# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ceb9b754-31b4-5ff2-9ef1-a42e02ee9af6
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2025-11-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.11.2025 D-340/2025
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-340-2025_2025-11-11.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-340/2025 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  11 .  N o v e m b e r  2 0 2 5  

Besetzung 
 Richterin Susanne Bolz-Reimann (Vorsitz), 

Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger,  

Richter Simon Thurnheer,    

Gerichtsschreiberin Regula Aeschimann. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

B._______, geboren am (…), 

und die Kinder 

C._______, geboren am (…), 

D._______, geboren am (…), 

alle Georgien,  

vertreten durch Dr. iur. Nicolas Roulet,  

(…),  

Beschwerdeführende,  

  

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Vollzug der Wegweisung (Wiedererwägung);  

Verfügung des SEM vom 17. Dezember 2024. 

 

D-340/2025 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführenden, georgische Staatsangehörige mit letztem 

Wohnsitz in E._______, suchten am 21. September 2022 in der Schweiz 

um Asyl nach. Das SEM trat mit Verfügung vom 30. Januar 2023 gestützt 

auf Art. 31a Abs. 3 AsylG (SR 142.31) auf ihr Asylgesuch nicht ein, wies 

sie aus der Schweiz weg und ordnete den Vollzug der Wegweisung an. 

Eine gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde wurde vom Bundes-

verwaltungsgericht mit Urteil D-683/2023 vom 13. Februar 2023 abgewie-

sen.  

B.  

Mit schriftlicher Eingabe vom 6. August 2024 stellten die Beschwerdefüh-

renden beim SEM ein neues Asylgesuch. Darin führten sie aus, sie hätten 

Georgien aufgrund von verschiedenen gesundheitlichen Problemen ver-

lassen, da sie dort die nötige Behandlung nicht erhalten hätten. Nach der 

rechtskräftigen Abweisung ihres Asylgesuchs sei im Rahmen einer medizi-

nischen Untersuchung bei der Tochter C._______ am 10. Juli 2024 unter 

anderem eine (…) diagnostiziert worden. Diese müsse dringend behandelt 

werden, da ansonsten bleibende Schäden am (…) drohten, welche zu ei-

ner (…) führen könnten. Derzeit seien weitere Abklärungen im (…) geplant. 

Eine derart spezifische Behandlung sei im stark eingeschränkten Gesund-

heitssystem Georgiens nicht erhältlich, gerade für eine Familie mit gerin-

gem Einkommen. Sie ersuchten daher erneut um Asyl, da sie bei einer 

Rückkehr in den Heimatstaat in eine schwere medizinische Notlage gera-

ten würden. Der Eingabe lagen eine Terminbestätigung sowie ein ärztlicher 

Bericht des (…) vom 10. Juli 2024 bei.  

C.  

Das SEM nahm die Eingabe der Beschwerdeführenden als Wiedererwä-

gungsgesuch entgegen, wies dieses mit Verfügung vom 17. Dezember 

2024 ab und erklärte seine Verfügung vom 30. Januar 2023 für rechtskräf-

tig und vollstreckbar. Gleichzeitig erhob es eine Gebühr und stellte fest, 

einer allfälligen Beschwerde komme keine aufschiebende Wirkung zu.  

D.  

Mit Eingabe vom 23. Dezember 2024 reichten die Beschwerdeführenden 

beim SEM eine Terminbestätigung und einen Arztbericht der (…) vom 

22. Oktober 2024 ein, in welchem unter anderem auf eine geplante Opera-

tion im März 2025 hingewiesen wurde. Sie führten aus, das SEM sei offen-

bar nicht über den aktuellen Gesundheitszustand der Tochter informiert 

D-340/2025 

Seite 3 

gewesen und es werde darum gebeten, die Operation in der Schweiz 

durchführen zu können.  

E.  

E.a Der rubrizierte Rechtsvertreter zeigte dem SEM unter Beilage entspre-

chender Vollmachten mit Schreiben vom 7. Januar 2025 an, dass er die 

Vertretung der Beschwerdeführenden im Asylverfahren übernommen 

habe, und ersuchte um Akteneinsicht.  

E.b Das SEM gewährte die beantrage Akteneinsicht am 15. Januar 2025.  

F.  

Die Beschwerdeführenden erhoben mit Eingabe vom 16. Januar 2025 

beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen die Verfügung vom 

17. Dezember 2024. Darin beantragten sie die vollumfängliche Aufhebung 

des angefochtenen Entscheids und die Rückweisung der Sache an die Vor-

instanz zur Neubeurteilung, eventualiter die Anordnung einer vorläufigen 

Aufnahme in der Schweiz. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchten sie 

um Erteilung der aufschiebenden Wirkung, so dass sie den Ausgang des 

Verfahrens in der Schweiz abwarten könnten. Weiter sei das zuständige 

Migrationsamt anzuweisen, sämtliche Massnahmen zum Vollzug der Weg-

weisung sofort einzustellen. Zudem sei dem Rechtsvertreter nach gewähr-

ter Akteneinsicht eine Frist zur Beschwerdeergänzung anzusetzen. Alles 

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, eventualiter sei die unentgeltli-

che Prozessführung zu bewilligen und Dr. Nicolas Roulet, Advokat, als amt-

licher Rechtsbeistand einzusetzen.  

Der Beschwerde lagen – neben der angefochtenen Verfügung, Kopien des 

Zustellcouverts und der Vollmachten – zwei Berichte der (…) vom 22. Ok-

tober 2024 respektive 14. Januar 2025 sowie eine Sozialhilfebestätigung 

bei.  

G.  

Die Instruktionsrichterin setzte den Vollzug der Wegweisung mit superpro-

visorischer Massnahme vom 17. Januar 2025 per sofort einstweilen aus.  

H.  

Mit Verfügung vom 22. Januar 2025 wurde den Beschwerdeführenden die 

Gelegenheit eingeräumt, ihre Beschwerde zu ergänzen. Gleichzeitig wurde 

das SEM zur Vernehmlassung eingeladen.  

D-340/2025 

Seite 4 

I.  

Die Beschwerdeführenden reichten mit Eingabe vom 21. Januar 2025 eine 

Beschwerdeergänzung ein sowie als weitere Beweismittel eine Anfrage an 

das georgische Ministerium für Gesundheitsschutz sowie dessen Antwort-

schreiben vom 15. Januar 2025, inklusive Übersetzung.  

J.  

Das SEM liess sich mit Schreiben vom 5. Februar 2025 zu den Beschwer-

deeingaben vernehmen.  

K.  

Mit Verfügung vom 7. Februar 2025 setzte die Instruktionsrichterin den Voll-

zug der Wegweisung für die Dauer des Verfahrens aus und stellte fest, 

dass die Beschwerdeführenden dessen Ausgang in der Schweiz abwarten 

dürfen. Weiter hiess sie das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung gut und wies jenes um amtliche Verbeiständung gemäss 

Art. 65 Abs. 2 VwVG ab.  

L.  

Die Beschwerdeführenden reichten mit Eingabe vom 5. März 2025 eine 

Replik ein.  

M.  

Auf entsprechende Aufforderung des Gerichts informierten die Beschwer-

deführenden mit Schreiben vom 12. Mai 2025 über die zwischenzeitlich 

durchgeführte Operation von C._______ und reichten einen entsprechen-

den ärztlichen Bericht des (…) vom 5. Mai 2025 sowie eine Fotoaufnahme 

ein.  

N.  

Die Rechtsvertretung reichte mit Eingabe vom 12. Juni 2025 eine Honorar-

note zu den Akten.  

O.  

Die Instruktionsrichterin forderte die Beschwerdeführenden mit Verfügung 

vom 2. Oktober 2025 erneut auf, einen ärztlichen Bericht betreffend den 

aktuellen Gesundheitszustand von C._______ einzureichen. Daraufhin 

reichten sie mit Schreiben vom 16. Oktober 2025 einen weiteren Bericht 

des (…) vom 17. September 2025 ein.  

 

D-340/2025 

Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinn von 

Art. 32 VGG liegt nicht vor. Es entscheidet auf dem Gebiet des Asyls – in 

der Regel und auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d 

Ziff. 1 BGG). 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, sind 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und Art. 108 Abs. 6 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf 

die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 

2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Das Wiedererwägungsverfahren ist im Asylrecht spezialgesetzlich ge-

regelt (vgl. Art. 111b ff. AsylG). Ein entsprechendes Gesuch ist dem SEM 

innert 30 Tagen nach Entdeckung des Wiedererwägungsgrundes schrift-

lich und begründet einzureichen (Art. 111b Abs. 1 AsylG). 

In seiner praktisch relevantesten Form bezweckt das Wiedererwägungs-

gesuch die Änderung einer ursprünglich fehlerfreien Verfügung und Anpas-

sung an eine nachträglich eingetretene erhebliche Veränderung der Sach-

lage in Bezug auf das Vorliegen von Wegweisungsvollzugshindernissen 

(vgl. BVGE 2014/39 E. 4.5 m.w.H.). Ebenfalls im Rahmen einer Wiederer-

wägung geprüft werden können Beweismittel, die erst nach einem materi-

ellen Beschwerdeentscheid des Bundesverwaltungsgerichts entstanden 

sind und daher revisionsrechtlich nicht von Relevanz sein können (vgl. 

BVGE 2013/22, insb. E.12.3). 

Die Wiedererwägung ist nicht beliebig zulässig. Sie darf insbesondere nicht 

dazu dienen, die Rechtskraft von Verwaltungsentscheiden immer wieder 

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Seite 6 

infrage zu stellen oder die Fristen für die Ergreifung von Rechtsmitteln zu 

umgehen (vgl. BGE 136 II 177 E. 2.1). 

3.2 Die Beschwerdeführenden stützen ihr Wiedererwägungsgesuch im 

Wesentlichen darauf, dass sich der Gesundheitszustand der Tochter 

C._______ seit dem Abschluss des ordentlichen Verfahrens massgeblich 

verschlechtert habe und sie dringend einer Behandlung in der Schweiz be-

dürfe. Dies wurde mit ärztlichen Berichten des (…) begründet, welche nach 

der Rechtskraft des Nichteintretensentscheids vom 30. Januar 2023 ent-

standen sind. Damit wird eine nachträglich veränderte Sachlage geltend 

gemacht. Das SEM hat daher die Eingabe der Beschwerdeführenden zu 

Recht als Wiedererwägungsgesuch entgegengenommen und geprüft.  

4.  

4.1 Zur Begründung seiner Verfügung führte das SEM aus, aus dem am-

bulanten Bericht des (…) vom 10. Juli 2024 gehe hervor, dass bei 

C._______ als Hauptdiagnosen ein (…) und eine (…) festgestellt worden 

seien. Weiter seien verschiedene Nebendiagnosen ([…]) aufgeführt, auf 

die im Bericht nicht detailliert eingegangen werde. Zudem halte dieser fest, 

dass das genaue Ausmass der operativen Behandlung noch nicht festge-

legt worden sei, aber eine gewisse Dringlichkeit vorliege, da die Diagnose 

unbehandelt ein erhöhtes Risiko für eine (…) berge. Bezüglich geplanter 

weiterer Untersuchungen seien jedoch keine Unterlagen eingereicht wor-

den. Der Bericht erwähne, dass C._______ die Schule besuche, am Sport-

unterricht teilnehme und (…) spiele. Zudem werde aufgezeigt, dass sie im 

Alltag ungeachtet der Befunde keine grösseren Probleme habe. Dies wi-

derspreche der Darstellung der Beschwerdeführenden, wonach sich der 

Gesundheitszustand erheblich verschlechtert habe. Trotz des Problems 

mit der (…) sei keine dringende Operation geplant und es seien zunächst 

weitere Untersuchungen vorgesehen. Entsprechend sei die genaue Be-

handlung unklar und fraglich, weshalb diese nicht auch in Georgien statt-

finden könnte. Jedenfalls gehe aus den medizinischen Akten nicht hervor, 

dass für C._______ bei einer Rückkehr nach Georgien eine konkrete Ge-

fahr an Leib und Leben bestünde. Nach der Rechtsprechung des Bundes-

verwaltungsgerichts seien fast alle Krankheiten in Georgien behandelbar 

und rund 90% der Bevölkerung könnten von der staatlichen Krankenversi-

cherung (Universal Health Care) profitieren. Entsprechend könne davon 

ausgegangen werden, dass die Gesundheitsversorgung grundsätzlich si-

chergestellt sei. Insgesamt lägen daher keine Gründe vor, welche die 

Rechtskraft der Verfügung vom 30. Januar 2023 beseitigen könnten.  

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Seite 7 

4.2 In der Beschwerde wurde geltend gemacht, dass bei C._______ im 

Rahmen einer medizinischen Behandlung am 10. Juli 2024 zufällig ein (…) 

entdeckt worden sei. Zwar seien ergänzende Voruntersuchungen als not-

wendig erachtet worden und das genaue Ausmass der operativen Behand-

lung habe damals noch nicht festgestanden. Aus dem Bericht des (…) vom 

22. Oktober 2024 gehe jedoch hervor, dass eine klare Operationsindikation 

für eine (…) bestehe, wobei der Eingriff im März 2025 durchgeführt werden 

könne. Diese Einschätzung sei in einem weiteren Bericht des behandeln-

den Arztes vom 14. Januar 2025 bestätigt worden. Darin werde ausgeführt, 

die Pathologie sei als sehr komplex und selten einzustufen, weshalb die 

operative Versorgung an ein entsprechend erfahrenes Zentrum mit der not-

wendigen Infrastruktur gebunden sei. Es sei mit einem Spitalaufenthalt von 

etwa zehn Tagen zu rechnen, wobei nach der Operation eine Fixierung mit 

einer (…) geplant sei, deren Entfernung frühestens drei Monate später ei-

nen weiteren Spitalaufenthalt von drei bis vier Tagen erfordere. Anschlies-

send seien klinisch-radiologische Kontrollen nach sechs, zwölf und 24 Mo-

naten vorgesehen, in der Folge jährlich bis zum Wachstumsabschluss, da-

nach würden Kontrollen üblicherweise im zwei- bis dreijährlichen Intervall 

geplant. Unbehandelt drohe bei einem (…) ein relevant erhöhtes Risiko 

einer Schädigung des (…), mit Folge einer (…). Wegen dieses Risikos 

werde empfohlen, auf die Teilnahme an sportlichen Aktivitäten zu verzich-

ten. Diese Einschätzungen seien in der angefochtenen Verfügung nicht be-

rücksichtigt worden. Das SEM stütze sich lediglich auf den Bericht vom 

10. Juli 2024 ab, wobei damals noch weitere Untersuchungen angesetzt 

gewesen seien. Der Sachverhalt sei offensichtlich noch nicht vollständig 

erstellt und es seien weitere Abklärungen notwendig gewesen. Zwischen-

zeitlich sei klar, dass C._______ dringend die vorgesehene Operation be-

nötige. Angesichts der ärztlichen Empfehlungen verzichte sie – anders als 

das SEM ausführe – auch auf sportliche Aktivitäten. Es sei fraglich, ob ein 

solch komplexer Eingriff und die Nachbehandlung in Georgien durchge-

führt werden könnte, und die Vorinstanz habe dies – sofern keine vorläufige 

Aufnahme angeordnet werde – abzuklären. Der Behandlungsbedarf von 

C._______ sei indessen klar gegeben und es sei nicht davon auszugehen, 

dass die seltene und komplexe Pathologie in Georgien behandelbar sei. 

Entsprechend wäre sie bei einer Rückkehr mit dem realen Risiko konfron-

tiert, zur (…) zu werden und (…) zu sein. Dies stelle eine ernste und un-

wiederbringliche Verschlechterung ihres Gesundheitszustands, verbunden 

mit starkem Leiden, dar, weshalb eine zwangsweise Rückführung gegen 

Art. 3 EMRK verstossen würde. Bei der vorgesehenen Operation bestehe 

auch ein erheblicher Nachbehandlungsbedarf. Allfällige Behandlungen – 

sofern sie in Georgien überhaupt durchgeführt werden könnten – würden 

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Seite 8 

die finanziellen Möglichkeiten der Familie übersteigen. Demgegenüber 

könne die (…)-jährige C._______ in der Schweiz fachgerecht operiert und 

die Nachsorge sichergestellt werden, womit die Gefahr einer (…) gebannt 

werden könne. Ein Verbleib in der Schweiz sei aus medizinischer Sicht so-

wie unter besonderer Berücksichtigung des Kindeswohls geboten.  

4.3 In der Beschwerdeergänzung wurde darauf hingewiesen, dass 

C._______ bereits im Alter von vier Monaten am (…) habe operiert werden 

müssen, wobei ihr die georgischen Ärzte nur eine geringe Überlebens-

chance prognostiziert hätten. Die Familie stehe wegen der kranken Tochter 

seit Jahren unter hohem Leidensdruck. Auch der Arztbericht des (…) vom 

14. Januar 2025 weise darauf hin, wie belastend die drohende (…) von 

C._______ für sie und ihre Familie seien. Eine Anfrage an das georgische 

Ministerium für Gesundheitsschutz habe ergeben, dass der vorgesehene 

chirurgische Eingriff in Georgien nicht durchgeführt werde und ein solcher 

im Ausland erfolgen müsse. Eine angemessene Behandlung von 

C._______ sei folglich in Georgien nicht möglich, weshalb die Familie in 

der Schweiz vorläufig aufzunehmen sei.  

4.4 Das SEM hielt in seiner Vernehmlassung fest, angesichts der zwi-

schenzeitlich eingereichten Beweismittel bestehe nun eine klare Operati-

onsindikation bei C._______ wobei der Eingriff für März 2025 geplant sei. 

Dieser könne in der Schweiz durchgeführt werden. Es sei jedoch davon 

auszugehen, dass die Nachsorge auch in Georgien erfolgen könne und bei 

einer Rückkehr – nach erfolgter Operation in der Schweiz – keine konkrete 

Gefahr an Leib und Leben bestehe. So seien etwa am «(…)» in E._______ 

Abteilungen vorhanden, welche unter anderem Operationen bei (…) durch-

führten. Weiter gebe es in E._______ ein Spital mit spezialisierten pädiat-

rischen Abteilungen, darunter etwa für (…). Nach der Operation in der 

Schweiz und der folgenden dreimonatigen Ruhigstellung seien die erfor-

derlichen Nachkontrollen in Georgien gewährleistet, weshalb an der Ableh-

nung des Wiedererwägungsgesuchs festgehalten werde. Die Ausreisefrist 

werde jedoch angesichts der geplanten Operation seitens SEM neu ange-

setzt.  

4.5 In ihrer Replik begrüssten die Beschwerdeführenden, dass die Vor-

instanz der Durchführung der Operation in der Schweiz zustimme. Für die 

genaue Bestimmung des Nachsorgebedarfs müsse indessen die Opera-

tion und die spätere Entfernung der (…) abgewartet werden. Zudem habe 

sich das SEM nicht damit auseinandergesetzt, dass die erforderliche 

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Seite 9 

Nachbehandlung die finanziellen Möglichkeiten der Familie in Georgien 

übersteigen würde.  

4.6 Aus den Eingaben vom 12. Mai 2025 sowie 16. Oktober 2025 geht her-

vor, dass die Operation von C._______ plangemäss durchgeführt werden 

konnte. Danach trug sie eine (…), welche im Juni 2025 entfernt werden 

konnte. In der Folge zeigte sich ein zeitgerechter Verlauf nach (…). Weiter 

wurde darauf hingewiesen, dass bei C._______ zudem eine (…) vorliege, 

welche ebenfalls einer operativen Behandlung bedürfe im Hinblick auf ei-

nen Funktionsgewinn des (…). Die Operation sei für den 5. Januar 2026 

geplant.  

5.  

5.1 In der Beschwerde wurde zunächst geltend gemacht, das SEM habe 

den Sachverhalt nicht vollständig abgeklärt, da es die weiteren vorgesehe-

nen Untersuchungen bezüglich des Behandlungs- und Operationsbedarfs 

von C._______ nicht abgewartet habe. Zudem sei nicht abgeklärt worden, 

ob die vorgesehene Operation in Georgien überhaupt durchgeführt werden 

könnte. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass sich das SEM einlässlich mit 

dem im Verfügungszeitpunkt vorliegenden Arztbericht auseinandergesetzt 

hat. Die Beschwerdeführenden haben es sich selbst zuzuschreiben, dass 

sie insbesondere den Bericht des (…) vom 22. Oktober 2024 nicht bei der 

Vorinstanz eingereicht hatten. Erst mit Schreiben vom 23. Dezember 2024, 

nachdem die ablehnende Verfügung erging, liessen sie diesen dem SEM 

zukommen (vgl. SEM-Akte (…) [nachfolgend: Akte]-7/8). Angesichts ihrer 

Mitwirkungspflicht wären sie gehalten gewesen, den Bericht nach Erhalt 

umgehend einzureichen, wobei nicht ersichtlich ist, weshalb ihnen dies 

nicht möglich gewesen sein sollte. Der Bericht vom 10. Juli 2024 hielt le-

diglich fest, die Behandlung der zufällig entdeckten (…) stehe im Vorder-

grund und es seien diesbezüglich ergänzende Voruntersuchungen erfor-

derlich. Zwar wurde darauf hingewiesen, die Behandlung impliziere «eine 

gewisse Dringlichkeit» und unterversorgt berge die Diagnose das erhöhte 

Risiko einer (…). Gleichzeitig wurde erwähnt, dass C._______ regulär die 

Schule besuche und dort sowie in der Freizeit an sportlichen Aktivitäten 

teilnehme. Es ist nicht zu beanstanden, dass sich das SEM bei dieser 

Sachlage nicht zu weiteren Abklärungen veranlasst sah, sondern davon 

ausging, es liege keine massgebliche Verschlechterung des Gesundheits-

zustands vor, welche eine Wiedererwägung des Nichteintretensentscheids 

vom 30. Januar 2023 rechtfertigen könnte. Erst der Bericht des (…) vom 

22. Oktober 2024 wies den Behandlungsbedarf konkret aus, umschrieb die 

vorgesehene Operation und äusserte sich genauer zu den Risiken einer 

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Seite 10 

unverhältnismässigen Verzögerung der Behandlung. Nachdem die Be-

schwerdeführenden diesen Bericht der Vorinstanz nicht eingereicht hatten, 

kann dem SEM nicht vorgeworfen werden, es hätte weitere Abklärungen 

treffen müssen. Auch wenn bereits im ersten Bericht des (…) in allgemeiner 

Weise auf weitere Voruntersuchen hingewiesen wurde, waren die Angaben 

zu wenig konkret, um das SEM zu weiteren Untersuchungsmassnahmen 

zu veranlassen.  

5.2 Zwischenzeitlich wurden diverse weitere medizinische Berichte zu den 

Akten gereicht. Diese äussern sich zur im März durchgeführten Operation 

und dem aktuellen Gesundheitszustand von C._______, wobei der jüngste 

Bericht des (…) vom 17. September 2025 datiert. Auf dieser Grundlage ist 

es möglich, den Gesundheitszustand von C._______ angemessen einzu-

schätzen und zu beurteilen, ob medizinische Gründe dem Vollzug der Weg-

weisung entgegenstehen könnten. Der Sachverhalt ist somit zum heutigen 

Zeitpunkt als richtig und vollständig festgestellt zu erachten und es besteht 

keine Veranlassung, die Sache für weitere Abklärungen an das SEM zu-

rückzuweisen. Der in der Beschwerde gestellte Kassationsantrag ist folg-

lich abzuweisen.  

6.  

6.1 Das SEM regelt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen 

Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme, wenn der Vollzug der Weg-

weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). Beim Geltendmachen von Wegwei-

sungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsge-

richts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlings- 

eigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis 

möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 

2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

6.2 Der Vollzug der Wegweisung ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche 

Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 

Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegen-

stehen (Art. 83 Abs. 3 AIG). Zudem kann der Vollzug gemäss Art. 83 Abs. 4 

AIG unzumutbar sein, wenn die Betroffenen im Heimat- oder Herkunfts-

staat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt 

und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Ge-

fährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vor-

läufige Aufnahme zu gewähren. Schliesslich ist der Vollzug der Wegwei-

sung nicht möglich, wenn die Ausländerin oder der Ausländer weder in den 

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Seite 11 

Heimat- oder in den Herkunftsstaat noch einen Drittstaat ausreisen oder 

dorthin gebracht werden kann (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

6.3  

6.3.1 Nur ganz ausnahmsweise kann eine zwangsweise Wegweisung von 

Personen mit gesundheitlichen Problemen einen Verstoss gegen Art. 3 

EMRK darstellen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die betroffene 

Person sich in einem fortgeschrittenen oder terminalen Krankheitsstadium 

und bereits in Todesnähe befindet, nach einer Überstellung mit dem siche-

ren Tod rechnen müsste und dabei keinerlei soziale Unterstützung erwar-

ten könnte (vgl. BVGE 2011/9 E. 7 m. H. auf die damalige Praxis des Eu-

ropäischen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR]). Eine weitere vom 

EGMR definierte Konstellation betrifft Schwerkranke, die durch die Ab-

schiebung – mangels angemessener medizinischer Behandlung im Ziel-

staat – mit einem realen Risiko konfrontiert würden, einer ernsten, raschen 

und unwiederbringlichen Verschlechterung ihres Gesundheitszustands 

ausgesetzt zu werden, die zu intensivem Leiden oder einer erheblichen 

Verkürzung der Lebenserwartung führen würde (vgl. Urteil des EGMR 

Paposhvili gegen Belgien 13. Dezember 2016, Grosse Kammer 41738/10, 

§§ 180–193 m.w.H., und zum Ganzen auch BVGE 2017 VI/7 E. 6).  

Nach konstanter Praxis kann sodann aus medizinischen Gründen nur dann 

auf Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs geschlossen werden, wenn 

eine notwendige Behandlung im Heimatland nicht zur Verfügung steht und 

die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung 

des Gesundheitszustands der betroffenen Person führen würde. Als we-

sentlich wird dabei die allgemeine und dringende medizinische Behand-

lung erachtet, welche zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Exis-

tenz absolut notwendig ist. Unzumutbarkeit liegt jedenfalls noch nicht vor, 

wenn die medizinischen Behandlungsmöglichkeiten im Heimatstaat nicht 

dem schweizerischen Standard entsprechen (vgl. etwa BVGE 2011/50  

E. 8.3 und 2009/2 E. 9.3.2 je mit weiteren Hinweisen). 

6.3.2 Hinsichtlich des Gesundheitszustands von C._______ ist zunächst 

festzustellen, dass ihre frühkindlichen (…) sowie der (…) bereits im Zeit-

punkt des Urteils D-683/2023 bekannt waren und diesbezüglich ausgeführt 

wurde, es sei bei einer Rückkehr nach Georgien nicht von einer konkreten 

Gefährdung auszugehen (vgl. dort. S. 2 f. und S. 8). Bei den Akten des 

damaligen Verfahrens befindet sich auch ein Arztbericht des (…) vom 

9. Januar 2023, welcher sämtliche im vorliegenden Verfahren als «Neben-

diagnosen» aufgeführten Gesundheitsprobleme von C._______ erwähnt. 

D-340/2025 

Seite 12 

Hingegen wurde erst nach der Rechtskraft des Nichteintretensentscheids 

des SEM entdeckt, dass zusätzlich ein (…) besteht. Weitere Abklärungen 

ergaben einen relativ dringenden Behandlungsbedarf respektive eine Ope-

rationsindikation, um dem erheblichen Risiko einer (…) mit Folge (…) zu 

begegnen (vgl. dazu die Berichte des (…) vom 22. Oktober 2024 und 

14. Januar 2025). Im Folgenden ist mithin zu beurteilen, ob sich der Ge-

sundheitszustand von C._______ massgeblich verschlechtert hat und ent-

sprechend im heutigen Zeitpunkt davon auszugehen wäre, dass ihr bei ei-

ner Rückkehr nach Georgien eine Gefährdung droht.  

6.3.3 Der ambulante Bericht des (…) vom 5. Mai 2025 hält fest, dass die 

Operation im März 2025 erfolgreich durchgeführt worden sei und sich ein 

zeitgerechter postoperativer Verlauf zeige. Es erfolge weiterhin eine Stabi-

lisierung mittels (…), deren Entfernung im Juni vorgesehen sei. Anschlies-

send würden klinische und radiologische Kontrollen nach drei und sechs 

Monaten durchgeführt, wobei deren Durchführung in der Schweiz empfoh-

len werde, da diese Operation in Georgien nicht angeboten werde. Sodann 

lässt sich dem Bericht des (…) vom 17. September 2025 entnehmen, dass 

sich weiterhin ein zeitgerechter Verlauf nach (…) zeige. Der Patientin gehe 

es gut und sie habe keine Beschwerden. Nachdem nun sechs Monate ver-

gangen seien, könne auch die ursprünglich bestehende Problematik der 

(…) neu angegangen werden. Diesbezüglich sei die Indikation für eine (…) 

gegeben, primär stehe der Funktionsgewinn im Vordergrund. Es sei davon 

auszugehen, dass dieser Eingriff in Georgien nicht angeboten werde, wes-

halb dessen Durchführung in der Schweiz empfohlen werde. Gemäss ei-

nem Schreiben der (…) vom 23. September 2025 wird die Operation für 

den 5. Januar 2026 geplant.  

6.3.4 Vor diesem Hintergrund ist festzuhalten, dass die nach Rechtskraft 

des Nichteintretensentscheids entdeckte medizinische Problematik zwi-

schenzeitlich angemessen behandelt werden konnte. Aus den eingereich-

ten Arztberichten geht nicht hervor, dass in Bezug auf das (…) unmittelbar 

weitere Behandlungen vorgesehen sind, deren Unterlassung das Risiko ei-

ner (…) bergen würden. Auch wenn weitere Nachkontrollen erforderlich 

wären, die voraussichtlich langfristig – bis zum Wachstumsabschluss und 

allenfalls darüber hinaus – erfolgen, ist davon auszugehen, dass diese in 

Georgien ebenfalls durchgeführt werden können. Dabei ist nicht entschei-

dend, dass sie in derselben Qualität beziehungsweise nach denselben 

Standards wie in der Schweiz erfolgen. Mass-gebend ist, ob bei einer wei-

teren Behandlung in Georgien davon ausgegangen werden muss, dass ein 

reales Risiko einer ernsten, raschen und unwiederbringlichen 

D-340/2025 

Seite 13 

Verschlechterung des Gesundheitszustands besteht, welche zu intensivem 

Leiden oder einer erheblichen Verkürzung der Lebenserwartung führen 

würde. Davon ist angesichts der zwischenzeitlich erfolgten Operation, wel-

che erfolgreich war und nach sechs Monaten einen zeitgerechten Verlauf 

zeigt, nicht auszugehen.  

6.3.5 Sodann wird im jüngsten Arztbericht auf die Behandlung der (…) ein-

gegangen. Diesbezüglich wird eine Operation zwecks Funktionsgewinn 

des (…) als indiziert erachtet, wobei empfohlen wird, diese in der Schweiz 

durchzuführen. Es ist jedoch festzustellen, dass die medizinische Proble-

matik hinsichtlich der (…) bereits im Rahmen des ordentlichen Verfahrens 

bekannt und thematisiert worden ist. Inwiefern in diesem Zusammenhang 

eine Verschlechterung des Gesundheitszustands von C._______ eingetre-

ten wäre, wird nicht näher ausgeführt und ist nicht ersichtlich. Es wird nicht 

verkannt, dass eine ärztlich bestätigte Operationsindikation besteht mit 

dem Ziel, einen Funktionsgewinn der (…) zu erreichen. Dennoch lässt sich 

dem Arztbericht nicht entnehmen, dass bei fehlender Durchführung dieses 

Eingriffs in der Schweiz eine rasche und lebensgefährdende Beeinträchti-

gung des Gesundheitszustands zu erwarten wäre. Vor diesem Hintergrund 

kann nicht davon ausgegangen werden, dass in Bezug auf die Behandlung 

der (…) respektive der (…)-Problematik eine wiedererwägungsrechtlich er-

hebliche Veränderung der Sachlage vorliegt.  

6.3.6 Nach dem Gesagten gibt es keine ausreichenden Anhaltspunkte da-

für, dass C._______ bei einer Rückkehr nach Georgien in eine medizini-

sche Notlage geraten würde. Eine erhebliche, nach dem ordentlichen Ver-

fahren entdeckte Beeinträchtigung ihrer Gesundheit wurde in der Schweiz 

erfolgreich operativ behandelt. Auch wenn weitere Nachkontrollen sowie 

zusätzliche Behandlungen bezüglich anderer, bereits bekannter Krank-

heitsbilder erforderlich sind, ist nicht davon auszugehen, dass eine Rück-

kehr mit einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung ihrer Ge-

sundheit einherginge. Die Beschwerdeführenden sind vielmehr gehalten, 

im Heimatstaat mit den zuständigen Ärzten die geeigneten und verfügba-

ren Behandlungsmöglichkeiten abzuklären. Diesbezüglich wies das SEM 

in seiner Vernehmlassung zu Recht darauf hin, dass es an ihrem Her-

kunftsort Institutionen mit spezialisierten pädiatrischen Abteilungen gibt, 

auch wenn diese allenfalls nicht dieselben Behandlungen anbieten oder 

diese nicht denselben Standards entsprechen wie in der Schweiz. Sodann 

wurde bereits im Urteil D-683/2023 darauf hingewiesen, dass sowohl 

C._______ wie auch ihre Eltern in Georgien verschiedene medizinische 

Behandlungen in Anspruch genommen haben. Weiter wurde festgehalten, 

D-340/2025 

Seite 14 

dass die Eltern über eine gute Ausbildung, Arbeitserfahrung sowie ein fa-

miliäres Beziehungsnetz verfügen, weshalb davon auszugehen sei, sie 

könnten allenfalls erforderliche finanzielle Mittel erhältlich machen (vgl. dort 

S. 4 und 6). Inwiefern sich an diesen Einschätzungen etwas geändert ha-

ben sollte, ist nicht ersichtlich. Die blosse Behauptung, sie könnten sich 

aus wirtschaftlichen Gründen keine angemessene Behandlung leisten, ver-

mag jedenfalls keine wiedererwägungsrechtlich erhebliche Veränderung 

der Sachlage zu begründen. Schliesslich ist auch nicht zu erkennen, inwie-

fern das Kindeswohl im Sinne von Art. 3 des Übereinkommens über die 

Rechte des Kindes vom 20. November 1989 (KRK, SR 0.107) dem Vollzug 

der Wegweisung entgegenstehen könnte. Dessen Berücksichtigung ver-

mittelt nicht das Recht auf einen Aufenthalt in einem Staat mit den für das 

Kind vorteilhaftesten Bedingungen. C._______ und ihre Schwester werden 

zusammen mit ihren Eltern in ihren Herkunftsstaat und damit in ein vertrau-

tes Umfeld zurückkehren. Wie bereits dargelegt ist nicht anzunehmen, 

dass die Rückkehr mit einer massgeblichen Verschlechterung ihres Ge-

sundheitszustands zu rechnen ist. Der Vollzug der Wegweisung ist daher 

auch unter Beachtung des Kindeswohls als rechtmässig zu erachten.  

6.4 Zusammenfassend erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch zum 

heutigen Zeitpunkt als zulässig, zumutbar und möglich. Das SEM hat zu 

Recht festgestellt, dass keine Gründe vorliegen, welche eine Wiedererwä-

gung der rechtskräftigen Verfügung vom 30. Januar 2023 rechtfertigen 

würden.  

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist. Die 

Beschwerde ist daher abzuweisen.  

8.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich den 

Beschwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1–3 des 

Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 

vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Nachdem 

ihnen jedoch mit Zwischenverfügung vom 7. Februar 2025 die unentgeltli-

che Prozessführung gewährt wurde, ist auf die Auferlegung von Kosten zu 

verzichten.  

(Dispositiv nächste Seite)  

D-340/2025 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.  

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die zustän-

dige kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Susanne Bolz-Reimann Regula Aeschimann 

 

 

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