# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5bedc765-0359-5ff9-8ed9-bc7b2b6f6b6a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-03-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Verwaltungsgericht 14.03.2024  VB.2023.00121
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Verwaltungsgericht/ZH_VG_001_-VB-2023-00121_2024-03-14.html

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				Geschäftsnummer: 	VB.2023.00121	 
	Entscheidart und -datum: 	Endentscheid vom 14.03.2024
	Spruchkörper: 	3. Abteilung/3. Kammer
	Weiterzug: 	Dieser Entscheid ist rechtskräftig.
	Rechtsgebiet: 	Fürsorgerecht
	Betreff: 

	Sozialhilfe

	
Streitgegenstand ist die Rückforderung zu Unrecht bezogener Sozialhilfeleistungen gestützt auf § 26 lit. a SHG (E. I, E. 2.2). Im Zentrum steht die Frage, ob der Beschwerdeführer im Zeitraum vom 20. September 2012 bis zum 8. April 2015 als selbständiger Taxifahrer arbeitete und bejahendenfalls, welche Einnahmen er dabei erzielte (vgl. E. 4.1).     

Für eine belastende Verfügung trägt grundsätzlich die Verwaltung die Beweislast. Ist aus den vorhandenen Akten nach der Lebenserfahrung der Schluss zu ziehen, dass eine hilfeempfangende Person nicht deklarierte Einkünfte erzielte, obliegt es dieser, die Vermutung durch den Gegenbeweis bzw. erhebliche Zweifel umzustürzen. Entgegen früherer Entscheide des Verwaltungsgerichts begründet dies keine Beweislastumkehr (E. 2.3). Aufgrund eines Polis-Eintrags (E. 5.2, E. 6.1.1), des IK-Auszugs (E.5.3, E. 6.1.2), der Aussagen des Beschwerdeführers 1 sowie der weiterhin aufrechterhaltenen Taxibewilligung und des weiterhin eingebauten Fahrtenschreibers (E. 5.1, E. 5.5, E. 6.1.3) besteht eine solide Basis für die Vermutung, dass der Beschwerdeführer 1 in den Jahren 2012 und 2013 als Taxichauffeur erwerbstätig war (E. 6.1.4). Die Beschwerdeführenden vermögen keine erheblichen Zweifel zu wecken, die diese Vermutung umzustürzen vermöchten (E. 6.1.5). Ab Februar 2014 kann indes mangels entsprechender Indizien nicht mehr von einer Chauffeurtätigkeit ausgegangen werden (E. 6.3). Die Vorinstanz hat sich wie schon die Beschwerdegegnerin bei der Berechnung des Erwerbseinkommens auf die höchstrichterlich anerkannte Praxis der ESTV zur ermessensweisen Ermittlung des der Mehrwertsteuer unterliegenden Umsatzes von Taxifahrern gestützt und ein Durchschnittseinkommen pro gefahrenen Kilometer von Fr. 2.04 angenommen (E. 7.2). Es ist nicht rechtsverletzend, dass die Vorinstanzen davon ausgingen, bei diesem Preis seien alle Fahrten - insbesondere auch private Fahrten - mitberücksichtigt. Dennoch rechneten sie dem Beschwerdeführer 1 bei der Hochrechnung zusätzlich 7'068 km pro Jahr an privaten Fahrten an. Isoliert betrachtet erscheint dies als zu grosszügig, nachdem die behaupteten Reisen und Ausflüge etc. unbelegt und mit einem knappen Sozialhilfe-Haushaltsbudget kaum zu finanzieren sind. In einer Gesamtbetrachtung ist der zusätzliche Abzug indes nicht zu beanstanden: Die Nicht-Anrechnung von 7'068 km pro Jahr anlässlich der Hochrechnung der Taxikilometer kommt einer Berücksichtigung von jährlichen Betriebskosten in der Höhe von Fr. 14'418.72 (7'068 km x 2.04 Fr./km) gleich. Dieser Betrag erscheint als keinesfalls zu tief. Damit ist dem Argument der Beschwerdeführenden, wonach mit der Hochrechnung nur der Umsatz berechnet werde, ohne von diesem die Auslagen abzuziehen, der Boden entzogen. Mit ihrer Berechnungsweise übte die Vorinstanz ihr Ermessen pflichtgemäss aus (E. 7.4.2). Es resultieren nach Anpassung der vorinstanzlichen Berechnungsweise auf den kürzeren nun erstellten Zeitraum vom 20. September 2012 bis 31. Januar 2014 als Nettoeinkommen Einnahmen von Fr. 45'459.36, welche von den Beschwerdeführenden nicht deklariert wurden und gestützt auf § 26 lit. a SHG zurückzuerstatten sind (E. 7.5). Zusammen mit weiteren Rückerstattungsbeträgen (E. 3) besteht insgesamt eine Rückerstattungsforderung in der Höhe von Fr. 48'371.51 (E. 8). 

Teilweise Gutheissung, ausgangsgemässe Kostenauflage: Beschwerdeführende sieben Zehntel, Beschwerdegegnerin drei Zehntel.

			 	
				Stichworte:
	
						BERECHNUNGSMETHODE
BEWEISLAST
BEWEISWÜRDIGUNG
ERMESSEN
ERMESSENSKONTROLLE
ERMESSENSÜBERPRÜFUNG
HOCHRECHNUNG
KILOMETERPAUSCHALE
RC 11 FÜRSORGE/SOZIALHILFE/JUGENDHILFE
RÜCKERSTATTUNG
TAXIFAHRER
UMSATZ
UNRECHTMÄSSIGER BEZUG
VERMUTUNG
VERMUTUNGSBASIS
VERMUTUNGSFOLGE
WIRTSCHAFTLICHE HILFE

					
	
	Rechtsnormen:
	
						§ 18 Abs. I SHG
§ 26 lit. a SHG
§ 28 SHV
§ 20 Abs. I lit. a VRG

					
	
	Publikationen:
	
						- keine -
					
	Gewichtung:

					(1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)
	
						Gewichtung: 3
					

			 

	 	
			

			

	
  Verwaltungsgericht

  des
  Kantons Zürich

  3. Abteilung

  	
   

  	
  

  

VB.2023.00121

 

 

Urteil

 

 

 

der 3. Kammer

 

 

 

vom 14. März 2024

 

 

 

Mitwirkend: Abteilungspräsident André Moser (Vorsitz), Verwaltungsrichter Matthias Hauser, Verwaltungsrichterin
Silvia Hunziker, Gerichtsschreiber
Samuel Boller.

 

 

 

In Sachen

 

 

1.    A, 

2.    B, 

beide vertreten durch RA C,

Beschwerdeführende,

 

 

gegen

 

 

Stadt Zürich, vertreten durch das
Sozialdepartement,

Beschwerdegegnerin, 

 

 

betreffend Sozialhilfe,

hat sich
ergeben: 

I.  

A und B wurden zusammen mit ihren drei Kindern von Juni
2000 bis November 2005, von Januar bis Juni 2010 und von August 2012 bis Januar
2017, zeitweise ergänzend zu Arbeitslosentaggeldern bzw. Krankentaggeldern,
durch die Sozialen Dienste der Stadt Zürich (fortan: Soziale Dienste) mit
wirtschaftlicher Sozialhilfe unterstützt. 

Mit Entscheid vom 8. Februar 2019 verpflichtete die
Zentrumsleitung des Sozialzentrums D die Eheleute A/B, die in der Zeit vom
1. September 2012 bis zum 29. Februar 2016 infolge unvollständiger
Deklaration von Einnahmen und Vermögenswerten zu Unrecht bezogenen Leistungen
im Betrag von Fr. 79'819.40 den Sozialen Diensten zurückzuerstatten. Das
Begehren der Eheleute A/B um Neubeurteilung vom 15. März 2019 hiess die
Sozialbehörde der Stadt Zürich (fortan: Sozialbehörde) mit Entscheid vom
11. Juni 2020 teilweise gut und reduzierte die Rückerstattungssumme auf
den Betrag von Fr. 56'990.15 (Dispositivziffer 1), wobei die Forderung
sofort zur Zahlung fällig werde (Dispositivziffer 2). Verfahrenskosten wurden
keine erhoben (Dispositivziffer 3) und der Antrag auf Parteientschädigung
abgewiesen (Dispositivziffer 4). 

II.  

Daraufhin erhoben die Eheleute A/B mit Eingabe vom
22. Juli 2020 Rekurs beim Bezirksrat Zürich und beantragten,
Dispositivziffer 1 des Entscheids der Sozialbehörde vom 11. Juni 2020 sei
vollumfänglich aufzuheben und es sei festzustellen, dass die Eheleute A/B der
Sozialbehörde keine Rückerstattung von bezogenen Sozialhilfeleistungen
schuldeten. Mit Beschluss vom 26. Januar 2023 wies der Bezirksrat den
Rekurs ab, soweit er auf ihn eintrat und ihn nicht abschrieb. In Abänderung von
Dispositivziffer 1 Satz 2 des Entscheids der Sozialbehörde vom
11. Juni 2020 wurden die Eheleute A/B verpflichtet, zu Unrecht bezogene
Sozialhilfeleistungen von Fr. 68'533.35 an die Sozialen Dienste
zurückzuerstatten (Dispositivziffer I). Es wurden keine Verfahrenskosten
erhoben (Dispositivziffer II) und keine Parteientschädigung zugesprochen (Dispositivziffer
III). 

III.  

Die Eheleute A/B gelangten in der Folge mit Beschwerde vom
1. März 2023 an das Verwaltungsgericht und beantragten, es seien
Dispositivziffer I des Beschlusses des Bezirksrats vom 26. Januar 2023 und
Dispositivziffer 1 des Entscheids der Beschwerdegegnerin vom 11. Juni 2020
aufzuheben und es sei festzustellen, dass die Beschwerdeführenden der
Beschwerdegegnerin keine Rückerstattung von bezogenen Sozialhilfeleistungen
schuldeten, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (S. 2). Die Vorinstanz
verzichtete mit Eingabe vom 7. März 2023 auf eine Vernehmlassung, die
Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 16. März 2023 die
vollumfängliche Abweisung der Beschwerde.

Die Kammer erwägt:

1.
 

Das Verwaltungsgericht
ist gemäss § 41 Abs. 1 in Verbindung mit § 19 Abs. 1 lit. a
des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 (VRG; LS 175.2)
für die Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Angesichts des Fr. 20'000.-
übersteigenden Streitwerts ist die Kammer zum Entscheid berufen (§ 38 Abs. 1
in Verbindung mit § 38b Abs. 1 lit. c VRG).

2.
 

2.1 Wer für
seinen Lebensunterhalt nicht oder nicht rechtzeitig aus eigenen Mitteln
aufkommen kann, hat nach § 14 des Sozialhilfegesetzes vom 14. Juni
1981 (SHG, LS 851.1) Anspruch auf wirtschaftliche Hilfe. Diese bemisst sich
grundsätzlich nach den Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für
Sozialhilfe (SKOS-Richtlinien; § 17 Abs. 1 der Sozialhilfeverordnung
vom 21. Oktober 1981 [SHV]). Sozialhilfe ist immer subsidiär und verlangt,
dass zunächst alle anderen Möglichkeiten der Hilfe ausgeschöpft werden, bevor
staatliche Hilfeleistungen erbracht werden (statt vieler VGr, 13. April
2022, VB.2021.00273, E. 2.1). Zu den eigenen Mitteln gehören nach § 16
Abs. 2 lit. a SHV alle Einkünfte und das Vermögen der hilfesuchenden
Person.

2.2 Nach § 26
lit. a SHG ist zur Rückerstattung von wirtschaftlicher Hilfe verpflichtet,
wer diese unter unwahren oder unvollständigen Angaben erwirkt hat. Dieser
Rückerstattungstatbestand knüpft ausschliesslich an die Unrechtmässigkeit des
Leistungsbezugs infolge unwahrer oder unvollständiger Angaben an, ohne aufseiten
der hilfeempfangenden Person ein schuldhaftes Verhalten vorauszusetzen. Ein
unrechtmässiges Verhalten liegt vor, wenn die betreffende Person gegen ihre
Auskunftspflicht gemäss § 18 Abs. 1 SHG verstösst oder eine
Meldepflicht gemäss § 28 SHV verletzt. Eine Rückerstattung kann nur dann
verlangt werden, wenn davon auszugehen ist, dass die Verletzung dieser
Pflichten auch in materieller Hinsicht zu einem unrechtmässigen Bezug der
Fürsorgeleistungen geführt hat. Steht fest, dass die hilfeempfangende Person
ihre Auskunfts- oder Meldepflicht verletzt hat, wird im den verschwiegenen
Tatsachen entsprechenden Umfang die materielle Unrechtmässigkeit des Bezugs
vermutet (vgl. statt vieler VGr, 13. April 2022, VB.2021.00273, E. 2.2).

2.3 Für eine
belastende Verfügung trägt grundsätzlich die Verwaltung die Beweislast. Für die
Beurteilung des unterstützungsrelevanten Sachverhalts kann sie sich dabei
veranlasst sehen, von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte
(Vermutungsfolge) zu schliessen. Tatsächliche Vermutungen können sich in allen
Bereichen der Rechtsanwendung ergeben, namentlich auch im öffentlichen Recht.
Es handelt sich dabei um Wahrscheinlichkeitsfolgerungen, die aufgrund der
Lebenserfahrung gezogen werden. Als Problem der Beweiswürdigung berührt die
tatsächliche Vermutung weder die Beweislast noch die das Verwaltungsverfahren
beherrschende Untersuchungsmaxime. Ist aus den vorhandenen Akten nach der
Lebenserfahrung der Schluss zu ziehen, dass eine hilfeempfangende Person
beispielsweise nicht deklarierte Einkünfte erzielte oder eine nicht deklarierte
Liegenschaft besitzt, obliegt es dieser, die Vermutung durch den Gegenbeweis
bzw. erhebliche Zweifel umzustürzen. Entgegen der diesbezüglich
widersprüchlichen Klammerbemerkung in früheren Entscheiden des
Verwaltungsgerichts (VGr, 13. April 2022, VB.2021.00273, E. 2.3; 16. September
2021, VB.2021.00191, E. 2.3; 9. Juli 2020, VB.2020.00114, E. 2.4,
mit zahlreichen Hinweisen) begründet dies keine Beweislastumkehr (VGr,
22. Februar 2021, VB.2020.00553, E. 4; BGE 130 II 482 E 3.2).

Gelingt es der hilfeempfangenden Person nicht, mit
substanziierten Sachdarstellungen den begründeten Verdacht zu widerlegen, kann
die wirtschaftliche Hilfe zurückgefordert werden. Der Grundsatz in dubio pro
reo kommt im Verwaltungsrecht nicht zur Anwendung. Nach dem Gesagten hat die
hilfeempfangende Person bei hinreichender Vermutungsbasis mit geeigneten
Mitteln nachzuweisen, dass ihr die entdeckten Vermögenswerte entgegen ihrem
Anschein nicht zur Bestreitung ihres Lebensunterhalts zur Verfügung gestanden haben
und der Fürsorgebezug trotz vorhandenen finanziellen Mitteln rechtmässig
gewesen war (VGr, 16. September 2021, VB.2021.00191, E. 2.3; BGE 130
II 482 E 3.2).

2.4 Das
Verwaltungsgericht ist als Beschwerdeinstanz nach § 50 Abs. 1 in
Verbindung mit § 20 Abs. 1 lit. a VRG auf die Prüfung von
Rechtsverletzungen, einschliesslich Ermessensmissbrauch,
Ermessensüberschreitung und Ermessensunterschreitung, beschränkt. Die
Angemessenheit der angefochtenen Anordnung kann es grundsätzlich nicht
überprüfen.

3.  

3.1  

3.1.1
Unbestritten und ausgewiesen ist, dass seitens der Vermieterin der
Beschwerdeführenden, der Stiftung E, basierend auf entsprechenden
Nebenkostenabrechnungen am 22. September 2014 ein Betrag von
Fr. 914.60 und am 30. September 2015 ein Betrag von Fr. 965.15
zurückerstattet und auf das Bankkonto des Beschwerdeführers 1 bei der Bank F
überwiesen wurden. Die entsprechenden Kontoauszüge legten die
Beschwerdeführenden der Beschwerdegegnerin indes erst am 2. Juni 2015 bzw.
am 7. Juni 2016 vor. 

3.1.2
Änderungen in den Einkommens-
und Familienverhältnissen, welche für die Leistungserbringung relevant sind,
müssen sofort und unaufgefordert mitgeteilt werden. In der Regel besteht
eine Meldepflicht für sämtliche nicht von der Sozialbehörde oder zumindest dem
Gemeinwesen selbst ausgerichteten Einkünfte bzw. finanziellen Zuwendungen,
ungeachtet deren Zweckbestimmung und Verwendung (statt vieler VGr,
28. Juni 2022, VB.2022.00188, E. 2.2). 

3.1.3
Indem die Beschwerdeführenden
die genannten Rückerstattungen durch ihre Vermieterin jeweils über acht Monate
nach den entsprechenden Zahlungseingängen gegenüber den Sozialen Diensten
deklarierten, sind sie ihrer Pflicht zur unverzüglichen Meldung klarerweise
nicht nachgekommen (vgl. dazu auch die Kasuistik in VGr, 29. Juli
2021, VB.2021.00274, E. 3.2.3). Daran ändert entgegen den
Beschwerdeführenden nichts, dass sie im Zeitpunkt der Deklaration noch immer
von der Sozialhilfe unterstützt wurden. Da sie im Umfang der beiden Vergütungen
zu Unrecht Sozialhilfeleistungen erwirkten, ist die vorinstanzlich bestätigte
Verpflichtung zur Rückerstattung der Beträge von Fr. 914.60 und
Fr. 965.15 nicht zu beanstanden.

3.2  

3.2.1
Unbestritten und ausgewiesen ist, dass der Beschwerdeführerin 2 am
10. Februar 2016 seitens der Organisation G ein Lohn in der Höhe von
Fr. 1'032.40 gutgeschrieben wurde. Ersichtlich ist dies aus dem
Kontoauszug der Bank H vom 25. Mai 2016, den die Beschwerdeführenden
den Sozialen Diensten am 7. Juni 2016 vorlegten. 

3.2.2
Die Beschwerdeführenden stellen sich auf den Standpunkt, sie hätten
gegenüber den Sozialen Diensten sämtliche Einkünfte bekannt gegeben. So sei der
Bereinigung des Budgets vom 7. Juli 2016 zu entnehmen, dass der
Lohnausweis der Organisation G des Jahres 2015 mit den
Lohnabrechnungen 2015 übereinstimme. Sie hätten die Lohnabrechnungen des Jahres
2015 und somit auch das Einkommen über Fr. 1'032.40 bekannt gegeben. 

3.2.3
Die letzte Lohnzahlung an die Beschwerdeführerin 2 für das Jahr 2015
seitens der Organisation G erfolgte am 11. Januar 2016, als diese
einen Betrag von Fr. 641.65 überwies. Dies deckt sich mit den Angaben in
der von den Beschwerdeführenden eingereichten Budgetbereinigung durch das Sozialzentrum D
vom 7. Juli 2016, wonach diese Zahlung gemäss dem Eintrag in der letzten
Spalte "LA B – Organisation G" zum Monat Dezember 2015 gehörte
und gemäss dem Eintrag in der ersten Spalte "Budget" an das Budget
der Beschwerdeführenden vom Februar 2016 angerechnet wurde ("641.65, LA
Dezember 15"). 

Die Lohnzahlung vom
10. Februar 2016 über Fr. 1'032.40 gehört folglich nicht ins Jahr
2015 und erschien dementsprechend auch nicht in der besagten Budgetbereinigung.
Aus dieser lässt sich somit entgegen den Beschwerdeführenden (oben, E. 3.2.2)
nicht ableiten, dass die erhaltene Lohnzahlung über Fr. 1'032.40 von ihnen
rechtzeitig deklariert worden wäre. Die Einreichung des Kontoauszugs der Bank H
am 6. Juni 2016 genügte mit Blick auf die klare Rechtsprechung des
Verwaltungsgerichts nicht, um der Pflicht der unverzüglichen Meldung des knapp
vier Monate vorher vereinnahmten Einkommens nachzukommen (VGr, 29. Juli 2021, VB.2021.00274, E. 3.2.3;
vgl. oben, E. 3.1.3). Solches machen auch die
Beschwerdeführenden nicht geltend. Die
vorinstanzlich bestätigte Verpflichtung zur Rückerstattung von
Fr. 1'032.40 ist daher nicht zu beanstanden.

4.
 

4.1 Strittig
und zu prüfen bleibt der Bestand und die Höhe einer Rückerstattungsforderung
der Beschwerdegegnerin infolge nicht deklarierter Einnahmen des
Beschwerdeführers 1 als selbständiger Taxifahrer im Zeitraum vom
20. September 2012 bis zum 8. April 2015.

4.2 Die
Vorinstanz erwog, bereits die hohe Zahl von 50'961 km bzw. rund 57 km
pro Tag, die der Beschwerdeführer 1 in einem Zeitraum von ca. 30 Monaten
von Oktober 2012 bis März 2015 mit seinem Fahrzeug zurückgelegt habe, lasse
eigentlich nur den Schluss zu, dass er in besagtem Zeitraum als Taxichauffeur
tätig gewesen sei. Zudem gebe es eindeutige Hinweise, welche die nicht
offengelegte Arbeitstätigkeit des Beschwerdeführers 1 belegten. So habe er am
6. Januar 2014 bei der Kontrollstelle der Arbeits- und Ruhezeitverordnung
der berufsmässigen Motorfahrzeugführer und Motorfahrzeugführerinnen (ARV; SR 822.221)
den Kontrollkartenblock für das Jahr 2014 bezogen. Am 28. Januar 2014 sei
bei einer Kontrolle festgestellt worden, dass im Fahrzeug des Beschwerdeführers
1 ein Fahrtenschreiber eingebaut gewesen sei. Obschon der Beschwerdeführer 1
am 20. November 2013 der fallführenden Person angegeben habe, er habe die
Taxibewilligung im November 2013 zurückgegeben, habe er diese erst am
3. Februar 2014 bei der ARV-Kontrollstelle abgegeben. Aus dem Polis-Auszug
der Stadtpolizei Zürich sei zu ersehen, dass der Beschwerdeführer 1 am
2. August 2013 eine Körperverletzung erlitten habe, als er mit seinem Taxi
auf dem vordersten Taxistandplatz an der I-Strasse 01 in Zürich
offensichtlich auf Kundschaft gewartet habe. Im Widerspruch zu diesem Vorfall
habe der Beschwerdeführer 1 angegeben, dass er seit einem Unfall vom
14. März 2012 bis zum 13. April 2015 arbeitsunfähig gewesen sei. Es
sei daher davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 1 im besagten
Zeitraum trotz einer angeblichen Arbeitsunfähigkeit seine angestammte Tätigkeit
als Taxichauffeur ausgeübt und entsprechend zusätzliche Einnahmen generiert
habe (S. 9 f.). Diese betrügen für den Zeitraum vom
20. September 2012 bis zum 8. April 2015 gestützt auf die
Umsatzhochrechnung der Beschwerdegegnerin mit Fr. 2.04 pro km – welche
nicht zu beanstanden sei – Fr. 65'621.20 und seien vollumfänglich
zurückzuerstatten (S. 10–14).

4.3 Die
Beschwerdeführenden bestreiten in ihrer Beschwerde eine Arbeitstätigkeit des
Beschwerdeführers 1 im Zeitraum vom 20. September 2012 bis zum
8. April 2015 im Wesentlichen damit, dass die dort gefahrenen 50'961 km
ausschliesslich auf private Fahrten zurückzuführen seien (S. 8 ff. Rz. 32
sowie insbesondere S. 12–15 Rz. 33–42). Sodann sei eine Hochrechnung
der angeblich gefahrenen Kilometer mit einem Wert von Fr. 2.04 pro km
willkürlich, entspreche doch der Umsatz nicht dem Nettoeinkommen, sondern seien
von diesem die entsprechenden Ausgaben abzuziehen (S. 12 Rz. 43–48). 

5. Hinsichtlich
der zu prüfenden selbständigen Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers 1 und der
damit verbundenen (nicht deklarierten) Einnahmen ist den vorliegenden Akten
insbesondere folgendes zu entnehmen:

5.1 Gemäss
Ermittlungsbericht des Inspektorats des Sozialdepartements der Stadt Zürich vom
21. März 2014 habe im Kontrollzeitraum in den Kalenderwochen 4, 5, 7, 9,
11 und 13 des Jahres 2014 nicht festgestellt werden können, dass der Beschwerdeführer 1
einer Erwerbstätigkeit nachgehe oder sonst wie Einkommen erziele. Bei einer
Kontrolle am 28. Januar 2014 sei festgestellt worden, dass im auf den Beschwerdeführer 1
eingelösten Fahrzeug Marke J ein Fahrtenschreiber eingebaut sei. Bei
einer Kontrolle am 12. Februar 2014 sei festgestellt worden, dass der
Fahrtenschreiber entfernt worden sei (S. 1). Am 3. Februar 2014 habe
der Beschwerdeführer 1 die Taxibewilligung bei der ARV-Kontrollstelle der
Stadtpolizei Zürich zurückgegeben (S. 2).

5.2 Gemäss
Aktenauskunft der Stadtpolizei Zürich vom 10. Juni 2018 ist der Beschwerdeführer 1
unter anderem mit folgenden Einträgen bzw. Ereignissen im
Polizei-Informationssystem (Polis) als Geschädigter verzeichnet:
"Körperverletzung zwischen Taxichauffeur. A wartet mit seinem Taxi auf dem
vordersten Taxistandplatz auf Kundschaft" (2. August 2013; I-Strasse 01)
sowie «Verkehrsunfall mit Körperverletzung; A benutzt sein Fahrzeug auch als
Taxi und ist dementsprechend auch mit einem Fahrtenschreiber ausgerüstet (…)»
(14. März 2012, K-Strasse 03).

5.3 Der Auszug
der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürichs (SVA) vom 13. Juni 2018
aus dem individuellen Konto (IK) des Beschwerdeführers 1 weist unter anderem
folgende Jahreseinkommen als Selbständigerwerbender aus:

-       
2010: Fr. 61'800.-

-       
2011: Fr. 48'200.-

-       
2012: Fr. 9'094.-

-       
2013: Fr. 9'333.-

5.4 In den
Fahrzeug-Prüfberichten des Strassenverkehrsamtes des Kantons Zürich betreffend
den am 19. September 2007 erstmals in Verkehr gesetzten Personenwagen der
Marke J wurden folgende Kilometerstände festgehalten:

-       
17. September 2008:              44'054 km

-       
17. September 2009:              88'500 km

-       
11. August 2010:                   133'687 km

-       
20. September 2011:              185'153 km

-       
19. September 2012:              225'967 km

-       
17. September 2013:              251'668 km

-       
8. April 2015:                        276'928 km

5.5 Die
Fahrzeug-Prüfberichte der Jahre 2008 bis 2010 wurden von den
Beschwerdeführenden eingereicht. Im Übrigen wurden die genannten Belege (oben, E. 5.2–4)
von der Abteilung vertiefte Abklärungen der Sozialen Dienste eingeholt, welche
am 19. Juli 2018 ihre Abschlussmeldung erstattete. Darin ist unter den
Ergebnissen festgehalten, dass die finanzielle Situation und somit die
Mittellosigkeit der Beschwerdeführenden nicht abschliessend hätte geprüft
werden können, weil die Bankvollmachten nicht unterzeichnet worden seien, sowie
dass anhand der gefahrenen Kilometer mehr Einnahmen generiert worden sein
dürften, als die Beschwerdeführenden deklariert hätten (S. 2).

Am 21. November 2018 erfolgte die Konfrontation der
Beschwerdeführenden mit Gewährung des rechtlichen Gehörs. Dem vom Beschwerdeführer 1
unterzeichneten Protokoll ist dessen Stellungnahme zu entnehmen, welche wie
folgt lautete: "A erklärt die Differenz mit den Fahrten zum Arbeitsplatz.
50'400 Kilometer seien reiner Arbeitsweg gewesen. Zudem hätten sie das Auto
auch für private Zwecke, wie Einkäufe in Deutschland, Reise nach London,
verwendet. Für eine genaue Rechnung dürften nur die Kilometer für Dienstfahrten
berücksichtigt werden. Krankentaggeld: In den 12 Monaten, die A Krankentaggeld
bezogen hat, habe er nicht gearbeitet."

6.
 

6.1  

6.1.1
Der Beschwerdeführer 1 wartete am 2. August 2013 mit seinem Taxi
auf einem Taxistandplatz in Zürich auf Kundschaft, als er körperlich angegangen
wurde. Dies ist polizeilich dokumentiert (E. 5.2) und wurde von den
Beschwerdeführenden nicht bestritten. Den Versuch, zu erklären, weshalb der Beschwerdeführer 1
im August 2013 mit seinem Taxi auf Kundschaft wartete, obwohl er im Zeitraum
vom 20. September 2012 bis zum 8. April 2015 gar nicht gearbeitet
haben will, treten die Beschwerdeführenden nicht an. Ihre Darstellung, wonach
die 50'961 gefahrenen Kilometer ausschliesslich auf private Kilometer
zurückzuführen seien, kann somit nicht stimmen. 

6.1.2
Die Vermutungsbasis, welche auf eine Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers
1 im besagten Zeitraum schliessen lässt, ist indes noch breiter und lässt noch
genauere Schlüsse zu. So lassen sich dem IK-Auszug für das Jahr 2012 ein
Einkommen von Fr. 9'094.- und für das das Jahr 2013 ein solches von
Fr. 9'333.- entnehmen (oben, E. 5.3). Auch hier blieb der Beschwerdeführer 1
jegliche Erklärung schuldig, wie sich diese Zahlen damit vereinbaren lassen
sollten, dass er im Jahr 2012 nur sehr eingeschränkt, d. h. ab 15. Januar 2012 nur noch
maximal 50 % (gemäss Arztzeugnis 50 % Arbeitsunfähigkeit vom
15. Januar bis zum 28. Februar 2012 sowie 100 %
Arbeitsunfähigkeit ab 29. Februar 2012) und ab 14. März 2012 (Unfall)
nicht mehr, gearbeitet habe sowie dass er im Jahr 2013 überhaupt nicht
gearbeitet habe. Die im IK-Auszug enthaltenen Lohnangaben stellen ein
gewichtiges Indiz dafür dar, dass der Beschwerdeführer 1 in den Jahren
2012 und 2013 als Taxifahrer tätig war.

6.1.3
Für eine Erwerbstätigkeit in den Jahren 2012 und 2013 sprechen schliesslich
die dannzumal weiterhin aufrechterhaltene Taxibewilligung und der weiterhin
eingebaute Fahrtenschreiber (oben, E. 5.1) sowie die Angabe des
Beschwerdeführers 1 anlässlich der Konfrontation vom 21. November 2018,
wonach 50'400 km reiner Arbeitsweg gewesen seien. Ein Arbeitsweg setzt
eine Arbeit voraus, gleiches gilt für das Vorbringen des Beschwerdeführers 1
anlässlich derselben Gelegenheit, es dürften für eine genaue Rechnung nur die
Kilometer für die Dienstfahrten berücksichtigt werden (oben, E. 5.5). 

6.1.4
Mithin besteht eine solide Basis für die Vermutung, dass der Beschwerdeführer 1
in den Jahren 2012 und 2013 als Taxichauffeur erwerbstätig war. 

6.1.5
Indem sich die Beschwerdeführenden im Wesentlichen einzig darauf berufen,
sämtliche Fahrten seien zu privaten Zwecken erfolgt, vermögen sie keine
erheblichen Zweifel zu wecken, die diese Vermutung umzustürzen vermöchten
(oben, E. 2.3). Dies umso weniger, als sie keinerlei Belege für die
Privatfahrten einreichten, was bei behaupteten Besuchen in London,
regelmässigen Einkäufen in Deutschland, zahlreichen Ausflügen im Inland,
Fahrten zu Fussballturnieren etc. ohne Weiteres anhand von Kaufbelegen oder
Fotos hätte möglich sein müssen. Zwar ist den Beschwerdeführenden darin
zuzustimmen, dass vom 19. September 2012 bis zum 17. September 2013
in einem Zeitraum von knapp einem Jahr mit 25'701 km (251'668 km –
225'967 km; oben, E. 5.4) weniger Strecke zurückgelegt wurde als in den
Vorjahren. Dieser Umstand vermag jedoch die Vermutung, dass der Beschwerdeführer 1
in den Jahren 2012 und 2013 einer selbständigen Erwerbstätigkeit als Taxifahrer
nachging, nicht umzustürzen. 

6.2 Der Beschwerdeführer 1
verfügte bis zum 3. Februar 2014 über eine Taxibewilligung der Stadt
Zürich. Den Fahrtenschreiber baute er an einem nicht näher bekannten Datum
zwischen dem 28. Januar und dem 12. Februar 2014 aus (oben, E. 5.1).
Bis zu diesem Zeitpunkt war es ihm also faktisch möglich bzw. polizeilich
erlaubt, gewerbliche Taxifahrten auszuführen. Im Anschluss war dies nicht mehr
der Fall. Dem IK-Auszug lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer 1
bei der SVA von Januar 2014 bis September 2015 als nichterwerbstätig gemeldet
war. Sodann sank der Jahresdurchschnitt der gefahrenen Kilometer im Jahr 2014
bzw. in den Monaten zuvor und danach nochmals deutlich, nämlich auf 16'232 km
für den Zeitraum vom 17. September 2013 bis zum 8. April 2015
(276'928 km – 251'668 km = 25'260 km; 25'260 km : 568 × 365 =
16'232 km). Das Inspektorat konnte entsprechend im Rahmen seiner Kontrollen
keine Erwerbstätigkeit im Jahr 2014 feststellen (oben. E. 5.1).

6.3 Ab Februar
2014 mangelt es somit an Indizien für die Vermutung einer selbständigen
Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers 1 als Taxifahrer. Dementsprechend kann
ab Februar 2014 nicht mehr von einer solchen ausgegangen werden

7.
 

7.1 Zu prüfen
bleibt, welches Erwerbseinkommen dem Beschwerdeführer 1 für den Zeitraum
vom 20. September 2012 bis zum 31. Januar 2014 anzurechnen ist. 

7.2 Die
Vorinstanz hat sich wie schon die Beschwerdegegnerin bei der Berechnung des
Erwerbseinkommens auf die höchstrichterlich anerkannte Praxis der
Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) zur ermessensweisen Ermittlung des der
Mehrwertsteuer unterliegenden Umsatzes von Taxifahrern gestützt. Dabei
bestätigte das Bundesgericht jeweils das von der ESTV angewandte "rendement
kilométrique moyen", mithin einen regional schwankenden
Durchschnittsumsatz pro gefahrenen Kilometer (statt vieler BGer, 21. Dezember
2018, 2C_1010/2018, E. 2.3), beispielsweise von Fr. 2.40 für die
Stadt Zürich (BGer, 4. Juni 2012, 2C_835/2011, E. 2.5, 10. März
2006, 2A.109/2005, E. 4.3). Die Vorinstanzen legten ihren
Einkommensberechnungen einen Kilometeransatz von Fr. 2.04 zugrunde.

7.3 Die
Beschwerdeführenden bringen dagegen vor, dass mit einer solchen Hochrechnung
nur der Umsatz berechnet werde, von welchem jedoch noch die Auslagen des
Beschwerdeführers 1 für Benzinkosten, Autoversicherung, Reparatur und Service
etc. abzuziehen wären, um zum vorliegend relevanten Nettoeinkommen zu gelangen.

7.4  

7.4.1
Vorab ist zu wiederholen, dass der IK-Auszug des Beschwerdeführers 1 für
das Jahr 2012 ein Einkommen von Fr. 9'094.- und für das Jahr 2013 ein
Einkommen von Fr. 9'333.- aufweist (vgl. oben, E. 5.3), was die
Beschwerdeführenden nicht bestreiten, obwohl der Beschwerdeführer 1 in
diesen Jahren nicht gearbeitet haben will (vgl. oben, E. 6.1.2). Die
Beschwerdeführenden erläutern mit keinem Wort, wie sich diese Beträge – als
Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben – ergeben. Hierzu müssten sie jedoch
in der Lage sein, sind sie doch aus steuer- und sozialversicherungsrechtlichen
Gründen gehalten, über Einnahmen und Ausgaben seiner selbständigen
Erwerbstätigkeit Buch zu führen und die Belege aufzubewahren (vgl. Art. 125
Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte
Bundessteuer [DBG; SR.642.11] in der in den Jahren 2012 und 2013 gültigen
Fassung), damit die kantonalen Steuerbehörden das Einkommen aus selbständiger
Erwerbstätigkeit ermitteln und dieses den Ausgleichskassen überhaupt melden können
(vgl. Art. 9 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946
über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG; SR.831.10]). Anstatt
diese Aufzeichnungen über die konkreten Einnahmen und Abzüge einzureichen,
beschränken sich die Beschwerdeführenden darauf, die Hochrechnung der
Vorinstanzen zu kritisieren und zusätzliche Abzüge zu verlangen. Belege für
diese geltend gemachten Abzüge reichen sie nicht ein, lediglich eine im Rekurs
vom 22. Juli 2020 als "aktuell" bezeichnete Aufstellung über
behauptete Abzüge. Dass die Vorinstanzen diese unsubstanziierten und nicht belegten
Abzüge nicht berücksichtigt haben, ist nicht zu beanstanden, zumal die
Beschwerdeführenden hierzu – oder zur allfälligen Begründung der Unmöglichkeit
eines solchen Nachweises – ausreichend Gelegenheit hatten. 

Entgegen den
Beschwerdeführenden ist denn auch keine Verletzung des rechtlichen Gehörs darin
zu erblicken, dass die Vorinstanzen nicht näher auf die Vorbringen der
Beschwerdeführenden eingingen, wonach mit dem Fahrzeug Marke J in den
Jahren 2007 bis 2012 noch bedeutend mehr Kilometer pro Jahr zurückgelegt worden
seien als im Zeitraum ab September 2012 und die Einwohner in der Schweiz ihr
Auto durchschnittlich rund 10'000 km pro Jahr nutzen würden. Es wäre wie
dargelegt an den Beschwerdeführenden gewesen, die effektiven Aufwands- und
Ertragszahlen zu substanziieren, anstatt auf kaum aussagekräftige Vorjahreszahlen
(vgl. auch oben, E. 6.1.5) und nicht einschlägige Statistiken zu
verweisen.

7.4.2
Mangels zuverlässiger Unterlagen infolge mangelhafter Mitwirkung der
Beschwerdeführenden waren die Vorinstanzen und sieht sich das
Verwaltungsgericht gezwungen, bei der Berechnung des Einkommens auf
Erfahrungszahlen abzustellen. Ausgangspunkt bilden die gefahrenen Kilometer.
Gestützt auf die Kilometerstände hat der Beschwerdeführer 1 vom
20. September 2012 bis zum 31. Januar 2014 31'927 km (25'701 km +
[25'260 km : 568 × 140 =] 6'226 km) zurückgelegt. Die
Vorinstanzen legten ihren Berechnungen gestützt auf die Praxis der ESTV (vgl. E. 7.2)
einen Kilometeransatz von Fr. 2.04 zugrunde. Angesichts des Umstands, dass
Taxifahrende nebst einer Grundtaxe und gegebenenfalls einer Wartezeittaxe pro
Kilometer schon gemäss der damals geltenden Tarifordnung eine wesentlich höhere
Fahrttaxe von Fr. 3.80 (vgl. Auszug aus dem Protokoll des Stadtrats
von Zürich vom 3. September 2014, S. 3 oben und S. 6 Mitte)
verrechnen durften, ist es nicht rechtsverletzend, dass die Vorinstanzen davon
ausgingen, bei diesem Preis seien alle Fahrten (insbesondere auch private
Fahrten) mitberücksichtigt. Dennoch rechneten sie dem Beschwerdeführer 1
bei der Hochrechnung zusätzlich 7'068 km pro Jahr an privaten Fahrten an.
Isoliert betrachtet erscheint dies als zu grosszügig und damit fragwürdig,
nachdem die behaupteten Reisen, Ausflüge und Fahrten zu Fussballturnieren etc.
unbelegt und mit einem knappen Sozialhilfe-Haushaltsbudget kaum zu finanzieren
sind. In einer Gesamtbetrachtung ist der zusätzliche Abzug indes nicht zu
beanstanden: Die Nicht-Anrechnung von 7'068 km pro Jahr anlässlich der
Hochrechnung der Taxikilometer kommt einer Berücksichtigung von jährlichen
Betriebskosten in Höhe von Fr. 14'418.72 (7'068 km × 2.04 Fr./km)
gleich. Berücksichtigt man zusätzlich, dass ein Teil der – unbelegten –
Fixkosten infolge gleichzeitiger Benutzung als Privatfahrzeug ohnehin anfallen
würde, erscheint dieser Betrag als keinesfalls zu tief. Damit ist dem Argument
der Beschwerdeführenden, wonach mit der Hochrechnung nur der Umsatz berechnet
werde, ohne von diesem die Auslagen abzuziehen (oben, E. 7.3), der Boden
entzogen. 

Mit ihrer Berechnungsweise übte
die Vorinstanz ihr Ermessen pflichtgemäss aus. Eine Rechtsverletzung in Form
eines qualifizierten Ermessensfehlers (§ 20 Abs. 1 lit. a VRG)
oder einer willkürlichen Rechtsanwendung liegt entgegen den Beschwerdeführenden
nicht vor. 

7.5 Die
Einkommensberechnung der Vorinstanzen erstreckte sich auf den Zeitraum vom
20. September 2012 bis zum 8. April 2015. Erstellt ist eine
Taxifahrertätigkeit des Beschwerdeführers 1 nach dem Gesagten für den Zeitraum
vom 20. September 2012 bis zum 31. Januar 2014 (oben, E. 6.3
sowie E. 7.1). Es bleibt die rechtmässige vorinstanzliche Berechnungsweise
auf diesen Zeitraum anzupassen. 

Der Beschwerdeführer legte hier 31'927 km zurück (oben, E. 7.4.2),
was einem Umsatz von Fr. 65'131.08 (31'927 km × 2.04 Fr./km)
entspricht. Davon abzuziehen sind die Betriebskosten im Kleid von zusätzlich
gewährten 9'643 (7'068 km : 365 × 498) Privatkilometern (vgl. oben, E. 7.4.2)
in der Höhe von Fr. 19'671.72 (9'643 km × 2.04 Fr./km). Es
resultieren somit als Nettoeinkommen Einnahmen von Fr. 45'459.36
(Fr. 65'131.08 – Fr. 19'671.72), welche von den Beschwerdeführenden
nicht deklariert wurden, zu einem unrechtmässigen Bezug von Fürsorgeleistungen
in derselben Höhe führten und entsprechend gestützt auf § 26 lit. a
SHG zurückzuerstatten sind. 

8.
 

Insgesamt besteht somit eine Rückerstattungsforderung in
Höhe von Fr. 48'371.51 (Fr. 914.60 + Fr. 965.15 +
Fr. 1'032.40 + Fr. 45'459.36). Dies führt zur teilweisen Gutheissung
der Beschwerde. In Abänderung von
Dispositivziffer I des Beschlusses des Bezirksrats Zürich vom 26. Januar
2023 sowie von Dispositivziffer 1 des Beschlusses der Beschwerdegegnerin vom
11. Juni 2020 sind die Beschwerdeführenden zu verpflichten, zu Unrecht
bezogene Sozialhilfeleistungen von Fr. 48'371.51 an die Beschwerdegegnerin zurückzuerstatten.

9.
 

Bei einer vorinstanzlich
noch auf Fr. 68'533.35 festgelegten Rückerstattungssumme obsiegen die
Beschwerdeführenden zu rund drei Zehnteln. Ausgangsgemäss sind daher die
Gerichtskosten zu sieben Zehnteln den Beschwerdeführenden und zu drei Zehnteln
der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (§ 65a in Verbindung mit § 13 Abs. 2
VRG). Es ist weder für das vorliegende Verfahren noch für das Rekursverfahren
eine Parteientschädigung zuzusprechen (§ 17 Abs. 2 VRG).

Demgemäss erkennt die
Kammer:

1.    Die Beschwerde wird teilweise
gutgeheissen. In Abänderung von Dispositivziffer I des Beschlusses des
Bezirksrats Zürich vom 26. Januar 2023 sowie von Dispositivziffer 1 des
Beschlusses der Beschwerdegegnerin vom 11. Juni 2020 werden die Beschwerdeführenden
verpflichtet, zu Unrecht bezogene Sozialhilfeleistungen von Fr. 48'371.51
an die Beschwerdegegnerin
zurückzuerstatten.

2.    Die
Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf 

Fr. 5'000.--;   die übrigen Kosten betragen:

Fr.      70.--     Zustellkosten,

Fr.  5'070.--     Total der Kosten.

3.    Die
Gerichtskosten werden zu drei Zehnteln der Beschwerdegegnerin und zu sieben
Zehnteln den Beschwerdeführenden auferlegt, unter solidarischer Haftung für den
von ihnen zu tragenden Anteil.

4.    Es wird keine Parteientschädigung
zugesprochen.

5.    Gegen
dieses Urteil kann Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff.
des Bundesgerichtsgesetzes erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen,
von der Zustellung an gerechnet, beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004
Luzern, einzureichen.

6.    Mitteilung an:

a)    die Parteien;

b)    den Bezirksrat Zürich.