# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 49ddb0b9-b09e-588a-9910-cddea99b8181
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-22
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 22.01.2015 200 2014 848
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-848_2015-01-22.pdf

## Full Text

200 14 848 IV
SCJ/PRN/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 22. Januar 2015

Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schütz, Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiberin Prunner

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 16. Juli 2014

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Jan. 2015, IV/14/848, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1968 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
erlitt bei einem Sportunfall am 26. April 1992 ein HWS-Distorsionstrauma 
(vgl. Akten der IV-Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerdegegnerin], Antwortbei-
lage [AB] 34.1, S. 53). Im September 1996 meldete sie sich bei der Eid-
genössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (AB 34.1, S. 
81 ff.). Nach Einholung diverser medizinischer und erwerblicher Unterlagen 
wurde der Versicherten mit Verfügung vom 3. Juli 1997 eine halbe Rente 
rückwirkend ab 1. Juli 1996 zugesprochen (AB 34.1, S. 11 ff.). Mit Verfü-
gung vom 26. März 2003 wurde der Anspruch auf eine halbe Rente revisi-
onsweise bestätigt (AB 10).

Anlässlich einer Revision von Amtes wegen machte die Versicherte am 
15. September 2008 eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes 
geltend (AB 12). Daraufhin holte die IVB unter anderem einen Bericht von 
Dr. med. C.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, Physikali-
sche Medizin und Rehabilitation sowie Tropen- und Reisemedizin FMH, 
Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), vom 9. Juni 2010 ein (AB 26 f.). Nach 
durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 29) verfügte die IVB am 6. Sep-
tember 2010 die Abweisung des Erhöhungsgesuchs und bestätigte den 
Anspruch auf die bisherige (halbe) Rente (AB 32).

B.

Gestützt auf ein von der D.________ in Auftrag gegebenes Gutachten der 
Begutachtungsstelle E.________ vom 17. Januar 2013 (AB 36) verfügte 
diese am 24. Juni 2013 die Einstellung der Versicherungsleistungen per 
30. Juni 2013 (AB 42).

Im Rahmen einer weiteren Revision von Amtes wegen gab die Versicherte 
am 24. Juni 2013 eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes (Be-
schwerden im Nackenbereich und Kopfschmerzen) an (AB 43). In der Fol-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Jan. 2015, IV/14/848, Seite 3

ge veranlasste die IVB einen Abklärungsbericht Haushalt vom 1. November 
2013 (AB 45). Mit Vorbescheid vom 4. Dezember 2013 stellte die IVB - bei 
einem Invaliditätsgrad von 4% - die Aufhebung der Rente in Aussicht 
(AB 46). Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt 
B.________, Einwand (AB 51). Nach Einholung einer Stellungnahme des 
RAD vom 5. Februar 2014 (AB 54) sowie eines neuen Abklärungsberichts 
Haushalt vom 5. März 2014 (AB 55) erliess die IVB am 20. März 2014 er-
neut einen Vorbescheid, in welchem sie - bei einem Invaliditätsgrad von 
14% - die Aufhebung der Rente in Aussicht stellte (AB 56). Den hiergegen 
erhobenen Einwand (AB 57) wies die IVB nach Eingang einer Eingabe der 
Beschwerdeführerin vom 7. Juli 2014 (AB 63) und Einholung einer Stel-
lungnahme des Abklärungsdienstes vom 9. Juli 2014 (AB 62) mit Verfü-
gung vom 16. Juli 2014 ab und bestätigte die Rentenaufhebung auf Ende 
des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats (AB 64).

C.

Dagegen erhob die Versicherte, weiterhin vertreten durch Rechtsanwalt 
B.________, mit Eingabe vom 15. September 2014 beim Verwaltungsge-
richt des Kantons Bern Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren:

1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 16. Juli 2014 sei aufzuhe-
ben.

2. Eventualiter: Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 16. Juli 2014 
sei aufzuheben und die Sache sei zu neuem Entscheid über die Status-
frage sowie den IV-Grad im Sinne der Erwägungen an die Beschwer-
degegnerin zurückzuweisen.

- unter Kosten- und Entschädigungsfolge -

Zur Begründung liess die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vorbringen, 
dass weder eine Veränderung des Gesundheitszustands noch eine Ände-
rung der tatsächlichen Verhältnisse vorliege, weshalb kein Revisionsgrund 
gegeben sei.

Mit Eingabe vom 16. Oktober 2014 beantragte die IVB die Abweisung der 
Beschwerde.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Jan. 2015, IV/14/848, Seite 4

Am 20. Januar 2015 fand eine nichtöffentliche Urteilsberatung gemäss 
Art. 56 Abs. 5 bzw. 6 des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die 
Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; 
BSG 161.1) i.V.m. Art. 37 Abs. 1 lit. b des kantonalen Gesetzes über die 
Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 (VRPG; BSG 155.21) statt.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a GSOG Beschwerden gegen 
solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfah-
ren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen 
Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhe-
bung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche 
Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über 
die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch 
die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b 
ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Angefochten ist die Verfügung der IVB vom 16. Juli 2014 (AB 64). 
Streitig und zu prüfen ist, ob die (halbe) Rente der Beschwerdeführerin zu 
Recht per Ende August 2014 aufgehoben worden ist.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Jan. 2015, IV/14/848, Seite 5

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.

2.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99).

3. Nachfolgend ist zunächst zu prüfen, ob ein Revisionsgrund nach 
Art. 17 ATSG vorliegt.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Jan. 2015, IV/14/848, Seite 6

3.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).

3.1.1 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, 
wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung ge-
langt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 130 
V 343 E. 3.5 S. 349, 117 V 198 E. 3b S. 199; Entscheid des Bundesge-
richts [BGer] vom 25. Juli 2013, 8C_441/2012, E. 3.1.1). Ein Revisions-
grund ist unter Umständen auch dann gegeben, wenn sich die anzuwen-
dende Art der Bemessung der Invalidität ändert. So hat das Bundesgericht 
wiederholt entschieden, dass die in einem bestimmten Zeitpunkt massge-
bende Methode der Invaliditätsschätzung die künftige Rechtsstellung der 
versicherten Person nicht präjudiziert, sondern dass die alternativen Krite-
rien der Erwerbsunfähigkeit einerseits und der Unmöglichkeit der Betäti-
gung im nichterwerblichen Aufgabenbereich anderseits (Art. 8 Abs. 3 ATSG 
und Art. 28a IVG) im Einzelfall einander ablösen können (BGE 117 V 198 
E. 3b S. 199; AHI 1997 S. 288 E. 2b). Die Frage nach der anwendbaren 
Methode beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich 
bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben (BGE 125 V 
146 E. 2c S. 150).

3.1.2 Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV 
Nr. 37 S. 109 E. 1.1).

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=9C_721%2F2010&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F117-V-198%3Ade&number_of_ranks=0#page198

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Jan. 2015, IV/14/848, Seite 7

3.1.3 Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369, SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). 
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; Entscheid des BGer vom 25. Juli 2013, 
8C_441/2012, E. 3.1.2).

3.2 Mit Verfügung vom 3. Juli 1997 wurde der Beschwerdeführerin mit 
Wirkung ab Juli 1996 bei einem Invaliditätsgrad von 50% eine halbe Invali-
denrente zugesprochen (AB 34.1, S. 11 ff.; vgl. auch AB 10). Anlässlich der 
Revision von Amtes wegen im Jahr 2008 klärte die IVB die medizinischen 
Verhältnisse ab und holte zu diesem Zweck einen Bericht des behandeln-
den Dr. med. F.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, 
vom 22. Januar 2010 (AB 24) ein. Dieser legte seiner Stellungnahme ver-
schiedene Berichte der behandelnden Spezialärzte im Zeitraum zwischen 
2004 bis 2008 bei. Zudem erstellte der RAD-Arzt Dr. med. C.________ 
einen Bericht vom 9. Juni 2010 (AB 26 f.). In der Folge führte die IVB einen 
Einkommensvergleich durch und wies das Rentenerhöhungsgesuch bei 
einem neu ermittelten Invaliditätsgrad von 55% mit Verfügung vom 6. Sep-
tember 2010 ab (AB 32).

Obwohl sich Dr. med. C.________ im seiner Stellungnahme vorwiegend 
zur LWS-Problematik äusserte und keine aktuellen bildgebenden Ab-
klärungen der HWS vorlagen (AB 26 f.), ist dennoch von einer umfassen-
den Abklärung auszugehen. So wurde weder vom Hausarzt Dr. med. 
F.________ noch von den behandelnden Spezialärzten in ihren Berichten 
auf eine Änderung der HWS-Problematik hingewiesen, welche seit 1992 
andauert und zur Zusprechung einer halben IV-Rente geführt hat (AB 24). 
Ferner wurde auch die Frage des Status‘ der Beschwerdeführerin nicht 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Jan. 2015, IV/14/848, Seite 8

unberücksichtigt gelassen. Zwar sind aufgrund der Akten diesbezüglich 
keine konkreten Abklärungen ersichtlich. Die IVB ging jedoch gestützt auf 
den vorliegenden Sachverhalt zu Recht davon aus, dass keine entspre-
chenden Änderungen vorlagen und die Beschwerdeführerin im Gesund-
heitsfall nach wie vor zu 100% einer Erwerbstätigkeit nachgehen würde, 
wie dies bereits im Revisionsverfahren des Jahres 2003 festgestellt worden 
war (vgl. E. 3.7 hiernach). Die letzte materielle Überprüfung des Leistungs-
anspruchs hat vorliegend somit im Jahr 2010 stattgefunden. Daher ist zu 
prüfen, ob im Vergleichszeitpunkt zwischen der rechtskräftigen, renten-
bestätigenden Verfügung vom 6. September 2010 (AB 32) und der hier 
angefochtenen Verfügung vom 16. Juli 2014 (AB 64) eine Änderung in den 
medizinischen und/oder erwerblichen Tatsachen eingetreten ist, die geeig-
net ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen 
(vgl. E. 3.1.3 hiervor).

3.3 Der rentenbestätigenden Verfügung vom 6. September 2010 
(AB 32) lag im Wesentlichen der Bericht von Dr. med. C.________ vom 
9. Juni 2010 zugrunde (AB 26 f.). Darin diagnostizierte der RAD-Arzt mit 
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches lumbospondyloge-
nes Syndrom und ein chronisches cerviko-spondylogenes Syndrom (AB 26, 
S. 4; 27, S. 3). In der angestammten Tätigkeit sei nach wie vor ein Pensum 
von vier Stunden pro Tag zumutbar. Allerdings sei mit einer Einbusse der 
Leistungsfähigkeit von 10% zu rechnen, da vermehrt Pausen zur Entspan-
nung, zur Lockerung und zum Herumgehen eingerechnet werden müssten. 
Bei einer optimal angepassten Tätigkeit könne ein vierstündiges Pensum 
ohne Leistungseinbusse zugemutet werden. Die meisten Arbeiten im 
Haushalt könnten nach wie vor bewältigt werden. Gewisse Arbeiten wie 
Staubsaugen, WC putzen, etc. würden von einer anderen Person gemacht. 
Die Einbusse aus gesundheitlichen Gründen betrage schätzungsweise 
10% (AB 26, S. 5).

3.4 Bezüglich der Situation im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen 
Verfügung vom 16. Juli 2014 (AB 64) lassen sich den Akten in medizini-
scher Hinsicht im Wesentlichen die folgenden Angaben entnehmen:

3.4.1 In dem von der D.________ in Auftrag gegebenen interdisziplinären 
Gutachten der Begutachtungsstelle E.________ vom 17. Januar 2013 dia-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Jan. 2015, IV/14/848, Seite 9

gnostizierten die Ärzte ein chronisches zervikales Schmerzsyndrom ohne 
radikuläre Symptomatik (ICD-10: M54.2), ein chronisches lumbovertebrales 
Schmerzsyndrom (ICD-10: M54.5) und eine leichtgradige Neuropathie des 
Nervus Ulnaris rechts (ICD-10: G54.2; Differentialdiagnose: Kompression 
im Sulcus Ellbogen, AB 36, S. 28). In der angestammten Tätigkeit bestehe 
rein unfallbedingt eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte Ar-
beitsfähigkeit. Rein unfallbedingt bestehe auch für andere Tätigkeiten, für 
welche die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer körperlichen und geistigen 
Voraussetzungen grundsätzlich qualifiziert wäre, keine Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit (AB 36, S. 32).

3.4.2 Der RAD-Arzt Dr. med. C.________ führte im Bericht vom 12. April 
2013 aus, dass auf das ausführliche Gutachten der Begutachtungsstelle 
E.________ vom 17. Januar 2013 abgestützt werden könne. Demnach sei 
seit August 1992 von einer wesentlichen Besserung der unfallbedingten 
Schmerzen auszugehen, so dass keine Einschränkung der Erwerbsfähig-
keit als … mehr bestehe. Die - unfallfremden - lumbalen Beschwerden hät-
ten ebenfalls nicht zu einer verstärkten Einschränkung der Erwerbsfähigkeit 
als … geführt. Es werde höchstens eine Leistungseinschränkung von 10% 
wegen allfällig vermehrt notwendigen Pausen gesehen (AB 37, S. 3).

In der Stellungnahme vom 5. Februar 2014 revidierte Dr. med. C.________ 
die Beurteilung vom 12. April 2013. Das Zumutbarkeitsprofil bleibe dassel-
be wie im Bericht vom 9. Juni 2010. Es sei weiterhin von einer zumutbaren 
Arbeitsfähigkeit von 40% als … (vier Stunden täglich mit einer Leistungs-
einbusse von 10%) und von einer zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 50% in 
einer (besser) angepassten Tätigkeit auszugehen (AB 54, S. 3).

3.5 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Jan. 2015, IV/14/848, Seite 10

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).

3.6 Der RAD-Arzt Dr. med. C.________ hielt in seiner ergänzenden 
bzw. teilweise revidierten Beurteilung vom 5. Februar 2014 schlüssig und 
nachvollziehbar fest (vgl. E. 3.5 hiervor), dass die Schilderung der Be-
schwerden durch die Beschwerdeführerin bei der Abklärung am 1. Novem-
ber 2013 und die bildgebenden Berichte betreffend die Hals- und Lenden-
wirbelsäule vom 16. September 2013 und 14. Januar 2014 (AB 51, S. 4 f.) 
keine wesentliche und objektive Veränderung seit dem Jahr 2010 ergeben 
hätten (AB 54, S. 2). Der RAD-Arzt attestierte bei unverändertem Zumut-
barkeitsprofil seit Juni 2010 (AB 26, S. 5) weiterhin eine zumutbare Arbeits-
fähigkeit als … von 40% (vier Stunden täglich mit einer Leistungseinbusse 
von 10%) und von 50% in einer angepassten Tätigkeit (AB 54, S. 3). Auf 
diese Einschätzung ist abzustellen. Der vorangehenden Beurteilung von 
Dr. med. C.________ vom 12. April 2013, in welcher er der Beschwerde-
führerin ein volles Pensum in der angestammten Tätigkeit mit einer Leis-
tungseinschränkung von 10% attestierte (AB 37, S. 3), kann insofern nicht 
gefolgt werden, als der RAD-Arzt dabei die Gesundheitssituation der Be-
schwerdeführerin ab August 1992 beurteilte. Vorliegend war jedoch die 
Frage zu klären, ob seit September 2010 eine Änderung des Gesundheits-
zustandes eingetreten ist (vgl. E. 3.2 hiervor).

Das Gutachten der Begutachtungsstelle E.________ vom 17. Januar 2013 
(AB 36) vermag daran (ebenfalls) nichts zu ändern. Die darin festgehaltene 
Beurteilung, wonach die Beschwerdeführerin zu 100% arbeits- und leis-
tungsfähig sei (AB 36, S. 32), wurde aus unfallversicherungsrechtlicher 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Jan. 2015, IV/14/848, Seite 11

Sicht gestützt auf die Frage der Unfallkausalität vorgenommen. Diese Be-
trachtungsweise ist für die invalidenversicherungsrechtliche Einschätzung 
der Erwerbsfähigkeit jedoch nicht massgebend.

3.7 Der Verfügung vom 6. September 2010 ist ein Status der Be-
schwerdeführerin als voll Erwerbstätige zugrunde gelegt worden (vgl. 
AB 32, S. 2). Dies obwohl die Beschwerdeführerin im Vergleich zur renten-
zusprechenden Verfügung vom 3. Juli 1997 mittlerweile Mutter von zwei 
Söhnen (geb. 1998 und 2000) geworden war (AB 34.1, S. 11 ff.). In dem im 
Jahr 2008 eingeleiteten Revisionsverfahren erfolgte keine spezielle Ab-
klärung der Statusfrage. Allerdings wurde die Beschwerdeführerin im frühe-
ren Revisionsverfahren, welches im September 2002 eingeleitet worden 
war (AB 5), ausdrücklich danach gefragt, zu wie viel Prozent sie bei 
vollständiger Gesundheit und unter Berücksichtigung der Aufgabe als Mut-
ter einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Die Be-
schwerdeführerin gab an, dass sie zu 100% einer Erwerbstätigkeit nachge-
hen würde (AB 9). Darauf stellte die IVB ab und bestätigte in der Folge mit 
Verfügung vom 26. März 2003 die bisherige, auf der Basis einer vollen Er-
werbstätigkeit zugesprochene halbe Invalidenrente (AB 10).

Die Beschwerdegegnerin sieht den Revisionsgrund darin, dass im Status 
eine Änderung eingetreten sei und die Invalidität neu gestützt auf die ge-
mischte Methode unter Annahme einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit 
von 50% zu ermitteln sei. Dies wird von der Beschwerdeführerin bestritten 
(vgl. Beschwerde, S. 5 f.).

Im vorliegenden Fall ist - insbesondere angesichts des Alters der beiden 
Söhne (14 und 16 Jahre alt) - nicht überwiegend wahrscheinlich, dass die 
Beschwerdeführerin heute im Gegensatz zu September 2010 im Gesund-
heitsfall nicht mehr voll erwerbstätig wäre. Der Umstand, dass die Be-
schwerdeführerin anlässlich der Haushaltabklärung vom 16. Oktober 2013 
angab, ohne Behinderung vor August 2013 sicher zu 50% und danach 
„entsprechend mehr“ gearbeitet hätte bzw. arbeiten würde (AB 55, S. 4 
Ziff. 3.5), vermag daran nichts zu ändern. Obgleich im Verlauf des Ab-
klärungsverfahrens gemachte Aussagen praxisgemäss stärker zu gewich-
ten sind als spätere anders lautende Erklärungen, welche von Überlegun-
gen sozialversicherungsrechtlicher Natur beeinflusst sein können, gilt es 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Jan. 2015, IV/14/848, Seite 12

dennoch zu beachten, dass der Bedeutungsgehalt der Frage nach der hy-
pothetischen Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall innerhalb des ganzen IV-
Rentengefüges für Laien nicht einfach zu erkennen ist. So sagte die Be-
schwerdeführerin denn auch selber, es sei schwierig die Frage der hypo-
thetischen Erwerbstätigkeit zu beantworten, da sie aus gesundheitlichen 
Gründen nie die Möglichkeit gehabt hätte, arbeiten zu gehen (AB 55, S. 4 
Ziff. 3.5). 

Nach dem Gesagten ist erstellt, dass zwischen September 2010 und Juli 
2014 keine Veränderung des (Erwerbs-)Status eingetreten ist. Somit ist 
auch hier kein Revisionsgrund gegeben.

3.8 Zusammenfassend ist ein Revisionsgrund weder in medizinischer 
noch in erwerblicher Hinsicht ausgewiesen. Die Beschwerdegegnerin war 
somit nicht berechtigt, die bisherige halbe Invalidenrente in Anwendung von 
Art. 17 ATSG aufzuheben.

4.

4.1 Fehlen - wie hier - die in Art. 17 Abs. 1 ATSG genannten Voraus-
setzungen, so kann die Rentenverfügung allenfalls nach den für die Wie-
dererwägung rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen geltenden Regeln 
abgeändert werden. Danach ist die Verwaltung befugt, auf eine formell 
rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher 
Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos 
unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Das 
Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenen-
falls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüngliche 
Rentenverfügung zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher 
Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG; BGE 125 V 368 E. 2 S. 369, 110 V 
291 E. 3c S. 296).

Nach der Rechtsprechung kann die Wiedererwägung rechtskräftiger Verfü-
gungen nur in Betracht kommen, wenn es sich um die Korrektur grober 
Fehler der Verwaltung handelt (ZAK 1988 S. 555 E. 2b). Eine gesetzwidri-
ge Leistungszusprechung gilt regelmässig als zweifellos unrichtig (BGE 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Jan. 2015, IV/14/848, Seite 13

126 V 399 E. 2b bb S. 401; ARV 2002 S. 181 E. 1a). Zweifellos ist die Un-
richtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Ver-
fügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Un-
richtigkeit der Verfügung - denkbar (BGE 138 V 324 E. 3.3 S. 328; SVR 
2012 IV Nr. 18 S. 82 E. 3.2). Zurückhaltung bei der Annahme zweifelloser 
Unrichtigkeit ist stets dann geboten, wenn der Wiedererwägungsgrund eine 
materielle Anspruchsvoraussetzung betrifft, deren Beurteilung massgeblich 
auf Schätzungen oder Beweiswürdigungen und damit auf Elementen be-
ruht, die notwendigerweise Ermessenszüge aufweisen. Eine vor dem Hin-
tergrund der seinerzeitigen Rechtspraxis vertretbare Beurteilung der (inva-
liditätsmässigen) Anspruchsvoraussetzungen kann nicht zweifellos unrich-
tig sein (Entscheid des BGer vom 28. Juli 2011, 8C_962/2010, E. 3.1). Hin-
gegen ist das Erfordernis in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszuspra-
che aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche 
Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 138 V 324 
E. 3.3 S. 328).

Bei der Beurteilung, ob eine Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrich-
tigkeit zulässig ist, muss vom Rechtszustand ausgegangen werden, wie er 
im Zeitpunkt des Verfügungserlasses bestanden hat, wozu auch die sei-
nerzeitige Rechtspraxis gehört; eine Praxisänderung vermag kaum je die 
frühere Praxis als zweifellos unrichtig erscheinen zu lassen (BGE 138 V 
147 E. 2.1 S. 149, 125 V 383 E. 3 S. 390).

4.2 Wird die laufende Rente nach materieller Prüfung des Rentenan-
spruchs bestätigt, so tritt diese an die Stelle der überprüften Verfügung. 
Wenn nachträglich durch Wiedererwägung auf diese bestätigende Verfü-
gung zurückgekommen wird, lebt die ursprüngliche Verfügung nicht wieder 
auf (amtlich zu publizierender Entscheid des BGer vom 21. November 
2014, 8C_424/2013, E. 5.2). Demnach ist im vorliegenden Fall nur die 
zweifellose Unrichtigkeit der Verfügung vom 6. September 2010, nicht aber 
diejenige der Rentenzusprache vom 3. Juli 1997 zu prüfen.

Die rentenbestätigende Verfügung vom 6. September 2010 basiert in medi-
zinischer Hinsicht im Wesentlichen auf dem Bericht des RAD-Arztes Dr. 
med. C.________ vom 9. Juni 2010 (AB 26 f.). Als zweifellos unrichtig kann 
dessen Einschätzung nicht betrachtet werden. Vielmehr handelt es sich 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Jan. 2015, IV/14/848, Seite 14

- wie bereits dargelegt - um eine umfassende Abklärung (vgl. E. 3.2 hier-
vor). Dr. med. C.________ legte nachvollziehbar dar, dass nur noch kör-
perlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten zumutbar seien (Gewichte 
heben und tragen bis 10 kg; repetitiv nur 5 kg tragen). Überkopfarbeiten 
seien schwierig durchführbar bzw. kaum zumutbar und Arbeiten in gebück-
ter Stellung sowie mit Reklination der Halswirbelsäule sollten vermieden 
werden. Aufgrund der Rückenprobleme sei von einem zumutbaren Pensum 
von vier Stunden pro Tag in der angestammten Tätigkeit mit einer Einbusse 
der Leistungsfähigkeit von 10% aufgrund vermehrter Pausen auszugehen. 
Bei einer angepassten Tätigkeit könne ein vierstündiges Pensum ohne 
Leistungseinbusse zugemutet werden (AB 26, S. 4 f.). 

Auch die Annahme einer vollen Erwerbstätigkeit war angesichts der Aus-
sage der Beschwerdeführerin im Jahr 2002, ohne Gesundheitsschaden voll 
erwerbstätig zu sein (AB 9), nicht zweifellos unrichtig. Zwar hat die Be-
schwerdeführerin ihre Erwerbstätigkeit nach der Geburt ihrer beider Kinder 
nicht wieder aufgenommen, obwohl ihr dies zu einem Pensum von 50% 
zumutbar gewesen wäre und sie in diesem Rahmen bis zur Geburt ihres 
ersten Kindes auch erwerbstätig war. Bei einer freien Prüfung würde dieser 
Umstand den Entscheid für eine 100%-ige Erwerbstätigkeit höchst fraglich 
erscheinen lassen. Vorliegend erfolgt jedoch eine Prüfung unter dem Ge-
sichtspunkt der zweifellosen Unrichtigkeit. Kommt hinzu, dass die Söhne 
der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Verfügung vom 6. September 
2010 mit 10 und 12 Jahren mittlerweile in einem Alter waren, in dem eine 
gewisse Selbstständigkeit besteht, was es der Beschwerdeführerin ohne 
weiteres erlaubt hätte, bei guter Organisation zu 100% zu arbeiten. Ferner 
besteht auch kein Hinweis darauf, dass sich hinsichtlich der Statusfrage im 
Zeitraum zwischen der Verfügung vom 26. März 2003 und September 2010 
Änderungen dergestalt ergeben hätten, so dass nunmehr nicht mehr von 
einer vollen Erwerbstätigkeit im Validitätsfall auszugehen gewesen wäre.

Eine zweifellose Unrichtigkeit in dem Sinne, wonach kein vernünftiger Zwei-
fel daran möglich ist, dass die Verfügung vom 6. September 2010 unrichtig 
war, liegt somit nicht vor.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Jan. 2015, IV/14/848, Seite 15

4.3 Dementsprechend kann die angefochtene Revisionsverfügung vom 
16. Juli 2014 (AB 64) nicht mit der substituierten Begründung der zweifello-
sen Unrichtigkeit des ursprünglichen Rentenentscheids geschützt werden. 

Für eine Rentenaufhebung besteht auch unter dem Titel der prozessualen 
Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG kein Anlass, insbesondere werden kei-
ne neuen erheblichen Tatsachen festgestellt, deren Beibringung vorher 
nicht möglich gewesen wäre. Zu Recht beruft sich die Beschwerdegegnerin 
denn auch nicht auf diesen Rückkommenstitel.

5. Zusammenfassend sind weder die Voraussetzungen für eine Revi-
sion nach Art. 17 ATSG noch für eine Wiedererwägung bzw. prozessuale 
Revision der rentenzusprechenden Verfügung erfüllt. Die Beschwerdegeg-
nerin hat die Invalidenrente damit zu Unrecht aufgehoben. Die angefochte-
ne Verfügung vom 16. Juli 2014 (AB 64) ist deshalb in Gutheissung der 
Beschwerde aufzuheben. Die Beschwerdeführerin hat weiterhin Anspruch 
auf eine halbe Rente.

6.

6.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.

Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der von der Beschwerde-
führerin geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist ihr nach Eintritt der 
Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.

6.2 Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festge-
setzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Jan. 2015, IV/14/848, Seite 16

sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g 
ATSG).

Mit der angemessenen Kostennote vom 7. November 2014 macht Rechts-
anwalt B.________ eine Parteientschädigung von Fr. 2‘225.-- (8.9 Stunden 
à Fr. 250.--) geltend, zuzüglich Auslagen von Fr. 56.50 und Mehrwertsteuer 
von Fr. 182.50 (8% auf Fr. 2‘281.50). Insoweit ist die Parteientschädigung 
auf total Fr. 2‘464.-- festzusetzen.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 16. Juli 2014 aufgehoben. Die Beschwerdeführerin 
hat weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente.

2. Der Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der von der Beschwerdeführerin geleistete 
Kostenvorschuss von Fr. 700.-- wird nach Rechtskraft des Urteils 
zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 2‘464.-- (inkl. Auslagen und MWSt.), zu er-
setzen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Jan. 2015, IV/14/848, Seite 17

4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.