# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b7fb040a-97a9-501d-ace8-98feae3948e2
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-03-10
**Language:** de
**Title:** Rückweisung durch Bundesgericht. Medizinischer Sachverhalt unbestritten. Statusfrage für bestimmte Zeitspanne umstritten. 100 % Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin während vollen Arbeitslosigkeit des Ehemanns der Beschwerdeführerin.
**Docket/Reference:** IV.2020.00509
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00509.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00509
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil
vom
1
0.
März 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Matthias
Horschik
Schifflände 22, Postfach, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
M
it Urteil vom 10. September 2019
im Verfahren Nr. IV.2018.00747 (Urk.
2/
10) bestätigte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die mit Verfügun
gen
der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
vom 16.  respektive 27. Juli 2018 (Urk.
2/
2/1-2
) an
X.___
ab
1. Januar 2018 zugesprochene
Viert
els
invaliden
rente
. Mit Entscheid 8C_728/2019 vom 10.
Juni 2020 (Urk. 1
) hiess das Bundesgericht die von
X.___
dagegen erhobene Beschwerde teilweise gut
,
hob das Urteil des hiesigen Gerichts vom 1
0.
September 2019 auf und
wies die Sache
zu neuer Entscheidung
zurück
(Dispositivziffer 1)
.
1.2
Mit Verfügung vom
3.
November 2020 (
Urk.
3) forderte das Sozialversicherungs
gericht die
Beschwerdeführerin
auf, Lohnabrechnungen ihres Ehemannes der Monate Februar bis Dezember 2017 sowie allfällige Abrechnungen der Arbeits
losenkasse des Ehemannes für diesen Zeitraum einzureichen und räumte ihr Gelegenheit ein, zu einer Auskunft des
Z
entrums
Y.___
vom 1
7.
Juli 2019 Stellung zu nehmen.
Am 2
0.
Dezember 2020 reichte die
Beschwerdeführerin
ohne weitere Ausführungen
die Lohnabrechnungen ein (
Urk.
8 und 9/1-11). Die IV-Stelle er
klärte am 1
4.
Januar 2021 auf eine Stellungnahme zu den zugestellten Unter
lagen zu verzichten
(
Urk.
12). Darüber wurde die
Beschwerdeführerin
am 2
6.
Januar
2021 in Kenntnis gesetzt
(
Urk.
13).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den All
gemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, er
halten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommens
vergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypotheti
schen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Inva
liditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommens
vergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2
, 128 V 29 E. 1
).
1.4
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach
Art.
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgaben
bereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach
Art.
28a
Abs.
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgelt
lichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art.
28a
Abs.
3 IVG); dies ist die gemischte Methode der Invaliditätsbemessung (vgl. BGE 141 V 15 E. 3.2 mit Hinweisen).
Nach der bis 3
1.
Dezember 2017 gültigen Gerichts- und Verwaltungspraxis zur Invaliditätsbemessung nach der gemischten Methode (grundlegend BGE 125 V 146; vgl.
Art.
27 und 27
bis
der
Verordnung über die Invalidenversicherung
[
IVV
]
in der seit dem
1.
Januar 2018 geltenden Fassung und Übergangsbestimmung zur Änderung der IVV, in Kraft seit
1.
Januar 2018) wird zunächst der Anteil der Erwerbstätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (vgl. Art. 27 IVV) ermittelt. Die Invalidität bestimmt sich in der Folge dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betäti
gungsvergleich vorgenommen wird, wobei im Erwerbsbereich praxisgemäss be
rücksichtigt wird, was die versicherte Person im
Gesundheitsfall
aus ihrer Tei
l
erwerbstätigkeit erzielen würde. Die Gesamtinvalidität ergibt sich aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittelten und gewichteten
Teilinvaliditäten
(BGE 131 V 51 E. 5.5.1, 130 V 393 E
. 3.3, 125 V 146 E. 2b und 5c).
2.
2.1
Das Bundesgericht hielt in seinem Rückweisungsurteil vom 10. Juni 2020 (Urk. 1) fest, dass das hiesige Gericht
bezüglich der Frage, ob die Beschwerdeführerin
im
Gesundheitsfall
von Dezember 2014 bis Dezember 2017 in einem vollen Pensum erwerbstätig gewesen
wäre
,
keine Sachverhalts
feststellung getroffen habe
und dies damit begründet habe
, der Status
könne
offengelassen werden, weil auch bei einer 100%igen Erwerbstätigkeit im fraglichen Zeitraum kein rentenbegründen
der Invaliditätsgrad bestanden hätte
(E. 4.1.1)
. Dieser Auffassung könne nicht ge
folgt werden, da die Beschwerdeführerin bei einer vollen Erwerbstätigkeit einen Anspruch auf eine halbe Rente hätte, weshalb
das hiesige Gericht den Status der Beschwerdeführerin während der Zeit der (Teil-)Arbeitslosigkeit ihres
Ehemanns
abzuklären und darüber zu entscheiden habe
(E. 4.1.2
und E. 4.2.1
).
2.2
Demgegenüber wurde die Feststellung des hiesigen Gerichts, die Beschwerde
führerin würde ab 1. Januar 2018 zu 80 % arbeiten und zu 20 % einer Tätigkeit im Aufgabenbereich nachgehen, seitens des Bundesgerichts nicht
beanstandet
(E. 4.2.2). Gleiches gilt mit Bezug auf die Einschätzung des hiesigen Gerichts, wonach die Einschränkung im Haushalt 25.5
% zuzüglich einer solchen von 15 % wegen der Wechselwirkungen aufgrund der Betreuungspflichten
betrage
(E. 5.2)
.
Sodann hat das Bundesgericht die Feststellung des kantonalen Gerichts, dass bis 3
1.
Dezember 2017 grundsätzlich die gemischte Methode der Invaliditäts
bemessung Anwendung
finden kann,
und ab
1.
Januar 2018
Art.
27
bis
IVV
Abs.
2-4 massgeblich ist,
bestätigt (E. 6.2).
Insoweit kann somit
für die nach
folgenden Feststellungen
auf die
Erwägungen im Urteil vom 1
0.
September 2019
(
Urk.
2/10
,
E. 5.2, E. 6, E. 7.3
)
verwiesen werden.
2.3
Entsprechend ist im vorliegenden Verfahren
grundsätzlich
einzig
festzustellen
, in welchem Pensum die Beschwerdeführerin
im
Gesundheitsfall
während der Zeit der (Teil-)
Arbeitslosigkeit
ihres
Ehemanns
bis 3
1.
Dezember 2017
tätig gewesen wäre
und danach zu entscheiden
,
von welchem Rentenanspruch auszugehen ist
.
3.
3
.
1
3.1.1
Sowohl bei der erstmaligen Prüfung des Rentenanspruchs als auch bei der Rentenrevision und im Neuanmeldungsverfahren ist die Methode der Inva
li
ditätsbemessung (
Art.
28a IVG) zu bestimmen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 117 V 198 E. 3b).
Die für die Methodenwahl (Einkommensvergleich, gemischte Methode, Betä
tigungsvergleich) entscheidende Statusfrage, nämlich ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig ein
zustufen ist, beurteilt sich danach, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umstän
den täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Ent
scheidend ist somit nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im
Gesundheitsfall
zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pen
sum sie hypothetisch erwerbstätig wäre. Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Beson
deren sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhält
nisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kin
dern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die per
sönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Massgebend sind die Verhält
nisse, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im
Gesundheitsfall
aus
ge
übten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 144 I 28 E. 2.3, 141 V 15 E. 3.1, 137 V 334 E. 3.2, 125 V 146 E. 2c, 117 V 194 E. 3b).
Die Beantwortung der Statusfrage erfordert zwangsläufig eine hypothetische Beurteilung, die auch die hypothetischen Willensentscheidungen der versicherten Person zu berücksichtigen hat. Diese Entscheidungen sind als innere Tatsachen wesensmässig einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in der Regel aus äusseren Indizien erschlossen werden (vgl. BGE 144 I 28 E. 2.4).
3.1.2
Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Be
stehen
überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Ent
scheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweis
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Ge
richt folgt vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b mit Hinweisen; vgl. BGE 130 III 321 E. 3.2 und 3.3).
3.2
3.2.1
Was den Erwerbsstatus der Beschwerde
führerin
im
Gesundheitsfall
betrifft, können den Akten folgende Angaben entnommen werden:
Am 7. Mai 2014 (Eingangsdatum) antwortete die Beschwerdeführerin auf eine
entsprechende
Anfrage der Beschwerde
gegnerin
(Urk. 2/7/20)
, sie würde
bei vol
ler Gesundheit weiterhin zu 80 % arbeiten. Bei diesem Entscheid spielten wirt
schaftliche Verhältnisse eine Rolle, da die Familie so wie es heute sei (mit der Krankheit der Beschwerdeführerin) nicht über die Runden komme
(Urk.
2/
7/
21)
.
In ihrer Stellungnahme vom 23. Juni 2015
(Urk.
2/
7/46
) zum Vorbescheid vom 17. November 2014
(Urk. 2/7/37)
machte die Beschwerdeführerin geltend, die finanzielle Situation der Familie habe sich in den letzten Monaten verändert. Ihr
Ehemann
sei seit 2014 arbeitslos, weshalb sie
im Gesundheitsfall
zur Existenz
sicherung zu 100 % arbeiten würde
. Zeitweise habe die Familie vom Sozialamt unterstützt werden müssen (vgl. hierzu Urk.
2/
9).
Anlässlich der Haushaltabklärung vom 5. Dezember 2017 (Urk.
2/
7/94) gab die Be
schwerdeführerin an, dass sie seit 2006 bei
Z.___
AG mit einem Pensum von 100 % als Modeberaterin tätig gewesen sei. Als sie im Jahre 2010 Mutter geworden sei, habe sie ihr Arbeitspensum etwas reduziert und meistens noch im Umfang von 80 % gearbeitet. Nach der Geburt ihres zweiten Kindes habe sie einen Mutterschaftsurlaub von sechs Monaten bezogen und habe danach eigentlich im bisherigen Umfang von 80 % als Modeberaterin arbeiten wollen, was ihr aber bis heute aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich gewesen sei.
Ohne gesund
heitliche Probleme hätte sie an ihrer Arbeitssituation überhaupt nichts verändert
(S. 1)
.
Ihr Ehemann sei fast zwei Jahre lang arbeitslos gewesen, wobei er nun wieder – allerdings ledig
lich mit einem Pensum von 60 % - einen Job als Aus
sendienstmitarbeiter mit einem monatlichen Fixlohn von zirka Fr. 2'500.-- habe. Manchmal könne er als Aushilfe auf Abruf einspringen, was auch mal zu einem Monatslohn von Fr. 5'000.-- führen könne.
Wie bereits erwähnt wäre bei Ge
sundheit ihre bisherige Arbeitssituation unverändert geblieben. Sie wäre heute weiterhin im Ausmass von 80
%
als Modeberaterin tätig. Dieser Beruf sei ihre
Leidenschaft gewesen und zudem habe sie noch einen guten Lohn gehabt.
Die Abklärungsperson hielt fest, dass
im
Gesundheitsfall
aus finanziellen Gründen eine Erwerbstätigkeit notwendig wäre
und aufgrund des früheren Pensums von einer 80%igen Erwerbstätigkeit und 20%igen Tätigkeit
im Haushalt auszugehen sei
(S. 2 ff.
Ziff. 2.3 ff.
).
3.2.2
Gemäss Aktenlage war der Ehemann der Beschwerdeführerin bis zum 3
1
.
August
2014
bei der
A.___
AG angestellt (Urk.
2/
7/107
).
Vo
m
1. März
(richtig:
1.
Februar)
2017
bis 31. Januar 2018
war
er bei der
B.___
AG
als Experience Consultant
mit einem Pensum von 60 %
tätig
(Urk.
2/
7/109
,
Urk.
9/1
)
.
Ab
1. Februar 2018 arbeitete er bei der gleichen
Arbeitgeberin
als Sam
sung Sales Coach mit einem 100%- Pensum (Urk.
2/
7/110).
Entsprechend dauerte die (Teil-)
Arbeitslosigkeit
des
Ehemanns
der Beschwerdeführerin
vo
m
1. September 2014 bis
31
.
Januar 2018
.
Gemäss den vom Sozialversicherungsgericht getätigten Abklärungen
zu den Ein
künften im Jahr 2017
betrug der Bruttogrundlohn des Ehemannes bei der
B.___
AG
Fr.
2'400.
--
(ohne Kinderzulagen)
. In den Monaten Februar bis Dezember 201
7
erzielte der Ehemann sodann zusätzliche Einkünfte mit variablen Lohnanteilen, qualitativem Lohn und Schulungsentschädigungen
. Die Bruttolöhne ohne Kinderzulagen betrugen Fr. 3'900.-- (Februar),
Fr.
3'075.-- (März),
Fr.
7’507.55 (April),
Fr.
5'404.50 (Mai),
Fr.
3'475.
--
(Juni),
Fr.
4'080.95 (Juli),
Fr.
3'787.10 (August),
Fr.
3'250.--
(September),
Fr.
6'165.
--
(Oktober)
, Fr.
4'403.75 (November) und
Fr.
4'137.50 (Dezember;
Urk.
9/1-11).
Im Schnitt ergibt dies
ein Bruttogehalt ohne Kinderzulagen
von
Fr.
4
’
471.5
0.
Die am 1
7.
Juli 2019 beim
Ze
ntrum
Y.___
eingeholte Auskunft ergab finanzielle Leistungen der Sozialhilfe für die Zeiten von August 2013 bis Januar 2014, für April 2014, von Dezember 2014 bis Mai 2015, für Oktober 2015
sowie
für September und Oktober 2017 (
Urk.
2/9).
3.3
3.3.1
Die Beschwerdeführerin
hatte
am 7. Mai 2014 (Eingangsdatum) – mithin vor der Kündigung der Arbeitsstelle ihres
Ehemanns
am 11. Juli 2014 (Urk.
2/
7/107) – gegenüber der Beschwerdegegnerin an
gegeben
, dass sie bei voller Gesundheit wie früher zu 80 % arbeiten würde (Urk.
2/
7/21).
Damit im Einklang stehen ihre Aus
fü
hrungen anlässlich der Haushalt
abklärung vom
5. Dezember 2017 (Urk.
2/7/94), wonach sie im Gesundheitsfall
im
Anschluss an den Mutterschafts
urlaub nach der Geburt des zweiten Kind
e
s (2013) weiterhin zu 80 % gearbeitet hätte (S. 2 Ziff. 2.3).
Aufgrund dieser eindeutigen Angaben
ist für die Zeit vo
m
1.
Juni 2014 (Ablauf der einjährigen Warte
zeit
vgl. Urk.
2/
7/97 S. 12) bis 31. August 2014 (
Ende
des Arbeitsverhältnisses des
Ehemanns
bei
A.___
AG, vgl. E. 3.2.2) von einer 80%igen
Erwerbstätigkeit der Beschwerde
führerin im
Gesundheitsfall
auszugehen.
Im Übrigen erwähnte auch die Be
schwerdeführerin im Verfahren Nr. IV.2018.00747 eine Erwerbstätigkeit von 80 % im Frühling 2014
(Urk.
2/1 S. 4 Ziff. 3)
.
3.3.2
Für die Dauer der
vollen
Arbeit
slosigkeit des
Ehemanns
vo
m
1.
September 2014 bis
31
.
Januar
2017 ist von einer 100%igen Erwerbstätigkeit der Beschwerde
führerin auszugehen.
Unter Berücksichtigung des Umstands, dass die Beschwerdeführerin während der Zeit der
100%igen
Erwerbstätigkeit
ihres Ehe
mann
s
bereits mit einem Pensum von 80 % tätig
gewesen war und wäre
, erscheint es als überwiegend wahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin - wie am 23. Juni 2015 gegenüber der Beschwerdegegnerin geltend gemacht (Urk. 2/7/46 S. 2) - im Gesundheitsfall ihr bisheriges (hypothetisches) Arbeitspensum
(vgl. E. 3.3.1)
in der Zeit von September 2014 bis
Januar
2017 vo
n 80 auf 100
% auf
gestockt hätte
, um die finanziellen Folgen der Arbeitslosigkeit
des Ehemanns
et
was abzufedern
.
Der Einwand der Beschwerdegegnerin, die Beschwerdeführerin habe anlässlich der Haushaltabklärung am 5. Dezember 2017 klar zum Ausdruck gebracht, bei Gesundheit wäre ihr bisheriges Arbeitspensum von 80 %
unver
ändert geblieben (Urk.
2/
7/113 S. 2), überzeugt
in
Bezug auf die hier in Frage stehende Zeit
spanne nicht
. Der entsprechende Hinweis der Beschwerdeführerin
erfolgte
vielmehr
im Zusammenhang mit den damals
(
Ende 2017
)
vorherrschen
den
Verhältnissen
respektive dem 60 %-
P
ensum des
Ehemanns
(Urk.
2/
7/94 S. 3 Ziff. 2.3.1-2.5). Die Frage nach dem Umfang der Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin
während der
Zeit der
vollen
Arbeitslosigkeit
des Ehegatten wurde anlässlich der Haushaltabklärung indessen nicht (ausdrücklich) themati
siert. Im Weitere
n steht
die Annahme der Beschwerdegegnerin einer 80%igen
Er
werbstätigkeit im
Widerspruch zur
Angabe der Beschwerdeführerin vom
23. Juni 2015
, wonach
sie ihr Pensum infolge der Arbeitslosigkeit des Ehemannes auf 100
%
erhöht hätte
(Urk. 7/46 S. 2)
. Diese
s
zeitnahe
Vorbringen
der Beschwerde
führerin
vom 2
3.
Juni 2015
liess die Beschwerdegegnerin gänzlich unberück
sichtigt.
3.3.3
Was
schliesslich
die Erwerbstätigkeit der Bes
chwerdeführerin für die Zeit von
Februar
2017
bis Dezember 2017 betrifft, ist Folgendes festzuhalten:
Die Be
schwerdeführerin verwies im Rahmen der Haushaltabklärung vom 5. Dezember 2017 auf die fast zwei Jahre andauern
de Arbeitslosigkeit des Ehe
mann
s sowie dessen neuen Job mit einem 60 %-Pensum,
wo
er zirka Fr. 2'500.-
-
pro Monat respektive manchmal auch monatlich bis
zu
Fr. 5'000.-- verdiene (Urk. 2/7/94 S. 3 Ziff. 2.3.1, Ziff. 2.4). Im Weiteren
ging s
ie
selbst
von einer im Gesundheits
fall
unveränderten Arbeitssituation
und
einer Erwerbstätigkeit von 80 % als Modeberaterin aus (Ziff. 2.
5). Mit keinem Wort erwähnte die
Beschwerde
führerin im Zusammenhang mit der im Zeitpunkt der Haushalt
abklärung
an
haltenden
Teil
arbeitslosigkeit
ihres
Ehemanns
und den
damit ein
hergehenden
,
weiterhin
andauernden
finanziellen Schwierigkeiten (vgl. E.
3.2.2)
, dass sie im
Gesundheitsfall
zu 100 % erwerbstätig gewesen wäre, sondern wies vielmehr
ausdrücklich
auf ei
ne 80%ige Erwerbstätigkeit hin. Vor diesem Hintergrund ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
und erneut gestützt auf die zeitnahen Angaben der Beschwerdeführerin
davon auszugehen, dass
sie im
Gesundheits
fall
in der
Zeit
von
Februar
2017
bis Dezember 2017 zu 80
%
erwerbstätig
ge
wesen
wäre
.
Der Einwand der Beschwerdeführerin, die Angaben der Abklärungsperson im Haushaltbericht betreffend
Erwerbstätigkeit
im Gesundheitsfall seien falsch
(Beschwerde an das Bundesgericht vom 29. Oktober 2019, S. 4 f. Ziff. 4 ff.; vgl. Urk.
2/
12)
, überzeugt nicht. Eine entsprechende falsche Protokollierung
war
sei
tens der Beschwerdeführerin weder im Verwaltungsverfahren noch im Beschwerdeverfahren Nr. IV.2018.00747
geltend gemacht
worden
, sondern erst mit Beschwerde an das Bun
desgericht
am 29. Oktober 201
9.
Für die Zeit nach dem
1.
Januar 2018
ist denn gestützt auf dieselben Angaben der
Beschwerde
führerin von einem 80
%
Pensum auszugehen (vgl.
Urk.
1
E. 4.2.2)
.
3.4
Zusammenfassend ist somit von folgender Erwerbstätigkeit
der Beschwerde
führerin
im
Gesundheitsfall
auszugehen: Juni 2014 bis August 2014: 80
%; September 2014 bis
Januar
2017: 100
%
;
Februar
2017
bis Dezember 2017: 80
%
; ab
1.
Januar 2018 80
%
.
4.
4.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung an
gepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnah
men müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; 135 V 58 E. 3.1; 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
Für die Bestim
mung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-er
werblichen Situ
ation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, nament
lich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jeden
falls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können
nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss
der vom Bundesamt für Statistik
(BFS)
herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE)
herangezo
gen werden (BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1
; ferner BGE 142 V 178 zur LSE 2012 und deren Unterschiede zur LSE 2010
).
4
.2
Im Zusammenhang mit der bis Ende 2017 gültig gewesenen Rechtslage
(vgl. E. 1.4)
stellte
die Beschwerdegegnerin bei der Berechnung des
Validen
ein
kommens
in nachvollziehbarer Weise
auf das im Jahre 2012 von der Be
schwerdeführerin
mit
einem 80 %-Pensum
erzielte Einkommen von Fr. 41'647
.
--
ab
(Urk.
2/
7/34, Urk.
2/
7/9/7). Unter Berücksichtigung der
mass
gebenden
Nominallohnentwicklung für das
entscheidende
Jahr 2014 resultiert für ein Pen
sum von 80 % ein
Validenlohn
von Fr.
42’352.3
5
respektive für ein Pen
sum von 100 % ein solche
r
von Fr. 52’9
40.4
0
(BFS, T1.93,
Index 1993 = 100,
Nom
inal
lohnindex 2011-2018,
Frauen, 2012:
129.9
, 2014:
132.1
).
Unter
Berücksichtigung der
gutachterlich fest
gestellte
n
und
unbestrittene
n
50%ige
n
Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit
(vgl. Urk.
2/
10
E. 3)
er
mittelte die Beschwerdegegnerin ein
der Nominallohnentwicklung angepasstes Invalideneinkommen von
Fr.
26'395.05 (gemäss obiger Nominallohnentwicklung richtig:
Fr. 26'4
70.2
0
;
Urk.
1 E. 4.1.2
,
Urk.
2/7/97 S. 11
)
4.
3
Bei 80%iger Erwerbstätigkeit ist
im erwerblichen Bereich von einer Ein
schränkung von
30
%
(
Valideneinkommen
von
Fr.
42'352.35
im Verhältnis zum Invaliden
einkommen von
Fr.
26'470.20
; gewichtet x 0,8) auszugehen
. Zusammen mit der gewichteten Einschränkung im Haushaltbereich von 8,1
%
(vgl. dazu
Urk.
2/10 E. 6.2)
ergibt sich ein Invaliditätsgrad
von gerundet 38
%
.
Bei einer 100%
igen Erwerbstätigkeit im
Gesundheitsfall
ergibt sich ein Invalidi
tätsgrad von 50 %
(
Fr.
52’940.45
im Verhältnis zu
Fr.
26'470.20
; vgl. auch die entsprechenden Ausführungen des Bundesgerichts,
Urk.
1 E. 4.1.2
)
.
4.
4
Nach dem Gesagten ergibt sich für die Zeit
ab
Juni
2014
ein rentenaus
schliessender Invaliditätsgrad von 38
%
.
Per 1. September 2014 ist von einer 100%igen Erwerbstätigkeit
im Gesundheits
fall
und
einem Invaliditätsgrad von 50
%
und
– da die
Vor
aussetzungen von
Art.
28
Abs.
1
IVG
erfüllt war
en
(vgl.
Urk.
2/10 E. 3)
– von
der Entstehung des Rentenanspruches und
einem Anspruc
h auf eine halbe Invalidenrente
auszu
gehen.
Die halbe Invalidenrente ist per
1.
Mai
2017 (
drei Monate nach
Aufnahme des 60 %-Pensums durch den Ehemann
,
Art.
88a IVV)
wieder aufzuheben
.
An
gesichts der Reduktion der Erwerbstätigkeit aufgrund der erneuten Erwerbstätig
keit des Ehemannes ist nicht von einem familiär bedingten Statuswechsel
im Sinne der
Rechtsprechung
auszugehen
, welche eine Aufhebung der Rente verbie
ten würde
(vgl.
Urk.
2/10 E. 7.3
; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_280/2020 vom 2
1.
Dezember 2020 E.
3.2
f.).
Bei einem Invaliditätsgrad von 38
%
besteht somit ab
1.
Mai
2017 kein Anspruch auf eine Rente.
Ab
1.
Januar
2018 entsteht
sodann
erneut ein Rentenan
spruch
. Ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 48
%
beziehungsweise 45
%
besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
(vgl.
Urk.
2/10 E. 7.2.2).
In diesem Sinne ist die Beschwerde
teilweise
gutzuheissen.
5.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren entgegen Art. 61
lit
. a ATSG kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
9
00.-- festzulegen. Die Kosten sind entsprechend dem
teilweisen
Obsiegen zu
2/3
(Fr.
6
00.--) de
r
Beschwerdeführer
in
und zu 1/
3
(Fr.
3
00.--) der Beschwerdegegnerin aufzu
er
le
gen.
Bei diesem Verfahrensausgang steht de
r
Beschwerdeführer
in
gegenüber der Beschwerdegegnerin ein Anspruch auf eine
- bei höherem Prozessaufwand wegen Überklagens -
reduzierte Prozessentschädigung in der Höhe von Fr.
850
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die Verfügungen der Sozialversiche
rungs
anstalt, IV-Stelle, vom 16. Juli und 27. Juli 2018 insoweit
abgeändert, als fest
gestellt wird, dass die Beschwerde
führerin
zusätzlich
vom
1.
September
2014 bis 3
0
.
April
2017
Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
900
.-- werden
der Beschwerdeführerin zu zwei Dritteln
(
Fr.
600.--)
und der Beschwerdegegnerin zu einem Drittel
(
Fr.
300.--)
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
den
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozess
entschädigung von
Fr.
8
5
0
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Matthias
Horschik
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubSchleiffer Marais