# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dcd37d81-a356-5ced-8e1f-8f1bb3e26895
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-17
**Language:** de
**Title:** Rentenabweisung rechtens; kein invalidisierender Gesundheitsschaden ausgewiesen; gemischte Methode nicht zu beanstanden (BGE 9C_543/2015) (hängig)
**Docket/Reference:** IV.2014.00853
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00853.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00853
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
vom
17. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
advokatur
rechtsanker
Ankerstrasse 24, Postfach 2250, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1961 geborene
X.___
,
Mutter
zweier 1982 und 1986
geborene
r Kin
der
,
war von
März
1994 bis Ende November 2004 bei der
Y.___
AG als
Bestückerin
/
Löterin
im Teilzeitpensum
angestellt sowie sporadisch als Über
setzerin
im Dienste
des Kantons Zürich tätig (
Urk.
7/13/5,
Urk.
7/16,
Urk.
7/21
,
Urk.
7/140/12f.
). Im August 1999 wurde sie Opfer eines Erdbebens in der
Z.___
(
Urk.
7/24/175), woraufhin ihr die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) mit Verfügung vom 3
1.
Januar 2006 gestützt auf eine Erwerbsunfähig
keit von 72
%
und eine Integritätseinbusse von 12.5
%
eine Rente sowie eine Integritätsentschädigung zusprach (
Urk.
7/10). Am 2
0.
April 2006 wurde die Versicherte dur
ch ihren Psychiater,
Dr.
med.
A.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug angemel
det (
Urk.
7/9). In der Folge tätigte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, beruflich-erwerbliche sowie medizinische Abklärungen und zog die Versicherungsakten der SUVA bei (
Urk.
7/10,
Urk.
7/24,
Urk.
7/25). Anschliessend liess sie die Versicherte durch die
B.___
begutachten (Gutachten vom
8.
Februar 2008,
Urk.
7/37,
Urk.
7/38,
Urk.
7/39). Ausserdem beauftragte die IV-Stelle ihren
Abklärungs
dienst
mit
der
Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit der Versicherten im Haushalt (Haushaltsbericht vom
3.
Juli 2008,
Urk.
7/44).
Mit
Vorbescheid vom
3.
Juli 2008 stellte die IV-Stelle der Versicherten eine
Viertelsrente
ab dem
1.
Februar 2005 in Aussicht (
Urk.
7/49). Dagegen erhob die Versicherte am 2
0.
August 2008 Einwand (
Urk.
7/54), mit ergänzender Begründung vom
4.
September 2008 (
Urk.
7/56). Mit Verfügung
en
vom 1
1.
Februar 2009 sprach ihr die IV-Stelle ab dem
1.
April 2005 eine halbe Invalidenrente
sowie eine akzessorische Kinderrente
zu (
Urk.
7/68,
Urk.
7/69
). Die dagegen erhobene Beschwerde vom 1
8.
März 2009 hiess das Sozialversicherungsgericht des Kan
tons Zürich mit Urteil IV.2009.00277 vom 2
0.
September 2010 in dem Sinne gut,
dass
es die Sache zur ergänzenden medizinischen Abklärung an die IV
Stelle zurückwies (
Urk.
7/90).
Das im Dezember 2009 eingeleitete
Revisions
ver
fahren
von Amtes wegen (
Urk.
7/78ff.)
, anlässlich
dessen
die Versicherte eine Verschlechterung
ihre
s
Gesundheitszustandes
geltend machte (
Urk.
7/80
),
sistierte die IV-Stelle bis zum Abschluss des Beschwerdeverfahrens (
Urk.
7/88).
2
.
In Ums
etzung des Gerichtsurteils vom 2
0.
September 2010
tätigte die IV-Stelle w
eitere medizinische Erhebungen und
zog
von
Dr.
me
d.
C.___
, FMH Innere Medizin, speziell Rheumatologie,
s
owie
von
Dr.
A.___
die komplette
n
Krankengeschichte
n
bei
(
Urk.
7/117,
Urk.
7/118). Sodann
gab sie beim
D.___
das polydisziplinäre
(Innere Medi
zin/Neuro
logie/Psychiatrie/Rheumatologie)
Obergut
achten
vom
4.
Oktober 2012 in Auftrag (
Urk.
7/140)
und führte
eine
weitere
Haushaltsabklärung bei der Ver
sicherten durch
(
Haushaltsbericht vom
1
3.
Februar 2013,
Urk.
7/152
).
Nach durch
geführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom
4.
März 2014, Urk.
7/158
/3-7
; Einwand vom 2
4.
März 2014
, mit
ergänzend
er Begründung vom 1
6.
Mai 2014,
Urk.
7/160,
Urk.
7/162) wies die IV-Stelle das
Leistungsbe
gehren
mit Verfügung vom
7.
Juli 2014
gestützt auf einen nach der gemischten Methode bemessenen Gesamtinvaliditätsgrad von
rund
20
%
ab (
Urk.
2).
3
.
Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch
Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
, am
1.
September 2014 Beschwerde und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu ver
pflichten, ihr ab
1.
Dezember 2011 eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, zusätzliche Abklärun
gen durchzuführen.
In prozessualer Hinsicht ersuchte die Beschwerdeführerin
um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (
Urk.
1 S.
2
). Mit
Beschwerde
antwort
vom
8.
Oktober
2014 schloss die Beschwerdegegnerin auf
Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6
).
Mit Verfügung vom
8.
Dezember 2014 wurde das Gesuch betreffend unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und der Beschwerde
führerin das Doppel der Eingabe der Beschwerdegegnerin vom
8.
Oktober 2014 (Besc
hwerdeantwort) zugestellt (Urk.
11).
4
.
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die Akten ist, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]).
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.
4
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach
Art.
16 ATSG festgelegt
. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach
Art.
28a
Abs.
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil
der Erwerbstätigkeit und der An
teil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzuleg
en und der Invaliditätsgrad
entspre
chend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art.
28a
Abs.
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
1.
5
Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Mass
gabe des
Art.
69
Abs.
2
der
Verordnung über die Invalidenversicherung
[
IVV
]
; vgl. auch
Rz
. 3084 ff. des Kreisschreibens des BSV über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH]) stellt für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Ein
schränkung im Haushalt dar (Urteil 9C_201/2011 vom
5.
September 2011 E.
2, in: SVR 2012 IV Nr. 19 S. 86).
Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt einer versicherten Person sind - analog zur Rechtspre
chung betreffend die Beweiskraft von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweis) - verschiedene Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis von den ört
lichen und räumlichen Verhältnissen sowie den aus den medizinischen Diag
nosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig (AHI 2003 S. 218 E.
2.3.2 [in BGE 129 V 67 nicht veröffent
lichte Erwägung]; Urteil des Bundesgerichts I 733/03 vom
6.
April 2004 E.
5.1.2; vgl. auch BGE 130 V 61 E.
6.2 und 128 V 93 E. 4 betreffend
Abklärungs
berichte
im Zusammenhang mit der Hauspflege und Hilflosigkeit).
1.
6
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen fest
zustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vor
liegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vo
r allem bei psychischen Fehlentwicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und
gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE
134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung,
aufgrund der gutachterlichen Abklärungen seien der Beschwerdeführerin gesamtmedizinisch mittelschwere und schwere Tätigkeiten nicht mehr zumutbar. In einer leichten angepassten Tätigkeit bestehe seit Dezember 2011 eine Arbeitsfähigkeit von 70
% bezogen auf ein Pensum von 100
%
.
Sodann seien den medizinischen Akten seit der Aufgabe der
Erwerbstätigkeit im Februar 20
0
4 keine Ereignisse zu entnehmen, welche auf eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszu
standes hinweisen würden. Es könne daher mit überwiegender Wahrscheinlich
keit davon ausgegangen werden, dass die aktuelle Einschätzung der
D.___
-Gutachter vom
4.
Oktober 2012 auch für den Zeitraum davor,
mithin
seit Feb
ruar 2004, gelte.
Gestützt auf die Haushaltsabklärung vom 1
3.
Februar 2013
sei die Beschwerdeführerin zu 22.5 % eingeschränkt
im Haushalt
. B
ei
einer Auftei
lung der Tätigkeiten Erwerb und Haushalt von 60
%
und 40
%
ergebe sich
ein
erwerblicher
Teilinvaliditätsgrad von
11.05
%
und ein
Teilin
validitätsgrad von
9
%
im häuslichen Bereich, woraus
ein rentenausschliessender
Gesamt
invalidi
tätsgrad
von rund 20
%
resultiere
(Urk.
2).
2.2
Dagegen brachte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, das
polydiszipli
näre
Gutachten vom
4.
Oktober 201
2
weise gegenüber de
n
dem gerichtlichen Urteil vom 2
0.
September 2010 zugrundliegenden medizinischen Unterlagen eine Verschlechterung aus. So seien neu eine
Discopathie
C5/6 sowie insbeson
dere
cervical
fortgeschrittene degenerative Veränderungen festgestellt worden. Diese neuen Faktoren würden nach allgemeiner medizinischer Erfahrung eine Zunahme der Beeinträchtigungen bewirken. Aus diesem Grunde mute die gegenüber der Begutachtung des
B.___
im Jahre 2008 höhere Arbeitsfähigkeit für eine adaptierte Tätigkeit seltsam an und sei in keiner Art und Weise nach
vollziehbar.
D
ass im Jahre 2008 keine rheumatologische Begutachtung stattge
funden habe
, genüge
nicht
als Erklärung. S
ei
doch
gerade in rh
eumatologischer Hinsicht
eine Verschlechterung
eingetreten. Daher mache auch die Feststellung,
wonach sich gemäss Gutachten des
D.___
keine gesundheitliche Veränderung ergeben habe, keinen Sinn. Vielmehr sei weiterhin gestützt auf das Gutachten des
B.___
von einer Arbeit
sfähigkeit von maximal 60
% in einer angepassten Tätigkeit auszugehen (
Urk.
1 S. 5f.). Sodann
sei der Invaliditätsgrad
spätestens seit der Trennung von ihrem Ehemann im Herbst 2011
aufgrund des
Einkom
mensvergleichs
bei Erwerbstätigen
zu bemessen.
Unter Berücksichtigung eines ihr zu gewährenden Abzuges von 15
%
(
Urk.
1 S. 7) ergebe d
er
Einkommens
vergleich
nach der allgemeinen Methode
bemessen
ein Invaliditätsgrad von
58.3
%
, womit sie Anspruch auf eine halbe Rente habe (
Urk.
1 S. 8). Eventuali
ter sei die Beschwerdeführerin zu verpflichten, zusätzliche Abklärungen, vor allem in psychisc
her Hinsicht, vorzunehmen (Urk.
1 S. 9).
3.
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Rente hat.
4.
4.1
Die IV-Stelle stützte den angefochtenen Entscheid im Wese
ntlichen auf das
poly
disziplinäre
Gutachten des
D.___
vom
4.
Oktober 2012
ab (
Urk.
7/140/1
97
).
4.2
4.2
.1
Darin
stellten die beurteilenden Fachärzte folgende Diagnosen mit Auswirkun
gen auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
7/140/46):
-
Leichtes vorwiegend rechts betontes
Cervicalsyndrom
-
teils fortgeschrittene degenerative Veränderungen,
Discopathie
C5/6
-
klinisch kein
radikuläres
Reiz- und Ausfallssyndrom
-
gemischtes Kopfschmerzsyndrom
-
teilweise
cervicogene
Cephalea
-
teilweise
migräniforme
Komponente (im Verlauf
regredient
)
-
Spannungskopfschmerzanteile
-
Status nach Verschüttung durch Erdbeben im August 1999 mit physi
scher und psychischer Traumatisierung
-
Status nach
kraniozervikalem
Beschleunigungstrauma QTF II 13.10.2006
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit stellten die Gutachter folgende Diagnosen (
Urk.
7/140/46):
-
Anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung
(ICD-10 F45.4)
-
Status nach posttraumatischer Belastungsstörung
(ICD-10 F43.1)
-
Akzentuierte (narzisstische, zwanghafte) Persönlichkeitszüge
(ICD-10 Z73.1)
-
Status nach depressiver Episode
(ICD-10 F32)
-
Generalisierungstendenz des Schmerzsyndroms
-
o
hne neurologisches Substrat
-
Osteopenie
-
Leichtgradige
Per
iarthropathia
humero
scapularis
links (
Supraspi
natus
ten
dinose
)
-
Muskuläre
Dysbalance
am Schultergürtel beidseits
(
Trapezius
,
Pectoralis
und
Sternocleidomastoideus
)
-
Klinisch beginne
nde Bouchard-Arthrosen an den Fi
ngern II und III beid
seits
-
Beginnende
r
Hal
l
ux
valgus
links
-
Status nach physischer und psychischer Traumatisierung bei Ver
schüttung am 1
7.
August 1999 durch ein Erdbeben in der
Z.___
4.2.2
Dr.
med.
E.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin
,
wies bei der Beschwerdeführerin unauffällige Befunde und einen guten
Allgemein
zu
stand
aus (
Urk.
7/140/16).
4.2.3
Im Rahmen der neurologischen Beurteilung
hielt
Dr.
med.
F.___
, Fach
arzt FMH für Neurologie, fest, die Beschwerdeführerin habe ein ausgedehntes Schmerzsyndrom
beklagt
, dessen ursprüngliche Entwicklung sie in einem zeitli
chen Zusammenhang mit einer Verschüttung bei einem Erdbeben in der
Z.___
im Jahre 199
9 geschildert habe
. Im weiteren Verlauf sei eine sukzessive Zustandsverschlechterung eingetreten, mit permanenten Nacken- und Kopf
schmerzen,
i
nsbesondere seit Ende 201
1.
Daneben h
ätten auch die vom unteren Rück
enbereich ausgehenden Schmerzen zugenommen. Die migräneartigen Kopfschmerzen seien im Laufe des letzten Jahres mit Eintreten der Menopause zurückgegangen (
Urk.
7/140/23ff.).
Anlässlich der Untersuchung habe sich ein leichtes rechts überwiegendes
Cervicalsyndrom
gezeigt, wobei neurologisch keine
radikuläre
und/oder spinale Funktionsstörung habe festgestellt werden können. Ebenso wenig hätten ein relevantes
Lumbovertebralsyndrom
und/oder Zeichen eines
lumboradikulären
Syndroms ausgewiesen werden können (
Urk.
7/140/25).
Dr.
F.___
kam zum Schluss, es best
ehe
seit 13 Jahren ein chronisch-progre
dientes Schmerzsyndrom mit Generalisierungstendenz. Ausgangspunkt sei das Verschüttungstrauma anlässlich des Erdbebens im Jahre 1999 gewesen. Später sei es zu einer Beschwerdeakzentuierung vor allem
cervicocephaler
Schmerzen
anlässlich eines Autounfalls mit
craniocervicalem
Beschleunigungstrauma im Oktober 200
6
gekommen
.
Klinisch
finde
sich, vergle
ichbar mit den neurologi
schen Ab
klärungen anlässlich des
B.___
-Gutachtens
vom Februar
2008, ein rechts überwiegendes
Cervicalsyndrom
ohne
Kompromittierung
neuraler Struk
turen.
Dieses sei als relevanter organischer Beschwerdekern anzusehen. Daneben
bestehe
eine erhebliche Überlagerung bei Interferenzen mit nicht somatischen Faktoren (
Urk.
7/140/25). Bei dieser Diagnose bestehe aus neurologischer Sicht für körperlich schwere und häufig mittelschwere Arbeiten keine verwertbare Arbeitsfähigkeit. In einer körperlich leichten und wechselbelastenden Tätigkeit beste
he
eine Einschränkung von 25
%, bezogen auf ein 100%-Pensum.
Die
geringfügige Abweichung im Vergleich zum
B.___
-Gutachten, worin in neurolo
gischer Sicht eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit festgestellt worden sei, sei nicht auf eine Verbesserung des Gesundheitszustandes zurückzuführen. Vielmehr handle es sich um eine geringfügige Abweichung im Rahmen
des
Ermessens
spielraums
. Eine darüber hinausgehende Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit könne nicht mit somatisch-neurologischen Fak
toren begründet werden. Seit
der Begutachtung im Jahre 2008
sei
aus neurolo
gischer Sicht von keiner relevanten Änderung d
er Arbeitsfähigkeit auszugehen (
Urk.
7/140/26f.).
4.2.4
Im Rahmen der psychiatrischen Exploration
gab die Beschwerdeführerin gegen
über
Dr.
med.
G.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
an
, die körperlichen Schmerzen wü
rden ganz im Vordergrund stehen, nicht die Psyche
. Sie könne nicht behaupten, dass es ihr psychisch nicht gut ginge.
Die andauernden Schmerzen in Bereich des Kopfes, des Nackens, der Schultern und Fingergelenke sowie der Kreuzregion und des Hüftgelenkes seien in unter
schiedlicher Intensität vorhanden und abhängig von Stress sowie kleinsten Belastungen.
Vor
fünf Jahren
habe sie sich von
ihrem Ehemann getren
nt. A
ktu
ell
befinde sie sich
in Schei
dung
(
Urk.
7/140/27).
Vor etwa drei Jahren sei es ihr wegen ihrer getrennten Ehe und wegen eines Autounfall
s
noch nicht so gut gegangen
wie heute
(
Urk.
7/140/52).
An andere Stelle gab die Beschwerde
führerin an, i
n den letzten sechs bis acht Jahren
habe
es keine grossen Verän
derungen gegeben (
Urk.
7/140/32)
.
Sei
t Ende 2011 habe
s
ie
einen Freund aus der
Z.___
. Die Beziehung zu ihm sei gut, auch in sexueller Hinsicht. Weiter habe sie zwei bis drei gute Freundinnen.
Si
e
sei
im Vorstand
eines Hilfsvereins der UNE
SCO und auch in der Kirche
, wo sie sich
um ältere Leute
kümmere
, sowie
in einem Behindertenheim
im Rahmen des Mittagstisches tätig
. Darüber hinaus gehe sie regelmässig spazieren und sei gerne in der Natur (
Urk.
7/140/30).
Ab
2001 habe sie
etwa zwei Mal im Monat
eine
n
Psychiater frequentiert. Es habe sich jeweils um kurze Gespräche gehandelt. Inhaltlich sei es vorwiegend um die
Medikamente (
Remeron
,
Stilnox
,
Temesta
) gegangen. Seit einem Jahr befinde sie sich nicht mehr in Behandlung. Sie könne mit einer Psy
chologin aus dem Bekanntenkreis gut sprechen. Psychopharmak
a nehme sie aktuell keine mehr, höchstens ab und zu
eine Tablette
Rebalance
. Gegen die Schmerzen nehme sie
Oxycontin
2 x 20mg ein, jedoch nicht täglich
(
Urk.
7/140/32)
.
Aufgrund der somatischen Akten
hätten
sich die beklagten Schmerzen nicht hinreichend durch körperliche Störungen erklären
lassen
. Aus psychiatrischer Sicht
seien
diesbezüglich
einerseits aktuelle Belastungen
aufgrund der aktuellen Scheidungssituation sowie diverse Belastungen in der Kindheit
festzustellen
, welche wohl bis heute nicht adäquat verarbeitet worden seien. Bei der Bes
chwerdeführerin liesse sich ein
Verlassenheitssyndrom erkennen, welches sich heute in Form akzentuierter narzisstischer Persönlich
keitszüge mani
festieren dürfte
. Es sei davon auszugehen, dass früher erlittene seelische Schmerzen lediglich auf körperlich
er Ebene erlebt werden könnten, wobei
sowohl psychosomatische
als
auch konversionsneurotische Abwehrsysteme zu erkennen
seien
. Unter Berücksichtigung all dieser Faktoren sei von einer anhal
tenden
somatoformen
Schmerzstörung auszugehen. Die bisherigen Behand
lungen hätten zwar
zu
keinem durchschlagenden Erfolg geführt. Demgegenüber sei die psychosoziale Funktionsfähigkeit der Beschwerdeführerin nicht als beeinträchtigt zu beurteilen
. P
flege sie
doch
intakte Beziehungen
, namentlich zu
ihrem Freund, ihren Kindern, ihrer jüngsten Schwester und ihren Freundinnen.
Auch
bestehe
keine
schwerwiege
nde psychiatrische Komorbidität. Ebenso wenig könne
von einer Therapieresis
tenz der den Schmerzen zugrunde
liegenden Kon
flikte ausgegangen werden. Dank der jahrelangen psychotherapeuti
schen/psychiatrischen
Behandlung sei es bis heute auf der Ebene der posttrau
matischen Belastungsstörung sowie der depressiven Symptomatik zu einer wesentlichen Verbesserung gekommen. Unter Berücksichtigung dieser Faktoren sei der Schweregrad der anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung als
leicht
gradig
zu beurteilen (
Urk.
7/140/
35
). Aufgrund der anamnesti
schen Angaben sowie der aktuell
erhobenen
Befunde könne die Diagnose einer Depression nicht gestellt werden. Zwar liessen sich anamnestisch die Symptome einer
schmerz
bedingten
Durchschlafstörung, der zeitweiligen Müdigkeit und der manchmal gereizten, zeitweise traurigen, allerdings mehrheitlich ausgeglichenen Stimmung, der zeitweisen leichten Vergesslichkeit und verminderten Konzent
rationsfähigkeit und des mässigen Appetits nachweisen. Diese Symptome wür
den die zur Diagnosestellung einer depressiven Episode notwenigen Kriterien indes nicht erfüllen. Ins
besondere lasse
sich keine andauernde bedrückt-traurige oder gereizt-aggressive Stimmung nachweisen. Darüber hinaus
habe
die Beschwerdeführerin nicht über Freud-, Lust- oder Energielosigkeit geklagt.
Vielmehr sei die Stimmung im Rahmen der aktuellen Untersuchung ausgegli
chen gewesen und habe die Beschwerdeführerin immer wieder lächeln und lachen können. Sodann seien weder affektive Modulationsfähigkeit noch Vita
lität eingeschränkt
(
Urk.
7/
140/35
)
.
Die im
B.___
-Gutachten beschriebenen Symptome des sozialen Rückzugs, der
Anhedonie
, der
Hypobulie
sowie der gewissen Freudlosigkeit und der verminderten Frische und
Spannkraft
l
i
e
ssen
sich heute nicht bestätigen.
Im Übrigen habe
der beurteilende Psychiater im
B.___
-Gutachten keine Angaben über die Affektivität gemacht, abgesehen davon, dass er eine eher pessimistische affektive Gestimmtheit erwähnt habe. Demgegenüber habe er im Psychostatus keine bedrückte, traurige oder gereizt-aggressive Stimmung beschrieben. Ebenso wenig eine Verminderung der affek
tiven Modulationsf
ähigkeit. Alleine aufgrund de
r vom
B.___
-
Psychiater
beschriebenen Befunde lasse
sich eine Depression wohl kaum begründen (
Urk.
7/140/36). Des Weiteren la
sse sich aufgrund der aktuellen Untersuchungs
befunde die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung nicht bestäti
gen.
Es bestünden
keine Intrusionen, die sich unabhängig von äusseren Stimuli in aufdrängenden inneren Bildern betreffend das Erdbeben vom Jahre
1999 manifestierten bestehen. Insbesondere habe
die Beschwerdeführerin
ohne äusserlich sichtbare psychovegetative Mitbeteiligung über das Erdbeben spre
chen
können (Urk.
7/140/36).
Weder im Bericht der
H.___
vom Mai 2004
noch im Vorg
utachten von
Dr.
med.
I.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom März
2005 sei die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung bestätigt worden.
Dass der beurteilende Psychiater
im
B.___
-Gutachten eine posttraumatische Belastungsstörung in Teilremission diagnostiziert habe,
ohne definitiven Nachweis von
Nachhall
erinnerung
, sei nicht nachvollziehbar. Ebenso wenig sei nachvollziehbar, dass
Dr.
I.___
„mit Blick auf die Auswirkungen der Schmerzstörung“ von einem 50%igen Restarbeitsvermögen ausgegangen sei, obwohl er gleichzeitig intakte psychische Funktionen, keine krankheitswertige Antriebshemmung, kein psy
chopathologisch begründbares Vermeidungsverhalten, kein Schutzverhalten und auch keine Psychopathologie, die
eine Beeinträchtigung der Willensgründung begründen könnte
, beschrieben habe. Der Umstand, dass sich die Beschwerde
führerin seit einem Jahr nicht mehr in einer Psychotherapie befinde und sie keine Psychopharmaka mehr einnehme
-
abgesehen von der intermittierenden, jedoch nicht regelmässigen Einnahme von
Rebalance
-, dürfe ebenfalls als Aus
druck dafür gewertet werden, dass kein ausgeprägter Leidensdruck vorliege, worüber sich die Beschwerdeführerin subjektiv denn auch nicht beklagt habe
. Ferner se
ien ihre Durchhalte-,  Gruppen-
, Selbstbehauptungs- und
Verkehrsfä
higkeit
ebenso wie
ihre
Fähigkeit zur Selbstpflege, Flexibilität, Umstellung und
zu Spontanaktivitäten intakt. Zudem sei die Beschwerdeführerin durchaus in der Lage, ihren Alltag zu strukturieren und sich an Regeln und Routinen zu halten. Weitere Ressourcen seien in ihren vielseitigen Interessen und in ihrer Hilfsbe
reitschaft zu erkennen
.
Auf diese Ressourcen sowie auf ihre intakten
Coping
strategien
könne
sie
sich auch bei der Ausübung einer Tätigkeit abstützen
(
Urk.
7/140/37f.)
Zusammenfassend könne aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung oder Verminderung der Leistungsfähigkeit festgestellt werden (
Urk.
7/140/38).
4.2.5
Im Rahmen der rheumatologischen Untersuchung
hielt
Dr.
med.
J.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie,
fest
,
infolge der Verschüttung anlässlich des Erdbebens im August 1999 habe sich ein Ganzk
örperschmerzsyndrom ausgebil
det, welches in den
Vorakten
zumeist als anhaltende
somatoforme
Schmerzstö
rung
beurteilt worden sei. Demgegenüber sei zeitweise, speziell in den rheuma
tologischen Berichten, auch die Diagnose eines
Fibromyalgiesyndroms
gestellt worden, was formal an sich
zwar
richtig sei, jedoch
den beklagten Beschwerden
im Rahmen der klinischen Untersuchung
und
der Angaben in der Aktenlage nicht entsprechen würde. So
handle e
s sich
vorliegend
nicht um ein diffuses weichteilrheumatisches Schmerzsyndrom,
bei dem ursprünglich definierte Druckpunkte als diskrim
inierend beurteilt worden seien
.
V
ielmehr
liege
ein dif
fuses Ganzkörper
schmerz
syndrom vor, bei dem
unter anderem auch diese Druckpunkte positiv seien. Darüber hinaus seien auch sogenannte Kontroll
punkte positiv, so dass d
a
s Ganzkörperschmerzsyndrom insgesamt nicht im Rahmen eines rheumatologischen Krankheitsbildes gesehen werden könne, son
dern gemäss Aktenlage zu Recht meist als psychiatrisches Krankheitsbild inter
pretiert worden sei (
Urk.
7/140/41). Auch das in de
n
Vorakten
zeitweise diag
nostizierte
lumbo-spondylogene
Schmerzsyndrom könne aktuell nicht bestätigt werden.
Habe doch
im Rahmen der klinischen Untersuchung im Bereich der Lendenwirbelsäule kein wesentli
c
her
pathologischer Befund erhoben werden können. Die dortigen Schmerzen würden vielmehr als Teil des
Ganzkörper
schmerzsyndroms
imponieren. Auch radiologisch seien an der
Lendenwirbel
säule
keine relevanten pathologischen Veränderungen dargestellt worden (
Urk.
7/140/42). Von diesen Diagnosen abzugrenzen seie
n
die chronischen Nackenbeschwerden, die aufgrund der anamnestischen Angaben, der Aktenlage, der bildgebenden Abklärungen sowie der aktuellen klinischen Untersuchung durchaus geeignet seien, die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin einzu
schränken
. Es liege eine degenerative Veränderung sowie eine
Foraminalstenose
mit möglicher Affektion der Nervenwurzel C6 auf Höhe Halswirbelkörper (HWK) 5/6
vor. Gut passend zu dieser Lokalisation f
i
nde
s
ich bei der klinischen Unter
suchung vorwiegend eine Bewegungseins
chränkung der unteren
, jedoch nicht
der oberen HWS. Die klinischen Befunde sprächen insgesamt für eine
diskogene
Schmerzkomponente, allenfalls ein Facettensyndrom
(
Urk.
7/140/43)
. Da die
infiltrative
n
Behandlungen der Facettengelenke keine
rlei
relevant
en
oder lang
fristige
n
Besserungen gezeigt hätten, seien die beklagten Beschwerden, die klinisch im Sinne eines vertebralen
Cervicalsyndroms
imponierten, vorwiegen
d
als
diskogen
bedingt im Sinne einer symptomatischen
Osteochondrose
HWK5/6
zu beurteilen (
Urk.
7/140/44)
.
Zusammenfassend hielt
Dr.
J.___
fest, es bestehe aus rheumatologischer Sicht einzig aufgrund der symptomatischen
Osteochondrose
auf Höhe HWK5/6 eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Eine körperlich mittelschwere oder schwere Tätigkeit sei der Beschwerdeführerin nicht zumutbar. In einer körper
lich leichten Tätigkeit betrage die Einschränkung
gestützt auf die aktuellen kli
nischen Befunde
höchstens 25
%
,
bezogen auf ein Pensum von 100
%
(
Urk.
7/140/44)
.
Gestützt auf die
Vorakten
und die anamnestischen Angaben
sei
die klinische Situation vor Dezember 20
11 weniger ausgeprägt
gewesen
und
die frühere Einschränkung
folglich
niedriger
einzuschätzen, womit
aus rheumatolo
gischer Sicht
zumindest seit Januar 2011 eine
Arbeitsunfähigkeit
für sämtliche Tätigkeiten von 10
%
bestanden habe.
B
etreffend die Diskrepanz zu der seite
ns der behandelnden Ärzte
Dr.
C.___
und
Dr.
med.
K.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie,
attestierten Arbeitsunfähigkeit von insgesamt 50
%
erläu
terte
Dr.
J.___
schliesslich,
deren Einschätzung sei stets
unter
dem
Hinweis ergangen, dass psychiatrische Gründe vorherrschend seien. Ausserdem hätten sie
– im Untersch
i
ed zu seiner rein
rheumatologische
n Einschätzung -
auch immer fachfremde Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit festge
halten (
Urk.
7/140/44f.
).
4.3
Gesamtmedizinisch seien der Beschwerdeführerin mittelschwere und schwere sowie nicht rückenadaptierte Tätigkeiten
nach wie vor und wohl auch andau
ernd nicht mehr zumutbar. Leichte, rückenadaptierte Tätigkeiten seien jedoch mit einer Einschränkung von 30
%
seit Dezember 2011, bezogen auf ein
voll
schichtiges
Arbeitsvolumen, zumutbar (
Urk.
7/140/49).
5.
5.1
Die vorstehend genannten Diagnosen blieben beschwerdeweise unbestritten (
Urk.
1).
Strittig ist die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit.
5.2
Das
D.___
-
Gutachten erging in Kenntnis und in Auseinandersetzung mit
der Krankengeschichte, d
en
Vorakten
und den beklagten Beschwerden sowie gestützt auf die klinische
n
Untersuchung
en
vom
9./
1
6.
August
und
3. September
201
2.
Es leuchtet in der Darlegung der me
dizinischen Situation und Zusam
menhänge ein und ist hinsichtlich der gestellten Diagnosen und der Arbeitsfähig
keits
beurteilungen schlüssig. Insbeson
dere haben die
D.___
-
Gut
achter
zu den
Diagnosen
und Arbeitsfähigkeitsbeurteilungen
in den
Vorak
ten
differenziert Stellung bezo
gen und – soweit Diskrepanzen bestanden – ihre abweichende Einschätzun
g plausibel begründet (
Urk.
7/140/26
,
Urk.
7/140/36
,
Urk.
7/140/41f.
).
Damit erfüllt das Gutachten
die an eine beweistaugliche
Ent
scheidungsgrundlage
gestellten Anforderungen
,
womit
darauf abgestellt und
davon ausgegangen
w
erden
kann
, dass der Beschwerdeführerin
aus
gesamtme
dizinischer
Sicht
jedenfalls
ab
Dezember 2011
eine l
eichte, rückenadaptierte
Tätigkeit
mit einer Einschränkung von
höchstens
30
%
, bezogen auf ein
voll
schi
chtiges
Arbeitsvolumen, zuzumuten ist.
5.3
Die
Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin
von
Februar 2004
bis Dezember 2011
stellt sich
sodann
wie folgt dar:
5.3.1
G
estützt auf die Ausführungen von
Dr.
G.___
(vgl.
7
/140/36) sowie die
Vorak
ten
ist
erstellt, dass
aus rein psychiatrischer Sicht
(
auch
)
r
etrospektiv
von
k
eine
r
invaliden
versicherungs
rechtlich relevante
n
Ar
beitsunfähigkeit
auszuge
hen ist
. Zwar wurde i
m Bericht der
H.___
vom 2
3.
Mai 2004
eine
rezidivierende d
e
pressive Störung, derzeit mittelgradige Episode (
ICD
10
F33.1) diagnostiziert
(
Urk.
7/117/93). Bereits ein Jahr s
päter
war
diese indes
nicht mehr nachweisbar gewesen
.
Hat doch
Dr.
I.___
anlässlich seiner
vertrauensärztli
ch
en Untersuchung
vom 1
6.
März 2005
zuhanden der SUVA
keine depressive Störung
mehr diagnostiziert
(Bericht vom 1
7.
April 2005,
Urk.
7/24/65-71)
. Im
B.___
-Gutachten
vom 8.
Februar
2008
wurde zwar
erneut
eine rezidivierende depressive Episode leicht bis mittleren Grades
, zurzeit leichten Grades
und the
rapiert mit
Remeron
,
(ICD-10 F33.0-1
)
diagnostiziert
(
Urk.
7/37/15
)
. Dass das
B.___
-Gutachten keine beweisbildende Entscheidungsgrundlage
bildet
, wurde bereits im Urteil des hiesigen Gerichts vom 2
0.
September 2010 ausführlich
begründet
(
Urk.
7/90/1-22)
.
5.3.2
In rheumatologischer Hinsicht kam
Dr.
J.___
zum Schluss
, e
s sei
von
Januar 2011
bis Ende November 2011
von einer Arbeitsunfähigkeit von 10
%
in der zuletzt ausgeübten sowie in jeder anderen leichten Tätigkeit auszugehen.
So habe
die
Beschwerdeführerin
berichtet, dass sie schon längere Zeit an
Nacken
schmerzen
leide. Diese hätte
n
sich im Dezember 2011
im Zusammenhang mit einer
sechsstündigen Fahrt
zu einem
Wellnessaufenthalt in
L.___
mit ihrem Partner
deutlich verschlimmert
(
Urk.
7/140/40). Aufgrund
dieser
anam
nestischen Angaben
sowie
mit Blick
auf den Bericht
von
Dr.
K.___
vom 1
0.
Januar 2011
(Urk. 7/107)
, worin dieser
lediglich
Druckdolenzen
i
m
Nacken
bereich
beschrieb
,
kann der Einschätzung von
Dr.
J.___
, wonach
die klini
sche S
ituation vor Dezember 2011
weniger ausgep
rägt vorhanden gewesen sein muss und folglich
die frühere Ei
nschränkung niedriger, mithin im Umfang von 10
%
, zu werten
sei (
Urk.
8/140/45
)
, ohne Weiteres gefolgt werden
.
5.3
.3
Schliesslich ergeben sich
gestützt auf
die medizinische Aktenlage
auch aus neuro
logischer Sicht
keine Anhaltspunkte
dafür
, dass
vor
Dezem
ber 2011
eine
invaliden
versicherungs
rechtlic
h relevante Arbeitsunfähigkeit bestanden hätte
.
Darüber hinaus
hielt
Dr.
F.___
ausdrücklich fest, s
eit der
B.___
-
Begutachtung im
Februar
2008 sei aus neurologischer Sicht von keiner relevanten Änderung der Arbeitsfähigkeit auszugehen (
Urk.
7/140/26f.).
5
.
4
Zusammenfassend
ist mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
erstellt
, dass der Beschwerdeführerin
seit Februar 2004
aus gesamtmedizinischer Sicht in einer leidensangepassten Tätig
keit eine
mindestens
70%ige Arbeitsfähigkeit
zuzumuten ist.
Bei dieser Aus
gangslage sind bereits die Voraussetzungen an das Wartejahr gemäss
Art.
28
Abs.
1
lit
. b IVG
nicht erfüllt (E. 1.2)
.
Selbst w
enn das Wartejahr gegeben
wäre, liesse sich kein Rentenanspruch begründen, was im Nachfolgenden aufzuzeigen sein wird.
5.
5
Zunächst
ist d
e
m
Einwand, wonach
das po
lydisziplinäre Gutachten vom 4.
Oktober 201
2
aufgrund der
neu
festgestellten
Discopathie
HWK
5/6 sowie ins
besondere
der
cervical
fortgeschrittene
n
degenerative
n
Ve
ränderungen
eine Verschlechterung ausweise
,
und es daher seltsam anmute, dass die
D.___
- Gutachter von einer höheren Arbeitsfähigkeit als die
B.___
-Gutachter ausg
egan
gen sei
en
,
entgegenzuhalten,
dass bereits
anlässlich einer
Röntgenaufnahme der HWS
a
m 1
1.
April 2005
im Auftrag von
Dr.
C.___
eine deutliche
Osteochond
rose
der
cervicalen
Bandscheiben auf der Höhe HWK4/5 und eine deutliche Verschmälerung der Zwischenwirbelscheibe auf Höhe HWK5/6 festgeste
llt
wur
den
(
Urk.
7/126/66
=
Urk.
7/126/69
,
Urk.
7/140/43)
.
Sodann wurde auch im Rahmen des
B.___
-Gutachten
s
vom Februar 2008 ein mittelstark ausgeprägtes insbesondere obere
s
Cervicalsyndrom
diagnostiziert
(
Urk.
7/37/19
).
Vor diesem Hintergrund kann von
gänzlich
neuen Diagnosen nicht die Rede
sein
. Im Übri
gen
wurde der seit Dezember 2011 beklagten
Verschlimmerung im Sinne einer
Schmerzzunahme
im Nackenbereich
im Rahmen der rheumatologischen Arbeitsfähigkeitsbeurteilung
im
D.___
Gutachten
adäquat Rechnung ge
tragen (E. 5.3
).
Daran vermag auch der Umstand nichts zu ändern, dass das – nicht beweisbildende –
B.___
-Gutachten eine höhere Arbeitsunfähigkeit auswies.
Ins
besondere lagen der dortigen Arbeitsfähigkeitsbeurteilung
schw
ergewichtig die
psychiatrische
n
Diagnosen
zugrunde
(
Urk.
7/37/23).
Aufgrund der beweiskräftigen medizinischen Aktenlage besteht – entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin – auch kein weiterer Abklärungsbedarf (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_468/2007 vom
6.
Dezember 2006 E.2.2 mit Hinweisen).
6.
6.
1
Die Abklärungsstelle kam im Abklärungsbericht vom
1
3.
Februar 2013 unbe
stritte
nermassen zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin im Haushalt zu 2
2
.
5
%
invalid ist (
Urk.
7
/
152
). Der Bericht ist von einer qualifizierten Person in Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhäl
tnisse verfasst worden sowie begründet
und angemessen detailliert bezü
glich der einzelnen Einschrän
kun
gen, womit er den an ihn gestellten Anforde
rungen grundsätzlich entspricht (E. 1.5).
Zwar erweist sich d
ie
festgestellte Einschränkung
im häuslichen Bereich mit Blick auf die medizinische Situation der Beschwerdeführerin als eher gross
zügig. Demgegenüber
greift der
Richter in das Ermessen der Ab
klärungsperson nur ein, wenn klar feststell
bare Fehleinschätzungen oder An
haltspunkte für die Unrichtigkeit der Abklärungsresultate (beispielsweise infolge
von Widersprüch
lichkeiten) vorlie
gen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die
fachlich kompetente Abklär
ungs
person näher am konkreten Sachv
erhalt ist als das im Beschwerdefall zu
ständige Gericht (BGE 128 V 94 E. 4).
Im Übrigen erweist sich die von der Beschwerdegegnerin festgestellte Einschränkung
im
Haushaltsbe
reich
als
nicht
entscheidrelevant
(vgl. nachfolgend E.
7
.2)
.
6.2
Streitig und zu prüfen ist demgegenüber, in
welchem Ausmass die Beschwerde
führerin ohne gesundheitliche Einschränk
ung einer Erwerbstätigkeit nach
ginge.
6.3
Ob
eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist
was je zur Anwendung einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich,
Betätigungsver
gleich
, gemischte Methode) führt -, ergibt sich - auch nach In
Kraft-Treten des ATSG (vgl. SVR 2005 IV Nr. 21 S. 83 E. 4.2 mit Hinweis [I
249/04]) - aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Das Kriterium der Zumutbar
keit einer Erwerbstätigkeit (
Art.
8
Abs.
3 ATSG sowie
Art.
28
Abs.
2bis in Ver
bindung mit
Abs.
2ter IVG) bezieht sich nicht auf den Gesundheits-, sondern auf den Invaliditätsfall. Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstä
tigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch, d.h.
ohne Gesundheitsschaden, aber bei sonst gleichen Verhältnissen, erwerbs
tätig wäre. Die gemischte Methode bezweckt damit eine möglichst wirklichkeitsgerechte Bemessung des
Invaliditätsgrades. Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Die Statusfrage beurteilt sich
pra
xisgemäss
nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der
Verwaltungs
verfügung
entwickelt haben. Dabei sind die konkrete Situation und die Vor
bringen der versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebens
er
fahrung zu würdigen. Für die hypothetische Annahme einer im
Gesund
heitsfall
ausgeübten (Teil)Erwerbstätigkeit ist der im
Sozialversi
cherungs
recht
übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit erfor
derlich (BGE 125 V 146 E. 2c, 117 V 194 E. 3b, je mit Hinweisen, Urteil des Bundesgerichts I
266/05 vom 11. April 2006 E. 4.2, vgl. auch BGE 133 V 504 E.
3.3).
6.4
Die IV-Stelle hat die Beschwerdeführerin als teilerwerbstätige Hausfrau ein-gestuft, wobei sie den Anteil der Erwerbstätigkeit auf
60
%
und den Anteil der Haushalttätigkeit auf
40
%
festgesetzt hat. Sie stützte sich dabei auf die Fest-stellungen
im Abklärungsbericht vom
3.
Juli 2008 (
Urk.
7/44/1-6
)
sowie auf die Aussagen der Beschwerdeführerin anlässlich der Zweit
abklärung
vom 1
3
.
Fe
b
r
uar 2013
,
wonach
sie bei guter Gesundheit
wei
terhin in einem Pensum von 60
%
, vielleicht auch nur 50
%
, arbeiten würde (
Urk.
7/152/3
).
Die Beschwerd
eführerin wandte
dagegen
ein
,
ihre Lebenssituation habe sich
seit dem Urteil vom 2
0.
September 2010
insoweit verändert, als sie seit Herbst 2011 von ihrem Ehemann getrennt lebe und nun aktuell das Scheidungsverfahren eingeleitet worden
sei
. Da sie in äussert knappen
finanziellen Verhältnissen lebe
und auf die Unterstützung durch die Kinder angewiesen
sei
, sei der Gang zum Sozialamt unumgänglich geworden.
S
o habe sie
die Krankenkassenprämien in den letzten Monaten nicht bezahlen können. Diese Fakten würden aufzeigen, dass sie bei voller Gesundheit auf die Ausübung einer vollen Erwerbstätigkeit angewiesen wäre. Daher sei der Invaliditätsgrad spätestens seit der Trennung von ihrem Ehemann aufgrund de
r
allgemeinen
Methode zu bemessen (
Urk.
1 S.
6).
6
.5
Im
Urteil vom 2
0.
September 2010
setzte sich das Gericht mit der
bereits damals
umstrittenen Qualifikation ausführlich auseinander
(
Urk.
7/90/1
6
f.)
. Es kann auf die
zutreffenden Feststellungen
in E. 4.
3
des
Urteil
s
verwiesen werden. Zusammenfassend kam das Gericht in Würdigung sämtlicher Umstände
, namentlich auch unter Berücksichtigung der bereits damals bekannten
und seit Jahren vorbestehende
n
schwier
igen finanziellen Ausgangslage,
zum
Schluss, dass die Beschwerdeführerin bei voller Gesundheit nach überwiegender Wahr
scheinlich weiterhin zu 60
%
erwerbs- und zu 40
%
im Haushalt tätig wäre.
Dass sich
ihre Lebenssituation
seither dergestalt verändert hat, dass sie
ohn
e gesundheitliche Einschränkun
gen hypothetisch eine höhere oder vollzeit
liche Erwerbstätigkeit aufgenommen hätte
,
wofür sie
die Beweislast trägt
, ist nicht ersichtlich. Insbesondere steht
die
in der Beschwerde vorgebrachte Behauptung
, wonach sie (erst) seit Herbst
2011 von ihrem Ehemann getrennt lebe,
im Widerspruch
zu
r
wiederholt und konsistent gemachten Angabe anlässlich der Begutachtung
en sowie
der Haushaltsabklärung vom 1
3.
Februar 201
3
, wonach sie seit
2007 respektive seit
fünf Jahren von ihrem Ehemann getrennt lebe (
Urk.
7/38/5,
Urk.
7/152/2,
Urk.
7/140/13,
Urk.
7/140/21,
Urk.
7/140/27f.,
Urk.
7/140/30).
Weiter
rechtfertigt der Umstand, d
ass sich die Beschwerdeführe
rin aktuell im Scheidungsverfahren befindet, keine andere Beurteilung der
Sta
tusfrage
. Hat sie sich doch
während
des fünfjährigen Getrenntlebens
nie darum bemüht, die ihr medizinisch zumutbare Restarbeitsfähigkeit zu verwe
rten,
obschon sie angesichts der Trenn
ung und insbesondere seit der gerichtlichen Trennung (
Urk.
7/152/2) mit der sich abzeichnenden
Scheidungsfolge
rechnen musste
. Jedenfalls hat die Beschwerdeführerin weder entsprechende
Suchbemü
hungen
geltend gemacht
noch aus
gewiesen.
I
m Übrigen
gelten die vorliegend
erfüllten Beweiswürdigungskriterien (E. 1.5, E.
6
.1) nicht nur für die im Abklärungsbericht enthaltenen Angaben zu Art und Umfang der Behinderung im Haushalt, sondern analog auch für jenen Teil eines Abklärungsberichts, der den mutmasslichen Umfang der erwerblichen Tätigkeit von teilerwerbstätigen Versicherten mit häusli
chem Aufgabenbereich im Gesund
heitsfall betrifft (Urteil des Bundesgerichts 8C_817/2013 vom 2
8.
Mai 2014 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen).
Zusammenfassend steht mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkei
t fest, dass die Beschwerde-füh
rerin auch bei guter Gesundheit in keinem höheren Pensum als
60
%
einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit nachginge
und sie
i
m Haushaltsbereich
im Umfang von
2
2.5
%
eingeschränkt ist
.
7.
7.1
Da die Beschwerdeführerin als teilerwerbstätige Person mit
einem
ausser
häus-lichen
Erwerbspensum von
60
%
zu qualifizieren ist, kommt die gemischte Methode bei der Invaliditätsbemessung zur Anwendung. Die Invalidität bestimmt sich demnach dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens-
und im Haus
haltsbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird (E. 1.4), wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen
ermittelten und gewichteten
Teilinvaliditäten
ergibt (BGE 13
0 V 396 E. 3.3). Für den
Ein
kom
mensvergleich
sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hypo
thetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und
Invalidenein
kommen
auf zeitidentischer Grundlage zu erheben sind.
7
.2
Die Parteien gingen beim Einkommensvergleich übereinstimmend von einem
Val
ideneinkommen
von
Fr.
36‘212
.-- für ein 60%-Pensum im Jahre 2005
(hypothetischer Ablauf des Wartejahres)
aus. Sodann errechnete
die
Beschwer
degegnerin
gestützt
auf
den
Tabellenlohn
für einfache und repetitive
Hilfsar
beiten
gemäss den vom Bundesamt für
Statistik periodisch
herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE 2004, Tabelle TA1, T
otal
, Anforderungsniveau 4)
sowie unter Berücksichtigung der
massgeblichen
Nominallohnentwicklung
und branchenüblichen
Wochenarbeitszeit
ei
n Invali
deneinkommen von
Fr.
29‘542.-- im Jahre 2005 für ein Pensu
m von 60
%,
was einer Einschränkung von
Fr.
6‘670
.-- bzw.
18.42
%
entspricht. So erhielt sie einen Teilinvaliditätsgrad von
11.05
%
. Für den Betäti
gungsvergleich
ging
sie
von einer
22.5
%ige
n
Ein
schränkung im Bereich der Haushalt
s
führung
aus
, was
einen
Teilinvaliditäts
grad
von 9
%
ergab. Daraus resultierte ein Invaliditätsgrad von
rund
2
0
%
(
Urk.
2 S. 2). Dieses Vorgehen der Beschwerdegegnerin ist
gestützt auf den Arbeitgeberbericht vom 2
2.
August 2006 (
Urk.
7/21) sowie den IK Auszug vom 2
7.
Juli 2006 (
Urk.
7/16
)
und unter Hinweis auf die im Abklärungsbericht vom 1
3.
Februar 201
3
(
Urk.
7/152)
doch grosszügig veranschlagte 22.5%ige Ein
schränkung im Haushaltbereich im Ergebnis nicht zu beanstanden.
Bei einem Invaliditätsgrad von 20% hat die Beschwerdegegnerin das
Rentenbe
gehren
zu Recht abgewiesen.
Selbst unter Berücksichtigung des maximal zulässigen
Abzugs
von 25
%
auf dem statistischen Lohn
liesse sich
kein
renten
be
gründender
Invaliditätsgrad ermitteln.
Der angefochtene Ent
scheid erweist sich
im Ergebnis
als richtig, weshalb die Be
schwerde abzuweisen ist.
8
.
8
.1
Gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um di
e Bewilligung oder die Verweige
rung v
on Leistungen der Invalidenver
siche
r
ung vor dem kantonalen Versiche
rungsgericht in Abweichung von
Art.
61
lit
. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und u
nabhängig vom Streitwert im Rah
men von Fr.
200.-- bis
Fr.
1'000.-- fest
ge
legt.
Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von
Fr.
6
00.-- als angemessen. Ausgangsgemäss ist diese der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichts-kasse zu nehmen.
8
.
2
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin,
Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
, machte mit Honorarnote vom
3.
Juni 2015 einen Gesamtaufwand von
Fr.
1‘316.60 für 6 Stunden 58 Minuten sowie Barauslagen von
Fr.
24.--, zuzüglich Mehrwertsteuer von insgesamt
Fr.
107.25 geltend (
Urk.
13,
Urk.
14), was angemessen erscheint. Der unentgeltlichen
Rechtsvertre
terin
ist daher eine Entschädigung von
Fr.
1‘447.85 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen.
Das Gericht verfügt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltlich
e
Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin,
Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
, wird mit
Fr.
1‘447.85
(
inkl. Barauslagen und
MW
St
) aus der Gerichtskasse entschädigt. Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger