# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e0516eb7-4b5d-54be-9f51-8575055aa696
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-08-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.08.2023 RT230021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT230021_2023-08-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT230021-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichter 

Dr. M. Kriech und Oberrichterin lic. iur. B. Schärer sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw D. Frangi 

Beschluss vom 18. August 2023 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

  

gegen 

 

B._____,  
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht 
Zürich vom 25. Januar 2023 (EB220704-L) 
 
 

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Erwägungen: 

1. Mit Eingabe vom 24. Februar 2023 (Eingang am 28. Februar 2023) erhob 

der Gesuchsgegner und Beschwerdeführer (fortan Gesuchsgegner) rechtzeitig 

Beschwerde gegen das Urteil der Vorinstanz vom 25. Januar 2023 (Urk. 37 = 

Urk. 39; Urk. 52/38b) und ersuchte gleichzeitig um Erteilung der aufschiebenden 

Wirkung (Urk. 38 S. 2).  

2. Mit Verfügung vom 28. Februar 2023 wurde das Gesuch um Erteilung der 

aufschiebenden Wirkung abgewiesen und dem Gesuchsgegner Frist zur Leistung 

eines Kostenvorschusses angesetzt (Urk. 40). Der Kostenvorschuss ging fristge-

recht ein (Urk. 41). Daraufhin wurde der Gesuchstellerin und Beschwerdegegne-

rin (fortan Gesuchstellerin) mit Verfügung vom 21. Juni 2023 Frist zur Beschwer-

deantwort angesetzt (Urk. 42).  

3. Am 23. Juni 2023 (Eingang am 27. Juni 2023) zog der Gesuchsgegner die 

Beschwerde zurück (Urk. 43). Der Rückzug wurde der Gesuchstellerin telefonisch 

am 27. Juni 2023 mitgeteilt (Urk. 44). Mit Verfügung vom 5. Juli 2023 wurde die 

noch laufende Frist zur Beschwerdeantwort abgenommen und der Gesuchstelle-

rin die Rückzugserklärung des Gesuchsgegners zugestellt (Urk. 46). Mit Eingabe 

vom 14. Juli 2023 (Eingang am 17. Juli 2023), welche der Gegenseite zur Kennt-

nisnahme zugestellt wurde, ersuchte die Gesuchstellerin um Zusprechung einer 

Parteientschädigung (Urk. 47). Der Gesuchsgegner forderte in der Folge am 

24. Juli 2023 die Abweisung dieses Antrags. Die Eingabe des Gesuchsgegners 

wurde der Gegenseite zur Kenntnis gebracht (Urk. 50). Weitere Eingaben erfolg-

ten nicht. 

4. Der Rückzug hat die Wirkung eines rechtskräftigen Entscheids (Art. 241 

Abs. 2 ZPO). Das Verfahren ist entsprechend in Anwendung von Art. 241 Abs. 3 

ZPO abzuschreiben. 

5. Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und 

Entschädigungsfolgen rechtskräftig. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten 

des Rechtsmittelverfahrens dem Gesuchsgegner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 

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ZPO) und aus dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss zu beziehen (Art. 111 

Abs. 1 ZPO). In Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG ist die 

Entscheidgebühr des Beschwerdeverfahrens auf Fr. 500.– festzusetzen. 

6.1. Die Gesuchstellerin ersucht zudem um Zusprechung einer Parteientschädi-

gung für das Beschwerdeverfahren. Sie macht diesbezüglich einen Aufwand von 

insgesamt fünf Stunden zzgl. Auslagen und Mehrwertsteuer geltend (Urk. 47 

i.V.m. 48/1-3). Als Begründung bringt sie vor, einerseits habe ihr Rechtsvertreter 

die verfahrensleitenden Verfügungen an sie weiterleiten und ihr diese erläutern 

und andererseits habe er die Beschwerdeschrift sowie die Strategie der Be-

schwerdeantwort mit ihr besprechen müssen. Auch habe man aus Sorgfaltsgrün-

den bis zum Zeitpunkt, in dem die Frist zur Beschwerdeantwort definitiv abge-

nommen worden sei, bereits mit der Arbeit an der Beschwerdeantwortschrift be-

gonnen (Urk. 47). 

 Der Gesuchsgegner hält dagegen, es fehle an relevanten Umtrieben. Die 

Gesuchstellerin habe die Beschwerde frühestens am 23. Juni 2023 zur Beantwor-

tung erhalten. Gleichentags habe er die Beschwerde zurückgezogen, wobei er 

dem Rechtsvertreter der Gesuchstellerin eine Kopie habe zukommen lassen. Wie 

sich aus den Honorarnoten ergebe, sei zu keinem Zeitpunkt an einer Beschwer-

deantwort gearbeitet worden bzw. wären jegliche Arbeiten in diesem Zusammen-

hang unnötig gewesen. Allfällige Aufwendungen und Auslagen der Monate April 

und Mai 2023 seien von vornherein nicht notwendig gewesen. Die Aufwendungen 

betreffend die Rechnungsstellung seien ferner nicht zu entschädigen (Urk. 50).  

6.2. In Anbetracht dessen, dass es vorliegend insbesondere aufgrund des Rück-

zugs während laufender Frist zur Beantwortung der Beschwerde glaubhaft er-

scheint, dass der Gesuchstellerin bereits notwendige Aufwendungen entstanden 

sind, ist der Gesuchsgegner antrags- und ausgangsgemäss zur Leistung einer 

Parteientschädigung für das Beschwerdeverfahren zu verpflichten (Art. 106 

Abs. 1 und Art. 111 Abs. 2 ZPO). 

 Es ist an dieser Stelle allerdings darauf hinzuweisen, dass die Parteient-

schädigung nicht mit dem von der Gesuchstellerin geltend gemachten Aufwand 

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gleichzusetzen ist. Die zu entschädigende Grundgebühr richtet sich vorliegend 

nach dem Streitwert von Fr. 88'458.73, wobei sie erhöht oder ermässigt werden 

kann, wenn die Schwierigkeit des Falls oder die Verantwortung oder der Zeitauf-

wand der Vertretung besonders hoch oder tief sind (§ 2 Abs. 1 lit. a, d und e und 

§ 4 Abs. 1 und 2 AnwGebV). Der Zeitaufwand stellt somit nur ein Kriterium unter 

mehreren für die Bemessung der Grundgebühr dar, wobei Massstab der notwen-

dige Zeitaufwand ist (§ 2 Abs. 1 lit. d AnwGebV). Die pauschalen Kleinspesenzu-

schläge sind nicht zu entschädigen (Urk. 48/1-3 je S. 1). Dasselbe gilt für die gel-

tend gemachten Auslagen für den Veloblitz-Kurier (Urk. 48/3 S. 1), zumal nicht 

ersichtlich ist und von der Gesuchstellerin auch nicht begründet wurde, inwiefern 

diese Auslagen notwendig waren (§ 22 Abs. 1 AnwGebV). 

 In Anwendung von § 2 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und 2, § 9 sowie § 13 Abs. 1 und 2 

AnwGebV und angesichts dessen, dass der Prozess vor Erarbeitung der Be-

schwerdeantwort durch Rückzug erledigt wurde (§ 11 Abs. 1 [e contrario] und 4 

AnwGebV), rechtfertigt es sich, die Parteientschädigung auf Fr. 700.– (zuzüglich 

7.7% Mehrwertsteuer) festzusetzen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird als durch Rückzug erledigt abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden dem Gesuchsgegner 

auferlegt und aus dem von ihm geleisteten Gerichtskostenvorschuss bezo-

gen. 

4. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das Beschwer-

deverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 700.– zuzüglich Fr. 53.90 

(7.7% Mehrwertsteuer auf Fr. 700.–), also total Fr. 753.90 zu bezahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, je gegen Empfangsschein. 

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Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen)  oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 88'458.73. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des 
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision 
beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 

 
Zürich, 18. August 2023 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw D. Frangi 
 
 
versandt am: 
ip 

	Beschluss vom 18. August 2023
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden dem Gesuchsgegner auferlegt und aus dem von ihm geleisteten Gerichtskostenvorschuss bezogen.
	4. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 700.– zuzüglich Fr. 53.90 (7.7% Mehrwertsteuer auf Fr. 700.–), also total Fr. 753.90 zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...