# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bd164705-30ef-54f4-8c74-d8b729f4449a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-09-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.09.2008 E-4899/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4899-2008_2008-09-22.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-4899/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 2 .  S e p t e m b e r  2 0 0 8

Einzelrichter Markus König, mit Zustimmung von 
Richterin Jenny de Coulon Scuntaro;
Gerichtsschreiber Rudolf Bindschedler.

A._______,
Türkei,
vertreten durch Gabriel Püntener, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 13. Juni 2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-4899/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimat-
staat am 10. Januar 2008 verliess und über Bulgarien sowie angeblich 
unbekannte Länder am 14. Januar 2008 illegal in die Schweiz einreis-
te, wo er am 16. Januar 2008 um Asyl nachsuchte,

dass er anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- und Verfahrens-
zentrum Basel vom 23. Januar 2008 sowie der direkten Anhörung vom 
22. Februar 2008 zur Begründung des Asylgesuchs im Wesentlichen 
geltend machte, er sei Kurde, habe in B._______ gelebt und sei dort 
Mitglied der Partei C._______ gewesen,

dass er im Oktober 2003 während seines Einsatzes als Urnenbeauf-
tragter festgenommen und für kurze Zeit festgehalten worden sei,

dass er schon vorher im August des selben Jahres wegen der Teilnah-
me an einer Beerdigung kurz festgenommen worden sei,

dass er im Jahre 2007 ein Internet-Café eröffnet habe, die Behörden 
ihn jedoch als Kurde schikaniert  und die Ausstellung der Bewilligung 
verzögert hätten,

dass er  zudem wegen der  täglichen Kontrollen der  Gendarmen sein 
Lokal jeweils eine Stunde früher habe schliessen müssen,

dass er im Sommer 2007 eine kurze Zeit auf dem Polizeiposten ver-
bracht habe, weil in seinem Lokal kurdisch gesprochen und er deswe-
gen angezeigt worden sei,

dass er als Kurde keine Rechte gehabt und sich in seiner Bewegungs-
freiheit eingeschränkt gefühlt habe, zumal die Behörden ihm verboten 
hätten, das Gebiet von D._______ zu verlassen,

dass ihm auch die Ausstellung eines Passes sowie einer Identitätskar-
te verweigert worden sei, weil ihm von den Gendarmen unter anderem 
vorgeworfen worden sei, seine Verwandtschaft gehöre der Kurdischen 
Arbeiterpartei PKK an,

dass er im November 2007 am Flughafen mit einem gefälschten Pass 
erwischt und dann verhört worden sei,

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dass ihm dabei auch vorgeworfen worden sei, ein Terrorist zu sein,

dass  anschliessend von den zuständigen  Behörden ein  Gerichtsver-
fahren wegen Urkundenfälschung in die Wege geleitet worden sei,

dass ihm schliesslich am 10. Januar 2008 versteckt in einem Lastwa-
gen die Ausreise gelungen sei.

dass das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung 
vom 13. Juni 2008 - eröffnet am 24. Juni 2008 - ablehnte und die Weg-
weisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass  das  BFM zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  aufgrund 
zahlreicher Ungereimtheiten in zentralen Bereichen seien die Vorbrin-
gen des Beschwerdeführers unglaubhaft  und genügten den Anforde-
rungen  von Art.  7  des  Asylgesetzes  vom 26. Juni  1998  (AsylG,  SR 
142.31) nicht,

dass im Übrigen die geltend gemachten Schikanen in ihrer Intensität 
nicht über Nachteile hinaus gingen, welche weite Teile der kurdischen 
Bevölkerung in der Türkei in ähnlicher Weise treffen könnten, nicht als 
ernsthaft zu qualifizieren und damit asylrechtlich nicht relevant seien,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 24. Juli 2008 gegen die-
sen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und 
dabei  unter  anderem die  vollständige Akteneinsicht  ,  die  Aufhebung 
der Verfügung des BFM vom 13. Juni 2008 mit Rückweisung der Sa-
che  an  die  Vorinstanz  zur  Neubeurteilung  sowie  vollständigen  und 
richtigen  Abklärung  des  Sachverhalts,  eventuell  die  Asylgewährung, 
subeventuell  die  Feststellung  der  Undurchführbarkeit  des 
Wegweisungsvollzugs beantragte,

dass  mit  Zwischenverfügung  des  Instruktionsrichters  vom 6.  August 
2008 unter anderem die Abweisung der Gesuche um Ansetzung von 
Nachfristen  zur  Beschwerdeergänzung  (im  Zusammenhang  mit  dem 
Begehren  um Akteneinsicht  gestelltes  Gesuch sowie  mit  der  Einrei-
chung eines ärztlichen Berichts) und die Überweisung eines Kosten-
vorschusses  bis  zum 21. August  2008  durch den  Beschwerdeführer 
verfügt wurde,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 21. August 2008 den Ver-
zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sowie die unentgeltli-

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che Rechtspflege im Sinne von Art.  65  Abs. 1  des  Bundesgesetzes 
vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021) beantragte,

dass mit Zwischenverfügung vom 2. September 2008 sowohl das Ge-
such um Gewährung der  unentgeltlichen Rechtspflege als  auch das 
Gesuch  um Befreiung  von  der  Vorschusspflicht  abgewiesen  wurden 
und dem Beschwerdeführer  eine  dreitägige  Nachfrist  zur  Bezahlung 
des Kostenvorschusses eingeräumt wurde,

dass  der  Beschwerdeführer  den  Kostenvorschuss  innert  dieser  Frist 
leistete,

und das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG 
i.V.m.  Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 50 und 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird  (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

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dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art. 2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art. 3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält,

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in we-
sentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich widersprüchlich 
sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälsch-
te oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden,

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung ausführlich und über-
zeugend dargelegt hat, weshalb die Vorbringen des Beschwerdeführer 
als  im  Wesentlichen  unglaubhaft  und  im  Übrigen  als  asylrechtlich 
unerheblich zu qualifizieren seien,

dass die angefochtene Verfügung nach Durchsicht der Akten als zu-
treffend sowie praxiskonform zu qualifizieren und zu bestätigen ist,

dass  der  Beschwerdeführer  in  der  Beschwerde  unter  anderem rügt, 
die mit  Eingabe vom 12. Februar 2008 als Beweismittel eingereichte 
Vorladung (wegen Urkundenfälschung) sei anlässlich der zweiten (di-
rekten Bundes-)  Anhörung  vom 22. Februar  2008 nicht  ausreichend 
berücksichtigt  worden,  was  eine  Verletzung  des  rechtlichen  Gehörs 
darstelle,

dass dieser Einwand unzutreffend ist,  da der Beschwerdeführer vom 
Bundesamt bei dieser Anhörung zu jener Vorladung befragt wurde (vgl. 
Protokoll der direkten Bundesanhörung S. 2 f.) und in der angefochte-

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nen Verfügung (vgl. dort S. 4) zu Recht festgehalten wurde, allein der 
Umstand  des  Vorliegens  einer  Vorladung  zum  Erscheinen  vor  dem 
Strafgericht  von  E._______  wegen  Urkundenfälschung  liesse  noch 
keine  Rückschlüsse  auf  eine  asylrelevante  Verfolgungsabsicht  der 
türkischen Behörden zu,

dass weder Verletzung des rechtlichen Gehörs nicht eine unvollständi-
ge oder unrichtige Abklärung des Sachverhalts festzustellen sind,

dass im Übrigen die angebliche Vorladung bloss in Form einer nicht 
verifizierbaren Fotokopie vorliegt,

dass sich somit -  wie bereits in der Zwischenverfügung vom 2. Sep-
tember 2008 erwähnt - die in der Beschwerde erhobenen prozessua-
len Rügen als unberechtigt erweisen,

dass sich auch die übrigen Vorbringen in  der  Beschwerde (vgl. dort 
S. 5 ff.) im Ergebnis als unbehelflich erweisen, die angefochtene Verfü-
gung umzustossen,

dass nämlich durch jene Vorbringen die in den vorinstanzlichen Erwä-
gungen zutreffend aufgezeigten Widersprüche und Unstimmigkeiten in 
den Asylgründen des Beschwerdeführers nicht aufgelöst werden,

dass der Beizug der Asylakten der Schwester des Beschwerdeführers 
ergibt,  dass  deren  originäre  Flüchtlingseigenschaft  in  einer  unange-
fochten gebliebenen BFM-Verfügung vom _______ 2008 verneint (sie 
in  der  Folge  jedoch in  Anwendung  von Art.  51  Abs. 1  AsylG  in  die 
Flüchtlingseigenschaft ihres Ehemannes einbezogen) worden war, und 
aufgrund der Akten offensichtlich nicht von der konkreten Gefahr einer 
so genannten Reflexverfolgung auszugehen ist,

dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingsei-
genschaft  nachzuweisen oder zumindest  glaubhaft  zu machen, wes-
halb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht  (vgl. Entscheidungen  und Mitteilungen der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb die ver-

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fügte  Wegweisung  im Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist  oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage im Heimat- bzw. Herkunftsstaat des 
Beschwerdeführers noch individuelle Gründe gegen die Zumutbarkeit 
des  Wegweisungsvollzugs  des  jungen  Beschwerdeführers  sprechen, 
der in seinem Heimatland über ein familiäres Beziehungsnetz (Eltern, 

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Bruder  und  eine  weitere  Schwester)  sowie  über  berufliche 
Erfahrungen verfügt,

dass sich aus den Akten keine Hinweise für die Annahme ergeben, der 
Beschwerdeführer  geriete  nach  seiner  Rückkehr  in  das  Heimatland 
aus individuellen Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder gesundheitli-
cher Art in eine existenzbedrohende Situation, weshalb der Vollzug der 
Wegweisung zumutbar ist,

dass sich insbesondere -  wie bereits  in  der  Zwischenverfügung vom 
6. August 2008 festgehalten - aus den Akten keine Hinweise auf ein 
konkretes gesundheitliches Problem des Beschwerdeführers ergeben,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG),

dass der Wegweisungsvollzug somit als zulässig, zumutbar und mög-
lich im Sinne von Art. 83 Abs. 1-4 AuG zu qualifizieren und zu bestäti-
gen ist,

dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist darzutun, inwiefern 
die angefochtene Verfügung Bundesrecht  verletzt,  den rechtserhebli-
chen Sachverhalt  unrichtig oder unvollständig feststellt  oder unange-
messen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  (Art. 63  Abs. 1 
VwVG)  und  mit  dem  am  15.  September  2008  in  gleicher  Höhe 
geleisteten Kostenvorschuss beglichen sind.

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Diese sind durch den am 15. September  2008 geleisteten 
Kostenvorschuss beglichen.

3.
Dieses Urteil geht an:

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)
- das F._______ ad _______ (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Markus König Rudolf Bindschedler

Versand:

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