# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** da6251b9-7a66-5895-ba64-325ad4a4ee2f
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-08-29
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 29.08.2006 A 2006 26
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_A-2006-26_2006-08-29.pdf

## Full Text

A 06 26
3. Kammer 

URTEIL
vom 29. August 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Perimeterentscheid

1. Am 1. Juni 1999 beschlossen die Vorstände der Gemeinden … und … 

gestützt auf Art. 13 des kantonalen Perimetergesetzes (PG) die Einleitung des 

Perimeterverfahrens für die Erschliessung des Industriegebietes „…“. Als 

Anteil der öffentlichen Interessenz wurde der Perimeterkommission von 

beiden Gemeindevorständen ein Drittel der verbleibenden Restkosten 

vorgeschlagen. 

Im Kantonsamtsblatt vom 17. Juni 1999 wurde der Einleitungsbeschluss, der 

das Perimetergebiet für die beiden Gemeinden sowie den Antrag für die Höhe 

der öffentlichen Interessenz enthielt, publiziert. Nach Erledigung der 

Rechtsmittel erwuchs der Einleitungsbeschluss unangefochten in Rechtskraft.

Am 12. Dezember 2000 stimmten die Stimmberechtigten der politischen 

Gemeinden … und … dem Kreditbegehren von Fr. 10.5 Mio. für den Bau der 

Industrie-Erschliessungsstrasse zu. Das Projekt umfasst die Erstellung der 

Industrie-Erschliessungsstrasse … ab dem Kreisel bei der neuen 

Autobahnausfahrt in die …strasse (inkl. …-Überführung und …brücke) 

einschliesslich der damit zusammenhängenden Infrastrukturanlagen. Das 

gesamte Perimetergebiet beschlägt eine Fläche von ca. 56 ha bzw. 36 

Grundstücke.

Am 14. Juni 2005, mitgeteilt am 24. August 2005, erliess die für die Verteilung 

der Restkosten der Erschliessung des Industriegebietes „…“ zuständige 

Perimeterkommission ihren Perimeterentscheid. Darin legte sie zum einen 

den Anteil der öffentlichen Interessenz auf 33,3%, und zum andern die auf 

jedes Grundstück entfallenden, nach unterschiedlichen Perimeterzonen 

abgestuften Kostenanteile fest.

Eine von der … AG, Eigentümerin der im Perimetergebiet gelegenen 

Parzellen Nr. 743, 1009 und 1185, gegen den Perimeterentscheid 

eingereichte Einsprache wurde mit ausführlich begründetem Entscheid vom 

9. Dezember 2005, mitgeteilt am 7. April 2006, abgewiesen.

2. Dagegen liess die … AG am 1. Mai 2006 beim Verwaltungsgericht frist- und 

formgerecht Rekurs erheben mit dem Antrag, es seien der 

Perimeterentscheid vom 14. Juni 2005 sowie die Perimeterberechnung und 

der Perimeter-Einspracheentscheid vom 7. Dezember 2005 aufzuheben. Zur 

Begründung bestreitet sie vorweg, dass sie aus dem Projekt einen 

wirtschaftlichen Sondervorteil erziele. Abgesehen davon, dass ihre Parzellen 

längst voll erschlossen (strassenmässig sowie über das Schienennetz der … 

und der …) seien, seien auch die Baulandpreise im Gebiet … aufgrund der 

ruinösen Baulandpolitik der beiden Standortgemeinden derart 

zusammengefallen, dass von einem Sondervorteil überhaupt keine Rede sein 

könne, weshalb die streitige Auferlegung von Kosten als geradezu 

rechtsmissbräuchlich erscheine. 

3. a) Die Perimeterkommission „…“ beantragte unter Verweis auf ihre 

Ausführungen im angefochtenen Einspracheentscheid und der diesem 

zugrunde liegenden Perimeterentscheid die Abweisung des Rekurses.

b) Abweisung beantragen liessen auch die anwaltlich vertretenen Gemeinden … 

und …, welche zur Begründung ihrer Begehren im Wesentlichen dieselben 

Argumente vorbrachten wie die Perimeterkommission.

4. Am 29. August 2006 führte die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts einen 

Augenschein durch, an welchem ein Vertreter der … AG in Begleitung ihres 

Anwaltes, der Gemeindepräsident … in Begleitung des Chefs Bauamt und 

des gemeindlichen Rechtsvertreters sowie der Gemeindeschreiber … mit 

deren Anwalt teilnahmen. Allen Anwesenden wurde dabei die Gelegenheit 

geboten, sich anhand der Pläne und Örtlichkeiten auch noch mündlich 

ausführlich zu allen aufgeworfenen Fragen zu äussern.

Auf die Ausführungen am Augenschein wie auch auf die weiteren 

Darlegungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt ist der Einspracheentscheid der Rekursgegnerin 1 vom 9. 

Dezember 2005, mitgeteilt am 7. April 2006, mit welchem der 

Perimeterentscheid vom 14. Juni 2005 und die darin vorgenommenen 

Festlegungen hinsichtlich der im Eigentum der Rekurrentin stehenden 

Parzellen Nr. 1009 und 1185 (Perimeterzone „…“, Gewichtung 50%) und Nr. 

743 (Perimeterzone „…“, Gewichtung 75%; Festlegung der öffentlichen 

Interessenz für das gesamte Projektgebiet: 33,3%), bestätigt worden sind.

2. a) Die Rekurrentin bestreitet vorweg das Vorliegen eines wirtschaftlichen 

Sondervorteils. Zu prüfen ist im Folgenden der von der Perimeterkommission 

festgelegte Anteil der öffentlichen Interessenz von 33,3 %, der nach 

Auffassung der Rekurrentin faktisch auf 100% zu erhöhen wäre. 

b) Gemäss Art. 2 PG sind die politischen Gemeinden befugt, von den 

Grundeigentümern für die Kosten von Verkehrsanlagen (z.B. für deren 

Erstellung) Beiträge zu erheben. Bei der Bemessung sind alle für das 

öffentliche Werk nötigen Aufwendungen zu berücksichtigen, insbesondere 

auch Projektierungs-, Landerwerbs-, Bauleitungs- und Bauzinskosten sowie 

die Auslagen für das Perimeterverfahren. Den Interessen der öffentlichen 

Hand und denjenigen der beteiligten Grundeigentümer ist dabei in 

angemessener Weise Rechnung zu tragen. Zur öffentlichen Interessenz wird 

in Art. 10 der Richtlinien für die Perimeterkommissionen als Regel ein 

Rahmen von 40 - 60% für Sammelstrassen vorgesehen; in Art. 66 des 

Baugesetzes … wird der Gemeindeanteil an Sammelstrassen zwischen 40 - 

60% fix vorgegeben; bei öffentlichen Erschliessungsstrassen liegt der Anteil 

zwischen 20 und 40%. Je grösser also das Interesse der Allgemeinheit an 

einer Strasse ist, desto tiefer muss der von den Grundeigentümern zu 

erbringende Anteil angesetzt werden.

c) In einem Perimeterverfahren geht es letztlich darum, die aktuellen 

Nutzungsinteressen der öffentlichen Hand einerseits und der privaten 

Grundeigentümer anderseits an einer neuen Strasse festzulegen. 

Unbestritten ist, und der Augenschein hat diese Einstufung auch in allen 

Teilen als rechtens erscheinen lassen, dass die lndustrie-

Erschliessungsstrasse eine Sammelstrasse darstellt, für welche im Lichte der 

eingangs gemachten Ausführungen der Anteil der öffentlichen Interessenz 

zwischen 40% und 60% betragen müsste. Für eine Festlegung der 

öffentlichen Interessenz auf 100% besteht angesichts der offenkundigen 

Qualifikation der Strasse demgegenüber keine Veranlassung. Im 

Parallelverfahren A 06 27 hat die Vorinstanz die Qualifikation der Strasse und 

den umschriebenen prozentualen Rahmen für die Festlegung des Anteils der 

öffentlichen Interessenz zu Recht nicht in Abrede gestellt. Sie hat aber die 

Festlegung  des Anteils auf 33,3% im Wesentlichen mit den Überlegungen 

begründet, dass diese dem Antrag der beiden Gemeindevorstände 

entspreche, bereits Grundlage der Urnenabstimmungen über den Kredit für 

den Bau der Erschliessungsstrasse gebildet habe und sich zudem auch 

funktional breit abstützen lasse. Ihr kann nicht gefolgt werden.

d) Dass der Antrag der beiden Gemeindevorstände für die Perimeterkommission 

nicht verbindlich ist, ist offenkundig. Ebenso wenig stellt der Umstand, dass 

der Ansatz an öffentlicher Interessenz von 33,3% Bestandteil der 

Urnenabstimmung für den Kredit bildete, ein entscheidendes Argument für die 

streitige Festlegung dar. Massgebend ist angesichts der geschilderten 

gesetzlichen Vorgaben vielmehr, welche Funktion der Strasse zukommt und 

ob aufgrund dieser Funktion die Festlegung gerechtfertigt war. Unbestritten 

ist, dass die neue Strasse als Sammelstrasse, und nicht etwa als Quartier- 

oder öffentliche Erschliessungsstrasse zu qualifizieren ist. Fest steht, dass es 

sich bei ihr um eine neue Strasse handelt, die in überwiegendem Masse den 

durch sie erschlossenen Grundstücken in der neu geschaffenen lndustriezone 

dienen soll. Das gesamte Gebiet westlich der …-Strecke (PZ „… Nord + 

Parkierungszone“ und PZ „…“) aber auch ein erheblicher Teil der PZ „…“ und 

„…“ (letztere gar erstmals) werden durch die neue Erschliessungsstrasse 

erschlossen und  damit auf kürzestem Weg an das Nationalstrassennetz 

angebunden. Die Grundstücke im Industriegebiet erhalten mithin erstmals 

einen direkten und schnellen Anschluss an das Nationalstrassennetz. Wie 

seitens der Gemeinde … am Augenschein zudem ausgeführt worden ist, soll 

die neue Strasse mittelfristig gar bis in den Raum „…“ verlängert werden. Die 

bereits heute grosse Bedeutung der neuen Strasse innerhalb des 

kommunalen Strassennetzes der beiden Gemeinden (Verlagerung des 

ursprünglich die Wohngebiete belastenden Verkehrs auf die neue 

Sammelstrasse; massive Entlastung des Wohngebietes vom Schwerverkehr; 

markante Verbesserung der Lebensqualität in den Wohngebieten zufolge 

Verringerung der direkten Lärm- und Luftbelastungen; Erhöhung der 

Sicherheit insbesondere der nicht motorisierten Verkehrsteilnehmer im 

Wohngebiet) wird damit noch mehr zunehmen. Zu Recht weist die Rekurrentin 

zudem darauf hin, dass mit der Strasse Anreize zur Ansiedlung neuer 

Unternehmen geschaffen werden sollen mit den entsprechend erwünschten 

weiteren Auswirkungen (Schaffung von neuen Arbeitsplätzen, Zuzug von 

weiteren Einwohnern, Erhöhung der gemeindlichen Steuereinnahmen von 

natürlichen und juristischen Personen etc.), welche die Bedeutung der 

Strasse für die öffentliche Hand als hoch und damit einen höheren Anteil der 

öffentlichen Interessenz als geboten erscheinen liessen. Hält man sich vor 

Augen, dass die Strasse also durchaus auch der öffentlichen Hand gewichtige 

Vorteile bringt, erhellt, dass die Perimeterkommission den Anteil der 

öffentlichen Interessenz zu tief angesetzt hat. Dieser ist angesichts der 

umschriebenen rechtlichen und tatsächlichen Gegebenheiten angemessen 

zu erhöhen, wobei es sich aus prozessökonomischen Überlegungen 

rechtfertigt, den von der Rekurrentin beanstandeten Anteil der öffentlichen 

Interessenz auf 50% hinsichtlich der rekurrentischen Parzellen (wie auch 

jener im Verfahren A 06 27) zu erhöhen. Die Vorinstanz wird denn auch diesen 

Ansatz ihrer Berechnung der von der Rekurrentin geschuldeten Beiträge 

zugrunde zu legen haben. Insofern ist der Rekurs teilweise gutzuheissen und 

die Angelegenheit zur Neufestsetzung der Kostenanteile hinsichtlich der 

rekurrentischen Parzellen Nr. 743, 1009 und 1185 im Sinne der Erwägungen 

(Anteil öffentliche Interessenz: 50%) an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

3. a) Soweit die Rekurrentin das Vorliegen eines wirtschaftlichen Sondervorteils 

generell und mit der Überlegung bestreitet, dass die Baulandpreise im 

Industriegebiet … aufgrund der ruinösen Baulandpolitik der beiden 

Standortgemeinden derart zusammengefallen seien, weshalb von einem 

Sondervorteil überhaupt keine Rede mehr sein könne, scheint sie den 

Gegenstand eines Perimeterverfahrens aus den Augen verloren zu haben. 

Wie oben bereits erwähnt, liegt dieser nämlich darin, dass von 

Grundeigentümern Beiträge an die Kosten von Verkehrsanlagen erhoben 

werden dürfen, sofern ihnen ein Sondervorteil aus dem öffentlichen Werk 

erwächst. Vorstehend wurde bereits ausgeführt, dass aufgrund der 

rechtlichen und tatsächlichen Gegebenheiten ein Anteil an öffentlicher 

Interessenz von 50% gerechtfertigt sei, was e contrario bedeutet, dass den 

Privaten aus dem öffentlichen Werk ein (vorliegend prozentual gleich hoher) 

wirtschaftlicher Sondervorteil entstanden ist. Der Umstand, dass die 

Bodenpreise in dem Masse gesunken sein sollen, wie es die Rekurrentin 

behauptet, ist bereits deshalb nicht entscheidend, weil - wenn überhaupt - die 

Preispolitik der Grundeigentümer und/oder der Gemeinden Grund und Anlass 

für den Preiszerfall, nicht aber der Bau der Strasse an sich. Entsprechend hat 

die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zu Recht auch davon abgesehen, 

in diesem Einwand einen Nachteil im Sinne von Art. 3 Abs. 1 PG zu erblicken. 

b) Ebenso wenig lässt sich das Vorliegen eines wirtschaftlichen Sondervorteils 

für die rekurrentischen Parzellen mit der Überlegung des vorhandenen 

Bahnanschlusses bestreiten. Auch wenn dieser Anschluss offensichtlich 

vorhanden ist und ein erheblicher Anteil des von der Rekurrentin verarbeiteten 

Stahls mit der Bahn an- und abtransportiert wird, übersieht sie, dass es nach 

konstanter Rechtsprechung nicht darauf ankommt, ob ein beitragspflichtiger 

Grundeigentümer dem ihm durch das öffentliche Werk entstehenden Vorteil 

überhaupt nutzt. Bereits  der Umstand, dass ihm ein wirtschaftlicher 

Sondervorteil entsteht, genügt, um von ihm Beiträge einverlangen zu können. 

Dass ihr aus der neuen Strassenerschliessung ein Vorteil entsteht, wurde 

bereits ausgeführt. Zu Recht weist die Vorinstanz noch darauf hin, dass die 

Rekurrentin durch das öffentliche Werk zusätzlich zum Bahnanschluss einen 

vollwertigen, neuen Strassenanschluss an die A13 erhält, der von ihr im 

Übrigen auch genutzt werden kann und wird. Unbehelflich sind sodann noch 

die rekurrentischen Ausführungen, mit welchen eine individuelle, für jeden 

Eigentümer spezifische Beurteilung des wirtschaftlichen Sondervorteils 

verlangt wird. Mit der von der Vorinstanz vorgenommenen konkreten 

Abgrenzung von Perimeterzonen ist den von Gesetz und der Rechtsprechung 

verlangten Vorgaben an eine sachgerechte Kostenverteilung hinreichend 

Rechnung getragen worden. Dem Rekurs ist unter diesem Titel daher kein 

Erfolg beschieden.

4. Die Rekurrentin beanstandet sodann noch die Zuweisung von gegen 10'000 

m2 Land auf der Parzelle Nr. 743 in die Perimeterzone „…“ (Gewichtung 75%). 

Auch dieser Einwand erweist sich als unbegründet. Diesbezüglich hat die 

Vorinstanz im angefochtenen Einspracheentscheid zu Recht darauf 

hingewiesen - und der Augenschein hat diese Darstellung denn auch 

augenfällig bestätigt - dass die Parzelle Nr. 743 und damit die gesamte 

Perimeterzone „…“ derzeit noch gar keine öffentliche Erschliessung aufweist. 

Die öffentliche Erschliessungsstrasse (Sägestrasse) endet vielmehr auf der 

vorgelagerten Parzelle Nr. 1009. Der Zugang auf die Parzelle Nr. 743 ist aber 

einzig und allein über diese Parzelle möglich (vgl. auch die Festlegung im 

rechtskräftigen Generellen Erschliessungsplan Verkehr 1:2000, Teil 

Landquart). Bereits daher steht aber fest, dass der Rekurrentin aus der 

streitigen Strassenerschliessung ein grösserer wirtschaftlicher Sondervorteil 

als jener in der PZ … entsteht (erstmalige Strassenerschliessung von Osten 

her). Dies umso mehr auch, als andere strassenmässige Erschliessungen für 

den Bereich der PZ „…“ ausser Frage stehen, weil sie bereits an den 

baulichen und infrastrukturellen Gegebenheiten (Bahnlinie; Strassentrasse 

der Erschliessungsstrasse mit …-Überführung) scheitern und weil zudem die 

Gemeinde …, auf deren Gebiet sich die Parzelle Nr. 743 befindet, weder 

entsprechende planerische Vorkehren in ihrem GEP getroffen noch solche 

vorgesehen hat. Angesichts dieser Sach- und Rechtslage lässt sich die 

(gegenüber den beiden, der PZ „…“ zugeschiedenen Parzellen Nr. 1009 und 

1185, Gewichtung 50%) höhere Belastung der Parzelle Nr. 743 (PZ „…“, 

Gewichtung 75%) nicht beanstanden. Auch aus dieser Sicht erweist sich die 

Erhebung von Perimeterbeiträgen als gerechtfertigt und der Rekurs 

diesbezüglich als unbegründet.

5. Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten zu drei Vierteln zulasten der 

Rekurrentin und zu je einem Achtel zulasten der Rekursgegnerinnen 2 und 3. 

Die Rekurrentin hat überdies an die anwaltlich vertretenen Gemeinden eine 

dem Verfahrensausgang entsprechend reduzierte aussergerichtliche 

Entschädigung auszurichten.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen, der angefochtene 

Einspracheentscheid aufgehoben und die Sache zur Neufestsetzung der 

Kostenanteile der rekurrentischen Parzellen Nr. 743, 1009 und 1185 im Sinne 

der Erwägungen (Anteil öffentliche Interessenz: 50%) an die Vorinstanz 

zurückgewiesen. Im Übrigen wird der Rekurs abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 5'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 209.--

zusammen Fr. 5'209.--

gehen zu drei Vierteln zulasten der Rekurrentin und je zu einem Achtel zulasten 

der Gemeinden … und ... Die entsprechenden Kostenanteile sind innert 30 

Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des 

Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.

3. Die … AG hat die Gemeinden … und … aussergerichtlich mit je Fr. 1’000.-- 

(inkl. MWST) zu entschädigen.

Auf die dagegen an das Bundesgericht erhobene staatsrechtliche Beschwerde wurde 

am 6. Dezember 2006 nicht eingetreten (2P.315/2006/leb).