# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9a4a457d-4286-53fb-8b55-973ecfb8d344
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-13
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 13.08.2020 715 19 295/199
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_715-19-295-199_2020-08-13.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 13. August 2020 (715 19 295 / 199) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Arbeitslosenversicherung 
 
 
Beitragszeit nicht erfüllt, da kein rechtsgenügender Nachweis einer beitragspflichtigen 
Beschäftigung vorliegt. Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit infolge Krankheit 
(Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG). Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz zur Prü-
fung der weiteren Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 AVIG. 
 
 
Besetzung Vizepräsident Christof Enderle, Kantonsrichter Jgnaz Jermann, Kan-

tonsrichter Daniel Noll, Gerichtsschreiberin Daniela Buser 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer 
  

 
gegen 
 
 

 Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland, Bahnhofstrasse 32, 
Postfach, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Ablehnung der Anspruchsberechtigung 
 
 
 
A.a Der 1963 geborene A.____ meldete sich am 1. Juli 2015 bei der Ausgleichskasse Ba-
sel-Landschaft (Ausgleichskasse) als Selbständigerwerbender in der Gesundheitsbranche an. 
Nach Prüfung der eingereichten Unterlagen verfügte die Ausgleichskasse am 22. September 
2015, dass der Versicherte für die angegebene Tätigkeit als unselbständig einzustufen sei. Die 
dagegen erhobene Einsprache hiess die Ausgleichskasse mit Entscheid vom 9. Oktober 2015 

 
 
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teilweise gut und stellte fest, dass beim Versicherten zwei Aufgabenbereiche zu unterscheiden 
seien. In Bezug auf die Beschäftigung im Fitnessclub B.____ AG (Fitnessclub) sei er als Un-
selbständigerwerbender zu betrachten, während er im Rahmen seiner Tätigkeit als Personal-
trainer als Selbständigerwerbender bei der Ausgleichskasse anzuschliessen sei. Gegen diesen 
Entscheid erhob A.____ am 26. Oktober 2015 Beschwerde am Kantonsgericht Basel-
Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Er vertrat dabei sinngemäss 
die Ansicht, seine Tätigkeit beim Fitnessclub sei ebenfalls als selbständige Tätigkeit zu qualifi-
zieren. Mit Urteil vom 12. Mai 2016 wies das Kantonsgericht die Beschwerde ab. Das Gericht 
begründete seinen Entscheid im Wesentlichen damit, dass unter Würdigung der gesamten Um-
stände die für eine unselbständige Tätigkeit sprechenden Kriterien überwiegen würden (710 15 
335). In der Folge war A.____ rückwirkend ab dem 1. Juli 2015 bei der Ausgleichskasse als 
selbständigerwerbender Personaltrainer gemeldet. 
 
A.b Ab dem 1. April 2014 war A.____ beim Fitnessclub als Geschäftsführer angestellt. Der 
Fitnessclub kündigte ihm jedoch das Anstellungsverhältnis per 31. August 2018. Ab dem 
5. Oktober 2017 war er zudem als einzelzeichnungsberechtigtes Mitglied des Verwaltungsrates 
des Fitnessclubs im Handelsregister eingetragen. Über den Fitnessclub wurde mit Wirkung ab 
dem 4. September 2018 der Konkurs eröffnet. 
 
A.c Am 6. Mai 2019 meldete sich A.____ bei der Öffentlichen Arbeitslosenkasse Baselland 
(Arbeitslosenkasse) zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung und am 9. Mai 2019 beim zu-
ständigen Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an. Die Arbeits-
losenkasse klärte den rechtserheblichen Sachverhalt ab und lehnte nach durchgeführtem Ein-
spracheverfahren die Anspruchsberechtigung von A.____ auf Arbeitslosenentschädigung ab 
dem 9. Mai 2019 mit Entscheid vom 13. August 2019 ab. Sie begründete ihren Entscheid im 
Wesentlichen damit, dass er als Selbständigerwerbender keine Beitragszeit generiert habe und 
darüber hinaus weder eine beitragspflichtige Beschäftigung noch ein Befreiungstatbestand von 
der Erfüllung der Beitragspflicht ausgewiesen sei.  
 
B. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A.____ am 9. September 2019 Beschwerde 
am Kantonsgericht. Er beantragte sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Entscheids 
und die Anrechnung jener Zeit, während welcher er krank gewesen sei, an seine Beitragszeit. 
Zur Begründung führte er im Wesentlichen an, dass er neben seiner Anstellung beim Fitness-
club auch als Selbständigerwerbender tätig gewesen sei. Durch seine Krankheit sei es ihm in-
dessen nicht mehr möglich gewesen, seine selbständige Tätigkeit auszuüben, weshalb er bei 
der Ausgleichskasse auch kein Einkommen gemeldet habe. Betreffend seine Tätigkeit als Ar-
beitnehmer beim Fitnessclub seien die Jahreslohnsummen von der Arbeitgeberin bei der Aus-
gleichskasse gemeldet und die Lohnnebenkosten abgeführt worden. Aufgrund seiner Krankheit 
habe er von der E.____ eine Erwerbsausfallentschädigung erhalten. Die ärztlichen Atteste, aus 
welchen hervorgehe, dass er während mehr als zwölf Monaten arbeitsunfähig gewesen sei, 
seien bei der E.____ eingereicht worden.  
 
C. Mit Vernehmlassung vom 21. Oktober 2019 schloss die Arbeitslosenkasse auf Abwei-
sung der Beschwerde. Sie begründete ihren Antrag im Wesentlichen damit, dass der Be-

 
 
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schwerdeführer keine beitragspflichtige Beschäftigung ausweisen könne, schliesslich sei ge-
mäss Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug) kein Einkommen aus der Tätigkeit beim 
Fitnessclub deklariert worden. Es würden lediglich Lohnausweise der Jahre 2017 und 2018 vor-
liegen, welche zeitgleich mit dem Antrag auf Arbeitslosenentschädigung und erst nachdem der 
Fitnessclub in Konkurs gefallen sei, ausgestellt worden seien. Die Auszahlung der Fr. 80'000.-- 
sei direkt auf das Bankkonto des Beschwerdeführers erfolgt, was wiederum belege, dass kein 
Arbeitsverhältnis mit dem Fitnessclub bestanden habe. Letztlich seien auch die Voraussetzun-
gen einer Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit nicht gegeben, zumal der Beschwerde-
führer keine ärztlichen Zeugnisse ins Recht führe, die eine Arbeitsunfähigkeit belegen würden 
und das Wohnsitzerfordernis erst ab dem 1. September 2017 erfülle. 
 
D. Am 8. November 2019 holte das Kantonsgericht im Rahmen einer amtlichen Erkundi-
gung bei der Ausgleichskasse die notwendigen Unterlagen und Informationen betreffend eine 
selbständige und/oder unselbständige Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers ab 2014 ein. Im 
Weiteren zog das Kantonsgericht gleichentags die Versicherungsakten der E.____ bei. 
 
E. In der Stellungnahme vom 3. Februar 2020 hielt die Arbeitslosenkasse am Antrag auf 
Abweisung der Beschwerde fest. Zur Begründung führt sie an, dem Beschwerdeführer gelinge 
es nach wie vor nicht, den Lohnfluss aus seiner Tätigkeit beim Fitnessclub zu belegen. Die 
Lohnausweise würden hierzu jedenfalls nicht genügen. Die Einmalzahlung der E.____ stelle 
zudem kein Lohnersatz dar, was letztlich auch von der E.____ bestätigt werde. Eine beitrags-
pflichtige Beschäftigung sei folglich nicht ausgewiesen. 
 
F. Mit Stellungnahme vom 26. Februar 2020 wandte der Beschwerdeführer ein, dass er 
den Lohnfluss nicht belegen könne, da er krank gewesen sei. Aufgrund dieser Krankheit sei er 
von der Erfüllung der Beitragszeit befreit gewesen. In diesem Zusammenhang brachte er ärztli-
che Zeugnisse bei, welche seine Arbeitsunfähigkeit belegen sollten. Bei den Fr. 80'000.--, die 
ihm die E.____ ausbezahlt habe, handle es sich zudem um Lohnersatz für den Zeitraum von 
zehn Monaten ab dem 1. März 2018. 
 
G. Am 1. April 2020 verzichtete die Arbeitslosenkasse auf eine weitere Stellungnahme und 
hielt an ihren bisherigen Ausführungen fest. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Gemäss den Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozi-
alversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 kann gegen Einspracheentscheide der 
Versicherungsträger Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Ört-
lich zuständig ist nach Art. 58 Abs. 1 ATSG grundsätzlich das Versicherungsgericht desjenigen 
Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat. Diese 
Regelung entspricht nun allerdings für den Bereich der Arbeitslosenversicherung nicht der bis 
vor Inkrafttreten des ATSG geltenden Zuständigkeitsordnung, weshalb der Bundesrat in 
Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

 
 
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Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 ausdrücklich ermächtigt worden ist, die örtli-
che Zuständigkeit des kantonalen Versicherungsgerichts in Abweichung von Art. 58 ATSG zu 
regeln. Nach Art. 128 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 
und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 richtet sich die Zuständigkeit des 
kantonalen Versicherungsgerichts für die Beurteilung von Beschwerden gegen Kassenverfü-
gungen sinngemäss nach Art. 119 AVIV. Diese Bestimmung erklärt in Abs. 1 lit. a für die Ar-
beitslosenentschädigung den Ort, wo die versicherte Person die Kontrollpflicht erfüllt, als mass-
gebend. Vorliegend hat der Beschwerdeführer die Kontrollpflicht im Kanton Basel-Landschaft 
erfüllt, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 
lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. De-
zember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche In-
stanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger ge-
mäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde 
zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht erhobene Beschwerde vom 9. September 
2019 ist demnach einzutreten.  
 
2. Strittig ist vorliegend die Erfüllung der Beitragszeit respektive eine Befreiung von der-
selben in der dafür vorgesehenen Rahmenfrist. 
 
2.1 Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer die 
Beitragszeit erfüllt hat (Art. 13 AVIG) oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 14 
AVIG). Nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist jedoch eine Kumulation un-
genügender Beitragszeit mit Zeiten, für welche die versicherte Person von der Erfüllung der 
Beitragszeit befreit war, ausgeschlossen. Es ist daher nicht möglich, fehlende Beitragszeiten mit 
Zeiten der Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit aufzufüllen und umgekehrt 
(BGE 141 V 674 E. 4.1). Die Befreiungstatbestände von Art. 14 Abs. 1 AVIG sind im Verhältnis 
zur Beitragszeit subsidiär und gelangen daher nur dann zur Anwendung, wenn die in Art. 13 
Abs. 1 AVIG verlangte Erfüllung der Mindestbeitragszeit aus den in Art. 14 Abs. 1 AVIG ge-
nannten Gründen nicht möglich ist (BGE 141 V 674 E. 2.1). 
 
2.2 Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die 
Beitragszeit während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt 
hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG; AVIG-Praxis ALE [Arbeitslosenentschädigung] Rz. B143). Die Rah-
menfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor demjenigen Tag, für den sämtliche An-
spruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG). Nach Art. 2 
Abs. 1 lit. a AVIG ist für die Arbeitslosenversicherung beitragspflichtig, wer nach dem Bundes-
gesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) vom 20. Dezember 1946 obli-
gatorisch versichert und für Einkommen aus unselbstständiger Tätigkeit beitragspflichtig ist, d.h. 
massgebenden Lohn im Sinne von Art. 5 Abs. 2 AHVG bezieht (BGE 122 V 249 E. 2b mit Hin-
weisen). Die Beitragspflicht einer versicherten unselbstständig erwerbenden Person entsteht 
mit der Leistung der Arbeit. Beiträge sind indessen erst bei Realisierung des Lohn- oder Ent-
schädigungsanspruchs geschuldet (BGE 111 V 166 E. 4a und 4b). Gemäss bundesgerichtlicher 
Rechtsprechung ist im Rahmen von Art. 13 Abs. 1 AVIG deshalb vorausgesetzt, dass die versi-
cherte Person effektiv eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt und der Arbeitgeber für 

 
 
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diese Beschäftigung tatsächlich auch einen Lohn entrichtet hat (AVIG-Praxis ALE Rz. B144 und 
B145; BGE 128 V 189 E. 3a/aa; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heu-
te: Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen] vom 28. Februar 2003, C 127/02, E. 1). 
 
2.3 Bei Personen, die vor ihrer Arbeitslosigkeit eine arbeitgeberähnliche Stellung innehat-
ten, hat die Arbeitslosenkasse näher zu prüfen, ob diese tatsächlich einen Lohn bezogen haben 
(AVIG-Praxis ALE Rz. B32 und B146). Lassen sich in Fällen, die weitergehende Abklärungen 
bedingen, Bank- oder Postbelege beibringen, ist damit der Lohnfluss und die Ausübung einer 
beitragspflichtigen Beschäftigung in der Regel nachgewiesen (AVIG-Praxis ALE Rz. B147). 
Wurde der Lohn bar bezogen, können das bei der Steuerverwaltung mit Lohnausweis deklarier-
te Einkommen, Lohnquittungen oder durch ein Treuhandbüro geführte Geschäftsbücher in Ver-
bindung mit einem entsprechenden individuellen Kontoauszug der AHV (IK-Auszug) als Nach-
weis für den Lohnbezug akzeptiert werden. Widersprechen die genannten Beweismittel dem IK-
Auszug, so ist für die Bestimmung des versicherten Verdienstes vom geringeren Betrag auszu-
gehen. Es ist denkbar, dass die versicherte Person, welche den Lohn bar bezogen hat, durch 
eine Kombination von anderen Beweismitteln den Lohnfluss nachzuweisen vermag. Der Lohn-
fluss lässt sich aber zum Beispiel allein durch eine Lohnabrechnung, eine Lohnquittung, einen 
Arbeitsvertrag, eine Kündigungsbestätigung oder eine Lohnforderungseingabe im Konkurs nicht 
nachweisen. Solche Dokumente stellen lediglich Parteibehauptungen dar, über deren Wahr-
heitsgehalt niemand ausser der versicherten Person, die ja eine arbeitgeberähnliche Stellung 
innehatte, selbst Angaben machen kann. Ergeben sich aufgrund der eingereichten Belege kei-
ne klaren Rückschlüsse auf die in der fraglichen Zeit effektiv ausbezahlten Löhne, liegt Beweis-
losigkeit zulasten der versicherten Person vor, womit ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädi-
gung infolge fehlender Beitragszeit verneint werden muss (AVIG-Praxis ALE Rz. B148). 
 
3. Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach 
hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des rechtser-
heblichen Sachverhaltes zu sorgen. Die Verwaltung als verfügende Instanz und - im Beschwer-
defall - das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ih-
rem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, 
sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegen-
den Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt 
den Beweisanforderungen nicht. Der Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachver-
haltsdarstellung zu folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrschein-
lichste würdigen (BGE 138 V 218 E. 6 mit Hinweisen).  
 
4. Wie sich dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 13. August 2019 entnehmen 
lässt, dauert die Rahmenfrist für die Beitragszeit im vorliegenden Fall unbestritten vom 9. Mai 
2017 bis 8. Mai 2019. Innerhalb dieser zweijährigen Frist muss – wie vorstehend in Erwägung 
2.1 ausgeführt – die Beitragszeit erfüllt oder ein Befreiungsgrund von der Erfüllung der Bei-
tragszeit einschlägig sein. Zu prüfen ist nun zunächst, ob der Beschwerdeführer die Beitragszeit 
erfüllt hat. 
 

 
 
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4.1 Die Erfüllung der Beitragszeit gemäss Art. 13 Abs. 1 AVIG setzt eine beitragspflichtige 
Beschäftigung während mindestens zwölf Monaten innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmen-
frist voraus (vgl. Erwägung 2.2 hiervor). Der Beschwerdeführer macht diesbezüglich geltend, 
innerhalb der massgebenden Rahmenfrist sowohl einer unselbständigen Tätigkeit beim Fit-
nessclub nachgegangen als auch selbständig erwerbstätig gewesen zu sein. Diese Unterschei-
dung in den Aufgabenbereichen des Versicherten wurde durch die Ausgleichskasse bereits mit 
Einspracheentscheid vom 9. Oktober 2015 erkannt. Danach sei der Versicherte in Bezug auf 
seine Beschäftigung im Fitnessclub im Bereich Marketingbetreuung, medizinische Betreuung, 
kaufmännische Aufgaben und Personalschulung/Betreuung als unselbständigerwerbend zu 
betrachten, während er im Rahmen seiner Tätigkeit als Personaltrainer als Selbständigerwer-
bender bei der Ausgleichskasse anzuschliessen sei. Die Voraussetzungen für die Qualifikation 
der Tätigkeit beim Fitnessclub als selbständige Erwerbstätigkeit lägen nicht vor. Die dagegen 
erhobene Beschwerde des Versicherten wies das Kantonsgericht mit Urteil vom 12. Mai 2016 
(710 15 335) und der Begründung ab, dass in Würdigung der gesamten Umstände jene Krite-
rien überwiegen würden, welche für eine unselbständige Erwerbstätigkeit sprächen. 
 
4.2 Im Nachgang an das Urteil des Kantonsgerichts vom 12. Mai 2016 war der Beschwer-
deführer rückwirkend ab dem 1. Juli 2015 als Selbständigerwerbender bei der Ausgleichskasse 
gemeldet (vgl. Schreiben der Ausgleichskasse vom 22. November 2019). In seiner Beschwer-
deschrift macht er diesbezüglich geltend, dass es ihm infolge einer Erkrankung nicht mehr mög-
lich gewesen sei, der selbständigen Erwerbstätigkeit nachzugehen und er aufgrund dessen 
auch kein Einkommen aus dieser Tätigkeit deklariert habe. Den Akten ist darüber hinaus zu 
entnehmen, dass sich der Versicherte per 1. Januar 2017 und damit bereits vor Beginn der 
Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 9. Mai 2017 bis 8. Mai 2019 bei der Ausgleichskasse als 
Selbständigerwerbender abgemeldet hatte (vgl. Anlage Nr. 3 zur Stellungnahme des Be-
schwerdeführers vom 26. Februar 2020). Im Gegensatz dazu wird der Beschwerdeführer im 
Bericht von Dr. med. C.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 15. Februar 2017 
(Versicherungsakten E.____ ) gemäss eigenen Angaben als «nach wie vor selbständig» be-
zeichnet. Im Ergebnis ist indessen festzuhalten, dass der Beschwerdeführer im Rahmen seiner 
selbständigen Erwerbstätigkeit nicht der Beitragspflicht der Arbeitslosenversicherung im Sinne 
von Art. 2 AIVG unterstand und demzufolge auch keine Beitragszeit generieren konnte. 
 
4.3 Aus den Akten ist im Weiteren ersichtlich, dass der Versicherte entsprechend dem Ar-
beitsvertrag vom 1. April 2014 (OeKa- Akt. 028 f.) ab diesem Datum beim Fitnessclub als Ge-
schäftsführer zu einem monatlichen Bruttolohn von Fr. 8'000.-- angestellt war. Die Kündigung 
dieses Arbeitsverhältnisses erfolgte per 31. August 2018 (OeKa-Akt. 027). Ab dem 5. Oktober 
2017 war der Beschwerdeführer darüber hinaus als Mitglied des Verwaltungsrats des Fitness-
clubs mit Einzelunterschriftsberechtigung im Handelsregister eingetragen, über welchen letztlich 
mit Wirkung ab dem 4. September 2018 der Konkurs eröffnet wurde. Damit hatte er während 
der massgebenden Rahmenfrist eine arbeitgeberähnliche Stellung inne, weshalb näher zu prü-
fen ist, ob auch tatsächlich ein Lohn bezogen wurde (vgl. Erwägung 2.3 hiervor). Wie die Ar-
beitslosenkasse zutreffend vorbringt, wurde gemäss IK-Auszug (OeKa-Akt. 040) ab April 2014 
kein Einkommen aus der unselbständigen Tätigkeit beim Fitnessclub deklariert. Darüber hinaus 
sind den Akten keine Belege zu entnehmen, welche einen Lohnfluss rechtsgenügend auswei-

 
 
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sen könnten. Die durch den Beschwerdeführer eingereichten Lohnausweise der Jahre 2017 
und 2018 (OeKa-Akt. 001 f.) vermögen diesen Beweis nicht zu erbringen, da sie erst am 6. Mai 
2019 und damit nach Konkurseröffnung über den Fitnessclub ausgestellt wurden. Es handelt 
sich vorliegend bei den Lohnausweisen lediglich um Parteibehauptungen, da das darin ausge-
wiesene Einkommen weder mit den Angaben im IK-Auszug korrespondiert noch anhand von 
Post-/Bankkontoauszügen, welche durch die Arbeitslosenkasse mit Schreiben vom 13. Mai 
2019 (OeKa-Akt. 033 f.) einverlangt wurden, belegt werden kann. Ohne entsprechendes Korre-
lat erweisen sich die Lohnausweise als nicht aussagekräftig genug, um den tatsächlichen Lohn-
fluss als Indiz für eine beitragspflichtige Beschäftigung rechtsgenügend auszuweisen. 
 
4.4 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, dass die Zahlung der E.____ in der Höhe 
von Fr. 80'000.-- Lohnersatz darstelle, wohingegen die Arbeitslosenkasse die Ansicht vertritt, 
dass es sich dabei um eine Wiedereingliederungsentschädigung und folglich nicht um Lohner-
satz handle. Aus den durch den Beschwerdeführer mit Stellungnahme vom 26. Februar 2020 
eingereichten ärztlichen Attesten, welche sich im Übrigen auch in den Akten der E.____ befin-
den, ergibt sich, dass der Versicherte vom 22. Juli 2016 bis 30. September 2018 vollständig 
arbeitsunfähig war. Wie sich im Weiteren aus den Versicherungsakten der E.____ ergibt, litt der 
Versicherte entsprechend den Ausführungen von Dr. C.____ im Bericht vom 15. Februar 2017 
(Versicherungsakten E.____) an einer schweren depressiven Episode mit anamnestisch psy-
chotischen Symptomen sowie akzentuierten Persönlichkeitszügen. Mit Leistungsentscheid vom 
20. März 2017 anerkannte die E.____ gestützt auf eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab dem 
22. Juli 2016 und nach Abzug der vertraglich vereinbarten Wartefrist von drei Monaten den An-
spruch des Versicherten auf Leistungen aus der Versicherung der freien Vorsorge (Säule 3b) 
mit einem Rentenbetreffnis von Fr. 96'000.-- pro Jahr. Damit ist eine bestehende Arbeitsunfä-
higkeit für den vorstehend erwähnten Zeitraum rechtsgenügend ausgewiesen. Mit Leistungs-
entscheid vom 14. Juni 2018 schloss die E.____ das Dossier rückwirkend per 14. Februar 
2018, zumal gestützt auf die psychiatrische Begutachtung bei Dr. med. D.____, FMH Psychiat-
rie und Psychotherpie, in diesem Zeitpunkt keine relevante Arbeitsunfähigkeit mehr vorgelegen 
habe. Daraufhin reichte der Versicherte am 7. August 2018 ein Schlichtungsgesuch beim Zivil-
gericht des Kantons Y.____ (Zivilgericht) ein. Gemäss Entscheid der Schlichtungsbehörde des 
Zivilgerichts vom 22. November 2018 wurde das Schlichtungsverfahren zufolge Vergleichs als 
erledigt abgeschrieben. Danach verpflichtete sich die E.____ insbesondere zur Zahlung einer 
Wiedereingliederungsentschädigung im Betrag von Fr. 80'000.-- an den Versicherten. Mit Blick 
auf obige Ausführungen ist erstellt, dass die E.____ dem Versicherten ab dem 22. Juli 2016 bis 
Ende Februar 2018 Leistungen aus der vorstehend erwähnten Versicherung im Sinne eines 
Lohnersatzes ausrichtete. Die Bestätigung der E.____ vom 5. August 2019 (OeKa-Akt. 093), 
wonach es sich bei der Nachzahlung im Betrag von Fr. 80'000.-- nicht um Lohnersatz handle, 
kann mit Blick auf die massgebende Versicherungspolice und den darin enthaltenen Leistungen 
bei Erwerbsunfähigkeit nicht nachvollzogen werden. Ohnehin handelt es sich aber bei den Leis-
tungen aus diesem Versicherungsvertrag um keinen beitragspflichtigen Lohn im Sinne von 
Art. 6 Abs. 2 lit. b AHVV. 
 
4.5 Daraus resultiert, dass eine beitragspflichtige Beschäftigung des Beschwerdeführers 
beim Fitnessclub anhand der vorliegenden Akten nicht überwiegend wahrscheinlich ausgewie-

 
 
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sen und ein entsprechend tatsächlicher Lohnfluss als ausschlaggebendes Indiz dafür nicht 
rechtsgenügend belegt werden kann. 
 
5. Soweit sich der Beschwerdeführer auf eine Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit beruft, 
aufgrund welcher er die Lohnzahlungen nicht belegen und demzufolge die Beitragszeit im Sinne 
von Art. 13 AVIG nicht erfüllen könne, ist nachfolgend eine Befreiung von der Erfüllung der Bei-
tragszeit zu prüfen. 
 
5.1  Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist gemäss Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG unter 
anderem, wer innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit während insgesamt mehr als zwölf 
Monaten wegen Krankheit (Art. 3 ATSG), Unfall (Art. 4 ATSG) oder Mutterschaft (Art. 5 ATSG) 
nicht in einem Arbeitsverhältnis stand und deshalb die Beitragszeit nicht erfüllen konnte, sofern 
während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz bestand. 
 
5.2 Eine Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit gestützt auf Art. 14 Abs. 1 AVIG setzt 
einen Kausalzusammenhang zwischen der Nichterfüllung der Beitragszeit und dem geltend 
gemachten Befreiungsgrund voraus. Dabei muss das Hindernis während mehr als zwölf Mona-
ten bestanden haben. Denn bei kürzerer Verhinderung verbleibt der versicherten Person wäh-
rend der zweijährigen Beitragsrahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) genügend Zeit, um eine ausrei-
chende beitragspflichtige Beschäftigung auszuüben (BGE 141 V 674 E. 4.3.1; BARBARA KUPFER 
BUCHER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Auflage Basel-Genf 2019, zu 
Art. 14, S. 73 f.; GERHARD GERHARDS, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetzt, Bd. 
1, Rz. 10 und 18 zu Art. 14).  
 
5.3 Der Versicherte hat vorliegend mit Beschwerde vom 9. September 2019 die Anrech-
nung derjenigen Zeit, während der er aufgrund von Krankheit arbeitsunfähig gewesen sei, be-
antragt, jedoch zunächst keine entsprechenden Belege beigebracht. Mit Stellungnahme vom 
26. Februar 2020 reichte er schliesslich diverse ärztliche Zeugnisse ein, welche vom 22. Juli 
2016 bis 30. September 2018 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit des Versicherten belegen 
(vgl. Erwägung 4.4 hiervor). Eine Arbeitsunfähigkeit kann im Rahmen der Beitragsbefreiung 
jedoch nur dann berücksichtigt werden, wenn der Versicherte während dieser Zeit Wohnsitz in 
der Schweiz hatte (Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG in fine). Da der Beschwerdeführer jedoch erst am 
1. September 2017 aus X.____ in die Schweiz zugezogen ist (OeKa-Akt. 042), kann innerhalb 
der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 9. Mai 2017 bis 8. Mai 2019 nur diejenige Arbeitsunfä-
higkeit berücksichtigt werden, welche nach dem Zuzug aus dem Ausland bestanden hat. Dem-
zufolge war der Beschwerdeführer vom 1. September 2017 bis 30. September 2018 vollständig 
arbeitsunfähig. Die Befreiung von der Erfüllung der Beitragspflicht setzt im Weiteren – wie vor-
stehend in Erwägung 5.2 ausgeführt – einen Kausalzusammenhang zwischen der Nichterfül-
lung der Beitragszeit und dem geltend gemachten Befreiungsgrund voraus. Diese Kausalität ist 
gegeben, sofern das Hindernis während mehr als zwölf Monaten bestanden hat, was vorliegend 
aufgrund der dreizehn Monate dauernden Arbeitsunfähigkeit infolge einer psychischen Erkran-
kung der Fall ist. Damit sind die Voraussetzungen für eine Befreiung von der Erfüllung der Bei-
tragszeit im Sinne von Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG vom 1. September 2017 bis 30. September 
2018 erfüllt. 

 
 
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6. Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer die Beitragszeit nicht 
erfüllt, da eine beitragspflichtige Beschäftigung im Sinne von Art. 13 AVIG aufgrund der vorlie-
genden Akten nicht ausgewiesen ist. Jedoch liegen die Voraussetzungen einer Befreiung von 
der Beitragspflicht gemäss Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG vor, da er während dreizehn anrechenba-
ren Monaten vollständig arbeitsunfähig und in der Schweiz wohnhaft war. Im Zeitraum vom 
1. September 2017 bis 30. September 2018 ist der Versicherte folglich von der Erfüllung der 
Beitragszeit befreit. Die Beschwerde ist in diesem Sinne gutzuheissen und die Angelegenheit 
zur Prüfung der weiteren Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG an die Beschwerdegeg-
nerin zurückzuweisen. 
  
7. Abschliessend bleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG hat das 
Verfahren vor dem kantonalen Gericht für die Parteien kostenlos zu sein. Es sind deshalb für 
das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben. Eine Parteientschädigung wird dem an-
waltlich nicht vertretenen Beschwerdeführer nicht zugesprochen. 
 
8.1 Gemäss Art. 90 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG) vom 17. Juni 
2005 ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zuläs-
sig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen. Selbständig eröffnete Zwischenent-
scheide sind – mit Ausnahme der Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Aus-
standsbegehren (vgl. Art. 92 BGG) – nur mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegen-
heiten anfechtbar, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können 
(Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endent-
scheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläu-
figes Beweisverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Nach der bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung handelt es sich bei einem Rückweisungsentscheid an den Versicherungsträger 
zur Aktenergänzung und anschliessenden Neuverfügung nicht um einen Endentscheid, sondern 
um einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG. Dies gilt auch für einen Rück-
weisungsentscheid, mit dem eine materielle Teilfrage (z.B. eine von mehreren materiellrechtli-
chen Anspruchsvoraussetzungen) beantwortet wird (BGE 133 V 481 f. E. 4.2). 
 
8.2 Beim vorliegenden Rückweisungsentscheid handelt es sich somit um einen Zwischen-
entscheid im Sinne des BGG. Demnach ist gegen ihn eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten an das Bundesgericht nur unter den in Art. 93 Abs. 1 BGG genannten Vo-
raussetzungen zulässig. Ob diese erfüllt sind, entscheidet das Bundesgericht. Die nachstehen-
de Rechtsmittelbelehrung erfolgt unter diesem ausdrücklichen Vorbehalt. 
  

 
 
Seite 10   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid der 
Öffentlichen Arbeitslosenkasse Baselland vom 13. August 2019 aufge-
hoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer vom 
1. September 2017 bis 30. September 2018 gestützt auf Art. 14 Abs. 1 
lit. b AVIG von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Die Angele-
genheit wird zur Prüfung der weiteren Anspruchsvoraussetzungen 
nach Art. 8 AVIG an die Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland zu-
rückgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.