# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 559cf384-0d4f-5bee-a727-8de39c38b25c
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-18
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Strafrecht 18.01.2018 470 17 258 (470 2017 258)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_004_470-17-258_2018-01-18.pdf

## Full Text

Seite 1   http://www.bl.ch/kantonsgericht 

 

 

 

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 

18. Januar 2018 (470 17 258)  

____________________________________________________________________ 

 

 

 

Strafprozessrecht  

 

 

Feststellungsinteresse der Staatsanwaltschaft nach Haftentlassung 

 

 

 

Besetzung Präsident Enrico Rosa, Richter Stephan Gass (Ref.), 
Richterin Helena Hess; Gerichtsschreiber Marius Vogelsanger 
 

Parteien Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft,  
Allgemeine Hauptabteilung, Grenzacherstrasse 8,  
Postfach, 4132 Muttenz,  
Beschwerdeführerin 

  
gegen 
 

 Zwangsmassnahmengericht Basel-Landschaft,  
Grenzacherstrasse 8, Postfach 810, 4132 Muttenz,  
Beschwerdegegner 
 
A.____,  
vertreten durch Advokatin Ana Dettwiler,  
Fischmarkt 12, 4410 Liestal,  
Beschuldigter 
 
 

Gegenstand Untersuchungshaft 

Beschwerde gegen den Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts 
Basel-Landschaft vom 24. November 2017 

 

  

 
 
 

 
 
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A. Nachdem der Beschuldigte am 20. November 2017 vorläufig festgenommen worden 
war, beantragte die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft mit Eingabe vom 22. November 2017 
beim Zwangsmassnahmengericht Basel-Landschaft die Anordnung von Untersuchungshaft für 
die vorläufige Dauer von drei Monaten. 
 
B. Anlässlich der Haftverhandlung vor dem Zwangsmassnahmengericht vom 24. Novem-
ber 2017 erschien der Beschuldigte mit seiner Verteidigerin, Advokatin Ana Dettwiler. Die 
Staatsanwaltschaft verzichtete auf eine Teilnahme. Das Zwangsmassnahmengericht wies mit 
Entscheid vom 24. November 2017 den Antrag der Staatsanwaltschaft auf Anordnung der Un-
tersuchungshaft gegenüber A.____ ab und entliess diesen unverzüglich aus der Haft. 
 
C. Gegen obgenannten Entscheid erhob die Staatsanwaltschaft mit Eingabe vom 
7. Dezember 2017 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, 
und beantragte, (1.) es sei festzustellen, dass die vom Zwangsmassnahmengericht mit Ent-
scheid vom 24. November 2017 verfügte Haftentlassung rechtswidrig und unangemessen ge-
wesen sei und (2.) das Zwangsmassnahmengericht durch verspätete Ansetzung der Haftver-
handlung vom 24. November 2017 das Beschleunigungsgebot verletzt habe. 
  
D. Demgegenüber begehrte das Zwangsmassnahmengericht mit Stellungnahme vom 
21. Dezember 2017 die Abweisung der Beschwerde; unter o/e-Kostenfolge.  
 
E. Der Beschuldigte stellte mit Eingabe vom 21. Dezember 2017 den Antrag, (1.) es sei 
auf die Beschwerde nicht einzutreten, (2.) eventualiter sei die Beschwerde abzuweisen, (3.) 
unter o/e-Kostenfolge, wobei dem Beschuldigten die amtliche Verteidigung für das Beschwer-
deverfahren zu bewilligen sei. 
 
 
Erwägungen 

1.1.1 Gemäss Art. 222 der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) kann 
die verhaftete Person Entscheide über die Anordnung, Verlängerung und Aufhebung der Unter-
suchungs- oder Sicherheitshaft bei der Beschwerdeinstanz anfechten. Obwohl in Art. 222 StPO 
nicht explizit als beschwerdebefugt genannt, kommt auch der Staatsanwaltschaft Beschwerde-
legitimation zu (BGE 137 IV 22, E. 1.2 ff.; MARC FORSTER, Basler Kommentar StPO, 
2. Aufl. 2014, Art. 222 N 6, mit weiteren Hinweisen). Das Verfahren richtet sich diesfalls nach 
Art. 393 ff. StPO. Laut Art. 393 Abs. 1 lit. c StPO ist die Beschwerde zulässig gegen die Ent-
scheide des Zwangsmassnahmengerichts in den in diesem Gesetz vorgesehenen Fällen. Die 
Beschwerde ist innert 10 Tagen schriftlich und begründet bei der Beschwerdeinstanz einzu-
reichen (Art. 396 Abs. 1 StPO). Die Beschwerdeinstanz beurteilt unter anderem Beschwerden 
gegen Verfahrenshandlungen und gegen nicht der Berufung unterliegende Entscheide des 
Zwangsmassnahmengerichts in den in diesem Gesetz vorgesehenen Fällen (Art. 20 Abs. 1 lit. c 
StPO). Im Kanton Basel-Landschaft wird die Funktion der Beschwerdeinstanz gemäss § 15 

 
 
 

 
 
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Abs. 2 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO, 
SGS 250) durch die Dreierkammer des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, 
ausgeübt. 
 
1.1.2 Der motivierte Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts wurde der Staatsanwalt-
schaft am 4. Dezember 2017 eröffnet, weshalb mit Eingabe vom 8. Dezember 2017 die Be-
schwerdefrist eingehalten wurde.  
 
1.2 Vorliegend wurde mit angefochtenem Entscheid der Antrag der Staatsanwaltschaft 
betreffend Anordnung der Untersuchungshaft gegen den Beschuldigten abgewiesen und des-
sen Entlassung angeordnet. Es liegt somit ein zulässiges Anfechtungsobjekt vor.  
 
1.3.1 Will die Staatsanwaltschaft gegen einen Haftentlassungsentscheid des Zwangsmass-
nahmengerichts Beschwerde erheben, hat sie diese vor dem Hintergrund des Anspruchs des 
Beschuldigten auf unverzügliche Freilassung gemäss Art. 226 Abs. 5 StPO unmittelbar nach 
Kenntnis dieses Entscheids anzukündigen und hernach schriftlich einzureichen (BGE 137 IV 
234, 138 IV 98 f.). Die Ankündigung kann am Schluss der mündlichen Verhandlung vor dem 
Zwangsmassnahmengericht oder nach einer telefonischen Information über den gefällten Haft-
entlassungsentscheid erfolgen (BGE 138 IV 151 f.). Da aber kein Rechtsanspruch der Staats-
anwaltschaft auf telefonische Mitteilung eines Haftentlassungsentscheids durch das Zwangs-
massnahmengericht besteht (vgl. hinten Art. 226 N 4), muss die Staatsanwaltschaft persönlich 
am Verfahren vor dem Zwangsmassnahmengericht teilnehmen, will sie die Freilassung des 
Beschuldigten verhindern. Sie hat daher allenfalls einen Antrag auf mündliche Verhandlung zu 
stellen (BGE 138 IV 98). Auf dieses Vorgehen hat die Staatsanwaltschaft in casu verzichtet. Da 
die vorliegende Beschwerde erst nach erfolgter Haftentlassung des Beschuldigten erhoben 
wurde, stellt sich die Frage, inwieweit die Staatsanwaltschaft zur Beschwerde verbunden mit 
einem Feststellungsbegehren legitimiert ist.  
 

1.3.2 Die Staatsanwaltschaft ist nach Art. 381 Abs. 1 StPO zum Einlegen von Rechtsmitteln 
zugunsten wie auch zuungunsten der beschuldigten Person befugt. Sie ist grundsätzlich durch 
jeden unrichtigen Entscheid beschwert, wobei diesbezüglich kein besonderes Rechtsschutzinte-
resse von ihr verlangt wird (vgl. NIKLAUS SCHMID, Handbuch des schweizerischen Strafprozes-
ses, 2. Aufl. 2013, S. 652 f. N 1455). Dies wird allerdings von einem Teil der Lehre als wenig 
durchdacht kritisiert, zumal das Bundesgerichtsgesetz für Beschwerden in Strafsachen ein ak-
tuelles Rechtsschutzinteresse voraussetzt (vgl. Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG) und das bloss allge-
meine Interesse an der richtigen Anwendung des objektiven Rechts anderen staatlichen Behör-
den der Strafrechtspflege keine Beschwerdelegitimation verschafft (vgl. NIKLAUS OBERHOLZER, 
Strafprozessrecht, 3. Auflage 2012, S. 548 N 1558). 
 
1.4  In Ziffer 2 ihrer Rechtsbegehren beantragt die Staatsanwaltschaft, es sei festzustellen, 
dass das Zwangsmassnahmengericht durch die verspätete Ansetzung der Haftverhandlung 

 
 
 

 
 
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vom 24. November 2017 das Beschleunigungsgebot verletzt habe. Das Zwangsmassnahmen-
gericht hat im angefochtenen Entscheid (S. 4 f., E. 3.1 und 3.2) ausführlich begründet und ex-
plizit festgehalten, dass im vorliegenden Verfahren betreffend Haftanordnung das Beschleuni-
gungsgebot verletzt worden und der Entscheid betreffend Anordnung von Untersuchungshaft 
nicht innert der dafür vorgesehenen Frist (Überschreitung der Maximaldauer der Haft von 96 
Stunden) ergangen ist. Die Staatsanwaltschaft beantragt lediglich, das (nochmalige) Festhalten 
einer Verletzung des Beschleunigungsgebots durch die Beschwerdeinstanz. Mithin macht sie 
nicht geltend, es liege ein unrichtiger Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts (betreffend 
Ziffer 2 des vorinstanzlichen Urteilsdispositivs) vor, weswegen sich aus ihrer Beschwerde nicht 
erhellt, aus welchen sonstigen Gründen auf die Beschwerde einzutreten wäre. Auf das Feststel-
lungsbegehren gemäss Beschwerde-Ziffer 2 ist nicht einzutreten. 

 
1.5  Bezüglich des Feststellungsbegehrens gemäss Ziffer 1 der Beschwerde bringt die 
Staatsanwaltschaft keinerlei Noven vor und legt nicht dar, worin ihr Interesse an der beantrag-
ten Feststellung der Rechtswidrigkeit bzw. Unangemessenheit des Haftentlassungsentscheids 
bestehen soll. Sie macht vielmehr einzig geltend, das Zwangsmassnahmengericht habe den 
dringenden Tatverdacht in Bezug auf die vorgeworfenen Fälle (Diebstahl aus einem unver-
schlossenen Fahrzeug vom 23. Oktober 2017 [Fall 1], Einbruchdiebstahl vom 7. November 
2017 [Fall 2] sowie versuchter Garderobendiebstahl vom 15. November 2017 [Fall 3]) zu Un-
recht verneint. Sodann könne im Fall 1 nicht von einem Bagatelldelikt (geringfügiger Diebstahl) 
ausgegangen werden. Hinsichtlich der Legitimation bezüglich des Feststellungsbegehrens ge-
mäss Beschwerde-Ziffer 1 stützt sich die Staatsanwaltschaft somit auf das bloss allgemeine 
Interesse an der richtigen Anwendung des objektiven Rechts. Ob die Staatsanwaltschaft im 
vorliegenden Haftverfahren noch ein Feststellungsinteresse hat – nachdem sie hier nicht an-
satzweise aufzeigt, weswegen sie immer noch ein Interesse haben soll, den Beschuldigten um-
gehend wieder festnehmen zu lassen und dem Zwangsmassnahmengericht die Anordnung von 
Untersuchungshaft zu beantragen und eine Inhaftierung des Beschuldigten (der sich seit dem 
24. November 2017 in Freiheit befindet) wegen Flucht- und Kollusionsgefahr sowie in Anbe-
tracht der zu erwartenden Strafe bereits im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung am 8. Dezem-
ber 2017 vernünftigerweise nicht (mehr) in Frage kommt – kann hier offenbleiben, da die Be-
schwerde materiell sowieso aus folgenden Gründen abzuweisen ist:  

 
a)   Bezüglich des dringenden Tatverdachts hat das Zwangsmassnahmengericht zu Recht 
festgestellt, dass ein solcher in Bezug auf Diebstahl aus einem unverschlossenen Fahrzeug 
vom 23. Oktober 2017 (Fall 1) nicht bejaht werden kann. Auch bei einer Sichtung der Videoauf-
nahme kann nicht zweifelsfrei bestimmt werden, ob es sich bei der Person, welche um 13:03:13 
eine Jacke entwendet, um den Beschuldigten handelt. Allein der Umstand, dass der im Zeit-
punkt der Befragung nicht anwaltlich vertretene Beschuldigte zugegeben hat, in der fraglichen 
Strasse gewesen zu sein, erscheint zwar geeignet, einen hinreichenden, nicht jedoch einen 
dringenden Tatverdacht zu begründen. 

 
 
 

 
 
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b)   Auch bezüglich des dem Beschuldigten vorgeworfenen Einbruchdiebstahls vom 
7. November 2017 (Fall 2) sowie des angeblich mittäterschaftlich mit B.____ am 15. November 
2017 begangenen versuchten Garderobendiebstahls (Fall 3) liegen lediglich äusserst vage 
Hinweise auf eine Täterschaft des Beschuldigten vor. Dass das Schuhpaar des Beschuldigten 
(festgehalten in einer blossen E-Mail der Polizei vom 21. November 2017) als Spurenverursa-
cher nicht ausgeschlossen werden könne, begründet per se nicht einen dringenden Tatverdacht 
wegen Diebstahls.  

 
c)   Im Übrigen ist mit dem Zwangsmassnahmengericht übereinstimmend festzustellen, dass 
– sogar selbst wenn ein dringender Tatverdacht in Bezug auf die vorgenannten Straftaten sowie 
Fluchtgefahr und Kollusionsgefahr anzunehmen wäre – in Anbetracht der zu erwartenden Stra-
fe, eine Inhaftierung des Beschuldigten bereits im Zeitpunkt des Entscheids des Zwangsmass-
nahmengerichts (rund 14 Tage nach erfolgter Freilassung) in zeitlicher Hinsicht ohnehin unver-
hältnismässig gewesen wäre. Dies gilt erst recht zum Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung 
(beinahe 2 Monate nach erfolgter Freilassung). 

 
2.1 Abschliessend ist über die Kostentragung des Beschwerdeverfahrens zu entscheiden. 
Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechtsmittelverfahrens nach 
Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Entsprechend dem Ausgang des vorliegenden 
Verfahrens werden die Verfahrenskosten in der Höhe von CHF 1‘100.‒, bestehend aus einer 
Gerichtsgebühr von CHF 1‘000.‒ (§ 13 Abs. 2 GebT) sowie Auslagen von CHF 100.‒, dem 
Staat auferlegt. 
 
2.2 Der amtlichen Verteidigerin des Beschuldigten ist für ihre Bemühungen im Beschwer-
deverfahren eine Parteientschädigung aus der Gerichtskasse zu entrichten. Der von Advokatin 
Ana Dettwiler ausgewiesene Aufwand von 5.5 Stunden erscheint grundsätzlich als angemes-
sen. Jedoch beträgt das Honorar bei amtlicher Verteidigung CHF 200.‒ pro Stunde (§ 3 Abs. 2 
der Tarifordnung für die Anwältinnen und Anwälte, TO, SGS 178.112). In Bezug auf die geltend 
gemachten Auslagen ist zudem hinsichtlich der Kopiaturen angesichts deren Anzahl von Mas-
senkopien auszugehen, zumal nicht nachvollziehbar ist, inwiefern es sich dabei um Einzelko-
pien handeln soll. Folglich ist der Auslagenersatz für die Kopiaturen gemäss § 15 Abs. 2 TO auf 
CHF –.50 pro Seite zu reduzieren. Demzufolge ist der amtlichen Verteidigerin für ihre Bemü-
hungen im Berufungsverfahren ein Honorar von CHF 1'139.60 (inklusive Auslagen von 
CHF 39.60) zuzüglich 8% Mehrwertsteuer von CHF 91.15, insgesamt somit CHF 1'230.75, aus 
der Gerichtskasse zu entrichten. 
 
  

 
 
 

 
 
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Demnach wird erkannt: 
 
://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit überhaupt darauf einzutre-

ten ist.  
   
 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens in der Höhe von CHF 1‘100.‒, 

bestehend aus einer Gerichtsgebühr von CHF 1‘000.‒ sowie Ausla-
gen von CHF 100.‒, gehen zu Lasten des Staates. 

 
 3. Zufolge Bewilligung der amtlichen Verteidigung wird der Rechtsvertre-

terin des Beschwerdeführers, Advokatin Ana Dettwiler, für das Be-
schwerdeverfahren ein Honorar von CHF 1'139.60 (inklusive Ausla-
gen von CHF 39.60) zuzüglich 8% Mehrwertsteuer von CHF 91.15, 
insgesamt somit CHF 1'230.75, aus der Gerichtskasse ausgerichtet. 

 
 
Präsident 
 
 
 
 
Enrico Rosa 

Gerichtsschreiber 
 
 
 
 
Marius Vogelsanger