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**Case Identifier:** d8b5767d-a444-540e-94f3-bb57eca74567
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.09.2020 IV 2018/196
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2018-196_2020-09-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/196

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.03.2021

Entscheiddatum: 02.09.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 02.09.2020
Aufgrund des Cannabiskonsums des Beschwerdeführers überzeugt die 
Arbeitsfähigkeitsschätzung aus neuropsychologischer und psychiatrischer 
Sicht nicht: Rückweisung. Kein Anwendungsfall von Art. 7b Abs. 2 lit. d IVG, 
sondern von Art. 43 Abs. 3 ATSG, wobei allerdings gemäss Art. 7b Abs. 1 IVG 
die Sanktionsmöglichkeiten gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG – lückenfüllend und 
per analogiam – anwendbar sind (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 2. September 2020, IV 2018/196).

Entscheid vom 2. September 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annina Janett

Geschäftsnr.

IV 2018/196

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Irja Zuber, c/o Procap Schweiz, 

Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

IV-Leistungen

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im März 2015 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 1). Er hatte 

eine Lehre als Koch absolviert und war danach in temporären Arbeitsverhältnissen 

angestellt gewesen, zuletzt bis zum 1. August 2014 als Allrounder Industrie (vgl. IV-act. 

1, 8, 17).

A.a. 

Vom 3. Februar bis 3. Juli 2015 war der Versicherte im Psychiatrie-Zentrum B.___ 

in einer teilstationären, tagesklinischen Behandlung. Die behandelnden Ärzte hielten 

fest, der Versicherte leide an einer einfachen Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung 

(ADHS; ICD-10 F90.0), an Problemen bei der Lebensbewältigung bei akzentuierten 

Persönlichkeitszügen (ICD-10 Z73.1), an einer Anpassungsstörung mit einer 

verlängerten depressiven Reaktion sowie an einer Migräne (ICD-10 G43.9). Die Ärzte 

erachteten die Tätigkeit als Koch zum aktuellen Zeitpunkt als nicht empfehlenswert. 

Eine an die Symptomatik angepasste Tätigkeit sei zumutbar, wobei die 

Leistungsfähigkeit schrittweise und symptomadaptiert gesteigert werden könne. Dem 

Versicherten wurde vom 3. Februar bis 30. Juni 2015 eine 100%ige und ab dem 1. bis 

31. Juli 2015 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit mit schrittweiser Steigerung attestiert. Die 

Prognose sei vom Verlauf der weiteren ambulanten Behandlung abhängig (Arztberichte 

vom 23. April 2015, IV-act. 12, sowie vom 27. Juli 2015, IV-act. 19).

A.b. 

Infolge der Verschlechterung seines Gesundheitszustands war der Versicherte 

vom 19. August bis 5. Oktober 2015 erneut im Psychiatrie-Zentrum in einer 

teilstationären Behandlung. In den Berichten vom 27. und 28. November 2015 gab Dr. 

A.c. 

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med. C.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, zusätzlich zur 

vordiagnostizierten ADHS und Migräne, als Diagnosen kombinierte und andere 

Persönlichkeitsstörungen mit vor allem emotional instabilen impulsiven und 

narzisstischen Anteilen (ICD-10 F61), Hinweise auf das Vorliegen von Anteilen einer 

Entwicklungsstörung (Autismus-Spektrum) sowie psychische und Verhaltensstörungen 

durch Cannabinoide, Abhängigkeitssyndrom (ICD-10 F12.2) an. Er führte aus, der 

Versicherte habe Schwierigkeiten beim Erhalt einer Tagesstruktur und er leide an einer 

Selbstwertdefizienz, an narzisstischen Zügen mit einer hohen Kränkbarkeit und an einer 

Externalisierungsneigung. Dr. C.___ hielt fest, dass eine berufliche Integration auf dem 

2. Arbeitsmarkt anzustreben sei; die Einschränkung betrage "mehr als" 50% (IV-act. 

32). Nach dem Abschluss der teilstationären Behandlung war der Versicherte in einer 

ambulanten Psychotherapie und in Ergo-Gruppen-Therapien (IV-act. 32-7).

Ab Februar 2016 fanden berufliche Eingliederungsmassnahmen statt. Am 17. 

Februar 2016 erteilte die IV-Stelle eine Kostengutsprache für ein Belastbarkeitstraining 

im Reha-Zentrum Valens, EVAL Klinik Valens, vom 8. Februar bis zum 8. Mai 2016 (IV-

act. 44, vgl. auch IV-act. 41). Ab dem 9. Mai 2016 wurde ein Aufbautraining 

durchgeführt, das bis zum 13. November 2016 verlängert wurde (Kostengutsprachen 

vom 16. Juni 2016, IV-act. 56, sowie vom 11. Juli 2016, IV-act. 62). Nachdem der 

Versicherte aufgrund der Verschlechterung seiner Gesundheitssituation nicht mehr im 

EVAL erschienen war, wurde das Aufbautraining am 18. Oktober 2016 abgebrochen 

(vgl. den Schlussbericht vom 28. Oktober 2016, IV-act. 73). Am 8. November 2018 hielt 

die zuständige Eingliederungsverantwortliche fest, dass aktuell auf dem 1. Arbeitsmarkt 

keine Arbeitsfähigkeit gegeben sei; eine Umschulung sei nicht möglich (IV-act. 78). Am 

23. Dezember 2016 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie das Begehren um 

berufliche Massnahmen abweise, da aufgrund seines Gesundheitszustands keine 

(weiteren) beruflichen Massnahmen möglich seien (IV-act. 84).

A.d. 

In der Folge tätigte die IV-Stelle ergänzende medizinische Abklärungen und holte 

diverse Arztberichte ein (vgl. IV-act. 72, 86, 88). Am 2. Mai 2017 notierte der Regionale 

Ärztliche Dienst (RAD), dass mit Blick auf die vorliegenden Berichte eine 

polydisziplinäre Begutachtung erforderlich sei (IV-act. 97). Daraufhin wurde der 

Versicherte im Oktober 2017 durch die Ärztliches Begutachtungsinstitut (ABI) GmbH 

internistisch, gastroenterologisch, neuropsychologisch sowie psychiatrisch 

A.e. 

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begutachtet (IV-act. 101 f.). Im Gutachten vom 4. Januar 2018 (IV-act. 104) hielten die 

Sachverständigen fest, dass beim Versicherten ein ADHS (F90.0) sowie ein Status nach 

einer rezidivierenden Sigmadivertikulitis (K57.32) bestehe. Ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit bestünden eine Cannabisabhängigkeit (F10.25), eine soziale Phobie 

(F40.1), narzisstische Persönlichkeitszüge (Z73.1), eine Adipositas (E66.0), eine Migräne 

anamnestisch (G43.9) sowie ein Nikotinabusus (F17.1; IV-act. 104-21). Der 

internistische Gutachter hielt fest, dass er keine Diagnose mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit habe stellen können und dass die Arbeitsfähigkeit aus 

allgemeininternistischer Sicht nicht eingeschränkt sei (IV-act. 104-8). Der 

psychiatrische Gutachter führte aus, er habe beim Versicherten mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit eine ADHS diagnostiziert. Diese sei mit Ritalin adäquat behandelt. Die 

Schwierigkeiten bei der Emotions- und Impulskontrolle seien im Rahmen des ADHS 

einzuordnen. Daneben bestehe eine erhöhte Kränkbarkeit. Der Versicherte fühle sich 

sehr schnell in Frage gestellt, sei innerlich unsicher und sein Selbstwertgefühl sei 

erniedrigt. Folglich könnten auch narzisstische Persönlichkeitszüge im Rahmen der 

ADHS festgestellten werden. Der Versicherte sei im Alltag durch die 

Konzentrationsstörungen und die Schwierigkeiten bei der Emotions- und 

Impulskontrolle beeinträchtigt. Die sich daraus ergebenden Schwierigkeiten führten zu 

einem sozialen Rückzug und es könne auch eine soziale Phobie diagnostiziert werden. 

Der Versicherte betreibe seit Jahren einen massiven Cannabiskonsum; er rauche 

täglich zwischen drei und fünf Joints. Es bestehe eine ausgeprägte 

Cannabisabhängigkeit. Diese sei ebenso wie die soziale Phobie und die narzisstischen 

Persönlichkeitszüge ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Der psychiatrische 

Gutachter hielt fest, dass die angestammte Tätigkeit des Versicherten als Koch eine 

gute Konzentrationsfähigkeit und die Notwendigkeit, verschiedene Tätigkeiten 

gleichzeitig auszuüben, erfordere. Der Versicherte sei in dieser Tätigkeit nur während 

weniger Monate tätig gewesen. Bei dieser Tätigkeit bestehe seit dem Lehrabschluss 

eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit. In einer Tätigkeit, die der Versicherte in einer ruhigen 

Atmosphäre leisten könne und bei der er nicht gleichzeitig verschiedene Vorgänge 

überwachen und koordinieren müsse, bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 80%. Dabei sei 

davon auszugehen, dass die eingeschränkte Arbeitsfähigkeit seit dem Eintritt in die 

Berufswelt bestehe. Der Versicherte sehe sich selbst kaum in der Lage, einer 

geregelten beruflichen Tätigkeit nachzugehen. Aufgrund der ADHS allein könne aber 

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keine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert werden. Die Schwierigkeiten mit der 

Pünktlichkeit und die vielen Absenzen würden mit hoher Wahrscheinlichkeit mit der 

Cannabisabhängigkeit zusammenhängen und die mangelnde Motivation, sich für eine 

berufliche Tätigkeit zu engagieren, würde sich mit hoher Wahrscheinlichkeit 

zurückbilden, wenn der Versicherte auf den Konsum von Cannabis verzichten würde. 

Vom Versicherten könne gefordert werden, auf den Konsum von Cannabis zu 

verzichten. Dabei handle es sich um eine primäre Abhängigkeit und es fänden sich 

keine Hinweise für eine schwere psychiatrische Störung. Der psychiatrische 

Sachverständige erachtete einen Cannabisentzug als dringend notwendig. Zudem 

sollte die ambulante psychiatrische Behandlung weitergeführt werden. Erst nach einem 

erfolgten Cannabisentzug mit einer nachweislichen Abstinenz von mindestens sechs 

Monaten könnten erneut berufliche Massnahmen durchgeführt werden (IV-act. 104-11 

ff.). Der neuropsychologische Gutachter hielt fest, dass das neuropsychologische 

Testprofil unter der Einwirkung des bestehenden Substanzgebrauchs (3 Joints am 

Vorabend) als nicht valide angesehen werden könne. Deshalb könne er zur 

Arbeitsfähigkeit aus neuropsychologischer Sicht keine definitive Aussage machen (IV-

act. 104-19 f.). Der gastroenterologische Sachverständige diagnostizierte einen Status 

nach rezidivierender Sigmadivertikulitis. Die Verdauungstätigkeit und die Symptomatik 

adaptierten sich meistens bis 12 Monate nach der Resektion. Eine symptomatische 

Therapie sei möglich und bis jetzt scheinbar nicht voll ausgeschöpft worden. Aus 

gastroenterologischer Sicht bestehe aufgrund des erhöhten Pausenbedarfs mit 

Toilettenbesuch eine Arbeitsunfähigkeit von 20% (IV-act. 104-20). Die Gutachter hielten 

zusammenfassend fest, die Einschränkungen aus psychiatrischer Sicht bestünden seit 

dem Eintritt in die Berufswelt, diejenigen aus gastroenterologischer Sicht seit fünf 

Monaten. Die Selbsteinschätzung des Versicherten, in der freien Wirtschaft nicht mehr 

arbeitsfähig zu sein, könne nicht nachvollzogen werden. Ein Cannabisentzug sei 

dringend notwendig. Insgesamt bestehe in der angestammten Tätigkeit als Koch eine 

50%ige Arbeitsunfähigkeit. In angepassten Tätigkeiten liege eine vollschichtig 

realisierbare Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80% vor. Berufliche Massnahmen 

könnten aufgrund der subjektiven Krankheits- und Behinderungsüberzeugung nicht 

empfohlen werden. Um eine bessere Motivation des Versicherten zu erreichen, müsste 

ein Cannabisentzug durchgeführt werden. Dies sei zumutbar, jedoch scheine der 

Versicherte dazu nicht motiviert zu sein (IV-act. 104-21 ff.).

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Am 28. Februar 2018 notierte der RAD, dass auf das polydisziplinäre Gutachten 

abgestellt werden könne. Die 50%ige Arbeitsunfähigkeit angestammt und die 80%ige 

Arbeitsfähigkeit adaptiert seit Abschluss der Lehre könnten übernommen werden. Vor 

erneuten beruflichen Massnahmen wäre eine mindestens sechsmonatige 

Cannabisabstinenz mit monatlichen Urinkontrollen notwendig. Diese wäre dem 

Versicherten auch zumutbar. Allerdings sei eine Erhöhung der Arbeitsfähigkeit auch 

dadurch nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu erwarten. Verbessert würden 

die Motivation, der Antrieb und die Zuverlässigkeit; die Einschränkungen im Rahmen 

der ADHS würden weiterbestehen (IV-act. 108).

A.f. 

Am 2. März 2018 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung des 

Begehrens um eine Invalidenrente in Aussicht. Sie führte an, dass der 

Beschwerdeführer gemäss dem polydisziplinären ABI-Gutachten in adaptierten 

Tätigkeiten zu 20% in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei. Beim 

Einkommensvergleich sei auf die Tabellen der Lohnstrukturerhebungen (LSE) des 

Bundesamtes für Statistik abzustellen. Bei einer 20%igen Einschränkung ergebe sich 

ein Invaliditätsgrad von 20% und damit kein Rentenanspruch (IV-act. 111).

A.g. 

Dagegen wandte der Versicherte am 26. März 2018 ein, dass er aufgrund seiner 

Erkrankungen auf dem 1. Arbeitsmarkt nicht arbeitsfähig sei (IV-act. 115). Am 16. April 

2018 nahmen die behandelnden Ärzte des Psychiatrie-Zentrum B.___ zum 

psychiatrischen ABI-Teilgutachten Stellung. Sie machten geltend, dass das Gutachten 

fachlich mangelhaft und unseriös sei, da insbesondere weder fremdanamnestische 

Informationen eingeholt noch Daten aus Behandlungsberichten konsultiert worden 

seien. Die psychiatrische Beurteilung bestehe aus einer Aneinanderreihung von 

Behauptungen. Auch sei der Ausschluss der Diagnose einer Persönlichkeitsstörung 

nicht leitlinienorientiert begründet worden (IV-act. 116).

A.h. 

Am 4. Mai 2018 notierte der RAD, dass an der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im 

ABI-Gutachten festgehalten werden könne. Bei der Kritik des Psychiatrie-Zentrums 

B.___ handle es sich um eine allgemein formulierte Kritik am psychiatrischen 

Teilgutachten bzw. an der fachlichen Qualifikation des psychiatrischen Gutachters. Ein 

neuer medizinischer Sachverhalt für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit werde aber 

nicht angeführt. Das Gutachten des ABI überzeuge und die gestellten Fragen seien 

A.i. 

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B.  

umfassend beantwortet worden. Der psychiatrische Gutachter habe über die ganze 

Aktenlage verfügt und somit genug Informationen gehabt, um eine 

Persönlichkeitsstörung ausschliessen zu können. Weiter seien die Gutachter auf die 

Darmproblematik eingegangen und sie hätten diese bei der Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit berücksichtigt. Der massive Cannabiskonsum werde von den 

Behandlern bagatellisiert. Ein langjähriger exzessiver Cannabiskonsum könne deutliche 

Auswirkungen auf die Motivation haben. Um die Einschränkungen, die nicht auf den 

massiven Cannabiskonsum zurückzuführen seien, von den Folgen des 

Cannabiskonsums abgrenzen zu können, wäre eine mindestens sechsmonatige 

Abstinenz mit anschliessender Verlaufsbegutachtung notwendig (IV-act. 117).

Am 7. Mai 2018 verfügte die IV-Stelle wie angekündigt die Abweisung des 

Leistungsbegehrens bei einem Invaliditätsgrad von 20%. Zu den Einwänden verwies 

sie auf die Stellungnahme des RAD vom 4. Mai 2018 (IV-act. 119).

A.j. 

Dagegen erhob der Versicherte am 7. Juni 2018 Beschwerde. Seine 

Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 7. Mai 2018 und die 

Zusprache einer Invalidenrente sowie von beruflichen Massnahmen mit Wirkung "ab 

wann rechtens". Zudem ersuchte sie um Gewährung der unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung. Zur Begründung hielt sie fest, dass das Gutachten nicht 

umfassend und der Einkommensvergleich zu bemängeln sei (act. G 1). Mit der 

Beschwerdeergänzung vom 4. Juli 2018 machte die Rechtsvertreterin im Wesentlichen 

das bereits im Vorbescheidverfahren Dargelegte geltend. Sie führte insbesondere an, 

dass der Ausschluss der Diagnose einer Persönlichkeitsstörung nicht leitlinienorientiert 

begründet worden sei und die Feststellungen im psychiatrischen Gutachten knapp und 

oberflächlich seien (act. G 3).

B.a. 

Am 15. August 2018 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung führte sie an, dass die beruflichen Massnahmen nicht 

Gegenstand des Verfahrens bildeten. Entgegen den Vorbringen des 

Beschwerdeführers sei das Gutachten beweiskräftig. Insbesondere spreche das 

Unterlassen des Einholens einer Fremdanamnese nicht gegen den Beweiswert des 

Gutachtens. Die Frage nach den noch zumutbaren Tätigkeiten sei in erster Linie durch 

B.b. 

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Erwägungen

1.

Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind diejenigen Rechtsverhältnisse 

zu überprüfen bzw. zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde 

vorgängig verbindlich – in Form einer Verfügung – Stellung genommen hat. Insoweit 

Ärzte und nicht durch Eingliederungsfachleute zu beantworten. Schliesslich würde bei 

der Bemessung des Invaliditätsgrades selbst bei der Anrechnung eines 

Valideneinkommens im Kompetenzniveau 2 der LSE Tabelle TA1 kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad resultieren (act. G 5).

Am 23. August 2018 bewilligte das Gericht das Gesuch um die unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) für das Verfahren vor dem Versicherungsgericht (act. G 6).

B.c. 

Mit Replik vom 21. September 2018 hielt der Beschwerdeführer an seinen 

Anträgen und Standpunkten fest. Er reichte zudem einen Bericht des Psychiatrie-

Zentrum B.___ vom 30. August 2018 ein (act. G 8). Darin hatten die behandelnden 

Ärzte festgehalten, dass der Beschwerdeführer die Kriterien nach ICD-10 für eine 

selbstunsichere und paranoide Persönlichkeitsstörung erfülle. Zudem gebe es 

deutliche Hinweise auf Persönlichkeitsakzentuierungen im zwanghaften, depressiven, 

schizoiden und narzisstischen Spektrum (act. G 8.1).

B.d. 

Am 18. Oktober 2018 nahm der RAD zu diesem Bericht Stellung. Er hielt fest, dass 

die Symptome der diagnostizierten selbstunsicheren Persönlichkeitsstörung eine Folge 

des Cannabiskonsums sein könnten. Der eingereichte Bericht begründe somit nicht 

das Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung beim Beschwerdeführer. Zudem sei diese 

Diagnose in erster Linie eine klinisch-psychiatrische und keine testpsychologische. 

Schliesslich gehe mit der Diagnose einer Persönlichkeitsstörung nicht zwangsläufig 

auch eine Arbeitsunfähigkeit einher (act. G 10.1).

B.e. 

Am 24. Oktober 2018 bestätigte die Beschwerdegegnerin ihren Antrag auf 

Abweisung der Beschwerde und verwies dabei auf die Stellungnahme des RAD vom 

18. Oktober 2018 (act. G 10).

B.f. 

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bestimmt die Verfügung (bzw. der Einspracheentscheid) den beschwerdeweise 

weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem 

Anfechtungsgegenstand und damit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn keine 

Verfügung (bzw. kein Einspracheentscheid) ergangen ist (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1). 

Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung vom 7. Mai 2018 das 

Begehren des Beschwerdeführers um eine Invalidenrente abgewiesen (IV-act. 119). 

Verfügungsinhalt ist nur der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente 

gewesen; über einen allfälligen Anspruch des Beschwerdeführers auf berufliche 

Eingliederungsmassnahmen ist nicht verfügt worden. Streitgegenstand des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens kann demnach einzig die Frage bilden, ob die 

Beschwerdegegnerin zu Recht einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneint 

hat. Auf den Antrag des Beschwerdeführers, ihm seien berufliche Massnahmen 

zuzusprechen, kann das Versicherungsgericht also nicht eintreten.

2.  

Einen Rentenanspruch haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die 

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid 

sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss 

Art. 28a Abs. 1 des IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich durch einen 

Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

2.1. 

Um das Invalideneinkommen zu bestimmen und damit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, muss die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer 

adaptierten Tätigkeit feststehen. Zur Beantwortung der Frage nach der Arbeitsfähigkeit 

hat die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer durch das ABI polydisziplinär 

2.2. 

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begutachten lassen. Die Gutachter haben u.a. eine Cannabisabhängigkeit 

diagnostiziert. Der neuropsychologische Gutachter hat festgehalten, dass beim 

Beschwerdeführer ein "aktiver "Substanzgebrauch" des Beschwerdeführers mit drei 

Cannabis-Joints am Vorabend vorliege, weshalb die neuropsychologischen 

Testergebnisse als nicht verwertbar angesehen werden müssten. Er ist zum Schluss 

gekommen, dass er aufgrund des Cannabiskonsums des Beschwerdeführers keine 

definitive Aussage zu dessen Arbeitsfähigkeit bzw. Arbeitsunfähigkeit machen könne 

und er hat für eine Arbeitsfähigkeitsschätzung auf das psychiatrische Gutachten 

verwiesen (IV-act. 104-19). Da eine neuropsychologische Abklärung für die 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers als zwingend notwendig 

erachtet worden ist (ansonsten wäre sie nicht veranlasst worden), lässt sich nicht 

nachvollziehen, weshalb bei der Begutachtung im Ergebnis auf eine 

neuropsychologische Beurteilung verzichtet worden ist. Hätte der neuropsychologische 

Gutachter eine valable neuropsychologische Abklärung nicht mehr als notwendig 

erachtet, hätte er dies entsprechend begründen müssen. Ansonsten hätte die 

Abklärung (unter vorgängigem Verzicht des Beschwerdeführers auf den Konsum von 

Cannabis, dazu sogleich E. 3) ergänzt werden müssen. Folglich ist die vorliegende 

neuropsychologische Begutachtung als nicht beweistauglich zu erachten.

Das psychiatrische Teilgutachten vermag ebenfalls nicht zu überzeugen. Wie der 

neuropsychologische Gutachter hat auch der psychiatrische Gutachter eine 

Cannabisabhängigkeit diagnostiziert und festgehalten, dass einige der erhobenen 

Befunde (u.a. Schwierigkeiten mit der Pünktlichkeit, Motivationslosigkeit) mit der 

jahrelangen Cannabisabhängigkeit zusammenhingen und sich "mit hoher 

Wahrscheinlichkeit" bei einem Cannabisverzicht zurückbilden würden. Ein 

Cannabisentzug und eine nachweisliche Abstinenz von mindestens sechs Monaten 

seien dringend angezeigt (IV-act. 104-12 f.) und ohne weiteres zumutbar (IV-act. 

104-15). Auf den Umstand, dass die neuropsychologische Begutachtung insbesondere 

im Hinblick auf die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers praktisch 

ohne Beweiswert gewesen ist, ist der psychiatrische Gutachter nicht eingegangen. Er 

scheint die neuropsychologische Testung bei seiner Beurteilung ausgeblendet zu 

haben; jedenfalls hat er sich in seinem Gutachten nicht mit dieser Problematik 

auseinandergesetzt. Die psychiatrische Arbeitsfähigkeitsschätzung vermag aber schon 

aus einem anderen Grund nicht zu überzeugen: Einerseits ist der Gutachter zum 

Schluss gelangt, dass nicht wenige Symptome des Beschwerdeführers auf den 

Cannabiskonsum und nicht auf eine psychische Gesundheitsbeeinträchtigung 

zurückzuführen seien. Andererseits scheinen diese Befunde dennoch in die 

gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung eingeflossen zu sein, denn der 

2.3. 

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3.

In den echtzeitlichen Berichten des Psychiatrie-Zentrums B.___ wird der 

Cannabiskonsum des Beschwerdeführers zwar erwähnt bzw. es wird sogar die 

Diagnose einer Cannabisabhängigkeit angegeben (vgl. den Bericht vom 27. November 

2015, IV-act. 32). Diese Berichte enthalten aber keine weiterführende 

Auseinandersetzung mit einem allfälligen Einfluss der Cannabisabhängigkeit auf die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. In ihrer Stellungnahme zum Gutachten vom 

16. April 2018 führen die behandelnden Ärzte des Psychiatrie-Zentrum B.___ lediglich 

an, dass der Cannabiskonsum während des Arbeitstrainings als nicht 

motivationsbeeinträchtigend wahrgenommen worden sei (IV-act. 116). Aufgrund der 

fehlenden (überzeugenden) Auseinandersetzung der Behandler mit dem Einfluss der 

Cannabisabhängigkeit des Beschwerdeführers auf dessen Arbeitsfähigkeit vermögen 

auch deren Berichte die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer ideal 

leidensadaptierten Tätigkeit nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen. Hinzu kommt, dass gemäss der 

bundesgerichtlichen Auffassung der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen ist, dass 

behandelnde Spezialärzte (ebenso wie Hausärzte) mitunter wegen ihrer 

auftragsrechtlichen Vertrauensstellung im Zweifel eher zugunsten ihrer Patienten 

psychiatrische Gutachter hat einen Cannabisentzug (zur Minderung dieser Symptome) 

als dringend notwendig bezeichnet. Würde ein Cannabisentzug durchgeführt, wäre 

also – zumindest aus Sicht eines medizinischen Laien – nicht auszuschliessen, dass 

einige der als arbeitsfähigkeitsrelevant erachteten Symptome nicht mehr bzw. nicht 

mehr in der gleichen Intensität vorhanden wären. Dies wiederum hätte wohl einen 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers, was notwendigerweise die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des psychiatrischen Gutachters in Frage stellt. Da die 

Befunderhebung also – aus der Sicht eines medizinischen Laien - nicht losgelöst vom 

Cannabiskonsum des Beschwerdeführers erfolgen kann, hat der Gutachter gestützt auf 

die von ihm aufgelisteten Befunde keine überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung 

abgeben können.

Somit hätten – wiederum aus der Sicht eines medizinischen Laien - sowohl der 

psychiatrische als auch der neuropsychologische Gutachter zum Schluss gelangen 

müssen, dass vor der Durchführung eines Cannabisentzugs und der Einhaltung einer 

mindestens sechsmonatigen Abstinenz keine Untersuchung möglich sei, die geeignet 

wäre, die Grundlage einer überzeugenden Arbeitsfähigkeitsschätzung zu bilden. Das 

ABI-Gutachten ist deshalb nicht geeignet, die massgebende Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers zu belegen.

2.4. 

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aussagen. Namentlich in umstrittenen Fällen kann deshalb nicht ohne Weiteres auf die 

Angaben eines behandelnden Arztes abgestellt werden (vgl. etwa Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 5. April 2004, I 814/03 E. 2.4.2, Urteil des 

Bundesgerichts vom 27. Oktober 2017, 9C_337/2017, E. 3.3.6).

4.  

5.  

Zusammenfassend erweist sich der massgebliche medizinische Sachverhalt als 

ungenügend abgeklärt, so dass keine überwiegend wahrscheinlich richtige 

Arbeitsfähigkeitsschätzung vorliegen kann (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Die angefochtene 

Verfügung beruht demnach auf einer Sachverhaltsgrundlage, die nicht das erforderliche 

Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erreicht. Diese Verletzung der 

Untersuchungspflicht hat die Rechtswidrigkeit der angefochtenen Verfügung zur Folge. 

Die Sache ist deshalb zur Ergänzung des neuropsychologischen und des 

psychiatrischen Teilgutachtens an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.1. 

Der Beschwerdeführer hat durch seinen Cannabiskonsum verhindert, dass die 

Gutachter seine Arbeitsfähigkeit bzw. Arbeitsunfähigkeit haben ermitteln können. Damit 

hat der Beschwerdeführer objektiv seine Mitwirkungspflicht bei der 

Sachverhaltsabklärung verletzt. Kommt eine versicherte Person ihrer Mitwirkungspflicht 

bei der Sachverhaltsabklärung in unentschuldbarer Weise nicht nach, kann der 

Versicherungsträger gemäss dem Art. 43 Abs. 3 ATSG aufgrund der Akten verfügen 

oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss die 

versicherte Person vorher aber schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen 

und er muss ihr eine angemessene Bedenkfrist einräumen. (Der Art. 7b Abs. 2 IVG, laut 

dem die Leistungen ohne Mahn- und Bedenkzeitverfahren verweigert oder gekürzt 

werden können, ist hier nicht anwendbar, da es sich beim Cannabiskonsum des 

Beschwerdeführers offensichtlich nicht um die Verweigerung einer Auskunft gemäss 

dem Art. 7b Abs. 2 lit. d IVG handelt.) Die Beschwerdegegnerin wird den 

Beschwerdeführer gestützt auf Art. 43 Abs. 3 ATSG abmahnen müssen, sich einem 

Cannabisentzug und anschliessend einer sechsmonatigen, ärztlich kontrollierten 

Cannabisabstinenz zu unterziehen, und sie wird ihn auf die möglichen Rechtsfolgen 

(gemäss Art. 7b Abs. 1 IVG diejenigen des Art. 21 Abs. 4 ATSG) bei einer Verweigerung 

dieser Mitwirkungspflichten hinweisen, bevor sie die Ergänzung des 

neuropsychologischen und der psychiatrischen Begutachtung in Auftrag geben wird.

4.2. 

Auf die Beschwerde betreffend berufliche Eingliederungsmassnahmen ist nicht 

einzutreten. Die Beschwerde betreffend Invalidenrente ist teilweise gutzuheissen und 

5.1. 

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Auf die Beschwerde betreffend berufliche Eingliederungsmassnahmen wird nicht 

eingetreten.

2.

Die Beschwerde betreffend Invalidenrente wird teilweise gutgeheissen, die Verfügung 

die Sache ist zur Durchführung ergänzender medizinischer Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

Dem Ausgang des Beschwerdeverfahrens entsprechend hat die 

Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten. 

Diesbezüglich ist festzuhalten, dass ein durchschnittlich aufwendiger IV-Rentenfall in 

der Regel mit Fr. 3'500.-- entschädigt wird. Im vorliegenden Fall ist das Aktendossier 

jedoch wenig umfangreich gewesen, sodass der Aufwand bis zur nötigen Kenntnis des 

massgeblichen Sachverhalts verhältnismässig gering gewesen ist. Deshalb ist von 

einem unterdurchschnittlichen Vertretungsaufwand auszugehen. Der überflüssige 

Vertretungsaufwand im Zusammenhang mit dem Begehren um berufliche 

Massnahmen, auf das nicht eingetreten wird, ist im vorliegenden Fall vernachlässigbar, 

so dass keine weitere Reduktion der Parteientschädigung erfolgen muss. Eine 

pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) erscheint als angemessen. Da der Beschwerdeführer in Bezug auf die 

Kostenfolgen vollumfänglich obsiegt, kommt die am 23. August 2018 erteilte 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung nicht zur Anwendung.

5.2. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Die Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen 

Beurteilung an die Verwaltung ist als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu 

werten (BGE 132 V 215 E. 6.2). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

5.3. 

bis 

Da die Gerichtsschreiberin verhindert ist, ist dieses Urteil von einer mitwirkenden 

Richterin unterzeichnet (Art. 39  Abs. 2 VRP, sGS 951.1).

5.4. 
ter

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vom 7. Mai 2018 wird aufgehoben und die Sache wird zu weiteren Abklärungen im 

Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

4.

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 3'000.-- zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.09.2020
	Aufgrund des Cannabiskonsums des Beschwerdeführers überzeugt die Arbeitsfähigkeitsschätzung aus neuropsychologischer und psychiatrischer Sicht nicht: Rückweisung. Kein Anwendungsfall von Art. 7b Abs. 2 lit. d IVG, sondern von Art. 43 Abs. 3 ATSG, wobei allerdings gemäss Art. 7b Abs. 1 IVG die Sanktionsmöglichkeiten gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG – lückenfüllend und per analogiam – anwendbar sind (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. September 2020, IV 2018/196).

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