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**Case Identifier:** c1aeb192-d726-570e-b4e9-3fce5a801339
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Handelsgericht 27.10.2015 HG.2013.56
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_HG_001_HG-2013-56_2015-10-27.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: HG.2013.56

Stelle: Handelsgericht

Rubrik: Handelsgericht

Publikationsdatum: 27.10.2015

Entscheiddatum: 27.10.2015

Entscheid Handelsgericht, 27.10.2015
Art. 62 OR, Art. 63 Abs. 1 OR: Das Wissen eines Verwaltungsrates, der in 
eigenem deliktischen Interesse gegen die Gesellschaft handelt, ist dieser im 
Verhältnis zu Dritten nicht zurechenbar. Es handelt sich somit nicht um eine 
freiwillige Bezahlung einer Nichtschuld, wenn der einzige Verwaltungsrat 
zum Nachteil der Gesellschaft eine Banküberweisung tätigt, um damit die 
Schuld einer mit ihm verbunden Drittfirma, die in finanziellen 
Schwierigkeiten steckt, zu tilgen. Der gute Glauben der Gläubigerin als 
Empfängerin des Geldes ist zu vermuten. Erfolgt die Zahlung jedoch erst auf 
wiederholtes Drängen und ist aus der Überweisungsanzeige ersichtlich, 
dass das Geld nicht vom Konto der Schuldnerin überwiesen wurde, ist die 
Gläubigerin zu zumutbaren Abklärungen bei der Gesellschaft, von deren 
Konto das Geld überwiesen wurde, verpflichtet. Ist der Verwaltungsrat, der 
die Zahlung unrechtmässig überwiesen hat, die einzige gegen aussen 
ersichtliche Person der Gesellschaft, so ist es er der Empfängerin des 
Geldes nicht zumutbar, nach Aktionären zu forschen und sich über die 
Besitzverhältnisse an der Gesellschaft zu informieren. Ebenso wenig ist die 
Gläubigerin als Empfängerin des Geldes verpflichtet, sich bei der 
Revisionsstelle nach der Geschäftsführung des einzigen Verwaltungsrates 
der Gesellschaft zu erkundigen (Handelsgericht, 27. Oktober 2015, HG.
2013.56).

Erwägungen

I.

1.      Die Pensionskasse B (Beklagte) mit Sitz in X ist eine Vorsorgestiftung, die sich der 

beruflichen Vorsorge im Rahmen des BVG und seiner Ausführungsbestimmungen 

widmet. E ist der Geschäftsführer der Beklagten, F ist Mitglied des Stiftungsrats und G 

Mitarbeiter mit Kollektivzeichnungsberechtigung.

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2.      Die in Y ansässige A AG (Klägerin) ist eine Immobilien-Aktiengesellschaft, deren 

Zweck der Erwerb, die Verwaltung und die Veräusserung von Immobilien und von 

Beteiligungen an Unternehmen ist. Bis am 18. Juli 2011 firmierte sie als I AG und 

danach bis am 7. Mai 2012 als J AG. Nach Darstellung der Klägerin ist H alleiniger 

Aktionär der Klägerin (Replik, S. 16). Vom 18. Februar 2010 bis am 18. Juli 2011 war D 

als alleiniger Verwaltungsrat der Klägerin mit Einzelzeichnungsberechtigung im 

Handelsregister eingetragen. Vom 18. Juli 2011 bis am 30. Januar 2015 war H 

Präsident bzw. Mitglied des Verwaltungsrats der Klägerin, wobei auch D bis zu seinem 

Ableben am 12. Juni 2012 im Verwaltungsrat der Klägerin verblieb.

3.      Die inzwischen aus dem Handelsregister gelöschte C AG war ab dem 31. Mai 

2008 mit der Verwaltung von Liegenschaften der Beklagten an der Z-Strasse 1 und 3 in 

Y betraut. Die Mandatsführung erfolgte durch D. Er war in der C AG damals 

einzelzeichnungsberechtigter Verwaltungsratsdelegierter. Die Mietzinseinnahmen 

flossen auf ein Konto bei der L-Bank, das auf die C AG lautete. Die C AG führte dieses 

Kontokorrent-Konto in ihrer Buchhaltung unter der Bezeichnung "KK Pensionskasse 

B". Von diesem Konto überwies sie periodisch Geld auf ein Konto der Beklagten bei 

der M-Bank. Zusätzlich führte sie nach Darstellung von D "interne 

Abwicklungskonti" (bekl.act. 9). Mit E-Mail vom 8. Februar 2011 (bekl.act. 12) forderte 

die Beklagte, handelnd durch F, von D Angaben zu den beiden Buchhaltungskonti 

"Abwicklungskonto" und "KK Pensionskasse B". Am 9. Februar 2011 erhielt die 

Beklagte auf ihr Konto bei der M-Bank eine Zahlung der C AG über Fr. 130'000.00 

gutgeschrieben (bekl.act. 34; Zahlungsgrund gemäss Gutschriftenanzeige: 

"UEBERSCHUSS"). Mit Schreiben vom 15. Februar 2011 (bekl.act. 13) stellte die C AG 

der Beklagten die Bilanz und die Erfolgsrechnung für die Liegenschaften an der Z-

Strasse 1 und 3 per 31. Dezember 2010 zu.

4.      Mit E-Mail vom 17. Februar 2011 (bekl.act. 14) teilte F G mit, er könne "nach 

längeren Abklärungen und einigen Telefonaten mit Herrn D" mitteilen, dass die C AG 

demnächst grössere Beträge überweisen werde. Gemäss Absprache mit Herrn D 

müssten in den nächsten Tagen Fr. 498'062.55 überwiesen werden. Weiter teilte F mit, 

er habe D angewiesen, zukünftig quartals- oder monatsweise Beträge zu überweisen. 

Zudem habe er D mitgeteilt, dass er mit der Arbeit der C AG nicht zufrieden sei und 

diese zukünftig besser werden müsse. G erkundigte sich mit E-Mail vom 3. März 2011 

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bei D nach der erwarteten Überweisung eines "grösseren Betrags" (bekl.act. 15). D 

benachrichtigte G gleichentags per E-Mail, dass die Überweisung in Auftrag gegeben 

worden sei und in den nächsten Tagen bei der Beklagten eintreffen sollte (bekl.act. 16). 

Am 10. März 2011 teilte G D per E-Mail mit, er habe bisher keine Zahlung feststellen 

können. Gleichzeitig bat er D um Mitteilung, wann wie viel Geld wohin überwiesen 

werde (bekl.act. 16). Am 14. März 2011 gab D G bekannt, es habe ein Fehler "mit der 

[L-Bank]" geklärt werden müssen. Der Betrag werde "mit Valuta 15.03.2011" auf das 

Konto der Beklagten übertragen (bekl.act. 17). Am 17. März 2011 teilte G D mit, er 

habe noch keinen entsprechenden Geldeingang feststellen können und bitte um 

Zusendung einer Kopie der Belastungsanzeige, damit bei der Bank nachgefragt 

werden könne (bekl.act. 17).

5.      Am 16. März 2011 erfolgte auf Veranlassung von D die streitgegenständliche 

Überweisung von Fr. 368'062.55 von einem Bankkonto der Klägerin bei der N-Bank auf 

das Bankkonto der Beklagten bei der M-Bank (kläg.act. 10, bekl.act. 18). Als 

Zahlungsgrund bzw. Buchungsreferenz wurde dabei "LIG / RAP / SCH5" angegeben. 

Die Gutschriftsanzeige der M-Bank (bekl.act. 18) weist die Klägerin als Auftraggeberin 

der Überweisung aus. Am 4. April 2011 fand eine Besprechung von Vertretern der 

Beklagten (E, F, G) mit D in X statt. Thema dieser Besprechung war u. a. die 

Überweisung vom 16. März 2011.

6.      Über ein Jahr später, d. h. am XX. XXXXXXX 2012, schied D aus dem Leben. 

Nach heutigem Kenntnisstand muss davon ausgegangen werden, dass er zur Zeit der 

streitgegenständlichen Überweisung in einer finanziell schwierigen oder gar 

aussichtslosen Lage war und die Überweisung vom Bankkonto der Klägerin 

veranlasste, um die Schuld der C AG gegenüber der Beklagten zu begleichen. Allfällige 

Forderungen der Klägerin oder der Beklagen gegenüber D bzw. dessen Erben oder der 

C AG sind indes nicht Gegenstand dieses Verfahrens.

7.      Mit Schreiben vom 24. August 2012 teilte der damalige Rechtsvertreter der 

Klägerin der Beklagten mit, im Rahmen einer Überprüfung der Buchhaltung 2011 sei 

die Überweisung vom 16. März 2011 entdeckt worden. Da die Zahlung grundlos erfolgt 

sei, werde die Beklagte aufgefordert, diesen Betrag zurückzuerstatten (kläg.act. 11). 

Die Beklagte lehnte dies mit Schreiben vom 17. September 2012 ab (kläg.act. 12). Sie 

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zahlte jedoch den entsprechenden Betrag auf ein Sperrkonto ein. Über die vom 

Prozessausgang abhängige Auflösung dieses Sperrkontos bzw. die Auszahlung des 

Betrags schlossen die Parteien am 12. Dezember 2012 eine Vereinbarung (kläg.act. 6).

8.      Am 25. September 2012 trafen sich die Parteien zu einer Besprechung in den 

Räumlichkeiten der Beklagten. An dieser Besprechung, deren Inhalt umstritten ist, 

nahmen auf Seiten der Klägerin K und H sowie auf Seiten der Beklagten E teil. Nach 

unbestrittener Darstellung der Beklagten stellte sich K an dieser Besprechung als 

juristischer Berater von H vor (Klageantwort, S. 4). Ebenfalls anwesend war 

Rechtsanwalt Sandro G. Tobler.

9.      Am 29. April 2013 machte die Klägerin ihre Klage mit den eingangs zitierten 

Rechtsbegehren [Forderung über Fr. 368'062.55 zzgl. Zins, Kosten- und 

Entschädigungsfolge zulasten der Beklagten] beim Handelsgericht St. Gallen anhängig. 

Sinngemäss begründete sie diese damit, dass die Überweisung grundlos erfolgt sei. 

Das Verhalten ihres damaligen Verwaltungsrats D sei ihr nicht zuzurechnen. Denn D 

habe sie bei der streitgegenständlichen Überweisung nicht gültig vertreten können.

10.   Die Beklagte reichte am 23. August 2013 die Klageantwort mit Antrag auf 

Abweisung der Klage ein. Als Begründung macht sie geltend, D sei zur massgeblichen 

Zeit einziger Verwaltungsrat der Klägerin gewesen und habe damals über eine 

Einzelzeichnungsberechtigung verfügt. Somit habe er für die Klägerin deren Willen 

gebildet. Ein Anspruch der Klägerin aus ungerechtfertigter Bereicherung könne nicht 

bestehen, da D die Überweisung willentlich vorgenommen und sich nicht in einem 

Irrtum befunden habe. Zudem habe tatsächlich eine Forderung gegenüber der C AG 

bestanden, welche mit der Zahlung getilgt worden sei. Diese Tilgungswirkung sei der 

Grund für die Überweisung und von D auch beabsichtigt gewesen. Die Hintergründe 

der Überweisung habe sie, die Beklagte, nicht gekannt.

11.   Am 3. Juni 2014 wurde eine Instruktionsverhandlung mit Vergleichsgesprächen 

abgehalten. Die Vergleichsgespräche blieben ergebnislos. Nachdem sich die Parteien 

auch nicht auf einen aussergerichtlichen Vergleich einigen konnten, ordnete der 

Handelsgerichtspräsident mit verfahrensleitender Verfügung vom 3. Juli 2014 die 

Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels an.

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12.   Die Klägerin reichte am 27. August 2014 ihre Replik ein. Sie führt darin aus, es sei 

für die Beklagte durchaus erkennbar gewesen, dass D die Überweisung gegen ihre 

(klägerischen) Interessen vorgenommen habe. Die Beklagte habe bereits ab Januar 

2011 ein starkes Misstrauen gegenüber der C AG bzw. D gehegt. Die Zahlung sei erst 

nach mehreren Mahnungen und zahlreichen Ausreden erfolgt. Zudem habe E an der 

Besprechung vom 25. September 2012 zugegeben, erkannt zu haben, dass D 

Mieteinkünfte unterschlagen hatte. E habe auch zugegeben, D mit einer Strafanzeige 

gedroht zu haben.

13.   Die Beklagte reichte am 5. Dezember 2014 ihre Duplik mit unverändertem Antrag 

auf Klageabweisung ein. Nach ihrer Darstellung war sie bezüglich der 

streitgegenständlichen Zahlung gutgläubig. Bei D habe es sich von aussen betrachtet 

um eine respektable Person gehandelt. Bei der Überweisung der C AG vom 9. Februar 

2011 über Fr. 130'000.00 habe es sich um die übliche Quartalszahlung i. S. Z-Strasse 

gehandelt. Mit der Zahlung über Fr. 368'052.55 sei dann die gesamte Restanz 

ausgeglichen worden. Für Zweifel an der Bonität der C AG habe damals kein Anlass 

bestanden. Nach der Besprechung mit D vom 4. April 2011 habe die Zusammenarbeit 

mit diesem bzw. der C AG einwandfrei funktioniert.

14.   Die Beklagte reichte am 12. Dezember 2014 eine nachträgliche Eingabe ein. Die 

Klägerin nahm am 17. Dezember 2014 dazu sowie zur Duplik Stellung.

15.   Die mündliche Hauptverhandlung fand am 17. Juni 2015 statt. An dieser reichte 

der Rechtsvertreter der Beklagten eine Honorarnote ein, zu welcher der Rechtsvertreter 

der Klägerin Stellung nehmen konnte (vgl. das Verhandlungsprotokoll der 

Hauptverhandlung; S. 2). Mit Beweisverfügung vom gleichen Tag beschloss das 

Handelsgericht St. Gallen, E, G, F sowie K als Zeugen bzw. Partei einzuvernehmen. Die 

Beweisabnahmen sowie die Schlussverhandlung fanden am 27. Oktober 2015 statt.

 

II.

[zur örtlichen und sachlichen Zuständigkeit des Handelsgerichts]

 

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III.

1.      In der vorliegende Streitsache ist darüber zu entscheiden, ob die Beklagte den 

Betrag, der ihr am 16. März 2011 vom Bankkonto der Klägerin überwiesen wurde, 

zurückzuerstatten hat. Im Zeitpunkt dieser Überweisung bestand eine Forderung der 

Beklagten gegen die C AG, jedoch keine Forderung der Beklagten gegen die Klägerin. 

Die Zahlung erfolgte mit anderen Worten nicht zur Tilgung einer vorbestehenden 

Schuld der Klägerin gegenüber der Beklagten. Zumindest aus Sicht der Klägerin 

erfolgte die Zahlung rechtsgrundlos. Im Folgenden ist daher zu prüfen, ob die 

Voraussetzungen für einen bereicherungsrechtlichen Anspruch der Klägerin nach 

Art. 62 ff. OR gegeben sind.

2.      Als D die streitgegenständliche Banküberweisung veranlasste, war er der einzige 

Verwaltungsrat der Klägerin. Die Beklagte geht davon aus, dass D als Organ der 

Klägerin handelte.

a)    Soweit die Beklagte diesbezüglich vorbringt, die Klägerin habe i. S. v. Art. 63 

Abs. 1 OR irrtumsfrei eine Nichtschuld bezahlt, womit ein Rückforderung von 

vornherein ausgeschlossen sei, ist zu berücksichtigen, dass das Wissen von D in der 

vorliegenden Konstellation nicht der Klägerin zugerechnet werden darf. Dies würde 

selbst dann gelten, wenn er als deren Organ gehandelt hätte. Zwar ist gemäss der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts das Wissen des mit dem jeweiligen Geschäft 

befassten Organs der Gesellschaft grundsätzlich zurechenbar (BGer vom 25. August 

2000, 4C.335/1999, E. 5a; bestätigt mit BGer vom 14. Januar 2015, 2C_1082/2013 

sowie 2C_1083/2013, E. 6.2). Eine Ausnahme ist jedoch zu machen, wenn ein Organ in 

Schädigungsabsicht deliktisch zum Nachteil der Gesellschaft handelt und es sein 

Handeln vor der Gesellschaft verbirgt. Das Wissen eines Organs darf einer juristischen 

Person nur dann entgegengehalten werden, wenn es ihr möglich wäre, auf der 

Grundlage dieses Wissens einen eigenen Willen zu bilden und dementsprechend im 

Gesellschaftsinteresse zu handeln. Dies ist offensichtlich nicht der Fall, wenn der 

einzige Verwaltungsrat sein Wissen aus eigenem Interesse gegenüber den anderen 

Gesellschaftsorganen verheimlicht. Davon ist auch im vorliegenden Fall auszugehen, 

muss doch D ein Eigeninteressen daran unterstellt werden, dass die Klägerin nicht 

bemerke, dass er aus deren Vermögen Geld abzweige, um die Schuld der C AG 

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gegenüber der Beklagten zu tilgen.

b)    Für ein Handeln als Organ spräche zwar, dass D offensichtlich seine Position als 

zeichnungsberechtigter Verwaltungsrat der Klägerin nutzte, um eine Zahlung vom 

Bankkonto der Klägerin auszulösen. Es bestehen jedoch keine Anhaltspunkte, 

aufgrund derer sich auf einen Willen von D schliessen liesse, diesen Vorgang 

rechtsgeschäftlich zu erfassen. Offensichtlich ist bloss, dass D mit der Zahlung die 

Forderung der Beklagten gegenüber der C AG begleichen wollte. Ungeklärt bleibt, ob D 

plante, dass die C AG der Klägerin das dem Bankkonto entnommene Geld zu einem 

späteren Zeitpunkt ersetze. Vermutungen mit dem Ziel, den Vorgang als ein 

Rechtsgeschäft zwischen der C AG und der Klägerin zu interpretieren, etwa als 

uneigentliche Schuldübernahme in der Form eines Befreiungsversprechens nach 

Art. 175 Abs. 1 OR (dazu Bucher, OR AT, 2. Auflage 1988, S. 581 f.) oder als 

Ausrichtung eines Darlehens der Klägerin an die C AG, blieben rein spekulativ und sind 

damit irrelevant. Es ist vielmehr davon auszugehen, dass D mit der Zahlung nicht 

rechtsgeschäftlich als Organ der Klägerin handelte, sondern dass er auf rein faktische 

Weise, d.h. als Dritter, und unter Ausnutzung seiner Vollmacht über das Bankkonto der 

Klägerin verfügte, um die Beklagte als Gläubigerin der C AG zu befriedigen.

c)    Im Übrigen änderte sich am Ausgang des Verfahrens aber auch dann nichts, wenn 

man davon ausginge, D habe als Organ in Vertretung der Klägerin gehandelt. Ein 

rechtswirksames Vertreterhandeln setzte nämlich voraus, dass D die erforderliche 

Vertretungsmacht besass, um die Zahlung zu Lasten der Klägerin (mit befreiender 

Wirkung für die C AG) zu tätigen. Dies könnte nur bejaht werden, sofern die Beklagte 

als Empfängerin der streitgegenständlichen Geldüberweisung bezüglich der 

Vertretungsbefugnis von D gutgläubig war (BGE 126 III 361, E. 3; BGer vom 

27. November 2014, 4A_195/2014, E. 6.1). Dieser gute Glaube ist namentlich dann 

nicht gegeben, wenn die Empfängerin einer Zahlung darum weiss oder wissen muss, 

dass der handelnde Verwaltungsrat seine Organstellung missbraucht. Letztendlich 

wäre somit auch in diesem Fall die Antwort auf die Frage entscheidend, ob die 

Beklagte gutgläubig war.

3.      Erfolgte die streitgegenständliche Zahlung ohne jeden gültigen Grund (sine 

causa), so gibt Art. 62 Abs. 2 OR dem Entreicherten grundsätzlich einen Anspruch auf 

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Rückerstattung. Eine Rückforderung nach Art. 62 OR ist jedoch ausgeschlossen, wenn 

der Beklagte eine Leistung in guten Treuen gestützt auf einen gültigen Rechtsgrund 

von einem Dritten erhalten hat. Dies gilt selbst dann, wenn der Dritte die für die Zahlung 

erforderlichen Mittel auf unerlaubte Weise zum Nachteil des Klägers beschafft hat, oder 

wenn die Zahlungsmittel dem Dritten grundlos aus dem Vermögen des Klägers 

zugegangen sind (BGE 106 II 29 = Pra 69 [1980], Nr. 189, E. 3; BGer vom 2. Juli 2003, 

4C.79/2002, E. 2.2.2; BGer vom 31. Mai 2010, 2C_520/2009, E. 2.6; KGer SG vom 

9. Mai 2011, BZ.2009.27, E. 2d/bb/bbb). In der Vorstellung eines gutgläubigen 

Empfängers des Geldbetrags findet eine Tilgung der Schuld des Dritten statt. In diesem 

guten Glauben wird der Empfänger geschützt. Derselbe Grundsatz findet sich auch im 

Sachenrecht. Nach Art. 935 ZGB wird der gutgläubige Empfänger von Geld vor einem 

Herausgabeanspruch auch des Bestohlenen geschützt. Eine weitere Parallele kann 

zum Anweisungsrecht gezogen werden. Dort besteht der Grundsatz, dass sich der 

Anweisende gegenüber dem Anweisungsempfänger nicht auf einen Mangel im 

Deckungsverhältnis berufen kann (BGer vom 2. Juli 2003, 4C.79/2002, E. 2.2.2).

a)    Zunächst stellt sich die Frage, ob die Beklagte das Geld gestützt auf einen gültigen 

Rechtsgrund erhalten hat. Es ist unbestritten, dass sie gegenüber der C AG über eine 

offene (Rest-) Forderung aus den Mieteinnahmen der Z-Strasse in Höhe der 

streitgegenständlichen Zahlung verfügte. Damit kann sich die Beklagte grundsätzlich 

auf einen gültigen Rechtsgrund berufen (vgl. BGE 106 II 29, E. 3).

b)    Sodann stellt sich die Frage, ob die Beklagte den streitgegenständlichen 

Geldbetrag von einem Dritten im Sinne der zitierten Rechtsprechung erhalten hat. 

Obwohl das Geld vorliegend vom Bankkonto der entreicherten Person selbst stammt, 

handelt es sich dabei um die Zahlung eines Dritten, da die Überweisung von D, also 

einem Dritten ausgelöst wurde. Der Sachverhalt stimmt in diesem Punkt weitgehend 

mit demjenigen überein, den das Bundesgericht im Entscheid BGE 106 II 29 zu 

beurteilen hatte. Jener Fall betraf eine Banküberweisung, die ein entsprechend 

bevollmächtigter Dritter ohne das Wissen und gegen den Willen der Kontoinhaberin 

vorgenommen hatte (BGE 106 II 29, lit. A).

4.    Zu prüfen bleibt somit auch im vorliegenden Fall, ob die Beklagte in guten Treuen 

annehmen durfte, die Zahlung sei "auf Rechnung" (BGE 106 II 29, E. 3: "pour le 

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compte") ihrer Schuldnerin, d. h. der C AG, erfolgt. Der gute Glaube ist gemäss Art. 3 

Abs. 1 ZGB zu vermuten. Dies bedeutet, dass nicht der gute, sondern der böse Glaube 

zu beweisen ist. Entsprechend hat die Partei, welche die entsprechende Beweislast 

trägt, zwei Möglichkeiten: Entweder zerstört sie die Vermutung des guten Glaubens, 

indem sie beweist, dass der Gegner den rechtlichen Mangel kannte und folglich 

bösgläubig war, oder sie geht von dieser Vermutung aus, legt jedoch in 

Übereinstimmung mit Art. 3 Abs. 2 ZGB dar, dass die andere Partei nicht berechtigt 

war, sich auf den guten Glauben zu berufen, weil dieser nicht mit der Aufmerksamkeit 

zu vereinbaren ist, die von ihr aufgrund der Umstände verlangt werden durfte (BGer 

vom 9. Oktober 2014, 4A_208/2014 sowie 4A_212/2014, E. 5.2.1; so auch BGE 119 II 

23 = Pra 84 Nr. 10, E. 3a; BGE 131 III 511, E. 3.2.2; BGE 139 III 305, E. 3.2.2; zum 

Mass der verlangten Aufmerksamkeit: BGE 113 II 399 E. b = Pra 77 Nr. 108; BGE 131 

III 418, E. 3.2.3).

a)    Es gilt somit in einem ersten Schritt abzuklären, ob der Klägerin der Beweis der 

Bösgläubigkeit der Beklagten gelingt

aa)  Im Unterschied zu dem vom Bundesgericht in BGE 106 II 29 beurteilten Fall war 

vorliegend für die Beklagte aus der Gutschriftsanzeige ihrer Bank ersichtlich, dass das 

erhaltene Geld nicht von einem Bankkonto ihrer Schuldnerin, d.h. der C AG stammte, 

sondern vom Bankkonto der Klägerin. Dies genügt allerdings nicht, um der Beklagten 

vorzuwerfen, das Geld bösgläubig empfangen zu haben. Zum einen kommt es 

durchaus vor, dass der Zahlungsverkehr einer Gesellschaft über Drittfirmen 

abgewickelt wird, namentlich innerhalb von wirtschaftlich verbunden Gesellschaften. 

Zum anderen braucht die an einem Kontoguthaben wirtschaftlich berechtigte Person 

nicht zwingend mit der Kontoinhaberin identisch zu sein.

bb)  Anlässlich der Beweisabnahme vom 27. Oktober 2015 (vgl. dazu weiter E. 4b/bb) 

haben sowohl der Geschäftsführer der Beklagten, E, als auch der Stiftungsrat der 

Beklagten, F, als auch der beklagtische Mitarbeiter G übereinstimmend ausgesagt, D 

habe an der Besprechung vom 4. April 2011 erklärt, das überwiesene Geld stamme 

vom Bankkonto der Klägerin, weil er diese Gesellschaft für die Bündelung von 

Kundengeldern verwende. Die Partei- und Zeugeneinvernahmen vom 27. Oktober 2015 

haben auch ergeben, dass man die Erklärung von D, bei der Klägerin handle es sich 

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um seine Gesellschaft, auf Seiten der Beklagten für plausibel hielt, namentlich weil aus 

dem Handelsregister keine anderen Personen ersichtlich gewesen seien. Eine derartige 

Bündelung sei zwar unerwünscht gewesen und man habe D ausdrücklich aufgefordert, 

die Mietzinseinnahmen nicht mehr auf das Bankkonto einer Drittgesellschaft zu 

überweisen. Zudem habe man die Regeln im Umgang mit den Mietzinseinnahmen 

angepasst, indem die Mieter angewiesen worden seien, die Mietzinsen auf ein 

Bankkonto der Beklagten einzubezahlen. Man habe die Angelegenheit damit aber als 

erledigt betrachtet und die Zusammenarbeit mit D fortgesetzt. Die Partei- und 

Zeugenbefragungen lieferte damit keine Anhaltspunkte dafür, dass die Beklagte an der 

genannten Sitzung merkte oder bereits zuvor wusste, dass das Geld, mit welchem ihre 

Forderung gegenüber der C AG beglichen worden war, unrechtmässig aus dem 

Vermögen der Klägerin beschafft worden war.

cc)  Die Klägerin behauptet weiter, der Geschäftsführer der Beklagten, E, habe 

anlässlich der Besprechung vom 25. September 2012 ihr gegenüber zugegeben, die 

wahren Hintergründe der streitgegenständlichen Zahlung erkannt zu haben. Nach 

Ansicht der Klägerin lassen die (angeblichen) Äusserungen E‘s auf den bösen Glauben 

der Beklagten schliessen. Zum Beweis beruft sich die Klägerin dabei auf Aussagen von 

K, welche dieser im Sinne einer eidesstattlichen Erklärung am 19. Dezember 2012 

gegenüber einem in den Niederlanden ansässigen Notar abgegeben hatte und von der 

die Klägerin eine Übersetzung vorlegt (kläg.act. 19).

aaa)     In der schriftlich niedergelegten Erklärung vom 19. Dezember 2012 behauptet 

K, E habe an der Besprechung vom 25. September 2012 gesagt, er sei im Februar bzw. 

März 2011 dahintergekommen, dass D Mieteinkünfte unterschlagen habe. Weiter soll E 

erzählt haben, er habe die Geschichte, wonach das Geld auf einem hochverzinslichen 

Anlagekonto liege, als Lügengeschichte entlarvt. D habe dann ihm gegenüber 

zugegeben, dass das Geld verschwunden sei und er bzw. die C AG nicht im Stande 

sei, dieses zurückzuzahlen. E soll an der Besprechung vom 25. September 2012 weiter 

ausgeführt haben, er habe keine Strafanzeige gegen D erstattet, obschon dies wohl 

möglich gewesen wäre. Er habe nämlich gehofft, dass er D mit der Androhung einer 

Strafanzeige genügend unter Druck setzen könne, um ihn zu einer Rückzahlung zu 

zwingen. Er habe deshalb D aufgefordert, den "gestohlenen Betrag" unverzüglich an 

die Beklagte zu überweisen. Tatsächlich seien dann Fr. 368‘062.55 auf das Konto der 

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Beklagten einbezahlt worden. Dies habe genau dem verschwundenen Betrag 

entsprochen. Er, E, habe sofort bemerkt, dass das Geld von einer völlig unbekannten 

Drittpartei stammte. Weil ihm dies eigenartig erschienen sei, habe er mit D 

telefonischen Kontakt aufgenommen. D habe erklärt, es sei in Ordnung, da er der 

Eigentümer der Klägerin sei. Sodann habe E an der Besprechung vom 25. September 

2012 zugegeben, dass er eigentlich sofort hätte Kontakt zu der vollständigen 

Geschäftsleitung der Klägerin aufnehmen oder die Justiz einschalten sollen. Er habe 

aber beschlossen, gerade das nicht zu tun, weil er für die Kapitalanlagen der Beklagten 

verantwortlich gewesen und es ihm als besser erschienen sei, wenn die Beklagte den 

gestohlenen Betrag wieder zurückerhielte – auf welche Weise auch immer.

bbb)      Wenn sich E an der Besprechung vom 25. September 2012 tatsächlich in der 

geschilderten Weise geäussert hätte, lägen starke Anhaltspunkte dafür vor, dass die 

Beklagte im Zeitpunkt der Überweisung bösgläubig war. Denn sie könnte sich, wenn 

sie eine unrechtmässige Überweisung vom Bankkonto der Klägerin vermutete und nur 

deshalb weitere Abklärungen unterliess, um das Geld nicht zurückerstatten zu müssen, 

kaum auf den guten Glauben berufen. Die Darstellung K‘s ist jedoch bestritten. Nach 

der Darstellung der Beklagten beschränkte sich E an der Besprechung vom 

25. September 2012 auf eine Gegenfrage ("Was meinen Sie damit?"). Weiter habe er 

sich nicht geäussert.

ccc)     Mit den Zeugen- bzw. Parteibefragungen von K und E konnte letztlich nicht 

geklärt werden, welche der beiden – weitestgehend konträren – 

Sachverhaltsdarstellungen zum Ablauf der Besprechung vom 25. September 2012 der 

Wahrheit entspricht. Da K nach seiner eigenen Aussage als juristischer Berater in 

einem (bezahlten) Mandatsverhältnis zu H steht, kommt seiner Zeugenaussage kein 

grundsätzlich höherer Beweiswert als der Beweisaussage E‘s zu. Was die schriftliche 

Erklärung K‘s vom 19. Dezember 2012 an sich anbelangt, erscheint es als 

ungewöhnlich, dass diese erst mit der Replik in den Prozess eingebracht wurde, 

obschon es für die Klägerin bereits im Zeitpunkt der Klageeinreichung klar gewesen 

sein müsste, dass die Frage des guten Glaubens der Beklagten eine zentrale Rolle 

spielen würde. Ungewöhnlich ist auch, dass K seine Erklärung nicht sofort, sondern 

erst rund drei Monate nach der Besprechung zu Protokoll gab, und er sich – nach 

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eigenem Bekunden (Protokoll der Zeugeneinvernahme vom 27. Oktober 2015, S. 5 und 

S. 8) – darauf beschränkte, am Folgetag Notizen zu machen, wobei letztere nicht ins 

Recht gelegt wurden. Bei der Würdigung der Zeugenaussage fällt überdies besonders 

ins Gewicht, dass K bei seiner Befragung nicht mehr ausführte, E habe an der 

Besprechung vom 25. September 2012 zugegeben, absichtlich auf weitere 

Abklärungen, etwa bei der Geschäftsführung der Klägerin, und eine Strafanzeige 

verzichtet zu haben, um die Rückzahlung des gestohlenen Geldes nicht zu gefährden 

bzw. um das überwiesene Geld behalten zu können. Selbst auf entsprechende 

Nachfrage des Gerichts sowie des klägerischen Rechtvertreters (Protokoll der 

Zeugenbefragung vom 27. Oktober 2015, S. 7), erwähnte K die in der schriftlichen 

Erklärung vom 19. Dezember 2012 dargelegte angebliche Motivation E‘s für den 

Verzicht auf weitere Abklärungen nicht mehr. Es bleibt damit unklar, wie die 

Besprechung vom 25. September 2012 verlief und was gesprochen wurde. Insofern ist 

nicht bewiesen, dass die Beklagte den streitgegenständlichen Geldbetrag bösgläubig 

empfangen hat.

dd)  Auch aus dem Umstand, dass die Beklagte mit Schreiben vom 19. September 

2012 gegenüber dem Nachlass von D eine Forderung anmeldete (bekl.act. 22; 

kläg.act. 13), kann nicht auf ihren bösen Glauben geschlossen werden. Wie sich aus 

dem Schreiben vom 19. September 2012 ergibt, meldete die Beklagte ihre Forderung 

von gesamthaft Fr. 424'692.00 im Umfang von Fr. 368'062.55 nur vorsorglich an, 

nämlich für den Fall, dass sie der Klägerin diesen Betrag zurückzuerstatten hätte. So 

hielt die Beklagte in ihrem Schreiben ausdrücklich fest, sie melde eine Forderung 

betreffend einen "Schaden aus unerlaubter Handlung von mindestens CHF 56'629.45 

und unter Umständen gar CHF 424'692.00" an. Gleichzeitig wies sie auf laufende 

Abklärungen bezüglich "des Geschäftsgebarens von Herrn D sel." hin. Nachdem die 

Klägerin die Beklagte mit Schreiben vom 24. August 2012 zur Bezahlung von 

Fr. 368'062.55 angehalten hatte und mit Publikation vom 31. August 2012 betreffend 

den Nachlass von D ein Rechnungsruf erfolgt war (vgl. dazu kläg.act. 11, S. 2; die Frist 

für den Rechnungsruf betrug einen Monat), ist nachvollziehbar, dass die Beklagte im 

Hinblick auf eine potentielle Inanspruchnahme durch die Klägerin für den genannten 

Betrag gegenüber dem Nachlass von D eine Forderung (vorsorglich) anmeldete. Die 

Beklagte hielt in ihrem Schreiben an das Notariat Amriswil denn auch ausdrücklich fest, 

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die Forderungsanmeldung erfolge "zur Wahrung sämtlicher Rechte im vorliegenden 

Veruntreuungsfall". Aus dem Verhalten der Beklagten kann deshalb nicht geschlossen 

werden, sie sei im Moment, als sie den umstrittenen Geldbetrag vom Konto der 

Klägerin überwiesen erhielt, bösgläubig gewesen.

b)    Es ist somit davon auszugehen, dass die Beklagte im Zeitpunkt der Überweisung 

und mindestens bis zum Tod von D bzw. der Mitteilung der Beklagten vom 24. August 

2012 nicht wusste, dass das Geld der Klägerin unrechtmässig verwendet worden war, 

sondern sie sich letztendlich mit der Erklärung zufrieden gab, es handle sich bei der 

Klägerin um eine Gesellschaft von D. Damit hat die Beklagte grundsätzlich als 

gutgläubig zu gelten. Es bleibt jedoch zu prüfen, ob sie allenfalls nicht berechtigt ist, 

sich auf den guten Glauben zu berufen, weil sie nicht mit derjenigen Aufmerksamkeit 

handelte, die von ihr aufgrund der Umstände verlangt werden durfte. Anhaltspunkte, 

die weitere Abklärungen verlangten, gab es: Die vereinbarten periodischen 

Überweisungen der C AG blieben während längerer Zeit aus (Protokoll der 

Beweisaussage F‘s vom 27. Oktober 2015, S. 3 f. und S. 6; Protokoll der 

Beweisaussage E‘s vom 27. Oktober 2015, S. 10). Erst nach mehrmaliger Aufforderung 

wurde die aufgelaufene Schuld dann von einer der Beklagten bis dahin unbekannten 

Drittgesellschaft beglichen (Protokoll der Beweisaussage E‘s vom 27. Oktober 2015, 

S. 8 f.; Protokoll der Beweisaussage F‘s vom 27. Oktober 2015, S. 3 und S. 5; Protokoll 

der Zeugenaussage G vom 27. Oktober 2015, S. 4 und S. 6).

aa)  Vorab ist festzustellen, dass das Bundesgericht – trotz kritischer Stimmen in der 

Lehre – zuweilen schon schwache Zweifel bzw. geringe Nachlässigkeiten genügen 

lässt, um dem Empfänger einer Leistung die Berufung auf den Gutglaubensschutz zu 

versagen (BGE 119 II 23, E. 3c/aa; BGer vom 13. September 2010, 4A_337/2010, E. 2; 

BGer vom 3. September 2010, 4A_313/2010, E. 3.4.2.3; BGer vom 7. November 2003, 

4C.145/2003, E. 3; offen gelassen in: BGE 131 III 511, E. 3.2.2; BGer vom 9. Oktober 

2014, 4A_212/2014, E. 5.2.4; BGer vom 9. Oktober 2014, 4A_208/2014, E. 5.2.3).

bb)  Sowohl F (Protokoll der Beweisaussage vom 27. Oktober 2015, S. 5) als auch G 

(Protokoll der Zeugenbefragung vom 27. Oktober 2015, S. 4) sagten anlässlich ihrer 

Einvernahmen aus, sie hätten nach der Feststellung, dass das eingegangene Geld von 

der ihnen damals unbekannten Klägerin stammte, umgehend das Handelsregister 

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konsultiert. E bestätigte dies (Protokoll der Beweisaussage vom 27. Oktober 2015, 

S. 9). Die Aussagen sind in diesem Punkt glaubwürdig, zumal eine Konsultation des 

Handelsregisters im geschäftlichen Bereich das übliche Vorgehen darstellt, um 

Informationen über eine unbekannte Gesellschaft zu erhalten.

cc)  Zudem ist durch E-Mailverkehr (bekl.act. 19, sowie auch bekl.act. 11 und 14), die 

Aktennotiz vom 5. April 2011 sowie Beweis- und Zeugenaussagen erstellt, dass am 

4. April 2011 tatsächlich eine Besprechung in Anwesenheit von E, F und G stattfand, an 

der D unter anderem zur Zahlung der Klägerin befragt wurde. Anlässlich der 

Beweisabnahmen vom 27. Oktober 2015 sagten E (Protokoll der Beweisaussage vom 

27. Oktober 2015, S. 9), F (Protokoll der Beweisaussage vom 27. Oktober 2015, S. 5) 

und G (Protokoll der Zeugenaussage vom 27. Oktober 2015, S. 5) nämlich 

übereinstimmend aus, D habe in Bezug auf die Herkunft des am 16. März 2011 

überwiesenen Betrags erklärt, auf dem Bankkonto der Klägerin bündle er Geld bzw. 

Einnahmen, um auf diese Weise bessere Konditionen bzw. einen besseren Zins zu 

erlangen. Gemäss E (Protokoll der Beweisaussage vom 27. Oktober 2015, S. 11 f.) und 

F (Protokoll der Beweisaussage vom 27. Oktober 2015, S. 5) hatte D zudem erklärt, bei 

der Klägerin handle es sich um seine Gesellschaft. Aufgrund der Aussagen von E 

(Protokoll der Beweisaussage vom 27. Oktober 2015, S. 9 und S. 13), F (Protokoll der 

Beweisaussage vom 27. Oktober 2015, S. 5) und G (Protokoll der Zeugenaussage vom 

27. Oktober 2015, S. 6 f.) ist ferner davon auszugehen, dass es sich bei der in der 

Aktennotiz erwähnten "Drittfirma" um die Klägerin handelt. Offenbar wurde die 

Beklagte in der von G erstellten Aktennotiz untechnisch als "Anlagestiftung" 

bezeichnet, weil die Klägerin gemäss den Angaben von D zur Kapitalanlage genutzt 

worden sein soll (Protokoll der Beweisaussage F‘s vom 27. Oktober 2015, S. 5 und 

S. 7; Protokoll der Beweisaussage E‘s vom 27. Oktober 2015, S. 9-11; Protokoll der 

Zeugenaussage G‘s vom 27. Oktober 2015, S. 5).

dd)  Zu prüfen ist somit, welches Bild die von D gegebenen Erklärungen in Verbindung 

mit den im Frühling 2011 aus dem Handelsregister ersichtlichen Informationen 

ergaben. Seit der Gründung der Klägerin gehört zu deren Zweck nicht nur die 

Verwaltung von Immobilien, sondern auch von anderen Vermögenswerten. Diese – weit 

gefasste – Umschreibung ist mit dem von D behaupteten Zweck der Klägerin, 

Mietzinseinnahmen zur Erzielung besserer Konditionen zu bündeln, kohärent. Sodann 

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war D im massgeblichen Zeitpunkt einziger und überdies mit einer 

Einzelzeichnungsberechtigung ausgestatteter Verwaltungsrat der Klägerin. Dass neben 

D keine weiteren Verwaltungsräte eingetragen waren, machte dessen Erklärung, bei der 

Klägerin handle es sich um seine Gesellschaft, plausibel. Die im Frühling 2011 aus dem 

Handelsregister zu entnehmenden Informationen stützten folglich die Angaben von D. 

Aus der damaligen Sicht der Beklagten war die Tilgung ihrer Forderung gegen die C AG 

durch eine Zahlung der Klägerin deshalb vernünftig erklärbar. Im Übrigen ist 

nachvollziehbar, dass sie sich nicht weiter nach den Modalitäten der von ihr 

unerwünschten Einnahmenbündelung erkundigte, weil sie ihr Augenmerk auf die 

Neuregelung der Zahlungsmodalitäten legte und das Problem damit für gelöst hielt 

(Protokoll der Beweisaussage F‘s vom 27. Oktober 2015, S. 4-7; Protokoll der 

Zeugenaussage G‘s vom 27. Oktober 2015, S. 5). Die Tatsache, dass die Beklagte 

nach der Besprechung vom 4. April 2011 die Zusammenarbeit mit der C AG bzw. mit D 

fortsetzte, belegt, dass die Beklagte D nicht völlig misstraute, sondern einzig daran 

interessiert war, dass Mietzinseinnahmen künftig nicht mehr vorübergehend auf ein 

Drittkonto verschoben wurden.

ee)  Nach dem Gesagten stimmten die Erklärungen von D mit den Informationen, über 

welche die Beklagte im Frühling 2011 verfügte, zumindest im Grundsatz überein. Der 

Inhalt der Besprechung vom 4. April 2011 und die Konsultation des Handelsregisters 

durch die Beklagten sind zwar lediglich durch – für das Gericht glaubwürdige – 

Aussagen der Beklagten selbst und eines Mitarbeiters der Beklagten sowie durch von 

der Beklagten stammende Dokumente belegt. Da jedoch nicht die Beklagte die 

Beweislast für ihre Gutgläubigkeit trägt, sondern die Klägerin die Vermutung gemäss 

Art. 3 Abs. 1 ZGB zu widerlegen hat, reicht die glaubwürdige Darlegung der Beklagten, 

dass ihr die Überweisung vom 16. März 2011 unter Berücksichtigung ihres damaligen 

Wissensstandes als rechtmässig erschien, aus.

c)    Abschliessend bleibt somit zu prüfen, ob die Beklagte alle unter den gegebenen 

Umständen angezeigten Nachforschungen unternommen hat und ob diese 

Nachforschungen letztendlich auch zielführend bzw. tauglich gewesen wären 

(betreffend die Voraussetzung der Tauglichkeit: BGE 139 III 305, E. 5.4.2; BGE 131 III 

418, E. 2.3.4; BGE 122 III 1, E. 2a; BGE 100 II 8, E. 4b; BK-Hofer, N 122 zu Art. 3 ZGB).

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aa)  Erkundigungen bei anderen Organen der Klägerin musste die Beklagte nicht in 

Betracht ziehen. Denn die streitgegenständliche Zahlung betraf – aus der Sicht der 

Beklagten im relevanten Zeitpunkt – einen Entscheid der Geschäftsführung der 

Klägerin. Die Geschäftsführung ist bei einer Aktiengesellschaft Sache des 

Verwaltungsrats (Art. 716 Abs. 2 OR), weshalb von einem Dritten nicht verlangt werden 

kann, sich bei anderen Organen über die Rechtmässigkeit der Geschäftsführung des 

Verwaltungsrats zu erkundigen. Organisiert sich eine Gesellschaft nach dem Willen der 

Generalversammlung bzw. vorliegend des Alleinaktionärs so, dass gegen aussen nur 

eine einzige Person als alleiniger Verwaltungsrat auftritt, so kann sie Aussenstehenden 

nicht entgegenhalten, sie hätten sich bei weiteren Personen erkundigen müssen. Es 

bleibt denn auch schleierhaft, bei wem sich die Beklagte noch hätte erkundigen sollen. 

So ist etwa aufgrund der Akten nicht ersichtlich, dass die Klägerin (leitende) Angestellte 

beschäftigte hätte, bei denen sich die Beklagte hätte erkundigen können.

bb)  Was die Revisionsstelle anbelangt, so ist es deren Aufgabe, die Bücher der 

Gesellschaft zu prüfen und dem Verwaltungsrat und der Generalversammlung über das 

Ergebnis ihrer Prüfung Bericht zu erstatten (Art. 728a f. OR). Die Revisionsstelle nimmt 

folglich eine nachträgliche Beurteilung der Richtigkeit der Buchführung zu Handen der 

übrigen Gesellschaftsorgane vor. Sie handelt nachträglich, rein intern und sie 

untersteht der Schweigepflicht (Art. 730b Abs. 2 OR). Damit ist sie kein 

Ansprechpartner für Dritte, welche Auskunft über die laufende Geschäftsführung des 

Verwaltungsrats oder anderer Geschäftsführer suchen.

cc)  Von vornherein unzumutbar sind zudem Nachforschungen zum möglichen 

Aktionariat einer Gesellschaft bzw. zu einem blossen Investor. Zum einen ist der 

Aktionär kein Organ der Gesellschaft. Seine Funktion ist auf die Teilnahme an der 

Generalversammlung beschränkt. Zum anderen hat sich der Aktionär, die von ihm an 

der Generalversammlung gewählte Organisationsform des Verwaltungsrats 

entgegenhalten zu lassen. Dies gilt ganz besonders für einen Alleinaktionär, der sich in 

den Verwaltungsrat wählen kann, wenn er für Dritte gegen aussen in Erscheinung 

treten will. Wenn er jedoch für Dritte nicht gegen aussen sichtbar sein will und die 

Geschäftsführung mit Einzelunterschrift einem einzigen Verwaltungsrat bzw. einer 

einzigen Person überlässt, so ginge es zu weit, von einem Dritten zu verlangen, er 

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müsse den Aktionär ausfindig machen, um sich bei diesem nach der Rechtmässigkeit 

des Verhaltens des Verwaltungsrats zu erkundigen. Dies umso mehr, als die Identität 

der Aktionäre für Dritte nicht aus dem Handelsregister ersichtlich ist. Das vom 

Verwaltungsrat, im Falle der Klägerin also von D, geführte Aktienbuch ist nicht 

öffentlich (BSK-Oertle/Du Pasquier, N 8 zu Art. 686 OR). Die Frage, ob 

Nachforschungen betreffend das Aktionariat, etwa mittels einer Suchmaschine im 

Internet, relevante Informationen geliefert hätten, stellt sich somit gar nicht.

dd)  Nachdem die Beklagte eine nach ihrem damaligem Wissensstand plausible 

Erklärung für die Herkunft des streitgegenständlichen Geldbetrags erhalten hatte, 

welche zudem mit den im Handelsregister ersichtlichen Informationen übereinstimmte, 

ist nicht ersichtlich, inwiefern sie im Frühling 2011 auf ein unrechtmässiges Handeln 

von D hätte schliessen müssen bzw. die Strafverfolgungsbehörden hätte einschalten 

müssen, um sich auf den guten Glauben berufen zu dürfen.

5.    Zusammenfassend kann damit festgehalten werden, dass bei der Beklagten im 

Zusammenhang mit der Überweisung vom 16. März 2011 durchaus Fragen auftauchen 

mussten und selbst nach ihrer eigenen Darstellung tatsächlich Fragen aufgetaucht 

sind, die Anlass für ein gewisses Misstrauen geben mussten. Dieses notwendige 

Misstrauen vermag jedoch den guten Glauben der Beklagten noch nicht zu zerstören, 

sondern es begründete bloss die grundsätzliche Verpflichtung zu weiteren 

Erkundigungen. Diese Pflicht hat die Beklagte erfüllt, indem sie Einsicht in das 

Handelsregister nahm und D zum Vorgang befragte. Die Erklärung von D, es handle 

sich um seine Gesellschaft, durfte ihr genügen, da diese Auskunft mit dem 

übereinstimmte, was aus dem Handelsregister ersichtlich war. Aufgrund der von der 

Klägerin bzw. deren Aktionär selber gewählten Organisationsform fehlte es im Übrigen 

bei der Klägerin an einer geeigneten Ansprechperson, an die sich die Beklagte hätte 

wenden können; hat sich die Klägerin doch so organisiert, dass für Aussenstehende 

ausschliesslich der einzige mit der Geschäftsführung betraute und mit 

Einzelzeichnungsberechtigung ausgestattete Verwaltungsrat D in Erscheinung trat. 

Nach dem Gesagten ist der Beklagten somit weder ein böser Glaube noch ein 

Missachten der gebotenen Sorgfalt vorzuwerfen. Damit greift die 

Gutglaubensvermutung gemäss Art. 3 Abs. 1 ZGB. Es ist davon auszugehen, dass die 

Beklagte das am 16. März 2011 überwiesene Geld gutgläubig als Tilgung ihrer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

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Forderung gegen die C AG entgegengenommen hat. Mit anderen Worten erfolgte die 

streitgegenständliche Überweisung vom Bankkonto der Klägerin aus Sicht der 

Beklagten "auf Rechnung" der C AG. Die gutgläubige Beklagte ist nicht zur 

Rückerstattung des empfangenen Geldes verpflichtet. Die Klage ist folglich 

abzuweisen.

 

Dieses Urteil ist rechtskräftig.

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	Entscheid Handelsgericht, 27.10.2015
	Art. 62 OR, Art. 63 Abs. 1 OR: Das Wissen eines Verwaltungsrates, der in eigenem deliktischen Interesse gegen die Gesellschaft handelt, ist dieser im Verhältnis zu Dritten nicht zurechenbar. Es handelt sich somit nicht um eine freiwillige Bezahlung einer Nichtschuld, wenn der einzige Verwaltungsrat zum Nachteil der Gesellschaft eine Banküberweisung tätigt, um damit die Schuld einer mit ihm verbunden Drittfirma, die in finanziellen Schwierigkeiten steckt, zu tilgen. Der gute Glauben der Gläubigerin als Empfängerin des Geldes ist zu vermuten. Erfolgt die Zahlung jedoch erst auf wiederholtes Drängen und ist aus der Überweisungsanzeige ersichtlich, dass das Geld nicht vom Konto der Schuldnerin überwiesen wurde, ist die Gläubigerin zu zumutbaren Abklärungen bei der Gesellschaft, von deren Konto das Geld überwiesen wurde, verpflichtet. Ist der Verwaltungsrat, der die Zahlung unrechtmässig überwiesen hat, die einzige gegen aussen ersichtliche Person der Gesellschaft, so ist es er der Empfängerin des Geldes nicht zumutbar, nach Aktionären zu forschen und sich über die Besitzverhältnisse an der Gesellschaft zu informieren. Ebenso wenig ist die Gläubigerin als Empfängerin des Geldes verpflichtet, sich bei der Revisionsstelle nach der Geschäftsführung des einzigen Verwaltungsrates der Gesellschaft zu erkundigen (Handelsgericht, 27. Oktober 2015, HG.2013.56).

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