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**Case Identifier:** 192608ee-f1cf-5773-996a-e3e652e612f5
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-06-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.06.2019 C-1093/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-1093-2018_2019-06-11.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-1093/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  11 .  J u n i  2 0 1 9  

Besetzung 
 Richter Michael Peterli (Vorsitz), 

Richter Beat Weber,  

Richter Christoph Rohrer,    

Gerichtsschreiberin Sandra Tibis. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (Frankreich),   

vertreten durch lic. iur. Nicolai Fullin, Advokat,  

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Rentenanspruch,  

Verfügung vom 6. Februar 2018. 

 

 

 

C-1093/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der am (…) 1963 geborene, verheiratete Schweizer A._______ lebt in 

Frankreich. Er war von Januar 1981 bis Januar 2016 in der Schweiz mit 

dem Status als Grenzgänger in diversen Funktionen, zuletzt als Lastwa-

gen-Chauffeur und Kranführer, erwerbstätig und leistete Beiträge an die 

schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (IV-

act. 1, 8 S. 3 ff. und 9 S. 2 ff.). Mit Formular vom 5. November 2015 (IV-

act. 1) meldete sich A._______ bei der IV-Stelle des Kantons B._______ 

(nachfolgend: IV-Stelle B._______) zum Bezug von Leistungen der Invali-

denversicherung an. 

B.  

Mit Verfügung vom 6. Februar 2018 (IV-act. 82) wies die IV-Stelle für Ver-

sicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vorinstanz) das Leistungs-

begehren von A._______ ab. 

Die IVSTA stellte zur Beurteilung des Gesuchs namentlich auf folgende 

Unterlagen ab: den Bericht von Dr. med. C._______, Facharzt für Neuro-

logie und Neurochirurgie, vom 19. Oktober 2016 (IV-act. 36 S. 18 ff.), di-

verse Kurzberichte der behandelnden Ärzte und die Stellungnahme von 

Dr. med. D._______, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumato-

logie des Bewegungsapparates FMH, Zertifizierter Gutachter SIM, des Re-

gionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 18. Juli 2017 (IV-act. 58), vom 

12. Oktober 2017 (IV-act. 68) und vom 27. Oktober 2017 (IV-act. 71). 

Die Ärzte diagnostizierten bei A._______ im Wesentlichen ein failed back 

surgery syndrome und einen Status nach dreimaliger Rückenoperation 

(1992, 2008 und 2016) mit zweimaliger Arthrodese. Dr. med. C._______ 

leitete aus den gesundheitlichen Beeinträchtigungen eine volle Arbeitsun-

fähigkeit in der bisherigen Tätigkeit und eine Arbeitsunfähigkeit von 25% in 

einer körperlich leichten Tätigkeit ab. Dr. med. D._______ ging ebenfalls 

von einer vollen Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit aus. In einer 

angepassten Tätigkeit attestierte er indes eine volle Arbeitsfähigkeit. Die 

IVSTA schloss sich der Einschätzung von Dr. med. D._______ an und ging 

von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit bei einem 

resultierenden Invaliditätsgrad von 17 % aus. 

C.  

Gegen die Verfügung vom 6. Februar 2018 erhob A._______ (nachfolgend: 

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Seite 3 

Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 23. Februar 2018 (BVGer-act. 1) Be-

schwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er beantragte sinngemäss die 

Aufhebung des angefochtenen Entscheids und machte geltend, es hätten 

weitere medizinische Abklärungen stattgefunden, die zu berücksichtigen 

seien, und ausserdem bleibe aufgrund der Verfügung völlig unklar, welche 

Art von Tätigkeit ihm noch zuzumuten sei. 

Mit Eingabe vom 12. März 2018 (BVGer-act. 5) erhob A._______, vertreten 

durch Advokat Nicolai Fullin, erneut Beschwerde und erklärte, die aktuelle 

Eingabe ersetze die zuvor eingereichte Beschwerde. Er beantragte die 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Zusprache der gesetzli-

chen Leistungen, mindestens aber einer Viertelsrente. Eventualiter bean-

tragte er die Durchführung von weiteren medizinischen Abklärungen. In 

prozessualer Hinsicht beantragte er die Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung und Verbeiständung durch Advokat Nicolai Fullin. Zur Be-

gründung führte er aus, die Frage der Arbeitsfähigkeit sei nicht abschlies-

send geklärt. Es bestünden in den Akten diesbezügliche Widersprüche und 

die von den behandelnden Ärzten attestierte Verschlechterung seit der Be-

gutachtung durch Dr. med. C._______ sowie der Umstand, dass er im Ja-

nuar 2018 erneut operiert worden sei, seien nicht berücksichtigt worden. 

Ferner rügte er die Ermittlung des Invalideneinkommens mit der Begrün-

dung, dass die Vorinstanz keinen leidensbedingten Abzug vorgenommen 

habe. 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 16. März 2018 (BVGer-act. 6) hiess der In-

struktionsrichter das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung durch Advokat Nicolai 

Fullin gut. 

E.  

Mit Vernehmlassung vom 29. Juni 2018 (BVGer-act. 13) beantragte die IV-

STA unter Hinweis auf die undatierte Stellungnahme der IV-Stelle 

B._______ (Posteingang CdC am 28. Juni 2018) und die Stellungnahme 

von Dr. med. D._______, RAD, vom 9. Mai 2018 die Abweisung der Be-

schwerde. Die IV-Stelle B._______ führte in ihrer Stellungnahme aus, we-

der seit der Begutachtung durch Dr. med. C._______ noch postoperativ 

seien wegweisende Befunde, die auf eine massgebliche Verschlechterung 

hindeuteten, dokumentiert. Es liege somit kein weiterer Abklärungsbedarf 

vor. Im Übrigen – so die IV-Stelle B._______ – würde auch die Berücksich-

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Seite 4 

tigung einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 25% in einer ange-

passten Tätigkeit lediglich zu einem rentenausschliessenden Invaliditäts-

grad von 38% führen. 

F.  

Mit Replik vom 13. Juli 2018 (BVGer-act. 15) hielt der Beschwerdeführer 

an seinen Anträgen fest. Er wies darauf hin, dass die von 

Dr. med. E._______ am 12. Februar 2017 attestierte Verschlechterung 

nicht weiter abgeklärt worden sei, und dass es für den Rentenanspruch – 

entgegen der Ansicht der Vorinstanz und unter Berücksichtigung eines lei-

densbedingten Abzugs von 10 % – entscheidend sei, ob man von einer 

Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit von 100% oder nur 75% ausgehe. 

G.  

Mit Duplik vom 10. September 2018 (BVGer-act. 17) hielt die Vorinstanz 

mit Blick auf die Stellungnahme der IV-Stelle B._______ vom 6. September 

2018 an ihrem Abweisungsantrag fest. Die IV-Stelle B._______ führte in 

ihrer Stellungnahme aus, es hätten keine konkreten Funktionseinschrän-

kungen festgestellt werden können, die eine massgebliche Arbeitsunfähig-

keit in angepassten Tätigkeiten begründen würden, weshalb in Bezug auf 

die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit auf die Einschätzung des RAD-Arztes 

abzustellen sei. 

H.  

Der Beschwerdeführer liess sich nicht mehr vernehmen. 

I.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Beweis-

mittel ist – soweit für die Entscheidfindung erforderlich – in den nachfolgen-

den Erwägungen einzugehen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.   

1.1 Gemäss Art. 31 VGG (SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG 

und Art. 69 Abs. 1 Bst. b des IVG (SR 831.20) beurteilt das Bundesverwal-

tungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen 

der IV-Stelle für Versicherte im Ausland. Eine Ausnahme im Sinne von 

Art. 32 VGG liegt nicht vor. 

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Seite 5 

1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach 

dem VwVG (SR 172.021), soweit das VGG nichts anderes bestimmt 

(Art. 37 VGG). Gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG bleiben in sozialversiche-

rungsrechtlichen Verfahren die besonderen Bestimmungen des ATSG 

(SR 830.1) vorbehalten. Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen die-

ses Gesetzes auf die bundesgesetzlich geregelten Sozialversicherungen 

anwendbar, wenn und soweit die einzelnen Sozialversicherungsgesetze es 

vorsehen. Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Inva-

lidenversicherung anwendbar (Art. 1a bis 26bis und Art. 28 bis 70), soweit 

das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Dabei 

finden nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln in formell-

rechtlicher Hinsicht mangels anderslautender Übergangsbestimmungen 

grundsätzlich diejenigen Rechtssätze Anwendung, welche im Zeitpunkt der 

Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2). 

1.3 Als direkter Adressat ist der Beschwerdeführer von der angefochtenen 

Verfügung berührt und er kann sich auf ein schutzwürdiges Interesse an 

deren Aufhebung oder Änderung berufen (Art. 59 ATSG; Art. 48 Abs. 1 

VwVG). 

1.4 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht (Art 60 Abs. 1 

ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) eingereicht wurde, ist auf die Beschwerde 

einzutreten. 

2.   

2.1 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

geblich, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes 

Geltung haben (BGE 143 V 446 E. 3.3; 139 V 335 E. 6.2; 138 V 475 E. 3.1). 

Deshalb finden die Vorschriften Anwendung, die spätestens beim Erlass 

der Verfügung vom 6. Februar 2018 in Kraft standen; weiter aber auch Vor-

schriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die 

aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche 

von Belang sind. 

2.2 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdever-

fahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs 

oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollstän-

dige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie Unangemes-

senheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG). 

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Seite 6 

2.3 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-

sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen 

Verwaltungsverfügung (hier: 6. Februar 2018) eingetretenen Sachverhalt 

ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither ver-

ändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungs-

verfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). 

2.4 Der Beschwerdeführer ist Schweizer Staatsbürger. Aufgrund seines 

Wohnsitzes in Frankreich besteht in räumlicher Hinsicht ein internationaler 

Sachverhalt mit Bezug zur EU, weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft ge-

tretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eid-

genossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren 

Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA; SR 

0.142.112.681) und die Regelwerke der Gemeinschaft zur Koordinierung 

der Systeme der sozialen Sicherheit gemäss Anhang II des FZA, insbeson-

dere die für die Schweiz am 1. April 2012 in Kraft getretenen Verordnungen 

(EG) Nr. 883/2004 (SR 0.831.109.268.1) und Nr. 987/2009 (SR 

0.831.109.268.11), zu beachten sind. Seit dem 1. Januar 2015 sind auch 

die durch die Verordnungen (EU) Nr. 1244/2010, Nr. 465/2012 und 

Nr. 1224/2012 erfolgten Änderungen in den Beziehungen zwischen der 

Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten anwendbar (vgl. Kreisschreiben des 

SECO vom 1. April 2012 [KS ALE 883], 2. Auflage vom 1. Juni 2016, S. 2). 

Das Vorliegen einer anspruchserheblichen Invalidität beurteilt sich indes 

auch im Anwendungsbereich des FZA und der Koordinierungsvorschriften 

nach schweizerischem Recht (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil des Bun-

desgerichts [BGer] 9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4). 

3.  

Vorab ist zu prüfen, ob die IVSTA angesichts der bei der IV-Stelle 

B._______ eingereichten Anmeldung zum Rentenbezug und die durch 

jene durchgeführten Abklärungen die zuständige Verfügungsbehörde war. 

3.1 Zuständig ist in der Regel die IV-Stelle, in deren Kantonsgebiet der Ver-

sicherte im Zeitpunkt der Anmeldung seinen Wohnsitz hat. Der Bundesrat 

ordnet die Zuständigkeit in Sonderfällen (Art. 55 Abs. 1 IVG und Art. 40 

Abs. 1 Bst. a IVV). Zuständig zur Entgegennahme und Prüfung der Anmel-

dungen von Grenzgängern ist die IV-Stelle, in deren Tätigkeitsgebiet der 

Grenzgänger eine Erwerbstätigkeit ausübt. Dies gilt auch für ehemalige 

Grenzgänger, sofern sie bei der Anmeldung ihren ordentlichen Wohnsitz 

noch in der benachbarten Grenzzone haben und der Gesundheitsschaden 

auf die Zeit ihrer Tätigkeit als Grenzgänger zurückgeht. Die Verfügungen 

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Seite 7 

werden von der IV-Stelle für Versicherte im Ausland erlassen (Art. 40 

Abs. 2 IVV). 

3.2 Der Beschwerdegegner war Grenzgänger und hatte seine letzte Ar-

beitsstelle im Kanton B._______; er wohnt zudem noch im benachbarten 

Grenzgebiet. Er hat sich somit zu Recht bei der IV-Stelle B._______ zum 

Leistungsbezug angemeldet. Der Erlass der Verfügung durch die IVSTA ist 

gemäss obenstehenden Ausführungen nicht zu beanstanden. 

4.   

4.1 Der Beschwerdeführer hat während mehr als drei Jahren Beiträge im 

Sinn von Art. 36 Abs. 1 IVG geleistet, so dass die Anspruchsvoraussetzung 

der Mindestbeitragsdauer erfüllt ist (IV-act. 8). 

4.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-

tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-

lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-

mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des 

Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-

higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchti-

gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, 

volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich 

zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tä-

tigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 

ATSG). 

4.3 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG 

Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliede-

rungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können 

(Bst. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durch-

schnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind 

(Bst. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 

ATSG) sind (Bst. c). 

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Seite 8 

4.4 Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf 

eine Viertelsrente, bei mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei mindes-

tens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70 % auf eine 

ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 

50 %, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbe-

zahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) 

in der Schweiz haben (Art. 29 Abs. 4 IVG). Diese Einschränkung gilt jedoch 

nicht für die Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der EU und der 

Schweiz, sofern sie in einem Mitgliedstaat der EU Wohnsitz haben (Art. 7 

VO [EG] 883/2004; vgl. BGE 130 V 253 E. 2.3 und E. 3.1). 

4.5   

4.5.1 Bei der Beurteilung der Arbeits(un)fähigkeit stützen sich die Verwal-

tung und – im Beschwerdefall – das Gericht auf Unterlagen, die von ärztli-

chen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stel-

len sind. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen 

und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsfähig ist. Hinsichtlich des Beweis-

wertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Be-

lange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die ge-

klagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammen-

hänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss-

folgerungen der Expertinnen und Experten begründet sind (BGE 134 V 231 

E. 5.1; 125 V 351 E. 3a). Eine begutachtende medizinische Fachperson 

muss über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen (Urteil des 

BGer 9C_555/2017 vom 22. November 2017 E. 3.1 mit Hinweisen). 

4.5.2 Zwar gilt für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsver-

fahren der Grundsatz der freien Beweiswürdigung, doch hat die Rechtspre-

chung in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gut-

achten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufgestellt (vgl. BGE 125 V 351 

E. 3b). So kommt den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten 

Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Be-

obachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zu, solange nicht 

konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (vgl. 

BGE 137 V 210 E. 2.2.2, BGE 135 V 465 E. 4.4, BGE 125 V 351 E. 3b/bb). 

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Berichte behandelnder Ärzte sind aufgrund deren auftragsrechtlichen Ver-

trauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen. Dies gilt für den 

allgemein praktizierenden Hausarzt wie den behandelnden Spezialarzt 

(Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 655/05 vom 20. März 

2006 E. 5.4 m.H. auf BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Allerdings dürfen auch die 

potentiellen Stärken der Berichte behandelnder Ärzte nicht vergessen wer-

den, namentlich wenn sie wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher 

Interpretation entspringende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Be-

gutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil des BGer 

9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.2 m.H.). Den Berichten und Gutach-

ten versicherungsinterner Ärzte kommt ebenfalls Beweiswert zu, sofern sie 

als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich wider-

spruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. 

Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis 

zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivi-

tät und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Um-

stände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung ob-

jektiv als begründet erscheinen lassen (BGE 135 V 465 E. 4.4 m.H. auf 125 

V 351 E. 3b/ee). 

4.5.3 Nach der Rechtsprechung ist es dem Sozialversicherungsgericht 

nicht verwehrt, einzig oder im Wesentlichen gestützt auf Berichte versiche-

rungsinterner medizinischer Fachpersonen zu entscheiden. In solchen Fäl-

len sind an die Beweiswürdigung jedoch strenge Anforderungen in dem 

Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässig-

keit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärun-

gen vorzunehmen sind (BGE 139 V 225 E. 5.2; 135 V 465; 122 V 157 

E. 1d). Die Stellungnahmen des regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) und 

des medizinischen Dienstes der IVSTA sind als versicherungsinterne Be-

richte zu würdigen (vgl. betreffend RAD: Urteile des BGer 9C_159/2016 

vom 2. November 2016 E. 2.2 f. und 8C_197/2014 vom 3. Oktober 2014 

E. 4). 

Die Stellungnahmen des RAD oder des medizinischen Dienstes der IVSTA, 

welche nicht auf eigenen Untersuchungen beruhen, können wie Aktengut-

achten beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im 

Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich festste-

henden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Be-

fassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (vgl. Urteile 

des BGer 9C_524/2017 vom 21. März 2018 E. 5.1; 9C_28/2015 vom 

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Seite 10 

8. Juni 2015 E. 3.2; 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.1.1, je mit Hin-

weisen). Die Aufgabe der versicherungsinternen Fachpersonen besteht 

insbesondere darin, aus medizinischer Sicht – gewissermassen als Hilfe-

stellung für die medizinischen Laien in Verwaltung und Gerichten, welche 

in der Folge über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben – den me-

dizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und versicherungsmedizi-

nisch zu würdigen (vgl. SVR 2009 IV Nr. 50 [Urteil 8C_756/2008] E. 4.4 mit 

Hinweis; Urteil des BGer 9C_692/2014 vom 22. Januar 2015 E. 3.3). Sie 

haben die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht zu würdigen, 

wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten 

eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die an-

dere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzu-

nehmen ist (BGE 142 V 58 E. 5.1). Enthalten die Akten für die streitigen 

Belange keine beweistauglichen Unterlagen, kann die Stellungnahme ei-

ner versicherungsinternen Fachperson in der Regel keine abschliessende 

Beurteilungsgrundlage bilden, sondern nur zu weitergehenden Abklärun-

gen Anlass geben (vgl. Urteil des BGer 9C_58/2011 vom 25. März 2011 

E. 3.3). 

4.5.4 Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG ein-

geholten Gutachten von medizinischen Sachverständigen, die den Anfor-

derungen der Rechtsprechung entsprechen, darf das Gericht vollen Be-

weiswert zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverläs-

sigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 2.2.2; 135 V 465 E. 4.4). 

4.5.5 Eine direkte Leistungszusprache einzig gestützt auf die Angaben der 

behandelnden Ärztinnen und Ärzte (z.B. Hausärzte oder Spezialärztinnen) 

kommt im Beschwerdeverfahren kaum in Frage, zumal deren Berichte in 

der Regel nicht die materiellen Anforderungen an ein Gutachten erfüllen. 

Die behandelnden Ärztinnen und Ärzte stehen in einem auftragsrechtlichen 

Verhältnis zur versicherten Person und haben sich in erster Linie auf die 

Behandlung zu konzentrieren. Bei der Würdigung ihrer Berichte hat das 

Gericht sowohl dem Unterschied zwischen Behandlungs- und Begutach-

tungsauftrag wie auch der Erfahrungstatsache, dass Hausärzte mitunter im 

Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher 

zu Gunsten ihrer Patienten aussagen, Rechnung zu tragen (BGE 135 V 

465 E. 4.5). Der Umstand allein, dass eine Einschätzung von der Hausärz-

tin oder dem Hausarzt stammt, darf jedoch nicht dazu führen, sie als von 

vornherein unbeachtlich einzustufen. Die einen längeren Zeitraum abde-

ckende und umfassende Betreuung durch behandelnde Ärztinnen und 

Ärzte bringt oft wertvolle Erkenntnisse hervor (Urteil des BGer 

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Seite 11 

8C_278/2011 vom 26. Juli 2011 E. 5.3). Ihre Berichte können insbesondere 

geeignet sein, die Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit von versicherungsin-

ternen medizinischen Stellungnahmen in Zweifel zu ziehen (BGE 135 V 

465 E. 4.5). 

Hingegen lässt es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des 

therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag 

des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten andererseits nicht zu, 

ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum 

Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu 

anderslautenden Einschätzungen gelangen oder an vorgängig geäusser-

ten abweichenden Auffassungen festhalten (SVR 2017 IV Nr. 49 

[9C_338/2016] E. 5.5; Urteil des BGer 9C_654/2015 vom 10. August 2016 

E. 4.4; vgl. auch Urteil des BGer 9C_175/2018 vom 16. April 2018 E. 3.3.1). 

Anders verhält es sich, wenn die behandelnden Ärzte objektiv feststellbare 

Gesichtspunkte vorbringen, welche im Rahmen der Begutachtung uner-

kannt (oder ungewürdigt) geblieben und geeignet sind, zu einer abwei-

chenden Beurteilung zu führen (SVR 2017 IV Nr. 49 [9C_338/2016] E. 5.5; 

SVR 2008 IV Nr. 15 [I 514/06] E. 2.1.1; Urteile des BGer 9C_793/2016 vom 

3. März 2017 E. 4.1.2; 9C_353/2015 vom 24. November 2015 E. 4.1). 

5.  

Vorliegend ist strittig und zu prüfen, ob die Vorinstanz das Leistungsbegeh-

ren des Beschwerdeführers zu Recht abgewiesen hat. Die Vorinstanz 

stützte sich anlässlich der Beurteilung des Leistungsbegehrens des Be-

schwerdeführers namentlich auf folgende Unterlagen. 

5.1 Dr. med. C._______, Facharzt für Neurologie und Neurochirurgie, at-

testierte dem Beschwerdeführer in seinem zu Handen des Taggeldversi-

cherers erstellten Bericht vom 19. Oktober 2016 (IV-act. 36 S. 18 ff.) ein 

failed back surgery syndrome, einen Status nach dreimaliger lumbaler 

Rückenoperation mit Arthrodese und pedikulärer Stabilisation LW5/S1 so-

wie einen Status nach ALIF-Operation mit ventral eingeführtem Cage und 

Verschraubung desselben LW4/5 und einen Status nach Dekompression 

des Spinalkanals LW4/5 von dorsal. In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit hielt 

der Arzt fest, er erachte den Beschwerdeführer in der bisherigen Tätigkeit 

als LKW-Chauffeur und Kranführer als zu 100 % arbeitsunfähig. Er begrün-

dete diese Einschätzung mit der schweren körperlichen Belastung, die ihm 

aufgrund der mehrfachen Rückenoperationen nicht mehr zuzumuten sei. 

In angepassten, körperlich leichten, gemischten Tätigkeiten attestierte der 

C-1093/2018 

Seite 12 

Arzt eine Arbeitsfähigkeit von 75 %. Eine Begründung für diese Einschät-

zung ist dem Bericht nicht zu entnehmen. Er führte indes in allgemeiner 

Hinsicht in Bezug auf die Erhaltung und Steigerung der Arbeitsfähigkeit 

aus, er empfehle eine Therapie zur Beckenbodenstabilisation und Stär-

kung der autochthonen Rückenmuskulatur sowie eine multimodale 

Schmerztherapie inklusive psychosoziale Betreuung. Ferner wies er darauf 

hin, dass die Behandlung der psychosozialen Situation (derzeit eher de-

pressive Verstimmung bei aktueller, bereits seit sechs Monaten andauern-

der, medikamentöser Therapie) ein wesentlicher Faktor darstelle, um bei 

guter Behandlung eine Arbeitsfähigkeit wieder zu erreichen. 

5.2 Dem Formularbericht von Dr. med. E._______, Facharzt für Allgemein-

medizin und behandelnder Hausarzt des Beschwerdeführers, vom 

12. Februar 2017 (IV-act. 50) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdefüh-

rer an beidseitigen Lumboischialgien sowie an Diabetes Typ 2 leidet. Die 

Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit betrage seit 15. Oktober 2015 

100 %. Der Gesundheitszustand verschlechtere sich. 

5.3 Den Berichten von Dr. med. F._______, Fachärztin für Neurologie, vom 

4. Mai 2017 (IV-act. 65 S. 9 f.) und Dr. med. G._______, Facharzt für Neu-

rochirurgie, vom 21. Juni 2017 (IV-act. 65 S. 7) ist zu entnehmen, dass der 

Beschwerdeführer unter starken Schmerzen leide und nur kurze Strecken 

(ca. 500 m) gehen könne. Dr. med. G._______ äusserte sich dahingehend, 

dass der Beschwerdeführer nicht mehr in der Lage sei, seine frühere be-

rufliche Tätigkeit auszuüben. Schwere Arbeiten seien zu vermeiden, um 

nicht neurologische Risiken einzugehen. Angaben zur Arbeitsfähigkeit in 

einer angepassten Tätigkeit machten die Ärzte nicht. 

5.4 Dr. med. D._______, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Trau-

matologie des Bewegungsapparates FMH, Zertifizierter Gutachter SIM, 

des RAD hielt in seinen Stellungnahmen vom 18. Juli 2017 (IV-act. 58), 

vom 12. Oktober 2017 (IV-act. 68) und vom 27. Oktober 2017 (IV-act. 71) 

fest, dass keine klinisch-objektiven Befunde (qualitative oder quantitative 

Funktionseinschränkungen) vorlägen, die im versicherungsmedizinischen 

Sinn eine massgebliche und dauerhafte Limitierung der Arbeitsfähigkeit in 

einer rückenadaptierten (wechselbelastenden ohne einseitige Wirbelsäu-

lenzwangshaltung) Tätigkeit plausibel erklären könnten. Es sei deshalb ab 

6. Oktober 2016 (Zeitpunkt der neurologischen Begutachtung, vgl. IV-

act. 58 S. 4) von einer Arbeitsfähigkeit von 100 % in entsprechenden Tä-

tigkeiten auszugehen. Entgegen der Annahme des Beschwerdeführers 

C-1093/2018 

Seite 13 

würde die Aufnahme einer leichten wechselbelastenden Tätigkeit nicht 

dazu führen, dass er „im Rollstuhl landen würde“. 

5.5 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sowohl die behandelnden als 

auch die begutachtenden Ärzte davon ausgehen, dass der Beschwerde-

führer aufgrund seiner Rückenproblematik in seiner bisherigen, körperlich 

schweren Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig ist. Uneinheitlich fällt dagegen 

die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in angepassten Verweistätigkeiten aus. 

Während sich Dr. med. E._______, Dr. med. F._______ und 

Dr. med. G._______ gar nicht dazu äussern, beurteilen Dr. med. 

C._______ und Dr. med. D._______ die Arbeitsfähigkeit in Verweistätigkei-

ten unterschiedlich. Dr. med. C._______ attestiert dem Beschwerdeführer 

eine Arbeitsfähigkeit von 75 % in angepassten Tätigkeiten und 

Dr. med. D._______ geht davon aus, dass der Beschwerdeführer in sol-

chen Tätigkeiten zu 100 % arbeitsfähig ist. Gestützt auf den Bericht von 

Dr. med. C._______ ist nicht nachvollziehbar, wieso dieser von einer Ein-

schränkung von 25 % ausgeht. Wie Dr. med. D._______ zu Recht aus-

führte, sind dem Bericht von Dr. med. C._______ keine konkreten, klinisch-

objektiven Befunde zu entnehmen, die eine Einschränkung rechtfertigen 

würden. Es wird in diversen ärztlichen Berichten zwar mehrfach erwähnt, 

dass der Beschwerdeführer Schmerzen habe, aber es bleibt unklar, ob 

diese der Grund für die von Dr. med. C._______ attestierte Arbeitsfähigkeit 

von 75 % sind, da Dr. med. C._______ seine Einschätzung nicht begrün-

det. Es wäre denkbar, dass der Beschwerdeführer bei Ausüben einer Tä-

tigkeit nach ein paar Stunden vermehrt Schmerzen verspürt und deshalb 

lediglich eine eingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert werden kann. Ge-

stützt auf die vorhandenen Unterlagen kann dies jedoch nicht mit überwie-

gender Wahrscheinlichkeit angenommen werden. Ebenso wenig kann 

stattdessen einfach davon ausgegangen werden, es liege eine volle Ar-

beitsfähigkeit vor. Diese von Dr. med. D._______ getroffene Schlussfolge-

rung überzeugt ebenso wenig, zumal dieser den Beschwerdeführer nicht 

persönlich untersucht hat und zur Begründung lediglich anführt, es fehlten 

klinisch-objektive Befunde, die eine Limitierung der Arbeitsfähigkeit plausi-

bel erklären könnten. Unklar bleibt schliesslich auch, wie sich die vierte, 

kurz vor Verfügungserlass durchgeführte Operation auf die Arbeitsfähigkeit 

ausgewirkt hat. Die Vorinstanz berücksichtigte die Operation vom 22. Ja-

nuar 2018 in ihrer Verfügung vom 6. Februar 2018 nicht, obwohl diese noch 

vor Verfügungserlass stattgefunden hat. Es ist davon auszugehen, dass 

die Operation zu einer mindestens vorübergehenden vollen Arbeitsunfä-

higkeit geführt hat und der Gesundheitszustand danach neu zu beurteilen 

gewesen wäre (vgl. dazu bereits die Einschätzung des medizinischen 

C-1093/2018 

Seite 14 

Dienstes des Unfallversicherers zur Operation im Mai 2016, IV-act. 30 

S. 19). Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer ge-

mäss den Feststellungen von Dr. med. C._______ durch den Hausarzt in 

Bezug auf seine depressive Verstimmung medikamentös behandelt wird. 

Dieser Umstand ist jedoch in den Akten nicht weiter dokumentiert, so dass 

gestützt auf die vorhandene Aktenlage nicht abgeschätzt werden kann, ob 

auch der psychische Zustand des Beschwerdeführers einen negativen Ein-

fluss auf die Arbeitsfähigkeit hat. In zusammenfassender Würdigung des 

Gesagten ist deshalb festzuhalten, dass vorliegend eine fachärztliche Be-

urteilung fehlt, welche die vorhandenen Beschwerden hinreichend und um-

fassend würdigt und die Auswirkungen der festgestellten Beschwerden auf 

die Arbeitsfähigkeit beurteilt. Überdies ist darauf hinzuweisen, dass für die 

gesamte Zeitspanne, in welcher ein Rentenanspruch möglich sein könnte 

(vorliegend frühestens ab Mai 2016 [Art. 29 Abs. 1 IVG]), die Arbeitsfähig-

keit festzulegen ist und auch allfällige Veränderungen des Gesundheitszu-

stands, namentlich nach Operationen, zu berücksichtigen sind. Gestützt 

auf die vorhandenen Unterlagen ist es somit nicht möglich, mit dem im So-

zialversicherungsrecht erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu beurteilen, ob und gegebenenfalls ab wann ein An-

spruch auf Leistungen der Invalidenversicherung besteht. Vielmehr sind 

dazu weitere Abklärungen respektive Präzisierungen und eine Auseinan-

dersetzung mit den unterschiedlichen Angaben in den Berichten notwen-

dig. Aufgrund der hier vorliegenden verschiedenartigen gesundheitlichen 

Probleme beim Beschwerdeführer ist eine MEDAS-Begutachtung mit den 

folgenden Fachrichtungen durchzuführen: Innere Medizin (Grundfachrich-

tung, Diabetes Mellitus Typ II), Orthopädie (mehrfache Rückenoperatio-

nen), Neurologie (Nervenkompression und Dysästhesien) und Psychiatrie 

(attestierte psychische Probleme bzw. nicht abgeklärte Depression). 

6.   

6.1 Der Beschwerdeführer beantragte im Rahmen seiner Beschwerde die 

Zusprache einer Invalidenrente nach den gesetzlichen Bestimmungen, 

mindestens aber eine Viertelsrente, eventualiter die Durchführung von wei-

teren medizinischen Abklärungen. 

Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung können die Sozialversiche-

rungsgerichte nicht frei entscheiden, ob sie eine Streitsache zu weiteren 

medizinischen Abklärungen an die Verwaltung zurückweisen. So hat es er-

kannt, dass es zwar nicht angebracht ist, in jedem Beschwerdefall auf der 

Grundlage eines Gerichtsgutachtens zu urteilen, doch drängt es sich auf, 

C-1093/2018 

Seite 15 

dass die Beschwerdeinstanz im Regelfall ein Gerichtsgutachten einholt, 

wenn sie einen medizinischen Sachverhalt überhaupt für gutachterlich ab-

klärungsbedürftig hält oder wenn eine Administrativexpertise in einem 

rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig ist. Eine Rückweisung an die 

IV-Stelle bleibt hingegen möglich, wenn sie allein in der notwendigen Erhe-

bung einer bisher vollständig ungeklärten Frage begründet ist oder wenn 

lediglich eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachtlichen 

Ausführungen erforderlich ist (BGE 137 V 210 E. 4.4.1 ff.). 

6.2 Vorliegend erscheint eine Rückweisung der Streitsache an die IVSTA 

im Lichte der dargelegten Rechtsprechung aus nachfolgenden Gründen 

ausnahmsweise möglich. Zu beachten sind insbesondere die Ausführun-

gen des Bundesgerichts im hiervor zitierten BGE 137 V 210, wonach eine 

weitgehende Verlagerung der Expertentätigkeit von der administrativen auf 

die gerichtliche Ebene sachlich nicht wünschbar ist. Die Rechtsstaatlichkeit 

der Versicherungsdurchführung litte empfindlich und wäre von einem Sub-

stanzverlust bedroht, so das Bundesgericht, wenn die Verwaltung von 

vornherein darauf bauen könnte, dass ihre Arbeit in jedem verfügungs-

weise abgeschlossenen Sozialversicherungsfall auf Beschwerde hin 

gleichsam gerichtlicher Nachbesserung unterliege. Im Rahmen der de lege 

lata gegebenen Organisation dränge es sich vielmehr auf, das drohende 

Defizit dort durch gerichtliche Expertisen auszugleichen, wo die Gerichte 

bei der Würdigung des Administrativgutachtens im Kontext der gesamten 

Aktenlage zum Schluss kommen, weitere Abklärungen seien notwendig 

(BGE 137 V 210 E. 4.2). 

6.3 Hier liegen zwar mehrere vom Bundesverwaltungsgericht zu würdi-

gende Berichte im Recht, die jedoch eine abschliessende Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit nicht zulassen. Eine Beurteilung ohne eingehende Diskus-

sion der die Arbeitsfähigkeit beeinflussenden Faktoren ist nicht zulässig. 

Die vorliegende Konstellation hätte zwangsläufig zu einer Präzisierung und 

Ergänzung der vorhandenen Unterlagen führen müssen. Würde eine der-

art mangelhafte Sachverhaltsabklärung respektive -würdigung durch Ein-

holung eines Gerichtsgutachtens im Beschwerdeverfahren korrigiert, be-

stünde die Gefahr der unerwünschten Verlagerung der den Durchführungs-

organen vom Gesetz übertragenen Pflicht, den rechtserheblichen Sachver-

halt nach dem Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 ATSG) abzuklären 

(sodass gestützt darauf die Verfügung über die in Frage stehende Leistung 

ergehen kann), auf das Gericht. Daher und aufgrund dessen, dass vorlie-

gend aufgrund der Aktenlage der Gesundheitszustand und demnach auch 

die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht abschliessend beurteilt 

C-1093/2018 

Seite 16 

werden kann, ist die Beschwerde gutzuheissen und die Verfügung vom 

6. Februar 2018 ist aufzuheben. Die Sache ist zur Durchführung der not-

wendigen MEDAS-Begutachtung (vgl. E. 5.5 hiervor) und Prüfung des 

Leistungsanspruchs an die Vorinstanz zurückzuweisen. Bei diesem Ergeb-

nis ist darauf zu verzichten, auf weitere Rügen wie die Nichtgewährung 

eines leidensbedingten Abzugs einzugehen. 

7.  

Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Par-

teientschädigung. 

7.1 Die Verfahrenskosten sind bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder 

die Verweigerung von IV-Leistungen nach dem Verfahrensaufwand und un-

abhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-1'000 Franken festzulegen 

(Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die Verfahrenskosten werden in der Regel der un-

terliegenden Partei auferlegt (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Rückweisung der 

Sache an die Verwaltung zu erneuter Abklärung und neuer Verfügung gilt 

im Sozialversicherungsrecht praxisgemäss als volles Obsiegen der Be-

schwerde führenden Partei (BGE 137 V 210 E. 7.1 und 132 V 215 E. 6). 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dem Beschwerdeführer keine 

Kosten aufzuerlegen. Einer unterliegenden Vorinstanz sind gemäss Art. 63 

Abs. 2 VwVG ebenso wenig Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

7.2 Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden 

Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr er-

wachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen 

(Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Parteientschädigung um-

fasst die Kosten der Vertretung sowie allfällige weitere notwendige Ausla-

gen der Partei (Art. 8 VGKE). Der Beschwerdeführer war im vorliegenden 

Verfahren anwaltlich vertreten, weshalb ihm zu Lasten der unterliegenden 

Vorinstanz eine Parteientschädigung zuzusprechen ist. Da keine Kosten-

note eingereicht wurde, ist die Parteientschädigung unter Berücksichtigung 

des aktenkundigen und gebotenen Aufwands auf Fr. 2‘800.- (inkl. Spesen) 

festzusetzen. 

  

C-1093/2018 

Seite 17 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird in dem Sinn gutgeheissen, dass die angefochtene 

Verfügung vom 6. Februar 2018 aufgehoben und die Sache an die Vor-

instanz zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen den 

Sachverhalt ergänzt und über den Anspruch des Beschwerdeführers er-

neut verfügt. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschä-

digung in der Höhe von Fr. 2‘800.- zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Michael Peterli Sandra Tibis 

 

 

  

C-1093/2018 

Seite 18 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen 

gemäss Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Rechtsschrift ist 

in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begrün-

dung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der 

angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die be-

schwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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