# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0f4ccd7d-9445-5c64-b517-179acd15f055
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 28.04.2016 IV-2015/258
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2015-258_2016-04-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2015/258

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 28.04.2016

Entscheiddatum: 28.04.2016

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.04.2016
Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. b, Art. 17 Abs. 3 SVG (SR 741.01). Der stark 
alkoholisierte Fahrzeuglenker fuhr auf einem Autobahnrastplatz einen 
kleinen Abhang hinunter. Bestätigung des Führerausweisentzugs auf 
unbestimmte Zeit (sog. Sicherungsentzug) wegen fehlender Fahreignung 
(Alkoholproblematik) (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. April 
2016, IV-2015/258).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Silvia 

Geiger

 

 

X, Rekurrent,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

 

Sachverhalt:

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A.- X erwarb den Führerausweis für die Fahrzeugkategorie B am 27. August 1986. 

Zudem ist er seit dem 17. April 1987 für die Fahrzeugkategorie A fahrberechtigt. Er ist 

im Administrativmassnahme-Register nicht verzeichnet.

B.- Am Montag, 20. Juli 2015, um 7.35 Uhr, lenkte X einen Personenwagen auf der 

Autobahn A3 in Mols von Sargans in Fahrtrichtung Zürich. Beim Rastplatz Walensee/

Bergsboden verliess er die Autobahn. Auf dem Parkplatz fuhr er einen Abhang 

hinunter. Die Fahrzeugfront verfing sich in einem Wildschutzzaun. Nachdem die 

Alkoholatemlufttests mit 1,96 und 1,98 Gewichtspromille positiv ausgefallen waren, 

wurde eine Blutprobe angeordnet. Der Führerausweis wurde X auf der Stelle 

abgenommen. Die Auswertung der Probe ergab für den Zeitpunkt des Ereignisses eine 

Blutalkoholkonzentration von mindestens 2,35 und höchstens 3,03 Gewichtspromille.

C.- Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes Uznach vom 15. Oktober 2015 wurde X 

wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand (FiaZ; qualifizierte Blutalkoholkonzentration) 

sowie Nichttragens des Sicherheitsgurtes schuldig gesprochen und zu einer bedingten 

Geldstrafe in der Höhe von 150 Tagessätzen zu je Fr. 90.– sowie zu einer Busse von Fr. 

2‘100.– verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

D.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen bestätigte am 

27. Juli 2015 die vorläufige Abnahme des Führerausweises durch die Polizei. Es 

eröffnete am 6. August 2015 gegenüber X ein Verfahren zur Abklärung der Fahreignung 

und verbot ihm vorsorglich das Führen von Motorfahrzeugen aller Kategorien ab sofort. 

Die daraufhin am 1. September 2015 vom Strassenverkehrsamt angeordnete 

verkehrsmedizinische Untersuchung wurde am 23. Oktober 2015 an der 

verkehrsmedizinischen Abteilung des Instituts für Rechtsmedizin am Kantonsspital St. 

Gallen (IRM) durchgeführt. Im Gutachten vom 17. November 2015 wurde festgehalten, 

genügend konkrete Anhaltspunkte für eine Alkoholabhängigkeit gemäss ICD-10 lägen 

nicht vor, eine derartige Problematik könne aber auch nicht ausgeschlossen werden. 

Die Fahreignung könne aus verkehrsmedizinischer Sicht nicht befürwortet werden; es 

liege zumindest ein verkehrsrelevanter Alkoholkonsum mit Gefährdung vor.

E.- Mit Verfügung vom 14. Dezember 2015 entzog das Strassenverkehrsamt X den 

Führerausweis wegen einer Alkoholproblematik auf unbestimmte Zeit und ordnete eine 

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Sperrfrist von drei Monaten an (20. Juli bis 19. Oktober 2015). Als Bedingungen für die 

Aufhebung des Entzugs wurden eine kontrollierte und fachlich betreute 

Alkoholabstinenz (Beratungsstelle) von mindestens sechs Monaten (gemäss Info-Blatt) 

und eine verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung festgelegt. Einem allfälligen 

Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. X wurde zudem darauf 

hingewiesen, dass die Abstinenz bis zur Neubeurteilung bzw. Wiedererteilung des 

Führerausweises fortgesetzt werden sollte, zumal mit entsprechenden Auflagen zu 

rechnen sei.

F.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe vom 23. Dezember 2015 (Eingang 

beim Gericht am 30. Dezember 2015) Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission 

und beantragte sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Die 

Vorinstanz verzichtete am 7. März 2016 auf eine Vernehmlassung.

Auf die Ausführungen im Rekurs wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 23. Dezember 2015 (Eingang beim 

Gericht am 30. Dezember 2015) ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in 

formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 

47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: 

VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekursverfahren ist umstritten, ob die Vorinstanz gestützt auf das 

verkehrsmedizinische Gutachten vom 17. November 2015 die Fahreignung zu Recht 

verneint und dem Rekurrenten den Führerausweis wegen eines verkehrsrelevanten 

Alkoholmissbrauchs auf unbestimmte Zeit entzogen sowie die Wiedererteilung des 

Führerausweises von einer Alkoholabstinenz und verkehrsmedizinischen Untersuchung 

abhängig gemacht hat.

bis

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Der Rekurrent bringt dagegen vor, es sei ihm klar, dass er mit seinem Verhalten gegen 

das Gesetz verstossen habe. Aber er sei kein Alkoholsüchtiger. In der Zeit von Juli bis 

Oktober 2015 habe es einige Familienfeiern gegeben, an denen er Alkohol getrunken 

habe. Er lebe seit sechs Jahren in der Schweiz und arbeite als Elektriker. Für die Arbeit 

benötige er einen Führerschein, denn er müsse Material transportieren und wohne 30 

km vom Arbeitsort entfernt. Mit dem schweizerischen Gesetz sei er noch nie in Konflikt 

geraten. Er sei ein achtsamer und vorsichtiger Fahrer. Den Zwischenfall bedauere er 

sehr. Was die Alkoholabstinenz anbelange, so sei zu berücksichtigen, dass er nicht mit 

einem Therapeuten sprechen könne, denn er verstehe die deutsche Sprache nicht. 

Deshalb sei ein Termin für eine verkehrsmedizinische Untersuchung anzusetzen, ohne 

dass er eine Therapie machen müsse.

3.- a) Führerausweise sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen 

Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 des 

Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). Sie werden dem Lenker auf 

unbestimmte Zeit entzogen, wenn er an einer Sucht leidet, welche seine Fahreignung 

ausschliesst (sog. Sicherungsentzug; Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG), wie beispielsweise 

Alkohol-, Betäubungs- und Arzneimittelabhängigkeit (Botschaft zur Änderung des 

Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, in: BBl 1999 S. 4491). Die 

Rechtsprechung bejaht eine Trunksucht, wenn die betroffene Person regelmässig so 

viel Alkohol konsumiert, dass ihre Fahrfähigkeit vermindert wird und sie diese Neigung 

zum übermässigen Alkoholgenuss durch den eigenen Willen nicht zu überwinden oder 

zu kontrollieren vermag. Auf eine fehlende Fahreignung darf geschlossen werden, wenn 

die Person nicht mehr in der Lage ist, Alkoholkonsum und Strassenverkehr zu trennen, 

oder wenn die nahe liegende Gefahr besteht, dass sie im akuten Rauschzustand am 

motorisierten Strassenverkehr teilnimmt. Der Suchtbegriff des Verkehrsrechts deckt 

sich somit nicht mit dem medizinischen Begriff der Alkoholabhängigkeit. Auch bloss 

suchtgefährdete Personen, bei denen aber jedenfalls ein Alkoholmissbrauch vorliegt, 

können demnach vom Führen eines Motorfahrzeugs ferngehalten werden (BGE 129 II 

82 E. 4.1 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts [BGer] 6A.8/2007 vom 

1. Mai 2007 E. 2.1). Zweck des Sicherungsentzuges ist es, die zu befürchtende 

Gefährdung der Verkehrssicherheit durch einen ungeeigneten Fahrzeugführer in der 

Zukunft zu verhindern. Daraus ergibt sich, dass der Sicherungsentzug immer auf 

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unbestimmte Zeit anzuordnen ist (BGE 133 II 331 E. 9.1; Philippe Weissenberger, 

Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, Art. 16d N 8 und 10).

Da ein Sicherungsentzug tief in den Persönlichkeitsbereich des Betroffenen eingreift, 

ist nach der Rechtsprechung in jedem Fall und von Amtes wegen eine genaue 

Abklärung der persönlichen Verhältnisse und insbesondere der Trinkgewohnheiten des 

Betroffenen vorzunehmen. Das Ausmass der notwendigen behördlichen 

Nachforschungen, namentlich die Frage, ob ein medizinisches Gutachten eingeholt 

werden soll, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und liegt im 

pflichtgemässen Ermessen der Entzugsbehörde (BGE 129 II 82 E. 2.2 mit Hinweisen; 

vgl. BGer 1C_98/2007 vom 13. September 2007 E. 2.1-3).

b) Das verkehrsmedizinische Gutachten vom 17. November 2015 stützt sich einerseits 

auf die Vorgeschichte und die Angaben des Rekurrenten, andererseits auf die 

Resultate der Laboruntersuchungen und die Auskünfte des Hausarztes des 

Rekurrenten ab. Im Gutachten wird ausgeführt, bereits die hohe 

Blutalkoholkonzentration im Ereigniszeitpunkt weise auf eine deutliche Trinkfestigkeit 

als Zeichen einer Toleranzentwicklung hin, die Folge eines episodenhaften oder 

chronischen Alkoholüberkonsums sei. Die erhobenen Resultate der Haaranalyse mit 

Ethylglucuronidwerten von über 100 pg/mg würden für einen regelmässig vermehrten 

Konsum sprechen, woraus sich eine Alkoholgewöhnung als Folge eines chronisch 

erhöhten Konsums ableiten liesse. Auch die hausärztliche Blutuntersuchung mit 

auffälligen Leberwerten, insbesondere die GGT-Werte, seien bei Fehlen einer 

anderweitigen medizinischen Erklärung in erster Linie als alkoholbedingt zu werten. Der 

Rekurrent habe einen durch äussere Faktoren beeinflussten Alkoholkonsum 

geschildert. Ein derartiges Trinkmuster sei Zeichen eines psychischen Verlangens. Vor 

einigen Jahren habe der Rekurrent bereits eine stationäre Behandlung wegen 

Alkoholproblemen absolviert. In der Folge sei es aber wieder zu einem erheblichen 

Konsum gekommen. Im Rahmen der Untersuchung sei zudem ein Zittern der Hände 

aufgefallen, was ebenfalls alkoholbedingt sein könnte. Im Urin sei Ethylglucuronid 

nachgewiesen worden, was für einen Alkoholkonsum in den letzten drei Tagen vor der 

Probennahme spreche und nicht zum geltend gemachten letzten Konsum – sechs 

Tage vor der Untersuchung – passe. Genügend konkrete Anhaltspunkte für eine 

Abhängigkeit gemäss ICD-10 lägen nicht vor, eine derartige Problematik könne aber 

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auch nicht ausgeschlossen werden. Insgesamt würden sich derzeit genügend 

Anhaltspunkte zumindest für einen verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch mit 

Suchtgefährdung ergeben, weshalb die Fahreignung aus verkehrsmedizinischer Sicht 

nicht befürwortet werden könne (vgl. act. 9/46-49).

c) aa) Nach der Rechtsprechung gehören zu den für den Nachweis einer Trunksucht 

erforderlichen Abklärungen etwa eine gründliche Prüfung der persönlichen 

Verhältnisse, welche namentlich die Einholung von Fremdberichten von Hausarzt, 

Arbeitgeber und Familienangehörigen usw. umfasst, eine einlässliche Aufarbeitung der 

konkreten Trunkenheitsfahrt, eine Alkoholanamnese, d.h. die Erforschung des 

Trinkverhaltens (Trinkgewohnheiten und Trinkmuster) des Betroffenen und seiner 

subjektiven Einstellung dazu sowie eine umfassende, eigens vorzunehmende 

körperliche Untersuchung mit besonderer Berücksichtigung von alkoholbedingten 

Hautveränderungen (BGE 129 II 82 E. 6.2.2). Da sich der direkte Nachweis des 

Alkoholkonsums durch die Haaranalyse durchgesetzt hat, erübrigen sich 

weitergehende und teils durchaus heikle Abklärungen im Umfeld in der Regel, um zu 

einem sicheren Befund zu gelangen. Der Umfang der Nachforschungen richtet sich 

nach den Umständen des Einzelfalls und liegt im pflichtgemässen Ermessen der 

Entzugsbehörde. Beweiserhebungen sind nach den allgemeinen Grundsätzen nur 

soweit durchzuführen, als sie erforderlich sind (vgl. BGer 6A.8/2007 vom 1. Mai 2007 

E. 2.5).

bb) Anders als bei der Laboranalytik anhand der aus dem Blut ermittelten Parameter 

CDT, GGT, GOT, GPT und MCV (vgl. BGE 129 II 82 E. 6.2.1), mit welcher 

Alkoholkonsum nicht direkt nachgewiesen werden kann, handelt es sich bei der 

forensisch-toxikologischen Haaranalyse auf EtG um eine direkte, beweiskräftige 

Analysemethode, deren Resultate objektive Rückschlüsse zum Alkoholkonsum eines 

Probanden während einer bestimmten Zeit erlauben (vgl. zum Ganzen Schweizerische 

Gesellschaft für Rechtsmedizin, Arbeitsgruppe Haaranalytik, Bestimmung von 

Ethylglucuronid [EtG] in Haarproben, Version 2014, Ziff. 3.1). Das EtG ist ein nicht 

oxidatives Nebenprodukt des Stoffwechsels von Trinkalkohol (Bruno Liniger, Die 

forensisch-toxikologische Haaranalyse auf Ethylglucuronid – eine beweiskräftige 

Untersuchungsmethode zur Überprüfung des Alkoholkonsums in der 

verkehrsmedizinischen Begutachtung, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2006, 

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St. Gallen 2006, S. 41 ff.). Weil EtG ein Abbauprodukt von Alkohol ist, korreliert die 

festgestellte EtG-Konzentration mit der aufgenommenen Menge an Trinkalkohol. 

Aufgrund des Kopfhaar-Längenwachstums von rund einem Zentimeter pro Monat 

lassen sich Aussagen über den Alkoholkonsum während der entsprechenden Zeit vor 

der Haarentnahme machen (vgl. BGer 1C_615/2014 vom 11. Mai 2015 E. 2.3.1; BGE 

140 II 334 E. 3 mit Hinweisen).

Die dem Rekurrenten am 18. September 2015 im IRM abgenommene Kopfhaarprobe 

von 4,5 bis 5,5 cm Länge wies einen EtG-Gehalt von über 100 pg/mg auf (act. 9/56). 

Wie im verkehrsmedizinischen Gutachten vom 17. November 2015 dazu korrekt 

ausgeführt wird, weist diese hohe Konzentration auf einen regelmässigen und 

übermässigen Alkoholkonsum in den rund vier bis fünf Monaten vor der 

Probeentnahme hin. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist dies bereits bei 

EtG-Werten von 45 und 66 pg/mg der Fall (vgl. BGer 1C_150/2010 vom 25. November 

2010 E. 5.3). Ein EtG-Wert von 94 pg/mg begründet nach der Praxis des 

Bundesgerichts ein schwerwiegendes Indiz für einen verkehrsrelevanten 

Alkoholmissbrauch mit Suchtgefährdung im Sinne von Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG 

(vgl. BGer 1C_243/2010 vom 10. Dezember 2010 E. 2.7). Der vorliegend festgestellte 

EtG-Wert entspricht einem Mehrfachen des Wertes von 30 pg/mg, wo die Medizin die 

Grenze zum übermässigen Alkoholkonsum lokalisiert (vgl. Schweizerische Gesellschaft 

für Rechtsmedizin, a.a.O., Ziff. 6.2; vgl. BGE 140 II 334 E. 7). Bereits eine Konzentration 

von 30 pg/mg EtG deutet auf einen massiven täglichen Alkoholkonsum von über 

60 Gramm Ethanol hin (vgl. Schweizerische Gesellschaft für Rechtsmedizin, a.a.O., 

Ziff. 6.1 und 6.2; Consensus of the Society of Hair Testing on Hair Testing for Chronic 

Excessive Alcohol Consumption 2009, in: Toxichem Krimtech 76/2009 S. 252, 

www.gtfch.org). Der im Gutachten ausgewiesene EtG-Wert von über 100 pg/mg belegt 

damit einen durchschnittlichen Alkoholkonsum von weit mehr als 60 Gramm Ethanol 

pro Tag, was einem massiven täglichen Alkoholüberkonsum in den rund vier bis fünf 

Monaten vor der Entnahme der Haarprobe vom 18. September 2015 entspricht.

cc) Nach der Rechtsprechung ermöglichen biochemische Analyseresultate von Blut- 

und Haarproben objektive Rückschlüsse zum Alkoholkonsum eines Probanden 

während einer bestimmten Zeit. Ein deutlich überhöhter Wert kann dabei ein Indiz 

darstellen für einen verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch mit Suchtgefährdung 

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(vgl. E. 3 lit. c/bb). Hingegen erlauben auch signifikant erhöhte biochemische Werte in 

der Regel noch keinen zweifelsfreien Schluss auf eine den Sicherungsentzug 

rechtfertigende fehlende Fahreignung im Sinn von Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG. Dies gilt 

sowohl für Analysen von Blut- und Urinproben, insbesondere für den CDT-Marker, als 

auch für die Haaranalyse auf EtG. Zwar können deutlich erhöhte EtG-Werte ein 

wichtiges Indiz für mangelnde Fahrtüchtigkeit darstellen. Sie vermögen jedoch eine 

ausreichende verkehrsmedizinische Abklärung als Voraussetzung für den 

Sicherungsentzug nicht vollständig zu ersetzen. Es muss hinreichend dargetan sein, 

dass der Betroffene seine Neigung zum übermässigen Alkoholgenuss durch den 

eigenen Willen nicht zu überwinden oder zu kontrollieren vermag (BGer 1C_150/2010 

vom 25. November 2010 E. 5.1 mit Hinweisen und E. 5.3 sowie 1C_615/2014 vom 

11. Mai 2015 E. 2.5.1).

Im verkehrsmedizinischen Gutachten vom 17. November 2015 wird zwar keine 

Alkoholabhängigkeit im medizinischen Sinn festgestellt; eine solche wird aber auch 

nicht ausgeschlossen. Kann eine Alkoholabhängigkeit im Sinn von ICD-10 nicht 

diagnostiziert werden, stellt sich die Frage nach der Verkehrsrelevanz eines 

Alkoholmissbrauchs, namentlich nach der Fähigkeit der betroffenen Person, 

Alkoholüberkonsum und Fahren hinreichend konsequent trennen zu können. Obwohl 

eine Trunkenheitsfahrt als solche schon den Bezug zum Strassenverkehr und somit die 

verkehrsrelevante Bedeutung des im Einzelfall zu beurteilenden Alkoholproblems 

hinreichend belegt, kommt den detaillierten FiaZ-Umständen sowie dem FiaZ-

Problembewusstsein zusätzlich sehr grosse Bedeutung zu (vgl. Bruno Liniger, 

Verkehrsmedizin: Fahreignungsbegutachtung und Auflagen in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2004, St. Gallen 2004, S. 94).

dd) Der Alkoholkonsum des Rekurrenten wurde am 20. Juli 2015 verkehrsrelevant. Er 

lenkte damals ein Fahrzeug mit einer sehr hohen Blutalkoholkonzentration von 

mindestens 2.35 und maximal 3.03 Gewichtspromille und verursachte in der Folge 

einen Selbstunfall mit Sachschaden. Da ein Sicherungsentzug nicht wegen eines 

schuldhaften Verhaltens des Ausweisinhabers erfolgt, sondern im Interesse der 

Verkehrssicherheit, gilt die Unschuldsvermutung nicht und darf beim 

Alkoholisierungsgrad auf den Mittelwert abgestellt werden (BGE 140 II 331 E. 6). Dieser 

beträgt 2.69 Gewichtspromille und weist klar auf eine allgemeine Alkoholgewöhnung 

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des Rekurrenten hin. Für Personen, welche nur selten Alkohol trinken, ist es gar nicht 

möglich, eine Blutalkoholkonzentration von 2.0 Gewichtspromille überhaupt zu 

erreichen, zumal sie – aufgrund der alkoholtoxischen Wirkung – schon vorher mit 

zunehmender Übelkeit, Bewusstseinsstörungen und beispielsweise Erbrechen 

reagieren. Derart beeinträchtige Personen sind nicht mehr in der Lage, nur noch 

halbwegs zielgerichtete Handlungen auszuführen, geschweige denn das Fahrzeug zu 

finden und dieses einigermassen korrekt bedienen und führen zu können (vgl. Liniger, 

a.a.O., S. 92). In der Fachliteratur wird zudem darauf hingewiesen, dass von der 

durchschnittlich alkoholgewohnten Bevölkerung Werte von über 1,6 Gewichtspromille 

nicht erreicht werden und das einmalige Erreichen oder Überschreiten dieses Wertes 

auch ohne aktive Verkehrsteilnahme bereits ein Beleg eines gesundheitsschädigenden 

und missbräuchlichen Umgangs mit Alkohol ist, welcher mit einer Suchtgefährdung 

einhergeht (vgl. Liniger, a.a.O., S. 93). Allein aufgrund des hohen 

Alkoholisierungsgrades im Ereigniszeitpunkt muss beim Rekurrenten – in 

Übereinstimmung mit dem Gutachten – von einer erheblichen Toleranzentwicklung 

ausgegangen werden, welche sich nur durch ein längerfristiges normabweichendes 

Trinkverhalten entwickeln kann. Beim fraglichen Ereignis wird es sich deshalb kaum um 

einen einmaligen Alkoholüberkonsum gehandelt haben. Dazu kommt, dass der 

Rekurrent gegenüber der Polizei aussagte, dass er sich im Zeitpunkt des Unfalls – trotz 

des massiven Alkoholüberkonsums – fahrfähig gefühlt habe (act. 9/15). Das Verhalten 

gegenüber der Polizei war ruhig und normal, die Sprache unauffällig und die Pupillen 

waren normal. Die Polizisten stellten zudem einen sicheren Stand fest (act. 9/22). Bei 

der verkehrsmedizinischen Untersuchung gab er an, dass eine Menge von vier bis fünf 

Schnäpsen und Bier für ihn kein Problem sei; davon sei er nicht betrunken (act. 9/51). 

Der übermässige Alkoholkonsum am Ereignistag stand nach Angaben des Rekurrenten 

im Zusammenhang mit einem Fest. Gegenüber dem Gutachter erklärte er, 

anlassbezogen Alkohol zu trinken. Er trinke am Samstag im Ausgang ein bis zwei kleine 

Biere. Während der Befragung korrigierte er sich dahingehend, dass er am Freitag nach 

der Arbeit mit Kollegen etwas trinke. Die grösste konsumierte Menge Alkohol sei vor 

dem Ereignis vom 20. Juli 2015 sowie an Weihnachten gewesen. Bei Stress trinke er 

einen kleinen Schnaps (act. 9/51). Der Alkoholkonsum des Rekurrenten wird damit 

durch äussere Faktoren beeinflusst, weshalb der Schluss auf einen 

belastungsabhängigen Konsum und ein psychisches Verlangen nach Alkohol naheliegt. 

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Das Trinkverhalten änderte der Rekurrent seit dem Ereignis vom 20. Juli 2015 

zumindest bis zur verkehrsmedizinischen Untersuchung am 23. Oktober 2015 nicht. 

Wenige Tage vor dem Termin konsumierte er noch Alkohol. Ein ausreichendes 

Problembewusstsein lässt sich damit nicht erkennen (vgl. Bruno Liniger, 

Verkehrsmedizin: Bericht über den Stand der Wissenschaft, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 112). Dafür spricht auch, dass der 

Rekurrent gemäss eigenen Angaben bereits einmal für längere Zeit in einer stationären 

Behandlung aufgrund seines Alkoholkonsums war. Zudem stimmen die Angaben des 

Rekurrenten zu seinem Trinkverhalten nicht mit dem Analyseergebnis der Haarprobe 

überein, was auf eine Bagatellisierung seiner Trinkgewohnheiten schliessen lässt. Der 

Rekurrent gab gegenüber dem Gutachter an, primär Bier zu trinken. Normalerweise 

trinke er nicht so viel. Vielleicht trinke er im Ausgang ein bis zwei kleine Biere. Er trinke 

einmal alle zwei Monate ein paar Schnäpse und Bier. Weiter gab er an, ca. 200 Gramm 

Wodka zu trinken, dies seien etwa zwei Deziliter. Bei Stress trinke er einen kleinen 

Schnaps, vielleicht auch ein Bier, mehr nicht (act. 9/51). Angesichts des hohen EtG-

Wertes der Haarprobe von über 100 pg/mg ist jedoch erstellt, dass die tatsächliche 

Trinkmenge des Rekurrenten wesentlich höher sein muss und deutlich über 60 Gramm 

Ethanol pro Tag liegt (vgl. E. 3 lit. c/bb). Ein solch übermässiges Konsumverhalten 

erlaubt es kaum je, ausreichend zwischen dem Suchtmittelkonsum und der Teilnahme 

am Strassenverkehr zu trennen (vgl. Weissenberger, a.a.O., Art. 16d N 30). Auch wenn 

im Gutachten keine Alkoholabhängigkeit gemäss ICD-10 diagnostiziert wurde, muss 

unter den gegebenen Umständen von einem verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch mit 

Suchtgefährdung ausgegangen werden. Der Rekurrent ist damit mehr als jede andere 

Person der Gefahr ausgesetzt, sich in einem Zustand ans Steuer eines Fahrzeugs zu 

setzen, der das sichere Führen nicht mehr gewährleistet. Diese Gefahr hat sich am 20. 

Juli 2015 verwirklicht. Die Fahreignung des Rekurrenten ist damit zu verneinen, 

weshalb ein unbefristeter Sicherungsentzug auszusprechen ist (vgl. Art. 16d Abs. 1 lit. 

b SVG; BGE 129 II 82 E. 4.1; BGer 6A.8/2007 vom 1. Mai 2007 E. 2.1). Eine allfällige 

berufliche Angewiesenheit auf den Führerausweis kann nicht berücksichtigt werden, da 

dieses Kriterium administrativrechtlich einzig für die Bemessung der Dauer eines 

Warnungsentzugs, nicht aber für einen Sicherungsentzug relevant ist (vgl. Art. 16 

Abs. 3 SVG; BGer 6A.23/2004 vom 11. Juni 2004 E. 2.2). Auch dem ungetrübten 

automobilistischen Leumund des Rekurrenten kommt im vorliegenden Verfahren des 

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Sicherungsentzugs keine entscheidende Bedeutung zu; denn bei Vorliegen einer 

fehlenden Fahreignung muss zwingend ein Entzug auf unbestimmte Zeit erfolgen 

(vgl. Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG; BGE 133 II 331 E. 9.1; Weissenberger, a.a.O., Art. 16d 

N 10).

Dass der Gutachter unter den gegebenen Umständen darauf verzichtete, eigene 

Erkundigungen im familiären und beruflichen Umfeld des Rekurrenten einzuholen, ist 

angesichts des klaren Ergebnisses der Analyse der Haarprobe, der konkreten 

Umstände der Trunkenheitsfahrt vom 20. Juli 2015 und den eigenen Angaben des 

Rekurrenten zu seinem Alkoholkonsum nicht zu beanstanden (vgl. BGer 6A.8/2007 

vom 1. Mai 2007 E. 2.5). Insgesamt erweist sich die Schlussfolgerung eines 

verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauchs mit Gefährdung im Gutachten vom 17. 

November 2015 als widerspruchsfrei, nachvollziehbar und schlüssig.

4.- Gemäss Art. 17 Abs. 3 SVG kann der auf unbestimmte Zeit entzogene 

Führerausweis bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige 

gesetzliche oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die 

Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat. Eine 

Wiedererteilung des Ausweises bei einem Sicherungsentzug wegen fehlender 

Fahreignung kommt somit nur in Frage, wenn die Fahreignung wiederhergestellt ist. Die 

vom Entzug betroffene Person hat ein Gesuch um Wiedererteilung des 

Führerausweises zu stellen und mit den erforderlichen Beweismitteln zu belegen, dass 

der Mangel, der die Fahreignung ausgeschlossen hat, behoben ist (BSK SVG-Rütsche/

Weber, Art. 17 N 22). Bei einer Alkoholproblematik wird der Führerausweisentzug 

aufgehoben, wenn eine erfolgreiche Behandlung des Suchtleidens stattgefunden hat. 

Dies bedeutet, dass die betreffende Person eine kontrollierte Alkoholabstinenz von in 

der Regel mindestens einem Jahr Dauer nachweisen muss und eine erneute 

verkehrsmedizinische Begutachtung positiv verläuft. Die Einhaltung der Totalabstinenz 

wird durch den Hausarzt, allenfalls den behandelnden Psychiater, ein Institut für 

Rechtsmedizin und/oder eine Suchtberatungsstelle kontrolliert. Die Wiederbewerbung 

und somit auch die damit verbundene verkehrsmedizinische Neubeurteilung ist erst 

dann sinnvoll, wenn das vorliegende Alkoholproblem therapeutisch erfolgreich 

angegangen wurde und die verlangte Totalabstinenz auch wirklich belegt werden kann 

(Seeger, Alkohol und Fahreignung, in: Arbeitsgruppe Verkehrsmedizin [Hrsg.], 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/13

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Handbuch der verkehrsmedizinischen Begutachtung, 1. Aufl. 2005, S. 27). Auch nach 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist bei Suchtleiden die Wiedererteilung des 

Führerausweises an die Einhaltung einer kontrollierten Abstinenz zu knüpfen (BGer 

1C_26/2011 vom 25. Juli 2011 E. 4.1).

Dass die Vorinstanz die Wiedererteilung des Führerausweises von einer kontrollierten 

und fachlich betreuten Alkoholabstinenz (Beratungsstelle) von mindestens sechs 

Monaten Dauer und einer die Fahreignung befürwortenden verkehrsmedizinischen 

Untersuchung (inkl. Haaranalyse) abhängig gemacht hat, ist nicht zu beanstanden; dies 

entspricht der gängigen Praxis des Strassenverkehrsamts bei einer Alkoholproblematik. 

Da insbesondere die Änderung des Alkoholtrinkverhaltens stabil gefestigt und eine 

allfällige den Alkoholmissbrauch bedingende Persönlichkeitsproblematik erkannt und 

entscheidend korrigiert worden sein muss, gehört zu den Minimalkriterien für den 

Nachweis der kontrollierten Alkoholabstinenz das Aufsuchen einer Beratungs- oder 

Therapiestelle (Seeger, a.a.O., S. 27 f.). Ohne fachspezifische Therapie sind ein 

grundlegender Einstellungswandel und ein entsprechendes Problembewusstsein nur 

schwer zu erreichen. Auf eine fachtherapeutische Beratung kann deshalb nicht 

verzichtet werden. Daran mag auch das Vorbringen des Rekurrenten, er sei der 

deutschen Sprache nicht mächtig und könne deshalb mit einem Therapeuten kein 

Gespräch führen, nichts zu ändern. Immerhin gab der Rekurrent bei der polizeilichen 

Befragung am 20. Juli 2015 als Verhandlungssprache Deutsch an und verzichtete auf 

einen Übersetzer (act. 9/18). Bei der verkehrsmedizinischen Untersuchung vom 

23. Oktober 2015, wo der Rekurrent zu seiner Krankengeschichte, zum Alkohol und 

zum Ereignis vom 20. Juli 2015 Angaben machte, war ebenfalls kein Übersetzer 

anwesend (act. 9/50-52); jedenfalls geht nichts Dergleichen aus den Akten hervor.

5.- Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht auf das 

verkehrsmedizinische Gutachten vom 17. November 2015 abgestellt, die Fahreignung 

des Rekurrenten gestützt auf Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG verneint, den Führerausweis auf 

unbestimmte Zeit entzogen, die Wiedererteilung von einer kontrollierten und fachlich 

betreuten Alkoholabstinenz von mindestens sechs Monaten Dauer sowie einer 

erneuten verkehrsmedizinischen Untersuchung mit Befürwortung der Fahreignung 

abhängig gemacht und für das Fahren in angetrunkenem Zustand eine Sperrfrist von 

drei Monaten festgelegt hat. Dementsprechend ist der Rekurs abzuweisen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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6.- Mit dem Sicherungsentzug soll sichergestellt werden, dass der Rekurrent zum 

Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer vom Strassenverkehr 

ferngehalten wird. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn der Rekurrent während des 

Beschwerdeverfahrens als Motorfahrzeugführer zum Strassenverkehr zugelassen 

würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene 

aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

7.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1‘500.– (vgl. Art. 7 

Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12) erscheint angemessen. Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1‘500.– ist zu verrechnen.

 

Entscheid:

1.   Der Rekurs wird abgewiesen.

2.   Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

3.   Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1‘500.– zu bezahlen, unter

      Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

 

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.04.2016
	Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. b, Art. 17 Abs. 3 SVG (SR 741.01). Der stark alkoholisierte Fahrzeuglenker fuhr auf einem Autobahnrastplatz einen kleinen Abhang hinunter. Bestätigung des Führerausweisentzugs auf unbestimmte Zeit (sog. Sicherungsentzug) wegen fehlender Fahreignung (Alkoholproblematik) (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. April 2016, IV-2015/258).

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