# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 90321bfa-b50b-50d8-923e-ee9abed1cef3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 30.05.2017 B 2015/316
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2015-316_2017-05-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2015/316

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 30.05.2017

Entscheiddatum: 30.05.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 30.05.2017
Steuerrecht, Steuererlass, Art. 224 Abs. 1 StG, Art. 167 Abs. 2 und Art. 167a 
DBG, Art. 2, Art. 3 Abs. 1 und 2, Art. 10 Steuererlassverordnung.Es besteht 
kein öffentlich-rechtlicher Anspruch auf Gewährung des Steuererlasses 
(E. 3).Die Beschwerdeführer haben die X. AG gegenüber der Steuerbehörde 
zeitweise bevorzugt behandelt. Ein Steuererlass käme nicht ihnen selbst, 
sondern indirekt der X. AG zugute. Dieses Verhalten rechtfertigt es, den 
nachgesuchten Steuererlass zu verweigern (E. 3.3), (Verwaltungsgericht, 
B 2015/316).

Besetzung

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Bietenharder, Zindel; Ersatzrichter 

Engeler; Gerichtsschreiber Bischofberger

 

Verfahrensbeteiligte

A.Y. und B.Y.,

Beschwerdeführer,

gegen

 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. 

Gallen,

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Vorinstanz,

und

 

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

 

Gegenstand

Erlass (Kantons- und Gemeindesteuern 2013)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. B.Y. und A.Y., geboren 1958 resp. 1955, sind verheiratet und wohnen in einem 

Einfamilienhaus in X., welches im (Mit-)Eigentum ihrer Söhne R.Y., S.Y., K.Y. und H.Y. 

steht (act. 3/9, act. 11/12/10 und act. 11/16). Gegen A.Y. bestehen 42 Verlustscheine in 

Höhe von total CHF 77‘169.90 und gegen B.Y. 22 Verlustscheine aus Pfändungen in 

Höhe von total CHF 49‘490.35 (Stand 15. April 2015, act. 11/5/1e f.). Für die Kantons- 

und Gemeindesteuern 2013 wurden sie mit einem steuerbaren Einkommen von 

CHF 55‘900, bestehend aus Rentenleistungen der IV an die Ehefrau sowie Einkünften 

aus unselbständiger Erwerbstätigkeit des Ehemanns, ohne steuerbares Vermögen, 

veranlagt. Mit Entscheid vom 3. März 2015 wies das kantonale Steueramt eine gegen 

die Veranlagung erhobene Einsprache ab (act. 11/2/3 und 11/11). Dieser Entscheid 

blieb unangefochten. Am 13. April 2015 ersuchten B.Y. und A.Y. beim 

Gemeindesteueramt Q. um Erlass der ausstehenden Kantons- und 

Gemeindesteuern 2013 von CHF 4331.75 (act. 11/5/1c). Mit Verfügung vom 28. April 

2015 wies das kantonale Steueramt das Erlassgesuch mit der Begründung ab, die 

Gewährung eines Steuererlasses sei ausgeschlossen, da Verpflichtungen gegenüber 

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Drittgläubigern bestünden und keine Anhaltspunkte für einen Verzicht der Drittgläubiger 

vorlägen (act. 11/5/1b).

B. Gegen die Verfügung des kantonalen Steueramtes vom 28. April 2015 rekurrierten 

B.Y. und A.Y. am 26. Mai 2015 an die Verwaltungsrekurskommission (act. 11/1). Mit 

Entscheid vom 9. November 2015 wies die Verwaltungsrekurskommission den Rekurs 

ab (act. 2). Begründet wurde die Abweisung im Wesentlichen damit, dass B.Y. und A.Y. 

Schulden bei der X. AG regelmässig mittels monatlichen Leistungen von CHF 150 

tilgten, während sie die mit dem Steueramt Q. vereinbarten Ratenzahlungen von 

monatlich CHF 100 im Juli 2015 eingestellt hätten. Ein solches Verhalten rechtfertige 

es, den nachgesuchten Steuererlass auch bei ausgewiesener Bedürftigkeit zu 

verweigern. Überdies sei eine Notlage bzw. eine Bedürftigkeit angesichts der unklaren 

und unvollständigen Angaben von B.Y. und A.Y. nicht hinreichend glaubhaft dargetan. 

Die finanziellen Verhältnisse der Söhne, die als Vermieter aufträten, würden nicht näher 

dargelegt. Der geltend gemachte Betrag von CHF 1850 könne daher nicht als 

notwendiger Aufwand für die Wohnkosten anerkannt werden. Die Mietzinszahlungen 

würden unter anderem ihren Söhnen H.Y., geboren 1989 (act. 3/3), und K.Y., geboren 

1993, (act. 11/5/1i), zufliessen, welche sie angeblich wegen Arbeitsunfähigkeit finanziell 

mit Zahlungen zwischen CHF 300 und 600 monatlich unterstützen müssten. Überdies 

seien abgesehen von einem Krankenkassenrückerstattungsbeleg über CHF 39.85 keine 

Angaben zu Prämienverbilligungen, auf welche sie grundsätzlich Anspruch hätten, und 

zu den Leistungen gemacht worden, die von der Krankenkasse an die Auslagen der 

Söhne gezahlt worden seien. Bei monatlichen Einkünften von CHF 5600, 

angemessenen Wohnkosten von CHF 1400, notwendigen Berufsauslagen von CHF 

400, Unterhaltskosten von CHF 1780 und Krankenkassenprämien für die obligatorische 

Versicherung von insgesamt CHF 702.05 stünde B.Y. und A.Y. ein Betrag von rund 

CHF 360 pro Monat zur Begleichung der Steuerschulden von CHF 4331.75 innert eines 

Jahres zur Verfügung.

C. Gegen den Entscheid der Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) vom 9. 

November 2015 erhoben B.Y. und A.Y. (Beschwerdeführer) am 10. Dezember 2015 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht sinngemäss mit dem Rechtsbegehren, es sei der 

angefochtene Entscheid aufzuheben und ihr Steuererlassgesuch gutzuheissen (act. 1). 

Mit Eingabe vom 13. Januar 2016 verzichtete die Vorinstanz auf eine Vernehmlassung 

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(act. 10). Am 1. Februar 2016 schloss das kantonale Steueramt (Beschwerdegegner) 

auf Abweisung der Beschwerde (act. 13).

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die 

Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. (…).

2. Das strittige Erlassgesuch reichten die Beschwerdeführer am 13. April 2015 und 

damit vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über eine Neuregelung des 

Steuererlasses (AS 2015 9) und der Steuererlassverordnung (AS 2015 1895) am 1. 

Januar 2016 ein, welche vorliegend sachgemäss anwendbar sind (vgl. E. 3 hiernach). 

Wie es sich damit intertemporalrechtlich verhält, kann offen bleiben, da die 

Neuregelung in Bezug auf die Erlasswürdigkeit inhaltlich im Wesentlichen der 

bisherigen Praxis entspricht (vgl. Art. 167a des Bundesgesetzes über die direkte 

Bundessteuer, SR 642.11, DBG, Fassung vom 1. Januar 2016, AS 2015 9, Art. 3 Abs. 1 

bis 3 und Art. 12 Abs. 2 der Steuererlassverordnung in der Fassung vom 19. Dezember 

1994, AS 1995 595, sowie Botschaft zum Steuererlassgesetz vom 23. Oktober 2013, 

BBl 2013 8435, 8448, mit Hinweisen auf BGer 2D_54/2011 vom 16. Februar 2012 E. 

3.4, BVerwGer A-1758/2011 vom 26. März 2011 E. 2.7 und 3.1.1 sowie BGer 2P.

316/2003 vom 19. Dezember 2003 E. 4.3, siehe auch Art. 205e Abs. 2 DBG).

3. Steuerpflichtigen, die in Not geraten sind oder für welche die Bezahlung der Steuern, 

der Zinsen, der Bussen oder der Kosten eine grosse Härte bedeutet, kann der 

geschuldete Betrag gestundet oder ganz oder teilweise erlassen werden (Art. 224 Abs. 

1 StG, vgl. auch den inhaltlich im Wesentlichen übereinstimmenden Art. 167 Abs. 1 

DBG und zum Wesen des Steuererlasses Blumenstein/Locher, System des 

schweizerischen Steuerrechts, 7. Aufl. 2016, S. 421 f.). Der Steuererlass, d.h. der 

Verzicht des steuerberechtigten Gemeinwesens auf einen rechtskräftig gewordenen 

Steueranspruch (vgl. VerwGE B 2011/202 vom 20. März 2012 E. 4 mit Hinweisen, 

www.gerichte.sg.ch), hat aus Gründen der rechtsgleichen Behandlung der 

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Steuerpflichtigen (Art. 8 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft, SR 101, BV) und infolge der verfassungsrechtlichen Grundsätze 

der Allgemeinheit und Gleichmässigkeit der Besteuerung sowie der Besteuerung nach 

der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit (Art. 127 Abs. 2 BV) die seltene Ausnahme zu 

bleiben (vgl. Beusch/Raas, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 3. Aufl. 2017, 

Vorbemerkungen zu Art. 167-167g N 8). Während im Kanton St. Gallen keine näheren 

Vollzugsvorschriften auf Gesetzes- und Verordnungsstufe existieren, wird die 

Behandlung der Erlassgesuche auf Bundesebene in Art. 167 bis 167g DBG und in der 

Verordnung des EFD über die Behandlung von Erlassgesuchen für die direkte 

Bundessteuer (Steuererlassverordnung; SR 642.121, in der Fassung vom 

1. Januar 2016, AS 2015 1895) geregelt. Diese finden für die Kantons- und 

Gemeindesteuern sachgemäss Anwendung (vgl. VerwGE B 2013/189 vom 19. August 

2014 E. 2, www.gerichte.sg.ch, VerwGE B 2013/192 vom 23. Januar 2015 E. 2.2, in: 

SGE 2015 Nr. 3, und VerwGE B 2011/241 vom 3. Juli 2012 E. 3, in: SGE 2012 Nr. 13, je 

mit Hinweisen sowie Zigerlig/Oertli/Hofmann, Das st. gallische Steuerrecht, 7. Aufl. 

2014, VII. N 146). Gemäss der bisherigen (uneinheitlichen) Praxis im Kanton St. Gallen 

bestand ein Anspruch auf Erlass von Steuerforderungen, wenn die vom Gesetz 

verlangten Voraussetzungen erfüllt sind (vgl. hierzu SGE 2011 Nr. 25 und 

demgegenüber StB 224 Nr. 1). Diese Praxis stützte sich auf den alten Art. 2 Ingress 

und Abs. 1 Steuererlassverordnung in der Fassung vom 19. Dezember 1994 (AS 1995 

595). In der neuen Steuererlassverordnung ist kein Anspruch auf Steuererlass mehr 

normiert. Vor diesem Hintergrund lässt sich die bisherige Praxis nicht mehr halten, 

zumal die Erlassvoraussetzungen in Art. 224 Abs. 1 StG offen und unbestimmt sind 

(vgl. BGE 122 I 373 E. 1a mit Hinweis auf BGE 112 Ia 93 E. 2c) und der 

Verordnungsgeber schon bisher nicht vom Gesetzeswortlaut von Art. 167 Abs. 1 DBG 

– „Kann“-Bestimmung – hätte abweichen dürfen (vgl. BGer 2D_27/2013; 2D_28/2013 

vom 27. Juni 2013 E. 2 mit Hinweisen, a.M.: Beusch/Raas, a.a.O, Vorbemerkungen zu 

Art. 167-167g N 13, sowie Erläuterungen der Eidgenössischen Steuerverwaltung ESTV 

zur Revision der Verordnung des EFD über die Behandlung von Erlassgesuchen für die 

direkte Bundessteuer vom Dezember 2014 [fortan: Erläuterungen], S. 5 f.). Ein 

öffentlich-rechtlicher Anspruch auf Gewährung des Steuererlasses besteht damit nicht 

(mehr). Dementsprechend hat sich das Verwaltungsgericht im Beschwerdeverfahren 

bei Anfechtung eines Erlassentscheids auf die Prüfung zu beschränken, ob die 

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Erlassbehörde das ihr zustehende Ermessen rechtsverletzend ausgeübt hat (vgl. Art. 61 

Abs. 1 und 2 VRP und Zigerlig/Oertli/Hofmann, a.a.O, VII N 100 und 102).

3.1. Die Beschwerdeführer machen dem Sinn nach geltend (act. 1), es liege eine 

Notlage vor resp. es bestünde eine grosse Härte. Die Vorinstanz habe den Sachverhalt 

in Bezug auf ihr betreibungsrechtliches Existenzminimum willkürlich festgestellt. 

Unterhaltskosten und Krankenkassenprämien würden nicht nur für sie, sondern auch 

für ihren Sohn K.Y. anfallen. Er sei aus gesundheitlichen Gründen nicht arbeitsfähig und 

wohne bei ihnen. Sie müssten auch für die Fahrkosten, Selbstbehalte, Franchise und 

nicht versicherten Medikamente ihres Sohnes aufkommen. Die an ihre Söhne bezahlten 

Mietzinsen würden an die Bank gehen. Sie müssten ihre Söhne H.Y. und K.Y. 

unterstützen, damit diese nicht auf Sozialhilfe angewiesen seien. Im Weiteren würden 

die gesamten Schulden bei der X. AG fällig, wenn sie nicht regelmässig monatliche 

Ratenzahlungen im Betrag von CHF 150 leisteten. Seit Oktober 2015 hätten sie diese 

Ratenzahlungen eingestellt. Die Berufsauslagen seien mit CHF 400 zu tief angesetzt 

worden.

3.2. Nach Art. 2 Abs. 1 Steuererlassverordnung liegt eine Notlage einer natürlichen 

Person im Sinne von Art. 224 Abs. 1 StG vor, wenn die finanziellen Mittel der Person 

zur Bestreitung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums nicht ausreichen (lit. a) 

oder der ganze geschuldete Betrag in einem Missverhältnis zur finanziellen 

Leistungsfähigkeit der Person steht (lit. b, vgl. zur bisherigen Rechtsprechung VerwGE 

B 2013/192 vom 23. Januar 2015 E. 2.1, VerwGE B 2013/189 vom 19. August 2014 E. 

2 und VerwG B 2011/202 vom 20. März 2012 E. 4.1 bis 4.2.3, je mit Hinweisen, a.a.O., 

siehe auch zu den Ursachen der Notlage einer natürlichen Person Art. 3 Abs. 1 

und 2 Steuererlassverordnung sowie BEUSCH/RAAS, a.a.O., Art. 167 N 8 ff.). Ein 

Missverhältnis zur finanziellen Leistungsfähigkeit ist insbesondere dann gegeben, wenn 

die Steuerschuld trotz zumutbarer Einschränkung der Lebenshaltungskosten nicht in 

absehbarer Zeit vollumfänglich beglichen werden kann (Art. 2 Abs. 2 

Steuererlassverordnung, vgl. zur zumutbaren Tilgungsdauer VerwGE B 2013/189 vom 

19. August 2014 E. 2.4 mit Hinweisen, a.a.O., und demgegenüber Erläuterungen, S. 3 

Artikel 2). Eine Einschränkung der Lebenshaltungskosten gilt als zumutbar, wenn diese 

das betreibungsrechtliche Existenzminimum (Art. 93 des Bundesgesetzes über 

Schuldbetreibung und Konkurs, SR 281.1, SchKG) übersteigen (Art. 2 Abs. 3 

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Steuererlassverordnung und Kreisschreiben über die Berechnung des 

betreibungsrechtlichen Existenzminimums [Notbedarf], Kanton St. Gallen, vom 

Dezember 2008, www.gerichte.sg.ch). Die Voraussetzung der grossen Härte im Sinne 

von Art. 224 Abs. 1 StG lässt sich von der Notlage nicht scharf abgrenzen. Unter 

grosser Härte können nebst der wirtschaftlichen Notlage besondere Lebenssituationen 

verstanden werden, wie der Unterhalt einer Familie, dauernde Arbeitslosigkeit, 

Krankheit, Unglücksfälle usw. (vgl. Zigerlig/Oertli/Hofmann, a.a.O, VII N 150, und zu 

den Entscheidungsgrundlagen Art. 10 Steuererlassverordnung). Nach der allgemeinen 

Regel im Steuerverfahren trägt der Pflichtige die Beweislast für Tatsachen, welche die 

Steuerschuld mindern oder aufheben. Gelingt dem Steuerpflichtigen der 

entsprechende Nachweis nicht, muss demzufolge zu seinen Ungunsten angenommen 

werden, die behaupteten Tatsachen hätten sich nicht verwirklicht (vgl. hierzu VerwGE 

B 2013/77 vom 16. April 2014 E. 2.1 mit Hinweisen, SGE 2010 Nr. 23 E. 2.3 und 

Zigerlig/Oertli/Hofmann, a.a.O, VII N 23).

Der Steuererlass bezweckt gemäss Art. 167 Abs. 2 DBG, zur dauerhaften Sanierung 

der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen Person beizutragen. Er hat der 

steuerpflichtigen Person selbst und nicht ihren Gläubigerinnen und Gläubigern 

zugutezukommen (Grundsatz der Opfersymmetrie). In Art. 167a DBG ist 

dementsprechend vorgesehen, dass der Steuererlass insbesondere dann ganz oder 

teilweise abgelehnt werden kann, wenn die steuerpflichtige Person während des 

Beurteilungszeitraums andere Gläubigerinnen oder Gläubiger bevorzugt behandelt hat 

(lit. e, vgl. hierzu Beusch/Raas, a.a.O., Art. 167a N 7). Unter dem Gesichtspunkt der 

Erlassunwürdigkeit werden die Ursachen, die zu einer Notlage und damit verbundenen 

grossen Härte geführt haben, einer Prüfung unterzogen. Erlassunwürdig ist deshalb 

eine Person, welche sich im Vorfeld des Erlassgesuchs in einer Art verhielt, welche 

einen nachfolgenden Steuererlass als ungerecht erscheinen liesse. Die für die Frage, 

ob eine Erlassunwürdigkeit vorliegt, zu betrachtende Vergangenheit umfasst den 

Zeitraum zwischen der Entstehung der Forderung, für welche ein Erlass begehrt wird, 

und dem Stellen des Erlassgesuchs (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 

Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, Art. 167a N 1 f. und 9).

3.3. Wie aus den von den Beschwerdeführern im Rekursverfahren eingereichten 

Unterlagen hervorgeht (act. 11/12/5-7 und 12 sowie act. 11/19/3), haben sie im 

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massgebenden Zeitraum zwischen der Entstehung der Steuerforderung, d.h. mit 

Beginn der Steuerperiode 2013 am 1. Januar 2013 (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 StG), und der 

Einreichung des Steuererlassgesuchs am 13. April 2015 (act. 11/5/1c), regelmässig 

mittels monatlicher Leistungen zwischen CHF 250 (5. Februar 2013 bis 3. Oktober 

2013) und CHF 150 (4. Februar 2014 bis 31. März 2015) Schulden bei der X. AG, St. 

Gallen, getilgt, während sie für die Schulden beim Steueramt Q. erst ab 1. Oktober 

2014 monatliche Raten von CHF 100 zahlten (act. 11/19/2). Demnach haben die 

Beschwerdeführer die X. AG zumindest im Zeitraum zwischen dem 1. Januar 2013 und 

30. September 2014 gegenüber der Steuerbehörde bevorzugt behandelt. Weil sie die 

X. AG bevorzugt haben, käme ein Steuererlass nicht ihnen selbst, sondern indirekt der 

X. AG zugute. Wie die Vorinstanz in Erwägung 2b des angefochtenen Entscheides (act. 

2, S. 5) mit Recht ausgeführt hat, rechtfertigt ein solches Verhalten, den nachgesuchten 

Steuererlass im konkreten Fall selbst bei ausgewiesener Notlage oder grosser Härte im 

Sinne von Art. 224 Abs. 1 StG zu verweigern. Die Beschwerdeführer setzen sich mit 

dieser Begründung des angefochtenen Entscheids nicht auseinander. Mithin zeigen sie 

nicht auf und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern der angefochtene Entscheid in 

dieser Hinsicht rechtsfehlerhaft sein sollte. Die Beschwerde ist daher bereits aus 

diesem Grund abzuweisen.

Bei diesem Ergebnis ist von vornherein davon abzusehen, die Streitsache zur 

ergänzenden Sachverhaltsermittlung hinsichtlich der Berechnung des 

Existenzminimums der Beschwerdeführer und zu neuem Entscheid an die Vorinstanz 

zurückzuweisen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 56 Abs. 2 VRP). Lediglich der 

Vollständigkeit halber bleibt diesbezüglich festzuhalten, dass die Beschwerdeführer 

keine Angaben zu den finanziellen (Einkommens-)Verhältnissen von H.Y. und K.Y. 

machen, sondern lediglich behaupten, dass diese auf ihre finanzielle Unterstützung 

angewiesen seien (act. 1). Insbesondere belegen sie nicht, warum H.Y. und K.Y. trotz 

ihrer behaupteten langjährigen Arbeitsunfähigkeit keine Sozialversicherungsleistungen 

ausbezahlt werden (vgl. act. 18 Ziff. 3 f.). Folglich kann auch nicht ermittelt werden, ob 

K.Y. einen angemessenen Anteil an den Wohnkosten zu tragen hat. Sodann weisen sie 

die angeblich über einem Betrag von CHF 400 pro Monat liegenden unumgänglichen 

Berufsauslagen des Beschwerdeführers nicht nach. Ferner machen sie keine Angaben 

zu allfälligen Prämienverbilligungen und zu Leistungen, welche von der Krankenkasse 

an die Auslagen der Söhne gezahlt wurden. Bei dieser Sachlage ist der Schluss der 

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Vorinstanz in Erwägung 2b des angefochtenen Entscheids (act. 2, S. 4 f.), eine Notlage 

bzw. eine Bedürftigkeit sei angesichts der unklaren und unvollständigen Angaben nicht 

hinreichend glaubhaft dargetan, nicht zu beanstanden.

4. (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1000 werden den 

Beschwerdeführern auferlegt. Auf die Erhebung wird verzichtet.

 

Der Präsident                        Der Gerichtsschreiber

Eugster                                  Bischofberger

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