# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4b0e66ae-18e5-5bc0-b743-eb84f0afe72a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-09-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.09.2009 IV 2008/393
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-393_2009-09-18.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/393

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.07.2020

Entscheiddatum: 18.09.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 18.09.2009
Art. 28 Abs. 2 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gutachten. ABI-Gutachten 
beweistauglich. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad. Mangels 
Anfechtungsobjekt ist auf die Beschwerde, soweit sie den Anspruch der 
Beschwerdeführerin auf berufliche Massnahmen betrifft, nicht einzutreten 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. 
September 2009, IV 2008/393).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 18. September 2009

in Sachen

J.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Kurt Gemperli, advokatur am brühl, Scheffel-

strasse 2, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

berufliche Massnahmen und Rente

Sachverhalt:

A.  

A.a J.___, geboren 1964, meldete sich am 31. Oktober 2005 zum Bezug von IV-

Leistungen an (Berufsberatung, Arbeitsvermittlung, eventuell Rente; act. G 4.1). Der 

behandelnde Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, diagnostizierte im 

Arztbericht vom 15. Dezember 2005 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit der 

Versicherten ein irritatives Karpaltunnelsyndrom links, eine radiale 

Humerusepikondylopathie links, ein chronisches lumbovertebrales und 

lumbospondylogenes Syndrom sowie rezidivierende depressive Episoden. Für ihre 

angestammte Tätigkeit als Serviceangestellte bestehe seit dem 2. Mai 2005 eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit. Halbtags seien ihr körperlich leichte Tätigkeiten mit 

Wechselbelastung zumutbar (act. G 4.14.5 ff.).

A.b Dr. med. B.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, welche die 

Versicherte im Zeitraum vom 18. Februar bis 23. Juni 2004 vier Mal behandelte und am 

1. Februar 2006 zur Berichterstattung an die IV-Stelle in die Sprechstunde aufgeboten 

hat, gab am 3. Februar 2006 an, dass keine psychiatrischen Diagnosen mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit bestünden. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

diagnostizierte sie eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1) und eine 

Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (gegenwärtig leichte Episode; 

ICD-10: F43.21). Die psychischen Leiden seien besserungsfähig. Aus psychiatrischer 

Sicht bestehe keine Arbeitsunfähigkeit, wobei sie eine ergänzende medizinische 

Abklärung für angezeigt erachtete (act. G 4.22).

A.c Am 6. September 2006 wurde die Versicherte in der ABI Aerztliches 

Begutachtungsinstitut GmbH polydisziplinär (internistisch, rheumatologisch, 

psychiatrisch) untersucht. Im Gutachten vom 31. Oktober 2006 stellten die Experten 

folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: eine leichtgradige depressive 

Episode (ICD-10: F33.0), ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom 

(ICD-10: M54.4) bei leichter Wirbelsäulenfehlform sowie Chondrose L4/5 (Röntgen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

11/04), eine Epicondylopathia humeri radialis links (ICD-10: M77.0) und einen Verdacht 

auf ein Karpaltunnelsyndrom links (ICD-10: G56.0). Ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit bestünden eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: 

F45.4), eine Hypercholesterinämie (ICD-10: E78.0) und eine diabetogene 

Stoffwechsellage (ICD-10: R73.0). Die Gutachter kamen zum Schluss, dass für 

körperlich schwere Tätigkeiten mit starker Rückenbelastung und starker Belastung des 

linken Arms eine bleibende volle Arbeitsunfähigkeit seit dem 2. Mai 2005 bestehe. Für 

körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten und somit auch für die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit als Serviceangestellte liege eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit von 20% vor. Derartige Tätigkeiten seien ihr ganztägig zumutbar. Die 

Prognose bezüglich einer Reintegration in den Arbeitsprozess sei aufgrund der 

ausgeprägten subjektiven Krankheitsüberzeugung der Versicherten, wonach die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit nicht mehr möglich sein soll, als sehr ungünstig zu bezeichnen 

(act. G 4.31.1 ff.).

A.d Mangels subjektiver Eingliederungsfähigkeit schloss die IV-Stelle im Einverständnis 

mit der Versicherten am 25. Juni 2007 die Eingliederungsberatung ab (act. G 4.49.2).

A.e Im Arztbericht vom 20. Juli 2007 gab Dr. A.___ an, dass der Versicherten eine 

körperlich leichte Tätigkeit, mit Wechsel zwischen Sitzen und Stehen sowie ohne 

regelmässige Belastung der linken oberen Extremität insgesamt halbtags zumutbar sei. 

In diesem zeitlichen Rahmen bestehe zusätzlich eine verminderte Leistungsfähigkeit 

von 20% aufgrund der geringen psychischen Belastbarkeit. Mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit diagnostizierte er eine chronische Lumbago bei multisegmentaler 

Discopathie "LW3K-S1", eine mittelgradige depressive Episode und eine 

Zervikobrachialgie links (act. G 4.52).

A.f Der behandelnde Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, berichtete am 14. November 2007, dass die Versicherte an einer 

rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode mit somatischem 

Syndrom (ICD-10: F33.01) und an einer Panikstörung (ICD-10: F41.0) auf dem 

Hintergrund einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung (vom Borderline Typus; 

ICD-10: F60.31) leide. Keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit habe die anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). Seit dem 1. Mai 2005 sei die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Versicherte in ihrer angestammten Tätigkeit als Serviceangestellte bis auf weiteres zu 

100% arbeitsunfähig. Tätigkeiten ohne Kundenkontakt sowie ohne Anforderungen an 

Konzentration und Eigeninitiative seien ihr 8 Stunden pro Tag zumutbar (act. 

G 4.56.5 ff.).

A.g Die IV-Stelle teilte der Versicherten mit Schreiben vom 23. Januar 2008 mit, dass 

die Arbeitsvermittlung abgeschlossen werde. Zur Begründung wies sie auf die 

Besprechung vom 25. Juni 2007 und die damals angegebene subjektive 

Eingliederungsunfähigkeit hin (act. G 4.63). Im Vorbescheid vom 24. Januar 2008 stellte 

sie ihr in Aussicht, einen Rentenanspruch abzulehnen (act. G 4.65).

B.  

B.a Zu diesen beiden Schreiben der IV-Stelle nahm die Versicherte am 12. März 2008 

Stellung. Sie beantragte, es seien ihr die gesetzlichen Leistungen, insbesondere 

Arbeitsvermittlung und eine Invalidenrente, zu gewähren (act. G 4.73).

B.b Die IV-Stelle teilte der Versicherten am 22. Juli 2008 mit, dass nach ihrer 

Stellungnahme vom 12. März 2008 erneut ein Auftrag an die Eingliederungsberatung 

ergangen sei. Mit Schreiben vom 3. Juni 2008 hätte sie (die Versicherte) angegeben, 

dass ein 80%iges Arbeitspensum nicht realistisch sei. Da indessen weiterhin von einer 

80%igen Arbeitsfähigkeit als Serviceangestellte ausgegangen werden könne, werde 

die Arbeitsvermittlung abgeschlossen (act. G 4.83). Mit Verfügung vom 22. Juli 2008 

lehnte die IV-Stelle bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 20% einen Anspruch auf 

Rentenleistungen ab (act. G 4.84).

C.  

C.a Dagegen richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 15. September 2008. Die 

Beschwerdeführerin beantragt darin unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, "die 

Verfügungen" vom 22. Juli 2008 seien aufzuheben, und es seien ihr die gesetzlichen 

Leistungen, namentlich berufliche Massnahmen im Rahmen der verbliebenen 

Arbeitsfähigkeit sowie eine Invalidenrente, zuzusprechen. Zur Begründung bringt sie 

vor, dass sie willens sei, alle zumutbaren Anstrengungen für eine mindestens teilweise 

Wiedereingliederung zu unternehmen. Die Beschwerdegegnerin unterstelle ihr eine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Arbeitsfähigkeit, deren Realisierung sie krass überfordere. Deswegen sei es zu keinen 

Eingliederungsmassnahmen seitens der Beschwerdegegnerin gekommen. Sie habe 

sich selbst um Arbeit bemüht; die in Aussicht genommene Tätigkeit im Laden habe 

sich jedoch als schwer und deshalb nicht geeignet erwiesen. 

Eingliederungsmassnahmen sollten stattfinden, allerdings auf einem angemessenen 

Niveau, das sie nicht erneut überfordere. Das ABI-Gutachten vom 31. Oktober 2006 sei 

nicht beweistauglich. Es stütze sich auf veraltete Röntgenbilder vom 22. November 

2004. Nur einen Monat nach den Untersuchungen in der ABI (6. September 2006) seien 

im Kantonsspital St. Gallen (KSSG) neue Röntgenbilder und ein MRT angefertigt 

worden. Die zugehörigen Berichte vom 11. und 13. Oktober 2006 würden die 

Feststellungen des ABI-Rheumatologen als veraltet erscheinen lassen. Der Regionale 

Ärztliche Dienst (RAD) halte in der Stellungnahme vom 23. April 2008 zu Unrecht fest, 

dass sich den KSSG-Berichten keine relevante neuen Diagnosen entnehmen liessen. 

Indessen ergebe sich daraus, dass die Degeneration viel weiter fortgeschritten sei, als 

von der ABI aufgrund veralteter radiologischer Grundlagen festgestellt worden sei. 

Auch der psychische Gesundheitszustand sei im Verwaltungsverfahren unzutreffend 

erfasst worden. Der Beschwerdeeingabe legt die Beschwerdeführerin einen Bericht von 

Dr. C.___ vom 9. September 2008 bei (act. G 1.4). Diesem könne entnommen werden, 

dass für Tätigkeiten ohne zu hohe Anforderungen an Kundenkontakte, Konzentration 

und Eigeninitiative eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bestehe. Dieser Einschätzung sei zu 

folgen oder andernfalls eine neue Begutachtung zu veranlassen (act. G 1).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 1. Dezember 

2008 die Beschwerdeabweisung. Sie stellt sich im Wesentlichen auf den Standpunkt, 

dass das ABI-Gutachten und deren Beurteilung der Arbeitsfähigkeit beweistauglich 

seien. Die Einschätzungen der behandelnden Ärzte vermöchten daran nichts zu 

ändern. Eine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der ABI-

Begutachtung sei nicht auszumachen. Berufliche Massnahmen seien nicht angezeigt. 

Die Beschwerdeführerin wolle lediglich an Eingliederungsmassnahmen teilnehmen, die 

auf einem angemessenen Niveau stattfänden und sie nicht überfordern würden. 

Auszugehen sei indes von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit. Dafür fühle sich die 

Beschwerdeführerin jedoch nicht arbeitsfähig (act. G 4).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

C.c Innert erstreckter Frist reicht die Beschwerdeführerin am 8. Mai 2009 die Replik 

ein. Sie bestreitet, dass seit der ABI-Begutachtung keine Verschlechterung eingetreten 

sei und dass das Gutachten beweistauglich sei. Gestützt auf die Einschätzung von 

Dr. C.___ sei von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Auf dieser Basis hätten 

geeignete Eingliederungsmassnahmen stattzufinden. An solchen 

Eingliederungsmassnahmen werde sie mit bester Motivation mitwirken (act. G 13).

C.d Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer begründeten Duplik 

verzichtet (act. G 15).

Erwägungen:

1.   

Die Beschwerdeführerin beantragt nebst der Ausrichtung von Rentenleistungen auch 

die Gewährung von beruflichen Massnahmen.

1.1 Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich 

Rechtsverhältnisse zu überprüfen bzw. zu beurteilen, zu denen die zuständige 

Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich - in Form einer Verfügung - Stellung 

genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung bzw. der Einspracheentscheid den 

beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an 

einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn 

und insoweit keine Verfügung bzw. kein Einspracheentscheid ergangen ist (BGE 131 V 

164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a S. 414).

1.2 Was den Anspruch auf berufliche Massnahmen anbelangt, so ist festzustellen, dass 

dieser nicht Gegenstand der Verfügung vom 22. Juli 2008 (act. G 4.84) bildete. Im 

Hinblick darauf, dass darin ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 20% 

ermittelt wurde, ist die Frage betreffend berufliche Massnahmen auch nicht 

notwendigerweise deren Gegenstand. Die Beschwerdegegnerin äusserte sich lediglich 

in der Mitteilung vom 22. Juli 2008 zu Eingliederungsmassnahmen und erklärte darin 

die Arbeitsvermittlung für abgeschlossen. Aus der Mitteilung geht unmissverständlich 

hervor, dass auf schriftlich kurz begründetes Gesuch hin eine beschwerdefähige 

Verfügung bei der Beschwerdegegnerin verlangt werden kann (act. G 4.83). Ein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

entsprechendes Gesuch um Erlass einer Verfügung befindet sich nicht in den Akten. 

Vielmehr erhob der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin unmittelbar gegen die 

Mitteilung vom 22. Juli 2008 Beschwerde. Aus der Beschwerde vom 15. September 

2008 geht hervor, dass er irrtümlich davon ausgegangen ist, die Mitteilung vom 22. Juli 

2008 stelle eine beschwerdefähige Verfügung dar (act. G 1, S. 2). Unter diesen 

Umständen ist der Anspruch auf berufliche Massnahmen, namentlich auf 

Arbeitsvermittlung, nicht Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens, 

weshalb darauf nicht einzutreten ist.

2.   

Zu prüfen bleibt damit der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin.

2.1 Am 1. Januar 2008 sind die im Zug der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 

22. Juli 2008 ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung 

betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den 

allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die 

damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 

5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage 

zeitigt indessen keine materiellrechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich des 

Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine substantiellen Änderungen gegenüber 

der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat. Nachfolgend werden die 

seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG wiedergegeben.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.2 Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.3 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, die aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

3.   

Zu prüfen ist vorab, ob die medizinische Aktenlage eine rechtsgenügliche Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin erlaubt.

3.1 In medizinischer Sicht stützte sich die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen 

Verfügung vom 22. Juli 2008 (act. G 4.84) auf das ABI-Gutachten vom 31. Oktober 

2006 (act. G 4.31). Die Beschwerdeführerin erachtet dieses für nicht beweistauglich.

3.2 Vorab bringt sie gegen das ABI-Gutachten vor, die Experten hätten sich auf 

veraltete Röntgenbilder vom 22. November 2004 gestützt. Aus den vom KSSG am 

11. Oktober 2006 erstellten Röntgenbildern gehe eine multisegmentale Discopathie 

LW3/4, 4/5 und 5/S1 hervor. Die Degeneration sei viel weiter fortgeschritten als von der 

ABI aufgrund veralteter radiologischer Grundlagen festgestellt worden sei (act. G 1, 

S. 3 f.).

3.2.1 Die konventionelle Röntgenaufnahme gilt als Standarduntersuchung. In der Regel 

werden Untersuchungen der zur Diskussion stehenden Regionen wiederholt, falls die 

zur Verfügung stehenden Bilder älter als 6 Monate sind. Bei stabilem Beschwerdebild 

und (gemäss Akten) unverändertem klinischen Befund reichen auch ältere 

konventionelle Aufnahmen aus (Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft für 

Rheumatologie für die Begutachtung rheumatologischer Krankheiten und Unfallfolgen, 

in Schweizerische Ärztezeitung 2007; 88: 17).

3.2.2 Der rheumatologische ABI-Gutachter stellte die Diagnose eines chronischen 

lumbospondylogenen Schmerzsyndroms (ICD-10: M54.4) bei leichter 

Wirbelsäulenfehlform sowie bei Chondrose L4/5, eine Epicondylopathia humeri radialis 

links (ICD-10: M77.0) und einen Verdacht auf Karpaltunnelsyndrom links (ICD-10: 

G56.0; act. G 4.31.13). Das Vorgehen des rheumatologischen ABI-Gutachters, seine 

Beurteilung auf die im Zeitpunkt der Begutachtung vom 6. September 2006 beinahe 

zwei Jahre zurückliegenden Röntgenaufnahmen zu stützen, wirft in der Tat Fragen auf. 

Dies umso mehr, als er in deren Würdigung "weitere pathologische Veränderungen" im 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Begutachtungszeitpunkt für "nicht nachweisbar" hielt und nicht begründete, weshalb er 

auf die Anfertigung aktueller Röntgenbilder verzichtete. Allerdings vermag dieser 

Umstand im vorliegenden Fall die gutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht 

erheblich zu erschüttern. Wie aus dem neurochirurgischen Bericht des KSSG vom 

13. Oktober 2006 hervorgeht, wurde zwar aufgrund aktueller Röntgenaufnahmen vom 

11. Oktober 2006 eine multisegmentale Discopathie LW3/4, 4/5 und 5/S1 festgestellt. 

Die Ärzte des KSSG verneinten aber das Bestehen einer Nervenwurzelkompression 

und einer Instabilität. Die Lendenlordose beschrieben sie als normal; sie empfahlen zur 

Behandlung keine operativen Massnahmen, sondern einzig Physiotherapie wie der 

ABI-Gutachter (act. G 4.29.4). Eine degenerierte Bandscheibe an sich verursacht keine 

Schmerzen. Schmerzhaft sind vielmehr die dadurch entstehenden Komplikationen: 

Instabilität, Kompression von Nerven und mechanische Störungen im Wirbelgefüge 

(Alfred M. Debrunner, Orthopädie, Orthopädische Chirurgie, 4. , vollständig neu 

bearbeitete Auflage 2002, S. 852). Vor diesem Hintergrund ist mit der RAD-Ärztin 

Dr. med. E.___, Fachärztin FMH für Arbeitsmedizin, im vorliegend zu beurteilenden Fall 

davon auszugehen, dass mangels ausgewiesener Instabilität, Nervenkompression und 

mechanischer Störungen im Wirbelgefüge die von den Neurochirurgen des KSSG 

festgestellte - den ABI-Gutachtern nicht bekannte - Ausweitung des 

Bandscheibenschadens nicht mit einer zusätzlichen invalidisierenden Wirkung 

verbunden ist (vgl. die RAD-Stellungnahme vom 23. April 2008 in act. G 4.77). Auch der 

behandelnde Dr. A.___ hat der Ausweitung des Bandscheibenschadens keine relevante 

invalidisierende Wirkung beigemessen. So gab er im Bericht vom 20. Juli 2007 (act. 

G 4.52.4) wie bereits zuvor im Bericht vom 15. Dezember 2005 (act. G 4.14.8) an, dass 

der Beschwerdeführerin körperlich leichte Tätigkeiten mit Wechselbelastung halbtags 

zumutbar seien. Zwar bescheinigte er im Vergleich zum Bericht vom 15. Dezember 

2005 neu zusätzlich eine verminderte Leistungsfähigkeit um 20%. Diese begründete er 

jedoch ausschliesslich mit der geringeren psychischen Belastbarkeit (act. G 4.52.4).

3.2.3 Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass die aufgrund der neuen 

Röntgenbilder vom 11. Oktober 2006 ausgewiesene Erweiterung des 

Bandscheibenschadens die in einer leidensadaptierten Tätigkeit bestehende 

Arbeitsfähigkeit nicht weiter beeinträchtigt hat, mithin die Beurteilung des 

rheumatologischen ABI-Gutachters schliesslich nicht zu erschüttern vermag.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.3 Gegen das ABI-Gutachten bringt die Beschwerdeführerin weiter vor, dass dessen 

Beurteilung ihres psychischen Beschwerdebildes unzutreffend sei (act. G 1, S. 4).

3.3.1 Der psychiatrische ABI-Gutachter diagnostizierte mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit eine leichtgradige depressive Episode (ICD-10: F33.0) und ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

(ICD-10: F45.4). Er gelangte zur Auffassung, dass der Beschwerdeführerin aus 

psychiatrischer Sicht zugemutet werde könne, zu 80% einer ihren körperlichen 

Einschränkungen angepassten Tätigkeit nachzugehen (act. G 4.31.9 ff.). Die 

Beschwerdeführerin benennt weder gegen die Gutachtenserstellung noch gegen das 

psychiatrische Gutachten konkrete Mängel. Sie hält das psychiatrische ABI-Gutachten 

einzig gestützt auf die Beurteilungen der behandelnden Dres. A.___ und C.___ für 

unzutreffend (vgl. act. G 1, S. 4 f.).

3.3.2 Soweit sich die Beschwerdeführerin bei ihrer Kritik am psychiatrischen 

Teilgutachten auf den Bericht von Dr. A.___ vom 20. Juli 2007 stützt (act. G 4.52.1 ff.), 

ist anzumerken, dass sich dieser nicht mit der Einschätzung des psychiatrischen 

Gutachters auseinandersetzt und nicht aufzeigt, weshalb dessen Beurteilung 

unzutreffend ist. Weiter sind seine Ausführungen zum psychischen Beschwerdebild 

äusserst knapp begründet. Unter diesen Umständen und mit Blick auf dessen fehlende 

fachpsychiatrische Ausbildung (zur Bedeutung einer fachärztlichen Qualifikation vgl. 

etwa Urteil des Bundesgerichts vom 29. Mai 2009, 9C_53/2009, E. 4.2) vermag die 

Einschätzung von Dr. A.___ das psychiatrische ABI-Gutachten nicht in Zweifel zu 

ziehen.

3.3.3 Dr. C.___ diagnostizierte im Bericht vom 14. November 2007 mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte 

Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F33.01) und eine Panikstörung (ICD-10: 

F41.0) auf dem Hintergrund einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung vom 

Borderline Typus (ICD-10: F60.31). Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestehe 

eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). Er gab an, dass die 

psychischen Beschwerden besserungsfähig seien und kam zum Schluss, dass der 

Beschwerdeführerin Tätigkeiten ohne Kundenkontakt sowie ohne Anforderungen an 

Konzentration und Eigeninitiative täglich 8 Stunden pro Tag ohne verminderte 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Leistungsfähigkeit zumutbar seien (act. G 4.56.5 ff.). Folglich schätzte er die der 

Beschwerdeführerin verbliebene Restarbeitsfähigkeit optimistischer als der 

psychiatrische ABI-Gutachter ein, der von einer psychisch bedingten 20%igen 

Arbeitsunfähigkeit in leidensadaptierten Tätigkeiten ausging (act. G 4.31.10). Damit ist 

die Stellungnahme von Dr. C.___ vom 14. November 2007 aber nicht geeignet, am 

psychiatrischen ABI-Teilgutachten Zweifel hervorzurufen. Ihr kann im Vergleich zur ABI-

Begutachtung auch keine gesundheitliche Verschlechterung entnommen werden.

3.3.4 Was die Stellungnahme von Dr. C.___ vom 9. September 2008 anbelangt, so 

attestierte dieser der Beschwerdeführerin darin lediglich noch eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten. Angesichts dessen, dass er im 

Vergleich zur Beurteilung vom 14. November 2007 die gleichlautenden Diagnosen und 

Befunde erhob, ist die erheblich geringere Einschätzung der Arbeitsfähigkeit mit der 

RAD-Ärztin Dr. D.___, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie (vgl. die 

RAD-Stellungnahme vom 23. Oktober 2008 in act. G 4.91.2), als nicht nachvollziehbar 

zu bezeichnen. Dies umso weniger, als er die Abweichung zur früheren Stellungnahme 

nicht begründet und im Bericht vom 9. September 2008 sogar davon spricht, dass sich 

der Zustand der Beschwerdeführerin seither gebessert habe (act. G 1.4, S. 2).

3.4 Insgesamt vermögen die Einschätzungen der behandelnden Dres. A.___ und C.___ 

den Beweiswert des ABI-Gutachtens nicht zu erschüttern. Mit Blick darauf, dass das 

polydisziplinäre ABI-Gutachten - abgesehen von der Vornahme aktueller Röntgenbilder 

(vgl. hierzu vorstehende E. 3.2.2) - auf umfassenden Untersuchungen beruht, in 

Würdigung der Vorakten und in Auseinandersetzung mit den abweichenden ärztlichen 

Stellungnahmen sowie unter Berücksichtigung des vollständigen Beschwerdebildes 

erfolgte, ist mit der Beschwerdegegnerin gestützt darauf davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin für leidensadaptierte Tätigkeiten über eine Restarbeitsfähigkeit von 

80% verfügt.

4.   

Ausgehend von einer Restarbeitsfähigkeit von 80% bleiben noch die erwerblichen 

Auswirkungen der Leistungsbeeinträchtigung zu prüfen. Die Beschwerdegegnerin 

ermittelte sowohl das Validen- wie auch das Invalideneinkommen gestützt auf die LSE-

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Durch-schnittslöhne (vgl. act. G 4.62). Dieses Vorgehen wird von der 

Beschwerdeführerin nicht bestritten und es ergeben sich auch aus den Akten keine 

Anhaltspunkte, die gegen das Heranziehen der Durchschnittslöhne sprechen würden. 

Demnach ist einem Valideneinkommen von Fr. 48'036.-- ein Invalideneinkommen von 

Fr. 38'428.-- (Fr. 48'036.-- x 0.8) gegenüberzustellen. Daraus resultiert eine 

Erwerbseinbusse von Fr. 9'608.-- bzw. ein Invaliditätsgrad von 20% 

([Fr. 9'608.-- / Fr. 48'036] x 100). Die Beschwerdegegnerin nahm keinen zusätzlichen 

Abzugs vom Invalideneinkommen (sogenannter Leidensabzug; vgl. hierzu BGE 134 

V 327 f. E. 5.2) vor. Die Beschwerdeführerin machte keinen Leidensabzug geltend. Ob 

und in welchem Umfang ein Leidensabzug vorzunehmen ist, kann indessen vorliegend 

offen bleiben. Denn vorliegend käme höchstens ein Leidensabzug von 10 bis 15% in 

Frage. Selbst die Vornahme eines 15%igen Leidensabzuges würde indessen lediglich 

zu einer Erwerbseinbusse von Fr. 15'372.-- (Fr. 48'036.-- - [Fr. 38'428.-- x 0.85]) bzw. 

zu einem nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 32% 

([Fr. 15'372.-- / Fr. 48'036.--] x 100) führen.

5.   

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf 

einzutreten ist. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach 

dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin 

aufzuerlegen. Der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist daran 

anzurechnen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin 

keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.  Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird ihr daran angerechnet.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 18.09.2009
	Art. 28 Abs. 2 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gutachten. ABI-Gutachten beweistauglich. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad. Mangels Anfechtungsobjekt ist auf die Beschwerde, soweit sie den Anspruch der Beschwerdeführerin auf berufliche Massnahmen betrifft, nicht einzutreten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. September 2009, IV 2008/393).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T14:30:01+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen