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**Case Identifier:** 523434cc-a3b7-52f8-b4a4-5349f8a93807
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-02-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.02.2007 IV 2006/80
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-80_2007-02-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/80

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 06.02.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 06.02.2007
Art. 43 Abs. 1 ATSG Untersuchungsgrundsatz, Würdigung der medizinischen 
Akten; somatoforme Schmerzstörung, somatoforme Schmerzstörung, 
mangelhafte Abklärung der psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit, 
Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme weiterer 
medizinischer Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 6. Februar 2007, IV 2006/80).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; a.o. Gerichtsschreiber Marcel Aebischer

Entscheid vom 6. Februar 2007

In Sachen

M.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Heer, Obere Bahnhofstrasse 24, Post-

fach 637, 9501 Wil SG 1,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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IV-Leistungen

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- a) M.___, geboren 1966, zog sich 1990 bei einem Arbeitsunfall progrediente 

Lumboischialgien links bei Status nach Durchspiessungsverletzung mit Abrissfraktur 

der Processi transversi LWK 1-3 links, vertikaler Fraktur des Os ileum links und 

Verletzung des unteren Nierenpols zu. Mittels diverser Physiotherapien konnte wieder 

eine 100 %-ige Arbeitsfähigkeit erreicht werden, die bis ins Jahr 2002 anhielt. Mitte 

September 2002 beklagte sich der Versicherte bei seinem Hausarzt, Dr. med. A.___, 

über progrediente lumboradikuläre Schmerzen links, teilweise auch illeosacralbedingte 

Schmerzen links (act. G 3.1/8 S. 1-4). Am 20. März 2003 meldete sich der Versicherte 

zum Bezug von IV-Leistungen an und beanspruchte Berufsberatung, Umschulung auf 

eine neue Tätigkeit sowie eine Rente (act. G 3.1/1). Mit Bericht vom 28. April 2003 

diagnostizierte Dr. A.___ beim Versicherten degenerative Veränderungen L 4/4, L 5 S 1 

mit kleinvolumiger Discushernie sowie Verdacht auf posttraumatische 

Illeosacralgelenksarthrose links (act. G 3.1/8 S. 1 f.). Die Schweizerische 

Unfallversicherungsanstalt (SUVA) anerkannte diese Beschwerden als Spätfolgen des 

1990 erlittenen Unfalls und richtete die gesetzlichen Leistungen aus (vgl. act. G 3.1/52 

S. 2).

b) Vom 6. August bis 17. September 2003 hielt sich der Versicherte zu 

Therapiezwecken in der Rehaklinik X.___ auf. Das Psychosomatische Konsilium vom 1. 

September 2003 ergab beim Versicherten eine leichte, chronifiziert wirkende 

Affektstörung im Sinne einer Dysthymie (ICD-10 F 34.1, act. G 1.2/13). Mit 

Austrittsbericht vom 10. Oktober 2003 wurden als aktuelle Probleme 

belastungsabhängige Schmerzen im Bereich des linken ISG mit Druckdolenzen im 

Bereich ISG und Mm. glutei festgehalten. Die beklagten Beschwerden würden mit 

grosser Wahrscheinlichkeit auf den Unfall aus dem Jahr 1990 zurückgehen. Gleichwohl 

könnten die heute erhebbaren klinischen und radiologischen Befunde das Ausmass der 

Schmerzen nicht vollständig erklären. Das Ausmass der Beschwerden werde am 

ehesten vor dem Hintergrund der psychosomatischen Diagnose erklärbar, die sich 

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negativ auf den Umgang mit einer Schmerz- und Beschwerdeproblematik auswirke. 

Zumutbar sei dem Versicherten eine leichte wechselbelastete Tätigkeit ganztags. Ab 

dem 29. September 2003 bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % (act. G 1.2/19). Ab 

diesem Datum absolvierte der Versicherte bei seiner Arbeitgeberin, der G.___ AG, einen 

Arbeitsversuch, welchen er allerdings nach einer Woche aufgrund von Schmerzen 

selber wieder abbrach (vgl. act. G 3.1/16). Per 31. Januar 2004 wurde dem 

Versicherten die Arbeitsstelle bei der G.___AG gekündigt (vgl. act. G 3.1/38 S. 1).

c) Am 26. Mai 2004 wurde der Versicherte kreisärztlich untersucht. Mit Verfügung vom 

28. Mai 2004 (nicht bei den Akten) teilte die SUVA dem Versicherten mit, es sei ab 1. 

Juni 2004 von einer Arbeitsfähigkeit von 75 % auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt 

auszugehen. Ab diesem Datum werde deshalb eine volle Vermittlungsfähigkeit 

angenommen. Ausserdem richtete die SUVA eine Integritätsentschädigung von 10 % 

aus (vgl. dazu act. G 3.1/52 S. 2). Der Versicherte wurde am 2. Mai 2005 erneut 

kreisärztlich untersucht. Dabei stellte Kreisarzt Dr. med. B.___ fest, der objektive 

Befund habe sich gegenüber seiner letzten Untersuchung vom 26. Mai 2004 nicht 

wesentlich geändert. Im Vordergrund stünden massive Verarbeitungsstörungen mit 

Somatisierungstendenz bei Chronifizierung und psychosozialer Problematik. Es 

bestehe Trainingsverlust durch übermässige Schonung und muskuläre Dysbalance 

(act. G 1.2/14). Die Verfügung vom 26. Mai 2004 wurde von der SUVA am 11. Mai 2005 

zurückgezogen und gleichzeitig zusammen mit der Bestätigung der Arbeitsfähigkeit 

von 75 % ab dem 1. Juni 2004 neu erlassen (Verfügung nicht bei den Akten). Die gegen 

diese Verfügung erhobene Einsprache des Versicherten wurde von der SUVA mit 

Einspracheentscheid vom 28. Oktober 2005 abgewiesen (vgl. dazu act. G 3.1/52 S. 2).

d) Der Regionale ärztliche Dienst der IV (RAD) beurteilte die von psychiatrischer Seite 

diagnostizierte Dysthymie mit Stellungnahme vom 11. August 2005 als nicht 

invalidisierend. Für Dr. A.___ habe bereits im November 2003 eine 

Schmerzverarbeitungsstörung im Vordergrund gestanden. Für den Rheumatologen Dr. 

C.___ stehe ein demonstrativ schmerzgeplagtes theatralisches Gebaren im Zentrum. 

Gemäss Kreisarzt Dr. B.___ bestehe ebenfalls eine Schmerzverarbeitungsstörung. 

Zusammenfassend könne mit der SUVA eine 100 %-ige Arbeitsfähigkeit in einer 

rückenadaptierten Tätigkeit bestätigt werden (act. G 3.1/38).

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e) Im Abklärungsbericht zum Verzahnungsprogramm vom 8. November 2005 wurde 

ausgeführt, der Versicherte sei beim RAV zu 100 % angemeldet, er leiste jedoch im 

Verlaufe des Tages immer weniger. Oft verlasse er den Betrieb wegen der Schmerzen 

frühzeitig. Während der Gespräche seien psychische Probleme bemerkbar geworden. 

Der Versicherte leiste sehr gute feinmotorische Arbeit, auch einfache Näharbeiten 

erledige er selbständig und schön. Er klage über Schmerzen im Becken und 

Rückenbereich sowie im Knie. Bei sitzender Tätigkeit platziere er sich schräg und 

gekrümmt auf dem Stuhl und stehe zur Entlastung immer wieder auf. Das Filzen, wo 

Druck- und Rotationsbewegungen nötig seien, habe er nach kurzer Zeit wieder 

abgebrochen, weil die Schmerzen im Rücken zu stark geworden seien. Auch einen 

Kurzeinsatz über zwei Stunden habe er nicht durchhalten können (act. G 1.2/5 S. 7).

B.- a) Mit Verfügung vom 9. November 2005 verneinte die IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen den Anspruch des Versicherten auf eine IV-Rente. Aufgrund der Akten sei dieser 

in einer leidensangepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig. Nachdem der gestützt auf einen 

Einkommensvergleich errechnete Invaliditätsgrad mit 5 % unterhalb der Grenze von 40 

% liege, sei das Leistungsbegehren abzuweisen (act. G 3.1/44).

b) Gleichentags verfügte die IV-Stelle auch die Abweisung des Gesuchs auf 

Arbeitsvermittlung. Beim Versicherten bestehe keine gesundheitliche Einschränkung 

bei der Stellensuche, weshalb das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 

zuständig sei (act. G 3.1/43).

c) Gegen diese beiden Verfügungen erhob der Rechtsvertreter des Versicherten am 9. 

Dezember 2005 Einsprache (act. G 3.1/45). Die IV-Stelle vereinte die beiden 

Einspracheverfahren und wies beide Einsprachen mit Entscheid vom 14. März 2006 ab 

(act. G 1.1).

C.- a) Gegen diesen Entscheid richtet sich die Beschwerde vom 1. Mai 2006 mit den 

Anträgen, dem Beschwerdeführer sei mindestens eine halbe IV-Rente auszurichten, 

eventualiter sei er erweitert medizinisch abzuklären und der Invaliditätsgrad sei neu zu 

berechnen, subeventualiter seien dem Beschwerdeführer Eingliederungsmassnahmen 

zu gewähren. Ausserdem sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung 

und Verbeiständung zu gewähren, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Zur 

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Begründung bringt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im Wesentlichen vor, 

seit dem 29. Oktober 2002 werde von den Ärzten eine konstante Arbeitsunfähigkeit von 

50-100 % bescheinigt. Die Voraussetzungen für die Ausrichtung einer mindestens 

hälftigen Rente seien damit gegeben. Ausserdem seien die psychosomatischen Leiden 

bzw. die psychisch bedingte Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers nicht hinreichend abgeklärt worden (act. G 1).

b) Mit Eingabe vom 9. Mai 2006 beantragt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde und verweist für die Begründung auf den Einspracheentscheid vom 14. 

März 2006 (act. G 3).

c) Am 12. Mai 2006 legt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers einen Bericht von 

Dr. D.___ ins Recht (act. G 6.1). Am 1./22. Juni 2006 lässt der Beschwerdeführer 

Unterlagen betreffend das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und 

Verbeiständung, am 12. Juni 2006 eine weitere Stellungnahme zu den vorliegenden 

ärztlichen Berichten und am 22. Dezember 2006 einen weiteren Bericht seines 

Hausarztes vom 15. November 2006 einreichen (act. G 12-13; G 17-18.1).

d) Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 22. Mai und 20. Juni 2006 auf weitere 

Stellungnahmen (act. G 9, G 15).

e) Auf die weiteren Ausführungen der Parteien und die ins Recht gelegten Akten wird, 

soweit entscheidwesentlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

II.

1.- a) Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In zeitlicher Hinsicht sind 

grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu 

Rechtsfolgen führenden Tatbestandes in Geltung standen (SVR 2006 IV Nr. 10, S. 38 f. 

mit Verweis auf BGE 129 V 1 E. 1.2).

b) Der Beschwerdeführer hat sich am 20. März 2003 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung angemeldet. Der angefochtene Einspracheentscheid datiert vom 

14. März 2006. Da sich der zu Rechtsfolgen führende Sachverhalt im dazwischen 

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liegenden Zeitraum abgespielt hat, sind das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts sowie die seit dem 1. Januar 2004 gültige Änderung des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 21. März 2003 (IVG; SR 831.20) 

anwendbar.

2.- a) Für die Bemessung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen; Art. 16 ATSG). Der Vergleich hat in der Regel in der Weise zu 

erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst 

genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden. Aus der Einkommensdifferenz 

lässt sich der Invaliditätsgrad bestimmen. Unter dem Valideneinkommen ist dabei jenes 

Einkommen zu verstehen, welches die versicherte Person als Gesunde tatsächlich 

erzielen würde (ZAK 1992 S. 92 E. 4a; 1961 S. 367). Da die bisherige Tätigkeit im 

Gesundheitsfall regelmässig weitergeführt worden wäre, ist Anknüpfungspunkt für die 

Bestimmung des Valideneinkommens regelmässig der zuletzt erzielte, der Teuerung 

sowie der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (Urteil I 447/06 des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 5. September 2006, E. 1.3.1; vgl. auch 

UELI KIESER, ATSG-Kommentar, Zürich 2003, Art. 16 N 11). Für den 

Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des Beginns des 

Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und Invalideneinkommen auf 

zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige rentenwirksame Änderungen der 

Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 

222, bestätigt im Urteil I 447/06 des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 5. 

September 2006, E. 1.3.3). Der Anspruch auf eine Invalidenrente beginnt frühestens in 

dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen 

Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig gewesen war und 

mindestens weiterhin im selben Umfang erwerbsunfähig und damit invalid im Sinne von 

Art. 8 ATSG ist (Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG; ULRICH MEYER-BLASER, Bundesgesetz über 

die Invalidenversicherung, Zürich 1997, S. 236).

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b) Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Versicherungsgericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 

Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten 

Person noch zugemutet werden können (SVR 2006 IV Nr. 10, S. 39; BGE 125 V 261 E. 

4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, 

ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten 

(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den 

Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft des Beweismittels noch die 

Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht 

oder Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a).

c) Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als 

vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und 

Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen. So ist den im Rahmen des 

sozialversicherungsrechtlichen Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von 

externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der 

Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb). In Bezug 

auf Berichte von Hausärzten darf und soll der Richter der Erfahrungstatsache 

Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche 

Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 

125 V 353 E. 3b/cc).

3.- a) In der Verfügung vom 9. November 2005 ging die Beschwerdegegnerin gestützt 

auf die ärztlichen Unterlagen von einer 100 %-igen Arbeitsfähigkeit des 

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Beschwerdeführers in einer leidensangepassten Tätigkeit aus und bezifferte dessen 

Valideneinkommen mit Fr. 62'395.--, das Invalideneinkommen mit Fr. 59'316.--. Die 

daraus resultierende Erwerbseinbusse betrage Fr. 3'079.--, woraus sich ein 

Invaliditätsgrad von 5 % ergebe (act. G 3.1/44). Der Beschwerdeführer lässt nun 

vorbringen, ärztlicherseits werde ihm seit dem 29. Oktober 2002 konstant eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50–100 % bescheinigt. Damit seien die Voraussetzungen von 

Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG grundsätzlich gegeben. Selbst der Eingliederungsberater sei am 

29. Oktober 2003 von einer 50 %-igen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen und habe eine 

Rentenprüfung beantragt. Dabei sei dieser von einem Invalideneinkommen von Fr. 

28'930.-- und einem Valideneinkommen von Fr. 60'980.-- ausgegangen, woraus sich 

ein Invaliditätsgrad von 53 % ergebe (act. G 1 S. 5 Ziff. 3 f.). Streitig und zu prüfen ist 

somit insbesondere die dem Beschwerdeführer zumutbare Arbeitsfähigkeit auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.

b) Die einjährige Wartefrist von Art. 29 Abs. 1 lit. b AVIG begann den Ausführungen des 

Beschwerdeführers zufolge am 30. Oktober 2002 zu laufen und endete am 29. Oktober 

2003. Der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine IV-Rente entstand somit am 30. 

Oktober 2003, sofern er bis dahin eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 40 % 

vorweisen kann.

c) Der Austrittsbericht der Rehaklinik X.___ vom 10. Oktober 2003 hält erstmals die 

Zumutbarkeit einer leichten wechselbelasteten Tätigkeit ganztags (G 1.2/19 S. 2) und 

damit eine 100 %-ige Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer adaptierten 

Beschäftigung fest. Zu diesem Ergebnis kamen in der Folge auch Kreisarzt Dr. med. 

B.___ nach erfolgter Untersuchung am 26. Mai 2004 (vgl. act. G 3.1/52 S. 2, 

kreisärztlicher Bericht nicht bei den Akten) und am 2. Mai 2005 nach einer erneuten 

Untersuchung (act. G 1.2/14) sowie der RAD mit Stellungnahme vom 11. August 2005 

(act. G 3.1/38). Erwähnenswert ist ausserdem, dass selbst der neue Hausarzt des 

Beschwerdeführers, Dr. E.___ dem Beschwerdeführer in drei verschiedenen 

Arztzeugnissen (31. Januar, 14. Mai und 9. Dezember 2005) ab dem 1. Februar 2005 

eine ganztägige Einsetzbarkeit in einer wechselbelastenden Tätigkeit mit 

Gewichtsbeschränkung attestiert (act. G 1.2/3-4, 8). Mit Bezug auf die somatischen 

Leiden des Beschwerdeführers sind insbesondere die Berichte der Rehaklinik X.___ 

und des Kreisarztes Dr. B.___ umfassend, beruhen auf allseitigen Untersuchungen und 

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berücksichtigen die geklagten Beschwerden. Ausserdem sind sie in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden und in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge sowie der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtend und 

begründet. Ihnen kommt somit voller Beweiswert zu, weshalb feststeht, dass der 

Beschwerdeführer seit dem 10. Oktober 2003 und für die Zukunft in einer adaptierten 

Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig ist. Bei Ablauf der einjährigen Wartefrist im Sinne von 

Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG hat damit in rein somatischer Hinsicht kein Anspruch auf eine 

Rente bestanden.

4.- a) Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers macht nun aber weiter geltend, 

neben den somatischen Beschwerden würden bei diesem auch psychosomatische 

Störungen vorliegen, welche aber von der Beschwerdegegnerin, wie vorher bereits 

auch von der SUVA, nicht abgeklärt worden seien. Bereits der Austrittsbericht der 

Rehaklinik X.___ halte fest, das Ausmass der Beschwerden werde am ehesten vor dem 

Hintergrund der psychosomatischen Diagnose erklärbar. Die Beschwerdegegnerin 

verweise auf die Beurteilung durch den RAD-Arzt, nach welchem die psychischen 

Beeinträchtigungen keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers hätten. Die Beurteilung der SUVA-Vorakten durch den RAD sei 

aber eine wenig zielorientierte Vorgehensweise unter der Berücksichtigung der 

Tatsache, dass die SUVA gerade die vorliegend zentrale Frage der psychischen 

Beeinträchtigung des Beschwerdeführers gar nie abgeklärt habe. Zudem müsse 

bezweifelt werden, ob der RAD ohne das Ergebnis externer psychiatrischen 

Abklärungsaufträge überhaupt in der Lage sei, die psychischen Leiden und deren 

invalidisierenden Einfluss auf den Beschwerdeführer zu beurteilen (act. G 1 S. 4 f. Ziff. 

8-17). Zwischenzeitlich habe sich der Beschwerdeführer auf eigene Initiative bei der 

Klinik Y.___ einer Behandlung unterzogen. Im Bericht von Dr. D.___ vom 5. Mai 2006 

werde eine chronische Schmerzstörung diagnostiziert. Ob sich dieses Leiden 

invalidisierend auswirke, gehe aus dem Bericht nicht hervor und bedürfe weiterer 

Abklärungen seitens der Beschwerdegegnerin (act. G 13). Die Beschwerdegegnerin 

führt demgegenüber aus, die psychischen Leiden des Beschwerdeführers seien 

vollständig berücksichtigt worden. Der RAD habe keine Auswirkungen einer 

psychischen Beeinträchtigung auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

festgestellt. Hausarzt Dr. E.___ habe zwar eine weitere psychiatrische Abklärung 

vorgeschlagen, in keinem seiner Arztzeugnisse sei jedoch je eine psychiatrische 

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Diagnose gestellt worden. Würde ein psychischer Gesundheitsschaden mit derart 

massiven Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vorliegen, wäre dies auch für den 

Hausarzt feststellbar gewesen. Es sei zulässig und mache auch Sinn, dass IV und 

SUVA die gleichen Abklärungen nicht doppelt tätigten. Ausserdem sei der Fall durch 

den RAD eingehend beurteilt worden und nachdem dieser zum Schluss gekommen sei, 

dass eine volle Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit vorliege, seien keine 

weiteren Abklärungen zu veranlassen gewesen (act. G 1.1 Ziff. 12 f.). Der Bericht von 

Dr. D.___ vom 5. Mai 2006 ändere an ihrer Einschätzung nichts. Sie sei nach wie vor 

der Ansicht, dass keine weiteren Abklärungen nötig seien (act. G 15).

b) Nach dem Untersuchungsgrundsatz hat die Behörde den rechtserheblichen 

Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien 

gebunden zu sein. Das Untersuchungsprinzip bringt es im Wesentlichen mit sich, dass 

die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vorzunehmen sind. Welche konkreten 

Abklärungsmassnahmen in gesundheitlicher Hinsicht im Hinblick auf eine 

rechtsgenügliche Sachverhaltsermittlung geboten sind, lässt sich mit Blick auf die 

Besonderheiten des Einzelfalles nicht allgemein sagen. Der Versicherungsträger hat 

zunächst abzustecken, welche Bereiche für die zu entscheidende Frage massgebend 

sind. In der Folge hat er im Rahmen des so begrenzten Bereichs den Sachverhalt bis 

zur zweifelsfreien Eruierung abzuklären (UELI KIESER, a.a.o., Art. 43 ATSG N 9, 11, je 

mit Hinweisen; SVR 2006 IV Nr. 10, S. 39). Auf die Erhebung von Beweisen kann nur 

verzichtet werden, wenn zweifelsfrei davon ausgegangen werden kann, diese 

vermöchten zur Erhellung eines Sachverhaltselementes nicht beizutragen (UELI 

KIESER, a.a.o., Art. 43 ATSG N 30 f.). Den Gerichtsbehörden steht es frei, bei bisher 

fehlender Abklärung die Sache zur Vornahme der erforderlichen Untersuchungen an 

den Verwaltungsträger zurückzuweisen (UELI KIESER, a.a.o., Art. 43 ATSG N 14 mit 

Verweis auf BGE 122 V 163).

c) Eine Arbeitsunfähigkeit kann nicht nur körperlich, sondern auch geistig oder 

psychisch bedingt sein (Art. 6 ATSG). Vorliegend bestanden schon früh im 

Abklärungsstadium Anzeichen dafür, dass beim Beschwerdeführer allenfalls 

psychische Momente Auswirkungen auf dessen Arbeitsfähigkeit haben könnten. So 

wurde im psychosomatischen Konsilium der Rehaklinik X.___ vom 3. September 2003 

eine leichte, chronifiziert wirkende Affektstörung im Sinne einer Dysthymie 

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diagnostiziert (ICD-10 F 34.1). In der Beurteilung wurde festgehalten, die depressive 

Komponente dürfte sich seit Anfang Jahr noch etwas verstärkt haben, sie alleine habe 

keinen direkten Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit, jedoch negative Auswirkungen auf den 

Umgang mit der Schmerz- und Beschwerdeproblematik (act. G 1.2/13 S. 3). Gemäss 

Austrittsbericht der Rehaklinik X.___ können die erhebbaren Befunde das Ausmass der 

Schmerzen des Beschwerdeführers nicht vollständig erklären. Die Beschwerden 

würden am ehesten vor dem Hintergrund der psychosomatischen Diagnose erklärbar 

(act. G 1.2/19 S. 2). Mit kreisärztlichem Bericht vom 2. Mai 2005 hielt Dr. B.___ wie 

schon im Bericht vom 28. Mai 2004 fest, im Vordergrund ständen massive 

Verarbeitungsstörungen mit Somatisierungstendenz bei Chronifizierung und 

psychosozialer Problematik (act. G 1.2/14 S. 3). Die Stellungnahme des RAD vom 11. 

August 2005 kam sodann gestützt auf die genannten Berichte zum Schluss, die 

diagnostizierte Dysthymie sei nicht invalidisierend, da es sich um eine leichte Störung 

handle (act. G 3.1/38). In seiner Einsprache vom 9. Dezember 2005 teilte der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers der Beschwerdegegnerin ausserdem mit, auch 

Hausarzt Dr. E.___ habe eine weitere Abklärung in der Klinik Y.___ vorgeschlagen (act. 

G 3.1/45 S. 4 Ziff. 13). Darnach ergibt sich, dass der Beschwerdeführer hinsichtlich 

allfälliger psychischer Leiden letztmals im September 2003 fachärztlich untersucht 

worden ist, obwohl in den ärztlichen Berichten bis zum Erlass des 

Einsprachentscheides am 14. März 2006 immer wieder von einer erheblichen 

psychischen Problematik die Rede war. Die Beschwerdegegnerin konnte eine weitere 

Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes gestützt auf die Aussagen 

im psychosomatischen Konsilium vom 3. September 2003 nicht einfach ausschliessen, 

ergaben sich doch im Bericht der Rehaklinik X.___ konkrete Anhaltspunkte dafür 

(Verstärkung der depressiven Komponente seit Anfang Jahr, Unfähigkeit in eine 

aktivere Auseinandersetzung mit der Schmerz- und Beschwerdeproblematik zu 

kommen, act. G 1.2/13 S. 3). Statt die psychische Gesundheit des Beschwerdeführers 

selbständig abklären zu lassen, stellte die Beschwerdeführerin mit Hinweis auf die 

Bindungswirkung der Invaliditätsfestsetzung anderer Sozialversicherer auf die 

Erhebungen der SUVA ab. Dieser Verweis ist nicht stichhaltig, verzichtete die SUVA 

doch gänzlich auf weitere psychiatrische Abklärungen, nachdem sie die Adäquanz 

zwischen Unfall und allfälligen psychischen Unfallfolgen ausgeschlossen hatte (vgl. act. 

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G 3.1/52 S. 4). Auch dieser Ausschluss erscheint im Lichte der jüngsten 

psychiatrischen Erkenntnisse nicht als unbedingt zwingend.

d) Dass weitere psychiatrische Abklärungen angezeigt gewesen wären und die 

Vornahme einer antizipierten Beweiswürdigung durch die Beschwerdegegnerin zu 

Unrecht erfolgt ist, zeigt insbesondere der nach Erlass des Einspracheentscheids 

eingereichte Bericht von Dr. D.___ vom 5. Mai 2006: Dr. D.___ diagnostizierte beim 

Beschwerdeführer eine somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F 45.4) und damit eine 

andere Diagnose als noch das psychosomatische Konsilium der Rehaklinik X.___ 

(Dysthymie, ICD-10 F 34.1) Dr. D.___ berichtet, der Beschwerdeführer habe eine 

weitere stationäre Behandlung nicht akzeptiert, obwohl dies indiziert gewesen wäre. 

Gemäss seinem Wunsch sei er hingegen tagesklinisch weiter betreut worden, wobei 

auch eine Belastung durch Arbeit an drei Halbtagen pro Woche stattgefunden habe 

und er ca. drei Stunden pro Halbtag toleriert habe. Man könne davon ausgehen, dass 

die chronischen Schmerzen nach dem Unfall unter der Belastung zu einem 

Schmerzlernen in den schmerzverarbeitenden Zentren des Gehirns geführt hätten, 

wodurch der Beschwerdeführer alles, was für ihn Stress bewirke, als Schmerzen 

empfinde (act. G 6.1). Obwohl sich Dr. D.___ nicht zur Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers äussert, ist aufgrund des Berichts davon auszugehen, dass sich 

die psychosomatische Problematik seit dem Konsilium vom 3. September 2003 eher 

verschlechtert als verbessert hat.

e) Anhaltende somatoforme Schmerzstörungen fallen nach der Rechtsprechung des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts (seit 1. Januar 2007: Bundesgericht) unter die 

Kategorie der psychischen Leiden, für die grundsätzlich ein psychiatrisches Gutachten 

erforderlich ist, wenn es darum geht, über das Ausmass der durch sie bewirkten 

Arbeitsunfähigkeit zu befinden (BGE 130 V 353 E. 2.2.2 und 399). Auf der anderen Seite 

führt eine somatoforme Schmerzstörung rechtsprechungsgemäss ohne – wie hier – 

gleichzeitig vorhandene psychiatrische Komorbidität grundsätzlich nicht zu einer 

Arbeitsunfähigkeit (vgl. AHI-Praxis 2000, S. 154 ff.). Die Vermutung der nicht-

invalidisierenden Wirkung der somatoformen Schmerzstörung wird ausnahmsweise 

widerlegt, wenn eine gesamtheitliche Prüfung ergibt, dass aufgrund festgestellter 

psychiatrisch relevanter Komorbidität und/oder bestimmter qualifizierter Kriterien 

(mehrjähriger Krankheitsverlauf bei unveränderter oder progredienter Symptomatik 

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oder längerfristige Remission, chronische körperliche Begleiterkrankungen, 

ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, verfestigter, 

therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich 

missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung oder unbefriedigende 

Behandlungsergebnisse trotz konsequent durchgeführter ambulanter und/oder 

stationärer Behandlungsbemühungen und gescheiterten Rehabilitationsmassnahmen 

bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person) 

angenommen werden kann, die betroffene Person verfüge nicht mehr über die 

erforderlichen Strategien zur Bewältigung ihres Schmerzes zwecks Ausübung einer 

angepassten Berufsarbeit (vgl. ULRICH MEYER, Die Rechtsprechung zur 

Arbeitsunfähigkeitsschätzung bei somatoformen Schmerzstörungen, in: Schaffhauser/

Schlauri: Medizin und Sozialversicherung im Gespräch, St. Gallen 2006, S. 212 f., 217 

mit Verweis auf BGE 130 V 352). Angesichts dieser Rechtsprechung ist nun zu fragen, 

ob eine Rückweisung der vorliegenden Streitsache zu weiteren psychiatrischen 

Abklärungen an die Beschwerdegegnerin tatsächlich angezeigt sei oder ob darauf 

verzichtet werden kann.

f) Das Vorliegen der genannten qualifizierten Kriterien und einer rechtsrelevanten 

psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit beim Beschwerdeführer kann aufgrund der 

gegebenen Aktenlage und des Berichts von Dr. D.___, insbesondere mangels 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit, nicht eindeutig ausgeschlossen werden. Dies gilt, 

auch wenn die Beschwerdegegnerin nun geltend macht, der Bericht von Dr. D.___ 

ändere an ihrer Einschätzung nichts (act. G 15). Indem die Beschwerdegegnerin 

insbesondere auf eine vertiefte psychiatrische Abklärung des Beschwerdeführers 

verzichtet hat, hat sie den Untersuchungsgrundsatz verletzt (Art. 43 Abs. 1 ATSG).

5.- a) Nach dem Gesagten ist der Einspracheentscheid vom 14. März 2006 aufzuheben 

und die Sache ist zur Vornahme ergänzender medizinischer Abklärungen im Sinne der 

Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Da vorliegend psychosomatische Beschwerden nach einer 

erheblichen Traumatisierung und auch degenerative Veränderungen am Skelett zur 

Diskussion stehen, ist zweckmässigerweise ein polydisziplinäres Gutachten 

anzuordnen.

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b) Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Gemäss Art. 61 lit. g 

ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten. Als Obsiegen gilt nach ständiger Rechtsprechung auch die Rückweisung 

der Sache an die Verwaltung zwecks ergänzender Abklärungen (BGE 127 V 234 E. 2b/

bb in fine). Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und 

ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 750.-- bis Fr. 7'500.--. Der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers verzichtete auf das Einreichen einer Kostennote. Im 

vorliegenden Fall erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Das Gesuch um Bewilligung der 

unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung erweist sich bei diesem Ergebnis 

als gegenstandslos.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 14. 

März 2006 aufgehoben und die Sache wird zur Vornahme ergänzender medizinischer 

Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'000.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.02.2007
	Art. 43 Abs. 1 ATSG Untersuchungsgrundsatz, Würdigung der medizinischen Akten; somatoforme Schmerzstörung, somatoforme Schmerzstörung, mangelhafte Abklärung der psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit, Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Februar 2007, IV 2006/80).

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