# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d1d474a0-5f0c-50e1-b318-826cb6fb72df
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-02-17
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht II. Offentlich-rechtliche Abteilung 17.02.2021 2C 143/2021 (2C_143/2021)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_002_2C-143-2021_2021-02-17.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

               
  
  
 

 

 

    
  2C_143/2021
  
 

 

 

    
  Verfügung vom 17. Februar 2021
  
 

 

    
  II. öffentlich-rechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichter Seiler, Präsident, 

Gerichtsschreiber Hugi Yar. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführerin, 

 

    
  gegen
  
 

 

Regierungsrat des Kantons Bern, 

handelnd durch die Bildungs- und Kulturdirektion, 

Beschwerdegegner. 

 

Gegenstand 

Epidemiengesetz, Verordnung [des Regierungsrats des Kantons Bern] über Massnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Epidemie vom 4. November 2020, 

 

Beschwerde gegen die Verordnungsänderung des Regierungsrats des Kantons Bern vom 3. Februar 2021 

(Maskentragpflicht im 5. und 6. Schuljahr der Primar-schule). 

 

 

    
  Erwägungen:
  
 

 

    
  1. 
 

A.________ hat am 6. Februar 2021 gegen die Abänderung vom 3. Februar 2021 der Verordnung vom 4. November 2020 über Massnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Epidemie des Kantons Bern bei dessen Bildungs- und Kulturdirektion Beschwerde eingereicht. Mit der Änderung wurde ab dem 10. Februar 2021 die Maskentragpflicht auf Schülerinnen und Schüler im fünften und sechsten Schuljahr der Primarstufe ausgedehnt. Die Bildungs- und Kulturdirektion des Kantons Bern übermittelte die Eingabe am 10. Februar 2021 an das Bundesgericht, da im Kanton Bern gegen kantonale Erlasse kein Rechtsmittel offenstehe. 

 

    
  2.
  
 

 

    
  2.1. Mit Schreiben vom 12. Februar 2021 machte die Bundesgerichtskanzlei A.________ darauf aufmerksam, dass ihre Beschwerdebegründung allenfalls nicht den gesetzlichen Anforderungen genüge, sie jedoch noch Gelegenheit habe, ihre Eingabe bis zum Ablauf der Beschwerdefrist zu verbessern. A.________ teilte dem Bundesgericht hierauf am 15. Februar 2021 mit, dass sie ihre Eingabe zurückziehe.
 

 

    
  2.2. Gemäss Art. 32 Abs. 2 BGG entscheidet der Instruktionsrichter (hier der Präsident) als Einzelrichter über die Abschreibung von Verfahren infolge Rückzugs. Er befindet dabei auch über die Gerichtskosten und die Parteientschädigungen (Art. 5 Abs. 2 BZP i.V.m. Art. 71 BGG). Die Beschwerdeführerin hat ihre Eingabe bedingungslos zurückgezogen, womit das Verfahren abzuschreiben ist. Es rechtfertigt sich, keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 2. Satz BGG) und keine Parteientschädigungen zuzusprechen (vgl. Art 68 Abs. 1 und 3 BGG).
 

 

 

    
  Demnach verfügt der Präsident:
  
 

 

    
  1. 
 

Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde abgeschrieben. 

 

    
  2. 
 

Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

 

    
  3. 
 

Diese Verfügung wird den Verfahrensbeteiligten schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 17. Februar 2021 

 

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident:    Seiler 

 

Der Gerichtsschreiber:    Hugi Yar