# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 69b72d45-cae6-5afa-8992-f245ff81baa1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 02.11.2011 LP100093
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LP100093_2011-11-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr. LP100093-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin Dr. D. Scher-

rer und Ersatzoberrichterin lic. iur. R. Blesi sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. B. Demuth 

 

Beschluss vom 2. November 2011 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagter und Rekurrent 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Klägerin und Rekursgegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Eheschutz (Obhut, Besuchsrecht, Unterhaltsbeiträge, Zuteilung 
eheliche Wohnung)  
 
Rekurs gegen eine Verfügung der Einzelrichterin im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Dietikon vom 23. November 2010 (EE100028) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Mit Verfügungen vom 23. November 2010 erledigte die Vorderrichterin 

das von der Klägerin und Rekursgegnerin (fortan Klägerin) mit Eingabe vom 

29. März 2010 anhängig gemachte Eheschutzverfahren (Vi Urk. 1 und 3) wie folgt 

(Urk. 3 S. 22 ff.): 

"[Erstverfügung:] 

1. Das Gesuch der Klägerin um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und 

Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertreterin wird abgewiesen. 

2. [Mitteilungssatz] 

3. [RM] 

[Zweitverfügung:] 

1. Den Parteien wird das Getrenntleben bewilligt. 

2. Die aus der Ehe hervorgegangenen Kinder C._____, geboren am tt.mm.1995, und 

D._____, geboren am tt.mm.2001, werden für die Dauer des Getrenntlebens unter 

die Obhut der Klägerin gestellt. 

3. Der Beklagte wird berechtigt erklärt, die Kinder am ersten und dritten Wochenende 

eines jeden Monats jeweils von Samstag, 10.00 Uhr, bis Sonntag, 18.00 Uhr, sowie 

jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten (26. Dezember) und Neu-

jahr (2. Januar) von 10.00 Uhr bis 23.00 Uhr, sowie in den Jahren mit ungerader Jah-

reszahl über die Osterfeiertage (von Gründonnerstag, 18.00 Uhr, bis Ostermontag, 

18.00 Uhr) und in den Jahren mit gerader Jahreszahl über die Pfingstfeiertage (von 

Freitag, 18.00 Uhr, bis Pfingstmontag, 18.00 Uhr) auf eigene Kosten zu sich oder mit 

sich auf Besuch zu nehmen. 

 Weiter wird der Beklagte berechtigt erklärt, D._____ jährlich in den Schulferien wäh-

rend zwei Wochen auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen. 

 Auf die Regelung eines Ferienbesuchsrechts betreffend C._____ wird verzichtet. 

 Der Beklagte ist verpflichtet, der Klägerin die Ausübung des Ferienbesuchsrechts 

mindestens zwei Monate im Voraus anzumelden beziehungsweise mit der Klägerin 

abzusprechen. 

4. Die eheliche Wohnung an der …strasse … in E._____ wird samt Mobiliar und Haus-

rat für die Dauer des Getrenntlebens der Klägerin zur alleinigen Benützung zugewie-

sen. 

- 3 - 

5. Der Beklagte wird verpflichtet, die eheliche Liegenschaft bis spätestens 28. Februar 

2011 unter Mitnahme seiner persönlichen Effekten zu verlassen. 

6. Auf den Antrag der Klägerin um Einräumung eines Veräusserungsverbotes betreffend 

die eheliche Liegenschaft wird nicht eingetreten. 

7. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für die Dauer des Getrenntlebens einen 

monatlichen Unterhaltsbeitrag von insgesamt Fr. 2'520.– zuzüglich allfälliger gesetzli-

cher oder vertraglicher Kinderzulagen zu bezahlen, nämlich Fr. 720.– für die Klägerin 

persönlich und Fr. 900.– zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzu-

lagen für jedes der beiden unmündigen Kinder. Die Unterhaltsbeiträge sind im Voraus 

zahlbar, und zwar jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, ab Aufnahme des Ge-

trenntlebens, spätestens aber ab 1. März 2011. 

8. [Gerichtsgebühr] 

9. Die Kosten werden zu ¼ der Klägerin und zu ¾ dem Beklagten auferlegt. 

10. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine reduzierte Prozessentschädigung 

von Fr. 1'936.80 zu bezahlen. 

11. [Mitteilungssatz] 

12. [RM]" 

2. Gegen diesen Entscheid erhob der Beklagte und Rekurrent (fortan Be-

klagter) mit Eingabe vom 9. Dezember 2010 rechtzeitig Rekurs und stellte die 

nachstehenden Anträge (Urk. 2 S. 2 und Urk. 13): 

 1. Die [Zweit-]Verfügung vom 23. November 2010 der Einzelrichterin des Bezirksge-

richts Dietikon sei mit Ausnahme der Ziff. 1 und Ziff. 6 vollumfänglich aufzuheben. 

 2. Die aus der Ehe der Parteien hervorgegangenen Kinder C._____, geboren am 

tt.mm.1995, und D._____, geboren am tt.mm.2001, seien für die Dauer des Getrennt-

lebens unter die Obhut des Beklagten zu stellen. 

 3. Der Klägerin sei ein gerichtsübliches Besuchs- und Ferienbesuchsrecht zuzuspre-

chen. 

 4. Die eheliche Wohnung an der …str. … in E._____ sei samt Mobiliar und Hausrat für 

die Dauer des Getrenntlebens dem Beklagten zur alleinigen Benützung zuzuweisen. 

 5. Die Klägerin sei zu verpflichten, die eheliche Liegenschaft bis spätestens am 28. Feb-

ruar 2011 unter Mitnahme ihrer persönlichen Effekten zu verlassen. 

 6. Der Beklagte verzichtet auf einen nachehelichen Unterhalt der Klägerin. Die Klägerin 

sei zu verpflichten, dem Beklagten für die Kinder C._____ und D._____ einen Unter-

haltsbeitrag von Fr. 733.– [recte: 773.–] pro Kind zu bezahlen. 

 7. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Klägerin im erst- und zweit-

instanzlichen Verfahren. 

- 4 - 

3. Mit Eingabe vom 12. Januar 2011 verzichtete die Vorinstanz auf Ver-

nehmlassung (Urk. 16). 

4. Die Klägerin beantwortete den Rekurs rechtzeitig mit Eingabe vom 

21. Januar 2011, worin sie auf Abweisung der Anträge unter Kosten- und Ent-

schädigungsfolgen zuzüglich Mehrwertsteuer zulasten des Beklagten schloss 

(Urk. 19 S. 2). Überdies liess sie ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung und um Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertreterin stellen 

und beantragte die Vereinigung des parallel von ihr angehobenen Rekursverfah-

rens gegen die Erstverfügung der Einzelrichterin im summarischen Verfahren des 

Bezirkes Dietikon vom 23. November 2010 (Geschäfts-Nr. LP100091) mit dem 

vorliegenden Rekursverfahren. Das Verfahren LP100091 wurde indes mit Be-

schluss vom 5. Mai 2011 erledigt, womit der Antrag auf Vereinigung der beiden 

Verfahren gegenstandslos wurde. Somit blieben lediglich die Dispositiv-Ziffern 1 

und 6 der Zweitverfügung der Einzelrichterin im summarischen Verfahren des Be-

zirkes Dietikon vom 23. November 2010 unangefochten und erwuchsen folglich 

am 24. Januar 2011 (Eingang der Rekursantwortschrift) in Rechtskraft. 

5. Mit Eingaben vom 26. Januar 2011 und vom 21. März 2011 (Urk. 22 

und 30) nahm die Klägerin Stellung zu diversen weiteren Eingaben des Beklag-

ten. 

6. Der Beklagte nahm mit Eingabe vom 1. April 2011 Stellung zu den No-

ven in der Rekursantwort der Klägerin (Urk. 40). 

7. Zum Bericht des Kinderbeistandes vom 20. April 2011 (Urk. 45) liessen 

sich die Parteien mit Eingaben vom 26. Mai 2011 und vom 1. Juni 2011 verneh-

men (Urk. 48 und 49). 

8. In Absprache mit den Parteien wurde schliesslich am 27. Juli 2011 zur 

Referentenaudienz und Vergleichsverhandlung auf den 28. September 2011 vor-

geladen (Urk. 53). Anlässlich dieser Verhandlung, zu welcher beide Parteien in 

Begleitung ihrer Rechtsvertreterinnen erschienen, wurde folgende Vereinbarung 

geschlossen (Urk. 56): 

- 5 - 

"1. Obhut 

Die Obhut über die Kinder C._____, geboren am tt.mm.1995, und D._____, geboren am 

tt.mm.2001, sei für die Dauer des Getrenntlebens dem Beklagten zuzuteilen. 

2. Besuchsrecht 

2.1. Auf die Festlegung eines Besuchs- und Ferienbesuchsrechts für C._____ wird ver-

zichtet. 

2.2. Die Klägerin ist berechtigt, D._____  

- im Oktober 2011 wie folgt zu sich oder mit sich zu Besuch zu nehmen:  

5. Oktober 2011 nach der Schule bis 18.00 Uhr, 26. Oktober 2011 nach der Schule 

bis 18.00 Uhr, 28. Oktober 2011 nach der Schule bis 21.00 Uhr 

- ab November 2011 wie folgt zu sich oder mit sich zu Besuch zu nehmen: 

jeden Mittwochnachmittag nach der Schule bis 18.00 Uhr sowie am ersten und dritten 

Wochenende eines jeden Monats am Samstag 12.00 Uhr bis 21.00 Uhr und am 

Sonntag 10.00 Uhr bis 19.00 Uhr. 

Für den Besuch am 5. Oktober 2011 wird der Beklagte dafür besorgt sein, dass 

D._____ um 13.00 Uhr bei der Klägerin ist.  

Dem Beistand von D._____ wird die Kompetenz erteilt, das Besuchsrecht nach sei-

nem Ermessen dahingehend auszudehnen, dass D._____ an den Besuchswochen-

enden bei der Klägerin übernachtet, das heisst die Zeit von Samstag 12.00 Uhr bis 

Sonntag 19.00 Uhr durchgehend bei und mit der Klägerin verbringt. 

2.3. Die Klägerin ist berechtigt, D._____ jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage 

Weihnachten (26. Dezember) und Neujahr (2. Januar) von 10.00 Uhr bis 19.00 Uhr, 

sowie in den Jahren mit gerader Jahreszahl über die Osterfeiertage (von Gründon-

nerstag, 18.00 Uhr, bis Ostermontag, 18.00 Uhr) und in den Jahren mit ungerader 

Jahreszahl über die Pfingstfeiertage (von Freitag, 18.00 Uhr, bis Pfingstmontag, 

18.00 Uhr) zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen. 

2.4. Dem Beistand wird die Kompetenz erteilt, das Nachholen allfällig verpasster Besuche 

in demselben Umfang zu organisieren. 

2.5. Die Klägerin ist grundsätzlich berechtigt, D._____ während der Schulferien für die 

Dauer von 3 Wochen pro Jahr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien 

zu nehmen. 

Dem Beistand von D._____ wird die Kompetenz erteilt, den Beginn des Ferienbe-

suchsrechts festzulegen. 

- 6 - 

2.6. Die Klägerin verpflichtet sich, das Ferienbesuchsrecht resp. dessen Ausübung min-

destens zwei Monate im Voraus anzumelden bzw. mit dem Beklagten abzusprechen. 

2.7. Dem Beistand wird die Kompetenz erteilt, die jeweiligen Übergaben von D._____ in 

Absprache mit den Parteien zu organisieren. 

3. Wohnung 

Die Klägerin überlässt dem Beklagten und den Kindern die eheliche Wohnung an der 

…str. … in E._____ für die Dauer des Getrenntlebens zur Benützung. 

Die Klägerin hat die Wohnung bereits verlassen. 

Mobiliar und Hausrat bleiben in der ehelichen Wohnung. Die Klägerin ist jedoch be-

rechtigt, ihre persönlichen Gegenstände mitzunehmen resp. sie herauszuverlangen. 

4 Unterhalt 
Die Klägerin verzichtet mangels momentaner finanzieller Leistungsfähigkeit des Be-

klagten einstweilen auf Unterhaltsbeiträge an sie persönlich. Der Beklagte verpflichtet 

sich, der Rechtsvertreterin der Klägerin als Beleg seiner finanziellen Leistungsunfä-

higkeit innert 10 Tagen ab heute die Detail- Kontoauszüge von 1. Januar 2010 bis 

heute der folgenden Konten einzureichen: 

- F._____ Privatkonto … , 

- F._____ Mieterkautionskonto … . 

5. Rückzug 
Die Parteien ziehen ihre übrigen Anträge im vorliegenden Rekursverfahren zurück. 

6. Kosten 
Die Parteien übernehmen die Kosten für das erst- und das zweitinstanzliche Verfah-

ren je zur Hälfte und verzichten für beide Verfahren gegenseitig auf eine Prozessent-

schädigung. 

7. Widerruf 
Die Klägerin behält sich vor, Ziff. 4 dieser Vereinbarung innert 7 Tagen nach Erhalt 

der Belege bzw. nach Ablauf der 10-tägigen Frist zu widerrufen, sofern der Beklagte 

die in Ziff. 4 erwähnten Belege nicht innert Frist einreicht, oder dadurch seine finanzi-

elle Leistungsunfähigkeit nicht belegt wird." 

9. Innert der in Ziffer 7 der Vereinbarung vom 28. September 2011 festge-

legten Frist ist von Seiten der Klägerin kein Widerruf erfolgt (vgl. Urk. 59). 

- 7 - 

II. 

Am 1. Januar 2011 ist die eidgenössische Zivilprozessordnung vom 

19. Dezember 2008 in Kraft getreten (Zivilprozessordnung [ZPO]; SR 272). Das 

vorliegende Rechtsmittelverfahren war dann bereits rechtshängig, weshalb das 

bisherige Verfahrensrecht zur Anwendung kommt (Art. 404 Abs. 1 ZPO). 

Ebenfalls am 1. Januar 2011 ist die Gebührenverordnung des Obergerichts 

vom 8. September 2010 in Kraft getreten (GebV OG; LS 211.11). Als Folge des-

sen, dass das bisherige Verfahrensrecht gilt, ist noch die Verordnung des Ober-

gerichts über die Gerichtsgebühren vom 4. April 2007 (GerGebV) anwendbar 

(§ 23 GebV OG). 

III. 

1. Die Vereinbarung ist zulässig und klar (§ 188 Abs. 3 ZPO/ZH). Soweit 

Kinderbelange zu regeln sind, gilt indes die Offizial- und Untersuchungsmaxime, 

weshalb die Vereinbarung diesbezüglich der gerichtlichen Genehmigung unter-

liegt. 

2. Die Vorinstanz hat in ihrem Entscheid vom 23. November 2010 die 

Obhut über die beiden noch unmündigen Kinder der Parteien der Klägerin zuge-

sprochen. Dies im Wesentlichen mit der Begründung, dass sich bis zum Zeitpunkt 

des vorinstanzlichen Entscheides vor allem die Klägerin um den ehelichen Haus-

halt und die Kinderbetreuung gekümmert und auf das Gericht einen psychisch 

stabilen Eindruck gemacht habe (Urk. 3 S. 7 f). Zum damaligen Zeitpunkt war der 

Beklagte überdies zu 100% erwerbstätig, während die Klägerin nicht arbeitete und 

sich deshalb weitestgehend persönlich um die Kinderbetreuung und -erziehung 

kümmern konnte. In der Folge veränderten sich die familiären Verhältnisse jedoch 

dahingehend, dass die Klägerin aus der ehelichen Wohnung verwiesen wurde, 

während der Beklagte mit den Kindern dort verblieb und sich seither um sie ge-

kümmert hat. Die Klägerin begab sich zunächst in stationäre psychiatrische Be-

handlung und wohnt mittlerweile in einem Wohnhaus in der Stadt G._____. Aus 

- 8 - 

dem vom Beistand der Kinder eingeholten Kurzbericht vom 20. April 2011 geht 

hervor, dass sich die Situation innerhalb der Familie seit dem Auszug der Klägerin 

aus der ehelichen Wohnung merklich beruhigt habe und die Kinder äusserten sich 

in Gesprächen mit dem Beistand dahingehend, dass sie mit der jetzigen Situation 

zufrieden seien und beim Beklagten respektive in der ehelichen Wohnung bleiben 

wollten (Urk. 45). Die Parteien sind anlässlich der Referentenaudienz vom 

28. September 2011 deshalb übereingekommen, dass die Kinder C._____, gebo-

ren am tt.mm.1995 und D._____, geboren am tt.mm.2001, für die Dauer des Ge-

trenntlebens unter die elterliche Obhut des Beklagten zu stellen seien (Urk. 56 

S. 2). Eine Vereinbarung unter den Parteien ist in der Regel ein Indiz dafür, dass 

das Kindeswohl gewahrt ist und es spricht auch aufgrund der vorstehenden Aus-

führungen nichts dagegen, die Vereinbarung in diesem Punkt zu genehmigen. 

In Ziffer 2 der Vereinbarung haben die Parteien betreffend D._____ sodann 

ein Besuchs- sowie ein Ferienbesuchsrecht für die Klägerin vereinbart (Urk. 56 S. 

2 f.). Dabei soll die Klägerin D._____ zunächst an einzelnen Nachmittagen sehen, 

anschliessend zusätzlich tageweise am Wochenende und schliesslich soll 

D._____ auch bei der Klägerin übernachten und das gesamte Besuchswochen-

ende bei und mit ihr verbringen. Um das Besuchsrecht der Klägerin für D._____ 

zu etablieren – die beiden haben sich während geraumer Zeit nicht gesehen – 

und zu gegebener Zeit stufenweise auszudehnen, sind die Parteien sodann über-

eingekommen, dass dem Beistand die entsprechenden Kompetenzen zur Erwei-

terung zu erteilen sind. Mit dieser Regelung wird dem Umstand Rechnung getra-

gen, dass D._____ und die Klägerin sich lange nicht gesehen haben und sich zu-

nächst wieder aneinander werden gewöhnen müssen. Für die vom Beklagten im 

Laufe des Verfahrens geäusserten Bedenken in Bezug auf unbegleitete Besuche 

von D._____ bei der Klägerin besteht insofern kein Anlass, als die beiden sich im 

Wohnhaus H._____, dem derzeitigen Wohnort der Klägerin, treffen können, was 

auch von Seiten des Beistandes unterstützt wird. Sodann bestünde dort die Mög-

lichkeit für D._____, bei der Klägerin zu übernachten (vgl. Urk. 55). Die Parteien 

sind sodann übereingekommen, dass die Klägerin D._____ während der Schulfe-

rien für die Dauer von insgesamt 3 Wochen pro Jahr zu sich oder mit sich in die 

Ferien nehmen können soll. Die Festlegung des Beginns dieses Ferienbesuchs-

- 9 - 

rechts soll wiederum in die Kompetenz des Beistandes gelegt werden. Diese Re-

gelung erscheint im Lichte des Kindeswohls sowohl in Bezug auf den Umfang als 

auch auf deren Beginn angemessen, zumal der Beistand mit der Aufgabe betraut 

wird, den Beginn des Ferienbesuchsrechts auf den Zeitpunkt festzulegen, in dem 

sich D._____ und die Klägerin wieder soweit angenähert haben und ihr Verhältnis 

derart vertraut ist, dass gemeinsamen Ferien nichts entgegensteht. Bezüglich 

C._____ haben die Parteien auf die Festlegung sowohl eines Besuchs- als auch 

eines Ferienbesuchsrechts für die Klägerin verzichtet. Angesichts seines Alters 

und des Umstandes, dass er sich selber mit der Klägerin über Besuche und Feri-

en bei und mit ihr absprechen kann, steht dies dem Kindeswohl nicht entgegen. 

Insgesamt entspricht somit die Regelung des persönlichen Kontakts der Klägerin 

zu den Kindern dem Kindeswohl und es besteht kein Anlass, in diesem Punkt von 

der Vereinbarung der Parteien abzuweichen. 

Der Beklagte hat für die Kinder Unterhaltsbeiträge in der Höhe der der Klä-

gerin ausgerichteten Kinderrenten der I._____ verlangt (Urk. 2 S. 2 und Urk. 13). 

Die Kinderrenten in der Höhe von Fr. 773.– (vgl. Urk. 5/5 im Verfahren LP100091) 

werden von der I._____ mittlerweile direkt an den Beklagten überwiesen, weshalb 

der Beklagte den entsprechenden Antrag anlässlich der Referentenaudienz vom 

28. September 2011 zurückgezogen hat (vgl. Urk. 56 Ziff. 5). Die Klägerin ist auf-

grund ihrer finanziellen Verhältnisse derzeit nicht in der Lage, für die Kinder weite-

re Unterhaltsbeiträge zu bezahlen. 

3. Die Vereinbarung der Parteien vom 28. September 2011 ist folglich zu 

genehmigen, und entsprechend sind die Dispositivziffern 2, 3, 4, 7, 9 und 10 der 

vorinstanzlichen Zweitverfügung der Einzelrichterin im summarischen Verfahren 

des Bezirkes Dietikon vom 23. November 2010 aufzuheben und durch die neuen 

Fassungen zu ersetzen und ist die Vormundschaftsbehörde E._____ zu ersu-

chen, den Aufgabenkatalog des Beistandes von D._____ entsprechend zu erwei-

tern. Ziffer 5 der vorinstanzlichen Zweitverfügung vom 23. November 2010 ist ge-

genstandslos geworden. Im Übrigen sind die vorinstanzlichen Verfügungen zu 

bestätigen, soweit sie nicht durch die neuen Regelungen im Rekursverfahren 

LP100091 bereits ersetzt worden sind. Im darüber hinausgehenden Umfang ist 

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das Verfahren vereinbarungsgemäss als durch Rückzug des Rekurses erledigt 

abzuschreiben (vgl. Urk. 56 Ziff. 7). 

IV. 

Das vor Vorinstanz bewilligte prozessuale Armenrecht gilt grundsätzlich 

auch für das Rechtsmittelverfahren (§ 90 Abs. 2 ZPO/ZH). Der Klägerin wurde im 

Rekursverfahren LP100091 von der urteilenden Kammer die unentgeltliche Pro-

zessführung für das vorinstanzliche Verfahren bewilligt und Rechtsanwältin lic. iur. 

Y._____ als unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt. Es besteht für das vorlie-

gende Verfahren kein Anlass, der Klägerin die unentgeltliche Prozessführung und 

die unentgeltliche Rechtsvertretung zu entziehen. Die Nachzahlungspflicht im 

Sinne von § 92 ZPO/ZH für die Gerichtsgebühren als auch für die Auslagen ihrer 

Rechtsvertreterin bleibt indes vorbehalten. 

V. 

Die Gerichtsgebühr für das vorliegende Verfahren ist in Anwendung von § 2 

Abs. 1 und 3 sowie § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 4 Abs. 1 und 3 und § 10 Abs. 1 

GerGebV auf Fr. 1'500.– festzusetzen. 

Die Kosten des Rekursverfahrens sind den Parteien vereinbarungsgemäss 

je zur Hälfte aufzuerlegen, der Anteil der Klägerin ist jedoch zufolge Gewährung 

der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. 

Vom gegenseitigen Verzicht der Parteien auf eine Prozessentschädigung ist 

Vormerk zu nehmen. 

- 11 - 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1 und 6 der Zweitverfügung 

der Einzelrichterin im summarischen Verfahren des Bezirkes Dietikon vom 

23. November 2010 am 24. Januar 2011 in Rechtskraft erwachsen sind. 

2. Die Vereinbarung der Parteien vom 28. September 2011 wird - was die Kin-

derbelange betrifft - genehmigt und im Übrigen wird von der Vereinbarung 

Vormerk genommen. 

3. Die Dispositiv-Ziffern 2, 3, 4, 7, 9 und 10 der Zweitverfügung vom 

23. November 2010 der Einzelrichterin im summarischen Verfahren des Be-

zirkes Dietikon, Prozess Nr. EE100028, werden aufgehoben und durch die 

folgenden Fassungen ersetzt: 

" 2. Die aus der Ehe der Parteien hervorgegangenen Kinder C._____, geboren am 

tt.mm.1995, und D._____, geboren am tt.mm.2001, werden für die Dauer des Ge-

trenntlebens unter die Obhut des Beklagten gestellt. 

 3. a) Die Klägerin wird berechtigt erklärt, D._____ wie folgt zu sich oder mit sich zu 

Besuch zu nehmen: 

- im Oktober 2011: 

 - am 5. Oktober 2011 nach der Schule bis 18.00 Uhr 

 - am 26. Oktober 2011 nach der Schule bis 18.00 Uhr 

 - am 28. Oktober 2011 nach der Schule bis 21.00 Uhr 

- ab November 2011: 

 jeden Mittwochnachmittag nach der Schule bis 18.00 Uhr sowie am ersten 

und dritten Wochenende eines jeden Monats am Samstag von 12.00 Uhr 

bis 21.00 Uhr und am Sonntag von 10.00 Uhr bis 19.00 Uhr. 

Dem Beistand von D._____ wird die Kompetenz erteilt, das Besuchsrecht nach 

seinem Ermessen dahingehend auszudehnen, dass D._____ an den Be-

suchswochenenden bei der Klägerin übernachtet, das heisst die Zeit von 

Samstag, 12.00 Uhr bis Sonntag, 19.00 Uhr durchgehend bei und mit der Klä-

gerin verbringt. 

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b) Die Klägerin wird berechtigt erklärt, D._____ jeweils am zweiten Tag der Dop-

pelfeiertage Weihnachten (26. Dezember) und Neujahr (2. Januar) von 10.00 

Uhr bis 19.00 Uhr, sowie in den Jahren mit gerader Jahreszahl über die Oster-

feiertage (von Gründonnerstag, 18.00 Uhr, bis Ostermontag, 18.00 Uhr) und in 

den Jahren mit ungerader Jahreszahl über die Pfingstfeiertage (von Freitag, 

18.00 Uhr, bis Pfingstmontag, 18.00 Uhr) zu sich oder mit sich zu Besuch zu 

nehmen. 

c) Die Klägerin wird berechtigt erklärt, D._____ während der Schulferien für die 

Dauer von 3 Wochen pro Jahr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die 

Ferien zu nehmen. Dem Beistand von D._____ wird die Kompetenz erteilt, den 

Beginn des Ferienbesuchsrechts festzulegen. 

Die Klägerin verpflichtet sich, die Ausübung des Ferienbesuchsrechts mindes-

tens zwei Monate im Voraus anzumelden bzw. mit dem Beklagten abzuspre-

chen. 

d) Dem Beistand wird die Kompetenz erteilt, die jeweiligen Übergaben von 

D._____ in Absprache mit den Parteien zu organisieren und das Nachholen all-

fällig verpasster Besuche in demselben Umfang zu organisieren. 

 4. Die eheliche Wohnung an der…strasse … in E._____ wird samt Mobiliar und Hausrat 

für die Dauer des Getrenntlebens dem Beklagten und den Kindern zur alleinigen Be-

nützung zugewiesen. 

 7. Vom einstweiligen Verzicht der Klägerin auf persönliche Unterhaltsbeiträge wird Vor-

merk genommen. 

Es wird festgestellt, dass die Klägerin nicht in der Lage ist, neben den dem Beklagten 

von der I._____ direkt ausbezahlten Kinderrenten weitere Kinderunterhaltsbeiträge zu 

bezahlen. 

 9. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, der Anteil der Klägerin wird 

jedoch zufolge ihr gewährter unentgeltlicher Prozessführung einstweilen auf die Ge-

richtskasse genommen. Eine Nachforderung nach § 92 ZPO/ZH bleibt vorbehalten. 

 10. Vom gegenseitigen Verzicht der Parteien auf eine Prozessentschädigung wird Vor-

merk genommen." 

4. Die Vormundschaftsbehörde der Stadt E._____ wird ersucht, die für das 

Kind D._____, geboren am tt.mm.2001 bestehende Beistandschaft gemäss 

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Art. 308 Abs. 1 ZGB im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB zu erweitern und 

dem Beistand von D._____ insbesondere die folgenden zusätzlichen Kom-

petenzen einzuräumen: 

- Ausdehnung des Besuchsrechts der Klägerin für D._____ gemäss Ziffer 

2.2. der Vereinbarung der Parteien vom 28. September 2011 resp. Dispo-

sitiv-Ziffer 2.3.a) vorstehend; 

- Organisation des Nachholens von verpassten Besuchen in demselben 

Umfang gemäss Ziffer 2.4. der Vereinbarung der Parteien vom 

28. September 2011 resp. Dispositiv-Ziffer 2.3.a) und b) vorstehend; 

- Festlegung des Beginns des Ferienbesuchsrechts gemäss Ziffer 2.5. der 

Vereinbarung der Parteien vom 28. September 2011 resp. Dispositiv-

Ziffer 2.3.c) vorstehend; 

- Organisation der jeweiligen Übergaben von D._____ in Absprache mit 

den Parteien gemäss Ziffer 2.7. der Vereinbarung der Parteien vom 28. 

September 2011 resp. Dispositiv-Ziffer 2.3.d) vorstehend. 

5. Vom Rückzug der übrigen Anträge der Parteien im vorliegenden Rekursver-

fahren wird Vormerk genommen. 

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'500.–. Die 

Dolmetscherkosten betragen Fr. 375.–. 

7. Die Kosten des Rekursverfahrens werden den Parteien je zur Hälfte aufer-

legt, der Anteil der Klägerin wird zufolge ihr gewährter unentgeltlicher Pro-

zessführung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzah-

lungspflicht gemäss § 92 ZPO/ZH bleibt vorbehalten. 

8. Vom gegenseitigen Verzicht der Parteien auf eine Prozessentschädigung 

wird Vormerk genommen. 

- 14 - 

9. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Vormundschaftsbehörde der 

Stadt E._____, an das Migrationsamt des Kantons Zürich sowie an das Be-

zirksgericht Dietikon, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

10. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

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OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

I. Zivilkammer 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. B. Demuth 
 
versandt am: 
se 

	Beschluss vom 2. November 2011
	Erwägungen:
	I.
	"1. Obhut
	2. Besuchsrecht
	3. Wohnung
	4 Unterhalt
	5. Rückzug
	6. Kosten
	7. Widerruf
	II.
	III.
	IV.
	V.
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1 und 6 der Zweitverfügung der Einzelrichterin im summarischen Verfahren des Bezirkes Dietikon vom 23. November 2010 am 24. Januar 2011 in Rechtskraft erwachsen sind.
	2. Die Vereinbarung der Parteien vom 28. September 2011 wird - was die Kinderbelange betrifft - genehmigt und im Übrigen wird von der Vereinbarung Vormerk genommen.
	3. Die Dispositiv-Ziffern 2, 3, 4, 7, 9 und 10 der Zweitverfügung vom 23. November 2010 der Einzelrichterin im summarischen Verfahren des Bezirkes Dietikon, Prozess Nr. EE100028, werden aufgehoben und durch die folgenden Fassungen ersetzt:
	4. Die Vormundschaftsbehörde der Stadt E._____ wird ersucht, die für das Kind D._____, geboren am tt.mm.2001 bestehende Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 ZGB im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB zu erweitern und dem Beistand von D._____ insbesondere d...
	5. Vom Rückzug der übrigen Anträge der Parteien im vorliegenden Rekursverfahren wird Vormerk genommen.
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'500.–. Die Dolmetscherkosten betragen Fr. 375.–.
	7. Die Kosten des Rekursverfahrens werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, der Anteil der Klägerin wird zufolge ihr gewährter unentgeltlicher Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht gemäss § 92 ZPO/ZH bl...
	8. Vom gegenseitigen Verzicht der Parteien auf eine Prozessentschädigung wird Vormerk genommen.
	9. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Vormundschaftsbehörde der Stadt E._____, an das Migrationsamt des Kantons Zürich sowie an das Bezirksgericht Dietikon, je gegen Empfangsschein.
	10. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 f...