# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1ab1dc14-051d-5074-923e-3a016f038cb4
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-12-31
**Language:** de
**Title:** Massgeblichkeit des Gutachtens, aufgrund dessen eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit des Versicherten angenommen und die Rente aufgehoben wurde. Gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV ist die Rente bei Wegfall der Invalidität erst nach Ablauf von drei Monaten seit dem Eintritt der anspruchserheblichen Änderung aufzuheben.
**Docket/Reference:** IV.2012.01000
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.01000.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01000
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Rangoni-Bertini
Urteil
vom
31. Dezember 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Petra
Oehmke
OZB Rechtsanwälte
Bahnhofplatz 9, Postfach 976, 8910 Affoltern am Albis
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1979, arbeitete seit Januar 2004 als
Storenbauer
in
einem Vollzeitpensum bei der
Y.___
in
Z.___
(Urk.
6/10/
2).
Ab
dem 11. August 2006 w
urde
er von seinem Hausarzt arbeitsunfähig geschrieben
wegen psychi
scher
Störungen, welche erstmals 1997 im Zusammenhang mit einem Unfall auf
getreten waren und sich in der Folge aufgrund eines Kriegseinsa
tzes intensiviert hatten (Urk. 6/41/
6 ff.).
Am 13. Juni 2007 meldete sich der Versicherte aufgrund seiner gesundheitli
chen
Beschwerden bei der Invalidenversicheru
ng zum Leistungsbezug an (Urk. 6
/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
klärte die erwerb
lichen (Urk. 6/10) und medizinischen (Urk. 6
/25 und
Urk.
6/
34) Ver
hältnisse ab und liess den Versicherten durch Dr. med.
A.___
, Fachärztin für Psychi
atrie
und Psychotherapie, begutachten (Gutachte
n vom 22. September 2008, Urk. 6
/41)
. Mit Verfügung vom 11. Februar 20
09 sprach die IV-Stelle dem Ver
sicherten ab 1. August
2007 eine ganze Rente zu (Urk. 6
/59-60 und
Urk.
6/
68-69)
.
Mit
Schreiben vom 16. Dezember 2008 (Urk.
6
/52)
auferlegte
die IV-Stelle
dem Versicherten die Pflicht
, sich einer stationären psychiatrischen Behand
lung zu
unterziehen, um seine Arbe
itsfähigkeit zu verbessern bzw.
wiederher
zustellen. Da
der Versicherte
dieser
Anordnung keine Folge leistete, stellte ihm die IV-Stelle einen Vorbescheid, datiert vom 10. Dezember 2009 (Urk
. 6
/76-77), zu, in wel
chem
sie
die Aufhebung der Rente wegen Nichtbefolgung der auferlegten
Scha
denminderungspflicht
vorsah
. Anschliessend wurde die Invalidenrente im Sinne des Vorbescheids mit Verfü
gung vom 8. Februar 2010 (Urk. 6
/78) auf Ende des folgenden Monats aufgehoben.
Mitte April 2010 wurde die IV-Stelle vom Migrationsamt kontaktiert und dar
über
informiert, dass der Versicherte sich an
das Amt
gewandt habe, da er die letzte erwartete Rentenzahlung nicht erhalten habe (
Urk.
6
/
80-
82). Der Versi
cherte er
klärte, er h
abe
weder den Vorbesche
id vom 10. Dezember 2009 (Urk. 6
/77) noch die Verfü
gung vom 8. Februar 2010 (Urk. 6
/78) erhalten
.
Die IV-Stelle stellte am
23. April 2010 diese zwei Dokumente dem Versicherten mit
eingeschriebener Pos
t zu (Urk. 6
/82
).
Mit Eingabe an die I
V-Stelle vom 6. Mai 2010 (Urk. 6
/84) reichte der Versi
cherte,
vertreten durch Rechtsanwältin Petra
Oehmke
(
Urk.
6/28)
, ein Gesuch um
Wie
der
wägung
der
Verfügung vom 8.
Februar 2010 (Urk. 6
/78) ein. Die IV-Stelle wurde ausserdem darüber informiert, dass der Versicherte
seit
dem 1. Mai 2010
Sozia
lhilfe in Anspruch nehme (Urk. 6
/90-91) und dass er
ab
dem 18. Mai 2010
stationär im Sanatorium
B.___
behandelt werde (Urk. 6
/92).
1.2
Da die IV-Stelle auf das Wiedererwägungsgesuch nicht eintrat, liess der Versi
cher
te am 21. Mai 2010 Beschwerde gegen die Verfügung vom 8. Februar 2010 erheben und
beantragen, diese sei ersatzlos aufzuheben (Urk. 6/93/4
Ziff.
1).
Mit Urteil vom 2
9.
Juni 2011 hiess des Sozialversicherungsgericht die Be
schwer
de in dem Sinne teilweise gut,
das
s es die Verfügung der IV-Stelle vom
8.
Februar 2010 (Urk. 6/84)
auf
hob und feststellte,
dass der
Versicherte
für die Monate April und Mai 2010 Anspruch auf eine ganze und für den Monat Jun
i 2010 An
spruch auf eine halbe Invalidenr
ente habe. Im Übrigen überw
ies
es
die Sache an
die IV-Stelle
, damit
diese die Ansprüche des
Versicherten
ab dem
1.
Juli 2010
prüfe
(Urteil
vom 2
9.
Juni 2011 im Verfahren IV.2010.00496, Dispositiv
Ziff.
1-2,
Urk.
6/104/13
).
1.3
In Umsetzung des Urteils vom 2
9.
Juni 2011 (
Urk.
6/104)
klärte die
IV-Stelle die
me
dizinischen Verhältnisse des Versicherten erneut
ab (
Urk.
6/113-114, Urk.
6/116
und
Urk.
6/119) und
liess ihn durch Dr.
A.___
erneut
begutach
ten
,
die ihm ab dem
1.
Juli 2010 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit attestierte (G
ut
achten vom
1.
Juni 2012, Urk.
6/142/24).
Zudem sprach
die IV-Stelle dem Ver
si
cherten
mit
Verfügun
gen vom 1
4.
Mai 2012 für die Monate April und Mai 2010
eine
ganze und für den Monat Juni 2010 eine halbe Invalidenrente zu (
Urk.
6/124
und
Urk.
6/131
i.V.m
.
Urk.
6/111).
Nach erfolgtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
6/144 ff.)
hielt die IV-Stelle mit Ver
fügung vom 2
0.
August 2012 fest, dass der Versicherte ab dem
1.
Juli 2010 keinen
Anspruch auf eine Invalidenrente habe (
Urk.
2).
2.
Gegen die Verfügung vom 2
0.
August 2012 (
Urk.
2) liess der Versicherte,
wei
terhin
vertreten durch Rechtsanwältin Petra
Oehmke
, Beschwerde erheben und
beantragen, es sei ihm mit Wirkung ab
1.
Juni 2010 eine ganze, eventualiter eine
halbe Invalidenrente
zuzusprechen.
Subeventualiter
liess er die
Rückwei
sung
an die IV-Stelle zwecks Einholung eines neuen psychiatrischen Gutachtens bean
tragen. Zudem liess er die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und
Rechtsvertretung durch Rechtsanwältin Petra
Oehmke
beantragen
(
Urk.
1 S. 2)
.
Mit Beschwerdeant
wort vom 1
7.
Oktober 2012 (
Urk.
5) schloss die IV-Stelle auf
Beschwerdeabweisung und mit Verfügung vom 1
9.
Oktober 2012 (
Urk.
7) wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt sowie Rechts
anwältin Petra
Oehmke
als unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt.
Auf die einzelnen Ausführungen der Parteien und die weiteren Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1
des Bun
desge
setzes über die Invalidenversicherung;
IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be
einträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zu
dem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf ein
e
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Drei
viertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
säch
lichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Ren
tenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer we
sentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Ge
sundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hin
wei
sen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich
gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in sei
nen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
des
gerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003
E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kunge
n eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar.
1.4
Gemäss
Art.
88a
Abs.
1
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
ist
bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit die anspruchsbeeinflussende Ände
rung für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeit
punkt an zu
berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie vo
raussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie
ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraus
sicht
lich
weiterhin andauern wird. Die hierzu notwendige Prognose un
terliegt dabei dem
im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der über
wiegenden Wah
r
schein
lichkeit (BGE 119 V 7 E.
3c/
aa
mit Hinweisen).
Nach der bundesgerichtlichen Praxis zu
Art.
88a
Abs.
1 IVV ist eine Rente bei Weg
fall der Invalidität im Normalfall erst nach Ablauf von drei Monaten seit dem Eintritt der anspruchserheblichen Veränderung aufzuheben (BGE 119 V 98 E. 4a, Urteil des Bundesgerichts I 569/06 vom 20. November 2006 E. 3.3).
1.
5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.
6
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie
stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen
ein
ander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, wa
rum
es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These ab
stellt (ZAK 1986 S.
188 E.
2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens
ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der ge
stellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen
beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem
Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei psy
chi
schen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Aus
einander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darl
e
gung
der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schluss
folgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die
Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deut
lich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Die IV-Stelle ging aufgrund
des psychiatrischen
Gutachtens
von
Dr.
A.___
vom
1.
Juni 2012 (Urk. 6/142/24) davon aus,
dass der Versicherte ab dem
1.
Juli 2010
in der angestammten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig sei, weshalb ab jenem Datum kein Rentenanspruch mehr bestehe (
Urk.
2
).
2.2
Dagegen lässt d
er
Beschwerdefü
hrer
einwenden, es könne
der Beurteilung
von
Dr.
A.___
, wonach
er
in psychiatrischer Hinsicht
nicht eingeschränkt sei,
nicht gefolgt werden
, da sie keine objektive Begutachtung vorgenommen, son
dern
sich als Ziel gesetzt habe
, diese mit der vom Sozialversicherungsgericht
und
von der IV-Stelle angestrebten Rechtslage in Deckung zu bringen (
Urk.
1/5 vor
letzter Absatz)
.
Deshalb stehe ihm weiterhin ein Rentenanspruch zu und für eine Aufhebung
de
r Invalidenrente
sei eine neue, unvoreingenommene und ob
jektive psychiatrische
Begutachtung notwendig
(
Urk.
1).
Unter Berücksichtigung von Art. 88a
Abs.
1 IVV (vgl. obige E. 1.5-6) könne eine
Rentenaufhebung zudem – selbst wenn auf das Gutachten von Dr.
A.___
abgestellt und ab dem
1.
Juli 2010 von einer 100%igen Arbeitsfä
higkeit ausge
gangen werde – erst
per
1.
Oktober 20
1
0
vorg
e
nommen werden
(
Urk.
1)
.
2.3
Strittig und zu prüfen ist somit, ob eine Verbesserung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers vorliegt,
welche
die Aufhebung oder A
npassung der
ihm
ab April 2010
zugesprochenen Invalidenrente rechtfertigt
und ab welchem Zeit
punkt diese vorgenommen werden kann
.
3
.
3
.1
In ihrem Gutachten vom 22. September 2008
hatte
Dr.
A.___
eine
somato
forme
autonome Funktionsstörung des
Atmungssys
tems
mit Hyperventilation (ICD-10: F45.33), eine Panikstörung mit Flashbacks (ICD-10: F41.0), einen Ver
dacht auf eine dissoziative Sensibilitätsstörung (ICD-10: F44.6) sowie einen schäd
lichen Gebrauch von
nichtabhängigkeitserzeugen
den
Sub
stanzen (Antide
pressiva,
Tranquillizer
vom nicht-
Benzodiazepintypus
, Antacida, Neuroleptika
[ICD-10: F55]) bei infantil-unreifer Persönlichkeits-struktur (ICD-10: F60.8) nach
wiederholter Psychotraumatisierung
diagnostiziert
(Urk. 6/41/15-16)
und
eine
stationäre psychiatrische Behandlung als prior
itär in
di
ziert
erachtet
.
Nach erfolg
reicher stationärer Behand
lung sei theore
tisch von einer 50%igen Arbeits
fähig
keit auszugehen. Eine volle Arbeitsfähig
keit könne langfristig (1-2 Jahre), eine Compliance des Versi
cherten vor
ausgesetzt, als realistisch angestrebt werden (Urk.
6/41/
17).
3.2
Gestützt auf diese Aussage ging das Gericht im Urteil vom 29. Juni 2011 (Urk.
6/104) davon aus, dass der Beschwerdeführer, hätte er sich der empfoh
lenen Behandlung unterzogen, im Anschluss an den stationären Aufenthalt zu 50 % arbeitsfähig gewesen wäre. Dementsprechend setzte es die ganze Rente ab dem Zeitpunkt der Verfügungszustellung, mithin ab Juni 2010, auf eine halbe Rente herab.
Da sich der Beschwerdeführer vom 18. Mai bis 16. Juni 2010 im Sanatorium
B.___
tatsächlich in stationäre Behandlung begeben hatte, der Erfolg der Be
handlung indes noch nicht feststand, überwies das Gericht die Sache an die Verwaltung, damit sie den Rentenanspruch ab dem 1. Juli 2010 prüfe.
3.
3
Das Sanatorium
B.___
stellte im
A
us
trittsbericht
vom 1
4.
Juli 2010 (
Urk.
6/116/8)
die Diagnosen einer posttrauma
tischen Belastungsstörung (ICD-10: F43.1) und einer Anpassungsstörung (ICD-10: F43.2).
Der Eintritt des Versicherten sei zur Krisenintervention und Medikamenten
ein
stellung bei bekannter posttraumatischer Belastungsstörung erfolgt.
Bei Auf
nah
me
auf die offene Akutstation habe
er
sich wach, bewusstseinsklar und allseits
orientiert
g
ezeigt. Formalgedanklich habe eine leichte Verlangsamung, Gehemmt
heit und Einengung auf die bestehende Problematik bestanden. Der Beschwer
de
führer habe über extreme soziale Ängste und Miss
trauen gegenüber der Ge
sellschaft sowie Ängste im Lift, vor Autos und Flug
zeugen berichtet. Affektiv sei
er niedergeschlagen, labil, hoffnungslos, ängstlich und ratlos gewesen, mit
deut
lichen Insuffizienzgefühlen, ausgeprägter
Grübel
neigung
und
Antriebs
hemm
ung
.
Pharmakotherapeutisch
sei die Eintrittsmedikation bis auf
Entumin
fortgesetzt
worden. Zusätzlich sei gegen das Gedankenkreisen und die
Durchschlafstörun
gen
eine langsame Eins
tellung auf
Seroquel
erfolgt
. Dadurch habe sich die
Schlaf
qua
lität
deutlich verbessert. Die depressive Symptomatik sei mit
Paroxetin
mepha
behandelt worden, wodurch
sich
die Stimmung etwas aufgehellt
habe
.
Der Versicherte habe sich nur eingeschränkt
auf das paramedizinische
Therapie
angebot
zur Förderung positiver Emotionen eingelassen. Er habe sich auf der Station freundlich, aber zurückhaltend verhalten
. Durch Spaziergänge im Freien
habe er sich gut entspannen können
,
aber er habe angegeben, dass er sich im häusl
ichen Rahmen bei der Familie am wohlsten fühle.
Der Austritt erfolge in
leicht gebessertem Zustand
bei deutlicher Distanzierung von Selbst- oder Fremd
gefährdung, wobei eine ambulante Weiterbehandlung zu erfolgen habe
(
Urk.
6/116/10).
3
.4
In seinem Bericht vom
7.
November 2010 (
Urk.
6/116/11-13) stellte Dr. med.
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
vom
D.___
, Praxis für Psyc
hiatrie und Psychotherapie
,
die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung und einer Anpassungsstörung (ICD-10:
F43.1-2). Sowohl subjektiv
als
auch objektiv bestehe beim Versicherten eine Ein
schränkung der Kon
zentrations- und Merkfähigkeit. Das formale Den
ken sei hin
gegen weitgehend unauffällig
,
und es bestünden keine Hinweise auf Zwänge, Wah
n, Sinnestäuschungen oder Ich-Störungen. Es könne ein affektiver Rapport h
ergestellt werden. Die Grundstimmung sei ängstlich, angespannt, ner
vös und ge
reizt. Zudem bestünden Lustlosigkeit, Müdigkeit, Angstgefühle, Panik und In
trusionen. Die Psychomotorik sei unauffällig
,
aber es
bestehe
ein sozialer Rück
zug, eine Steigerung des Appetits seit de
r Einnahme von
Seroquel
und ein
Libi
do
verlust
. Aktuell bestehe aber weder eine Selbst- n
och eine
Fremdgefähr
dung
(Urk.
6/116/11).
Der Versicherte
klage
über
eine starke Angespanntheit und Nervosität. Er erleide A
ngstattacken und erinnere sich an den Autounfall und an Szenen aus dem Krieg
, wenn er zum Beispiel den Sanitätswagen oder Kampfjets höre. Er schlafe un
regelmässig gut, habe sich zurückgezogen und sei lustlos geworden.
Er sei ständig in der Wohnung, habe keine Energie, fühle sich schwer und klage über Schmerzen und ein Ziehen im Brustbereich sowie einen ständigen Druck auf den Kopf. Er könne sich zudem überhaupt nicht konzentrieren und müsse zum Beispiel nach kurzer Zeit mit Fernsehen oder Lesen aufhören, da er es nervlich nicht aushalte
.
Momentan gehe es ihm besser als nach dem Austritt aus dem Sanatorium
B.___
, jedoch sei sein Leben nicht wirklich lebenswert (Urk. 6/116/12). Die Wei
ter
führung der etablierten Einzelpsychotherapie in der Muttersprache des Versi
cher
ten, die Behandlung mit Psychopharmaka sowie eine
verhaltenstherapeu
tisch
orien
tierte delegierte Psychotherapie seien angezeigt (
Urk.
6/116/13).
3
.5
Dr.
A.___
stellte in ihrem Gutachten vom 1. Juni 2012 folgende Diagnosen (
Urk.
6/142/20):
1.
Panikstörung mit Flashbacks, in weitgehender Remission (ICD-10: F41.0) bei früherer Psychotraumatisierung
2.
leichte
klaustrophobische
Störung (Liftfahren) (ICD-10: F40.2)
3.
Status nach
somatoformer
autonomer Funktionsstörung, Atmungssystem, Hyperventilation (ICD-10: F45.33)
4.
a
namnestisch
Somatisierungstendenz
, gegenwärtig v.a. gastrointestinal, im Hintergrund (ICD-10: F45.0)
5.
Status
nach schädlichem Gebrauch von nichtabhängigkeitserzeugenden Substanzen (Antidepressiva,
Tranquillizer
vom nicht-
Benzodiazepintypus
, Antazida, Neuroleptika), seit Juni 2010
nach medikamentöser Sanierung remittiert (ICD-10: F55)
6.
e
infach strukturierte Persönlichkeit (ICD-10: Z73.1)
7.
p
sychosoziale Belastungssituation: Probleme mit Bezug auf die wirtschaftli
chen
Verhältnisse
(ICD-10: Z59).
Von August 2006 bis Ende Mai 2010
habe das Zustandsbild stagniert, da kei
ner
lei intensivierte psychiatrische
Behandlungsanstrengungen unternommen worden
seien
,
und
die indizierte und gutachterlich empfohlene stationäre psy
chiatrische Behandlung nicht zustande gekommen sei
. Dementsprechend habe in jenem Zeit
raum eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden.
Mit der stationären psychiatrischen Behandlung vom 1
8.
Mai bis 1
6.
Juni 2010 se
i vor allem der entscheidende Faktor d
es inadäquaten Umgangs mit bzw.
des
Abusus der verschriebenen Psychopharmaka saniert worden, wodurch der Ver
sicherte aus seiner Lethargie und dem pharmakologischem
Sedierungs
zustand
habe erwachen können.
Der Versicherte beschreibe
einen recht aktiven Tagesabl
auf, Genuss- und
Freud
fä
higkeit
, habe wieder Interesse an Frau und Kindern und besuche wieder regel
mässig seine Heimat. Die Annahme einer 50%igen Arbeitsfähigkeit vom 1. Juni 2010 bis 3
0.
Juni 2010, wie vom Sozialversicherungsgericht abgeleitet, erschein
e auch aus fachärztlich-psychiatrischer Sicht, im Sinne eines graduellen Wieder
erlangen
s
einer vollen Arbeitsfähigkeit, nachvollziehbar und akzeptabel.
Ab dem
1.
Juli 2010 sei von einer 100%igen
Arbeitsfähigkeit auszugehen. Ins
be
sondere die
Panikproblematik sei weitgehend in den Hintergrund getreten und
die angebrachten Beispiele (Schreckhaftigkeit mit Unruhe und Nervosität
,
aber
kein
e Hyperventilation, kein Schwindel, keine Depersonalisation oder
Ge
fühls
s
törungen
beim Hören von Ambulanz- oder Kampfflugzeuggeräusch bzw. Sehe
n von Kriegs- und Kampfszenen am Fernseher) liessen auch tatsächlich auf eine sehr marginale Relevanz im Alltag und gar nicht im Berufsalltag schlies
sen.
Auch die Klaustrophobie beim Liftfahren sei nicht hinreichend arbeitsmedi
zi
nisch
relevant, um eine etwaige
Arbeitsunfähigkeit zu begründen.
Gegenwärtig im Vordergrund stünden normalpsychologisch nachvollziehbare bzw.
nicht-krankhafte Befürchtungen des Versicherten, seine aktue
lle noch durch
sozialrechtliche
Leistungen (Fürsorge) gesicherte Existenz zu verlieren und gar mit seiner Familie in die Heimat zurückgeschickt zu werden. Gleichzei
tig wirke
er
– i
m
Kontrast mit de
m
anlässlich der 2008 erfolgten Untersuchung
fest
ge
stellten, infantil wirkenden
Regressionszustand
– eindeutig sthenischer, adä
quat
und erwachsenengerecht in seiner Ansicht, schliesslich selber für sein Leben ver
antwortlich zu sein, und auch seine Zukunft selber in die Hand neh
men zu können. Aus fachärztlich-psychiatrischer Sicht erscheine seine Störung auch so
weit remittiert, als dies ihm dur
chaus zumutbar erscheine (
Urk.
6
/142/21
).
3
.6
In seiner Stellungnahme vom 1
0.
Juli 2012 (
Urk.
6/150) zum Gutachten von Dr.
A.___
stellte
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychothera
pie
vom
D.___
,
die Diagnose einer bereits seit Langem bestehenden rezidivieren
den
schweren depressiven Störung und einer posttraumatischen
Belastungsstö
rung
.
Bei der einfach strukturierten Persönlichkeit des Versicherten bewirke jede Stö
rung für sich genommen wenig Arbeitsunfähigkeit; zusammen
verursachten
die
se
Störungen hingegen eine erhebliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit.
Der Versicherte sei seit 2006 nicht mehr arbeitsfähig. Er leide an einer rezidivie
renden
depressiven
Störung
,
wo
bei
im Wesentlichen eine Antriebsstörung
im Vordergrund stehe. Zudem klage er über Niedergeschlag
enheit, Konzentrations
-
und
Ein
schlafstörungen
mit psychomotorischer Unruhe. Darüber hinaus be
stün
den eine Vermeidung von Sozialkontakten und Zukunftsä
ngste. Auch Tätig
kei
ten, die ihm
früher Freude gemacht hätten, könne er nicht mehr ausü
b
en. Er sei nich
t in der Lage
sich zu konzentrieren, um eine sinnvolle Tätigkeit auszuüben.
Zudem
bestünden
nach wie vor die drei Befunde einer posttrauma
tischen
Belas
tungsstörung
, und zwar ein
dramatisches Ereignis, Intrusionen in Form von Nach
hallerinnerungen und ein Vermeidungsverhalten.
Die erhobenen Daten wiesen auf eine seit 1998 bestehende posttraumatische
Be
las
tungsstörung
und
eine
seit dem Jahr
2003 vorhandene
Anpassungs
störung
hin
, die vermutlich in ein ängstlich-depressives unspezifisches psycho
patho
lo
gi
sches Syndrom übergangen sei. Oft sei in diesen Fällen nicht zu un
terscheiden,
ob die Belastungssituationen
eine depressive Episode
nur ausgelöst habe
oder ob
alle Symptome noch als unmittelbare Folge der
Anpassungsstö
rung
verstan
den werden könnten. Seit 2010 sei von einer rezidivierenden de
pressiven Störung auszugehen (Urk. 6/150/2)
.
4
.
4
.1
Das Gutachten von
Dr.
A.___
vom
1.
Juni 2012 (
Urk.
6
/
142
) bildete die we
sentliche Grundlage für die Beurteilung der Leistungspflicht
durch die
Beschwer
de
gegnerin
. Aufgrund der Einschätzung, wonach sich der Gesundheitszustand de
s Versicherten seit dem Jahr 2006
verbessert habe und
ab Juli 2010
keine Ar
beitsunfähigkeit mehr bestehe,
verneinte sie einen
Rentenanspr
uch ab jenem Zeit
punkt
(
Urk.
2)
.
4
.2
Die Begutachtung
von
Dr.
A.___
(
Urk.
6/142
) beruht auf den erforderlichen
fachärztlichen Untersuchungen
psychiatrischer Art und es
darf ohne Weiteres da
v
on ausgegangen werden, dass die Beurteilung
in Kenntnis der
Vorakten
(Anam
nese) abgegeben wurde, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die ge
klag
ten Be
schwerden berücksichtigt und für die streitigen Belange umfassend ist. Die medi
zinischen Zusammenhänge und die medizinische Situation werden eingehend erörtert und die Schlussfolgerungen sind begründet.
Damit genügt das Gut
ach
ten den von der Rechtsprechung entwickelten formellen Anforde
rungen (BGE 134
V 231 E. 5.1, 125 V 352 E.3a, 122 V 160 E.1c).
4
.3
4
.3.
1
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers
verm
ögen sowohl
das Gutach
ten von
Dr.
A.___
vom
1.
Juni 2012 (
Urk.
6/142
) als
auch der
Austrittsbe
richt
des Sanatoriums
B.___
vom 1
4.
Juni 2010 eine Verbesserung
seines
psy
chi
schen Gesundheitszustands zu begründen.
So berichtete
das Sanatorium
B.___
, dass durch die erfolgte Therapie
sowohl eine deutliche Verbesserung der
Schlaf
qualität
als auch eine Stimmungsaufhellung hätten erreicht werden können
und der Versicherte sich von Selbst- und Fremdgefährdungsgedanken deutlich dis
tanziert habe (
Urk.
6/116/10)
. Dies steht mit der Beurteilung von
Dr.
A.___
im Einklang, wonach der Versicherte durch die vom 1
8.
Mai bis 1
6.
Juni 2010
erfolgte stationäre Behandlung aus seiner Lethargie und dem pharmakolo
gischem
Sedierungszustand habe erwachen können
(
Urk.
6/142/21)
.
D
ie durch die statio
näre Behandlung eingetretene Verbesserung
w
ar
zudem
be
reits
im
früheren Gut
achten von
Dr.
A.___
vom
22. September 2008 (Urk.
6/41) prognostiziert
wor
den
.
D
er Einwand
des Beschwerdeführers, e
r habe nie einen inadäquaten Umgang mit
Psychopharmaka gehabt
(
Urk.
1/6
Abs.
2-3)
, erweist sich angesichts der
bereits
im Gutachten von
Dr.
A.___
vom 2
2.
September 2008
enthaltenen Hinweise
auf
einen schädlichen Gebrauch von Antidepressiva,
Tranquillizer
, Antacida und
Neuroleptika (
Urk.
6/41/25 am Ende)
,
der von
Dr.
F.___
im Gutachten vom
16.
Juni 2007
er
wähnten Notwendigkeit einer Entzugsbehandlung und
psycho
phar
ma
kologi
sche
n
Neueinstellung (
Urk.
6/18/8)
und der im Austrittsbericht des Sa
na
toriums
B.___
beschriebenen Behandlung (Urk. 6/116/8-10)
als unzu
treff
end.
Ge
rade durch die im
Rahmen des stationären Aufenthaltes erfolgte
me
di
kamentöse
Einstellung
wurde ein wesentlicher Beitrag zur Wiederherstellung der
Arbeitsfähigkeit des Versicherten geleistet.
4.3.2
Die Aussagen
von
Dr.
A.___
werden auch durch die Be
richte
von Dr.
C.___
und Dr.
E.___
vom
D.___
nicht in Frage gestellt
.
Dem Bericht von
Dr.
C.___
vom
7.
November 2010 (Urk.
6/116/11-13) ist zwa
r
zu entnehmen, dass der Versicherte in seiner
Kon
zentrations
- und Merk
fähig
keit
eingeschränkt sowie ängstlich, angespannt, ner
vös und gereizt
sei
. Aller
dings wird
auch
darüber berichtet, dass sich sein Gesund
heitszustand verbessert habe (Urk. 6/116/12), weshalb auch die Weiterführung der etablierten
Einzel
psy
chotherapie
,
die Behandlung mit Psychopharmaka sowie eine
verhaltens
the
ra
peutisch
orientierte delegierte Psychotherapie empfohlen wurden (
Urk.
6/116/13).
Der Bericht ent
hält hingegen keine Angaben über eine allfällige Arbeitsunfähig
keit des Versi
cherten.
Was d
ie von Dr.
E.___
erst im Rahmen des
Vorbescheidverfah
rens
am
1
0.
Juli 2012
gestellte Diagnose einer
seit 2010 bestehenden rezidivie
renden
schweren
de
pressiven Störung
(Urk. 6/150/
1
Abs. 2
)
betrifft
, ist darauf hinzu
weisen, dass diese Diagnose
in keinem anderen Bericht
zu finden ist, insbeson
dere auch nicht im
Bericht von
Dr.
C.___
vom 7.
November 2010, der für die gleiche Institution wie
Dr.
E.___
arbeitet.
Der Bericht von Dr.
E.___
enthält zudem auch keine genaue
n
Angaben über den Umfang der behaupteten Ar
beitsun
fähig
keit des Versicherten.
Aufgrund der enthaltenen Inkonsistenzen, des Fehlens von genauen Angaben über
die
Arbeitsunfähigkeit des Versicherten und unter zusätzlicher Berücksich
ti
gung der Tatsache, dass Dr.
C.___
und Dr.
E.___
als
behandelnde Haus
ä
rzt
e ihrem Patienten
verpflic
htet sind
(vgl.
BGE 125 V 351 E.
3b/cc),
vermögen
die Berichte
des
D.___
die Begutachtung von Dr.
A.___
nicht
in Frage zu stel
len
.
4
.3
Das Gutachten
von
Dr.
A.___
erw
eist sich somit als überzeugend und
genügt in jeder Hinsicht den für ein derartiges Beweismittel geltenden Anforderungen, weshalb darauf abgestellt werden kann
und ab
Juli 2010
von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit de
s
Versicherten
in seiner angestammten Tätigkeit
auszugehen ist.
5.
Der Einwand des Beschwerdeführers,
dass
aufgrund von Art.
88a
Abs.
1 IVV
eine Rentenaufhebung erst ab dem 1.
Oktober 20
1
0
vorgenommen werden kann
, ist angesichts der obigen Ausführungen zu 8
8a
Abs.
1 IVV
, wonach
eine Rente bei Wegfall der Invalidität erst nach Ablauf von drei Monaten seit dem Eintritt der anspruchserheblichen Veränderung aufzuheben ist
(vgl. obige E. 1.4
)
,
zu
treffend. Deshalb ist in teilweiser Gutheissung der Be
schwerde festzustellen, dass
der Beschwerdeführer für die Monate Juli, August und September 2010 An
spruch auf eine halbe Invalidenrente hat.
6
.
6.1
Gemäss
Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder die Verweigerung von Invaliditätsleistungen vor dem kantonalen
Versi
che
rungsgericht
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem
Verfahrens
auf
wand
und unabhängig vom Streitwer
t im Rahmen von Fr. 200.-- bis
Fr. 1‘000.
--
fest
gelegt.
Die Kosten für das vorliegende Verfahren sind
ermes
sensweise
auf
Fr.
600.--
festzulegen und a
usgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuer
legen.
Zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung sind die
Kosten
einst
weilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6.2
Mit Eingabe vom
1
0.
Dezember 2013 machte Rechtsanwältin Petra
Oehmke
ei
nen
Aufwand von
4,8
Stunden sowie Barauslagen von
Fr.
34.30
geltend (Urk.
10
-11
).
Dies erscheint angemessen, wobei praxisgemäss ein Stundenansatz von
Fr.
200.--
statt
Fr.
220.-- einzusetzen ist, was eine Prozessentschädigung von Fr. 1‘073.85
ergibt. In diesem Umfang ist die
unentgeltliche Rechtsvertret
erin
aus der Ge
richts
kasse
zu
ent
schädig
en
.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialver
siche
rungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
0.
August
2012
insoweit
aufgehoben, als sie von Juli bis September 2010
einen Rentenanspruch verneint, und es wird festge
stellt, dass d
er
Beschwerdeführer
vom
1.
Juli
2010 bis 30.
September 201
0
Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, jedoch
z
u
folge Gewährung der un
entgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die
unentgeltliche
Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Petra
Oehmke
, Affoltern am Albis,
wird mit
Fr.
1‘073.85
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der
Gerichts
kasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hinge
wiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Petra
Oehmke
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigRangoni-Bertini