# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e8790634-c55a-53f7-bd28-6032156fe7a4
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-29
**Language:** de
**Title:** nochmalige Rückweisung, da die Beschwerdegegnerin im ersten Rückweisungsurteil zur Prüfung der Frage nach der Notwendigkeit einer Begutachtung angewiesen worden war und diese Frage trotz ausgewiesener Notwendigkeit verneint hatte.
**Docket/Reference:** IV.2014.00884
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00884.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00884
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil
vom
29. Oktober 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960, begann zunächst mit einer Bäckerlehre, absolvierte danach eine
Anlehre
als Autolackierer und arbeitete ab Juli 1984 bei der
Y.___
AG zunächst als Speditionsmitarbeiter und danach als Servicemonteur (vgl. den Bericht der IV-Regionalstelle für berufliche Eingliederung vom 23. Dezember 1993, Urk. 5/15/3). Am 1
9.
April 1986
erlitt
er bei einem
Motor
radunfall
eine Verl
etzung am rechten Handgelenk
(Unfallmeldung vom 22. April 1986, Urk. 5
/14/99), welche zwei Operationen
erforderlich machte
.
X.___
arbeitete danach zunächst wieder bei der
Y.___
AG und trat nach einem Arbeitsunterbruch aus privaten Gründen (vgl. Urk. 5
/14
/52)
eine Stelle als Fassadenmonteur bei
Z.___
SA in Lausanne an (Angaben vom 17. September 1990, Urk.
5
/14
/49-50).
Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva) kam im Rahmen der obliga
torischen Unfallversicherung für die Heilungskosten und den
Erwerb
sausfall
(Taggelder) auf und
gewährte
dem Versicherten
mit Verfügung vom
6.
Mai 1991 eine Integritätsentschädigung auf der Basis einer Integritäts
-
einbusse von 10 %
(Urk. 5
/14
/
37-38).
Nachdem der Versicherte wegen zunehmender Schmerzen seine Arbeitstätigkeit bei der
Z.___
SA hatte einstellen müssen
und das Arbeitsverhältnis in der Folge aufgelöst worden war
, sprach die Suva
X.___
mit Verfügung vom 3. November 1994
für die Zeit
ab dem 1. November 1994 eine Invalidenrente
auf der Basis
eine
s
Invaliditätsgrad
es
von 15 %
zu; im Rechtsmittelverfahren wurde der Invaliditätsgrad auf 25
%
erhöht
(vgl. den Pro
zess Nr. UV.1995.00075 in Sachen
X.___
gegen die Suva
; Urteil des Bun
d
esgerichts vom
2.
September 1998
,
Urk.
5/81
).
1.2
I
m Dezember 2000 leitete die Suva
ein Rentenrevisionsverfahren in die Wege und erfuhr von
X.___
, dass er seit dem
1.
Januar 2000 als
Selbständiger
werbender
Büro- und Lagereinrichtungen verkaufe (vgl. die Unterlagen in Urk.
5
/39
/
63-101). Mit Brief vom 28. April 2003 teilte
sie
X.___
mit, dass die Rente nicht geändert werde (Urk.
5
/39
/
61-62).
Gegen Ende 2006
leitete die Suva
wiederum
ein Rentenrevisionsverfahren ein
(
Urk.
5
/39
/
60).
X.___
berichtete,
er habe seine selbständige Erwerbstätig
keit im Jahr 2004 aus wirtschaftlichen Gründen aufgeben müssen und sei seit
her ohne Arbeit; ausserdem sei er seit
Frühjahr
2006 wegen Beschwerden im rechten Arm zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben (Urk.
5
/39
/
50-51
). Die Suva
nahm verschiedene medizinische Unterlagen zu den Akten
, so auch die Berichte der Universitätsklinik
A.___
vom August 2008
über eine Arthroskopie der rechten
Schulter mit
Bizepstenotomie
und
Akromioplastik
(vgl.
Urk.
5/39
/15-16 und
Urk.
5/
32
/1-2)
,
und hielt schliesslich m
it
Verfügung vom 1
7.
Juli 2009
(
Urk.
5/39/7-8)
und
Einspracheentscheid
vom
8.
Januar 2010
(
Urk.
5/71/60-65)
fest, dass sie für die gemeldeten Schulterbeschwerden nicht leist
ungs
pflichtig sei, da kein sicherer oder wahrscheinlicher Kausalzusammenhang zum Ereignis vom 1
9.
April 1986 bestehe
. Mit Urteil
vom 21. April 2011 bestätigte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich diesen Entsc
heid (Prozess Nr. UV.2010
.00031;
Urk. 5/4
8
), und das Urteil wurde nicht angefochten.
1.3
Nachdem
sich
X.___
bereits
in den Jahren 1992 und 2007 bei der Invaliden
versicherung angemeldet hatte und der Anspruch auf berufliche und medizinische
Eingliederungsmassnahmen
zur Diskussion gestanden hatte (vgl. die Verfügungen der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich [SVA], IV-Stelle, vom 1
6.
Februar 1995 und
vom 23. April 2008,
Urk.
5/17 und
Urk.
5/31
), hatte er sich
am 11. Februar 2009
erneut angemeldet (
Urk.
5/33).
Die IV-Stelle hatte unter anderem den Bericht der Universitätsklinik
A.___
vom 24. F
ebruar 2009 eingeholt (
Urk.
5/37
) und die Akten der SUVA beigezogen, hatte danach durch ihren RAD-Arzt Dr. med.
B.___
, Spezialarzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, die Stellungnahme vom 11. November
2009
ver
fassen
lassen (Urk. 5/42
/4-5) und schliesslich durch ihre Berufsberatungsstelle einen Einkommensvergl
eich vornehmen lassen (Urk. 5/41
).
Danach hatte sie mit Verfügung vom 7. Juni 2010 einen Rentenanspruch des Versicherten verneint, da sein Invaliditä
tsgrad 0
%
betrage (
Urk.
5/45
). Die dagegen erhobene Beschwerde von
X.___
hiess das Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom 3
1.
Januar 2013 in dem Sinne gut, dass es die Verfügung aufhob und die Sache zur weiteren Abklärung und zum anschliessenden Erlass einer neuen Verfügung an die IV-Stelle zurückwies (Prozess Nr. I
V.2011.00938
;
Urk.
5/63
).
1.4
Gestützt auf das Urteil vom 3
1.
Januar 2013 holte die IV-Stelle den Bericht des Hausarztes
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin, vom
3.
Juni 2013 ein (
Urk.
5/68/1-6)
und erhielt dabei auch Kenntnis von einem Bericht der
orthopädischen Abteilung der
Universitätsklinik
A.___
vom 1
6.
Mai 2013, wohin
Dr.
C.___
den Versicherten zur Re-Evaluation der Beschwerden an der rechten Schulter überwiesen hatte (
Urk.
5/68/7-8). Sie holte daraufhin den Bericht
der
orthopädischen Abteilung der
Universitätsklinik
A.___
vom 19.
Juli 2013 ein (
Urk.
5/69), zog die Akten
der Suva bei (
Urk.
5/71/1-390),
nahm
den Be
richt
d
es Zentrums für Paraplegie der
Universitätsklinik
A.___
vom 1
5.
August 2013 über eine neurologische und neurophysiologische Unter
suchung vom V
ortag zu den Akten (
Urk.
5/74) und holte schl
iesslich
bei
m Zentrum
für Paraplegie
der Universitätsklinik
A.___
den Bericht vom 17.
Oktober 2013 ein (
Urk.
5/80). Nach der Einholung einer
letzten
Stellung
nahme des RAD-Arztes
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, vom
2.
Dezember 2013 (
Urk.
5/84/5-6
; vgl. die vorange
gangenen Stellungnahmen vom 2
9.
Juni und vom 1
6.
September 2013,
Urk.
5/84/2-5
)
und
der Durchführung eines Einkommensvergleichs (Berechnung vom 2
2.
Januar 2014,
Urk.
5/83)
eröf
f
nete die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 2
3.
Januar 2014, dass sie
seinen Rentenanspruch erneut zu verneinen gedenke, da der Invaliditätsgrad nur 12
%
betrag
e
(
Urk.
5/86).
X.___
, vertreten durch den Rechtsdienst der Integration Handicap, liess mit Eingabe vom 2
0.
Februar 2014 Einwendungen erheben und Akteneinsicht ver
langen (
Urk.
5/88) und nahm nach der Beendigung des Vertretungsmandats (vgl.
Urk.
5/92) mit Eingabe vom 1
9.
Juni 2014 ergänzend Stellung (
Urk.
5/93). Mit Verfügung vom 1
1.
Juli 2014 entschied die IV-Stelle im Sinne ihres Vor
bescheids und verneinte den Anspruch von
X.___
auf eine Invalidenrente (
Urk.
2 =
Urk.
5/95).
2.
X.___
erhob mit Eingabe vom 1
0.
September 2014 Beschwerde mit dem materiellen Antrag auf Aufhebung der Verfügung vom 1
1.
Juli 2014 und Zusprechung einer Invalidenrente und den prozessualen Anträgen auf die Gewährung eines kostenlosen Anwalts und eines kostenlosen Gerichtsverfah
rens (
Urk.
1). In der Beschwerdeantwort vom 1
5.
Oktober 2014 beantragte die IV-Stelle, die Beschwerde sei abzuweisen, und verwies insbesondere auf die Stellungnahmen des RAD vom September und vom Dezember 2013 (
Urk.
4).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Am 1. Januar 2012 sind die im Zuge der Revision 6a geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) und der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) in Kraft getreten. In
materiellrechtlicher
Hinsicht gilt der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurtei
lung jene Rechtsnormen zugrunde zu legen sind, die gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat
(vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen).
Die angefochtene Verfügung ist am
1
1.
Juli 2014 ergangen.
Da ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen de
r IV-Revision 6a begonnen hat - zur Diskussion stehen unter anderem die Aus
wirkungen von Schulterbeschwerden, die bereits zur Zeit einer Operation von August 2008 bestanden hatten -
und die Verfügung eine Dauerleistung betrifft,
ist entsprechend der
dargelegten intertemporalrecht
lichen Regelung für die Zeit bis Ende 2011 auf die damals gültig gewesenen Bestimmungen und für die Zeit ab Anfang 2012 auf die neuen Normen der IV
Revision 6a abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445; Urteil des Bundesgerichts I 428/04 vom 7.
Juni 2006, E. 1).
Die im Folgenden wiedergegebenen Gesetzesbestimmungen sind indessen von der Revision 6a nicht tangiert worden, und soweit diese Revision keine substanzi
ellen Änderungen gegenüber der früheren Rechtslage gebracht hat, ist die zur altrechtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung weiterhin massgebend (Urteil des Bundesgerichts 8C_76/2009 vom 19. Mai 2009, E. 2).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG])
. Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1 IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög
lichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, auf eine
Dreiviertelsrente
, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine
Viertelsrente
, wenn sie mindestens zu 40 % invalid sind.
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG (in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erziele
n könnte (sogenanntes
Invaliden
ein
kommen
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes
Validenein
kom
men
).
2.3
Der Rentenanspruch entsteht nach Art. 28 Abs. 1 IVG frühe
stens in dem Zeit
punkt, in dem die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig war (
lit
. b), so
fern sie nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid ist (
lit
. c). Zu
sätzlich kann der Rentenanspruch gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG (in der ab dem 1. Januar 2008 gültigen Fassung) nicht vor Ablauf von sechs Monaten nach der Geltendmachung entstehen.
3.
3.1
Das Gericht stellte im Urteil vom 3
1.
Januar 2013
(
Urk.
5/63)
zunächst klar, dass
es s
ich bei der damals angefochten gewesenen
Verfügung vom
7.
Januar 2010 um einen erstmaligen Rentenentscheid handelte und der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente damit nicht von vornherein von einer Änderung im Sachverhalt ab einem bestimmten Zeitpunkt abhängig
war
(
E. 3.2). Dies gilt auch im vorliegenden Verfahren, in Bezug auf die nunmehr angefochtene Verfügung vom 1
1.
Juli 2014 (
Urk.
2), welche an die Stelle der gerichtlich aufgehobenen Verfügung vom
7.
Januar 2010 getreten ist.
3.2
Was die gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers und deren Auswirkungen auf seine Arbeitsfähigkeit betrifft, so wies das Gericht im Urteil vom 3
1.
Januar 2013
(E. 3.3.1 und E. 3.3.2)
zunächst
auf die Verletzung im rechten Handgelenk hin,
die der Beschwerdeführer beim Unfall vom 1
9.
April 1986 erlitten hatte und
aufgrund
de
r er seit dem
1.
November 1994 eine Rente der Unfallversicherung bezieht.
Sodann fasste das Gericht zusammen, dass im J
ahr 2006 zur Beeinträchtigung im rechten Handgelenk Beschwerden an der rechten Schulter hinzu
getreten waren,
dass
die Suva
diese Beschwerden
als
nicht
über
wiegend wahrscheinlich unfallkausal beurteilt hatte
und dass das Gericht dieser Auffassung im Urteil
vom 2
1.
April 2011 (Prozess Nr. UV.2010
.00031
;
Urk.
5/48
) gefolgt war
. Für die Beurteilung des Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung hielt das Gericht jedoch eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Befund in der rechten Schulter und dessen Aus
wirkungen für erforderlich.
Es hielt zusammengefasst fest, die Universitätsklinik
A.___
, welche die Operation durchgeführt hatte, habe am 2
4.
Februar 2009 eine zuverlässige Beurteilung von einer weiteren Vorsprache des Beschwerde
führers abhängig gemacht (vgl.
Urk.
5/37/9) und auch der Hausarzt habe in einem Bericht vom 23. Februar 2009 nähere Abklärungen für angebracht gehalten und eine vertrauensärztliche Beurteilung empfohlen (vgl.
Urk.
5/36/5).
Unter diesen Umständen habe es die Beschwerdegegnerin nicht dabei belassen dürfen, lediglich die Aktenbeurteilung ihres RAD-Arztes Dr.
B.___
vom 11. November
2009
(vgl.
Urk.
5/42/5)
einzuholen.
Denn d
essen Einschätzung, dem Beschwerdeführer seien körperlich leichte bis mittelschwere optimal leidensangepasste Tätigkeiten
- wechselbelastend, ohne Heben und Tragen von Lasten über 15 kg, unter Vermeidung von Zwangshaltungen, ohne
grobmotori
sche
Tätigkeiten mit dem rechten Arm sowie ohne rechtsseitige
Überkopfarbei
ten
-
ohne Einschränkungen zumutbar
, vermöge
ohne Verifizierung durch eine persönliche Untersuchung des Beschwerdeführers nicht zu überzeugen, zumal das so formulierte Profil eine doch beträchtliche Einsetzbarkeit des rechten Armes pos
tuliere (E. 3.3.3).
Dementsprechend wies das Gericht die Beschwerdegegnerin i
m Urteil vom 31.
Januar 2013 an, vorab die Universitätsklinik
A.___
um die Aufbietung und persönliche Untersuchung des Beschwerdeführers zwecks Erstellung eines vollständigen Berichts anzugehen und nach dem Vorliegen des entsprechenden Berichts zu entscheiden, ob zusätzlich eine Begutachtung durch einen noch nicht mit dem Beschwerdeführer befasst gewesenen Experten erforderli
ch sei (E.
3.3.3).
3.3
3.3.1
Als die Beschwerdegegnerin im Anschluss an das Urteil vom 3
1.
Januar 2013 erfuhr, dass unterdessen bereits auf Zuweisung des Hausarztes
hin
wieder Abklärungen in der
Universitäts
klinik
A.___
im Gange waren,
sah sie davon ab,
die Universitätsklinik
A.___
um Aufbietung des Beschwerdeführers anzu
gehen,
sondern beschränkte sich darauf, Kenntnis
von
den
vorhandenen Berichte
n
vom 1
6.
Mai und vom 1
5.
August 2013
(
O
rthopädie und Paraplegie)
zu nehmen (
Urk.
5/68/7-8 und
Urk.
5/74) und die Berichte vom 1
9.
Juli und vom 1
7.
Oktober 2013
(Orthopädie und Paraplegie)
einzuholen (
Urk.
5/69 und Urk.
5/80).
3.3.2
Im Bericht an den Hausarzt vom 1
6.
Mai 2013 gab die
orthopädische Abteilung der
Universitätsklinik
A.___
bekannt, dass sie weitere Abklärungen in Form einer neuen
Arthro
-Magnetresonanztomographie der rechten Schulter
und einer neurophysiologischen Untersuchung zu treffen beabsichtige (
Urk.
5/68/7-8), und nahm dementsprechend
noch
keine
Arbeit
sfähigkeitsbeurteilung vor. Gemäss dem
weiteren
Bericht vom 1
9.
Juli 2013 hatte die unterdessen durch
geführte Magnetresonanzuntersuchung keine Auffälligkeiten an der
Rotatoren
manschette
zu Tage gebracht und die
neurophysiologische
Untersuchung
verlief ebenfalls unauffällig
(
Urk.
5/69/7). Die
orthopädische
Abteilung
der Universi
tätsklinik
A.___
hielt
deshalb
eine Ursache der Beschwerden aus dem
Formen
kreis
der Ortho
p
ädie für nicht gegeben und verwies für die weitere Beurteilung auf die laufenden neurologischen Abklärungen im Haus (Urk.
5/69/7).
Die An
gaben zur Arbeitsfähigkeit im Bericht
vom 1
9.
Juli 2013
haben daher gemäss dem eigenen Bekunden des Verfassers keinen abschliessenden Charakter.
Der Verfasser
führte nur aus, rein sitzende Tätigkeiten und rein stehende Tätigkeiten sowie wechselbelastende Tätigkeiten
schienen
mindestens teilzeitlich möglich, hielt aber fest, für eine realistische Einschätzung der zumutbaren Belastung wäre eine Anfrage entweder bei den Kollegen der Neurologie oder beim
Haus
arzt sinnvoller (
Urk.
5/69/8
)
. Überdies machte er diese Einschätzung von der noch zu klärenden Ursache der Beschwerden abhängig und empfahl nach der definitiven Dia
gnosestellung eine Evaluation der
funktionellen Leistungsfähig
keit bei einer entsprechenden Fachstelle (
Urk.
5/69/7+8).
D
as Zentrum für Paraplegie der Universitätsklinik
A.___
, das für die neurologi
sche Abklärung zuständig war,
nahm
Mitte August 2013 eine ergän
zende neurophysiologische Untersuchung
vor
und zog wegen der festgestellten Bewegungseinschrä
nkung der rechten Hand und eines
Fuss-
Tapping
s
die Diag
nose einer extrapyramidalen Bewegungsstörung in Betracht, sah jedoch keinen ursächlichen Zusammenhang der Schulterbeschwerden mit dieser allfälligen Diagnose (
Urk.
5/74/1-2)
. Im Bericht an die Beschwerdegegnerin führte das Zentrum für Paraplegie zur Arbeitsfähigkeit aus, der Beschwerdeführer könne Tätigkeiten mit der rechten oberen Extremität nur sehr eingeschränkt durch
führen und sei demgemäss für alle Arbeiten, welche mit dem rechten Arm durchgeführt werden müssten, vermindert leistungsfähig.
Den
zumutbaren Umfang einer behinderungsangepassten Tätigkeit und das Belastungsprofil erachtete das Zentrum für Paraplegie jedoch nicht als sicher beurteilbar und unter der Frage nach speziell zu berücksichtigenden Punkten hielten die Ärzte fest, eine Arbeitsfähigkeit sei aktuell aus ihrer Sicht nicht gegeben (
Urk.
5/80).
3.3.3
Weder die orthopädische Abteilung der Universitätsklinik
A.___
noch das Zent
rum für Paraplegie nahmen somit eine abschliessende
Arbeitsfähigkeitsbe
urteilung
vor, auf deren Basis eine zuverlässige Beurteilung des
Invaliditätsgra
des
möglich wäre. Wenn der RAD-Arzt
Dr.
D.___
in
der
Stellungnahme
vom
2.
Dezember 2013
bemerkte, die Universitätsklinik
A.___
habe keine zeitlichen Einschränkungen für eine angepasste Tätigkeit festgestellt (
Urk.
5/84/6), so trifft dies zum einen nicht zu, weil das Zentrum für Paraplegie gemäss der vorste
henden Zusammenfassung die Frage nach dem zumutbaren Umfang einer behinderungsangepassten Tätigkeit als nicht sicher beurteilbar bezeichnet hatte. Und zum andern kann aus dem möglichen zeitlichen Pensum noch nicht auf die Arbeitsleistung geschlossen werden, die in diesem Pensum erbracht werden kann.
Entgegen der Beurteilung von
Dr.
D.___
(
Urk.
5/84/6)
, auf den sich die
Beschwerde
gegnerin
stützte (vgl.
Urk.
2 S. 2),
ist daher eine eingehende Begut
achtung hinsichtlich Diagnose und Auswirkungen der Schulterbeschwerden auf die Arbeitsfähigkeit sowie auch hinsichtlich der Problematik im Handgelenk und im Fuss unerlässlich. Da das Gericht der Beschwerdegegnerin bereits im Urteil vom 3
1.
Januar 2013 auferlegt hatte, nach dem Vorliegen des einzuho
lenden Berichts der Universitätsklinik
A.___
die Notwendigkeit einer Begut
achtung zu prüfen (
Urk.
5/63 E. 3.3.3), und diese Notwendi
gkeit ohne Zweifel besteht, ist die Sache nochmals an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen,
damit sie diese Begutachtung
durch Experten, die noch nicht mit dem Beschwerdeführer befas
st gewesen sind, durchführen lässt
. Es wird sich dabei um Experten der Orthopädie/Rheumatologie und der Neurologie handeln
, wobei die
definitive
Auswahl der Fachrichtungen
mittels
Absprache mit den medizi
nischen Fachpersonen erfolgen wird.
Die Gutachter werden im Rahmen ihrer Begutachtung auch darüber zu befinden haben, ob die vorgeschlagene Evalua
tion der funktionellen Leistungsfähigkeit angezeigt ist. Des Weiteren wird die Beschwerdegegnerin die Berufsberatungsstelle zu involvieren haben, wenn sich aufgrund der festgestellten Einschränkungen Fragen zum Angebot an ange
passten Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ergeben.
3.4
Damit ist die Beschwerde
abermals
in dem Sinne
gutzuheissen, dass die
angefoch
tene
Verfügung vom 1
1.
Juli 2014 aufzuheben
und die Sache an die
Beschwerdegeg
nerin
zurückzuweisen ist, damit die
se
- ohne Verzug -
die erfor
derlichen
Abklärungen im Sinne der Erwägungen tätige und hernach über
den Rentenanspruch des Beschwerdeführers
neu verfüge.
Da der Beschwerdeführer bei diesem Ausgang des Verfahrens obsiegt, wird sein Gesuch um die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsanwalts hinfällig.
Was die weiteren Anträge des Beschwerdeführers auf Bestrafung von Behörden, Bezahlung von Schulden und Meldungen an den Regierungsrat betrifft (vgl.
Urk.
1), so kann darauf n
icht eingetreten werden, da
diese Belange
nicht Gegenstan
d der angefochtenen Verfügung und des vorliegenden Verfahrens sind und das Sozialversicherungsgericht überdies nicht dafür zuständig ist.
4.
Gestützt auf
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Verfahren für die unterliegende
Be
schwerdegegnerin
kostenpflichtig. Die Kosten sind unter Berücksichtigung des g
esetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) ermessensweise auf Fr. 600.--
festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefoc
htene Verfügung vom 11. Juli 2014
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie
- ohne Verzug -
im Sinne der Erwä
gungen die erforderlichen Abklärungen treffe und hernach über den Rente
nanspruch des Beschwerdeführers
neu verfüge
.
Im Übrigen wird auf die Beschwerde nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
unter Beilage je einer Kopie von
Urk.
4 und
Urk.
5/84
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigKobel