# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 640edaa2-057d-578e-8c06-79025d67fd12
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-05-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.05.2020 E-2004/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2004-2020_2020-05-29.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2004/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 9 .  M a i  2 0 2 0  

Besetzung 
 Einzelrichterin Constance Leisinger, 

mit Zustimmung von Richter Gérard Scherrer,  

Gerichtsschreiberin Claudia Jorns-Morgenegg. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch lic. iur. Monique Bremi,  

Rechtshilfe Asyl und Migration,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 10. März 2020. 

 

 

 

E-2004/2020 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, 

dass die Beschwerdeführerin – afghanische Staatsangehörige – eigenen 

Angaben zufolge ihren Heimatstaat im Alter von 14 oder 15 Jahren in Rich-

tung Iran verliess und sich dort niederliess, sie zu einem nicht näher be-

stimmten Zeitpunkt gemeinsam mit ihrem Ehemann aus dem Iran ausreiste 

und am 15. März 2018 mit diesem in die Schweiz einreiste, wo sie am 

19. März 2018 um Asyl nachsuchten, 

dass sie anlässlich der Kurzbefragung vom 29. März 2018, der abgebro-

chenen Anhörung zu den Asylgründen vom 17. Oktober 2018 sowie der 

Anhörung vom 15. Februar 2019 zur Begründung des Asylgesuchs im We-

sentlichen geltend machte, sie habe Afghanistan nach dem Einmarsch des 

russischen Militärs in Richtung Iran verlassen, wo sie ihren jetzigen Ehe-

mann geheiratet habe,  

dass sie mit ihrem Ehemann zwei gemeinsame Töchter habe und der Sohn 

ihres Bruders die jüngere der beiden Töchter zur Frau genommen habe, 

dass die Eheschliessung eine Art Kompensation für Schulden gewesen 

sei, die der Ehemann beim Bruder gemacht habe und nicht habe zurück-

zahlen können,  

dass ihre Tochter selbständig und ohne ihr Wissen aus dieser «Zwangs-

ehe» in die Schweiz geflohen sei und mit Verfügung vom 7. September 

2016 in der Schweiz Asyl erhalten habe (N […]), 

dass sie und ihr Ehemann daraufhin von ihrem Bruder bedroht und ge-

schlagen worden seien, weshalb sie sich schliesslich zur Ausreise ent-

schlossen hätten, unter anderem auch, da dieser Bruder gemeinsam mit 

einem in Afghanistan ansässigen und den Taliban angehörenden Schwa-

ger Geschäfte getätigt habe und weil ihr Bruder zur Wiedergutmachung 

des Entkommens der jüngeren Töchter die ältere Tochter an deren statt 

herausverlangt habe,  

dass die ältere Tochter jedoch mit ihrer Zustimmung zwischenzeitlich an-

derweitig verheiratet sei, ein Kind habe und sich im Iran aufhalte, jedoch 

versteckt, 

dass das SEM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin und ihres Eheman-

nes mit Verfügung vom 10. März 2020 – eröffnet am 12. März 2020 – ab-

lehnte sowie die Wegweisung aus der Schweiz anordnete, wobei es den 

E-2004/2020 

Seite 3 

Vollzug der Wegweisung zugunsten einer vorläufigen Aufnahme in der 

Schweiz aufschob, 

dass das SEM zur Begründung des ablehnenden Asylentscheids im We-

sentlichen anführte, die geltend gemachten Befürchtungen, in Afghanistan 

Probleme mit einem Familienangehörigen zu bekommen, der den Taliban 

angehöre, seien äusserst vage und es gebe keine konkreten Hinweise da-

für, dass sich diese Befürchtungen tatsächlich verwirklichen würden, wes-

halb die Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr nach Afghanistan nicht in 

einem asylrelevanten Ausmass bedroht wäre, 

dass überdies Vorbringen, welche sich in Drittstaaten ereignet haben, 

grundsätzlich nicht asylbeachtlich seien und hinsichtlich der vorgebrachten 

Verfolgung aufgrund eines innerfamiliären Konflikts keine asylrelevante In-

tensität erkennbar sei, da sich die entsprechenden Vorbringen vornehmlich 

auf die Tochter der Beschwerdeführerin beziehen würden, 

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 14. April 2020 – handelnd 

durch ihre mandatierte Rechtsvertreterin – gegen diesen Entscheid beim 

Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben liess und darin 

beantragte, die angefochtene Verfügung sei in den Punkten der Asyl- und 

Flüchtlingseigenschaftsverneinung aufzuheben und ihr sei unter Anerken-

nung der Flüchtlingseigenschaft in der Schweiz Asyl zu gewähren, eventu-

aliter sei sie als Flüchtling vorläufig aufzunehmen, subeventualiter sei die 

Sache zur Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie zur Neu-

beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, 

dass überdies beantragt wurde, das Beschwerdeverfahren sei getrennt 

von dem ihres Ehemannes zu führen,  

dass die Beschwerdeführerin ihr Rechtsmittel im Wesentlichen damit be-

gründete, es lägen bei ihr frauenspezifische Fluchtgründe vor, die durch 

die bei ihrer jüngeren Tochter ebenfalls vorliegenden frauenspezifischen 

Fluchtgründe noch erheblich verstärkt würden, 

dass sie aufgrund der geltend gemachten innerfamiliären Auseinanderset-

zung im Sinn einer Blutfehde erhebliche Nachteile seitens ihrer Familien-

angehörigen zu befürchten habe und zwar im Rahmen einer Reflexverfol-

gung wegen ihrer Tochter, um deren Rückkehr zu erzwingen, 

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Seite 4 

dass mit Zwischenverfügung vom 4. Mai 2020 dem Beschwerdeantrag auf 

separate Führung des vorliegenden Verfahrens und demjenigen des Ehe-

mannes der Beschwerdeführerin entsprochen wurde, weshalb das Verfah-

ren des Ehemannes E-2031/2020 getrennt aber aufgrund des engen per-

sönlichen und sachlichen Zusammenhangs dennoch koordiniert geführt 

wird,  

dass die Instruktionsrichterin ebenfalls mit Zwischenverfügung vom 4. Mai 

2020 die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abge-

wiesen und unter Verweis auf die Aussichtslosigkeit der gestellten Rechts-

begehren nach deren summarischen Prüfung einen Kostenvorschuss ein-

verlangte unter Androhung des Nichteintretens im Unterlassungsfall, 

dass der verlangte Kostenvorschuss am 16. Mai 2020 fristgerecht geleistet 

wurde, 

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 19. Mai 2020 an das Bun-

desverwaltungsgericht gelangte und darin die wiedererwägungsweise Auf-

hebung der Zwischenverfügung vom 4. Mai 2020 betreffend die Nichtge-

währung der unentgeltlichen Rechtspflege beantragte und zur in der Zwi-

schenverfügung festgestellten Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren 

Stellung nahm,  

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 

über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entschei-

det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor 

welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG 

[SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht 

vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, 

dass am 1. März 2019 eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten ist 

(AS 2016 3101) und für das vorliegende Verfahren das bisherige Recht gilt 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015), 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

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schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (aArt. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten (vgl. BVGE 

2014/26 E. 5), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 

wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb das Urteil 

nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-

zichtet wurde, 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG) und dabei den frauenspezifischen Fluchtgründen Rechnung 

zu tragen ist (Art. 3 Abs. 2 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-

lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden, 

dass dem frauenspezifischen Verfolgungscharakter der Zwangsverheira-

tung in Bezug auf die jüngere Tochter der Beschwerdeführerin durch das 

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SEM insofern Rechnung getragen wurde, als der betroffenen Tochter in der 

Schweiz Asyl gewährt wurde, 

dass sich der frauenspezifische Charakter dieser Verfolgung allerdings 

nicht auf die Beschwerdeführerin ausdehnen lässt, sondern sich auf deren 

Tochter beschränkt, die ihrerseits Opfer dieser Zwangsverheiratung wurde, 

dass auch die Einbettung der Geschehnisse in den landes- sowie kultur-

spezifischen Kontext, wonach es der Beschwerdeführerin nicht möglich ge-

wesen sei, sich gegen die Zwangsverheiratung ihrer Tochter zur Wehr zu 

setzen, nichts daran ändert, dass die Zwangsverheiratung der Tochter und 

die Folgen derselben in Bezug auf die Beschwerdeführerin – ungeachtet 

einer allfälligen Billigung der Zwangsheirat – keine asylbeachtliche Wir-

kung entfalten, da die Beschwerdeführerin gerade nicht Opfer der bezeich-

neten frauenspezifischen Verfolgung wurde, 

dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes in Be-

zug auf die ältere Tochter, die im Anschluss an die Flucht der jüngeren 

Tochter als «Ersatz» gefordert worden sei, welche jedoch zwischenzeitlich 

anderweitig verheiratet sei und ein Kind habe, aufgrund divergierender und 

zum Teil unplausibler Angaben unglaubhaft erscheinen,   

dass ungeachtet dessen, die erwähnten Behelligungen in Bezug auf die 

ältere Tochter, auch bei unterstellter Glaubhaftigkeit, mangels Motiv im 

Sinne von Art. 3 AsylG keine Asylrelevanz entfaltet,  

dass die geltend gemachte Familienfehde in Bezug auf beide Töchter al-

lenfalls unter dem Aspekt von Art. 3 EMRK im Hinblick auf die staatliche 

Schutzfähigkeit und Schutzwilligkeit Beachtung zu finden hätte, 

dass sich diesbezügliche Ausführungen zur Unzulässigkeit des Wegwei-

sungsvollzugs angesichts der festgestellten Unzumutbarkeit desselben al-

lerdings vor dem Hintergrund der Alternativität der Wegweisungsvollzugs-

hindernisse erübrigen,  

dass die in der Beschwerde geltend gemachten – und im Wiedererwä-

gungsgesuch bekräftigten – frauenspezifischen Verfolgungsgründe im Ver-

hältnis zu ihrem Ehemann insbesondere auch im Falle einer Rückkehr 

nach Afghanistan keine Asylrelevanz entfalten,  

dass insbesondere nicht ersichtlich ist, inwiefern die Beschwerdeführerin 

derzeit in Bezug auf ihren Ehemann – mit dem sie nach eigenem Bekunden 

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in der Anhörung in der Schweiz im Einvernehmen zusammenlebt – einem 

Zwang unterliegen sollte, oder einem solchen im Zeitpunkt der Ausreise 

unterlag, 

dass sich keine konkreten Anhaltspunkte dafür finden, dass die Beschwer-

deführerin im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan frauenspezifischer 

Verfolgung seitens ihres Ehemanns ausgesetzt wäre, 

dass dem Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin durch die Feststel-

lung der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs Rechnung getragen 

ist, 

dass es der Beschwerdeführerin somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-

schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das 

Staatssekretariat das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend insbesondere der Kanton keine Aufenthaltsbe-

willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen 

besteht (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die 

verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 

steht und demnach vom Staatssekretariat ebenfalls zu Recht angeordnet 

wurde, 

dass das SEM in seiner Verfügung vom 10. März 2020 die vorläufige Auf-

nahme der Beschwerdeführerin in der Schweiz infolge Unzumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs angeordnet hat, weshalb sich praxisgemäss weitere 

Ausführungen zur Möglichkeit und der Zulässigkeit des Wegweisungsvoll-

zugs erübrigen, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-

erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 

AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.– (Art. 1–

3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-

gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG), 

dass die im Wiedererwägungsgesuch vom 19. Mai 2020 getroffenen Aus-

führungen nicht geeignet sind, zu einer anderen Einschätzung in Bezug auf 

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die Aussichtslosigkeit der Beschwerdebegehren zu gelangen, weshalb die-

ses abzuweisen ist,  

dass der in Höhe von Fr. 750.– geleistete Kostenvorschuss zur Deckung 

der Kosten zu verwenden ist. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um widererwägungsweise Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege wird abgewiesen.  

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.‒ werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Der in dieser Höhe einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung 

der Kosten verwendet. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Constance Leisinger Claudia Jorns Morgenegg 

 

 

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