# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6b883484-2757-537d-9a8f-1c0f76d5827a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-01-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 26.01.2022 BV 2020/13
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_BV-2020-13_2022-01-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: BV 2020/13

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: BV - berufliche Vorsorge

Publikationsdatum: 07.03.2023

Entscheiddatum: 26.01.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 26.01.2022
Art. 23 BVG: Die massgebliche Arbeitsunfähigkeit ist während des 
Vorsorgeverhältnisses mit der Beklagten eingetreten und der zeitliche sowie 
sachliche Zusammenhang wurden bis zum Eintritt der Invalidität nicht 
unterbrochen, weshalb die Beklagte leistungspflichtig ist. Gutheissung der 
Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. 
Januar 2022, BV 2020/13).

Entscheid vom 26. Januar 2022

Besetzung

Präsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichter Joachim Huber und 

Versicherungsrichterin Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin Sabrina Bleile

Geschäftsnr.

BV 2020/13

Parteien

A.___,

Kläger,

vertreten durch Rechtsanwältin Silvana Ebneter, M.A. HSG in Law, Amparo Anwälte 

und Notare, Neugasse 26, Postfach 148, 9001 St. Gallen,

gegen

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Pensionskasse B.___,

Beklagte,

Gegenstand

Invalidenrente

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) war vom ___ 2000 bis 30. Juni 2005 als C.___ bei 

der D.___ AG angestellt gewesen (vgl. act. G 1.4; zum Geburtsjahr vgl. act. G 1.6). 

Nach mehrfachen Absenzen aus gesundheitlichen Gründen (vgl. act. G 1.4 S. 2) 

kündigte die D.___ AG am ___ 2005 das bestehende Arbeitsverhältnis mit dem 

Versicherten per 30. Juni 2005. Zur Begründung führte sie an, dass sich der 

Gesundheitszustand des Versicherten seit ___ 2003 bis zum Tag der Kündigung kaum 

verändert habe. Ein Wiedereingliederungsversuch zwischen ___ und .___ 2004 sei nicht 

gelungen. Die Leistungsfähigkeit des Versicherten müsse weiterhin als ungenügend 

eingestuft werden und eine Beschäftigung im Schichtbetrieb werde als unzumutbar 

erachtet (vgl. act. G 1.5).

A.a. 

Am 31. Oktober 2005 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen (nachfolgend: IV-Stelle) zum Leistungsbezug an (vgl. IV-act. 3). Er gab an, 

von Januar bis Oktober 2005 voll arbeitsunfähig gewesen zu sein (vgl. IV-act. 3-5). In 

einem Bericht vom 11. Februar 2006 nannte Dr. med. J.___, Facharzt FMH Psychiatrie 

und Psychotherapie, als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode, sowie eine wahnhafte 

Störung. Weiter erklärte er, dass der Versicherte nach der Aufnahme seiner Tätigkeit 

bei der D.___ AG zunehmend belastende Mehrschichtarbeitszeiten gehabt habe. Im 

Jahr 2001 sei es zu einem Suizidversuch gekommen. Im Jahr 2002 habe sich ein 

Arbeitsunfall mit einem (…) ereignet. Im ___ 2003 sei es zu einem zweiten 

Suizidversuch gekommen mit einem anschliessenden stationären Aufenthalt in der 

kantonalen psychiatrischen Klinik E.___ vom .___ bis .___ 2003. Im Anschluss daran sei 

A.b. 

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der Versicherte ambulant weiterbehandelt worden, unter anderem durch ihn. Vom ___ 

bis .___ 2004 habe der Versicherte die Arbeitstätigkeit wieder aufgenommen. Im Januar 

2005 sei es zu einem depressiv-synthym-psychotischen Rückfall gekommen. Seit dem 

18. Februar 2005 stehe der Versicherte wieder bei ihm in Behandlung. Wegen des 

krankheitsbedingten Leistungsdefizits habe die D.___ AG dem Versicherten per 30. 

Juni 2005 gekündigt. Vom ___ 2003 bis 16. Mai 2004 habe eine 100%ige, zwischen 

dem 17. Mai und 25. Juni 2004 eine 50%ige und vom 7. Januar bis 27. Oktober 2005 

wiederum eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Seit dem 28. Oktober 2005 

liege eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit vor (vgl. IV-act. 25). In einem Bericht vom 16. 

Februar 2006 nannte Dr. med. F.___, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, folgende 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: rezidivierende depressive 

Störungen mit leichten Episoden von wahnhaften Störungen (ausgeprägt seit einem bis 

zwei Jahren) sowie chronische Kopfschmerzen bei einem Status nach 

Schädelhirntrauma. Er attestierte dieselben Arbeitsunfähigkeiten wie Dr. J.___ (vgl. IV-

act. 26-6 ff.). In einer Aktenbeurteilung vom 4. Mai 2006 bestätigte der regionale 

ärztliche Dienst (RAD) für leidensangepasste Tätigkeiten eine 50%ige Arbeitsfähigkeit 

(vgl. IV-act. 30-3). In einer Stellungnahme vom 16. Juni 2006 hielt der RAD an einer 

medizinisch-theoretisch verwertbaren 50%igen Arbeitsfähigkeit fest (vgl. IV-act. 39).

Nach Erlass eines entsprechenden Vorbescheids (vgl. IV-act. 46 f.) teilte die IV-

Stelle der zuständigen Ausgleichskasse am 2. November 2006 ihren Beschluss mit, 

wonach der Versicherte bei einem Invaliditätsgrad von 63 % ab dem ___ 2004 einen 

Anspruch auf eine Dreiviertelsrente habe (vgl. IV-act. 51 f.). Mit Verfügung vom 8. 

Januar 2007 wurde dem Versicherten ab dem 1. Januar 2007 eine Dreiviertelsrente 

zugesprochen (vgl. IV-act. 54; zur Rentenverfügung für die Zeit ab dem 1. März 2007 

[(…), vgl. dazu IV-act. 83-3] vgl. IV-act. 62). Mit Verfügungen vom 13. März 2007 wurde 

dem Versicherten rückwirkend für die Zeit vom ___ 2004 bis 28. Februar 2007 eine 

Dreiviertelsrente zugesprochen (vgl. IV-act. 65 f.).

A.c. 

Mit Schreiben vom 20. März 2007 liess die Pensionskasse B.___ dem Versicherten 

mitteilen, dass gemäss den von der Invalidenversicherung eingeholten medizinischen 

Berichten psychische Erkrankungen zur Invalidität geführt hätten. Ursache der 

Absenzen bei der D.___ AG seien demgegenüber jeweils körperliche 

Beeinträchtigungen (z.B. Schmerzen in der rechten Schulter als Folge eines Unfalls 

A.d. 

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vom ___ 2002) gewesen. Im Zeitpunkt der psychischen Erkrankung sei der Versicherte 

nicht mehr bei der Pensionskasse B.___ versichert gewesen. Ihr gegenüber bestehe 

daher kein Anspruch auf eine Invalidenrente (act. G 1.19 und 5.3; vgl. ferner Schreiben 

vom 11. Juni 2007 in act. G 5.3). Nach einer Stellungnahme des damaligen 

Rechtsvertreters des Versicherten vom 7. September 2007 (vgl. act. G 5.3) verneinte 

die Pensionskasse B.___ bzw. deren Beratungsunternehmen am 15. Oktober 2007 

erneut einen Anspruch auf eine vorsorgerechtliche Invalidenrente, da während des 

Arbeitsverhältnisses beim Versicherten keine berufsvorsorgerechtlich relevante 

Arbeitsunfähigkeit eingetreten sei. Bei den während der Anstellung eingetretenen 

Unfallfolgen und den depressiven/wahnhaften Störungen handle es sich um klar 

abgrenzbare Krankheitsbilder ohne sachlichen Zusammenhang (vgl. act. G 1.20 und 

5.3).

Nach einer im August 2009 eingeleiteten Prüfung einer Rentenrevision (vgl. IV-act. 

101 ff.) teilte die IV-Stelle dem Versicherten am 27. November 2009 mit, dass ein 

unveränderter Anspruch auf eine Rente für einen Invaliditätsgrad von 63 % bestehe (IV-

act. 113).

A.e. 

Mit Schreiben vom 4. Februar 2011 machte der anwaltlich vertretene Versicherte 

erneut einen Anspruch auf eine Rente gegenüber der Pensionskasse B.___ geltend, 

woraufhin deren Rechtsvertreter einen solchen mit Schreiben vom 23. Februar 2011 

wiederum in Abrede stellte. Schliesslich verlangte der damalige Rechtsvertreter des 

Versicherten am 2. März 2011 eine anfechtbare Verfügung, woraufhin der 

Rechtsvertreter der Pensionskasse B.___ diesem am 3. März 2011 mitteilte, dass 

Vorsorgeeinrichtungen keine anfechtbaren Verfügungen erlassen würden (vgl. act. G 

5.3)

A.f. 

In einem Telefonat vom 17. Oktober 2014 teilte der Versicherte der IV-Stelle mit, 

dass sein Hausarzt ihn als arbeitsfähig eingestuft habe und er wieder arbeiten wolle 

(vgl. IV-act. 127), weshalb die IV-Stelle eine Rentenrevision prüfte (vgl. IV-act. 132 ff.). 

Nachdem der RAD dem Versicherten am 14. Januar 2015 unterdessen ausschliesslich 

noch aus somatischen Gründen eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert hatte (vgl. IV-

act. 135-3), erfolgten unter Fortzahlung der Dreiviertelsrente von der IV-Stelle 

unterstützte Eingliederungsversuche im Rahmen des verwertbaren Teils der 

A.g. 

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B.  

Arbeitsfähigkeit (vgl. IV-act. 143 ff.). Diese führten ab ___ 2017 zu einer Festanstellung 

als G.___ für ein Pensum von 50 % (vgl. IV-act. 181), wobei der Versicherte gemäss 

dem IV-Eingliederungsverantwortlichen aufgrund der Einschränkungen einen 

Leistungslohn bezog (vgl. IV-act. 182-4; zum vereinbarten Gehalt von Fr. .___ plus 

Fr. .___ Spesen pro Monat vgl. IV-act. 181-2). Mit Mitteilung vom 23. November 2016 

schloss die IV-Stelle die beruflichen Massnahmen ab (vgl. IV-act. 184). Am 24. 

November 2016 informierte sie den Versicherten, dass weiterhin Anspruch auf die 

bisher ausgerichtete Invalidenrente bestehe (vgl. IV-act. 186). Eine neue kurzzeitige 

Anstellung, die der Versicherte am ___ 2017 antrat (vgl. IV-act. 188 und 190), stufte die 

IV-Stelle am 23. August 2017 unter Hinweis auf den Monatslohn von Fr. ___ als nicht 

rententangierend ein (vgl. IV-act. 189). Mit Schreiben vom 30. März 2020 bestätigte die 

IV-Stelle gegenüber dem Versicherten, dass er seit dem 1. September 2004 bei einem 

Invaliditätsgrad von 63 % Anspruch auf eine Dreiviertelsrente habe (IV-act. 196).

Am 20. April 2020 ging bei der IV-Stelle eine erneute Anmeldung des Versicherten 

für berufliche Massnahmen und Rentenleistungen ein (IV-act. 197). In einem Bericht 

vom 17. Juni 2020 teilte dipl. med. H.___, FMH Allgemeine Innere Medizin, der IV-Stelle 

mit, dass beim Versicherten die Diagnose eines Myeloms gestellt worden sei. Dadurch 

und durch das ausgeprägte Raynaudsyndrom, welches zu massiven Schmerzen führe, 

habe sich auch die psychische Situation verschlechtert. Gesamthaft sei der Versicherte 

durch diese veränderte Situation als zu 100 % arbeitsunfähig einzustufen. Dipl. med. 

H.___ legte seinem Bericht weitere medizinische Unterlagen bei (vgl. IV-act. 199). Am 

19. Juni 2020 berichtete auch Dr. J.___ davon, dass beim Versicherten die 

gesundheitlich schwerwiegende Diagnose eines Myeloms gestellt worden sei, das 

nicht behandelbar sei. Unter dieser Belastung sei er psychisch eingebrochen, sodass 

eine gesundheitliche Verschlechterung festgestellt werden müsse (vgl. IV-act. 200). 

Nach der Einholung weiterer Unterlagen (vgl. IV-act. 203 ff.) leitete die IV-Stelle eine 

polydisziplinäre Begutachtung in die Wege (vgl. IV-act. 219 ff.).

A.h. 

Mit Klage vom 30. Oktober 2020 beantragte der Versicherte (nachfolgend: Kläger), 

vertreten durch Rechtsanwältin S. Ebneter, St. Gallen, die Pensionskasse B.___ 

(nachfolgend: Beklagte) sei zu verpflichten, ihm eine Dreiviertelsrente ab 1. Oktober 

B.a. 

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2015 auszurichten unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich Mehrwertsteuer 

zulasten der Beklagten. In formeller Hinsicht beantragte der Kläger die Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung im Verfahren vor 

Versicherungsgericht (act. G 1).

Am 15. Januar 2021 erstattete die K.___ AG im Auftrag der Beklagten (vgl. act. G 5 

und 5.1) eine Beschwerdeantwort, in welcher die Abweisung der Klage beantragt 

wurde (act. G 5).

B.b. 

Mit Schreiben vom 20. Januar 2021 wies die verfahrensleitende Richterin die 

Beklagte darauf hin, dass im Kanton St. Gallen die berufsmässige Vertretung der 

Parteien vor Gericht Rechtsanwälten und Rechtsagenten vorbehalten sei. Die K.___ AG 

erfülle die entsprechenden Voraussetzungen nicht, sodass sie nicht als Vertreterin 

akzeptiert werden könne. Inskünftig werde daher wieder direkt mit der Beklagten 

korrespondiert (vgl. act. G 6). Gleichentags entsprach die verfahrensleitende Richterin 

dem Gesuch des Klägers um unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Verfahren 

vor Versicherungsgericht (act. G 7).

B.c. 

In seiner Replik vom 8. Februar 2021 hielt der Kläger an den in der Klage vom 30. 

Oktober 2020 gestellten Anträgen fest (act. G 10). Die Beklagte verzichtete in der Folge 

auf die Erstattung einer Duplik (vgl. act. G 12).

B.d. 

Mit Schreiben vom 15. April 2021 zeigte das Versicherungsgericht den Parteien 

den Beizug der IV-Akten an und setzte eine Frist zur allfälligen Einsichtnahme und 

Stellungnahme (act. G 15).

B.e. 

Am 16. April 2021 teilte der Kläger dem Versicherungsgericht mit, dass er auf eine 

Akteneinsicht verzichte. Die IV-Akten seien ihm bekannt. Eine Stellungnahme werde 

ebenfalls nicht abgegeben (act. G 16). Auch die Beklagte verzichtete auf eine 

Stellungnahme innert der angesetzten Frist (vgl. act. G 17).

B.f. 

Mit Schreiben vom 10. August 2021 teilte die verfahrensleitende Richterin den 

Parteien mit, dass im Hinblick auf das unterdessen im Auftrag der IV erstellte 

Gutachten der ABI GmbH die seit dem 14. April 2021 aufgelaufenen IV-Akten 

beigezogen worden seien. Diesen sei zu entnehmen, dass seitens der IV-Stelle 

B.g. 

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Erwägungen

1.  

2.

Rückfragen an die Gutachter gestellt worden seien, deren Beantwortung noch 

ausstehend sei. Das hängige Klageverfahren werde bis zu deren Beantwortung, 

einstweilen bis September 2021, pendent gehalten (vgl. act. G 20; vgl. ferner act. G 18 

f.). Auf eine entsprechende Anfrage seitens der verfahrensleitenden Richterin hin, 

gingen am 21. Oktober 2021 die zwischenzeitlich aufgelaufenen IV-Akten beim 

Versicherungsgericht ein (vgl. act. G 21 f.). Mit Schreiben vom 22. Oktober 2021 setzte 

die verfahrensleitende Richterin den Parteien Frist zur Einsicht in die neu eingegangen 

IV-Akten sowie zur allfälligen Stellungnahme (act. G 23).

Mit Eingabe vom 9. November 2021 wies die Klägerin darauf hin, dass die 

gutachterlich attestierte Arbeitsfähigkeit entsprechend Ziff. 4.7.5 der interdisziplinären 

Gesamtbeurteilung frühestens ab April 2021 berücksichtigt werden könne. Der 

ursprüngliche Leistungsanspruch sei davon nicht tangiert. Im Weiteren habe den 

Teilgutachtern gemäss Ziff. 5 der Gesamtbeurteilung nur ein Aktenauszug vorgelegen, 

was für den Beweiswert des Gutachtens entscheidend sei (vgl. act. G 26).

B.h. 

Gemäss Art. 73 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG; SR 831.40) bezeichnet jeder Kanton als 

letzte kantonale Instanz ein Gericht, das über die Streitigkeiten zwischen 

Vorsorgeeinrichtungen, Arbeitgebern und Anspruchsberechtigten entscheidet. Im 

Kanton St. Gallen ist nach Art. 65 Abs. 1 lit. e  des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRP; sGS 951.1) das Versicherungsgericht zuständig für 

Streitigkeiten nach Art. 73 BVG.

1.1. 

bis

Gerichtsstand ist nach Art. 73 Abs. 3 BVG der Sitz oder Wohnsitz des Beklagten 

oder der Ort des Betriebes, bei dem der Versicherte angestellt wurde. Vorliegend ist die 

örtliche Zuständigkeit des Versicherungsgerichts zu bejahen, weil die Beklagte ihren 

Sitz im Kanton St. Gallen hat (vgl. act. G 1.2).

1.2. 

Da auch sämtliche übrigen prozessualen Voraussetzungen erfüllt sind, ist auf die 

Klage einzutreten.

1.3. 

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Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der 

berufsvorsorgerechtliche Anspruch des Klägers auf eine Invalidenrente für die Zeit ab 

dem 1. Oktober 2015 (vgl. act. G 1 S. 2).

3.  

Nach Art. 23 lit. a BVG haben (im Obligatoriumsbereich) Personen Anspruch auf 

Invalidenleistungen, die im Sinn der Invalidenversicherung (IV) zu mindestens 40 % 

invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt 

hat, versichert waren. Nach Art. 24 Abs. 1 BVG (in der bis Ende 2021 gültigen Fassung) 

setzt der Anspruch auf eine volle Invalidenrente eine mindestens 70%ige Invalidität im 

Sinn der IV voraus (lit. a). Eine Dreiviertelsrente kommt zur Ausrichtung bei mindestens 

60%iger Invalidität (lit. b). Eine halbe Rente wird bei mindestens hälftiger Invalidität (lit. 

c) und eine Viertelsrente bei mindestens 40%iger Invalidität ausgerichtet (lit. d).

3.1. 

Die Invalidenleistungen nach BVG sind von derjenigen Vorsorgeeinrichtung 

geschuldet, bei der die ansprechende Person bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren 

Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert gewesen ist (vgl. BGE 120 V 112 mit 

Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts vom 21. Juni 2018, 9C_52/2018, E. 3.1 mit 

Hinweisen; zur Vorleistungspflicht allfälliger späterer Vorsorgeeinrichtungen vgl. Art. 26 

Abs. 4 BVG). Die Arbeitsunfähigkeit ist relevant, wenn sie mindestens 20 % beträgt und 

sich auf das Arbeitsverhältnis ausgewirkt hat; mithin arbeitsrechtlich in Erscheinung 

getreten ist, dass der Versicherte im bisherigen Beruf an Leistungsvermögen 

eingebüsst hat. Die Versicherteneigenschaft muss nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit 

gegeben sein, dagegen nicht notwendigerweise auch im Zeitpunkt des Eintritts oder 

der Verschlimmerung der Invalidität (zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts vom 21. 

Juni 2018, 9C_52/2018, E. 3.1 f. mit Hinweisen). Allerdings setzt der 

berufsvorsorgerechtliche Anspruch auf eine Invalidenrente einen engen zeitlichen und 

sachlichen Zusammenhang zwischen der Arbeitsunfähigkeit, die während des 

Vorsorgeverhältnisses (einschliesslich der Nachdeckungsfrist nach Art. 10 Abs. 3 BVG) 

bestanden hat, und der allenfalls erst später eingetretenen Invalidität voraus (BGE 134 

V 22 E. 3.2). Der sachliche Konnex ist gegeben, wenn der Gesundheitsschaden, der zur 

Arbeitsunfähigkeit geführt hat, im Wesentlichen derselbe ist, wie er der 

Erwerbsunfähigkeit zugrunde liegt (BGE 138 V 419 E. 6.2 und 134 V 22 E. 3.2; Urteil 

des Bundesgerichts vom 21. Juni 2018, 9C_100/2018, E. 2.2). Die zeitliche Konnexität 

setzt voraus, dass zwischen der früheren Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität 

bzw. deren Verschlimmerung keine längere Periode der Arbeitsfähigkeit liegt. Dabei 

sind die gesamten Umstände des Einzelfalls zu würdigen (Urteil des Bundesgerichts 

vom 21. Juni 2018, 9C_100/2018, E. 2.2 mit Hinweisen). Nach der bundesgerichtlichen 

3.2. 

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4.  

Rechtsprechung bedarf es zum rechtsgenüglichen Nachweis einer 

berufsvorsorgerechtlich relevanten Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen nicht 

zwingend einer echtzeitlich attestierten Arbeitsunfähigkeit. Eine zuverlässige 

Einschätzung des zeitlichen Zusammenhangs ist nur möglich, wenn die Entwicklung 

gesamthaft betrachtet wird; wobei die Frage, ob eine nachhaltige Wiederherstellung 

der Arbeitsfähigkeit möglich war, auch im Licht von erst später gewonnenen 

Erkenntnissen zu beurteilen ist (zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts vom 21. Juni 

2018, 9C_100/2018, E. 4.2.2 mit Hinweisen). Eine Unterbrechung des zeitlichen 

Konnexes ist grundsätzlich dann anzunehmen, wenn während mehr als dreier Monate 

eine Arbeitsfähigkeit von über 80 % in einer angepassten Erwerbstätigkeit gegeben ist 

(BGE 144 V 58; Urteile des Bundesgerichts vom 21. Juni 2018, 9C_100/2018, E. 2.2 mit 

Hinweisen, und vom 28. Mai 2018, 9C_533/2017, E. 2.1.2 und E. 4.2), wobei er auch 

bei einer länger als drei Monate dauernden Tätigkeit gewahrt sein kann, etwa weil die 

Tätigkeit (allenfalls auch erst im Rückblick) als Eingliederungsversuch zu werten ist 

(BGE 134 V 22 f. E. 3.2.1; Urteil des Bundesgerichts vom 9. November 2016, 

9C_142/2016, E. 3.2).

Strittig und zu prüfen ist im vorliegenden Verfahren insbesondere der sachliche 

Zusammenhang zwischen den während des Arbeitsverhältnisses bei der D.___ AG 

unbestrittenermassen eingetretenen Arbeitsunfähigkeiten und dem vom Kläger geltend 

gemachten rentenwirksamen Eintritt der Invalidität.

4.1. 

Die Beklagte stellt sich auf den Standpunkt, dass der Kläger während seiner 

Anstellung bei der D.___ AG zwar infolge dreier Unfälle mehrfach arbeitsunfähig 

gewesen sei. Zum Anspruch auf eine Invalidenrente hätten jedoch keine 

Gesundheitsbeeinträchtigungen, deren Ursache in den Unfällen liege, geführt, sondern 

psychische Erkrankungen. Solche seien während der Anstellung bei der D.___ AG nicht 

in Erscheinung getreten. Von einer Wechselwirkung zwischen den während der 

Versicherungsunterstellung stattgehabten Unfällen und der psychischen Erkrankung sei 

aufgrund der Aktenlage nicht auszugehen (vgl. act. G 5).

4.2. 

Demgegenüber macht der Kläger geltend, dass Unfälle zwar zu vorübergehenden 

Arbeitsunfähigkeiten geführt hätten, die unfallbedingten Arbeitsunfähigkeiten jedoch 

spätestens am 6. April 2003 geendet hätten. Neben den vorübergehenden 

unfallbedingten Arbeitsunfähigkeiten seien auch psychische Erkrankungen in 

Erscheinung getreten, aufgrund derer er während der Anstellung wiederholt und 

anhaltend arbeitsunfähig gewesen sei (vgl. act. G 10).

4.3. 

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Gemäss den IV-Verfügungen ist der Kläger seit dem ___ 2003 in der 

Arbeitsfähigkeit erheblich eingeschränkt (vgl. IV-act. 51 f., 54, 62 und 65 f.). In 

medizinischer Hinsicht hat die IV-Stelle für die Rentenzusprache in erster Linie auf die 

RAD-Stellungnahme vom 16. Juni 2006 (IV-act. 39; vgl. ferner IV-act. 30-3 und 33-1) 

abgestellt (vgl. IV-act. 40 f., 45, 47 und 51), die ihrerseits auf die Einschätzungen von 

Dr. J.___ vom 11. Februar 2006 (IV-act. 25) und Dr. F.___ vom 16. Februar 2006 (IV-act. 

26) verwiesen hat. Diese hatten dem Kläger insbesondere aufgrund psychischer 

Probleme (namentlich rezidivierende depressive Störung und wahnhafte Störung) für 

die Zeit vom ___ 2003 bis 16. Mai 2004 eine 100%ige, vom 17. Mai bis 25. Juni 2004 

eine 50%ige, vom 7. Januar bis 27. Oktober 2015 erneut eine 100%ige und seit dem 

28. Oktober 2005 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert (vgl. IV-act. 25-5 f. und 

26-6).

4.4. 

Die Rentenzusprache ist also insbesondere aufgrund psychischer Probleme, die 

nach einem dokumentierten Suizidversuch vom ___ 2003 mit anschliessendem 

fürsorgerischem Freiheitsentzug in der psychiatrischen Klinik E.___ (vgl. act. G 1.10) zu 

einer lang anhaltenden Arbeitsunfähigkeit geführt haben (vgl. IV-act. 25-5 f.), erfolgt. 

Nach einer Besserung der psychischen Situation, die zur Wiederaufnahme der Arbeit 

zwischen ___ und .___ 2004 geführt hat, ist es gemäss Dr. J.___ im Januar 2005 und 

damit noch während des Anstellungsverhältnisses bei der D.___ AG (vgl. act. G 1.4) zu 

einem depressiv-synthym-psychotischen Rückfall mit erneuter 100%iger 

Arbeitsunfähigkeit gekommen (vgl. IV-act. 25-6). Ab dem 28. Oktober 2005 hat Dr. 

J.___ für leidensangepasste Tätigkeiten noch eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert 

(vgl. IV-act. 25-5 f.). Gestützt auf diese auch vom RAD bestätigte Arbeitsunfähigkeit 

(vgl. IV-act. 30, 33, 39 und 41) hat die IV-Stelle den Rentenanspruch des Klägers 

berechnet (vgl. IV-act. 51 f.). Folglich ist erstellt, dass die psychischen Probleme, die 

zur Hauptsache zur Rentenzusprache geführt haben, ihren Anfang bereits während des 

bei der Beklagten bestehenden Vorsorgeverhältnisses genommen haben.

4.5. 

Der nicht belegten Behauptung der Beklagten, die psychischen Probleme seien 

während der Anstellung bei der D.___ AG aber nicht durch entsprechende 

Arbeitsunfähigkeiten in Erscheinung getreten (vgl. act. G 5), kann nicht gefolgt werden. 

Gemäss dem von der D.___ AG am ___ 2005 ausgefüllten Fragebogen ist der Kläger ab 

dem ___ 2003, dem Tag nach dem dokumentierten Suizidversuch (vgl. dazu act. G 

1.10), durchgehend bis zum ___ Januar 2004 zu 100% arbeitsunfähig geschrieben 

gewesen (vgl. IV-act. 19-2). Auch wenn dem Arbeitgeberfragebogen die Ursachen für 

die einzelnen ausgewiesenen Absenzen nicht entnommen werden können, so legt das 

zeitliche Zusammentreffen des Suizidversuchs mit der von der D.___ AG angegebenen 

4.6. 

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100%igen Arbeitsunfähigkeit gleichwohl einen sachlichen Zusammenhang nahe. Dies 

gilt umso mehr, weil nach dem Suizidversuch eine fürsorgerische Unterbringung des 

Klägers erfolgt ist (vgl. act. G 1.10). Die von der D.___ AG angegebene 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit zwischen dem .___ Januar und .___ Februar 2004 (vgl. IV-act. 19-2) 

kann durch die ärztlichen Beurteilungen von Dr. J.___ und Dr. F.___ zwar nicht 

nachvollzogen werden. Möglicherweise haben sie diese kurzzeitige Abweichung von 

der 100%igen Arbeitsunfähigkeit als nicht wesentlich eingestuft und daher in ihren 

Berichten vom Februar 2006 unerwähnt gelassen (vgl. IV-act. 25 f.). In der Zeit vom ___ 

Februar bis .___ Mai 2004 hat die D.___ AG denn auch bereits wieder eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit angegeben (vgl. IV-act. 19-2). Dass im Mai und Juni 2004 eine 

50%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden hat, stimmt im Wesentlichen (wenn auch nicht 

bezüglich der exakten Daten) ebenfalls mit den Berichten von Dr. F.___ und Dr. J.___ 

überein (vgl. IV-act. 19-2, 25-5 f. und 26-6 f.). Auch wenn die von der D.___ AG 

genannten Daten der Arbeitsunfähigkeit betreffend das Jahr 2004 nicht exakt mit den 

von Dr. J.___ und Dr. F.___ genannten übereinstimmen, so ist also doch eine gewisse 

Parallelität zu erkennen, die einen Zusammenhang zwischen den psychischen 

Problemen ab ___ 2003 und den Arbeitsunfähigkeiten nahelegt. Dies gilt umso mehr, 

weil im Kündigungsschreiben der D.___ AG vom ___ 2005 ausgeführt worden ist, dass 

sich der Gesundheitszustand des Klägers im Zeitraum vom .___ 2003 bis zum 

damaligen Tag kaum verändert habe (vgl. IV-act. 19-4). Ausschlaggebend für die 

Kündigung ist also gerade die im ___ 2003 eingetretene, wohl in einem Zusammenhang 

mit dem Suizidversuch stehende psychische Problematik gewesen.

Anhaltspunkte dafür, dass die ab ___ 2003 eingetretene Arbeitsunfähigkeit in 

einem Zusammenhang mit den von der Beklagten aufgeführten Unfällen (vgl. act. G 5) 

stehen würde, liegen nämlich nicht vor. Vielmehr spricht die Aktenlage dafür, dass der 

Kläger, übereinstimmend mit seinen Ausführungen in der Replik (vgl. act. G 10 S. 2 f.), 

die Arbeit nach dem Unfall vom .___ 2002 zunächst bereits am .___ 2002 trotz 

Beschwerden aufgenommen hat, anschliessend aber zwischen dem .___ und .___ 2002 

vorübergehend zu 100 % krankgeschrieben worden ist, bevor er dann am .___ 2002 

wieder die volle Arbeitsfähigkeit erlangt hat (vgl. Fremdakten 1-51, 1-103, 1-106, 1-112, 

1-120 und 1-127; vgl. ferner act. G 5.4). Weitere im Zusammenhang mit dem Unfall 

vom ___ 2002 attestierten Arbeitsunfähigkeiten gehen aus den Akten nicht hervor. 

Bezüglich des Unfalls vom ___ 2002 ist wiederum übereinstimmend mit den 

Ausführungen in der Replik (vgl. act. G 10) eine Hospitalisation bis zum ___ 2002 (vgl. 

Fremdakten 1-37), eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bis zum ___ 2003 und eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit bis zum ___ 2003 dokumentiert (vgl. Fremdakten 1-53). Ab dem ___ 

2003 hat der Kläger wieder seine volle Arbeitsfähigkeit erlangt (vgl. Fremdakten 1-19 ff. 

4.7. 

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5.

Der zeitliche Zusammenhang ist nach dem Gesagten ebenfalls klar gegeben. Der 

Kläger ist während seiner vom ___ 2000 bis 30. Juni 2005 dauernden Anstellung bei 

der D.___ AG bei der Pensionskasse B.___ berufsvorsorgerechtlich versichert gewesen 

(vgl. act. G 1.4). Nach einer kurzen Phase der Arbeitsfähigkeit in der zweiten Hälfte des 

Jahres 2004 ist ihm von Dr. J.___, Dr. F.___ sowie vom RAD ab dem 7. Januar 2005 bis 

zur Rentenzusprache durch die IV-Stelle im November 2006 bzw. Januar und März 

2007 (vgl. IV-act. 51 f., 54, 62 und 65 f.) durchgehend eine Arbeitsunfähigkeit im 

Umfang von mindestens 50 % attestiert worden (vgl. IV-act. 25-5, 26-6 und 39-1). Die 

Arbeitsunfähigkeit, die zur Rentenzusprache geführt hat, ist somit noch während der 

Dauer des Anstellungsverhältnisses eingetreten und der zeitliche Zusammenhang kann 

nicht als unterbrochen gelten (vgl. dazu E. 3).

und 1-53) und am ___ 2003 ist überdies die ärztliche Behandlung abgeschlossen 

worden (vgl. Fremdakten 1-18). Anhaltspunkte dafür, dass die Unfälle vom ___ 2002 

und vom ___ 2002 zu einer über den ___ 2003 hinausgehenden Arbeitsunfähigkeit 

geführt hätten, liegen nicht vor. Folglich ist anzunehmen, dass die Unfälle vom ___ 

2002 und ___ 2002 nicht für die ab ___ 2003 attestierten Arbeitsunfähigkeiten 

verantwortlich gewesen sind. Der Unfall vom ___ 2004 (vgl. Fremdakten 1-8), zu 

welchem am ___ 2005 eine Rückfallmeldung gemacht worden ist (vgl. Fremdakten 1-7), 

hat laut Arztzeugnis von Dr. med. I.___, Facharzt Allgemeinmedizin, vom 1. Juli 2005 

nicht zu einem Arbeitsunfähigkeitsattest geführt (vgl. Fremdakten 1-6; vgl. ferner 

Fremdakten 1-4 f.). Demnach können die ab ___ 2003 bestehenden 

Arbeitsunfähigkeiten auch nicht in einem Zusammenhang zum Unfallereignis vom ___ 

2004 gestanden haben.

Nach dem Gesagten ist also rechtsgenüglich ausgewiesen, dass die ab ___ 2003 

aufgetretenen Arbeitsunfähigkeiten in einem Zusammenhang zur psychischen 

Problematik gestanden haben, die im Wesentlichen zur Rentenzusprache durch die IV-

Stelle geführt hat. Selbst wenn aber sämtliche im Jahr 2003 oder 2004 dokumentierten 

Arbeitsunfähigkeiten auf die erlittenen Unfälle und nicht auf eine psychische 

Problematik zurückzuführen gewesen wären, ist aufgrund des Berichts von Dr. J.___ 

vom 11. Februar 2006 (vgl. IV-act. 25) und demjenigen von Dr. F.___ vom 16. Februar 

2006 (vgl. IV-act. 26) jedenfalls klar erstellt, dass die ab dem 7. Januar 2005 

dokumentierte und somit ebenfalls noch während des Anstellungsverhältnisses bei der 

D.___ AG in Erscheinung getretene Arbeitsunfähigkeit (vgl. IV-act. 19-1 und 19-2) in 

einem sachlichen Zusammenhang zu derjenigen Problematik steht, die im 

Wesentlichen zur Rentenzusprache geführt hat (vgl. dazu auch E. 4.5).

4.8. 

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6.

Zusammenfassend ist die massgebliche Arbeitsunfähigkeit erstmals während des 

Vorsorgeverhältnisses mit der Beklagten eingetreten und sowohl der zeitliche als auch 

der sachliche Zusammenhang sind bis zum Eintritt der Invalidität nicht unterbrochen 

worden. Damit ist eine Leistungspflicht der Beklagten grundsätzlich zu bejahen.

7.  

Die Höhe der berufsvorsorgerechtlichen Rente richtet sich grundsätzlich nach dem 

von der IV festgelegten Invaliditätsgrad (vgl. Art. 24 Abs. 1 BVG in der bis Ende 2021 

gültigen Fassung). Die IV-Stelle hat in ihrer Verfügung vom 2. November 2006 bzw. 8. 

Januar 2007 (vgl. IV-act. 51 f. und 54) und ebenso in ihren Verfügungen vom 1. März 

2007 (vgl. IV-act. 62-1) und vom 13. März 2007 (vgl. IV-act. 65 f.) einen Invaliditätsgrad 

von 63 % berechnet. Die Berechnung des Invaliditätsgrads durch die IV-Stelle ist von 

den Parteien nicht in Frage gestellt worden und ist nach Lage der Akten auch nicht zu 

beanstanden. Für den Beginn des Anspruchs auf berufsvorsorgerechtliche IV-

Leistungen gelten gemäss Art. 26 Abs. 1 BVG sinngemäss die entsprechenden 

Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20). 

Die IV-Stelle hat dem Kläger gestützt auf den von ihr errechneten Invaliditätsgrad unter 

Berücksichtigung des Wartejahres nach Art. 28 IVG sowie der Wartefrist nach Art. 29 

IVG per ___ 2004 eine Dreiviertelsrente zugesprochen (vgl. IV-act. 51 f.). Eine im 

Sommer 2009 eingeleitete Rentenrevision (vgl. IV-act. 101, 105 und 110) hat einen 

unveränderten Invaliditätsgrad von 63 % ergeben (vgl. IV-act. 113). In einem Telefonat 

vom 17. Oktober 2014 hat der Kläger zwar eine Verbesserung seines 

Gesundheitszustandes geltend gemacht (vgl. IV-act. 127), woraufhin die IV-Stelle ein 

Verfahren zur Prüfung einer Rentenrevision eingeleitet hat (vgl. IV-act. 132 ff.). Der RAD 

hat im Januar 2015 jedoch an der 50%igen Arbeitsfähigkeit in leidensangepassten 

Tätigkeiten festgehalten, obgleich seine Begründung, wonach nun die bereits im 

Zeitpunkt der Rentenzusprache bestehenden somatischen Beschwerden die 

Arbeitsunfähigkeit weiter rechtfertigen würden (vgl. IV-act. 135 und 137), nicht 

vollumfänglich überzeugt, haben doch im Wesentlichen die psychischen 

Einschränkungen zur Rentenzusprache geführt und der Aktenlage kann auch nicht 

nachvollziehbar entnommen werden, dass die psychische Problematik sich gebessert 

hätte. Auch im von der IV-Stelle eingeholten ABI-Gutachten vom 9. Juni 2021 haben 

die Sachverständigen keine somatischen Leiden erkannt, welche die ab 2007 seitens 

der IV-Stelle angenommene Arbeitsunfähigkeit erklären könnten. Vielmehr sind sie 

davon ausgegangen, dass eine mindestens mittelgradige depressive Störung und eine 

7.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/16

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wahnhafte Störung die in der Vergangenheit angenommene Arbeitsunfähigkeit in 

Verweistätigkeiten von 50 % begründet haben. Diese psychiatrischen Störungsbilder 

haben sich anlässlich der psychiatrischen ABI-Begutachtung nicht mehr bestätigen 

lassen (vgl. IV-act. 235-12 f.). Als psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit haben die ABI-Sachverständigen im Gutachtenszeitpunkt noch eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode ohne somatisches 

Syndrom festgestellt (vgl. IV-act. 235-10) und dem Kläger ab April 2021 eine 80%ige 

Arbeitsfähigkeit in leidensangepassten Tätigkeiten attestiert. Eine retrospektive 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht ist den 

Gutachtenspersonen aufgrund der dünnen medizinischen Aktenlage nicht möglich 

gewesen (vgl. IV-act. 235-12 f.). Angesichts der gutachterlichen Einschätzung kann 

nicht davon ausgegangen werden, dass die psychiatrische Problematik im Jahr 2015 

vollständig remittiert war. Möglicherweise hatte sich zwar die wahnhafte Störung 

bereits zurückgebildet, jedoch scheint die depressive Symptomatik bis zum 

Gutachtenszeitpunkt zumindest mit rezidivierenden Intervallen persistiert zu haben. 

Ebenso unklar ist, welche somatischen Gründe den RAD in seiner Einschätzung von 

Januar 2015 zur Annahme einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit bewegt haben (vgl. IV-act. 

135 und 137). Entweder sind nicht sämtliche damaligen somatischen Leiden 

aktenkundig oder aber der RAD hat die Arbeitsunfähigkeit in der Annahme einer labilen 

psychischen Situation nicht vorzeitig für beendet erklären wollen. Da sich die 

Widersprüche rückwirkend nicht mehr klären lassen, ist die vom RAD im Januar 2015 

attestierte und von der IV-Stelle anerkannte 50%ige Arbeitsunfähigkeit auch über den 

Januar 2015 hinaus anzunehmen, zumal die IV-Stelle die Dreiviertelsrente während der 

anschliessenden Eingliederungsversuche (vgl. IV-act. 140 ff.) jedenfalls unverändert 

ausbezahlt hat und die Eingliederung lediglich auf die Verwertung einer 50%igen 

Arbeitsfähigkeit ausgerichtet gewesen ist (vgl. IV-act. 141 ff., 147 ff., 154 f., 162, 164, 

167 f., 170, 177 und 179). Schliesslich hat sie ab dem .___ 2017 denn auch zu einer 

Anstellung in einem Pensum von 50 % geführt (vgl. IV-act 181), wobei der Kläger im 

Rahmen dieser Festanstellung gemäss dem Protokoll des IV-

Eingliederungsverantwortlichen aufgrund der bestehenden Einschränkungen lediglich 

einen geringen Leistungslohn erzielt hat (vgl. IV-act. 182-4; zum Arbeitsvertrag vgl. 

ferner IV-act. 181). Nach Abschluss der beruflichen Eingliederung hat die IV-Stelle dem 

Kläger am 24. November 2016 erneut mitgeteilt, dass ein unveränderter Anspruch auf 

eine Dreiviertelsrente bestehe (vgl. IV-act. 186). Ein später eingereichter neuer 

Arbeitsvertrag über eine Anstellung im Stundenlohn (vgl. IV-act. 188) hat sich 

entsprechend den Abklärungen der IV-Stelle ebenfalls nicht als rententangierend 

erwiesen (vgl. IV-act. 189; zur Auflösung dieses Arbeitsverhältnisses vgl. ferner IV-act. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/16

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8.  

190 f.). Mit Schreiben vom 30. März 2020 hat die IV-Stelle den Anspruch auf die 

Dreiviertelsrente erneut bestätigt (vgl. IV-act. 196).

Im vorliegenden Verfahren sind Rentenleistungen ab Oktober 2015 beantragt (vgl. 

act. G 1 S. 2). Im Zeitraum von Oktober 2015 bis mindestens März 2020 ist nach dem 

Gesagten von einem Anspruch auf eine Invalidenrente basierend auf einem 

Invaliditätsgrad von 63 % auszugehen, weshalb die Beschwerde gutzuheissen ist. 

Aufgrund des seitens der IV-Stelle eingeholten ABI-Gutachtens vom 9. Juni 2021 (vgl. 

IV-act. 235), dessen Arbeitsfähigkeitsschätzung der RAD nach einer Rückfrage bei der 

Gutachterstelle (vgl. IV-act. 242 und 244) geteilt hat (vgl. IV-act 245), ist anzunehmen, 

dass die IV-Stelle die Rente revidieren wird, sofern sie dies zwischenzeitlich nicht 

bereits getan hat. Selbstverständlich steht auch der Beklagten die Überprüfung des 

weiteren Rentenanspruchs offen. Einer solchen steht der vorliegende Entscheid nicht 

entgegen.

7.2. 

Praxisgemäss sind die kantonalen Berufsvorsorgegerichte nicht gehalten, die 

Rentenberechnung detailliert vorzunehmen, sondern es reicht aus, wenn sie nur dem 

Grundsatz nach über den Leistungsanspruch entscheiden und die Sache zur Ermittlung 

des Rentenbetrags an die zuständige Vorsorgeeinrichtung überweisen. Dies hat das 

Bundesgericht insbesondere mit Hinweis auf die Gebote der Einfachheit und Raschheit 

des Verfahrens nach Art. 73 Abs. 2 BVG begründet, wobei es auch die Nähe zum 

Sozialversicherungsprozess betont hat (BGE 129 V 450 E. 3.4). Die Sache ist damit zur 

Festsetzung der Rentenbeträge an die Beklagte zu überweisen.

7.3. 

Zusammenfassend ist die Beklagte in Gutheissung der Klage zu verpflichten, dem 

Kläger ab dem 1. Oktober 2015 eine Invalidenrente basierend auf einem 

Invaliditätsgrad von 63 % auszurichten. Die Angelegenheit ist zur Berechnung der 

Leistungen an die Beklagte zu überweisen (vgl. dazu BGE 129 V 453 f. E. 3.4).

8.1. 

Der Beginn der Zinspflicht richtet sich nach Art. 105 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: 

Obligationenrecht [OR; SR 220]; vgl. BGE 119 V 133 f. E. 4; vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Februar 2020, BV 2018/13, E. 

6). Nach dieser Bestimmung hat ein Schuldner, der mit der Entrichtung von Renten im 

Verzug ist, erst vom Tag der Anhebung der Betreibung oder der gerichtlichen Klage an 

Verzugszinsen zu bezahlen. Im vorliegenden Fall hat der Kläger beim 

Versicherungsgericht am 30. Oktober 2020 Klage erhoben (act. G 1 und 1.22). 

Demnach schuldet ihm die Beklagte ab diesem Zeitpunkt auf den ausstehenden 

8.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/16

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. In Gutheissung der Klage wird die Beklagte verpflichtet, dem Kläger im Sinne der 

Erwägungen ab dem 1. Oktober 2015 eine Invalidenrente basierend auf einem 

Invaliditätsgrad von 63 % zuzüglich Verzugszins von 5 % seit dem 30. Oktober 2020 

auszurichten. Die Angelegenheit wird zur Rentenberechnung an die Beklagte 

überwiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Die Beklagte hat den Kläger mit Fr. 4'000.-- (inklusive Barausalgen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Leistungen einen Verzugszins von 5 % (zur Höhe des Verzugszinses vgl. Art. 104 Abs. 

1 OR).

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 73 Abs. 2 BVG). Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind dem obsiegenden Kläger in Anwendung von 

Art. 98 Abs. 1 und Art. 98  VRP die Parteikosten von der unterliegenden Beklagten zu 

erstatten. Im vorliegenden Verfahren erscheint mit Blick auf die eingereichte 

Honorarnote (vgl. act. G 26.1) und den grundsätzlich gerechtfertigten 

Vertretungsaufwand unter gleichzeitiger Berücksichtigung der Entschädigungspraxis in 

anderen Fällen eine pauschale Entschädigung von Fr. 4'000.-- (einschliesslich 

Mehrwertsteuer und Barauslagen) als angemessen. Bei diesem Prozessausgang 

erübrigt sich die Festsetzung einer Entschädigung für die gewährte unentgeltliche 

Rechtsvertretung (act. G 7).

8.3. 

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.01.2022
	Art. 23 BVG: Die massgebliche Arbeitsunfähigkeit ist während des Vorsorgeverhältnisses mit der Beklagten eingetreten und der zeitliche sowie sachliche Zusammenhang wurden bis zum Eintritt der Invalidität nicht unterbrochen, weshalb die Beklagte leistungspflichtig ist. Gutheissung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Januar 2022, BV 2020/13).

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