# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 48a67094-8974-598d-afa7-08843c1ef726
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.01.2012 LB110064
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LB110064_2012-01-13.pdf

## Full Text

Art. 221 ZPO, Art. 132 ZPO. Nennung der eigenen Adresse. 
Ausnahme vom Grundsatz, dass der (Rechtsmittel-)Kläger seine Adresse nennen 
muss, unter der Androhung des Nichteintretens (so OGerZH PS110082) 
 
Der (Rechtsmittel-)Kläger gibt eine Adresse an, ist der zuständigen 
Einwohnerkontrolle aber nicht bekannt. Die angesetzte Frist zum Einreichen einer 
Wohnsitzbestätigung lässt er ungenutzt. Da die Vollstreckung der Kosten- und 
Entschädigungsfolgen nicht gefährdet scheint und die Sache spruchreif ist, wird 
auf Weiterungen verzichtet. 

 

(aus den Erwägungen des Obergerichts:) 

3. Da der Wohnort des Beklagten offenbar nicht klar ist (act.  58, Notiz 

über eine Anfrage der Gerichtskanzlei bei der Gemeindeverwaltung X.), wurde 

ihm aufgegeben, eine Wohnsitzbestätigung einzureichen (act. 60). Auch diese 

Frist hat er versäumt. Weiterungen drängen sich allerdings nicht auf, nachdem 

das Verfahren nicht weiter geht. Sowohl die Gerichtskasse als auch die 

Gegenpartei können für ihre Ansprüche sofort oder nach einer kurzen 

Zahlungsfrist Arrest legen (Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG), und das mögliche 

unbewegliche Arrestsubstrat ergibt sich aus den Steuererklärungen, welche im 

vorliegenden Verfahren eingereicht worden sind (act. .....). Auch die legitimen 

Interessen der Gegenpartei verlangen also nicht, dass das Gericht von Amtes 

wegen weitere Nachforschungen anstellt - umso mehr, als sich der Beklagte einer 

Betreibung jederzeit durch eine -weitere- Verlegung des Wohnsitzes fürs Erste 

entziehen könnte (Art. 53 SchKG). 

 

 
Obergericht, II. Zivilkammer 

Beschluss vom 13. Januar 2012 
Geschäfts-Nr.: LB110064-O/U-B.doc