# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1c353003-06ea-5d8b-9758-975e89c9481e
**Source:** Zürich Baurekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 1996-12-13
**Language:** de
**Title:** Quartiererhaltungszonen der Stadt Zürich. Hofgebäude.
**Docket/Reference:** BRKE I Nr. 0393/1996
**URL:** https://www.baurekursgericht-zh.ch/media/BRKE_I_393_1996_69.pdf

## Full Text

BRKE I Nr. 393/1996 vom 13. Dezember 1996 in BEZ 1997 Nr. 5

3.2 Nach der von der Direktion der öffentlichen Bauten des Kantons Zürich mit 
Verfügungen vom 9. Mai bzw. 7. Dezember 1995 (Abänderungen und Ergänzungen) 
im Sinne  einer  «vorläufigen  Regelung  nach  §  344  PBG»  für  die  Stadt  Zürich  auf-
sichtsrechtlich  festgesetzten  Bau- und  Zonenordnung  (BD-BZO  1995)  ist  das  Bau-
grundstück  der  fünfgeschossigen  Quartiererhaltungszone  mit  Zentrumsfunktion
(QH5Z)  zugewiesen.  Dort  kommen,  soweit  hier  von  Bedeutung,  folgende Vorschrif-
ten zur Anwendung:

Hauptgebäude  dürfen  unter  Vorbehalt  der  Abstandsvorschriften  die  Linie  nicht 
überschreiten, die 14 m hinter der Baulinie bzw. der strassenseitigen Bauflucht ver-
läuft;  beim  Umbau  oder  Ersatz  bestehender  Hauptgebäude,  die  diese Linie  über-
schreiten, darf der bisherige Grundriss beibehalten werden (Art. 18f Abs. 2 BD-BZO 
1995). Die geschlossene Überbauung ist uneingeschränkt gestattet; beim Ersatz von 
Hauptgebäuden  ist  sie  im  bisherigen  Umfang  vorgeschrieben.  Hofgebäude  dürfen 
mit Hauptgebäuden  zusammengebaut  und  verbunden  werden  (Art.  18f  Abs.  4  BD-
BZO 1995). Die nicht mit Hauptgebäuden überbaubare Hoffläche darf höchstens zu 
einem Drittel mit Hofgebäuden überbaut werden (Art. 18d Abs. 3 BD-BZO 1995).

3.3 Die zu beurteilende Anbaute überschreitet die sich aus Art. 18f Abs. 2 BD-
BZO 1995 ergebende (nicht planlich festgesetzte) «14-m-Linie» um maximal 1,7 m. 
Die Vorinstanz hat die nachgesuchte Bewilligung unter Hinweis auf diesen Sachum-
stand verweigert. Dies zu Unrecht, ist doch das in Art. 18f Abs. 2 BD-BZO 1995 sta-
tuierte  Verbot,  besagte  Linie  zu  überschreiten,  auf  die  streitbetroffene  Anbaute  gar 
nicht anwendbar. Nach dem klaren Wortlaut von Art. 18f Abs. 2 BD-BZO 1995 dür-
fen  vielmehr  nur  Hauptgebäude  die  14-m-Linie nicht überschreiten. Demgegenüber 
ist diese Einschränkung bezogen auf Hofgebäude nicht statuiert worden. Hofgebäu-
de  sind  Gebäude,  die  hofseitig  stehen  und  zudem  den  in  Art.  18d  Abs.  1  BD-BZO 
statuierten Vorschriften (höchstens zwei Vollgeschosse und ein anrechenbares Un-
tergeschoss)  entsprechen.  Beide  Kriterien  werden  von  der zu  beurteilenden  – ein-
geschossigen - Anbaute erfüllt. Diese fällt somit unter die Vorschriften für Hofgebäu-
de.

Die Auffassung, die Anbaute sei dennoch als Hauptgebäude(-teil) einzustufen, 
weil  sie  an  ein Hauptgebäude angebaut sei, ist verfehlt. Art. 18f Abs. 4 Satz 2 BD-
BZO 1995 erlaubt ausdrücklich, dass Hofgebäude mit Hauptgebäuden «zusammen-
gebaut  und  verbunden»  werden.  Solche  baulichen  Verbindungen  können  nicht  zur 
Folge  haben,  dass  Hofgebäude  alsdann  den  Vorschriften  für  Hauptgebäude  unter-
stehen. Andernfalls würde die Erlaubnis des Zusammenbaus, mit welcher die kanto-

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nale Baudirektion die hofseitigen Baumöglichkeiten gegenüber der Regelung in der 
Bauordnung  vom  17.  Mai  1992  (Art.  76  ff.  BauO  1992)  wesentlich erweitern wollte, 
weitestgehend  wieder  zunichte  gemacht,  indem  Hofgebäude  nurmehr  dann  ange-
baut werden dürften, wenn sie - zusammen mit dem Hauptgebäude – die 14-m-Linie 
nicht  überschreiten.  Dies  wäre  mit  Sinn  und  Zweck  von  Art.  18f  Abs.  4  Satz  2  BD-
BZO 1995 klarerweise nicht zu vereinbaren.

Ebensowenig  könnte  eingewendet  werden,  die  zu  beurteilende  Anbaute  sei 
deswegen als Hauptgebäude zu behandeln, weil sie sich teilweise innerhalb der mit 
der 14-m-Linie festgesetzten Begrenzung und damit innerhalb jenes Grundstücksbe-
reiches  hält,  welcher  mit  Hauptgebäuden  überstellt  werden  darf.  Weder  Art.  18d 
Abs.  3  noch  Art.  18f  Abs.  2  BD-BZO 1995 lassen diesen Schluss zu. Letztere Vor-
schrift statuiert einzig eine rückwärtige Begrenzung für Hauptgebäude, und Art. 18d 
Abs. 3 BD-BZO 1995 beschränkt die Überbaubarkeit der übrigen Hoffläche mit Hof-
gebäuden auf einen Drittel der Hoffläche (vgl. hiezu VB 96.0036). Zudem würde ein 
Abstellen  darauf,  ob  ein  Gebäude  teilweise  innerhalb  der  14-m-Linie  stehe  oder 
nicht,  gegebenenfalls zu sachwidrigen, ja paradoxen Resultaten führen. Der Anbau 
eines  Hofgebäudes  an  ein  Hauptgebäude  würde  diesfalls  entweder  wiederum  vor-
aussetzen, dass das Hofgebäude die 14-m-Linie nicht überschreitet, oder aber, dass 
das  Hauptgebäude  rückwärtig mindestens  bis  an  die  14-m-Linie  heranreicht.  Dem-
gegenüber  wäre  es  beispielsweise  unzulässig,  ein  4  m  tiefes  Hofgebäude  an  ein 
Hauptgebäude anzubauen, dessen rückwärtige Fassade einen Abstand von bloss 2 
m zur 14-m-Linie aufweist. Dies, obwohl damit eine deutlich weniger intensive bauli-
che  Nutzung  des  Hofbereiches  verbunden  wäre,  als  es  bei  einer  vollen  Ausschöp-
fung der zulässigen Bautiefe mit einem Hauptgebäudekörper unter Hinzufügung ei-
nes jenseits der 14-m-Linie stehenden Hofgebäudes der Fall wäre. Solch sinnwidri-
ge  Ergebnisse  können  nicht  als  vom  Gesetzgeber  gewollt  unterstellt  werden.  Eine 
gegenteilige Auffassung verböte sich im übrigen um so mehr, als sich Staffelungen 
hofseitiger  Fassaden,  die  allenfalls  die  Hofqualität  beeinträchtigen  könnten,  damit
kaum einschränken liessen.

Die  fragliche  Anbaute  ist  somit  als  Hofgebäude  zu  behandeln.  Der  Umstand, 
dass  sie  die  in  Art.  18f  Abs.  2  BD-BZO  1995  statuierte  14-m-Linie  überschreitet, 
steht ihrer Bewilligungsfähigkeit nicht entgegen.

3.4  Nach  der  bereits  erwähnten  Vorschrift  von  Art.  18d  Abs.  3  BD-BZO  1995 
darf  «die  nicht  mit  Hauptgebäuden  überbaubare  Hoffläche  ...  höchstens  zu  einem 
Drittel  mit  Hofgebäuden  überbaut  werden».  Das  Drittelsmass  gilt  somit  nur  für  die 
Hoffläche,  nicht  aber  auch  für  die  mit  Hauptgebäuden  überbaubare,  innerhalb  der 
14-m-Linie gelegene Grundstücksfläche.

Die zu beurteilende Anbaute hält sich weitestgehend innerhalb der 14-m-Linie; 
in  diesem Umfange ist sie somit nicht an das Drittelsmass von Art. 18d Abs. 3 BD-
BZO  1995  anzurechnen.  Die  übrige,  ausserhalb  der  14-m-Linie  liegende  Grund-
stücksfläche  wird  in  einem  Umfang,  der  deutlich unter  einem  Drittel  der  Hoffläche 
liegt,  vom  dort  stehenden  Teil  der  Anbaute  überstellt.  Demnach  ist  auch  Art.  18d 
Abs. 3 BD-BZO 1995 eingehalten.