# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6b8ce389-99a5-5831-adc8-217fdb1101e6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 12.04.2012 B 2011/196
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2011-196_2012-04-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2011/196

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 12.04.2012

Entscheiddatum: 12.04.2012

Urteil Verwaltungsgericht, 12.04.2012
Ausländerrecht, Art. 51 Abs. 2 lit. b und Art. 62 lit. e AuG (SR 142.20), Art. 13 
BV (SR 101) sowie Art. 8 EMRK (SR 0.101).Es besteht ein grosses Interesse 
daran, Nachzugsgesuche von Familienangehörigen zu erheblich und 
dauerhaft sozialhilfeabhängigen Personen abzuweisen, wenn dadurch die 
Last für die öffentliche Sozialhilfe noch grösser wird. Das Prinzip der 
Verhältnismässigkeit kann indessen bedingen, dass dem nachgezogenen 
Familienangehörigen eine Aufenthalts- und Arbeitsbewilligung von einem 
Jahr erteilt wird. Vorausgesetzt ist aber, dass sich die nachgezogene Person 
bereits vorher um Arbeit bemühte und die Aussicht auf erhebliche 
Verringerung resp. Beendigung der Sozialhilfeabhängigkeit besteht. 
(Verwaltungsgericht, B 2011/196).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber Dr. M. 

Looser

_______________

 

In Sachen

A. I. M.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic.iur. S. B.,

gegen

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Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Moosbruggstrasse 11,

9001 St. Gallen,

 

betreffend

Familiennachzugsgesuch für M. A. E. M.

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ A. I. M. (geboren am 16. November 1977) ist Staatsangehörige von Eritrea. Sie 

reiste am 30. August 2002 illegal in die Schweiz ein und stellte am 2. September 2002 

ein Asylgesuch. Nachdem die damalige Schweizerische Asylrekurskommission (heute 

Bundesverwaltungsgericht) mit Entscheid vom 17. Juni 2003 auf die Beschwerde 

gegen die am 31. März 2003 durch das Bundesamt für Flüchtlinge (heute Bundesamt 

für Migration, abgekürzt BFM) verfügte Abweisung ihres Asylgesuchs nicht eingetreten 

war, blieb A. I. M. illegal in der Schweiz.

Am 2. Dezember 2005 heiratete sie einen in der Schweiz niedergelassenen 

Landsmann. Dieser stellte in der Folge ein Nachzugsgesuch für A. I. M., das am 

28. März 2006 wegen ungenügender finanzieller Mittel abgewiesen wurde. A. I. M. 

wurde gleichzeitig eine neue Ausreisefrist angesetzt. Am 24. April 2006 reichte sie ein 

Gesuch um Wiederaufnahme des Asylverfahrens ein. Mit Entscheid des BFM vom 

22. September 2006 wurde die Flüchtlingseigenschaft von A. I. M. bejaht und ihr wurde 

Asyl gewährt sowie eine Jahresaufenthaltsbewilligung erteilt. Am 24. April 2007 wurde 

die Ehe geschieden. Seit dem 29. August 2007 verfügt A. I. M. über eine 

Niederlassungsbewilligung.

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B./ Am 16. Mai 2007 heiratete A. I. M. im Sudan M. A. E. M. (geboren am 11. August 

1975), einen sudanesischen Staatsangehörigen. Dieser stellte ein persönliches 

Einreisegesuch bei der Schweizer Botschaft in Khartum. Am 27. Juni 2007 stellte A. I. 

M. ein Gesuch um Familiennachzug für ihren Ehemann, das vom Ausländeramt (heute 

Migrationsamt) mit Verfügung vom 11. September 2008 wegen nicht genügender 

finanzieller Mittel und der damit verbundenen Gefahr einer Fürsorgeabhängigkeit 

abgewiesen wurde.

C./ M. A. E. M. reiste am 2. Januar 2009 illegal in die Schweiz ein und ersuchte am 

Folgetag um Asyl. A. I. M. beantragte ihrerseits am 4. Januar 2010 erneut den 

Familiennachzug ihres Ehemannes. Auf ihr Gesuch um gebührenfreie Abschreibung hin 

wurde dieses am 21. Januar 2010 jedoch ad acta gelegt.

Das BFM lehnte das Asylgesuch und die Flüchtlingseigenschaft des Ehemanns mit 

Verfügung vom 8. Februar 2010 ab und ordnete die Wegweisung samt Vollzug bis zum 

6. April 2010 an. Mit Verfügungen vom 8. und 12. Februar 2010 sowie 15. März 2010 

lehnte das BFM Gesuche von A. I. M. um Einbezug ihres Ehemannes in ihre 

Flüchtlingseigenschaft ab. Die gegen den Wegweisungsentscheid erhobene 

Beschwerde hiess das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 21. Juni 2010 insofern 

gut, als es festhielt, dass der Ehemann gestützt auf die Ehe mit der niedergelassenen 

A. I. M. grundsätzlich einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung habe 

und damit der Entscheid über die Wegweisung in die Zuständigkeit der kantonalen 

Behörden falle. Das BFM wurde angewiesen, die angeordnete Wegweisung 

aufzuheben und diese Frage der kantonalen Behörde zum Entscheid zu überlassen. 

Zudem hielt das Bundesverwaltungsgericht fest, dass die Nichtzuerkennung der 

Flüchtlingseigenschaft sowie die Asylverweigerung wegen Nichtanfechtung in 

Rechtskraft erwachsen sind.

Am 29. Mai 2011 reichte M. A. E. M. ein zweites Asylgesuch ein. Nach Gewährung des 

rechtlichen Gehörs trat das BFM mit Verfügung vom 3. Januar 2012 auf das 

Asylgesuch nicht ein. Zudem wurde die Flüchtlingseigenschaft von M. A. E. M. 

nochmals verneint. Im Dispositiv wird sodann festgehalten, dass der Entscheid über 

den weiteren Aufenthalt oder eine allfällige Wegweisung in die Zuständigkeit der 

Migrationsbehörden des Kantons St. Gallen falle. Am 10. Januar 2012 erhob M. A. E. 

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M. Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht gegen die Verfügung vom 3. Januar 

2012 und beantragte unter anderem deren Aufhebung. Mit Verfügung vom 13. Januar 

2012 entschied das Bundesverwaltungsgericht unter anderem, dass M. A. E. M. den 

Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten könne. Am 26. Januar 2012 hob das 

BFM seine Verfügung vom 3. Januar 2012 wegen festgestellter Mängel vollumfänglich 

auf und nahm das Asylverfahren wieder auf. In der Folge erliess das 

Bundesverwaltungsgericht am 31. Januar 2012 einen Abschreibungsbeschluss. Mit 

Verfügung vom 27. März 2012 trat das BFM schliesslich auf das erneute Asylgesuch 

von M. A. E. M. nicht ein.

D./ Am 5. März 2010 liess M. A. E. M. ein Gesuch um Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung einreichen. A. I. M. stellte ihrerseits am 7./16. April 2010 

nochmals ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung bzw. um 

Familiennachzug für ihren Ehemann. Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs wies 

das Migrationsamt mit Verfügung vom 13. September 2010 das 

Familiennachzugsgesuch ab und forderte M. A. E. M. auf, die Schweiz bis spätestens 

15. Oktober 2010 zu verlassen. Als Begründung wurde im Wesentlichen aufgeführt, 

dass A. I. M., die seit ihrer Anmeldung beim RAV am 1. April 2009 Taggelder erhalte, 

nicht über genügend finanzielle Mittel für den Familiennachzug verfüge, weswegen die 

Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen Fürsorgeabhängigkeit bestehe.

E./ Mit Eingabe vom 28. September 2010 erhob A. I. M. Rekurs beim Sicherheits- und 

Justizdepartement. Sie beantragte unter anderem die Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung vom 13. September 2010 sowie die Anweisung an das Migrationsamt, ihrem 

Ehemann eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen und ihm eine temporäre 

Arbeitsbewilligung während des Rekursverfahrens auszustellen. Als Begründung wurde 

hauptsächlich vorgebracht, dass aufgrund des Anspruchs auf 

Arbeitslosenentschädigung keine konkrete Gefahr der Sozialhilfeabhängigkeit bestehe. 

Auch ihr Ehemann könne – sobald er über eine Bewilligung verfüge – einer 

Erwerbstätigkeit nachgehen und zum Familieneinkommen beitragen. Neben der 

Anstellung bei der Stiftung T. könne er sofort eine temporäre Anstellung als Erntehelfer 

in der Landwirtschaft erhalten. Das Migrationsamt habe eine Prognose der finanziellen 

Entwicklung auf längere Sicht unterlassen.

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Mit Zwischenverfügung vom 4. Oktober 2010 lehnte es das Sicherheits- und 

Justizdepartement ab, M. A. E. M. den Aufenthalt während des Rekursverfahrens zu 

gestatten und ihm eine Arbeitsbewilligung zu erteilen. Die dagegen erhobene 

Beschwerde hiess der Präsident des Verwaltungsgerichts mit Entscheid vom 

25. Oktober 2010 gut, soweit darauf eingetreten wurde. Der Präsident des 

Verwaltungsgerichts gestattete M. A. E. M. den Aufenthalt während des 

Rekursverfahrens. Auf die Beschwerde wegen Verweigerung der Arbeitsbewilligung trat 

er hingegen mangels hinreichender Begründung nicht ein.

Während des Rekursverfahrens wurde am 18. Januar 2011 der gemeinsame Sohn S. 

geboren, der wie seine Mutter über eine Niederlassungsbewilligung verfügt.

Mit Entscheid vom 2. September 2011 wies das Sicherheits- und Justizdepartement 

den Rekurs ab. Der Entscheid wurde im Wesentlichen damit begründet, dass 

Ansprüche nach Art. 43 des Ausländergesetzes (SR 142.20, abgekürzt AuG) erlöschen 

würden, wenn Widerrufsgründe nach Art. 62 AuG vorlägen. Bei der Gegenüberstellung 

des anhand der Richtlinien der Vereinigung der Fremdenpolizeichefs Ostschweiz und 

Fürstentum Liechtenstein (abrufbar unter www.vof.ch, abgekürzt VOF-Richtlinien) 

errechneten Bedarfs der gesamten Familie mit dem anrechenbaren Einkommen ergebe 

sich nach Abzug des Toleranzbetrags für Niedergelassene ein Fehlbetrag von Fr. 320.-- 

bzw. Fr. 570.-- monatlich. Hinzu komme, dass sich die finanzielle Situation weiter 

verschlechtert habe. Die Taggelder für A. I. M. seien Ende Juli 2011 ausgelaufen und 

aufgrund der Mutterschaft und ihrer langen Arbeitslosigkeit sei ungewiss, ob sie wieder 

eine existenzsichernde Erwerbstätigkeit ausüben könne. Der Ehemann habe Hilfsjobs 

und befristete Stellen akquirieren können, aber der errechnete Verdienst sei nicht 

existenzsichernd. Damit bestehe der Widerrufsgrund der konkreten Gefahr der 

Sozialhilfeabhängigkeit, zumal A. I. M. bereits früher vom Sozialamt unterstützt worden 

sei. Zudem sei die Ablehnung des Nachzugsgesuches verhältnismässig.

F./ Mit Eingabe ihrer Rechtsvertreterin vom 20. September 2011 erhebt A. I. M. 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht und beantragt die kosten- und 

entschädigungspflichtige Aufhebung des Entscheids des Sicherheits- und 

Justizdepartements vom 2. September 2011 und der Verfügung des Migrationsamtes 

vom 13. September 2010. Zudem sei ihrem Ehemann, M. A. E. M., eine 

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Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs zu erteilen. Eventualiter sei 

ihr Ehemann zufolge Unzulässigkeit bzw. Unzumutbarkeit der Wegweisung und des 

Vollzugs vorläufig in der Schweiz aufzunehmen, und es sei dem BFM ein 

entsprechendes Gesuch zur Zustimmung zu unterbreiten. Subeventualiter sei die 

Sache an das Sicherheits- und Justizdepartement zur Prüfung der Zulässigkeit und 

Zumutbarkeit der Wegweisung und des Vollzugs zurückzuweisen. Zudem stellt A. I. M. 

ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung. Die 

Beschwerde wurde im Wesentlichen damit begründet, dass der Ehemann nach Art. 43 

Abs. 1 AuG Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung habe. Sein Recht auf 

Achtung des Familienlebens gemäss Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung (SR 101, 

abgekürzt BV) und Art. 8 Ziff. 1 der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und 

Grundfreiheiten (SR 0.101, abgekürzt EMRK) sei verletzt, wenn ihm die Anwesenheit in 

der Schweiz untersagt werde. Die Sozialhilfeabhängigkeit beruhe darauf, dass A. I. M. 

aufgrund ihrer Mutterschaft nicht mehr arbeiten könne und der Ehemann nicht arbeiten 

dürfe. Sodann habe das Sicherheits- und Justizdepartement bei der Prüfung der 

Verhältnismässigkeit nicht sämtliche Argumente berücksichtigt. Der 

(Sub)Eventualantrag wird damit begründet, dass die Prüfung von 

Wegweisungshindernissen nach Art. 83 AuG pflichtwidrig unterlassen worden sei.

Mit Verfügung vom 22. September 2011 gewährte der Präsident des 

Verwaltungsgerichts die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung. 

Zudem setzte der Präsident eine Frist bis zum 12. Oktober 2011 für eine allfällige 

Beschwerdeergänzung an. Mit Eingabe ihrer Rechtsvertreterin vom 30. September 

2011 verzichtet die Beschwerdeführerin nach Einsicht in die Verfahrensakten auf eine 

Beschwerdeergänzung. Das Sicherheits- und Justizdepartement beantragt in seiner 

Vernehmlassung vom 4. Oktober 2011 die kostenpflichtige Abweisung der Beschwerde 

und verweist auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Akten.

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten wird – soweit erforderlich – in 

den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

 

Darüber wird in Erwägung gezogen:

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1. (…).

Aufgrund des Devolutiveffekts der Beschwerde an das Verwaltungsgericht ist auf das 

Gesuch um Aufhebung der Verfügung des Migrationsamtes vom 13. September 2010 

nicht einzutreten. Anfechtungsobjekt bildet ausschliesslich der Entscheid der 

Vorinstanz.

2. Ausländische Ehegatten von Personen mit Niederlassungsbewilligung haben gemäss 

Art. 43 Abs. 1 AuG Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Sofern eine 

Ausländerin oder ein Ausländer nahe Verwandte in der Schweiz hat, kann die 

Verweigerung seines Aufenthalts das in Art. 8 Ziff. 1 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV 

garantierte Recht auf Achtung des Familienlebens verletzen. Erforderlich ist aber, dass 

die familiäre Beziehung zu den nahen Verwandten in der Schweiz intakt ist und sie 

tatsächlich gelebt wird sowie dass die in der Schweiz lebenden Angehörigen über ein 

gefestigtes Anwesenheitsrecht verfügen (BGer 2C_225/2007 vom 3. Dezember 2007 

E. 1.2). Letzteres bedingt das Schweizer Bürgerrecht, eine Niederlassungsbewilligung 

oder eine Aufenthaltsbewilligung, die auf einem gefestigten Rechtsanspruch beruht 

(BGE 130 II 281 E. 3.1 mit Hinweis).

Die Beschwerdeführerin und das gemeinsame Kind verfügen über eine 

Niederlassungsbewilligung. Daher hat der Ehemann resp. Vater nach Art. 43 Abs. 1 

AuG grundsätzlich Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung.

2.1. Nach Art. 51 Abs. 2 lit. b AuG darf der Familiennachzug resp. die 

Aufenthaltsbewilligung verweigert werden, wenn ein Widerrufsgrund gemäss Art. 62 

AuG besteht. Vorliegend steht der Widerrufsgrund nach Art. 62 lit. e AuG zur 

Diskussion, wonach der Anspruch auf Familiennachzug erlischt, wenn eine Person, für 

die der Ausländer zu sorgen hat, auf Sozialhilfe angewiesen ist. Voraussetzung dafür 

ist, dass die konkrete Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen Fürsorgeabhängigkeit 

resp. Sozialhilfeabhängigkeit gegeben ist. Blosse finanzielle Bedenken genügen 

hingegen nicht (BGE 125 II 633 E. 3c; BGer 2C_225/2007 vom 3. Dezember 2007 E. 2 

mit Hinweis; 2A.788/2006 vom 5. Februar 2007 E. 2.2.1; vgl. S. Hunziker, in: Caroni/

Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Handkommentar zum AuG, Bern 2010, N 48 f. zu Art. 62). 

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Dabei ist von aktuellen Verhältnissen auszugehen, aber die wahrscheinliche finanzielle 

Entwicklung ist auf längere Sicht abzuwägen (Botschaft zum AuG, BBl 2002, S. 3792 

mit Hinweis auf BGE 119 Ib 1 E. 3b; BGer 2A.788/2006 vom 5. Februar 2007 E. 2.2.2). 

Es muss also auf eine Zukunftsprognose abgestellt werden, geht es doch beim 

Widerruf wegen Sozialhilfeabhängigkeit vorab darum, eine zusätzliche und somit 

künftige Belastung der öffentlichen Hand zu vermeiden (Hunziker, a.a.O., N 49 zu 

Art. 62). Weiter darf nicht nur auf das Einkommen der sich berechtigterweise in der 

Schweiz aufhaltenden Familienangehörigen abgestellt werden, sondern es sind – dem 

Gesetzeszweck der Vereinigung der Gesamtfamilie entsprechend – die finanziellen 

Möglichkeiten aller Familienmitglieder über eine längere Sicht abzuwägen. Das 

Einkommen des Angehörigen, der an die Lebenshaltungskosten der Familie beitragen 

soll, ist daran zu messen, ob und in welchem Umfang es tatsächlich realisierbar ist. In 

diesem Sinn müssen die Erwerbsmöglichkeit und das damit verbundene 

Zusatzeinkommen konkret belegt und mit gewisser Wahrscheinlichkeit sowie, soweit 

möglich, auf mehr als nur kurze Frist erhärtet sein, um Berücksichtigung zu finden (BGE 

122 II 1 E. 3c mit Hinweis; BGer 2C_716/2007 vom 12. März 2008 E. 2.1 mit Hinweisen; 

VerwGE B 2007/79 vom 19. September 2007 E. 2.1, abrufbar unter 

www.gerichte.sg.ch).

2.1.1. Für die Berechnung der notwendigen finanziellen Mittel ist die Vorinstanz von 

den VOF-Richtlinien ausgegangen, was nach der Rechtsprechung des 

Verwaltungsgerichts zulässig ist (VerwGE B 2007/79 vom 19. September 2007 

E. 2.3.1 f.; bestätigt in B 2010/282 vom 3. Mai 2011 E. 4.4, beide abrufbar unter 

www.gerichte.sg.ch). Anhand der VOF-Richtlinien errechnete die Vorinstanz den Bedarf 

der gesamten Familie auf Fr. 3'964.-- resp. inkl. Erwerbsunkosten Fr. 4'214.-- und ein 

anrechenbares Einkommen von Fr. 3'394.--. Damit besteht nach Ansicht der Vorinstanz 

selbst nach Abzug des Toleranzbetrags für Niedergelassene ein Fehlbetrag von 

Fr. 320.-- bzw. Fr. 570.--.

2.1.2. Die Beschwerdeführerin erachtet grundsätzlich die Berechnung des Bedarfs der 

gesamten Familie gemäss den VOF-Richtlinien als richtig. Sie bringt aber vor, dass es 

die Vorinstanz unterlassen habe, die zukünftigen Erwerbsaussichten des Ehemanns der 

Beschwerdeführerin angemessen zu berücksichtigen. Der Ehemann habe während des 

laufenden Verfahrens vor der Vorinstanz verschiedene Arbeitsverträge eingereicht. Ihm 

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sei aber von den Behörden die Erteilung einer provisorischen Arbeitsbewilligung 

verweigert worden.

Es ist – wie bereits dargelegt – grundsätzlich zutreffend, dass nicht einzig auf das 

Einkommen des hier rechtmässig anwesenden Familienangehörigen abgestellt werden 

darf, sondern auch die finanziellen Möglichkeiten des nachzuziehenden Ehegatten zu 

berücksichtigen sind. Wie aber die Vorinstanz zu Recht ausführte, ist es mehr als 

ungewiss, ob der Ehemann auch bei Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung seine 

angebliche Arbeitsstelle wahrnehmen könnte. Der Arbeitsvertrag mit der Stiftung T. 

wurde am 18.08.2010 unterzeichnet. Zwar ist im Arbeitsvertrag der Passus enthalten, 

dass sich der effektive Zeitpunkt des Stellenantritts nach dem Datum der 

Arbeitsbewilligung richte (Akten Migrationsamt über Ehemann, act. 74 ff.). Aber nach 

über eineinhalb Jahren seit Abschluss des Arbeitsvertrages ist es mehr als fraglich, ob 

der Ehemann diese Stelle überhaupt noch antreten könnte, zumal dafür keine 

besonderen beruflichen Qualifikationen erforderlich sind. Dies gesteht auch die 

Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdeschrift ein, wonach die wenigsten Arbeitgeber 

mit ihrem Personal disponieren könnten, wenn sie nicht einmal wüssten, ob und wann 

ein Stellenantritt möglich sei. Eine Bestätigung, dass die Stiftung T. nach wie vor bereit 

wäre, den Ehemann nach Erhalt der Arbeitsbewilligung sofort einzustellen, wurde im 

Beschwerdeverfahren nicht vorgebracht. Aber unabhängig davon fällt in Betracht, dass 

der Ehemann für diese Arbeit gemäss eingereichtem Arbeitsvertrag Fr. 5.-- bis Fr. 10.-- 

pro Stunde verdienen würde. Der Arbeitsvertrag hält hingegen nicht fest, welches 

Arbeitspensum vorgesehen wäre. Fest steht aber, dass eine solche Arbeitsstelle 

unabhängig vom Arbeitspensum für eine dreiköpfige Familie nicht als existenzsichernd 

betrachtet werden kann. Damit kann der Ehemann die Verschärfung der 

Sozialhilfeabhängigkeit durch seine Anwesenheit in der Schweiz nicht auffangen. Dies 

gesteht auch die Beschwerdeführerin insofern ein, als sie ausführt, dass diese 

Arbeitsstelle nur den Grundbedarf des Ehemannes abdecken würde. Selbst wenn man 

den Job bei der Stiftung T. berücksichtigen würde, bliebe das Fürsorgerisiko bestehen.

Beim zweiten eingereichten Arbeitsvertrag handelt es sich um die Möglichkeit, als 

temporärer Erntehelfer für Fr. 12.50 pro Stunde bis zum 1. Dezember 2010 zu arbeiten 

(Akten Migrationsamt über Ehemann, act. 90 ff.). Die saisonale Arbeit für bis zu 3 

Monate kann wegen der kurzen Dauer nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung (vgl. 

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Erw. 2.1) nicht zur Beurteilung der Sozialhilfeabhängigkeit herangezogen werden. Hinzu 

kommt, dass gemäss den Akten am 28. September 2010 die Bewilligung für diesen 

temporären Job mit Befristung bis zum 28. Dezember 2010 erteilt wurde (Akten 

Migrationsamt über Ehemann, act. 93). Ob der Ehemann aber diese Stelle 

angenommen hat, wird von der Beschwerdeführerin weder behauptet noch durch 

Einreichung von Lohnauszügen dargelegt.

2.1.3. Die Beschwerdeführerin lässt weiter vorbringen, dass die Vorinstanz nicht 

begründe, warum ein erhöhter Ergänzungsbedarf anzunehmen sei. Des Weiteren 

entspreche es nicht den tatsächlichen Verhältnissen, die Krankenkassenprämien voll 

anzurechnen, da die Beschwerdeführerin staatliche Prämienverbilligung beziehen 

könne. Zudem sei der von der Vorinstanz ermittelte monatliche Fehlbetrag des 

anrechenbaren Einkommens gegenüber dem VOF-Bedarf von Fr. 320.-- bzw. 570.-- 

nicht derart hoch, dass gestützt darauf einer jungen Familie das Zusammenleben 

verweigert werden könne, ohne ihr vorgängig überhaupt die Möglichkeit zu bieten, aus 

eigener Kraft finanziell unabhängig zu werden.

Auf diese Ausführungen der Beschwerdeführerin zur genauen Berechnung des 

Fehlbetrags gemäss VOF-Richtlinien ist nicht weiter einzugehen. Aus den Akten ergibt 

sich nämlich zweifelsohne, dass die Familie der Beschwerdeführerin in der 

Vergangenheit wie auch momentan von der Sozialhilfe abhängig ist. Gemäss Schreiben 

des Sozialamtes der Stadt S. vom 14. September 2011 werden die Beschwerdeführerin 

und ihr Ehemann heute vollumfänglich vom Sozialamt unterstützt, und zwar mit 

monatlich Fr. 1'971.40 (inkl. Krankenkassenprämien) resp. Fr. 1'026.15 (inkl. 

Krankenkassenprämien). Zudem wurde die Beschwerdeführerin bereits vom 1. Oktober 

2007 bis 29. Februar 2008, vom 9. September 2008 bis 31. Dezember 2008 sowie vom 

1. Juni 2009 bis 31. August 2009 vom Sozialamt unterstützt. Ferner übernahm das 

Sozialamt die Krankenkassenprämien für das Jahr 2010 (Akten Migrationsamt über 

Beschwerdeführerin, act. 354). Der Ehemann wurde bereits von Juni bis August 2009 

vom Sozialamt der Stadt S. unterstützt (Akten Migrationsamt über die 

Beschwerdeführerin, act. 416). Aufgrund dieser bereits längeren Unterstützung der 

Familie durch das Sozialamt ist von einer erheblichen Sozialhilfeabhängigkeit 

auszugehen. Auch die wahrscheinliche finanzielle Entwicklung zeigt ein düsteres Bild. 

Die Beschwerdeführerin konnte sich bisher auf dem Arbeitsmarkt nie dauerhaft 

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integrieren und zudem ist die Fortsetzung ihrer Erwerbstätigkeit infolge langer 

Arbeitslosigkeit und Mutterschaft unsicher. Wie bereits ausgeführt besteht auch 

hinsichtlich der Erwerbstätigkeit des Ehemannes eine ungewisse Zukunft. Unter 

Berücksichtigung des zusätzlichen Sozialhilfebedarfs durch die Anwesenheit des 

Ehemannes in der Schweiz kann selbst bei der eher als unwahrscheinlich 

erscheinenden Annahme der Arbeitsstelle bei der Stiftung T. mit keiner Verbesserung 

der finanziellen Situation gerechnet werden. Angesichts dieser Umstände kann 

unabhängig von der Berechnung des Fehlbetrags gemäss VOF-Richtlinien eine 

erhebliche und fortgesetzte Sozialhilfeabhängigkeit nicht ausgeschlossen werden.

2.1.4 Als unbehelflich erweist sich sodann der Einwand der Beschwerdeführerin, die 

Sozialhilfeabhängigkeit beruhe darauf, dass sie aufgrund ihrer Mutterschaft nicht mehr 

arbeiten könne und der Ehemann nicht arbeiten dürfe. Die Beschwerdeführerin war 

bereits vor der Mutterschaft eine längere Zeit arbeitslos, und es ist ihr eigener 

Entscheid, angesichts der Mutterschaft keiner Erwerbstätigkeit mehr nachzugehen, 

obwohl auch Lebensmodelle mit Kind und Erwerbstätigkeit zugleich denkbar sind. Dies 

gilt umso mehr, als der Ehemann über keine Arbeitsbewilligung verfügt und daher das 

Kind betreuen könnte. Hinsichtlich des Ehemanns wurde bereits ausgeführt, dass 

selbst die Ausstellung einer Arbeitsbewilligung kaum zur Verbesserung der finanziellen 

Situation beigetragen hätte.

2.1.5. Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht annahm, dass der 

Widerrufsgrund im Sinn von Art. 51 Abs. 2 lit. b in Verbindung mit Art. 62 lit. e AuG 

gegeben ist.

2.2. Schliesslich ist zu prüfen, ob sich die Verweigerung des Familiennachzugs unter 

dem Gesichtspunkt der Interessenabwägung im Einzelfall als verhältnismässig erweist. 

Bei der entsprechenden Ermessenausübung durch die zuständige Behörde sind 

insbesondere die öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie der 

Grad der Integration der Ausländerinnen und Ausländer zu berücksichtigen (Art. 96 

Abs. 1 AuG). Zusätzlich kann sich der Ehemann – wie bereits unter Erw. 2 ausgeführt – 

auf die Achtung seines Privat- und Familienlebens berufen. Indes ist der Anspruch 

nach Art. 8 Ziff. 1 EMRK nicht absolut. Art. 8 Ziff. 2 EMRK bestimmt, dass ein Eingriff in 

das Familienleben zulässig ist, soweit er gesetzlich vorgesehen und in einer 

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demokratischen Gesellschaft notwendig ist für die nationale und öffentliche Sicherheit, 

für das wirtschaftliche Wohl des Landes, zur Aufrechterhaltung der Ordnung, zur 

Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz 

der Rechte und Freiheiten anderer. Die EMRK verlangt also wie Art. 96 Abs. 1 AuG eine 

Abwägung der sich gegenüberstehenden Interessen an der Erteilung der 

Aufenthaltsbewilligung an den Ehemann und der öffentlichen Interessen an deren 

Verweigerung, wobei letztere in dem Sinne überwiegen müssen, dass sich der Eingriff 

als notwendig erweist (BGE 122 II 1 E. 2; 116 Ib 353 E. 3).

2.2.1. Die Beschwerdeführerin lässt vorbringen, dass die Vorinstanz die 

Verhältnismässigkeitsprüfung nur vordergründig durchgeführt habe und sich mit den 

privaten Interessen am Verbleib des Ehemanns der Beschwerdeführerin in der Schweiz 

nicht auseinandergesetzt habe.

Das öffentliche Interesse besteht vorliegend – wie die Vorinstanz auch zu Recht 

annahm - darin, dass die Familie ihren Lebensunterhalt selbst finanzieren kann und von 

staatlicher Unterstützung unabhängig ist (VerwGE B 2007/5 vom 11. April 2007 E. 2.4, 

abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Diesem öffentlichen Interesse, die Belastung der 

öffentlichen Hand zu vermeiden, sind die privaten Interessen am Verbleib des 

Ehemannes in der Schweiz gegenüberzustellen, die die Beschwerdeführerin in ihrer 

Beschwerdeschrift vorbringen lässt.

2.2.2. In persönlicher Hinsicht ist festzuhalten, dass der Ehemann erst im Januar 2009 

im Alter von rund 34 Jahren in die Schweiz einreiste und vorher im Sudan lebte. Der 

Ehemann hat gemäss Akten des Migrationsamtes über die Beschwerdeführerin einen 

dreimonatigen Deutschkurs absolviert (act. 351 ff. und 473 f.). Dabei wird auch 

festgehalten, dass er sich einigermassen erklären kann und er auf der Stufe A1 

"Schreiben, Lesen und Sprechen üben" weitermachen solle. Es kann also entgegen der 

Behauptung der Beschwerdeführerin in der Beschwerdeschrift nicht davon gesprochen 

werden, dass der Ehemann gut Deutsch spricht; zumindest ist dies in den Akten 

nirgendwo belegt. Zudem verfügt er über keine Ausbildung in einer qualifizierten 

Berufstätigkeit und ist nicht in den hiesigen Arbeitsprozess eingegliedert. Aufgrund der 

Akten ist also eine mangelnde Integration des Ehemannes erstellt. Aus diesem Grund 

besteht auch kein überwiegendes Interesse an seinem Verbleib in der Schweiz. Es ist 

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ohne weiteres davon auszugehen, dass er sich in seiner Heimat wieder zurechtfinden 

würde. Allfällige mit der Rückreise in sein Heimatland verbundene wirtschaftliche 

Schwierigkeiten sind gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung hinzunehmen (BGer 

2C_364/2010 vom 23. September 2010 E. 2.2.8).

2.2.3. Die Beschwerdeführerin stellt sich weiter auf den Standpunkt, dass es aus 

kinderpsychologischer Perspektive für die gesunde Entwicklung des Kindes 

erforderlich sei, dass der Vater in der Schweiz bleibe. Die Pflege der familiären 

Kontakte durch Schriftverkehr, Telefonate und Besuche entspreche kaum den 

Erwartungen irgendeines Menschen an ein Familienleben der Eltern mit Kindern.

Die Beschwerdeführerin übersieht dabei, dass es für die verfassungs- und 

konventionsrechtlichen Garantien über die Achtung des Familienlebens nicht 

unabdingbar ist, dass der Vater im gleichen Land wie das Kind lebt und dort über eine 

Anwesenheitsberechtigung verfügt. Den verfassungs- und konventionsrechtlichen 

Garantien ist Genüge getan, wenn der Vater und Ehemann im Rahmen von 

Kurzaufenthalten vom Ausland her seine Familie besuchen kann. In diesem Sinne 

erachteten es das Verwaltungsgericht und das Bundesgericht als zulässig, dass ein 

Vater aus dem Ausland her den Kontakt mit seinem in der Schweiz lebenden Kind 

mittels Besuchen, schriftlicher und telefonischer Kontakte oder anlässlich von 

Ferienaufenthalten ausübt (BGer 2A.371/2004 vom 12. Juli 2004 E. 2.2. ff.; 

2C_578/2011 vom 1. Dezember 2011 E. 3.4.3 mit Hinweisen; sowie VerwGE B 2004/42 

vom 18. Mai 2004 E. 3b; B 2011/23 vom 21. Juni 2011 E. 2.2.5, beide abrufbar unter 

www.gerichte.sg.ch). Ein weitergehender Anspruch des Vaters kann dann bestehen, 

wenn zwischen ihm und seinem Sohn in wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht eine 

besonders enge Beziehung besteht, die wegen der Distanz zu seinem Heimatland 

praktisch nicht aufrechterhalten werden könnte, und wenn zusätzlich das bisherige 

Verhalten des Vaters zu keinerlei Klagen Anlass gegeben hat (BGer 2C_578/2011 vom 

1. Dezember 2011 E. 3.4.3; VerwGE B 2011/23 vom 21. Juni 2011 E. 2.2.5 mit 

Hinweisen, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch).

Auch unter Berücksichtigung dieser Praxis ergibt sich kein Überwiegen des privaten 

Interesses am Verbleib des Ehemanns in der Schweiz. Der Ehemann konnte bisher in 

wirtschaftlicher Hinsicht keine enge Beziehung zu seinem Sohn aufbauen, da er nicht 

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für dessen Unterhalt aufkommen konnte, und dies selbst dann nicht, wenn er die 

Arbeitsstelle bei der Stiftung T. hätte ausüben können, da dies höchstens seinen 

eigenen Grundbedarf gedeckt hätte. Zudem hat sich der Ehemann nicht tadellos 

verhalten, da er sich seit Anfang Januar 2009 illegal in der Schweiz aufhält.

2.2.4. Schliesslich ist noch der Einwand der Beschwerdeführerin zu prüfen, wonach die 

Sozialhilfeabhängigkeit der Familie nur durch die Arbeitskraft des Ehemannes beseitigt 

werden könne und eine Aufenthaltsbewilligung an den Ehemann auch vorläufig 

befristet sowie mit Auflagen versehen werden könne, um allfälligen Unsicherheiten 

Rechnung zu tragen.

Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist beim Widerrufsgrund wegen 

Sozialhilfeabhängigkeit zu berücksichtigen, dass sich die vorbehaltslose Verweigerung 

der Aufenthaltsbewilligung im Lichte von Art. 8 EMRK als unverhältnismässig erweisen 

kann. Dies ist dann der Fall, wenn der Ehefrau, die bereits im Kindesalter in die 

Schweiz gekommen war und in den Flüchtlingsstatus ihrer Mutter einbezogen wurde, 

eine Führung des Ehelebens im Ausland nur schwerlich zugemutet werden kann. 

Vorausgesetzt ist nach dem Bundesgericht zudem, dass sich die 

Sozialhilfeabhängigkeit der Ehefrau und des Kindes durch den Nachzug des 

Ehemannes nicht verschärft und dass beim Ehemann der erforderliche Arbeitswille 

nicht von Vornherein fehlt. Wenn diese Voraussetzungen vorliegen, ist eine 

Aufenthaltsdauer für ein Jahr zu erteilen, auch wenn der Ehemann kein Deutsch 

spricht, illegal in die Schweiz reiste und über keine Berufsbildung verfügt (BGer 

2C_225/2007 vom 3. Dezember 2007 E. 3.2.3 und 3.3).

In der Beschwerdeschrift lässt die Beschwerdeführerin zahlreiche Gesichtspunkte 

(Arbeits- und Erwerbsverhältnisse, Ausbildungsmöglichkeiten für den Sohn, religiöse 

und gesellschaftliche Ansichten im Sudan) vorbringen, warum es ihr und ihrem Kind 

nicht zumutbar ist, in den Sudan auszuwandern. Die Frage der Zumutbarkeit bewertet 

sich nicht nach den persönlichen Wünschen der Betroffenen, sondern ist unter 

Berücksichtigung ihrer Verhältnisse und aller Umstände objektiv zu beurteilen (BGE 122 

II 1 E. 2 mit Hinweis; VerwGE B 2011/118 vom 11. August 2011 E. 2.3.3). Im 

vorliegenden Fall bestehen durchaus Gesichtspunkte, dass es der Beschwerdeführerin 

zumutbar wäre, in den Sudan auszureisen. Sie lebte bereits von August bis September 

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1998 im Sudan (Akten Migrationsamt über Beschwerdeführerin, act. 8). Zudem lernte 

sie ihren Ehemann in Saudi-Arabien und im Sudan kennen. Auch nach ihrer Einreise in 

die Schweiz war die Beschwerdeführerin von Juli bis September 2008 im Sudan (Akten 

Migrationsamt über Beschwerdeführerin, act. 200; Akten Migrationsamt über Ehemann, 

act. 33). Die Beschwerdeführerin ist daher mit den Gebräuchen und Sitten im Sudan 

vertraut. Zudem ist die Beschwerdeführerin nicht bereits seit Kindesalter in der 

Schweiz, und von den fast 10 Jahren Aufenthalt in der Schweiz hielt sie sich während 

fünf Jahren illegal hier auf.

Letztlich kann die Frage nach der Zumutbarkeit der Ausreise in den Sudan indessen 

offen bleiben, da sich eine Verweigerung des Familiennachzugs selbst dann als 

verhältnismässig erweisen könnte, wenn der Beschwerdeführerin eine Ausreise in den 

Sudan nicht zumutbar wäre. Zwar sind die familiären Nachteile, die die 

Beschwerdeführerin und ihrem Kind bei einer Verweigerung des Familiennachzugs zu 

gewärtigen hätten, erheblich. Aber wie das Verwaltungsgericht und das Bundesgericht 

bereits mehrmals entschieden haben, führt eine allfällige Unzumutbarkeit der Ausreise 

für die in der Schweiz lebenden Angehörigen nicht zwingend zur Unzulässigkeit der 

Nichterteilung oder Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung (BGE 122 II 1 E. 2 mit 

Hinweisen; VerwGE B 2011/118 vom 11. August 2011 E. 2.3.3). Zudem fällt in Betracht, 

dass sich die Ehegatten im Zeitpunkt der illegalen Einreise des Ehegatten in Anbetracht 

der Ablehnung des ersten Familiennachzugsgesuchs im Jahr 2008 wegen fehlender 

finanzieller Mittel und der Erfahrungen der Beschwerdeführerin mit eigenen 

Familiennachzugsgesuchen nach ihrer ersten Heirat bewusst sein mussten, dass es 

nicht ohne weiteres möglich sein würde, ihre Ehe in der Schweiz leben zu können. 

Aufgrund der Erfahrungen der Beschwerdeführerin in ausländer- und asylrechtlichen 

Verfahren muss dem Ehepaar auch bewusst gewesen sein, dass der Ehemann ohne 

Arbeitsbewilligung finanziell nicht für die Familie in der Schweiz sorgen kann.

Unter diesen Gesichtspunkten könnte sich die Ablehnung des Familiennachzugs als 

verhältnismässig erweisen.

Aufgrund der Bemühungen des Ehemanns um eine Arbeitsstelle erscheint hingegen die 

sofortige Abweisung des Familiennachzugsgesuchs im Sinne der genannten 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung als unverhältnismässig. Es ist im Sinne eines 

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Tatbeweises zu fordern, dass der Ehemann innerhalb eines Jahres nachweist, dass er 

eine Arbeitsstelle finden konnte, mit der nicht nur seinen eigenen Grundbedarf decken 

kann, sondern die Sozialhilfeabhängigkeit der Familie als Gesamtes verringern kann 

und langfristig Aussicht besteht, die Sozialhilfeabhängigkeit der Familie zu beseitigen. 

Diesen Tatbeweis wird der Ehemann durch langfristige Arbeitsverträge und 

Lohnauszüge zu belegen haben. Zudem wird der Ehemann den Nachweis erbringen 

müssen, dass er die deutsche Sprache beherrscht und sich in die Gesellschaft 

integriert.

2.3. Zusammengefasst lässt sich festhalten, dass ein grosses Interesse daran besteht, 

Nachzugsgesuche von Familienangehörigen zu erheblich und dauerhaft 

sozialhilfeabhängigen Personen abzuweisen, wenn dadurch die Last für die öffentliche 

Sozialhilfe noch grösser wird. Dennoch kann das Prinzip der Verhältnismässigkeit 

bedingen, dass zur Erbringung des Tatbeweises hinsichtlich Verringerung der 

Sozialhilfeabhängigkeit durch den nachgezogenen Familienangehörigen eine 

Aufenthalts- und Arbeitsbewilligung von einem Jahr erteilt wird. Vorausgesetzt ist aber, 

dass sich die nachgezogene Person bereits vorher um Arbeit bemühte und kurzfristig 

die Aussicht auf erhebliche Verringerung der Sozialhilfeabhängigkeit sowie langfristig 

auf Beendigung der Unterstützung durch die Sozialhilfe besteht.

Aufgrund dieses Ergebnisses ist auf die weiteren Ausführungen der 

Beschwerdeführerin zu Art. 44 des Asylgesetzes (SR 142.31) sowie zum Eventual- und 

Subeventualantrag nicht einzugehen.

3. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Staat aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 1'500.-- ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Angesichts des Ausgangs des Verfahrens 

sind auch die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 1'000.-- vollumfänglich 

dem Staat aufzuerlegen. Auf die Erhebung der amtlichen Kosten des Beschwerde- und 

Rekursverfahrens ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

Der Beschwerdeführerin wurde das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung gewährt. Daher wurde im Beschwerdeverfahren auf einen 

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Kostenvorschuss verzichtet. Im Rekursverfahren vor der Vorinstanz wurde ebenfalls 

kein Kostenvorschuss erhoben. Deshalb sind keine Kostenvorschüsse 

zurückzuerstatten.

Die Beschwerdeführerin hat Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung für das 

Beschwerdeverfahren (Art. 98bis VRP). Ihre Rechtsvertreterin hat keine Kostennote 

eingereicht, weswegen die Entschädigung ermessensweise festzusetzen ist (Art. 6 und 

19 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt 

HonO). Eine Entschädigung von Fr. 2'000.-- zuzügl. MwSt ist angemessen (Art. 22 

Abs. 1 lit. b HonO). Die Entschädigungspflicht geht zu Lasten des Staates.

Im Rekursverfahren vor der Vorinstanz wurde die Beschwerdeführerin durch die HEKS/

Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende St. Gallen/Appenzell vertreten. Für die 

Vertretung durch eine nicht zur berufsmässigen Vertretung befugte Person kann 

höchstens eine Umtriebsentschädigung geltend gemacht werden (VerwGE B 2011/88 

vom 18. Oktober 2011 E. 2.3.1, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Das 

Rekursverfahren vor der Vorinstanz bot in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht solche 

Schwierigkeiten, dass eine Vertretung angezeigt war. Eine ausseramtliche 

Umtriebsentschädigung in der Höhe von Fr. 200.-- ist angemessen. Die 

Entschädigungspflicht geht ebenfalls zu Lasten des Staates.

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

 

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen, und der Entscheid 

der Vorinstanz vom 2. September 2011 wird aufgehoben.

2./ Das Migrationsamt wird angewiesen, dem Ehemann der Beschwerdeführerin eine 

auf ein Jahr befristete Aufenthaltsbewilligung zu erteilen und nach einem Jahr im Sinne 

der Erwägungen über deren Verlängerung resp. Nichtverlängerung zu entscheiden.

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3./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.--sowie des 

Rekursverfahrens von Fr. 1'000.-- gehen zu Lasten des Staates; auf die Erhebung wird 

verzichtet.

4./ Der Staat entschädigt die Beschwerdeführerin ausseramtlich für das 

Beschwerdeverfahren mit Fr. 2'000.-- zuzügl. MwSt und für das Rekursverfahren mit 

Fr. 200.-- im Sinne einer Umtriebsentschädigung.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:                  Der Gerichtsschreiber:

 

Versand dieses Entscheides an:

-   die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwältin lic. iur. S. B.)

-   an die Vorinstanz

-   Bundesamt für Migration

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil Verwaltungsgericht, 12.04.2012
	Ausländerrecht, Art. 51 Abs. 2 lit. b und Art. 62 lit. e AuG (SR 142.20), Art. 13 BV (SR 101) sowie Art. 8 EMRK (SR 0.101).Es besteht ein grosses Interesse daran, Nachzugsgesuche von Familienangehörigen zu erheblich und dauerhaft sozialhilfeabhängigen Personen abzuweisen, wenn dadurch die Last für die öffentliche Sozialhilfe noch grösser wird. Das Prinzip der Verhältnismässigkeit kann indessen bedingen, dass dem nachgezogenen Familienangehörigen eine Aufenthalts- und Arbeitsbewilligung von einem Jahr erteilt wird. Vorausgesetzt ist aber, dass sich die nachgezogene Person bereits vorher um Arbeit bemühte und die Aussicht auf erhebliche Verringerung resp. Beendigung der Sozialhilfeabhängigkeit besteht. (Verwaltungsgericht, B 2011/196).

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