# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f2eacda5-a380-5f93-97a2-50b9aeee61ff
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-04-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.04.2007 D-1646/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1646-2007_2007-04-26.pdf

## Full Text

Abtei lung IV

D-1646/2007
Postfach
CH-3000 Bern 14
Telefon +41 (0)58 705 26 90
Fax +41 058 705 29 80
www.bundesverwaltungsgericht.ch
{T 0/2}

Geschäfts-Nr. (....)
teb/med

Urteil vom 26. April 2007

Mitwirkung: Richter Bendicht Tellenbach, Richter Martin Zoller, Richterin Madeleine 
Hirsig-Vouilloz
und Gerichtsschreiber Daniel Merkli

A._______, angeblich sudanesischer Herkunft, alias (....), Liberia

          Beschwerdeführer

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz

betreffend

Verfügung vom 22. Februar 2007 i.S. Nichteintreten auf Asylgesuch und 
Wegweisung / (...)

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

http://www.bundesverwaltungsgericht.ch/

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer am 2. Dezember 2005 unter der Identität B._______, 
Sudan,  ohne  Einreichung  von  Identitätsdokumenten  in  der  Schweiz  um  Asyl 
nachsuchte,

dass  er  dabei  im  Rahmen  der  Erstbefragung  vom  7.  Dezember  2005  im 
Empfangszentrum Kreuzlingen  unter  anderem angab,  in  C._______  im  Süden 
Sudans geboren und sich dort bis Ende August 2005 aufgehalten zu haben,

dass  er  Ende  August  2005  durch  eine  Unachtsamkeit  beim  Kochen  einen 
grossen Brand verursacht habe und ihn seine muslimischen Nachbarn, durch den 
Brand ebenfalls in Mitleidenschaft gezogen worden, wegen seines katholischen 
Glaubens hätten umbringen wollen, 

dass der Beschwerdeführer noch am selben Tag mit einem Freund seines Vaters 
in den Tschad gefahren und nach kurzem Aufenthalt nach Libyen weitergereist 
sei, wo er sich zirka zwei Monate bei einem Onkel aufgehalten habe, 

dass er danach ohne Identitätsdokumente und ohne in der Folge kontrolliert zu 
werden, mit einem Boot nach Europa und weiter in die Schweiz gelangt sei, 

dass der Beschwerdeführer trotz Aufforderung im Empfangszentrum Kreuzlingen 
bis  zum  jetzigen  Zeitpunkt  keine  Identitätsdokumente  eingereicht  hat  mit  der 
Begründung, 'die Identitätskarte bei sich Zuhause vergessen zu haben (vgl. A1, 
S. 4) und nur dann Papiere abgeben zu können, wenn sein Vater, bei dem sich 
seine  Identitätskarte  und  seine  Geburtsurkunde  befänden,  noch  lebe  und  er 
jemanden kontaktieren könne,  der  sich  mit  seinem Vater  in  Verbindung setze' 
(vgl. A29, S. 11),

dass dem nach eigenen Angaben im Zeitpunkt der Anhörung vom 28. März 2006 
noch  minderjährigen  Beschwerdeführer  trotz  Zweifeln  an  dessen  Altersangabe 
von  der  Vorinstanz  eine  Vertrauensperson beigeordnet  wurde,  welche  bei  der 
Befragung  des  Beschwerdeführers  vom  28.  März  2006  durch  die  kantonalen 
Behörden anwesend war,

dass ein Fingerabruckvergleich mit den österreichischen Behörden ergab, dass 
der Beschwerdeführer am 21. Oktober 2005 im Rahmen eines Asylverfahrens in 
Österreich unter der Identität (...) Liberia, daktyloskopiert worden war,

dass  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  Anhörung  vom  28.  März  2006 
Gelegenheit  erhielt,  sich zu dem Abklärungsergebnis zu äussern, wobei  dieser 
bestritt,  'jemals in Österreich gewesen zu sein'  und weiter  erklärte ,  'es könne 
sich nicht um seine Fingerabdrücke handeln' (vgl. A29, S. 18 und 19),

dass  der  Beschwerdeführer  wegen  Widerhandlungen  gegen  das 
Betäubungsmittelgesetz im Juni und Oktober 2006 polizeilich erfasst wurde und 
die  zuständigen  kantonalen  Behörden  (...)  am 24.  April  und  9.  Oktober  2006 

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dessen Ausgrenzung verfügten,

dass das BFM mit Entscheid vom 22. Februar 2007 in Anwendung von Art. 32 
Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das 
Asylgesuch  des  -  in  der  Zwischenzeit  gestützt  auf  dessen Altersangaben 
volljährig  gewordenen  -  Beschwerdeführers  nicht  eintrat,  dessen  Wegweisung 
anordnete und den Vollzug als zulässig, zumutbar und möglich erachtete,

dass der Beschwerdeführer mit undatierter, zuhanden der Schweizerischen Post 
am 2. März 2007 aufgegebener Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht gegen 
diesen Entscheid Beschwerde erhob und dabei in verfahrensrechtlicher Hinsicht 
um Gewährung der  unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art.  65  Abs.  1 
VwVG ersuchte, 

dass  das  Bundesverwaltungsgericht,  da  die  Beschwerde  keine  Unterschrift 
enthielt,  diese  dem  Beschwerdeführer  im  Original  retournierte  mit  der 
Aufforderung, sie innert drei Tagen mit der eigenhändigen Unterschrift versehen 
zurückzusenden,

dass  der  Beschwerdeführer  dieser  Aufforderung  innert  der  angesetzten 
Verbesserungsfrist  nachkam  und  damit  eine  rechtsgenügliche  Beschwerde 
vorliegt,

und zieht in Erwägung,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  endgültig  über  Beschwerden  gegen 
Verfügungen (Art. 5 des des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR  172.021])  des  BFM  entscheidet  (Art.  105 
AsylG i.V.m. Art.  31 -  34 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni  2005 
[VGG, SR 173.32];  Art.  83 Bst.  d  Ziff.  1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. 
Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch den angefochtenen Entscheid berührt ist und 
ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung beziehungsweise Änderung 
hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist,

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist,

dass  mit  Beschwerde  an  das  Bundesverwaltungsgericht  die  Verletzung  von 
Bundesrecht,  die  unrichtige  oder  unvollständige  Feststellung  des  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  über  offensichtlich  unbegründete 
Beschwerden in einem vereinfachten Verfahren entscheidet und die vorliegende 
Beschwerde, wie nachfolgend aufgezeigt, offensichtlich unbegründet ist, weshalb 

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auf  einen  Schriftenwechsel  werden  kann  und  der  Beschwerdeentscheid  nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111 Abs. 1 und 3 AsylG),

dass nach Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht eingetreten wird, 
wenn  Asylsuchende  den  Behörden  nicht  innerhalb  von  48  Stunden  nach 
Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben,

dass  diese  Bestimmung  keine  Anwendung  findet,  wenn  Asylgesuchsteller 
glaubhaft machen können, dass sie dazu aus entschuldbaren Gründen nicht in 
der  Lage  sind  oder  auf  Grund  der  Anhörung sowie  gestützt  auf  Art.  3  und  7 
AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt  wird oder zusätzliche Abklärungen 
zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft  oder  eines 
Wegweisungsvollzugshindernisses nötig sind (vgl. Art. 32 Abs. 3 AsylG),

dass  die  Erklärungen  des  Beschwerdeführers,  zur  Einreichung  von 
Identitätsdokumenten aufgefordert, 'er habe die Identitätskarte bei sich Zuhause 
vergessen  (vgl.  A1,  S.  4)  und  könne  nur  dann  Papiere  abgeben,  wenn  sein 
Vater,  bei dem sich seine Identitätskarte und seine Geburtsurkunde befänden, 
noch lebe und er  jemanden kontaktieren könne,  der  sich mit  seinem Vater  in 
Verbindung setze' (vgl. A29, S. 11), auffallend ausweichend ausgefallen sind und 
der  Beschwerdeführer  bis  zum  jetzigen  Zeitpunkt  offensichtlich  keine 
Anstrengungen unternommen hat, Identitätsdokumente nachzureichen, 

dass angesichts der strengen Kontrollen an wichtigen Grenzübergängen die An-
gabe des Beschwerdeführers,  ohne Identitätsdokumente  mit  einem Boot  nach 
Europa und weiter in die Schweiz gelangt zu sein, als nicht realistisch erscheint,

dass  somit  keine  entschuldbaren  Gründe  für  das  Versäumnis  des 
Beschwerdeführers, Identitätsdokumente einzureichen, vorliegen, 

dass  im  Weiteren  die  Angaben  des  Beschwerdeführers,  aus  dem  Sudan  zu 
stammen und dort von Nachbarn wegen seiner Glaubenszugehörigkeit behelligt 
worden zu sein, offensichtlich nicht glaubhaft sind,

dass es in dieser Hinsicht insbesondere darauf hinzuweisen gilt, dass zum einen 
die  Aussagen  des  Beschwerdeführers  hinsichtlich  seiner  angeblichen 
Lebensumstände im Sudan und zu seiner geltend gemachten Reise vom Sudan 
in die Schweiz auffallend unsubstantiiert ausgefallen sind,

dass zum anderen der Beschwerdeführer, obwohl davon auszugehen ist, dass 
sudanesische  Staatsangehörige  nicht  arabischer  Ethnie  grundsätzlich  die 
entsprechende  Stammessprache  beherrschen,  angibt,  ausser  Englisch  keine 
weitere  Sprache  zu  sprechen,  wobei  es  festzuhalten  gilt,  dass  dieser  auch 
Englisch nicht fliessend sprechen kann (vgl. A29, S. 12),

dass  es  schliesslich  auf  die  Tatsache  hinzuweisen  gilt,  dass  der 
Beschwerdeführer  am  21.  Oktober  2005  im  Rahmen  eines  Asylverfahrens  in 
Österreich unter der Identität (...) Liberia, daktyloskopiert worden war, zu einem 
Zeitpunkt, in dem er sich nach seinen Aussagen im vorliegenden Asylverfahren 
noch in Libyen aufgehalten haben will,

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dass  überhaupt  das  Auftreten  des  Beschwerdeführers  unter  verschiedenen 
Identitäten,  vom  Beschwerdeführer  trotz  klarer  Beweislage  stets  bestritten, 
dessen Glaubwürdigkeit erheblich in Frage stellt,

dass  daher  das  BFM  die  geltend  gemachte  sudanesische  Herkunft  des 
Beschwerdeführers und die damit  verbundenen Behelligungen durch Nachbarn 
im  angeblichen  Herkunftsort  des  Beschwerdeführers  zu  Recht  und  mit 
hinreichender Begründung in Zweifel gezogen hat,

dass  die  Feststellung,  dass  der  Beschwerdeführer  offenkundig  nicht  aus  dem 
Sudan stammt und seine wahre Identität nicht feststeht, keinen Grund für weitere 
Abklärungen im Sinne von Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG darstellen kann, 

dass dies insbesondere in Fallkonstellationen wie der vorliegenden zu gelten hat, 
in denen es der Asylsuchende durch die Verheimlichung seiner Nationalität den 
Asylbehörden  verunmöglicht,  sinnvoll  zu  prüfen,  ob  ihm  im  tatsächlichen 
Heimatstaat Gefahr drohe,

dass es nämlich aufgrund des Verhaltens des Beschwerdeführers nach Treu und 
Glauben  nicht  Sache  der  Asylbehörden  sein  kann,  nach  allfälligen 
Wegweisungsvollzugshindernissen  in  hypothetischen  Heimat-  oder 
Herkunftsländern zu forschen und damit nach grundsätzlich weiterhin geltender 
Praxis  bei  einer  solchen  Fallkonstellation  davon  auszugehen  ist,  einer 
Wegweisung aus der Schweiz würden keine Vollzugshindernisse im Sinne von 
Art.  44  Abs.  2  AsylG  i.V.m.  Art.  14a  Abs.  2  -  4  des  Bundesgesetzes  über 
Aufenthalt  und  Niederlassung  der  Ausländer  (ANAG,  SR  142.20) 
entgegenstehen (vgl. EMARK 2005 Nr. 1, Erw. 3.2.2.),

dass die Argumente in der Beschwerdeschrift, welche sich in einer Wiederholung 
der  bereits  im  vorinstanzlichen  Verfahren  geltend  gemachten  Vorbringen  und 
blossen  Behauptungen  erschöpfen,  an  dieser  Einschätzung  nichts  zu  ändern 
vermögen, 

dass  das  Bundesamt  somit  im  Ergebnis  zu  Recht  auf  das  Asylgesuch  des 
Beschwerdeführers nicht eingetreten ist,

dass, befindet sich der Asylsuchende nicht im Besitz einer fremdenpolizeilichen 
Aufenthaltsbewilligung,  die  Anordnung  einer  Wegweisung  die  gesetzliche 
Regelfolge des Nichteintretens auf ein Asylgesuch ist (Art. 44 Abs. 1 AsylG),

dass der Beschwerdeführer über keine derartige Bewilligung verfügt und auch 
keinen  Anspruch auf  eine  solche geltend machen kann,  weshalb  die  von der 
Vorinstanz  ausgesprochene  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen 
Bestimmungen steht und zu bestätigen ist,

dass das Bundesamt, ist der Vollzug nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zu-
mutbar, das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über 
die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt (Art. 44 Abs. 2 AsylG),

dass der Vollzug der Wegweisung, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen 

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ist,  eine  entsprechende  konkrete  und  ernsthafte  Gefahr  im  Sinne  von  Art.  3 
EMRK glaubhaft  zu machen,  als  zulässig,  zumutbar  und auch als  möglich zu 
erachten  ist,  da  es,  wie  bereits  erwähnt,  bei  fehlenden  Angaben  des 
Beschwerdeführers  nicht  Aufgabe  der  Asylbehörden  sein  kann,  allfällige 
Wegweisungshindernisse  in  hypothetischen  Herkunftsländern  abzuklären  (vgl. 
EMARK 2005 Nr. 1/E.3.2.2. S. 5f.),

dass  die  angefochtene Verfügung,  da  diese weder  Bundesrecht  verletzt  noch 
unangemessen  ist  und  der  rechtserhebliche  Sachverhalt  von  der  Vorinstanz 
richtig und vollständig festgestellt wurde (vgl. Art. 106 AsylG), zu bestätigen und 
die Beschwerde daher abzuweisen ist,

dass das in der Beschwerdeschrift gestellte Gesuch um Gewährung der unent-
geltlichen  Rechtspflege  im  Sinne  von  Art.  65  VwVG  abzulehnen  ist,  da  die 
Rechtsbegehren,  wie  vorstehend  dargelegt,  zum  Vornherein  aussichtslos 
erschienen, 

dass bei  diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens die Verfahrenskosten in 
der  Höhe  von  Fr.  600.--  in  Anwendung  von  Art.  63  Abs.  1  VwVG  dem  Be-
schwerdeführer aufzuerlegen sind.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von 
Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgelehnt. Die Verfahrenskosten, bestimmt auf Fr. 
600.-- , werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 
Tagen zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3. Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (eingeschrieben; Beilage: Einzahlungsschein)

- die  Vorinstanz,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 
Akten (...)

- (...)

Der Instruktionsrichter: Der Gerichtsschreiber:

Bendicht Tellenbach Daniel Merkli

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