# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2557133e-a8af-5682-be1d-87e47686b3a6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.02.2022 BV 2021/3
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_BV-2021-3_2022-02-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: BV 2021/3

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: BV - berufliche Vorsorge

Publikationsdatum: 12.07.2022

Entscheiddatum: 28.02.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 28.02.2022
Art. 10 und Art. 23 BVG. Anspruch auf eine Invalidenrente. Mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit ist davon auszugehen, dass keine 
rentenbegründende Invalidität in einem zeitlichen und sachlichen Konnex 
mit einer während des Vorsorgeverhältnisses eingetretenen 
Arbeitsunfähigkeit steht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 28. Februar 2022, BV 2021/3).

Entscheid vom 28. Februar 2022

Besetzung

Präsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichter Joachim Huber und 

Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

BV 2021/3

Parteien

A.___,

Kläger,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Amanda Guyot, GN Rechtsanwälte, 

St. Leonhard-Strasse 20, Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

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Personalvorsorgestiftung B.___, c/o C.___ AG,

Beklagte,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Gnädinger, Hubatka Müller Vetter, 

Seestrasse 6, Postfach, 8027 Zürich,

Gegenstand

Invalidenleistungen

Sachverhalt

A.  

A.___ arbeitete seit 1985 bei der D.___. AG (seit __. Juni 2011 [Datum 

Tagebucheintrag im Handelsregister]: E.___ ag), als Lastwagenführer (IV-act. 145-4 und 

IV-act. 146). Am 18. Dezember 2000 ersuchte er die IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

wegen zusehends stärker werdenden Unterarm- und Schulterschmerzen um 

Gewährung von Berufsberatung und Arbeitsvermittlung (IV-act. 145). Der behandelnde 

Dr. med. F.___, Facharzt für Allgemeinmedizin, diagnostizierte ein chronisches 

lumbovertebrales Syndrom, einen Status nach dislozierter Unterarmfraktur rechts mit 

Plattenosteosynthese 1997, eine Adipositas, eine Hiatushernie mit chronischer 

Refluxoesophagitis und einen Status nach Schulterluxation links mit Refixation des 

Labrums am 14. Februar 1995. Der Versicherte müsse bei der aktuellen Tätigkeit als 

Chauffeur schwere Lasten ein- und ausladen, was vor allem die Rückenbeschwerden 

verstärke. Idealerweise würde eine leichtere leidensangepasste Tätigkeit als Chauffeur 

sinnvoll sein (Bericht vom 21. März 2001, IV-act. 151-1 f.). Der IV-Arzt gelangte in der 

Stellungnahme vom 30. April 2001 zur Auffassung, in der aktuellen schweren Tätigkeit 

bestehe mindestens eine unmittelbar drohende Invalidität (IV-act. 152). Die IV-Stelle 

wies das Gesuch um berufliche Massnahmen mit der Begründung ab, dass der 

Versicherte in seiner bisherigen Tätigkeit zu 80 % und in einer leichteren 

Chauffeurtätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei. Somit sei ihm die Ausübung seiner 

Berufstätigkeit weiterhin möglich (Verfügung vom 25. Juli 2001, IV-act. 163; einen 

A.a. 

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dagegen zunächst erhobenen Rekurs zog der Versicherte zurück; siehe den 

Abschreibungsbeschluss des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

21. Februar 2002, IV 2001/149, IV-act. 174).

Am 8. Dezember 2010 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum 

Bezug von Leistungen (berufliche Massnahmen) an. Zur gesundheitlichen 

Beeinträchtigung führte er aus, dass er an zunehmenden Verhärtungen und 

Verklebungen des Bauchraums leide (IV-act. 175; siehe auch die ergänzenden 

Angaben vom 10. Januar 2011, IV-act. 178). Dr. F.___ führte zur Krankheitsgeschichte 

seit 2010 aus, der Versicherte leide an einer eitrigen Orchitis rechts bei Status nach 

akuter abszedierender Epidymitis rechts (mit/bei: Epidydektomie rechts am 29. Juni 

2010, Semicastratio rechts am 26. Juli 2010 und postoperativ massiven 

Oberbauchschmerzen) und an einer gastro-ösophagealen Refluxerkrankung bei 

grosser axialer Hiatushernie. Vom 25. Juni 2010 bis 2. Januar 2011 sei der Versicherte 

vollständig arbeitsunfähig gewesen. Die Arbeitsaufnahme mit einem 50%igen Pensum 

in einer neuen Tätigkeit (bei der bisherigen Arbeitgeberin) sei ab 3. Januar 2011 

vorgesehen (IV-act. 181). Am 17. Februar 2011 kündigte die Arbeitgeberin das 

Arbeitsverhältnis mit dem Versicherten auf den 31. Mai 2011. Zur Begründung gab sie 

an, aufgrund der «Gesamtumstände» sei eine weitere Zusammenarbeit nicht mehr 

möglich (fremd-act. 3-1). Gleichentags informierte der Versicherte die IV-Stelle 

telefonisch über die Kündigung und führte aus, dass die Arbeitgeberin ihn aufgrund 

seines gesundheitlichen Zustands nicht mehr als Lastkraftwagenfahrer einsetzen 

könne. Eine andere Tätigkeit hätten sie ihm nicht anbieten können (IV-act. 182). In der 

an die Personalvorsorgestiftung B.___ gerichteten Austrittsmeldung vom 3. Mai 2011 

bejahte die Arbeitgeberin, dass der Versicherte erwerbsunfähig sei (act. G 1.6).

A.b. 

In der auf Zuweisung von Dr. F.___ am 9. März 2011 erfolgten konsiliarischen 

psychiatrischen Beurteilung hatte Dr. med. G.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, eine Anpassungsstörung mit gereizten Gefühlen diagnostiziert 

(ICD-10: F43.23). Differenzialdiagnostisch hatte er eine Somatisierungsstörung (ICD-10: 

F45.0) und eine Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom (ICD-10: 

F62.80) erwähnt und war von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen (IV-

act. 201-6 ff.). Die medizinischen Sachverständigen der interdisziplinären Sprechstunde 

am Kantonsspital St. Gallen (KSSG) diagnostizierten u.a. ein chronisches 

A.c. 

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Schmerzsyndrom, abdominelle Schmerzen und einen Status nach abszedierender 

Epididymitis rechts (Bericht vom 10. Mai 2011; IV-act. 201). Am 21. November 2011 

berichteten die medizinischen Sachverständigen der Klinik H.___ über die dort vom 

26. Mai bis 16. November 2011 erfolgte stationäre Behandlung des Versicherten. Sie 

diagnostizierten u.a. Anpassungsstörungen mit vorwiegender Störung anderer Gefühle 

(ICD-10: F43.23) und psychologische Faktoren oder Verhaltensfaktoren bei anderenorts 

klassifizierten Krankheiten (ICD-10: F54). Sie hielten den Versicherten weiterhin für 

arbeitsunfähig (IV-act. 212). Der RAD-Arzt Dr. med. I.___, Facharzt für Arbeitsmedizin, 

äusserte sich am 28. Dezember 2011 kritisch zur Beurteilung der Klinik H.___ (IV-

act. 216).

Die behandelnde Dr. med. J.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, 

vertrat im Bericht vom 13. März 2012 die Auffassung, dass dem Versicherten derzeit 

eine Tätigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt nicht zumutbar sei. Es bestehe seit 

mindestens 2011 eine konstant verminderte Leistungsfähigkeit (fremd-act. 5-1 f.). Die 

seit 16. Januar 2012 in der (psychiatrischen) Tagesklinik K.___ behandelnde Oberärztin 

med. pract. L.___ bescheinigte dem Versicherten für die Tätigkeit als 

Lastwagenchauffeur eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Die Frage nach der 

Arbeitsfähigkeit bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten könne erst nach einem 

Arbeitsversuch im geschützten Rahmen beantwortet werden (Bericht vom 24. Mai 

2012, IV-act. 232).

A.d. 

Im Auftrag der IV-Stelle erstatteten die Sachverständigen der MEDAS 

Zentralschweiz am 23. August 2013 ein polydisziplinäres (allgemeininternistisches, 

rheumatologisches, urologisches, psychiatrisches und neuropsychologisches) 

Gutachten. Darin diagnostizierten sie als Leiden, welche die zumutbare Arbeitsfähigkeit 

wesentlich einschränken würden: eine Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung 

(ADHS), Mischtyp, mit Persistenz im Erwachsenenalter (ICD-10: F90.00), mit 

akzentuierten Persönlichkeitszügen und chronischer Schmerzstörung mit somatischen 

und psychischen Faktoren, und einen Residualzustand mit Minderbelastbarkeit der 

rechten unteren Extremität, bei kongenitalen Missbildungen, Hypoplasie von Bein und 

Fuss, und leichter medialer Lisfranc-Arthrose sowie arthrotischen Veränderungen 

intermetatarsal I/II. Als «Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit, aber mit Krankheitswert» diagnostizierten sie: eine Adipositas 

A.e. 

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«simplex» mit Hiatushernie mit chronischer Refluxoesophagitis (behandelt) und 

Lebersteatose (CT 11/2010); eine arterielle Hypertonie, wahrscheinlich «essentiell», seit 

2011 behandelt; einen primären Hypogonadismus, unter Substitution mit Nebido gut 

eingestellt, bei Atrophie des linken Hodens nach Mumps-Orchitis und Status nach 

Semicastratio rechts nach eitrig-abszedierender Orchitis 2010; ein intermittierendes, 

leichtes lumbales Schmerzsyndrom und eine diskrete Impingementsymptomatik im 

Schulterbereich rechts. Für die zuletzt ausgeübte schwere Arbeit als 

Lastwagenchauffeur mit manuellem Auf- und Abladen schätzten die MEDAS-

Sachverständigen, vornehmlich aus rheumatologischen, weniger aus psychiatrischen 

Gründen, die Arbeitsfähigkeit auf 0 %. Für körperlich leichte und mittelschwere 

Verweistätigkeiten (auch als Chauffeur, aber ohne Auf- und Abladen und ohne 

Reinigung von Ladenflächen) bestehe eine aufgrund der psychiatrischen Befunde 

limitierte Arbeitsfähigkeit von 60 %. Zum mutmasslichen Beginn der reduzierten 

Arbeitsfähigkeit führten die MEDAS-Sachverständigen aus: «Aus rheumatologisch-

somatischer Sichtweise seit mindestens Mai 2011, aus derjenigen des Psychiaters 

wahrscheinlich schon früher, freilich mit der Unmöglichkeit, dies genauer zu 

beziffern» (IV-act. 253, insbesondere IV-act. 253-24 ff.). Nach einer nicht näher 

dokumentierten Rücksprache mit dem RAD-Arzt Dr. med. M.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie, vertrat die RAD-Ärztin Dr. med. N.___, Fachärztin für 

Allgemeine Innere Medizin, die Ansicht, der psychiatrische Teil des MEDAS-Gutachtens 

sei nicht überzeugend und es sei bezogen auf leidensangepasste 

(Chauffeur-)Tätigkeiten ab Mai 2011 von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten auszugehen (Stellungnahme vom 6. Dezember 2013, IV-act. 257).

Auf der Grundlage einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

(Chauffeur-)Tätigkeiten ermittelte die IV-Stelle einen 10%igen Invaliditätsgrad und wies 

das Rentengesuch des Versicherten mit Verfügung vom 16. April 2014 ab (IV-act. 275). 

Die dagegen erhobene Beschwerde des Versicherten vom 27. Mai 2014 (IV-

act. 280-2 ff.) hiess das Versicherungsgericht mit Entscheid vom 7. April 2016, 

IV 2014/286, teilweise gut. Es hob die angefochtene Verfügung auf, wies die Sache an 

die IV-Stelle zurück und verpflichtete sie, den psychiatrischen MEDAS-Gutachter 

zunächst mit der Stellungnahme der RAD-Ärztin Dr. N.___ zu konfrontieren. Bei 

A.f. 

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allfälligem Fortbestehen von Zweifeln am psychiatrischen Teil des MEDAS-Gutachtens 

habe sie eine neuerliche psychiatrische Begutachtung anzuordnen (IV-act. 292).

Die IV-Stelle holte in der Folge bei den behandelnden medizinischen 

Fachpersonen weitere Berichte ein (siehe etwa den Bericht von Dr. med. O.___, 

Fachärztin für Allgemeinmedizin vom 6. Juli 2016, IV-act. 302-1 ff., oder von Dr. J.___ 

vom 14. September 2016, IV-act. 316). Eine am 22. September 2016 in der Klinik für 

Neurologie am KSSG durchgeführte psychologische Untersuchung ergab, dass aus 

rein neuropsychologischer Sicht aufgrund des unauffälligen kognitiven Leistungsprofils 

«rein inhaltlich» von keiner Einschränkung der arbeitsbezogenen Leistungsfähigkeit 

auszugehen sei (Bericht vom 26. September 2016, IV-act. 321). Der zwischenzeitlich 

behandelnde med. pract. P.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 

berichtete am 31. Januar 2017, der Versicherte leide an einer seit einigen Jahren 

bestehenden Dysthymie (ICD-10: F34.1). Aufgrund einer verminderten Belastbarkeit 

und eines reduzierten Durchhaltewillens gehe er davon aus, dass der Versicherte schon 

längere Zeit in der bisherigen wie auch in einer adaptierten Tätigkeit zu 20 % in der 

Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei. Als Einschränkungen nannte er «verminderte 

Belastbarkeit, fehlender Durchhaltewillen, Krankenrolle» (IV-act. 327).

A.g. 

Vom 8. bis 13. Mai 2017 wurde der Versicherte wegen einer paraoesophagealen 

Typ III Riesenhernie mit Herniation von 2/3 des Magens in der Klinik für Allgemein-, 

Viszeral-, Endokrin- und Transplantationschirurgie am KSSG stationär behandelt. Dort 

wurde eine laparoskopische Reposition, Kruroraphie und Fundoplikatio nach Toupé 

und Thoraxdrainageneinlage rechts durchgeführt (Bericht vom 29. Mai 2017, IV-

act. 345-3 f.). Am 10. August 2017 musste sich der Versicherte erneut einem 

operativen Eingriff am Magen unterziehen (Revisionslaparoskopie, aufwändige 

Adhäsiolyse, Magenreposition, dorsale und anterolaterale Hiatoplastik und 

rechtsseitige Fundophrenicopexie, Neuanlage der [linksseitig gelösten] Toupet-

Manschette links und anteriore axiale zweifache Corporopexie; Operationsbericht vom 

11. August 2017, IV-act. 393). In der Folge kam es zu einer progredienten 

Verschlechterung der Lungenfunktion mit beidseitigen gefangenen Ergussformationen 

unter Ausbilden einer beidseitigen Unterlappenatelektase, weshalb der Versicherte am 

20. August 2017 notfallmässig beidseits thorakotomiert wurde (Operations-Kurzbericht 

vom 21. August 2017, IV-act. 392). Vom 21. August bis 3. Oktober 2017 war der 

A.h. 

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Versicherte zur weiteren Behandlung im KSSG hospitalisiert. Die dort tätigen 

medizinischen Sachverständigen diagnostizierten u.a. ein Pleuraempyem beidseits am 

20. August 2017, ein schweres ARDS am 20. August 2017 und eine critical illness 

Myopathie (IV-act. 369). Der Hospitalisation im KSSG folgte vom 3. bis 31. Oktober 

2017 eine stationäre Behandlung in den Kliniken Valens (Austrittsbericht vom 

17. November 2017, IV-act. 367-6 ff.).

Dr. O.___ berichtete am 20. März 2018, der Versicherte habe seit Jahren unter 

abdominalen Schmerzen gelitten, und verwies dabei auf die Beurteilung des KSSG 

vom 10. Mai 2011 (siehe hierzu IV-act. 201). Seit der ersten Magenreposition habe sich 

sein Allgemeinzustand progredient verschlechtert (IV-act. 410).

A.i. 

Am 19. Juli 2018 beantwortete der psychiatrische MEDAS-Gutachter die 

Rückfragen der IV-Stelle vom 3. Juli 2018 (IV-act. 413) und hielt an seiner bisherigen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung fest (IV-act. 417). Der RAD-Arzt med. pract. Q.___, Facharzt 

für Psychiatrie und Psychotherapie, hielt die Beurteilung des psychiatrischen MEDAS-

Gutachters nicht für überzeugend (Stellungnahme vom 27. Juli 2018, IV-act. 418; siehe 

auch die Stellungnahme vom 11. Oktober 2018, IV-act. 430-5).

A.j. 

Im Auftrag der IV-Stelle erstatteten die Sachverständigen der BEGAZ GmbH, 

Binningen, am 13. März 2019 ein polydisziplinäres (allgemeininternistisches, 

pneumologisches, oto-rhino-laryngologisches, rheumatologisches, kardiologisches, 

psychiatrisches, chirurgisches, urologisches, neurologisches und 

neuropsychologisches) Gutachten. Als relevante Diagnosen, die sich auf die 

Arbeitsfähigkeit auswirken würden, diagnostizierten sie: 1. ein Pleuraempyem beidseits 

am 20. August 2017; 2. eine intermittierende Schwindelsymptomatik (ICD-10: H82); 

3. eine verminderte Belastbarkeit der rechten unteren Extremität; 4. ein 

intermittierendes lumbales Schmerzsyndrom; 5. chronische belastungsabhängige 

Unterarmschmerzen rechts; 6. eine leicht eingeschränkte linksventrikuläre Dysfunktion 

unklarer Ätiologie; 7. eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4); 

8. eine Dysthymia (ICD-10: F34.1); 9. einen Status nach zweimaliger Versorgung einer 

Zwerchfellhernie 2017 und 10. intermittierende Gang- und Gleichgewichtsstörungen 

unklarer Ätiologie (ICD-10: R26.8). Für leidensangepasste Chauffeurtätigkeiten 

bescheinigten die medizinischen Fachpersonen der BEGAZ seit Mai 2011 aufgrund der 

A.k. 

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Einschränkungen am Bewegungsapparat und ab 2011 auch aus psychiatrischer Sicht 

eine (nicht additive) 20%ige Arbeitsunfähigkeit. Im Jahr 2017 habe (aus 

viszeralchirurgischer und teilweise pneumologischer Sicht) eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten bestanden. Im Zeitraum von Januar bis 

Ende Juni 2018 habe ein sukzessiver Anstieg der Arbeitsfähigkeit stattgefunden. Seit 

«Juni 2018» (IV-act. 454-21 und -22) bzw. Juli 2018 (IV-act. 462-12) verfüge der 

Versicherte über eine 60%ige Arbeitsfähigkeit bezogen auf eine leidensangepasste 

Chauffeurtätigkeit bzw. auf andere leidensangepasste Tätigkeiten (IV-act. 454, 

insbesondere S. 19 ff.).

Der RAD-Arzt Q.___ vertrat die Auffassung, aus versicherungsmedizinischer Sicht 

könne auf das BEGAZ-Gutachten abgestellt werden. Die 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

bezogen auf die angestammte Tätigkeit (als Chauffeur mit Be- und Entladen von 

Stückgut sowie Reinigen des Lastwagens) sowie die 60%ige Arbeitsfähigkeit bezogen 

auf leidensangepasste Tätigkeiten könnten übernommen werden. Bezüglich des 

retrospektiven Verlaufs der Arbeitsfähigkeit könne dem Gutachten ebenfalls gefolgt 

werden. Das heisse, dass seit 2011 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit vorgelegen habe. Von 2011 bis 2016 habe lediglich eine 20%ige 

Arbeitsunfähigkeit in adaptierter Tätigkeit bestanden. 2017 sei es aus chirurgischen 

und pneumologischen Gründen zu einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auch in einer 

adaptierten Tätigkeit gekommen. Von Januar bis Juni 2018 sei es zu einer 

schrittweisen Verbesserung der Arbeitsfähigkeit bezogen auf leidensangepasste 

Tätigkeiten auf 60 % gekommen. Seit «Juli 2018» bestehe durchgängig eine 60%ige 

Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten (Stellungnahme vom 4. April 2019, IV-

act. 468).

A.l. 

Gestützt auf die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung der BEGAZ-Sachverständigen 

sprach die IV-Stelle dem Versicherten in der Verfügung vom 21. August 2019 eine 

ganze Rente für die Dauer vom 1. Januar 2017 bis 30. September 2018 (IV-act. 489) 

und in der Verfügung vom 26. September 2019 ab 1. Oktober 2018 eine Viertelsrente 

zu (IV-act. 491). Die dagegen erhobene Beschwerde vom 19. September 2019 wies 

das Versicherungsgericht mit Entscheid vom 3. Dezember 2020, IV 2019/257, ab (act. 

G 12.1).

A.m. 

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B.  

Die mit der administrativen Verwaltung der Personalvorsorgestiftung B.___ 

beauftragte R.___ AG hielt im Schreiben vom 26. Januar 2021 an ihrer am 

28. Dezember 2019 geäusserten Auffassung fest, dass die Arbeitsunfähigkeit, die den 

Anspruch auf eine Invalidenrente der Invalidenversicherung begründet habe, erst nach 

dem Austritt aus der Personalvorsorgestiftung B.___ eingetreten sei. Somit habe der 

Versicherte dieser gegenüber keinen Anspruch auf eine Invalidenrente (act. G 1.9 und 

act. G 1.13).

A.n. 

Am 10. Februar 2021 erhob der Versicherte Klage gegen die 

Personalvorsorgestiftung B.___ und beantragte, die Beklagte sei zu verpflichten, ihm 

die gesetzlichen und reglementarischen Invalidenleistungen, insbesondere eine 

Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100 % für die Zeit vom 

1. Januar 2017 bis 30. September 2019 und basierend auf einem Invaliditätsgrad von 

45 % ab 1. Oktober 2019 auszurichten, zuzüglich Zins zu 5 % ab Klageeinreichung, 

wobei die Sache zur Rentenberechnung an die Beklagte zu überweisen sei; alles unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung bringt er im Wesentlichen vor, 

dass die Beklagte an die den IV-Rentenverfügungen zugrundeliegenden 

Feststellungen, insbesondere an die Festlegung des Beginns der Wartefrist auf (Mai) 

2011, gebunden sei. Die während des Vorsorgeverhältnisses bei der Beklagten 

eingetretene Arbeitsunfähigkeit habe zur von der IV-Stelle ermittelten Invalidität geführt. 

Zwischen der während des Vorsorgeverhältnisses eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und 

der Invalidität bestehe ein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang (act. G 1).

B.a. 

Die Beklagte beantragte in der Klageantwort vom 19. Mai 2021 die 

vollumfängliche Abweisung der Klage; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Sie 

machte geltend, der Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit sei für die 

Rentenleistungspflicht der IV-Stelle nicht von Bedeutung gewesen, weshalb sie (die 

Beklagte) nicht an deren diesbezügliche Feststellungen gebunden sei. Entgegen der 

Auffassung des Klägers erscheine der Eintritt der Arbeitsunfähigkeit während des 

Vorsorgeverhältnisses nicht ausgewiesen. Selbst wenn anzunehmen wäre, dass 

während des Vorsorgeverhältnisses eine Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer und/

oder rheumatologischer Sicht eingetreten wäre, wäre der sachliche Konnex zu 

B.b. 

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Erwägungen

1.

Nach Art. 73 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- 

und Invalidenvorsorge (BVG; SR 831.40) bezeichnet jeder Kanton als letzte kantonale 

Instanz ein Gericht, das über Streitigkeiten zwischen Vorsorgeeinrichtungen, 

Arbeitgebern und Anspruchsberechtigten entscheidet. Gerichtsstand ist der 

schweizerische Sitz oder Wohnsitz der beklagten Partei oder der Ort des Betriebs, bei 

verneinen. Die der Rentenzusprache durch die IV-Stelle zugrundeliegende Invalidität sei 

auf eine gesamtmedizinisch wesentliche Verschlechterung nach operativen Eingriffen 

im Jahr 2017 zurückzuführen. Dabei stünden die neu eingetretenen pulmonalen 

Beschwerden im Vordergrund. Ausserdem sei der zeitliche Konnex unterbrochen, falls 

angenommen würde, es sei ursprünglich eine relevante Arbeitsunfähigkeit während des 

Vorsorgeverhältnisses eingetreten. Die im BEGAZ-Gutachten aus psychiatrischer Sicht 

seit dem Jahr 2011 durchgehend bescheinigte Arbeitsunfähigkeit sei für das 

vorliegende Verfahren nicht relevant, da während des Vorsorgeverhältnisses keine 

Dysthymie eingetreten sei. Ausserdem hätte eine Arbeitsunfähigkeit im Rahmen einer 

ordentlichen Indikatorenprüfung verneint werden müssen. Die allfälligen 

rheumatologischen Beschwerden hätten keine durchgehende Arbeitsunfähigkeit 

auslösen können. So ergebe sich aus dem Gutachten der MEDAS Zentralschweiz, 

dass der Kläger aus somatischer Sicht über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bezogen auf 

leidensangepasste Tätigkeiten verfügt habe. Selbst wenn hypothetisch ein sachlicher 

und zeitlicher Konnex teilweise bejaht würde, so hätte sie (die Beklagte) höchstens eine 

20%ige Arbeitsunfähigkeit zu vertreten, die nicht zu einem rentenbegründenden 

Invaliditätsgrad von 40 % führen würde. Schliesslich wies die Beklagte im Fall einer 

bejahten Leistungspflicht darauf hin, dass eine allfällige Rentenleistung u.a. mit 

allfälligen unfallversicherungsrechtlichen Ansprüchen zu koordinieren wäre. Hierfür 

seien die Akten der Unfallversicherung beizuziehen (act. G 7).

In der Replik vom 6. August 2021 hielt der Kläger unverändert an der Klage und 

deren Begründung fest (act. G 12).

B.c. 

Die Beklagte hielt ihrerseits unverändert an der beantragten Klageabweisung fest 

(act. G 18).

B.d. 

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dem die versicherte Person angestellt war (Art. 73 Abs. 3 BVG). Die Beklagte hat ihren 

Sitz gemäss Eintrag im kantonalen Handelsregister in S.___. Für Klagen nach Art. 73 

BVG ist im Kanton St. Gallen das Versicherungsgericht zuständig und es findet das 

öffentlich-rechtliche Klageverfahren Anwendung (Art. 65 Abs. 1 lit. e  des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]). Damit ist die sachliche, örtliche 

und funktionelle Zuständigkeit des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

gegeben. Auf die Klage ist einzutreten.

2.

Streitig und zu prüfen ist der vom Kläger gegenüber der Beklagten geltend gemachte 

Anspruch auf eine Invalidenrente.

bis

Nach Art. 23 lit. a BVG haben Personen Anspruch auf Invalidenleistungen, die im 

Sinn der Invalidenversicherung zu mindestens 40 % invalid sind und bei Eintritt der 

Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert waren. 

Entscheidend im Rahmen von Art. 23 BVG ist einzig der Eintritt der relevanten 

Arbeitsunfähigkeit, unabhängig davon, in welchem Zeitpunkt und in welchem Mass 

daraus ein Anspruch auf Invalidenleistungen entsteht. Die Versicherteneigenschaft 

muss nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gegeben sein, dagegen nicht 

notwendigerweise auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der Verschlimmerung der 

Invalidität. Der Wegfall der Versicherteneigenschaft bildet keinen Erlöschungsgrund. 

Umgekehrt entfällt im Anwendungsbereich von Art. 23 lit. a BVG die Leistungspflicht 

einer Vorsorgeeinrichtung, wenn die massgebliche Arbeitsunfähigkeit bereits vor der 

Entstehung des Versicherungsverhältnisses eingetreten ist (siehe zum Ganzen das 

Urteil des Bundesgerichts vom 21. Juni 2018, 9C_52/2018, E. 3.1 mit Hinweisen). 

Tragen verschiedene Gesundheitsschädigungen zur Invalidität bei, so ist hinsichtlich 

jeder Gesundheitsschädigung gesondert zu prüfen, ob die jeweilige Arbeitsunfähigkeit 

während der Dauer des Versicherungsverhältnisses mit der Vorsorgeeinrichtung 

eingetreten ist (BGE 138 V 409 Regeste b; E. 6).

2.1. 

Für die Bestimmung der Leistungszuständigkeit ist eine erhebliche und dauerhafte 

Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder 

Aufgabenbereich massgebend. Diese muss mindestens 20 % betragen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 21. Juni 2018, 9C_100/2018, E. 2.1 mit Hinweisen). Der Anspruch 

auf Invalidenleistungen setzt einen engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhang 

zwischen der während des andauernden Vorsorgeverhältnisses (einschliesslich der 

2.2. 

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3.

Die Leistungspflicht der Beklagten hängt nach den vorstehenden Ausführungen 

(E. 2.1 f.) davon ab, ob vor der Beendigung des Vorsorgeverhältnisses (unter 

Berücksichtigung der einmonatigen Nachdeckungsfrist gemäss Art. 10 Abs. 3 BVG) die 

zur späteren Invalidität führende Arbeitsunfähigkeit in einem Umfang von mindestens 

20 % eingetreten war und die Arbeitsunfähigkeit seither ohne wesentlichen Unterbruch 

angedauert hat. Aufgrund der Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf den 31. Mai 2011 

Nachdeckungsfrist nach Art. 10 Abs. 3 BVG) bestehenden Arbeitsunfähigkeit und der 

allenfalls erst später eingetretenen Invalidität voraus. Der sachliche Konnex ist 

gegeben, wenn der Gesundheitsschaden, der zur Arbeitsunfähigkeit geführt hat, im 

Wesentlichen derselbe ist, wie er der Erwerbsunfähigkeit zugrunde liegt. Die Annahme 

eines engen zeitlichen Zusammenhangs setzt voraus, dass die versicherte Person nach 

Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, nicht während 

längerer Zeit wieder arbeitsfähig war (BGE 134 V 22 E. 3.2 und E. 3.2.1). Bei der 

Prüfung dieser Fragen sind die gesamten Umstände des konkreten Einzelfalls zu 

berücksichtigen, namentlich die Art des Gesundheitsschadens, dessen prognostische 

Beurteilung durch die medizinische Fachperson sowie die Beweggründe, welche die 

versicherte Person zur Wiederaufnahme oder Nichtwiederaufnahme der Arbeit 

veranlasst haben (siehe zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts vom 21. Juni 2018, 

9C_100/2018, E. 2.2 mit Hinweisen). Zu den für die Beurteilung des zeitlichen 

Konnexes relevanten Umständen zählen ausserdem die in der Arbeitswelt nach aussen 

in Erscheinung tretenden Verhältnisse, wie etwa die Tatsache, dass eine versicherte 

Person über längere Zeit hinweg als voll vermittlungsfähige Stellensuchende Taggelder 

der Arbeitslosenversicherung bezieht. Allerdings kann solchen Zeiten nicht die gleiche 

Bedeutung beigemessen werden wie Zeiten effektiver Erwerbstätigkeit (Urteil des 

Bundesgerichts vom 21. Juni 2018, 9C_100/2018, E. 4.1.2 mit Hinweisen). Nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung bedarf es zum rechtsgenüglichen Nachweis einer 

berufsvorsorgerechtlich relevanten Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen nicht 

zwingend einer echtzeitlich attestierten Arbeitsunfähigkeit. Eine zuverlässige 

Einschätzung des zeitlichen Zusammenhangs ist nur möglich, wenn die Entwicklung 

gesamthaft betrachtet wird; wobei die Frage, ob eine nachhaltige Wiederherstellung 

der Arbeitsfähigkeit möglich war, auch im Licht von erst später gewonnenen 

Erkenntnissen zu beurteilen ist (siehe zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts vom 

21. Juni 2018, 9C_100/2018, E. 4.2.2 mit Hinweisen). Eine Unterbrechung des 

zeitlichen Konnexes ist dann anzunehmen, wenn während mehr als dreier Monate eine 

Arbeitsfähigkeit von über 80 % in einer angepassten Erwerbstätigkeit gegeben ist 

(Urteil des Bundesgerichts vom 21. Juni 2018, 9C_100/2018, E. 2.2 mit Hinweisen).

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(fremd-act. 3-1) und der Nachdeckungsfrist endete das vorliegend zu beurteilende 

Vorsorgeverhältnis am 30. Juni 2011.

Entgegen der Sichtweise des Klägers besteht bei der vorliegenden 

berufsvorsorgerechtlichen Leistungsprüfung im Sinn der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung (vgl. BGE 143 V 437 E. 2.2) keine Bindung an allfällige Feststellungen 

der IV-Stelle zum Eintritt der Arbeitsunfähigkeit und dem weiteren Verlauf der 

Arbeitsunfähigkeit bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten bis 31. Dezember 2016. 

Die Bindungswirkung einer Verfügung der Invalidenversicherung für eine Einrichtung 

der beruflichen Vorsorge vermag sich nämlich nicht auf Feststellungen zu erstrecken, 

die für die Festlegung des Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung nicht 

entscheidend waren. So ist der von der IV-Stelle ermittelte Invaliditätsgrad bis zum 

31. Dezember 2016 für die Vorsorgeeinrichtung nicht bindend, wenn er die gesetzliche 

Mindestgrenze von 40 % (Art. 28 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

[IVG; SR 831.20]) nicht erreicht, weil in diesem unterhalb der Erheblichkeitsschwelle 

liegenden Bereich für die Organe der Invalidenversicherung keine Veranlassung 

besteht, eine genaue Bestimmung des Invaliditätsgrads vorzunehmen (Urteile des 

Bundesgerichts vom 30. März 2009, 9C_8/2009, E. 3.2 mit Hinweisen, und vom 

12. November 2015, 9C_115/2015, E. 4.1). Diese fehlende Bindung an eine nicht 

rentenbegründende Invaliditätsgradbemessung der Invalidenversicherung ist auch vor 

dem Hintergrund dessen überzeugend, dass erst dann ein Rechtsschutzinteresse an 

einer gerichtlichen Korrektur eines Invaliditätsgrads besteht, wenn diese rentenwirksam 

ist, worauf die Beklagte zutreffend hinweist (act. G 7, Rz 30). Mit dem Antrag, der von 

der Invalidenversicherung auf unter 40 % festgelegte Invaliditätsgrad sei auf 0 % zu 

senken, kann die Berufsvorsorgeeinrichtung eine das Rentengesuch abweisende 

Verfügung der IV-Stelle nicht anfechten, ist doch der in beiden Fällen nicht 

rentenbegründende Invaliditätsgrad nur Begründungselement und ändert sich dadurch 

das Dispositiv nicht (Entscheid des Versicherungsgerichts vom 28. Juni 2016, 

BV 2014/2, E. 2.2). Dies bedeutet, dass es der Vorsorgeeinrichtung an der Beschwer 

und damit an der Legitimation zum Beschreiten des Rechtswegs gegen die IV-

Rentenverfügung fehlt.

3.1. 

Nachfolgend wird frei geprüft, ob die Beklagte für eine somatisch bedingte 

Invalidität eine Leistungspflicht trifft.

3.2. 

Bis auf die rheumatologische BEGAZ-Gutachterin bescheinigten sämtliche 

übrigen somatischen BEGAZ-Sachverständigen im von den Sachverständigen der 

MEDAS Zentralschweiz beurteilten Zeitraum keine (dauerhafte) Arbeitsunfähigkeit 

3.2.1. 

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bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten (IV-act. 458-10, IV-act. 459-17 f., IV-

act. 461-9 ff., IV-act. 462-12 und IV-act. 463-10 f.). Die von der Beurteilung des 

rheumatologischen MEDAS-Gutachters abweichende retrospektive 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der rheumatologischen BEGAZ-Gutachterin erfolgte 

ausdrücklich als «andere Beurteilung des gleichen medizinischen Sachverhaltes wie 

2013» (IV-act. 464-13; siehe auch die Ausführungen in IV-act. 464-18: 

Zusammengefasst habe sich das klinische Bild im Vergleich zur rheumatologischen 

Begutachtung im Jahr 2013 nicht wesentlich verändert, die Gewichtung der einzelnen 

Probleme am Bewegungsapparat werde «etwas anders» vorgenommen). Sie entspringt 

folglich nicht objektiven Gesichtspunkten, sondern allein dem Interpretationsermessen 

bei der Beurteilung des Pausenbedarfs. Die abweichende Arbeitsfähigkeitsschätzung 

begründete die rheumatologische BEGAZ-Gutachterin einerseits mit einer anderen 

Gewichtung der Auswirkungen der «intermittierenden lumbalen Schmerzen», 

andererseits mit den vom Kläger geschilderten Unterarmschmerzen rechts (IV-

act. 464-28). Diese Argumentation ist nicht geeignet, eine im Vergleich zur Beurteilung 

des rheumatologischen MEDAS-Gutachters überzeugendere Einschätzung zu 

begründen oder diese in Zweifel zu ziehen. Vielmehr dürfte die durch die 

rheumatologische BEGAZ-Gutachterin erfolgte Umschreibung der lumbalen 

Schmerzen als «intermittierend», also als zeitweise (aussetzend), stossweise oder 

zwischenzeitlich nachlassend (siehe Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 

267. Auflage, 2017, S. 883), gegen eine retrospektiv konstant vorhandene 

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten sprechen. Die 

Unterarmschmerzen rechts waren ausserdem rheumatologisch «nicht umfänglich» zu 

erklären, wie die rheumatologische BEGAZ-Gutachterin selbst einräumte (IV-

act. 464-28 unten). Bereits die medizinischen Fachpersonen des KSSG 

charakterisierten im – von der rheumatologischen BEGAZ-Gutachterin bei der 

retrospektiven Verlaufsbeurteilung als massgeblich betrachteten (IV-act. 464-13) – 

Bericht vom 10. Mai 2011 die Schmerzen als «sehr diffus und teils widersprüchlich» (IV-

act. 201-2 unten) bzw. «sehr wechselhaft» (IV-act. 201-2 oben). Im Übrigen hielten sie 

lediglich Schmerzangaben thorakal, jedoch nicht lumbal fest. Hinzu kommt, dass 

Dr. O.___ im Bericht vom 6. Juli 2016 den Diagnosen, die den Bewegungsapparat des 

Klägers betrafen, ebenfalls keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beimass (IV-

act. 302; vgl. auch die RAD-Stellungnahme vom 15. August 2016, IV-act. 303). 

Insgesamt scheint die mehrjährige retrospektive Beurteilung der rheumatologischen 

BEGAZ-Gutachterin in einer blossen zeitlichen Ausdehnung ihrer aktuellen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung aufzugehen und daher nicht plausibel zu sein.

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Demgegenüber begründete der rheumatologische MEDAS-Gutachter 

überzeugend und im Einklang mit den Angaben des Klägers, dass die in den 

rheumatologischen Fachbereich fallenden Leiden bewegungs- und 

belastungsabhängig waren (IV-act. 253-54 unten; IV-act. 253-55 Mitte, IV-act. 255-56 

oben und Mitte) und deshalb im Rahmen einer ideal leidensangepassten Tätigkeit keine 

quantitative Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit bestand (IV-act. 253-57 Mitte). Daher 

und weil sich diese Einschätzung auch besser mit der damaligen Einschätzung 

behandelnder medizinischer Fachpersonen vereinbaren lässt (siehe vorstehende 

E. 3.2.1), erscheint sie jedenfalls zum damaligen Zeitpunkt als schlüssiger als die mit 

grosser zeitlicher Distanz später ergangene retrospektive Beurteilung der 

rheumatologischen BEGAZ-Gutachterin.

3.2.2. 

Dass das Versicherungsgericht im Entscheid vom 3. Dezember 2020, 

IV 2019/257, E. 4.6, integral die Beweiskraft des BEGAZ-Gutachtens, einschliesslich 

der darin bejahten retrospektiven Beurteilung bejahte, spricht für sich allein betrachtet 

nicht gegen die Beweiskraft der Beurteilung des rheumatologischen MEDAS-

Gutachters. Denn die Ausführungen des Versicherungsgerichts erfolgten hauptsächlich 

mit Blick auf die Bestätigung des von der IV-Stelle ermittelten 

Arbeitsunfähigkeitsverlaufs, soweit er überhaupt für einen Rentenanspruch als relevant 

in Betracht fiel. Eine vertiefte Prüfung bzw. Würdigung des Arbeitsunfähigkeitsverlaufs 

unter dem Aspekt des zeitlichen Konnexes nahm es für die Zeit bis zum 31. Dezember 

2016 nicht vor. Deshalb und weil im berufsvorsorgerechtlichen Verfahren keine 

Bindung an den im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren als blosses 

Begründungselement angenommenen Arbeitsfähigkeitsverlauf bis zum 31. Dezember 

2016 besteht (siehe vorstehende E. 3.1), vermag der Kläger aus dem Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 3. Dezember 2020, IV 2019/257, im vorliegenden 

berufsvorsorgerechtlichen Prozess nichts Präjudizierendes zu seinen Gunsten 

abzuleiten. Im Übrigen gelangte das Versicherungsgericht im Entscheid vom 7. April 

2016, IV 2014/286, E. 2.1, zur Auffassung, dass die – vom Kläger damals unbestritten 

gebliebene – Beurteilung der somatischen Sachverständigen der MEDAS 

Zentralschweiz, die keine Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

bescheinigten (IV-act. 253-26), umfassend, nachvollziehbar und widerspruchsfrei, 

mithin beweiskräftig sei (IV-act. 292-8).

3.2.3. 

Insgesamt ist damit aus somatischer Sicht davon auszugehen, dass zumindest 

der zeitliche Konnex zwischen einer allenfalls während des Vorsorgeverhältnisses bei 

der Beklagten eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der späteren im 

3.2.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren ermittelten rentenbegründen Invalidität 

unterbrochen wurde.

Zu prüfen bleibt damit ein Rentenanspruch des Klägers gegenüber der Beklagten 

für eine psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit bzw. Invalidität.

3.3. 

Der RAD-Arzt Q.___ hat sich in der Stellungnahme vom 27. Juli 2018 eingehend 

mit der Arbeitsfähigkeitsschätzung des psychiatrischen MEDAS-Gutachters 

auseinandergesetzt und schlüssig Zweifel daran beschrieben (IV-act. 418). Darauf ist zu 

verweisen. Ausserdem legte auch der psychiatrische BEGAZ-Gutachter plausibel dar, 

dass die Beurteilung des psychiatrischen MEDAS-Gutachters nicht nachvollziehbar ist 

(IV-act. 460-17; siehe auch E. 4.1 des Entscheids des Versicherungsgerichts vom 

3. Dezember 2020, IV 2019/257, act. G 12.1). Auf die Einschätzung des psychiatrischen 

MEDAS-Gutachters kann daher zur Beurteilung eines Rentenanspruchs des Klägers 

nicht abgestellt werden.

3.3.1. 

Der psychiatrische BEGAZ-Gutachter ist zur Auffassung gelangt, dass sowohl im 

Zeitpunkt der Begutachtung als auch retrospektiv eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit des 

Klägers bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten anzunehmen sei (IV-act. 460-19). 

Diese Einschätzung enthält eine Ressourcen- und Konsistenzbeurteilung (IV-

act. 460-18). Sie erfüllt die Anforderungen an beweiskräftige Gutachten (siehe hierzu 

BGE 125 V 352 E. 3a), jedenfalls im Umfang, in dem sie eine rentenbegründende 

Arbeitsunfähigkeit bzw. eine über 20 % liegende Arbeitsunfähigkeit bezogen auf 

leidensangepasste Tätigkeiten aus psychiatrischer Sicht verneint (siehe im Übrigen 

auch das neuropsychologische Teilgutachten vom 25. Februar 2019, worin ein 

kognitiver Normalbefund festgestellt worden war, IV-act. 456). Mangels 

Entscheidrelevanz kann schliesslich offenbleiben, ob mit der Beklagten (siehe deren 

Ausführungen in act. G 7, Rz 34.2.2) in Abweichung von der Beurteilung des 

psychiatrischen BEGAZ-Gutachters von einer 100%igen bzw. zumindest über 80 % 

liegenden Arbeitsfähigkeit bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten auszugehen ist. 

Denn so oder anders führt eine allenfalls in den Versicherungsschutz der Beklagten 

fallende psychisch bedingte Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit bezogen auf 

leidensangepasste Tätigkeiten offensichtlich nicht zu einem rentenbegründenden 

Invaliditätsgrad von mindestens 40 % (siehe hierzu die Bestimmung Ziff. 4.1.2.a. des 

Vorsorgereglements der Beklagten in der ab 1. Januar 2013 gültigen Fassung bzw. in 

der ab 1. Januar 2011 gültigen Fassung), wie sich aus den von der IV-Stelle zutreffend 

ermittelten Grundlagen für den Einkommensvergleich ergibt (siehe IV-act. 473-4 und 

IV-act. 472).

3.3.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/17

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4.

Gemäss vorstehenden Erwägungen ist die Klage vollumfänglich abzuweisen. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 73 Abs. 2 BVG). Ausgangsgemäss hat der 

Kläger keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Die obsiegende Beklagte hat als 

Vorsorgeeinrichtung keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da die 

Prozessführung des Klägers weder als mutwillig noch als leichtsinnig zu bezeichnen ist 

(BGE 128 V 323).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Klage wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Die Gesuche der Parteien um eine Parteientschädigung werden abgewiesen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 28.02.2022
	Art. 10 und Art. 23 BVG. Anspruch auf eine Invalidenrente. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ist davon auszugehen, dass keine rentenbegründende Invalidität in einem zeitlichen und sachlichen Konnex mit einer während des Vorsorgeverhältnisses eingetretenen Arbeitsunfähigkeit steht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Februar 2022, BV 2021/3).

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