# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e24656e2-97dd-5906-aa99-199631860b96
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-28
**Language:** de
**Title:** wiedererwägungsweise Rentenaufhebung rechtens; der aktuelle psychische Gesundheitszustand respektive die Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt wurde allerdings ungenügend abgeklärt; Rückweisung.
**Docket/Reference:** IV.2015.01185
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.01185.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01185
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Würsch
Urteil
vom
28. April 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Peter Stadler
Dufourstrasse
140, 8008 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1990,
befand sich ab
August 2008 bei der
Y.___
, in einer Ausbildung zur Küchenangestellten mit eidgenössischem Berufsattest (EBA
;
Urk.
7/8;
Urk.
7/11).
Unter Hinweis auf Schwierigkeiten im sozialen Bereich und in Bezug auf die Konzentration, wiederkehrende psychische Krisen mit Depressionen, Essstörungen sowie selbstverletzendes Verhalten meldete sie sich am 3. Oktober 2008 bei der Invalidenversicherung an und ersuchte um Massnahmen für die berufliche Eingliederung (
Urk.
7/11). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
erteilte nach medizinischen Abklärungen (
Urk.
7/17)
sowie Einbe
zug von Unterlagen der
Y.___
(
Urk.
7/19 f.) mit Verfügung vom
24. Februar 2009 Gutsprache für die Mehrkosten der erstmaligen beruflichen Ausbildung (
Urk.
7/22).
Ausserdem wurde der Versicherten mit Verfügung vom 10. März 2009 ein Taggeld der Invalidenversicherung zugesprochen (
Urk.
7/29). Die
Versicherte
brach indes
ihre Ausbildung am 21. Mai 2010 ab, weshalb die IV-Stelle mit Schreiben vom 4. Juni 2010 die Kostengutsprache für berufliche Massnahmen aufhob und die Taggeldzahlungen einstellte (
Urk.
7/69/1).
In der Folge
hielt
sie mit Vorbescheid vom 30. Juni 2010
fest, dass die Versicherte ab dem 1. Mai 2010 Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung habe (
Urk.
7/74/2), was sie sodann mit Verfügung vom 3. Dezember 2010 bestätigte (
Urk.
7/87).
1.2
Im Rahmen eines
im Dezember 2013 in Gang gesetzten
Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle
nebst einem von der Versicherten beantworteten Fragebo
gen
(
Urk.
7/91) einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug;
Urk.
7/92) sowie aktuelle ärztliche Berichte
(
Urk.
7/97;
Urk.
7/99/5) ein.
Nach Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD;
Urk.
7/103/3) stellte sie mit Vorbescheid vom 26. August 2015 die Einstellung der Invali
denrente in Aussicht (
Urk.
7/106). Am 16. Oktober 2015 verfügte sie
sodann im angekündigten Sinne
, wobei sie einer Beschwerde die aufschiebende Wir
kung entzog
(
Urk.
7/107 =
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob
X.___
am 16. November 2015 Beschwerde (
Urk.
1) mit den Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und
es sei
ihr weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten. Gleichzeitig ersuchte sie um unentgeltliche Prozessführung und
Rechtsver
tretung
(S. 2).
In ihrer Beschwerdeantwort vom 28. Dezember 2015 ersuchte die IV-Stelle um
Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6). Mit gerichtlicher Ver
fügung vom 7. Januar 2016 wurde das Gesuch um unentgeltliche
Prozess
führung
und Rechtsvertretung
gutgeheissen
(
Urk.
8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesge
setzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind aus
schliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksich
tigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Renten
-
bezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgeho
ben (Art. 17
Abs.
1 ATSG).
Lässt sich eine massgebliche
Sachverhaltsände
rung
als Voraussetzung für eine revisionsweise Rentenherabsetzung oder -aufhebung nicht nachweisen, so kann die Verwaltung eine rechtskräftig zugesprochene Rente nur herabsetzen oder aufheben, wenn die Vorausset
zungen für eine Wiedererwägung erfüllt sind. Dies ist dann der Fall, wenn sich eine formell rechtskräftige Rentenverfügung, die nicht Gegenstand einer materiellen
richterlichen Beurteilung gewesen ist, als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (vgl. Art. 53
Abs.
2 ATSG).
Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung ist die zweifellose Unrichtigkeit als Voraussetzung für eine Wiedererwägung nur unter restriktiven Bedingungen zu bejahen, da die Wiedererwägung andernfalls zum Instrument für eine jederzeitige voraussetzungslose Neubeurteilung von rechtskräftig zugespro
chenen Dauerleistungen würde (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 551/03 vom 30. Dezember 2003 E. 2.2.1). Nicht jede Unrichtigkeit, sondern nur eine qua
lifizierte offensichtliche Unrichtigkeit berechtigt somit zur
wiedererwä
gungsweisen
Herabsetzung oder Aufhebung einer rechtskräftig zugesproche
nen Dauerleistung.
Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechts
anwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Wür
digung des Sachverhalts (Urteil des Bundesgerichts 8C_33/2011 vom 16. Mai 2011 E. 2.2). Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchs
voraussetzungen (Invaliditätsbemessung, Arbeitsunfähigkeitsschätzung, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen
Leistungszu
sprechung
darboten, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denkbar. Insbesondere ist eine auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der massgeblichen Arbeitsfähigkeit beruhende Invaliditätsbemessung nicht rechtskonform und die entsprechende Ver
fügung zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne (Urteil des Bundesgerichts 8C_33/2011 vom 16. Mai 2011 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Auf
gabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen
und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
2.
2.1
In der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) stellte sich die Beschwerdegegnerin auf den Standpunkt,
dass die psychiatrischen Diagnosen, die im Jahr 2010 zur
Rentenzusprache
geführt hätten, nach damaliger Rechtsprechung alle
samt nicht invalidisierend gewesen seien. Die ganze Rente sei somit aufgrund unrichtiger Rechtsanwendung zugesprochen worden und es bestehe ein
Wie
dererwägungsgrund
im Sinne von Art. 53
Abs.
2 ATSG.
Die aktuelle Beurteilung der Arbe
itsfähigkeit ergebe sodann, dass
die aktenkun
digen körperlichen Diagnosen keine Einschränkung der Arbeits
fähigkeit nahelegen würden. Die aus dem psychiatrischen Bereich gestellte
Z-Diagnose stelle keinen Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 4 IVG dar. Die restlichen psychiatrischen Diagnosen seien gemäss Rechtsprechung ebenfalls keine invalidenversicherungsrechtlich relevanten gesundheitlichen Beein
trächtigungen. Folglich sei keine gesundheitliche Beeinträchtigung nach Art. 8 ATSG ausgewiesen und die Voraussetzungen für eine
Wiederer
-
wägung
seien erfüllt
. Die Invalidenrente werde nach Zustellung der
Ver
-
fügung
auf Ende des folgenden Monats aufgehoben
(zum Ganzen
Urk.
2
S. 2).
2.2
Die Versicherte machte demgegenüber in ihrer Beschwerde vom 16. Novem
ber 2015 (
Urk.
1) im Wesentlichen geltend, dass
im Zeitpunkt der
rentenzu
sprechenden
Verfügung vom 3. Dezember 2010 noch keine Behördenpraxis gegolten habe, wonach Z-Kodierungen gemäss ICD-10 keine invalidisieren
den Gesundheitsschäden begründen würden. Ebenso wenig hätten damals psychosoziale Umstände u
nberücksichtigt bleiben müssen
(S. 8).
Hinzu komme, dass gemäss Arztbericht des Psychiatrie-Zentrums
Z.___
vom 2
2.
Dezember 2008 neben den akzentuierten Persönlichkeitszügen mit emoti
onaler Instabilität sowie vermeidendem Verhalten (ICD-10 Z73.1) auch eine psychomotorische Verlangsamung, ein Status nach Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion in psychosozialer Belastung und
Überforderungssitua
tion
(ICD-10 F43.20) und insbesondere auch ein Verdacht auf eine begin
nende Persönlichkeitsstörung
vorgelegen hätten. All
dies habe auf jeden Fall zu einer krankheitsbedingten Einschränkung für den freien Arbeitsmarkt geführt. Im Arztbericht sei zudem festgehalten worden, dass prognostisch abzuwarten bleibe, inwieweit sich die Persönlichkeitsakzentuierung und die psychomotorische Verlangsamung auf den Lehr- und Arbeitsprozess auswir
ken würden (
Urk.
1 S. 9).
In der Folge habe sich gezeigt, dass die Versicherte die berufliche Massnahme nicht erfolgreich habe
absolvieren können
, da sie den Anforderungen in der freien Wirtschaft nicht gewachsen gewesen sei. Vielmehr benötige sie eine enge Begleitung und Unterstützung bei ihrer Arbeit. Dass der
RAD
gestützt auf den Bericht des Psychiatrie-Zentrums
Z.___
und die im Rahmen der beruflichen Ausbildung ergangenen Dokumente am 10. September 2010 nach wie vor von einem invalidenversicherungsrechtlich relevanten
Gesundheits
schaden
ausgegangen sei und für Tätigkeiten in der freien Wirtschaft eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert habe, sei somit keineswegs zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53
Abs.
2 ATSG gewesen, sondern im Rahmen der damaligen Praxis völlig korrekt (
Urk.
1 S. 9).
Insgesamt sei offensichtlich, dass die damalige Beurteilung der materiellen Anspruchsvoraussetzungen vor dem Hintergrund der seinerzeitigen Sach- und Rechtslage zumindest als vertretbar und sicherlich nicht als zweifellos unrichtig erscheine. Ein Wiedererwägungsgrund liege damit nicht vor und die Beschwerdeführerin habe weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente. Hinzu komme, dass vor einer Einstellung der Rente ohnehin noch berufliche Massnahmen zu prüfen gewesen wären, was vorliegend jedoch auch nicht erfolgt sei (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_720/2007 vom 28. April 2008;
Urk.
1 S. 10 f.).
3.
3.1
Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin stellt sich anhand der Akten
lage
im Wesentlichen
wie folgt dar:
Dem Bericht des Psychiatrie-Zentrums
Z.___
vom 2
2.
Dezember 2008 lassen sich die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ent
nehmen:
-
Psychomotorische Verlangsamung
-
Akzentuierte Persönlichkeitszüge mit emotionaler Instabilität sowie vermeidendem Verhalten (ICD-10 Z73.1); Verdacht auf beginnende Persönlichkeitsstörung
-
Status nach Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion in psychoso
zialer Belastung und Überforderungssituation (ICD-10 F43.20)
Durch die ebenfalls diagnostizierte Adipositas per magna sowie polyzystische Ovarien
sei die Arbeitsfähigkeit hingegen nicht eingeschränkt (
Urk.
7/17/2).
Die Versicherte habe im Gespräch stark verlangsamt gewirkt. Sie sei sehr verschlossen und gebe wenig Auskunft. Emotionale Schwankungen und selbstverletzendes Verhalten würden von ihr angedeutet. Eine genaue Beur
teilung der Symptomatik in aller Gänze sei aufgrund der reduzierten Compli
ance nicht möglich. Sicherlich bestehe durch die psychomotorische Ver
langsamung eine Einschränkung in der Arbeitsproduktivität. Die emotionalen Einschränkungen könnten möglicherweise im interaktionellen Bereich zu Schwierigkeiten führen. Eine grundsätzliche Einschränkung der Intelligenz liege jedoch nicht vor (
Urk.
7/17/2).
Es bestünden multiple biografische und familiäre Belastungsfaktoren, welche mit den Stimmungs-schwankungen, dem selbstverletzenden Verhalten (Ritzen an den Armen) sowie der zurück
haltenden, vermeidenden Art in Zusammenhang stehen könnten. Die Ent
wicklung einer Persönlichkeitsstörung sei möglich und die Fortsetzung der psychotherapeutischen Behandlung daher dringend indiziert. Prognostisch bleibe abzuwarten, inwieweit sich die Persönlichkeits
-
akzentuierung und die psychomotorische Verlangsamung auf den Lehr- und Arbeitsprozess auswir
ken werden. Eine Einschränkung für den freien Arbeitsmarkt bestehe sicher
lich und es würden berufliche Massnahmen empfohlen (
Urk.
7/17/5).
3.2
In seiner Stellungnahme vom 2
2.
Januar 2009 hielt
RAD-Arzt
Dr.
med.
A.___
, Praktischer Arzt, fest, dass die im Bericht des Psychiatrie-Zentrums
Z.___
genannten Diagnosen und die daraus resultieren
den Defizite (vgl. E. 3.1 hiervor) nachvollziehbar seien. Es liege ein
invali
denversicherungsrechtlich
relevanter Gesundheitsschaden vor, welcher für eine berufliche Ausbildung erschwerend sei (
Urk.
7/72/2).
Im Weiteren hielt
Dr.
A.___
am 10. September 2010 dafür, dass die im Rahmen der beruflichen Massnahme gewonnenen Erkenntnisse aus ver
sicherungsmedizinischer Sicht plausibel seien. Für Tätigkeiten in der freien Wirtschaft liege eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vor. Als
Schadenminde
rungspflicht
solle die Wahrnehm
ung einer psycho-therapeutisch-
psychiat
rischen Behandlung auferlegt werden, wovon eine Stabilisierung des psychi
schen Zustandes und eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit zu erwarten sei (
Urk.
7/72/3).
3.3
Dem Bericht
des
B.___
, Klinik für Endokrinologie,
Diabeto
logie
und klinische Ernährung,
vom 7. Januar 2014 lassen sich
zur Hauptsache
die folgenden Diagnosen entnehmen (
Urk.
7/99/5):
-
Adipositas Grad III
-
Asthma bronchiale seit Kindheit
-
Persönlichkeit mit emotionaler Instabilität und vermeidendem Verhal
ten; Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion, psychosozialer Belastung und Überforde
rungssituation; autodestruktives
Verhalten durch Hautverletzungen
-
Leukozytose,
Thrombozytose
bei
mikrozytärem
Blutbild
Die Versicherte sei seit früher Kindheit übergewichtig und in ihrer Lebens
-
qua
lität
deutlich eingeschränkt. Massnahmen zur Gewichtsreduktion habe sie ausser einer dreimonatigen Ernährungsberatung bisher nicht durch
geführt. Körperlich sei sie wenig aktiv. Mit einer modifizierten Diät seien aber die Erfolgschancen für eine längerfristige Gewichtsabnahme recht hoch. Sollten konservative Massnahmen nicht erfolgreich sein, könnten noch zusätzliche pharmakologische Therapien in Betracht gezogen werden. Schliesslich bestehe noch die
valable
Option eines bariatrischen Eingriffs (
Urk.
7/99/6).
3.4
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Innere Medizin, orientierte mit Schrei
ben vom 23. April 2014 darüber, dass aus allgemeinmedizinischer Sicht eine behindertenangepasste Tätigkeit im Sinne einer Beschäftigungstherapie und Tagesstrukturvermittlung durchaus vertretbar und wünschenswert sei. Es scheine allerdings in der Umsetzung bei bestehender Behinderung sehr schwierig zu sein, eine geeignete Tätigkeit zu finden. Berufliche Massnahmen seien aktuell nicht n
otwendig und die Versicherte sei
bei ihren täglichen Verrichtungen nicht auf die Hilfe von Drittpersonen angewiesen (
Urk.
7/97).
3.5
RAD-Arzt
Prof.
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Kinder- und
Jugendme
dizin
sowie Intensivmedizin, hielt in seiner Stellungnahme vom
14. Mai 2015 fest, dass
der Bericht von
Dr.
C.___
(vgl. E. 3.4 hiervor) nachvoll
ziehbar und eine Tätigkeit im Sinne einer Beschäftigungstherapie sowie zum Erhalt der Tagesstruktur sinnvoll sei.
Eine fachärztliche psychiatrisch-psy
chotherapeutische Behandlung im Sinne der Schaden
-
minderungspflicht
sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit krankheits
-
bedingt aufgrund der
Per
sönlichkeitsakzentuierung
nicht durchgeführt worden. Eine eigentliche Intelligenzminderung liege zwar nicht vor und zumindest das kognitive Potential zum Verstehen der Schaden
-
minderungspflicht
sollte
vorhanden sein; die Persönlichkeits
-
akzentuierung verhindere jedoch deren Einleitung respektive Durchführung (
Urk.
7/103/3).
4.
4.1
Zwischen den Parteien ist strittig
,
ob
die Beschwerdegegnerin die ab Mai 2010 zugesprochene ganze Invalidenrente (
Urk.
7/87)
mit der angefochtenen Verfügun
g (
Urk.
2)
wiedererwägungsweise aufheben durfte
(vgl. E. 2.1 f.).
Die IV-St
elle begründete ihren Entscheid
damit, dass die psychiatrischen Diag
nosen, die zur
Renten
zu
sprache
geführt hätten, nach damaliger Recht
sprechung allesamt nicht invalidisierend gewesen seien und die Rente dem
zufolge aufgrund unrichtiger Rechtsanwendung zugesprochen worden sei (E. 2.1). Die Beschwerdeführerin kam demgegenüber zum Schluss, dass die damalige Beurteilung der materiellen Anspruchsvoraussetzungen in Anbe
tracht der seinerzeitigen Sach- und Rechtslage zumindest als vertretbar und sicherlich nicht als zweifellos unrichtig ers
cheine (E. 2.2).
4.
2
Die
Rentenzusprache
erfolgte einerseits gestützt auf den Bericht des Psychiat
rie-Zentrums
Z.___
vom 2
2.
Dezember 2008
, wonach bei der Beschwerdeführerin nebst einer psychomotorischen Verlangsamung auch akzentuierte Persönlichkeitszüge mit emotionaler Instabilität
und
vermeiden
dem Verhalten (ICD-10 Z73.1)
sowie
ein Status nach einer
Anpassungsstö
rung
mit depressiver Reaktion in psychosozialer Belastung und Belastung und Überforderungssituation
(ICD-10 F43.20;
E. 3.1)
hätten festgestellt wer
den können
.
Andererseits fand offenbar die Beurteilung durch
Dr.
A.___
vom 10. September 2010 Berücksichtigung,
welcher
für Tätigkeiten in der freien Wirtschaft eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
attestierte
(E. 3.2).
Bezug genommen wurde darüber hinaus auf den Ausbildu
ngsbericht der
Y.___
vom 19
. Februar 2010 (
Urk.
7/
62
). Gemäss den dortigen Angaben
habe
die Präsenzzeit zwischen 4
und
8.5 Stunden pro Tag (im Durchschnitt 6.25 Stunden pro Tag)
betragen
und die in dieser Zeit erbrachte Leistung sich auf 30
%
belaufen
, was eine Gesamtleistung von circa 20
%
ergebe. Der
Invali
ditätsgrad
betrage demzufolge
80
%
(
vgl.
Urk.
7/74
).
4.3
Zu prüfen ist, ob den soeben
aufgeführten
Diagnosen im Zeitpunkt der
Renten
zusprache
-
dem
3. Dezember 2010 -
überhaupt invalidisierende
Wir
kung
zukam.
Eine Anpassungsstörung galt bereits zum damaligen Zeitpunkt
rechtspre
chungsgemäss
grundsätzlich nicht als invalidisierendes Leiden, bildet sie
doch keine hinreichend ausgeprägte Pathologie.
Vielmehr liegt sie im
Grenz
bereich
dessen, was überhaupt noch als krankheitswertig im Sinne des Geset
zes und potenziell invalidisierendes Leiden gelten kann
(vgl. Urteile des Bun
desgerichts 8C_322/2010 vom 9. August 2010 E. 5.2 und 9C_636/2007 vom 28. Juli 2008 E. 3.3.2).
In Bezug auf Z-Diagnosen
gemäss ICD-10 -
wie
etwa
akzentuierte
Persönlich
keitszüge
-
hat das Bundesgericht ebenfalls schon vor dem 3. De
zember 2010 festgehalten, dass es sich hierbei zwar um Faktoren handelt, die den Gesundheitszustand beeinflussen und zur Inanspruchnahme des Gesund
heitswesens führen. Sie fallen als solche indes nicht unter den Begriff
des rechtserheblichen Gesundheitsschadens (Urteil des Bundesgerichts 8C_570/2008 vom 4. Mai 2009 E. 4.2.5 mit Hinweisen).
Entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin
(vgl.
Urk.
1 S. 8) ging
ausser
dem
die bundesgerichtliche Praxis bereits vor dem hier massgebenden Datum dahin, dass
das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von psychosozialen und soziokulturellen Faktoren herrühren, beste
hen darf. Es hat vielmehr davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen (BGE 127 V 294 E. 5a mit Hinweisen).
Schliesslich bleibt hinsichtlich der
im Bericht des Psychiatrie-Zentrums
Z.___
genannten
„psychomotorischen Verlangsamung“ anzufügen,
dass
es sich hierbei um keine Diagnose eines Leidens im
Sinne
eines anerkannten medi
zinischen Klassifikationssystems (vorzugsweise ICD-10 oder DSM V, vgl. BGE 130 V 396) handelt, welche aus rechtlicher Sicht als Grundlage für die Annahme einer invalidisierenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit heran
gezogen werden könnte (
vgl.
Meyer/
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundes
gerichts zum IVG, 3. Auflage, Zürich 2014, Art. 4 N 33).
4.4
Nach dem Gesagten ist erstellt, dass
sämtlichen Diagnosen bereits im Zeit
punkt des Erlasses der rentenzusprechenden Verfügung gemäss
bundesge
richtlicher
Rechtsprechung keine invalidisierende Wirkung zukam.
An dieser Beurteilung vermag auch der Einwand der Versicherten nichts zu ändern, wonach die dazumal gültige Fassung des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH) des Bundesamtes für Sozi
alversicherungen in Bezug auf Z-Diagnosen gemäss ICD-10
sowie psychoso
ziale Faktoren nicht vorgesehen habe, dass jene sich nicht invalidisierend auswirken würden (vgl.
Urk.
1 S. 7 f.). Sofern eine klare Praxis des Bundes
gerichts besteht,
was vorliegend der Fall ist (vgl. E. 4.3 hiervor)
,
ist alleine
diese für die
versicherungsrechtliche
Beurteilung
von Gesundheitsschäden
massgebend.
Vor diesem Hintergrund ist die
Zusprache
einer ganzen Rente gemäss Verfü
gung vom 3. Dezember 2010 (
Urk.
7/87)
im Widerspruch zur damals gelten
den Rechtsprechung erfolgt und folglich
zweifellos als unrichtig einzustufen
(vgl. E. 1.
3
). Die
wiedererwägungsweise
Aufhebung der Invalidenrente durch die Beschwerdegegnerin erfolgte somit zu Recht.
5.
5.1
Sind
die
Wiedererwägungsvoraussetzungen
gemäss Art. 53
Abs.
2 ATSG erfüllt
, ist auf die entsprechende Entscheidung zurückzukommen und es ist unter Berücksichtigung der massgebenden Umstände ein neuer Entscheid zu fällen. Mit anderen Worten ist der Rentenanspruch ex
nunc
et pro
futuro
ohne Bindung an die ursprünglich
e
Verfügung in all seinen Teilen neu zu beurteilen (BGE 140 V 514 E. 5.2).
5.2
Zwecks Beurteilung des aktuellen Gesundheitszustandes sowie der Arbeits
-
fähig
keit
der Beschwerdeführerin auf dem ausgeglichenen Arbeits
markt sind nur wenige medizinische Unterlagen vorhanden. Insbesondere die - neben der Adipositas -
offenbar
im Vordergrund stehende psychische
Stö
rung
erweist sich als unzulänglich abgeklärt.
So konzentrierte sich das
B.___
gemäss Bericht vom 7. Januar 2014 auf eine körper
liche Untersuchung (E. 3.3).
Dem Schreiben von
Dr.
C.___
vom 23. April 2014 lässt sich
weder eine objektive
Befundaufnahme
noch eine genaue Diagnosestellung entnehmen (E. 3.4). Angesichts dessen ist sodann die Beur
teilung der Arbeitsfähigkeit durch Prof.
Dr.
D.___
vom 14. Mai 2015
nur schwer nachvollziehbar (E. 3.5).
Die Beschwerdeführerin
hat
zudem
trotz
dringenden
Anratens durch
die Ärzte des Psychiatrie-Zentrums
Z.___
ihre im Sommer 2007 begonnene psy
chologische Behandlung ab Frühling 2009 nicht
mehr fortgesetzt (
Urk.
7/17/4
,
Urk.
7/59/1), wobei auch ke
in
e
Bericht
e
der
damals
behandeln
den Therapeutin
lic
. phil.
E.___
in den Akten liegen
.
Im Weite
ren lässt sich den Rapporten der
Y.___
entnehmen, dass die Versicherte
während der Ausbildung zur Küchenangestellten EBA
deutliche Schwierig
keiten im Hinblick auf Präsenz, Verbindlichkeit, Zuverlässigkeit, Belastbar
keit sowie Kritikfähigkeit gezeigt habe. Sie habe psychisch sehr labil gewirkt und sei den Anforderungen der freien Wirtschaft nicht gewachsen (
Urk.
7/62/2).
Eine abschliessende Beurteilung
des
tatsächlichen Gesundheitszustand
es
der Beschwerdeführerin und der
damit verbundene
n
Arbeitsfähigkeit ist
auf
grund der Aktenlage
nicht möglich.
Die Beschwerdegegnerin wird nament
lich abzuklären haben, inwiefern die Versicherte durch psychische Beein
trächtigungen zum jetzigen Zeitpunkt in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist und inwieweit sie Letztere auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt über
haupt verwerten kann.
6.
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die IV-Stelle die mit Verfü
gung vom
3. Dezember 2010
zugesprochene Invalidenrente zu Recht
wieder
erwägungsweise
aufgehoben hat. Indes erweist sich die Aktenlage für eine abschliessende Beurteilung der gesundheitlichen Situation
sowie
der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin als unzulänglich, weshalb die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache an die
Beschwerdegeg
nerin
zurückzuweisen ist, damit diese nach ergänzender Abklärung eine neue Beurteilung vornehme und über den Leistungsanspruch der Versicherten neu verfüge. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
7
.
7
.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Prozessaufwand
sowie
unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegen Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
7
.2
Nach
§
34
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit
§
34
Abs.
3
GSVGer
).
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständi
ges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb
die vertretene Beschwerdefüh
rerin
Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.
Rechtsanwalt Peter Stadler machte mit Honorarnote vom 2
7.
März 2017 einen Gesamtaufwand von
12
Stunden à
Fr.
220.-- sowie Barauslagen von
Fr.
79.20 (Pauschale von 3
%
des Honorars) geltend (
Urk.
11).
Die insgesamt
3 Stunden für Aktenstudium, Prüfung des Urteils sowie
Mitteilung an die Klientin sind als angemessen zu erachten.
Die übrigen
9 Stunden stehen
sodann
im Zusammenhang mit dem Verfassen der Beschwerdeschrift, was angesichts deren Umfangs von zwölf Seiten sowie des nicht aussergewöhn
lichen Schwierigkeitsgrades und des für die Wiedererwägun
g relevanten Aktenmaterials
überhöht erscheint.
Insbesondere stellten sich keine komple
xen
juristischen
Fragen und war nur in m
oderatem
Ausmass eine Auseinan
dersetzung
mit medizinischen Unterlagen erforderlich. Angemessen erscheint daher ein Aufwand von
7
Stunden.
Insgesamt rechtfertigt sich
auch mit Blick auf vergleichbare Fälle
somit ein Aufwand von
10
Stunden, was unter Berücksichtigung des gerichtsüblichen Ansatzes von
Fr.
220.-- ein Honorar von
Fr.
2
‘
200.--
ergibt. Rechtsanwalt Peter Stadler ist folglich mit
Fr.
2‘
447
.
-- (
Fr.
2
‘
200
.
--
plus Barauslagen von
Fr.
66
.--
[3
%
von
Fr.
2
‘
200.
--], zuzüglich
Mehrwertsteuer von 8
%
auf
Fr.
2
‘
266.--
[
Fr.
1
8
1
.--])
durch die Beschwerdegegnerin zu entschädigen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird
in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1
6.
Oktober 2015 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen neu verfüge
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
7
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt
.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet,
Rechtsanwalt Peter Stadler, Zürich,
eine Prozessentsc
hädigung von
Fr.
2‘
447
.
--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Peter Stadler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
(im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigWürsch