# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c033f0d0-9134-546d-80a0-a72a34343b7d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-05-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.05.2010 D-3094/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3094-2010_2010-05-17.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3094/2010/
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 7 .  M a i  2 0 1 0

Einzelrichter Hans Schürch, 
mit Zustimmung von Richterin Regula Schenker Senn;
Gerichtsschreiberin Anna Dürmüller Leibundgut.

A._______, geboren _______,
Tunesien,
_______
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin); 
Verfügung des BFM vom 25. März 2010 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3094/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  der  Beschwerdeführer,  ein  tunesischer  Staatsangehöriger  mit 
letztem Wohnsitz in (...), sein Heimatland eigenen Angaben zufolge im 
Jahr  2004  oder  2005  verliess  und  via  Libyen  zunächst  nach  Italien 
gelangte,

dass er am 14. November 2009 von Italien herkommend illegal in die 
Schweiz  einreiste  und  gleichentags  im  Empfangs-  und  Verfahrens-
zentrum (...) ein Asylgesuch stellte,

dass er dort am 23. November 2009 summarisch befragt wurde, wobei 
ihm auch  das  rechtliche  Gehör  zu  einem allfälligen  Nichteintretens-
entscheid  gestützt  auf  Art.  34  Abs.  2  Bst.  d  des  Asylgesetzes  vom 
26. Juni  1998 (AsylG,  SR 142.31) sowie einem Wegweisungsvollzug 
nach Italien gewährt wurde,

dass er  in  der  Folge für  die  Dauer  des  Verfahrens dem Kanton (...) 
zugewiesen wurde,

dass  er  zur  Begründung  seines  Asylgesuchs  im  Wesentlichen 
vorbrachte,  er  habe in  Tunesien mit  einem Mädchen geschlafen und 
deswegen Probleme mit dessen Familie bekommen,

dass  die  Familienangehörigen  des  Mädchens  ihn  zur  Heirat  hätten 
zwingen wollen,

dass er sich geweigert habe, worauf seine Mutter und sein Bruder von 
den Angehörigen des Mädchens geschlagen worden seien,

dass er daraufhin nach Italien geflüchtet sei, wo er in der Folge gelebt 
habe,

dass er  sich unter  anderem in Flüchtlingslagern sowie im Gefängnis 
aufgehalten und zwischenzeitlich illegal gearbeitet habe,

dass er im Jahr 2008 von seinem Bruder erfahren habe, zwei Brüder 
des Mädchens seien in Italien auf der Suche nach ihm,

dass  er  sich  deshalb  zur  Weiterreise  in  die  Schweiz  entschlossen 
habe,

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dass er im Rahmen des rechtlichen Gehörs zu einer allfälligen Rück-
schaffung  nach  Italien  vorbrachte,  er  wolle  nicht  nach  Italien 
zurückkehren,  da  er  befürchten  müsse,  dort  von  den  Brüdern  des 
Mädchens gefunden zu werden,

dass für den weiteren Inhalt der Aussagen auf das Protokoll  bei den 
Akten zu verweisen ist,

dass der Beschwerdeführer weder Identitäts- oder Reisepapiere noch 
Beweismittel zur Sache zu den Akten reichte,

dass  das  BFM auf  das  Asylgesuch des Beschwerdeführers  mit  Ver-
fügung vom 25. März 2010 in  Anwendung von Art. 34  Abs. 2 Bst. d 
AsylG nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz nach Italien 
sowie den Wegweisungsvollzug anordnete,

dass gleichzeitig festgestellt wurde, einer allfälligen Beschwerde kom-
me keine aufschiebende Wirkung zu,

dass  das  BFM  zur  Begründung  seines  Entscheids  im  Wesentlichen 
ausführte, Italien sei gestützt auf die einschlägigen internationalen Ab-
kommen für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens 
betreffend den Beschwerdeführer zuständig,

dass  die  italienischen  Behörden  das  vom  BFM  gestellte  Rücküber-
nahmegesuch  innert  Frist  nicht  beantwortet  hätten,  weshalb  davon 
auszugehen sei, Italien sei mit der Rückübernahme einverstanden,

dass die Rückführung grundsätzlich bis spätestens zum 11. Juli 2010 
zu erfolgen habe,

dass  der  Beschwerdeführer  keine  relevanten  Gründe  gegen  eine 
Rückkehr nach Italien geltend gemacht habe,

dass  auf  das Asylgesuch des Beschwerdeführers  somit  nicht  einzu-
treten sei,

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass  für  den  weiteren  Inhalt  der  vorinstanzlichen  Verfügung  auf  die 
Akten zu verweisen ist,

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dass der Beschwerdeführer diese Verfügung mit Eingabe vom 30. April 
2010 (Poststempel) beim Bundesverwaltungsgericht anfocht,

dass dabei sinngemäss die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung 
beantragt wurde,

dass für den Inhalt der Beschwerdebegründung auf die Beschwerde-
schrift zu verweisen ist,

dass das Bundesverwaltungsgericht den Vollzug der Wegweisung mit 
Verfügung vom 3. Mai 2010 (Telefax) vorsorglich aussetzte,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe  vom  4.  Mai  2010  (Post-
stempel) eine Beschwerdeergänzung nachreichte,

dass die vollständigen vorinstanzlichen Akten am 12. April 2010 beim 
Bundesverwaltungsgericht eintrafen (vgl. Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  endgültig  über  Beschwerden 
gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM auf dem Gebiet des Asyl-
rechts entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m.  Art. 31-33 des Verwaltungs-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d 
Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [BGG, 
SR 173.110]),

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG 
richtet,  soweit  das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und 
Art. 6 AsylG),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders  berührt  ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass  somit  auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde 
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 VwVG),

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dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht,  die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Beurteilung  von  Beschwerden  gegen  Nichteintretensent-
scheide praxisgemäss auf die Überprüfung der Frage beschränkt ist, 
ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich die Beurteilungszuständigkeit der Beschwerdeinstanz somit 
darin erschöpft, bei Begründetheit des Rechtsmittels die angefochtene 
Verfügung aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die 
Vorinstanz  zurückgehen  zu  lassen  (vgl.  Entscheidungen  und  Mit-
teilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 
Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung sowie deren Vollzugs 
dagegen  bereits  materiell  geprüft  hat,  weshalb  dem  Bundesverwal-
tungsgericht diesbezüglich volle Kognition zukommt,

dass auf Asylgesuche in der Regel unter anderem dann nicht einge-
treten wird, wenn Asylsuchende in einen Drittstaat ausreisen können, 
welcher  für  die Durchführung des Asyl-  und Wegweisungsverfahrens 
staatsvertraglich zuständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG),

dass  der  Beschwerdeführer  eigenen  Angaben  zufolge  im  Jahr  2004 
oder 2005 nach Italien einreiste und sich in der Folge bis im November 
2009 dort aufhielt,

dass  er  zu  seinem  Aufenthalt  in  Italien  relativ  detaillierte  Angaben 
machte und unter anderem erklärte, er habe sich in Flüchtlingscamps 

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aufgehalten  und sei  überdies zweimal  für  mehrere Monate  inhaftiert 
gewesen,

dass bei  dieser Sachlage Italien für  die Durchführung des Asyl- und 
Wegweisungsverfahrens  betreffend  den  Beschwerdeführer  zuständig 
ist (vgl. die einschlägigen Staatsverträge, namentlich das Abkommen 
vom 26. Oktober  2004 zwischen  der  Schweizerischen  Eidgenossen-
schaft und der Europäischen Gemeinschaft über die Kriterien und Ver-
fahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines 
in  einem  Mitgliedstaat  oder  in  der  Schweiz  gestellten  Asylantrags 
[Dublin-Assoziierungsabkommen  {DAA},  SR  0.142.392.68] sowie  die 
Verordnung [EG] Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur 
Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitglied-
staats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in 
einem Mitgliedstaat gestellten Asylantrags zuständig ist [Dublin-II-VO] 
und  die  Verordnung [EG]  Nr.  1560/2003  der  Kommission  vom 
2. September  2003 mit  Durchführungsbestimmungen zur  Verordnung 
[EG] Nr. 343/2003 des Rates [DVO Dublin]),

dass  das  BFM  die  italienischen  Behörden  am  9.  Dezember  2009 
gestützt auf Art. 16 Abs. 1 Bst. e Dublin-II-VO um Wiederaufnahme des 
Beschwerdeführers ersuchte,

dass das BFM gestützt auf Art. 20 Abs. 1 Bst. 2 Dublin-II-VO zu Recht 
annehmen  durfte,  Italien  stimme  stillschweigend  der  Aufnahme  des 
Beschwerdeführers zu,

dass  der  Beschwerdeführer  somit  ohne  weiteres  in  einen  Drittstaat 
(Italien) ausreisen kann, welcher für die Durchführung des Asyl- und 
Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist,

dass seitens des Beschwerdeführers geltend gemacht wird, er müsse 
befürchten,  in  Italien  von  den  Brüdern  seiner  ehemaligen  Freundin 
gefunden zu werden,

dass er ausserdem in Italien allgemein Probleme gehabt habe,

dass  diese  Einwände  jedoch  offensichtlich  nicht  gegen  eine  Rück-
schaffung nach Italien sprechen, zumal sich der Beschwerdeführer bei 
Sicherheitsbedenken an die italienische Polizei wenden könnte,

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dass den Akten im Weiteren zu entnehmen ist, der Beschwerdeführer 
habe  in  Italien  unter  anderem  von  der  Caritas  sowie  von  einem 
Landsmann Hilfe und Unterstützung erhalten,

dass  daher davon  auszugehen  ist,  er  könne  sich  bei  einer  Rück-
schaffung nach Italien bei Bedarf erneut an diese Personen respektive 
Institutionen wenden,

dass bei dieser Sachlage für die schweizerischen Asylbehörden keine 
Veranlassung besteht, in Abweichung von der festgestellten Zuständig-
keitsordnung vom Selbsteintrittsrecht gemäss Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-
VO Gebrauch zu machen,

dass das BFM nach dem Gesagten insgesamt zu Recht in Anwendung 
von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerde-
führers nicht eingetreten ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend 
der  Kanton  keine  Aufenthaltsbewilligung  erteilt  hat  und  zudem  kein 
Anspruch  auf  Erteilung  einer  solchen  besteht  (vgl.  EMARK  2001 
Nr. 21),  weshalb  die  verfügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  ge-
setzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist,

dass in Verfahren nach Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG die Zulässigkeit und 
Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs (vgl. dazu Art. 44 Abs. 2 AsylG 
i.V.m. Art.  83 Abs. 2  und 3  des  Bundesgesetzes  vom 16. Dezember 
2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]) regel-
mässig bereits Voraussetzung (und nicht erst Rechtsfolge) des Nicht-
eintretensentscheides  sind,  weshalb  diese  Fragen  an  dieser  Stelle 
nicht mehr zu prüfen sind,

dass sich die Frage nach der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 
in Verfahren nach Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG nicht unter dem Aspekt 
von Art. 83 Abs. 1 und 4 AuG stellt, sondern ebenfalls bereits ein Teil-
aspekt des Nichteintretensentscheides darstellt,

dass nämlich die Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in 
Dublin-Verfahren  im  Rahmen  der  Souveränitätsklausel  von  Art.  3 
Abs. 2 Dublin-VO-II sowie der humanitären Klausel von Art. 15 Dublin-
II-VO berücksichtigt wird,

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dass  jedoch  vorliegend  keine  dieser  beiden  Bestimmungen  zur  An-
wendung gelangt, 

dass  der  vom Bundesamt  verfügte  Wegweisungsvollzug  nach  Italien 
demnach zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer nach dem Gesagten nicht gelungen ist 
darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, 
den  rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  fest-
stellt  oder  unangemessen  ist  (Art. 106  AsylG),  weshalb  die  Be-
schwerde abzuweisen ist,

dass  der  am 3. Mai  2010 vorsorglich  verfügte  Vollzugsstopp mit  der 
vorliegenden Abweisung der Beschwerde hinfällig wird,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens dessen Kosten von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3  des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind  (Art. 63 Abs. 1 
VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N _______ 

(per Kurier; in Kopie)
- _______ (in Kopie)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Anna Dürmüller Leibundgut

Versand:

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