# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1e89612b-82ee-5238-b480-83439fbbc095
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2023-09-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.09.2023 E-5054/2023
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5054-2023_2023-09-22.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-5054/2023 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 2 .  S e p t e m b e r  2 0 2 3  

Besetzung 
 Einzelrichter David R. Wenger, 

mit Zustimmung von Richter Basil Cupa;   

Gerichtsschreiber Michal Koebel. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Türkei,   

vertreten durch Marek Wieruszewski,  

(…),  

Beschwerdeführerin,  

  

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung  

(Dublin-Verfahren);  

Verfügung des SEM vom 5. September 2023 / N (…). 

 

 

 

E-5054/2023 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass die Beschwerdeführerin am 3. Juli 2023 in der Schweiz um Asyl nach-

suchte,  

dass am 6. Juli 2023 ihre Personalien aufgenommen wurden, 

dass sie am 7. Juli 2023 der im Bundesasylzentrum (BAZ) B._______ täti-

gen Rechtsvertretungsorganisation Vollmacht erteilte,  

dass ihr anlässlich des Dublin-Gesprächs vom 11. Juli 2023 das rechtliche 

Gehör zur mutmasslichen Zuständigkeit der Niederlande und zu ihrem Ge-

sundheitszustand gewährt wurde,  

dass gemäss Visa-Informationssystem (CS-VIS) der Beschwerdeführerin 

von den Niederlanden am (…) ein Visum (gültig von […] bis […]) ausge-

stellt wurde, 

dass das SEM gestützt hierauf am 12. Juli 2023 die niederländischen Be-

hörden um Übernahme der Beschwerdeführerin ersuchte, die das Ersu-

chen am 31. August 2023 guthiessen, 

dass das SEM mit Verfügung vom 5. September 2023 (eröffnet am 

11. September 2023) auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht 

eintrat, ihre Wegweisung aus der Schweiz in die Niederlande anordnete, 

eine Ausreisefrist ansetzte, den zuständigen Kanton mit dem Vollzug der 

Wegweisung beauftragte, die editionspflichtigen Akten aushändigte und 

feststellte, der Beschwerde komme keine aufschiebende Wirkung zu,  

dass die damalige Rechtsvertretung ihr Mandat am 12. September 2023 

niederlegte und die Beschwerdeführerin gleichentags die rubrizierte 

Rechtsvertretung bevollmächtigte,  

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 18. September 2023 (Post-

stempel) beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde einreichte,  

dass sie beantragte, es sei die Verfügung des SEM aufzuheben und das 

SEM anzuweisen, auf ihr Asylgesuch einzutreten sowie das Asylverfahren 

in der Schweiz durchzuführen,  

dass sie in prozessualer Hinsicht beantragte, es sei die unentgeltliche Pro-

zessführung zu gewähren und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses 

zu verzichten,  

E-5054/2023 

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und zieht in Erwägung,  

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls in der Regel 

– und so auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-

gen des SEM entscheidet (vgl. dazu Art. 105 des Asylgesetzes [AsylG, 

SR 142.31] i.V.m. Art. 31‒33 VGG und Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG),  

dass sich die Kognition des Gerichts beziehungsweise die zulässigen Rü-

gen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten,  

dass die Beschwerdeführerin zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 

ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG), ihre Eingabe nach dem Gesagten den formellen 

Anforderungen an eine Beschwerde genügt (Art. 52 Abs. 1 VwVG) und sie 

ihre Beschwerde fristgerecht eingereicht hat (Art. 108 Abs. 3 AsylG), womit 

auf diese einzutreten ist, 

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es die 

Vorinstanz ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu über-

prüfen (Art. 31a Abs. 1–3 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Be-

schwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vor-

instanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2017 

VI/5 E. 3.1, 2012/4 E. 2.2), 

dass sich die Beschwerde – wie nachfolgend aufgezeigt – als offensichtlich 

unbegründet erweist, weshalb über diese in einzelrichterlicher Zuständig-

keit mit Zustimmung einer zweiten Richterin oder eines zweiten Richters 

zu entscheiden ist (Art. 111 Bst. e AsylG), 

dass gleichzeitig auf einen Schriftenwechsel zu verzichten und der Ent-

scheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG), 

dass die Beschwerdeführerin eine Aufhebung der angefochtenen Verfü-

gung und Rückweisung der Sache beantragt, weil die Vorinstanz ihren Fall 

nicht ausreichend individuell geprüft und bei der Prüfung des Selbsteintritts 

ihr Ermessen unterschritten habe,  

dass sie hiermit sinngemäss eine unvollständige beziehungsweise fehler-

hafte Sachverhaltsfeststellung sowie eine gesetzwidrige Ermessensaus-

übung geltend macht (vgl. BVGE 2008/43 E. 7.5.6),  

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Seite 4 

dass sich die entsprechenden Rügen jedoch als unbegründet erweisen,  

dass sich die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung mit der individu-

ellen Situation der Beschwerdeführerin hinreichend auseinandergesetzt 

hat (vgl. angefochtene Verfügung insb. S. 3 ff.),  

dass überdies auch der medizinische Sachverhalt ausreichend abgeklärt 

und berücksichtigt wurde (vgl. a.a.O. S. 4 f.),  

dass die Beschwerdeführerin auf Beschwerdeebene sodann auch weder 

entsprechende Ausführungen machte noch weitere medizinische Unterla-

gen einreichte, die darauf schliessen lassen würden, dass der medizini-

sche Sachverhalt unvollständig festgestellt worden wäre,  

dass die Würdigung der individuellen Situation – auch in Bezug auf die 

Anwendung der Souveränitätsklausel (Art. 29a Abs. 3 der Asylverord-

nung 1 vom 11. August 1999 [AsylV 1, SR 142.311] i.V.m. Art. 17 Abs. 1 

Dublin-III-VO) – im Übrigen materieller Natur ist beziehungsweise der 

blosse Umstand, dass die Beschwerdeführerin die Schlussfolgerung der 

Vorinstanz nicht teilt, keine Verletzung der Pflicht zur vollständigen und 

richtigen Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts darstellt, 

dass schliesslich bei der Anwendung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 der  

Vorinstanz Ermessen zukommt (vgl. BVGE 2015/9 E. 7 f.) und – wie zu 

zeigen sein wird – in casu keine Hinweise auf eine gesetzeswidrige Ermes-

sensausübung (vgl. Art. 106 Abs. 1 Bst. a AsylG) durch die Vorinstanz zu 

erkennen sind,  

dass die formellen Rügen folglich unbegründet sind, weshalb eine Rück-

weisung an die Vorinstanz ausser Betracht fällt und das Eventualbegehren 

abzuweisen ist,  

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asylsu-

chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des 

Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a 

Abs. 1 Bst. b AsylG),  

dass das SEM zur Bestimmung des staatsvertraglich zuständigen Staates 

die Zuständigkeitskriterien nach der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des 

Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festle-

gung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der 

für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen 

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in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zu-

ständig ist (Dublin-III-VO) prüft,  

dass, wenn diese Prüfung zur Feststellung führt, dass ein anderer Mitglied-

staat für die Prüfung des Asylgesuchs zuständig ist, das SEM, nachdem 

der betreffende Mitgliedstaat einer Überstellung oder Rücküberstellung ex-

plizit oder implizit zugestimmt hat, auf das Asylgesuch grundsätzlich nicht 

eintritt (vgl. BVGE 2015/41 E. 3.1),  

dass jeder Mitgliedstaat beschliessen kann, einen bei ihm von einem Dritt-

staatsangehörigen oder Staatenlosen gestellten Antrag auf internationalen 

Schutz zu prüfen, auch wenn er nach den in dieser Verordnung festgeleg-

ten Kriterien nicht für die Prüfung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dub-

lin-III-VO; sog. Selbsteintrittsrecht), 

dass die Vorinstanz anhand des CS-VIS zu Recht die Zuständigkeit der 

Niederlande erkannte und die niederländischen Behörden – gestützt auf 

Art. 12 Abs. 4 Dublin-III-VO – um Übernahme ersuchte,  

dass die niederländischen Behörden diesem Gesuch am 31. August 2023 

explizit zustimmten, 

dass damit die staatsvertragliche Zuständigkeit der Niederlande grundsätz-

lich gegeben ist, 

dass sich die Beschwerdeführerin anlässlich des rechtlichen Gehörs vom 

11. Juli 2023 mit der Begründung gegen eine Überstellung in die Nieder-

lande aussprach, sie habe zwar ein Visum für die Niederlande, sei jedoch 

dort nie eingereist und kenne weder die Kultur noch Sprache, in der 

Schweiz hingegen – deren Kultur sie gut kenne und schätze –, habe sie 

bereits sechs Jahre gelebt und viele Kontakte (insb. Bruder und Cousin),  

dass sie in gesundheitlicher Hinsicht ausführte, es gehe ihr nicht gut, auf-

grund des Erdbebens in der Türkei habe sie ihre Mutter verloren, in einem 

Zelt gelebt, sei dort vergewaltigt worden, weshalb sie nun psychologische 

Probleme und Kopfschmerzen habe, zudem habe sie eine Schulteropera-

tion gehabt, den Arm gebrochen, Diabetes, Cholesterinprobleme und in-

stabilen Blutdruck,  

dass sie in der Beschwerde ergänzte, es handle sich bei ihr um eine 64-

jährige, alleinstehende Frau, die in der Schweiz gehreiratet habe,  

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dass aufgrund der Aktenlage indessen keine Sachverhaltsumstände er-

sichtlich sind, die in rechtserheblicher Weise gegen eine Überstellung des 

der Beschwerdeführerin in den für sie zuständigen Dublin-Vertragsstaat 

sprechen würden,  

dass in dieser Hinsicht festzuhalten ist, dass die Niederlande Signatarstaat 

der EMRK (SR 0.101), des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 ge-

gen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Be-

handlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Abkommens vom 28. Juli 

1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) sowie des 

Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 0.142.301) ist, wobei 

die Niederlande nach Auffassung der Schweiz ihren diesbezüglichen völ-

kerrechtlichen Verpflichtungen nachkommen,  

dass die Schweiz gleichzeitig davon ausgeht, die Niederlande würden die 

Rechte anerkennen und schützen, die sich für Schutzsuchende aus den 

Richtlinien des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 

26. Juni 2013 zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aber-

kennung des internationalen Schutzes (sog. Verfahrensrichtlinie) und 

2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Auf-

nahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (sog. Aufnah-

merichtlinie), ergeben,  

dass überdies kein Grund zur Annahme besteht, die niederländischen Be-

hörden, die der Übernahme der Beschwerdeführerin ausdrücklich zuge-

stimmt haben, würden ihr den Zugang zum Asylverfahren unter Einhaltung 

der Regeln der Verfahrensrichtlinie verweigern beziehungsweise in ihrem 

Fall den Grundsatz des Non-Refoulement missachten und sie zur Ausreise 

in ein Land zwingen, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet wäre oder in dem sie Gefahr 

laufen würde, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden, 

oder ihr die aus der Aufnahmerichtlinie zustehenden Lebensbedingungen 

vorenthalten, weshalb die Anwendung von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO nicht 

gerechtfertigt ist, 

dass auch die unsubstanziierten Beschwerdeausführungen keinen Anlass 

zur Annahme geben, die Beschwerdeführerin wäre in den Niederlanden 

ernsthaft gefährdet,  

dass die Dublin-III-VO den Schutzsuchenden kein Recht einräumt, den An-

trag prüfenden Staat auszuwählen (vgl. BVGE 2010/45 E. 8.3), weshalb 

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namentlich die geltend gemachten Sprachkenntnisse und die Verankerung 

in der Schweiz nicht von Belang sind, 

dass die Beschwerdeführerin im Dublin-Gespräch erwähnte, dass ihr Bru-

der und Cousin in der Schweiz leben würden, sie aus diesem Umstand 

jedoch ebenfalls nichts zu ihren Gunsten abzuleiten vermag, handelt es 

sich hierbei doch nicht um Familienangehörige im Sinne von Art. 2 Bst. g 

Dublin-III-VO und ist aus den Akten und den Beschwerdeausführungen 

überdies kein besonderes Abhängigkeitsverhältnis ersichtlich, 

dass es ihr überdies nicht gelingt aufzuzeigen, inwiefern ihr Alter einer 

Überstellung in die Niederlande entgegenstehen sollte,  

dass sie im Übrigen auch aus der Tatsache, dass sie sich bereits (…) bis 

(…) in der Schweiz aufgehalten hat, nichts zu ihren Gunsten abzuleiten 

vermag, ist sie doch seit damals von ihrem Ehemann geschieden, weshalb 

ihre damalige Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz nicht verlängert wurde 

und sie in die Türkei zurückkehrte,  

dass sich die Beschwerdeführerin schliesslich auf ihren Gesundheitszu-

stand beruft,  

dass gemäss Arztbericht vom 28. Juli 2023 bei der Beschwerdeführerin 

chronischer Husten mit Auswurf sowie psychosoziale Belastungsreaktion 

(Hauptdiagnosen) diagnostiziert und die Medikamente Paracetamol, Rio-

pan Gel, Irfen, Pantoprazol Mepha sowie Resyl plus verschrieben wurden 

(vgl. SEM-eAkten 16/3 S. 1),  

dass zudem festgestellt wurde, dass sich die Beschwerdeführerin in gutem 

Allgemeinzustand befinde (vgl. a.a.O.),  

dass diese gesundheitlichen Probleme kein Hindernis für die Überstellung 

der Beschwerdeführerin in die Niederlande darstellen (vgl. Urteil des EGMR 

Paposhvili gegen Belgien vom 13. Dezember 2016, Grosse Kammer, 

Nr. 41738/10, §§ 180-193 m.w.H.), zumal die Niederlande über eine aus-

reichende medizinische Infrastruktur verfügen und der Zugang zum dorti-

gen Gesundheitssystem für asylsuchende Personen gewährleistet ist,  

dass für das weitere Dublin-Verfahren ohnehin einzig die Reisefähigkeit 

ausschlaggebend ist, welche – wie in der angefochtenen Verfügung zutref-

fend ausgeführt (vgl. angefochtene Verfügung S. 5) – erst kurz vor der 

Überstellung definitiv beurteilt wird, 

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dass demgemäss kein Grund für einen Selbsteintritt auf das Asylgesuch 

respektive für eine Anwendung der Ermessensklausel nach Art. 17 Abs. 1 

Dublin-III-VO in Verbindung mit Art. 29a Abs. 3 AsylV1 ersichtlich ist,  

dass nach dem Gesagten der Nichteintretensentscheid in Anwendung von 

Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG in keinem Punkt zu bemängeln ist,  

dass gleichzeitig die Anordnung der Wegweisung in die Niederlande der 

Systematik des Dublin-Verfahrens entspricht und im Einklang mit der Be-

stimmung von Art. 44 (erster Satz) AsylG steht,  

dass nach vorstehenden Erwägungen die angefochtene Verfügung zu be-

stätigen und die eingereichte Beschwerde als offensichtlich unbegründet 

abzuweisen ist,  

dass das Beschwerdeverfahren mit vorliegendem Urteil abgeschlossen ist, 

weshalb das Begehren auf Erlass eines Kostenvorschusses gegenstands-

los geworden ist,  

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ge-

mäss Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuweisen ist, da die Begehren – wie sich aus 

den vorstehenden Erwägungen ergibt – als offensichtlich aussichtlos zu 

bezeichnen sind, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Verfahrenskosten von 

Fr. 750.– (Art. 1‒3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 

VwVG).  

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-

gewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

David R. Wenger Michal Koebel 

 

 

Versand: