# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a7c25843-c7c6-5cb6-a4ab-b058fc102621
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-03-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.03.2013 IV 2010/26
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-26_2013-03-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/26

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 19.03.2013

Entscheiddatum: 19.03.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 19.03.2013
Art. 28 IVG, Art. 28a IVG, Art. 16 ATSG. Beurteilung Gutachten im 
Zusammenhang mit einem invalidisierenden Gesundheitsschaden. 
Einkommensvergleich mittels eines Prozentvergleiches (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. März 2012, IV 
2010/26). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_302/2012.

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Miriam Lendfers, a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; a.o. Gerichtsschreiberin Annina Baltisser

 

Entscheid vom 19. März 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Jürg Grämiger, LL.M., Toggenburgerstrasse 35, 

9500 Wil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

 

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 16. Oktober 2001 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an. Mit Verfügung vom 

8. November 2001 sprach die IV-Stelle dem Versicherten medizinische Massnahmen 

hinsichtlich einer Staroperation links einschliesslich Nachbehandlung für die Dauer von 

vier Monaten ab dem 5. Dezember 2001 zu (IV-act. 16). Am 28. Mai 2002 wurde ihm 

zudem ein Taggeld von 5. Dezember 2001 bis 6. Januar 2002 zugesprochen (IV-

act. 17).

A.b  Am 28. Januar 2005 meldete sich der Versicherte wiederum zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 18). Mit Verfügung vom 9. Mai 2005 sprach ihm die IV-Stelle 

medizinische Massnahmen im Zusammenhang mit einer Staroperation rechts inklusive 

Nachbehandlung für vier Monate ab dem 18. Mai 2005 zu (IV-act. 30).

A.c  Am 19. Mai 2005 erlitt der Versicherte einen akuten Myokardinfarkt (vgl. IV-

act. 50). Dr. med. B.___, Facharzt für Kardiologie und Allgemeine Innere Medizin FMH, 

diagnostizierte diesbezüglich im Bericht vom 8. Juni 2005 eine koronare Herzkrankheit 

mit Status nach kleinem posterolateralem Myokardinfarkt (IV-act. 51-25 f.).

A.d  Am 5. Juli 2005 wurde dem Versicherten im Zusammenhang mit der Staroperation 

rechts ein Taggeld für den 18. und 19. Mai 2005 zugesprochen (IV-act. 36).

B.    

B.a  Am 24. August 2006 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an und beantragte Berufsberatung, Umschulung 

auf eine neue Tätigkeit und eine Rente. Als Grund gab er den Herzinfarkt vom 19. Mai 

2005 an (IV-act. 37).

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B.b  In ihrem Bericht vom 14. September 2006 diagnostizierten die behandelnden Ärzte 

der Klinik für Kardiologie des Kantonsspitals St. Gallen wiederum eine koronare 

Herzkrankheit (IV-act. 51-33 ff.). Des Weiteren stellte Dr. med. C.___, Facharzt 

Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, in seinem Bericht vom 22. September 

2006 folgende Diagnosen: Laterale Epicondylitis rechts, Tendovaginitis de Quervain 

rechts sowie koronare Herzkrankheit mit Status nach Herzinfarkt am 19. Mai 2005 (IV-

act. 51-31 f.).

B.c  Die D.___ gab am 19. September 2006 im Fragebogen für Arbeitgeber an, der 

Versicherte sei vom 6. Januar 2003 bis zum 31. Juli 2006 als Hilfsarbeiter 

(Vorwerksmitarbeiter) in ihrem Betrieb angestellt gewesen. Die Kündigung sei durch die 

Arbeitgeberin aufgrund des Scheiterns mehrerer Versuche zur Wiederaufnahme der 

Arbeit, Verletzung der Informationspflicht sowie wegen mangelndem Interesse am 

Arbeitsplatz erfolgt. Man habe dem Versicherten den Arbeitsplatz während eines 

Jahres freigehalten. Bei einer Arbeitszeit von wöchentlich 42.5 Stunden habe der AHV-

beitragspflichtige Lohn seit dem 1. Januar 2005 Fr. 55'860.-- pro Jahr betragen (IV-

act. 47).

B.d  Mit undatiertem Arztbericht (Eingang IV-Stelle 6. Oktober 2006) stellten die Ärzte 

des Spitals E.___ mit Verweis auf die jeweiligen Austrittsberichte vom 6. Juni 2005 und 

16. September 2005 im Wesentlichen folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit: Abdominal- und Thoraxschmerzen unklarer Ätiologie, koronare Herz­

krankheit, kardiovaskuläre Risikofaktoren, Herpes zoster rechts, Status nach Katarakt-

OP rechts sowie Erosionen Bulbus duodeni bei Thrombozyten-Aggregationshemmer-

Einnahme. Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden keine (IV-

act. 50).

B.e  Der Hausarzt des Versicherten, Dr. med. F.___, Facharzt für Allgemeine Innere 

Medizin FMH, bestätigte im Arztbericht vom 6. Oktober 2006 im Wesentlichen diese 

Diagnosen. Er führte zudem an, der Versicherte leide seit Frühling 2006 an einer 

depressiven Verstimmung. Der Versicherte sei vom 18. Mai 2005 bis 17. April 2006 

100% arbeitsunfähig gewesen. Seit dem 18. April 2006 bestehe eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit, wobei der Versicherte zwischenzeitlich (vom 1. bis 9. Mai 2006 

sowie vom 29. Mai bis 5. Juni 2006) wiederum zu 100% arbeitsunfähig gewesen sei 

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(IV-act. 51-1 ff.). Im Arztbericht vom 25. Oktober 2006 gaben die behandelnden Ärzte 

des Kantonsspitals St. Gallen an, diagnostisch bestehe eine koronare und hypertensive 

Herzkrankheit ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Während der Hospitalisation 

vom 2. bis 4. Mai 2006 sei der Versicherte zu 100% arbeitsunfähig gewesen, danach 

zu 100% arbeitsfähig (IV-act. 54).

B.f   Dr. med. G.___, Facharzt für Neurologie FMH, diagnostizierte in seinem Bericht 

vom 9. November 2006 im Wesentlichen eine Radialiseinklemmung rechts im Bereich 

des Ellbogens, ein Zervikalsyndrom bei fortgeschrittener Degeneration der zervikalen 

Bewegungssegmente C3-C7 sowie ein Lipofibrom unter dem Sehnenfach der langen 

Fingerextensoren rechts (IV-act. 58-13 ff.). Am 13. Dezember 2006 wurde der 

Versicherte diesbezüglich in der Klinik H.___ operiert (IV-act. 58-12). In der Folge 

entwickelte er einen Wundinfekt (Weichteilinfekt), aufgrund dessen er am 21. Dezember 

2006 im Spital E.___ operiert wurde (IV-act. 58-11). Im entsprechenden Arztbericht vom 

26. Dezember 2006 diagnostizierten die behandelnden Ärzte im Wesentlichen einen 

Weichteilinfekt Vorderarm rechts, eine koronare Herzkrankheit sowie arterielle 

Hypertonie (IV-act. 58-8 ff.).

B.g  Im Arztbericht vom 22. Januar 2007 stellte Dr. med. I.___, Facharzt für Psychiatrie 

und Psychotherapie FMH, die Diagnose einer mittelschweren depressiven Störung, 

eventuell einer somatoformen Störung, sowie somatischer Leiden. Die Arbeitsfähigkeit 

betrage seit Juni 2006 50%, zur früheren Arbeitsfähigkeit sei keine Äusserung möglich. 

Des Weiteren kenne er den Versicherten zu wenig, um Fragen zur Beurteilung der 

Eingliederungsfähigkeit und des Rentenanspruchs beantworten zu können (IV-act. 56).

B.h  Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) führte im Rahmen einer internen Anfrage am 

23. März 2007 aus, bezüglich des Herzinfarktes könne auf die kardiologischen Arbeits­

fähigkeitstestate abgestellt werden. Die hausärztlichen Berichte seien nicht verwertbar, 

da der Versicherte ab Juni 2006 bis zu seiner Entlassung zwei Monate voll gearbeitet 

habe und deshalb zu dieser Zeit aus kardiologischer Sicht als voll rehabilitiert gelte. 

Eine MEDAS-Begutachtung sei unumgänglich, da eine Restarbeitsfähigkeit festgelegt 

werden müsse (IV-act. 60).

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B.i   Am 17. April 2007 und am 16. Mai 2007 diagnostizierten die behandelnden Ärzte 

des Spitals E.___ in ihren Berichten ein zervikales Schmerzsyndrom (IV-act. 71). Im 

Verlaufsbericht vom 16. November 2007 teilte der Hausarzt Dr. F.___ mit, der Ge­

sundheitszustand des Versicherten habe sich sowohl physisch als auch psychisch 

verschlechtert und die Beschwerden hätten an Intensität zugenommen. Seit dem 

13. Dezember 2006 sei der Patient zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 80). Dr. I.___ gab 

seinerseits im Verlaufsbericht vom 5. Dezember 2007 an, er würde heute keine 

depressive Störung diagnostizieren, sondern eine Schmerzstörung, eventuell im 

Rahmen einer somatoformen Störung, sowie somatische Leiden. Er sehe kaum 

Chancen einer Verbesserung (IV-act. 82).

B.j   Dr. med. J.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, stellte in seinem 

psychiatrischen Gutachten vom 27. Mai 2008 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit: Mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen 

(ICD-10 F32.11), Verdacht auf anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 

F45.4), Verdacht auf somatoforme autonome Funktionsstörung des kardiovaskulären 

Systems (ICD-10 F45.30). Der Versicherte sei aus psychiatrischer Sicht höchstens 50% 

arbeitsfähig, sowohl in der angestammten als auch in einer adaptierten Tätigkeit. Mit 

therapeutischen Massnahmen, namentlich dem Ausbau der antidepressiven 

Medikation und Gesprächstherapie, sei mit einer Erhaltung dieser 50%igen 

Arbeitsfähigkeit zu rechnen; eine Verbesserung sei nicht mehr zu erwarten. Der 

Versicherte sei für Tätigkeiten mit hohen intellektuellen Anforderungen sowie hohen 

Anforderungen an die Selbstinitiative und Selbständigkeit nicht geeignet. Der Beginn 

der Arbeitsfähigkeit sei aus psychiatrischer Sicht nicht rekonstruierbar; eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit bestehe jedoch seit mindestens einem Jahr (IV-act. 89).

B.k   Die Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene AG (AEH), stellte in ihrem 

interdisziplinären Gutachten vom 20. Juni 2008 im Wesentlichen folgende Diagnosen 

im somatischen Bereich: Epikondylopathia radialis mit myofascialem Begleitsyndrom 

im Bereich der Streckmuskulatur beidseits, chronisches zervikovertebrales Syndrom, 

chronische okzipitale Kopfschmerzen, koronare hypertensive Herzkrankheit. Die 

somatischen Beschwerden könnten im Sinne der Komorbidität zusammenwirken, aus 

somatischer Sicht würden sie allerdings höchstens eine leichte Einschränkung für 

leichte Tätigkeiten begründen. Aus psychiatrischer Sicht ziehe die mittelgradige 

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Depression eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nach sich. Die Verdachtsdiagnosen 

seien auch als biospsychosoziale Problematik zu verstehen und ein zusätzlicher 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ergebe sich dadurch nicht. Aus interdisziplinärer Sicht 

bestehe somit in der angestammten Tätigkeit eine zumutbare Restarbeitsfähigkeit von 

30%, in einer angepassten Tätigkeit von 50% im Sinne einer zumutbaren leichten 

Wechseltätigkeit halbtags. Bezüglich der Frage, seit wann eine medizinisch begründete 

Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20% bestehe, könne lediglich auf die Vorakten 

verwiesen werden. Demgemäss bestehe eine entsprechende Arbeitsunfähigkeit seit 

dem 18. Mai 2005. Eine 100%ige Arbeitsfähigkeit mit voller Präsenz respektive voller 

Leistung wäre nie erreicht und auch nicht attestiert worden (IV-act. 92).

B.l   Der RAD teilte in einer weiteren internen Stellungnahme vom 4. August 2008 

bezüglich der Klärung der Frage nach dem Beginn der rentenrelevanten Arbeits­

unfähigkeit mit, der Beginn der 50%igen Arbeitsunfähigkeit könne am ehesten auf Juni 

2007 festgelegt werden (IV-act. 97).

B.mDer Rechtsvertreter des Versicherten führte in seinem Schreiben vom 28. Oktober 

2008 an, der Beginn der invaliditätsbedingten Arbeitsunfähigkeit sei auf den 18. Mai 

2005 festzusetzen (IV-act. 101).

B.n  Im Arztbericht vom 13. März 2009 führte Dr. F.___ aus, der Versicherte sei 

psychisch weiterhin depressiv. Der Zustand habe sich nicht verbessert, es bestehe 

sogar eine eindeutige Verschlechterung. Der Patient sei nach seiner Ansicht eindeutig 

100% arbeitsunfähig (IV-act. 105).

B.o  Im Schlussbericht der beruflichen Eingliederung vom 31. März 2009 teilte die 

zuständige Eingliederungsverantwortliche mit, es bestünden neben der ausgewiesenen 

Invalidität und der subjektiven Überzeugung des Versicherten invaliditätsfremde 

Gründe wie fehlende Sprache und Alter. Deshalb gebe es kaum Aussicht auf eine Stelle 

im ersten Arbeitsmarkt und die Eingliederungsbemühungen würden eingestellt (IV-

act. 107).

B.p  Im Arztbericht vom 19. Mai 2009 verwies Dr. I.___ auf seine früheren Berichte und 

Diagnosen. Die Arbeitsunfähigkeit betrage seit Juni 2006 und bis auf Weiteres aus 

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psychiatrischer Sicht etwa 50%, in Verbindung mit dem somatischen Krankheitsbild 

bestehe seines Erachtens eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 112). Dr. G.___ 

führte in seinen Berichten vom 29. Juni und 20. Juli 2009 aus, es bestünde aus seiner 

Sicht entgegen dem AEH-Gutachten eine Gesamtarbeitsunfähigkeit von 80%, die 

derzeitige Arbeitsfähigkeit betrage somit höchstens noch 20%. Eine Stellungnahme sei 

allerdings aufgrund der lückenhaften medizinischen Befundlage nicht einfach (IV-

act. 120).

C.    

C.a  Mit Vorbescheid vom 2. Oktober 2009 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Zusprache einer Viertelsrente ab dem 1. Juni 2007 in Aussicht. Das Valideneinkommen 

betrage Fr. 56'754.--, das Invalideneinkommen Fr. 29'796.--, woraus eine Erwerbs­

einbusse von Fr. 26'958.-- und damit ein Invaliditätsgrad von 48% resultiere (IV-

act. 129). Des Weiteren verfügte die IV-Stelle den Abschluss der Arbeitsvermittlung (IV-

act.130).

C.b  Gegen diesen Vorbescheid erhob der Rechtsvertreter des Versicherten am 

20. Oktober 2009 Einwand und beantragte die Aufhebung des Vorbescheides und die 

Zusprache einer ganzen IV-Rente seit 24. August 2006 aufgrund eines Invaliditäts­

grades von mindestens 70%. Zur Begründung führte er im Wesentlichen aus, die Fest­

legung des Einkommens sei nicht nachvollziehbar. Zudem sei ein Abzug vom Tabellen­

lohn von mindestens 10% zu gewähren und der Beginn des Rentenanspruchs auf Mai 

2006 festzusetzen (IV-act. 134).

C.c  Mit Verfügung vom 21. Dezember 2009 sprach die IV-Stelle dem Versicherten 

gemäss Vorbescheid eine Viertelsrente ab 1. Juni 2007 zu. Zu den Einwänden des 

Rechtsvertreters führte die IV-Stelle aus, dass in einer leichten bis mittelschweren 

wechselbelastenden, adaptierten Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 50% bestehe 

und sich keine wesentlichen Änderungen der Befunde seit dem Zeitpunkt des 

Vorbescheids ergeben hätten. Das Invalideneinkommen sei gestützt auf die 

Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes für Statistik zu bestimmen und eine 

Reduktion sei nur dann vorzunehmen, wenn eine versicherte Person nur noch 

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körperliche leichte Hilfstätigkeiten ausführen könne. Es werde deshalb am Vorbescheid 

festgehalten (act. G 1.1).

D.    

D.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 22. Januar 

2010. Der Beschwerdeführer beantragt, die Verfügung sei aufzuheben und es sei mit 

Wirkung ab 17. Mai 2006 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter 

beantragt er die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Einholung eines 

Obergutachtens zu den psychischen Beschwerden sowie zur anschliessenden 

Neubeurteilung. Die Begründung entspricht dabei den gegen den Vorbescheid 

erhobenen Einwänden (act. G 1).

D.b  Mit Beschwerdeantwort vom 3. März 2010 beantragt die Beschwerdegegnerin die

Abweisung der Beschwerde. Ausserdem sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer 

keinen Rentenanspruch habe. Zur Begründung führt sie im Wesentlichen aus, das 

AEH-Gutachten erfülle die Anforderungen der Rechtsprechung an eine beweiskräftige 

medizinische Entscheidungsgrundlage. Die im Gutachten attestierte 80%ige Arbeits­

fähigkeit für körperlich leichte wechselbelastende Tätigkeiten sei plausibel. Der Bericht 

des Neurologen Dr. G.___ vom 29. Juni 2009 sei nicht geeignet, Zweifel an diesem 

Gutachten zu wecken, da keine neurologische Diagnose gestellt worden sei. In 

psychiatrischer Hinsicht habe der psychiatrische Gutachter eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit attestiert. Die diesbezüglich gestellten Diagnosen seien zwar 

ebenfalls plausibel, die diagnostizierten Leiden aus rechtlicher Sicht jedoch nicht 

invalidisierend, da sie nicht die erforderliche Schwere, Ausprägung und Dauer 

aufwiesen. Deshalb könne in psychischer Hinsicht keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit angenommen werden. Im Rahmen der Ermittlung des Einkommens 

dürfe nicht auf den vom Beschwerdeführer zuletzt erzielten Lohn abgestellt werden, da 

dieser deutlich unter dem Tabellenlohn gemäss Lohnstrukturerhebung liege. Die 

Vergleichseinkommen seien im Umfang von 0.64% zu parallelisieren, weshalb das 

Valideneinkommen Fr. 56'239.-- betrage. Der geforderte Abzug vom Tabellenlohn sei 

nicht gerechtfertigt, da keine direkt mit der Art der gesundheitlichen Beeinträchtigung 

im Zusammenhang stehende, lohnwirksame Umstände bestünden. Aufgrund dieser 

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Ausführungen ergäbe sich eigentlich ein Invaliditätsgrad von rund 16%, oder, falls ein 

Abzug gewährt werden würde, von rund 37%, weshalb zu Unrecht eine Rente 

zugesprochen worden sei (act. G 5).

D.c  Mit Replik vom 26. Mai 2010 lässt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 

festhalten. Zur Begründung wird im Wesentlichen angeführt, die Beschwerdegegnerin 

setze die Feststellungen des AEH-Gutachtens sowie die Grundsätze zum 

Einkommensvergleich falsch um. Des Weiteren könne es nicht angehen, dass die 

Beschwerdegegnerin nur in gewissen Bereichen vom Gutachten abweiche und dieses 

nur in psychiatrischer Hinsicht nicht anerkenne. Diesfalls müsse das ganze Gutachten 

überarbeitet beziehungsweise ein Obergutachten eingeholt werden. Darüber hinaus sei 

hinreichend begründet worden, dass die psychischen Leiden des Beschwerdeführers 

den erforderlichen Grad eines invalidisierenden Gesundheitsschadens erreichten. 

Bezüglich der Ermittlung des Einkommens werden im Wesentlichen die gleichen 

Gründe wie in der Beschwerde aufgeführt. Der Tabellenlohn sei eine unerreichbare und 

nicht verlässliche Lohnannahme und es sei nicht einsehbar, weshalb Alter etc. keinen 

Abzug vom Tabellenlohn zu begründen vermögen (act. G 12).

D.d  Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet 

(act. G 14).

 

Erwägungen:

1.      Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerde­

führer eine Viertelsrente ab 1. Juni 2007 zugesprochen. Der Beschwerdeführer lässt 

eine ganze Rente ab 17. März 2006 beantragen. Streitig und vorliegend zu prüfen ist 

daher der Rentenanspruch. Ergäbe sich allerdings, dass ohne 

Eingliederungsmassnahmen ein solcher in Frage stünde, so gehörte zum 

Streitgegenstand notwendigerweise auch die Frage, ob die Beschwerdegegnerin den 

Grundsatz "Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht des 

Beschwerdeführers zu Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe.

2.     

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2.1   Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. Die 

angefochtene Verfügung ist am 21. Dezember 2009 ergangen, wobei ein Sachverhalt 

zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-

Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. Hinsichtlich des Begriffs und der 

Bemessung der Invalidität hat die 5. IV-Revision keine substantiellen Änderungen 

gegenüber der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht. Neu normiert 

wurde demgegenüber der Zeitpunkt des Rentenbeginns. Der Rentenanspruch entsteht, 

sofern die entsprechenden Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 28 Abs. 1 IVG 

gegeben sind, gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens sechs Monate nach 

Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG. Da ein allfälliger 

Rentenanspruch im vorliegenden Fall vor dem 1. Januar 2008 entstanden wäre, wirkt 

sich diese Neuerung auf den hier zu prüfenden Fall nicht aus (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 28. August 2008, 8C_373/08, E. 2.1 mit Hinweis). Nachfolgend 

werden die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG 

wiedergegeben, soweit nicht ausdrücklich auf die altrechtlichen Bestimmungen 

verwiesen wird.

2.2   Invalidität wird definiert als die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 

dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Unter 

Erwerbsunfähigkeit versteht man dabei den durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachten und nach 

zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibenden ganzen oder teilweisen 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG hat eine versicherte Person 

Anspruch auf eine ganze IV-Rente, wenn sie mindestens zu 70% invalid ist. Bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 60% besteht ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, 

bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% auf eine halbe Rente und bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.3   Um das Ausmass der Arbeitsfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

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Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes respektive der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Bezüglich der gestellten Diagnosen sind naturgemäss verschiedene 

medizinische Interpretationen möglich. Dies ist zulässig und zu respektieren, sofern die 

Expertise lege artis vorgenommen wurde. Falls jedoch objektiv feststellbare oder 

sonstige, ernsthafte Zweifel auslösende, Gesichtspunkte vorgebracht werden, welche 

im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung unerkannt geblieben und die geeignet 

sind, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen, kann dies Anlass zu weiteren Ab­

klärungen geben (Urteil I 676/05 des Eidgenössischen Versicherungsgerichts (EVG; seit 

1. Januar 2007 sozialversicherungsrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts) vom 

13. März 2006, Erw. 2.4, mit Hinweisen).

3.     

3.1   Die Beschwerdegegnerin stützt sich in der angefochtenen Verfügung vom 

21. Dezember 2009 auf das AEH-Gutachten vom 20. Juni 2008, in welchem die 

psychiatrische Begutachtung von Dr. J.___ vom 27. Mai 2008 in die Beurteilung 

Eingang gefunden hat.

3.2   Das durch die Beschwerdegegnerin veranlasste Gutachten geht von einer 

Restarbeitsfähigkeit von 30% in der angestammten Tätigkeit und von einer 50%igen 

Arbeitsfähigkeit in einer leichten wechselbelastenden, adaptierten Tätigkeit aus. Die 

entsprechenden gutachterlichen Ausführungen erscheinen medizinisch fundiert, um­

fassend und die diesbezüglichen Schlussfolgerungen nachvollziehbar. Insbesondere 

weist das Gutachten keine formellen Mängel auf, die erhebliche Zweifel am Beweiswert 

zu begründen vermögen. Die jeweiligen Arztberichte von Dr. I.___, welcher in einer 

Gesamtbetrachtung der somatischen und psychischen Leiden von einer 100%igen 

Arbeitsunfähigkeit ausgeht, sowie von Dr. G.___, der eine Restarbeitsfähigkeit von 20% 

annimmt, beinhalten keine Gesichtspunkte, welche Anlass dazu geben könnten, an der 

Schlüssigkeit des Gutachtens zu zweifeln. Das Gutachten wird vom Beschwerdeführer 

im Übrigen auch nicht in Frage gestellt.

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3.3   Die Beschwerdegegnerin hält das Gutachten sowohl bezüglich der somatischen 

als  auch der psychiatrischen Diagnosen für plausibel. Allerdings käme der in 

psychiatrischer Hinsicht diagnostizierten leichten bis mittelgradigen depressiven 

Episode ohne somatisches Syndrom aus rechtlichen Gründen keine invalidisierende 

Wirkung zu. Dieses Leiden weise nicht die für die Anerkennung eines invalidisierenden 

Gesundheitsschadens erforderliche Schwere, Ausprägung und Dauer auf. Es liege 

keine von depressiven Verstimmungszuständen klar abgrenzbare andauernde 

Depression vor und es bestehe damit auch keine psychische Komorbidität zu den 

Verdachtsdiagnosen anhaltende somatoforme Schmerzstörung sowie somatoforme 

autonome Funktionsstörung des kardiovaskulären Systems. Insgesamt könne nicht auf 

einen invalidisierenden Gesundheitsschaden geschlossen werden, weshalb bezüglich 

der psychischen Leiden keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit angenommen 

werden könne.

3.3.1         Grundsätzlich bedarf es für die Annahme eines invalidisierenden 

Gesundheitsschadens einer fachärztlichen, lege artis auf die Vorgaben eines 

anerkannten Klassifikationssystems abgestützten Diagnose. Im Rahmen der freien 

Beweiswürdigung nach Art. 61 lit. c ATSG darf sich dabei das Gericht weder über die 

den beweisrechtlichen Anforderungen genügenden medizinischen 

Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch sich die ärztlichen Einschätzungen und 

Schlussfolgerungen zur (Rest-) Arbeitsfähigkeit unbesehen ihrer konkreten 

sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen (Urteil des 

Bundesgerichtes vom 30. März 2011, 9C_1041/2010, E. 5.1 mit Hinweisen).

3.3.2         Die Beschwerdegegnerin bringt die Begründung vor, dass weder eine 

Depression noch eine andere psychische Komorbidität zu den Verdachtsdiagnosen 

vorlägen und somit nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht von einem 

invalidisierenden Gesundheitsschaden auszugehen sei. Trotz der teils juristischen 

Fragestellung bleibt diese Arbeitsfähigkeitsschätzung eine medizinische Aufgabe. Bei 

dieser muss die medizinische Fachperson jedoch dem Umstand Rechnung tragen, 

dass dem Versicherten als Folge der Schadenminderungspflicht zugemutet wird, trotz 

Schmerzen bzw. Beeinträchtigungen soweit als objektiv möglich und zumutbar einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen und damit die Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung zu 

überwinden (vgl. Entscheid IV 2010/122 des Versicherungsgerichts des Kantons 

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St. Gallen vom 9. November 2010, E. 1.3.3, mit Hinweisen). Dr. J.___ äusserte sich im 

Rahmen der zu dieser Thematik gestellten Fragen dahingehend, dass beim 

Versicherten offensichtlich eine psychische Komorbidität bestehe. Aus psychiatrischer 

Sicht sei "die Grundsatzvariante der zumutbaren Schmerzüberwindung doch teilweise 

vorhanden" und dem Versicherten sei es bei Aufwendung der zumutbaren 

Willensanstrengung möglich, die Schmerzen zu überwinden und eine 50%ige 

Arbeitsleistung zu erbringen (IV-act. 89-9). Der psychiatrische Gutachter kam 

demgemäss zum Schluss, dass der Beschwerdeführer bei Aufwendung aller 

zumutbaren Willensenergie ein Teilpensum von 50% leisten könne. Auf diese 

Feststellung wurde im AEH-Gutachten verwiesen. Im Gutachten wurde sodann von 

einer mittelschweren Depression ausgegangen (IV-act. 92-14), und Dr. J.___ hat sich 

mit der Frage der invalidisierenden Wirkung auseinandergesetzt, womit er den 

rechtlichen Rahmenbedingungen Rechnung getragen hat. Die Beschwerdegegnerin 

kann sich nicht darüber hinwegsetzen und die ärztliche Stellungnahme zur 

Arbeitsfähigkeit durch eigene Arbeitsfähigkeitsschätzungen ersetzen. Es besteht kein 

Grund, die nachvollziehbaren und im Übrigen auch von der Beschwerdegegnerin als 

plausibel bezeichneten gutachterlichen Ausführungen nicht zu berücksichtigen. 

Vielmehr ist auf die medizinische Beurteilung und Arbeitsfähigkeitsschätzung 

abzustellen. Bei der Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens ist deshalb eine 

Arbeitsfähigkeit von 50% in einer leichten bis mittleren, adaptierten Wechseltätigkeit 

zugrunde zu legen.

4.       

4.1   Gemäss Art. 28a IVG ist für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen 

Versicherten Art. 16 ATSG anwendbar. Danach ist das Erwerbseinkommen, das 

die  versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum Erwerbseinkommen, das sie 

erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der 

Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden 

hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und 

einander gegenübergestellt werden; sie können aber auch nach Massgabe der im 

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Einzelfall bekannten Umstände geschätzt werden (AHI 1998 S. 119). Es kann ferner 

auch eine Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen (Prozentvergleich; vgl. 

BGE 114 V 312, E. 3a).

4.2   Der Beschwerdeführer hat gemäss eigenen Angaben keinen Beruf erlernt. In der 

Schweiz hat er während 17 Jahren auf dem Bau als Hilfsarbeiter und später als 

Kranführer gearbeitet. Danach war er 13 Jahre in verschiedenen Textilfabriken tätig, 

zuletzt von 2003 bis 2006 als Hilfsarbeiter (Vorwerksmitarbeiter). Es ist davon 

auszugehen, dass er weiterhin als Hilfsarbeiter tätig gewesen wäre, wenn er gesund 

geblieben wäre.

4.3   Es kann davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer in der Lage ist, 

seine Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten. Die in 

Frage kommende leichte, hauptsächlich im Sitzen auszuübende Wechseltätigkeit ohne 

Heben von schweren Gewichten schränkt den Beschwerdeführer nicht derart ein, dass 

seine Anstellungschancen auf dem zu unterstellenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt als 

nicht realistisch eingeschätzt werden müssten. Der Beschwerdeführer kann demnach 

weiterhin als Hilfsarbeiter tätig sein, ohne Inanspruchnahme beruflicher Massnahmen. 

Da somit sowohl hinsichtlich des (hypothetischen) Valideneinkommens als auch 

bezüglich des Invalideneinkommens derselbe Tätigkeitsbereich zugrundegelegt werden 

kann (Hilfsarbeitertätigkeiten), ist für das Valideneinkommen und für den Ausgangs­

punkt zur Bestimmung des Invalideneinkommens vom selben Wert auszugehen. 

Bezüglich des unterdurchschnittlichen Verdienstes des Beschwerdeführers ist an­

zumerken, dass nicht davon auszugehen ist, dass er sich aus freien Stücken mit einem 

bescheideneren Einkommen begnügt haben könnte, sondern vielmehr aus invaliditäts­

fremden Gründen unterdurchschnittlich verdiente (vgl. dazu ZAK 1992 S. 92 E. 4a). 

Sind die beiden Einkommen ausgehend vom selben Lohn zu berechnen, erübrigt sich 

deren genaue Ermittlung und es rechtfertigt sich ein Prozentvergleich. Dabei entspricht 

der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit, allenfalls unter Berücksichtigung 

des Abzuges vom Tabellenlohn (Urteil I 552/04 des EVG vom 8. Juni 2005, E. 3.4 sowie 

Urteil I 479/03 des EVG vom 19. November 2003, E. 3.1).

4.4   Nach der Rechtsprechung hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass 

Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen 

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Umständen - insbesondere auch von invaliditätsfremden Faktoren - des konkreten 

Einzelfalles ab (etwa leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/

Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem Ermessen 

gesamthaft zu schätzen sind, wobei der maximal zulässige Abzug auf 25% 

festzusetzen ist. Eine schematische Vornahme des Abzuges ist unzulässig (BGE 126 V 

79 E. 5b, bestätigt in AHI 2002 S. 62 und BGE 129 V 481 E. 4.2.3, mit Hinweisen). Die 

Beschwerdegegnerin geht davon aus, dass kein Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen 

sei, während der Beschwerdeführer einen Abzug von 25% für gerechtfertigt hält. 

Vorliegend rechtfertigt sich ein Abzug vom Tabellenlohn, da der Beschwerdeführer nur 

noch leichte Tätigkeiten in reduziertem Umfang ausüben kann und kaum für einen 

flexiblen Einsatz zur Verfügung steht oder in der Lage ist, Überstunden zu leisten. Auch 

ist er aufgrund der psychischen Beeinträchtigung auf besondere Rücksichtnahme des 

Arbeitgebers und der Mitarbeitenden angewiesen. Darüber hinaus gilt es, das 

fortgeschrittene Alter des Beschwerdeführers (62-jährig bei Verfügungserlass) zu 

berücksichtigen. Insgesamt erscheint ein Abzug von 15% angemessen.

4.5   Ausgehend von einer 50%igen Restarbeitsfähigkeit und einem Tabellenlohnabzug 

von 15% resultiert im Rahmen des Prozentvergleichs ein Invaliditätsgrad von 57.5% 

(100% - [50% x 0.85]) und somit ein Anspruch des Beschwerdeführers auf eine halbe 

Rente.

4.6   Mit Rücksicht auf das Alter des Beschwerdeführers und die verbleibende 

Erwerbsdauer hat die Beschwerdegegnerin zu Recht auf Eingliederungsmassnahmen 

verzichtet.

5.       

5.1   Der Eintritt des Rentenfalls wird durch Art. 28 Abs. 1 IVG geregelt. Nach Art. 28 

Abs. 1 lit. b IVG hat der Versicherte Anspruch auf eine Rente, wenn er während eines 

Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig 

(Art. 6 ATSG) gewesen ist. Die einjährige Wartezeit gilt als eröffnet, sobald eine 

Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20 % vorliegt (AHI 1998 S. 124 E. 3c). Gemäss 

Art. 29  IVV liegt ein wesentlicher Unterbruch der Arbeitsunfähigkeit vor, wenn die ter

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versicherte Person an mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen voll arbeitsfähig 

war.

5.1.1         Dr. J.___ teilte in seinem Gutachten vom 27. Mai 2008 mit, die 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit bestehe seit mindestens einem Jahr. Die psychischen Probleme 

hätten sich seit Frühjahr 2006 schleichend entwickelt (IV-act. 89, vgl. zudem ergänzend 

IV-act. 92-13). Damit besteht im Wesentlichen Übereinstimmung mit den übrigen 

Vorakten und insbesondere den Berichten von Dr. I.___ und Dr. F.___. So bestätigte Dr. 

I.___ in seinem Arztbericht vom 22. Januar 2007 echtzeitlich, dass die Arbeitsfähigkeit 

seit Juni 2006 und bis auf Weiteres 50% betrage. Zur früheren Arbeitsfähigkeit könne 

er sich nicht äussern (IV-act. 56). Dr. F.___ gab in seinem Bericht vom 6. Oktober 2006 

an, der Versicherte sei seit dem 18. Mai 2005 zu 100% arbeitsunfähig, zwischenzeitlich 

habe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bestanden. Seit Frühling 2006 leide er an einer 

depressiven Verstimmung (IV-act. 51-1). Eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ab dem 

13. Dezember 2006 wurde zudem im Bericht vom 13. März 2009 bestätigt (IV-act.105).

5.1.2         Aufgrund der Aktenlage ist davon auszugehen, dass das Wartejahr im Mai 

2005 zu laufen begonnen hat (vgl. IV-act. 92-13). Nicht abschliessend zu beurteilen ist, 

ob ab diesem Zeitpunkt durchgehend eine Arbeitsunfähigkeit von 50% bestanden hat. 

Eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit ist aber jedenfalls mit Beginn der Behandlung von 

Dr. I.___ im September 2006 anzunehmen. In der Zeitspanne  davor lag die 

durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit überwiegend wahrscheinlich nicht unter 40%. Der 

Umstand, dass der Beschwerdeführer gemäss Bericht vom 18. Juli 2006 zwischen 

10. Mai 2006 und 6. Juli 2006 bei seinem ehemaligen Arbeitgeber tätig gewesen sei 

(IV-act. 47-12), hat auf das Wartejahr vorliegend keinen Einfluss, da ein gescheiterter 

Arbeitsversuch, selbst wenn er länger als 30 Tage dauert, die Arbeitsunfähigkeit grund­

sätzlich nicht unterbricht (Urteil I 892/05 des Bundesgerichtes vom 12. September 

2006, E. 1.4, mit Hinweisen).

5.2   Die IV-Anmeldung erfolgte im Jahr 2006 unter altem Recht. Zufolge Erfüllung des 

Wartejahres nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit ist im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG 

der  Rentenanspruch vorliegend am 1. September 2006 entstanden. Die Anmeldung ist 

zudem nicht verspätet erfolgt. Der Rentenbeginn ist somit auf den 1. September 2006 

festzusetzen.

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6.     

6.1   In Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 

21. Dezember 2009 aufzuheben und dem Beschwerdeführer rückwirkend eine halbe 

Rente ab dem 1. September 2006 auszurichten.

6.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Die obsiegende beschwerdeführende Partei hat 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Der Bedeutung und Komplexität der Streitsache angemessen 

erscheint eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen 

und Mehrwertsteuer). Die Festlegung einer Entschädigung aus unentgeltlicher 

Rechtsverbeiständung erübrigt sich damit.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

21. Dezember 2009 aufgehoben und dem Beschwerdeführer eine halbe Rente ab dem 

1. September 2006 zugesprochen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3’500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.03.2013
	Art. 28 IVG, Art. 28a IVG, Art. 16 ATSG. Beurteilung Gutachten im Zusammenhang mit einem invalidisierenden Gesundheitsschaden. Einkommensvergleich mittels eines Prozentvergleiches (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. März 2012, IV 2010/26). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_302/2012.

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