# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0e528cf9-8301-50bb-9609-6b3315be6fa6
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2003-12-31
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht Praxis des Verwaltungsgerichts (PVG) 31.12.2003 PVG 2003 35
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_006_PVG-2003-35_2003-12-31.pdf

## Full Text

14 / 35 Verfahren PVG 2003

Einsprache- und Rekursberechtigung bei Mobilfunkanla- 
gen.
– Einsprache- und damit auch rekursberechtigt gegen 

eine geplante Mobilfunkanlage sind alle Personen, die 
innerhalb eines Radius wohnen, in welchem die Inten- 
sität der Strahlung einen Zehntel des Anlagegrenzwer- tes 
(AGW) überschreitet; Formel zur Berechnung von 10 % 
des AGW.

Legittimazione all’opposizione e al ricorso per impianti per 
la telefonia mobile.
– Contro un previsto impianto per la telefonia mobile 

sono legittimate ad interporre opposizione e pertanto 
pure ricorso tutte le persone che abitano in un raggio 
entro il quale l’intensità delle radiazioni è superiore ad un 
decimo dei valori limite dell’impianto (VLI); formula per il 
calcolo del 10 % del VLI.

Erwägungen:
1. Vorgängig einer materiellen Beurteilung der sich stellen-

den Fragen ist der von der Rekursgegnerin 2 gestellte Nichtein- 
tretensantrag zu prüfen. Entscheide über die Bewilligung von 
Mobilfunkanlagen sind letztinstanzlich mit Verwaltungsgerichtsbe- 
schwerde beim Bundesgericht anfechtbar. Entsprechend ist im vor- 
liegenden kantonalen Verfahren die Rekurslegitimation im gleichen 
Umfang zu gewähren wie für die Verwaltungsgerichtsbeschwerde 
an das Bundesgericht gemäss Art. 103 OG. Zum Rekurs ist mithin 
berechtigt, wer durch die angefochtene Verfügung berührt ist und 
ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung hat. Nach der 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind die in der näheren Um- 
gebung einer geplanten Mobilfunkanlage wohnenden Personen 
durch die von der Anlage ausgehenden Strahlen in besonderer 
Weise betroffen und daher zur Beschwerde legitimiert (BGE 128 ll 
168). In BGE 128 l 59 hat das Bundesgericht die Berner Praxis zur Be- 
stimmung der Legitimation (BVR 2001 S. 252 Erw. 2 und S. 257 ff.) 
übernommen. Es hielt diese Berechnungsweise für sinnvoll, weil es 
zunächst ja nur darum gehe, den Kreis derjenigen Personen zu be- 
stimmen, welche von der Anlage mehr als jedermann betroffen 
seien; dieser Kreis dürfe nicht zu eng gezogen werden und nicht von 
komplexen Berechnungen im Einzelfall abhängen. Dieser Ansicht 
ist beizupflichten, zumal damit langwierige und aufwändige Ab- 
klärungen zwecks Beantwortung formeller Fragen unnötig werden.

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Im Zusammenhang mit Mobilfunkanlagen ist die Rekurs- 
legitimation somit immer dann zu bejahen, wenn die Intensität der 
Strahlung in der Hauptstrahlungsrichtung einen Zehntel des Anla- 
gegrenzwertes ausmacht. Wer innerhalb dieses Kreises wohnt, ist 
durch eine geplante Mobilfunkanlage mehr als die Allgemeinheit 
berührt. Ausgedrückt wird dieses mehr als die Allgemeinheit 
Berührtsein mit der Formel: d = 70 x (ERP): AGW

Im vorliegenden Fall soll die geplante Mobilfunkanlage im 
Frequenzbereich (ERP) zwischen 900 und 1800 MHz senden; der 
Anlagegrenzwert (AGW) beträgt somit  5 V/m  (Anhang 1 Ziff. 64 
lit. c NISV). Die vier Sendeantennen verfügen über äquivalente 
Strahlungsleistungen (ERP) von minimal 600 W (Antenne 1D) bzw. 
maximal 2000 Watt (Antenne 1E_1G). Ausgehend von der höheren 
Sendeleistung der Antenne 1E_1G beträgt der Radius d der mehr 
als die Allgemeinheit Betroffenen im konkreten  Fall  ca.  626 m: 
d= (70x 2000): 5 = 626.10.

Die Rekurrenten, welche lediglich rund 30 m entfernt und 
mit direktem Sichtkontakt zum Antennenstandort wohnen, sind 
im Lichte der dargelegten Legitimationsumschreibung daher 
ohne weiteres zur Rekurserhebung berechtigt. Was die Rekurs- 
gegnerin 2 dagegen vorbringt, erweist sich daher als unbehelflich. 
Sie scheint im Übrigen übersehen zu haben, dass sie aufgrund 
ihrer eigenen Berechnungen (vgl. Standortdatenblatt S. 5 sowie 
Blatt A9) einen Radius dEINSPRACHE von rund 754 m errechnet 
hat. Auf den Rekurs kann somit – nachdem das Vorhandensein der 
übrigen Prozessvoraussetzungen zu keinen Bemerkungen Anlass 
gibt – eingetreten werden.
R 02 143 Urteil vom 28. August 2003

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