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**Case Identifier:** 1c019c9a-ce55-522c-9dcc-571459b9899e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.10.2016 IV 2014/348
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-348_2016-10-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/348

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.01.2020

Entscheiddatum: 12.10.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 12.10.2016
Art. 28 Abs. 1 IVG. Rentenanspruch. Beweiskaft des bidisziplinären 
Gutachten bejaht. Prozentvergleich. Kein rentenbegründender 
Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 12. Oktober 2016, IV 2014/348). Bestätigt durch Urteil des 
Bundesgerichts 8C_759/2016.

Besetzung

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Ralph Jöhl,

Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; a.o. Gerichtsschreiber Silvio 

Breu

Geschäftsnr.  

IV 2014/348

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Rufener, Amparo Anwälte und Notare, 

Neugasse 26, Postfach 148, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im März 2009 erstmals zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 6). Ihre letzte Festanstellung als Näherin bei der B.___ 

AG endete im April 2009 (letzter Arbeitstag am 28. Oktober 2008, IV-act. 16). Im 

November 2008 war in der Rheumatologie C.___ durch Dr. med. D.___ (vis. Dr. med. 

E.___) eine ambulante Kontrolle durchgeführt worden. Dabei ergaben sich die 

Diagnosen Verdacht auf relevante depressive Episode mit somatischem Syndrom; 

generalisiertes Schmerzsyndrom; chronisches cervicovertebrales/-cephales 

Schmerzsyndrom und ausgeprägte Dekonditionierung und Haltungsinsuffizienz (IV-act. 

26-7). Dr. med. F.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Chefarzt der Klinik G.___, 

wo sich die Versicherte vom 20. April bis 15. Mai 2009 in einer 

Rehabilitationsbehandlung befand, stellte in seinem Bericht vom 2. Juni 2009 die 

Diagnosen Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10: F 43.21), 

bestehend seit August 2008, sowie eine Panikstörung (ICD-10: F 41.0). Es sei ab dem 

1. Juli 2009 mit einer 50%-igen Arbeitsfähigkeit zu rechnen (IV-act. 26-17). Unterstützt 

vom Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) und der IV-Stelle konnte die 

Versicherte vom 12. Januar bis 11. Juli 2010 ein Einsatzprogramm in der H.___ in 

einem 50%-Pensum absolvieren (IV-act. 39-6, IV-act. 43 und 44). Die Programmleitung 

berichtete am 5. Juli 2010, die Versicherte erledige die Arbeiten zur vollsten 

Zufriedenheit; man könne sich aber nicht auf sie verlassen, da sie sich oft krank melde 

(IV-act. 43).

A.b  Am 4. November 2010 veranlasste die IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

(nachfolgend: IV-Stelle) eine medizinische Abklärung (IV-act. 69 und 70). Am 29. 

November 2010 wurde eine internistische/rheumatologische Untersuchung durch Dr. 

med. I.___, Spezialarzt FMH für Innere Medizin, speziell Rheumaerkrankungen, und 

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eine psychiatrische Untersuchung durch Dr. med. J.___, Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, durchgeführt. Gestützt auf die medizinischen Befunde wurde im 

Gutachten vom 8. Februar 2011 sowohl aus somatischer wie auch aus psychiatrischer 

Sicht von einer Arbeitsfähigkeit von 80% ausgegangen (IV-act. 73 und 74).

A.c  Mit Vorbescheid vom 21. März 2011 bzw. mit Verfügung vom 22. Juli 2011 wies 

die IV-Stelle einen Rentenanspruch bei einem Invaliditätsgrad von 20% ab (IV-act. 91). 

Die dagegen erhobene Beschwerde beim Versicherungsgericht (IV-act. 92 und 96) wies 

dieses mit Entscheid vom 20. Juli 2012 ab. Auf das Gutachten von Dr. I.___ und Dr. 

J.___ vom 8. Februar 2011 könne abgestellt werden (IV-act. 111). Auf die dagegen 

erhobene Beschwerde (IV-act. 114) trat das Bundesgericht mit Urteil vom 31. Oktober 

2012 nicht ein (IV-act. 117).

A.d  Am 24. Oktober 2012 liess die Versicherte über ihren Rechtsvertreter ein 

"Rentenrevisionsbegehren" wegen eines medizinisch verschlechterten Zustandes 

stellen (IV-act. 115 und 125). Im Vorbescheid vom 28. Januar 2013 stellte die IV-Stelle 

ein Nichteintreten in Aussicht, da eine relevante Veränderung nicht glaubhaft gemacht 

sei (IV-act. 131). In der Folge liess der Rechtsvertreter der Versicherten der IV-Stelle am 

26. April 2013 einen Bericht von Dr. F.___ zukommen (IV-act. 136 und 137). Am 3. Mai 

2013 stellte er der IV-Stelle einen Bericht von Dr. med. K.___, Tagesklinik der St. 

Gallischen Kantonalen Psychiatrische Dienste, Sektor Nord, zu (IV-act. 139 und 140). 

Gestützt auf eine Empfehlung von Dr. med. L.___, Facharzt für Neurologie sowie für 

Psychiatrie und Psychotherapie, vom Regionalen Ärztlichen Dienst der 

Invalidenversicherung (RAD), beauftragte die IV-Stelle am 11. September 2013 die 

Vorgutachter mit einem bidisziplinären rheumatologischen und psychiatrischen 

Verlaufsgutachten (IV-act. 151 und 153).

A.e  Am 22. Oktober 2013 erfolgte die rheumatologische Begutachtung durch Dr. I.___ 

sowie die psychiatrische Begutachtung durch Dr. J.___ (IV-act. 158 und 157). Im 

Gutachten vom 19. Dezember 2013 hielten die Gutachter konsensual fest, dass ab 

Begutachtungszeitpunkt eine Restarbeitsfähigkeit von 65% als zumutbar gelte (IV-act. 

157).

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A.f  RAD-Arzt Dr. L.___ hielt in der Stellungnahme vom 10. Februar 2014 fest, das 

Verlaufsgutachten genüge den versicherungsmedizinischen Kriterien. Es weise eine 

Arbeitsfähigkeit von 65% in adaptierter Tätigkeit aus, wobei sich die Versicherte 

gemäss ihren Äusserungen gegenüber den Gutachtern allerdings subjektiv nicht in der 

Lage sehe, mehr als bisher (ca. 30%) zu arbeiten (IV-act. 159). Letzteres wurde von der 

Versicherten am 4. März 2014 bestätigt, weshalb der Versicherten am 28. März 2014 

mitgeteilt wurde, berufliche Massnahmen seien aktuell nicht angezeigt (IV-act. 163, 

165).

A.g  Mit Vorbescheid vom 23. April 2014 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, dass ihr Leistungsbegehren abgelehnt werde. Es werde eine Arbeitsfähigkeit 

von 65% sowohl in ihrer angestammten Tätigkeit sowie in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit bestätigt. Gestützt auf den Einkommensvergleich (IV-act. 166) resultiere ein 

Invaliditätsgrad von 32%. Da der Invaliditätsgrad unter 40% liege, bestehe kein 

Rentenanspruch (IV-act. 169).

A.h  Am 10. Juni 2014 verfügte die IV-Stelle entsprechend dem Vorbescheid die 

Abweisung des Leistungsbegehrens (IV-act. 170).

B. 

B.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 14. Juli 

2014. Die Beschwerdeführerin lässt durch ihren Rechtsvertreter unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen beantragen, die Verfügung vom 10. Juli 2014 sei aufzuheben 

und es seien ihr die gesetzlichen Leistungen auszurichten. Ihr sei die unentgeltliche 

Rechtspflege zu gewähren. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die 

Beschwerdegegnerin habe das Valideneinkommen nicht korrekt ermittelt. Das 

Valideneinkommen sei gestützt auf die Lohnstrukturerhebung 2011 zu ermitteln. 

Ebenso habe die Beschwerdegegnerin es unterlassen, vom Invalideneinkommen einen 

Abzug für die Teilzeittätigkeit und einen leidensbedingter Abzug in der Höhe von je 

10% zu machen. Selbst ohne Abzüge resultiere ein Invaliditätsgrad von mehr als 40% 

(act. G 1).

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B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 16. September 2014 beantragt die IV-Stelle die 

Abweisung der Beschwerde. Die Einschätzung von Dr. I.___, wonach aus somatischer 

Sicht eine 70%ige Arbeitsfähigkeit adaptiert bestehe, sei nicht plausibel. Die einzige 

rheumatologische Diagnose, welche die Arbeitsfähigkeit einschränken könnte, sei die 

Skoliose, welche aber nur leichtgradig festgestellt worden sei. Diese könne daher 

adaptiert kaum Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben, weshalb aus somatischer Sicht 

von einer vollen Arbeitsfähigkeit adaptiert auszugehen sei. Somatoforme 

Schmerzstörungen und ähnliche Leidenszustände würden in der Regel keine zu einer 

Invalidität führende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bewirken. Ein Ausnahmefall sei 

nicht gegeben. Zudem halte die Feststellung des psychiatrischen Gutachters, die 

Willensanstrengung zur Überwindung der Beschwerden sei nur teilweise zumutbar, 

einer juristischen Würdigung nicht stand. Entweder sei eine Willensanstrengung 

zumutbar oder sie sei es nicht. Die Beschwerdeführerin müsse in einer adaptierten 

Tätigkeit als zu 100% arbeitsfähig betrachtet werden (act. G 4).

B.c  Am 22. September 2014 hat das Versicherungsgericht dem Gesuch um 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege entsprochen (act. G 5).

B.d  Mit Schreiben vom 24. Mai 2016 legt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

einen Arztbericht vom 19. Mai 2016 sowie einen aktuellen 

Medikamentendosierungsplan ins Recht. Er führt aus, dass sich der 

Gesundheitszustand verschlechtert habe und die Prognose ungünstig sei (act. G 10).

Erwägungen

1. 

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

beziehungsweise ob eine Invalidität von über 40% ausgewiesen ist.

2.  Streitig ist vorab das Ausmass der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin.

2.1  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

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Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen). Das im Rahmen des 

Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, die aufgrund 

eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten 

Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete 

Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

3. 

3.1  In der Beschwerdeantwort bringt die Beschwerdegegnerin vor, dass die 

Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit - anders als in der Verfügung vom 10. 

Juni 2014, wo die Beschwerdegegnerin noch von einer Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit von 65% ausging - als zu 100% arbeitsfähig betrachtet werden 

müsse. Aus somatischer Sicht sei eine volle Arbeitsfähigkeit adaptiert anzunehmen und 

auch in psychiatrischer Hinsicht könnten die Beschwerden überwunden werden. Diese 

Argumentation stützt die Beschwerdegegnerin hauptsächlich auf die Diagnosen im 

Verlaufsgutachten vom 19. Dezember 2013 sowie auf die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung BGE 130 V 352.

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3.1.1  Dr. I.___ diagnostizierte im Gutachten vom 19. Dezember 2013 in 

rheumatologischer Hinsicht ein generalisiertes Schmerzsyndrom bei Verdacht auf 

Schmerzstörung mit fibromyalgischem Beschwerdebild ohne den angegebenen 

Schmerzgrad erklärenden radiologischen Befund bei leichtgradiger Skoliose (ICD-10: 

M79.0, M47.8), ein chronisches cervikocephales Schmerzsyndrom mit diffusen 

Kopfschmerzen angebend bei leichter Dysfunktion der mittleren Halswirbelsäule 

(ICD-10: M53.0), bei negativem craniocerebralem MRI 03.06.05 mit Verdacht auf 

Spannungskopfschmerzen (ICD-10: G44.2, differentialdiagnostisch Migräne) sowie ein 

leichtes panvertebrales Schmerzsyndrom bei leichter, knapp 10 Grad Brustwirbelsäule-

Skoliose mit Tendenz zu Haltungsinsuffizienz (ICD-10: M41.2 leichtgradig). In Bezug 

auf die Arbeitsfähigkeit führt Dr. I.___ aus, dass aus rheumatologischer Sicht in leichten 

Reinigungstätigkeiten wie bis zum Zeitpunkt der Begutachtung ausgeübt, als Näherin, 

sowie in leichten industriellen, gut angepassten Tätigkeiten,in Wechselhaltung mit 

eingehaltener Lasthebegrenze Boden/Tisch repetitiv 5kg und einmalig 7 bis knapp 

10kg, Tisch bis Brusthöhe repetitiv 3kg, einmalig 4kg, eine Restarbeitsfähigkeit von 

70% (10% Pausenabzug, 20% Leistungsminderung durch Fibromyalgieschmerzen, 

panvertebralem Schmerz bei leicht skoliotischer Wirbelsäule-Fehlform, leichter nicht 

progredienter Spondylose, bei längerem Arbeiten vorzeitig ermüdend) bestehe. Als 

Küchenhilfe bestehe aufgrund der grösseren Belastung eine Restarbeitsfähigkeit von 

60% (IV-act. 157-14 ff.).

3.1.2  Die Diagnosen von Dr. J.___ aus psychiatrischer Sicht mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit lauten auf rezidivierend depressive Störung, aktuell mittelgradige 

Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F33.11), anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung im Sinne einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) sowie Status nach Panikattacken (ICD-10: 

F41.0); ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestünden Anpassungsprobleme bei 

Veränderung der Lebensumstände (Z60.0), Probleme in Verbindung mit Berufstätigkeit 

und Arbeitslosigkeit (Z56) sowie ein Erschöpfungssyndrom (Z73.0) (IV-act. 158-8). Zur 

Arbeitsfähigkeit hält Dr. J.___ fest, dass diese aus psychiatrischer Sicht bei rund 65% 

anzusiedeln sei (IV-act. 158-11).

3.1.3  Die Gutachter zeigen nachvollziehbar auf, wie sie zur Einschätzung der 

Restarbeitsfähigkeit kommen und auf welche diagnostischen Befunde diese 

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Einschätzung abgestützt wird. Den Ausführungen der Beschwerdegegnerin, dass die 

Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerzüberwindung nur in Ausnahmefällen 

anzunehmen sei, kann aufgrund der Aufgabe der Überwindbarkeitsvermutung (BGE 

141 V 281) nicht gefolgt werden. Ebenso ist es durchaus denkbar, dass die 

Beschwerden nur teilweise überwunden werden können (vgl. BGE 141 V 281 E. 

3.4.2.2), Exploranden mit psychosomatischen Leiden also noch über Ressourcen 

verfügen, die sie für ein Erwerbsleben sinnvoll nutzen können (JÖRG JEGER, Die neue 

Rechtsprechung zu psychosomatischen Krankheitsbildern, in: Jusletter 13. Juli 2015). 

Dr. J.___ begründet in seinem psychiatrischen Gutachten vom 30. November 2013 die 

Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit von 80% (gemäss Gutachten vom 15. Januar 

2011, Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit aufgrund Konzentrationsstörungen und 

rascher Erschöpfbarkeit, IV-act. 73-7) auf 65% mit der fortgesetzten Nervosität und der 

ängstlich-depressiven Grundstimmung seit fast 4 Jahren trotz adäquater Medikation 

(IV-act. 158-11). Die Beschwerdeführerin leidet vorliegend zudem nicht einzig an einer 

somatoformen Schmerzstörung. Von wesentlicher Bedeutung ist deshalb, dass 

vorliegend ein bidisziplinäres Gutachten erstellt wurde und die Restarbeitsfähigkeit im 

Konsens der Begutachter auf 65% festgelegt wurde. Dazu wurden die Diagnosen 

beider Disziplinen in ihrer Gesamtheit - und nicht wie es die Beschwerdegegnerin in der 

Beschwerdeantwort getan hat, jede Disziplin isoliert für sich - hinsichtlich der 

Restarbeitsfähigkeit ausgewertet; es wurden insbesondere auch die Ressourcen 

einbezogen (IV-act. 158-9 f.). Nur eine solche gesamthafte Betrachtung führt zu einer 

korrekten Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit. Der Zweck interdisziplinärer Gutachten 

liegt darin, alle relevanten gesundheitlichen Beeinträchtigungen zu erfassen und die 

sich daraus je einzeln ergebenden Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit in ein 

Gesamtergebnis zu fassen (Urteil des Bundesgerichtes vom 19. September 2013, 

9C_425/2013, E.4.3.1, mit Hinweis auf BGE 137 V 224, E. 1.2.4). Die eigene, nach 

Disziplinen isolierte Einschätzung des Rechtsdienstes der Beschwerdegegnerin (die zu 

der im Gegensatz zur Einschätzung des RAD Arztes steht, vgl. IV-act. 159) vermag die 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im bidisziplinären Gutachten daher nicht in Zweifel zu 

ziehen. Es ist nicht ersichtlich, weshalb auf das Gutachten nicht abgestellt resp. 

weshalb von der darin enthaltenen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin abgewichen werden soll.

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3.2  Der vom Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin eingereichte Bericht von Dr. 

med. M.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 19. Mai 2016 

(act. G 10.1) beschlägt im Übrigen nicht den  hier allein massgebenden, bis zum 

Verfügungserlass vom 10. Juni 2014 eingetretenen Sachverhalt, weshalb sich 

Weiterungen hierzu erübrigen.

3.3  Als Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass gestützt auf das bidisziplinäre 

Gutachten vom 19. Dezember 2013 davon auszugehen ist, dass die 

Beschwerdeführerin seit der Verlaufsbegutachtung im Oktober 2013 in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit noch eine Arbeitsleistung von 65% erbringen kann.

4. 

4.1  Damit ist im Folgenden der Invaliditätsgrad auf der Basis einer Arbeitsfähigkeit von 

65% für leichte, leidensadaptierte Tätigkeiten zu bemessen.

4.2  Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigungen zu 

berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver 

Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

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4.3  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens 

zu 60%, auf eine halbe Rente, wenn sie wenigstens zu 50% und auf eine Viertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 40% invalid ist. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades 

wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität 

und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen) (Art. 16 ATSG).

4.3.1  Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in der die versicherte Person konkret steht. Ist kein 

solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die 

versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine 

an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so ist auf 

Erwerbstätigkeiten abzustellen, die der versicherten Person angesichts ihrer 

Ausbildung und ihrer physischen sowie intellektuellen Eignung zugänglich wären. 

Rechtsprechungsgemäss werden hierzu die Tabellenlöhne gemäss den vom 

Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) 

herangezogen (BGE 129 V 475 f. E. 4.2.1). Die Beschwerdegegnerin hat auf die LSE-

Tabellenlöhne 2010 für Frauen im privaten Sektor, TA1, Anforderungsprofil 4, (Fr. 

4'225.-- monatlich) als Ausgangswert abgestellt, was einem Jahreslohn (bei 41.7 

Stunden betriebsüblicher wöchentlicher Arbeitszeit, Nominallohnentwicklung +1% für 

das Jahr 2011) von Fr. 53'255.-- entspricht (IV-act. 166). Diese Grundlage für die 

Berechnung des Invalideneinkommens ist nicht zu beanstanden und von den Parteien 

auch unbestritten.

4.3.2  Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte 

Person im Zeitpunkt des (allfälligen) Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde hätte verdienen können. Dabei wird - 

primär aus Beweisgründen - in der Regel am zuletzt erzielten, der Teuerung und der 

realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer 

Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden 

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fortgesetzt worden wäre (Urteil des Bundesgerichts vom 22. September 2009, 

8C_143/2009, E. 2.2.1 mit Hinweisen). Fehlen aussagekräftige konkrete Anhaltspunkte 

für die Einkommensermittlung, so ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte 

zurückzugreifen, wie sie in der LSE enthalten sind (8C_423/2007 mit Hinweis).

4.3.3  Nach den zu Art. 28 Abs. 2 IVG entwickelten Grundsätzen hat der 

Einkommensvergleich in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden 

hypothetischen Erwerbseinkommen also ziffernmässig möglichst genau ermittelt und 

einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 

Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen 

ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im 

Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte 

miteinander zu vergleichen. Wird eine Schätzung vorgenommen, so muss diese nicht 

unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von Annäherungswerten bestehen. 

Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen (BGE 114 

V 313 E. 3a). Vorliegend geht aus dem Auszug des individuellen Kontos hervor, dass 

die Beschwerdeführerin in der Vergangenheit erheblich schwankende Einkommen 

erzielt hat (IV-act. 15). In Übereinstimmung mit der Beschwerdeführerin ist der 

Validenlohn mangels repräsentativer Grundlage nicht gestützt auf das nur während 

rund 1 ½ Jahren erzielte Einkommen bei der B.___ AG in der Höhe von Fr. 42'900.-- 

(IV-act. 16-2) abzustellen. Es ist vielmehr auf derselben Grundlage wie das 

Invalideneinkommen zu erheben (LSE-Tabellenlöhne für Frauen im privaten Sektor, 

TA1, Anforderungsprofil 4). Sind Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom 

selben Tabellenlohn zu berechnen, entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der 

Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzugs vom Tabellenlohn (sog. 

Prozentvergleich, vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 30. Juli 2012, 8C_365/2012, E. 7 

mit Hinweis).

4.4  Zu klären ist damit noch die Frage des Tabellenlohnabzugs bei der Bestimmung 

des Invalideneinkommens. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin verlangt einen 

leidensbedingten Abzug von 10% sowie einen Abzug von 10% wegen Teilzeittätigkeit. 

Mit dem Abzug vom Tabellenlohn nach BGE 126 V 75 soll der Tatsache Rechnung 

getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der 

Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und 

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Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können und je nach 

Ausprägung die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf 

einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlich erwerblichem Erfolg 

verwerten kann (Urteil des Bundesgerichts vom 29. April 2014, 9C_848/2014, E. 4.3.1 

mit Hinweisen). Obwohl die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Behinderung nur noch 

leichte, wechselbelastende Tätigkeiten ausüben kann (leichte Reinigungstätigkeiten wie 

bis zum Zeitpunkt der Begutachtung am 22. Oktober 2013 ausgeübt, Tätigkeit als 

Näherin, sowie leichte industrielle, gut angepasste Tätigkeiten, IV-act. 157-14), muss 

ihr dieser Umstand allein nicht zum Nachteil gereichen. Es ist nämlich auch bei 

eingeschränkter Leistungsfähigkeit noch kein Abzug gerechtfertigt, weil der 

Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 bereits eine Vielzahl von leichten und 

mittelschweren Tätigkeiten umfasst (Urteil des Bundesgerichts vom 30. März 2009, 

9C_72/2009, E. 3.4 mit Hinweisen). Zu beachten ist zudem, dass allfällige bereits in der 

Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche 

Einschränkungen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzuges 

einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunktes führen 

(Urteil des Bundesgerichts vom 24. Januar 2011, 8C_530/2010, E. 4.2). Der von der 

Beschwerdeführerin geforderte leidensbedingte Abzug von 10% wird von dieser damit 

begründet, dass sie gemäss Gutachten an Dauerschmerzen leide. Im Gutachten wird 

festgehalten, dass eine Restarbeitsfähigkeit von 65% infolge mittlerer Einschränkung 

der Willenskraft, Schmerzen und Einschränkung, die niedergeschlagene Stimmung zu 

überwinden, bestehe (IV-act. 157-22 Ziff. 10.1.4.). Aus rheumatologischer Sicht seien 

im Rahmen der Restarbeitsfähigkeit von 65% bereits vermehrte Kurzpausen und eine 

allfällige Leistungsminderung berücksichtigt; aus psychiatrischer Sicht bestehe zudem 

ein reduzierter Antrieb, Einschränkung in Konzentration, rascherer Erschöpfbarkeit mit 

entsprechend regelmässigem und erhöhtem Pausenbedarf, weshalb gesamthaft eine 

Restarbeitsfähigkeit adaptiert von 65% bestehe (IV-act. 157-22 f. Ziff. 10.2.1.). Die von 

der Beschwerdeführerin geltend gemachten Schmerzen wurden somit bereits bei der 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung berücksichtigt. Gleiches gilt für die Leistungsminderung 

sowie für die vermehrten Kurzpausen, welche im Gutachten bereits in die Einschätzung 

der Restarbeitsfähigkeit eingeflossen sind. Ein Teilzeitabzug ist gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht angezeigt, da bei Frauen ein 

Tabellenlohnabzug für Teilzeit nicht begründet sei (Urteil des Bundesgerichts vom 18. 

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September 2012, 9C_315/2012, E. 3.2.3). Zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses war 

die Beschwerdeführerin 46 Jahre alt, womit auch unter dem Titel Alter kein Abzug 

anerkannt werden kann. Insgesamt kann damit festgehalten werden, dass ein 

Tabellenlohnabzug nicht angezeigt ist.

4.5  Beim Prozentvergleich ohne Tabellenlohnabzug entspricht der Invaliditätsgrad dem 

Grad der Arbeitsunfähigkeit, welche bei einer Restarbeitsfähigkeit von 65% vorliegend 

bei 35% liegt (E. 3.3). Damit ergibt sich ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 

35%.

5. 

Die Frage, ob die Voraussetzung der einjährigen Wartezeit nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG 

im Zeitpunkt des Verfügungserlasses erfüllt war, kann aufgrund des Invaliditätsgrads 

von unter 40% offen bleiben.

6. 

6.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

6.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Der unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten in 

der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von 

der Bezahlung zu befreien.

6.3  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. Im hier zu 

beurteilenden Fall erscheint eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (inkl. 

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Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen 

(Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat den 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin pauschal mit Fr. 2'800.-- (inkl. Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

6.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO/CH; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 600.-- befreit.

3. 

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.10.2016
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Rentenanspruch. Beweiskaft des bidisziplinären Gutachten bejaht. Prozentvergleich. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Oktober 2016, IV 2014/348). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_759/2016.

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