# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c14c40d7-39db-5be4-8f12-f375de62f7cc
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-02
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 02.09.2014 100 2013 121
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_100-2013-121_2014-09-02.pdf

## Full Text

100.2013.121/122U
ARB/GSE/RAP

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung

Urteil der Einzelrichterin vom 2. September 2014

Verwaltungsrichterin Arn De Rosa
Gerichtsschreiberin Gschwind

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt …
Beschwerdeführerin 

gegen

Steuerverwaltung des Kantons Bern
Brünnenstrasse 66, Postfach 8334, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin 

und

Steuerrekurskommission des Kantons Bern
Sägemattstrasse 2, Postfach 54, 3097 Liebefeld

betreffend Erlass der Kantons- und Gemeindesteuern sowie der direkten Bundessteuern 
2009 und 2010 (Entscheide der Steuerrekurskommission des Kantons Bern vom 12. März 
2013; 100 12 123, 100 12 124, 200 12 103, 200 12 104)

Sachverhalt:

A.

Am 7. November 2011 stellte A.________ ein Gesuch um Erlass der mit 
Veranlagungsverfügungen vom 13. Oktober 2011 unter gleichzeitiger Steuerausscheidung infolge 
Ehetrennung auf Fr. 371.-- bzw. Fr. 1'707.15 (inkl. Verzugszins) festgesetzten noch ausstehenden 
Kantons-, Gemeinde- sowie direkten Bundessteuern 2009 bzw. 2010. Die Steuerverwaltung des 
Kantons Bern (Steuerverwaltung), Inkassostelle Region Emmental-Oberaargau, wies das Gesuch 
betreffend die Kantonssteuern und die direkten Bundessteuern mit Entscheid vom 15. Februar 
2012 ab. Gleichzeitig eröffnete sie A.________ den Entscheid der Einwohnergemeinde (EG) 
B.________ vom 23. November 2011, mit welchem diese das Erlassgesuch für die 
Gemeindesteuern ebenfalls abwies.

B.

Dagegen erhob A.________ am 13. März 2012 Rekurs und Beschwerde bei der 
Steuerrekurskommission des Kantons Bern (StRK), welche die Rechtsmittel am 12. März 2013 
abwies.

C.

Mit Eingabe vom 15. April 2013 hat A.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerden gegen die 
Entscheide der StRK erhoben. Sie beantragt, die Verfügungen der Steuerverwaltung vom 
15. Februar 2012 und die Entscheide der StRK vom 12. März 2013 seien aufzuheben und es seien 
ihr die Kantons- und Gemeindesteuern sowie die direkten Bundessteuern 2009 und 2010 zu 
erlassen. Gleichzeitig hat A.________ um Erteilung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege 
und Beiordnung ihres Rechtsvertreters als amtlicher Anwalt ersucht.

Am 8. Mai 2013 hat der (damalige) Abteilungspräsident die Verfahren betreffend die Kantons- und 
Gemeindesteuern sowie die direkten Bundessteuern vereinigt.

Die StRK und die Steuerverwaltung schliessen mit Eingaben vom 18. April bzw. 5. Juni 2013 je auf 
Abweisung der Beschwerden.

Die Beschwerdeführerin hält in ihrer Stellungnahme vom 17. Juni 2013 an ihren Anträgen fest.

Erwägungen:

1.

1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte kantonale Instanz 
gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die 
Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des 
Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes 
vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der 
Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; 
BSG 668.11]). Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren 
teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch 
Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Auf die form- und 
fristgerecht eingereichten Beschwerden ist unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägung 
einzutreten.

1.2 Die Beschwerdeführerin beantragt die Aufhebung der Entscheide der StRK vom 12. März 
2013 und jene der Verfügungen der Steuerverwaltung vom 15. Februar 2012. Damit verkennt sie, 
dass schon ihrem Rekurs bzw. ihrer Beschwerde an die StRK voller Devolutiveffekt zugekommen 
ist und deren Entscheide an die Stelle der Verfügungen der Steuerverwaltung bzw. der 
EG B.________ getreten sind. Anfechtungsobjekt im Verfahren vor Verwaltungsgericht können 
deshalb ausschliesslich die Rekurs- und Beschwerdeentscheide der StRK sein. Soweit die 
Aufhebung der Verfügungen der Steuerverwaltung bzw. der EG B.________ beantragt wird, ist auf 
die Beschwerden deshalb nicht einzutreten (vgl. Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum 
bernischen VRPG, 1997, Art. 60 N. 7; statt vieler etwa BVR 2010 S. 411 E. 1.4).

1.3 Neben dem Erlass der direkten Bundessteuern und der Kantonssteuern 2009 und 2010 ist 
auch jener der Gemeindesteuern der betreffenden Jahre streitig. Für den diesbezüglichen 
Entscheid ist die Gemeinde zuständig, wobei sie ihre Erlasskompetenz der für den Erlass der 
Kantonssteuern zuständigen kantonalen Behörde übertragen kann (vgl. Art. 240 Abs. 4 StG). Die 
EG B.________ hat gestützt auf diese Bestimmung ihre «Kompetenz zur Wahrung der Interessen 
der Gemeinde in den Steuerjustizverfahren» an die Steuerverwaltung abgetreten bzw. delegiert 
(vgl. Erlassdossier, Vorakten Steuerverwaltung [in act. 3A], pag. 42). Aufgrund dieser 
steuergesetzlich ausdrücklich vorgesehenen «Kompetenzdelegation» (so Erläuterungen zum 
Steuergesetz 2001, Tagblatt des Grossen Rates, 1999, S. 303) ist die Steuerverwaltung befugt, 
anstelle der materiell berechtigten EG B.________ das Rechtsmittelverfahren in eigenem Namen 
(auch) hinsichtlich des Erlasses der Gemeindesteuern zu führen (vgl. BVR 2014 S. 197 nicht publ. 
E. 1.3 mit Hinweisen). Damit erübrigt es sich, die EG B.________ als notwendige Partei in das 
Verfahren einzubeziehen.

1.4 Sind sowohl Entscheide bezüglich des Erlasses kantonaler Steuern als auch direkter 
Bundessteuern angefochten, so muss das Verwaltungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich 
um verschiedene Steuern handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen. Allerdings 
können die Entscheide, gleich wie wenn eine Veranlagung von Einkommenssteuern im Streit liegt, 
in ein und derselben Urteilsschrift getroffen werden (vgl. BGE 135 II 260 E. 1.3.1, 130 II 509 
E. 8.3). Zwar sind die Rechtsnormen des kantonalen und eidgenössischen Rechts im Bereich des 
Steuererlasses nicht harmonisiert und unterscheiden sich deshalb teilweise; insbesondere gewährt 
das Bundesrecht den Steuerpflichtigen – anders als das kantonale Steuergesetz – keinen 
Rechtsanspruch auf Steuererlass, sondern lässt entsprechende Gesuche nach pflichtgemässem 
Ermessen beurteilen (vgl. Art. 167 Abs. 1 DBG; Art. 2 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung des EFD vom 
19. Dezember 1994 über die Behandlung von Erlassgesuchen für die direkte Bundessteuer 
[Steuererlassverordnung, nachfolgend EV DBG; SR 642.121]; vgl. statt vieler BGer 2D_27/2013 
und 2D_28/2013 vom 27.6.2013, E. 2; Werner Lüdin, in Zweifel/Athanas [Hrsg.], Kommentar zum 
schweizerischen Steuerrecht, Band I/2b, 2000, Art. 167 N. 20; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 
Handkommentar zum DBG, 2. Aufl. 2009, Art. 167 N. 4; a.M. Michael Beusch, in Zweifel/Athanas 
[Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht, Band I/2b, 2. Aufl. 2008, Art. 167 N. 8). Im 
Ergebnis besteht aber dennoch eine derart weitgehende Übereinstimmung, dass sich nicht nur 
eine Vereinigung der beiden Beschwerdeverfahren, sondern auch die gemeinsame Beurteilung in 
derselben Urteilsschrift rechtfertigt (Art. 17 Abs. 1 VRPG; vgl. vorne Bst. C; zum Ganzen 
BVR 2014 S. 197 nicht publ. E. 1.4).

1.5 Der vorliegende Entscheid fällt in die einzelrichterliche Zuständigkeit (Art. 57 Abs. 2 Bst. a 
des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der 
Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1]).

1.6 Das Verwaltungsgericht überprüft die angefochtenen Entscheide auf Rechtsverletzungen 
hin (Art. 80 VRPG).

2.

2.1 Die erstinstanzlichen Erlassentscheide sind nach Inkrafttreten des revidierten 
Steuererlassrechts auf den 1. Januar 2011 gefällt worden, so dass nach den allgemeinen 
Prinzipien und gemäss Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts die geltenden Fassungen von 
Art. 240 ff. StG und Art. 34 ff. der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Bezug und die 
Verzinsung von Abgaben und anderen zum Inkasso übertragenen Forderungen, über 
Zahlungserleichterungen, Erlass sowie Abschreibungen infolge Uneinbringlichkeit 
(Bezugsverordnung, BEZV; BSG 661.733) anwendbar sind (vgl. VGE 2010/81 vom 24.2.2011, 
E. 3; vgl. auch BVR 2008 S. 481 E. 3.1.1).

2.2 Die jährliche Veranlagung des steuerbaren Einkommens stellt sicher, dass jede 
steuerpflichtige Person entsprechend ihrer aktuellen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit in 
Anspruch genommen wird (Art. 104 Abs. 1 der Verfassung des Kantons Bern [KV; BSG 101.1]; 

vgl. auch Art. 127 Abs. 2 der Bundesverfassung [BV; SR 101]). Es ist deshalb davon auszugehen, 
dass den Steuerpflichtigen die Bezahlung der veranlagten Steuern grundsätzlich sowohl möglich 
als auch zumutbar ist. Dennoch können gemäss Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG 
rechtskräftig festgesetzte Kantons-, Gemeinde- und Kirchensteuern bzw. direkte Bundessteuern 
sowie Zinsen, Gebühren und allenfalls (gewisse) Bussen ganz oder teilweise erlassen werden, 
wenn ihre Zahlung in Ausnahmefällen mit einer erheblichen bzw. grossen Härte verbunden wäre. 
Bei solchen Gegebenheiten soll ein Steuererlass zur langfristigen Sanierung der wirtschaftlichen 
Lage der steuerpflichtigen Person beitragen (vgl. Art. 240a Abs. 1 StG bzw. Art. 1 Abs. 1 EV DBG).

2.3 Sind die einschlägigen gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, räumt das kantonale 
Steuergesetz der steuerpflichtigen Person einen Rechtsanspruch auf Steuererlass ein; allerdings 
kann dessen Gewährung an Bedingungen wie Abzahlungen oder die Leistung von Sicherheiten 
geknüpft werden (Art. 240 Abs. 5 StG). Vorbehältlich der gesetzlichen Ausschlussgründe (vgl. 
E. 2.4 hiernach) kommt es dabei nicht darauf an, weshalb die steuerpflichtige Person in die geltend 
gemachte Notlage geraten ist (vgl. Art. 35 Abs. 2 BEZV bzw. Art. 2 Abs. 2 EV DBG). Ob ein 
Härtefall im Sinn von Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG vorliegt, beurteilt sich mit Blick 
auf die gesamten wirtschaftlichen Verhältnisse der steuerpflichtigen Person, wie sie sich im 
Entscheidzeitpunkt präsentieren, wobei auch den Zukunftsaussichten Rechnung zu tragen ist 
(Art. 240a Abs. 2 Satz 1 StG bzw. Art. 3 Abs. 1 EV DBG). Wäre der steuerpflichtigen Person im 
Zeitpunkt der Fälligkeit eine fristgerechte Zahlung möglich gewesen, so ist dies im Erlassentscheid 
zu berücksichtigen (Art. 240a Abs. 2 Satz 2 StG bzw. Art. 3 Abs. 3 EV DBG).

2.4 Trotz Vorliegens eines Härtefalls ist ganz oder teilweise von einem Steuererlass 
abzusehen, wenn einer der in Art. 240c StG aufgezählten gesetzlichen Ausschlussgründe 
gegeben ist (vgl. BVR 2010 S. 401 E. 2.3). Auch bei den direkten Bundessteuern führt dies im 
Rahmen der pflichtgemässen Ermessensausübung nach Art. 2 Abs. 1 Satz 2 EV DBG grund-
sätzlich zum Ausschluss eines Steuererlasses (vgl. BVR 2014 S. 197 E. 2.4).

3.

3.1 Die Beschwerdeführerin hat sich am 1. Juli 2011 von ihrem Ehemann getrennt und lebt 
seither in bescheidenen finanziellen Verhältnissen (vgl. Trennungsvereinbarung vom 27.12.2011 
[Beschwerdebeilage 6, act. 1C] sowie Lohnabrechnungen Januar bis März 2013 [Beschwerde-
beilagen 9-11, act. 1C]). Es wird von keiner Seite angezweifelt, dass die Tilgung der offenen 
Steuerschulden für sie mit einer erheblichen bzw. grossen Härte im Sinn von Art. 240 Abs. 1 StG 
bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG verbunden wäre (vgl. angefochtene Entscheide, E. 6 ff.).

3.2 Dennoch verweigerte die StRK den anbegehrten Steuererlass mit der Begründung, die 
Beschwerdeführerin habe es im Zeitpunkt der Fälligkeit der Steuerforderungen trotz vorhandener 
finanzieller Mittel versäumt, die Steuern zu bezahlen bzw. Rückstellungen vorzunehmen, womit 
der Ausschlussgrund von Art. 240c Abs. 1 Bst. e StG bzw. Art. 12 Abs. 2 EV DBG erfüllt sei. Die 
Frage, ob es der Beschwerdeführerin möglich und zumutbar gewesen wäre, die Steuern zu 

bezahlen oder Rückstellungen zu bilden, hat sie anhand der (gemeinsamen) 
Einkommensverhältnisse der Beschwerdeführerin und ihres Ehemanns in den Steuerjahren 2009 
und 2010 geprüft (vgl. angefochtene Entscheide, E. 9). Die Beschwerdeführerin macht 
demgegenüber geltend, für die Beurteilung, ob der in Frage stehende Ausschlussgrund vorliege, 
sei nicht auf die finanziellen Verhältnisse in den fraglichen Steuerperioden abzustellen, vielmehr 
sei entsprechend dem in den Veranlagungsverfügungen genannten Fälligkeitsdatum vom 
13. Oktober 2011 die damalige finanzielle Situation – mithin jene nach ihrer Trennung – 
entscheidend (vgl. Verwaltungsgerichtsbeschwerden [act. 1], S. 3).

3.3 Die periodischen Kantons- und Gemeindesteuern werden während des Steuerjahres in drei 
Raten erhoben. Der Regierungsrat setzt die entsprechenden Fälligkeitstermine fest (Art. 231 
Abs. 1 und 2 StG). Die Raten für die periodischen Kantons- und Gemeindesteuern der natürlichen 
Personen werden am 20. Mai, 20. August und 20. November des Steuerjahres fällig (Art. 2 BEZV; 
vgl. Leuch/Kästli/Langenegger, Praxiskommentar zum Berner Steuergesetz, Art. 126 bis 293, 
2001, Art. 231 N. 5). Die Steuerrechnung gilt je nach Stand des Veranlagungsverfahrens als 
provisorische Rechnung oder als Schlussrechnung (Art. 231 Abs. 3 Satz 2 StG). Für die direkten 
Bundessteuern gilt grundsätzlich der 1. März des auf das Steuerjahr folgenden Jahres als 
allgemeiner Fälligkeitstermin (vgl. Art. 161 Abs. 1 DBG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung 
vom 10. Dezember 1992 über Fälligkeit und Verzinsung der direkten Bundessteuer [nachfolgend 
FVV; SR 642.124]). Auf diesen Zeitpunkt ist eine provisorische oder definitive Rechnung zu 
erstellen (Art. 162 Abs. 1 DBG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 Satz 2 FVV). Liegt der Steuerbetrag unter 
Fr. 300.-- kann auf die Erstellung provisorischer Rechnungen verzichtet werden (vgl. Art. 1 Abs. 1 
Satz 3 FVV).

3.4 Soweit im Steuererlassrecht auf den Zeitpunkt der Fälligkeit verwiesen wird (vgl. Art. 240a 
Abs. 2 Satz 2 und Art. 240c Abs. 1 Bst. e StG; Art. 3 Abs. 3 EV DBG) sind damit grundsätzlich die 
hiervor erwähnten allgemeinen Fälligkeitstermine gemeint. Dabei ist jedoch zu beachten, dass aus 
Sicht des Steuererlassrechts kaum die finanziellen Verhältnisse an einem ganz bestimmten 
Stichtag von Interesse sind. Massgebend ist vielmehr die finanzielle Situation der steuerpflichtigen 
Person über einen gewissen Zeitraum. Abgesehen von erheblichen Beweisschwierigkeiten hätte 
das Stichtagprinzip den Nachteil, dass ein Steuererlass zu gewähren wäre, selbst wenn sich die 
steuerpflichtige Person auf diesen Tag hin absichtlich ihrer Mittel entledigen würde. Der Zeitpunkt 
der Fälligkeit ist auch insofern zu relativieren, als keine Rolle spielen kann, ob tatsächlich (Raten-
)Rechnungen gestellt worden sind oder nicht (vgl. auch vorne E. 3.3). Wer auf die üblichen bzw. 
allgemeinen Fälligkeitszeitpunkte keine Steuerrechnungen erhält, ist verpflichtet, entsprechend der 
mutmasslichen Höhe der Steuerforderungen Rückstellungen zu bilden. Der hier interessierende 
Ausschlussgrund ist mithin nicht nur dann gegeben, wenn trotz vorhandener verfügbarer Mittel 
keine Zahlungen geleistet, sondern auch wenn keine Rückstellungen vorgenommen werden 
(Art. 240c Abs. 1 Bst. e StG). Vor der per 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Revision setzte der 
Art. 240c Abs. 1 Bst. e StG inhaltlich weitgehend entsprechende aArt. 45 Bst. d BEZV (Fassung 
vom 18.10.2000 [BAG 00-101], in Kraft bis 31.12.2010 [BAG 10-49]) voraus, dass sich die 
steuerpflichtige Person «absichtlich oder grobfahrlässig ausser Stande gesetzt hat, ihren 
Zahlungsverpflichtungen gegenüber Kanton und Gemeinde nachzukommen» (vgl. für das Bun-

desrecht Art. 12 Abs. 2 EV DBG). Davon ist auszugehen, wenn es die steuerpflichtige Person 
unterlässt, im Laufe der Steuerperiode die nötigen Rücklagen zu bilden, obwohl sie dazu die 
nötigen finanziellen Mittel hätte (vgl. auch StRK 15.12.2009, in NStP 2009 S. 165 ff. E. 2.4; VGer 
GR 29.8.2006, in StE 2006 B 99.3 Nr. 5 E. 2b). Rückstellungen werden üblicherweise über einen 
längeren Zeitraum getätigt. Für die Frage, ob die in Art. 240c Abs. 1 Bst. e StG bzw. Art. 12 Abs. 2 
EV DBG festgelegten Ausschlussgründe zum Tragen kommen, sind daher die finanziellen Verhält-
nisse in den entsprechenden Steuerjahren zu berücksichtigen (vgl. Leuch/Kästli/Langenegger, 
a.a.O., Art. 240c N. 12 ff.).

3.5 Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin vermag das in der Schlussabrechnung 
erwähnte Fälligkeitsdatum vom 13. Oktober 2011 daran nichts zu ändern: Zwar wird gemäss 
Art. 231 Abs. 4 StG bei den Kantons- und Gemeindesteuern der ganze Steuerbetrag mit der 
Eröffnung der Veranlagungsverfügung fällig, soweit er nicht bereits mit früheren Rechnungen fällig 
geworden ist. Diese Bestimmung regelt indes einzig die Auslösung des Verzugszinses. Wer 
sämtliche Ratenrechnungen fristgerecht bezahlt hat, muss auf dem Differenzbetrag keinen 
Verzugszins leisten. Für die hier interessierende Frage ist die Bestimmung jedoch ohne Belang. 
So wird vom Ausschlussgrund gemäss Art. 240c Abs. 1 Bst. e StG auch erfasst, wer infolge einer 
den Steuerbehörden (noch) nicht bekannten Einkommenserhöhung zu tiefe Raten bezahlt hat und 
im Zeitpunkt der Schlussabrechnung wieder mittellos ist. Auch in solchen Fällen müssen 
Rückstellungen getätigt werden.

3.6 Gemäss dem soeben Ausgeführten ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz für die 
Berechnung der frei verfügbaren Quote auf die finanziellen Verhältnisse in den Steuerjahren 2009 
und 2010 abgestellt hat. Damals lebten die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann noch in 
ungetrennter Ehe. Für die Frage, ob eine fristgerechte Zahlung möglich gewesen wäre bzw. ob 
Rückstellungen hätten getätigt werden müssen, ist daher ihr gesamtes Einkommen zu 
berücksichtigen (vgl. Art. 240c Abs. 1 Bst. e StG; Art. 3 Abs. 3 i.V.m. Art. 12 Abs. 2 EV DBG).

4.

Zu prüfen bleibt, ob die Voraussetzungen von Art. 240c Abs. 1 Bst. e StG bzw. Art. 12 Abs. 2 
EV DBG erfüllt sind.

4.1 Bei der Beurteilung des Ausschlussgrunds nach Art. 240c Abs. 1 Bst. e StG ist wie bisher 
unter Geltung von aArt. 45 Bst. d BEZV – und wie dies auch die StRK getan hat – zunächst die frei 
verfügbare Quote des Einkommens zu bestimmen. Hierzu sind den in den fraglichen 
Steuerperioden erzielten Einkünften die angefallenen zwingenden Lebenshaltungskosten 
gegenüberzustellen, wobei sich erstere in der Regel nach Massgabe der rechtsbeständigen 
Veranlagungsverfügungen bestimmen. Die resultierende frei verfügbare Einkommensquote ist 
alsdann in Beziehung zur gesamten Steuerforderung zu bringen, um abzuschätzen, ob der 
betroffenen Person die Nichtbezahlung der geschuldeten Steuern vorzuwerfen ist. Dies ist nicht 
schon dann der Fall, wenn es ihr zu einem früheren Zeitpunkt möglich gewesen wäre, die 

offengebliebene Steuerschuld zu tilgen bzw. Geld anzusparen, um die später zugestellte 
Steuerrechnung zu begleichen. Vielmehr ergibt sich aus der historischen und systematischen 
Auslegung von Art. 240c Abs. 1 Bst. e StG klar, dass nach Sinn und Zweck dieses Aus-
schlussgrunds dessen Annahme – wie bereits unter Geltung von aArt. 45 Bst. d BEZV – ein 
vorwerfbares Verhalten der steuerpflichtigen Person von einigem Gewicht voraussetzt. Auf ein 
solches ist grundsätzlich nur dann zu schliessen, wenn das Nichtbezahlen der Steuern angesichts 
ihrer wirtschaftlichen Möglichkeiten unverständlich erscheint und ihr dementsprechend ein 
geradezu leichtfertiger Umgang mit den verfügbaren Mitteln vorzuwerfen ist. Nur wenn der 
steuerpflichtigen Person nach Abzug des betreibungsrechtlichen Existenzminimums eine 
Einkommensquote zur freien Verfügung verbleibt, die das Begleichen der Steuerforderung bzw. 
die Vornahme entsprechender Rückstellungen ohne weiteres erlaubt hätte, liegt ein leichtfertiger 
Umgang mit den verfügbaren Mitteln und mithin ein vorwerfbares Verhalten vor, das es rechtfertigt, 
den Ausschlussgrund nach Art. 240c Abs. 1 Bst. e StG als gegeben zu erachten (vgl. zum Ganzen 
BVR 2014 S. 197 E. 3.3, 2010 S. 401 E. 3.1). Gleich vorzugehen ist nach der Rechtsprechung, um 
zu beurteilen, ob die steuerpflichtige Person sich im Sinn von Art. 12 Abs. 2 EV DBG «freiwillig 
ihrer Einkommensquellen oder Vermögenswerte entäussert» hat, so dass der Erlass der direkten 
Bundessteuern ausgeschlossen ist (vgl. zum Ganzen BVR 2014 S. 197 E. 3.4 mit Hinweisen).

4.2 Gemäss Veranlagungsverfügungen haben die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann in den 
Jahren 2009 und 2010 ein Nettoerwerbseinkommen aus Haupterwerbstätigkeit von jährlich 
insgesamt Fr. 78'773.-- bzw. Fr. 79'642.-- erzielt. Diesen Einnahmen ist das damalige 
betreibungsrechtliche Existenzminimum gegenüberzustellen. Dieses hat die StRK entsprechend 
dem Kreisschreiben Nr. B1 der Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen für den 
Kanton Bern vom 1. Januar 2011 (einsehbar unter <http://www.justice.be.ch>, Rubriken 
«Verwaltungsgerichtsbarkeit/Verwaltungsgericht/Downloads&Publikationen») auf monatlich 
Fr. 4'385.--, jährlich somit rund Fr. 53'000.-- bestimmt. Die einzelnen von der StRK eingesetzten 
Beträge zur Ermittlung des Existenzminimums sind nicht zu beanstanden. Werden diesem 
jährlichen Zwangsbedarf die Nettoeinkünfte der Beschwerdeführerin und ihres Ehemanns 
gegenübergestellt, so resultiert für die Jahre 2009 und 2010 eine frei verfügbare Einkommens-
quote von je rund Fr. 25'000.--. Demgegenüber beliefen sich die gesamten Steuerforderungen auf 
rund Fr. 6'500.-- pro Jahr, womit die freie Einkommensquote fast das Vierfache des geschuldeten 
Steuerbetrags ausmachte und ohne weiteres zu dessen Begleichung gereicht hätte. Bei diesen 
Einkommensverhältnissen wäre es der Beschwerdeführerin und ihrem Ehemann möglich 
gewesen, die in Rechnung gestellten Steuern zu begleichen bzw. hierfür Rückstellungen zu bilden. 
Damit sind vorliegend die Voraussetzungen für den Ausschluss eines Steuererlasses gestützt auf 
Art. 240c Abs. 1 Bst. e StG bzw. Art. 12 Abs. 2 EV DBG erfüllt.

4.3 Hieran nichts zu ändern vermag das Vorbringen der Beschwerdeführerin, zwischen ihr und 
ihrem Ehemann habe eine Abmachung bezüglich Tragung der Steuerschulden bestanden, wonach 
sie mit ihrem Einkommen die gesamten Lebenshaltungskosten finanziert, während er u.a. für 
Steuern und Versicherungen aufkommt (vgl. Verwaltungsgerichtsbeschwerden [act. 1], S. 5). 
Solche internen Regelungen vermögen die Ehegatten jedoch nicht von ihrer solidarischen Haftung 
für die Gesamtsteuer bzw. der anteilmässigen Haftung bei rechtlich oder tatsächlich getrennter 

Ehe zu entbinden (vgl. Art. 15 Abs. 1 und 2 StG; Art. 13 Abs. 1 und 2 DBG). Spätestens im 
Zeitpunkt der Trennung hätte sich die Beschwerdeführerin daher vergewissern müssen, dass die 
Steuern entsprechend dieser Abmachung auch tatsächlich bezahlt worden sind oder noch bezahlt 
werden. Nötigenfalls hätte sie hierfür im Trennungsverfahren Sicherheit verlangen müssen. 
Ausserdem haben die Ehegatten die Möglichkeit, nach Erhalt der Schlussabrechnung gemeinsam 
eine andere Aufteilung zu beantragen (Art. 233 Abs. 3 StG i.V.m. Art. 5 Abs. 3 BEZV; 
Leuch/Kästli/Langenegger, a.a.O., Art. 233 N. 12). Im Rahmen des Steuererlassverfahrens besteht 
kein Raum mehr für die Überprüfung der rechtsbeständigen anteilsmässigen Steueraufteilung (vgl. 
Art. 240a Abs. 5 StG; vgl. auch Art. 15 Abs. 2 Satz 4 StG; zum Grundsatz der Unüberprüfbarkeit 
etwa VGE 2011/211/212 vom 30.3.2012, E. 3.3, 2011/38/39 vom 11.10.2011, E. 4.2; 
Leuch/Kästli/Langenegger, a.a.O., Art. 240a N. 9; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 167 
N. 3). Die angefochtenen Entscheide erweisen sich daher als rechtmässig. Die Beschwerden sind 
abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

5.

Bei diesem Ausgang der Verfahren wird die unterliegende Beschwerdeführerin grundsätzlich 
kostenpflichtig und hat keinen Anspruch auf Parteikostenersatz (vgl. Art. 151 StG i.V.m. Art. 108 
Abs. 1 und 3 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 144 Abs. 1 DBG). Sie hat indes für das 
verwaltungsgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung ihres 
Rechtsvertreters als amtlicher Anwalt ersucht. 

5.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von den Verfahrenskosten, 
wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos 
erscheint (Art. 111 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 117 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 
19. Dezember 2008 [Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272]). Unter den gleichen Voraussetzungen 
kann einer Partei überdies eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet werden, wenn die 
tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtfertigen (Art. 111 Abs. 2 VRPG). Ein Prozess ist 
nicht aussichtslos, wenn berechtigte Hoffnung besteht, ihn zu gewinnen (vgl. BVR 2008 S. 97 
E. 5.2; BGE 138 III 217 E. 2.2.4). – Mit Blick auf die Einkommenssituation und den 
zivilprozessualen Zwangsbedarf der Beschwerdeführerin ist davon auszugehen, dass sie 
prozessbedürftig ist (vgl. Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege vom 17.4.2013 sowie Lohnab-
rechnungen Januar bis März 2013 [Beschwerdebeilagen 9-11, act. 1C]). Das Verfahren kann auch 
nicht von vornherein als aussichtslos bezeichnet werden. Die sich stellenden Fragen rechtfertigten 
zudem den Beizug eines Anwalts. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist somit 
gutzuheissen und der Beschwerdeführerin ist für das verwaltungsgerichtliche Verfahren 
Rechtsanwalt … als amtlicher Anwalt beizuordnen.

5.2 Der tarifmässige Parteikostenersatz ist entsprechend der Kostennote, welche zu keinen 
Bemerkungen Anlass gibt (vgl. Art. 41 Abs. 3 des Kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 
[KAG; BSG 168.11]), auf Fr. 2'349.--, zuzüglich Fr. 112.50 Auslagen und Fr. 196.90 MWSt (8 % 
von Fr. 2'461.50), insgesamt Fr. 2'658.40, festzusetzen (vgl. Art. 42a Abs. 3 KAG). Die amtliche 

Entschädigung bestimmt sich nach Art. 112 Abs. 1 VRPG i.V.m. Art. 42 Abs. 1 KAG. Demnach 
bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwältinnen und Anwälten eine angemessene 
Entschädigung, die sich nach dem gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar 
gemäss der Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht (Art. 42 Abs. 1 Satz 1 KAG). Der 
Stundenansatz beträgt Fr. 200.-- (Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. Art. 1 der Verordnung vom 
20. Oktober 2010 über die Entschädigung der amtlichen Anwältinnen und Anwälte [EAV; 
BSG 168.711]). Auslagen und Mehrwertsteuer werden zusätzlich entschädigt (Art. 42 Abs. 1 
Satz 3 KAG). Bei einem massgeblichen Zeitaufwand von 8,7 Stunden ist die amtliche 
Entschädigung auf Fr. 1'740.-- (8,7 x Fr. 200.--), zuzüglich Fr. 112.50 Auslagen und Fr. 148.20 
MWSt (8 % von Fr. 1'852.50), insgesamt Fr. 2'000.70, festzusetzen. Der Rechtsvertreter ist vorerst 
aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Die Beschwerdeführerin ist gegenüber dem Kanton bzw. 
dem Rechtsvertreter zur Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 113 VRPG 
i.V.m. Art. 42a Abs. 2 KAG und Art. 123 ZPO).

6.

Gegen das vorliegende Urteil steht die subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht 
offen, mit der einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden kann (vgl. Art. 83 
Bst. m i.V.m. Art. 116 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundes-
gerichtsgesetz, BGG; SR 173.110]). Soweit die direkten Bundessteuern betreffend, sind die 
Rügemöglichkeiten zusätzlich stark eingeschränkt, weil mangels Rechtsanspruchs auf den 
Steuererlass keine Verletzung des Willkürverbots geltend gemacht werden kann (statt vieler BGer 
2D_138/2007 vom 21.2.2008, E. 2.2). Es ist deshalb ausdrücklich die Verletzung eines 
spezifischen verfassungsmässigen Rechts zu rügen (vgl. BGer 2D_54/2011 vom 16.2.2012, 
E. 1.2; zur eng begrenzten Rügemöglichkeit im Rahmen der sog. «Star-Praxis» vgl. 
BGE 137 II 305 E. 2; BGer 2C_873/2013 vom 25.3.2014, E 1.2).

Demnach entscheidet die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern 2009 und 2010 wird 
abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2. Die Beschwerde betreffend die direkten Bundessteuern 2009 und 2010 wird abgewiesen, 
soweit darauf eingetreten wird.

3. Das Gesuch um Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege wird gutgeheissen.

4. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf eine Pauschalgebühr von 
Fr. 1'500.--, werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Die Kosten trägt vorerst der Kanton 
Bern. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht der Beschwerdeführerin.

5. Für das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht wird der Beschwerdeführerin Rechtsanwalt … 
als amtlicher Anwalt beigeordnet. Der tarifmässige Parteikostenersatz wird auf Fr. 2'658.40 
(inkl. Auslagen und MWSt) festgesetzt. Davon wird Rechtsanwalt … aus der Gerichtskasse eine 
auf Fr. 2'000.70 (inkl. Auslagen und MWSt) festgesetzte Entschädigung vergütet. Vorbehalten 
bleibt die Nachzahlungspflicht der Beschwerdeführerin.

6. Zu eröffnen:
- der Beschwerdeführerin
- der Steuerverwaltung des Kantons Bern
- der Steuerrekurskommission des Kantons Bern

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 39 ff. und 113 ff. BGG geführt werden.