# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4085c782-8133-50af-af8e-bae6fde371f5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 19.02.2015 B 2013/211
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2013-211_2015-02-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2013/211

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 19.02.2015

Entscheiddatum: 19.02.2015

Entscheid Verwaltungsgericht, 23.01./19.02.2015
Ausländerrecht. Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG (SR 
142.20); Art. 8 EMRK (SR 0.101).Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung 
eines seit 1987 in der Schweiz lebenden türkischen Staatsangehörigen 
erweist sich angesichts seiner Verschuldung und der wiederholten 
Straffälligkeit als rechts- und verhältnismässig. Ausschlaggebend dafür ist in 
erster Linie die diagnostizierte hohe Rückfallgefahr bezüglich Drogen- und 
Vermögensdelikten. Weder eine Suchttherapie, welche im Rahmen einer 
gerichtlich angeordneten stationären Massnahme angetreten wurde, und 
das daran anschliessende betreute Wohnen, noch das Verhältnis zu seiner in 
der Schweiz lebenden Tochter, das nur punktuell gepflegt wird, vermögen 
den Widerruf abzuwenden (Verwaltungsgericht, B 2013/211).Entscheid vom 
23. Januar/19. Februar 2015 BesetzungPräsident Eugster; 
Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; Gerichtsschreiber 
ScherrerVerfahrensbeteiligteX.Y., Beschwerdeführer,vertreten durch 
Rechtsanwalt Paul Rechsteiner, Oberer Graben 44, 9000 St. 
Gallen,gegenSicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, 
Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,Vorinstanz,GegenstandWiderruf der 
NiederlassungsbewilligungDas Verwaltungsgericht stellt fest:

A.           X.Y. ist türkischer Staatsangehöriger, lebte bis zu seinem 16. Lebensjahr in 

der Türkei und reiste am 4. Januar 1987 im Rahmen des Familiennachzugs in die 

Schweiz ein. Anfangs erhielt er eine Aufenthaltsbewilligung, worauf im April 1991 eine 

Niederlassungsbewilligung folgte (act. 2 aus dem Dokumentenarchiv des 

Migrationsamtes St. Gallen, nachfolgend: DaM-SG). X.Y. ist Vater einer Tochter, T.B., 

geboren 1997, die bei der geschiedenen Mutter in A. wohnt und seit dem 11. Mai 2010 

das Schweizer Bürgerrecht besitzt (act. 2).

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B. Während seinem Aufenthalt in der Schweiz ist X.Y. wie folgt verurteilt respektive 

gebüsst worden (Stand: 21. März 2011, Zeitpunkt der Verfügung des Migrationsamtes 

betreffend Widerruf der Niederlassungsbewilligung):

-       mit Bussenverfügung der Bezirksamtes Werdenberg vom 26. Februar 1997

wegen Ausführens einer Lernfahrt mit einem Personenwagen ohne vorgeschriebene 

Begleitung zu einer Busse von CHF 400 (act. 4 DaM-SG),

-       mit Strafbescheid des Bezirksamtes Werdenberg vom 3. April 1998 wegen 

mehrfachen Diebstahls, Hausfriedensbruchs, geringfügigen Vermögensdelikts durch 

Sachbeschädigung und versuchten betrügerischen Missbrauchs einer 

Datenverarbeitungsanlage zu einer Gefängnisstrafe von 8 Wochen, unter Gewährung 

des bedingten Strafvollzuges mit einer Probezeit von drei Jahren und einer Busse von 

CHF 400 (act. 8 DaM-SG),

-       mit Bussenverfügung des Bezirksamtes Werdenberg vom 12. Mai 2000 wegen 

mehrfachen Ungehorsams des Schuldners im Betreibungs- und Konkursverfahren zu 

einer Busse von CHF 120 (act. 64 DaM-SG),

-       mit provisorischer Bussenverfügung des Untersuchungsamtes Altstätten vom 25. 

Juli 2000 wegen mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes zu einer 

Busse von CHF 150 (act. 63 DaM-SG),

-       mit Bussenverfügung des Untersuchungsamtes Altstätten vom 11. Dezember 

2000 wegen mehrfachen Ungehorsams des Schuldners im Betreibungs- und 

Konkursverfahren zu einer Busse von CHF 150 (act. 17 DaM-SG),

-       mit Bussenverfügung des Untersuchungsamtes Altstätten vom 23. April 2001

wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz zum 

Eigenkonsum zu einer Busse von CHF 150 (act. 19 DaM-SG),

-       mit Urteil des Fürstlichen Landgerichts Vaduz vom 20. Januar 2004 wegen 

mehrfachen Einbruchdiebstahls und Versuchs dazu zu einer Freiheitsstrafe von 8 

Monaten, bedingt unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren (act. 45/47 DaM-

SG),

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-       mit Entscheid des Kreisgerichts Werdenberg-Sargans vom 28. Juni 2007 wegen 

gewerbs- und bandenmässigen Diebstahls, mehrfacher Sachbeschädigung und 

mehrfachen Hausfriedensbruchs im Zusatz zum Urteil des Fürstlichen Landgerichts 

vom 20. Januar 2004 zu einer Freiheitsstrafe von 16 Monaten, davon acht Monate 

vollziehbar; für acht Monate wurde der Vollzug mit einer Probezeit von drei Jahren 

aufgeschoben (act. 67 DaM-SG),

-       mit Bussenverfügung des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 21. August 2007

wegen Vergehen und Übertretung gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer 

Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je CHF 100, entsprechend CHF 3'000, und einer 

Busse von CHF 400; der Vollzug der Geldstrafe wurde unter Ansetzung einer Probezeit 

von zwei Jahren aufgeschoben (act. 72 DaM-SG),

-       mit Bussenverfügung des Bussenzentrums der Staatsanwaltschaft vom 16. 

Oktober 2007 wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer 

Busse von CHF 50 (act. 75 DaM-SG),

-       mit Urteil der Bezirksgerichtskommission Arbon vom 14. Januar 2010 wegen 

mehrfachen Diebstahls und Versuch dazu, mehrfacher Sachbeschädigung, mehrfachen 

Hausfriedensbruchs und Versuch dazu sowie mehrfacher Übertretung gegen das 

Betäubungsmittelgesetz zu einer Freiheitsstrafe von 6 Monaten und einer Busse von 

CHF 200 (act. 103 DaM-SG),

-       mit Urteil des Bezirksgerichts Arbon vom 17. September 2010 wegen Diebstahls, 

Sachbeschädigung und Hausfriedensbruchs zu einer Freiheitsstrafe von 5 Wochen

(act. 106 DaM-SG).

C. Das Migrationsamt teilte X.Y. mit Schreiben vom 24. Oktober 1996 im Sinne einer 

Verwarnung mit, dass er durch sein Verhalten berechtigten Anlass zur Klage gegeben 

und sich daher in Zukunft in jeder Beziehung klaglos zu halten habe, da er sonst mit 

fremdenpolizeilichen Massnahmen gegen sich rechnen müsse (act. 4 DaM-SG). Grund 

für diese Verwarnung war ein Privatkonkurs, aus welchem Verlustscheine in Höhe von 

CHF 45'986.40 resultierten (act. 11 und 15 DaM-SG). Mit Verfügung vom 19. Oktober 

2007 drohte das Migrationsamt X.Y. die Ausweisung an. Begründet wurde die 

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Verfügung mit den durch den Verfügungsempfänger zahlreich begangenen Straftaten, 

dessen Schulden sowie dem permanenten Bezug von Sozialhilfe. Das Migrationsamt 

hielt ausdrücklich fest, dass X.Y. durch sein Verhalten Ausweisungsgründe gesetzt 

habe, jedoch auf Grund des Umstandes, dass er schon über 20 Jahre in der Schweiz 

wohnhaft sei, eine solche unverhältnismässig wäre. Falls es jedoch erneut zu 

Straffälligkeiten (Verbrechen oder Vergehen) kommen sollte, oder sonst zu erheblichen 

Klagen Anlass gegeben werde, werde er trotz seines langjährigen Aufenthaltes in der 

Schweiz ausser Landes verwiesen (act. 74 DaM-SG).

D. Das Migrationsamt informierte X.Y. am 6. Dezember 2010 über die Absicht, seine 

Niederlassungsbewilligung zu widerrufen und räumte ihm eine Frist zur Wahrnehmung 

des rechtlichen Gehörs ein (act. 112 DaM-SG). Zudem gewährte ihm das Amt die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung (Art. 29 Abs. 3 BV, SR 101; Art. 99 Abs. 1 VRP, 

sGS 951.1), welche durch Rechtsanwalt lic. iur. Paul Rechsteiner wahrgenommen 

wurde. Mit Verfügung vom 21. März 2011 widerrief das Migrationsamt die 

Niederlassungsbewilligung von X.Y. mit der Begründung, dass er mit seinem Verhalten 

wiederholt zu schweren Klagen Anlass gegeben und somit sein Gastrecht in der 

Schweiz in schwerwiegender Weise missbraucht habe. Folglich bestehe ein 

öffentliches Interesse an der Fernhaltung, welches in Bezug auf die persönlichen 

Interessen von X.Y., in der Schweiz bleiben zu können, überwiege. Auch im Hinblick 

auf die Europäische Menschenrechtskonvention und das darin enthaltene Recht auf 

Achtung des Privat- und Familienlebens erweise sich die erlassene Verfügung als 

rechtmässig, da diese auf einer gesetzlichen Grundlage basiere und dem öffentlichen 

Interesse entspreche. Es gebe keine Umstände, welche gegen den Vollzug der 

Wegweisung sprächen und eine Rückkehr in sein Heimatland sei möglich, zulässig und 

zumutbar (act. 125 DaM-SG).

Gegen diese Verfügung erhob X.Y., vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Paul 

Rechsteiner mit Schreiben vom 5. April 2011 und 29. April 2011 Rekurs beim 

Sicherheits- und Justizdepartement und beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 

21. März 2011 sowie ein Absehen vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung (act. 

9/1).

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E. X.Y. hatte im Zeitpunkt des Rekurses vom 5. April 2011 erhebliche Schulden. Beim 

Sozialamt Steinach, welches ihn seit 2007 unterstützt, belief sich der Saldo auf CHF 

62'646.60 (act. 104 DaM-SG). Beim Sozialamt Buchs SG war aus den Jahren 1998 – 

2006 ein Betrag von CHF 25'305.75 offen (act. 109 DaM-SG). Beim Betreibungsamt 

Steinach bestanden acht offene Verlustscheine in Höhe von CHF 6'861.75. Beim 

Betreibungsamt Buchs bestanden sodann 18 Verlustscheine in Höhe von CHF 

24'855.90 (act. 104 DaM-SG). Mit Verfügung vom 5. Juli 2012 wurde bei X.Y. von der 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen eine Arbeitsunfähigkeit von 50% 

festgestellt und ihm eine Invalidenrente in Höhe von monatlich CHF 641.00 

zugesprochen.

Das Untersuchungsamt St. Gallen ordnete mit Verfügung vom 5. Oktober 2012 gestützt 

auf Art. 60 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (SR 311.0, StGB) und Art. 236 der 

Schweizerischen Strafprozessordnung (SR 312.0, StPO) eine stationäre 

Suchtbehandlung an, welche im Rahmen des vorzeitigen Massnahmenvollzuges am 

23. Oktober 2012 mit Eintritt in die Psychiatrische Klinik Wil begonnen hatte (act. 9/23), 

wobei in der Folge eine Verlegung bis auf Weiteres ins Rehabilitationszentrum Z. 

erfolgte, in welchem X.Y. schon im Zeitraum vom Juni 2003 bis März 2007 für eine 

stationäre Massnahme zum Drogenentzug untergebracht worden war.

Das Kreisgericht Rorschach verurteilte X.Y. am 10. April 2013 wegen gewerbsmässigen 

Diebstahls, unrechtmässiger Aneignung, mehrfacher Sachbeschädigung, mehrfachen 

Hausfriedensbruchs sowie mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes 

unter Berücksichtigung der Rückversetzung hinsichtlich der bedingten Entlassung vom 

10. Dezember 2010 zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 14 Monaten. Zudem ordnete 

das Gericht eine stationäre suchttherapeutische Massnahme im Sinne von Art. 60 

StGB an, zu deren Gunsten der Vollzug der Freiheitsstrafe aufgeschoben wurde (act. 

9/28).

F. Mit Entscheid vom 19. September 2013 wies das Sicherheits- und 

Justizdepartement den Rekurs von X.Y. ab und lud das Migrationsamt ein, dem 

Rekurrenten eine neue Frist zur Ausreise anzusetzen. Begründet wurde der Entscheid 

damit, dass das öffentliche Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung und 

an der Wegweisung des Rekurrenten sein privates Interesse, in der Schweiz bleiben zu 

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dürfen, überwiege (act. 2). Am 4. Oktober 2013 erhob X.Y. (Beschwerdeführer) durch 

seinen Rechtsvertreter gegen den Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements 

(Vorinstanz) vom 19. September 2013 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des 

Kantons St. Gallen, welche in der Beschwerdeergänzung vom 25. Oktober 2013 

begründet wurde, mit folgenden Rechtsbegehren:

1.    Der Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements vom 19. September 2013 

sei aufzuheben.

2.    Es sei vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung abzusehen.

3.    Unter Kosten und Entschädigungsfolge.

Zudem wurde in der Beschwerdeschrift ein Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung gestellt mit der Begründung, dass der Beschwerdeführer 

mittellos sei und einem solchen Begehren schon von den Vorinstanzen entsprochen 

worden sei. Durch Verfügung des Verwaltungsgerichts vom 22. November 2013 wurde 

das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung wegen 

Aussichtslosigkeit der Beschwerde rechtskräftig abgewiesen. Die Vorinstanz stellt mit 

Schreiben vom 6. Dezember 2013 den Antrag, die Beschwerde sei abzuweisen, unter 

Verweis auf die Erwägungen im angefochten Entscheid und die Akten.

G. Im Folgenden gaben beide Parteien des Beschwerdeverfahrens weitere Unterlagen 

zu den Akten. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers reichte am 11. Dezember 

2013 ein Schreiben der Bewährungshilfe ein, in welchem auf den aktuellen psychischen 

Zustand des Beschwerdeführers eingegangen wird. Am 25. Juli 2014 reichte das 

Migrationsamt eine Einvernahme (Art. 157 StPO) der Stadtpolizei St. Gallen bezüglich 

einer Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes ein (act. 14). Dem Beschwerdeführer 

wurde am 19. Juli 2014 der Konsum sowie Besitz einer geringen Menge (0.3g) Kokain 

vorgeworfen. Am 2. September 2014 reichte das Migrationsamt den Strafbefehl zum 

eben erwähnten Sachverhalt ein, in welchem der Beschwerdeführer der Übertretung 

(Besitz/Konsum von Kokain) von Art. 19a des Bundesgesetzes über die 

Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelgesetz; SR 812.121, 

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BetmG) schuldig gesprochen und mit einer Busse in Höhe von CHF 200 bestraft wurde 

(act. 16.1/2). Die Dokumente wurden den Parteien zur Kenntnisnahme zugestellt.

Im Rahmen der am 27. Oktober 2014 verfügten bedingten Entlassung aus der 

stationären Massnahme (act. 18), wurde im Sinne einer Anschlusslösung mit dem 

Beschwerdeführer ein Vertrag zum Heimaufenthalt mit unterstütztem Wohnen und 

geschütztem Arbeitsplatz im Rehabilitationszentrum Z. geschlossen (act. 19.2). 

Zusätzlich zur Reaktivierung der Invalidenrente per 1. Oktober 2014 (act. 22.1), wurde 

ein Antrag auf Revision derselben sowie auf Ergänzungsleistungen gestellt (act. 

22.5/22.7).

Da der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers am 23. Januar 2015, dem Tag an 

welchem die Streitsache vor dem Verwaltungsgericht erstmals behandelt wurde, 

weitere Unterlagen einreichte (act. 21 und 22), wurde der hier vorliegende Entscheid, 

unter Berücksichtigung dieser Dokumente, am 19. Februar 2015 erneut beraten.

Auf die Darlegungen der Parteien in den Eingaben und die Akten wird, soweit 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.            Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis 

Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1; VRP). Sodann ist 

der Beschwerdeführer zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Weiter erfüllt die Beschwerdeeingabe vom 4. 

Oktober 2013 zusammen mit der Beschwerdeergänzung vom 25. Oktober 2013 die 

gesetzlichen Anforderungen in zeitlicher, sachlicher und inhaltlicher Hinsicht (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist 

somit einzutreten.

2.            Für ausländische Personen gilt das Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 

über die Ausländerinnen und Ausländer (SR 142.20, AuG), soweit keine andere 

Bestimmung des Bundesrechts oder von der Schweiz abgeschlossene völkerrechtliche 

Verträge zur Anwendung gelangen. Nach Art. 63 Abs. 1 lit. a (in Verbindung mit Art. 62 

lit. b) und Art. 63 Abs. 2 AuG kann die Niederlassungsbewilligung auch nach einem, wie 

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im vorliegenden Falle, länger als 15 Jahre dauernden ununterbrochenen und 

ordnungsgemässen Aufenthalt in der Schweiz widerrufen werden, wenn der Ausländer 

zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Als längerfristig gilt nach der 

gefestigten Rechtsprechung eine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr (BGE 135 II 

377 E. 4.2). Diese Grenze gilt auch dann als erreicht, wenn die Freiheitsstrafe bloss 

bedingt oder teilbedingt ausgesprochen wurde (BGE 139 I 16 E. 2.1; BGer 

2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 2.1). Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass 

mit Blick auf die strafrechtlichen Verurteilungen vom 28. Juni 2007 und 10. April 2013 

zu Freiheitsstrafen von 16 und 14 Monaten grundsätzlich ein Widerrufsgrund für die 

Niederlassungsbewilligung im Sinne des AuG vorliegt. Er bringt diesbezüglich jedoch 

vor, dass auf Grund der konkreten Umstände im vorliegenden Einzelfall ein Widerruf 

nach Art. 63 i. V. m. Art. 62 AuG im Sinne von Art. 96 AuG unverhältnismässig sei.

2.1. Nach Art. 96 Abs. 1 AuG haben die zuständigen Behörden bei der 

Ermessensausübung die öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse 

sowie den Grad der Integration der Ausländerinnen und Ausländer zu berücksichtigen. 

Es ist somit zu prüfen, ob der Widerruf der Niederlassungsbewilligung verhältnismässig 

im Sinne von Art. 96 Abs. 1 AuG ist (BGE 139 I 16 E. 2.2.2 und BGE 135 II 377 E. 4.3, 

4.5). Dabei sind namentlich die Schwere des Delikts und Verschuldens des 

Betroffenen, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausländers 

während diesem, der Grad seiner Integration bzw. die Dauer der bisherigen 

Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen 

(BGE 135 II 377 E. 4.3). Die Niederlassungsbewilligung eines Ausländers, der sich 

schon seit langer Zeit hier aufhält, soll nur mit Zurückhaltung widerrufen werden. Bei 

wiederholter bzw. schwerer Straffälligkeit ist dies jedoch selbst dann nicht 

ausgeschlossen, wenn er hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land 

verbracht hat (BGer 2C_562/2011 vom 21. November 2011 E. 3.3, in welchem das 

Bundesgericht den Widerruf der Niederlassungsbewilligung eines in der Schweiz 

geborenen 43-jährigen Türken bestätigte). Bei schweren Straftaten und bei Rückfall 

beziehungsweise wiederholter Delinquenz besteht regelmässig ein wesentliches 

öffentliches Interesse daran, die Anwesenheit eines Ausländers zu beenden, der die 

Sicherheit und Ordnung derart beeinträchtigt (BGE 139 I 145 E. 2.4 f.; BGer 

2C_903/2010 vom 6. Juni 2011 E. 3.1; BGE 137 II 233; BGE 130 II 176 E. 4.4.2). Die 

konventionsrechtliche Verhältnismässigkeitsprüfung nach Art. 8 Abs. 2 der Konvention 

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zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) entspricht 

jener nach Art. 96 Abs. 1 AuG (BGE 122 II 1 E. 2; BGer 2C_11/2013 vom 25. März 2013 

E. 3.1 sowie BGer 2C_718/2013 vom 27. Februar 2014 E. 3.1).

2.1.1. Der Beschwerdeführer bringt im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung vor, 

dass die stationäre therapeutische Massnahme, in welcher er sich noch bis vor kurzem 

befand, erfolgreich verlaufen und dies von der Vorinstanz zu Unrecht nicht 

berücksichtigt worden sei. Dies gelte umso mehr, als dass der mit der Massnahme 

verbundene Freiheitsentzug bezüglich Intensität und Dauer die ausgefällte 

Freiheitsstrafe übersteige und die Motivation des Beschwerdeführers erkennen lasse, 

nicht mehr in die frühere Delinquenz zurückzufallen.

2.1.2. Ausgangspunkt und Massstab für die Schwere des Verschuldens und die 

fremdenpolizeiliche Abwägung ist die vom Strafgericht verhängte Strafe (BGE 129 II 

215 E. 3.1). Der Beschwerdeführer ist seit mehreren Jahren drogenabhängig und seit 

Ende 2007 in Methadonbehandlung. Allein in der Zeit zwischen Januar 2004 und April 

2013 wurde er wegen mehrfachen Vermögens-, Betreibungs- und Konkurs- sowie 

Betäubungsmitteldelikten zu Haftstrafen von rund 45 Monaten und zu Geldstrafen von 

insgesamt CHF 3'000 verurteilt (act. 2, S. 7). Bereits das Kreisgericht Werdenberg-

Sargans hielt in seinem Urteil vom 28. Juni 2007 fest, dass das Verschulden des 

Beschwerdeführers schwer wiege, was sich an der grossen kriminellen Energie, welche 

er an den Tag legte, und an der unbelehrbaren und uneinsichtigen Einstellung 

bezüglich der Delikte erkennen lasse (act. 67 DaM-SG, S. 4). Kurz vor dem Erlass des 

genannten Urteils (16. März 2007) war der Beschwerdeführer aus einer knapp 

vierjährigen stationären Massnahme entlassen worden, was das Gericht dazu bewogen 

hatte, ihm eine günstige Legalprognose zu stellen. Das Wohlverhalten während der 

stationären Massnahme wie auch die Tatsache, dass sich der Beschwerdeführer 

gewillt zeigte, die angebotene Unterstützung durch die Bewährungshilfe in Anspruch zu 

nehmen, liessen zum damaligen Zeitpunkt eine solche Prognose zu. Den Umstand, 

dass der Beschwerdeführer, schon als es zur mündlichen Verhandlung des Urteiles 

vom 28. Juni 2007 kam, seine Arbeitsstelle, welche er nach der Massnahme angetreten 

hatte, auf Grund mehrmaligen Zuspätkommens respektive Nichterscheinens verloren 

hatte, was auch in Zusammenhang mit erneutem Alkohol- und Drogenkonsum stand, 

hat das Gericht in seiner Beurteilung zwar lediglich als "einmaligen Rückfall" taxiert 

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(act. 67 DaM-SG, S. 5), ist jedoch im Nachhinein betrachtet das erste Anzeichen dafür 

gewesen, dass sich die positive Legalprognose nicht bewahrheitete. Vielmehr glitt der 

Beschwerdeführer nach dem Ende der stationären Massnahme innert kürzester Zeit 

wieder in den Suchtmittelkonsum ab. Nicht nur, dass er intensiver als früher 

(mittlerweile täglich) Suchtmittel konsumierte (act. 78 DaM-SG, S. 27 f.), wobei nun 

auch härtere Drogen, insbesondere Heroin, eingenommen wurden, sondern auch, dass 

er sogar kurzzeitig versuchte, das genannte Suchtmittel zu verkaufen (act. 65 DaM-SG, 

S. 5), zeigen mit Bestimmtheit, dass die stationäre Massnahme auf längere Sicht 

erfolglos geblieben ist. Neben dem Rückfall in die Drogensucht und den damit 

verbundenen Delikten im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes beging der 

Beschwerdeführer, teilweise trotz bestehender Probezeit, erneut zahlreiche Diebstähle 

respektive Einbruchdiebstähle. Auch die Verwarnung des Migrationsamtes vom 19. 

Oktober 2007, welche nach derjenigen vom 24. Oktober 1996 die zweite an den 

Beschwerdeführer darstellte, hielt diesen nicht davon ab, weitere Straftaten zu 

begehen. Diesbezüglich kann der Einwand des Beschwerdeführers der erfolgreich 

verlaufenen stationären Massnahme nicht in dem Masse gewürdigt werden, als dass 

dadurch eine Unverhältnismässigkeit des Widerrufes der Niederlassungsbewilligung 

resultieren würde. Sein Wohlverhalten ist ihm zwar zu einem gewissen Masse 

anzuerkennen, auf Grund der konkreten Umstände, in welchen dieses in Erscheinung 

trat, aber auch wieder zu relativieren. Eine Besserung des Verhaltens kann während 

einer stationären Massnahme sowie einer strafrechtlichen Probezeit erwartet werden 

und fällt bei der Beurteilung der Verhältnismässigkeit nicht massgeblich ins Gewicht 

(BGer 2C_210/2014 vom 17. März 2014 E. 3.3.2; BGer 2C_1162/2013 vom 28. August 

2014 E. 2.4). Angesichts des damaligen raschen Rückfalls in die Drogensucht und der 

Delinquenz sowie des Scheiterns der stationären Massnahme ist trotz des Wunsches 

des Beschwerdeführers, von den Drogen wegzukommen, auch künftig von einer 

schweren und gegenwärtigen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch seine 

Person auszugehen.

2.1.3. Der Beschwerdeführer macht in diesem Zusammenhang geltend, dass eine 

Rückfallgefahr nur bestehen könne, wenn im Anschluss an die erst kürzlich beendete 

stationäre Massnahme seine Lebenssituation nicht geregelt sei. Für die Zeit nach der 

bedingten Entlassung aus der stationären Massnahme wurde mit dem 

Beschwerdeführer ein Heimaufenthalt mit unterstütztem Wohnen und geschütztem 

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Arbeitsplatz im Rehabilitationszentrum Z. vereinbart (act. 19.2). Dies verändere die 

Rückfallprognose entscheidend zu Gunsten des Beschwerdeführers.

2.1.4. Die Vorinstanz geht basierend auf dem psychiatrischen Gutachten vom 10. März 

2012 davon aus, dass die Rückfallgefahr des Beschwerdeführers für die Begehung mit 

den inkriminierten Anlasstaten vergleichbarer Taten (Einbruchdiebstahl, Diebstahl oder 

sonstige Bereicherungsdelikte) als sehr hoch zu erachten ist (act. 2, S. 7 f.; 

Psychiatrisches Gutachten vom 10. März 2012, act. 9/25, S. 31, nachfolgend: 

Gutachten). Der Beschwerdeführer kommt im Gutachten nach FOTRES (Forensisches 

Operationalisiertes Therapie-Risiko-Evaluations-System) auf einen Wert von 3,5 (auf 

einer Skala von 0-4) bezüglich strukturellen Rückfallrisikos, wobei in dieser Wertung 

schon sämtliche günstig wirkenden Faktoren aus legalprognostischer Sicht mit 

einbezogen wurden (Gutachten S. 31). Für eine legalprognostisch Erfolg versprechende 

Behandlung, welche der Gefahr weiterer Straftaten begegnen würde, bedarf es nach 

Aussage des Gutachters eines stabilen Lebensrahmens mit einem sozialen 

Beziehungsnetz oder einer stabilen Partnerschaft sowie einer gefestigten und 

genügenden Arbeitssituation (Gutachten S. 35). Auch wenn nach dem Gutachten kein 

direkt motivierter Zusammenhang zwischen den Straftaten und der 

Suchtmittelkonsumproblematik besteht, sei eine Suchtmittelabstinenz aber als 

Grundvoraussetzung zu erachten, um sich überhaupt in geregelte 

Lebensrahmenbedingungen einbinden zu können. Am 19. Juli 2014, während der 

stationären Massnahme, wurde der Beschwerdeführer wegen einer Übertretung des 

Betäubungsmittelgesetzes (Konsum und Besitz von Kokain) angezeigt und mit 

Bussenverfügung des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 24. Juli 2014 zu einer 

Busse vom CHF 200 verurteilt (act.16.2). Aus dem aktuellen Bericht des 

Rehabilitationszentrums geht sodann hervor, dass der Beschwerdeführer kurz vor 

seiner bedingten Entlassung aus der stationären Massnahme vermehrt positiv auf 

Kokain getestet wurde (act. 19.1). Diese Umstände machen deutlich, dass der 

Beschwerdeführer seine Suchtproblematik, wie schon nach der ersten stationären 

Massnahme, nicht überwunden hat. Somit kann basierend auf den Befunden des 

psychiatrischen Gutachtens gefolgert werden, dass unter diesen Voraussetzungen 

keine geregelte Lebenssituation möglich ist und demzufolge weiterhin ein erhebliches 

Rückfallrisiko, mit damit verbundener Gefährdung der öffentlichen Sicherheit, besteht. 

Dies rechtfertigt es auch, den Antrag des Beschwerdeführers auf ergänzende 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/21

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gutachterliche Abklärungen beziehungsweise Ergänzungsfragen abzuweisen. Für eine 

positive Rückfallprognose bedarf es nicht nur einer geregelten Lebenssituation, 

sondern auch einer Einbindung in dieselbe (Gutachten S. 35), welche vorliegend, 

mangels Suchtmittelabstinenz, nicht bejaht werden kann. Daran würde auch ein 

ergänzendes Gutachten nichts zu ändern vermögen. Selbst bei einem durchwegs 

positiv beurteilten Verhalten kann ein erhöhtes Rückfallrisiko nicht ausgeschlossen 

werden, zumal auch ausserhalb der stationären Massnahme eine engmaschige 

Betreuung und Kontrolle, beispielsweise im Rahmen eines betreuten Wohnens, 

teilweise entfällt (BGer 2C_893/2013 vom 24. März 2014 E. 4.4.2). Dies trifft nach der 

Aussage des Gutachters besonders beim Beschwerdeführer zu, da er nach FOTRES, 

im Rahmen der Bewertung der Beeinflussbarkeit, einen Wert von 1,0 (Skala von 0-4) 

erreicht hat, was selbst einen positiven Einfluss eines geregelten Lebensrahmens 

vermindert oder zumindest erst in einer längerfristigen zeitlichen Perspektive zu 

Verbesserungen führen kann (Gutachten, S. 22 und 32). Der Umstand, dass der 

Beschwerdeführer, trotz mehrfachem Abraten, regelmässigen Kontakt zu seinem 

früheren sozialen Umfeld (Gasse und Gassenküche St. Gallen) pflegt, stellt zudem 

weiteres Gefahrenpotential für einen möglichen Rückfall dar (act. 19.1). Des Weiteren 

kann festgehalten werden, dass der Beschwerdeführer in der Vergangenheit (act. 5 

DaM-SG; act. 20 DaM-SG; act. 9/13), wie auch zum heutigen Zeitpunkt (act. 19.1, S. 

2), teilweise zu ungehaltenen und ausfallenden Reaktionen neigt, wenn er sich 

überfordert, gestresst oder angegriffen fühlt. Auch wenn sich diese Verhaltensweise 

durch die stationäre Massnahme deutlich gebessert hat (act. 19.1), so bildet sie keine 

unerhebliche Gefahr für einen potentiellen Rückfall. Alles in allem ist die Vorinstanz zu 

Recht davon ausgegangen, dass selbst bei einem positiven Verlauf der stationären 

Massnahme ein erhebliches Risiko des Rückfalls bestehen bleibt (act. 2, S. 9). Das gilt 

auch für den Fall eines unterstützen Wohnens in einer betreuten Institution. Ebenfalls 

geht die Vorinstanz richtigerweise davon aus, dass dem Kriterium der Rückfallgefahr 

bzw. der Wahrscheinlichkeit eines künftigen Wohlverhaltens ausserhalb des 

Geltungsbereiches des Freizügigkeitsabkommens (SR 0.142.112.681; Art. 5 Anhang I 

FZA) keine zentrale Bedeutung zuzumessen ist und bei der Interessensabwägung 

betreffend Personen, welche nicht als Angehörige der EU- und EFTA-Staaten gelten, 

auch generalpräventive Gesichtspunkte im Rahmen des Widerrufs einer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/21

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Niederlassungsbewilligung berücksichtigt werden dürfen (BGer 2C_1000/2013 vom 20. 

Juli 2014 E. 3.2; BGer 2C_903/2010 vom 6. Juni 2011 E. 4.3).

2.1.5. Im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung nach Art. 96 Abs. 1 AuG wird des 

Weiteren auch auf den Grad der Integration der Person, welcher die 

Niederlassungsbewilligung entzogen werden soll, abgestellt. Eine erfolgreiche 

Integration kann unter Umständen den Ausschlag zu Gunsten des persönlichen 

Interesses für den Verbleib in der Schweiz geben und den Widerruf unverhältnismässig 

werden lassen (BGE 134 II 1 E. 4.2; VerwGE ZH VB.2013.00686 vom 4. Juni 2014 E. 6 

ff.). Dies ist im vorliegenden Entscheid jedoch nicht der Fall. Der Beschwerdeführer 

gelangte im 16. Lebensjahr in die Schweiz und hat folglich knapp 27 Jahre hierzulande 

verbracht. Nach den Feststellungen der Vorinstanz ist der Beschwerdeführer sozial 

nicht gut integriert und lebe zurückgezogen. Seine einzigen sozialen Kontakte 

beschränken sich im Wesentlichen auf Personen aus der Medizinisch-Sozialen 

Hilfsstelle (MSH) und der Gasse (act. 2, S. 8; Gutachten S. 14). Seine Tochter T.B., 

welche bei ihrer Mutter lebt, sieht er nach eigenen Angaben monatlich (vgl. dazu 

jedoch die Ausführungen in E. 3.2) und ansonsten beschränkt sich der Kontakt zu ihr 

auf wöchentliche Telefonate. Des Weiteren bestehen persönliche und telefonische 

Kontakte zu seinen beiden in St. Gallen wohnhaften Neffen (act. 2, S. 8; act. 5, Bericht 

der Bewährungshilfe). Auch in beruflich-wirtschaftlicher Hinsicht kann beim 

Beschwerdeführer nicht von einer erfolgreichen Integration gesprochen werden. Zwar 

hat er eine schulische Ausbildung genossen und im Rahmen seines ersten Aufenthaltes 

im Rehabilitationszentrum Z. eine Anlehre zum Drucker abgeschlossen, jedoch konnte 

er auf Grund seiner Alkohol- und Drogensucht niemals auf dem primären Arbeitsmarkt 

richtig Fuss fassen und verlor die wenigen Stellen, welche er erhalten hatte, innert 

kürzester Zeit (Gutachten, S. 12 f.). So habe beispielsweise der Beschwerdeführer trotz 

mehrheitlich positivem Abschlussbericht der Gartengruppe, in welcher er durch die 

Medizinisch-Soziale Hilfsstelle Arbeitserfahrung sammeln durfte, oftmals gefehlt 

(Fremdaussage der zuständigen Person der Medizinisch-Sozialen Hilfsstelle, in: 

Gutachten, S. 23). Auch bezüglich der nicht unerheblichen Schuldenwirtschaft kann 

keine Rede von Integration sein. Neben dem angemeldeten Privatkonkurs im Jahre 

1996 bestehen auch zum heutigen Zeitpunkt mehrere Betreibungsverfahren sowie 

offene Verlustscheine gegen den Beschwerdeführer.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/21

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2.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, dass sich durch die Verfügung einer halben 

Invalidenrente seine persönliche und finanzielle Situation geändert habe, wie auch dass 

der dadurch festgestellte beeinträchtigte Gesundheitszustand ausländerrechtlich zu 

seinen Gunsten berücksichtigt werden müsse. In Zusammenhang mit der Stabilisierung 

der persönlichen Situation als Folge der stationären Massnahme müsste dies 

konsequenterweise zur Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides führen.

2.2.1. Der Beschwerdeführer vermag in diesem Punkt nicht zu belegen, inwiefern die 

verfügte Invalidenrente zu einer Veränderung der Lebenssituation geführt hat, zumal 

sein Verhalten auch nach dem Erlass der Verfügung vom 5. Juli 2012 wenige 

Anhaltspunkte für eine Besserung zulässt. Der Beschwerdeführer machte sich schon 

am 3. August 2012, wenige Tage nach Verfügung der Invalidenrente (act. 9/21), eines 

Einbruchdiebstahls schuldig, für welchen er durch das Kreisgericht Rorschach am 10. 

April 2013 verurteilt wurde. Dass sich der Beschwerdeführer diesbezüglich nicht auf 

den Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung, sondern auf den für ihn günstigeren 

Zeitpunkt der Rechtskraft derselben als ausschlaggebenden Zeitpunkt für die 

Beurteilung der vermeintlichen Veränderung der Lebensumstände beruft, kann nicht als 

massgeblich betrachtet werden. Auch bezüglich seiner Drogensucht und den damit 

verbundenen Delikten gegen das Betäubungsmittelgesetz lässt sich kaum eine 

Besserung verzeichnen, was aus der Übertretung gegen das BetmG vom 24. Juli 2014 

sowie den mehrfach positiven Drogentests (Alkohol, Opiate und Kokain) während der 

stationären Massnahme ersichtlich wird (act. 19.1). Dies vermögen auch die positiven 

Entwicklungen im persönlichen und sozialen Bereich des Beschwerdeführers nicht zu 

relativieren (act. 19.1), zumal solche, wie bereits erwähnt, im Rahmen einer stationären 

Massnahme durchaus zu erwarten sind. Daraus kann gefolgert werden, dass allein 

durch die beschriebene Verbesserung der finanziellen Situation des Beschwerdeführers 

durch die Verfügung einer halben Invalidenrente sich seine Lebensumstände nicht 

dahingehend verändert haben, als dass diesen eine massgebliche Rolle bei der 

Beurteilung der Verhältnismässigkeit zukommt. Dass eine Revision der IV-Rente oder 

Ergänzungsleistungen an diesem Umstand etwas verändern würden, vermag der 

Beschwerdeführer weder zu belegen, noch kann ein solcher Schluss aus dem 

Gesagten gezogen werden.

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2.2.2. Die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers, welche sich aus der 

Verfügung der Sozialversicherungsanstalt vom 5. Juli 2012 sowie weiteren 

psychologischen und fachmännischen Gutachten ergibt (act. 9/24; act. 5; act. 12.2; 

act. 19.1), ist ebenfalls im Rahmen der Prüfung der Verhältnismässigkeit und 

Zumutbarkeit der Rückkehr des Beschwerdeführers in die Türkei zu berücksichtigen. 

Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung und die damit verbundene Ausreise eines 

Ausländers aus der Schweiz trotz angeschlagenen Gesundheitszustandes ist nur dann 

unzumutbar, wenn der Betroffene an einer ernsthaften gesundheitlichen 

Beeinträchtigung leidet, die während einer langen Zeitspanne dauernde ärztliche 

Behandlung oder punktuelle medizinische Notfallmassnahmen notwendig macht, 

welche im Herkunftsland nicht erhältlich sind, so dass eine Ausreise aus der Schweiz 

die Gefahr schwerwiegender Folgen für seine Gesundheit nach sich zieht. Der blosse 

Umstand, dass das Gesundheits- oder Sozialversicherungswesen in einem anderen 

Staat allenfalls nicht mit demjenigen in der Schweiz vergleichbar ist und die hiesige 

medizinische Versorgung einem höheren Standard entspricht, kann nicht die 

Unzumutbarkeit der Rückreise zur Folge haben (BGE 128 II 200 E. 5.3; BGer 

2C_833/2011 vom 6. Juni 2011 E. 3.3.2; BGer 2C_113/2009 vom 30. Juni 2009 E. 3.2; 

BGer 2C_216/2009 vom 20. August 2009 E. 4.2). Dies entspricht auch der vom 

Bundesgericht gestützten Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts in Bezug auf eine 

Drogenkrankheit respektive Abhängigkeit (BGer 2C_407/2013 und 2C_408/2013 vom 

15. November 2013; VerwGE B 2012/127 vom 12. März 2013 E. 4.3, 

www.gerichte.sg.ch). Der Beschwerdeführer ist seit vielen Jahren drogenabhängig und 

hat mehrere Versuche unternommen, endgültig von seiner Sucht wegzukommen. Er 

steht zudem seit Ende des Jahres 2007 in einem Methadonprogramm. Dem 

psychiatrischen Gutachten vom 10. März 2012 ist zu entnehmen, dass der 

Beschwerdeführer unter einer Störung durch multiplen Substanzgebrauch, 

Abhängigkeitssyndrom sowie einer kombinierten Persönlichkeitsstörung leidet 

(Gutachten, S. 25 ff. und 33). Anhaltspunkte für anderweitige psychische Störungen 

liegen laut Gutachten keine vor (Gutachten, S. 27). Aus dem Gutachten geht jedoch 

nicht hervor, mit welcher Dauer der Behandlung zu rechnen ist. Ebenfalls wird nicht 

dargetan, dass sich die Krankheit des Beschwerdeführers im Falle einer Rückkehr in 

seinen Heimatstaat verschlimmern würde, weil dort keine oder nur eine unzureichende 

Behandlung möglich sei. Es ist im Interesse des Beschwerdeführers, dass seine 

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persönliche und soziale Stabilisation auch nach Entlassung aus der stationären 

Massnahme bestehen bleibt (act. 19.1). Diesbezüglich ist festzuhalten, dass auch wenn 

die Behandlung in seinem Heimatstaat möglicherweise nicht im gleichen Ausmass wie 

in der Schweiz fortgesetzt werden kann, sowohl bezüglich eines Suchtproblems wie 

auch von Persönlichkeitsstörungen eine ärztliche Versorgung in der Türkei besteht, 

welche der Beschwerdeführer in Anspruch nehmen kann, um die positiven 

Entwicklungen im persönlichen und sozialen Bereich beizubehalten und 

möglicherweise fortzuführen (BVGE D-2477/2012 vom 12. Februar 2013 E. 8.5.3). Das 

türkische Gesundheitswesen hat sich vor allem im Bereich der Suchttherapie in den 

letzten Jahren stark entwickelt und bietet in weiten Teilen des Landes und zahlreichen 

Institutionen Therapie- und Substitutionsmöglichkeiten für Drogenabhängige an, 

welche sowohl ambulant wie auch stationär mit psychologischer Betreuung 

ausgestaltet sein können (National Report 2013, Turkey: to the European Monitoring 

Centre for Drugs and Drug Addiction [EMCDDA] S. 78 ff., publiziert: Mai 2014, 

www.emcdda.europa.eu). Eine ähnliche Entwicklung durchläuft die psychische 

Gesundheitsfürsorge in der Türkei (European Observatory on Health Systems and 

Policies, Turkey, 2011, S. 143, www.euro.who.int), was es dem Beschwerdeführer 

ermöglicht, sowohl die diagnostizierte Persönlichkeitsstörung wie auch die aus dem 

IQ-Test (act. 12.2) hervorgehende leichte Intelligenzminderung (ICD-10: F70.0) in seiner 

Heimat weiterhin behandeln zu lassen. Neben der Tatsache, dass die genannten 

Behandlungen grundsätzlich von den allgemeinen Krankenkassen (universal health 

insurance) in der Türkei übernommen werden (National Report 2013 Turkey: [EMCDDA] 

S. 82 f.), würde die halbe IV-Rente des Beschwerdeführers, basierend auf dem 

Abkommen zwischen der Schweiz und der Republik Türkei über soziale Sicherheit (SR 

0.831.109.763.1), auch bei einem Widerruf der Niederlassungsbewilligung weiterhin an 

diesen und somit in die Türkei ausbezahlt, was eine Fortführung der Behandlungen 

finanziell ermöglichen würde. Somit kann der Meinung der Vorinstanz gefolgt werden, 

dass eine Behandlung des Beschwerdeführers in seinem Heimatstaat möglich und 

diesem auch zuzumuten ist.

3. Der Beschwerdeführer beruft sich des Weiteren auf sein Recht auf Familienleben 

nach Art. 8 EMRK. Er pflege regelmässigen Kontakt zu seiner Tochter, T.B., geboren 

1997. Abgesehen von den Kontakten zu den ihn betreuenden Personen sei dies die 

einzige funktionierende Beziehung neben derjenigen zu seinen zwei in St. Gallen 

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lebenden Neffen. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung, mit der damit 

verbundenen Rückkehr in die Türkei, würde es ihm faktisch verunmöglichen, diesen 

familiären Kontakt aufrecht zu erhalten.

3.1. Art. 8 EMRK gewährleistet den Schutz des Familienlebens, verschafft aber kein 

Recht auf Aufenthalt in einem bestimmten Konventionsstaat. Hat der Ausländer nahe 

Verwandte in der Schweiz und ist diese familiäre Beziehung intakt und wird sie 

tatsächlich gelebt, kann es hingegen das in Art. 8 Ziff. 1 EMRK garantierte Recht auf 

Achtung des Familienlebens verletzen, wenn ihm die Anwesenheit in der Schweiz 

untersagt wird (BGer 2C_1031/2011 vom 22. März 2012 E. 4.1.4). Das geschützte 

Familienleben beschränkt sich dabei grundsätzlich auf die Kernfamilie (BGE 135 I 143 

E. 1.3.2). Die Beziehung erwachsener Rechtsuchender zu ihren Eltern, Geschwistern, 

Grosseltern oder sonstigen Verwandten fällt nur beim Vorliegen besonderer Umstände 

unter den Schutz von Art. 8 Ziff. 1 EMRK (BGer 2C_893/2013 vom 24. März 2014 E. 

4.2.3). Da aus der Beschwerdeschrift weder ersichtlich noch dargetan wird, dass 

solche besonderen Umstände in Bezug auf die beiden Neffen des Beschwerdeführers 

vorliegen, ist die Prüfung von Art. 8 Ziff. 1 EMRK nur in Bezug zum familiären Verhältnis 

zu seiner Tochter vorzunehmen.

3.2. Unter den Begriff des Familienlebens nach Art. 8 Ziff. 1 EMRK fällt nicht nur das 

tatsächliche, sondern auch ein de facto bestehendes Familienleben. In jedem Fall fallen 

familiäre Beziehungen aber nur dann unter den Schutzbereich des Rechts auf Achtung 

des Familienlebens, wenn eine genügend nahe, echte und tatsächliche Beziehung 

zwischen den Familienmitgliedern besteht (M. Caroni, Privat- und Familienleben 

zwischen Menschenrecht und Migration, Bern 1999, S. 24; BGer 2C_1031/2011 vom 

22. März 2012 E. 4.1.4). Nach Angaben des Beschwerdeführers erfolge der Kontakt zur 

Tochter monatlich persönlich und wöchentlich telefonisch (act. 5). Aus den Akten geht 

jedoch hervor, dass der Beschwerdeführer in der Vergangenheit keinen engen Kontakt 

zu seiner Tochter pflegte und seine familiären Beziehungen über weite Strecken 

vernachlässigte. Nach Aussage der Ex-Frau des Beschwerdeführers wollen weder sie 

noch ihre Tochter Kontakt zum Beschwerdeführer haben, weshalb sie jetzt auch schon 

über ein Jahr keinen Kontakt mehr zum Genannten pflegen (Schlussbericht der 

Kantonspolizei St. Gallen vom 17. November 2011, act. 9/13). Diesen Zeitraum 

bestätigt der Beschwerdeführer in der Einvernahme vom 11. November 2011 (act. 

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9/13). Des Weiteren ist festzuhalten, dass in nahezu sämtlichen Einvernahmen der 

Beschwerdeführer auf die Frage, ob Verwandte über die Festnahme informiert werden 

sollen, nicht die Tochter oder andere Familienmitglieder benachrichtigen wollte, 

sondern stets seinen rechtlichen Vertreter respektive Bewährungshelfer nannte (vgl. 

statt vieler: Einvernahme der Kantonspolizei vom 10. September 2012, S. 2; act. 9/22). 

Aus den Akten geht sodann hervor, dass die Tochter des Beschwerdeführers diesen 

noch nie während seinem knapp zwei Jahre andauernden Aufenthalt im 

Rehabilitationszentrum besucht hat und es stets dieser war, welcher seine Tochter an 

ihrem Wohnort besucht hat (act. 5; act. 19.1). Diese Gegebenheiten lassen den Schluss 

naheliegend erscheinen, dass der Wunsch nach familiärem Kontakt lediglich von Seiten 

des Beschwerdeführers ausgeht und seine Tochter einen solchen nicht, jedenfalls nicht 

intensiv, zu pflegen wünscht. Unabhängig davon kann im konkreten Einzelfall und 

anhand der vorliegenden Umstände nicht davon ausgegangen werden, dass zwischen 

dem Beschwerdeführer und seiner Tochter ein Familienverhältnis besteht, welches 

unter den Schutzbereich von Art. 8 Ziff. 1 EMRK fällt. In Anbetracht der Tatsache, dass 

die Tochter in wenigen Monaten mündig wird, darf zudem auf die Rechtsprechung des 

Bundesgerichts verwiesen werden, nach welcher die Beziehung zwischen Eltern und 

ihren mündigen Kindern nur dann von Art. 8 Ziff. 1 EMRK erfasst wird, wenn ein 

besonderes Abhängigkeitsverhältnis zwischen ihnen besteht, welches auf Grund der 

vorliegenden Akten jedoch nicht ausgemacht werden kann (BGE 137 I E. 3.4.2; BGE 

129 II 11 E. 2; BGer 2C_408/2013 vom 15. November 2013 E. 4.4). Dass sich die 

Vorinstanz nicht explizit zur Anwendbarkeit von Art. 8 Ziff. 1 EMRK äussert und direkt 

auf die Verhältnismässigkeit des Eingriffs in das Recht auf Familienleben abstellt, ist in 

diesem Zusammenhang nicht von Bedeutung, da im vorliegenden Fall einem Widerruf 

der Niederlassungsbewilligung unter den Gesichtspunkten von Art. 8 EMRK nichts 

entgegensteht. Die konventionsrechtlich geforderte Interessenabwägung bezüglich der 

Verhältnismässigkeitsprüfung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK entspricht inhaltlich der 

innerstaatlichen Verhältnismässigkeitsprüfung (BGer 2C_1162/2013 vom 28. August 

2014 E. 2.3; BGer 2C_11/2013 vom 25. März 2013 E. 3.1; BGer 2C_718/2013 vom 27. 

Februar 2014 E. 3.1), weshalb an dieser Stelle auf die entsprechenden Erwägungen zur 

Prüfung der Verhältnismässigkeit unter Art. 96 Abs. 1 AuG verwiesen werden kann (vgl. 

dazu: E. 2.1.2. ff.).

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4. Dass der Widerruf der Niederlassungsbewilligung, mit der damit verbundenen 

Ausreise aus der Schweiz, eine Person grundsätzlich hart treffen kann, ist nicht von der 

Hand zu weisen. Der Beschwerdeführer wohnt nunmehr seit 27 Jahren in der Schweiz. 

Er hat während seinem ersten Aufenthalt im Rehabilitationszentrum Z. eine Anlehre 

zum Drucker abgeschlossen, jedoch in der Folge niemals für längere Zeit im erlernten 

oder einem anderen Beruf gearbeitet. Dies kann nicht zuletzt auf eine 

Suchtmittelabhängigkeit zurückgeführt werden, welche dem Beschwerdeführer eine 

Integration in den primären Arbeitsmarkt erheblich erschwerte. Neben der fehlenden 

beruflichen Integration, welche vom Beschwerdeführer nicht bestritten wird, werden 

auch seine wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnisse nicht in Abrede gestellt, 

welche sich vor allem in einem Privatkonkurs von 1996 und den zum Zeitpunkt des 

Widerrufes der Niederlassungsbewilligung bestehenden Schulden und offenen 

Verlustscheinen in einer beträchtlichen Gesamthöhe widerspiegeln (vgl. Sachverhalt 

Punkt E). Die Verfügung einer halben Invalidenrente sowie die Verrechnung eines Teils 

derselben mit den ausstehenden Schulden vermögen daran nichts zu ändern. Dass 

dem Beschwerdeführer die Niederlassungsbewilligung entzogen wurde, ist in erster 

Linie dem Umstand zuzuschreiben, dass dieser über Jahre hinweg immer wieder 

straffällig geworden ist und dass weder ein länger dauernder Freiheitsentzug, noch ein 

mehrjähriger Aufenthalt in einem Rehabilitationszentrum, noch die Verwarnungen 

bezüglich des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung, noch der Vollzug des 

angedrohten Wiederrufs den Beschwerdeführer davon abgehalten haben, weiterhin mit 

dem Gesetz in Konflikt zu treten. Ebenfalls hat es der Beschwerdeführer bis zum 

heutigen Zeitpunkt nicht geschafft, sich ganz von seiner Suchtmittelabhängigkeit zu 

lösen, was unter anderem für die berechtigte Annahme eines nicht unerheblichen 

Rückfallrisikos sowie einer bestehenden Gefährdung der öffentlichen Sicherheit spricht. 

Auch ein aktueller Bericht über die Verhältnisse und sozialen Perspektiven, wie vom 

Beschwerdeführer beantragt (act. 21), würde diese Annahme nicht entscheidend zu 

dessen Gunsten abzuändern vermögen. Neben der Tatsache, dass der Bericht des 

Rehabilitationszentrums Z. vom Oktober 2014 ausführlich auf die persönliche Situation 

des Beschwerdeführers Bezug nimmt, würde ein solcher für diesen bestenfalls die 

stabilisierende Wirkung der Massnahme respektive des betreuten Wohnens 

unterstreichen, jedoch nicht das Rückfallrisiko und die potentielle Gefährdung 

relativieren, welche aktuell bestehen und bei einer verminderten Betreuung, oder gar 

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einem kompletten Wegfall derselben, noch zunehmen würden. Der Beschwerdeführer 

hat bis zu seinem 16. Lebensjahr in der Türkei gelebt und ist sowohl mit der Sprache 

wie auch mit den Verhältnissen und der Lebensweise vor Ort vertraut. Der Umstand, 

dass sein Vater und zwei Schwestern in der Türkei leben (act. 9/8), kann auf Grund 

mangelnden Kontakts nur am Rande berücksichtigt werden. Das türkische 

Gesundheitssystem gewährleistet die ärztliche Behandlung von Suchtproblemen wie 

auch Persönlichkeitsstörungen, was es dem Beschwerdeführer ermöglicht, sich 

weiterhin in seinem Heimatsstaat behandeln zu lassen (BVGE D-2477/2012 E. 8.5.3 

vom 12. Februar 2013). Der Kontakt zur Tochter kann problemlos mittels Briefverkehr, 

Telefonaten und anderen Formen der Informationstechnologie (E-Mail usw.) gepflegt 

werden, wobei es beiden Seiten frei steht, den Kontakt auch durch gegenseitige 

Besuche zu pflegen (BGer 2C_481/2012 vom 1. März 2013 E. 3.4).

5. Zusammenfassend erweist sich der Widerruf der Niederlassungsbewilligung des 

Beschwerdeführers unter dem Gesichtspunkt der Vorgaben des Bundesgesetzes über 

die Ausländerinnen und Ausländer sowie der Europäischen Menschenrechtskonvention 

als recht- und verhältnismässig. Das öffentliche Interesse an der Ausweisung des 

Beschwerdeführers aus der Schweiz überwiegt sein privates Interesse, weiterhin hier 

leben zu können. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.

6. In Streitigkeiten hat jener Beteiligte die amtlichen Kosten zu tragen, dessen 

Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden (Art. 95 Abs. 1 VRP). Dem 

Verfahrensausgang entsprechend – die Beschwerde ist abzuweisen und das Gesuch 

um unentgeltliche Rechtspflege wurde auf Grund von Aussichtslosigkeit rechtskräftig 

abgelehnt – hat vorliegend der Beschwerdeführer die amtlichen Kosten zu bezahlen. 

Aus der Verfügung vom 22. Oktober 2013 betreffend das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege werden dem Beschwerdeführer keine Kosten auferlegt (Art. 99 Abs. 2 

VRP i.V.m. Art. 119 Abs. 6 der Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272; ZPO). 

Eine Entscheidgebühr von CHF 2'000 erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Sie ist mit dem Kostenvorschuss des 

Beschwerdeführers von CHF 2'000 zu verrechnen. Ein Anspruch auf Entschädigung 

ausseramtlicher Kosten besteht nicht (Art. 98 Abs. 1 und 98bis VRP).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

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1.            Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.            Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2'000 bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher 

Höhe.

3.            Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

Der Präsident                            Der Gerichtsschreiber

Eugster                                      Scherrer

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 23.01./19.02.2015
	Ausländerrecht. Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG (SR 142.20); Art. 8 EMRK (SR 0.101).Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung eines seit 1987 in der Schweiz lebenden türkischen Staatsangehörigen erweist sich angesichts seiner Verschuldung und der wiederholten Straffälligkeit als rechts- und verhältnismässig. Ausschlaggebend dafür ist in erster Linie die diagnostizierte hohe Rückfallgefahr bezüglich Drogen- und Vermögensdelikten. Weder eine Suchttherapie, welche im Rahmen einer gerichtlich angeordneten stationären Massnahme angetreten wurde, und das daran anschliessende betreute Wohnen, noch das Verhältnis zu seiner in der Schweiz lebenden Tochter, das nur punktuell gepflegt wird, vermögen den Widerruf abzuwenden (Verwaltungsgericht, B 2013/211).Entscheid vom 23. Januar/19. Februar 2015 BesetzungPräsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; Gerichtsschreiber ScherrerVerfahrensbeteiligteX.Y., Beschwerdeführer,vertreten durch Rechtsanwalt Paul Rechsteiner, Oberer Graben 44, 9000 St. Gallen,gegenSicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,Vorinstanz,GegenstandWiderruf der NiederlassungsbewilligungDas Verwaltungsgericht stellt fest:

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		2025-07-19T09:18:51+0200
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