# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5f1dbb6a-0164-5617-a146-038484061eab
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-07-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.07.2010 C-3793/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3793-2008_2010-07-16.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-3793/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 6 .  J u l i  2 0 1 0

Richterin Franziska Schneider (Vorsitz),
Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,
Richter Beat Weber,
Gerichtsschreiberin Christine Schori Abt.

A._______,
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Gabriela Gwerder,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.

Invalidenrente, Verfügung vom 13. Mai 2008.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-3793/2008

Sachverhalt:

A.
A._______, geboren am (...) 1958, ist Schweizer Staatsangehörige mit 
Wohnsitz in Spanien  seit 2006. Davor  wohnte sie in der Schweiz. Sie 
war  im  Haushalt  tätig  und  arbeitete  Teilzeit  als  kaufmännische  An-
gestellte  vom  1. März  1990  bis  31. Januar  2003  (seit  Januar  2002 
noch 25%; act. 6) und als Buchhalterin mit sporadischem Einsatz vom 
Januar 2000 bis Februar 2003 (act. 8). A._______ ist seit dem 26. Juni 
1979  verheiratet  und  hat  drei  volljährige  Kinder.  Während  ihrer 
Arbeitstätigkeit  zahlte  sie  die  obligatorischen  Beiträge  an  die 
schweizerische  Alters-,  Hinterlassenen-  und  Invalidenversicherung. 
Am 22. April 2003 ging bei der IV-Stelle Z._______ die Anmeldung der 
Versicherten  zum Bezug von IV-Leistungen ein  (act.  1). Zur  Art  der 
Behinderung  gab  sie  an,  sie  habe  Schmerzen  am  ganzen  Körper, 
Kopfweh,  Doppelbilder  und  Konzentrationsschwierigkeiten.  Die  Be-
schwerden kämen schubweise und sehr akut.

B.
Die  IV-Stelle  Z._______  klärte  in  der  Folge  die  wirtschaftliche  und 
medizinische Situation der Versicherten ab. Die Abklärungen ergaben, 
dass  bei  der  Versicherten  als  Erwerbstätige  (Anteil  50%)  eine  Ein -
schränkung von 100% vorliegt,  was zu einem Teilinvaliditätsgrad von 
50%  führe,  und  als  Hausfrau  (Anteil  50%)  eine  Einschränkung  von 
78%, was zu einem Teilinvaliditätsgrad von 39% führe. Mit Verfügung 
vom  12. Dezember  2003  sprach  die  IV-Stelle  Z._______  der  Ver-
sicherten bei  der  Diagnose Fibromyalgie  und bei  einem Invaliditäts-
grad  von  89% eine  ganze  Invalidenrente  mit  Wirkung  ab  1.  Januar 
2004  zu  und  mit  Verfügung  vom  22.  Dezember  2003  dieselbe  In-
validenrente mit Wirkung ab 1. Juli 2003 bis 31. Dezember 2003 (act. 
26, 30).

C.
Die  IV-Stelle  Z._______  leitete  am  30.  November  2005  die  erste 
Revision ein (act. 37). 

Am 18. Januar 2006 überwies die IV-Stelle Z._______ die Akten an die 
IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA), weil die Versicherte ihren 
Wohnsitz nach Spanien verlegt hatte (act. 39). 

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D.
Die  IVSTA teilte  am 3. Februar  2006 der  Versicherten  mit,  dass  sie 
eine  ganze  Invalidenrente  bei  einem  Invaliditätsgrad  von  89%  mit 
Wirkung ab dem 1. März 2006 erhalte (act. 41).

Gleichzeitig setzte die IVSTA am 30. Januar 2006 die von der IV-Stelle 
Z._______ eingeleitete IV-Rentenrevision fort (act. 40, 48). Dazu liess 
die IVSTA die Versicherte einen Haushaltsfragebogen ausfüllen, holte 
diverse  Arztberichte  sowie  ein  interdisziplinäres  Gutachten  eines 
Psychiaters  (act.  98)  und  eines  Rheumatologen  (act.  99)  in  der 
Schweiz ein.

E.
Der  Regionale  Ärztliche  Dienst  (RAD)  der  IVSTA  beurteilte  am 
8. November  2007  die  Akten  und  schätzte  unter  Hinweis  auf  das 
interdisziplinäre  Gutachten die  Arbeitsunfähigkeit  der  Versicherten in 
ihrer  bisherigen  Tätigkeit  wie  bisher  auf  100%,  für  Tätigkeiten  im 
Haushalt auf 0% ab Anfang 2007 sowie in einer angepassten Tätigkeit 
auf  30%  ab  Anfang  2007.  Die  Verbesserung  der  Schmerzsituation 
sowie das tiefe Niveau der Dysthymie lasse ab Anfang 2007 eine Ver-
besserung der Arbeitsfähigkeit auf ca. 70% annehmen (act. 101).

F.
Nachdem  die  IVSTA am  5. Dezember  2007  einen  Einkommensver-
gleich (act. 102) durchführen liess, teilte sie der Versicherten mit Vor-
bescheid vom 20. Dezember 2007 mit, dass kein Anspruch mehr auf 
eine Rente bestünde (act. 103). Die Versicherte erhob dagegen am 8. 
Januar  2008  (act.  106)  einen  Einwand  und  beantragte  die  Weiter-
zahlung der ganzen Rente und reichte neue Arztberichte ein, welche 
der RAD mit Bericht vom 14. April 2008 (act. 115) beurteilte.

G.
Die  IVSTA verfügte  am 13. Mai  2008  (act.  119)  die  Einstellung  der 
Rente ab 1. Juli  2008. Es sei festgestellt  worden, dass sie wieder in 
der  Lage  sei,  eine  ihrem  Gesundheitszustand  angepasste  Tätigkeit 
auszuüben. Dabei könne sie mehr als 60% des Erwerbseinkommens 
erzielen, dass sie aktuell  erreichen würde, wenn sie nicht invalid ge-
worden wäre.

H.
Die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) reichte am 5. Juni 
2008  (Poststempel)  Beschwerde  gegen  diese  Verfügung  der  IVSTA 

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(nachfolgend:  Vorinstanz)  beim  Bundesverwaltungsgericht  ein.  Sie 
beantragte, die Verfügung vom 13. Mai 2008 sei aufzuheben und es 
sei ihr weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten. Eventualiter 
sei  die  Sache an die  IV-Stelle  zur  Wahrung  des rechtlichen Gehörs 
und  zur  weiteren  Abklärung  zurückzuweisen.  Weiter  beantragte  sie, 
das  Verfahren  sei  bis  zum  Eingang  der  medizinischen  Abklärungs-
ergebnisse  zu  sistieren  und  es  sei  ihr  nach  Einsicht  in  die  voll-
ständigen  Akten  und  Eingang  der  medizinischen  Ergebnisse  ein 
zweiter  Schriftenwechsel  zu  gewähren.  Zudem  beantragte  sie,  die 
aufschiebende Wirkung der Beschwerde sei wieder herzustellen.

Die  Vorinstanz  liess  sich  am  4.  Juli  2008  zum  Antrag  auf  Wieder-
herstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde vernehmen 
und beantragte, die aufschiebende Wirkung der Beschwerde sei nicht 
wiederherzustellen.

I.
Die Instruktionsrichterin wies mit  Zwischenverfügung vom 21. August 
2008 das Gesuch der Beschwerdeführerin um Wiederherstellung der 
aufschiebenden Wirkung  ab. Zudem erstreckte  sie  die  Frist  zur  Ein-
reichung  der  in  Aussicht  gestellten  medizinischen  Abklärungsergeb-
nisse bis zum 1. Dezember 2008 und hiess das Akteneinsichtsgesuch 
der Beschwerdeführerin gut.

J.
Mit  Schreiben vom 4. November 2008 bestätigte die Schweizer Bot -
schaft in Madrid, dass die Beschwerdeführerin am 4. November 2008 
die Akten eingesehen und Kopien ausgehändigt bekommen habe.

K.
Die Beschwerdeführerin  reichte,  inzwischen anwaltlich  vertreten,  am 
1. Dezember  2008 die  in  Aussicht  gestellten  medizinischen Berichte 
sowie  eine  ergänzende  Beschwerdebegründung  ein. 
Zusammenfassend  hielt  die  Beschwerdeführerin  fest,  dass  keine 
wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten sei, 
sondern dieser sich zwischenzeitlich gar verschlechtert  habe. Sie sei  
nicht mehr in der Lage, einer Arbeitstätigkeit nachzugehen. Bei gleich 
bleibendem oder sich gar verschlechterndem Gesundheitszustand sei 
kein  Raum  für  die  Revision  einer  bestehenden  Rente,  auch  nicht,  
wenn aufgrund der neueren Praxis abweichende Schlussfolgerungen 
bezüglich der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit gezogen würden.

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L.
Die Vorinstanz reichte am 12. Januar 2009 ihre Vernehmlassung ein 
und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung ver-
wies sie auf die einlässliche Stellungnahme ihres ärztlichen Dienstes, 
woraus sich ergebe, dass die bidisziplinäre Begutachtung als  zuver-
lässig zu beurteilen sei und auf diese abgestellt werden könne. Zudem 
werde darin  festgehalten,  dass  bei  der  Beschwerdeführerin  nie  eine 
Arbeitsunfähigkeit  aus  somatischen  Gründen  bestanden  habe, 
sondern im Zeitpunkt der Berentung eine relevante psychisch bedingte 
Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Diese sei jedoch von der IV-Stelle 
Z._______ eindeutig zu hoch veranschlagt worden.

M.
Nachdem  die  Beschwerdeführerin  keine  Replik  eingereicht  hatte, 
schloss die Instruktionsrichterin mit  Verfügung vom 26. Februar 2009 
den Schriftenwechsel.

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten 
wird,  soweit  für  die  Entscheidfindung  erforderlich,  im  Rahmen  der 
nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Anfechtungsobjekt bildet vorliegend die Verfügung der Vorinstanz vom 
13. Mai 2008.

1.1 Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  zuständig  für  die  Beurteilung 
von  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  über  das  Verwaltungsverfahren  vom  20. Dezember  1968 
(Verwaltungsverfahrensgesetz,  VwVG, SR 172.021),  sofern  kein Aus-
nahmetatbestand erfüllt ist (Art. 31, 32 des Bundesgesetzes über das 
Bundesverwaltungsgericht  vom  17. Juni  2005  [Verwaltungsgerichts-
gesetz,  VGG,  SR 172.32]).  Zulässig  sind  Beschwerden  gegen  Ver-
fügungen von Vorinstanzen gemäss Art. 33 VGG. Die IVSTA ist  eine 
Vorinstanz im Sinn von Art. 33 Bst. d  VGG (vgl. auch Art. 69 Abs. 1 
Bst. b  des  Bundesgesetzes  über  die  Invalidenversicherung  vom 
19. Juni 1959 [IVG, SR 831.20]).

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Die angefochtene Verfügung ist als Verfügung im Sinn von Art.  5 VwVG 
zu qualifizieren, und eine Ausnahme nach Art. 32 VGG liegt nicht vor. 
Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zur  Beurteilung  der  vor-
liegenden Beschwerde zuständig.

1.2 Die Beschwerdeführerin ist durch die angefochtene Verfügung be-
sonders  berührt  und  hat  an  deren  Aufhebung  oder  Änderung  ein 
schutzwürdiges Interesse (Art. 48 Abs. 1 VwVG; vgl. auch Art. 59  des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts vom 6. Oktober 2000 [ATSG, SR 830.1]). Sie ist daher zur Be-
schwerde legitimiert.

1.3 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (Art.  50 
Abs. 1,  Art. 52  Abs. 1  VwVG; vgl.  auch  Art. 60  ATSG),  und  die  Be-
schwerdeführerin  hat  den  einverlangten  Kostenvorschuss  innert  der 
gesetzten Frist bezahlt (Art. 64 Abs. 4 VwVG). Auf die Beschwerde ist 
daher einzutreten.

1.4 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesver-
waltungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes be-
stimmt. Das VwVG findet aufgrund von Art. 3 Bst. d bis VwVG jedoch 
keine  Anwendung  in  Sozialversicherungssachen,  soweit   das  ATSG 
anwendbar  ist.  Nach  Art. 2  des  ATSG sind  die  Bestimmungen  des 
ATSG  anwendbar,  soweit  die  einzelnen  Sozialversicherungsgesetze 
des  Bundes  dies  vorsehen.  Nach  Art. 1  Abs. 1  IVG  sind  die  Be-
stimmungen des  ATSG auf  die  Invalidenversicherung (Art.  1a-26 bis 
und 28-70) anwendbar, soweit das Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 
über  die  Invalidenversicherung  (IVG,  SR  831.20)  nicht  ausdrücklich 
eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

2.
Streitig und zu prüfen ist  vorliegend, ob die Vorinstanz zu Recht die 
Invalidenrente  der  Beschwerdeführerin  im  Revisionsverfahren  ab 
1. Juli 2008 eingestellt hat.

2.1 Nach  den  allgemeinen  intertemporalrechtlichen  Regeln  sind  in 
verfahrensrechtlicher  Hinsicht  diejenigen  Rechtssätze  massgebend, 
welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 
130 V 1 E. 3.2),  unter  Vorbehalt  der spezialgesetzlichen Übergangs-
bestimmungen.

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In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind grundsätzlich  diejenigen Rechts-
sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führen-
den Sachverhalts Geltung haben (BGE 130 V 329 E. 2.3).

2.2 Die  Beschwerdeführerin  ist  Schweizer  Bürgerin,  weshalb  aus-
schliesslich das Schweizer Recht anwendbar ist.

2.3 Mit  der  Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht  kann ge-
rügt  werden, die angefochtene Verfügung verletze Bundesrecht  (ein-
schliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens), beruhe 
auf  einer  unrichtigen  oder  unvollständigen  Feststellung  des  rechts-
erheblichen Sachverhalts oder sei unangemessen (Art. 49 VwVG).

2.4 Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  gemäss  dem  Grundsatz  der 
Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Be-
gehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Be-
schwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gut -
heissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Be-
gründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. FRITZ 
GYGI,  Bundesverwaltungsrechtspflege,  2. Auflage,  Bern  1983,  S. 212, 
vgl. BGE 128 II 145 E. 1.2.2, BGE 127 II 264 E. 1b).

3.
Für  die  Beurteilung  eines  Rentenanspruchs  sind  die  Feststellungen 
des ausländischen Versicherungsträgers, der Ärzte etc. bezüglich In-
validitätsgrad  und  Anspruchsbeginn  für  die  rechtsanwendenden  Be-
hörden in  der  Schweiz  nicht  verbindlich  (vgl. BGE 130V 253 E.  2.4; 
AHI-Praxis 1996 S. 177 E. 1).

3.1 Vorab  ist  zu  prüfen,  welche  materiellen  Rechtsnormen  im  vor-
liegenden Verfahren anwendbar sind.

3.2 Im  vorliegenden  Verfahren  sind  grundsätzlich  jene  Rechtsvor-
schriften anwendbar, die bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 
13. Mai 2008 in Kraft standen, weiter aber auch solche, die zu jenem 
Zeitpunkt bereits ausser Kraft waren, die aber für die Beurteilung ei-
nes  allenfalls  früher  entstandenen  Leistungsanspruchs  von  Belang 
sind.

3.3 Nach  der  ständigen  Rechtsprechung  des  Schweizerischen 
Bundesgerichts sind für die richterliche Beurteilung grundsätzlich die 
tatsächlichen  Verhältnisse  zur  Zeit  des  Erlasses  der  angefochtenen 

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Verfügung massgebend (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen, vgl. auch 
THOMAS LOCHER,  Grundriss  des  Sozialversicherungsrechts,  3. Auflage, 
Bern 2003, S. 489 Rz. 20).

Im Rentenrevisionsverfahren ist  nach der bundesgerichtlichen Recht-
sprechung  als  zeitlicher  Referenzpunkt  für  die  Prüfung  einer  an-
spruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades die letzte rechts-
kräftige Verfügung massgeblich, welche auf einer materiellen Prüfung 
des  Rentenanspruchs  mit  rechtskonformer  Sachverhaltsabklärung, 
Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei 
Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen 
des  Gesundheitszustands)  beruht  (BGE 133  V  108 E.  5.4).  Im  vor-
liegenden  Revisionsverfahren  wird  somit  der  rechtserhebliche  Sach-
verhalt durch die Verfügung vom 12. Dezember 2003 (act. 26) einer-
seits und die Verfügung vom 13. Mai 2008 (act. 119) andererseits be-
stimmt. Es wird daher zu prüfen sein, ob zwischen dem 12. Dezember 
2003 und dem 13. Mai 2008 eine anspruchsbeeinflussende Änderung 
des Gesundheitszustands eingetreten ist.

Sachverhaltsänderungen, die nach dem massgebenden Zeitpunkt des 
Erlasses des angefochtenen Entscheides eingetreten sind, können im 
vorliegenden  Beschwerdeverfahren  grundsätzlich  nicht  berücksichtigt 
werden. Allerdings können Tatsachen, die den Sachverhalt seither ver-
ändert haben, unter Umständen Gegenstand einer neuen Verwaltungs-
verfügung bilden (BGE 121 V 362 E. 1b mit weiteren Hinweisen).

3.4 Demzufolge ist das ATSG in der Fassung vom 6. Oktober 2006 in 
Kraft seit 1. Januar 2008 (5. IV-Revision, AS 2007 5129 bzw. AS 2007 
5155) anwendbar, bzw. das ATSG in der Fassung vom 6. Oktober 2000 
für die Prüfung des Leistungsanspruchs zwischen dem 1. Januar 2003 
und dem 31. Dezember 2007 (vgl. auch UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 
2. Auflage, Zürich Basel Genf 2009, Art. 82 Rz. 5). Weiter ist die Ver-
ordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozi-
alversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11) anwendbar.

Das IVG ist grundsätzlich in der Fassung vom 6. Oktober 2006, in Kraft 
seit  dem 1. Januar 2008,  anwendbar  (5. IV-Revision; AS 2007 5129; 
BBl 2005 4459) bzw. pro rata temporis ab dem 1. Januar 2003 in der 
Fassung  vom  6.  Oktober  2000  [AS  2002  3371  und  3453]  vom 
1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2007 in der Fassung vom 21. März 
2003 (4. IV-Revision; AS 2003 3837 3835; BBl 2001 3205); ferner die 
Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV, 

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SR 831.201)  seit  dem  1. Januar  2008  in  der  Fassung  vom 
28. September  2007  (5. IV-Revision;  AS  2007  5155)  bzw.  vom 
1. Januar  2004 bis  31. Dezember  2007 in der  Fassung vom 21. Mai 
2003 (4. IV-Revision; AS 2003 3859).

3.5 Bezüglich der vorliegend auf Grund von Art. 2 ATSG in Verbindung 
mit  Art. 1  Abs. 1  IVG  zu  berücksichtigenden  ATSG-Normen  zur 
Arbeitsunfähigkeit  (Art. 6),  Erwerbsunfähigkeit  (Art. 7),  Invalidität 
(Art. 8) und zur Bestimmung des Invaliditätsgrades (Art. 16) sowie zur 
Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen (Art. 17) hat 
das  Schweizerische  Bundesgericht  (vormals:  Eidgenössisches  Ver-
sicherungsgericht  [EVG])  erkannt,  dass  es  sich  bei  den  in  Art. 3-13 
ATSG enthaltenen  Legaldefinitionen  in  aller  Regel  um  eine  formell-
gesetzliche Fassung der  höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den 
entsprechenden Begriffen vor Inkrafttreten des ATSG handelt und sich 
inhaltlich damit keine Änderung ergibt, weshalb die hierzu entwickelte 
Rechtsprechung  übernommen  und  weitergeführt  werden  kann  (vgl. 
BGE 130 V 343 E. 3). Auch die Normierung des Art. 16 ATSG führt 
nicht  zu einer Modifizierung der bisherigen Judikatur zur Invaliditäts-
bemessung  bei  erwerbstätigen  Versicherten,  welche  weiterhin  nach 
der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs vorzunehmen ist 
(zu Art. 28 Abs. 2 IVG in der bis zum 31. Dezember 2007 in Kraft ge-
standenen Fassung bzw. Art. 28a Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2008 
geltenden Fassung; vgl. BGE 128 V 29 E. 1, BGE 104 V 135 E. 2a und 
b).

4.
4.1 Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des rechtlichen Ge-
hörs,  weil  sie  sich zum bidisziplinären Gutachten vom 6. September 
2007  von  Dr. B._______  und  Dr. C._______  nicht  habe  äussern 
können. Gleichzeitig beantragt  sie vollumfängliche Akteneinsicht. Die 
Vorinstanz habe ihr die Einsicht verweigert.

4.2 Nach Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101; vgl. auch Art. 26 
ff.  VwVG)  haben  die  Parteien  Anspruch  auf  rechtliches  Gehör.  Das 
rechtliche  Gehör  dient  einerseits  der  Sachaufklärung,  andererseits 
stellt  es  aber  auch  ein  persönlichkeitsbezogenes  Mitwirkungsrecht 
beim Erlass  von Verfügungen dar,  welche in  die  Rechtsstellung des 
Einzelnen  eingreifen.  Dazu  gehört  insbesondere  das  Recht  der 
Parteien,  sich  vor  Erlass  eines  in  ihre  Rechtsstellung  eingreifenden 

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Entscheides zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, 
Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen ge-
hört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder 
mitzuwirken  oder  sich  zumindest  zum  Beweisergebnis  zu  äussern, 
wenn dieses geeignet  ist,  den Entscheid zu beeinflussen (vgl. Urteil 
des Bundesgerichts I 3/05 vom 17. Juni 2005 E. 3.1.3 und BGE 132 V 
368 E. 3.1).

Der Anspruch auf vorgängige Anhörung besteht namentlich, wenn die 
Verwaltungs- oder Gerichtsbehörde ihren Entscheid mit einer Rechts-
norm  oder  einem Rechtsgrund  zu  begründen  beabsichtigt,  die  oder 
der im bisherigen Verfahren nicht  herangezogen wurde, auf  die sich 
die beteiligten Parteien nicht berufen haben und mit deren Erheblich-
keit sie im konkreten Fall nicht rechnen konnten (BGE 128 V 272 E. 5 
b/bb, BGE 125 V 368 E. 4a).

Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des 
rechtlichen Gehörs führt  – ungeachtet der Erfolgsaussichten der Be-
schwerde in der Sache selbst – zur Aufhebung der angefochtenen Ver-
fügung. Es  kommt  mit  anderen  Worten  nicht  darauf  an,  ob  die  An-
hörung im konkreten Fall  für  den Ausgang der  materiellen Streitent-
scheidung  von  Bedeutung  ist,  das  heisst,  die  Behörde  zu  einer 
Änderung ihres  Entscheides veranlasst  wird  oder  nicht  (BGE 132 V 
387 E. 5.1, BGE 127 V 431 E. 3d/aa). Nach der Rechtsprechung kann 
eine – nicht besonders schwerwiegende – Verletzung des rechtlichen 
Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person 
die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, 
die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei  überprüfen kann 
(BGE 127 V 431 E. 3d/aa,  BGE 115 V 297 E. 2h, RKUV 1992 Nr. U 
152 S. 199 E. 2e). Von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung 
des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist im Sinne einer Heilung 
des Mangels selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des recht -
lichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu 
einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen 
führen würde, die mit  dem Interesse der betroffenen Partei  an einer 
beförderlichen  Beurteilung  der  Sache  nicht  zu  vereinbaren  wären 
(BGE 116 V 182 E. 3d; zum Ganzen ausführlich Urteil des EVG vom 
14. Juli 2006, I 193/04).

Im  vorliegenden  Fall  handelt  es  sich  um  eine  nicht  besonders 
schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs, die im Verfahren 

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vor  dem Bundesverwaltungsgericht  geheilt  werden konnte. Denn die 
Instruktionsrichterin  hat  der  Beschwerdeführerin  mit  Verfügung  vom 
21. August  2008 vollumfängliche Akteneinsicht  gewährt,  und die Be-
schwerdeführerin  konnte  sich  in  ihrer  Ergänzung  der  Beschwerde-
begründung einlässlich zum interdisziplinären Gutachten äussern.

5.
5.1 Invalidität  ist  die  voraussichtlich  bleibende  oder  längere  Zeit  
dauernde  ganze  oder  teilweise  Erwerbsunfähigkeit  (Art.  8  Abs.  1 
ATSG).  Die  Invalidität  kann  Folge  von  Geburtsgebrechen,  Krankheit 
oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG); sie gilt als eingetreten, sobald sie 
die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung er -
forderliche Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 Abs. 2 IVG). 

5.2 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2003 gültig gewesenen 
Fassung besteht ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 
versicherte  Person  zu  mindestens  zwei  Dritteln,  derjenige  auf  eine 
halbe Rente, wenn sie mindestens zur Hälfte, und derjenige auf eine 
Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid ist. Die seit 
dem  1. Januar  2004  massgeblichen  neuen  Rentenabstufungen  ge-
mäss  Art.  28  Abs.  1  IVG  geben  bei  einem  Invaliditätsgrad  von 
mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem In-
validitätsgrad  von  mindestens  50  Prozent  Anspruch  auf  eine  halbe 
Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch 
auf  eine  Dreiviertelsrente  und  bei  einem  Invaliditätsgrad  von 
mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente.

Viertelsrenten werden allerdings gemäss Art. 28 Abs. 1 ter IVG nur an 
Versicherte  ausbezahlt,  die  ihren  gewöhnlichen  Aufenthalt  im  Sinne 
von Art.  13  ATSG in  der  Schweiz haben. Nach der  Rechtsprechung 
des Bundesgericht (vormals EVG) stellt Art. 28 Abs. 1 ter IVG nicht eine 
blosse  Auszahlungsvorschrift,  sondern  eine  besondere  Anspruchs-
voraussetzung dar (BGE 121 V 275 E. 6c). Seit Inkrafttreten des Ab-
kommens  zwischen  der  Schweizerischen  Eidgenossenschaft  einer-
seits  und  der  Europäischen  Gemeinschaft  und  ihren Mitgliedstaaten 
andererseits  über  die  Freizügigkeit  (FZA,  SR .142.112.681)  können 
indes  Angehörige  von  EU-Staaten  sowie  dort  lebende  Schweizer 
Bürgerinnen und Bürger ebenfalls eine Viertelsrente beanspruchen.

5.3 Zu  bemerken  ist,  dass  aufgrund  des  im  gesamten  Sozialver-
sicherungsrechts  geltenden  Grundsatzes  der  Schadenminderungs-
pflicht  ein in seinem bisherigen Tätigkeitsbereich dauernd arbeitsun-

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fähiger Versicherter gehalten ist, innert nützlicher Frist Arbeit in einem 
anderen  Berufs-  oder  Erwerbszweig  zu  suchen  und  anzunehmen, 
soweit  sie möglich und zumutbar erscheint (BGE 133 V 508 ff. E. 4, 
113 V 28 E. 4a, 111 V 239 E. 2a). Deshalb ist es am behandelnden 
Arzt  bzw.  am  Vertrauensarzt  einer  IV-Stelle  zu  entscheiden,  in 
welchem Ausmass ein Versicherter seine verbliebene Arbeitsfähigkeit 
bei  zumutbarer  Tätigkeit  und  zumutbarem  Einsatz  auf  dem  aus-
geglichenen  Arbeitsmarkt  verwerten  kann.  Diese  sogenannte  Ver-
weisungstätigkeit  hat  sich  der  Versicherte  anrechnen  zu  lassen 
(leidensangepasste Verweisungstätigkeit; ZAK 1986 S. 204 f.),  wobei 
es  unerheblich  ist,  ob  er  seine  Restarbeitsfähigkeit  tatsächlich  ver-
wertet oder nicht. 

5.4 Das  sozialversicherungsrechtliche  Verfahren  ist  vom  Unter-
suchungsgrundsatz  beherrscht  (Art.  43  ATSG). Danach  hat  die  Ver-
waltung und im Beschwerdeverfahren das Gericht  von Amtes wegen 
für die richtige und vollständige Abklärung des erheblichen Sachver-
halts zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; 
er  findet  zum  einen  sein  Korrelat  in  den  Mitwirkungspflichten  der 
Parteien (Art. 28 ff. ATSG; BGE 125 V 195 E. 2, BGE 122 V 158 E. 1a, 
je mit Hinweisen). Zum anderen umfasst die behördliche und richter-
liche  Abklärungspflicht  nicht  unbesehen  alles,  was  von  einer  Partei 
behauptet oder verlangt wird. Vielmehr bezieht sie sich nur auf den im 
Rahmen  des  streitigen  Rechtsverhältnisses  (Streitgegenstand) 
rechtserheblichen  Sachverhalt.  Rechtserheblich  sind  alle  Tatsachen, 
von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so 
oder anders zu entscheiden ist (FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechts-
pflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 43 und 273). In diesem Rahmen haben 
Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgericht zusätzliche Ab-
klärungen stets  vorzunehmen oder  zu  veranlassen,  wenn hiezu auf-
grund  der  Parteivorbringen  oder  anderer  sich  aus  den  Akten  er-
gebender  Anhaltspunkte  hinreichender  Anlass  besteht  (BGE  117  V 
282 E. 4a mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts vom 20. Juli 2000, I  
520/99). 

5.5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und  im  Beschwerdeverfahren  das  Gericht)  auf  Unterlagen  an-
gewiesen, die der Arzt und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes ist es, den Gesund-
heitsschaden zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 
Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten der Versicherte arbeitsun-

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fähig  ist.  Im  Weiteren  sind  die  ärztlichen  Auskünfte  eine  wichtige 
Grundlage  für  die  Beurteilung  der  Frage,  welche  Arbeitsleistungen 
dem Versicherten noch zugemutet werden können. Es sind demnach 
nicht nur die Erwerbsmöglichkeiten im angestammten Beruf, sondern 
auch  in  zumutbaren  Verweisungstätigkeiten  zu  prüfen.  Bei  der  Be-
messung der Invalidität  ist  auf  die objektiven wirtschaftlichen Folgen 
der funktionellen Behinderung abzustellen, welche nicht zwingend mit 
dem  vom  Arzt  festgelegten  Grad  der  funktionellen  Einschränkung 
übereinstimmen müssen (BGE 125 V 256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2, 
BGE 110 V 275 E. 4a [= ZAK 1985 S. 462 E. 4A]).

6.
6.1 Die  gesetzlichen  Grundlagen  der  Invaliditätsschätzung  sind  ver-
schieden, je nachdem, ob die betreffende Person vor dem Eintritt der 
Invalidität erwerbstätig war oder nicht. Wird der Invaliditätsgrad einer 
erwerbstätigen Person nach dem in Art. 16 ATSG vorgesehenen Ein-
kommensvergleich,  also  wesentlich  nach  wirtschaftlichen  Gesichts-
punkten (allgemeine Methode) bestimmt, so ist für die Bemessung der 
Invalidität  von  Nichterwerbstätigen,  insbesondere  von  Hausfrauen, 
darauf abzustellen, in welchem Masse sie behindert sind, sich im bis -
herigen  Aufgabenbereich  zu  betätigen  (spezifische  Methode;  Art.  8 
Abs. 3 ATSG, Art. 5 und 28 Abs. 3 IVG; Art. 27 der Verordnung vom 
17. Januar  1961  über  die  Invalidenversicherung  [IVV,  SR 831.201]). 
Bei der gemischten Methode ist einerseits die Invalidität in der Haus-
haltsführung  nach  dem  Betätigungsvergleich  (Art. 27  IVV)  und 
andererseits die Invalidität in der Teilzeitbeschäftigung nach dem Ein-
kommensvergleich (Art. 28 IVG) zu ermitteln und danach die Gesamt-
invalidität  nach  Massgabe  der  zeitlichen  Beanspruchung  in  den  ge-
nannten beiden Bereichen zu berechnen. Der Anteil der Erwerbstätig-
keit ergibt sich aus dem Vergleich der im betreffenden Beruf üblichen 
Arbeitszeit  und der  von der  versicherten Person ohne Invalidität  ge-
leisteten Arbeitszeit, der Anteil am andern Aufgabenbereich aus deren 
Differenz. 

Ob eine versicherte Person als ganztägig oder teilzeitlich erwerbstätig 
oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, was je zur Anwendung einer 
andern  Methode  der  Invaliditätsbemessung  (Einkommensvergleich, 
spezifische  Methode,  gemischte  Methode)  führt,  ergibt  sich  aus  der 
Prüfung,  was  die  Person  bei  im  Übrigen  unveränderten  Umständen 
täte,  wenn  keine  gesundheitliche  Beeinträchtigung  bestünde. Bei  im 
Haushalt  tätigen  Versicherten  im Besonderen  sind die  persönlichen, 

Seite 13

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familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige 
Erziehungs-  und Betreuungsaufgaben gegenüber  Kindern,  das  Alter, 
die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen 
Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Die Statusfrage be-
urteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum 
Erlass  der  Verwaltungsverfügung  entwickelt  haben,  wobei  für  die 
hypothetische  Annahme  einer  im  Gesundheitsfall  ausgeübten 
(Teil-)Erwerbstätigkeit  der  im  Sozialversicherungsrecht  übliche  Be-
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 
125 V 146 E. 2c mit Hinweisen).

6.2 Für den Fall, dass die Ermittlungen der IV-Stelle ergeben, dass die 
Beschwerdeführerin als Gesunde teilzeitlich im Haushalt tätig wäre, ist  
auch die von der Verwaltung festgestellte Beeinträchtigung im Haus-
halt,  welche gemäss Art. 28 Abs. 2bis IVG (bzw. Art. 27 Abs. 1 IVV in 
der bis Ende 2003 gültigen Fassung; zur Weitergeltung der bisherigen 
Praxis siehe die in BGE 134 V 9 nicht publizierte E. 5.2 des Urteils des 
Bundesgerichts [BGer] I 246/05 vom 30. Oktober 2007 mit Hinweisen) 
mittels Betätigungsvergleich zu ermitteln ist, zu überprüfen. 

6.2.1 Nach  der  Rechtsprechung  stellt  ein  nach  Massgabe  der  Ver-
waltungsweisungen  des  Bundesamtes  für  Sozialversicherung  (BSV) 
(Kreisschreiben  über  Invalidität  und  Hilflosigkeit  in  der  IV  [KSIH], 
Rz. 3090  ff.)  eingeholter  Haushaltsabklärungsbericht  (Bericht  über 
eine  Abklärung  an  Ort  und  Stelle,  vgl.  Art.  69  Abs. 2  IVG)  eine  ge-
eignete  und  im  Regelfall  genügende  Grundlage  für  die  Invaliditäts-
bemessung im Haushalt dar (Urteil BGer I 27/07 vom 24. Januar 2008 
E. 6.1,  Urteil  EVG  I 249/04  vom  6. September  2004,  publiziert  in 
Sozialversicherungsrecht  –  Rechtsprechung  [SVR]  2005  IV  Nr. 21, 
E. 5.1). Für den Beweiswert  eines Abklärungsberichts ist  wesentlich, 
dass er von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der 
örtlichen  und  räumlichen  Verhältnisse  sowie  der  aus  den 
medizinischen  Diagnosen  sich  ergebenden  Beeinträchtigungen  und 
Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person 
zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im 
Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext muss schliesslich plausibel, 
begründet  und  angemessen  detailliert  bezüglich  der  einzelnen  Ein-
schränkungen  sein  sowie  in  Übereinstimmung  mit  den  an  Ort  und 
Stelle  erhobenen Angaben stehen (in  BGE 134 V 9 nicht  publizierte 
E. 5.2 des Urteils BGer I 246/05 vom 30. Oktober 2007 mit Hinweisen). 
Sind  psychisch  bedingte  Beeinträchtigungen  zu  beurteilen,  gilt  es 

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jedoch zu beachten,  dass den fachärztlichen Feststellungen der  Be-
hinderungen im Haushalt in der Regel mehr Gewicht zuzumessen ist, 
sofern  diese  nicht  mit  den  Ergebnissen  der  Abklärung  an  Ort  und 
Stelle übereinstimmen (BGE 133 V 450 E. 11.1.1 mit Hinweisen). Nach 
der Rechtsprechung muss das Total der einzelnen Tätigkeitsbereiche 
immer 100% ergeben (AHI-Praxis 1997 S. 286). Das KSIH gibt für die 
einzelnen  Tätigkeitsbereiche  im  Haushalt  einen  Rahmen  (minimaler 
und  maximaler  Anteil)  vor.  Für  den  Bereich  Verschiedenes 
(Krankenpflege,  Pflanzen-  und  Gartenpflege,  Haustierhaltung, 
Anfertigung  von  Kleidern,  gemeinnützige  Tätigkeiten,  Weiterbildung, 
künstlerisches  Schaffen)  gilt  ein  Rahmen  von  0  –  50%  (KSIH 
Rz. 3095).

6.2.2 Nach der Rechtsprechung haben die im Haushalt  Tätigen auf-
grund  der  ihnen  obliegenden  Schadenminderungspflicht  Verhaltens-
weisen zu entwickeln,  welche die Auswirkungen der Behinderung im 
hauswirtschaftlichen Bereich reduzieren und ihnen eine möglichst voll-
ständige  und  unabhängige  Erledigung  der  Haushaltarbeiten  ermög-
lichen. Kann die versicherte Person wegen ihrer Behinderung gewisse 
Haushaltarbeiten nur noch mühsam und mit viel höherem Zeitaufwand 
erledigen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit einteilen und in üb-
lichem  Umfang  die  Mithilfe  von  Familienangehörigen  in  Anspruch 
nehmen. Ein invaliditätsbedingter Ausfall  darf bei im Haushalt tätigen 
Personen nur insoweit angenommen werden, als die Aufgaben, welche 
nicht  mehr  erfüllt  werden  können,  durch  Drittpersonen  gegen  Ent-
löhnung  oder  durch  Angehörige  verrichtet  werden,  denen  dadurch 
nachgewiesenermassen eine Erwerbseinbusse oder doch eine unver-
hältnismässige  Belastung  entsteht.  Die  im  Rahmen  der  Invaliditäts-
bemessung  bei  einer  Hausfrau  zu  berücksichtigende  Mithilfe  von 
Familienangehörigen  geht  daher  weiter  als  die  ohne  Gesundheits-
schädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung. Geht es um 
die Mitarbeit von Familienangehörigen, ist danach zu fragen, wie sich 
eine vernünftige  Familiengemeinschaft  einrichten  würde,  wenn keine 
Versicherungsleistungen zu erwarten wären (BGE 133 V 504 E. 4.2).

6.3 Vorliegend ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin als Teil-
zeitarbeitende und als im Haushalt tätige Versicherte zu qualifizieren 
und demzufolge die gemischte Methode anzuwenden ist.

Seite 15

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7.
7.1 Eine Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf  Gesuch hin 
für die Zukunft  entsprechend erhöht,  herabgesetzt oder aufgehoben, 
wenn sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich ändert 
(Art.  17  Abs.  1  ATSG).  Die  Invalidenrente  ist  deshalb  nicht  nur  bei 
einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern 
auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des 
an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert  
haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann ge-
geben, wenn eine andere Art  der Bemessung der Invalidität  zur An-
wendung  gelangt  oder  eine  Wandlung  des  Aufgabenbereichs  ein-
getreten  ist  (BGE 130  V  343  E. 3.5  mit  Hinweisen). Unerheblich  ist 
unter  revisionsrechtlichen  Aspekten  die  unterschiedliche  Beurteilung 
eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts  (BGE 112 V 
371 E. 2 b mit Hinweisen).

7.2 In seiner neusten Rechtsprechung hält das Bundesgericht an der 
bisherigen  Praxis  fest,  dass  eine  geänderte  Gerichts-  und  Ver-
waltungspraxis im Prinzip keinen Anlass dafür bilde, in eine laufende, 
auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhenden Dauerleistung 
einzugreifen.  Sie  kann  aber  ausnahmsweise  zur  Abänderung  einer 
rechtskräftigen Verfügung (mit  Wirkung für die Zukunft)  führen, wenn 
die neue Praxis  in  einem solchen Masse allgemeine Verbreitung er-
fährt,  dass  ihre  Nichtbefolgung  als  Verstoss  gegen  das  Gleichheits-
gebot erschiene, insbesondere wenn die alte Praxis nur in Bezug auf 
eine  einzige  versicherte  Person  oder  eine  geringe  Zahl  von  Ver-
sicherten  beibehalten  würde.  Die  Rechtsprechung  hat  bisher  einen 
Eingriff  in  ein  Dauerrechtsverhältnis  zu  Lasten  einer  versicherten 
Person gestützt auf eine neue Rechtspraxis nur zugelassen, wenn es 
besonders krasse, stossende Leistungszusprachen zu korrigieren galt 
(BGE  135  V  201  E. 6.1.1  ff.  mit  Verweis  auf  BGE  112  V  387  und 
weiteren Hinweisen). Das Bundesgericht führt in BGE 135 V 201 E 6.4 
aus,  unter  dem  Aspekt  der  Rechtssicherheit  und  des  Vertrauens-
schutzes sei es sachlich nicht gerechtfertigt, die neue in BGE 130 V 
352  entwickelte  Praxis  zur  somatoformen  Schmerzstörung  auf  alle 
rechtskräftig  festgelegten  Dauerleistungen  anzuwenden.  Dies  ent-
spreche im Ergebnis der Praxis der öffentlichrechtlichen Abteilungen 
des Bundesgerichts, welche nur einen Eingriff in ein Dauerverhältnis 
zulasse,  wenn  besonders  wichtige  öffentliche  Interessen  betroffen 
seien.

Seite 16

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Weiter prüfte das Bundesgericht die Frage, ob das Urteil  BGE 130 V 
352 eine Herabsetzung oder Aufhebung laufender Renten rechtfertige, 
welche  zu  einem  früheren  Zeitpunkt  versicherten  Personen  zu-
gesprochen  wurden,  die  an  einer  somatoformen  Schmerzstörung 
litten.  Es  kam zum  Schluss,  dass  trotz  der  Praxisänderung  frühere 
Rentenzusprachen aus der heutigen Perspektive nicht ohne weiteres 
rechtswidrig,  sachfremd  oder  schlechterdings  nicht  vertretbar  seien, 
weshalb der Gesichtspunkt der gesetzmässigen und sachlich vertret-
baren  Durchführung  der  Versicherung  nicht  verlange,  die  laufenden 
Renten  anzupassen  (BGE  135  V  201  E.  7.2.1  ff.  mit  weiteren  Hin-
weisen).

7.3 Bei einer  Verbesserung der  Erwerbsfähigkeit  oder  der Fähigkeit, 
sich im Aufgabenbereich zu betätigen ist die anspruchsbeeinflussende 
Änderung für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem 
Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, 
dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall  
zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei 
Monate  angedauert  hat  und  voraussichtlich  weiterhin  andauern  wird 
(Art. 88a Abs. 1 IVV).

7.4 Die  Herabsetzung  oder  Aufhebung  der  Renten  und 
Hilflosenentschädigungen  erfolgt:  a.)  frühestens vom ersten Tag des 
zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an; b.) rück-
wirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn 
die  unrichtige  Ausrichtung  einer  Leistung  darauf  zurückzuführen  ist, 
dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm gemäss 
Artikel 77 zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 88bis 

Abs. 2 IVV).

8.
8.1 Handelt  es sich wie vorliegend um einen Revisionsfall,  ist  vorab 
abzuklären, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin 
seit  der  Rentenzusprache  bzw. seit  der  letzten  rechtskräftigen  Ver-
fügung in einem Mass verbessert hat, dass ihr keine Rente mehr zu-
steht (BGE 130 V 343).

Im Folgenden ist daher zu prüfen, ob die Vorinstanz in ihrer Verfügung 
vom 13. Mai 2008 aufgrund ihrer  Sachverhaltsabklärungen zu Recht 
den Schluss gezogen hat, die Voraussetzungen für eine Revision der 
Rente seien erfüllt.

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8.2 In  ihrer  Ergänzung  der  Beschwerdebegründung  rügte  die  Be-
schwerdeführerin,  die  IV-Begutachtung  sei  mit  Mängeln  behaftet. 
Beide  Gutachter  hätten  sie  nur  eine  Stunde  untersucht,  was  ange-
sichts  des  langjährigen  und  komplexen  Krankheitsgeschehens  nicht 
ausreichend sei, um eine beweiskräftige Beurteilung der Arbeits- und 
Erwerbsfähigkeit vorzunehmen.

Die  Beschwerdeführerin  macht  geltend,  es  liege  überhaupt  kein 
Revisionsgrund  vor. Es  läge  keine  wesentliche  Veränderung  des 
Gesundheitszustandes  vor. Bei  einem Vergleich  des  beim ursprüng-
lichen  Rentenentscheid  massgebenden  medizinischen  Sachverhalts 
mit den aktuell vorliegenden medizinischen Unterlagen sei erkennbar, 
dass  keine  Besserung  eingetreten  sei  –  im  Gegenteil.  Die  Haupt-
diagnosen  wie  Fibromyalgie  und  somatoforme  Schmerzstörung 
würden übereinstimmen. Verändert  hätten sich lediglich die Schluss-
folgerungen der Vorinstanz bezüglich der Arbeits-  und Erwerbsfähig-
keit.  Die  Beschwerdeführerin  geht  weiter  davon  aus,  dass  die  Ein-
schätzung  der  Vorinstanz  lediglich  darob  entstanden  sei,  dass  im 
Zeitpunkt  der  Rentenzusprechung  die  Auswirkungen  der  somato-
formen  Schmerzstörung  und  Fibromyalgie  auf  die  Arbeitsfähigkeit 
anders beurteilt worden seien, als im Zeitpunkt der angefochtenen Ver-
fügung.  Eine  restriktivere  Rechtsprechung  und  somit  die  Neu-
beurteilung  eines  an  sich  gleich  bleibenden  Gesundheitszustandes 
stelle keinen Revisionsgrund dar.

Die  Beschwerdeführerin  bringt  vor,  sie  erhalte  seit  Juli  2003  eine 
ganze Rente aufgrund der massiven rheumatischen Beschwerden. Die 
Krankheit  komme  schubweise  in  immer  kürzeren  Abständen  und 
immer länger  anhaltend. Seit  2003 habe sie  Schmerzen am ganzen 
Körper,  Doppelbilder  und Probleme mit  der  Feinmotorik   und  könne 
zeitweise kaum gehen. Der einzige Vorteil in Spanien sei, dass sie ein 
wenig mehr Lebensqualität geniessen könne. Alles andere habe sich 
nicht geändert. Sie sei nach wie vor nicht in der Lage, den Haushalt zu 
erledigen. Der  Haushalt  werde  von ihrem Mann besorgt  und für  die 
Putzarbeiten  komme  eine  Nachbarin.  Ihr  Gesundheitszustand  habe 
sich seit der Rentenzusprache nicht gebessert.

8.3 Um  zu  überprüfen,  ob  eine  rentenrelevante  Verbesserung  des 
Gesundheitszustandes  eingetreten  ist,  sind  im  folgenden  die  Arzt-
berichte,  welche  zu  den  Verfügungen  vom  12./22.  Dezember  2003 

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führten,  und diejenigen, welche Grundlage für die angefochtene Ver-
fügung bildeten, zu vergleichen.

8.3.1 Grundlage  für  die  medizinische  Beurteilung  des  Gesundheits-
zustandes  der  Beschwerdeführerin  im  Zeitpunkt  der  Verfügung  vom 
12. Dezember 2003 bildeten folgende Unterlagen:

- Arztbericht  vom  12. Mai  2003,  in  welchem 
Dr. med. D._______, Facharzt für Allgemeine Medizin, z.H. der 
IV-Stelle  Z._______  eine  Fibromyalgie  seit  ca.  1997 
diagnostizierte  und  eine  Arbeitsunfähigkeit  von  75%  von 
1. Juli 2002 bis 6. März 2003 und von 100% vom 7. März 2003 
bis auf weiteres (act. 5);

- ausgefüllter Fragebogen für den Arbeitgeber vom 2. Mai 2003 
(act. 6);

- ausgefüllter  Fragebogen  für  den  Arbeitgeber  vom  12. Mai 
2003 (act. 8);

- Stellungnahme  vom  3. Juni  2003  von  Dr. med. E._______, 
RAD, z.H. der IV-Stelle Z._______, wonach aufgrund des Be-
richts  von  Dr. med. D._______  die  Invalidität  in  der  an-
gestammten und "adaptierten" Tätigkeit  ausgewiesen sei. Es 
seien keine weiteren medizinischen Abklärungen, jedoch eine 
Haushaltsabklärung notwendig (act. 10);

- Haushaltsabklärungsbericht  vom  13. November  2003  von 
F._______ (act. 18),  der ergeben hat,  dass die Beschwerde-
führerin bei zwei Arbeitgeberinnen zu 50% tätig gewesen sei 
und sie ohne Gesundheitseinschränkung in diesem Rahmen 
noch tätig wäre. Die vom Hausarzt attestierte Arbeitsfähigkeit 
von 25% sei nicht mehr verwertbar. Im Haushaltsbereich be-
stehe mindestens seit dem Abklärungszeitpunkt eine Arbeits-
unfähigkeit  im  Rahmen  von  78%.  Die  Abklärungsperson 
schlug vor,  den Beginn der langdauernden Krankheit  ab der 
medizinisch  ausgewiesenen  Arbeitsunfähigkeit  im  Juli  2002 
anzunehmen und der  Beschwerdeführerin  ab  Juli  2003 eine 
ganze Invalidenrente zuzusprechen;

- Feststellungsblatt  vom 13. November  2003,  mittels  welchem 
die  IV-Stelle  Z._______  festhielt,  dass  sie  beabsichtige,  der 

Seite 19

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Beschwerdeführerin  bei  der  Diagnose  Fibromyalgie  und  ge-
stützt auf den Abklärungsbericht vom 13. November 2003 eine 
Rente  bei  einem  Invaliditätsgrad  von  89%  zuzusprechen 
(act. 19). Dr. med. E._______, RAD, erklärte sich mit  diesem 
Vorgehen einverstanden (act. 20).

Unterlagen, die z.H. der Y._______ erstellt wurden:

- Arztzeugnis  vom  5. April  2003  von  Dr. med. D._______ 
(act. 93),  wonach  die  Beschwerdeführerin  seit  Jahren  in 
wechselndem  Ausmass  an  Schwächezuständen  verbunden 
mit Schmerzen verschiedener Körperteile leide (v.a. auch Kopf 
und Rücken);

- Rheumatologische  Abklärung  vom  5. November  2003  von 
Dr. med. G._______,  Fachärztin  Innere  Medizin/ 
Rheumatologie  (act.  91),  in  welcher  sie zum  Schluss  kam, 
dass  ein  Verdacht  auf  schwere  depressive  Erkrankung  mit 
Somatisierungsstörungen,  ein  mässiges 
Cervicovertebralsyndrom, beginnende Heberden-Arthrose und 
ein anamnestisches Raynaud-Syndrom zu diagnostizieren sei. 
Aus  rheumatologischen  Gründen  bestehe  keine  Arbeitsun-
fähigkeit;  aber  die  Patientin  sei  aufgrund  der  Symptomatik 
eindeutig 100% arbeitsunfähig, vermutlich nicht erst seit dem 
26. Februar  2003,  sondern  bereits  während  der  letzten  2 
Jahre.  Die  Beschwerdeführerin  habe  sich  nur  mit  grösster 
Mühe in einem Teilzeitpensum halten können. Die Arbeitsun-
fähigkeit  sei  sehr  wahrscheinlich  durch  eine  schwere  de-
pressive Erkrankung bestimmt. Eine psychiatrische Abklärung 
inkl. medikamentöse Therapievorschläge eines Psychiaters sei 
daher zu empfehlen;

- Arztbericht vom 15. Dezember 2003 von Dr. med. H._______, 
Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie (act. 96), welcher die 
Beschwerdeführerin  in  der  Zeit  vom 15. Dezember  2003  bis 
9. Februar  2004  behandelte.  Er  diagnostizierte  eine  mittel-
schwere  larviert-depressive  Episode  bei  angstneurotischer 
Persönlichkeitsstruktur  mit  somatoformer  autonomer 
Funktionsstörung  des  Bewegungsapparates  (act. 65)  im  Zu-
sammenhang  mit  den  in  der  Therapie  im  Vordergrund 
stehenden damaligen Eheproblemen der Beschwerdeführerin. 

Seite 20

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Die Beschwerdeführerin beendete die Behandlung nach fünf 
psychotherapeutischen Sitzungen.

8.3.2 Folgende  Unterlagen  bildeten  die  Grundlage  für  die 
medizinische  Beurteilung  des  Gesundheitszustandes  der  Be-
schwerdeführerin  im  Zeitpunkt  der  angefochtenen  Verfügung  vom 
13. Mai 2008:

- Ausgefülltes Formular E213 vom 6. Januar 2004 von Dr. med. 
D._______  (act. 33),  in  welchem  er  angibt,  es  liege  eine 
schwere somatoforme Störung des Bewegungsapparates mit 
nicht  offensichtlicher  Psychodynamik  sowie  jahrelange  Zu-
nahme  der  multiplen  Beschwerden  ohne  Klärung  der 
Pathogenese  vor.  Als  Gesundheitsbeeinträchtigungen  seien 
zu nennen: chronische Schmerzen, Schwäche, larviert ängst-
lich  depressive  Verstimmung und Persönlichkeitsstörung. Als 
Einsatzbeschränkungen  seien  zu  beachten:  Nässe,  Hitze, 
Rauch,  Gase,  Dämpfe,  Wechselschicht,  Bücken,  Heben, 
Tragen von Kisten, Klettern oder Steigen, Kälte, Lärm, Nacht-
schicht. Die  Beschwerdeführerin dürfe nur Tätigkeiten in  ge-
schlossenen  Räumen  mit  wechselnder  Körperhaltung  ohne 
besonderem  Zeitdruck,  mit  zusätzlichen  Pausen  und  ab-
wechselnd im Gehen, Stehen und Sitzen verrichten. Die Be-
schwerdeführerin  könne  Bildschirmarbeit  verrichten,  ohne 
Hilfe einer  anderen Person,  und Arbeit  zu Hause ohne Hilfe 
verrichten. Die letzte Tätigkeit könne sie nur noch während 2 
Stunden pro Tag verrichten. Angepasste Arbeiten wie leichte 
Arbeit  mit  wechselnder  Körperstellung  und  flexibler  Arbeits-
zeit, dies sei aber wahrscheinlich nicht realisierbar. Auch eine 
angepasste Tätigkeit könne höchstens während 2 Stunden pro 
Tag ausgeübt werden;

- Fragebogen  für  die  Revision  der  Invalidenrente  vom 
2. Dezember  2005  (act. 37),  worin  die  Beschwerdeführerin 
mitteilte, dass sie durchgehend Schmerzen habe. Sie brauche 
eine Haushaltshilfe (einkaufen,  kochen, putzen,  bügeln etc.), 
da ihr diese Tätigkeiten zeitweise nicht möglich seien;

- Verlaufsbericht vom 15. Dezember 2005, in welchem Dr. med. 
D._______  (act. 38)  festhielt,  Ende  2003  sei  von  Dres. 
G._______  und  H._______  die  Diagnose  anders  formuliert 
worden,  wonach  eine  somatoforme  Funktionsstörung  des 

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Bewegungsapparates,  eine  angstneurotische  Persönlich-
keitsstruktur  und eine depressive Episode vorliegen würden. 
Die  Bedeutung  und  die  Prognose  seien aber  gleich  wie  bei 
seiner Diagnose Fibromyalgie. Ergänzende medizinische Ab-
klärungen seien nicht angezeigt;

- Haushaltfragebogen,  von  der  Beschwerdeführerin  ausgefüllt 
am 6. Juli  2006 (act. 45). Möglich seien noch: die Haushalt-
führung und die Wäsche besorgen. Zeitweise (selten) möglich 
sei:  Gemüse und Früchte  rüsten,  schneiden,  Mahlzeiten zu-
bereiten, Geschirr spülen. Nicht möglich sei: die Wäsche auf-
hängen  und  abnehmen,  bügeln,  Wäsche  flicken.  Stricken, 
nähen und häkeln sei nur ab und zu eine Viertelstunde mög-
lich. Ihr Ehegatte erledige die anfallenden Arbeiten und führe 
auch den Fahrdienst aus;

- Stellungnahme  vom  21. November  2006  von 
Dr. med. I._______, RAD (act. 53),  in welcher sie als Haupt-
diagnosen  aufführte:  Fibromyalgie  (M79.0),  mittelschwere 
larviert-depressive Episode bei angstneurotischer Persönlich-
keitsstruktur mit somatischer autonomer Funktionsstörung des 
Bewegungsapparates.  Sie  schlage  ein  ärztliches  Gutachten 
bei einem Rheumatologen und Psychiater vor;

- Interdisziplinäres  Gutachten  vom  6. September  2007  von 
Dr. med. C._______, Facharzt Innere Medizin und Rheumaer-
krankungen  und  manuelle  Medizin  SAMM  (act.  99)  sowie 
Dr. med. B._______,  Facharzt  Psychiatrie  Psychotherapie 
(act. 98).
Dr. med. B._______  diagnostizierte  am  6. September  2007 
eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10:F45.4) 
und eine Dysthymie (ICD-10:F34.1). Er führte dazu aus, dass 
eine  anhaltende  somatoforme  Schmerzstörung  für  sich  ge-
nommen noch kein Grund sei,  eine definitive Einschränkung 
der  Arbeitsfähigkeit  anzunehmen. Die  Versicherte  zeige Hin-
weise dafür, dass sie die Schmerzen überwinden könne: keine 
auffällige  prämorbide  Persönlichkeitsstruktur,  keine 
chronischen körperlichen Begleitkrankheiten, kein Verlust der 
sozialen  Integration.  Die  Dysthymie  sei  eine  psychiatrische 
Störung, welche die Versicherte partiell  bei der Überwindung 
der  Schmerzen  behindern  könne;  zusätzlich  werde  die  Be-

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schwerdeführerin  durch  ungünstige  krankheitsfremde 
Faktoren,  wie  langjährige  Invalidität  des  Ehemannes, 
sekundärer  Krankheitsgewinn,  in  ihrer  Willensbildung  zur 
Schmerzüberwindung eingeschränkt. Angesichts  der  deutlich 
gebesserten  Gesundheit  gemäss  den  aktuell  geltenden 
Kriterien  könne  von  einem  mässigen  Ausmass  der  Ein-
schränkung  der  Arbeitsfähigkeit  ausgegangen  werden.  Die 
Prognose sei günstig. Die Verbesserung der Schmerzsituation 
sowie das tiefe Niveau der Dysthymie lasse ab Anfang 2007 
eine  Verbesserung  der  Arbeitsfähigkeit  auf  ca.  70%  in  der 
bisherigen  Tätigkeit  annehmen.  Ihr  seien  kaufmännische 
Arbeiten noch zumutbar.
Dr. med. C._______  hielt  in  seinem  Gutachten  vom 
6. September  2007  fest,  aus  rein  somatisch-
rheumatologischer  Sicht  sei  die  Arbeitsfähigkeit  in  der 
bisherigen  Tätigkeit  (gemäss  ihrer  jeweiligen  Arbeitsplatzbe-
schreibung)  nicht  eingeschränkt.  In  der  klinischen  Unter-
suchung  hätten  eine  schmerzvermittelnde  Mimik  und  Gestik 
mit  einer  generalisierten  Druckschmerzangabe  und  darüber 
hinaus  ein  unauffälliger  klinischer  Habitus  imponiert.  Die  im 
IV-Arztbericht  vom  10.  Mai  2003  erwähnte  Diagnose  einer 
Fibromyalgie könne gestützt auf die letztmals 1990 revidierten 
ACR-Diagnosenkriterien für ein Fibromyalgie-Syndrom derzeit 
nicht  bestätigt  werden,  weil  die  Kontrollpunkte  anlässlich 
dieser  Begutachtung  als  druckschmerzhaft,  respektive 
pathologisch  geschildert  wurden.  In  der  klinischen  Unter-
suchung könne er keinen objektivierbaren pathologischen Be-
fund  erheben. Entgegen  dem EU-Arztbericht  vom 6.  Januar 
2004  könne  er  weder  eine  beginnende  Fingerpolyarthrose 
noch  die  beschriebenen  Bewegungseinschränkungen  be-
stätigen. Im IV-Arztbericht vom 10. Mai 2003 würden bei der 
vordergründig  nicht  somatisch  abstützbaren  Diagnose  des 
Fibromyalgie-Syndroms Arbeitsunfähigkeiten attestiert, welche 
er  aus  rein  somatisch-rheumatologischer  Sicht  nicht  be-
stätigen  könne;  dies  insbesondere  auch  unter  dem  Aspekt, 
dass  in  demselben  Bericht  darauf  hingewiesen  werde,  dass 
die  früheren  Untersuchungen  und  Abklärungen  keine 
objektiven  Befunde  dokumentierten.  Es  sei  nicht  nach-
vollziehbar,  dass  im  Haushaltsabklärungsbericht  vom 
13. November  2003  eine  relevante  Behinderung  ermittelt 
worden  sei.  Weder  zum  Zeitpunkt,  als  die  IV-Berentung 

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beschlossen  worden  sei,  noch  anlässlich  der  vorliegenden 
Begutachtung  hätten  Hinweise  für  vordergründig  somatisch 
abstützbare  Beschwerden  oder  für  einen  relevanten 
somatisch-pathologischen  Befund,  der  eine  relevante 
Einschränkung  der  Leistungsfähigkeit  begründen  könnte, 
bestanden.  Für  eine  leichte  Verweisungstätigkeit  könne  er 
derzeit, aus rein somatisch-rheumatologischer Sicht beurteilt, 
keine  Einschränkung  der  Arbeitsfähigkeit  formulieren.  Für 
Haushaltsarbeiten  mit  einem  leicht-  bis  mässiggradig 
körperlich belastenden Arbeitsfprofil könne er ebenfalls keine 
Einschränkung  der  Arbeitsfähigkeit  formulieren,  zumal  diese 
Tätigkeiten in idealer Weise mit reduziertem Tempo über den 
Tag verteilt abgeleistet werden könnten.
Er  diagnostizierte  interdisziplinär  eine  anhaltende 
somatoforme  Schmerzstörung,  Dysthymie,  chronisch 
generalisiertes  Beschwerdebild,  Nikotinkonsum,  gestörte 
Gluconeogenese.  In  der  interdisziplinären  Einschätzung  der 
Arbeitsfähigkeit  – unter  Berücksichtigung  der  somatisch-
rheumatologische,  als  auch  der  psychosomatisch-
psychiatrischen  Komponenten –  könne  derzeit  für  eine  an-
gepasste,  leichte  Verweisungstätigkeit  eine  maximale  Ein-
schränkung  der  Arbeitsfähigkeit  von  30% formuliert  werden. 
Die  angepasste,  leichte  Verweisungstätigkeit  liege  in  einem 
temperierten (Raumluft) Raum, beschränke sich auf leicht- bis 
mässiggradig  körperlich  belastende  Arbeiten  und  lasse  die 
Möglichkeit  zu,  zu  wechseln  zwischen  sitzender,  stehender 
und  gehender  Körperhaltung.  Das  Einhalten  der 
Rückenergonomie  sei  wünschenswert.  Die  repetitiv  zu  be-
wegenden Gewichte sollten nicht schwerer als 10kg sein;

- Stellungnahme  vom  8. November  2007  von  Dr. med. 
I._______  (act. 101),  worin  sie  festhielt,  bei  den  Diagnosen 
anhaltende somatoforme Schmerzstörung, Dysthymie (F34.1) 
und  chronisches  generalisiertes  Beschwerdebild  seien 
schwere Arbeiten zu vermeiden, ohne Heben und Tragen von 
Gewichten über 10kg, ohne längere Körperzwangshaltung mit 
langsamem Arbeitstempo. In einer angepassten Tätigkeit  be-
stehe eine Arbeitsunfähigkeit  von 30% ab Anfang 2007. Die 
Verbesserung  der  Schmerzsituation  sowie  das  tiefe  Niveau 
der Dysthymie liessen ab Anfang 2007 eine Verbesserung der 
Arbeitsfähigkeit auf ca. 70% annehmen. Mögliche Tätigkeiten 

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seien  registrieren,  klassieren,  archivieren,  interne  Kurier-
dienste,  Bote,  Empfang/Rezeption  (sitzen)/ 
Telefonvermittlung/Telefonistin  (sitzend),  Datenerfassung/ 
Scannage (sitzend);

- Schreiben  vom  17. Januar  2008  (act. 107),  in  welchem 
Dr. med. D._______  sein  Erstaunen  über  die  vom Gutachter 
Dr. med. C._______  geäusserte  70%ige  Arbeitsfähigkeit 
äusserte. Aufgrund der Schilderungen der Patientin und den 
feststellbaren  Empfindlichkeiten  der  Weichteile  sei  die  Be-
schwerdeführerin nicht in der Lage, in diesem Umfang tätig zu 
sein;

- Arztbericht vom 25. Februar 2008 von Dr. K._______, Spanien 
(act. 110),  worin  er u.a.  die  medikamentöse  Therapie  mit 
Antidepressiva bestätigte;

- Bericht  vom  29. Februar  2008  von  L._______,  Masseur/ 
Physiotherapeut/Akupunkteur, Spanien (act. 111), wonach die 
Beschwerdeführerin  in  keiner  Weise  arbeits-  oder  erwerbs-
fähig  sei  und  dies  voraussichtlich  auch  zukünftig  nicht  sein 
werde.  Trotz  intensiver  Behandlung  müsse  die  Patientin 
nahezu ständig starke Schmerzmedikamente einnehmen;

- Stellungnahme  vom  14.  April  2008  (act. 115),  worin 
Dr. med. I._______ den Gesundheitszustand der Beschwerde-
führerin  erneut  aufgrund  der  Akten  beurteilte.  Als  Haupt-
diagnose  hielt  sie  die  anhaltende  somatoforme  Schmerz-
störung  sowie  Dysthymie  fest  und  als  Nebendiagnose  mit 
Auswirkung  auf  die  Arbeitsfähigkeit  das  chronisch 
generalisierte Beschwerdebild. Die Beschwerdeführerin sei zu 
0% arbeitsunfähig ab Anfang 2007 für Tätigkeiten im Haushalt 
und  zu  30%  arbeitsunfähig  ab  Anfang  2007  in  einer  an-
gepassten Tätigkeit. Die  Beschwerdeführerin  zeige  Hinweise 
dafür, dass sie die Schmerzen überwinden könne (keine auf-
fällige  prämorbide  Persönlichkeitsstruktur,  keine  chronischen 
körperlichen  Begleitkrankheiten,  kein  Verlust  der  sozialen 
Integration).  Die  Dysthymie  sei  eine  psychiatrische  Störung, 
welche  die  Versicherte  partiell  bei  der  Überwindung  der 
Schmerzen  behindern  könne.  Zusätzlich  werde  die  Be-
schwerdeführerin  durch  ungünstige  krankheitsfremde 
Faktoren (langjährige Invalidität des Ehemannes,  sekundärer 

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Krankheitsgewinn)  in  ihrer  Willensbildung  zur  Schmerzüber-
windung eingeschränkt. Zusammenfassend könne angesichts 
der  deutlich  gebesserten  Gesundheit  gemäss  den  heute 
geltenden  Kriterien  von  einem  mässigen  Ausmass  der  Ein-
schränkung  der  Arbeitsfähigkeit  ausgegangen  werden.  Die 
Prognose  sei  günstig. In  der  interdisziplinären  Einschätzung 
der Arbeitsfähigkeit könne derzeit für eine angepasste, leichte 
Verweisungstätigkeit  eine  maximale  Einschränkung  der 
Arbeitsfähigkeit  von  30%  formuliert  werden.  Kaufmännische 
Arbeiten  seien  ihr  zumutbar.  Erstaunlich  sei,  dass 
Dr. K._______ am 25. Februar 2008 die Behandlung mit drei-
fachen Antidepressiva ohne medizinisch objektivierbare, aus-
führliche  Befunde  erbringe.  Auch  Dr. med. D._______  (nach 
nur  einer  Konsultation  am  17. Januar  2008)  und  der 
Physiotherapeut würden ohne aktuelle objektive Befunde eine 
vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit feststellen;

- Stellungnahme  vom  29. Dezember  2008  von 
Dr. med. M._______,  RAD  (act.  121),  wonach aus 
somatischer Sicht  sich zwischen den Befunden von 2003 im 
Vergleich  mit  jenen  vom  September  2007  überhaupt  nichts 
verändert  habe.  Bereits  im  2003  habe  die  Rheumatologin 
keine  Arbeitsunfähigkeit  attestieren  können. Man müsse  der 
heutigen  Beurteilung  der  rheumatologischen/psychiatrischen 
Gutachtern uneingeschränkt zustimmen. Weshalb die IV-Stelle 
Z.______  damals  auf  den  Haushaltsbericht,  datiert  vom 
13. November 2003, abgestellt habe, sei nicht nachvollziehbar. 
Dieser Bericht  sei  von einer medizinisch unkundigen Person 
erstellt  worden, welche sich alleine auf  die Angabe der  Ver-
sicherten  abgestützt  habe.  Es  sei  schlicht  falsch,  dass  der 
Versicherten  eine  Arbeitsunfähigkeit  von  78%  im  Haushalt 
attestiert  worden  sei,  ohne  dies  aus  medizinischer  Sicht 
überprüfen  zu  lassen.  Es  sei  auch  damals  kein  schweres 
psychisches  Leiden  vorhanden  gewesen,  welches  eine 
dauernde  volle  Arbeitsunfähigkeit  sowohl  ausserhäuslich  als 
auch im Haushalt gerechtfertigt hätte. Der Verlauf danach sei 
gut und sicher nicht schlechter gewesen. Es gehe vorliegend 
nicht  um  eine  "strengere  Beurteilung",  sondern  um  eine 
offensichtlich ungenügende Abklärung und Falschbeurteilung 
bei Rentengewährung.

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Die  im  Beschwerdeverfahren  eingereichten  Arztberichte  werden  be-
rücksichtigt,  soweit  sie  sich  auf  die  Zeit  vor  dem  Erlass  der  an-
gefochtenen Verfügung vom 13. Mai 2008 beziehen.

9.
9.1 Hinsichtlich  des  Beweiswertes  eines  Arztberichtes  ist  ent-
scheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf  
allseitigen Untersuchungen beruht,  auch die geklagten Beschwerden 
berücksichtigt,  in  Kenntnis  der  Vorakten  (Anamnese)  abgegeben 
worden  ist,  in  der  Darlegung  der  Zusammenhänge  und  in  der  Be-
urteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss-
folgerungen der Expertinnen und Experten begründet sind.

9.2 Ein  Vergleich  zwischen  dem  Gesundheitszustand  der  Be-
schwerdeführerin in den Jahren 2003 und 2008 ist angesichts der vor -
liegenden Aktenlage schwierig, wie im Folgenden dargelegt wird. 

9.3
9.3.1 Dr. D.______  diagnostizierte  am  12. Mai  2003  bei  der  Be-
schwerdeführerin  eine  Fibromyalgie.  Dr. E.______  und  die  IV-Stelle 
Z.______  kamen  zum  Schluss,  dass  keine  weiteren  medizinischen 
Abklärungen nötig seien und die Invalidität aufgrund der Diagnose der 
Fibromyalgie und des Haushaltsabklärungsberichts ausgewiesen sei. 

Die Vorinstanz hielt in ihrer Begründung zur Verfügung aus dem Jahr  
2003  fest  (act. 21  Seite  3),  das  Abklärungsergebnis  habe  ergeben, 
dass  die  Beschwerdeführerin  ohne  Gesundheitsbeeinträchtigung 
weiterhin  ihrer  Tätigkeit  als  kaufmännische  Angestellte  zu  einem 
Pensum  von  50%  nachgehen  könne.  Zur  Zeit  lasse  sich  die  ver-
bliebene  Restarbeitsfähigkeit  wirtschaftlich  nicht  verwerten. Der  Ein-
kommensvergleich ergebe einen Invaliditätsgrad von 89%.

Aus  heutiger  Sicht  war  die  Sachverhaltsabklärung  im  Zeitpunkt  der 
Rentenzusprechung ungenügend, und es bestehen zumindest Zweifel, 
ob  tatsächlich  eine  rentenanspruchsbegründende  Fibromyalgie  vor-
gelegen hat (in diesem Sinn auch die Stellungnahme des IV-Stellen-
arztes  Dr. M.______  vom  29. Dezember  2008).  Es  kann  aber  auch 
nicht  davon ausgegangen werden,  dass  die  Einschätzungen damals 
zweifellos falsch waren. Eine umfassende Beurteilung des damaligen 
Gesundheitszustandes ist heute mangels einschlägiger medizinischer 
Abklärungen  nicht  mehr  möglich,  weshalb  zugunsten  der  Be-

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C-3793/2008

schwerdeführerin  von der  rechtmässigen Zusprechung der  Rente im 
Jahr 2003 auszugehen ist.

9.4
9.4.1 Die  Beschwerdeführerin  bringt  vor, dass  die  anhaltend 
somatoforme  Schmerzstörung  auch  nach  der  aktuellen  strengeren 
Rechtspraxis korrekterweise als invalidisierend anzuerkennen sei. Die 
Vorinstanz  verkenne,  dass  Schmerzstörungen  nicht  nur  dann  Aus-
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit haben könnten, wenn sie mit einer 
psychiatrischen  Erkrankung  im  engeren  Sinn  zusammenfielen.  Es 
entspreche  dem  aktuellen  medizinischen  Erkenntnisstand,  dass  bei 
Chronifizierung  des  Schmerzempfindens  eine  Vielzahl  von  Faktoren 
zusammenwirkten,  die  in  ihrer  Gesamtheit  einen  invalidisierenden 
Krankheitswert  erreichen  könnten.  Vorliegend  seien  die  Voraus-
setzungen  dafür  erfüllt,  da  die  Schmerzerkrankung  von chronischen 
körperlichen  Beeinträchtigungen  begleitet  sei  und  ein  mehrjähriger 
Krankheitsverlauf  vorliege.  Sie  stehe  seit  Jahren  nicht  mehr  im 
Arbeitsprozess, unterziehe sich regelmässigen Schmerzbehandlungen 
und nehme Psychopharmaka. Sie lebe sehr zurückgezogen und das 
Leben in Spanien bringe keinen Krankheitsgewinn.

9.4.2 Die  Vorinstanz  hielt  in  ihrer  Vernehmlassung  vom  12. Januar 
2009 mit Verweis auf die Stellungnahme ihres ärztlichen Dienstes fest, 
dass  aktuell  nur  noch  die  im  interdisziplinären  Gutachten  der 
Dres. C.______ und  B.______ vom  6. September  2007  genannte 
Arbeitsunfähigkeit bestehe. Aus den Akten ergebe sich eindeutig, dass 
die Kriterien der aktuellen Rechtsprechung für das Vorliegen einer in-
validisierenden somatoformen Schmerzstörung (bzw. Fibromyalgie) bei 
der  Beschwerdeführerin  aktuell  nicht  mehr  erfüllt  seien.  Sie  stützte 
sich  dabei  zusätzlich  auf  die  Stellungnahme  des  IV-Stellenarztes 
Dr. M.______ vom 29. Dezember 2008.

9.5
9.5.1 Das  interdisziplinäre  Gutachten  vom  6. September  2007  der 
Dres. C.______  und  B.______  erfüllt  die  Anforderungen  an den  Be-
weiswert,  denn  es  ist  hinreichend  detailliert,  berücksichtigt  die 
Anamnese und die Beschwerden der Beschwerdeführerin, begründet 
die Schlussfolgerungen und weist in sich keine Widersprüche auf. 

Für  die  Beurteilung  der  Arbeitsfähigkeit  kann  daher  auf  das 
interdisziplinäre Gutachten abgestellt werden.

Seite 28

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9.5.2 In Bezug auf Berichte von Hausärzten darf das Gericht der Er-
fahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hin-
blick  auf  ihre  auftragsrechtliche  Vertrauensstellung  in  Zweifelsfällen 
eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen würden (BGE 125 V 351 E. 
3b/cc S. 353 mit Hinweisen). 

Die knappen und wenig differenzierten Berichte von Dr. D.______ und 
Dr. K.______  vermögen  das  interdisziplinäre  Gutachten  der 
Dres. C.______ und B.______ daher nicht zu entkräften. 

9.6 Für  die  Beurteilung  des  somatischen  Gesundheitszustandes  im 
Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung ist auf die Einschätzungen von 
Dr. med. C.______  abzustellen.  Er  kam  zum  Schluss,  dass  aus 
somatischer  Sicht  die  Arbeitsfähigkeit  nicht  eingeschränkt  sei,  da 
keine Hinweise für vordergründig somatisch abstützbare Beschwerden 
oder für einen relevanten somatisch-pathologischen Befund vorlägen, 
die  eine  relevante  Einschränkung  der  Leistungsfähigkeit  begründen 
könnten. Die Diagnose der Fibromyalgie könne aufgrund der eigenen 
Untersuchung nicht bestätigt werden.

Unterstützt  wird  diese  Einschätzung  auch  von  Dr. I.______  und 
Dr. M.______.  Auswirkung  auf  die  Arbeitsfähigkeit  hat  hingegen  ge-
mäss  Dr. I.______  das  chronisch  generalisierte  Beschwerdebild 
(Stellungnahme vom 14. April 2008).

9.7
9.7.1 Gemäss  Rechtsprechung  setzt  die  Annahme  einer  in-
validisierenden psychischen Gesundheitsstörung im Sinne von Art.  4 
Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG, namentlich auch einer 
somatoformen  Schmerzstörung  oder  Fibromyalgie,  zunächst  eine 
fachärztlich  (psychiatrisch)  gestellte  Diagnose  nach  einem  wissen-
schaftlich  anerkannten  Klassifikationssystem voraus  (BGE 132 V 65 
E. 3.4; BGE 130 V 352 E. 2.2.3 und 2.2.4; BGE 130 V 396). Wie jede 
andere  psychische  Beeinträchtigung  begründet  indes  auch  eine 
diagnostizierte  anhaltende  somatoforme  Schmerzstörung  als  solche 
noch  keine  Invalidität.  Vielmehr  besteht  eine  Vermutung,  dass  die 
somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren 
Willensanstrengung  überwindbar  sind.  Bestimmte  Umstände,  welche 
die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den 
Wiedereinstieg  in  den  Arbeitsprozess  unzumutbar  machen,  weil  die 
versicherte  Person  alsdann  nicht  über  die  für  den Umgang mit  den 
Schmerzen  notwendigen  Ressourcen  verfügt.  Ob  ein  solcher  Aus-

Seite 29

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nahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener 
Kriterien.  Im  Vordergrund  steht  die  Feststellung  einer  psychischen 
Komorbidität  von  erheblicher  Schwere,  Ausprägung  und  Dauer. 
Massgebend  sein  können  auch  weitere  Faktoren,  so  insbesondere 
chronische  körperliche  Begleiterkrankungen,  ein  mehrjähriger, 
chronifizierter Krankheitsverlauf mit  unveränderter oder progredienter 
Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung, ein sozialer Rückzug 
in  allen  Belangen  des  Lebens,  ein  verfestigter,  therapeutisch  nicht 
mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglück-
ten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krank-
heitsgewinn;  "Flucht  in  die  Krankheit")  und  das  Scheitern  einer 
konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung 
(auch  mit  unterschiedlichem  therapeutischem  Ansatz)  trotz 
kooperativer Haltung der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien 
zutreffen  und  je  ausgeprägter  sich  die  entsprechenden  Befunde 
darstellen, desto eher sind – ausnahmsweise – die Voraussetzungen 
für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 131 V 49 
E.  1.2  mit  Hinweisen;  vgl.  auch  den  am  1.  Januar  2008  in  Kraft 
getretenen  Art.  7  Abs.  2  ATSG).  Diese  Grundsätze  gelten  auch  für 
gewisse  Somatisierungsstörungen,  die  zum  gleichen 
Symptomenkomplex  mit  pathogenetisch-ätiologisch  unklaren 
syndromalen  Beschwerdebildern  ohne  nachweisbare  organische 
Grundlage gehören (vgl. Urteil des Bundesgerichts [BGer] I 70/07 vom 
14. April 2008 E. 5).

Bei anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen im Besonderen ist 
zu  beachten,  dass  diese  wesentlich  durch  psychosoziale  Probleme 
und/oder emotionale Konflikte verursacht werden (vgl. BGE 130 V 396 
E. 6.1). Dabei  ist  zu differenzieren: Soweit  psychosoziale und sozio-
kulturelle Faktoren selbständig und insofern direkte Ursache der Ein-
schränkung der  Arbeitsfähigkeit  sind,  liegt  keine Krankheit  im Sinne 
der Invalidenversicherung vor. Wenn und soweit solche Umstände zu 
einer eigentlichen Beeinträchtigung der psychischen Integrität führen, 
indem  sie  einen  verselbständigten  Gesundheitsschaden  aufrecht-
erhalten oder den Wirkungsgrad seiner – unabhängig von den invalidi-
tätsfremden Elementen bestehenden – Folgen verschlimmern, können 
sie sich mittelbar invaliditätsbegründend auswirken (Urteile des BGer 
9C_830/2007 vom 29. Juli 2008 E. 4.2, 9C_578/2007 vom 13. Februar 
2008 E. 2.2 und I 514/06 vom 25. Mai 2007 E. 2.2.2.2, mit Hinweisen; 
vgl. auch BGE 127 V 294 E. 5a und SVR 2008 IV Nr. 62). 

Seite 30

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Die  Fibromyalgie  weist  zahlreiche  mit  den  somatoformen  Schmerz-
störungen  gemeinsame  Aspekte  auf.  Die  Grundsätze,  welche  die 
Rechtsprechung  im  Rahmen  der  somatoformen  Schmerzstörungen 
entwickelt hat, sind deshalb analog anzuwenden in Fällen, in welchen 
die  Frage  zu  klären  ist,  ob  eine  diagnostizierte  Fibromyalgie  in-
validisierende Auswirkungen hat  (BGE 132  V  65; Urteile  des  EVG I 
288/04 vom 13. April  2005 E. 5.2,  und I  645/05 vom 13. April  2006 
E. 3.2.1).

9.7.2 Im  interdisziplinären  Gutachten  der  Dres. C.______  und 
B.______  wird  eine  anhaltende  somatoforme  Schmerzstörung  und 
eine  Dysthymie  diagnostiziert.  Die  Gutachter  kommen  zum Schluss, 
die  anhaltende  somatoforme  Schmerzstörung  habe  sich  verbessert, 
da  die  Beschwerdeführerin  die  Schmerzen  teilweise  überwinden 
könne, so dass sie kaum noch Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe. 
Die verbesserte Schmerzsituation und das tiefe Niveau der Dysthymie 
lasse eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit  auf  ca. 70% ab Anfang 
2007 annehmen. Für Haushaltsarbeiten mit einem leicht- bis mässig-
gradig körperlich belastenden Arbeitsprofil sei die Beschwerdeführerin 
nicht eingeschränkt. 

Die  IV-Stellenärzte  Dr. I.______  und  Dr. M.______  schliessen  sich 
dieser  Beurteilung  in  ihren  Stellungnahmen vom 8.  November  2007 
bzw. 29. Dezember 2008 an.

9.7.3 Aufgrund  der  vorliegenden  medizinischen  Berichte  und  des 
interdisziplinären Gutachtens kann davon ausgegangen werden, dass 
sich  der  psychische  Gesundheitszustand  der  Beschwerdeführerin 
gegenüber  2003  verbessert  hat.  Das  Gericht  sieht  sich  nicht  ver-
anlasst,  an  der  Beurteilung  des  interdisziplinären  Gutachtens  zu 
zweifeln,  wonach  bei  der  Beschwerdeführerin  keine  schwere  oder 
mittelschwere  Depression  zu  diagnostizieren  sei,  sondern  nur  noch 
eine  Dysthymie,  welche  auf  einem  tiefen  Niveau  liege.  Auch  keine 
mittelschwer  larviert-depressive  Episode,  wie  noch  im  Bericht  von 
Dr. med. H.______  vom  15. Dezember  2003  diagnostiziert,  konnten 
die Gutachter bestätigen. Die Gutachter betonen, dass die anhaltende 
somatoforme Schmerzstörung zwar weiterhin bestehe, dass sie aber 
ohne erwerbsvermindernde Auswirkungen sei. 

9.8
Die vorliegenden medizinischen Unterlagen lassen somit den Schluss 
zu, dass gemäss dem im Sozialversicherungsrecht massgeblichen Be-

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weisgrad  der  überwiegenden  Wahrscheinlichkeit  (BGE  126  V  360 
E.5b)  zwischen  der  letzten  materiellen  Überprüfung  vom  12./22. 
Dezember  2003  und  der  Verfügung  vom 13. Mai  2008  eine  renten-
relevante  Verbesserung  des  Gesundheitszustands  der  Beschwerde-
führerin eingetreten ist. Im Verfügungszeitpunkt ging die Vorinstanz zu 
Recht  mit  den  Gutachtern  und  dem RAD  davon  aus,  dass  die  Be-
schwerdeführerin  in  leidensangepassten  Tätigkeiten,  wozu  auch  die 
bisherige  Bürotätigkeit  gehört,  in  rentenausschliessendem  Ausmass 
arbeitsfähig ist. 

10.
Der  Einkommensvergleich  ist  unter  Anwendung  der  gemischten 
Methode  durchzuführen,  da  die  Beschwerdeführerin  teilzeitlich  er-
werbstätig  wäre,  wenn  keine  gesundheitliche  Beeinträchtigung  be-
stünde. Bei der gemischten Methode ist einerseits die Invalidität in der 
Haushaltsführung  nach  dem  Betätigungsvergleich  (Art.  27  IVV)  und 
andererseits die Invalidität in der Teilzeitbeschäftigung nach dem Ein-
kommensvergleich (Art. 28 IVG) zu ermitteln und danach die Gesamt-
invalidität  nach  Massgabe  der  zeitlichen  Beanspruchung  in  den  ge-
nannten beiden Bereichen zu berechnen (vgl. vorne E. 6).

10.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die  versicherte  Person  im  Zeitpunkt  des  frühestmöglichen  Renten-
beginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 
als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zu-
letzt  tatsächlich  erzielten,  nötigenfalls  der  Teuerung  und  der  realen 
Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft (BGE 134 
V 322 E. 4; 129 V 222 E. 4.1; 128 V 174 E. 4).

Die  Vorinstanz  stützte  sich  gemäss  ihrer  Verfügungsbegründung  auf 
die Angaben des letzten Arbeitgebers vom 2. Mai 2003 und ihren Ein-
kommensvergleich vom 18. November 2003. Das von der Vorinstanz 
verwendete  Valideneinkommen von CHF 32'000  für  ein  Pensum von 
50% ist nicht nachvollziehbar. 

Entgegen  der  Darstellung  der  Vorinstanz  im  Einkommensvergleich 
vom 5. Dezember  207 arbeitete die Beschwerdeführerin  bis  im Jahr 
2003  nicht  50% als  kaufmännische  Angestellte,  sondern  lediglich  5 
Stunden pro Tag an 2 Tagen in der Woche, was einem 25% Pensum 
entspricht. Dabei verdiente sie CHF 40 pro Stunde. Sie erzielte in den 
Jahren  2000  bis  2002  einen  durchschnittlichen  Jahresverdienst  von 
CHF 26'404 bzw. einen durchschnittlichen Monatslohn von CHF 2'200 

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(act. 6). Zusätzlich  arbeitete  sie in  sporadischen Einsätzen für  einen 
Stundenlohn  von  CHF 48.70  als  Buchhalterin.  Sie  erzielte  für  diese 
Einsätze  in  den  Jahren  2001  und  2002  ein  durchschnittliches 
Jahreseinkommen  von  CHF 4'176  bzw.  einen  durchschnittlichen 
Monatslohn von CHF 348. Dies ergibt  eine durchschnittliche Arbeits-
zeit  von 1.79  Stunden  pro  Woche,  was maximal  einem 5%-Pensum 
entspricht. 

Demzufolge  erzielte  die  Beschwerdeführerin  insgesamt  bei  einem 
Pensum  von  total  30%  einen  durchschnittlichen  Monatslohn  von 
CHF 2'680 (act. 8), indexiert per 2007 (+1.5%) CHF 2'720.

10.2 Für  die  Bestimmung  des  trotz  Gesundheitsschädigung  zumut-
barerweise noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist 
primär  von  der  beruflich-erwerblichen  Situation  auszugehen,  in  wel-
cher die versicherte Person konkret  steht  (BGE 129 V 475 E. 4.2.1, 
126 V 76 E. 3b aa). Im Rahmen der Invaliditätsbemessung darf bei der 
Bestimmung des trotz  der  gesundheitlichen Beeinträchtigung zumut-
barerweise  erzielbaren  Einkommens  nicht  von  realitätsfremden  Ein-
satzmöglichkeiten ausgegangen werden. Von der versicherten Person 
können nur Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der 
gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles 
zumutbar sind (BGE 113 V 28 E. 4a; ZAK 1989 S. 321 E. 4a).

Die  Beschwerdeführerin  ist  gemäss  ärztlicher  Einschätzung  zu  70% 
arbeitsfähig  in  Verweisungstätigkeiten  (vgl.  E. 8.3.2),  worunter  auch 
ihre  angestammte  Tätigkeit  als  kaufmännische  Angestellte  fällt.  Die 
Vorinstanz  stützte  sich  für  das  Invalideneinkommen  auf  das  hypo-
thetische  Invalideneinkommen  anhand  der  Tabellenlöhne  der  Lohn-
strukturerhebungen des  Bundesamtes für  Statistik  (LSE) 2006, TA1, 
Zentralwert  für  Dienstleistungen  für  Unternehmen  (Zeile  70-74), 
Frauen,  Anforderungsprofil  4,  monatlich  brutto CHF 3'965  bei  einer 
wöchentlichen  Arbeitszeit  von  40  Stunden  und  inkl.  13. Monatslohn. 
Für  die  weitere  Berechnung stützte  sich  die  Vorinstanz jedoch  nicht 
auf  diesen Tabellenlohn,  sondern  verwendete  den niedrigeren Lohn, 
welche  die  Beschwerdeführerin  als  kaufmännische  Angestellte  bei 
einem angeblichen  Arbeitspensum von  50% erzielt  habe.  Zusätzlich 
gewährte die Vorinstanz einen leidensbedingten Abzug von 15% vom 
Invalideneinkommen.

Ist die Beschwerdeführerin jedoch in ihrer bisherigen Tätigkeit noch zu 
70% arbeitsfähig, entspricht die Erwerbseinbusse 30% des zuletzt er-

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zielten  Einkommens. Die  Behinderung  in  der  Arbeitstätigkeit  beträgt 
demnach ebenfalls 30%. 

Gründe für einen leidensbedingten Abzug sind nicht ersichtlich (BGE 
124  V  321).  Würde  dennoch  ein  maximaler  leidensbedingter  Abzug 
von 25% gewährt, hätte dies keinen Einfluss auf das Endergebnis (In-
validitätsgrad von 14.25%).

Aus der  Gegenüberstellung  der  in  der  Haushaltstätigkeit  (bei  einem 
Anteil  von 70%)  und Arbeitstätigkeit  (bei  einem Anteil  von 30%)  er-
mittelten  Behinderung,  ergibt  sich  der  Invaliditätsgrad  nach  der  ge-
mischten Methode. Bei einer Erwerbseinbusse von 0% für die Haus-
haltstätigkeit  und  von  30%  für  die  Arbeitstätigkeit  ergibt  dies  (vgl. 
Kreisschreiben Invalidität und Hilflosigkeit in der IV, gültig ab 1. Januar 
2008, Rz. 3101) einen Invaliditätsgrad von 9% (12 Stunden x 30%) + 
([40 Stunden-12 Stunden] x 0% : 40 Stunden).

Bei diesem Invaliditätsgrad besteht kein Anspruch auf eine Invaliden-
rente.

11.
11.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVG ist 
das  Beschwerdeverfahren bei  Streitigkeiten um die  Bewilligung  oder 
die  Verweigerung  von  IV-Leistungen  vor  dem  Bundesverwaltungs-
gericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten werden in der Regel der 
unterliegenden  Partei  auferlegt  (Art. 63  Abs. 1  VwVG).  Die  Ver-
fahrenskosten  sind  gemäss  dem  Reglement  vom  21. Februar  2008 
über  die  Kosten  und  Entschädigungen vor  dem Bundesverwaltungs-
gericht (VGKE, SR 173.320.2) zu bestimmen. Sie werden bei diesem 
Ausgang des Verfahrens auf CHF 400 festgelegt und mit dem bereits 
einbezahlten Kostenvorschuss verrechnet.

11.2 Der  unterliegenden  Beschwerdeführerin  ist  keine  Parteient-
schädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG i. V. m. Art. 7 Abs. 1 
VGKE  e  contrario),  und  die  obsiegende  Vorinstanz  hat  keinen  An-
spruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 VGKE).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 400  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 400 
verrechnet. 

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. ...; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherung (Einschreiben)

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Franziska Schneider Christine Schori Abt

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift  hat die Begehren, deren Begründung mit 
Angabe  der  Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten. Der  an-
gefochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  be-
schwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG). 

Versand:

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