# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 43fa9470-d5dd-525b-9824-06a7f48196b6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 22.11.2017 PA170032
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA170032_2017-11-22.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PA170032-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

et phil. D. Glur und Ersatzrichter lic. iur. A. Huizinga sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. T. Engler 

Urteil vom 22. November 2017 

in Sachen 

 

A._____, 

Beschwerdeführerin, 

 

sowie 

 

Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,  

Verfahrensbeteiligte, 

 
betreffend Zwangsmedikation 

 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Bezirks-
gerichtes Zürich vom 7. November 2017 (FF170221) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. 

1.1 Die Beschwerdeführerin A._____ wurde mit Präsidialentscheid der KESB 

Schaffhausen vom 23. Oktober 2017 fürsorgerisch in der Psychiatrischen Univer-

sitätsklinik Zürich (PUK) untergebracht (act. 13/3). Zuvor war die Beschwer-

deführerin gemäss Austrittsbericht des Hospitals del Mar ("Informe d'alta") der 

"Servei de psiquiatria" des "Institut de neuropsiquiatria i addiccions" vom 26. Juli 

2017 bis 7. August 2017 (offenbar nach psychomotorischer Agitation auf einer öf-

fentlicher Strasse) in Barcelona in psychiatrischer Behandlung (act. 26).  

Am 26. Oktober 2017 wies die Klinikleitung ein Entlassungsgesuch der Be-

schwerdeführerin ab (act. 13/1). Mit Beschluss vom 27. Oktober 2017 bestätigte 

die KESB Schaffhausen die fürsorgerische Unterbringung und wies das Entlas-

sungsgesuch der Beschwerdeführerin ab (vgl. act. 7). Ferner bestellte die KESB 

Schaffhausen der Beschwerdeführerin am 24. Oktober 2017 einen Beistand in der 

Person von B._____ (act. 13/4). Dessen Mandat beschränkt sich nach Auskunft 

der KESB Schaffhausen gegenüber der Vorinstanz auf die finanziellen Belange 

(act. 14). Am 31. Oktober 2017 bestellte die KESB Schaffhausen zudem dem un-

geborenen Kind der Beschwerdeführerin einen Vormund (act. 30/6).  

Die Beschwerdeführerin ist gemäss den Angaben im Behandlungsplan der PUK 

vom 2. November 2017 circa. im 8. Monat schwanger (act. 3/2).   

1.2 Mit Fax-Eingabe vom 26. Oktober 2017 gelangte die Beschwerdeführerin an 

das Einzelgericht des Bezirksgerichts Zürich (Vorinstanz) und erhob "Rekurs ge-

gen die Zwangsmedikation", welche ihr aufgrund ihres Hungerstreiks in Schwan-

gerschaft für den 27. Oktober 2017 angesetzt worden sei. Das Bezirksgericht Zü-

rich überwies die Eingabe an das Obergericht Schaffhausen (act. 1/1). Dieses trat 

mit Verfügung vom 1. November 2017 auf das Begehren nicht ein. Es verneinte 

seine Zuständigkeit, weil seiner Auffassung nach das Gericht am Ort der Einrich-

tung dafür zuständig sei (act. 2/1).  

- 3 - 

1.3 Am 2. November 2017 ordnete die Klinikleitung der PUK eine medizinische 

Massnahme ohne Zustimmung der Patientin an, im Einzelnen eine Vorstellung in 

der Geburtshilfe USZ am 3. November 2017, dort Ultraschalluntersuchung, CTG, 

Blutentnahme, PR-Messung, Urinuntersuchung (act. 3/2). Die Beschwerdeführe-

rin erhob mit Fax-Eingabe vom 2. November 2017 (per Fax übermittelt am 3. No-

vember 2017 um 6:10 Uhr) Beschwerde gegen diese Anordnung (act. 3/1). Am 

3. November 2017 erhob ferner Rechtsanwalt lic. iur. X._____ Beschwerde an die 

Vorinstanz gegen die Massnahme ohne Zustimmung verbunden mit einem Ge-

such um unentgeltliche Rechtspflege und Bestellung eines unentgeltlichen 

Rechtsbeistands (act. 4).  

1.4 Gemäss Behandlungsplan vom 2. November 2017 plante die Klinikleitung 

weiter eine medizinische Behandlung der Beschwerdeführerin mit dem Ziel u.a. 

einer Reduktion der psychotischen Symptomatik und ferner, insb. mit Blick auf 

das Kindeswohl des ungeborenen Kindes, eine Substitution von Nährstoffen im 

Falle der Nahrungsverweigerung (act. 13/7).  

1.5 Mit Verfügung vom 3. November 2017 lud die Vorinstanz die Beschwerde-

führerin und die Klinikleitung zur Anhörung/Hauptverhandlung vom 7. November 

2017 vor (act. 8).  

1.6 Die zuständigen Ärzte der PUK informierten die Vorinstanz gemäss deren 

Telefonnotiz vom 7. November 2017 darüber, dass die Beschwerdeführerin wie-

der Nahrung zu sich nehme und am erwähnten Behandlungsplan (vgl. soeben 

Ziff. 1.4) daher nicht festgehalten werde. Im Raum stehe einzig die Schwanger-

schaftsuntersuchung zur Feststellung des Gesundheitszustands des ungebore-

nen Kindes. Unter Hinweis auf diese Information und die deshalb nach Ansicht 

der Vorinstanz entfallende Zuständigkeit nahm die Vorinstanz die Vorladung zur 

Anhörung/Hauptverhandlung ab (act. 14).  

1.7 Am 7. November 2017 erliess die Vorinstanz die folgende Verfügung (vgl. 

act. 15 [bzw. im Dispositiv act. 16] = act. 21 = act. 29):  

- 4 - 

"1. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird gutgeheissen. Der 

Beschwerdeführerin wird Rechtsanwalt lic. iur. X._____ als unentgeltlicher Rechtsbei-

stand bestellt. 

2. Die Beschwerde gegen die Zwangsmedikation vom 26. Oktober 2017 sowie die Zu-

satzbeschwerde vom 26. Oktober 2017 werden als gegenstandslos erledigt abge-

schrieben. 

3. Auf die Beschwerde gegen die Zwangsuntersuchung vom 2./3. November 2017 wird 

nicht eingetreten. 

4. Es werden keine Kosten erhoben. 

5. Die Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistandes erfolgt mit separater Verfü-

gung. 

[6.-7. Mitteilung, Rechtsmittel]" 

Die Verfügung wurde der Beschwerdeführerin und ihrem Rechtsvertreter am 

9. November 2017 zugestellt (act. 19/1, 19/5).  

1.8 Mit Fax-Eingabe vom 10. November 2017 erhob die Beschwerdeführerin 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 7. November 2017 (act. 22). Mit Schreiben 

vom 10. November 2017 wies die Kammer die Beschwerdeführerin darauf hin, 

dass Fax-Eingaben unzulässig seien, dass die Fax-Eingabe der Beschwerdefüh-

rerin daher unbeachtet bleibe und die Beschwerdeführerin Gelegenheit habe, bis 

zum Ablauf der 10tägigen Beschwerdefrist ab Zustellung des begründeten Ent-

scheids mit schriftlicher Eingabe bzw. Einreichung des Originals der Fax-Eingabe 

Beschwerde zu erheben (act. 24).  

1.9 Am 16. November 2017 gingen zwei Eingaben der Beschwerdeführerin mit 

mehreren Beilagen beim Obergericht ein (act. 27-30). Am 20. November 2017 

ging eine weitere Fax-Eingabe der Beschwerdeführerin mit einer Beilage beim 

Obergericht ein (act. 31, 32/1-2). Am 21. November 2017 gingen die Originale der 

Eingabe vom 20. November 2017 samt Beilagen beim Obergericht ein (act. 33, 

34/1-2). Eine weitere Fax-Eingabe der Beschwerdeführerin ging am 20. Novem-

ber 2017 um 16:57 Uhr beim Obergericht ein (act. 35). Das Original dieser Einga-

be ging am 22. November 2017 bei der Kammer ein (act. 36).  

- 5 - 

1.10 Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 1-19). 

Von der Einholung von Stellungnahmen und einer Vernehmlassung der Vorin-

stanz wurde abgesehen. Das Verfahren ist spruchreif. 

2. 

Wird eine Person zur Behandlung einer psychischen Störung fürsorgerisch in ei-

ner Einrichtung untergebracht (fürsorgerische Unterbringung, auch FU), so erstel-

len die behandelnden Ärzte einen Behandlungsplan (Art. 433 Abs. 1 ZGB). Die 

untergebrachte Person kann das Gericht anrufen, wenn die Behandlung ohne Zu-

stimmung angeordnet wird (Art. 434, Art. 439 Abs. 1 Ziff. 4 ZGB). Das Obergericht 

des Kantons Zürich behandelt nach § 64 EG KESR Beschwerden gegen erstin-

stanzliche Entscheide des zuständigen Gerichts. Auf dem Gebiet der fürsorgeri-

schen Unterbringung muss die Beschwerde nicht begründet werden (Art. 450e 

Abs. 1 ZGB). Auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin ist daher einzutreten.  

3. 

3.1 Die Vorinstanz erwog, an der abstrakten Prüfung des nicht mehr anwendba-

ren Behandlungsplans mit Blick auf die Behandlung der psychischen Störung der 

Beschwerdeführerin bestehe kein Rechtsschutzinteresse. Insoweit sei die Be-

schwerde gegenstandslos (act. 21 S. 3). Für den Entscheid über die Zulässigkeit 

der Schwangerschaftsuntersuchung sei sie, so die Vorinstanz weiter, nicht zu-

ständig. Ihre Zuständigkeit nach Art. 439 Abs. 1 Ziff. 4 ZGB betreffe nur die Be-

handlung einer psychischen Störung ohne Zustimmung. Wenn die Massnahme 

ohne Zustimmung der Behandlung von somatischen Störungen diene, sei – die 

Vorinstanz verweist dazu auf verschiedene Lehrmeinungen – nach Art. 377 ff. 

ZGB vorzugehen. Da die KESB Schaffhausen der Beschwerdeführerin am 

24. Oktober 2017 lediglich einen Beistand für die finanzielle Angelegenheiten be-

stellt habe, sei die KESB Schaffhausen zuständig zum Entscheid über eine ent-

sprechende Ausweitung des Mandats bzw. zur Bestellung eines entsprechenden 

neuen Beistands. Daher sei auf die Beschwerde insoweit nicht einzutreten (vgl. 

act. 21 S. 4 f.).  

- 6 - 

3.2 Eine medizinische Behandlung der psychischen Störung der Beschwerde-

führerin ohne Zustimmung steht soweit ersichtlich nicht mehr zur Diskussion. 

Thematik der Beschwerde ist (neben weiteren Ausführungen der Beschwerdefüh-

rerin zu ihrer Unterbringung und zu weiteren Umständen und Vorfällen) einzig die 

Schwangerschaftsuntersuchung der Beschwerdeführerin.  

Was die von der KESB Schaffhausen angeordnete Unterbringung angeht, fehlt es 

ohnehin an der Rechtsmittelzuständigkeit des Obergerichts des Kantons Zürich. 

3.3 Die Vorinstanz verwies richtig auf verschiedene Meinungsäusserungen im 

Schrifttum, wonach die Bestimmungen zu medizinischen Zwangsbehandlungen 

nach Art. 439 Abs. 1 Ziff. 4 ZGB i.V.m. Art. 434 ZGB auf die Behandlung der psy-

chischen Störung beschränkt seien und eine Zwangsbehandlung bei einer soma-

tischen Problematik, wie der Schwangerschaftsuntersuchung der Beschwer-

deführerin, sich auch im Rahmen einer FU nach Art. 377 ff. ZGB richte (vgl. etwa 

BSK ZGB-GEISER/ETZENSBERGER, 5. Auflage 2014, Art. 434/ 435 N 3; vgl. weiter 

GEISER/ROSCH, Zwangsmassnahmen im Kindes- und Erwachsenenschutz de lege 

lata und de lege ferenda, FamPra 2017 S. 391 ff., S. 395, mit Hinweis auf die ent-

sprechende wohl herrschende Lehre; vgl. ferner KUKO ZGB-ROSCH, Art. 433-435 

N 4, sowie FamKomm Erwachsenenschutz/GUILLOD, Art. 433 N 9 ff., insb. N 11 

mit Hinweisen auf die in der französischsprachigen Literatur vertretene Gegen-

meinung). Allerdings weisen einige der erwähnten Autoren auf die Problematik 

dieser Abgrenzung hin, welche mit der Rechtsgleichheit schwer zu vereinbaren 

sei (GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., N 6; GEISER/ ROSCH, a.a.O., S. 395).  

3.4 / 3.4.1 Auszugehen ist davon, dass die Beschwerdeführerin wegen einer psy-

chischen Störung fürsorgerisch untergebracht wurde (vgl. vorne Ziff. 1.1). Dass 

der Rechtsschutz bei somatischen Zwangsbehandlungen im Rahmen einer sol-

chen Unterbringung weit weniger stark ausgebaut sein soll als bei der Zwangsbe-

handlung der psychischen Störung (so die Konsequenz, wenn bei somatischen 

Behandlungen nach Art. 377 ff. ZGB vorgegangen wird), ist sachlich kaum be-

gründbar (vgl. GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., N 6).  

- 7 - 

3.4.2 Der Zweck der Art. 433 bis 436 ZGB liegt darin, die medizinische Behand-

lung einer Person, die aufgrund einer psychischen Störung in einer Einrichtung 

untergebracht wurde, abschliessend zu regeln. Die Bestimmungen verlangen ei-

nen Konnex der FU zur psychischen Störung, denn die Behandlung ist nur in die-

sem Fall logische Folge des Entscheids, eine behandlungsbedürftige Person in 

einer geeigneten Einrichtung unterzubringen. Welcher Art die Behandlung ist, die 

im Rahmen der Unterbringung angeordnet wird, ist zweitrangig. Das zeigt auch 

die Marginalie zu Art. 433 ZGB ("medizinische Massnahmen bei einer psychi-

schen Störung"). Die Bestimmung ist nicht so zu verstehen, dass lediglich die Be-

handlung der psychischen Störung selber darunter fiele. Für die Anwendbarkeit 

der Art. 433 ff. ZGB ist vielmehr Folgendes massgeblich: Eine bestehende FU 

aufgrund einer psychischen Störung zum Zweck der Behandlung dieser Störung 

oder (bzw. evtl. gleichzeitig) zum Zweck der Behandlung eines somatischen Lei-

dens, gegen welche die betroffene Person sich aufgrund ihrer psychischen Stö-

rung zum Zeitpunkt der Unterbringung widersetzt (vgl. PATRICK FASSBIND, OFK 

ZGB, 3. Auflage 2016, Art. 433 N 1; vgl. auch DERSELBE, Erwachsenenschutz, Zü-

rich 2002, S. 337 f.). Sind diese Voraussetzungen gegeben, so kann auch eine 

andere Behandlung (als jene der psychischen Störung selber) bei gegebenen Vo-

raussetzungen nach Art. 433 ff. ZGB angeordnet werden (und steht gegen die 

Anordnung der entsprechende Rechtsweg offen).  

Vordergründig läuft diese Sichtweise dem Wortlaut von Art. 380 ZGB zuwider, 

nach welcher Bestimmung sich (nur) die Behandlung der psychischen Störung ei-

ner urteilsunfähigen Person in einer psychiatrischen Klinik nach den Bestimmun-

gen über die fürsorgerische Unterbringung richtet. Der Vorbehalt von Art. 380 

ZGB soll gemäss der Botschaft zur Revision des Erwachsenenschutzrechts aller-

dings gerade dem Schutz der urteilsunfähigen Personen dienen, indem diese (bei 

psychischen Störungen) nicht durch Entscheide von vertretungsberechtigten An-

gehörigen "versorgt" werden können, und zudem sichergestellt werden soll, dass 

die Klinik bei der Behandlung urteilsunfähiger Personen nicht unterschiedliche 

Regelungen anwenden muss. Entweder stimmt die betroffene Person selber den 

medizinischen Massnahmen zu oder die Behandlung richtet sich nach den Arti-

keln 433 ff. ZGB (vgl. BBl 2006 S. 7037 f.). Der so verstandene Zweck der gesetz-

- 8 - 

lichen Abgrenzung der Zuständigkeitsordnungen wird nach der herrschenden 

Lehre ins Gegenteil verkehrt. Der Gesetzgeber wollte gerade vermeiden, dass im 

Rahmen einer FU, die wegen einer psychischen Störung angeordnet wurde, ver-

schiedene Regelungen gelten, und dass allenfalls Angehörige über medizinische 

(Zwangs-) Behandlungen psychisch Erkrankter entscheiden. Für diese Zielset-

zung kann es keinen Unterschied machen, ob die psychische Erkrankung selber 

behandelt wird oder ob im Rahmen der Unterbringung, die wegen einer psychi-

schen Erkrankung erfolgte, (auch) somatische Leiden behandelt werden sollen 

und die untergebrachte Person deren Behandlung ablehnt.  

Der weitere Zweck der gesetzlichen Regelung gemäss Botschaft – der Schutz der 

urteilsunfähigen Person – wird ebenfalls ins Gegenteil verkehrt, wenn für somati-

sche Behandlungen im Rahmen einer FU wegen einer psychischer Störung nach 

Art. 377 ff. ZGB vorgegangen wird. Bei Dringlichkeit entscheidet nach diesen 

Bestimmungen ohne weiteres der behandelnde Arzt (Art. 379 ZGB), ohne dass 

die urteilsunfähige Person auch nur (allenfalls nachträglich) angehört würde. 

Thematisiert wird im Schrifttum lediglich die Möglichkeit, die vertretungsberechtig-

te Person zu kontaktieren bzw. bei der KESB eine superprovisorische Anordnung 

zu erwirken (vgl. FamKomm Erwachsenenschutz-GUILLOD/HERTIG PEA, Art. 379 

N 5 f.; BSK ZGB I-EICHENBERGER/KOHLER, 5. Auflage 2014, Art. 379 N 2 f.). Da-

gegen wird zu dringlichen Zwangsbehandlungen nach Art. 435 ZGB im Schrifttum 

erwogen, dass auch bei solchen Anordnungen (allenfalls nachträglich) nach 

Art. 439 Abs. 1 Ziff. 4 ZGB das Gericht angerufen werden kann (FamKomm Er-

wachsenenschutz-GUILLOD, Art. 435 N 16). Die Unterscheidung zeigt, dass 

Art. 379 ZGB primär Fälle im Auge hat, in welchen die betroffene Person wegen 

Bewusstlosigkeit oder ähnlichem gänzlich ausser Stande ist, sich zu äussern, und 

nicht Fälle, in welchen sie wegen einer psychischen Erkrankung zwar nicht urteils-

fähig ist, aber durchaus ein Bedürfnis haben kann, sich gegen eine Anordnung 

gerichtlich zur Wehr zu setzen. Dieses Bedürfnis ist unabhängig von der Ein-

schätzung der Urteilsfähigkeit schützenswert. Auch das spricht dafür, bei somati-

schen Behandlungen, die im Rahmen einer FU wegen einer psychischer Störung 

angeordnet werden, nicht auf Art. 377 ff., sondern auf Art. 433 ff. ZGB abzustel-

len.  

- 9 - 

3.4.3 Diese Sichtweise steht im Einklang mit der Feststellung, welche die Kammer 

in einem früheren Entscheid traf: Entscheidend ist, dass die angeordnete Behand-

lung ohne Zustimmung im Zusammenhang mit der psychischen Störung steht 

(vgl. OGer ZH PA160007 vom 26. Februar 2016, E. 5.1). Das ist auch dann der 

Fall, wenn eine notwendige somatische Behandlung gegen den Willen der be-

troffenen Person anzuordnen ist, weil die Person die Behandlung aufgrund ihres 

psychischen Leidens ablehnt (wobei die Person subjektiv durchaus andere Grün-

de haben kann – objektiv besteht in solchen Fällen regelmässig ein Zusammen-

hang mit der psychischen Störung). 

3.5 Die Beschwerdeführerin wurde wie erwähnt aufgrund einer psychischen Stö-

rung fürsorgerisch untergebracht. Die behandelnden Ärzte halten aufgrund der 

fortgeschrittenen Schwangerschaft der Beschwerdeführerin eine somatische Be-

handlung bzw. Untersuchung für notwendig, und die Beschwerdeführerin lehnt 

diese Behandlung ab. Die Frage, ob die Behandlung gegen den Willen der Be-

schwerdeführerin angeordnet werden darf, richtet sich in dieser Situation nach 

Art. 434 ZGB. Die Vorinstanz hat sich somit zu Unrecht unter Hinweis auf die ihrer 

Ansicht nach fehlende Anwendbarkeit dieser Bestimmung für unzuständig erklärt.  

Der Vollständigkeit halber ist das Folgende anzumerken: Die Vorinstanz ging im 

angefochtenen Entscheid soweit ersichtlich nicht mehr davon aus, sie sei örtlich 

unzuständig (vgl. dagegen noch das Vorgehen mit Blick auf das erste Begehren 

der Beschwerdeführerin um gerichtliche Beurteilung der Zwangsbehandlung, vgl. 

vorne Ziff. 1.2). Daher besteht keine Veranlassung für vertiefte Abklärungen über 

die örtliche (interkantonale) Zuständigkeit. Nur kurz ist daher festzuhalten, dass 

das Obergericht des Kantons Schaffhausen in der eingangs erwähnten Verfügung 

vom 1. November 2017 zu Recht die Ansicht äusserte, für die Beurteilung von 

Entscheiden der Einrichtung nach Art. 439 Abs. 1 Ziff. 2-5 ZGB seien interkanto-

nal die Gerichte am Ort der Einrichtung zuständig (vgl. vorne Ziff. 1.2). Dasselbe 

gilt nach § 62 Abs. 2 EG KESR. Auch deshalb ist die Zuständigkeit der Vorinstanz 

zu bejahen.  

Die Beschwerde ist somit gutzuheissen.  

- 10 - 

4. 

4.1 Fragen kann man sich zunächst, ob die Beschwerdeführerin noch ein 

Rechtsschutzinteresse an der gerichtlichen Beurteilung der Zwangsbehandlung 

hat. Das ist mit Blick auf die Behandlung vom 3. November 2017 (act. 3/2) an sich 

nicht mehr der Fall. Allerdings ist der entsprechende Behandlungsplan insoweit 

nicht schlüssig, als einerseits von einer Behandlung "ab 3. November 2017" von 

"mehreren Stunden" die Rede ist, die Massnahme aber "mindestens täglich" zu 

überprüfen sei (act. 3/2). Ob es um eine einmalige Untersuchung am 

3. November 2017 ging, ist danach nicht ganz klar.  

4.2 Hinzu kommt, dass die Klinikleitung gemäss der neusten Eingabe der Be-

schwerdeführerin offenbar am 29. November 2017 eine neue Zwangsuntersu-

chung plant (act. 35 = act. 36 S. 2). Das Fehlen eines diesbezüglichen Behand-

lungsplans kann daran liegen, dass die Beschwerdeführerin ihn nicht einreichte, 

es ist aber auch denkbar, dass die Klinik aufgrund der (vermeintlich) fehlenden 

Anwendbarkeit der Art. 433 ff. ZGB davon absah, einen Behandlungsplan zu er-

lassen (das zeigt gerade, dass die herrschende Lehre den Schutzinteressen der 

urteilsunfähigen Person zuwiderläuft, da danach somatische Behandlungen im 

Rahmen einer FU ohne Behandlungsplan, lediglich allenfalls in Absprache mit ei-

nem Beistand oder einer angehörigen Person angeordnet werden könnten).  

Ein Rechtsschutzinteresse der Beschwerdeführerin an der Überprüfung der Mass-

nahme ohne Zustimmung ist aus diesen Gründen zu bejahen, und an die Adresse 

der Klinik ist bereits jetzt festzuhalten, dass auch eine erneute Behandlung bzw. 

Untersuchung analog derjenigen vom 3. November 2017 einen Behandlungsplan 

voraussetzt.  

5. 

Nach § 71 EG KESR ist zwar bei Entscheiden im Zusammenhang mit fürsorgeri-

schen Unterbringungen eine Rückweisung ausgeschlossen. Unter dem Aspekt 

des Beschleunigungsgebotes erscheint ein solcher Ausschluss zweifellos sinnvoll, 

wenn die Vorinstanz in der Sache entschieden hat. Wurde allerdings, wie hier, 

- 11 - 

noch keine Anhörung durchgeführt und über die Sache selbst noch nicht ent-

schieden, muss eine Rückweisung an die Vorinstanz zulässig sein, da der Ge-

suchstellerin ansonsten eine Instanz verloren geht (vgl. OGer ZH PA130027 vom 

9. Juli 2013, E. 4.1). Das Verfahren ist daher zur Durchführung einer gerichtlichen 

Beurteilung der Behandlung der Beschwerdeführerin ohne Zustimmung an die 

Vorinstanz zurückzuweisen.  

6. 

Ausgangsgemäss sind für diesen Entscheid keine Kosten zu erheben. Da die Vor-

instanz der Beschwerdeführerin für ihr Verfahren (das nach dem Gesagten wei-

terzuführen ist) einen unentgeltlichen Rechtsbeistand bestellte, ist diesem (auch 

wenn er im Verfahren vor Obergericht nicht involviert war) ein Exemplar des vor-

liegenden Entscheids zuzustellen.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Verfügung des Einzelgerichts des 

Bezirksgerichts Zürich vom 7. November 2017 wird aufgehoben und der 

Prozess im Sinne der Erwägungen zur Durchführung der gerichtlichen Beur-

teilung der medizinischen Behandlung ohne Zustimmung an die Vorinstanz 

zurückgewiesen. 

2. Die Kosten fallen ausser Ansatz. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an Rechtsanwalt lic. iur. 

X._____ (unentgeltlicher Rechtsbeistand im fortzusetzenden Verfahren der 

Vorinstanz), an die verfahrensbeteiligte Klinik, sowie - unter sofortiger Rück-

sendung der Akten - an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

- 12 - 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. T. Engler 
 
versandt am: 

	Urteil vom 22. November 2017
	Erwägungen:
	"1. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird gutgeheissen. Der Beschwerdeführerin wird Rechtsanwalt lic. iur. X._____ als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.
	2. Die Beschwerde gegen die Zwangsmedikation vom 26. Oktober 2017 sowie die Zusatzbeschwerde vom 26. Oktober 2017 werden als gegenstandslos erledigt abgeschrieben.
	3. Auf die Beschwerde gegen die Zwangsuntersuchung vom 2./3. November 2017 wird nicht eingetreten.
	4. Es werden keine Kosten erhoben.
	5. Die Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistandes erfolgt mit separater Verfügung.
	[6.-7. Mitteilung, Rechtsmittel]"
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Verfügung des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Zürich vom 7. November 2017 wird aufgehoben und der Prozess im Sinne der Erwägungen zur Durchführung der gerichtlichen Beurteilung der medizinischen Behandlung o...
	2. Die Kosten fallen ausser Ansatz.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an Rechtsanwalt lic. iur. X._____ (unentgeltlicher Rechtsbeistand im fortzusetzenden Verfahren der Vorinstanz), an die verfahrensbeteiligte Klinik, sowie - unter sofortiger Rücksendung der Akten - ...
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...