# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 081e7f24-3ce0-515a-9877-b65aa508800a
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-02-09
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht I. öffentlich-rechtliche Abteilung 09.02.2018 1B 81/2018 (1B_81/2018)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_001_1B-81-2018_2018-02-09.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

               
  
  
 

 

 

    
  1B_81/2018
  
 

 

 

    
  Urteil vom 9. Februar 2018
  
 

 

    
  I. öffentlich-rechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichter Merkli, Präsident, 

Gerichtsschreiber Pfäffli. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführerin, 

 

    
  gegen
  
 

 

Appellationsgericht Basel-Stadt, 

Bäumleingasse 1, 4051 Basel. 

 

Gegenstand 

Strafverfahren; Rechtsverweigerung. 

 

 

    
  Erwägungen:
  
 

 

    
  1.
  
 

A.________ führt beim Bundesgericht mit Eingabe vom 6. Februar 2018 (Postaufgabe 7. Februar 2018) "Beschwerde gegen das Appellationsgericht Basel-Stadt wegen Rechtsverzögerung". "Statt eines konkreten Entscheids" erhalte sie "vom Appellationsgericht ständig die selben Briefe", woraus sie schliessen müsse, dass "das Recht verzögert werde". 

Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. 

 

    
  2.
  
 

Eine Beschwerde an das Bundesgericht ist zu begründen (Art. 42 BGG). Bei Verfassungsrügen wie der geltend gemachten Rechtsverzögerung bzw. Rechtsverweigerung (Art. 29 Abs. 1 BV) besteht eine qualifizierte Rügepflicht. Die Rüge muss in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). 

Die Beschwerdeführerin hat gemäss ihren Beschwerdebeilagen offenbar seit Dezember 2017 eine Beschwerde beim Appellationsgericht Basel-Stadt hängig. Sie macht in ihrer nicht sachbezogenen Beschwerdebegründung keine weiteren Ausführungen zu diesem Beschwerdeverfahren. Weshalb nun das Appellationsgericht den Anspruch auf eine Beurteilung innert angemessener Frist im Sinne von Art. 29 BV verletzt haben sollte, weil es noch keinen Entscheid getroffen hat, legt die Beschwerdeführerin nicht dar. Die Beschwerde genügt daher den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist. 

 

    
  3.
  
 

Angesichts der Aussichtslosigkeit des Verfahrens ist dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht zu entsprechen (Art. 64 BGG). Indessen ist davon abzusehen, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

    
   Demnach erkennt der Präsident:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen. 

 

    
  3. 
 

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

    
  4. 
 

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und dem Appellationsgericht Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 9. Februar 2018 

 

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident:    Merkli 

 

Der Gerichtsschreiber:    Pfäffli