# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 00769c78-d97b-5b5e-b35a-af5cc05dde07
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 16.02.2021 IV 2019/320
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-320_2021-02-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/320

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.08.2021

Entscheiddatum: 16.02.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 16.02.2021
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Administrativgutachten. 
Beweiskraft der gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung bejaht. Kein 
rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 16. Februar 2021, IV 2019/320).

Entscheid vom 16. Februar 2021

Besetzung

Versicherungsrichter Joachim Huber (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Christiane 

Gallati Schneider und Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2019/320

Parteien

A.___

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Severin Gabathuler, Glaus & Partner 

Rechtsanwälte, Obergasse 28, Postfach 133, 8730 Uznach,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 12. Februar 2018 wegen Rückenbeschwerden zum Bezug 

von IV-Leistungen an (IV-act. 9; zur vorausgegangenen Früherfassungsmeldung durch 

das Sozialamt B.___ vom 22. Januar 2018 siehe IV-act. 1). Der behandelnde med. 

pract. C.___, Facharzt für Innere Medizin, nannte im Bericht vom 29. April 2018 

folgende Diagnosen, denen er eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beimass: eine 

Methadonsubstitution seit mehr als 10 Jahren, ein degeneratives Wirbelsäulensyndrom 

und eine Kardiomyopathie. Eine leidensangepasste Tätigkeit sei dem Versicherten 

4 Stunden pro Tag möglich (IV-act. 18). Die RAD-Ärztin Dr. med. D.___, Fachärztin für 

Allgemeine Innere Medizin, empfahl zur Abklärung des medizinischen Sachverhalts 

eine polydisziplinäre (allgemein-internistische, neuropsychologische, orthopädische 

und psychiatrische) Begutachtung (Stellungnahme vom 3. September 2018, IV-act. 37). 

Nachdem die E.___ GmbH, Basel (nachfolgend: E.___), den Gutachtensauftrag erhalten 

hatte, meldete sie der IV-Stelle zurück, dass sie «vor ev. Neuropsychologie primär 

klinische Evaluation bezüglich aktuellem Substanzkonsum» vornehmen werde (IV-

act. 40). Am 29. Oktober 2018 teilte die IV-Stelle dem Versicherten die Anordnung einer 

polydisziplinären Begutachtung mit und gab die Rückmeldung der E.___ wieder (IV-

act. 41).

A.a. 

Am 4. Dezember 2018 wurde der Versicherte polydisziplinär (allgemein-internis­

tisch, orthopädisch und psychiatrisch) in der E.___ untersucht. Die Gutachter stellten 

folgende Diagnosen, denen sie eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beimassen: 

eine leichte depressive Episode (ICD-10: F32.0) und ein chronisch intermittierendes 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik (ICD-10: M54.5). 

Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit massen sie der u.a. diagnostizierten Störung 

A.b. 

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durch multiplen Substanzkonsum, gegenwärtig Teilnahme an einem ärztlich 

verordneten Ersatzdrogenprogramm mit Methadon (ICD-10: F19.22), zu. Für die 

angestammten Tätigkeiten als Hilfsarbeiter, Velomechaniker, Reinigungsmitarbeiter 

oder Küchenhilfe ebenso wie für andere körperlich mittelschwere bis schwer 

belastende Tätigkeiten oder Tätigkeiten, die mehrheitlich stehend und gehend zu 

verrichten seien, bescheinigten die Gutachter eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Eine 

leidensangepasste Tätigkeit sei dem Versicherten 7 bis 8 Stunden pro Tag zumutbar. 

Dabei bestehe bezogen auf ein 100%iges Arbeitspensum eine 80%ige Arbeitsfähigkeit. 

Die bescheinigten Arbeitsunfähigkeiten könnten «über die Zeit gemittelt» seit Februar 

2018 angenommen werden (Gutachten vom 11. Februar 2019, IV-act. 44, insbesondere 

IV-act. 44-7 ff.). In der Stellungnahme vom 6. März 2019 vertrat die RAD-Ärztin 

Dr. D.___ die Ansicht, dass auf die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung der E.___-Gutachter 

abgestellt werden könne (IV-act. 45). Ein am 17. April 2019 begonnener Versuch, das 

Pensum des Versicherten an seinem Arbeitsplatz im 2. Arbeitsmarkt von 50% 

(entspricht 15 Stunden pro Woche) auf 100% (entspricht 30 Stunden pro Woche) zu 

steigern, scheiterte. Der zuständige Betriebsleiter meldete der IV-Stelle, es sei ein 

direkter Zusammenhang zwischen der angeordneten Pensumsteigerung und der 

Verschlechterung der psychischen Verfassung des Versicherten feststellbar. Meist 

zeige sich das mit somatischen Beschwerden wie Übelkeit, Bauchschmerzen und 

Zahn- oder Kopfweh (E-Mail vom 20. Juni 2019, IV-act. 50). Daraufhin teilte die IV-

Stelle dem Versicherten am 25. Juni 2019 mit, dass sein Gesuch um berufliche 

Massnahmen abgewiesen werde (IV-act. 56). Dieser stellte am 29. Juli 2019 das 

Gesuch um Erlass einer beschwerdefähigen Verfügung und beantragte, nochmals 

einen Probemonat mit Pensumerhöhung durchzuführen (IV-act. 57).

F.___, Sachbearbeiterin der IV-Stelle, erklärte dem Versicherten am 5. August 

2019 telefonisch «die Konsequenzen einer beschwerdefähigen Verfügung». Es sei nicht 

in seinem Sinn, eine Beschwerde beim Versicherungsgericht einzureichen. Er habe 

lediglich gewollt, dass ihn die IV-Stelle nochmals einen Monat im Einsatzprogramm 

unterstütze. Auf die Frage, aus welchen Gründen die IV-Stelle erneut eine 

Unterstützung aufnehmen solle, habe er keine Antwort geben können. Sie (die 

Sachbearbeiterin) habe ihm erklärt, wenn er keinen schriftlichen Einwand mit 

Begründung auf die Mitteilung vom 25. Juni 2019 einreiche, werde sein Schreiben vom 

A.c. 

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B.  

29. Juli 2019 als gegenstandslos betrachtet. Der Versicherte habe dies verstanden (IV-

act. 58).

Mit Vorbescheid vom 26. August 2019 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, sie 

habe einen Invaliditätsgrad von 20% ermittelt und werde das Rentengesuch abweisen 

(IV-act. 61). Dagegen erhob der Versicherte am 19. September 2019 Einwand, worin er 

erneut beantragte, einen «Probemonat» durchzuführen (IV-act. 62). Die IV-Stelle teilte 

dem Versicherten daraufhin mit, es sei weiterhin von der gutachterlich bescheinigten 

80%igen Restarbeitsfähigkeit auszugehen. Sollte sich in der Zwischenzeit sein 

Gesundheitszustand verändert haben, werde um Zustellung eines ausführlichen 

medizinischen Berichts gebeten. Hierzu werde ihm eine Frist bis zum 22. Oktober 2019 

gesetzt. Nach Ablauf dieser Frist werde eine Verfügung erlassen, sofern keine weiteren 

Unterlagen eintreffen würden, welche die Einschätzung der Begutachtung widerlegen 

könnten (Schreiben vom 23. September 2019, IV-act. 63). Nachdem diese Frist 

unbenützt geblieben war, verfügte die IV-Stelle am 4. November 2019 die Abweisung 

des Rentengesuchs (IV-act. 64).

A.d. 

Gegen die Verfügung vom 4. November 2019 erhob der Versicherte am 

4. Dezember 2019 Beschwerde. Er beantragte darin deren Aufhebung und die 

Ausrichtung einer Invalidenrente; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Im 

Wesentlichen machte er geltend, dass die gutachterlich bescheinigte 80%ige 

Arbeitsfähigkeit bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten nicht beweiskräftig sei (act. 

G 1). In der ergänzenden Begründung vom 17. Januar 2020 beantragte er die 

Ausrichtung einer Invalidenrente auf der Basis eines Invaliditätsgrads von mindestens 

50%. Eventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zur Abklärung des 

Gesundheitszustands zurückzuweisen. Der Beschwerdeführer bemängelte, dass die 

gutachterliche Beurteilung im Widerspruch zur Einschätzung von med. pract. C.___ 

stehe und zudem noch vor der Änderung der Rechtsprechung zur invalidisierenden 

Wirkung von Suchtleiden (BGE 145 V 215) ergangen sei. Die unternommenen 

Eingliederungsbemühungen zur Steigerung des Arbeitspensums seien als gescheitert 

zu betrachten, was ebenfalls gegen die gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung 

B.a. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers.

spreche (act. G 3; zum miteingereichten Bericht von med. pract. C.___ vom 14. Januar 

2020 siehe act. G 3.11).

Die Beschwerdegegnerin beantragte in der Beschwerdeantwort vom 31. März 

2020 die Abweisung der Beschwerde. Sie brachte vor, das E.___-Gutachten sei 

beweiskräftig. Die Polytoxikomanie mit Methadonprogramm, die 

Benzodiazepineinnahme und der Alkoholkonsum seien in der gutachterlichen 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung nachvollziehbar berücksichtigt worden (act. G 7).

B.b. 

Dem Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren (Befreiung von den Gerichtskosten und 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) wurde am 8. April 2020 

entsprochen (act. G 8).

B.c. 

Der Beschwerdeführer verzichtete stillschweigend auf eine Replik (act. G 9). 

Dessen Rechtsvertreter reichte am 7. Juli 2020 eine Honorarnote ein (act. G 11).

B.d. 

Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für 

1.1. 

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die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

Mit BGE 145 V 215 hat das Bundesgericht die bisherige Rechtsprechung, wonach 

primäre Abhängigkeitssyndrome bzw. Substanzkonsumstörungen zum Vornherein 

keine invalidenversicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschäden darstellen 

können und ihre funktionellen Auswirkungen deshalb keiner näheren Abklärung 

bedürfen, fallen gelassen. Das Bundesgericht hat entschieden, dass fortan - gleich wie 

bei allen anderen psychischen Erkrankungen - auf der Grundlage eines strukturierten 

Beweisverfahrens (Standardindikatorenprüfung) nach BGE 141 V 281 zu ermitteln ist, 

ob und gegebenenfalls inwieweit sich ein fachärztlich diagnostiziertes 

Abhängigkeitssyndrom im Einzelfall auf die Arbeitsfähigkeit der versicherten Person 

auswirkt. Dabei kann und muss im Rahmen des strukturierten Beweisverfahrens 

insbesondere dem Schweregrad der Abhängigkeit im konkreten Einzelfall Rechnung 

getragen werden (BGE 145 V 228 E. 6.3 und E. 7). Diese neue Rechtsprechung ist auf 

alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden und 

somit auch im vorliegenden Fall massgebend (siehe zum Ganzen das Urteil des 

Bundesgerichts vom 6. Oktober 2020, 9C_845/2019, E. 2 mit Hinweis).

1.2. 

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG).

1.3. 

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.4. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

1.5. 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=9C_845%2F2019&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F145-V-215%3Ade&number_of_ranks=0#page215
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=9C_845%2F2019&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F141-V-281%3Ade&number_of_ranks=0#page281

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2.

Zwischen den Parteien ist der Beweiswert des E.___-Gutachtens umstritten. Der 

Beschwerdeführer hält die gutachterliche Beurteilung aus verschiedenen Gründen nicht 

für überzeugend.

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

medizinischen Berichts ist entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 

352 E. 3a). Anzufügen ist, dass nach früherem Verfahrensstandard eingeholte 

Gutachten rechtsprechungsgemäss nicht per se ihren Beweiswert verlieren. Vielmehr 

ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen 

Gegebenheiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes 

Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält. In 

sinngemässer Anwendung auf die materiell-beweisrechtlich geänderten Anforderungen 

ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die beigezogenen administrativen und/oder 

gerichtlichen Sachverständigengutachten - gegebenenfalls im Kontext mit weiteren 

fachärztlichen Berichten - eine schlüssige Beurteilung im Licht der massgebenden 

Indikatoren erlauben oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und -dichte kann zudem unter 

Umständen eine punktuelle Ergänzung genügen (Urteil des Bundesgerichts vom 

6. Oktober 2020, 9C_845/2019, E. 4.2.1 mit Hinweis auf BGE 141 V 309 E. 8).

Er bringt vor, die gutachterliche Auffassung, dass die diagnostizierte Störung 

durch multiplen Substanzkonsum, gegenwärtig Teilnahme an einem ärztlich 

verordneten Ersatzdrogenprogramm mit Methadon (ICD-10: F19.22), keine 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit habe, sei nicht begründet (act. G 3, Rz 22 f.). 

Dieser Kritik ist nicht zu folgen, wie sich aus nachfolgenden Gründen ergibt:

2.1. 

Die Beurteilung des psychiatrischen Gutachters erging in Kenntnis sowie 

Auseinandersetzung mit der Suchtproblematik. Dabei berücksichtigte er, dass der 

Beschwerdeführer zusätzlich zur Teilnahme am Methadonprogramm seit Jahren keine 

illegalen Drogen mehr konsumiere. Zum Alkoholkonsum von rund einem Liter Bier 

täglich hielt er nachvollziehbar fest, dass dieser lediglich kontrollbedürftig sei. Der 

alkoholspezifische CDT-Wert lag denn auch lediglich an der oberen Normgrenze (IV-

act. 44-8 und IV-act. 44-33; siehe auch zum Ganzen IV-act. 44-30). Zudem führte der 

2.1.1. 

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psychiatrische Gutachter plausibel aus, dass es durch den Suchtmittelkonsum zu 

vermehrten affektiven Symptomen kommen könne. So bestehe tatsächlich eine leichte 

depressive Episode, gekennzeichnet durch depressive Verstimmungen mit 

verminderter Freude, eine erhöhte Ermüdbarkeit, leichte Konzentrationsstörungen und 

etwas negative Zukunftsperspektiven (IV-act. 44-33). Folglich ging der psychiatrische 

Gutachter in einleuchtender Weise davon aus, dass die Folgen des 

Suchtmittelkonsums im leichten depressiven Leiden aufgehen und keine davon 

unabhängigen, zusätzlichen Beeinträchtigungen der Arbeitsfähigkeit begründen. Im 

Übrigen legte der allgemeininternistische Gutachter schlüssig dar, dass die 

Blutbildveränderungen infolge Suchtmittelkonsums keinen (zusätzlichen) Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit hätten (IV-act. 44-18 Mitte).

In mit der gutachterlichen Beurteilung zu vereinbarender Weise klagte der 

Beschwerdeführer befragt zum arbeitsbezogenen Beschwerdebild nicht über kognitive 

Defizite, die ihn bei der Arbeit beeinträchtigen würden (IV-act. 44-31 oben), und hielt 

auch eine psychiatrische Behandlung nicht für erforderlich («Einen Psychiater brauche 

er nicht», IV-act. 44-31 unten). Auch aus dem ausführlichen Alltagsverhalten ergeben 

sich keine relevanten Beeinträchtigungen des Leistungsvermögens des 

Beschwerdeführers. Vielmehr gehen daraus erhebliche Ressourcen hervor. So steht 

der Beschwerdeführer gemäss eigenen Angaben um 8:00 Uhr auf und geht einkaufen. 

Er koche für sich und wasche das Geschirr ab. Danach gehe er nachmittags arbeiten. 

Die Haushaltsarbeiten erledige er selbst. Er pflege Kontakte zu Geschwistern und 

Kollegen, mit denen er auch gerne velofahren und im Sommer grillieren gehe. Er gehe 

gerne spazieren und zum Teil auch wandern. Zwischen 22:30 und 23:00 Uhr gehe er 

schlafen (IV-act. 44-31). Anlässlich der 55-minütigen psychiatrischen Untersuchung 

zeigte der Beschwerdeführer «keine Zeichen einer Beschwerdewahrnehmung» (IV-

act. 44-32 oben). Die Befunderhebung durch den psychiatrischen Gutachter erscheint 

schlüssig und ergab, abgesehen von einer leichten Depressivität mit etwas 

verminderter Freude, etwas eingeschränkter affektiver Modulation und leichten 

Konzentrationsstörungen («nicht so genaue Angaben bezüglich der Daten seiner 

beruflichen Tätigkeit») keine Auffälligkeiten (siehe auch vorstehende E. 2.1.1). 

Insbesondere wurden die Aufmerksamkeit, die Auffassung und das Gedächtnis 

grundsätzlich als intakt befunden (IV-act. 44-32). Im Übrigen ergibt sich aus dem aus­

führlichen Befund im Bericht des Psychiatrie-Zentrums G.___ vom 23. August 2013, 

worin eine Methadon-Substitution bei Zustand nach Drogenabusus und ein 

chronischer Benzodiazepinabusus diagnostiert wurden, dass der Beschwerdeführer 

auch früher nicht an stärkeren psychischen Beeinträchtigungen der Leistungsfähigkeit 

2.1.2. 

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litt (IV-act. 33). Unter diesen Umständen durfte auf eine zusätzliche 

neuropsychologische Begutachtung verzichtet werden, was vom Beschwerdeführer 

auch unbestritten blieb.

Gegen die Beweiskraft der gutachterlichen Beurteilung spricht nach der 

Auffassung des Beschwerdeführers zudem, dass sie noch vor der 

Rechtsprechungsänderung (BGE 145 V 215) ergangen sei. Es sei deshalb 

anzunehmen, dass die Kenntnis dieser neuen rechtlichen Relevanz der 

Suchterkrankungen Einfluss auch auf die medizinische Beurteilung gehabt hätte. Das 

Gutachten der E.___ genüge den Anforderungen gemäss der neuen Rechtsprechung 

nicht (act. G 3, Rz 28 ff.). Zwar trifft es zu, dass die gutachterliche Beurteilung noch vor 

der Praxisänderung des Bundesgerichts am 11. Juli 2019 (BGE 145 V 215) erstellt 

wurde (siehe hierzu vorstehende E. 1.2). Allerdings fand die alte Praxis keinen 

erkennbaren Niederschlag in der Beurteilung des psychiatrischen Gutachters. So nahm 

er keine Ausführungen zum primären oder sekundären Charakter des Suchtleidens vor. 

Er begründete seine Arbeitsfähigkeitsschätzung auch nicht mit der Zumutbarkeit eines 

Suchtmittelentzugs bzw. gestützt auf die altrechtliche Vermutung der willentlichen 

Vermeid- oder Überwindbarkeit der Sucht an sich bzw. der allenfalls dadurch 

begründeten Erwerbsunfähigkeit (siehe zum Inhalt der früheren Praxis des 

Bundesgerichts BGE 145 V 220 f. E. 4.1 ff.). Vielmehr stützte sich der psychiatrische 

Gutachter bei seiner Arbeitsfähigkeitsbeurteilung auf eine umfassende Beurteilung 

sämtlicher relevanter Lebensaspekte des Beschwerdeführers, wie sie in der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum strukturierten Beweisverfahren als 

beispielhafte Indikatoren enthalten sind (siehe hierzu BGE 141 V 281). Der 

Fragenkatalog der Beschwerdegegnerin enthält denn auch keine suchtspezifischen 

Fragestellungen im Sinn der alten bundesgerichtlichen Praxis, sondern orientiert sich 

am strukturierten Beweisverfahren gemäss BGE 141 V 281 (IV-act. 38). Der 

psychiatrische Gutachter legte, namentlich unter Einbezug der Ressourcen des 

Beschwerdeführers (siehe vorstehende E. 2.1.2) und von Diskrepanzen (siehe hierzu 

nachstehende E. 2.4), schlüssig in einer BGE 141 V 281 genügenden Weise dar, dass 

die Folgen des Suchtleidens in der depressiven Erkrankung aufgehen und zu keiner 

davon unabhängigen, höheren Arbeitsunfähigkeit führen (siehe vorstehende E. 2.1.1).

2.2. 

Des Weiteren rügt der Beschwerdeführer, dass die gutachterliche Beurteilung im 

klaren Widerspruch zur Einschätzung von med. pract. C.___ stehe (act. G 3, Rz 24 f.).

2.3. 

Weder aus dem knapp begründeten «ärztlichen Attest» von med. pract. C.___ 

vom 14. Januar 2020 (act. G 3.11), der weder über eine psychiatrische noch eine 

2.3.1. 

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orthopädische Facharztausbildung verfügt, noch aus seinem früheren, schwer 

leserlichen Bericht vom 29. April 2018 (siehe IV-act. 18) ergeben sich objektiv relevante 

Gesichtspunkte, welche die E.___-Gutachter übersehen hätten. Insbesondere 

berücksichtigte der psychiatrische Gutachter Einschränkungen der 

Konzentrationsfähigkeit.

Ausserdem enthält die Einschätzung von med. pract. C.___ keine erkennbare 

Konsistenz- und Ressourcenprüfung. Vielmehr scheint sie in einer vorbehaltlosen 

Übernahme der Leidensangaben des Beschwerdeführers aufzugehen. Das ärztliche 

Attest vom 14. Januar 2020 enthält auch keine schlüssige Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten. Die von med. pract. C.___ darin 

bescheinigte 50%ige Arbeitsunfähigkeit bezog sich ausdrücklich auf eine mehrstündige 

körperliche Arbeitstätigkeit, die zu stärkeren Wirbelsäulenbeschwerden führe (act. 

G 3.11), nicht jedoch auf eine leidensangepasste Tätigkeit.

2.3.2. 

Aus der Sicht des Beschwerdeführers ergeben sich auch aus den tatsächlichen 

Arbeitsverhältnissen Zweifel an der gutachterlichen Beurteilung. So sei den Akten an 

diversen Stellen zu entnehmen, dass er (der Beschwerdeführer) seit längerer Zeit keiner 

Arbeitstätigkeit im als möglich befundenen Arbeitspensum mehr nachgehe. Sein zuletzt 

gelebtes Arbeitspensum entspreche 50%. Dass eine Arbeitstätigkeit im Rahmen von 

über 50% vorliegend nicht realistisch sei, zeige schliesslich auch die probeweise 

durchgeführte Erhöhung des Arbeitspensums (act. G 3, Rz 26 f.). In diesem 

Zusammenhang ist von Bedeutung, dass sich - worauf auch die Beschwerdegegnerin 

hinwies (act. G 7, III. Rz 9 am Schluss) - aus den Akten mehrere Hinweise auf eine 

fehlende Motivation des Beschwerdeführers ergeben. So hielt bereits die mit einer 

psychiatrischen Evaluation beauftragte Oberärztin am Psychiatrie-Zentrum G.___ im 

Bericht vom 23. August 2013 fest, «die grosse Problematik» beim Beschwerdeführer 

«stellt seine nicht vorhandene Motivation dar» (IV-act. 33-3). Der psychiatrische 

Gutachter stellte eine deutlich ausgeprägte Krankheits- und Behinderungsüberzeugung 

fest (IV-act. 44-34 oben). Auch im Rahmen der Eingliederungsbemühungen war 

fraglich, ob der Beschwerdeführer über eine ausreichende Grundmotivation verfüge 

(IV-act. 53-4, Eintrag vom 2. April 2019). In damit zu vereinbarender Weise zeigte der 

Beschwerdeführer Unzuverlässigkeiten beim Einhalten von Terminen (IV-act. 50 sowie 

IV-act. 53-4 oben, Eintrag vom 1. April 2019) oder bei Absenzmeldungen (IV-act. 53-5 

oben, Einträge vom 18. Juni und 20. Juni 2019 am Schluss). Ausserdem begründete 

der Beschwerdeführer seine Absenzen während des Versuchs der Pensumsteigerung 

weder mit dem Rückenleiden noch psychischen Beschwerden. Stattdessen machte er 

«Übelkeit, Bauchschmerzen und Zahn- oder Kopfweh» geltend (IV-act. 50). Dabei 

2.4. 

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3. Weder aus dem beruflichen Werdegang (siehe IV-act. 6) noch aus den vom 

Beschwerdeführer in der Vergangenheit erzielten, stark schwankenden 

Jahresverdiensten (siehe zum Auszug aus dem individuellen Konto IV-act. 15) gehen 

Hinweise hervor, dass der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall über eine 

Erwerbsfähigkeit verfügen würde, die ein über dem Hilfsarbeiterlohn gemäss der 

Schweizerischen Lohnstrukturerhebung liegendes Einkommen ermöglicht (siehe hierzu 

Anhang 2: Lohnentwicklung, IVG-Gesetzesausgabe der Informationsstelle AHV/IV, 

Ausgabe 2019). Da sowohl für die Bestimmung des Validen- als auch des 

handelt es sich um eine Symptomatik, der weder med. pract. C.___ (act. G 3.11) noch 

die E.___-Gutachter (siehe etwa IV-act. 44-8) eine relevante Beeinträchtigung der 

Arbeitsfähigkeit beimassen. Vor diesem Hintergrund vermag die vom 

Beschwerdeführer präsentierte Leistung die gutachterliche Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit nicht in Zweifel zu ziehen.

Bei der Würdigung des E.___-Gutachtens fällt ausserdem ins Gewicht, dass es auf 

eigenständigen Abklärungen beruht und für die streitigen Belange umfassend ist. Die 

medizinischen Vorakten wurden verwertet und diskutiert. Die vom Beschwerdeführer 

geklagten Leiden wurden umfassend sowie interdisziplinär berücksichtigt und 

namentlich im Rahmen einer Konsistenz- und Ressourcenprüfung gewürdigt. Die 

sowohl für die angestammte als auch für eine leidensangepasste Tätigkeit 

bescheinigten Arbeitsunfähigkeiten leuchten in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Weiter 

bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass objektiv wesentliche Tatsachen nicht 

berücksichtigt worden wären. Gestützt auf die gutachterliche Beurteilung ist deshalb 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 

bezogen auf ein 100%iges Pensum über eine 80%ige Arbeitsfähigkeit verfügt. Hinzu 

kommt allerdings, dass ihm lediglich noch eine Präsenz von 7 bis 8 Stunden täglich 

zumutbar ist, was zu einer zusätzlichen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führt (IV-

act. 44-9 und IV-act. 44-35). Eine gemittelte tägliche Präsenz von 7½ Stunden (zur 

Berücksichtigung des Mittelwerts einer angegebenen Spannbreite siehe etwa das Urteil 

des Bundesgerichts vom 8. November 2018, 8C_49/2018, E. 4) entspricht gerundet 

90% (7.5 Stunden / 8.34 Stunden) einer durchschnittlichen täglichen Arbeitszeit von 

8.34 Stunden (41.7 Stunden / 5). Somit verfügt der Beschwerdeführer gemäss 

gutachterlicher Beurteilung über eine 72%ige Arbeitsfähigkeit bezogen auf 

leidensangepasste Tätigkeiten. Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend ausführte (act. 

G 7, III. Rz 9) und vom Beschwerdeführer unbestritten blieb, ist für die Zeit nach dem 

E.___-Gutachten bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung keine gesundheitliche 

Verschlechterung eingetreten.

2.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/13

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Invalideneinkommens auf den LSE-Hilfsarbeiterlohn abzustellen ist, kann auf eine 

konkrete Ermittlung der Vergleichseinkommen nach Art. 16 ATSG verzichtet und ein 

Prozentvergleich vorgenommen werden (siehe zum Prozentvergleich etwa das Urteil 

des Bundesgerichts vom 6. April 2016, 8C_628/2015, E. 5.3.1 mit Hinweisen). Die 

leidensbedingten Einschränkungen der Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers 

wurden bereits im Rahmen der Arbeitsfähigkeitsschätzung umfassend berücksichtigt. 

Der Beschwerdeführer steht auch nicht im fortgeschrittenen Alter. Die lediglich 

geringfügig begrenzte Arbeitszeit mit zusätzlich eingeschränktem Rendement vermag - 

wenn überhaupt - höchstens einen 5%igen Tabellenlohnabzug zu begründen. Aus den 

Ausführungen des Beschwerdeführers zur Invaliditätsgradbemessung ergibt sich 

zudem nichts, was einen (zusätzlichen) Tabellenlohnabzug begründen würde. Selbst 

wenn ein 5%iger Tabellenlohnabzug berücksichtigt würde, resultiert bei einer 72%igen 

Restarbeitsfähigkeit ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von aufgerundet 

32% (28% + [72% x 5%]).

4.  

Nach den vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.4.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu 

befreien.

4.2. 

bis

Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

machte in der Honorarnote vom 7. Juli 2020 eine pauschale Parteientschädigung von 

Fr. 7'840.60 (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) bzw. in 

Berücksichtigung der Fünftelskürzung bei der Bemessung der Entschädigung für die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes; sGS 963.70) 

von Fr. 6'332.80 geltend (act. G 11). Das Versicherungsgericht hält praxisgemäss bei 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/13

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3.

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

durchschnittlichen IV-Rentenstreitigkeiten eine pauschale Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- für angemessen (siehe anstatt vieler etwa den Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. März 2019, IV 2018/205, E. 3.3). 

Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers räumt zu Recht ein, dass die vorliegende 

Streitigkeit in Bezug auf den Aufwand im unteren bis mittleren Bereich lag. 

Insbesondere ist weder der Aktenumfang (IV-act. 1 bis 83) noch der zu beurteilende 

Zeitraum (IV-Anmeldung am 12. Februar 2018, IV-act. 9) überdurchschnittlich. Zudem 

wurde infolge des stillschweigenden Verzichts des Beschwerdeführers auf eine Replik 

(act. G 10) lediglich ein einfacher Schriftenwechsel durchgeführt. Unter diesen Um­

ständen bestehen keine Gründe, die eine Erhöhung der Entschädigung von Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) rechtfertigen. Somit hat der Staat 

den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 2'800.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer; Fr. 3'500.-- x 0.8) zu entschädigen.

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

4.4. 

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.02.2021
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Administrativgutachten. Beweiskraft der gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung bejaht. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Februar 2021, IV 2019/320).

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