmangel wurde mit der 

Erstattung des Gerichtsgutachtens geheilt. Die danach entstandenen Aufwände des 

Gerichts sind nicht mehr darauf zurückzuführen. Aufgrund der Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes hat die Beschwerdegegnerin einen Anteil von Fr. 600.-- 

(vgl. zur Höhe der Gerichtsgebühr bei zu weiteren medizinischen Abklärungen 

zurückweisenden Kollegialentscheiden etwa die Entscheide des Versicherungsgerichts 

vom 10. Juli 2023, IV 2022/135, und vom 8. März 2023, IV 2022/120) und die 

Beschwerdeführerin infolge vollständigen materiellen Unterliegens einen solchen von 

Fr. 400.-- an Gerichtsgebühr zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 

600.-- ist der Beschwerdeführerin im Umfang von Fr. 400.-- daran anzurechnen und in 

der Höhe von Fr. 200.-- zurückzuerstatten.

4.2. 

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/15

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Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). Das kantonale Recht sieht auch bei den 

ausseramtlichen Kosten resp. der Parteientschädigung das Verursacherprinzip vor (Art. 

98  VRP in Verbindung mit Art. 108 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO; 

SR 272]), weshalb die Beschwerdegegnerin trotz materiellen Obsiegens 

entschädigungspflichtig wird (Urteil des Bundesgerichts vom 8. Januar 2019, 

9C_605/2018, E. 7.2). Allerdings sind von ihr – wie bei den Gerichtskosten – bloss 

diejenigen Aufwände der Beschwerdeführerin nach dem Verursacherprinzip zu 

ersetzen, die bis zur Heilung des Untersuchungsmangels im Gerichtsverfahren und 

damit bis zur Erstattung des Gerichtsgutachtens angefallen sind. Die der 

Beschwerdeführerin danach entstandenen Aufwände liegen nicht mehr im 

Untersuchungsmangel begründet, sondern sind erst nach dessen Heilung angefallen. 

Sie wären auch angefallen, wenn das weitere Gutachten bereits im 

Verwaltungsverfahren nach dem Einwand der rechtskundig vertretenen 

Beschwerdeführerin erstattet worden wäre. Deshalb ist der Anspruch auf eine allfällige 

Parteientschädigung für diesen Teil des Aufwands auch nicht nach dem 

Verursacherprinzip (Art. 98  VRP in Verbindung mit Art. 108 ZPO), sondern nach Art. 

98  VRP und damit nach Obsiegen und Unterliegen zu beurteilen und vorliegend nicht 

von der Beschwerdegegnerin zu entschädigen. Mit der Replik vom 29. November 2022 

reichte Rechtsanwältin Bilgeri eine Honorarnote für ihren bis dahin angefallenen 

Aufwand ein (act. G 8). Darin macht sie 16.75 Stunden und ein Honorar von Fr. 

4'923.70 (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) geltend. Ein Honorar nach 

Zeitaufwand sieht die Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) im Verfahren vor dem 

Versicherungsgericht indes nicht vor. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; 

sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Praxisgemäss wird bei einem 

durchschnittlichen Verfahren eine Entschädigung von Fr. 4'000.-- zugesprochen. 

Dieses Verfahren ist, zumindest bis zur Auftragserteilung des Gerichtsgutachtens, als 

durchschnittlich zu qualifizieren, weshalb mit Blick auf vergleichbar aufwändige Fälle 

eine Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) angemessen erscheint. Entsprechend hat die Beschwerdegegnerin 

der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

4.3. 

ter

ter

bis

Zu klären bleibt, wer die Kosten des Gerichtsgutachtens zu tragen hat. Das im 

Verwaltungsverfahren eingeholte ABI-Gutachten vom 10. Januar 2022 (IV-act. 253) 

4.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/15

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

An die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- hat die Beschwerdegegnerin einen Anteil von

Fr. 600.-- und die Beschwerdeführerin von Fr. 400.-- zu bezahlen. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin im Umfang von Fr. 400.-- 

daran angerechnet und in der Höhe von Fr. 200.-- zurückerstattet.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von

Fr. 4'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

4.

Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten des Gerichtsgutachtens von Fr. 16'684.45 zu 

bezahlen.

erfüllte die Anforderungen an eine medizinische Beurteilungsgrundlage nicht. Es kann 

diesbezüglich auf die Ausführungen des Versicherungsgerichts im Beweisbeschluss 

vom 1. März 2023 (act. G 13) verwiesen werden. In diesem Sinne mangelte es an der 

genügenden Abklärung des Gesundheitszustands und der Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin durch die Beschwerdegegnerin. Das Gerichtsgutachten der asim 

hat sich für die Beurteilung des Sachverhalts im kantonalen Beschwerdeverfahren als 

notwendiger Teil der Sachverhaltsgrundlage erwiesen, auch wenn letztlich kein 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin resultiert. Damit hat die Beschwerdegegnerin 

die Kosten des Gerichtsgutachtens in Höhe von Fr. 16'684.45 (act. G 25) in 

Anwendung von Art. 45 Abs. 1 ATSG zu tragen (BGE 143 V 269).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.01.2024
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Rentenanspruch. Beweiskraft des polydisziplinären Gerichtsgutachtens bejaht. Kein Anspruch auf eine Rente und Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Januar 2024, IV 2022/100).

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