# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 41eb6a6c-9c66-547f-9589-c3ccddabe8b3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.11.2010 IV 2010/87
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-87_2010-11-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/87

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.07.2020

Entscheiddatum: 25.11.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 25.11.2010
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Interdisziplinäres Obergutachten 
beweistauglich. Rückwirkende Zusprache einer Viertels- und einer 
befristeten ganzen Rente. Vornahme Prozentvergleich aufgrund nicht 
repräsentativer Einkommensgrundlage. Abzug vom Tabellenlohn von 
mindestens 15% (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 25. November 2010, IV 2010/87).

Abteilungspräsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 25. November 2010

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Robert Baumann, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.  

A.a S.___ meldete sich am 24. November 2003 zum Bezug von Rentenleistungen an 

(act. G 4.1). Sie wurde am 27. Juni 2005 (rheumatologisch) und am 23. November 2005 

(psychiatrisch) begutachtet. Im interdisziplinären Gutachten vom 5. Dezember 2005 der 

Drs. med. A.___ und B.___ wurde der Versicherten für jede körperlich leichte Tätigkeit 

eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bescheinigt (act. G 4.24).

A.b Mit Verfügung vom 4. Januar 2006 lehnte die IV-Stelle mangels Vorliegens einer 

Invalidität einen Rentenanspruch der Versicherten ab (act. G 4.29), woran sie im 

Einspracheentscheid vom 15. Dezember 2006 festhielt (act. G 4.56). Die dagegen 

gerichtete Beschwerde vom 19. Januar 2007 (act. G 4.59) hiess das 

Versicherungsgericht mit Entscheid vom 29. August 2008, IV 2007/39, teilweise gut 

und wies die Sache zur weiteren medizinischen Abklärung im Sinn der Erwägungen an 

die IV-Stelle zurück (act. G 4.104).

A.c Vom 29. September bis 19. Dezember 2008 befand sich die Versicherte in der 

Psychiatrischen Tagesklinik für Erwachsene, St. Gallen, in Behandlung. Die 

behandelnde Dr. med. C.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, stellte 

folgende psychiatrischen Diagnosen im Austrittsbericht vom 19. Januar 2009: 

Mehrfachbelastung (Migration, Berufstätigkeit, mehrfache Mutter, Verlust der Eltern, 

Ablösung der Kinder, Probleme in der Beziehung zum Ehemann) unter dem Bild einer 

rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: 

F33.1) bei anhaltender somatoformer Schmerzstörung (ICD-10: F45.4); DD: kombinierte 

Persönlichkeitsstörung mit emotionaler Instabilität und abhängigen Zügen (ICD-10: 

F61.0; act. G 4.110).

A.d Am 1. April 2009 wurde die Versicherte von der ABI Aerztliches 

Begutachtungsinstitut GmbH interdisziplinär (internistisch, rheumatologisch und 

psychiatrisch) untersucht. Im Gutachten vom 20. Mai 2009 stellten die Experten 

folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: leichte bis mittelgradige 

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depressive Episode (ICD-10: F32.0, F32.1), eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4), ein chronisches zervikospondylogenes 

Schmerzsyndrom (ICD-10: M53.1) sowie ein chronisches lumbospondylogenes 

Schmerzsyndrom (ICD-10: M54.4). Die angestammte Tätigkeit als 

Reinigungsangestellte sei der Versicherten nicht mehr zumutbar. Für körperlich leichte, 

rückenadaptierte Tätigkeiten bestehe eine vollschichtig realisierbare zumutbare 

Arbeitsfähigkeit von 70%. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei seit 9. Dezember 

2002 anzunehmen. Im perioperativen Zeitraum der HWS-Operation vom Dezember 

2002 sowie der LWS-Operation vom November 2004 und August 2005 könne 

retrospektiv eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit angenommen werden. Ebenso 

habe während der Hospitalisation in der Psychiatrischen Klinik vom 27. März bis 

20. April 2007 sowie vom 29. November 2007 bis 27. Juni 2008 eine volle 

Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeit bestanden (act. G 4.117).

A.e Auf Wunsch der Versicherten wurden am 7. August 2009 die beruflichen 

Eingliederungsbemühungen eingestellt (vgl. Schlussbericht der beruflichen 

Eingliederung vom 7. August 2009, act. G 4.123; vgl. auch Mitteilung vom 9. November 

2009, act. G 4.132).

A.f Im Vorbescheid vom 6. November 2009 ermittelte die IV-Stelle ausgehend von einer 

70%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten einen Invaliditätsgrad von 

26%. Sie stellte der Versicherten in Aussicht, einen Anspruch auf Rentenleistungen zu 

verneinen (act. G 4.131).

A.g Dagegen erhob die Versicherte am 8. Dezember 2009 Einwand (act. G 4.133). In 

der ergänzenden Eingabe vom 14. Januar 2010 beantragte sie "mit Wirkung ab wann 

rechtens, allerspätestens jedenfalls ab 1. Dezember 2003" die Zusprache einer ganzen 

Rente. Eventualiter seien weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen. Sie brachte 

im Wesentlichen vor, dass die Beurteilung der Restleistungsfähigkeit durch die ABI 

sowie die Ermittlung des Invalideneinkommens unzutreffend seien (act. G 4.135). Der 

Eingabe legte sie einen Bericht der behandelnden Dr. C.___ bei. Darin diagnostizierte 

diese aus psychiatrischer Sicht eine mittelgradig bis schwergradig depressive Episode 

mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11), eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4), einen Verdacht auf kombinierte 

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Persönlichkeitsstörung mit emotionaler Instabilität und abhängigen 

Persönlichkeitszügen (ICD-10: Z60.3), Schwierigkeiten bei der kulturellen 

Eingewöhnung (ICD-10: Z60.0), Anpassungsprobleme bei Veränderung der 

Lebensumstände (ICD-10: Z63.0) sowie Probleme in der Beziehung zum Ehepartner. 

Sie bescheinigte der Versicherten ab März 2007 bis auf weiteres eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit. Aufgrund psychischer Ursachen sowie der sprachlichen und 

kulturellen Schwierigkeiten sowie des niedrigen Bildungsstands hielt Dr. C.___ eine 

Reintegration der Versicherten nicht für möglich. Aufgrund des niedrigen 

Bildungsstands seien allenfalls Hilfsarbeiten möglich, die indessen schon aufgrund von 

vielen dokumentierten körperlichen Beschwerden nicht möglich seien (act. G 4.136).

A.h Nach einer Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; vgl. 

Stellungnahme vom 26. Januar 2010, act. G 4.137), verfügte die IV-Stelle am 1. Februar 

2010 entsprechend dem Vorbescheid vom 6. November 2009 und lehnte einen 

Rentenanspruch ab (act. G 4.138).

B.  

B.a Gegen die Verfügung vom 1. Februar 2010 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 2. März 2010. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung, sowie die Zusprache einer ganzen 

Invalidenrente "mit Wirkung ab wann rechtens, spätestens jedenfalls ab 1. Dezember 

2003". Eventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit 

diese weitere Berichte und Gutachten einhole. Sie stellt sich im Wesentlichen auf den 

Standpunkt, dass sie zu 100% arbeitsunfähig sei, was durch verschiedene Berichte der 

behandelnden medizinischen Fachpersonen bestätigt werde. Es müsse zumindest von 

einer beträchtlich höheren Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden, als derjenigen, 

welche die ABI-Gutachter ermittelt hätten. Das ABI-Gutachten leide an verschiedenen 

Mängeln, weshalb nicht darauf abgestellt werden dürfe. Des Weiteren hält sie bei der 

Bestimmung des Invalideneinkommens einen Leidensabzug von 25% für gerechtfertigt 

(act. G 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 30. März 2010 

die Beschwerdeabweisung. Zur Begründung führt sie aus, dass die gegen das ABI-

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Gutachten von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Einwände nicht stichhaltig seien 

und auf die Beurteilung der ABI-Gutachter abgestellt werden könne. Es sei davon 

lediglich bezüglich der durch die psychischen Beschwerden verursachten 

Arbeitsunfähigkeit von 30% abzuweichen. Denn die im ABI-Gutachten diagnostizierten 

psychischen Beschwerden führten rechtsprechungsgemäss nicht zu einer 

invalidisierenden Wirkung. Insgesamt müsse daher von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit 

für leidensangepasste Leiden ausgegangen werden. Bei der Bestimmung des 

Invalideneinkommens sei ein 10%iger Leidensabzug gerechtfertigt. Insgesamt 

resultiere in Anwendung der jüngeren Rechtsprechung zur Parallelisierung der 

Vergleichseinkommen (unter Beachtung einer 5%igen Parallelisierungsdifferenz) ein 

nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 24% (act. G 4).

B.c In der Replik vom 8. Juni 2010 hält die Beschwerdeführerin unverändert an ihren 

Anträgen und deren Begründung fest. Ergänzend macht sie geltend, dass die 

depressive Störung ein selbstständiges Leiden mit invalidisierender Wirkung sei (act. 

G 8).

B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 10).

Erwägungen:

1.   

Streitig und zu prüfen ist die Frage, ob die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf 

Rentenleistungen der Invalidenversicherung hat.

1.1 Am 1. Januar 2004 sind die neuen Normen der 4. IV-Revision und am 1. Januar 

2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiell-rechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche 

Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei 

Erlass des angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, 

als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. 

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BGE 127 V 467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung 

ist am 1. Februar 2010 ergangen (act. G 4.138), wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, 

der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 4. und 5. IV-Revision 

begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung 

betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den 

allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2003 bzw. 

bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab 1. Januar 

2008 auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 

130 V 445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Nachfolgend 

werden die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG 

wiedergegeben, soweit nicht ausdrücklich auf die altrechtlichen Bestimmungen 

verwiesen wird.

1.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

1.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgericht 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

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entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen).

1.4 Gemäss aArt. 28 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2003 gültigen Fassung) 

besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu zwei Dritteln, derjenige auf eine halbe Rente, wenn sie wenigstens zur 

Hälfte invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 40% vor, so besteht ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente. Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG (in der seit 1. Januar 2004 

bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung) und Art. 28 Abs. 2 IVG (in der seit 1. Januar 

2008 gültigen Fassung) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.5 Im Fall einer rückwirkenden Rentenfestsetzung ist es unter Umständen erforderlich, 

den Invaliditätsgrad für verschiedene zurückliegende Zeitabschnitte nach Massgabe 

der jeweiligen Erwerbsunfähigkeit unterschiedlich hoch zu bemessen (vgl. BGE 106 V 

16 und 109 V 125).

2.   

Vorab ist die Frage zu beantworten, ob die medizinische Aktenlage eine 

rechtsgenügliche Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin erlaubt.

2.1 In medizinischer Sicht stützte sich die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen 

Verfügung vom 1. Februar 2010 auf das ABI-Gutachten vom 20. Mai 2009 (act. 

G 4.138). Die Beschwerdeführerin erachtet dieses aus verschiedenen Gründen für nicht 

beweistauglich.

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2.2 Gegen das ABI-Gutachten bringt die Beschwerdeführerin vor, dass dessen 

psychiatrische Beurteilung nicht mit den Einschätzungen von Dr. C.___ vom 6. Januar 

und 24. Februar 2010 zu vereinbaren sei (act. G 1, S. 5 ff.).

2.2.1 Vorweg ist darauf hinzuweisen, dass rechtsprechungsgemäss unter Beachtung 

der Divergenz von medizinischem Behandlungs- und Abklärungsauftrag es nicht 

angehen kann, eine medizinische Administrativ- oder Gerichtsexpertise stets dann in 

Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die 

behandelnden Ärzte nachher zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangen oder an 

solchen vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält 

es sich hingegen, wenn die behandelnden Ärzte objektiv feststellbare Gesichtspunkte 

vorbringen, welche im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung unerkannt geblieben 

und die geeignet sind, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen (Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts] vom 13. März 2006, I 676/05, E. 2.4 mit Hinweisen).

2.2.2 Dr. C.___ bescheinigte der Beschwerdeführerin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

(act. G 4.136 und G 1.2), währenddem der psychiatrische ABI-Gutachter eine 30%ige 

Arbeitsunfähigkeit attestierte (act. G 4.117-13). In ihren Berichten bringt Dr. C.___ 

indessen nichts vor, was Zweifel an der einlässlich begründeten Einschätzung des ABI-

Gutachters entstehen liesse. Sie schätzte denselben (psychiatrischen) Sachverhalt 

lediglich anders ein und benannte keine objektiven Gesichtspunkte, die der 

psychiatrische ABI-Experte ausser Acht gelassen hätte. Sie bringt denn auch keine 

Einwände gegen die vom ABI-Gutachter vorgenommene psychopathologische 

Befunderhebung vor (vgl. hierzu act. G 4.117-11). Damit geht einher, dass sie auf eine 

entsprechende Frage des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin, weshalb sie im 

Vergleich zum ABI-Gutachten von einer höheren Arbeitsunfähigkeit ausgehe, am 

6. Januar 2010 Folgendes erwiderte: "Diese Frage kann ich Ihnen nicht beantworten, 

ich kann Ihnen lediglich meine und die Einschätzung meiner Kollegen aus der Klinik 

nach Aktenlage mitteilen" (act. G 4.136-2). Auch im späteren Bericht vom 24. Februar 

2010 vermochte sie ihre im Vergleich zum ABI-Gutachten abweichende Einschätzung 

nicht mit abweichenden Befunden zu begründen. Vielmehr beschränkte sie sich auf die 

Annahme, dass der psychiatrische Gutachter "nur einen relativ kurzen 

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Beobachtungszeitraum" gehabt habe (act. G 1.2), ohne indessen relevante 

Anhaltspunkte aufzuzeigen, die nicht bereits im ABI-Gutachten enthalten sind.

2.2.3 Ferner weist die Beschwerdeführerin darauf hin, dass Dr. C.___ eine mittelgradig 

bis schwergradig depressive Episode diagnostiziert habe, was gegen die ABI-Diagnose 

einer leichten bis mittelgradig depressiven Episode spreche (act. G 1, S. 5 f.). Diese 

Rüge zeigt auf, dass - behandelnde und begutachtende - Psychiater, mit der gleichen 

Person als Patientin oder Explorandin in verschiedenen Zeitpunkten und Situationen 

konfrontiert, zu unterschiedlichen Beurteilungen der psychischen Beeinträchtigungen 

und - invalidenversicherungsrechtlich entscheidend - deren Schweregrades mitsamt 

den sich daraus ergebenden Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit gelangen können. 

Diese in der Natur der Sache begründete weitgehend fehlende Validierbarkeit 

("Reliabilität") psychiatrischer Diagnosen, namentlich im depressiven Formenkreis 

sowie bei den neurotischen, Belastungs- und somatoformen Störungen gemäss 

ICD-10, kann nicht automatisch zu Beweisweiterungen bei sich widersprechenden 

psychiatrischen Berichten und Expertisen führen, wenn - wie vorliegend - die 

gutachterliche Einschätzung die Anforderungen an beweiskräftige Gutachten erfüllt 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 29. September 2009, 9C_661/09, E. 3.2).

2.2.4 Ergänzend ist zu bemerken, dass Dr. C.___ bei der von ihr vorgenommenen 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung im Gegensatz zur Einschätzung durch die ABI auch 

leidensfremde Aspekte wie sprachliche und kulturelle Schwierigkeiten berücksichtigte 

(act. G 4.136-3).

2.3 Die Beschwerdeführerin stellt sich des Weiteren auf den Standpunkt, dass das ABI-

Gutachten keine zuverlässigen Schlüsse enthalte, da es lediglich auf einer einmaligen 

Untersuchung und auf einer Momentaufnahme basiere (act. G 1, S. 7). Zwar ist fraglich, 

ob die Vornahme der polydisziplinären (Ober-)Begutachtung lediglich an einem Tag mit 

Blick auf das zu beurteilende, schwer fassbare Beschwerdebild angemessen ist. Wie 

die Beschwerdegegnerin zutreffend ausführt (act. G 4), erfolgte indessen die ABI-

Begut-achtung in Kenntnis sowie in Würdigung der umfassenden Voraktenlage und die 

Gutachter berücksichtigten die vollständige Leidensgeschichte der 

Beschwerdeführerin. Diese zeigt denn auch nicht auf, welche entscheidwesentlichen 

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Gesichtspunkte ausser Acht gelassen worden sind, weshalb sich Weiterungen 

erübrigen.

2.4 Den Beweiswert des ABI-Gutachtens sieht die Beschwerdeführerin auch im 

Umstand erschüttert, als es für die Monate März/April 2007 sowie den Zeitraum vom 

29. November 2007 bis 27. Juni 2008 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit während den 

entsprechenden Klinikaufenthalten feststelle, dann aber für die Zeiträume nach der 

Entlassung aus der Klinik deren Auffassungen betreffend Arbeitsunfähigkeit nach 

Austritt nicht folgen wolle (act. G 1, S. 8). Darin kann indessen kein Widerspruch in der 

gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung gesehen werden, die grundsätzlich von 

einer 30%igen Arbeitsunfähigkeit ausgeht. Denn die Bescheinigung einer vollen 

Arbeitsunfähigkeit während der von der Beschwerdeführerin genannten Perioden 

wurde nicht aufgrund von gesundheitlichen Verschlechterungen vorgenommen. 

Vielmehr wurde sie durch Operationen und Hospitalisationen gerechtfertigt, die aus 

medizinischer Sicht vor-übergehend - entsprechend der Dauer der Massnahmen - zur 

Verneinung einer (verwertbaren) Arbeitsfähigkeit führten bzw. die einer (verwertbaren) 

Arbeitsfähigkeit entgegenstanden (act. G 4.117-21). Diese Betrachtungsweise findet 

ihre Bestätigung darin, dass auch Dr. C.___ den psychischen Zustand der 

Beschwerdeführerin "seit langem" als stationär bezeichnet (act. G 4.136-2).

2.5 Die Rüge der Beschwerdeführerin, die Gutachter hätten keine "eigentliche 

Auseinandersetzung" mit den übrigen ärztlichen Einschätzungen vorgenommen (act. 

G 1, S. 10), erweist sich mit Blick auf die im ABI-Gutachten vorgenommene Auflistung 

der Vorakten, den Auszug aus den wichtigsten Vorakten und die im Gutachten 

enthaltenen Stellungnahmen zu früheren ärztlichen Einschätzungen (act. G 4.117) als 

unzutreffend.

2.6 Die Beschwerdeführerin beanstandet am ABI-Gutachten weiter, dass zwar ein 

rheumatologischer, aber kein orthopädischer Experte an der Begutachtung beteiligt 

gewesen sei (act. G 1, S. 11).

2.6.1 Wirbelsäulensyndrome sind dem medizinischen Fachgebiet der Rheumatologie 

zuzuordnen (M. Franke, Erkrankungen des Bewegungsapparates, in: H. H. Marx 

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[Hrsg.], Medizinische Begutachtung, Grundlagen und Praxis, 6. Auflage 1992, S. 368 

und 376).

2.6.2 Die Beschwerdeführerin wurde im Rahmen der polydisziplinären ABI-

Begutachtung durch Dr. med. D.___ rheumatologisch untersucht. Dr. D.___ verfügt 

nebst dem Facharzttitel Innere Medizin auch über den Facharzttitel Rheumatologie. Es 

darf deshalb davon ausgegangen werden, dass er ein auf Wirbelsäulensyndrome 

spezialisierter Experte ist und er Gewähr für eine zuverlässige Begutachtung des 

vorliegenden Wirbelsäulenleidens bietet. Zwar kann es für die Beurteilung von 

invalidenversicherungsrechtlichen Leistungen als wünschenswert oder unter 

Umständen - die vorliegend aufgrund der einlässlichen rheumatologischen 

Untersuchung indes nicht gegeben sind - als unabdingbar erachtet werden, wenn sich 

Experten aus der rheumatologischen und orthopädischen Fachrichtung zu 

Wirbelsäulensyndromen äussern. Für den hier zu beurteilenden Fall ist entscheidend, 

dass aus dem rheumatologischen Teil des ABI-Gutachtens die von der 

Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden und Beeinträchtigungen umfassend 

Berücksichtigung fanden, der rheumatologische Experte klinische Untersuchungen 

vornahm und unter Einbezug sämtlicher relevanter Akten (namentlich auch derjenigen, 

die bei der Erstbegutachtung unberücksichtigt geblieben sind; act. G 4.117-15) zu einer 

schlüssigen somatischen Einschätzung gelangte. Es fällt auf, dass die vorgenommenen 

Operationen an der Halswirbelsäule (Dezember 2002, act. G 4.1/13) und an der 

lumbalen Wirbelsäule (November 2004 und August 2005, act. G 4.1/98) aus 

orthopädischer Sicht an sich gute Ergebnisse zeigten. Es ist vor diesem Hintergrund 

nicht ersichtlich und wird von der Beschwerdeführerin nicht aufgezeigt, inwiefern eine 

zusätzliche orthopädische Beurteilung am gutachterlichen Ergebnis etwas geändert 

hätte. Aus dem Rückweisungsentscheid des Versicherungsgerichts vom 29. August 

2008, IV 2007/39, ergibt sich kein Erfordernis für die Teilnahme eines orthopädischen 

Facharztes.

2.7 Schliesslich wendet die Beschwerdeführerin ein, dass der rheumatologische ABI-

Gutachter festgehalten habe, zur Erhöhung der diagnostischen Sicherheit wäre eine 

neurologische Untersuchung überlegenswert (act. G 1, S. 12). Die Beschwerdegegnerin 

hat in der Beschwerdeantwort vom 30. März 2010 einlässlich und zutreffend dargelegt 

(act. G 4, S. 4), dass sich aus dieser von der Beschwerdeführerin nur gekürzt 

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widergegebenen gutachterlichen Anmerkung kein Erfordernis für ein neurologisches 

Konsilium ergibt. Ins Gewicht fällt vor allem, dass der rheumatologische Experte 

ausdrücklich klarstellte: "Weitere Abklärungen sind im Moment nicht indiziert…" (act. 

G 4.117-19) und die Beschwerdeführerin nicht darlegt, aus welchen Gründen sich eine 

Veranlassung für ein neurologisches Konsilium ergeben könnte. Entsprechende Gründe 

lassen sich auch nicht aus den Akten entnehmen.

2.8 Insgesamt ist mit Blick darauf, dass das polydisziplinäre ABI-Gutachten auf 

umfassenden - wenn auch nur an einem einzigen Tag vorgenommenen - 

Untersuchungen beruht, in Würdigung der Vorakten und in Auseinandersetzung mit 

den abweichenden ärztlichen Stellungnahmen sowie unter Berücksichtigung des 

vollständigen Beschwerdebildes erfolgte, gestützt auf die gutachterliche Beurteilung 

davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin für eine leidensangepasste Tätigkeit 

über eine Restarbeitsfähigkeit von 70% verfügt.

3.   

3.1 Während dem die Beschwerdegegnerin im Verwaltungsverfahren die 

"invalidisierende Wirkung" der vom psychiatrischen ABI-Gutachter bescheinigten 

30%igen Arbeitsunfähigkeit anerkannte (act. G 4.138), verneint sie diese im 

Beschwerdeverfahren (act. G 4). Dieses (regelmässig anzutreffende) widersprüchliche 

Vorgehen der Beschwerdegegnerin wirft ein ungünstiges Licht auf ihre Abklärungs- und 

Entscheidpraxis, zumal beschwerdeführende Parteien mit der Verneinung der 

"invalidisierenden Wirkung" erst im mit Kostenrisiken behafteten Beschwerdeverfahren 

konfrontiert werden. Dies erweist sich umso stossender, als sie aufgrund des von der 

Beschwerdegegnerin im Verwaltungsverfahren vertretenen gegenteiligen Standpunkts 

("invalidisierende Wirkung" wird nicht in Frage gestellt) nicht mit einem 

widersprüchlichen Verhalten der Beschwerdegegnerin im Rahmen des 

Beschwerdeverfahrens rechnen müssen. Im Übrigen erweist sich dieses zwiespältige 

Verhalten auch unter Gehörsaspekten als nicht unbedenklich. Ferner entsteht durch die 

neue, in Widerspruch zum bisherigen Verhalten stehende zusätzliche 

Argumentationslinie ein erhöhter prozessualer Aufwand. Da sich der von der 

Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort vertretene Standpunkt vorliegend als 

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materiell unrichtig erweist (vgl. nachstehende E. 3.2), erübrigen sich indessen nähere 

Ausführungen hierzu.

3.2 Die Verneinung der invalidisierenden Wirkung der psychiatrischerseits 

bescheinigten 30%igen Arbeitsunfähigkeit durch die Beschwerdegegnerin beruht auf 

einer ungenauen Lektüre des ABI-Gutachtens. Der psychiatrische ABI-Gutachter 

diagnostizierte nämlich eine leichte bis mittelgradige depressive Episode und "zudem" 

eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (act. G 4.117-13). Der psychiatrische 

Gutachter bringt damit klar zum Ausdruck, dass die beiden Diagnosen eigenständig 

bestehen. Aus dem Gutachten ergibt sich denn auch nicht, dass die depressive 

Erkrankung der somatoformen Schmerzstörung zuzurechnen sei bzw. deren blosse 

Nebenerscheinung darstellen würde. Damit geht einher, dass der psychiatrische 

Experte die depressive Erkrankung an erster Stelle diagnostizierte (act. G 4.117-12; zur 

Aufzählung der Diagnosen nach Wertigkeit vgl. Leitlinien der Schweizerischen 

Ärztegesellschaft für Rheumatologie für die Begutachtung rheumatologischer 

Krankheiten und Unfallfolgen, in: Schweizerische Ärztezeitung, 2007;88: 17, S. 739). Es 

besteht daher eine erhebliche im Vordergrund stehende, ausgeprägte, langandauernde 

psychische Komorbidität. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin zusätzlich an 

erheblichen seit Jahren bestehenden somatischen Beschwerden leidet. Allein diese 

führen - wie von der Beschwerdegegnerin selbst im Beschwerdeverfahren ausdrücklich 

anerkannt wird (act. G 4) - zu einer invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit von 20% 

bezogen auf leidensadaptierte Tätigkeiten (act. G 4.117-18). Des Weiteren wurden trotz 

der zahlreichen, zum Teil stationären Behandlungsbemühungen keine befriedigenden 

Behandlungsergebnisse erzielt (vgl. etwa HWS-Operation vom Dezember 2002; LWS-

Operation vom November 2004 und August 2005, Hospitalisation in einer 

psychiatrischen Klinik vom 27. März bis 20. April 2007 und vom 29. November 2007 bis 

27. Juni 2008; vgl. act. G 4.117-21; bei der stationären Behandlung ab 29. November 

2007 erfolgte ein fürsorgerischer Freiheitsentzung, act. G 4.1/118-17). Im Licht dieser 

Umstände ist nicht bloss die invalidisierende Wirkung des depressiven Leidens, 

sondern auch - ausnahmsweise - diejenige der anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung zu bejahen. Diese Auffassung wird dadurch bestätigt, dass aus dem 

ABI-Gutachten keine Ressourcen der Beschwerdeführerin hervorgehen, die für eine 

vollständige Schmerzüberwindung sprechen.

4.   

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Ausgehend von einer Restarbeitsfähigkeit von 70% bleiben noch deren erwerblichen 

Auswirkungen zu prüfen.

4.1 Da vorliegend für die Bestimmung des Valideneinkommens keine repräsentative 

Grundlage besteht (seit anfangs 2003 keine Erwerbstätigkeit mehr; zuvor Tätigkeit für 

viele verschiedene Arbeitgeber; mehrere längere Phasen von Arbeitslosigkeit; grosse 

Schwankungen der erzielten Löhne; nicht näher dokumentierte Arbeitsverhältnisse; vgl. 

den IK-Auszug in act. G 4.5), ist entsprechend der Bestimmung des 

Invalideneinkommens auf die Tabelle TA1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 

(LSE) des Bundesamtes für Statistik, Total sämtlicher Wirtschaftszweige, 

Anforderungsniveau 4, Frauen, abzustellen. Da die beiden Vergleichseinkommen somit 

auf derselben Grundlage zu berechnen sind, kann ein Prozentvergleich vorgenommen 

werden. Zu klären ist damit lediglich noch die Frage der Höhe des Tabellenabzugs bei 

der Bestimmung des Invalideneinkommens.

4.2 Nach der Rechtsprechung hängen die Fragen, ob und in welchem Ausmass 

Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen persönlichen und beruflichen 

Umständen - entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin (act. G 4.138-2) 

insbesondere auch von invaliditätsfremden Faktoren - des konkreten Einzelfalles ab 

(etwa leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/

Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem Ermessen 

gesamthaft zu schätzen sind, wobei der maximal zulässige Abzug auf 25% 

festzusetzen ist. Eine schematische Vornahme des Leidensabzuges ist unzulässig 

(BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt etwa in AHI 2002 S. 62 und BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit 

Hinweisen).

4.3 Da die Beschwerdeführerin nur noch leichte Hilfstätigkeiten ausführen kann, hat die 

Beschwerdegegnerin zu Recht einen Tabellenabzug für gerechtfertigt gehalten. Der von 

ihr gewährte Abzug von 10% (act. G 4, S. 8) erscheint indessen den vorliegenden 

Umständen nicht angemessen. Zum einen trägt dieser Abzug weder den begrenzten 

Sprachkenntnissen der Beschwerdeführerin (zu den "sprachlichen Schwierigkeiten" 

vgl. act. G 4.136-3 bzw. zur "Bildungsferne" act. G 4.24-8; zur Berücksichtigung von 

begrenzten Sprachkenntnissen bei der Bemessung des Leidensabzugs siehe Urteil des 

Bundesgerichts vom 22. April 2010, 9C_17/10, E. 3.3.3), noch den zu erwartenden 

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zeitweisen Zustandsverschlechterungen und (teil-)stationären Behandlungen Rechnung 

(act. G 4.136-2). Ein derartiges erhöhtes Krankheits- und Absenzenrisiko wirkt sich 

lohnsenkend aus (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 25. November 2008, 

9C_650/08, E. 5.4, sowie vom 9. Dezember 2009, 9C_68/09, E. 3.2 f.). Allein schon 

aufgrund dieser Sachlage ist mindestens von einem 15%igen Leidensabzug und somit 

mindestens von einem rentenbegründenden Invaliditätsgrad von gerundet 41% (100% 

- [70% x 0.85]) auszugehen. Die Fragen, ob diese Bemessung aufgrund der genannten 

Umstände noch erhöht werden müsste und ob der 1956 geborenen 

Beschwerdeführerin (act. G 4.1) noch zusätzlich ein Abzug aufgrund ihres Alters (zur 

Benachteiligung von Personen ab 50 Jahren vgl. auch Bundesamt für Statistik, 

Erwerbstätigkeit der Personen ab 50 Jahren, 2008, S. 12; zur Berücksichtigung des 

Faktors Alter vgl. anstatt vieler Urteil des Bundesgerichts vom 22. April 2010, 

9C_17/10, E. 3.3.3) oder des plötzlich auftretenden "Einnässens" (vgl. hierzu act. 

G 4.117-13) zu gewähren ist, sind grundsätzlich zu bejahen, können letztlich aber 

vorliegend offen bleiben. Denn selbst die Gewährung eines höchstzulässigen 

Leidensabzugs von 25% führt nicht zu einem anderen rentenrelevanten Ergebnis. 

Vielmehr resultiert auch bei einem Abzug von 25% ein Invaliditätsgrad von gerundet 

48% (100% - [70% x 0.75]) bzw. ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

4.4 Gemäss ABI-Gutachten besteht eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit seit 

9. Dezember 2002 (act G 4.117-21). Die IV-Anmeldung erfolgte am 24. November 2003 

(act. G 4.1). In Nachachtung der einjährigen Wartefrist gemäss aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG 

(in der bis 31. Dezember 2007 gültigen, vorliegend anwendbaren Fassung) hat die 

Beschwerdeführerin damit (rückwirkend) ab dem 1. Dezember 2003 einen Anspruch 

auf eine Viertelsrente.

4.5 Zu beachten gilt noch folgender, von der Beschwerdegegnerin bislang übersehener 

rentenrelevanter Umstand: Der Beschwerdeführerin wurde im ABI-Gutachten 

vorübergehend eine über dreimonatige 100%ige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche 

Tätigkeiten während der zweiten Hospitalisation in der Psychiatrischen Klinik vom 

29. November 2007 bis 27. Juni 2008 bescheinigt (act. G 4.117-21). Unter 

Berücksichtigung der bei der Rentenanpassung gemäss Art. 88a Abs. 1 und 2 IVV 

geltenden dreimonatigen Wartefrist und mit Blick darauf, dass gemäss Art. 19 Abs. 3 

ATSG Renten für den ganzen Kalendermonat im Voraus ausbezahlt werden, ergibt sich 

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für die Beschwerdeführerin ein Anspruch auf eine ganze Rente ab Februar bis und mit 

September 2008. Ab Oktober 2008 hat die Beschwerdeführerin wieder einen Anspruch 

auf eine Viertelsrente.

5.   

5.1 In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 

1. Februar 2010 aufzuheben und der Beschwerdeführerin ist rückwirkend eine 

Viertelsrente für die Zeit ab 1. Dezember 2003 bis 31. Januar 2008, eine ganze Rente 

für die Zeit vom 1. Februar bis 30. September 2008 und eine Viertelsrente ab 

1. Oktober 2008 zuzusprechen. Die Sache ist zur Festsetzung und Ausrichtung der 

geschuldeten Leistungen (einschliesslich Zusatz- und Kinderrenten) an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

teilweisen Obsiegen entsprechend bezahlen die Beschwerdegegnerin und die 

Beschwerdeführerin die Gerichtsgebühr je im Betrag von Fr. 300.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der Beschwerdeführerin im Umfang von Fr. 300.-- 

daran anzurechnen und im Umfang von Fr. 300.-- zurückzuerstatten.

5.3 Da die Beschwerdeführerin teilweise obsiegt, hat sie einen reduzierten Anspruch 

auf eine Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, 

wobei insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu 

tragen ist. Bei vollständigem Obsiegen wäre eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.--

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen. Wegen des nur teilweisen 

Obsiegens erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 1'750.-- als gerechtfertigt. Die 

Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin somit eine Parteientschädigung von 

Fr. 1'750.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

bis

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1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

1. Februar 2010 aufgehoben und der Beschwerdeführerin wird rückwirkend eine 

Viertelsrente für die Zeit ab 1. Dezember 2003 bis 31. Januar 2008, eine ganze Rente 

für die Zeit vom 1. Februar bis 30. September 2008 und eine Viertelsrente ab 

1. Oktober 2008 zugesprochen. Die Sache wird zur Festsetzung und Ausrichtung der 

geschuldeten Leistungen (einschliesslich Zusatz- und Kinderrenten) an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.  Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- bezahlen die Beschwerdegegnerin und die 

Beschwerdeführerin je im Betrag von Fr. 300.--. Der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin daran angerechnet und im Umfang von 

Fr. 300.-- zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 1'750.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.11.2010
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Interdisziplinäres Obergutachten beweistauglich. Rückwirkende Zusprache einer Viertels- und einer befristeten ganzen Rente. Vornahme Prozentvergleich aufgrund nicht repräsentativer Einkommensgrundlage. Abzug vom Tabellenlohn von mindestens 15% (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. November 2010, IV 2010/87).

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