# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5583ca24-9df4-561f-a981-800505155a53
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2024-06-25
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 25.06.2024 B-1080/2024
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-1080-2024_2024-06-25.pdf

## Full Text

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B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung II 

B-1080/2024 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 5 .  J u n i  2 0 2 4  

Besetzung 
 Richter David Aschmann (Vorsitz), 

Richterin Vera Marantelli, Richter Marc Steiner,    

Gerichtsschreiberin Laura Rikardsen. 
 

 
 

Parteien 
 Meta Platforms Inc.,  

1601 Willow Road, US-94025 Menlo Park, California,   

vertreten durch die Rechtsanwälte 

Dr. iur. Barbara K. Müller und James Merz,  

Wild Schnyder AG,  

Forchstrasse 30, Postfach 1067, 8032 Zürich,  

Beschwerdeführerin,  

  
 

 
gegen 

 
 

Cédric Rouleau,  

Chemin des Grands Vignes 1, 1275 Chéserex,   

Beschwerdegegner,  

 

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE, 

Stauffacherstrasse 65/59g, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

  
 

 
 

Gegenstand 
 Widerspruchsverfahren Nr. 103483, 

CH 631'716 Like (fig.) / CH 795'892 Daumen hoch (fig.). 

 

 

B-1080/2024 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin der Schweizer Wort-/Bildmarke 

Nr. 631’716 "Like (fig.)".  

 

 

 

 

Diese ist unter anderem für folgende Dienstleistungen eingetragen: 

Klasse 45: Dienstleistungen im Bereich Vermittlung von Bekanntschaften und 

Partnervermittlung, auch online erbracht, insbesondere zum Aufbau, zur För-

derung und Erweiterung des Beziehungsnetzes einer Person (Online social 

networking). 

B.  

Der Beschwerdegegner ist Inhaber der Schweizer Bildmarke Nr. 795’892 

"Daumen hoch (fig.)". 

 

 

 

 

 

Die Marke wurde am 13. April 2023 auf der Datenbank Swissreg veröffent-

licht. Sie ist eingetragen für die Farben blau und weiss und unter anderem 

für folgende Dienstleistungen: 

Klasse 45 : Service de mise en relation sociale, services de réseaux et de 

rencontres; services de mise en relation sociale et de rencontres. 

C.  

Gegen diese Eintragung (Nr. 795’892) erhob die Beschwerdeführerin 

B-1080/2024 

Seite 3 

gestützt auf ihre ältere Marke am 13. Juli 2023 Widerspruch im vorgenann-

ten Umfang bei der Vorinstanz. 

D.  

Nachdem der Beschwerdegegner innert Frist keine Stellungnahme ein-

reichte, schloss die Vorinstanz die Verfahrensinstruktion ab.  

E.  

Mit Entscheid vom 18. Januar 2024 wies die Vorinstanz den Widerspruch 

ab. Zur Begründung führte sie aus, die Dienstleistungen seien zwar gleich 

bzw. hochgradig gleichartig. Weil sich die bildlichen Übereinstimmungen 

aber auf das kennzeichnungsschwache Motiv der zu einer Faust geballten 

Hand mit einem nach oben gerichteten Daumen beschränkten, halte die 

angefochtene Marke den markenrechtlich geforderten Zeichenabstand ein. 

Somit sei auch unter Berücksichtigung des zumindest leicht erhöhten Auf-

merksamkeitsgrads der Abnehmer die Verwechslungsgefahr gebannt.  

F.  

Gegen die Verfügung erhob die Beschwerdeführerin am 19. Februar 2024 

Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht mit den Anträgen: 

1. Ziffer 1 der Verfügung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigen-

tum vom 18.  Januar 2024 im Widerspruchsverfahren Nr. 103483 sei auf-

zuheben und der Widerspruch sei vollständig gutzuheissen; 

2. Ziffer 2 der Verfügung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigen-

tum vom 18. Januar 2024 im Widerspruchsverfahren Nr. 103483 sei auf-

zuheben und die Kosten des Widerspruchsverfahrens der Beschwerde-

gegnerin aufzuerlegen; 

3. Ziffer 3 der Verfügung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigen-

tum vom 18. Januar 2024 im Widerspruchsverfahren Nr. 103483 sei auf-

zuheben und der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung für das 

Widerspruchsverfahren zuzusprechen; 

4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beschwer-

degegners. 

Sie führt unter anderem aus, weil die angefochtene Marke mit der Darstel-

lung einer zu einer Faust geballten Hand mit einem nach oben zeigenden 

Daumen das prägende Element der Widerspruchsmarke übernehme, sei 

eine Zeichenähnlichkeit zu bejahen, zumal der Widerspruchsmarke als be-

kannte Marke eine erhöhte Kennzeichnungskraft zukomme. 

B-1080/2024 

Seite 4 

G.  

Der Beschwerdegegner reichte am 30. April 2024 seine Beschwerdeant-

wort ein mit den (materiellen) Anträgen, die Beschwerde sei unter Kosten- 

und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdeführerin abzuweisen. 

Er macht insbesondere geltend, die Zeichen unterschieden sich wesent-

lich; unter anderem enthalte die angefochtene Marke links einen Ziegen-

bock, die Widerspruchsmarke rechts den Schriftzug "Like". Eine Verwechs-

lungsgefahr bestehe folglich nicht. In formeller Hinsicht macht er geltend, 

es seien ein Bankauszug betreffend die fristgerechte Überweisung der Wi-

derspruchsgebühr an die Vorinstanz und eine Vollmacht der Beschwerde-

führerin zu verlangen. 

H.  

Mit Schreiben vom 8. April 2024 verzichtete die Vorinstanz auf die Einrei-

chung einer Vernehmlassung und beantragt – unter Hinweis auf die Be-

gründung im angefochtenen Entscheid – die Abweisung der Beschwerde 

unter Kostenfolge.  

I.  

Mit Verfügung vom 9. April 2024 ersuchte das Bundesverwaltungsgericht 

die Beschwerdeführerin, eine Vollmacht nachzureichen. 

J.  

Mit Schreiben vom 10. April 2024 reichte die Beschwerdeführerin eine Voll-

macht ein. 

K.  

Auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung haben die Parteien 

stillschweigend verzichtet. 

L.  

Auf weitere Vorbringen der Parteien wird, soweit erforderlich, im Rahmen 

der folgenden Erwägungen eingegangen.  

  

B-1080/2024 

Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Beurteilung von Beschwerden ge-

gen Verfügungen der Vorinstanz im Widerspruchsverfahren zuständig 

(Art. 31 und 33 Bst. e VGG). Als Verfügungsadressatin ist die Beschwer-

deführerin legitimiert und beschwert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Die Beschwer-

de wurde frist- und formgerecht erhoben (Art. 50 Abs. 1, Art. 52 Abs. 1 

VwVG) und der Kostenvorschuss wurde rechtzeitig geleistet (Art. 63 Abs. 4 

VwVG).  

Ausserdem hat das Bundesverwaltungsgericht dem Begehren des Be-

schwerdegegners entsprochen und die Rechtsvertreter der Beschwerde-

führerin aufgefordert, sich durch schriftliche Vollmacht auszuweisen 

(Art. 11 Abs. 2 VwVG; s.o. unter I.), worauf diese eine Vollmacht einreich-

ten, aus welcher die Vertretungsbefugnis hervorgeht. 

Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

2.1 Der Beschwerdegegner macht in formeller Hinsicht geltend, das Bun-

desverwaltungsgericht habe von der Beschwerdeführerin einen Bankaus-

zug zu verlangen, aus welchem die fristgerechte Zahlung der Wider-

spruchsgebühr hervorgehe. Begründet wird der Antrag insbesondere da-

mit, dass nicht nachvollziehbar sei, ob die Beschwerdeführerin die Wider-

spruchsgebühr fristgerecht leistete.  

2.2  

2.2.1 Innerhalb der Widerspruchsfrist von drei Monaten ist die Wider-

spruchsgebühr zu bezahlen (vgl. Art. 31 Abs. 2 des Markenschutzgesetzes 

vom 28. August 1992 [MSchG, SR 232.11]). Wird die Widerspruchsgebühr 

nicht rechtzeitig geleistet, so ist auf den Widerspruch nicht einzutreten (vgl. 

Art. 24 Abs. 1 der Markenschutzverordnung vom 23. Dezember 1992 

[MSchV, SR 232.111]; EUGEN MARBACH, Kennzeichenrecht, in: von Bü-

ren / David [Hrsg.], Schweizerisches Immaterialgüter- und Wettbewerbs-

recht, Bd. III / 1, 2. Aufl. 2009, Rz. 1156).  

2.2.2 Die Gebühren sind durch Einzahlung oder Überweisung auf ein dafür 

vorgesehenes Konto der Vorinstanz oder durch jede andere von der Vor-

instanz als zulässig erklärte Zahlungsart zu leisten (Art. 5 der Verordnung 

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Seite 6 

des IGE über die Gebühren vom 14. Juni 2016 [GebV-IGE; SR 232.148]). 

Die Vorinstanz akzeptiert namentlich auch die Belastung eines bei ihr be-

stehenden Kontokorrents als zulässige Zahlungsart (vgl. Richtlinien in Mar-

kensachen vom 1. Januar 2024, Ziff.11.3; S. 56). Bei einer Zahlung aus 

dem Kontokorrent gilt als Eingang der Zahlung der Tag, an dem der Belas-

tungsauftrag bei der Vorinstanz eingeht (vgl. https://www.ige.ch/de/ueber-

sicht-dienstleistungen/korrespondenz-und-zahlung/zahlungsmoeglichkei-

ten/kontokorrent, besucht am 14.6.2024). 

Vorliegend beauftragte die Beschwerdeführerin die Vorinstanz in ihrer per 

E-Mail zugestellte Widerspruchsschrift vom 13. Juli 2023, die Wider-

spruchsgebühr dem Kontokorrent ihrer Rechtsvertreter bei der Vorinstanz 

zu belasten. Die vorinstanzliche Verfügung hält kurz fest, die Wider-

spruchsgebühr sei fristgereicht bezahlt worden (Ziff. II, 2), was bedeutet, 

dass das Kontokorrent genügende Deckung aufweist. Weil die Wider-

spruchsfrist bis zum 13. Juli 2024 dauerte, erfolgte die Zahlung der Wider-

spruchsgebühr somit fristgerecht. Entgegen den Ausführungen des Be-

schwerdegengers ist folglich die fristgerechte Leistung der Widerspruchs-

gebühr nachvollziehbar und ausreichend begründet. Das Verfahrensbe-

gehren des Beschwerdegegners ist unbegründet. 

3.  

3.1 Zu prüfen ist, ob zwischen den Marken eine Verwechslungsgefahr im 

Sinne von Art. 3 Abs. 1 Bst. c MSchG) besteht. Die Gleichartigkeit von Wa-

ren und Dienstleistungen wird grundsätzlich anhand der Einträge im Mar-

kenregister beurteilt (Urteile des BVGer B-3808/2022 vom 24. Mai 2022 

E. 2.2 "TX group [fig.]/TX GROUP AG" und B-3328/2015 vom 18. Oktober 

2017 E. 5.1 "Stingray/Roamer Stingray"). 

3.2 Eine Verwechslungsgefahr bedeutet, dass das jüngere Zeichen das äl-

tere in seiner Unterscheidungsfunktion beeinträchtigt. Von einer solchen 

Funktionsstörung ist auszugehen, wenn die massgeblichen Verkehrskreise 

eines der Zeichen für das andere halten oder falsche wirtschaftliche Zu-

sammenhänge zwischen ihnen vermuten, insbesondere an Serienmarken 

denken, die verschiedene Produktlinien kennzeichnen (BGE 128 III 96 

E. 2a "Orfina"; 128 III 441 E. 3.1 "Appenzeller [fig.]" und 127 III 160 E. 2a 

"Securitas"). Ob zwei Marken sich hinreichend deutlich unterscheiden oder 

verwechselbar sind, ist nicht aufgrund eines abstrakten Zeichenvergleichs, 

sondern stets vor dem Hintergrund der gesamten Umstände zu beurteilen.  

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Seite 7 

3.3 Ein besonders strenger Massstab ist anzulegen, wenn beide Marken 

für weitgehend identische Waren oder Dienstleistungen bestimmt sind 

(BGE 122 III 382 E. 3a "Kamillosan" und 119 II 473 E. 2c "Radion/Radio-

mat"). Im Weiteren ist von Bedeutung, an welche Abnehmerkreise sich die 

Waren richten und unter welchen Umständen sie gehandelt zu werden pfle-

gen. Bei Massenartikeln des täglichen Bedarfs, beispielsweise Lebensmit-

teln, ist mit einer geringeren Aufmerksamkeit und einem geringeren Unter-

scheidungsvermögen der Konsumenten zu rechnen als bei Spezialproduk-

ten, deren Absatzmarkt auf einen mehr oder weniger geschlossenen Kreis 

von Berufsleuten beschränkt bleibt (BGE 122 III 382 E. 3a "Kamillosan"; 

Urteil des BGer 4C.258/2004 vom 6. Oktober 2004 E. 2.3 "Yello/Yellow Ac-

cess AG [fig.]").  

3.4  

3.4.1 Die Zeichenähnlichkeit bestimmt sich nach dem Gesamteindruck, 

den die Marken in der Erinnerung der angesprochenen Verkehrskreise hin-

terlassen (BGE121 III 377 E. 2.a "Boss/Boks"; 119 II 473 E. 2.d "Radion/

Radiomat"). Dabei ist davon auszugehen, dass die beiden Zeichen meist 

nicht gleichzeitig wahrgenommen werden. Das Erinnerungs- und Unter-

scheidungsvermögen der massgebenden Verkehrskreise wird dabei durch 

die Umstände mitbeeinflusst, unter denen sich der Handel mit Waren der 

in Frage stehenden Gattung abzuwickeln pflegt, und hängt insbesondere 

von der Aufmerksamkeit ab, die beim Einkauf solcher Waren gewöhnlich 

angewendet wird (BGE 121 III 377 E. 2.a "Boss/Boks"; 98 II 138 E. 1 

"Luwa/Lumatic"; 93 II 424 E. 2 "Burberrys" und 90 II 259 E. 3 "Schwarz-

kopf").  

3.4.2 Der Gesamteindruck einer Bildmarke ergibt sich durch das Bildmotiv 

und dessen gestalterische Umsetzung. Eine Ähnlichkeit ist grundsätzlich 

nur gegeben, wenn auf beiden Ebenen eine Überschneidung vorliegt (Ur-

teile des BVGer B-789/2007 vom 27. November 2007 E. 5 "Pfotenabdruck 

[fig.]/Tuc [fig.]"; B-4536/2007 vom 27. November 2007 E. 7.2 f. "Salaman-

der [fig.]/Gecko [fig.]"; MARBACH, a.a.O., Rz. 912). Für kombinierte Wort-

/Bildmarken können keine absoluten Regeln darüber aufgestellt werden, 

welchem Zeichenelement auf der einen oder anderen Seite die für den Ge-

samteindruck prägende Bedeutung zukommt (GALLUS JOLLER, in: Noth/

Bühler/Thouvenin [Hrsg.], Markenschutzgesetz [MSchG], Bern 2017, 

2. Aufl., Art. 3 Rz. 219). Enthält eine Marke sowohl kennzeichnungskräftige 

Wort- als auch Bildelemente, können diese das Erinnerungsbild 

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gleichermassen prägen (Urteil des BVGer B-429/2022 vom 12. Dezember 

2022 E. 2.4.2 "Zwei Kreise [fig.]/Savl[fig.]"; MARBACH, a.a.O., Rz. 930 f.). 

3.4.3 Allein ein übereinstimmendes Motiv begründet in der Regel keine 

Markenähnlichkeit. Geschützt ist die konkret hinterlegte Marke und nicht 

die darin enthaltene Idee. Eine rechtlich relevante Ähnlichkeit liegt daher 

grundsätzlich nur vor, wenn die Zeichen das gleiche Motiv optisch ähnlich 

umsetzen (Urteil des Bundesgerichts vom 14. Juni 2019 E. 3.4.1 "Armani-

Adler [fig.]/Glycine [fig.]" in sic! 2020 S. 93; JOLLER, a.a.O., Art. 3 Rz. 179; 

MATTHIAS STÄDELI/SIMONE BRAUCHBAR BIRKHÄUSER, in: Lucas David/Mar-

kus Frick [Hrsg.], Markenschutzgesetz, Basler Kommentar, 3. Aufl. 2017, 

Art. 3 Rz. 90). Entscheidend ist, ob das konkurrierende Zeichen als eigen-

ständige Gestaltung anerkannt werden kann, oder ob sich dasselbe den 

Verkehrskreisen bloss als eine Variation oder Bearbeitung der älteren 

Marke präsentiert (BVGer in: sic! 2009 S. 33 E. 4 "Herz [fig.]/Herz [fig.]"). 

3.4.4 Sind die Marken farblich unterschiedlich gestaltet, kann dies unter 

Umständen einen anderen Gesamteindruck bewirken (Entscheid der 

RKGE vom 31. August 2001 E. 7 "Pastis 51/Cachaça 51" in: sic! 2001 

S. 741; MARBACH, a.a.O., Rz. 485). Mit der Anmeldung ohne Farbanspruch 

wird für das Zeichen Schutz in jeder denkbaren farblichen Ausgestaltung 

bzw. in allen Farbkombinationen beansprucht (BGE 134 III 406 E. 6.2.2 

"VSA" und 63 II 282 S. 286 "Star/Blaustern"). 

3.5  

3.5.1 Der Schutzumfang einer Marke bestimmt sich nach ihrer Kennzeich-

nungskraft. Für schwache Marken ist der geschützte Ähnlichkeitsbereich 

kleiner als für starke. Bei schwachen Marken genügen schon bescheidene 

Abweichungen, um eine hinreichende Unterscheidbarkeit zu schaffen. Da-

her führen Warengleichartigkeit und Zeichenähnlichkeit nicht zwingend zur 

Verwechslungsgefahr. Als schwach gelten insbesondere Marken, deren 

wesentliche Bestandteile sich eng an Sachbegriffe des allgemeinen 

Sprachgebrauchs anlehnen bzw. deren Bestandteile einen beschreiben-

den Gehalt haben, d.h. wenn die wesentlichen Bestandteile gemeinfrei 

sind. Dem Gemeingut zugehörig sind Zeichen, bzw. Zeichenbestandteile, 

wenn es ihnen im Hinblick auf die beanspruchten Waren und Dienstleis-

tungen an der erforderlichen Unterscheidungskraft fehlt oder von einem 

Freihaltebedürfnis auszugehen ist, wobei beide Fallgruppen eine gewisse 

Schnittmenge aufweisen (BVGE 2010/32 E. 7.3 "Pernaton/Pernadol 400"). 

Im Bereich der Bildmarken gehören zum Gemeingut einfache Zeichen, 

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zum Beispiel geometrische Grundelemente (Rechtecke, Kreise, Punkte 

etc.) und elementare Symbole (mathematische Grundzeichen, Satzzei-

chen, Musiknoten etc.; vgl. BGer Rotes Levi’s Rechteck, PMMBI 1983 I, 

S. 18 f.; Urteil des BVGer B-2418/2014 vom 17. Februar 2016, E. 3.4 "bou-

ton [fig.]"; MARBACH, a.a.O., Rz. 330, 344 und 346). Eine ungewöhnliche 

Kombination elementarer Formen und/oder Symbole kann dem Zeichen in 

ihrer Gesamtheit allerdings Unterscheidungskraft verleihen (Urteile des 

BVGer B-343/2022 vom 23. September 2022 E.3.3 "Podcast-Icon [fig.]" 

und B-2262/2018 vom 14. Oktober 2020 E. 7.4 "QR-Code"; MARBACH, 

a.a.O., Rz. 347).  

3.5.2 Stark sind demgegenüber Marken, die entweder aufgrund ihres fan-

tasiehaften Gehalts auffallen oder aber aufgrund ihres intensiven Ge-

brauchs überdurchschnittliche Bekanntheit geniessen (BGE 122 III 385 E. 

2a "Kamillosan"; Urteil des BGer 4C.258/2004 vom 6. Oktober 2004 E. 2.2 

"Yello/Yellow Access AG"). Wer sich auf die Bekanntheit einer Marke beruft, 

muss diese glaubhaft machen Urteile des BVGer B-3239/2021 vom 

16. März 2022 E. 3 "Stoplanner/Stoa" und B-1139/2012 vom 21. August 

2013 E. 2.5 "Küngsauna [fig.]/Saunaking]").  

3.5.3 Ein Kennzeichen muss von den Abnehmenden als solches verstan-

den werden (MARBACH, a.a.O., Rz. 1306). Dafür ist ein ausreichender Zu-

sammenhang zwischen Marke und Ware oder Dienstleistung erforderlich, 

der dann gegeben ist, wenn Bedeutung und Sinn der Marke als Kennzei-

chen zur Unterscheidung ohne weiteres erkennbar ist (vgl. BGer 

4A_492/2022 vom 13. März 2023 E.4.1; MARBACH, a.a.O., Rz. 1307). 

4.  

Ausgehend vom Waren- und Dienstleistungsverzeichnis der älteren Marke 

sind die massgeblichen Verkehrskreise und deren Aufmerksamkeitsgrad 

zu bestimmen. Dienstleistungen im Bereich Vermittlung von Bekanntschaf-

ten und Partnervermittlung, auch online erbracht, insbesondere zum Auf-

bau, zur Förderung und Erweiterung des Beziehungsnetzes einer Person 

(Online social networking) in Klasse 45 richten sich an ein Massenpubli-

kum. Ob die Abnehmer dieser Dienstleistungen vor Abschluss von Ver-

tragsverhältnissen aufmerksame Abklärungen vornehmen und die Ver-

träge regelmässig überprüfen, ist fraglich (vgl. Urteil des BVGer B-681/

2016 vom 23. Januar 2018, E. 6 "Facebook/Stressbook"). Folglich ist ent-

gegen den Ausführungen der Vorinstanz bloss mit einer geringen Aufmerk-

samkeit und kleinem Unterscheidungsvermögen zu rechnen. 

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Seite 10 

5.  

Die von der Vorinstanz festgestellte Identität bzw. hochgradige Gleichartig-

keit der zu vergleichenden Dienstleistungen wird von der Beschwerdefüh-

rerin nicht in Frage gestellt und es ist auch kein Grund ersichtlich, von der 

vorinstanzlichen Beurteilung abzuweichen.  

6.  

6.1 Die Vorinstanz ist der Ansicht, die Zeichen zeigten mit dem Bildelement 

"Daumen hoch" das gleiche Motiv. Hingegen unterschieden sich die Zei-

chen, indem die angefochtene Marke links einen Ziegenbock zeige. Die 

Widerspruchsmarke enthalte rechts das Wortelement "Like", das den Ge-

samteindruck gleichermassen präge wie das Bildelement. Weil sich somit 

die Übereinstimmungen auf das kennzeichnungsschwache Motiv "Dau-

men hoch" beschränkten, bestehe keine Verwechslungsgefahr. 

6.2 Die Beschwerdeführerin macht demgegenüber geltend, die Verwechs-

lungsgefahr sei zu bejahen. Der Gesamteindruck der Widerspruchsmarke 

werde durch das Bildelement – eine zu einer Faust geballte Hand mit ei-

nem nach oben gerichteten Daumen – geprägt. Die angefochtene Marke 

übernehme dieses Motiv und setze es gestalterisch in ähnlicher Weise um.  

6.3 Der Beschwerdegegner argumentiert hingegen im Wesentlichen, die 

Zeichen seien nicht ähnlich, weil in der angefochtenen Marke ein Ziegen-

bock als zusätzliches unterscheidungskräftiges Element abgebildet werde. 

In der Widerspruchsmarke werde demgegenüber zusätzlich ein Manschet-

tenknopf und eine Umrandung dargestellt sowie mit "Like" ein das Zeichen 

prägendes Wortelement. Eine Verwechslungsgefahr bestehe folglich nicht. 

7.  

7.1 Die Widerspruchsmarke ist eine kombinierte Wort-/Bildmarke. Das 

Bildelement zeigt eine zu einer Faust geballte Hand mit einem nach oben 

gerichteten Daumen. An der Stelle des Handgelenks wird ein Hemdärmel 

mit Manschettenknopf dargestellt. Weiter enthält das Zeichen den Schrift-

zug "Like" (Wortelement). Diese beiden Elemente sind auf einer Etikette 

mit dreidimensionalem Charakter angeordnet. Die angefochtene Marke ist 

eine reine Bildmarke. Sie zeigt eine zu einer Faust geballte Hand mit einem 

nach oben gerichteten Daumen. Links davon wird ein Ziegenbock in einem 

Rechteck dargestellt, wobei zwischen der Faust und dem Rechteck ein Ab-

stand besteht.  

B-1080/2024 

Seite 11 

7.2 Beide Zeichen haben gemeinsam, dass eine zu einer Faust geballte 

Hand mit einem nach oben zeigenden Daumen dargestellt wird. Die Hand 

ist in beiden Zeichen nach rechts ausgerichtet. Im Unterschied zur Wider-

spruchsmarke, welche anstelle des Handgelenks ein Hemdärmel mit Man-

schettenknopf zeigt, wird bei der angefochtenen Marke eine Hand ohne 

Handgelenk dargestellt. Links der Faust wird zwar auch bei der angefoch-

tenen Marke ein Rechteck abgebildet, dieses wird aber aufgrund des Ab-

stands zur Hand nicht unbedingt als Hemdärmel gesehen. Diese Abwei-

chungen werden noch verstärkt, indem auf dem Rechteck ein Ziegenbock 

dargestellt wird.  

Weiter ist das Bildelement bei der Widerspruchsmarke im Unterschied zur 

angefochtenen Marke in Umrissen gezeichnet. Die angefochtene Marke ist 

demgegenüber teilweise blau eingefärbt. Diese Abweichungen sind jedoch 

vor dem Hintergrund, dass die Widerspruchsmarke ohne Farbanspruch 

eingetragen ist und folglich Schutz in jeder denkbaren farblichen Ausge-

staltung beansprucht, vernachlässigbar (s.o. E. 3.4.4). 

Beide Zeichen enthalten eine nach rechts ausgerichtete und zu einer Faust 

geballte Hand mit einem nach oben gerichteten Daumen. Zwar ist der 

Handgelenkbereich unterschiedlich ausgestaltet – der Hemdärmel ist bei 

der angefochtenen Marke abgesetzt und zeigt einen weissen Ziegenbock. 

Dieser ist aber kleiner gehalten als die Hand. Das Motiv einer Faust mit 

aufgerichtetem Daumen wird folglich optisch in ähnlicher Weise umgesetzt 

(s.o. E. 3.4.3).  

7.3 In Hinblick auf den Sinngehalt ist eine zu einer Faust geballte Hand mit 

einem nach oben gerichteten Daumen, "Daumen hoch", notorisch ein 

Handzeichen für Zustimmung. Das Handzeichen ist auch in der digitalen 

Kommunikation gebräuchlich. Bei verschiedenen Online social networking 

Dienstleistenden können Nutzende mittels der Betätigung des "Daumen 

hoch"-Symbols ihre Zustimmung ausdrücken (u.a. Linkedin 

[https://www.linkedin.com/help/linkedin/answer/a528190, zuletzt besucht 

am 29.4.2024], Youtube [https://support.google.com/youtube/answer/

6083270?hl=en&co=GENIE.Platform%3DDesktop#zippy=%2Clike-or-dis-

like-videos, zuletzt besucht am 29.4.2024] und Facebook [https://m.face-

book.com/help/216630288356463/?helpref=m-search&search_ses-

sion_id=3901c1ce5b840e53f94f3dbc42e6b012&sr=1&query=What%20is

%20the%20Like%20button%3F, zuletzt besucht am 29.4.2024]; vgl. auch 

https://www.srf.ch/kids/chatten-mit-emojis-emojis-heute-heisst-es-hand-

schlag-anstatt-daumen-hoch, zuletzt besucht am 22.4.2024). In Relation 

B-1080/2024 

Seite 12 

zu den beanspruchten Dienstleistungen Online social networking bestehen 

folglich Überschneidungen im Sinngehalt. Demgegenüber ruft der Ziegen-

bock der angefochtenen Marke im Zusammenhang mit den beanspruchten 

Dienstleistungen gedanklich keinen beschreibenden Sinngehalt auf.   

7.4 Schliesslich unterscheidet sich die Widerspruchsmarke von der ange-

fochtenen Marke durch den Schriftzug "Like". Das englische Wort "Like" ist 

ein Verb mit der Bedeutung "mögen" (https://de.pons.com/%C3%BCber-

setzung/englisch-deutsch/like, zuletzt besucht am 22.4.2024) und wird als 

Begriff des Grundwortschatzes von den angesprochenen Schweizer Ab-

nehmerkreisen in diesem Sinn verstanden (vgl. PONS Basiswörterbuch 

Schule Englisch, 1. Auflage 2006, S. 207). Wie die Beschwerdeführerin 

richtigerweise ausführt, wird der Sinngehalt des Motivs "Daumen hoch" 

durch den Begriff "Like" aber nicht verändert, sondern verstärkt, womit die 

Überschneidungen im Sinngehalt auch unter Berücksichtigung des Schrift-

zugs bestehen bleiben Der Schriftzug ist neben der Abbildung der zur 

Faust geballten Hand mit dem nach oben gerichteten Daumen angeordnet 

und beide Bildelemente sind etwa gleich gross. Entgegen den Ausführun-

gen der Beschwerdeführerin bleibt somit weder das Wort- noch das 

Bildelement der Widerspruchsmarke als verständlicherer Teil besser im 

Gedächtnis haften, sondern beide sind gleichermassen prägend für den 

Gesamteindruck (s.o. E. 3.4.2). 

7.5 Trotz der erwähnten Abweichungen in der Ausgestaltung des Handge-

lenkbereichs ist in Anbetracht der kleineren Darstellung und dadurch weni-

ger prägenden Wirkung des Ziegenbocks insgesamt eine entfernte Zei-

chenähnlichkeit zu bejahen.  

8.  

Schliesslich ist in einer Gesamtbetrachtung und unter Berücksichtigung der 

Kennzeichnungskraft beider Marken und des Aufmerksamkeitsgrades, den 

die massgeblichen Verkehrskreise bei der Nachfrage der beanspruchten 

Waren walten lassen, über die Verwechslungsgefahr zu befinden. 

8.1 Beide Marken zeigen eine Faust mit einem nach oben gerichteten Dau-

men. Werden die Bildelemente isoliert betrachtet, bleibt das (abstrakte) 

Motiv "Daumen hoch" im Gedächtnis. Der Schutz einer Marke erstreckt 

sich aber nicht auf das blosse Motiv (s.o. E. 3.4.3). Durch die unterschied-

liche Ausgestaltung des Handgelenkbereichs weichen die entfernt ähnli-

chen Zeichen doch erkennbar voneinander ab. Zur Unterscheidung trägt 

bei, dass die Widerspruchsmarke noch den Schriftzug "Like" enthält. Im 

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Gesamteindruck erscheinen die Marken somit durchaus verschieden. Ob-

wohl die Abnehmer den Dienstleistungen mit geringer Aufmerksamkeit be-

gegnen, erkennen sie die Abweichungen ohne Weiteres. Wäre mit der Vo-

rinstanz von erhöhter Aufmerksamkeit auszugehen, wäre die Unterscheid-

barkeit noch ausgeprägter.  

8.2 In Hinblick auf Online social networking Dienstleistungen ist das Motiv 

"Daumen hoch" ein verbreitetes Symbol, welches zum Ausdruck von Zu-

stimmung eingesetzt wird (s.o. E. 7.3). Es handelt sich folglich um eine ele-

mentare Aussage, welcher originär bloss schwache Kennzeichnungskraft 

zukommt (s.o. E. 3.5.1). Durch den Ziegenbock als zusätzliches Element, 

welches der Vorinstanz zustimmend weder beschreibend noch üblich ist, 

kommt der angefochtenen Marke eine gewisse eigenständige Prägung zu.  

8.3 Demgegenüber erschöpft sich die Widerspruchsmarke in zusätzlichen 

Elementen, deren Einfluss auf die Kennzeichnungskraft in Hinblick auf die 

beanspruchten Dienstleistungen entgegen der Ansicht der Beschwerde-

führerin grundsätzlich sehr klein ist. Dem Begriff "Like", als englisches Wort 

für "Mögen", kommt eine anpreisende Bedeutung zu. Wie mit dem "Dau-

men hoch"-Symbol wird mit dem Begriff Zustimmung ausgedrückt (s.o. 

E. 7.4). In diesem Sinne ist im Online social networking Bereich ein sog. 

Like-button weit verbreitet (u.a. Dienstleister wie Vimeo, Facebook, Tiktok 

oder Linkedin, https://en.wikipedia.org/wiki/Like_button, zuletzt besucht am 

22.4.2024). Weiter handelt es sich bei dem etikettenhaften Rahmen bloss 

um eine einfache Form. Insgesamt setzt sich die Widerspruchsmarke der 

Vorinstanz zustimmend somit aus einer gewöhnlichen Kombination ele-

mentarer Formen und/oder Symbole zusammen (s.o. E. 3.5.1).  

8.4 Weil eine grosse Anzahl Nutzende die Dienstleistung der Beschwerde-

führerin beanspruchen bzw. Facebook-Seiten besuchen und die Seiten mit 

einem "Daumen-hoch"-Symbol und dem Begriff "Like" versehen sind (vgl. 

Beilage 3 zur Widerspruchsschrift vom 13. Juli 2023), ist zwar anzuneh-

men, dass viele Abnehmer ein "Daumen hoch"-Symbol oder das Wort 

"Like" im Zusammenhang mit den Dienstleistungen der Beschwerdeführe-

rin kennen. Dass es sich deshalb beim Zeichen um eine bekannte Marke 

handelt, die somit über eine erhöhte Kennzeichnungskraft verfügt, vermag 

die Beschwerdeführerin aber nicht glaubhaft zu machen (s.o. E.3.5.2). Wie 

die Vorinstanz zu Recht ausführt, werden das Symbol und der Begriff bloss 

als Funktionen wahrgenommen, mit denen Zustimmung zu gewissen In-

halten ausgedrückt werden kann, und nicht als Kennzeichen zur Unter-

scheidung der Dienstleistungen der Beschwerdeführerin (s.o. E. 3.5.3). In 

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Seite 14 

diesem Sinne zeigen die im Rahmen des Widerspruchsverfahrens von der 

Beschwerdeführerin eingereichten Auszüge von Facebook-Seiten auch, 

dass das "Daumen hoch"-Symbol oder der Begriff "Like" neben weiteren 

Funktionen gezeigt wird, welche die Nutzenden anklicken können (vgl. Bei-

lage 3 zur Widerspruchsschrift vom 13. Juli 2023). Der Umstand, dass die 

Facebook-Seiten von zahlreichen Personen besucht wurden, ändert daran 

nichts. Weil schliesslich entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin ein 

sog. Spill-Over-Effekt einer Marke, die nicht Teil der Anmeldung ist, abzu-

lehnen ist bzw. nicht zu den geschützten Funktionen der Marke gerechnet 

wird (vgl. Urteil des BVGer B-4839/2022 vom 5. Oktober 2023 "FACE ID" 

E. 5.2), erhöht auch die Bekanntheit der Wortmarke FACEBOOK die Kenn-

zeichnungskraft des vorliegenden Zeichens nicht. 

8.5 Folglich unterscheidet sich die angefochtene Marke auf allen Ebenen 

wesentlich von der Widerspruchsmarke. Auch wenn beiden Zeichen eine 

zu einer Faust geballte Hand mit einem nach oben gerichteten Daumen 

gemeinsam ist, sind die Differenzen im Gesamteindruck deutlich erkenn-

bar. Weder eine unmittelbare, noch mittelbare Verwechslungsgefahr ist da-

her anzunehmen. 

9.  

Aus dem Gesagten folgt, dass die Vorinstanz den Widerspruch zu Recht 

abgewiesen hat. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kosten- 

und entschädigungspflichtig (Art. 63 Abs. 1 und Art. 64 Abs. 1 VwVG). 

10.1 Die Gerichtsgebühr bemisst sich nach Umfang und Schwierigkeit der 

Streitsache, Art der Prozessführung und der finanziellen Lage der Parteien 

(Art. 63 Abs. 4bis VwVG; Art. 2 Abs. 1 des Reglements über die Kosten und 

Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 21. Februar 

2008 [VGKE, SR 173.320.2]). Dafür ist im Beschwerdeverfahren vor dem 

Bundesverwaltungsgericht ein Streitwert zu veranschlagen (Art. 4 VGKE), 

wobei im Widerspruchsbeschwerdeverfahren das Interesse des Wider-

sprechenden an der Löschung beziehungsweise jenes der Widerspruch-

gegnerin am Bestand der angefochtenen Marke zu veranschlagen ist. Bei 

eher unbedeutenden Zeichen wird praxisgemäss ein Streitwert zwischen 

Fr. 50'000.– und Fr. 100'000.– angenommen (BGE 133 III 492 E. 3.3 "Tur-

binenfuss [3D]"). Im vorliegenden Verfahren ist von diesem Erfahrungswert 

auszugehen, da keine Anhaltspunkte vorliegen, die für einen höheren oder 

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Seite 15 

niedrigeren Wert der strittigen Marke sprechen. Im Ergebnis rechtfertigt es 

sich, die Kosten des Beschwerdeverfahrens auf Fr. 4'500.– festzulegen. 

Dieser Betrag wird dem von der Beschwerdeführerin geleisteten Kosten-

vorschuss in gleicher Höhe entnommen. 

10.2 Praxisgemäss ist dem nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdegeg-

ner keine Parteientschädigung für das Verfahren vor dem Bundesverwal-

tungsgericht zuzusprechen (Art. 64 VwVG; Art. 7 Abs. 1 des Reglements 

vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-

desverwaltungsgericht [VGKE; SR 173.320.2]; Urteil des BVGer 

B-1862/2019 vom 18. November 2019 E. 4.2; vgl. auch Urteil des BGer 

2C_846/2013 vom 28. April 2014 E. 4.1). Der Vorinstanz als Bundesbe-

hörde ist keine Parteientschädigung auszurichten (Art. 7 Abs. 3 VGKE). 

11.  

Gegen dieses Urteil steht keine Beschwerde an das Bundesgericht offen 

(Art. 73 BGG), es wird mit Eröffnung rechtskräftig. 

  

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Seite 16 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 4'500.– werden der Beschwerdeführerin auf-

erlegt und dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ent-

nommen. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, den Beschwerdegegner und 

die Vorinstanz. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

David Aschmann Laura Rikardsen 

 

Versand: 27. Juni 2024 

 

  

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Zustellung erfolgt an: 

– die Beschwerdeführerin (Einschreiben; sämtliche Beilagen zurück) 

– den Beschwerdegegner (Einschreiben; sämtliche Beilagen zurück) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. 103483; Einschreiben; Vorakten zurück)