# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 839ace49-cd35-5b4c-8b24-81a20ea235ae
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-21
**Language:** de
**Title:** Revision, gestützt auf polydisziplinäres Gutachten ist eine Verbesserung ausgewiesen und folglich ein Revisionsgrund zu bejahen, Einkommensvergleich ist nicht zu beanstanden; Abweisung
**Docket/Reference:** IV.2014.00224
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00224.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00224
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Sager
Urteil
vom
21. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Silvan Meier Rhein
advokatur
rechtsanker
Ankerstrasse 24, Postfach 2250, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1962, meldete sich am 3
0.
Juli 2005
unter Hinweis auf
massive Rücken
beschwerden
, Hüftschmerzen mit Unterschenkellähmung und Depression mit Angststörung bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/9). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm
darauf hin
mit Verfügung vom
2
4.
August 2006
bei einem
Invalidi
tätsgrad
von
100
%
eine
ganze
Rente ab
1.
Oktober 2004
zu (Urk.
7/39
).
Am
3.
August 2007, 2
6.
Februar 2009
und
6.
September 2010
teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit,
dass
der Rentenanspruch unverändert
sei
(
Urk.
7/59,
Urk.
7/66,
Urk.
7/72).
1.2
Nach Eingang eines am
2
5.
Oktober 2011
ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk.
7/74
) holte die IV-Stelle unter anderem bei
m
Y.___
ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am
7.
Mai 2013
erstattet wurde (Urk.
7/117)
. Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/122
;
Urk.
7/127
)
hob die IV-Stelle mit Verfügung vom
2
9.
Januar 2014
die bisher ausgerichtete Rente auf (Urk.
7/138
= Urk. 2).
2.
Der
Versicherte
erhob am
2
4.
Februar 2014
Beschwerde
gegen die Verfügung vom
2
9.
Januar 2014
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei
ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten
(
Urk.
1 S. 2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
2
5.
März 2014
(
Urk.
6
) die Abweisung der Beschwerde. Mit Gerichtsverfügung vom
2
8.
März 2014
wurden antragsgemäss (vgl.
Urk.
1
S. 2
) die unentgeltliche Prozessführung und
Rechts
vertretung
bewilligt und dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort zuge
stellt (
Urk.
11
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung
verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung (IVG)
in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkun
gen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätig
keit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beein
trächti
gung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkom
mensvergleichs
(bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E. 3 und 133 V 108 E. 5.4 mit Hinweis). Nach der bundesgerichtlichen Rechtspre
chung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durch
geführten Revision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (
Art.
74
ter
lit
. f
der Verordnung über die Invaliden
ver
siche
rung,
IVV) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfü
gung verlangt (
Art.
74
quater
IVV)
, ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechts
kräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010 E. 2.2 mit Hin
weisen).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung gestützt auf die medizinischen Abklärungen, insbesondere das
Y.___
-Gutachten vom
7.
Mai 2013 (
Urk.
7/117)
,
davon aus, dass eine Verbesserung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers ausgewiesen
(S. 3)
und
ihm eine angepasste, körperlich nicht schwere Tätigkeit zu 80
%
zumutbar sei
(S. 2)
.
2.2
Der Beschwerdeführer bestritt beschwerdeweise (
Urk.
1) die von der
Beschwer
de
gegnerin
angenommene Verbesserung des Gesundheitszustands und machte unter anderem geltend, die Beurteilung der
Y.___
-Gutachter
stelle eine andere Beurteilung des medizinischen Sachverhalts und nicht eine Feststellung einer Verbesserung des Gesundheitszustandes dar. Aus diesem Grund sei das
Y.___
-Gutachten als Beweis untauglich (S. 8).
2.3
Strittig und zu prüfen
ist, ob und allenfalls in welchem Ausmass sich der Gesund
heitszustand und die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers seit der Verfügung vom
2
4.
August 200
6
verändert haben.
3.
3.1
Die
am 2
4.
August 2006 mit Wirkung ab
1.
Oktober 2004 verfügte
Zusprache
einer ganzen Invalidenrente (
Urk.
7/39)
erfolgte aufgrund eines psych
ischen Gesundheitsschadens
(nachstehend E. 3.2)
. In somatischer Hinsicht
war
gemäss
Fest
stellung
des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD)
vom 2
8.
Februar 2006
kein invalidisierender Gesundheitsschaden
ausgewiesen
(vgl.
Urk.
7/22 S. 3 oben).
3.2
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, nannte in seiner psychiatrischen Abklärung vom 2
5.
März 2006 (
Urk.
7/21)
als Diagnose eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1) mit
Somatisierungsten
denz
(S. 8). Dazu führte er aus, es bestehe ein Gesundheitsschaden seit Ende Okto
ber 200
3.
Die posttraumatische Belastungsstörung habe zu einer vollstän
di
gen
Arbeitsunfähigkeit geführt. Der Beschwerdeführer habe sich sozial zu
rück
gezogen, leide unter Konzentration
s- und Aufmerksamkeitsstörungen
sowie Schlafstör
ungen und Angstzuständen
(S. 1
2
Ziff. 1).
Mit der
zurzeit
bestehenden Symptomatik
sei der Beschwerdeführer völlig arbeitsunfähig, da ihm die Leute Angst machen würden und er sich
dadurch
kaum getraue Kontakte aufzuneh
men. Unter einer entsprechenden Therapie könn
t
e diese Rückzugstendenz all
mählich überwunden werden
(S. 12 Ziff. 2)
. Die verschiedenen Arztberichte wür
den aufzeigen, dass die leichten somatischen Störungen subjektiv viel schwerer empfunden w
ü
rden. Der Beschwerdeführer
empfinde
die subjektiv empfun
denen Schmerzen als viel gravierender.
Unter einer
psychagogi
schen
Führung scheine die Prognose gut zu sein (S. 12 Ziff.
3
)
.
4.
4.1
Im Rahmen der
nachfolgenden
Renten
revisionen
holte die Beschwerdegegnerin die folgenden medizinischen Berichte ein:
4.2
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, berichtete am 1
9.
Dezember 2006 (
Urk.
7/46) von einem stationären Gesundheitszustand. Der Beschwerdeführer sei nach wie vor depressiv und leide unter einer
Anpas
sungsstörung
. Die Erinnerungen an die Folterungen seien allgegenwärtig und würden Gedankenkreisen, Angstreaktionen, Verfolgungs- und Beziehungswahn verursachen. Der soziale Rückzug bestehe weiterhin.
4.3
Dr.
Z.___
(vorstehend E. 3.2) berichtete am
8.
Mai 2008 (
Urk.
7/63) von einem verbesserten Gesundheitszustand und hielt in diesem Zusammenhang fest, der Beschwerdeführer komme seit April 2006
regelmässig
zur Therapie. Bei der The
ra
pie der Traumata bestehe von Seiten des Beschwerdeführers starke
r
Wider
stand.
Er leide noch immer unter Ängsten, getraue sich jedoch wieder auf die
Strasse
und hüte seinen kleinen Sohn und den Enkelsohn, hole die Kinder von der Schule ab, gehe mit den Frauen einkaufen und mache sich so im Haus und in der Umgebung nützlich. Er könne jedoch noch nicht einer geregelten Arbeit nachgehen und dies wahrscheinlich auf unabsehbare Zeit. Er sei mit dieser sozialen Situation sehr zufrieden (S. 3). Mit diesen Aufgaben sei er voll und ganz ausgefüllt, so dass eine berufliche Arbeit nicht mehr möglich sei (S.
4)
.
4.4
Dr.
A.___
(vorstehend E. 4.2) berichtete am 2
2.
November 2008 (
Urk.
7/64) wei
ter von einem stationären Gesundheitszustand und hielt hierzu fest, der Be
schwerdeführer sei wegen seiner depressiven Episode und der posttraumatischen Störung in psychiatrischer Behandlung. Eine Änderung der bestehenden Diag
nosen verneinte er.
4.5
Dr.
Z.___
verwies in seinem Bericht vom 2
2.
April 2010 (
Urk.
7/70) auf die von ihm bereits genannte Diagnose einer posttraumatischen Belastungs
störung und führte hierzu aus, die
se
zeige sich in Konzentrations- und Aufmerksamkeits
störungen, Schlafstörungen und Angstzuständen. Die Situation habe sich bereits wesentlich gebessert, da sich die Familie
des Beschwerdeführers
nun so arran
giert habe, dass seine Frau und die Schwiegertochter einer Arbeit nachgehen
könnten, während er den Haushalt und die Kinder besorge
(
Ziff.
1.4). Zu Kon
sultationen komme es im Abstand von 2 bis 3 Wochen (
Ziff.
1.5). Es seien vor allem die Söhne des Beschwerdeführers, die
diesen beschäftigen würden. D
er Beschwerdeführer
sei
weniger belastet
,
wenn er den Kindern schauen könne, als wenn er einer Arbeit nachgehen würde (
Ziff.
1.7). Wenn man die Arbeit als Hausvater anrechne, bestehe eine Arbeitsfähigkeit von etwa 40
%
(
Ziff.
1.7).
4.6
Dr.
A.___
berichtete am
8.
November 2010 (
Urk.
7/73) von unveränderten Diag
nosen (
Ziff.
1.1) und erachtete den Beschwerdeführer aufgrund seines psychi
schen Gesundheitszustandes weiterhin als zu 100
%
arbeitsunfähig (
Ziff.
1.6).
4.7
Dr.
Z.___
nannte in seinem Bericht vom 1
5.
Mai 2012 (
Urk.
7/76) neben den bekann
ten Diagnosen neu eine Lähmung des
Nervus
peroneus
, welche anläss
lich einer Extraktion der Varizen entstanden sei. Dazu hielt er fest, dass diese Lähmung
nun
die eigentliche Begründung der Arbeitsunfähigkeit des Beschwer
deführers
darstelle
und dieser deshalb seinen Beruf als Taxi-Chauffeur nicht mehr ausüben könne (
Ziff.
1.1)
.
4.8
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates,
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Neurolo
gie, sowie
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, nannten im polydisziplinären
Y.___
-Gutachten vom
7.
Mai 2013 (
Urk.
7/117
/2-23
)
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 18 unten):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig
leichtgradige
Episode (ICD-10 F33.0)
-
chronische Hüftbeschwerden rechts
-
Status nach Kontusion im Rahmen eines Autounfalles 1999
-
radiologisch bis auf kleinen Knorpeldefekt unauffällig
-
freie Hüftgelenksbeweglichkeit
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie (S. 18 f.):
-
Status nach Osteosynthese einer
Metakarpalefraktur
I rechts 2001 (
Triemli
Spital, Zürich)
-
Zustand nach
Saphenusläsion
bei Varizenoperation rechts
-
Verdacht auf
residuelles
Wurzelreizsyndrom S1 rechts
-
Varikosis
an beiden
Beiden
-
Status nach Varizenoperation rechts 2009
-
f
ortgesetzter Nikotinkonsum, schädlicher Gebrauch
Die Gutachter führten dazu aus,
d
er Gesundheitszustand und die Arbeitsfähig
keit des Beschwerdeführers
h
ätt
en sich
seit 2006 deutlich verbessert.
Beim Beschwerdeführer
liessen
sich nur wenige und leichte psychopathologische Befun
de nachweisen (S. 21).
B
ei der psychiatrischen Untersuchung sei eine rezidivie
rende depressive Störung
,
gegenwärtig
leichtgradige
Episode
,
diagnos
tiziert worden
und der Beschwerdeführer sei durch diese depressive Symptoma
tik
leichtgradig
eingeschränkt
. Eine posttraumatische Belastungsstörung könne nicht bestätigt werden.
Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine 20%i
ge Arbeits
unfähigkeit (S. 20).
In somatischer Hinsicht könne eine wesentliche organische Einschränkung für die vom Beschwerdeführer geklagten Gefühlsstörungen und Schmerzen im rechten Bein nicht festgestellt werden. Aus orthopädischer Sicht bestehe eine uneingeschränkte Arbeits- und Leistungsfähigkeit für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten. Körperlich schwere Tätigkeiten könnten zu
Schmerzexazerbationen
führen und seien daher nicht mehr zumutbar. Aus neurologischer Sicht bestehe aufgrund der
geringgradigen
Befunde keine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit (S. 20 unten).
Die Gutachter
hielten ausserdem fest, dass sich der Beschwerdeführer nicht fähig fühle, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen und dies mit familiären Problemen
begründe
. Da kein schweres psychisches Leiden bestehe, sei es dem Beschwerdeführer zumutbar, die not
wendigen Willensanstrengungen aufzubringen
,
um eine angepasste Erwerbstä
tigkeit auszuüben (S. 21 Mitte).
Zusammenfassend sei der Beschwerdeführer aus polydisziplinärer Sicht für eine körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit zu 80
%
arbeits- und leistungs
fähig,
verwertbar
in einem ganztägigen Pensum mit etwas vermehrten Pausen (S. 21 oben).
5.
5.1
Die ursprüngliche
Rentenzusprache
im August 2006 (
Urk.
7/39) erfolgte aufgrund der psychiatrischen Einschätzung durch
Dr.
Z.___
(vorstehend E. 3.2), wel
cher eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1) mit
Somatisie
rungs
tendenz
diagnostizierte und aufgrund der bestehenden Symptomatik, ins
besondere des sozialen Rückzugs, der Konzentrations- und Aufmerksamkeits
störungen, der Schlafstörungen und Angstzustände
,
und den Beschwerdeführer als
vollst
ändig arbeitsunfähig
erachtete
.
Die Beschwerdegegnerin ging nun gestützt auf das
polydisziplinäre
Y.___
-
Gutach
ten
vom
7.
Mai 2013 (
Urk.
7/117) davon aus, dass seit
Januar 2013
ein
verbesserter psychischer
Gesundheitszustand
vorliege
(vgl. vorstehend E. 2.1)
.
5.2
Zur Beurteilung der Frage, ob sich der
Gesundheitszustand
des Beschwerdefüh
rers
verbessert
hat und somit ein Revisionsgrund vorliegt, ist auf das
Y.___
-
Gut
achten (vorstehend E. 4.
8
) abzustellen, das sich für die zu beurteilenden Fragen als umfassend erweist.
Die
Y.___
-Gutachter
berücksichtigte
n
die geklagten Beschwerden und das Verhalten des Beschwerdeführers und erstellte
n
das Gut
achten in Kenntnis der
Vorakten
, wozu
sie
auch Stellung nahm
en
. Die Beurtei
lung leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ein und die vorgenommenen Schlussfolgerungen zu
Gesundheitszustand
und Arbeitsfähig
keit werden ausführlich begründet.
Insbesondere
hielt
en die Gutachter in
psy
chiatrische
r
Hinsicht
ausdrücklich
fest, dass
sich der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers seit 2006 deutlich verbessert haben.
Beim Beschwerdeführer
liessen
sich nur wenige und leichte psychopathologi
sche Befunde nachweisen
. Hinweise für eine posttraumatische
Belastungsstö
rung
haben sich keine ergeben. Als einziger relevanter Befund
wurden
eine sor
genvolle, niedergedrückte Grundstimmung, ein Selbstbild mit Schwäche und vermindertem Selbstvertrauen
erhoben
(vgl. vorstehend E. 4.8)
.
Die Beurteilung, welche auf umfangreichen Untersuchungen beruht, ist nach dem Gesagten für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend und
erfüllt damit die
praxis
gemässen
Kriterien (vorstehend E. 1.4) vollumfänglich
, so dass darauf abgestellt werden kann.
Die Gutachter kamen in ihrer Gesamtbeurteilung zum nachvoll
ziehbaren Schluss, dass dem Beschwerdeführer eine körperlich leichte bis mit
telschwere Tätigkeit zu 80
%
zumutbar sei.
Somit ist gestützt auf das
Y.___
-Gut
achten eine revisionsrelevante Verbesserung der Arbeitsfähigkeit ab
Januar
2013 ausgewiesen.
5.3
Die Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach auf das Gutachten nicht abge
stellt werden könne, da sich daraus keine revisionsrechtlich relevante Verbes
serung des Gesundheitszustandes
,
sondern lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhaltes
ergebe, vermögen
nach dem Gesagten
nicht zu über
zeugen
(vgl.
Urk.
1 S. 5
f.
Ziff.
7)
.
So hat die Aussage des psychiatrischen Gut
achters, welcher rückblickend die von
Dr.
Z.___
genannte Diagnose einer post
traumatischen Belastungsstörung in Frage stellte, weder einen Einfluss auf den Beweiswert des Gutachtens noch vermag sie dieses in Zweifel zu ziehen.
Ins Leere stösst weiter die Kritik, dass
die Beschwerdegegnerin nur mit dem Motiv
,
den Rentenanspruch des Beschwerdeführers in Frage zu stellen
,
eine
Begutachtung veranlasst
habe
(vgl.
Urk.
1 S. 6
f.
Ziff. 9-10)
.
Aus d
em Bericht von
Dr.
Z.___
v
om Mai 2012 (vorstehend E. 4.7)
geht hervor
, dass nunmehr die Läh
mung des
Nervus
peroneus
und nicht mehr der psychische
Gesundheits
scha
den
die eigentliche Begründung der Arbeitsunfähigkeit darstell
t
e
.
Zu
m psychischen Gesundheitszustand lässt sich dem Bericht zudem entnehmen, d
ass die gegen
wärtige Behandlung
nur noch alle vier bis fünf Wochen in Form einer Ausspra
che erfolge und die jetzige Situation eine Stabilisierung gebracht habe.
Die Beschwerdegegnerin ging daher zu Recht von einem
abklärungsbedürftigen
Gesundheitszustand aus
und nahm entsprechend weitere medizinische Abklä
rungen vor
.
Gerade der Umstand, dass die Leistungsanpassung nur bei
revisi
onsrelevanter
Veränderung zulässig ist (Art. 17 ATSG), setzt voraus, da
ss die Beschwerdegegnerin den
möglicherweise geänderten, möglicherweise aber auch unverändert gebliebenen
Sachverhalt entsprechend abklärt.
5.4
Z
usammenfassend
ist vorliegend
gestützt auf das
Y.___
-Gutachten
ein
verbesser
t
er
Gesundheitszustand
und somit ein Revisionsgrund ausgewiesen, wobei fest
zustellen ist, dass
der
Beschwerdeführer in
einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit
seit
Januar
20
13
zu
80
% arbeitsfähig ist.
Der von der
Beschwerde
gegnerin
vorgenommene Einkommensvergleich für das Jahr 2013 (vgl.
Urk.
2 S.
2) ist nicht zu beanstanden und wird im Übrigen nicht bestritten. Beim resul
tierenden
rentenausschliessenden
Invaliditätsgrad von 20
%
erfolgte die Ein
stellung der Invalidenrente somit korrekt.
6.
6.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzu
erlegen. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden diese jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen, dies mit Hinweis auf §16
Abs.
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
).
6.2
Dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Silvan Meier Rhein, steht bei diesem Verfahrensgang eine Entschädigung aus der Gerichtskasse zu. Mit Honorarnote vom
1
3.
August 2015
machte er einen Auf
wand von
knapp 7
Stunden geltend (
Urk.
13
). Dieser Aufwand ist dem Umfang und der Schwierigkeit der Sache angemessen. Die Entschädigung beläuft sich unter Berücksichtigung des
bis Ende Dezember 2014
gerichtsübli
chen
Stunden
ansatzes
von
Fr.
200.-- auf
Fr.
1
‘53
7.
35
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Silvan Meier Rhein, Zürich,
wird mit
Fr.
1
‘
5
3
7.
3
5
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Silvan Meier Rhein
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannSager