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**Case Identifier:** 8056287e-0c33-54bb-bb36-c1d347a20268
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-09-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.09.2009 IV 2008/114
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-114_2009-09-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/114

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.07.2020

Entscheiddatum: 07.09.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 07.09.2009
Art. 28 IVG, Art. 29 BV. Würdigung eines Gutachtens; rechtliches Gehör. 
Trotz Abweisung der Beschwerde hat die obsiegende Beschwerdegegnerin 
infolge Verletzung des rechtlichen Gehörs die Hälfte der Gerichtskosten zu 
tragen und der Beschwerdeführerin eine reduzierte Parteientschädigung zu 
bezahlen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
7. September 2009, IV 2008/114).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Andrea Keller

Entscheid vom 7. September 2009

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Simon Näscher, Alte Landstrasse 106, Post-

fach 101, 9445 Rebstein,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.  

A.a M.___ meldete sich am 8. Dezember 2006 zum Bezug von IV-Leistungen (Rente) an 

(act. G 4.8). Im Arztbericht vom 10. Januar 2007 attestierte Dr. med. A.___, Facharzt 

FMH für Allgemeinmedizin, unter Beilage verschiedener Berichte des Kantonsspitals St. 

Gallen (KSSG) sowie der Rheumatologie im Silberturm, der Versicherten eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit vom 14. bis 27. Februar 2005 sowie ab 27. März 2006 bis auf 

weiteres (act. G 4.12-4). In der Folge wurde die Versicherte interdisziplinär untersucht 

und begutachtet. Zudem wurde eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit 

(EFL) durchgeführt. Die psychiatrische Begutachtung erfolgte am 18. April 2007 durch 

Dr. med. C.___, Facharzt Psychiatrie/Psychotherapie, und Dr. med. B.___, Psychiatrie/

Psychotherapie FMH. Die rheumatologische Begutachtung und die EFL erfolgten am 3. 

und 4. Mai 2007 in der Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene AG 

(nachfolgend: AEH). Im psychiatrischen Teilgutachten vom 26. April 2007 konnte kein 

nach ICD-10 klassifizierbares psychiatrisches Krankheitsbild festgestellt werden (act. G 

4.31). Im AEH-Gutachten vom 13. Juni 2007 wurden folgende Diagnosen gestellt: 1. ein 

generalisiertes Schmerzsyndrom; 2. ein zervikalbetontes Panvertebralsyndrom mit/bei 

degenerativen HWS-Veränderungen, St. n. zervikaler Spondylodese C5-C7 2006, 

segmentalen Funktionsstörungen der unteren HWS, muskulären Dysbalancen; 3. eine 

PHS calcarea links mit/bei leichter Bewegungseinschränkung, aktuell kein 

Impingement; 4. Polyarthrosen mit/bei Heberden- und Bouchard-Arthrosen bds., 

klinisch Rhizarthrose rechts, Coxarthrose rechts, Retropatellararthrosen bds.; 5. eine 

allgemeine Dekonditionierung; 6. eine Adipositas, BMI 30 kg/m  sowie 7. eine arterielle 

Hypertonie, behandelt. Medizinisch-theoretisch sei der Versicherten eine körperlich 

leichte, wechselbelastende Tätigkeit unter Beachtung gewisser Belastbarkeitslimiten 

zumutbar. Eine optimal adaptierte Tätigkeit sei ganztags zumutbar; unter Beachtung 

von kumulativen Aspekten von Belastung und der Anzahl der betroffenen 

Funktionsbereiche seien jedoch vermehrte Pausen (zwei Stunden pro Tag) zu 

gewähren (act. G 4.37).

2

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A.b Im Rahmen der Abklärung beruflicher Massnahmen wurde eine 

Weiterbeschäftigung bei der (damaligen) Arbeitgeberin der Versicherten geprüft (vgl. 

act. G 4.46, 4.56). Mit E-Mail vom 5. November 2007 lehnte die Versicherte es ab, eine 

50%ige Tätigkeit aufzunehmen, da sie dazu wegen Schmerzen nicht in der Lage sei 

(act. G 4.55-1).

A.c Mit Vorbescheid vom 10. Oktober 2007 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Ablehnung ihres Rentengesuchs in Aussicht (act. G 4.54). Hiergegen erhob die 

Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Simon Näscher, am 12. November 

2007 Einwand (act. G 4.57), welchen sie am 21. Dezember 2007 begründen liess (act. 

G 4.59), und beantragte die Zusprache einer ganzen Invalidenrente. Zur Begründung 

verwies sie auf einen Arztbericht von Dr. A.___ vom 10. November 2007, wonach sie zu 

100% arbeitsunfähig sei (act. G 4.60).

B.

Mit Verfügung vom 18. Januar 2008 wies die IV-Stelle das Rentengesuch der 

Versicherten ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 25% ab. Im Einwand würden 

keine neuen Tatsachen geltend gemacht, weshalb sie (die IV-Stelle) sich weiterhin auf 

das AEH-Gutachten stütze (act. G 4.63).

C.  

C.a Mit Eingabe vom 25. Februar 2008 erhebt der Vertreter der Versicherten 

Beschwerde und beantragt, die Verfügung vom 18. Januar 2008 sei aufzuheben. Der 

Beschwerdeführerin sei eine ganze Invalidenrente auf der Grundlage eines 

Invaliditätsgrads von 100% auszurichten. Eventualiter sei ein Obergutachten bezüglich 

der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin einzuholen. Subeventualiter sei die Sache 

zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zudem beantragt er 

die unentgeltliche Prozessführung. Zur Begründung macht er im Wesentlichen geltend, 

bei der Beschwerdeführerin sei nicht einmal ein Arbeitsversuch von täglich einer 

Stunde erfolgversprechend gewesen. Nur der Umstand, dass der Arbeitgeber Hand 

biete für eine Wiedereingliederung in den Betrieb, dürfe nicht Grund dafür sein, dass 

ein Rentenanspruch verneint werde. Ausserdem widersprächen die Schlussfolgerungen 

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des AEH den Feststellungen von Dr. A.___, welcher die Beschwerdeführerin weiterhin 

als zu 100% arbeitsunfähig erachte. Schliesslich sei es äusserst bemerkenswert, dass 

die Verlautbarungen der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit dem Einwand 

gegen den Vorbescheid der Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung mit 

keinem Wort berücksichtigt würden. Es stelle sich somit die Frage, ob die 

Beschwerdeführerin damit nicht gar das rechtliche Gehör verletzt habe, weshalb wohl 

eine Rückweisung an die Vorinstanz zur Neubeurteilung geboten sei (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 2. April 2008 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Sie hält im Wesentlichen fest, die Begründung in der 

angefochtenen Verfügung sei sehr knapp, weshalb von einer Verletzung des 

rechtlichen Gehörs auszugehen sei. Diese sei jedoch leicht, weil es lediglich um die 

Würdigung von bereits bekannten Tatsachen gehe. Weil sie (die Beschwerdegegnerin) 

in der Beschwerdeantwort zu den Einwänden der Beschwerdeführerin Stellung nehme, 

könne die Verletzung des rechtlichen Gehörs geheilt werden, zumal die Ausführungen 

der Beschwerdeführerin keine Substanz hätten und leicht zu widerlegen seien. Es gehe 

nicht an, die Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person aufgrund der Ergebnisse einer 

beruflichen Abklärung festzulegen. Demnach könne die Beschwerdeführerin nichts 

Positives aus dem Umstand ableiten, dass sie einen Arbeitsversuch habe abbrechen 

müssen. Der Bericht von Dr. A.___ überzeuge nicht; es sei auf das AEH-Gutachten 

abzustellen (act. G 4).

C.c Am 19. Juni 2008 wird der Beschwerdeführerin mitgeteilt, dass die finanziellen 

Voraussetzungen für die unentgeltliche Prozessführung nicht gegeben seien (act. G 

13).

C.d Mit Replik vom 3. November 2008 hält der Vertreter der Beschwerdeführerin an 

seinen Anträgen fest. Zunächst werde festgestellt, dass die Beschwerdegegnerin 

selbst von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs ausgehe. Die Sache sei daher zur 

erneuten Abklärung zurückzuweisen. Der abgebrochene Arbeitsversuch der 

Beschwerdeführerin zeige nichts anderes, als dass die Erhebungen der Gutachter 

falsch, weil befangen, ausgefallen seien (act. G 18). Zudem reicht der Vertreter der 

Beschwerdeführerin ein ärztliches Zeugnis von Dr. A.___ vom 7. Mai 2008 ein (act. G 

18.1).

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C.e Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf das Einreichen einer Duplik (act. G 20).

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 E. 

1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung erging am 18. 

Januar 2008, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der 

revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. Daher 

und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche 

noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen 

intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals 

geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-

Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1).

2.   

2.1 Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV; SR 101) haben die Parteien 

Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der 

Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht 

beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. 

Dazu gehört insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung 

eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, 

Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden 

und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest 

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zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu 

beeinflussen (BGE 132 V 370 f. E. 3.1, mit Hinweisen). Wesentlicher Bestandteil des 

Gehörsanspruches ist sodann die Begründungspflicht. Diese soll verhindern, dass sich 

die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und es der betroffenen Person 

ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur 

möglich, wenn sowohl sie wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des 

Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die 

Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf 

welche sich ihre Verfügung stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich 

ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand 

auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid 

wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (Urteile des Bundesgerichts vom 22. Juni 

2007, I 22/07, E. 4.2 sowie vom 4. Februar 2009, 9C_939/2008, E. 2.3.2, je mit 

Hinweisen).

2.2 Vorliegend ist unbestritten, dass die angefochtene Verfügung der 

Begründungspflicht nicht zu genügen vermag, wird darin doch mit keinem Wort auf 

den anlässlich des Einwands vom 21. Dezember 2007 (act. G 4.59) eingereichten 

Bericht von Dr. A.___ vom 10. November 2007 (act. G 4.60) eingegangen. Aus den 

Akten geht jedoch hervor, dass die Beschwerdegegnerin diesen Bericht bei ihrem 

Entscheid nicht unberücksichtigt gelassen hat, hat sie diesen doch vor Erlass der 

Verfügung dem Regionalen Ärztlichen Dienst der Invalidenversicherung (RAD) zur 

Stellungnahme vorgelegt (act. G 4.62). Offenbar hat sie die Stellungnahme des RAD 

der Beschwerdeführerin in der Folge nicht zugestellt, worin ebenfalls eine Verletzung 

des rechtlichen Gehörs zu erblicken ist. Grundsätzlich wäre die Sache daher aus 

formellen Gründen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Davon kann 

vorliegend ausnahmsweise abgesehen werden, würde die Rückweisung doch nur zu 

einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen, die mit 

dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der Beschwerdeführerin an einer 

beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 14. Juli 2006, I 193/04 E. 5.1; BGE 116 V 187 E. 3d). Aus der 

Beschwerdeantwort geht deutlich hervor, dass die Beschwerdegegnerin wieder 

denselben Entscheid fällen würde. Zudem haben sich die Parteien anlässlich des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens zum betreffenden Arztbericht geäussert. Insofern 

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kann die Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt betrachtet werden. Zwar führt 

die Gehörsverletzung vorliegend ausnahmsweise nicht zu einer Rückweisung, doch 

wird ihr im Rahmen der Kosten- und Entschädigungsfolgen Rechnung zu tragen sein.

3.   

3.1 Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (aArt. 7 ATSG). Der Grad der für 

einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG 

durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

3.2 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des streitigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

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Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb). Dies 

bedeutet nicht, dass Parteigutachten durch den Umstand  allein, dass sie von einer 

Partei eingeholt und in das Verfahren eingebracht wurden, ohne weiteres minder 

beweiskräftig sind. Denn auch sie können nützliche Äusserungen zum medizinischen 

Sachverhalt enthalten. Daraus folgt wiederum nicht, dass sie den gleichen Rang wie ein 

vom Gericht oder vom Sozialversicherer nach dem vorgegebenen Verfahrensrecht 

eingeholtes Gutachten besitzen. Relevant werden sie nur, wenn  ihre Aussagen die 

Auffassungen und Schlussfolgerungen des förmlich bestellten Gutachtens in 

rechtserheblichen Fragen derart zu erschüttern vermögen, dass davon abzuweichen 

wäre (BGE 125 V 351 E. 3c). Was Berichte von Hausärzten angeht, muss die 

Erfahrungstatsache mitberücksichtigt werden, dass Hausärzte mitunter aufgrund ihrer 

auftragsrechtlichen Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher dazu neigen, zu Gunsten 

ihrer Patienten auszusagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Bei der Abschätzung des 

Beweiswerts im Rahmen einer freien und umfassenden Beweiswürdigung dürfen 

 allerdings auch die potentiellen Stärken der Berichte behandelnder Ärzte nicht 

vergessen werden. Der Umstand allein, dass eine Einschätzung vom behandelnden 

Mediziner stammt, darf nicht dazu führen, sie als von vornherein unbeachtlich 

einzustufen; die einen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Betreuung 

durch behandelnde Ärzte bringt oft wertvolle Erkenntnisse hervor. Auf der anderen 

Seite lässt es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch 

tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten 

fachmedizinischen Experten anderseits (BGE 124 I 175 E. 4) nicht zu, ein Administrativ- 

oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen 

zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen 

gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung 

aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher 

Interpretation entspringende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung 

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unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Mai 

2007, I 514/06, E. 2.2.1 mit Hinweisen).

4.   

4.1  Die Beschwerdegegnerin stützt die angefochtene Verfügung in erster Linie auf das 

AEH-Gutachten vom 13. Juni 2007 (act. G 4.37) sowie auf das psychiatrische 

Teilgutachten vom 26. April 2007 (act. G 4.31). Diese Gutachten beruhen auf 

eigenständigen interdisziplinären Abklärungen, mithin auf allseitigen Untersuchungen 

und sind damit für die streitigen Belange umfassend. Es wurden die Vorakten verwertet 

und die von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden berücksichtigt. Die 

Gutachten leuchten in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation ein. Vor diesem Hintergrund vermögen auch 

die darin enthaltenen Schlussfolgerungen, namentlich die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit, zu überzeugen. Die Gutachten erfüllen 

mithin alle praxisgemässen Kriterien für beweiskräftige Gutachten (vgl. BGE 125 V 352 

E. 3a), so dass grundsätzlich darauf abzustellen ist. Dass dabei die Arbeitsfähigkeit in 

der angestammten Tätigkeit aufgrund der fehlenden Arbeitsplatzbeschreibung nicht 

vollständig und zuverlässig abgeklärt werden konnte (vgl. act. G 4.37-7), ändert daran 

nichts, ist für die Bemessung des Invaliditätsgrads doch in erster Linie 

ausschlaggebend, wie es sich mit der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 

verhält; dazu sind dem AEH-Gutachten plausible Angaben zu entnehmen.

4.2 Was die Beschwerdeführerin gegen die Gutachten vorbringen lässt, vermag diese 

nicht in Zweifel zu ziehen. Soweit sie eine angebliche Befangenheit der Gutachter rügt, 

ist darauf nicht weiter einzugehen. Die entsprechenden Vorbringen sind rein pauschaler 

Natur und nehmen keinerlei Bezug auf den vorliegend konkret zu beurteilenden Fall. 

Aus den Akten ergeben sich denn auch keinerlei Hinweise auf eine allfällige 

Befangenheit einer der mit der Begutachtung betrauten Personen.

Was die abweichende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch Dr. A.___ anbelangt, so 

vermag diese - entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin - nicht zu 

überzeugen. Wie die Beschwerdegegnerin in diesem Zusammenhang zu Recht 

ausführt, setzt sich Dr. A.___ in seinen Beurteilungen mit keinem Wort mit den beiden 

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Gutachten auseinander. Seine Arbeitsfähigkeitseinschätzungen sind nicht näher 

begründet und stützen sich in erster Linie auf die Angaben der Beschwerdeführerin. Als 

Allgemeinmediziner fehlt ihm zudem die fachärztliche Kompetenz, psychiatrische 

Diagnosen zu stellen. Schliesslich scheint Dr. A.___ in dem anlässlich der Replik 

eingereichten ärztlichen Zeugnis vom 7. Mai 2008 eine (zumindest teilweise) 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit nicht 

auszuschliessen, doch hält er es für schwierig, eine entsprechende Arbeit zu finden 

(act. G 18.1). Dies ist jedoch nicht relevant, wird doch bezüglich der Verwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit auf den ausgeglichenen Arbeitsmarkt abgestellt, auf dem es 

durchaus Tätigkeiten gibt, die mit den Einschränkungen der Beschwerdeführerin 

vereinbar sind.

Schliesslich kann auch aus den gescheiterten Arbeitsversuchen nicht ohne Weiteres 

auf eine (höhere bzw. vollständige) Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin 

geschlossen werden, fühlt sich diese doch subjektiv nicht mehr in der Lage, einer 

Arbeit nachzugehen (vgl. act. G 4.37-5). Diese subjektive Einschätzung deckt sich 

jedoch nicht mit den Ergebnissen der EFL; bei diesen Tests war die 

Leistungsbereitschaft der Beschwerdeführerin als zuverlässig und konsistent beurteilt 

worden (vgl. act. G 4.37-9 ff.). Es wurde auch festgehalten, die Beschwerdeführerin 

unterschätze ihre eigene Leistungsfähigkeit im Vergleich zur körperlichen Belastbarkeit 

deutlich. Aufgrund der durchgeführten 24 Tests (von denen lediglich einer wegen 

Selbstlimitierung infolge Schmerzen frühzeitig abgebrochen werden musste) ergab 

sich, dass der Beschwerdeführerin eine leichte, wechselbelastende Arbeit ganztags mit 

zusätzlichen Pausen von ungefähr zwei Stunden pro Tag mit folgenden 

Einschränkungen zumutbar ist: Heben von Boden zu Taillenhöhe bis max. 7.5 kg, 

Heben Taillen- zu Kopfhöhe bis max. 5 kg, Heben horizontal bis max. 10 kg; Sitzen 

vorgeneigt, Stehen vorgeneigt, wiederholte Kniebeugen bis max. 3 Stunden pro Tag. 

Diese Einschätzung ist nachvollziehbar und überzeugend und stimmt auch mit der 

medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeitsbeurteilung der Gutachter überein.

4.3 Zusammenfassend ergibt sich somit, dass auf die interdisziplinäre 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung abgestellt werden kann. Demnach ist die 

Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit ganztags arbeitsfähig, wobei sie 

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zusätzlich zwei Stunden Pause pro Tag benötigt. Dies entspricht einer rund 75%igen 

Arbeitsfähigkeit.

5.   

Zu Recht nicht bemängelt wird die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene 

Bemessung des Invaliditätsgrads anhand eines Prozentvergleichs (Anpassung des 

Invalideneinkommens an das Valideneinkommen infolge Minderverdienst; act. G 4.51). 

Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25% gekürzt 

werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht 

erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu 

verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen 

behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 E. 5a/bb). Nach der Rechtsprechung 

hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von 

sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen – auch von invaliditätsfremden 

Faktoren – des konkreten Einzelfalles ab (namentlich leidensbedingte Einschränkung, 

Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad (BGE 129 

V 481 E. 4.2.3, mit Hinweisen). Erfolgt auf Grund eines unterdurchschnittlichen 

Valideneinkommens eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen, so dürfen 

lohnbestimmende Umstände, die bereits bei der Parallelisierung bzw. Heraufsetzung 

des Valideneinkommens in Anschlag gebracht worden sind, nicht für die Begründung 

eines zusätzlichen Abzugs vom anhand statistischer Werte ermittelten 

Invalideneinkommen herangezogen werden. Vielmehr wird sich in solchen Fällen der 

Abzug in der Regel auf die Berücksichtigung leidensbedingter Faktoren beschränken 

(BGE 134 V 329 f. E. 6.2). Vorliegend erscheint angesichts der zahlreichen 

Einschränkungen der Beschwerdeführerin, die erhöhte Anforderungen an einen 

adaptierten Arbeitsplatz stellen und eine entsprechende Rücksichtnahme des 

betreffenden Arbeitgebers verlangen, ein Leidensabzug in Höhe von insgesamt 10% 

als angemessen. Ausgehend von einer 75%igen Arbeitsfähigkeit und einem 10%igen 

Leidensabzug resultiert ein Invaliditätsgrad von (gerundet) 33%. Somit hat die 

Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin im Ergebnis zu 

Recht verneint.

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6.   

6.1 Im Sinne der obigen Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

6.2 Die vollumfänglich unterliegende Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten 

grundsätzlich zu tragen. Diese bemessen sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 

Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint als angemessen. Die 

Gehörsverletzung und deren Heilung können jedoch nicht ohne Folgen für die 

Verfahrenskostenauferlegung bleiben. Das Bundesgericht hat entschieden, bei einer 

Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Verwaltung mit anschliessender Heilung 

im gerichtlichen Verfahren rechtfertige es sich, der Gehörsverletzung durch Zusprache 

einer reduzierten Parteientschädigung und teilweiser Auferlegung der Gerichtskosten 

Rechnung zu tragen (Urteil vom 4. August 2008, 9C_234/2008, E. 5.1). Unklar ist 

hierbei, ob eine Entschädigung nur dann geschuldet ist, wenn nennenswerte 

(zusätzliche) Kosten entstanden sind, die ohne die Gehörsverletzung nicht angefallen 

wären (so das bundesgerichtliche Urteil vom 10. Februar 2006, I 329/2005, E. 2.3.2), 

oder ob die Verletzung des rechtlichen Gehörs in jedem Fall eine Entschädigungspflicht 

auslöst. In Anbetracht dessen, dass eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 

grundsätzlich eine Aufhebung des angefochtenen Entscheids mit entsprechenden 

Kosten- und Entschädigungsfolgen nach sich zieht, ist nicht einzusehen, wieso dies - 

in angemessenem Verhältnis - nicht auch bei einer Heilung der Gehörsverletzung der 

Fall sein sollte. Entsprechend rechtfertigt es sich, der Beschwerdegegnerin die Hälfte 

der Gerichtsgebühr aufzuerlegen und sie zur Zahlung einer Parteientschädigung zu 

verpflichten (vgl. Lorenz Kneubühler, Gehörsverletzung und Heilung, ZBl 1998 97 ff. 

119; Benjamin Schindler, die "formelle Natur" von Verfahrensgrundrechten, ZBl 2005 

169 ff. 193). Ausgehend von einer Entschädigung bei vollem Obsiegen von Fr. 3'500.-- 

erscheint die Zusprache einer Parteientschädigung von pauschal Fr. 1'750.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) konkret angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- bezahlen die Parteien je zur Hälfte, die 

Beschwerdeführerin unter Anrechnung des von ihr geleisteten Kostenvorschusses von 

Fr. 600.--. Der Restbetrag von Fr. 300.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 1'750.-- zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.09.2009
	Art. 28 IVG, Art. 29 BV. Würdigung eines Gutachtens; rechtliches Gehör. Trotz Abweisung der Beschwerde hat die obsiegende Beschwerdegegnerin infolge Verletzung des rechtlichen Gehörs die Hälfte der Gerichtskosten zu tragen und der Beschwerdeführerin eine reduzierte Parteientschädigung zu bezahlen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. September 2009, IV 2008/114).

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		2025-07-19T14:31:32+0200
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