# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 42762ae6-57df-55fc-8724-40054db6ab02
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-03-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.03.2013 LY120032
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY120032_2013-03-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LY120032-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichter Dr. G. Pfister 

und Oberrichterin Dr. M. Schaffitz sowie Gerichtsschreiberin  

lic. iur. S. Subotic 

Urteil vom 13. März 2013 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsteller und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend vorsorgliche Massnahmen (Unterhalt) 
 
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen  
Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 31. Juli 2012 (FE110168) 

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Verfügung des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 31. Juli 2012: 

1. In Abänderung der Dispositivziffer 2 der Verfügung des Einzelrichters im sum-

marischen Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 25. September 2009 

werden die Kinder C._____, geboren am tt.mm.1998, und D._____, geboren 

am tt.mm.1999, unter die Obhut des Gesuchstellers gestellt. Die Kinder 

E._____, geboren am tt.mm.2004, und F._____, geboren am tt.mm.2004, blei-

ben unter der Obhut der Gesuchstellerin. 

2. In Abänderung der Dispositivziffer 3 der Verfügung des Einzelrichters im sum-

marischen Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 25. September 2009 wird 

nachfolgendes Besuchsrecht festgelegt. 

Die Parteien regeln das Besuchsrecht von Fall zu Fall selbst. Im Streitfall gilt 

Folgendes: 

Der Gesuchsteller ist berechtigt, die Kinder E._____ und F._____ jeweils am 

ersten und dritten Wochenende eines jeden Monats von Freitagabend bis 

Sonntagabend sowie am 2. Weihnachtsfeiertag (26. Dezember) und in geraden 

Jahren über Ostern von Freitagabend bis Montagabend und in ungeraden Jah-

ren über Pfingsten von Freitagabend bis Montagabend zu besuchen oder auf 

seine Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen. 

Die Gesuchstellerin ist berechtigt, die Kinder E._____ und F._____ [recte: 

C._____ und D._____] jeweils am zweiten und vierten Wochenende eines je-

den Monats von Freitagabend bis Sonntagabend sowie am 1. Weihnachtsfeier-

tag (25. Dezember) und in ungeraden Jahren über Ostern von Freitagabend bis 

Montagabend und in geraden Jahren über Pfingsten von Freitagabend bis Mon-

tagabend zu besuchen oder auf ihre Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu 

nehmen. 

Der Gesuchsteller ist berechtigt, die Kinder E._____ und F._____ während den 

mit den anderen beiden Kindern gemeinsamen Schulferien, für zwei Wochen, 

auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen.  

Die Gesuchstellerin ist berechtigt, die Kinder C._____ und D._____ während 

den mit den anderen beiden Kindern gemeinsamen Schulferien, für zwei Wo-

chen, auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen.  

Die Gesuchsteller einigen sich anfangs Januar jedes Jahres, wann sie ihre je-

weiligen Ferienbesuchsrechte ausüben möchten. 

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3. Dispositivziffer 4.4 der Verfügung des Einzelrichters im summarischen Verfah-

ren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 25. September 2009 wird mit Wirkung ab 

dem 1. Oktober 2011 aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt: 

"Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Beklagten ab dem 1. Oktober 2011 

monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 5'808.– zuzüglich allfälliger gesetzlicher 

oder vertraglicher Kinderzulagen zu bezahlen, nämlich Fr. 3'008.– für die Ge-

suchstellerin persönlich und Fr. 1'400.– zuzüglich Kinderzulagen für die Kinder 

E._____ und F._____, zahlbar jeweils im Voraus auf den Ersten eines jeden 

Monats." 

4. Dispositivziffer 4.5. der Verfügung des Einzelrichters im summarischen Verfah-

ren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 25. September 2009 wird mit Wirkung ab 

dem 1. Oktober 2011 aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt: 

"Der Gesuchsteller wird verpflichtet, ab 2012 der Gesuchstellerin bei Erhalt ei-

nes Bonus die Hälfte des Netto-Bonus, maximal Fr. 31'500.–, zehn Tage nach 

Erhalt zu bezahlen, spätestens aber per Ende Februar des entsprechenden 

Jahres." 

5. Die übrigen Anträge werden abgewiesen. 

6. Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen bleibt dem Endentscheid 

vorbehalten. 

7. (Mitteilung) 

8. (Berufung) 

 

Berufungsanträge: 

des Gesuchstellers und Berufungsklägers (Urk. 1 S. 2): 
 

" 1. Es sei Dispositivziffer 3 Absatz 2 der Verfügung des Einzelgerich-
tes im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 
31. Juli 2012 (Geschäfts-Nr. FE110168-D) aufzuheben und neu zu 
fassen, wie folgt: 
"Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin ab dem 
1. Oktober 2011 monatliche Unterhaltsbeiträge von CHF 5'125.00, 
zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzulagen, 
zu bezahlen, nämlich CHF 2'325.00 für die Gesuchstellerin per-

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sönlich und CHF 1'400.00, zuzüglich allfälliger Kinderzulagen, für 
die Kinder E._____ und F._____, zahlbar jeweils im Voraus auf 
den Ersten eines jeden Monats." 

 
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8% Mehr-

wertsteuer) zulasten der Gesuchstellerin und Appellatin." 
 
der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten (Urk. 11 S. 1): 
 

" 1. Es seien die Anträge des Berufungsklägers abzuweisen und es 
sei Ziff. 3 Abs. 2 der Verfügung des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 
31. Juli 2012 zu bestätigen. 

 
 2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Beru-

fungsklägers." 
 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien stehen seit dem 12. September 2011 vor Erstinstanz in einem 

Scheidungsverfahren (vgl. Urk. 2 S. 7). Mit Eingabe vom 11. Oktober 2011 reichte 

der Gesuchsteller und Berufungskläger (fortan Gesuchsteller) ein Begehren um 

Erlass vorsorglicher Massnahmen ein. Mit Verfügung vom 31. Juli 2012 entschied 

die Vorinstanz über dieses Begehren wie vorstehend wiedergegeben (Urk. 2 

S. 22 ff.).  

2. Mit fristgerechter Eingabe vom 22. August 2012 erhob der Gesuchsteller 

rechtzeitig Berufung gegen den erstinstanzlichen Entscheid mit den eingangs 

wiedergegebenen Rechtsbegehren (Urk. 1).  

3. Mit Verfügung vom 20. September 2012 (Urk. 7) wurde dem Gesuchsteller 

Frist zur Leistung eines Vorschusses für die Gerichtskosten des Berufungsverfah-

rens angesetzt, welcher Aufforderung dieser rechtzeitig nachgekommen ist 

(Urk. 9). 

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4.1. Am 12. November 2012 erstattete die Gesuchstellerin und Berufungsbeklag-

te (fortan Gesuchstellerin) innert der ihr mit Verfügung vom 30. Oktober 2012 

(Urk. 10) angesetzten Frist ihre Berufungsantwort und stellte das vorstehende 

Rechtsbegehren (Urk. 11 S. 1). 

4.2. Das Doppel der Berufungsantwort wurde dem Gesuchsteller am 

15. November 2012 zur Kenntnisnahme zugestellt (Prot. S. 5). 

5. Der Sachverhalt ist aufgrund der Eingaben der Parteien klar, der Prozess 

erweist sich als spruchreif. 

 

II. 

A. Prozessuales 

Der Gesuchsteller reicht mit seiner Berufungsschrift eine neue Urkunde (Urk. 4/4) 

ins Recht. Neue Vorbringen sind im Berufungsverfahren lediglich im Rahmen ech-

ter Noven zulässig, mithin neuer Tatsachenvorbringen, welche kumulativ ohne 

Verzug vorgebracht werden (Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO) und trotz zumutbarer 

Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (Art. 317 

Abs. 1 lit. b ZPO). Dies gilt auch für Verfahren unter - wie vorliegend - einge-

schränktem Untersuchungsgrundsatz (Art. 276 Abs. 1 i.V.m. Art. 272 ZPO), ist 

doch eine analoge Anwendung von Art. 229 Abs. 3 ZPO im Berufungsverfahren 

abzulehnen, da diese der im Gesetz eigens vorgesehenen abweichenden Rege-

lung von Art. 317 ZPO entgegensteht. Auch die "Natur" des vorliegenden Verfah-

rens (vgl. Botschaft, S. 7338) bzw. die eingeschränkte Untersuchungsmaxime ge-

bieten kein uneingeschränktes Novenrecht in zweiter Instanz (BGE 138 III 625, 

BGE 107 II 233 Erw. 3, 118 II 50 Erw. 2a; ZR 100 Nr. 14; ZR 101 Nr. 39; ZR 97 

Nr. 96). Der vom Gesuchsteller eingereichte Lohnausweis für das Jahr 2011 

(Urk. 4/4) datiert vom 16. Januar 2012 und hätte somit bereits der Vorinstanz vor 

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deren Entscheid am 31. Juli 2012 eingereicht werden können. Er ist daher für das 

vorliegende Berufungsverfahren unbeachtlich. 

B. Materielles 

1. Der Gesuchsteller beantragt vorliegend die Reduktion des persönlichen Un-

terhalts an die Gesuchstellerin gegenüber der vorinstanzlichen Regelung von 

Fr. 3'008.– auf Fr. 2'325.–. Die Unterhaltsbeiträge an die beiden Kinder E._____ 

und F._____, welche im vorinstanzlichen Entscheid auf je Fr. 1'400.–, zuzüglich 

allfälliger Kinderzulagen, festgesetzt wurden, beanstandet er nicht. Ebenso unan-

gefochten geblieben sind der Notbedarf der Gesuchstellerin von Fr. 5'608.–, der 

Notbedarf des Gesuchstellers von Fr. 5'614.– sowie das Einkommen der Gesuch-

stellerin von Fr. 2'351.–. Somit ist im Berufungsverfahren lediglich das monatliche 

Einkommen des Gesuchstellers, welches die Vorinstanz mit Fr. 13'973.– veran-

schlagt hat, zu überprüfen. 

2.1. Die Vorinstanz führte aus, die vom Gesuchsteller geltend gemachte Schmä-

lerung seines Einkommens aufgrund des schlechteren Geschäftsganges der 

G._____ AG sei unbelegt geblieben. Zudem habe der Gesuchsteller selbst ange-

geben, sein Einkommen habe sich im Vergleich zu demjenigen im Eheschutzver-

fahren nur leicht verändert, weshalb keine erhebliche Veränderung der Einkom-

menssituation im Sinne von Art. 179 Abs. 1 ZGB vorliegen würde. Aufgrund der 

eingereichten Lohnabrechnungen der Monate Januar bis September 2011 ergebe 

sich ein durchschnittliches monatliches Einkommen des Gesuchstellers von 

Fr. 13'973.– (inklusive 13. Monatslohn, exklusive Kinderzulagen). Im Vergleich 

zum im Eheschutzverfahren festgehaltenen Monatseinkommen von Fr. 13'150.– 

stelle dies eine erhebliche Einkommenssteigerung dar, welche zu berücksichtigen 

sei (Urk. 2 S. 13 f.). 

2.2. Der Gesuchsteller macht in seiner Berufung geltend, die Vorinstanz habe 

sein Einkommen falsch berechnet. Den sich in den Akten des vorinstanzlichen 

Verfahrens befindlichen Lohnabrechnungen des Gesuchstellers von Januar 2010 

bis September 2011 (Urk. 6/10/24) lasse sich entnehmen, dass sein monatliches 

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Bruttogehalt Fr. 13'615.– betrage. Ihm seien ohne Berücksichtigung des effekti-

ven Spesenersatzes sowie der Kinderzulagen und unter Anrechnung der monatli-

chen Pauschalspesen in den Monaten Januar bis Dezember 2010 jeweils 

Fr. 12'651.35 und in den Monaten Januar bis September 2011 jeweils 

Fr. 12'606.40 ausbezahlt worden. Die leichte Differenz ergebe sich aus der Erhö-

hung der gesetzlichen Sozialabzüge. Aus den im Recht liegenden Lohnbelegen 

ergebe sich weiter, dass dem Gesuchsteller nicht zusätzlich ein 13. Monatslohn 

ausbezahlt werde, sondern dass dieser in den zwölf monatlichen Lohnzahlungen 

bereits enthalten sei. Es sei deshalb offensichtlich nicht korrekt, dass die Vo-

rinstanz ihm zusätzlich einen 13. Monatslohn angerechnet habe. Ausserdem habe 

die Vorinstanz in den Monaten März, April, Juni und September 2011 zu Unrecht 

die dem Gesuchsteller erstatteten effektiven Spesen mitberücksichtigt. Solche 

Spesen dürfen - so der Gesuchsteller weiter - nicht zum Einkommen hinzuge-

rechnet werden, da damit Auslagen ersetzt würden, welche dem Betreffenden bei 

der Ausübung seiner Erwerbstätigkeit tatsächlich entstanden seien. Wenn man 

nun von anrechenbaren monatlichen Nettoeinkünften des Gesuchstellers von 

Fr. 12'606.– ausgehe, so resultiere ein monatlicher Unterhaltsanspruch der Ge-

suchstellerin persönlich von Fr. 2'325.– (Urk. 1 S. 4 ff.). 

2.3. Dem hält die Gesuchstellerin entgegen, dass dem Gesuchsteller im Dezem-

ber 2008 ein 13. Monatslohn ausbezahlt worden sei (Urk. 6/9/13). Wenn eine 

Lohnzahlung als 13. Monatslohn betitelt werde, so gelte sie - im Gegensatz zu 

Bonus und Gratifikation - als vertraglich geschuldeter Lohnbestandteil und dürfe 

ohne Vertragsänderung nicht einfach eingestellt werden. Eine solche Vertragsän-

derung habe der Gesuchsteller bislang nicht belegt. Im Eheschutzverfahren sei 

vielmehr aufgefallen, dass der Grundlohn des Gesuchstellers nach Einleitung des 

Verfahrens im Januar 2009 um Fr. 1'400.– auf Fr. 12'000.– gesenkt worden sei. 

Auch hierfür habe der Gesuchsteller nie einen geänderten Arbeitsvertrag ins 

Recht gelegt und dies nur pauschal mit dem schlechten Geschäftsgang der Firma 

begründet. Entsprechend habe der Gesuchsteller gegenüber seiner Firma, an 

welcher er - obwohl formal angestellt - wirtschaftlich berechtigt sei, eine Forde-

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rung auf Ausrichtung der geschuldeten 13. Monatslöhne der Jahre 2009 bis 2011. 

Deshalb sei von der Vorinstanz bei der Berechnung seines monatlichen Einkom-

mens zu Recht der bislang bezahlten 13. Monatslohn zum Grundlohn hinzuge-

rechnet worden. Es sei irrelevant, was tatsächlich ausbezahlt worden sei, sondern 

darauf abzustellen, was geschuldet sei. Somit ergebe sich ein monatliches Netto-

einkommen des Gesuchstellers von Fr. 13'617.80. Zudem seien die dem Ge-

suchsteller ausbezahlten effektiven Spesen zu Recht in die Berechnung seines 

monatlichen Einkommens eingeflossen, da der Gesuchsteller nie belegt habe, 

dass es tatsächlich um Positionen geht, welche ausserhalb seiner Bedarfsrech-

nung stehen. Nur dann handle es sich - so die Gesuchstellerin - effektiv um Zah-

lungen des Arbeitgebers, welche nicht als Einkommen berücksichtigt werden dürf-

ten. Demnach ergebe sich sogar ein noch höheres monatliches Nettoeinkommen 

des Gesuchstellers von Fr. 14'210.70. Da die Gesuchstellerin den vorinstanzli-

chen Entscheid jedoch nicht angefochten habe, sei vom durch die Vorinstanz 

festgestellten Einkommen von Fr. 13'973.– auszugehen (Urk. 11 S. 2 ff.). 

2.4.1. Für eine Senkung (wie auch für eine Anhebung) des anrechenbaren 

Monatslohnes bedürfte es bei der Abänderung des Eheschutzentscheides im 

Rahmen vorsorglicher Massnahmen einer erheblichen Veränderung der massge-

blichen Verhältnisse, welche im Zeitpunkt des Erlasses der abzuändernden Mas-

snahme nicht vorhersehbar war (vgl. Urk. 2 S. 9).  

2.4.2. Wie sich aus den beigezogenen Eheschutzakten (EE090050) ergibt, 

haben sich die Parteien im Jahr 2009 während des Eheschutzverfahrens unter 

anderem darauf geeinigt, ein monatliches Nettoeinkommen des Gesuchstellers 

von Fr. 13'150.– (inkl. 13. Monatslohn und Fr. 500.– Pauschalspesen, ohne Kin-

derzulagen) einzusetzen und das Eheschutzgericht gebeten, gestützt darauf die 

Eheschutzverfügung zu erlassen, welche dann auch am 25. September 2009 mit 

dem entsprechenden Inhalt unbegründet erging (vgl. Akten Eheschutz EE090050, 

act. 21 und 22). Aus den ebenfalls beigezogenen Scheidungsakten (FE110168) 

geht hervor, dass der Jahreslohn des Gesuchstellers in den Jahren 2009 und 

2010 konstant geblieben ist (vgl. Urk. 6/10/25). Die Lohnabrechnungen der Mona-

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te Januar bis September 2011 (Urk. 6/10/24) bewegen sich im selben Rahmen 

wie diejenigen des Jahres 2010. Schliesslich ist irrelevant, ob dem Gesuchsteller 

12 oder 13 Monatsgehälter ausbezahlt werden, entscheidend ist der jährlich aus-

bezahlte Gesamtbetrag. Tatsache ist, dass die einzige Senkung des Einkommens 

des Gesuchstellers zwischen 2008 und 2009, mithin während laufendem Ehe-

schutzverfahren, stattgefunden hat. Dies merkt auch die Gesuchstellerin in ihrer 

Berufungsantwort an (Urk. 11 S. 3). Trotz bzw. in Kenntnis dieser Verschlechte-

rung einigten sich die Parteien auf den erwähnten Betrag von Fr. 13'150.–. Seit-

her blieb der Jahreslohn - wie bereits ausgeführt - wie auch der monatliche Brutto-

lohn konstant (Urk. 6/10/24+25). Wo sich die vom Gesuchsteller vor Vorinstanz 

geltend gemachte "leichte" Verschlechterung seiner Einkommenssituation (vgl. 

Urk. 6/7 S. 18) abzeichnen sollte, ist vorliegend nicht ersichtlich. Vielmehr ist beim 

Einkommen des Gesuchstellers offensichtlich alles beim Alten - und somit beim 

Stand im Zeitpunkt des Abschlusses des Eheschutzverfahrens - geblieben. Die 

unterschiedliche Höhe der Bruttolöhne 2009 im Vergleich zu denjenigen ab 2010 

rührt vermutlich von der Umstellung von 13 Auszahlungen (2009) auf 12 Auszah-

lungen (ab 2010) her und stellt somit eine rein rechnerische Umverteilung dar. Ef-

fektive Spesen erhielt der Gesuchsteller bereits 2009 ausbezahlt, weshalb es sich 

bei den im Jahr 2011 ausgerichteten effektiven Spesen nicht um eine erhebliche 

Veränderung der Verhältnisse handelt, und sich eine erneute Diskussion der An-

rechenbarkeit derselben erübrigt. Eine Erhöhung des anrechenbaren Einkom-

mens steht aus denselben Gründen ebenfalls nicht zur Diskussion.  

2.4.3. Somit ist mit dem Gesuchsteller davon auszugehen, dass die Vo-

rinstanz ihm zu Unrecht ein höheres Einkommen angerechnet hat, und es ist wei-

terhin das im Eheschutzverfahren festgehaltene monatliche Nettoeinkommen des 

Gesuchstellers von Fr. 13'150.– (inkl. 13. Monatslohn und Fr. 500.– Pauschalspe-

sen, ohne Kinderzulagen), worauf sich die Parteien im Jahr 2009 geeinigt hatten, 

als massgeblich zu erachten und der monatlich geschuldete Unterhalt auf dieser 

Basis zu berechnen.  

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2.5. Die Unterhaltsberechnung gestaltet sich demnach wie folgt: 

 
Einkommen Gesuchsteller: Fr. 13'150.– 
Einkommen Gesuchstellerin: Fr. 2'351.– 
Total Einkommen:   Fr. 15'501.– 
 
Bedarf Gesuchsteller:  Fr.  5'614.– 
Bedarf Gesuchstellerin:  Fr.  5'608.– 
Total Bedarf:   Fr.  11'222.– 
 
Total Einkommen:   Fr. 15'501.– 
./. Total Bedarf:   Fr.  11'222.– 
Freibetrag:    Fr. 4'279.– 
 
Bedarf Gesuchstellerin:  Fr.  5'608.– 
zzgl. Hälfte Freibetrag:  Fr.  2'140.– 
abzgl. Einkommen Gesuchstellerin: Fr. 2'351.– 
Total Unterhaltsbeitrag (gerundet): Fr. 5'400.– 

In teilweiser Gutheissung der Berufung ist der Gesuchsteller somit - unter Berück-

sichtigung der nicht angefochtenen Unterhaltsbeiträge für die beiden Kinder 

E._____ und F._____ - zu verpflichten, der Gesuchstellerin ab dem 1. Oktober 

2011 monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 5'400.– zu bezahlen, nämlich 

Fr. 2'600.– für die Gesuchstellerin persönlich und Fr. 1'400.– pro Kind zuzüglich 

allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzulagen für die Kinder E._____ 

und F._____, zahlbar jeweils im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats. 

C. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Die Prozesskosten werden der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 106 

Abs.  ZPO). Der Gesuchsteller obsiegt im vorliegenden Berufungsverfahren zu 

drei Fünfteln und unterliegt entsprechend zu zwei Fünfteln. 

2. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist gestützt auf die Gebüh-

renverordnung des Obergerichts (GebV OG) auf Fr. 3'000.– festzusetzen und zu 

zwei Fünfteln dem Gesuchsteller und zu drei Fünfteln der Gesuchstellerin aufzu-

erlegen.  

3. Ausgangsgemäss ist die Gesuchstellerin zudem zu verpflichten, dem Ge-

suchsteller eine auf einen Fünftel reduzierte Prozessentschädigung zu bezahlen. 

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Diese ist gestützt auf die Anwaltsgebührenverordnung (AnwGebV) auf Fr. 400.–, 

zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer (vgl. Urk. 1 S. 2) festzulegen.  

 

Es wird erkannt: 

1. Dispositivziffer 4.4 der Verfügung des Einzelrichters im summarischen Ver-

fahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 25. September 2009 wird mit Wir-

kung ab dem 1. Oktober 2011 aufgehoben und durch folgende Fassung er-

setzt: 

" Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin ab dem 1. Oktober 

2011 monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 5'400.– zu bezahlen, nämlich 

Fr. 2'600.– für die Gesuchstellerin persönlich und Fr. 1'400.– pro Kind zu-

züglich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzulagen für die Kinder 

E._____ und F._____, zahlbar jeweils im Voraus auf den Ersten eines jeden 

Monats." 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Ge-

suchsteller zu zwei Fünfteln und der Gesuchstellerin zu drei Fünfteln aufer-

legt und mit dem vom Gesuchsteller geleisteten Kostenvorschuss verrech-

net. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsteller den geleisteten 

Vorschuss im Umfang ihres Anteils von Fr. 1'800.– zu ersetzen. 

4. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsteller für das Berufungs-

verfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 432.– zu bezahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Dielsdorf, 

je gegen Empfangsschein. 

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Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche arbeitsrechtliche Angelegenheit. Der 
Streitwert beträgt über Fr. 10'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 
 
Zürich, 13. März 2013 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. S. Subotic 
 

versandt am: 
mc 
 

	Urteil vom 13. März 2013
	Verfügung des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 31. Juli 2012:
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	Es wird erkannt:
	1. Dispositivziffer 4.4 der Verfügung des Einzelrichters im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 25. September 2009 wird mit Wirkung ab dem 1. Oktober 2011 aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt: " Der Gesuchsteller wird verpf...
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsteller zu zwei Fünfteln und der Gesuchstellerin zu drei Fünfteln auferlegt und mit dem vom Gesuchsteller geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die Gesuchstellerin wird verpf...
	4. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsteller für das Berufungsverfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 432.– zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Dielsdorf, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...