# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b42427c8-b82e-5594-8bf9-05013f094437
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 02.03.2022 PS220032
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS220032_2022-03-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS220032-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichterin lic. iur. A. 

Strähl sowie Gerichtsschreiber lic. iur. D. Siegwart 

Urteil vom 2. März 2022 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____ Sammelstiftung BVG,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichts des Bezirksgerichts Uster vom 
8. Februar 2022 (EK220011) 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

1.  Mit Urteil des Konkursgerichts des Bezirksgerichts Uster (nachfolgend: Vor-
instanz) vom 8. Februar 2022 wurde über die Schuldnerin und Beschwerdeführe-

rin (nachfolgend: Schuldnerin) für eine Forderung der Gläubigerin und Beschwer-

degegnerin (nachfolgend: Gläubigerin) von Fr. 10'087.65, Zins von Fr. 221.10, 

Gläubigerkosten von Fr. 885.79 und Betreibungskosten von Fr. 223.60 (total: 

Fr. 11'418.14) der Konkurs eröffnet (act. 3 = act. 6 [Aktenexemplar] = act. 7/6; 

nachfolgend zitiert als act. 6). Dagegen erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 

17. Februar 2022 (Datum Poststempel) innert der zehntägigen Rechtsmittelfrist 

Beschwerde bei der Kammer, wobei sie die Aufhebung des Konkurses und die 

Erteilung der aufschiebenden Wirkung beantragte (act. 2; act. 4/2–8; act. 7/7). Mit 

Verfügung vom 18. Februar 2022 wurde der Beschwerde einstweilen die auf-

schiebende Wirkung zuerkannt und die Schuldnerin darauf hingewiesen, dass bis 

zum Ablauf der Beschwerdefrist am 24. Februar 2022 (nebst den bereits einge-

reichten) weitere sachdienliche Unterlagen zur Beurteilung der Zahlungsfähigkeit 

noch nachgereicht werden könnten (act. 9; vgl. auch act. 10A). Nachdem die 

Schuldnerin mit Eingabe vom 24. Februar 2022 innert Frist zusätzliche bzw. er-

gänzte Unterlagen zu ihrer Zahlungsfähigkeit eingereicht hat (act. 11; act. 12/1–

15) und die vorinstanzlichen Akten (act. 7/1–9) beigezogen worden sind, erweist 

sich die Sache als spruchreif.  

2.  Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-
verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des 

Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert der zehntägi-

gen Rechtsmittelfrist abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass die 

Schuldnerin die im Gesetz aufgezählten konkurshindernden Tatsachen innert die-

ser Frist nachweisen bzw. glaubhaft machen muss, wobei sie auch neue Behaup-

tungen und Beweismittel vorbringen kann, selbst wenn diese erst nach dem erst-

instanzlichen Entscheid eingetreten sind. 

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3.  Die Schuldnerin weist nach, den Betrag der Konkursforderung einschliesslich 
Zinsen und weiterer Kosten (act. 4/2) bei der Obergerichtskasse am 16. Februar 

2022 hinterlegt zu haben (act. 4/2), wobei anstatt den erforderlichen Fr. 11'418.14 

ein um 30 Rappen höherer Betrag von Fr. 11'418.44 hinterlegt wurde (act. 4/2). 

Weiter belegt die Schuldnerin mit einer entsprechenden Bestätigung des Kon-

kursamts Dübendorf vom 15. Februar 2022, bei diesem die Kosten des Konkurs-

gerichts und des Konkursverfahrens mit einer Zahlung von Fr. 650.– sichergestellt 

zu haben (act. 4/3/2). Zudem hat die Schuldnerin bei der Obergerichtskasse 

Fr. 750.– für die Kosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens hinterlegt 

(act. 4/2). Damit weist die Schuldnerin den Konkursaufhebungsgrund der Hinter-

legung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG durch Urkunden nach. Da die 

Tilgung bzw. Hinterlegung erst nach der Konkurseröffnung erfolgt ist, hat die 

Schuldnerin darüber hinaus ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen, um die 

Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen (vgl. Art. 174 Abs. 2 SchKG). 

4.  Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden sind, 
mit welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden kön-

nen. Die Schuldnerin hat aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, ihren laufenden 

Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die bestehenden 

Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen die 

Schuldnerin noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich, 

wenn keine Anzeichen für eine Verbesserung ihrer finanziellen Lage zu erkennen 

sind und sie auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Auch wenn die 

Schuldnerin die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, sondern nur glaubhaft 

machen muss, so genügen Behauptungen allein nicht. Sie muss die Angaben 

durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass das Gericht den Eindruck 

erhält, diese seien zutreffend, ohne das Gegenteil ausschliessen zu müssen 

(BGE 132 III 715 E. 3.1; BGE 132 III 140 E. 4.1.2; BGer 5A_297/2012 vom 

10. Juli 2012, E. 2.3). Bei einem ersten Konkurs ist der Massstab dabei ein milde-

rer, als wenn die Schuldnerin innert vergleichsweise kurzer Zeit ein zweites Mal in 

Konkurs fällt (vgl. OGer ZH PS180162 vom 17. September 2018, E. 2.3.). 

 

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5.   
5.1. Bei der Schuldnerin handelt es sich um eine Gesellschaft mit beschränkter 

Haftung, welche die Ausführung von Arbeiten im Bereich der Doppelbodenmonta-

ge bezweckt (act. 5). Sie ist seit dem tt. mm. 2016 im Handelsregister des Kan-

tons Zürich eingetragen (act. 5). Der aktuelle Betreibungsregisterauszug der 

Schuldnerin vom 24. Februar 2022 (act. 12/7) weist zehn Betreibungen mit einem 

Forderungstotal von Fr. 28'795.12 (ohne Betreibungskosten und Zinsen) auf. 

Hiervon hat die Schuldnerin sieben Forderungen bereits getilgt und bezüglich der 

Betreibung, die zur Konkurseröffnung geführt hat, den Forderungsbetrag bei der 

Kasse des Obergerichts hinterlegt. Die restlichen zwei Betreibungen im Umfang 

von total Fr. 2'330.63 betreffen Forderungen, die von der Schuldnerin bestritten 

werden (act. 2 S. 1). Entsprechend wurden diese nicht getilgt. Da der Zuzug in 

den Betreibungskreis Dübendorf bereits am 12. September 2017 erfolgte 

(act. 12/7), mithin also vor ca. 4.5 Jahren, erscheint der vorliegende Auszug aus-

reichend aussagekräftig.  

5.2. Damit bleibt zu prüfen, wie es sich mit der Abtragung der übrigen, nicht in Be-

treibung gesetzten Forderungen sowie der Tilgung der laufenden Verbindlichkei-

ten verhält. Die Schuldnerin reichte hierzu eine von ihrer Treuhänderin angefertig-

te tabellarische Aufstellung mit Datum vom 24. Februar 2022 ein (act. 12/3). Darin 

werden offene Rechnungen verschiedener Gläubiger von total Fr. 116'822.36 

aufgeführt, wobei ein Betrag von Fr. 39'000.– einen COVID-Kredit betrifft, der 

bloss vierteljährlich (nächstmal per 31. März 2022) mit einem Betrag von jeweils 

Fr. 1'625.– bis Ende 2027 abzutragen ist. Die Liquiditätsbasis der Schuldnerin 

wird durch diesen Kredit bzw. dessen Rückzahlung damit nur geringfügig beein-

flusst. Der übrige Ausstand von Fr. 77'822.36 soll im Umfang von Fr. 60'237.05 

bis Ende Juni 2022 abbezahlt werden; ein verbleibender Betrag von Fr. 17'585.31 

sodann in den darauffolgenden Monaten. Die Schuldnerin verweist hierzu insbe-

sondere auf mündlich (telefonisch) oder schriftlich mit den betreffenden Gläubi-

gern abgeschlossene Abzahlungsvereinbarungen bzw. Zahlungsaufschübe (act. 

12/7 i.V.m. act. 12/9–11). Neben den offenen Rechnungen von Fr. 116'822.36 

wurden in der tabellarischen Aufstellung sodann die laufenden (offenen) Verpflich-

tungen (Löhne, Leasing, C._____, SVA 1. Quartal 2022, B._____ 1. und 2. Quar-

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tal 2022, MWST 1. Quartal 2022 und Drittleistungen Montage geschätzt) für die 

Monate Februar bis Juni 2022 aufgeführt. Diese variieren je nach Monat und ma-

chen einen Totalbetrag von Fr. 130'098.25 aus. 

5.3. Aktuell (per 24. Februar 2022) verfügt die Schuldnerin über liquide Mittel von 

Fr. 26'448.06 auf ihrem Bankkonto (act. 12/3 i.V.m. act. 12/4–6 und act. 12/8). 

Sodann erwartet sie im März 2022 Debitoreneingänge von Fr. 50'847.45 

(Fr. 16'493.20 per 3. März 2022, Fr. 7'879.35 per 7. März 2022; Fr. 13'053.25 in 

der Kalenderwoche 11 und Fr. 13'421.65 in der Kalenderwoche 12). Diese Beträ-

ge werden zwar von einem Debitoren geschuldet, der selber einen Liquiditäts-

engpass aufweist. Den aufgestellten Zahlungsplan hielt dieser bis anhin allerdings 

lückenlos ein, indem er am 14., 17. und 18. Februar 2022 insgesamt bereits 

Fr. 25'774.80 überwies (act. 4/2; act. 12/2; act. 12/8). Es darf deshalb davon aus-

gegangen werden, dass im Laufe des Monats März auch die noch offenen 

Fr. 50'847.45 eingehen werden. Sodann bestehen vier offene Aufträge mit einem 

Gesamtvolumen von Fr. 188'639.50 (inkl. MwSt.; act. 12/3 i.V.m. act. 12/12–15). 

Als jeweiliger Arbeitsbeginn wird in den beigelegten Auftragsbestätigungen der 

21. Februar 2022, der 28. Februar 2022, der 4. April 2022 sowie die Kalenderwo-

che 19 2022 angeben (act. 12/12–15). Es erscheint daher glaubhaft, dass in den 

Monaten März bis Juni 2022 die in der eingereichten Aufstellung aufgeführten An-

zahlungen von total Fr. 158'828.25 eingehen werden und nur der Restbetrag von 

Fr. 29'811.25 der Schuldnerin erst danach zukommen wird (act. 12/3). Damit 

standen bzw. stehen der Schuldnerin in den in der Aufstellung berücksichtigten 

Monaten Februar bis Juni 2022 ohne Inkassoausfälle rund Fr. 235'000.– 

(Fr. 26'448.06 + Fr. 50'847.45 + Fr. 158'828.25) zur Verfügung, um die während 

dieser Zeitspanne abzutragenden bzw. anfallenden Verbindlichkeiten von rund 

Fr. 195'000.– (Fr. 60'237.05 + 2 x Fr. 1'625.– + Fr. 130'098.25) zu tilgen. Es kann 

daher einstweilen von einem Deckungsgrad von über 100% ausgegangen wer-

den. Bei dieser Ausgangslage erweist sich die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin 

als glaubhaft im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG.  

- 6 - 

5.4. Die Beschwerde der Schuldnerin ist folglich gutzuheissen. Das angefochtene 

Urteil des Konkursgerichts des Bezirksgerichts Uster vom 8. Februar 2022 ist auf-

zuheben und das Konkursbegehren abzuweisen.  

6. Die Gerichtskosten des Konkurseröffnungs- und des Beschwerdeverfahrens 

wurden durch das Zahlungssäumnis der Schuldnerin verursacht und sind daher 

ihr aufzuerlegen, obwohl der Konkurs letztlich aufzuheben ist. Parteientschädi-

gungen sind keine zuzusprechen: der Schuldnerin nicht, weil sie die bei ihr ange-

fallenen Aufwendungen selbst zu verantworten hat, und der Gläubigerin nicht, 

weil ihr keine entschädigungspflichtigen Umtriebe entstanden sind.  

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-

kursgerichts des Bezirksgerichts Uster vom 8. Februar 2022 aufgehoben. 

Das Konkursbegehren wird abgewiesen.  

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidge-

bühr von Fr. 450.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, vom für die Forderung der Gläubi-

gerin hinterlegten Betrag von Fr. 11'418.44 der Gläubigerin Fr. 11'418.14 

und den Rest von 30 Rappen der Schuldnerin auszubezahlen. 

5. Das Konkursamt Dübendorf wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 2'200.– (Fr. 650.– Zahlung der Schuldnerin sowie 

Fr. 1'550.– Rest des von der Gläubigerin geleisteten Vorschusses) der 

Gläubigerin Fr. 2'000.– und der Schuldnerin einen nach Abzug seiner Kos-

ten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

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6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 2 und 11, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichts 

Uster (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt 

Dübendorf, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des 

Kantons Zürich, das Grundbuchamt D._____ und das Betreibungsamt Dü-

bendorf, je gegen Empfangsschein. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. D. Siegwart 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 2. März 2022
	Erwägungen:
	1.  Mit Urteil des Konkursgerichts des Bezirksgerichts Uster (nachfolgend: Vorinstanz) vom 8. Februar 2022 wurde über die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend: Schuldnerin) für eine Forderung der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (nachfol...
	2.  Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehe...
	3.  Die Schuldnerin weist nach, den Betrag der Konkursforderung einschliesslich Zinsen und weiterer Kosten (act. 4/2) bei der Obergerichtskasse am 16. Februar 2022 hinterlegt zu haben (act. 4/2), wobei anstatt den erforderlichen Fr. 11'418.14 ein um 3...
	4.  Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden sind, mit welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Die Schuldnerin hat aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, ihren laufenden Verpflicht...
	5.
	5.1. Bei der Schuldnerin handelt es sich um eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, welche die Ausführung von Arbeiten im Bereich der Doppelbodenmontage bezweckt (act. 5). Sie ist seit dem tt. mm. 2016 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetr...
	5.2. Damit bleibt zu prüfen, wie es sich mit der Abtragung der übrigen, nicht in Betreibung gesetzten Forderungen sowie der Tilgung der laufenden Verbindlichkeiten verhält. Die Schuldnerin reichte hierzu eine von ihrer Treuhänderin angefertigte tabell...
	5.3. Aktuell (per 24. Februar 2022) verfügt die Schuldnerin über liquide Mittel von Fr. 26'448.06 auf ihrem Bankkonto (act. 12/3 i.V.m. act. 12/4–6 und act. 12/8). Sodann erwartet sie im März 2022 Debitoreneingänge von Fr. 50'847.45 (Fr. 16'493.20 per...
	5.4. Die Beschwerde der Schuldnerin ist folglich gutzuheissen. Das angefochtene Urteil des Konkursgerichts des Bezirksgerichts Uster vom 8. Februar 2022 ist aufzuheben und das Konkursbegehren abzuweisen.

	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Konkursgerichts des Bezirksgerichts Uster vom 8. Februar 2022 aufgehoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 450.– wird bestäti...
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, vom für die Forderung der Gläubigerin hinterlegten Betrag von Fr. 11'418.44 der Gläubigerin Fr. 11'418.14 und den Rest von 30 Rappen der Schuldnerin auszubezahlen.
	5. Das Konkursamt Dübendorf wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'200.– (Fr. 650.– Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'550.– Rest des von der Gläubigerin geleisteten Vorschusses) der Gläubigerin Fr. 2'000.– und der Schuld...
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 2 und 11, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichts Uster (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Dübendorf, ferner mit ...
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...