# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 47b33571-d1b2-5048-9095-7f83ad79917f
**Source:** Zug (ZG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-04-06
**Language:** de
**Title:** Zug Verwaltungsgericht Sozialversicherungsrechtliche Kammer 06.04.2021 S 2019 122
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZG_Verwaltungsgericht/ZG_VG_001_S-2019-122_2021-04-06.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ZUG

SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE KAMMER

Mitwirkende Richter: lic. iur. Gisela Bedognetti-Roth, Vorsitz
lic. iur. Jacqueline Iten-Staub und Dr. iur. Matthias Suter
Gerichtsschreiber: lic. iur. Albert Dormann

U R T E I L  vom 6. April 2021
gemäss § 29 der Geschäftsordnung

in Sachen

A.________
Beschwerdeführer
vertreten durch RA lic. iur. B.________

gegen

IV-Stelle Zug
Beschwerdegegnerin 

betreffend

Invalidenversicherung
(Leistungen)

S 2019 122 (S 2017 7)

2

Urteil S 2019 122

A. a) A.________, geb. 1962, früher als Autoservicemann und zuletzt bis 31. Juli 2006 
erwerbstätig als Betriebsmechaniker bei der C.________ AG in D.________, meldete sich 
am 17. April 2006 bei der IV-Stelle Zug zum Bezug von IV-Leistungen an, da er sich am 
17. Dezember 2004 als Beifahrer bei einem Autounfall in E.________ diverse 
Gesichtsverletzungen inkl. Augen- und Zahnverletzungen zugezogen habe und seither an 
Beschwerden im Rücken- und Rippenbereich und neuropsychologischen Störungen 
(Konzentration, Gedächtnis, Müdigkeit usw.) leide. Gemäss Ergänzungen zur 
Unfallmeldung an die Y.________ vom 18. Januar 2005 war der Fahrer in einem Se-
kundenschlaf nach rechts ausgeschert und in einen Baum gefahren; zwei weitere Beifah-
rer kamen beim Unfall ums Leben. Die IV-Stelle leitete umfangreiche berufliche Abklärun-
gen ein. Am 30. Januar 2009 meldete sich A.________ im Weiteren zum Bezug einer 
Hilflosenentschädigung an.

b) Die Y.________ sprach A.________ mit Verfügung vom 9. Februar 2009 für die 
verbleibende Beeinträchtigung aus dem Unfall eine Invalidenrente (Erwerbsunfähigkeit 
von 100 %) und eine Integritätsentschädigung (Integritätseinbusse 9,5 %) zu.

c) Mit Verfügung vom 30. Juni 2009 sprach die IV-Stelle A.________ mit Wirkung ab 
1. März 2008 (verspätete Anmeldung) eine leichte Hilflosenentschädigung infolge 
lebenspraktischer Begleitung zu und am 14. Juli 2009 wurde ihm schliesslich mit Wirkung 
ab 1. Dezember 2005 bei einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Rente der 
Invalidenversicherung zugesprochen.

d) Im Rahmen eines Ende 2011 eingeleiteten Revisionsverfahrens teilte die IV-Stelle 
A.________ am 8. Januar 2013 mit, zur Klärung der Leistungsansprüche sei eine 
umfassende medizinische Begutachtung in den Fachbereichen Allgemeine Innere Medi-
zin, Neurologie, Neuropsychologie, Rheumatologie und Psychiatrie notwendig. Die Begut-
achtung fand am 13. März und 26. April 2013 am F.________ in G.________ statt. Im 
polydisziplinären Gutachten der F.________ vom 25. Juni 2013 wurde A.________ aus 
psychiatrischer/neuropsychologischer Sicht als zu 100 % arbeitsunfähig beurteilt. Auf 
Empfehlung von RAD-Arzt H.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, der 
das psychiatrische Teilgutachten vom 1. Mai 2013 aus versicherungspsychiatrischer Sicht 
als nicht überzeugend beurteilte, ordnete die IV-Stelle am 15. Januar 2014 zur Klärung der 
Leistungsansprüche eine neuropsychiatrische Untersuchung bei Dr. med. I.________, 
Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie, RAD Zentralschweiz, an. Weiter wurde 
A.________ darüber aufgeklärt, dass er wegen Verdachts auf unrechtmässigen 

3

Urteil S 2019 122

Leistungsbezug zwischen Oktober 2012 und April 2013 an unterschiedlichen Tagen 
observiert worden sei und dass sich das dokumentierte Verhalten nur bedingt mit den von 
ihm geschilderten Beschwerden vereinbaren lasse. Die Observationsunterlagen würden 
im Verlauf der weiteren Abklärungen in die Beurteilung miteinbezogen. Auf Einwand hin 
konfrontierte die IV-Stelle die F.________ mit Schreiben vom 4. Februar 2014 mit dem 
Observationsmaterial und Ergänzungsfragen. Nach Eingang der Beantwortung der 
Ergänzungsfragen durch die Gutachter am 14. April 2014 beharrte die IV-Stelle mit 
Schreiben vom 24. April 2014 und - nach der ablehnenden Mitteilung des Versicherten - 
mit Zwischenverfügung vom 11. Juli 2014 auf einer neuropsychiatrischen Untersuchung 
durch Dr. I.________. Eine Beschwerde gegen diese Verfügung wies das Verwal-
tungsgericht mit rechtskräftig gewordenem Urteil vom 22. Januar 2015 ab (S  2014 117). 
Es erachtete darin im Wesentlichen eine neuropsychiatrische Untersuchung von 
A.________ als angezeigt und notwendig.

e) Nachdem Dr. J.________ dem RAD Zentralschweiz nicht mehr zur Verfügung 
stand, beauftragte die IV-Stelle den Psychiater Dr. med. K.________ und den 
Neuropsychologen lic. phil. L.________ mit einem bidisziplinären Gutachten, das diese am 
11. bzw. 12. November 2015 erstatteten. Nachdem die RAD-Ärzte Dr. M.________ und 
H.________ Stellung zum Gutachten genommen hatten und Ergänzungsfragen der IV-
Stelle von den Gutachtern beantwortet worden waren, teilte die IV-Stelle A.________ mit 
Vorbescheid vom 15. März 2016 mit, dass er gemäss den Abklärungen mit einer 
Einschränkung von 25 % arbeitsfähig sei, wobei auf das Gutachten 
K.________/L.________ abgestellt werde und keine neuropsychologische Einschränkung 
mehr nachvollzogen werden könne. Vielmehr sei von einer ausgeprägten Aggravation 
auszugehen. Es sei ihm eine vollzeitliche Tätigkeit zumutbar, wobei aus psychiatrischen 
Gründen noch eine Leistungsminderung von 25 % berücksichtigt werden könne. Die 
Restarbeitsfähigkeit von 75 % könne seit dem Jahr 2012/2013 angenommen werden, die 
auch in seiner angestammten Tätigkeit als Betriebsmechaniker zu verwerten sei. Beim 
Einkommensvergleich stehe einem Valideneinkommen von Fr. 87'787.-- ein Invalidenein-
kommen von Fr. 54'711.-- (LSE 2012; ganzer privater Sektor Niveau 2 Männer; Tabelle 
triage_skill_level) gegenüber, was eine Erwerbseinbusse von Fr. 33'075.-- bzw. einen In-
validitätsgrad von 38 % ergebe. Ein Rentenanspruch bestehe daher nicht mehr, weshalb 
die Rente aufgehoben werde. A.________ liess dagegen Einwand erheben, die 
Weiterführung der Rente und eventualiter ein Obergutachten beantragen, Arztberichte der 
Hausärztin Dr. med. N.________ und des Ophthalmologen Dr. med. O.________ beilegen 
und ein von ihm beim IIMB in Auftrag gegebenes Gutachten mit den Disziplinen 

4

Urteil S 2019 122

Neurologie, Neuropsychologie und Psychiatrie in Aussicht stellen, das jedoch innert der 
von der IV-Stelle letztmalig gesetzten Frist bis 30. November 2016 nicht beigebracht 
werden konnte. Im Zusatz vom 30. November 2016 zum Einwand liess A.________ die 
Entfernung sämtlichen Observationsmaterials beantragen und zum Gutachten 
K.________/L.________ Stellung nehmen. Mit Verfügung vom 2. Dezember 2016 hob die 
IV-Stelle - wie im Vorbescheid angekündigt - die Rente bei 
einem Invaliditätsgrad von 38 % auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden 
Monats, d.h. per Ende Januar 2017, auf und entzog einer allfälligen Beschwerde die 
aufschiebende Wirkung. Gestützt auf diese Verfügung reduzierte auch die Y.________ mit 
Verfügung vom 9. Dezember 2016 die dem Versicherten zustehende Rente per 1. Januar 
2017 von 100 % auf eine solche bei einer Erwerbsunfähigkeit von 38 %.

f) Gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 2. Dezember 2016 liess A.________ am 
11. Januar 2017 beim Verwaltungsgericht Beschwerde einreichen mit folgenden Anträgen:

"1. Es sei die Verfügung vom 2.12.2016 aufzuheben und dem Beschwerdeführer 
auch weiterhin die bisherigen Rentenleistungen auszurichten.

 2. Es seien sämtliche Observationsvideos sowie sämtliche Dokumente, welche 
sich mit den Observationsvideos befassen aus den Akten zu entfernen und es 
sei eventualiter im Nachgang ein gerichtliches Obergutachten einzuholen.

 3. Es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die Kosten für die Expertise 
der P.________ in der Höhe von Fr. 17'316.-- zu übernehmen.

 4. Es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen und dem 
Beschwerdeführer während des Beschwerdeverfahrens auch weiterhin die 
bisherigen Leistungen auszurichten.

Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin."

Zur Begründung wurde zunächst zum Antrag auf Entfernung sämtlicher Observationsun-
terlagen auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 18. Okto-
ber 2016 verwiesen, wonach der ursprüngliche Rechts- und Aktenzustand wiederherge-
stellt werden müsse, wie er sich ohne Observationsmaterial präsentieren würde. Mit der 
Beschwerde werde zudem gerügt, dass die IV-Stelle auf nicht beweiskräftige medizinische 
Unterlagen abstelle. Eine Änderung im Sachverhalt sei mit dem Gutachten 
K.________/L.________ nicht erstellt. Es widerspreche im Übrigen auch jeglicher 

5

Urteil S 2019 122

medizinischer Erfahrung, dass sich der Zustand elf Jahre nach einem schweren Autounfall 
plötzlich derart verbessere, zumal selbst der RAD stets von einem unveränderbaren 
Zustand gesprochen habe. Allein dieser Umstand zeige, dass die Gutachter K.________ 
und L.________ bloss eine strengere Beurteilung eines unveränderten Zustands 
vorgenommen hätten. Zusammenfassend seien die Observationsunterlagen unwiderruflich 
aus den Akten zu löschen und der ursprüngliche Zustand wiederherzustellen. Eine 
Änderung im Gesundheitszustand sei ausserdem nicht erstellt. Die Gutachter K.________ 
und L.________ zeigten keine wirkliche Veränderung auf und stürzten sich auf 
vermeintliche Inkonsistenzen, die aber bei der ursprünglichen Rentenzusprache allseits 
bekannt und als unerheblich eingestuft worden seien. Es sei immer bekannt gewesen, 
dass der Beschwerdeführer Autofahren könne und über manuelles Geschick verfüge. Dies 
allein sage nichts über die Arbeitsfähigkeit aus. 

g) Den Kostenvorschuss von Fr. 800.-- bezahlte der Beschwerdeführer fristgerecht. 
Sein Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde wurde 
mit Verfügung vom 20. Februar 2017 abgewiesen.

h) Mit Vernehmlassung vom 8. März 2017 beantragte die IV-Stelle die vollumfängli-
che Abweisung der Beschwerde. 

i) In einem zweiten Schriftenwechsel hielten die Parteien an ihren Anträgen und 
deren Begründung fest und in der Folge reichten sie weitere Stellungnahmen und 
Unterlagen ein. 

j) Mit Urteil vom 20. Dezember 2018 wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde 
ab und begründete dies im Wesentlichen damit, dass auf das Gutachten 
K.________/L.________ abgestellt werden könne und die dagegen vorgebrachten Rügen 
des Beschwerdeführers nichts an dessen vollem Beweiswert zu ändern vermöchten. Seit 
der ursprünglichen Rentenzusprache habe sich mithin in den Folgejahren offensichtlich 
eine relevante Verbesserung der gesundheitlichen Situation bzw. eine deutlich bessere 
Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung eingestellt; es handle sich dement-
sprechend auch nicht um eine unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich 
gebliebenen Sachverhalts, weshalb ein Revisionsgrund gegeben sei. Beim 
Beschwerdeführer bestehe in seiner angestammten Tätigkeit als Betriebsmechaniker wie 
auch in einer anderen leidensangepassten Tätigkeit aus psychiatrischer Sicht eine um 
nurmehr 25 % eingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Auf der Grundlage dieser 25%igen 

6

Urteil S 2019 122

Einschränkung in der Leistungsfähigkeit sei im Folgenden die Berechnung des 
Invaliditätsgrades vorzunehmen. Die IV-Stelle sei von einem Valideneinkommen von 
Fr. 87'787.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 54'711.-- (LSE 2012, ganzer privater 
Sektor Niveau 2 Männer, bei einem 75 %-Pensum) ausgegangen und habe so eine 
Erwerbseinbusse von Fr. 33'075.-- bzw. einen Invaliditätsgrad von 38 % ermittelt (IV-
act. 160). Diese Berechnung sei nicht zu beanstanden und werde vom Beschwerdeführer 
auch nicht substantiiert bestritten. Dem Beschwerdeführer stehe demnach per Ende des 
folgenden Monats, der auf die Zustellung der angefochtenen Verfügung folge, d.h. ab dem 
1. Februar 2017 (Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV), eine Rente der Invalidenversicherung nicht 
mehr zu, weshalb sich die Beschwerde als unbegründet erweise.

k) Mit Urteil 9C_113/2019 vom 29. August 2019 hiess das Bundesgericht die vom 
Beschwerdeführer gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts erhobene Beschwerde 
teilweise gut, hob das vorinstanzliche Urteil auf und wies die Sache zu neuer 
Entscheidung im Sinne der Erwägungen an das Verwaltungsgericht zurück; im Übrigen 
wies es die Beschwerde ab. Zur Begründung führte das Bundesgericht aus, die Expertise 
K.________/L.________ vom 12. November 2015 erfülle zwar die Beweisanforderungen, 
die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung massgebend 
wären. Allerdings hange der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten 
Gutachtens wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema - eine 
erhebliche Änderung des Sachverhalts - beziehe. Im Lichte dieser Rechtsprechung sei der 
Expertise K.________/L.________ der Beweiswert abzusprechen: Die Gutachter hätten 
ihre Einschätzungen in der Expertise vom 12. November 2015 - weil von der Verwaltung 
gar nicht erst erfragt - ohne Bezugnahme auf die gesundheitlichen Verhältnisse im 
Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache abgegeben. Erst am 15. Dezember 2015 
habe die IV-Stelle entsprechende Ergänzungsfragen gestellt, welche die Gutachter am 17. 
Dezember 2015 und am 4. Januar 2016 beantwortet hätten; eine nochmalige 
Untersuchung oder eine erneute interdisziplinäre Absprache hätten nicht stattgefunden. 
Auch diese Ergänzungen würden nichts am fehlenden revisionsrechtlichen Beweiswert der 
Expertise als Ganzes ändern. Das (ergänzte) Gutachten K.________/L.________ sei 
damit für die massgebliche Frage einer revisionsrechtlich bedeutsamen Verbesserung der 
gesundheitlichen Verhältnisse nicht beweiswertig. Mit Blick auf die gutachterlichen 
Ausführungen sowie die deutlichen Hinweise auf Inkonsistenzen und eine Aggravation 
beim Beschwerdeführer könne eine solche Verbesserung indessen nicht zum Vornherein 
ausgeschlossen werden. Daran ändere die vom Beschwerdeführer veranlasste Expertise 
der P.________ vom 23. Dezember 2016 nichts. Mit Ausnahme der Bemerkung, die 

7

Urteil S 2019 122

neuropsychologischen Störungen seien überwiegend wahrscheinlich seit dem Unfall oder 
seit 2009 unverändert, finde in der Expertise keinerlei Auseinandersetzung mit der Frage 
einer revisionsrechtlich bedeutsamen Verbesserung im massgeblichen Zeitraum statt. Die 
Sache sei daher in teilweiser Gutheissung der Beschwerde zur Einholung eines 
Gerichtsgutachtens (unter Vorlage der vollständigen IV-Akten, einschliesslich der 
Observationsunterlagen) an die Vorinstanz zurückzuweisen. Nach erfolgter Begutachtung 
habe diese erneut über den Anspruch des Beschwerdeführers auf Leistungen der 
Invalidenversicherung zu entscheiden. Die Vorinstanz habe im Weiteren zu Recht von der 
Kostenüberbindung des vom Beschwerdeführer veranlassten P.________-Gutachtens 
abgesehen. Im Hinblick auf die offensichtliche Unangemessenheit einer vollständigen 
Erwerbsunfähigkeit in Anbetracht der ärztlicherseits beschriebenen Residualbeschwerden, 
Inkonsistenzen und Aggravation würden die Parteien auf die Möglichkeit einer 
vergleichsweisen Prozesserledigung (Art. 50 ATSG) hingewiesen.

l) Nach der Rückweisung der Angelegenheit durch das Bundesgericht eröffnete das 
Verwaltungsgericht das vorliegende neue Verfahren und erkundigte sich am 
18. September 2019 bei den Parteien nach einer einvernehmlichen Prozesserledigung, die 
schliesslich jedoch nicht zustande kam.

m) Am 16. April 2020 erstattete Dr. med. Q.________, Facharzt FMH Psychiatrie und 
Psychotherapie, R.________, im Auftrag des Gerichts sein Gutachten (act. 15), das den 
Parteien zur Kenntnis gebracht wurde und auf dessen Ergebnisse in den Erwägungen 
einzugehen sein wird.  

n) In ihrer Stellungnahme vom 11. Mai 2020 beantragte die IV-Stelle erneut die 
vollumfängliche Abweisung der Beschwerde und wies darauf hin, dass 
versicherungsmedizinisch gegenüber den Untersuchungen der IV-Stelle kein neuer 
Sachverhalt dargestellt werde. Seit spätestens 2006 habe sich der Gesundheitsschaden 
nicht mehr wesentlich verändert. Der Gesundheitszustand zum Zeitpunkt der erstmaligen 
Rentenzusprache (14. Juli 2009 mit Wirkung ab 1. Februar 2007), der Begutachtung durch 
Dr. K.________ (12. November und 17. Dezember 2015) und der aktuellen Begutachtung 
vom 16. April 2020 seien vergleichbar. Die unterschiedliche Sichtweise auf die 
Verhaltensauffälligkeiten des Beschwerdeführers zeige letztlich, dass psychiatrische 
Phänomene in der Natur der Sache (diagnostisch) interpretierbar seien und oft nur 
Erklärungsmodelle darstellten, welche bei besserer Erklärung verworfen werden müssten. 
Was insbesondere konstant sei, seien die verdeutlichenden, aggravierenden 

8

Urteil S 2019 122

Verhaltensweisen des Beschwerdeführers. Der Stellungnahme zu den 
Observationsaufnahmen könne entnommen werden, dass sich der Beschwerdeführer 
unbeobachtet grundsätzlich ungezwungener, zielstrebiger und grundsätzlich ohne 
Schwierigkeiten verhalte im Gegensatz zur Untersuchungssituation. Gutachter 
Dr. Q.________ beschreibe das Verhalten des Beschwerdeführers als inkonsistent und 
bewusstseinsnah, mit zielgerichtetem Übertreiben, was in die Diagnose Aggravation/ 
Simulation münde. Das damit beschriebene bewusste oder sehr bewusstseinsnahe 
Verzerren (oder Vortäuschen) der Beschwerden führe zur Frage, ob unter diesen 
Umständen zuverlässig ermittelt werden könne, wie gross die Einschränkung überhaupt 
sei. Immerhin halte der Gutachter fest, dass eine exakte Abgrenzung des hirnorganischen 
Psychosyndroms von der Aggravation nicht möglich sei. Er halte zudem fest, dass die 
Beobachtungen hinsichtlich Aggravation und Simulation durch lic. phil. L.________ und 
Dr. K.________ sich mit seinen Einschätzungen deckten. Klar sei, dass 
Aggravation/Simulation keine invaliditätsrechtlich zu berücksichtigende 
Gesundheitsschädigung darstelle. Darauf basierende Schwierigkeiten, mit dem 
bestehenden hirnorganischen Psychosyndrom umzugehen, seien nicht anzuerkennen. 
Zum Verlauf gebe der Gutachter an, der Abfall der Leistungsfähigkeit zwei Jahre nach 
dem Unfall 2004 sei, abgesehen vom Depressionsverlauf, nicht durch eine psychiatrische 
Krankheit erklärbar. Ob die bisherige Tätigkeit nicht mehr zumutbar sei bzw. ob das 
entsprechende Tätigkeitsprofil nicht dem Zumutbarkeitsprofil gemäss Gutachter 
Dr. Q.________ entspreche, sei nicht sicher. Diesbezüglich dürfte weder Dr. Q.________ 
noch Dr. K.________ genauste Kenntnis über die damalige Tätigkeit gehabt haben, zumal 
sie doch schon ein paar Jahre zurückliege. Es sei davon auszugehen, dass hier eine 
andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts vorliege. Im Ergebnis sei festzustellen, dass 
an der angefochtenen Verfügung festzuhalten sei. Der Einkommensvergleich zeige 
nämlich, dass auch bei Beizug des LSE-Lohnes Total privater Sektor, Männer, Niveau 1, 
2016, mit einer Wochenarbeitszeit von 41,7 Stunden ein Einkommen von Fr. 53'443.– 
erzielt werden könne. Verglichen mit dem Valideneinkommen gemäss Verfügung von 
Fr. 87'787.– ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 39 %.

o) In seiner Stellungnahme zum Gutachten vom 20. Mai 2020 liess der 
Beschwerdeführer darlegen, dass er nach Ansicht des Gutachters aufgrund des 
hirnorganischen Psychosyndroms in seiner angestammten Tätigkeit nicht mehr 
arbeitsfähig sei. Dass im Gegenzug eine angepasste Arbeit zu 80 bis 100 % zumutbar 
sein solle, erweise sich als wenig plausibel, weshalb hier im Prinzip ein (weiteres) 
Obergutachten einzuholen wäre. Immerhin relativierten sich mit der Tatsache, dass die 

9

Urteil S 2019 122

angestammte Arbeit überhaupt nicht mehr zumutbar sei, die weiteren Aussagen des 
Gutachters bezüglich Aggravation, Inkonsistenzen usw. Denn die Tatsache einer vollen 
Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Arbeit weise auf eine beträchtliche Einschränkung 
hin und nicht bloss auf eine leichte. Der Gutachter erkläre die von ihm ebenfalls 
festgehaltene Aggravation mit der Persönlichkeitsstruktur des Beschwerdeführers. Damit 
beschreibe er dasselbe Beschwerdebild mit anderen Worten, welches bereits vom RAD im 
damaligen Zeitpunkt mit einer neurotischen Fehlentwicklung erfasst worden sei. Bereits 
bei der ursprünglichen Rentenzusprache sei bewusst offengelassen worden, ob die 
anhaltenden kognitiven Defizite organische Gründe hätten oder die Folgen einer 
neurotischen Fehlentwicklung seien. Entscheidend sei, dass der Gutachter eindeutig 
bestätige, dass der Gesundheitszustand seit Mitte 2006 stabil sei. Er habe sich zwischen 
August 2005 und April 2006 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht mehr in 
arbeitsrelevanter Art verändert. Somit sei bereits im Zeitpunkt der damaligen 
Rentenzusprache und der Verfügung vom 14. Juli 2009 ein stabiler Gesundheitszustand 
vorhanden gewesen. Die Inkonsistenzen seien bereits damals bekannt gewesen, seien 
aber als zumutbar und zulässig erachtet worden. Jedenfalls könnten die als 
Inkonsistenzen gewerteten Fakten heute nicht als Begründung für eine Rentenrevision 
herangezogen werden. Somit mangle es an einem Revisionsgrund, da sich weder der 
Gesundheitszustand noch die Arbeitsfähigkeit, geschweige denn die erwerblichen 
Auswirkungen der Beeinträchtigungen verändert hätten. Rechtsprechungsgemäss falle 
eine Rentenrevision somit ausser Betracht, da eine lediglich unterschiedliche Beurteilung 
eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands revisionsrechtlich 
unbeachtlich bleibe. Damit dürfe der vorliegende Fall insbesondere auch nicht umfassend 
und ohne Bindung an den früheren Entscheid beurteilt werden, insbesondere entfalle auch 
eine Prüfung der Standardindikatoren nach BGE 141 V 281, weil eine 
Rechtsprechungsänderung keinen Revisionsgrund darstelle.

Das Verwaltungsgericht erwägt:

1.
1.1 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung eines Falles 
grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (in casu: 
2. Dezember 2016) eingetretenen Sachverhalt ab (vgl. auch BGE 121 V 362 E. 1b). Dabei 

10

Urteil S 2019 122

sind in zeitlicher Hinsicht diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Verwirklichung 
des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts in Geltung standen (BGE 130 V 445 
E. 1.2.1). 

1.2 Am 1. Januar 2021 sind die am 21. Juni 2019 verabschiedeten geänderten Be-
stimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. Dementsprechend sieht 
Art. 83 ATSG vor, dass für im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung vom 21. Juni 
2019 beim erstinstanzlichen Gericht hängige Beschwerden das bisherige Recht gilt. Die 
hier zu beurteilende Beschwerde wurde am 11. Januar 2017 der Post übergeben, weshalb 
die bis 31. Dezember 2020 gültigen Normen des ATSG auf den vorliegenden Fall 
Anwendung finden und in dieser Fassung zitiert werden. 

1.3 Angesichts der Rückweisung der vorliegenden Angelegenheit durch das 
Bundesgericht erübrigt sich die Prüfung der formellen Anforderungen. Die Beurteilung 
erfolgt auf dem Zirkulationsweg gemäss § 29 der Geschäftsordnung des 
Verwaltungsgerichtes (GO VG; BGS 162.11).

2. Gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 
SR 831.20) haben jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbstätigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 
Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % 
arbeitsunfähig (Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts, ATSG; SR 830.1) gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses 
Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. c). Bei einer Invalidität von 40 % 
besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, ab 50 % auf eine halbe, ab 60 % auf eine 
Dreiviertels- und ab 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 

2.1 Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder länge-
re Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Bei erwerbstätigen Versicher-
ten wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades gemäss Art. 16 ATSG das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung 
der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalidenein-
kommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn 

11

Urteil S 2019 122

sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen; sog. Einkommensvergleich). Bei 
nichterwerbstätigen versicherten Personen, welche in einem Aufgabenbereich (z.B. Haus-
halt) tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden 
kann, wird für die Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf ab-
gestellt, in welchem Masse sie behindert sind, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu be-
tätigen (Betätigungsvergleich bzw. spezifische Methode; Art. 28a Abs. 2 IVG). Bei Versi-
cherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 
ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidi-
tät für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Falle sind der Anteil 
der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der 
Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen 
(Art. 28a Abs. 3 IVG; sog. gemischte Methode). Der Rentenanspruch entsteht gemäss 
Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des 
Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die 
Vollendung des 18. Altersjahres folgt.

2.2 Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Ren-
te von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabge-
setzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Die Herabsetzung oder Aufhebung einer 
Rente erfolgt frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgen-
den Monats an oder rückwirkend auf den Eintritt der für den Anspruch erheblichen Ände-
rung, wenn der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder seiner Meldepflicht nicht nach-
gekommen ist (Art. 88bis Abs. 2 lit. a und b der Verordnung über die Invalidenversicherung, 
IVV, in der ab 1. Januar 2015 geltenden Fassung). Anlass zur Rentenrevision gibt jede 
wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die 
geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere 
ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. 
Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Aus-
wirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung; dazu gehört die Ver-
besserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Be-
hinderung. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen 
gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich. Liegt in die-
sem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher 
Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen 
besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit zahlreichen Hinweisen). Identisch gebliebene Diagnosen 
schliessen eine revisionsrechtlich erhebliche Steigerung des tatsächlichen Leistungsver-

12

Urteil S 2019 122

mögens (Arbeitsfähigkeit) grundsätzlich nicht aus. Dies gilt namentlich dann, wenn der 
Schweregrad eines Leidens sich verringert hat oder wenn es der versicherten Person 
gelungen ist, sich besser an das Leiden anzupassen. Ob eine derartige tatsächliche Ände-
rung vorliegt oder aber eine revisionsrechtlich unbeachtliche abweichende ärztliche Ein-
schätzung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustands, bedarf auch 
mit Blick auf die mitunter einschneidenden Folgen für die versicherte Person einer sorgfäl-
tigen Prüfung (vgl. Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts 
zum IVG, 3. Aufl. 2014, Art. 30-31 N 51). Soweit die gerichtliche Überprüfung ergibt, dass 
eine massgebende Änderung des Sachverhalts nicht eingetreten ist, kann eine Bestäti-
gung der Anpassungsverfügung mit der substituierten Begründung erfolgen, die ursprüng-
liche (und in der Folge angepasste) Entscheidung sei bereits anfänglich zweifellos unrich-
tig gewesen (vgl. dazu Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, Art. 17 Rz. 8 mit zahl-
reichen Hinweisen). Bei dieser Ausgangslage muss im Gerichtsverfahren eine Änderung 
des Invaliditätsgrads nicht mehr vorliegen. Ob eine für den Rentenanspruch erhebliche 
Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten und damit der für die Einstellung erforderliche 
Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich in dieser Konstellation durch Vergleich des 
Sachverhalts im Zeitpunkt der Rentenzusprechung oder des Rentenbeginns mit 
demjenigen zur Zeit der Aufhebung bzw. Herabsetzung der Rente (BGE 125 V 413 E. 2d; 
368 E. 2; 113 V 273 E. 1a; 109 V 262 E. 4a, je mit Hinweisen). Als zeitlicher 
Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditäts-
grades gilt seit BGE 133 V 108 allerdings die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer 
materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 
Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (vgl. zum 
Ganzen auch BGer 9C_418/2010 vom 29. August 2011 E. 3.2).

2.3 Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG prüft die IV-Stelle die Begehren, nimmt die notwendi-
gen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Sie hat 
dabei die Aufgabe, den rechtserheblichen Sachverhalt nach dem Untersuchungsgrundsatz 
richtig und vollständig abzuklären, sodass gestützt darauf die Verfügung über die jeweils in 
Frage stehende Leistung ergehen kann (vgl. dazu Kieser, a.a.O., Art. 43 Rz. 13 ff.). Um 
den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das 
Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere 
Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und 
bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 
E. 4 mit Hinweisen). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für 

13

Urteil S 2019 122

die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch 
zugemutet werden können (AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 
Arztberichts oder eines Gutachtens kommt es entscheidend darauf an, ob die betreffenden 
Angaben für die streitigen Belange umfassend sind, auf allseitigen Untersuchungen 
beruhen, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigen, in Kenntnis der Vorakten 
(Anamnese) abgegeben worden sind, in der Beurteilung der medizinischen 
Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchten und ob die 
Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1). 
Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines 
Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen 
Stellungnahme als Bericht oder Gutachten. Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz 
der freien Beweiswürdigung aber als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen 
medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen. 
So ist namentlich den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von 
externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und 
Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung 
der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung 
grundsätzlich volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die 
Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. Demgegenüber darf und soll der Richter in Bezug 
auf Berichte von Hausärzten – wie auch von behandelnden Fachärzten (BGer 
8C_812/2007 vom 6. Oktober 2008 E. 8.2) – der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, 
dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in 
Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen. Nach der bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung sind Berichte der behandelnden Ärzte aufgrund der Verschiedenheit von 
Expertise und Therapie grundsätzlich mit Vorbehalt zu würdigen. Dies gilt für den 
allgemein praktizierenden Hausarzt, den behandelnden Spezialarzt und namentlich für 
den therapeutischen Psychiater mit seinem besonderen Vertrauensverhältnis zum 
Patienten, welches die geklagten Beschwerden als Faktum hinzunehmen hat (BGer 
9C_420/2008 vom 23. September 2008 E. 3 mit zahlreichen Hinweisen). Nach den 
Richtlinien zur Beweiswürdigung weicht das Gericht praxisgemäss nicht ohne zwingende 
Gründe von Gerichtsgutachten ab (BGE 135 V 465 E. 4.4; BGE 125 V 351 E. 3b/aa). 
Damit messen die Richtlinien, die es wesensgemäss stets unter Vorbehalt abweichender 
Ergebnisse im Rahmen fallweiser pflichtgemässer Beweiswürdigung zu verstehen gilt, den 
Gerichtsgutachten höheren Beweiswert zu als den Administrativgutachten (vgl. BGE 125 V 
351 E. 3b/aa+bb). Das findet sich im Wesentlichen im Umstand angelegt, dass der 
Administrativgutachter anders als der gerichtliche Sachverständige nicht der Strafdrohung 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=Beweiswert+Gerichtsgutachten&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F135-V-465%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page465
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=Beweiswert+Gerichtsgutachten&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F125-V-351%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page351
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=Beweiswert+Gerichtsgutachten&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F125-V-351%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page351
https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=Beweiswert+Gerichtsgutachten&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F125-V-351%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page351

14

Urteil S 2019 122

(vgl. Art. 307 und 309 lit. a StGB) untersteht. Das kann sich auch in der aufzuwendenden 
Sorgfalt und damit im Arbeitsaufwand niederschlagen. Weit gewichtiger scheint hingegen 
der Umstand, dass sich in einem Gerichtsverfahren für die Gutachtenden 
erfahrungsgemäss in aller Regel komplexere Fragen stellen und insbesondere weit 
umfangreichere Akten zu bewältigen sind als auf Stufe Verwaltungsverfahren; meistens 
liegen zudem in dieser Verfahrensphase bereits gutachterliche Stellungnahmen vor, die 
ihrerseits gerade Anlass zum Gerichtsgutachten geben und die in diesem besonders 
einlässlich zu verarbeiten sind. Damit erfüllt das Gerichtsgutachten tatsächlich 
regelmässig die Funktion eines eigentlichen Obergutachtens (BGE 143 V 269 E. 6.2.3.2). 
Immerhin verpflichtet aber jede substanziiert vorgetragene Einwendung den Richter, den 
von der Rechtsprechung aufgestellten Richtlinien für die Beweiswürdigung folgend zu 
prüfen, ob sie in rechtserheblichen Fragen die Auffassungen und Schlussfolgerungen 
eines vom Gericht oder von der Verwaltung förmlich bestellten Gutachters derart zu 
erschüttern vermag, dass davon abzuweichen ist (vgl. zum Ganzen BGE 125 V 351 E. 3 
mit zahlreichen Hinweisen).

3. Der Beschwerdeführer bezog bei einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze 
Rente der Invalidenversicherung, wobei die Rentenzusprache am 14. Juli 2009 rückwir-
kend ab 1. Dezember 2005 erfolgte. Der ursprünglichen Rentenverfügung der IV, die man-
gels einer in der Zwischenzeit erfolgten Revision als Referenzzeitpunkt im Vergleich zum 
Sachverhalt im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 2. Dezember 2016 
zu berücksichtigen ist, lag die folgende Vorgeschichte mit den wesentlichsten vorwiegend 
ärztlichen Berichten zugrunde:

3.1 Mit Verfügung vom 9. Februar 2009 sprach die Y.________ dem Beschwerdeführer 
eine Invalidenrente bei einer Erwerbsunfähigkeit von 100 % und eine 
Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von 9,5 % zu. Sie stützte sich dabei 
auf diverse ärztliche Berichte und Konsilien, unter anderem auf folgende:

3.1.1 Im Austrittsbericht der Rehaklinik S.________ vom 7. August 2006 werden folgende 
Diagnosen aufgeführt: 1. wahrscheinlich MTBI (leichte traumatische Hirnverletzung), 2. 
St.n. schwerer Contusio bulbi rechts mit Netzhautkontusion, 3. diverse 
Gesichtsverletzungen mit Jochbein- und Kieferfraktur rechts, 4. reaktive und 
wahrscheinlich auch somatisierte depressive Störung (ICD F32.8; IV-act. 40-207 ff.); 
enthalten war in diesem Bericht auch eine neuropsychologische Abklärung. Die Klinik 

15

Urteil S 2019 122

S.________ attestierte dem Beschwerdeführer sowohl für die angestammte als auch für 
eine leidensangepasste Tätigkeit eine volle Arbeitsunfähigkeit.

3.1.2 Professor Dr. med. T.________, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, 
diagnostizierte in seinem Bericht vom 14. November 2007 (IV-act. 40-86 ff.) einen 
ausgeprägten, invalidisierend wirksamen postcommotionellen Zustand (Schädel-Hirn-
Trauma); ein lokalisiertes myotendinotisches bzw. myofasciales Syndrom des dorsalen 
und teils auch des ventralen Schultergürtel-Nacken-Suboccipitalbereichs rechts > links; 
ein ligamentäres Überlastungssyndrom der mittleren und oberen BWS und einen Verdacht 
auf ein positives Babinski-Zeichen bds..

3.1.3 In seiner psychiatrischen Beurteilung vom 30. Oktober 2007 (IV-act. 40-106 ff.) 
weist Dr. med. U.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, darauf hin, dass beim 
Beschwerdeführer eine eigentliche depressive Grundstimmung nicht feststellbar sei. Im 
Sommer 2006 sei eine depressive Episode (F32.8) diagnostiziert worden. Allerdings zeige 
die persönliche Exploration in psychopathologischer Hinsicht ein weitgehend 
unverändertes Zustandsbild im Vergleich zur Einschätzung des psychosomatischen 
Konsils im Sommer 2006. Erwähnt wird die äusserst erschwerte Akzeptanz des Beschwer-
deführers an seinen gesundheitlich veränderten Zustand. Von einer weiteren 
psychiatrischen Behandlung sei keine Besserung zu erwarten und derzeit seien aus 
psychiatrischer Sicht keine weiteren Abklärungen nötig.

3.2 Im Austrittsbericht der Rehaklinik S.________ vom 29. März 2006 (IV-act. 12-18) 
werden die folgenden Diagnosen aufgeführt: 1. Polytrauma am 17. Dezember 2004 (unter 
anderem wahrscheinlich MTBI, leichte traumatische Hirnverletzung), 2. 
Hypercholesterinämie, 3. Erhebliche Anpassungsstörung (F43.21), DD organisches 
Psychosyndrom nach Commotio cerebri (F07.2) 4. Vergesslichkeit, Verlangsamung, 
reduzierte Dauerbelastung, Augenproblematik mit trockenen Augen, Nackenschmerzen, 
BWS- und LWS-Schmerzen, Schulterschmerzen rechts und Kopfschmerzen im frontalen 
Bereich. Bei Austritt ging die Klinik S.________ von einer Arbeitsunfähigkeit in der 
angestammten Tätigkeit von 50 % aus.

Dem Bericht der Rehaklinik S.________ vom 18. Mai 2006 betreffend berufliche 
Standortbestimmung (IV-act. 15/1) lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer sich 
angesichts seiner Arbeitsfähigkeit/Zumutbarkeit von mindestens 50 % bei der 
Arbeitslosenkasse anmelden sollte.

16

Urteil S 2019 122

3.3 Am 3. Juli 2006 hielt RAD-Arzt Dr. med. V.________, Facharzt für 
Allgemeinmedizin FMH, eine 50%ige Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sowohl in 
der angestammten als auch in einer leidensangepassten Tätigkeit fest (IV-act. 18).

3.4 Dem Schlussbericht des W.________ vom 23. Februar 2007 (IV-act. 40-155) ist zu 
entnehmen, dass beim Beschwerdeführer vieles diffus und eine Beurteilung komplex sei. 
Er habe mit seinem Willen, aber auch mit seinem Schamgefühl, nicht zu seinen 
Schwächen stehen zu können, zum diffusen Bild beigetragen. Seinen Geschwistern 
erzähle er bis heute, im Auftrag seiner ehemaligen Arbeitgeberin einen Auftrag zu 
betreuen. Er könne die Wahrheit nicht preisgeben.

3.5 RAD-Arzt Dr. med. V.________, Facharzt für Allgemeinmedizin FMH, führte in 
seiner Stellungnahme vom 23. April 2009 aus, seines Erachtens könne der Y.________ 
gefolgt werden. Aktuell sei von einer andauernden Erwerbsunfähigkeit auf Grund einer 
anhaltenden kognitiven Leistungsminderung, sei es als Folge einer organischen 
Hirnverletzung, sei es als Folge einer durch eine psychiatrische Behandlung nicht mehr 
veränderbaren schweren neurotischen Fehlentwicklung, auszugehen (IV-act. 53). 

4.
4.1 Im Rahmen des Ende 2011 eingeleiteten Revisionsverfahrens ordnete die IV-Stelle 
eine polydisziplinäre Begutachtung durch die F.________ an, die im Gutachten vom 
25. Juni 2013 (IV-act. 102) – notabene ohne Kenntnis der Observation – eine organische 
Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F07.2) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
diagnostiziert. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit werden erwähnt: 
leichtgradige depressive Episode (ICD-10 F32.0), vasomotorische Kopfschmerzen, Status 
nach Verkehrsunfall mit Commotio cerebri, Gesichtsfrakturen rechtsseitig (Jochbein, Kie-
fer), Contusio bulbi mit Netzhautverletzung beidseits (17. April 2004), leicht ausgeprägte 
AC-Gelenksarthrose im linken Schultergelenk mit Zeichen einer Bursitis subakromial/sub-
deltoidal, ansatznahe Tendinopathie der Supraspinatussehne ohne Riss, ansatznaher 
Riss der intraartikulären Bizepssehne, zusätzliche Zeichen einer SLAP-Läsion (MRI vom 
6. Mai 2013), chronischer morgendlicher Durchfall unbekannter Ätiologie sowie Hyperlipä-
mie und Status nach Operation einer kombinierten, grossen Inguinalhernie rechts nach 
Lichtenstein (2. September 2008). Unter "Versicherungsmedizinische Beurteilung und 
Synthese" ist u.a. nachzulesen, dass bei den somatischen Untersuchungen in den 
Fachgebieten Neurologie und Orthopädie keine Beeinträchtigungen, die einen Einfluss auf 

17

Urteil S 2019 122

die zuletzt ausgeübte Tätigkeit haben könnten, festzustellen gewesen seien. Auf psychiat-
rischer Seite wurde eine organische Persönlichkeitsstörung attestiert, die eine Arbeitsunfä-
higkeit zu 100 % sowohl in der ursprünglichen wie in jeder Verweistätigkeit zur Folge 
habe. Zusammengefasst bestehe aus psychiatrischer Sicht ein Einfluss auf die Arbeitsfä-
higkeit durch die neuropsychologischen Defizite in Verbindung mit den Auswirkungen der 
Persönlichkeitsstörung, die vermutlich organischen Ursprungs sei. Die leichtgradige de-
pressive Episode und die chronische Schmerzproblematik würden dagegen die Arbeitsfä-
higkeit nicht beeinträchtigen. Sowohl in der bisherigen Tätigkeit als auch in einer Verweis-
tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 0 %. In der Zusammenfassung des neuropsy-
chologischen Teilgutachtens von lic. phil. X.________, Fachpsychologin für Neuropsycho-
logie FSP, wird festgehalten, dass der Beschwerdeführer in einfachsten Alltagsanforderun-
gen, beispielsweise bei der Orientierung innerhalb der Abklärungsräume, bereits überfor-
dert wirke. Andererseits habe er die Strecke bis zur Abklärungsstelle mit dem Auto mit Hil-
fe eines Navigationsgerätes selbständig zurückgelegt. Im Gespräch sei der Redefluss zu-
nächst verlangsamt gewesen und es hätten sich Wortfindungsstörungen gezeigt. Diese 
Auffälligkeiten hätten sich im Verlauf der Untersuchung gelegt. Der Beschwerdeführer ha-
be im Gespräch strukturiert werden müssen, habe dazu geneigt, vom Thema abzuschwei-
fen. In der Testabklärung habe er insbesondere bei sprachlichen Aufgaben sehr ange-
strengt und verlangsamt gewirkt. In der Symptomvalidierungstestung hätten sich grenz-
wertige bis auffällige Resultate gezeigt. Zusammen mit der Verhaltensbeobachtung spre-
che dies am ehesten für eine psychische Überlagerung der Befunde. Die aktuell erhobe-
nen Resultate seien dementsprechend nur bedingt aussagekräftig. Aufgrund der psychi-
schen Überlagerung könne das effektive kognitive Leistungsniveau nicht genau bestimmt 
werden. Aus rein neuropsychologischer Sicht könne aufgrund der nicht gesicherten 
Validität der aktuell erhobenen Befunde keine Aussage zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
gemacht werden (IV-act. 102-64/71 ff.). In der Zusammenfassung des psychiatrischen 
Teilgutachtens von Dr. Z.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 
wird u.a. ausgeführt, die anamnestisch beschriebenen und auch in der Exploration 
beobachteten Auffälligkeiten der Persönlichkeit würden deutlich abhängige Anteile 
ausweisen, die das Ausmass einer Persönlichkeitsstörung erreichten. Allerdings gebe es 
keine weiteren vorbestehenden Hinweise auf die Entwicklung einer abhängigen Persön-
lichkeitsstörung, weshalb unter diesem Aspekt zu vermuten sei, dass die Persönlich-
keitsauffälligkeit im Sinne einer organischen Persönlichkeitsänderung zu verstehen und im 
Gefolge einer traumatischen Hirnschädigung durch den Unfall aufgetreten sei. 
Retrospektiv sei allerdings eine genaue Abgrenzung zwischen beiden Diagnosen schwie-
rig. Zusammengefasst bestehe aus psychiatrischer Sicht ein Einfluss auf die Arbeitsfähig-

18

Urteil S 2019 122

keit durch die neuropsychologischen Defizite in Verbindung mit den Auswirkungen der 
Persönlichkeitsstörung, die vermutlich organischen Ursprungs sei. Die effektive 
Arbeitsfähigkeit sei zwei Jahre nach dem Unfall in mehrmonatigen Abklärungen untersucht 
und mit weniger als 20 % beziffert worden. 2009 sei nach entsprechenden Abklärungen 
durch die IV eine Hilflosenentschädigung gewährt worden, also eine weitere Ver-
schlechterung der Situation dokumentiert. Auch anhand der aktuellen Befunde könne eine 
Veränderung der Befunde nicht gesehen werden. Aus diesem Grund sei auch weiterhin 
von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. 

4.2 Im Zeitraum zwischen dem 4. Oktober und dem 26. November 2012 sowie am 
26. April 2013 wurde der Beschwerdeführer im Auftrag der IV-Stelle von der AA.________ 
AG observiert. Der Ermittlungsbericht inkl. Fotodokumentation und DVD datiert vom 
13.  Mai 2013 (IV-act. 110).

4.3 RAD-Arzt Dr. M.________, Facharzt für Innere Medizin FMH, führte in der 
Stellungnahme vom 12. August 2013 (IV-act. 104) ohne Kenntnis der Observationsergeb-
nisse aus, die gutachterlicherseits aus psychiatrischer/neuropsychologischer Sicht attes-
tierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit gelte es seines Erachtens angesichts der im Gutachten 
wiederholt aufgeführten Auffälligkeiten/Inkonsistenzen (grenzwertige bis auffällige Resulta-
te in der Symptomvalidierung, welche nicht eindeutig in Bezug auf Beeinträchtigungen der 
Arbeits-/Leistungsfähigkeit qualifiziert werden könnten, abhängige vs. organische Persön-
lichkeitsstörung) fachärztlich psychiatrisch zu prüfen. 

4.4 RAD-Arzt H.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, nahm am 
26.  August 2013 (IV-act. 105) – und unabhängig von den Observationsergebnissen – 
dahingehend Stellung, dass das psychiatrische Teilgutachten von Dr. Z.________ vom 
1. Mai 2013 nicht überzeugend sei und als Entscheidungsgrundlage nicht empfohlen 
werden könne. Während Dr. Z.________ im Psychostatus im Bereich Persönlichkeit von 
klaren Zeichen einer abhängigen Persönlichkeitsstörung, auch im Sinne der ICD-10, 
spreche, diagnostiziere er dann im Hinblick auf die Arbeitsfähigkeit eine organische Per-
sönlichkeitsstörung gemäss ICD-10 F07.2. Er begründe dies ebenfalls nicht schlüssig mit 
deutlichen Problemen mit Aufmerksamkeit und Konzentration sowie mit auffälligen Ver-
haltensweisen während der Untersuchung. Letztlich sei ihm aber eine klare Abgrenzung 
zwischen der von ihm postulierten abhängigen Persönlichkeitsstörung und einer durch den 
Unfall 2004 bedingten organischen Persönlichkeitsstörung nicht möglich. Die von ihm at-
testierte weiter bestehende Arbeitsunfähigkeit von 100 % begründe er dann doch mit neu-

19

Urteil S 2019 122

ropsychologischen Defiziten (obwohl diese im Rahmen des ihm vorliegenden neuropsy-
chologischen Gutachtens nicht wirklich hätten objektiviert werden können) in Verbindung 
mit einer Persönlichkeitsstörung, die aber auch ungeklärt bleibe, und mit dem Verlauf bei 
der IV zwischen 2006 und 2009. Es erfolge keinerlei Diskussion über offensichtliche Inkon-
sistenzen, die sich in der neuropsychologischen Untersuchung, aber auch durch die Anga-
ben des Versicherten selbst (wonach er sich auch für angepasste Tätigkeiten vollständig 
arbeitsunfähig fühle, aber problemlos Auto und Motorrad fahren könne) gezeigt hätten. Er 
empfehle eine psychiatrisch-neuropsychiatrische Abklärung des Versicherten. 

4.5 Die IV-Stelle konfrontierte in der Folge die Gutachter der F.________ mit den 
Observationsergebnissen und forderte sie auf, Ergänzungsfragen zu beantworten:

4.5.1 Psychiater Dr. Z.________ hielt im Schreiben vom 14. April 2014 (IV-act. 118-1 ff.) 
im Wesentlichen fest, ein Unterschied zwischen dem Verhalten auf den eingereichten 
Videos und während der Exploration sei aus psychiatrischer Sicht nicht feststellbar. 
Aussagen über Konzentrations-, Organisations- oder Planungsfähigkeit liessen sich 
anhand der Videodokumentation nicht machen. Auch könne er aufgrund des 
Videomaterials keine Ergänzungen/Anmerkungen zu den bestehenden Einschränkungen 
betreffend Merkfähigkeit, Aufmerksamkeit und Wahrnehmung machen. Die Tätigkeit am 
Untersuchungstag – d.h. die selbständige Autofahrt nach G.________ und zurück und das 
selbständige Finden der Adresse des F.________ – sei aus psychiatrischer Sicht verein-
bar mit den geltend gemachten Einschränkungen. Die Videoaufnahmen hätten keinen 
Einfluss auf die Beurteilung betreffend Arbeitsfähigkeit und die gestellten Diagnosen aus 
psychiatrischer Sicht. Hinweise auf eine Aggravation oder Simulation seien aus psychiatri-
scher Sicht während der Exploration nicht nachzuweisen gewesen. Das Videomaterial 
liefere aus psychiatrischer Sicht ebenfalls keine Hinweise auf eine entsprechende 
Aggravation oder Simulation. Auch die begutachtende Neurologin Dr. AB.________, 
Fachärztin für Neurologie FMH, stellte sich auf den Standpunkt, dass sich aus dem 
Videomaterial weder Aussagen über Konzentrations-, Organisations- oder Planungs-
fähigkeit noch Ergänzungen/Anmerkungen zu den bestehenden Einschränkungen betref-
fend Merkfähigkeit, Aufmerksamkeit und Wahrnehmung machen liessen. Die Tätigkeit am 
Untersuchungstag sei mit den geltend gemachten Einschränkungen nicht vereinbar. Die 
Video-Aufnahmen hätten keinen Einfluss auf die neurologische Beurteilung der Arbeits-
fähigkeit respektive der Diagnose. Aus neurologischer Sicht bestehe keine Einschränkung 
der Arbeitsfähigkeit. 

20

Urteil S 2019 122

4.5.2 Die Neuropsychologin lic. phil. X.________ führte am 11. März 2014 aus (IV-
act. 118-7/10 ff.), der Versicherte habe sich bei den Abklärungsterminen nicht so präsen-
tiert wie auf den eingereichten Videos. Er habe in der Untersuchungssituation unsicher ge-
wirkt, insbesondere in der Orientierung innerhalb der Abklärungsräume. Er habe sich 
mehrmals innerhalb des Gebäudes verlaufen. Auf den Videos zeige er nie eine Orientie-
rungsreaktion, wirke sehr zielsicher, gehe beim Einkauf zielstrebig voran, schaue sich nie 
um und benutze für das Finden der Abklärungsstelle und das Wiederfinden seines Autos 
in G.________ weder einen Plan noch eine Karte oder ein Navigationsgerät. In einfachen 
Arbeitsabläufen (Demontieren und Reinigen von Fensterläden) sei die Planungsfähigkeit 
auf dem Video uneingeschränkt. Auch in der neuropsychologischen Abklärung sei die 
Planungs- und Organisationsfähigkeit knapp im Normbereich. Hier ergebe sich kein Wider-
spruch zur neuropsychologischen Testung. In der neuropsychologischen Testung seien in 
der standardmässig angewandten Symptomvalidierungsprüfung grenzwertige bis leicht 
auffällige Werte aufgefallen. Dies bedeute, dass vom Versicherten vermutlich aus 
psychischen Gründen keine ausreichende Anstrengungsbereitschaft habe aufgebaut 
werden können, sodass die Aussagekraft der erhobenen neuropsychologischen Befunde 
nicht gesichert sei. Entgegen seinen Angaben, wonach er den Weg nach G.________ nur 
dank seines Navigationsgerätes gefunden habe, könne sich der Versicherte auch in wenig 
bekannter Umgebung (in der Stadt G.________) sicher, zielgerichtet und ohne Hilfsmittel 
(Plan, Navigationsgerät) bewegen. Die neuropsychologischen Befunde seien deshalb als 
nicht aussagekräftig zu beurteilen und Aggravationstendenzen wahrscheinlich. 

4.6 Am 13. Mai 2015 ordnete die IV-Stelle eine bidisziplinäre medizinische 
Untersuchung bei Dr. med. K.________ (Psychiatrie) und lic. phil. L.________ 
(Neuropsychologie) an (IV-act. 137).

4.6.1 Am 12. November 2015 erstattete Dr. med. K.________, Facharzt für Psychiatrie 
und Psychotherapie FMH, in Zusammenarbeit mit lic. phil. L.________, Fachpsychologe 
für Neuropsychologie FSP, im Auftrag der IV-Stelle und in Kenntnis der Observations-
ergebnisse ein interdisziplinäres Gutachten (IV-act. 142 und 145), dem verschiedenste 
Tests, insbesondere auch neuropsychologischer Art, zugrunde lagen. Darin wird als Diag-
nose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, nicht 
näher bezeichnet, im Sinne einer atypischen monopolaren Depression, gegenwärtig leicht-
gradige Ausprägung (ICD-10 F33.9), festgehalten. Als psychiatrische Diagnosen ohne 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit werden eine Akzentuierung der Persönlichkeit mit nar-
zisstischen und histrionischen Zügen (ICD-10 Z73.1), bestehend seit der Adoleszenz, und 

21

Urteil S 2019 122

seit Jahren bestehender schädlicher Gebrauch von Tabak (ICD-10 F17.1) erwähnt. Als 
weitere Diagnosen, deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht 
nicht beurteilt würden, werden aufgeführt: vasomotorische Kopfschmerzen; Status nach 
Verkehrsunfall mit Commotio cerebri, Gesichtsfrakturen rechtsseitig (Jochbein, Kiefer), 
Contusio bulbi mit Netzhautverletzung beidseits am 17. April 2004; leicht ausgeprägte AC-
Gelenksarthrose im linken Schultergelenk mit Zeichen einer Bursitis subacromial/subdelto-
idal, ansatznahe Tendinopathie der Supraspinatussehne ohne Riss, ansatznaher Riss der 
intraartikulären Bizepssehne, zusätzliche Zeichen einer SLAP-Läsion; Hyperlipidämie; Sta-
tus nach Operation einer kombinierten grossen Inguinalhernie rechts nach Lichtenstein am 
2. September 2008 (IV-act. 145-38 und 39). 

In Würdigung der Untersuchung und der Testergebnisse gelangte Dr. K.________ zur 
Feststellung einer Aggravation beim Beschwerdeführer im Sinne eines bewusst 
übertriebenen Betonens von vorhandenen Krankheitssymptomen. Diese Aggravation 
müsse bei der Beurteilung der Ausprägung seiner psychiatrischen Symptomatik und auch 
bei der Beurteilung der allfällig daraus resultierenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
zwingend mitberücksichtigt werden. 

Unter dem Titel Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hielt Dr. K.________ als Beein-
trächtigungen (qualitativ und quantitativ) auf der psychisch-geistigen Ebene fest, dass sich 
beim Versicherten im Mini-ICF-APP-Rating mittelgradige Defizite in den Bereichen 
Flexibilität und Umstellungsfähigkeit und Widerstands- und Durchhaltefähigkeit sowie 
leichte Defizite in den Bereichen Fähigkeit zur Planung und Strukturierung von Aufgaben, 
Kompetenz- und Wissensanwendung, Proaktivität und Spontanaktivitäten und 
Selbstbehauptungsfähigkeit zeigten. Im sozialen Bereich bestehe bei ihm eine 
Einschränkung der sozialen Kompetenzen. Er weise in Bezug auf den Umgang mit sich 
selbst Defizite in den Bereichen Selbstwertgefühl, Selbstvertrauen, Selbstwirksamkeit, 
Selbstbeobachtung und Eigenverantwortung auf. In der bisherigen Tätigkeit bestehe aus 
rein psychiatrischer Sicht aktuell durch die rezidivierende depressive Störung, nicht näher 
bezeichnet, im Sinne einer atypischen monopolaren Depression, gegenwärtige 
leichtgradige Ausprägung, eine leichtgradige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. In der 
interdisziplinären Einschätzung der Arbeitsfähigkeit, die sowohl die neuropsychologische 
als auch die psychiatrische Komponente beinhalte, könne beim Versicherten derzeit für 
die bisher ausgeübten Tätigkeiten vollumfänglich auf die Einschätzung aus psychiatrischer 
Sicht abgestützt werden. Die bisherige Tätigkeit sei noch zumutbar. Dem Versicherten sei 
aus rein psychiatrischer Sicht ein volles zeitliches Arbeitspensum zumutbar bei einer 

22

Urteil S 2019 122

Einschränkung der Leistungsfähigkeit von maximal 25 %. Diese medizinisch begründete 
Arbeitsunfähigkeit von 20 % oder mehr bestehe seit dem Jahr 2006. Der Grad der 
Arbeitsfähigkeit sei aus rein psychiatrischer Sicht stationär. Seinem Arbeitsumfeld sei der 
Versicherte zumutbar. 

Betreffend die Eingliederungsfähigkeit führte Dr. K.________ aus, zum momentanen 
Zeitpunkt stehe aus seiner Sicht die adäquate Behandlung der rezidivierenden 
depressiven Störung im Vordergrund. Er empfehle auch die Wiederaufnahme einer 
Arbeitstätigkeit, was durchaus einen therapeutischen Effekt haben könne. Eine andere als 
die angestammte Tätigkeit seien dem Versicherten zumutbar. Aus rein psychiatrischer 
Sicht sei ihm ein volles zeitliches Arbeitspensum zumutbar, wobei eine verminderte Leis-
tungsfähigkeit von maximal 25 % bestehe. 

4.6.2 Im neuropsychologischen Gutachten (IV-act. 142) führte lic. phil. L.________ als 
Beurteilung aus, dass sich in der neuropsychologischen Untersuchung in kognitiver Hin-
sicht ein schwierig zu interpretierendes Befundbild mit einer Reihe von Einschränkungen, 
einer Reihe von erhaltenen Leistungen sowie Hinweisen auf eine teilweise vorhandene 
Verdeutlichungstendenz zeige. Bei den drei angewandten Symptomvalidierungstests habe 
der Versicherte allerdings nur bei einem Test eine knapp auffällige Leistung gezeigt. In 
den Vorberichten und in der jetzigen Untersuchung fänden sich eine Reihe von Diskrepan-
zen, die als Unfallfolgen schwer erklärbar seien und insgesamt auf eine Aggravation oder 
Simulation hinwiesen: 1. Als organisch bedingte Unfallfolge sei nicht erklärbar, weshalb 
die Leistungsfähigkeit des Versicherten nach dem Unfall immer mehr abgenommen habe; 
bei einer Hirnverletzung wäre der typische Verlauf umgekehrt (zuerst eine stark vermin-
derte Leistungsfähigkeit, die sich im weiteren Verlauf verbessere, bis sich nach spätestens 
ca. zwei Jahren ein stabiler Zustand einstelle). So habe der Arbeitgeber im Juni 2005 be-
richtet, dass der Versicherte an seinem bisherigen Arbeitsplatz mit einem zeitlichen Pen-
sum von 100 % und einer Leistung von 90 % arbeite. Im Oktober 2005 habe der Arbeitge-
ber angegeben, dass die Leistung 75 % betrage. Im April 2006 habe die Y.________ 
angegeben, eine Leistung von 50 % werde vom Versicherten kaum erreicht. Im Februar 
2007 habe die AC.________ berichtet, er könne lediglich ein zeitliches Arbeitspensum von 
drei Stunden pro Tag bewältigen, dabei betrage seine qualitative Leistungsfähigkeit 
lediglich 40 % in einer angepassten Tätigkeit. 2. Es bestehe eine deutliche Diskrepanz 
zwischen der Schwere des beim Unfall von 2004 erlittenen Schädelhirntraumas und den 
vom Versicherten schon recht früh und bis heute beklagten, sehr deutlich ausgeprägten 
und weite Bereiche umfassenden Einschränkungen und Beschwerden. 3. Es bestehe 

23

Urteil S 2019 122

auch eine deutliche Diskrepanz zwischen dem Schweregrad der bei den verschiedenen 
neuropsychologischen Untersuchungen gezeigten Schweregraden an kognitiven 
Einschränkungen ("leicht bis mittelschwer") und dem vom Versicherten beklagten, sehr 
beträchtlichen Ausmass der berichteten kognitiven Funktionsbeeinträchtigungen. 4. 
Merkwürdig und kaum nachvollziehbar muteten auch die variierenden Gesichtsfeldausfälle 
an. 5. Ebenfalls merkwürdig und schwer nachvollziehbar mute eine Reihe von 
pathologischen Befunden an, die der Versicherte bei einer neurologischen Untersuchung 
vom Januar 2006 durch Dr. AD.________ gezeigt habe; so hätten sich damals im 
Neurostatus ein deutliches Schwanken im verschärften Romberg, ein sehr schlecht 
gelungenes Hüpfen einer komplexen Figur beidseits usw. gezeigt. 6. Es bestehe eine 
deutliche Diskrepanz zwischen einer vom Versicherten beanspruchten lebenspraktischen 
Begleitung und Hinweisen auf gut erhaltene Fähigkeiten anhand anderer Informationen. 
So habe die Sozialarbeiterin AE.________ 2009 berichtet, dass der Versicherte u.a. in 
folgenden Bereichen auf eine regelmässige lebenspraktische Begleitung angewiesen sei: 
Post und Briefe lesen und bearbeiten, telefonische Auskünfte einholen, 
Terminorganisation, Pausen einlegen, Unterstützung in der Umsetzung der Tagesstruktur. 
Auch 2012 sei er noch lebenspraktisch begleitet worden. 2009 habe er sogar eine leichte 
IV-Hilflosenentschädigung erhalten, weil bei ihm eine Hilflosigkeit im Lebensbereich 
"Fortbewegung" vorhanden sei; in Diskrepanz dazu stehe, dass 2012 von den Ambulanten 
Psychiatrischen Diensten berichtet worden sei, dass er immer wieder für mehrere Wochen 
nach E.________ oder AF.________ reise. In Diskrepanz zu den behaupteten lebens-
praktischen Einschränkungen stehe auch, dass der Versicherte im April 2013 alleine mit 
dem Auto von AG.________ nach G.________ zu einer F.________-Untersuchung und 
danach wieder nach Hause gereist sei. 7. Es bestehe eine deutliche Diskrepanz zwischen 
Angaben des Versicherten, er leide unter einer Konzentrationsschwäche und könne sich 
nur kurz (ca. zehn Minuten) konzentrieren, und der Konzentrationsfähigkeit während der 
aktuellen Untersuchung, die nicht auffällig gewesen sei (normgemässe Leistungen in der 
selektiven und geteilten Aufmerksamkeit); zudem seien während der ersten ca. 1 1/2 
Stunden der Untersuchung keine Hinweise auf eine erhöhte Ermüdbarkeit erkennbar 
gewesen, dann sei es ab und zu zu demonstrativ wirkenden Erholungspausen vor 
Aufgabendurchgängen gekommen. 

Wegen der Hinweise auf eine zumindest in einzelnen Testverfahren vorhandene Verdeutli-
chungstendenz könne nicht mit genügender Sicherheit davon ausgegangen werden, dass 
die Testresultate der aktuellen Untersuchung die tatsächliche kognitive Leistungsfähigkeit 
des Versicherten und deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit adäquat 

24

Urteil S 2019 122

wiederspiegelten. Dies gelte auch für die zwei bisherigen neuropsychologischen 
Voruntersuchungen. Es könne jedoch gesagt werden, dass schon mit den bei den bisheri-
gen neuropsychologischen Untersuchungen gezeigten kognitiven Einschränkungen (ins-
gesamt höchstens leicht bis mittelschwer) die ausgeprägten kognitiven Beschwerden und 
die in den Arbeitsversuchen ab Mitte 2006 gezeigte sehr starke Leistungseinschränkung 
nicht erklärt werden könnten.

Als neuropsychologische Diagnose hielt lic. phil. L.________ Hinweise auf eine Lese- und 
Rechtschreibschwäche, eventuell Lese- und Rechtschreibstörung (F81.0) fest. Bei den 
Auswirkungen der Störungen auf die bisherige Tätigkeit gelte es zu beachten, dass der 
Versicherte diese Tätigkeit nicht mit einer qualifizierten Berufslehre erlernt habe, sondern 
diesbezügliche Berufskenntnisse "on the job" erworben habe, was möglicherweise zu 
Schwierigkeiten bei anspruchsvollen beruflichen Aufgabenstellungen führen könnte. Die 
Lese- und Rechtschreibschwäche bzw. -störung erschwere sämtliche Aufgaben, bei de-
nen Informationen übers Lesen aufgenommen werden müssten und bei denen korrektes 
Schreiben wichtig sei; so wären damit beispielsweise vom Arbeitgeber im Juni 2005 ge-
schilderte Schwierigkeiten im Lesen von schriftlichen Sachen und im korrekten Eingeben 
von Codes erklärbar. Weitere Aussagen bezüglich der Auswirkung von kognitiven Beein-
trächtigungen auf die bisherige Tätigkeit seien wegen der nicht gesicherten Validität der 
kognitiven Befunde nicht möglich. Es seien auch keine gesicherten Angaben über die Aus-
wirkungen allfälliger kognitiver Einschränkungen auf die zeitliche Zumutbarkeit und die 
qualitative Leistungsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit möglich. Die zur Verfügung ste-
henden Informationen deuteten jedoch darauf hin, dass die zeitliche Zumutbarkeit und 
qualitative Leistungsfähigkeit wesentlich höher liegen dürfte, als vom Versicherten be-
hauptet und bisher angenommen. So sei er 2013 in der Lage gewesen, alleine mit dem 
Auto von AG.________ nach G.________ zu einer SMAB-Untersuchung und wieder 
zurück zu fahren und danach noch Arbeiten am Haus zu erledigen, was gegen eine starke 
Ermüdbarkeit und starke Einschränkungen der Konzentrationsfähigkeit spreche. 

4.7 Am 23. November 2015 hielt RAD-Arzt Dr. med. M.________, Facharzt für Innere 
Medizin FMH, zusammenfassend fest, dass bezugnehmend auf das polydisziplinäre 
MEDAS-Gutachten der F.________ AG vom 25. Juni 2013 aus orthopädischer Sicht eine 
vollschichtige Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit bestehe (IV-act. 146). Auf inter-
nistisch/neurologischem Fachgebiet hätten sich ebenso keine gesundheitlichen Störungen 
von Belang finden lassen. Das psychiatrische Gutachten habe nicht zu überzeugen ver-

25

Urteil S 2019 122

mocht, weshalb denn auch eine neuerliche Begutachtung (inkl. Neuropsychologie) erfolgt 
sei.

Auf neuropsychologischem Fachgebiet sei die Diagnose einer vorbestehenden Lese- und 
Rechtschreibschwäche (möglicherweise gar -störung) gestellt worden, während unabhän-
gig hiervon aufgrund zahlreicher Diskrepanzen Hinweise für eine Aggravation oder Simu-
lation vorliegen würden. Der psychiatrische Gutachter stelle abweichend zur Vor-Begut-
achtung die Diagnose einer rezidivierend depressiven Störung i.S. einer atypischen mono-
polaren Depression, gegenwärtig leichtgradige Ausprägung, welche die Arbeits- bzw. Leis-
tungsfähigkeit indes höchstens leichtgradig beeinträchtige. Die Diagnose einer Persönlich-
keitsauffälligkeit i.S. einer organischen Persönlichkeitsänderung (posttraumatisch) werde 
nicht bestätigt.  

4.8 RAD-Psychiater H.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, fasste 
die wesentlichen Befunde des neuropsychologischen Gutachtens L.________, das formal 
und inhaltlich überzeugend und nachvollziehbar sei, mit Stellungnahme vom 
30. November 2015 (IV-act. 147) wie folgt zusammen: 1. vorbestehende Lese- und 
Rechtschreibschwäche, möglicherweise sogar Lese- und Rechtschreibstörung gemäss 
ICD-10 F81.0; 2. Hinweise für eine Aggravation oder Simulation: Verlauf der Entwicklung 
der Leistungsfähigkeit nach dem Unfall untypisch; deutliche Diskrepanz zwischen dem 
ermittelten Schweregrad der kognitiven Einschränkungen und den vom Versicherten 
beschriebenen Funktionseinschränkungen; deutliche Diskrepanz zwischen der vom 
Versicherten beanspruchten lebenspraktischen Begleitung und Hinweisen auf gut 
erhaltene Fähigkeiten; 3. aus den Ergebnissen der bisherigen neuropsychologischen 
Abklärungen und den Ergebnissen der aktuellen Untersuchung könnten keine gesicherten 
Angaben über die tatsächliche kognitive Leistungsfähigkeit und deren Auswirkungen auf 
die Arbeitsfähigkeit gemacht werden; 4. die in den Arbeitsversuchen seit 2006 gezeigte 
sehr starke Leistungseinschränkung könne jedoch bereits mit den Ergebnissen der 
früheren neuropsychologischen Untersuchungen nicht erklärt werden. 

Das psychiatrische Gutachten Dr. K.________ erfülle formal und inhaltlich die 
Anforderungen an ein Gutachten. Als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
halte Dr. K.________ eine rezidivierende depressive Störung, nicht näher bezeichnet, im 
Sinne einer atypischen monopolaren Depression, gegenwärtig leichtgradiger Ausprägung 
(ICD-10 F33.9) fest. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei gemäss Dr. K.________ 
eine Akzentuierung der Persönlichkeit mit narzisstischen und histrionischen Zügen (ICD-

26

Urteil S 2019 122

10 Z73.1) und ein schädlicher Gebrauch von Tabak (ICD-10 F17.1). Gutachter 
K.________ beschreibe zahlreiche Inkonsistenzen und eine Aggravation im Sinne eines 
bewusst übertriebenen Betonens von vorhandenen Krankheitssymptomen. Weiterhin 
bestünden ein Verharren in der Krankenrolle, ein erheblicher Krankheitsgewinn und eine 
Selbstlimitierung. Doktor K.________ setze sich auch ausführlich und nachvollziehbar mit 
früheren Untersuchungen, speziell auch mit dem polydisziplinären Gutachten F.________ 
auseinander. Die zuletzt ausgeübte berufliche Tätigkeit erachte Dr. K.________ als noch 
zumutbar, in einem vollen zeitlichen Arbeitspensum mit einer Einschränkung der 
Leistungsfähigkeit von max. 25 %. Diese Einschätzung bestehe mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit bereits seit 2006, jedoch spätestens seit der polydisziplinären 
Begutachtung vom 25. Juni 2013.

RAD-Arzt H.________ empfahl, beide Gutachten als medizinische (neuropsychologische 
und psychiatrische) Grundlage für die weiteren Entscheide der IV-Stelle anzuerkennen. 

4.9 Auf Rückfrage der IV-Stelle, ob Veränderungen im medizinischen Sachverhalt seit 
Beginn des Anspruchs auf die ganze IV-Rente ab Dezember 2005 festzustellen seien oder 
ob seine Beurteilung denselben Gesundheitszustand wie damals abbilde, er diesen aber 
anders als die damaligen Ärzte beurteile, antwortete Dr. K.________ am 17. Dezember 
2015 (IV-act. 150 f.) dahingehend, als Gutachter gehe er davon aus, dass sich durchaus 
Veränderungen im medizinischen Sachverhalt ergeben hätten (IV-act. 150). Eine 
"organische Persönlichkeitsstörung", wie sie im Gutachten des F.________ diagnostiziert 
worden sei, könne er nicht bestätigen, sondern nur eine Persönlichkeitsakzentuierung. Im 
IV-Arztbericht des AH.________ vom 18. April 2012 würden im Psychostatus unter 
anderem ausgeprägte kognitive Defizite wie Konzentrations-, Merkfähigkeits- und 
Gedächtnisstörungen beschrieben und ausgeführt, dass der Versicherte im Gespräch 
häufig den Faden verliere und Wortfindungsstörungen und Wortperseverationen auffielen. 
Derart ausgeprägte kognitive Defizite habe er bei seiner Begutachtung nicht mehr 
feststellen können. Wortperseverationen hätten keine mehr bestanden und die Tendenz, 
zeitweise nach Worten zu suchen, habe auf ihn angesichts der ansonsten flüssigen 
Schilderung durchaus demonstrativ gewirkt. Von Dr. AD.________ von der Rehaklinik 
S.________ seien im Bericht vom 9. Januar 2006 "mittelschwere neuropsychologische 
Funktionsstörungen" beschrieben worden, die er selber bei der aktuellen gutachterlichen 
Untersuchung klinisch nicht habe feststellen können und die auch lic. phil. L.________ in 
seiner neuropsychologischen Begutachtung nicht habe bestätigen können. Auch Prof. 
Dr. T.________ habe in seinem Arztbericht vom 14. November 2007 "erhebliche 

27

Urteil S 2019 122

neuropsychologische Kapazitätseinschränkungen samt einer allgemeinen mentalen 
Verlangsamung im Rahmen eines vordiagnostizierten, möglichen hirnorganischen 
Psychosyndroms" diagnostiziert, die sich - auch unter Hinweis auf das Gutachten 
L.________ - mittlerweile nicht mehr eindeutig objektivieren liessen. Die von ihm selber 
festgestellte ausgeprägte Aggravation des Versicherten, die er in seinem Gutachten 
ausführlich beschrieben habe und die auch von lic. phil. L.________ diskutiert worden sei, 
stelle zudem ebenfalls eine erhebliche Veränderung im medizinischen Sachverhalt dar, 
denn eine solche Aggravation sei in den vorliegenden Berichten bzw. Gutachten nie 
erwähnt resp. diskutiert worden.

Ebenfalls auf Nachfrage der IV-Stelle antwortete lic. phil. L.________ am 4. Januar 2016 
(IV-act. 154), bezüglich der in seiner neuropsychologischen Untersuchung festgestellten 
Einschränkungen des Lesens und Rechtschreibens sei davon auszugehen, dass es sich 
um eine vorbestehende Entwicklungsbeeinträchtigung im Sinne einer Lese- und Recht-
schreibschwäche, möglicherweise sogar einer Lese- und Rechtschreibstörung gemäss 
ICD-10-Kategorie F81.0 handle. Diesbezüglich sei nicht davon auszugehen, dass sich der 
medizinische Sachverhalt seit Dezember 2005 verändert habe. Allerdings seien diese Ein-
schränkungen für die damalige Berentung gar nicht relevant gewesen. Bezüglich der übri-
gen vom Versicherten in der von ihm vorgenommenen Untersuchung gezeigten kognitiven 
Beeinträchtigungen in den Testverfahren sei wegen einer von ihm dabei gezeigten teilwei-
sen Verdeutlichungstendenz eine gesicherte Aussage zu Veränderungen seit Dezember 
2005 nicht möglich. 

4.10 Am 14. Dezember 2015 bzw. am 1. Februar 2016 nahm RAD-Psychiater 
H.________ nochmals Stellung zu den Ergänzungen der Gutachter K.________ und 
L.________ (IV-act. 155 und 156). Der Rentenentscheid sei 2006 auf der Grundlage der 
RAD-Stellungnahme von Dr. V.________ vom 3. Juli 2006 erfolgt. Der RAD sei zum 
damaligen Zeitpunkt aufgrund der medizinischen Abklärungen der Y.________ von einer 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sowohl in der angestammten wie in einer angepassten 
Tätigkeit von 50 % ausgegangen. Im Zeitraum von August 2006 bis Februar 2007 seien 
berufliche Eingliederungsmassnahmen erfolgt, die eine praktische Umsetzung dieser 
Einschätzung nicht habe realisieren können. Danach seien weitere Abklärungen durch die 
Y.________ erfolgt, die im Februar 2009 zu einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % geführt 
hätten. RAD-Arzt V.________ habe am 23. April 2009 die Übernahme dieser Y.________-
Einschätzung empfohlen, ohne dass die IV weitere eigene Abklärungen unternommen 
habe. Diese seien dann erst im Rahmen der Revision 2012 erfolgt mit der 

28

Urteil S 2019 122

polydisziplinären Begutachtung 2013, deren psychiatrischer Teil von seiner Seite als nicht 
fachgerecht eingeschätzt worden sei. Daraufhin seien eine zusätzliche psychiatrische und 
neuropsychologische Begutachtung im August und November 2015 erfolgt. 

Der ergänzende Bericht von lic. phil. L.________ vom 4. Januar 2016 stelle nochmals fest, 
dass eine vorbestehende Lese-Rechtschreib-Schwäche, möglicherweise auch eine Lese-
Rechtschreib-Störung nachgewiesen werden könne. Dies habe sich seit Dezember 2005 
sicher nicht verändert, sei aber auch nicht relevant für die Rentenzusprache gewesen. 
Doktor K.________ verweise in seiner Antwort teilweise auf die Untersuchungen von lic. 
phil. L.________ und spreche klar von einer ausgeprägten Aggravation. Früher 
beschriebene neuropsychologische Einschränkungen könne er in seinem Gutachten nicht 
mehr bestätigen. Dies könne dahingehend interpretiert werden, dass zwischen 2012/2013, 
also zwischen den Berichten des APD bzw. der F.________, eine Verbesserung des 
Gesundheitszustands eingetreten sei, was aber nicht wirklich plausibel sei. Vielmehr 
müsse mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass bereits 
2012 und 2013 eine ausgeprägte Aggravation bestanden habe, die jedoch in den beiden 
Berichten nicht erfasst bzw. beschrieben worden sei.

4.11 Nachdem die IV-Stelle dem Beschwerdeführer mit Vorbescheid vom 15. März 
2016 die Einstellung der Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von nurmehr 38 % an-
gekündigt hatte, liess er Einwand erheben und eine Stellungnahme seiner Hausärztin 
Dr. med. N.________, Allgemeine Innere Medizin, vom 8. April 2016 zu den Gutachten 
K.________/L.________ einreichen (IV-act. 167 - 3 f.), in der sie das Unfallereignis und 
die nachfolgende Hospitalisation als extrem schlecht dokumentiert und unvollständig sieht. 
Die von den einzelnen Experten gestellten Diagnosen seien auch nicht konsistent. Zudem 
liess der Beschwerdeführer einen Arztbericht des Ophthalmologen Dr. med. O.________ 
vom 8. April 2016 (IV-act. 167 - 5) einreichen mit der Diagnose eines Status nach 
Schädelhirntrauma und schwerer Contusio mit Gesichtsfeldausfall rechts, der jedoch im 
Januar 2016 nicht mehr zum Ausdruck komme. 

4.12 Gestützt auf das Gutachten K.________/L.________ hob die IV-Stelle mit 
Verfügung vom 2. Dezember 2016 die Rente wie im Vorbescheid angekündigt auf. Sie 
ging dabei von einer um 25 % eingeschränkten Arbeitsfähigkeit aus. Eine 
neuropsychologische Einschränkung könne nicht mehr nachvollzogen werden; es sei 
vielmehr von einer ausgeprägten Aggravation auszugehen. Gemäss 
Begutachtungsresultat sei dem Versicherten eine vollzeitliche Tätigkeit zumutbar, wobei 

29

Urteil S 2019 122

aus psychiatrischen Gründen noch eine Leistungsminderung von 25 % berücksichtigt 
werden könne. Die Restarbeitsfähigkeit von 75 % könne seit dem Jahr 2012/2013 
angenommen werden und sei auch in seiner angestammten Tätigkeit als 
Betriebsmechaniker zu verwerten. Der Einkommensvergleich ergebe bei einem Validen-
einkommen von Fr. 87'787.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 54'711.-- eine Er-
werbseinbusse von Fr. 33'075.-- bzw. einen Invaliditätsgrad von 38 %. Für das Invaliden-
einkommen sei auf die LSE 2012, ganzer privater Sektor Niveau 2 Männer; Tabelle 
triage_skill_level, abzustellen.

4.13 Mit der Beschwerde liess der Beschwerdeführer ein interdisziplinäres Gutachten 
der Unabhängigen medizinischen Gutachtenstelle P.________ vom 18. Dezember 2016 
einreichen, erstellt von den Gutachtern Dr. med. AI.________ (neurologisches 
Teilgutachten und Hauptgutachter), Dr. med. AJ.________ (psychiatrisches Teilgutachten) 
und 
Dr. phil. AK.________ (neuropsychologisches Teilgutachten; BF-act. 3). 

Aus neurologischer Sicht wurden keine Hinweise auf eine zentrale oder periphere Läsion 
des Nervensystems, keine Lateralisation, keine sensomotorischen Ausfälle festgestellt. Es 
gebe eine eingeschränkte Beweglichkeit der HWS nach links, mässige Druckdolenzen im 
Bereich des linken Musculus levator scapulae und am C3-Querfortsatz links. Es gebe 
Wortfindungsstörungen, manchmal Gedächtnislücken, der Patient wirke manchmal 
bedächtig und verlangsamt. Als Beurteilung wird ausgeführt, vor seinem Unfall vom 
17. Dezember 2004 sei er einerseits als Betriebsmechaniker voll arbeitsfähig seit 
mehreren Jahren, andererseits als Spitzensportler tätig gewesen. Beim Unfall in 
E.________ habe er eine Schädel-Hirn-Verletzung mit Bewusstlosigkeit und Amnesie mit 
Symptomenkomplex aus cervico-cephalen, musculo-skelettalen, neurovegetativen, 
neuropsychologischen und psycho-traumatologischen Störungen erlitten, ohne senso-
motorische fokale neurologische Ausfälle, jedoch mit signifikanten neuropsychologischen 
Störungen. Als neurologische Diagnose wurde festgehalten: Status nach Verkehrsunfall 
vom 17. Dezember 2004 mit Polyblessuren, Schädel-Hirn-Trauma und entsprechenden 
neuropsychologischen Defiziten.

Aus psychiatrischer Sicht würden sich gemäss Dr. AJ.________ in der Anamnese leicht- 
bis mittelgradige kognitive Schwächen im Bereich der Konzentrationsfähigkeit und 
Gedächtnisleistungen ergeben. Diese seien jedoch im Psychostatus aus rein klinischer 
Sicht nicht objektivierbar, wobei diesbezüglich auf die neuropsychologische 

30

Urteil S 2019 122

Teilbegutachtung verwiesen sei. In der Exploration finde sich eine leichtgradig erhöhte 
psychomotorische Anspannung und eine leichtgradig verminderte Stimmungslage sowie 
eine ebenfalls leicht verminderte affektive Modulationsfähigkeit. Ebenfalls finde sich eine 
Perspektive- und Hoffnungslosigkeit hinsichtlich der beruflichen Zukunft. Insgesamt wirke 
der Versicherte ängstlich-angespannt bei, wenn auch knapp, erhaltenem Antrieb. 
Aufgrund des Unfallhergangs und des erlittenen Schädel-Hirn-Traumas sei aufgrund der 
kognitiven Funktionseinschränkung mit grösster Wahrscheinlichkeit eine organische 
Persönlichkeitsstörung anzunehmen, wobei die Symptomatologie bei diesem 
Krankheitsbild sehr schwankend sein könne und die vom Patienten berichteten 
Krankheitssymptome nicht in jedem Fall und im gleichen Ausmass klinisch festgestellt 
werden könnten. Dazu sei auf das neuropsychologische Teilgutachten verwiesen, das 
möglicherweise nähere Aufschlüsse einerseits zur Krankheitssymptomatologie und an-
dererseits zur Diagnose geben könne. Die im psychiatrischen Gutachten vom 12. No-
vember 2015 beschriebenen "zahlreichen Inkonsistenzen" seien aus derzeitiger psychiatri-
scher Sicht nicht schlüssig verwertbar. Auch bei Bestehen einer leicht- bis mittelgradigen 
organischen Persönlichkeitsstörung wäre es aus psychiatrischer Sicht denkbar, ein Auto 
zu lenken, dieses erfolgreich zu bedienen, eine Flugreise nach AF.________ zu 
unternehmen und dergleichen. Letztlich habe der Gutachter in jenem Gutachten die 
zahlreichen Inkonsistenzen als Akzentuierung der Persönlichkeit mit narzisstischen und 
histrionischen Zügen interpretiert, was aus derzeitiger psychiatrischer Sicht nur schwer 
nachvollziehbar sei. Als psychiatrische Diagnosen hält Dr. AJ.________ eine 
rezidivierende depressive Störung, derzeit leichtgradig ausgeprägt (ICD-10 F33.0), und 
den Verdacht auf organische Persönlichkeitsstörung nach Schädel-Hirntrauma (ICD-10 
F07.2) fest. Aus rein psychiatrischer Sicht und bei Betrachtung der affektiven Störung iso-
liert könnte beim Versicherten eine nur leichte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit postu-
liert werden. Aufgrund der nun schon mehrjährig andauernden rezidivierenden depressi-
ven Störung sei zu vermuten, dass sich das affektive und kognitive Funktionsniveau der-
massen verschlechtert habe, dass sich dadurch mit grosser Wahrscheinlichkeit ein höhe-
rer Grad an Arbeitsunfähigkeit als Betriebsmechaniker ergeben habe. Aus derzeitiger psy-
chiatrischer Sicht wäre eine leichte berufliche Tätigkeit in adaptierter Form in verminder-
tem Masse allenfalls möglich. Eine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit sei jedoch aufgrund 
der mehrjährigen Abwesenheit vom Arbeitsprozess nur schwerlich möglich, wobei diesbe-
züglich auch auf die neuropsychologische Teilbegutachtung verwiesen sei, die hinsichtlich 
der kognitiven Funktionslage und der damit verbundenen zu erhärtenden Diagnose einer 
organischen Persönlichkeitsstörung wichtige Hinweise geben könnte. Insgesamt könne 
aus derzeitiger psychiatrischer Sicht festgehalten werden, dass der Versicherte aufgrund 

31

Urteil S 2019 122

seiner mehrjährigen, derzeit allerdings nur leichtgradig imponierenden affektiven Defizite 
und aufgrund seiner kognitiven Funktionseinschränkungen sowohl in seinem herkömmli-
chen Beruf als Betriebsmechaniker wie auch in einer adaptierten beruflichen Tätigkeit auf-
grund der verminderten Belastbarkeit und der mit grösster Wahrscheinlichkeit verlängerten 
Erholungszeit in vermindertem Masse arbeitsfähig sei. Allenfalls gebe das neuropsycholo-
gische Teilgutachten hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit nähere Aufschlüsse, wobei aus psy-
chiatrischer Sicht eine genauere Arbeits- und Leistungsbeurteilung in geschütztem Rah-
men empfohlen sei. 

Nach verschiedenen Tests gelangte die Neuropsychologin AK.________ zu folgenden 
Befunden: Das allgemeine kognitive Leistungsprofil des Versicherten stelle sich insgesamt 
schwankend dar mit weitgehend unauffälligen nonverbalen Leistungen, jedoch teilweise 
erheblich beeinträchtigten sprachlichen und auditiven Informationsverarbeitungsleistun-
gen. Auch unter Berücksichtigung eines eher tieferen prämorbiden kognitiven Leistungsni-
veaus mit wahrscheinlich vorbestehenden Lese- und Rechtschreib-Schwierigkeiten ent-
spreche das sich heute manifestierende kognitive Leistungsprofil nur bedingt dem auf-
grund der schulischen und beruflichen Ausbildung sowie der langjährigen beruflichen Tä-
tigkeit als Auto- bzw. Betriebsmechaniker zu erwartenden Niveau. Es seien diverse Tests 
durchgeführt worden und er sei an beiden Untersuchungsterminen auch mit einem simula-
tionssensiblen Testverfahren konfrontiert worden. Aufgrund der Ergebnisse könne eine 
Aggravationstendenz mit grösster Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden. Auch sonst 
hätten sich im Verlauf der Testung keine Hinweise auf testinterne Inkonsistenzen ergeben, 
weder in der Verhaltensbeobachtung noch in den Testergebnissen bzw. in der "eingebet-
teten" Validitätsprüfung der Testbatterie. Zusammenfassend wurde festgehalten, dass die 
Befunde aus neuropsychologischer Sicht auf eine leichte bis mittelschwere kognitive Funk-
tionsstörung im Bereich links-fronto-temporaler Strukturen unter Einbezug rechtstempora-
ler Strukturen hinwiesen. Im Vordergrund der heute objektivierbaren kognitiven Defizite 
stünden deutliche Leistungsminderungen im Bereich der mnestischen Funktionen, insbe-
sondere im sprachlichen Lern- und Neugedächtnisvermögen, wo sich sowohl beim Lernen 
als auch beim späteren Erinnern deutliche Schwierigkeiten zeigten, sowie im visuell-räum-
lichen Lernvermögen, wo sich aber stabile Behaltensleistungen beim späteren Abrufen 
manifestierten. Hinzu kämen erhebliche Leistungsminderungen im Bereich der verbalen 
Exekutivfunktionen, vor allem im sprachlichen Arbeitsgedächtnis, in der verbalen Ideen-
produktion sowie in der visuell-verbalen Interferenzkontrolle und Suppressionsfähigkeit. 
Zudem manifestierten sich Auffälligkeiten in der Spontanansprache mit umständlichem, 
ausschweifendem und sprunghaftem Erzählen. Hinzu kämen Defizite im Bereich der 

32

Urteil S 2019 122

spezifischen Konzentrations- und Aufmerksamkeitsleistungen, vor allem in der geteilten 
Aufmerksamkeit und im Arbeitsgedächtnis sowie eine insgesamt leicht reduzierte Belast-
barkeit bei längerer konzentrativer Beanspruchung mit Provokation bzw. Verschlechterung 
der beklagten somatischen Beschwerden, vor allem der Kopfschmerzen. 

Neuropsychologin AK.________ diskutierte danach die früheren neuropsychologischen 
Gutachten und führte zusammenfassend aus, dass sich in drei früheren Untersuchungen 
(S.________ vom 9. Januar 2006, F.________ vom 25. Juni 2013 und in der aktuellen 
Untersuchung) ein konsistentes Befundprofil manifestiert habe, jedoch die Frage der Be-
fundvalidität unterschiedlich beurteilt worden sei. Im neuropsychologischen Gutachten 
L.________ vom 11. August 2015 hätten sich keine auffälligen (bzw. nur in einem von drei 
Verfahren grenzwertige) Symptomvalidierungsergebnisse manifestiert, dennoch sei dem 
Patienten eine Verdeutlichungstendenz unterstellt worden. Die vom Patienten aktuell 
beklagten Auffassungs-, Lern-, Merk- und Gedächtnisschwierigkeiten würden aufgrund der 
heute objektivierbaren Testergebnisse verständlich und erklärbar. Es sei davon 
auszugehen, dass die heute im Rahmen einer ruhigen, ablenkungsarmen, gut 
strukturierten Untersuchungsatmosphäre objektivierbaren, insgesamt als leicht bis mittel-
schwer zu beurteilenden kognitiven Minderleistungen sich unter Mehrfachbelastung, Ab-
lenkung, Reizüberflutung, Zeitdruck und Stress noch intensivieren könnten. Aus rein neu-
ropsychologischer Sicht sei die Leistungsfähigkeit des Patienten in seiner langjährigen be-
ruflichen Tätigkeit als Betriebsmechaniker aufgrund der insgesamt als leicht bis mittel-
schwer zu beurteilenden kognitiven, vor allem sprachlich-mnestischen, sprachlich-exekuti-
ven sowie attentionalen Minderleistungen theoretisch nach wie vor zu ca. 40-50 % einge-
schränkt. In Bezug auf eine neu anzutretende Stelle sei von einer 50%igen Leistungsein-
schränkung auszugehen, zumal es sich beim heutigen Arbeitsplatz um einen "geschützten 
Arbeitsplatz" handle, wo er aufgrund der sich manifestierenden Probleme und Leistungs-
defizite bezüglich der Anforderungen schon nach kurzer Zeit habe herabgestuft werden 
müssen. Als fachspezifische Diagnose führte sie sodann eine leichte bis mittelschwere 
kognitive Funktionsstörung im Bereich links-fronto-temporaler unter Einbezug rechts-tem-
poraler Strukturen auf. 

Interdisziplinär wurden folgende Diagnosen festgehalten: Status nach Verkehrsunfall vom 
17. Dezember 2004 mit Schädel-Hirn-Trauma (MTBI) mit Bewusstlosigkeit und Amnesie, 
Polyblessuren mit Kieferfraktur rechts, Bulbus und Netzhautkontusion rechts, Kontusion 
von Thorax und Lunge, mit posttraumatischer Cephalea; leichter bis mittelschwerer kog-
nitiver Funktionsstörung im Bereich links-frontotemporaler unter Einbezug rechts-tempo-

33

Urteil S 2019 122

raler Strukturen; rezidivierender depressiver Störung, derzeit leichtgradig ausgeprägt (ICD-
10 F33.0); Verdacht auf organische Persönlichkeitsstörung nach Schädel-Hirn-Trauma. 
Weitere Diagnosen betreffend HWS und Schulter seien der betreffenden Akte zu entneh-
men. In der neurologischen Untersuchung seien keine zentralen oder peripheren fokal-
neurologischen Ausfälle zu verzeichnen, auch keine Lateralisation. Die resultierenden 
Pathologien nach Schädel-Hirn-Trauma seien schwergewichtig neuropsychologischer und 
psychiatrischer Natur, die bei der aktuellen Untersuchung als leichte bis mittelschwere 
kognitive Funktionsstörungen hätten objektiviert werden können. Die Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit betrage durchschnittlich 50 %. Im psychiatrischen Teilgutachten sei 
derzeit eine leichtgradig ausgeprägte rezidivierende depressive Störung und der Verdacht 
auf eine organische Persönlichkeitsstörung diagnostiziert worden. Weder Aggravation 
noch Simulation hätten festgestellt werden können. Sodann wurde ausgeführt, dass die 
Einschränkung der Leistungsfähigkeit in der beruflichen Tätigkeit als Betriebsmechaniker 
theoretisch 40-50 % aus neuropsychologischer Sicht betrage, wegen der leichten bis mit-
telschweren kognitiven, vor allem sprachlich-mnestischen, sprachlich exekutiven sowie at-
tentionalen Minderleistungen. Bei einer neu anzutretenden Stelle sei von einer 50%igen 
Einschränkung auszugehen. Der Patient sei aus psychiatrischer Sicht wegen der vermin-
derten Belastbarkeit in vermindertem Masse arbeitsfähig. Dies treffe auch aus neurologi-
scher Sicht auf die Folgen von Schädel-Hirn-Trauma zu, mit der chronischen Cephalea, 
Ermüdbarkeit, verminderter Konzentration und Ausdauer sowie der Belastungsfähigkeit für 
Stress. Hinzu komme, dass die Gutachtersituation die Anforderungen des Alltags in be-
schränktem Masse abbilde. In dieser Hinsicht gebe die laufende Arbeit im geschützten 
Rahmen beim AQ.________ wertvolle Hinweise und Informationen über die 
Leistungsfähigkeit bei der Ausübung der Arbeit; leider seien die Resultate nicht gut und 
schlössen praktisch eine wirtschaftliche Verwertung der Leistung aus. Aus 
interdisziplinärer Sicht bei Status nach Schädel-Hirn-Trauma mit kognitiven und 
psychischen Defiziten sei neuropsychologisch von 50 % Leistungsminderung auszugehen, 
psychiatrisch sei der Patient in vermindertem Masse arbeitsfähig. Der Neurostatus selber 
zeige keine Ausfälle. Weitere Ressourcen bestünden beim Patienten nicht. Die aktuelle 
Leistungsbeurteilung in einer geschützten Arbeitsstätte sei wie vor zehn Jahren ohne 
wirtschaftliche Verwertbarkeit. Es sei von einem Dauerzustand auszugehen. Der 
Gesundheitszustand habe sich seit dem Jahr 2009 überwiegend wahrscheinlich nicht 
verändert; es handle sich um bleibende Folgen des Schädel-Hirn-Traumas.

4.14 Am 29. März 2017 liess der Beschwerdeführer einen Operationsbericht vom 
10. März 2017 einreichen (BF-act. 9), worin der operierende Orthopäde Dr. AL.________ 

34

Urteil S 2019 122

folgende Diagnosen stellte: obere Subscapularissehnenruptur und vordere Supraspina-
tussehnenteilruptur mit medialer Instabilität der langen Bicepssehne mit Zerreissung des 
Pulleysystems, schmerzhafte AC-Gelenksarthrose, SLAP 2-Läsion; cervicale Schmerzen 
mit degenerativen Veränderungen C6/C7 und foraminaler Einengung beidseits, Status 
nach foraminaler Infiltration C6/C7 links am 30. Juni 2016 (Dr. AM.________), Status nach 
schwerem Schädel-Hirn-Trauma im Rahmen eines Polytraumas 2004. Die am 10. März 
2017 durchgeführte Operation sei durch langdauernde Schmerzen einerseits im Bereich 
des Schulterdachs und seitlich des Acromions und andererseits im Nacken indiziert wor-
den. Die ausgedehnten Abklärungen auch mit Einbezug der Wirbelsäulenabteilung mit In-
filtrationen hätten eine gemischte Ursache der Schmerzen einerseits im Bereich der Schul-
ter, andererseits im Bereich des Nackens ergeben. Nach infiltrativer Therapie der HWS 
habe der Patient die operative Revision der Schulter gewünscht. Es sei mit ihm mehrmals 
ausführlich besprochen worden, dass eine vollständige Schmerzfreiheit wegen der zusätz-
lichen Nackenprobleme nicht zu erwarten sei, dass jedoch eine Funktionsverbesserung 
der Schulter wahrscheinlich sei. 

4.15 Im Weiteren liess der Beschwerdeführer am 9. August 2017 im Beschwerdeverfah-
ren einen Zwischenbericht der AN.________ vom 2. August 2017 einreichen (BF-act. 10), 
worin Gruppenleiterin AO.________ ausführt, dass der Beschwerdeführer am 3. Oktober 
2016 - nach einer Schnupperwoche - in der Glaswerkstatt gestartet habe, wobei er jeweils 
von 8.00 bis 11.30 Uhr gearbeitet habe. Am 13. März 2017 sei er an der Schulter operiert 
worden und danach bis 2. Juli 2017 100 % arbeitsunfähig gewesen. Seit dem 3. Juli 2017 
arbeite er 50 % von 8.00 bis 10.30 Uhr; eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit sei zurzeit 
nicht möglich. Zum Arbeitsverhalten führt sie unter anderem aus, dass der Beschwerde-
führer seit Arbeitsbeginn Konzentrationsschwierigkeiten aufweise. Er müsse vermehrt 
nachfragen, wenn man ihm etwas erkläre, könne nur mit Mühe einem Gespräch folgen 
und sei leicht ablenkbar. Somit falle es ihm sichtlich schwer, eine vorausschauende Ar-
beitsorganisation zu pflegen. Überschaubare, einfache Arbeiten gelängen ihm deutlich 
besser als umfassende, schwierige, die in mehreren Stufen erledigt werden müssten. Da-
bei habe er sehr hohe Ansprüche an sich selbst und er gehe an die Grenzen der Selbst-
überforderung. Er könne sich die Namen von Fachpersonen und Mitarbeitenden nicht mer-
ken; er helfe sich, indem er Namen, Termine usw. in seine Agenda notiere. Als Fachper-
son nehme man wahr, dass er teilweise depressive Verstimmungen aufzeige und der Un-
fall mit den dazugehörenden Konsequenzen stetig präsent sei. Er vergleiche seine heuti-
gen Fähigkeiten dauernd mit den Fähigkeiten von früher, was immer wieder Frustration 
und Trauer auslöse; er habe grosse Mühe, mit seinem jetzigen Zustand klarzukommen 

35

Urteil S 2019 122

und äussere immer wieder die Meinung, durch stetiges Training könnte er wieder "der 
Alte" werden, was unmöglich sei. Bei den persönlichen Kompetenzen führt AO.________ 
Einschränkungen und Defizite im Bereich des Konzentrationsvermögens, der Aufmerk-
samkeit, der Lernfähigkeit, der Flexibilität, des Gedächtnisses und im Umgang mit der Be-
hinderung an. Durch die unfallbedingte Veränderung habe er einen grossen Teil seiner frü-
heren Beziehungen verloren; er vermittle durch sein Verhalten, dass er isoliert lebe. Män-
gel stellt sie auch fest in den sozialen und den Fachkompetenzen. Er arbeite motiviert, 
aber sehr langsam. Er brauche sehr viele Pausen und ein speditives, organisiertes Voran-
kommen sei unmöglich. Die zwei Arbeitsstunden seien für ihn viel, ermüdeten ihn sichtbar 
und die Leistungsfähigkeit nehme schon nach kurzer Zeit ab. Es werde daran gezweifelt, 
dass er in der Glaswerkstatt am richtigen Ort sei, da er kaum arbeitsfähig sei und eher in 
eine Beschäftigungssituation gehöre; eine Steigerung der Präsenzzeit sei nicht zu sehen. 
Er brauche sicher Beratung in der Planung seiner Zukunft, Unterstützung in administ-
rativen Belangen und psychologische Hilfe, um seine Traumas aufzuarbeiten.

4.16 Im Auftrag des Gerichts erstattete Dr. med. Q.________, FMH Psychiatrie/Psy-
chotherapie, am 16. April 2020 sein Gutachten (act. 15) und diagnostizierte ein leichtes 
hirnorganisches Psychosyndrom nach Schädelhirntrauma mit möglicher leichter (bis mit-
telschwerer) neuropsychologischer Funktionsbeeinträchtigung nach Autounfall am 17. De-
zember 2004 (ICD-10 F07.2). Diese Diagnose habe eine Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien 
dagegen folgende Diagnosen: Aggravation/Simulation von Beschwerden (F76.5), 
vorbestehende narzisstische Persönlichkeitsakzentuierung (Z73.1), Lese- und 
Rechtschreibeschwäche (DD Störung; F81.0) und ein Status nach depressiven Episoden.

Es sei - vor allem bei vorbestehender Belastung und mit dem diagnostizierten 
hirnorganischen Psychosyndrom nach Schädelhirntrauma - nachvollziehbar, dass der 
Beschwerdeführer Beschwerden habe, in seiner Leistungsfähigkeit leicht beeinträchtigt 
und weniger konstant als vor dem Unfall sei. Das beklagte Ausmass der Beeinträchtigung 
und die Schwere der Beschwerden seien hingegen als direkte Unfallfolgen nicht erklärbar 
und, wie noch aufzuzeigen sei, diskrepant zu den ausgeübten Aktivitäten. Zusätzlich zur 
Aggravation sei beim wiederholten Ausschluss verschiedener beklagter 
Beeinträchtigungen auch bewusstes Vortäuschen von Beschwerden festzustellen.

Die Unfallfolgen hätten es dem Beschwerdeführer nicht mehr ermöglicht, die vor dem 
Ereignis möglichen körperlichen und kognitiven Leistungen im gleichen Umfang zu 

36

Urteil S 2019 122

erbringen. Die Genesung sei anfänglich wie erwartet positiv verlaufen. Der 
Beschwerdeführer sei in die angestammte Tätigkeit zurückgekehrt und habe über kurze 
Zeit eine 90 %-Leistung erreicht. Vor diesem Hintergrund, unter Berücksichtigung der 
neuropsychologischen Abklärungsergebnisse und beim bekannten Aktivitätsniveau werde 
von einer unfallbedingten leichten Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit durch das leichte 
hirnorganische Psychosyndrom ausgegangen. Es sei evident und anhand der 
dargestellten Dynamik nachvollziehbar, dass sich Aggravation und postkontusionelles 
hirnorganisches Psychosyndrom gegenseitig negativ beeinflussten und verstärkten. Eine 
wissenschaftlich exakte Abgrenzung der beiden Krankheitsbilder sei nicht möglich.

Eine krankheitswerte Depression habe in der aktuellen Abklärung nicht bestätigt werden 
können. Der Auftritt des Beschwerdeführers habe intendiert, nicht authentisch und darauf 
ausgerichtet gewirkt, den Begutachter von der Schwere seines Leidens zu überzeugen. 
Eine anhaltende Bedrücktheit oder eine konstante depressive Gehemmtheit seien nicht zu 
beobachten gewesen. Die präsentierte unzufriedene Verstimmung erfülle bei den 
beschriebenen Interessen und Aktivitäten klinisch nicht die Vorgaben für eine depressive 
Erkrankung. Bei der Einnahme eines Antidepressivums und der Beschreibung, sich damit 
besser zu fühlen, könne auch eine erfolgreiche Behandlung der ehemals leichten (bis 
maximal mittelschweren) Depression angenommen werden. Eine gewisse emotionale 
Labilität sei auch der Grunderkrankung des hirnorganischen Psychosyndroms nach 
Schädelhirntrauma zuzuschreiben und könne sich jederzeit bemerkbar machen.

Hoher Ehrgeiz und (sehr) hohe Leistungsbereitschaft seien beim Beschwerdeführer 
prämorbid bekannt und hätten zu beruflichem, sportlichem und sozialem Erfolg geführt. Oft 
sei hinter der Fassade einer hohen Leistungsbereitschaft mit der Suche nach stetem 
Erfolg und Anerkennung eine Selbstwertproblematik verborgen. Als Erfolg und 
Anerkennung im gewohnten und für die psychische Stabilisierung erforderlichen Ausmass 
ausgeblieben seien und sich ein Scheitern in der bisherigen Tätigkeit abgezeichnet habe, 
habe er depressiv und gekränkt reagiert, mit einem Verlust von Selbstwert und 
Selbstsicherheit sowie sich abzeichnender Perspektivlosigkeit. Dem Beschwerdeführer sei 
klar geworden, dass er kaum mehr die vor dem Unfall mögliche Leistung erbringen könne. 
Anstatt sich auf die neue Situation einzustellen und das Beste aus den noch 
verbleibenden Möglichkeiten herauszuholen, sei er aus Wut und Enttäuschung in die 
Verweigerungshaltung gekommen, in welcher er seit dem 2. Halbjahr 2005 blockiert sei.

37

Urteil S 2019 122

Der postakzidentelle Verlauf sei organisch-medizinisch nicht erklärbar. Es sei keine 
anhaltende kognitive Funktionsbeeinträchtigung im beklagten Umfang ausgewiesen. Die 
objektivierbaren Befunde hätten in drei neuropsychologischen Abklärungen die beklagte 
Leistungseinbusse nicht befriedigend zu erklären vermocht. Auch in der vorliegenden 
Abklärung seien die vorgetragen