# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b9047835-1ae4-51a6-84d4-13efb1e8ce0a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2003-01-31
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 31.01.2003 SB020136
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB020136_2003-01-31.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich

Geschäfts-Nr. SB020136/U/jv

II. Strafkammer

Mitwirkend: die Oberrichter

Urteil vom 31. Januar 2003

in Sachen

1. Angeklagter 1

2. Angeklagter 2

3. Angeklagter 3

Angeklagte und Appellanten

1, 2, 3 verteidigt durch

gegen

1. Ankläger 1

2. Anklägerin 2

Ankläger und Appellaten

1, 2 vertreten

1, 2 vertreten

betreffend Beschimpfung

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 7. Abteilung, vom
7. Februar 2002 (DF010007)

Urteil der Vorinstanz:

"1. a) Der Angeklagte 1 ist schuldig der Beschimpfung im Sinne von Art. 177

Abs. 1 StGB.

b) Der Angeklagte 2 schuldig der Beschimpfung im Sinne von Art. 177

Abs. 1 StGB.

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c) Der Angeklagte 3 ist schuldig der Beschimpfung im Sinne von Art. 177

Abs. 1 StGB.

 2. a) Der Angeklagte 1 wird bestraft mit einer Busse von Fr. 1'800.--.

b) Der Angeklagte 2 wird bestraft mit einer Busse von Fr. 1'800.--.

c) Der Angeklagte 3 wird bestraft mit einer Busse von Fr. 4'000.--.

 3. Die vorzeitige Löschung dieser Bussen gemäss Ziffer 2 wird unter Anset-

zung einer je einjährigen Probezeit bewilligt.

 4. a) Die Angeklagten 1, 2 und 3 werden solidarisch verpflichtet, dem Anklä-

ger 1 eine Genugtuung von Fr. 6'000.-- zu bezahlen.

b) Die Angeklagten 1, 2 und 3 werden solidarisch verpflichtet, der Anklä-

gerin 2 eine Genugtuung von Fr. 6'000.-- zu bezahlen.

 5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 6'000.--.

 6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden den

Angeklagten 1, 2 und 3 zu je einem Drittel auferlegt.

 7. Die Angeklagten 1, 2 und 3 werden verpflichtet, den Anklägern 1 und 2 eine

Prozessentschädigung von insgesamt Fr. 7'700.-- zuzüglich Fr. 585.20

Mehrwertsteuer (7,6 %) zu bezahlen."

Berufungsanträge:

a) Des Verteidigers der Angeklagten:

1. Das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 7. Februar 2002 sei aufzu-

heben.

2. Die Angeklagten 1, 2 und 3 seien freizusprechen.

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Ankläger.

- 3 -

4. Die zivilrechtlichen Ansprüche seien ab-, eventualiter auf den Zivilweg

zu verweisen.

b) Der Vertreter der Ankläger

Die Berufung sei abzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu-

lasten der Angeklagten.

Das Gericht zieht in Betracht:

I.

1. In der am 8. März 2001 publizierten Nummer 10 des Nachrichtenmaga-

zins "Facts" erschien unter dem Titel "Facts Demontage" eine ganzseitige, mit ei-

nem kurzen Untertext versehene Fotomontage, auf welcher die Ankläger abgebil-

det sind (Urk. 2/3/1 S. 146). Das gleiche Bild wurde auch in den beiden folgenden

Nummern 11 und 12 dieses Magazins unter der Rubrik "Facts Kontakt" in deutlich

kleinerem Format - jedoch ohne den Untertext - nochmals veröffentlicht (Urk.

2/3/2 S. 19, Urk. 2/3/3 S. 19). Dieses Bild zeigt den Innenraum eines Wohnwa-

gens, in welchem sich unter anderem ein Bett befindet. Darauf liegt ein fast

nackter Mann, auf dessen Körper der Kopf des Anklägers 1 montiert ist. Der Ge-

schlechtsteil dieses Mannes ist bedeckt durch einen rosaroten Elefantenkopf aus

einem nicht näher zu identifizierenden, jedoch zumindest textilähnlichem Material.

Dieses tanga-ähnliche Gebilde wird durch ein um den Körper geschlungenes

Gummiband festgehalten. Eine Fotografie des Kopfes der Anklägerin 2 ist auf den

Körper einer mit Reizwäsche bekleideten Frau montiert, welche sich stehend im

Raum vor dem Bett befindet, den Blick halb dem Betrachter, jedoch nicht dem

Mann zugewandt. In einer Lücke der gezogenen Vorhänge erscheint in einem

Fenster das Gesicht des Vaters der Anklägerin 2, der von aussen das Geschehen

beobachtet. Der Text unter diesem Bild lautet: "P.....(fettgedruckt) Prinzessin ......

ist ganz scharf auf ....... neuste Elefantennummer."

2. Auf Grund dieser Veröffentlichungen stellten die beiden Ankläger mit se-

paraten Eingaben am 5. Juni 2001 gegen die Angeklagten beim Präsidenten des

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Bezirksgerichts Zürich Strafantrag wegen Beschimpfung im Sinne von Art. 177

StGB und reichten gegen diese eine Anklageschrift im Sinne der §§ 294 ff. StPO

ein (Urk. 2/1 und 2/20/1). Dabei stellten sie folgende, gleichlautende Anträge:

(Urk. 2/1 S. 2 f. und Urk. 2/20/1 S. 2 f.):

"1. Es sei die Anklage wegen Beschimpfung gemäss Art. 177 StGB gegen die

Angeschuldigten zuzulassen und nach Durchführung einer allfälligen Unter-

suchung seien die Angeschuldigten angemessen zu bestrafen.

2. Die Kosten des Verfahrens seien den Angeschuldigten aufzuerlegen (§ 190

StPO), und die Angeschuldigten seien zu verpflichten, den Kläger für dessen

Umtriebe und Anwaltskosten zu entschädigen ( § 188 StPO).

3. Die Angeschuldigten seien adhäsionsweise zu verurteilen, eine Genugtu-

ungszahlung von CHF 50'000.-- an den Kläger zu bezahlen zuzüglich Zins

von 5 % seit dem 8. März 2001,

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Angeschuldigten."

Mit Präsidialverfügungen vom 14. Juli 2001 liess der zuständige Abteilungs-

vorsitzende die Anklagen zu und bestellte einen Untersuchungsrichter (Urk. 2/4

und 2/20/4). Am 27. August 2001 wurden die Angeklagten durch den Untersu-

chungsrichter einvernommen (Urk. 2/16/1-3 und Urk. 2/20/16/1-3). Eine Einver-

nahme der Ankläger wurde nicht durchgeführt (vgl. Urk. 2/13 und 2/20/4). Mit

Schreiben vom 4. September 2001 reichten die Angeklagten ihre Beweismittel ein

(Urk. 2/23 und Urk. 2/24/1- 35). Mit Verfügung vom 7. September 2001 wurden

die bis dorthin getrennten Verfahren betreffend die Anklagen des Anklägers 1 und

der Anklägerin 2 vereinigt (Urk. 2/19 und Urk. 2/2018). Am 18. Oktober 2001 er-

gänzten die Ankläger innert zweifach erstreckter Frist ihre Anklageschrift (Urk.

2/34). Mit Verfügung vom 24. Oktober 2001 schloss der Untersuchungsrichter die

Untersuchung ab und überwies die Akten an den Präsidenten des Bezirksgerichts

Zürich (Urk. 2/35).

3. Dieser teilte das Verfahren am 13. November 2001 der 7. Abteilung jenes

Gerichts zu (Urk. 1). Deren Vorsitzender liess mit Verfügung vom 15. November

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2001 die endgültige Anklage zu und setzte die Hauptverhandlung auf den 7. Fe-

bruar 2002 an (Urk. 3). Im Anschluss an diese Verhandlung fällte die Vorinstanz

ihr Urteil (Urk. 21).

4. Gegen dieses Urteil vom 7. Februar 2002 (Urk. 33) erklärten die Ange-

klagten fristgerecht mit Zuschrift vom 1. März 2002 die Berufung (Urk. 28). Die auf

den 18. Oktober 2002 angesetzte Berufungsverhandlung wurde auf Antrag des

Verteidigers der Angeklagten verschoben, da er im fraglichen Zeitpunkt nicht gül-

tig im Anwaltsregister eingetragen war (Urk. 34 und Urk. 37).

Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung stellten die Parteivertreter die

obgenannten Anträge (Prot. II S. 4 f.).

5. Zu Recht blieb auch heute die Gültigkeit des Strafantrages (Art. 177 StGB

in Verbindung mit Art. 28 f. StGB) sowie die örtliche und sachliche Zuständigkeit

des erst- bzw. zweitinstanzlichen Gerichts unbestritten (Art. 347 Abs. 1 StGB;

§ 294 StPO; § 32 GVG, § 410 StPO, § 44 Abs. 1 GVG).

II.

1. Die Ankläger begründeten ihre Anklage im Wesentlichen folgenderma-

ssen: Die fragliche Fotomontage stelle sowohl allein als auch im Zusammenhang

mit dem darunter geschriebenen Text eine ungewöhnlich grobe Ehrverletzung

dar. Sie zeige den fotomontierten Kopf des Anklägers 1 auf einem anonymen,

praktisch nackten Männerkörper in der Situation eines Freiers, der in einem

Wohnwagen auf dem Strassenstrich mit einer fotomontierten Dirne mit dem Kon-

terfei der Anklägerin 2 Geschlechtsverkehr haben wolle. Der Eindruck dieser wi-

derwärtigen Bildmontage werde noch verstärkt durch den Untertext. Darauf wies

der Vertreter der Ankläger auch heute hin (Urk. 42 S. 12). Damit werde die priva-

te, persönliche Beziehung zwischen der Anklägerin und dem Ankläger auf ein ab-

artiges sexuelles Verhältnis reduziert bzw. auf eine Bordellbeziehung herabge-

würdigt. Die beiden hätten nicht den geringsten Anlass geboten, sie in derart ehr-

verletzender Form vor einem Publikum von mehreren hunderttausend Leserinnen

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und Lesern zu diskreditieren. Diese bildliche Darstellung und der dazugehörige

Text schmähten die Ankläger in ihrer Stellung als sittliche Personen und zielten

konkret auf ihre persönliche Ehre als ehrbare Menschen.

Die Veröffentlichung lasse sich nicht etwa unter dem Titel "Satire" rechtferti-

gen. Nicht jede Gemeinheit lasse sich unter dem Deckmantel der Satire straflos

verbreiten. Satire und Karikatur stellten als Kunstform eine Zuspitzung tatsächli-

cher Zustände dar, eine Übertreibung und auf die Spitze Treiben eines irgendwo

vorhandenen Kerns von Wahrheit. Die vorliegende Fotomontage enthalte jedoch

keinerlei Beziehung zur Realität, stelle in diesem Sinne nicht in irgendeiner Form

die Übertreibung eines tatsächlich gegebenen Zustandes dar, sondern eine ans

pornographisch grenzende Montage von Fotografie, Zeichnung und Text, deren

einziger Inhalt die derbe, zotenhafte Verunglimpfung der Ankläger darstelle. Auch

die Berufung auf die Pressefreiheit gebe keinen Freipass für eine solche unge-

wöhnlich grobe Ehrverletzung (Urk. 2/1, Urk. 2/20/1, Urk. 2/34, Urk. 13). Das war

im Wesentlichen die Begründung für die Anklage im Verfahren vor erster Instanz.

Heute hielten die Ankläger an dieser Auffassung fest. Sie machten wiederum

geltend, diese fragliche Fotomontage stelle die beiden Ankläger als zwei Men-

schen dar, die Schmuddelsex machten in einem fahrbaren Bordell unter den Au-

gen des Vaters (Urk. 42 S. 17-18). Sodann wurde heute noch vorgetragen, dass

es an der Satireeigenschaft in dieser Darstellung fehle, dass die Angeklagten sich

nicht etwa auf die Satire berufen könnten, deshalb müsse gar nicht unter Beru-

fung auf diese Kunstform eine Güterabwägung zwischen der Ehre und der Kunst-

freiheit getroffen werden (Urk. 42 S. 3 und S. 18 ff.).

2. Die Angeklagten anerkannten, die Urheber der fraglichen Publikation zu

sein und dafür die Verantwortung zu tragen. Auch in der heutigen Berufungsver-

handlung anerkannte der Angeklagte 3, dafür verantwortlich zu sein (Prot. II S. 9

f.). Sie bestritten jedoch, die Ankläger dadurch in ihrer Ehre verletzt zu haben und

liessen daher, durch ihren Verteidiger beantragen, sie seien von der Anklage frei-

zusprechen.

 Dieser begründete bei der Vorinstanz diesen Antrag zur Hauptsache damit,

dass die Ankläger die fragliche bildliche Darstellung falsch interpretierten. Die

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Fotomontage zeige nicht den Kopf auf einer anonymen Dirne, es handle sich nicht

um einen Wohnwagen des Strassenstrichs und der Körper, auf dem der Kopf des

Anklägers 1 aufmontiert worden ist, sei nicht derjenige eines Freiers. Entgegen

diesen Behauptungen handle es sich beim abgebildeten Frauenkörper um denje-

nigen eines Models, das Bild des Wohnwagens zeige ein Gefährt aus dem Tross

des Zirkustrosses der Familie ....., und die Fotografie des männlichen Körpers

zeige denjenigen des Angeklagten 1. Mit dem "Elefäntli" werde keine Abartigkeit

unterstellt; der Text zeige, dass damit keine Anspielung auf sexuelle Praktiken,

sondern auf die Elefantennummer des Anklägers 1 in seinem Zirkusunternehmen

gemeint sei.

Massgeblich für die Beurteilung eines allfällig ehrverletzenden Gehaltes sei

im Strafrecht nicht der Sinn, den Betroffene einer Äusserung zumessen, sondern

jener, welchen der unbefangene Leser einer Äusserung nach den Umständen ha-

be beilegen müssen. Für diesen sei es jedoch auf Grund der Art des Bildes, aber

auch des Titels bzw. der Rubrik, in welcher dieses erschienen sei, sofort klar ge-

wesen, dass es sich hier um eine Karikatur bzw. eine satirische Darstellung und

nicht um die Abbildung der Realität handle. Entgegen den Vorbringen der Anklä-

ger sei jedoch der bei einer solchen Darstellung geforderte wahre Kern durchaus

vorhanden gewesen. Die "Demontage" stelle, wie von den Anklägern als Voraus-

setzung für die Anerkennung als Satire verlangt, eine Übertreibung eines tatsäch-

lich gegebenen Zustandes dar. Ausgangspunkt der eingeklagten Publikation sei

der wahre Umstand gewesen, dass sich die beiden prominenten Personen als

Paar zusammen gefunden hätten sowie die Elefantennummer des Anklägers 1 im

damals soeben angelaufenen Programm des Zirkus ...... Zwar beinhalte die Dar-

stellung als wahren Kern die Aussage, dass die Beziehung der Ankläger auch ei-

ne sexuelle Ebene aufweise; dies sei von diesen aber gar nie bestritten worden.

Die Verwendung des Wohnwagens als Ort des Geschehens beziehe sich auf den

wahren Umstand, dass ein solches mobiles Heim zu einem Zirkus-Tross gehöre

und der Ankläger 1 Direktor des .................... sei. Alles andere sei für das mass-

gebliche Durchschnittspublikum erkennbare Fiktion, Übertreibung, Zuspitzung.

Weder die Reizwäsche noch das abgebildete Sexspielzeug würden auf eine Bor-

dellbeziehung oder abartige Sexualpraktiken hinweisen.

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Die im eingeklagten Tatbestand erforderliche Verletzung der Ehre, also der -

gemäss der bundesgerichtlichen Definition - Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein,

liege nicht vor. Die Abbildung erlaube sich nur einen Spass mit den Angeklagten,

ohne sie aber damit zu verhöhnen oder zu verunglimpfen. Sie habe als satirische

Darstellung in ihrem wahren Kern die Ehre der Ankläger überhaupt nicht ange-

griffen. In dem der satirischen Übertreibung entkleideten Gehalt komme keinerlei

Missachtung gegenüber den Anklägern zum Ausdruck. Über sie werde im Kern

nichts anderes gesagt, als dass sie ein Paar seien, das sich an dem freue, an

dem sich frisch verliebte Paare eben freuten.

In der heutigen Berufungsverhandlung setzte sich der Verteidiger vor allem

mit dem vorinstanzlichen Urteil auseinander (Urk. 40). Er rügte, dass die Vorin-

stanz von einem falschen Begriff der Satire ausgehe bzw. diesen falsch anwende.

Die Verteidigung machte auch geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht fälschli-

cherweise eine zivil- anstatt strafrechtliche Prüfung des Falles vorgenommen. Es

liege auch kein Angriff auf die ethische Integrität vor. Entscheidend sei der wahre

Kern der Aussage dieser Publikation, der nicht ehrverletzend sei. Die Verteidi-

gung zitierte sodann den Artikel von Prof. Franz Riklin, der nach der Bekanntgabe

des erstinstanzlichen Urteils von diesem publiziert worden war und auch seitens

der Verteidigung eingereicht wurde (Urk. 42/2).

Im Übrigen machte die Verteidigung schon vor Vorinstanz geltend, es

handle sich bei dieser "Demontage" nicht um eine pornografische Darstellung. Sie

bestritt sodann, dass die Angeklagten direkt - oder eventualvorsätzlich - gehandelt

hätten, denn sie hätten nicht beabsichtigt, die Ankläger zu verunglimpfen.

Schliesslich beriefen sie sich auf Sachverhaltsirrtum nach Art. 19 Abs. 1 StGB

sowie den Rechtfertigungsgrund der Wahrnehmung berechtigter Interessen sowie

auf die Meinungs- und Medienfreiheit gemäss Art. 10 EMRK (Urk. 15).

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III.

1. Festzuhalten ist zunächst, dass die Angeklagten nicht bestreiten, dass die

eingeklagte Fotomontage (samt dem dazugehörigen Text) in der Ausgabe des

Nachrichtenmagazins "Facts" vom 8. März 2001 erschienen ist und dass sie alle

drei an der Entstehung dieses Beitrages mitgewirkt haben. Sie übernehmen denn

auch die strafrechtliche Verantwortung für diese Publikation (Urk. 15 S. 2, Urk.

2/16/1 S. 3 f., Urk. 2/16/2 S. 2 f., Urk. 2/16/3 S. 2 f.). Ebenso ist vom Angeklagten

3 anerkannt, dass er das fragliche Bild in der eingangs erwähnten Form noch

zwei Mal veröffentlichen liess bzw., wie er heute angab, er nur einmal bei der

Veröffentlichung mitgewirkt habe, er aber auch bezüglich der danach erfolgten

Publikationen die strafrechtliche Verantwortung übernehme (Prot. II S. 10 f.). In-

sofern ist der Sachverhalt unstrittig und durch die eingelegten Zeitschriftenexem-

plare auch belegt (Urk. 2/3/1 S. 146, Urk. 2/3/2 S. 19 und Urk. 2/3/3 S. 19).

2.1. a) Gemäss Art. 177 Abs. 1 StGB erfüllt den Tatbestand der Beschimp-

fung, wer jemanden in anderer Weise durch Wort, Schrift, Bild, Gebärde oder Tät-

lichkeiten in seiner Ehre angreift.

Unter den Begriff "in anderer Weise" fallen die nicht von den Tatbeständen

der üblen Nachrede (Art. 173 StGB) und der Verleumdung (Art. 174 StGB) er-

fassten Angriffe auf die Ehre. Dies betrifft einerseits gegenüber dem Verletzten

geäusserte Tatsachenbehauptungen und Werturteile und andererseits die Kund-

gabe eines reinen oder gemischten Werturteils gegenüber Dritten (Stratenwerth,

Besonderer Teil I, S. 216; Rehberg/Schmid, Strafrecht III, S. 314 ff.; Kommentar

Trechsel, N. 1 f. zu Art. 177 StGB; Kommentar Schubarth, N. 1 zu Art. 177 StGB).

b) Vorliegend steht offensichtlich die zuletzt genannte Tatbestandvariante,

als ein durch den eingeklagten Teil einer Pressepublikation gegenüber Dritten ge-

äussertes Werturteil zur Diskussion. Davon - und nicht etwa von einer Tatsachen-

behauptung - gehen auch die Ankläger aus, hätten sie sonst nicht die Verurteilung

der Angeklagten wegen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB, sondern we-

gen übler Nachrede oder Verleumdung verlangt. Im Übrigen ist auf diesen Aspekt

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im Zusammenhang mit der Beurteilung der Aussage der beanstandeten Bildver-

öffentlichung nachstehend noch einzugehen.

c) Unter solchen Werturteilen ist die unmittelbare Kundgebung von Gering-

schätzung oder Missachtung zu verstehen (Stratenwerth, op.cit., S. 216; Kom-

mentar Schubarth, N. 7 zu Art. 177 StGB). Der Täter muss seine Verachtung des

Betroffenen kundtun, ihn "dem Schimpf und der Schande preisgeben". Das nega-

tive Urteil muss den menschlich-sittlichen Wert des Angegriffenen betreffen (Reh-

berg/Schmid, op.cit., S. 314; BGE 73 IV 91). Allerdings ist die Kundgabe einer

solchen Missachtung nur zurückhaltend anzunehmen; nicht jede Taktlosigkeit,

Flegelei oder Andeutung ist eine strafbare Beschimpfung (Kommentar Schubarth,

N. 9 zu Art. 177 StGB; Stratenwerth, op.cit., S. 217, vgl. Rehberg/Schmid, op.cit.,

S. 314).

Von einem gemischten Werturteil ist auszugehen, wenn eine Tatsachenbe-

hauptung mit einem Werturteil gemischt wird. Sie ist dann als Beschimpfung

strafbar, wenn die Tatsachenbehauptung nicht strafbar ist, weil sie entweder nicht

ehrenrührig ist oder der entsprechende Entlastungsbeweis gelingt (Kommentar

Schubarth, N. 11 zu Art. 177 StGB; Stratenwerth, op.cit., S. 217).

2.2. Um zu entscheiden, ob ein reines oder gemischtes ehrenrühriges Wert-

urteil vorliegt, ist zunächst zu prüfen, was die fragliche Publikation darstellt bzw.

aussagt. Dabei ist massgeblich stets der Sinn einer Äusserung, den ihr ein unbe-

fangener Leser oder eine unbefangene Leserin nach den Umständen beilegen

musste. Nicht entscheidend ist somit, welchen Sinn die betroffene Person einer

Darstellung gibt. Im Übrigen kommt es nicht auf isolierte Äusserungen an, son-

dern auch auf den Gesamtzusammenhang (Kommentar Trechsel, N. 11 vor Art.

173 StGB).

Es kann hier vorweg auf die eingangs wiedergegebene Bildbeschreibung

verwiesen werden. Sodann ist festzuhalten, dass, wie die Vorinstanz zutreffend in

ihrem Urteil darlegte, die Bildmontage erkennbar kein Abbild der Realität gibt

(Urk. 33 S. 13). Die Fotomontage ist als solche erkennbar, d.h. es ist ersichtlich,

dass hier keine echte Fotografie vorliegt, welche ein Fotograf von den Anklägern

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in einer solchen Situation gemacht hätte. Es ist somit offensichtlich, dass die An-

geklagten nicht die bildliche Mitteilung machen wollten, die Ankläger hätten sich

tatsächlich in einer solchen Bekleidung bzw. Fast-Nacktheit zusammen in einem

Wohnwagen aufgehalten und seien dabei fotografiert worden. Solches behaupten

denn die Ankläger auch nicht, auch wenn sie geltend machen, die Darstellung

wirke sehr realistisch und lege es geradezu darauf an, eine (scheinbare) Realität

zu zeigen (Urk.  34 S. 3). Der Ankläger 1 selber hat im Übrigen in einem Interview

bezüglich dieser Publikation von einer Karikatur und nicht etwa von einer Bildfäl-

schung gesprochen (Urk. 1 S. 16).

Nun beschränkt sich aber die fragliche Fotomontage nicht auf die simple

Präsentation der Köpfe der beiden Ankläger auf leicht- bzw. minimal-bekleideten

Körpern anderer Personen, sondern auf Grund der Umgebung, der Haltung der

Personen, insbesondere des auf dem Rücken auf einem Bett liegenden Anklägers

1, sowie des zum Bild gehörigen Textes ergibt sich die Darstellung einer be-

stimmten Situation. Nach der Auffassung der Ankläger zeigt die Fotomontage die

Anklägerin 2 als eine Dirne, die in einem Wohnwagen auf dem Strassenstrich mit

einem praktisch nackten Freier Geschlechtsverkehr haben will, was auch in der

heutigen Berufungsverhandlung wiederholt wurde (Prot. II S. 15 ff.). Der Ankläger

1 werde als abartiger Lebemann dargestellt (Urk. 1 S. 6 f., Urk. 20/1 S. 5). Auch

heute wurde wieder darauf hingewiesen, es gehe dem Sinn nach um eine Bor-

dellszene, die Ankläger würden praktisch als Freier und Dirne dargestellt. Entge-

gen dieser Auffassung ist aber nicht zu erkennen, inwiefern es hier um eine Bor-

dellszene gehen sollte. So haben die Ankläger zumindest vor Vorinstanz auch

nicht näher dargetan, welche einzelnen Umstände diesen Eindruck hervorrufen

sollten. Insbesondere kann aus dem Ort, an welchem sich die Ankläger aufhalten,

nämlich dem Innenraum eines Wohnwagens, was deutlich erkennbar ist, nicht et-

wa der Schluss auf die Prostitution gezogen werden. Wohl mögen gelegentlich

solche Gefährte von Prostituierten auf dem Strassenstrich benützt werden, doch

drängt sich für den unbefangenen Leser, auf dessen Eindruck es - wie erwähnt -

ankommt, diese Interpretation nicht auf, sondern er wird angesichts des Berufs

des Anklägers 1 als Zirkusdirektor die Szene naheliegenderweise im Schlafzim-

mer von dessen Zirkus-Wohnwagen ansiedeln. Auch die Bekleidung der als An-

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klägerin 2 in der Fotomontage erscheinenden Person lässt diese nicht zwingend

als Dirne erkennen, ist doch davon auszugehen, dass solche Unterwäsche nicht

ausschliesslich von Frauen des Sexgewerbes getragen wird. Heute wurde dies-

bezüglich geltend gemacht, auf eine Bordellszene sei deshalb zu schliessen, weil

eine Sektflasche und Sektgläser auf dem Bild zu erkennen sind und weil die Jak-

ke, welche diese Frau, die Anklägerin 2 gemäss der Darstellung, trage, billig sei

und der Ankläger 1 wie ein Freier dort liege. Diese Aspekte vermögen nun aber

nicht dazu zu führen, dass der Durchschnittsbetrachter diese Szene mit einem

Bordell identifiziert. Es gibt andere Merkmale, die üblicherweise mit einem Bordell

in Verbindung gebracht werden, beispielsweise rote Lampen oder, was im Sex-

gewerbe Wesensmerkmal ist, die Bezahlung solcher Dienstleistungen. Hier findet

sich aber keine Anspielung auf irgendwelche Bezahlung. Dass der Ankläger 1 als

Prototyp eines Freiers dargestellt wäre, ist schon deshalb nicht auszumachen,

weil es keinen typischen Prototypen eines Freiers gibt, den man so darstellen

könnte. Diese Aspekte, die im heutigen Berufungsverfahren noch dargelegt wur-

den, weisen nicht auf die geltend gemachte Bordellszene hin. Natürlich wurden

einige Gegenstände, die sich sonst in diesem Wohnwagen befinden, bei dieser

Fotomontage weggelassen, was aber noch lange nicht bewirkt, dass hier das Bild

eines Salons oder eines Prostituiertenwohnwagens auszumachen wäre. Im Übri-

gen ist als üblicher Gegenstand eines Wohnraums auch ein Fernsehgerät vor-

handen. Auch der Text beinhaltet keinen Hinweis auf die bezahlte Sexualität. Zu-

sammenfassend ist somit festzuhalten, dass dem Bild kein Bezug zur Prostitution

entnommen werden kann, zu welcher Auffassung im Übrigen auch die Vorinstanz

gelangt ist (Urk. 33 S. 9).

Wird die Auffassung der Ankläger verworfen, wonach diese als Akteure in

einem Bordell gezeigt würden, so ist zu prüfen, wie das Bild vom unbefangenen

Dritten zu verstehen ist. Die drei Leserbriefschreiben, auf welche heute Bezug

genommen wurde, können nicht als Massstab für die Leserschaft dieser Zeit-

schrift genommen werden. Diese haben im Übrigen keinen Bezug zu einem Bor-

dell, zur Prostitution oder zum Sexgewerbe gemacht. Sie haben vielmehr ihre

Meinung, wonach es sich um eine geschmacklose Darstellung handelt, zum Aus-

druck gebracht. Der Vorinstanz ist aber beizupflichten, dass die Szene als Vor-

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phase zum Geschlechtsverkehr der beiden Dargestellten zu interpretieren ist.

Darauf weist nicht nur der Ort, wo sich diese befinden, nämlich in einem Schlaf-

zimmer, sondern auch die leichte bzw. spärliche Bekleidung und deren Art

(Reizwäsche bzw. Sex-Spielzeug) hin. Entscheidend wird aber ein solcher Ein-

druck durch den der Fotomontage unterlegten Text erweckt, indem der Ausdruck

"Elefantennummer" vom Leser nicht in seinem wörtlichen Sinn verstanden wird,

sondern die dahinter offensichtlich versteckte Doppeldeutigkeit bzw. die Anspie-

lung auf den den Geschlechtsteil des Anklägers 1 bedeckenden Elefantenkopf

durchaus erkannt wird.

Damit steht fest, dass die Fotomontage eine Szene aus dem intimen Bereich

der Ankläger beinhaltet, wobei - wie erwähnt - es sich nicht um eine Wiedergabe

der Realität handelt und auch nicht etwa dieser Anschein erweckt wird. Zwar sind

die abgebildeten Personen angesichts der montierten tatsächlichen Bilder der

Köpfe der Ankläger als solche erkennbar, jedoch in einer für den Leser verfrem-

deten Form. In welche Kategorie der Kunstformen Satire, satireähnliche Darstel-

lung, Karikatur, Bildwitz o.ä. diese Fotomontage einzustufen ist, kann aber ange-

sichts dieser klaren Erkennbarkeit der Fiktion des Gezeigten letztlich offen blei-

ben. Wenn auch - wie gesagt - davon auszugehen ist, dass damit ein fiktiver Mo-

ment aus dem Intimleben der Ankläger präsentiert werden will, so gilt es immerhin

festzuhalten, dass die Darstellung keinen pornographischen Charakter aufweist.

Denn die Abgebildeten sind nicht völlig nackt, sondern leicht bzw. rudimentär be-

kleidet, jedoch sind keine Geschlechtsteile sichtbar. Das ist aber ein wesentliches

Merkmal des Begriffs der Pornografie, was auch in der vom Vertreter der Anklä-

ger bezeichneten Literaturstelle erwähnt wird. Es werden auch keine Handlungen

sexueller Natur gezeigt, insbesondere ist keine körperliche Berührung oder gar

Umarmung der beiden zu sehen, sie befinden sich in deutlicher räumlicher Di-

stanz zueinander. Sodann ist festzuhalten, dass die gezeigten Gesichter nicht et-

wa eine besondere Gier oder Lüsternheit zum Ausdruck bringen, was insbeson-

dere beim Foto des Kopfs der Anklägerin 2 nahe liegt, welche in einer andern Le-

benssituation in der Umgebung von Publikum aufgenommen worden war, was

durch das Einreichen der ursprünglichen Originalfoto während der Untersuchung

belegt wurde (Urk. 2/24/3). Auffällig ist der auf das Geschlecht des Anklägers 1

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aufgesetzte Elefantenkopf, bei welchem es sich nach den unbestrittenen Ausfüh-

rungen der Angeklagten um ein sogenanntes Sex-Spielzeug ("Sexgadget") han-

delt. Unzweifelhaft hat diese Darstellung mit der Anspielung "Rüssel/Penis" einen

eindeutig sexuellen, anzüglichen Charakter. Jedoch ist deswegen die fragliche

Publikation noch nicht als pornografisch oder pornografieähnlich zu bezeichnen.

2.3. Zu prüfen ist nun, ob die fragliche Publikation als negatives Werturteil im

obgenannten Sinne zu qualifizieren ist.

a) Auszuschliessen ist vorweg ein reines Werturteil im Sinne der bildhaften

Bezeichnung der Anklägerin 2 als "Hure, Dirne" (vgl. BGE 92 IV 115) und des An-

klägers 1 als "Freier", da - wie ausgeführt - eine solche Aussage der eingeklagten

Publikation nicht entnommen werden kann.

b) Somit kommt ein gemischtes Werturteil in Frage. Dieses impliziert - wie

erläutert - eine bestimmte Tatsachenbehauptung. Vorliegend kann diese einzig

darin bestehen, dass den Anklägern unterstellt wird, sie pflegten eine Beziehung,

welche auch eine sexuelle Dimension aufweise. Weitergehende, bildhafte oder

wörtliche Tatsachenbehauptungen enthält die eingeklagte Fotomontage, inklusive

dem dazugehörigen Text, nicht. Da, wie bereits erwähnt, die Darstellung als Kari-

katur erkennbar ist, und damit nicht die Realität, sondern eine fiktive Szene wie-

dergibt, stellen die weiteren bildhaften Aussagen wie die Anklägerin 2 trage sol-

che Reizwäsche oder der Ankläger 1 benütze einen Elefantenkopf als Tanga oder

Sex-Spielzeug bzw. der Vater der Anklägerin 2 betätige sich als Voyeur keine

Tatsachenbehauptungen dar. Kein Leser - zumindest nicht der massgebliche

Durchschnittsleser - wird nach der Betrachtung dieses Bildes die Überzeugung

gewonnen haben, er sei nun durch die Zeitschrift "Facts" darüber informiert wor-

den, dass diese beiden Prominenten in ihrem wirklichen Leben sich so im Schlaf-

zimmer kleideten.

Die Ankläger haben nie bestritten, dass zwischen ihnen im Zeitpunkt der

fraglichen Publikation am 8. März 2001 eine engere, persönliche Beziehung be-

standen hat. In seiner Anklageschrift vom 5. Juni 2001 hat zumindest der Anklä-

ger 1 dies ausdrücklich bestätigt, indem er dort durch seinen Vertreter ausführen

- 15 -

liess: "Heute - im Juni 2001 - verbindet .................. mit ................. eine tiefe, sehr

persönliche Beziehung" (Urk. 2/1 S. 3). Auf Grund einer Aussage des Anklägers 1

ist anzunehmen, dass eine solche Beziehung bereits im Zeitpunkt der Veröffentli-

chung der eingeklagten Fotomontage bestand. So bestätigte er in einem am 15.

März 2001 in den "Obersee Nachrichten" erschienenen Zeitungsinterview indirekt,

dass eine Liebesbeziehung bestanden habe. Er zeigte sich nämlich dort auf den

Hinweis des Journalisten, dass nicht der "Blick", sondern sein Bruder .............. die

Liebesbeziehung enthüllt habe, enttäuscht darüber, dass "es" so an die Öffent-

lichkeit gelangt sei. Er widersprach aber in keiner Weise der Bezeichnung Liebes-

beziehung: überdies erwähnte er dort vorgängig, "die Gefühle für ..........." sind

nun mal da und damit muss ich leben" (Urk. 2/24/34). Unter diesen Umständen

kann nicht gesagt werden, das beanstandete Bild enthalte im Kern eine unwahre

tatsächliche Behauptung, erscheint es bei einer solchen Umschreibung einer

Paarbeziehung als durchaus naheliegend, dass auch sexuelle Kontakte gepflegt

werden. Dabei kann es vorliegend nicht darauf ankommen, ob solcher Ge-

schlechtsverkehr tatsächlich nachgewiesen oder eingestanden ist, da es sich ja

nur um eine entsprechende fiktive Bildaussage handelte. Jedoch kann die darin

enthaltene Annahme, in dieser Beziehung spiele auch die Sexualität eine Rolle,

nicht als grundsätzlich falsch bezeichnet werden. Festzuhalten gilt es im Übrigen,

dass die Ankläger - zu Recht - nicht geltend gemacht haben, schon allein die Be-

hauptung einer sexuellen Beziehung zwischen ihnen verletzte sie in ihrer Ehre.

d) Die entscheidende Frage vorliegend ist jedoch, ob die Publikation über

diesen Kerninhalt hinaus ein ehrverletzendes Werturteil über die Ankläger abgibt.

Wenn die berufliche Tätigkeit des Anklägers 1 und möglicher Sex mit der

Anklägerin 2, mit welcher er - wie erwähnt - damals in einer Liebesbeziehung

stand, zum Gegenstand eines anzüglichen Bild- bzw. Sprachwitzes gemacht wer-

den, so machten die Angeklagten durch die ironische Verwendung des Ausdrucks

"Elefantennummer" unter Einbezug des genannten "Elefantenkopfes" mit ihnen

einen Spass, wie sie selber einräumten (Urk. 15 S. 11). Es kann darin jedoch kei-

ne Kundgabe einer eigentlichen Verachtung gegenüber den Anklägern bzw. eine

Herabminderung ihres menschlich-sittlichen Werts erkannt werden. Ihre Ehre, al-

- 16 -

so der Ruf ein charakterlich anständiger Mensch zu sein, wird durch diese Dar-

stellung nicht angegriffen. Sie werden auch nicht etwa "dem Schimpf und der

Schande" preisgegeben. Solcher Spass oder Spott, von dem auszugehen ist und

der von den Angeklagten auch anerkannt wird, indiziert jedoch nicht automatisch

eine Verletzung der Ehre, auch wenn er von den Betroffenen selber - was nach-

vollziehbar ist - durchaus nicht als erheiternd, sondern vielmehr als unangenehm

oder gar verletzend aufgefasst wird. So stellte das Bundesgericht in einem frühen

Entscheid fest, dass das Lächerlichmachen und Verspotten einer Person keine

Ehrverletzung bilden, wenn nicht die persönliche sittliche Qualität des Angegriffe-

nen herabgewürdigt werde (BGE 26 I 294). Solange also der Spott in der Satire

oder Karikatur die sittliche Geltung der visierten Person unangetastet lässt, ist ihre

Ehre unverletzt und der Tatbestand der Ehrverletzung nicht erfüllt (Noll, Satirische

Ehrverletzungen, in BJM 1959, S. 8). Noll führt sodann zutreffend weiter aus,

dass die Strafbarkeit wegen Ehrverletzung nur dann anzunehmen ist, wenn in

dem der satirischen Übertreibung entkleideten Gehalt der Aussage noch eine

Missachtung zum Ausdruck komme, die so schwer wiege, dass die satirische

Form ihren Unrechtsgehalt nicht mehr aufzuheben vermöge. Sodann ist auf die

bundesgerichtliche Feststellung hinzuweisen, wonach eine Satire oder eine Kari-

katur, die beide definitionsgemäss verfremden und übertreiben, hinzunehmen

sind, selbst wenn man sie als taktlos und unanständig empfindet. Satire und Kari-

katur könnten nur unter ganz erschwerten Voraussetzungen eine Persönlichkeits-

verletzung sein, nämlich dann, wenn sie die ihrem Wesen eigenen Grenzen in

unerträglichem Ausmass überschreiten (Urk. 16/9 S. 27).

Seitens der Ankläger wird in Abrede gestellt, dass es sich um eine Satire

handle. Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass die Darstellung nicht dem reinen

Prinzip der Satire entspricht (Urk. 33 S. 11), fehlt es doch offensichtlich am be-

griffnotwendigen Element der Kritik. So enthalten die gängigen Definitionen des

Satirebegriffs das Element der Kritik an Personen oder Zuständen, so zum Bei-

spiel die Definition in Duden, Bedeutungswörterbuch, 3. Aufl., S. 1349: Satire =

Kunstgattung (Literatur, Karikatur, Film), die durch Übertreibung, Ironie, und bei-

ssenden Spott an Personen, Ereignissen, Kritik übt, sie der Lächerlichkeit preis-

gibt, Zustände anprangert, mit scharfem Witz geisselt (vgl. zur vertieften Ausein-

- 17 -

andersetzung mit dem Begriff Satire: Mischa Charles Senn, Satire und Persön-

lichkeitsschutz, Diss. Zürich, 1998, S. 14 ff.). Trotz des Fehlens des Zwecks, die

dargestellten Personen zu kritisieren oder Missstände aufzuzeigen, und des rein

unterhaltenden Wertes der fraglichen Publikation ist es gerechtfertigt, die im Zu-

sammenhang mit der Satire stehenden, oben erwähnten Grundsätze auch auf die

hier zu beurteilende Publikation anzuwenden, denn diese ist zumindest als satire-

ähnlich einzustufen, enthält sie doch ironisch-witzige Elemente (vgl. Senn, op.cit.,

S. 30 ff.). Dadurch erscheint das Bild als Darstellung eines fiktiven Geschehens

und tangiert damit die Betroffenen weit weniger stark, auch wenn sie sich auf de-

ren intime Sphäre bezieht, als beispielsweise eine Abbildung von tatsächlichen

Vorgängen aus diesem Bereich. Entscheidend ist jedoch, dass die Darstellung ei-

nen Bezug zu einem wahren Kern bzw. zur Realität hat. Dies ist vorliegend durch

die unbestrittene damalige enge Paar- bzw. Liebesbeziehung der Ankläger zu

bejahen. Entkleidet man sodann die fragliche Fotomontage der satirischen bzw.

witzigen Übertreibung bzw. Verfremdung der Realität, d.h. der Anspielung auf den

möglichen Geschlechtsverkehr mit dem Begriff der Elefantennummer und dem

Elefantenkopf, dann verbleibt die - aber immer noch fiktive - Aussage, die Anklä-

ger wollten zusammen in einem Wohnwagen des Anklägers 1 miteinander sexuell

verkehren. Darin liegt aber - wie erwähnt - keine Verachtung der Ankläger oder

Herabminderung ihrer ethischen Integrität.

Ob durch diese Darstellung der Ankläger in einer fiktiven Szene aus ihrem

Intimbereich ihre persönlichen Verhältnisse verletzt werden, braucht im vorliegen-

den Verfahren, wo es nur um den strafrechtlichen Schutz der Ehre geht, der sich

mit dem zivilrechtlichen Schutz der Persönlichkeit nicht deckt (vgl. BGE 122 IV

314), nicht geprüft und entschieden zu werden. Vorliegend geht es allein um die

Frage, ob im strafrechtlichen Sinn die Ehre verletzt wird, was zu verneinen ist.

Ebenso wenig kann es Aufgabe eines Strafgerichtes sein, darüber zu entschei-

den, ob die fragliche Publikation geschmacklos, besonders geistreich oder witzig

sei und auch höheren künstlerischen Ansprüchen genügen kann. Das Strafrecht

bietet nur Schutz gegen klare Verletzungen der Ehre von Personen, die durch ei-

ne Publikation betroffen sind, und dient nicht dazu, jedwelche allfällige Entglei-

sung im Schaffen von Journalisten oder Journalistinnen zu sanktionieren.

- 18 -

2.4. Zusammenfassend ergibt sich aus diesen Ausführungen, dass der ein-

geklagten Fotomontage (samt dem dazugehörigen Text) kein die Ehre der Anklä-

ger verletzendes Werturteil zu entnehmen ist. Mithin fehlt es am objektiven Tatbe-

stand von Art. 177 Abs. 1 StGB. Dies führt zum Freispruch der Angeklagten.

2.5. Sind die Angeklagten aus objektiven Gründen freizusprechen, so erüb-

rigt es sich, auf die Ausführungen der Parteien zum subjektiven Tatbestand, ei-

nem allfälligen Rechtfertigungsgrund bzw. der Verletzung der durch die EMRK ga-

rantierten Meinungs- und Medienfreiheit einzugehen.

Festzuhalten ist schliesslich, dass der von den Anklägern eventualiter gel-

tend gemachte Tatbestand der Nichtverhinderung einer strafbaren Veröffentli-

chung gemäss Art. 322 bis StGB subsidiär ist, wie die Vorinstanz zutreffend er-

wog (Urk. 33 S. 15), und damit ausser Betracht fällt, weil hier die Autoren bzw. der

verantwortliche Redaktor ins Recht gefasst werden.

IV.

Werden die Angeklagten freigesprochen, so ist auf die adhäsionsweise gel-

tend gemachten Genugtuungsforderungen der Ankläger nicht einzutreten (vgl.

Donatsch/Schmid, N. 62 zu § 192 StPO).

V.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Ankläger je zur Hälfte ko-

sten- und entschädigungspflichtig (§ 293 StPO).

- 19 -

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Angeklagten 1, 2 und 3 werden vom Vorwurf der Beschimpfung im Sin-

ne Art. 177 Abs. 1 StGB freigesprochen.

2. Auf die Genugtuungsforderungen der Ankläger wird nicht eingetreten.

3. Die erstinstanzliche Kostenaufstellung (Urteilsdispositiv-Ziffer 5) wird bestä-

tigt.

4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:

Fr. 4'000.-- ; die weiteren Kosten betragen:

Fr. 180.--   Vorladungsgebühren

Fr. 502.--   Schreibgebühren

Fr. 57.--   Zustellgebühren

Fr. 6.--   Telefon

      

5. Die Kosten der Untersuchung sowie des erst- und zweitinstanzlichen Verfah-

rens werden den Anklägern je zur Hälfte auferlegt.

6. Die Ankläger 1 und 2 werden je einzeln verpflichtet, den Angeklagten für das

gesamte Verfahren je eine Prozessentschädigung von Fr. 1'000.-- zuzüglich

7,6 % MWST zu bezahlen.

7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an

� den Verteidiger der Angeklagten für sich und die Angeklagten
� die Vertreter der Ankläger für sich und die Ankläger

sowie in vollständiger Ausfertigung an

� den Verteidiger der Angeklagten für sich und die Angeklagten
� die Vertreter der Ankläger für sich und die Ankläger
� die Vorinstanz
� die Koordinationsstelle vostra mittels Kopie von Urk. 2/21/1-3 (zwecks Lö-

schung der Anfrage).

- 20 -

8. Rechtsmittel:

a) Kantonale Nichtigkeitsbeschwerde gemäss § 428 ff. der zürcherischen

Strafprozessordnung (StPO): Gegen diesen Entscheid kann innert

10 Tagen, von der Eröffnung des Entscheiddispositivs oder von der
Entdeckung eines Mangels an gerechnet, beim Vorsitzenden des ent-

scheidenden Gerichts mündlich oder schriftlich Nichtigkeitsbeschwerde

zuhanden des Kassationsgerichts des Kantons Zürich angemeldet

werden.

Die Frist zur Begründung der Beschwerde wird nach ihrer Anmeldung

angesetzt (vgl. die beiliegende Verfügung des Vorsitzenden vom

11. Februar 2003).

b) Eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde: Gegen diesen Entscheid

kann innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, begründeten
Ausfertigung an gerechnet, beim Kassationshof des Bundesgerichts

Nichtigkeitsbeschwerde erhoben werden.

Die Beschwerde ist schriftlich im Doppel und in der in Art. 273 der

Bundesstrafprozessordnung (BStP) vorgeschriebenen Weise einzurei-

chen. Die Beschwerde kann nur damit begründet werden, dass der an-

gefochtene Entscheid eidgenössisches Recht verletze. Die Beschwer-

delegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten

sich nach den Vorschriften in Art. 268 ff. BStP.

__________________________________

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH

II. Strafkammer

Der Vorsitzende: Der juristische Sekretär: