# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** effd0d3c-983b-527e-9aa7-de7fba7678bc
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-02-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Handelsgericht 12.02.2013 HE120519
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_HG_001_HE120519_2013-02-12.pdf

## Full Text

Handelsgericht des Kantons Zürich 
Einzelgericht    

 
 

Geschäfts-Nr.: HE120519-O U/dz 

 

 

Mitwirkend: der Oberrichter Dr. Heinrich Andreas Müller, Vizepräsident, sowie 

der Gerichtsschreiber Christian Fischbacher 

 

Urteil vom 12. Februar 2013 

 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Klägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Beklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Bauhandwerkerpfandrecht 

 

- 2 - 

Nach Einsicht in das folgende Rechtsbegehren der Klägerin vom 17. Dezember 

2012 (Datum Poststempel; act. 1 S. 2):  

"Das Grundbuchamt C._____, … [Adresse], sei superprovisorisch 
anzuweisen, zugunsten der Klägerin und zulasten der Beklagten am  
… [Adresse], Kataster-Nr. …, GBBl. …, ein Bauhandwerkerpfandrecht 
für eine Pfandsumme von CHF 62'593.45 nebst 5 % Zins sei 
5. November 2012 einzutragen.  
Die Verfügung sei sofort vorsorglich zu erlassen,  
alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, zuzüglich Mehrwert-
steuer, zu Lasten der Beklagten." 

mit dem Hinweis, dass  

- das Einzelgericht am Handelsgericht des Kantons Zürich das Bauhandwer-

kerpfandrecht mit Verfügung vom 17. Dezember 2012 (act. 4) im beantrag-

ten Umfang von Fr. 62'593.45 nebst Zins zu 5 % seit 5. November 2012 vor-

läufig im Grundbuch eintragen liess,  

- der Klägerin innert der ihr mit Verfügung vom 17. Dezember 2012 (act. 4) 

angesetzten Frist ihr Gesuch verbesserte (act. 9), woraufhin der Beklagten 

mit Verfügung vom 22. Januar 2013 Frist zur Stellungnahme angesetzt wur-

de (act. 11),  

- die Beklagte in der ihr angesetzten Frist keine Stellungnahme zum Begeh-

ren einreichte, 

da aufgrund der Eingabe der Klägerin und der eingereichten Unterlagen weder 

ausgeschlossen noch höchst unwahrscheinlich erscheint, 

- dass sie für die superprovisorisch eingetragene Pfandsumme auf dem 

Grundstück der Beklagten im Sinne von Art. 837 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB Material 

geliefert und Arbeit geleistet hat, 

- dass die Klägerin die Arbeiten am 17. August 2012 abgeschlossen hat, die 

Viermonatsfrist gemäss Art. 839 Abs. 2 ZGB mit der vorläufigen Eintragung 

am 17. Dezember 2012 somit gewahrt ist, 

- 3 - 

da die Beklagte keine Parteientschädigung verlangt, 

unter Hinweis auf Art. 961 Abs. 3 ZGB, 

Das Einzelgericht erkennt: 

1. Die einstweilige Anweisung an das Grundbuchamt C._____ wird bestätigt 

als vorläufige Eintragung im Sinne von Art. 961 ZGB mit Wirkung ab vorläu-

figer Eintragung gemäss Verfügung vom 17. Dezember 2012 bis zur rechts-

kräftigen Erledigung des gemäss Dispositiv-Ziffer 2 einzuleitenden Prozes-

ses 

auf Liegenschaft Kat. Nr. …, GBBl. …, 

… [Adresse], 

für eine Pfandsumme von CHF 62'593.45 nebst Zins zu 5 % seit 

5. November 2012. 

2. Der Klägerin wird Frist bis 30. April 2013 angesetzt, um eine Klage auf Fest-

stellung der Forderung als Pfandsumme und definitive Eintragung des 

Pfandrechts gegen die Beklagte anzuheben. Bei Säumnis kann die Beklagte 

den vorläufigen Eintrag (Dispositiv-Ziffer 1) löschen lassen. 

3. Die Gerichtsgebühr beträgt CHF 2'100.–. 

4. Die Kosten werden von der Klägerin bezogen. Vorbehalten bleibt der end-

gültige Entscheid des Gerichts im ordentlichen Verfahren. Für den Fall, dass 

die Klägerin innert Frist gemäss Dispositiv-Ziffer 2 die Klage nicht anhängig 

macht, wird ihr die Entscheidgebühr definitiv auferlegt. 

5. Die Regelung der Entschädigungsfolgen wird dem Gericht im ordentlichen 

Verfahren vorbehalten. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Grundbuchamt C._____. 

7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

- 4 - 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 

113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 und 

90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Der Streitwert 

beträgt CHF 62'593.45. 

 

Zürich, 12. Februar 2013 
 

HANDELSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic.iur. Christian Fischbacher 

 

 
 

	Urteil vom 12. Februar 2013
	
	Das Einzelgericht erkennt:
	1. Die einstweilige Anweisung an das Grundbuchamt C._____ wird bestätigt als vorläufige Eintragung im Sinne von Art. 961 ZGB mit Wirkung ab vorläufiger Eintragung gemäss Verfügung vom 17. Dezember 2012 bis zur rechtskräftigen Erledigung des gemäss Dis...
	2. Der Klägerin wird Frist bis 30. April 2013 angesetzt, um eine Klage auf Feststellung der Forderung als Pfandsumme und definitive Eintragung des Pfandrechts gegen die Beklagte anzuheben. Bei Säumnis kann die Beklagte den vorläufigen Eintrag (Disposi...
	3. Die Gerichtsgebühr beträgt CHF 2'100.–.
	4. Die Kosten werden von der Klägerin bezogen. Vorbehalten bleibt der endgültige Entscheid des Gerichts im ordentlichen Verfahren. Für den Fall, dass die Klägerin innert Frist gemäss Dispositiv-Ziffer 2 die Klage nicht anhängig macht, wird ihr die Ent...
	5. Die Regelung der Entschädigungsfolgen wird dem Gericht im ordentlichen Verfahren vorbehalten.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Grundbuchamt C._____.
	7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...