# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3f2bcbe9-c308-5da2-8834-5c30e4bc70ff
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 05.05.2020 EL 2018/36
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_EL-2018-36_2020-05-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2018/36

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 27.08.2020

Entscheiddatum: 05.05.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 05.05.2020
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Hypothetisches Erwerbseinkommen. Ausreichend 
ernsthafte Stellenbemühungen. Schadenminderungspflicht. Vorsorgliche 
Verfügungen während eines hängigen Einspracheverfahrens (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Mai 2020, EL 2018/36).

Entscheid vom 5. Mai 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus ; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

EL 2018/36

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Fidel Cavelti, Cavelti & Wernli Rechtsanwälte, 

Kasernenstrasse 1, 9100 Herisau,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt

A.  

A.___ bezog seit Jahren Ergänzungsleistungen zu einer ganzen Rente der 

Invalidenversicherung. Mit einer Verfügung vom 23. Januar 2014 setzte die IV-Stelle die 

laufende ganze Rente per 1. März 2014 auf eine halbe Rente herab (act. G 6.3.58). Die 

EL-Durchführungsstelle erliess am 5. Februar 2014 eine Verfügung, mit der sie die 

laufende Ergänzungsleistung per 1. März 2014 von 3’754 Franken pro Monat (vgl. act. 

G 6.3.61) auf 4’705 Franken pro Monat erhöhte (act. G 6.3.54). Diese Verfügung enthielt 

den Hinweis, dass die EL-Durchführungsstelle ab September 2014, also sechs Monate 

nach der IV-Rentenherabsetzung, in Anwendung des Art. 14a ELV ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen von 19’210 Franken anrechnen und die Ergänzungsleistung 

entsprechend herabsetzen werde. Sie werde von der Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens absehen, wenn der EL-Bezüger belege, dass er trotz einer 

andauernden und intensiven Stellensuche keine Arbeit finden könne. Die 

Arbeitsbemühungen gälten als „genügend“, wenn monatlich mindestens acht 

ordentliche Bewerbungen auf tatsächlich freie Stellen oder mindestens 15 Blind- 

respektive Spontanbewerbungen per Telefon, persönlicher Vorsprache, E-Mail oder 

Kurzbrief erfolgten. Am 11. März 2014 liess der EL-Bezüger eine Einsprache gegen die 

Verfügung vom 5. Februar 2014 erheben (act. G 6.3.46). Sein Rechtsvertreter 

beantragte, dass bei der Berechnung der Ergänzungsleistung vorerst kein 

hypothetisches Erwerbseinkommen berücksichtigt werde, da aktuell noch ein 

Beschwerdeverfahren betreffend die IV-Rentenherabsetzungsverfügung hängig sei. Mit 

einem Entscheid vom 26. Mai 2014 trat die EL-Durchführungsstelle nicht auf diese 

A.a. 

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Einsprache ein (act. G 6.3.28). Zur Begründung führte sie aus, mit der Verfügung vom 

5. Februar 2014 sei die laufende Ergänzungsleistung noch gar nicht wegen der 

Berücksichtigung eines hypothetischen Erwerbseinkommens herabgesetzt worden. Die 

Verfügung enthalte lediglich den Hinweis, dass es zu einem späteren Zeitpunkt zu einer 

solchen Herabsetzung kommen könnte.

Da die EL-Durchführungsstelle auch die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens der Ehefrau des EL-Bezügers zu prüfen hatte, versäumte sie es 

zunächst, den EL-Bezüger aufzufordern, seine Stellenbemühungsnachweise 

einzureichen (vgl. act. G 6.2.183). Erst am 4. März 2015 forderte sie den EL-Bezüger 

auf (act. G 6.2.182), die Nachweise seiner Stellenbemühungen der vergangenen 

Monate einzureichen. Sie drohte ihm an, dass sie ihm mit Wirkung ab dem 1. April 

2015 ein hypothetisches Erwerbseinkommen anrechnen respektive die 

Ergänzungsleistung entsprechend herabsetzen werde, wenn er keine ausreichend 

ernsthaften Stellenbemühungen nachweisen könne. Der EL-Bezüger liess am 6. März 

2015 erneut auf das hängige Beschwerdeverfahren betreffend die IV-

Rentenherabsetzung hinweisen (act. G 6.2.180). Ein Sachbearbeiter der EL-

Durchführungsstelle notierte am 10. März 2015, das hypothetische Erwerbseinkommen 

könne angerechnet werden, da einer allfälligen Beschwerde gegen die IV-

Rentenherabsetzungsverfügung die aufschiebende Wirkung entzogen worden sei (act. 

G 6.2.178). Mit einer Verfügung vom 12. März 2015 setzte die EL-Durchführungsstelle 

die laufende Ergänzungsleistung mit Wirkung ab dem 1. April 2015 von 3’831 Franken 

pro Monat (vgl. act. G 6.2.190) auf 2’180 Franken pro Monat herab (act. G 6.2.176). 

Diese Herabsetzung begründete sie mit der Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens des EL-Bezügers von 19’290 Franken pro Jahr (vgl. act. G 

6.2.177). Dagegen liess der EL-Bezüger am 26. März 2015 eine Einsprache erheben 

(act. G 6.2.172). Sein Rechtsvertreter machte geltend, er habe die IV-

Rentenherabsetzungsverfügung ja gerade deshalb angefochten, weil er nicht 

arbeitsfähig sei. Solange die Frage nach der Arbeitsfähigkeit noch nicht rechtskräftig 

beantwortet sei, dürfe die EL-Durchführungsstelle die Ergänzungsleistung nicht 

herabsetzen. Ausserdem habe die EL-Durchführungsstelle offensichtlich übersehen, 

dass sie – anders als die IV-Stelle – auch invaliditätsfremden Faktoren Rechnung 

tragen müsse. Mit einer Verfügung vom 22. Mai 2015 sistierte die EL-

A.b. 

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Durchführungsstelle das Einspracheverfahren bis zum rechtskräftigen Abschluss des 

Beschwerdeverfahrens betreffend die IV-Rentenherabsetzungsverfügung (act. G 

6.2.154).

Am 7. März 2017 teilte der EL-Bezüger der EL-Durchführungsstelle mit (act. G 

6.2.4), dass das Bundesgericht die Herabsetzung der IV-Rente als rechtmässig 

qualifiziert habe. Die EL-Durchführungsstelle hob daraufhin die Sistierung des 

Einspracheverfahrens auf (act. G 6.2.3). Ein Sachbearbeiter der EL-Durchführungsstelle 

notierte am 4. Mai 2017 (act. G 6.1.43), der EL-Bezüger habe im IV-

Rentenherabsetzungsverfahren geltend gemacht, dass er nicht in der Lage sei, einer 

ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit nachzugehen; sogar für eine Beschäftigung in einem 

geschützten Rahmen müsste man ihn vorher „aufbauen“. Der EL-Bezüger sei also 

völlig überzeugt gewesen, dass er nicht mehr arbeitsfähig sei. Wenn er 

Arbeitsbemühungen getätigt hätte, könnten diese folglich nicht als ernsthaft qualifiziert 

werden. Die Akten enthielten keinerlei Nachweise über Stellenbemühungen des EL-

Bezügers. Die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens sei deshalb als 

rechtmässig zu qualifizieren. Mit einem Entscheid vom 26. Juni 2017 wies die EL-

Durchführungsstelle die Einsprache gegen die Verfügung vom 12. März 2015 ab (act. G 

6.1.42). Zur Begründung führte sie aus, der EL-Bezüger habe keinerlei Nachweise 

darüber erbracht, dass er sich in den vergangenen Monaten um eine Arbeitsstelle 

bemüht hätte. Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in formelle Rechtskraft (vgl. 

act. G 6.1.30).

A.c. 

Am 20. Juli 2017 reichte der EL-Bezüger Nachweise über seine 

Stellenbemühungen in den Monaten März bis und mit Juni 2017 ein (act. G 6.1.39–1 

und G 6.1.39–93 ff.). Ein Sachbearbeiter der EL-Durchführungsstelle notierte am 8. 

August 2017 (act. G 6.1.37), der EL-Bezüger habe sich in den Monaten März bis und 

mit Juni 2017 je achtmal „blind“ um eine Arbeitsstelle beworben. In seinen 

Bewerbungsschreiben habe er jeweils angegeben, dass er eine Arbeitsstelle suche, 

weil seine IV-Rente herabgesetzt worden sei. Zudem habe er seine Behinderung 

erwähnt, was für einen Stellenantritt nicht gerade förderlich sei. In verschiedenen 

Antwortschreiben der angeschriebenen Arbeitgeber sei darauf hingewiesen worden, 

dass die Bewerbung elektronisch eingereicht werden müsse. Ob der EL-Bezüger das 

dann jeweils getan habe, sei nicht ersichtlich. Gesamthaft sei am ernsthaften 

A.d. 

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Arbeitswillen des EL-Bezügers zu zweifeln. Mit einem Schreiben vom 29. September 

2017 teilte die EL-Durchführungsstelle dem EL-Bezüger mit (act. G 6.1.32), dass sie 

sein „Gesuch um Ausscheidung des hypothetischen Erwerbseinkommens“ abweise, 

weil er sich nicht ausreichend ernsthaft um eine Arbeitsstelle bemüht habe. Falls der 

EL-Bezüger damit nicht einverstanden sein sollte, könne er eine anfechtbare Verfügung 

verlangen. Der EL-Bezüger liess am 10. Oktober 2017 geltend machen (act. G 6.1.30), 

er sei mit dem Entscheid der EL-Durchführungsstelle nicht einverstanden. 

Selbstverständlich seien alle seine Bewerbungsbemühungen ernst gemeint gewesen. 

Er ersuche die EL-Durchführungsstelle, ihre Haltung zu überdenken oder eine 

anfechtbare Verfügung zu erlassen. Mit einer Verfügung vom 13. November 2017 wies 

die EL-Durchführungsstelle das „Gesuch um Ausscheidung des hypothetischen 

Erwerbseinkommens“ ab (act. G 6.1.29). Mit einer Verfügung vom 16. November 2017 

setzte die EL-Durchführungsstelle die Ergänzungsleistung mit Wirkung ab dem 1. 

Dezember 2017 neu fest, weil eines der Kinder des EL-Bezügers im November 2017 

das 25. Altersjahr vollendet hatte (act. G 6.1.27).

Am 14. Dezember 2017 liess der EL-Bezüger eine Einsprache gegen die 

Verfügung vom 13. November 2017 erheben (act. G 6.1.19). Sein Rechtsvertreter 

beantragte die Aufhebung der Verfügungen vom 13. November 2017 und vom 16. 

November 2017 sowie die rückwirkende Neuberechnung der Ergänzungsleistung ab 

Anfang 2017 ohne die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens. Zur 

Begründung führte er aus, der EL-Bezüger habe bereits seit mehr als zwei Jahren 

regelmässig Nachweise seiner Arbeitsstellenbemühungen eingereicht. Leider habe er 

ausschliesslich Absagen erhalten, obwohl er sich redlich und fleissig um eine 

Arbeitsstelle bemüht habe. Entgegen der Behauptung der EL-Durchführungsstelle 

erachte sich der EL-Bezüger nicht als arbeitsunfähig. Sein Bewerbungsdossier sei 

sauber, sorgfältig und vollständig. Seine Vorstellungen bezüglich einer Arbeit seien 

realistisch. Die Ernsthaftigkeit der Bemühungen könne nicht in Abrede gestellt werden. 

Die EL-Durchführungsstelle habe zu berücksichtigen, dass die Arbeitssuche nicht nur 

durch die Gesundheitsbeeinträchtigung, sondern auch durch das Alter, die fehlenden 

Sprachkenntnisse, den Ausbildungsstand und die konkrete Arbeitsmarktlage erschwert 

werde. Mit einer zweiten Eingabe vom selben Tag liess der EL-Bezüger der EL-

Durchführungsstelle die Nachweise seiner Arbeitsbemühungen in den Monaten Juli bis 

A.e. 

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B.  

und mit Oktober 2017 zugehen (act. G 6.1.17). Am 9. Januar 2018 reichte der EL-

Bezüger die Nachweise seiner Stellenbemühungen in den Monaten November und 

Dezember 2017 ein (act. G 6.1.16). Am 27. Januar 2018 liess er eine Einsprache gegen 

eine sogenannte „Umrechnungsverfügung“ vom 18. Dezember 2017 erheben (act. G 

6.1.14), mit der die Ergänzungsleistung per 1. Januar 2018 an eine Erhöhung der 

kantonalen Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung 

angepasst worden war (vgl. act. G 6.1.24 und G 6.1.23 mit G 6.1.28). Sein 

Rechtsvertreter beantragte die Neuberechnung der laufenden Ergänzungsleistung ohne 

die Berücksichtigung eines hypothetischen Erwerbseinkommens. Mit einem Entscheid 

vom 5. Juni 2018 wies die EL-Durchführungsstelle die Einsprachen gegen die 

Verfügungen vom 13. November 2017, vom 16. November 2017 und vom 18. 

Dezember 2017 ab (act. G 6.1.6). Zur Begründung führte sie an, die Formulierung in 

den Bewerbungsschreiben des EL-Bezügers, wonach dieser infolge einer 

Rentenherabsetzung eine Arbeitsstelle suchen müsse, schrecke jeden Arbeitgeber ab. 

Bei einer „Gesamtbeurteilung“ der einzelnen Schreiben könne man sich des Eindrucks 

nicht erwehren, dass der EL-Bezüger eigentlich gar nicht gewillt sei zu arbeiten.

Am 5. Juli 2018 liess der EL-Bezüger (nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine 

Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 5. Juni 2018 erheben (act. G 1). Sein 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheides 

und die Neuberechnung der Ergänzungsleistung ohne die Berücksichtigung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens für die Zeit ab dem 1. Januar 2017. Zur 

Begründung führte er aus (vgl. act. G 4), der Beschwerdeführer habe sich in den 

vergangenen drei Jahren ernsthaft um eine Arbeitsstelle bemüht. Seine 

Bewerbungsschreiben seien sorgfältig verfasst worden. Da er Schwierigkeiten mit der 

deutschen Sprache habe, habe er sich an einen Standardtext halten müssen, der zwar 

keinen Bezug zum konkreten Stelleninserat aufweise, dafür aber in einem fehlerfreien, 

höflichen Deutsch verfasst sei. Die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die 

Beschwerdegegnerin) habe die in den Bewerbungsschreiben enthaltene Aussage, dass 

der Beschwerdeführer nach einer Rentenherabsetzung wieder einer Erwerbstätigkeit 

nachgehen wolle, falsch interpretiert. Entgegen der Behauptung der 

Beschwerdegegnerin stehe in den Bewerbungsschreiben nicht, dass der 

B.a. 

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Erwägungen

1.  

Beschwerdeführer nun eine Arbeit suchen müsse. Ein „professioneller Berater“ hätte 

den entsprechenden Satz wohl anders formuliert. Ein solcher habe dem 

Beschwerdeführer aber nicht zur Verfügung gestanden. Das von der 

Beschwerdegegnerin sinngemäss geforderte Verschweigen des andauernden 

Rentenbezugs wäre eine reine Augenwischerei, denn spätestens bei einem 

Vorstellungsgespräch müsste die Gesundheitsbeeinträchtigung zur Sprache kommen. 

Die Beschwerdegegnerin habe nie Hand zu einer Verbesserung der 

Bewerbungsbemühungen geboten. Zu berücksichtigen sei auch, dass das Finden einer 

Arbeitsstelle mit Blick auf die konkreten Umstände als beinahe aussichtslos erachtet 

werden müsse.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 3. September 2018 unter Hinweis auf die 

Erwägungen im angefochtenen Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde 

(act. G 6).

B.b. 

Am 11. September 2018 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren bewilligt (act. G 7).

B.c. 

Der Beschwerdeführer hat am 20. Juli 2017 Nachweise für 

Arbeitsstellenbemühungen eingereicht, die offensichtlich eine Neuberechnung der 

Ergänzungsleistung ohne die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 

des Beschwerdeführers und damit im Ergebnis eine revisionsweise Erhöhung der 

laufenden Ergänzungsleistung für die Zukunft (vgl. Art. 17 Abs. 2 ATSG) bezweckt 

haben. Die Beschwerdegegnerin hat dieses Revisionsbegehren mit ihrer Verfügung 

vom 13. November 2017 abgewiesen. In seiner Einsprache gegen diese Verfügung hat 

der Beschwerdeführer dann aber nicht etwa die Gutheissung seines 

Revisionsbegehrens vom 20. Juli 2017, sondern die rückwirkende Erhöhung der 

Ergänzungsleistung ab dem 1. Januar 2017 beantragt. Da die Ergänzungsleistung 

davor bereits mit der Verfügung vom 19. Dezember 2016 revisionsweise per 1. Januar 

2017 neu festgesetzt worden war, kann es sich beim erwähnten Einsprachebegehren 

eigentlich nur um ein Gesuch um eine Wiedererwägung der Verfügung vom 19. 

Dezember 2016 (Art. 53 Abs. 2 ATSG) gehandelt haben, denn mit der Gutheissung 

dieses Einsprachebegehrens wäre die damals bereits formell rechtskräftige und damit 

1.1. 

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verbindliche Verfügung vom 19. Dezember 2016 integral ersetzt worden. Dieses 

Einsprachebegehren ist folglich weiter als der Gegenstand des mit der angefochtenen 

Verfügung vom 13. November 2017 abgeschlossenen Verwaltungsverfahrens gewesen. 

Die Beschwerdegegnerin ist nicht darauf eingegangen; damit hat sie das 

Einsprachebegehren faktisch in ein dem eigentlichen Einsprachegegenstand 

entsprechendes Begehren uminterpretiert. Das im Rahmen der Einsprache 

möglicherweise gestellte Wiedererwägungsgesuch ist mit dieser stillschweigenden 

Uminterpretation wohl nicht erledigt worden. Da dieses mögliche 

Wiedererwägungsgesuch nicht Gegenstand des vorinstanzlichen Einspracheverfahrens 

gebildet hat, kann es natürlich auch nicht zum Gegenstand dieses 

Beschwerdeverfahrens gehören.

Während des laufenden Einspracheverfahrens betreffend die Verfügung vom 13. 

November 2017 hat der Beschwerdeführer gestützt auf die formell rechtskräftige 

Verfügung vom 19. Dezember 2016 weiterhin einen verbindlichen Anspruch auf die 

bisherige Ergänzungsleistung gehabt, weshalb ihm diese auch zu Recht weiterhin im 

bisherigen Umfang ausbezahlt worden ist. Noch im November 2017 hat allerdings 

eines der Kinder des Beschwerdeführers sein 25. Altersjahr vollendet. Folglich haben 

die Ausgaben und die Einnahmen dieses Kindes respektive der entsprechende 

Ausgabenüberschuss nicht mehr bei der Berechnung der Ergänzungsleistung 

berücksichtigt werden dürfen, weshalb zu erwarten gewesen ist, dass sich der 

Ergänzungsleistungsanspruch des Beschwerdeführers mit Wirkung ab dem 1. 

Dezember 2017 reduzieren würde. Hätte die Beschwerdegegnerin in dieser Situation 

weiterhin – bis zum Abschluss des damals hängigen Einsprache- und eines allfälligen 

anschliessenden Beschwerdeverfahrens – die bisherige Ergänzungsleistung 

unverändert ausbezahlt, hätte die Gefahr bestanden, dass der Beschwerdeführer in der 

Zeit vom 1. Dezember 2017 bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens 

betreffend sein Revisionsbegehren vom 20. Juli 2017 zu hohe Ergänzungsleistungen 

beziehen würde. Das hätte später zu einer Rückforderung geführt, die angesichts des 

fortdauernden Ergänzungsleistungsbezuges möglicherweise als uneinbringlich hätte 

abgeschrieben werden müssen. Dieser Gefahr hat die Beschwerdegegnerin für die 

Dauer des Einspracheverfahrens mit einer vorsorglichen Massnahme begegnen 

müssen: Sie hat den Vollzug der formell rechtskräftigen und damit (immer noch) 

verbindlichen Verfügung vom 19. Dezember 2016 hemmen müssen, um keine 

uneinbringliche Rückforderung zu riskieren. Diese vorsorgliche Massnahme hat nicht 

die Verbindlichkeit der Verfügung vom 19. Dezember 2016, sondern nur deren Vollzug, 

das heisst nicht den Ergänzungsleistungsanspruch an sich, sondern nur dessen 

Auszahlung betroffen. An sich hätte die Beschwerdegegnerin die Auszahlung der 

1.2. 

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Ergänzungsleistung komplett stoppen können, aber das wäre in der damaligen 

Situation unverhältnismässig gewesen, weil die Gefahr einer uneinbringlichen 

Rückforderung ja nur im Umfang jenes Betrages bestanden hatte, der sich aus der 

Differenz zwischen der am 19. Dezember 2016 zugesprochenen und der nach der 

Vollendung des 25. Altersjahres des Kindes des Beschwerdeführers mutmasslich noch 

geschuldeten Ergänzungsleistung ergeben hatte. Folglich dürfte es wohl richtig 

gewesen sein, die vorsorgliche Massnahme auf eine (vorsorgliche) Herabsetzung der 

laufenden Ergänzungsleistung mit Wirkung ab dem 1. Dezember 2017 im Umfang der 

mutmasslich zu erwartenden Reduktion des relevanten Ausgabenüberschusses zu 

beschränken, wie das die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 16. November 

2017 getan hat. Der Beschwerdeführer hat zwar – der falschen Rechtsmittelbelehrung 

(Art. 52 Abs.1 zweiter Halbsatz i.V.m. 56 Abs. 1 ATSG) entsprechend – formal eine 

Einsprache gegen diese verfahrensleitende Verfügung vom 16. November 2017 

erheben lassen, aber er hat sich mit keinem Wort gegen die vorsorgliche Herabsetzung 

der Ergänzungsleistung für die Dauer des Einspracheverfahrens gewendet. Seine 

Einsprache hat sich also inhaltlich nicht gegen die verfahrensleitende Verfügung vom 

16. November 2017, sondern gegen die bereits früher angefochtene 

Revisionsverfügung vom 13. November 2017 gerichtet. Dasselbe gilt auch für die 

(dritte) Einsprache gegen die verfahrensleitende Verfügung vom 18. Dezember 2017. 

Unter diesen Umständen ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer kein 

Rechtsschutzinteresse an der Aufhebung der beiden vorsorglichen 

Massnahmenverfügungen vom 16. November 2017 und vom 18. Dezember 2017 

gehabt hat, weshalb der Regelungsgegenstand jener Verfügungen nicht zum 

Streitgegenstand des Einspracheverfahrens gehört hat, das mit dem angefochtenen 

Entscheid vom 5. Juni 2018 abgeschlossen worden ist. Entgegen der von der 

Beschwerdegegnerin vertretenen Ansicht können die beiden verfahrensleitenden 

Verfügungen vom 16. November 2017 und vom 18. Dezember 2017 nicht „automatisch 

als mitangefochten“ gelten; die darin angeordneten vorsorglichen Massnahmen in der 

Form der vorläufigen Reduktion der laufenden Ergänzungsleistung fallen allerdings mit 

dem Abschluss des Einspracheverfahrens zwingend dahin (vgl. statt vieler BSK ATSG-

Bolt, Art. 52 Abs. 4 N 14, mit Hinweisen). Die Beschwerdegegnerin wird folglich nach 

dem rechtskräftigen Abschluss dieses Beschwerdeverfahrens „definitiv“ über die 

Anpassungen der Ergänzungsleistung per 1. Dezember 2017 und per 1. Januar 2018 

sowie über allfällige weitere Anpassungen in der Zeit danach verfügen müssen. Das 

gehört nicht zum Streitgegenstand dieses Beschwerdeverfahrens, der sich auf die 

Frage beschränkt, ob es rechtmässig gewesen ist, das am 20. Juli 2017 gestellte 

Revisionsbegehren abzuweisen.

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2.  

Die im Revisionsverfahren, das mit der Verfügung vom 13. November 2017 

abgeschlossen worden ist, massgebende Frage ist gewesen, ob für die Zukunft von 

der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens des Beschwerdeführers 

abzusehen sei. Beim hypothetischen Erwerbseinkommen handelt es sich um eine 

fiktive Einnahmenposition (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG), die einer Verletzung der EL-

spezifischen Schadenminderungspflicht Rechnung trägt. Diese 

Schadenminderungspflicht besteht darin, dass der Beschwerdeführer seine Ausgaben 

möglichst tief hält und dass er alle ihm zur Verfügung stehenden Einnahmequellen 

ausschöpft. Die EL-spezifische Schadenminderungspflicht beinhaltet deshalb auch die 

Pflicht des Beschwerdeführers als Teilrentner, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen und 

ein entsprechendes Erwerbseinkommen zu erzielen. Nur ein solcher Lohn hätte 

nämlich den „Schaden“ – die nicht durch eigene Einnahmen gedeckten Ausgaben – 

mindern oder sogar ganz verhindern können. Der Beschwerdeführer hat diese 

Schadenminderungspflicht in der Form der Erzielung eines Erwerbseinkommens 

bislang noch nie erfüllt, denn er hat seit der Herabsetzung der ganzen Rente der 

Invalidenversicherung auf eine halbe Rente kein Erwerbseinkommen erzielt. Dazu ist er 

aber objektiv während des gesamten massgebenden Zeitraums gar nicht in der Lage 

gewesen, weil er keine Arbeitsstelle gehabt hat. Objektiv hat vom Beschwerdeführer 

also nicht verlangt werden können, dass er ein Erwerbseinkommen erziele. In dieser 

Situation hat die Schadenminderungspflicht des Beschwerdeführers darin bestanden, 

sich eine Arbeitsstelle zu suchen, denn erst die Erfüllung dieser „vorgelagerten“ 

Schadenminderungspflicht hätte den Beschwerdeführer in die Lage versetzt, die 

„eigentliche“ Schadenminderungspflicht – die Erzielung eines Erwerbseinkommens – 

zu erfüllen.

2.1. 

Solange der Beschwerdeführer keine Stellenbemühungen getätigt hat, hat er seine 

„vorgelagerte“ Schadenminderungspflicht in der Form der Arbeitssuche nicht erfüllt. 

Aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer dann begonnen hat, sein 

Bewerbungsschreiben an potentielle Arbeitgeber zu versenden, kann nicht 

geschlossen werden, dass er damit seine „vorgelagerte“ Schadenminderungspflicht in 

der Form der Arbeitssuche erfüllt hätte. Die Erfüllung dieser „vorgelagerten“ 

Schadenminderungspflicht setzt nämlich ernsthafte Stellenbemühungen voraus. Bei 

der Beantwortung der Frage, ob sich ein EL-Bezüger ernsthaft, aber erfolglos um eine 

Arbeitsstelle bemüht, ist zu unterscheiden: Ein EL-Bezüger kann ernsthaft gewillt, aber 

aufgrund mangelnder „Bewerbungskompetenz“ daran gehindert sein, eine Arbeitsstelle 

zu finden; ein EL-Bezüger kann aber auch objektiv in der Lage, aber nicht gewillt sein, 

2.2. 

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erfolgsversprechende Stellenbemühungen zu tätigen, das heisst seine Bewerbungen 

täuschen die Erfüllung der „vorgelagerten“ Schadenminderungspflicht nur vor, weil sie 

gar nicht ernst gemeint sind. Im ersten Fall liegt bei der Erfüllung der „vorgelagerten“ 

Schadenminderungspflicht in der Form der Arbeitssuche ein objektives Hindernis vor; 

im zweiten Fall wird die „vorgelagerte“ Schadenminderungspflicht bewusst nicht erfüllt. 

Der Beschwerdeführer hat objektiv betrachtet geringe Chancen, auf dem 

massgebenden tatsächlichen Arbeitsmarkt eine Arbeitsstelle zu finden, weil er nur 

teilerwerbsfähig ist, weil er keinen Beruf erlernt hat, weil er über 50 Jahre alt ist und 

weil seine letzte Erwerbstätigkeit schon viele Jahre zurückliegt. Wenn der 

Beschwerdeführer tatsächlich eine Arbeitsstelle hätte finden wollen, hätte er alle ihm 

zur Verfügung stehenden Ressourcen genutzt und versucht, mit einem maximalen 

Effort das Beste aus seinen bescheidenen Chancen zu machen. Dazu hätte er sich 

nicht nur „blind", sondern in erster Linie auf ausgeschriebene Stellen beworben. Er 

hätte seine Kinder gebeten, für ihn die Bewerbungen so zu verfassen, dass sie das 

Interesse der potentiellen Arbeitgeber daran geweckt hätten, ihn zu einem 

Vorstellungsgespräch einzuladen. Er hätte sich auch auf elektronischem Weg 

beworben. Er hätte versucht, mittels seiner Beziehungen eine Arbeitsstelle zu finden 

und so weiter. Die Akten enthalten aber keine Hinweise darauf, dass der 

Beschwerdeführer tatsächlich versucht hätte, seine Chancen bestmöglich zu nutzen. 

Die der Beschwerdegegnerin eingereichten Nachweise für Stellenbemühungen zeigen, 

dass der Beschwerdeführer sich nur pro forma um eine Arbeitsstelle bemüht hat: Er hat 

ab März 2017 jeden Monat genau acht Bewerbungsschreiben verschickt, was jener 

Anzahl an Bewerbungsschreiben entspricht, die von der Beschwerdegegnerin in Bezug 

auf die Ehefrau des Beschwerdeführers während einer gewissen Zeit als (knapp) 

ausreichend qualifiziert worden war. Bei den Bewerbungen des Beschwerdeführers hat 

es sich ausschliesslich um sogenannte „Blindbewerbungen“ gehandelt, was bedeutet, 

dass sich diese nicht auf ausgeschriebene, tatsächlich verfügbare Stellen bezogen 

haben, sondern dass sie „auf gut Glück“, also in der Hoffnung, dass beim 

angeschriebenen Arbeitgeber zufällig gerade eine Arbeitsstelle zu besetzen sei, 

eingereicht worden sind. Die Aussichten einer „Blindbewerbung“ auf Erfolg müssen 

nach der allgemeinen Lebenserfahrung als so minimal qualifiziert werden, dass bei 

einem EL-Bezüger, der ausschliesslich „Blindbewerbungen“ tätigt, zum Vornherein an 

der Ernsthaftigkeit der Stellenbemühungen gezweifelt werden muss. Das vom 

Beschwerdeführer immer wieder verwendete Motivationsschreiben hat bei den meisten 

angeschriebenen Arbeitgebern wohl Zweifel daran geweckt, ob der Beschwerdeführer 

tatsächlich an einer Anstellung interessiert gewesen ist. Gegen die Ernsthaftigkeit der 

Stellensuche spricht auch Folgendes: Einige der angeschriebenen Arbeitgeber haben 

die Bewerbung des Beschwerdeführers mit der Begründung zurückgewiesen, sie 

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akzeptierten nur elektronische Bewerbungen; die Akten enthalten keinen Hinweis 

darauf, dass der Beschwerdeführer seine jeweilige – bereits fertig erstellte – 

Bewerbung je nochmals auf elektronischem Weg eingereicht hätte. Im Gegenteil hat 

der Beschwerdeführer beispielsweise auf dem Übersichtsblatt für den Monat April 2017 

in Bezug auf eine solche Bewerbung als Absagegrund einfach festgehalten: 

„Akzeptieren nur Online-Bewerbungen“, was nur so interpretiert werden kann, dass er 

die entsprechende Antwort des Arbeitgebers als Absage und nicht etwa als eine 

Aufforderung hingenommen hat, seine Bewerbung elektronisch nochmals einzureichen. 

Das zeigt, dass der Beschwerdeführer nicht daran interessiert gewesen ist, eine 

Arbeitsstelle zu finden, sondern dass er lediglich versucht hat, den Eindruck einer 

ernsthaften Stellensuche zu erwecken, um so die Beschwerdegegnerin dazu zu 

bringen, kein hypothetisches Erwerbseinkommen mehr anzurechnen. Darauf lässt auch 

der Inhalt des für sämtliche Bewerbungen verwendete Motivationsschreiben 

schliessen. Das Schreiben ist zwar formal korrekt verfasst gewesen, aber inhaltlich ist 

es ungeeignet gewesen, dem Beschwerdeführer eine gute Chance auf ein 

Vorstellungsgespräch zu bieten. Die Hälfte des Schreibens widmet sich nämlich den 

Gesundheitsbeeinträchtigungen des Beschwerdeführers, was wohl in aller Regel einen 

nachteiligen Eindruck auf einen potentiellen Arbeitgeber macht. Zwar hat der 

Beschwerdeführer nicht – wie von der Beschwerdegegnerin behauptet – darauf 

hingewiesen, dass er wegen einer Rentenherabsetzung eine Arbeitsstelle suchen 

müsse, aber für die Chance auf eine Anstellung ist es nachteilig, wenn im 

Motivationsschreiben einleitend und abschliessend auf den andauernden Rentenbezug 

und auf die Gesundheitsbeeinträchtigungen hingewiesen wird. Wäre der 

Beschwerdeführer ernsthaft daran interessiert gewesen, eine Arbeitsstelle zu finden, 

hätte er seine Bewerbungen sicherlich wesentlich „einladender“ formuliert, um zu 

einem Vorstellungsgespräch eingeladen zu werden, bei dem er einen so positiven 

Eindruck hätte hinterlassen können, dass der „Nachteil“ der 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht zum Tragen gekommen wäre. Für das Verfassen 

eines solchen, eine maximale Chance auf eine Einladung zu einem 

Vorstellungsgespräch bietenden Motivationsschreibens hätte der Beschwerdeführer 

die Hilfe seiner Kinder oder einer anderen geeigneten Person (z.B. des RAV oder der 

Sozialhilfebehörde) in Anspruch nehmen müssen. Zusammenfassend kann in Bezug 

auf den Beschwerdeführer nicht davon ausgegangen werden, dass dieser zwar 

arbeitswillig, aber unfähig gewesen wäre, geeignete Stellenbemühungen zu tätigen. Der 

Beschwerdeführer wäre durchaus in der Lage gewesen, geeignete Stellenbemühungen 

zu tätigen, aber er ist nicht arbeitswillig gewesen. Seine Bewerbungen sind deshalb 

zum Vornherein nicht geeignet gewesen zu beweisen, dass er sich ernsthaft um eine 

Arbeitsstelle bemüht hätte. Damit liegt ein Verzicht auf Erwerbseinkommen im Sinne 

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3.  

Die Beschwerde ist abzuweisen. Gerichtskosten sind gemäss dem Art. 61 lit. a ATSG 

nicht zu erheben. Der unterliegende Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung hat der Staat aber seinem Rechtsvertreter eine Entschädigung 

auszurichten, die 80 Prozent des erforderlichen Vertretungsaufwandes abdeckt (Art. 31 

Abs. 3 AnwG). Der erforderliche Vertretungsaufwand ist als durchschnittlich zu 

qualifizieren, weshalb die Entschädigung praxisgemäss auf 80 Prozent von 3’000 

Franken, also auf 2’400 Franken festzusetzen ist. Sollten es seine wirtschaftlichen 

Verhältnisse dereinst gestatten, wird der Beschwerdeführer zur Rückerstattung dieser 

Entschädigung verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit 2’400 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

des Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG vor. Die Beschwerdegegnerin hat das Revisionsbegehren 

deshalb zu Recht abgewiesen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 05.05.2020
	Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Hypothetisches Erwerbseinkommen. Ausreichend ernsthafte Stellenbemühungen. Schadenminderungspflicht. Vorsorgliche Verfügungen während eines hängigen Einspracheverfahrens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Mai 2020, EL 2018/36).

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		2024-05-27T00:09:13+0200
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