# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 234338f2-77d3-539a-8065-4dfb788ffd5e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-09-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.09.2018 D-752/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-752-2017_2018-09-11.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-752/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  11 .  S e p t e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Jürg Marcel Tiefenthal (Vorsitz), 

Richterin Daniela Brüschweiler,  

Richterin Nina Spälti Giannakitsas,    

Gerichtsschreiber Linus Sonderegger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch Joël Müller, Rechtsanwalt,  

Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende - Testbetrieb  

VZ Zürich,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 26. Januar 2017 / N (…). 

 

 

 

D-752/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer reichte am 30. April 2016 in Italien ein Asylgesuch 

ein. Im Rahmen des Relocation-Programms reiste er am 20. Dezember 

2016 in die Schweiz ein.  

B.  

Mit Verfügung vom 20. Dezember 2016 wurde er dem Testbetrieb des Ver-

fahrenszentrums Zürich zugewiesen. 

C.  

Am 23. Dezember 2016 wurde er zu seinen Personalien befragt (MIDES 

Personalienaufnahme). Am 13. Januar 2017 wurde er eingehend zu seinen 

Fluchtgründen angehört. 

Der Beschwerdeführer machte im Wesentlichen geltend, dass er nach sei-

nem Schulabbruch zum Militärdienst aufgefordert worden sei, woraufhin er 

Eritrea illegal verlassen habe. 

D.  

Am 23. Januar 2017 wurde dem Beschwerdeführer der Entscheidentwurf 

zur Stellungnahme unterbreitet. Am 24. Januar 2017 nahm der Beschwer-

deführer Stellung. 

E.  

Mit Verfügung vom 26. Januar 2017 (Eröffnung am 26. Januar 2017) stellte 

das SEM fest, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht 

erfülle, lehnte sein Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der 

Schweiz sowie deren Vollzug an. 

F.  

Diese Verfügung focht der Beschwerdeführer mit Eingabe seines Rechts-

vertreters vom 3. Februar 2017 beim Bundesverwaltungsgericht an. Er be-

antragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststellung der 

Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl. Eventualiter sei die 

Flüchtlingseigenschaft festzustellen und der Beschwerdeführer als Flücht-

ling vorläufig aufzunehmen. Subeventualiter sei die Unzumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs festzustellen und der Beschwerdeführer vorläufig 

aufzunehmen. 

D-752/2017 

Seite 3 

In prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG ersucht. 

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 8. Februar 2017 hiess der damalige Instrukti-

onsrichter das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

gut und lud die Vorinstanz zur Vernehmlassung ein. 

H.  

Mit Vernehmlassung vom 23. Februar 2017 hielt das SEM an seinen bis-

herigen Ausführungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. 

Die Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer am 23. Februar 2017 

zur Kenntnisnahme zugestellt.  

 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Be-

schwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 38 der 

Verordnung über die Durchführung von Testphasen zu den Beschleuni-

gungsmassnahmen im Asylbereich [TestV, SR 142.318.1] i.V.m. Art. 112b 

D-752/2017 

Seite 4 

Abs. 3 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Der Beschwerdeführer begründete sein Asylgesuch damit, dass er erit-

reischer Staatsangehöriger sei und aus B._______ stamme. Als er die (…) 

Klasse besucht habe, sei er mit seiner Familie nach C._______ umgezo-

gen. Er habe die Schule in der (…) Klasse abgebrochen, um sich um seine 

Familie zu kümmern. Er habe in der Folge gearbeitet. Weil er die Schule 

nicht mehr besucht habe, sei er vom Spionagedienst gesucht worden, wes-

halb er nicht mehr zuhause übernachtet habe. Im Dezember 2014 habe er 

eine Aufforderung zur Leistung des Militärdienstes erhalten, worüber er von 

seiner Schwester informiert worden sei. Am Tag darauf sei er von Soldaten 

zuhause gesucht worden. Er sei aber wiederum nicht zu Hause gewesen, 

sondern habe gearbeitet. Seine Mutter habe ein Nachbarskind zu ihm ge-

schickt, um ihn zu warnen. Er habe sich versteckt und sei noch am selben 

Tag am Abend Richtung Sudan aufgebrochen. 

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Seite 5 

4.2 Das SEM begründete seine Verfügung damit, dass die Vorbringen des 

Beschwerdeführers nicht glaubhaft seien. Er habe weder den Zeitpunkt 

des Umzugs nach C._______ noch denjenigen des Schulabbruchs genau 

angeben können. Zuerst habe er ausgeführt, er sei 2009 umgezogen. Spä-

ter habe er ausgeführt, noch zwei Jahre bei der Frau seines Vaters in 

B._______ geblieben zu sein. Auf Nachfrage habe er angegeben, er sei 

2012 nach C._______ gegangen und habe dort noch drei Jahre die Schule 

besucht. Nach dem Schulabbruch sei er noch etwa zwei Jahre in Eritrea 

geblieben, ohne zur Schule zu gehen. An anderer Stelle habe er ausge-

führt, er habe 2013 mit der Schule aufgehört. Später habe er hingegen an-

gegeben, seine Mutter habe im Jahre 2013 für ihn eine Einwohnerkarte 

ausstellen lassen und damals sei er noch in B._______ gewesen. Darauf 

angesprochen, dass die zeitlichen Angaben betreffend die Einwohnerkarte 

nicht stimmig seien, habe er plötzlich angefügt, als er nach C._______ ge-

kommen sei, sei das Geld für die Karte noch nicht bezahlt gewesen. Er 

habe dann bezahlt und sich die Karte ausstellen lassen. Dies widerspreche 

jedoch wiederum der zuvor gemachten Angabe, wonach seine Mutter ihm 

erzählt habe, dass sie eine Gebühr für die Karte habe zahlen müssen. 

Hinsichtlich der Suche nach seiner Person habe er zu Protokoll gegeben, 

Mitarbeiter der Spionagebehörde seien zu ihm nach Hause gekommen, 

weswegen er nicht zuhause übernachtet habe. Nach der Anzahl und den 

Daten der Suche gefragt, habe er angegeben, nur zweimal an zwei aufei-

nanderfolgenden Tagen gesucht worden zu sein. Namentlich habe er am 

(…) 2014 einen Marschbefehl erhalten und am darauffolgenden Tag sei er 

von Soldaten zuhause gesucht worden, weshalb er am selben Tag ausge-

reist sei. Da er nach diesen Aussagen erst einen Tag vor der Ausreise das 

erste Mal gesucht worden sei, sei die Angabe, wonach er wegen dieser 

Suche nicht zuhause habe übernachten können, folgewidrig. Zudem wirke 

die Angabe konstruiert, ein Nachbarskind habe ihn auf Geheiss seiner Mut-

ter gewarnt. Es sei nicht plausibel, dass dieses Nachbarskind vor den Sol-

daten bei ihm angekommen sei, obschon die Mutter sogar noch gesehen 

habe, wie sich die Soldaten auf den Weg nach D._______ gemacht hätten, 

bevor sie das Kind losgeschickt habe. Ausserdem sei nicht nachvollzieh-

bar, weshalb die Soldaten ihn nicht zuerst in D._______ gesucht hätten, 

wenn diesen – wie vom Beschwerdeführer angegeben – bekannt gewesen 

sei, dass er dort arbeite.  

Schliesslich widerspreche das darauffolgende Verhalten der Logik des 

Handelns. Es sei nicht nachvollziehbar, dass er sich im Wissen um die Su-

che in einem Teehaus ganz in der Nähe des Arbeitsortes versteckt habe. 

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Seite 6 

Das Vorgehen, dass er und seine Fluchtgefährten auf der Flucht noch zu 

einem Kiosk in D._______ gegangen seien, entspreche nicht dem Verhal-

ten einer tatsächlich gesuchten Person, zumal in der unmittelbaren Umge-

bung seines Arbeitsorts damit zu rechnen gewesen wäre, dass er entdeckt 

werde.  

Die Aufforderung zur Leistung des Nationaldienstes und die Refraktion 

seien daher nicht glaubhaft. Ebenfalls unglaubhaft sei die Schilderung der 

illegalen Ausreise. 

4.3 Diesen Erwägungen wurde in der Beschwerdeschrift entgegnet, bei der 

Würdigung der Aussagen sei dem tiefen Bildungsstand und dem Umstand 

Rechnung zu tragen, dass die Dolmetscherin Mühe bekundet habe, den 

Beschwerdeführer zu verstehen. Hinsichtlich des Umzugs nach C._______ 

habe der Beschwerdeführer konsistent ausgesagt, dass er nicht mit seiner 

Mutter mitgegangen, sondern erst nach etwa zwei Jahren nachgezogen 

sei. Mit dem vom Beschwerdeführer verwendeten „wir“, worauf das SEM 

seinen Vorwurf stütze, seien offenkundig seine Mutter und seine Geschwis-

ter gemeint gewesen. Auch die Anzahl der Schuljahre sei nur vordergrün-

dig widersprüchlich. So habe er je nach Zählweise drei Schuljahre in 

C._______ angefangen beziehungsweise zwei abgeschlossen. Auch die 

Aussage, dass er etwa zwei Jahre in Eritrea gewesen sei, ohne die Schule 

zu besuchen, entspreche seinen Aussagen zur Schulbildung.  

Betreffend die Einwohnerkarte sei anzumerken, dass seine Mutter ihn 2009 

in C._______ angemeldet habe, er aber erst 2012 dorthin gezogen sei und 

noch die Formalitäten und das Finanzielle habe geklärt werden müssen, 

bevor er die Karte im Jahre 2013 erhalten habe. 

Hinsichtlich der Suchen sei dem SEM zu entgegnen, dass er auf die Ver-

ständnisfrage, ob er zweimal gesucht worden sei und einmal ein Schreiben 

erhalten habe und am Tag darauf gesucht worden sei, mit „ja“ geantwortet 

habe. Seine Antwort beziehe sich dabei eindeutig auf die Schilderung der 

Zustellung des Aufgebots und die Vorkommnisse des nachfolgenden Ta-

ges. Daraus ableiten zu wollen, er habe angegeben, insgesamt zuhause 

nur zweimal gesucht worden zu sein, sei aktenwidrig, zumal er nicht gefragt 

worden sei, ob er nur zweimal gesucht worden sei. Für den Umstand, dass 

er mehrfach gesucht worden sei, spreche auch die detaillierte Aussage, 

dass er sich aufgrund der Suchen nicht mehr in Ruhe mit seiner Mutter und 

seiner Schwester habe unterhalten können und jeweils bei Freunden in 

D._______ habe übernachten müssen.  

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Seite 7 

Die Aussagen des Beschwerdeführers seien widerspruchsfrei und originell 

(Teehaus als Versteck, Treffen mit der Schwester, Auseinandersetzung mit 

Schulrektor). 

Die Behörden hätten ihn aufgrund seines Schulabbruchs bereits im Auge 

gehabt. Er habe mehrere Razzien erlebt, von welchen er habe fliehen müs-

sen. Durch den Erhalt des Aufgebots habe sich seine Furcht vor einem 

Einzug in den Nationaldienst weiter konkretisiert. Auch die vormalige ille-

gale Ausreise anderer Geschwister habe die Behörden wohl zur Annahme 

bewegt, er sei nicht loyal. Der Beschwerdeführer sei wegen seiner Wehr-

dienstverweigerung asylrelevant gefährdet.  

Zum Eventualbegehren der Feststellung der Flüchtlingseigenschaft auf-

grund der Republikflucht sei Folgendes zu bemerken. Der Beschwerdefüh-

rer habe die illegale Ausreise glaubhaft geschildert. Die Behörden hätten 

bereits mehrfach erfolglos versucht, ihn zu rekrutieren. Er sei von der 

Schule verwiesen worden, weshalb ihn die Behörden bereits im Auge hät-

ten. Somit würden Faktoren vorliegen, welche ihn als missliebige Person 

erscheinen lassen würden, welche zusammen mit der illegalen Ausreise 

ein Verfolgungsrisiko begründen würden. 

5.   

5.1 Das SEM hat die Vorfluchtgründe zu Recht für unglaubhaft befunden. 

Glaubhaftmachung im Sinne des Art. 7 Abs. 2 AsylG bedeutet – im Gegen-

satz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus 

Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen. Entscheidend 

ist, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung der 

gesuchstellenden Person sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf 

eine objektivierte Sichtweise abzustellen. Eine wesentliche Voraussetzung 

für die Glaubhaftmachung eines Verfolgungsschicksals ist eine die eigenen 

Erlebnisse betreffende, substanziierte, im Wesentlichen widerspruchsfreie 

und konkrete Schilderung der dargelegten Vorkommnisse. Die wahrheits-

gemässe Schilderung einer tatsächlich erlittenen Verfolgung ist gekenn-

zeichnet durch Korrektheit, Originalität, hinreichende Präzision und innere 

Übereinstimmung. Unglaubhaft wird eine Schilderung von Erlebnissen ins-

besondere bei wechselnden, widersprüchlichen, gesteigerten oder nach-

geschobenen Vorbringen. Bei der Beurteilung der Glaubhaftmachung geht 

es um eine Gesamtbeurteilung aller Elemente (Übereinstimmung bezüg-

lich des wesentlichen Sachverhaltes, Substanziiertheit und Plausibilität der 

Angaben, persönliche Glaubwürdigkeit usw.), die für oder gegen den Ge-

suchsteller sprechen. Glaubhaft ist eine Sachverhaltsdarstellung, wenn die 

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Seite 8 

positiven Elemente überwiegen. Für die Glaubhaftmachung reicht es dem-

nach nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar möglich ist, aber in 

Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche und überwiegende Um-

stände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung sprechen (vgl. 

BVGE 2012/5 E. 2.2).  

5.2 Das SEM weist zu Recht auf die Unstimmigkeiten in den Ausführungen 

zum Umzug nach C._______ hin. Allerdings ist diesem Punkt nur unterge-

ordnete Bedeutung zuzusprechen, zumal es sich um kein Kernvorbringen 

der Fluchtgeschichte handelt.  

Ebenfalls zutreffend erweist sich das Argument der Vorinstanz, der Be-

schwerdeführer habe ausgesagt, hinsichtlich seines Aufgebots zum Natio-

naldienst lediglich zweimal konkreten Kontakt mit den Behörden gehabt zu 

haben und zwar am Tag, an welchem der Marschbefehl überbracht worden 

sei, und am Tag danach (vgl. act. A15 F74 f.). Der Einwand in der Be-

schwerdeschrift überzeugt nicht, zumal der Beschwerdeführer an anderer 

Stelle auf entsprechende Frage keine konkreten Suchen nach seiner Per-

son erwähnte (vgl. act. A15 F95 f.). Der Beschwerdeführer erwähnte ledig-

lich in pauschaler Weise, er habe stets damit gerechnet, dass er erwischt 

werde, weshalb er sich habe verstecken müssen (vgl. etwa act. A15 F73 

und F82 in fine), nannte aber in diesem Zusammenhang keine konkreten 

Vorkommnisse.  

Die Schilderungen des schriftlichen Aufgebots und der Suche am Folgetag 

ist für nicht glaubhaft zu erachten. Das SEM argumentiert zu Recht, dass 

die Aussage, das Nachbarskind habe ihn gewarnt, konstruiert wirke, zumal 

nicht ersichtlich ist, wie das Kind schneller als die Soldaten nach 

D._______ gelangt sein soll. Die diesbezügliche Ausführung, das Kind 

habe die Soldaten ausgetrickst (vgl. act. A15 F90), überzeugt nicht. Die 

Aussagen betreffend das schriftliche Aufgebot (vgl. act. A15 F77 bis F82), 

die Warnung durch das Kind (vgl. act. A15 F83 bis F86), das anschlies-

sende Verstecken im Teehaus, die Entschlussfassung zur Ausreise mit sei-

nen Fluchtgefährten und das Einkaufen am Kiosk, wo sie von Soldaten 

überrascht worden seien, woraufhin sie die Flucht ergriffen hätten (vgl. act 

A15 F111 bis F137), sind substanzlos, wirken konstruiert und erwecken 

nicht den Eindruck, dass sie auf persönlichen Erlebnissen beruhen wür-

den. 

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Seite 9 

Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass das Vorbringen, sich einem 

konkreten Aufgebot zum Nationaldienst entzogen zu haben, nicht glaubhaft 

ist. 

5.3 Auch aufgrund der illegalen Ausreise – deren Glaubhaftigkeit offenblei-

ben kann – ergibt sich keine asylrelevante Verfolgungsgefahr. Das Bun-

desverwaltungsgericht ging in seiner bisherigen Rechtsprechung davon 

aus, dass bei einer illegalen Ausreise aus Eritrea im Falle einer Rückkehr 

eine Gefahr einer flüchtlingsrechtlich relevanten Bestrafung bestehe. Im 

Referenzurteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 kam das Gericht jedoch 

zum Schluss, dass sich diese Praxis nicht mehr aufrechterhalten lasse und 

eine illegale Ausreise allein zur Begründung der Flüchtlingseigenschaft 

nicht ausreiche. Eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgungsgefahr sei 

nur dann anzunehmen, wenn zusätzliche Anknüpfungspunkte vorlägen, 

welche zu einer Schärfung des Profils führen (vgl. Referenzurteil 

D-7898/2015 E. 4.1 und E. 5.1 f.). Eine solche Profilschärfung ist im Falle 

des Beschwerdeführers zu verneinen, zumal die konkreten Rekrutierungs-

versuche für unglaubhaft zu befinden sind. Auch der Umstand, dass er an-

geblich von der Schule geworfen worden sei und Geschwister von ihm be-

reits illegal ausgereist seien, reicht nicht. 

Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass das SEM zu Recht die 

Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneinte und sein Asylge-

such ablehnte.  

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat für Migration das Asylgesuch ab oder tritt 

es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der 

Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz 

der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4, 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.   

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat für Migration das Anwesen-

heitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige 

Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

D-752/2017 

Seite 10 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

7.2 Auf Beschwerdeebene wird geltend gemacht, der Wegweisungsvollzug 

sei unzulässig, da der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr in den Militär-

dienst eingezogen würde, was insbesondere gegen das Verbot der 

Zwangsarbeit verstosse. Der Wegweisungsvollzug sei auch unzumutbar, 

da der Beschwerdeführer keinen Kontakt zu seinen Familienangehörigen 

habe und seine Wohnsituation nicht gesichert sei, da er zuhause von den 

Behörden behelligt würde. Ferner könnten ihn seine Angehörigen nicht un-

terstützen, da der Beschwerdeführer vielmehr sein Leben lang seine Fami-

lie unterstützt habe. 

8.   

8.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

8.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

D-752/2017 

Seite 11 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. 

8.3 Die Frage der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs bei anstehender 

Einziehung in den eritreischen Nationaldienst ist vom Bundesverwaltungs-

gericht in einem jüngst ergangenen Grundsatzurteil geklärt worden (vgl. 

Urteil des BVGer E-5022/2017 vom 10. Juli 2018 E.6.1 [zur Publikation 

vorgesehen]). Das Gericht hat die Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs 

im genannten Urteil sowohl unter dem Gesichtspunkt des Zwangsarbeits-

verbots (Art. 4 Abs. 2 EMRK) als auch unter jenem des Verbots der Folter 

und der unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung (Art. 3 EMRK) 

geprüft.  

Nach einer umfassenden Analyse der verfügbaren Quellen gelangte das 

Bundesverwaltungsgericht im genannten Urteil in tatsächlicher Hinsicht 

zum Ergebnis, dass die Bemessung der Dienstdauer und die Gewährung 

von Urlauben im eritreischen Nationaldienst für die Einzelperson kaum vor-

hersehbar seien. Die durchschnittliche Dienstdauer lasse sich nicht genau 

beziffern, auszugehen sei jedoch davon, dass sie zwischen fünf und zehn 

Jahre betrage und in Einzelfällen darüber hinausgehen könne. Die Lebens-

bedingungen gestalteten sich sowohl in der Grundausbildung als auch im 

militärischen und im zivilen Nationaldienst schwierig. Darüber hinausge-

hend stellte das Bundesverwaltungsgericht fest, dass es im eritreischen 

Nationaldienst – insbesondere in der Grundausbildung und im militärischen 

Nationaldienst – zu Misshandlungen und sexuellen Übergriffen komme 

(vgl. zum Ganzen Urteil E-5022/2017 E. 6.1.5.2).  

In rechtlicher Hinsicht führte das Bundesverwaltungsgericht aus, Art. 4 

Abs. 2 EMRK stehe dem Wegweisungsvollzug nur dann entgegen, wenn 

das ernsthafte Risiko einer flagranten Verletzung des Zwangsarbeitsver-

bots anzunehmen wäre. Der im eritreischen Nationaldienst effektiv zu be-

fürchtende Nachteil, auf unabsehbare Zeit eine niedrig entlöhnte Arbeit für 

den Staat ausführen zu müssen, sei zwar als unverhältnismässige Last zu 

qualifizieren. Der Nachteil beraube jedoch Art. 4 Abs. 2 EMRK nicht seines 

essenziellen Gehalts; insofern sei keine flagrante Verletzung anzunehmen. 

Nicht erstellt sei zudem, dass die kolportierten Misshandlungen und sexu-

ellen Übergriffe derart systematisch stattfänden, dass jede Nationaldienst-

leistende und jeder Nationaldienstleistende dem ernsthaften Risiko ausge-

setzt wäre, selbst solche Übergriffe zu erleiden. Auch insofern sei eine Ver-

letzung von Art. 4 Abs. 2 EMRK durch den Wegweisungsvollzugs zu ver-

neinen (vgl. zum Ganzen Urteil E-5022/2017 E. 6.1.5.2). 

D-752/2017 

Seite 12 

Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte 

(EGMR) müsste der Beschwerdeführer mit Blick auf Art. 3 EMRK das ernst-

hafte Risiko ("real risk") nachweisen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung 

Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse 

Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Nr. 37201/06, 

§§ 124–127 m.w.H.). Im Grundsatzurteil E-5022/2017 führte das Bundes-

verwaltungsgericht diesbezüglich aus, dass keine hinreichenden Belege 

dafür existieren, dass Misshandlungen und sexuellen Übergriffe im Natio-

naldienst derart flächendeckend stattfänden, dass jede Dienstleistende 

und jeder Dienstleistende dem ernsthaften Risiko ausgesetzt wäre, selbst 

solche Übergriffe zu erleiden. Es besteht daher kein ernsthaftes Risiko ei-

ner Verletzung von Art. 3 EMRK im Falle einer Einziehung in den eritrei-

schen Nationaldienst (vgl. Urteil E-5022/2017 E. 6.1.6). 

8.4 Weitere Gründe für die Annahme der Unzulässigkeit des Wegwei-

sungsvollzugs ergeben sich weder aus den Akten noch aus der Beschwer-

deschrift. Der Wegweisungsvollzug ist folglich als zulässig zu betrachten. 

8.5 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

8.6 Gemäss aktueller Rechtsprechung kann in Eritrea nicht von einem 

Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt beziehungs-

weise einer generellen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ausge-

gangen werden. In jüngster Zeit haben sich die Lebensbedingungen in ei-

nigen Bereichen verbessert. Zwar ist die wirtschaftliche Lage nach wie vor 

schwierig. Die medizinische Grundversorgung, die Ernährungssituation, 

der Zugang zu Wasser und zur Bildung haben sich aber stabilisiert. Der 

Krieg ist seit Jahren beendet und ernsthafte ethnische oder religiöse Kon-

flikte sind nicht zu verzeichnen. Zu erwähnen sind an dieser Stelle auch 

die umfangreichen Zahlungen aus der Diaspora, von denen ein Grossteil 

der Bevölkerung profitiert. Angesichts der schwierigen allgemeinen Lage 

des Landes muss jedoch in Einzelfällen nach wie vor von einer Existenz-

bedrohung ausgegangen werden, wenn besondere Umstände vorliegen. 

Anders als noch unter der früheren Rechtsprechung sind begünstigende 

individuelle Faktoren jedoch nicht mehr zwingende Voraussetzung für die 

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Seite 13 

Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs (vgl. Referenzurteil des BVGer  

D-2311/2016 vom 17. August 2017 E. 16 f.). 

8.7 Der angefochtenen Verfügung ist auch in diesem Punkt im Ergebnis 

zuzustimmen, zumal keine Hinweise ersichtlich sind, wonach der Be-

schwerdeführer bei einer Rückkehr in eine existenzielle Notlage geraten 

könnte, weshalb sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar er-

weist. 

8.8 Zwar ist darauf hinzuweisen, dass derzeit die zwangsweise Rückfüh-

rung nach Eritrea generell nicht möglich ist. Die Möglichkeit der freiwilligen 

Rückkehr steht jedoch praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit 

des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AuG entgegen. Es 

obliegt daher dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung 

des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu 

beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 

weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 

(Art. 83 Abs. 2 AuG).  

8.9 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihm jedoch mit Zwischen-

verfügung vom 8. Februar 2017 die unentgeltliche Prozessführung gemäss 

Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde, sind keine Verfahrenskosten zu erhe-

ben.  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Jürg Marcel Tiefenthal Linus Sonderegger 

 

 

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