# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8e582193-020b-5ccf-af90-3edbe76af9db
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-05-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 28.05.2019 UE190034
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE190034_2019-05-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UE190034-O/U/HEI 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, Oberrichterin lic. iur. 

C. Gerwig und Oberrichter lic. iur. D. Oehninger sowie  

Gerichtsschreiber lic. iur. T. Böhlen 

 

 

 

Beschluss vom 28. Mai 2019 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

1. Unbekannt,  
2. Staatsanwaltschaft See/Oberland  
Beschwerdegegnerinnen 

 

 

 

betreffend Nichtanhandnahme   
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staats-
anwaltschaft See/Oberland vom 24. Januar 2019, C-5/2019/10003101 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Bereits am 8. Januar 2015 meldete sich A._____ (nachfolgend: Beschwer-

deführer) bei der Stadtpolizei Zürich. Er gab an, er werde von seiner ehemaligen 

Arbeitgeberin (B._____) gezielt überwacht. Zuerst sei dies im Geschäft vorge-

kommen, dann auf der Strasse und schliesslich bei ihm zu Hause. Die B._____ 

habe seine Geräte angezapft, um ihn abzuhören und in seiner Wohnung seien 

fremde Leute gewesen. Seit diesem Zeitpunkt werde seine Wohnung überwacht 

und das Telefon sowie der Computer würden mit Ton und Video abgehört. Durch 

die Fenster würden ihn die Nachbarn beobachten und der B._____ über seine Ak-

tivitäten Auskunft erteilen. Auf der Strasse werde er verfolgt und mit Mobiltelefo-

nen gefilmt. Auch beim Einkaufen hätten die Leute den Auftrag, ihn zu überwa-

chen und sogar im Fitnesscenter müsse das Personal der B._____ berichten, was 

er tue (Urk. 14/8/3 S. 1). Daraufhin durchsuchte die Polizei am 13. Januar 2015 

die Wohnung des Beschwerdeführers, wobei jedoch keine Überwachungsgeräte 

entdeckt wurden und niemand beobachtet werden konnte, der ihn auf der Strasse 

überwacht hätte (Urk. 14/8/3). Anschliessend meldete sich der Beschwerdeführer 

in dieser Sache telefonisch am 27. Januar 2015, am 24. März 2015 und am 

24. Juni 2015 erneut bei der Polizei (Urk. 14/8/2-3). Die Polizei sah sich dazu ver-

anlasst, zuhanden der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde einen Bericht be-

treffend Verdacht auf psychische Veränderung zu verfassen. Am 10. Juli 2015 

wurde der Beschwerdeführer in polizeilichen Gewahrsam genommen und es wur-

de seine fürsorgerische Unterbringung angeordnet, nachdem er sich geweigert 

hatte, in seiner Wohnung mit den Mitarbeitern des stadtärztlichen Dienstes zu 

sprechen (Urk. 8/1, vgl. auch Urk. 14/7/3). 

2. Der Beschwerdeführer erstattete am 19. März 2018 bei der Kantonspolizei 

Zürich Anzeige gegen C._____. Diesem warf er vor, am Vormittag des gleichen 

Tages ein privates Telefongespräch abgehört zu haben oder diese Gesprächsin-

formation von einer Drittperson erhalten zu haben und zu verbreiten. Er gab an, 

- 3 - 

falls C._____ den Vorwurf bestreite, werde es ein Leichtes sein, ihm einen Kon-

takt zur B._____ respektive zu einer Drittperson, die mit der B._____ in Kontakt 

stehe, nachzuweisen. Mit Verfügung vom 23. April 2018 nahm die Staatsanwalt-

schaft See/Oberland (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) diesbezüglich eine Straf-

untersuchung nicht an die Hand, da kein Anfangsverdacht vorgelegen habe  

(C-5/2018/10013708; Urk. 14/7/1). Am 4. Mai 2018 ging bei der Staatsanwalt-

schaft die Eingabe des Beschwerdeführers vom 3. Mai 2018 ein, mit welcher er 

ausführlich Bezug auf jenes Verfahren nahm (Urk. 14/2/1 bzw. Urk. 14/2/2). 

Nachdem ihm die Nichtanhandnahmeverfügung offenbar am 7. Mai 2018 zuge-

stellt werden konnte, wandte sich der Beschwerdeführer mit Eingaben vom 8. Mai 

2018 erneut an die Staatsanwaltschaft und erklärte, er verzichte auf eine Be-

schwerde gegen die Nichtanhandnahme (vgl. Urk. 14/1 bzw. Urk. 14/7/4). Er fügte 

an, dass er seine Eingabe vom 3. Mai 2018 nochmals einreiche, nun als Strafan-

zeige gegen die B._____ bzw. die verantwortlichen Personen betitelt, und er um 

Eröffnung einer Strafuntersuchung ersuche (Urk. 14/1 bzw. Urk. 14/2/2). Die Ein-

gabe vom 3. Mai 2018 findet sich in den Akten, auch wenn sie keinen neuen Titel 

zu tragen scheint (Urk. 14/2/2). 

3. Mit Nichtanhandnahmeverfügung vom 24. Januar 2019 nahm die Staatsan-

waltschaft auch in dieser Hinsicht eine Strafuntersuchung nicht an die Hand 

(Urk. 14/10 = Urk. 5). Dagegen erhob der Beschwerdeführer rechtzeitig Be-

schwerde und stellte mit Eingabe vom 14. Februar 2019 die folgenden Anträge 

(Urk. 2 S. 1): 

" 1. Es seien Ziffer 1 und 2 der Nichtanhandnahmeverfügung vom 
24. Januar 2019 aufzuheben, und die Sache sei zur Eröffnung ei-
nes Strafverfahrens an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen. 

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Staats-
kasse." 

Auf entsprechenden Antrag des Beschwerdeführers vom 5. März 2019 wurde das 

Rubrum angepasst (vgl. Urk. 8 bzw. Urk. 12) und die von ihm einverlangte Si-

cherheit ging fristgerecht ein (vgl. Urk. 6 bzw. Urk. 11). Die Staatsanwaltschaft 

reichte ihre Akten ein und liess sich innert Frist nicht zur Beschwerde vernehmen 

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(vgl. Urk. 12-16). Auch betreffend die Personalien des Beschwerdeführers wurde 

das Rubrum entsprechend angepasst. Das Verfahren erweist sich als spruchreif. 

II. 

Gegenstand der Nichtanhandnahmeverfügung war die Strafanzeige des Be-

schwerdeführers vom 3. Mai 2018 (Urk. 14/2/2). Soweit der Beschwerdeführer 

nachträglich bei der Staatsanwaltschaft oder in seinen hierorts eingereichten Ein-

gaben weitere Vorwürfe erhoben hat bzw. Bezug auf andere Sachverhalte nimmt, 

die nicht Teil seiner Strafanzeige waren (vgl. Urk. 2 S. 3 bzw. Urk. 3/3), können 

diese nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden. Diesbe-

züglich ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. 

III. 

1. Die Staatsanwaltschaft verzichtet auf die Eröffnung einer Untersuchung 

(Art. 309 Abs. 1 StPO), wenn sie sofort eine Nichtanhandnahmeverfügung oder 

einen Strafbefehl erlässt (Art. 309 Abs. 4 StPO). Gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO 

verfügt sie die Nichtanhandnahme der Untersuchung, sobald aufgrund der Straf-

anzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände 

oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind (lit. a) oder wenn 

Verfahrenshindernisse bestehen (lit. b; vgl. auch Art. 309 Abs. 4 StPO).  

Die Frage, ob die Strafverfolgungsbehörde ein Strafverfahren durch Nichtanhand-

nahme erledigen kann, beurteilt sich nach dem aus dem strafprozessualen Legali-

tätsprinzip abgeleiteten Grundsatz "in dubio pro duriore" (Art. 5 Abs. 1 BV und 

Art. 2 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO). Danach darf 

die Nichtanhandnahme gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nur in sachver-

haltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen, so bei offensichtlicher Straflosig-

keit, wenn der Sachverhalt mit Sicherheit nicht unter einen Straftatbestand fällt, 

oder bei eindeutig fehlenden Prozessvoraussetzungen. Die Strafverfolgungsbe-

hörde und die Beschwerdeinstanz verfügen in diesem Rahmen über einen gewis-

sen Ermessensspielraum. Im Zweifelsfall, wenn die Nichtanhandnahmegründe 

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nicht mit absoluter Sicherheit gegeben sind, muss das Verfahren eröffnet werden 

(vgl. Urteil 6B_151/2019 vom 17. April 2019 E. 3.1 mit zahlreichen Hinweisen). 

2.1 Der Beschwerdeführer macht zunächst geltend, eine Nichtanhandnahme sei 

nach der Vornahme von Untersuchungshandlungen nicht mehr möglich (Urk. 2 

S. 4 f.). 

2.2 Es ist richtig, dass der Aktenbeizug gemäss der vom Beschwerdeführer zi-

tierten bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine Untersuchungshandlung dar-

stellt, die grundsätzlich erst nach der Eröffnung einer Strafuntersuchung erfolgt 

(vgl. Urk. 2 S. 4; Urteile 6B_641/2013 vom 12. Dezember 2013 E. 3.1 und 

1B_731/2012 vom 8. Februar 2013 E. 2, vgl. auch Urteil 6B_264/2017 vom 

26. Oktober 2017). Allerdings richten sich die Einstellung und die Nichtanhand-

nahme nach den gleichen Verfahrensbestimmungen (Art. 310 Abs. 2 StPO). Wie 

es auch in einem der vorgenannten Entscheide des Bundesgerichts der Fall war 

(vgl. Urteil 1B_731/2012 vom 8. Februar 2013 E. 2), ist vorliegend nicht ersicht-

lich, inwiefern dem Beschwerdeführer dadurch ein Nachteil daraus erwachsen 

sein könnte, dass die Staatsanwaltschaft das Verfahren durch Nichtanhandnahme 

statt durch Einstellung abschloss. Eine allfällige Verletzung des Anspruchs auf 

rechtliches Gehör, wie sie der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang zu 

rügen scheint (Urk. 2 S. 4), wäre ohnehin geheilt. Zwar ist die Rüge der Gehörs-

verletzung formeller Natur und führt grundsätzlich ungeachtet der Erfolgsaussich-

ten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Ent-

scheids. Vorbehalten bleiben jedoch praxisgemäss Fälle, in denen die Gehörsver-

letzung nicht besonders schwer wiegt und dadurch geheilt wird, dass die Partei, 

deren rechtliches Gehör verletzt wurde, sich vor einer Instanz äussern kann, wel-

che sowohl die Tat- als auch die Rechtsfragen uneingeschränkt überprüft (vgl. Ur-

teil 6B_1024/2018 vom 7. Februar 2019 E. 3.1 mit zahlreichen Hinweisen). Die 

hiesige Kammer entscheidet im Beschwerdeverfahren gemäss Art. 393 Abs. 2 

StPO mit voller Kognition und der Beschwerdeführer konnte sich vorliegend voll-

umfänglich zum Aktenbeizug durch die Staatsanwaltschaft äussern. Gesamthaft 

gesehen rechtfertigt es sich daher nicht, die Nichtanhandnahme wegen formeller 

Fehler aufzuheben. 

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3.1 Weiter bemängelt der Beschwerdeführer, dass die Staatsanwaltschaft unzu-

lässigerweise Akten beigezogen habe, da diese zur Erstellung des Sachverhalts 

nicht erforderlich gewesen und einem Beizug seine überwiegenden Geheimhal-

tungsinteressen entgegen gestanden seien (Urk. 2 S. 5 ff.; Urk. 14/7/1-4 und 

Urk. 14/8/1-3). 

3.2 Gemäss Art. 194 Abs. 1 StPO ziehen die Strafbehörden Akten anderer Ver-

fahren bei, wenn dies für den Nachweis des Sachverhalts oder die Beurteilung 

der beschuldigten Person erforderlich ist. Der Untersuchungsgrundsatz (Art. 6 

StPO) verpflichtet die Strafbehörden zum Beizug sämtlicher Akten, die zur Abklä-

rung des Sachverhalts erforderlich sind. Beizuziehen sind demnach sämtliche Ak-

ten, die zur Feststellung des Sachverhalts und zur Beurteilung der beschuldigten 

Person erheblich sein können (vgl. ZR 116/2017 S. 269 ff., 270 Nr. 79). 

3.3 Bereits aufgrund der eingangs aufgeführten Prozessgeschichte (vgl. 

E. I. 1. f. vorstehend) wird deutlich, dass die von der Staatsanwaltschaft beigezo-

genen Akten entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers in Bezug auf den 

Sachverhalt unerlässlich waren. Im vorliegenden Fall ist es zur Beurteilung der 

Plausibilität der vom Beschwerdeführer erhobenen Vorwürfe von entscheidender 

Bedeutung, dass sich dieser seit Jahren verfolgt und überwacht fühlt. Der für die-

se Erkenntnis nötige Hintergrund würde ohne die hinzugezogenen Aktenstücke 

fehlen und eine gesamtheitliche Betrachtung verunmöglichen. Die Sachverhalte 

der vom Aktenbeizug betroffenen Verfahren sowie der dem vorliegenden Verfah-

ren zu Grunde liegende Sachverhalt hängen zusammen und sind auf die vom Be-

schwerdeführer gegenüber den Behörden geäusserten Verfolgungsängste zu-

rückzuführen (vgl. auch Urk. 14/4-5). Unter diesen Umständen sind die öffentli-

chen Interessen an der Erforschung der materielle Wahrheit sowie der Ermittlung 

aller für die Beurteilung der vom Beschwerdeführer erhobenen Vorwürfe bedeut-

samer Tatsachen höher zu gewichten, als die privaten Geheimhaltungsinteressen 

des Beschwerdeführers, die von jenem im Übrigen nicht näher spezifiziert werden 

(vgl. Urk. 2 S. 8). Bei dem vom Beschwerdeführer gezeigten Verhalten hat dieser 

in Kauf zu nehmen, dass sich Hinweise auf seinen psychischen Zustand in den 

Akten wiederfinden bzw. beigezogen werden. Ein Beizug lediglich eines Teils der 

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Akten oder deren teilweise Schwärzung (vgl. Urk. 2 S. 8) bietet sich zudem vorlie-

gend nicht an, da dies zu einem unvollständigen Bild führen würde. Demnach hat 

die Staatsanwaltschaft entgegen der Meinung des Beschwerdeführers die Akten 

in Erfüllung ihrer Pflicht zu Recht beigezogen. 

4.1 Zuletzt rügt der Beschwerdeführer, die Voraussetzungen für die Nichtan-

handnahme einer Strafuntersuchung seien ohne die beigezogenen Akten nicht 

gegeben (Urk. 2 S. 8 ff.). 

4.2 Wie gerade eben ausgeführt, ist auch auf die beigezogenen Akten abzustel-

len. Aus diesen und insbesondere aber auch aus den Akten des vorliegenden 

Verfahrens ergibt sich, dass der Beschwerdeführer nicht in der Lage ist, auf ob-

jektiv nachvollziehbare Weise zu erklären, weshalb er von der B._____ überwacht 

und verfolgt werden sollte bzw. konkrete Anhaltspunkte dafür darzulegen. 

Die von der Polizei gehegte Vermutung, dass der Beschwerdeführer an Verfol-

gungswahn leide, hat sich im Kontakt mit von ihm angegebenen Personen bestä-

tigt. Es sei in den letzten Jahren immer schlimmer geworden (Urk. 14/8/2 S. 2 

bzw. Urk. 14/8/3 S. 2). Zwar wurden die befragten Personen in den betreffenden 

Polizeirapporten nicht namentlich genannt. Gemäss seinen Ausführungen hat der 

Beschwerdeführer sich jedoch direkt mit dem zuständigen Polizisten in Verbin-

dung gesetzt, der ihm mitgeteilt habe, im Wesentlichen mehrfach mit der B._____ 

und insbesondere mit D._____ von der B._____ telefoniert zu haben. Dieser habe 

neben der Sorge um seinen Gesundheitszustand mitgeteilt, dass die B._____ 

nach Oktober 2012 zu keinem Zeitpunkt ein Interesse an seiner Wiederanstellung 

gehabt habe (Urk. 2 S. 6 f). Etwas Gegenteiliges lässt sich den Akten entgegen 

den Ausführungen des Beschwerdeführers nicht entnehmen (vgl. Urk. 14/2/2 

S. 3 ff. bzw. Urk. 2 S. 7, 11 f.). Selbst wenn sich die B._____ jedoch um eine er-

neute Anstellung des Beschwerdeführers bemüht hätte, würde das von ihm be-

schriebene Vorgehen nicht den geringsten Sinn ergeben (vgl. Urk. 14/2/2 S. 3 ff. 

bzw. Urk. 2 S. 7, 11 f.). Die von ihm geschilderten Konfrontationen mit ihm teilwei-

se unbekannten Personen, die Bezug auf seine Privat- und Geheimsphäre ge-

nommen sowie unangebrachte oder ehrverletzende Bemerkungen gemacht ha-

ben sollen, und das Angehen von Arbeitskollegen und gar Klienten (vgl. Urk. 

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14/2/2 S. 4 ff.) würden mit Sicherheit nicht den gewünschten Erfolg bringen. So 

bezeichnet der Beschwerdeführer das angebliche Handeln der B._____ selber 

mehrfach als "nicht sinnvoll" (vgl. Urk. 2 S. 11 bzw. Urk. 14/2/2 S. 5). Dass die 

B._____ dieses Verhalten ab einem gewissen Zeitpunkt letztendlich nur noch mit 

dem Ziel und der Absicht verfolgt haben soll, es dem Beschwerdeführer zu ver-

unmöglichen, seine Karriere im normalen Rahmen fortzuführen und weiterzubrin-

gen, entbehrt schliesslich jeglicher Grundlage und Logik (vgl. Urk. 14/2/2 S. 8). 

Dementsprechend lässt sich entgegen seinen Ausführungen aus seiner Strafan-

zeige und den von ihm eingereichten Beilagen nicht auf "einfachste Weise" fest-

stellen, dass die B._____ nach Oktober 2012 irgendwelche Daten des Beschwer-

deführers bearbeitet hätte, und es lassen sich auch keine "starken Anhaltspunkte" 

dafür finden, dass die B._____ bei ihren angeblichen Abklärungen die Grenze zu 

strafbaren Handlungen überschritten hätte sowie durch den Einsatz technischer 

Geräte andauernd gegen die Bestimmungen betreffend den Geheim- und Privat-

bereich verstossen haben könnte (vgl. Urk. 2 S. 7 bzw. Urk. 14/2/1-3, insbesonde-

re Urk. 14/2/2 S. 3 f.). Der Beschwerdeführer belässt es bei blossen Behauptun-

gen, die seine subjektive Sicht und Wahrnehmung zum Ausdruck bringen, und 

unterlässt es weitestgehend, objektiv überprüfbare Anzeichen dafür zu nennen, 

dass er von der B._____ tatsächlich überwacht und verfolgt wird. Seine Darstel-

lungen bleiben vage und er bedient sich Formulierungen wie zum Beispiel, dass 

"solche oder vergleichbare Handlungen betreffend verschiedene Themen leider 

nicht nur schon seit längerer Zeit in Vielzahl vorgekommen und in der Vergan-

genheit von verschiedenen Personen begangen worden" seien (Urk. 14/2/2 S. 2) 

oder "so ereigneten sich gleiche oder ähnliche Vorfälle bereits an früheren Auf-

enthalts- oder Wohnorten" (Urk. 14/2/2 S. 4). Entsprechende Hinweise konnten, 

wie bereits gesagt, auch von der Polizei nicht gefunden werden, die in der Woh-

nung des Beschwerdeführers keine Überwachungsgeräte entdecken und nie-

manden sehen konnte, der ihn verfolgt hätte (vgl. Urk. 14/8/3). Der Beschwerde-

führer bestreitet zwar, dass die Polizei seine Wohnung auf Abhörtechnik unter-

sucht habe (Urk. 2 S. 6). Dies ist jedoch unwesentlich, da selbst die von ihm 

selbst in Auftrag gegebenen Abklärungen offensichtlich keine passenden Resulta-

te hervorbrachten (Urk. 2 S. 6). Nicht zu vergessen ist auch, dass die von der Po-

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lizei gemachten Wahrnehmungen zur fürsorgerischen Unterbringung des Be-

schwerdeführers führten (Urk. 14/8/1 S. 2) und beim Vorfall mit dem Geschädig-

ten C._____ vom 17. März 2018 zeigte sich, dass der Beschwerdeführer jenem 

völlig unbekannt war und dieser entgegen der Wahrnehmung des Beschwerde-

führers keine Aussagen über dessen Vermögen und Einkommen gemacht hatte, 

was von anwesenden Personen bestätigt wurde (vgl. Urk. 14/7/2 S. 3 f.). 

4.3 Vor diesem Hintergrund ist nicht ernsthaft zu erwarten, dass die Personen, 

auf welche der Beschwerdeführer in seiner Strafanzeige als einzige konkrete Be-

zugspunkte verweist, seine Darstellung bestätigen würden, wonach sie von der 

B._____ aus den von ihm genannten Gründen kontaktiert bzw. ihnen besonders 

schützenswerte Daten oder Tatsachen aus seinem Privat- und Geheimbereich 

mitgeteilt oder weitergegeben worden sein sollen, auch wenn der Beschwerdefüh-

rer davon überzeugt zu sein scheint (vgl. Urk. 14/2/2 S. 2 f. und 7 bzw. Urk. 2 

S. 13). Gemäss dem Beschwerdeführer soll es überdies im Zusammenhang mit 

dem von ihm geschilderten Vorgehen der B._____ mehrmals zu Handgreiflichkei-

ten gekommen sein. Einmal habe sich am 28. September 2017 sogar ein gegen 

ihn gerichteter physischer Übergriff von zwei Männern und einer Frau ereignet 

(Urk. 14/2/2 S. 4 und Urk. 2 S. 14). Nachdem aber keine Anzeichen dafür vorlie-

gen, dass der Beschwerdeführer tatsächlich von der B._____ überwacht und ver-

folgt wird, ist es schlicht nicht vorstellbar, dass diese Urheberin eines entspre-

chenden Vorfalls sein könnte, bzw. ist auszuschliessen, dass die B._____ mit Hil-

fe von physischer Gewalt gegen den Beschwerdeführer vorgehen könnte. 

5. Zusammengefasst gehen weder aus den Akten noch aus der Beschwerde-

schrift Anhaltspunkte hervor, wonach jemandem in dem vom Beschwerdeführer 

dargestellten Zusammenhang ein strafbares Verhalten vorgeworfen werden könn-

te. Somit nahm die Staatsanwaltschaft eine Untersuchung zu Recht nicht an 

Hand. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. 

- 10 - 

IV. 

1. Bei diesem Ausgang hat der Beschwerdeführer die Kosten des Beschwer-

deverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Angesichts der Bedeutung und 

Schwierigkeit des Falls sowie des Zeitaufwands des Gerichts ist die Gerichtsge-

bühr auf CHF 1'000.– festzusetzen (§ 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 GebV OG) und 

aus der vom Beschwerdeführer geleisteten Sicherheit zu beziehen (vgl. Urk. 11). 

Im darüber hinausgehenden Umfang ist die Sicherheit dem Beschwerdeführer un-

ter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates zurückzuerstatten. 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf CHF 1'000.– festgesetzt und dem Beschwerde-

führer auferlegt sowie aus der von ihm geleisteten Sicherheit bezogen. 

3. Im darüber hinausgehenden Umfang von CHF 1'000.– wird dem Beschwer-

deführer die Sicherheit unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche 

des Staates zurückerstattet. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde) 
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland, ad C-5/2019/10003101 (gegen 

Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland, ad C-5/2019/10003101, unter 
Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 14; gegen Empfangsbe-
stätigung)  

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch) 

- 11 - 

 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 
Zürich, 28. Mai 2019 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. A. Flury 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. T. Böhlen 
 

	Beschluss vom 28. Mai 2019
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.

	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf CHF 1'000.– festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt sowie aus der von ihm geleisteten Sicherheit bezogen.
	3. Im darüber hinausgehenden Umfang von CHF 1'000.– wird dem Beschwerdeführer die Sicherheit unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates zurückerstattet.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland, ad C-5/2019/10003101 (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland, ad C-5/2019/10003101, unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 14; gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...