# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2dcdd9d5-5b89-5d44-9a16-13a53cbb3c0b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.12.2010 IV 2010/30
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-30_2010-12-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/30

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.01.2020

Entscheiddatum: 10.12.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 10.12.2010
Art. 28 Abs. 2 IVG und Art. 17 ATSG: Revisionsweise Rentenherabsetzung. 
Beweiswert Gutachten. Gesundheitliche Verbesserung ausgewiesen. 
Einstellung der bisherigen halben Rente (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Dezember 2010, IV 
2010/30).

Abteilungspräsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati 

Schneider und Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 10. Dezember 2010

in Sachen

F.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher Marco Büchel, LL.M., c/o K & B Rechtsanwälte, 

Freudenbergstrasse 24, Postfach 213, 9240 Uzwil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision (Einstellung)

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Sachverhalt:

A.  

A.a F.___, geboren 1962, meldete sich am 12. August 2002 zum Bezug von IV-

Leistungen an (act. G 4.1.2). Die IV-Stelle sprach ihm mit Wirkung ab 1. Januar 2004 

eine halbe Rente zu (Verfügung vom 18. März 2004, act. G 4.57; zur wegen 

Taggeldleistungen befristeten Rentenleistung für die Dauer vom 1. Januar bis 31. März 

2003 vgl. Verfügung vom 31. August 2004, act. G 4.1.76).

A.b Gestützt auf das eingeholte ABI-Gutachten vom 7. Juli 2006, worin dem 

Versicherten mit Wirkung ab 24. Mai 2006 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten bescheinigt wurde (act. G 4.1.110), stellte die IV-Stelle in 

der Verfügung vom 14. Februar 2007 die Rentenleistungen mit Wirkung ab 1. April 

2007 ein und entzog einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung (act. 

G 4.1.172).

A.c Die dagegen erhobene Beschwerde vom 16. März 2007 wurde vom 

Versicherungsgericht mit Entscheid vom 21. August 2008, IV 2007/126, teilweise 

gutgeheissen. Die Sache wurde zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung im Sinn 

der Erwägungen an die IV-Stelle zurückgewiesen (act. G 4.1.197). Die Rente blieb 

eingestellt (act. G 4.1.199).

A.d In dem von der IV-Stelle eingeholten interdisziplinären (rheumatologisch-

psychiatrischen) Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 23. April 2009 wurde dem 

Versicherten eine 25%ige Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

bescheinigt (act. G 4.1.205-19). Gestützt auf diese medizinische Einschätzung 

ermittelte die IV-Stelle im Vorbescheid vom 14. September 2009 einen Invaliditätsgrad 

von 33% und bestätigte die Renteneinstellung (act. G 4.1.217).

A.e Dagegen erhob der Versicherte am 15. Oktober 2009 Einwand und brachte vor, im 

Urteil des Versicherungsgerichts vom 21. August 2008 sei festgehalten worden, dass 

an der damaligen Begutachtung durch die ABI weder ein Orthopäde noch ein 

Rheumatologe teilgenommen habe und deshalb sowohl ein Rheumatologe als auch ein 

Orthopäde zwingend beizuziehen seien. Bei der Begutachtung durch die MEDAS fehle 

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es an einer orthopädischen Begutachtung sowie an eingehenden Funktionstests und 

Spezialuntersuchungen, weshalb deren Ergebnisse nicht beweistauglich seien. Selbst 

wenn auf das Gutachten der MEDAS abzustellen wäre, müsse ihm weiterhin eine halbe 

Rente ausbezahlt werden, da eine Verbesserung des Gesundheitszustands nicht 

ausgewiesen sei (act. G 4.1.218).

A.f Nach einer Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst der 

Invalidenversicherung (RAD; vgl. hierzu act. G 4.1.222 und G 4.1.225) und Rückfragen 

bei der MEDAS Ostschweiz (Stellungnahme der MEDAS Ostschweiz vom 

30. November 2009, act. G 4.1.224) verfügte die IV-Stelle am 11. Dezember 2009 

entsprechend dem Vorbescheid vom 14. September 2009 (act. G 4.1.226).

B.  

B.a Gegen die Verfügung vom 11. Dezember 2009 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 25. Januar 2010. Der Beschwerdeführer beantragt darin unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung und dass ihm weiterhin eine halbe 

Rente rückwirkend ab Renteneinstellung ausgerichtet werde. Eventualiter sei dem 

Beschwerdeführer rückwirkend ab Einstellung der Rente eine Viertelsrente 

auszurichten. Zur Begründung führt er im Wesentlichen aus, dass das 

Versicherungsgericht im Urteil vom 21. August 2008 verbindliche Richtlinien für die 

neuerliche Begutachtung aufgestellt habe. Diesen Anforderungen seien die MEDAS-

Gutachter vor allem mit Blick auf das Fehlen einer fachorthopädischen 

Teilbegutachtung nicht nachgekommen, weshalb deren Beurteilung nicht 

beweistauglich sei. Ferner hätten die Experten der MEDAS bei ihrer Einschätzung nicht 

den massgeblichen Zeitraum ab der ursprünglichen Rentenzusprache berücksichtigt. 

Des Weiteren seien seit der ursprünglichen Rentenzusprache keine revisionsrechtlichen 

Veränderungen ausgewiesen und bei der Bestimmung des Invalideneinkommens sei zu 

Unrecht die Vornahme eines Leidensabzuges unterblieben (act. G 1). Der Beschwerde 

ist ein ärztlicher Bericht von Dr. med. A.___, Leiter Orthopädie beim Spital Altstätten, 

vom 21. Januar 2010 beigelegt. Darin diagnostiziert er zwei freie Gelenkskörper im 

linken Knie sowie eine arterielle Hypertonie. Vom 18. bis 20. Januar 2010 habe sich der 

Beschwerdeführer zur Kniearthroskopie links mit Entfernung der freien Gelenkskörper 

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in stationärer Behandlung befunden. Dr. A.___ bescheinigte dem Beschwerdeführer für 

die Dauer von 2 Wochen eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 1.2).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 12. März 2010 

die Beschwerdeabweisung. Zur Begründung führt sie im Wesentlichen aus, dass das 

Gutachten der MEDAS Ostschweiz beweistauglich sei, indessen der darin gestützt auf 

die psychiatrischen Leiden bescheinigten 25%igen Arbeitsunfähigkeit die 

invalidisierende Wirkung abgehe. Ein Abzug von dem für die Ermittlung des 

Invalideneinkommens massgebenden Tabellenlohn sei nicht gerechtfertigt. Daher sei 

zu Recht mangels fortbestehender rentenbegründender Invalidität die 

Renteneinstellung verfügt worden. Für den Fall, dass die Revisionsvoraussetzungen 

verneint würden, sei die verfügte Renteneinstellung mit der substituierten Begründung 

der Wiedererwägung zu schützen (act. G 4).

B.c In der Replik vom 19. April 2010 hält der Beschwerdeführer unverändert an den 

gestellten Anträgen und der Beschwerdebegründung fest. Ergänzend bringt er vor, 

dass die Voraussetzungen für eine Wiederwägung nicht erfüllt seien (act. G 6).

B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 8).

Erwägungen:

1.   

Für die allgemeinen rechtlichen Erwägungen zum Invalidenrentenanspruch und dessen 

Revision kann auf den in vorliegender Sache ergangenen Rückweisungsentscheid des 

Versicherungsgerichts vom 21. August 2008, IV 2007/126, E. 2 bis 3 verwiesen werden.

2.   

2.1 Umstritten ist, ob die revisionsweise Einstellung der halben Invalidenrente durch die 

Beschwerdegegnerin zu Recht erfolgt ist und sich der Sachverhalt im massgebenden 

Zeitraum vom 18. März 2004 (Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung, act. 

G 4.1.57) bis zum 11. Dezember 2009 (Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung, act. 

G 4.1.226) revisionserheblich verändert hat.

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2.2 Der ursprünglichen Rentenverfügung lagen in medizinischer Hinsicht im 

Wesentlichen die Berichte des Hausarztes Dr. med. B.___ vom 6. September 2002 (act. 

G 4.1.10-1 f.), von Dr. med. C.___, Spezialarzt FMH für Physik, Medizin, speziell 

Rheumaerkrankungen, vom 24. Oktober 2000 (act. G 4.1.10-5 f.), von Dr. med. D.___, 

Spezialarzt FMH für Radiologie vom 10. Mai 2002 (act. G 4.2), sowie der Fachstelle für 

Sozialpsychiatrie und Psychotherapie Heerbrugg vom 13. Januar 2003 (act. G 4.1.15) 

zugrunde.

2.2.1 Dr. C.___ diagnostizierte im Bericht vom 24. Oktober 2000 ätiologisch unklare 

Arthralgien beider Radiocarpalgelenke bei Status nach Exzision eines Ganglions sowie 

später erneuter Revision über dem dorsalen Handgelenk links, ein thorako-vertebrales 

Syndrom bei leichtem Rundrücken sowie chronisch asthmoide Bronchitis. Im 

Vordergrund stünden Schmerzen seitens der Handgelenke. Die vertebragenen 

Probleme seien derzeit unbedeutend. In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit spiele auch 

weitgehend eine funktionelle Komponente mit Aggravationstendenz mit (act. 

G 4.1.10-5 f.).

2.2.2 Der Hausarzt diagnostizierte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein 

thorakovertebrales Syndrom, einen Knieschmerz rechts bei geringgradiger 

Chondromalazie retropatellär sowie eine depressive Entwicklung. In einer leichten 

körperlichen Tätigkeit sei der Beschwerdeführer voll arbeitsfähig (act. G 4.1.10-1 ff.).

2.2.3 Dr. D.___ erhob am 10. Mai 2002 folgenden Befund: Degenerierte Bandscheiben 

L4/5 und L5/S1 mit Dehydration dieser beiden Bandscheiben sowie leichter dorsaler 

Diskusprotrusion der Bandscheibe L4/5, jedoch ohne Nachweis einer 

Nervenwurzelkompression auf dieser Höhe. Leicht hypertrophierende Spondylarthrose 

auf diesem Niveau. Die Bandscheibe L5/S1 zeige eine kleine subligamentäre mediane 

Hernierung. Zusätzlich bestünde auch eine hypertrophierende Spondylarthrose. Die 

übrige lumbale Wirbelsäule sei kernspintomographisch normal (act. G 4.2).

2.2.4 Die behandelnden Ärzte der Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie 

stellten am 13. Januar 2003 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit folgende 

Diagnosen: eine leichte kognitive Störung (ICD-10: F06.7), eine Störung der 

Impulskontrolle und eine niedrige Frustrationstoleranz (ICD-10: F63.8), chronische 

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Rückenschmerzen nach Trauma/Unfall, eine schwere depressive Episode ohne 

psychotische Symptome (ICD-10: F32.2), einen Status nach Unfall (1987) mit 

Kniequetschung rechts sowie Handgelenksprobleme beidseits mit Schmerzen und 

Schwäche. Ab dem 20. September 2002 beurteilten sie den Beschwerdeführer bis auf 

weiteres zu 50% arbeitsunfähig; eine ergänzende medizinische Abklärung sei angezeigt 

(act. G 4.1.15).

3.   

3.1 Der angefochtenen Verfügung liegt in medizinischer Hinsicht das Gutachten der 

MEDAS Ostschweiz vom 23. April 2009 zugrunde. Die Begutachtung wurde von 

Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, Dr. med. G.___, 

Facharzt FMH für Innere Medizin sowie Rheumatologie, und Dr. med. H.___, Facharzt 

FMH für Allgemeine Medizin, Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie, 

durchgeführt. Mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit diagnostizierten die 

Experten eine leichte depressive Episode, ein chronisches thorako-lumbales Syndrom 

mit vegetativen Begleitbeschwerden sowie eine beginnende mediale Gonarthrose und 

Femoro-Patellararthrose links. Weiter stellten sie folgende Nebendiagnosen (ohne 

wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit): eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung, eine akzentuierte Persönlichkeit mit emotional instabilen Zügen vom 

impulsiven Typ sowie dissozialen Anteilen; ein grenzwertiges obstruktives 

Schlafapnoe-Syndrom, eine arterielle Hypertonie, eine Adipositas sowie einen Verdacht 

auf Restless legs. Die angestammte häufig körperlich schwere Tätigkeit als 

Lastwagenmechaniker sei dem Beschwerdeführer angesichts der chronisch 

rezidivierenden thorako-lumbalen Schmerzen als nicht mehr zumutbar zu erachten, 

auch wenn klinisch sowie bildgebend keine gravierenden Befunde bekannt seien. Für 

körperlich leichtere bis mittelschwere Tätigkeiten, die wahrscheinlich auch zumindest 

vereinzelt privat ausgeübt würden (aufgrund der Handbeschwielung anzunehmen), 

bestünden Einschränkungen aufgrund von Abnützungsveränderungen der 

Lendenwirbelsäule und der noch leichten, aber beginnenden medialen Kniearthrose 

links mit chronisch rezidivierenden Beschwerden, dies seit Jahren kombiniert mit 

psychischen Faktoren. Unter Beachtung der wahrscheinlich schwankenden, momentan 

leichten Depression und der bekannten Abnützungsveränderungen der unteren 

Lendenwirbelsäule bescheinigten die Experten dem Beschwerdeführer für körperlich 

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leichtere bis mittelschwere Tätigkeiten eine 75%ige Arbeitsfähigkeit. Die 

vorangegangene Beurteilung durch die ABI, worin von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit 

für leidensadaptierte Tätigkeiten ausgegangen worden sei, sei "als zu streng bzw. zu 

einseitig einzustufen". Sie sei "letztlich nicht ganz nachvollziehbar". In psychischer 

Hinsicht sei im Vergleich mit dem Referenzzeitpunkt vom März 2004 (ursprüngliche 

Rentenverfügung) eine Besserung eingetreten. Der Zeitpunkt der Besserung lasse sich 

rückwirkend nicht terminieren, spätestens zum Zeitpunkt der Untersuchung durch die 

ABI (Mai 2006) dürfe von einer Besserung ausgegangen werden (act. G 4.1.205).

3.2 Der Beschwerdeführer rügt unter Verweis auf den Rückweisungsentscheid des 

Versicherungsgerichts vom 21. August 2008 an der MEDAS-Begutachtung, dass sie 

unter Ausschluss eines orthopädischen Fachexperten erfolgt sei (act. G 1).

3.2.1 Dem Beschwerdeführer ist darin beizupflichten, dass das Versicherungsgericht in 

seinen allgemeinen Erwägungen des Rückweisungsentscheids (E. 5.3.1 des 

Rückweisungsentscheids) eine medizinische Lehrmeinung wiedergab, wonach bei der 

Beurteilung von Wirbelsäulensyndromen eine orthopädische Begutachtung unerlässlich 

sei (M. Franke, Erkrankungen des Bewegungsapparates, in: Hans Hermann Marx 

[Hrsg.], Medizinische Begutachtung, Grundlagen und Praxis, 6. Auflage 1992, S. 377). 

Gestützt auf die gleiche medizinische Lehrmeinung stellte es indes in den Vordergrund, 

dass Wirbelsäulensyndrome dem medizinischen Fachgebiet der Rheumatologie 

zuzuordnen seien (E. 5.3.1 u.a. mit Hinweis auf M. Franke, a.a.O., S. 368 und 376).

3.2.2 Das Versicherungsgericht stellte den Beweiswert des ABI-Gutachtens u.a. 

deshalb in Frage, weil die somatische Begutachtung "weder durch einen 

Rheumatologen noch durch einen Orthopäden" vorgenommen worden sei. Es wäre bei 

der vorliegenden Wirbelsäulenproblematik angezeigt gewesen, "einen auf dieses 

Fachgebiet spezialisierten, ausgewiesenen Experten zur Begutachtung beizuziehen". 

Das Fehlen eines derartigen Facharzttitels stelle somit ein Indiz gegen die 

Zuverlässigkeit der ABI-Begutachtung dar (E. 5.3.3 des Rückweisungsentscheids). 

Letztlich wies das Versicherungsgericht die Sache angesichts des Vorliegens von 

physischen und psychischen Beeinträchtigungen zur erneuten polydisziplinären 

Begutachtung zurück (E. 5.8 des Rückweisungsentscheids). Wie sich aus diesen 

Erwägungen ergibt, war dem Versicherungsgericht daran gelegen, die Leiden des 

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Beschwerdeführers nicht nur fachpsychiatrisch, sondern - im Rahmen einer 

polydisziplinären Begutachtung - vor allem auch durch einen auf 

Wirbelsäulensyndrome spezialisierten Experten begutachten zu lassen. Zwar kann es 

mit Blick auf die zitierte medizinische Literatur für die Beurteilung von 

invalidenversicherungsrechtlichen Leistungen als wünschenswert oder unter 

Umständen - die vorliegend aufgrund der einlässlichen rheumatologischen 

Untersuchung indes nicht gegeben sind (vgl. nachfolgende E. 3.2.3) - als unabdingbar 

erachtet werden, wenn sich Experten aus der rheumatologischen und orthopädischen 

Fachrichtung zu Wirbelsäulensyndromen äussern. Wie der RAD-Arzt (vgl. 

Stellungnahme vom 6. November 2009, act. G 4.1.222) richtig bemerkt, kann aus dem 

Rückweisungsentscheid aber nicht geschlossen werden, das Versicherungsgericht 

habe zusätzlich zur rheumatologischen Begutachtung eine für die Beschwerdegegnerin 

verbindliche Anordnung einer wirbelsäulenorthopädischen Begutachtung getroffen (zur 

Verbindlichkeit einer Anordnung vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 10. August 2010, 

9C_548/10, E. 4.2, wo das kantonale Gericht eine wirbelsäulenorthopädische 

Untersuchung ergänzend zu einer bereits vorgenommenen rheumatologischen 

Begutachtung anordnete).

3.2.3 Bei der Begutachtung in der MEDAS Ostschweiz war ein rheumatologischer 

Facharzt beteiligt. Dieser nahm sowohl klinische wie auch bildgebende 

Untersuchungen vor und legte die dabei gewonnenen Erkenntnisse, unter Einbezug der 

in den Akten liegenden orthopädischen Berichte, seiner Beurteilung der somatischen 

Restleistungsfähigkeit zugrunde (act. G 4.1.205). In der Stellungnahme vom 

30. November 2009 begründet der rheumatologische Gutachter des Weiteren 

ausführlich und nachvollziehbar, weshalb von einem Beizug eines orthopädischen 

Gutachters abgesehen worden sei. Vor diesem Hintergrund vermag das Fehlen einer 

wirbelsäulenorthopädischen Begutachtung für sich allein keine Zweifel am Gutachten 

der MEDAS zu begründen (act. G 4.1.224).

3.2.4 Daran ändert der zwischenzeitlich vorgenommene orthopädische Eingriff vom 

18. Januar 2010 (Kniearthroskopie links mit Entfernung der freien Gelenkskörper) 

nichts. Denn dieser bezog sich nicht auf die gemäss Schmerzschilderung des 

Beschwerdeführers im Vordergrund stehende Wirbelsäule. Es geht daraus auch nicht 

hervor, dass der Beschwerdeführer durch den Eingriff am Knie und dessen Folgen in 

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invalidisierender Weise eingeschränkt wäre. Der behandelnde Orthopäde stellte eine 

gute Prognose und bescheinigte eine auf die Dauer von 2 Wochen beschränkte 

100%ige Arbeitsunfähigkeit zur "Schonung" (act. G 1.2). Ferner hatten die MEDAS-

Gutachter Kenntnis von den Beschwerden am linken Knie (act. G 4.1.205-3, 

4.1.205-7 f.; zur klinischen Untersuchung vgl. act. G 4.1.205-9) und diagnostizierten mit 

Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit u.a. eine beginnende mediale 

Gonarthrose und Femoro-Patellararthrose links (act. G 4.1.205-14). Damit geht einher, 

dass der Beschwerdeführer keine weiteren wesentlichen Gesichtspunkte benennt, die 

anlässlich der Begutachtung in der MEDAS nicht berücksichtigt worden wären und 

einen fachorthopädischen Abklärungsbedarf begründen würden.

3.3 Gegen die Einschätzung des MEDAS-Gutachtens bringt der Beschwerdeführer 

weiter vor, sie berücksichtige nicht den vorliegend massgeblichen Zeitraum ab dem 

Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung vom 18. März 2004, sondern lediglich 

denjenigen ab dem 15. Dezember 2007 (act. G 1, S. 4). Das Versicherungsgericht 

ordnete im Rückweisungsentscheid vom 21. August 2008 an, dass die 

Beschwerdegegnerin abkläre, ob und gegebenenfalls wie sich der Gesundheitszustand 

und die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer geeigneten 

Verweisungstätigkeit "seit der ursprünglichen Rentenzusprache vom 18. März 2004" 

entwickelt hat (E. 5.8 des Rückweisungsentscheids). Dem kamen die Experten der 

MEDAS nach. Zwar ist dem Beschwerdeführer gegenüber zuzugestehen, dass es der 

Fragestellung der Beschwerdegegnerin im Gutachtenauftrag an die MEDAS vom 

12. November 2008 diesbezüglich an Klarheit mangelt. So fehlt darin ein ausdrücklicher 

Hinweis auf den massgebenden Referenzzeitpunkt des 18. März 2004 (act. G 4.1.202). 

Dies beeinträchtigt vorliegend indessen nicht die Aussagekraft der gutachterlichen 

Einschätzung. Denn die Experten der MEDAS legten - in Kenntnis des 

Rückweisungsurteils vom 21. August 2008 (act. G 4.1.205-7) - ihrer Beurteilung 

ausdrücklich den revisionsrechtlich relevanten Referenzzeitpunkt "03/04 

(Rentenverfügung)" zugrunde und sie verglichen die davor bestandenen Verhältnisse 

mit denjenigen danach (act. G 4.1.205-16 f.).

3.4 Der Beschwerdeführer benennt keine Mängel am psychiatrischen Teil des MEDAS-

Gutachtens. Es sind auch keine ersichtlich. Insgesamt ergeben sich keine 

Anhaltspunkte, die den Beweiswert des MEDAS-Gutachtens erschüttern würden, 

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weshalb es als Grundlage für die Beurteilung der Restleistungsfähigkeit und deren 

Verlauf seit der ursprünglichen Rentenzusprache vom 18. März 2004 herangezogen 

werden kann.

4.   

4.1 Die MEDAS-Gutachter beschrieben nachvollziehbar in Würdigung des seit 2002 

eingetretenen Gesundheitsverlaufs und in Nachachtung des massgeblichen 

Referenzzeitpunktes vom 18. März 2004 (Datum ursprüngliche Rentenverfügung), dass 

sich der Gesundheitszustand aus psychiatrischer Sicht spätestens im Mai 2006 

(Zeitpunkt ABI-Begutachtung) gebessert habe. Einen früheren Eintritt der Verbesserung 

vermochten sie nicht verlässlich zu definieren (act. G 4.1.205 und G 4.1.224-2), 

weshalb erst ab Mai 2006 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer 

revisionsrechtlich relevanten Verbesserung des Gesundheitszustands ausgegangen 

werden darf. Ab diesem Zeitpunkt ist daher von einer gutachterlich bescheinigten 

75%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten auszugehen. Da demnach 

die Voraussetzungen für eine revisionsweise Anpassung der Rentenleistungen erfüllt 

sind, erübrigen sich Weiterungen zur von der Beschwerdegegnerin - für den Fall der 

Verneinung der Revisionsvoraussetzungen - geltend gemachten substituierten 

Begründung der Wiedererwägung.

4.2 Die Beschwerdegegnerin bringt vor, dass der diagnostizierten leichten depressiven 

Episode keine invalidisierende Wirkung zukomme. Zur Begründung verweist sie auf die 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zur somatoformen Schmerzstörung (act. G 4). 

Vorab verkennt die Beschwerdegegnerin bei ihrer Argumentation, dass die MEDAS-

Gutachter der somatoformen Schmerzstörung gerade keine invalidisierende Wirkung 

beigemessen und eine davon unabhängige, abgrenzbare Diagnose einer leichten 

depressiven Episode gestellt haben. Einzig aufgrund letzterer wird eine Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit bescheinigt, und zwar unter Berücksichtigung der gesamten 

Situation (act. G 4.1.205-17). Für das Gericht besteht keine Veranlassung, von den 

überzeugenden gutachterlichen Einschätzungen abzuweichen, zumal diese auch vom 

RAD "versicherungsmedizinisch" bestätigt worden sind (act. G 4.1.211). Dabei darf 

auch nicht ausser Acht gelassen werden, dass der Beschwerdeführer in der 

Vergangenheit an einer schweren depressiven Episode litt (vgl. etwa act. G 4.1.205-5) 

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und das derzeitige depressive Beschwerdebild nicht lediglich als Nebenerscheinung 

der somatoformen Schmerzstörung betrachtet werden darf, sondern ihren Ursprung in 

der früheren (eigenständigen) schweren depressiven Episode hat. Zwar weist die 

Beschwerdegegnerin auf folgende Aussage des psychiatrischen Gutachters hin: "Ich 

finde zur Zeit keine Hinweise dafür, dass die aktuelle leichte depressive Störung ein 

Ausmass erreicht hat, so dass von einer erheblichen Komorbidität gesprochen werden 

kann" (act. G 4.1.206-11). Mit Blick auf die eigenständige Diagnose der depressiven 

Störung, die sich aus einer schweren depressiven Episode entwickelte ("Die seit Jahren 

bestehende psychische Störung"; act. G 4.1.224), und der gestützt darauf 

bescheinigten 25%igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sowie dem übrigen Kontext 

des psychiatrischen Teilgutachtens (und der nachträglichen Stellungnahme vom 

30. November 2009, act. G 4.1.224), kann dieser Aussage allerdings nur die Bedeutung 

beigemessen werden, dass die psychiatrische Diagnose nicht zusätzlich eine 

invalidisierende Wirkung der somatoformen Schmerzstörung begründet.

5.   

5.1 Gestützt auf die gutachterlich bescheinigte Restarbeitsfähigkeit von 75% seit Mai 

2006 bleiben deren erwerbliche Auswirkungen zu beurteilen. Zwischen den Parteien 

sind dabei die anwendbare Methode des Einkommensvergleichs sowie das 

Valideneinkommen (ausgehend von einer Tätigkeit als Betriebsmechaniker; act. 

G 4.1.46 und G 4.1.212-3) von Fr. 71'011.-- unbestritten geblieben. Aus den Akten 

ergeben sich keine Hinweise, dass die Methode des Einkommensvergleichs oder das 

der Verfügung zugrunde gelegte Valideneinkommen unzutreffend wären. Umstritten 

und zu prüfen ist dagegen die Höhe des Invalideneinkommens.

5.2 Bei der Bestimmung des Invalideneinkommens ist zu beachten, dass die MEDAS-

Gutachter dem Beschwerdeführer eine 75%ige Arbeitsfähigkeit für körperlich leichtere 

bis mittelschwere Tätigkeiten bescheinigten und lediglich die erlernte, seit 1987 (act. 

G 4.1.17) nicht mehr ausgeübte Tätigkeit als Lastwagenmechaniker für unzumutbar 

erachteten (act. G 4.1.205-17). Da die während Jahren ausgeübte Tätigkeit als 

Betriebsmechaniker (Kleinreparaturen und Unterhaltsarbeiten an Maschinen wie etwa 

Rasenmäher, Handwerksmaschinen usw., act. G 4.1.17; Lagertätigkeit, act. G 4.1.46) 

den von den MEDAS-Gutachtern umschriebenen leidensangepassten Tätigkeiten 

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entspricht, kann das Invalideneinkommen auf der gleichen Grundlage wie für das 

Valideneinkommen erhoben werden. In derartigen Fällen, wo zur Bestimmung des 

Validen- und Invalideneinkommens dieselbe Vergleichsgrösse herangezogen wird, 

kann ein sogenannter Prozentvergleich vorgenommen werden. Diesfalls entspricht der 

Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzuges 

vom Tabellenlohn (Urteil des Bundesgerichts vom 9. März 2007, I 697/05, E. 5.4 mit 

Hinweis). In Anwendung eines Prozentvergleichs bleibt zur Bestimmung des 

Invalideneinkommens nachfolgend noch die Höhe des Abzuges vom Tabellenlohn zu 

prüfen.

5.3 Die Parteien sind sich uneinig darüber, ob ein (Leidens-)Abzug vorzunehmen ist. 

Während die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung keinen Abzug 

vornahm, hält der Beschwerdeführer einen 25%igen Abzug für gerechtfertigt.

5.3.1 Die Fragen, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, 

hängen von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen – auch von 

invaliditätsfremden Faktoren – des konkreten Einzelfalles ab (namentlich 

leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie 

und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu 

schätzen sind, wobei der maximal zulässige Abzug auf 25% festzusetzen ist. Eine 

schematische Vornahme des Leidensabzuges ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b, 

bestätigt in AHI 2002 S. 62 und BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen).

5.3.2 Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin bestehen vorliegend mehrere 

Gründe, die für die Vornahme eines Abzugs sprechen. Vorab ist darauf hinzuweisen, 

dass die MEDAS-Gutachter ausdrücklich - zusätzlich zur quantitativen Einschränkung - 

qualitative Einschränkungen an eine zumutbare Tätigkeit stellten ("im Sinne von wenig 

stressiger Arbeit, freier Zeiteinteilung und relativ freies Arbeiten", act. G 4.1.205). Des 

Weiteren bestehen zahlreiche, bei der Bestimmung der quantitativen 

Restarbeitsfähigkeit nicht berücksichtigte Nebendiagnosen, die sich lohnsenkend 

auswirken dürften (etwa eine akzentuierte Persönlichkeit mit emotional instabilen 

Zügen vom impulsiven Typ sowie dissozialen Anteilen, act. G 4.1.205-14). Hinzu 

kommt, dass der Beschwerdeführer die 75%ige Restarbeitsfähigkeit ganztags zu 

verwerten hat (act. G 4.1.206-11). Dass eine Leistung von 75% lediglich über einen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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ganzen Arbeitstag verteilt erbracht werden kann, ist aus betriebswirtschaftlicher Sicht 

(Auslastung des Arbeitsplatzes usw.) als lohnmässig relevante Erschwernis für die 

erwerbliche Verwertung der verbliebenen Arbeitsfähigkeit anzuerkennen (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 21. September 2010, 9C_728/09, E. 4.3.2 mit Hinweisen; zu einer 

eingehenden Begründung vgl. Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 13. Januar 2009, IV 2007/192, E. 3.3.2 mit weiteren Hinweisen). Das Alter des 

Beschwerdeführers (im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 11. Dezember 

2009 war der 1962 geborene Beschwerdeführer 47-jährig) und die ihm verbleibende 

Aktivitätsdauer von mehr als 15 Jahren rechtfertigen keinen weiteren Abzug. Insgesamt 

erscheint beim Beschwerdeführer, der immerhin (wieder) über eine 75%ige 

Restarbeitsfähigkeit verfügt, ein Abzug von jedenfalls 10% als angemessen. Ergänzend 

ist darauf hinzuweisen, dass auch die Sachbearbeiterin der Beschwerdegegnerin in der 

Stellungnahme Fachbereich vom 23. Februar 2010 einen 10%igen Leidensabzug als 

angemessen hielt. Sie geht indessen unzutreffend davon aus, dass dieser bei der 

Invaliditätsbemessung in der angefochtenen Verfügung (bereits) berücksichtigt worden 

sei (act. G 4.1.235).

5.3.3 Nach der Vornahme eines 10%igen Abzugs resultiert bei Berücksichtigung einer 

75%igen Restarbeitsfähigkeit im Rahmen des Prozentvergleichs ein nicht 

rentenbegründender Invaliditätsgrad von gerundet 33% (100% - [75% x 0.9]). Selbst 

bei Berücksichtigung eines 15%igen Abzugs ergäbe sich kein rentenbegründeter 

Invaliditätsgrad (100% - [75% x 0.85] = 36%). Die von der Beschwerdegegnerin 

verfügte Renteneinstellung erweist sich damit als richtig. Sollte der Beschwerdeführer 

von der Beschwerdegegnerin die Gewährung Massnahmen beruflicher Art wünschen, 

so steht es ihm frei, entsprechende Ansprüche anzumelden.

6.   

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gegen die Verfügung vom 11. Dezember 2009 

abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach 

dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich dem Beschwerdeführer 

bis

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aufzuerlegen. Der von ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm daran 

anzurechnen. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht entschieden: 

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der von ihm 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird daran angerechnet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.12.2010
	Art. 28 Abs. 2 IVG und Art. 17 ATSG: Revisionsweise Rentenherabsetzung. Beweiswert Gutachten. Gesundheitliche Verbesserung ausgewiesen. Einstellung der bisherigen halben Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Dezember 2010, IV 2010/30).

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