# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6aa4a1c8-c759-58e6-914d-38df42e629bf
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-04-27
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 27.04.2021 RT210065
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT210065_2021-04-27.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT210065-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichterin  

Dr. L. Hunziker Schnider und Oberrichter lic. iur. M. Spahn  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 

Beschluss vom 27. April 2021 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsteller 

 

gegen 

 

B._____ GmbH,  
Gesuchsgegnerin 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
  

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(sinngemäss; Urk. 1 S. 1) 

Es sei Rechtsöffnung zu erteilen für Fr. 4'000.-- gemäss der Verfügung 
des Friedensrichteramts Elgg vom 5. März 2021. 

Erwägungen: 

1. a) Am 20. April 2021 (Datum der Postaufgabe) reichte der Gesuchsteller 

beim Obergericht des Kantons Zürich, Zivilkammer (Urk. 1 Blatt 3) ein Rechtsöff-

nungsgesuch ein, dem sinngemäss das oben genannte Rechtsbegehren zu ent-

nehmen ist. Er stützte sich dabei auf die Verfügung des Friedensrichteramts Elgg 

vom 5. März 2021 (Urk. 2). Diese hält fest, die Parteien hätten in einer arbeits-

rechtlichen Streitigkeit eine Vereinbarung geschlossen, gemäss welcher sich die 

Gesuchsgegnerin zur Zahlung von Fr. 4'000.-- bis am 10. April 2021 verpflichtet 

habe (Urk. 2 S. 1).  

b) Über Rechtsöffnungsgesuche entscheidet erstinstanzlich das Gericht am 

Betreibungsort. Das Obergericht ist – als Rechtsmittelinstanz – für deren erstin-

stanzliche Behandlung sachlich nicht zuständig. Auf das Rechtsöffnungsgesuch 

kann daher – ungeachtet dessen, ob überhaupt schon eine Betreibung angeho-

ben wurde (Unterlagen dazu wurden nicht eingereicht) – nicht eingetreten werden 

(Art. 59 Abs. 1 und Abs. 2 lit. b ZPO).  

c) Bei dieser Sachlage erübrigt sich die Einholung einer Stellungnahme der 

Gesuchsgegnerin (Art. 253 i.V.m. Art. 251 lit. a ZPO). 

2. Für das vorliegende Verfahren kann umständehalber auf die Erhebung von 

Gerichtskosten verzichtet werden und sind keine Parteientschädigungen zuzu-

sprechen (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

- 3 - 

Es wird beschlossen: 

1. Auf das Rechtsöffnungsgesuch wird nicht eingetreten. 

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Beila-

ge einer Kopie von Urk. 1, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 4'000.--. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 27. April 2021 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
versandt am: 
st 

	Beschluss vom 27. April 2021
	Rechtsbegehren: (sinngemäss; Urk. 1 S. 1)
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf das Rechtsöffnungsgesuch wird nicht eingetreten.
	2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Beilage einer Kopie von Urk. 1, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...