# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1e073333-9056-553c-8a02-fdfdde9a5088
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-09-16
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht IV. Öffentlich-rechtliche Abteilung 16.09.2016 9C 592/2016 (9C_592/2016)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_009_9C-592-2016_2016-09-16.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

    
  	
        
      	
         

      	
         

      
	
        {T 0/2} 

         

        
        
           9C_592/2016 
      
         

      	
           

      	
           

      

  
 

 

 

    
  Urteil vom 16. September 2016
  
 

 

    
  II. sozialrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichter Meyer, als Einzelrichter, 

Gerichtsschreiberin Bollinger Hammerle. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, Amtshaus Helvetiaplatz, Molkenstrasse 5/9, 8004 Zürich, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Ergänzungsleistung zur AHV/IV, 

 

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 14. Juli 2016. 

 

 

    
  Nach Einsicht
  
 

in die Beschwerde vom 12. September 2016 (Poststempel) gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 14. Juli 2016, und in das gleichzeitig gestellte Begehren um unentgeltliche Rechtspflege, 

 

 

    
  in Erwägung,
  
 

dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten hat, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt, 

dass dabei konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und weshalb sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 134 V 53 E. 3.3 S. 60 und 133 IV 286 E. 1.4 S. 287), während eine rein appellatorische Kritik nicht genügt (vgl. BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 und 134 II 244 E. 2.1 f. S. 245 f.), 

dass die Beschwerde den inhaltlichen Mindestanforderungen an eine hinreichende, sachbezogene Rechtsschrift klar erkennbar nicht genügt, da der Beschwerdeführer zwar seine schwierige Lebenssituation ausführlich schildert, die von ihm mehrfach als ungerecht erlebte Beurteilung seiner Anliegen durch verschiedene Behörden darlegt und eine fehlende (unmittelbare) Verfassungsgerichtsbarkeit moniert, was indes offensichtlich keine taugliche Begründung ist, da den Ausführungen nichts entnommen werden kann, was als qualifizierte Sachverhaltsrüge im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211) in Betracht fällt und darauf beruhende Erwägungen als rechtsfehlerhaft erscheinen lässt, 

dass sich die Eingabe somit nicht an die gesetzlichen Vorschriften hält, welche das Verfahren vor Bundesgericht auf eine Rechtskontrolle beschränken (Art. 95 ff. BGG), umso mehr als die Rüge einer Verletzung der EMRK in keiner Weise den gesteigerten Anforderungen des Art. 106 Abs. 2 BGG (qualifizierte Rüge- und Begründungspflicht; BGE 140 IV 57 E. 2.2 S. 60) genügt, 

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG auf die offensichtlich unzureichend begründete Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten gegenstandslos wird, 

 

 

    
  erkennt der Einzelrichter:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

    
  3. 
 

Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Luzern, 16. September 2016 

 

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Einzelrichter:    Meyer 

 

Die Gerichtsschreiberin:    Bollinger Hammerle