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**Case Identifier:** 41732f9b-02bd-51ff-8ac2-76925191f6d9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-07-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.07.2009 IV 2008/291
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-291_2009-07-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/291

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.07.2020

Entscheiddatum: 22.07.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 22.07.2009
Art. 43 Abs. 3 ATSG. Verletzung Mitwirkungspflicht. Ein Aktenentscheid 
gestützt auf eine Verletzung der Mitwirkungspflicht ist nicht einfach 
gleichbedeutend mit einer Abweisung des Leistungsbegehrens ohne 
Aktenwürdigung. Eine konkrete Anspruchsprüfung kann nur dann 
unterbleiben, wenn die Erhebungen eingestellt werden und Nichteintreten 
beschlossen wird. Aufgrund ihres rechtlichen Gehalts ist die angefochtene 
Verfügung nicht als Akten- sondern Nichteintretensentscheid aufzufassen. 
Andernfalls wäre sie wegen schwerer Verletzung der Begründungspflicht 
aus formellen Gründen aufzuheben. Rechtmässigkeit der gestützt auf die 
Mitwirkungspflicht angeordneten sechsmonatigen Suchtmittelabstinenz 
verneint. Unzulässige Vermischung von Mitwirkungs- und 
Schadenminderungspflicht. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. 
Überweisung zur Weiterführung des Abklärungsverfahrens (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Juli 2009, IV 
2008/291).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 22. Juli 2009

in Sachen

Erbengemeinschaft der A.___ sel.:

1. F.___ A.___ und

2. M.___ A.___

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Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. André Hutter, Bahnhofstrasse 15, Postfach, 

9450 Altstätten,

gegen 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente (Auflage; Drogenabstinenz)

Sachverhalt:

A.  

A.a Am 25. Mai 2005 meldete sich A.___, geboren 1976, wegen Rückenproblemen zum 

Bezug von IV-Leistungen an (act. G 5.1). Aufgrund einer fürsorgerischen 

Freiheitsentziehung wurde die Versicherte am 23. Juni 2006 in die Klinik 

St. Pirminsberg eingewiesen. Die stationär behandelnden Ärzte der Klinik 

St. Pirminsberg diagnostizierten im Arztbericht vom 30. August 2006 mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit ein amnestisches Syndrom (ICD-10: F 19.6) sowie eine 

Polytoxikomanie (Alkohol, Heroin und Kokain) bei gegenwärtiger Teilnahme an einem 

ärztlich überwachten Ersatzdrogenprogramm (ICD-10: F 19.22). Seit dem 23. Juni 2006 

bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Am 24. August 2006 sei die Versicherte an 

die Rehaklinik Walenstadtberg zur neuropsychologisch rehabilitativen Therapie 

überwiesen worden (act. G 5.22.1 ff.). Nach einem Alkoholrückfall wurde sie am 

1. September 2006 in die Klinik St. Pirminsberg rückverlegt (act. G 5.30).

A.b Vom 18. bis 20. September 2006 wurde die Versicherte in der MEDAS Ostschweiz 

untersucht. Die Gutachter stellten folgende Diagnosen mit Einschränkung der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit: Polytoxikomanie zur Zeit abstinent im Rahmen eines 

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stationären Aufenthaltes und gegenwärtiger Teilnahme an einem ärztlich überwachten 

Ersatzdrogenprogramm (Methadon); anamnestisch Status nach Anorexia und Bulimia 

nervosa; anamnestisch Status nach gemischter Zwangserkrankung; Verdacht auf 

Persönlichkeitsstörung; thorakovertebrales Schmerzsyndrom und chronische Hepatitis 

C. Aus psychiatrischer Sicht bestehe aktuell im Rahmen der psychiatrischen 

Hospitalisation eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Zurzeit sei es nicht möglich, 

rückwirkend die Frage nach primärer oder sekundärer Sucht sicher zu beantworten. Es 

gebe Hinweise auf psychiatrische Vorerkrankungen, die eher auf eine sekundäre Sucht 

hinweisen würden. Andererseits sei anamnestisch eine klare zeitliche Trennung von 

psychischer Vorerkrankung und Sucht vorhanden. Inwieweit es sich um ein 

anamnestisches Syndrom als Folgeschaden oder um den Intoxikationseffekt bei 

schwerer Polytoxikomanie handle, müsse sich im weiteren Verlauf zeigen (act. 

G 5.26.1 ff.).

A.c Im Verlaufsbericht vom 9. Februar 2007 diagnostizierte der behandelnde Psychiater 

der Klinik St. Pirminsberg eine Polytoxikomanie mit Persönlichkeits- und 

Verhaltensstörung (ICD-10: F 19.71), mit anhaltenden kognitiven Beeinträchtigungen 

sowie eine akute Hepatitis C. Es liege eine primäre Sucht mit invalidisierenden Folgen 

vor. Während der Klinikbehandlung habe ständige Rückfallgefahr bestanden, die 

schwer geschädigte Patientin könne sich extrem schlecht einschätzen, vernachlässige 

die Körperpflege und könne sich auf Ergotherapie nur kurzfristig einlassen (kurze 

Aufmerksamkeitsspanne). Wegen monatelangem Austrittswunsch der Patientin trotz 

rezidivierenden Rückfällen und fehlender Kooperation in der stationären Behandlung 

seien die Hilfsmöglichkeiten erschöpft, so dass die Patientin am 26. Januar 2007 in die 

ambulante Behandlung nach Hause entlassen worden sei. Die Versicherte sei sowohl in 

der angestammten Tätigkeit wie in einer adaptierten Tätigkeit seit 23. Juni 2006 

vollständig arbeitsunfähig (act. G 5.30). Mit Verlaufsbericht vom 17. August 2007 gaben 

die Ärzte des Psychiatrie-Zentrums praktisch unveränderte Verhältnisse bekannt. Das 

Zustandsbild der Versicherten habe sich nach dem Klinikaustritt im Verlauf der 

ambulanten Behandlung nur geringfügig verbessert. Die letzte ambulante Konsultation 

sei am 5. Juni 2007 erfolgt. Seither habe die Versicherte keine weiteren Termine 

wahrgenommen. Die Prognose sei wegen der schlechten Kooperation und schlechten 

Selbsteinschätzung sowie des fehlenden Problembewusstseins ungünstig (act. G 5.37).

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A.d Gestützt auf entsprechende Stellungnahmen des Regionalen Ärztlichen Dienstes 

(RAD) teilte die IV-Stelle der Versicherten am 18. Oktober 2007 mit, aufgrund der Akten 

könne nicht beurteilt werden, welche Gesundheitsschäden IV-relevant seien. Aus 

diesem Grund forderte sie die Versicherte unter Hinweis auf die ihr obliegende 

Schadenminderungs- und Mitwirkungspflicht auf, während mindestens sechs Monaten 

die Suchtmittelabstinenz zu wahren und sich begleitend dazu einer ausreichend 

intensiven und ärztlich geleiteten Sucht- sowie einer fachpsychiatrischen Behandlung 

zu unterziehen (act. G 5.40). Im Nachgang zu diesem Schreiben fand am 23. November 

2007 zwischen der IV-Stelle und der Versicherten, ihres Vormundes sowie ihrer Mutter 

und Dr. C.___ vom Psychiatrie-Zentrum eine Besprechung statt. Hinsichtlich der von 

der IV-Stelle geforderten Auflage wurde eine Fristverlängerung bis Anfang 2008 

vereinbart (act. G 5.45). Mit Mahnschreiben vom 23. Januar 2008 forderte die IV-Stelle 

die Versicherte über deren Vormund auf, die verlangten Auskünfte / Vereinbarungen 

gemäss bisheriger Absprache bis spätestens 24. Februar 2008 zu erteilen bzw. in die 

Wege zu leiten. Ohne Bericht würde das Leistungsbegehren aufgrund der Akten 

voraussichtlich abgewiesen (act. G 5.47).

A.e Der Vormund der Versicherten stellte am 21. Februar 2008 ein Gesuch um 

Neubeurteilung, ohne Auflage einer Schadenminderungs- und Mitwirkungspflicht. Die 

vermeintlich mangelnde Kooperationsfähigkeit der Versicherten sei Ausdruck einer 

komplexen Erkrankung, die sich im latenten Suchtverhalten, aber auch in ihrer 

Persönlichkeitsstruktur widerspiegle. Aus dieser Sicht stelle die von der IV-Stelle 

verlangte Abstinenz eine nicht zumutbare medizinische Behandlung bzw. eine nicht 

zumutbare Möglichkeit der weiteren Abklärung dar. Er verwies auf ein von der 

Vormundschaftsbehörde eingeholtes psychiatrisches Gutachten der Klinik 

St. Pirminsberg vom 10. Mai 2007 (act. G 5.49) und ersuchte die IV-Stelle, von der 

Erfüllung der Schadenminderungs- und Mitwirkungspflicht abzusehen, das 

Leistungsgesuch anderweitig zu prüfen und dem Begehren zu entsprechen (act. 

G 5.51).

A.f Der RAD-Arzt D.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, antwortete 

dem Vormund der Versicherten am 10. April 2007, dass keine neuen medizinisch 

erhärteten Fakten - auch nicht aus dem Gutachten der Klinik St. Pirminsberg vom 

10. Mai 2007 - ersichtlich seien. Daher bestehe keine Veranlassung, von seiner 

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bisherigen Auffassung abzuweichen. Eine ausreichend lange Drogenabstinenzzeit sei 

zumutbar und notwendig, um eine versicherungsmedizinisch korrekte Beurteilung des 

Gesundheitsschadens unter Ausblendung des Suchtverhaltens vornehmen zu können 

(act. G 5.52). Am 10. April 2008 gab der Vormund eine testpsychologische Abklärung 

der Versicherten in Auftrag, wovon er der IV-Stelle mittels Orientierungskopie Kenntnis 

gab (act. G 5.54). Unter Androhung von Säumnisfolgen (Verfügung aufgrund der Akten 

oder Nichteintretensentscheid) setzte die IV-Stelle am 16. April 2008 zur Erfüllung der 

Schadenminderungs- und Mitwirkungspflicht eine letzte Frist bis 16. Mai 2008 (act. G 

5.53).

A.g Mit Verfügung vom 26. Mai 2008 lehnte die IV-Stelle eine "Kostengutsprache für 

Rentenleistungen" ab. Weil die Versicherte die geforderten Unterlagen und Auskünfte 

nicht eingereicht und sich somit den zumutbaren Auflagen entzogen habe, sei aufgrund 

der vorliegenden Akten entschieden worden (act. G 5.56).

B.  

B.a Dagegen richtet sich die Beschwerde vom 23. Juni 2008. Die Versicherte beantragt 

darin die Aufhebung der Verfügung vom 26. Mai 2008, die Gewährung von 

Rentenleistungen bzw. die Neubeurteilung und Aufhebung der Auflage einer 

sechsmonatigen Abstinenz. Das beigelegte Gutachten der Psychiatrie-Dienste vom 

16. Juni 2008 (act. G 1.2) weise eindeutig auf das Vorliegen einer primären Erkrankung 

in ihrer Persönlichkeit hin. Sie konsumiere heute keine harten Drogen, jedoch 

regelmässig Alkohol. Ihr Leben könne sie ohne professionelle Hilfe nicht meistern. Sie 

sei nicht arbeitsfähig, und es sei ihr kaum möglich, einfache Termine bei 

Beratungsstellen oder beim Arzt einzuhalten. So sei es auch nicht möglich gewesen, 

die von der Beschwerdegegnerin geforderte sechsmonatige Abstinenzzeit bei allen 

psychoaktiven Substanzen einzuhalten (act. G 1).

B.b In der Beschwerdeantwort vom 8. September 2008 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Beschwerdeabweisung. Einziges Thema der vorliegenden 

Beschwerde bilde die Zumutbarkeit der angeordneten Abstinenz bzw. die 

Rechtmässigkeit der aufgrund der Nichteinhaltung der Auflage ergangenen 

Abweisungsverfügung. Die Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens sei 

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korrekt gewesen und die Sanktionsverfügung sei zu Recht erlassen worden. Lediglich 

aus materiellen Gründen könnte die Sanktionsverfügung mangelhaft sein. Nämlich 

dann, wenn zur Abklärung des Sachverhalts gar keine Einhaltung der Abstinenz nötig 

und wenn das geforderte Verhalten unzumutbar gewesen wäre bzw. dieses aus 

entschuldbaren Gründen nicht hätte eingehalten werden können. Die 

testpsychologische Abklärung sei für die Frage, wie sich die diagnostizierte 

Persönlichkeitsstörung und die Sucht zueinander verhalten, nicht eindeutig, zumal auch 

offen sei, in welcher Verfassung die Beschwerdeführerin die Tests absolviert habe. Die 

geforderte Abstinenz gehe zudem weniger weit als die von allen Ärzten als einzige 

zielführende und auch zumutbare Massnahme genannte stationäre 

Langzeitbehandlung von mindestens einem Jahr. Falls das Gericht zur Auffassung 

gelangen sollte, die Sache zu weiteren Abklärungen zurückzuweisen, so sei darauf 

hinzuweisen, dass jegliche weiteren medizinischen Abklärungen nur Sinn machen und 

auch durchgeführt werden könnten, wenn die Versicherte abstinent sei und bleibe. 

Vorher könne keinesfalls zu einem schlüssigen Ergebnis betreffend die 

Eingliederungsfähigkeit bzw. den Rentenanspruch gelangt werden (act. G 5).

B.c Am 23. Oktober 2008 stellt A.___, vertreten durch Rechtsanwalt A. Hutter, Antrag 

auf unentgeltliche Prozessführung (act. G 11), die vom Gericht am 7. November 2008 

bewilligt wird (act. G 14).

C.  

C.a Replikweise macht der Rechtsvertreter am 6. November 2008 geltend, aus der 

Beurteilung der Psychiatrie-Dienste ergebe sich, dass eine schwere 

Persönlichkeitsstörung vorliege und dass als Folge daraus eine andauernd reduzierte 

Fähigkeit seiner Mandantin resultiere, zielgerichtete Aktivitäten durchzuhalten. Mit 

anderen Worten komme die Beurteilung zum Schluss, dass von der Versicherten mit 

Bezug auf die Suchtabstinenz Unmögliches verlangt werde. Im Kurzbericht vom 

4. November 2008 (act. G 15.1) halte Dr. med. E.___, Oberarzt der Psychiatrie-Dienste 

fest, dass die Versicherte an einer schweren Persönlichkeitsstörung leide. Der teilweise 

massive Missbrauch von harten Drogen und Alkohol sei eine Folge der schweren 

strukturellen Störung und könne zum Teil als Kompensationsversuch gesehen werden. 

Eine langdauernde Drogen- und Alkoholabstinenz sei aus psychiatrischer Sicht wegen 

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der persönlichkeitsbedingten mangelhaften Compliance mit grösster 

Wahrscheinlichkeit nur im stationären Rahmen und nur mit Zwangsmassnahmen 

möglich. Eine nicht durchgeführte stationäre Zwangsbehandlung falle deshalb als 

Verletzung der Schadenminderungspflicht ausser Betracht, weil die persönliche 

Schadenminderungspflicht nur im Rahmen der persönlichen Entscheidungsfreiheit 

erfüllt bzw. verletzt werden könne (act. G 15).

C.b Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 17).

C.c Der Rechtsvertreter orientiert das Gericht am 6. Januar 2009, dass A.___ im 

Dezember 2008 verstorben ist (act. G 19). Er berichtete am 29. Januar 2009, dass die 

Erben, bestehend aus den Eltern der Verstorbenen, die Erbschaft angenommen und 

die Fortführung des Prozesses vor Versicherungsgericht gewünscht hätten. Der 

aussergewöhnliche Todesfall habe dazu geführt, dass ein rechtsmedizinisches 

Gutachten in Auftrag gegeben worden sei. In diesem Gutachten vom 15. Januar 2009 

(act. G 23.1) seien abnorme Veränderungen am Hirn der Verstorbenen festgestellt 

worden. Der Rechtsvertreter stellt den Beweisantrag, dass das Institut für 

Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. Gallen abzuklären habe, ob die im Rahmen der 

Autopsie erhobenen Befunde, namentlich bezüglich der hirnorganischen 

Veränderungen, etwas darüber aussagen, ob die Verstorbene an 

Persönlichkeitsstörungen gelitten habe. Ergänzend sei die Frage zu klären, welche 

Auswirkungen die erhobenen hirnorganischen Veränderungen ganz allgemein auf das 

Verhalten und die Persönlichkeit der Verstorbenen gehabt hätten (act. G 23). Die 

Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine weitere Stellungnahme (act. G 24).

Erwägungen:

1.   

An die Stelle einer im Verlaufe des Verfahrens verstorbenen Leistungsansprecherin 

treten zufolge Universalsukzession (Art. 560 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches 

[ZGB; SR 210]) grundsätzlich die Erben, sofern diese die Erbschaft nicht ausschlagen 

(vgl. Urs Peter Cavelti/Thomas Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 

St. Gallen 2003, Rz 347). Im vorliegenden Fall haben die Eltern der Verstorbenen als 

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einzige gesetzliche Erben die vorbehaltlose Annahme der Erbschaft erklärt (act. G 27.2) 

und den bisherigen Rechtsvertreter mit der weiteren Prozessführung beauftragt (act. 

G 27.1). Damit sind sie mit dem Tod der Versicherten an ihrer Stelle Partei geworden.

2.   

2.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz 

beherrscht, indem Verwaltung und Sozialversicherungsgericht von sich aus für die 

richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen 

haben. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in 

den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2 mit Hinweisen; vgl. BGE 

130 I 183 E. 3.2). Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinn einer 

Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen 

mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Fall der 

Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem 

unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift 

allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des 

Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu 

ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu 

entsprechen (BGE 117 V 265 E. 3b mit Hinweisen).

2.2 Gemäss Art. 43 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann der Versicherungsträger nach 

durchgeführtem Mahnverfahren aufgrund der vorliegenden Akten entscheiden oder auf 

das Leistungsbegehren nicht eintreten, wenn die versicherte Person, die Leistungen 

beansprucht, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise 

nicht nachkommt. Lässt sich jedoch der Sachverhalt ohne Schwierigkeiten und ohne 

besonderen Aufwand abklären, auch wenn die versicherte Person die Mitwirkung 

verweigert oder unterlässt, so wird die Verwaltung die betreffenden Erhebungen zu 

tätigen und anschliessend materiell zu entscheiden haben (BGE 108 V 231 f.). In 

Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes ist die Verwaltung daher vor einem 

materiellen Entscheid zunächst verpflichtet, diejenigen Sachverhaltsabklärungen zu 

treffen, die ohne Schwierigkeiten und ohne besonderen Aufwand auch ohne die 

Mitwirkung der Versicherten möglich sind.

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2.3 Auch wenn die Verwaltung nach vorgängiger Androhung einen Aktenentscheid 

wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht erlässt, darf das kantonale 

Sozialversicherungsgericht nicht ohne weiteres auf unvollständige Akten abstellen. 

Denn die (Kann-)Bestimmung von Art. 43 Abs. 3 ATSG schränkt die Pflicht des 

Gerichts gemäss Art. 61 lit. c ATSG, unter Mitwirkung der Parteien die erheblichen 

Tatsachen festzustellen und notwendige Beweise zu erheben, nicht ein (vgl. vor 

Inkrafttreten des ATSG: RKUV 2001 Nr. U 414 S. 90 E. 4b). Das Gericht hat daher den 

Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären und gegebenenfalls eine ärztliche Expertise 

zu veranlassen, wobei es ein Gerichtsgutachten in Auftrag geben oder die Sache zur 

Anordnung einer Begutachtung an die Verwaltung zurückweisen kann. Nicht Sache des 

kantonalen Gerichts kann es indessen sein, ein Gutachten nochmals anzuordnen, wenn 

die versicherte Person die Mitwirkung daran im Verwaltungsverfahren ohne stichhaltige 

Gründe verweigert hat und nach wie vor keine entsprechende Bereitschaft zeigt (vgl. 

Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: 

Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 29. Juni 2004, I 43/04 E. 2.3).

3.   

3.1 Vorab ist die Frage zu klären, ob es sich bei der angefochtenen Verfügung um 

einen Nichteintretensentscheid oder einen (materiellen) Entscheid aufgrund der Akten 

handelt.

3.2 Wie bereits erwähnt (vgl. vorstehende E. 2.2) lässt Art. 43 Abs. 3 ATSG bei der 

Verletzung der Auskunfts- und Mitwirkungspflicht als Sanktion entweder einen 

Entscheid aufgrund der konkret vorliegenden Akten oder - nach Einstellung der 

Erhebungen - einen Nichteintretensentscheid zu. Die Beschwerdegegnerin hat hierzu in 

der Verfügung vom 26. Mai 2008 ausgeführt, sie habe aufgrund der vorliegenden Akten 

entschieden, weil die Versicherte weiterhin die geforderten Unterlagen und Auskünfte 

nicht eingereicht und sich somit den zumutbaren Auflagen im Rahmen der 

Schadenminderungs- und Mitwirkungspflicht entzogen habe (act. G 5.56). Die 

Beschwerdegegnerin legt aber nicht dar, auf welche Gründe sich die 

Leistungsablehnung stützt. Die fehlende Begründung des leistungsabweisenden 

Entscheids in der angefochtenen Verfügung und das sich aus den Akten ergebende 

Fehlen einer Aktenwürdigung durch die Beschwerdegegnerin zeigt, dass sie faktisch 

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nicht aufgrund der Akten entschieden, sondern lediglich die Abklärungen eingestellt 

hat. Vor diesem Hintergrund hätte die Beschwerdegegnerin konsequenterweise 

Nichteintreten beschliessen müssen. Die angefochtene Verfügung ist daher als 

Nichteintretensentscheid zu qualifizieren. Daran ändert der anderslautende 

Verfügungswortlaut nichts, ist doch bei der Interpretation einer Verfügung deren 

rechtlicher Gehalt massgebend (vgl. etwa BGE 120 V 497 E. 1a).

3.3 Wenn im Übrigen mit der Beschwerdegegnerin (vgl. act. G 5, S. 7) von einem 

Aktenentscheid ausgegangen würde, so ist zu bemerken, dass dieser bereits aus 

formellen Gründen aufzuheben wäre. Wie sich aus dem Anspruch auf rechtliches 

Gehör im Sinn von Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV; SR 101) ergibt, sind 

Verfügungen zu begründen. Danach muss die Begründung wenigstens kurz die 

Überlegungen nennen, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche 

sich ihr Entscheid stützt. Zwar hat die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen 

Verfügung angegeben, sie habe einen Entscheid aufgrund der Akten gefällt. Sie hat 

indessen keinerlei Ausführungen gemacht, welche Akten sie bei ihrem Entscheid 

berücksichtigt und wie gewürdigt hat. Sie legt damit nicht dar, auf welche Gründe sich 

ihr Entscheid stützt. Beim Erlass der angefochtenen Verfügung hat die 

Beschwerdegegnerin demnach übersehen, dass ein Aktenentscheid gestützt auf 

Art. 43 Abs. 3 ATSG nicht einfach gleichbedeutend ist mit einer Abweisung des 

Leistungsbegehrens ohne Aktenwürdigung. Eine konkrete Anspruchsprüfung kann 

vielmehr nur dann unterbleiben, wenn die Erhebungen gestützt auf Art. 43 Abs. 3 ATSG 

eingestellt werden und Nichteintreten beschlossen wird. Wenn die 

Beschwerdegegnerin aber einen Aktenentscheid treffen will, kommt sie nicht umhin, in 

der Verfügung anhand der konkret vorliegenden Akten begründet und transparent 

darzulegen, aufgrund welcher Überlegungen ein Anspruch einer versicherten Person 

nicht oder allenfalls selbst ohne deren Mitwirkung gegeben ist. Wäre die angefochtene 

Verfügung als Aktenentscheid aufzufassen, so erschiene die Verletzung der 

Begründungspflicht als schwer und wäre einer ausnahmsweisen Heilung im 

Rechtsmittelverfahren nicht zugänglich.

4.   

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4.1 Die Beschwerdegegnerin machte der Versicherten u.a. unter Hinweis auf deren 

Mitwirkungspflicht die Auflage, eine mindestens sechsmonatige Suchtmittelabstinenz 

zu wahren, sich begleitend dazu einer ausreichend intensiven und ärztlich geleiteten 

Sucht- sowie einer fachpsychiatrischen Behandlung zu unterziehen (act. G 5.40). Die 

Beschwerdeführer stellen sich auf den Standpunkt, dass die geforderte 

Suchtmittelabstinenz der Verstorbenen aufgrund ihrer Persönlichkeitsstörung nicht 

zumutbar gewesen sei (act. G 15). Es ist daher die Rechtmässigkeit dieser 

angeordneten Auflage zu prüfen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 28. März 2007, 

I 988/06, E. 3.3 mit Hinweis auf SVR 1998 UV Nr. 1 E. 1b).

4.1.1 Die von der Beschwerdegegnerin angeordnete Auflage des Nachweises einer 

sechsmonatigen Suchtmittelabstinenz erscheint im vorliegend zu beurteilenden Fall zur 

Abklärung des Sachverhalts nicht zielführend. Die Verstorbene konsumierte bereits seit 

1996 Drogen (Ecstasy, Speed usw.; danach Heroin und Kokain) und betrieb einen 

erheblichen Alkoholabusus (vgl. act. G 5.49.7; G 5.22.9; G 5.28.3). Sie musste mittels 

einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung im Juni 2006 zur stationären Behandlung in 

die Klinik St. Pirminsberg eingewiesen bzw. hierzu gezwungen werden, und nahm an 

einem Methadonprogramm teil. Die stationäre Therapie wurde schliesslich am 

26. Januar 2007 mangels Effektivität beendet; auch die ambulante Nachbehandlung 

blieb ohne greifbare Resultate (act. G 5.1.30 und 5.1.37 und 5.49.8 ff.). Diesen 

Umständen erscheint der von der Beschwerdegegnerin bereits im Abklärungsverfahren 

mit Blick auf die Prüfung der materiellen Leistungsansprüche angeordnete 

sechsmonatige Abstinenznachweis nicht angemessen. Namentlich die Frage, ob die 

psychischen Probleme der Verstorbenen primären oder sekundären Charakter haben, 

konnte angesichts der vorliegenden Verhältnisse (chronische Polytoxikomanie, 

erfolglose stationäre Behandlungsversuche) nicht mittels eines diktierten "ad-hoc-

Entzugs" geklärt werden (vgl. Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 13. Mai 2009, IV 2009/20, E. 3.3, mit Hinweis auf BGE 99 V 28 E. 2 und Urteil des 

Bundesgerichts vom 13. April 2007, I 207/06). Zumindest erscheint diese Massnahme, 

die immerhin in hohem Mass in die physische und psychische Integrität der 

Verstorbenen eingegriffen hätte, als unverhältnismässig und nicht als zumutbar. Damit 

fehlt es ihr an der Rechtmässigkeit.

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4.1.2 Bei ihrem Vorgehen verkennt die Beschwerdegegnerin im Übrigen, dass Drogen- 

und Alkoholsucht nach der Rechtsprechung für sich allein betrachtet zwar keine 

Invalidität im Sinn des Gesetzes begründen. Sie werden jedoch im Rahmen der 

Invalidenversicherung relevant, wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt 

haben, in deren Folge ein körperlicher oder geistiger, die Erwerbsfähigkeit 

beeinträchtigender Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder wenn sie selbst Folge 

eines geistigen Gesundheitsschadens sind, dem Krankheitswert zukommt. Ob die 

Sucht ursächlich für eine andere Gesundheitsschädigung war oder erst in Folge einer 

solchen auftrat, ist in einem solchen Fall nicht mehr von Belang. Erforderlich ist 

lediglich, dass auch ein anderer Gesundheitsschaden vorliegt, der mit der Sucht in 

Zusammenhang steht. Ist dies erfüllt, so geht es nicht etwa darum, den auf die Sucht 

entfallenden Anteil der Arbeitsunfähigkeit abzuspalten und als nicht invalidisierend zu 

bezeichnen. Vielmehr ist bei Bejahung eines solchen Zusammenhangs mit einer 

anderen Erkrankung auch die Sucht vollumfänglich zu berücksichtigen (Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Juni 2009, IV 2008/307, E. 2.1).

4.1.3 Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass es sich bei der von der 

Beschwerdegegnerin geforderten sechsmonatigen Abstinenz um eine klassische 

Schadenminderungsauflage im Sinn von Art. 21 Abs. 4 ATSG und nicht mehr um eine 

Mitwirkungspflicht in der Abklärungsphase handelt. Die Beschwerdegegnerin berief 

sich denn auch bei der Anordnung der Suchtmittelabstinenz zusätzlich auf die 

Schadenminderungspflicht (vgl. etwa act. G 5.53). Es ist indessen unzulässig, das 

Abklärungsverfahren mit Schadenminderungspflichten - deren Sanktionsfolgen sich 

erst nach einem feststehenden Leistungsanspruch aktualisieren - zu verbinden und das 

Abklärungsverfahren bis zur Erfüllung der Schadenminderungsauflagen einzustellen. 

Ein solches Vorgehen trägt zumindest die Züge einer Rechtsverweigerung oder -

verzögerung.

4.2 Im Übrigen wäre eine allfällige Verletzung der Mitwirkungspflicht selbst bei 

Bejahung der Rechtmässigkeit der angeordneten Auflage vorliegend nicht relevant. 

Denn eine Verletzung der Auskunfts- und Mitwirkungspflicht im Sinn von Art. 43 Abs. 3 

ATSG ist nur dann zu sanktionieren, wenn sie in unentschuldbarer Weise erfolgt. Es 

muss sich mithin um eine schuldhafte Verletzung handeln, wobei das Verhalten der 

Person nicht mehr nachvollziehbar sein darf. Dies ist etwa dann gegeben, wenn ein 

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Rechtfertigungsgrund nicht einmal ansatzweise erkennbar oder wenn das Verhalten 

schlechthin unverständlich ist (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2009, 

Rz 51 zu Art. 43). Eine schuldhafte Verletzung liegt etwa dann nicht vor, wenn sich die 

versicherte Person aus psychogenen Gründen, die Krankheitswert haben, weigert, zu 

einer angeordneten (medizinischen) Massnahme Hand zu bieten (vgl. Urteil des EVG 

vom 1. September 2006, I 371/05, E. 6.2 mit Hinweisen). Aus den Akten ergeben sich 

mehrere Hinweise für ein erhebliches psychisch-geistiges Leiden. Bereits in den 

Jugendjahren litt die Verstorbene an erheblichen psychogenen Essstörungen (Anorexia 

nervosa und Bulimia nervosa) sowie an Zwangsstörungen mit Zwangshandlungen (vgl. 

act. G 5.49.6 ff.). Dr. E.___ diagnostizierte eine Persönlichkeitsstörung (act. G 1.2; vgl. 

auch die entsprechende Verdachtsdiagnose der MEDAS-Gutachter; act. G 5.26.13). 

Zudem finden sich in den medizinischen Akten ernsthafte Hinweise auf eine 

Hirnschädigung (vgl. Bericht der Klinik St. Pirminsberg vom 24. August 2006, act. 

G 5.22.8; Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin des KSSG vom 15. Januar 2009, 

act. G 23.1). Aufgrund des ausgewiesenen auffälligen psychisch-geistigen 

Gesundheitszustandes der Verstorbenen kann die Frage, ob das Verweigern der 

Kooperation entschuldbar war, mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bejaht werden, 

zumal die Verstorbene vor allem wegen ihrer psychisch-geistigen Verfassung (vgl. act. 

G 5.49.21) im Juli 2007 entmündigt werden musste (vgl. zum Datum der Entmündigung 

act. G 5.51). Eine Sanktionierung - ob in Form eines Aktenentscheids oder 

Nichteintretens - des Verhaltens der Verstorbenen gestützt auf Art. 43 Abs. 3 ATSG 

wäre somit auch aus diesem Grund nicht zulässig gewesen.

5.   

Nach dem Gesagten hat die Beschwerdegegnerin das Leistungsbegehren ohne 

Auflage zu prüfen. Es bleibt ihr überlassen, ob sie für dessen Beurteilung weitere 

Abklärungen vornehmen will (Aktengutachten, rechtsmedizinische Abklärung) oder ob 

sie die vorhandene, seit der MEDAS-Begutachtung mehrfach ergänzte Aktenlage 

nunmehr als ausreichend erachtet. In jedem Fall ist die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie das Abklärungsverfahren fortführe 

bzw. das Leistungsgesuch materiell entscheide.

6.   

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6.1 In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 

26. Mai 2008 aufzuheben. Die Sache ist zur Weiterführung des Abklärungsverfahrens 

im Sinn der Erwägungen und zur materiellen Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

6.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als 

volles Obsiegen (BGE 132 V 235 E. 6). Die Beschwerdegegnerin hat deshalb die 

gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss 

von Fr. 600.-- ist den Beschwerdeführern zurückzuerstatten.

6.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens haben die Beschwerdeführer Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses pauschal 

zwischen Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.-- bemessen werden (Art. 61 lit. g ATSG; Art. 22 

Abs. 1 lit. b HonO [sGS 963.75]). Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer hat im 

Rahmen der bewilligten unentgeltlichen Rechtsverbeiständung am 6. Januar 2009 eine 

Honorarnote im Umfang von Fr. 3'707.70 eingereicht, wovon Fr. 2'930.-- Honorar bzw. 

Bemühungen von 14.66 Stunden à Fr. 200.-- geltend gemacht wurden (act. G 19). Bei 

einer Rechtsvertretung im gesamten Beschwerdeverfahren wird in 

invalidenversicherungsrechtlichen Fällen praxisgemäss eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

gesprochen. Ein höherer Aufwand erscheint in Anbetracht der beschränkten 

Fragestellung und mit Rücksicht auf vergleichbare Fälle nicht angemessen. Mit der 

Zusprache einer Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- erübrigt sich die Frage 

einer Entschädigung aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

bis

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1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

26. Mai 2008 aufgehoben. Die Sache wird zur Weiterführung des Abklärungsverfahrens 

im Sinn der Erwägungen und neuer materieller Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird den Beschwerdeführern 

zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführern eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.07.2009
	Art. 43 Abs. 3 ATSG. Verletzung Mitwirkungspflicht. Ein Aktenentscheid gestützt auf eine Verletzung der Mitwirkungspflicht ist nicht einfach gleichbedeutend mit einer Abweisung des Leistungsbegehrens ohne Aktenwürdigung. Eine konkrete Anspruchsprüfung kann nur dann unterbleiben, wenn die Erhebungen eingestellt werden und Nichteintreten beschlossen wird. Aufgrund ihres rechtlichen Gehalts ist die angefochtene Verfügung nicht als Akten- sondern Nichteintretensentscheid aufzufassen. Andernfalls wäre sie wegen schwerer Verletzung der Begründungspflicht aus formellen Gründen aufzuheben. Rechtmässigkeit der gestützt auf die Mitwirkungspflicht angeordneten sechsmonatigen Suchtmittelabstinenz verneint. Unzulässige Vermischung von Mitwirkungs- und Schadenminderungspflicht. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Überweisung zur Weiterführung des Abklärungsverfahrens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Juli 2009, IV 2008/291).

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