# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f2142ac9-92cc-5958-a335-8dfc7591bbd4
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-07
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 07.05.2015 715 14 360 (715 2014 360)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_715-14-360_2015-05-07.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom  7. Mai 2015 (715 14 360)  
____________________________________________________________________ 
 
 
Arbeitslosenversicherung 
 
 
Vorliegend ergibt sich aus dem Arbeitsvertrag wie auch aus der effektiven Ar-
beitszeit, dass von einer Normalarbeitszeit auszugehen ist, weshalb die umstrit-
tene Tätigkeit nicht als Arbeit auf Abruf zu qualifizieren ist.  
 
 
Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Kantonsrichter Jgnaz Jermann, Kantonsrichter 

Yves Thommen, Gerichtsschreiber Daniel Gfeller  
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer 
  

 
gegen 
 
 

 Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland, Bahnhofstrasse 32, 
Postfach, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Ablehnung der Anspruchsberechtigung 
 
 
 
A. Der 1961 geborene A.____ bezog nach Abschluss seines Studiums an der Philoso-
phisch-Historischen Fakultät der Universität X.____ im Mai 2008 während den vom 3. Juni 2008 
bis 2. Juni 2010, vom 3. Juni 2010 bis 2. Juni 2012 und vom 3. Juni 2012 bis 2. Juni 2014 lau-
fenden Rahmenfristen Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von Fr. 62‘093.10. Am 1. Juni 
2014 beantragte A.____ erneut Arbeitslosenentschädigung ab 3. Juni 2014.  
 

 

 
 
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Mit Verfügung Nr. 1197/2014 vom 17. Juni 2014 lehnte die Öffentliche Arbeitslosenkasse Basel-
Landschaft (Arbeitslosenkasse) die Anspruchsberechtigung von A.____ mangels anrechenba-
ren Arbeitsausfalls und wegen Nichterreichens der Mindestgrenze des versicherten Verdienstes 
von Fr. 500.-- ab. Die dagegen erhobene Einsprache von A.____ wies die Arbeitslosenkasse 
mit Entscheid vom 4. November 2014 ab.  
 
B.  Mit Schreiben vom 17. November 2014 erhob A.____ Beschwerde beim Kantonsgericht 
Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), und beantragte die 
Aufhebung des angefochtenen Entscheides sowie sinngemäss die Neubeurteilung der ent-
scheidrelevanten Unterlagen und Begründungen.  
 
C.  Mit Vernehmlassung vom 4. Februar 2015 beantragte die Ausgleichskasse die Abwei-
sung der Beschwerde.  
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversi-
cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 i.V.m. den Art. 56 und 57 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 
6. Oktober 2000 kann gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversiche-
rung Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Örtlich zuständig ist 
nach Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 1 sowie Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Ver-
ordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
(AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versi-
cherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Vorliegend kommt der 
in Y.____ wohnhafte Beschwerdeführer im Kanton Basel-Landschaft seinen Kontrollpflichten 
nach, weshalb die örtliche Zuständigkeit zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-
teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 
Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG, 
weshalb auch die sachliche Zuständigkeit des Kantonsgericht gegeben ist. Auf die im Übrigen 
form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde vom 17. November 2014 ist daher einzutreten. 
 
2.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG unter an-
derem voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10 AVIG), 
einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11 AVIG), die Beitragszeit erfüllt hat oder 
von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14 AVIG).  
 
Gemäss Art. 9 Abs. 1 AVIG gelten für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit, sofern die-
ses Gesetz nichts anderes vorsieht, zweijährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leis-
tungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt 
sind (Art. 9 Abs. 2 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem 
Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG). Schliesst sich die neue Rahmenfrist für den Leistungsbezug – wie 

 

 
 
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vorliegend – unmittelbar an die alte an, so entspricht die neue Rahmenfrist für die Beitragszeit 
der früheren Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Die Bedeutung des Aufeinanderfolgens von 
Rahmenfristen liegt darin, dass eine Neuüberprüfung aller Anspruchsvoraussetzungen stattfin-
det (BGE 130 V 229; THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Soziale Sicherheit, 
SBVR Bd. XIV, 2. Aufl. 2007, S. 2218 Rz. 126 f.). Die Parteien sind sich vorliegend einig, dass 
eine allfällig zu eröffnende vierte Leistungsrahmenfrist am 3. Juni 2014 beginnen würde.  
 
2.2 Hinsichtlich der Bemessung der Arbeitslosenentschädigung ist der Versicherte der An-
sicht, dass das Arbeitsverhältnis bei der Z.____ AG wie auch die jeweils unbefristeten Arbeits-
verhältnisse als Lehrerstellvertreter weiterhin im Rahmen der Schadenminderungspflicht als 
Zwischenverdienst anzurechnen seien und daher eine neue Rahmenfrist ab 3. Juni 2014 zu 
eröffnen sei. Die Arbeitslosenkasse macht demgegenüber unter anderem geltend, dass das 
Arbeitsverhältnis bei der Z.____ AG als Arbeitsvertrag auf Abruf zu werten sei und aufgrund 
dessen langjähriger Dauer für den Versicherten zur Normalität geworden und deshalb der "Ge-
danke der Schadenminderung" verloren gegangen sei. Daraus folge, dass während der Zeit, in 
welcher die versicherte Person nicht zur Arbeit aufgefordert worden sei, kein anrechenbarer 
Arbeitsausfall gegeben sei. In Bezug auf die Lehrerstellvertretungen, welche gesondert zu be-
trachten seien, sei die Mindestbeitragszeit von 12 Monaten nicht erreicht. 
 
3. Vorliegend ist zunächst zu prüfen, ob es sich beim Arbeitsverhältnis zwischen dem 
Beschwerdeführer und der Z.____ AG um ein Arbeitsverhältnis auf Abruf handelt.  
 
Bei der Arbeit auf Abruf besteht keine Garantie für einen bestimmten Beschäftigungsumfang 
und kein Anspruch auf Arbeitszuweisung, sodass die Person während der Zeit, in der sie nicht 
zur Arbeit aufgefordert wird, keinen Arbeits- und Verdienstausfall nach Art. 11 Abs. 1 AVIG er-
leidet, dies deshalb, weil ein anrechenbarer Ausfall an Arbeitszeit nur entstehen kann, wenn 
zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer eine wöchentliche Normalarbeitszeit verein-
bart war (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Januar 2014, 8C_625/2013, E. 2.2). 
 
Gemäss Arbeitsvertrag zwischen dem Beschwerdeführer und der Z.____ AG vom 18. April 
2005 ist unter Ziff. 3 eine Arbeitszeit von 4 Stunden pro Woche aufgeführt, was einem Pensum 
von 9,41 % entspricht. Damit ergibt sich eine monatliche Arbeitszeit von 17,3 Stunden. Aus dem 
Arbeitsvertrag ergibt sich weiter, dass der Beschwerdeführer im Stundenlohn entlöhnt wird. 
Auch ist im Arbeitsvertrag keine Leistungspflicht für zusätzliche Arbeitsstunden enthalten. Ge-
stützt auf diesen Vertrag hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Beschäftigung im Um-
fang der vereinbarten 4 Stunden pro Woche. Die Auflistung der geleisteten Arbeitszeit des Be-
schwerdeführers in Ziff. 12 des Einspracheentscheids zeigt denn auch, dass der Beschwerde-
führer zwischen Juni 2013 und Mai 2014 im Durchschnitt 16,68 Stunden pro Monat und damit 
rund 4 Stunden pro Woche gearbeitet hat. Damit ist davon auszugehen, dass der Beschwerde-
führer das vereinbarte Pensum geleistet hat. Ob er seiner Arbeit unregelmässig nachgegangen 
ist, ist nicht von Bedeutung. Demnach ist für die Tätigkeit des Beschwerdeführers bei der 
Z.____ AG nicht von einer Arbeit auf Abruf auszugehen, bei welcher kein Anspruch auf Arbeits-
zuweisung besteht, sondern von einem festen Anstellungsverhältnis mit einer Arbeitszeit von 4 

 

 
 
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Stunden pro Woche. Demzufolge findet vorliegend die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum 
Zwischenverdienst auf Abruf keine Anwendung.  
 
4. Da die Vorinstanz das Arbeitsverhältnis des Beschwerdeführers bei der Z.____ AG als 
Arbeit auf Abruf qualifizierte und zum Schluss kam, es liege kein anrechenbarer Arbeitsausfall 
vor, wurde auch nicht geprüft, ob das bei der Z.____ AG erzielte Einkommen als Zwischenver-
dienst oder Nebenverdienst zu berücksichtigen sei.  
 
4.1 Gemäss Art. 24 AVIG gilt als Zwischenverdienst jedes Einkommen aus unselbstständi-
ger oder selbstständiger Erwerbstätigkeit, das der Arbeitslose während einer Kontrollperiode 
erzielt (Abs. 1). Der Versicherte hat innerhalb der Rahmenfrist für den Leistungsbezug An-
spruch auf Ersatz des Verdienstausfalles für Tage, an denen er einen Zwischenverdienst erzielt 
(Abs. 2 Satz 1). Als Verdienstausfall gilt die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode er-
zielten Zwischenverdienst, mindestens aber dem berufs- und ortsüblichen Ansatz für die betref-
fende Arbeit, und dem versicherten Verdienst; ein Nebenverdienst bleibt unberücksichtigt 
(Abs. 3). – Nebenverdienst ist jeder Verdienst, den ein Versicherter ausserhalb seiner normalen 
Arbeitszeit als Arbeitnehmer oder ausserhalb des ordentlichen Rahmens seiner selbstständigen 
Erwerbstätigkeit erzielt (Art. 23 Abs. 3 AVIG; vgl. dazu auch Urteil des Bundesgerichts vom 
28. November 2007, C 252/06, E. 2). 
 
Nimmt eine zuvor nicht erwerbstätig gewesene versicherte Person nach Eintritt der Arbeitslo-
sigkeit eine Arbeit auf, ist das dabei realisierte Einkommen, sofern es den versicherten Ver-
dienst nicht erreicht und damit die Arbeitslosigkeit beendet, im Rahmen der Berechnung des 
Entschädigungsanspruchs als Zwischenverdienst anzurechnen, indem lediglich noch die Diffe-
renz zwischen dem erzielten Einkommen und dem versicherten Verdienst als Kompensations-
leistung zur Ausrichtung gelangt (Art. 24 Abs. 1 und 3 AVIG). Ebenfalls als Zwischenverdienst 
zu behandeln sind Einkünfte, die aus einer erheblichen Ausweitung einer schon vor der Arbeits-
losigkeit als Nebenerwerb ausgeübten Tätigkeit resultieren (BGE 123 V 230 E. 3c und d). 
  
4.2.1  Fest steht, dass der Beschwerdeführer seine Tätigkeit bei der Z.____ AG nicht erst 
nach Beginn der Arbeitslosigkeit aufgenommen hat (vgl. E. 3 hievor). Auch kann nicht davon 
ausgegangen werden, er hätte seine Erwerbstätigkeit bei der Z.____ AG seit Eintritt der Arbeits-
losigkeit merklich gesteigert, sodass die erwähnte Rechtsprechung in BGE 123 V 230 zur An-
wendung gelangen und zumindest im Umfang dieser Ausweitung ein Zwischenverdienst ange-
nommen werden müsste (vgl. E. 4.1 hievor). Für die Beurteilung im vorliegenden Verfahren ist 
dies jedoch nicht von Belang. Entscheidend ist, dass der Beschwerdeführer vor seiner Arbeits-
losigkeit abgesehen von der Aushilfstätigkeit bei der Z.____ AG und gelegentlichen Lehrerstell-
vertretungen keiner andern auf die Erzielung eines Erwerbseinkommens ausgerichteten Tätig-
keit nachgegangen ist. Schon rein begrifflich verbietet sich die Annahme eines Nebenerwerbs, 
solange nicht auch eine Beschäftigung vorliegt, welche als Haupterwerbsquelle bezeichnet 
werden könnte. Das Gesetz definiert den Nebenverdienst in Art. 23 Abs. 3 AVIG denn auch klar 
als Verdienst, den ein Versicherter "ausserhalb seiner normalen Arbeitszeit als Arbeitnehmer" 
erzielt. Eine solche "normale Arbeitszeit als Arbeitnehmer(in)" hatte der Beschwerdeführer als 
Student vor Eintritt der Arbeitslosigkeit aber nicht aufzuweisen. Bei den als Angestellter der 

 

 
 
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Z.____ AG erzielten Einkünften handelte es sich nicht um einen zusätzlichen Verdienst zu einer 
Hauptbeschäftigung, welcher in einem untergeordneten Verhältnis zum Einkommen aus dieser 
Hauptbeschäftigung stehen würde. Dies weil der Beschwerdeführer keiner Haupterwerbstätig-
keit nachging. (vgl. dazu BGE 123 V 230 E. 3c). Auch die Tätigkeit als Lehrerstellvertreter stellt 
keine Hauptbeschäftigung dar, da der Beschwerdeführer diese unregelmässig und vorwiegend 
in geringem Umfang ausgeübt hat. Nicht zuletzt würde es auch dem Schadenminderungsprinzip 
(E. 2.2 hievor) zuwiderlaufen, wollte man einer zufolge absolvierter Ausbildung gestützt auf 
Art. 14 Abs. 1 lit. a AVIG von der Erfüllung der Beitragszeit befreiten und daher grundsätzlich 
zum Bezug von Leistungen der Arbeitslosenversicherung berechtigten Person gleichzeitig die 
Möglichkeit zugestehen, einem nicht als Zwischenverdienst zu berücksichtigenden Nebener-
werb nachzugehen (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts vom 28. November 2007, C 252/06 E. 
3.3.1). 
 
4.2.2  Die Tätigkeit des Beschwerdeführers stellt demnach keinen Nebenerwerb dar, son-
dern ist als Zwischenverdienst zu behandeln. 
 
5.  Aufgrund der Tatsache, dass die Tätigkeit des Beschwerdeführers als Zwischenver-
dienst zu qualifizieren ist und zusätzlich auch die Tätigkeit als Lehrerstellvertreter zu berück-
sichtigen ist, ist auch die Beitragszeit erfüllt. Der Beschwerdeführer hat in der zweijährigen 
Rahmenfrist für die Beitragszeit während mehr als zwölf Monaten eine beitragspflichtige Be-
schäftigung ausgeübt.  
 
6.  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Tätigkeit des Beschwerdeführers bei der 
Z.____ AG nicht als Arbeit auf Abruf einzustufen ist. Da der mit dieser Tätigkeit erzielte Ver-
dienst Zwischenverdienst und keinen Nebenverdienst darstellt, ist dieses Einkommen zusam-
men mit dem erzielten Einkommen als Lehrerstellvertreter zur Berechnung der Arbeitslosenent-
schädigung – als Zwischenverdienst – zu berücksichtigen. Gestützt auf diese Ausführungen ist 
die vorliegende Beschwerde im Sinne der Erwägungen gutzuheissen und die Angelegenheit an 
die Vor-instanz zur Berechnung der Arbeitslosenentschädigung zurückzuweisen.  
 
7. Abschliessend ist über die Kosten zu befinden. Art. 61 lit. a ATSG bestimmt, dass das 
Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Gericht für die Parteien kostenlos zu sein hat. Es 
sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben. Gemäss Art. 61 lit. g 
ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. 
Der Beschwerdeführer ist zwar obsiegende Partei, da er jedoch nicht vertreten ist, entfällt ein 
Anspruch auf Ersatz der Parteikosten im Sinne der genannten Bestimmung. Die ausserordentli-
chen Kosten des Verfahrens sind demnach wettzuschlagen. 
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen, der 
angefochtene Einspracheentscheid der Öffentlichen Arbeitslosenkasse 
Baselland vom 4. November 2014 aufgehoben und die Angelegenheit 
zur Leistungsberechnung an die Vorinstanz zurückgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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