# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1e058778-8e21-5163-a5e0-4e3e7df91e6a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-08
**Language:** de
**Title:** Wiedererwägungsweise Aufhebung der Invalidenrente; Abweisung der Beschwerde.
**Docket/Reference:** IV.2014.01183
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01183.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01183
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
vom
8. April 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren
1956
,
meldete sich am
2
2.
Juli 2002
unter Hinweis auf
krankheitsbedingte Beschwerden im Bereich des Rückens, der Hüfte und der Beine
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
(
Urk.
6/3
Ziff.
7.2)
.
Die Sozialversicherungsanstalt des Kanto
ns Zürich, IV-Stelle,
liess die Versi
cherte begutachten (Gutachten vom 1
5.
April 2003;
Urk.
6/16) und verneinte mi
t Verfügung vom 2
7.
August 2003 (
Urk.
6/25) einen Anspruch der Versicher
ten auf eine Invalidenrente. Die von der Versicherten am 1
8.
/29.
September 2003 dage
gen erhobene Einsprache (
Urk.
6/31,
Urk.
6/34) wies die
IV-Stelle mit
Ein
spra
cheentscheid
vom 2
4.
Oktober 2003
(Urk. 6/37)
ab.
1.2
Am
6.
Juli 2009 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf die Folgen eines
im Jahre 2006 erlittenen
Unfalles erneut bei der IV-Stelle zum Bezug
einer
Inva
lidenrente
an (
Urk.
6/42
,
Urk.
6/49
).
Die IV-Stelle liess die Versicherte erneut
begutachten (Gutachten vom 1
0.
August 2011;
Urk.
6/72/1-57,
Urk.
6/74). Nach
Erlass des Vorbescheids (
Urk.
6/80) sprach ihr die IV-Stelle mit Verfügungen vom
1
8.
Juli 2012
(
Urk.
6/96-110,
Urk.
6/85) für die Zeit vom Juni bis Dezem
ber 2010 bei einem Invaliditätsgrad von 82
%
eine ganze Rente und mit Wir
kung ab Januar 2011 bei einem Invaliditätsgrad von 55
%
eine halbe Rente, zuzüg
lich
Kinder
rente
zu. Diese Verfügungen sind unangefochten in Rechtskraft erwa
chsen.
1.3
Nach Eingang
des von der Versicherten
ausgefüllten
Revisi
onsfragebogens
vom 2
0.
Februar 2014
(
Urk.
6/120
)
holte
die IV-Stelle
bei
m
b
e
handelnden Arzt der Versicherten einen Bericht ein (
Urk.
6/122/5-6). Nach durchgeführtem
Vorbe
scheid
verfahren
(
Urk.
6/127,
Urk.
6/128)
stellte
die IV-Stelle
mit Verfügung vom
2
2.
Oktober 2014
(Urk.
6/131
= Urk. 2) einen
Invali
ditätsgrad
von
2
0
% fest
,
hob
die Verfügungen vom 1
8.
Juli 2012
und
die ab Januar 2011
ausgerichtete
halbe
Rente
wiedererwägungs
weise
auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgen
den Monats
hin
auf.
2.
D
ie
Versicherte
erhob
am
7.
November
2014
Beschwerde
gegen die Verfügung vom 22. Oktober 2014 (Urk. 2)
und beantragte
sinngemäss
, diese sei aufzuheben und es sei
ihr
weiterhin eine
halbe
Rente auszurichten
(Urk. 1
).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
1
1.
Dezember
2014 (Urk.
5
)
die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde
der
Beschwerdeführer
in
am
2
0.
April
2015
zur Kenntnis gebracht (
Urk.
7
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Ändert sich der Grad der Invalidität eines Rentenbezügers oder einer
Rentenbe
zügerin
in einer für den Anspruch erheblichen Weise, so ist die Rente laut
Art.
17
Abs.
1 ATSG für die Zukunft entsprechend zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben. Der Revisionsordnung gemäss
Art.
17 ATSG geht jedoch der Grund
satz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf
eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller rich
terlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn diese zweifellos un
richtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 110 V 176
E.
2a;
Art.
53
Abs.
2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwal
tung
eine Rentenverfügung auch dann abändern, wenn die Revisionsvorausset
zungen
des
Art.
17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die zweifellose Unrich
tigkeit
der ursprünglichen Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die
auf
Art.
17
Abs.
1 ATSG gestützte Revisionsverfügung der Verwal
tung mit dieser
Begründung schützen (BGE 125 V 368 E.
2 mit Hinweisen). Nach
der Recht
sprechung lässt sich eine allgemein gültige
betragliche
Grenze für die Voraus
setzung der Erheblichkeit der Berichtigung nicht festlegen. Mass
gebend sind viel
mehr die gesamten Umstände des Einzelfalles. Bei periodischen Leis
tung
en ist die Erheblichkeit der Berichtigung zu bejahen (BGE 119 V 475 E.
1c;
Urteil des Bundesgerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E.
4.2 mit Hin
wei
sen).
1.3
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung
bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche
auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkom
mens
vergleichs
(bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Aus
wir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 f. und 133 V 108 E. 5.4 S. 114 mit Hinweis). Nach der
bundesgerichtli
chen
Recht
sprechung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durch
geführten Revision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhält
nisse festgestellt wurde (Art. 74
ter
lit
. f der Verordnung über die Invali
denver
sicherung, IVV) und die bisherige Invali
denrente daher weiter ausgerich
tet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (Art. 74
quater
IVV), ist jene in Bezug auf den
Ver
gleichszeitpunkt
einer (ordentli
chen) rechts
kräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010, je E. 2.2, mit Hinweisen).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärzt
lichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Be
schwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vor
akten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolge
rungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) davon aus, dass
der
Beschwerde
führer
in
zum Zeitpunkt
des
Erlass
es
der ursprünglichen
rentenzusprechenden Verfügung
en
vom
1
8.
Juli
2012
die Ausübung einer
behin
derungsange
passten
Tätigkeit im Umfang eines Beschäfti
gungsgrades von
80
%
zuzumuten gewesen sei,
und
dass sich
ihr
Gesundheits
zustand
seither nicht ver
ändert
habe.
Da seit dem Zeitpunkt
des
Erlass
es
der
Verfügungen vom 1
8.
Juli
2012 ein Invaliditätsgrad von 20
%
bestanden habe, seien
diese
Verfü
gungen infolge
zwei
fellos
er
Unrichtigkeit
wiedererwägungs
weise
aufzuheben und
die der Beschwerdeführerin ab Januar 2011 ausgerichtete halbe Rente einzu
stellen.
2.2
Die
Beschwerdeführer
in
stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, dass
ein
e Einstellung der ihr bisher ausgerichteten Rente nicht gerechtfertigt sei, weil sie
unter starken Schmerzen leide, und weil sich ihr Gesundheitszustand ver
schlech
tert habe (
Urk.
1).
2.3
Streitig und zu prüfen ist vorliegend daher
einerseits
(
unter dem Titel der Wiedererwägung
)
, ob die
ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügungen
vom 1
8.
Juli 2012
(
Urk.
6/96-110,
Urk.
6/85)
zweifellos unrichtig ge
wesen
waren. Ander
erseits gilt es
(
unter dem Titel der Rentenrevision
)
zu prü
fen, ob sich der
anspruchs
relevante
Sachverhalt
im
Vergleichszeit
raum
ab Erlass der ursprüng
lichen rentenzusprechenden Verfügungen
vom 1
8.
Juli 2012
bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 2
2.
Oktober
2014 (Urk. 2)
in ei
ner für den Ren
tenanspruch
massgebenden
Weise wesentlich verändert hat.
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ging bei Erlass der Verfügungen vom 1
8.
Juli 2012 und bei Erlass der Verfügung vom 2
2.
Oktober 2014 (Urk. 2) davon aus, dass die Beschwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden im Umfang eines vollzeitlichen Arbeitspensums eine Erwerbstätigkeit ausüben würde. Sie stützte sich dabei
auf
den Haushaltabklärungsbericht vom 1
0.
Januar 2012 (
Urk.
6/75).
Darin wird erwähnt, dass
die Beschwerdeführer
in
anlässlich der Haushaltabklärung vom
1
4.
Dezember 2011 angegeben
habe
, dass ihre beiden Söhne seit dem Jahre 2006
nicht mehr mit ihr im gleichen Haushalt
lebten
,
und dass
sie ohne
Ge
sundheits
schaden
spätestens seit dem Jahre 2007 im Umfang eines
vollzeitli
chen
Arbeits
pensums
erwerbstätig gewesen wäre (
Ziff.
2.5).
Die Beschwerde
führer
in
bestrei
tet ihre Qualifikation als im Umfang eines Vollzeitpensums Er
werbstätige nicht (
Urk.
1).
3.2
Nach dem auch bei Geltung des Untersuchungsgrundsatzes zu beachtenden
Rüge
prin
zip
ist von der Beschwerdeinstanz
nicht zu prüfen, ob sich die ange
fochtene Verfügung unter schlechthin allen in Frage kommenden Aspekten als korrekt erweist
(BGE 119 V 349 E. 1a); zu prüfen sind grundsätzlich nur die gerügten, im Streite stehenden Teilaspekte eines
verfü
gungsweise
festgelegten Rechtsverhältnisses beziehungs
weise - bei Invaliden
renten - nur die im Streite stehenden
Parameter der Invaliditätsbemessung (
Urteil des Bundesgerichts 9C_719/2008 vom 31. Oktober 2008 E. 4.1
).
3.3
Auf Grund der Parteivorbringen sowie mangels
gegenteiliger
Anhaltspunkte
n
ist an der Qualifikation der Beschwerde
führe
rin
als im Umfang eines
vollzeitli
chen
Arbeitspensums Erwerbstätige
daher nicht zu zweifeln.
4
.
4.
1
Vorerst ist die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit massgebende medizini
sche Aktenlage bei Erlass der ursprünglichen Verfügungen vom 1
8.
Juli 2012 (
Urk.
6/96-110,
Urk.
6/85) zu beurteilen. Dabei
stützte sich die
Beschwerdegeg
nerin
zur Hauptsache
(vgl.
Urk.
6/78
)
auf
das Gutachten von
Dr.
Y.___
vom 1
0.
August 2011 (
Urk.
6/72/1-57)
,
auf dessen dieses ergänzende Stellungnahme vom 2
4.
Oktober 2011 (
Urk.
6/74)
sowie auf die Stellungnahme von med.
pract
.
Z.___
ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes
(RAD)
vom 3
1.
Oktober 2011 (
Urk
6/78/4-5).
4
.2
Die Ärzte der
A.___
stellten im Operationsbericht vom 2
5.
November 2010 (
Urk.
6/64/3-4) die folgenden Diagnosen:
-
Malunion
mit Unterreposition
des lateralen
Tibiplateau
s
und konsekuti
ver
Valgusfehlstellung
des linken Knies bei
-
Status nach Reposition und Osteos
ynthese der linken Tibia bei
me
h
r
fragmentärer
lateraler
Tibiaplateau
-Impressionsfraktur links im Jahre 2006
-
Status nach
Osteosynthesematerialentfernung
beim
linken
Tibiakopf
am 2
3.
September 2009
Die Ärzte erwähnten, dass die Beschwerdeführerin vor vier Jahren eine schwere
Tibiakopf
-Impressionsfraktur
am
linken Knies erlitten habe, und dass
sich nach
deren Be
handlung
(
offene
Repostion
,
Osteoynthese
und
Osteosynthese
mate
rial
entfernung
eine Unterreposition
des lateralen
Tibiaplateaus
mit konsek
u
tiver
Val
gusfehlstellung
)
eine Schmerzsymptomatik sowie ein Instabilitätsgefühl
ge
zeigt habe
. Aus diesem Grunde sei
am 1
5.
März
2010 eine lateral aufklap
pende
Var
i
sationsosteotomie
im Bereich des linken
Tibiakopfes
durchgeführt worden (S.
1).
Ebenfalls m
it Bericht vom 2
5.
November 2010 (
Urk.
6/64/9-10) stellten die Ärzte der
A.___
einen insgesamt anhaltend geplanten postope
ra
tiven Ver
lauf fest und erwähnten, dass zur Vollbelastung ohne Gehs
töcke über
gegangen werden könne, und dass
ein Extensionsdefizit verbleiben werde (S.
2).
4.3
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumato
logie des Bewegungsapparates, erwähnte in seinem Gutachten vom 1
0.
August 2011 (
Urk.
6/72
/
1-57), dass die Beschwerdeführerin
von ihm
am 2
1.
April 2011 untersucht worden sei (S. 1) und stellte die folgenden
, die Arbeitsfähigkeit beein
flussenden
Diagnosen (S. 42 f.):
-
wechselhaft ausgeprägte Funktionsbeschwerden und
Belastungsein
schrä
n
kungen
des linken Kniegelenks nach folgender Entwicklung:
-
Mehrstückimpressionsbruch des
äusseren
Schienbeinkopfbereichs, wahr
scheinlich Ende Juni 2006
-
Knochenbruchstabilisi
e
rung mit Beckenkammspan-Unterfütterung vom
Beckenkamm links und Osteosynthese im Juli 2006
und
Metall
ent
fernung
am 23. September 2009
-
MRI am 2
0.
November 2009 mit Nachweis einer ausgeprägten knö
cher
ner Instabilität und Defektbildung sowie posttraumatische
Va
lgus-
Gonarthrose
-
Umstellungsoperation unterhalb des Schienbeinkopfes mit
Keilent
nahme
an der Innenseite und erneuter Knochenspanentnahme am Beckenkamm sowie Osteosynthese am 1
5.
März 2010
-
Streckdefizit am linken Kniegelenk um 20 Grad
-
sensible Störung im Narbenbereich
-
schmerzhafte Kraftleistungsminderung
-
Gangbildstörung links bei Hilfsmittelbedarf
-
Neigung zu wechselhaftem
lumbospondylogenen
Syndrom
in der Zeit
vom Februar 1999 bis Juni 2006
Es sei davon auszugehen, dass seit dem Unfallereignis im Jahre 2006 für kör
per
lich mittelschwere und schwere Arbeiten eine vollständige Arbeitsunfä
hig
keit bestanden habe (S.
50).
In der Zeit ab dem Unfallereignis vom Juni 2006 bis
vier Monate nach der
Osteosynthese und mithin bis Anfang November 2006 habe
eine Ar
beitsunfähigkeit für behinderungsangepasste, körperlich leichte Tätig
keiten im Umfang von 100
%
bestanden. Ab Anfang November 2006 bis Mai 2009 habe für
solche
Tätigkeiten eine vollständige Arbeits
fähigkeit bestan
den. Ab Mai 2009
bis zur
Osteosynthesematerialentfernung
vom 2
3.
September
2009
habe eine Arbeitsunfähigkeit für behinderungsangepasste, körperlich leichte Tätig
keiten von 80
%
, ab 2
3.
September 2009 bis Ende Juni 2010 eine solche von 100
%
und ab Ende Juni 2010 bis Ende September 2010 erneut eine
solche
von 80
%
bestanden. Gegenwärtig sei der Beschwerdeführer
in
seit Ende Septem
ber 2010 die
Ausübung einer behinderungsangepassten, körperlich leichten Tätig
keit im Umfang eines Arbeitspensums von 50
%
zuzumuten. Es sei indes
davon auszugehen, dass der Beschwerdeführerin nach einer entsprechenden Ein
ge
wöhnung die Ausübung eines Arbeitspensums von 80
%
zuzumuten sein werde
(S.
51). Da seite
ns der Arme und der Wirbelsäule keine massgebenden
Beein
trächtigungen bestünden, sei die Beschwerdeführerin in vorwiegend sitzen
den
Tätigkeiten einzusetzen. Bei solchen Tätigkeiten werde das betroffene linke Knie
gelenk nicht oder nur minimal belastet (S. 52).
4.4
In seiner
das Gutachten vom 1
0.
August 2011
ergänzenden Stellungnahme vom 2
4.
Oktober 2011 (
Urk.
6/74) führte
Dr.
Y.___
aus, dass die Beschwerdeführerin wegen ihrer langen Arbeitsabstinenz zu Beginn im Rahmen eines Arbeitspensums von 50
%
an den offenen Arbeitsmarkt herangeführt werden soll
e
. Nach einer entsprechenden
Eingewöhungszeit
von ungefähr vier Wochen Dauer könne sie
eine behinderungsangepasste Tätigkeit im Umfang eines Arbeitspensums von 80 % ausüben (S. 1). Auf Grund des Umstandes, dass
sie
seit dem Jahre 2006 nicht mehr an
massgeblichen
Wirbelsäulenbeschwerden leide, sei davon auszu
gehen, dass
ihr nach einer ausreichenden Adaptation an das Erwerbsleben
aus me
dizinisch-theoretischer Sicht die Ausübung einer behinderungsangepassten Tätig
keit im Umfang eines Arbeitspensums von 100
%
zuzumuten sei
(S. 2).
4.5
RAD-Arzt med.
pract
. Bernd
Z.___
, Facharzt für Arbeitsmedizin,
erwähnte in seiner Stellungnahme vom 3
1.
Oktober 2011 (
Urk.
6/78
/
4-5),
es könne
gestützt auf die Beurteilungen durch
Dr.
Y.___
vom 1
0.
August und vom 2
4.
Oktober 2011 davon
ausgegangen werden
, das seit dem Unfallereignis im Jahre 2006 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für mittelschwere und schwere körperliche Arbeiten bestanden habe, und dass der Beschwerdeführerin für die Zeit
seit Ver
fas
sen des Gutachtens von
Dr.
Y.___
vom 1
0.
August 2011 die Ausübung
behin
derungsangepasste
r
, körperlich leichter bis sehr leichter, überwiegend im Sitzen auszuführender Tätigkeiten mit nur kurzen Gehstrecken, bei uneinge
schränktem Konzentrations- und Auffassungsvermögen und eingeschränkter An
passungsfä
higkeit und Belastbarkeit während einer Eingewöhnungszeit von einigen wenigen Wochen im Umfang eines Arbeitspensums von 50
%
,
danach im Um
fang eines Arbeitspensums von 80
%
und langfristig im Umfang eines
Arbeits
pensums
von 100
%
zuzumuten sei (S. 2).
5.
5.1
Bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1
1.
September 2014 (
Urk.
2) stellt sich der medizinische Sachverhalt folgendermassen dar:
5.2
Med.
pract
.
B.___
, praktischer Arzt, stellte in seinem Bericht vom 2
3.
April
2014 (
Urk.
6/122) die folgenden, die Arbeitsfähigkeit
beeinträchtigen
den
Diagnosen (
lit
. A):
-
Status nach mehrfragmentärer Impressionsfraktur des lateralen
Tibiapla
teaus
links mit osteosynthetischer Versorgung und
Beckenspannunter
fütterung
, bestehend
seit Juli 2009
, mit
Osteosynthese
material
entfer
nung
am 2
3.
September 2009
-
Status nach aufklappender
Varisationsosteotomie
am
linken
Tibiakopf
und
Neurolyse
des
Nervus
peronaeus
am 1
5.
März 2010
-
Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion
, bestehend
seit Okto
ber 2008
-
Panikstörung
-
chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom
, bestehend
seit 1999
Er stellte einen stationären Gesundheitszustand fest (
lit
. C) und erwähnte, dass seit 1999 bis auf Weiteres eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
bestehe (
lit
. B). Die Beschwerdeführerin leide unter einer unruhigen und gedrückten Stimmung. Das linke Knie weise ein Extensionsdefiz
it von 10 Grad auf, sei aktuell aber voll belastbar und bei wenig Belastung stabil, wobei auf Grund der posttrauma
tischen Gonarthrose in Zukunft wahrscheinlich die Einsetzung einer Totalpro
these erforderlich sein werde (
lit
. D).
5.3
Med.
pract
.
Z.___
erkannte
in seiner Stellungnahme vom 1
4.
Juni 2014
(Urk. 6/125/3), dass gestützt auf den Bericht von med.
pract
.
B.___
vom 2
3.
April
2014 davon auszugehen sei, dass der Gesundheitszustand der Be
schwerde
füh
rerin stationär sei. Aus versicherungsmedizinischer Sicht sei daher von einem unveränderten Gesundheitszustand auszugehen.
5.4
Med.
pract
.
B.___
nahm in seiner Stellungnahme vom
2.
November
2014 (Urk. 3)
zur angefochtenen Verfügung Stellung und führte diesbezüglich aus, dass die Beschwerdegegnerin darin zu Unrecht von einer Arbeitsfähigkeit der Beschwer
de
führerin im Umfang eines Arbeitspensums von 80
%
ausgegangen sei, und
dass eine Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in diesem Umfang
nicht
medi
zinisch belegt
und nicht realistisch sei
sowie nicht
den Tatsachen ent
spreche.
6.
6.1
Den erwähnten Akten zum Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin bei Er
lass der ursprünglichen Verfügungen vom 1
8.
Juli 2012 (
Urk.
6/96-110, Urk. 6/85)
ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin im Jahre 2006
eine schwere
Tibiakopf
-Impressionsfraktur im Bereich des linken Knies erlitt, welche
initial mittels
Osteoynthese
behandelt wurde. Eine nach der Operation aufge
tretene Unterreposition
des lateralen
Tibiaplateaus
mit konsekutiver
Valgus
fehl
stel
lung
wurde
am 1
5.
März 2010
mittels einer
lateral aufklappenden
Varisations
os
teotomie
im Ber
eich des linken
Tibiakopfes
behandelt. Als Restfolge verblieb ein Extensionsdefizit im Bereich des linken Kniegelenks.
Dr.
Y.___
ging
in seinem Gutachten vom 1
0.
August 2011
davon aus, dass
der Beschwerdeführerin die
Ausübung
körperlich mittelschwerer bis schwerer Tätigkeiten, unter Ein
schluss der bisherigen Tätigkeit als Kioskverkäuferin, nicht mehr zuzumuten sei,
dass ihr indes die Ausübung einer
behinderungs
angepassten
, körperlich leichten Tä
tigkeit
g
egenwärtig
vorerst
im Umfang eines Arbeitspensums von 50
%
und
,
nach einer entsprechenden Eingewöhnung
,
im Umfang
eines Arbeitspensums von 80
%
zuzumuten sei
(vorstehend E.
4.3
).
In seiner
Stellungnahme vom 2
4.
Okto
ber 2011
präzisierte
Dr.
Y.___
, dass
der
Beschwerdeführerin
im Rah
men einer Eingewöhnungszeit von vier Wochen vorerst die Ausübung einer
behinderungsangepassten, körperlich leichten Tätigkeit im Umfang eines
Arbeits
pensums
von 50
%
und
anschliessend
im Umfang eines Arbeitspensums von 80 %
zuzumuten sei. Medizinisch-theoretisch sei
nach einer
a
usreichenden Adap
tation an das Erwerbsleben
zudem von der Zumutbarkeit einer Ausübung einer
behinderungsangepassten Tätigkeit im Umfang eines Arbeitspensums von 100
%
auszugehen (vorstehend E.
4.4
).
Damit übereinstimmend
ging
med.
pract
.
Z.___
in seiner Stellungnahme vom 3
1.
Oktober 2011
davon aus, dass der Beschwerdeführerin ab dem Zeitpunkt
des Verfassens des Gutachtens durch
Dr.
Y.___
vom 1
0.
August 2011 die Ausübung behinderungsangepasste
r
, kör
perlich leichter bis sehr leichter, überwiegend im Sitzen auszuführender Tätigkei
ten während einer Eingewöhnungszeit von einigen wenigen Wochen im Umfang eines Arbeitspensums von 50
%
, danach im Um
fang eines Arbeitspensums von 80
%
und langfristig im Umfang eines
Arbeits
pensums
von 100
%
zuzumuten sei (
vorstehend E.
4.5
).
6.2
Das Gutachten von Dr.
Y.___
vom
1
0.
August 2011
erfüllt zusammen mit
seiner
dieses ergänzenden Stellungnahme
vom 3
1.
Oktober 2011
die nach der Recht
spre
chung für eine beweiskräf
tige medizi
nische
Entscheidungs
grundlage
vor
aus
ge
setzten Kriterien (vgl. vor
steh
end E.
1.4
). Denn einerseits ver
fügt
der Gutachter
, welcher Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates ist, über
eine für die Beurteilung des streitigen
Gesund
heitszustandes der
Be
schwerdeführerin angezeigte medizinische Weiter
bildung. Andererseits hat
er sich
mit den medizi
nischen
Vorakten
sowie mit den Ergeb
nissen seiner
eigenen
Untersuchung
en
eingehend auseinandergesetzt und be
grün
dete seine Schluss
folgerung
en, wonach der Beschwerdeführerin vorerst während vier Wochen die Ausübung einer behinderungsangepassten, körperlich leich
ten
Tätigkeit im Umfang eines
Arbeitspensums von 50
%
und
anschliessend
im Umfang eines Arbeitspensums von 80 %
sowie langfristig, nach genügender Eingewöhnung
an das Erwerbsleben
,
im Umfang eines Arbeitspensums von 100
%
zuzumuten sei
,
in nachvollziehbarer Weise
.
Auf die nachvollziehbare und auch in inhaltlicher Hinsicht
überzeugende
n
Beurteilung
en
durch Dr.
Y.___
kann
vor
lie
gend
daher
abgestellt wer
den.
6.3
Des Gleichen vermag
die
Beurteilung durch med.
pract
.
Z.___
vom 3
1.
Okto
ber 2011, welcher mit derjenigen durch
Dr.
Y.___
weitgehend übereinstimmt,
zu überzeugen. Denn
darin
legte
med.
pract
.
Z.___
in nachvollziehbarer Weise dar,
dass gestützt auf die medizinische Aktenlage
ab dem Zeitpunkt
des Gut
achtens von
Dr.
Y.___
vom 1
0.
August 2011
vorerst
während einer Zeit von ei
nigen wenigen Wochen eine Arbeitsfähigkeit in behinderungsangepassten, körperlich leichten bis sehr leichten, überwiegend sitzenden Tätigkeiten von 50
%
,
anschliessend
eine solche von 80
%
bestand
en habe
, und dass langfristig mit einer solchen von 100
%
zu rechnen sei.
6.4
Gestützt auf die nachvollziehbaren Beurteilungen durch
Dr.
Y.___
und med.
pract
.
Z.___
hat
vorliegend daher mit
dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als erstellt zu gelten, dass
der Beschwerdeführerin spätestens ab
1.
Oktober 2010 die Ausübung einer behinderungsangepassten, körperlich leichten, überwiegend sitzenden Tätigkeiten im Umfang eines Arbeitspensums von 80
%
zuzumuten war.
7.
7.1
Den medizinischen Akten zum Gesundheitszustand bei Erlass der
angefochtenen Verfügung vom
2
2.
Oktober
2014 (
Urk.
2) lässt sich entnehme
n
, dass med.
pract
.
B.___
in seinem Bericht vom 2
3.
April 2014 (
vorstehend E.
5.2
) einen stationä
ren Gesundheitszustand feststellte und erwähnte, dass das linke Knie ein
Exten
sionsdefizit
von 10 Grad aufweise, bei wenig Belastung
aber
stabil und voll
be
lastbar sei.
Obwohl
med.
pract
.
B.___
in psychischer Hinsicht eine
Panik
störung
und eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion fest
stellte, lässt sich seiner Beurteilung nicht entnehmen, dass sich der Gesund
heitszustand der Beschwerdeführerin seit Erlass der ursprünglichen Verfügun
gen
vom 1
8.
Jul
i 2012 massgeblich verändert habe
. Denn einerseits ging med.
pract
.
B.___
davon aus, das die Anpassungsstörung
bereits
seit Oktober 2008 bestehe. Andererseits beurteilte er den Gesundheitszustand als stationär. Auf eine Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin lässt sich auch
nicht auf Grund der von med.
pract
.
B.___
festgestellten Arbeitsunfä
higkeit
von 100
%
schliessen. Denn med.
pract
.
B.___
vertrat die Ansicht, dass eine Arbeits
unfähigkeit in diesem Umfang bereits seit 1999 bestanden habe.
Die
Beurteilung durch med.
pract
.
B.___
erscheint diesbezüglich daher
als eine un
terschiedliche Beurteilung eines
grundsätzlich
gleichgebliebenen Sachverhalts. Damit überein
stimmend vertrat
der RAD-Arzt
Z.___
in seiner Stellungnahme vom 1
4.
Juni 2014
(
vorstehend E.
5.3
) die Ansicht, dass von einem unverän
derten Gesund
heits
zustand auszugehen sei.
7
.2
Auf Grund der medizinischen Aktenlage steht daher fest, dass sich der Gesund
heitszustand der Beschwerdeführerin im massgebenden Vergleichs
zeitraum vom 1
8.
Juli 2012 bis 2
2.
Oktober 2014 nicht in einer in revisionsrechtlichem Sinne erheblichen Weise verändert hat.
7
.3
Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin in der ange
fochtenen Verfügu
ng vom 2
2.
Oktober 2014 (
Urk.
2)
davon ausging, dass sich
der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im massgeblichen Zeitraum nicht
verändert hat, und dass
weiterhin
eine Arbeitsfähigkeit in
b
ehinderungs
ange
passten
, körperlich leichten, überwiegend sitzenden Tätigkeiten von
unver
ändert
80
%
bestand
(S. 2)
.
8
.
8
.1
Zu prüfen bleibt
die
Invaliditätsbemessung für die Zeit ab
1.
Oktober 201
0.
8
.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
),
in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der
Invaliditäts
grad
bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE
130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
8
.3
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des
Rentenbe
ginns
massgebend. Validen- und Invalideneinkommen sind auf zeitidentischer Grundlage zu erheben; allfällige rentenwirksame Änderungen der
Vergleichs
einkommen
müssen bis zum Verfügungszeitpunkt berücksichtigt werden (BGE
129 V 222 E.
4.1 und 4.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_22/2014 vom 1
8.
Febru
ar
2014 E. 4.3).
8
.4
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
ein
kommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkom
mens
entwicklung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung ent
spricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fort
gesetzt wor
den
wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrschein
lichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).
Der bei der Bemessung des Invalideneinkommens zu berücksichtigenden aus
gegli
chenen Arbeitsmarktlage (Art. 16 ATSG) ist grundsätzlich auch bei der Fest
setzung des
Validenlohnes
Rechnung zu tragen, wobei auf die Ergebnisse der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen
Lohnstruk
tur
erhebung
(LSE) abgestellt werden kann (Urteil des Bundesgerichts 9C_192/2014 vom 23. September 2014 E. 3.2 mit Hinweisen).
8
.5
Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung realisierte Einkommen nicht hinreichend genau beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte (Tabellenlöhne) abzustellen (vgl. AHI 1999 S. 240 E. 3b), wobei die für die
Entlöhnung
im Einzelfall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren mit zu berücksichtigen sind (AHI 1999 S. 237, E. 3; Urteile des Bundesgerichts 8C_163/2008 vom 8. August 2008 E. 3.2.1, 9C_868/2013 vom 24. März
2014 E.
4.2.2, 9C_210/2011 vom 21. April
2011 E.
3.2.1.2). Nach der Rechtsprechung können
die
Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohn
strukturerhebungen
(LSE) heran
gezogen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die stan
dardisier
ten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszuge
hen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berück
sichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40
Wochenstunden zu
grunde liegt, weshalb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende
be
triebs
üb
liche
Wochenarbeitszeit aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 f. E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
8
.
6
Da die Beschwerdeführerin seit dem Jahre 2000 aus invaliditätsfremden Grün
den keine Erwerbstätigkeit mehr ausgeübt hat (
Urk.
6/50,
Urk.
6/75)
,
ist bei der Bemessung des
Valideneinkommens
auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte (Tabellenlöhne)
abzustellen.
Da die Beschwerdeführerin keine Berufsausbildung absolviert
(
Urk.
6/75)
hat
,
ist
bei der
Bestimmun
g des
Valideneinkommens
auf
den Durchschnittslohn (Zentralwert) für Frauen im Anforderungsniveau 4 (ein
fache und repetitive Tätigkeiten) im Jahre 2010
gemäss
der
LSE
2010
(
Tabelle TA1
) abzustellen. Ausgehend vom Tabellenlohn von Fr.
4‘225
.-- (monatlich) resul
tiert
im Jahre 2010
bei einer
durchschnittlichen
betriebsüblichen
Wochen
arbeitszeit
von
41.6
Stunden im Jahre
2010
(Die Volkswirtschaft
9-2014, Tabelle B9.2 S.
84
) bei einem
mutmass
lichen Beschäfti
gungsgrad von
100
%
ein
Validen
einkommen
von rund Fr.
52
‘
728
.-- (Fr.
4‘225
.-- x 12 Monate ÷ 40 Stun
den x 41.6 Stunden
).
9.
9
.1
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-er
werblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, na
ment
lich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss LSE herange
zo
gen werden (BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1).
9
.2
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Aus
wirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte da
für bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merk
male ihre gesundheitlich bedingte (Rest
)Arbeitsfähigkeit auf dem allge
meinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Be
tracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75).
Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser ange
messen zu erhöhen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E.
3
.
2 mit Hinweis auf
SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90, 9C_728/2009 E. 4.1.2).
9
.3
Der
Beschwerdeführer
in
war die
Ausübung
behinderungsangepass
ter
, körperlich leichter
, überwiegend sitzender
Tätigkeiten
im Umfang eines Arbeitspensums von 80
%
zuzumuten
(vorstehend E.
6.4
). Es ist daher
davon auszuge
hen, dass
sie
aus gesundheitlichen Gründen im Ver
gleich zu voll Einsatz
fähigen mit
einer
geringeren
E
ntlöhnung
rech
nen müsste.
W
eitere
ein
kommens
beeinflus
sende
Merk
male sind nicht auszumachen. Insgesamt er
scheint daher ein Abzug vom Tabellenlohn im Umfang von 10 % als gerechtfertigt.
9
.4
Unter Berücksichtigung des Zentralwerts für
einfache und repetitive Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4
) für
Frauen
(Tabelle TA
1
) der LSE
2010
von Fr.
4‘225
.--, einer durchschnittlichen betriebsüblichen wöch
entlichen Arbeitszeit im Jahre
2010
von 41.6 Stunden (
Die Volkswirtsch
aft 9-2014, Tabelle B9.2 S. 84)
, ei
ner
Restar
beitsfähigkeit
in zumutbaren
behinderungs
an
gepassten
Tätig
kei
ten von
80
% und einem Abzug vom Tabellenlohn von
1
0 % resultiert im Jahre
2010
ein
Inva
li
den
einkommen
von
(gerundet)
Fr.
37‘964
.-- (Fr.
4‘225
.
x 12 Monate ÷ 40 Stun
den x 41.6 Stun
den x 0.8
x 0.9
).
1
0
.
Der Vergleich des
Vali
deneinkommens
von Fr.
52
‘
728
.-- mit dem
Invalidenein
kommen
von Fr.
37‘964
.-- ergibt eine Erwerbseinbusse von Fr.
14
‘
764
.--
.
Dar
aus resultiert ein Invaliditätsgrad von (gerundet)
28
%. Damit steht fest, dass
ab
1.
Oktober 2010
ein für den Anspruch auf eine Invalidenrente vorausgesetzter Invaliditätsgrad nicht er
reicht wurde.
11
.
11
.1
Die am 1
4.
April 1956 (
Urk.
6/4/2) geborene Beschwerdeführerin
hatte zum
mass
geblichen Zeitpunkt
bei dem
Erlass der angefochtenen,
rentenaufhebenden Verfügung vom
2
2.
Oktober 2014 ihr
5
5.
Altersjahr bereits zurückgelegt und bezog seit
dem
1.
Juni 2010 und mithin seit rund vier Jahren
eine Rente (
vgl.
BGE 141 V 5).
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 2
2.
Oktober 2014 (
Urk.
2 S.
3) davon aus, dass
Dr.
Y.___
der Beschwer
deführerin
in seinem Gutachten eine Arbeitsfähigkeit von 80
%
in
behinde
rungsangepassten
Tätigkeiten attestiert habe, und dass
sie bei Erlass der
Verfü
gungen vom 1
8.
Juli 2012 bei der Rentenbemessung fälschlicherweise von einer Arbeitsfähigkeit von 50
%
ausgegangen sei. Auf Grund des Umstandes, dass die Beschwerdeführer
in
es unterlassen habe, ihre Restarbeitsfähigkeit zu verwerten, seien Eingliederungsmassnahmen
indes
nicht erforderlich und es sei der Be
schwerdeführerin
die
Selbsteingliederung zuzumuten.
11
.2
Nach ständiger Rechtsprechung ist eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar. Aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit kann un
mittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entsprechender Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen
Invali
ditätsgrades
) vorgenommen werden. Es können im Einzelfall jedoch Erforder
nisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leis
tungsfähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durchführung befähigender Mass
nahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist. Die Verwaltung muss sich vor der Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisch wieder
gewonnenes Leistungsvermögen ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad niederschlägt oder ob dafür - ausnahmsweise - im Einzelfall eine erwerbsbezogene Abklärung (der Eignung, Belastungsfähigkeit usw.) und/
oder die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen im Rechtssinne voraus
gesetzt ist. Insbesondere wenn bisher schon eine erhebliche
Restarbeits
fähigkeit
bestand, zieht der anspruchserhebliche Zugewinn an Leistungsfähig
keit jedoch kaum zusätzlichen Eingliederungsbedarf nach sich (Urteil
des Bun
desgerichts
9C_768/2009 vom 1
0.
September 2010 E.
4.1). Diese Rechtspre
chung findet An
wendung sowohl bei einer revisions- als auch bei der
wieder
erwägungsweisen
Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente, jedoch nur bei versicherten Personen, welche das 5
5.
Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben (SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220, 9C_228/2010 E. 3.3-3.5;
Urteil
des Bundesgerichts
9C_920/2013 vom 2
0.
Mai
2014 E.
4.4). Nicht anwend
bar ist diese Rechtsprechung,
sofern
die
Rentenauf
hebung
auf der Rechts
grund
lage der
6.
IV-Revision erfolgt ist (
lit
. a
Abs.
1 und
Abs.
4 der
Schlussbe
stimmungen
der Änderung des IVG vom 1
8.
März 2011 zur Überprüfung von Renten, die bei
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndro
malen
Beschwerde
bil
dern
ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, erstes Massnahmenpaket, in Kraft getreten am
1.
Januar 2012
; vgl. Urteil des Bundes
gerichts 8C_597/2014 vom
6.
Oktober 2015 E. 3.1
).
11
.3
Im Einzelfall als unzumutbar erachtet hat das Bundesgericht die
Selbsteinglie
derung
insbesondere bei über 20-jährigem Rentenbezug (Urteile
des Bundesge
richts
9C_768/2009 vom 1
0.
September
2010 E.
4; 9C_675/2010 vom 3
0.
Novem
ber 2010 E.
5.3 und 5.4; 8C_338/2012 vom 2
8.
August
2012 E.
4.2.2) bezieh
ungs
weise langer Abwesenheit vom Arbeitsmarkt (Urteile
des Bundesge
richts
8C_338/2012 vom 2
8.
August 2012 E. 4.2.2; 9C_920/2013 vom 2
0.
Mai
2014 E.
4.5; 9C_178/2014 vom 2
9.
Juli 2014 E. 7.2; BGE 141 V 5 E. 4.2.2 S. 8).
11
.4
Umgekehrt hingegen wurde die Zumutbarkeit einer Selbsteingliederung nament
lich dann angenommen, wenn die versicherte Person trotz
Rentenbezu
ges
regel
mässig gearbeitet hatte und daher auch keine
arbeitsmarktliche
Desin
tegration bestand (Urteile
des
Bundesgerichts
9C_315/2011 vom 3
0.
Mai 2011 E.
3.3
ff.
; 8C_586/2014 vom 2
2.
Dezember 2014 E. 8.2; 9C_661/2014 vom 1
7.
September 2015 E.
3.4;
vgl. zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 8C_597/2014 vom
6.
Oktober 2015 E. 3.2
).
Des Gleichen
wurde ein
Anspruch auf Abklärung
und
Durchführung beruflicher Eingliederungsmassnahmen
verneint beziehungsweise die
Zumutbarkeit einer Selbsteingliederung
bejaht bei einer
nichtinvaliditätsbedingte
n
arbeits
marktli
che
n
Desintegration
. Ein solche liegt vor, wenn
einer versicherten Person die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit seit Jahren zumutbar war und die berufli
che Selbstin
tegration seither allein aus invaliditäts
fremden Gründen unterblie
ben ist (
Urteile des Bundesgerichts 9C_661/2014 vom 1
7.
September 2015 E.
3.3 und
9C_752/2013 vom 2
7.
Juni 2014 E. 4.3.2
;
vgl.
Rz
. 5020.3
des
Kreisschrei
ben
s
des BSV über Invalidität und Hilflosigkei
t in der Invalidenversicherung, KSIH,
in der ab
1.
Januar 2015 geltenden Fassung).
11
.5
Vorliegend konnte die Beschwerdeführerin nach dem Umfall vom Juni 2006 körperlich mittelschwere bis schwere Tätigkeiten zwar nicht mehr ausüben.
Ge
mäss der Beurteilung durch
Dr.
Y.___
(vorstehend E.
4.3
) war ihr indes
die Aus
übung
eine
r
behinderungsangepasste
n
, körperlich leichte
n
Tätigkeit
wäh
rend der Zeit von
Anfang November 2006 bis Mai 2009
im Umfang eines Arbeitspensums von 100
%
, vom
Mai 2009
bis 2
3.
September 2009
und
ab Ende Juni 2010 bis Ende September 2010
im Um
fang eines solchen von 2
0
%
, ab
Ende September 2010
bis
9.
August 2011 im Umfang eines solchen von 50
%
und ab 1
0.
August 2011 im Umfang eines
Ar
beitspensums
von 80
%
zuzu
mu
ten. Lediglich in der
Zeit vom Juni bis Anfang November 2006
und vom
2
3.
September
2009 bis Ende Juni 2010
bestand auch für
behinderungsan
ge
passte
, körperlich leichte Tätigkeiten
eine vollständige Ar
beitsunfähigkeit.
11
.6
Die Beschwerdeführerin hat keine
Anstrengungen unternommen, wieder eine Teilzeitstelle aufzunehmen
und hat die Beschwerdegegnerin bis zum
4.
April
2012
auch nicht
um Gewährung von Eingliederungs
massnahmen ersucht.
Erst
am
4.
April 2012
hat sie die Beschwerdegegnerin
schriftlich um Unterstützung bei der beruflichen Eingliederung ersucht (
Urk.
6/87)
. In
der Folge
hat sie
die
vorgeschlagenen Gesprächstermine mit der Eingliederungsberatung der
Beschwer
degegnerin
telefonisch abgesagt und sich anschliessend nicht mehr bei
der Eingliederungsberatung
gemeldet (
Urk.
6/90/2).
Mangels gezeigtem
Einglie
derungswillen
kann der
Beschwerdegegnerin daher
nicht vorgeworfen werden, sie hätte es unterlassen, die Eingliederung
der Beschwerdeführerin
zu prüfen
beziehungsweise
Hilfestellungen
dazu
anzubieten.
Demnach steht fest, dass
der
Beschwerdeführerin
nach
dem Unfall vom Juni 2006 -
abgesehen von
der Zeit vom Juni bis Anfang November 2006 und vom 2
3.
September 2009 bis E
nde Juni 2010, als
auch in
behinderungsangepassten Tätigkeit
en
vorübergehend
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestand
-
die Verwertung ihrer
Restar
beitsfähigkeit
grundsätzlich zuzumuten war, und dass eine Ausschöpfung dieser Resterwerbsfähigkeit
durch die Beschwerdeführerin
und eine
berufliche Integra
tion aus
invaliditäts
fremden Gründen unterblieben
sind
.
Demzufolge
besteht vor der Rentenaufhebung kein Anspruch auf Abklärung
beziehungsweise
Durch
führung beruflicher Eingl
iederungsmassnahmen.
Es steht
der Beschwerde
führ
erin indes
frei, sich bei der Invalidenversicherung für berufliche Massnahmen neu anzumelden.
12
.
12
.1
Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsan
wendung einschliesslich unrichtiger Tatsachenfeststellung im Sinne der
Sach
verhaltswürdigung
(
Art.
53
Abs.
2 ATSG; vorstehend E. 1.2)
. Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszuspre
chung
aufgrund falsch oder unzutref
fend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmun
gen nicht oder unrichtig angewandt wur
den. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich mate
rieller Anspruchs
voraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraus
setzungen (Invaliditätsbemessung,
Ar
beits
un
fähigkeits
schätzung
,
Beweiswürdi
gung
, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hinter
grund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräf
tigen Leistungszusprechung darbot, als ver
tretbar, scheidet die Annahme zwei
felloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünfti
ger Zweifel daran möglich ist, dass die Ver
fügung unrichtig war. Es ist nur ein
einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denkbar
(Urteil des Bundesgerichts 9C_148/2014 vom 28. Mai 2014 E. 2.1 mit Hinweisen).
1
2
.2
Eine zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung hat die Recht
sprechung etwa angenommen, wenn bis zum damaligen
Verfügungs
zeit
punkt
keine Einschätzung der Leistungsfähigkeit in einer zumutbaren
Ver
weis
tätigkeit
vorlag und der Invaliditätsgrad allein nach Massgabe der Arbeits
fähigkeit festgelegt wurde, bei der erstmaligen Anspruchsprüfung als
o die Inva
lidität der Arbeitsunfähigkeit gleichgestellt und damit von einem rechtlich fal
schen Invaliditätsbegriff ausgegangen wurde, und wenn gestützt auf eine recht
lich korrekte Invaliditätsbemessung ohne Zweifel eine tiefere Rente zuge
spro
chen worden wäre (Urteil des Bundesgerichts 8C_676/2011 vom 3
1.
Januar 2012 E. 5.1; in BGE 135 I 1 nicht publizierte
E. 5.3 des Urteils des Bundes
ge
richts 9C_342/2008 vom 2
0.
November
2008; Urteil des Bundesgerichts 8C_846/2010
vom 1
0.
Dezember 2010 E. 1.4 mit Hinweisen).
12
.3
Bei
Erlass der ursprünglichen Verfügungen vom 1
8.
Juli 2012
stützte sich die Beschwerdegegnerin
nicht auf
die
Beurteilungen durch
Dr.
Y.___
u
nd durch med.
pract
.
Z.___
, wonach
spätestens ab
1.
Oktober 2010
in
behinderungs
angepassten
, körperlich leichten, überwiegend sitzenden Tätigkeiten
eine Arbeitsfähigkeit
von 80
%
bestand,
sondern ging
in Widerspruch zu
diesen ärzt
li
chen
Beurteilungen
ohne
Begründung
davon aus,
dass der Beschwerde
führerin die Ausübung einer behinderungsangepassten, körperlich leichten, über
wiegend sitzenden Tätigkeiten
lediglich
im Umfang eines Arbeitspensums von 50
%
zu
zumuten
sei
.
Da d
ie Invaliditätsbemessung auf Grundlage einer Arbeits
fähigkeit in
behinderungs
angepassten
Tätigkeiten von 50
%
in gänzlichem
Widerspruch zur medizinischen Aktenlage
stand, erscheint
die
den
Verfügungen vom 1
8.
Juli 2012
zugrunde liegende
Invaliditätsbemessung für die Zeit ab
1.
Oktober 201
0
als gänzlich unvertretbar
, weshalb
von einer zweifellosen
Un
richtig
keit
auszu
gehen ist
.
1
2
.4
Angesichts der zur Diskussion stehenden Dauerleistungen ist das für eine
Wieder
erwägung
notwendige Erfordernis der Erheblichkeit der von der IV-Stelle vorgenommenen Berichtigung der am
1
8.
Juli 2012
erfolgten
Leistungs
zu
sprache
ohne weiteres gegeben (vorstehend E.
1.2
).
1
2
.5
Demzufolge waren bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom
2
2.
Oktober
2014 die
Voraussetzungen für eine Wiedererwägung der Verfügung
en
vom
1
8.
Juli
2012
im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG
erfüllt
.
1
3
.
1
3
.1
Bei der Wiedererwägung einer formell rechtskräftigen Verfügung oder eines formell rechtskräftigen
Einspracheentscheids
(sei es im Rahmen der substituier
ten Begründung bei Gelegenheit eines Revisionsverfahrens nach Art. 17 Abs. 1 ATSG und Art. 87 ff. IVV, sei es sonst von Amtes wegen oder auf Gesuch hin) gilt es, wenn spezifisch invalidenversicherungsrechtliche Aspekte zur Diskussion stehen (worunter alle Tatsachenänderungen verstanden werden, welche im Be
reich des Invaliditätsgrades von Bedeutung sind), mit Wirkung ex
nunc
et pro
futuro
einen rechtskonformen Zustand herzustellen. Der Aufhebung der Rente pro
futuro
gemäss Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. a IVV liegt die
ratio
legis
zugrunde, dass die versicherte Person nicht wegen einer rückwirkenden Reduktion oder Ein
stellung einer Invalidenrente Geldleistungen zurückzahlen soll, welche sie auf
grund eines rechtskräftigen Rentenentscheids gutgläubig bezogen hat. Zudem will ihr die Bestimmung Zeit zur Anpassung an die neuen finanziellen Verhält
nisse geben (Urteil 9C_365/2009 vom 6. Januar 2010 E. 6.2). Eine rückwirkende Herabsetzung oder Aufhebung der Rente nach Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. b IVV ist nur zulässig, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm gemäss Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Urteil des Bundesge
richts 8C_920/2009 vom 22. Juli 2010 E. 2.5).
1
3
.2
Demzufolge ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mit der ange
fochtenen Verfügung vom 2
2.
Oktober
2014
die der Beschwerdeführerin bisher ausgerichtete halbe Rente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden beziehungsweise auf den ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats und mithin
auf den
1.
Dezember 2014 hin aufhob
, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
1
4
.
Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Bes
chwerdeverfahren vor dem kan
to
na
len Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Ver
weigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind
nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert
unter Berücksichti
gung des
gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr.
7
00.-- fest
zusetzen und
der
unterliegenden Beschwerde
führer
in
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
7
00
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz