# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dc1db7fd-cf99-507c-a436-05a949b75f4d
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-30
**Language:** de
**Title:** Wiedererwägung; zweifellose Unrichtigkeit; Rentenrevision.
**Docket/Reference:** IV.2012.01027
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.01027.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01027
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiber Stocker
Urteil
vom
30. Juni 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Ulrich Weiss
Tösstalstrasse
23, Postfach, 8402 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1961, übte verschiedene Tätigkeiten im Gastgewerbe aus (vgl. Urk. 8/1 und 8/5). Am 8. Dezember 1984 meldete sie sich unter Hinweis auf ihre Gesundheitsbeeinträchtigung an der Hüfte beziehungsweise nach erfolgter Hüftoperation erstmals zum Leistungsbezug bei der Eidgenössi
schen Invalidenversicherung an und beantragte die Übernahme von Operations- und Nachbehandlungskosten sowie die Ausrichtung von Taggeldern (Urk. 8/5). In der Folge wurden der Versicherten entsprechende Leistungen zugesprochen (vgl. Urk. 8/11 und 8/16). Da die Versicherte nicht mehr eingegliedert werden konnte, sprach ihr die Ausgleichskasse Wirte mit Wirkung ab 1. März 1986 eine ganze Rente der Eidgenössischen Invalidenversicherung zu (Verfügung vom 28. November 1986 [Urk. 8/32]).
1.2
Die in den Jahren 1987 und 1988 durchgeführten Revisionsverfahren führten zu
r
Bestätigung und Weiterausrichtung der ganzen Rente (vgl. Urk. 8/35-36 und 8/46-48).
1.3
Eine erneute Rentenrevision führte im Jahr 1991 dazu, dass die ganze Rente der Versicherten aufgrund eines verbesserten Gesundheitszustandes mit Wirkung ab
1. November 1991 auf eine halbe Rente herabgesetzt wurde (Verfügung vom 30. September 1991 [Urk. 8/63]).
1.4
Diese halbe Rente wurde im Rahmen der in den Jahren 1992 und 1996 durchge
führten Revisionen bestätigt (vgl. Urk. 8/71 und 8/77).
1.5
Am 13. März 1997 reichte die Versicherte ein Revisionsgesuch ein und machte eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes geltend (vgl. Urk. 8/82). Nach entsprechenden medizinischen Abklärungen sprach die IV
Stelle des Kantons Zürich der Versicherten mit Wirkung ab 1. März 1997 wieder eine ganze Rente der Eidgenössischen Invalidenversicherung zu (Verfügung vom 20. Januar 1999 [Urk. 8/107]).
1.6
Ende 2000 wurde ein erneutes Revisionsverfahren eingeleitet (vgl. Urk. 8/112). Im Rahmen dieses Verfahrens wurden medizinische Berichte des
S
pitals
Y.___
(Urk. 8/115 und 8/119)
eingeholt
. Mit Vorbescheid vom 27. November 2001 (Urk. 8/123) wurde der Versicherten in Aussicht gestellt, dass ihre bisherige ganze Rente auf eine halbe Rente herabgesetzt werde. Mit Schreiben vom 8. Dezember 2001 (Urk. 8/125/2) teilte die Versicherte der IV
Stelle mit, sie sei mit der Rentenherabsetzung nicht einverstanden. Am 14. Dezember 2001 nahm hierzu
Dr.
med.
Z.___
vom Medizinischen Dienst der IV
Stelle Stellung (Urk. 8/127): Seines Erachtens habe sich der Gesundheitszu
stand der Versicherten nicht verbessert, weshalb kein Revisionsgrund vorliege. Die damalige
Rentenzusprache
sei auch nicht offensichtlich falsch gewesen. In der Folge wurde der Versicherten mitgeteilt, dass sie weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente habe (Mitteilung vom 19. Dezember 2001 [Urk. 8/128]).
1.7
Im Rahmen der Rentenrevisionsverfahren in den Jahren 2005 und 2007 wurde die ganze Rente bestätigt (vgl. Urk. 8/134 und 8/139).
1.8
Schliesslich wurde im Jahr 2010 ein weiteres Revisionsverfahren in die Wege geleitet (vgl. Urk. 8/140). Zur Abklärung der medizinischen Verhältnisse wurde unter anderem ein Gutachten beim Leitenden Arzt
Dr.
med.
A.___
von der Kli
nik für Rheumatolog
ie und Rehabilitation des S
pitals
B.___
einge
holt (Urk. 8/146). Zudem wurde ein Auszug aus dem individuellen
Konto der Versicherten zu den Akten genommen
(Urk. 8/141).
In der Folge versuchte die IV
Stelle das Eingliederungspotenzial der Versicher
ten abzuklären (vgl. Urk. 8/147). Die Versicherte fühlte sich jedoch aufgrund ihres Gesundheitszustandes nicht in der Lage, an beruflichen Eingliederungs
massnahmen teilzunehmen
(
Urk.
8/150)
, weshalb die IV
Stelle die Arbeitsver
mittlung mit Verfügung vom 6. Februar 2012 (Urk. 8/149) abschloss.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(vgl. Urk. 8/153-165) hob die IV
Stelle mit Verfügung vom 22. August 2012 (Urk. 2/1 = Urk. 8/166) die Ver
fügung vom 20. Januar 1999 wiedererwägungsweise auf und setzte die bishe
rige ganze Rente auf eine
Viertelsrente
herab. Zur Begründung führte die IV
Stelle im Wesentlichen aus, dass die wiedererwägungsweise aufgehobene Verfügung zweifellos unrichtig gewesen sei und dass die Versicherte angesichts eines ermittelten Invaliditätsgrades von 44 % lediglich Anspruch auf eine
Vier
telsrente
habe. Mit Verfügung vom 12. September 2012 (Urk. 2/2 = Urk. 8/167),
bestätigte
die IV
Stelle
die Ausrichtung einer
Viertelsrente
mit Wirkung ab 1. November 2012.
2.
Die Versicherte liess mit Eingabe vom 25. September 2012 (Urk. 1) Beschwerde erheben mit folgendem Antrag:
Die Verfügungen vom 22. August und 12. September 2012 seien auf
zuheben und es sei Frau
X.___
weiterhin und ohne Unterbruch eine volle IV
Rente zu entrichten. Alles unter Kosten- und Entschädigungspflicht zu Lasten der Beschwerdegegnerin.
Die IV
Stelle schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 26. Oktober 2012 (Urk. 7), worin sie auf die Stellungnahme ihres Rechtsdienstes vom 23. November 2011 (Urk. 8/155) verwies, auf Abweisung der Beschwerde, wovon der Versicherten am 31. Oktober 2012 Kenntnis gegeben wurde (Urk. 9
; vgl. auch Urk. 13
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All
ge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]).
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung
des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine
halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mind
estens 60 Prozent auf eine
Drei
v
iertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erziel
en könnte (sog. Invalideneinkom
men),
in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie
nicht invalid geworden wäre (sog
.
Valideneinkommen
). Der Einkommens
vergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einko
mmensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (allge
meine Methode des Einkommensver
gleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Renten
bezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
säch
lichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Ren
tenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer we
s
entlichen Änderung des Gesundheitszustan
des, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Ge
sundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hin
wei
sen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich
gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in sei
nen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
des
gerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sic
h allein genommen keinen Revisi
onsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar.
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigun
g und Durchführung eines Einkom
mens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Aus
wir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E. 3 und 133
V 108 E. 5.4 mit Hinweis). Nach der bundesgerichtlichen Rechtspre
chung ist ein
e Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durch
geführten Re
vi
sion keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde
(Art. 74
ter
lit
. f der Verordnung über die Invalidenversiche
rung [IVV]) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (Art. 74
quater
IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechts
kräftigen Verfügung gleich
zu
stellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 und
9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010, je E. 2.2, mit Hinweisen).
In intertemporalrechtlicher Hinsicht ist darauf hinzuweisen, dass bis zum Inkraft
treten des ATSG am 1. Januar 2003 die Voraussetzungen für die Revision von Invalidenrenten in Art. 41 IVG geregelt
war
. In inhaltlicher Hinsicht ändert sich dadurch jedoch in Bezug auf die vorliegend zu beantwortenden Streitfra
gen nichts Relevantes. Auch nach
aArt
. 41 IVG war nämlich die Rente für die Zukunft zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Grad der Invalidität eines Rentenbezügers in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hatte. Eine bloss
unterschiedliche Beurteilung (etwa eine andere ärztli
che Stellungnahme zur Arbeitsunfähigkeit) eines im Wesentlichen gleich geblie
benen Sachverhalts stellte praxisgemäss auch vor Inkrafttreten des ATSG keine revisionsbegründende Tatsachenänderung dar (vgl. dazu Ulrich Meyer-Blaser, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], Zürich 1997, S. 259 mit Hinweisen).
1.5
Nach Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungsrechts (ATSG) kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder
Einspracheentscheide
zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Be
deutung ist.
1.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allsei
tigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob
die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 20. Januar 1999, womit der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. März 1997 eine ganze (unbefristete) Rente zugesprochen worden war, und die Herabsetzung auf eine
Viert
elsrente
(ab 1. November 2012) i
m Wesentlichen damit, dass aus dem aktuellen Gutachten des
S
pitals
B.___
zwar keine wesentli
che Verbesserung des Gesundheitszustandes im Vergleich zur Beurteilung des behandelnden Orthopäden aus dem Jahr 2001 hervorgehe, weshalb kein Revisionsgrund gegeben sei. Es sei jedoch festzuhalten, dass bereits im Jahr 2001 ge
stützt auf die genannte orthopädische Beurteilung eine Verbesserung des Ge
sundheitszustandes ausgewiesen gewesen sei und somit seinerzeit ein Revisionsgrund vorgelegen habe. Die gegenteilige Stellungnahme von
Dr.
Z.___
sei weder begründet noch nachvollziehbar; zudem beinhalte sie eine rechtliche Würdigung, was nicht die Aufgabe eines Mediziners sei. Die Stellungnahme von
Dr.
Z.___
sei zweifellos unrichtig gewesen. Wie damals im Vorbescheid ange
kündigt worden sei, hätte die ganze Rente korrekterweise auf eine halbe Rente herabgesetzt werden müssen. Der damalige Entscheid sei somit zweifellos un
richtig, weil er gestützt auf eine nicht na
chvollziehbare und unbegründete
me
dizinischen Einschätzung ergangen sei. Da auch die zweite für eine Wiedererwägung erforderliche Voraussetzung, nämlich die erhebliche Bedeutung, gege
ben sei, sei der damalige Entscheid in Wiedererwägung zu ziehen. Der durch
geführte Einkommensvergleich habe einen Invaliditätsgrad von 44 % ergeben. Somit habe die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine
Viertelsrente
(Urk. 2/1 und Urk. 8/155, insbesondere S. 3).
2.2
Demgegenüber liess die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend machen, dass der Entscheid der Beschwerdegegnerin, die mit Verfügung vom 20. Januar 1999 zugesprochene ganze Invalidenrente im Rahmen des Ende 2000 eingelei
teten und mit der Mitteilung vom 19. Dezember 2001 abgeschlossenen Revisionsverfahrens, nicht herabzusetzen, entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin nicht zweifelsfrei unrichtig gewesen sei.
Dr.
Z.___
habe seinerzeit zu Recht darauf hingewiesen, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerde
führerin nicht verbessert gehabt habe. Es habe sich lediglich um
eine neue Be
urteilung desselben unveränderten Sachverhalts gehandelt, was
für
eine Rentenrevision nicht ausgereicht habe. Die Berichte des
S
pitals
Y.___
vom 25. April und 15. Oktober 2001, worauf sich die Beschwerdegegnerin stütze, zeigten denn auch keinen verbesserten Gesundheitszustand auf. Demzufolge seien damals die Voraussetzungen für eine Herabsetzung der Rente nicht gege
ben gewesen. Daraus folge das nunmehr auch keine Wiedererwägung des da
maligen Entscheids möglich sei. Weiter sei zu beachten, dass sich der Gesund
heitszustand der Beschwerdeführerin auch seither nicht gebessert habe; das gehe auch aus dem neu eingeholten Gutachten des
S
pitals
B.___
vom 20. Januar 2011 hervor. Hinzu komme, dass die Beschwerdegegnerin die ganze Rente der Beschwerdeführerin auch in den Jahren 2005 und 2007 bestätigt habe. Des Weiteren liess die Beschwerdeführerin auch den von der Beschwerdegegnerin berechneten Invaliditätsgrad als nicht nachvollziehbar zurückweisen (Urk. 1).
2.3
Die Beschwerdegegnerin hob wohl die Rentenverfügung vom 20. Januar 1999 wiedererwägungsweise
auf, begründete dies aber mit der gesundheitlichen Ver
besserung bis ins Jahr 2001. Für eine zweifellose Unrichtigkeit der Verfügung vom 20. Januar 1999 bestehen keine Anhaltspunkte.
Strittig und zu prüfen ist
vielmehr
, ob die Entscheidung, das Ende 2000 eingeleitete Rentenrevisionsverfahren mit die ganze Rente bestätigender Mitteilung vom 19. Dezember 2001 abzuschliessen, zweifellos unrichtig war.
Dabei ist zunächst zu prüfen, ob
der Entscheid, dass
im Zeitraum vom 20. Januar 1999 (
Zusprache
einer ganzen Rente nach entsprechender materielle
r
Überprüfung des medizinischen Sachverhalts) bis zur Mitteilung vom 19. Dezember 2001
k
eine für den Rentenanspruch wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten war (vgl. zum zeitlichen Referenzpunkt E. 1.4
a.E
.) zweifellos unrichtig war.
3.
3.1
Der Verfügung vom 20. Januar 1999 (Urk. 8/107), womit die vormalige halbe Rente mit Wirkung ab 1. März 1997 auf eine ganze erhöht wurde, lagen in me
dizinischer Hinsicht folgende Dokumente zugrunde:
3.1.1
Oberärztin
Dr.
med.
C.___
und
cand
. med.
D.___
vom
S
pital
Y.___
diagnostizierten am 28. Mai 1997 einen Status nach Pfannenwechsel Hüfte links am 29. November 1996 bei Status nach Hüft-Teilprothese links 1987.
Sie führten aus, d
ie Beschwerdeführer
in
klage
über eine Verschlechterung ihres Befindens. Die Operationsnarbe würde vor allem im proximalen Anteil al
ternierend anschwellen, sich röten und dabei sehr schmerzhaft sein (Urk. 8/90/4). Am 25. Juni 1997 konnte
Dr.
C.___
von einer Besserung der Be
schwerden berichten. Bis Anfang August 1997 sei die Beschwerdeführerin noch zu 100 % arbeitsunfähig. Danach sei die Wiederaufnahme der Arbeit wie vor der Operation geplant (Urk. 8/90/3).
3.1.2
Oberarzt
Dr.
med.
E.___
und Assistenzarzt
Dr.
med.
F.___
vom
S
pital
Y.___
äusserten sich am 3. November 1997 dahingehend, dass aufgrund der deutlichen Beschwerdebesserung die Behandlung abgeschlossen werde. Ab sofort sei die Beschwerdeführerin wieder zu 100 % arbeitsfähig (Urk. 8/95/4).
3.1.3
Im Bericht der Klinik für Orthopädische Chirurgie des
S
pitals
Y.___
vom 7. April 1998 (Urk. 8/99) wurden folgende Diagnosen aufgeführt:
-
Therapieresistente
Trochanterirritation
links
-
Status nach Hüftpfannenwechsel links 11/1996 bei symptomatischer Pfannenlockerung
-
Status nach Primär-TP links 03/1987 bei kongenitaler Hüftdysplasie links
-
Status nach
intertrochanter
Korrektur-Osteotomie links
Im Oktober 1996 sei ihnen die Beschwerdeführerin wegen progredient zunehmen
den Hüftschmerzen links zugewiesen worden. Am 29. November 1996 sei ein Pfannenwechsel links durchgeführt worden. Bei primär komplikations
losem postoperativem Verlauf habe sich die Beschwerdeführerin in der Folge in zunehmender Frequenz wegen
trochanteren
Schmerzen gemeldet. Sämtliche konservativen Therapieversuche mit lokal antiphlo
g
istischen Massnahmen so
wie einem konsequente
n
Aufbau der Abduktoren hätten keinen signifikanten Erfolg gebracht. Die Abklärungen hätten keine Hinweise auf eine erneute Prothesenpathologie ergeben, wiesen jedoch auf eine therapieresistente
Trochantersymptomatik
hin. Aus diesem Grund sei nach vorgängig neurologischer Ab
klärung nochmals eine
Trochanterrevision
vorgesehen.
Am 21. Juli 1998 bestätigte das
S
pital
Y.___
, dass die Beschwerde
führerin bis auf
Weiteres
zu 100 % arbeitsunfähig sei (Urk. 8/101; vgl. dazu auch Urk. 8/98 sowie Urk. 8/103-104).
3.2
Im Rahmen des Ende 2000 eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens, das mit der Mitteilung vom 19. Dezember 2001 (Urk. 8/128), wonach weiterhin eine ganze Rente ausgerichtet werde, abgeschlossen wurde, wurden folgende Arztberichte zu den Aktengenommen:
3.2.1
Dr.
E.___
führte in seinem Bericht vom 25. April 2001 (Urk. 8/115) aus, dass die Beschwerdeführerin nunmehr auch über neu aufgetretene Hüftschmerzen rechts
klage, die sie nach grösseren Belastungen inguinal verspüre. Klinisch imponiere eine
Impingementsymptomatik
in maximaler Flexion, Adduktion und Innenrotation. Die radiologische Abklärung zeige allerdings ein
blandes
Gelenk. Bezüg
lich der linken, mehrere Male operierten Hüfte bei ursprünglicher Hüftdysplasie zeige sich eine persistierende Insuffizienz der Abdukt
o
ren bei ansonsten unver
änderten klinischen und radiologischen Befunden. Bezüglich der Arbeitsfähig
keit der Beschwerdeführerin könne Folgendes festgehalten werden: Für eine vorwiegend stehende und gehende Tätigkeit (etwa wie früher in einem Gastronomiebetrieb) bleibe sie zu 100 % arbeitsunfähig. Dies
ergebe sich
aufgrund der
ausgeprägte
n
Abduktoreninsuffizienz
mit entsprechend hinkendem
Gangbild
und rascher Ermüdbarkeit. Bei einer wechselnd sitzenden und teilweise stehen
den Tätigkeit wäre jedoch ein Arbeitseinsatz zu 50 % denkbar.
3.2.2
Mit Schreiben vom 12. Juli 2001 (Urk. 8/119/1) wandte sich die Beschwerdegegnerin mit der Frage an das
S
pital
Y.___
bezie
hungsweise
an
Dr.
E.___
, wann es denn zu der im Bericht vom 25. April 2001 genannten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit (50%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit) gekommen sei.
In seinem Bericht vom 15. Oktober 2001 (Urk. 8/119/3) äusserte sich
Dr.
E.___
dahingehend, dass er selbstverständlich kein exaktes Datum nennen könne; er gehe jedoch von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ab April 2001 aus. Ob sich die Situation unter erhöhter Belastung wieder ver
schlechtern würde
, könne nicht vorausgesagt werden. Bei allfälligen Revisionseinsprachen seitens der Beschwerdeführerin erachte er eine Begutachtung an ei
ner bis anhin nicht beteiligten Stelle als sinnvoll.
Am 4. Dezember 2001 wiederholte
Dr.
E.___
seine Empfehlung an die Beschwerdegegnerin, eine Begutachtung durchführen zu lassen (Urk. 8/125).
3.2.3
Dr.
Z.___
führte in seinem Bericht vom 14. Dezember 2001 (Urk. 8/127) aus, dass seines Erachtens gar kein Revisionsgrund vorliege. Dazu müsste nämlich eine glaubhafte (echte) Verbesserung des Gesundheitszustandes vorliegen. Im Falle der Beschwerdeführerin habe sich aber die gesundheitliche Situation zum Zeitpunkt, als ihr mit Verfügung vom 20. Januar 1999 eine ganze Rente zuge
sprochen worden sei, gleich wie aktuell dargestellt. Eine Veränderung im Sinne einer Verbesserung
sei
nicht ersichtlich. Es liege bezüglich der Leiden heute nir
gends ein Normalzustand vor. Auch sei die damalige
Rentenzusprache
nicht offensichtlich falsch gewesen. Aus diesem Grund müsse seines Erachtens auch ohne weitere Abklärungen die ganze Rente belassen werden. Alles andere, auch
ein allfälliges Gutachten, in dem eine höhere Arbeitsfähigkeit attestiert würde, wäre nur eine andere Sichtweise desselben unveränderten Sachverhaltes. Eine zumindest teilweise Gesundung sei nicht ersichtlich.
3.3
Zudem liegen noch folgende relevante medizinische Dokumente aktuelleren Datums bei den Akten:
3.3.1
Dr.
med.
G.___,
Spezialarzt FMH für Allgemeine Medizin, berichtete am 20. April 2005, dass der Zustand der Beschwerdeführerin stationär sei. Eine arbeitsmäs
sige Belastung wegen der Hüft- und lumbalen Beschwerden sei nicht realistisch. Die Beschwerdeführerin sei weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig (Urk. 8/132).
3.3.2
Dr.
E.___
und Assistenzärztin
Dr.
med. H
.___
vom
S
pital
Y.___
äusserten sich in ihrem Bericht vom 26. Oktober 2006 (Urk. 8/137/5-6) dahingehend, dass sich trotz eines Sturzes auf die operierte Hüfte sowohl kli
nisch als auch radiologisch kein
Implantatversagen
zeige. Im Vergleich zu den klinisch dokumentierten Vorbefunden sei die Situation unverändert.
3.3.3
Am 14. Juni 2007 führte
Dr.
G.___
aus, dass bezüglich der Hüftbeschwerden ein stationärer Verlauf vorliege. In den letzten Monaten sei es zu zunehmenden Knieschmerzen links gekommen, bei radiologisch nachgewiesener beginnender
Gonarthrose
. Wegen der Gelenkbeschwerden liege weiter eine deutliche Ein
schränkung der Belastbarkeit vor. Die Arbeitsunfähigkeit betrage weiter 100 % (Urk. 8/137/1-4).
3.3.4
Chefarzt PD
Dr.
med.
I.___
und Oberarzt
Dr.
med. J
.___
vom
S
pital
Y.___
diagnostizierten in ihrem Bericht vom 27. Mai 2009 (Urk. 8/142/6-7) (neben den bekannten, die Hüfte betreffenden Gesundheitsbeeinträchtigungen)
lumboischialgiforme
Schmerzen im Sinne einer L5-Reizsymptomatik linksbetont bei mehrsegmental degenerativ veränderter Lendenwirbelsäule. Die aktuellen Beschwerden äusserten sich am stärksten in einem rechtsseitig über dem Gesäss lokalbetonten Anlaufschmerz. Ebenfalls bestehe eine linksbetonte Reizsymptomatik mit Ausstrahlung in die Ober- und Unterschenkel-Aussenseite. In der durchgeführten Bildgebung zeige sich keine klare Nervenwurzelkompression. Allenfalls sei eine diskrete
Diskusprotrusion
L4/L5 medio-linkslateral, ohne Kompression der abgehenden Nervenwurzel L5 vorhanden.
3.3.5
Dr.
G.___
erklärte am 15. Juli 2010, dass insgesamt eine
Chronifizierung
der Schmerzsymptomatik bestehe. Deshalb sei ein Arbeitseinsatz in der ange
stammten Tätigkeit nicht zumutbar. Inwieweit eine allfällige leichte
Arbeitstätigkeit in nur sitzender Position möglich wäre, könne er nicht beurteilen (Urk. 8/143/7).
3.3.6
Dr.
A.___
hielt in seinem Gutachten vom 20. Januar 2011 (Urk. 8/146) folgende Diagnosen fest (S. 26):
-
Chronische linksseitige Hüft- und Beinschmerzen
-
Mit Provokationsschmerz endphasig in alle Richtungen des lin
ken Hüftgelenks
-
Bei (1) Status nach
intertrochanter
Valgisations-Flexions-Innen
rotations-Osteotomie
nach
Bombelli
links am 11.07.1984 bei sekundärer
Coxarthrose
links bei möglicher
Femurkopfnekrose
während der Schwangerschaft 1981, aktenkundig aber bei unbehandelter kongenitaler Hüftdysplasie oder Morbus
Perthes
links
-
Bei (2) Status nach
Osteosynthesematerialentfernung
am 14.08.1986
-
Bei (3) Status nach Implantation einer zementfreien
Hüfttotalen
doprothese
links am 11.03.1987
-
Bei (4) Pfannenwechsel am 29.11.1996
-
Bei (5)
Trochanterrevision
links am 18.08.1998
-
Chronisches rechtsseitiges
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
-
Bei degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule mit
Osteochondrosen
und
Diskusprotrusionen
L4/5 und
leichtgradig
auch L3/4 und L2/3 (Magnetresonanzuntersuchung der Lendenwirbelsäule vom 10.12.2008)
Beginnende Fingerpolyarthrosen
-
Klinisch, jedoch keine Röntgenbilder
Insgesamt handle es sich um ein inzwischen chronisches Beschwerdebild mit linksseitigen Schmerzen vom linken Trochanter zum linken
Malleolus
, dann aber auch rechts lumbal mit Ausstrahlungen über das rechte Gesäss bis zu den rechten drei kleinen Zehen. Neuerdings bestünden auch Schmerzen
interscapulär
und Schmerzen an den Fingern im Sinn einer Polyarthrose bei einer leicht übergewichtigen Frau im Alter von bald 50 Jahren (S. 23).
Aus rheumatologischer Sicht erachte er die Beschwerdeführerin in der ange
stammten Tätigkeit (in der Wäscherei beziehungsweise Küche eines Restaurants) zu 100 % arbeitsunfähig. Für eine angepasste Tätigkeit ohne schweres Heben sowie in wechselnder, vorwiegend sitzender Körperposition bestehe aus streng rheumatologischer Sicht eine praktisch vollständige Arbeitsfähigkeit, wobei die notwendigen Pausen allenfalls mit einem Abschl
a
g von 20 % zu berücksichti
gen seien (S. 24). Weiter führte
Dr.
A.___
aus, dass er in den Akten keine Wi
dersprüche gefunden habe und sich den Aussagen des behandelnden Orthopä
den aus dem Jahr 2001 anschliessen könne, wonach bei einer wechselnd sitzen
den und teilweise stehenden Tätigkeit ein Arbeitseinsatz zu 50 % denkbar sei. Aber auch die Einschätzung
en
von
Dr.
G.___
, des Hausarztes der Beschwerde
führerin,
seien verständlich und stünden nicht in Widerspruch zu seinen eige
nen Aussagen, sondern bezögen sich vielmehr stärker auf die Tatsache der bald fünfzehnjährigen Rentendauer und auf die angestammte Tätigkeit (S. 29).
3.3.7
Dr.
G.___
erklärte am 31. August 2012, dass die Beschwerdeführerin seit ihrer Kindheit ausgeprägte rheumatische Beschwerden habe. Aufgrund der Hüftprobleme bestünden weiterhin wechselhaft Probleme mit deutlicher Einschrän
kung der körperlichen Aktivität und Belastbarkeit. In den letzten Jahren seien fortgeschrittene degenerative Veränderungen der Wirbelsäule nachgewiesen worden (Urk. 11/1; vgl. auch Urk. 11/2).
4.
4.1
Wie bereits ausgeführt wurde, ist im vorliegenden Fall streitentscheidend, ob die damalige Entscheidung der Beschwerdegegnerin, die der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 20. Januar 1999 zugesprochene ganze Rente nach Ab
schluss des Ende 2000 eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens (Mitteilung vom 19. Dezember 2001) nicht herabzusetzen, zweifellos unrichtig war.
Ein Vergleich der unter E. 3.1 und 3.2 wiedergegebenen Arztberichte ergibt, dass eine Gesundheitsverbesserung nicht belegt ist. Im Vordergrund standen stets die erheblichen Gesundheitsbeeinträchtigungen an der linken Hüfte der Beschwerdeführerin. Auch im Bericht von
Dr.
E.___
vom 25. April 2001 (Urk. 8/115 und E. 3.2.1)
wird nicht festgehalten, dass sich der Gesundheitszu
stand der Beschwerdeführerin verbessert hätte. Dies wurde von
Dr.
Z.___
in sei
ner Stellungnahme vom 14. Dezember 2001 (Urk. 8/127; E. 3.2.3) zu Recht er
kannt. Aus dem genannten Bericht von
Dr.
E.___
geht vielmehr hervor, dass nunmehr auch noch über Schmerzen an der rechten Hüfte geklagt w
u
rde. Von einer ausgewiesenen Verbesserung des Gesundheitszustandes war jedenfalls nicht die Rede.
Vielmehr hielt auch
Dr.
E.___
fest, dass sich eine persistierende Insuffizienz der Abduktoren bei ansonsten unveränderten klinischen und radio
logischen Befunden zeige (Urk. 8/115; E. 3.2.1).
Ein vergleichender Blick in die Berichte des
S
pitals
Y.___
(siehe oben E. 3.1.1, 3.1.2, 3.1.3, 3.2.1 und 3.2.2) zeigt überdies auf, dass man sich mit der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Allgemeinen sehr schwer tat und man bereits zuvor zu sehr unterschiedlichen Bewertungen gekommen war. So verhält es sich auch hinsichtlich des Berichts von
Dr.
E.___
vom 25. April 2001 (Urk. 8/115), auf den sich die Beschwerdegegnerin im We
sentlichen berief und in welchem der Beschwerdeführerin zwar in ihrem ange
stammten Tätigkeitsbereich nach wie vor eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert, aber
bei
ein
em
Arbeitseinsatz in einer leidensangepassten Tätigkeit (wechselnd sitzend und teilweise stehend)
ein
Arbeitspensum von 50 % für denkbar gehalten wurde. Bezeichnend für die Unsicherheit, die sämtlichen Ein
schätzungen der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin anhaftet, ist die nachmalige Relativierung
dieser Beurteilung durch
Dr.
E.___
selbst. So führte er in seinem Bericht vom 15. Oktober 2001 (Urk. 8/119/3) aus, dass er nicht vor
aussagen könne, ob sich die Situation unter erhöhter Belastung wieder ver
schlechtere. Er empfehle die Beschwerdeführerin begutachten zu lassen. Diese Empfehlung erneuerte er am 4. Dezember 2001 (Urk. 8/125). Aus dem Gesagten folgt, dass die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer leidensangepassten Tätigkeit durch
Dr.
E.___
nicht restlos zu überzeugen ver
mag, zumal er seine Aussage selbst relativierte (Unmöglichkeit einer Prognose und Empfehlung einer Begutachtung).
Allerdings kann letztlich dieser Punkt im vorliegenden Zusammenhang offen bleiben. Wie nämlich
Dr.
Z.___
zu Recht ausführte
(Urk. 8/127; E. 3.2.3)
, ergeben sich aus den Akten keine Hinweise darauf, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im relevanten Zeitraum verbessert hätte. Gegenteils scheint sich der Gesundheitszustand (Beschwerden auch an der rechten Hüfte) möglicher
weise sogar verschlechtert zu haben.
Bei der Einschätzung von
Dr.
E.___
, wonach in einer leidensangepassten Tätigkeit ein Pensum von 50 % denkbar sei (wobei unklar sei, ob dies zu einer Verschlechterung der Situation führen würde), handelt es sich – wie
Dr.
Z.___
zutreffend ausführte – lediglich um eine neue Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverän
dert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit, was in revisionsrechtlicher Hinsicht nicht ausreicht.
4.2
Aus dem Gesagten folgt, dass der nunmehr von der Beschwerdegegnerin vertrete
nen Ansicht, sie habe seinerzeit zu Unrecht auf die Beurteilung von
Dr.
Z.___
abgestellt und auf eine Herabsetzung der Invalidenrente verzichtet, nicht zu folgen ist. Da sich der Gesundheitszustand der Beschwerdegegnerin im relevanten Zeitraum
nicht verbessert
hatte, war damals kein Revisionsgrund ge
geben.
Wie im Übrigen die weiteren in E. 3.3 wiedergegebenen Akten zeigen, verbes
serte sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin auch in der Zeit da
nach
nicht
, was die Beschwerdegegnerin ihrerseits auch anerkannt hat (vgl. Urk. 8/155 S. 3 oben).
In jedem Fall war die damalige Entscheidung der Beschwerdegegnerin, die Rente nicht herabzusetzen, nicht zweifellos unrichtig. Demzufolge kommt
nun
mehr
eine Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG nicht in Be
tracht. Daraus folgt, dass in Gutheissung der Beschwerde die angefochtenen Verfügungen vom 22. August und 12. September 2012
, womit die bisherige ganze Invalidenrente der Beschwerdeführerin auf eine
Viertelsrente
herabgesetzt wurden,
aufzuheben sind.
5.
5.1
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 800.-- festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
5.2
Nach
§
34
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (
§
34
Abs.
3
GSVGer
).
Demzufolge ist die Beschwerdegegnerin zu ver
pflichten, der Beschwerdeführerin eine angemessen erscheinende Prozessentschädigung (inklusive Barausalgen und Mehrwertsteuer) von Fr.
2‘400.--
zu be
zahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde werden die angefochtenen Verfügungen vom 22. August und 12. September 2012 aufgehoben
und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversiche
rung hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozessentschädigung von
Fr.
2'400
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Ulrich Weiss
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubStocker