# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f29a164f-637e-5909-8c90-e45f6ce22849
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.02.2014 LA130024
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LA130024_2014-02-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts–Nr.: LA130024–O/U 

damit vereinigt Geschäfts–Nr. LA130027–O 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. M. Kriech und Ersatzoberrichter lic. iur. Th. Vesely sowie Ge-

richtsschreiberin lic. iur. L. Stünzi 

Urteil vom 17. Februar 2014 

 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Beklagte, Erstberufungsklägerin und Zweitberufungsbeklagte  

 

vertreten durch Fürsprecher Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Kläger, Erstberufungsbeklagter und Zweitberufungskläger  

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ 

 

betreffend Aberkennung 
 
Berufung gegen ein Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 1. Abteilung, vom  
25. Juni 2013 (AN100394–L) 

- 2 - 

Rechtsbegehren (Prozess AN040613) 
(Urk. 1; Aberkennungsklage) 

"1. Es sei festzustellen, dass die Forderung der Beklagten von 
Fr. 368'994.– nebst Zins zu 5% seit 1. Januar 2004 durch Ver-
rechnung getilgt ist und es sei demnach die provisorische 
Rechtsöffnung des Bezirksgerichts Zürich vom 12. Mai 2004, in 
der Betreibung Nr. 1, Betreibungsamt K._____, Zahlungsbefehl 
vom 12. Januar 2004, aufzuheben. 

 2. Es sei der Beklagten zu befehlen, ihre komplette Buchhaltung 
samt Belegen der Jahre 2000–2003 zu edieren. 

 3. Es sei die Beklagte zu verurteilen, dem Kläger für das Rechtsöff-
nungsverfahren beim Bezirksgericht Zürich (Nr. EB040188) eine 
angemessene Prozesskostenentschädigung zu bezahlen und die 
Beklagte sei zu verurteilen, die dortigen Kosten selber zu über-
nehmen. 

 4. Alles unter Kosten– und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be-
klagten." 

 
 
Rechtsbegehren gemäss Prozess AN040711 (Urk. 10/1/1): 
"1. Es sei im Sinne von Art. 36 Abs. 2 GestG das Bezirksgericht Zü-

rich anzufragen, ob es mit der Übernahme der vorliegenden Kla-
ge einverstanden sei, und es sei die Klage an das Bezirksgericht 
Zürich zu überweisen. 

 2. Es sei der Beklagten zu befehlen, ihre komplette Buchhaltung 
samt Belegen der Jahre 2000–2003 zu edieren. 

 3. Es sei die Beklagte zu verurteilen, dem Kläger die ihm aus Ar-
beitsvertrag zustehenden Forderungen, insbesondere Gewinnbe-
teiligungen für die Jahre 2000 bis 2003, in der Höhe von 
Fr. 487'422.– nebst Zins zu 5% seit 1. Januar 2004 zu bezahlen. 
Ein Nachklagerecht bleibt ausdrücklich vorbehalten. 

 4. Es sei der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 2 des Betrei-
bungsamtes L._____ (Zahlungsbefehl vom 6. Februar 2004) auf-
zuheben und es sei für den Forderungsbetrag, die Zinsen sowie 
die Betreibungskosten definitive Rechtsöffnung zu erteilen. 

 5. Es sei festzustellen, dass die Darlehensforderung der Beklagten 
in Höhe von Fr. 366'000.– zuzüglich Zins bis zur Verrechnungser-
klärung am 9. Januar 2004, durch Verrechnung erloschen sei. 

 6. Es sei die Beklagte zu verurteilen, dem Kläger Schadenersatz 
von Fr. 3'000.– für seine Aufwendungen im Zusammenhang mit 
seiner Kündigung zu bezahlen. 

- 3 - 

 7. Es sei die Beklagte zu verurteilen, dem Kläger eine Genugtuung 
von Fr. 5'000.– für diverse Persönlichkeitsverletzungen und die 
Erschwerung des wirtschaftlichen Fortkommens zu bezahlen. 

 8. Es sei der Beklagten zu befehlen, dem Kläger die Inhaber–
Schuldbriefe über Fr. 600'000.–, lastend auf der Liegenschaft 
C._____-Strasse ..., D._____, Kataster Nr. ..., umgehend heraus-
zugeben. 

 9. Es sei der Beklagten zu befehlen, dem Kläger ein seinen ausge-
zeichneten Leistungen entsprechendes Arbeitszeugnis auszustel-
len. 

 10. Alles unter Kosten– und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be-
klagten." 

 

Urteil des Arbeitsgerichts Zürich, 1. Abteilung: 

1. Die Klage wird im Umfang von Fr. 101'671.90 netto nebst 5% Zins seit 

28. Juni 2004 gutgeheissen. Im Mehrbetrag wird die Klage und auch in den 

übrigen Rechtsbegehren vollumfänglich abgewiesen. 

2. Es wird festgestellt, dass die vom Kläger der Beklagten noch geschuldete 

Restdarlehenssumme (nach Berücksichtigung von Ziffer 1 hievor) 

Fr. 234'328.10 beträgt (Fr. 366'000.– abzüglich die Beträge von Fr. 30'000.– 

und Fr. 101'671.90), ohne Berücksichtigung des (noch nicht errechenbaren) 

Zinsbetrages gemäss Ziffer 1 hievor.  

3. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf  

Fr. 28'270.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'910.–   Zeugenentschädigung 

Fr. 30'180.–   Total 
 

4. Die Gerichtskosten inklusive die Gerichtskosten des Obergerichts des Kan-

tons Zürich von Fr. 18'000.– werden zu 88,4 % dem Kläger und zu 11,6 % 

der Beklagten auferlegt. 

5. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für das erst– und zweitinstanzli-

che Verfahren eine reduzierte Prozessentschädigung von insgesamt 

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Fr. 60'733.– (Fr. 45'373.– für das erstinstanzliche und Fr. 15'360.– für das 

zweitinstanzliche Verfahren) zu bezahlen.  

6. (Mitteilung.) 

7. (Berufung.) 

 

Berufungsanträge: 

Des Klägers, Erstberufungsbeklagten und Zweitberufungsklägers (Urk. 157/149 
S. 2 f.): 
 

"1. Es sei das Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich vom 25. Juni 2013 
(Geschäfts-Nr. AN100394-L/U) aufzuheben. 

 2. Es sei die Beklagte zu verurteilen, dem Kläger die ihm aus Ar-
beitsvertrag zustehender Forderungen, insbesondere Gewinnbe-
teiligungen für die Jahre 2000 bis 2003, in der Höhe von 
CHF 382'222.00 nebst Zins zu 5% seit 1. Januar 2004 zu bezah-
len. Ein Nachklagerecht bleibt ausdrücklich vorbehalten.  

 3. Es sei der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 2 des Betrei-
bungsamtes L._____ (Zahlungsbefehl vom 6. Februar 2004) auf-
zuheben und es sei für den Forderungsbetrag, die Zinsen sowie 
die Betreibungskosten definitive Rechtsöffnung zu erteilen.  

 4. Es sei festzustellen, dass die Darlehensforderung der Beklagten 
in Höhe von CHF 366'000.00 zuzüglich Zins bis zur Verrech-
nungserklärung am 9. Januar 2004, durch Verrechnung erloschen 
sei. 

 5. Es sei die Beklagte zu verurteilen, dem Kläger Schadenersatz 
von CHF 3'000.00 für seine Aufwendungen im Zusammenhang 
mit seiner Kündigung zu bezahlen.  

 6. Es sei der Beklagten zu befehlen, dem Kläger die Inhaber-
Schuldbriefe über CHF 600'000.00, lastend auf der Liegenschaft 
C._____-Strasse ..., D._____, Kataster Nr. ..., umgehend heraus-
zugeben.  

 7. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich gesetzli-
cher MWSt. zu Lasten der Beklagten." 

 
 
 
 

- 5 - 

Der Beklagten, Erstberufungsklägerin und Zweitberufungsbeklagten (Urk. 149 
S. 2): 
 

"1. Es seien Dispositivziffern 1 sowie 2 des Urteils des Arbeitsge-
richts Zürich vom 25. Juni 2013 teilweise aufzuheben, nämlich: 
i) soweit das Arbeitsgericht 5% Zins seit 28. Juni 2004 auf ei-

nen Betrag von Fr. 101'671.90 gutheisst (Dispositivziffer 1, 
Satz 1) und 

ii) soweit das Arbeitsgericht eine Restdarlehenssumme von 
Fr. 234'328.10 feststellt (Dispositivziffer 2, erster Teil) und  

iii) soweit das Arbeitsgericht diese Restdarlehenssumme von 
Fr. 234'328.10 zudem "ohne Berücksichtigung des (noch nicht 
errechenbaren) Zinsbetrages gemäss Ziffer 1 hiervor" be-
rechnet haben will bzw. auf der Restdarlehenssumme von 
Fr. 234'328.10 einen Abzug für angeblich geschuldeten Zins 
gemäss Ziffer 1 zulassen will (Dispositivziffer 2, zweiter Teil). 

 2. Es sei die Aberkennungsklage des Berufungsbeklagten im Mehr-
betrag von Fr. 101'671.90, d.h. in dem diesen Betrag überstei-
genden Umfang, und auch in den übrigen Rechtsbegehren abzu-
weisen. 

 3. Es sei festzustellen, dass die vom Berufungsbeklagten der Beru-
fungsklägerin geschuldeten Forderung im Umfang von 
Fr. 264'328.10 zuzüglich Zinsen von 5% seit 9. Januar 2004 be-
steht (ebenso die ausstehenden Zinszahlungen von Fr. 2'970.– 
nebst Zins seit dem 12. Januar 2004 zuzüglich Fr. 200.– Betrei-
bungskosten) und der Rechtsvorschlag des Berufungsbeklagten 
in der Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamtes K._____ (Zah-
lungsbefehl vom 12. Januar 2004) in diesem Umfang definitiv be-
seitigt ist.  

 4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zu 
Lasten des Berufungsbeklagten." 

 

Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte 

1. Erstinstanzliches Verfahren  

Zur Prozessgeschichte der Vorinstanz und dem der Klage zugrunde liegenden 

Sachverhalt ist vorab auf die zutreffenden Ausführungen im Beschluss und Urteil 

der Vorinstanz vom 13. November 2008 (Urk. 53 [= Urk. 57] S. 3 ff.), den Be-

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schlüssen der hiesigen Kammer vom 26. März 2010 (Urk. 78 S. 6 ff.) sowie dem 

Urteil der Vorinstanz vom 25. Juni 2013 (Urk. 147 [= Urk. 150] S. 3 ff.) zu verwei-

sen. 

Kurz zusammengefasst trat der Kläger mit Arbeitsvertrag vom 11. Juli 1980 als 

Assistent des Geschäftsleiters in die Firma E._____ AG ein (Urk. 19/4). Per 

1. Januar 2002 wurde ein Betriebsteil von der E._____ AG in die A._____ AG 

(Beklagte) eingebracht. Der Kläger wurde von der Beklagten per diesem Datum 

übernommen (Urk. 19/13). Am 18. August 2003 wurde dem Kläger, mittlerweile 

CEO, per 30. November 2003 schriftlich gekündigt und er wurde per sofort freige-

stellt (Urk. 4/14).  

Die E._____ AG hatte dem Kläger mit Vertrag vom 15. November 1996 ein Darle-

hen in Höhe von Fr. 600'000.– gewährt (Urk. 4/9). Mit Schreiben vom 

26. September 2003 kündigte die Beklagte dieses per 30. November 2003 und 

machte eine Restdarlehenssumme in Höhe von Fr. 366'000.– geltend, die zu-

rückzuerstatten sei (Urk. 4/5). Die Rückzahlungsfrist wurde später bis 9. Januar 

2004 erstreckt (Urk. 4/18). 

Mit Zahlungsbefehl vom 12. Januar 2004 des Betreibungsamtes K._____ (Betrei-

bung Nr. 1) betrieb die Beklagte den Kläger über Fr. 368'994.–. Sie reduzierte vor 

dem Audienzrichteramt des Bezirksgerichts Zürich ihr Begehren auf den nicht 

amortisierten Darlehensbetrag von Fr. 366'000.– nebst Zins zu 5% seit 1. Januar 

2004 sowie für die ausstehenden Zinszahlungen von Fr. 2'970.– nebst Zins seit 

12. Januar 2004 zuzüglich Fr. 200.– Betreibungskosten. In diesem Umfange wur-

de der heutigen Beklagten mit Verfügung vom 12. Mai 2004 provisorische 

Rechtsöffnung erteilt (Urk. 4/1). 

Der Kläger machte seinerseits eine Forderung gegen die Beklagte in Höhe von 

Fr. 837'975.– wegen ausstehender Gewinnbeteiligungen der Jahre 2000 bis 2003 

geltend, von welcher er die Restdarlehenssumme von Fr. 366'000.– in Abzug 

brachte. Er betrieb die Beklagte mit Zahlungsbefehl vom 6. Februar 2004 des Be-

treibungsamts L._____ (Nr. 2) über den Differenzbetrag in Höhe von 

Fr. 471'975.– (Urk. 4/16).  

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Mit Eingabe vom 28. Juni 2004 liess der Kläger bei der 1. Abteilung des Arbeits-

gerichts Zürich eine Aberkennungsklage erheben. Er verlangte die Feststellung, 

dass die Forderung der Beklagten von Fr. 368'994.– nebst 5% Zins seit 1. Januar 

2004 durch Verrechnung getilgt sei. Sodann verlangte er die Edition der komplet-

ten Buchhaltung der Beklagten für die Jahre 2000 bis 2003 (Urk. 1, AN040613). 

Mit Eingabe vom 26. Juli 2004 machte der Kläger eine weitere Klage gegen die 

Beklagte beim Bezirksgericht Dielsdorf anhängig, deren Anträge sich mit der Ab-

erkennungsklage deckten. Darüber hinaus liess er Anträge betreffend Schaden-

ersatz und Genugtuung im Zusammenhang mit der Kündigung stellen, verlangte 

die Aushändigung eines Arbeitszeugnisses sowie die Herausgabe von Inhaber–

Schuldbriefen über die Liegenschaft C._____-Strasse ... in D._____ (vgl. Urk. 

10/1/1). Das Bezirksgericht Dielsdorf stellte die Akten mit Verfügung vom 4. Au-

gust 2004 dem Arbeitsgericht Zürich zu und fragte an, ob es bereit sei, den Pro-

zess zu übernehmen und mit dem anhängigen Verfahren zu vereinigen. Die 

1. Abteilung des Arbeitsgerichts Zürich nahm diese Anfrage unter der Verfahrens-

nummer AN040711 entgegen und vereinigte mit Beschluss vom 17. September 

2004 die beiden Verfahren unter der Verfahrensnummer AN040613 (vgl. Urk. 

10/1–5). 

Am 10. Dezember 2004 wurde die Klageantwort erstattet und zusammengefasst 

die Abweisung sämtlicher Anträge des Klägers beantragt (Urk. 17 S. 2 f.). Ferner 

liess die Beklagte den Antrag auf Kautionierung des Klägers im Sinne von § 73 

Ziff. 3 ZPO/ZH stellen, was mit Beschluss der 1. Abteilung des Arbeitsgerichts Zü-

rich vom 17. Februar 2005 gutgeheissen wurde. Der vom Kläger gegen diesen 

Beschluss erhobene Rekurs wurde mit Beschluss der hiesigen Kammer vom 5. 

Januar 2006 gutgeheissen und die Sache wurde zur Fortsetzung des Verfahrens 

an die Vorinstanz zurückgewiesen (Urk. 26). 

Mit Urteil der Vorinstanz vom 13. November 2008 wurde die Beklagte in teilweiser 

Gutheissung der Forderungsklage verpflichtet, dem Kläger Fr. 61'500.– brutto 

bzw. Fr. 57'779.25 netto nebst 5% Zins seit 28. Juni 2004 zu bezahlen. Im Übri-

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gen wurden die Forderungsklage sowie die weiteren Begehren des Klägers ab-

gewiesen (Urk. 53).  

Gegen das Urteil erhob der Kläger Berufung und die Beklagte Anschlussberufung 

(Urk. 58 und 67). Mit Beschluss der hiesigen Kammer vom 26. März 2010 wurde 

vorgemerkt, dass das Urteil der Vorinstanz vom 13. November 2008 insoweit 

rechtskräftig sei, als damit die Klage im Fr. 382'222.– nebst Zins zu 5% seit 1. Ja-

nuar 2004 übersteigenden Umfang – hinsichtlich der Abgangsentschädigung und 

der Genugtuungsforderung – abgewiesen wurde. Im übrigen Umfang wurde das 

Urteil aufgehoben und das Verfahren zur Beweisergänzung und zu neuem Ent-

scheid an die Vorinstanz zurückgewiesen (Urk. 76). 

Mit Urteil vom 25. Juni 2013 hiess die Vorinstanz die Klage im Umfang von 

Fr. 101'671.90 netto nebst 5% Zins seit 28. Juni 2004 gut. Im Mehrbetrag und in 

den übrigen Rechtsbegehren wurde die Klage vollumfänglich abgewiesen. Die 

Vorinstanz stellte fest, dass die vom Kläger der Beklagten geschuldete Restdarle-

henssumme Fr. 234'328.10 betrage (vgl. Urk. 147). 

2. Berufungsverfahren 

Gegen das vorinstanzliche Urteil vom 25. Juni 2013 erhoben die Parteien innert 

Frist jeweils Berufung und stellten eingangs wiedergegebene Anträge (Verfah-

rensnummern LA130024 und LA130027). Nach Eingang der jeweiligen Beru-

fungsantworten und darauffolgendem Versand an die Gegenseite zur Kenntnis-

nahme wurden die Verfahren mit Beschluss vom 12. November 2013 vereinigt 

und unter der Verfahrensnummer LA130024 weitergeführt (Urk. 156). 

Gemäss Art. 316 ZPO kann die Rechtsmittelinstanz eine Verhandlung durchfüh-

ren, aufgrund der Akten entscheiden (Abs. 1) oder einen zweiten Schriftenwech-

sel anordnen (Abs. 2). Diese Bestimmung verschafft der Berufungsinstanz einen 

grossen Ermessensspielraum, das Geeignete für den konkreten Fall vorzukehren 

(KUKO ZPO–Brunner, Art. 316 N 1). Die Berufungsinstanz kann selbst entschei-

den, ob das Berufungsverfahren mündlich oder schriftlich durchgeführt wird. 

Wenn die Sache spruchreif ist, kann bereits nach der Berufungsschrift oder Beru-

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fungsantwort – d.h. ohne zweiten Schriftenwechsel bzw. ohne mündliche Beru-

fungsverhandlung – entschieden werden. Die Sache ist spruchreif und ein Akten-

entscheid angezeigt, wenn sich die Berufungsinstanz bereits nach dem ersten 

Schriftenwechsel eine abschliessende Meinung bilden kann (Reetz/Hilber, in:  

Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Kommentar, Art. 316 N 14).  

II. Prozessuales 

1. Anwendbares Recht 

Auf den 1. Januar 2011 ist die neue Schweizerische Zivilprozessordnung in Kraft 

getreten. Gemäss Art. 404 Abs. 1 ZPO gilt für Verfahren, die bei Inkrafttreten der 

Zivilprozessordnung rechtshängig sind, das bisherige Verfahrensrecht bis zum 

Abschluss vor der betroffenen Instanz. Für die Rechtsmittel gilt das Recht, das bei 

der Eröffnung des Entscheides in Kraft ist (Art. 405 Abs. 1 ZPO). Der vorinstanzli-

che Entscheid datiert vom 25. Juni 2013 (Urk. 150). Demnach ist vorliegend für 

das Berufungsverfahren die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) anwend-

bar. Demgegenüber hatte die Vorinstanz die bisherigen Bestimmungen der 

ZPO/ZH und des GVG/ZH anzuwenden.  

2. Umfang der Berufung 

Die Berufung hemmt die Rechtskraft und die Vollstreckbarkeit des angefochtenen 

Entscheides im Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Der Kläger beantragt 

die vollständige Aufhebung des angefochtenen Urteils und stellt unter anderem 

den Antrag, es sei die Beklagte zu verurteilen, dem Kläger Schadenersatz von 

Fr. 3'000.– für seine Aufwendungen im Zusammenhang mit seiner Kündigung zu 

bezahlen (Urk. 149 S. 2). 

Die Vorinstanz sprach dem Kläger im angefochtenen Urteil den von ihm verlang-

ten Schadenersatz von Fr. 3'000.– sowie Fr. 98'671.90 als Gewinnbeteiligung zu 

(Urk. 147 S. 29). Dies wird von der Beklagten nicht angefochten (vgl. Urk. 149 

S. 2). Auf die klägerische Berufung, mit welcher er die Aufhebung des gesamten 

Urteils verlangt (Urk. 157/149 S. 2), ist mangels Rechtsschutzinteresses daher 

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nicht einzutreten, soweit damit die Aufhebung der Gutheissung seiner Klage im 

Umfang von Fr. 101'671.90 (Fr. 3'000.– Schadenersatz und Fr. 98'671.90 Ge-

winnbeteiligung) beantragt wird.  

3. Anforderungen an die Begründung der Berufung 

Nach Art. 311 Abs. 1 ZPO muss die Berufung eine Begründung enthalten. Be-

gründen im Sinne der genannten Vorschrift bedeutet aufzeigen, inwiefern der an-

gefochtene Entscheid als fehlerhaft erachtet wird. Dieser Anforderung genügen 

die Rechtsschriften der Parteien nicht, soweit die Ausführungen und Eingaben im 

erstinstanzlichen Verfahren zum integrierenden Bestandteil der Berufungsbe-

gründung erklärt werden (Urk. 149 S. 4, Urk. 157/149 S. 3) oder schlicht die Be-

gründung vor der Vorinstanz wiederholt wird, ohne auf die Erwägungen der Vo-

rinstanz einzugehen (vgl. Urk. 157/154 S. 8). Die Begründung muss hinreichend 

genau und eindeutig sein, um von der Berufungsinstanz mühelos verstanden 

werden zu können. Dies setzt voraus, dass ein Berufungskläger im Einzelnen die 

vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, die er anficht, und die Aktenstücke 

nennt, auf denen seine Kritik beruht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_252/2012 

vom 27. September 2012, E. 9.2.1, BGE 138 III 374 E. 4.3.1).  

Nachfolgend ist einzig auf die zulässigen Rügen der Berufungsschriften einzuge-

hen, soweit sie für die Entscheidfindung notwendig erscheinen. Auf Beanstan-

dungen des Klägers an Erwägungen des angefochtenen Urteils, in denen ihm 

letztlich Recht gegeben wurde, ist mangels Relevanz nicht einzugehen. 

III. Materielles 

1. Rechtliches 

Mit der Berufung können unrichtige Rechtsanwendung und unrichtige Feststellung 

des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Im Rahmen der Be-

rufungsbegründung ist darzulegen, weshalb die in der Berufungsschrift aufgeführ-

ten Berufungsanträge gestellt werden und gestützt auf welche Sachverhaltsele-

mente und Rechtsgrundlagen sich diese Berufungsanträge rechtfertigen. Die Be-

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gründung eines Rechtsmittels hat zu erklären, weshalb der erstinstanzliche Ent-

scheid in den angefochtenen Punkten unrichtig sein soll. Der Berufungskläger hat 

sich dementsprechend mit den Entscheidgründen der Vorinstanz auseinanderzu-

setzen. Die Berufungsinstanz hat sodann die geltend gemachten Punkte zu prü-

fen. Sie hat nicht von sich aus den erstinstanzlichen Entscheid auf alle denkbaren 

Mängel zu untersuchen, wenn diese von keiner Partei gerügt werden, es sei 

denn, der Sachverhalt sei geradezu willkürlich festgestellt oder das Recht sei ge-

radezu willkürlich angewandt worden und diese Fehlerhaftigkeiten träten klar zu-

tage (Reetz/Hilber, a.a.O., Art. 311 N 36). Im Ergebnis bedeutet dies, dass die 

Berufungsbegründung mit den entsprechenden Rügen grundsätzlich den Umfang 

der Prüfungsbefugnis und der Prüfungspflicht der Berufungsinstanz umschreibt. 

Die Berufungsinstanz kann die gerügten Mängel frei und unbeschränkt überprüfen 

und sie muss sie auch überprüfen (Reetz/Hilber, a.a.O., Art. 310 N 5 f.). Dabei ist 

sie aufgrund der umfassenden Überprüfungsbefugnis nicht an die mit den Rügen 

vorgebrachten Argumente oder an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden. Sie 

kann Rügen auch mit abweichenden Erwägungen gutheissen oder abweisen.  

2. Geltend gemachte Ansprüche 

Für die Parteivorbringen vor erster Instanz kann auf die zusammenfassende Dar-

stellung der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 57 S. 7 ff., Urk. 147 S. 7 ff.). 

2.1. Berufungsanträge des Klägers 

Der Kläger macht geltend, ihm stehe nebst dem Schadenersatz von Fr. 3'000.– 

eine Gewinnbeteiligung gemäss Ziffer 3 des Agreements vom 17. November 1999 

(Urk. 19/8/1) für die Jahre 2000 bis 2003 in Höhe von Fr. 641'656.– sowie auf-

grund von Ziffer 4 des Agreements ein zusätzlicher Betrag in Höhe von 

Fr. 106'566.– zu. Auf dem Totalbetrag in Höhe von Fr. 751'222.12 behalte er sich 

ein Nachklagerecht vor (Urk. 157/149 S. 2, S. 52). Als Folge davon verlangt er die 

Beseitigung des Rechtsvorschlags in der Betreibung Nr. 2 des Betreibungsamts 

L._____ gemäss Zahlungsbefehl vom 6. Februar 2004 [über einen Betrag in Höhe 

von Fr. 471'975.–].  

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Weiter beantragt der Kläger die Feststellung, dass die Darlehensforderung der 

Beklagten in Höhe von Fr. 366'000.– zuzüglich Zins bis zur Verrechnungserklä-

rung am 9. Januar 2004 durch Verrechnung erloschen sei. 

Schliesslich beantragt der Kläger, es sei der Beklagten zu befehlen, ihm die Inha-

ber-Schuldbriefe über Fr. 600'000.–, lastend auf seiner Liegenschaft in D._____, 

herauszugeben. 

2.2. Berufungsanträge der Beklagten 

Die Beklagte beantragt die Abweisung der Aberkennungsklage im Mehrbetrag 

von Fr. 101'671.90 (= dem von der Vorinstanz dem Kläger zugesprochenen Be-

trag) bzw. die Abweisung des durch die Vorinstanz zugesprochenen Zinses von 

5% auf diesem Betrag seit 28. Juni 2004.  

Ferner verlangt sie die Feststellung, die Darlehensforderung bestehe im Umfang 

von Fr. 264'328.10 zuzüglich Zinsen von 5% seit 9. Januar 2004 samt ausstehen-

den Zinszahlungen von Fr. 2'970.– nebst Zins seit 12. Januar 2004 sowie 

Fr. 200.– Betreibungskosten. 

3. Vorgehen 

Zunächst ist zu prüfen, ob bzw. in welchem Umfang der Kläger einen Anspruch 

auf die von ihm geltend gemachten Gewinnbeteiligungen gemäss Ziffern 3 und 4 

des Agreements vom 17. November 1999 (Urk. 19/8/1+2) besitzt. Hernach wer-

den die ermittelten Zahlen den tatsächlich ausbezahlten Leistungen gegenüber-

gestellt. 

4. Gewinnbeteiligung gemäss Ziffer 3 des Agreements 

Vorab ist auf die Ausführungen der hiesigen Kammer in den Beschlüssen vom 

26. März 2010 zu verweisen (Urk. 78 S. 12 ff.).  

 

 

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4.1. Fortbestand der Vereinbarung im Jahre 2002/2003 

Die Vorinstanz hatte zu prüfen, ob Ziffer 3 des Agreements von den Parteien per 

1. Januar 2002 aufgehoben wurde (vgl. Urk. 78 S. 20). Sie kam nach Durchfüh-

rung des Beweisverfahrens im Wesentlichen zum Schluss, im Nach-

trag/Anpassung des Arbeitsvertrags vom 3. Januar 2002 erwähne die Beklagte, 

dass sie sämtliche Rechte und Verpflichtungen der E._____ AG übernommen ha-

be, was mindestens nach Treu und Glauben als Widerspruch zur angeblichen 

Aufhebung von Ziffer 3 des Agreements aufgefasst werden könne. Diesen Wider-

spruch habe sich die Beklagte als Verfasserin des Nachtrags vom 3. Januar 2002 

anrechnen zu lassen. Der Kläger habe somit darauf vertrauen dürfen, auch für die 

Jahre ab 2002 Gewinnbeteiligungen mindestens im ähnlichen Durchschnitt wie 

gemäss Anhang zum Agreement zu erhalten. Die anderslautenden Aussagen der 

Zeugen F._____ und G._____ seien nicht genügend glaubhaft. Zudem liege ur-

kundlich kein klares Einverständnis des Klägers zur Vertragsänderung vor. Er ha-

be denn auch mindestens gemäss der Gesamtsumme in den Lohnausweisen für 

das Jahr 2002 eine Gewinnbeteiligung erhalten (Urk. 147 S. 24 f.). 

Die Beklagte wiederholt mit der Berufung im Wesentlichen ihre Behauptung, Zif-

fer 3 des Agreements sei im September 2001 von den Parteien aufgehoben wor-

den. Im Beweisverfahren habe nicht erstellt werden können, dass der Kläger da-

gegen opponiert hätte. Vielmehr sei von einer stillschweigenden Willenserklärung 

mit entsprechendem Erklärungsgehalt auszugehen (Urk. 157/154 S. 8). 

Mit dieser kurzen Begründung, welche sich mit den vorinstanzlichen Erwägungen 

in keiner Weise auseinandersetzt, genügt die Beklagte der Begründungspflicht im 

Sinne von Art. 311 Abs. 1 ZPO nicht. Ohnehin verkennt sie, dass sie die Beweis-

last für die Aufhebung von Ziffer 3 des Agreements bzw. das Einverständnis des 

Klägers hierzu trug (Beweissatz 12). Dieser Beweis misslang ihr, was die Vor-

instanz zutreffend würdigte (vgl. Urk. 147 S. 24 f.). 

 

4.2. Fixer Lohn 

- 14 - 

Die Vorinstanz kam nach Durchführung des Beweisverfahrens im Wesentlichen 

zum Schluss, das Agreement samt Attachment (Urk. 4/4) sei von Mitgliedern des 

Verwaltungsrats der Beklagten (G._____ und F._____) erstellt worden. Es enthal-

te eine Grundvergütung zu Gunsten des Klägers in Höhe von Fr. 213'000.– fix 

(Salär + Spesen, Urk. 147 S. 20 f.). Umstritten war, ob zum Fixlohn auch die sog. 

Fringe Benefits in Höhe von Fr. 23'700.– zu zählen seien, was die Vorinstanz im-

plizit verwarf (Urk. 147 S. 21). 

Der Kläger wiederholt mit der Berufung seinen Standpunkt vor Vorinstanz, wo-

nach die Tabelle im Anhang zum Agreement nur so verstanden werden könne, 

dass sich die Beklagte verpflichtet habe, dem Kläger fixe Fringe Benefits in Höhe 

von jährlich Fr. 23'700.– zukommen zu lassen. Es sei offen gelassen worden, in 

welcher Form diese geleistet werden (Urk. 157/149 S. 12).  

Unter Fringe Benefits werden Vergütungen und geldwerte Vorteile verstanden, 

welche die Arbeitgeberin dem Arbeitnehmer neben dem Barlohn in Natura oder 

mit Rückvergütungen gewährt. Ob diese aber nur insoweit geschuldet sind, als 

der Arbeitnehmer die Leistung in Anspruch nimmt, oder ob dafür ein fester Betrag 

eingesetzt wird, der in erster Linie in Form der entsprechenden Leistung zu be-

ziehen ist, bleibt dabei offen. Ist der Arbeitnehmer aber letztlich frei, ob er den 

entsprechenden Betrag in Geld ausbezahlt erhalten will oder ob er dafür bestimm-

te Leistungen der Arbeitgeberin zu normalen Preisen beziehen will, liegen keine 

Fringe Benefits vor. Dann handelt es sich vielmehr um normalen Lohn, der bloss 

zur Umgehung des Steuer– und Sozialversicherungsrechts anders bezeichnet 

wird (Urteil des Bundesgerichts 4C.406/2005 vom 2. August 2006, E. 2.2.2.).  

Vorliegend behauptete der Kläger nicht, dass es ihm frei gestanden sei, die Frin-

ge Benefits wahlweise bar oder durch Leistungen zu beziehen. Er macht einzig 

geltend, er habe die vereinbarte Nebenleistung nicht zur Verfügung gestellt erhal-

ten und sie sei ihm nicht bezahlt worden. Indes bleibt unklar, welche Leistung von 

ihm verlangt und ihm letztlich verweigert wurde. Dass er bei einem Nichtbezug 

der Nebenleistung automatisch einen fixen Geldbetrag ausbezahlt bekäme, lässt 

sich der Tabelle nicht entnehmen und ist bei Fringe Benefits nicht üblich.  

- 15 - 

Zudem ist darauf hinzuweisen, dass in der Tabelle unmissverständlich deklariert 

wird, welche Vergütungen "fix" sind, nämlich das Salär und die Spesen in Höhe 

von total Fr. 213'000.–. Die übrigen Positionen sind folgerichtig keine fixen Werte. 

Die vom Kläger angerufene Unklarheitsregel (Urk. 157/149 S. 11) hilft ihm daher 

nicht weiter. Führt das Vertrauensprinzip wie im vorliegenden Fall zu einem klaren 

Ergebnis, liegt keine Unklarheit vor. Die Vorinstanz auferlegte dem Kläger daher 

zu Recht die Beweislast für die Behauptung, die Fringe Benefits seien (entgegen 

dem Wortlaut) Teil des fixen Salärs (vgl. Urk. 79). 

Soweit der Kläger rügt, die Vorinstanz habe sich mit dem Beweisergebnis nicht 

auseinandergesetzt (Urk. 157/149 S. 12), ist dies zutreffend. Dennoch kann der 

Kläger aus dem Beweisergebnis nichts zu seinen Gunsten ableiten, da dem Be-

weisverfahren zur Leistungsverpflichtung betreffend Fringe Benefits nichts ent-

nommen werden kann, was der Kläger zu Recht selbst festhält (Urk. 157/149 

S. 11). Weil er für seine Behauptung die Beweislast trug, gelang ihm der entspre-

chende Beweis nicht. Unter diesen Umständen berücksichtigte die Vorinstanz die 

fixe Vergütung zu Recht mit Fr. 213'000.–, ohne die Fringe Benefits mit einzube-

ziehen. 

4.3. Keine Kürzung wegen Freistellung 

Die Gewinnbeteiligung als Zusatz zu einem bereits angemessenen Lohn ist ihrer 

Idee nach ein Leistungsansporn (vgl. Streiff/von Kaenel/Rudolph, Arbeitsvertrag, 

Praxiskommentar zu Art. 319 – 362 OR, 7. Aufl. 2012, S. 316). Darum könnte in-

frage gestellt werden, ob sie auch geschuldet sei, wenn der Arbeitnehmer gar 

nicht arbeitet, zum Beispiel nach einer Kündigung freigestellt wird. Grundsätzlich 

verliert der Arbeitnehmer den vereinbarten Anspruch auf eine Umsatz– oder Ge-

winnbeteiligung durch seine Freistellung nicht, sofern nichts anderes vereinbart 

wurde (vgl. Streiff/von Kaenel/Rudolph, a.a.O. , S. 316 und S. 398, Conradin 

Cramer, Der Bonus im Arbeitsvertrag, Diss. Basel 2007, S. 202). 

Mangels einer Abrede besteht demnach die Gewinnbeteiligung auch für das Jahr 

2003, was von der Beklagten im Berufungsverfahren nicht in Frage gestellt wird. 

- 16 - 

4.4. Vereinbarte Berechnungsmethode für die Gewinnbeteiligung 

4.4.1. Ausgangspunkt 

Im Anhang zum Agreement wird die Berechnung der Gewinnbeteiligung wie folgt 

festgehalten (Urk. 19/8/2): 

GB A._____ *   Ø 5 Jahre    150'000 

[…] 

* GB A._____  Definition: CF (Gewinn vor Abschr.) 
     plus Kapitalkosten 

   Skala:  0 – 1 Mio.   5% 

     1 Mio. – 1.5 Mio.  20% 

     1.5 Mio. – 2.0 Mio.  10% 

     über 2 Mio.   10% 

Nach Auffassung des Klägers ist das Agreement so zu verstehen, dass ihm je 

nach Cashflow der Beklagten der entsprechende prozentuale Anteil am gesamten 

Cashflow zustehe. Die Gewinnbeteiligung betrage also 5% des Cashflow, sofern 

dieser unter Fr. 1 Mio. liege, 20% des Cashflows, sofern er zwischen Fr. 1 Mio. 

und Fr. 1.5 Mio. liege und 10%, sofern der Cashflow darüber liege, was die Par-

teien und die Vorinstanz als "lineare Lösung im Sinne einer Skala" bezeichnen. 

Die Beklagte macht demgegenüber geltend, die Prozentzahlen würden sich nicht 

auf den Gesamtbetrag, sondern die jeweiligen Betragsabschnitte beziehen. Dem 

Beklagten stehe somit bei einem Cashflow zwischen Fr. 1 Mio. und Fr. 1.5 Mio. 

nicht 20% vom Gesamtbetrag zu, sondern 5% bzw. Fr. 50'000.– für den erreich-

ten Betrag von Fr. 1 Mio. und 20% auf dem Fr. 1 Mio. übersteigenden Betrag. Zu-

dem hätten sich die Parteien auf einen für fünf Jahre geltenden Durchschnittswert 

in Höhe von Fr. 150'000.– geeinigt. Die Vorinstanz verwendet hierfür den Begriff 

"Sockellösung" (Urk. 147 S. 14, S. 21). 

Die Vorinstanz erwog, das Agreement dürfe gemäss Zeugenaussage von 

G._____ durchaus so verstanden werden, dass sich der Durchschnitt auf die 

kommenden fünf Jahre, also 2000 bis 2004, beziehe. Bezüglich der Skaladefiniti-

- 17 - 

on (Sockellösung oder linear im Sinne einer Skalierung) hätten sich die Verwal-

tungsräte auf die Sockellösung festgelegt. Auch wenn die Aussagen dieser Zeu-

gen angesichts ihrer Organstellung mit Vorsicht zu würdigen seien, vermöge dem 

der Kläger beweismässig nichts entgegenzusetzen, sprächen doch bereits ver-

schiedene Aktenstücke klar für eine Sockellösung (Urk. 147 S. 21). 

Der Kläger wendet sich mit der Berufung gegen die Beweiswürdigung durch die 

Vorinstanz und macht geltend, die Zeugenaussagen zeigten, dass sich die Be-

merkung "GB A._____ Ø 5 Jahre 150'000" auf den Durchschnittswert der vergan-

genen 5 Jahre bezogen habe, damit die Parteien hätten abschätzen können, wel-

che finanziellen Auswirkungen die Vereinbarung mit sich bringen werde 

(Urk. 157/149 S. 23). Zudem habe die Vorinstanz zu Unrecht festgestellt, die 

Zeugen hätten sich auf die Sockellösung festgelegt. Der Zeuge F._____ habe 

sich im Sinne der Sockellösung geäussert. Der Zeuge G._____ habe sich vor 

dem Blickkontakt mit seinem Anwalt [recte: jenem der Beklagten] zuerst im Sinne 

der Skalierung und erst danach im Sinne des Zeugen F._____ geäussert. Die 

Formulierung sei unklar und könne durchaus im Sinne des Klägers verstanden 

werden. Als Begründung der Sockellösung taugten diese Aussagen jedoch nicht, 

sie sprächen im Gegenteil für die Skalierung (Urk. 157/149 S. 25). 

4.4.2. Rechtliches und Würdigung 

Kann – wie in diesem Punkt – ein übereinstimmender wirklicher Parteiwille nicht 

ermittelt werden, sind vertragliche Vereinbarungen nach dem Vertrauensprinzip 

so auszulegen, wie sie nach ihrem Wortlaut und Zusammenhang sowie den ge-

samten Umständen, die ihnen vorausgegangen und unter denen sie abgegeben 

worden sind, verstanden werden durften und mussten (BGE 132 III 24 E. 4 

m.w.H.). Dabei ist vom Wortlaut der Erklärungen auszugehen, welche jedoch 

nicht isoliert, sondern aus ihrem konkreten Sinngefüge heraus zu beurteilen sind 

(BGE 123 III 165 E. 3a). Selbst wenn der Wortlaut einer Vereinbarung auf den 

ersten Blick klar erscheint, kann nicht darauf abgestellt werden, wenn sich aus 

dem Zweck des Vertrages und den Umständen, unter denen er geschlossen wur-

de, ergibt, dass er den Sinn der Vereinbarung nicht exakt wiedergibt (BGE 133 III 

- 18 - 

61 E. 2.2.1 mit Hinweisen). Demnach ist der vom Erklärenden verfolgte Rege-

lungszweck, wie ihn der Erklärungsempfänger in guten Treuen verstehen durfte 

und musste, massgebend (BGE 132 III 24 E. 4). Dabei ist zu berücksichtigen, was 

sachgerecht ist, weil nicht anzunehmen ist, die Parteien hätten eine unangemes-

sene Lösung gewollt (BGE 122 III 420 E. 3a m.w.H.). 

G._____ wurde am 22. Oktober 2012 durch die Vorinstanz als Zeuge einvernom-

men. Er war Mitglied des Verwaltungsrates der Beklagten und seine Holdingge-

sellschaft, in welcher seine Tochter CEO war, besass 20% der Aktien der Beklag-

ten (Urk. 133 S. 1). Auch wenn er unter der strengen Strafandrohung von Art. 307 

StGB (falsches Zeugnis) aussagte, ist nicht zu verkennen, dass er ein gewisses 

Interesse am Prozessausgang hat, würde doch die Gutheissung der Klage seine 

finanziellen Verhältnisse mittelbar erheblich beeinflussen.  

Auf die Frage, wie der Abschnitt "Gewinnbeteiligung A._____ Ø 5 Jahre 150'000" 

zu verstehen sei, antwortete der Zeuge G._____, es könne sein, dass der Kläger 

für die letzten 5 Jahre einen Durchschnitt von Fr. 150'000.– erhalten habe. Auf die 

Frage, ob das nicht für die Zukunft gedacht sei, erklärte der Zeuge, das wisse er 

nicht. Das Sternchen unten könnte auch bedeuten, dass es für die Zukunft ge-

meint sei (Urk. 133 S. 3). Obwohl er zunächst aussagte, die Skala sei so zu ver-

stehen, dass bei einem Cashflow von Fr. 1.7 Mio. eine Gewinnbeteiligung von 

10% von Fr. 1.7 Mio. resultiere, korrigierte er in der Folgefrage diese Aussage 

und erklärte auf die Frage, ob die Beteiligung bei Fr. 1.4 Mio. somit 20% sei, dies 

sei nicht zutreffend. Zwischen Fr. 0.– bis Fr. 1 Mio. seien es 5% und dann 20% 

von den Fr. 400'000.– (Urk. 133 S. 2 f.). 

Der Autor der Tabelle, Dr. F._____, wurde ebenfalls am 22. Oktober 2012 durch 

die Vorinstanz als Zeuge einvernommen. Obwohl er im Verwaltungsrat der Be-

klagten ist, widersprach er teilweise den Behauptungen der Beklagten, was seine 

Glaubwürdigkeit erhöht. Er führte aus, man habe für eine minimale Summe einen 

Bonus festgelegt, für eine höhere Summe sei ein höherer Bonus geschuldet, und 

damit es nicht ausufere, sei der Bonus ab einer bestimmten Höhe beschränkt 

worden. Als Beispiel gebe es bei Fr. 1.5 Mio. Fr. 50'000.– für die erste Million, das 

- 19 - 

heisse 5% von einer Million, und 20% für die ausstehenden 0.5 Mio., das heisse 

insgesamt Fr. 150'000.–. Es seien nicht 20% von Fr. 1.5 Mio. zu rechnen gewe-

sen. Dies sei mit dem Kläger so besprochen worden. Man habe diese Beispiele 

besprochen und dies sei allen klar gewesen. Die durchschnittliche Gewinnbeteili-

gung von Fr. 150'000.– sei so zu verstehen gewesen, dass der Kläger in den letz-

ten 5 Jahren im Durchschnitt Fr. 150'000.– Gewinnbeteiligung bekommen habe. 

Es sei nicht die Meinung gewesen, dass dies der Durchschnitt für die kommenden 

5 Jahre sei, aber es sei die Grundlage für die Rechnung unten gewesen, dass er 

bei einem Cashflow von Fr. 1.5 Mio. auf die gleiche Summe komme wie in den 

Vorjahren (Urk. 135 S. 3).  

Aufgrund der glaubhaften Aussagen der Zeugen und insbesondere des Autors 

der Tabelle, Dr. F._____, bezieht sich die Bezeichnung "Gewinnbeteiligung 

A._____ Ø 5 Jahre 150'000" auf den Durchschnitt der vergangenen fünf Jahre. 

Der Zeuge F._____ verneinte ausdrücklich, dass damit der Durchschnitt der 

kommenden fünf Jahre gemeint gewesen sei, womit er den anderslautenden Be-

hauptungen der Beklagten (Urk. 17 S. 20) deutlich widersprach. Seine Begrün-

dung zur Nennung der Position "Ø 5 Jahre" erscheint plausibel.  

Die weiteren Aussagen des Zeugen F._____ zur Berechnung der Gewinnbeteili-

gung erscheinen ebenso logisch wie lebensnah. Es ist davon auszugehen, dass 

dem Kläger eine Gewinnbeteiligung abhängig vom Cashflow ausbezahlt werden 

sollte, ohne dass damit ein Durchschnittswert über die nächsten fünf Jahre hätte 

erreicht bzw. ausgeglichen werden sollen. Konkret sollte für die erste Million des 

Cashflow eine Gewinnbeteiligung von 5% erfolgen und bei einem Betrag zwi-

schen Fr. 1 Mio. und Fr. 1.5 Mio. zusätzlich 20% vom Fr. 1 Mio. übersteigenden 

Betrag. Sodann waren bei einem Cashflow von über Fr. 1.5 Mio. zusätzlich 10% 

für den Fr. 1.5 Mio. übersteigenden Betrag als Gewinnbeteiligung vereinbart. Der 

Zeuge G._____ korrigierte seine erste, anderslautende Aussage in der Folgefrage 

ebenfalls in diesem Sinne. Diese Berechnungsart liegt auf der Hand, profitierte 

der Kläger doch damit ab einem Cashflow von mehr als Fr. 1 Mio. direkt mit einer 

höheren Gewinnbeteiligung.  

- 20 - 

Demgegenüber wirkt die vom Kläger vorgebrachte Version unglaubhaft, wonach 

bei einem Cashflow von Fr. 1.5 Mio. eine Gewinnbeteiligung von 20% auf dem 

gesamten Betrag gemeint sei. Er führte selbst aus, es sei unlogisch, warum ein-

mal mehr und einmal weniger (in Prozent) vereinbart worden sei (Prot. S. 17). 

Folgte man der klägerischen Auffassung, hätte bei einem Cashflow von Fr. 1.5 

Mio. ein Anspruch auf eine Gewinnbeteiligung von 20% bzw. Fr. 300'000.– be-

standen, währenddem ihm bei einem Cashflow von Fr. 1.51 Mio. lediglich eine 

Gewinnbeteiligung von 10% bzw. Fr. 151'000.– zugekommen wäre. Erst bei ei-

nem Cashflow von Fr. 3 Mio. hätte er nach seiner eigenen Darstellung eine Ge-

winnbeteiligung in derselben Höhe erhalten, wie sie ihm bereits bei einem Cash-

flow von Fr. 1.5 Mio. zugestanden wäre. Dies erscheint dem Vertragsverhältnis 

der Parteien unangemessen, zumal eine Gewinnbeteiligung im Allgemeinen zum 

Erzielen eines höheren Gewinns anspornen soll. Eine solche Motivation wäre 

aber zumindest dann entfallen, wenn absehbar geworden wäre, dass im laufen-

den Jahr ein Cashflow von Fr. 3 Mio. nicht zu erreichen gewesen wären. In die-

sem Falle hätte für den Kläger ein starker Anreiz bestanden, das Ansteigen des 

Cashflows über Fr. 1.5 Mio. zu verhindern, was nicht Sinn der Vereinbarung ge-

wesen sein kann. Das Argument des Klägers, der Cashflow zwischen Fr. 1.0 Mio. 

und Fr. 1.5 Mio. garantiere bei der bestehenden Struktur und Grösse der Unter-

nehmung der Beklagten deren nachhaltigste Entwicklung (Urk. 157/149 S. 27), 

überzeugt nicht. Folgte man dieser Auffassung, wären die Interessen des Klägers 

an einem höheren Bonus dem Interesse der Beklagten an einem Cashflow in die-

ser Grössenordnung zuwider gelaufen, sobald ein Cashflow von Fr. 1.5 Mio. ein-

mal überschritten worden wäre. Diesfalls hätte der Kläger seine (nunmehr gerin-

gere) Gewinnbeteiligung durch eine Erhöhung des Cashflows weiter erhöhen 

können und hätte damit nach seiner Sachdarstellung gegen das Interesse der 

Beklagten gehandelt. 

Zusammenfassend ist insbesondere gestützt auf die glaubhaften Aussagen des 

Verwaltungsrats der Beklagten und Autors des Attachments, Dr. F._____, von der 

Sockellösung auszugehen, wonach sich die Gewinnbeteiligung auf die Prozent-

- 21 - 

zahlen der einzelnen Teilbeträge des Cashflows (Sockellösung) und nicht auf ei-

nen Anteil des gesamten Cashflows (Skala–Lösung) bezog. 

4.5. Definition des Cashflows 

Die Vorinstanz erwog, die Gewinnbeteiligung sollte Fr. 150'000.– im Durchschnitt 

betragen, und setzte sich in der Folge mit der Frage des Cashflows in den mass-

geblichen Jahren nicht auseinander. Sie erwog einzig, dessen Berechnung sei im 

Beweisverfahren unklar geblieben und die Zahlen der Beklagten könnten nicht als 

offensichtlich unrichtig taxiert werden. Eine vollständige Edition der Buchhaltung 

würde auch nicht weiterhelfen, weil es einerseits am Fundament, nämlich der  

[un-]klaren Berechnungsweise des Cashflows, fehle und weil andererseits vom 

Kläger auch keine Expertise über die Richtigkeit der Buchhaltung als Beweismittel 

verlangt worden sei (Urk. 147 S. 22). 

Hat der Arbeitnehmer vertraglich Anspruch auf einen Anteil am Gewinn oder am 

Umsatz oder sonst am Geschäftsergebnis, so ist für die Berechnung des Anteils 

das Ergebnis des Geschäftsjahres massgebend, wie es nach den gesetzlichen 

Vorschriften und allgemein anerkannten kaufmännischen Grundsätzen festzustel-

len ist (Art. 322a Abs. 1 OR). In sachlicher Hinsicht ist – ohne anderslautende ver-

tragliche Regelung – der Gewinn massgeblich, der sich aus der Gewinn- und Ver-

lustrechnung bzw. (gleichbedeutend) der Erfolgsrechnung ergibt. Den Gewinn 

nicht schmälern dürfen nicht geschäftlich bedingte Auslagen des Inhabers. 

Grundsätzlich können die Parteien frei bestimmen, welche Unkosten und Ausga-

ben bei der Bestimmung des Gewinnes vorweg abgezogen werden dürfen. Die 

Parteien entfernen sich unter Umständen dadurch von der üblichen Gewinndefini-

tion. Bestimmt allerdings der Arbeitgeber eine gewinnschmälernde Grösse, hat er 

sein Ermessen nach Treu und Glauben auszuüben. Je nach Organisation des Un-

ternehmens ist bei fehlender Parteivereinbarung auch zu prüfen, ob sich der Ge-

winnanteil nur aufgrund des finanziellen Erfolgs des effektiven Arbeitgebers oder 

allenfalls auch auf weitere Gesellschaften bezieht, die mit dem Arbeitgeber kon-

zernmässig verbunden sind. Wählt man den Cashflow als Massstab, werden we-

der die Abschreibungen noch Tantiemen, Steuern, Dividenden bei der Berech-

- 22 - 

nung des Gewinnes abgezogen, ebenso wenig eine Eigenkapitalverzinsung. 

Deshalb ist dieser Massstab gerechter als eine Beteiligung an dem in der Bilanz 

ausgewiesenen Reingewinn (Streiff/von Kaenel/Rudolph, a.a.O., S. 315 ff., Roger 

Peter Morf, Lohn und besondere Vergütungsformen im privatrechtlichen Arbeits-

verhältnis, Diss. St. Gallen 2011, N 469 und N 472 f. ).  

Wie erwähnt spielt der Cashflow für die Frage der Berechnung der Gewinnbeteili-

gung eine massgebliche Rolle. Entgegen der Ansicht des Klägers (Urk. 157/149 

S. 33 f.) wurde er jedoch von den Parteien definiert als "CF (Gewinn vor Abschr.)" 

(Urk. 4/4). Der Kläger bestritt diese Definition bzw. machte vor Vorinstanz und 

auch mit der Berufung geltend, der Cashflow sei auf einem internen Arbeitspapier 

weitergehend definiert worden. Namentlich seien neben Abschreibungen ausser-

ordentliche Ausgaben, Sonderbezüge der Inhaber, Gewinnverteilung, Zinsen, 

Amortisationen etc. bei der Berechnung des Cashflows ausgeschlossen worden, 

weil sie nicht das operative Ergebnis reflektieren würden. Die Vorinstanz führte zu 

Recht kein Beweisverfahren zur Frage durch, ob der Cashflow mit "CF (Gewinn 

vor Abschr.)" genügend definiert sei, sondern auferlegte dem Kläger die Beweis-

last, dass die Definition des Cashflows eine andere sei (Urk. 79 S. 2).  

Die Vorinstanz kam im Wesentlichen zum Schluss, im Rahmen des Beweisver-

fahrens habe das behauptete Arbeitspapier nicht beigebracht werden können. Die 

Beklagte habe dessen Existenz bestritten und keiner der Zeugen habe bestätigt, 

dass der Cashflow je im Sinne des Klägers definiert worden wäre. Der Zeuge 

F._____, der von der Beteiligung des Klägers am operativen Gewinn spreche, 

habe diesen anders bzw. weitergehend definiert (Urk. 147 S. 21 f.). Diese Be-

weiswürdigung ist nicht zu beanstanden. Somit ist davon auszugehen, dass mit 

Cashflow der Gewinn ohne Abschreibungen gemeint war.  

4.6. Berechnung der Gewinnbeteiligung 

Gemäss Art. 8 ZGB hat, wo es das Gesetz nicht anders bestimmt, jene Partei das 

Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, die aus ihr Rechte ab-

leitet. Wer eine Forderung aus Vertrag geltend macht, hat alle Sachumstände 

nachzuweisen, welche das Zustandekommen des Vertrags und den Inhalt der 

- 23 - 

Schuld betreffen. Demgegenüber obliegt der Beweis der quantitativ und qualitativ 

richtigen Erfüllung dem Schuldner (Urteil des Bundesgerichts 4C.131/2000 vom 

24. April 2001, E. 4b m.w.H.).  

Der Gewinn ergibt sich mangels anderer Abrede aus der Differenz zwischen Er-

trag und Aufwand gemäss Erfolgsrechnung. Zum Cashflow sind sodann Kapital-

kosten hinzuzurechnen. Letzteres sind Kosten, die einem Unternehmen dadurch 

entstehen, dass es sich für Investitionen Fremd- oder Eigenkapital beschafft bzw. 

einsetzt. Mit anderen Worten sind die Zinsen und der Wertzuwachs für Partizipa-

tionsscheine zum Gewinn hinzuzurechnen, wie es auch vom Kläger geltend ge-

macht wird.  

Mit den eingereichten Buchhaltungsunterlagen ist der Beklagten der Beweis der 

richtigen Erfüllung gelungen, wie nachfolgend zu zeigen ist. Der Kläger bestreitet 

die Massgeblichkeit der von der Beklagten eingereichten Erfolgsrechnungen für 

die Bestimmung des Cashflows und beruft sich auf die von ihm eingereichte pro-

visorische Saldobilanz (Urk. 157/149 S. 39 f.). Indes ist darauf hinzuweisen, dass 

es sich dabei – wie die Bezeichnung suggeriert – um einen provisorischen Ab-

schluss handelt. Dieser ist naturgemäss nachträglichen Anpassungen bis zum de-

finitiven Abschluss unterworfen und kann für die Berechnung des Cashflows und 

der Gewinnbeteiligung nicht massgeblich sein. 

Soweit der Kläger moniert, die Buchhaltungsunterlagen enthielten Geschäftsvor-

fälle, welche zur Ergebnisschmälerung ohne geschäftsmässige Begründung auf-

gelistet worden seien (Urk. 157/149 S. 38), gilt es festzuhalten, dass die kauf-

männische Buchführung und ihre Bestandteile (Belege, Bücher, Buchhaltungs-

auszüge über Einzelkonten, Bilanzen oder Erfolgsrechnungen) kraft Gesetzes 

(Art. 957 OR) bestimmt und geeignet sind, Tatsachen von rechtlich erheblicher 

Bedeutung zu beweisen (BGE 138 IV 130 E. 2.2.1.). Die vom Kläger gerügte feh-

lende Unterschrift (Urk. 157/149 S. 6) hindert die Urkundenqualität nicht (vgl. Ur-

teil des Bundesgerichts 6B_446/2011 vom 27. Juli 2012, E. 7.5.). Die vom Kläger 

sinngemäss geltend gemachte Urkundenfälschung kann nicht leichthin ange-

nommen werden. Für einen Verdacht genügt namentlich nicht, wenn sich der Klä-

- 24 - 

ger an Lizenzvereinbarungen nicht zu erinnern vermag, die in den Buchhaltungs-

unterlagen erscheinen (Urk. 157/149 S. 38), oder der Umstand, dass sie später 

ausgedruckt wurden. Der klägerische Hinweis, bestimmte Bezüge müssten unter 

einem anderen Konto verbucht sein (Urk. 157/149 S. 39), ist unbehelflich und hat 

auf die erfolgte Berechnung keinen wesentlichen Einfluss. 

Sodann hat der Kläger zwar Anspruch auf Auskunftserteilung (Art. 322a Abs. 2 

OR), doch erstrecken sich seine Kontrollrechte auf die nötigen, d.h. für die Über-

prüfung der Beteiligungsabrechnung erforderlichen Auskünfte und Einsichtsnah-

men. Den berechtigten Geheimhaltungsinteressen des Arbeitgebers 

(Urk. 157/154 S. 27) ist Rechnung zu tragen, so dass dieser auf den zur Verfü-

gung zu stellenden Unterlagen Schwärzungen vornehmen kann, soweit diese Da-

ten für die Kontrolle nicht erforderlich sind (vgl. Streiff/von Kaenel/Rudolph, a.a.O., 

S. 318). Die hiesige Kammer erachtet die Schwärzungen auf den Buchhaltungs-

unterlagen nicht als Versuch, dem Kläger wichtige Informationen vorzuenthalten. 

Vielmehr spricht die eindeutige Schwärzung gegen eine Manipulation, wären wohl 

diesfalls vielmehr Positionen verändert worden, ohne sie derart offensichtlich zu 

kennzeichnen. 

Wenn einzelne Positionen laut Kläger "in der Regel" im Kontoblatt höher sind 

(Urk. 157/149 S. 40), vermag dies die gesamte Buchhaltung nicht genügend in 

Zweifel zu ziehen, zumal gewisse Positionen in der Bilanz zu Ungunsten der Be-

klagten verbucht sind (Konti 1300 und 8900 der A._____ AG in Urk. 103/3), was 

sich für die Beklagte nachteilig auswirkt und gegen eine Manipulation spricht.  

Wie erwähnt ist nicht erstellt, dass weitere Positionen vereinbart wurden, welche 

zum Gewinn hinzuzurechnen wären, wie Rückstellungen, Privatbezüge etc. Dabei 

ist hervorzuheben, dass gemäss den eingereichten Unterlagen diese Positionen 

sich ohnehin teilweise gegenüber dem Vorjahr verringerten bzw. aufgelöst wurden 

(vgl. Urk. 103/2: –Fr. 165'000.– [2001], Urk. 103/3: – Fr. 82'000.– [2002]), wovon 

der Kläger profitierte. 

- 25 - 

Der Gewinn der E._____ AG, dessen CEO der Kläger war, stellte sich in den Jah-

ren 2000–2003 wie folgt dar (Erfolgsrechnungen in Urk. 103/1–4): 

Ertrag  / Aufwand Gewinn
2000 17'043'839.67 16'349'225.39 694'614.28
2001 14'772'281.95 13'976'083.65 796'198.30
2002 2'676'857.48 2'482'873.95 193'983.53
2003 1'608'998.66 1'726'679.43 -117'680.77  

Gewinn Abschr. Kapitalk. Basis für GB
2000 694'614.28 725'381.01 60'658.75 1'480'654.04
2001 796'198.30 672'182.52 74'569.76 1'542'950.58
2002 193'983.53 250'680.00 78'872.75 523'536.28
2003 -117'680.77 209'584.71 51'197.48 143'101.42  

Der Kläger macht geltend, durch die Aufteilung der H._____ AG [recte: E._____ 

AG] in I._____ AG [recte: E._____ AG] und A._____ AG sei eine unübersichtliche 

und konfuse Buchführung entstanden. Als Grundlage zur Bestimmung der Ge-

winnbeteiligungen müssten jeweils die Ergebnisse beider Firmen genommen 

werden (Urk. 157/149 S. 37). Dieser Auffassung ist zuzustimmen, nachdem die 

Beklagte selbst ausführen lässt, der Kläger sei ab 1. Januar 2002 für A._____ AG 

und die E._____ AG tätig gewesen (Urk. 17 S. 7), und sich der Cashflow in den 

Jahren 2002 und 2003 zufolge der Aufteilung markant veränderte. 

Der Gewinn der A._____ AG der Jahre 2002 und 2003 lässt sich wie folgt ermit-

teln (Urk. 103/3 und 103/4): 

Ertrag  / Aufwand Gewinn
2002 10'601'343.88 10'573'064.44 28'279.44
2003 9'827'063.22 9'799'286.36 27'776.86  

Gewinn + Abschr. + Kapitalk. Basis für GB
2002 28'279.44 401'399.11 32'324.42 462'002.97
2003 27'776.86 237'387.34 31'269.57 296'433.77  

- 26 - 

Es ist daher von folgender Gewinnbeteiligungsrechnung auszugehen: 

CF E._____ CF A._____ Basis für GB GB
2000 1'480'654.04 1'480'654.04 146'130.80
2001 1'542'950.58 1'542'950.58 154'295.05
2002 523'536.28 462'002.97 985'539.25 49'276.96
2003 143'101.42 296'433.77 439'535.19 21'976.76

Total 371'679.57  

Zusammenfassend steht dem Kläger gestützt auf Ziffer 3 des Agreements ein 

Gewinnbeteiligungsanteil in Höhe von Fr. 371'679.60 zu. 

5. Gewinnbeteiligung gemäss Ziffer 4 des Agreements 

In Ziffer 4 des Agreements wird Folgendes festgehalten (Urk. 4/4): 

"4. Bei guter Zusammenarbeit und Einvernehmen mit dem VRP und dem VR 

erhält PH zusätzlich 10% auf die vereinbarte Gewinnbeteiligung." 

Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, der Kläger habe unter diesem Titel in all 

den Jahren nie etwas erhalten. Eine solche Gewinnbeteiligung sei dem Kläger 

weder je ohne weiteres zugesichert worden noch komme sie ihm automatisch zu. 

Die Klausel räume der Beklagten vielmehr einen sehr grossen Ermessensspiel-

raum ein, was zulässig sei und vertraglicher Parteiautonomie entspreche. Die Be-

klagte habe ihr Ermessen nicht unbillig angewendet, wenn sie dem Kläger dies-

bezüglich nie etwas ausbezahlt habe. Es liege in der Beurteilung der Beklagten, 

ob sie Einvernehmen und Zusammenarbeit mit dem Kläger als gut empfinde. Aus 

allfälligen Urkunden lasse sich nichts ableiten, wonach sich eine Belohnung des 

Klägers unter diesem Titel aufdrängen würde. Zudem sei das Einvernehmen nicht 

immer das Beste gewesen (Urk. 147 S. 27). 

Der Kläger macht im Wesentlichen geltend, seine Zusammenarbeit mit dem Ver-

waltungsrat und sein Umgang mit den Mitarbeitern der Beklagten seien stets posi-

tiv erwähnt worden. Er habe die Voraussetzung für die 10% Gewinnbeteiligung er-

füllt, zumal er die Beklagte zur Marktführerin in der Schweiz gemacht habe. 

- 27 - 

Im vorliegenden Fall liegt ein Bonus bzw. eine Gewinnbeteiligung im Streit, 

der/die bezüglich Höhe objektiv berechenbar ist und bezüglich Ausrichtung ein 

Ermessen beinhaltet. Es ist zunächst zu fragen, ob der Kläger wusste oder nach 

dem Vertrauensprinzip hätte wissen müssen, welche Kriterien der Bemessung 

des Bonus zugrunde gelegt würden. 

Mit der Gewinnbeteiligung am Cashflow im Sinne von Ziffer 3 des Agreements 

wurde der Kläger bereits für einen guten Geschäftsgang und seine gute Leistung 

entschädigt. Entgegen seinem Vorbringen können diese Umstände daher in Ziffer 

4 des Agreements keine Kriterien für die (erneute) Ausrichtung einer Gewinnbe-

teiligung bilden. Nach dem eindeutigen Wortlaut von Ziffer 4 des Agreements ist 

(einzig) ein gutes Einvernehmen mit dem Verwaltungsratspräsidenten und dem 

Verwaltungsrat notwendig. Die Beweislast für das Vorliegen einer Ermessens-

kompetenz und für die Billigkeit der Ausübung dieses Ermessens trägt die Arbeit-

geberin. Diese Abweichung von der allgemeinen Beweislastregel rechtfertigt sich, 

da nur die Arbeitgeberin über die notwendigen Informationen verfügt und die 

grundsätzlich unübliche subjektive Leistungsbestimmung zu ihren Gunsten erfolgt 

(vgl. Conradin Cramer, a.a.O., S. 136). 

Der Beklagten ist der Beweis eines schlechten Einvernehmens zwischen den 

massgeblichen Protagonisten misslungen, nachdem die Zeugin J._____ zwischen 

dem Kläger und ihrem Vater, dem Verwaltungsrat, ein grundsätzlich gutes Ver-

hältnis bis zur Auseinandersetzung, welche zur Kündigung führte, attestierte (vgl. 

Urk. 113 S. 8). Dieser selbst bezeichnete sein damaliges Verhältnis zum Kläger 

als "normal" (Urk. 133 S. 2). Hinweise für ein schlechtes Geschäftsklima lassen 

sich den Akten bis zum Jahre 2003 nicht entnehmen. 

Unter diesen Umständen hatte der Kläger bis und mit 2002 Anspruch auf zusätzli-

che 10% der vereinbarten Gewinnbeteiligung. Im Jahre 2003 wurde der Kläger 

von der Beklagten entlassen, weshalb in diesem Jahr von keinem guten Ge-

schäftsklima gesprochen werden kann, das Anspruch auf einen Bonus begründen 

würde. Soweit der Kläger geltend macht, damit sei es ihm verunmöglicht worden, 

die Bedingung gemäss Ziffer 4 des Agreements zu erfüllen (Urk. 157/149), ver-

- 28 - 

kennt er, dass die Entlassung aufgrund eines schlechten Klimas zwischen ihm 

und dem Verwaltungsrat erfolgte und folglich die Bedingung bereits während sei-

nes Anstellungsverhältnisses nicht mehr erfüllt war. 

Zusammenfassend stehen dem Kläger 10% der Gewinnbeteiligung der Jahre 

2000 bis 2002 in Höhe von insgesamt Fr. 34'970.30 (= [Fr. 146'130.80 + 

Fr. 154'295.05 + Fr. 49'276.96] / 10) brutto zu. Deren Einforderung erst nach Ab-

schluss des Arbeitsverhältnisses widerspricht entgegen der Ansicht der Beklagten 

(Urk. 157/154 S. 30) nicht dem Prinzip von Treu und Glauben, da sie angesichts 

der verhältnismässig geringen Höhe im Verhältnis zur Gewinnbeteiligung gemäss 

Ziffer 3 des Agreements hierfür keine besonderen Rückstellungen bilden musste. 

5.1. Ausbezahlte Gewinnbeteiligungen 2000 – 2003 

Strittig war im Verfahren der Vorinstanz, in welchem Umfang die Beklagte dem 

Kläger eine Entschädigung unter dem Titel Gewinnbeteiligung ausbezahlte. Wäh-

rend der Kläger sich auf die Lohnausweise jener Jahre stützt, stellte die Vor-

instanz auf die Aufstellung der Beklagten über die ausbezahlte Gewinnbeteili-

gung, genannt "Kumulativjournal", ab (vgl. Urk. 147 S. 26; Urk. 10/4/11). 

Nachdem das Kumulativjournal von der Beklagten nachträglich erstellt wurde und 

damit vielmehr als Parteibehauptung zu würdigen ist, erscheint es sachgerecht, 

von den Lohnausweisen (Urk. 4/7) auszugehen, welche der Kläger durch die Be-

klagte erhielt. Dabei ist vorab festzuhalten, dass der Kläger bei der von ihm be-

rechneten Gewinnbeteiligung von einem höheren Grundgehalt ausgeht bzw. Frin-

ge Benefits als Grundlohn berücksichtigt. Wie oben dargelegt, sollen die effektiv 

bezogenen Fringe Benefits indessen gemäss Agreement keinen Teil des Grund-

lohns darstellen, wurden sie doch separat ausgegliedert. Sie sollen jedoch auch 

keinen Gewinnanteil darstellen, weshalb die effektiv ausbezahlten Fringe Benefits 

von der Berechnung des ausbezahlten Gewinnanteils auszunehmen sind. 

- 29 - 

Zusammenfassend ist von folgenden ausbezahlten Gewinnbeteiligungen (brutto) 

auszugehen: 

2000 2001 2002 2003
Bruttolohn 324'550.00 383'300.00 342'380.00 231'555.00
Lohn+Spesen -213'000.00 -213'000.00 -213'000.00 -213'000.00
Kinderzulage -1'800.00 -1'800.00 -1'380.00
fringe benefits* -6'000.00 -6'000.00 -6'000.00 -4'000.00

TOTAL
GB 103'750.00 162'500.00 122'000.00 14'555.00 402'805.00  
*vgl. Urk. 1 S. 11 ff.; Urk. 10/1/1 S. 16 ff. 

5.2. Guthaben des Klägers aus Gewinnbeteiligung 

Dem Gewinnbeteiligungsanspruch des Klägers gemäss Ziffern 3 und 4 des Ag-

reements in Höhe von total Fr. 406'649.90 (Fr. 371'679.60 + Fr. 34'970.30) stehen 

ausbezahlte Gewinnbeteiligungen in Höhe von total Fr. 402'805.– gegenüber. Der 

Kläger hätte somit grundsätzlich einen Anspruch auf den Differenzbetrag in Höhe 

von Fr. 3'844.90. Nachdem der ihm zugesprochene Betrag in Höhe von 

Fr. 98'671.90 (netto) unangefochten blieb, ist seine Berufung, es sei ihm ein hö-

herer Betrag zuzusprechen, abzuweisen. 

6. Restdarlehenssumme 

Im Berufungsverfahren blieb die Restdarlehenssumme in Höhe von Fr. 366'000.– 

unbestritten (vgl. Urk. 157/149 S. 52). 

Die Beklagte macht mit der Berufung im Wesentlichen geltend, die Vorinstanz ha-

be der Beklagten nicht den von ihr verlangten Zins von 5% auf der Restdarle-

henssumme zugesprochen (Urk. 149 S. 14). Zudem sei die Forderung des Klä-

gers durch Verrechnung erloschen, weshalb darauf kein Zins erhoben werden 

könne (Urk. 149 S. 17). Der Kläger lässt demgegenüber die Abweisung der be-

klagtischen Anträge beantragen und verweist auf seine eigenen Anträge (Urk. 154 

S. 4). 

Wenn zwei Personen einander Geldsummen oder andere Leistungen, die ihrem 

Gegenstande nach gleichartig sind, schulden, so kann jede ihre Schuld, insofern 

- 30 - 

beide Forderungen fällig sind, mit ihrer Forderung verrechnen (Art. 120 Abs. 1 

OR). Wurde für die Erfüllung ein bestimmter Verfalltag verabredet oder ergibt sich 

ein solcher infolge einer vorbehaltenen und gehörig vorgenommenen Kündigung, 

so kommt der Schuldner schon mit Ablauf dieses Tages in Verzug (Art. 102 Abs. 

2 OR). Gibt der Schuldner dem Gläubiger zu erkennen, dass er von seinem Recht 

der Verrechnung gebraucht macht, so wird angenommen, Forderung und Gegen-

forderung seien, soweit sie sich ausgleichen, schon im Zeitpunkt getilgt worden, in 

dem sie zur Verrechnung geeignet einander gegenüberstanden (Art. 124 Abs. 2 

OR). 

Die Forderung des Klägers aus Gewinnbeteiligung wurde per 31. Dezember 2003 

fällig (Art. 102 Abs. 2 OR), währenddem jene der Beklagten am 9. Januar 2004 

fällig wurde. Insofern bestand die Forderung des Klägers bis 9. Januar 2004, 

weshalb bis zu diesem Zeitpunkt 5% Zins auf dem Betrag von Fr. 98'671.90 ge-

schuldet war, welcher Fr. 121.65 entspricht. Hernach ging die Gewinnbeteili-

gungsforderung durch Verrechnung unter (vgl. Art. 124 Abs. 2 OR), weshalb die 

Beklagte zu Recht geltend macht, dass in der Folge darauf kein Zins anfällt. Auf 

der Schadenersatzforderung von Fr. 3'000.– hat der Kläger keinen Zins verlangt. 

Die Beklagte weist sodann zu Recht darauf hin, dass sie den Zins auf der Rest-

darlehensforderung seit 1. Januar 2004 stets verlangt habe (vgl. Urk. 17 S. 2; 

Urk. 149 S. 13 f.). Nachdem das Fälligkeitsdatum für die Darlehensrückzahlung 

der 9. Januar 2004 war (vgl. Urk. 4/18), ist der Zins von 5% (Art. 73 Abs. 1 OR) ab 

10. Januar 2004 auf der Restdarlehenssumme geschuldet.  

Im Übrigen weist die Beklagte zu Recht darauf hin (Urk. 149 S. 19), dass die Vor-

instanz es unterlassen hat, ihr den offenen Darlehenszins von Fr. 2'970.– samt 

Zins zu 5% seit 12. Januar 2004 sowie die Betreibungskosten in Höhe von 

Fr. 200.–, wie schon mit der Klageantwort beantragt (Urk. 17 S. 2, S. 18), zuzu-

sprechen. Nachdem die Zinsforderung durch den Kläger vor Vorinstanz wie auch 

im Berufungsverfahren nicht substantiiert bestritten wurde (vgl. Urk. 30, Urk. 154), 

ist im Sinne der Beklagten zu entscheiden. 

- 31 - 

7. Fazit 

Die Berufung des Klägers ist abzuweisen. In teilweiser Gutheissung der Berufung 

der Beklagten ist der dem Kläger von der Vorinstanz zugesprochene Betrag in 

Höhe von Fr. 98'671.90.– nur vom 1. bis 9. Januar 2004 zu verzinsen. 

Damit ist unter Berücksichtigung der von der Vorinstanz zugesprochenen 

Fr. 101'671.90 die mit Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes K._____ (Betrei-

bung Nr. 1) betriebene Forderung von Fr. 368'994.– nebst 5% Zins seit 1. Januar 

2004 sowie Fr. 200.– Betreibungskosten im Umfang von Fr. 98'671.90 zuzüglich 

5% Zins vom 1. bis 9. Januar 2004 und Fr. 3'000.– abzuerkennen. Im Übrigen ist 

die mit Verfügung des Bezirksgerichts Zürich vom 12. Mai 2004 (Geschäft Nr. 

EB040188) erteilte Rechtsöffnung definitiv. 

Unter diesen Umständen lehnte die Vorinstanz den klägerischen Antrag auf Her-

ausgabe der hinterlegten Schuldbriefe zu Recht ab. Auf ihre entsprechenden Aus-

führungen (Urk. 147 S. 31 f.), welche vom Kläger mit der Berufung nicht in Frage 

gestellt werden, ist zu verweisen. Die weiteren Rechtsbegehren des Klägers sind 

daher abzuweisen. 

IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Vorinstanzliches Verfahren 

Im Verfahren der Vorinstanz belief sich der Streitwert unangefochten auf 

Fr. 876'000.00 (Urk. 147 S. 32). Die Gerichtsgebühr für das erstinstanzliche Ver-

fahren wurde für den erwähnten Streitwert korrekt auf Fr. 28'270.00 festgesetzt 

(§ 4 Abs. 1 GebV) und die Gebühr für das frühere Verfahren vor der hiesigen 

Kammer von Fr. 18'000.– korrekt übernommen.  

Für die Festsetzung der Parteientschädigung ging die Vorinstanz für ihr Verfahren 

von der doppelten Grundgebühr gemäss der Verordnung über die Anwaltsgebüh-

ren und somit von einer vollen Entschädigung in Höhe von Fr. 59'080.– aus. Für 

das frühere Verfahren der hiesigen Kammer setzte sie offenkundig eine volle Ent-

schädigung in Höhe von Fr. 20'000.– fest (vgl. Urk. 147 S. 32 f.).  

- 32 - 

Gemessen an den damaligen Anträgen der Parteien obsiegt der Kläger mit 

Fr. 101'671.90 bzw. zu 11,6% und unterliegt zu 88,4%. Entsprechend sind die 

Kosten den Parteien aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 2 ZPO). Sodann ist der Kläger 

zu verpflichten, der Beklagten nach der Verrechnung der Entschädigungsansprü-

che eine auf 76.8% reduzierte Parteientschädigung von Fr. 45'373.– für das erst-

instanzliche Verfahren und eine solche in Höhe von Fr. 15'360.– für das frühere 

zweitinstanzliche Verfahren der hiesigen Kammer (LA080037) zuzusprechen. 

Damit ist das vorinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv zu bestätigen. 

2. Berufungsverfahren 

Im Berufungsverfahren verlangt der Kläger die Erhöhung der ihm von der Vor-

instanz zugesprochenen Forderung von Fr. 101'671.90 auf Fr. 751'222.10, was 

einem Streitwert in Höhe von Fr. 649'550.20 entspricht. Demgegenüber verlangt 

die Beklagte mit der Berufung die Aufhebung des dem Kläger zugesprochenen 

Zinses von 5% seit 31. Dezember 2003 auf dem Betrag von Fr. 101'671.90, wel-

cher bis heute rund Fr. 50'000.– beträgt. Sodann beantragt die Beklagte die Zu-

sprechung von 5% Zins seit 9. Januar 2004 auf dem Betrag von Fr. 264'325.10, 

entsprechend rund Fr. 130'000.–. Unter diesen Umständen ist von einem Streit-

wert in Höhe von Fr. 829'000.– auszugehen.  

Bei diesem Streitwert sind die Gerichtskosten auf Fr. 27'330.– und die anwaltliche 

Grundgebühr auf Fr. 28'835.00 festzusetzen (§ 4 Abs. 1 und § 12 Abs. 1 GebV, 

§ 4 Abs. 1 AnwGebV). Da die Parteien zwei Rechtsschriften verfassten und dabei 

eine umfangreiche Berufung der Gegenseite zu beantworten hatten, rechtfertigt 

sich eine Reduktion der Parteientschädigung im Berufungsverfahren um lediglich 

einen Drittel auf Fr. 19'223.– (§ 13 Abs. 2 AnwGebV).  

Gemessen an den Berufungsanträgen der Parteien unterliegt der Kläger. Ent-

sprechend sind ihm die Kosten des Berufungsverfahrens gänzlich aufzuerlegen 

und er ist zu verpflichten, der Beklagten eine Parteientschädigung in Höhe von 

Fr. 19'223.– zuzüglich 8% Mehrwertsteuer zu bezahlen (Art. 106 Abs. 2 ZPO).  

- 33 - 

Die Gerichtskosten sind mit den geleisteten Kostenvorschüssen zu verrechnen 

(Art. 111 Abs. 1 ZPO). Der Kläger ist zu verpflichten, der Beklagten den geleiste-

ten Vorschuss von Fr. 12'800.– (Urk. 152) zu ersetzen (Art. 111 Abs. 2 ZPO). 

 

Es wird beschlossen: 

1. Auf den Berufungsantrag des Klägers, das vorinstanzliche Urteil sei ge-

samthaft aufzuheben, wird insoweit nicht eingetreten, als damit die Aufhe-

bung der Klagegutheissung im Umfang von Fr. 101'671.90 beantragt wird. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Urteil. 

Es wird erkannt: 

1. Unter Berücksichtigung der von der Vorinstanz zugesprochenen 

Fr. 101'671.90 wird die mit Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes K._____ 

(Betreibung Nr. 1) betriebene Forderung von Fr. 368'994.– nebst 5 % Zins 

seit 1. Januar 2004 sowie Fr. 200.– Betreibungskosten im Umfang von Fr. 

98'671.90 zuzüglich 5 % Zins vom 1. bis 9. Januar 2004 und Fr. 3'000.– ab-

erkannt. Im Übrigen ist die mit Verfügung des Bezirksgerichts Zürich vom 

12. Mai 2004 (Geschäft Nr. EB040188) erteilte Rechtsöffnung definitiv. 

2. Die weiteren Rechtsbegehren des Klägers werden abgewiesen. 

3. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Disp.-Ziff. 3-5) 

wird bestätigt. 

4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 27'330.– festgesetzt. 

5. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger 

auferlegt und mit den geleisteten Kostenvorschüssen verrechnet. Der Kläger  

wird verpflichtet, der Beklagten den geleisteten Vorschuss im Umfang von 

Fr. 12'800.– zu ersetzen. 

- 34 - 

6. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für das zweitinstanzliche Verfah-

ren eine Parteientschädigung von Fr. 20'760.– zu bezahlen. 

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Arbeitsgericht Zürich, 1. Abtei-

lung, je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine arbeitsrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 829'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 17. Februar 2014 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. L. Hunziker Schnider 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. L. Stünzi 
 
 
versandt am: 
mc 

	Urteil vom 17. Februar 2014
	Rechtsbegehren (Prozess AN040613)
	Urteil des Arbeitsgerichts Zürich, 1. Abteilung:
	1. Die Klage wird im Umfang von Fr. 101'671.90 netto nebst 5% Zins seit 28. Juni 2004 gutgeheissen. Im Mehrbetrag wird die Klage und auch in den übrigen Rechtsbegehren vollumfänglich abgewiesen.
	2. Es wird festgestellt, dass die vom Kläger der Beklagten noch geschuldete Restdarlehenssumme (nach Berücksichtigung von Ziffer 1 hievor) Fr. 234'328.10 beträgt (Fr. 366'000.– abzüglich die Beträge von Fr. 30'000.– und Fr. 101'671.90), ohne Berücksic...
	3. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf
	4. Die Gerichtskosten inklusive die Gerichtskosten des Obergerichts des Kantons Zürich von Fr. 18'000.– werden zu 88,4 % dem Kläger und zu 11,6 % der Beklagten auferlegt.
	5. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für das erst– und zweitinstanzliche Verfahren eine reduzierte Prozessentschädigung von insgesamt Fr. 60'733.– (Fr. 45'373.– für das erstinstanzliche und Fr. 15'360.– für das zweitinstanzliche Verfahren) z...
	6. (Mitteilung.)
	7. (Berufung.)
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I. Prozessgeschichte
	1. Erstinstanzliches Verfahren
	2. Berufungsverfahren
	II. Prozessuales
	1. Anwendbares Recht
	2. Umfang der Berufung
	3. Anforderungen an die Begründung der Berufung
	III. Materielles
	1. Rechtliches
	2. Geltend gemachte Ansprüche
	2.1. Berufungsanträge des Klägers
	2.2. Berufungsanträge der Beklagten

	3. Vorgehen
	4. Gewinnbeteiligung gemäss Ziffer 3 des Agreements
	4.1. Fortbestand der Vereinbarung im Jahre 2002/2003
	4.2. Fixer Lohn
	4.3. Keine Kürzung wegen Freistellung
	4.4. Vereinbarte Berechnungsmethode für die Gewinnbeteiligung
	4.4.1. Ausgangspunkt
	4.4.2. Rechtliches und Würdigung
	4.5. Definition des Cashflows
	4.6. Berechnung der Gewinnbeteiligung

	5. Gewinnbeteiligung gemäss Ziffer 4 des Agreements
	5.1. Ausbezahlte Gewinnbeteiligungen 2000 – 2003
	5.2. Guthaben des Klägers aus Gewinnbeteiligung

	6. Restdarlehenssumme
	7. Fazit
	IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	1. Vorinstanzliches Verfahren
	2. Berufungsverfahren
	1. Auf den Berufungsantrag des Klägers, das vorinstanzliche Urteil sei gesamthaft aufzuheben, wird insoweit nicht eingetreten, als damit die Aufhebung der Klagegutheissung im Umfang von Fr. 101'671.90 beantragt wird.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Unter Berücksichtigung der von der Vorinstanz zugesprochenen Fr. 101'671.90 wird die mit Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes K._____ (Betreibung Nr. 1) betriebene Forderung von Fr. 368'994.– nebst 5 % Zins seit 1. Januar 2004 sowie Fr. 200.– Betrei...
	2. Die weiteren Rechtsbegehren des Klägers werden abgewiesen.
	3. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Disp.-Ziff. 3-5) wird bestätigt.
	4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 27'330.– festgesetzt.
	5. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger auferlegt und mit den geleisteten Kostenvorschüssen verrechnet. Der Kläger
	wird verpflichtet, der Beklagten den geleisteten Vorschuss im Umfang von Fr. 12'800.– zu ersetzen.
	6. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für das zweitinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 20'760.– zu bezahlen.
	7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Arbeitsgericht Zürich, 1. Abteilung, je gegen Empfangsschein.
	8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...