# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 400b9d02-9e07-52ab-8e28-bbfe1bb06238
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-02-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Kassationsgericht 05.02.2007 AC050126
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_KSG_001_AC050126_2007-02-05.pdf

## Full Text

Kassationsgericht des Kantons Zürich

Kass.-Nr. AC050126/U/la

Mitwirkende: die Kassationsrichter Herbert Heeb, Vizepräsident, Bernhard

Gehrig, Andreas Donatsch, Karl Spühler und Reinhard Oertli so-

wie die juristische Sekretärin Daniela Brüschweiler

Sitzungsbeschluss vom 5. Februar 2007

in Sachen

X.,
Angeklagter, Erstappellant und Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. ____

gegen

1. Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Beschwerdegegnerin 1
vertreten durch den Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. Andreas Eckert, Staatsanwaltschaft

Zürich-Limmat, Stauffacherstr. 55, Postfach, 8026 Zürich

2. Y.,
Geschädigte, Anschlussappellantin und Beschwerdegegnerin 2

3. Z. AG,
Geschädigte, Zweitappellantin und Beschwerdegegnerin 3

betreffend Körperverletzung etc.

Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der I. Strafkammer des Ober-
gerichts des Kantons Zürich vom 8. September 2005 (SB040410/U/eh)

-   2   -

Das Gericht hat in Erwägung gezogen:

 I.

1. X. (nachfolgend Beschwerdeführer) wurde mit Urteil der Einzelrichterin

des Bezirks ____, Einzelrichteramt für Zivil- und Strafsachen, vom 27. April 2004

der Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB, der Sachentzie-

hung im Sinne von Art. 141 StGB sowie der mehrfachen Sachbeschädigung im

Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen. Von den weiteren Vorwür-

fen wurde der Beschwerdeführer freigesprochen. Die Einzelrichterin fällte eine

Strafe von 45 Tagen Gefängnis aus (wovon 1 Tag durch Haft erstanden), unter

Aufschub des Vollzugs der Freiheitsstrafe und Ansetzung einer zweijährigen Pro-

bezeit. Im Weiteren wurde der Beschwerdeführer zur Zahlung von Schadenersatz

(Fr. 4'050.--) und Genugtuung (Fr. 500.--) an die Geschädigte Y. (Beschwerde-

gegnerin 2) verpflichtet (ER act. 53).

2. Sowohl der Beschwerdeführer als auch die Z. AG (Geschädigte und Be-

schwerdegegnerin 3) erhoben gegen das Urteil der Einzelrichterin (Erstinstanz)

Berufung (ER act. 48 und 52). Die Staatsanwaltschaft beantragte im Berufungs-

verfahren die Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils (OG act. 55). Anlässlich

der Berufungsverhandlung erhob die Geschädigte Y. Anschlussberufung hinsicht-

lich ihrer Zivilforderungen (OG Prot. S. 12). Mit Urteil vom 8. September 2005

sprach die I. Strafkammer des Obergerichts (Vorinstanz) den Beschwerdeführer

der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB, der Sa-

chentziehung im Sinne von Art. 141 StGB, der mehrfachen Sachbeschädigung im

Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB sowie des unlauteren Wettbewerbs im Sinne von

Art. 23 UWG in Verbindung mit Art. 3 lit. a UWG schuldig und fällte eine Gefäng-

nisstrafe von 2 Monaten aus, unter Anrechnung von 1 Tag erstandener Untersu-

chungshaft. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde aufgeschoben und die Probe-

zeit auf 2 Jahre angesetzt. Die Vorinstanz bestätigte die Verpflichtung des Be-

schwerdeführers zur Leistung einer Genugtuung von Fr. 500.-- an die Geschä-

digte Y. und erhöhte den Schadenersatzanspruch der Geschädigten auf

-   3   -

Fr. 8'170.--. Zudem wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer gegenüber der

Geschädigten Y. aus dem eingeklagten Vorfall schadenersatzpflichtig sei. Zur ge-

nauen Feststellung des weiteren Schadenersatzanspruches wurde die Geschä-

digte auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen. Mit Beschluss vom gleichen

Datum trat die Vorinstanz sodann auf die Berufung der Geschädigten Z. nicht ein

(OG act. 80 B bzw. KG act. 2).

3. Der Beschwerdeführer liess gegen den obergerichtlichen Entscheid frist-

gemäss kantonale Nichtigkeitsbeschwerde anmelden (OG act. 83 bzw. KG act. 4)

und begründen (KG act. 1). Er beantragt, das Urteil des Obergerichts vom

8. September 2005 sei zu kassieren (KG act. 1 S. 2).

Die Vorinstanz hat auf Vernehmlassung verzichtet (KG act. 9), ebenso die

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (Beschwerdegegnerin 1) auf Beantwortung der

Beschwerde (KG act. 10). Die Z. beantragt mit ihrer Beschwerdeantwort die Ab-

weisung der Nichtigkeitsbeschwerde (KG act. 11). Die Geschädigte Y. äusserte

sich im Kassationsverfahren nicht. Die Beschwerdeantwort der Z. wurde dem Be-

schwerdeführer zur Kenntnis gebracht (KG act. 12, 13/1).

4. Eine eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wurde nicht erhoben (vgl.

KG act. 6).

 II.

Zwar ist gemäss § 428 StPO die Nichtigkeitsbeschwerde gegen Urteile des

Obergerichts als Berufungsinstanz nicht zulässig. Nach § 3 Abs. 1 der Schlussbe-

stimmungen (SchlB) zur Revision der Zürcher Strafprozessordnung vom

27. Januar 2003, in Kraft getreten am 1. Januar 2005, werden Rechtsmittel jedoch

nach dem bisherigen Recht beurteilt, wenn der Entscheid, gegen welchen sie sich

richten, vor dem Zeitpunkt des Inkrafttretens gefällt worden ist. Diese Regelung

wird bezüglich der Nichtigkeitsbeschwerde nach § 3 Abs. 2 SchlB insofern erwei-

tert, als dieses Rechtsmittel auch dann zulässig ist, wenn die Berufung gegen den

fraglichen Entscheid vor dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Revision erklärt

-   4   -

worden ist (Andreas Donatsch/Ulrich Weder/Cornelia Hürlimann, Die Revision des

Zürcher Strafverfahrensrechts vom 27. Januar 2003, Zürich 2005, S. 75).

Der Beschwerdeführer erhob mit Eingabe vom 3. Mai 2004 Berufung. Ent-

sprechend ist die Nichtigkeitsbeschwerde in Anwendung von § 3 Abs. 2 SchlB in

Verbindung mit § 428 Ziff. 2 aStPO in dieser Hinsicht zulässig.

 III.

1. Aus der Natur des Beschwerdeverfahrens, das keine Fortsetzung des

Verfahrens vor dem Sachrichter darstellt, folgt, dass sich der Nichtigkeitskläger

konkret mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzen und den behaup-

teten Nichtigkeitsgrund in der Beschwerdeschrift selbst nachweisen muss (§ 430

Abs. 2 StPO). In der Beschwerdebegründung sind insbesondere die angefochte-

nen Stellen des vorinstanzlichen Entscheides zu bezeichnen und diejenigen Ak-

tenstellen, aus denen sich ein Nichtigkeitsgrund ergeben soll, im Einzelnen anzu-

geben. Es ist nicht Sache der Kassationsinstanz, in den vorinstanzlichen Akten

nach den Grundlagen des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes zu suchen.

Wer die vorinstanzliche Beweiswürdigung als willkürlich rügt, muss in der Be-

schwerde genau darlegen, welche tatsächlichen Annahmen des angefochtenen

Entscheides auf Grund welcher Aktenstellen willkürlich sein sollen. Wird Akten-

widrigkeit einer tatsächlichen Annahme behauptet, so sind ebenfalls die Be-

standteile der Akten, die nicht oder nicht in ihrer wahren Gestalt in die Beweis-

würdigung einbezogen worden sein sollen, genau anzugeben. Wer vorbringt, an-

gerufene Beweismittel seien nicht abgenommen worden, hat zu sagen, wo und zu

welchen Behauptungen er sich auf diese berufen hat. Wird im Rahmen eines

Strafprozesses geltend gemacht, die Untersuchungsmaxime sei verletzt worden,

ist in der Beschwerde anzuführen, durch welche Unterlassung dies geschehen

sein soll (ZR 91/92 Nr. 6; vgl. auch BGE 127 I 42 E. 3b sowie ZR 81 Nr. 88 E. 6;

Schmid, in Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons

Zürich, Zürich 1996, N 32 zu § 430; von Rechenberg, Die Nichtigkeitsbeschwerde

in Zivil– und Strafsachen nach zürcherischem Recht, 2. Aufl., Zürich 1986, S. 16

ff.).

-   5   -

2. Dem Beschwerdeführer wird gemäss Anklageschrift vom 27. November

2003 im Hauptdossier vorgeworfen, er habe am 23. April 2003 an der

____strasse 10 in A. einen vor dem Ladenlokal für Strickwaren von Y. stehenden

Korb mit Wollenknäueln behändigt und weggetragen. Die Geschädigte Y. habe

dies bemerkt und sei ihm ins Treppenhaus der Liegenschaft gefolgt. Sie habe den

Korb gepackt und zum Beschwerdeführer gesagt, dass dies ihr Korb sei. Darauf-

hin habe der Beschwerdeführer der Geschädigten wortlos und unvermittelt die

Faust derart heftig gegen den Oberkörper im Bereich Brustbein geschlagen, dass

sie nach hinten rücklings zu Boden gestürzt sei. Der Beschwerdeführer habe ihr

noch einige Wollenknäuel angeworfen und habe die Örtlichkeit unter Mitnahme

des Korbes samt Gestell und Inhalt verlassen. Die Geschädigte habe durch den

Schlag heftige Schmerzen und Atemprobleme erlitten (ER act. 27 S. 2).

2.1 a) Nach Ansicht des Beschwerdeführers ist die vorinstanzliche Auffas-

sung, die persönlichen Aversionen der Geschädigten Y. gegen den Beschwerde-

führer würden nicht den Grad erreichen, welcher die Glaubwürdigkeit der Ge-

schädigten in Frage stellen könnte, mit verschiedenen Nichtigkeitsgründen be-

haftet (KG act. 1 S. 3 ff.).

Der Beschwerdeführer argumentiert zunächst - unter Hinweis auf die Aus-

führungen der Verteidigung vor Obergericht (KG act. 1 S. 4 f.) - die Vorinstanz

habe die von ihm zur Bestätigung seiner Behauptungen angerufenen Zeugen B.,

C. und D. nicht hören wollen. Dies bedeute, dass die Vorinstanz mit dem Be-

schwerdeführer einig gehe, dass die Vorfälle sich wie behauptet abgespielt hätten

und Y. beispielsweise gesagt habe, sie werde X. schon noch fertig machen. Sie

bringe ihn noch ins Gefängnis und wisse schon wie. Bei dieser Sachlage sei es

nicht nachvollziehbar, dass die Vorinstanz diese Vorkommnisse als unbedeuten-

de persönliche Aversionen abtue und die Glaubwürdigkeit der Geschädigten Y.

bejahe. Wenn sie den Beschwerdeführer habe "fertig machen" wollen, sei es für

sie naheliegend gewesen, jede sich ihr bietende Gelegenheit am Schopf zu pak-

ken und die Wahrheit etwas zu verdrehen (KG act. 1 S. 5 f. Ziff. 4 und 5).

Aus den eingereichten Unterlagen ergebe sich einwandfrei - so der Be-

schwerdeführer weiter -, dass das Verhältnis der Geschädigten Y. zum Be-

-   6   -

schwerdeführer sehr getrübt gewesen sei und die Geschädigte ihren Teil dazu

geleistet habe. Die Beschwerde erwähnt sodann als Beispiel ein Schreiben von

B., woraus hervorgehe, dass die Geschädigte Aufforderungen im Zusammenhang

mit dem Parkieren missachtet habe. Die Vorinstanz erachte den Inhalt des

Schreibens offenbar als richtig, da sie den Autor des Schreibens nie dazu befragt

habe. Es sei schlichtweg nicht nachvollziehbar, dass die Vorinstanz unter diesen

Umständen den Aussagen der Geschädigten Y. vollumfänglich Glauben schenke.

Sie möge im Allgemeinen glaubwürdig sein, "durch die vielen Vorfälle mit den [E.

AG] und dem Beschwerdeführer sei sie es im konkreten Fall aber nicht". Die Vo-

rinstanz habe daher in ihrer Beweiswürdigung die willkürliche Annahme getroffen,

die persönlichen Aversionen der Geschädigten Y. würden nicht den Grad errei-

chen, welcher die Glaubwürdigkeit in Frage stellte (KG act. 1 S. 6 Ziff. 6).

Der Beschwerdeführer fügt an, sollte die Vorinstanz eventualiter seine

Sachdarstellung, insbesondere die von der Geschädigten Y. angekündigten

Nachteile, als unwahr angesehen haben, hätte sie zwingend die von der Verteidi-

gung angerufenen Zeugen befragen müssen. Die Missachtung der Zeugenbefra-

gung stellte diesfalls eine Verletzung des rechtlichen Gehörs des Beschwerdefüh-

rers dar. Sollte die Vorinstanz subeventualiter eine antizipierte Beweiswürdigung

vorgenommen haben, indem sie willkürlich annahm, dass die Zeugen den von der

Verteidigung vorgebrachten Sachverhalt nicht würden bestätigen können, wäre

auch dies nach Meinung des Beschwerdeführers unzulässig, da keine Anhalts-

punkte in dieser Richtung bestünden. Ferner wäre auch der Untersuchungs-

grundsatz verletzt. Würden Behauptungen zu Tage treten, die für die Beurteilung

des rechtserheblichen Sachverhaltes wichtig seien, müssten diese abgeklärt wer-

den (KG act. 1 S. 7 Ziff. 7).

b) Die Vorinstanz verwies auf die erstinstanzlichen Ausführungen und hielt

ergänzend bzw. präzisierend fest, sowohl Y. wie auch F. seien zwar nicht unbe-

teiligte Personen. Bei beiden seien gewisse Interessen bzw. persönliche Aversi-

onen auszumachen. Sie erreichten aber nicht den Grad, welcher die generelle

Glaubwürdigkeit in Frage stellen könnte (KG act. 2 S. 17).

-   7   -

Die Erstinstanz ihrerseits erwog, hinsichtlich der generellen Glaubwürdigkeit

der Geschädigten Y. sei festzuhalten, dass sie den Beschwerdeführer schon seit

geraumer Zeit kenne. Gemäss eigenen Aussagen sei sie dann ziemlich bald mit

ihm wegen eines Parkplatzes in Schwierigkeiten geraten. Der Verteidiger habe

ausgesagt, dass es zwischen der Geschädigten und Vertretern der "E. AG" jah-

relange Streitereien aus dem Mietvertrag gegeben habe. Es sei auch zu einem

Verfahren vor der Schlichtungsbehörde in Mietsachen ____ gekommen. Auch

wenn die Geschädigte inzwischen aus der Liegenschaft an der ____strasse 10

ausgezogen sei, scheine die Beziehung zum Beschwerdeführer nach wie vor be-

lastet. Dadurch, dass sie adhäsionsweise zivilrechtliche Forderungen gegen den

Beschwerdeführer stelle, sei sodann davon auszugehen, dass sie ein gewisses

Interesse am Ausgang dieses Verfahrens habe. Auf der andern Seite habe die

Geschädigte bei der Bezirksanwaltschaft als Zeugin ausgesagt und diese Aussa-

ge anlässlich der Fortsetzung der Hauptverhandlung als Auskunftsperson unter

Hinweis auf die Strafbarkeit der falschen Anschuldigung, der Irreführung der

Rechtspflege und der Begünstigung nach Art. 303 bis 305 StGB bestätigt. Insge-

samt bestehe kein Anlass, ihre Glaubwürdigkeit grundsätzlich in Zweifel zu ziehen

(ER act. 53).

c) Wie aus den vorstehend wiedergegebenen Erwägungen hervorgeht, hat

sich die Vorinstanz zu den einzelnen Behauptungen und den damit verbundenen

Beweisanträgen des Beschwerdeführers nicht ausdrücklich geäussert. Aus der

Formulierung der Vorinstanz geht aber hervor - wovon auch der Beschwerdefüh-

rer ausgeht -, dass die Vorinstanz der Meinung war, selbst wenn die Behauptun-

gen des Beschwerdeführers zuträfen, ergebe sich keine abweichende Beurteilung

der Glaubwürdigkeit der Geschädigten Y. Diese Auffassung ist vertretbar. Äusse-

rungen wie "jemanden fertig machen" oder "jemanden ins Gefängnis bringen"

sind gerade in Verbindung mit einem alltäglichen Ärgernis wie beispielsweise dem

als unzulässig erachteten Parkieren vor einem Schaufenster nicht derart gravie-

rend, als dass die Annahme, die generelle Glaubwürdigkeit werde dadurch nicht

in Frage gestellt, unhaltbar erschiene. Damit ist den weiteren, im gleichen Zu-

sammenhang erhobenen Rügen der Boden entzogen.

-   8   -

2.2 a) Der Beschwerdeführer sieht eine willkürliche Annahme in der vor-

instanzlichen Erwägung, die Verletzungen sowohl an der Körpervorderseite wie

an der Körperrückseite liessen sich nicht mit einem blossen Fallen erklären. Auf-

grund der Ausführungen der Zeugin F. - welche den eigentlichen Sturz nicht be-

obachtet habe - sei es sehr gut möglich, dass die Geschädigte Y. über den Korb

gestolpert, mit dem Kopf an die Wand geschlagen und dann nach vorne zu Fall

gekommen sei, wobei sie sich ihre Hand, die einen heftigen Aufprall hätte verhin-

dern sollen, unglücklich in ihr Brustbein gestossen haben könnte (KG act. 1 S. 8

Ziff. 8).

b) Der Einwand des Beschwerdeführers ist nicht geeignet, einen Nichtig-

keitsgrund nachzuweisen. Dass sich die Geschädigte die festgestellten Verlet-

zungen auf irgend eine andere Art hätte zuziehen können, vermag die vorinstanz-

liche Auffassung, ein blosses Fallen lasse sich nicht mit dem Verletzungsbild in

Einklang bringen, nicht zu entkräften. Insbesondere legt der Beschwerdeführer

nicht überzeugend dar, weshalb bei einem Stolpern über den Korb bzw. bei einem

blossen Fallen wegen des Korbes sowohl auf der Körpervorderseite als auch an

der Körperrückseite Verletzungen, wie sie bei der Geschädigten vorlagen, zu er-

warten wären. Wer über einen Gegenstand stolpert, fällt notorischerweise nicht

zunächst rückwärts und dann nach vorn. Der Einwand des Beschwerdeführers ist

unbegründet bzw. geht an der obergerichtlichen Aussage vorbei.

2.3 Wenn der Beschwerdeführer anfügt, es wäre ihm schlichtweg unmöglich

gewesen, das Eisengestänge mit einer Hand zu halten, um mit der anderen zu-

schlagen zu können (KG act. 1 S. 8 Ziff. 9), so lässt er den Anklagesachverhalt

ausser Acht. Dort wird nicht behauptet, der Beschwerdeführer habe Korb und Ei-

sengestänge während des gesamten Vorfalls immer getragen.

2.4 Nach dem Gesagten stösst die Auffassung des Beschwerdeführers, die

Vorinstanz hätte aufgrund seiner vorstehenden Kritik unüberwindbare Zweifel an

den tatsächlichen Voraussetzungen eines verurteilenden Erkenntnisses haben

müssen (KG act. 1 S. 9 Ziff. 10), ins Leere.

-   9   -

3. Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, auch die Verurteilung wegen

Sachentziehung sei mit einem Nichtigkeitsgrund im Sinne von § 430 Abs. 1 Ziff. 4

StPO behaftet (KG act. 1 S. 9 ff.).

3.1 Aus den vorinstanzlichen Erwägungen auf Seite 15 des angefochtenen

Entscheides geht klar hervor, dass die Vorinstanz die erstinstanzlichen Ausfüh-

rungen übernahm, soweit sie nicht ausdrücklich Ergänzungen, Präzisierungen

oder Korrekturen anbrachte. Wenn der Beschwerdeführer eventualiter eine Ver-

letzung der Begründungspflicht bzw. seines Anspruches auf rechtliches Gehör

rügt (KG act. 1 S. 10 Ziff. 12), ist dieser Einwand offensichtlich unbegründet.

3.2 Was der Beschwerdeführer weiter vorbringt, genügt den Anforderungen

an die Begründung eines Nichtigkeitsgrundes nicht. An der in der Beschwerde als

angefochten bezeichneten Stelle befasst sich die Erstinstanz mit der rechtlichen

Würdigung (ER act. 53 S. 14). Inwiefern die Vorinstanz - durch Verweis auf diese

Erwägungen - den Grundsatz in dubio pro reo verletzt haben sollte, ist nicht er-

sichtlich. Mit den konkreten Erwägungen der Erstinstanz zum Sachverhalt (ER

act. 53 S. 13) setzt sich die Beschwerde nicht auseinander. Dass die Vorinstanz

willkürfrei von einer grundsätzlichen Glaubwürdigkeit der Geschädigten Y. aus-

ging, wurde sodann bereits dargelegt.

3.3 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe willkürlich die

Schadensbehauptung der Geschädigten Y. übernommen. Abklärungen zur Höhe

des behaupteten Schadens (Eisengestänge, Korb, Wollenknäuel) seien nicht ge-

troffen worden (KG act. 1 S. 11 Ziff. 17).

Dass und wann er entsprechende Abklärungen jemals beantragt hätte,

macht der Beschwerdeführer nicht geltend. Zudem genügten die allgemein ge-

haltenen eigenen Hinweise etwa auf Informationen aus dem Internet nicht, um die

Feststellungen, welche auf den Angaben der Geschädigten Y. beruhen, als will-

kürlich erscheinen zu lassen.

4. Das Nebendossier 1 der Anklageschrift umfasst folgenden Sachverhalt:

Der Beschwerdeführer habe an verschiedenen Daten im April 2003 vor der Lie-

-   10   -

genschaft ____strasse 10 in ____ mit seinem Personenwagen Toyota LandCrui-

ser HDJ100, ZH ____, jeweils absichtlich die dort von der Geschädigten Y. vor ih-

rem Ladenlokal aufgestellten Körbe mit Wollenknäuel umgefahren, sodass diese

zu Boden gefallen und dadurch verschmutzt und unbrauchbar gemacht sowie

auch die Körbe zerkratzt worden seien (ER act. 27 S. 2).

4.1 a) Der Beschwerdeführer bemängelt, die Vorinstanz habe zu rechtlich

relevanten Einwendungen nicht Stellung genommen und dadurch die Begrün-

dungspflicht verletzt. So habe die Verteidigung im Plädoyer vor Obergericht dar-

auf hingewiesen, dass es sich beim auf dem Foto vom angeblich 27. März 2003

abgebildeten Fahrzeug nicht um das gleiche Fahrzeug handle wie beispielsweise

auf dem Foto Nr. 589. Man könnte deshalb beispielsweise annehmen, dass die

Geschädigte Y. Autos verwechselt habe, d.h. irrtümlich der Meinung verfallen sei,

es sei schon wieder das Fahrzeug des Beschwerdeführers vor ihr Schaufenster

hingestellt worden. Man müsse demnach den Schluss ziehen, dass auch andere

Autos jeweils vor das Schaufenster abgestellt worden seien. Man müsse aber

auch den weiteren Schluss ziehen, dass die Geschädigte Y. keine gute Beob-

achterin sei, wenn sie nicht merke, dass sie einmal dieses und dann ein anderes

Auto fotografiert habe und meine, es handle sich um das gleiche Fahrzeug. Die

Vorinstanz hätte sich - bemängelt der Beschwerdeführer - mit diesem Thema

auseinandersetzen müssen (KG act. 1 S. 12 f.).

b) Aus Art. 29 Abs. 2 BV (Anspruch auf rechtliches Gehör) folgt die Pflicht

der Behörden und der Gerichte, ihre Entscheide zu begründen (BGE 129 I 232 E.

3.2, 126 I 97 E. 2b, je mit Hinweisen). Der Betroffene soll daraus ersehen, dass

seine Vorbringen tatsächlich gehört, sorgfältig und ernsthaft geprüft und in der

Entscheidfindung berücksichtigt wurden. Aus der Begründung müssen sich aller-

dings nur die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte ergeben; es ist nicht

nötig, dass sich der Richter ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung

und mit jedem rechtlichen Argument auseinandersetzt, sondern es genügt, wenn

sich aus den Erwägungen ergibt, welche Vorbringen als begründet und welche –

allenfalls stillschweigend – als unbegründet betrachtet worden sind (BGE 119 Ia

269 E. d, 112 Ia 109 E. 2b, je mit Hinweisen; G. Müller in: Kommentar [alt]BV,

-   11   -

Überarbeitung 1995, Art. 4 Rz 112–114; J.P. Müller, Grundrechte in der Schweiz,

3. Aufl., Bern 1999, S. 535 ff., 539). Über diese Grundsätze geht auch das kanto-

nale Verfahrensrecht nicht hinaus (ZR 81 Nr. 88 Erw. 2).

c) Es trifft zu, dass auf einem Foto (mit Donnerstag 27.3.03 bezeichnet; ND

1 act. 4 Seite 4) offensichtlich nicht das Fahrzeug Toyota LandCruiser, ZH ____,

abgebildet ist. In der Beschwerde wird aber nicht dargelegt und belegt, aufgrund

welcher konkreten Aktenstellen davon auszugehen wäre, die Geschädigte Y. ha-

be ausgesagt, der Beschwerdeführer sei immer mit demselben Fahrzeug unter-

wegs bzw. unterwegs gewesen. Insofern ist nicht dargetan, weshalb die Vorin-

stanz sich zum Einwand des Beschwerdeführers hätte äussern müssen. Nur der

Vollständigkeit halber ist anzufügen, dass ein Vorfall vom 27. März 2003 nicht in

die Anklage Eingang gefunden hat. Dem Beschwerdeführer gelingt weder der

Nachweis einer Verletzung der Begründungspflicht, noch vermag er rechtsgenü-

gend darzutun, dass Zweifel an den Aussagen der Geschädigten Y. hätten beste-

hen müssen.

4.2 Was der Beschwerdeführer unter den Ziffern 22 und 23 der Beschwer-

deschrift vorbringt (KG act. 1 S. 14 f.) überzeugt ebenfalls nicht. Aus den von der

Vorinstanz erwähnten Aktenstücken, nämlich der Einvernahme der Geschädigten

Y. (ER HD act. 5) und den von ihr erstellten und eingereichten Aufzeichnungen

(ER ND 1 act. 3), konnte die Vorinstanz willkürfrei den Schluss ziehen, die Ge-

schädigte Y. habe jeweils konkret den Beschwerdeführer als Täter beobachtet.

Die Ausführungen in der Beschwerde erscheinen gesucht. Es wird denn auch

nicht dargetan, aufgrund welcher konkreten Umstände die Beobachtungen der

Geschädigten Y. nicht möglich gewesen wären. Die Kritik des Beschwerdeführers

ist deshalb unbegründet, soweit sie überhaupt die vorgenannten Anforderungen

(Ziff. II.1) erfüllt.

4.3 a) Verschiedene Nichtigkeitsgründe sieht der Beschwerdeführer sodann

darin, dass die Vorinstanz von einem vorsätzlichen Handeln seinerseits ausge-

gangen sei. Weder im obergerichtlichen noch im erstinstanzlichen Urteil werde

auf die Frage des Vorsatzes eingegangen, weshalb eine Verletzung des rechtli-

-   12   -

chen Gehörs und demzufolge ein Nichtigkeitsgrund im Sinne von § 430 Abs. 1

Ziff. 4 StPO vorliege (KG act. 1 S. 17 Ziff. 24).

Selbst wenn man davon ausgehen müsste, so der Beschwerdeführer weiter,

er sei in den Korb gefahren, heisse das noch lange nicht, dass er das bewusst

gemacht habe. Es sei genauso gut möglich, dass er den Korb nicht gesehen ha-

be, oder ihn zwar gesehen, aber doch unbeabsichtigt touchiert habe, weil es

schwierig gewesen sei, neben dem Korb vorbei auf die Strasse zu fahren. Insbe-

sondere sei auch zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer als Notfallarzt

oft unter grossem Zeitdruck stehe. Somit fehlten genügende Hinweise für das

Vorliegen eines vorsätzlichen Handelns. Die gegenteilige Annahme der Vorin-

stanz erweise sich damit als willkürlich (KG act. 1 S. 17 f.).

b) Es trifft zu, dass sich weder die Einzelrichterin noch die Vorinstanz aus-

drücklich zum Vorsatz des Beschwerdeführers äusserten. Dies ist angesichts der

Umstände des vorliegenden Falles aber nicht zu beanstanden. Unter Berücksich-

tigung der Häufigkeit der Vorfälle und des angespannten Verhältnisses zwischen

dem Beschwerdeführer und der Geschädigten Y. ist die Annahme eines vorsätzli-

chen Handelns nicht unhaltbar sondern derart offensichtlich, dass sich die Vorin-

stanz dazu nicht ausdrücklich äussern musste. Soweit der Beschwerdeführer so-

dann geltend macht, es sei schwierig gewesen, neben dem Korb vorbei auf die

Strasse zu fahren, fehlt es der Beschwerde an den nötigen Aktenhinweisen, auf

welche der Beschwerdeführer seine Argumentation stützen könnte.

4.4 a) Schliesslich wendet der Beschwerdeführer ein, es sei nicht nachvoll-

ziehbar, dass die Schadenssumme Fr. 2'100.-- betragen solle. Ob tatsächlich 7

Mal je 75 Wollknäuel à Fr. 4.-- beschädigt worden seien, wisse niemand. Bei den

Akten fehlten die beschädigten Knäuel und die auf den Fotos ersichtlichen am

Boden liegenden Wollknäuel sähen weder verschmutzt noch anderswie beschä-

digt aus (KG act. 1 S. 18 Ziff. 25).

b) In der Beschwerde ist die angefochtene Stelle zu bezeichnen. Da diese

Bezeichnung fehlt, kann auf die Rüge des Beschwerdeführers nicht eingetreten

werden.

-   13   -

5. Im Nebendossier 2 wird dem Beschwerdeführer gemäss Anklageschrift

vorgeworfen, er habe am 22. Februar 2003 im Internet auf der Homepage

www.____.ch einen als "Pressemitteilung" betitelten Text veröffentlicht, in wel-

chem er die Z. bewusst wahrheitswidrig durch unrichtige, irreführende und unnötig

verletzende Äusserungen herabgesetzt habe in der Absicht, Kunden von der Z.

abzuwerben und die Z. so im Wettbewerb zu schädigen (ER act. 27 S. 3).

5.1 Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz zunächst vor, ihre Schluss-

folgerung, er sei Inhaber und Betreiber der Homepage www.____.ch gewesen

und habe alle dazugehörenden Rechte gehabt, sei unzulässig. Die Ausführungen

der Vorinstanz seien nicht nachvollziehbar, die Beweiswürdigung sei mehr als

mangelhaft und verletze § 284 StPO. Die Vorinstanz äussere eine unbewiesene

Vermutung, weshalb sie in Willkür verfalle (KG act. 1 S. 19 ff.).

Die Ausführungen der Beschwerde genügen den Anforderungen an die Be-

gründung eines Nichtigkeitsgrundes nicht. Der Beschwerdeführer stellt seine ei-

gene Auffassung derjenigen des Obergerichts gegenüber, ohne sich mit den vor-

instanzlichen Erwägungen auseinander zu setzen. Soweit geltend gemacht wird,

in den Akten befänden sich unverwertbar Aktenstücke (Switch-Auszug und Fax

von Switch) belegt der Beschwerdeführer nicht, dass und an welcher Stelle die

Vorinstanz überhaupt auf diese Aktenstücke abgestellt hat. Auf diese Rügen des

Beschwerdeführers ist somit nicht einzutreten.

5.2 Was der Beschwerdeführer unter Ziff. 29 der Beschwerdeschrift vor-

bringt (KG act. 1 S. 21), ist ebenfalls nicht geeignet, einen Nichtigkeitsgrund

nachzuweisen. Die Vorinstanz hat nicht verkannt, dass auch jemand anders das

Kürzel "___" verwenden könnte (KG act. 2 S. 24). Wenn sie zudem erwog, es

falle auf, dass im empfohlenen Schreiben sowohl im Text (Leistungserbringer) als

auch im Verteiler der Beschwerdeführer namentlich aufgeführt und das Schreiben

nicht irgendwo, sondern auf der Homepage des Beschwerdeführers aufgeschaltet

gewesen sei, weshalb ein Rückschluss auf den Beschwerdeführer offensichtlich,

mithin eine andere Annahme lebensfremd wäre (KG act. 2 S. 24 f.), vermag die

gegenteilige Auffassung des Beschwerdeführers dies nicht unhaltbar erscheinen

zu lassen.

-   14   -

5.3 a) Der Beschwerdeführer wendet weiter ein, das Entschuldigungsschrei-

ben (und der ganze Zivilprozess) könne - entgegen der vorinstanzlichen Auffas-

sung - nicht als Beweis oder Indiz angesehen werden. Er habe Rechtsanwalt G.

als Zeugen dafür offeriert, dass ihm dieser zur Entschuldigung geraten habe, wo-

bei das Schreiben von Rechtsanwalt G. verfasst worden sei. Der Beschwerdefüh-

rer habe in dieses Vorgehen eingewilligt, in der Meinung, dass dieses hilfreich für

eine vergleichsweise Erledigung sei, und in der Überzeugung, dass man sich

auch für etwas entschuldigen könne, was man gar nicht selber zu verantworten

habe. Hätte Rechtsanwalt G. die Sachdarstellung des Beschwerdeführers bestä-

tigt, könnte man das Schreiben nicht mehr als Schuldbeweis gelten lassen. Die

Vorinstanz habe den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör

verletzt, indem sie Rechtsanwalt G. nicht befragt, sondern die Argumentation des

Beschwerdeführers als lebensfremd qualifiziert habe. Falls die Vorinstanz davon

ausgegangen wäre, Rechtsanwalt G. hätte den Zeugenbeweis für die Ausführun-

gen des Beschwerdeführers nicht erbringen können, hätte sie eine unzulässige

antizipierte Beweiswürdigung vorgenommen. Schliesslich sei es weder lebens-

fremd noch seltsam, aus prozesstaktischen Gründen etwas zuzugeben, was nicht

der Wahrheit entspreche. Die obergerichtliche Annahme sei deshalb schliesslich

auch willkürlich (KG act. 1 S. 21 f. Ziff. 30).

b) Die Vorinstanz erwog, hinzu komme, dass sich der Beschwerdeführer ge-

genüber der Z. für diese Pressemitteilungen bzw. für die Verwendung des Begriffs

"Schnüffelverein" entschuldigt habe. Wenn die Verteidigung heute im Wesentli-

chen vorbringe, dass dieses Schreiben nur aus prozesstaktischen Überlegungen

vom damaligen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers erfolgt sei, weshalb es

nicht als Indiz für die Urheberschaft der Pressemitteilung herangezogen werden

könne, vermöchten ihre Ausführungen nicht zu überzeugen. Zum einen sei das

Couvert handschriftlich mit der Adresse des Beschwerdeführers als Absender an-

geschrieben worden, was schon den Schluss nahe lege, dass der Beschwerde-

führer das Entschuldigungsschreiben persönlich aufgesetzt habe. Zum anderen

zeige die gewählte Formulierung im Entschuldigungsschreiben deutlich auf, dass

der Beschwerdeführer alleine die volle Verantwortung für die Publikation der in-

kriminierten Pressemitteilung habe übernehmen wollen. Im Übrigen erscheine die

-   15   -

Annahme lebensfremd, dass der Beschwerdeführer sich für etwas entschuldigen

sollte, wofür er nicht verantwortlich zeichne (KG act. 2 S. 25).

c) Die Argumentation des Beschwerdeführers verfängt nicht. Hinzuweisen ist

zunächst darauf, dass sich die Beschwerde mit der Überlegung des Obergerichts,

das Couvert sei handschriftlich mit der Adresse des Beschwerdeführers als Ab-

sender angeschrieben worden, was den Schluss nahe lege, dass der Beschwer-

deführer das Entschuldigungsschreiben persönlich aufgesetzt habe, nicht ausein-

ander setzt und demzufolge auch nicht darlegt, dass und inwiefern diese Überle-

gung unzutreffend wäre. Selbst wenn nun Rechtsanwalt G. als Zeuge bestätigt

hätte, dass die Entschuldigung aus prozesstaktischen Gründen auf sein Anraten

oder Drängen hin versandt wurde und er selber das Schreiben auch verfasst hät-

te, so besagt dies letztlich nichts darüber, ob sich der Beschwerdeführer für etwas

entschuldigte, was er nicht zu verantworten hätte. Dass und aufgrund welcher

Umstände Rechtsanwalt G. hätte bezeugen können, dass der Beschwerdeführer

die fragliche Pressemitteilung tatsächlich nicht zu verantworten hat, wird in der

Beschwerde nicht dargetan. Es kann zweifellos nicht davon ausgegangen wer-

den, dass Mandanten gegenüber ihren Rechtsvertretern immer die Wahrheit sa-

gen. Wenn die Vorinstanz deshalb die handschriftliche Adressierung als Zeichen

dafür erachtete, dass der Beschwerdeführer auch persönlich hinter der Entschul-

digung stand - selbst wenn er diese möglicherweise nicht eigenhändig verfasst

hätte - so ist dies nicht zu beanstanden. Dass die Befragung von Rechtsanwalt G.

daran etwas geändert hätte, ist nicht ersichtlich. Entgegen der Meinung des Be-

schwerdeführers ist es auch nicht unhaltbar, wenn das Obergericht die Auffas-

sung äussert, es entspreche der Regel, dass sich jemand nur für etwas entschul-

digt, was er auch tatsächlich zu verantworten hat. Als willkürlich ist diese Äusse-

rung jedenfalls nicht zu qualifizieren.

5.4 a) Schliesslich bemängelt der Beschwerdeführer, es lasse sich zwischen

dem Umstand, dass eine Patientin des Beschwerdeführers die Pressemitteilung

zugesandt erhalten habe, und der Urheberschaft bzw. Aufschaltung des Textes

ohne Willkür kein Zusammenhang herstellen. Man wisse nicht, wer den Brief mit

dem festgestellten Absender bei der Patientin deponiert habe und zudem sage es

-   16   -

nichts darüber aus, wer im Internet den Text geschrieben und aufgeschaltet habe.

Das Schreiben trage zudem den Poststempel vom 8.09.03, wobei die Texte viel

früher aufgeschaltet worden seien (KG act. 1 S. 23 Ziff. 31).

b) Die Vorinstanz war der Ansicht, für die Urheberschaft des Beschwerde-

führers spreche auch, dass mindestens eine seiner Patientinnen von ihm mit der

fraglichen Pressemitteilung bedient worden sei. Insbesondere weise auch der Ab-

senderstempel des Beschwerdeführers auf dem Couvert auf seine Täterschaft hin

(KG act. 2 S. 25).

c) Die obergerichtlichen Ausführungen halten der Überprüfung stand. Wenn

die Vorinstanz festhielt, gewisse Umstände sprächen für die Urheberschaft des

Beschwerdeführers, qualifizierte sie diese Umstände nicht als direkten Beweis,

sondern als Indizien, und somit als Tatsachen, die einen Schluss auf eine andere,

unmittelbar erhebliche Tatsache zulassen. Der Beweiswert einzelner Indizien

kann verschieden sein. Einzelne können praktisch mit Sicherheit auf ein Be-

weisthema hinweisen, andere tun es nur mit einer gewissen (mehr oder weniger

grossen) Wahrscheinlichkeit (Hauser/Schweri/Hartmann, Schweizerisches Straf-

prozessrecht, 6. Aufl., Basel u.a. 2005, § 59 Rz 12 f.). Es kann nun zum einen

durchaus als Regelfall (und damit als Indiz) angenommen werden, dass der auf

einem Kuvert vermerkte Absender - umso mehr als es sich um einen Stempel

handelt (ER ND 3 act. 3/6) - mit dem tatsächlichen Absender überein stimmt.

Ebenso wenig ist es zu bemängeln, dass im Versand eines Schriftstückes ein ge-

wisses Anzeichen für die Urheberschaft des Absender erblickt wird. Inwiefern im

vorliegenden Fall konkrete Umstände gegen diese Annahme sprechen würden,

macht der Beschwerdeführer nur in zeitlicher Hinsicht geltend, wobei allerdings

nicht ersichtlich ist, weshalb ein früheres Aufschalten des Textes gegen den Ver-

sand bzw. die Urheberschaft des Beschwerdeführers sprechen würde. Ein Nich-

tigkeitsgrund liegt nicht vor.

5.5 Nach dem Gesagten vermag der Beschwerdeführer mit der Zusam-

menfassung in der Beschwerdeschrift (KG act. 1 S. 23 f.) keinen Nichtigkeits-

grund nachzuweisen. Der Rüge der Verletzung des Grundsatzes in dubio pro reo

ist die Grundlage entzogen.

-   17   -

5.6 a) Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, er habe Zeugen offeriert,

welche die Richtigkeit der inkriminierten Äusserungen bestätigen könnten. Die Vo-

rinstanz hätte diese Zeugen zwingend einvernehmen müssen und zudem die Ak-

ten eines vor dem Sozialversicherungsgericht hängigen Verfahrens beiziehen

müssen. Da die Vorinstanz dies unterlassen habe, sei das rechtliche Gehör des

Beschwerdeführers verletzt (KG act. 1 S. 24ff. Ziff. 33).

b) Die Vorinstanz erwog, die (im angefochtenen Entscheid aufgeführten)

Äusserungen seien diskriminierend und unnötig anschwärzend. Bei dieser klaren

Rechtslage bedürfe es auch keiner weiteren Ergänzungen der Untersuchung hin-

sichtlich tatsächlicher Vorgänge als Grundlage dieser Vorwürfe (KG act. 2 S. 28).

Die Vorinstanz war demnach der Meinung, die fraglichen Äusserungen seien tat-

bestandsmässig, ohne Rücksicht darauf, ob deren Richtigkeit bewiesen werden

könne oder nicht. Ob diese Auffassung - welche vom Beschwerdeführer letztlich

angefochten wird - zutrifft, stellt eine Frage des Bundesrechts (UWG) dar, welche

der Überprüfung im kantonalen Nichtigkeitsbeschwerdeverfahren entzogen ist

(§ 430b StPO). Auf die Rüge ist demnach nicht einzutreten.

6. Im letzten Teil der Beschwerde kritisiert der Beschwerdeführer den vor-

instanzlichen Entscheid betreffend die Schadenersatzforderung der Geschädigten

Y. (KG act. 1 S. 27). Soweit der Beschwerdeführer allerdings vorbringt, die ent-

sprechende Dispositiv-Ziffer sei aufzuheben, da die Täterschaft des Beschwer-

deführer nicht nachgewiesen sei (KG act. 1 Ziff. 34), zielt dieser Einwand nach

dem Gesagten ins Leere.

Gegen die materielle Beurteilung des Zivilanspruchs im Adhäsionsverfahren

ist sodann die Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof wegen Verletzung

eidgenössischen Rechts zulässig (Art. 269 und 271 Abs. 2 BStP; Christian Fer-

ber, Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen, Zürich 1993, S.

123 ff.); insoweit ist die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde ausgeschlossen

(§ 430b StPO). Ob ein Sachverhalt genügend substantiiert wurde, damit er unter

die Bestimmungen des Bundesprivatrechts subsumiert werden kann, beurteilt sich

nach materiellem Bundesrecht (BGE 108 II 337; ZR 90 Nr. 74 Erw. 3b;

Frank/Sträuli/ Messmer, Kommentar zur ZPO, 3. Auflage, Zürich 1997, § 113 N

-   18   -

1). Wenn der Beschwerdeführer somit geltend macht, die Vorinstanz habe zu Un-

recht Kosten für eine Rechtsberatung beim Mieterverband berücksichtigt, bzw. die

Geschädigte habe ihre Schadenersatzforderung nicht genügend substantiiert, so

ist auf diese Rügen im vorliegenden Verfahren nicht einzutreten.

7. Zusammengefasst ergibt sich, dass die Nichtigkeitsbeschwerde abzuwei-

sen ist, soweit darauf eingetreten werden kann.

 IV.

Dem Ausgang des Kassationsverfahrens entsprechend sind die Kosten, in-

klusive diejenigen der amtlichen Verteidigung, dem Beschwerdeführer aufzuerle-

gen (§ 396a StPO). Ausserdem ist der Beschwerdeführer zu verpflichten, der Ge-

schädigten Z., welche die Abweisung der Nichtigkeitsbeschwerde beantragte, ei-

ne Prozessentschädigung zu bezahlen.

-   19   -

Das Gericht beschliesst:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:

Fr. 1'200.-- ; die weiteren Kosten betragen:

Fr. 441.--   Schreibgebühren,

Fr. 285.--   Zustellgebühren und Porti.

3. Die Kosten des Kassationsverfahrens, einschliesslich diejenigen der amtli-

chen Verteidigung, werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. Der Beschwerdeführer wird verpflichtet, der Geschädigten Z. für das Kassa-

tionsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 1'000.- zu bezahlen.

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, I. Strafkammer des Obergerichts des

Kantons Zürich, das Einzelrichteramt für Zivil- und Strafsachen des Bezirks-

gerichts ____ sowie die Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich, je gegen

Empfangsschein.

6. Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von

Art. 90 ff. BGG innert 30 Tagen nach dessen Empfang schriftlich durch eine

Art. 42 BGG entsprechende Eingabe Beschwerde gemäss Art. 78 ff. BGG

an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, erhoben werden.

Hinsichtlich des Fristenlaufes gelten die Art. 44 ff. BGG.

______________________________________

KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Die juristische Sekretärin: