# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 750edd8c-6254-50de-9a6c-2ea2faddf909
**Source:** Zürich Baurekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-11-08
**Language:** de
**Title:** Gebäudeversicherung. Brandfall. Grobe Fahrlässigkeit.
**Docket/Reference:** BRGE IV Nr. 0161/2012
**URL:** https://www.baurekursgericht-zh.ch/media/BRGE_IV_0161_2012_482.pdf

## Full Text

BRGE IV Nr. 0161/2012 vom 8. November 2012 in BEZ 2013 Nr. 32 

(Bestätigt mit VB.2012.00759 vom 29. Mai 2013.) 

2. Vom  Brand  betroffen  ist  ein  Mehrfamilienhaus  mit  14  Eigentums-
wohnungen.  Die  ursprüngliche  (zwischenzeitlich  verstorbene)  Rekurrentin  war 
Eigentümerin  einer  4  1/2-Zimmer  Attikawohnung,  in  der  eine  Saunakabine 
installiert war, die als Brandherd ermittelt wurde. Unbestritten ist, dass sie diese 
Sauna  zur  Aufbewahrung  von  brennbaren  Gegenständen,  unter  anderem  von 
In  der  Befragung  durch  die 
Altpapier  und  Dokumenten,  verwendete. 
Kantonspolizei und in der polizeilichen Einvernahme gab sie an, sie habe kurz 
vor  dem  Brandausbruch  die  Sauna  betreten,  um  Papiere  zu  holen,  dabei  das 
Licht  eingeschaltet  und  danach  mit  den  gesuchten  Unterlagen  das  Zimmer 
verlassen, wobei sie das Licht in der Sauna habe brennen lassen. Als sie fünf 
Minuten später zur Sauna zurückgegangen sei, habe es lichterloh gebrannt. 

3. Zur  Begründung  der  Leistungskürzung  führt  die  Vorinstanz  in  der
angefochtenen Verfügung an, es sei davon auszugehen, dass die ursprüngliche 
Rekurrentin  den  Drehwahlschalter  der  Sauna  durch  zu  weites  Drehen  auf 
«Licht-/Heizfunktion»  statt  nur  auf  «Lichtfunktion»  gestellt  habe,  so  dass  die 
Sauna  aufgeheizt  und  in  der  Folge  ein  Brand  entfacht  worden  sei.  Aus  Ziffer 
3.3.2  der  Brandschutzrichtlinie  «Brandverhütung  –  Sicherheit  in  Betrieben  und 
auf Baustellen», wonach Energieverbraucher nach den Angaben des Betreibers 
(recte: der Hersteller) aufzustellen und zu gebrauchen seien, ergebe sich, dass 
die ursprüngliche Rekurrentin fahrlässig gehandelt habe. Allein das Lagern von 
leicht  brennbarem  Material  (Papier)  in  einer  betriebsfähigen  Sauna,  ohne 
irgendwelche  Sicherheitsvorkehrungen  zu  treffen,  stelle  bereits  eine  grob-
fahrlässige  Verletzung  der  genannten  Brandschutzrichtlinie  dar.  Somit  könne 
offen  gelassen  werden,  ob  die  ursprüngliche  Rekurrentin  den  Schalter  aus 
Versehen  auf  «Licht-  und  Saunabetrieb»  anstatt  auf  «Lichtbetrieb»  gestellt 
habe. (…) 

4.3.1  Gemäss  §  70  Ziff.  1  GebVG  wird  die  Entschädigung  nach  dem 
Verschulden  des  Versicherten  gekürzt,  wenn  der  Versicherte  den  Schaden 
grobfahrlässig  verursacht  oder  die  zur  Schadenverhütung  erforderlichen 
Massnahmen grobfahrlässig unterlassen hat. Zu prüfen ist daher zunächst, ob 
das  Verhalten  der ursprünglichen  Rekurrentin  für die  Entstehung  des  Brandes 
ursächlich war.  

4.3.2.  Nach  herrschender  Lehre  und  ständiger  Rechtsprechung  des 
Bundesgerichts  gilt  ein  Ereignis  dann  als  adäquate  Ursache  eines  Erfolges, 

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wenn  es  nach  dem  gewöhnlichen  Lauf  der  Dinge  und  nach  der  allgemeinen 
Lebenserfahrung  an  sich  geeignet  war,  einen  Erfolg  von  der  Art  des  eingetre-
tenen herbeizuführen, so dass der Eintritt dieses Erfolges durch jenes Ereignis 
allgemein als begünstigt erscheint (BGE 123 II 110, E. 3a). 

Die  ursprüngliche  Rekurrentin  benützte  die  Sauna  als  Lagerraum,  unter 
anderem  für  brennbare  Gegenstände  wie  Schachteln  mit  Korrespondenz, 
Altpapier und Altkarton. Der Brandermittler der Kantonspolizei stellte fest, dass 
die Liegefläche neben dem Saunaofen zur Hälfte weggebrannt war, was darauf 
hindeute,  dass  dort  das  Feuer  am  längsten  gewirkt  habe  und  folglich  dort 
ausgebrochen  sei.  Der  noch  vorhandene  Teil  der  Liegefläche  habe  mit 
zunehmender  Distanz  vom  Ofen  abnehmende  Brandzehrungen  aufgewiesen. 
Auf  der  noch  vorhandenen  Liegefläche  hätten  einige  angebrannte  Altpapier-
stapel  gelegen.  Dort,  wo  die  Liegefläche  weggebrannt  gewesen  sei,  sei  eine 
grosse  Menge  angebrannter  Briefe,  Dokumente  und  Altpapier  am  Boden 
gelegen.  Diese  Beobachtung  stimmt  mit  der  Schilderung  der  ursprünglichen 
Rekurrentin  in  der  polizeilichen  Einvernahme  vom  26.  März  2009  überein, 
wonach  sie  bei  der  Sitzbank  drei  kleine  Feuer  entdeckt  habe  und  daraufhin 
zuerst  eine  brennende  Kartonschachtel,  die  –  wie  sie  vermutete  –  Briefe 
enthalten  habe,  und  dann  einen  Kartondeckel  ergriffen  und  jeweils  in  die 
Badewanne  getragen  habe,  um  die  Sachen  dort  zu  löschen.  Die  brennenden 
Gegenstände  hätten  sich  gleich  neben  dem  Ofen  befunden.  Auf  dem  Ofen 
selbst  habe  sie  nichts  deponiert.  In  der  Einvernahme  durch  den  Staatsanwalt 
vom  26.  November  2009  relativierte  die  ursprüngliche  Rekurrentin  ihre  erste 
Aussage und verneinte die Frage, ob der Ofen in der Nähe der auf der Sitzbank 
gelagerten  Gegenstände  gewesen  sei.  Es  habe  nicht  neben  sondern  «vis-à-
vis»  des  Ofens  gebrannt.  Zwischen  Sitzbank  und  Ofen  habe  ein  Abstand 
bestanden; das Papier sei mindestens einen Meter weg vom Ofen gewesen. 

fest,  dass  sich 

Nach  diesen  Darstellungen  steht 

im  Bereich  des 
Saunaofens die auf der Sitzbank gelagerten Papiere entzündet haben. Gemäss 
Bericht  des  Brandermittlers  verliefen  dort  keine  elektrischen  Leiter  und  auch 
das  Licht  habe  sich  auf  der  gegenüberliegenden  Seite  der  Kabine  befunden, 
weshalb  eine  elektrotechnische  Ursache  ausgeschlossen  werden  könne.  Da 
eine Selbstentzündung des gelagerten Materials ausgeschlossen werden kann, 
kommt  als  Hitzequelle  einzig  der  Saunaofen  in  Frage.  Die  Behauptung  der 
ursprünglichen  Rekurrentin,  die  vom  Ofen  in  der  kurzen  Zeit  entwickelte 
Strahlungshitze  könne  nicht  ausreichend  gewesen  sein,  wird  nicht  belegt.  Bei 
der von der ursprünglichen Rekurrentin angeführten Heizzeit  von  vier Stunden 
handelt  es  sich  nicht  um  die  Dauer,  bis  die  Sauna  ihre  Betriebstemperatur 
erreicht  hat,  sondern  um  die  Heizzeit,  nach  der  die  Steuerung  den  Ofen 
automatisch ausschaltet. Über die Heizleistung ist damit nichts gesagt, ebenso 
wenig  mit  dem  Hinweis der ursprünglichen Rekurrentin  auf  die  zu  erreichende 
Regeltemperatur,  die  zwischen  70  und  120°  C  liege.  Somit  bestehen  keine 
begründeten  Zweifel  an  der  Erkenntnis  der  Brandermittlung,  wonach  der 
eingeschaltete  Ofen  das  gelagerte  Material  in  Brand  setzte.  Daher  war  schon 
das  Lagern  von  brennbarem  Material auf  der Sitzbank  der Sauna in  der Nähe 
des  betriebsbereiten  Saunaofens  geeignet,  den  Brand  entstehen  zu  lassen. 
Zumindest  wurde  der  Brand  dadurch  erheblich  begünstigt.  Damit  hat  die 
ursprüngliche  Rekurrentin  eine  adäquate  Ursache  für  den  Brandschaden 

 
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gesetzt.  Ohne  das  auf  der  Sitzbank  gelagerte  Material  hätte  das  Einschalten 
des Saunaofens nicht zum Brand geführt. 

Damit  kann  offen  bleiben,  wie  es  zum  Einschalten  des  Saunaofens  als 
weiteres Glied in der Kausalkette gekommen ist. Immerhin steht fest, dass die 
ursprüngliche  Rekurrentin  wenige  Minuten  vor Brandausbruch  das  Licht  in der 
Sauna  eingeschaltet  hatte,  wozu  sie  denselben  Drehwahlschalter  betätigen 
musste,  mit  dem  je  nach  Schalterstellung  auch  der  Saunaofen  eingeschaltet 
wird.  Da  sich  nebst  der  ursprünglichen  Rekurrentin  niemand  in  der  Wohnung 
aufgehalten hatte, lässt dies keinen anderen Schluss zu, als dass sie selbst den 
Saunaofen eingeschaltet hat. 

4.3.3. Die Leistungskürzung gestützt auf § 70 Ziff. 1 GebVG setzt voraus, 
dass  dem  Versicherten  ein  grobfahrlässiges  Handeln  vorgeworfen  werden 
kann.  Fahrlässigkeit  besteht  in  einem  Mangel  an  der  unter  den  gegebenen 
Umständen erforderlichen Sorgfalt. Massstab für die erforderliche Sorgfalt bildet 
das an einem bestimmten Ort oder in einer bestimmten Gegend oder in einem 
bestimmten  Berufszweig  übliche  Verhalten  in  bestimmten  Situationen.  Der 
Mangel  an  Sorgfalt  wird  festgestellt  durch  den  Vergleich  des  tatsächlichen 
Verhaltens  des  Schädigers  mit  dem  hypothetischen  Verhalten  eines  durch-
schnittlich  sorgfältigen  Menschen  (objektivierter  Fahrlässigkeitsbegriff).  Jede 
negative  Abweichung  von  diesem  geforderten  Durchschnittsverhalten  gilt  als 
sorgfaltswidrig  und  damit  als  fahrlässig.  Bei  der  objektivierten  Fahrlässigkeit 
handelt  es  sich  nicht  um  einen  starren,  für  alle  Schädiger  gleich  zu 
handhabenden  Massstab.  Die  erforderliche  Sorgfalt  ist  vielmehr  für  die  einer 
bestimmten Kategorie angehörenden Schädiger dieselbe. Subjektive Umstände 
werden  insofern  in die  Betrachtung  einbezogen,  als das  Alter des Schädigers, 
sein  Beruf,  seine  Erfahrung  oder  unter  Umständen  auch  sein  Geschlecht  zu 
berücksichtigen  sind.  Die  Anforderungen  an  die  Sorgfaltspflicht  richten  sich 
nach der Art, Wichtigkeit und Gefährlichkeit einer Tätigkeit. Das Erfordernis der 
durchschnittlichen  Sorgfalt  darf  allerdings  nicht  dahingehend  missverstanden 
werden,  dass  die  Anwendung  der  üblichen  Sorgfalt  genügt.  Zu  beachten  ist 
vielmehr  die  nach  den  Umständen  angebrachte  Sorgfalt  (H.  Rey,  Ausser-
vertragliches Haftpflichtrecht, 2008, Rz. 843 ff.). Je grösser die Möglichkeit des 
Eintritts  eines  Schadens  als  Folge  eines  bestimmten  Verhaltens  oder  Duldens 
eines bestimmten Zustands ist, umso grösser ist die Sorgfaltspflicht. Je grösser 
die Sorgfaltspflicht ist, desto schwerer wiegt deren Missachtung. 

Grobfahrlässig  handelt,  wer  eine  elementare  Vorsichtsmassnahme 
missachtet  bzw.  das  ausser  Acht  lässt,  was  jedem  verständigen  Menschen  in 
gleicher  Lage  und  unter  gleichen  Umständen  als  beachtlich  hätte  einleuchten 
müssen. Das Verhalten des Schädigers bei grober Fahrlässigkeit lässt sich als 
«schlechthin unverständlich» bezeichnen (BGE 119 II 443, E. 2a; Rey, Rz 857). 
Verschiedentlich wird grobe Fahrlässigkeit auch mit der Formulierung umschrie-
ben  «Das  darf  nicht  passieren»  oder  «Wie  hät  er  au  nu  chöne»,  während  die 
leichte Fahrlässigkeit umschrieben wird mit «Das kann passieren» oder «Er het 
scho  sölle»  (vgl.  K.  Oftinger/E.  W.  Stark,  Schweizerisches  Haftpflichtrecht  – 
Band I, 1995, S. 220, Fn. 121 zu Rz. 107, mit Hinweis auf A. Keller, Haftpflicht 
im Privatrecht I, 1993). 

 
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Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich 
das Mass der zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften. 
Dies  schliesst  nicht  aus,  dass  der  Vorwurf  der  Fahrlässigkeit  auch  auf 
allgemeine  Rechtsgrundsätze,  wie  etwa  den  allgemeinen  Gefahrensatz, 
gestützt  werden  kann.  Denn  einerseits  begründet  nicht  jeder  Verstoss  gegen 
eine  gesetzliche  oder 
für  bestimmte  Tätigkeiten  allgemein  anerkannte 
Verhaltensnorm  den  Vorwurf  der  Fahrlässigkeit,  und  andererseits  kann  ein 
Verhalten  sorgfaltswidrig  sein,  auch  wenn  nicht  gegen  eine  bestimmte 
Verhaltensnorm verstossen wurde. Dabei bestimmt sich die Vorsicht durch die 
konkreten  Umstände  und  die  persönlichen  Verhältnisse  des  Schädigers,  weil 
naturgemäss  nicht  alle  tatsächlichen  Gegebenheiten  in  Vorschriften  gefasst 
werden können (vgl. dazu BGE 135 IV 56 E. 2.1; Rey, Rz 872). 

4.3.4 Im konkreten Fall legt Art. 17 der Brandschutznorm der Vereinigung 
kantonaler  Feuerversicherungen  vom  26.  März  2003  fest,  dass  mit  Feuer  und 
offenen  Flammen,  Wärme,  Elektrizität  und  anderen  Energiearten,  feuer-  oder 
explosionsgefährlichen  Stoffen  sowie  mit  Maschinen,  Apparaten  usw.  so 
umzugehen ist, dass keine Brände oder Explosionen entstehen. Gemäss Ziffer 
3.3.2. der Brandschutzrichtlinie «Brandverhütung  – Sicherheit in Betrieben und 
auf  Baustellen»  sind  Energieverbraucher  nach  Angaben  der  Hersteller 
aufzustellen  und  zu  betreiben.  Insbesondere  ist  darauf  zu  achten,  dass 
Apparate,  Motoren,  Leuchten,  elektronische  Geräte,  elektrische Wärmegeräte, 
Wärmeanlagen  usw.  keine  Gebäudeteile  oder Gegenstände  unzulässig  erwär-
men oder entzünden können. 

Die  ursprüngliche  Rekurrentin  benutzte  die  Saunakabine  mit  betriebsbe-
reitem  Ofen  als  Lagerraum,  obwohl  sie  wusste,  dass  diese  nicht  zu  diesem 
Zweck bestimmt war, und obwohl sie gewusst hat oder zumindest hätte wissen 
müssen,  dass  sie  dadurch  eine  Brandgefahr  schafft,  zumal  sie  über  die 
Betriebsanleitung  für  die  Sauna  verfügte,  der  zufolge  im  Inneren  der  Sauna 
keine  brennbaren  Gegenstände  deponiert  werden  dürfen.  Damit  verstiess  sie 
gegen  die  oben  genannten  Vorschriften,  die  abgesehen  davon  etwas 
Selbstverständliches festhalten.  

Indes  ist  zu  berücksichtigen,  dass  sich  die  Saunakabine  in  der Wohnung 
der betagten ursprünglichen Rekurrentin befand, die dort alleine wohnte und die 
die  Sauna  seit  Jahren  nicht  mehr  für  Saunagänge  benutzt  hatte  und  auch  in 
Zukunft  nicht  mehr  dafür  benutzen  wollte.  Die  Gefahr,  dass  sie  oder  eine 
andere  Person  die  Sauna  für  einen  Saunagang  aufgeheizt  hätte,  ohne  diese 
zuvor zu räumen, konnte unter diesen Umständen ausgeschlossen werden. Es 
blieb die Gefahr, dass der Saunaofen unbeabsichtigt eingeschaltet wurde. Dies 
war nicht völlig unwahrscheinlich, weil die ursprüngliche Rekurrentin in der als 
Lagerraum  dienenden  Sauna  Licht  benötigte  und  sie  dazu  denselben 
Drehwahlschalter  betätigen  musste,  mit  dem  auch  der  Ofen  eingeschaltet 
wurde.  Es  kam  allein  auf  die  Schalterstellung  an,  ob  nur  das  Licht,  nur  die 
Heizung  oder  beides  gleichzeitig  eingeschaltet  wurde.  Ein  unbeabsichtigtes 
Einschalten  des  Ofens  hätte  aber  noch  nicht  sofort  zu  einem  Brand  geführt. 
Vielmehr musste der Ofen während einer gewissen Zeit eingeschaltet bleiben, 
um die notwendige Hitze zu entwickeln.  

 
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Entgegen  der  Auffassung  der  Rekursgegnerin  begründet  das  Lagern 
brennbarer Gegenstände in einer Sauna bei betriebsbereitem Ofen noch keine 
Grobfahrlässigkeit.  Vielmehr  kommt  es  auf  die  oben  geschilderten  konkreten 
Umstände  an,  die  vorliegend  zu  einem  versehentlichen  Einschalten  und  zu 
führen  konnten.  Unter 
einer  gewissen  Betriebsdauer  des  Saunaofens 
Berücksichtigung  dieser  Umstände  kann  das  Verhalten  der  ursprünglichen 
Rekurrentin nicht als schlechterdings unverständlich qualifiziert werden. Sie hat 
nicht geradezu elementarste, sich jedem vernünftigen Menschen unter den hier 
vorliegenden  Umständen  gebieterisch  aufdrängende  Gebote  der  Sorgfalt 
verletzt. Die Schwelle zur groben Fahrlässigkeit ist damit nicht überschritten. Zu 
diesem  Ergebnis  gelangt  die  Rekursinstanz  unabhängig  von  der  Möglichkeit, 
dass  die  ursprüngliche  Rekurrentin  gemäss Eingabe der rekurrierenden  Erben 
vom  15.  Oktober  2012  an  Altersdemenz  gelitten  haben  könnte.  Auf  die 
Einholung  eines  entsprechenden  ärztlichen  Gutachtens,  wie  es  die  Rekurrie-
renden  beantragen,  kann  deshalb  verzichtet  werden,  weshalb  auch  offen 
bleiben kann, ob auf diesen Antrag noch einzutreten ist. 

Damit  erweist  sich  die  gestützt  auf  §  70  Ziff.  1  GebVG  vorgenommene 
Leistungskürzung als nicht gerechtfertigt, weshalb der Rekurs gutzuheissen ist.