# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ef7f6c18-76cc-5cb2-a727-76a7a1056234
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 28.04.2015 SU140081
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SU140081_2015-04-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr. SU140081-O/U/eh 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. F. Bollinger, Vorsitzender, Oberrichterin  

lic. iur. L. Chitvanni und Ersatzoberrichterin lic. iur. I. Erb  

 sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Grieder 

 

 

Urteil vom 28. April 2015 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

gegen 

 

Stadtrichteramt Zürich,  

Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte 

 

 

betreffend 

einfache Verkehrsregelverletzung 

 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung -  

Einzelgericht, vom 29. Oktober 2014 (GC140288) 

-   2   - 

Strafverfügung: 

Die Strafverfügung des Stadtrichteramts Zürich vom 4. Februar 2014 ist diesem 

Urteil beigeheftet (Urk. 2). 

 

Urteil der Vorinstanz: 

Es wird erkannt: 

1. Der Einsprecher A._____ ist schuldig der einfachen Verkehrsregelverletzung 

im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und 

Art. 36 Abs. 1 SSV. 

2. Der Einsprecher wird bestraft mit einer Busse von Fr. 60.--. 

3. Bezahlt der Einsprecher die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 1 Tag.  

4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 450.--. Allfällige weitere Aus-

lagen bleiben vorbehalten. 

5. Die Gerichtskosten werden dem Einsprecher auferlegt. Über diese Kosten 

stellt die Gerichtskasse Rechnung. 

Die Kosten des Stadtrichteramtes Zürich im Betrag von Fr. 699.-- (Fr.  90.-- 

Kosten gemäss Strafbefehl Nr. 2014-007-674 vom 4. Februar 2014 sowie 

Fr. 609.-- Untersuchungskosten) werden dem Einsprecher auferlegt. Diese 

Kosten sowie die Busse von Fr. 60.-- werden durch das Stadtrichteramt 

Zürich eingefordert. 

6. Mitteilungen 

7. Rechtsmittel.  

-   3   - 

 

Berufungsanträge:   

a) des Beschuldigten 

 (Urk. 32 S. 10 sinngemäss) 

 Der Schuldspruch sei aufzuheben und der Beschuldigte sei freizusprechen. 

 Dem Beschuldigten sei eine angemessene Entschädigung zuzusprechen.  

 

b) des Stadtrichteramts Stadt Zürich 

 (Urk. 40)  

 Verzicht auf eine Berufungsantwort  

Das Gericht erwägt: 

I. Verfahrensgang 

1. Der Beschuldigte wurde mit Strafbefehl vom 4. Februar 2014 wegen nicht voll-

ständigen Anhaltens vor der zum Stopsignal gehörenden Haltelinie gestützt auf 

Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 36 Abs. 1 SSV mit einer 

Busse von Fr. 60.-- bestraft. Weiter wurden ihm die Kosten von Fr. 90.-- auferlegt 

und es wurde eine Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag festgelegt (Urk. 2). 

2. Mit Schreiben vom 11. Februar 2014 (Posteingang Stadtrichteramt: 11. Februar 

2014) erhob der Beschuldigte sinngemäss Einsprache gegen den Strafbefehl 

(Urk. 3). Nach ergänzender Untersuchung hielt das Stadtrichteramt am Straf-

befehl fest und überwies die Akten dem Bezirksgericht Zürich (nachfolgend Vor-

instanz; Urk. 18). 

3. Nach Durchführung der Hauptverhandlung bestätigte die Vorinstanz den Straf-

befehl, sprach den Beschuldigten mit Urteil vom 29. Oktober 2014 der einfachen 

-   4   - 

Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 27 

Abs. 1 SVG und Art. 36 Abs. 1 SSV schuldig und bestrafte ihn mit einer Busse 

von Fr. 60.--, unter Ansetzung einer Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag bei 

schuldhaftem Nichtbezahlen der Busse. Die Kosten der Untersuchung des  

Gerichtsverfahrens wurden dem Beschuldigten auferlegt (Urk. 26 S. 6f.). 

4. Noch anlässlich der Hauptverhandlung meldete der Beschuldigte Berufung an 

(Prot. II S. 8). Da der Beschuldigte eine eingeschriebene Zustellung des begrün-

deten Urteils der Vorinstanz nicht entgegennahm bzw. nicht abholte, veranlasste 

Letztere eine erneute Zustellung des Urteils per A-Post, wobei sie den Beginn für 

die Berufungserklärungsfrist auf einen Werktag nach der A-Post-Zustellung fest-

legte (Urk. 24). Da der Empfang einer A-Post Sendung vom Empfänger nicht  

quittiert werden muss, ist somit die Eruierung des Beginns der Berufungs-

erklärungsfrist nicht möglich. Die Frist ist jedoch selbst dann gewahrt, wenn man 

von der gesetzlichen Regelung ausgeht, wonach die Zustellung am siebten Tag 

als erfolgt gilt, sofern der Empfänger mit einer solchen rechnen musste (Art. 85 

Abs. 4 lit. a StPO), da dies vorliegend am 18. November 2014 der Fall war  

(Urk. 24) und der Beschuldigte am 27. November 2014 seine Berufungserklärung 

einreichte (Urk. 25). Mit Verfügung der hiesigen Kammer vom 8. Dezember 2014 

wurde dem Statthalteramt Frist zur Erklärung einer Anschlussberufung gesetzt 

(Urk. 28). Mit Eingabe vom 12. Dezember 2014 verzichtete das Statthalteramt auf 

eine Anschlussberufung und stellte keinen Antrag um Nichteintreten auf die  

Berufung (Urk. 30). In der Folge reichte der Beschuldigte mit einer undatierten 

Eingabe eine Berufungsbegründung ein (Posteingang: 15. Dezember 2014, 

Urk. 32).  

5. Mit Beschluss der erkennenden Kammer vom 18. Dezember 2014 wurde das 

schriftliche Verfahren angeordnet und dem Beschuldigten Frist angesetzt, um die 

Berufungsanträge zu stellen und zu begründen oder um mitzuteilen, ob die bis-

herigen Eingabe vom 15. Dezember 2014 als vollständige Begründung anzu-

sehen sei (Urk. 35). Mit Schreiben vom 22. Dezember 2014 vervollständigte der 

Beschuldigte seine Berufungsbegründung (Urk. 37). Mit Verfügung vom 5. Januar 

2015 wurden die Berufungsbegründungen dem Stadtrichteramt und der Vor-

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instanz zugestellt, wobei dem Stadtrichteramt Frist zur Einreichung der  

Berufungsantwort und der Vorinstanz Frist zur freigestellten Vernehmlassung  

angesetzt wurde (Urk. 38). Mit Eingabe vom 8. Januar 2015 verzichtete das 

Stadtrichteramt auf eine Berufungsantwort (Urk. 40) und die Vorinstanz auf eine  

Stellungnahme (Urk. 42). Das Verfahren erweist sich als spruchreif.  

II.  Prozessuales 

1. Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile erst-

instanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abge-

schlossen worden ist. Im Rahmen einer Berufung überprüft das Obergericht den 

vorinstanzlichen Entscheid üblicherweise frei bezüglich sämtlicher Tat-, Rechts- 

und Ermessensfragen (Art. 398 Abs. 3 StPO). Bildeten jedoch ausschliesslich 

Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so schränkt 

Art. 398 Abs. 4 Satz 1 StPO die Kognition der Berufungsinstanz ein. In diesen 

Fällen darf das angefochtene Urteil lediglich dahingehend überprüft werden, ob es 

rechtsfehlerhaft ist, d.h. ob eine Rechtsverletzung durch die Vorinstanz vorliegt, 

oder ob eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes durch die 

Vorinstanz gegeben ist. Relevant sind dabei klare Versehen bei der Sach-

verhaltsermittlung, wie namentlich Versehen, Irrtümer oder offensichtliche  

Diskrepanzen zwischen der sich aus den Akten sowie der Hauptverhandlung  

ergebenden Akten- sowie Beweislage und der Urteilsbegründung. Weiter in  

Betracht kommen insbesondere Fälle, in denen die gerügte Sachverhaltsfest-

stellung auf einer Verletzung von Bundesrecht, in erster Linie von Verfahrens-

vorschriften der StPO selbst, beruht. Gesamthaft gesehen dürften regelmässig 

Konstellationen relevant sein, die als willkürliche Sachverhaltserstellung zu quali-

fizieren sind (vgl. Schmid, StPO - Praxiskommentar, Zürich 2013, Art. 398 N 12 f.; 

Eugster in Basler Kommentar, StPO, 2. Auflage, Basel 2014, Art. 398 N 3a).  

Willkür bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid  

offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Wider-

spruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar  

erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt nicht (vgl. BGE 134 I 140 E. 5.4 mit 

-   6   - 

Hinweisen). Eine vertretbare Beweiswürdigung ist daher noch nicht willkürlich, 

auch wenn die Berufungsinstanz anstelle des Vorderrichters allenfalls anders ent-

schieden hätte. Weiter können keine neuen Behauptungen oder Beweise vor-

gebracht werden.  

2. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende  

Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und  

jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (vgl. Entscheid des 

Bundesgerichtes vom 9. September 2002, 1P.378/2002, Erw. 5.1). Die  

Berufungsinstanz kann sich somit auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte  

beschränken.  

III. Materielles 

1. Dem Beschuldigten wird im Strafbefehl vom 4. Februar 2014 vorgeworfen, am 

1. Dezember 2013 um 17.45 Uhr (recte: 5.45 Uhr, vgl. Urk. 11 S. 2) an der  

Kreuzung B._____-Strasse/ C._____-Strasse in Zürich mit seinem Personenwa-

gen ZH … vor der zum Stopsignal gehörenden Haltelinie nicht vollständig ange-

halten zu haben (Urk. 2).  

2. Der Beschuldigte war stets geständig, diese Kreuzung an besagtem Zeitpunkt 

befahren zu haben und erklärte, er habe bei der Haltelinie des Stopsignals für 

mindestens 1-2 Sekunden angehalten (Urk. 5 S. 3, Prot. I S. 5). Sinngemäss 

macht er mit seiner Berufung im Wesentlichen geltend, er habe sich nicht der  

einfachen Verletzung der Verkehrsregeln schuldig gemacht (Urk. 32).  

3. Das Stadtrichteramt stützt seinen Vorwurf im Wesentlichen auf den Polizei-

rapport (Urk. 1), die Befragungsprotokolle des Beschuldigten (Urk. 5) und der 

Zeugen D._____ und E._____ (Urk. 11 und 13). Sodann liegt das vorinstanzliche 

Einvernahmeprotokoll des Beschuldigten bei den Akten (Prot. I S. 5-6).  

4. Offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung 

Der Beschuldigte bringt sinngemäss vor, die Aussagen der Polizeibeamten seien 

zu Unrecht als glaubhaft gewürdigt worden. Er führt in seiner Berufungsbegrün-

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dung diverse Aussagen der Polizeibeamten an, die angeblich widersprüchlich 

bzw. schlichtweg falsch seien.  

4.1. Beispielsweise hätten die Polizeibeamten seinen Fahrgast weggejagt und der 

Polizeibeamte E._____ habe behauptet, der Fahrgast sei freiwillig und mit dem 

Hinweis weggegangen, er wolle keine Falschaussage machen. E._____ habe  

jedoch gar nicht wissen können, dass der Zeuge keine Falschaussage habe  

machen wollen, da er ja bei einer Einvernahme auf die Strafandrohung von  

Art. 307 StGB hingewiesen worden wäre (Urk. 32 S. 3). Der Polizeibeamte 

E._____ gab jedoch lediglich wieder, was ihm der Fahrgast gesagt haben soll und 

traf selber keine Annahmen. Überdies wurde diese Aussage des Zeugen von der 

Vorinstanz mangels Relevanz zu Recht gar nicht für die Erstellung des gemäss 

Strafbefehl vorgeworfenen Sachverhalts verwendet, weshalb eine willkürliche 

Beweiswürdigung nicht erkennbar ist.  

4.2. Weiter habe der Polizeibeamte E._____ ausgesagt haben, der Fahrgast des 

Beschuldigten hätte ein Glas aus dem Taxi geworfen, um die Sache gravierender 

darzustellen, als sie eigentlich gewesen sei. Als die Untersuchungsbeamtin dem 

Polizeibeamten E._____ dann vorgehalten habe, der Beschuldigte habe davon  

gesprochen, der Fahrgast hätte Essen auf die Strasse geworfen, habe er seine 

Aussagen betreffend das Glas nicht mehr abändern können (Urk. 32 S. 3f.). Auch 

diese Aussage des Polizeibeamten E._____ wurde von der Vorinstanz nicht in die 

Beweiswürdigung einbezogen, da sie in Bezug auf den konkreten Tatvorwurf  

irrelevant ist, genau so wie die Frage, wo genau der Fahrgast das Essen oder das 

Glas aus dem Fenster des Taxis geworfen haben soll. Dies würde einzig Rück-

schlüsse auf die Glaubwürdigkeit des Polizeibeamten zulassen, worauf es aber 

für die Sachverhaltserstellung nicht massgeblich ankommt. Vielmehr ist die 

Glaubhaftigkeit der einzelnen Aussagen betreffend den eingeklagten Sachverhalt 

bedeutsam. Folglich liegt auch hier keine offensichtlich unrichtige Sachverhalts-

feststellung vor.  

4.3. Dann soll der Vorrichter die rassistische Aussage einer der beiden Polizei-

beamten zu Unrecht nicht berücksichtigt haben, wonach dieser gesagt habe, der 

Beschuldigte befinde sich hier nicht im Dschungel, wo er alles machen könne, 

-   8   - 

was er wolle. Diese Äusserung zeige ein starkes Motiv dafür, dass man ihn habe 

bestrafen wollen für etwas, was nicht unter Strafe stehe (Urk. 32 S. 4). Die angeb-

liche rassistische Aussage einer der beiden Polizeibeamten wurde von beiden  

Polizeibeamten bestritten, worauf die Vorinstanz implizit abstellte und deshalb 

wohl auch kein Motiv erkannte, weshalb die Polizeibeamten den Beschuldigten zu 

Unrecht belasten sollten. In diesem Vorgehen der Vorinstanz liegt keine offen-

sichtlich unrichtige Beweiswürdigung. Im Übrigen dürfte selbst wenn einer der  

Polizeibeamten diese Äusserung gemacht hätte, noch nicht automatisch davon 

ausgegangen werden, dass er den Beschuldigten zu Unrecht belastet.  

4.4. Ferner machte der Beschuldigte geltend, die Vorinstanz habe die im Rapport 

absichtlich falsch vermerkte Uhrzeit nicht berücksichtigt und gesagt, dass es sich 

dabei um eine Kleinigkeit handle, welche nicht wichtig sei. Zu der falschen ange-

gebenen Zeit sei jedoch der Verkehr am intensivsten (Urk. 32 S. 4). Es ist hierzu 

festzuhalten, dass die Polizeibeamten auf Nachfrage beim Stadtrichteramt unab-

hängig voneinander sofort einräumten, dass die Zeit falsch vermerkt worden sei 

(Urk. 11 S. 2, Urk. 13 S. 2), wovon auch die Vorinstanz ausging (Urk. 26 S. 3), 

was jedoch unerklärlicherweise vom Stadtrichter im Strafbefehl nicht angepasst 

wurde. Da jedoch weder das Aussageverhalten, noch andere Umstände darauf 

hindeuten, dass der rapportierende Beamte die Zeit absichtlich falsch vermerkt 

hätte, hat die Vorinstanz keine offensichtlich falsche Sachverhaltserstellung vor-

genommen, als sie von einem schlichten Irrtum ausging. Im Übrigen spielt der 

Zeitpunkt für den vorgeworfenen Sachverhalt ohnehin keine Rolle, da der Roll-

stopp unabhängig vom Verkehrsaufkommen strafbar ist. Ebenso wenig hat das 

Verkehrsaufkommen einen Einfluss auf die Strafhöhe, ist diese doch durch die 

Bussenliste festgesetzt (vgl. Ziff. IV. 1.).  

4.5. Soweit der Beschuldigte geltend macht, es treffe nicht zu, dass er sich  

gegenüber den Polizeibeamten aggressiv verhalten habe (Urk. 32 S. 4f.), ist fest-

zuhalten, dass die entsprechende Aussage für den Sachverhalt gemäss Straf-

befehl nicht relevant ist und auch keinen Eingang ins vorinstanzliche Urteil gefun-

den hat. Selbst wenn die Polizeibeamten in diesem Punkt lügen sollten, liesse 

sich daraus zwar etwas zur allgemeinen Glaubwürdigkeit derselben ableiten, nicht 

-   9   - 

jedoch zur Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen in Bezug auf den inkriminierten Sach-

verhalt. Folglich liegt auch diesbezüglich keine offensichtliche unrichtige Fest-

stellung des Sachverhalts vor.  

4.6. Weiter führte der Beschuldigte aus, dass die Vorinstanz offen gelassen habe, 

ob der Beschuldigte kurz vor der C._____-Strasse kurz abgebremst habe und 

dass der Richter selbst sehe, dass es überhaupt nicht möglich sei, mit 40 km/h 

gegen diese Verzweigung zu fahren, ohne vorher gebremst zu haben. Deshalb 

habe die Vorinstanz die Aussage des Polizeibeamten D._____, der sich 100% si-

cher gewesen sei, dass der Beschuldigte mit einer Geschwindigkeit von  

30-40 km/h auf die Verzweigung zugefahren sei, auch nicht berücksichtigt. Dies 

zeige, dass die Aussagen der beiden Polizeibeamten unglaubhaft seien (Urk. 32 

S. 5f.). Die Vorinstanz stützt sich bezüglich der Geschwindigkeit, die der Beschul-

digte mit seinem Taxi beim Befahren der Verzweigung gehabt haben soll, auf die 

Aussage des Polizeibeamten E._____ und geht von einer Geschwindigkeit von  

10-20 km/h aus. Auch wenn die Vorinstanz in diesem Punkt die Aussage des 

 Polizeibeamten D._____ als nicht zutreffend ansieht, heisst das noch nicht, dass 

sie dessen Aussagen auch in Bezug auf den Vorwurf gemäss Strafbefehl 

 – nämlich dass der Beschuldigte beim Signal "Stop" seinen Personenwagen nicht 

vollständig angehalten habe – als unglaubhaft einstufen muss. Vielmehr sind die 

einzelnen Aussagen separat auf ihre Glaubhaftigkeit hin zu überprüfen und zu 

würdigen. Es wäre sogar denkbar, dass die Aussagen eines Zeugen lediglich in 

Bezug auf den vorgeworfenen Sachverhalt glaubhaft, ansonsten jedoch unglaub-

haft sind. Die Vorinstanz würdigte die Aussagen der beiden Polizeibeamten,  

welche sich auf den inkriminierten Sachverhalt bezogen, im Rahmen ihrer freien 

Beweiswürdigung als glaubhaft. Es ist nicht einzusehen, inwiefern die Vorinstanz 

den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt haben soll.   

4.7. Weiter führte der Beschuldigte ins Feld, es sei eine unzulässige Wahrschein-

lichkeitsvermutung, wenn die Vorinstanz annehme, die Polizisten würden in  

Bezug auf den Rollstopp glaubhaft aussagen, da sie ausgesagt hätten, sie hätten 

noch überlegt, ob sie den Beschuldigten anzeigen oder lediglich mit einer  

Ordnungsbusse belegen sollten, wobei sie sich dann aus Kulanz für Letzteres 

-   10   - 

entschieden hätten und sie entsprechende Überlegungen sicherlich nicht gemacht 

hätten, wenn der Beschuldigte vor der Haltelinie tatsächlich gestoppt hätte. Eine 

blosse Wahrscheinlichkeitsvermutung habe jedoch keinen Beweiswert (Urk. 32 

S. 6f.). Es handelt sich bei der Prüfung der Glaubhaftigkeit der Aussagen jedoch 

nicht um eine Wahrscheinlichkeitsvermutung, sondern vielmehr um einen Teil der 

Beweiswürdigung und um eine Aufgabe des Gerichts (Urteil 6B_2013 vom 

20.2.2014, Erw. 2.4.5.). Es ist auch hier nicht nachzuvollziehen, inwiefern eine  

offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts vorliegen soll.  

4.8. Es ist schliesslich festzuhalten, dass der Sachverhalt von der Vorinstanz nicht 

offensichtlich unrichtig festgestellt wurde, weshalb diese zu Recht davon ausging, 

dass der Sachverhalt gemäss Strafbefehl erstellt ist.  

5. Rechtliche Würdigung  

5.1. Wer eine Verkehrsregel des Strassenverkehrsgesetzes oder der Voll-

ziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt, wird mit Busse bestraft (Art. 90 

Abs. 1 SVG). Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, gegen Art. 27 Abs. 1 SVG 

und Art. 36 Abs. 1 SSV verstossen zu haben. Gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG sind 

Signale und Markierungen sowie die Weisungen der Polizei zu befolgen. Die  

Signale und Markierungen gehen den allgemeinen Regeln, die Weisungen der 

Polizei den allgemeinen Regeln, Signalen und Markierungen vor. Das Signal 

"Stop" (3.01) verpflichtet den Führer anzuhalten und den Fahrzeugen auf der 

Strasse, der er sich nähert, den Vortritt zu gewähren (Art. 36 Abs. 1 SSV). Die 

Haltelinie (weiss, ununterbrochen, quer zur Fahrbahn; 6.10) zeigt an, wo die 

Fahrzeuge beim Signal "Stop" (3.01) halten müssen. Der vorderste Teil des Fahr-

zeugs darf die Haltelinie nicht überragen (Art. 75 Abs. 1 SSV). 

5.2. In seiner Berufungserklärung führte der Beschuldigte sinngemäss aus, dass 

die Vorschrift von Art. 36 Abs. 1 SSV so zu verstehen sei, dass bei einem Stop-

Signal nicht vollständig gestoppt werden müsse, sondern lediglich angehalten 

werden müsse, um sich zu vergewissern, ob sich auf der vortrittsberechtigten 

Strasse ein Fahrzeug nähere, um diesem allenfalls den Vortritt gewähren zu  

können. Er habe jedoch weder Vortrittsregeln verletzt, noch sich beim Anfahren 

-   11   - 

beim Stop-Signal rechtswidrig verhalten (Urk. 32 S. 1f., S. 5 -10). Der Beschuldig-

te verkennt, dass die Wörter "stoppen" und "anhalten" identisch sind. Demnach ist 

beim Signal "Stop" vollständig anzuhalten. Der sogenannte "Rollstopp" ist denn 

auch explizit im Bussenkatalog der Ordnungsbussenverordnung aufgeführt  

(Ziff. 308 im Anhang 1). Im Gegensatz dazu muss beim Signal "Vortritt" gemäss 

Art. 36 Abs. 2 SSV lediglich der Vortritt gewährt werden, wozu jedoch nicht zwin-

gendermassen angehalten werden muss. Dementsprechend hat der Beschuldigte 

durch den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt, wonach er beim Signal 

"Stop" nicht vollständig angehalten hat, gegen Art. 27 Abs. 1 SVG und 36 Abs. 1 

SSV verstossen.  

5.3. Soweit der Beschuldigte geltend macht, die Polizeibeamten hätten rechts-

widrig gehandelt, da sie ihn hätten anzeigen müssen und den Vorfall nicht hätten 

im Ordnungsbussenverfahren behandeln dürfen (Urk. 32 S. 7), ist Folgendes fest-

zuhalten: Die Polizeibeamten haben gemäss übereinstimmenden Aussagen auf 

die Anzeige eines Vergehens verzichtet und sind zu Gunsten des Beschuldigten 

von einem Rollstopp und damit von einem im Ordnungsbussenverfahren abzu-

handelnden Vorfall ausgegangen (Urk. 13 S. 2, Urk. 11 S. 2; vgl. Art. 1 i.V.m.  

Anhang 1 der Ordnungsbussenverordnung). Da der Beschuldigte dadurch nicht 

beschwert ist, ist darauf nicht weiter einzugehen und es ist vom gemäss Straf-

befehl vorgeworfenen Sachverhalt und der entsprechenden rechtlichen Würdi-

gung auszugehen.  

5.4. Folglich ist die rechtliche Würdigung der Vorinstanz zutreffend und dem-

entsprechend zu bestätigen. Demnach ist der Beschuldigte der einfachen  

Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung 

mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 36 Abs. 1 SSV schuldig zu sprechen.  

IV. Sanktion 

1. Die durch die Vorinstanz ausgesprochene Busse von Fr. 60.-- entspricht der 

Bussenliste im Anhang 1 der Ordnungsbussenverordnung und ist demzufolge zu 

bestätigen (Urk. 26 S. 6).  

-   12   - 

2. Ebenfalls zu bestätigen ist die Anordnung einer Ersatzfreiheitsstrafe von 1 Tag 

im Falle der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse (Urk. 26 S. 6). 

V. Kosten 

Die Kostenauflage zulasten des Beschuldigten gemäss Strafbefehl vom  

4. Februar 2015 (Urk. 2) im Betrag von Fr. 90.-- ist gerechtfertigt. In Bezug auf 

sämtliche weiteren Kosten ist von einer Auflage abzusehen, da sich der Beschul-

digte wegen der im Strafbefehl festgehaltenen – unbestrittenermassen – falschen 

und durch das Stadtrichteramt nicht korrigierten Zeit des Vorfalls veranlasst sehen 

konnte, eine Einsprache zu erheben. Die Untersuchungskosten von Fr. 609.-- 

(Urk. 18) sind dem Stadtrichteramt zur Abschreibung zu überlassen. Für das erst- 

und zweitinstanzliche Gerichtsverfahren sind keine Kosten zu erheben.  

 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln 

im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und 

Art. 36 Abs. 1 SSV. 

2. Der Beschuldigte wird mit einer Busse von Fr. 60.-- bestraft. 

3. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, tritt an deren Stelle  

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 1 Tag. 

4. Die Kosten gemäss Strafbefehl von Fr. 90.-- werden dem Beschuldigten 

auferlegt. Die übrigen Untersuchungskosten von Fr. 609.-- werden dem 

Stadtrichteramt zur Abschreibung überlassen. 

5. Für das erst- und zweitinstanzliche Gerichtsverfahren werden keine Kosten 

erhoben. 

 

-   13   - 

6. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− den Beschuldigten 
− das Stadtrichteramt der Stadt Zürich 

− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechts-

mittel an 

− die Vorinstanz 

7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 28. April 2015 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. C. Grieder 
 

 

 

	Urteil vom 28. April 2015
	Es wird erkannt:
	1. Der Einsprecher A._____ ist schuldig der einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 36 Abs. 1 SSV.
	2. Der Einsprecher wird bestraft mit einer Busse von Fr. 60.--.
	3. Bezahlt der Einsprecher die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 1 Tag.
	4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 450.--. Allfällige weitere Aus-lagen bleiben vorbehalten.
	5. Die Gerichtskosten werden dem Einsprecher auferlegt. Über diese Kosten stellt die Gerichtskasse Rechnung.
	6. Mitteilungen
	7. Rechtsmittel.
	Berufungsanträge:
	Das Gericht erwägt:
	I.  Verfahrensgang
	1. Der Beschuldigte wurde mit Strafbefehl vom 4. Februar 2014 wegen nicht vollständigen Anhaltens vor der zum Stopsignal gehörenden Haltelinie gestützt auf Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 36 Abs. 1 SSV mit einer Busse von Fr. 60....
	2. Mit Schreiben vom 11. Februar 2014 (Posteingang Stadtrichteramt: 11. Februar 2014) erhob der Beschuldigte sinngemäss Einsprache gegen den Strafbefehl (Urk. 3). Nach ergänzender Untersuchung hielt das Stadtrichteramt am Straf-befehl fest und überwie...
	3. Nach Durchführung der Hauptverhandlung bestätigte die Vorinstanz den Strafbefehl, sprach den Beschuldigten mit Urteil vom 29. Oktober 2014 der einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Ar...
	4. Noch anlässlich der Hauptverhandlung meldete der Beschuldigte Berufung an (Prot. II S. 8). Da der Beschuldigte eine eingeschriebene Zustellung des begründeten Urteils der Vorinstanz nicht entgegennahm bzw. nicht abholte, veranlasste Letztere eine e...
	5. Mit Beschluss der erkennenden Kammer vom 18. Dezember 2014 wurde das schriftliche Verfahren angeordnet und dem Beschuldigten Frist angesetzt, um die Berufungsanträge zu stellen und zu begründen oder um mitzuteilen, ob die bis-herigen Eingabe vom 15...
	II.  Prozessuales
	1. Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen worden ist. Im Rahmen einer Berufung überprüft das Obergericht den vorinstanzlichen Entschei...
	2. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende  Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und  jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (vgl. Entscheid des Bundesgerichtes ...
	III.  Materielles
	1. Dem Beschuldigten wird im Strafbefehl vom 4. Februar 2014 vorgeworfen, am 1. Dezember 2013 um 17.45 Uhr (recte: 5.45 Uhr, vgl. Urk. 11 S. 2) an der  Kreuzung B._____-Strasse/ C._____-Strasse in Zürich mit seinem Personenwagen ZH … vor der zum Stops...
	2. Der Beschuldigte war stets geständig, diese Kreuzung an besagtem Zeitpunkt befahren zu haben und erklärte, er habe bei der Haltelinie des Stopsignals für mindestens 1-2 Sekunden angehalten (Urk. 5 S. 3, Prot. I S. 5). Sinngemäss macht er mit seiner...
	3. Das Stadtrichteramt stützt seinen Vorwurf im Wesentlichen auf den Polizei-rapport (Urk. 1), die Befragungsprotokolle des Beschuldigten (Urk. 5) und der Zeugen D._____ und E._____ (Urk. 11 und 13). Sodann liegt das vorinstanzliche Einvernahmeprotoko...
	4. Offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung
	Der Beschuldigte bringt sinngemäss vor, die Aussagen der Polizeibeamten seien zu Unrecht als glaubhaft gewürdigt worden. Er führt in seiner Berufungsbegründung diverse Aussagen der Polizeibeamten an, die angeblich widersprüchlich bzw. schlichtweg fals...
	4.1. Beispielsweise hätten die Polizeibeamten seinen Fahrgast weggejagt und der Polizeibeamte E._____ habe behauptet, der Fahrgast sei freiwillig und mit dem Hinweis weggegangen, er wolle keine Falschaussage machen. E._____ habe  jedoch gar nicht wiss...
	4.2. Weiter habe der Polizeibeamte E._____ ausgesagt haben, der Fahrgast des Beschuldigten hätte ein Glas aus dem Taxi geworfen, um die Sache gravierender darzustellen, als sie eigentlich gewesen sei. Als die Untersuchungsbeamtin dem Polizeibeamten E....
	4.3. Dann soll der Vorrichter die rassistische Aussage einer der beiden Polizei-beamten zu Unrecht nicht berücksichtigt haben, wonach dieser gesagt habe, der Beschuldigte befinde sich hier nicht im Dschungel, wo er alles machen könne, was er wolle. Di...
	4.4. Ferner machte der Beschuldigte geltend, die Vorinstanz habe die im Rapport absichtlich falsch vermerkte Uhrzeit nicht berücksichtigt und gesagt, dass es sich dabei um eine Kleinigkeit handle, welche nicht wichtig sei. Zu der falschen angegebenen ...
	4.5. Soweit der Beschuldigte geltend macht, es treffe nicht zu, dass er sich  gegenüber den Polizeibeamten aggressiv verhalten habe (Urk. 32 S. 4f.), ist festzuhalten, dass die entsprechende Aussage für den Sachverhalt gemäss Straf-befehl nicht releva...
	4.6. Weiter führte der Beschuldigte aus, dass die Vorinstanz offen gelassen habe, ob der Beschuldigte kurz vor der C._____-Strasse kurz abgebremst habe und dass der Richter selbst sehe, dass es überhaupt nicht möglich sei, mit 40 km/h gegen diese Verz...
	4.7. Weiter führte der Beschuldigte ins Feld, es sei eine unzulässige Wahrscheinlichkeitsvermutung, wenn die Vorinstanz annehme, die Polizisten würden in  Bezug auf den Rollstopp glaubhaft aussagen, da sie ausgesagt hätten, sie hätten noch überlegt, o...
	4.8. Es ist schliesslich festzuhalten, dass der Sachverhalt von der Vorinstanz nicht offensichtlich unrichtig festgestellt wurde, weshalb diese zu Recht davon ausging, dass der Sachverhalt gemäss Strafbefehl erstellt ist.
	5. Rechtliche Würdigung
	5.1. Wer eine Verkehrsregel des Strassenverkehrsgesetzes oder der Voll-ziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt, wird mit Busse bestraft (Art. 90 Abs. 1 SVG). Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, gegen Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 36 Abs. 1 SSV ver...
	5.2. In seiner Berufungserklärung führte der Beschuldigte sinngemäss aus, dass die Vorschrift von Art. 36 Abs. 1 SSV so zu verstehen sei, dass bei einem Stop-Signal nicht vollständig gestoppt werden müsse, sondern lediglich angehalten werden müsse, um...
	5.3. Soweit der Beschuldigte geltend macht, die Polizeibeamten hätten rechts-widrig gehandelt, da sie ihn hätten anzeigen müssen und den Vorfall nicht hätten im Ordnungsbussenverfahren behandeln dürfen (Urk. 32 S. 7), ist Folgendes festzuhalten: Die P...
	5.4. Folglich ist die rechtliche Würdigung der Vorinstanz zutreffend und dem-entsprechend zu bestätigen. Demnach ist der Beschuldigte der einfachen  Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und...
	IV.  Sanktion
	1. Die durch die Vorinstanz ausgesprochene Busse von Fr. 60.-- entspricht der Bussenliste im Anhang 1 der Ordnungsbussenverordnung und ist demzufolge zu bestätigen (Urk. 26 S. 6).
	2. Ebenfalls zu bestätigen ist die Anordnung einer Ersatzfreiheitsstrafe von 1 Tag im Falle der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse (Urk. 26 S. 6).
	V.  Kosten
	Die Kostenauflage zulasten des Beschuldigten gemäss Strafbefehl vom  4. Februar 2015 (Urk. 2) im Betrag von Fr. 90.-- ist gerechtfertigt. In Bezug auf sämtliche weiteren Kosten ist von einer Auflage abzusehen, da sich der Beschuldigte wegen der im Str...

	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 36 Abs. 1 SSV.
	2. Der Beschuldigte wird mit einer Busse von Fr. 60.-- bestraft.
	3. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, tritt an deren Stelle  eine Ersatzfreiheitsstrafe von 1 Tag.
	4. Die Kosten gemäss Strafbefehl von Fr. 90.-- werden dem Beschuldigten auferlegt. Die übrigen Untersuchungskosten von Fr. 609.-- werden dem Stadtrichteramt zur Abschreibung überlassen.
	5. Für das erst- und zweitinstanzliche Gerichtsverfahren werden keine Kosten erhoben.
	6. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 den Beschuldigten
	 das Stadtrichteramt der Stadt Zürich
	 die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
	 die Vorinstanz

	7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.