# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** be0460ab-3c19-5da9-ab7d-f54169f58746
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-03-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Kassationsgericht 24.03.2010 AC100007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_KSG_001_AC100007_2010-03-24.pdf

## Full Text

Kassationsgericht des Kantons Zürich 

 
Kass.-Nr. AC100007/U/mum 

Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Herbert Heeb, Vi-

zepräsident, Bernhard Gehrig, Andreas Donatsch und Paul 

Baumgartner sowie der juristische Sekretär Christof Tschurr 

Zirkulationsbeschluss vom 24. März 2010 
 

 

 

in Sachen 

 

 

X., 

 

Rekurrentin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,  

Stauffacherstr. 55, Postfach, 8026 Zürich,  

Rekursgegnerin und Beschwerdegegnerin 

 

 

betreffend  

Nichteintreten auf die Strafanzeige  

 

Nichtigkeitsbeschwerde gegen einen Beschluss der III. Strafkammer des 

Obergerichts des Kantons Zürich vom 26. Januar 2010 (UK090229/U/bee) 

 

-   2   - 

Das Gericht hat in Erwägung gezogen: 

I. 

1. Mit Beschluss vom 26. Januar 2010 wies die III. Strafkammer des Ober-

gerichts des Kantons Zürich einen Rekurs der Beschwerdeführerin gegen eine 

Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 15. Juni 2009 ab. In der 

Rechtsmittelbelehrung wies das Obergericht (einzig) darauf hin, dass gegen  

diesen Entscheid bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen an das Bundes-

gericht erhoben werden könne (KG act. 2). Mit Eingabe vom 7. März 2010 (Datum 

des Poststempels; die Eingabe ist mit 4. Februar 2010 datiert) reichte die  

Beschwerdeführerin beim Kassationsgericht eine Beschwerde gegen den ober-

gerichtlichen Beschluss vom 26. Januar 2010 ein (KG act. 1). Sie erklärt, zufälli-

gerweise habe sie von einem Bekannten ein Urteil des Kassationsgerichtes lesen 

können. Deshalb setze sie vollstes Vertrauen in die Hilfe des Kassationsgerichts 

(KG act. 1 S. 5 Ziff. 15). 

2. Da sich sofort ergibt, dass auf die Beschwerde nicht eingetreten werden 

kann (vgl. die nachfolgende Erwägung), kann in Anwendung von § 433 Abs. 1 

Satz 1 StPO (Strafprozessordnung des Kantons Zürich) davon abgesehen  

werden, der Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin Gelegenheit zur Äusserung 

zur Beschwerde zu geben. 

3. Die Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht ist in Strafsachen 

nur zulässig gegen Urteile und Erledigungsbeschlüsse des Geschworenen-

gerichts und des Obergerichts als erster Instanz (§ 428 StPO). Beim angefochte-

nen Beschluss handelt es sich um einen Rekursentscheid des Obergerichts als 

zweiter Instanz. Dagegen ist die Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassations-

gericht nicht zulässig. Richtigerweise erwähnte das Obergericht in der Rechts-

mittelbelehrung denn auch die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde nicht. Auf die 

Beschwerde kann nicht eingetreten werden. 

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4. Ausgangsgemäss wird die Beschwerdeführerin im Kassationsverfahren 

kostenpflichtig (§ 396a StPO). 

Das Gericht beschliesst: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf  

Fr. 200.--. 

3. Die Kosten des Kassationsverfahrens werden der Beschwerdeführerin  

auferlegt. 

4. Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von 

Art. 90 ff. BGG innert 30 Tagen nach dessen Empfang schriftlich durch eine 

Art. 42 BGG entsprechende Eingabe Beschwerde gemäss Art. 78 ff. BGG 

an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, erhoben werden. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

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KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

Der juristische Sekretär: 

 
 

	Zirkulationsbeschluss vom 24. März 2010
	Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
	Das Gericht beschliesst: