# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2f5e04ea-b246-50cc-8e98-fc90793b6bb9
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 30.06.2014 SU140026
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SU140026_2014-06-30.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer  

Geschäfts-Nr.: SU140026-O/U/eh

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. Ch. Prinz und die 

Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler sowie der Gerichts-

schreiber lic. iur. P. Rietmann

Urteil vom 30. Juni 2014

in Sachen

A._____, 

Beschuldigter und Berufungskläger

gegen

Stadtrichteramt Zürich, 

Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte

betreffend

Übertretung von Verkehrsvorschriften

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung -

Einzelgericht, vom 13. Februar 2014 (GC130296)

-  2  -

Strafbefehl:

Der Strafbefehl des Stadtrichteramtes Zürich vom 13. September 2012 (Urk. 2) ist 

diesem Urteil beigeheftet.

Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 19 und Urk. 22 S. 10 f.)

"Es wird erkannt:

1. Der Einsprecher ist schuldig der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 

Ziff. 1 aSVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 73 Abs. 6 lit. a SSV.

2. Der Einsprecher wird bestraft mit einer Busse von Fr. 250.–.

3. Bezahlt der Einsprecher die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatz-

freiheitsstrafe von 3 Tagen.

4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 900.–. Allfällige weitere Auslagen bleiben 

vorbehalten.

5. Die Gerichtskosten werden dem Einsprecher auferlegt. Über diese Kosten stellt die 

Gerichtskasse Rechnung.

Die Kosten des Stadtrichteramts Zürich im Betrag von Fr. 731.– (Fr. 250.– Kosten gemäss 

Strafbefehl Nr. 2012-059-724 vom 13. September 2012 sowie Fr. 481.– Untersuchungs-

kosten inkl. Weisungsgebühr) werden dem Einsprecher auferlegt. Diese Kosten sowie die 

Busse von Fr. 250.– werden durch das Stadtrichteramt Zürich eingefordert.

6. (Mitteilungen.)

7. (Rechtsmittel.)"

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Berufungsanträge:

a) des Beschuldigten (Urk. 23 und 31 S. 2):

1. In Aufhebung des Strafbefehls vom 13. September 2012 sowie 

des vorinstanzlichen Entscheids vom 13. Februar 2014 sei der 

Einsprecher und Appellant i.S.v. Art. 17 StGB von Schuld und 

Strafe freizusprechen.

2. Eventuell sei er i.S.v. Art. 18 Abs. 2 StGB von Schuld und Strafe 

freizusprechen.

3. Subeventuell sei von einer strafrechtlichen Sanktion i.S.v. Art. 100 

Ziff. 1 Abs. 2 SVG abzusehen.

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Staats-

kasse.

b) des Stadtrichteramtes Zürich (Urk. 27 und 36):

Verzicht auf Antragsstellung unter Verweis auf die Akten und das Urteil 

der Vorinstanz.

Erwägungen:

I. Verfahrensgang

1. Mit Strafbefehl vom 13. September 2012 bestrafte das Stadtrichteramt 

Zürich den Beschuldigten wegen Überfahrens der Sicherheitslinie gestützt auf 

Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 73 Abs. 6 lit. a SSV und Art. 90 Ziff. 1 SVG mit einer 

Busse von Fr. 250.–. Ausserdem wurde der Beschuldigte verpflichtet, Kosten in 

Höhe von Fr. 250.– zu bezahlen (Urk. 2). Dagegen erhob er innert Frist 

Einsprache (Urk. 4).

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2. Nach Durchführung der Untersuchung hielt das Stadtrichteramt Zürich am 

Strafbefehl vom 13. September 2012 fest (Urk. 11) und überwies die Akten an das 

Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, wobei es für die Durchführung der 

Untersuchung zusätzliche Kosten von Fr. 481.– veranschlagte (Urk. 14). Das 

Bezirksgericht Zürich führte am 13. Februar 2013 die Hauptverhandlung durch 

(Prot. I S. 4 ff.), sprach den Beschuldigten mit gleichentags gefälltem Urteil der 

Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 aSVG in Verbindung 

mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 73 Abs. 6 lit. a SSV schuldig und bestätigte die 

durch das Stadtrichteramt ausgefällte Busse von Fr. 250.–, unter Auferlegung der 

gesamten Verfahrenskosten, wobei es die Gerichtsgebühr auf Fr. 900.– festsetzte 

(Urk. 17, 19 und 22). Gegen das mündlich eröffnete Urteil meldete der 

Beschuldigte noch vor Schranken Berufung an (Prot. I S. 9) und reichte innert 

Frist die Berufungserklärung ins Recht (Urk. 23).

3. Mit Präsidialverfügung des Obergerichts des Kantons Zürich vom 26. März 

2014 wurde die Berufungserklärung dem Stadtrichteramt Zürich übermittelt 

(Urk. 25), worauf dieses auf die Erhebung einer Anschlussberufung verzichtete 

(Urk. 27). Mit Beschluss des Obergerichts vom 7. April 2014 wurde hierauf 

festgelegt, dass das Berufungsverfahren schriftlich durchgeführt wird und es 

wurde dem Beschuldigten Frist angesetzt, um die Berufungsanträge zu stellen 

und sie zu begründen (Urk. 29), worauf der Beschuldigte die Frist mit Eingabe 

vom 10. April 2014 wahrte (Urk. 31). Mit Präsidialverfügung des Obergerichts vom 

15. April 2014 wurde die Berufungsbegründung sodann dem Stadtrichteramt 

Zürich zugesandt und gleichzeitig Frist angesetzt, um eine Berufungsantwort 

einzureichen (Urk. 33), worauf dieses mit Eingabe vom 23. April 2014 verzichtete 

(Urk. 36). Innert der selben Frist verzichtete auch die Vorinstanz auf die ihr 

freigestellte Vernehmlassung (Urk. 35). Das vorliegende Verfahren erweist sich 

als spruchreif.

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II. Prozessuales

1. Der Beschuldigte verlangt mit seiner Berufung, dass das vorinstanzliche 

Urteil aufzuheben und dass er freizusprechen sei (Urk. 23 und 31), weshalb 

davon auszugehen ist, dass er das vorinstanzliche Urteil vollumfänglich anficht 

(vgl. Art. 399 Abs. 3 lit. a StPO).

2.1 Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile 

erstinstanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise 

abgeschlossen worden ist. Im Rahmen einer Berufung überprüft das Obergericht 

den vorinstanzlichen Entscheid üblicherweise frei bezüglich sämtlicher 

Tat-, Rechts- und Ermessensfragen (Art. 398 Abs. 3 StPO). Bildeten jedoch aus-

schliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so 

schränkt Art. 398 Abs. 4 Satz 1 StPO die Kognition der Berufungsinstanz ein. 

In diesen Fällen darf das angefochtene Urteil lediglich dahingehend überprüft 

werden, ob es rechtsfehlerhaft ist, d.h. ob eine Rechtsverletzung durch die 

Vorinstanz vorliegt, oder ob eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sach-

verhaltes durch die Vorinstanz gegeben ist. Relevant sind dabei klare Versehen 

bei der Sachverhaltsermittlung, wie namentlich Irrtümer oder offensichtliche 

Diskrepanzen zwischen der sich aus den Akten sowie der Hauptverhandlung 

ergebenden Akten- und Beweislage sowie der Urteilsbegründung. Weiter in 

Betracht kommen Fälle, in denen die gerügte Sachverhaltsfeststellung auf einer 

Verletzung von Bundesrecht, in erster Linie von Verfahrensvorschriften der StPO 

selbst, beruht. Gesamthaft gesehen dürften regelmässig Konstellationen relevant 

sein, die als willkürliche Sachverhaltserstellung zu qualifizieren sind (vgl. Schmid, 

Praxiskommentar StPO, Zürich 2013, N 12 f. zu Art. 398 StPO; Eugster in Basler 

Kommentar zur StPO, Basel 2011, N 3 zu Art. 398 StPO). Willkür bei der 

Beweiswürdigung liegt sodann vor, wenn der angefochtene Entscheid 

offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem 

Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar 

erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt nicht (vgl. BGE 134 I 140 E. 5.4 mit 

Hinweisen). Eine vertretbare Beweiswürdigung ist daher noch nicht willkürlich, 

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auch wenn die Berufungsinstanz anstelle des Vorderrichters allenfalls anders 

entschieden hätte.

Das Obergericht hat somit zu überprüfen, ob die vom Beschuldigten 

vorgebrachten Beanstandungen von der Überprüfungsbefugnis gemäss Art. 398 

Abs. 4 StPO gedeckt sind. In einem allfälligen nicht von der genannten Befugnis 

umfassten Umfang kann auf die Einwendungen nicht eingegangen werden. Es ist 

mit anderen Worten festzustellen, ob das vorinstanzliche Urteil im Bereich der 

zulässigen Kognition Fehler aufweist.

2.2 Gemäss Art. 398 Abs. 4 Satz 2 StPO können zudem neue Behauptungen 

und Beweise im Berufungsverfahren nicht mehr vorgebracht werden, wenn 

ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens 

bildeten.

2.3 Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende Instanz nicht 

mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne 

Vorbringen ausdrücklich widerlegen oder bestätigen muss (vgl. Entscheid des 

Bundesgerichtes vom 9. September 2002, 1P.378/2002 E. 5.1 sowie Entscheid 

des Bundesgerichts vom 6. März 2012, 6B_696/2011 E. 2.3). Die Berufungsin-

stanz kann sich somit auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte 

beschränken.

III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung

1.1 Im Strafbefehl des Stadtrichteramtes Zürich vom 13. September 2012 wird 

dem Beschuldigten vorgeworfen, als Lenker des Motorrades Harley-Davidson, 

ZH …, am 23. Juli 2012, um 13.09 Uhr, auf Höhe der Liegenschaft B._____-

strasse … in Zürich 1, eine Sicherheitslinie überfahren zu haben (Urk. 2).

1.2 Diesen Sachverhalt würdigte das Stadtrichteramt Zürich als Verletzung der 

Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 

SVG und Art. 73 Abs. 6 lit. a SSV (Urk. 2). Die Vorinstanz hielt in ihrem Urteil vom 

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13. Februar 2014 fest, dass der Beschuldigte den Sachverhalt sowohl in der 

Untersuchung als auch in der Hauptverhandlung anerkannt habe und bestätigte

sodann im Wesentlichen die rechtliche Würdigung des Stattrichteramtes (Urk. 22 

S. 4 ff.).

2. Aufgrund des engen Zusammenhangs zwischen dem zu beurteilenden 

Sachverhalt und der rechtlichen Würdigung ist an dieser Stelle auf die

Ausführungen des Beschuldigten zu den tatsächlichen Umständen in der 

Untersuchung und vor Vorinstanz sowie auf seine diesbezüglichen Vorbringen in 

der Berufungserklärung einzugehen.

2.1 Der Beschuldigte hielt betreffend den Sachverhalt während der Unter-

suchung und in der vorinstanzlichen Hauptverhandlung im Wesentlichen fest, 

dass er zur Tatzeit mit seinem Motorrad die B._____-strasse in der Mitte des 

Fahrstreifens talwärts in Richtung Bellevue befahren habe, wobei auf der ihm 

vertrauten Strecke reges Verkehrsaufkommen bzw. Kolonnenverkehr geherrscht 

habe. Er habe sich in die Fahrzeugkolonne eingereiht und sei mit der durch die 

Kolonne vorgegebenen Geschwindigkeit von 25 bis 30 km/h (Urk. 4 S. 4) bzw. 

20 bis 30 km/h (Prot. I S. 5) gefahren. Bei der Verzweigung B._____-

strasse/C._____-strasse sei das mit einem Abstand von zwei bis drei Meter vor 

ihm fahrende Auto ohne den Blinker zu stellen nach rechts abgebogen. Aufgrund 

eines unvermittelt auf die Fahrbahn tretenden bzw. vom Bellevue her über die 

C._____-strasse rennenden Fussgängers sei der Lenker dieses vor ihm 

befindlichen Fahrzeugs brüsk auf die Bremse getreten, wodurch das Heck des 

Fahrzeugs über die Hälfte des Fahrstreifens versperrt habe, was ihm mit dem 

Motorrad nur die Möglichkeiten einer ebenfalls brüsken Vollbremsung oder eines 

geringen Ausweichens offen gelassen habe. Da das hinter ihm fahrende Auto auf 

der gesamten Strecke nur einen äusserst geringen Abstand von ungefähr einem 

halben Meter gehalten habe, habe er – nachdem er sich überzeugt habe, dass 

von hinten keine weiteren Verkehrsteilnehmer nahten und keine zusätzliche 

Gefahr geschaffen würde – den Entschluss gefasst, das Vorderfahrzeug sicher zu 

umfahren. Dazu sei jedoch ein äusserst kurzes Überfahren der Sicherheitslinie, 

während ca. einer Sekunde, auf einer Länge von ca. einem Meter, mit einem 

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Abstand zur Sicherheitslinie von maximal ca. 20-30 cm notwendig geworden. 

Hätte er sich nicht für ein solches Ausweichmanöver entschlossen, hätte sich mit 

grosser Wahrscheinlichkeit ein Unfall mit unabsehbaren Folgen ereignet. Hätte 

der hinter ihm fahrende Autolenker nämlich nur für einen Sekundenbruchteil nicht 

aufgepasst, wäre dieser in sein Motorrad geprallt, was ihn – mit frappierenden 

Konsequenzen für seine Gesundheit – zu Fall gebracht hätte (Urk. 4 S. 2 ff.; 

Urk. 16 S. 3 ff.; Prot. I S. 5 f.).

2.2 Die Vorinstanz ging in ihrem Urteil vom 13. Februar 2014 weitgehend von 

diesem durch den Beschuldigten umschriebenen Sachverhalt aus (Urk. 22 

S. 4 ff.).

3.1 Anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung stellte sich der 

Beschuldigte sodann auf den Standpunkt, es habe ein rechtfertigender Notstand 

im Sinne von Art. 17 StGB bzw. – eventualiter – ein entschuldbarer Notstand im 

Sinne von Art. 18 Abs. 2 StGB vorgelegen, da die seiner körperlichen Integrität 

drohende Gefahr durch das ihm äusserst dicht folgende Fahrzeug nicht anders 

abzuwenden gewesen sei, als durch ein Überfahren der Sicherheitslinie. Dabei 

sei auch der Grundsatz der Proportionalität gewahrt worden, zumal sein 

individuelles Interesse an körperlicher Unversehrtheit dasjenige des Staates an 

der Durchsetzung der Strassenverkehrsordnung überwogen habe. Jedenfalls sei 

ihm die Preisgabe seiner körperlichen Unversehrtheit keinesfalls zuzumuten 

gewesen (Urk. 16 S. 4 f.). 

3.2 Die Vorinstanz hielt diesbezüglich im Rahmen ihrer rechtlichen Würdigung 

fest, dass sich sowohl beim rechtfertigenden als auch beim entschuldigenden 

Notstand derjenige, welcher die Notstandslage fahrlässig oder vorsätzlich 

verursacht habe, nicht auf den Notstand berufen könne. Selbst wenn man die 

Ausführungen des Beschuldigten zu seiner Geschwindigkeit und zu seinem 

Abstand zum Vorderfahrzeug zu seinen Gunsten auslege, sei davon auszugehen, 

dass er mit einer Geschwindigkeit von 20 km/h und mit einem Abstand von drei 

Metern zum vor ihm befindlichen Fahrzeug in der Kolonne gefahren sei. Der 

Abstand müsse dabei auch im dichten Stadtverkehr mindestens der innerhalb der 

Reaktionszeit gefahrenen Strecke entsprechen, wobei die Reaktionszeit auch bei 

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erhöhter Bremsbereitschaft mindestens eine Sekunde betrage. Stelle man auf die 

Angaben des Beschuldigten ab, habe dieser innerhalb einer Sekunde eine 

Strecke von 5,6 Meter zurückgelegt, sodass der eingehaltene Abstand von 

drei Metern zu klein gewesen sei. Bei einem solchen Abstand sei eine Reaktions-

zeit von 0,54 Sekunden notwendig gewesen, um das Motorrad rechtzeitig anhal-

ten zu können, was nicht realistisch sei. Bei einem genügenden Abstand hätte 

sich der Beschuldigte keiner Gefahr aussetzen müssen, da keine Notbremsung –

bzw. kein Überfahren der Sicherheitslinie – notwendig geworden wäre. Der 

Beschuldigte habe die drohende Gefahr – zumindest fahrlässig – selbst 

verursacht, weshalb er schuldig zu sprechen sei (Urk. 22 S. 5 ff.).

3.3 Der Beschuldigte brachte hinsichtlich dieser Argumentation der Vorinstanz in 

seiner Berufungserklärung vor, dass dem Umstand Rechnung zu tragen sei, dass 

die Angaben betreffend gefahrene Geschwindigkeit und Abstand ausschliesslich 

auf seinen Schätzungen beruhen würden, wobei solche nicht von geschulten 

Spezialisten vorgenommene Schätzungen äusserst unzuverlässig seien. Die 

Schätzungen seien somit nicht geeignet, den Sachverhalt zu erstellen. Es könne 

auch sein, dass er nicht mit einer Geschwindigkeit von 25-30 km/h und mit einem 

Abstand von ca. drei Metern zum vorderen Fahrzeug, sondern mit einer 

Geschwindigkeit von lediglich 10-20 km/h und einem Abstand von ca. 5-6 Metern

zu diesem gefahren sei, wobei seine Bremsbereitschaft stark erhöht gewesen sei. 

Die vorinstanzliche Erwägung, dass er nicht rechtzeitig hätte anhalten können, sei 

deshalb eine unhaltbare Behauptung bzw. eine reine Hypothese. Er sei der festen 

Überzeugung, dass er das Motorrad rechtzeitig zum Stillstand hätte bringen 

können. Nicht die Unmöglichkeit Anhalten zu können, sondern der geringe 

Abstand des hinter ihm befindlichen Fahrzeugs hätten ihn dazu veranlasst, das 

Ausweichmanöver durchzuführen. Die vorinstanzliche Erwägung, nach welcher er 

bei Einhaltung eines genügenden Abstands rechtzeitig hätte bremsen können und 

sich somit nicht der Gefahr einer Kollision ausgesetzt hätte, sei realitätsfremd. 

Selbst das Einhalten eines nicht praktikablen Abstands von 10 Metern hätte eine 

Vollbremsung erfordert. Nicht er, sondern das ihm folgende Fahrzeug habe die 

Notsituation verursacht (Urk. 31 S. 3 ff.).

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3.4 Der Beschuldigte brachte zunächst vor, bei seinen Angaben zu 

Geschwindigkeit und Abstand zum Vorderfahrzeug habe es sich bloss um 

ungenaue Schätzungen gehandelt, aufgrund welchen der Sachverhalt nicht 

erstellt werden könne (Urk. 31 S. 4 f.). Dem kann nicht vollumfänglich zugestimmt 

werden. Bereits in seiner Einsprache gegen den Strafbefehl gab er an, mit ca. 25-

30 km/h gefahren zu sein (Urk. 4 S. 4). Anlässlich der Einvernahme durch die 

Vorinstanz hielt er dann fest, mit 20-30 km/h gefahren zu sein, wobei er jedoch 

anfügte, sich nicht festlegen zu wollen (Prot. I S. 5). Betreffend seinen Abstand 

zum vor ihm fahrenden Fahrzeug führte der Beschuldigte gegenüber der 

Vorinstanz zunächst aus, dass dieser zwei Meter betragen habe. Nach kurzem 

Nachdenken gab er dann zu Protokoll: "Zwei bis drei Meter. Vielleicht sind es 

auch etwas mehr gewesen. Eher zwei vielleicht." (Prot. I. S. 6). Dass es sich bei 

den Angaben des Beschuldigten um blosse Schätzungen handelt, wird bereits 

daraus ersichtlich, dass er sowohl für die Geschwindigkeit als auch für den 

Abstand zum Vorderfahrzeug die nach seiner Meinung einschlägigen Bereiche 

(20-30 km/h; zwei bis drei Meter) nannte. Dass es sich dabei nicht um exakte 

Werte handelt, ist auch der Vorinstanz nicht entgangen, ging sie doch innerhalb 

der vom Beschuldigten eigenhändig umrissenen Grenzen stets von Werten zu 

dessen Gunsten aus (20 km/h; drei Meter). Wenn der Beschuldigte vorbringt, 

dass er ein versierter Motorradfahrer und aufmerksamer Verkehrsteilnehmer sei 

(Urk. 31 S. 6; Urk. 4 S. 4), so sollte es ihm auch möglich gewesen sein, seine 

ungefähre Geschwindigkeit und den Abstand zum Vorderfahrzeug einzuschätzen. 

Die Vorinstanz durfte sowohl bei der Sachverhaltserstellung als auch im Rahmen 

der rechtlichen Würdigung ohne Weiteres auf die durch den Beschuldigten selbst 

getätigten Ausführungen abstellen. Wenn der Beschuldigte im Rahmen seiner 

Berufung nun vorbringt, dass es auch sein könne, dass er lediglich mit 10-20 km/h 

und mit einem Abstand zum vor ihm befindlichen Fahrzeug von 5-6 Metern 

gefahren sei, so handelt es sich – entgegen seiner Ansicht (Urk. 31 S. 4) – um 

neue Behauptungen, welche im Rahmen der eingeschränkten Kognition nicht 

berücksichtigt werden können (vgl. Ziff. II. 2.1 f. des vorliegenden Urteils). Im 

Übrigen erwecken diese neuen Angaben zu Geschwindigkeit und Abstand, die 

sehr stark von seinen bisherigen Ausführungen abweichen, den Anschein, dass 

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der Beschuldigte seine Argumentation nun den im vorinstanzlichen Urteil 

betreffend des Bremsweges getroffenen mathematischen Schlussfolgerungen 

anpasst. Die Vorinstanz durfte somit auf die vom Beschuldigten genannten Werte 

abstellen. Eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes lässt sich 

nicht feststellen.

Der Beschuldigte machte sodann geltend, dass er sein Motorrad rechtzeitig hätte 

zum Stillstand bringen können. Nicht er, sondern das ihm folgende Fahrzeug 

habe die Notsituation und damit sein Ausweichmanöver verursacht. Die 

Vorinstanz verkenne, dass selbst das Einhalten eines nicht praktikablen 

Abstandes von 10 Metern eine Vollbremsung erfordert hätte (Urk. 31 S. 5 f.). 

Eingangs ist in diesem Zusammenhang festzuhalten, dass die Vorinstanz die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung hinsichtlich des ausreichenden Sicherheits-

abstandes im Stadtverkehr grundsätzlich zutreffend zitiert hat (Urk. 22 S. 6). Nach 

Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender 

Abstand zu wahren. Der Fahrzeugführer hat – namentlich beim Hintereinander-

fahren – einen ausreichenden Sicherheitsabstand einzuhalten, so dass er auch 

bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig 

anhalten kann (Art. 12 Abs. 1 VRV). Was unter einem "ausreichenden Abstand" 

im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten 

Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und 

Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge. Die 

Rechtsprechung hat keine allgemeinen Grundsätze zur Frage entwickelt, bei 

welchem Abstand in jedem Fall, d.h. auch bei günstigen Verhältnissen, eine 

einfache Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Ziff. 1 SVG anzunehmen ist. Im 

Sinne von Faustregeln wird für Personenwagen auf die Regel "halber Tacho" und 

die "Zwei-Sekunden"-Regel abgestellt (zum Ganzen BGE 131 IV 133 E. 3.1). Im 

dichten Stadtverkehr kann jedoch – mit der Vorinstanz – nicht strikt auf die 

"Zwei-Sekunden"- oder "halber Tacho"-Regeln abgestellt werden, da der Verkehr 

ansonsten zum Erliegen käme. Geringere Abstände rechtfertigen sich im dichten 

Stadtverkehr aufgrund der reduzierten Geschwindigkeit und der erforderlichen 

ständigen Bremsbereitschaft. Auch innerorts muss jedoch ein ausreichender 

Sicherheitsabstand eingehalten werden, so dass das Fahrzeug bei über-

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raschendem Bremsen des Vorderfahrzeugs rechtzeitig zum Stillstand gebracht 

werden kann. Art. 12 Abs. 1 VRV hat insofern uneingeschränkt Gültigkeit. Im 

Stadtverkehr muss der Abstand zwischen Fahrzeugen daher mindestens der 

gefahrenen Strecke während der Bremsreaktionszeit, d.h. der Zeit ab

Wahrnehmung der Gefahr bzw. der aufleuchtenden Bremslichter des voran-

fahrenden Fahrzeugs bis zur Betätigung bzw. zum Ansprechen des eigenen

Bremspedals entsprechen, um das Fahrzeug auf der gleichen Strecke wie der 

voranfahrende Fahrzeuglenker abbremsen und anhalten zu können. Diese 

sogenannte Bremsreaktionszeit beträgt gemäss der bundesgerichtlichen Recht-

sprechung selbst bei einer erhöhten Bremsbereitschaft mindestens eine Sekunde, 

wobei nur ein sehr kleiner Teil von Testpersonen in der Lage sei, diesen Wert 

einzuhalten. Geringere Werte von 0,7 oder 0,75 Sekunden seien als bestmögliche 

Reaktionszeit nur bei Testpersonen, die das kritische Ereignis erwarteten – und 

damit nicht unter realistischen Alltagsbedingungen – zu erreichen (Urteil des 

Bundesgerichts 6B_1030/2010 vom 22. März 2011 E. 3.3.2, mit Verweisen auf

Bert Breuer/Karlheinz Bill, Bremsenhandbuch, 3. Aufl. 2006, S. 39 ff.; Hans 

Bäumler, Reaktionszeit im Strassenverkehr, Verkehrsunfall und Fahrzeugtechnik, 

2007, S. 300 ff.). Stellt man im dichten Stadtverkehr auf eine minimale Brems-

reaktionszeit ab, muss folglich, selbst bei guter Sicht und trockener Fahrbahn, 

mindestens ein Abstand von einer Sekunde eingehalten werden, was bei einer 

Geschwindigkeit von 20 km/h ca. 5.55 Metern entspricht. Der verkürzte Abstand 

setzt ein bestmögliches Reaktionsvermögen und ein im Vergleich zum voraus-

fahrenden Personenwagen mindestens identisches Bremsvermögen des eigenen 

Fahrzeugs voraus. In einzelnen Entscheiden geht das Bundesgericht jedoch bei 

erstellter Bremsbereitschaft bei optimalen Verhältnissen von Bremsreaktions-

zeiten von lediglich 0,6 bzw. 0,7 Sekunden aus (vgl. z.B. BGE 115 II 283 E. 1.a; 

Urteil des Bundesgerichts 1C_382/2011 vom 12. Dezember 2011 E. 3.2). Grösse-

re Abstände müssen aber selbst im Stadtverkehr verlangt werden, wenn dies die 

Verkehrsverhältnisse zulassen, da sich das Eingehen eines erhöhten Risikos 

durch nahes Auffahren von vornherein nicht rechtfertigt, wo dies nicht verkehrs-

bedingt ist (vgl. zum Ganzen: Entscheid des Bundesgerichts 6B_1030/2010 vom 

22. März 2011 E. 3.3). 

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Der Beschuldigte fuhr mit einer Geschwindigkeit von 20 km/h und mit einem 

Abstand von 3 Metern zum vor ihm befindlichen Fahrzeug. Stellt man auf diese 

durch den Beschuldigten selbst getätigten Angaben ab, hat er während einer 

Bremsreaktionszeit von einer Sekunde 5.55 Meter zurückgelegt, was nicht 

gereicht hätte, um sein Motorrad ohne Kollision mit dem vor ihm befindlichen 

Fahrzeug zum Stillstand zu bringen. Selbst wenn man für den absoluten Idealfall 

eine aufgrund der konkreten Umstände nur bedingt realistische Bremsreaktions-

zeit von lediglich 0,6 bis 0,7 Sekunden annimmt, hätte er zum Abbremsen seines 

Motorrades über 3 Meter benötigt. Der Beschuldigte wäre somit aufgrund der 

konkreten Umstände nicht in der Lage gewesen, sein Motorrad rechtzeitig 

anzuhalten. Zu einem Überfahren der Sicherheitslinie oder zu einer Kollision mit 

dem vor ihm befindlichen Fahrzeug wäre es deshalb ungeachtet des Umstandes 

gekommen, ob ihm ein Fahrzeug mit geringem Abstand gefolgt ist oder nicht. Mit 

der Vorinstanz ist deshalb davon auszugehen, dass die Notstandssituation durch 

den Beschuldigten selbst verschuldet worden ist, zumal dieser auch in 

keinem Zeitpunkt geltend machte, er sei durch das nahe Auffahren des hinter ihm 

befindlichen Fahrzeugs dazu genötigt worden, ebenfalls einen zu geringen 

Abstand zum vor ihm befindlichen Fahrzeug zu halten. Teilweise machte er gar 

geltend, den zu knappen Abstand des hinter ihm befindlichen Fahrzeugs "nur 

Augenblicke vor dem abrupten Bremsmanöver" wahrgenommen zu haben 

(Urk. 31 S. 7, Mitte). Auch in diesem Zusammenhang sind die weiteren 

vorinstanzlichen Erwägungen sodann korrekt. Derjenige, der den nur durch einen 

Notstandseingriff zu behebenden Zustand der Güterkollision selbst verursacht 

hat, darf sich nicht auf einen Rechtfertigungsgrund berufen, welcher sich aus 

dieser Situation ergibt (Seelmann in: Basler Kommentar zum StGB I, Basel 2013, 

Art. 17 N 6; vgl. auch Art. 18 N 2). Der Beschuldigte kann sich folglich nicht auf 

eine Notstandssituation und damit weder auf einen entschuldigenden Notstand im 

Sinne von Art. 17 StGB noch auf einen rechtfertigenden Notstand im Sinne von 

Art. 18 Abs. 2 StGB berufen. Bei Einhaltung eines genügenden Abstandes wäre 

es dem Beschuldigten durchaus möglich gewesen, sein Motorrad abzubremsen, 

ohne dass er selbst eine Vollbremsung hätte einleiten müssen.

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4. Auch im Übrigen erweist sich die rechtliche Würdigung der Vorinstanz als 

zutreffend. Der Beschuldigte ist somit der Verletzung von Verkehrsregeln im 

Sinne von Art. 90 Ziff. 1 aSVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 73 

Abs. 6 lit. a SSV schuldig zu sprechen.

IV. Sanktion

1. Die Vorinstanz hielt zunächst zutreffend fest, dass der Strafrahmen einer 

Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 aSVG Busse bis Fr. 10'000.–

betrage (Urk. 22 S. 7; Art. 102 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 106 Abs. 1 

StGB).

2.1 Der Beschuldigte brachte in seiner Einsprache gegen den Strafbefehl, im 

Plädoyer vor Vorinstanz sowie auch im Rahmen seiner Berufungserklärung vor, 

dass es sich vorliegend um einen besonders leichten Fall im Sinne von Art. 100 

Ziff. 1 Abs. 2 SVG handle, weshalb zwingend von einer Strafe Umgang zu 

nehmen sei (Urk. 4, 16 und 31).

2.2 Die Vorinstanz hielt vorab korrekt fest, welche Voraussetzungen gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung erfüllt sein müssen, damit von einem 

besonders leichten Fall im Sinne von Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2 SVG ausgegangen 

werden kann. Auf ihre diesbezüglichen Ausführungen kann grundsätzlich 

verwiesen werden (Urk. 22 S. 7 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). In Zusammenfassung 

und Ergänzung der getätigten Erwägungen ist festzuhalten, dass dem urteilenden 

Gericht, bei der Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs des "besonders 

leichten Falles", ein weiter Ermessensspielraum zukommt (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 6S.123/2007 vom 23. Juli 2007 E. 4.3), was im Hinblick auf die 

vorliegend eingeschränkte Kognition der hiesigen Kammer (vgl. Ziff. II. 2.1 des 

vorliegenden Urteils) nicht unberücksichtigt bleiben darf. Eine Korrektur des 

vorinstanzlichen Urteils drängt sich insoweit vor allem hinsichtlich einer 

Ermessensüberschreitung oder eines Ermessensmissbrauchs auf, namentlich 

wenn die Vorinstanz von rechtlich nicht massgeblichen Kriterien ausging oder 

-  15  -

wesentliche Gesichtspunkte zu Unrecht ausser Acht liess bzw. (in Überschreitung 

oder Missbrauch ihres Ermessens) in einer unhaltbaren Weise gewichtet hat. 

Für die Auslegung von Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2 SVG sind – wie bereits die 

Vorinstanz zutreffend ausführte – in erster Linie die Wertungen, die dem SVG 

zugrunde liegen, heranzuziehen. Widerhandlungen gegen Verkehrsvorschriften 

sind vor allem wegen der Gefahren, denen Verkehrsteilnehmer durch den 

Strassenverkehr ausgesetzt sind, mit Strenge zu ahnden. Setzt der Beschuldigte 

sich bewusst über solche Vorschriften hinweg, so kann gemäss der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts von einem besonders leichten Fall nur die

Rede sein, wenn dieser gute Gründe hatte, von den Vorschriften abzuweichen, 

und wenn er zudem nach den gegebenen Umständen die Gewissheit haben 

konnte, durch sein verkehrswidriges Verhalten niemanden zu gefährden. Wer 

Verkehrsverpflichtungen leichtsinnig verletzt oder eine Gefährdung anderer in 

Kauf nimmt, verdient keine Nachsicht, egal ob er tatsächlich jemanden gefährdet 

hat oder nicht. Ein besonders leichter Fall im Sinne von Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2 

SVG ist zudem nur dann anzunehmen, wenn die gesamten Umstände des Falles 

das Verschulden des Fehlbaren nach den Wertungen des Gesetzes als 

besonders leicht erscheinen lassen (BGE 95 IV 22 E. 1.c; BGE 124 IV 184 

E. 3.a). Von einer Busse soll nur dann Umgang genommen werden, wenn eine 

noch so geringe Strafe, weil sie dem Verschulden des Täters nicht angemessen 

wäre, stossend erscheinen würde. Die Rechtsprechung stellt mithin an den 

besonders leichten Fall hohe Anforderungen; insbesondere kann nicht jede 

fahrlässige Erfüllung des Tatbestands als besonders leicht gelten (BGE 117 IV 

302 E. 3.b/cc).

2.3 Die Vorinstanz hielt fest, dass der Beschuldigte die Verkehrsregelverletzung 

bewusst in Kauf genommen habe, weshalb gemäss bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung ein besonders leichter Fall im Sinne von Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2 

SVG nur angenommen werden könne, wenn er über gute Gründe für die 

Verletzung der Verkehrsregeln verfügt habe und zudem mit Gewissheit davon 

ausgehen habe können, dass durch seine Widerhandlung niemand gefährdet wird 

(Urk. 22 S. 8).

-  16  -

Dass die Vorinstanz davon ausging, der Beschuldigte habe die Verletzung 

der Verkehrsregeln in Kauf genommen, ist nicht zu beanstanden. Der 

Beschuldigte ist – wie aufgezeigt – gemäss seinen eigenen Aussagen mit einer 

Geschwindigkeit von 20 km/h und mit einem Abstand von 3 Metern zum vor ihm 

befindlichen Fahrzeug gefahren, weshalb er als versierter Verkehrsteilnehmer 

wissen musste, dass er infolge einer Vollbremsung des Vorderfahrzeuges nicht 

würde anhalten können und dass er die Sicherheitslinie überfahren müsste. Dies 

tat er an einer Stelle, von welcher er als ortskundiger Lenker wusste bzw. wissen 

musste, dass nach rechts in die C._____-strasse abzweigende Fahrzeuge 

regelmässig mit Fussgängern konfrontiert sind, welche die Strasse passieren. 

Dass die Vorinstanz aus dem Wissen des Beschuldigten aufgrund der gesamten 

Umstände auf eine Billigung des entsprechenden Erfolges geschlossen hat, ist 

nicht zu bemängeln. Im Übrigen wäre, selbst wenn die Vorinstanz nicht von einer 

Inkaufnahme der Verkehrsregelverletzung, sondern von einer fahrlässigen 

Tatbegehung ausgegangen wäre, nicht davon auszugehen, dass das 

Verschulden des Beschuldigten in Anbetracht aller wesentlichen Umstände derart 

gering wog, dass die Ausfällung einer Busse als stossend empfunden werden 

müsste.

2.4.1 Hinsichtlich der Frage, ob der Beschuldigte im Sinne der bundes-

gerichtlichen Rechtsprechung gute Gründe für eine Verletzung der Verkehrs-

regeln vorbringen könne, hielt die Vorinstanz fest, dem Beschuldigten sei 

aufgrund des zu geringen Abstandes zum vor ihm fahrenden Fahrzeug keine 

andere Möglichkeit geblieben, um eine Kollision zu vermeiden, als dem abrupt 

stoppenden Fahrzeug auszuweichen, da er mittels eines Bremsmanövers nicht 

mehr rechtzeitig zum Stillstand gekommen wäre. Der Beschuldigte (und nicht 

primär das ihm nachfolgende Fahrzeug) habe die Notwendigkeit des Ausweich-

manövers verursacht. Er habe sich leichtfertig in eine Situation gebracht, in 

welcher er sich zu einer Verkehrsregelverletzung gezwungen gesehen habe, 

weshalb er keine guten Gründe für eine Verkehrsregelverletzung gehabt habe 

(Urk. 22 S. 8).

-  17  -

2.4.2 Diesen Erwägungen der Vorinstanz kann vollumfänglich gefolgt werden. 

Wenn der Beschuldigte diesbezüglich im Rahmen seiner Berufung geltend 

macht, dass er sich den Umständen entsprechend korrekt verhalten und 

namentlich den hinreichenden Abstand zum Vorderfahrzeug eingehalten habe 

(Urk. 31 S. 6), so trifft dies, wie bereits hinlänglich ausgeführt (vgl. Ziff. III 3.4 ff. 

des vorliegenden Urteils), gerade nicht zu.

2.5.1 Betreffend die Frage, ob der Beschuldigte im Sinne der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung mit Gewissheit davon habe ausgehen können, dass durch seine 

Widerhandlung niemand gefährdet würde, tätigte die Vorinstanz im Wesentlichen 

die nachfolgenden Ausführungen: Der Beschuldigte habe vorgebracht, dass er 

sich vor dem Ausweichmanöver vergewissert habe, dass sich von hinten kein 

anderer Verkehrsteilnehmer annähere. Dass der Beschuldigte im Zeitpunkt, in 

welchem eine brüske Vollbremsung angezeigt gewesen wäre, noch die Zeit 

gefunden habe, in den Rückspiegel zu schauen, um sich zu vergewissern, dass 

kein anderer Verkehrsteilnehmer nahe, sei jedoch zu bezweifeln. Die dem 

Beschuldigten zur Verfügung stehende Zeit habe – insbesondere unter 

Berücksichtigung des zu geringen Abstandes zum Vorderfahrzeug – nicht dazu 

gereicht, sich zunächst der Gefahrlosigkeit seines Manövers zu versichern und 

dieses im Anschluss erfolgreich durchzuführen (Urk. 22 S. 8 f.).

2.5.2 In seiner Berufungsbegründung brachte der Beschuldigte diesbezüglich vor, 

dass es für einen versierten Motorradfahrer wie ihn eine Selbstverständlichkeit 

sei, insbesondere bei einer Kolonnen- und Abwärtsfahrt, immer wieder nach 

wenigen Augenblicken, in den Rückspiegel zu sehen. Bereits während der 

Kolonnenfahrt habe er unzählige Male in den Rückspiegel geblickt und dabei 

festgestellt, dass kein anderer Verkehrsteilnehmer, auch kein Tram, von hinten 

genaht sei. Er habe ständig wiederholend die Verkehrssituation hinter und neben 

ihm kontrolliert und dies nur Augenblicke vor dem abrupten Bremsmanöver des 

Vorderfahrzeugs letztmals getan, so dass er sich sicher gewesen sei, durch sein 

Ausweichmanöver keine anderen Verkehrsteilnehmer in Gefahr zu bringen 

(Urk. 31 S. 6 f.).

-  18  -

2.5.3 Die Ausführungen des Beschuldigten in seiner Berufungsbegründung, nach 

welchen er schon während seiner Fahrt im Kolonnenverkehr regelmässig in 

seinem Rückspiegel die hinter ihm herrschende Verkehrssituation überwacht 

habe, wirken nachvollziehbar und lebensnah. Sie stehen aber im Gegensatz zu 

seinen früheren Angaben, namentlich zu jenen im vor Vorinstanz gehaltenen 

Plädoyer, gemäss welchen er sich vor dem Ausweichmanöver in kürzester Zeit

davon überzeugen habe können, dass er keine Gefahr für andere 

Verkehrsteilnehmer geschaffen habe (Urk. 16 S. 5; vgl. zudem Urk. 4 S. 4). 

Letztlich spielt es vorliegend aber gar keine Rolle, ob bzw. in welchem Zeitpunkt 

der Beschuldigte die Gewissheit erlangt hat, dass durch seine Widerhandlung 

niemand gefährdet würde, zumal der Beschuldigte – wie bereits festgehalten –

keine guten Gründe für die Verletzung der Verkehrsregeln aufzuführen vermag 

und zumal auch in Anbetracht des konkreten Verschuldens nicht von einem 

besonders leichten Fall im Sinne von Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2 SVG auszugehen ist, 

bei welchem es sich aufdrängen würde, von einer Strafe Umgang zu nehmen.

2.5 Die vorinstanzliche Feststellung, dass von einer Bestrafung des 

Beschuldigten nicht abgesehen werden kann (Urk. 22 S. 9), ist folglich nicht zu 

beanstanden und zu bestätigen.

3. Die durch die Vorinstanz ausgefällte Busse in Höhe von Fr. 250.– erscheint 

dem Verschulden und den finanziellen Verhältnissen des Beschuldigten 

angemessen. Es besteht keinerlei Anlass, diesbezüglich in das Ermessen der 

Vorinstanz einzugreifen. Im Übrigen wurde die Höhe der Busse durch den 

Beschuldigten auch – eventualiter – nicht beanstandet (Urk. 31).

4. Ebenfalls zu bestätigen ist schliesslich die Anordnung einer Ersatzfreiheits-

strafe von drei Tagen für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der dem 

Beschuldigten auferlegten Busse.

-  19  -

V. Kosten

1. Ausgangsgemäss ist die vorinstanzliche Kostenregelung (Dispositivziffer 4. 

und 5.) zu bestätigen.

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist auf Fr. 1'000.– zu veranschlagen 

(Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 16 Abs. 1 und § 14 der Gebührenverordnung des 

Obergerichts, LS 211.11). Der Beschuldigte unterliegt mit sämtlichen Anträgen, 

weshalb ihm die Kosten des Berufungsverfahrens vollumfänglich aufzuerlegen 

sind (Art. 428 Abs. 1 StPO).

Es wird erkannt:

1. Der Beschuldigte ist schuldig der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne 

von Art. 90 Ziff. 1 aSVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 73 

Abs. 6 lit. a SSV.

2. Der Beschuldigte wird mit einer Busse von Fr. 250.– bestraft.

3. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.

4. Die erstinstanzlichen Kostenregelungen (Dispositiv-Ziff. 4. und 5.) werden 

bestätigt.

5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.–.

6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.

7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an

 den Beschuldigten

 das Stadtrichteramt Zürich

 die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechts-

mittel an die Vorinstanz.

-  20  -

8. Rechtsmittel:

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes.

Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer

Zürich, 30. Juni 2014

Der Präsident:

Oberrichter Dr. F. Bollinger

Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. P. Rietmann