# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c8198ecf-8fe1-5654-b335-d91190488fc7
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-10-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.10.2008 D-5757/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5757-2006_2008-10-31.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5757/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 1 .  O k t o b e r  2 0 0 8

Richter Robert Galliker (Vorsitz), 
Richterin Marianne Teuscher, Richter Walter Lang; 
Gerichtsschreiber Matthias Jaggi.

A._______, geboren (...),
Nepal,
vertreten durch Dr. Hans R. Grendelmeier, Rechtsanwalt, 
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
26. Juli 2006 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5757/2006

Sachverhalt:

A.
Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer seinen Hei-
matstaat am 30. November 2005 und gelangte am 9. Dezember 2005 
illegal in die Schweiz, wo er am 19. Dezember 2005 im Empfangszent-
rum (EZ) B._______ um Asyl nachsuchte. Dazu wurde er am 27. De-
zember 2005 vom BFM im EZ B._______ befragt und am 11. Januar 
2006 wiederum vom BFM am gleichen Ort angehört.

Im Wesentlichen machte der  Beschwerdeführer zur Begründung sei-
nes  Asylgesuches  geltend,  er  stamme  aus  C._______,  Distrikt 
D._______,  wo er  bis  Anfang 2005 auch gelebt  habe. Dort  gebe es 
viele  Maoisten.  Diese  hätten  von  ihm  verlangt,  sich  ihnen 
anzuschliessen. Im Oktober 2002 seien er sowie weitere Personen am 
hinduistischen Deepavali-Fest von den Maoisten entführt und in einen 
Wald  gebracht  worden,  wo  sie  ihn  schikaniert  hätten.  Er  und  die 
anderen  entführten  Personen  seien  von  den  Maoisten  unterrichtet 
worden,  wie  man  Flugblätter  verteile  und  mit  den  Leuten  spreche. 
Daraufhin hätten die Maoisten ihn gezwungen, in die Dörfer zu gehen, 
um Flugblätter zu verteilen oder sich umzuhören, was die Leute über 
die Maoisten redeten. Etwa im April 2003 sei ein Haftbefehl gegen ihn 
erlassen  worden,  da  die  Polizei  erfahren  habe,  dass  er  Maoist 
geworden sei. Deshalb habe er auch nicht zur Polizei gehen können, 
um die Maoisten, die ihn verschleppt hätten, anzuzeigen. 

Etwa Mitte Januar 2005 sei er mit den Maoisten in E._______ unter-
wegs gewesen, wo sie auf die Armee und die Polizei gestossen seien. 
Es habe ein Gefecht zwischen den Maoisten und der Armee respekti-
ve der Polizei stattgefunden, in deren Verlauf er nach Kathmandu habe 
flüchten können,  wo sein Onkel  wohne. Nach seiner  Flucht  habe er 
nicht  mehr  in  Nepal  leben  können,  da  er  durch  die  Polizei  und  die 
Maoisten gefährdet gewesen sei. Deshalb habe er sich entschlossen, 
Nepal zu verlassen. Am 10. oder 11. November 2005 sei er mit seinem 
Onkel nach Neu Delhi gereist, wo er mit Hilfe eines befreundeten Spa-
niers bei der spanischen Botschaft ein Visum für Spanien bekommen 
habe. Anschliessend  seien  sie  nach  Kathmandu zurückgekehrt.  Von 
dort  sei  er  am 30. November 2005 via Bangkok nach Rom geflogen 
und von da weiter nach Madrid, wo er eine Woche lang beim befreun-
deten Spanier verbracht habe. Anschliessend sei er mit dem Bus in die 
Nähe von Basel  gefahren worden und von da zu Fuss  illegal  in  die 

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Schweiz eingereist. Vorher habe er noch seinen Rucksack mit seinem 
Pass in  einen Fluss geworfen. Weitere fünf  bis sieben Tage habe er 
dann bei einem Freund in F._______ verbracht, bevor er in B._______ 
Asyl beantragt habe.

B.
Mit Verfügung vom 26. Juli  2006 - eröffnet am 28. Juli  2006 - stellte 
das BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 
nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Weg-
weisung aus der Schweiz und deren Vollzug.

C.
Mit Beschwerde vom 25. August 2006 (Poststempel) an die damals zu-
ständige  Schweizerische  Asylrekurskommission  (ARK)  liess  der  Be-
schwerdeführer  beantragen,  es  sei  in  Gutheissung  der  Beschwerde 
seine Flüchtlingseigenschaft anzuerkennen und demgemäss das Asyl-
gesuch gutzuheissen. Mit der Rechtsmittelschrift wurden mehrere Zei-
tungsartikel, eine Übersichtskarte von Indien sowie ein Ausdruck eines 
Internetbeitrages eingereicht.

D.
Mit Zwischenverfügung vom 1. September 2006 stellte der damals zu-
ständige Instruktionsrichter der ARK fest, der Beschwerdeführer könne 
den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Gleichzeitig er-
hob er einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.--.

E.
Mit  Eingabe  vom  7.  September  2006  (Poststempel)  liess  der  Be-
schwerdeführer beantragen, er  sei  von der Bezahlung eines Kosten-
vorschusses für die Verfahrenskosten zu befreien. Eventualiter sei ihm 
die Möglichkeit zu geben, die Kosten in Raten von Fr. 100.-- pro Monat 
zu bezahlen.

F.
Mit Zwischenverfügung vom 15. September 2006 verzichtete der Inst-
ruktionsrichter der ARK auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1, 50 und Art. 52 
VwVG). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

1.4 Die  Abteilungen  des  Bundesverwaltungsgerichts  entscheiden  in 
der  Regel  in  der  Besetzung  mit  drei  Richtern  oder  Richterinnen 
(Spruchkörper; vgl. Art. 21 Abs. 1 VGG). Das Bundesverwaltungsge-
richt kann auch in solchen Fällen auf die Durchführung eines Schrif-
tenwechsels verzichten (Art. 111a Abs. 1 AsylG).

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

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3.  

3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

4.  

4.1 Das BFM lehnte das Asylgesuch mit der Begründung ab, die Vor-
bringen  des  Beschwerdeführers  würden  den  Anforderungen  an  die 
Glaubhaftigkeit  gemäss Art. 7  AsylG nicht  standhalten,  so dass ihre 
Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse.

4.2 Im  Einzelnen  führte  es  aus,  der  Beschwerdeführer  mache  als 
Grund für seine Flucht aus Nepal den Umstand geltend, dass wegen 
seiner Tätigkeit für die Maoisten ein Haftbefehl gegen ihn ausgestellt 
worden sei und er von der Polizei beziehungsweise der Armee gesucht 
werde. Zudem wolle er - nachdem bereits ein Haftbefehl gegen ihn er-
lassen und er auch in einen Zusammenstoss mit  der Polizei und Ar-
mee verwickelt worden sei - im Januar 2005 unter seiner wahren Iden-
tität  einen  Reisepass  beantragt  haben.  Danach  habe  er  sich  noch 
mehr als neun Monate in Kathmandu aufgehalten, bis er mit diesem 
Pass nach Neu Delhi gereist sei, um dort ein Visum für Spanien zu er-
langen. Nach Erhalt dieses Visums sei er schliesslich nach Kathmandu 
zurückgekehrt  und habe  zwanzig  Tage später  definitiv  seine  Heimat 

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verlassen. Dazu sei festzustellen, dass eine tatsächlich polizeilich ge-
suchte Person nicht das doppelte Risiko eingehen würde, einen Reise-
pass zu beantragen und danach noch monatelang in der Heimat aus-
zuharren, bis sie schliesslich ausreisen und im Nachbarland ein Visum 
für ein europäisches Land beantragen würde. Zudem widerspreche es 
jeglicher Logik, dass eine solche Person in der Folge nochmals in ihre 
Heimat zurückkehre und sich dadurch wieder  in den Einflussbereich 
derjenigen Autoritäten begebe, vor welchen sie  angeblich  zu  fliehen 
beabsichtige.  Da  dies  vorliegend  jedoch  der  Fall  sei,  könne  dem 
Beschwerdeführer das geltend gemachte Motiv für seine Ausreise aus 
Nepal nicht geglaubt werden.

Überdies habe der Beschwerdeführer den schweizerischen Asylbehör-
den keine Reisepapiere und Identitätsdokumente eingereicht, obschon 
er hierzu wiederholt aufgefordert worden sei. Somit stünden weder sei-
ne  Identität  noch  die  Reisemodalitäten  fest.  Demzufolge  bestünden 
auch unter  diesem Blickwinkel erhebliche Zweifel  an seinen Asylvor-
bringen.

4.3 In der Beschwerde wurde vom Beschwerdeführer demgegenüber 
im  Wesentlichen  geltend  gemacht,  er  habe  schon  längere  Zeit  eine 
Reservation für einen Flug ab Kathmandu gehabt. Aber nur mit dem 
Visum habe er schliesslich etwa eine Woche vor dem Abflug die Re-
servation benützen und sich die entsprechende Flugkarte kaufen kön-
nen. Im Übrigen habe er sich in Kathmandu fürs Erste genügend si-
cher gefühlt, so dass er es habe wagen können, im Anschluss an die 
Ausreise nach Indien noch einmal für einige Tage dorthin zurückzukeh-
ren. 

Zudem führte der Beschwerdeführer aus, er sei sich bewusst, dass er 
eine Dummheit gemacht habe, als er in Deutschland vor der Einreise 
in die Schweiz den Pass beziehungsweise die Identitätspapiere weg-
geworfen habe. Er habe dies auf Anraten eines Bekannten getan. Es 
sei  ihm nunmehr  nicht  möglich,  neue Identitätspapiere  zu  organisie-
ren.

Im Weiteren wurde vom Beschwerdeführer vorgebracht, dass die An-
sicht der Vorinstanz, wonach es für ihn ohne Weiteres zumutbar sei, 
nach Nepal zurückzukehren, oberflächlich und voreilig sei. Der  Waf-
fenstillstand  in  Nepal  sei  noch  brandneu. Sehr  oft  zeige  sich,  dass 
zwei erbitterte Gegner auf politischem und/oder militärischem Gebiet, 
wie zum Beispiel in Sri Lanka, Friedensgespräche aufnehmen würden, 

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ohne dass es indessen zu einer nachhaltigen Verbesserung für die Be-
völkerung  käme.  Aus  einer  Aufstellung  aus  dem  Internet  mit 
Informationen über Nepals Bürgerkrieg gehe hervor, dass die Zusam-
menstösse zwischen Maoisten und Regierungstruppen auch nach Ap-
ril 2006 noch immer recht zahlreich seien. Dies nicht nur in der Nähe 
von Kathmandu, sondern beispielsweise ebenfalls in Pokhara.

5.  

5.1 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft gemacht, wenn sie 
genügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind. Sie dür-
fen  sich  nicht  in  vagen  Schilderungen  erschöpfen,  in  wesentlichen 
Punkten nicht widersprüchlich sein, der inneren Logik entbehren oder 
den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darü-
ber  hinaus  muss  der  Gesuchsteller  persönlich  glaubwürdig  erschei-
nen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn er wichtige Tatsa-
chen unterdrückt oder bewusst  falsch darstellt,  im Laufe des Verfah-
rens Vorbringen auswechselt,  steigert  oder unbegründet  nachschiebt 
oder  die  nötige  Mitwirkung  am  Verfahren  verweigert.  Glaubhaftma-
chung bedeutet ferner - im Gegensatz zum strikten Beweis - ein redu-
ziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände 
und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. Entscheidend ist, 
ob die Gründe, welche für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung 
sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sicht-
weise abzustellen (vgl. Art. 7 AsylG; Entscheidungen und Mitteilungen 
der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1996 Nr. 27 E. 
3c.aa S. 263 f.; EMARK 1996 Nr. 28 E. 3a S. 270).

5.2 Wie die Vorinstanz zutreffend in ihrer Verfügung ausführte, wider-
spricht es der Logik des Handelns, dass der Beschwerdeführer - ob-
wohl er angeblich behördlicherseits gesucht wurde - im Januar 2005 
bei  den  nepalesischen  Behörden  einen  Reisepass  beantragt  haben 
will (act. A 1/10, S. 3). Als realitätsfremd erscheint auch das Verhalten 
des Beschwerdeführers, wonach er sich nach der Flucht von den Mao-
isten im Januar 2005 noch bis zum 30. November 2005 in Kathmandu 
aufgehalten hat  (act. A 10/10, S. 5). Es ist  davon auszugehen, dass 
der  Beschwerdeführer  Nepal  viel  eher  verlassen  hätte,  wäre  er  tat-
sächlich  von den Maoisten  oder  der  Armee und der  Polizei  bedroht 
oder gesucht worden. 

Übereinstimmend mit der Vorinstanz ist im Weiteren festzuhalten, dass 
es jeglicher Logik widerspricht, dass der Beschwerdeführer, nachdem 

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er in Neu Delhi ein spanisches Visum erhalten hat, wieder nach Kath-
mandu zurückgekehrt sein will. Hat er sich doch dadurch wieder in den 
Einflussbereich seiner angeblichen Verfolger begeben. Nicht zu über-
zeugen vermag das Argument des Beschwerdeführers in der Rechts-
mittelschrift,  wonach er so habe vorgehen müssen, damit er sein re-
serviertes Flugticket für einen Flug ab Kathmandu habe kaufen kön-
nen. Vielmehr ist  davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer ei-
nen Flug ab Neu Delhi  gebucht  hätte, wenn er schon dorthin reisen 
musste, um ein Visum für Spanien zu erhalten.

Zudem hat  der  Beschwerdeführer  widersprüchlich  ausgesagt. So er-
klärte er beispielsweise in der ersten Einvernahme auf die Frage, von 
wann bis wann er seinen Beruf  ausgeübt habe, er habe ab dem Jahr 
2000 bis zum Jahr 2004 als Goldschmied gearbeitet (act. A 1/10, S. 2). 
In der zweiten Einvernahme führte er dann jedoch aus, er habe vom 
Jahr 1999 bis zum Jahr 2002 als Goldschmied gearbeitet, nachher je-
doch nicht mehr (act. A 10/10, S. 3).

Im Weiteren ist  festzustellen,  dass  der  Beschwerdeführer  persönlich 
nicht glaubwürdig erscheint,  da er  in der Erstbefragung vom 27. De-
zember 2005 bezüglich wichtiger Tatsachen falsche Aussagen machte. 
Zuerst  hatte  er  ausgesagt,  er  sei  am  19.  November  2005  mit  dem 
Flugzeug von Kathmandu herkommend in Zürich gelandet. Erst nach-
dem er von der befragenden Person auf seine widersprüchlichen Aus-
sagen aufmerksam gemacht worden war, gestand er zu,  gelogen zu 
haben und korrigierte in der Folge seine Aussagen (act. A 1/10, S. 6 
f.).

Sodann sind die Erwägungen der Vorinstanz bezüglich der Nichteinrei-
chung von Identitätspapieren zu bestätigen. Das Gericht gelangt daher 
nach Prüfung der  Akten übereinstimmend mit  dem BFM zur  Auffas-
sung, dass die vom Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylge-
suchs geltend gemachten Vorbringen den umschriebenen Anforderun-
gen an die Glaubhaftmachung nicht genügen, und das BFM diese zu 
Recht und mit zutreffender Begründung als unglaubhaft beurteilt  hat. 
Der Beschwerdeführer erfüllt somit die Voraussetzungen zur Zuerken-
nung  der  Flüchtlingseigenschaft  nicht,  weshalb  die  Vorinstanz  das 
Asylbegehren zu Recht ohne weitere Abklärungen abgelehnt hat.

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6.

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

6.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. EMARK 2001 Nr. 21). 

7.

7.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 
5  Abs.  1  AsylG;  vgl.  ebenso  Art. 33  Abs. 1  des  Abkommens  vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

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7.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erheb-
liche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das 
in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Re-
foulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine 
Rückkehr des Beschwerdeführers nach Nepal ist demnach unter dem 
Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

7.4 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerde-
führers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall 
einer Ausschaffung nach Nepal dort  mit beachtlicher Wahrscheinlich-
keit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder 
Behandlung ausgesetzt  wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Ge-
richtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Fol-
terausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  konkrete  Gefahr 
("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer 
Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde 
(vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hinweisen; EGMR, Ben-
said gegen Grossbritannien, Urteil vom 6. Februar 2001, Recueil des 
arrêts et décisions 2001-I, S. 327 ff.). Dies ist ihm nach den vorstehen-
den  Erwägungen  nicht  gelungen.  Auch  die  allgemeine  Menschen-
rechtssituation in Nepal lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen 
Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Ge-
sagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als 
auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

7.5 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

Bereits die als Vorgängerorganisation des Bundesverwaltungsgerichts 
tätige ARK hat die allgemeine Situation in Nepal ausführlich beurteilt 
und festgestellt, die allgemeine Sicherheits- und Menschenrechtslage 

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habe sich sei der Aufnahme von Friedensverhandlungen zwischen den 
Maoisten  ("Communist  Party  of  Nepal"  [CPN-M]  und  der  Regierung 
beziehungsweise der Verkündung der Maoisten vom 28. Juli 2006, den 
Waffenstillstand zu verlängern erheblich verbessert (vgl. dazu EMARK 
2006 Nr. 31 E. 4.3.4 und 4.3.5 S. 332 ff.).

Seither hat sich die Lage weiter wesentlich verbessert. Am 21. Novem-
ber  2006 unterzeichneten die  Regierung und die  Maoisten ein  Frie-
densabkommen. Gemäss diesem Vertrag beteiligten sich die Maoisten 
am  Übergangsparlament  und  stellten  73  der  330  Abgeordneten.  Im 
Dezember 2006 wurde die Interimsverfassung verabschiedet. Am 15. 
Januar 2007 beschloss das Übergangsparlament seine Auflösung und 
es  erfolgte  die  Neubestellung  des  interimistischen  Parlaments, 
welchem  83  Abgeordnete  der  Maoisten  angehörten.  Nach  einigen 
Verzögerungen wurde am 16. Januar  2007  mit  der  Entwaffnung der 
Maoisten  begonnen.  Am  10.  April  2008  erfolgte  die  Wahl  der 
verfassungsgebenden Versammlung. Dabei  wurden die Maoisten vor 
dem Nepali Congress zur stärksten Kraft (vgl. Maoisten gewinnen die 
Wahl,  NZZ  Online,  International,  24. April 2008;  Mehr  Sitze  für  die 
Maoisten in Nepal, NZZ Online, International, 25. April 2008). Am 28. 
Mai 2008 kam die verfassungsgebende Versammlung zu ihrer ersten 
Sitzung  zusammen.  Gleich  zu  Beginn  der  konstituierenden  Sitzung 
schuf  die  Versammlung  die  fast  240  Jahre  alte  Monarchie  ab  und 
erklärte das Land zur Republik (vgl. Nepal schafft die Monarchie ab; 
NZZ Online,  International,  29. Mai  2008). Am 11. Juni 2008  verliess 
der entmachtete Monarch Nepals, König Gyandendra, seinen Palast in 
Kathmandu (vgl. Nepals entmachteter König verlässt den Palast, NZZ 
Online,  International,  12. Juni 2008).  Die  verfassungsgebende 
Versammlung wählte schliesslich am 21. Juli 2008 Ram Baran Yadav 
vom Nepali Congress zum ersten Präsidenten der Republik (vgl. Erster 
Präsident  Nepals  gewählt,  NZZ  Online,  International,  21. Juni 2008) 
und am 15. August 2008 wählte sie  den Chef der Maoisten,  Pushpa 
Kamal  Dahal  (Prachanda),  zum  Ministerpräsidenten  (vgl.  Maoisten-
Chef  neuer  Ministerpräsident  in  Nepal,  NZZ  Online, 
International,15. August 2008). Aktuell ist die Situation in Nepal somit 
nicht  dergestalt,  als  dass  von  einer  Situation  allgemeiner  Gewalt 
gesprochen werden kann, weshalb die Rückkehr nach Nepal generell 
als zumutbar zu bezeichnen ist.

Auch aufgrund der persönlichen Situation des Beschwerdeführers sind 
keine  Gründe  ersichtlich,  die  gegen  die  Zumutbarkeit  des  Wegwei-

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sungsvollzugs sprechen. Es ist nicht in Abrede zu stellen, dass der Be-
schwerdeführer bei einer Rückkehr nach Nepal aufgrund seiner Lan-
desabwesenheit mit gewissen Schwierigkeiten konfrontiert sein könn-
te. Indes hat der - soweit aktenkundig - gesunde Beschwerdeführer bis 
zu seiner Ausreise im Jahre 2005, mithin 21 Jahre, in seinem Heimat-
staat gelebt, wo er als Goldschmied  tätig gewesen ist. Zudem lebt sei-
ne Mutter nach wie vor in seinem Heimatdorf und ein Onkel in Kath-
mandu.  Bei  dieser  Sachlage  ist  davon  auszugehen,  dass  der  Be-
schwerdeführer  über  ein  soziales  Beziehungsnetz  verfügt,  welches 
ihm  eine  Reintegration  erleichtern  wird.  Blosse  soziale  und 
wirtschaftliche Schwierigkeiten, von denen die ansässige Bevölkerung 
im Allgemeinen betroffen ist,  genügen nicht,  um eine Gefährdung im 
Sinne  von  Art.  83  Abs.  4  AuG  darzustellen  (vgl.  die  weiterhin 
zutreffende Praxis der ARK in EMARK 2005 Nr. 24 E. 10.1. S. 215). 
Sodann  steht  es  dem  Beschwerdeführer  frei  und  ist  ihm  auch 
zuzumuten,  sich  an  einem  anderen  als  seinem  bisherigen  Wohnort 
niederzulassen. Der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers 
nach Nepal erweist sich demnach als zumutbar (vgl. EMARK 2006 Nr. 
31).

7.6 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen-
digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 
der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 
83 Abs. 2 AuG).

8.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestä-
tigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumut-
bar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt  eine Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

10.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer-
deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf insgesamt 
Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 

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D-5757/2006

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsge-
richt [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

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D-5757/2006

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beilage: 
Einzahlungsschein)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-
ten Ref.-Nr. N (...) (per Kurier; in Kopie)

- (...)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Robert Galliker Matthias Jaggi

Versand: 

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