# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9c5b95ab-ff09-51c6-87b5-8d11d2167bdd
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-05-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.05.2020 C-5162/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-5162-2018_2020-05-26.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-5162/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 6 .  M a i  2 0 2 0  

Besetzung 
 Richter Beat Weber (Vorsitz), 

Richterin Caroline Bissegger, Richter Vito Valenti,    

Gerichtsschreiberin Tatjana Bont. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (Schweden),   

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 
 

Schweizerische Ausgleichskasse SAK,  

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 AHV, Höhe Altersrente, Rückforderung;  

Einspracheentscheid der SAK vom 12./18. April 2018. 

 

 

 

C-5162/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A._______ (nachfolgend Beschwerdeführerin), verheiratet, geboren am 

(…) 1945, ist schweizerische, schwedische und ungarische Staatsangehö-

rige (vgl. Akten der Vorinstanz [doc.] 7, 10, 13, 52). Sie leistete von August 

1987 bis August 2004 während insgesamt 205 Monaten Beiträge an die 

Schweizerische Alters- und Hinterlassenenversicherung (doc. 42). Die Be-

schwerdeführerin lebte von August 1987 bis August 2004 sowie von März 

2014 bis Januar 2016 in der Schweiz (doc. 41). Seit 18. Januar 2016 lebt 

sie in Schweden (Beschwerdeakten [B-act.] 4).  

B.  

 

B.a Mit Verfügung vom 22. April 2015 sprach die Ausgleichskasse des 

Kantons B._______ (nachfolgend Ausgleichskasse) der Beschwerdeführe-

rin ab 1. Januar 2010 eine ordentliche Altersrente zu (ab Januar 2010 

Fr. 685.–, ab Januar 2011 Fr. 697.–, ab Januar 2013 Fr. 703.– und ab Ja-

nuar 2015 Fr. 706.–). Dabei ging sie von einer Versicherungszeit von 17 

Jahren und 5 Monaten sowie einem massgebenden durchschnittlichen 

Jahreseinkommen von Fr. 39'480.– aus (doc. 55). 

 

B.b Mit Mitteilung der Schweizerischen Ausgleichskasse SAK (nachfol-

gend Vorinstanz) vom 8. April 2016 wurde die Beschwerdeführerin darüber 

informiert, dass infolge ihres Wegzugs ins Ausland die Schweizerische 

Ausgleichskasse für die Zahlung der Rente zuständig sei und sie ab 1. Mai 

2016 Anspruch auf eine ordentliche Altersrente in der Höhe von Fr. 706.– 

habe. Dabei wurde von einer Versicherungszeit von 17 Jahren und 5 Mo-

naten und einem massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommen 

von Fr. 39'480 ausgegangen (doc. 20). 

 

B.c Mit E-Mail vom 26. Januar 2017 teilte die Ausgleichskasse der Vo-

rinstanz mit, dass Korrekturen im Individuellen Konto (IK) der Beschwerde-

führerin vorgenommen worden seien (doc. 23). 

 

B.d Mit Verfügung vom 11. August 2017 ersetzte die Vorinstanz die Verfü-

gung vom 22. April 2015 und teilte der Beschwerdeführerin mit, dass sie 

seit 1. August 2012 Anspruch auf eine ordentliche Altersrente in der Höhe 

von Fr. 597.– habe. Dabei wurde von einer Versicherungszeit von 15 Jah-

ren und 5 Monaten und einem massgebenden durchschnittlichen Jahres-

einkommen von Fr. 36'600 ausgegangen (doc. 31 und 33). 

C-5162/2018 

Seite 3 

B.e Ebenfalls mit Verfügung der Vorinstanz vom 11. August 2017 wurde 

der Beschwerdeführerin mitgeteilt, dass die Ausgleichskasse nachträglich 

eine Korrektur des individuellen Kontos vorgenommen habe. Die Neube-

rechnung der Rente habe ergeben, dass die Beschwerdeführerin in der 

Vergangenheit zu hohe Altersleistungen bezogen habe, woraus eine Rück-

forderung in der Höhe von Fr. 6'156.– resultiere (doc. 29). 

 

B.f Mit Schreiben vom 22. August 2017 erhob die Beschwerdeführerin Ein-

sprache gegen die Verfügungen vom 11. August 2017 mit der Begründung, 

sie habe keine Möglichkeit gehabt, die Korrektheit der Rentenberechnung 

zu prüfen, und es sei ihr auch nicht möglich, den Rückforderungsbetrag zu 

bezahlen (doc. 36). 

 

B.g Mit E-Mail der Ausgleichskasse vom 19. September 2017 hielt diese 

fest, dass das Einkommen für 2003 und 2004 aufgrund der definitiven 

Steuerrechnungen erneut korrigiert werden musste (doc. 37). 

 

B.h Mit Einsprache-Entscheid vom 12. April 2018 ersetzte die Vorinstanz 

die Verfügung vom 11. August 2017 und teilte der Beschwerdeführerin mit, 

dass sie seit 1. August 2012 Anspruch auf eine ordentliche Altersrente in 

der Höhe von Fr. 647.– habe und ein Rückforderungsbetrag von Fr. 2'037.– 

aufgrund zu viel bezahlter Renten bestehe. Bei den Berechnungsgrundla-

gen wurde von einer Versicherungszeit von 17 Jahren und einem Monat 

und einem massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommen von 

Fr. 33'840 ausgegangen (doc. 46). 

 

B.i Mit Einsprache-Entscheid vom 18. April 2018 teilte die Vorinstanz der 

Beschwerdeführerin mit, dass aufgrund des korrigierten IK-Auszuges der 

Ausgleichskasse für das Jahr 2003 ein Einkommen von Fr. 4'208.– und für 

das Jahr 2004 ein solches von Fr. 2'806.– zu berücksichtigen seien. Die 

Beschwerdeführerin habe aufgrund des massgebenden durchschnittlichen 

Jahreseinkommens von Fr. 33'408 und einer anrechenbaren Beitragszeit 

von 17 Jahren und einem Monat ab 1. Januar 2012 Anspruch auf eine Al-

tersrente in der Höhe von Fr. 647.–, ab 1. Januar 2013 von Fr. 653.– und 

ab 1. Januar 2015 von Fr. 656.– (doc. 54). Die Neuberechnung der Alters-

rente mit Verfügung vom 11. August 2017 sei somit nicht korrekt gewesen. 

Bezüglich der Verfügung vom 11. August 2017 und der Rückerstattung der 

zu Unrecht ausgezahlten Leistungen wird festgehalten, dass die Rückfor-

derung der zu viel geleisteten Altersrente nach einer Korrektur noch 

Fr. 2'037.– betrage (doc. 48, 54).  

 

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Seite 4 

C.  

 

C.a Mit Eingabe vom 11. Mai 2018 erhob die Beschwerdeführerin Be-

schwerde gegen den Einsprache-Entscheid der Vorinstanz vom 18. April 

2018 mit dem sinngemässen Antrag, es sei die Verfügung aufzuheben, da 

die Korrektheit der Berechnung nicht nachvollzogen werden könne, und die 

Rückforderung sei ihr aufgrund ihrer schlechten finanziellen Situation zu 

erlassen (Beschwerdeakten [B-act.] 4). 

 

C.b Mit Vernehmlassung vom 11. Oktober 2018 hielt die Vorinstanz im We-

sentlichen an den Ausführungen gemäss Einsprache-Entscheid vom 

12./18. April 2018 fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde (B-

act. 6). 

 

C.c Mit Zwischenverfügung vom 22. Oktober 2018 wurde die Beschwerde-

führerin aufgefordert, eine Replik einzureichen (B-act. 7). Eine solche 

wurde nicht eingereicht. Mit Zwischenverfügung vom 4. Dezember 2018 

wurde der Schriftenwechsel abgeschlossen (B-act. 9). 

 

C.d Mit Zwischenverfügung vom 27. November 2019 wurde die Vorinstanz 

aufgefordert, Steuerunterlagen sowie allfällige weitere Unterlagen einzu-

reichen, welche zur Änderung der IK-Einträge der Beschwerdeführerin in 

den Jahren 2003 und 2004 geführt haben, sowie mitzuteilen, ob die Ein-

spracheentscheide vom 29. März 2018 sowie 12. April 2018 der Beschwer-

deführerin eröffnet worden seien (B-act. 10). 

C.e Mit Schreiben vom 27. Januar 2020 reichte die Vorinstanz Unterlagen 

der Ausgleichskasse aus dem Jahre 2015 in Zusammenhang mit der Ein-

forderung von offenen Beiträgen der Beschwerdeführerin für die Jahre 

2003 und 2004 sowie der offenen Verzugszinsen ein (B-act. 13). 

C.f Mit Zwischenverfügung vom 3. Februar 2020 wurde der Schriftenwech-

sel wiedereröffnet und das Schreiben der Vorinstanz vom 27. Januar 2020 

der Beschwerdeführerin zur Stellungnahme unterbreitet mit dem Hinweis, 

dass im Verzichtsfall der Schriftenwechsel als abgeschlossen gelte. Die 

Beschwerdeführerin reichte keine Stellungnahme ein (B-act. 14). 

C.g Mit Schreiben vom 6. Februar 2020 teilte die Vorinstanz mit, dass der 

Einspracheentscheid vom 29. März 2018 der Beschwerdeführerin nicht er-

öffnet worden sei, hingegen derjenige vom 12. April 2018 (B-act. 15). Mit 

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Seite 5 

Verfügung vom 13. Februar 2020 wurde das Schreiben vom 6. Februar 

2020 der Beschwerdeführerin zur Kenntnisnahme zugestellt (B-act. 16). 

D.  

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien sowie die eingereichten Un-

terlagen wird – soweit für die Entscheidfindung erforderlich – in den nach-

stehenden Erwägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 85bis 

Abs. 1 AHVG (SR 831.10) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der Schweizeri-

schen Ausgleichskasse. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt 

nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist demnach für die Beurteilung 

der Beschwerde zuständig. 

1.2 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwal-

tungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. 

Das VwVG findet indes keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, 

soweit das ATSG (SR 830.1) anwendbar ist (Art. 3 Bst. dbis VwVG). Ge-

mäss Art. 1 Abs. 1 AHVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die im 

ersten Teil geregelte Alters- und Hinterlassenenversicherung anwendbar, 

soweit das AHVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.  

1.3 Die Beschwerdeführerin ist durch den angefochtenen Einspracheent-

scheid besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen 

Aufhebung oder Änderung, so dass sie im Sinne von Art. 59 ATSG be-

schwerdelegitimiert ist. 

1.4 Die Beschwerde wurde im Übrigen frist- und formgerecht (vgl. Art. 38 ff. 

und Art. 60 ATSG) eingereicht, weshalb darauf einzutreten ist. 

2.  

Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 12./18. April 2018, mit dem 

die Vorinstanz in teilweiser Bestätigung der Verfügungen vom 11. August 

2017 die Altersrente der Beschwerdeführerin rückwirkend ab 1. August 

2012 herabsetzte und damit die Verfügung der kantonalen Ausgleichs-

kasse vom 22. April 2015 korrigierte sowie die von August 2012 bis März 

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Seite 6 

2018 zu viel bezogenen Rentenleistungen im Umfang von Fr. 2'037.– zu-

rückforderte. 

2.1 Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich 

nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen und zu beurteilen, zu denen die zu-

ständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfü-

gung – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den be-

schwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt 

es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvo-

raussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung ergangen ist (BGE 125 

V 414 E. 1a mit Hinweisen).  

2.2 Vorliegend ist für die Bestimmung des Anfechtungs- und Streitgegen-

standes zu beachten, dass die Festlegung einer (allfälligen) Rückerstat-

tung von Leistungen in einem mehrstufigen Verfahren erfolgt: In einem ers-

ten Entscheid ist über die Frage der Unrechtmässigkeit des Bezuges der 

Leistung zu befinden. Daran schliesst sich der Entscheid über die Rücker-

stattung an, in dem zu beantworten ist, ob – bei der festgestellten Unrecht-

mässigkeit des Leistungsbezugs – eine rückwirkende Korrektur gemäss 

Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG erfolgt. Schliesslich ist, ein entsprechendes 

Gesuch vorausgesetzt, über den Erlass der zurückzuerstattenden Leistung 

gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG zu entscheiden (vgl. UELI KIESER, 

ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 25 Rz. 9). 

2.3 Die Vorinstanz hat im angefochtenen Einspracheentscheid in dersel-

ben Verfügung die Unrechtmässigkeit des Bezugs eines Teils der Alters-

rente festgestellt und über die Rückerstattungspflicht entschieden, was in 

der vorliegenden Konstellation zulässig ist (vgl. Urteil des BGer 

9C_564/2009 vom 22. Januar 2010 E. 6.4; UELI KIESER, Rückforderung 

unrechtmässig bezogener Leistungen von Dritten, in: Sozialversicherungs-

rechtstagung 2010, S. 224). Streitig und zu prüfen ist damit die Neuberech-

nung der Altersrente ab 1. August 2012 und die Rückerstattung der von 

August 2012 bis März 2018 allenfalls zu viel bezogenen Rentenleistungen 

in der Höhe von Fr. 2’037.–. 

2.4 Nicht Gegenstand des angefochtenen Einspracheentscheides und so-

mit im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht zu prüfen ist dagegen der 

Erlass der zurückzuerstattenden Leistung. Die Vorinstanz hat ausdrücklich 

festgehalten, dass über einen allfälligen Erlass der Rückforderung nicht 

entschieden wurde. Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, sie habe die 

AHV-Rentenleistungen gutgläubig erhalten, so handelt es sich hierbei um 

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eine Frage des Erlasses der Rückerstattung. Da über einen allfälligen Er-

lass der Rückforderung bisher nicht verfügt wurde, fehlt es diesbezüglich 

an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraus-

setzung (BGE 125 V 413 E. 1a). 

3.  

Der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente der AHV und die Vo-

raussetzungen des hier streitigen Rentenrückforderungsanspruchs richten 

sich ungeachtet des Umstands, dass diese (unter anderem) schwedische 

Staatsangehörige mit Wohnsitz in Schweden ist und daher das am 1. Juni 

2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Ge-

meinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit 

(Freizügigkeitsabkommen; FZA) zur Anwendung gelangt, nach schweize-

rischem Recht (BGE 130 V 51 E. 5; Urteil des BGer 9C_569/2019 vom 

8. November 2019 E. 2.2 mit Hinweisen). Daran ändert auch die angege-

bene schweizerische und ungarische Staatsangehörigkeit nichts. 

4.  

4.1 Anspruch auf eine AHV-Altersrente haben Männer, die das 65. Alters-

jahr und Frauen, die das 64. Altersjahr vollendet haben (Art. 21 Abs. 1 

AHVG). Der Anspruch entsteht am ersten Tag des Monats, welcher der 

Vollendung des gemäss Abs. 1 massgebenden Altersjahres folgt. Er er-

lischt mit dem Tod (Art. 21 Abs. 2 AHVG). Nach Art. 29 Abs. 1 AVHG haben 

Anspruch auf eine ordentliche Alters- oder Hinterlassenenrente die renten-

berechtigten Personen, denen für mindestens ein volles Jahr Einkommen, 

Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften angerechnet werden können,  

oder ihre Hinterlassenen. Die ordentlichen Renten gelangen nach Art. 29 

Abs. 2 AHVG in Form von Vollrenten für Versicherte mit vollständiger Bei-

tragsdauer oder in Form von Teilrenten für Versicherte mit unvollständiger 

Beitragsdauer zur Ausrichtung. 

4.2 Nach Art. 29bis Abs. 1 AHVG werden für die Berechnung der ordentli-

chen Renten Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie Erziehungs- oder 

Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 1. 

Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor 

Eintritt des Versicherungsfalles (Rentenalter oder Tod) berücksichtigt. Die 

für die Berechnung der ordentlichen Renten erforderlichen Angaben wer-

den in die individuellen Konten (IK) eingetragen, die für jeden beitrags-

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Seite 8 

pflichtigen Versicherten geführt werden (Art. 30ter Abs. 1 AHVG). Die Ein-

tragung umfasst unter anderem das Beitragsjahr und die Beitragsdauer in 

Monaten und das Jahreseinkommen in Franken (Art. 140 Abs. 1 Bst. d und 

e AHVV [SR 831.101]).  

4.3 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 

Abs. 1 ATSG). Dazu bedarf es nach der Rechtsprechung, dass die Bedin-

gungen für eine prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder eine Wie-

dererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) der ursprünglichen Verfügung erfüllt 

sind. Darüber hinaus setzt die Rückerstattung notwendigerweise voraus, 

dass die Rente rückwirkend («ex tunc») aufgehoben oder herabgesetzt 

wird (BGE 142 V 259 E. 3.2 und 3.2.1). Der Rückforderungsanspruch er-

lischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung 

davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jah-

ren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 ATSG). 

5.  

Vorgängig zu prüfen ist, ob die Bedingungen für eine prozessuale Revision 

(vgl. E. 6) oder eine Wiedererwägung (vgl. E. 7) der formell rechtskräftigen 

Verfügung vom 22. April 2015, mit der die Altersrente der Beschwerdefüh-

rerin mit Wirkung ab 1. Januar 2010 zuletzt neu festgesetzt wurde, erfüllt 

sind.  

6.  

 

6.1 Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügun-

gen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die ver-

sicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebli-

che neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibrin-

gung zuvor nicht möglich war. Dabei muss es sich um Tatsachen handeln, 

die im Zeitpunkt der Entscheidfällung bereits vorlagen, indessen noch nicht 

bekannt waren. Es muss sich um eine erhebliche Tatsache handeln. Ge-

meint ist, dass es sich um eine Tatsache handeln muss, die geeignet ist, 

die tatsächliche Grundlage der Verfügung dahingehend zu ändern, dass 

bei erneuter Entscheidfällung ein anderer Entscheid resultiert. (UELI KIE-

SER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015 Art. 53 Rz. 23 ff.).  

Art. 53 Abs. 1 ATSG ordnet keine Revisionsfristen an. Es ist davon auszu-

gehen, dass die in Art. 67 Abs. 1 und Abs. 2 VwVG enthaltene Regelung 

massgebend ist. Diese stellt nicht nur einen allgemeinen Grundsatz dar; 

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Seite 9 

vielmehr ist die entsprechende Regelung nach Art. 55 Abs. 1 ATSG ohne-

hin massgebend. Es ist mithin eine relative 90-tägige Frist zu beachten, 

welche mit der Entdeckung des Revisionsgrunds zu laufen beginnt; zudem 

gilt eine absolute zehnjährige Frist, deren Lauf mit der Eröffnung des Ent-

scheids einsetzt. Besonderheiten können sich ergeben, wenn der Revisi-

onstatbestand länger dauernde Abklärungen erforderlich macht. Nach der 

Rechtsprechung reicht es hier aus, dass der Versicherungsträger der ver-

sicherten Person den Revisionsgrund und die voraussichtliche Abände-

rung der Verfügung fristgerecht anzeigt und die erforderlichen Abklärungen 

innert nützlicher Frist nachholt (vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 

2015, Art. 53 Rz. 38; Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gal-

len vom 18. März 2019, AVI 2018/25, E. 1.3).  

 

6.2 Die Ausgleichskasse sprach der Beschwerdeführerin mit Verfügung 

vom 22. April 2015 ab 1. Januar 2010 eine ordentliche Altersrente aufgrund 

eines massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens von Fr. 

39'480.– und einer anrechenbaren Beitragsdauer von 17 Jahren und 5 Mo-

naten zu (doc. 55). Den Akten lässt sich entnehmen, dass am 26. Januar 

2017 ein E-Mail der Ausgleichskasse an die Vorinstanz mit korrigierten IK-

Einträgen erfolgte (doc. 23). Mit Verfügung der Vorinstanz vom 11. August 

2017 wurde die Verfügung vom 22. April 2015 in der Folge ersetzt. Aus den 

Verfügungen vom 11. August 2017 ergibt sich, dass neu für die Rentenbe-

rechnung in den Jahren 2003 und 2004 keine Einkommen berücksichtigt 

worden sind (doc. 33). Die Änderungen der IK-Einträge sind Tatsachen, 

welche der Vorinstanz erst nach der Rentenzusprache mit Verfügung vom 

22. April 2015 bekannt wurden. Da die erfassten Einkommen im individu-

ellen Konto zur Rentenberechnung herangezogen werden, sind sie auch 

als geeignet anzusehen, die Grundlage der Verfügung so zu ändern, dass 

bei erneuter Entscheidfällung ein anderer Entscheid resultiert. So zeigt sich 

auch, dass die Höhe der zugesprochenen Rente gemäss Verfügung vom 

22. April 2015 ab 1. August 2012 Fr. 697.–, ab 1. Januar 2013 Fr. 703.– 

betrug und gemäss korrigierter Verfügung vom 11. August 2017 ab 1. Ja-

nuar 2012 Fr. 597.–, ab 1. Januar 2013 Fr. 602.– betrug und damit tiefere 

Altersleistungen zugesprochen wurden.  

 

6.3 Mit E-Mail vom 26. Januar 2017 teilte die Ausgleichskasse der Vo-

rinstanz die Änderungen im IK-Auszug mit (doc. 23). Die Vorinstanz hatte 

somit spätestens seit diesem Zeitpunkt sichere Kenntnis über den Revisi-

onsgrund womit die Frist zu laufen begann. Die Frist ist gewahrt, wenn der 

Versicherungsträger vor Ablauf von 90 Tagen die Verfügung erlässt. Die 

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Seite 10 

Vorinstanz hat jedoch erst am 11. August 2017 eine entsprechende korri-

gierte Verfügung erlassen und damit die Frist längstens verpasst. Daran 

ändert auch nichts, dass während des Einspracheverfahrens eine weitere 

Korrektur der IK-Einträge durch die Ausgleichskasse erfolgte, welche in der 

Rentenberechnung im Einspracheentscheid vom 18. April 2018 berück-

sichtigt worden ist. Letztendlich hatte die Vorinstanz seit dem 26. Januar 

2017 Kenntnis eines Revisionsgrundes und hat damit die Frist verpasst. 

Die Vorinstanz hätte der Beschwerdeführerin den Revisionsgrund und die 

voraussichtliche Abänderung der Verfügung mindestens fristgerecht anzei-

gen müssen (vgl. E. 6.2). 

 

7.  

 

7.1 Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen 

oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrich-

tig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 

Abs. 2 ATSG). Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich 

unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im 

Sinne der Würdigung des Sachverhalts. Darunter fallen insbesondere eine 

Leistungszusprache ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgebli-

chen Bestimmungen und eine unvollständige Sachverhaltsabklärung auf-

grund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Urteil 

des BGer 9C_362/2017 vom 8. August 2017 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 

117 V 8 E. 2c). Die Voraussetzungen der Wiedererwägung nach Art. 53 

Abs. 2 ATSG sind nach der Aktenlage zu beurteilen, wie sie sich im Zeit-

punkt des Erlasses der ursprünglichen Verfügung dargeboten hat. Insofern 

wäre es unzulässig, neue Beweismittel und Tatsachen – wie hier der Nach-

trags IK-Auszug – zur Beurteilung der Wiedererwägungsvoraussetzungen 

heranzuziehen (vgl. Urteil des BGer 8C_347/2011 vom 11. August 2011 

E. 4.1; Urteile des BVGer C-654/2017, C-869/2017, C-7375/2017 vom 

4. März 2019 E. 9.4.6 und C-8089/2010 vom 29. Januar 2013 E. 4.2).  

7.2 Gestützt auf die damalige Aktenlage kann die ursprüngliche Rentenzu-

sprache nicht als offensichtlich unrichtig bezeichnet werden, da sie auf den 

damals vorliegenden IK-Auszügen basierte und auch nicht rechtsfehlerhaft 

erscheint. Eine Abänderung der Verfügung vom 22. April 2015 unter dem 

Rechtstitel der Wiedererwägung fällt daher ebenfalls ausser Betracht.  

8.  

Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass weder die Voraussetzun-

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Seite 11 

gen der prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) noch der Wiederer-

wägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) gegeben sind. Fehlt es damit an einem Titel, 

unter dem auf die Verfügung vom 22. April 2015 zurückgekommen werden 

kann, darf die Altersrente der Beschwerdeführerin weder rückwirkend noch 

für die Zukunft herabgesetzt werden. Soweit und solange Leistungen wie 

hier auf der rechtskräftigen Verfügung vom 22. April 2015 gründen, wurden 

bzw. werden sie zu Recht bezogen. Es liegt damit kein unrechtmässiger 

Rentenbezug der Beschwerdeführerin vor, weshalb auch die Vorausset-

zungen für eine Rückforderung nach Art. 25 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind. 

Die Rückforderung zu viel bezahlter Rentenleistungen in der Höhe von 

Fr. 2’037.– war deshalb nicht gerechtfertigt. In Gutheissung der Be-

schwerde, soweit auf sie einzutreten ist, ist der angefochtene Einsprache-

entscheid vom 12./18. April 2018, der an die Stelle der Verfügungen vom 

11. August 2017 getreten war, folglich aufzuheben. Es bleibt damit bei der 

mit der Verfügung vom 22. April 2015 zugesprochenen Altersrente. 

 

9.  

9.1 Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), 

sodass keine Verfahrenskosten zu erheben sind.  

9.2 Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden 

Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr er-

wachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen (Art. 

64 Abs. 1 VwVG, Art. 7 Abs. 1, 2 und 4 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht [VGKE], SR 173.320.2). Da die im Wesentlichen obsiegende Be-

schwerdeführerin nicht anwaltlich vertreten ist und ihr aufgrund der Akten-

lage auch keine notwendigen, verhältnismässig hohen Kosten entstanden 

sind, wird ihr keine Parteientschädigung zugesprochen. 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird, soweit auf sie eingetreten wird, gutgeheissen und 

der angefochtene Einspracheentscheid vom 12. und 18. April 2018 wird 

aufgehoben. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

C-5162/2018 

Seite 12 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.  

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Beat Weber Tatjana Bont 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 

Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 

Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 

konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 

Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-

weismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid 

und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in 

Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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