# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** feeff895-41df-52a1-a667-faa03084e73b
**Source:** Freiburg/Fribourg (FR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-03
**Language:** de
**Title:** Freiburg Kantonsgericht Sozialversicherungsgerichtshöfe 03.08.2015 605 2014 58
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/FR_Gerichte/FR_TC_011_605-2014-58_2015-08-03.pdf

## Full Text

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG

Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg

T +41 26 304 15 00, F +41 26 304 15 01
www.fr.ch/tc

—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB

605 2014 58
605 2014 59

Urteil vom 3. August 2015

I. Sozialversicherungsgerichtshof

Besetzung Präsidentin: Anne-Sophie Peyraud
Richter: Josef Hayoz, Gabrielle Multone
Gerichtsschreiber-Berichterstatter: Bernhard Schaaf

Parteien A.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwältin 
Sandra Wohlhauser    

gegen

AMT FÜR DEN ARBEITSMARKT, Vorinstanz     

Gegenstand Arbeitslosenversicherung – Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf 
Arbeitslosenentschädigung, ungenügende Arbeitsbemühungen

Beschwerden vom 11. März 2014 gegen die Einspracheentscheide vom 
12. Februar 2014

Kantonsgericht KG

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Sachverhalt

A. A.________, geboren 1969, ledig, wohnhaft in B.________, arbeitete seit dem 1. Oktober 
2002 bei der C.________ AG, D.________ als Project Manager. Diese kündigte ihm am 2. März 
2011 auf den 30. Juni 2011 die Stelle, weshalb er sich am 30. Juni 2011 bei seiner 
Wohngemeinde als arbeitslos meldete. Per 1. November 2011 meldete er sich wieder ab und trat 
eine neue Arbeitsstelle bei der Kantonalen Gebäudeversicherung, Freiburg, an.

Mit 3 Verfügungen vom 3. November 2011, bestätigt durch Einspracheentscheide vom 8. und 
29. Mai sowie 6. Juni 2012, wurde er vom Amt für den Arbeitsmarkt (nachfolgend: AMA), Freiburg, 
während insgesamt 19 Tagen in seiner Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosengelder eingestellt: 
Erstens aufgrund zu später Einreichung seiner Arbeitsbemühungen für den Juli 2011 (8 Tage), 
zweitens, da er am 30. August 2011 einer Informationssitzung des RAV fernblieb (7 Tage) und 
drittens wegen ungenügender Arbeitsbemühungen für den Monat August 2011 (4 Tage). Auf die 
dagegen erhobenen Beschwerden trat das Gericht am 12. Juli 2012 (Dossiers 605 2012 230 und 
235) nicht ein, weshalb die Einspracheentscheide des AMA rechtskräftig wurden.

B. Am 17. Dezember 2012 erhielt er durch die E.________ auf Ende März 2013 die Kündigung 
und meldete sich am 27. März 2013 per 1. April 2013 erneut als arbeitslos. Seit dem 1. Juli 2013 
verfügt er über seine zweite Rahmenfrist für den Leistungsbezug.

Da er während der Kontrollperiode April 2013 nur zwei Arbeitsbemühungen nachgewiesen hat, 
wurde er vom Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum des Sensebezirks (nachfolgend: RAV), 
Tafers, am 2. Mai 2013 dazu aufgefordert, zu diesem Sachverhalt Stellung zu nehmen. In seiner 
Antwort vom 13. Mai 2013 gab er an, seine Bewerbungen würden dem entsprechen, was der 
Arbeitsmarkt in der Region Freiburg-Bern für eine Führungsperson in der Versicherungsbranche 
hergebe, weshalb er seine Schadenminderungspflicht erfüllt habe. Am 5. Juni 2013 hatte 
A.________ sein erstes Beratungsgespräch beim RAV, wobei festgesetzt wurde, dass er pro 
Kontrollperiode 7 Arbeitsbemühungen vorzunehmen habe. Das AMA sah sein Antwortschreiben 
vom 13. Mai 2013 nicht als genügende Rechtfertigung an und stellte ihn mit Verfügung vom 2. Juli 
2013 während 12 Tagen ab 1. Mai 2013 in seiner Anspruchsberechtigung auf 
Arbeitslosenentschädigung ein.

Während der Kontrollperiode Mai 2013 wies A.________ lediglich drei Arbeitsbemühungen nach. 
Auf die Aufforderung des RAV vom 7. Juni 2013, zu diesem Sachverhalt Stellung zu nehmen, 
reagierte er nicht. Mit einer weiteren Verfügung vom 2. Juli 2013 wurde er für die Kontrollperiode 
Mai 2013  mit weiteren 12 Tagen in seiner Anspruchsberechtigung eingestellt.

Mit zwei Einspracheentscheiden vom 12. Februar 2014 (Nr. 13/334 und Nr. 13/335) bestätigte das 
AMA seine beiden Verfügungen vom 2. Juli 2013.

C. Gegen die beiden vorgenannten Einspracheentscheide erhebt A.________, vertreten durch 
Rechtsanwältin Sandra Wohlhauser, F.________, am 11. März 2014 Beschwerde beim 
Kantonsgericht Freiburg und beantragt unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, er sei nicht in 
seiner Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosengeld einzustellen. Er bringt namentlich vor, ihm sei 
als qualifizierter Berufsmann das Recht zuzubilligen, sich zunächst für seine Arbeitsbemühungen 
auf den bisherigen Berufszweig zu beschränken.

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In seinen Bemerkungen vom 14. April 2014 hält das AMA an seinen Einspracheentscheiden fest 
und beantragt die Abweisung der Beschwerden. Die mittlerweile in genügender Anzahl vorgenom-
menen Bewerbungen würden nicht genügen, um die vorher ungenügenden Arbeitsbemühungen 
anders zu beurteilen.

Es fand kein weiterer Schriftenwechsel zwischen den Parteien statt.

Die übrigen Elemente des Sachverhalts ergeben sich, soweit sie für die Urteilsfindung mass-
gebend sind, aus den nachfolgenden Erwägungen.

Erwägungen

1. a) Die Beschwerden vom 11. März 2014 gegen die beiden Einspracheentscheide vom 
12. Februar 2014 sind form- und fristgerecht bei der örtlich und sachlich zuständigen Beschwerde-
instanz eingereicht worden. Der Beschwerdeführer ist zur Einreichung der Beschwerden befugt, da 
er von den angefochtenen Einspracheentscheiden unmittelbar berührt ist und ein schutzwürdiges 
Interesse daran hat, dass das Kantonsgericht, I. Sozialversicherungsgerichtshof, prüft, ob die Ein-
stellung in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung zu Recht erfolgte.

Auf die beiden Beschwerden ist einzutreten.

b) Da die beiden Einspracheentscheide vom 12. Februar 2014 (Nr. 13/334 und Nr. 13/335) 
den gleichen Sachverhalt (ungenügende Arbeitsbemühungen während einer Kontrollperiode) be-
handeln und zudem die beiden Beschwerden vom 11. März 2014 in ihrem Wortlaut identisch sind, 
rechtfertigt es sich, die beiden Verfahren 605 2014 58 sowie 605 2014 59 zu vereinen und in 
einem Urteil zu entscheiden.

2. a) Nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die obligatorische 
Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG, SR 837.0) muss der Versicherte, 
der Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes 
alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere 
ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb seines bisherigen Berufes. Er 
muss seine Bemühungen nachweisen können. Die diesbezügliche Beweislast bzw. die Folgen der 
Beweislosigkeit gehen zu Lasten des Beschwerdeführers (Urteil EVG C 234/04 vom 21. März 2005 
E. 4.2).

Bei Art. 17 Abs. 1 AVIG handelt es sich um die gesetzliche Festschreibung des im Sozialver-
sicherungsrecht verankerten Grundsatzes der Schadenminderungspflicht. Aus Art. 17 Abs. 1 
Satz 2 AVIG ergibt sich die Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern. Die versicherte 
Person muss somit selbstverschuldete Arbeitslosigkeit vermeiden, nicht zu Lasten der Versiche-
rung auf Lohn- und Entschädigungsansprüche verzichten und sich vom Zeitpunkt der Kündigung 
des früheren Arbeitsverhältnisses an, beziehungsweise bei einem befristeten Arbeitsverhältnis 
mindestens während den letzten 3 Monaten, intensiv um eine neue Arbeit bemühen, nötigenfalls 
auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes (NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Schwei-
zerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Bd. XIV, Soziale Sicherheit, 2. Aufl. 2005, S. 2272 

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Rz. 311 f.; Rz. B311 und B314 der AVIG-Praxis ALE [nachfolgend: AVIG-Praxis] des Staats-
sekretariats für Wirtschaft SECO).

Die Eigeninitiative der versicherten Person hat sich laut Art. 17 Abs. 1 Satz 2 AVIG wenn nötig 
auch auf ausserberufliche Arbeitsgelegenheiten zu erstrecken. Nach Art. 16 Abs. 1 AVIG muss der 
Versicherte zur Schadenminderung grundsätzlich jede Arbeit unverzüglich annehmen. Dessen 
Abs. 2 besagt, dass eine Arbeit unzumutbar und somit von der Annahmepflicht ausgenommen ist, 
die nicht angemessen auf die Fähigkeiten oder auf die bisherige Tätigkeit des Versicherten Rück-
sicht nimmt (lit. b) oder welche die Wiederbeschäftigung des Versicherten in seinem Beruf we-
sentlich erschwert, falls darauf in absehbarer Zeit überhaupt Aussicht besteht (lit. d). Daraus hat 
die Rechtsprechung geschlossen, spezielle Berufe mit einem kleinen Stellenangebot dürften nicht 
von Anfang an vom Versicherungsschutz ausgeschlossen werden. Vielmehr sei auch Arbeitneh-
menden mit solchen Berufen bei Eintritt der Arbeitslosigkeit zunächst die Gelegenheit einzu-
räumen, Tätigkeiten im erlernten Beruf oder in der bisherigen Tätigkeit zu suchen. Bei längerer 
Dauer der Arbeitslosigkeit bestehe innerhalb der Schranken von Art. 16 Abs. 2 lit. b und d AVIG für 
die Annahme einer ausserberuflichen Tätigkeit indessen eine erhöhte Pflicht. Ab wann und in 
welchem Ausmass der Verzicht auf ausserberufliche Arbeitsbemühungen arbeitslosen Personen 
unter dem Gesichtspunkt der Schadenminderungspflicht zum Vorwurf gemacht werden könne, 
beurteile sich auf Grund der konkreten Umstände des Einzelfalls, so etwa in Berücksichtigung der 
auf dem Arbeitsmarkt für die bisherige Tätigkeit vorhandenen Stellenangebote. Zur Frage, ob die 
versicherte Person allenfalls verpflichtet ist, die Arbeitssuche bereits während der Kündigungszeit 
auf weitere Branchen auszudehnen, hat das Bundesgericht bisher – soweit ersichtlich – nicht aus-
drücklich Stellung genommen. Nimmt die Rücksichtnahme auf Art. 16 Abs. 2 lit. b AVIG mit länger-
dauernder Arbeitslosigkeit ab, ist die in Art. 17 Abs. 1 Satz 2 AVIG statuierte Schadenminderungs-
pflicht zu Beginn der Stellensuche noch nicht allzu streng zu handhaben (BGE 139 V 524 E. 2.1.3 
mit Hinweisen).

b) Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung 
auf Arbeitslosenentschädigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumut-
bare Arbeit bemüht. Zudem ist eine Einstellung auch dann möglich, wenn der Versicherte von 
seinen RAV-Berater noch keine Angaben hinsichtlich der Anzahl der pro Kontrollperiode ver-
langten Arbeitsbemühungen erhalten hat (Urteil EVG C 78/05 vom 14. September 2005).

Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist 
nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung. Was die 
Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen anbelangt, können keine eindeutigen Zahlenwerte 
angegeben werden. Eine allgemein gültige Aussage über die erforderliche Mindestzahl an Bewer-
bungen ist nicht möglich. Das Quantitativ beurteilt sich vielmehr nach den konkreten Umständen. 
Die Verwaltungspraxis verlangt in der Regel 10 bis 12 Bewerbungen pro Monat, wobei es sich 
nicht um eine starre Grenze handelt, sondern die subjektiven und objektiven Umstände des Einzel-
falls zu berücksichtigen sind. Dabei sind die persönlichen Umstände und Möglichkeiten der ver-
sicherten Person wie Alter, Schul- und Berufsbildung sowie die Usanzen des für sie in Betracht 
fallenden Arbeitsmarktes zu beachten. Zudem ist auch zu berücksichtigen, wie lange eine Arbeits-
losigkeit bereits dauert und wie die Chancen der betreffenden Person auf dem Arbeitsmarkt 
stehen. Insgesamt gilt es bei der Würdigung des Verhaltens des Versicherten unter dem Gesichts-
punkt des Verschuldens alle Umstände des konkreten Einzelfalls einzubeziehen (Urteil BGer 
8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 5.1 mit Hinweisen).

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Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bezweckt eine angemessene Mitbeteiligung der ver-
sicherten Person an jenem Schaden, den sie durch ihr pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosen-
versicherung natürlich und adäquat kausal verursacht hat. Kern der Pflicht, alles Zumutbare zu 
unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen, sind die persönlichen Arbeits-
bemühungen der versicherten Person selbst, die in der Regel streng beurteilt werden. Es gilt 
gewissermassen der Grundsatz, dass die Arbeitsbemühungen umso intensiver sein müssen, je 
weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden. Dabei stehen sowohl Tatsache 
als auch Intensität, nicht aber der Erfolg dieser Bemühungen im Vordergrund (BGE 133 V 89 
E. 6.1.1 mit Hinweisen). Eine der Einstellung vorangehende Mahnung ist nicht erforderlich (Urteil 
EVG C 6/04 vom 16. Februar 2005 E. 2 mit Hinweis auf BGE 124 V 233 E. 5b). Die Einstellung 
muss verhältnismässig sein (BGE 130 V 385 E. 3.1.1). 

3. Streitig ist, ob das AMA zu Recht den Beschwerdeführer in seiner Anspruchsberechtigung 
auf Arbeitslosengelder wegen ungenügenden Arbeitsbemühungen eingestellt hat.

a) Der Beschwerdeführer bringt vor, ihm sei als qualifizierter Berufsmann das Recht zuzu-
gestehen, sich zunächst für seine Arbeitsbemühungen auf den bisherigen Berufszweig zu be-
schränken. Die Tatsache, dass von ihm gemäss dem ersten Beratungsgespräch vom Juni 2013 
pro Kontrollperiode lediglich 7 Bewerbungen statt den normalerweise verlangten 10–12 gefordert 
würden, zeige klar, dass er sich in einer speziellen beruflichen Situation befinde. Auch habe die 
RAV-Beraterin ihm keine Stelle aufzeigen können, auf welche er sich nicht gemeldet habe. Zudem 
sei nicht nur die Quantität der Bewerbungen, sondern auch deren Qualität von Bedeutung. Ferner 
sei er nie verwarnt worden und habe damit gar keine Möglichkeit gehabt, sich zu verbessern. 
Insgesamt habe das AMA die Umstände des konkreten Falles zu wenig berücksichtigt.

b) Das AMA seinerseits ist der Ansicht, die mittlerweile in ausreichender Anzahl vorgenom-
menen Bewerbungen gäben nicht Anlass, die vorher ungenügenden Arbeitsbemühungen anders 
zu beurteilen. Angesichts seines spezifischen Profils mit einer qualifizierten Ausbildung, hätte er 
sich noch viel intensiver um eine neue Stelle bemühen müssen. Der Beschwerdeführer sei ge-
nügend hinsichtlich seiner Pflichten informiert gewesen, dies spätestens aufgrund der am 3. No-
vember 2011 erfolgten Sanktion infolge ungenügender Arbeitsbemühungen im Monat August 
2011.

c) Als Vorbemerkung ist festzuhalten, dass die Ausführungen des Beschwerdeführers, wo-
nach die Einstellung von 2011 wegen ungenügender Arbeitsbemühungen während der Kontroll-
periode August 2011 rechtswidrig gewesen sei, nicht gehört werden können, da der Einsprache-
entscheid vom 29. Mai 2012 in Rechtskraft erwachsen ist.

d) Aus dem Dossier ergibt sich, dass der Beschwerdeführer während der Kontrollperiode 
April 2013 2 Bewerbungen und während der Kontrollperiode Mai 2013 deren 3 gemacht hat. Dies 
ist, unabhängig von der Qualität, welche vom AMA explizit nicht bemängelt wird, als ungenügend 
zu betrachten.

Von Bedeutung ist vorliegend, dass der Beschwerdeführer innerhalb relativ kurzer Zeit bereits zum 
zweiten Mal arbeitslos ist und er deshalb seine Pflichten gegenüber der Arbeitslosenversicherung 
kennen musste. Gemäss der allgemeinen aus Art. 17 AVIG fliessenden Schadenminderungspflicht 
hat er alle Vorkehrungen zu treffen, um Arbeitslosigkeit zu verhindern. Im Bereich der Arbeits-
losenversicherung gilt – wie gesehen – gewissermassen der Grundsatz, dass die Arbeitsbemühun-
gen umso intensiver sein müssen, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu 

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finden. Dabei stehen sowohl Tatsache als auch Intensität, nicht aber der Erfolg dieser Bemühun-
gen im Vordergrund. Deshalb ist der Einwand des Beschwerdeführers, alle im späteren Verlauf ge-
machten Arbeitsbemühungen ausserhalb seines Berufszweiges seien ohne Erfolg gewesen, nicht 
von Relevanz.

Der Beschwerdeführer weist zwar zu Recht darauf hin, dass ihm als qualifizierter Berufsmann zu 
Beginn seiner Arbeitslosigkeit das Recht einzuräumen sei, sich zunächst auf seinen bisherigen Be-
rufszweig zu beschränken, was von der höchstrichterlichen Rechtsprechung, wie gesehen, aner-
kannt wird. Dennoch müssen auch unter diesem Aspekt die Anzahl der vom Beschwerdeführer 
vorgenommenen Arbeitsbemühungen als ungenügend betrachtet werden. Das Erstgespräch fand 
zwar erst relativ spät am 5. Juni 2013 statt. Dabei wurde das Minimum der Arbeitsbemühungen pro 
Kontrollperiode auf 7 festgelegt. Es ist nun aber nicht so, dass der Beschwerdeführer vorher über-
haupt keine Anhaltspunkte in Bezug auf die von ihm vernünftigerweise zu erwartenden Arbeitsbe-
mühungen gehabt hätte. Während seiner Arbeitslosigkeit im Jahr 2011 wurden von ihm mindes-
tens 4 Bewerbungen pro Kontrollperiode verlangt. Es hätte deshalb durchaus von ihm erwartet 
werden können, wie es das AMA zu Recht festhält, bis zu dem Zeitpunkt, wo er vom RAV eine 
neue Vorgabe erhält, zumindest wiederum in diesem Rahmen Arbeitsbemühungen vorzunehmen. 
Dies namentlich unter der Berücksichtigung der Tatsache, dass er schon einmal, die Kontrollpe-
riode August 2011 betreffend, wegen ungenügenden Arbeitsbemühungen in seiner Anspruchsbe-
rechtigung auf Arbeitslosenentschädigung eingestellt wurde, weshalb es von ihm hätte erkennbar 
sein müssen, dass 2 bzw. 3 Bewerbungen pro Kontrollperiode nicht genügen können. Zudem, 
auch wenn es sich beim Beschwerdeführer um einen qualifizierten Berufsmann (eidgenössisch 
diplomierter Versicherungsfachmann mit Weiterbildungen zum Marketingplaner ifks sowie zum 
Finanzplaner mit eidgenössischen Fachausweis) handelt, ist die Versicherungsbranche – ebenfalls 
für Kaderleute – als ein relativ grosser Arbeitssektor anzusehen. Ferner ist davon auszugehen, 
dass der Beschwerdeführer, welcher den grössten Teil seines Berufslebens in diesem Bereich 
tätig war, über ein gutes Netzwerk verfügt. Es wäre ihm deshalb durchaus zumutbar gewesen, sich 
nicht nur auf ausgeschriebene Stellen zu melden, sondern auch Spontanbewerbungen einzu-
reichen. 

Auch das Argument, er habe ab Juni 2013 immer die quantitativen Anforderungen hinsichtlich 
seiner Arbeitsbemühungen erfüllt, ist nicht von Bedeutung. Jede Kontrollperiode wird gesondert für 
sich betrachtet und Kompensationen zwischen den Kontrollperioden sind nicht möglich. Deshalb 
ermöglicht die Tatsache, dass er im weiteren Verlauf Bewerbungen in genügender Anzahl vorge-
nommenen hat, es nicht, die vorherigen ungenügenden Perioden anders zu bewerten.

Schliesslich ist das Argument, er sei nie verwarnt worden und habe somit gar nicht die Möglichkeit 
gehabt, sich zu bessern, nicht von Relevanz. Wie dargestellt, ist eine der Einstellung voran-
gehende Mahnung nicht erforderlich. In diesem Sinne besteht auch nicht – im Gegensatz zur An-
sicht des Beschwerdeführers – eine Beratungspflicht des RAV. Das vom Beschwerdeführer dies-
bezüglich angeführte Urteil EVG C 226/06 vom 23. Oktober 2007 E. 4.2.2 ist mit dem vorliegenden 
Fall nicht vergleichbar, da hier die Vermittlungsfähigkeit nicht bestritten ist. Ebenfalls ist es nicht 
Aufgabe des RAV, ihm eine Arbeitsstelle zu finden. Zudem war der Beschwerdeführer bereits im 
zweiten Semester 2011 arbeitslos und musste sich, wie erwähnt, seinen Verpflichtungen gegen-
über der Arbeitslosenversicherung bestens bewusst sein. Dies vor allem auch deshalb, da er 
schon im Jahr 2011 einmal wegen ungenübenden Arbeitsbemühungen in seiner Anspruchsbe-
rechtigung eingestellt worden war.

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Insgesamt ging das AMA damit zu Recht von einem sanktionswürdigen Verhalten des Beschwer-
deführers aus.

4. Zu prüfen bleibt, ob der angefochtene Einspracheentscheid auch hinsichtlich der Dauer der 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung rechtmässig ist, d. h. ob das AMA mit der Einstellungs-
dauer von jeweils 12 Tagen dem Verschulden des Beschwerdeführers angemessen Rechnung 
getragen hat.

a) Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG und Rz. D59 AVIG-Praxis bemisst sich die Dauer der Ein-
stellung nach dem Grad des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund höchstens 60 
Tage. Art. 45 Abs. 3 der Verordnung vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenver-
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) unterscheidet zwischen leichtem (1–
15 Tage), mittlerem (16–30 Tage) und schwerem Verschulden (31–60 Tage). Wird die versicherte 
Person wiederholt in der Anspruchsberechtigung eingestellt, so wird die Einstellungsdauer ange-
messen verlängert. Für die Verlängerung werden die Einstellungen der letzten zwei Jahre berück-
sichtigt (Art. 45 Abs. 5 AVIV).

Bei der individuellen Verschuldensbeurteilung sind alle Umstände des konkreten Einzelfalls zu be-
rücksichtigen, wie z. B. Beweggründe, persönliche Verhältnisse wie Alter, Zivilstand, Gesundheits-
zustand, Suchtverhalten, soziales Umfeld, Bildungsgrad, Sprachkenntnisse, Begleitumstände wie 
Verhalten des Arbeitgebers, der Arbeitskollegen, Betriebsklima (z. B. belastende Umstände am 
Arbeitsplatz) usw. und irrtümliche Annahmen über den Sachverhalt, z. B. betreffend Zusicherung 
einer Neuanstellung (AVIG-Praxis Rz. D64).

Gemäss AVIG-Praxis Rz. D72 beträgt die Einstelldauer bei erstmals ungenügenden Arbeitsbe-
mühungen während einer Kontrollperiode 3–4 Tage, bei zweitmals ungenügenden Arbeitsbe-
mühungen 5–9 Tage, bei drittmals ungenügenden Arbeitsbemühungen 10–19 Tage zudem ver-
sehen mit dem Hinweis, dass bei weiteren ungenügenden Arbeitsbemühungen die Vermittlungs-
fähigkeit geprüft werde.

Der Sozialversicherungsrichter darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle des-
jenigen der Verwaltung setzen, das Gericht muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, 
welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen. Auch ist 
den Bestrebungen der Verwaltung bzw. der Versicherer Rechnung zu tragen, die darauf abzielen, 
durch interne Weisungen, Richtlinien, Tabellen, Skalen usw. eine rechtsgleiche Behandlung der 
Versicherten zu gewährleisten. Ermessensmissbrauch ist gegeben, wenn die Behörde zwar im 
Rahmen des ihr eingeräumten Ermessens bleibt, sich aber von unsachlichen, dem Zweck der 
massgebenden Vorschriften fremden Erwägungen leiten lässt oder allgemeine Rechtsprinzipien, 
wie das Verbot von Willkür und von rechtsungleicher Behandlung, das Gebot von Treu und 
Glauben sowie den Grundsatz der Verhältnismässigkeit verletzt (BGE 123 V 150 Erw. 2 mit Hin-
weisen).

b) Der Beschwerdeführer bringt hinsichtlich der Sanktionshöhe vor, diese sei aufgrund 
seines Gesamtverhaltens unverhältnismässig. So müsse berücksichtigt werden, dass das RAV 
nicht wie üblich 10–12, sondern nur deren 7 Bewerbungen pro Kontrollperiode verlangt habe, an

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lässlich des Erstgesprächs im Juni 2013 das RAV keine Stelle finden konnte, auf welche er sich 
nicht beworben habe, seine Bewerbungen von hoher Qualität seien, seine spezielle berufliche 
Situation und, dass er aus eigener Initiative und auf eigene Kosten Massnahmen eingeleitet habe, 
um eine neue Arbeit zu finden.

c) Die besondere berufliche Situation des Beschwerdeführer wurde hier sehr wohl miteinbe-
zogen, weshalb von ihm auch nur 7 Arbeitsbemühungen verlangt werden und zudem das AMA zu 
verstehen gibt, dass bis zur Festsetzung der Mindestanforderungen anlässlich des Erstgesprächs 
vom Juni 2013 es genügt hätte, wenn er zumindest 4 Bewerbungen pro Kontrollperiode einge-
reicht hätte. Die Qualität seiner Bewerbungen wurde zudem nie in Frage gestellt. Dass er aus 
eigener Initiative und auf eigene Kosten Massnahmen eingeleitet hat, um eine neue Arbeit zu 
finden, so namentlich eine Laufbahnberatung, ist zwar durchaus als positiv zu werten, kann von 
ihm aber erwartet werden, weil er infolge der allgemeinen Schadenminderungspflicht alles zu 
unternehmen hat, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden bzw. zu verkürzen.

Demgegenüber musste sich der Beschwerdeführer seinen Pflichten gegenüber der Arbeitslosen-
versicherung – wie schon festgehalten – klar bewusst sein, da er sich für ihn um die zweite 
Arbeitslosigkeit innert relativ kurzer Frist handelte. Zudem war er bereits anlässlich seiner ersten 
Arbeitslosigkeit einmal wegen ungenügender Arbeitsbemühungen sanktioniert worden und er hätte 
sich durchaus bewusst sein müssen, dass 2 bzw. 3 Arbeitsbemühungen nicht genügen können.

Dennoch erscheint die ausgesprochene Sanktion als zu streng. Dies deshalb, weil es erst relativ 
spät, am 5. Juni 2013, zu einem ersten Beratungsgespräch gekommen ist und er somit erst zu 
diesem Zeitpunkt darüber informiert wurde, dass hinsichtlich der Kontrollperioden April und Mai 
2013 seine Arbeitsbemühungen ungenügend waren. Auch erst am 5. Juni 2013 erfuhr er, dass die 
von ihm während der Kündigungsfrist vorgenommenen Arbeitsbemühungen nicht genügten (vgl. 
Dossier 605 2014 57). Damit erscheint es angebracht, bezüglich der Sanktionshöhe einzig die 
ungenügenden Arbeitsbemühungen von August 2011 zu berücksichtigten gemäss der Zweijahres-
regel von Art. 45 Abs. 5 AVIV und pro Kontrollperiode die Einstellung auf 8 Tage festzulegen, 
analog dem Sachverhalt der zum zweiten Mal ungenügenden Arbeitsbemühungen.

5. Zusammenfassend ist von einem sanktionswürdigen Verhalten des Beschwerdeführers aus-
zugehen. Unter Berücksichtigung der konkreten hier vorliegenden Umstände rechtfertigt es sich 
aber, die vom AMA verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädi-
gung für beide hier streitigen Kontrollperiode von jeweils 12 auf 8 Tage zu reduzieren. Die Be-
schwerde ist teilweise gutzuheissen.

Gemäss dem hier zur Anwendung kommenden Prinzip der Kostenlosigkeit des Verfahrens werden 
keine Gerichtskosten erhoben.

Da der Beschwerdeführer nur teilweise obsiegt, hat er einzig Anspruch auf eine partielle Ent-
schädigung zu Lasten des AMA. Diese wird für beide Verfahren zusammen auf insgesamt auf CHF 
1'000.- festgesetzt, wobei dieser Betrag Honorar und Auslagen umfasst. Inklusive der Mehrwert-
steuer von CHF 80.- (8% von CHF 1'000.-) ergibt sich ein Totalbetrag von CHF 1'080.-.

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Der Hof erkennt:

I. Die Verfahren 605 2014 58 und 605 2014 59 werden vereinigt.

II. Die Beschwerden von A.________ werden teilweise gutgeheissen.

a) Der Einspracheentscheid vom 12. Februar 2014 (Nr. 13/334) wird in dem Sinne 
angepasst, dass die Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf 
Arbeitslosenentschädigung auf 8 Tage reduziert wird.

b) Der Einspracheentscheid vom 12. Februar 2014 (Nr. 13/335) wird in dem Sinne 
angepasst, dass die Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf 
Arbeitslosenentschädigung auf 8 Tage reduziert wird.

III. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

IV. A.________ wird eine Parteientschädigung von insgesamt CHF 1'000.- für Honorar und 
Auslagen sowie von CHF 80.- für die Mehrwertsteuer (8% von CHF 1'000.-) und damit total 
von CHF 1'080.- zu Lasten des Amtes für den Arbeitsmarkt, Freiburg, zugesprochen.

V. Zustellung.

Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, 
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 
eingereicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die 
Beschwerdeschrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen 
die Gründe angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das 
Bundesgericht die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der 
angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor 
dem Bundesgericht ist grundsätzlich kostenpflichtig.

Freiburg, 3. August 2015/bsc

Präsidentin Gerichtsschreiber-Berichterstatter