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**Case Identifier:** a0dd8659-1c1b-55d3-9f37-6f3b20ec42ab
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-06-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.06.2009 IV 2007/327
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-327_2009-06-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/327

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.07.2020

Entscheiddatum: 18.06.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 18.06.2009
Art. 28 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung). 
Anspruch auf Rente. Würdigung des medizinischen Gutachtens. 
Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 18. Juni 2009, IV 2007/327).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 18. Juni 2009

in Sachen

J.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Josef Jacober, Oberer Graben 44, Postfach, 

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.  

A.a J.___ meldete sich am 12. Januar 2006 unter Angabe eines Rückenleidens sowie 

Kopfschmerzen zum Bezug einer IV-Rente an (act. G 4.1/1). Mit Bericht vom 20. Januar 

2006 gab Dr. med. A.___, Allgemeine Medizin, an, der Versicherte leide seit 1997 an 

einer cervicalen Discushernie mit Foraminaeinengung C5/6, C6/7 rechts sowie an einer 

Spinalkanalstenose L3/4 beidseits, an einem Impingementsyndrom an der rechten 

Schulter sowie einer depressiven Symptomatik. Im Weiteren diagnostizierte Dr. A.___ 

eine arterielle Hypertonie, eine Ureterolithiasis links, ein Hämorrhoidal- sowie ein 

Prostataleiden. Dem Versicherten sei weder die angestammte Tätigkeit (als Giesser bei 

der B.___) noch irgend eine andere Tätigkeit mehr zumutbar (act. G 4.1/6). Aus 

weiteren von Dr. A.___ eingereichten Unterlagen ergab sich, dass die 

Krankenversicherung Visana bei Sanacons, Ärztliche Beratung und Abklärung, Second 

Opinion, Dr. med. C.___, einen Bericht eingeholt hatte, aus dem ebenfalls eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit des Versicherten für sämtliche Tätigkeiten hervorging 

(act. G 4.1/14.1 - 14.5).

A.b Mit Bericht vom 27. Februar 2006 stellte der RAD Ostschweiz fest, dass der Bericht 

C.___ ohne nachvollziehbare Begründung auf Grund weniger eigens erhobener 

Befunde eine volle Arbeitsunfähigkeit in der angestammten und in einer adaptierten 

Tätigkeit annehme. Er regte deshalb ein bidisziplinäres rheumatologisches/

psychiatrisches Gutachten an (act. G 4.1/16). Am 15. Juli 2006 erstattete das 

beauftragte Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene AG AEH) sein 

rheumatologisches Gutachten. Es diagnostizierte ein generalisiertes Schmerzsyndrom 

mit panvertebraler Betonung, cervicospondylogenem Schmerzsyndrom beidseits mit 

mehrsegmentären Diskusprotrusionen und degenerativen Veränderungen. Im weiteren 

diagnostizierte das AEH ein lumbospondylogenes Syndrom beidseits bei muskulärer 

Dysbalance der Gesässmuskulatur und einer lumbosakralen Übergangsanomalie, 

Osteochondrose und Spondylarthrose, sowie rechtsbetonte Schulterschmerzen im 

Sinn einer Periarthropathia humeroscapularis. Gestützt darauf gelangte das AEH zum 

Schluss, dass die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Giesser - auf 

Grund der unzuverlässigen Leistungsbereitschaft und der starken Selbstlimitierung des 

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Versicherten in der Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsfähigkeit 

(EFL) - nicht definitiv beurteilt werden könne. Es seien jedoch aus rheumatologischer 

Sicht keine Gründe ersichtlich, weshalb der Versicherte nicht mindestens eine leichte 

körperliche Tätigkeit mit Wechselbelastung ganztags ausüben könne (act. G 4.1/24.8).

Am 17. Januar 2007 erstattete sodann die Klinik Gais ihr psychiatrisches Gutachten. 

Sie diagnostizierte (mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit) eine mittelgradige 

depressive Störung (ICD-10: F32.1) auf dem Boden einer anankastischen 

Persönlichkeit (F60.5), eine generalisierte Angststörung (F41.1) sowie eine 

somatoforme Schmerzstörung auf dem Boden bestehender 

Wirbelsäulenveränderungen (F45.4). Bezüglich der Arbeitsfähigkeit gelangte das 

Gutachten zum Schluss, dass die angestammte Tätigkeit nicht mehr möglich sei. 

Leichte, wechselbelastende Tätigkeiten ohne besondere Anforderungen an die 

allgemeine psychische Belastbarkeit, ohne Zeitdruck, ohne besondere Anforderungen 

an Flexibilität und Konzentration sowie ohne hohe Verantwortlichkeiten seien zu etwa 

50 %, d.h. für etwa 4 Stunden am Tag, aus psychiatrischer Sicht zumutbar (act. G 

4.1/26). Diese Umschreibung wurde auch im gemeinsamen Konsensschreiben der 

beiden Institute vom 26. Januar 2007 bestätigt (act. G 4.1/27).

A.c Gestützt auf diese Gutachten sowie eine weitere Stellungnahme des RAD vom 

1. Februar 2007 eröffnete die IV-Stelle St. Gallen dem Versicherten mit Vorbescheid 

vom 1. März 2007, er habe voraussichtlich ab 1. Februar 2006 Anspruch auf eine 

Dreiviertelsrente (act. G 4.1/35). 

Mit Einwand vom 25. April 2007 monierte der Rechtsvertreter des Versicherten im 

Wesentlichen, das Valideneinkommen sei zu tief, der Leidensabzug zu klein und die 

Gutachten nicht nachvollziehbar. So sei beim Valideneinkommen vom zuletzt erzielten 

Einkommen von Fr. 70'985.-- auszugehen, das allein schon höher sei als das von der 

Verwaltung als "aufgewertet" bezeichnete Einkommen von Fr. 70'029.--. Beim 

Invalideneinkommen sei sodann ein Leidensabzug von 25 % zu berücksichtigen, da 

der Versicherte auch innerhalb eines Teilzeitpensums auf Grund verschiedener 

Auflagen nur beschränkt einsatz- und leistungsfähig sei. Im Übrigen widersprächen die 

Gutachten sowohl den Angaben des Hausarztes als auch des Vertrauensarztes der 

Visana, die beide von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit in jeglichen Tätigkeiten 

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ausgingen. Weiter sei nicht nachvollziehbar, weshalb das AEH trotz diverser 

diagnostizierter Leiden aus rheumatologischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit (in 

angepasster Tätigkeit) annehme. Zudem gehöre das Argument der Selbstlimitierung zur 

Standardbegründung des AEH, während die Berichte A.___ und C.___ ausser Acht 

gelassen worden seien. Unter Berücksichtigung aller Faktoren erreiche der Versicherte 

einen Invaliditätsgrad von über 70 % und habe damit Anspruch auf eine ganze Rente 

(act. G 4.1/39.1 39.9).

Am 10. Juli 2007 verfügte die IV-Stelle St. Gallen im angekündigten Sinn und sprach 

dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Februar 2006 eine Dreiviertelsrente zu (act. G 

4.1/46.1).

B.  

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 7. September 

2007 mit dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Dem 

Beschwerdeführer sei sodann mit Wirkung ab 1. Februar 2006 eine ganze Rente 

zuzusprechen. Eventuell sei die Verfügung vom 10. Juli 2007 aufzuheben und die 

Sache zur Einholung eines interdisziplinären Gutachtens an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Zudem beantragt der Rechtsvertreter die unentgeltliche 

Prozessführung und Rechtsverbeiständung. Zur Begründung wird im Wesentlichen die 

Argumentation im Einwand vom 25. April 2007 wiederholt (act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 15. November 2007 beantragt die Verwaltung 

Abweisung der Beschwerde. Zum Valideneinkommen führt die Beschwerdegegnerin 

aus, dass in dem von der ehemaligen Arbeitgeberin angegebenen Betrag von Fr. 

70'985.-- fälschlicherweise auch eine Kinderzulage von Fr. 2'280.-- enthalten sei. Der 

Bruttolohn 2004 entspreche richtigerweise den im IK verbuchten Fr. 68'705.--. Zum 

Invalideneinkommen führt die Beschwerdegegnerin aus, dass ein Hilfsarbeiter gemäss 

LSE 2004, aufgerechnet auf ein Wochenpensum von 41,6 Stunden, Fr. 57'258.-- 

verdient habe. Bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 50 % und einem Teilzeitabzug von 

10 % ergebe sich ein Invalideneinkommen von Fr. 25'766.--- und damit ein 

Invaliditätsgrad von 62,5 %. Selbst die Gewährung eines 25 %igen Leidensabzugs 

würde "nur" zu einem Invaliditätsgrad von 68,7 %, mithin zum selben Rentenanspruch 

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führen. Im Weiteren sei das IV-Gutachten nicht zu beanstanden. So habe Dr. C.___ im 

Rahmen einer second opinion auch psychiatrische Diagnosen abgegeben, obwohl aus 

den Akten nicht ersichtlich sei, dass dieser Arzt über eine psychiatrische 

Fachausbildung verfüge. Das Gleiche gelte auch für den Hausarzt. Schliesslich könne 

entgegen der Ansicht des Rechtsvertreters nicht anhand der Diagnosen auf einen 

Arbeitsunfähigkeitsgrad geschlossen werden. Es sei plausibel, wenn die Gutachter eine 

Tätigkeit hätten umschreiben können, die aus rheumatologischer Sicht eine volle 

Leistung zulasse (act. G 4).

B.c Trotz der Ankündigung weiterer medizinischer Unterlagen verzichtete der 

Rechtsvertreter am 25. Februar 2008 auf eine Replik (act. G 10).

B.d Mit Präsidialverfügung vom 1. Oktober 2007 wies das Versicherungsgericht das 

Gesuch um unentgeltliche Prozessführung ab (act. G 2).

Erwägungen:

1.   

1.1 Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Dadurch sind im 

Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) verschiedene 

Änderungen erfolgt. Da die streitige Verfügung am 10. Juli 2007, mithin vor dem 

1. Januar 2008, erging, sind vorliegend noch die bis zum 31. Dezember 2007 geltenden 

materiellen Bestimmungen anwendbar (BGE 127 V 467 E. 1 und BGE 121 V 366 E. 1b).

1.2 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, und derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente. Unter Invalidität wird die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

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Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG).

1.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 Erw. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich 

des Beweiswertes eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a).

2.   

2.1 Der beschwerdeführerische Rechtsvertreter beanstandet zunächst das durch die 

Beschwerdegegnerin eingeholte Gutachten des AEH. Zum einen gehöre das Argument 

der Selbstlimitierung zur Standardbegründung des AEH. Dieses sei bis heute die 

Antwort schuldig geblieben, wie die behauptete Selbstlimitierung festgestellt worden 

sei. Im Weiteren sei nicht nachvollziehbar, weshalb das AEH trotz der diversen 

diagnostizierten (insbesondere somatischen) Leiden eine volle Arbeitsfähigkeit in 

angepasster Tätigkeit annehme. Die in Ziff. 5 aufgelisteten Diagnosen stimmten mit den 

"Vorgutachten" weitgehend überein und würden bei der Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit offensichtlich zu wenig berücksichtigt. Die Berichte von Dr. A.___ und 

Dr. C.___ seien bei der Bemessung der Restarbeitsfähigkeit völlig ausser Acht gelassen 

worden. Der Einschätzung des Hausarztes sei überdies der Vorzug zu geben, da sie im 

Gegensatz zum bestrittenen Gutachten des AEH auf langjähriger Betreuung und 

genauer Kenntnis sämtlicher Umstände beruhe. Es gehe nicht an, den Angaben des 

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Hausarztes ohne nähere Begründung die Glaubwürdigkeit von vornherein 

abzusprechen.

2.2 Das AEH-Gutachten stützt sich nebst der Untersuchung vom 19. Juni 2006 auf die 

von Februar bis Mai 2005 gemachten MRI sowie auf die Angaben des 

Beschwerdeführers. Die Gutachter diagnostizierten ein generalisiertes 

Schmerzsyndrom mit panvertebraler Betonung, cervicospondylogenem 

Schmerzsyndrom beidseits mit mehrsegmentären Diskusprotrusionen und 

degenerativen Veränderungen, lumbospondylogenem Syndrom beidseits mit 

muskulärer Dysbalance der Gesässmuskulatur, lumbosakraler Übergangsanomalie, 

Osteochondrose und Spondylarthrose L3/4 und L4/5, kleinvolumiger Diskushernie 

L3/4, medianer Diskusprotrusion L2/3 und L4/5 sowie rechtsbetonten 

Schulterschmerzen im Sinn einer Periarthropathia humeroscapularis. Diese Diagnosen 

sind im vorliegenden Verfahren unbestritten und entsprechen weitgehend jenen der 

vorbefassten Ärzte. Umstritten ist einzig die Schlussfolgerung in Bezug auf eine 

angepasste Tätigkeit.

Diesbezüglich gehen die Gutachter von einer vollen Arbeitsfähigkeit für eine körperlich 

leichte Arbeit aus. Demgegenüber macht der Beschwerdeführer geltend, auf Grund der 

gestellten Diagnosen sei eine solche Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht nachvollziehbar. 

Mit der Beschwerdegegnerin ist jedoch festzustellen, dass nicht die Anzahl der 

Diagnosen für den Arbeitsfähigkeitsgrad ausschlaggebend ist. So erscheint durchaus 

nachvollziehbar, dass - unter dem rheumatologischen Blickwinkel - bei den durch die 

bildgebenden Verfahren objektivierten degenerativen Veränderungen nurmehr aber 

immerhin eine leichte Tätigkeit möglich ist. Diesbezüglich erscheinen im Gegenteil die 

haus- und vertrauensärztlichen Angaben einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit nicht 

plausibel. Im Weiteren deuten die fünf positiven Waddel-Zeichen sowie zwei von zwei 

Zusatzzeichen nach Kummel auf eine gewisse Symptomausweitung hin.

Nach den Richtlinien für die Begutachtung rheumatologischer Krankheiten und 

Unfallfolgen der Schweizerischen Gesellschaft für Rheumatologie (in: Schweizerische 

Ärztezeitung, 2007; 17, S. 738) sollten die zur Verfügung stehenden 

Röntgenaufnahmen in der Regel nicht älter als sechs Monate sein. Bei stabilem 

Beschwerdebild und (gemäss Akten) unverändertem klinischem Befund würden jedoch 

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auch ältere Aufnahmen ausreichen. Vorliegend waren die vom AEH verwendeten 

Aufnahmen zum Zeitpunkt der Begutachtung rund eineinviertel Jahre alt. Nachdem der 

Beschwerdeführer anlässlich der Untersuchung vom 19. Juni 2006 angegeben hatte, 

der Zustand sei "in der letzten Zeit" etwa gleich geblieben, und von einem seit 2005 im 

Wesentlichen unveränderten Befund auszugehen ist (act G 4.1/24.4), kann indessen auf 

die Einholung neuerer Aufnahmen verzichtet werden. Somit ist mit dem Gutachten 

davon auszugehen, dass der durch die MRI-Aufnahmen vom März 2005 objektivierte 

degenerative Zustand der Wirbelsäule die Schmerzen nur zum Teil zu erklären vermag 

und - in Verbindung mit den positiven Waddel- und Kummel-Zeichen - eine 

Symptomausweitung stattgefunden hat. Mithin erscheint die gutachterliche 

Schlussfolgerung einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit 

plausibel. Da zudem aus psychiatrischer Sicht ohnehin eine Arbeitsunfähigkeit von 50 

% als limitierender Faktor besteht (vgl. psychiatrisches Gutachten vom 17. Januar 

2007; act. G 4.1/26.6), würde auch die Annahme einer (bis 50 %) reduzierten 

Arbeitsfähigkeit aus rheumatologischen Gründen an der Gesamt-arbeits(un)fähigkeit 

kaum etwas ändern.

2.3 Im Weiteren vermögen die Berichte des Hausarztes und des Vertrauensarztes der 

Visana das Gutachten nicht anzugreifen. Vorliegend bestätigte Dr. A.___ in seinem 

Bericht vom 20. Januar 2006 sowohl für die angestammte als auch für jede andere 

Tätigkeit eine volle Arbeitsunfähigkeit. Zur Begründung brachte er lediglich vor, der 

Beschwerdeführer habe seine angestammte Arbeit wegen zunehmender Schmerzen 

und körperlicher Bewegungseinschränkung aufgeben müssen. Der Beschwerdeführer 

habe diverse Arbeitsversuche durchgeführt, die jedoch auf Grund des 

Beschwerdebildes gescheitert seien. Zudem habe sich eine dazugekommene 

depressive Symptomatik in den Vordergrund gedrängt und sich als wesentlicher 

Störfaktor erwiesen (act. G 4.1/6.3). Damit stellte Dr. A.___ im Wesentlichen auf die 

Angaben des Beschwerdeführers ab und konstatierte lediglich den Umgang des 

Beschwerdeführers mit seinen Beschwerden. Zudem bezogen sich die erwähnten 

Arbeitsversuche auf die angestammte Tätigkeit, welche Arbeit unbestrittenermassen 

nicht mehr zumutbar ist (vgl. act. G 4.1/6.3). Soweit sich die Angabe einer vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit auf die depressive Symptomatik bezogen haben sollte, vermag die 

Ansicht des Hausarztes jene des psychiatrischen Gutachtens ohnehin nicht 

umzustossen, so dass darauf nicht abgestellt werden kann. Im Übrigen hat Dr. A.___ 

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den Beschwerdeführer am 14. März 2005 gerade zur Abklärung der Arbeits- und 

Erwerbsfähigkeit an die Klinik für Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen 

überwiesen (act. G 4.1/14.35). In der entsprechenden Antwort vom 23. März 2005 

führte die Neurochirurgie zum Befund lediglich aus, es bestehe tief lumbal eine 

mässige Druckdolenz, ausserdem sei der Druckschmerz an der BWS und an der HWS 

provozierbar. Zudem zeige die lumbale vertebro-spinale Kernspintomographie vom 11. 

März 2005 eine Diskusprotrusion medio-rechts-lateral C5 und C6 mit konsekutiv distal 

spondylogen deutlicher Foraminaleinengung C5/6 und C6/7, weshalb eine 

Nervenwurzelirritation möglich sei. Zudem bestehe eine leichte zentrale 

Spinalkanaleinengung sowie eine vorwiegend spondylogene leicht bilaterale 

Foraminaleinengung L3/4 (act. G 4.1/14.28f.). Zwar äusserte sich die Neurochirurgie 

nicht konkret zur Arbeitsfähigkeit, indessen lassen sich ihre Befunde und ihre 

Beurteilung kaum mit einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit in leichten Tätigkeiten 

vereinbaren. Schliesslich vermochten die Abklärungen in der Klinik für Orthopädische 

Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen die Schulterschmerzen nicht auf eine 

eigenständige Schulterpathologie zurückzuführen. So führte sie in ihrem Bericht vom 4. 

Juli 2005 aus, dass die Beschwerden nicht durch eine Schulterpathologie 

hervorgerufen würden und diese am ehesten zervikal ausgehend seien, weshalb die 

begonnene neurochirurgische Abklärung weiter vorangetrieben werden solle (act. G 

4.1/14.23f.). Gestützt auf diese Vorberichte erscheint die Angabe des Hausarztes vom 

Januar 2006 einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit in sämtlichen Tätigkeiten als nicht 

überzeugend.

2.4 Die in Bezug auf den Bericht Dr. A.___s gemachten Ausführungen gelten im 

Wesentlichen auch für den Bericht der Beratungsstelle Sanacons vom 31. Januar 2006. 

Darin diagnostizierte Dr. C.___ rezidivierende Rückenschmerzen HWS und LWS mit/bei 

cervikaler Diskushernie mit Foraminaleinengung C5/6 und C6/7 rechts, relativer 

Spinalkanalstenose L3/4 beidseits, Impingement-Symptomatik rechte Schulter sowie 

eine Depression. Gestützt darauf ging Dr. C.___ ebenfalls von einer vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit in sämtlichen Tätigkeiten aus und begründete dies mit der massiven 

Schmerzsymptomatik und der schweren depressiven Verstimmung (act. G 4.1/14.4). In 

Bezug auf die somatische Seite bleibt aber auch bei den Ausführungen Dr. C.___ 

unklar, weshalb die Rückenschmerzen auch eine rückenschonende Tätigkeit 

vollständig verunmöglichen sollen. Insbesondere scheint dies nicht mit dem von Dr. 

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C.___ erhobenen objektiven Befund (massiver paravertebraler Hartspann entlang der 

ganzen Wirbelsäule, eingeschränkte HWS-Beweglichkeit, deutliche depressive 

Grundstimmung; act. G 4.1/14.3), sondern wiederum mit der vom Beschwerdeführer 

selbst geschilderten Situation erklärbar zu sein. Mithin erscheint auch der Bericht Dr. 

C.___ nicht geeignet, am AEH-Gutachten ernsthafte Zweifel zu wecken. Im Übrigen 

gab der Bericht C.___ - wie die Beschwerdegegnerin zu Recht feststellte - gerade 

Anlass für eine vertiefte Abklärung (vgl. act. G 4.1/16), so dass nicht damit das 

Gutachten umgestossen werden kann.

2.5 Die psychiatrischen Gutachter diagnostizierten sodann eine mittelgradige 

depressive Störung (F32.1) auf dem Boden einer anankastischen Persönlichkeit 

 (F60.5), eine generalisierte Angststörung (F 41.1) sowie eine somatoforme 

Schmerzstörung auf dem Boden bestehender Wirbelsäulenveränderungen (F45.4). 

Gestützt darauf postulieren sie eine Arbeitsfähigkeit von 50 % in einer aus 

rheumatologischer Sicht als möglich beschriebenen leichten wechselbelastenden 

Tätigkeit. Darüber hinaus sei aus psychiatrischer Sicht beachtlich, dass die Tätigkeit 

keine besonderen Anforderungen an die allgemeine psychische Belastbarkeit, 

Flexibilität und Konzentration stelle und keine Tätigkeiten unter Zeitdruck (Akkordarbeit) 

oder mit hohen Verantwortlichkeiten umfasse (act. G 4.1/26.6). Den Unterschied zur 

Einschätzung des behandelnden Psychiaters, Dr. D.___, der in seinem Bericht vom 14. 

Juni 2006 (nicht bei den Akten) von einer 75 %igen Arbeitsunfähigkeit ausging, 

begründeten die Gutachter damit, dass ihrer Ansicht nach eine depressive Störung 

vorliege, die jedoch auf Grund insbesondere der erhaltenen Modulationsfähigkeit in der 

depressiven Affektlage nur als mittelschwer - und nicht als schwer, wie bei Dr. D.___ - 

eingestuft werde (act. G 4.1/26.5). In Bezug auf das psychiatrische Gutachten bringt 

der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers lediglich vor, dass dieses von einer 

schlechten Prognose und einer Abnahme der aktuell noch vorliegenden 

Restarbeitsfähigkeit ausgehe. Mit der Beschwerdegegnerin ist jedoch festzustellen, 

dass allfällige zukünftige Veränderungen der Arbeitsfähigkeit mittels Revision 

anzupassen und nicht bereits jetzt zu antizipieren sind. Zudem erscheint die 

Abweichung zur Einschätzung Dr. D.___s begründet und im Ermessen des Gutachters 

zu liegen.

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2.6 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die im rheumatologischen und 

psychiatrischen Gutachten bzw. in der Konsensschätzung gemäss Schreiben des AEH 

und der Klinik Gais vom 26. Januar 2007 angegebene Arbeitsfähigkeit von 50 % (bzw. 

vier Stunden pro Tag) für eine wechselbelastende Tätigkeit - mit den im 

psychiatrischen Gutachten erwähnten Einschränkungen - als plausibel erscheint (vgl. 

act. G 4.1/27). Es wurden zudem die geklagten Beschwerden des Beschwerdeführers 

berücksichtigt und das Gutachten erging in Kenntnis der wesentlichen Vorakten. Das 

Gutachten steht nicht im Widerspruch zu diesen medizinischen Vorakten (Berichte des 

Kantonsspitals St. Gallen) bzw. Abweichungen wurden begründet (Bericht Dr. D.___). 

Soweit die Berichte des Hausarztes und des Vertrauensarztes eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten postulieren, erscheinen diese als nicht 

überzeugend. Mithin ist in Bezug auf die Arbeitsunfähigkeitsschätzung auf das (bzw. 

die) Gutachten abzustellen. Der Beschwerdeführer ist somit in einer leichten, 

wechselbelastenden Tätigkeit mit den im psychiatrischen Gutachten genannten 

Einschränkungen als zu 50 % arbeitsfähig zu betrachten.

2.7 Im Weiteren beanstandet der Rechtsvertreter die Berechnung des 

Invaliditätsgrades. In Bezug auf das Valideneinkommen macht er geltend, der 

Beschwerdeführer habe im Jahr 2004 ein Einkommen von Fr. 70'985.-- erzielt, das 

bereits ohne Aufrechnung der Lohnentwicklung höher sei als das von der 

Beschwerdegegnerin angenommene Einkommen von Fr. 70'029.--. Für die Ermittlung 

des Einkommens, welches der Versicherte ohne Invalidität erzielen könnte 

(Valideneinkommen), ist entscheidend, was er im Zeitpunkt des frühestmöglichen 

Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als 

Gesunder tatsächlich verdient hätte (BGE 129 V 222 E. 4.2 und 4.3.1, mit Hinweis auf 

RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 Erw. 3b). Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 

nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung (bis zum 

Verfügungserlass) angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung 

entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden 

wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (RKUV 

1993 Nr. U 168 S. 101 Erw. 3b).

In ihrem Berechnungsblatt ging die Beschwerdegegnerin zunächst von einem auf das 

Jahr 2006 aufgerechneten Valideneinkommen als Giesser (38 Stunden/Woche bzw. 

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89,4 %) von Fr. 70'029.-- aus. Als Invalideneinkommen legte sie der Berechnung die 

LSE 2006, Ostschweiz, privater Sektor, Niveau 4, zu Grunde. Zusätzlich 

berücksichtigte sie einen Teilzeitabzug von 10 %, und gelangte damit zu einem 

Invalideneinkommen von Fr. 26'244.-- sowie einem Invaliditätsgrad von 62,52 % (act. 

G 4.1/30). In ihrer Beschwerdeantwort vom 15. November 2007 ging die 

Beschwerdegegnerin von einem Valideneinkommen im Jahr 2004 von Fr. 68'705.-- 

aus, und stellte dem ein Invalideneinkommen gemäss LSE 2004, aufgerechnet auf die 

arbeitsüblichen 41,6 Wochenstunden von Fr. 25'766.-- gegenüber, was wiederum 

einen Invaliditätsgrad von 62,5 % ergab (act. G 4).

Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist zunächst festzustellen, dass die 

Kinderzulagen nicht zum massgebenden Lohn gehören (vgl. Art. 7 und 8 AHVV), 

sondern gemäss kantonalem Kinderzulagengesetz ausgerichtet werden. Somit ging die 

Beschwerdegegnerin zu Recht vom im IK vermerkten Betrag für das Jahr 2004 von 

Fr. 68'705.-- aus, der auch dem gemäss Lohnzusammenstellung der Arbeitgeberin 

ausgewiesenen Lohn von Fr. 70'985.-- (abzüglich Kinderzulagen von Fr. 2'280.--) 

entspricht (act. G 4.1/11.9). Im Weiteren beträgt das Invalideneinkommen im Jahr 2004 

gemäss LSE (in: IVG-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Anhang 2), aufgerechnet 

auf 41,6 Wochenstunden Fr. 57'258.--. Unter Berücksichtigung des 

Arbeitsfähigkeitsgrades von 50 % und eines 10 %igen Leidensabzugs ergibt sich ein 

Invalideneinkommen von Fr. 25'766.-- und damit ein Invaliditätsgrad von 62,5 %.

Selbst wenn man mit dem Beschwerdeführer berücksichtigen würde, dass er nicht 

mehr nur Teilzeit arbeiten kann, sondern darüber hinaus weiteren 

gesundheitsbedingten (rheumatologischen und psychiatrischen) Einschränkungen 

unterworfen ist (leichte, wechselbelastende Arbeit ohne hohe Anforderungen an 

Konzentration, Flexibilität, allgemeine psychische Belastbarkeit, Zeitdruck sowie ohne 

hohe Verantwortlichkeit), weshalb ein höherer Leidensabzug als 10 % zuzubilligen 

wäre, kann offen bleiben, ob dieser tatsächlich auf insgesamt 25 % festzulegen wäre. 

Wie die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort zutreffend ausführt, ergäbe 

sich auch mit einem Leidensabzug von 25 % ein Invaliditätsgrad von weniger als 70 %.

3.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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3.1 Im Ergebnis erweist sich die angefochtene Verfügung vom 10. Juli 2007 als korrekt, 

weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

3.2 Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist 

das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1  IVG in der seit dem 1. Juli 

2006 in Kraft stehenden Fassung) und ermessensweise auf Fr. 600.-- anzusetzen. 

Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer 

aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist daran anzurechnen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer bezahlt die Gerichtskosten von Fr. 600.--, unter Anrechnung 

des in gleicher Höhe geleisteten Vorschusses.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.06.2009
	Art. 28 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung). Anspruch auf Rente. Würdigung des medizinischen Gutachtens. Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Juni 2009, IV 2007/327).

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		2025-07-19T14:44:50+0200
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