# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a2404021-0038-53f6-85e6-da2b759d8feb
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-12-08
**Language:** de
**Title:** Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen quantitativ ungenügender Arbeitsbemühungen. Beweislosigkeit. Gutheissung der Beschwerde.
**Docket/Reference:** AL.2014.00224
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2014.00224.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2014.00224
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Bachofner als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
vom
8. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1967, war
seit dem
1.
November 2011
in ei
nem
Pensum von
90
%
als Clinical Trial Supervisor bei
Y.___
angestellt
, wobei die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis am 2
9.
Okto
ber 2013 unter Einhaltung der Kündigungsfrist auf den 3
1.
Dezember 2013 kündigte
(Urk. 6/45 Ziff. 2-3, Ziff. 5-6
,
Ziff.
10-11).
Am 22. November 2013 meldete sich die
Versicherte beim Regionalen
Arbeits
vermittlungszentrum
(RAV)
Z.___
z
um L
eistungsbezug ab 1. Februar 2014
an und stellte sich der Arbeitsvermittl
ung für ein Arbeitspensum von 100 % zur Ver
fügung (Urk. 6/43
Ziff.
2-3, Urk. 6/44
).
Gestütz
t auf die Meldung
en
des RAV vom 31
.
Juli
2014 (Urk. 6/1
und
Urk.
6/5
) stellte das Amt für
Wirtschaft und Arbeit (AWA) die
Versicherte
mit Verfügun
g
en
vom 7. August 2014 (Urk. 6/2
und
Urk.
6/6
) wegen ungenügender persönli
cher
Arbeitsbemühungen ab 1. Juni 2014
und ab
1.
Juli 2014 jeweils
für die Dauer von 5
Tagen in der Anspruchsberechtigung ein.
Die dagegen von der
Versicherten
am 23. August
2014 erho
bene
n
Einsprache
n
(Urk. 6/3
und
Urk.
6/7
) wies
das
AWA mit
Einspracheentscheid
en
vom 15. Okto
ber
2014
ab
(Urk. 6/4 = Urk. 2
/1
;
Urk.
6/8 =
Urk.
2/2
).
2.
Die Versicherte erhob am 14
.
November 2014 Beschwerde gegen die
Einspra
cheentscheid
e
vom
15. Oktober
2014 (Urk. 2
/1-2) und beantragte, die
verfügten
Einstelltage
sei
en
aufzuheben (Urk. 1
S.
1
f.
).
Mit Beschwerdeantwort vom
5.
Dezem
ber 2014 ersuchte
das AWA um Abweisung
der Beschwerde (Urk. 5), was der
Beschwerdeführer
in am 9
.
Dezember
2014 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7).
Der Einzelrichter
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Da der Streitwert
Fr.
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der
Be
schwerde
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§
11
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
Nach
Art.
17
Abs.
1
des
Bundesgesetz
es
über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
muss die versicherte Person,
die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zustän
dige
n
Arbeit
samtes alles Zumutbare unterneh
men, um Arbeitslosigkeit zu ver
meiden oder zu verkürzen. Insbe
sonde
re ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen
Berufes. Sie muss ihre Bemühun
gen nachweisen können. Gemäss
Art.
30
Abs.
1
lit
.
c AVIG ist die versicherte Person i
n der Anspruchsberechtigung ein
zustellen, wenn sie sich per
sönlich nicht genügend um zumut
bare Arbeit bemüht.
Gemäss
Art.
26
Abs.
2 Satz 1
der
Verordnung über die obligatorische Arbeitslo
senversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV)
muss die versicherte
Person den Nachweis der Arbeitsbemühungen für jede Kontrollperiode spätes
tens
am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag fol
genden Werktag einreichen. Als Kontrollperiode gilt jeder Kalendermonat (
Art.
27a AVIV). Die Arbeitsbemühungen werden nach
Art.
26
Abs.
2 Satz 2 AVIV nicht mehr berücksichtigt, wenn die versicherte Person die Frist verstrei
chen lässt und keinen entschuldbaren Grund geltend macht.
Die Einstellung erfolgt, ohne dass eine zusätzliche Frist gewährt werden müsste.
Unerheblich ist, dass die Nach
weise später erbracht werden, zum Beispiel in einem
Einsprache
verfahren
(
vgl.
BGE 139 V 164 E.
3.2).
1.3
Bei der Beurteilung de
r Frage, ob sich eine versicher
te Person genügend um zu
mutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sonder
n auch die Quali
tät ihrer Bewer
bungen von Bedeutung (BGE
139 V 524 E. 2.1.4, und
124 V 225 E. 4a
je
mit Hinweis
en
).
Dabei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern viel
mehr auf
die Tatsache und Intensität der
selben (
BGE 124 V 225 E. 6; Urteil des Bundesgerichts C 16/07 vom 2
2.
Februar 2007 E.
3.1
). Die Ar
beitsbemühungen
müssen zudem umso intensiver sein, je weniger Aussicht eine versicherte Per
son
hat, eine Stelle zu finden (
vgl.
Barbara Kupfer Bucher, Bundesgesetz über die
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung,
4.
Auf
lage,
Zürich 2013, S. 104).
Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen können zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber mindes
tens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachge
wiesen werden (
BGE 139 V 524 E. 2.1.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_917/2013 vom
4.
März 2014 E. 2.2
).
Eine in qualitativer Hinsicht genügende Suchbemühung setzt voraus, dass mit dem möglichen Arbeitgeber tatsächlich ein Kontakt zustande kommt. Ist eine tele
fonische Kontaktnahme nicht möglich, hat zwingend eine schriftliche Be
wer
bung zu erfolgen oder die versicherte Person hat selber im Betrieb vorzu
sprechen (Urteil des Bundesgerichts C 275/05 vom
6.
November 2006 E.
3.2). Qualitativ nicht genügend ist die blosse Anmeldung bei einem
Stellenvermitt
lungsbüro
(
vgl.
Barbara Kupfer Bucher
, a.a.O., S. 174 mit Hinw
eis). Qualifizierte
Berufsleute
dürfen zudem ihre Suchbemühungen nur zu Beginn der Arbeitslo
sigkeit auf den bisherigen Berufszweig beschränken (BGE 139 V 524 E. 2.1.3).
1.4
Im Sozialversicherungsprozess, der von der Untersuchungsmaxime beherrscht wird, tragen die Parteien in der Regel eine objektive Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten
wollte
(BGE 125 V 195 E. 2, 117 V 264 E. 3b). Es handelt sich dabei nicht um die
Beweis
führungslast
, sondern um die Beweislast. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es unmöglich ist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf Grund einer Beweiswürdigung den Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahr
scheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 264 E. 3b mit Hinweisen, Urteil des damaligen Eidgenössischen
Versicherungs
gerich
ts
C 97/05 vom 27. April 2006).
1.
5
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach
dem Grad des Verschuldens (
Art.
30
Abs.
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
Tage bei mittelschwerem und 31
bis 60 Tag
e bei schwerem Verschulden (
Art.
45
Abs.
3 AVIV).
2.
2.1
Der Beschwerdegegner begründete die verfügte
n
Einstelltage
(
Urk.
2/1
-2
) damit
, die Beschwerdeführerin habe in den
Monat
en
Mai
und Juni
2014 ungenügende
per
sönliche Arbeitsbemühungen nachgewiesen.
T
rotz ihrer schwierigen Situa
tion
sei die Beschwerdeführerin
weiterhin verpflichtet gewesen, sich um eine zumut
bare Arbeit zu bemühen. Dass sie allenfalls im Mai
respektive Juni 2014
noch nicht gewusst habe, ab wann sie wieder vollständig arbeitsfähig sein werde und es dah
er gar keinen Sinn gemacht habe
, Suchbemühungen zu unter
nehmen, vermöge nicht zu überzeugen.
Der Beschwerdeführerin hätte auch nach dem
Beratungsgespräch vom
1
6.
Mai 2014 bewusst gewesen sein
müssen
, dass sie sich dennoch intensiv um eine Tätigkeit bemühen müsse (jeweils S. 2 f.
Ziff.
4).
2.2
Dagegen machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde (
Urk.
1) geltend, der
Beschwerdegegner beziehe sich ausschliesslich auf das Ko
ntrollgespräch vom 1
6.
Mai 2014 und nicht auf die mündliche Abmachung mit dem RAV-Be
rater.
Am
3
0.
Mai 2014
habe sie
mit diesem telefonisch vereinbart
, dass sie keine
Arbeitsbemühungen für Mai und Juni 2014 nachweisen müsse, weswegen sie auch die Nachweisformulare am 2
7.
Juni 2014 leer
abgegeben habe
(S. 1).
D
a si
e keine Angaben über die Höhe des Pensums sowie bezüglich
des
Eintritts
da
tums
habe machen können,
seien Gespräche mit den Stellenausschreibenden sehr
schwie
rig gewesen. Sie habe daher
mit Telefonat vom 3
0.
Mai 201
4 den RAV-Berater darum gebeten
, sie vo
n der Stellensuche zu befreien
, was ihr zu
gesichert wo
r
den sei.
Zudem habe sie dennoch im Mai
2014
verschiedene
Ar
beitsbe
müh
ungen
unternommen und nun das Nachweisfo
rmular nachträglich ausgefüllt
(S.
2)
.
2.3
St
rittig und zu prüfen ist, ob die
Beschwerdeführer
in
zu Recht
jeweils
für die Dauer von
5
Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.
3
.
3
.1
Unbestrittenermassen reichte die Beschwerdeführerin am 2
7.
Juni 2014 zwei leere Nachweisformulare für die Monate Mai und Juni 2014 ein
(vgl.
Urk.
6/26 und
Urk.
6/28)
und wies damit keine Arbeitsbemühungen für die beiden Monate nach
. Zu prüfen ist, ob hierfür ein entschuldbarer Grund vorliegt.
3
.2
Die Beschwerdeführerin berief sich diesbezüglich auf ein Telefonat vom 3
0.
Mai 2014
mit ihrem RAV-Berater
, welcher ihr gemäss ihren Angaben zugesichert
habe, dass
sie keine Stellen suchen müsse
,
bis sie wieder zu 90
%
arbeitsfähig se
i
(
vgl.
Urk.
3/1). Vom Beschwerdegegner wurde
indes
offen gelassen, ob diese
s
Tele
fonat so stattgefunden hatte
. S
tattdessen
verwies er
auf
die generelle Pflicht der Beschwerdeführerin, sich
trotz teilweise attestierter Arbeitsunfähigkeit und ausgeübtem Zwischenverdienst
um eine zumutbare Stelle zu bemühen
und per
sönliche Arbeitsbemühungen nachzuweisen
(vorstehend E. 2.1).
3.3
Die Verwaltung als verfügende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht
dürfen
eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem
Bestehen über
zeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Ent
scheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem
Be
weis
grad
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglich
keit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Ge
richt folgt vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung, die es von allen möglichen
Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b mit
Hinweisen; vgl. BGE 130 III 321 E. 3.2 und 3.3).
3.4
Ein
e Telefonnotiz
seitens des RAV-Beraters betreffend
das Telefonat vom 3
0.
Mai 2014
findet sich nicht in den Akten.
Konkret ist erst dem Protokolleintrag vom 2
7.
Juni 2014 zu entnehmen, dass
er
der Beschwerdeführerin ein Merkblatt betreffend die persönlichen
Arbeitsbemü
hungen
abgegeben und sie darauf hingewiesen hatte, dass sofern sie noch Tag
gelder beziehe, sie weiterhin Stellensuche betreiben müsse und neu nun vier bis fünf Bewerbungen pro Mona
t
zu tätigen habe
(vgl.
Urk.
6/42 S. 2)
.
In ihrer an den
RAV-Berater gerichteten
E-Mail vom 1
1.
August 2014 (vgl.
Urk.
3/2) bekundete die Beschwerdeführerin ihr Unverständnis über die verfüg
ten
Einstelltage, da sie ja gemäss persönlicher Absprache
mit ihm
von der
Stel
len
suche
in den Monate
n
Mai und Juni 2014 befreit gewesen sei, da ein
Klini
k
auf
enthalt
zur Diskussion gestanden habe.
Diesbezüglich bat sie
ihn
um Be
r
ich
ti
gung
der Sachlage
.
Der RAV-Berater
nahm
in seiner
E-Mail vom 1
8.
August
2014 hierzu jedoch
nur ausweichend Stellung. Immerhin hielt er eingangs fest, dies sei so nicht
ga
nz korrekt. Im Weiteren verwies
er
auf seine allgemeine
P
flicht, ungenü
gende
Arbeitsbemühungen zu melden und bezog sich lediglich
auf ein Gespräch im Mai
2014
hinsichtlich der Stellensuche, entsprechend dem im
Beratungs
proto
koll
vom 1
6.
Mai 2014 festgehaltenen Eintrag
(vgl.
Urk.
3/2,
Urk.
6/42 S. 2)
.
Den beschwerdeweise nachgereichten Akten (
vgl.
Urk.
3/3-14) ist zu entneh
men
,
dass die Beschwerdeführ
erin im Monat Mai 2014 dennoch persönliche
Ar
beits
be
mühungen
tätigte. Obwohl ihr im Rahmen des Beratungsgespräches vo
m 1
6.
Mai
2014
bereits
zugestanden w
o
rde
n war
, die Stellensuch
e
im Zusammen
hang mit der Krankheit und dem Zwischenverd
ienst etwas  zu reduzieren
, tä
tigte
sie elf persönliche Arbeitsbemühungen (
vgl.
Urk.
3/14), was zumindest in quan
t
itativer Hinsicht in Anbetracht der Umstände
als mehr als genügend er
scheint,
zumal
anlässlich
des Beratungsgespräches
vom 2
7.
Juni 2014
eine
Mindest
an
zahl
von vier bis fünf Bewerbungen
verlangt
wurde
(vgl.
Urk.
6/42 S. 2)
.
Dass die Beschwerdeführerin
in der Folge
diese
im Mai 2014
getätigten
Arbeits
bemühungen
auf dem einzureichenden Nachweisformular der persönlichen
Ar
beitsbemühungen
nicht aufführte und stattdessen ein leeres Formular abgab,
lässt darauf schliessen, dass
sie nicht
davon ausgegangen ist, sie wäre in Anbe
tracht ihrer Umstände weite
rhin zu
m Nachweis von
persönlichen
Arbeitsbemü
h
ungen
verpflichtet.
Ob dies auf einer ausdrücklich zugesicherten Befreiung von der Nachweispflicht
durch den
zuständigen RAV-Beraters
gründete
oder
ob die Beschwerdeführerin diesbezüglich seine Aussagen fehlinterpretierte
, lässt sich aufgrund der Akten
lage nicht feststellen.
3.5
Damit erweist es sich aufgrund der Aktenlage als unmöglich, den Sachverhalt zu
ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (vgl. vorstehend E. 1.4).
Von weiteren Abklärungsmassnahmen
sind
keine
entscheidrelevanten
neuen Erkenntnisse zu erwarten (antizipierte
Beweis
wür
digung
; BGE 131 I 153 E. 3 S. 157), weshalb darauf
zu verzichten ist
.
Bezüglich der Frage, was der RAV-Berater mit der Beschwerdeführerin (allen
falls)
telefonisch vereinbart hat, liegt dementsprechend Beweislosigkeit vor, die zulas
ten der Beschwerdeführerin ausfällt, da sie aus dem unbewiesen gebliebenen Sach
verhalt eine Befreiung von der gesetzlichen Pflicht, Arbeitsbemühungen nach
zuweisen, ableitet.
Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin auch in
den Monaten Mai und Juni 2014 verpflichtet gewesen wäre,
Arbeitsbe
müh
ung
en
zu tätigen und nachzuweisen.
3.6
Für den Monat Mai 2014 hat die Beschwerdeführerin - wenn auch verspätet - elf
Arbeitsbemühungen nachgewiesen (Urk. 3/14, Urk. 3/3-13). Nachdem sie glaub
haft versicherte, dass sie aufgrund eines Gesprächs mit dem zuständigen RAV-Mitarbeiter davon ausgegangen sei, sie müsse für den betreffenden Monat gar keine Bemühungen nachweisen, erscheint die Verspätung jedoch als entschuld
bar, weshalb die Bemühungen zu berücksichtigen sind. Da die Bemühungen zu
dem sowohl in quantitativer als auch in qualitativer Hinsicht genügen, erfolg
te die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen ungenügender
Arbeitsbe
mühungen
im Monat Mai 2014 zu Unrecht. Der diesbezügliche
Einsprache
ent
scheid
ist aufzuheben.
3.7
Für den Monat Juni 2014 hat die Beschwerdeführerin keine Arbeitsbemühungen nachgewiesen, weshalb sie zu Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde. Mit Blick auf die besonderen Umstände - insbesondere die vermeintliche Befreiung von der Pflicht zur Stellensuche aber auch die teilweise Arbeitsun
fähig
keit bei gleichzeitiger Ausübung eines Zwischenverdienstes (vgl. Urk. 2 S. 2
) - erscheint das Verschulden der Beschwerdeführerin allerdings als sehr gering, weshalb die Dauer der Einstellung in Abänderung des betreffenden
Einsprachee
nt
scheids
von fünf Tagen auf einen Tag herabzusetzen ist.
Dies führt zur teilweisen Gutheissung der Beschwerde.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid des AWA vom 15. Oktober 2014 (Nr. 328819783) betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung ab 1. Juni 2014 aufgehoben und der Einspracheentscheid des AWA vom 15. Oktober 2014 (Nr. 328819791) betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung ab 1. Juli 2014 dahingehend abgeändert, dass die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 5 Tagen auf einen Tag herabgesetzt wird.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Arbeitslosenkasse A.___
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
BachofnerSchucan