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**Case Identifier:** 059bd0cf-49e8-5f83-9412-c07e8ef10262
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-06-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.06.2009 IV 2008/53
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-53_2009-06-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/53

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.07.2020

Entscheiddatum: 24.06.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 24.06.2009
Art. 28 Abs. 1 IVG. Würdigung von Arztberichten. Rückweisung zur 
ergänzenden Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 24. Juni 2009, IV 2008/53).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 24. Juni 2009

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch das Sozialamt B.___,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.   

A.a Die am 18. März 1964 geborene A.___ meldete sich am 12./13. Oktober 2006 zum 

Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an und beantragte namentlich 

Umschulung, Wiedereinschulung und eine Rente. Sie sei von 1983 bis 1992 und von 

1997 bis 2005 verheiratet gewesen. 1999 sei sie in die Schweiz gekommen und von 

Mai bis Dezember 2001 als Küchenhilfe und vom April 2003 bis Juli 2005 als 

Reinigungsangestellte tätig gewesen. Sie leide an Depressionen, Schmerzzuständen im 

Rücken-/Kopf-/Schulterbereich und an beiden Knien. Die Behinderung habe sich seit 

2001 schleichend entwickelt (act. 1). Die Versicherte ist Mutter von zwei erwachsenen 

Kindern (geb. 1983 und 1986).

A.b Einer Arbeitgeberbescheinigung vom 23. Oktober 2006 war zu entnehmen, dass 

die Versicherte vom 1. April 2003 bis 31. Juli 2005 teilzeitlich als Raumpflegerin 

angestellt gewesen sei und im Jahr 2004 Fr. 8'355.40 verdient habe. Ohne 

Gesundheitsschaden würde sie einen Stundenlohn von Fr. 18.29 erzielen können 

(act. 11).

A.c Die Psychiatrische Klinik Wil (Dr. med. C.___) gab in ihrem Arztbericht vom 

22. November 2006 (act. 16) bekannt, es liege als Diagnose eine psychosoziale 

Mehrfachbelastung vor durch (erstens) eine posttraumatische Belastungsstörung, 

(zweitens) ein depressives Syndrom bei anhaltend somatoformer Schmerzstörung, 

(drittens) "Zielscheibe feindlicher Diskriminierung und Verfolgung" (alles seit Jahren), 

(viertens) andere Probleme in Bezug auf den engeren Familienkreis und (fünftens) 

Probleme mit Bezug auf nicht näher bezeichnete psychosoziale Umstände (beides seit 

2005). Die Versicherte sei vom 11. November 2005 bis 1. Februar 2006 und vom 6. bis 

10. März 2006 in der Klinik stationiert gewesen. Bis Frühjahr 2005 habe sie in einer 

Reinigungsunternehmung gearbeitet; es sei ihr wegen häufiger Krankheitsabsenzen 

(Gelenkschmerzen) gekündigt worden. Die Arbeit sei durch das Ausmass der 

körperlichen und psychischen Beschwerden und Symptome verunmöglicht worden. 

Falls (mit oder ohne Behandlung) ein Rückgang der depressiven und 

posttraumatischen Symptomatik erfolge, könnte sie allenfalls eine Arbeitsfähigkeit von 

50 % erreichen. Mehr dürfte aufgrund der bei Stress rasch auftretenden psychisch 

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bedingten körperlichen Symptome kaum je möglich werden. Es sei eine 

sozialmedizinische Begutachtung zu empfehlen.

A.d Dr. med. D.___, Innere Medizin FMH, gab im Arztbericht vom 14. Dezember 2006 

(act. 18) bekannt, es bestehe (erstens) eine posttraumatische Belastungsstörung mit 

Depression, (zweitens) eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, (drittens) ein 

chronisches, lumbalbetontes Panvertebralsyndrom mit lumbospondylogener 

Komponente und cervicobrachialer Komponente links und (viertens) eine beginnende 

Gonarthrose beidseits. Die Versicherte, welche er seit dem 8. Januar 2000 behandle, 

sei in folgenden Perioden zu 100 % arbeitsunfähig gewesen: vom 11. bis 14. Februar 

2003, vom 25. Februar bis 7. März 2003, vom 10. bis 14. und vom 17. bis 23. März 

2003; vom 27. Oktober bis 6. November 2003, vom 14. bis 21. November 2003; vom 

13. bis 16. Januar 2004, vom 9. bis 22. Februar 2004; vom 10. bis 17. November 2004; 

vom 11. bis 29. März 2005, vom 5. bis 10. April 2005, vom 15. April bis 1. Mai 2005; 

und vom 7. bis 13. Juni 2005. Und sie sei seit dem 11. November 2005 wiederum zu 

100 % arbeitsunfähig. Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar. Tätigkeiten mit 

eingeschränkter körperlicher Belastung und in Berücksichtigung der psychiatrischen 

Diagnose seien aktuell zu 50 % zumutbar. Eingeschränkt seien die Leistung und das 

Pensum. Eine Wiedereingliederung könne nur in einem geschützten Rahmen erfolgen.

A.e Die Psychiatrische Tagesklinik St. Gallen (E.___, Psychiatrie und Psychotherapie 

FMH) benannte im Arztbericht vom 5. Januar 2007 (act. 19) eine seit Mitte 2005 

bestehende depressive Episode, aktuell mittelgradig, und eine seit ca. 2002 

bestehende anhaltende somatoforme Schmerzstörung als Hauptdiagnosen. Daneben 

bestünden (ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) mehrere psychosoziale 

Belastungsfaktoren (Arbeitslosigkeit, Scheidung, unsicherer Aufenthaltsstatus). Für die 

Dauer ihres Aufenthaltes in der Tagesklinik (vom 31. Juli bis 8. Dezember 2006) wurde 

ihr eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert. Bei der bisherigen Tätigkeit (an ca. fünf 

Stunden pro Woche ausgeübt), die ihr grundsätzlich noch zumutbar sei, wirkten sich 

ein verminderter Antrieb, eine verminderte körperliche Belastbarkeit und eine Zunahme 

der körperlichen Beschwerden aus. Die Leistungsfähigkeit sei leicht bis mittelgradig 

vermindert. Andere Tätigkeiten seien der Versicherten grundsätzlich ebenfalls 

zumutbar. Weder die Arbeitsfähigkeit in der angestammten noch jene in einer 

adaptierten Tätigkeit könne jedoch aktuell wirklich beurteilt werden. Die Versicherte 

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habe sehr wechselhafte Zustandsbilder gezeigt (aktiv und handlungsfähig, dann wieder 

schmerzgeplagt und blockiert). Eine weitergehende Abklärung oder zu einem späteren 

Zeitpunkt ein erneuter Arbeitsversuch sei angezeigt. Ein geplanter Arbeitsversuch bei 

der Stiftung für Arbeit habe wegen einer antizipierten Überforderung mit zunehmender 

Zustandsverschlechterung abgesagt werden müssen, worauf sich die Versicherte 

innert weniger Tage psychisch wieder stabilisiert habe. Im Alltag habe die Versicherte 

aber durchaus eine teilweise Belastbarkeit und Stabilität gezeigt.

A.f  Dr. med. F.___, Praktische Ärztin FMH, benannte in ihrem Arztbericht vom 

9. Januar 2007 (act. 20) als Hauptdiagnosen, bestehend seit 1995: eine mittelgradige 

depressive Episode, posttraumatische Schmerzstörungen, somatoforme 

Schmerzstörungen und andere familiäre Störungen. Ohne Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit seien seit 1999 gelegentlich auftretende Magen-/Darmbeschwerden. 

Die Versicherte, welche seit dem 7. Februar 2005 bei ihr in Behandlung stehe, sei vom 

11. bis 22. März 2005, vom 23. Mai bis 2. Juni 2005 und vom 17. bis 31. Oktober 2005 

zu 100 % arbeitsunfähig gewesen. Vom 15. Dezember 2006 bis 5. Januar 2007 sei sie 

zu 50 % arbeitsunfähig gewesen. Die bisherige Arbeit und andere Tätigkeiten seien der 

Versicherten noch an vier Stunden pro Tag zumutbar. Die Leistungsfähigkeit sei um 20 

bis 25 % eingeschränkt. Die Arbeitsfähigkeit könne mit sozialmedizinischer 

Behandlung, medikamentöser Therapie und Schaffung von ihrem Leiden 

entsprechenden Rahmenbedingungen verbessert werden.

A.g Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung hielt am 

26. Februar 2007 (act. 23) dafür, es sei ab Juli 2005 (Verlust der Arbeitsstelle als 

Ausdruck der nicht mehr ausreichenden Ressourcen) von einer vollen 

Arbeitsunfähigkeit auszugehen.

A.h Am 22. März 2007 wurde festgehalten, berufliche Massnahmen seien 

gesundheitsbedingt nicht möglich. Es seien die Qualifikation und die Einschränkung 

der Versicherten im Haushalt abzuklären. Die Arbeitslosenkasse teilte auf Anfrage am 

16. April 2007 mit, die Versicherte sei seit dem 1. August 2005 für ein Pensum von 

40 % als arbeitslos angemeldet. Sie (die Kasse) habe bis 31. September 2005 

Taggelder bezahlt. Am 15. Dezember 2006 sei die Abmeldung der Versicherten erfolgt. 

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Am 20. April 2007 füllte die Versicherte den ihr zugestellten Fragebogen zur 

Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt aus (act. 28).

A.i Am 19. Juni 2006 fand die Abklärung an Ort und Stelle statt. Im Bericht (act. 34) 

wurde festgehalten, die Versicherte habe angegeben, sie habe im Umfang von 30 % 

als Raumpflegerin gearbeitet. Im Juli 2005 sei ihr die Tätigkeit zu anstrengend 

geworden und sie habe die Stelle aufgegeben. Danach habe sie mit Hilfe des 

Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) eine Stelle mit einem Pensum von 40 % 

gesucht. Ende September 2005 habe sie die Stellensuche gesundheitsbedingt 

aufgegeben. Sie sehe sich nicht in der Lage, einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit 

nachzugehen, und sei deshalb auch nicht an einer Stellenvermittlung interessiert. Ohne 

Gesundheitsschaden wäre sie weiterhin mit einem Pensum von 40 % erwerbstätig. Die 

Abklärungsbeauftragte erhob eine Einschränkung der Versicherten im Haushalt von 

28.1 %. Bei einer Aufteilung in 60 % Haushalt und 40 % Erwerbstätigkeit errechnete 

sie einen Invaliditätsgrad von total 56.9 %.

A.j Mit Vorbescheid vom 6. Juli 2007 bzw. korrigierter Version vom 26. Juli 2007 

(act. 37, 39) stellte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen der 

Versicherten die Ausrichtung einer halben Rente ab 1. Juli 2006 bei einem 

Invaliditätsgrad von 57 % in Aussicht.

A.k Mit Stellungnahme vom 24. August 2007 (act. 44) brachte das Sozialamt B.___ für 

die Versicherte vor, für die Annahme, diese wäre ohne Gesundheitsschaden nur zu 

40 % erwerbstätig, fehlten genügende Anhaltspunkte. Die Versicherte habe glaubhaft 

versichert, dass sie zu 100 % erwerbstätig wäre, zumal ihre Kinder schon lange 

volljährig seien. Auch im Fragebogen habe sie angegeben, sie würde arbeiten, so viel 

sie könne. Von Mai bis Dezember 2001 habe sie mit einem Pensum von 80 % als 

Küchenhilfe gearbeitet. Dort habe auch die Arbeitsunfähigkeit eingesetzt. Ihr sei 

krankheitsbedingt gekündigt worden. Es müssten entsprechende Arztzeugnisse für die 

Zeit ab Oktober 2001 vorhanden sein, wie sich aus einer beigelegten 

arbeitsgerichtlichen Klage ergebe. Im August und September 2001 habe die 

Versicherte 150 bzw. 160 Stunden gearbeitet, was einem Pensum von beinahe 100 % 

entspreche. Die in der Auskunft der Arbeitslosenkasse benannten 40 % hätten sich 

ausdrücklich auf die Lage mit Gesundheitsschaden bezogen.

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A.l Mit Mitteilung vom 10. Dezember 2007 (act. 49) wies die Sozialversicherungsanstalt/

IV-Stelle des Kantons St. Gallen den Anspruch der Versicherten auf berufliche 

Massnahmen ab. Solche Massnahmen seien zurzeit aufgrund des 

Gesundheitszustandes nicht möglich.

A.m Mit Verfügung vom 9. Januar 2008 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit 

Wirkung ab 1. Juli 2006 eine halbe Rente bei einem nach der gemischten Methode (mit 

einer Aufteilung in 40 % Erwerbstätigkeit und 60 % Haushalt) berechneten 

Invaliditätsgrad von 57 % zu. Die Versicherte habe angegeben, sie hätte ohne 

Gesundheitsschaden im bisherigen Rahmen weitergearbeitet. In der Folge habe sie 

auch eine Tätigkeit im Umfang von 40 % gesucht. Mit Ausnahme der Zeit von Juni bis 

September 2001 habe sie stets nur aushilfsweise oder in kleinen Teilpensen gearbeitet. 

Das Pensum von 80 % entspreche nicht einer massgeblichen beruflichen Planung.

B.   

Gegen diese Verfügung richtet sich die vom Sozialamt B.___ (dieses vertreten durch 

Rechtsanwalt G.___) für die Betroffene am 24. Januar 2008 (Poststempel: 25. Januar 

2008) erhobene Beschwerde. Die Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin beantragt, 

die angefochtene Verfügung aufzuheben und der Beschwerdeführerin ab 1. Februar 

2004 eine ganze Rente zuzusprechen, eventualiter die Angelegenheit zur neuen 

Beurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Der Beschwerdeführerin sei 

ausserdem die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Die Beschwerdeführerin leide 

schon seit Jahren an depressiven und posttraumatischen sowie somatoformen und 

anderen familiären Störungen. Gemäss dem beigelegten Arztzeugnis von Dr. med. 

H.___, Innere Medizin FMH, vom 12. Oktober 2001 (recte wohl: 12. November 2001), 

sei die Beschwerdeführerin am 16. Oktober 2001 zu 100 % arbeitsunfähig geworden. 

Ausserdem finde sich ein Arztzeugnis, das ihr seit Februar 2003 eine Arbeitsunfähigkeit 

von 100 % ohne wesentliche Unterbrüche attestiere. Dass die Beschwerdeführerin 

aufgrund der vielen gesundheitlich bedingten Ausfälle nach Dezember 2001 keine 

Arbeitsstelle mit einem Pensum von 100 % mehr habe finden können, liege allein an 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung, nicht am Willen. Sie habe immer versucht zu 

arbeiten, soweit es ihre gesundheitliche Verfassung zugelassen habe. Es sei auf die 

letzte Stelle vor Eintritt des Gesundheitsschadens, nämlich auf die Stelle als 

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Küchenhilfe, abzustellen. Kurz vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit - gerade als die ältere 

Tochter eben volljährig geworden sei - habe die Beschwerdeführerin dort mit einem 

Pensum von beinahe 100 % gearbeitet, wie sich aus den Lohnabrechnungen für 

August und September 2001 ergebe. Dr. H.___ hatte der Versicherten zuhanden des 

Arbeitgebers bzw. der Versicherung am 12. November 2001 eine Arbeitsunfähigkeit 

von 100 % für die Zeit vom 16. Oktober 2001 bis 12. November 2001 attestiert.

C.   

In ihrer Beschwerdeantwort vom 27. März 2008 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Gemäss dem RAD-Arzt habe die Arbeitsunfähigkeit im 

Juli 2005 eingesetzt; gemäss diversen Arztberichten sei die Beschwerdeführerin im 

Jahr 2005 vermehrt arbeitsunfähig gewesen. Vorher sei sie zwar teilweise, aber 

lediglich über kurze zeitliche Abschnitte hinweg arbeitsunfähig gewesen. Die 

Beschwerdeführerin sei bis anhin nur in Teilzeitpensen erwerbstätig gewesen. Nur von 

Juni bis September 2001 sei sie zu 80 % tätig gewesen. Im Gespräch (im Beisein ihres 

Sohnes, der teilweise als Übersetzer fungiert habe) anlässlich der Abklärung an Ort und 

Stelle habe sie angegeben, dass sie ohne Gesundheitsschaden weiterhin mit einem 

Pensum von 40 % einer Erwerbstätigkeit nachginge. Die Abklärungsperson habe die 

Bedeutung der Frage erklärt und mehrmals nachgefragt. Sie habe festgehalten, die 

Beschwerdeführerin habe ihre Angabe glaubhaft dargelegt. Wenn sie zur Begründung 

ihrer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit auf die Volljährigkeit ihrer Kinder hinweise, sei zu 

erwähnen, dass das jüngere Kind schon Mitte 2004 volljährig geworden sei und sie - 

damals noch ohne Arbeitsunfähigkeit - trotzdem keine Anstrengungen unternommen 

habe, das Pensum zu erhöhen. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit sei davon 

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin als Teilerwerbstätige zu 40 % einzustufen 

sei.

D.   

Am 1. April 2008 hat die Gerichtsleitung das Gesuch um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten) bewilligt.

E.  

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Mit Replik vom 17./18. April 2008 bringt die Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin 

(nun vertreten durch den pat. Rechtsagenten I.___) vor, die Beschwerdeführerin sei als 

Küchenhilfe vom 26. Mai bis 31. Dezember 2001 mit einem Pensum von 80 % 

angestellt gewesen. Am 16. Oktober 2001 sei sie arbeitsunfähig geworden und der 

Arbeitgeber habe ihr wegen krankheitsbedingten Absenzen gekündigt. Nach einem bei 

den Akten liegenden Arztzeugnis sei sie ausserdem mindestens seit Februar 2003 ohne 

wesentliche Unterbrüche zu 100 % arbeitsunfähig. Dass sie aufgrund der vielen 

gesundheitlich bedingten Ausfälle nach Dezember 2001 keine Arbeitsstelle mit einem 

Pensum von 100 % mehr habe finden können, liege allein in ihrer gesundheitlichen 

Beeinträchtigung begründet, aber nicht in ihrem Willen. In diesem Licht seien auch die 

unterbliebenen Anstrengungen für ein höheres Arbeitspensum nach der Volljährigkeit 

des jüngeren Kindes zu sehen. Auch dass sie vor Eintritt des Gesundheitsschadens mit 

einem Pensum von 80 % angestellt gewesen sei, aber ein Pensum von nahezu 100 % 

bewältigt habe, spreche dafür, dass sie bei voller Gesundheit einer vollen 

Erwerbstätigkeit nachgehen würde.

F.  

Die Beschwerdegegnerin hat am 22. Mai 2008 an ihrem Antrag festgehalten.

Erwägungen:

1.  

1.1  Angefochten ist eine Verfügung, die nach Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 

1. Januar 2008 ergangen ist. Mangels einer übergangsrechtlichen Norm rechtfertigt es 

sich allerdings, für die vor diesem Zeitpunkt massgebenden Verhältnisse 

(Rentenanspruch mit Anspruchsbeginn bei Anmeldung unter altem Recht) die im 

Folgenden zitierten, bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen 

anzuwenden.

1.2  Mit der angefochtenen Verfügung vom 9. Januar 2008 hat die 

Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin ab 1. Juli 2006 eine halbe Rente 

zugesprochen. Die Beschwerdeführerin lässt die Zusprechung einer höheren Rente (ab 

einem früheren Zeitpunkt) beantragen. Strittig ist demnach zunächst der 

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Rentenanspruch. Zum Streitgegenstand gehört aber notwendigerweise auch die Frage, 

ob die Verwaltung den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" beachtet habe und ob sie 

berufliche Massnahmen, wie sie es mit der Mitteilung vom 10. Dezember 2007 getan 

hat, zu Recht abgelehnt habe.

2.  

2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2  Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird nach Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen; sog. allgemeine Methode). Versicherte Personen 

mit vollendetem 20. Altersjahr (Art. 5 Abs. 1 IVG), die vor der Beeinträchtigung ihrer 

körperlichen oder geistigen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine 

Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG als 

invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu 

betätigen (vgl. auch Art. 28 Abs. 2  IVG; spezifische Methode, namentlich für im 

Haushalt tätige versicherte Personen). Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig 

sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, 

wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben 

auch im Aufgabenbereich nach Art. 8 Abs. 3 ATSG tätig, so wird die Invalidität für diese 

Tätigkeit nach Art. 28 Abs. 2  IVG festgelegt. In diesem Falle sind die Anteile der 

Erwerbstätigkeit beziehungsweise der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des 

Ehegatten oder der Ehegattin und der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und es 

ist der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu 

bemessen (Art. 28 Abs. 2  IVV; gemischte Methode).

bis

bis

ter

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2.3  Die Beschwerdegegnerin hat die Invalidität der Beschwerdeführerin anhand der 

gemischten Methode mit einer Aufteilung in 40 % Erwerbstätigkeit und 60 % Haushalt 

bemessen. Die Beschwerdeführerin lässt einwenden, sie sei diesbezüglich als 

Erwerbstätige zu betrachten.

2.4  Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig Erwerbstätige oder als 

Nichterwerbstätige einzustufen ist - was je zur Anwendung einer andern Methode führt 

-, ergibt sich aus der Prüfung, was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, 

wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Abgestellt wird dabei nach der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts - einzig - auf den Beweis der hypothetischen 

Erwerbsverhältnisse im Gesundheitsfall, ohne die Zumutbarkeit als zusätzliches 

Kriterium zu betrachten (Bundesgerichtsentscheid i/S Y. vom 25. November 2008, 

9C_650/2008), obwohl diese auszublenden im Licht von Art. 8 Abs. 3 ATSG und Art. 5 

Abs. 1 IVG problematisch erscheint (vgl. Franz Schlauri, Das Rechnen mit der 

Arbeitsunfähigkeit in Beruf und Haushalt in der gemischten Methode der 

Invaliditätsbemessung in: Schaffhauser/Schlauri, Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, 

St. Gallen 2003, S. 343 f.; vgl. etwa die Entscheide des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen i/S M. vom 17. Februar 2009, IV 2007/425, und i/S S. vom 23. April 

2009, IV 2008/86). Massgeblich sind die gesamten (persönlichen, familiären, sozialen 

und erwerblichen) Umstände (Bundesgerichtsentscheid 9C_650/2008). Nebst dem 

früheren Arbeitsverhalten sind im Wesentlichen die Absicht der versicherten Person 

und ihre Vorstellungen und Pläne zum Alltag ohne Gesundheitsschaden zu 

berücksichtigen (vgl. Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S A. vom 

20. Juni 2003, I 635/02). Von Bedeutung sind vor allem auch die Verdienstverhältnisse 

(Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S A. vom 4. Januar 2002, 

I 715/00). Die konkrete Situation und die Vorbringen der Versicherten sind nach 

Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen (Bundesgerichtsentscheid i/S 

K. vom 19. März 2007, I 185/06). Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den 

hypothetischen Verhältnissen, wie sie sich bis zum massgeblichen Zeitpunkt (des 

Verfügungserlasses) entwickelt haben würden (vgl. Bundesgerichtsentscheid i/S M. 

vom 4. November 2008, 9C_686/2008).

2.5  Dem Bericht über die Abklärung an Ort und Stelle ist unter der Frage "Würde heute 

ohne Behinderung eine Erwerbstätigkeit ausgeübt?" zu entnehmen, dass die 

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Beschwerdeführerin angegeben habe, ohne Gesundheitsschaden würde sie weiterhin 

mit einem Pensum von 40 % einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Das erstaunt, hat sie 

ein solches Pensum doch nach der Aktenlage nicht innegehabt. Vielmehr handelt es 

sich um das Pensum, für welches sie in ihren tatsächlichen, von der Erkrankung 

geprägten Verhältnissen eine Anstellung gesucht hat. Das ergibt sich daraus, dass sie 

gemäss dem Bericht unter der Rubrik "Zeitpunkt und Gründe für die Aufgabe resp. 

Reduktion der Erwerbstätigkeit" erklärt hatte, im Juli 2005 sei ihr die Tätigkeit als 

Raumpflegerin zu anstrengend geworden. Sie habe diese Stelle deshalb aufgegeben. 

Ab dem 1. August 2005 habe sie mit Hilfe des RAV eine Stelle im Rahmen eines 

Pensums von 40 % gesucht. Die Beschwerdeführerin konnte demnach von ihrer 

tatsächlichen Situation nicht abstrahieren und sich die hypothetischen Verhältnisse 

offenbar nicht vorstellen. Unabhängig davon, wie zuverlässig Befragung und Ergebnis 

sowie ihre Wiedergabe im Bericht sind, kann daher aus den Angaben der 

Beschwerdeführerin nicht auf eine überwiegend wahrscheinliche Annahme für den 

hypothetischen Fall geschlossen werden, dass sie gesund wäre. Auch ihre späteren 

Vorbringen nach dem Vorbescheid sind nicht beweiskräftiger. Abzustellen ist daher 

vorliegend auf objektiv feststellbare Gegebenheiten (wie etwa im Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S Y. vom 10. Juni 2008, IV 2007/68, 

bestätigt durch den Bundesgerichtsentscheid 9C_650/2008). Die Beschwerdeführerin 

war zwar in der Vergangenheit tatsächlich nur jeweils kurze Zeit und nur teilzeitlich 

erwerbstätig gewesen (Küchenhilfe von Ende Mai 2001 bis Dezember 2001, nach 

Angaben der Beschwerdeführerin gegenüber dem Arzt mit einem Pensum von 80 %, 

act. 4-4/5 und 22-2/5, im August und September 2001 mit 150.5 und 159.75 Stunden 

im Monat, vgl. act. 4410 f./12; Reinigungsangestellte wohl rund 25 %, vgl. act. 11-2/4). 

Jedoch ist zu beachten, dass sie als Alleinstehende und Ungelernte ohne 

gesundheitliche Beeinträchtigung darauf angewiesen wäre, einer vollzeitlichen 

Erwerbstätigkeit nachzugehen, um ihren Unterhalt zu finanzieren. Ohne 

Vollerwerbstätigkeit geriete sie wohl in Sozialhilfebedürftigkeit (solchen Verhältnissen 

war etwa im oben erwähnten Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen i/S Y. vom 10. Juni 2008, IV 2007/68, oder im Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S S. vom 2. April 2007, IV 2007/457, 

Bedeutung zugemessen worden), was wiederum ihre Aufenthaltsberechtigung 

gefährdete. An einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit wäre sie im Übrigen weder durch 

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familiäre Pflichten noch andere Umstände gehindert. Die Invalidität der 

Beschwerdeführerin ist somit nach dem Einkommensvergleich zu bemessen.

3.  

3.1  Die Beschwerdeführerin lässt vorbringen, ihre Arbeitsunfähigkeit sei am 

16. Oktober 2001 eingetreten und nach Angaben von Dr. D.___ sei sie mindestens seit 

Februar 2003 ohne wesentliche Unterbrüche voll arbeitsunfähig. Sie beantragt eine 

Rente ab Februar 2004. Die Beschwerdegegnerin stellt demgegenüber auf die 

Beurteilung des RAD-Arztes ab, wonach die Arbeitsunfähigkeit im Juli 2005 eingetreten 

sei.

3.2  Der Eintritt des Rentenfalls wird durch Art. 29 Abs. 1 IVG geregelt. Der 

Rentenanspruch entsteht (abgesehen von der hier nicht anwendbaren lit. a) frühestens 

in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person während eines Jahres ohne 

wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 

ATSG) gewesen war (lit. b). Unter Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 29 Abs. 1 lit. b 

IVG ist die durch den Gesundheitsschaden bedingte qualitative und/oder quantitative 

Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder 

Aufgabenbereich zu verstehen (BGE 130 V 99 E. 3.2). Ein wesentlicher Unterbruch der 

Arbeitsfähigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person an mindestens 30 

aufeinanderfolgenden Tagen voll arbeitsfähig war (Art. 29  IVV; Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S K. vom 26. März 2004, I 19/04). Auch vor 

der Anmeldung liegende Zeiten von Arbeitsunfähigkeit sind zu berücksichtigen (ZAK 

1966 S. 58; Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, S. 238; BGE 

117 V 26 E. 3b; BGE 121 V 264; Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

i/S C. vom 2. März 2000 [I 307/99]).

3.3  Nach der gegenwärtigen Aktenlage liegt eine ununterbrochene, ärztlich 

(abgesehen von der RAD-Einschätzung) attestierte Arbeitsunfähigkeit ab 17. Oktober 

2005 vor (gemäss Dr. F.___ und Dr. D.___). Die früheren Phasen waren stets 

unterbrochen durch mindestens 30 Tage der vollen Arbeitsfähigkeit. Indessen kann 

eine Invaliditätsbemessung aufgrund der vorhandenen Akten nicht mit ausreichender 

Zuverlässigkeit erfolgen, wie sich aus dem Folgenden ergibt.

ter

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3.4  Zwar liegen verschiedene, auch spezialärztliche psychiatrische Berichte über den 

Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin vor. Aus dem 

Bericht von Dr. C.___ muss wohl auf ein Arbeitsunfähigkeitsattest von 100 % 

geschlossen werden. Der Arzt stellte fest, falls die depressive und posttraumatische 

Symptomatik zurückgehe, könnte die Beschwerdeführerin allenfalls eine 

Arbeitsfähigkeit von 50 % erreichen. Genauere Angaben seien aber nach der kurzen 

Behandlungszeit nicht möglich. E.___ seinerseits legte dar, grundsätzlich seien der 

Beschwerdeführerin die bisherige und andere Tätigkeiten zumutbar. Er hielt aber 

ausdrücklich dafür, er sei nicht in der Lage, die aktuelle Arbeitsfähigkeit zu beurteilen. 

Die Einschätzung der Belastbarkeit sei erschwert, weil die Beschwerdeführerin sehr 

wechselhafte Zustandsbilder zeige. Sie sei tagelang schmerzgeplagt und blockiert 

gewesen, habe aber auch eine teilweise Belastbarkeit und Stabilität gezeigt. Beide 

psychiatrischen Kliniken, welche die Beschwerdeführerin über Wochen bzw. Monate 

hinweg in ihrer Behandlung (und die nicht etwa als Gutachter geamtet) hatten, 

empfahlen also eine weitere Abklärung. Eine solche wurde allerdings nicht veranlasst. 

Über dieses Manko helfen vorliegend auch die übrigen Arztberichte nicht hinweg. 

Dr. D.___ bescheinigte der Beschwerdeführerin für eine angepasste (d.h. mit 

eingeschränkter körperlicher Belastung und in Berücksichtigung der psychiatrischen 

Diagnose auszuübende) Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 50 %, hielt aber anderseits 

dafür, eine Wiedereingliederung sei nur in einem "geschützten Rahmen" möglich. 

Dr. F.___ berichtete von einer Arbeitsfähigkeit an vier Stunden pro Tag mit einer um 20 

bis 25 % eingeschränkten Leistungsfähigkeit. Eine gewisse Arbeitsfähigkeit in 

angepasster Tätigkeit ist somit - offenbar entgegen der Auffassung des RAD-Arztes - 

nicht ausgeschlossen. Unter diesen Umständen erscheinen ergänzende medizinische 

Abklärungen unumgänglich. Das gilt umso mehr, als hauptsächlich eine 

posttraumatische Belastungsstörung, ein depressives Syndrom und eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert worden sind, während somatische 

Befunde eher nebensächlich zu sein scheinen. Die von Dr. D.___ erwähnten Beilagen 

(Berichte eines Orthopäden, eines Rheumatologen und eines Psychiaters) sind 

allerdings in den Akten nicht vorhanden. Zu klären werden sowohl die trotz der 

psychischen und Schmerz-Faktoren zumutbare Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin als auch der Beginn deren Einschränkung sein. Allenfalls kann vor 

einer Begutachtung auch ein Arztbericht von Dr. H.___, bei welchem die 

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Beschwerdeführerin offenbar 2001 neben Dr. D.___ in Behandlung stand, eingeholt 

werden.

4.  

4.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 9. Januar 2008 teilweise zu schützen und die Sache ist 

zur ergänzenden Abklärung im Sinne der Erwägungen und zu entsprechender neuer 

Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2  Angesichts des Unterliegens der Beschwerdegegnerin - eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung der Streitsache und anschliessender neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin stellt praxisgemäss aus prozessualer Sicht ein vollständiges 

Obsiegen der versicherten Person dar (vgl. SVR 1995 IV Nr. 51 S. 143; ZAK 1987 

S. 266 E. 5a) - rechtfertigt es sich, ihr die Gerichtskosten, die nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1

IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von 

Fr. 600.-- erscheint angemessen. Die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege ist 

obsolet geworden.

4.3  Die vollständig obsiegende Beschwerdeführerin ist zum Teil durch den Leiter des 

Rechtsdienstes des Sozialamtes, einen Rechtsanwalt, zum Teil durch einen pat. 

Rechtsagenten vertreten worden. In BGE 126 V 11 (AHI 2000 S. 288) wurde 

angenommen, bei einer Vertretung durch eine öffentliche Fürsorgeeinrichtung 

entstünden dem obsiegenden Sozialhilfeempfänger keine Kosten für die Vertretung 

seiner Interessen, denn eine allfällige Rechtsvertretung sei ihm unentgeltlich nach der 

Gesetzgebung über die öffentliche Fürsorge zu finanzieren, auch wenn Anwälte mit der 

Rechtsvertretung beauftragt würden. Diese Annahme ist indessen sachlich nicht 

gerechtfertigt. Bereits im BGE 117 IA 296 E. 3 hat das Bundesgericht festgestellt, dass 

der obsiegenden Partei ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt worden sei, befreie 

die Gegenpartei nicht von der Leistung einer Prozessentschädigung. Ebenso wenig 

wirke der Umstand entlastend, dass eine Person ihr Kostenrisiko durch eine 

Rechtsschutzversicherung abdecken lasse oder ihr dieses durch eine 

Haftpflichtversicherung, eine Gewerkschaft, eine andere Vereinigung oder eine 

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Drittperson abgenommen werde. In BGE 122 V 278 lehnte es das Eidgenössische 

Versicherungsgericht ab, dass die unterliegende Gegenpartei davon sollte profitieren 

können, dass ihr Prozessgegner zufälligerweise von einem nicht als 

entschädigungsberechtigt geltenden Vertreter (in casu: procap) vertreten war. Wer 

einen Prozess verliere, habe grundsätzlich nach Massgabe seines Unterliegens die 

Gegenpartei zu entschädigen, und zwar unabhängig davon, ob dieser aufgrund 

externer Vereinbarungen mit Dritten an sich keine eigenen Kosten erwachsen wären. 

Diese Lösung entspricht auch den Grundsätzen der "Vorteilsanrechnungslehre" des 

Haftpflichtrechts, wonach unentgeltliche Zuwendungen Dritter nicht anzurechnen sind, 

wenn der Geschädigte und nicht der Haftpflichtige begünstigt werden soll (BGE 122 V 

278). Diese Ordnung muss gelten, gleichgültig, ob es eine öffentliche Sozialhilfe oder 

eine private Einrichtung (die Pro Infirmis, eine Gewerkschaft, das Patronato INCA, die 

Caritas, eine Arbeitsgemeinschaft, eine Rechtsschutzversicherung usw.) ist, welche 

dafür verantwortlich ist, dass keine Auslagen für die Vertretung entstehen. 

Vertretungsaufwand stellt eben eine Ausgaben- (bzw. Schadens-)position dar, auch 

wenn ein Dritter sie unterstützungs- oder fürsorgerechtlich oder aus sonstigen Gründen 

übernimmt. Aus der Sicht der Sozialhilfe (oder auch der ihr vergleichbaren 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung auf Staatskosten) sind geschuldete 

Parteientschädigungen Einnahmenpositionen des Bedürftigen, auf welche dieser nicht 

verzichten darf. Dabei ist kein Unterschied zu machen, ob die Sozialhilfe eigene oder 

fremde Anwälte einsetzt. Es darf nicht argumentiert werden, dem Sozialhilfeempfänger 

entstehe bei Obsiegen kein Schadenersatzanspruch für Vertretungsaufwand (so zum 

Ganzen die Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S S. vom 

11. Dezember 2007, IV 2006/147, und i/S K. vom 23. Mai 2008, IV 2008/11). Der 

Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand erscheint eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

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1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

9. Januar 2008 aufgehoben und die Sache wird zur ergänzenden Abklärung im Sinne 

der Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.06.2009
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Würdigung von Arztberichten. Rückweisung zur ergänzenden Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Juni 2009, IV 2008/53).

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