# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1c6ec438-1e06-5c04-8150-4ae5a11859de
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-06-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 03.06.2024 B 2023/224
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2023-224_2024-06-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2023/224

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 27.06.2024

Entscheiddatum: 03.06.2024

Entscheid Verwaltungsgericht, 03.06.2024
Natur- und Heimatschutz. Art. 115 lit. f PBG. Für die Beurteilung des 
Schutzobjekts des markanten Einzelbaums ist die optische Erscheinung 
eines Baumes in seiner Umgebung massgebend. Schutzwürdig sind 
insbesondere Einzelbäume, die über eine Schönheit durch besondere 
Wuchsform verfügen, die einem Ort oder Platz eine besondere gestal-
terisch-ästhetische Bedeutung geben oder die in einem Quartier die 
Durchgrünung ent-scheidend prägen. Rückweisung der Sache an die 
Beschwerdebeteiligte zur neuerlichen Beurteilung. (Verwaltungsgericht, B 
2023/224) Auf eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde trat das 
Bundesgericht mit Urteil vom 8. August 2024 nicht ein (Verfahren 
1C_423/2024)

Entscheid vom 3. Juni 2024

Besetzung

Abteilungspräsident Brunner; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; 

Gerichtsschreiber Geertsen

Verfahrensbeteiligte

A.__ und B.__,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Liliane Kobler, Locher Kobler Stadelmann, 

Museumstrasse 35, Postfach 41, 9004 St. Gallen,

gegen

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Bau- und Umweltdepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

C.__ GmbH,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Lawrence Reiser, David Kaufmann Scherrer 

Büsser, Marktgasse 20, 9000 St. Gallen,

Politische Gemeinde Z.__,

Beschwerdebeteiligte,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. HSG Christina Nossung, factum advocatur, 

Teufenerstrasse 3, Postfach 635, 9001 St. Gallen,

Gegenstand

Unterschutzstellung einer Hainbuche (Grundstück-Nr. 0000_)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.  

A.__ und B.__, beide Z.__, sind Eigentümer des Grundstücks Nr. 0000_, Grundbuch 

Z.__/Y.__. Das Grundstück befindet sich gemäss geltendem Zonenplan der politischen 

Gemeinde Z.__ vom 14. Juli 1992 in der Wohnzone WE. Es wird im Norden über die 

D.__-strasse (Gemeindestrasse 1. Klasse) erschlossen. Südlich des Grundstücks liegt 

hangabwärts das unbebaute, 5'408 m  grosse Grundstück Nr. 0001_, das ebenfalls in 

der Wohnzone WE liegt und heute der C.__ GmbH, X.__, gehört (bis zum 

Rekursverfahren war das Grundstück im Eigentum der E.__ AG, W.__, vgl. act. 11.21). 

A.a. 

2

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Das Grundstück Nr. 0000_ ist mit einem zweiflügligen Einfamilienhaus im Bungalow-Stil 

überbaut, dessen Winkel sich nach Süden hin öffnet. In der südlichen Grundstücksecke 

steht 1,5 m von der Grenze entfernt eine grosse, weitausladende Hainbuche. Der Baum 

wird auf ein Alter von 50 bis 75 Jahren geschätzt, ist mehrstämmig, ungefähr 15 m 

hoch und weist eine massive Krone mit einem Durchmesser von ebenfalls etwa 15 m 

auf. Der Stammumfang misst insgesamt knapp 3,5 m (act. 11.10.3.3 und act. 11.16, 

S. 2; zum Stammdurchmesser von 1,2 m und zur vierstämmigen Beschaffenheit des 

Baums siehe act. 8.1, S. 1). Die äussersten Äste der Krone reichen weit über die 

Grundstücksgrenze hinaus auf das südliche Grundstück Nr. 0001_. Der Baum steht an 

der Kante des Hangs und nimmt so eine prominente Lage im Gelände ein.        

Das Grundstück Nr. 0001_ soll mit sieben Einfamilienhäusern überbaut werden. 

Vorgesehen ist, dass das Grundstück vom Süden von der F.__-strasse 

(Gemeindestrasse 1. Klasse) her entlang des Grundstücks Nr. 0000_ erschlossen wird, 

womit eine neue Erschliessungsstrasse erforderlich wird (beabsichtigter 

Teilstrassenplan G.__-strasse). Die Strasse soll dabei entlang des Grundstücks 

Nr. 0000_ und damit direkt südlich an der Hainbuche vorbei bzw. unter ihr hindurch 

verlaufen. Entlang der westlichen Grenze der beiden Grundstücke steht eine lange 

Hecke (siehe zum Ganzen die unbestritten gebliebene Sachverhaltsfeststellung gemäss 

angefochtenem Entscheid, act. 2, lit. A.a und A.b des Sachverhalts, und 

Augenscheinprotokoll vom 28. Dezember 2022, act. 11.16).  

A.b. 

Am 28. September 2020 ersuchten A.__ und B.__ die politische Gemeinde Z.__ darum, 

die Hainbuche unter Schutz zu stellen (act. 11.10.1; zum ergänzenden Schreiben vom 

11. November 2020 samt eines von den Gesuchstellern eingeholten «Gutachtens zur 

Schutzwürdigkeit der Hainbuche an der D.__-strasse 001_ in Z.__» der H.__ GmbH, 

Y.__ [seit 4. Oktober 2022, Datum Tagebucheintrag: I.__ AG, V.__], vom 9. November 

2020 siehe act. 11.10.3). Die politische Gemeinde Z.__ führte am 22. September 2021 

im Einspracheverfahren betreffend das Baugesuch «Neubau sieben Einfamilienhäuser» 

auf dem Grundstück Nr. 0001_ einen Augenschein durch (Protokoll vom 24. September 

2021, act. 11.7.3; A.__ und B.__ nahmen daran als Einsprecher teil) und holte eine 

Beurteilung der J.__ AG, Y.__ (inzwischen: Z.__), zur Schutzwürdigkeit der Hainbuche 

ein (Beurteilung vom 17. Februar 2022, act. 11.10.5). Nach Gewährung des rechtlichen 

Gehörs beschloss die politische Gemeinde Z.__ am 28. April 2022, dass das Gesuch 

um Unterschutzstellung der Hainbuche abgewiesen werde (act. 11.10.14).

A.c. 

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B.

Gegen diesen Beschluss erklärten A.__ und B.__ am 13. Mai 2022 Rekurs beim Bau- 

und Umweltdepartement (BUD; act. 11.1). In der Rekursergänzung vom 27. Juni 2022 

beantragten sie die Aufhebung des angefochtenen Beschlusses. Es sei festzustellen, 

dass die Hainbuche auf dem Grundstück Nr. 0000_ ein Schutzobjekt sei. Eventualiter 

sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen; unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge (act. 11.5).        

Mit Amtsbericht vom 28. September 2022 führte das Amt für Natur, Jagd und Fischerei 

(ANJF) aus, die Hainbuche sei aufgrund der Schönheit der besonderen Wuchsform und 

der Prägung der Durchgrünung in der Wohnzone durchaus als schützenswert zu 

beurteilen. Die effektive Unterschutzstellung im Rahmen der Schutzverordnung liege 

jedoch aufgrund der gesetzlichen Grundlage in der kommunalen Verantwortung, 

weshalb nur hinweisend Stellung bezogen werden könne (act. 11.14).  

Die Rechtsabteilung des BUD führte am 16. Dezember 2022 einen Augenschein durch. 

Der verfahrensleitende Mitarbeiter der Rechtsabteilung gelangte aufgrund der vor Ort 

gewonnenen Eindrücke zur Auffassung, dass die Hainbuche den Raum durchaus 

(mit-)präge, dies namentlich aufgrund ihrer Schönheit, besonderen Wuchsform und 

ihres besonderen Standorts an der Geländekante, womit sie von weither sichtbar sei. 

Dazu komme, dass das Gebiet südlich davon bescheiden durchgrünt sei. Es sei 

allerdings fraglich, ob diese Umstände ausreichten, um den Ermessensentscheid der 

politischen Gemeinde Z.__ aufzuheben (act. 11.16, insbesondere S. 7).  

Mit Entscheid Nr. 97/2023 vom 11. Oktober 2023 wies das BUD den Rekurs von A.__ 

und B.__ ab. Es auferlegte ihnen die amtlichen und ausseramtlichen Kosten. Zur 

Begründung führte es zusammengefasst aus, der angefochtene Entscheid erweise sich 

mit Blick auf den zu wahrenden Ermessensspielraum der politischen Gemeinde Z.__ als 

vertretbar (act. 2).

C.

Gegen den Entscheid Nr. 97/2023 vom 11. Oktober 2023 erklärten A.__ und B.__ 

(fortan Beschwerdeführer) am 25. Oktober 2023 Beschwerde beim Verwaltungsgericht 

(act. 1). In der ergänzenden Eingabe vom 27. November 2023 beantragten sie, der 

angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass die Hainbuche 

auf dem Grundstück Nr. 0000_, Grundbuch Z.__, ein Schutzobjekt nach Art. 115 lit. f 

PBG und Art. 115 lit. e PBG sei. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung 

an das BUD (fortan Vorinstanz) zurückzuweisen; alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge (zuzüglich Mehrwertsteuern). Die Beschwerdeführer vertreten im 

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Wesentlichen die Ansicht, die Hainbuche stelle sowohl hinsichtlich des Tatbestands 

des markanten Einzelbaums als auch bezüglich des Tatbestands der Lebensräume von 

schutzwürdigen Tieren und Pflanzen ein Schutzobjekt dar. Der anderslautende 

Beschluss der politischen Gemeinde Z.__ (fortan: Beschwerdebeteiligte) beruhe auf 

einer unrichtigen Sachverhaltsfeststellung und habe unsachliche Gesichtspunkte 

berücksichtigt. Die Vorinstanz hätte deshalb den (Ermessens-)Entscheid der 

Beschwerdebeteiligten aufheben und die Hainbuche als Schutzobjekt qualifizieren 

müssen (act. 7; der Beschwerde war unter anderem ein von den Beschwerdeführern in 

Auftrag gegebener Baumzustandsbericht der K.__ GmbH, U.__, vom 24. November 

2023 beigelegt, siehe act. 8.1).         

Die Vorinstanz verzichtete stillschweigend auf eine Vernehmlassung (vgl. act. 10). Am 

2. Februar 2024 teilte die Beschwerdebeteiligte mit, auf eine Vernehmlassung zu 

verzichten (act. 15). Die C.__ GmbH (fortan Beschwerdegegnerin) beantragte mit 

Vernehmlassung vom 16. Februar 2024 die Abweisung der Beschwerde. In formeller 

Hinsicht stellte sie den Antrag, der von den Beschwerdeführern eingereichte 

Baumzustandsbericht vom 24. November 2023 sei als unzulässiges Novum aus dem 

Recht zu weisen. Inhaltlich brachte sie zusammengefasst vor, die von der 

Beschwerdebeteiligten herangezogenen Kriterien seien nachvollziehbar und die von ihr 

vorgenommene Interessenabwägung angemessen gewesen. Ein 

Ermessensmissbrauch liege nicht vor. Deshalb habe die Vorinstanz zu Recht den 

Beschluss der Beschwerdebeteiligten bestätigt (act. 17). In der Stellungnahme vom 

25. März 2024 hielten die Beschwerdeführer unverändert an der Beschwerde fest 

(act. 21). Unter Verweis auf ihre bisherigen Ausführungen verzichtete die 

Beschwerdegegnerin am 9. April 2024 auf eine weitere Stellungnahme (act. 24).

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

Anfechtungsobjekt der Beschwerde bildet der Rekursentscheid der Vorinstanz 

Nr. 97/2023 vom 11. Oktober 2023 (act. 2). Streitgegenstand ist das Begehren der 

Beschwerdeführer um Unterschutzstellung der auf ihrem Grundstück Nr. 0000_ 

stehenden Hainbuche. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist 

gegeben (Art. 59  Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, 

VRP). Als Adressaten des angefochtenen Entscheids sind die Beschwerdeführer zur 

Beschwerdeerhebung berechtigt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die 

Beschwerde vom 25. Oktober 2023 (act. 1) erfolgte rechtzeitig und erfüllt zusammen 

bis

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mit der ergänzenden Eingabe vom 27. November 2023 (act. 7) sämtliche 

Eintretensvoraussetzungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1, Art. 48 Abs. 1 und 

Abs. 2 VRP). Auf die Beschwerde ist daher grundsätzlich einzutreten. Allerdings 

besteht im Rahmen eines Feststellungsentscheids im Sinn von Art. 116 Abs. 2 des 

Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1, PBG; zum feststellenden Charakter dieses 

Entscheids siehe J. Bereuter, in: Bereuter/Frei/Ritter [Hrsg.], Kommentar zum 

Planungs- und Baugesetz des Kantons St. Gallen, 2020, N 3 zu Art. 116 PBG; vgl. auch 

BGE 133 II 220 betreffend Heckenschutz) kein Anspruch auf eine Feststellung nach 

einem bestimmten Gesetzesartikel. Soweit die Beschwerdeführer über den 

Schutzobjektscharakter hinaus zusätzlich die Feststellung der Rechtsgrundlagen «nach 

Art. 115 lit. f PBG und Art. 115 lit. 3 PBG» (act. 7, Rechtsbegehren Ziffer 2) beantragen, 

ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten. Es besteht im Übrigen auch kein 

Rechtsschutzinteresse daran, dass im Entscheiddispositiv wiederholt wird, welcher 

Gesetzesartikel für die konkrete Entscheidung massgeblich gewesen ist.

2.

Zunächst ist die Frage zu prüfen, ob die auf dem Grundstück der Beschwerdeführer 

stehende Hainbuche schutzwürdig ist.         

Kanton und politische Gemeinden legen in ihrem Zuständigkeitsbereich die für den 

Natur- und Heimatschutz erforderlichen Eigentumsbeschränkungen fest (Art. 114 

Abs. 1 PBG). Kanton, politische Gemeinden und weitere öffentlich-rechtliche juristische 

Personen sowie Private, die Aufgaben im öffentlichen Interesse erfüllen, treffen bei 

Erfüllung ihrer Aufgaben die nötigen Massnahmen, um Schutzobjekte zu schonen und, 

soweit das öffentliche Interesse überwiegt, dauernd zu erhalten (Art. 114 Abs. 2 PBG). 

In Art. 115 PBG hat der kantonale Gesetzgeber Tatbestände festgelegt, die als 

schutzwürdig zu betrachten sind. Als Schutzobjekte gelten u.a. Naturdenkmäler 

(Art. 115 lit. d PBG), Lebensräume von schutzwürdigen Tieren und Pflanzen (Art. 115 

lit. e PBG) sowie markante Einzelbäume und Gehölze (Art. 115 lit. f PBG). 

Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer können ausserhalb eines Nutzungsplan- 

oder eines Baubewilligungsverfahrens unentgeltlich einen Entscheid über die 

Unterschutzstellung verlangen (Art. 116 Abs. 1 PBG). Schutzzonenvorschriften sowie 

Schutzverordnungen und Schutzverfügungen legen als Schutzmassnahmen (Art. 128 

Abs. 1 PBG) Eigentumsbeschränkungen fest. Sie regeln zulässige Nutzung und Zutritt. 

Die zuständige Gemeindebehörde trifft bei Missachtung die nötigen Massnahmen 

(Art. 129 Abs. 1 PBG). Schutzobjekte dürfen nur beeinträchtigt oder beseitigt werden, 

2.1. 

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wenn ein gewichtiges das Interesse an der Erhaltung überwiegendes Bedürfnis 

nachgewiesen wird (Art. 129 Abs. 2 Satz 1 PBG).

Die Vorinstanz verneinte entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer (act. 7, III.

6.1 ff.) zu Recht, dass die vom Streit betroffene Hainbuche einen Lebensraum von 

schutzwürdigen Tieren und Pflanzen im Sinn von Art. 115 lit. e PBG darstellt. Unter 

Verweis auf die überzeugenden Ausführungen der Vorinstanz (act. 2, E. 4.2.3 mit 

Hinweis auf den Richtplan des Kantons St. Gallen Koordinationsblatt V 32 

Lebensraumverbund) ist davon auszugehen, dass der Hainbuche zwar eine gewisse 

Bedeutung für die Vernetzung der naturnahen Lebensräume zukommt, zumal sich der 

nähere Raum südlich des Grundstücks abgeholzt und leer präsentiert. Entscheidend ist 

allerdings, dass das entsprechende Gebiet nicht in der Liste der Gebiete mit lückigem 

Lebensraumverbund aufgeführt ist. Darüber hinaus steht die Hainbuche in einem sehr 

ländlich geprägten Raum, der zumindest im weiteren Umkreis gut bestockt ist. 

Ausserdem kann auf die schlüssige Beurteilung des ANJF anlässlich des Augenscheins 

vom 16. Dezember 2022 verwiesen werden, wonach die Hainbuche noch nicht als 

Habitat bezeichnet werden kann (act. 11.16, S. 5). Ferner ist die Vernetzungsfunktion 

der Hainbuche im Vergleich zu der in unmittelbarer Nähe liegenden Hecke von 

geringerer Bedeutung. Die Frage, ob die für die Vernetzungsfunktion bedeutsamere 

Hecke selbst schutzwürdig ist, bildet nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens 

und kann deshalb offenbleiben. Entscheidend ist für die vorliegende Beurteilung allein, 

dass der Hainbuche keine besondere Vernetzungsfunktion im Sinn von Art. 115 lit. e 

PBG zukommt. Aus dem Baumzustandsbericht vom 24. November 2023 (act. 8.1) 

ergibt sich sodann nichts, was die von der Vorinstanz bestätigte Rechtmässigkeit der 

kommunalen Ermessenausübung (vgl. VerwGE B 2018/232 vom 12. August 2019 

E. 3.4.4 am Schluss; eingehend zum Ermessenspielraum E. 2.3.2 hiernach) in Zweifel 

zieht. Dass der streitbetroffenen Hainbuche im Vergleich zur Umgebung eine 

herausragende Bedeutung als Lebensraum zukommt, ohne den in der Umgebung 

lebende schutzwürdige Tiere und Pflanzen mangels Ausweichmöglichkeiten vom 

Aussterben bedroht wären (vgl. Wegleitung des ANJF zur Erstellung / Revision von 

Schutzverordnungen im Bereich Natur und Landschaft vom September 2015, S. 27), 

geht weder aus dem von den Beschwerdeführern eingeholten Baumzustandsbericht 

noch den übrigen Akten hervor. Insgesamt ist jedenfalls nicht zu beanstanden, dass die 

Vorinstanz die Ermessensausübung der Beschwerdebeteiligten in diesem Punkt 

bestätigte. Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass Lebensraumqualitäten eines 

Baumes, die für sich genommen keine schutzbegründende Qualität im Sinn von 

Art. 115 lit. e PBG aufweisen, im Rahmen der erst nach Bejahung eines (anderen) 

2.2. 

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Schutzobjekttatbestands vorzunehmenden umfassenden Interessenabwägung für die 

Festsetzung der Schutzwirkung durchaus berücksichtigt werden könnten (siehe hierzu 

E. 2.3.6 hiernach).

Die Beschwerdeführer machen ausserdem geltend, die Hainbuche auf ihrem 

Grundstück bilde als markanter Einzelbaum ein Schutzobjekt im Sinn von Art. 115 lit. f 

PBG (act. 7, III.5.1 ff.).

2.3. 

Der Tatbestand «markante Einzelbäume» wurde von Art. 98 Abs. 1 lit. g altBauG (gültig 

bis 30. September 2017; nGS 32-47) unverändert in Art. 115 lit. f PBG übernommen. 

Zu dessen Auslegung kann deshalb auf die Gesetzesmaterialien zum altBauG 

abgestellt werden. Art. 98 Abs. 1 lit. g altBauG wurde mit dem Nachtragsgesetz zum 

altBauG (nGS 18-56) erlassen. Er fand erst im Rahmen der parlamentarischen Beratung 

Eingang in das Nachtragsgesetz (vgl. auch ABl 1980 1383, 1419 und 1433 f.). In der 

vorberatenden Kommission des (damaligen) Grossen Rates für das Nachtragsgesetz 

wurde der Antrag, markante Einzelbäume und Gehölze als Schutzgegenstände in 

Art. 98 altBauG aufzuführen, damit begründet, es müsse eine gesetzliche Grundlage 

geschaffen werden, die nicht nur die Erhaltung einer Bepflanzung im Sinn eines 

Gesamtbildes (Art. 75  Abs. 2 altBauG) gestatte, sondern auch die Erhaltung von 

Einzelbäumen, die für das Erscheinungsbild einer Gegend wesentlich seien (GVP 1984 

Nr. 79 E. 2a mit Hinweis auf das Protokoll der vorberatenden Kommission, S. 256 ff.). 

Gestützt auf diesen in den Materialien zum Ausdruck gebrachten Regelungszweck zog 

der Regierungsrat in einem Entscheid vom 22. Mai 1984 den Schluss, Art. 98 Abs. 1 

lit. g altBauG stelle auf die optische Erscheinung eines Baumes in seiner Umgebung 

ab. Andere Gesichtspunkte wie Art, Alter oder Seltenheitswert eines Baumes, könnten 

mitberücksichtigt werden, seien aber für sich allein nicht geeignet, die 

Schutzwürdigkeit zu begründen. Als markanter Einzelbaum im Sinn dieser Bestimmung 

gelte demnach ein Baum, der seine Umgebung präge, sich von ihr abhebe, aus ihr 

hervorsteche oder in seiner Umgebung auffalle. Dem Baum müsse im Orts-, Strassen- 

oder Landschaftsbild eine besondere Bedeutung zukommen (GVP 1984 Nr. 79 E. 2a). 

An dieser überzeugend begründeten Gesetzesauslegung, wie sie auch von der 

Vorinstanz weitergeführt wird (Rekursentscheid Nr. 47/2022 vom 30. Mai 2022 E. 4.3.1, 

bestätigt in E. 4.3 des angefochtenen Entscheids, act. 2) und Eingang in die Wegleitung 

des ANJF zur Erstellung / Revision von Schutzverordnungen im Bereich Natur und 

Landschaft vom September 2015 (S. 23 f.) gefunden hat (vgl. auch act. 11.14, S. 2), ist 

festzuhalten. Sie wird im vorliegenden Beschwerdeverfahren denn auch von keiner 

2.3.1. 

bis

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Seite (substanziiert) in Frage gestellt. 

Mit Art. 115 lit. f PBG legte der kantonale Gesetzgeber somit (weiterhin) fest, dass ein 

Einzelbaum nebst seinem kulturhistorischen Wert als Naturdenkmal (Art. 115 lit. d PBG) 

oder seines ökologischen Werts als Lebensraum von schutzwürdigen Tieren und 

Pflanzen (Art. 115 lit. e PBG) allein aufgrund seines markanten Erscheinungsbilds bzw. 

seines gestalterisch-ästhetischen Werts für seine Umgebung als schutzwürdig gelten 

kann. Schutzwürdig im Sinn von Art. 115 lit. f PBG sind demnach insbesondere 

Einzelbäume, die über eine Schönheit durch besondere Wuchsform verfügen, die 

einem Ort oder Platz eine besondere Bedeutung geben (wie z.B. ein Einzelbaum auf 

einer Hügelkuppe) oder in einem Quartier die Durchgrünung entscheidend prägen (vgl. 

auch die Wegleitung des ANJF, a.a.O., S. 23 f.). Deshalb kann insbesondere der 

Sichtweise der Beschwerdegegnerin (act. 17, III.6) nicht gefolgt werden, dass die 

«Einbettung [eines Baumes] in seine Umgebung» keine Bedeutung für die 

Schutzwürdigkeit zukommt.

Gestützt auf Art. 50 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (SR 101, BV) in Verbindung mit Art. 89 Abs. 1 der Verfassung des 

Kantons St. Gallen (sGS 111.1, KV) ist die Beschwerdebeteiligte als politische 

Gemeinde autonom, soweit das Gesetz ihre Entscheidungsfreiheit nicht einschränkt. 

Der Beschwerdebeteiligten kommt bei der Prüfung des Tatbestandsmerkmals 

«markant» im Sinn von Art. 115 lit. f PBG ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, da es 

sich hierbei um einen unbestimmten Rechtsbegriff handelt (vgl. GVP 1984 Nr. 79 E. 2a 

am Schluss). Dieser Spielraum wird nicht nur überschritten, wenn der kommunale 

Entscheid sachlich nicht mehr vertretbar und damit willkürlich ist, sondern namentlich 

auch dann, wenn die Gemeinde sich von unsachlichen, dem Zweck der Regelung 

fremden Erwägungen leiten liess oder die Grundsätze der Rechtsgleichheit und 

Verhältnismässigkeit verletzt. Der von der Gemeindeautonomie geschützte 

Beurteilungsspielraum bei der Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe des 

kantonalen Rechts wird auch überschritten, wenn die Gemeinde grundlos von 

Grundsätzen abweicht, welche Rechtsprechung und Lehre zur Auslegung dieser 

Begriffe entwickelt haben. Sodann überschreitet eine Gemeinde ihren 

Beurteilungsspielraum auch dann, wenn sie in Bezug auf Fachfragen ohne sachlichen 

Grund von einem amtlichen Fachgutachten abweicht (vgl. 

BGer 1C_679/2021, 1C_680/2021 vom 23. September 2022 E. 4.1 und 1C_123/2022, 

1C_133/2022 vom 3. Juli 2023 E. 4.4). Voraussetzung für die Berufung auf die 

2.3.2. 

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Gemeindeautonomie ist im Weiteren, dass die Gemeinde ihren Beurteilungsspielraum 

auch tatsächlich ausgeübt und ihren Entscheid in nachvollziehbarer Weise begründet 

hat; denn nur so können die Rechtsmittelbehörden prüfen, ob die Gemeinde ihren 

Beurteilungsspielraum in vertretbarer Weise ausgeübt hat (BGer 1C_318/2020 vom 

10. Dezember 2020 E. 6.3.1; VerwGE B 2023/68 vom 15. November 2023 E. 4.4).

In den Akten liegen zahlreiche Einschätzungen zum Erscheinungsbild der 

streitbetroffenen Hainbuche. Dazu gehört unter anderem ein von den 

Beschwerdeführern im Beschwerdeverfahren eingereichter Baumzustandsbericht vom 

24. November 2023; die Beschwerdegegnerin beantragt, diesen Bericht aufgrund 

verspäteter Einreichung aus dem Recht zu weisen. Vor der Feststellung der für die 

Beurteilung des Erscheinungsbilds der Hainbuche massgeblichen tatsächlichen 

Verhältnisse (vgl. E. 2.3.3.2 ff. hiernach) sowie der Festlegung der für die Anwendung 

von Art. 115 lit. f PBG massgeblichen Gesichtspunkte (vgl. E. 2.3.4 f. hiernach), ist auf 

diesen Prozessantrag der Beschwerdegegnerin einzugehen (vgl. E. 2.3.3.1 hiernach).

2.3.3. 

Soweit die Kantone als letzte kantonale Instanz ein Gericht einzusetzen haben, 

gewährleisten sie, dass dieses selbst oder eine vorgängig zuständige andere 

richterliche Behörde den Sachverhalt frei prüft und das massgebende Recht von Amtes 

wegen anwendet (Art. 110 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, SR 173.110, 

BGG). Damit wird die Rechtsweggarantie nach Art. 29a BV umgesetzt, die eine 

uneingeschränkte Sachverhalts- und Rechtskontrolle durch (wenigstens) ein Gericht 

verlangt. Entscheidet das Verwaltungsgericht, wie hier, als erste gerichtliche Instanz, ist 

eine eigentliche Rügepflicht im kantonalen Verfahren unzulässig und steht es den 

Beschwerdeführern von Bundesrechts wegen offen, gestützt auf neue Tatsachen das 

(unveränderte) Rechtsbegehren auf neue bzw. geänderte Rechtsgründe zu stützen, 

sofern sich daraus keine unzulässige Änderung des Streitgegenstands ergibt. Das ist 

der Fall, sofern nicht auf einen ausserhalb des zu regelnden Rechtsverhältnisses 

liegenden Sachverhalt – die rechtliche Begründung zählt nicht als Streitgegenstand – 

abgestellt wird (VerwGE B 2022/181 vom 23. März 2023 E. 1.2 mit Hinweis auf u.a. 

VerwGE B 2022/101 vom 16. März 2023 E. 10.1 mit Hinweisen). Zur 

Rechtsweggarantie nach Art. 29a BV gehört auch, dass der massgebliche Sachverhalt 

im gerichtlichen Verfahren erstellt werden muss und das Gericht vom Sachverhalt im 

Zeitpunkt seines Entscheids auszugehen hat (siehe hierzu sowie zum Ganzen auch 

BGer 1C_28/2021 vom 30. Juni 2021 E. 7.3.1). Ungeachtet allfälliger anderslautender 

2.3.3.1. 

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Bestimmungen des kantonalen Verfahrensrechts ist das Verwaltungsgericht daher 

verpflichtet, den Baumzustandsbericht vom 24. November 2023 für seine Entscheidung 

zu berücksichtigen. Der Antrag der Beschwerdegegnerin, diesen Bericht aus dem 

Recht zu weisen, ist abzuweisen.

Bezüglich der Beurteilung der J.__ AG vom 17. Februar 2022 (act. 11.10.5) ist bereits 

an dieser Stelle anzumerken, dass dieser nur sehr eingeschränkte Beweiskraft 

zukommt, weil darin gewisse Kriterien zu Unrecht berücksichtigt worden sind (siehe 

E. 2.3.4 hiernach); der Beurteilung kann deshalb im vorliegenden Verfahren keine 

entscheidende Bedeutung beigemessen werden. Deshalb kann bei deren Würdigung 

offenbleiben, ob der Beurteilung der Makel einer Voreingenommenheit anhaftet, wie die 

Beschwerdeführer rügen (act. 7, III.5.6).

2.3.3.2. 

In objektiver Hinsicht ergibt sich aus den Akten, dass es sich beim streitbetroffenen 

Baum um eine solitäre, mehrstämmige Hainbuche handelt. Sie steht südöstlich auf der 

Liegenschaft der Beschwerdeführer in leichter Hanglage, ist ungefähr 15 m hoch und 

breit. Der Stammumfang misst bei einem Durchmesser von 1,2 m knapp 3,5 m 

(act. 11.10.3.3, S. 1, und act. 8.1, S. 1). Übereinstimmend hiermit wurde der Baum 

anlässlich des Augenscheins vom 16. Dezember 2022 als «grosse, weitausladende 

Hainbuche» mit massiver Krone beschrieben. Die Hainbuche «steht gewissermassen 

an der Kante des [unbestockten] Hangs und nimmt so eine prominente Lage im 

Gelände ein» (act. 11.16, S. 2; siehe auch die Bilddokumentation in act. 11.16, S. 3 ff.; 

zur Hanglage siehe auch die Darstellung der Beschwerdebeteiligten in act. 11.10, III.

4.3). Auch die Mitarbeiterin des ANJF beschrieb die Hainbuche vor Ort als prägnanten 

Baum mit besonderer Wuchsform (act. 11.16, S. 5). Der mit der Fallbehandlung 

befasste Mitarbeiter der Rechtsabteilung der Vorinstanz stellte vor Ort ebenfalls die 

Schönheit sowie besondere Wuchsform der Hainbuche fest. Sie stehe an einem 

besonderen Standort an der Geländekante, womit sie von weither sichtbar sei 

(act. 11.16, S. 7). Diese Feststellung deckt sich mit derjenigen im Baumzustandsbericht 

vom 24. November 2023, worin festgehalten wurde, dass die Hainbuche gross und von 

weitem gut sichtbar sei (act. 8.1, S. 1).

2.3.3.3. 

Hinsichtlich der Beurteilung der Wirkung und Bedeutung der Hainbuche für ihre 

Umgebung lässt sich den Akten entnehmen, dass es sich bei ihr um ein «grundsätzlich 

als von der Ausprägung her bemerkenswertes Exemplar» handelt (so auch die von der 

2.3.3.4. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 12/17

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Beschwerdebeteiligten eingeholte Beurteilung der J.__ AG vom 17. Februar 2022, 

act. 11.10.5, S. 2). Auch die Beschwerdebeteiligte selbst bejaht ausdrücklich eine 

besondere Ausprägung (act. 11.10, III.4.1). Diese Würdigung deckt sich mit dem in den 

Akten dokumentierten Erscheinungsbild (siehe etwa act. 11.10.1.2 ff., act. 11.10.3.3, 

act. 2, lit. A.b, und act. 7, III.1). Die meisten mit der Hainbuche befassten 

Einschätzungen bejahen ferner einen prägenden Wert für ihren Standort 

(act. 11.10.3.3), insbesondere bescheinigte die zuständige Mitarbeiterin des ANJF als 

kantonale Fachstelle in der Stellungnahme vom 28. September 2022 der Hainbuche 

eine Schönheit aufgrund der besonderen Wuchsform sowie zusätzlich eine prägende 

Wirkung «für die Durchgrünung des Quartiers». Die besondere Ausprägung durch die 

Wuchsform spreche gemäss einschlägiger Wegleitung für eine Unterschutzstellung 

(act. 11.14, S. 2). Der mit der Fallbehandlung befasste Mitarbeiter der Rechtsabteilung 

der Vorinstanz gelangte vor Ort ebenfalls zur Auffassung, dass die Hainbuche «den 

Raum durchaus (mit-)präge» (act. 11.16, S. 7). Der gleiche Schluss wird im 

Baumzustandsbericht vom 24. November 2023 gezogen (act. 8.1, S. 1: «markante 

Hainbuche, die das Orts- und Landschaftsbild prägt»).         

Die Vorinstanz verneinte die Schutzwürdigkeit der Hainbuche mit dem Argument, die 

Mehrstämmigkeit bzw. die Stammbeschaffung sei an sich von weitem kaum erkennbar 

(act. 2, E. 4.3.4; zu der von der Beschwerdebeteiligten bereits bejahten besonderen 

Ausprägung der Hainbuche mit Blick auf die Mehrstämmigkeit siehe act. 11.10.14, P.3, 

und act. 11.10, III.4.1 zu Beginn). Dieser Sichtweise ist jedenfalls für die Zeit vom 

herbstlichen Laubfall bis zum Frühling nicht zu folgen, wie sich bereits aus den von der 

Vorinstanz erstellten Fotografien ergibt (act. 11.16, S. 3 ff. und act. 2, lit. A.b) und die 

Beschwerdeführer überzeugend vorbrachten (act. 7, III.5.3, S. 9). Ins Gewicht für die 

Beurteilung der Schutzwürdigkeit fällt ausserdem, dass gerade die Mehrstämmigkeit 

dem Ast- und Zweigwerk eines Baumes sein Gepräge verleiht und so (ganzjährig) in 

Erscheinung tritt.        

 

Zwar hat die Vorinstanz im Weiteren überzeugend dargelegt (act. 2, E. 4.3.1) – und 

etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Darstellung der Beschwerdeführer (act. 7, 

III.5.4) –, dass die Hainbuche bzw. der von ihr geprägte Standort in keinem 

Zusammenhang mit relevanten soziokulturellen Gepflogenheiten oder mit einem 

historisch bedeutsamen Ereignis steht. Dass die Hainbuche ihrem Standort – nebst 

dem ausgewiesenen gestalterisch-ästhetischen Wert für die Umgebung – keine 

zusätzliche (kulturhistorische) besondere Bedeutung verleiht und unter Umständen als 

2.3.4. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 13/17

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Teil einer privaten Gartenbepflanzung wahrgenommen werden könnte, ist jedoch für 

die Beurteilung der markanten Erscheinung und der allein dadurch begründeten 

Schutzwürdigkeit – entgegen der Vorinstanz (act. 2, E. 4.3.4) – nicht von Belang. Eine 

historische oder kulturhistorische Bedeutung der Hainbuche ist für die Anwendung von 

Art. 115 lit. f PBG vielmehr unerheblich, zumal sie kein Tatbestandsmerkmal bzw. keine 

vom Tatbestandsmerkmal «markant» ableitbare Voraussetzung bildet (siehe E. 2.3.1 

hiervor). Unter diesem Aspekt verletzte denn auch die Beschwerdebeteiligte ihren 

Beurteilungsspielraum, weil sie und die von ihr mit der Beurteilung der 

Schutzwürdigkeit beauftragte J.__ AG sich bei ihrer abweichenden Würdigung von 

Erwägungen leiten liessen, die dem Zweck von Art. 115 lit. f PBG widersprechen. So 

geht bereits aus der anlässlich des Augenscheins im Baugesuchsverfahren der 

Beschwerdegegnerin vom 22. September 2021 – im Zusammenhang mit dem Gesuch 

der Beschwerdeführer um Unterschutzstellung – gemachten Aussage des Leiters der 

Abteilung Bau und Infrastruktur («Bauverwalter») der Beschwerdebeteiligten hervor, 

«dass grundsätzlich im Siedlungsgebiet keine Einzelbäume in die Schutzverordnung 

aufgenommen werden. Ausnahmen sollen dann gemacht werden, wenn der 

entsprechende Baum eine historische Vergangenheit hat» (act. 11.7.3, S. 15 unten). 

Sowohl die Vorinstanz, die Beschwerdebeteiligte in ihrem Beschluss vom 28. April 

2022 (act. 11.10.14, P.3 und P.5) als auch zuvor die J.__ AG (act. 11.10.5, Rz 2; siehe 

insbesondere die Begründung, «da sie die wesentlichen Kriterien für die Aufnahme von 

Einzelbäumen im Siedlungsgebiet nicht erfüllt»; zu den über die besondere Ausprägung 

hinaus herangezogenen Kriterien bei Bäumen in Privatgärten siehe auch act. 11.10, III.

5, sowie die Ausführungen der Beschwerdegegnerin in act. 11.7, III.9) wandten die 

kulturhistorische Bedeutung eines Einzelbaums somit fälschlicherweise als kumulative 

Voraussetzung an (siehe auch den Hinweis der Beschwerdeführer auf den 

Planungsbericht zur Schutzverordnung der Beschwerdebeteiligten, act. 8.7, S. 10). Wie 

die Beschwerdeführer ausserdem zutreffend geltend machen (act. 7, III.5.5; vgl. auch 

act. 11.5, S. 10), differenziert Art. 115 lit. f PBG entgegen der Auffassung der 

Beschwerdebeteiligten nicht zwischen Siedlungs- und Nichtsiedlungsgebiet. Im 

Übrigen spielt es entgegen der Vorinstanz und der von ihr bestätigten Sichtweise der 

Beschwerdebeteiligten (act. 2, E. 4.3.4) für die Definition eines Schutzobjekts nach 

Art. 115 lit. f PBG auch keine Rolle, ob der Baum direkt an der Grundstücksgrenze 

steht oder ein geplantes Erschliessungsprojekt berührt (vgl. auch die berechtigte Kritik 

der Beschwerdeführer in act. 7, III.5.3, S. 9 f.). Denn diese Gesichtspunkte betreffen 

erst die nach bejahter Schutzobjektqualität für die Bestimmung des Schutzumfangs 

nach Art. 129 Abs. 1 PBG vorzunehmende Interessenabwägung (siehe E. 2.3.6 

hiernach; vgl. Bereuter, a.a.O., N 4 zu Art. 115 PBG).           

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 14/17

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Schliesslich scheint die Beschwerdebeteiligte bei ihrem von der Vorinstanz als 

vertretbar beurteilten Ermessensentscheid grundlos von Grundsätzen abgewichen zu 

sein, welche die Praxis in Nachachtung des diesbezüglich klaren Willens des 

kantonalen Gesetzgebers zur Auslegung des Tatbestandsmerkmals «markant» 

entwickelt hat (siehe E. 2.3.1 hiervor). Jedenfalls lassen die Akten, insbesondere der 

Beschluss vom 28. April 2022 (act. 11.10.14, P.3), nicht erkennen, dass die 

massgebenden Grundsätze allesamt in ihrer Tragweite befolgt worden wären. So 

verkannten die Beschwerdebeteiligte (act. 11.10.14, P.3) und die von ihr beauftragte 

J.__ AG (act. 11.10.5, Rz 2) namentlich, dass sich die markante bzw. prägende Wirkung 

des Einzelbaums nicht auf das gesamte Landschaftsbild der Gemeinde zu beziehen 

hat, sondern dem Einzelbaum bloss in einem Teilgebiet der Gemeinde, nämlich im 

Orts-, Strassen- oder Landschaftsbild des Baumstandorts eine besondere Bedeutung 

zukommen muss (E. 2.3.1 hiervor). Deshalb ist es auch für die Anwendung von Art. 115 

lit. f PBG entgegen der Beschwerdebeteiligten (act. 11.10.14, P.3) grundsätzlich nicht 

relevant, ob noch weitere Hainbuchen im übrigen Gemeindegebiet existieren. 

Entscheidend ist, dass weder ersichtlich ist noch dargelegt wurde, dass am Standort 

der streitbetroffenen Hainbuche bzw. in deren näheren Umgebung vergleichbar 

erscheinungswirksame Hainbuchen vorhanden sind, welche die prägende Bedeutung 

der streitbetroffenen Hainbuche schmälern könnten. Überdies stellt das Alter des 

Baums – wenn überhaupt – lediglich ein sekundäres Gewichtungsmerkmal dar, das für 

sich allein – entgegen des Standpunkts der Beschwerdebeteiligten (act. 11.10, III.4.1) – 

für die Beurteilung der Schutzwürdigkeit nicht ausschlaggebend ist (E. 2.3.1 hiervor), 

womit das genaue Alter der Hainbuche offenbleiben kann. Im Übrigen legte die 

Beschwerdegegnerin auch gar nicht konkret dar, bis wann das Alter einer Hainbuche 

ihrer Schutzwürdigkeit nach Art. 115 lit. f PBG entgegenstehen soll.

2.3.5. 

Entgegen der Auffassung der Vorinstanz erweist sich die Ermessensausübung der 

Beschwerdebeteiligten bei der Beurteilung der streitbetroffenen Hainbuche in 

Anwendung von Art. 115 lit. f PBG zusammengefasst als rechtsfehlerhaft. Weder das 

Verwaltungsgericht noch die Vorinstanz sind bei der Anwendung von Art. 115 lit. f PBG 

zur Ermessenskontrolle befugt. Sie können deshalb auch nicht ihr Ermessen an die 

Stelle des Ermessens der Beschwerdebeteiligten setzen, würde dies doch einen 

unzulässigen Eingriff in deren Beurteilungsspielraum darstellen (vgl. VerwGE B 

2023/196 und B 2023/197 vom 7. Februar 2024 E. 6.5.1). Die Sache ist daher an die 

Beschwerdebeteiligte zurückzuweisen, damit sie in Nachachtung der massgeblichen 

2.3.6. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 15/17

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3.  

Tatbestandsmerkmale (E. 2.3.4 und 2.3.5 hiervor) den Antrag der Beschwerdeführer um 

Unterschutzstellung der streitbetroffenen Hainbuche als markanter Einzelbaum erneut 

prüfe.  

Der Vollständigkeit halber ist bereits an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass eine 

allfällige Bejahung der Schutzwürdigkeit der Hainbuche als markanter Einzelbaum im 

Sinn von Art. 115 lit. f PBG zur Konsequenz hätte, dass an deren Erhalt ein gewichtiges 

öffentliches Interesse besteht (vgl. BGer 1C_371/2019 vom 25. Februar 2021 E. 4.5 

letzter Satz und E. 5). Daraus folgt jedoch nicht zwingend die Anordnung von 

Schutzmassnahmen (Art. 128 f. PBG; vgl. Bereuter, a.a.O., N 4 zu Art. 115 PBG). 

Vielmehr ist für die Fragen, ob und – bejahendenfalls – welche Schutzmassnahmen 

konkret anzuordnen sind, im Rahmen einer umfassenden Verhältnismässigkeitsprüfung 

eine Abwägung zwischen den öffentlichen und privaten Schutzinteressen und 

(allenfalls) entgegenstehenden öffentlichen oder privaten Interessen vorzunehmen (BGE 

147 II 125 E. 8 und BGer 1C_371/2019 vom 25. Februar 2021 E. 5), was sich aus Art. 5 

Abs. 2 BV sowie Art. 36 Abs. 2 und Abs. 3 BV ergibt.

Der angefochtene Rekursentscheid vom 11. Oktober 2023 sowie der darin bestätigte 

Beschluss der Beschwerdebeteiligten vom 28. April 2022 sind gemäss vorstehenden 

Ausführungen aufzuheben. Die Sache ist an die Beschwerdebeteiligte zurückzuweisen, 

damit sie in Nachachtung der massgeblichen Tatbestandsmerkmale (E. 2.3.4-2.3.6 

hiervor) den Antrag der Beschwerdeführer um Unterschutzstellung der streitbetroffenen 

Hainbuche als markanten Einzelbaum erneut prüfe. Auf den Antrag der 

Beschwerdeführer um Feststellung der Rechtsgrundlagen ist nicht einzutreten (siehe 

hierzu E. 1 hiervor am Schluss).

3.1. 

Die Rückweisung der Sache mit noch offenem Ausgang gilt für die Frage der 

Auferlegung der amtlichen und ausseramtlichen Kosten als vollständiges Obsiegen 

(VerwGE B 2023/33, B 2023/34 vom 8. Juni 2023 E. 4.1) und zwar unabhängig davon, 

ob sie beantragt und ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder Eventualantrag 

gestellt wird (vgl. BGE 141 V 312 E. 11.1). Bei diesem Verfahrensausgang sind die 

amtlichen Kosten des Beschwerde- und Rekursverfahrens von der unterliegenden 

Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP).

Für das Beschwerdeverfahren ist eine Entscheidgebühr von CHF 2'500 angemessen 

3.2. 

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(Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12, GKV). Der von den 

Beschwerdeführern geleistete Kostenvorschuss von CHF 2'500 ist ihnen 

zurückzuerstatten.         

Die Vorinstanz hat die Entscheidgebühr im Rekursverfahren auf CHF 3'500 festgesetzt 

(act. 2); dies ist nicht zu beanstanden. Die Entscheidgebühr im Rekursverfahren ist von 

der Beschwerdegegnerin (bzw. der damaligen Rekursgegnerin) zu tragen. Der von den 

Beschwerdeführern geleistete Kostenvorschuss im Rekursverfahren von CHF 1'800 ist 

ihnen zurückzuerstatten.

Entsprechend der Verlegung der amtlichen Kosten hat die Beschwerdegegnerin die 

Beschwerdeführer – wie von ihnen beantragt (act. 7, Rechtsbegehren Ziffer 4) – für das 

Beschwerde- und Rekursverfahren ausseramtlich zu entschädigen. Sie selbst hat für 

beide Verfahren keinen Anspruch auf die Entschädigung ausseramtlicher Kosten 

(Art. 98 in Verbindung mit Art. 98  VRP).      

Das Honorar vor Verwaltungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung 

(sGS 963.75, HonO) beträgt pauschal CHF 1'500 bis CHF 15'000. Die Rechtsvertreterin 

der Beschwerdeführer hat keine Kostennote eingereicht. Mit Blick auf den 

erforderlichen Aufwand erscheint eine pauschale Entschädigung der ausseramtlichen 

Kosten für das Beschwerdeverfahren von CHF 3'000 zuzüglich Barauslagen von 

CHF 120 (Art. 28  HonO) und Mehrwertsteuer (Art. 29 HonO) angemessen.

Das Honorar vor Verwaltungsbehörden beträgt pauschal CHF 500 bis CHF 6'000 

(Art. 22 Abs. 1 lit. a HonO). Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführer hat auch im 

Rekursverfahren keine Kostennote eingereicht. Die Vorinstanz setzte die Höhe der 

ausseramtlichen Kosten für die damalige Rekursgegnerin ermessensweise auf 

CHF 3'250 fest (act. 2). Es sind keine Gründe ersichtlich, die eine abweichende Höhe 

für den Entschädigungsanspruch der damaligen Rekurrenten nahelegen. Anders als die 

damalige Rekursgegnerin sind die Beschwerdeführer jedoch nicht 

mehrwertsteuerpflichtig und haben offensichtlich keine Vorsteuerabzugsmöglichkeit. 

Deshalb und weil sie auch im Rekursverfahren ausdrücklich einen 

Mehrwertsteuerzuschlag beantragten (act. 11.5), ist dieser zu gewähren.

3.3. 

bis

bis

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden sowohl der angefochtene 

Rekursentscheid vom 11. Oktober 2023 als auch der darin bestätigte Beschluss der 

Beschwerdebeteiligten vom 28. April 2022 aufgehoben. Die Sache wird an die 

Beschwerdebeteiligte zu neuem Entscheid im Sinn der Erwägungen zurückgewiesen. 

Auf den Antrag der Beschwerdeführer um Feststellung der massgeblichen 

Rechtsgrundlagen wird nicht eingetreten.

2.

Die Beschwerdegegnerin bezahlt die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von 

CHF 3'500. Der von den Beschwerdeführern geleistete Kostenvorschuss von 

CHF 1'800 wird ihnen zurückerstattet.

3.

Die Beschwerdegegnerin entschädigt die Beschwerdeführer für das Rekursverfahren 

ausseramtlich mit CHF 3'250 (inklusive Barauslagen, zuzüglich Mehrwertsteuer).

4.

Die Beschwerdegegnerin bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

CHF 2'500. Der von den Beschwerdeführern geleistete Kostenvorschuss von 

CHF 2'500 wird ihnen zurückerstattet.

5.

Die Beschwerdegegnerin entschädigt die Beschwerdeführer für das 

Beschwerdeverfahren ausseramtlich mit CHF 3'120 (inklusive Barauslagen, zuzüglich 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 03.06.2024
	Natur- und Heimatschutz. Art. 115 lit. f PBG. Für die Beurteilung des Schutzobjekts des markanten Einzelbaums ist die optische Erscheinung eines Baumes in seiner Umgebung massgebend. Schutzwürdig sind insbesondere Einzelbäume, die über eine Schönheit durch besondere Wuchsform verfügen, die einem Ort oder Platz eine besondere gestal-terisch-ästhetische Bedeutung geben oder die in einem Quartier die Durchgrünung ent-scheidend prägen. Rückweisung der Sache an die Beschwerdebeteiligte zur neuerlichen Beurteilung. (Verwaltungsgericht, B 2023/224) Auf eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 8. August 2024 nicht ein (Verfahren 1C_423/2024)

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		2026-01-28T05:18:52+0100
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