# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3beca630-d6d0-55c0-99b6-1f249a11beb0
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-07-28
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 28.07.2008 E-4879/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4879-2008_2008-07-28.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-4879/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 8 .  J u l i  2 0 0 8

Einzelrichterin Marianne Teuscher, 
mit Zustimmung von Richter Martin Zoller; 
Gerichtsschreiber Simon Bähler.

A_______, geboren (...),
alias B_______, geboren (...), Nigeria,
z. Zt. Transitbereich Zürich-Flughafen, 8058 Zürich,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung (Flughafenverfahren);
Verfügung des BFM vom 20. Juli 2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-4879/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer am 2. Juli  2008  bei den Grenzpolizeibe-
hörden am Flughafen Zürich-Kloten unter der Identität B_______, ge-
boren (...), Nigeria, ein Asylgesuch einreichte,

dass das BFM mit gleichentags eröffneter Verfügung vom 2. Juli 2008 
die Einreise in die Schweiz vorläufig verweigerte und dem Beschwer-
deführer für die Dauer des Asylverfahrens, für maximal 60 Tage, den 
Transitbereich des Flughafens Zürich-Kloten als Aufenthaltsort zuwies,

dass er anlässlich der Kurzbefragung vom 2. Juli 2008 sowie der An-
hörung vom 14. Juli  2008 zur  Begründung des Asylgesuchs im We-
sentlichen geltend machte, aus dem im nigerianischen Niger-Delta lie-
genden Bayelsa-State zu stammen,

dass sein Vater im Jahr 1999 zu den Militanten gegangen sei, da jene 
einen guten Lohn zahlen würden,

dass er im Jahr 2000 von Unbekannten überfallen und verletzt worden 
sei, weshalb er in den Enugu-State gezogen sei, wo er als Telefonge-
sprächsanbieter tätig gewesen sei,

dass er in den Jahren 2005 und 2006 anonyme Drohungen erhalten 
habe, 

dass  seine  Ehefrau,  welche  im  Bayelsa-Sate  geblieben  sei,  ihm  im 
Jahr  2007  mitgeteilt  habe,  dass  seine  beiden  jüngeren  Geschwister 
verschwunden seien,

dass er daraufhin die Telefonnummer gewechselt habe und nach Abuja 
gezogen sei, bevor er seinen Heimatstaat verlassen habe,

dass der Beschwerdeführer im Besitz eines, auf den Namen A_______ 
lautenden, echten  nigerianischen  Reisepasses  mit  einem  blankoge-
fälschten schweizerischen Visum war,

dass das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung 
vom 20. Juli 2008 - eröffnet am 21. Juli 2008 - ablehnte und die Weg-
weisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

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dass  das  BFM  zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  der  Be-
schwerdeführer könne nicht glaubhaft darlegen, wie er den auf einen 
anderen Namen lautenden Reisepass erhalten habe,

dass der Beschwerdeführer, trotzdem er angeblich im Niger-Delta auf-
gewachsen  und vom dortigen  Konflikt  direkt  betroffen  gewesen  sein 
wolle, über den Konflikt im Niger-Delta keine differenzierten und kon-
kreten Ausführungen machen könne,

dass nicht nachvollziehbar sei, weshalb die Militanten ihn noch Jahre 
nach seinem Wegzug bedrohen sollten,

dass zudem nicht verständlich sei, weshalb der Beschwerdeführer in 
einem angeblich kritischen Zeitpunkt seine Ehefrau im Bayelsa-State 
besucht haben wolle, obwohl er vorallem dort gefährdet gewesen sein 
soll,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 24. Juli 2008 gegen die-
sen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und 
dabei sinngemäss beantragte, ihm sei die Flüchtlingseigenschaft zuzu-
erkennen und Asyl zu gewähren,

dass er  im Falle einer Rückkehr  nach Nigeria  mit  seiner  Ermordung 
rechnen müsse,

dass er als Beleg seiner Identität eines Schulzeugnis einreichte,

dass die Prüfung dieses Dokuments durch die Spezialisten der Flug-
hafenpolizei ergab, dass es sich um eine Totalfälschung handle,

dass, nachdem die vorinstanzlichen Akten am 24. Juli 2008 beim Bun-
desverwaltungsgericht eingetroffen waren (Art. 109 Abs. 2 des Asylge-
setzes  vom  26. Juni  1998  [AsylG,  SR  142.31]),  das  Bundesverwal-
tungsgericht dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 25. Juli 2008 
eine Frist  zur  Einreichung einer  Stellungnahme zur  Dokumentenprü-
fung bis zum 28. Juli 2008, 12.00 Uhr, ansetzte,

dass der Beschwerdeführer am 28. Juli 2008 eine Stellungnahme ein-
reichte, auf deren Inhalt - soweit erheblich - in den Erwägungen einge-
gangen wird,

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dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art. 2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art. 3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

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dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in we-
sentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich widersprüchlich 
sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälsch-
te oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden,

dass der wesentliche Inhalt  der vorinstanzlichen Verfügung im Sach-
verhalt angeführt ist, weshalb an dieser Stelle darauf verwiesen wird,

dass in der angefochtenen Verfügung zutreffend festgestellt wird, dass 
die  Gesuchsbegründung  den  Anforderungen  von  Art.  3  und  Art.  7 
AsylG nicht genüge,

dass sich das BFM im Übrigen ausführlich und umfassend mit den Vor-
bringen des Beschwerdeführers auseinandergesetzt hat,

dass  dieser  den  Feststellungen  und  Schlussfolgerungen  der  Vorins-
tanz nichts Stichhaltiges und auch nichts Neues oder Klärendes entge-
genzuhalten vermag, weshalb es sich vorliegend rechtfertigt, vorab auf 
die korrekten und umfassenden Erwägungen der Vorinstanz zu verwei-
sen, ohne jene in ihren Einzelheiten zu wiederholen,

dass der Beschwerdeführer zudem nach den geltend gemachten Ver-
folgungshandlungen  durch  Dritte  die  staatlichen  Behörden  nicht  um 
Schutz ersuchte, 

dass seine Behauptung, dies sei nicht möglich gewesen weil er dies in 
seiner Heimatprovinz hätte tun müssen, unzutreffend erscheint, da es 
sich  um Vorfälle  im  Enugu-State  handelt  und  die  nigerianischen  Si-
cherheitskräfte,  welche  die  Untergrundkämpfer  im  Niger-Delta  aktiv 
bekämpfen, kaum Aktivitäten dieser Organisationen in anderen Regio-
nen dulden würden,

dass der Beschwerdeführer seine Identität mit  der Einreichung eines 
Schulzeugnisses aus dem Jahre 2000 zu belegen versuchte,

dass die  Flughafen-Spezialabteilung der Kantonspolizei Zürich (Fach-
dienst Grenzkontrolle / Ausweisprüfung) dieses Dokument analysierte 
und feststellte, es handle sich um eine Totalfälschung,

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das der Beschwerdeführer in seiner Stellungnahme festhielt, eine Be-
kannte habe das Dokument unter Lebensgefahr in seiner Schule be-
schafft und ihm per DHL zugesandt,

dass an Dokumente aus Nigeria nicht europäische Anforderungen ge-
stellt werden könnten und er „mit seinem letzten Blut“ schwöre, dass 
das Dokument echt sei,

dass es dem Beschwerdeführer angesichts der klaren Ergebnisse der 
von der  Flughafen-Spezialabteilung der  Kantonspolizei  Zürich  vorge-
nommenen  Dokumentenanalyse  (...)  nicht  gelingt,  die  Echtheit  des 
fraglichen Schulzeugnisses zu belegen,

dass aufgrund des eingereichten Reisepasses und des mangelhaften 
Wissens des Beschwerdeführers über den Konflikt  im nigerianischen 
Niger-Delta - wie dies die Vorinstanz zu Recht festhält - davon auszu-
gehen ist, beim Beschwerdeführer handle es sich um A_______, ge-
boren (...) in Enugu (Enugu-State), und die geltend gemachte Identität 
B_______, geboren (...) in Otuoke (Bayelsa-State), unzutreffend ist, da 
es sich beim eingereichten Schulzeugnis, mit welchem der Beschwer-
deführer  seine Identität  belegen wollte,  um eine Totalfälschung han-
delt,

dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingsei-
genschaft  nachzuweisen oder  zumindest  glaubhaft  zu machen,  wes-
halb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht  (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb die ver-
fügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

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dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage im Heimat- bzw. Herkunftsstaat des 
Beschwerdeführers  noch  individuelle  Gründe  auf  eine  konkrete  Ge-
fährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Voll-
zug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt,  bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG) beziehungsweise dieser vorliegend über einen gültigen Reise-
pass verfügt,

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

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dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von  Fr. 600.-- 
(Art. 16  Abs. 1 Bst. a  VGG i.V.m.  Art. 2  und 3  des Reglements  vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-
desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer 
aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.---  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer via Vermittlung der Flughafenpolizei, Grenz-
polizeiliche Massnahmen Asyl, 8058 Zürich (Einschreiben; Beilage: 
Einzahlungsschein)

- das  BFM,  Dienst  Flughafenverfahren  (per  Telefax;  zu  den  Akten 
Ref-Nr. N_______; zur Kenntnis)

- die  Flughafenpolizei,  Grenzpolizeiliche  Massnahmen  Asyl,  8058 
Zürich (Ref.-Nr. N________), mit der Bitte, dieses Urteil dem Bes-
chwerdeführer gegen beigelegte Empfangsbestätigung auszuhändi-
gen und diese dem Bundesverwaltungsgericht umgehend zuzustel-
len (vorab per Telefax)

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber:

Marianne Teuscher Simon Bähler

Versand: 

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