# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1bde5dbc-64e0-56a6-acf7-b0825daaee26
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 16.12.2010 B 2010/153
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2010-153_2010-12-16.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2010/153

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 16.12.2010

Entscheiddatum: 16.12.2010

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 16. Dezember 2010
Ausländerrecht, Art. 42 Abs. 1, Art. 51 Abs. 1, Art. 62 lit. b, Art. 63 Abs. 1 lit. a 
und b AuG (SR 142.20). Rechtmässigkeit der Nichtverlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung eines seit 1991 in der Schweiz lebenden und mit 
einer Schweizerin verheirateten Ausländers wegen wiederholter 
Straffälligkeit (Verwaltungsgericht, B 2010/153).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiberin lic. iur. 

R. Haltinner-Schillig

_______________

 

In Sachen

B. C.,L

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. D.,  

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Moosbruggstrasse 11, 

9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

 

betreffend

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ B. C., geboren am 13. Oktober 1900, von Serbien und Montenegro, geboren und 

aufgewachsen in T., Kosovo, reiste am 4. Februar 1991 in die Schweiz ein und erhielt 

im Rahmen des Familiennachzugs eine Aufenthaltsbewilligung "zum Verbleib bei den 

Eltern". Gemäss Angaben im angefochtenen Entscheid ist er seit dem 17. August 2000 

mit der Schweizer Staatsangehörigen G. L., geboren am 9. April 1979 im Kosovo, 

verheiratet. Am xx. Dezember 1998 wurde X. geboren, am xx. Februar 2002 Y.. Beide 

Kinder sind Schweizer Staatsangehörige.

B. C. ist in den Jahren 1995 bis 2009 wie folgt verurteilt worden:

-           mit Bussenverfügung des Untersuchungsrichteramtes St. Gallen vom 

18. Januar 1995 wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz (Ankauf, 

Besitz und Konsum von Haschisch) zu einer Busse von Fr. 300.--;

-           mit Strafbescheid des Untersuchungsrichteramtes St. Gallen vom 3. Februar 

1997 wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln (Nichtanpassen der 

Geschwindigkeit an die gegebenen Verhältnisse) zu einer Gefängnisstrafe von sechs 

Wochen und einer Busse von Fr. 500.--. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde bedingt 

aufgeschoben unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren;

-           mit Strafbescheid des Untersuchungsrichteramtes St. Gallen vom 23. Juni 1998 

wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz (Konsum von 

Haschisch, Marihuana und Kokain) zu einer Busse von Fr. 100.--;

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-           mit Strafverfügung des Bezirksamtes Kreuzlingen vom 29. Januar 1999 wegen 

Widerhandlung gegen die Verordnung über das Waffentragen und den Waffenbesitz 

(Mitführen

eines Schlagringes) zu einer Busse von Fr. 90.--;

-           mit Entscheid des Bezirksgerichtes St. Gallen vom 3./5. Mai 2000 wegen 

mehrfachen Diebstahls, mehrfacher Sachbeschädigung, mehrfachen 

Hausfriedensbruchs und der Widerhandlung gegen das Waffengesetz zu einer 

Gefängnisstrafe von neun Monaten sowie zu einer Landesverweisung von drei Jahren. 

Die Gefängnisstrafe und die Landesverweisung wurden bedingt aufgeschoben unter 

Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren. Die vom Untersuchungsrichteramt St. 

Gallen am 3. Februar 1997 ausgefällte Gefängnisstrafe von sechs Wochen wurde 

vollziehbar erklärt;

-           mit Strafbefehl der Bezirksanwaltschaft Uster vom 29. Oktober 2001 wegen 

grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Busse von Fr. 1'200.--;

-           mit Entscheid des Einzelrichters des Kreisgerichtes St. Gallen vom 14. Oktober 

2004 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln, mehrfacher Übertretung der 

Chauffeurverordnung ARV 1 sowie mehrfacher Übertretung des 

Betäubungsmittelgesetzes zu einer Gefängnisstrafe von zwei Monaten. Die mit Urteil 

des Bezirksgerichtes St. Gallen vom 3./5. Mai 2000 angeordnete Probezeit von drei 

Jahren wurde um ein halbes Jahr verlängert;

-           mit Bussenverfügung des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 31. Mai 2005 

wegen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes zu einer Busse von Fr. 300.--;

-           mit Strafbescheid des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 2. August 2006 

wegen Hehlerei zu drei Tagen Gefängnis und einer Busse von Fr. 100.--. Für die 

Freiheitsstrafe wurde der bedingte Strafvollzug unter Ansetzung einer Probezeit von 

zwei Jahren gewährt;

-           mit Bussenverfügung des Untersuchungsamtes Altstätten vom 30. Oktober 

2007 wegen Übertretung des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der 

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Ausländer (Ausüben einer bewilligungspflichtigen Nebentätigkeit und Erfüllen von 

Bewachungsaufträgen ohne Bewilligung) zu einer Busse von Fr. 400.--;

-          mit Urteil und Beschluss des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 22. Januar 2009 

wegen Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer Freiheitsstrafe von 

vierzehn Monaten. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde aufgeschoben unter 

Ansetzung einer Probezeit von vier Jahren. Auf den Widerruf der mit Strafbescheid vom 

2. August 2006 ausgesprochenen Gefängnisstrafe von drei Tagen wurde verzichtet.

Am 27. Juli 2009 lehnte es das Ausländeramt ab, die Aufenthaltsbewilligung von B. C. 

zu verlängern. Er wurde angewiesen, die Schweiz bis 5. Oktober 2009 zu verlassen. 

Der Entscheid wurde im Wesentlichen damit begründet, der Gesuchsteller habe 

Widerrufsgründe im Sinn von Art. 62 lit. lit. b, c und d sowie Art. 63 lit. a des 

Ausländergesetzes (SR 142.20, abgekürzt AuG) gesetzt. Sodann überwiege das 

öffentliche Interesse an der Fernhaltung von B. C. gegenüber seinem privaten 

Interesse, in der Schweiz bleiben zu können.

B./ Am 13. August 2009 erhob B. C., vertreten durch Rechtsanwalt D. E., St. Gallen, 

gegen die Verfügung des Ausländeramtes vom 27. Juli 2009 Rekurs beim Sicherheits- 

und Justizdepartement. Er stellte die Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern. Während der Dauer des 

Rekursverfahrens erging eine Strafverfügung des Bezirksamtes Weinfelden wegen 

Nichtsicherns der Ladung eines Lastwagens. Am 10. Juni 2010 wies das Sicherheits- 

und Justizdepartement den Rekurs ab und lud das Ausländeramt ein, B. C. eine neue 

Frist zur Ausreise zu setzen. Die Rekursinstanz gelangte ebenfalls zum Ergebnis, die 

Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung sei statthaft und die 

Rückkehr in den Kosovo sei B. C. möglich und zumutbar.

C./ Am 5. Juli 2010 erhob B. C., wiederum vertreten durch Rechtsanwalt D. E., St. 

Gallen, gegen den Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements vom 18. Juni 

2010 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Er stellte die Rechtsbegehren, der 

angefochtene Entscheid und die Verfügung des Ausländeramtes vom 27. Juli 2009 

seien aufzuheben und das Ausländeramt sei anzuweisen, die Aufenthaltsbewilligung 

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des Beschwerdeführers zu verlängern (Ziff. 1 und 2). Eventuell sei der 

Beschwerdeführer zu verwarnen (Ziff. 3).

Das Sicherheits- und Justizdepartement verzichtete am 14. Juli 2010 auf eine 

Stellungnahme und beantragte, die Beschwerde sei unter Kostenfolge abzuweisen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Sodann 

ist B. C. zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit 

Art. 45 Abs. 1 VRP). Weiter erfüllt die Beschwerdeeingabe vom 5. Juli 2010 die 

gesetzlichen Anforderungen in zeitlicher, sachlicher und inhaltlicher Hinsicht (Art. 

64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP).

Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2. Ausländische Ehegatten von Schweizerinnen und Schweizern haben gestützt auf Art. 

42 Abs. 1 AuG Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, 

wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Nach einem ordnungsgemässen und 

ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren haben die Ehegatten Anspruch auf 

Erteilung der Niederlassungsbewilligung (Art. 42 Abs. 3 AuG).

Die Ansprüche nach Art. 42 AuG erlöschen nach Art. 51 Abs. 1 AuG, wenn sie 

rechtsmissbräuchlich geltend gemacht werden, namentlich um Vorschriften dieses 

Gesetzes und seiner Ausführungsbestimmungen über die Zulassung und den 

Aufenthalt zu umgehen (lit. a); wenn Widerrufsgründe nach Art. 63 AuG vorliegen (lit. b).

2.1. Nach Art. 63 Abs. 1 lit. a AuG kann eine Bewilligung widerrufen werden, wenn die 

Voraussetzungen nach Artikel 62 Buchstabe a und b erfüllt sind, d.h. wenn die 

Ausländerin oder der Ausländer oder ihr oder sein Vertreter im Bewilligungsverfahren 

falsche Angaben gemacht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat (Art. 62 lit. a 

AuG), oder wenn die Ausländerin oder der Ausländer zu einer längerfristigen 

Freiheitsstrafe verurteilt wurde oder gegen sie eine strafrechtliche Massnahme im Sinn 

von Artikel 64 oder Artikel 61 des Strafgesetzbuches angeordnet wurde (Art. 62 lit. b 

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AuG). Ein Widerrufsgrund nach Art. 62 lit. b AuG liegt vor, wenn gegen eine 

ausländische Person eine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr ausgesprochen 

wurde. Eine Nichtverlängerung der Bewilligung rechtfertigt sich indessen nur, wenn die 

jeweils im Einzelfall vorzunehmende Interessenabwägung die entsprechende 

Massnahme auch als verhältnismässig erscheinen lässt. Dabei sind namentlich die 

Schwere des Verschuldens, der Grad der Integration bzw. die Dauer der bisherigen 

Anwesenheit sowie die dem Betroffenen und seiner Familie drohenden Nachteile zu 

berücksichtigen (BGE 135 II 381 E. 4.2 und 4.3).

2.2. Nach Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG kann eine Bewilligung widerrufen werden, wenn die 

Ausländerin oder der Ausländer in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche 

Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese 

gefährdet oder die innere oder die äussere Sicherheit gefährdet. Erforderlich ist somit 

ein schwerwiegender Verstoss gegen die öffentliche Ordnung bzw. eine 

schwerwiegende Gefährdung. Nach Art. 80 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt 

und Erwerbstätigkeit (SR 142.201) liegt ein Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit 

und Ordnung unter anderem bei einer Missachtung von gesetzlichen Vorschriften und 

behördlichen Verfügungen vor.

3. Art. 8 Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt 

EMRK) und Art. 13 Abs. 1 der Schweizerischen Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt 

BV) garantieren den Schutz des Familienlebens, soweit die familiäre Beziehung 

tatsächlich gelebt wird und intakt ist (vgl. BGE 131 II 350 E. 5, 130 II 281 E. 3.1, BGE 

126 II 382; Spescha/Thür/Zünd/Bolzli, Migrationsrecht, 2. Aufl., Zürich 2009, N 12 in 

Nr. 18 mit Hinweisen).

Art. 8 Ziff. 1 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV gewährleisten weder ein Recht auf Einreise 

und Aufenthalt noch auf Wahl des für das Familienleben am geeignetsten 

erscheinenden Ortes (B. Ehrenzeller, in: St. Galler Kommentar zur Schweizerischen 

Bundesverfassung, Zürich/Basel/Genf 2002, Rz. 23 und 25 zu Art. 13 BV; BGE 130 II 

285 E. 3.1 mit Hinweis u.a. auf BGE 126 II 335 E. 3a). Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein 

Eingriff in das durch Ziff. 1 geschützte Rechtsgut statthaft, soweit er gesetzlich 

vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig ist für die nationale 

oder öffentliche Sicherheit, für das wirtschaftliche Wohl des Landes, zur 

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Aufrechterhaltung der Ordnung, zur Verhütung von Straftaten, zum Schutz der 

Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer. Die 

Konvention verlangt eine Abwägung zwischen den widerstreitenden Interessen an der 

Erteilung der Bewilligung einerseits und an deren Verweigerung andererseits, wobei 

letztere in dem Sinn überwiegen müssen, als sich der Eingriff als notwendig erweist 

(BGE 135 I 156 E. 2.2.1). Bei der Interessenabwägung sind die gesamten persönlichen 

Verhältnisse des Ausländers zu würdigen, namentlich die Dauer des Aufenthalts, die 

Integration in der Schweiz, die verbleibende Beziehung zum Heimatstaat und straf- und 

fremdenpolizeilich verpöntes Verhalten

(Haefliger/Schürmann, Die Europäische Menschenrechtskonvention und die Schweiz, 

2. Aufl., Bern 1999, S. 263; vgl. auch VerwGE vom 9. Juli 2009 i.S. D.O. mit Hinweis auf 

VerwGE vom 30. November 2006 i.S. U.K., in: www.gerichte.sg.ch).

4. Der Beschwerdeführer räumt ein, dass dadurch, dass er mit Urteil des 

Bezirksgerichts Dielsdorf vom 22. Januar 2009 wegen qualifizierter Widerhandlung 

gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer Freiheitsstrafe von vierzehn Monaten 

verurteilt worden ist, eine längerfristige Gefängnisstrafe im Sinn von Art. 62 Abs. 1 lit. b 

AuG vorliege. Er argumentiert indessen, eine Nichtverlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung rechtfertige sich nur, wenn die im konkreten Fall 

vorzunehmende Interessenabwägung ergebe, dass die Massnahme verhältnismässig 

sei, was im vorliegenden Fall nicht zutreffe.

4.1. Der Beschwerdeführer begründet seinen Standpunkt vorab damit, von ihm gehe 

keine besonders grosse kriminelle Energie aus, weshalb er die öffentliche Ordnung und 

Sicherheit "gegenwärtig" nicht gefährde. Es bestehe deshalb kein oder nur ein geringes 

öffentliches Interesse an seiner Wegweisung aus der Schweiz, weshalb sein privates 

Interesse, weiterhin hier zu bleiben, überwiege. Gegebenenfalls genüge eine 

Verwarnung.

4.1.1. Unbestritten geblieben ist die Feststellung im angefochtenen Entscheid, wonach 

der Beschwerdeführer wegen mehrfachen Widerhandlungen gegen das 

Betäubungsmittelgesetz, mehrfachen Diebstahls, mehrfacher Sachbeschädigung, 

mehrfachen Hausfriedensbruchs und mehrfacher grober Verletzung der Verkehrsregeln 

und Hehlerei insgesamt zu 26 ½ Monaten Gefängnis verurteilt worden ist. Hinzu 

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kommt, dass ihm immer wieder Bussen auferlegt werden mussten. Wie die Vorinstanz 

mit Recht ausführt, lässt die grosse Zahl der zum Teil schwerwiegenden Delikte, die 

der Beschwerdeführer im Verlauf der Jahre begangen hat, ohne weiteres darauf 

schliessen, dass ihn ein erhebliches Verschulden trifft. Sodann hat er mit seinem 

strafrechtlich relevanten Verhalten eine ausgeprägte Geringschätzung und 

Gleichgültigkeit gegenüber der hier geltenden Rechtsordnung zum Ausdruck gebracht. 

Der Beschwerdeführer hat sich offensichtlich weder von gegen ihn verhängten Strafen 

noch von den Verwarnungen, die das Ausländeramt am 19. Januar 2001 und am 

16. November 2004 (act. 204/205 bzw. act. 305/306) gegen ihn ausgesprochen hat, 

davon abhalten lassen, weiterhin straffällig zu werden. Es ist deshalb nicht 

anzunehmen, dass ihn eine neuerliche Verwarnung davon abhalten würde, weiterhin 

gegen die hier geltende Rechtsordnung zu verstossen. Er erscheint unverbesserlich, 

zumal er das schwerwiegendste Delikt, das die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 

14 Monaten zur Folge hatte - Kokainhandel in Mittäterschaft - in der Zeit von Februar 

2008 bis zu seiner Verhaftung am 8. Mai 2008, somit vor noch nicht langer Zeit, 

begangen hat. Zudem fällt sein Verschulden in diesem Zusammenhang in 

ausländerrechtlicher Hinsicht besonders schwer ins Gewicht, weil das Bundesgericht 

bei derartigen Straftaten - insbesondere auch bei Drogenhandel - eine strenge Praxis 

verfolgt. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung muss ausländerrechtlich, wo 

dem Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Schweiz besonderes 

Gewicht beigemessen wird, selbst ein relativ geringes Rückfallrisiko nicht 

hingenommen werden (Urteil vom 20. Oktober 2009 2C_36/2009 E. 3.3 mit Hinweisen, 

in: www.admin.ch).

4.1.2. Es ergibt sich somit, dass sowohl der Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. l lit. a in 

Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG als auch derjenige nach Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG erfüllt 

sind. Dem Beschwerdeführer kann deshalb nicht gefolgt werden, soweit er geltend 

macht, die Vorinstanz gehe in willkürlicher Weise davon aus, er stelle auch künftig eine 

schwerwiegende Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dar und es 

bestehe deshalb ein erhebliches öffentliches Interesse, ihn aus der Schweiz 

wegzuweisen. An dieser Beurteilung ändert nichts, dass sich der Beschwerdeführer 

darauf beruft, lediglich die Freiheitsstrafe von vierzehn Monaten, die das Bezirksgericht 

Dielsdorf am 22. Januar 2009 verhängt habe, stelle im Sinn von Art. 62 lit. b AuG einen 

Grund dar, die Aufenthaltsbewilligung nicht zu verlängern bzw. die anderen Strafen 

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würden dies "für sich alleine" nicht rechtfertigen. Bei einer Gefängnisstrafe von weniger 

als einem Jahr kann die Nichtverlängerung der Bewilligung gestützt auf den subsidiär 

anzuwendenden Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG erfolgen, wenn der 

Ausländer in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in 

der Schweiz verstossen hat (BGE 135 II 381 E. 4.2). Von letzterem ist im vorliegenden 

Fall auszugehen, zumal aktenkundig ist, dass sich der Beschwerdeführer seit dem Jahr 

1995 immer wieder strafbar gemacht hat und dass er am 3. Februar 1997 zu einer 

Gefängnisstrafe von sechs Wochen, am 3./5. Mai 2000 zu einer Gefängnisstrafe von 

neun Monaten, am 14. Oktober 2004 zu einer Gefängnisstrafe von zwei Monaten, am 

2. August 2006 zu einer Gefängnisstrafe von drei Tagen und am 22. Januar 2009 zu 

einer solchen von vierzehn Monaten verurteilt worden ist. Ebenfalls nicht stichhaltig ist 

das Argument, die letzte Verurteilung wegen Verkehrsdelikten sei am 14. Oktober 2004 

erfolgt, weshalb bezüglich derartiger Delikte von einer Läuterung des 

Beschwerdeführers ausgegangen werden könne. Abgesehen davon, dass der 

Beschwerdeführer am 1. April 2010 vom Bezirksamt Weinfelden wegen Nichtsicherns 

der Ladung mit Gartenplatten auf der Ladefläche eines Lastwagens mit einer Busse 

von Fr. 30.-- bestraft worden ist, ist er, wie ausgeführt, insbesondere auch nach dem 

14. Oktober 2004 in erheblichem Mass strafrechtlich in Erscheinung getreten. In 

Anbetracht der Tatsache, dass der Beschwerdeführer immer wieder strafbares 

Verhalten an den Tag gelegt hat, kann ihm auch nicht gefolgt werden, wenn er den 

Standpunkt vertritt, bezüglich seines zukünftigen Verhaltens könne ihm eine gute 

Prognose gestellt werden, weil dem Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 22. Januar 

2009 eine "einmalige Tat" zugrunde liege. Hinzu kommt, dass aktenkundig ist, dass der 

Beschwerdeführer im Jahr 2008 während mehreren Monaten, bis zu seiner Verhaftung, 

als Kokaindealer tätig war. Im weiteren ist er am 18. Januar 1995, am 23. Juni 1998, 

am 14. Oktober 2004 und 31. Mai 2005 wegen Widerhandlungen gegen das 

Betäubungsmittelgesetz verurteilt worden. In Anbetracht dieser beträchtlichen 

kriminellen Energie erscheint auch nicht glaubhaft, wenn der Beschwerdeführer 

behauptet, die Tatsache, dass er in Untersuchungshaft genommen worden sei, habe 

zu einer Verhaltensänderung geführt bzw. er sei sich der Konsequenzen seines Tuns 

bewusst geworden. Schliesslich kann der Beschwerdeführer aus dem Vorgehen des 

Ausländeramtes nicht ableiten, es bestehe kein erhebliches öffentliches Interesse an 

seiner Wegweisung aus der Schweiz. Es ist nicht zu beanstanden, dass sein 

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Fehlverhalten, das in den Jahren 2001 und 2004 zu Verwarnungen geführt hatte, nun 

zur Beurteilung der Frage, ob die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern sei, 

miteinbezogen wurde.

4.2. Der Beschwerdeführer stellt sich weiter auf den Standpunkt, die Vorinstanz habe 

sein privates Interesse am Verbleib in der Schweiz willkürlich gewichtet bzw. es 

überwiege gegenüber einem allfälligen öffentlichen Interesse an seiner Wegweisung. Er 

begründet dies damit, er sei seit 19 Jahren hier wohnhaft und könnte seine familiäre 

Beziehung zu seiner Ehefrau und seinen Söhnen mit Schweizer Bürgerrecht im Fall 

einer Wegweisung aus der Schweiz nicht mehr leben.

4.2.1. Unbestritten geblieben sind die Feststellungen der Vorinstanz, wonach der 

Beschwerdeführer im Jahr 1991, im Alter von gut vierzehn Jahren, mit der Mutter und 

Geschwistern von T. zum Vater nach St. Gallen übergesiedelt ist. In der Schweiz 

besuchte er eine Deutschklasse und für ein Jahr die Realschule, konnte aber wegen 

ungenügender Deutschkenntnisse keinen Beruf erlernen (vgl. dazu auch act. 456). 

Obschon der Beschwerdeführer seit nunmehr neunzehn Jahren in der Schweiz lebt, ist 

es ihm offensichtlich auch im Lauf der Jahre nicht gelungen, sich an die hier geltende 

Rechtsordnung zu halten. Sein in strafrechtlicher Hinsicht unverbesserliches Verhalten 

ab dem Jahr 1995 lässt nicht darauf schliessen, er sei hier gut integriert, zumal er sich 

gemäss Urteil des Bezirksgerichts St. Gallen vom 3./5. Mai 2000 zusammen mit I. D. 

und A. P. strafbar gemacht und den Kokainhandel in Mittäterschaft im Jahr 2008 mit R. 

R. und I. A. begangen hat. Vielmehr ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 

mit Kultur und Sprache in der Heimat nach wie vor vertraut ist. Er hat im Kosovo eine 

von dort stammende Schweizer Bürgerin geheiratet (act. 462), und er bestreitet nicht, 

dass er regelmässig ferienhalber in die Heimat reist. So stellt er nicht in Abrede, dass er 

am 16. Juli 2009 beim Ausländeramt ein Rückreisevisum beantragt hat, um in T. Ferien 

zu verbringen. Die Behauptung, er verfüge dort über kein Beziehungsnetz, erscheint 

deshalb unglaubwürdig. Selbst wenn sich der Beschwerdeführer in der Heimat sozial 

integrieren müsste, würde dies nicht gegen seine Wegweisung aus der Schweiz 

sprechen, zumal er das ihm hier gewährte Gastrecht im Verlauf der Jahre immer wieder 

missbraucht und Widerrufsgründe gesetzt hat. Auch die Tatsache, dass der Aufbau 

einer wirtschaftlichen Existenz im Kosovo mit Schwierigkeiten verbunden sein dürfte, 

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lässt die Rückkehr des Beschwerdeführer in die Heimat nicht als unzumutbar 

erscheinen, zumal er sie selber zu verantworten hat.

4.2.2. Der Beschwerdeführer beruft sich auch darauf, die Wegweisung aus der Schweiz 

würde zu einer Trennung von seiner Ehefrau und den Kindern X. und Y. führen bzw. die 

Familie würde auseinandergerissen. Er macht geltend, seine Söhne hätten eine enge 

Beziehung zu ihm und X. befinde sich in einer Lebensphase, in der er besonders auf 

eine männliche Führung, einen starken Halt und auf eine männliche Bezugsperson 

angewiesen sei.

Gemäss Angaben im angefochtenen Entscheid und gemäss Aktennotiz vom 28. Mai 

2009 (act. 340 und 462) heiratete der Beschwerdeführer am 17. August 2000 im 

Kosovo die dort geborene Schweizer Bürgerin G. L. und die Kinder X. und Y. sind zur 

Zeit rund zwölf bzw. acht Jahre alt. In Anbetracht der Tatsache, dass der 

Beschwerdeführer im Verlauf der Jahre zu insgesamt 26 ½ Monaten Freiheitsstrafe und 

zahlreichen Bussen verurteilt worden ist und dass die längste Freiheitsstrafe, diejenige 

von vierzehn Monaten, erst im Jahr 2009 verhängt worden ist, überwiegt das 

öffentliche Interesse an der Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz 

gegenüber den familiären Nachteilen, die diese Massnahme zur Folge hat. Es ist dem 

Beschwerdeführer, seiner Ehefrau und den Kindern zumutbar, familiäre Beziehungen 

mittels Telefonaten, Briefen und Besuchen zu pflegen.

Hinzu kommt, dass fraglich ist, ob die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung 

des Beschwerdeführers tatsächlich dazu führt, dass das familiäre Zusammenleben der 

Eheleute C.-L. mit ihren Kindern in einer Wohnung in St. Gallen beeinträchtigt wird. Wie 

ausgeführt, besteht gestützt auf Art. 42 Abs. 1 AuG ein Anspruch auf Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung eines ausländischen Ehegatten einer Schweizerin nur, wenn die 

Eheleute zusammenwohnen. Sodann garantieren Art. 8 Ziff. 1 EMRK und Art. 13 Abs. 1 

BV den Schutz des Familienlebens nur, wenn eine familiäre Beziehung tatsächlich 

gelebt wird und intakt ist. Abgesehen davon, dass zumindest fraglich ist, ob der 

Beschwerdeführer aufgrund seiner einschlägigen strafrechtlichen Vergangenheit in der 

Lage ist, seinen Söhnen ein positives männliches Vorbild zu sein, bestehen zumindest 

Zweifel, ob er sich mit Recht auf diese rechtlichen Vorgaben beruft. Im Zusammenhang 

mit der Strafuntersuchung betreffend grober Verletzung der Verkehrsregeln gab der 

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Beschwerdeführer am 28. Juli 2003 zu Protokoll, er sei ledig bzw. er sei mit G. L., die 

ihm zwei Söhne geboren habe, verlobt. Weil sie seit längerer Zeit Probleme hätten, 

hätten sie sich zu einer Trennung entschlossen, weshalb G. L. im April 2003 zu ihren 

Eltern nach S. gezogen sei. Sie werde aber voraussichtlich wieder zu ihm nach St. 

Gallen ziehen (act. 456 und 457). Aktenkundig ist weiter, dass der Beschwerdeführer, 

der als Wohnadresse "L-strasse 00, 9000 St. Gallen" angibt, von der L-strasse 00 in St. 

Gallen nach R. gezogen ist (act. 439 und 454). Aus dem Urteil des Bezirksgerichts 

Dielsdorf vom 22. Januar 2009 betreffend qualifizierte Widerhandlung gegen das 

Betäubungsmittelgesetz geht dementsprechend hervor, dass der Beschwerdeführer an 

der B-strasse 0 in R. wohne (act. 449). Auch der Kopie der bis zum 25. April 2009 

gültigen Aufenthaltsbewilligung kann entnommen werden, der Beschwerdeführer 

wohne an der B-strasse 0 in R. (act. 440). Weiter ergibt sich aus einem Bericht der 

Kantonspolizei St. Gallen im Zusammenhang mit Abklärungen betreffend Diebstahl, 

Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Waffengesetz, dass G. 

L., "neue Adresse 0000 S., H-strasse 32" ihren ehemaligen Lebenspartner am 17. April 

2003 beim Fahndungsdienst deliktischer Handlungen beschuldigt habe. Aus den 

Ausführungen geht hervor, dass der Beschwerdeführer vermutet hat, G. L. sei zur 

Polizei gegangen und habe ihn in ungerechtfertigter Weise angeschuldigt, weil sie die 

Trennung von ihm nicht akzeptieren könne (act. 266). Gemäss Befragungsprotokoll 

vom 9. Mai 2003 in derselben Angelegenheit ist der Beschwerdeführer ledig. Er hat 

damals ausgesagt, er wohne zusammen mit Vater, Mutter und Bruder an der R-strasse 

210 (act. 261) und er habe mit G. L., mit der er zwei Kinder habe, seit längerer Zeit 

Probleme bzw. er habe sich endgültig von ihr getrennt (act. 209). Auch hat sich der 

Beschwerdeführer auf dem Gesuchsformular betreffend Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung am 15. Januar 2002 in der Rubrik "Zivilstand" als ledig 

bezeichnet bzw. er hat die Rubrik "Ehegatte" nicht ausgefüllt (act. 225). Weiter ist er 

gemäss Protokoll betreffend Geschwindigkeitsüberschreitung der Kantonspolizei 

Zürich vom 28. Mai 2001 "ledig" bzw. die Rubrik "Ehegatte" ist mit einem Strich 

versehen (act. 217).

5. Zusammenfassend ergibt sich somit, dass die Vorinstanz davon ausgehen durfte, 

dass die öffentlichen Interessen an der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung 

des Beschwerdeführers gegenüber privaten Interessen an seinem Verbleib in der 

Schweiz überwiegen. Es ist dem Beschwerdeführer, seiner Ehefrau und den Kindern in 

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Anbetracht aller Umstände zumutbar, persönliche Kontakte mittels Telefonaten, Briefen 

und Besuchen aufrechtzuerhalten. Demzufolge ist die Beschwerde abzuweisen, soweit 

darauf eingetreten werden kann.

Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zu Lasten des Beschwerdeführers (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 13, Ziff. 622 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Sie wird mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe 

verrechnet.

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 98bis VRP).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:            Die Gerichtsschreiberin:

 

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Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. D.)

-   die Vorinstanz

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 16. Dezember 2010
	Ausländerrecht, Art. 42 Abs. 1, Art. 51 Abs. 1, Art. 62 lit. b, Art. 63 Abs. 1 lit. a und b AuG (SR 142.20). Rechtmässigkeit der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung eines seit 1991 in der Schweiz lebenden und mit einer Schweizerin verheirateten Ausländers wegen wiederholter Straffälligkeit (Verwaltungsgericht, B 2010/153).

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		2025-07-19T13:07:18+0200
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