# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** edf6962c-ddee-5746-9c13-e1f0d22d2bae
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-04-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.04.2010 IV 2008/384
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-384_2010-04-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/384

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 21.04.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 21.04.2010
Art. 28 IVG. Unklar, ob die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall wie an 
ihrer letzten Arbeitsstelle zu 80% oder zu höherem Pensum tätig wäre. 
Ungenügende Abklärungen in Bezug auf das Invalideneinkommen. 
Rückweisung zu weiteren Abklärungen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. April 2010, IV 
2008/384).

Abteilungspräsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Andrea 

Keller

Entscheid vom 21. April 2010

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a M.___ meldete sich am 31. März 2003 zum Bezug von IV-Leistungen an und 

beantragte namentlich Berufsberatung und Umschulung auf eine neue Tätigkeit. Sie sei 

ausgebildete Krankenschwester und habe in den 90er-Jahren Weiterbildungen zur 

Gesundheitsberaterin und zur Operationsschwester absolviert. Seit Juli 2002 leide sie 

an Rücken- bzw. Bandscheibenproblemen (act. G 6.1). Im Arztbericht vom 11. Juli 

2003 diagnostizierte Dr. med. A.___, Allgemeine Medizin FMH, bei der Versicherten 

unter Beilage eines Berichts der Radiologie Stephanshorn vom 23. Januar 2003 eine 

Lumboischialgie chronisch va. rechts sowie einen Zustand nach protrahierter 

Pertussisinfektion. In der angestammten Tätigkeit als Operationsschwester sei die 

Versicherte vom 7. Januar bis 25. Februar 2003 zu 100% arbeitsunfähig gewesen; seit 

26. Februar 2003 betrage die Arbeitsunfähigkeit in dieser Tätigkeit 50%. Eine leichte 

körperliche Tätigkeit mit vorwiegend sitzenden und wechselnden Positionen wäre ihr 

während sechs bis acht Stunden pro Tag zumutbar (act. G 6.9).

A.b  In der Folge erteilte die IV-Stelle der Versicherten Kostengutsprache für eine 

Umschulung zur technischen Kauffrau mit eidg. Fachausweis (vgl. act. G 6.22, 6.46 

und 6.76). Diese Ausbildung konnte die Versicherte nicht mittels Berufsprüfung 2005 

erfolgreich abschliessen (act. G 6.85). Vom 1. Dezember 2004 bis 3. Juli 2007 war die 

Versicherte (bis 30. September 2005 als Praktikantin, act. G 6.69 und 6.87) in einem 

50%-Pensum bei der B.___bank tätig (vgl. act. G 6.71 und 6.149-8). In diesem 

Zusammenhang erteilte die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 24. 

November 2005 Kostengutsprache für die Weiterführung der Umschulung im Rahmen 

des Lehrgangs für bankfachliche Branchenkunde (FLBRAK; act. G 6.90). Die 

zugehörige Prüfung hat die Versicherte in der Folge nicht absolviert (vgl. act. G. 

6.160-4).

A.c Im Arztbericht vom 14. Dezember 2005 führte Dr. A.___ aus, die Tätigkeit bei der 

B.___bank sei der Versicherten (nur) im Umfang von drei bis vier Stunden pro Tag 

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zumutbar, wobei eine verminderte Leistungsfähigkeit bestehe. Eine leichte körperliche 

Tätigkeit mit wechselnder Körperposition wäre ihr während vier bis fünf Stunden täglich 

zuzumuten (act. G 6.99). Auf Anfrage der IV-Stelle empfahl der Regionale Ärztliche 

Dienst der Invalidenversicherung (RAD) am 22. Dezember 2005 eine rheumatologische/

orthopädische RAD-Untersuchung (act. G 6.104). Diese Untersuchung konnte in der 

Folge wegen personeller Engpässe im RAD nicht durchgeführt werden (act. G 6.113). 

Stattdessen wurde die Versicherte am 10. Oktober 2006 durch Dr. med. C.___, FMH 

Physikalische Medizin, untersucht und begutachtet. Er gelangte zum Schluss, die 

Versicherte könne keine stark belastende Tätigkeit wie Krankenschwester mehr 

ausüben. Die Arbeitsunfähigkeit für eine belastende Tätigkeit bestehe seit Januar 2003. 

Für eine körperlich weniger belastende Tätigkeit mit Wechselbelastung sei die 

Versicherte zu über 50% arbeitsfähig. Aktuell arbeite sie zu 50% bei der B.___bank am 

PC, was für ihre Rückenbeschwerden nicht gerade günstig sei. Wenn sie eine 

geeignete Arbeit hätte, wäre die Arbeitsfähigkeit sicher weiter zu steigern. Ein 

definitiver Invaliditätsgrad (wohl: Arbeitsunfähigkeitsgrad) könne im Moment nicht 

festgelegt werden, da das Rehabilitationspotenzial der Versicherten nicht ausgeschöpft 

sei. Er empfehle einen stationären Aufenthalt für mindestens vier Wochen, um eine 

intensive muskuläre Rehabilitation durchzuführen und Copingstrategien zu entwickeln. 

Allenfalls könne auch eine psychologische oder psychiatrische Untersuchung 

durchgeführt werden, um abzuklären, ob gewisse Erlebnisse ebenfalls eine 

arbeitsbeeinträchtigende Auswirkung hätten. Er sei der Meinung, dass nach erfolgreich 

durchgeführter Rehabilitation die Arbeitsfähigkeit an einem ergonomisch besseren 

Arbeitsplatz mit besserer Möglichkeit von Wechselbelastung weiter, wahrscheinlich bis 

über 80% gesteigert werden könne (act. G 6.122). In der Folge begab sich die 

Versicherte vom 4. bis 30. Januar 2007 zur stationären Behandlung in die Klinik F.___. 

Im Entlassungsbericht vom 6. Februar 2007 hielten die Ärzte zusammenfassend fest, 

die Therapieziele hinsichtlich der Wirbelsäulen- und der Gelenkfunktion seien zum Teil 

erreicht worden. Weiter führten sie aus: "Sie [die Versicherte] wurde bis 11.01.2007 als 

arbeitsunfähig entlassen, ab 12.01.2007 ist sie weiterhin 50% arbeitsfähig" (act. G 

6.133-11 ff.).

A.d Im Verlaufsbericht vom 27. Februar 2007 gab Dr. A.___ an, der 

Gesundheitszustand der Versicherten habe sich verschlechtert. Ihre Schmerzen hätten 

zugenommen und die Bewegungseinschränkungen hätten sich verstärkt. Die bisherige 

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Tätigkeit sei ihr noch zwei bis drei Stunden pro Tag zumutbar, wobei eine verminderte 

Leistungsfähigkeit bestehe. In einer adaptierten Tätigkeit betrage die Arbeitsfähigkeit 

ca. 25% in Teilzeit (act. G 6.133). Auf Nachfrage der IV-Stelle empfahl der RAD in 

seiner Stellungnahme vom 6. März 2007 eine MEDAS-Begutachtung (act. G 6.134).

A.e Die Begutachtung (internistisch, psychiatrisch und rheumatologisch) erfolgte am 

7. November 2007 in der Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH (ABI) in Basel. Im 

Gutachten vom 21. Januar 2008 wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit gestellt: 1. Angst und depressive Reaktion gemischt (ICD-10: F43.22); 

2. ein chronisches cervico-cephales Schmerzsyndrom (ICD-10: M53.0) mit/bei 

radiomorphologisch Kyphosierung C2 bis C5, leichtgradiger Dehydrierung C3/4, 

flachbogiger linksforaminaler Diskushernie C3/4 mit möglicher bewegungsabhängiger 

Kompromittierung Nervenwurzel C4 links, ausgeprägter reaktiver Myogelose der 

Suboccipital, Trapezius, Levator scapulae, Rhomboideus maior sowie minor 

Muskulatur bds. rechtsbetont bei allgemeiner muskulärer Dekonditionierung und 

muskulärer Dysbalance, Schulterprotraktionsfehlstellung bds., betonter thorakaler 

Kyphosierung; 3. ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom rechtsbetont 

(ICD-10: M54.5) mit/bei radiomorphologisch erosiver Osteochondrose Grad II zwischen 

L4/5 mit mässiger bilateraler Spondylarthrose, spondylarthrotisch bedingter Einengung 

im Neuroforamen L4/5 bds. ohne Hinweis für Nervenwurzelkompression weder L4 

noch L5, DD: intermittierendem sensiblem radikulärem Ausfallsyndrom L4/5 rechts 

(ICD-10: M54.4), reaktiver Myogelose der lumbalen und paravertebralen Muskulatur 

rechtsbetont bei allgemeiner Abschwächung der abdominellen und 

rückenstabilisierenden Muskelgruppen; 4. eine Fussfehlstatik (deutliche Knick-

Senkfüsse bds. linksbetont; ICD-10: Q66.8) sowie 5. eine leichte Hypermobilität 

(ICD-10: M35.7). Als ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten die 

Gutachter 1. eine Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10: F54); 2. ein metabolisches 

Syndrom (ICD-10: E88.9) mit/bei Adipositas, BMI 38.6 kg/m  (ICD-10: E66.0), arterieller 

Hypertonie (ED 2003; ICD-10: I10) und anamnestisch Hypercholesterinämie (ICD-10: 

E78.0) sowie 3. einen Status nach protrahiert verlaufendem Pertussis-Infekt im Juni 

2002 (ICD-10: A37.0z). In der angestammten Tätigkeit als diplomierte 

Operationsschwester bzw. Krankenschwester bestehe seit 7. November 2003 eine 

volle Arbeitsunfähigkeit. Für körperlich leichte, angepasste Tätigkeiten bestehe eine 

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zumutbare Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 70%, ganztägig realisierbar (act. G 

6.149).

B.   

B.a Mit Vorbescheid vom 11. April 2008 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, dass sie keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe (act. G 6.163). 

Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Werner Bodenmann, 

am 12. Juni 2008 Einwand und beantragte die Zusprache mindestens einer halben 

Invalidenrente. Es seien weitere medizinische Abklärungen hinsichtlich des 

Arbeitsfähigkeitsgrads aus neurologischer und psychiatrischer Sicht in Auftrag zu 

geben. Zur Begründung führte der Vertreter im Wesentlichen aus, die Versicherte sei im 

September 2007 durch das Schweizer Paraplegiker Zentrum begutachtet worden. Es 

seien neurologische Abklärungen angezeigt. Der psychische Gesundheitszustand der 

Versicherten habe sich weiter verschlechtert. Es habe eine psychosomatische Therapie 

bei Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, eingeleitet 

werden müssen. Des Weiteren sei der Einkommensvergleich nicht korrekt durchgeführt 

worden (act. G 6.171).

B.b In der Folge legte die IV-Stelle den Einwand der Versicherten dem RAD zur 

Stellungnahme vor. Dieser hielt am 21. Juli 2008 fest, es seien keine weiteren 

Abklärungen angezeigt (act. G 6.173). Mit Verfügung vom 22. Juli 2008 wies die IV-

Stelle einen Rentenanspruch der Versicherten ab, wobei sie einen Invaliditätsgrad von 

34% ermittelte (act. G 6.174).

C.   

C.a Mit Eingabe vom 12. September 2008 erhebt der Vertreter der Versicherten 

Beschwerde und beantragt, die Verfügung vom 22. Juli 2008 sei aufzuheben. Der 

Beschwerdeführerin sei eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 60% zuzusprechen. Es seien weitere medizinische Abklärungen 

hinsichtlich des Arbeitsfähigkeitsgrads der Beschwerdeführerin aus neurologischer und 

psychiatrischer Sicht in Auftrag zu geben. Zur Begründung macht er im Wesentlichen 

geltend, das ABI-Gutachten sei nicht nachvollziehbar. Dr. D.___ halte die 

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Beschwerdeführerin für 100% arbeitsunfähig. Ihr Gesundheitszustand habe sich seit 

der Begutachtung durch das ABI verschlechtert. Im Bericht des Paraplegiker Zentrums 

sei neurologischerseits die Abklärung einer Polyneuropathie bzw. auch deren möglicher 

Ursachen für notwendig erachtet worden. Der von der Beschwerdegegnerin angestellte 

Einkommensvergleich sei nicht korrekt (act. G 1). Am 25. November 2008 reicht der 

Vertreter der Beschwerdeführerin einen Bericht des Psychiatrischen Zentrums vom 24. 

November 2008 ein (act. G 4.1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 1. Dezember 2008 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie im 

Wesentlichen aus, das ABI-Gutachten entspreche den Anforderungen der 

Rechtsprechung. Die Einschätzungen der behandelnden Ärzte vermöchten am 

Gutachten keine Zweifel zu wecken. Der Einkommensvergleich sei nicht zu 

beanstanden (act. G 6).

C.c Mit Replik vom 3. Februar 2009 hält der Vertreter der Beschwerdeführerin an 

seinen Anträgen fest. Unter Berufung auf neue ärztliche Berichte macht er geltend, der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich weiter verschlechtert (act. G 

10).

C.d Mit Duplik vom 4. März 2009 hält die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag fest 

und verzichtet auf weitere Ausführungen (act. G 12).

Erwägungen:

1.  

Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 E. 

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1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung erging am 22. Juli 

2008, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten 

Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. Daher und 

aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche noch 

nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen 

intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals 

geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-

Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1).

2.  

2.1  Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Der Grad der 

für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 

ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

2.2  Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

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Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des streitigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb). Dies 

bedeutet nicht, dass Parteigutachten durch den Umstand allein, dass sie von einer 

Partei eingeholt und in das Verfahren eingebracht wurden, ohne weiteres minder 

beweiskräftig sind. Denn auch sie können nützliche Äusserungen zum medizinischen 

Sachverhalt enthalten. Daraus folgt wiederum nicht, dass sie den gleichen Rang wie ein 

vom Gericht oder vom Sozialversicherer nach dem vorgegebenen Verfahrensrecht 

eingeholtes Gutachten besitzen. Relevant werden sie nur, wenn ihre Aussagen die 

Auffassungen und Schlussfolgerungen des förmlich bestellten Gutachtens in 

rechtserheblichen Fragen derart zu erschüttern vermögen, dass davon abzuweichen 

wäre (BGE 125 V 351 E. 3c). Was Berichte von Hausärzten angeht, muss die 

Erfahrungstatsache mitberücksichtigt werden, dass Hausärzte mitunter aufgrund ihrer 

auftragsrechtlichen Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher dazu neigen, zu Gunsten 

ihrer Patienten auszusagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Bei der Abschätzung des 

Beweiswerts im Rahmen einer freien und umfassenden Beweiswürdigung dürfen 

allerdings auch die potentiellen Stärken der Berichte behandelnder Ärzte nicht 

vergessen werden. Der Umstand allein, dass eine Einschätzung vom behandelnden 

Mediziner stammt, darf nicht dazu führen, sie als von vornherein unbeachtlich 

einzustufen; die einen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Betreuung 

durch behandelnde Ärzte bringt oft wertvolle Erkenntnisse hervor. Auf der anderen 

Seite lässt es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch 

tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten 

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fachmedizinischen Experten anderseits (BGE 124 I 175 E. 4) nicht zu, ein Administrativ- 

oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen 

zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen 

gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung 

aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher 

Interpretation entspringende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung 

unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Mai 

2007, I 514/06, E. 2.2.1 mit Hinweisen).

3.  

3.1  In medizinischer Hinsicht ist zu prüfen, ob das ABI-Gutachten vom 21. Januar 

2008 (act. G 6.149) eine taugliche Grundlage zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin darstellt, was diese bestreitet.

3.2  In erster Linie bemängelt die Beschwerdeführerin das psychiatrische 

Teilgutachten. Sie verweist in diesem Zusammenhang auf den Bericht von Dr. D.___ 

vom 28. April 2008 (act. G 1.2). Dieser Bericht widerspreche dem psychiatrischen 

Teilgutachten des ABI insofern, als Dr. D.___ von einer langdauernden psychosozialen 

Belastungssituation ausgehe und zudem festhalte, dass eine Psychopharmakatherapie 

stattgefunden habe. Es müsse vor diesem Hintergrund davon ausgegangen werden, 

dass die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht in ihrer Arbeitsfähigkeit weit 

mehr eingeschränkt sei als die ABI-Gutachter angenommen hätten. Das ABI-Gutachten 

gehe von einem falschen Sachverhalt aus, wenn ausgeführt werde, die 

Beschwerdeführerin erhalte keine antidepressive Therapie. Sodann sei das ABI-

Gutachten auch angesichts der persönlichen Situation und des bekannten familiären 

Hintergrunds der Beschwerdeführerin nicht nachvollziehbar.

Diese Argumente vermögen nicht zu überzeugen. Zum einen handelt es sich beim 

besagten Bericht von Dr. D.___ lediglich um einen zu Handen der E.___ Versicherungen 

ausgefüllten Fragenbogen, der nur sehr rudimentäre Angaben enthält. Zum anderen 

setzt er sich mit keinem Wort mit dem ABI-Gutachten auseinander. Was die Therapie 

mit Antidepressiva anbelangt, stützen sich die Ausführungen des ABI-Psychiaters, 

wonach gegenwärtig keine solche stattfinde, auf die von der Beschwerdeführerin 

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gemachten Angaben (vgl. act. G 6.149-10). Sie begründete dies mit einer 

Gewichtszunahme von 10 kg innerhalb von sechs Wochen unter der Behandlung mit 

Citalopram und Tirmin. Dem Bericht von Dr. D.___ kann in diesem Zusammenhang 

nicht entnommen werden, ob die Beschwerdeführerin während der gesamten 

Behandlungsdauer bei ihm mit Antidepressiva therapiert wurde, oder ob die 

(Wieder)Aufnahme einer antidepressiven Therapie auf Empfehlung des ABI-Psychiaters 

(vgl. act. G 6.149-23) erfolgt ist. Letztlich dürfte dies für die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit durch das ABI jedoch ohnehin nicht von Belang gewesen sein, darf 

doch von der Einnahme von Medikamenten nicht ohne Weiteres auf eine Verbesserung 

der Arbeitsfähigkeit geschlossen werden. Unter diesen Umständen kann nicht gesagt 

werden, das ABI sei von einem falschen Sachverhalt ausgegangen. Darüber hinaus hat 

sich das ABI - entgegen den Vorbringen der Beschwerdeführerin - auch mit ihrer 

persönlichen Situation und ihrem familiären Hintergrund auseinandergesetzt. So ist der 

ABI-Psychiater insbesondere auf die von der Beschwerdeführerin geklagten 

Beschwerden, auf ihre Kindheit, ihre berufliche Situation sowie auf den Suizidversuch 

ihrer Mutter und den Suizid ihres Schwagers eingegangen. Diese Gegebenheiten 

wurden im Rahmen der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung berücksichtigt. Schliesslich 

bestehen auch keine Anhaltspunkte dafür, dass sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin nach der Begutachtung durch das ABI bis zum Bericht von Dr. 

D.___ verschlechtert hat. So klagte die Beschwerdeführerin bei Dr. D.___ im Grossen 

und Ganzen über dieselben Beschwerden wie anlässlich der Begutachtung durch das 

ABI. Insofern handelt es sich beim Bericht von Dr. D.___ um eine abweichende 

Beurteilung desselben Sachverhalts, die nicht geeignet ist, Zweifel am Ergebnis der 

Begutachtung zu wecken.

3.3   Soweit die Beschwerdeführerin die psychiatrische Arbeitsfähigkeitsbeurteilung 

unter Hinweis auf den Bericht der Klinik F.___ vom 6. Februar 2007 (act. G 6.133-11 ff.) 

anzweifelt, kann dem ebenfalls nicht gefolgt werden. Die Gutachter haben sich 

ausdrücklich mit diesem Bericht auseinandergesetzt. Sie führten diesbezüglich aus, in 

besagtem Bericht seien nebst somatischen Diagnosen akzentuierte 

Persönlichkeitszüge festgehalten und aufgrund aller Diagnosen eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit abgeleitet worden. Aus psychiatrischer Sicht handle es sich bei 

akzentuierten Persönlichkeitszügen nicht um eine Diagnose mit Krankheitswert, 

aufgrund der eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit abgeleitet werden könne. Daher 

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habe damals (Februar 2007) aus rein psychiatrischer Sicht noch keine 

Arbeitsunfähigkeit bestanden. Gegen die Diagnose einer eigentlichen 

Persönlichkeitsstörung spreche neben dem Fehlen genügend ausgeprägter 

spezifischer Symptome die bis vor der Arbeitsniederlegung gute berufliche und private 

Sozialisation. Aufgrund der Anamnese sowie der aktuellen Untersuchungsbefunde leide 

die Beschwerdeführerin seit Juli 2007 an einer mittelgradigen depressiven 

Verstimmung und Ängsten, aufgrund derer eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit 

von 30% abgeleitet werden könne (act. G 6.149-22 f.).

3.4  Weiter macht die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf die Berichte von Dr. A.___ 

vom 25. Juni 2008 (act. G 6.175) und Dr. med. G.___, Facharzt für Innere Medizin und 

Rheumatologie, vom 22. Juli 2008 (act. G 1.3) eine Verschlechterung ihres psychischen 

Gesundheitszustands geltend. Abgesehen davon, dass weder Dr. A.___ noch Dr. G.___ 

die fachliche Kompetenz zur Beurteilung des psychischen Gesundheitszustands der 

Beschwerdeführerin zukommt, ergeben sich aus den angerufenen Berichten keine 

Anhaltspunkte dafür, dass sich deren psychischer Gesundheitszustand seit der ABI-

Begutachtung verschlechtert hätte. Bei besagtem Bericht von Dr. A.___ handelt es sich 

um das Formular E 213. Die dort angegebenen Beschwerden stimmen mit der bei der 

Begutachtung angegebenen Beschwerden überein. Zwar gab Dr. A.___ eine 

"Verschlechterung seit 6 Monaten" an, doch begründete er diese nicht weiter; 

insbesondere geht aus dem Formular nicht hervor, ob er dabei auf den psychischen 

oder physischen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin Bezug nahm. Auch Dr. 

G.___ hat in psychiatrischer Hinsicht im Vergleich mit dem ABI-Gutachten keine neuen 

Befunde erhoben, äusserte er doch (ebenfalls) den Verdacht auf Depression und 

Angstkrankheit. Ob diesbezüglich eine Arbeitsunfähigkeit bestehe, müsse vom 

Psychiater festgelegt werden.

Es bestehen damit keine Anhaltspunkte dafür, dass sich der psychische 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit der Begutachtung durch das ABI bis 

zum Erlass der angefochtenen Verfügung verschlechtert hat. Die Beschwerdeführerin 

hat im Beschwerdeverfahren weitere medizinische Unterlagen eingereicht, die eine 

Verschlechterung ihres Gesundheitszustands belegen sollen. Darauf kann vorliegend 

allerdings nicht eingegangen werden, da sich diese Berichte auf die Zeit nach dem 

Erlass der angefochtenen Verfügung beziehen und damit nicht mehr Gegenstand des 

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vorliegend zu beurteilenden Sachverhalts bilden. Es steht der Beschwerdeführerin 

jedoch frei, sich gestützt auf diese neuen Berichte erneut bei der Beschwerdegegnerin 

zum Leistungsbezug anzumelden.

3.5  In somatischer Hinsicht bringt die Beschwerdeführerin vor, im Bericht des 

Paraplegiker Zentrums vom 29. Oktober 2007 (act. G 6.171-9 ff.) sei 

neurologischerseits die Abklärung einer Polyneuropathie bzw. auch deren möglicher 

Ursachen für nötig befunden worden. Dr. G.___ habe in seinem Bericht vom 22. Juli 

2008 (act. G 1.3) erwähnt, dass für ihn die von der Beschwerdeführerin angegebenen 

Sensibilitätsstörungen unklar seien und er nicht habe herausfinden können, inwieweit 

Abklärungen betreffend die Polyneuropathie durchgeführt worden seien. Die 

Beschwerdeführerin verlangt diesbezüglich weitere Abklärungen.

Das ABI-Gutachten ist ohne Kenntnis des Berichts des Paraplegiker Zentrums 

ergangen. Zwar haben sich die Gutachter um die Einholung des Berichts bemüht, doch 

war dieser damals offenbar noch nicht verfügbar (vgl. act. G 6.149-14). Weitere 

diesbezügliche Abklärungen erscheinen dennoch nicht angezeigt, geht doch aus dem 

Bericht hervor, dass Zusatzabklärungen allein mit Blick auf eine entsprechende 

Therapie für nötig erachtet wurden (act. G 6.171-9 f.). Das ABI hat die von der 

Beschwerdeführerin geklagten Sensibilitätsstörungen berücksichtigt (vgl. act. G 

6.149-7/9/15/18/19) und der Beschwerdeführerin aus rheumatologischer Sicht eine 

20%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert.

3.6  Zusammengefasst bleibt damit festzuhalten, dass für die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auf das ABI-Gutachten vom 21. Januar 2008 

abgestellt werden kann. Entsprechend ist die Beschwerdeführerin für körperlich leichte, 

wechselbelastende Tätigkeiten zu 70% arbeitsfähig.

4.  

4.1  Zu prüfen bleibt damit die Bemessung des Invaliditätsgrads der 

Beschwerdeführerin.

4.2  In der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin den Invaliditätsgrad 

anhand eines Einkommensvergleichs ermittelt. Für das Valideneinkommen hat sie auf 

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den von der Beschwerdeführerin zuletzt erzielten Lohn als Operationsschwester (80%-

Pensum) abgestellt und diesen auf das Jahr 2008 aufgerechnet, was ein 

Valideneinkommen von Fr. 71'830.-- ergab. Für das Invalideneinkommen hat sie für 

das Jahr 2008 ein Einkommen als technische Kauffrau (70%-Pensum) von Fr. 47'750.-- 

ermittelt. Dies ergab einen Invaliditätsgrad von (gerundet) 34% (act. G 6.161).

4.3  Die Beschwerdeführerin bemängelt diesen Einkommensvergleich. Das 

Valideneinkommen sei auf der Basis eines 100%-Pensums als Operationsschwester zu 

bemessen. Beim Invalideneinkommen sei nicht berücksichtigt worden, dass eine 

administrative Tätigkeit längeres Sitzen voraussetze. Dies sei ihr aufgrund ihrer 

körperlichen Beschwerden jedoch nicht möglich.

4.4  Es ist an sich unbestritten, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall nach 

wie vor der Tätigkeit als Operationsschwester nachgehen würde. Unklar ist jedoch, in 

welchem Pensum sie diese Tätigkeit ausüben würde. Zwar arbeitete sie an ihrer letzten 

Stelle zu 80%, doch geht aus den Akten hervor, dass sie an ihrer früheren Stelle 

während mehr als drei Jahren zu 100% tätig war (act. G 6.11). Auch in der 

Umschulungsphase absolvierte sie faktisch ein 100%-Pensum, indem sie je zu 50% 

bei der B.___bank tätig war und zur Schule ging bzw. sich auf die Prüfung vorbereitete. 

Es kann also nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass die 

Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall nach wie vor zu 80% erwerbstätig wäre, zumal 

sie an ihrer letzten Stelle nur ein Jahr lang tätig war und darüber hinaus gegenüber der 

Beschwerdegegnerin erklärt hatte, sie wäre auf einen vollen Verdienst angewiesen, 

nachdem ihr Ehemann nach einem missglückten Versuch als 

Selbstständigerwerbender nun erheblich weniger verdiene (act. G 6.10 und 6.119). Die 

Beschwerdegegnerin hat diesbezüglich keine Abklärungen getroffen. Dies wäre jedoch 

notwendig gewesen, da die Invaliditätsbemessung bei Teilerwerbstätigen grundsätzlich 

nicht durch einen Einkommensvergleich sondern anhand der gemischten Methode zu 

ermitteln ist. Aus den Akten ist nicht ersichtlich, aus welchen Gründen die 

Beschwerdeführerin bei ihrer letzten Stelle als Operationsschwester "nur noch" zu 80% 

tätig war und ob sie im Gesundheitsfall nach wie vor in diesem Pensum tätig wäre. Die 

Sache ist daher zu weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Sie wird zu prüfen haben, ob die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall einer 

vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Falls dem nicht so ein sollte, wird sie 

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abzuklären haben, aus welchem Grund von einer Pensumsreduktion auszugehen ist 

bzw. ob ein Anwendungsfall der gemischten Methode vorliegt oder ob der 

Invaliditätsgrad dennoch anhand eines Einkommensvergleichs (ausgehend von dem im 

Gesundheitsfall hypothetisch absolvierten Arbeitspensums) ermittelt werden kann. 

Gestützt auf die Ergebnisse der Abklärungen wird sie den Invaliditätsgrad neu zu 

ermitteln haben.

4.5  Was das Invalideneinkommen anbelangt, so kann der von der 

Beschwerdegegnerin hierfür ermittelte Betrag von Fr. 47'750.-- nicht im Detail 

nachvollzogen werden. Die diesbezüglichen Abklärungen der Beschwerdegegnerin 

bestehen offenbar im Wesentlichen in einem Telefonat mit der Schulleiterin des 

Bildungszentrums BVS St. Gallen am 4. April 2007 (richtig wohl: 2008). Darin soll diese 

ausgeführt haben, die Beschwerdeführerin habe ihre Ausbildung zur technischen 

Kauffrau mit dem internen Abschluss erfolgreich abgeschlossen. Mit diesem Abschluss 

sei es ihr möglich, in der freien Wirtschaft eine Anstellung zu finden. Aufgrund der 

Vorbildung der Beschwerdeführerin wäre es denkbar, bei einer Krankenkasse oder 

einem Pharmaunternehmen eine solche administrative Tätigkeit zu finden. Mit dem 

internen Abschluss könne sie ein Einkommen im Bereich von Fr. 5'000.-- bis 5'500.-- 

erzielen (act. G 6.159). Gestützt auf diese Angaben lässt sich das Invalideneinkommen 

der Beschwerdeführerin jedoch nicht zuverlässig ermitteln, geht doch aus der 

betreffenden Aktennotiz nicht hervor, ob die Schulleiterin von den 

gesundheitsbedingten Einschränkungen der Beschwerdeführerin wusste. Sodann sind 

für die Ermittlung des Invalideneinkommens bei Fehlen eines tatsächlich erzielten 

Erwerbseinkommens grundsätzlich die LSE-Tabellenlöhne heranzuziehen (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts vom 8. Juni 2008, 9C_231/2008 E. 3.3). Aus den Akten ist nicht 

ersichtlich, welche Umschulung die Beschwerdeführerin nun effektiv erreicht bzw. was 

für einen Abschluss sie erzielt hat. Zudem war es der Beschwerdegegnerin im 

Verwaltungsverfahren offenbar nicht klar, ob es sich bei der Tätigkeit als Kauffrau um 

eine adaptierte Tätigkeit handelt oder nicht; der RAD hat diese Frage unter Hinweis 

darauf, dass es sich dabei nicht um eine medizinische Frage handle, am 31. Januar 

2008 nicht beantwortet (act. G 6.150). In der Folge ist die Beschwerdegegnerin 

dennoch, ohne weitere Abklärungen vorzunehmen, davon ausgegangen, dass es sich 

bei der Tätigkeit als Kauffrau um eine adaptierte Tätigkeit handelt. Dies vermag nicht zu 

überzeugen. Die Beschwerdeführerin bringt in diesem Zusammenhang zu Recht vor, 

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eine administrative Tätigkeit setze längeres Sitzen voraus. Gerade dies sei ihr jedoch 

aufgrund ihrer körperlichen Beschwerden, insbesondere ihres Rückenleidens nicht 

möglich. Eine Aussendiensttätigkeit dürfte unter Umständen aufgrund der psychischen 

Beschwerden nicht ohne Weiteres zumutbar sein (act. G 1). Die Sache ist daher auch 

aus diesem Grund an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese wird abzuklären 

haben, über welche Ausbildung die Beschwerdeführerin effektiv verfügt und ob 

entsprechende Tätigkeiten mit den gesundheitlichen Einschränkungen der 

Beschwerdeführerin vereinbar sind. Gestützt auf die Ergebnisse dieser Abklärungen 

wird sie das Invalideneinkommen der Beschwerdeführerin neu zu ermitteln haben.

5.  

5.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Die angefochtene 

Verfügung vom 22. Juli 2008 ist aufzuheben, und die Sache ist zur weiteren Abklärung 

und neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von insgesamt Fr. 600.-- 

erscheint vorliegend als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt 

praxisgemäss als volles Obsiegen (BGE 132 V 235 E. 6.2). Die Beschwerdegegnerin hat 

deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Dementsprechend ist 

der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückzuerstatten.

5.3  Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Bedeutung 

der Streitsache und dem Aufwand erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

bis

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entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 22. 

Juli 2008 aufgehoben, und die Streitsache wird zu weiteren Abklärungen und zu 

anschliessender neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

Beschwerdeführerin wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 21.04.2010
	Art. 28 IVG. Unklar, ob die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall wie an ihrer letzten Arbeitsstelle zu 80% oder zu höherem Pensum tätig wäre. Ungenügende Abklärungen in Bezug auf das Invalideneinkommen. Rückweisung zu weiteren Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. April 2010, IV 2008/384).

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