# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 77a7c2ac-94b4-5dad-830a-49ece4d7f03b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-01-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.01.2019 D-6751/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6751-2018_2019-01-09.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-6751/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  9 .  J a n u a r  2 0 1 9  

Besetzung 
 Einzelrichter Hans Schürch, 

mit Zustimmung von Richterin Mia Fuchs;   

Gerichtsschreiber Christoph Basler. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Äthiopien,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Vollzug der Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 31. Oktober 2018 / N (…). 

 

 

 

D-6751/2018 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer sein Heimatland (eigenen Angaben zufolge 

Somalia) im Juni 2015 verliess und am 28. Januar 2016 in die Schweiz 

einreiste, wo er am folgenden Tag um Asyl nachsuchte, 

dass er anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- und Verfahrenszent-

rum Vallorbe vom 8. Februar 2016 aussagte, er sei somalischer Staatsan-

gehöriger und in B._______ (Äthiopien) geboren worden, 

dass er als Kind zu Verwandten nach C._______ gezogen sei, wo er etwa 

zehn Jahre gelebt habe, 

dass er anschliessend nach D._______ gegangen sei, wo er die Schule 

bis zur siebten Klasse besucht habe, wonach er als Schmuggler gearbeitet 

und Kleider und Schuhe von E._______ nach F._______ transportiert 

habe, 

dass er im Jahr 2012 von der Ogaden National Liberation Front (ONLF) mit 

dem Tod bedroht worden sei, da seine Familie sich dagegen gewehrt habe, 

dass ihr Land konfisziert worden sei,  

dass sein Onkel ihn nach D._______ gebracht habe, wo er in Sicherheit 

gewesen sei, während seine Angehörigen nach C._______ gegangen 

seien, 

dass er sich später zur Ausreise entschlossen habe, da es immer weniger 

Arbeit gegeben und an Nahrungsmitteln gemangelt habe, 

dass er bei der Anhörung zu den Asylgründen vom 19. September 2017 im 

Wesentlichen geltend machte, er sei in B._______ geboren worden und 

aufgewachsen und im Alter von 15 beziehungswiese 17 Jahren nach 

D._______ gegangen, wo er bis zu seiner Ausreise noch zwei oder drei 

Jahre gelebt habe, 

dass er die Schule bis zur achten Klasse besucht und anschliessend als 

Fahrer auf der Strecke von D._______ nach B._______ Getränke trans-

portiert habe, 

dass die ONLF von ihm verlangt habe, dass er für sie Waffen transportiere, 

dass er geschlagen worden sei, weil er sich geweigert habe, dies zu tun, 

D-6751/2018 

Seite 3 

dass ONLF-Leute 2012 sein Fahrzeug in Brand gesteckt und ihn mit dem 

Tod bedroht hätten,  

dass seine Tante ihn nach D._______ gebracht habe, wo er von der Re-

gierung verdächtigt worden sei, für die ONLF gearbeitet zu haben,  

dass die Polizei ihn diesbezüglich befragt habe, 

dass er von Freunden gehört habe, die ONLF habe jemanden beauftragt, 

ihn ausfindig zu machen und zur Zusammenarbeit mit der Organisation zu 

zwingen, 

dass der Beschwerdeführer bei der Anhörung eine Kopie einer auf seinen 

Namen lautenden äthiopischen Identitätskarte abgab, 

dass das SEM dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 17. Oktober 

2018 mitteilte, es beabsichtige, aufgrund ungereimter Angaben, die er bei 

den Befragungen gemacht habe, seine Nationalität auf „Äthiopien“ zu 

wechseln und gehe davon aus, er könne nach Äthiopien zurückkehren, 

dass das SEM ihm gleichzeitig die Gelegenheit gab, bis zum 1. November 

2018 eine schriftliche Stellungnahme einzureichen, 

dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 28. Oktober 2018 antwor-

tete, er sei einverstanden damit, dass seine Nationalität auf „Äthiopien“ ge-

wechselt werde, 

dass das SEM mit Verfügung vom 31. Oktober 2018 – eröffnet am 2. No-

vember 2018 – anordnete, die Staatsangehörigkeit des Beschwerdefüh-

rers werde im ZEMIS auf „Äthiopien“ mutiert, feststellte, der Beschwerde-

führer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, das Asylgesuch vom 29. Ja-

nuar 2016 ablehnte und die Wegweisung verfügte sowie den Vollzug an-

ordnete, 

dass das SEM zur Begründung im Wesentlichen anführte, vor dem Hinter-

grund seiner Aussagen zur Herkunft und seiner Aufenthalte sowie der ein-

gereichten Identitätskarte sei davon auszugehen, dass der Beschwerde-

führer äthiopischer Staatsangehöriger sei,  

dass am Wahrheitsgehalt des Vorbringens, die ONLF habe versucht, ihn 

zur Zusammenarbeit zu zwingen, ihn geschlagen und sein Auto in Brand 

gesteckt, erhebliche Zweifel bestünden, da dieses nachgeschoben worden 

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sei und die Aussagen des Beschwerdeführers in verschiedenen Punkten 

widersprüchlich seien, 

dass er sich auch bezüglich seines Lebenslaufs widersprüchlich geäussert 

habe und seine Schilderungen der Vorbringen in der Anhörung oberfläch-

lich und unsubstanziiert geblieben seien, 

dass das Vorbringen, die Regierung habe ihn verdächtigt, mit der ONLF 

zusammengearbeitet zu haben, nachgeschoben und nicht substanziiert 

worden sei,  

dass die Vorbringen insgesamt den Anforderungen an die Glaubhaftma-

chung gemäss Art. 7 AsylG nicht genügten, 

dass das Vorbringen, der Beschwerdeführer habe in Äthiopien nicht genü-

gend Arbeit und zu Essen gehabt, keine asylbeachtliche Verfolgung im 

Sinn von Art. 3 AsylG darstelle, 

dass der Vollzug der Wegweisung nach Äthiopien nach konstanter Praxis 

grundsätzlich zumutbar sei,  

dass der Beschwerdeführer dort über ein soziales Beziehungsnetz verfüge 

(Eltern, sechs Geschwister, mehrere Onkel und Tanten, Ehefrau), mit dem 

er regelmässig in Kontakt stehe, weshalb davon auszugehen sei, er könne 

zu seiner Familie zurückkehren, die ihn zumindest zu Beginn unterstützen 

könne,  

dass er jung und gesund sei, weshalb erwartet werden könne, er könne in 

seiner Heimat selbst für seinen Lebensunterhalt aufkommen,  

dass der Vollzug der Wegweisung somit zumutbar sei,  

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 26. November 2018 gegen 

diesen Entscheid – den Vollzug der Wegweisung betreffend – beim Bun-

desverwaltungsgericht Beschwerde erhob und beantragte, die angefoch-

tene Verfügung sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass der Vollzug 

der Wegweisung unzulässig, unzumutbar und unmöglich sei, sowie die vor-

läufige Aufnahme anzuordnen, 

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Seite 5 

dass er in prozessrechtlicher Hinsicht beantragte, die aufschiebende Wir-

kung der Beschwerde sei wiederherzustellen, die unentgeltliche Prozess-

führung sei zu gewähren, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sei 

zu verzichten und ihm sei eine amtliche Rechtsvertretung beizuordnen, 

dass für die Begründung der Beschwerde auf die Akten und – soweit ent-

scheidwesentlich – auf die nachfolgende Begründung zu verweisen ist,  

dass der Instruktionsrichter das Gesuch um Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege mit Zwischenverfügung vom 6. Dezember 2018 abwies 

und den Beschwerdeführer aufforderte, bis zum 21. Dezember 2018 einen 

Kostenvorschuss von Fr. 750.– einzuzahlen, unter der Androhung, bei un-

genutzter Frist werde auf die Beschwerde nicht eingetreten, 

dass er auf den Antrag, die aufschiebende Wirkung sei wiederherzustellen, 

nicht eintrat, 

dass der erhobene Kostenvorschuss am 21. Dezember 2018 eingezahlt 

wurde, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 

über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entschei-

det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor 

welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG 

[SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht 

vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 37 VGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

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Seite 6 

dass somit, nachdem auch der erhobene Kostenvorschuss fristgerecht ein-

gezahlt wurde, auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-

zutreten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 37 VGG i.V.m. Art.  52 Abs. 1 

VwVG), 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG richten (vgl. 

BVGE 2014/26 E. 5), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich 

vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb 

der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a 

Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass sich die Beschwerde ausschliesslich gegen den von der Vorinstanz 

angeordneten Vollzug der Wegweisung richtet, weshalb die Dispositivzif-

fern 1 – 3 der angefochtenen Verfügung mangels Anfechtung in Rechts-

kraft erwachsen sind und nicht Gegenstand des Verfahrens bilden, 

dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim-

mungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Weg-

weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]), 

dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 

beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 

Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 

Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-

hen (Art. 83 Abs. 3 AuG), 

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

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Seite 7 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 

dass das SEM in der Verfügung vom 31. Oktober 2018 einlässlich darlegte, 

inwiefern der Beschwerdeführer sich in den Befragungen zu seinen Asyl-

vorbringen und seinen persönlichen Lebensumständen widersprüchlich 

äusserte, 

dass den Erwägungen des SEM zur Glaubhaftigkeit der Vorbringen in der 

Beschwerde nichts entgegengehalten wird, weshalb das Bundesverwal-

tungsgericht davon ausgeht, das SEM habe zu Recht auf die Unglaubhaf-

tigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers geschlossen, 

dass aufgrund der Aktenlage keine Gründe ersichtlich sind, aus denen der 

Vollzug der Wegweisung als unzulässig zu beurteilen wäre, da nicht davon 

auszugehen ist, dem Beschwerdeführer drohten bei einer Rückkehr nach 

Äthiopien Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung, 

dass eine Rückkehr nach Äthiopien möglich ist, zumal es in der Verantwor-

tung des Beschwerdeführers liegt, sich bei der zuständigen Vertretung sei-

nes Heimatlandes um die Ausstellung rechtsgenüglicher Reisepapiere zu 

bemühen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und BVGE 2008/34 E. 12), 

dass die in Äthiopien herrschende Situation weder durch Bürgerkrieg noch 

allgemeine Gewalt gekennzeichnet ist, so dass der Vollzug der Wegwei-

sung dorthin praxisgemäss weiterhin als grundsätzlich zumutbar beurteilt 

wird (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.3 m.w.H; Urteile des BVGer E-3655/2018 und 

E-3656/2018 vom 19. Juli 2018 E. 10.4.2.3, D-2513/2018 vom 15. August 

2018 E. 8.3.1 m.w.H., D-4479/2018 vom 14. September 2018), 

dass die eingereichten Berichte über die allgemeine Situation in Äthiopien 

(Beilagen 3 – 6 der Beschwerde) an dieser Einschätzung der allgemeinen 

Lage in Äthiopien nichts ändern, 

dass es aber zu beachten gilt, dass die Lebensbedingungen in Äthiopien 

nach wie vor prekär sind, weshalb nach ständiger Rechtsprechung des 

Bundesverwaltungsgerichts zur Existenzsicherung genügend finanzielle 

Mittel, berufliche Fähigkeiten sowie ein intaktes Beziehungsnetz erforder-

lich sind (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.4), 

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Seite 8 

dass die Beurteilung der Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zugs angesichts der widersprüchlichen Aussagen des Beschwerdeführers 

zu seinen persönlichen Lebensumständen erschwert ist, 

dass er seinen Angaben gemäss über eine siebenjährige Schulbildung und 

einige Jahre Arbeitserfahrung verfügt und eine konkrete Gefährdung pra-

xisgemäss nicht bereits deshalb vorliegt, weil die wirtschaftliche Situation 

und damit die allgemeinen Lebensbedingungen im Heimat- oder Her-

kunftsstaat schwierig sind und dort beispielsweise Wohnungsnot oder hohe 

Arbeitslosigkeit herrschen (BVGE 2014/26 E. 7.6), 

dass es dem jungen und den Akten gemäss gesunden Beschwerdeführer 

auch in Anbetracht der angespannten Arbeitsmarktsituation in Äthiopien 

zuzumuten ist, sich nach einer Rückkehr weiter auszubilden respektive ei-

ner Arbeit nachzugehen, 

dass davon auszugehen ist, er sei in der Lage, sich aus eigener Kraft eine 

Existenzgrundlage aufzubauen und auf dem Arbeitsmarkt wieder Fuss zu 

fassen, 

dass seine Angabe in der Beschwerde, er habe in Äthiopien kein familiäres 

Beziehungsnetz mehr, das ihm unter die Arme greifen könne, als unbelegte 

Parteibehauptung zu qualifizieren ist, die angesichts der widersprüchlichen 

Aussagen in den Befragungen nicht zu überzeugen vermag, 

dass, selbst wenn seine Angaben zutreffend wären, nicht anzunehmen ist, 

er verfüge in seiner Heimat über kein soziales Netz, zumal er laut eigenen 

Angaben den überwiegenden Teil seines Lebens in seiner Heimatregion 

gewohnt hat,  

dass somit nicht zu erwarten ist, der Beschwerdeführer geriete im Falle 

einer Rückkehr nach Äthiopien in absehbarer Zeit in eine existenzbedro-

hende Notlage, 

dass die eingereichten Berichte über das lobenswerte Verhalten des Be-

schwerdeführers in der Schweiz (vgl. Beilagen 7 und 8 der Beschwerde) 

nicht von entscheidwesentlicher Bedeutung sind, da die Integration in der 

Schweiz bei der Beurteilung der Frage der Zumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs bei volljährigen Personen von untergeordneter Bedeutung 

ist, 

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Seite 9 

dass nach dem Gesagten der vom SEM verfügte Vollzug der Wegweisung 

zu bestätigen ist, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-

erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 

AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Be-

schwerde abzuweisen ist, soweit auf diese einzutreten ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.– (Art. 1–

3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-

gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG), 

dass der in derselben Höhe geleistete Kostenvorschuss zur Bezahlung der 

Verfahrenskosten verwendet wird. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf diese eingetreten wird. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Der in derselben Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezah-

lung der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Hans Schürch Christoph Basler 

 

 

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