# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c2520140-6f45-5b12-9ab4-91b6b86a5d83
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 22.01.2018 RU170078
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RU170078_2018-01-22.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RU170078-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 

Urteil vom 22. Januar 2018 

 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  
Klägerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____,  
Beklagte und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Forderung 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Friedensrichteramtes der Stadt Zü-
rich, Kreise 11 + 12, vom 30. Oktober 2017 (GV.2017.00422 / SB.2017.00415) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. a) Am 29. August 2017 reichte die Klägerin beim Friedensrichteramt 

der Stadt Zürich, Kreise 11+12 (Vorinstanz), ein Schlichtungsgesuch für eine For-

derungsklage über Fr. 1'944.-- ein (Urk. 1). Die Vorinstanz konnte der Beklagten 

die Vorladung zur Schlichtungsverhandlung nicht zustellen (Urk. 2). Mit Verfügung 

vom 30. Oktober 2017 trat die Vorinstanz auf die Klage nicht ein, unter Kostenfol-

gen zulasten der Klägerin (Urk. 3 = Urk. 5). 

b) Hiergegen hat die Klägerin am 1. Dezember 2017 fristgerecht (Urk. 3) 

Beschwerde erhoben und stellt sinngemäss den Beschwerdeantrag (Urk. 4): 

Die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und das Schlichtungsverfahren 
sei fortzusetzen. 

c) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Mit Verfügung vom 

15. Dezember 2017 wurde der Klägerin Frist angesetzt, um eine korrekte Adres-

se der Beklagten anzugeben oder nachzuweisen, dass sie diese trotz zumutbarer 

Anstrengungen nicht eruieren konnte (Urk. 6). Innert Frist hat die Klägerin darauf 

nicht reagiert. Da sich damit die Beschwerde sogleich als unbegründet erweist, 

kann auf prozessuale Weiterungen verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). 

2. a) Die Vorinstanz erwog, die Vorladung zur Schlichtungsverhand-

lung habe der Beklagten nicht zugestellt werden können. Die Vorladung sei von 

der Post retourniert worden, weil die Beklagte an der von der Klägerin angegebe-

nen Adresse nicht habe ermittelt werden können. Eine Anfrage bei der Einwoh-

nerkontrolle C._____ habe ergeben, dass die Beklagte per 1. März 2010 nach 

Deutschland weggezogen sei (Urk. 5 S. 2). 

b) Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offen-

sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 

320 ZPO). Dabei bedeutet Geltendmachung, dass in der Beschwerde konkret 

dargelegt werden muss, was genau am angefochtenen Entscheid unrichtig sein 

soll; was nicht in dieser Weise beanstandet wird, braucht von der Beschwerde-

instanz nicht überprüft zu werden und hat insofern grundsätzlich Bestand. 

- 3 - 

c) Die Klägerin macht in ihrer Beschwerde geltend, es sei ihr nicht be-

wusst gewesen, dass die Adresse keine Gültigkeit mehr habe; selbstverständlich 

werde sie die richtige Adresse dem Friedensrichteramt nachliefern (Urk. 4). 

d) Dass die Klägerin die richtige Adresse nachliefern werde, hat sie durch 

ihre Untätigkeit auf die Verfügung vom 15. Dezember 2017 (oben Erwägung 1.c) 

selbst widerlegt. Andere Beanstandungen enthält die Beschwerde nicht. Die Be-

schwerde erweist sich damit als unbegründet und ist demgemäss abzuweisen. 

3. a) Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 1'944.--. 

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von § 3 Abs. 1 in Ver-

bindung mit § 12 der Gerichtsgebührenverordnung auf Fr. 230.-- festzusetzen.  

b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss 

der Klägerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

c) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-

sprechen (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 230.-- festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Klägerin aufer-

legt. 

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Klägerin und an die Vorinstanz, je gegen Emp-

fangsschein. 

Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

- 4 - 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 1'944.--. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 22. Januar 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. L. Hunziker Schnider 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
 
versandt am: 
mc 

	Urteil vom 22. Januar 2018
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 230.-- festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Klägerin auferlegt.
	4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Klägerin und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...