# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 57086057-d5da-5bec-bf71-cf5add6b4a0a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-07-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 05.07.2005 B 2005/8
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-8_2005-07-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/8

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 05.07.2005

Entscheiddatum: 05.07.2005

Entscheid Verwaltungsgericht, 05.07.2005
Ausländerrecht, Art. 4 ANAG (SR 142.20), Art. 13 lit. f BVO (SR 823.21). Die 
geschiedene Ehefrau eines Schweizer Bürgers und ihre beiden 
minderjährigen Söhne aus früheren Beziehungen befinden sich nicht in einer 
persönlichen Notlage, welche die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung 
zu rechtfertigen vermöchte (Verwaltungsgericht, B 2005/8).

B 2005/8

 

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ST.GALLEN

5. Juli 2005

Ausländerrecht, Art. 4 ANAG (SR 142.20), Art. 13 lit. f BVO (SR 823.21). Die 

geschiedene Ehefrau eines Schweizer Bürgers und ihre beiden minderjährigen 

Söhne aus früheren Beziehungen befinden sich nicht in einer persönlichen 

Notlage, welche die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu rechtfertigen 

vermöchte (Verwaltungsgericht, B 2005/8).

 

Urteil vom 5. Juli 2005

 

Anwesend: Vizepräsidentin Dr. E. Oesch-Frischkopf

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(Vorsitz); Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, lic. iur. A. Rufener; Ersatz-

richterin lic. iur. D. Gmünder Perrig, Ersatzrichter lic. iur. J. Diggelmann; Gerichts-

schreiberin lic. iur. R. Haltinner-Schillig

_______________

In Sachen

T. H.-K., A-trasse 00, 9000 St. Gallen,

I.D., A-strasse 00, 9000 St. Gallen,

I.T.B., A-strasse 00, 9000 St. Gallen,

Beschwerdeführer,

alle vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. A.J., U-strasse 00, Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

betreffend

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ T. H.-K., bulgarische Staatsangehörige, geboren am 31. August 1968, reiste am 24. 

Dezember 1999 in die Schweiz ein und heiratete am 29. Dezember 1999 den 

Schweizer Bürger P.H., geboren am 16. Oktober 1953. In der Folge wurde T. H.-K. und 

ihren beiden Söhnen, I.D., geboren am 17. Juli 1992, und I.T.B., geboren am 16. Mai 

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1987, beide bulgarische Staatsangehörige, je eine Aufenthaltsbewilligung erteilt. I.D. ist 

am 6. Dezember 2000 in die Schweiz eingereist, I.T.B. am 11. Juni 2000. Die 

Aufenthaltsbewilligungen wurden letztmals bis 23. Dezember 2003 verlängert.

Mit Entscheid vom 18. Dezember 2001 regelte die Eheschutzrichterin das 

Getrenntleben der Eheleute H.-K., die keine gemeinsamen Kinder haben. Mit 

Rekursentscheid vom 25. März 2002 stellte der Einzelrichter im Familienrecht des 

Kantonsgerichts fest, dass T. H.-K. und P.H. die Aufhebung des gemeinsamen 

Haushalts vereinbarten und seit Juli 2001 auf unbestimmte Zeit getrennt leben und 

regelte den Unterhalt neu. Am 4. September 2003 änderte er die 

Eheschutzmassnahmen ab. Am 5. November 2003 trat das Bundesgericht auf eine 

staatsrechtliche Beschwerde von T. H.-K. nicht ein, mit welcher diese verlangt hatte, 

der Entscheid vom 4. September 2003 sei abzuändern.

Am 3. November 2003 ersuchte T. H.-K. um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligungen 

bis 23. Dezember 2004. Nachdem ihr das rechtliche Gehör gewährt worden war, lehnte 

es das Ausländeramt am 9. Juni 2004 ab, die Aufenthaltsbewilligung von T. H.-K. und 

ihren beiden Söhnen zu verlängern (Ziff. 1). Sodann verweigerte das Ausländeramt die 

Unterbreitung des Falls an das Bundesamt für Zuwanderung, Integration und 

Auswanderung [abgekürzt IMES, heute: Bundesamt für Migration BFM] (Ziff. 2). T. H.-

K. wurde angewiesen, den Kanton St. Gallen mit ihren Söhnen I.D. und I.T.B. bis 31. 

August 2004 zu verlassen (Ziff. 3). Der Entscheid wurde damit begründet, die 

Gesuchstellerin berufe sich in rechtsmissbräuchlicher Weise auf die Ehe mit P.H., und 

es liege kein Härtefall vor. Am 22. Oktober 2004 wurde die Ehe H.-K. vom Kreisgericht 

St. Gallen rechtskräftig geschieden.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramtes vom 9. Juni 2004 erhoben T. H.-K., I.D. 

und I.T.B. am 25. Juni 2004 Rekurs beim Justiz- und Polizeidepartement. Der Rekurs 

wurde am 3. Januar 2005 abgewiesen, und das Ausländeramt wurde eingeladen, T. H.-

K. und ihren beiden Söhnen eine neue Frist zur Ausreise zu setzen. Die Rekursinstanz 

gelangte zum Ergebnis, weil die Ehe H.-K. am 22. Oktober 2004 rechtskräftig 

geschieden worden sei, könne T. H.-K. weder aus Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) noch 

aus Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101) einen Anspruch auf 

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Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ableiten. Sodann stelle die Nichtverlängerung 

der Aufenthaltsbewilligungen für sie und ihre beiden Söhne keinen Härtefall dar. Es sei 

ihnen zumutbar, in die Heimat zurückzukehren.

C./ Am 17. Januar 2005 erhoben T. H.-K., I.D. und I.T.B. Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht. Sie stellten die Rechtsbegehren, der Entscheid des Justiz- und 

Polizeidepartements vom 3. Januar 2005 und die Verfügung des Ausländeramtes vom 

9. Juni 2004 seien aufzuheben (Ziff. 1), die Aufenthaltsbewilligungen von T. H.-K., I.D. 

und I.T.B. seien zu verlängern (Ziff. 2) und eventuell sei den Beschwerdeführern je eine 

Aufenthaltsbewilligung aus humanitären Gründen zu erteilen (Ziff. 3). Zur Begründung 

der Beschwerde wird im wesentlichen geltend gemacht, die Vorinstanz habe ihr 

Ermessen missbräuchlich angewendet.

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 25. Februar 2005 auf Abweisung 

der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). T. H.-K., 

I.D. und I.T.B. sind zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Sodann entsprechen die Eingaben vom 17. Januar 

2005 und 7. Februar 2005 zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 

VRP).

Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2./ Die Beschwerdeführer erklären die im Rahmen des bisherigen Verfahrens 

eingereichten Rechtsschriften zum integrierenden Bestandteil der Beschwerde. In 

ständiger Rechtsprechung hat es das Verwaltungsgericht abgelehnt, dass pauschal auf 

Eingaben an Vorinstanzen verwiesen wird. Ein solcher Verweis ist ungenügend, da aus 

ihm nicht hervorgeht, in welchen Punkten und weshalb der Entscheid der Vorinstanz 

angefochten wird. Es ist nicht Aufgabe der Rechtsmittelinstanz, in Eingaben an die 

Vorinstanzen nach Gründen zu suchen, weshalb der angefochtene Entscheid unrichtig 

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sein könnte (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. 

Gallen 2003, Rz. 921 mit Hinweisen).

3./ Nach Art. 4 ANAG entscheidet die zuständige Behörde im Rahmen der gesetzlichen 

Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland nach freiem Ermessen über die 

Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung.

Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführer weder aufgrund der gesetzlichen Ordnung 

noch aufgrund eines Staatsvertrags einen Rechtsanspruch auf Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligungen haben.

Zu prüfen bleibt, ob die Verweigerung der Bewilligungen nach pflichtgemässem 

Ermessen erfolgte. Das Verwaltungsgericht ist nach der gesetzlichen Ordnung lediglich 

zur Rechtskontrolle befugt, eine Ueberprüfung der Ermessensbetätigung steht ihm 

dagegen nicht zu (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP). Dies bedeutet, dass im Streitfall nur 

geprüft werden kann, ob die Verwaltung den Sachverhalt korrekt festgestellt und 

Rechtsnormen bzw. allgemeine Rechtsgrundsätze richtig angewendet hat. Als 

Rechtsverletzung gelten auch die Ueberschreitung und der Missbrauch des 

Ermessens. Auch im Bereich des Ermessens ist die Verwaltung nicht völlig frei. Sie darf 

nicht willkürlich entscheiden, sondern ist an die in Verfassung und Gesetz enthaltenen 

Rechtsgrundsätze, insbesondere die Gebote der Rechtsgleichheit und 

Verhältnismässigkeit, gebunden. Ausserdem sind Sinn und Zweck der gesetzlichen 

Ordnung auch bei Ermessensentscheiden zu beachten. Im Streitfall bedeutet dies, 

dass das Verwaltungsgericht den Entscheidungsspielraum der Verwaltung zu 

respektieren hat, wenn diese bei ihrem Entscheid von sachlichen und vernünftigen 

Ueberlegungen ausging, die im Einklang mit Sinn und Zweck des Gesetzes stehen (vgl. 

GVP 1996 Nr. 9 mit Hinweis).

a) Nach Art. 9 Abs. 1 lit. a ANAG erlischt die Aufenthaltsbewilligung mit dem Ablauf der 

Bewilligungsfrist, sofern diese nicht verlängert worden ist. Ist beim Vorliegen 

bestimmter Umstände ein Widerruf der Aufenthaltsbewilligung zulässig, so ist auch die 

Verweigerung von deren Verlängerung gerechtfertigt. Wird eine Ehe aufgelöst, um 

derentwillen eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde, so ist der Widerruf bzw. die 

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Nichtverlängerung der Bewilligung infolge Wegfalls der mit der Erteilung verbundenen 

Bedingung grundsätzlich zulässig (vgl. GVP 1998 Nr. 22).

b) Die Ausübung des freien Ermessens nach Art. 4 ANAG wird durch Art. 16 ANAG und 

Art. 8 Abs. 1 der Vollziehungsverordnung zum ANAG (SR 142.201) konkretisiert. 

Danach sind die geistigen und wirtschaftlichen Interessen des Landes, der Grad der 

Ueberfremdung und die Lage des Arbeitsmarktes zu berücksichtigen. Entsprechend 

diesen Zielsetzungen ist die Zuwanderung der Ausländer zu begrenzen. Nach den 

Weisungen und Erläuterungen über Einreise, Aufenthalt und Arbeitsmarkt des IMES, 2. 

Aufl., Bern 2004, Ziff. 654, kann die Aufenthaltsbewilligung der Ehefrau eines 

Schweizers nach der Auflösung der Ehe verlängert werden, insbesondere um Härtefälle 

zu vermeiden. Massgebend sind namentlich folgende Umstände: Dauer der 

Anwesenheit, persönliche Beziehungen zur Schweiz (insbesondere, wenn Kinder 

vorhanden sind), berufliche Situation, Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage, persönliches 

Verhalten, Integrationsgrad. Zu berücksichtigen sind ferner die Umstände, die zur 

Auflösung der Ehe geführt haben. Steht fest, dass der im Familiennachzug 

zugelassenen Person, namentlich wenn sie misshandelt worden ist, eine Fortführung 

der ehelichen Beziehung nicht länger zugemutet werden kann, ist dies beim Entscheid 

besonders in Rechnung zu stellen. Härtefälle sind zu vermeiden. Erfolgt die Scheidung 

nach einem ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren, ist 

nach den Weisungen des IMES die Nichtverlängerung der Bewilligung nur in Erwägung 

zu ziehen, wenn die Aufenthaltsbewilligung erschlichen wurde, oder wenn ein 

Ausweisungsgrund oder ein Verstoss gegen die öffentliche Ordnung vorliegt. Von einer 

hinreichend langen Dauer der Anwesenheit, die eine Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung begründen kann, wird auch nach der Anwesenheitsregelung 

des Ausländeramtes nach einer Ehedauer von fünf Jahren ausgegangen (vgl. 

Praxisänderung des Ausländeramtes: Anwesenheitsregelung für ausländische 

Ehegatten nach Auflösung der Ehegemeinschaft, ABl 2001/32).

c) Nach Art. 13 lit. f der Verordnung über die Begrenzung der Zahl der Ausländer (SR 

823.21, abgekürzt BVO) sind Ausländer von der Höchstzahl für erwerbstätige Personen 

ausgenommen, wenn ein schwerwiegender persönlicher Härtefall oder staatspolitische 

Gründe vorliegen.

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Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung setzt ein Härtefall im Sinn von Art. 13 

lit. f BVO voraus, dass sich der betreffende Ausländer in einer persönlichen Notlage 

befindet. Das bedeutet, dass seine Lebens- und Daseinsbedingungen gemessen am 

durchschnittlichen Schicksal von Ausländern in gesteigertem Mass in Frage gestellt 

sein müssen, bzw. die Verweigerung der Ausnahme von der zahlenmässigen 

Begrenzung für den Betroffenen schwere Nachteile zur Folge hätte. Ein Aufenthalt von 

zumindest zehn Jahren führt grundsätzlich zur Gewährung einer Ausnahme von den 

Begrenzungsmassnahmen, vorausgesetzt dass sich der Ausländer tadellos verhalten 

hat, finanziell unabhängig sowie sozial und beruflich allgemein gut integriert ist. Bei der 

Beurteilung des Härtefalls sind die Besonderheiten des Einzelfalls zu berücksichtigen. 

Wenn der Ausländer eine besonders enge Beziehung zur Schweiz hat, kann dies die 

Anforderungen an die Dringlichkeit der Notlage verringern, sofern gerade auch darin 

eine Härte zu sehen ist, dass er seine Beziehung zur Schweiz nicht oder nicht mehr hier 

leben kann. Dies ist auch daran zu messen, wie weit es dem Ausländer zumutbar ist, 

sich in seiner Heimat aufzuhalten (vgl. dazu BGE 124 II 110 f., 123 II 127 und 119 Ib 43 

f. mit Hinweis auf BGE 117 Ib 322).

Art. 13 lit. f BVO gibt dem Ausländer selbst dann keinen Rechtsanspruch auf Erteilung 

einer Aufenthaltsbewilligung, wenn er sich in einer Situation befindet, die die 

Anforderungen an einen Härtefall erfüllt (vgl. BGE 122 II 186 ff.), da die Bestimmungen 

der BVO das den Kantonen durch Art. 4 ANAG eingeräumte Ermessen nicht 

einschränken. Die kantonale Behörde kann somit selbst dann die Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung verweigern, wenn die bundesrechtlichen Kriterien eines 

Härtefalls erfüllt sind (vgl. GVP 1998 Nr. 23 mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung).

Zuständig für Ausnahmen im Sinn von Art. 13 lit. f BVO ist das BFM (vgl. Art. 52 lit. a 

BVO). Eine Pflicht der kantonalen Behörde zur Weiterleitung eines Bewilligungsgesuchs 

besteht jedoch nur dann, wenn die kantonalen Instanzen den Bewilligungsentscheid 

von der Frage der Ausnahme von den Höchstzahlen abhängig machen. Ist dies jedoch 

nicht der Fall, sondern lehnen sie die Erteilung einer Bewilligung bereits aus anderen 

Gründen ab und berufen sie sich nur ergänzend auf die Begrenzungsverordnung, sind 

sie nicht verpflichtet, vor der Verweigerung der Bewilligung einen Entscheid des BFM 

zu erwirken bzw. demselben die Angelegenheit zu unterbreiten (vgl. BGE 119 Ib 97).

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d) Unbestritten ist, dass das Kriterium der Ehedauer von fünf Jahren nach den 

Weisungen des IMES nicht erfüllt ist. Die Ehe der Beschwerdeführerin mit P.H. wurde 

nach 4 3/4 Jahren geschieden. Der Vorinstanz kann deshalb nicht vorgeworfen werden, 

sie habe Recht verletzt, weil sie das Erfordernis der hinreichend langen Dauer der 

Anwesenheit als nicht erfüllt betrachtet, zumal nicht bestritten wird, dass das Ehepaar 

H.-K. seit Juli 2001 - somit rund achtzehn Monate nach Eheschluss - bis zur Scheidung 

im Oktober 2004 getrennt gelebt hat. An der Tatsache, dass es am Erfordernis der 

hinreichend langen Dauer der Anwesenheit fehlt, ändert sodann nichts, dass es nach 

der Praxis, die das Ausländeramt bis Ende des Jahres 2000 hatte (vgl. dazu ABl 

2001/32 und GVP 1998 Nr. 22) und die nach Angaben der Beschwerdeführer in 

anderen Kantonen nach wie vor geübt wird, erfüllt wäre. Die Praxisänderung, die das 

Ausländeramt vorgenommen hat, beruht denn auch auf sachlichen Gründen. Weil ein 

Anspruch auf Scheidung nach dem seit dem 1. Januar 2000 angewendeten 

Scheidungsrecht in nicht einvernehmlichen Fällen erst nach vier Trennungsjahren 

besteht, hätten nach der bisherigen Praxis alle ausländischen Ehegatten von 

schweizerischen Staatsangehörigen nach der Scheidung Anspruch auf Verlängerung 

der Aufenthaltsbewilligung gehabt. Des weiteren geht die Vorinstanz zu Recht davon 

aus, die Tatsache, dass sich die Beschwerdeführerin während ihrer Anwesenheit in der 

Schweiz korrekt verhalten habe, vermöge die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung 

nicht zu rechtfertigen. Des weiteren kann nicht von einem Härtefall im Sinn von Art. 13 

lit. f BVO gesprochen werden. Der heute rund 37 Jahre alten Beschwerdeführerin, die 

seit Ende des Jahres 1999, somit seit rund fünfeinhalb Jahren, in der Schweiz lebt, ist 

es zuzumuten, in ihre Heimat zurückzukehren, selbst wenn dies mit wirtschaftlichen 

Schwierigkeiten verbunden sein sollte. Besonders enge Beziehungen der 

Beschwerdeführerin zur Schweiz sind nicht nachgewiesen, und ihre 

Lebensbedingungen in Bulgarien sind gemessen am durchschnittlichen Schicksal einer 

Ausländerin nicht in gesteigertem Mass in Frage gestellt.

e) Die Beschwerdeführer machen weiter geltend, die Vorinstanz habe ihr Ermessen 

nicht pflichtgemäss ausgeübt, weil sie den privaten Interessen von I.D. und I.T.B. am 

Verbleib in der Schweiz und an der Fortsetzung ihrer Ausbildung keine Rechnung 

getragen habe.

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Die Frage, ob ein Härtefall im Sinn von Art. 13 lit. f BVO vorliegt, ist nicht anhand der 

Situation einzelner Mitglieder einer Familie zu beurteilen, sondern im 

Gesamtzusammenhang. Die Wegweisung schulpflichtiger Kindern, die begonnen 

haben, sich in der Schweiz zu integrieren, kann unter Umständen einer Entwurzelung 

gleichkommen (vgl. BGE 123 II 130). Nach einem Rundschreiben des IMES vom 17. 

September 2004 betreffend die Praxis bei der Anwesenheitsregelung von 

Ausländerinnen und Ausländern in schwerwiegenden persönlichen Härtefällen sind im 

Einzelfall folgende Punkte zu gewichten: Alter des Kindes im Zeitpunkt der Einreise und 

der vorgesehenen Ausreise; eine hohe Integration wird grundsätzlich angenommen, 

wenn die Kinder ihre Adoleszenz in der Schweiz verbracht haben; Dauer und Erfolg der 

Einschulung; berufliche Entwicklung; Schulen und berufliche Möglichkeiten im 

Heimatstaat; soziale und wirtschaftliche Unterschiede zwischen der Schweiz und dem 

Herkunftsland; eigenständige Integration in die schweizerische Lebenswirklichkeit. Was 

die Dauer der Anwesenheit anbetrifft, wird im Rundschreiben des IMES festgehalten, 

bei einem Aufenthalt von mehr als vier Jahren erscheine eine vertiefte Prüfung der 

Begehren um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung angezeigt. Eine 

Anwesenheitsdauer von mehr als vier Jahren genüge für sich allein indessen nicht für 

die Annahme eines Härtefalls.

I.D. reiste Ende des Jahres 2000 im Alter von rund achteinhalb Jahren zu seiner Mutter 

in die Schweiz ein. Er hält sich somit seit rund viereinhalb Jahren hier auf, seit 23. 

Dezember 2003 allerdings ohne Aufenthaltsbewilligung. I.D. besucht heute die fünfte 

Primarklasse. Sein Klassenlehrer hat am 19. Februar 2004 bestätigt, dass er Deutsch 

spricht und sich gut integriert hat. I.T.B. reiste am 11. Juni 2000 im Alter von rund 

dreizehn Jahren zum Verbleib bei der Mutter in die Schweiz ein. Er hält sich somit seit 

rund fünf Jahren hier auf, davon rund eineinhalb Jahre ohne Aufenthaltsbewilligung. 

Gemäss eigenen Angaben besucht I.T.B. zur Zeit das 10. Schuljahr. Nach einem 

Bericht seines Klassenlehrers im OZ Schönau vom 24. Januar 2004 bestand I.T.B. die 

Probezeit in der ersten Sekundarschulklasse, obschon er nur rund ein Jahr in der 

Schweiz gelebt hatte. Auch im Anschluss daran hat er nach dieser Stellungnahme 

immer mindestens durchschnittliche Leistungen gezeigt. Nach Einschätzung des 

ehemaligen Klassenlehrers ist I.T.B. ein gutmütiger, eher stiller Mensch mit viel 

Potential und positiven Qualitäten. Gemäss Mitteilung des Rektors der Kantonsschule 

am Brühl vom 7. März 2005 hat der Beschwerdeführer sodann die Aufnahmeprüfung 

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bestanden und ist damit provisorisch ab 15. August 2005 auf ein Semester Probezeit in 

die erste Klasse der Abteilung Wirtschaftsmittelschule aufgenommen.

Die Vorinstanz bestreitet nicht, dass die Rückkehr in die Heimat für I.D. und I.T.B. mit 

Schwierigkeiten verbunden ist, auch wenn sie von ihrer Mutter begleitet werden. Dies 

vermag indessen keinen Härtefall zu begründen. Die Reintegration nach einem 

Aufenthalt von rund viereinhalb bzw. fünf Jahren in der Schweiz - davon rund 

eineinhalb Jahre ohne Bewilligung - im Herkunftsstaat bietet für anpassungsfähige 

Personen, wie sie charakterisiert werden, keine unüberwindbaren Schwierigkeiten. Die 

Tatsache, dass sich I.D. und I.T.B. hier in kurzer Zeit mit Erfolg schulisch und 

sprachlich eingegliedert haben, spricht dafür, dass sie auch in der Lage sind, sich in 

Bulgarien in relativ kurzer Zeit wieder zurechtzufinden, zumal sie mit der dortigen 

Sprache und Kultur vertraut sind. Sie haben den grössten Teil ihres Lebens in der 

Heimat verbracht und wohnen hier zusammen mit ihrer Mutter, die ebenfalls aus 

Bulgarien stammt und erst seit fünfeinhalb Jahren in der Schweiz lebt. Was das 

Argument anbetrifft, I.T.B. wäre es in Kürze möglich, ein Gesuch um Einbürgerung zu 

stellen (vgl. dazu Art. 15 des Bürgerrechtsgesetzes, SR 141.0), ist schliesslich zu 

beachten, dass der Jugendliche nur während rund dreieinhalb Jahren über eine 

Aufenthaltsbewilligung verfügte.

f) Zusammenfassend gelangt das Verwaltungsgericht zum Ergebnis, dass in der 

Verweigerung der Bewilligungsverlängerung keine Rechtsverletzung erblickt werden 

kann, weshalb die Beschwerde als unbegründet abzuweisen ist.

4./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 des Gerichtskostentarifs, 

sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu 

verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit 

Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht

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zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlen die 

Beschwerdeführer unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

Die Vizepräsidentin:

 

Die Gerichtsschreiberin:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

lic. iur. A.J., 9001 St. Gallen)

 

am:

die Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt–

die Vorinstanz–

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