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**Case Identifier:** 634f89aa-d818-5638-ac0d-e79d2fdc0717
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-08-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.08.2008 IV 2007/119
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-119_2008-08-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/119

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 06.08.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 06.08.2008
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision. Bei einer dem Sinn und Zweck des Art. 
17 Abs. 1 ATSG Rechnung tragenden Interpretation genügt es nicht, den 
früheren mit dem aktuellen Invaliditätsgrad zu vergleichen und bei einer 
ausreichenden Differenz die laufende Rente anzupassen. Es ist vielmehr 
notwendig, den Eintritt einer erheblichen Sachverhaltsveränderung 
nachzuweisen. Dies setzt u.U. voraus, dass eine möglicherweise falsche 
ursprüngliche Invaliditätsbemessung, die der erstmaligen Rentenzusprache 
zugrunde gelegt worden ist, überprüft wird. Andernfalls besteht die Gefahr, 
dass die laufende Rente revidiert wird, obwohl sich der Sachverhalt gar nicht 
verändert hat und die Differenz in den Ergebnissen der beiden 
Invaliditätsbemessungen nur darauf zurückzuführen ist, dass der bei der 
ursprünglichen Bemessung begangene Fehler im Revisionsverfahren nicht 
wiederholt wird (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 6. August 2008, IV 2007/119).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug 

und Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 6. August 2008

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Advokat lic. iur. Martin Boltshauser, c/o procap, Froburgstrasse 4,

Postfach, 4601 Olten,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

Sachverhalt:

A.   

S.___ meldete sich am 6. März 1996 zum Bezug von IV-Leistungen an. Dr. med. A.___ 

berichtete der IV-Stelle am 12. Februar 1997, der Versicherte sei in seinem Beruf als 

Maler seit dem 5. Juli 1995 bis auf weiteres zu 100% arbeitsunfähig. Der 

Gesundheitszustand sei stationär. Der Versicherte leide an einem chronischen 

zervikospondylogenen Syndrom zufolge ausgeprägter Spondylarthrose C2/3 links 

unklarer Aetiologie mit massivsten muskulären Verspannungen mit 

Spannungskopfschmerzen. Anfangs 1995, also noch während des viermonatigen 

Aufenthalts in der Alkoholentzugsstätte, habe der Versicherte zunehmend an 

linksseitigen Schmerzen im Bereich der HWS mit Ausstrahlungen in den linken 

Schultergürtel gelitten. Die Schmerzen hätten beim Tragen von Lasten auf der linken 

Seite exazerbiert. Bewegungen der HWS hätten eher eine Verschlechterung zur Folge. 

Nach der Entziehungskur habe der Versicherte zwei Tage als Maler gearbeitet. Dabei 

habe er, insbesondere bei Arbeiten über Kopf, massivste Schmerzen in der HWS 

verspürt. Deshalb habe er die Arbeit niedergelegt. In der Folge hätten verschiedenste 

therapeutische Bemühungen die Situation nicht zu verbessern vermocht. Die 

Beweglichkeit der HWS habe weiter abgenommen, und die Beschwerden träten nun 

selbst bei leichtesten körperlichen Belastungen auf. Bei einer Prüfung der 

Faustschlusskraft links habe der Versicherte glaubhaft eine akute Schmerzexazerbation 

links zervikal angegeben. Für eine manuelle Tätigkeit sei der Versicherte zu 100% 

arbeitsunfähig. Aufgrund des Verlaufs sei nicht damit zu rechnen, dass sich daran 

etwas ändern werde. Unerfreulich sei, dass trotz intensivster physikalischer 

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Bemühungen keine Besserung auf Dauer habe erzielt werden können. Der Versicherte 

gebe an, er könne nicht längere Zeit am Schreibtisch sitzen und selbst leichteste 

Belastungen bereiteten ihm starke Schmerzen. Mit einer Verfügung vom 11. Juni 1997 

sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Juli 1996 eine ganze 

Invalidenrente zu, weil er als Maler zu 100% arbeitsunfähig und deshalb zu 100% 

invalid sei.

B.  

Im Rahmen eines ersten Rentenrevisionsverfahrens berichtete Dr. med. A.___ am 2. 

Juni 1998, das Beschwerdebild habe sich grundsätzlich nicht geändert. Ohne 

regelmässige Lockerungsmassagen habe der Versicherte "brutale" Schmerzen mit 

Ausstrahlungen in den linken Arm. Er benötige regelmässig Tramal zur Analgesie. 

Sicherlich sei er in dieser Situation nicht arbeitsfähig. Die IV-Stelle teilte dem 

Versicherten am 15. Juni 1998 mit, dass sie keine rentenbeeinflussende Änderung 

festgestellt habe. In einem erneuten Rentenrevisionsverfahren berichtete Dr. med. 

A.___ am 19. September 2000, im März 1999 sei ein deutliches Impingement der linken 

Schulter diagnostiziert worden. Am 10. Mai 1999 seien eine Arthroskopie der linken 

Schulter und eine arthroskopische Refixation der Bizepsverankerung vorgenommen 

worden. In bezug auf das chronische zervikospondylogene Syndrom zufolge 

ausgeprägter Spondylarthrose C2/3 links mit massivsten muskulären Verspannungen 

und Spannungskopfschmerzen habe sich kaum etwas geändert. Ausserhäusliche 

Tätigkeiten seien für den Versicherten gar nicht mehr denkbar (Arbeitsunfähigkeit 

100%), leichte Hausarbeiten seien mühsam. Eine Umschulung sei ausgeschlossen, da 

eine rein geistige Tätigkeit sicher nicht in Frage komme und da die geklagten 

Schmerzen bei manuellen Tätigkeiten stark limitierend seien. Am 12. Oktober 2000 

teilte die IV-Stelle mit, sie habe keine rentenbeeinflussende Veränderung festgestellt.

C.  

Am 11. März 2005 leitete die IV-Stelle erneut ein Rentenrevisionsverfahren ein. Der 

Versicherte gab am 26. März 2005 an, sein Gesundheitszustand sei unverändert. Die 

IV-Stelle ersuchte Dr. med. A.___ um einen Verlaufsbericht. Da trotz mehrmaliger 

Mahnung kein solcher Bericht einging, empfahl Dr. med. B.___ vom RAD Ostschweiz 

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am 6. Februar 2006 eine Begutachtung durch Dr. med. C.___. Im 

Begutachtungsauftrag vom 9. Februar 2006 fragte die IV-Stelle Dr. med. C.___ 

ausdrücklich, ob sich die Diagnose und/oder der Gesundheitszustand des Versicherten 

seit 1995/6 objektivierbar geändert hätten. Dr. med. C.___ führte in seinem Gutachten 

vom 6. Juni 2006 aus, seine Beurteilung stütze sich u.a. auf die von ihm am 5. Mai 

2006 vorgenommene Befragung und Untersuchung, auf am gleichen Tag 

durchgeführte Röntgenuntersuchungen, auf ein Arthro-MRI der Schulter und auf eine 

zervikovertebrale Kernspintomographie, beide vom 29. Mai 2006. Der Versicherte habe 

über persistierende stechende Schmerzen in der HWS geklagt, die bis in den linken 

Vorderarm und den Hinterkopf ausstrahlten und die gelegentlich auch den Nachtschlaf 

störten. Der Versicherte habe weiter angegeben, das Sitzen sei schmerzbedingt auf 

zwei Stunden limitiert, das Laufen aber unbeschränkt möglich. Die Beschwerden 

verstärkten sich beim Heben und Tragen von Lasten. In allen Fingern bestehe ein 

Einschlafgefühl, aber Paresen seien nicht vorhanden. Er benütze regelmässig 

Analgetika. Nach der Operation vom 10. Mai 1999 hätten die stechenden Schmerzen in 

der linken Schulter persistiert. Beim Heben und Tragen von Lasten schmerze die linke 

Schulter nicht, wohl aber beim Arbeiten über der Horizontalen. Zudem liege eine 

Schwäche des linken Arms vor. In seiner Beurteilung führte Dr. med. C.___ aus, die 

Nackenschmerzen und die pathologischen objektiven Befunde der HWS könnten durch 

die radiologisch sichtbaren degenerativen Veränderungen nicht nahtlos erklärt werden. 

Insbesondere könnten die Ausstrahlungen in den linken Vorderarm nicht nachvollzogen 

werden, da linksseitig keine neurale Kompression nachweisbar sei. Die Schmerzen in 

der linken Schulter und die pathologischen Untersuchungsbefunde derselben könnten 

durch das Impingement, aber auch durch die chronische Tendinopathie der Supra- und 

der Infraspinatussehne bedingt sein. Arbeiten, die mit regelmässigen Haltungen der 

HWS in Inklination oder Reklination verbunden seien oder über der Horizontalen 

ausgeführt werden müssten und bei denen regelmässig Gegenstände über 10 kg zu 

heben oder zu tragen seien, seien nicht mehr vollumfänglich zumutbar. Als Maler sei 

der Versicherte bei voller Stundenpräsenz zu ca. 35% arbeitsfähig. Körperlich leichte 

Tätigkeiten, die in temperierten Räumen ausgeführt würden, ohne dass dabei 

vorwiegend inklinierte oder reklinierte Haltungen der HWS eingenommen werden 

müssten, und die keine regelmässigen Bewegungen über der Horizontalen und auch 

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kein häufiges Tragen von Lasten über 10 kg beinhalteten, könnten bei voller 

Stundenpräsenz zu ca. 80% zugemutet werden.

D.  

Dr. med. B.___ vom RAD Ostschweiz hielt dazu am 20. Juli 2006 fest, der Versicherte 

habe damals (1997) einen starken Alkoholabusus betrieben. Das sei zwar damals nicht 

in die Beurteilung (des Invaliditätsgrades) einbezogen worden. Es müsse aber davon 

ausgegangen werden, dass die Ressourcenlage des Versicherten dadurch 

beeinträchtigt gewesen sei. Seit 2000 sei der Versicherte abstinent. Gemäss der 

aktuellen orthopädischen Beurteilung hätten sich die objektivierbaren Befunde 

gegenüber 1996 insofern verschlechtert, als nun zusätzlich ein Impingement der linken 

Schulter und eine mässige chronische Tendopathie der Supra- und Infraspinatussehne 

attestiert werde. Die Schulterbeschwerden hätten allerdings bereits 1995 bestanden. 

Durch die Operation vom 10. Mai 1999 seien sie vermindert worden. Diesbezüglich 

liege eine graduelle Besserung der funktionellen Schulterbeschwerden vor. Die HWS-

Beschwerden hätten gemäss dem Bericht von Dr. med. A.___ vom 12. Februar 1997 

selbst leichteste Belastungen nicht zugelassen, da sie starke Schmerzen bereitet 

hätten. Dem Versicherten sei damals das Sitzen am Schreibtisch nicht möglich 

gewesen. Nun sei dies für zwei Stunden möglich und das Laufen sei unbeschränkt 

möglich. Verglichen mit der Situation in den Jahren 1996/97 hätten sich die 

gesundheitlichen Beschwerden und die funktionellen Ausfälle also relevant gebessert. 

Damit gehe vor allem eine verbesserte Ressourcenlage einher. Zusammen mit der 

Alkoholabstinenz seit 2000 lasse sich zwanglos ein verbesserter allgemeiner 

Gesundheitszustand und eine verbesserte Belastbarkeit und Adaptation ableiten. Für 

eine adaptierte Tätigkeit könne von einer Arbeitsfähigkeit von 80% ausgegangen 

werden. Der Berufsberater der IV-Stelle hielt am 20. November 2006 fest, die 

gesundheitlichen Beschwerden stünden beim Versicherten derart im Vordergrund, dass 

er sich nicht auf eine BEFAS-Abklärung einlassen könne und dass für ihn auch andere 

berufliche Massnahmen nicht in Frage kämen. Da sich der Versicherte nicht 

eingliederungsfähig fühle, sei der berufsberaterische Abklärungsauftrag 

abzuschliessen.

E.  

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Mit einem Vorbescheid vom 14. Dezember 2006 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

mit, dass sein Gesuch um berufliche Eingliederungsmassnahmen abzuweisen sei. Mit 

einem zweiten Vorbescheid vom 14. Dezember 2006 orientierte die IV-Stelle den 

Versicherten darüber, dass sie die laufende ganze Rente revisionsweise aufheben 

werde. Der Versicherte wandte am 12. Januar 2007 ein, seine Invalidität sei auf eine 

Spondylarthrose zurückzuführen. Dabei handle es sich um eine degenerative 

Erkrankung, die sich nur verschlechtern und nicht verbessern könne. Die regelmässig 

durchgeführten Revisionsverfahren hätten nie eine Veränderung ergeben. Es sei nicht 

einzusehen, dass sich seine Situation nun so drastisch verändert haben sollte. Der 

Bericht von Dr. med. C.___ sei nicht überzeugend. Dr. med. A.___ wäre jederzeit bereit, 

einen detaillierten Bericht zu erstellen. Der Gesundheitszustand habe sich 

verschlechtert. Die Schmerzen in der HWS seien stärker geworden. Ausserdem seien 

rheumatische Beschwerden im Lendenwirbelbereich, in den Kniegelenken und in der 

linken Schulter hinzugekommen. Er habe häufig starke Migräneanfälle. Vor einigen 

Jahren habe er sich zudem in psychiatrische Behandlung begeben müssen. Dieser 

Stellungnahme lagen einige ältere Arztberichte bei. Mit einer Verfügung vom 15. 

Februar 2007 wies die IV-Stelle ein Gesuch um berufliche Eingliederungsmassnahmen 

ab. Zur Begründung wies sie darauf hin, dass sich der Versicherte nicht im Stande 

sehe, einer Anstellung nachzugehen und sich entsprechend aktiv um den Erfolg der 

beruflichen Eingliederung zu bemühen. Ebenfalls am 15. Februar 2007 verfügte die IV-

Stelle die Einstellung der laufenden ganzen Invalidenrente.

F.   

Der Versicherte liess am 13. März 2007, vertreten durch Dr. med. A.___, Beschwerde 

gegen die Verfügung betreffend Renteneinstellung erheben. Er liess geltend machen, 

die Untersuchung durch Dr. med. C.___ habe nur etwas mehr als zehn Minuten 

gedauert. Am Beschwerdebild, das früher zu einer Arbeitsunfähigkeit und damit zu 

einer Berentung geführt habe, habe sich nichts geändert. Er schlage deshalb vor, 

nochmals eine Begutachtung durch einen Fachmann für Wirbelsäulenprobleme zu 

veranlassen. Die seit 1995 angegebenen Schmerzen bei geringster körperlicher 

Belastung hätten eher zugenommen, weswegen er nicht plötzlich arbeitsfähig sein 

könne, zumal zusätzliche Probleme von Seiten der linken und nun auch der rechten 

Schulter (vor allem bei eleviertem Oberarm) bestünden. Nach der Auffassung von Dr. 

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med. A.___ war der Versicherte nach wie vor auch für eine adaptierte Tätigkeit 

vollständig arbeitsunfähig.

G.   

Die IV-Stelle beantragte am 10. April 2007 die Abweisung der Beschwerde. Sie machte 

geltend, es sei nicht ersichtlich und vom Versicherten auch nicht dargetan worden, 

inwiefern das Gutachten von Dr. med. C.___ fehlerhaft sein sollte. Deshalb sei ohne 

Abstriche auf es abzustellen. Weitere medizinische Abklärungen seien nicht notwendig. 

Gemäss der Stellungnahme des RAD Ostschweiz verfüge der Versicherte über eine 

verbesserte Ressourcenlage. Daraus lasse sich zwanglos eine Verbesserung des 

Gesundheitszustandes und eine verbesserte Belastbarkeit und Adaption ableiten. Darin 

sei eine wesentliche Sachverhaltsveränderung zu erblicken. Wenn kein Revisionsgrund 

gegeben wäre, könnte die angefochtene Verfügung mit der substituierten Begründung 

geschützt werden, die Wiedererwägungsvoraussetzungen seien erfüllt. Die 

ursprüngliche Rentenverfügung habe sich nämlich auf einen Einkommensvergleich 

gestützt, der nur die bisherige Tätigkeit als Maler beinhaltet habe. Die Arbeitsfähigkeit 

in einer zumutbaren Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage sei nicht geprüft 

worden. Zudem seien keine medizinischen Berichte eingeholt worden, die für solche 

Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeitsschätzung beinhaltet hätten. Der rechtswidrige 

Einkommensvergleich bewirke, dass die ursprüngliche Rentenzusprache zweifellos 

unrichtig gewesen sei.

H.  

H.a Der Versicherte liess durch Dr. med. A.___ am 27. April 2007 einwenden, man 

könne dem Fall nur gerecht werden, wenn man eine nochmalige Begutachtung durch 

einen wirklichen Wirbelsäulenspezialisten veranlasse. In Frage käme auch eine 

polydisziplinäre Abklärung durch die Klinik Valens, wenn schon dem Alkoholproblem 

soviel Bedeutung beigemessen werde. Bei der erstmaligen Rentenzusprache sei die 

mögliche Wiedereingliederung durchaus beachtet worden, denn er habe selbst bei 

leichten Arbeiten über vermehrte Beschwerden geklagt. Deshalb sei die Berentung 

richtig gewesen. Am 9. November 2007 liess der Versicherte - nun vertreten durch den 

Rechtsdienst der procap - ergänzend ausführen, er beantrage die Aufhebung der 

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Verfügung vom 15. Februar 2007 und die Weiterausrichtung einer Invalidenrente. 

Ausserdem sei die Angelegenheit zur Prüfung beruflicher Massnahmen an die IV-Stelle 

zurückzuweisen. Er liess u.a. geltend machen, die IV-Stelle sei bei der erstmaligen 

Rentenzusprache gestützt auf den Bericht von Dr. med. A.___ vom 12. Februar 1997 

von einer Arbeitsunfähigkeit von 100% auch für eine adaptierte Tätigkeit ausgegangen. 

Sie habe damals keinen Grund gesehen, diesen Bericht in Zweifel zu ziehen. Von einem 

offensichtlich unrichtigen Entscheid könne deshalb keine Rede sein. Dr. med. C.___ 

habe zwar für eine adaptierte Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 80% angegeben, aber 

auf die Frage, ob sich der Gesundheitszustand verändert habe, habe er angegeben, es 

bestehe zusätzlich eine Gesundheitsschädigung der linken Schulter. Damit sei Dr. med. 

C.___ davon ausgegangen, dass sich der Gesundheitszustand nicht verändert habe. 

Seine Beurteilung sei somit nur eine andere medizinische Beurteilung, die kein 

Revisionsgrund sein könne. Die vom RAD Ostschweiz behauptete Verminderung der 

Beschwerden in der linken Schulter sei nicht ausgewiesen. Die rückwirkende 

Konstruktion einer Ressourcenverminderung sei nicht zu berücksichtigen, denn bereits 

vor der ursprünglichen Berentung seien Alkoholentzugskuren vorgenommen worden. 

Die behauptete gesundheitliche Verbesserung sei also nicht nachgewiesen.

H.b Der Versicherte legte einen Bericht vom 11. Juni 2007 über eine bidisziplinäre 

Untersuchung durch die Klinik Valens bei. Laut diesem Bericht war der Versicherte 

aktuell durch chronische Beschwerden im Bereich des Nackens und des 

Schultergürtels links sowie durch leichtgradige Beschwerden im Bereich der unteren 

LWS beeinträchtigt. Die Gutachter hatten ausgeführt, es könne die Diagnose eines 

Zervikobrachialsyndroms links bei Fehlform und Fehlhaltung der Wirbelsäule, bei 

degenerativen Veränderungen der HWS und bei muskulären Dysbalancen gestellt 

werden. Weiter bestehe ein leichtgradiges subacromiales Engpasssyndrom links mit 

einer leichten Reizung der Supraspinatussehne bei MRI-mässig nachgewiesener 

leichtgradiger AC-Gelenksarthose. Als weitere rheumatologische Befunde könnten 

noch eine diskrete Fingerpolyarthrose und ein leichtgradiges Lumbovertebralsyndrom 

angefügt werden. Diese klinisch-rheumatologischen Befunde hätten eine 

schmerzbedingte verminderte Belastbarkeit der HWS und eine deutlich reduzierte Kraft 

und Kraftausdauer der gesamten Schultergürtel- und Rumpfmuskulatur zur Folge. 

Dennoch sei im Rahmen der ergonomischen Tests eine körperliche Belastbarkeit 

festzustellen gewesen, die mindestens einer leichten bis mittelschweren, 

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wechselbelastenden Arbeit entsprochen habe. Indiziert seien ein regelmässiges 

allgemeines Fitnesstraining und ein gezieltes Krafttraining. Es wäre möglich, in einem 

arbeitsbezogenen, leistungsorientierten Ergonomietraining die funktionelle 

Leistungsfähigkeit zu verbessern. Angesichts der während der Abklärung beobachteten 

Tendenz zur Selbstlimitierung und angesichts der mässig konsistenten Testresultate sei 

ein engagiertes und motiviertes Mitarbeiten des Versicherten aber eher fraglich. In einer 

leichten bis mittelschweren Arbeit mit seltener Betätigung über Kopf könnte der 

Versicherte initial eine Leistung von 50% erbringen. Nach einer gewissen 

Einarbeitungszeit könnte er eine Arbeitsfähigkeit von 75-80% erreichen. In der Tätigkeit 

als Maler sei der Versicherte allerdings vollständig arbeitsunfähig.

H.c Der Versicherte machte in seiner ergänzenden Stellungnahme vom 9. November 

2007 unter Bezugnahme auf diesen Bericht der Klinik Valens weiter geltend, diese 

Beurteilung beziehe sich auf einen gleichen Gesundheitszustand. Sollte das Gericht 

trotzdem die Revisionsvoraussetzungen bejahen, wäre der Invaliditätsbemessung ein 

Arbeitsfähigkeitsgrad von 50% zugrunde zu legen. Zu klären bleibe die Frage, ob eine 

Rentenherabsetzung nicht die Durchführung beruflicher Eingliederungsmassnahmen 

voraussetze. Fraglich sei zudem, wie sich die Arbeitsfähigkeit in erwerblicher Hinsicht 

auswirke. Da die IV-Stelle verpflichtet sei, die beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten 

zu prüfen, bevor sie eine Rentenherabsetzung verfüge, spiele die formelle Rechtskraft 

der Verfügung betreffend berufliche Eingliederungsmassnahmen keine Rolle.

I.   

Die IV-Stelle verzichtete am 16. November 2007 auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.   

1.1  Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG ist eine Invalidenrente für die Zukunft zu erhöhen, 

herabzusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad erheblich ändert. 

Interpretiert man diese Gesetzesbestimmung ausschliesslich nach ihrem Wortlaut, so 

kann im vorliegenden Fall tatsächlich ohne weiteres von einem Revisionstatbestand 

ausgegangen werden. Am 11. Juni 1997 hat die Beschwerdegegnerin dem 

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Beschwerdeführer bei einem Invaliditätsgrad von 100% eine ganze Invalidenrente 

zugesprochen. Im Rahmen des 2005 eingeleiteten Revisionsverfahrens hat sie einen 

Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers von weniger als 40% ermittelt. Beschränkt sich 

das Revisionsverfahren tatsächlich auf den Vergleich der Invaliditätsgrade, ist im 

vorliegenden Fall also eine revisionsrechtlich relevante Veränderung ausgewiesen, so 

dass die laufende ganze Invalidenrente des Beschwerdeführers herabzusetzen oder 

aufzuheben ist. Nach dieser Interpretation des Art. 17 Abs. 1 ATSG bildet einzig der der 

ursprünglichen Rentenzusprache zugrunde gelegte Invaliditätsgrad die Vergleichsbasis. 

Ob dieser Invaliditätsgrad korrekt ermittelt worden ist, spielt keine Rolle, denn 

massgebend ist nur, dass gestützt auf diesen Invaliditätsgrad eine Rente formell 

rechtskräftig zugesprochen worden ist.

1.2  Diese ausschliesslich dem Wortlaut verhaftete Interpretation von Art. 17 Abs. 1 

ATSG ignoriert den Sinn und Zweck dieser Verfahrensnorm. Das Korrekturinstrument 

'Revision' ist dazu bestimmt, rechtskräftig zugesprochene, laufende Invalidenrenten 

einer nachträglichen Änderung des anspruchsbegründenden Sachverhalts anzupassen. 

Solange der anspruchsbegründende Sachverhalt unverändert andauert, verhindert der 

in der formellen Rechtskraft der ursprünglichen Rentenverfügung verfahrensrechtlich 

umgesetzte Anspruch des Rentners auf Vertrauensschutz/subjektive Rechtssicherheit 

eine Herabsetzung/Aufhebung der laufenden Invalidenrente. Umgekehrt verhindert die 

auch zugunsten der Verwaltung wirkende, in der formellen Rechtskraft der 

Rentenverfügung verankerte Rechtssicherheit, dass ohne Veränderung des 

anspruchsbegründenden Sachverhalts eine Heraufsetzung der laufenden Rente 

erfolgen muss. Eine nur auf den der ursprünglichen Rentenzusprache zugrunde 

gelegten Invaliditätsgrad abstellende Anwendung von Art. 17 Abs. 1 ATSG trägt diesem 

Sinn und Zweck nicht oder nur zufällig Rechnung. Es ist nämlich möglich, dass der der 

Rentenzusprache zugrunde gelegte Invaliditätsgrad auf einer fehlerhaften/

unvollständigen Sachverhaltserhebung oder auf einem Rechtsanwendungsfehler bei 

der Invaliditätsbemessung beruht. Wird dieser Fehler im Rahmen des 

Rentenrevisionsverfahrens nicht wiederholt, resultiert ein anderer Invaliditätsgrad, 

obwohl sich der anspruchsbegründende Sachverhalt gar nicht verändert hat. In einem 

solchen Fall dient die Rentenrevision gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG also nicht der 

Anpassung der laufenden Invalidenrente an eine nachträgliche Veränderung des 

anspruchsbegründenden Sachverhalts, sondern der Korrektur eines früher bei der 

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Invaliditätsbemessung begangenen Fehlers für die Zukunft. Die von der 

höchstrichterlichen Rechtsprechung entwickelte sogenannte Wiedererwägung ex nunc 

ist deshalb bei genauer Betrachtung gar kein Anwendungsfall von Art. 53 Abs. 2 ATSG 

(zumal eine Wiedererwägung verfahrenslogisch ausschliesslich ex tunc wirken kann, da 

sie die zweifellos unrichtige Verfügung beseitigt, vgl. Ralph Jöhl, Zur Praxis der 

substituierten Begründung der Wiedererwägung bei zu Unrecht ergangenen 

Anpassungsverfügungen, AJP 2004, S. 1001 ff.), sondern eine ausschliesslich dem 

Wortlaut verhaftete Interpretation des Art. 17 Abs. 1 ATSG.

1.3  Trägt man dem Sinn und Zweck des Revisionsverfahrens gemäss Art. 17 Abs. 1 

ATSG Rechnung, kann als Vergleichsbasis bei der Prüfung einer allfälligen Veränderung 

des Invaliditätsgrades nicht ohne weiteres immer der der ursprünglichen 

Rentenzusprache zugrunde gelegte Invaliditätsgrad herangezogen werden. Abzustellen 

ist vielmehr auf denjenigen Invaliditätsgrad, der bei der erstmaligen Rentenzusprache 

effektiv vorgelegen hat, von dem die IV-Stelle also ausgegangen wäre, wenn sie den 

anspruchserheblichen Sachverhalt korrekt und vollständig erhoben und rechtlich 

korrekt gewürdigt hätte. Der Nachweis einer effektiv eingetretenen Änderung des 

anspruchserheblichen Sachverhalts kann nur geführt werden, wenn der effektive 

Invaliditätsgrad, der bei der erstmaligen Rentenzusprache bestanden hat, bekannt ist, 

denn ohne überzeugende Vergleichsbasis ist kein Vergleich, d.h. kein Nachweis einer 

effektiv eingetretenen Veränderung des anspruchserheblichen Sachverhalts möglich. 

Weckt das Ergebnis des Revisionsverfahrens also in sachverhaltlicher und/oder 

rechtlicher Hinsicht den Verdacht, dass die ursprüngliche Invaliditätsbemessung 

fehlerhaft gewesen sein könnte, muss diese Invaliditätsbemessung überprüft und 

nötigenfalls korrigiert werden. Dies setzt keine Wiedererwägung/prozessuale Revision 

der Verfügung voraus, mit der die Invalidenrente erstmals zugesprochen worden ist, 

denn es geht im Rentenrevisionsverfahren ja nur darum, eine verlässliche 

Vergleichsbasis zu schaffen, damit die Frage, ob sich der Invaliditätsgrad effektiv 

verändert habe, überzeugend beantwortet werden kann. Ist dies nicht möglich, weil der 

effektive anspruchsbegründende Sachverhalt weder den damals produzierten Akten 

entnommen noch im Rahmen des Revisionsverfahrens mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erhoben werden kann, scheitert die 

revisionsweise Anpassung der laufenden Invalidenrente am fehlenden Nachweis einer 

anspruchserheblichen Sachverhaltsveränderung. Trotz des gelungenen Nachweises, 

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dass der Invaliditätsgrad im Revisionszeitpunkt nicht demjenigen entspricht, von dem 

bei der ursprünglichen Rentenzusprache ausgegangen worden ist, muss eine 

Anpassung also unterbleiben, weil keine Sachverhaltsveränderung ausgewiesen ist. 

Kann nämlich nicht ermittelt werden, ob die ursprüngliche Invaliditätsbemessung falsch 

gewesen oder ob eine effektive Veränderung des anspruchsbegründenden 

Sachverhalts eingetreten ist, ist nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit ausgewiesen, dass ein Revisionsgrund i.S. von Art. 

17 Abs. 1 ATSG vorliegt.

2.   

2.1  Dr. med. A.___ hat am 12. Februar 1997 eine Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers im erlernten und bis 1995 ausgeübten Beruf eines Malers von 

100% angegeben. Er hat in seinem Bericht auch darauf hingewiesen, dass der 

Beschwerdeführer ein länger dauerndes Sitzen am Schreibtisch nicht vertrage und 

dass dem Beschwerdeführer selbst leichteste Belastungen starke Schmerzen 

bereiteten. Die Beschwerdegegnerin hat diese Angaben zu Recht so verstanden, dass 

der Beschwerdeführer nach der Ansicht von Dr. med. A.___ auch in einer adaptierten 

Erwerbstätigkeit zu 100% arbeitsunfähig sei. Sie hat gestützt auf diese Einschätzung 

auf die Prüfung beruflicher Eingliederungsmassnahmen verzichtet und eine ganze 

Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 100% zugesprochen. Im Rahmen des 

2005 eingeleiteten Revisionsverfahrens hat Dr. med. A.___ zunächst keine Angaben zur 

gesundheitlichen Situation und zur Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers 

gemacht. In der im Auftrag des Beschwerdeführers erhobenen Beschwerde hat er dann 

aber darauf beharrt, dass sich der Gesundheitszustand und die Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers nicht verändert hätten. Er hat die Arbeitsfähigkeitsschätzung von 

Dr. med. C.___ vom 6. Juni 2006 als unzutreffend betrachtet. Das später eingereichte 

Gutachten der Klinik Valens vom 11. Juni 2007 hat dann aber weitgehend die 

Einschätzung von Dr. med. C.___ bestätigt. Die beiden grundsätzlich 

übereinstimmenden Arbeitsfähigkeitsschätzungen von Dr. med. C.___ und der Klinik 

Valens vermögen zu überzeugen. Die Arbeitsunfähigkeitsschätzung von Dr. med. A.___ 

in der Beschwerdeschrift vom 13. März 2007 ist somit widerlegt. Es steht fest, dass der 

Beschwerdeführer maximal zu 50% arbeitsunfähig ist.

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2.2  Zu prüfen bleibt, ob die Differenz in den Einschätzungen von 1997 und 2006/7 eine 

Revision der laufenden ganzen Invalidenrente zu begründen vermag. Da Dr. med. 

A.___, der den Beschwerdeführer seit mehr als zehn Jahren behandelt und deshalb 

dessen gesundheitliche Entwicklung nach 1997 kennt, darauf beharrt hat, dass sich die 

Arbeitsunfähigkeit nicht verändert habe, besteht der Verdacht, dass seine 

Arbeitsunfähigkeitsschätzung von 1997 genauso unzutreffend gewesen sein könnte 

wie diejenige vom 13. März 2007. Würde dieser Verdacht zutreffen, wäre die der 

ursprünglichen Zusprache der ganzen Rente zugrunde gelegte Invalidität von 100% 

falsch gewesen. Der Verdacht muss deshalb zur Folge haben, dass der von der 

Beschwerdegegnerin angestellte Vergleich der Invaliditätsgrade von 1997 und 2005 

nicht geeignet ist, eine rentenrelevante Sachverhaltsveränderung nachzuweisen und 

die laufende ganze Rente zu revidieren. Es fehlt nämlich eine verlässliche 

Vergleichsbasis 1997, die notwendig ist, um den effektiven Eintritt einer 

rentenrelevanten Sachverhaltsveränderung mit dem notwendigen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachweisen zu können. Es genügt nicht, dass im 

Rahmen des (durch das Beschwerdeverfahren in Bezug auf die Sachverhaltsabklärung 

ergänzten) Revisionsverfahrens mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit ein aktueller Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers von weit unter 

100% nachgewiesen worden ist, denn allein damit lässt sich keine relevante 

Veränderung belegen.

2.3  Die Beschwerdegegnerin hat die Notwendigkeit, eine effektiv eingetretene 

rentenrelevante Sachverhaltsveränderung nachzuweisen, eigentlich erkannt. Sie hat Dr. 

med. C.___ nämlich die Frage gestellt, ob sich die Diagnose und/oder der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit 1995/6 objektivierbar geändert 

hätten. Hätte Dr. med. C.___ eine erhebliche Veränderung angegeben, so hätte kein 

Verdacht bestanden, dass die Arbeitsunfähigkeitsschätzung von Dr. med. A.___ von 

1997 - und damit die damalige Invaliditätsbemessung - falsch gewesen sein könnten, 

denn die Abweichung zwischen jener Arbeitsunfähigkeitsschätzung und jener von Dr. 

med. C.___ wäre dann wohl durch die Veränderung ausreichend erklärt gewesen. Nun 

hat Dr. med. C.___ in seinem Gutachten vom 6. Juni 2006 aber keine präzise Antwort 

auf die Frage nach einer allfälligen Veränderung von Diagnose und/oder 

Gesundheitszustand gegeben. Insbesondere hat er sich nicht dazu geäussert, ob die 

Arbeitsunfähigkeitsschätzung von Dr. med. A.___ vom 12. Februar 1997 richtig 

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gewesen sei. Trotz dieses Mankos im Gutachten vom 6. Juni 2006 hat die 

Beschwerdegegnerin die Abklärung der Frage nach einer effektiven Veränderung des 

rentenrelevanten Sachverhalts und damit nach dem effektiven Invaliditätsgrad in der 

Zeit bis 1997 nicht weitergeführt. Sie hat sich stattdessen darauf beschränkt, Art. 17 

Abs. 1 ATSG ausschliesslich nach dem Wortlaut zu interpretieren und direkt von der 

abweichenden Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. C.___ auf das Vorliegen einer 

rentenrelevanten Sachverhaltsveränderung zu schliessen. Da diese Interpretation des 

Art. 17 Abs. 1 ATSG falsch ist, erweist sich die Vorgehensweise der 

Beschwerdegegnerin als rechtswidrig. Die angefochtene Verfügung, mit der die 

laufende ganze Invalidenrente hat eingestellt werden sollen, ist deshalb aufzuheben.

2.4  Dr. med. A.___ dürfte als behandelnder Arzt eine detaillierte Krankengeschichte 

geführt haben. Es ist deshalb denkbar, dass die Frage nach der effektiven 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer adaptierten Erwerbstätigkeit zum 

Zeitpunkt der Zusprache einer ganzen Invalidenrente anhand der dokumentierten 

gesundheitlichen Entwicklung durch einen medizinischen Sachverständigen 

nachträglich noch mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ermittelt 

werden kann. Die Beschwerdegegnerin hat diese Möglichkeit nicht ausgeschöpft. 

Damit hat sie die Sachverhaltsabklärung im Revisionsverfahren abgebrochen, bevor sie 

den relevanten Sachverhalt pflichtgemäss vollständig abgeklärt hatte. Sie wird die 

entsprechenden Abklärungsmassnahmen nachzuholen haben. Dazu ist die Sache an 

sie zurückzuweisen. Die von der Beschwerdegegnerin als Eventualbegründung der 

Rentenaufhebung vorgeschlagene "Wiedererwägung ex nunc" kommt unter diesen 

Umständen zum vornherein nicht in Frage, da die Möglichkeit einer revisionsweisen 

Herabsetzung oder Aufhebung der laufenden ganzen Invalidenrente noch nicht definitiv 

auszuschliessen ist und deshalb die zweifellose Unrichtigkeit der Verfügung vom 11. 

Juni 1997 nicht nachgewiesen werden kann. Im übrigen ist bereits oben ausgeführt 

worden, dass eine Wiedererwägung aus verfahrenslogischen Gründen gar nicht ex 

nunc wirken kann.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer am 15. Februar 2007 zwei 

Verfügungen eröffnet, nämlich die revisionsweise Aufhebung der laufenden ganzen 

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Invalidenrente und die Abweisung eines (tatsächlich gar nie gestellten) Gesuchs um 

berufliche Eingliederungsmassnahmen. In der Beschwerde vom 13. März 2007 ist in 

der Überschrift nur die Verfügung betreffend die Aufhebung der Rente als 

Anfechtungsgegenstand genannt worden. In der Beschwerdebegründung ist zwar auch 

die berufliche Eingliederung angesprochen worden, aber nur im Hinblick auf die 

Arbeitsunfähigkeit und damit bezogen auf den beschwerdeweise geltend gemachten 

Rentenanspruch. Es ist deshalb davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer die 

Verfügung vom 15. Februar 2007 betreffend die Abweisung des Gesuchs um berufliche 

Eingliederungsmassnahmen bewusst in Rechtskraft hat erwachsen lassen. Erst sehr 

viel später, am 9. November 2007, hat der Beschwerdeführer dem Gericht das 

Begehren gestellt, die Angelegenheit sei zur Prüfung beruflicher 

Eingliederungsmassnahmen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Um ein 

Fristwiederherstellungsgesuch verbunden mit einer Beschwerde handelt es sich dabei 

nicht, denn der Beschwerdeführer ist selbst von der formellen Rechtskraft 

ausgegangen, weshalb die Verfügung vom 15. Februar 2007 nicht Gegenstand des 

Beschwerdeverfahrens bildet (vgl. die Ziff. II/15 der Eingabe vom 9. Nov. 2007). Es 

könnte sich beim entsprechenden Begehren in der Eingabe vom 9. November 2007 

auch um einen Antrag an das Gericht handeln, den durch die angefochtene Verfügung 

vom 15. Februar 2007 definierten und deshalb auf die Rentenberechtigung 

beschränkten Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens auf einen allfälligen 

Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen auszudehnen. Der bei der 

Stellungnahme vom 9. November 2007 anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat 

sich nicht in dieser Hinsicht geäussert. Im übrigen wäre eine derartige Ausdehnung 

offensichtlich gar nicht zulässig, weil eine rechtskräftige Ablehnungsverfügung vorliegt. 

Das Begehren, die Angelegenheit zur Prüfung beruflicher Eingliederungsmassnahmen 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, kann nur so verstanden werden, dass der 

Beschwerdeführer angenommen hat, bei einer allfälligen Rückweisung der Streitsache 

an die Beschwerdegegnerin zur Weiterführung des Rentenrevisionsverfahrens müsse 

die Eingliederungsproblematik wegen des Grundsatzes der Eingliederung vor Rente 

vorweg geprüft werden (vgl. die Ziff. II/16 der Eingabe vom 9. Nov. 2007). Dahinter 

steht wohl die Überlegung, dass mit der rechtskräftigen Verfügung vom 15. Februar 

2007 nur ein Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen verneint worden sei, 

während im Rahmen der Rentenrevision und damit auch im Rahmen des 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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Beschwerdeverfahrens eine Pflicht zur beruflichen Eingliederung zur Diskussion stehe. 

Diese Unterscheidung kann nicht relevant sein, denn mit der rechtskräftigen Verfügung 

vom 15. Februar 2007 ist ungeachtet der Frage, ob es sich um einen Anspruch oder 

um eine Ausprägung der allgemeinen Schadenminderungspflicht i.S. des Grundsatzes 

der Eingliederung vor Rente gehandelt hat, jede Eingliederungsmöglichkeit verneint 

worden. Ob dies richtig war, muss offen bleiben. Sollte sich im weiterzuführenden 

Rentenrevisionsverfahren tatsächlich eine Situation ergeben, in der eigentlich eine 

Eingliederungspflicht des Beschwerdeführers bestehen würde, kann die 

Beschwerdegegnerin dies nur umsetzen, indem sie die rechtskräftige Verfügung vom 

15. Februar 2007 beseitigt. Damit steht fest, dass auf das Begehren des 

Beschwerdeführers, die Angelegenheit sei zur Prüfung von beruflichen Massnahmen an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, nicht eingetreten werden kann.

4.   

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde, soweit auf sie 

eingetreten werden kann, teilweise gutzuheissen. Die Sache ist zur Weiterführung des 

Rentenrevisionsverfahrens und zur anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Dieser Verfahrensausgang 

ist rechtsprechungsgemäss in bezug auf das Begehren um eine Parteientschädigung 

als vollumfängliches Obsiegen zu interpretieren (vgl. etwa ZAK 1987 S. 266 Erw. 5a). 

Die Parteientschädigung bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache und nach 

der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG). Dabei ist zu berücksichtigen, 

dass der Beschwerdeführer erst für die Eingabe vom 9. November 2007 anwaltlich 

vertreten gewesen ist. Vorher ist er privat, durch seinen behandelnden Arzt, vertreten 

gewesen. Es ist davon auszugehen, dass nur für die anwaltliche Vertretung Kosten 

entstanden sind. Diese Kosten sind nicht vollumfänglich zu entschädigen, da sie sich 

zu einem - geringen - Teil auf jenes Beschwerdebegehren bezogen haben, auf das 

nicht eingetreten werden kann. Unter Berücksichtigung der obgenannten gesetzlichen 

Kriterien erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 2500.- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) als angemessen. Das Beschwerdeverfahren in IV-Sachen ist 

kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr beträgt Fr. 200.- bis Fr. 1000.-. Sie bemisst sich 

nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- 

erscheint als gerechtfertigt. Sie ist der vollumfänglich unterliegenden 

bis

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Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- ist 

dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird, soweit auf sie eingetreten werden kann, teilweise 

gutgeheissen, und die Verfügung vom 15. Februar 2007 wird aufgehoben; die Sache 

wird zur Weiterführung des Rentenrevisionsverfahrens und zur neuen Verfügung im 

Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 2500.-.

3.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-; der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.08.2008
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision. Bei einer dem Sinn und Zweck des Art. 17 Abs. 1 ATSG Rechnung tragenden Interpretation genügt es nicht, den früheren mit dem aktuellen Invaliditätsgrad zu vergleichen und bei einer ausreichenden Differenz die laufende Rente anzupassen. Es ist vielmehr notwendig, den Eintritt einer erheblichen Sachverhaltsveränderung nachzuweisen. Dies setzt u.U. voraus, dass eine möglicherweise falsche ursprüngliche Invaliditätsbemessung, die der erstmaligen Rentenzusprache zugrunde gelegt worden ist, überprüft wird. Andernfalls besteht die Gefahr, dass die laufende Rente revidiert wird, obwohl sich der Sachverhalt gar nicht verändert hat und die Differenz in den Ergebnissen der beiden Invaliditätsbemessungen nur darauf zurückzuführen ist, dass der bei der ursprünglichen Bemessung begangene Fehler im Revisionsverfahren nicht wiederholt wird (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. August 2008, IV 2007/119).

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