# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 13bd2958-82fd-5b1f-9373-d0fff63a9668
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2012-01-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.01.2012 D-5655/2011
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5655-2011_2012-01-17.pdf

## Full Text

B u n d e s ve r w a l t u n g s g e r i c h t  

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l  

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-5655/2011 

 

 

  U r t e i l  v o m  1 7 .  J a n u a r  2 0 1 2  

Besetzung 

 
Richter Hans Schürch (Vorsitz), 

Richter Fulvio Haefeli, 

Richter Martin Zoller; 

Gerichtsschreiberin Eva Zürcher. 

   Parteien 
 

A._______, geboren […], 

B._______, geboren […], 

Äthiopien,  

vertreten durch Urs Jehle,  

Thurgauer Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende,  

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM),  

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz  

 

Gegenstand 

 
Wegweisung und deren Vollzug;  

Verfügung des BFM vom 21. September 2011 / N […]. 

 

 

D-5655/2011 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin reiste am 14. Mai 2009 unter Umgehung der 

Grenzkontrollen in die Schweiz, wo sie gleichentags ein Asylgesuch ein-

reichte. Am 27. Mai 2009 fand in Z._______ die summarische Befragung 

zur Person statt und gleichentags wurde ihr zudem das rechtliche Gehör 

zu einem den schweizerischen Behörden gegenüber verschwiegenen 

Aufenthalt in Y._______ und in X._______ gewährt. Mit Verfügung vom 

3. Juni 2009 wurde sie für die Dauer des Asylverfahrens dem Kanton 

W._______ zugewiesen und am 15. September 2009 führte das BFM die 

Anhörung zu den Asylgründen durch. 

Anlässlich der Erstbefragung vom 27. Mai 2009 machte die Beschwerde-

führerin geltend, sie sei äthiopische Staatsangehörige aus V._______ und 

habe bei ihrer Tante in U._______ gelebt, seit die Eltern nach T._______ 

deportiert worden seien. Im Alter von 11 Jahren sei sie von einem Mann, 

der als Wächter in einem Hotel gearbeitet habe, vergewaltigt worden. Da 

ihr dies die Tante nicht habe glauben wollen und sie deswegen schlecht 

behandelt habe, sei sie weggerannt und habe in der Folge zwischen 2003 

und 2009 als Prostituierte in verschiedenen Hotels in S._______ gearbei-

tet. Sie sehe für sich keine Zukunft in Äthiopien und sei zudem von einem 

Freier schwanger geworden, weshalb sie nicht mehr als Prostituierte ar-

beiten wolle. Mit Hilfe des Hoteleigentümers habe sie Äthiopien am 

28. März 2009 verlassen können.  

Im Rahmen des ihr gewährten rechtlichen Gehörs vom 27. Mai 2009 zu 

einem von ihr verschwiegenen Aufenthalt in Y._______ und X._______ 

gab die Beschwerdeführerin schliesslich zu, anlässlich der Erstbefragung 

nicht die Wahrheit gesagt zu haben. Sie machte nunmehr geltend, sie sei 

aus ihrem Elternhaus weggerannt, weil sich ihre Eltern nicht gut verstan-

den hätten. Danach habe sie in Äthiopien als Prostituierte gearbeitet und 

ihren Freund in einem Hotel kennengelernt. Ihr Heimatland habe sie am 

25. November 2008 zusammen mit ihrem Freund auf legalem Weg mit ih-

rem Reisepass und einem Arbeitsvisum für […] verlassen und sei über 

R._______ nach Q._______ geflogen. Die Schwester des Freundes lebe 

seit 16 Jahren in Y._______ und habe ihr geholfen, das Visum zu be-

kommen. In Y._______ habe sie im Haus der Schwester des Freundes 

gelebt und weder gearbeitet noch habe sie sich angemeldet. Da ihre Be-

ziehung zum ehemaligen Freund in die Brüche gegangen sei und sie sich 

in der Folge auch mit dessen Schwester nicht mehr verstanden habe, sei 

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sie anfangs Januar 2009 nach Q._______ gegangen, während ihr ehe-

maliger Freund nach Äthiopien zurückgereist sei. In Q._______ sei sie bis 

zur Reise in die Schweiz geblieben. Mit einem gefälschten "[…]" habe sie 

auch versucht, nach X._______ zu gelangen, sei indessen zurückgewie-

sen worden. Zwei Monate lang habe sie sich auch noch in P._______ 

aufgehalten. Sie wisse nicht, ob der ehemalige Freund der Vater ihres 

Kindes sei. Dieser habe ihr gesagt, das Kind könne nicht von ihm stam-

men. Seine Schwester habe sämtliche Papiere behalten. Die Beschwer-

deführerin könne indessen eine Kopie ihres äthiopischen Reisepasses, 

welche sich in ihrem Heimatland befinde, zusenden. Ihr richtiger Name 

sei C._______, sie sei am […] geboren und somit 18 Jahre alt. Sie wolle 

nicht nach Y._______ oder X._______ geschickt werden, weil sie dort 

niemanden habe. Lieber werde sie in ihr Heimatland zurückreisen. 

Am 15. September 2009 fand die direkte Anhörung statt. Dabei legte die 

Beschwerdeführerin dar, sie habe anlässlich der Erstbefragung falsche 

Angaben zu Protokoll gegeben. Später habe sie dann aber die Wahrheit 

erzählt. Sie könne keine Dokumente und Ausweispapiere beschaffen, weil 

die Familie, welche sie telefonisch kontaktiert habe, nichts habe finden 

können und sich ihr Reisepass bei der Schwester des ehemaligen Freun-

des in Y._______ befinde, diese jedoch leugne, etwas über den Verbleib 

ihres Reisepasses zu wissen. Zudem wolle ihre Familie nichts mehr mit 

ihr zu tun haben, weil sie ein uneheliches Kind erwarte. Ihre Mutter habe 

ihr gesagt, sie solle sich selber helfen. Sie werde jedoch ihre Mutter 

nochmals bitten, ihr die Identitätskarte zuzusenden. Sie habe Äthiopien 

verlassen, weil ihr die Schwester ihres ehemaligen Freundes, mit wel-

chem sie schon seit etwa acht Monaten nicht mehr zusammen gewesen 

sei, eine Aufenthaltsbewilligung für Y._______ besorgt habe. Zunächst 

habe sie infolge der Trennung von ihrem Freund nicht nach Y._______ 

reisen wollen, habe jedoch schliesslich eingewilligt, weil sie von dessen 

Schwester und ihrer Mutter dazu gedrängt worden sei. Man habe ihr ge-

sagt, sie solle diese einmalige und kostenlose Chance nutzen. Als die 

Schwester des Freundes realisiert habe, dass die Beziehung zwischen 

der Beschwerdeführerin und ihrem ehemaligen Freund tatsächlich in die 

Brüche gegangen sei, sei sie von dieser so schlecht behandelt worden, 

dass sie es schliesslich nicht mehr ausgehalten habe und nach einein-

halb Monaten ohne Dokumente und ohne ihren Reisepass nach 

Q._______ weitergezogen sei. Später habe sie erfahren, dass sie mit 

dem ihr zugesandten Arbeitsvertrag zur Gemeinde hätte gehen müssen, 

um eine Aufenthaltsbewilligung zu bekommen. In Q._______ sei sie von 

zwei […] zu ihren Landsleuten gebracht worden. Da es ihr dauernd 

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schlecht geworden sei, habe sie sich mit einer gefälschten Aufenthalts-

bewilligung ärztlich untersuchen lassen und so von der bestehenden 

Schwangerschaft erfahren. Daraufhin habe sie versucht, ihren Reisepass 

von der Schwester des ehemaligen Freundes zurückzubekommen, was 

ihr indessen nicht gelungen sei. Auch ihr ehemaliger Freund habe ihr 

nicht helfen wollen. Aus Mitleid hätten die Äthiopier für sie Geld gesam-

melt und sie nach X._______ geschickt, wo sie während einer Nacht im 

Gefängnis gewesen und dann nach Y._______ zurückgebracht worden 

sei. Danach hätten ihr die in Q._______ lebenden Äthiopier nicht mehr 

helfen wollen. Auch ihre Mutter in Äthiopien habe nichts mehr von ihr wis-

sen wollen. Eine […] habe ihr schliesslich Geld gegeben, mit welchem sie 

habe in die Schweiz reisen können. Sie sei in Y._______ mehrmals sexu-

ell belästigt worden und habe sich gefällig zeigen müssen, um Hilfe zu 

bekommen. Sie wisse nicht, wohin sie im Fall einer Rückkehr in ihr Hei-

matland gehen und was sie dort tun solle.  

Die Beschwerdeführerin reichte keine heimatlichen Identitätsdokumente 

oder Reiseausweise zu den Akten. 

Das BFM verzichtete auf weitere Abklärungen. 

B.  

Am […] wurde das Kind der Beschwerdeführerin in Z._______ geboren. 

C.  

Das BFM stellte mit Verfügung vom 21. September 2011 – eröffnet nach 

Ablauf der siebentägigen Abholfrist am 28. September 2011 – fest, die 

Beschwerdeführerin und ihr Kind erfüllten die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, und lehnte die Asylgesuche ab. Gleichzeitig ordnete es die Weg-

weisung aus der Schweiz und deren Vollzug an. Zur Begründung wurde 

ausgeführt, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin den Anforderun-

gen an die Flüchtlingseigenschaft nicht genügten. Da sie gemäss ihren 

Aussagen aus Äthiopien ausgereist sei, weil ihr die Schwester des 

Freundes eine Aufenthaltsbewilligung für Y._______ verschafft habe, be-

stehe kein begründeter Anlass zur Annahme, sie habe in Äthiopien mit 

Verfolgungsmassnahmen zu rechnen. Zudem verfüge der äthiopische 

Staat über wirksame Polizei- und Justizorgane, welche den erforderlichen 

Schutz bieten könnten, weshalb sie im Fall von tatsächlichen Übergriffen 

seitens der Eltern oder anderer Verwandter aufgrund ihres unehelichen 

Kindes an diese gelangen könne. Somit seien ihre Vorbringen nicht asyl-

relevant. Unter diesen Umständen erübrige es sich, auf vorhandene Un-

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gereimtheiten näher einzugehen. Das BFM stellte zudem fest, dass die 

anlässlich der Erstbefragung zu Protokoll gegebenen Angaben nicht be-

rücksichtigt würden, da die Beschwerdeführerin später ausdrücklich an-

gegeben habe, diese seien unwahr. Den Vollzug der Wegweisung erach-

tete die Vorinstanz als zulässig, zumutbar und möglich. Insbesondere 

führte sie aus, in Äthiopien herrsche weder Krieg noch Bürgerkrieg oder 

eine Situation allgemeiner Gewalt, und es würden auch keine individuel-

len Gründe vorliegen, welche den Wegweisungsvollzug als unzumutbar 

erscheinen liessen.  

D.  

Mit Beschwerde vom 12. Oktober 2011 an das Bundesverwaltungsgericht 

beantragte die Beschwerdeführerin die Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung und die Gewährung der vorläufigen Aufnahme infolge fehlen-

der Zulässigkeit beziehungsweise Zumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zugs. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege und um Erlass des Kostenvorschusses. Zur 

Begründung wurde geltend gemacht, dass sie in der zweiten Anhörung 

die Wahrheit gesagt habe. Als alleinstehende Frau mit einem minderjähri-

gen Kind könne sie nicht zu ihrer Familie nach Äthiopien zurückkehren, 

da ihre Eltern das uneheliche Kind nicht akzeptieren würden. Auch wenn 

das BFM ausführe, sie könne sich an die Polizei wenden, sei dies nicht 

so einfach, wie diverse Länderberichte, so beispielsweise der Länderbe-

richt der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) zur Rückkehr einer jun-

gen, alleinstehenden Frau von D._______ vom 13. Oktober 2009, bestä-

tigen würden. Die soziale und wirtschaftliche Wiedereingliederung in ihrer 

Heimat sei nicht möglich, da der Kontakt zu den Eltern abgebrochen sei. 

Sie sei von der Familie und von andern Verwandten sowie von Bekannten 

verstossen worden. Sie sei vor ihrer Ausreise nie selbständig gewesen, 

habe keine Ausbildung und nach der Schule nur Gelegenheitsarbeiten 

verrichtet. Zudem könne sie nicht arbeiten gehen, weil sie auf ihr zweijäh-

riges Kind aufpassen müsse. Hilfswerke und Sozialeinrichtungen gebe es 

in Äthiopien nicht.  

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 17. Oktober 2011 teilte der zuständige In-

struktionsrichter des Bundesverwaltungsgerichts der Beschwerdeführerin 

mit, sie könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Der 

Entscheid über das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-

pflege wurde auf einen späteren Zeitpunkt verschoben und auf die Erhe-

bung eines Kostenvorschusses wurde verzichtet. Die Beschwerdeführerin 

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wurde aufgefordert, innert angesetzter Frist eine Fürsorgebestätigung 

nachzureichen, verbunden mit der Androhung, im Unterlassungsfall wer-

de davon ausgegangen, sie sei nicht bedürftig im Sinne des Gesetzes. 

Das BFM wurde zur Vernehmlassung eingeladen.  

F.  

Mit Eingabe vom 20. Oktober 2011 wurde die verlangte Fürsorgebestäti-

gung nachgereicht. 

G.  

Das BFM hielt in der Vernehmlassung vom 19. Oktober 2011 vollumfäng-

lich an seinen Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Be-

schwerde. Insbesondere wurde geltend gemacht, die Beschwerdeführerin 

habe ihre zuerst vorgetragenen Angaben später ausdrücklich als unwahr 

dargelegt, weshalb auch erhebliche Zweifel an der Glaubhaftigkeit der in 

der Anhörung zur Sache geltend gemachten Vorbringen und Angaben zur 

persönlichen und familiären Situation bestünden. Es sei dem BFM somit 

nicht möglich, sich in voller Kenntnis der tatsächlichen persönlichen und 

familiären Situation der Beschwerdeführerin zur Zumutbarkeit des Weg-

weisungsvollzugs zu äussern. Hinsichtlich der von Amtes wegen zu prü-

fenden Wegweisungshindernisse stosse der Untersuchungsgrundsatz an 

die Grenzen der Mitwirkungs- und Wahrheitspflicht der Beschwerdeführe-

rin. Es sei jedoch praxisgemäss nicht Aufgabe der Behörden, bei fehlen-

den Hinweisen seitens der Beschwerdeführerin nach allfälligen Wegwei-

sungshindernissen zu forschen, wenn diese die ihr obliegende Wahrheits- 

und Mitwirkungspflicht verletzt und die Behörden zu täuschen versucht 

habe. 

H.  

In ihrer Stellungnahme vom 2. November 2011 legte die – nunmehr ver-

tretene – Beschwerdeführerin dar, Wegweisungshindernisse seien grund-

sätzlich und auch im vorliegenden Fall von Amtes wegen zu prüfen. Die-

ser Pflicht stehe die vom BFM behauptete Verletzung der Mitwirkungs-

pflicht nicht entgegen. Allein aus der Tatsache, dass die Beschwerdefüh-

rerin anlässlich der Befragung zur Person falsche Angaben gemacht ha-

be, dürfe nicht der Rückschluss gezogen werden, dass sämtliche Aussa-

gen unglaubhaft seien. Es gehe zu weit, die Unglaubhaftigkeit aller Vor-

bringen allein auf diesen Umstand zurückzuführen. Dies treffe insbeson-

dere dann zu, wenn Hinweise auf glaubhafte Vorbringen vorlägen. Vorlie-

gend seien die Angaben der Beschwerdeführerin, welche sie in der Anhö-

rung zu Protokoll gegeben habe, detailliert und in sich schlüssig. Da sie 

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zudem grösstenteils nicht asylrelevant seien, würden sie nicht zu ihrem 

Vorteil gereichen, was ebenfalls zu berücksichtigen sei. Es sei nicht an-

zunehmen, dass sie zuerst eine Lüge bezüglich ihrer Asylgründe vorge-

tragen habe, um danach eine erneute Lüge ohne solche Asylgründe dar-

zulegen. Viel realistischer sei es, dass sie zunächst versucht habe, un-

wahre Asylgründe vorzutragen, um danach, als sie realisiert habe, dass 

dieses Vorhaben gescheitert sei, die Wahrheit zu erzählen. Der Argumen-

tation des BFM, wonach keine individuellen Gründe, welche den Wegwei-

sungsvollzug der Beschwerdeführerin als unzumutbar erscheinen lassen 

würden, vorlägen, müsse widersprochen werden, zumal es sich bei der 

Beschwerdeführerin um eine junge Mutter handle, die ein zweijähriges 

Kind zu versorgen habe und somit als besonders schutzwürdig gelte. An-

gesichts der Länderberichte sei es zudem nachvollziehbar und damit 

glaubhaft, dass sich ihre Mutter und ihre Verwandten wegen des uneheli-

chen Kindes von ihr abgewandt hätten. Eine Beziehung mit Kindern wer-

de in Äthiopien nur unter der Voraussetzung der Eheschliessung sozial 

anerkannt. Ein Ausschluss aus dem sozialen Kreis könne für eine junge 

Mutter und ihr Kind verheerende Folgen haben. Entgegen der Argumen-

tation in der Vernehmlassung würden folglich Hinweise nach allfälligen 

Wegweisungshindernissen offensichtlich vorliegen, weshalb nicht danach 

geforscht werden müsse.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 

1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM ge-

hört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz 

des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Aus-

nahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwal-

tungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Be-

schwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser 

bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die 

beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 des Asylgesetzes 

vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundes-

gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 

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Seite 8 

1.2. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 

BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG). 

1.3. Die Beschwerde ist formgerecht eingereicht. Zwar kann vorliegend 

gestützt auf die Aktenlage und die Nachforschungen des Bundesverwal-

tungsgerichts bei der Schweizerischen Post nicht festgestellt werden, 

wann die angefochtene Verfügung der Beschwerdeführerin effektiv eröff-

net worden ist, da sie diese offensichtlich gar nicht abholte. Vielmehr 

wurde sie von der Post unter dem Vermerk "weggezogen o.A." (Anmer-

kung Gericht: weggezogen ohne Adresse) an das BFM retourniert. Indes-

sen gilt diese Verfügung gestützt auf Art. 12 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. 

Art. 20 Abs. 2
bis

 VwVG am 28. September 2011 als zugestellt, weil sie ge-

stützt auf den Auszug aus dem von den Kantonen geführten und für das 

Bundesverwaltungsgericht verbindlichen Adressregister von Asylsuchen-

den an die zutreffende, im damaligen Zeitpunkt gültige und somit die letz-

te, den Behörden bekannte Adresse geschickt wurde. Dass sich die Be-

schwerdeführerin im Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Verfü-

gung nicht an dieser Adresse befand, vermag daran nichts zu ändern, 

zumal sie gestützt auf Art. 8 Abs. 3 AsylG eine allfällig andere Aufent-

haltsadresse den zuständigen Behörden hätte mitteilen müssen, was sie 

jedoch offensichtlich nicht tat, da ansonsten eine Berichtigung im Adress-

register vorgenommen worden und somit ihre neue Adresse den Behör-

den bekannt geworden wäre. Folglich liegt in casu eine rechtsgenügliche 

Eröffnung der angefochtenen Verfügung vor, auch wenn sie gestützt auf 

den Auszug der Schweizerischen Post mangels unbekannter Adresse des 

Empfängers am 21. September 2011 nicht effektiv der Beschwerdeführe-

rin überbracht oder übergeben werden konnte. Bezeichnenderweise 

reichte die Beschwerdeführerin am 12. Oktober 2011 und somit innerhalb 

der auf der angefochtenen Verfügung vermerkten Rechtsmittelfrist von 

30 Tagen ab Eröffnung Beschwerde ein, was darauf schliessen lässt, 

dass sie auf einem andern Weg von der Eröffnung der angefochtenen 

Verfügung erfahren hat. Die Beschwerde gilt aufgrund dieser Erwägun-

gen auch als fristgerecht eingereicht.  

1.4.  Die Beschwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz 

teilgenommen, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt 

und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bezie-

hungsweise Änderung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde 

legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 2 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 

VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

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Seite 9 

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 

oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und 

die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

In der Rechtsmitteleingabe wird nicht angefochten, dass die Flüchtlings-

eigenschaft verneint und demzufolge das Asyl nicht gewährt worden ist. 

Die Beschwerde richtet sich ausschliesslich gegen den Vollzug der Weg-

weisung, mithin gegen die Ziffern 4 und 5 des Dispositivs der angefochte-

nen Verfügung. Es ist deshalb zu prüfen, ob die Vorinstanz den Wegwei-

sungsvollzug zu Recht angeordnet hat. 

4.  

4.1. Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ord-

net den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der 

Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). 

4.2. Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrecht-

liche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

Abs. 1 AsylG; vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts [BVGE] 2009/50 

E. 9 S. 733; Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asyl-

rekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21). 

5.  

5.1. Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Aus-

ländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 

16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, 

SR 142.20]). 

Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt ge-

mäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vor-

gängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei der Flücht-

lingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Be-

weis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. 

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Seite 10 

WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Aus-

länderrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148). 

5.2. Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in 

den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 

Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-

zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eid-

genossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Überein-

kommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, 

unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, 

SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 

1950 zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, 

SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedri-

gender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

5.3. Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend dar-

auf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es den Be-

schwerdeführenden nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Ge-

fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 

AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden 

Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdefüh-

renden in den Heimatstaat  ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 

AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie und ihr Kind für den 

Fall einer Ausschaffung in den Heimatstaat  dort mit beachtlicher Wahr-

scheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe 

oder Behandlung ausgesetzt wären. Gemäss Praxis des Europäischen 

Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-

Folterausschusses müssten die Beschwerdeführenden eine konkrete Ge-

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Seite 11 

fahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihnen im Fall 

einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen 

würde (vgl. EGMR [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 

28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124 – 127, mit weiteren 

Hinweisen). Dies ist der Beschwerdeführerin indessen nicht gelungen. 

Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat  lässt den 

Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzu-

lässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung 

sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen 

zulässig. 

5.4.  Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf 

Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und 

medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Ge-

fährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die 

vorläufige Aufnahme zu gewähren. 

5.4.1. In Äthiopien herrscht zurzeit keine Situation allgemeiner Gewalt, 

weshalb in konstanter Praxis von der generellen Zumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs in dieses Land ausgegangen wird. Seit der Un-

terzeichnung des Friedensabkommens zwischen Äthiopien und Eritrea 

am 12. Dezember 2000 kontrollieren Soldaten der Organisation der 

Vereinten Nationen (UNO) die Grenze zwischen den beiden Ländern. 

Zwar konnten diese ein sporadisches Wiederaufflackern des Grenz-

konfliktes nicht verhindern; immerhin scheinen aber sowohl Äthiopien 

als auch Eritrea den Schiedsspruch der hierfür eingesetzten internatio-

nalen Kommission, welcher am 13. April 2002 ergangen ist, grundsätz-

lich zu akzeptieren, und ein erneuter offener Ausbruch des Konflikts 

konnte bis heute erfolgreich verhindert werden. Trotz Abzugs der UN-

Friedenstruppen aus Eritrea im März 2008 und aus Äthiopien im Au-

gust 2008 ist im heutigen Zeitpunkt nicht von einem offenen Konflikt im 

Grenzgebiet zwischen Äthiopien und Eritrea auszugehen. Insgesamt 

kann jedenfalls nicht von einer relevanten Verschlechterung der allge-

meinen Lage in Äthiopien gesprochen werden. Gestützt auf die allge-

meine Lage in Äthiopien ist eine Gefährdung der Beschwerde-führen-

den zu verneinen. 

5.4.2. Es bleibt somit zu prüfen, ob konkrete Anhaltspunkte dafür vor-

liegen, dass die Beschwerdeführenden im Fall einer Rückkehr aus in-

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Seite 12 

dividuellen Gründen wirtschaftlicher und sozialer Natur in eine exis-

tenzbedrohende Situation geraten würden.  

5.4.2.1 In seiner Verfügung vom 21. September 2011 stellte das BFM 

fest, dass keine individuellen Gründe gegen die Zumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs sprächen. In der Vernehmlassung vom 19. Ok-

tober 2011 konkretisierte das BFM seine Argumentation in der ange-

fochtenen Verfügung dahingehend, dass erhebliche Zweifel an der 

Glaubhaftigkeit der in der Anhörung zu Protokoll gegebenen Angaben 

zur persönlichen und familiären Situation bestünden, weil die Be-

schwerdeführerin ihre zuvor dargelegten Vorbringen ausdrücklich als 

unwahr bezeichnet habe. Es sei dem BFM deshalb nicht möglich, sich 

in voller Kenntnis der tatsächlichen persönlichen und familiären Situa-

tion der Beschwerdeführerin zur Zumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zugs zu äussern.  

5.4.2.2 In der Stellungnahme vom 2. November 2011 wird demgegen-

über argumentiert, das BFM habe die Wegweisungshindernisse auch 

dann von Amtes wegen zu prüfen, wenn – wie vorliegend – die Mitwir-

kungspflicht verletzt worden sei. Allein aus den falschen Angaben, wel-

che die Beschwerdeführerin zuerst abgegeben habe, dürfe nicht der 

Schluss gezogen werden, sämtliche Aussagen seien unglaubhaft. Da 

die Beschwerdeführerin alleinstehende Mutter eines zweijährigen Kin-

des sei, würden – insbesondere auch mit Blick auf Länderberichte – 

Hinweise auf allfällige Wegweisungshindernisse vorliegen. Zudem ha-

be sie ihre Vorbringen glaubhaft vorgetragen.  

5.4.2.3 Nach Prüfung der Sachlage kommt das Bundesverwaltungs-

gericht zum Schluss, dass die Argumentation des BFM zwar nicht sehr 

ausführlich, sondern eher pauschal und oberflächlich ausgefallen ist, 

indessen im Resultat zu bestätigen ist. Dabei ist festzustellen, dass die 

von der Beschwerdeführerin anlässlich der Erstbefragung zur Person 

abgegebenen Erklärungen als unwahr gelten, da sie diese später – 

teilweise bereits im Rahmen des ihr gewährten rechtlichen Gehörs 

vom 27. Mai 2009 und danach anlässlich der Anhörung vom 15. Sep-

tember 2009 – selber als unzutreffend bezeichnete und dies in ihrer 

Beschwerde vom 12. Oktober 2011 sowie in ihrer Replik vom 2. No-

vember 2011 bestätigte. Damit steht fest, dass die Beschwerdeführerin 

den schweizerischen Asylbehörden gegenüber falsche Angaben mach-

te und sie somit zu täuschen versuchte. Die Argumentation des BFM, 

wonach gestützt auf diese Tatsache auch ihre späteren Angaben zu 

D-5655/2011 

Seite 13 

bezweifeln seien, ist nachvollziehbar, da jemand, der in der Schweiz 

um Schutz beziehungsweise um Asyl nachsucht, prinzipiell zur Wahr-

heitspflicht gemäss Art. 8 AsylG verpflichtet ist, auf diese Pflicht bereits 

zu Beginn des Verfahrens aufmerksam gemacht wird und schon aus 

diesem Grund von Anfang an wahrheitsgetreu insbesondere über sei-

ne Person, seine persönlichen und familiären Verhältnisse und über 

seine Asylgründe zu berichten hat. Die im Beschwerdeverfahren sei-

tens des Rechtsver-treters geäusserte Meinung, allein aus den zuerst 

zu Protokoll gegebenen und später als unwahr bezeichneten Angaben 

über die persönlichen und familiären Verhältnisse der Beschwerdefüh-

rerin könne nicht der Schluss gezogen werden kann, sämtliche ihrer 

Angaben seien unwahr, kann folglich – in Übereinstimmung mit dem 

BFM – nicht geteilt werden.  

5.4.2.4 Indessen sind in die Prüfung der Vorbringen im Sinne einer ge-

samthaften Beurteilung auch weitere Anhaltspunkte, welche für oder 

gegen die Glaubhaftigkeit der Vorbringen sprechen, mit einzubeziehen. 

So spielt es vorliegend beispielsweise eine wesentliche Rolle, unter 

welchen Umständen, aus welchem Grund und in welchem Ausmass 

die Beschwerdeführerin ihre Aussagen berichtigt und was sie konkret 

beigetragen hat, um die – nunmehr nachträglich geltend gemachten –  

Vorbringen als glaubhaft erscheinen zu lassen. Diese müssen, da sie 

mit den zuvor zu Protokoll gegebenen Aussagen nicht vereinbar sind, 

besonders überzeugend wirken, um als glaubhaft gelten zu können, 

und den Gründen für die zunächst falschen Angaben müssen plausible 

Erklärungen zugrunde liegen.   

5.4.2.5 Da im Asylverfahren keine strikte Beweispflicht für die asylsu-

chenden Personen besteht, sondern die überwiegende Glaubhaftigkeit 

von Vorbringen genügt, kann allein aus Zweifeln am Wahrheitsgehalt 

nicht auf die Unglaubhaftigkeit sämtlicher Vorbringen geschlossen wer-

den. Vielmehr müssen die – vorliegend zu Recht erhobenen – Zweifel 

bestätigt werden können, was bedeutet, dass eine Auseinanderset-

zung mit weiteren Elementen, die für oder gegen die Glaubhaftigkeit 

sprechen, nötig ist.  

5.4.2.6 Vorliegend ergibt sich aus dem Verfahrensablauf, dass die Be-

schwerdeführerin am 27. Mai 2009 anlässlich der Erstbefragung zur 

Person Angaben über ihre Person zu Protokoll gab, welche mit den 

Abklärungen des BFM nicht übereinstimmten. Insbesondere fand das 

BFM heraus, dass die Beschwerdeführerin unter einer andern Identität 

D-5655/2011 

Seite 14 

(Name, Vorname und Geburtsdatum) daktyloskopiert worden war und 

– entgegen ihren Angaben – nicht am 28. März 2009 aus ihrem Hei-

matland ausgereist und unter den von ihr angegebenen Umständen in 

die Schweiz eingereist sein kann, weil die anlässlich der Prüfung durch 

die schweizerische Grenzbehörde kopierten Beweismittel ([…] Aufent-

haltsbewilligung aus dem Jahr 2007 und […] Wegweisungsentscheid 

aus dem Jahr 2009) gegen diese Angaben sprechen; aus den Abklä-

rungen ergibt sich vielmehr, dass sich die Beschwerdeführerin in 

Y._______ länger als angegeben und zudem in X._______ (was sie 

ganz verschwieg) aufhielt. Zu diesem Sachverhalt wurde ihr am 

27. Mai 2009 mündlich das rechtliche Gehör und die Möglichkeit einer 

mündlichen Stellungnahme gewährt. Dabei stritt die Beschwerdeführe-

rin zunächst ab, je in X._______ gewesen zu sein. Ebenso verleugnete 

sie vorerst, länger in Y._______ gewesen zu sein als in der Erstbefra-

gung angegeben. Auch die Art und Weise, wie sie in die Schweiz ein-

gereist und kontrolliert worden war, wollte sie zuerst nicht zugeben. 

Erst nach und nach gab sie zu, was die schweizerischen Behörden he-

rausgefunden hatten und ihr nun vorhielten, und entsprechend passte 

sie den bisherigen Sachverhalt den neuen Gegebenheiten an, indem 

sie beispielsweise einen neuen Ausreisezeitpunkt aus Äthiopien vor-

brachte, angab, mit ihrem Reisepass und einem […] Arbeitsvisum ihr 

Heimatland verlassen zu haben und behauptete, ihre Reise- und Iden-

titätspapiere würden sich bei der Schwester ihres ehemaligen Freun-

des in Y._______ befinden. Als Begründung für ihre Falschangaben 

legte sie dar, Leute hätten ihr dazu geraten, weil Äthiopier in der 

Schweiz kein Asyl bekämen. Aus diesem Vorgehen der Beschwerde-

führerin ist zu schliessen, dass sie bewusst mit Falschangaben eine 

Asylgewährung erschleichen wollte und ihre unzutreffenden Aussagen 

erst korrigierte, als sie merkte, dass ihr Vorhaben gestützt auf Beweis-

mittel des BFM nicht gelingen würde. Diese Verhaltensweisen wider-

sprechen der in Art. 8 AsylG festgehaltenen Wahrheits- und Mitwir-

kungspflicht. Ausserdem ist die Verletzung als grob zu bezeichnen, 

weil ihr die Absicht der Täuschung der Behörden zugrunde liegt. Das 

Vorgehen der Beschwerdeführerin, die solange den "alten" Sachver-

halt vertritt, bis sie ihn gestützt auf die belastenden Beweise nicht 

mehr aufrechterhalten konnte, sowie ihre Erklärung für die Falschan-

gaben sprechen nicht nur gegen die Glaubhaftigkeit des Sachvortrags, 

sondern auch gegen ihre persönliche Glaubwürdigkeit. Die vom BFM 

erwähnten Zweifel an der Glaubhaftigkeit der weiteren Aussagen sind 

somit zu bestätigen. Diese Zweifel werden zudem durch weitere Un-

glaubhaftigkeitselemente erhärtet.  

D-5655/2011 

Seite 15 

5.4.2.7 So sagte die Beschwerdeführerin anlässlich des ihr gewährten 

rechtlichen Gehörs mit keinem Wort, dass sie infolge der unehelichen 

Schwangerschaft von ihren Angehörigen, insbesondere von ihren El-

tern, verstossen worden sein soll, obwohl sie in diesem Zeitpunkt, so-

fern man sich auf ihre späteren Vorbringen stützt, mit ihren Verwand-

ten entsprechenden telefonischen Kontakt hatte. Diesen Sachverhalt 

brachte sie vielmehr nachträglich, erstmals anlässlich der Anhörung, 

vor, um ihre neuen Vorbringen besser untermauern zu können. Damit 

ist er jedoch als verspätet zu betrachten und vermag schon aus die-

sem Grund nicht zu überzeugen. 

5.4.2.8 Des Weiteren versprach die Beschwerdeführerin anlässlich des 

ihr gewährten rechtlichen Gehörs, sie werde eine Kopie ihres Reise-

passes, welche sich im Heimatland befinde, nachreichen. Dies unter-

liess sie in der Folge, weshalb sie anlässlich der Anhörung darauf an-

gesprochen wurde. Ihre dort abgegebene Erklärung, nämlich sie habe 

keine Ausweise aus dem Heimatland besorgen können, weil ihre Mut-

ter nichts mehr von ihr wissen wolle, vermag jedoch nicht zu überzeu-

gen, da sie bereits im Zeitpunkt der Gewährung des rechtlichen Ge-

hörs von ihren Angehörigen verstossen worden sein will, wenn man 

ihren Aussagen Glauben schenken soll. Folglich hätte sie bereits in 

diesem Zeitpunkt davon absehen können, eine Ausweiskopie in Aus-

sicht zu stellen, weil ihr ja in Erinnerung hätte sein müssen, dass sie 

von ihren Verwandten nichts mehr zu erwarten hat. Ihr diesbezügliches 

Vorgehen und die entsprechenden Aussagen leiden folglich an inneren 

Widersprüchen und können überdies nicht nachvollzogen werden. Zu-

dem stellt die in der Anhörung zu Protokoll gegebene Erklärung ange-

sichts der angeblich bereits erfolgten Verstossung aus der Familie eine 

nachgeschobene Schutzbehauptung dar und vermag auch deshalb 

nicht zu überzeugen.  

5.4.2.9 Die Beschwerdeführerin legte zudem anlässlich der Gewäh-

rung des rechtlichen Gehörs (vgl. Akte A10/3 S. 3) dar, es treffe zu, 

dass sie sich prostituiert habe. Damit bestätigte sie diesbezüglich ihre 

Angaben, welche sie bei der Erstbefragung protokollieren liess, obwohl 

sie gleichzeitig darlegte, ihre dort gemachten Angaben würden nicht 

den Tatsachen entsprechen, was bereits erste Zweifel aufkommen 

lässt. Die geltend gemachte Arbeit als Prostituierte lässt sich überdies 

nicht vereinbaren mit ihren späteren Angaben, sie sei vor ihrer Ausrei-

se nie selbständig gewesen und habe immer bei ihren Eltern gelebt. 

Bezeichnenderweise erwähnte sie die Prostitution bereits bei der An-

D-5655/2011 

Seite 16 

hörung nicht mehr, obwohl sie mehrmals nach den Aus-reisegründen 

gefragt wurde und ihr somit mehrmals die Gelegenheit gewährt wurde, 

diesen Sachverhaltsteil zu erwähnen, sollte er den Tatsachen entspre-

chen. Aus diesem Vorgehen der Beschwerdeführerin wird deutlich, 

dass sie den Sachverhalt ständig – und nicht nur zwischen der Erstbe-

fragung und den späteren Vorbringen – neu anpasste. Damit werden 

die bereits erheblichen Zweifel an der Glaubhaftigkeit ihrer Vorbringen 

nochmals stark erhärtet. 

5.4.2.10 Schliesslich machte sie auch verschiedene Angaben über die 

Vaterschaft des in der Schweiz geborenen Kindes, indem sie einerseits 

darlegte, sie wisse nicht, wer der Vater sei (vgl. Akte A1/11 S. 5), be-

ziehungsweise sie sei sich nicht sicher, ob das Kind von ihrem ehema-

ligen Freund sei (vgl. Akte A10/3 S: 2), während andererseits ihr ehe-

maliger Freund der Vater des Kindes sein soll (vgl. Akte A26/11 S. 7). 

Auch diese Darstellung des Sachverhalts bestätigt, dass die Be-

schwerdeführerin offensichtlich keine eindeutigen und glaubhaften An-

gaben über ihre persönliche Situation zu Protokoll geben will, sondern 

sich in vage und variable Erklärungsversuche flüchtet. Dies macht in-

dessen ihre zweifelhaften Aussagen noch unglaubhafter. 

5.4.2.11 Nicht geglaubt werden kann der Beschwerdeführerin zudem, 

dass sie sich einerseits entschlossen haben will, zusammen mit ihrem 

damaligen Freund ein […] Arbeitsvisum zu beantragen, mit welchem 

sie legal nach Y._______ habe reisen können, in Y._______ dann je-

doch nicht um eine Aufenthaltsbewilligung ersucht habe. Dieses Ver-

halten ist in sich widersprüchlich und vermag deshalb nicht zu über-

zeugen.  

5.4.2.12 Insgesamt sind somit die vom BFM erwähnten Zweifel am 

Wahrheitsgehalt der gesamten Aussagen der Beschwerdeführerin zu 

bestätigen. Bezeichnenderweise unternahm sie nichts, womit sie ihre 

nachträglichen und zweifelhaften Vorbringen hätte untermauern und 

damit in einem glaubhaften Licht erscheinen lassen können. Insbeson-

dere gab sie keine überzeugenden und überprüfbaren Auskünfte – sei 

es über ihre eigene Person, über ihre Reisedokumente, über ihre An-

gehörigen oder über ihre Aufenthaltsorte – zu den Akten. Zudem liess 

sie keine überprüfbaren Bemühungen für die Beschaffung von rechts-

genüglichen Identitäts- und Reisepapieren erkennen. Sie legte nicht 

einmal offen, wem sie wann unter welcher Adresse und Telefonnum-

mer den Auftrag, ihr Identitätsdokumente nachzusenden, erteilte. 

D-5655/2011 

Seite 17 

Ebenso wenig gab sie die genaue Adresse und Telefonnummer der 

Schwester ihres ehemaligen Freundes an, obwohl sie dort gemäss ich-

ren Aussagen mehrmals ihren Reisepass verlangt haben will und somit 

die Nummer kennen müsste. Folglich entbehren die Erklärungsversu-

che betreffend den Verbleib des Reisepasses oder anderer Identitäts-

dokumente der nötigen Konkretheit und können schon aus diesem 

Grund nicht geglaubt werden. Zudem liegen mehrere Erklärungsva-

rianten über die Gründe, weshalb keine heimatlichen Identitätspapiere 

vorliegen, vor. So legte sie zuerst dar, die Verwandten im Heimatland 

hätten keine Identitätsdokumente finden können, während sie später 

das Zerwürfnis mit den Angehörigen wegen des unehelichen Kindes 

und infolgedessen den fehlenden Willen, ihr zu helfen, als Grund dafür 

angab, weshalb keine Identitätspapiere beschafft werden konnten, wo-

mit ihre diesbezüglichen Aussagen nicht übereinstimmen.  

5.4.2.13 Mithin sind folglich auch die nachträglichen Aussagen der Be-

schwerdeführerin anlässlich der Anhörung nicht als glaubhaft zu erach-

ten.  

5.4.2.14 Unter diesen Umständen ist die Argumentation des BFM, wo-

nach es nicht möglich sei, sich in voller Kenntnis der tatsächlichen per-

sönlichen und familiären Situation der Beschwerdeführerin zur Zumut-

barkeit des Wegweisungsvollzugs zu äussern, zu bestätigen. Bei der 

Prüfung der Wegweisungshindernisse stossen die Asylbehörden trotz 

des ihnen obliegenden Untersuchungsgrundsatzes dann an die Gren-

zen des Möglichen, wenn die betroffene Person die Mitwirkungspflicht 

verletzt, indem sie unglaubhafte Angaben über ihre persönlichen und 

familiären Verhältnisse zu Protokoll gibt, was vorliegend der Fall ist. 

Die Argumentation des BFM lässt sich somit mit der geltenden Praxis 

vereinbaren, wonach die Asylbehörden bei einer Verletzung der Wahr-

heits- und Mitwirkungspflicht in der Ausübung der ihnen gebotenen Un-

tersuchungspflicht an die Grenzen des Möglichen stossen und man-

gels vorhandener hinreichender Anhaltspunkte allfällige Wegweisungs-

hindernisse nicht überprüfen können. Im konkreten Fall bedeutet dies, 

dass die Asylbehörden mangels glaubhafter Angaben über die eigene 

Person und die familiären Verhältnisse beispielsweise keine konkreten 

Abklärungen vor Ort durchführen können, um feststellen zu können, ob 

es für die Beschwerdeführerin und ihr Kind zumutbar ist, in ihr Heimat-

land zurückzukehren. Angesichts der zahlreichen Hinweise darauf, 

dass vorliegend die diesbezüglichen tatsächlichen Angaben verschlei-

ert werden, kann jedoch – in Übereinstimmung mit der Vorinstanz – 

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Seite 18 

davon ausgegangen werden, dass im Heimatland wohl ein tragfähiges 

Beziehungsnetz besteht, welches die Beschwerdeführerin und ihr Kind 

aufnehmen würde, da sie ansonsten ihre wahre Identität nicht hätte 

verschleiern müssen. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass 

die Beschwerdeführerin die fehlende Abgabe von heimatlichen Identi-

tätspapieren und damit die Überprüfbarkeit ihrer Identität ebenso sel-

ber zu verantworten hat wie die daraus fliessenden Konsequenzen. Es 

ist davon auszugehen, dass sie und ihr Kind in Äthiopien nicht in eine 

existenzielle Notlage geraten. An dieser Einschätzung vermögen all fäl-

lige Länderberichte, welche für Mütter von unehelichen Kindern und 

deren Kinder ein düsteres Bild in Äthiopien zeigen, nichts ändern, da 

vorliegend mangels Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beschwerdefüh-

rerin nicht einmal gesichert ist, wer sie ist, welchen Heimatort und wel-

chen Zivilstand sie hat.  

5.4.3. Insgesamt ist aufgrund der unglaubhaften Angaben der Beschwer-

deführerin über ihre persönliche Situation und über ihr Beziehungsnetz im 

Heimatland davon auszugehen, dass keine Wegweisungshindernisse vor-

liegen. Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung 

auch als zumutbar. 

5.5. Schliesslich obliegt es den Beschwerdeführenden, sich bei der zu-

ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendi-

gen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu 

auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 – 515), weshalb der Vollzug der Weg-

weisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

5.6. Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten 

fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 

Abs. 1 – 4 AuG). 

6.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und 

vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwer-

de ist nach dem Gesagten abzuweisen. 

7.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege abzuweisen. Die Kosten sind den Be-

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Seite 19 

schwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insge-

samt Fr. 600.– festzusetzen (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 20 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab-

gewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden den Beschwerdeführenden 

auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 

Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das BFM und die zu-

ständige kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Hans Schürch Eva Zürcher 

 

 

Versand: