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**Case Identifier:** 97af2832-b879-5e18-aeb9-05ea4cdd37f7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.11.2018 IV 2016/100
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-100_2018-11-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/100

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.09.2019

Entscheiddatum: 08.11.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 08.11.2018
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Die aktuelle Aktenlage ist zur Beurteilung der 
Statusfrage (Anteil Erwerbstätigkeit, Anteil Haushaltstätigkeit) ungenügend. 
Rückweisung zu weiterer Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 8. November 2018, IV 2016/100).

Besetzung

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider und 

Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Markus Jakob

Geschäftsnr.  

IV 2016/100

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Christoph Anwander,

Bahnhofstrasse 21, Postfach 1016, 9102 Herisau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rente (Status, Einkommensvergleich)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ (nachfolgend: Versicherte) meldete sich am 22. Oktober 2007 zum Bezug 

von IV-Leistungen an (IV-act. 3, 13). Am 23. November 2006 war bei ihr im 

Kantonsspital St. Gallen (nachfolgend: KSSG) eine Tumorektomie, eine Nachresektion 

und eine Sentinel-Lymphonodektomie durchgeführt worden (IV-act 10-6 f.). Dr. med. 

B.___, Allgemeine Medizin FMH, berichtete am 2. November 2007, die Versicherte leide 

an einem Mammakarzinom rechts mit St. n. Segmentresektion, adjuvanter 

Chemotherapie, adjuvanter Radiotherapie und geplanter Antikörpertherapie sowie an 

einer diffusen, septal-betonten kardialen Funktionsstörung. In der zuletzt ausgeübten 

Tätigkeit als Reinigungsfachkraft bestehe seit dem 22. November 2006 eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 10-1 bis 4).

A.b  Am 3. Juli 2008 erfolgte eine Haushaltsabklärung. Im darüber erstellten Bericht 

vom 29. Juli 2008 wurde ausgeführt, die Versicherte habe angegeben, dass sie bis 

November 2006 zu 35% als Raumpflegerin tätig gewesen sei. Es sei geplant gewesen, 

das Arbeitspensum auf 60% aufzustocken. Sie habe bereits entsprechende 

Stellensuche betrieben. Im Abklärungsbericht wurde zudem festgehalten, die Invalidität 

im Haushalt betrage (bei Berücksichtigung der Mithilfe durch Familienangehörige) 24%, 

was bei einem Haushaltanteil von 40% einem Invaliditätsgrad von 9.6% entspreche (IV-

act. 28).

A.c  Dr. med. C.___ vom RAD hielt am 25. September 2008 fest, dass von Seiten des 

Herzens mittlerweile wieder ein ausreichendes Leistungsvolumen zur Verfügung stehe. 

Die Versicherte könne aber für die Arbeit als Putzfrau, da diese mittelschwer sei, nicht 

mehr eingesetzt werden. Adaptiert bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50% (bei 

entsprechender Konditionierung steigerbar; IV-act. 32). Die Ärzte des Brustzentrums 

am KSSG erklärten am 14. Oktober 2009, dass die Versicherte arbeitsfähig sei und 

durch weiteres körperliches Training die Arbeitsfähigkeit im bisherigen 

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Tätigkeitsbereich verbessert werden könne (IV-act. 45). Der RAD hielt dazu am 11. 

Dezember 2009 fest, aus dieser Stellungnahme gehe klar und gut nachvollziehbar 

hervor, dass in einer adaptierten Tätigkeit eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit 

zumutbar sei. In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit gelte: 100% arbeitsunfähig 11/2006 bis 

8/2008, 50% arbeitsunfähig 9/2008 bis 8/2009 und 0% arbeitsunfähig ab 9/2009 (IV-

act. 46). Die IV-Stelle ermittelte daraufhin für die Zeit ab November 2006 ausgehend 

von einer Arbeitsunfähigkeit im Erwerb von 100% und einer Invalidität im Haushalt von 

24% einen Gesamtinvaliditätsgrad von 70%. Für die Zeit ab September 2008 ergab die 

Invaliditätsbemessung ausgehend von einem Arbeitsfähigkeitsgrad im Erwerb von 50% 

eine anteilige Invalidität von 9,6%. Zusammen mit der anteiligen Invalidität im Haushalt 

von ebenfalls 9,6% resultierte ein Gesamtinvaliditätsgrad von 19% (IV-act. 47 f., 51). 

Mit Verfügung vom 5. Mai 2010 sprach die IV-Stelle der Versicherten für die Zeit vom 1. 

November 2007 bis 30. September 2008 eine ganze Invalidenrente zu (IV-act. 68; vgl. 

IV-act. 59 f., 62, 64).

B. 

Die am 27. Mai 2010 gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde (IV-act. 66-2 f.) 

hiess das Versicherungsgericht mit Entscheid vom 23. Januar 2012 (IV 2010/235) 

teilweise gut (vgl. IV-act. 84). Diesem Entscheid wurde ein Gesamtinvaliditätsgrad für 

die Zeit von November 2007 bis und mit August 2008 von 70% (60% im Erwerb und 

9,6% im Haushalt), für September 2008 bis und mit August 2009 von 25% (15% im 

Erwerb und 9,6% im Haushalt) und ab September 2009 von 16% (6% im Erwerb und 

9,6% im Haushalt) zugrunde gelegt. In Beachtung des Wartejahres und der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach die Befristung einer Rente erst nach 

einer Wartezeit von drei Monaten erfolgen kann, sprach das Versicherungsgericht der 

Versicherten für die Zeit vom 1. November 2007 bis 30. November 2008 eine ganze 

Rente zu. Der Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

C.

C.a Gemäss dem Kurzaustrittsbericht der Frauenklinik des KSSG vom 10. Januar 2012 

war bei der Versicherten ein Tumorrezidiv des Mammakarzinoms rechts festgestellt 

und am 10. Januar 2012 operativ entfernt worden. Infolgedessen hatte ab dem 9. 

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Januar 2012 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden (IV-act-92). Im Arztbericht 

vom 18. April 2012 erklärte Dr. D.___ vom Brustzentrum des KSSG, dass die 

Versicherte nach wie vor in kurativer Intention behandelt werde. Durch das 

Zweitkarzinom sei das Risiko von Fernmetastasen gestiegen (IV-act. 90-4).

C.b Am 26. April 2012 meldete der damalige Rechtsvertreter der Versicherten, 

Rechtsanwalt Roland Hochreutener, St. Gallen, der IV-Stelle einen Rückfall, Der 

Gesundheitszustand der Versicherten habe sich infolge eines Tumorrezidivs 

verschlechtert und infolgedessen sei mit einer langjährigen Arbeitsunfähigkeit zu 

rechnen. Er ersuche darum, das Revisionsverfahren in die Wege zu leiten (IV-act. 91-1).

C.c Am 3. Mai 2012 erteilte die IV-Stelle eine Kostengutsprache für eine Brustprothese 

(IV-act. 93). Im Arztbericht vom 2. Juli 2012 erklärte Dr. C.___, dass bedingt durch die 

von der Chemotherapie verursachten Beschwerden die Versicherte bis zum 31. Juli 

2012 zu 100% arbeitsunfähig sei. Danach werde die Arbeitsfähigkeit 50% betragen (IV-

act. 97-3).

C.d Am 6. August 2012 verfügte die IV-Stelle die Rentenleistungen entsprechend dem 

Entscheid des Versicherungsgerichts vom 23. Januar 2012 (IV 2010/235; IV-act. 99).

C.e Mit Schreiben vom 20. November 2013 teilte Rechtsanwalt Christoph Anwander, 

Herisau, der IV-Stelle mit, dass ihn die Versicherte neu mit der Vertretung ihrer 

Interessen beauftragt habe (IV-act. 105 f.; vgl. IV-act. 107).

C.f  Mit Schreiben vom 28. Januar 2015 teilt die IV-Stelle dem Rechtsvertreter mit: "Ihre 

Klientin bezog in der Zeit vom 1. November 2007 bis 30. November 2008 eine 

befristete ganze IV-Rente. Mit Datum vom 26. April 2012 ist ein neues Gesuch 

eingereicht worden. Dieses wurde jedoch zusammen mit der Rentenverfügung in 

unserem System versehentlich abgebucht. Wir bitten Sie, diesen Fauxpas zu 

entschuldigen. Das Verfahren mit dem Gesuch von April 2012 haben wir wieder 

eröffnet. Nachdem seither eine längere Zeitspanne verstrichen ist, benötigen wir für die 

Bearbeitung ein neues Anmeldeformular für Erwachsene im Bereich Eingliederung/

Rente." (IV-act. 114). Dieses reichte die Versicherte am 13. Februar 2015 ein (IV-act. 

117).

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C.g Im Arztbericht 13. März 2015 erklärte Dr. C.___, dass die Versicherte wegen des 

Zweitkarzinoms rechts noch einmal eine vollständige Primärtherapie erhalten habe. Am 

Schluss der Herceptin-Therapie sei eine ausgeprägte Herzinsuffizienz aufgetreten, 

welche die Versicherte invalidisiert habe. Glücklicherweise habe sie sich erholt und sie 

sei seitens der Herzinsuffizienz wieder weitgehend beschwerdefrei. Aktuell werde eine 

endokrine Therapie durchgeführt (IV-act. 119-2 f.).

C.h In der Stellungnahme vom 28. April 2015 erklärte der RAD, dass sich der 

Gesundheitszustand der Versicherten Ende 2011 verschlechtert habe. Die Behandlung 

des Zweitkarzinoms sei wegen einer am ehesten als Folge der Tumorerkrankung 

aufgetretenen schweren Herzschwäche lang und kompliziert gewesen. Eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit habe von November 2011 bis Mai 2014 bestanden. 

Anschliessend ging der RAD von einer halbtägigen und ab November 2014 von einer 

ganztägigen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit aus (IV-act. 121).

C.i Mit Vorbescheid vom 21. Mai 2015 (IV-act. 123) teilte die IV-Stelle der Versicherten 

mit, dass vorgesehen sei, ab dem 1. November 2012 bis 31. August 2014 eine 

Dreiviertelsrente auszurichten. Dem Bescheid zugrunde gelegt wurde zunächst eine 

100%ige und ab Juni 2014 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit sowie die bisherige 

Qualifikation (Erwerbstätigkeitsanteil 60%; Haushaltsanteil 40%; IV-act. 123).

C.j Im Einwand vom 29. Juni 2015 liess die Versicherte geltend machen, dass sie ohne 

Behinderung spätestens ab dem 1. November 2012 einer 100%igen Erwerbstätigkeit 

nachgegangen wäre. Infolgedessen sei nicht auf die sogenannte "gemischte Methode" 

abzustellen, sondern es sei ein reiner Einkommensvergleich durchzuführen. Verlangt 

wurde die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente vom 1. November 2012 bis 31. 

August 2014 und einer zumindest halben Invalidenrente ab 1. September 2014 (IV-act. 

124).

C.k Im Arztbericht vom 13. November 2015 erklärte Dr. C.___, dass sich die Versicherte 

von der Herzinsuffizienz wieder vollständig erholt habe. Zurzeit werde eine 

antihypertensive sowie eine endokrine Therapie durchgeführt. Der Versicherten sei es 

wieder möglich, einer leichten körperlichen Tätigkeit nachzugehen. Zudem seien alle 

Tätigkeiten entsprechend dem Führen eines Haushalts gut möglich (IV-act. 131).

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C.l In der Stellungnahme vom 8. Dezember 2015 erachtete der RAD die Verbesserung 

des Gesundheitszustandes für ausgewiesen, denn aus onkologischer und 

kardiologischer Sicht sei eine weitere Verbesserung des Gesundheitszustandes 

beschrieben worden. Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Raumpflegerin komme 

aufgrund der damit verbundenen Arbeitsschwere nicht mehr in Frage. Bewältigen 

könne die Versicherte dagegen leichte körperliche Arbeit in Wechselhaltung ohne 

häufige Über-Kopf-Arbeiten, beginnend mit einem Halbtagespensum und der Option 

der Steigerung auf ein vollschichtiges Pensum (IV-act. 132).

C.m In der Eingabe vom 6. Januar 2016 erklärte der Rechtsvertreter der Versicherten, 

dass gemäss den eingeholten Arztberichten von Dr. B.___ und Dr. E.___ der 

Gesundheitszustand der Versicherten stationär sei. Nur Dr. C.___ gehe von einem 

verbesserten Zustand aus. Es sei daher unklar, ob sich der Gesundheitszustand der 

Versicherten ab Juni 2014 derart verbessert habe, dass sie wie von der IV-Stelle 

angenommen in einer leidensangepassten Tätigkeit ein jährliches Einkommen von Fr. 

25'722.- erzielen könnte. Im Weiteren wurde gerügt, dass die vorgenommene 

Aufteilung zwischen Erwerbstätigkeit und Haushalt auf dem 

Haushaltsabklärungsbericht des Jahres 2008 beruhe. Dieser Bericht sei jedoch 

überholt, denn aufgrund der familiären Situation wäre die Versicherte im 

Gesundheitsfall spätestens ab 1. November 2012 einer 100%igen Erwerbstätigkeit 

nachgegangen (IV-act. 134).

C.n Mit Verfügung vom 22. Februar 2016 sprach die IV-Stelle der Versicherten eine 

befristete Rente gemäss Vorbescheid zu (IV-act. 137). Zugrunde gelegt wurde dem 

Entscheid für die Zeit vom 1. November 2011 bis 31. Mai 2014 ein Erwerbsanteil von 

60% mit einer Einschränkung von 89% (Teilinvaliditätsgrad 53%), ein Haushaltsanteil 

von 40% mit einer Einschränkung von 24% (Teilinvaliditätsgrad von 10%) und 

infolgedessen ein Gesamtinvaliditätsgrad von 63%. Für die Zeit ab 1. Juni 2014 ging 

die IV-Stelle von einem Erwerbsanteil von 60% mit einer Einschränkung von 17% 

(Teilinvaliditätsgrad 10%) sowie einem Haushaltsanteil von 40% mit einer 

Einschränkung von 24% (Teilinvaliditätsgrad von 10%) und infolgedessen von einem 

Gesamtinvaliditätsgrad von 20% aus (vgl. IV-act. 135 ff.).

D.

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D.a Am 31. März 2016 liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) durch 

ihren Rechtsvertreter Beschwerde erheben (act. G 1) mit dem Rechtsbegehren: 1. a) 

Die Verfügung vom 22. Februar 2016 für den Zeitraum vom 1. November 2012 bis 31. 

August 2014 sei teilweise aufzuheben und der Beschwerdeführerin sei für diesen 

Zeitraum nicht nur eine Dreiviertelsrente, sondern eine ganze Rente zuzusprechen. Die 

bereits zugesprochenen Renten (IV-Rente, Kinderrente vom 1. August 2013 bis 31. Juli 

2014) seien entsprechend zu erhöhen. b). Die Verfügung vom 22. Februar 2016 für die 

Zeit danach sei aufzuheben und der Beschwerdeführerin sei auch ab 1. September 

2014 eine IV-Rente auszurichten. 2. Eventuell sei die Streitsache zur weiteren 

Abklärung und zu anschliessender neuer Beurteilung bzw. Verfügung an die Vorinstanz/

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Strittig 

sei vor allem die anzuwendende Methode zur Bestimmung des Invaliditätsgrades. 

Nicht Gegenstand der Beschwerde seien die Feststellungen der Beschwerdegegnerin, 

dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin vom November 2011 bis 

Mai 2014 vorübergehend verschlimmert habe, weshalb ihr vom 1. November 2012 bis 

31. August 2014 mindestens eine Dreiviertelsrente zustehe, und die 

Beschwerdeführerin seit Juni 2014 in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 50% 

arbeitsfähig sei. Im Weiteren wurde geltend gemacht, dass bei Anwendung der 

Tabellenlöhne ein angemessener Leidensabzug zu berücksichtigt sei. Zudem wurde 

gerügt, dass durch die angewandte gemischte Methode die Beschwerdeführerin 

benachteiligt bzw. sie als Frau dadurch diskriminiert werde.

D.b In der Beschwerdeantwort vom 30. Juni 2016 (act. G 6) beantragte die IV-Stelle 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die teilweise Gutheissung der Beschwerde ohne 

diesbezüglich weitere Ausführungen zu tätigen. In der Begründung wurde 

insbesondere ausgeführt, dass unklar sei, wie sich das Urteil des Europäischen 

Menschenrechts-gerichtshofes (Di Trizio gegen die Schweiz vom 2. Februar 2016) 

auswirken werde. Zur geltend gemachten vollen Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall 

erklärte die Beschwerdegegnerin, dass die Beschwerdeführerin ausser dem Verweis 

auf das Älterwerden der Kinder nicht dargelegt habe, wieso sie das Arbeitspensum 

über das im Haushaltsbericht vom 29. Juli 2008 erwähnte 60%-Pensum gesteigert 

hätte.

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D.c In der Replik vom 1. September 2016 (act. G 8) hielt die Beschwerdeführerin 

unverändert an den Anträgen der Beschwerde vom 31. März 2016 fest. Zudem 

verlangte sie die Einholung eines bidisziplinären Gutachtens, falls weitere Abklärungen 

zur Arbeits-fähigkeit als notwendig erachtet würden.

D.d In der Duplik vom 27. September 2016 (act. G 10) wurde erklärt, dass die 

Auswirkungen des EMGR-Urteils auf die gemischte Methode noch nicht feststehen 

würden. Das in jener Sache erhobene Revisionsgesuch sei beim Bundesgericht 

pendent.

Erwägungen

1. 

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

der Beschwerdeführerin.

1.1  Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für 

die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

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1.2  Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG).

1.3  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

2. 

In einem ersten Schritt ist die Frage zu beantworten, nach welcher Methode (reiner 

Einkommensvergleich, gemischte Methode) der Invaliditätsgrad zu ermitteln ist.

2.1  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Bei nichterwerbstätigen Versicherten 

im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG - so namentlich bei im Haushalt tätigen Personen - wird 

hingegen für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Mass eine 

Behinderung besteht, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28a Abs. 2 

IVG). Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen versicherten Personen gilt unter 

anderem die übliche Tätigkeit im Haushalt und die Erziehung der Kinder bzw. die 

Pflege und Betreuung von Angehörigen (Art. 27 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung in der bis Ende 2017 bzw. in der seither gültigen Version; IVV, SR 

831.201). Bei einer versicherten Person, die nur zum Teil erwerbstätig wäre, wird die 

Invalidität diesbezüglich nach Art. 16 ATSG festgelegt. Wäre die versicherte Person 

daneben in einem Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach 

Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Falle sind die Anteile der Erwerbstätigkeit und 

der Tätigkeit im anderen Aufgabenbereich festzustellen und der Invaliditätsgrad ist 

entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG). 

Diese Art der Invaliditätsbemessung wird als gemischte Methode bezeichnet. Gemäss 

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aArt. 27bis bzw. Art. 27bis Abs. 1 IVV ist der Einkommensvergleich anzustellen, wenn 

anzunehmen ist, dass die versicherte Person im Zeitpunkt der Prüfung des 

Rentenanspruchs ohne den Gesundheitsschaden ganztägig erwerbstätig wäre.

2.2  Die Beschwerdegegnerin geht gestützt auf die im Haushaltsabklärungsbericht vom 

29. Juli 2008 enthaltenen Aussage, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall ihr 

Arbeitspensum auf 60% gesteigert hätte, davon aus, dass die damalige Aufteilung 

(60% Erwerbstätigkeit, 40% Haushaltstätigkeit) unverändert Gültigkeit hat. Zur 

Begründung wird angegeben, dass ausser dem Älterwerden der Kinder keine Gründe 

für die geltend gemachte Aufstockung des Arbeitspensums auf 100% dargelegt 

worden seien (act. G 6 Ziff. 5). Die Beschwerdeführerin macht dagegen geltend, dass 

nicht auf den Haushaltsbericht des Jahres 2008 abgestellt werden dürfe, da dieser auf 

die Situation im Jahr 2008 bezogen und damit längst veraltet sei. Im Gesundheitsfall 

würde sie zumindest seit dem 1. November 2012 einer 100%igen Erwerbstätigkeit 

nachgehen. Zur Begründung wird angeführt, dass die Kinder nun erwachsen seien, 

weshalb die Betreuungsaufgabe entfalle. Die freigewordene Zeit hätte sie im 

Gesundheitsfall genutzt, um das Erwerbspensum zu erhöhen und spätestens ab 1. 

November 2012 wieder voll erwerbstätig zu sein (vgl. act. G 1, G 6-3).

2.3  In ständiger Rechtsprechung prüft das Bundesgericht die Frage, ob und 

gegebenenfalls in welchem Ausmass eine versicherte Person auch ohne den 

Gesundheitsschaden im Aufgabenbereich tätig wäre, anhand der hypothetischen 

Verhaltensweise der versicherten Person. Dazu ist abzuklären, ob die versicherte 

Person ohne den Gesundheitsschaden mit Rücksicht auf die gesamten Umstände 

(persönlicher, familiärer, sozialer und erwerblicher Art) erwerbstätig oder im 

Aufgabenbereich tätig wäre. Massgebend sind die finanzielle Notwendigkeit der 

Aufnahme oder der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit, allfällige Erziehungs- und 

Betreuungsaufgaben, das Alter der versicherten Person, deren berufliche Fähigkeiten, 

Neigungen und Begabungen. Abzustellen ist auf die hypothetischen Verhältnisse in 

tatsächlicher Hinsicht, wie sie sich bis zum massgebenden Zeitpunkt entwickelt haben 

würden (vgl. etwa BGE 125 V 150).

2.4  Die Beschwerdeführerin erlernte in ihrem Heimatland den Beruf der Kindergärtnerin 

(IV-act. 4-4, 14-1). Sie heiratete am ___ und verlegte daraufhin im Januar 1988 ihren 

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Wohnsitz von Italien zu ihrem Ehemann in die Schweiz. 19__ gebar sie eine Tochter 

und 19__ einen Sohn (IV-act. 4, 13). Gemäss dem Auszug aus dem individuellen Konto 

ging sie ab dem Jahr 1995 wieder einer Erwerbstätigkeit im kleinen Umfang nach (vgl. 

IV-act. 9). Ab dem 4. November 1998 arbeitete sie bis zur ihrer Erkrankung (letzter 

Arbeitstag 21. November 2006) als Reinigungskraft/Raumpflegerin in Teilzeit (12.5 

Stunden pro Woche, ca. 30%-Pensum; IV-act. 20, 28-2). Zudem arbeitete sie ab 

November 2005 bis zur Erkrankung im November 2006 noch für einen weiteren 

Arbeitgeber als Raumpflegerin (ca. 5%-Pensum; IV-act. 28-2). Zum Zeitpunkt der 

Haushaltsabklärung am 3. Juli 2008 absolvierte der Sohn eine Lehre und die Tochter 

besuchte die Wirtschaftsmittelschule (IV-act. 14-2 f.). Im Rahmen der 

Haushaltsabklärung gab die Beschwerdeführerin an, dass sie bereits vor der 

Erkrankung auf Stellensuche gewesen sei, da sie das Arbeitspensum auf 60% habe 

aufstocken wollen (vgl. IV-act. 28-2). Folglich ging die Beschwerdegegnerin bezogen 

auf den Zeitpunkt der Haushaltsabklärung im Jahr 2008 zu Recht davon aus, dass die 

Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall zu 60% erwerbstätig und zu 40% im eigenen 

Haushalt tätig wäre.

2.5  In der Verfügung vom 22. Februar 2016 (IV-act. 137) sprach die 

Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin bei gleichbleibendem, jedoch nicht 

nochmals überprüftem Status eine befristete Dreiviertelsrente ab dem 1. November 

2012 zu. Da Indizien bestehen, dass sich die familiäre Situation bzw. die 

Haushaltssituation der Beschwerdeführerin seit dem Jahr 2008 verändert hat, kann 

hinsichtlich der vorliegend relevanten Zeit ab dem 1. November 2012 nicht mehr 

unbesehen davon ausgegangen werden, dass im Gesundheitsfall der 

Beschwerdeführerin die Anteile Erwerbstätigkeit und Haushaltstätigkeit gegenüber der 

Situation im Jahr 2008 konstant geblieben wären. So waren im November 2012 die 

Tochter __-jährig und der Sohn __-jährig. Der Sohn dürfte dazumal seine Lehre seit gut 

zwei Jahren abgeschlossen haben (vgl. IV-act. 13 f.). Lediglich für die Zeit vom 1. 

August 2013 bis 31. Juli 2014 wurde der Beschwerdeführerin eine Kinderrente zur IV-

Rente für den Sohn zugesprochen (vgl. IV-act. 140-1). Der Sohn dürfte sich folglich in 

einer Aus-/Weiterbildung befunden haben, die Tochter dagegen nicht (ansonsten auch 

sie bis 25 kinderrentenberechtigt gewesen wäre). Festzustellen ist, dass den 

vorliegenden Akten nicht entnommen werden kann, wie sich der Haushalt der 

Beschwerdeführerin im relevanten Zeitraum (ab dem 1. November 2012) 

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zusammensetzte und wie die Aufteilung der anfallenden Haushaltsarbeit geregelt 

worden war. Ersichtlich ist jedoch, dass die Beschwerdeführerin stets bestrebt war, 

nebst ihren familiären Verpflichtungen einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, soweit ihre 

Gesundheit und diese familiären Verpflichtungen es zuliessen. Gemäss dem IK-Auszug 

(IV-act. 118) ging die Beschwerdeführerin trotz der verschlechterten gesundheitlichen 

Situation stets einer - wenn auch geringen - Erwerbstätigkeit nach (2012: Fr. 3949.-; 

2013: Fr. 3'298.-; 2014: Fr. 4'282.-). Gemäss den Angaben im 

Haushaltsabklärungsbericht vom 29. Juli 2008 arbeitet der Ehemann der 

Beschwerdeführer (Jahrgang 19__) als Hilfsarbeiter (IV-act. 28-3). Es kann 

infolgedessen zwar davon ausgegangen werden, dass auch eine finanzielle 

Notwendigkeit bestand und besteht, dass die Beschwerdeführerin ihre Arbeitskraft 

wirtschaftlich vermehrt verwertet, jedoch ist fraglich, ob die Beschwerdeführerin - wie 

in ihren Rechtsschriften geltend gemacht - einer 100%igen Erwerbstätigkeit nachgehen 

würde. So arbeitete sie nach ihrer Heirat und Wohnsitzverlegung in die Schweiz bis zur 

Geburt ihres ersten Kindes nur im geringen Masse. Für die Zeit zuvor fehlen Angaben 

gänzlich (vgl. IV-act. 68-3). Ferner verfügt die Beschwerdeführerin trotz 

jahrzehntelangem Aufenthalt in der Schweiz nur über geringe Deutschkenntnisse (vgl. 

IV-act. 129-10, 52, 36-1, 28-9). Da selbst bei einfachen beruflichen Tätigkeiten gute 

Deutschkenntnisse zunehmend vorausgesetzt werden, in den Akten jedoch Hinweise 

auf Eigeninitiativen der Beschwerdeführerin zur Verbesserung solcher fehlen, erscheint 

es fraglich, ob sie ernsthaft geplant hat, einer Vollzeiterwerbstätigkeit nachzugehen, 

wenn die Kinder erwachsen sind bzw. ihre Ausbildung beendet haben.

2.6  Aufgrund des zuvor Gesagten kann nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit - 

wie von der Beschwerdegegnerin angenommen - davon ausgegangen werden, dass 

die im Jahr 2008 erhobene Aufgabenteilung (Erwerbstätigkeit 60%, Haushaltstätigkeit 

40%) für die Zeit ab November 2012 im Gesundheitsfall weiterhin Gültigkeit gehabt 

hätte. Bei der vorliegenden Aktenlage kann jedoch auch nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin im 

Gesundheitsfall ab November 2012 - wie dies in den Rechtsschriften der 

Beschwerdeführerin geltend gemacht wird - einer vollen Erwerbstätigkeit 

nachgegangen wäre. Folglich steht lediglich fest, dass die Beschwerdeführerin im 

Gesundheitsfall ihr Arbeitspensum - den familiären Gegebenheiten angepasst - weiter 

gesteigert hätte.

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2.7  Festzuhalten ist, dass es gestützt auf die Aktenlage nicht möglich ist, im 

erforderlichen Grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit den hypothetischen 

Erwerbsanteil im Gesundheitsfall zu bestimmen bzw. die Statusfrage zu beantworten. 

Da im vorliegend zu beurteilenden Verfahren der rechtserhebliche Sachverhalt nicht 

rechtsgenüglich abgeklärt und gewürdigt worden ist, erging die Verfügung vom 22. 

Februar 2016 (IV-act. 137) in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes von Art. 43 

Abs. 1 ATSG.

2.8  Eine Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur Durchführung einer 

Haushaltsabklärung zwecks Ermittlung des Erwerbsanteils und Klärung der Statusfrage 

für die Zeit ab dem 1. November 2012 ist unter diesen Umständen angezeigt. Gestützt 

auf die Erkenntnisse ist der Invaliditätsgrad alsdann mittels eines reinen 

Einkommensvergleiches oder in Anwendung der gemischten Methode zu ermitteln (vgl. 

Anmerkungen in Erwägung 4).

3. 

3.1  Wie nachfolgend dargelegt, ist der Sachverhalt auch in medizinischer Hinsicht - 

insbesondere hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit - ungenügend geklärt.

3.2  Zum Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin ist festzustellen, dass sich 

dieser im November 2011 erneut verschlechterte. Damals wurde bei der 

Beschwerdeführerin ein Zweitkarzinom festgestellt. Im Rahmen der Behandlung trat 

zudem eine Herzinsuffizienz auf (vgl. Sachverhalt C.a.).

3.3  Unbestrittenermassen bestand eine ärztlich attestierte gänzliche Arbeitsunfähigkeit 

ab November 2011 bis und mit Mai 2014. Anschliessend ging die Beschwerdegegnerin 

insbesondere gestützt auf die Stellungnahmen des RAD vom 28. April 2015 (IV-act. 

121) und vom 8. Dezember 2015 (IV-act. 132) von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit für 

eine leidensangepasste Tätigkeit aus und verfügte infolgedessen am 22. Februar 2016 

die Zusprache einer befristeten Dreiviertelsrente für die Zeit vom 1. November 2012 bis 

31. August 2014 (IV-act. 137).

3.4  In der Beschwerdeantwort (act. G 6 Ziff. 7) stellte die Beschwerdegegnerin ihre 

Einschätzung, dass ab dem 1. Juni 2014 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für eine 

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leidensangepasste Tätigkeit bestanden habe, insofern in Frage, als sie ab November 

2015 gestützt auf die Arztberichte von Dr. C.___ vom 13. November 2015 (IV-act. 131-2 

ff.) und von Dr. med. E.___, Vertrauensarzt der IV-Stelle, vom 25. Oktober 2015 (IV-act. 

130) eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für eine leidensangepasste Tätigkeit in Betracht 

zog.

3.5  Festzuhalten ist, dass sich die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

insbesondere für die Zeit ab November 2015 aufgrund der vorliegenden medizinischen 

Berichte nicht schlüssig erheben lässt, denn die Arztzeugnisse sind hinsichtlich der 

Arbeitsfähigkeit unpräzise bzw. vage formuliert und es ist nicht klar, ob es sich bei den 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen um umfassende Beurteilungen oder nur um 

Beurteilungen aus Sicht einer medizinischen Disziplin handelt. Folglich kann 

hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit nicht (ausschliesslich) auf diese Berichte abgestellt 

werden, was die Beschwerdegegnerin beim Erlass der Verfügung am 22. Februar 2016 

im Übrigen auch gar nicht getan hat. Auch die Beschwerdeführerin hat Zweifel an der 

Aussagekraft der zuvor genannten Arztzeugnisse geäussert und infolgedessen in ihren 

Rechtsschriften die Einholung eines Gutachtens als Eventualantrag gestellt (vgl. act. G 

1-2, G 8-4).

3.6  Da die Beschwerdegegnerin bisher kein Gutachten in Auftrag gegeben hat, ist die 

Einholung eines Gerichtsgutachtens vorliegend nicht angezeigt.

3.7  Aus dem Gesagten folgt, dass die Beschwerdegegnerin auch Abklärungen zum 

Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin - 

zweckmässigerweise im Rahmen eines medizinischen Gutachten - zu veranlassen 

haben wird.

4. 

Anzufügen bleibt, dass die Beschwerdegegnerin in Anbetracht der - in Folge des 

Urteils des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes vom 2. Februar 2016 (Di Trizio 

gegen die Schweiz) - auf den 1. Januar 2018 in Kraft gesetzten geänderten IVV-

Bestimmungen (Art. 27, Art. 27bis Abs. 2-4 und Übergangsbestimmung zur Änderung 

vom 1. Dezember 2017), ohnehin den Leistungsanspruch zu überprüfen hat und 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

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infolgedessen eine neue Haushaltsabklärung sowie medizinische Abklärungen 

angezeigt sein dürften.

5. 

5.1  Nach dem Gesagten ist die Verfügung vom 22. Februar 2016 in teilweiser 

Gutheissung der Beschwerde wegen der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes 

nach Art. 43 Abs. 1 ATSG aufzuheben und die Sache ist zur Durchführung einer 

Haushaltsabklärung zwecks Klärung des Status und zur Einholung eines medizinischen 

Gutachtens zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit sowie anschliessender 

Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 

1'000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint in 

der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Praxisgemäss ist die 

Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die 

Verwaltung als volles Obsiegen der Beschwerdeführerin zu werten (BGE 132 V 215 E. 

6.2). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- ist 

der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

5.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Person 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen der Beschwerdeführerin zu betrachten ist. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.- 

bis Fr. 12'000.-. Im hier zu beurteilenden, durchschnittlich aufwändigen Fall erscheint 

eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.- als angemessen. Die 

Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin somit mit Fr. 3'500.- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Entscheid

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 22. Februar 2016 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und anschliessenden 

Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 08.11.2018
	Art. 43 Abs. 1 ATSG. Die aktuelle Aktenlage ist zur Beurteilung der Statusfrage (Anteil Erwerbstätigkeit, Anteil Haushaltstätigkeit) ungenügend. Rückweisung zu weiterer Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. November 2018, IV 2016/100).

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