# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2951fc89-a1f7-560d-93ca-b5b1cf3b73be
**Source:** Thurgau (TG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-09-27
**Language:** de
**Title:** Thurgau Obergericht Rechenschaftsbericht 27.09.2006 TVR 2006 Nr. 25
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/TG_OG/TG_OG_001_TVR-2006-Nr--25_2006-09-27.html

## Full Text

Skip to main content
                    
                
            
            
                
                    Show navigation
                
            
        
        

    
        
            
                
                    	
                            
                                
                                    
                                    
                                        Go to homepage
                                    
                                
                            
                        

                

                
                    
                        

                                                                            
                                    

        
        
    
    
        
            
                
            

        

    

    
    
                            

                                            

                    
                        
                            
                        
                        
                    
                

            

        

    

        
                            

    
        

    

    
                    
    
        
            
                	
                                                            Rechtsprechung Verwaltungsgericht
                                                                                        /
                                                    
	
                                                            Entscheide TVR
                                                                                        /
                                                    
	
                                                            TVR 2006
                                                                                

            

        
    
                        

                
            
                
                TVR 2006 Nr. 25

            

            
                    Legitimation zur Baueinsprache

§ 90 Abs. 1 aPBG, § 44 Ziff. 1 VRG

Die Einsprachelegitimation in Bausachen richtet sich nach § 44 VRG. Abgrenzung zur Popularbeschwerde.

Die Gemeinde Kreuzlingen stellte das Baugesuch, an der Landesgrenze im Gebiet «Klein Venedig» den Grenzzaun abzubrechen und neu eine Kunstgrenze aus 22 Skulpturen, welche die Trümpfe des Tarot darstellen, zu erstellen. Dagegen erhob W Einsprache. Das DBU trat darauf nicht ein. W gelangt mit Beschwerde ans Verwaltungsgericht, das abweist. 
Aus den Erwägungen: 
2. a) Prozessthema ist allein, ob das DBU zu Recht auf die Einsprache nicht eingetreten ist. Gemäss § 90 Abs. 1 PBG kann, wer ein schutzwürdiges Interesse hat, während der Auflagefrist bei der Gemeindebehörde Einsprache erheben. Die Prüfung der Legitimation im Einspracheverfahren richtet sich praxisgemäss nach den Bestimmungen für das Rekursverfahren. Laut § 44 Ziff. 1 VRG ist zum Rekurs berechtigt, wer durch einen Entscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat. 
b) (...) Der Beschwerdeführer wohnt rund 1,5 km von der Kunstgrenze entfernt. Ein Sichtkontakt besteht nicht und das Bauobjekt ist im Vergleich zur Distanz als klein einzustufen. Unter diesen Umständen liegt beim Beschwerdeführer durch die Errichtung der Skulpturen weder ein unmittelbares Berührtsein noch eine spezifische Beziehungsnähe vor. Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, mit dem Abbruch des Grenzzauns würde die Hoheit und Sicherheit der Schweiz gefährdet, die Erstellung dieses geistigen und okkulten Kunstwerkes verstosse gegen die Bibel, die geistigen und okkulten Kunstwerke hätten etwas Teuflisches und würden die Bürger negativ beeinflussen. Diese Vorbringen sind allgemeiner Natur im Sinne einer Popularbeschwerde und entbehren einer besonderen Betroffenheit im Rechtssinne. Bezüglich Sicherheit ist festzuhalten, dass dies Sache der Eidgenossenschaft ist. Diese hat ihr Einverständnis zum geplanten Bauprojekt gegeben. Der Beschwerdeführer ist durch das Bauvorhaben nicht stärker betroffen als die Allgemeinheit. Die vorliegende Streitsache ist nach objektiven Kriterien zu beurteilen. Rein subjektive Befindlichkeiten können, selbst wenn diese religiöser Natur sind, nicht entscheidungsrelevant sein. Der Beschwerdeführer hat demnach kein geschütztes Rechtsschutzinteresse. Ihn trifft kein konkreter materieller oder ideeller Nachteil, der durch sein Obsiegen abgewendet werden könnte. Das DBU ist daher auf die Einsprache zu Recht nicht eingetreten. 
Entscheid vom 27. September 2006

        

    
        
            ×
        
    
    

                            

                    

    

                    

        
    

    
                    
                
            

                
            
                                    
                        Obergericht
                    
                    /                                    
                        Verwaltungsgericht
                    
                                                

                	
                    
                        Copyright © 2026 Kanton Thurgau
                    
                    
	
                        •
                        Powered by
                         
                        
                            Scroll Viewport
                        
                         
                        &
                         
                        
                            Atlassian Confluence
                        
                    
	

                    

    

        
    
    
        
        
            
    
                
                
                
        
        

                            
                

                
                    
                        
                            JavaScript errors detected
                        
                    

                    
                        
                            
                                Please note, these errors can depend on your browser setup.
                            
                        

                        	

                        
                            
                                If this problem persists, please contact our support.
                            
                        

                    

                    
                        
                            
                                Contact Support
                            
                        
                        
                            
                                Close