# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9ad52981-79bd-5ab9-9a02-3dad283abf87
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-08-05
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 05.08.2010 D-4603/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4603-2010_2010-08-05.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4603/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  5 .  A u g u s t  2 0 1 0

Einzelrichter Robert Galliker, 
mit Zustimmung von Richter Gérard Scherrer;
Gerichtsschreiber Matthias Jaggi.

A._______, geboren (...),
Sri Lanka,
vertreten durch Barbara Frei-Koller, Freiplatzaktion Basel, 
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 17. Mai 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4603/2010

Sachverhalt:

A.
Am 1.  Dezember  2008  reichte  der  Beschwerdeführer  im  Empfangs- 
und  Verfahrenszentrum  (EVZ)  B._______  ein  Asylgesuch  ein.  Dazu 
wurde er am 10. Dezember 2008 durch das BFM im EVZ C._______ 
befragt  (Kurzbefragung)  und am 18. Dezember  2008 am selben Ort 
angehört (Anhörung). 

Zur Begründung seines Asylgesuchs machte der Beschwerdeführer im 
Wesentlichen geltend, er sei tamilischer Ethnie und stamme aus dem 
Distrikt  Trincomalee.  Eines  Nachts  sei  er  von  Mitgliedern  der  LTTE 
(Liberation Tigers of Tamil Eelam) für ein Training zwangsrekrutiert und 
in ein Camp im Dschungel von D._______ gebracht worden, nachdem 
er  schon zuvor  mehrmals  von der  LTTE aufgefordert  worden sei,  in 
ihrer  Organisation  mitzumachen. Da  er  sich  jedoch geweigert  habe, 
das Training zu absolvieren, habe man ihn mit Zwangsarbeit bestraft. 
Mehrere Monate später habe er eines Nachts die Flucht ergriffen und 
sei ans Meer geflohen, wo er einen Fischer getroffen habe, der ihn an 
einen unbekannten Ort  gebracht  habe,  von wo er  nach Trincomalee 
zurückgekehrt sei. Dort habe er sich im Haus eines Pfarrers versteckt, 
zumal  er  zu  Hause  von  der  LTTE und  der  Karuna-Gruppe  gesucht 
worden sei. Nach einigen Monaten habe ihn der Pfarrer aufgefordert,  
das  Pfarrhaus  zu  verlassen,  da  dieser  befürchtet  habe,  die  LTTE 
würde  ihn  -  den  Beschwerdeführer  -  dort  finden.  Daher  sei  er  mit 
seinem Vater Ende August 2006 nach Colombo gereist, wo er sich bei 
einem Freund seines Vaters aufgehalten habe. Im November 2006 sei 
er  zusammen  mit  seinem  Vater  mit  dem  Zug  nach  E._______ 
gefahren,  wo  er  von  der  srilankischen  Armee  anlässlich  einer 
Ausweiskontrolle  aufgrund  seiner  in  Trincomalee  ausgestellten 
Identitätskarte  festgenommen  und  auf  eine  Polizeistation  gebracht 
worden sei. Dort sei er verhört und misshandelt worden. Insbesondere 
habe man ihn gefragt, ob er zur LTTE gehöre und was er über diese 
Organisation  wisse.  Mit  der  Hilfe  eines  Anwalts,  den  sein  Vater 
organisiert  habe,  sei  er  im  Februar  2007  von  einem  Gericht  frei-
gesprochen worden. Das Gericht habe ihm jedoch eine regelmässige 
Meldepflicht  auferlegt,  der  er  einige  Male  nachgekommen sei. Nach 
seiner Entlassung habe er sich erneut beim Freund seines Vaters in 
Colombo  aufgehalten.  Am  27.  November  2008  sei  er  mit  der  Hilfe 
eines  Schleppers unter  Verwendung eines fremden Reisepasses via 
Doha  nach Mailand  geflogen,  von wo er  mit  einem Auto  unter  Um-

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gehung  der  Grenzkontrolle  am  1.  Dezember  2008  in  die  Schweiz 
eingereist sei.

Im  Verfahren  vor  der  Vorinstanz  reichte  der  Beschwerdeführer  eine 
srilankische  Identitätskarte,  einen  srilankischen  Geburtsregisteraus-
zug, ein Bestätigungsschreiben des Pfarrers der "(...)" in Trincomalee 
vom 7. November 2008 sowie ein Bestätigungsschreiben des Polizei-
Hauptquartiers in Colombo vom 14. November 2008 zu den Akten.

B.
Mit Verfügung vom 17. Mai 2010 - eröffnet am 25. Mai 2010 - stellte 
das BFM fest, die Asylvorbringen des Beschwerdeführers hielten den 
Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 des Asylgesetzes 
vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht stand. Demzufolge ver-
neinte  es  die  Flüchtlingseigenschaft  des  Beschwerdeführers,  lehnte 
das Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und 
den Vollzug. 

Das BFM lehnte das Asylgesuch im Wesentlichen mit der Begründung 
ab,  dass  sich  in  den  Schilderungen  des  Beschwerdeführers  keine 
Realkennzeichen finden würden, zumal seine Aussagen zu seiner an-
geblichen  Zwangsrekrutierung  durch  die  LTTE  stereotyp  und  ober-
flächlich  geblieben  seien.  Beispielsweise  habe  er  weder  anzugeben 
vermocht, in welchem Jahr er von der LTTE mitgenommen worden sei, 
noch wie  lange man ihn im Camp festgehalten habe. Zudem sei  er 
nicht in der Lage gewesen, die Situation und Umstände im Camp bild-
lich  zu  beschreiben  und  die  Flucht  aus  dem  Camp  detailliert  zu 
schildern. Er habe lediglich gesagt, er sei vom Camp weggelaufen und 
sei  dann  am  Strand  auf  einen  Fischer  gestossen,  der  ihn  mit -
genommen habe, ohne jedoch zu wissen, wie lange er bis zum Strand 
gelaufen  sei,  noch  wo  er  wieder  aus  dem  Boot  ausgestiegen  sei. 
Durch  diese  äusserst  unsubstanziierten  Schilderungen  des  Be-
schwerdeführers zum Training bei der LTTE kämen Zweifel an dessen 
Vorbringen  auf.  Überdies  habe  der  Beschwerdeführer  geltend  ge-
macht, er sei nach seiner Flucht von der LTTE und der Karuna-Gruppe 
gesucht worden, wobei er jedoch nicht mit Bestimmtheit habe sagen 
können, wie oft sie zum Haus seiner Eltern gekommen seien und was 
sie genau gesagt hätten. Der Beschwerdeführer habe ausserdem nicht 
anzugeben vermocht,  weshalb die Karuna-Gruppe nach ihm gesucht 
habe. Es wirke lebensfremd, dass er keine genaueren Erkundigungen 
über die Besuche der LTTE- und Karuna-Mitglieder bei seinen Eltern 

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eingeholt  habe,  wenn  er  tatsächlich  ernsthafte  Verfolgungsabsichten 
befürchtet hätte. Es wäre zu erwarten gewesen, dass er ein Interesse 
daran gehabt hätte, in Erfahrung zu bringen, ob er in Gefahr sei und, 
ob  er  an  seinem  Wohnort  weitere  Verfolgung  zu  befürchten  habe. 
Ferner seien die Angaben zu seiner Verhaftung durch die srilankische 
Armee ebenfalls äusserst unsubstanziiert  ausgefallen. Beispielsweise 
habe er nicht gewusst, wohin man ihn nach seiner Verhaftung gebracht 
habe. Zudem sei er nicht in der Lage gewesen, die Inhalte der geltend 
gemachten Verhöre  zu schildern. Überdies habe er  den Namen des 
Anwalts,  den  sein  Vater  für  seine  Freilassung  engagiert  habe,  nicht 
gewusst.  Er  habe  auch  nicht  anzugeben  vermocht,  von  welchem 
Gericht  er  freigesprochen  worden  sei.  Ausserdem  habe  er  nicht 
glaubhaft  erklären können,  warum er  nach seinem Freispruch durch 
das unbekannte Gericht trotzdem noch jeden Samstag zur Unterschrift 
habe  erscheinen  müssen.  Zudem würden  seine  Angaben  bezüglich 
der  Unterschriftspflicht  dem  von  ihm  eingereichten  Schreiben  der 
Polizei  widersprechen,  zumal  er  sich  gemäss  den  Angaben  ihm 
Dokument  jeweils  am Sonntag  bei  der  Polizei  zur  Unterschrift  hätte 
melden  sollen  und  nicht  am  Samstag,  wie  von  ihm  anlässlich  der  
Anhörung angegeben. Die Echtheit des eingereichten Dokuments sei 
jedoch ebenfalls zu bezweifeln, zumal es auf Wunsch des Vaters des 
Beschwerdeführers  ausgestellt  worden  sei.  Aufgrund  dieser  nicht 
nachvollziehbaren und widersprüchlichen Vorbringen des Beschwerde-
führers  entstünden Zweifel  an der  geltend gemachten Festnahme in 
E._______. 

Nach  seinem  Freispruch  wolle  sich  der  Beschwerdeführer  bei  Be-
kannten seiner Familie in Colombo aufgehalten haben. Er habe jedoch 
weder gewusst, in welchem Quartier er gewohnt habe, noch habe er 
den  Namen  der  Familie  nennen  können,  was  aufgrund  der  langen 
Aufenthaltsdauer  nicht  verständlich  sei.  Dieses  Nichtwissen  wirke 
gänzlich  realitätsfremd  und  lasse  darauf  schliessen,  dass  der  Be-
schwerdeführer seinen Aufenthalt in Colombo verschleiere. Insgesamt 
seien die Angaben des Beschwerdeführers äusserst  unsubstanziiert. 
Erfahrungsgemäss  könnten  tatsächlich  Verfolgte  detailliert  über  ihre 
Erlebnisse berichten, was auch vom Beschwerdeführer hätte erwartet 
werden dürfen, sofern er die Vorbringen tatsächlich erlebt hätte. Seine 
unsubstanziierten Angaben würden darauf hindeuten, dass es sich bei 
seinen Vorbringen um einen konstruierten Sachverhalt handle.

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Überdies sei der Vollzug der Wegweisung als zulässig, zumutbar und 
möglich zu bezeichnen. Für die weitere Begründung wird auf die vor-
instanzliche Verfügung verwiesen. 

C.
Mit Beschwerde vom 24. Juni 2010 (Poststempel) an das Bundesver-
waltungsgericht  liess  der  Beschwerdeführer  durch  seine  neu 
mandatierte  Rechtsvertreterin  beantragen,  der  Entscheid  der  Vor-
instanz  sei  vollumfänglich  aufzuheben  und  es  sei  ihm  Asyl  zu  ge-
währen.  Eventualiter  sei  die  Unzulässigkeit,  allenfalls  die  Unzumut-
barkeit seiner Wegweisung festzustellen und als Folge davon, ihm von 
Amtes wegen die vorläufige Aufnahme in der Schweiz zu gewähren. In 
prozessualer  Hinsicht  ersuchte  er  um  Anweisung  an  die  Vollzugs-
behörden,  von  allfälligen  Vollzugshandlungen  abzusehen,  um  Ge-
währung  der  unentgeltlichen  Prozessführung  sowie  um Verzicht  auf 
die  Erhebung  eines  Kostenvorschusses.  Auf  die  Begründung  wird, 
soweit für den Entscheid wesentlich, in den Erwägungen eingegangen. 

D.
Mit  Eingabe  vom  28.  Juni  2010  liess  der  Beschwerdeführer  durch 
seine Rechtsvertreterin  eine Fürsorgebestätigung vom 31. Mai  2010 
zu den Akten reichen. 

E.
Mit  Zwischenverfügung  des  zuständigen  Instruktionsrichters  des 
Bundesverwaltungsgerichts  vom  30.  Juni  2010  wurde  dem  Be-
schwerdeführer mitgeteilt, dass er den Ausgang des Verfahrens in der 
Schweiz abwarten könne. Gleichzeitig wies der Instruktionsrichter die 
Gesuche  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  gemäss 
Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) und um Erlass des Kosten-
vorschusses  ab  und  verfügte,  dass  der  Beschwerdeführer  einen 
Kostenvorschuss  von  Fr. 600.--  bis  zum  15.  Juli  2010  zu  bezahlen 
habe. Der Kostenvorschuss ging am 9. Juli 2010 ein.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-

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gericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM 
gehört  zu  den  Behörden  nach  Art. 33  VGG und  ist  daher  eine  Vor-
instanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  be-
treffende  Ausnahme im  Sinne  von  Art.  32  VGG liegt  nicht  vor. Das 
Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls 
endgültig  (Art. 105  AsylG;  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichts-
gesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG,  soweit  das  AsylG  nichts  anderes  bestimmt  (Art. 37  VGG und 
Art. 6 AsylG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art.  108 
Abs. 1 AsylG, Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 VwVG). 
Der  Beschwerdeführer  ist  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt  und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Auf-
hebung beziehungsweise Änderung; er ist  daher zur Einreichung der 
Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden  wird  in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  (Art.  111  Bst. e 
AsylG). Wie  nachstehend aufgezeigt,  handelt  es  sich  vorliegend  um 
eine  solche,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur  summarisch  zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durch-
führung des Schriftenwechsels verzichtet.

4.
4.1 Gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person an-
erkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu-
letzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 

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zu  einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken (vgl. Art. 3 AsylG).

4.2 Wer um Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-
macht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahr-
scheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere  Vor-
bringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich 
widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeb-
lich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt  werden 
(Art. 7 AsylG).

4.3 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft gemacht, wenn sie 
genügend  substanziiert,  in  sich  schlüssig  und  plausibel  sind.  Sie 
dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen 
Punkten nicht widersprüchlich sein, der inneren Logik entbehren oder 
den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darü-
ber  hinaus  muss  der  Gesuchsteller  persönlich  glaubwürdig  erschei-
nen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn er wichtige Tat-
sachen unterdrückt  oder  bewusst  falsch darstellt,  im Laufe des Ver-
fahrens  Vorbringen  auswechselt,  steigert  oder  unbegründet  nach-
schiebt  oder  die  nötige  Mitwirkung  am Verfahren  verweigert.  Glaub-
haftmachung bedeutet ferner - im Gegensatz zum strikten Beweis - ein 
reduziertes  Beweismass  und  lässt  durchaus  Raum für  gewisse  Ein-
wände und Zweifel  an den Vorbringen des Gesuchstellers. Entschei-
dend  ist,  ob  die  Gründe,  welche  für  die  Richtigkeit  der  Sach-
verhaltsdarstellung  sprechen,  überwiegen  oder  nicht.  Dabei  ist  auf 
eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. Art. 7 AsylG; Entschei-
dungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission 
[EMARK] 2005 Nr. 21 E. 6.1 S. 190 f.).

5.
5.1 Vorab ist nach Durchsicht der Akten festzuhalten, dass die Rüge 
des  Beschwerdeführers,  die  Vorinstanz  habe  den  Sachverhalt  un-
genügend festgestellt, unbegründet ist. Zudem ist darauf hinzuweisen, 
dass  der  Beschwerdeführer  den  Wortlaut  sämtlicher  Protokolle  mit 

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seiner  Unterschrift  bestätigt  hat  und  sich  deshalb  seine  Aussagen 
grundsätzlich entgegenhalten lassen muss.

5.2 Nach  Prüfung  der  Akten  durch  das  Gericht  ist  -  in  Überein-
stimmung mit der Vorinstanz - festzustellen, dass die Vorbringen des 
Beschwerdeführers den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss 
Art. 7 AsylG nicht standzuhalten vermögen, weshalb diesbezüglich zur 
Vermeidung  von  Wiederholungen  vorab  auf  die  zutreffenden  vor-
instanzlichen Erwägungen zu verweisen ist  (vgl. Ziffer  I; Bst. B. vor-
stehend).  Die  Aussagen  des  Beschwerdeführers  sind  insbesondere 
auch deshalb unglaubhaft, da sich die Behauptung des Beschwerde-
führers,  er  habe  anlässlich  seiner  Meldepflicht  jeweils  das  am  14. 
November  2008  ausgestellte  Schreiben  des  Polizei-Hauptquartiers 
vorgewiesen (Akten BFM A 9/21, S. 17), schon aufgrund der zeitlichen 
Einordnung  als  falsch  herausstellt.  Zweifel  an  den  Asylvorbringen 
weckt  zudem die Tatsache, dass es der Beschwerdeführer versäumt 
hat,  Unterlagen  betreffend  die  Gerichtsverhandlung  oder  das  Urteil 
einzureichen, obwohl er von einem Anwalt vertreten worden sein will. 
Die  Ausführungen  in  der  Rechtsmittelschrift  sind  nicht  geeignet,  an 
dieser  Einschätzung  etwas  zu  ändern,  zumal  diese  die  vielen  un-
substanziierten  und  widersprüchlichen  Äusserungen  des  Be-
schwerdeführers  anlässlich  der  Befragungen  nicht  plausibel  zu  er-
klären vermögen. Bezüglich der Einwendung in der Rechtsmittelschrift, 
wonach  sich  die  im  angefochtenen  Entscheid  aufgeführten  un-
substanziierten Aussagen oder Widersprüche teilweise durch die Ge-
dächtnisprobleme,  die  der  Beschwerdeführer  durch  die  Miss-
handlungen  in  Sri  Lanka  erlitten  habe,  erklären  liessen,  ist  festzu-
halten,  dass  diese  Behauptung  das  Gericht  nicht  überzeugt,  zumal 
gemäss  eigenen  Aussagen  des  Beschwerdeführers  anlässlich  der 
Anhörung ein Arzt festgestellt hat, dass dies kein Problem sei (Akten 
BFM  A  9/21,  S.  15).  Die  diesbezüglichen  Vorbringen  in  der  Be-
schwerde sind vielmehr als Schutzbehauptung des Beschwerdeführers 
zu  werten,  um  seine  unsubstanziierten  und  widersprüchlichen  Aus-
sagen  zu  rechtfertigen,  zumal  beispielsweise  das  Nichtwissen  in 
Bezug auf die Adresse und den Namen der Familie in Colombo, wo er 
sich  von 2006 bis  zur  Ausreise im Jahr 2008 aufgehalten hat,  nicht 
allein mit seinem Beruf als Fischer und mit Gedächtnisproblemen er -
klärbar  ist.  Zum  sinngemäss  erhobenen  Einwand  der  fehlenden 
Bildung des Beschwerdeführers in der Beschwerde ist  zu bemerken, 
dass  die  Schilderung  von  Erlebnissen  nicht  von  einer  verstandesm-
ässigen  Leistung  abhängt,  sofern  sich  diese  real  ereignet  haben. 

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Tatsächlich Verfolgte sind unabhängig von der  Herkunft  und Bildung 
durchaus  in  der  Lage,  ihre  Verfolgungssituation  zu  substanziieren 
sowie widerspruchsfrei und in schlüssiger Weise herzuleiten.

Aufgrund des soeben Ausgeführten ist davon auszugehen, es handle 
sich bei den geltend gemachten Asylgründen des Beschwerdeführers 
um ein Sachverhaltskonstrukt, weswegen auch nicht geglaubt werden 
kann,  dass  er  bei  einer  Rückkehr  in  sein  Heimatland von der  LTTE 
beziehungsweise von den srilankischen Behörden etwas zu befürchten 
hätte. 

5.3 Zusammenfassend  ist  festzustellen,  dass  es  dem  Beschwerde-
führer nicht gelungen ist  nachzuweisen oder zumindest  glaubhaft  zu 
machen,  dass  er  in  der  Heimat  ernsthafte  Nachteile  gemäss  Art.  3 
AsylG erlitten  hat  oder  solche  bei  der  Ausreise  zu  befürchten  hatte 
oder im Falle einer Rückkehr nach Sri Lanka befürchten müsste. Der 
Beschwerdeführer vermag mit seinen Beschwerdevorbringen zu keiner 
anderen Betrachtungsweise zu führen, weshalb es sich erübrigt, weiter 
darauf  einzugehen.  Er  erfüllt  somit  die  Voraussetzungen  zur  Zu-
erkennung  der  Flüchtlingseigenschaft  nicht,  weshalb  die  Vorinstanz 
das  Asylbegehren  zu  Recht  und  mit  zutreffender  Begründung  ab-
gelehnt hat.

6. Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

6.1 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrecht-
liche Aufenthaltsbewilligung noch über  einen Anspruch auf  Erteilung 
einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. Entscheide des Schweizerischen Bundes-
verwaltungsgerichts [BVGE] 2008/34 E. 9.2). 

7.
7.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme  von  Ausländern  (Art. 44  Abs. 2  AsylG;  Art. 83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

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Bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen  gilt 
gemäss ständiger  Praxis  des Bundesverwaltungsgerichts  und seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche  Beweisstandard wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft,  das  heisst,  sie  sind  zu  beweisen,  wenn  der 
strikte  Beweis  möglich  ist,  und  andernfalls  wenigstens  glaubhaft  zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148).

7.2
7.2.1 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche  Ver-
pflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 
Ausländers  in  den  Heimat-,  Herkunfts-  oder  in  einen  Drittstaat  ent -
gegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So  darf  keine Person  in  irgendeiner  Form zur  Ausreise  in  ein  Land 
gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist  oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art. 25  Abs. 3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft  vom  18. April  1999  (BV,  SR  101),  Art. 3  des 
Übereinkommens vom 10. Dezember  1984 gegen Folter  und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK,  SR 0.105)  und  der  Praxis  zu  Art. 3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten  (EMRK,  SR 0.101)  darf  niemand  der  Folter  oder  unmensch-
licher  oder  erniedrigender  Strafe  oder  Behandlung  unterworfen 
werden.

7.2.2 Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrecht -
lich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, 
kann das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  fin-
den. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Sri Lanka ist  dem-
nach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann  ergeben  sich  weder  aus  den  Aussagen  des  Beschwerde-
führers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall 
einer Ausschaffung nach Sri Lanka dort mit beachtlicher Wahrschein-

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lichkeit  einer  nach  Art. 3  EMRK  oder  Art. 1  FoK  verbotenen  Strafe 
oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen 
Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-
Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  konkrete  Ge-
fahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall  
einer  Rückschiebung Folter  oder  unmenschliche Behandlung drohen 
würde (vgl. EGMR, [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 
28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124-127, mit weiteren 
Hinweisen).  Dies  ist  ihm nach  den  vorstehenden  Erwägungen  nicht 
gelungen. Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Sri Lanka 
lässt  den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt  nicht  als  un-
zulässig  erscheinen.  Nach  dem Gesagten  ist  der  Vollzug  der  Weg-
weisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Be-
stimmungen zulässig.

7.3
7.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  -  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

7.3.2 Das Bundesverwaltungsgericht nahm im Urteil BVGE 2008/2 zur 
Frage  der  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  abgewiesener 
Asylsuchender tamilischer Ethnie eine Lageanalyse vor. Gemäss der 
diesbezüglich festgelegten Praxis setzt die Anerkennung einer inner-
staatlichen Aufenthaltsalternative im Süden des Landes und damit die 
Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  in  den  Grossraum Colombo 
für  srilankische  Asylsuchende  tamilischer  Ethnie,  welche  aus  der 
Nord-  oder  Ostprovinz  stammen,  das  Vorliegen  besonders  be-
günstigender  Faktoren  wie  die  Existenz  eines  tragfähigen  familiären 
oder  sozialen  Beziehungsnetzes  sowie  die  Aussicht  auf  eine  ge-
sicherte Einkommens- und Wohnsituation voraus (a.a.O., E. 7.6.2). Für 
srilankische Asylsuchende tamilischer Ethnie, welche aus dem Gross-
raum Colombo oder  dessen Umgebung stammen und  dort  über  ein 
tragfähiges  Familien-  oder  Beziehungsnetz  verfügen  und  mit  einer 
konkreten  Unterkunftsmöglichkeit  rechnen  können,  ist  grundsätzlich 
von  der  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  in  diese  Gebiete 

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auszugehen,  wobei  die  Dauer  der  Landesabwesenheit  mitzuberück-
sichtigen ist; je kürzer der Aufenthalt in Colombo dauerte und je weiter 
er  zeitlich zurückliegt,  desto höhere Anforderungen sind an das Vor-
liegen eines tatsächlichen familiären oder sozialen Beziehungsnetzes 
zu stellen (a.a.O., E.7.6.1).

7.3.3 Seit  Erlass  des  vorstehend  zitierten  Grundsatzurteils  hat  sich 
die Sicherheitssituation in Sri Lanka eher verschlechtert. Die Behörden 
haben  namentlich  im  Grossraum  Colombo  die  Sicherheitsmass-
nahmen  erneut  verschärft.  Das  Risiko,  als  Tamile  willkürlichen  Ver-
haftungen und Ausweisungen ausgesetzt zu sein, ist weiter gestiegen. 
Ausserdem haben  die  Behörden  in  Bezug  auf  Personen  tamilischer 
Ethnie  offenbar  neue  Formen  der  Registrierung  eingeführt,  da 
namentlich  aus  dem  Norden  und  Osten  zugezogene  Tamilen  in 
Colombo als ernsthaftes Sicherheitsrisiko angesehen werden. Obwohl 
die srilankische Regierung Ende Mai 2009 den militärischen Sieg über 
die tamilischen Rebellen verkündet hat, ist im heutigen Zeitpunkt nach 
wie vor nicht klar, ob der seit rund 26 Jahren schwelende Bürgerkrieg 
damit  tatsächlich zu Ende ist. Ebenfalls offen ist  die Frage, was der 
militärische Sieg der Regierung für die Tamilen konkret bedeutet und 
wie  sich  die  allgemeine Sicherheits-  und Menschenrechtslage in  Sri  
Lanka  in  Zukunft  entwickeln  wird  (vgl.  dazu  Urteil  des  Bundesver-
waltungsgerichts  D-4125/2006  vom  16.  Februar  2010  E.  10.2.3  mit 
weiteren Hinweisen). 

7.3.4 Der Beschwerdeführer stammt aus der Ostprovinz von Sri Lanka 
(Trincomalee), weshalb eine Rückkehr dorthin in Berücksichtigung der 
nach  wie  vor  herrschenden  prekären  Sicherheitssituation  als  nicht 
zumutbar zu erachten ist.

7.3.5 Zu  prüfen  bleibt  demnach,  ob  für  den  Beschwerdeführer  im 
Süden des Landes respektive im Grossraum Colombo eine innerstaat -
liche Aufenthaltsalternative besteht, was das Vorliegen besonders be-
günstigender  Faktoren  wie  die  Existenz  eines  tragfähigen  familiären 
oder  sozialen  Beziehungsnetzes  sowie  die  Aussicht  auf  eine  ge-
sicherte Einkommens- und Wohnsituation voraussetzt.

7.3.6 Das  Bestehen  einer  solchen  innerstaatlichen  Aufenthaltsalter-
native  ist  vorliegend  zu  bejahen.  Entgegen  der  Behauptung  in  der 
Rechtsmittelschrift ist aufgrund der Akten davon auszugehen, dass der 
Beschwerdeführer sich vor seiner Ausreise aus Sri Lanka über längere 
Zeit  in  Colombo aufgehalten hat  (Akten  BFM A1/10,  S. 2)  und dort 

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über  ein  tragfähiges  soziales  Beziehungsnetz  (Verwandte/Freunde) 
verfügt,  das  ihn  bei  einer  Rückkehr  dorthin  unterstützen  kann. 
Überdies  hat  Beschwerdeführer  eine  gute  Schulbildung  (9.  Klasse 
abgeschlossen),  spricht  etwas  Englisch  und  hat  Berufserfahrung, 
weshalb  anzunehmen  ist,  er  könne  sich  im  Grossraum  Colombo 
niederlassen  und  sich  dort  sowohl  beruflich  als  auch  wirtschaftlich 
reintegrieren. Dabei wird er im Bedarfsfall  auf die (finanzielle) Unter-
stützung seiner Eltern sowie seiner drei Geschwister zählen können, 
die im Norden und Osten von Sri Lanka leben (vgl. Akten BFM A1/10, 
S. 3). Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass die Rückkehrhilfe der 
Schweiz  ihm  den  Wiedereinstieg  in  seiner  Heimat  ebenfalls  wird 
erleichtern  können  (Art.  93  Abs.  1  Bst.  d  AsylG  i.V.m.  Art.  74  der 
Asylverordnung  2  vom  11.  August  1999  über  Finanzierungsfragen 
[AsylV 2, SR 142.312]). Aus den Akten ist zudem ersichtlich, dass der 
32-jährige  Beschwerdeführer  nicht  unter  nennenswerten  gesund-
heitlichen Problemen leidet. Nach dem Gesagten ist  der  Vollzug der 
Wegweisung des Beschwerdeführers als zumutbar zu erachten. 

7.4 Schliesslich  obliegt  es  dem Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen  Vertretung  des  Heimatstaates  die  für  eine  Rückkehr  not-
wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), wes-
halb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

8.
Insgesamt  ist  der  durch  die  Vorinstanz  verfügte  Vollzug  der  Weg-
weisung zu bestätigen. Die Vorinstanz hat  den Vollzug zu Recht  als 
zulässig,  zumutbar  und  möglich  erachtet.  Nach  dem  Gesagten  fällt 
eine  Anordnung  der  vorläufigen  Aufnahme  ausser  Betracht  (Art. 83 
Abs. 1-4 AuG).

9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art. 106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

10.
Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  die  Kosten  dem  Be-
schwerdeführer  aufzuerlegen  (Art. 63  Abs. 1  und  5  VwVG),  auf  ins-
gesamt  Fr.  600.--  festzusetzen  (Art. 1-3  des  Reglements  vom 
21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 

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Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) und mit dem am 9. 
Juli  2010  in  derselben  Höhe  geleisteten  Kostenvorschuss  zu  ver-
rechnen. 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

2.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Dieser  Betrag  wird  mit  dem  am  9.  Juli  2010  vom  Be-
schwerdeführer zu Gunsten der Gerichtskasse in derselben Höhe ge-
leisteten Kostenvorschuss verrechnet.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 

Kurier; in Kopie)
- (...)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Robert Galliker Matthias Jaggi

Versand:

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