# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c5936f3c-d8e0-5127-977f-f07566bb5684
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-09-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 22.09.2009 B 2009/65
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2009-65_2009-09-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2009/65

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 22.09.2009

Entscheiddatum: 22.09.2009

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 22. September 2009
Strafvollzug, Art. 59 StGB (SR 311.0). Rechtmässigkeit des Vollzugs einer 
stationären therapeutischen Massnahme nach Art. 59 StGB in der 
Strafanstalt Pöschwies (Verwaltungsgericht, B 2009/65).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

 

In Sachen

X.Y.,zur Zeit Strafanstalt Pöschwies, 8105 Regensdorf,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. J.

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Moosbruggstrasse 11, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

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betreffend

Verweigerung der bedingten Entlassung aus dem Massnahmenvollzug

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Mit Berufungsentscheid vom 3. September 2007 sprach die Strafkammer des 

Kantonsgerichts St. Gallen X.Y. der schweren Körperverletzung, der fahrlässigen 

Tötung, der Hinderung einer Amtshandlung, der mehrfachen Sachbeschädigung, des 

mehrfachen Hausfriedensbruchs, der mehrfachen einfachen Körperverletzung, des 

mehrfachen betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage, des 

mehrfachen Diebstahls sowie der mehrfachen Widerhandlung gegen das 

Strassenverkehrsgesetz schuldig und verurteilte ihn zu fünfeinhalb Jahren 

Freiheitsstrafe, unter Anrechnung von 118 Tagen Untersuchungshaft. Gleichzeitig 

ordnete es eine stationäre therapeutische Massnahme nach Art. 59 des 

Schweizerischen Strafgesetzbuches (SR 311.0, abgekürzt StGB) an. Dieses Urteil 

erwuchs in Rechtskraft.

Am 20. Mai 2005 trat X.Y. im Kantonalen Untersuchungsgefängnis St. Gallen den 

vorzeitigen Strafvollzug an, den er per 25. Mai 2005 im Gefängnis St. Gallen, per 14. 

Juni 2005 im Kantonalgefängnis Frauenfeld und per 4. Juli 2006 in der Strafanstalt 

Pöschwies fortsetzte. Dort wurde X.Y. am 18. Juli 2006 – nachdem er seit seinem 

Eintritt im Eintrittspavillon untergebracht war – in die Abteilung für Suchtprobleme und 

Kranke verlegt.

In Anwendung von Art. 62d Abs. 1 StGB prüfte das Amt für Justizvollzug des 

Sicherheits- und Justizdepartements des Kantons St. Gallen für das Jahr 2008 von 

Amtes wegen, ob und wann X.Y. aus dem Vollzug der Massnahme bedingt zu 

entlassen oder die Massnahme aufzuheben sei. Im Rahmen dieser Prüfung erstattete 

die Strafanstalt Pöschwies am 29. Juli 2008 über X.Y. einen Führungsbericht. Dieser 

hielt fest, beim Insassen bestünden verschiedene ungenügende legalprognostische 

Faktoren – instabile Kindheit und Jugendzeit mit verschiedenen Heimerfahrungen, 

Drogenkonsum, kein tragfähiges Beziehungsnetz ausserhalb der Anstaltsmauern. 

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Aufgrund dieses Umstandes seien die Voraussetzungen für die bedingte Entlassung 

zur Zeit nicht gegeben. Der Führungsbericht attestierte X.Y., er erbringe im Rahmen 

seiner Möglichkeiten ansprechende Leistungen – wobei zeitweilig 

Konzentrationsschwächen auftreten –, er sei in der Wohngruppe gut integriert, bei 

Bedarf ziehe er sich auch gerne in seine Zelle zurück, an den Gruppenaktivitäten – 

unter anderem Sport – nehme er regelmässig teil, in der Freizeit spiele er auf seinem 

PC oder höre Musik, und die Zellenordnung habe bis heute noch nicht beanstandet 

werden müssen. In disziplinarischer Hinsicht liege eine Verfehlung vor; er habe am 

30. November 2007 eine Portion Methadon eingenommen, die für einen anderen 

Insassen bestimmt war.

Ebenfalls im Rahmen der Prüfung nach Art. 62d Abs. 1 StGB erstattete der 

Psychiatrisch-Psychologische Dienst, Zürich (im folgenden PPD), über X.Y. am 31. Juli 

2008 einen Therapiebericht. Dieser Therapiebericht, von den Leitenden Psychologen 

E.B. und S.S. verfasst – S.S. ist für X.Y.s einzeltherapeutische Behandlung zuständig –, 

hielt fest, beim Beschwerdeführer bestünden drei deliktrelevante Problembereiche: 

Chronifizierte Gewaltbereitschaft, dissoziale Persönlichkeitsproblematik und 

Suchtproblematik. Die beiden Verfasser des Therapieberichts identifizierten ausserdem 

als Labilen Eigenständigen Risikorelevanten Faktor eine "Suchtmittelproblematik als 

Risikofaktor". Neben der klinischen Einschätzung beruht die Beurteilung der 

Legalprognose auf der Evaluation des Therapieverlaufs mit dem Forensisch 

Operationalisierten Therapie-Risiko-Evaluations-System, abgekürzt FOTRES. In ihrem 

Therapiebericht gelangen die beiden Leitenden Psychologen des PPD zum Schluss, 

dass beim Beschwerdeführer mittelfristig ein moderat bis deutliches Rückfallrisiko für 

einschlägige Straftaten (Gewaltdelikt) bestehe; ein derzeitiger Wechsel des 

Beschwerdeführers ins Massnahmezentrum Bitzi erscheine aus therapeutischer Sicht 

verfrüht, da zunächst vertiefte Erkenntnisse auf Seiten des Beschwerdeführers über 

sein eigenes Deliktverhalten erarbeitet werden müssten. Es erscheine daher aktuell 

zweckmässiger, den Beschwerdeführer weiterhin im Rahmen des Massnahmeprojekts 

der Strafanstalt Pöschwies "anzubehandeln", um ihn dann mittelfristig in die 

Massnahmeabteilung der Strafanstalt Pöschwies zu verlegen, vorausgesetzt, der 

Beschwerdeführer erfülle die erforderlichen Bedingungen.

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Gegen den Bericht des PPD erhob X.Y. mit Eingaben seines Rechtsvertreters vom 19. 

und 27. August sowie vom 3. September und 6. Oktober 2008 verschiedene 

Einwendungen. Diese Einwendungen erwiderte der PPD mit Stellungnahme vom 13. 

Oktober 2008.

Mit Schreiben seines Rechtsvertreters vom 23. Oktober 2008 brachte X.Y. weitere 

Einwendungen vor und machte geltend, die bisherigen bescheidenen Versuche des 

PPD könnten nicht als therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB 

qualifiziert werden, und das Vertrauensverhältnis zum Therapeuten sei angeschlagen. 

Zu diesen Vorbringen nahm der PPD mit Schreiben vom 23. Februar 2009 Stellung.

Mit Verfügung vom 23. März 2009 lehnte das Sicherheits- und Justizdepartement des 

Kantons St. Gallen die bedingte Entlassung von X.Y. aus der vom Kantonsgericht St. 

Gallen am 3. September 2007 angeordneten stationären therapeutischen Massnahme 

ab. Es verfügte im weiteren, X.Y. bleibe vorderhand weiterhin in der Strafanstalt 

Pöschwies, die nächste Überprüfung der Massnahme finde spätestens in einem Jahr 

statt, der PPD werde eingeladen, der Vollzugsbehörde bis Ende Januar 2010 einen 

Therapiebericht einzureichen, und die Strafanstalt Pöschwies werde eingeladen, 

spätestens bis Ende Februar 2010 über die Entwicklung von X.Y. zu berichten. Sollten 

die Voraussetzungen für eine bedingte Entlassung oder für die Verlegung in eine 

andere Vollzugseinrichtung schon vorher als gegeben erachtet werden, hätten der PPD 

und die Strafanstalt Pöschwies der Vollzugsbehörde zu berichten und entsprechend 

Antrag zu stellen. Ausserdem verfügte das Sicherheits- und Justizdepartement, die 

Entlassung oder Versetzung von X.Y. dürfe nur auf Anordnung des Amtes für 

Justizvollzug des Kantons St. Gallen erfolgen, und eine allfällige Entweichung oder 

andere Unregelmässigkeiten wären der Vollzugsbehörde unverzüglich zu melden. Zur 

Begründung stützt sich die Vorinstanz auf den Führungsbericht der Strafanstalt 

Pöschwies vom 29. Juli 2008 einerseits und auf den Therapiebericht des PPD vom 

31. Juli 2008 andererseits. Sie führt an, zwar habe sich X.Y. in der Strafanstalt 

Pöschwies weitgehend klaglos verhalten und es hätten im Rahmen der therapeutischen 

Behandlung – trotz einiger Rückschläge – erste Fortschritte verzeichnet werden 

können. X.Y. stehe aber erst am Anfang eines wohl noch mehrjährigen therapeutischen 

Prozesses, wobei sich erst noch zeigen müsse, ob er eine tragfähige therapeutische 

Beziehung aufbauen und aufrechterhalten könne. Die Gründe, die zur Anordnung der 

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Massnahme geführt haben, bestünden weiterhin; X.Y. müsse Fortschritte in seiner 

Persönlichkeitsentwicklung machen, Einsichten in seine problematischen 

Persönlichkeitsanteile gewinnen und seine Delikte intensiv bearbeiten; er benötige auf 

unbestimmte Zeit ein geschütztes und kontrollierendes Umfeld, das ihm Betreuung und 

Sicherheit biete. Ohne diesen schützenden Rahmen bestünde eine beträchtliche 

Gefahr erneuter Delinquenz; eine bedingte Entlassung sei deshalb eindeutig verfrüht. 

Auch die Aufhebung der Massnahme falle ausser Betracht; diese sei für die 

Verhinderung von neuen Straftaten weiter notwendig und es sei zu erwarten, durch die 

Weiterführung der Massnahme lasse sich der Gefahr weiterer mit den psychischen 

Störungen von X.Y. in Zusammenhang stehender Taten begegnen. Ein Übertritt in eine 

offene Vollzugseinrichtung sei derzeit nicht verantwortbar. Da die deliktorientierte 

Behandlung erst am Anfang stehe, habe X.Y. zuerst weitere therapeutische Fortschritte 

zu machen. Eine Versetzung in das Massnahmenzentrum Bitzi komme erst in Frage, 

wenn aufgrund des therapeutischen Prozesses Aussicht darauf bestehe, dass X.Y. aus 

der Geschlossenen Betreuungsabteilung – in die er zuerst eingewiesen würde – 

innerhalb eines Zeitraums von etwa einem halben Jahr in die Offene 

Betreuungsabteilung übertreten könnte.

B./ Gegen die Verfügung des Sicherheits- und Justizdepartements erhob X.Y. mit 

Eingaben seines Rechtsvertreters vom 20. April und 20. Mai 2009 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht. Er beantragt, die Verfügung des Amtes für Justizvollzug vom 23. 

März 2009 sei aufzuheben, er sei bedingt aus der vom Kantonsgericht St. Gallen am 

3. September 2007 angeordneten stationären therapeutischen Massnahme zu 

entlassen, und eventuell sei das Amt für Justizvollzug anzuweisen, ihn in einer 

geeigneten psychiatrischen Einrichtung oder einer Massnahmevollzugseinrichtung 

gemäss Art. 59 Abs. 2 StGB unterzubringen, alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Sodann sei ihm für das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht 

die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und Rechtsanwalt lic. iur. J. als 

unentgeltlicher Vertreter zu bestellen. Zur Begründung bringt er im wesentlichen vor, 

bevor geprüft werden könne, ob und wann der Täter aus dem Vollzug der Massnahme 

bedingt zu entlassen oder die Massnahme aufzuheben sei, sei vorfrageweise zu prüfen, 

ob die vom Kantonsgericht angeordnete stationäre therapeutische Massnahme auch 

tatsächlich durchgeführt werde. Aufgrund der bisher durchgeführten "Behandlung" 

könne nicht ernsthaft behauptet werden, er befinde sich in einer geeigneten Einrichtung 

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gemäss Art. 59 Abs. 2 StGB; in Tat und Wahrheit befinde er sich im Strafvollzug in der 

Strafanstalt Pöschwies in Regensdorf und führe mit einem Psychologen – wenn dieser 

zwischendurch Zeit habe – sogenannte Einzelgespräche. Hinzu komme, dass die 

fachliche Kompetenz des Psychologen S.S. bestritten werde; dessen Ausbildung 

reiche nicht aus, um psychische Störungen zu behandeln, weshalb er nicht 

fachkompetent behandelt werde. Hinzu komme, dass die Strafanstalt Pöschwies keine 

geeignete Einrichtung im Sinne von Art. 59 StGB sei; die therapeutischen Einrichtungen 

im Sinne von Art. 59 bis 61 StGB seien gemäss Art. 58 Abs. 2 StGB vom Strafvollzug 

getrennt zu führen. Da die Strafanstalt Pöschwies nicht für eine stationäre Behandlung 

geeignet sei, sei die auf Gesuch hin oder von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung, 

ob und wann der Täter aus dem Vollzug der Massnahme bedingt zu entlassen oder die 

Massnahme aufzuheben sei, vorliegend mangelhaft. Und selbst wenn man davon 

ausgehen wollte, die Strafanstalt Pöschwies könne als geeignete Einrichtung im Sinne 

von Art. 59 Abs. 2 StGB betrachtet werden, wäre der Entscheid, die bedingte 

Entlassung aus der stationären therapeutischen Massnahme abzulehnen, unrichtig und 

demzufolge aufzuheben. Das Verhältnis zwischen ihm und dem Therapeuten Stefan 

Schmalbach sei erheblich gestört, seitdem er mit diesem in einem Gespräch die 

Mängel im jährlichen Therapiebericht des PPD vom 31. Juli 2008 – verschiedene 

unrichtige Aussagen und Feststellungen – besprochen habe. Wenn Stefan Schmalbach 

sein Therapeut bleibe, sei das Ergebnis der nächsten Überprüfung der Massnahmen 

voraussehbar. In Anbetracht der unregelmässigen Therapiesitzungen sei absehbar, 

dass ein positiver Therapiebericht – der für eine bedingte Entlassung notwendig sei – 

noch lange nicht vorliegen werde bzw. könne. Das Verhalten des Therapeuten – die 

Therapiesitzungen nicht regelmässig durchzuführen oder durchzuführen, wann es ihm 

gerade passe – sei völlig inakzeptabel und dürfe nicht länger toleriert werden; von einer 

therapeutischen Massnahme könne keine Rede sein. Das Amt für Justizvollzug des 

Kantons St. Gallen dürfe nicht mehr länger über diese Missstände hinwegsehen, 

sondern müsse endlich die notwendigen Schritte in die Wege leiten, um diese 

unhaltbaren Zustände zu ändern. Schliesslich komme dazu, dass er von seinen 

Betreuungspersonen offensichtlich anders wahrgenommen werde als vom überlasteten 

und wenig präsenten Therapeuten. Zusammengefasst und unter Würdigung aller 

Umstände erweise sich die Verfügung vom 23. März 2009 als offensichtlich unrichtig; 

diese stelle auf Berichte, Unterlagen und Aussagen eines nicht fachkompetenten 

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Therapeuten ab, der in einem gespannten Verhältnis zu ihm stehe. Daraus folge, dass 

seine bedingte Entlassung aus der stationären therapeutischen Massnahme zu Unrecht 

abgelehnt worden sei.

Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 10. Juni 2009 die Abweisung 

der Beschwerde. Zur Begründung verweist sie auf die angefochtene Verfügung und die 

Vorakten. Ergänzend hält sie fest, dass der Täter nach Art. 59 Abs. 3 StGB auch in 

einer geschlossenen Strafanstalt behandelt werden könne, sofern die nötige 

therapeutische Behandlung durch Fachpersonal gewährleistet sei. In der Strafanstalt 

Pöschwies würden seit Jahren intensive deliktorientierte Behandlungen durchgeführt. 

Die Behauptung des Beschwerdeführers, er werde in der Strafanstalt Pöschwies nicht 

fachkompetent behandelt, entbehre jeder Grundlage.

Mit Verfügung des Ausländeramtes vom 18. Juni 2009 wurde X.Y. die 

Niederlassungsbewilligung widerrufen.

Der Beschwerdeführer nahm – innert erstreckter Frist – mit Eingabe seines 

Rechtsvertreters vom 18. August 2009 zur vorinstanzlichen Vernehmlassung Stellung.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 20. April 2009 und 

deren Ergänzung vom 20. Mai 2009 erfüllen zeitlich, formal und inhaltlich die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

Dem Beschwerdeführer wurde die Vernehmlassung der Vorinstanz zugestellt, und es 

wurde ihm Gelegenheit gegeben, dazu Stellung zu nehmen, soweit darin neue 

tatsächliche oder rechtliche Argumente vorgebracht würden, welche bisher nicht 

erörtert worden seien. Es wurde darauf hingewiesen, dass das Gericht über die 

Zulassung der Stellungnahme entscheiden werde. Der Beschwerdeführer nahm – innert 

erstreckter Frist – mit Schreiben seines Rechtsvertreters vom 18. August 2009 zur 

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Vernehmlassung Stellung; gleichzeitig reichte er eine Standortbestimmung ASP vom 

Monat Juni 2009 nach.

Eine Beschwerdeergänzung auf dem Wege der Replik ist nur insoweit statthaft, als die 

Ausführungen in den Vernehmlassungen dazu Anlass geben. Mit Anträgen und Rügen, 

welche der Beschwerdeführer bereits in der Beschwerde hätte erheben können, ist er 

nach Ablauf der Beschwerdefrist ausgeschlossen (BGE 132 I 42 E. 3.3.4 mit Hinweis 

auf BGE 131 I 291 ff.).

Die Vorinstanz hat in ihrer Stellungnahme keine Anträge gestellt, die über die in der 

Verfügung festgehaltenen Begehren hinausgingen; in ihrer Vernehmlassung vom 

10. Juni 2009 bringt sie indes vor, der Täter könne nach Art. 59 Abs. 3 StGB auch in 

einer geschlossenen Strafanstalt behandelt werden, sofern die nötige therapeutische 

Behandlung durch Fachpersonal gewährleistet sei, und in der Strafanstalt Pöschwies 

würden seit Jahren intensive deliktorientierte Behandlungen durchgeführt. Beide 

Vorbringen – das erste juristischer, das zweite tatsächlicher Natur – lassen sich als neu 

qualifizieren. Dasselbe gilt für die von der Vorinstanz angeforderten Stellungnahmen 

der Direktion der Strafanstalt Pöschwies vom 8. Juni 2008 und des PPD vom 10. Juni 

2009: Beide Stellungnahmen erfolgten im Zusammenhang mit der Stellungnahme der 

Vorinstanz, wobei die Stellungnahme des PPD vom 10. Juni 2009 ebenfalls dem 

Beschwerdeführer zugestellt wurde. Ausserdem hatte der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers erstmals Einsicht in die vorinstanzlichen Vollzugsakten, die ihm mit 

Schreiben vom 18. Juni 2009 zugestellt wurden. In diesem Sinne hat der 

Beschwerdeführer Anspruch auf eine Replik; auf seine Stellungnahme vom 18. August 

2009 ist somit einzutreten.

2. Gemäss Art. 62 Abs. 1 StGB wird der Täter aus dem stationären Vollzug der 

Massnahme bedingt entlassen, sobald sein Zustand es rechtfertigt, dass ihm 

Gelegenheit gegeben wird, sich in der Freiheit zu bewähren. Art. 62d Abs. 1 StGB 

bestimmt, dass die zuständige Behörde auf Gesuch hin oder von Amtes wegen prüft, 

ob und wann der Täter aus dem Vollzug der Massnahme bedingt zu entlassen oder die 

Massnahme aufzuheben ist, wobei sie darüber mindestens einmal jährlich beschliesst 

und vorher den Eingewiesenen anhört sowie einen Bericht der Leitung der 

Vollzugseinrichtung einholt. Die Massnahme wird aufgehoben, wenn gemäss Art. 62c 

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Abs. 1 StGB deren Durch- oder Fortführung als aussichtslos erscheint (lit. a), die 

Höchstdauer nach den Art. 60 und 61 StGB erreicht wurde und die Voraussetzungen 

für die bedingte Entlassung nicht eingetreten sind (lit. b), oder wenn eine geeignete 

Einrichtung nicht oder nicht mehr existiert (lit. c).

2.1. Die Vorinstanz kam in ihrer von Amtes wegen durchgeführten Prüfung im Sinne 

von Art. 62d Abs. 1 StGB zum Schluss, die Gründe, die zur Anordnung der Massnahme 

gemäss Art. 59 Abs. 1 StGB geführt haben, bestünden beim Beschwerdeführer 

weiterhin; in ihrer Verfügung vom 23. März 2009 erwog die Vorinstanz, der 

Beschwerdeführer benötige auf unbestimmte Zeit ein geschütztes und kontrollierendes 

Umfeld, das ihm Betreuung und Sicherheit biete. Ohne diesen schützenden Rahmen 

bestünde eine beträchtliche Gefahr erneuter Delinquenz. Die Massnahme sei für die 

Verhinderung von neuen Straftaten weiter notwendig und es sei zu erwarten, durch die 

Weiterführung der Massnahme lasse sich der Gefahr weiterer mit der psychischen 

Störung des Beschwerdeführers in Zusammenhang stehender Taten begegnen.

2.2. Der Beschwerdeführer bringt in seiner Beschwerdeergänzung bzw. -begründung 

vom 20. Mai 2009 zunächst vor, es sei vorfrageweise zu prüfen, ob die mit Urteil des 

Kantonsgerichts vom 3. September 2007 angeordnete stationäre therapeutische 

Massnahme auch tatsächlich durchgeführt werde, bevor geprüft werden könne, ob und 

wann der Täter aus dem Vollzug der Massnahme bedingt zu entlassen oder die 

Massnahme aufzuheben sei. In diesem Zusammenhang macht er geltend, die 

Strafanstalt Pöschwies sei gar keine geeignete Einrichtung im Sinne von Art. 59 StGB; 

die therapeutischen Einrichtungen im Sinne von Art. 59 bis 61 StGB seien gemäss Art. 

58 Abs. 2 StGB vom Strafvollzug getrennt zu führen.

2.2.1. Die Frage, inwiefern Art. 59 StGB in der Praxis – und konkret in bezug auf den 

Beschwerdeführer – korrekt vollzogen wird, ist eine Rechtsfrage: Macht der 

Beschwerdeführer geltend, es sei zu prüfen, inwiefern die Strafanstalt Pöschwies eine 

geeignete Einrichtung für den Vollzug der gegen ihn ausgesprochenen Massnahme sei 

und ob die vom Kantonsgericht angeordnete stationäre therapeutische Massnahme 

auch tatsächlich durchgeführt werde, bringt er sinngemäss vor, in seinem Fall verletze 

die vollziehende Behörde Art. 59 StGB.

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Mit der Beschwerde an das Verwaltungsgericht können gemäss Art. 61 Abs. 1 VRP 

Rechtsverletzungen geltend gemacht werden. Da sich der Beschwerdeführer mit 

seinem Vorbringen auf eine Rechtsverletzung beruft, ist dieses – gestützt auf Art. 61 

Abs. 1 VRP – zu prüfen.

2.2.2. Für die Durchführung einer gerichtlich angeordneten stationären therapeutischen 

Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB, die – gemäss Marginale der 

Gesetzesbestimmung – eine Behandlung von psychischen Störungen zum Zwecke hat, 

sind die Kantone zuständig; Art. 337 Abs. 3 StGB verpflichtet sie, die im StGB für den 

Massnahmenvollzug vorgesehenen Einrichtungen zu errichten und zu betreiben. Die 

Kantone sind gemäss Art. 4 der Schlussbestimmungen der Änderung vom 13. 

Dezember 2002 verpflichtet, bis spätestens zehn Jahre nach dem Inkrafttreten 

Einrichtungen für den Vollzug der Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 3 StGB zu 

errichten.

In bezug auf das Vorgehen, welches die Behörden für den Vollzug der stationären 

therapeutischen Massnahme beim Beschwerdeführer angeordnet haben, gilt es 

zunächst festzuhalten, dass ein Täter, der – solange die Gefahr besteht, dass er flieht 

oder weitere Straftaten begeht – in einer geschlossenen Einrichtung behandelt wird, 

auch in einer Strafanstalt nach Art. 76 Abs. 2 StGB behandelt werden kann, sofern die 

nötige therapeutische Behandlung durch Fachpersonal gewährleistet ist. In diesem 

Sinne ist die Rüge des Beschwerdeführers, die vollziehende Behörde verletze Art. 59 

StGB, indem sie ihn für den Vollzug der gegen ihn ausgesprochenen Massnahme in der 

Strafanstalt Pöschwies untergebracht habe, unbegründet. Dass in der Strafanstalt 

Pöschwies zudem die nötige therapeutische Behandlung – generell – nicht 

gewährleistet wäre, lässt sich angesichts der vorliegenden Akten ebenfalls nicht sagen. 

Im übrigen gilt es festzuhalten, dass in der Strafanstalt Pöschwies mit der Forensisch-

Psychiatrischen Abteilung seit kurzem auch eine Einrichtung besteht, die für die 

Behandlung von Klienten mit stationären Massnahmen nach Art. 59 StGB konzipiert ist. 

Diese Abteilung steht dem Beschwerdeführer offen; eines der Kriterien für die 

Zulassung ist aber, dass der Beschwerdeführer an den Sitzungen der Einstiegsgruppe 

teilnimmt. Gemäss Stellungnahme vom 8. Juni 2009, welche der Chef Vollzug der 

Strafanstalt Pöschwies, T.N., zuhanden der Vorinstanz abgegeben hat, weigerte sich 

der Beschwerdeführer bisher, an diesem Gruppenangebot teilzunehmen. Diese 

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Feststellung steht freilich im Widerspruch zur Feststellung im Führungsbericht der 

Strafanstalt Pöschwies vom 29. Juli 2008, wonach der Beschwerdeführer seit Beginn 

des Vollzugs der stationären therapeutischen Massnahme die Sitzungen der 

Einstiegsgruppe erfolgreich hinter sich gebracht habe. Weshalb sich die Akten in 

diesem Punkt widersprechen, lässt sich nicht abschliessend beurteilen.

2.2.3. Soweit Vollzugsprobleme entstehen, haben sich die Kantone ernsthaft um die 

richtige Durchführung der Massnahme zu bemühen (vgl. M. Heer, in: Niggli/

Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Strafrecht I, Art. 1 - 110 StGB, 

Jugendstrafgesetz, 2. Aufl., Basel 2007, N 100 zu Art. 59 StGB). Der eidgenössische 

Gesetzgeber hat offen gelassen, was unter der Gewährleistung der nötigen 

therapeutischen Behandlung durch Fachpersonal für den Vollzug stationärer 

Behandlungen in Strafanstalten zu verstehen ist (vgl. auch Noll/Graf/Stürm/Urbaniok, 

Anforderungen an den Vollzug stationärer Massnahmen in einer geschlossenen 

Strafanstalt nach Art. 59 Abs. 3 StGB, in: AJP 12/2008 S. 1553 ff., S. 1554). Es ist 

davon auszugehen, dass eine stationäre Massnahme tendenziell eine hohe Intensität 

aufweist, für die beispielsweise lediglich eine Therapiestunde in der Woche als nicht 

ausreichend angesehen werden kann; für die fachliche Würdigung eines stationären 

Behandlungsangebots sind – neben der Intensität bzw. Konfrontationsdichte und 

milieutherapeutischen Elementen – zudem Kriterien wie die Qualifikation der 

therapeutischen Mitarbeiter, die infrastrukturellen Möglichkeiten der Einrichtung sowie 

vielfältige Qualitätsmanagementaspekte wesentlich (vgl. Noll/Graf/Stürm/Urbaniok, 

a.a.O., S. 1554).

In bezug auf die Intensität der therapeutischen Massnahmen, die für den 

Beschwerdeführer getroffen wurden, geht aus den vorliegenden Akten hervor, dass der 

Beschwerdeführer im Zeitraum von Februar bis Mai 2009 in unregelmässigen 

Abständen Therapiesitzungen mit dem ihm zugeteilten Therapeuten S.S. absolviert hat. 

Aus Gründen, die nicht aus den vorliegenden Akten hervorgehen, fielen in den Monaten 

Februar, März und Mai 2009 mehrere Therapietermine aus. Soweit es sich aus den 

vorliegenden Akten – eine Honorarrechnung zuhanden der Krankenkasse und 

eingereichte Dokumente des Beschwerdeführers – ergibt, absolvierte der 

Beschwerdeführer seit Beginn des Vollzugs der stationären therapeutischen 

Massnahmen wöchentlich maximal eine Therapiestunde mit dem ihm zugeteilten 

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Therapeuten. Im gleichen Zeitraum absolvierte er Sitzungen der Einstiegsgruppe, die er 

gemäss Führungsbericht der Strafanstalt Pöschwies vom 29. Juli 2008 erfolgreich 

hinter sich gebracht hat. Soweit es sich aus den vorliegenden Akten ergibt, fanden 

während des Behandlungszeitraums in keiner Woche parallel Einzeltherapiestunden 

und Sitzungen der Einstiegsgruppe statt.

Eine stationäre Massnahme soll tendenziell eine hohe Intensität aufweisen. Lediglich 

eine Therapiestunde in der Woche kann – mit Verweis auf den oben zitierten Aufsatz 

(vgl. AJP 12/2008 S. 1553, S. 1554) – als nicht ausreichend angesehen werden. Dies 

sollte im vorliegenden Fall insbesondere dem Chef Vollzug der Strafanstalt bewusst 

sein, vertritt er diese Meinung doch als Mitautor des zitierten Fachartikels. Gemäss 

diesem – in der Lehre anerkannten – Kriterium sind die Bemühungen des PPD in bezug 

auf die Therapieintensität beim Beschwerdeführer als unzureichend zu betrachten. Aus 

welchem Grund im übrigen die Einzel-Therapiesitzungen nicht regelmässig stattfanden, 

lässt sich den vorliegenden Akten nicht entnehmen; aus den Akten geht zumindest 

nicht hervor, dass sich der Beschwerdeführer geweigert hätte, an den – offenbar 

jeweils im voraus terminierten – Therapiesitzungen teilzunehmen. In diesem Sinne ist 

die Rüge des Beschwerdeführers berechtigt, die einzeltherapeutische Behandlung sei – 

zumindest, was ihre Frequenz betrifft – nicht ausreichend, weshalb der Vollzug der vom 

Kantonsgericht St. Gallen angeordneten stationären therapeutischen Massnahme 

Art. 59 StGB verletzt. Dieser Mangel wird allerdings dadurch wieder relativiert, dass der 

Beschwerdeführer in einem Umfeld mit milieutherapeutischen Elementen lebt. Gemäss 

dem Führungsbericht der Strafanstalt Pöschwies vom 29. Juli 2008 ist der 

Beschwerdeführer dem Arbeitsbereich der Weberei zugeteilt und lebt in einer 

Wohngruppe, in deren Rahmen Gruppenaktivitäten – unter anderem Sport – 

stattfinden. Dieses Umfeld ist veränderungsfördernd und stellt ein allgemeines Training 

sozialer Kompetenzen dar. Diese Komponente vermag den Mangel an individueller 

therapeutischer Behandlung des Beschwerdeführers teilweise auszugleichen. Im 

übrigen geht aus den vorliegenden Akten hervor, dass per 14. Mai 2009 seit Juli 2008 

insgesamt 47 Konsultationen durch psychiatrische und psychologische Fachkräfte des 

PPD stattgefunden haben.

In Anbetracht dieser Umstände ist die Beschwerde – zumindest zur Zeit – in diesem 

Punkt abzuweisen. Allerdings ist es im Hinblick auf den künftigen Vollzug weiterhin 

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vordringlich, dass die vollziehende Behörde für eine regelmässige Durchführung der 

Einzeltherapie-Sitzungen sorgt und deren Frequenz erhöht. Ausfallende 

Therapiestunden sind nachzuholen und die Anzahl der notwendigen Therapiestunden 

genauer zu bestimmen.

2.3. Der Beschwerdeführer bestreitet im weiteren die fachliche Kompetenz des 

Psychologen S.S., der ihn bisher in den Einzel-Therapiesitzungen behandelt hat. Er 

macht geltend, S.S.'s Ausbildung reiche nicht aus, um psychische Störungen zu 

behandeln, weshalb er nicht fachkompetent behandelt werde. Auch mit dieser Rüge 

macht der Beschwerdeführer sinngemäss geltend, der Vollzug der stationären 

therapeutischen Massnahme verletze Art. 59 StGB.

Welche fachlichen Anforderungen eine Person erfüllen muss, die im Rahmen einer 

therapeutischen Massnahme bei einem Täter eine psychische Störung behandelt, lässt 

der Gesetzgeber offen. Einzig in Art. 59 Abs. 3 StGB findet sich der Hinweis, ein Täter 

könne – solange die Gefahr besteht, dass er flieht oder weitere Straftaten begeht – 

auch in einer Strafanstalt nach Art. 76 Abs. 2 StGB behandelt werden, sofern die nötige 

therapeutische Behandlung durch Fachpersonal gewährleistet ist. Aber auch Art. 59 

Abs. 3 StGB bestimmt nicht näher, über welche beruflichen Qualifikationen das 

sogenannte Fachpersonal verfügen muss. Dass nur zum Fachpersonal gehört und 

damit psychische Störungen im Rahmen einer stationären therapeutischen Massnahme 

behandeln darf, wer – wie der Beschwerdeführer fordert – über die Qualifikation als Arzt 

bzw. Psychiater verfügt, lässt sich dem Gesetzestext nicht entnehmen. Denkbar ist 

ohne weiteres, dass auch ein Psychologe über die notwendige Ausbildung verfügt, um 

– wie dies beim Beschwerdeführer der Fall ist – im Rahmen einer stationären 

therapeutischen Massnahme gemäss Art. 59 StGB eine psychische Störung zu 

behandeln. Der Beschwerdeführer geht daher mit seiner Rüge – auch in Anbetracht der 

Ausführungen, welche der PPD in seiner Stellungnahme vom 10. Juni 2009 zuhanden 

der Vorinstanz betreffend die berufliche Qualifikation S.S.'s machte – fehl. Die 

Beschwerde ist somit in diesem Punkt abzuweisen. Schliesslich gilt es festzuhalten, 

dass der Beschwerdeführer die Möglichkeit hat, sich für die medikamentöse 

Behandlung seiner psychischen Leiden in einer wöchentlich durchgeführten 

psychiatrischen Konsultation an eine für die psychiatrische Grundversorgung 

zuständige Psychiaterin zu wenden.

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2.4. Der Beschwerdeführer bringt vor, zusammengefasst und unter Würdigung aller 

Umstände erweise sich die Verfügung vom 23. März 2009 als offensichtlich unrichtig; 

diese stelle auf Berichte, Unterlagen und Aussagen eines nicht fachkompetenten 

Therapeuten ab, der in einem gespannten Verhältnis zu ihm stehe. Daraus folge, dass 

seine bedingte Entlassung aus der stationären therapeutischen Massnahme zu Unrecht 

abgelehnt worden sei.

Wie sich gezeigt hat, handelt es sich beim Therapeuten, der zusammen mit dem 

Leitenden Psychologen den Therapiebericht des PPD vom 31. Juli 2008 verfasste, um 

eine Person, die befugt ist, im Rahmen einer stationären therapeutischen Massnahme 

gemäss Art. 59 StGB eine psychische Störung zu behandeln. Dass die Verfügung der 

Vorinstanz vom 23. März 2009 daher auf die Berichte, Unterlagen und Aussagen eines 

nicht fachkompetenten Therapeuten abstellt, lässt sich nicht sagen. Es mag durchaus 

sein, dass der Beschwerdeführer zu seinem – aus seiner Sicht nicht fachkompetenten – 

Therapeuten in einem gespannten Verhältnis steht bzw. stand, als die Vorinstanz den 

negativen Entscheid fällte; wenn der Beschwerdeführer daraus jedoch folgert, seine 

bedingte Entlassung aus der stationären therapeutischen Massnahme sei gerade 

deswegen zu Unrecht abgelehnt worden, geht seine Rüge fehl.

Die Vorinstanz hat ihren Entscheid auf sachliche Gründe gestützt; dabei hat sie den 

jährlichen Therapiebericht des PPD vom 31. Juli 2008 sowie den Führungsbericht der 

Strafanstalt Pöschwies vom 29. Juli 2008 angemessen berücksichtigt und die daraus 

hervorgehenden Folgerungen eingehend gewürdigt. Aktenwidrige Tatsachen finden 

sich in der Begründung ebenfalls keine. Dass die Verfügung vom 23. März 2009 – 

zusammengefasst und unter Würdigung aller Umstände – daher offensichtlich unrichtig 

ist, lässt sich nicht erkennen. Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als 

unbegründet.

3. Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass die 

Beschwerde im Sinne der Erwägungen abzuweisen ist. Die Vorinstanz hat mit ihrer 

Verfügung vom 23. März 2009 die bedingte Entlassung des Beschwerdeführers aus 

dem Massnahmenvollzug zu Recht verweigert. Der Massnahmenvollzug, in welchem 

sich der Beschwerdeführer derzeit befindet, verletzt – unter Würdigung aller Umstände 

– Art. 59 StGB nicht. Die vollziehende Behörde wird aufgefordert, für eine regelmässige 

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Durchführung der Einzeltherapie-Sitzungen zu sorgen und deren Frequenz nach 

Möglichkeit zu erhöhen.

4. Der Beschwerdeführer beantragt die unentgeltliche Prozessführung. Diesem 

Begehren kann stattgegeben werden, da die Beschwerde nicht als aussichtslos zu 

qualifizieren war. Es galt unter anderem, die Rechtmässigkeit der seit Inkrafttreten des 

neuen Allgemeinen Teils des StGB noch wenig gefestigten Praxis des 

Massnahmenvollzugs zu beurteilen. Daher ist die unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung zu bewilligen. Folglich sind die Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zufolge unentgeltlicher Prozessführung dem Staat 

aufzuerlegen. Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 13, Ziff. 622 

Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Auf die Erhebung ist vorläufig zu verzichten (Art. 99 

Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 288 des Zivilprozessgesetzes, sGS 961.2).

Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote eingereicht. Die 

Entschädigung ist deshalb nach Ermessen festzusetzen (Art. 6 der Honorarordnung für 

Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt

HonO). Ein Betrag von Fr. 2'500.-- zuzügl. MWSt ist angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. b in 

Verbindung mit Art. 19 HonO und Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- trägt zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege der Staat. Auf die Erhebung wird 

verzichtet.

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3./ Der Anspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands des Beschwerdeführers 

gegenüber dem Staat aus dem Beschwerdeverfahren beträgt Fr. 2'500.-- zuzügl. 

MWSt.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:         Der Gerichtsschreiber:

 

 

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. J.)

-   die Vorinstanz

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 78 ff. BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 22. September 2009
	Strafvollzug, Art. 59 StGB (SR 311.0). Rechtmässigkeit des Vollzugs einer stationären therapeutischen Massnahme nach Art. 59 StGB in der Strafanstalt Pöschwies (Verwaltungsgericht, B 2009/65).

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		2025-07-19T14:28:45+0200
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