# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e3f58ef8-398a-5758-b856-b43e14da972f
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-12
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 12.06.2018 110 2017 123
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_110-2017-123_2018-06-12.pdf

## Full Text

ENTSCHEID
DER

BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION 

RA Nr. 110/2017/123 Bern, 12. Juni 2018

in der Beschwerdesache zwischen

Herrn A.________
Beschwerdeführer 1

Herrn B.________
Beschwerdeführer 2

beide vertreten durch Herrn Rechtsanwalt C.________

und

Stadt Bern, handelnd durch die Immobilien Stadt Bern (ISB), Bundesgasse 33, 
3011 Bern
Beschwerdegegnerin

vertreten durch Herrn Rechtsanwalt E.________

sowie

Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen

betreffend die Verfügung des Regierungsstatthalteramts Bern-Mittelland vom 24. August 
2017 (bbew 2016/76; Park-Café mit Aussenbewirtungsfläche)

I. Sachverhalt

1. Die Beschwerdegegnerin reichte am 26. Januar 2016 bei der Stadt Bern ein 

Baugesuch ein für folgendes Vorhaben: "Ersatzbau Park-Café. Gastgewerbebetrieb mit 

Betriebsbewilligung A mit Alkoholausschank. Umgebungsgestaltung durch Stadtgrün 

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Bern". Die Bauparzelle Bern 2 Grundbuchblatt Nr. F.________ liegt in der Zone für 

öffentliche Nutzungen (ZöN), Freifläche A (FA). Bei der ebenfalls betroffenen Parzelle Bern 

2 Grundbuchblatt Nr. G.________ handelt es sich um eine Strassenparzelle. Gegen das 

Bauvorhaben erhoben unter anderen die Beschwerdeführer Einsprache. Mit 

Gesamtentscheid vom 24. August 2017 erteilte das Regierungsstatthalteramt Bern-

Mittelland die Baubewilligung.

2. Dagegen reichten die Beschwerdeführer am 27. September 2017 gemeinsam 

Beschwerde bei der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) ein. Sie 

beantragen die Aufhebung des Gesamtentscheides vom 24. August 2017. Aus der 

Begründung ergibt sich, dass damit gleichzeitig die Erteilung des Bauabschlags beantragt 

werden soll. Eventualiter beantragen sie, der Gesamtentscheid sei mit zwei Auflagen zu 

ergänzen. Einerseits sei die maximale Sitzplatzzahl der Aussenbewirtschaftungsfläche 

täglich ab 19.00 Uhr auf maximal 30 zu beschränken. Anderseits sei die maximale Anzahl 

Einzelbewilligungen nach Art. 7 GGG1 auf sechs pro Jahr zu beschränken, wobei 

Musikveranstaltungen im Freien nicht zu bewilligen seien.

3. Das Rechtsamt, welches die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet2, führte den 

Schriftenwechsel durch und holte die Vorakten ein. Das Regierungsstatthalteramt Bern-

Mittelland verzichtet mit Eingabe vom 13. Oktober 2017 auf das Einreichen einer 

förmlichen Vernehmlassung. Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer 

Beschwerdeantwort vom 27. Oktober 2017, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf 

eingetreten werden könne, und der Gesamtentscheid sei zu bestätigen. Im Rahmen der 

Verfahrensinstruktion holte das Rechtsamt unter anderem einen Fachbericht bei der 

Kommission zur Pflege der Orts- und Landschaftsbilder (OLK) ein. In der Folge erhielten 

die Verfahrensbeteiligten Gelegenheit, zum Ergebnis des Beweisverfahrens Stellung zu 

nehmen.

1 Gastgewerbegesetz vom 11. November 1993 (GGG; BSG 935.11)
2 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191)

RA Nr. 110/2017/123 3

4. Auf die Rechtsschriften, Vorakten und Fachberichte wird, soweit für den Entscheid 

wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

II. Erwägungen

1. Eintreten

a) Angefochten ist ein Gesamtentscheid nach Art. 9 KoG3. Laut Art. 11 Abs. 1 KoG kann 

er – unabhängig von den geltend gemachten Einwänden – nur mit dem Rechtsmittel 

angefochten werden, das für das Leitverfahren massgeblich ist. Das Leitverfahren ist im 

vorliegenden Fall das Baubewilligungsverfahren (Art. 5 Abs. 1 KoG). Bauentscheide 

können nach Art. 40 Abs. 1 BauG4 innert 30 Tagen seit Eröffnung mit Baubeschwerde bei 

der BVE angefochten werden. Die BVE ist somit zur Beurteilung der Beschwerde gegen 

den Gesamtentscheid zuständig.

b) Zur Beschwerde befugt sind die Baugesuchstellerinnen, die Baugesuchsteller, die 

Einsprecherinnen, die Einsprecher und die zuständige Gemeindebehörde (Art. 10 KoG 

i.V.m. Art. 40 Abs. 2 BauG). Die Beschwerdeführer sind als (Gesamt-)Eigentümer der 

Nachbarparzellen Bern 2 Grundbuchblatt Nr. H.________ (Beschwerdeführer 1) und 

Nr. I.________ (Beschwerdeführer 2), die mit ihrer gemeinsamen Einsprache nicht 

durchgedrungen sind, durch den vorinstanzlichen Gesamtentscheid beschwert und daher 

zur Beschwerdeführung legitimiert. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde 

wird eingetreten.

2. Denkmal- und Ortsbildschutzbestimmungen

a) Das Bauvorhaben beinhaltet den Ersatz eines Kioskgebäudes durch einen Neubau 

für einen Gastgewerbebetrieb auf dem J.________platz. Der J.________platz ist eine 

kleine historische Parkanlage, die durch drei Strassen begrenzt und von Baumalleen 

gesäumt ist. Geprägt wird die Parkanlage insbesondere durch die am Nordrand der Anlage 

gelegenen Villen und die dazugehörigen Gärten und Vorplätze sowie den Strassenraum. 

Die Beschwerdeführer weisen auf den besonderen denkmalpflegerischen Wert des 

J.________platzes und dessen Umgebung hin. Der Park und die angrenzenden Gebäude 

3 Koordinationsgesetz vom 21. März 1994 (KoG; BSG 724.1)
4 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721)

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seien nicht nur im kantonalen und kommunalen Inventar eingetragen, sondern aufgrund 

des Bundesinventars der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler 

Bedeutung (ISOS) auch bundesrechtlich geschützt. Die schützenswerten Objekte und 

Ensembles müssten ungeschmälert bewahrt und dürften durch Veränderungen in ihrer 

Umgebung nicht beeinträchtigt werden. Gemäss ISOS seien Neubauten unzulässig und 

bestehende Störungen zu beseitigen, was bei der Auslegung und Anwendung der 

baurechtlichen Vorschriften zu berücksichtigen sei. Der Neubau würde einen störenden 

Fremdkörper in der qualitativ hochwertig gestalteten Umgebung darstellen. Es bestehe 

kein Anspruch darauf, den durch den bestehenden Imbissstand gesetzten "Fussabdruck" 

fortzuführen. Vielmehr müsse diese Bausünde entfernt werden, ohne gleichzeitig eine neue 

zu schaffen.

b) Die Beschwerdegegnerin verweist darauf, dass Baudenkmäler nach den 

Bedürfnissen des heutigen Lebens und Wohnens für bisherige oder passende Zwecke 

genutzt und unter Berücksichtigung ihres Werts verändert werden könnten. Das 

Beeinträchtigungsverbot durch Veränderungen in der Umgebung von Baudenkmälern sei 

nicht absolut zu verstehen und bedeute nicht, dass die Umgebung überhaupt nicht 

verändert werden dürfe. Der Neubau füge sich in das Quartierbild ein, zumal heute bereits 

ein ähnliches Gebäude vorhanden sei. Weder werde der J.________platz durch den 

Neubau in seiner Funktion beeinträchtigt noch in seiner Pracht geschmälert. Durch den 

Betrieb des Restaurants erfahre er gar eine Aufwertung. Ein Neubau könne nicht verboten 

werden und das Bauvorhaben verletze die denkmalpflegerischen Schutzbestimmungen 

nicht.

c) Bauten und Anlagen dürfen Orts- und Strassenbilder nicht beeinträchtigen. Die 

Gemeinden können nähere Vorschriften erlassen (Art. 9 BauG). Bauten, Gebäudeteile und 

Gestaltungen des öffentlichen sowie privaten Aussenraumes, die sich in ihrer Erscheinung 

nicht in das Stadt-, Quartier- und Strassenbild sowie die Stadtsilhouette einfügen oder die 

Einheitlichkeit der wesentlichen Merkmale der betreffenden Bebauung nicht wahren, sind 

gemäss den Vorschriften der Stadt Bern unzulässig, auch wenn sie den übrigen 

Bauvorschriften entsprechen (Art. 6 Abs. 1 BO5).

5 Bauordnung der Stadt Bern vom 24. September 2006 (BO; SSSB Nr. 721.1)

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Baudenkmäler sind herausragende Objekte und Ensembles von kulturellem, historischem 

oder ästhetischem Wert. Dazu gehören namentlich Ortsbilder, Baugruppen, Bauten, 

Gärten, Anlagen, innere Bauteile, Raumstrukturen und feste Ausstattungen (Art. 10a 

Abs. 1 BauG). Baudenkmäler können nach den Bedürfnissen des heutigen Lebens und 

Wohnens für bisherige oder passende neue Zwecke genutzt und unter Berücksichtigung 

ihres Wertes verändert werden. Sie dürfen durch Veränderungen in ihrer Umgebung nicht 

beeinträchtigt werden (Art. 10b Abs. 1 BauG).

d) Das Bauinventar der Stadt Bern wurde im Verlaufe des vorliegenden 

Baubewilligungs- und Beschwerdeverfahrens überarbeitet. Zur Zeit der Einreichung des 

Baugesuchs bildete der J.________platz zusammen mit den schützenswerten 

Baudenkmälern J.________platz 4-6, 14, 16 und 18 das Ensemble 3 "J.________platz" 

des Bauinventars K.________ 1988/96. Direkt angrenzend und zu einem kleinen Teil 

überragend lag westlich des J.________platz das Ensemble 2 "Vordere 

K.________strasse" mit diversen schützenswerten Baudenkmälern. Dieses Ensemble 2 

wiederum wurde teilweise überlagert von der Gebäudegruppe E mit diversen 

schützenswerten Baudenkmälern. Südlich des J.________platzes lag direkt angrenzend 

das Ensemble 1 "L.________" mit teilweise schützenswerten und teilweise erhaltenswerten 

Baudenkmälern.

Bei den Ensembles und Gebäudegruppen des Bauinventars K.________strasse 1988/96 

handelte es sich um Baugruppen des kantonalen Inventars. Als Ensembles wurden 

umbaute Bereiche bezeichnet, deren Bedeutung vorwiegend sowohl im städtebaulichen 

Kontext als auch im räumlichen Zusammenwirken der einzelnen Objekte oder 

Objektgruppen lag. Bauvorhaben im Bereich von Ensembles oder an zugehörigen 

Objekten mussten von allen Baubeteiligten mit besonderer Sorgfalt in stadtplanerischer 

und denkmalpflegerischer Hinsicht behandelt werden.6

Heute gehört der J.________platz zur Baugruppe "Vordere K.________strasse" des 

Bauinventars 2018 der Stadt Bern. Diese Baugruppe umfasst unter anderem die bisherigen 

Ensembles 2 und 3 sowie die bisherige Gebäudegruppe E. Unmittelbar südlich des 

J.________platzes liegt die Baugruppe "L.________", die dem bisherigen Ensemble 1 

entspricht. Eine Baugruppe zeichnet sich durch einen räumlichen oder historischen 

6 Bauinventar K.________ 1988/96, S. 431

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Zusammenhang aus. In Baugruppen werden Objekte zusammengefasst, deren Wert in 

ihrer Wirkung in der Gruppe liegt. Die Wirkung solcher Gruppen kann schon durch das 

Wegfallen oder Verändern eines einzelnen Elements oder das Hinzufügen eines 

Fremdkörpers empfindlich gestört werden. Allfällige Veränderungen innerhalb einer 

Baugruppe sind sorgfältig, mit Blick auf das Ganze und unter Beratung der Fachstelle zu 

planen.7

In der näheren Umgebung des J.________platzes finden sich sowohl gemäss Bauinventar 

1988/96 als auch gemäss Inventar 2018 zahlreiche Baudenkmäler, die meisten davon mit 

der Bewertungskategorie schützenswert. Insbesondere sind auch fast alle direkt um den 

J.________platz herum liegenden Gebäude schützenswerte Baudenkmäler, so zum 

Beispiel die Gebäude J.________platz 14, 16 und 18, die in unmittelbarer Nachbarschaft 

zum Bauvorhaben liegen. Kein Baudenkmal ist das bestehende Kioskgebäude 

J.________platz 10a, das durch das Bauvorhaben ersetzt werden soll.

In der Sache hat sich die Situation durch die Überarbeitung des Bauinventars der Stadt 

Bern vom Inventar K.________strasse 1988/96 zum Inventar 2018 somit nicht wesentlich 

geändert. Insbesondere befinden sich sowohl vor als auch nach der Inventarrevision die 

gleichen schützenswerten Baudenkmäler in der unmittelbaren Umgebung des 

Bauvorhabens. Zwar lag die Bauparzelle im alten Inventar in einem Ensemble, während 

dem sie im heutigen Inventar in einer Baugruppe liegt. Allerdings galten bereits die alten 

Ensembles als Baugruppen der kantonalen Inventare.

e) Im ISOS ist der J.________platz Teil des Gebiets Nr. 8 mit der Umschreibung 

"Vornehmes Wohnviertel am vorderen Rand des K.________plateaus, Villen und 

Reihenmietshäuser in umzäunten Gärten, um 1840–1900". Das Gebiet ist der 

Aufnahmekategorie AB zugeteilt, was bedeutet, dass es ursprüngliche Substanz (A) bzw. 

ursprüngliche Struktur (B) hat. Es hat gewisse räumliche Qualität, besondere 

architekturhistorische Qualität und besondere Bedeutung. Das Gebiet hat das 

Erhaltungsziel A. Dies bedeutet, dass die Substanz erhalten werden soll, indem alle 

Bauten, Anlageteile und Freiräume integral erhalten und störende Eingriffe beseitigt 

werden. Gemäss den Erhaltungshinweisen besteht ein Abbruchverbot, Neubauten sind 

nicht zulässig und für Veränderungen braucht es Detailvorschriften. Der J.________platz 

7 http://bauinventar.bern.ch > Bewertungskategorien

http://bauinventar.bern.ch

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selber ist jedoch nur als Hinweis aufgenommen, wobei der bestehende Kioskbau auf dem 

J.________platz nicht erwähnt wird, auch nicht als Störfaktor.

Zwar sind das ISOS und die damit verbundenen Schutzziele nicht unmittelbar verbindlich, 

da das Erteilen einer Baubewilligung für das hier umstrittene Vorhaben in der Bauzone 

keine Bundesaufgabe im Sinne von Art. 2 NHG8 ist.9 Das ISOS gilt aber für die Behörden 

von Kanton und Gemeinden auch im Baubewilligungsverfahren zumindest als Empfehlung 

und es ist entsprechend bei der Beurteilung des hier umstrittenen Projekts zu 

berücksichtigen.10

f) Das vorliegende Bauprojekt orientiert sich in seiner Situierung grundsätzlich am 

heute bestehenden Gebäude J.________platz 10a. Im Südwesten und Südosten werden 

die heutigen Gebäudefluchten und Abmessungen annähernd übernommen. Gegen Norden 

wird der heute durch die L-Form des bestehenden Baus aufgespannte Aussenraum 

überbaut. Die nördliche Ecke des Neubaus rückt bis auf 85 cm an den Strassenrand heran. 

Der eingeschossige Neubau wird vollständig unterkellert. Mit 4 m Gebäudehöhe überragt 

er den heute bestehenden Bau um ca. 1.2 m, was eine Erhöhung des kleinen Gebäudes 

um rund 40 % bedeutet. Auf dem Dach befinden sich zudem diverse technische Anlagen, 

welche die Dachkante um bis zu 1.5 m überragen. Die Fassadenpläne zeigen eine 

grossformatige Faserzementplatten-Verkleidung in Kombination mit Öffnungen 

unterschiedlicher Grössen und Formate. Der Gästeraum im Südosten wird optisch durch 

ein Vordach in Sichtbeton vom übrigen Gebäudevolumen ausgezeichnet. Die 

Umgebungsgestaltung nimmt den heute bestehenden Vorplatz im Südosten auf und 

vergrössert ihn Richtung Park. Im Südwesten sind entlang der Strasse zwischen den 

Platanen weitere Sitzplätze vorgesehen. Entlang der Nordostfassade ist eine Lounge 

geplant, die zum Strassenraum um einige Stufen erhöht zu liegen kommt.

g) Im angefochtenen Gesamtentscheid hält die Vorinstanz fest, das ISOS sei im 

Baubewilligungsverfahren nicht unmittelbar von Bedeutung. Die Nutzung des 

J.________platzes als Parkanlage mit Gastgewerbebetrieb sei unter denkmalpflegerischen 

Aspekten möglich. Im Übrigen wird bezüglich Denkmal- und Ortsbildschutzbestimmungen 

8 Bundesgesetz vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451)
9 BGer 1A.11/2007 vom 16.5.2007, E. 2.
10 BVR 2008 S. 117 E. 2b; VGE 2012/332 vom 11.9.2013, E. 4.4; VGE 22020 vom 28.9.2005, E. 2.4.1.

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primär auf die Stellungnahmen des Bauinspektorats und der Direktion für Tiefbau, Verkehr 

und Stadtgrün der Stadt Bern verwiesen.

Im Bericht vom 1. Juli 2016 schreibt das Bauinspektorat, die Stadtbildkommission begrüsse 

im Grundsatz einen Ersatzbau am heutigen Standort. Sie empfehle für den Ersatzbau ein 

entsprechendes Qualitätssicherungsverfahren durchzuführen. Im Zusammenhang mit den 

Einsprachen schreibt das Bauinspektorat in diesem Bericht, der heutige Standort sei mit 

der moderaten Erweiterung im Grundriss (Fussabdruck) übernommen worden. Die 

Stadtbildkommission wie auch die Denkmalpflege begrüssten einen Ersatzbau im 

Grundsatz am Standort des J.________platzes. Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten 

empfehle die Stadtbildkommission für den Ersatzbau ein qualitätssicherndes Verfahren 

durchzuführen. Im Bericht vom 7. Dezember 2016 wiederholt das Bauinspektorat, die 

Stadtbildkommission begrüsse im Grundsatz einen Ersatzbau am heutigen Standort beim 

J.________platz. Die Stadtbildkommission nehme zur Kenntnis, dass für den Ersatzbau 

kein entsprechendes Qualitätssicherungsverfahren durchgeführt worden sei.

Die Direktion für Tiefbau, Verkehr und Stadtgrün betont in ihrer Stellungnahme vom 

11. April 2016 den gartendenkmalpflegerischen Wert des J.________platzes. Bauten 

würden sich nur sehr bedingt mit der filigranen Parkanlage vertragen. Da es sich beim 

Bauprojekt jedoch um einen Ersatzneubau handle und dessen Lage den 

gartendenkmalpflegerischen Wert der Anlage berücksichtige, habe Stadtgrün Bern keine 

grundsätzlichen Einwände. Die Lage des Bauprojekts sichere den langfristigen Erhalt des 

räumlich bedeutsamen Baumkranzes, welcher rahmenartig um die Anlage angelegt sei. 

Durch die periphere Lage am äussersten Nordrand beeinträchtige das Bauprojekt auch 

nicht die grossartige, hallenartige Stimmung im Innern der Parkanlage.

Die Vorinstanz kommt im angefochtenen Gesamtentscheid gestützt auf diese 

Stellungnahmen zum Schluss, es seien keine Einwände der Denkmalpflege eingegangen. 

Die Ausführungen der Vorinstanz sind insofern zutreffend, als die Denkmal- und 

Ortsbildschutzbestimmungen einer gastgewerblichen Nutzung nicht grundsätzlich 

entgegenstehen. Zudem darf davon ausgegangen werden, dass die Lage des 

Ersatzneubaus innerhalb des J.________platzes hinsichtlich des Stadtbilds, des 

Denkmalschutzes und des gartendenkmalpflegerischen Werts prinzipiell gut gewählt ist 

und ein Neubau an diesem Standort grundsätzlich möglich ist. Zur Gestaltung des 

Neubaus und der Frage, ob diese den hohen Anforderungen in diesem sensiblen Umfeld 

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gerecht wird, lässt sich den Ausführungen aber nichts entnehmen. Weder die 

Stadtbildkommission noch die städtische Denkmalpflege, die anders als Stadtgrün Bern für 

eine solche Beurteilung in Frage kommen, haben sich zur Gestaltung geäussert. Dass von 

diesen beiden Stellen keine Einwände aktenkundig sind, vermag eine inhaltliche 

Auseinandersetzung nicht zu ersetzen. Das von der Stadtbildkommission empfohlene 

Qualitätssicherungsverfahren wurde nicht durchgeführt. Dass die Stadtbildkommission 

diesen Verzicht zur Kenntnis genommen hat, kann nicht als Zustimmung gedeutet werden.

h) Im Beschwerdeverfahren hat das Rechtsamt einen Fachbericht der OLK eingeholt. 

Die OLK führt in ihrem Bericht vom 27. Februar 2018 aus, das Bauvorhaben sei im Bereich 

der bereits heute bebauten westlichen Ecke des J.________platzes geplant. Im Gegensatz 

zum bestehenden Gebäude aus den 1960er-Jahren besetze der Neubau jedoch nordseitig 

eine grössere Fläche und komme so deutlich näher an die Strasse zu liegen, was den 

Ersatz zweier Bäume bedinge. Dieses Verhalten beeinträchtige zum einen die 

Wahrnehmung des unmittelbar nördlich angrenzenden Strassenraumes mit seiner 

prägenden Allee (bis heute bestimmten im Wesentlichen Baumsilhouetten das 

Lichtraumprofil der Strasse) und zum andern in bedeutendem Mass auch die Hierarchie 

der Parkanlage, welche in erster Linie durch die kranzbildenden Linden und Platanen 

getragen werde. Verstärkt werde diese negative Wahrnehmung durch die bezugslose 

Geometrie des nordöstlichen Gebäudeabschlusses am projektierten Pavillon. Die 

Gestaltung und Materialisierung des geplanten Neubaus seien ebenso ungenügend wie die 

Dachgestaltung mit den technischen Aufbauten. Der geplante Neubau beeinträchtige aus 

diesen Gründen den Park und dessen Wahrnehmung im Stadtbild, was die 

ausserordentliche stadträumliche Qualität des Gebietes deutlich mindere.

Gemäss OLK entsprechen die Situierung, die Volumetrie und die Gestaltung der Fassaden 

nicht den gestalterischen Anforderungen, welche die hoch bewertete Umgebung von einem 

Neubau an diesem Ort verlange. Mit der nördlichen Ausweitung des Ersatzbaus bis auf 

85 cm an die Strasse heran würden zentrale Gestaltungselemente verletzt. Die 

Bezugslosigkeit der Gebäudegeometrie im nordöstlichen Bereich (die Fassadenflucht 

orientiere sich weder am Strassenverlauf noch an anderen räumlich prägenden Elementen) 

verdeutliche die fehlende Sensibilität im Umgang mit der qualitativ hochbewerteten 

Umgebung. Dem Projekt fehle die Auseinandersetzung mit seiner Umgebung und werde 

deshalb den besonderen Qualitäten dieses Ortes nicht gerecht. Durch die beliebige 

Gestaltung verunkläre das Projekt den Ort und strahle dadurch negativ auf seine 

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Umgebung aus. Aus diesen Gründen würde der geplante Neubau einen störenden 

Fremdkörper darstellen und zu einer deutlichen Beeinträchtigung der Umgebung führen.

Als Fazit hält die OLK fest, sie begrüsse im Grundsatz die Absicht, das bestehende 

Gebäude J.________platz 10a durch einen Neubau als Park-Café zu ersetzen. Jedoch 

müssten dafür an diesem stadtgeschichtlich wichtigen und baulich sensiblen Ort die 

massgebenden Gestaltungselemente von Quartierstruktur, Strassenraum, Parkanlage und 

begleitender Bebauung erkannt, gewürdigt und entsprechend berücksichtigt werden. Es 

werde mit Nachdruck empfohlen, die Angelegenheit von Grund auf neu aufzugleisen, das 

heisse, eine Analyse des Ortes sowie ein quartierverträgliches Nutzungskonzept zu 

erstellen, für ein neu zu erarbeitendes Projekt ein qualitätssicherndes Verfahren 

durchzuführen und dabei die zuständigen Fachstellen während des gesamten Verfahrens 

(inklusive Ausführungsphase) prozessbegleitend einzubinden. Gestützt auf diese 

Ausführungen beantragt die OLK, die am 24. August 2017 erteilte Baubewilligung 

aufzuheben.

i) Diese Ausführungen der OLK sind nachvollziehbar und überzeugend. Die 

Beschwerdegegnerin hält zwar in ihrer Stellungnahme vom 26. März 2018 in Kenntnis des 

OLK-Gutachtens an ihrem Bauvorhaben fest. Sie vermag die Argumente und 

Schlussfolgerungen der OLK jedoch nicht zu entkräften. Ihr Hinweis, ihr sei am 

26. September 2014 bereits ein Projekt an dieser Stelle bewilligt worden, ist für die 

ästhetische Beurteilung des aktuellen Bauvorhabens ebenso wenig stichhaltig wie ihre 

Einschätzung, wonach das heutige Bauvorhaben betrieblich eine wesentliche 

Verbesserung zum früher bewilligten Projekt wäre. Auch der weitere Hinweis der 

Beschwerdegegnerin auf eine Bewilligung vom 10. Januar 2018 für einen Spielplatz auf 

dem J.________platz ist im vorliegenden Zusammenhang nicht ausschlaggebend. Dass 

die im vorinstanzlichen Baubewilligungsverfahren eingeholten Berichte zur Gestaltung des 

Neubaus und der Frage, ob diese den hohen Anforderungen in diesem sensiblen Umfeld 

gerecht wird, nicht aussagekräftig sind, wurde bereits ausgeführt (siehe oben Bst. g). Dies 

gilt auch für den von der Beschwerdegegnerin in ihrer Stellungnahme vom 26. März 2018 

zitierten internen Amtsbericht von Stadtgrün Bern vom 11. April 2015. Soweit die 

Beschwerdegegnerin geltend macht, der Standort für einen Ersatzneubau sei klar und 

dafür seien keine weiteren Abklärungen erforderlich, steht dies nicht in Widerspruch zum 

OLK-Bericht und vermag die Kritik der OLK am Bauvorhaben daher nicht zu entkräften. 

Schliesslich vertritt die Beschwerdegegnerin die Meinung, das umstrittene Bauvorhaben 

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wäre eine wesentlich bessere Lösung als der heutige Zustand. Selbst wenn dies zutreffen 

würde, genügte dies nicht. Bewilligungsfähig ist ein Bauvorhaben nicht aufgrund eines 

Vergleichs mit dem Ist-Zustand, sondern aufgrund der Konformität mit den gesetzlichen 

Vorgaben.

k) Diese Voraussetzung ist hier nicht erfüllt. Das OLK-Gutachten hat nachvollziehbar 

und überzeugend aufgezeigt, dass das Bauvorhaben den Ästhetik- und 

Denkmalpflegevorschriften nicht entspricht. So wirken die Gestaltung und Materialisierung 

des Ersatzbaus bezugslos und vermittelten ein uneinheitliches zusammengestückeltes 

Bild. Ebenso mangelhaft ist die Dachgestaltung mit den technischen Aufbauten, die von 

den umliegenden Bauten, dem Strassenraum und auch aus dem Park heraus gut 

wahrnehmbar ist. Das Durchbrechen der bestehenden Baumreihe mit dem geplanten 

Baukörper widerspricht den übergeordneten Gestaltungsprinzipien der Anlage des 

J.________platzes und stört ebenso die Wahrnehmung und das Bild des nördlich 

angrenzenden Strassenraums. Insbesondere aus diesen Gründen stellt das Bauvorhaben 

einen störenden Fremdkörper dar und fügt sich nicht in das Quartier- und Strassenbild ein. 

Zudem würde es Baudenkmäler durch eine Veränderung ihrer Umgebung beeinträchtigen. 

Das Bauvorhaben kann daher nicht bewilligt werden. Demzufolge wird die Beschwerde 

gutgeheissen. Der angefochtene Gesamtentscheid wird aufgehoben und dem Baugesuch 

wird der Bauabschlag erteilt. Die weiteren von den Beschwerdeführern vorgebrachten 

Rügen müssen unter diesen Umständen nicht mehr geprüft werden.

3. Kosten

a) Von der Aufhebung des angefochtenen Gesamtentscheids ist auch die 

Kostenliquidation für das vorinstanzliche Verfahren betroffen. Die amtlichen Kosten für das 

erstinstanzliche Baubewilligungsverfahren haben in jedem Fall die Gesuchstellenden zu 

tragen, Parteikosten werden keine gesprochen (Art. 52 Abs. 1 BewD11). Die amtlichen 

Kosten bleiben daher der Beschwerdegegnerin zur Bezahlung auferlegt. Diese Kosten 

belaufen sich gemäss Ziff. 4.2 des Gesamtentscheids des Regierungsstatthalteramts Bern-

Mitteland vom 24. August 2017 auf Fr. 17'906.25. Für das Inkasso ist das 

Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland zuständig.

11 Dekret vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren (Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1)

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b) Die Verfahrenskosten im Beschwerdeverfahren bestehen aus einer Pauschalgebühr. 

Für besondere Untersuchungen, Gutachten und dergleichen können zusätzliche Gebühren 

erhoben werden (Art. 103 Abs. 1 VRPG12). Für Entscheide in einer Verwaltungsjustizsache 

wird eine Pauschalgebühr von Fr. 200.-- bis Fr. 4'000.-- je Beschwerde erhoben (Art. 19 

Abs. 1 i.V.m. Art. 4 Abs. 2 GebV13). In Anwendung dieser Bestimmungen wird die 

Pauschale auf Fr. 2'000.-- festgelegt. Dazu kommen die Kosten für das Gutachten der OLK 

vom 27. Februar 2018 von Fr. 2'000.-- (Rechnung vom 26. März 2018). Die Kosten des 

Beschwerdeverfahrens betragen somit insgesamt Fr. 4'000.--.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird grundsätzlich die Beschwerdegegnerin 

kostenpflichtig (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Einer Gemeinde können Verfahrenskosten nur 

auferlegt werden, wenn sie in ihren Vermögensinteressen betroffen ist (Art. 108 Abs. 2 

VRPG). Die Stadt Bern ist als Bauherrin und Grundeigentümerin in ihren 

Vermögensinteressen betroffen. Demzufolge hat die Beschwerdegegnerin die 

Verfahrenskosten von Fr. 4'000.-- zu tragen.

c) Die unterliegende Partei hat der Gegenpartei die Parteikosten zu ersetzen, sofern 

nicht deren prozessuales Verhalten oder die besonderen Umstände eine andere Teilung 

oder Wettschlagung gebieten oder die Auflage der Parteikosten an das Gemeinwesen als 

gerechtfertigt erscheint (Art. 108 Abs. 3 VRPG). Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat 

die unterliegende Beschwerdegegnerin den obsiegenden Beschwerdeführern deren 

Parteikosten zu ersetzen.

Die Parteikosten umfassen den durch die berufsmässige Parteivertretung anfallenden 

Aufwand (Art. 104 Abs. 1 VRPG). Die Kostennote des Anwalts der Beschwerdeführer 

beläuft sich auf Fr. 7'335.-- (Honorar Fr. 6'750.--, Auslagen Fr. 50.--, Mehrwertsteuer 

Fr. 535.--). Nach Art. 11 Abs. 1 PKV14 beträgt das Honorar in verwaltungsrechtlichen 

Beschwerdeverfahren Fr. 400.-- bis Fr. 11'800.-- pro Instanz. Innerhalb des Rahmentarifs 

bemisst sich der Parteikostenersatz nach dem in der Sache gebotenen Zeitaufwand sowie 

der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 41 Abs. 3 

12 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)
13 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21).
14 Verordnung vom 17. Mai 2006 über die Bemessung des Parteikostenersatzes (Parteikostenverordnung, 
PKV; BSG 168.811)

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KAG15). Im vorliegenden Fall ist der gebotene Zeitaufwand als durchschnittlich zu werten, 

da neben der Beschwerde zusätzlich eine Stellungnahmen zu einer denkbaren weiteren 

Auflage und eine Stellungnahme zum Ergebnis des Beweisverfahrens mit zwei 

Fachberichten einzureichen waren. Bei Baukosten gemäss Baugesuch von Fr. 850'000.-- 

und den umstrittenen Rechtsfragen sind die Bedeutung der Streitsache und die 

Schwierigkeit des Prozesses insgesamt ebenfalls als durchschnittlich einzustufen. Daher 

erscheint ein Honorar von Fr. 5'500.-- als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat den 

Beschwerdeführern somit Parteikosten in der Höhe von Fr. 5'986.65 (Honorar Fr. 5'500.--, 

Auslagen Fr. 50.--, Mehrwertsteuer mit den zwei Steuersätzen aufgeteilt gemäss Verhältnis 

in der Kostennote Fr. 436.65) zu ersetzen.

III. Entscheid

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Gesamtentscheid des 

Regierungsstatthalteramtes Bern-Mittelland vom 24. August 2017 wird aufgehoben. 

Dem Baugesuch vom 26. Januar 2016 wird der Bauabschlag erteilt.

2. Die Kosten des erstinstanzlichen Baubewilligungsverfahrens von Fr. 17'906.25 

werden der Beschwerdegegnerin zur Bezahlung auferlegt. Für das Inkasso dieser 

Kosten ist das Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland zuständig.

3. Die Verfahrenskosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 4'000.-- werden der 

Beschwerdegegnerin zur Bezahlung auferlegt. Eine separate Zahlungseinladung 

folgt, sobald dieser Entscheid in Rechtskraft erwachsen ist.

4. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführern Parteikosten im Betrag von 

Fr. 5'986.65 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) zu ersetzen. 

15 Kantonales Anwaltsgesetz vom 28. März 2006 (KAG; BSG 168.11)

RA Nr. 110/2017/123 14

IV. Eröffnung

- Herrn Rechtsanwalt C.________, eingeschrieben

- Herrn Rechtsanwalt E.________, eingeschrieben

- Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, A-Post

- Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR), Abteilung Bauen, Nydeggasse 11/13, 

3011 Bern, z.H. der kantonalen Kommission zur Pflege der Orts- und 

Landschaftsbilder (OLK), Gruppe Bern-Mittelland, zur Kenntnis, per Kurier

Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion

Der Direktor

Christoph Neuhaus
Regierungspräsident