# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d1b66a88-a3dd-5675-b33b-1280f135e787
**Source:** Zürich Baurekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-04
**Language:** de
**Title:** Bauen ausserhalb der Bauzonen. Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24b Abs. 1 und 2 RPG sowie Art. 24 RPG.
**Docket/Reference:** BRKE I Nr. 0117/2010
**URL:** https://www.baurekursgericht-zh.ch/media/BRKE_I_0117_2010_630.pdf

## Full Text

BRKE I Nr. 0117/2010 vom 4. Juni 2010 in BEZ 2011 Nr. 12 

(Bestätigt mit VB.2010.00362 vom 28. Oktober 2010.) 

2. Das  in  der  Anflugschneise  des  Flughafens  Zürich-Kloten  gelegene
Baugrundstück  ist  der  Landwirtschaftzone  zugeschieden.  Der  Rekurrent  führt 
darauf  einen  landwirtschaftlichen  Betrieb  mit  30,2  ha  landwirtschaftlicher 
Nutzfläche.  Es  handelt  sich 
in  erster  Linie  um  einen  Futter-  und 
Ackerbaubetrieb  mit  Milchwirtschaft,  Rindermast  und  Straussenhaltung.  Der 
Betrieb  weist  gemäss  den  Bestimmungen  des  Bundesgesetzes  über  das 
bäuerliche  Bodenrecht  (BGBB)  1,998  Standardarbeitskräfte  (SAK)  auf.  Mit 
Verfügung  der  Baudirektion  Kanton  Zürich  vom  13.  August  2003  wurde  dem 
Rekurrenten  die  Umnutzung/der  Umbau  des  Schweinestalles  zu  einer 
Besenbeiz bewilligt.  

Der Rekurrent plant die Installation eines Aussichtslifts in der Scheune. Die 
Konstruktion besteht aus einer Hebebühne mit einer geschlossenen Glaskabine 
für rund zehn Personen. Das Scheunendach kann geöffnet und der Lift bis auf 
eine  Höhe  von  15,25  m,  d.h.  rund  5,5  m  über  den  Dachfirst,  ausgefahren 
werden.  Die  Dachöffnung  ist  verschliessbar  und  nur  bei  Gebrauch  des 
Aussichtslifts offen. (…) 

4. Die  Baudirektion  hat  dem  Bauvorhaben  die  raumplanungsrechtliche
Bewilligung  versagt.  Zum  einen  sei  das  Projekt  nicht  zonenkonform,  weshalb 
eine  Bewilligung  nach  Art.  16a  und  22  RPG  nicht  erteilt  werden  könne.  Eine 
Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24b RPG sei ebenfalls nicht möglich, da die 
Besenbeiz  nicht  mit  zusätzlichen  Anlagen  weiter  ausgebaut  werden  dürfe,  die 
nicht  unmittelbar  für  deren  Betrieb  erforderlich  seien.  Im  vorliegenden  Fall 
könne ein Aussichtslift nicht mehr als Bestandteil eines Nebenbetriebs in Form 
einer Besenbeiz betrachtet werden. Eine solche Liftanlage stehe nicht in einem 
genügenden  funktionalen  Zusammenhang  zur  Besenbeiz.  Zudem  sei  die 
Funktion  des  Aussichtslifts  auf  Raum  ausserhalb  des  bestehenden 
Gebäudevolumens  angewiesen,  was  ebenfalls  der  Bewilligungsmöglichkeit 
nach Art. 24b RPG entgegenstehe.  

Eine  Ausnahmebewilligung  nach  Art.  24  RPG  komme  ebenso  wenig  in 
Frage,  da  der  Aussichtslift  nicht  im  erforderlichen  Mass  auf  den  Standort 
angewiesen  sei.  Der  Landwirtschaftsbetrieb  könne  auch  vom  Boden  aus 
betrachtet  werden.  Eine  Plattform  für  das  Beobachten  von  startenden  und 
landenden  Flugzeugen  sei  ebenfalls  nicht  an  diesen  Standort  gebunden.  Im 
Weiteren stünden dem Vorhaben öffentliche Interessen entgegen. Für Erlebnis- 
und  Vergnügungseinrichtungen  wie 
die 
Landwirtschaftszone nicht zur Verfügung. (…) 

einen  Panoramalift 

stehe 

6. Zonenkonform  sind  Bauten  und  Anlagen,  die  zur  landwirtschaftlichen
Bewirtschaftung  oder  für  den  produzierenden  Gartenbau  nötig  sind  (Art.  16a 
Abs.  1  des  Raumplanunggsetzes    [RPG]).  Gemäss  Art.  34  Abs.  1    der 

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Raumplanungsverordnung  (RPV)  sind  in  der  Landwirtschaftszone  Bauten  und 
Anlagen  zonenkonform,  wenn  sie  der  bodenabhängigen  Bewirtschaftung  oder 
der  inneren  Aufstockung  dienen  oder  –  in  den  dafür  vorgesehenen  Gebieten 
gemäss Artikel 16a Absatz 3 RPG – für eine Bewirtschaftung benötigt werden, 
die über eine innere Aufstockung hinausgeht, und wenn sie verwendet werden 
für  die  Produktion  verwertbarer  Erzeugnisse  aus  Pflanzenbau  und 
Nutztierhaltung (lit. a) bzw. die Bewirtschaftung naturnaher Flächen (lit. b).  

Es blieb zu Recht unbestritten, dass es sich beim projektierten Aussichtslift 
nicht  um  eine  zonenkonforme  Baute  handelt.  Weder  dient  der  Lift  der 
landwirtschaftlichen  Bewirtschaftung  noch  dem  produzierenden  Gartenbau.  Es 
ist folglich die Erteilung einer Ausnahmebewilligung im Sinne von Art. 24  - 24d 
bzw.  37a  RPG  zu  prüfen,  wobei  vorliegend  aufgrund  des  zu  beurteilenden 
Sachverhalts  einzig  die  Bestimmungen  von  Art.  24b  bzw.  24  RPG  zur 
Anwendung gelangen.  

7.1  Können  landwirtschaftliche  Gewerbe  im  Sinne  des  Bundesgesetzes 
vom  4.  Oktober  1991  über  das  bäuerliche  Bodenrecht  ohne  ein 
Zusatzeinkommen nicht weiter bestehen, so können bauliche Massnahmen zur 
Einrichtung  eines  betriebsnahen  nichtlandwirtschaftlichen  Nebenbetriebes  in 
bestehenden  Bauten  und  Anlagen  bewilligt  werden.  Die  Anforderung  nach 
Artikel 24 Buchstabe a muss nicht erfüllt sein (Art. 24b Abs. 1 RPG). 

Unabhängig 

vom  Erfordernis  eines  Zusatzeinkommens 

können 
Nebenbetriebe  mit  einem  engen  sachlichen  Bezug  zum  landwirtschaftlichen 
Gewerbe  bewilligt  werden;  dafür  können  massvolle  Erweiterungen  zugelassen 
werden,  sofern  in  den  bestehenden  Bauten  und  Anlagen  kein  oder  zu  wenig 
Raum zur Verfügung steht (Art. 24b Abs. 2 RPG).  

Diese Bestimmungen sind seit dem 1. September 2007 in Kraft. 

zur 

Massnahmen 

Die  bestehende  Besenbeiz  wurde  bereits  im  Jahr  2003  gestützt  auf  den 
damals  in  Kraft  stehenden  Art.  24b  Abs.  1  altRPG  bewilligt.  Danach  konnten 
betriebsnahen 
bauliche 
nichtlandwirtschaftlichen  Nebenbetriebs  in  bestehenden  Bauten  und  Anlagen 
bewilligt  werden,  wenn  landwirtschaftliche  Gewerbe  ohne  eine  zusätzliche 
Einkommensquelle  nicht  weiterbestehen  konnten.  Eine  Standortgebundenheit 
war  auch  damals  nicht  erforderlich.  Es  wurde  ein  Betriebskonzept  eingereicht, 
wonach  mit  dem  Betrieb  der  Besenbeiz  das  Betriebseinkommen  aufgebessert 
werden kann und damit längerfristig zum Überleben des Betriebs beiträgt.  

Einrichtung 

eines 

7.2  Zwar  macht  der  Rekurrent  geltend,  mit  dem  Aussichtslift  könne  die 
Attraktivität der Besenbeiz und damit das Einkommen daraus erhalten werden, 
doch ist die Bewilligung nach Art. 24b Abs. 1 RPG an den Nachweis geknüpft, 
dass  die  zusätzlichen  Einnahmen  aus  dem  nichtlandwirtschaftlichen 
Nebenbetrieb  erforderlich  sind,  um  den  landwirtschaftlichen  Betrieb  langfristig, 
d.h.  während  den  nächsten  15  bis  25  Jahre  zu  sichern.  Der 
ein 
Nebenbetrieb  muss 
nichtlandwirtschaftliche 
des 
Zusatzeinkommen 
generieren,  welches 
landwirtschaftlichen  Gewerbes 
dem 
nichtlandwirtschaftlichen Nebenbetrieb muss mit anderen Worten geeignet sein, 

sein, 
Bestehen 
aus 

ermöglicht.  Der  Gewinn 

geeignet 
das 

zu 

 
 
 
 
- 3 - 

den  Lebensunterhalt  des  Bewirtschafters  und  seiner  Familie  sicherzustellen. 
Dieser  Nachweis  ist  mit  einem  Betriebskonzept  zu  erbringen  (Art.  40  Abs.  2 
RPV).  Ohne  detaillierte  Überprüfung  seiner  Rentabilität  kann  das  langfristige 
Bestehen  eines  landwirtschaftlichen  Betriebs  nicht  beurteilt  werden.  Deshalb 
muss  mindestens  verlangt  werden,  dass  das  Betriebskonzept  über  die  zu 
erwartenden  Einnahmen  und  den  hierfür  erforderlichen  Aufwand  des 
nichtlandwirtschaftlichen Nebenbetriebs sowie über dessen Auswirkung auf die 
Existenzfähigkeit  des  Betriebs  Auskunft  gibt.  Das  Betriebskonzept  soll  sich, 
wenn  möglich,  auf  Vergleichsfälle  stützen  und  die  zugrunde  gelegten  Zahlen 
begründen.  Das  blosse  Abstellen  auf  allgemeine  Aussagen  zu  den 
Erfolgsaussichten  ist  unzureichend  (C.  Dupré,  Kommentar  zum  Bundesgesetz 
über die Raumplanung, Art. 24b Rz. 12).  

sind  unter  der 

Ein  aktuelles  Betriebskonzept,  das  darlegen  würde,  dass  der 
landwirtschaftliche  Betrieb  mit  bestehender  Besenbeiz  nur  mit  dem 
Zusatzeinkommen  aus  dem  Betrieb  des  Aussichtslifts  überlebensfähig  wäre, 
liegt nicht vor. Die Frage der Überlebensfähigkeit kann vorliegend jedoch offen 
bleiben, da das geplante Vorhaben auch die übrigen Voraussetzungen von Art. 
fraglichen 
24b  Abs.  1  RPG  nicht  erfüllt.  So 
Ausnahmebestimmung  nicht  alle  gewerblichen  Tätigkeiten  zugelassen.  Es 
bedarf einer betrieblichen Nähe des nichtlandwirtschaftlichen Nebenbetriebs zur 
Landwirtschaft  oder  zum  Gartenbau.  In  der  Literatur  und  Rechtsprechung 
wurde  bestätigt,  dass  das  Kriterium  der  Betriebsnähe  in  erster  Linie  in  einem 
örtlichen  Sinn  zu  verstehen  sei,  aber  das  sachliche  Kriterium  nicht 
vernachlässigt  werden  dürfe.  Der  Nebenbetrieb  ist  weder  landwirtschaftlich 
noch  gartenbaulich,  muss  aber  zu  diesen  Tätigkeiten  eine  betriebliche  Nähe 
aufweisen.  Die  Betriebsnähe  kann  bejaht  werden,  wenn  der  Nebenbetrieb 
innerhalb  des  Hofbereichs  des  landwirtschaftlichen Gewerbes  ausgeführt wird, 
die  Bewirtschaftung  des  landwirtschaftlichen  Gewerbes  gewährleistet  und  der 
Hofcharakter im Wesentlichen unverändert bleibt (Art. 40 Abs. 1 lit. a bis c RPV; 
vgl. Dupré, Rz. 13). Während der bestehenden Besenbeiz die betriebliche Nähe 
auch  in  sachlicher  Hinsicht  nicht  abgesprochen  werden  kann  –  werden  doch 
dort  Erzeugnisse  vom  Hof  konsumiert  –,  liegen  die  Dinge  beim  Aussichtslift 
anders. Weshalb  ein  Landwirtschaftbetrieb  von  oben  betrachtet  werden  sollte, 
ist  nicht  nachvollziehbar.  Wohl  eher  dient  der  Lift  der  Beobachtung  von 
landenden Flugzeugen, welchen Aspekt denn der Bauherr auch nicht in Abrede 
stellt.  Dem  Lift  kommt  damit  ein  Eventcharakter  zu,  der  dem  Hofcharakter 
abträglich  ist.  Ein  Aussichtslift  hat  nichts  mit  dem  landwirtschaftlichen  Betrieb 
gemein. Damit fehlt der erforderliche Sachbezug.  

hat 

Sodann 

der  Nebenbetrieb 

bestehenden 
Gebäudevolumens  stattzufinden,  das  als  Folge  des  Strukturwandels  für  den 
bisherigen landwirtschaftlichen Zweck nicht mehr benötigt wird (vgl. Dupré, Rz. 
14).  Der  projektierte  Aussichtslift  soll  über  das  Scheunendach  hinaus  fahren, 
was dieser Maxime widerspricht, selbst wenn es sich nur um zeitlich begrenzte 
Vorkommnisse handelt.  

innerhalb 

des 

Eine Bewilligung nach Art. 24b Abs. 1 RPG erweist sich demnach als nicht 

zulässig. 

 
 
 
 
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7.3 Auch eine Würdigung im Rahmen von Art. 24b Abs. 2 RPG kann nicht 

zur Bewilligungsfähigkeit des Aussichtslifts führen.  

und 

kann 

diese 

einen 

integrierenden  Bestandteil 

Dem Bauvorhaben mangelt es am erforderlichen engen sachlichen Bezug 
zum  landwirtschaftlichen  Gewerbe.  Dieser  liegt  dann  vor,  wenn  eine  Aktivität 
oder  Dienstleistung  nur  von  einem  landwirtschaftlichen  Gewerbe  angeboten 
werden 
des 
nebenbetrieblichen Angebots bildet. Die Raumplanungsverordnung zählt solche 
Aktivitäten oder Dienstleistungen in Art. 40 Abs. 3 beispielhaft – und damit nicht 
abschliessend  –  auf.  Als  Nebenbetriebe  mit  einem  engen  sachlichen  Bezug 
gelten 
des  Agrotourismus  wie 
Besenwirtschaften,  Schlafen  im  Stroh,  Gästezimmer  auf  dem  Bauernhof  oder 
Heubäder,  aber  auch  etwa  sozialtherapeutische  und  pädagogische  Angebote, 
bei  denen  das  Leben  und  soweit  möglich  die  Arbeit  auf  dem  Bauernhof  einen 
wesentlichen  Teil  der  Betreuung  ausmachen.  Der  enge  sachliche  Bezug  hat 
auch Auswirkungen auf die Örtlichkeit, die Infrastruktur und die Angebote. Es ist 
darauf  zu  achten,  dass  man  sich  auf  einem  Bauernhof  befindet.  Bei 
Besenwirtschaften  hat  ein  namhafter  Teil  des  Angebots  aus  der 
landwirtschaftlichen Produktion des Betriebs zu stammen (vgl. Dupré, Rz. 15).  

insbesondere  Angebote 

danach 

landwirtschaftlichen  Betrieb 

Ein  Zusammenhang  mit  dem 

fehlt, 
insbesondere  ist  –  wie  bereits  erwähnt  –  nicht  nachvollziehbar,  warum  dieser 
aus der Vogelperspektive besichtigt werden müsste. Auch ist es wohl so, dass 
sich  die  Gäste  insbesondere  am  Abend  bzw.  am  Wochenende  auf  dem  Hof 
aufhalten,  zu  welchen  Zeiten  jedoch  keine  oder  wenige  Arbeiten  ausgeführt 
werden,  die  überhaupt  beobachtet  werden  könnten.  Im  Übrigen  besteht  auch 
kein  funktionaler  Zusammenhang  zwischen  einer  Besenbeiz  und  einem 
Aussichtslift.  Während  die  Besenbeiz  über  die  Hofprodukte  den 
Zusammenhang  zum  landwirtschaftlichen  Betrieb  herzustellen  vermag,  kommt 
dem Aussichtslift kein in landwirtschaftlicher Hinsicht relevanter Zweck zu.  

Eine Bewilligung nach Art. 24b Abs. 2 RPG kommt damit ebenso wenig in 

Frage.  

7.4  Ergänzend  ist  darauf  hinzuweisen,  dass  Bewilligungen  gemäss  Art. 
24b Abs. 1 und 2 RPG laut Art. 24 lit. b RPG keine überwiegenden Interessen 
entgegenstehen  dürfen.  Diese  liessen  sich  vorliegend  mit  dem  öffentlichen 
Interesse  an  der  Vermeidung  von  Eventbetrieben  in  der  Landwirtschaftszone 
umschreiben. Es darf nicht vergessen werden, dass es sich bei den Aktivitäten 
gemäss  Art.  24b  RPG  um  nichtlandwirtschaftliche  Nebenaktivitäten  handelt, 
welche  ausserhalb  des  Baugebiets  ausgeübt  werden.  Die  Planung  des 
ländlichen Raums ist von beträchtlicher Bedeutung. Der Charakter des Betriebs 
darf in seiner Gesamtheit nicht verändert werden (vgl. dazu Dupré, Rz. 28). 

8.  Die  Voraussetzungen  für  eine  Ausnahmebewilligung  im  Rahmen  des 

Grundtatbestandes von Art. 24 RPG sind vorliegend ebenfalls nicht erfüllt.  

Nach  Art.  24  RPG  kann  eine  Bewilligung  ausnahmsweise  erteilt  werden, 
wenn die Baute oder Anlage positiv oder negativ an einen Standort ausserhalb 
der  Bauzone  gebunden  ist.  Von  positiver  Standortgebundenheit  spricht  man, 
wenn  sich  die  betreffende  Baute  aus  technischen,  betrieblichen  oder  aus 

 
 
 
 
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Gründen  der  Bodenbeschaffenheit  nur  an  einem  mehr  oder  weniger 
bestimmten  Ort  ausserhalb  der  Bauzonen  realisieren  lässt.  Eine  negative 
Standortgebundenheit  liegt  dann  vor,  wenn  für  eine  bestimmte  Baute,  für  die 
keine Planungspflicht besteht, ein Platz innerhalb der Bauzone an sich möglich, 
aber zum Beispiel wegen ihrer Immissionen oder aus Sicherheitsgründen nicht 
sinnvoll erscheint (Ch. Fritzsche/P. Bösch, Zürcher Planungs- und Baurecht, 4. 
A., 2006, 18-17).  

Vorliegend  käme  einzig  die  positive  Standortgebundenheit  in  Frage,  ist 
aber  sogleich  zu  verneinen,  da  wie  gezeigt  einer  Betrachtung  des 
Landwirtschaftsbetriebs  von  oben  kein  objektiver  Nutzen  zugemessen  werden 
kann und damit ein Standort in der Landwirtschaftszone keineswegs zwingend 
ist.  Auch  für  eine  Beobachtung  der  Flugzeuge  ist  eine  Installation  in  der 
Landwirtschaftszone keineswegs erforderlich.  

9.1 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Rekurs abzuweisen ist.