# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 39c9aa7b-ebe8-5807-befa-9016983bd933
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-11-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.11.2021 D-417/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-417-2018_2021-11-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-417/2018 

law/rep 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  N o v e m b e r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richter Walter Lang (Vorsitz), 

Richterin Esther Marti, Richter Daniele Cattaneo, 

Gerichtsschreiber Philipp Reimann. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan, 

vertreten durch MLaw El Uali Emmhammed Said, 

(...), 

Beschwerdeführer, 

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 15. Dezember 2017 / N (…). 

 

 

 

D-417/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste am 

15. September 2015 mit dem Zug via B._______ illegal in die Schweiz ein 

und suchte hier am selben Tag um Asyl nach. Am 7. Oktober 2015 erhob 

das SEM im damaligen Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) (…) 

seine Personalien und befragte ihn summarisch zu seinem Reiseweg, sei-

ner Herkunft sowie zu seinen Ausreisegründen. Mit Zwischenverfügung 

vom 9. Oktober 2015 wies ihn das SEM für die Dauer seines Verfahrens 

dem Kanton C._______ zu. Am 18. November 2015 teilte das SEM dem 

Beschwerdeführer mit, das Dublin-Verfahren werde aufgrund der Akten-

lage beendet und das nationale Asyl- und Wegweisungsverfahren in der 

Schweiz durchgeführt. Das SEM hörte ihn am 7. März 2016 einlässlich zu 

seinen Asylgründen an. 

Dabei machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, er sei eth-

nischer Hazara und im Dorf D._______, Ortschaft E._______, Distrikt 

F._______ in der Provinz G._______ geboren, wo er mit seinen Eltern so-

wie einer Schwester aufgewachsen sei. Sein Vater habe viele Ländereien 

besessen. Im Jahr 2006 seien seine Eltern während einer Autofahrt ums 

Leben gekommen. Seit diesem Zeitpunkt sei er gemeinsam mit seiner 

Schwester bei seinem Onkel väterlicherseits in D._______ aufgewachsen. 

Er habe bis zur elften Klasse die Schule im Lyzeum von D._______ be-

sucht. Im Jahr 2010 habe er das letzte Schuljahr in H._______ absolviert 

und mit der Matura abgeschlossen. Danach habe er in Herat ein Studium 

als (…) aufgenommen, das er im Jahr 2014 erfolgreich abgeschlossen 

habe. Während des letzten Studienjahres habe er gearbeitet und  

Kursunterricht gegeben. Im Februar 2015 sei ihm schliesslich in Herat das 

Hochschuldiplom überreicht worden. Rund einen Monat später sei er in die 

Stadt H._______ gereist, um sich einen Reisepass ausstellen zu lassen. 

Während der Semesterferien im Winter habe er jeweils bei seinem Onkel 

väterlicherseits und dessen Familie (Ehefrau, drei Söhne und eine Tochter) 

gelebt. Im Jahr 2009 sei die erste Frau seines Onkels verstorben, worauf 

dieser im Jahr 2011 erneut geheiratet habe. Sein Onkel sei gläubig gewe-

sen und habe sich seiner zweiten Frau gegenüber sehr streng verhalten. 

So habe er ihr beispielweise verboten, das Haus selbständig zu verlassen. 

Manchmal habe er sie auch geschlagen. Er selbst habe zu jenem Onkel 

ein sehr gutes Verhältnis gehabt, der wie ein Vater für ihn gewesen sei. 

Sein Onkel habe ihn immer unterstützt und während seiner Semesterferien 

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Seite 3 

zu sich nach Hause gebeten. Ausserdem habe er für ihn nach Abschluss 

des Studiums ein Fest veranstaltet und später eine gemeinsame Pilger-

reise mit ihm geplant. Dessen neue Ehefrau habe ihn (den Beschwerde-

führer) indessen nicht nett behandelt, indem sie sich beispielsweise gewei-

gert habe, seine Kleider zu waschen. Wiewohl er sich darum bemüht habe, 

ein gutes Verhältnis zu ihr aufzubauen, habe sie seine guten Absichten in 

keiner Weise erwidert. Eines Tages – er sei soeben aus der Dusche ge-

kommen – habe sie sich ihm indessen zu seiner grossen Überraschung 

unvermittelt in anzüglicher Absicht genähert und ihn zu umarmen begon-

nen. Er habe sie zurückgewiesen und sich geweigert, auf ihre Avancen ein-

zugehen. Daraufhin sei sie aggressiv geworden und habe ihm gedroht, 

seine Ehre zu beschmutzen, falls er ihren Wünschen nicht nachkomme. 

Nach seiner erneuten Weigerung habe sie plötzlich ihre Kleider zu zerreis-

sen und laut um Hilfe zu schreien begonnen. Als sein Onkel und dessen 

jüngster Sohn im Zimmer erschienen seien, habe sich die Situation so dar-

gestellt, wie wenn er die Frau seines Onkels zu vergewaltigen versucht 

hätte. In der Folge sei es zu einem Handgemenge zwischen dem Sohn des 

Onkels und ihm gekommen, bevor ihm die Flucht aus dem Fenster des 

Zimmers geglückt sei. Hätte er Afghanistan nicht verlassen, hätten ihn sein 

Onkel beziehungsweise dessen Söhne als mutmasslichen Vergewaltiger 

getötet. 

Im Weiteren sei auch die Sicherheitslage in Afghanistan sehr schlecht und 

er als Hazara und Schiite insbesondere auch seitens der Taliban gefährdet 

gewesen. Er selber habe bis anhin mit den Taliban aber nie persönliche 

Probleme gehabt. 

Der Beschwerdeführer reichte im Verlaufe seines erstinstanzlichen Asyl-

verfahrens die Originale seiner afghanischen Tazkara vom 7. März 2016 

(mit deutscher Übersetzung) und seines Hochschulabschlusses an der 

Universität von Herat (inklusive englische Übersetzung) ein. Weiter reichte 

er die Kopie seines Maturitätszeugnisses (inklusive englische Überset-

zung) zu den Akten. Ein ehemaliger Studienkollege namens I._______, der 

in der Stadt G._______ lebe, habe ihm die besagten Dokumente zuge-

schickt. Auf dem Weg nach Griechenland habe ein Schlepper seinen Rei-

sepass ins Meer geworfen. 

 

 

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Seite 4 

B.  

Mit Verfügung vom 15. Dezember 2017 – eröffnet am 19. Dezember 2017 

– stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigen-

schaft nicht, lehnte dessen Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus 

der Schweiz und ordnete den Vollzug der Wegweisung an. 

C.  

Mit Eingabe seines früheren Rechtsvertreters vom 18. Januar 2018 erhob 

der Beschwerdeführer gegen die vorerwähnte Verfügung Beschwerde 

beim Bundesverwaltungsgericht. In dieser wurde beantragt, es sei die an-

gefochtene Verfügung des SEM aufzuheben und die Vorinstanz anzuwei-

sen, die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers festzustellen und 

ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die Verfügung aufzuheben und we-

gen Unzulässigkeit und Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die 

vorläufige Aufnahme anzuordnen. Subeventualiter sei die Verfügung auf-

zuheben und die Sache zur erneuten Sachverhaltsabklärung und Neube-

urteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hin-

sicht beantragte er, es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege unter Ein-

schluss der unentgeltlichen Verbeiständung mit dem Unterzeichnenden zu 

gewähren sowie auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. 

D.  

Am 24. Januar 2018 ging dem Bundesverwaltungsgericht eine auf die Per-

son des Beschwerdeführers lautende Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung 

des Sozialdienstes des Kantons C._______ vom 22. Januar 2018 zu. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 26. Januar 2018 teilte der zuständige Instruk-

tionsrichter dem Beschwerdeführer unter Hinweis auf Art. 42 des Asylge-

setzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) mit, er könne den Ausgang 

des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Im Weiteren hiess er die Gesu-

che um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbei-

ständung gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses, ord-

nete dem Beschwerdeführer seinen damaligen Rechtsvertreter als amtli-

chen Rechtsbeistand bei und lud die Vorinstanz zur Einreichung einer Ver-

nehmlassung bis zum 12. Februar 2018 ein. 

F.  

Das SEM hielt in seiner Vernehmlassung vom 1. Februar 2018 fest, die 

Beschwerdeschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen, welche 

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eine Änderung seines Standpunktes rechtfertigen könnten. In der Be-

schwerde würden im Wesentlichen bereits bekannte Sachverhaltsele-

mente wiedergegeben. Auf diese sei nicht weiter einzugehen, da sie an der 

erfolgten Einschätzung nichts ändern könnten. Im Übrigen verwies das 

SEM auf die Erwägungen in der angefochtenen Verfügung, an denen es 

vollumfänglich festhielt. 

G.  

Der Instruktionsrichter stellte dem Beschwerdeführer die Vernehmlassung 

des SEM am 8. Februar 2018 zur Kenntnisnahme zu. 

H.  

Mit Eingabe vom 28. Februar 2019 ersuchte der frühere Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers das Bundesverwaltungsgericht um Entlassung als 

unentgeltlicher Rechtsbeistand, da er sein Arbeitsverhältnis bei der HEKS 

Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende C._______ per Ende Februar 

2019 beenden und anschliessend als Rechtsvertreter und Teamleiter im 

Bundesasylzentrum J._______ arbeiten werde. Ein allfälliger Honoraran-

spruch sei der HEKS Rechtsberatungsstelle zu überweisen. Gleichzeitig 

ersuchte er um Einsetzung des jetzigen Rechtsvertreters als amtlicher 

Rechtsbeistand. 

I.  

Mit Zwischenverfügung vom 7. März 2019 hiess der Instruktionsrichter das 

Gesuch des bisherigen Rechtsvertreters des Beschwerdeführers um Ent-

lassung aus dem Amt als amtlicher Rechtsbeistand gut und ordnete ihm 

neu den jetzigen Rechtsvertreter als amtlichen Rechtsbeistand bei. Im Wei-

teren stellte er fest, dass die vom Beschwerdeführer am 4. Januar 2018 

unterzeichnete Vollmacht unter anderem auch zu Gunsten des jetzigen 

Rechtsvertreters ausgestellt worden sei. Schliesslich hielt er fest, es sei 

davon auszugehen, dass dem neuen Rechtsvertreter die Bedingungen des 

Bundesverwaltungsgerichts für das Honorar von amtlich bestellten Rechts-

beiständen (Begrenzung des Stundenansatzes auf Fr. 100.– bis Fr. 150.– 

für nichtanwaltliche Rechtsvertretungen) ebenso bekannt sei wie die Ob-

liegenheit des Rechtsbeistands, rechtzeitig und unaufgefordert eine Kos-

tennote einzureichen. 

J.  

In der Folge erkundigte sich der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

mit Schreiben vom 6. Oktober 2020 und vom 12. April 2021 nach dem 

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Stand seines Verfahrens. Die Anfragen beantwortete der Instruktionsrichter 

mit Schreiben vom 21. Oktober 2020 und vom 21. April 2021. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgül-

tig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.3 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 

2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und 

Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Die vorliegend anzuwendenden Ge-

setzesartikel (Art. 83 und Art. 84) sind unverändert vom AuG ins AIG über-

nommen worden. 

1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (aArt. 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 

VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

1.5 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (BVGE 2014/26 E. 5). 

 

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Seite 7 

2.  

2.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

2.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

2.3 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaub-

haftmachen der Vorbringen gemäss Art. 7 AsylG in verschiedenen Ent-

scheiden dargelegt und präzisiert. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. 

BVGE 2015/3 E. 6.5.1). 

3.  

3.1 Das SEM begründete die Ablehnung des Asylgesuchs des Beschwer-

deführers im Wesentlichen damit, dieser habe geltend gemacht, die zweite 

Ehefrau seines Onkels habe ihn der Vergewaltigung bezichtigt, nachdem 

er ihren Verführungskünsten nicht nachgegeben habe. 

Diesbezüglich sei vorab festzuhalten, dass Frauen in Afghanistan, welche 

einer ausserehelichen Beziehung verdächtigt würden, grundsätzlich mit 

drastischen Massnahmen seitens ihrer Familie rechnen müssten. Im Falle 

einer Vergewaltigung sei eine afghanische Frau zudem häufig in einer 

schwachen Position. Für weite Teile der afghanischen Gesellschaft würden 

Frauen nämlich als Bewahrerin der Familienehre gelten. Die Ehre der Frau 

sei sehr stark mit Jungfräulichkeit und Keuschheit verbunden. Deshalb 

könnten Frauen, falls sie Opfer sexueller Gewalt würden, die Familie "ent-

ehren", weshalb eine afghanische Frau als Opfer eines Sexualdelikts zur 

Trägerin der Schande für das Verbrechen werde, nicht dagegen der Täter. 

Ehebruch, voreheliche Beziehungen bis hin zur Vergewaltigung und Inzest 

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würden als Ehrverletzung geahndet. Vor diesem Hintergrund erscheine 

sein Vorbringen, wonach die Frau seines Onkels ihn zu sexuellen Hand-

lungen habe zwingen wollen und ihm im Falle seiner Weigerung angedroht 

habe, ihn der Vergewaltigung zu bezichtigen, unplausibel. Darüber hinaus 

mute es angesichts des strengen Verhaltens des Onkels gegenüber seiner 

Frau sowie seines angeblich beinahe väterlichen Verhältnisses zum Be-

schwerdeführer realitätsfremd an, dass dieser ihn einfach als Vergewalti-

ger betrachtet beziehungsweise der Beschwerdeführer ohne Versuche, 

das Missverständnis aufzuklären, Afghanistan einfach fluchtartig verlassen 

hätte. Aus den vorgenannten Gründen seien seine Angaben bezüglich der 

angeblichen sexuellen Belästigungen durch die Ehefrau seines Onkels als 

nicht glaubhaft zu erachten. 

3.2 In der Beschwerde wird diesbezüglich eingewendet, es treffe zwar zu, 

dass Afghanistan weiterhin ein sehr gefährliches Land für Frauen und Mäd-

chen sei, die Diskriminierung gegen sie auch in der Rechtsprechung tief 

verwurzelt sei und Gesetze zu ihrem Schutz kaum durchgesetzt würden. 

Das SEM habe im vorliegenden Fall indessen nicht untersucht, welche 

Konsequenzen der Beschwerdeführer bei einer versuchten Vergewalti-

gung zu befürchten hätte. So könne die Vergewaltigung in Afghanistan ge-

mäss den gesetzlichen Vorgaben mit einer 16 bis 20-jährigen Freiheits-

strafe geahndet werden. Führe die Vergewaltigung zum Tod des Opfers, 

könne der Täter gar zur Todesstrafe verurteilt werden. Unter diesen Um-

ständen erscheine es nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer in der 

beschriebenen Situation um sein Leben gefürchtet habe und umgehend 

aus seinem Heimatland geflohen sei. Darüber hinaus habe das SEM nicht 

berücksichtigt, dass seine Vorbringen zahlreiche Realkennzeichen aufwei-

sen würden. So habe er erwähnt, dass sein Onkel strenggläubig gewesen 

sei, und dass er selbst ohne Schuhe geflüchtet sei. Ausserdem habe er – 

offensichtlich emotional und verzweifelt – wiederholt zum Ausdruck ge-

bracht, er könne sich nicht erklären, weshalb die Frau seines Onkels ihn 

zu sexuellen Handlungen habe zwingen wollen. Seine diesbezüglichen 

Ausführungen müssten deshalb als glaubhaft eingestuft werden. 

4.  

4.1 Das Bundesverwaltungsgericht teilt die Einschätzung des SEM bezüg-

lich der angeblichen Avancen der zweiten Ehefrau des Onkels gegenüber 

dem Beschwerdeführer. Es mutet im Kontext der gesellschaftlichen Stel-

lung afghanischer Frauen tatsächlich widersinnig an, dass die Ehefrau des 

Onkels den Beschwerdeführer unter der Androhung eines Vergewalti-

gungsvorwurfs zu sexuellen Handlungen genötigt haben sollte, hätte sie 

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sich doch durch ein entsprechendes Verhalten primär selbst gravierends-

ten Schwierigkeiten ausgesetzt. Daran vermag auch die Behauptung des 

Beschwerdeführers nichts zu ändern, er wisse nicht, weshalb die Frau sei-

nes Onkels ihn zu sexuellen Handlungen habe zwingen wollen. Dies na-

mentlich auch deshalb, weil der Beschwerdeführer wiederholt darauf hin-

gewiesen hatte, sein Onkel sei tiefgläubig und sehr streng mit seiner Frau 

gewesen (vgl. SEM-act. A5/12 S. 6 Ziff. 7.01 i.V.m. A12/17 S. 9 F80), diese 

habe ihn (den Beschwerdeführer) überhaupt nicht gemocht (vgl. SEM-act. 

A12/17 S. 10 F82 bis F84), wogegen sein Onkel immer sehr nett und zu-

vorkommend zu ihm gewesen sei (vgl. SEM-act. A12/17 S. 10 ff. F85 f. und 

F92 f.). Aus den genannten Gründen erscheint die Behauptung des Be-

schwerdeführers, sein Onkel väterlicherseits und dessen drei Söhne hätten 

ihn wegen (angeblich) versuchter Vergewaltigung der zweiten Ehefrau be-

ziehungsweise Stiefmutter gesucht respektive verfolgt, als unglaubhaft. 

Die Beantwortung der Frage, ob es sich hierbei mangels eines asylbeacht-

lichen Verfolgungsmotivs im Sinne von Art. 3 Abs. 2 AsylG überhaupt um 

eine asylrelevante Verfolgung handeln würde, kann mithin offenbleiben. 

4.2 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer nichts 

vorgebracht hat, was geeignet wäre, seine Flüchtlingseigenschaft nachzu-

weisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Das SEM hat sein Asylge-

such demnach zu Recht und mit zutreffender Begründung abgelehnt. 

5.  

5.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

5.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

6.  

6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

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Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

6.2 Die Bedingungen für einen Verzicht auf den Vollzug der Wegweisung 

(Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit, Unmöglichkeit) sind praxisgemäss alter-

nativer Natur. Ist eine von ihnen erfüllt, erweist sich der Vollzug der Weg-

weisung als undurchführbar und die weitere Anwesenheit in der Schweiz 

ist gemäss den Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme zu regeln 

(vgl. etwa BVGE 2011/7 E. 8). 

7.  

7.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

7.2 Das SEM beurteilte den Vollzug der Wegweisung des Beschwerdefüh-

rers nach Herat als zumutbar. Es nahm dabei zunächst Bezug auf die 

Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in BVGE 2011/38 und im 

Referenzurteil D-5800/2016 vom 13. Oktober 2017. Im Einzelnen führte es 

alsdann aus, der Beschwerdeführer stamme aus dem Dorf D._______, Ort-

schaft E._______, Distrikt F._______ in der Provinz G._______, wohin ein 

Wegweisungsvollzug als unzumutbar zu erachten sei. Hingegen bestehe 

für den Beschwerdeführer in der Stadt Herat, wo er drei Jahre lang gelebt 

und studiert habe, eine zumutbare innerstaatliche Aufenthaltsalternative. 

Nachdem er im Jahr 2014 seine dortige Ausbildung abgeschlossen und im 

Jahr 2015 mehrere Tage nach Herat zurückgekehrt sei, um sein Diplom in 

Empfang zu nehmen, sei davon auszugehen, dass er aufgrund seines 

mehrjährigen Aufenthalts in der Stadt dort immer noch gut vernetzt sei. 

Dies gelte insbesondere in Bezug auf seine ehemaligen Studienkollegen. 

So habe ihm insbesondere sein Studienkollege K._______ Dokumente in 

die Schweiz geschickt. Zudem habe er während eines Jahres Kurse in He-

rat geleitet, weshalb er sich aufgrund seiner Arbeit ein gewisses Bezie-

hungsnetz in Herat aufgebaut haben dürfte. Die beiden letzten Studien-

jahre habe er in einem Studentenheim gelebt. Zuvor habe er gemeinsam 

mit anderen Studienkollegen eine Wohnung in der Stadt Herat gemietet. 

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Es sei ihm folglich zuzumuten, dort erneut selbständig oder mit Hilfe seines 

sozialen Beziehungsnetzes eine geeignete Wohnmöglichkeit zu finden. 

Überdies habe sein Vater in F._______ viele Ländereien besessen, welche 

seine Mitarbeiter bearbeitet hätten. Er stamme somit aus guten wirtschaft-

lichen Verhältnissen, an denen sich offenbar auch nach dem Tod seines 

Vaters im Jahre 2006 nichts verändert habe. So habe er sein Studium aus 

den Erträgnissen der Ländereien seines Vaters finanziert. Es sei davon 

auszugehen, dass er auch weiterhin auf diese zurückgreifen könne und bei 

einer Rückkehr nach Afghanistan nicht in eine existenzbedrohende Not-

lage geraten werde. Ausserdem verfüge er mit seinem Bachelorstudium in 

(…) über eine solide höhere Ausbildung. 

7.3 In der Beschwerde wird das Bestehen einer zumutbaren Aufenthaltsal-

ternative bestritten. So habe der Beschwerdeführer im Rahmen seiner An-

hörung erklärt, lediglich zu Studienzwecken in Herat wohnhaft gewesen zu 

sein, wobei er zunächst zusammen mit anderen Studenten in einer Wohn-

gemeinschaft gelebt habe und später in einem Studentenheim unterge-

bracht gewesen sei. Demnach habe er primär Kontakte zu Studenten un-

terhalten, die jedoch mittlerweile in ihre jeweiligen Heimatregionen zurück-

gekehrt seien. Ausserdem habe er seine Semesterferien jeweils bei sei-

nem Onkel in F._______ verbracht, was ebenfalls aufzeige, dass er in He-

rat keine lokalen Kontakte gepflegt habe. Da er dort überdies über keinerlei 

Verwandte verfüge, könne nicht davon ausgegangen werden, dass er dort 

im jetzigen Zeitpunkt über ein soziales Netz verfüge, welches ihn bei einer 

allfälligen Rückkehr unterstützen könnte. Soweit die Vorinstanz darauf hin-

weise, dass er in Herat ein Jahr lang Kurse gegeben habe, sei anzumer-

ken, dass die damalige Kursleitung über die Universität vermittelt worden 

sei und ihm diese Möglichkeit heute ohne Immatrikulation nicht mehr offen-

stehe. Ausserdem verfüge er zwar über einen Bachelorabschluss, aber 

über keinerlei Berufserfahrung, weshalb nicht davon ausgegangen werden 

könne, dass er innert kürzester Zeit seinen Lebensunterhalt bestreiten 

könne. Vielmehr sei absehbar, dass er unter den geschilderten Umstanden 

in absehbarer Zeit in eine existenzielle Notlage geraten würde. Vor diesem 

Hintergrund lägen keine besonders begünstigenden, für die Zumutbarkeit 

des Wegweisungsvollzugs nach Herat sprechende Umstände vor. 

7.4  

7.4.1 Der Beschwerdeführer stammt aus der Provinz G._______, wo er 

aufgewachsen ist und – von einem vierjährigen Studienaufenthalt in der 

Stadt Herat abgesehen – bis zu seiner Ausreise auch gelebt hat (vgl. SEM-

act. A5/12 Ziff. 1.17.04 i.V.m. Ziff. 2.01). In der Stadt Herat hat er zunächst 

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ein Jahr lang mit Mitstudenten in einer Wohnung und anschliessend bis zu 

seinem Studienabschluss im Jahr 2014 in einem Studentenheim gelebt 

(vgl. SEM-act. A12/17 F31 bis F37). Seine Semesterferien verbrachte er 

hingegen nach seinem Bekunden immer bei seinem Onkel und dessen Fa-

milie in der Provinz G._______ (vgl. SEM-act. A12/17 F40). Den Akten ist 

zu entnehmen, dass er über keine Berufserfahrung verfügt, hat er doch – 

von der Kursleitung an einer Schule in Herat im Rahmen seiner universitä-

ren Ausbildung abgesehen – in Afghanistan nie gearbeitet (vgl. SEM-act. 

A12/17 F23 f. i.V.m. F.39). Laut den Angaben des Beschwerdeführers hat 

sein Vater in F._______ viele Ländereien besessen (vgl. SEM-act. A12/17 

F38). Dieser ist jedoch bereits im Jahr 2006 verstorben und es ist nicht 

bekannt, wie sich die derzeitigen Besitzverhältnisse an diesen Ländereien 

gestalten. 

7.4.2 Mit seinem Referenzurteil D-4705/2016 vom 14. Juni 2021 hat das 

Bundesverwaltungsgericht seine zuletzt im Urteil BVGE 2011/38 festgehal-

tene Lageeinschätzung zur Situation in der Stadt Herat aktualisiert (vgl. 

ebenda, E. 10). Das Gericht stellte fest, dass sich sowohl die Sicherheits-

lage wie auch die sozioökonomische Situation in der Stadt Herat in den 

letzten Jahren deutlich verschlechtert hätten. Rückkehrende würden vor 

diesem Hintergrund rasch in eine existenzbedrohende Situation geraten. 

Der Vollzug der Wegweisung sei daher als unzumutbar im Sinne von 

Art. 83 Abs. 4 AIG zu qualifizieren, ausser die betroffene Person fände in 

Herat besonders begünstigende Umstände vor, aufgrund derer ausnahms-

weise von der Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung ausgegangen 

werden könne. Dies sei – entsprechend der (damaligen) Praxis zu 

H._______ (vgl. Referenzurteil des BVGer D-5800/2016 vom 13. Oktober 

2017 E. 8.4) – insbesondere dann der Fall, wenn es sich beim Rückkehrer 

um einen jungen, gesunden Mann handele, der vor Ort auf ein soziales 

Netz zurückgreifen könne, das sich im Hinblick auf die Aufnahme und Wie-

dereingliederung als tragfähig erweise. Dieses müsse dem Rückkehren-

den insbesondere eine angemessene Unterkunft, Grundversorgung sowie 

Hilfe zur sozialen und wirtschaftlichen Reintegration bieten können. 

7.4.3 Bereits kurz nach dieser aktualisierten Einschätzung haben sich die 

Ereignisse in Afghanistan überschlagen. Innert kürzester Zeit haben die 

Taliban die militärischen Verbände der unter der Kontrolle der Regierung 

stehenden Gebiete und Städte – darunter auch Herat – überrannt und Mitte 

August 2021 in Afghanistan die Macht übernommen. Nachdem die letzten 

militärischen Einheiten der internationalen Truppen aus Afghanistan nach 

D-417/2018 

Seite 13 

dem Ende der Evakuierungsaktion am Flughafen von H._______ Ende Au-

gust 2021 abgezogen sind, äusserte sich unter anderen der UNO-Gene-

ralsekretär António Guterres besorgt über die humanitäre und wirtschaftli-

che Lage in Afghanistan. Es sei ein völliger Zusammenbruch der Grund-

versorgung im Land zu erwarten, in dem rund die Hälfte der Bevölkerung 

– 18 Millionen Menschen – auf humanitäre Hilfe angewiesen sind, um zu 

überleben (vgl. Frankfurter Allgemein, Afghanistan "Dunkelste Stunde der 

Not" 2. September 2021; https://www.tagesschau.de/ausland/asien/af-

ghanistan-un-fluechtlinge-101.html; 01.09.2021). Ohne ausländische Hilfe 

– so wurde sodann bei einem virtuellen Sondergipfel der G20-Staaten am 

12. Oktober 2021 unter Berufung auf Angaben der Vereinten Nationen be-

richtet – drohe ein wirtschaftlicher Zerfall des Landes, der dazu führe, dass 

97 Prozent der afghanischen Bevölkerung unmittelbar von Armut bedroht 

seien, zumal sich aktuell auch noch die schlechteste Ernte seit 35 Jahren 

ankündige (vgl. Tagesanzeiger 12.10.2021: G20-Gipfel zu Afghanistan; 

Hilfe, damit H._______ nicht kollabiert [G-20-Gipfel zu Afghanistan – Hilfe, 

damit H._______ nicht kollabiert | Tages-Anzeiger (tagesanzeiger.ch)]. 

7.4.4 Angesichts der nach der Machtübernahme durch die Taliban überein-

stimmend prognostizierten Entwicklung der wirtschaftlichen Situation so-

wie der damit absehbar verbundenen sozioökonomischen Notlage weiter 

Bevölkerungsteile in Afghanistan kann auch in Anbetracht des persönli-

chen Hintergrunds des Beschwerdeführers nicht davon ausgegangen wer-

den, dieser finde in der Stadt Herat oder anderswo in Afghanistan beson-

ders begünstigende Umstände vor, aufgrund derer hinlänglich ausge-

schlossen werden könnte, dass er im Falle der Rückkehr in eine existenz-

bedrohende Situation geraten wird. Der Vollzug der Wegweisung nach Af-

ghanistan erweist sich mithin in Bezug auf die Person des Beschwerdefüh-

rers als unzumutbar im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AIG. 

8.  

Zusammenfassend ergibt sich, dass das SEM die Flüchtlingseigenschaft 

des Beschwerdeführers zu Recht verneint, sein Asylgesuch folgerichtig ab-

gelehnt und die Wegweisung aus der Schweiz angeordnet hat. Die Be-

schwerde ist demnach abzuweisen, soweit beantragt wird, es sei Asyl zu 

gewähren oder jedenfalls die Flüchtlingseigenschaft festzustellen. Hinge-

gen ist die Beschwerde gutzuheissen, soweit beantragt wird, es sei die Un-

zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und die vorläufige 

Aufnahme anzuordnen, zumal aus den Akten nichts hervorgeht, das eine 

Anwendung von Art. 83 Abs. 7 AIG nahelegen würde. Bei diesem Ergebnis 

besteht sodann aufgrund der alternativen Natur der Vollzugshindernisse an 

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/afghanistan-un-fluechtlinge-101.html
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/afghanistan-un-fluechtlinge-101.html
https://www.tagesanzeiger.ch/hilfe-damit-kabul-nicht-kollabiert-105716344300
https://www.tagesanzeiger.ch/hilfe-damit-kabul-nicht-kollabiert-105716344300

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Seite 14 

der beantragten Feststellung der Unzulässigkeit des Wegweisungsvoll-

zugs namentlich wegen drohender Verletzung von Art. 3 EMRK kein schüt-

zenswertes Interesse (vgl. statt vieler: Urteil des BVGer D-3839/2013 vom 

28. Oktober 2015 E. 8.4 [als Referenzurteil publiziert], BVGE 2011/7 E. 8 

und 2009/51 E. 5.4). Der entsprechende Antrag erweist sich damit als ge-

genstandslos. Demnach sind die Ziffern 4 und 5 der vorinstanzlichen Ver-

fügung vom 15. Dezember 2017 aufzuheben und das SEM ist anzuweisen, 

den Beschwerdeführer infolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 

in der Schweiz vorläufig aufzunehmen (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 und 4 

AIG). 

9.  

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die (reduzierten) Verfah-

renskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG, 

Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 2, 3 und 5 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Da der Instruktionsrichter in-

dessen mit Zwischenverfügung vom 26. Januar 2018 dessen Gesuch um 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gutgeheissen hat, und 

sich an den diesbezüglichen Voraussetzungen nichts geändert hat, sind 

keine Verfahrenskosten zu erheben. 

9.2 Soweit der Beschwerdeführer obsiegt, hat er Anspruch auf eine Partei-

entschädigung für die ihm erwachsenen notwendigen Kosten, die vom 

SEM auszurichten ist (Art. 64 Abs. 1 VwVG, Art. 7 Abs. 1 und 4 VGKE). 

Der Beschwerdeführer ist mit seinem Begehren betreffend Wegweisungs-

vollzug durchgedrungen, weshalb das Bundesverwaltungsgericht praxis-

gemäss von einem hälftigen Obsiegen ausgeht. Der frühere Rechtsvertre-

ter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote zu den Akten gereicht, 

weshalb das Gericht die auszurichtende Parteientschädigung auf Grund 

der Akten festsetzt (Art. 14 Abs. 2 VGKE). Der neu eingesetzte Rechtsver-

treter ist demgegenüber von der Anzeige seiner Mandatsübernahme sowie 

zwei kurzen Verfahrensstandsanfragen abgesehen in vorliegender Ange-

legenheit nicht tätig geworden, weshalb dem Beschwerdeführer diesbe-

züglich keine verhältnismässig hohen notwendigen Kosten erwachsen 

sind. Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren 

(Art. 9 ff. VGKE) ist die Parteientschädigung auf Fr. 400.– (inkl. Auslagen 

und allfälligem Mehrwertsteuerzuschlag) festzulegen und das SEM anzu-

weisen, dem Beschwerdeführer diesen Betrag als Parteientschädigung zu 

entrichten. 

D-417/2018 

Seite 15 

9.3 Mit der oben genannten Zwischenverfügung wurde dem Beschwerde-

führer zudem die amtliche Rechtsverbeiständung gewährt. Soweit er im 

Verfahren (ebenfalls hälftig) unterliegt, ist dem früheren Rechtsbeistand 

durch die Gerichtskasse ein Honorar auszurichten, das dieser indessen an 

die HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende Aargau abgetreten hat 

(vgl. Sachverhalt Bst. H). Entsprechend überweist das Bundesverwal-

tungsgericht der letztgenannten Organisation ein amtliches Honorar von 

Fr. 400.– (inkl. Auslagen und allfälligem Mehrwertsteuerzuschlag). 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-417/2018 

Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit beantragt wird, es sei die Un-

zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und die vorläufige 

Aufnahme anzuordnen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, so-

weit sie nicht gegenstandslos geworden ist. 

2.  

Die Dispositivziffern 4 und 5 der vorinstanzlichen Verfügung vom 15. De-

zember 2017 werden aufgehoben und das SEM wird angewiesen, den Be-

schwerdeführer im Sinne der Erwägungen vorläufig aufzunehmen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer eine Parteientschädi-

gung von Fr. 400.– auszurichten. 

5.  

Der HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende Aargau wird vom Bun-

desverwaltungsgericht ein amtliches Honorar in Höhe von Fr. 400.– zuge-

sprochen. 

6.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Walter Lang Philipp Reimann 

 

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