# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d45ce213-5302-5074-a6bc-80cfd4cd3e56
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-01-18
**Language:** de
**Title:** Nichteintreten auf Neuanmeldung mangels glaubhaft gemachter Veränderung rechtens; Gewährung unentgeltliche Prozessführung
**Docket/Reference:** IV.2016.00351
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00351.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00351
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
vom
18. Januar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Y.___
, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse
24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1958 geborene
X.___
, Mutter dreier
1981, 1982 und
1984 ge
bore
ner
Kin
der
,
war zuletzt
bis Ende
März 2005 als Raumpflegerin/Reinigerin
tä
tig (
Urk. 7/7,
Urk.
7/12
, vgl. auch IK-Auszug vom 2
0.
August
2014,
Urk.
7/146
). Aufgrund
der
anfangs 2005
eingegangen
en
Anmeldung
(
Urk.
7/2)
sowie nach medizinischen und
erwerblichen Abklärungen
wies die
Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, das Rentenbegehren der Versicherten ausgehend von einem Invaliditätsgrad
von 19 %
mit Verfügung vom 3
0.
September 2005
ab (Urk. 7
/34). Die
dagegen
erhobene Beschwerde
(
Urk.
7/54/3
ff.)
wies das hiesige Gericht mit Urteil IV.2006.00058 vom 28. Februar 2007 ab (Urk.
7
/59).
1.2
Aufgrund
der
im
März 2008
erfolgten Neuanmeldung
(Urk.
7
/60) sowie
nach
medizinische
n
Abklärungen stellte die IV-Stelle der Versichert
en
zunächst die
Ausrichtung einer
Viertelsrente
ab 1. Juni 2010 in Aussicht (Vorbescheid
vom 8. Februar 2010,
Urk.
7
/84
).
In der Folge
liess die Versicherte weitere medizinische Unterlagen einreichen (Urk.
7
/93, Urk.
7
/94), womit sie (sinn
gemäss) eine Erhöhung der in Aussicht gestellten
Viertelsrente
beantragte. Die IV-Stelle eröffnete daraufhin (irrtümlicherweise vor Erlass einer Verfü
gung) ein
Revisionsverfahren (Urk.
7
/95) und tätigte weitere erwerbliche und medizinische Abklärungen
(Urk.
7
/98
,
Urk.
7
/96, Urk.
7
/97
,
Urk.
7
/103/3)
. Mit Vorbescheid
vom 10. Januar 2011
stellte die IV-Stelle der Versicherten die Abweisung des Rentenerhöhungsgesuchs in Aussicht (Urk.
7
/104) und begründete dies damit, es sei mangels wesentlicher Verschlechterung des Gesundheitszustandes weiterhin von einem Invaliditätsgrad von 40 % auszu
gehen. Im Nachgang des dagegen erhobenen Einwandes (Urk.
7
/107) veran
lasste
die IV-Stelle insbesondere
das polydisziplinäre (Psychiat
rie/Rheuma
tologie/Neurologie/Pneumologie) Gutachten mit Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) du
rch die medizinische
Abklärungs
stelle
(MEDAS)
Z.___
vom 19. Dezember 2011 (Urk.
7
/114; mit ergänzenden Stellungnahmen vom 10. Mai
2012 und
3. S
eptem
ber 2012, Urk. 7/120, Urk. 7
/12
7). Gestützt da
rauf
(vgl.
Urk.
7
/136
/4
ff.)
verfügte die IV-Stelle
nach durchgeführtem
Vor
bescheid
ver
fahren
(
Urk.
7
/137,
Urk.
7
/140)
am 10. Juli 2013
die
Abweisung
des
Renten
begehrens
mangels invalidisierenden Gesundheitsschadens
(Urk. 7/143)
.
Die dagegen erhobene Beschwerde
(
Urk.
7
/144/3
ff.)
wies das hiesige Gericht mit Urteil
IV.2013.00675
vom 1
2.
März 2015 ab (
Urk.
7/147
)
.
1.3
Mit Datum vom
7.
Oktober 2015 meldete sich die Versicherte unter Hinweis a
uf „Schmerzen im rechten Bein, Abgeschlagenheit, Schlafstörungen, Schw
e
re
gefühl im Körper, Schwindelgefühl, schwarz vor den Augen, Gleich
ge
wichts
störungen, Angst, deswegen auf die Strasse zu gehen“ abermals bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/151). Zur Glaubhaftmachung ei
ner
wesentlichen Veränderung
in ihren Verhältnissen
gab di
e Versicherte auf en
t
sprechende Aufforderung
(vgl. Schreiben vom
9.
Oktober 2015,
Urk.
7/154) weitere Beweismittel zu den Akten (
Urk.
7/155/1-23,
Urk.
7/157). Nach
Beizug
einer intern
en Stellungnahme (
Urk.
7/158/2
f.) trat die IV-Stelle mit
Verfügung vom 1
5.
Februar
2016 auf das Leistungsbegehren nicht ein (
Urk
.
2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am 1
7.
März 2016
Beschwerde und bean
tragte, es sei auf ihr Leistungsbegehren einzutreten.
In prozessualer Hinsicht ersuchte die Beschwerdeführerin um
Durchführung
eines
zweiten
Schriften
wechsel
s
sowie
um
Gewährung der
unentgeltliche
n
Prozessführung (Urk. 1 S. 1).
Mit Beschwerdeantwort vom 28
.
April 2016
schloss die
Beschwerde
gegnerin
auf Abweisung der Beschwerde (Urk.
6
). Mit Verfügung vom 1
7
.
Mai
2016
wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (Urk.
8
).
In der Folge
machte
die Beschwerdeführer weitere
Eingaben
(
Urk.
9,
Urk.
10,
Urk.
15/1-9,
Urk.
17,
Urk.
18) und
hielt
replicando
an
den
Anträgen in der Beschwerde vom 1
7.
März 2016 fest
(Urk.
14
S. 2
f.
). Am 1
3
.
September 2016
verzichtete die Beschwerdegegnerin auf eine Duplik (Urk.
20
), was der Be
schwerde
füh
re
rin am 15
.
September 2016
zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
21
).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaub
haft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in
einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1
des Allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorzugehen (BG
E 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Ver
änderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nun
mehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
Mit
Art.
87
Abs.
3 in Verbindung mit
Abs.
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger
Leistungsverwei
gerung
immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E.
3). Hingegen kann diese
Eintretensvor
schrift
nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Ver
wal
tung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Viel
mehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Än
derung
eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung er
heb
li
chen
Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Ver
wal
tung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsäch
licher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.3
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die
Tat
sachenänderung
muss nicht nach dem im
So
zialversicherungsrecht
sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit (BGE 126 V 353 E.
5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend ge
mach
ten rechtserheblichen Sachumstandes we
nigstens gewisse Anhalts
punkt
e bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die be
hauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn ange
nommen werden kann, der Anspruch
auf eine (höhere) Invalidenrente sei be
gründet, falls sich die geltend gemach
ten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom
7.
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8.
Februar 2012 E. 3.3.2).
1.
4
Die versicherte Person muss die massgeblich
e Tatsachenänderung mit der Neu
anmeldung glaubhaft machen. Der Untersuch
ungsgrundsatz, wonach der Versiche
rungsträger von Amtes wegen für die richtige und vollständige Ab
klärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat (BGE 125 V 195 E. 2, 122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen), spielt insoweit nicht. Wird in der Neuanmeldung kein
Eintretenstatbestand
glaubhaft gemacht,
sondern bloss auf ergänzende Beweis
mittel, insbesondere Arztberichte, hingew
iesen, die noch beigebracht wür
den oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist de
r versicherten Person eine ange
messene Frist zur Einreichung der Bewe
ismittel anzusetzen. Diese Mass
nahme setzt voraus, dass die ergänzenden
Beweisvor
ke
hren
geeignet sind, den entspre
chenden Beweis zu erbringen. Sie
ist mit der Androhung zu verbin
den, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichtein
treten zu erkenn
en sei (BGE 130 V 68 E. 5.2.5).
1.5
Richtet sich die Beschwerde gegen einen
Nicht
eintretensentscheid
, hat das Ge
richt ausschliesslich zu prüfen und darüber zu entscheiden, ob die Ver
wal
tung zu Recht nicht auf das Leistungsbegehren einget
reten ist. Der rich
ter
liche Ent
scheid in der Sache hat in dieser besonderen verfahrensmässi
gen Situation allein den for
mellen Gesichtspunkt des vorinstanzlichen Nichtein
tretens zum Ge
genstand. Mit den materiellen Anträgen hat sich das Gericht dagegen nicht zu befassen (BGE 121 V 159 E. 2b, 116 V 266 E. 2a, SVR 1997 UV Nr. 66 S. 225 E. 1a).
2.
2.1
In der angefochtenen Verfügung erwog die Beschwerdegegnerin
im Wesent
lichen
, die Beschwerdeführer
in
habe seit
der Abweisung ihres
Leistungsbe
geh
rens
a
m 10
.
Juli 2013 keine wesentliche Veränderung in ihren tatsäch
lichen Verhältnissen glaubhaft gemacht. Vielmehr liege aufgrund der neu einge
reichten medizinischen Unterlagen lediglich eine andere Beurteilung des
sel
ben Sachverhalts vor, weshalb auf das neue Leistungsbegehren nicht einzu
treten sei (
Urk.
2).
2.2
Die Beschwerdeführerin wandte dagegen
im Wesentlichen
ein,
in den
einge
reichten Arztberichten sei
en
diverse neue Beschwerden aufgeführt. So
bei
spielsweise eine seit September 2014 bestehende ausgeprägte
nekrotisierende
Pankreatiti
s sowie die durchgeführte Zystendrainage (
Urk.
1 S. 6).
Ausserdem sei im Rahmen des stationären Aufenthaltes in
der
A.___
neu
eine schwere
Depression ohne psychotisc
hes
Syn
drom (ICD-10: F32.2)
diagnostiziert worden
.
Die
Beschwerdegeg
nerin ha
be die eingereichten Arztberichte
nur oberflächlich gewürdigt. Insbeson
dere habe sie es unterlassen,
mittels „vertieften Fragestellungen“ an die be
handelnden Ärzte abzuklären, inwiefern die gestellten Diagnosen
sie (die Beschwerde
füh
rerin) beeinträchtigten
(
Urk.
1 S. 7
f.).
2.3
In ihrer Beschwerdeantwort führte die Beschwerdegegnerin ergänzend aus, die gemäss den neu eingereichten Arztberichten hinzugetretene Pankreatitis sei mangels dauerhaften Einflusses auf die Arbeitsfähigkeit nicht
anspruchs
erheblich
. Schliesslich seien den Berichten der behandelnden Psychiaterin keinerlei Angaben zum Vorliegen einer schweren Depression zu entnehmen und liege der stationäre Aufenthalt in der
A.___
ausserhalb des im vorliegen
den Verfahren relevanten Beurteilungszeitraums (
Urk.
6 S. 2).
2.4
Replicando
wiederholte die Beschwerdeführerin
unter Hinweis auf die
beilie
gend
eingereichten
Arztberichte
(
Urk.
15/3-9)
ihren Standpunkt
,
wonach sich
i
hr Gesundheitszustand
seit der letzten Beurteilung eindeutig verändert resp. verschlechtert
habe
(
Urk.
14 S. 3). Insbesondere sei sie
bereits
vor Erlass der
angefochtenen Verfügung zur stationären Behandlung
in die
A.___
eingetre
t
en und habe sie
bereits bei Klinike
intritt an einer rezidivierenden depressi
ven Störung
, gegenwärtig schweren Episode ohne psychotische Symptome,
ge
litten (
Urk.
14 S. 4).
Schliesslich legte die Beschwerdeführerin mit
Nachtrag
vom 2
5.
August
2016 den Bericht der
A.___
vom 2
2.
August
2016
auf
(
Urk.
17,
Urk.
18).
3.
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung vom
7.
Oktober 2015
zu Recht nicht eingetreten ist
.
Zeitliche Vergleichsbasis
für die Glaubhaftmachung einer anspruchserheblichen Änderung nach Art. 87
Abs. 3 IVV ist stets die letzte anspruchsändernde Verfügung (BGE 133 V 108 E
. 4.1 und E. 5.2-3 S.
109
ff.),
mithin
der
negative
Leistungsent
scheid
vom 10. Juli 2013 (vgl.
Sachverhalt Ziffer 1.2;
E. 1.1).
4
.
Das hiesige Gericht stützte sich in seinem Urteil vom 1
2.
März
2015
(Urk.
7/147)
auf die Beurteilung
im
MEDAS-Gutacht
en vom 19. Dezember 2011 (Urk. 7
/114):
Darin
stellten die beurteilenden Fachärzte folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 7/114/23):
-
Generalisiertes
Fibromyalgiesyndrom
-
Muskuläre
Dysbalance
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradig (ICD-10 F33.21)
-
Anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähi
gkeit hielten die Gutachter fol
gende Diagnosen fest (Urk. 7/114/23):
-
Wirbelsäulenfehlhaltung, -
fehlform
(Abflachung der Brustwirbelsäule [BWS] und Lendenwirbelsäule [LWS]; linkskonvexe BWS-,
rechtskon
vexe
LWS-Skoliose)
-
Spreizfüsse beidseits
-
Adipositas
-
Status nach Schleudertrauma ohne neurologische Ausfälle 2003
-
Status nach iatrogener Läsion des
Nervus
fe
moralis
rechts, aktuell ohne
re
siduelle
Lähmung
-
Asthma bronchiale
-
Arterielle Hypertonie seit 2007
-
Hysterektomie bei
Uterusmyomatosus
im Juli 2007
-
Quadrizepsparese
in Folge von
femoralis
Druckneuropathie rechts
-
Varikosis
-
Karpaltunnelsyndrom beidseits 2004
-
2 x
Nasenseptumkorrektur
im Jahre 2000
Der psychiatrische Gutachter hielt fest, die Beschwerdeführerin sei
negativ
orientiert
,
affektiv labil
,
psychomoto
risch etwas verlangsamt und zeige de
pressive
Stigmatas
in ihrer Mimik
. Das ganze Gespräch hab
e sich um ihre
Schmerzen gedreht, was mit einer
somatoforme
n
Schmerzstörung vereinbar sei
(Urk. 7
/114/50). Es bestehe eine ausgeprägte Neigung zur Regression und zum sozialen Rückzug, verbunden mit Einsamkeitsgefühlen.
Histrionische
Züge seien vorhanden. Die kognitiven Fähigkeiten, Konzentration, Auf
merk
samkeit, das Gedächtnis sowie Verstehen seien etwas verlangsamt, an
sonsten ohne Besonderheiten. Der Autounfall im Jahre 2003 und insbeson
dere der Gebärmuttereingriff hätten die psycho-physische Integrität der Be
schwerde
führerin unterminiert. Diese Tatsachen hätten eine depressive Stö
rung mit Ängstlichkeit und eine
somato
forme
Schmerzstörung begünstigt
. Relevant seien die wichtigen
somatoformen
Schmerzsymptome, der soziale Rückzug und die Abwesenheit von der Arbeitswelt. Aus psychiatrischer Sicht sei die Beschwerdeführerin seit 1. Oktober 2011 zu 50 % in jeglicher
Tätig
keit ein
ge
schränkt (Urk. 7
/114/52).
Anlässlich der rheumatologischen Expertise habe die übergewichtige Beschwer
deführerin insgesamt verlangsamt gewirkt. Die HWS sei passiv zu 1/5 in der Flexion eingeschränkt. Die übrigen Bewegungen seien endständig schmerzhaft. Im Stehen führe die Beschwerdeführerin praktisch keine Flexion
durch, was die BWS
und LWS-Flexion erheblich eingeschränkt erscheinen lasse. Die passive Extension der BWS sei zu 1/3 eingeschränkt. Die Be
schwe
r
deführerin habe in allen Bewegungsrichtungen endständige Schmer
zen in der LWS angegeben. Die Gelenke der oberen Extremitäten seien un
auffällig. Die Kniegelenke würden beidseits in einer
Valgus
-Fehlstellung ste
hen. Bei der passiven Beweglichkeit zeige sich ein
femoropatelläres
Reiben bei
d
seits. Die Sprunggelenke würden rechts eine starke Schmerzhaftigkeit mit Druck
schmerz an der Ansatzstelle der Achillessehne rechts ohne Reiben und am Ansatz der
Plantarfaszie
rechts im
Kalkaneus
zeigen. 13 von 18
Fibromy
al
gie
punkten
seien positiv. Die muskuläre
Dekonditionierung
könne sicher mittels eines regelmässigen Muskeltrainings zunehmend korrigiert werden. Aus rheumatol
ogischer Sicht sei die Beschwer
deführerin in einer – näher umschriebenen - gesundheitsangepassten Tätigkeit während eines normalen Arbeitstages von 8-9 Stunden seit dem 14. Dezember 2009 zu 100 % ar
beits
fähig. In ihrer angestammten Tätigkeit als Raumpflegerin sei sie wäh
rend eines normalen Arbeitstages von 8-9 Stunden am Tag arbeitsfähig, je
doch mit einer 20%igen Leistungseinbusse zufolge des chronischen Fibromy
algie-bedingten Schmerzsyndroms (Urk. 7/114/26, Urk. 7/114/43ff.).
Neurologisch bestehe eine allseits schmerzhafte Nackenbeweglichkeit ohne Einschränkungen. Bei der Hirnnervenuntersuchung sei eine leichte
Sensibili
tätsverminderung
im Gesicht rechtsseitig aufgefallen. Im Bereich der oberen Extremitäten seien die Befunde bis auf eine leichte Berührungs- und Schmerzempfindlichkeitsminderung am rechten Arm unauffällig. Auch im
Bereich des Rumpfes habe die Beschwerdeführerin eine abgeschwächte
Berüh
rungsempfindlichkeit
rechtsseitig angegeben. An den unteren Extremi
tä
ten sei keine Mus
kelatrophie feststellbar. Der Muskeltonus sei normal. Die grobe Kraft in allen Muskelgruppen sei erhalten. Am rechten Bein gebe es ein leichtes Nachgeben bei der Hüftbeugung, was indes nicht regelmässig repro
duzierbar sei. Der Positionsversuch werde gehalten und der Knie- Hacken
versuch sei beidseits sicher. Auch im Bereich der unteren Extremitäten sei die Schmerz- und Berührungsempfindlichkeit rechts leicht eingeschränkt. Die
elektomyographische
Untersuchung des rechten
Muskulus
rectus
femoris
sei
normal, ohne Zeichen einer neurogenen Lähmung (Urk. 7/114/27). Die in
folge
des Autounfalls im Jahre 2003 beklagten Nackenschmerzen seien nie mit
objek
tiven neurologischen Ausfällen verbunden gewesen und auch jetzt liessen sich keine neurologischen Ausfälle an den oberen Extremitäten fin
d
en.
Es handle sich um ein
Zervikal
syndrom
ohne neurologische Befunde. Sodan
n sei trotz des am Anfang schwe
ren Befundes die Entwicklung der Parese am rechten Bein nach der Hysterekto
mie erfreulich verlaufen. Zurzeit liessen sich hier keine sicheren
residuellen
Befunde finden. Insbesondere sei auch der Patellarreflex gut auslösbar, was ein sicheres Zeichen für ein
e gute Erholung des Nervs darstelle. Die Beschwerde
führerin habe vor allem diffuse Schmer
zen am rechten Bein beschrieben, die zum Teil auch durch Druck lo
kal auslösbar, aber nicht mit einer neurologischen Störung erklärbar seien. Ins
gesamt könne man also sagen, dass zurzeit keine neurologischen Ausfälle objek
tivierbar seien und die von der Beschwerdeführe
rin beschriebene Symp
tomatik nicht mit einer neurologischen organischen Pathologie zu er
klären sei (Urk. 7/114/33). Infolge einer schweren Lähmung (Urk. 8/114/34) respek
tive iatrogenen Schädigung (Urk. 7/114/27) des
Nervus
Femoralis
habe eine 100%ige Arbeitsunfähi
gkeit vom 24. Juli 2007 bis mög
licherweise An
fang 2009 bestanden. Seit März 2010 sei die Beschwerdeführerin indes aus neuro
logischer Sicht sicher zu 100 % arbeitsfähig (Urk. 7/114/28, Urk. 7/114/33, Urk. 7/114/34).
Der
pneumologische
Status habe eine Sauerstoffsättigung von 97 % ergeben. Der Thorax sei unauffällig in der Auskultation und Perkussion. Die komplette Lungenfunktion zeige weder Restriktion noch
Obstruktion; es könne keine Dif
fusionsstörung nachgewiesen werden. Eine latente bronchiale
Überrea
gibi
lität
sei wahrscheinlich. Das fraktionierte exhalierte Stickstoffmonoxid (FeN0) in den Atemwegen sei bei 34 „
parts
per
billion
“ (PPB
) leicht erhöht. Aus
pneumologi
scher
Sicht sei die Beschwerdeführerin in ihrer letzten Tätig
keit zu 100 % arbeitsfähig. Im Übrigen bestehe lediglich für Arbeiten mit Rauch-, Gas- und Staubexposition sowie mit Exposition gegenüber
Reizsub
stanzen
ein Vorbehalt (Urk. 7/114/27, Urk. 7/114/55f.).
Aus polydisziplinärer Sicht
sei die Beschwerdeführerin
in ihrem angestamm
ten Beruf
medizinisch-theore
ti
sch zu 50 % arbeitsfähig (Urk. 7
/114/28). Vom 2
7.
Juli 2007 bis etwa Januar 2009 sei sie indes zu 100 % arbeitsunfähig ge
wesen. In der Folge sei die Arbeitsfähigkeit progredient angestiegen, bis im September 2009 eine 60%ige Arbeitsfähigkei
t erreicht worden sei. Eine Ver
schlimmerung der psychiatrischen Pathologie habe eine anhaltende 50%ige Arbeitsunfähigkeit ab Januar 2010 (demgegenüber gemäss psychiatrischem Teilgutachten: ab 1. Oktober 2011, Urk. 8/1
14/52) bewirkt. In einer
gesund
heitsadaptierten
Tätigkeit sei die Beschwerd
eführerin insgesamt zu 50 % ein
setz
bar, wobei die Arbeitsfähigkeit in einer – näher umschriebenen – je
weils
leidensangepassten Verweistätigkeit aus rein
pneumologischer
, neuro
logi
scher
respektive rheumatologischer Sicht 100 % betrage (Urk. 7/114/29f.).
Die Be
schwer
deführerin
verfüge über
genügend Ressourcen, um e
ine 50%ige Arbeits
fähigkeit mögl
ich zu machen. Kognitiv seien ihre Fähigkeiten weitge
hend erhalten. Während des Gesprächs sei es möglich gewesen, eine Bezie
hung zu ihr aufzubauen, was die sozialen Fähigkeiten der Beschwerdeführe
rin unter
mauere. In diesem Bereich seien indes einige Defizite vorhanden, je
doch nicht
so schwerwiegend, dass sie zu einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit führen würden. Die Beschwer
deführerin sei in der Lage, sich selbständig mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu bewegen. Obwohl die Grundstimmung redu
ziert sei, sei es noch nicht zu vollständigem Antriebsverlust und Passi
vität gekommen. Trotz der vorhandenen psychosomatischen Beschwerd
en sei noch ein deutlicher Bewe
gungsradius möglich. Die psychosomatische Patho
logie sei führend, gepaart mit einer Depression, die zu einer regressiven Nei
gung führe (
vgl. ergänzende Stellungnahme vom 1
0.
Mai 2012,
Urk.
7
/120).
6.
6.1
D
a die
Beschwerdeführer
in
in
ihrer Neuanmeldung vom
7
. Oktober 2015 (Urk. 7/151
) keine Unterlagen zur Glaubhaftmachung einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingereicht hatte
, wurde sie
von der IV
St
elle mit Einschreibebrief vom 9. Oktober 2015
aufgefordert, aktuelle Beweismittel
nachzureichen, welche sich zu einer allfälligen Veränderung ihres Gesund
heits
zustandes
seit Erlass der letzten Verfügung zu äussern hätten; gleichzei
tig
wies die IV
Stelle darauf hin, dass auf das Gesuch ansonsten
nicht einge
treten würde (Urk. 7/154
; vgl. E. 1.4
).
6.2
Innert
angesetzter
Frist legte die Beschwerdeführerin
diverse
Operationsbe
richte
(
Urk.
7/155/1-
4
),
den Austrittsbericht des
B.___
vom 1
8.
September 2014 betreffend
H
ospitalisation
vom
6.
bis 19.
September 2014 zufolge Pankreati
tis mit
Pankkreasnekrosen
(Urk.
8/155/5-6),
den
Aus
trittsbericht
der
C.___
vom
14.
Oktober 2014
betreffend
Hospitalisation
vom
2.
bis
1
5.
Oktober 2014 zufolge persistierender
Ober
bauchschmerzen
(
Urk.
7/155/7)
,
den Be
richt
des
B.___
betref
fen
d
Gastroskopie und obere
Endosonographi
e
mit FNP vom 30.
Oktober 2014
(
Urk.
7/155/9-10), den Bericht
des
B.___
betreffend Gast
ros
ko
pie mi
t
Doudenalsondeneinlage
vom 17.
November 2014 (
Urk.
7/155/11-12)
, den Austrittsbericht
der
C.___
vom
1
4.
Januar 2015 betreffend
Hospitalisation
vom
2.
b
is 2
9.
Dezember
2014 zur
internmedi
zinischen
Rehabilitation, Supervision der künstlichen Ernährung über
die
Jejunal
sonde
, Kostaufbau, Instruktion einer
Creon
-Substitution
so
wie
Physio
t
herapie zur
Rekonditionierung
(
Urk.
7/155/14
-16
), den
Austrittsb
e
richt
des
B.___
vom 1
7.
Februar 2015 betreffend
Hospitalisa
tion
vom 1
2.
bis 19.
Februar 2015 in
folge
nekrotisierender
Pankreatitis (
Urk.
7/155/18-19
,
vgl. auch Bericht
betreffend Notfall-ERF mit
Stente
ntfer
nung
vom 15.
Februar 2015,
Urk.
7/155/17)
,
den
Konsultationsbericht des
B.___
vom 1
9.
Mai 2015
(
Urk.
7/155/20)
sowie
den
B
ericht
der behandeln
d
en Physiotherapeutin vom
6.
Juli 2015
(
Urk.
7/155/21)
vor
.
Schliesslich
gab
die
Beschwerdeführerin
das
Schreiben
der behandelnden
Dr.
med.
D.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psy
chotherapie,
vom 3
1.
Juli 2015
zu den Akten
, worin diese fest
hielt, die Be
schwerdeführerin sei zufolge der soma
tischen Problematik müde und ener
gielos. Beim Gehen bestehe das Gefühl nach rechts gezogen zu werden. Diese Problematik habe einen schlechten Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Die so
matischen Ärzte hätten die Höhe der Arbeits
un
fähigkeit zu beurteilen (
Urk.
7/155/23).
6.
3
Im Beschwerdeverfahren
legte
die Beschwerdeführerin
nebst
anderen
Arztbe
richten
(
vgl. 10,
Urk.
15/3
-8
,
Urk.
18)
insbesondere den
Austrittsbericht der
A.___
vom 3. August 2016 (
Urk.
15/9)
auf
. Darin
hielten die beurteilenden Ärzte
folgende Diagnosen
fest
(
Urk.
15/9 S. 1):
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F33.2)
-
Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fakto
re
n (ICD-10 F45.41)
-
Zustand nach
nekrotisierender
biliärer
akuter Pan
kreatitis bei
Chole
do
chuskonkre
menten
(09/2014, ICD-10 K85.10)
-
Zustand nach
zystogastraler
Drainage (10/2014 und 02/2015)
-
Zust
and nach
laparoskopischer
Cholez
ystektomie
(02/2015) - Aktu
ell
im MRCP (12/15) KM-Aussparung im distalen Pankreasgang sowie im distalen DHC; leicht
regrediente
Pankreaszyste (3x3 cm) im Corpus
-
Feinnadelpunktion einer Pankreaszyste (02/2016)
-
Vorwiegend allergisches Asthma bronchiale mit progredienter
An
stren
gungsdyspnoe
(NYHA II, ICD-10 J45.0)
-
Harnwegsinfektion, asymptomatische
Bakteriurie
(04/2016, ICD-10 N39
.0)
-
Druck-Neuropathie des
Nervus
femorali
s
rechts mit sensomotorischem
Defizit Oberschenkel mit Sturzgefahr nach Hysterektomie (2007)
-
Zustand nach Distorsionstrauma der HWS (05/2003)
-
Allergien: Paracetamol, NSAR,
Novalgin
, ASS
Die Beschwerdeführerin sei
v
om 1
1.
Februar bis 2
1.
April 2016 stationär und
hernach
vom 2
6.
April bis
9.
Juni 2016 tagesklinisch in
der
A.___
be
handelt
worden
.
Der Klinike
intritt sei freiwillig erfolgt aufgrund einer Exazerbation im Rahmen der bekannten rezidivierenden depressiven Störung vor dem Hinter
grund der psychosozial belastenden, drohenden Ausschaffung sowie anhaltenden Arbeitslosigkeit und des komplexen somatischen Verlaufes (an
haltende Schmerzen nach einem verkehrsunfallbedingten Distorsionstrauma 2003; iatrogene Schädigung des
Nervus
femoralis
nach Hysterektomie 2007;
nekrotisierende
Pankr
e
atitis 2014 mit Folgeeingriffen aufgrund zystischer Komplikationen 2015 und 2016). Neben den bei Eintritt dominanten Schmer
zen der Halswirbelsäule und dem ätiologisch unklaren Schwindel habe die Patientin die teilweise von Gewissheit getragene Angst vor einem nahenden, schmerzhaften Tod und konsekutiv suizidale Gedanken entwickelt.
Gleich
zeitig habe sie sich beim Eintrittsgespräch glaubhaft von akuter Suizidalität distanziert.
Anlass
für die beschriebenen
Angstzuständen
sei die erneute Punktion der
pankreatischen
Zyste im Februar 2016 sowie der Sturz einen Monat zuvor gewesen. Wenn der Bauch schmerze, habe sie vor allem nachts Angstattacken. Die Diagnose der schweren depressiven Episode sei durch die
anhaltende Niedergeschlagenheit,
Anhedonie
und Antriebslosigkeit sowie durch
die subjektiv bestehenden schweren Störungen der Konzentration,
Hoffnungslosigkeit, Schuldgefühle und Schlafstörungen gekennzeichnet (
Urk.
15
/9
S. 2 und S. 4).
Die Beschwerdeführerin sei psychotherapeutisch bei der Auseinandersetzung mit ihrer Biographie und aktuellen Lebenssituation unterstützt worden. Dabei hätten Kränkungserlebnisse in ihrer Ehe, die als Kränkung erlebte Ablehnung seitens der IV
sowie
die als schwere Demütigung empfundene Drohung, sie notfalls per Polizei
auszuschaffen
, im Vorgrundgrund gestanden. Unter der
Augmentationstherapie mit Lithium (Austrittspiegel 0.8 mmol/1) sei eine
Teil
remission
vor allem der affektiven Symptomatik eingetreten. Die Be
schwer
de
führer
in
habe bei remittierender Antriebsstörung Freude, insbesondere an handwerklichen und kreativen Tätigkeiten, entwickelt und in den Thera
pien - ungeachtet subjektiv beschriebener Mühen - eine deutliche Verbesse
rung der
Konzentration gezeigt.
Zur Minderung der Unsicherheit im Umgang mit kö
rperlichen Be
schwerden und der vor dem Krankheitsverlauf nachvoll
zieh
baren Ängste vor schweren, somatischen Komplikationen
sei ein abge
stufter
Notfallplan
etabliert worden
. Die in Techniken zur Entspannung vor Eintritt
bereits geschulte Beschwerdeführerin habe von der Durchführung der Übungen
profitieren und die positive Veränderung auch wahrnehmen
kön
nen
.
Beim freudvoll erlebten Umgang mit Farben und kreativen
Handwerks
arbeiten
sei denn auch hinsichtlich der fehlenden Tagesstruktur anzuknüp
fen.
Betreffend die zunehmende
Dyspnoe mit
expiratorischem
Brummen und Giemen über allen Lungena
b
schnitten ohne Rasselgeräusche mit Verdacht auf ein aller
gisch durc
h Pollenflug
exazerbiertes
Asth
ma bronchiale
sei die
fixe Medika
tion
kurzzeitig erhöht worden, wobei im Verlauf
eine saisonal angepasste
Reduktion vorzunehmen sei.
Schliesslich sei die Beschwerdefüh
rerin b
ei fehlendem Anhalt für und glaubhafter Distanzierung von Selbst- und
Fremd
gefährdung
in die
zwischenzeitlich installierte,
häusliche Betreu
ung durch die psychosoziale Spitex entlassen worden
(
Urk.
15/9 S. 4 f.).
7.
7.1
Die im Neuanmeldungsverfahren
fristgerecht
aufgelegten medizinischen Unter
lagen
enthal
ten keine Hinweise auf eine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit de
r Leistungsverweigerung
im Jahre 201
3.
7.2
In somatischer Hinsicht
ist zunächst festzuhalt
en, dass mit den eingereichten
Operationsb
erichten
keine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen
ist
.
Insbesondere ist
eine
postoperativ bedingte Rekonvaleszenz mangels Dauer
haftigkeit der Einschränkung nicht geeignet,
ein invalidisierendes Lei
den zu
begründen. Dasselbe gilt für die
in den Jahren
2014 und 2015 er
folgten
ein- bis
zweiwöchigen stationären Rehabilitationsau
fenthalte in der
C.___
resp. im
B.___
.
Zwar
ist aufgrund der ein
gereichten Unterlagen ausgewiesen, dass
die Beschwerdeführerin seit Sep
tember 2014
zufolge
einer nekrotischen Pankreatitis in
wiederholt
er Be
handlung
steht
. Gleichzeitig sind
diesbezüglich im Verlauf
immer wieder
„sehr
erfreuliche
und sehr schöne
Resultate
“
ausgewiesen
(vgl. etwa Bericht
des
B.___
vom 1
7.
Dezember 2014
betreffend Kontroll-CT vom 1
5.
Dezember 2014
,
Urk.
8/155/13
; Austrittsbericht der
C.___
vom
1
4.
Januar 2015,
Urk.
7/155/15); zuletzt mit
Konsiliar
bericht des
B.___
vom 1
9.
Mai
2015
, worin die beurteilende Ärztin betref
fend die
Pank
reasinsuffizienz
, welche mittels
Creon
substituiert werde,
einen ausgezeich
nete
n
Verlauf dokumentierte
und w
eiter
e Therapien als
nicht
indi
ziert
beur
teilte
(
Urk.
7/155/20)
.
Eine
mit der
Pankreasinsuffizienz
im Zusam
menhang
stehende,
langandauernde
Arbeitsunfähigkeit
ist damit nicht glaubhaft ge
m
acht und kann gar
ausge
schlossen werden
.
7.3
In
psychiatrischer Hinsicht ergeben sich aus dem
Schreiben
von
Dr.
D.___
vom 3
1.
Juli 2015 (
Urk.
7/155/23)
ebenfalls
keine Hinweise für eine wesent
liche Veränderung des
psychischen Gesundheitszustandes
.
Bei insgesamt drei in den Jahren 2014 und 2015 stattgehabten psychotherapeutischen Gesprä
chen wegen „schwerer somatischer Problematik“ ist eine Verschlechterung nicht glaubhaft, zumal die Psychiaterin hinsichtlich einer Arbeitsunfähigkeit explizit auf die somatischen Ärzte verweist.
D
ie
nachträglich
und
ausserhalb der angesetzten Frist
(vgl.
Urk.
7/154) ergangene
–
von der IV-Stelle
kulan
terweise
dennoch gewürdigte (vgl. 7/156,
Urk.
7/158/3) –
Ar
beits
fähigkeits
beurteilung
von
Dr.
D.___
datierend
vom 27.
November 2015 (
Urk.
7/157)
weist
hinsichtlich
der erhobenen
(psychischen)
Befunde
nichts Neues aus. Ferner bezieht
Dr.
D.___
soma
tische und damit für sie fachfremde Leiden in ihre Einschätzung mit
ein
.
7.4
Da der Untersuchungsgrundsatz im Neuanmeldungsverfahren nicht spielt (vgl. oben E. 1.5), ist es
nach dem Gesagten
nicht
zu beanstanden,
dass die
Beschwerdegegnerin
mangels glaubhaft gemachter Veränderung der tatsäch
lichen Verhältnisse a
uf die Neuanmeldung nicht eintrat. Dass die
Beschwer
deführer
in
die erforderlichen Beweismittel innert Frist aufgelegt hätte und
die
Eintretensvoraussetzungen
daher zu Unrecht verneint würden, wurde
denn
auch weder
im Einwand
- noch im Beschwerdeverfahren
gel
tend gemacht. Es versteht sich von selbst, dass die versäumte Handlung im
Beschwerde
ver
fahren
nicht nachgeholt werden kann; andernfalls wäre eine Fristansetzung zur Beibringung von Beweismitteln überflüssig.
Die
erst
im
Laufe des zweiten Schriftenwechsels
aufgelegte
n
Arztberichte
(
Urk.
10,
Urk.
15/3
-9,
Urk.
18)
erweisen sich zur Glaubhaftmachung einer Veränderung des Gesundheitszu
standes
im massgebenden Zeitpunkt
da
her
als untauglich.
Kommt hinzu, dass
sich
die
Berichte des
B.___
vom 1
0.
März 2016, 13., 2
3.
und 2
4.
Juni 2016 sowie die Terminbestätigung für ein ERCP mit
Stentwechsel
vom
7.
Juli 2016 (Urk. 15/4-8)
auf Sachverhalte beziehen, die sich
erst
nach Erlass der ange
fochtenen Verfügung
realisierten
. Nach ständiger Rech
tspre
chung beurteilt das Sozialversicherungsgericht die Gesetzmässigkeit des an
ge
fochtenen Ent
scheids demgegenüber in der Regel nach dem Sachverhalt, der zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegeben war. Tat
sachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 131 V 242 E. 2.1,
1
21 V 362 E. 1b).
Im Übrigen enthalten die besagten Berichte
negative Be
f
unde nach weitergehenden Abklärungen der Pankreaszyste bzw. der bereits anlässlich der Begutachtung geklagten diffusen Symptomatik.
7.5
In psychiatrischer Hinsicht bleibt der Vollständigkeit halber darauf hinzuwei
sen, dass sich
d
ie
Beschwerdeführerin
erst
nach Erlass des Vorbescheids (4. Januar
2015
, Urk. 7/159
) in der
A.___
hospitalisieren liess
(ab 11. Fe
bruar
201
6
).
Selbst
unter Berücksichtigung des Austrittsberichts
vom 3.
August 2016
würde sich
am Beurteilungse
rgebnis nichts ändern:
Die darin
zur Be
gründung der medizinischen Einschätzung angeführte Symptomatik und Befundlage
war
im Wesentlichen
bereits im Zeitpunkt der MEDAS-Begut
achtung
i
m September 2011 vorbestehend. So erhellt bereits aus der damali
gen Anamnese und Untersuchung, dass die Beschwerdeführerin an
Affekt
labilität
, Antriebslosigkeit
,
sozialem Rückzug, Traurigkeit, Schlafstörungen so
wie Trostlosigkeit in Anbetracht ihrer somatischen
Beschwerden litt (Urk. 7/114/49
f.). Psychiatrische Beurteilungen
erfolgen
von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei, weshalb verschiedene medizinisch-psychia
trische Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege
artis
vorgegangen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 5. März 2009 in Sachen A., 8C_694/2008, E. 5.1).
Gleichzeitig haben sich die beurteilenden Fachärzte der
A.___
nicht
mit den
Vorakten
, ge
schweige denn mit den begründeten abweichenden Einschätzungen des psy
chiatrischen Gut
achters auseinandergesetzt
und eine Veränderung dargelegt
.
Insofern lässt sich die unter
schiedliche Qualifikation der depressiven Episode (mittelschwer oder schwer)
und die daraus abgeleitete Arbeitsfähigkeit
(
vgl. ergänzende Stellungnahme vom 2
2.
August 2016,
Urk.
18)
zwanglos aus der Verschie
den
heit von Be
handlungsauftrag einerseits und Begutachtungsauftrag ande
rerseits (Urteil des Bundesgerichts 9C_842/2009 vom 17. November 2009 E. 2.2 mit Hin
weisen)
erklären
und legt noch keine Verschlechterung des
psychischen Gesundheitszustandes dar.
Kommt hinzu, dass
be
treffend die von den Ärzten der
A.___
als schwer taxierte depressive Sympto
matik bei guter medikamentöser Ansprechbarkeit noch im Verlauf der
Hos
pitalisation
eine Teilremission erreicht werden
konnte
, womit jedenfalls – ungeachtet der Diagnose - von einer invalidisierenden Leidensresistenz nicht die Rede sein kann. Damit korrelieren
d hielten die Ärzte der
A.___
auch aus
drücklich fest, bei Fortführung der Behandlung sei von einer Vollremission der depressiven Symptomatik auszugehen (
Urk.
18).
Im Übrigen
vermag we
der eine höhere Einschät
zung der Arbeitsunfähigkeit (vgl.
Urk.
8/157,
Urk.
18
) noch eine allfällige
Chronifizierung
der beklagten
(somatischen)
Lei
den per se eine
relevante Gesundheitsveränderung darzustellen
(
Ur
teil des Bundesgerichts 9C_955/2012 vom 13. Februar
2013 E. 3.3.4
,
Urteil des Bun
desgerichts 9C_288/2008 vom 16. Mai
2008 E. 5).
Von vornherein unbeacht
lich ist schliesslich, wenn die Verschlechterung des Ge
sundheitszustandes mit
der anhaltenden Arbeitslosigkeit, der
als Kränkung erlebte
n
Ablehnung
von IV-Leistungen
sowie
mit der
als schwere Demütigung empfundene
n,
drohen
de
n
Ausschaffung
begründet wird, handelt es sich doch
dabei
um
versich
e
rungs
rechtlich
unbeachtliche psychosoziale Umstä
nd
e
.
7.6
Bei der geschilderten Sach- und Rechtslage erweist sich die
Beschwerde
als unbegründet, weshalb sie
abzuweisen
ist
.
8.
8.1
Die
Beschwerdeführer
in
bezieht Sozialhilfe (Urk.
3
). Da auch die übrigen Vor
aussetzungen gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das
Sozialversi
che
rungsgericht
(
GSVGer
) zur Gewährung
der unentgeltlichen Prozessführung
gege
ben sind, ist ihrem
Gesuch vom
17
.
März 2016
zu entsprechen und i
hr
die unentgeltl
iche Prozessführung zu gewähren. Die
Be
schwerdeführer
in ist
auf § 16 Abs.
4
GSVGer
hinzuweisen, wonach sie zur Nachzahlung der ihr
erlassenen Gerichtskosten verpflichtet ist, sobald
sie
dazu in der Lage ist.
8
.2
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr.
6
00.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und ausgangsgemäss de
r
Beschwerdeführer
in
aufzuerlegen, jedoch zu
folge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 17. März 2016 wird der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zu
folge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die
Nachzahlungs
pflicht
gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich Soziale Dienste
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger