# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0539e64c-983e-5792-8b3d-7477979796ba
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-04-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.04.2015 D-1925/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1925-2015_2015-04-07.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-1925/2015 /wua 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  7 .  A p r i l  2 0 1 5  

Besetzung 
 Einzelrichter Bendicht Tellenbach, 

mit Zustimmung von Richterin Claudia Cotting-Schalch; 

Gerichtsschreiber Daniel Merkli. 

   

Parteien 

 
A._______ , geboren (…), Kosovo,  

(…)  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM;  

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (verkürzte Beschwerdefrist);  

Verfügung des SEM vom 20. März 2015 / N_________ 

 

 

 

D-1925/2015 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer – ein ethnischer Albaner aus B.______ (Ge-

meinde C._______) – am 4. Februar 2015 in der Schweiz um Asyl nach-

suchte, 

dass er am 16. Februar 2015 im D._______ zuerst summarisch und am 

19. März 2015 gemäss Art. 29 Abs. 1 AsylG eingehender zu den Asylgrün-

den befragt wurde, 

dass er im Wesentlichen geltend machte, nach Abbruch des Studiums in 

der Firma seines Onkels mütterlicherseits als Baggerführer und stellvertre-

tender Leiter tätig gewesen zu sein,  

dass anfangs 2014 einige staatliche Inspektoren die Firma mit zufrieden-

stellendem Ergebnis kontrolliert hätten, 

dass man von ihm einige Tage später telefonisch die Zahlung von 2'000 

Euro verlangt habe, ansonsten der Firma eine Busse von 30'000 Euro auf-

erlegt werden würde, 

dass er in der Folge zusammen mit seinem Onkel die Kriminalpolizei in 

E._________ von dem Vorfall unterrichtet habe, worauf diese in der Firma 

Kameras installiert und ihm zur Bezahlung 2'000 Euro in gefälschten Schei-

nen übergeben habe,  

dass zwei Inspektoren bei der vermeintlichen Übergabe des Geldes von 

der Polizei verhaftet worden seien, 

dass sie den Beschwerdeführer am nächsten Tag vergeblich zum Rückzug 

der Anzeige aufgefordert hätten, worauf sein Onkel einen Fernsehsender 

über die Geschehnisse informiert und ein Interview gegeben habe, 

dass der Beschwerdeführer am 22. Januar 2014 vor Gericht als Zeuge 

ausgesagt und einer der Inspektoren die Tat gestanden habe und zu einer 

Busse von 1'000 Euro verurteilt worden sei, 

dass im April 2014 auf das Firmengebäude geschossen worden sei und die 

Polizei in der Folge das Gebäude beobachtet habe, 

D-1925/2015 

Seite 3 

dass sein Onkel im April 2014 wegen weiterer Drohungen die Firma aufge-

geben habe und er zehn Monate später den Kosovo aus Furcht vor weite-

ren Behelligungen und wegen der fehlenden Arbeit verlassen habe, 

dass der Beschwerdeführer zur Stützung seiner Vorbringen mehrere, vom 

SEM in der angefochtenen Verfügung vollständig aufgeführte Beweismittel 

(Gerichtsdokumente, Arbeitsvertrag) einreichte, 

dass das SEM mit am 24. März 2015 mündlich eröffnetem Entscheid vom 

20. März 2015 das Asylgesuch des Beschwerdeführers vom 4. Februar 

2015 abwies, dessen Wegweisung anordnete und den Vollzug als zulässig, 

zumutbar und möglich erachtete, 

dass der Beschwerdeführer mit handschriftlich ergänzter Formularbe-

schwerde vom 25. März 2015 beim Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerde erhob und gemäss dem vorgedruckten Text der Formularbe-

schwerde beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben, die 

Flüchtlingseigenschaft anzuerkennen und Asyl zu gewähren, sowie festzu-

stellen, dass der Vollzug der Wegweisung unzulässig, unzumutbar und un-

möglich sei, und es sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen, 

dass er in prozessualer Hinsicht unter Verzicht auf das Erheben eines Kos-

tenvorschusses um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 

Art. 65 Abs. 1 und Abs. 2 VwVG ersuchte, 

dass er im Weiteren beantragte, die zuständige Behörde sei vorsorglich 

anzuweisen, die Kontaktaufnahme mit den Behörden des Heimat- oder 

Herkunftsstaates sowie jegliche Datenweitergabe an dieselben zu 

unterlassen und bei bereits erfolgter Datenweitergabe sei die be-

schwerdeführende Person darüber in einer separaten Verfügung zu in-

formieren, 

dass die vorinstanzlichen Akten am 30. März 2015 beim Bundes-

verwaltungsgericht eintrafen, 

 

 

 

 

D-1925/2015 

Seite 4 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 

über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM bezie-

hungsweise SEM entscheidet, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungser-

suchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person 

Schutz sucht (Art. 105 AsylG i. V. m. Art. 31 – 33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 

BGG), 

dass nach dem am 29. September 2012 in Kraft getretenen Art. 108 Abs. 2 

AsylG die Beschwerdefrist bei Entscheiden nach Art. 40 AsylG in Verbin-

dung mit Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG fünf Arbeitstage beträgt, 

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung besonders 

berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungs-

weise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 

ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG sowie Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG sowie 

Art. 52 VwVG), 

dass es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine offensichtlich 

unbegründete Beschwerde handelt, über welche gemäss Art. 111 Bst. e 

AsylG in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten 

Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird, wobei 

der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 

2 AsylG),  

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde,  

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht sowie die unrichtige 

oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts ge-

rügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

dass der Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylgesuches im We-

sentlichen geltend machte, aufgrund seiner Zeugenaussagen gegen kor-

rupte staatliche Inspektoren von diesen oder diesen nahestehenden Krei-

sen behelligt zu werden,  

D-1925/2015 

Seite 5 

dass nach der Schutztheorie die flüchtlingsrechtliche Relevanz einer nicht-

staatlichen Verfolgung vom Vorhandensein eines adäquaten Schutzes 

durch den Heimatstaat abhängig ist,  

dass dieser Schutz als hinreichend zu qualifizieren ist, wenn die betroffene 

Person effektiven Zugang zu einer funktionierenden und effizienten 

Schutzinfrastruktur hat und ihr die Inanspruchnahme eines solchen inner-

staatlichen Schutzsystems individuell zumutbar ist, 

dass es dabei der entscheidenden Behörde obliegt, die konkrete Effektivi-

tät des Schutzes im Heimatland abzuklären und zu begründen (Entschei-

dungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [E-

MARK] 2006 Nr. 18 E. 10.2 f. S. 202 f.), 

dass mit Beschluss vom 6. März 2009 – der am 1. April 2009 in Kraft ge-

treten ist – Kosovo als verfolgungssicherer Staat (Safe Country) gemäss 

Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG bezeichnet wurde und die schweizerische Re-

gierung im Rahmen der periodischen Überprüfung (vgl. Art. 6a Abs. 3 

AsylG) darauf bisher nicht zurückgekommen ist, 

dass die Bezeichnung eines Landes als "Safe Country" die Regelvermu-

tung beinhaltet, dass eine asylrelevante staatliche Verfolgung nicht stattfin-

det und der Schutz vor nichtstaatlicher Verfolgung gewährleistet ist, 

dass es sich hierbei jedoch um eine relative Verfolgungssicherheit handelt, 

welche im Einzelfall auf Grund konkreter und substanziierter Hinweise um-

gestossen werden kann, 

dass mit der Vorinstanz festzuhalten ist, dass die Polizei aufgrund der An-

zeige des Beschwerdeführers und dessen Onkels geeignete Massnahmen 

gegen die fehlbaren staatlichen Inspektoren ergriff und auch nach den 

Schüssen auf das Firmengebäude Ermittlungen vornahm, 

dass die Einschätzung der bestehenden Schutzfähigkeit auch durch die 

Tatsache bestätigt wird, dass der Beschwerdeführer erst zehn Monate 

nach dem genannten Vorfall ausreiste und er in dieser Zeit keine weiteren 

Behelligungen erfuhr, welche weitere polizeiliche Massnahmen notwendig 

gemacht hätten,  

dass die Entgegnungen in der Beschwerde, wonach der Kosovo kein si-

cherer Staat sei und er aus Furcht vor weiteren Behelligungen bis zu seiner 

Ausreise bei seinem Onkel auf dem Land gelebt habe, nicht geeignet sind, 

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Seite 6 

die Regelvermutung des bestehenden staatlichen Schutzes vor nichtstaat-

licher Verfolgung in Frage zu stellen, 

dass somit das SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers zu Recht und 

mit zutreffender Begründung abgewiesen hat, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt 

hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. 

BVGE 2009/50 E. 9 m.w.H.), weshalb die verfügte Wegweisung im Ein-

klang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und demnach vom SEM 

zu Recht angeordnet wurde, 

dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-

mungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, wenn der 

Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich 

ist (Art. 44 AsylG; Art. 83 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 

über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandart 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 

beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 

dass der Vollzug nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG), 

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-

geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es 

dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 

Gefährdung nachzuweisen, weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip 

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Seite 7 

des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung findet und keine Anhaltspunkte für eine menschen-

rechtswidrige Behandlung im Sinn von Art. 25 Abs. 3 BV, von Art. 3 des 

Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-

same, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, 

SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind, die im Heimat- 

oder Herkunftsstaat droht, 

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 

erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 

wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-

kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), 

dass weder die allgemeine Lage im Kosovo noch individuelle Gründe auf 

eine konkrete Gefährdung des nach eigenen Angaben gesunden Be-

schwerdeführers mit guter Schulbildung und beruflicher Erfahrung im Falle 

einer Rückkehr schliessen lassen,  

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Kosovo 

schliesslich auch möglich erscheint, da keine Vollzugshindernisse beste-

hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es ihm obliegt, nötigenfalls bei der Beschaf-

fung von Reisepapieren mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG), 

dass nach dem Gesagten der vom SEM verfügte Vollzug der Wegweisung 

zu bestätigen ist, 

dass im übrigen gestützt auf Art. 97 Abs. 2 AsylG der Antrag, die zuständi-

gen Behörden seien vorsorglich anzuweisen, keine Personendaten an das 

Heimatland weiterzuleiten, unzulässig ist, 

dass schliesslich den Akten der Vorinstanz keine Hinweise dafür zu ent-

nehmen sind, dass diese mit den Behörden des Heimatstaates des Be-

schwerdeführers bereits Kontakt aufgenommen hätte, womit auch der An-

trag auf Bekanntgabe einer bereits erfolgten Kontaktaufnahme unzulässig 

ist, 

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist, darzutun, in-

wiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt oder den rechts-

erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt, weshalb die 

Beschwerde abzuweisen ist, 

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Seite 8 

dass das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung abzuweisen ist, da die Begehren – wie sich aus 

den vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtslos zu bezeichnen 

waren, weshalb die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG nicht 

erfüllt sind,  

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.–(Art. 1‒

3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-

gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

D-1925/2015 

Seite 9 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG wird abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Bendicht Tellenbach Daniel Merkli 

 

 

 

Versand: