# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 04df1137-1fc0-504d-a3ca-9492fe37492a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-16
**Language:** de
**Title:** Revision: Entscheid nach Rückweisung; neu hinzugekommene Schmerzstörung ist überwindbar; Abweisung Erhöhungsgesuch
**Docket/Reference:** IV.2014.01021
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01021.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01021
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Neuenschwander-Erni
Urteil
vom
16. Dezember 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Aids-Hilfe Schweiz
Dr.
iur
. Y.___
Konradstrasse 20, Postfach 1118, 8031 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1961, ist seit dem Jahr 1
985 HIV-positiv
(vgl.
Urk.
8/112/4)
.
In den Jahren 1991 bis 1994 war er bei verschiedenen Arbeitge
bern als Monteur und
Magaziner
tätig. Seit November 1994 war er wegen AIDS nur noch zu 50 %
arbeitsfähig, worauf das zuletzt bestehende Arbeitsverhältnis per Ende des Jahres
1994 aufgelöst wurde (vgl. Urk.
8
/1
; Urk.
8
/2
). Die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach dem Versicherten mit Verfügungen vom 11. September 1998 - ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 58 % – rück
wir
kend ab August 1996 eine halbe Rente sowie Kinderrenten zu (Urk. 8/1
3
-15).
Per September 1998 meldete sich der Versicherte in der Schweiz ab und zog nach
Z.___
,
A.___
(Urk.
8/74
).
Nach einem Gesuch des Versicherten um Rentenerhöhung im Mai 1999 (Urk.
8
/
1
7
)
ersetzte die nunmehr zuständige IV-Stelle für Versicherte im Aus
land mit Wirkung ab August 1999 die halbe durch eine ganze Invalidenrente (vgl. Urk.
8/29
). Im Rahmen einer amtlichen Revision im Jahre 2003 wurde die bisherige ganze Rente wieder auf eine halbe Rente herabgesetzt (vgl. ent
spre
chenden Beschluss, Urk.
8/48
). Mit Verfügung vom 7. November 2006 wurde
ein weiteres Gesuch des Versicherten um Erhöhung der Invaliden
rente abge
wiesen (Urk.
8/71
).
Nach seiner Rückkehr in die Schweiz stellte der Versicherte am 22. Mai 2007 er
neut einen Antrag auf Rentenerhöhung (Urk.
8
/7
6
). Mit Verfügung vom 16. Apri
l 2008 stellte die IV-Stelle fest, dass keine Verschlechterung des Ge
sundheits
zu
standes ausgewiesen sei und wies das Erhöhungsgesuch ab (Urk.
8/98
). Dieser Entscheid wurde mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 8. Januar 2010 bestätigt (Verfahren Nr. IV.2008.00511, Urk.
8/111
).
1.2
Im Rahmen einer amtlichen Revision im Jahre 2010 machte der Versicherte eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend und beantragte eine Erhöhung der Invalidenrente (Urk.
8/112
). Dieses Gesuch wurde mit Verfügung der IV-Stelle vom 9. Juni 2010 mangels dauerhafter, IV-relevanter Veränderung des Gesundheitszustandes abgewiesen (Urk.
8
/12
5
).
Am 23. April 2012 stellte der Versicherte ein weiteres Rentenerhöhungsgesuch (Urk.
8/129
).
Die IV-Stelle wies das Erhöhungsgesuch mit Verfügung vom 11. September 2012 ab (Urk.
8
/147
).
Die da
gegen erhobene Beschwerde (Urk.
8
/
152/3-6
) hiess das hiesige Gericht im Verfahren Nr. IV.20
12
.0
10
41 mit Urteil vom
2
3.
Januar 20
13
in dem Sinne gut, als es die Sache zu ergänzenden Abklärungen an die IV-Stelle zurückwies (
Urk.
8
/
156
).
1.3
In der Folge holte die IV-Stelle Aus
züge
aus dem individuellen Konto (
Urk.
8/162;
Urk.
8/
1
72
)
sowie
einen
medizinische
n
Be
richt
(
Urk. 8/161
)
ein
und
veranlasste ein
polydisziplinäres
Gutachten, das von den Ärzten
d
er
Medizini
sche
n
Abklärungsstelle (MEDAS)
B.___
am
2
2.
Januar 2014
erstattet wurde (Urk. 8/
178
).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
8/
180-
187
) wies die IV-Stelle das Rentenerhöhungsgesuch mit Verfügung vom
2. September 2014
ab (Urk.
8/
192
=
Urk.
2).
2.
Gegen die Verfügung vom 2. September 2014 (Urk. 2) erhob der Versicherte am 30. September 2014 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, diese sei aufzuheben und sein Invaliditätsgrad sei zu erhöhen, unter entsprechender Anpassung der Invalidenrente (S. 2 Ziff. 1 und
Ziff.
2).
Zudem sei der leidensbedingte Abzug zu erhöhen (S. 2
Ziff.
3).
Mit Vernehmlassung vom
17
. November 201
4
beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (Urk.
7
). Diese Eingabe wurde dem Beschwerdeführer am 1
9
.
Nov
ember 201
4
zur Kenntnis gebracht (Urk.
9
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die massgebenden rechtlichen Grundlagen, insbesondere betreffend die
Invali
di
tätsbemessung
(Art. 16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts, ATSG) und den Rentenanspruch (Art. 28 des Bundes
gesetzes über die Invalidenversicherung, IVG), sind im angefochtenen Entscheid zu
treffend wiedergegeben (Urk. 2 S. 1). Darauf
kann, mit den nach
stehenden Er
gänzungen, verwiesen werden.
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit
Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.3
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Strittig ist die revisionsweise Erhöhung der bis anhin ausgerichteten halben Rente,
wobei namentlich zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand des Be
schwerdeführers wesentlich verschlechtert hat respektive sich die für die
Invali
ditäts
bemessung
massgebende Arbeitsfähigkeit verändert hat. Für die Beurtei
lung der Frage, ob eine anspruchserhebliche Änderung eingetreten ist, wird der
Sachverhalt zur Zeit der strittigen Verfügung
(September
2014
) verglichen mit dem Sachverhalt, wie er im Zeitpunkt der letzten Rentenrevision (Verfügung vom Juni 2010,
Urk. 8/125
) bestanden hat.
2.2
Die
Beschwerdegegnerin
hielt
in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2)
fest, dass
eine
Verschlechterung des Gesundheitszustandes
nicht ausgewiesen sei
.
Als einzige neue Diagnose sei eine chronische Schmerzstörung dazugekommen. Diese gehöre zu den
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Be
schwerdebildern
ohne nachweisbare organische Grundlage. Die Überprüfung der
Försterkriterien habe ergeben, dass die Beschwerden aus objektiver Sicht über
windbar seien (S. 2 oben).
Im Rahmen der Beschwerdeantwort (
Urk.
7) führte die Beschwerdegegnerin an,
dass die im MEDAS-Gutachten angegebenen psychiatrischen Störungen bereits in den vorliegenden Berichten abgebildet worden seien, wenn auch teilweise anderen Diagnosen zugeordnet. Der Schweregrad sei etwa ähnlich den Vorbe
rich
ten. Insofern sei eine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustan
des nicht plausibel
. Anzumerken sei zudem, dass dem Beschwerdeführer nach Ansicht des rheumatologischen Teilgutachters leichte Tätigkeiten uneinge
schränkt zumutbar seien
(S. 1 unten).
2.3
Der
Beschwerdeführer
macht
e in der Beschwerde (Urk. 1)
geltend,
dass
gestützt auf das MEDAS-Gutachten aus rein psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähig
keit von 60 % besteh
e
(S. 3 oben).
Die in der Verfügung gemachte Aussage, dass keine Anhaltspunkte für einen sozialen Rückzug und einen primären Krankheitsgewinn vorlägen, sei nicht korrekt (S. 4 oben).
Der rheumatologische Gutachter sei zum Schluss gekommen, dass
für schwere bis mittelschwere kör
perliche Tätigkeiten
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
gegeben
sei
. Leichte Tätig
keiten seien zwar grundsätzlich zumutbar
, zu welchem Prozentsatz könne in
dessen in Ermangelung früherer Arbeitsplatzprofile nicht entschieden werden (S. 4 unten). Zudem sei zu berücksichtigen, dass jede einzelne, durch die Osteo
porose neu bedingte Fraktur gemäss Gutachten eine volle Arbeitsunfähigkeit während rund dreier Monate nach sich ziehe (S. 5 unten).
Schliesslich seien zu den im Hauptgutachten festgehaltenen Diagnosen mit wesentlicher Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auch die HIV-Infektion, die durch die HIV-Medikamente bedingten zahlreichen
Neben
wir
kungen
, die Adi
positas
sowie die Hepatitis C-Erkrankung
zu zählen
.
Das Zusammenkommen all dieser einzelnen schweren, jede für sich die Arbeitsfähigkeit einschränkenden Krankheiten wirke sich in seiner Gesamtheit nochmals zusätzlich negativ auf seine Arbeitsfähigkeit aus (S. 5 Mitte).
Die Prognose punkto Eingliederung werde von allen Gutachtern sowie den behandelnden Ärzten
Dr.
C.___
und
Dr.
D.___
einheitlich als schlecht beurteilt.
Mit Blick auf die zahlreichen
Komorbiditäten
sei nicht davon au
szugehen, dass er je wieder werde
arbeiten können (S. 6 Mitte).
3.
3.1
Im Urteil des hiesigen Gerichts vom 2
3.
Januar 2013 (
Urk.
8/156) wurden die damals vorliegenden medizinischen Akten wie folgt gewürdigt
(S. 8 f. E.
4.1
-
E.
4.4
):
Aufgrund der vorliegenden medizinischen Berichte ist eine Veränderung im Gesund
heitszustand ausgewiesen und unbestritten, da der Beschwerdeführer neu an Osteoporose und dadurch bedingten Wirbelfrakturen leidet. Es stellt sich allerdings die Frage, ob es sich dabei um eine dauerhafte Verschlechterung des Gesundheitszustandes handelt, welche sich zusätzlich auf die zumutbare
Restar
beitsfähigkeit
in einer angepassten Tätigkeit – von bis anhin 50 % – auswirkt.
Zur Frage der Arbeitsfähigkeit finden sich die Einschätzungen des Hausarztes Dr.
C.___
sowie des RAD-Arztes Dr.
E.___
. Dr.
C.___
attestierte dem Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsunfähig
keit seit mindestens Dezember 2011. Er bezweifelte eine genügende Verbesse
rung der Arbeitsfähigkeit durch eine
Vertebroplastie
. Demgegenüber verneinte Dr.
E.___
eine dauerhafte Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes, da eine
Ver
tebroplastie
die Beschwer
den innerhalb von wenigen Stunden abklingen lasse, und ging (weiterhin) von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit aus.
(...)
Angesichts der vorliegenden Akten ist nicht klar, wie sich die neu aufgetretene Osteoporose mit ihren Begleiterscheinungen auf die Arbeitsfähigkeit des Be
schwer
deführers auswirkt. Auch lässt sich nicht sagen, inwiefern ein operativer Eingriff (
Vertebroplastie
) den Gesundheitszustand und entsprechend die Ar
beits
fähigkeit des Beschwerdeführers beeinflussen würde. Die diesbezüglichen Ein
schätz
ungen des Hausarztes Dr.
C.___
und des Anästhesisten Dr.
E.___
steh
en
sich diametral entgegen. Von einer kurzfristen Verbesserung kann auf
grund des Berichtes des Swiss Medical Board wohl ausgegangen werden. Mass
gebend wäre indessen nur eine dauernde Verbesserung.
Nach dem Gesagten
ist
eine Beurteilung der aktuellen Beeinträchtigungen sowie deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit, und somit auch die Beantwortung der Frage, ob eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers eingetreten ist, anhand der vorliegenden Berichte nicht mög
lich.
(...)
Angesichts der Aktenlage sind weitere Abklärungen erforderlich, um den Sach
ver
halt in medizinischer Hinsicht zu vervollständigen.
Fraglich sind die Aus
wirk
ungen einer
Vertebroplastie
auf die Arbeitsfähigkeit respektive die ak
tuelle
Ar
beitsfähigkeit und die nach Durchführung einer
Vertebroplastie
zu er
wart
ende
Arbeitsfähigkeit. Falls durch den Eingriff eine wesentliche Verbesse
rung der Ar
beitsfähigkeit zu erwarten ist, ist ausserdem zu klären, ob dem Be
schwerde
führer
eine entsprechende Operation aus medizinischer Sicht zumutbar ist, zu
mal er sich nach dem traumatischen
Vertebroplastieversuch
nicht erneut einem solchen Eingriff unterziehen möchte.
Die vorliegende Streitsache erweist sich folglich als nicht spruchreif. (...)
3.2
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
hatte
a
m
8.
Mai 2012 (
Urk.
8
/1
31
/1-4)
festgehalten,
der Gesundheitszustand des Be
schwerdeführers habe sich seit seinem letzten Bericht vom März 2010 deutlich verschlechtert.
Im Dezember 2011 hätten sich die lum
balen Beschwerden rasch verstärkt. Es seien Wirbelfrakturen bei ausgepräg
ter Osteoporose festgestellt worden (S. 3
lit
. D.3). Seit mindestens Dezember 2011 bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (S. 2
lit
. B).
Dem aktuellen Bericht von
Dr.
C.___
vom
1
5.
April 2013
zuhanden der Beschwerdegeg
nerin
(Urk. 8/161)
ist zu entnehmen,
dass seit
her
keine wesentli
che Änderung stattgefunden hat (S. 1 oben).
Dr.
C.___
nannte folgende Hauptdiagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1):
-
HIV-Infektion (Erstdiagnose 1986, Infektion durch
Injektionsdrogenkon
sum
)
-
chronische Hepatitis C
-
Osteoporose
-
Deckplatteneinbruch BWK7
-
Bodenplatteneinbruch LWK3 und LWK5
-
depressive Störung und dissoziale Persönlichkeitsstörung
Dr.
C.___
führte aus, dass der Beschwerdeführer immer sehr kooperativ sei. Im Dezember 2012 habe er einen erneuten Wirbelkörperbruch erlebt. Weiterhin bestehe eine ausgeprägte Adynamie im Rahmen einer chronischen Depression, Vereinsamung und Deprivation. Mit illegalem Drogenkonsum habe er aufgehört (S. 2
Ziff.
3).
Ein aktueller Konsum von psychotropen Substanzen spiele keine Rolle für die andauernde Ar
beitsunfähigkeit (S. 2
Ziff.
4).
Der Beschwerdeführer brauche lebenslang antiretrovirale Medikation und vermutlich ebenso lange
eine genügend dosierte
Opioidsubstitution
und genügende Analgesie (S. 3 oben).
3.3
Zur weiteren Abklärung des
entscheidrelevanten
Sachverhaltes holte die
Be
schwerdegegnerin
ein
Gutachten der
Ärzte der
MEDAS
B.___
ein. Das Gutachten
vom 2
2.
Januar 2014
(Urk.
8/178
/1-26
)
basiert auf einer internisti
schen, einer rheumatologischen und einer psychiatrischen Beurteilung sowie den vorhandenen Akten. Die begutachtenden Ärzte nannten die folgenden Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S.
24
Ziff.
4
.1):
-
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren, mit
-
residual-affektivem Zustandsbild
-
anderen anhaltenden kognitiven Beeinträchtigungen, bei persistieren
der Opiatabhängigkeit (episodischer Gebrauch von Heroin trotz The
rapie mit 60 mg Methadon/Tag), persistierender Nikotinabhängigkeit (mit [Raucher-] Bronchitis) und früherer langjähriger
Polytoxikoma
nie
-
intermittierendes
lumbovertebrales
, teils
thorakolumbales
bis
lumbos
pondylogenes
Schmerzsyndrom, linksbetont, bei
-
deutlichen
Spondylarthrosen
im kaudalen Lumbalbereich
-
deutlicher Osteoporose lumbal (behandelt), bei Risikofaktoren
Niko
tin
a
busus
und HIV-Positivität/AIDS (behandelt)
-
Status nach Impressionsfrakturen des 1
2.
Brustwirbels und, weniger, der Lendenwirbelkörper
Als
Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit wurden im Wesentlichen eine HIV-Infektion, eine Adipositas, eine arterielle Hypertonie, eine Unterschenkelvarikose beidseits sowie eine chronische Hepatitis C genannt (S. 24
Ziff.
4.2).
Gemäss eigenen Angaben leide
der
Beschwerdeführer
unter ständigen Schmerzen
. Im Vordergrund stünden die Rückenschmerzen, welche seit zwei bis drei Jahren, ohne Auslöser, langsam aufgetreten seien und seither ständig zugenommen hätten.
Des Weiteren leide er an chronischen Bauch
schmerzen und – seit Januar 2000 – an Schmerzen im linken Bein. Schliesslich sei die Einsamkeit ein grosses Problem (S. 16 ff.
Ziff.
1.2.4).
Im
rheumatologische
n
Teilgutachten
der Klinik
F.___
in
G.___
vom 2
2.
Oktober 2013
(
Urk.
8/178/43-48) wurde
ausgeführt
, d
ie Untersuchung habe sehr kooperativ durchgeführt werden können. Die Befunde seien relativ gering. Zusammengefasst bestehe ein leichtes vertebrales Schmerzsyndrom (S. 4
Ziff.
5).
Aus rheumatologischer Sicht führe die verminderte segmentale Belastbarkeit vertebral zu einer Arbeitsunfähigkeit für mittelschwere bis schwere körperliche Tätigkeiten. Leichte Tätigkeiten seien rheumatologisch zumutbar. Nicht zumut
bar sei das repetitive Heben und Tragen von Gewichten übe
r 10 kg über
Gürtel
höhe
sowie von
mehr als 5 kg über Schulterhöhe.
Aufgrund des Frakturrisikos sei auch das vereinzelte Tragen von schweren Lasten nicht zumutbar.
Ebenfalls nicht zumutbar seien Tätigkeiten mit Sicherungsfunktionen. Die Arbeitsfähig
keit gelte retrospektiv seit etwa einem Jahr. Nach durchgemachten Frakturen sei von einer Rehabilitationsphase von etwa drei Monaten auszugehen (mit daraus folgender voller Arbeitsunfähigkeit). Der Hausarzt berichte in ausführlichen und konklusiven Berichten über eine volle Arbeitsunfähigkeit. Interdisziplinär, unter Berücksichtigung der erheblichen
Komorbiditäten
, sei seine Beurteilung sehr gut nachvollziehbar (S. 5
Ziff.
6).
Seit September 2010 seien
osteoporotische
Frak
turen im vertebralen Bereich dazugekommen. Dementsprechend habe sich der Gesundheitszustand aus rein rheumatologischer Sicht verschlechtert (Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit für mittelschwere bis schwere körperliche Tätigkeiten; S. 6
Ziff.
8). Die Therapieoption der
Vertebroplastie
sei zum heutigen Zeitpunkt nicht (mehr) sinnvoll; dadurch sei auch keine Steigerung der Arbeitsfähigkeit zu erwarten (S. 6
Ziff.
7).
P
ract
. med.
H.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
,
führte im psychiatrischen Teilgutachten
vom 1
3.
November 2013 (
Urk.
8/178/31-40)
aus,
d
er Verdacht auf eine Persönlichkeitsstörung liege nahe, aufgrund Akten
lage und Anamnese könne eine solche aber nicht schlüssig belegt werden.
Bei der genauen Überprüfung des psychischen Status Quo mit dem Psychostatus ergebe sich nur ein sehr geringes depressives Syndrom, was auch dem psychi
atrisch-klinischen Eindruck entspreche. Aufgrund des prominenten Drogen
kon
sums über eine sehr lange Zeitspanne sei es aus seiner Sicht überwiegend wahr
scheinlich, dass die Depressivität und
Psychoorgan
izität
Restzustände nach ICD 10 bei Drogenkonsum seien (S. 8 Mitte). Eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren sei anzunehmen (S.
8 unten).
Zu den Kriterien für die Anerkennung chronischer Schmerzkrankheiten ohne adäquates somatisches Korrelat gab
pract
. med.
H.___
an, psychische
Komorbiditäten
seien vorhanden, ebenfalls somatische (gemäss rheumatologischem
Teilgutach
ten
). Ein sozialer Rückzug liege vor. Ein primärer Krankheitsgewinn wäre al
len
falls darin zu vermuten, dass der Beschwerdeführer in einem Land lebe, in dem er sich nicht mehr wohl fühle; dies scheine ihm aber ein eher schwacher Aspekt zu sein. Der Beschwerdeführer unter
ziehe sich keiner psychiatrischen Behandlung. In der Gesamtschau sei ein Teil der Kriterien erfüllt, ein kleiner Teil nicht. Die Ausprägung der Kriterien sei eher nicht stark. Insofern liege aus sei
ner Sicht ein schwacher Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit vor
(S. 9 oben).
Letzt
lich seien bis auf die
somatoforme
Störung die angegebenen Störungen bereits in den vorliegenden Berichten abgebildet worden, wenn auch teilweise anderen Diagnosen zugeordnet. Der Schweregrad sei etwa ähnlich den Vorberichten (S. 9 Mitte).
Im Jahr 2008 sei die
I.___
von einer Arbeitsfähigkeit von etwa 20 Stunden pro Woche, mithin etwas weniger als 50 % ausgegangen.
Damals sei die
somatoforme
Störung noch nicht angeführt worden. Dennoch erscheine diese Einschätzung nachvollziehbar, weniger auf
grund der Diagnosen als auf Basis des angeführten Befundes. Aufgrund der dazugekommenen
somatoformen
Störung sei von einer Verschlechterung aus
zugehen und unter Berücksichtigung vor allem des ICF erscheine eine Arbeits
fähigkeit von 40
% aus versicherungsmedizinischer Sicht realistisch.
Aus psy
chiatrisch-klinischer Sicht erachte er einen erfolgreichen Wiedereinstieg
fü
r überwiegend un
wahrscheinli
ch (S.
10
Ziff.
5.1).
Im Rahmen der zusammenfassenden Beurteilung
im Hauptgutachten (
Urk. 8/178/1-26)
wurde festgehalten, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit September 2010 verschlechtert habe, somatis
ch jedoch nur vorübergehend, in
dem
leichtgradige
osteoporotische
Wirbelkörper-Impres
sionsfrakturen
hinzugekommen seien, wofür der Beschwerdeführer inzwischen entsprechend behandelt werde. Aus psychiatrischer Sicht sei die klare Diagnose „chronische Schmerzstörung“ neu hinzugekommen, welche die somatisch adap
tierte Arbeitsfähigkeit auf 40 % der Norm vermindert habe (S. 26
Ziff.
6.1).
Zur Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit wurde ausgeführt, dass körper
lich leichte Arbeiten ohne Heben und Tragen von mehr als 10 kg kranial der Gürtellinie und von mehr als 5 kg kranial der Schulterhorizontalen sowie ohne krafterheischende Sicherungsfunktionen zu 40 % der Norm zumutbar seien, wobei vor allem die psychischen Befunde limitierend wirkten (S. 25
Ziff.
5.2).
Die Prognose punkto Wiederaufnahme einer Arbeit sei düster, vor allem aus psychiatrischen Gründen (S. 26
Ziff.
5.5).
4.
4.1
Zur Frage der Arbeitsfähigkeit liegen die Einschätzungen von
Dr.
C.___
sowie der Ärzte der MEDAS
B.___
vor.
Während d
er Hausarzt Dr.
C.___
– wie offenbar auch dessen Nachfolger,
Dr.
med.
D.___
,
Facharzt für
Allgemeine Innere Medizin (vgl. Telefonnotiz der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers,
Urk.
3/6) – von einer 100%igen Ar
beitsunfähigkeit ausging, attestierten die Ärzte der MEDAS
B.___
dem Beschwerdeführer eine 40%ige Arbeitsfähigkeit
in einer angepassten Tätigkeit
.
4.2
Die
neu vorliegende,
ausführliche Expertise der MEDAS
B.___
erfüllt die Anforderungen an den Beweiswert medizinischer Berichte im Sinne der Rechtsprechung (vgl. vorstehend E. 1.
3
) vollumfänglich. Sie setzt
sich mit allen Aspekten der gesundheitlichen Beeinträchtigungen
auseinander und berück
sichtigt
insbesondere auch sämtliche bis dahin angefallenen ärztlichen Untersu
chungsberichte.
Darauf kann abgestellt werden.
Die
Diagnosen und Befunde
sind denn auch
grundsätzlich
un
bestritten.
Soweit der
Hausarzt
Dr.
C.___
dem Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeits
unfähigkeit bescheinigte,
vermag
diese Einschätzung
die eingehend be
gründeten Untersuchungsergebnisse der Ärzte der MEDAS
B.___
nicht in Zweifel zu ziehen. So begründete
Dr.
C.___
die von ihm
attestierte vollständige Arbeitsunfähigkeit nicht näher.
Auch machte er
keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit. Im Übrigen ist bei der
Beweis
würdigung
der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass Hausärzte mitun
ter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 125 V 352 ff.).
4.3
In Würdigung der Akten
zeigt
sich
, dass
sich der Gesundheitszustand des
Beschwerdeführer
s seit
Juni 2010 ver
änd
ert hat. Neu sind eine chronische Schmerzstörung sowie
leichtgradige
osteoporotische
Wirbelkörper-Impressions
frakturen
hinzugekommen.
Aus dem MEDAS-
Gutachten
ergibt sich
, dass auf
grund der
osteoporotischen
Frakturen
nicht von einer dauerhaften Verschlech
terung des Gesundheitszustandes auszugehen ist. So besteht zwar eine Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit für mittelschwere und schwere körperliche Tätigkeiten; in Bezug auf eine angepasste, körperlich leichte Tätigkeit bleiben diese indessen ohne (dauerhaften)
Einfluss.
Damit bleibt zu
prü
fen
, ob die auf
grund der chronischen Schmerzstörung attestierte Einschränkung
der Arbeits
fähigkeit
aus versicherungsrechtlicher Sicht berücksichtigt werden kann.
4.
4
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende
somatoforme
Schmerz
störung
begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die
somatoforme
Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprä
gung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere mit gewisser Intensität
und Konstanz erfüllte Faktoren, so: chronische körperliche
Begleiterkrankun
gen
; ein mehrjähriger,
chronifizierter
Krankheitsverlauf mit unveränderter oder pro
gredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein ausgewiese
ner
sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeu
tisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn;
„
Flucht in die Krankheit"); ein
unbefriedigendes Behandlungsergebnis
trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder stationärer Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte
Rehabilitati
onsmassnahmen
bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung (koopera
tive Haltung) der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - aus
nahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2,
BGE 139 V 547 E. 3
).
Aufgabe des begutachtenden Arztes im Rahmen der Invaliditätsbemessung bei Vorliegen einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung ist, sich dazu zu äussern, ob eine psychische
Komorbidität
oder weitere Umstände gegeben sind, welche die Schmerzbewältigung im Hinblick auf eine erwerbliche Tätigkeit behindern. Gestützt darauf haben die rechtsanwendenden Behörden zu ent
scheiden, ob der Gesundheitsschaden invalidisierend ist, das heisst zu prüfen, ob eine festgestellte psychische
Komorbidität
hinreichend erheblich ist und ob ein
zelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in genügender Intensität und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine im Hinblick auf eine erwerbliche Tätigkeit nicht mit zumutbarer Willensanstrengung überwind
bare Schmerzstörung zu erlauben (Urteil 9C_482/2010 vom 2
1.
September 2010 E. 4.3). Die Prüfung schliesst die Beurteilung der Frage ein, inwiefern die ärztli
che Einschätzung der psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit invaliditätsfremde Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und soziokulturelle
Belastungsfak
toren
) mitberücksichtigt (Urteil 9C_651/2009 vom
7.
Mai 2010 E. 5.1).
4.
5
Das zentrale Kriterium einer psychischen
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer ist vorliegend nicht gegeben.
D
er psychiatrische Gut
achter
pract
.
med.
H.___
führte zwar aus, dass psychische
Komorbiditäten
vorhanden seien, machte aber keine näheren Angaben dazu.
Das
von ihm
fest
gestellte depressive Syndrom
beurteilte er
selbst als gering und
sah dieses
als Restzustand nach Drogenkonsum
(
Urk.
8/178/31-40 S. 8 Mitte)
.
Von einem
selbstständigen, vom Schmerzsyndrom losgelöste
n
psychisch
en
Leiden
kann somit nicht ausgegangen werden.
Damit bleibt zu prüfen, ob in Würdigung der alternativen Kriterien insgesamt auf die ausnahmsweise Unzumutbarkeit der Schmerzbewältigung zu schliessen ist.
Im M
EDAS
-Gutachten wurde
ein
lumbovertebrales
, teils
thorakolumbales
bis
lumbospondylogenes
Syndrom
diagnostiziert, wobei die Befunde als relativ ge
ring beurteilt wurden
(
Urk.
8/178/43-48 S. 4
Ziff.
4.1 und
Ziff.
5)
.
Dies führt zum Schluss, dass zwar eine chronische körperliche Erkrankung vorliegt, diese jedoch nur mässig ausgeprägt ist.
Von einem
chronifizierten
Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ist vorliegend
wohl noch nicht
auszugehen, da
sich
die Schmerzstörung beim Beschwerdeführer
erst vor kurzem entwickelt
hat.
Betreffend Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung trotz kooperativer Haltung der versi
cherten Person
ist zu bemerken, dass im MEDAS-Gutachten zusätzliche medizi
nische Massnahmen empfohlen wurden,
nämlich eine a
mbulante psychiatrische Ergotherapie sowie eine muskelaufbauende Physiotherapie
(
Urk.
8/178
/1-26
S.
25
Ziff.
5.3).
Somit sind nicht
alle
zumutbaren Behandlungsoptionen
ausge
schöpft.
Insbesondere unterzog sich der Beschwerdeführer bisher keiner psychi
atrischen Behandlung.
Angesichts der Tatsache, dass die Behandlungsoptionen noch nicht ausgeschöpft sind, kann auch nicht von einem therapeutisch nicht mehr beeinflussbaren innerseelischen Verlauf einer an sich missglückten, psy
chisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn) aus
gegangen werden.
Angesichts der Angaben im MEDAS-Gutachten ist
zwar ein
leichtgradiger
Rückzug anzunehmen, ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens liegt indessen nicht vor. Der Beschwerdeführer
steht in regelmässigem
, gute
m
Kontakt mit seinem Vater, der in derselben Strasse wohnt, geht oft spa
zieren und tätigt
seine
Einkäufe
selbst
(
Urk.
8/178
/1-26
S. 15 unten).
Ebenfalls steht er in Kontakt mit seinen beiden Brüdern, der Tochter und dem Sohn sowie einer Kollegin, welche ihm gelegentlich im Haushalt hilft (
Urk.
8/178
/1-26
S. 15 oben;
Urk.
8/178/31-40 S. 3 oben und S. 4 Mitte)
. Auch seine Arzttermine nimmt er offenbar wahr. Dass er nur noch wenige Aussenkontakte hat, beruht nicht nur auf seinem eigenen Wunsch; vielmehr
leidet er unter der Einsamkeit (vgl.
Urk.
8/
178
/1-26
S. 18 unten
)
.
Die Gesamtwürdigung der bei Fehlen einer psychischen
Komorbidität
zu beach
tenden massgebenden Kriterien ergibt, dass
lediglich von einer zwar chroni
schen, aber mässig ausgeprägten somatischen Begleiterkrankung
und einem
leichtgradigen
sozialen Rückzug
auszugehen ist. Angesichts dessen kann nicht gefolgert werden, eine Schmerzbewältigung sei ausnahmsweise unzumutbar.
Zu bemerken ist, dass der psychiatrische Gutachter
pract
.
med.
H.___
davon ausg
ing
, dass zwar ein Teil der Kriterien erfüllt
sei
, die Ausprägung aber eher nicht stark sei und somit nur ein schwacher Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit vorliege.
Somit ist der Regelfall der zumutbaren Überwindbarkeit gegeben, so dass die aufgrund der
chronisch
en Schmerzstörung attestierte Minderung der Arbeitsfähigkeit im versicherungsrechtlichen Rahmen ausser Betracht bleiben muss.
4.6
Zusammenfassend ist in Bezug auf die Diagnosen und Befunde auf das
MEDAS
-Gutachten abzustellen. Wie soeben dargelegt, verm
ag
die
chronische
Schmerz
störung
die Arbeitsfähigkeit aus versicherungsrechtlicher Sicht
indessen
nicht
zusätzlich
einzuschränken. Demnach
liegt k
eine dauerhafte Verschlechterung des Gesundheitszustandes
des Beschwerdeführers vor
und es ist weiterhin von einer
zumutbare
n
Restarbeitsfähigkeit i
n einer angepassten Tätigkeit im Umfang
von
50
%
auszugehen.
4.7
Nach dem Gesagten
hat
sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers
seit der letzten Rentenrevisio
n zwar verändert,
in Bez
ug auf die für die
Invaliditäts
bemessung
massgebende Arbeitsfähigkeit
ist indessen keine Änderung einge
treten
.
Damit erübrigt sich ein Einkommensvergleich.
Demnach ist der angefochtene Entscheid nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.
5
.
Die Kos
ten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG
sind ermessensweise auf
Fr.
800
.-- fest
zusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Aids-Hilfe Schweiz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannNeuenschwander-Erni