# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 307626c9-3507-536a-b43d-91cf8288ed2f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 22.11.2016 SB160479
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB160479_2016-11-22.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB160479-O/U/hb-ad 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, und lic. iur. Ruggli, 

die Oberrichterin lic. iur. Affolter sowie der Gerichtsschreiber  

lic. iur. Höfliger 

 

 

Beschluss vom 22. November 2016 

 

in Sachen 

 
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, vertreten durch Staatsanwalt 

lic. iur. Knauss  

Anklägerin und Erstberufungsklägerin 

 

gegen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Zweitberufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

betreffend qualifizierte Brandstiftung etc.   
 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 9. Abteilung, vom 

31. August 2016 (DG160018) 
 

- 2 - 

 

Erwägungen: 

Am 2. September 2016 meldete die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich 

gegen das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 9. Abteilung, vom 31. August 2016 

Berufung an (Urk. 69). Der Beschuldigte liess am 8. September 2016 ebenfalls 

Berufung anmelden (Urk. 70). 

Nach Entgegennahme der schriftlichen Urteilsbegründung am 7. Oktober 2016 

(Urk. 77 [amtliche Verteidigung]) bzw. am 11. Oktober 2016 (Urk. 76/1 [Anklage-

behörde]), haben der Beschuldigte mit Eingabe vom 12. Oktober 2016, eingegan-

gen am 13. Oktober 2016 (Urk. 80), und die Untersuchungsbehörde mit Eingabe 

vom 12. Oktober 2016, eingegangen am 14. Oktober 2016 (Urk. 82), ihre Beru-

fungen zurückgezogen. Das Verfahren ist demgemäss als durch Rückzug erledigt 

abzuschreiben.  

Die Rückzüge gingen innerhalb der gesetzlichen Frist zur Einreichung einer 

schriftlichen Berufungserklärung im Sinne von Art. 399 Abs. 3 StPO ein, weshalb 

im vorliegenden Verfahren keine Kosten zu erheben sind (ZR 110 [2011] Nr. 37). 

Die weiteren Kosten des Berufungsverfahrens (amtliche Verteidigung) sind auf die 

Gerichtskasse zu nehmen. Mangels erkennbarer Umtriebe sind keine Entschädi-

gungen zuzusprechen. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufungen erledigt abgeschrie-

ben. 

Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 9. Abteilung, vom 

31. August 2016 rechtskräftig. 

- 3 - 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die Kosten der 

amtlichen Verteidigung betragen Fr. 1'842.80. Weitere Kosten bleiben vor-

behalten. 

3. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse ge-

nommen.  

4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich  
− die Vertreterin des Privatklägers B._____, Rechtsanwältin lic. iur. 

Y._____, für sich und zuhanden des Privatklägers 
− das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- 

und Vollzugsdienste 
− die Gebäudeversicherung des Kantons Zürich, Thurgauerstr. 56, Post-

fach, 8050 Zürich 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-

liger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten). 

6. Rechtsmittel:  

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

- 4 - 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 22. November 2016 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter Dr. Bussmann 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. Höfliger 
 

 
 
 

	Beschluss vom 22. November 2016
	
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufungen erledigt abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die Kosten der amtlichen Verteidigung betragen Fr. 1'842.80. Weitere Kosten bleiben vorbehalten.
	3. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen.
	4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
	 die Vertreterin des Privatklägers B._____, Rechtsanwältin lic. iur. Y._____, für sich und zuhanden des Privatklägers
	 das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 die Gebäudeversicherung des Kantons Zürich, Thurgauerstr. 56, Postfach, 8050 Zürich
	 die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).

	6. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.