# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ef6c9fb6-56ef-57e9-a233-caef02b9a116
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-10-10
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 10.10.2008 A 2008 10
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_A-2008-10_2008-10-10.pdf

## Full Text

A 08 10

3. Kammer 

URTEIL
vom 10. Oktober 2008

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Wehrpflichtersatz

1. a) Der heute 35-jährige … (geb. …) erlitt am 06.10.1993 während der 

Rekrutenschule (RS 2-222; Pz Trp; beim Maschinengewehr-Schiessen vom 

Panzer ist die Lärmsprechgarnitur verruscht) ein Gehörs-Knalltrauma. Laut 

UC-Entscheid vom 31.03.1995 des BASAN (Gesundheitsleiden NM 329) 

wurde der Wehrpflichtige für diensttauglich, aber für schiessuntauglich erklärt. 

Auf die Frage, ob er trotz des Gehörschadens am rechten Ohr weiterhin 

Militärdienst leisten wolle, antwortete er nach eigenen Angaben grundsätzlich 

mit einem „Jawohl“, da er es als früherer NLA-Spitzensportler als seine 

staatsbürgerliche Pflicht angesehen habe, ordnungsgemäss Militärdienst 

(einfach ohne Schiesslärm) zu leisten; damals sei mit den Militärbehörden 

aber noch vereinbart worden, dass er jeweils in der Region bzw. in der 

näheren Umgebung den Dienst absolvieren könnte. Danach leistete der 

Wehrpflichtige noch mehrere Wiederholungskurse (1997-2003) bei 

stationären Mob Platz Einheiten. Das Aufgebot für den Ausbildungsdienst der 

Formationen im Herbst 2006 (ADF 09.-27.10.2006 in Thun) wurde auf 

„Intervention“ des Wehrpflichtigen wieder gestrichen, da ihm der fragliche 

Dienstort als zu weit entfernt schien. Laut PISA-Auszug leistete er ab dem 

08.01.2007 für 13 Tage aber noch Dienst beim Kdo AZH, bevor er per Ende 

2007 altershalber (Erreichung des 34. Lebensjahres als Soldat) aus der 

Schweizer Armee entlassen wurde.

b) Mit Veranlagungsverfügung vom 01.11.2007 des kantonalen Amts für Militär 

und Zivilschutz (AMZ) betreffend definitiver Wehrpflichtersatzabgabe für 2006 

wurde dem genannten Wehrmann – basierend auf einem taxpflichtigen 

Einkommen (Direkte Bundessteuer) von Fr. 63'900.-- und einer 

Substitutionsabgabe von 3% – ein Gesamtbetrag von Fr. 1'341.90 für den im 

Herbst 2006 nachweislich nicht absolvierten ADF als Ersatzabgabe in 

Rechnung gestellt. Eine dagegen erhobene Einsprache wies das AMZ mit 

Entscheid vom 20.12.2007 – unter Beilage der Auszüge betreffend bereits 

geleisteter bzw. nach Armee XXI noch zu leistender Diensttage – ab.

2. Dagegen erhob der Ersatzabgabepflichtige am 15.01.2008 frist- und 

formgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Begehren um 

Aufhebung bzw. ersatzlose Streichung der mit Veranlagungsverfügung vom 

November 2007 in Rechnung gestellten Ersatzabgabe in der Höhe von Fr. 

1'341.90 wegen Nichterfüllung des ADF 2006. Zur Begründung brachte er im 

Wesentlichen vor, dass er von diesem Entscheid persönlich sehr enttäuscht 

sei, da er sich – trotz des bereits vor 15 Jahren im Militär erlittenen 

Gehörtraumas – dennoch freiwillig bereit erklärt habe, auch weiterhin 

(waffenlosen bzw. schiesslärmfreien) Dienst zu leisten und er seit 1993 nie 

gegenüber dem Militär irgendwelche Schadenersatz- oder 

Haftpflichtansprüche wegen des Schiessunfalls im Dienst gestellt habe. Seit 

jenem Vorfall habe er jedoch ständig (24 Std. am Tag) ein lästiges 

Ohrensausen, welches ihm die Ausübung seines zivilen Traumberufes 

(Tontechniker/Musikproduzent) nahezu verunmöglicht resp. erheblich 

erschwert habe. Dass er nun nichts desto trotz eine Ersatzabgabe für den 

ADF 2006 bezahlen müsste, sei daher nicht fair und dürfe sicherlich nicht 

geschützt werden, da er sich ja nie vor dem Militärdienst gedrückt habe.

3. a) Mit Brief vom 11.02.2008 teilte das AMZ - unter Hinweis auf eine gleichentags 

verfasste Stellungnahme der Eidg. Steuerverwaltung Bern, Sektion 

Wehrpflichtersatzabgabe – dem Gericht mit, dass es am angefochtenen 

Einspracheentscheid vom Dezember 2007 unverändert festhalte.

b) In der betreffenden Stellungnahme führte die Eidg. Steuerverwaltung aus, 

dass der besagte ADF 2006 vom Ersatzpflichtigen nicht aus gesundheitlichen 

Gründen verschoben worden sei und dieser deshalb mangels gültigen 

Dispensationsgesuchs für 2006 oder gänzlicher Militärdienstbefreiung seit 

dem Schiessvorfall in der RS 1993 auch im Jahre 2006 seinen Dienst hätte 

erfüllen müssen, andernfalls er eben ersatzpflichtig geworden wäre. Tatsache 

sei nun einmal, dass er laut UC-Entscheid vom März 1995 bloss für 

schiessuntauglich und nicht ganz für dienstuntauglich erklärt worden sei, 

womit er im Herbst 2006 hätte einrücken müssen. Mit der ausdrücklich 

gewünschten Aufhebung des Einrückungsaufgebots (nach Thun) habe der 

Wehrmann seine Ersatzabgabepflicht selbst verursacht, weshalb es am 

korrekt ermittelten Ersatzabgabebetrag von Fr. 1'341.90 (3% von Fr. 63'900.--

) laut Veranlagungsverfügung vom November 2007 im Resultat nichts 

auszusetzen gebe.  

4. Mit Replik vom 07.04.2008 bestätigte der Wehrpflichtige nochmals, dass er in 

der RS beim Gefechtsschiessen ein Hörtrauma erlitten habe, darum bei Dr. 

… auch in ärztlicher Behandlung gewesen sei und die entsprechenden 

Unterlagen an die UC-Abklärung (BASAN) im März 1995 mitgebracht habe. 

Die Mitteilung, dass er wegen des Gesundheitsschadens an sich keinen 

Dienst mehr leisten müsste, sei für ihn ein Schock gewesen. Es sei zu jener 

Zeit NLA-Sportler gewesen und habe unter keinen Umständen gewollt, als 

dienstuntauglich (Schwächling) abgestempelt zu werden. Es sei ihm daher die 

Möglichkeit vorgeschlagen worden, seine Dienstpflicht als Büroordonanz zu 

erfüllen, was danach bis zur Auflösung des ihm zugewiesenen Mob PL im 

2003 (ab 2004: Armee XXI) wunderbar geklappt habe. Die Zusage weiterhin 

Militärdienst zu leisten sei aber noch an die Bedingung geknüpft worden, dass 

er erstens kein Geld mehr fürs Militär bezahlen müsste und dass er seine 

künftigen Dienste allesamt in Chur (Ort des Hockeytrainings als NLA-Spieler) 

leisten könnte. Beim Aufgebot für den ADF 2006 in Thun sei diese 

Abmachung seitens der Militärbehörde klar missachtet worden, weshalb jenes 

Aufgebot - auf sein Verlangen hin - eben nachweislich auch wieder gestrichen 

worden sei.

5. a) In der Duplik bekräftigte die Eidg. Steuerverwaltung noch einmal, dass die 

Ersatzabgabe für 2006 von Fr. 1'341.90 korrekt erhoben und in Rechnung 

gestellt worden sei, da die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Befreiung 

von jener Ersatzabgabe im konkreten Fall nicht erfüllt worden seien.      

b) Das AMZ schloss sich seinerseits duplicando dieser Meinung – mit identischer 

Begründung wie die Eidg. Steuerverwaltung – am 08.05.2008 an. 

6. Auf An-/Rückfrage des zuständigen Instruktionsrichters führte der besagte 

Wehrmann mit Eingabe vom 17.08.2008 noch aus, dass er anfangs 2007 (ab 

08.01.2007 für 2 Wochen bzw. für 13 Tage in Walenstadt beim Kdo AZH) noch 

ein weiteres Mal – als Ersatz für den ADF 2006 in Thun – korrekt Militärdienst 

geleistet habe. Jene zeitliche Umdisposition (Dienstverschiebung) von Herbst 

2006 auf Januar 2007 sei doch schon Beweis genug, dass zuvor eine 

Abmachung bestanden habe und – wegen der anstandslosen Absolvierung 

des Militärdienstes beim Kdo AZH Waldenstadt – gerade keine Ersatzpflicht 

für 2006 geschuldet gewesen sein könnte.   

7. a) Mit Eingabe vom 04.09.2008 hielt die Eidg. Steuerverwaltung jener 

Darstellung (ADF 2006 bereits anfangs 2007 nachgeholt) entgegen, dass mit 

der Reform und Umsetzung der Armee XXI (ab 2004) ein Systemwechsel 

bezüglich der Absolvierung der Ausbildungsdienste (ADF) einschliesslich der 

zeitlichen Anrechenbarkeit von vor- oder nachgeholten Militärdiensten 

stattgefunden habe. Im Gegensatz zur früheren Armee 95 (2-jähriger WK-

Rhythmus) müssten die Dienstpflichten neu alljährlich (ADF normalerweise à 

19 Tage) erfüllt werden, bis die „gesamte Dienstleistungsdauer“ als 

Wehrmann (bei Soldaten bis spätestens zum 34. Altersjahr) erreicht worden 

sei. Nach dem aktuellen Militärrecht bestünde folglich kein Anspruch mehr auf 

das Leisten eines Nachhol- oder Ersatzdienstes. Vielmehr müsse die 

alljährliche Dienstpflicht bis der Erfüllung der „Gesamtdienstpflicht“ geleistet 

werden; bei fehlenden Diensttagen müsste dann die Anrechnung in der 

Reihenfolge der noch nicht geleisteten ADF erfolgen (Nachrücken). Der im 

Januar 2007 beim Kdo AZH absolvierte Militärdienst habe deshalb nur den 

ordentlichen Pflichtdienst 2007 berührt. Konsequenterweise sei in der PISA-

Kontrolle die Dienstleistung 2007 daher auch nicht als ersatzbefreite 

Nachholung des im Herbst 2006 unbestritten nicht absolvierten ADF 

ausgewiesen worden. Die erhobene Ersatzabgabe sei deshalb rechtens. 

b) Ergänzend wies das AMZ mit Eingabe vom 05.09.2008 noch ausdrücklich 

darauf hin, dass der Beschwerdeführer im 2007 noch WK-pflichtig gewesen 

sei und bei seiner (altersbedingten) Entlassung auf Ende 2007 immer noch 

mit 60 Diensttagen im Rückstand gewesen bzw. die „Gesamtdienstzeit“ als 

Soldat bei weitem noch nicht erreicht habe. Der anfangs Januar 2007 noch 

geleistete Militärdienst beim Kdo AZH sei daher zu Recht nicht als 

Nachholung für den verschobenen Dienst im 2006 anerkannt worden.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Gemäss Art. 1 des Bundesgesetzes über die Wehrpflichtersatzabgabe 

(WPEG; SR 661) haben Schweizer Bürger, die ihre Wehrpflicht nicht oder nur 

teilweise durch persönliche Dienstleistung (Militär- oder Zivildienst) erfüllen, 

einen Ersatz in Geld zu leisten. Ersatzpflichtig sind namentlich die 

Wehrpflichtigen mit Wohnsitz im In- oder Ausland, die im Ersatzjahr, das dem 

Kalenderjahr entspricht, als Dienstpflichtige ihren Militär- oder Zivildienst nicht 

leisten (Art. 2 Abs. 1 lit. c WPEG). Laut Art. 4 lit. b WPEG ist von der 

Ersatzpflicht indessen befreit, wer im Ersatzjahr dienstuntauglich erklärt oder 

vom Dienst dispensiert worden ist, weil seine Gesundheit durch den Militär- 

oder Zivildienst geschädigt wurde. Eine Gesundheitsschädigung durch Militär- 

oder Zivildienst liegt vor, falls der Wehrpflichtige seine Diensttauglichkeit 

wegen eines Leidens oder einer Rückfallsgefahr verloren hat, die ganz oder 

teilweise durch den Militär- oder Zivildienst verursacht oder verschlimmert 

worden ist (Art. 2 Abs. 1 WPEV; SR 661.1). Die Wehrpflichtersatzabgabe ist 

also keine Steuer, sondern eine Ersatzleistung, die der Bürger schuldet, der 

seine Wehrpflicht – aus welchen Gründen auch immer – nicht im vollen 

gesetzlichen Umfang durch persönliche Dienstleistung erfüllt. Sie ist nicht in 

der Fiskalhoheit, sondern in der Wehrhoheit begründet (Schweizer Armee 

2007/08; www.armee.ch). 

b) Laut Art. 24 der Verordnung über die Militärdienstpflicht (MDV; SR 512.21) 

sind die Ausbildungsdienste in der vollen Dauer gemäss Militärischem 

Aufgebotstableau zu bestehen (Abs. 1). Zu den Ausbildungsdiensten der 

Formationen (ADF) werden Angehörige der Armee jährlich aufgeboten, bis sie 

ihre Dienstleistungspflicht erfüllt haben (Abs. 2). Haben Militärdienstpflichtige 

Ausbildungsdienste wegen fehlenden anrechenbaren Tagen nicht bestanden, 

so müssen sie die Ausbildungsdienste in der ganzen Dauer bzw. bis zur 

Erfüllung der Gesamtdienstleistungspflicht nachholen (Art. 26 Abs. 1 MDV). 

2. a) Vorliegend ist erstellt, dass der Beschwerdeführer laut UC-Entscheid vom 

31.03.1995 des BASAN für diensttauglich und „nur für schiessuntauglich“ 

erklärt wurde. In der Folge leistete er deshalb auch von 1997-2003 jeweils 

korrekt den Militärdienst mit der Einheit Mob Absch 324.2 bzw. KDO AAP (laut 

PISA-Auszug: 188 Tage anrechenbar und 60 Tage noch zu leisten; 

Abkürzung: PISA = Personal-Informations-System der Armee). Im Herbst 

2006 rückte der Wehrpflichtige nicht in die RS 50-2 (in Thun) ein, wobei zur 

Dienstverschiebung (DVS) der Vermerk „anderer Grund“ angegeben wurde. 

Damit ist bereits nachweislich dargetan, dass der immerhin noch bis Ende 

2007 wehrpflichtige Beschwerdeführer (als Soldat grundsätzlich bis zur 

Vollendung des 34. Altersjahres militärdienstpflichtig, falls 

Gesamtdienstpflicht von 260 Tagen nicht schon früher absolviert) im 

genannten Kalenderjahr zweifelsfrei noch wehrpflichtig gewesen wäre, der 

betreffende Einrückungstermin (09.10.2006) auf besonderen und eigenen 

Wunsch des Wehrmanns hin (Thun/BE: Stao örtlich zu weit entfernt) aber 

wieder gestrichen wurde, so dass er für das Kalenderjahr 2006 anstatt der 

Erfüllung der persönlichen Dienstpflicht eben automatisch 

ersatzabgabepflichtig (3% von taxpflichtigem Einkommen Fr. 63'900.-- minus 

30% wegen anrechenbarer Diensttage bis Ende Ersatzjahr ergibt rechnerisch: 

Fr. 1'917.00 - Fr. 575.00 = Fr. 1'341.90) wurde. Ein Befreiungsgrund von der 

Eratzpflicht war somit aber laut Art. 4 Abs. 1 lit. b WPEG i.V.m. Art. 2 Abs. 1 

WPEV nicht vorgelegen, weil die DVS für den ADF 2006 gerade nicht wegen 

einer im Militär- oder Zivildienst erlittenen Gesundheitsschädigung, sondern 

aus „anderen Gründen“ erfolgte.

b) Damit kann sich einzig noch die Frage stellen, ob die Vorinstanz gestützt auf 

den PISA-Auszug vom 20.12.2007 tatsächlich berechtigt war, den im Januar 

2007 beim Kdo AZH in Waldenstadt (ab 08.01.2007 für 13 Tage) geleisteten 

Dienst nicht einfach als Nachholdienst für den im Herbst 2006 versäumten 

Dienst (ab 09.10.2006: 19 Tage) anzurechnen. Wie dem seit der Armee XXI 

(2004) eingeführten und gültigen „Systemwechsel“ für die Anrechenbarkeit 

von Dienstpflichtleistungen zu entnehmen ist, ist eine der wesentlichen 

Änderungen (im Vergleich zur „Armee 61 bzw. Armee 95“) gerade darin zu 

erblicken, dass vom bisherigen 2-Jahresrhytmus auf den 1-Jahresrhytmus 

gewechselt wurde, um so die Gesamtdienstpflicht für die Soldaten zu straffen 

bzw. zu verkürzen (neu 260 Tage; früher 300 Tage). In diesem Sinne 

bestimmt Art. 24 Abs. 2 MDV darum auch, dass die Aufgebote jeweils jährlich 

an die Angehörigen der Armee (AdA) bis zur Erfüllung ihrer 

Gesamtdienstpflicht (260 Tage bzw. andernfalls bis zum vollendeten 34. 

Altersjahr) zu erfolgen hätten. Zur Nachholung nicht bestandener bzw. nicht 

absolvierter Ausbildungsdienste (ADF) wurde in Art. 26 Abs. 1 MDV dazu 

explizit (neu) bestimmt, dass primär die ausstehende 

Gesamtdienstleistungspflicht massgebend sein muss, um einen versäumten 

ADF letztlich als „Nachholung“ akzeptieren zu können. Im konkreten Fall 

verhält es sich nun aber gerade nicht so, hätte der Beschwerdeführer doch 

sowohl den ADF 2006 (19 Tage) als auch den Dienst beim Kdo AZH (13 Tage) 

erfüllen müssen, um seine bis Ende 2007 befristete Dienstpflicht (Erreichung 

34. Altersjahr; sonst stets noch 60 fehlende Diensttage) vorschriftsgemäss zu 

erledigen. Daraus folgt, dass der Beschwerdeführer verpflichtet gewesen 

wäre, sowohl seine ordentliche Dienstpflicht für den freiwillig verpassten ADF 

2006 als auch jene für den absolvierten Dienst im 2007 „pro Aufgebots- und 

Kalenderjahr“ zu erfüllen. Da er aber unbestritten nur im 2007 Militärdienst 

leistete, obwohl er seit 2006 doch mit weit über zwei Wiederholungskursen im 

Rückstand war, handelte die Vorinstanz somit aber korrekt, als sie den 

versäumten ADF 2006 nicht als durch den Dienst vom Januar 2007 als 

„kompensiert bzw. nachgeholt“ erachtete, sondern letztgenannten Dienst 

weisungsgemäss an die noch fehlende Gesamtdienstzeit bezüglich aktuellem 

Kalenderjahr 2007 anrechnete und daher für den verpassten ADF 2006 die 

entsprechende Ersatzabgabe – nach Art. 1 und Art. 2 Abs. 1 lit. c WPEG - in 

Rechnung stellte.

3. a) Der angefochtene Einspracheentscheid vom Dezember 2007 erweist sich 

demzufolge in jeder Beziehung (Bestand/Höhe) als rechtens und haltbar, was 

zu seiner Bestätigung und zur Abweisung der Beschwerde führt. 

b) Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem 

unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 73 Abs. 1 VRG; BR 

370.100). Auf die Zusprechung einer aussergerichtlichen Entschädigung an 

den Beschwerdegegner (AMZ) bzw. an die Beschwerdegegnerin (Eidg. 

Steuerverwaltung) wird gestützt auf Art. 78 Abs. 2 VRG verzichtet. 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 600.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 238.--

zusammen Fr. 838.--

gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 

Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 

bezahlen.