# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1a74caf4-7ac3-5118-972b-788c1016b318
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-01-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.01.2015 D-5857/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5857-2014_2015-01-07.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-5857/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  7 .  J a n u a r  2 0 1 5  

Besetzung 

 
Richter Martin Zoller (Vorsitz), 

Richter Robert Galliker, Richter Gérard Scherrer,    

Gerichtsschreiber Daniel Widmer. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch Dr. Reza Shahrdar, 

Rechtsberatung & Treuhand GmbH, 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; 

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist / 

Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 22. August 2014 / N (…). 

 

 

D-5857/2014 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt, 

dass das SEM mit Verfügung vom 22. August 2014 – eröffnet am 25. Au-

gust 2014 – das Asylgesuch des Beschwerdeführers vom 16. Februar 2012 

ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz anordnete, wobei – unter 

Androhung von Haft im Unterlassungsfall – eine Ausreisefrist bis zum (…) 

2014 angesetzt und der Kanton B._______ mit dem Vollzug der Wegwei-

sung beauftragt wurde, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 11. Oktober 2014 (Datum des 

Poststempels: 12. Oktober 2014) beim Bundesverwaltungsgericht durch 

den von ihm gleichentags bevollmächtigten Rechtsvertreter die Wiederher-

stellung der Beschwerdefrist und Gewährung der aufschiebenden Wirkung 

beantragen liess, 

dass er gleichzeitig eine Bescheinigung von C._______, Espace Solidaire 

Pâquis, Permanence Juridique, Genf (ESP), im Original und zwei Scheiben 

der ORS Service AG sowie einen postalischen Rückschein in Kopie ein-

reichte, 

dass das Bundesverwaltungsgericht dem Rechtsvertreter den Eingang des 

Gesuchs um Wiederherstellung der Beschwerdefrist am 15. Oktober 2014 

schriftlich bestätigte, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 17. Oktober 2014 gegen den 

Entscheid des SEM vom 22. August 2014 durch seinen Rechtsvertreter 

Beschwerde erheben und die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, 

Eintreten auf das Gesuch sowie die Gewährung von Asyl, eventualiter die 

Anordnung der vorläufigen Aufnahme beantragen liess,  

dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht die Gewährung der aufschieben-

den Wirkung, den Verzicht auf das Erheben eines Kostenvorschusses und 

den Erlass allfälliger Verfahrenskosten beantragen liess, 

dass der Rechtsvertreter zur Begründung des Gesuchs im Wesentlichen 

ausführte, der Beschwerdeführer studiere (immer noch) in D._______ und 

habe seinerzeit für ein Gesuch um Kantonswechsel eine Rechtsvertreterin 

des ESP Genf (E._______) beauftragt, 

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dass offensichtlich dieses Mandat nach Erledigung des Auftrags ohne Wis-

sen, geschweige denn im Einverständnis des Beschwerdeführers, nicht 

professionell weitergeführt worden sei, weshalb der Entscheid am 25. Au-

gust 2014 zwar zugestellt, aber nicht weitergeleitet worden sei, 

dass die damalige Rechtsvertreterin jedenfalls nicht mehr beim ESP ar-

beite und den Entscheid nie in Empfang genommen haben wolle, welche 

Situation durch die beiden Schreiben der ORS Service AG bestätigt würde, 

und der Beschwerdeführer den Entscheid erst am 9. Oktober 2014 erhalten 

habe, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-

gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-

gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. 

Art. 31-33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt, 

dass das Bundesverwaltungsgericht zuständig ist für die Beurteilung von 

Gesuchen um Fristwiederherstellung im Sinne von Art. 24 Abs. 1 VwVG, 

bei welchen es im Fall der Wiederherstellung auch über die nachgeholte 

Parteihandlung beziehungsweise die Rechtsvorkehr zu befinden hat, 

dass gemäss Art. 21 Abs. 1 VGG die Abteilungen des Bundesverwaltungs-

gerichts in der Regel in der Besetzung von drei Richterinnen oder Richtern 

als Spruchgremium entscheiden und diese Regel auch gilt für Gesuche um 

Wiederherstellung einer Frist im Sinne von Art. 24 VwVG, da diese nicht 

unter die explizit in Art. 111, namentlich Bst. e AsylG auf dem Gebiet des 

Asylrechts dem Einzelrichter respektive der Einzelrichterin vorbehaltenen 

Zuständigkeiten fallen, 

dass nach Art. 24 Abs. 1 VwVG eine Frist wiederhergestellt wird, wenn der 

Gesuchsteller oder sein Vertreter unverschuldeterweise abgehalten wor-

den ist, binnen Frist zu handeln, sofern er unter Angabe des Grundes innert 

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30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte 

Rechtshandlung nachholt, 

dass aufgrund der Sachlage davon auszugehen ist, das vorgebrachte Hin-

dernis sei spätestens am 9. Oktober 2014 weggefallen, 

dass die formellen Voraussetzungen von Art. 24 Abs. 1 VwVG erfüllt sind, 

da der Beschwerdeführer innerhalb von 30 Tagen nach Wegfall des geltend 

gemachten Hindernisses das vorliegende Fristwiederherstellungsgesuch 

eingereicht und die versäumte Rechtshandlung (Einreichung der Be-

schwerde gegen die Verfügung des SEM vom 22. August 2014) nachgeholt 

hat, 

dass auf das Fristwiederherstellungsgesuch daher einzutreten ist, 

dass die Wiederherstellung von Fristen dazu dient, die Rechtsnachteile zu 

beseitigen, die ein Verfahrensbeteiligter wegen unverschuldeter Fristver-

säumnis erleidet (vgl. STEFAN VOGEL in: AUER et al. [Hrsg.], VwVG, Kom-

mentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 2008, N 1 zu 

Art. 24 VwVG), 

dass ein Fristversäumnis dann unverschuldet ist, wenn dafür objektive 

Gründe vorliegen und der säumigen Partei beziehungsweise ihrem Vertre-

ter keine Nachlässigkeit vorgeworfen werden kann, wie etwa im Falle von 

Naturkatastrophen, bei Militärdienst oder schwerwiegender Erkrankung, 

dass daneben auch subjektive Gründe eine Fristwiederherstellung recht-

fertigen können, welche dann vorliegen, wenn der (objektiv betrachtet) 

Handlungsfähige lediglich deshalb untätig bleibt, weil er die Situation zu-

folge eines Irrtums oder auf Grund mangelnder Kenntnisse nicht richtig ein-

zuschätzen vermag, 

dass schliesslich auch eine Kumulation verschiedener Umstände, die je für 

sich betrachtet das Versäumnis nicht zu entschuldigen vermöchten, die Vo-

raussetzungen von Art. 24 VwVG erfüllen können (vgl. zum Ganzen VO-

GEL, a.a.O., N 10 ff. zu Art. 24 VwVG),  

dass den Nachweis, dass die Frist wegen eines unverschuldeten Hin-

dernisses nicht gewahrt werden konnte, der Gesuchsteller zu erbringen 

hat, wobei die entsprechenden Umstände zu beweisen sind und ein 

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blosses Glaubhaftmachen nicht genügt (vgl. URSINA BEERLI-BONORAND, 

Die ausserordentlichen Rechtsmittel in der Verwaltungsrechtspflege des 

Bundes und der Kantone, 1985, S. 227 ff.), 

dass das vorliegende Gesuch um Fristwiederherstellung als materiell un-

begründet zu qualifizieren ist, da die Fristversäumnis entgegen der im Ge-

such vertretenen Auffassung nicht als unverschuldet bezeichnet werden 

kann, 

dass entgegen den Ausführungen im Fristwiederherstellungsgesuch das 

Mandat der für den ESP tätigen E._______ gemäss der vom Beschwerde-

führer am 11. Februar 2013 unterzeichneten Vollmacht nicht einzig ein Ge-

such um Kantonswechsel, sondern alle seinen Aufenthaltsstatus in der 

Schweiz betreffenden Massnahmen umfasst, und er gleichzeitig Rechts-

domizil bei der Bevollmächtigten verzeigte ([…]), 

dass einer mit E._______ gezeichneten E-Mail vom 9. Oktober 2014 zwar 

zu entnehmen ist, dass diese den ESP im April 2014 verliess und alle ihre 

Dossiers anderen Arbeitskollegen übertragen wurden, wobei auch ihr 

E-Mail-Konto desaktiviert worden sei, 

dass darin weiter ausgeführt wird, dass sie den Rückschein der angefoch-

tenen Verfügung nicht unterzeichnet habe, sondern jemand ihre Unter-

schrift gefälscht und ihr niemand mitgeteilt habe, dass eine Beschwerde zu 

verfassen sei, 

dass sie schliesslich ein entsprechendes Schreiben nach Bern bezie-

hungsweise ans SEM senden und dieses im weiteren Verlauf des Tages 

auch dem Beschwerdeführer schicken werde ([…]), 

dass E._______ ihre Ausführungen mit Schreiben vom 15. Oktober 2014 

an das SEM (Eingangsstempel: 20. Oktober 2014) bestätigte, weiter aus-

führte, die angefochtene Verfügung sei erst am 9. Oktober 2014 eröffnet 

worden, als sich der Beschwerdeführer zum ESP begeben habe, um von 

seiner Situation Kenntnis zu nehmen, und um Wiederherstellung der Frist 

im Sinne von Art. 24 Abs. 1 VwVG ersuchte, 

dass der Beschwerdeführer gemäss dem Schreiben eines Mitarbeiters der 

ORS Service AG vom 26. September 2014 einzig durch diesen, erst am 

1. September 2014 und lediglich von Seite 7 der angefochtenen Verfügung 

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(Dispositiv mit Rechtsmittelbelehrung) Kenntnis erhalten habe, und die 

ORS Service AG in ihrem Schreiben vom 6. Oktober 2014 an das SEM 

davon ausgeht, dass die Rechtsvertreterin etwas "verschlampt" habe ([…]), 

dass der Beschwerdeführer gemäss der Bescheinigung von C._______ 

vom ESP vom 9. Oktober 2014 an diesem Datum von der Zustellung der 

angefochtenen Verfügung Kenntnis genommen habe, 

dass aufgrund der Akten die angefochtene Verfügung mit Schreiben des 

SEM vom 22. August 2014 per Einschreiben mit Rückschein an 

E._______, ESP, Genf, versandt wurde ([…]), 

dass der diesbezügliche, E._______ als Empfängerin verzeichnende 

Rückschein am 25. August 2014 von einer Person mit einer anderen Un-

terschrift unterzeichnet und gleichentags an das SEM zurückgesandt 

wurde, wo er am 26. August 2014 eintraf ([…]), 

dass aufgrund der Tatsache, dass die Postsendung an den ESP adressiert 

war, davon auszugehen ist, dass diese von einem anderen Mitarbeiter oder 

einer anderen Mitarbeiterin dieser Rechtsberatungsstelle entgegengenom-

men wurde, falls E._______ damals nicht mehr für den ESP tätig war, 

dass mithin die angefochtene Verfügung am 25. August 2014 rechtgültig 

eröffnet wurde, die 30-tägige Beschwerdefrist am 24. September 2014 ab-

lief und nicht gewahrt wurde, 

dass das Ausscheiden von E._______ aus dem ESP das Innenverhältnis 

zwischen dieser und ihrem Mandanten, dem Beschwerdeführer, betrifft, 

dass aufgrund der Akten dieses Auftragsverhältnis weder durch den Be-

schwerdeführer noch durch E._______ noch durch den ESP beendigt 

wurde, 

dass es Sache der Parteien ist, sich in ihrem Innenverhältnis so zu organi-

sieren, dass sie ihre prozessualen Pflichten entsprechend wahrnehmen 

können, 

dass der ESP, sollte er bei Ausscheiden von E._______ vor der Eröffnung 

der angefochtenen Verfügung nicht mehr in der Lage oder gewillt gewesen 

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Seite 7 

sein, das Mandat weiterzuführen, verpflichtet gewesen wäre, den Be-

schwerdeführer unverzüglich zu benachrichtigen, 

dass im Übrigen gemäss der Vollmacht vom 11. Februar 2013 der Bevoll-

mächtigte – falls der Vollmachtgeber nicht erreicht werden kann und drin-

gender Handlungsbedarf besteht – ohne dessen Instruktion und in der ihm 

am besten geeigneten Weise zu handeln befugt ist, um dessen Interessen 

zu wahren ([…]), 

dass sich mithin der Beschwerdeführer das Verhalten beziehungsweise 

das Handeln und Unterlassen der von ihm beauftragen Rechtsvertreterin 

E._______ beziehungsweise des ESP aus dem fortlaufenden Auftragsver-

hältnis anrechnen lassen muss, 

dass unter diesen Umständen das Ausscheiden von E._______ aus dem 

ESP, bei welchem ihre Dossiers intern an Arbeitskollegen vom ESP über-

tragen worden seien, das Unterlassen des fristgerechten Ergreifens des 

Rechtsmittels nicht zu rechtfertigen vermag und daran auch die pauschale 

Bescheinigung des ESP, wonach der Beschwerdeführer erst am 9. Oktober 

2014 Kenntnis vom Empfang der angefochtenen Verfügung genommen 

habe, nichts zu ändern vermag, 

dass das Fristversäumnis demzufolge nicht als unverschuldet bezeichnet 

werden kann, sondern E._______ beziehungsweise dem ESP anzulasten 

ist, 

dass im Fristwiederherstellungsgesuch nicht dargelegt wird, inwiefern 

E._______ beziehungsweise der ESP unverschuldet daran gehindert wor-

den wäre, fristgerecht Beschwerde zu erheben, 

dass somit weder objektive noch subjektive Gründe ersichtlich sind, die 

das Versäumnis als unverschuldet erkennen liessen, sondern vielmehr die 

Nachlässigkeit des Beschwerdeführers beziehungsweise seiner Rechts-

vertretung im Vordergrund steht, weshalb das Gesuch um Wiederherstel-

lung der Beschwerdefrist abzuweisen ist,  

dass nach Abweisung des Wiederherstellungsgesuches auf die Be-

schwerde vom 17. Oktober 2014 nicht einzutreten ist, 

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Seite 8 

dass das Verfahren mit vorliegendem Urteil abgeschlossen ist, weshalb 

sich das Gesuch um Verzicht auf das Erheben eines Kostenvorschusses 

und die übrigen Verfahrensanträge als gegenstandslos erweisen, 

dass das Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten – ungeachtet der Erfolg-

saussichten des Fristwiederherstellungsgesuchs – abzuweisen ist, da die 

prozessuale Bedürftigkeit des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 65 

Abs. 1 VwVG lediglich behauptet wird und nicht nachgewiesen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– (Art. 1-

3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-

gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Das Fristwiederherstellungsgesuch wird abgewiesen. 

2.  

Auf die Beschwerde vom 17. Oktober 2014 wird nicht eingetreten. 

3.  

Das Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten wird abgewiesen. 

4.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Martin Zoller Daniel Widmer 

 

 

Versand: