# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d1688c44-28b4-5810-a621-d27590f79156
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-20
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision, keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2014.00639
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00639.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00639
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Kudelski
Urteil
vom
20. Oktober 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1967, arbeitete zuletzt von Mai 2001 bis De
zem
ber 2006 als Verkäuferin in der
Y.___
(
Urk.
5/7)
und ab August 2007
als
Hundecoiffeuse
in
eine
m
Hundesalon in
Z.___
, wobei sie die Erwerbs
tätigkeit nicht aufrechterhalten konnte
(vgl.
Urk.
5/33 S. 2 f.)
.
Unter Hinweis auf einen Bandscheibenvorfall (Diskushernie) meldete sie sich am
6.
Oktober 2005 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk.
5/3).
D
ie
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle,
klärte
die medizinische
und erwerbliche Situation (
Urk.
5/7-8,
Urk.
5/10-12) ab und verneinte daraufhin mit Verfügung vom 2
0.
Februar 2006 (
Urk.
5/14) einen Anspruch auf Leist
ungen der Invalidenversicherung. Am 1
5.
März 2006 erhob die Versicherte
Einsprache
gegen diese Verfügung
(
Urk.
5/15).
In der Folge holte die IV-Stelle weitere medizinische Berichte (
Urk.
5/19-22) ein und
veranlasste ein polydisziplinäres Gutachten
bei der
A.___
, welches am 3
0.
August 2007 erstattet wurde (
Urk.
5/32), sowie eine Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt, über welche am 5.
November 2007 berichtet wurde (
Urk.
5/33).
Am 2
4.
Juni 2008 wies die IV
Stelle die Einsprache ab (
Urk.
5/43). Die dagegen von der Versicherte
n
erhobene Beschwerde wurde vom hiesigen Gericht mit Urteil vom
8.
September 2009 (
Urk.
5/48
, Prozess Nr. IV.2008.00795
) teilweise gutgeheissen und
es wurde
festgestellt, dass die
Versicherte
ab dem
1.
Juli 2006 Ans
pruch auf eine
Viertelsrente
habe
.
Die IV-Stelle erliess daraufhin
am 1
7.
Februar 2010
die entsprechende
n
Verfügung
en (
Urk.
5/57-59).
1.2
Nach Eingang des Revisionsfragebogens vom 1
9.
Oktober 2013 (
Urk.
5/67) fand
am 1
0.
Januar 2014
zwischen der IV-Stelle und der Versicherten
ein
Standort
gespräch
statt. Dabei erklärte die Versicherte
, dass sich ihr Gesundheitszustand eher verschlechtert habe (
Urk.
5/72). Nachdem die IV-Stelle weitere Arztberichte (
Urk.
5/73,
Urk.
5/75) eingeholt hatte, teilte sie der Versicherte
n
am
4.
März 2014 mit, dass sie weiterhin Anspruch auf die bisherige
Viertelsrente
habe (
Urk.
5/77). Die Versicherte ersuchte in der Folge um eine beschwerdefähige Verfügung (
Urk.
5/78).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
5/80,
Urk.
5/82
) teilte die IV
Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 2
8.
Mai 2014 (
Urk.
5/85 =
Urk.
2) mit, dass sie weiterhin Anspruch auf die bisherige
Viertelsrente
habe.
2.
Die Versicherte erhob am 1
2.
Juni 2014 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
8.
Mai 2014 (
Urk.
2) und beantragte sinngemäss, es sei ihr aufgrund des ver
schlechterten Gesundheitszustandes eine höhere Invalidenrente zuzusprechen (
Urk.
1). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
6.
August 2014 (
Urk.
4) die Abweisung der Beschwerde. Am 2
2.
Oktober 2014 reichte die Beschwerdeführerin die Replik (
Urk.
8) ein. Mit Schreiben vom
1.
Dezember 2014 (
Urk.
10) verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die Duplik, was der Beschwerdeführerin am
8.
Dezember 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
11).
3.
Im Verfahren der Beschwerdeführerin betreffend Ergänzungsleistungen Nr.
ZL.2014.00091 erging das Urteil am heutigen Tag.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revi
sionsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar.
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2)
davon aus, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nicht verändert habe und ihr daher weiterhin die bisherig
e
Viertelsrente
zustehe (S. 1).
In der Beschwerdeantwort (
Urk.
4) ergänzte die Beschwerdegegnerin ihre Aus
führungen dahingehend, dass
der Beschwerdeführerin mit Urteil vom 8.
Sep
tember 2009 (Prozess Nr. IV.2008.00795) eine
Viertelsrente
zugesprochen worden sei. D
as
hiesige
Gericht
habe
bei der
Beurteilung
auf
das Gutachten der
A.___
abgestellt
. Die
Zusprache
der Leistung sei daher aufgrund der somatischen Beschwerden erfolgt. Gemäss den
Gutachtern
der
A.___
habe – entgegen der Ansicht der behandelnden Ärzte – keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit aus psychischen Gründen bestanden (S. 1). Die neuen Berichte vermö
cht
en keine erhebliche Veränderung seit der
Zusprache
der
Viertelsrente
darzutun. Viel
mehr erscheine fraglich, ob aus rein somatischen Gründen auch für eine rückenadaptierte Tätigkeit eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ange
nommen werden dürfe (S. 2).
2.2
Demgegenüber vertrat die Beschwerdeführerin den Standpunkt (
Urk.
1),
sie sei nun schon seit 18 Monaten nicht in der Lage einer Arbeit nachzugehen. Sie liege meistens im Bett, um die Schmerzen erträglich zu machen. Der Gesund
heits
zustand habe sich verändert (S. 1).
In der Replik führte die Beschwerdeführerin aus, die Beschwerdegegnerin igno
riere vollständig, dass sie aufgrund der Schmerzen seit bald zwei Jahren nur mit grössten Beschwerden aus dem Bett, geschweige denn aus dem Haus k
omme. Sie könne nicht einmal zu den Konsultationen der
Psychotherapie
gehen (S. 1).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin eine
anspruchsbegrün
dende
Verschlechterung des Gesundheitszustands im massgebenden Vergleichs
zeitraum zwischen dem Urteil des hiesigen Gerichts vom
8.
September 2009 (
Urk.
5/48) und der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 2
8.
Mai 2014
(
Urk.
2) zu Recht verneint hat.
3.
Das hiesige Gericht stellte im Urteil vom
8.
September 2009 (
Urk.
5/48
, Prozess Nr. IV.2008.00795
)
vollumfänglich
auf
das Gutachten der
A.___
vom 3
0.
August 2007 (
Urk.
5/32)
ab
.
Dies insbesondere entgegen der psychiatrischen Beurtei
lung von
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
welcher
als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
eine mittelgra
dige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11), eine dissoziative Störung (ICD-10 F44) sowie eine akute Belastungsreaktion (ICD-10 F43.0)
aufführte
und festhielt, dass die Beschwerdeführer
in
zurzeit höchstens
zu
50
%
arbeitsfähig sei
(vgl. Bericht von
Dr.
B.___
vom
2.
November 2006,
Urk.
5/22 S. 1
lit
. A, S. 3
lit
. D.8).
Als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führten die Gutachter
der
A.___
Folgendes auf (
Urk.
5/32
S. 11
Ziff.
6.1):
-
chronisch rezidivierendes
Lumbovertebralsyndrom
-
leichte degenerative Wirbelsäulenveränderungen
-
kleine mediane Diskushernie L4/5
-
myotendinotische
Veränderungen
gluteal
beidseits
-
chronisch rezidivierende
Zervikozephalgie
-
geringgradige
degenerative Veränderungen der Halswirbelsäule
-
Bruxismus
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie eine depres
sive Episode, gegenwärtig remittiert (ICD-10 F32.4), ein
en
anamnestisch unklare
n
Schwindel Differentialdiagnose (DD) bei arterieller Hypotonie, ein
en
Status nach
Nikotinabusus
sowie ein
en
Status nach Fraktur der Grundphalanx
Digitus
III (S. 11
Ziff.
6.2).
Aktuell sei keine psychiatrische Diagnose mehr zu erheben, welche einen Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit h
ab
e. Die in den
Vorakten
dokumentierte depres
sive Episode sei vollständig remittiert.
Aus rein psychiatrischer Sicht bestehe derzeit keine eingeschränkte Arbeitsfähigkeit (S. 10 unten, S. 12 oben).
Ebenso lasse sich die Diagnose einer anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung nicht stellen. Von Seiten des Bewegungsapparates seien keine relevanten pathologi
schen Befunde feststellbar gewesen. Die
Beweglichkeit der Lendenwirbelsäule habe keine nennenswerten Einschränkungen gezeigt. Möglicherweise bestehe eine tieflumbale Dysfunktion, welche im Rahmen der bekannten
Diskopathie
L4/5 zu beurteilen sei. Der Neurostatus sei unauffällig gewesen. Die Arbeitsfä
higkeit werde durch die Befunde und Diagnosen im rheumatologischen Fachge
biet eingeschränkt (S. 12
oben
).
Im erlernten Beruf a
l
s
Hundecoiffeuse
bestehe aktuell eine 60%ige Arbeitsfähig
keit, entsprechend fünf Stunden pro Tag. Als Verkäuferin in einer
Bastelbou
tique
und für jede andere körperlich leichte Tätigkeit ohne repetitives Heben von Lasten über 10 kg, ohne Zwangshaltungen und repetitiv rumpforientierte Stereotypien, ohne repetitive Überkopfarbeiten und Tätigkeiten in vorgeneigter Position bestehe ebenfalls eine 60%ige Arbeitsfähigkeit.
K
örperlich mittel
schwere und schwere Tätigkeiten sei
en
der
Beschwerdeführerin nicht
mehr zumutbar
. Aufgrund der vorhandenen Akten w
e
rde davon
ausgegangen
, dass die somatischen Diagnosen die Arbeitsfähigkeit bereits seit mindestens Dezem
ber 2005 im attestierten Ausmass einschränken würden (S. 12
Ziff.
7.2-4).
4.
4.1
Beim Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 2
8.
Mai 2014 (
Urk.
2) lagen im Wesentlichen die nachfolgenden Berichte vor.
4.2
Dr.
med.
C.___
, Fachärztin für Radiologie, Röntgeninstitut
D.___,
informierte mit Schreiben vom 2
4.
April 2013 (
Urk.
5/73/7) über
die
gleichentags erfolgte
Magnetresonanztomographie (
MRT
)
der
Lendenwirbel
säule
. Dabei gab sie an, es liege keine Bandscheibenhernie,
neuroforaminale
Einengung oder intraspinale Raumforderung vor. Es bestehe eine
leichtgradige
, zum Teil aktivierte Facettengelenksarthrose. Eine
Spondylo
l
isthesis
liege nicht vor.
4.3
E.___
, Facharzt für
Neurochirurgie
,
F.___
, Schmerzkli
nik, führte mit Schreiben vom
2.
Mai 2013 (
Urk.
5/73/5-6) als Diagnosen ein
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom bei diskretem
Bulging
-Disc-Phänomen und begleitender
Diskopathie
Lendenwirbelk
örper
(LWK) 4/5 sowie
diskrete
Spondylarthrosen
LWK 3/4
bis LWK 5/
Sakralwirbelkörper (
SWK
)
1 und asympto
matische kleine sakrale
Tarlov
-Zysten auf (S. 1). Aufgrund des klini
schen Beschwerdebildes sowie der bildgebenden Diagnostik seien die Beschwer
den am ehesten einer Facettengelenksproblematik zuzuordnen. Hierfür spreche, dass die Beschwerdeführerin eine Besserungstendenz beim Gehen beschreibe, was eher gegen einen
diskogenen
Schmerz oder eine
intradiskale
Schmerzge
nese
spreche. Da die Beschwerdeführerin grosse Angst vor Infil
trationen habe, sei eine Facettengelenksblockade in den
Bewegu
ngsseg
menten
LWK 4/5 und LWK
5/S
W
K
1 in
Analgosedation
geplant (S. 2).
4.4
Dr.
G.___
,
Chiropraktor
,
diagnostizierte mit Bericht vom 1
4.
Januar 2014 (
Urk.
5/73/1-4) ein chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom, bestehend seit zirka 1997 (S. 1 Ziff.
1.1). Er behandle die Beschwerdeführerin seit 1997, wobei die letzte Kontrolle am 2
2.
Juli 2013 erfolgt sei (S. 1
Ziff.
1.2). Es lägen eine muskuläre
Dy
sbalance
in allen Wirbelsäulena
bschnitten sowie segmentale Dysfunktionen vor. Die Neurologie sei stets intakt. Die Prognose sei aufgrund der
Chronifizierung
und der Überlagerung von starken psychischen Problemen/Depressionen verhalten (S. 1 ff.
Ziff.
1.4). Die Beschwerdeführerin sei vom
3.
Januar bis
3.
Februar 2013 in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als
Hun
decoiffeuse
zu 100
%
arbeitsunfähig gewesen (S. 3
Ziff.
1.6). Die bisherige Tätigkeit sei aus medizinischer Sicht nicht mehr zumutbar (S. 3
Ziff.
1.7).
Da er die Beschwerdeführerin vor einem halben Jahr letztmals gesehen habe, könne er keine Angaben zum momentanen Gesundheitszustand machen (S. 4
Ziff.
1.11).
4.5
Dr.
B.___
führte mit Bericht vom 2
9.
Januar 2014 (
Urk.
5/75) als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine mittelgradige depressive Episode (ICD
10 F32.1), eine dissoziative Störung (ICD-10 F44) sowie eine akute
Belas
tungsreaktion
(ICD-10 F43.0) auf. Die Beschwerdeführerin nehme seit Januar 2013 nur telefonische Konsultationen in Anspruch, weil sie aufgrund ihrer Schmerzen nicht nach
H.___
reisen könne (S. 1
lit
. A). In der bisherigen Tätig
keit als
Hundecoiffeuse
sei die Beschwerdeführerin seit Januar 2013 bis auf weiteres zu 100
%
arbeitsunfähig (S. 1
lit
. B). Der Gesundheitszustand ver
schlechtere sich (S. 2
lit
. C.1).
Dr.
B.___
gab weiter an, er behandle die Beschwer
deführerin seit dem 1
5.
September 2005, wobei die letzte persönliche Untersu
chung im Dezember 2012 stattgefunden habe. Seither fänden nur noch telefo
nische Konsultationen statt, wobei die letzte am 2
9.
Januar 2014 erfolgt sei (S.
2
Ziff.
D.1-2).
Es sei keine neue Messung
des Schweregrades der Depression
erfolgt. Der letzte Test, welcher mit Screening 51 eine mittelgradige bis schwere Depression gezeigt habe, dürfte immer noch zutreffen (S. 2
lit
. D.6). Die Prog
nose sei nach wie vor ungünstig (S. 2
lit
. D.7). Aus psychiatrischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin stark reduziert. Aber aufgrund der Schme
rzen sei sie seit über einem Jahr nicht arbeitsfähig. Die unterstützende Psychotherapie habe in Bezug auf die Rückenschmerzen keinerlei positive Resultate gebracht. Die Beschwerdeführerin sei zurzeit nicht arbeitsfähig (S. 3
lit
. D.8).
4.6
Dr.
med.
I.___
, Fachärztin für Arbeitsmedizin und für Allgemeine Innere Medizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), gab mit Stellungnahme vom
4.
März 2014 an, dass von
Dr.
B.___
ein unverändert schlechter Gesundheits
zustand dargestellt werde (
Urk.
5/76 S. 3).
4.7
Mit ärztlichem Zeugnis vom 1
6.
April 2014 (
Urk.
5/81) bestätigte
Dr.
B.___
zusam
men mit einem Kollegen, dass die Beschwerdeführerin in psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung sei. Die Beschwerdeführerin sei seit Januar 2013 arbeitsunfähig. Sie sei seither auch nicht fähig gewesen, ihre Therapie
sitzungen in
H.___
zu besuchen. D
ie Reise nach
H.___
sei zu schmerzhaft
. Deshalb könne nur eine wöchentliche telefonische Sprechstunde durchgeführt werd
en.
Aus dem Schreiben von
Dr.
phil. h.c.
J.___
, Dipl.-Psych., vom 17. De
zember 2014 ergeben sich keine konkreten, die Beschwerdeführerin betreffen
den Angaben (vgl.
Urk.
12-13).
5.
5.1
Ein Vergleich der medizinischen Situation
zwischen dem Sachverhalt,
wie er dem Urteil vom
8.
September 2009
(
Urk.
5/48
) zugrunde lag
,
mit den im vor
liegenden Revisionsverfahren eingereichten Berichten ergibt, dass sich sowohl die Diagnosen als auch die erhobenen Befunde nicht wesentlich verändert habe
n
.
Von Bedeutung
und mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
war und
ist
namentlich das seit langer Zeit bestehende chronische
lumbospondylogene
Schmerzsyndrom
.
Die ursprüngliche
Rentenzusprache
erfolgte einzig
aufgrund der
somatischen Beschwerden. Die Gutachter der
A.___
– auf dessen Beurteilung sich das hiesige Gericht i
m Urteil vom
8.
September 2009
stützte – konnten keine psychiatri
sche
n
Diagnose
n
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erheben. Die in den
Vorakten
dokumentierte depressive Episode sei vollständig remittiert, so dass aus psychiatrischer Sicht derzeit keine eingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestehe (vorstehend E. 3).
5.2
Dr.
G.___
diagnostizierte aus somatischer Sicht weiterhin ein seit 1997 beste
hendes chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom, wobei er keine neuen, bisher unberücksichtigten Befunde erwähnte (
Urk.
5/11 S. 4
lit
. D.5, Urk.
5/73 S. 3
Ziff.
1.4).
Auch das MRT der Lendenwirbelsäule am 2
4.
April 2013 im Röntgeninstitut
D.___
zeigte lediglich eine
leichtgradige
, zum Teil aktivierte Facettengelenksarthrose (vorstehend E. 4.2)
, welche auch das
F.___
erwähnte (vorstehend E. 4.3).
Insbesondere waren aktuell keine
Band
scheibenhernie
,
neuroforaminale
Einengung oder intraspinale
Raumforde
rung
ersichtlich.
Neue
wesentliche
Befunde oder zusätzliche
Funktionsein
schränkun
gen
sind den Berichten nicht zu entnehmen.
Weiter kann auch
aus
dem Bericht von
Dr.
B.___
(vorstehend E. 4.5)
keine objek
tive Verschlechterung bezüglich der psychischen Beschwerden abgeleitet wer
den
. Vielmehr
wiederholte
Dr.
B.___
die bereits
von ihm
im Rahmen des erstmali
gen Rentenverfahrens genannten Diagnosen einer mittelgradigen de
pressi
ven Episode, einer dissoziativen Störung sowie einer akuten Belastungssituation
(vgl. Bericht von
Dr.
B.___
vom
2.
November 2006,
Urk.
5/22 S. 1
lit
. A)
. Ebenso
sind die erhobenen Befunde im Wesentlichen unverändert geblieben (
Urk.
5/22 S. 2
lit
. D.5,
Urk.
5/75 S. 2
lit
. D.5). Des Weiteren verwies er auf den alten Test zur Messung des Schweregrades einer Depression und ga
b an, dass immer noch vom selben
Resultat auszugehen sei.
Unverändert ist auch seine Aussage, dass die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht stark reduziert sei (
Urk.
5/22 S. 3
lit
. D.8,
Urk.
5/75
lit
. D.8).
Dr.
B.___
verweist zwar neu auf Schmerzen, wel
che die Arbeitsfähigkeit beeinträchtig
t
en und es der Beschwerdeführerin
seit Januar 2013
verunmöglich
ten
, die Konsultationen in
H.___
wahrzunehmen (
Urk.
5/75 S. 3
lit
. D.8,
Urk.
5/81). Diese lassen sich jedoch gestützt auf die Berichte von
Dr.
G.___
sowie des
F.___
nicht auf eine wesentli
che Verschlechterung des somatischen Gesundheitszustands zurückführen.
Dass die Beschwerdeführerin aufgrund
von Schmerzen seit Januar 2013 nicht nach
H.___
reisen könne, deckt sich ferner mit der Tatsache, dass sie Termine in
F.___
,
D.___
und
Z.___
(vgl. 4.2-4.4) wahrnehmen konnte, nicht. Zudem wies
Dr.
B.___
bereits im Bericht vom
2.
November 2006 darauf hin, dass die Psychotherapie von der Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Schmerzen und der wechselnden Stimmungen nicht regelmässig habe besucht werden können (
Urk.
5/22
Ziff.
7 S. 3).
Der Umstand, dass
Dr.
B.___
trotz gleichlautender Diagno
sen und im Wesentlichen unveränderten Befunden in Abweichung von seiner im Rahmen des erstmaligen Rentenverfahrens attestierten
Restarbeitsfä
higkeit
von 50
%
(vgl.
Urk.
5/22 S. 3
lit
. D.8) nun eine vollständige Arbeitsun
fähigkeit attestierte,
vermag daher insgesamt keine Verschlechterung des Gesundheits
zustands zu belegen.
Hierbei handelt es sich bloss um eine andere Einschätzung des gleichgebliebenen Sachverhalts, was rev
isionsrechtlich irrele
vant ist.
5.
3
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass
eine wesentliche Verschlechte
rung des somatischen oder psychischen Gesundheitszustandes der Beschwerde
führe
rin seit dem Sachverhalt, wie er
sich
im Zeitpunkt
de
s
rentenzusprechen
den
Urteil
s
vom
8.
September 2009 (
Urk.
5/48) präsentierte, nicht ausgewiesen ist.
Da sich aus den Berichten keine ausreichenden Hinweise auf eine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes ergeben, ist auf weitere Abklärun
gen zu verzichten (antizipierte Beweiswürdigung, BGE 122 V 157 E. 1d).
Damit ist nach wie vor davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in einer körperlich leichten Tätigkeit zu 60
%
arbeitsfähig ist. Die erneute Ermittlung des Invaliditätsgrades mittels Einkommensvergleichs erübrigt sich unter diesen Umständen.
Die Beschwerdegegnerin hat
zu Recht einen höheren Rentenan
spruch verneint.
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
6.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerle
gen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKudelski