# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 05b5ccb0-ab4b-5694-901d-132686bd415c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-08-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 31.08.2021 EL 2020/15
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2020-15_2021-08-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2020/15

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 02.02.2022

Entscheiddatum: 31.08.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 31.08.2021
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Anrechnung eines hypothetischen 
Erwerbseinkommens für die Ehefrau. Der Ehefrau des EL-Bezügers ist die 
Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit zumutbar, zumal sie die 
bisherige, zu wenig Gewinn abwerfende selbständige Erwerbstätigkeit im 
Nebenerwerb weiter ausüben kann. Abweisung der Beschwerde (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. August 2021, EL 
2020/15). Das Bundesgericht ist auf die Beschwerde nicht eingetreten 
9C_546/2021.

Entscheid vom 31. August 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.

EL 2020/15

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV

Sachverhalt

A.  

A.___ bezog eine Ergänzungsleistung zu seiner Altersrente (Dossier 1 [act. G 3.3], 

act. 235). Am 7. Oktober 2014 meldete er der EL-Durchführungsstelle, dass er 

geheiratet habe (Dossier 1, act. 224). Die Ehe war am 12. September 2014 geschlossen 

worden (Dossier 1, act. 223). Die EL-Durchführungsstelle teilte dem EL-Bezüger am 

19. Januar 2015 mit, dass sie ein hypothetisches Erwerbseinkommen seiner Ehefrau 

werde anrechnen müssen; auf diese Anrechnung könne nur verzichtet werden, wenn 

die Ehefrau genügende Arbeitsbemühungen vorweisen könne (Dossier 1, act. 215). Die 

revidierte Anspruchsberechnung enthielt kein Erwerbseinkommen der Ehefrau (Dossier 

1, act. 205 f.). Der EL-Bezüger teilte am 25. Februar 2015 mit (Dossier 1, act. 196), 

seine Ehefrau sei nun erwerbstätig. Die EL-Durchführungsstelle erfuhr von der AHV-

Ausgleichskasse, dass sich die Ehefrau des EL-Bezügers dort als 

Selbständigerwerbende (Massagen) angemeldet hatte und dass sie ihr Reineinkommen 

für die ersten zwölf Monate auf Fr. 16’000.-- geschätzt hatte (Dossier 1, act. 196). Die 

EL-Durchführungsstelle berücksichtigte dieses Erwerbseinkommen ab Februar 2015 

bei der Anspruchsberechnung (Dossier 1, act. 191). In der entsprechenden 

Revisionsverfügung hielt sie fest, sie gehe davon aus, dass die Ehefrau nach einem 

Jahr ein höheres Erwerbseinkommen erzielen werde. Sollte das nicht der Fall sein, 

werde die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens erneut geprüft 

(Dossier 1, act. 193-1). Mit Verfügung vom 10. April 2016 rechnete die EL-

Durchführungsstelle ab 1. Oktober 2015 ein Einkommen von Fr. 9'610.90 pro Jahr und 

ab 1. Januar 2016 ein solches von Fr. 12'280.-- pro Jahr aus der selbständigen 

A.a. 

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Erwerbstätigkeit der Ehefrau an (Dossier 1, act. 140). Bereits am 8. April 2016 hatte die 

EL-Durchführungsstelle dem EL-Bezüger mitgeteilt, dass seine Ehefrau eine 

unselbständige Erwerbstätigkeit suchen müsse, da sie auch nach einem Jahr noch kein 

existenzsicherndes Einkommen erziele (Dossier 1, act. 143). Bei ungenügenden 

Arbeitsbemühungen behalte sie es sich vor, der Ehefrau ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen von Fr. 45'584.78 netto anzurechnen. Aufgrund der getätigten 

Arbeitsbemühungen verzichtete die EL-Durchführungsstelle in der Folge auf die 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens (Schreiben vom 8. September 

2016, Dossier 1, act. 127, Schreiben vom 27. Februar 2017, Dossier 1, act. 120, 

Feststellungsblatt vom 30. September 2017, Dossier 1, act. 104, Verfügung vom 2. 

Oktober 2017, Dossier 1, act. 101).

Die EL-Durchführungsstelle notierte im August 2017, die AHV-Ausgleichskasse 

habe eine Beitragsverfügung auf der Grundlage eines Einkommens der Ehefrau aus der 

selbständigen Erwerbstätigkeit von Fr. 16’900.-- abzüglich Fr. 1’090.20 erlassen 

(Dossier 1, act. 107–1). Sie nahm eine Anspruchsberechnung rückwirkend ab 1. Januar 

2016 vor, wobei sie für Januar 2016 bis und mit Februar 2017 ein Erwerbseinkommen 

von Fr. 15’809.-- (statt Fr. 12’280.--) und ab 1. März 2017 ein solches von Fr. 17'990.-- 

(statt Fr. 12'280.--) berücksichtigte (Dossier 1, act. 99 ff.). Mit Verfügung vom 11. Mai 

2018 reduzierte die EL-Durchführungsstelle das Einkommen aus der selbständigen 

Erwerbstätigkeit ab 1. November 2017 bis 31. Dezember 2017 auf Fr. 16'279.-- pro 

Jahr (Dossier 1, act. 62 f.). Eine dagegen erhobene Einsprache wies die EL-

Durchführungsstelle ab (Dossier 1, act. 41). Mit Verfügung vom 29. Mai 2018 eröffnete 

die EL-Durchführungsstelle dem EL-Bezüger, dass seiner Ehefrau ab dem 1. Juni 2018 

ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 43'706.-- angerechnet werde (Dossier 

1, act. 53). Zur Begründung hielt sie fest, dass die Ehefrau trotz der Kinder (Jg. 200_/

201_, im Rahmen des Familiennachzugs eingereist im Juli 2017/Mai 2018, siehe 

Dossier 1, act. 60-3/150) in der Lage wäre, einer vollschichtigen Erwerbstätigkeit 

nachzugehen, da die Kinderbetreuung durch Dritte (EL-Bezüger, Tante, ältere Tochter) 

sichergestellt sei. Überdies habe die Ehefrau wegen längerer Auslandaufenthalte 

lediglich in den Monaten Januar und Februar 2018 Arbeitsbemühungen getätigt. 

Schliesslich erfülle sie die gestellten Anforderungen gemäss den Inseraten oftmals 

nicht oder es seien Bewerbungen für Stellen versendet worden, bei denen der 

A.b. 

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B.  

Arbeitsweg kaum zu überwinden wäre (z.B. Bewerbung für Stelle im Kanton B.___). 

Wegen der Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens reduzierte sich der 

EL-Anspruch ab 1. Juni 2018 auf die sog. Minimalgarantie (entspricht der 

Prämienpauschale für die obligatorische Krankenversicherung). Eine dagegen 

erhobene Einsprache wies die EL-Durchführungsstelle ab (Dossier 1, act. 38).

Mit zwei Verfügungen vom 15. Juni 2018 sprach die IV-Stelle dem EL-Bezüger ab 

1. August 2017 für die jüngere Tochter seiner Ehefrau und ab 1. Juni 2018 für die die 

ältere Tochter seiner Ehefrau je eine Kinderrente zu (Dossier 1, act. 37, 24; die 

Rentenverfügung betreffend die jüngere Tochter liegt nicht bei den Akten). Die EL-

Durchführungsstelle setzte die Ergänzungsleistungen in der Folge unter Einschluss der 

beiden Kinder der Ehefrau rückwirkend ab 1. August 2017 neu fest (Verfügung vom 6. 

Juli 2018, Dossier 1, act. 24). Für die Zeit ab 1. Juni 2018 resultierte kein Anspruch 

mehr auf Ergänzungsleistungen.

A.c. 

Am 26. Mai 2019 teilte der EL-Bezüger der EL-Durchführungsstelle mit, dass 

wegen der in den letzten Monaten vermehrt durchgeführten polizeilichen Kontrollen der 

Massagesalons ein erheblicher Umsatzrückgang eingetreten sei, da viele Kunden 

ausgeblieben seien (Dossier 2 [act. 3.1], act. 41-2). Da seiner Ehefrau ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet werde, werde die Differenz zum 

realen Einkommen immer grösser. Am 24. Juli 2019 bat er darum, zwei Arztrechnungen 

zu begleichen, da er diese mit seinem Einkommen nicht bezahlen könne (Dossier 2, 

act. 41-1). Am 30. Juli 2019 forderte die EL-Durchführungsstelle den EL-Bezüger auf, 

das Anmeldeformular für Ergänzungsleistungen ausgefüllt innert drei Monaten 

einzureichen (Dossier 2, act. 40). Werde das Anmeldeformular fristgerecht bei der AHV-

Zweigstelle eingereicht, werde das Datum des Schreibens vom 26. Mai 2019 als 

Beginn des Anspruchs der allfälligen Ergänzungsleistungen anerkannt. Das ausgefüllte 

Anmeldeformular ging am 9. August 2019 bei der AHV-Zweigstelle ein (Dossier 2, act. 

33). Der EL-Bezüger gab an, dass er weiterhin mit seiner Ehefrau und deren beiden 

Kindern zusammenlebe. Der Mietzins für die Wohnung betrage Fr. 16'572.-- pro Jahr. 

Sein Fahrzeug habe einen Wert von Fr. 500.--. Das Erwerbseinkommen seiner Ehefrau 

belaufe sich auf Fr. 4'725.--. Seine AHV-Rente belaufe sich auf Fr. 24'986.-- pro Jahr 

B.a. 

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und die Kinderrenten auf Fr. 16'986.--. Für jedes Kind erhielten sie Kinderzulagen von 

monatlich Fr. 200.--. Der EL-Bezüger bejahte die Frage, ob ihm und seiner Ehefrau 

Unterhaltsleistungen zustünden; Beträge nannte er keine.

Am 20. August 2019 forderte die EL-Durchführungsstelle den EL-Bezüger auf, 

Unterlagen betreffend die Lohneinnahmen seiner Ehefrau in der Zeit vom 1. Januar 

2019 bis 31. Juli 2019 sowie die Verfügung und die entsprechenden Belege über die 

Höhe der Unterhaltsleistungen (Alimente) einzureichen (Dossier 2, act. 32). Zudem 

benötige sie Angaben zu den Auslandaufenthalten des Ehepaares der vergangenen 10 

Jahre. Am 22. August 2019 reichte der EL-Bezüger die Buchhaltungsunterlagen sowie 

das ausgefüllte Formular betreffend die Auslandaufenthalte ein (Dossier 2, act. 31). Die 

Einnahmen der Ehefrau hatten sich im Januar 2019 auf Fr. 825.--, im Februar 2019 auf 

Fr. 1'150.--, im März 2019 auf Fr. 1'350.--, im April 2019 auf Fr. 1'400.--, im Mai 2019 

auf Fr. 2'150.--, im Juni 2019 auf Fr. 2'550.-- und im Juli 2019 auf Fr. 650.-- belaufen. 

Die Ausgaben hatten im Januar 2019 Fr. 805.--, im Februar 2019 Fr. 745.--, im März 

2019 Fr. 745.--, im April 2019 Fr. 735.--, im Mai 2019 Fr. 730.--, im Juni 2019 Fr. 730.-- 

und im Juli 2019 Fr. 490.-- betragen.

B.b. 

Im Feststellungsblatt vom 20. August 2019 notierte die zuständige EL-

Sachbearbeiterin (Dossier 2, act. 30), dass der Ehefrau ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen von Fr. 43'706.-- anzurechnen sei, da der Lohn aus der 

selbständigen Tätigkeit viel tiefer sei und keine Arbeitsbemühungen vorlägen. 

Betreffend die Unterhaltsbeiträge würden keine weiteren Abklärungen getätigt, da auch 

ohne diese Einnahmen ein Einnahmenüberschuss resultiere.

B.c. 

Mit Verfügung vom 27. August 2019 wies die EL-Durchführungsstelle das Gesuch 

um Ausrichtung von Ergänzungsleistungen wegen eines Einnahmenüberschusses ab 1. 

Mai 2019 ab (Dossier 2, act. 28).

B.d. 

Gegen diese Verfügung erhob der EL-Bezüger am 1. September 2019 eine 

Einsprache (Dossier 2, act. 23). Er machte geltend, dass die Anrechnung des 

hypothetischen Erwerbseinkommens für seine Ehefrau eine Strafe sei; unter 

Berücksichtigung aller Umstände sei es nicht realistisch, dass seine Ehefrau ein 

Erwerbseinkommen von Fr. 43'706.-- erzielen könnte. Seine Ehefrau habe in C.___ 

B.e. 

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lediglich die Grundschule besucht und dann im elterlichen Landwirtschaftsbetrieb 

mitgearbeitet. Nebst ihrer Muttersprache könne sie nur wenig Englisch sprechen. Auch 

die Autofahrprüfung habe sie nicht. Ihre Chancen auf eine Anstellung seien daher 

gering. In der Zwischenzeit besuche sie einen Deutschkurs. Zudem kümmere sie sich 

um ihre beiden Kinder im schulpflichtigen Alter (5 ½ Jahre und 14 Jahre).

Am 19. November 2019 bat die EL-Durchführungsstelle den EL-Bezüger, eine 

Kopie des Terminkalenders der Ehefrau, die Kursunterlagen (Unterrichtszeiten sowie 

Beginn und Ende des Kurses) sowie allfällige Arbeitsbemühungen der Ehefrau 

einzureichen (Dossier 2, act. 21). Sie gehe davon aus, dass die Ehefrau zu 100 % 

erwerbstätig sein könne, da die Kinderbetreuung durch ihn (den EL-Bezüger) 

gewährleistet sei. Der EL-Bezüger antwortete am 20. Dezember 2019 (Dossier 2, act. 

20), dass kein Terminkalender vorhanden sei. Die Öffnungszeiten der Massagepraxis 

würden flexibel gehandhabt (von ca. 10 bis 21 Uhr an sieben Tage die Woche). Die 

Ehefrau habe ein bis zwei Kunden pro Tag. Das jüngere Kind werde durch ihn und die 

Ehefrau betreut. Das grössere Kind sei weitgehend selbständig. Die Sprachkurse 

fänden am Montagnachmittag von 13.30 bis 15.00 Uhr und am Mittwochnachmittag 

von 15.45 bis 17.00 statt. Im Moment seien keine Arbeitsbemühungen möglich. Er 

werde noch ein ärztliches Attest betreffend die gesundheitlichen Probleme seiner 

Ehefrau nachreichen. Dem Schreiben lagen Kursunterlagen bei, aus welchen 

hervorging, dass die Ehefrau den Deutschkurs bereits seit dem Sommer 2018 

besuchte.

B.f. 

Am 5. Februar 2020 teilte der EL-Bezüger der EL-Durchführungsstelle mit, dass 

die Hausärztin erst einen Bericht abfassen könne, wenn eine "entsprechende 

Vereinbarung mit dem Chefarzt stattgefunden" habe (Dossier 2, act. 17); eine 

"Prognose betreffend eingeschränkte Arbeitsfähigkeit" habe sie noch nicht abgeben 

können; vorgängig sollte jedoch der Untersuchungsbericht des Kantonsspitals St. 

Gallen (KSSG) genügen. Einem Untersuchungsbericht der Klinik für Hand-, Plastische 

und Wiederherstellungschirurgie vom 8. Januar 2020 waren die Diagnosen eines 

Keloids beidseits Brust bei Z.n. Mammareduktionsplastik und an eines Keloids 

Handgelenk links vor Jahren zu entnehmen (Dossier 2, act. 17-3 f.). Die Ärzte hatten 

festgehalten, dass von einer operativen Korrektur abzusehen sei. Am 

Untersuchungstag war ein Versuch mit einer intraläsionalen Kortison-Injektion erfolgt.

B.g. 

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C.  

Am 11. Februar 2020 bat die EL-Durchführungsstelle den Regionalen Ärztlichen 

Dienst Ostschweiz (RAD) darum, die Zumutbarkeit einer ausserhäuslichen Tätigkeit der 

Ehefrau aufgrund der Akten zu beurteilen (Dossier 2, act. 16). RAD-Arzt Dr. med. E.___ 

erklärte am 13. Februar 2020, dass er anhand des vorliegenden Untersuchungsberichts 

weder in der Tätigkeit als Masseurin noch in einer anderen adaptierten Tätigkeit eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit erkennen könne.

B.h. 

Mit Entscheid vom 16. März 2020 wies die EL-Durchführungsstelle die Einsprache 

gegen die Verfügung vom 27. August 2019 ab (Dossier 2, act. 14). Zur Begründung 

hielt sie fest, dass die Ehefrau des EL-Bezügers gemäss dem RAD zu 100 % 

arbeitsfähig sei. Die selbständige Tätigkeit reiche für die Erfüllung der finanziellen 

Ehepflichten resp. Familienpflichten nicht aus. Die Kinderbetreuung könnte durch den 

pensionierten EL-Bezüger sichergestellt werden. Bewerbungsbemühungen habe die 

Ehefrau keine getätigt. Damit sei die natürliche Vermutung, dass die Ehefrau ihre 

Erwerbsfähigkeit verwerten könne, nicht wiederlegt worden. Weder die Anrechnung 

des hypothetischen Erwerbseinkommens noch dessen Höhe sei zu beanstanden.

B.i. 

Gegen diesen Einspracheentscheid erhob der EL-Bezüger (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) am 30. März 2020 Beschwerde (act. G 1). Er beantragte 

sinngemäss, dass seiner Ehefrau kein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet 

werden dürfe. Die Kinderbetreuung sei durch ihn sichergestellt. Der Druck der EL-

Durchführungsstelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) auf seine Ehefrau sei immer 

grösser geworden. Sie habe, wie von der Beschwerdegegnerin verlangt, 

Bewerbungsbemühungen getätigt. Diese seien von der Beschwerdegegnerin jedoch 

beanstandet worden, weshalb ihr trotzdem ein hypothetisches Erwerbseinkommen 

angerechnet worden sei. Wegen des Coronavirus habe seine Ehefrau den Betrieb des 

Massagestudios einstellen müssen; nun habe sie kein Einkommen mehr.

C.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 7. Mai 2020 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 3).

C.b. 

In einer Eingabe vom 20. Mai 2020 hielt der Beschwerdeführer fest (act. G 5), dass 

seine Beschwerde wohl aussichtslos sei und sie sich damit abfinden müssten. Sie 

C.c. 

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Erwägungen

1.  

2.  

lebten derzeit von einem Einkommen von monatlich Fr. 4'181.--. Obwohl die 

Massagepraxis wegen der Corona-Pandemie geschlossen sei, werde seiner Ehefrau 

weiterhin ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 43'706.-- pro Jahr 

angerechnet. Auf Nachfrage hin teilte der Beschwerdeführer dem Gericht mit, dass er 

an der Beschwerde festhalten wolle (act. G 7).

Am 7. Januar 2021 leitete die Beschwerdegegnerin eine E-Mail des 

Beschwerdeführers vom 23. Dezember 2020 inkl. Anhang an das Gericht weiter (act. G 

10). Der Beschwerdeführer wies darin erneut auf seine schwierige finanzielle Situation 

hin.

C.d. 

Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist der Einspracheentscheid 

vom 16. März 2020. Diesem liegt die Verfügung vom 27. August 2019 zugrunde, mit 

welcher die Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen ab 1. Mai 

2019 wegen eines Einnahmenüberschusses verneint hat. Da es sich um eine 

Neuanmeldung gehandelt hat, sind alle Berechnungspositionen auf ihre Richtigkeit hin 

zu überprüfen.

1.1. 

Die Beschwerdegegnerin hat im angefochtenen Einspracheentscheid vom 16. 

März 2020 lediglich den Sachverhalt bis und mit 31. Juli 2019 überprüft. Dies ist richtig 

gewesen: Nach der Praxis des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen (siehe 

z.B. Entscheid vom 7. Februar 2018, EL 2016/55 E. 1.2) sind nämlich nur die 

Verhältnisse bis zum Erlass der dem angefochtenen Einspracheentscheid 

zugrundeliegenden Verfügung (hier 27. August 2019), und nicht etwa die Verhältnisse 

bis zum Erlass des Einspracheentscheides selbst (hier 16. März 2020) zu 

berücksichtigen.

1.2. 

Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 

Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung, ELG, SR 831.30). Die anerkannten Ausgaben und die 

anrechenbaren Einnahmen werden nach den Art. 10 und 11 ELG sowie den Art. 11 bis 

2.1. 

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18 der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) ermittelt.

Gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG werden Einkünfte und Vermögenswerte, auf die 

verzichtet worden ist, als Einnahmen angerechnet. Unter dem Titel des 

Verzichtseinkommens ist auch ein hypothetisches Erwerbseinkommen des in die 

Anspruchsberechnung einzubeziehenden Ehepartners anzurechnen, sofern dieser auf 

eine zumutbare Erwerbstätigkeit verzichtet. Bei der Ermittlung der zumutbaren 

Erwerbstätigkeit des Ehepartners ist praxisgemäss auf das Alter, den 

Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die 

konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom 

Berufsleben abzustellen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 8. April 2015, 

9C_103/2015 mit Hinweisen). Auf die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens ist zu verzichten, wenn der Ehepartner trotz ausreichender 

Arbeitsbemühungen keine Stelle findet. Diese Voraussetzung ist unter anderem dann 

erfüllt, wenn der Ehepartner beim RAV zur Arbeitsvermittlung angemeldet ist sowie 

qualitativ und quantitativ ausreichende, aber erfolglose Stellenbemühungen nachweist 

(vgl. Rz. 3482.03 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die 

Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, WEL, Stand 1. Januar 2019).

2.2. 

Der Beschwerdeführer hatte bis am 31. Mai 2018 Ergänzungsleistungen bezogen. 

Die Ergänzungsleistungen waren per 1. Juni 2018 wegen eines 

Einnahmenüberschusses eingestellt worden; seiner Ehefrau war nämlich ab diesem 

Zeitpunkt neu ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet worden. Der 

Beschwerdeführer hat also im Zeitpunkt der Neuanmeldung im Mai 2019 Kenntnis 

davon gehabt, dass seiner Ehefrau ein hypothetisches Erwerbseinkommen 

angerechnet würde, sollte sie kein genügendes Erwerbseinkommen erzielen resp. keine 

ausreichenden Arbeitsbemühungen tätigen. Sofern die übrigen Voraussetzungen für 

die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens erfüllt gewesen sind (was 

nachfolgend zu prüfen ist), hat die Beschwerdegegnerin ein solches also ohne weiteres 

ohne Vorankündigung ab dem Anmeldezeitpunkt anrechnen können.

2.3. 

Die Ehefrau des Beschwerdeführers ist seit Februar 2015 selbständig erwerbstätig 

(Massagestudio). Ihre Einnahmen haben sich im Januar 2019 auf Fr. 825.--, im Februar 

2019 auf Fr. 1'150.--, im März 2019 auf Fr. 1'350.--, im April 2019 auf Fr. 1'400.--, im 

Mai 2019 auf Fr. 2'150.--, im Juni 2019 auf Fr. 2'550.-- und im Juli 201 auf Fr. 650.-- 

belaufen; die Ausgaben haben im Januar 2019 Fr. 805.--, im Februar 2019 Fr. 745.--, 

im März 2019 Fr. 745.--, im April 2019 Fr. 735.--, im Mai 2019 Fr. 730.--, im Juni 2019 

Fr. 730.-- und im Juli 2019 Fr. 490.-- betragen (Dossier 2, act. 31-4). Das Einkommen 

2.4. 

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aus der selbständigen Erwerbstätigkeit hat sich in den ersten sieben Monaten des 

Jahres 2019 somit auf Fr. 5'095.-- belaufen (Fr. 10'075.-- - Fr. 4'980.--; auf ein Jahr 

hochgerechnet würde das einem Einkommen von Fr. 8'734.-- entsprechen). Zum 

Vergleich: Im Jahr 2018 hatte das Einkommen gemäss der Buchhaltung Fr. 19'385.-- 

(richtig wohl: Fr. 18'995.--; Dossier 2, act. 34-5 f.) und im Jahr 2017 Fr. 10'250.-- 

betragen (Dossier 2, act. 39 und Dossier 1, act. 15-6 f.).

Die Beschwerdegegnerin ist davon ausgegangen, dass der Ehefrau des 

Beschwerdeführers die Erzielung eines wesentlich höheren Erwerbseinkommens, 

nämlich von Fr. 43'706.-- pro Jahr, zumutbar sei. Bei der Festlegung der Höhe des 

anzurechnenden hypothetischen Einkommens hat sie sich auf den durchschnittlichen 

Lohn einer Hilfsarbeiterin im Jahr 2013 gemäss der Lohnstrukturerhebung des 

Bundesamtes für Statistik (LSE) gestützt. Davon hat sie einen Abzug von 10 % 

vorgenommen, da die Löhne in der Ostschweiz tiefer sind als im 

gesamtschweizerischen Vergleich. Abzüglich der Sozialversicherungsbeiträge von Fr. 

2'902.-- hat ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 43'706.-- resultiert. 

Weshalb die Beschwerdegegnerin das hypothetische Erwerbseinkommen anhand der 

Tabellenlöhne des Jahres 2013 ermittelt und nicht auf die neuesten Zahlen abgestellt 

hat, ist nicht nachvollziehbar. Im Jahr 2017 hat das durchschnittliche Einkommen einer 

Hilfsarbeiterin, aufgerechnet auf die betriebsübliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden pro 

Tag, Fr. 54'783.-- betragen (Anhang 2 der IVG-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV, 

Ausgabe 2019). Davon abzuziehen ist zunächst der Regionallohnabzug von 10 %. Von 

den verbleibenden Fr. 49'304.70 sind die Sozialversicherungsbeiträge, aber auch die 

Prämien für die Nichtberufsunfallversicherung und die Beiträge an die berufliche 

Vorsorge abzuziehen. Mangels aussagekräftigerer Zahlen berücksichtigt das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen in vergleichbaren Fällen jeweils einen 

Abzug von neun Prozent für sämtliche Sozialversicherungsbeiträge (vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Oktober 2018, EL 2017/47 

E. 3.3). Die gegenteilige Auffassung des Bundesgerichts, laut der keine Beiträge an die 

berufliche Vorsorge abzuziehen seien, weil die zu entrichtenden Beiträge je nach 

konkreter Arbeitsstelle unterschiedlich hoch seien (vgl. Urteil P 35/06 vom 9. Oktober 

2007 E. 5.2.3), verstösst gegen den Art. 10 Abs. 3 lit. c ELG und führt zu einer 

unzulässigen Ungleichbehandlung von Personen, die effektiv ein Erwerbseinkommen 

erzielen, und Personen, denen in Anwendung von Art. 11 Abs. 1 lit. g i.V.m. Art. 11 Abs. 

1 lit. a ELG ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet wird, weshalb ihr nicht 

gefolgt werden kann (siehe auch Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 2. September 2019, EL 2018/11 E. 2.7.2). Mangelhafte 

Deutschkenntnisse rechtfertigen keinen Abzug vom Tabellenlohn, da für die Ausübung 

2.5. 

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von Hilfsarbeiten in der Regel keine guten Sprachkenntnisse erforderlich sind (vgl. z.B. 

Urteil des Bundesgerichts vom 18. April 2019, 8C_687/2018 E. 5.3 mit Hinweisen). 

Damit resultiert ein anrechenbares hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 

44'867.--. Die Beschwerdegegnerin hat also sogar ein etwas zu tiefes hypothetisches 

Erwerbseinkommen (Fr. 43'706.--) angerechnet.

Die Ehefrau des Beschwerdeführers könnte folglich mit einer unselbständigen 

Erwerbstätigkeit ein wesentlich höheres Einkommen als mit ihrer selbständigen 

Erwerbstätigkeit erzielen. Allerdings stellt sich die Frage, ob der Ehefrau die Ausübung 

einer unselbständigen Erwerbstätigkeit überhaupt zumutbar gewesen ist. Die 

Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit hätte nicht bedeutet, dass die 

Ehefrau des Beschwerdeführers ihre selbständige Tätigkeit als Masseurin hätte 

aufgeben müssen. Sie hätte die selbständige Tätigkeit nämlich im Nebenerwerb weiter 

ausüben und sie in der Zukunft allenfalls weiter ausbauen können. Auch der Umstand, 

dass der Familiennachzug laut dem Beschwerdeführer nur unter der Bedingung 

gewährt worden ist, dass die Ehefrau der angegebenen Erwerbstätigkeit nachgeht 

(Dossier 1, act. 60-3), hat die Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit für die 

Ehefrau nicht unzumutbar gemacht. Zum einen hätte die Ehefrau die selbständige 

Tätigkeit solange weiterführen können, bis sie eine Anstellung gefunden hätte; eine 

Anmeldung beim RAV − welche gemäss den Angaben des Beschwerdeführers die 

Aufgabe der selbständigen Tätigkeit bedingt hätte − wäre nicht zwingend erforderlich 

gewesen. Zum anderen hätte die Ehefrau die selbständige Tätigkeit wieder aufnehmen 

bzw. ausweiten können, wenn ihr − was ein Bedenken des Beschwerdeführers 

gewesen ist (vgl. Dossier 1, act. 46-1) − tatsächlich noch während der Probezeit 

gekündigt worden wäre. Der Beschwerdeführer hat in der Beschwerdeschrift bestätigt, 

dass die Kinderbetreuung durch ihn sichergestellt sei. Zwar hat seine Ehefrau im hier 

massgeblichen Zeitraum (Januar 2019 bis Juli 2019) an zwei Nachmittagen pro Woche 

einen Deutschkurs besucht (1 x 1.5 Stunden und 1 x 1.25 Stunden). Deutschkurse 

werden aber auch zu Randzeiten oder am Wochenende angeboten, weshalb es der 

Ehefrau trotzdem möglich gewesen wäre, einer Vollzeittätigkeit nachzugehen. 

Schliesslich hat der Beschwerdeführer noch geltend gemacht, dass seine Ehefrau 

gesundheitliche Probleme habe (Dossier 2, act. 20-3). Im Recht liegt lediglich ein 

Untersuchungsbericht des KSSG vom 8. Januar 2020 (Dossier 2, act. 17-3 f.). Der von 

der Beschwerdegegnerin angefragte RAD hat gestützt auf diesen Bericht keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit erkennen können (Dossier 2, act. 16). Einen 

angekündigten Bericht der Hausärztin betreffend die Arbeitsfähigkeit der Ehefrau hat 

der Beschwerdeführer schliesslich doch nicht eingereicht (Dossier 2, act. 17). Demnach 

steht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass es der 

2.6. 

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Ehefrau des Beschwerdeführers im hier massgebenden Zeitraum (Januar 2019 bis Juli 

2019) möglich und zumutbar gewesen wäre, eine unselbständige Erwerbstätigkeit in 

einem Vollpensum auszuüben und dabei ein hypothetisches Erwerbseinkommen von 

Fr. 44'867.-- zu erzielen.

Der Beschwerdeführer hat im Anmeldeformular angegeben, dass sich seine 

Ehefrau in den letzten Monaten nicht um eine Arbeitsstelle bemüht habe (Dossier 2, 

act. 33-5). Am 19. November 2019 hat die Beschwerdegegnerin noch einmal beim 

Beschwerdeführer nachgefragt, ob seine Ehefrau nebst der selbständigen 

Erwerbstätigkeit Arbeitsbemühungen getätigt habe (Dossier 2, act. 21). Der 

Beschwerdeführer hat hierauf geantwortet, dass im Moment keine Arbeitsbemühungen 

möglich seien (Dossier 2, act. 20-4). Weshalb die gesundheitlichen Probleme der 

Ehefrau des Beschwerdeführers die Stellensuche verunmöglichen sollten, ist 

insbesondere angesichts der ärztlichen Stellungnahme des RAD, wonach keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit erkennbar sei, nicht ersichtlich.

2.7. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin der Ehefrau des 

Beschwerdeführers zu Recht ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet hat. 

Der Ehefrau ist es zumutbar, ein Erwerbseinkommen von Fr. 44'867.-- zu erzielen. 

Nach Abzug des Freibetrags von Fr. 1'500.-- und der sogenannten Privilegierung (Art. 

11 Abs. 1 lit. a ELG) beläuft sich das ab 1. Mai 2019 anrechenbare Einkommen somit 

auf Fr. 28'911.-- (und nicht wie von der Beschwerdegegnerin angerechnet auf 

Fr. 28'137.--).

2.8. 

Als Einnahmen angerechnet wird bei Altersrentnern ein Zehntel des 

Reinvermögens, soweit es bei Ehepaaren Fr. 60'000.-- und bei Kindern, die einen 

Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, Fr. 15'000.-- übersteigt 

(Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG). Der Beschwerdeführer hat mit der EL-Anmeldung lediglich 

die Zins- und Saldoausweise per 31. Dezember 2018 der drei Konten seiner Ehefrau 

eingereicht (Dossier 2, act. 35-1 ff.). Er selbst besitzt aber mindestens auch ein 

Bankkonto (siehe Dossier 2, act. 34-4). Im Jahr 2017 hat sich das Sparguthaben 

gemäss der Steuerveranlagung noch auf Fr. 4'105.-- belaufen (Dossier 2, act. 39). Auch 

wenn das per 31. Dezember 2017 vorhandene Sparguthaben in der EL-

Anspruchsberechnung ab 1. Mai 2019 berücksichtigt würde, würde angesichts des 

hohen Vermögensfreibetrags von Fr. 90'000.-- kein anrechenbarer Vermögensverzehr 

resultieren. Zudem kann angesichts der Aktenlage ausgeschlossen werden, dass im 

Jahr 2018 ein EL-rechtlich relevanter Vermögenszuwachs erfolgt ist. Die exakte Höhe 

des per 1. Mai 2019 anzurechnenden Sparguthabens kann daher offen gelassen 

werden. Da die Höhe des anrechenbaren Sparguthabens nicht feststeht, können auch 

2.9. 

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3.  

Gerichtskosten sind keine zu erheben (aArt. 61 lit. a ATSG in der bis 31. Dezember 

2020 gültigen, für das vorliegende Verfahren gemäss Art. 82a ATSG noch 

anwendbaren Fassung).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

die anrechenbaren Vermögenserträge nicht ermittelt werden. Auch diesbezüglich 

erübrigen sich weitere Abklärungen, zumal es sich um wenige Franken handeln dürfte, 

welche auf den Einnahmenüberschuss keinen Einfluss haben. Wie die 

Beschwerdegegnerin angemerkt hat, können wegen des ohnehin resultierenden 

Einnahmenüberschusses auch weitere Abklärungen betreffend allfällige 

Unterhaltsbeiträge für die beiden Kinder der Ehefrau unterbleiben (siehe Dossier 2, act. 

30). Die übrigen Berechnungspositionen sind unbestritten und erweisen sich als 

korrekt.

Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.2.10. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 31.08.2021
	Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für die Ehefrau. Der Ehefrau des EL-Bezügers ist die Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit zumutbar, zumal sie die bisherige, zu wenig Gewinn abwerfende selbständige Erwerbstätigkeit im Nebenerwerb weiter ausüben kann. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. August 2021, EL 2020/15). Das Bundesgericht ist auf die Beschwerde nicht eingetreten 9C_546/2021.

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