# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dc0b943f-d733-5aca-ac37-b76ae5a93554
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-04-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 30.04.2013 B 2012/136
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2012-136_2013-04-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2012/136

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 30.04.2013

Entscheiddatum: 30.04.2013

Urteil Verwaltungsgericht, 30.04.2013
Strassenrecht, Art. 14 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 2 STRG. Der über 
das Grundstück des Beschwerdeführers führende öffentliche Weg 
untersteht der Gesetzgebung über die Fuss- und Wanderwege. Die 
"Aufstufung" vom Gemeindeweg 3. Klasse zum Gemeindeweg 2. Klasse 
stützt sich auf eine ausreichende gesetzliche Grundlage, ist im öffentlichen 
Interesse und verhältnismässig (Verwaltungsgericht, B 2012/136).

Urteil vom 30. April 2013

Anwesend:  Präsident lic. iur. B. Eugster; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, Dr. B. 

Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber Dr. Th. Scherrer

In Sachen

X.Y.,

Beschwerdeführer,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Politische Gemeinde Gommiswald, vertreten durch den Gemeinderat, Rietwiesstrasse 

2, 8737 Gommiswald,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Teilstrassenplan mit Strassenklassierungen

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ X.Y. ist Eigentümer des Grundstücks Nr. 000 an der - die westliche 

Grundstücksgrenze bildenden – A.-strasse 0, G., in der Politischen Gemeinde 

Gommiswald (bis 31. Dezember 2012 Ernetschwil). Nördlich seines Hauses mündet der 

B.-weg (Gemeindeweg dritter Klasse) von Nordwesten her in die A.-strasse 

(Gemeindestrasse zweiter Klasse) und zweigt von dieser südlich des Hauses wieder ab. 

Er verläuft entlang der Hausfassade in südöstlicher Richtung zum Nachbargrundstück 

Nr. 001. Dort wird er von der B.-C.-Strasse aufgenommen, welche aus südwestlicher 

Richtung von der A.-strasse her kommt (nicht klassiert) und anschliessend in 

südöstlicher Richtung verlaufend nach rund 500 Metern (Gemeindeweg zweiter Klasse) 

in die C.-Strasse (Gemeindestrasse zweiter Klasse) übergeht. Rund 200 Meter südlich 

des Grundstücks Nr. 000 verbindet der in ostwestlicher Richtung verlaufende D.-weg 

(Gemeindeweg dritter Klasse) die A.-strasse mit der B.-C.-Strasse. Im rechtskräftigen 

kommunalen Teilplan Fuss-, Rad-, Mountainbike- und Wanderwege sind die C.-

Strasse, die B.-C.-Strasse, soweit sie klassiert ist, und der B.-weg zwischen dem 

Grundstück Nr. 001 und der A.-strasse sowie die A.-strasse als Wanderwege erfasst. 

Der D.-weg und der B.-weg in seinem weiteren Verlauf ab der A.-strasse sind nicht 

Bestandteil des Wanderwegnetzes.

B./ Mit dem "Teilstrassenplan mit Strassenklassierungen" genehmigte der Gemeinderat 

Ernetschwil am 10. August 2010 unter anderem die Umklassierung des B.-wegs im 

über das Grundstück Nr. 000 verlaufenden Abschnitt zwischen der A.-strasse und dem 

Grundstück Nr. 001 als Gemeindeweg zweiter Klasse. Der Plan wurde vom 

22. September bis 21. Oktober 2010 öffentlich aufgelegt. Der Gemeinderat wies die 

von X.Y. gegen diese Umklassierung erhobene Einsprache am 29. November 2010 ab. 

Das Baudepartement des Kantons St. Gallen wies den dagegen erhobenen Rekurs mit 

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Entscheid vom 8. Juni 2012 ab und auferlegte X.Y. die Entscheidgebühr von 3'000 

Franken.

Im Rekursentscheid wird im Wesentlichen ausgeführt, mit der Einteilung des B.-wegs 

als Wanderweg habe sich dessen Zweckbestimmung geändert. Die neue Klassierung 

trage der von der Bundesgesetzgebung für Wanderwege vorgeschriebenen 

Unterhaltspflicht Rechnung. Mit der Umklassierung seien keinerlei bauliche 

Massnahmen verbunden oder vorgesehen. Der von X.Y. bisher geleistete Unterhalt 

reiche auch nach der Umklassierung aus. Sollte wider Erwarten ein höherer 

Unterhaltsaufwand entstehen, habe die Gemeinde Beiträge zu leisten, soweit dem 

Grundeigentümer durch den Gemeingebrauch, worunter die Nutzung als Wanderweg 

falle, Kosten entstünden. Vom Gebiet C. zur A.-strasse bestehe einzig dieser 

Wanderweg, der nach Aussagen von X.Y. auch heute noch benutzt werde. An der von 

ihm als gefährlich beschriebenen Situation bei der Einmündung des B.-wegs in die A.-

strasse ändere die Umklassierung nichts. Aus fehlender oder mangelhafter 

Signalisation hafte er als Unterhaltspflichtiger lediglich dann, wenn er die Situation 

selber herbeiführe. Wenn er sich gleichzeitig gegen eine Gefahrensignalisation auf 

seinem Grundstücke wende, verhalte er sich widersprüchlich. Die Umklassierung sei 

zweckmässig und greife minim in die Rechte von X.Y. ein, so dass das öffentliche 

Interesse an der richtigen Klassierung des Wanderweges überwiege.

C./ X.Y. (nachfolgend Beschwerdeführer) erhob mit Beschwerdeerklärung vom 25. Juni 

2012 und Ergänzung vom 20. August 2012 gegen den Rekursentscheid des 

Baudepartements des Kantons St. Gallen (nachfolgend Vorinstanz) Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der B.-weg solle, soweit er über sein Grundstück 

verlaufe, als Gemeindeweg dritter Klasse eingeteilt bleiben und die Pläne müssten an 

die noch vorhandene Beschilderung des D.-wegs als offizieller Wanderweg angepasst 

werden. Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 11. September 2012 die 

Abweisung der Beschwerde. Die Politische Gemeinde Ernetschwil (nachfolgend 

Beschwerdegegnerin) verwies am 24. September 2012 auf die Ausführungen der 

Vorinstanz. Der Beschwerdeführer nahm am 22. Oktober 2012 zu den 

Vernehmlassungen Stellung. Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur 

Begründung ihrer Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

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1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 46 des 

Strassengesetzes, sGS 732.1, abgekürzt StrG, in Verbindung mit Art. 59bis des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP).

Anfechtungsgegenstand ist der Rekursentscheid der Vorinstanz, der zum 

Teilstrassenplan mit den Umklassierungen, welche die Beschwerdegegnerin am 

10. August 2010 beschlossen hatte, ergangen ist. Der gleichzeitig zum 

Langsamverkehr erlassene Teilstrassenplan, mit welchem unter anderem der B.-weg 

im umstrittenen Abschnitt als Wanderweg eingeteilt wurde und welcher ebenfalls vom 

22. September bis 21. Oktober 2010 öffentlich auflag und am 16. Dezember 2010 vom 

kantonalen Baudepartement genehmigt wurde (vgl. act. 2, angefochtener Entscheid 

E. 3.4), wurde unangefochten rechtskräftig. Auf den Antrag in der Beschwerde, dieser 

Plan sei an die davon abweichende, nach wie vor bestehende Wanderwegsignalisation 

anzupassen, kann deshalb nicht eingetreten werden. Soweit der Beschwerdeführer in 

der Sache geltend macht, er sei über diesen Teilplan nicht vorgängig informiert 

worden, d.h. eine mangelnde persönliche Anzeige im Planverfahren gemäss Art. 42 

Abs. 1 des Strassengesetzes (sGS 732.1, abgekürzt StrG) rügt, ist anzumerken, dass 

eine solche Anzeige nur dann erfolgen muss, wenn der Erwerb privater Rechte 

erforderlich ist. Im Gegensatz zum Strassenbau ist dies beim blossen Erlass von 

Strassenplänen nach der Rechtsprechung zum st. gallischen Recht nicht der Fall 

(vgl. BGer 1P.209/2000 vom 28. Juni 2000 E. 2b). Zur Befürchtung des 

Beschwerdeführers, es werde einen Velo- und Bikerweg geben, kann auf diesen 

rechtskräftigen Teilstrassenplan verwiesen werden, in welchem der Weg als 

Wanderweg und nicht als Rad- und/oder Mountainbikeroute erfasst wurde.

Erstmals in der Beschwerde beantragt der Beschwerdeführer, die B.-C.-Strasse sei auf 

der ganzen Länge zwischen der C.-Strasse und der A.-strasse gleich zu klassieren. 

Damit verlangt er die Klassierung des bisher nicht der Öffentlichkeit gewidmeten vom 

Grundstück Nr. 001 in südwestlicher Richtung zur A.-strasse verlaufenden Abschnittes 

der B.-C.-Strasse. Da neue Begehren gemäss Art. 61 Abs. 3 VRP vor 

Verwaltungsgericht nicht zulässig sind, kann auch darauf nicht eingetreten werden.

Im Übrigen sind die Eintretensvoraussetzungen erfüllt. Der Beschwerdeführer ist als 

Eigentümer, auf dessen Grundstück der Wegabschnitt verläuft, vom Teilstrassenplan in 

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eigenen schutzwürdigen Interessen betroffen und zur Erhebung des Rechtsmittels 

berechtigt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Er reichte die 

Beschwerdeerklärung vom 25. Juni 2012 rechtzeitig ein (Art. 64 in Verbindung mit 

Art. 47 Abs. 1 VRP). Sie erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 20. August 2012 in 

formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist - unter den 

erwähnten Vorbehalten - einzutreten.

2. Umstritten ist die Umklassierung des B.-wegs, soweit er über das Grundstück des 

Beschwerdeführers verläuft, von einem Gemeindeweg dritter Klasse in einen solchen 

der zweiten Klasse.

2.1. Mit dem Erlass des gerügten Teilstrassenplanes wird die Eigentumsfreiheit (Art. 26 

der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft; SR 101, abgekürzt BV) 

des Beschwerdeführers eingeschränkt. Ein solcher Eingriff ist nur zulässig, wenn er 

sich auf eine gesetzliche Grundlage stützt (vgl. dazu nachfolgend E. 2.2.), im 

öffentlichen Interesse liegt (vgl. dazu nachfolgend E. 2.3.) und verhältnismässig ist (vgl. 

dazu nachfolgend E. 2.4.; Art. 36 BV, BGer 1C_185/2010 vom 27. Oktober 2010 

E. 3.2.1). Das Verwaltungsgericht ist gemäss Art. 61 Abs. 1 VRP auf eine 

Rechtskontrolle beschränkt. Rechtswidrig ist eine Ermessensausübung durch die 

Verwaltungsbehörde bei Ermessensüberschreitung – die Behörde lässt Ermessen 

walten, wo das Gesetz ein solches nicht vorsieht - bzw. Ermessungsunterschreitung – 

die Behörde nimmt ein ihr vom Gesetz eingeräumtes Ermessen nicht wahr – und 

Ermessensmissbrauch – eine Behörde stützt ihren Ermessensentscheid auf sachlich 

nicht vertretbare Gründe (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. 

Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 741 ff.). Ob eine Strasse als öffentlich bezeichnet und wieweit 

gegebenenfalls der Gemeingebrauch gehen soll, d.h. welcher der möglichen 

Kategorien die Strasse oder der Weg zuzuteilen ist, beurteilt sich im Rahmen von Art. 1 

ff. und Art. 7 ff. StrG. Diese Vorschriften lassen der Gemeinde einen grossen 

Entscheidungsspielraum (vgl. BGer 1C_46/2010 vom 28. April 2010 E. 2.2).

2.2. Gemäss Art. 14 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 2 StrG wird die Einteilung von 

Wegen geändert, wenn Bedeutung oder Zweckbestimmung es erfordert. Für 

Gemeindewege richtet sich die Beurteilung nach Art. 9 StrG. Eine Anpassung ist 

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erforderlich, wenn die Zweckbestimmung aufgrund einer Planung geändert wird. Die 

Funktion ist somit bei der Einteilung zu berücksichtigen (vgl. G. Germann, in: 

Kurzkommentar zum st. gallischen Strassengesetz vom 12. Juni 1988, St. Gallen 1989, 

N 1 zu Art. 14 StrG).

Nach Art. 4 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über Fuss- und Wanderwege (SR 704, 

abgekürzt FWG) sorgen die Kantone dafür, dass bestehende und vorgesehene Fuss- 

und Wanderwege in Plänen festgehalten werden. Diese Bestimmung wird im 

kantonalen Recht durch Art. 10 Abs. 1 StrG umgesetzt (vgl. Germann, a.a.O., N 1 zu 

Art. 10 StrG). Gestützt darauf hat die politische Gemeinde die – nach dem st. gallischen 

Strassenrecht bereits als Gemeindewege klassierten – B.-C.-Strasse und den über das 

Grundstück des Beschwerdeführers verlaufenden, in die ebenfalls zum 

Wanderwegnetz gehörende A.-strasse mündenden Teil des B.-wegs als Wanderweg 

ohne Hartbelag in den Teilstrassenplan zum Langsamverkehr aufgenommen. Dieser 

Teilplan ist rechtskräftig. Auf die Frage, ob die Festlegung des Wanderwegnetzes im 

Gebiet B. zweckmässig ist, das heisst, ob andere Lösungen vorzuziehen gewesen 

wären, kann deshalb im vorliegenden Verfahren nicht eingegangen werden.

Mit der Aufnahme in das Wanderwegnetz ist für den über das Grundstück des 

Beschwerdeführers verlaufenden Teil des B.-wegs insoweit eine Zweckänderung 

verbunden, als er der Bundesgesetzgebung über die Fuss- und Wanderwege unterliegt 

und deshalb vorwiegend der Erholung dient und einen besonderen Schutz geniesst 

(vgl. Art. 6 und 7 FWG). Die Anpassung der Klassierung im Strassenplan der Gemeinde 

kann sich dementsprechend auf eine ausreichende gesetzliche Grundlage stützen.

2.3. Die Kantone sorgen unter anderem dafür, dass Wanderwege unterhalten werden 

(vgl. Art. 6 Abs. 1 Ingress und lit. a FWG; Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über Fuss- und 

Wanderwege, SR 704.1, abgekürzt FWV). Das st. gallische Strassenrecht unterscheidet 

in Art. 9 Abs. 1 und 2 StrG zwischen Wegen erster, zweiter und dritter Klasse, wobei 

Wege dritter Klasse im Gegensatz zu den Wegen erster und zweiter Klasse keinen 

Unterhalt erfordern. Die Einteilung des fraglichen Abschnitts des B.-wegs im 

Strassenplan als Gemeindeweg dritter Klasse, der also nach st. gallischem 

Strassenrecht keinen Unterhalt erfordert, steht damit in einem gewissen Widerspruch 

zum Bundesrecht über die Fuss- und Wanderwege, das – soweit zur Erhaltung eines 

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Wanderwegs erforderlich – einen Unterhalt verlangt. Die "Aufstufung" des B.-wegs im 

über das Grundstück des Beschwerdeführers verlaufenden Abschnitt in einen 

Gemeindeweg zweiter Klasse trägt der bundesrechtlichen Verpflichtung zum Unterhalt 

von Wanderwegen Rechnung. Sie entspricht damit ohne Zweifel einem öffentlichen 

Interesse.

2.4. Das Gebot der Verhältnismässigkeit verlangt, dass eine behördliche Massnahme 

für das Erreichen des im öffentlichen oder privaten Interesse liegenden Ziels geeignet 

(vgl. dazu nachfolgend E. 2.4.1.) und erforderlich ist. Erforderlich ist eine Massnahme 

dann, wenn das Ziel nicht mit einem weniger schweren Grundrechtseingriff erreicht 

werden kann (vgl. dazu nachfolgend E. 2.4.2.). Die Massnahme muss sich zudem für 

die Betroffenen in Anbetracht der Schwere der Grundrechtseinschränkung als 

zumutbar erweisen; es muss mit anderen Worten eine vernünftige Zweck-Mittel-

Relation vorliegen (vgl. dazu nachfolgend E. 2.4.3; BGer 1C_46/2010 E. 3.1 mit Hinweis 

auf BGE 132 I 49 E. 7.2).

2.4.1. Die "Aufstufung" vom Gemeindeweg dritter Klasse in die zweite Klasse ist 

geeignet, die Unterhaltspflicht, welche für Wanderwege besteht, auch im Strassenplan 

wiederzugeben.

2.4.2. Die Erforderlichkeit setzt nicht voraus, dass eine eigentliche Lücke im Wegnetz 

besteht bzw. dass der umstrittene Weg das öffentliche Wegnetz stark aufzuwerten 

vermag. Vielmehr ist ausreichend, dass das öffentliche Interesse nicht mit einer 

milderen Massnahme erreicht werden kann (vgl. BGer 1C_46/2010 vom 28. April 2010 

E. 3.2).

Die Unterhaltspflicht als solche besteht für den Abschnitt des B.-wegs im über das 

Grundstück des Beschwerdeführers verlaufenden Abschnitt kraft den für Wanderwege 

geltenden bundesrechtlichen Regeln und deren kantonale Umsetzung und damit 

unabhängig von der "Aufstufung" im Strassenplan. Das Bundesrecht verpflichtet die 

Kantone, für den Unterhalt der Wanderwege zu sorgen. Bund und Kantone ziehen 

unter anderem auch für die Erhaltung der Fuss- und Wanderwegnetze private 

Fachorganisationen bei, denen sie einzelne Aufgaben übertragen können (vgl. Art. 8 

Abs. 1 und 2 FWG). Die Kantone können also diese Aufgabe selber durchführen oder 

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den Gemeinden oder privaten Organisationen übertragen. Nach st. gallischem 

Strassenrecht sorgen die politischen Gemeinden insbesondere für die Erhaltung der 

Fuss- und Wanderwege nach der Bundesgesetzgebung (vgl. Art. 3 Abs. 1 der 

Strassenverordnung; sGS 732.11, abgekürzt StrV). Gelten Gemeindewege dritter 

Klasse zugleich als Fuss- und Wanderwege, haben die politischen Gemeinden deshalb 

eine gewisse Unterhaltspflicht (Erhaltung, Kennzeichnung; vgl. M. Möhr, in: 

Kurzkommentar zum st. gallischen Strassengesetz vom 12. Juni 1988, St. Gallen 1989, 

N 1 der Vorbemerkungen vor Art. 51-56 StrG).

Da die praktische Umsetzung dieser Unterhaltspflicht durch die politische Gemeinde 

auf Schwierigkeiten stossen kann, wenn im Eigentum von Privaten stehende 

Wanderwege nach ihrer Klassierung nach kantonalem Strassenrecht keinen Unterhalt 

erfordern, erscheint die "Aufstufung" in einen unterhaltspflichtigen Gemeindeweg 

zweiter Klasse zur Sicherstellung des Unterhalts als erforderliche Massnahme.

2.4.3. Da sich aus der Klassierung als Gemeindeweg zweiter Klasse keine minimalen 

Anforderungen hinsichtlich des Ausbaus ergeben, gehen die Verfahrensbeteiligten zu 

Recht übereinstimmend davon aus, dass die "Aufstufung" keine baulichen 

Massnahmen nach sich zieht. Insoweit ist damit auch kein weiterer Eingriff in die 

Rechte des Beschwerdeführers als Grundeigentümer verbunden. Insbesondere bleibt 

es bei der Ausgestaltung des Weges als Trampelpfad.

Die Unterhaltspflicht bei Wanderwegen, welche als Gemeindewege dritter Klasse 

eingeteilt sind, trifft die politische Gemeinde; der Grundeigentümer ist in dieser 

Konstellation von jeglicher Unterhaltspflicht befreit (vgl. Möhr, a.a.O., N 1 der 

Vorbemerkungen vor Art. 51-56 StrG). In erster Linie ist deshalb zu prüfen, wer nach 

der "Aufstufung" unterhaltspflichtig ist. Die Wege werden – im Gegensatz zu den 

Strassen – nicht vorab nach deren Funktion, sondern nach dem Unterhalt eingeteilt 

(vgl. Germann, a.a.O., N 1 zu Art. 9 StrG). Zu den Wegen erster Klasse gehören jene 

Wege, deren Kosten für Bau und Unterhalt im Wesentlichen durch den 

Gemeingebrauch verursacht werden und die unterhalten werden müssen; sachgemäss 

sind die Vorschriften über Gemeindestrassen erster Klasse anzuwenden (vgl. Germann, 

a.a.O., N 2 zu Art. 9 StrG). Wege zweiter Klasse erfordern ebenfalls Unterhalt. Werden 

die Unterhaltskosten zur Hauptsache durch den Gemeingebrauch verursacht, sollte ein 

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Weg zweckmässigerweise der ersten Klasse zugeteilt werden (vgl. Germann, a.a.O., N 

3 zu Art. 9 StrG). Wege dritter Klasse sind Verbindungen, die keine 

Unterhaltsmassnahmen erfordern. Es handelt sich dabei um sogenannte Blumenwege 

oder auch um Bergpfade oder Trampelpfade, die dem Gemeingebrauch offen stehen 

(vgl. Germann, a.a.O., N 4 zu Art. 9 StrG).

Der Beschwerdeführer bringt nicht vor, der fragliche Abschnitt des B.-wegs müsse als 

Gemeindeweg erster Klasse eingeteilt werden. Aus den Akten und den Vorbringen der 

Verfahrensbeteiligten ist zu schliessen, dass der B.-weg sowohl der Erschliessung als 

auch der Erholung und damit dem Gemeingebrauch dient. Zudem ist er Teil der 

Umgebung des Hauses des Beschwerdeführers. In welchem quantitativen Verhältnis 

diese Nutzungen zueinander stehen, wird zwar nicht ersichtlich. Da der Aufwand für 

den Unterhalt gemäss den übereinstimmenden Darstellungen indessen ohnehin 

minimal ist, ist die Einstufung als Gemeindeweg zweiter Klasse grundsätzlich 

gerechtfertigt.

Auf den Unterhalt der Gemeindewege zweiter Klasse sind sachgemäss die Vorschriften 

über Gemeindestrassen dritter Klasse anzuwenden (vgl. Art. 9 Abs. 2 Ingress und lit. b 

StrG). Nach Art. 55 Abs. 1 StrG unterhalten die anstossenden Grundeigentümer die 

Gemeindestrassen dritter Klasse, wenn diese nicht von der politischen Gemeinde, einer 

anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaft oder Dritten unterhalten werden. Die 

politische Gemeinde kann gemäss Art. 54 Abs. 2 StrG den Unterhalt der 

Gemeindestrassen dritter Klasse ganz oder teilweise selbst besorgen. Die 

Verfahrensbeteiligten sind sich denn auch einig, dass der Unterhalt des B.-wegs im 

fraglichen Abschnitt durch den Beschwerdeführer als Eigentümer des Wegs zu 

erbringen ist. Auch wenn der Beschwerdeführer den erforderlichen Unterhalt bereits 

bisher tatsächlich geleistet hat, trifft ihn mit der "Aufstufung" nun eine Rechtspflicht.

Hinsichtlich der Kostentragung ist von Art. 73 StrG auszugehen. Danach haben 

grundsätzlich die Grundeigentümer die Kosten für Bau und Unterhalt zu tragen (Abs. 1), 

und die politische Gemeinde leistet Beiträge an den Unterhalt nach der Bedeutung der 

Strasse, der Belastung der Unterhaltspflichtigen und dem öffentlichen Interesse 

(Abs. 2). Zudem leistet sie Beiträge an die Kosten von Bau und Unterhalt, soweit den 

Grundeigentümern durch den Gemeingebrauch verursachte Kosten entstehen (Art. 74 

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StrG). Die Anwendung dieser Regel auf die Gemeindewege zweiter Klasse verlangt die 

Abgeltung der durch den Gemeingebrauch verursachten Kosten durch das 

Gemeinwesen (vgl. Möhr, a.a.O., N 3 zu Art. 9 StrG). Sollten Unterhaltskosten auf die 

besonderen Anforderungen im Zusammenhang mit der Zuweisung des Weges an das 

Wanderwegnetz entstehen, sind sie dem Beschwerdeführer abzugelten.

Das öffentliche Interesse an der "Aufstufung" des B.-wegs auf dem über das 

Grundstück Nr. 000 verlaufenden Abschnitt besteht darin, die sich aus der 

Bundesgesetzgebung zu den Fuss- und Wanderwegen ergebende Unterhaltspflicht 

auch in der Einteilung des Weges nach dem st. gallischen Strassenrecht als 

Gemeindeweg zweiter Klasse zum Ausdruck zu bringen und die konkrete Umsetzung 

der Unterhaltspflicht erforderlichenfalls durch die politische Gemeinde selbst rechtlich 

zu sichern. Das private Interesse an der Weiterführung der bisherigen Einteilung als 

Gemeindeweg dritter Klasse besteht in der Vermeidung der Verankerung einer rechtlich 

verbindlichen Unterhaltspflicht des Grundeigentümers. Da es sich im fraglichen 

Abschnitt allerdings lediglich um einen Trampelpfad handelt, ist die Unterhaltspflicht 

lediglich minimal. Mit der Einteilung als Gemeindeweg zweiter Klasse wird für den 

Grundeigentümer zudem auch die strassenrechtliche Grundlage für die Pflicht der 

politischen Gemeinde zur Abgeltung von Kosten, welche durch den Gemeingebrauch 

des Weges als Wanderweg verursacht werden, geschaffen. Insgesamt ist deshalb die 

Interessenabwägung, wie sie die Vorinstanz vorgenommen hat, nicht zu beanstanden.

3. Die Vorinstanz hat für ihren Rekursentscheid gestützt auf Art. 95 Abs. 1 VRP und 

Nr. 10.01 des Gebührentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5), 

welcher einen Gebührenrahmen von Fr. 50.- bis Fr. 5'000.- vorsieht, eine Gebühr von 

Fr. 3'000.- festgesetzt. Besteht für die Gebühr ein Mindest- und ein Höchstansatz, so 

ist sie gemäss Art. 11 der Verordnung über Kosten und Entschädigungen im 

Verwaltungsverfahren (Verwaltungsgebührenverordnung, sGS 821.1) innerhalb dieses 

Rahmens nach dem Wert und der Bedeutung der Amtshandlung, dem Zeit- und 

Arbeitsaufwand und der erforderlichen Sachkenntnis zu bemessen. Mit Blick darauf, 

dass die Vorinstanz zwar einen Augenschein durchführte, die Angelegenheit jedoch – 

was auch im angefochtenen Entscheid zum Ausdruck kommt – nicht als besonders 

bedeutungsvoll oder schwierig eingeschätzt wurde, ist die erhobene Gebühr als an der 

oberen Grenze der Angemessenheit liegend zu beurteilen.

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4. (…).

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./  Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2./  Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'500.-- werden dem 

Beschwerdeführer unter Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 2'000.- auferlegt. 

Dem Beschwerdeführer werden Fr. 500.- zurückerstattet.

V.          R.           W.

Der Präsident:                            Der Gerichtsschreiber:

lic.iur. Beda Eugster                   Dr. Thomas Scherrer

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer

-   die Vorinstanz

-   die Beschwerdegegnerin

am:

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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