# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 43ebfed3-285a-5afe-81c2-46eb80706234
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.09.2015 IV 2013/519
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-519_2015-09-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/519

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2020

Entscheiddatum: 02.09.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 02.09.2015
Art. 28 IVG, Art. 17 ATSG. Rentenrevision. Vergabe des Gutachtensauftrags 
nicht zu beanstanden. Gutachten beweiskräftig. Gemischte Methode. 
Einkommensvergleich. Herabsetzung auf Viertelsrente nicht zu 
beanstanden. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 2. September 2015, IV 2013/519).

Entscheid Versicherungsgericht, 02.09.2015

Entscheid vom 2. September 2015

Besetzung

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-

Studerus und Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Daniel Furrer

Geschäftsnr.

IV 2013/519

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Herabsetzung)

Sachverhalt

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 1. September 2002 wegen einer Kopfverletzung mit 

Schädel-Hirn-Trauma infolge eines Autounfalls zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 1). Ab 

Februar 2006 arbeitete die Versicherte als Modeverkäuferin während ca. 10 Stunden 

pro Woche bei der Firma B.___ (IV-act. 99).

A.b  Im interdisziplinären Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle Bern (MEDAS) 

vom 27. Mai 2008 wurden weiterhin bestehende leichte bis mittelschwere 

neuropsychologische Defizite sowie leichte neurologische Störungen nach 

Schädelhirntrauma vom 11. Oktober 2001 mit nachgewiesener Kontusionsblutung links 

frontal diagnostiziert. Aufgrund der persistierenden neuropsychologischen Defizite 

bestehe keine privatwirtschaftlich nutzbare Leistung. Zumutbar sei lediglich eine 

Teilzeit-Stelle im geschützten Rahmen. Die aktuelle Teilzeitbeschäftigung als 

Modeverkäuferin bei einer Geschäftsinhaberin, welche die Versicherte aus früheren 

Jahren kenne, sei als quasi-geschützter und optimal an die gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen der Versicherten angepasster Arbeitsplatz anzusehen (IV-act. 69).

A.c  Mit Verfügung vom 22. Januar 2009 sprach die IV-Stelle der Versicherten bei 

einem IV-Grad von 85% eine ganze Rente mit Wirkung ab 1. Oktober 2002 zu (IV-act. 

84 und 89 ff.).

A.d  Im Rahmen einer von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevision teilte die 

Versicherte der IV-Stelle am 27. Juli bzw. am 10. August 2011 mit, dass sie verheiratet 

und schwanger sei (IV-act. 94 und 97).

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A.e  Im Verlaufsbericht vom 20. September 2011 gab Dr. med. C.___, Fachärztin FMH 

für Neurologie, an, die Beeinträchtigung im Alltag und bei der Arbeit sei unverändert. 

Die Arbeit während 8 bis 10, selten 12 Stunden pro Woche, jeweils an zwei 

Nachmittagen während 4 bis 5 Stunden mit mehreren kleinen Pausen, sei der 

Versicherten weiterhin zumutbar (IV-act. 100).

A.f   Im Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit / Haushalt gab 

die Versicherte an, dass sie ohne Behinderung eine Erwerbstätigkeit im Ausmass von 

100% ausüben würde (IV-act. 110). Am 16. Februar 2012 wurde eine 

Haushaltsabklärung bei der Versicherten durchgeführt. Die Abklärungsperson kam im 

Bericht vom 14. Mai 2012 zum Schluss, dass ein Arbeitspensum von 80% bis 100% 

nicht nachvollziehbar sei. In der aktuellen Familiensituation unter Berücksichtigung aller 

Faktoren könne höchstens von einer 40%igen Erwerbstätigkeit ohne Behinderung 

ausgegangen werden. Die Einschränkungen im Haushalt könnten nicht festgelegt 

werden. Aus somatischer Sicht bestehe eine 100%ige Leistungsfähigkeit im Haushalt 

(IV-act. 117).

A.g  Mit Vorbescheid vom 10. Juli 2012 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, die Invalidenrente aufzuheben. Unter Berücksichtigung des erzielten 

Erwerbseinkommens und in Anwendung der gemischten Methode mit 60% Haushalt 

und 40% Erwerb wurde im Einkommensvergleich ein IV-Grad von 15% ermittelt (IV-

act. 129).

A.h  Mit Schreiben vom 6. September 2012 erhob die Versicherte Einwand gegen den 

Vorbescheid vom 10. Juli 2012. Die Annahme, dass sie ohne gesundheitliche 

Einschränkungen in einem 40%igen Pensum arbeiten würde, gehe fehl und sei 

aktenwidrig. Ebenso sei es nicht nachvollziehbar, aus welchen Gründen von einer 

uneingeschränkten Haushaltsführung ausgegangen werde. Im Ergebnis präsentiere 

sich ihre gesundheitliche Situation auch aktuell unverändert, weshalb sie die 

unveränderte Weiterführung der IV-Rentenleistungen beantrage. Diesem Einwand legte 

sie einen Bericht von Dr. C.___ vom 23. August 2012 bei, in welchem diese ausführte, 

dass die neuropsychologischen Defizite auch in der Haushaltsführung zum Tragen 

kommen würden. Die Versicherte sei keinesfalls in der Lage, die Haushaltsarbeiten 

ohne Einschränkungen und ohne Hilfe zu erledigen (IV-act. 131).

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A.i    Mit Verfügung vom 27. September 2012 hob die IV-Stelle die Rente der 

Versicherten auf (IV-act. 133). Nachdem die Verfügung vom 27. September 2012 mit 

Verfügung vom 7. Januar 2013 von der IV-Stelle widerrufen worden war (IV-act. 146), 

schrieb das Versicherungsgericht mit Entscheid vom 15. Januar 2013 (IV-act. 150) das 

mit Beschwerde vom 24. Oktober 2012 (IV-act. 136) eingeleitete Beschwerdeverfahren 

ab.

A.j    Mit Schreiben vom 7. Februar 2013 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass 

eine medizinische Abklärung (neurologische und psychiatrische Untersuchung inkl. 

neuropsychologische Testung) notwendig sei, mit welcher Dr. med. D.___, Facharzt für 

Neurologie und Psychiatrie, beauftragt werde (IV-act. 153). Mit Schreiben vom 12. 

Februar 2013 brachte die Versicherte vor, sie bezweifle, dass Dr. D.___ als Gutachter/ 

Leistungserbringer zulasten der Eidg. Invalidenversicherung zugelassen sei, da er nicht 

der Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie SGPP angehöre 

und für ihn die Qualitätsleitlinien für psychiatrische Gutachten in der Eidg. Invalidenver­

sicherung wohl nicht gelten würden. Zudem gelte bei einer medizinischen 

Untersuchung mit insgesamt drei Fachdisziplinen Art. 72  Abs. 1 ATSG (richtig: IVV; 

IV-act. 155). Mit Zwischenverfügung vom 26. März 2013 hielt die IV-Stelle an der 

Abklärung durch Dr. D.___ fest (IV-act. 159).

A.k  Die Versicherte wurde am 25. April 2013 von Dr. D.___ neurologisch und 

psychiatrisch begutachtet. Im Gutachten vom 29. April 2013 hielt Dr. D.___ folgende 

Diagnose fest: Zustand nach traumatischer Hirnschädigung (G93.9), neurokognitive 

Beeinträchtigung (F04), posttraumatische Wesensänderung (F07.2), hirnorganische 

Wesensänderung (F06.9) und besondere Persönlichkeitszüge (F60.7). In der 

angestammten Tätigkeit als Fachverkäuferin Mode bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 

40%. Diese Tätigkeit könne 5 Stunden täglich an 5 Tagen ausgeübt werden. Es 

bestehe dabei eine Verminderung der Leistungsfähigkeit um 20%. Im Haushalt bestehe 

eine Einschränkung von 25% (IV-act. 161)

A.l    Mit Vorbescheid vom 1. Juli 2013 stellte die IV-Stelle der Versicherten die Herab­

setzung der bisherigen ganzen Rente auf eine Viertelsrente in Aussicht. Gemäss ihren 

Aussagen werde auf die Qualifikation von 80% Erwerb und 20% Haushalt abgestützt. 

Da die Versicherte den Haushalt selbständig bewältigen könne und auch die 

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Schadenminderungs- und Mitwirkungspflicht des Mannes in die Berechnung 

einbezogen würden, entstünden keine Einschränkungen im Haushalt. Medizinisch sei 

von einer 40%igen Arbeitsfähigkeit im Erwerbsbereich auszugehen. Es wurde ein 

Invaliditätsgrad von 40% ermittelt (IV-act. 167).

A.m Am 5. September 2013 erhob die Versicherte mündlich Einwand gegen den 

Vorbescheid vom 1. Juli 2013. Das Gutachten könne nicht akzeptiert werden, es sei 

offensichtlich nicht unter Kenntnis und Berücksichtigung der Vorakten erstellt worden. 

Zudem habe der Gutachter lediglich die Akten der IV-Stelle als relevant beurteilt, die 

von der Versicherten eingereichten Akten seien nicht in die Beurteilung eingeflossen. 

Die Einschätzungen des Gutachters und insbesondere die Abweichung vom 

Vorgutachten würden nicht begründet. Weiter werde die Einschränkung im Haushalt 

nicht akzeptiert und durch den Bericht von Dr. C.___ und durch das MEDAS-Gutachten 

widerlegt (IV-act. 169).

A.n  Mit Verfügung vom 18. September 2013 wurde die bisherige ganze Rente ab 1. 

November 2013 auf eine Viertelsrente herabgesetzt. Das Gutachten entspreche den 

Anforderungen der Rechtsprechung. Unter Berücksichtigung der 

Schadenminderungspflicht durch die Familienangehörigen und die freie Einteilung der 

Haushaltsarbeit erscheine die gemäss dem Abklärungsbericht ermittelte Einschränkung 

im Haushalt von 0% als nachvollziehbar. Es werde von einer Arbeitsfähigkeit in der 

freien Wirtschaft ausgegangen (IV-act. 171 f.).

B.    

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegend zu beurteilende Beschwerde 

vom 16. Oktober 2013. Die Beschwerdeführerin beantragt unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge die Aufhebung der Verfügung vom 18. September 2013. Ihr sei 

weiterhin eine ganze Rente auszurichten. Es werde bezweifelt, dass Dr. D.___ als 

Leistungserbringer zulasten der Eidg. Invalidenversicherung zugelassen sei, zumal er 

nicht in der Schweiz tätig sei. Auf das Gutachten von Dr. D.___ könne nicht abgestellt 

werden. Es sei nicht in Kenntnis bzw. jedenfalls nicht unter Berücksichtigung der 

Vorakten abgegeben worden, leuchte in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und Situation nicht ein und die Schlussfolgerungen seien nicht 

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begründet. Weiter treffe es nicht zu, dass keine Einschränkungen im Rahmen der 

Haushaltsführung bestehen würden. Das MEDAS-Gutachten, Dr. C.___ und auch Dr. 

D.___ würden eine Einschränkung im Haushalt bestätigen. Zudem sei die Invalidität 

grundsätzlich unabhängig von der Verfügbarkeit mithelfender Familienangehöriger zu 

bemessen. Eine Änderung des Gesundheitszustandes gegenüber der Vorbegutachtung 

sei nicht eingetreten, von daher liege bei gleich bleibendem Beschäftigungsgrad wie 

vor dem Unfall kein Rentenrevisionsgrund vor. Die Teilzeitbeschäftigung als 

Modeverkäuferin sei als geschützter und optimal an die gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen angepasster Arbeitsplatz zu sehen (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 13. Januar 2014 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Sie stellt sich im Wesentlichen auf den Standpunkt, 

dass die Einwände gegen den Gutachter Dr. D.___ als nicht zulässige formelle oder 

materielle Einwände gelten würden. Dr. D.___ gebe nachvollziehbar an, wie sich die 

vorhandenen Einschränkungen auf die Arbeitsfähigkeit auswirken würden und weshalb 

sich die Leistungsfähigkeit in der freien Wirtschaft umsetzen lasse. Bei der 

Einschränkung im Haushaltsbereich sei die Schadenminderungspflicht zu Recht 

berücksichtigt worden (act. G 4).

B.c  Mit Replik vom 13. Februar 2014 hält die Beschwerdeführerin unverändert an der 

Beschwerde fest (act. G 6).  Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben vom 

27. März 2014 auf die Einreichung einer Duplik (act. G 8).

Erwägungen

1.     

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die Frage, ob die 

verfügte Rentenherabsetzung zu Recht erfolgt ist.

2.    

2.1   Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

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Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.2   Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unter­

lagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Ver­

fügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheits­

zustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 

welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärzt­

lichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 

93 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgericht 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

2.3   Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 

jede Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad 

und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 349 E. 3.5, vgl. BGE 133 V 

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545). Ein Revisionsgrund ist auch gegeben und die Rente allenfalls nach unten oder 

nach oben anzupassen, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 133 V 546 E. 6.1). 

In diesem Zusammenhang schliessen selbst identisch gebliebene Diagnosen eine 

revisionsrechtlich erhebliche Steigerung des Leistungsvermögens (Arbeitsfähigkeit) 

nicht grundsätzlich aus. Zu denken ist etwa an eine Veränderung des Schweregrades 

des Gesundheitsschadens oder wenn es der versicherten Person gelungen ist, sich 

besser an das Leiden anzupassen (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, 

Zürich 2009, Rz 18 zu Art. 17 ATSG; zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts vom 31. 

Januar 2012, 9C_869/2011, E. 3.1). Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt 

sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten 

Person eröffneten rechtskräftigen Verfügung vorlag, die auf einer materiellen Prüfung 

des Rentenanspruchs beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen 

Revisionsverfügung (BGE 133 V 108 E. 5.4).

2.4   Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit ist für die Herabsetzung oder Aufhebung 

der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden 

kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu 

berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert 

hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über 

die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Die Herabsetzung oder Aufhebung der 

Rente erfolgt frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung 

folgenden Monats an (Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV).

3.     

3.1   Praxisgemäss genügt für die Revision einer Invalidenrente, dass eine 

Tatsachenänderung aus dem gesamten anspruchserheblichen Tatsachenspektrum 

eingetreten ist; nicht erforderlich ist, dass gerade die geänderte Tatsache zur 

revisionsweisen Neufestsetzung der Invalidenrente führt (Urteil des Bundesgerichts 

vom 26. März 2014, 8C_754/2013, E. 3.2.1 mit Hinweisen).

3.2   In der Verfügung vom 22. Januar 2009 wurde die Beschwerdeführerin als 100% 

Erwerbstätige eingestuft (IV-act. 84 und 89 ff.). In der Verfügung vom 18. September 

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2013 wurde die gemischte Methode mit der Einstufung in 80% Erwerb und 20% 

Haushalt angewendet (IV-act. 171 f.). Demzufolge ist aufgrund der geänderten 

Invaliditätsbemessungsmethode ein Revisionsgrund zu bejahen (vgl. Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche 

Abteilung des Bundesgerichts] vom 3. Juli 2006, I 86/06, E. 3 f.).

4.    

4.1   In medizinischer Hinsicht stützt sich die angefochtene Revisionsverfügung vom 

18. September 2013 (IV-act. 171 f.) auf das Gutachten von Dr. D.___ vom 29. April 

2013 (IV-act. 161). Dieses Gutachten hält die Beschwerdeführerin aus verschiedenen 

Gründen für nicht beweiskräftig.

4.2   Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass die Vergabe des Gutachtensauftrags 

nicht korrekt erfolgt sei. Einerseits werde bezweifelt, dass Dr. D.___ als 

Leistungserbringer der Eidg. Invalidenversicherung zugelassen sei, da er nicht in der 

Schweiz tätig sei und nicht der Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und 

Psychotherapie SGPP angehöre und für ihn damit wohl die Qualitätsleitlinien für 

psychiatrische Gutachten in der Eidg. Invalidenversicherung nicht gelten würden. 

Ausserdem seien bei der Begutachtung insgesamt drei Fachdisziplinen involviert 

gewesen, womit gemäss Art. 72  Abs. 1 IVV diese Begutachtung an einer Stelle, 

welche mit dem Bundesamt eine Vereinbarung getroffen hat, hätte vorgenommen 

werden müssen. Darüber hinaus hätte die Vergabe des Auftrags gemäss Art. 72  Abs. 

2 IVV nach dem Zufallsprinzip erfolgen müssen (act. G 1, Ziff. 4).

4.2.1         Dr. D.___ verfügt unbestrittenermassen über eine Ausbildung als Facharzt für 

Neurologie und Psychiatrie sowie über eine entsprechende 

Gleichwertigkeitsanerkennung des (schweizerischen) Bundesamtes für Gesundheit (vgl. 

www.medregom.admin.ch). Als Anforderungsprofil für die Fachdisziplin Psychiatrie 

werden die Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft für Versicherungspsychiatrie für 

die Begutachtung psychischer Störungen (in: Schweizerische Ärztezeitung, 2004, S. 

1049 f.) als Standard herangezogen. Diese haben zwar nicht verbindlich-behördlichen 

Charakter, formulieren aber doch den fachlich anerkannten Standard, welcher in der 

Schweiz für eine sachgerechte, rechtsgleiche psychiatrische Begutachtungspraxis in 

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der Sozialversicherung gelten soll. Deshalb nimmt denn auch die Rechtsprechung 

darauf immer wieder Bezug. Nach Ziff. II/6 der genannten Richtlinien bildet "eine 

Facharztausbildung in Psychiatrie und Psychotherapie" eine der Voraussetzungen auf 

Seiten des Gutachters (Urteil des Bundesgerichts vom 20. November 2007, I 142/07, E. 

3.2.4). Eine Praxisbewilligung in der Schweiz ist demgegenüber nicht Voraussetzung für 

die Begutachtung von Versicherten (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 14. März 

2013, 8C_646/2012, E. 3.2.3).

4.2.2         Die IV-Stelle hat Dr. D.___ den Auftrag für eine medizinische Abklärung 

erteilt. Er solle eine bidisziplinäre Begutachtung, neurologisch und psychiatrisch inkl. 

neuropsychologische Testung durchführen (IV-act. 154-1). Entgegen der Ansicht der 

Beschwerdeführerin handelt es sich bei der neuropsychologischen Testung um keine 

eigenständige Fachdisziplin. Gemäss den Qualitätsleitlinien für psychiatrische 

Gutachten in der Eidg. Invalidenversicherung können testpsychologische 

Untersuchungen eine Ergänzung sein. Entscheidend ist aber die klinische 

Untersuchung in Kenntnis der Anamnese. Dass die neuropsychologische Testung von 

Dr. D.___ als Facharzt für Neurologie und Psychiatrie durchgeführt wurde, ist ebenfalls 

nicht zu bemängeln.

4.2.3         Zusammenfassend ist die Vergabe des Gutachtensauftrags an Dr. D.___ 

nicht zu beanstanden.

4.3   Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, dass sich Dr. D.___ nicht kritisch 

mit den Feststellungen der MEDAS-Gutachter auseinandergesetzt habe. Zudem sei der 

Bericht von Dr. C.___ vom 23. August 2012 nicht ins Gutachten aufgenommen worden 

und Dr. D.___ habe sich nicht mit derer Meinung auseinandergesetzt. Insgesamt sei 

das Gutachten nicht in Kenntnis bzw. nicht unter Berücksichtigung der Vorakten 

abgegeben worden, leuchte in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge 

und Situation nicht ein und die Schlussfolgerungen seien nicht begründet (act. G 1, Ziff. 

5).

4.3.1         Im Schreiben vom 23. August 2012 äussert sich Dr. C.___ insbesondere zu 

den Einschränkungen in der Haushaltsführung. Sie kritisiert die Annahme der 

Beschwerdegegnerin, dass die Beschwerdeführerin gemäss Verfügung vom 10. Juni 

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2012 die Haushaltsführung ohne Einschränkung erledigen könne. Sie bezieht sich 

insbesondere auf das MEDAS-Gutachten vom 27. Mai 2008 und macht geltend, dass 

die neuropsychologischen Defizite auch bei der Haushaltsführung zum Tragen kommen 

würden und die Beschwerdeführerin nicht in der Lage sei, die Haushaltsarbeiten ohne 

Einschränkungen und ohne Hilfe zu erledigen (act. G. 1.4).

4.3.2         In der auszugsweisen Wiedergabe der gutachtensrelevanten Akten ist das 

Schreiben von Dr. C.___ vom 23. August 2012 nicht aufgeführt. Da sich dieses 

Schreiben inhaltlich im Wesentlichen aber auf das (bekannte) MEDAS-Gutachten 

bezieht und Dr. D.___ in Übereinstimmung mit Dr. C.___ zum Schluss kommt, dass die 

Beschwerdeführerin auch im Haushalt eingeschränkt sei (vgl. IV-act. 161-15), lässt sich 

daraus kein Mangel am Gutachten erkennen.

4.3.3         Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin legt Dr. D.___ im 

Gutachten klar dar, weshalb er die Einschätzung einer nicht mehr vorhandenen 

beruflichen Leistungsfähigkeit in der freien Wirtschaft des MEDAS-Gutachtens für nicht 

nachvollziehbar hält. Er begründet dies einerseits mit den klinischen und 

neuropsychologischen Testbefunden sowie mit dem ausgeübten Teilzeitpensum von 

20-25%. Dass es sich um eine Tätigkeit im geschützten Rahmen handle, werde durch 

die Berichte über mehrfache Anhebungen der Entlohnung sowie die Anerkennung der 

Leistung der Versicherten entsprechend dem gezahlten Lohn widerlegt (IV-act. 161-14). 

Zudem gab die Abklärungsperson bereits im Abklärungsbericht Haushalt vom 14. Mai 

2012 an, dass die Versicherte seit Februar 2006 mit einem 25%igen Pensum in der 

freien Wirtschaft arbeite, dies im Beruf als Modeverkäuferin, der am Samstag mit 

Stressfaktoren verbunden sei (IV-act. 117-5). Dies wird auch in der Stellungnahme des 

RAD vom 15. Juni 2012 bestätigt, wonach die Beschwerdeführerin mit der aktuellen 

Verkaufstätigkeit eine maximale Arbeitsfähigkeit in der freien Wirtschaft, realisiert an 

einem idealen Arbeitsplatz, verwirkliche (IV-act. 122). Auch in der Stellungnahme des 

Fachbereichs vom 21. November 2012 wird festgehalten, dass die Beschwerdeführerin 

seit 2006 wieder in der freien Wirtschaft arbeite (IV-act. 142).

4.4   Zusammenfassend bestehen keine Zweifel an dem auf umfassenden 

Untersuchungen beruhenden, in Kenntnis der vollständigen Aktenlage und in 

Berücksichtigung des gesamten Leidensbildes ergangenen nachvollziehbaren 

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Gutachten von Dr. D.___ vom 29. April 2013. Gestützt darauf ist davon auszugehen 

dass die Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit als Modeverkäufern zu 

40% arbeitsfähig ist. Es besteht kein Bedarf für die Vornahme weiterer medizinischer 

Abklärungen.

5.     

5.1   Die Qualifikation der Beschwerdeführerin als zu 80% erwerbstätig und zu 20% im 

Haushalt tätig ist unbestritten und nicht zu beanstanden. Die Beschwerdegegnerin geht 

in der angefochtenen Verfügung davon aus, dass im Haushalt keine Einschränkung 

bestehe, da die Abklärung vor Ort ergeben habe, dass die Beschwerdeführerin den 

Haushalt selbständig erledigen könne und auch eine Mitwirkungspflicht des 

Ehemannes bestehe (IV-act. 171-2). Die Beschwerdeführerin bringt dagegen hervor, 

dass selbst Dr. D.___ eine Einschränkung im Haushalt von 25% festgelegt habe. Bei 

der Abklärung vor Ort fehle eine detaillierte Verifizierung der jeweiligen 

Einschränkungen pro Aufgabenbereich inkl. Bemessung des zeitlichen Aufwands. 

Bezüglich der Mitwirkungspflicht des Ehemannes sei festzuhalten, dass die Invalidität 

grundsätzlich unabhängig von der Verfügbarkeit mithelfender Familienangehöriger zu 

bemessen sei (act. G 1, Ziff. 6 f.).

5.2   Die Frage der Einschränkung im Haushalt kann jedoch – wie nachfolgend zu 

zeigen sein wird – offen gelassen werden.

6.     

6.1   Das Valideneinkommen wurde bei der ursprünglichen rentenzusprechenden Ver­

fügung vom 21. November 2008 mit Fr. 54'219.-- festgelegt (vgl. IV-act. 80 und 84-1). 

Da sich diesbezüglich keine Änderung im Sachverhalt ergeben hat, ist darauf 

abzustellen. Angepasst an die Nominallohnentwicklung von 2008 bis 2013 (Index 2008: 

2'499, 2013: 2'648) und unter Berücksichtigung der 80%igen Erwerbstätigkeit ergibt 

dies ein Valideneinkommen von Fr. 45‘961.-- ([Fr. 54'219.-- / 2'499 x 2'648] x 0.8).

6.2   Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in der die versicherte Person konkret steht, sofern 

kumulativ besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, 

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dass die versicherte Person die ihr verbleibende Leistungsfähigkeit in zumutbarer 

Weise voll ausschöpft und das Einkommen aus der Arbeitsleistung angemessen und 

nicht als Soziallohn erscheint (BGE 135 V 297 E. 5.2).

6.3   Vorliegend schöpft die Beschwerdeführerin die gemäss Gutachten bestehende 

Restarbeitsfähigkeit als Modeverkäuferin nicht voll aus. Demnach ist als 

Invalideneinkommen entsprechend der gutachterlichen Schätzung ein Anteil von 40% 

des auf 100% aufgerechneten Valideneinkommens zu berücksichtigen, was für 2013 

einen Betrag von Fr. 22'981.-- (Fr. 45'961.-- / 0.8 x 0.4) ergibt. Der ungewichtete 

Invaliditätsgrad im Erwerbsbereich beläuft sich bei Gegenüberstellung dieses 

Invalideneinkommens mit einem Valideneinkommen von Fr. 45'961.-- auf 50% (1 – 

[22981.-- / Fr. 45‘961.-- x 100]); daraus resultiert ein gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung auf das 80%ige Erwerbspensum zu beziehender Teilinvaliditätsgrad 

von 40% (50% x 0.8). Selbst wenn gemäss Gutachten eine Einschränkung im Haushalt 

von 25% (vgl. IV-act. 161-15) berücksichtigt würde, ergäbe sich für diesen 

Aufgabenbereich ein Teilinvaliditätsgrad von maximal 5% (25% x 0.2). Gesamthaft ist 

somit ein nicht mehr als eine Viertelsrente begründender Invaliditätsgrad von 

höchstens 45% ausgewiesen.

7.     

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die 

Kosten vollumfänglich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Der von ihr geleistete 

Kostenvorschuss ist daran anzurechnen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

bis

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2.      Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der von ihr 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird daran angerechnet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.09.2015
	Art. 28 IVG, Art. 17 ATSG. Rentenrevision. Vergabe des Gutachtensauftrags nicht zu beanstanden. Gutachten beweiskräftig. Gemischte Methode. Einkommensvergleich. Herabsetzung auf Viertelsrente nicht zu beanstanden. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. September 2015, IV 2013/519).

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