# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e7a57190-be13-5d05-952d-22254f2d795b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 16.12.2010 B 2010/185
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2010-185_2010-12-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2010/185

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 16.12.2010

Entscheiddatum: 16.12.2010

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 16. Dezember 2010
Ausländerrecht, Art. 61 Abs. 2 AuG und Art. 30 Abs. 1 lit. b und lit. k AuG (SR 
142.20). Das Ausländeramt stellte zu Recht das Erlöschen einer 
Niederlassungsbewilligung aufgrund eines über sechs Monate dauernden 
Aufenthalts im Ausland ohne Abmeldung beim Verlassen der Schweiz fest. 
Die Verweigerung der Erteilung einer neuen Bewilligung stellte keinen 
Ermessensmissbrauch dar (Verwaltungsgericht, B 2010/185).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber lic. iur. 

Th. Vögeli

 

_______________

In Sachen

M. M., 

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. P.

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Moosbruggstrasse 11, 

9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

 

betreffend

Erlöschen der Niederlassungsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ a) M. M., geb. 19. Oktober 1983, ist Staatsangehöriger von Mazedonien. Ihm wurde 

am 23. Mai 2000 im Rahmen des Familiennachzugs zu seinem in Zuckenriet (Politische 

Gemeinde Niederhelfenschwil) wohnhaften Vater I. M. eine Niederlassungsbewilligung 

erteilt. M. M. liess sich aber nicht in der Schweiz nieder, sondern besuchte weiterhin 

eine Schule in Mazedonien. Mit Schreiben vom 30. April 2004 forderte ihn das 

Ausländeramt auf, bis spätestens 31. Oktober 2004 in der Schweiz Wohnsitz zu 

nehmen. Am 1. November 2004 reiste M. M. in die Schweiz ein und meldete sich am 

2. November 2004 beim Einwohneramt Niederhelfenschwil an. Bis 30. März 2008 

arbeitete er im Gartenbaubetrieb seines Vaters. In der Folge reiste er infolge 

Differenzen mit seinem Vater nach Mazedonien zurück. Dort heiratete er am 

19. September 2008 eine Landsfrau. Nachdem sein Vater erkrankt war, kehrte er am 

15. November 2008 in die Schweiz zurück. Am 12. Dezember 2008 reiste er wieder 

nach Mazedonien. Am 1. März 2009 verstarb I.M.  M. M. reiste in der Folge am 

14. März 2009 erneut in die Schweiz. Am 1. Juli 2009 zog er zu Verwandten nach 

Rorschach.

b) A.M., die Mutter von M. M., erhielt im Rahmen des Familiennachzugs zu ihrem 

Ehemann eine Aufenthaltsbewilligung. Als Wohnadresse gaben die Eheleute eine 

Einzimmerwohnung in Zuckenriet an. A.M. hielt sich aber dort nur sporadisch zu 

Besuchen bei ihrem Ehemann auf. Während des gesamten Jahres 2008 und bis 

15. März 2009 hielt sie sich in Mazedonien auf. Mit Verfügung vom 25. September 2009 

stellte das Ausländeramt fest, dass die Aufenthaltsbewilligung von A.M. infolge eines 

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Auslandaufenthalts von über sechs Monaten erloschen ist. Diese Verfügung erwuchs in 

Rechtskraft. Am 8. Oktober 2009 verliess A.M. die Schweiz.

c) Am 2. September 2009 teilte das Ausländeramt M. M. mit, es beabsichtige, das 

Erlöschen der Niederlassungsbewilligung festzustellen. Zur Begründung führte es an, 

M. M. habe sich für mehr als sechs Monate im Ausland aufgehalten.

Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 28. September 2009 beantragte M. M., es sei 

davon abzusehen, das Erlöschen der Bewilligung zu verfügen, und es sei ihm 

wiederum die Niederlassungsbewilligung zu gewähren, eventuell die 

Aufenthaltsbewilligung, eventuell sei der Aufenthalt in Anerkennung eines Härtefalls 

nach Art. 30 Abs. 1 lit. b und/oder k des Ausländergesetzes (SR 142.20, abgekürzt 

AuG) neu zu regeln durch Gewährung einer Niederlassungsbewilligung, allenfalls 

zumindest einer Aufenthaltsbewilligung, unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

Mit Verfügung vom 4. November 2009 stellte das Ausländeramt fest, die 

Niederlassungsbewilligung von M. M. sei erloschen. Das Gesuch um Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung wies es ab.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts erhob M. M. durch seinen Rechtsvertreter 

mit Eingabe vom 9. November 2009 Rekurs, der vom Sicherheits- und 

Justizdepartement mit Entscheid vom 9. August 2010 abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingaben seines Rechtsvertreters vom 16. und 30. August 2010 erhob M. M. 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Entscheid des Sicherheits- 

und Justizdepartements vom 9. August 2010 und die Verfügung des Ausländeramts 

vom 4. November 2009 seien aufzuheben, es sei davon abzusehen, das Erlöschen der 

Niederlassungsbewilligung zu verfügen und es sei wiederum die 

Niederlassungsbewilligung zu gewähren, eventuell allermindestens die 

Aufenthaltsbewilligung, eventualiter sei der Aufenthalt in Anerkennung eines Härtefalls 

nach Art. 30 Abs. 1 lit. b und/oder k AuG neu zu regeln durch Gewährung einer 

Niederlassungsbewilligung, allenfalls zumindest einer Aufenthaltsbewilligung, alles 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

Am 1. September 2010 reichte der Beschwerdeführer weitere Unterlagen ein.

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Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 2. September 2010 unter 

Hinweis auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids die Abweisung der 

Beschwerde.

Die Erwägungen des angefochtenen Entscheids sowie die vom Beschwerdeführer 

vorgetragenen Ausführungen werden, soweit wesentlich, in den nachstehenden 

Erwägungen dargelegt und gewürdigt.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 16. und 30. August 

2010 sowie vom 1. September 2010 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

2. Das Erlöschen von ausländerrechtlichen Bewilligungen ist in Art. 61 AuG geregelt. 

Nach Art. 61 Abs. 1 AuG erlischt eine Bewilligung mit der Abmeldung ins Ausland (lit. 

a), mit der Erteilung einer Bewilligung in einem anderen Kanton (lit. b), mit Ablauf der 

Gültigkeitsdauer der Bewilligung (lit. c) oder mit der Ausweisung nach Art. 68 AuG. 

Art. 61 Abs. 2 AuG bestimmt, dass beim Verlassen der Schweiz ohne Abmeldung die 

Kurzaufenthaltsbewilligung nach drei Monaten und die Aufenthalts- sowie die 

Niederlassungsbewilligung nach sechs Monaten erlöschen. Auf Gesuch hin kann die 

Niederlassungsbewilligung während vier Jahren aufrechterhalten werden.

2.1. Einer Abmeldung kommt die weitreichende Konsequenz, die Bewilligung erlöschen 

zu lassen, nur zu, wenn sie klar und eindeutig dahin zu verstehen ist, dass der 

Aufenthalt in der Schweiz definitiv aufgegeben werden soll. Dies trifft nicht zu, wenn die 

Erklärung, die der Ausländer abgibt, nicht frei von Willensmängeln dahin verstanden 

werden muss, dass er die Zelte abbricht und definitiv in seine Heimat zurückkehrt. 

Ausländer mit Niederlassungsbewilligung sind daher praxisgemäss bei der Abmeldung 

ausdrücklich auf die weitreichenden Folgen derselben hinzuweisen (vgl. Zünd/ Arquint 

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Hill, in: Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 8.8 mit Hinweisen auf die 

Rechtsprechung).

Verlässt eine ausländische Person die Schweiz, ohne sich abzumelden, so erlöschen 

die Aufenthalts- und die Niederlassungsbewilligung nach sechs Monaten. Nicht 

entscheidend ist hierbei, ob der Mittelpunkt der Lebensverhältnisse in der Schweiz 

aufgegeben und stattdessen im Ausland ein neuer Wohnsitz begründet wurde; 

massgebend ist vielmehr das formale Kriterium des sechsmonatigen Aufenthalts im 

Ausland (BGE 120 Ib 372). Auch das unfreiwillige Verweilen im Ausland, z.B. aus 

gesundheitlichen Gründen oder wegen Freiheitsentzugs, hat deshalb das Erlöschen der 

Bewilligung zur Folge. Umgekehrt lässt die Verlegung des Lebensmittelpunkts ins 

Ausland die Bewilligung nicht erlöschen, wenn sich der Ausländer vor Ablauf von sechs 

Monaten eines anderen besinnt und in die Schweiz zurückkehrt. Es genügt zur 

Beibehaltung der Bewilligung allerdings nicht, vor Ablauf der sechsmonatigen Frist kurz 

in die Schweiz zurückzukehren und wieder auszureisen. Die sechsmonatige Frist wird 

zudem durch vorübergehende Besuchs-, Tourismus- oder Geschäftsaufenthalte in der 

Schweiz nicht unterbrochen (Art. 79 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt 

und Erwerbstätigkeit, SR 142.201, abgekürzt VZAE), wenn der Lebensmittelpunkt ins 

Ausland verlegt worden sei und eine definitive Rückkehr in die Schweiz vor Fristablauf 

nicht erfolgt (vgl. Zünd/Arquint Hill, a.a.O., Rz. 8.9 mit zahlreichen Hinweisen auf die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung).

2.2. Der Beschwerdeführer äusserte am 26. August 2009 gegenüber dem 

Ausländeramt, er habe bis zum 30. März 2008 in der Firma seines Vaters, der M.+ M. 

Gartenbau, gearbeitet. Da er mit der Geschäftsführung und dem Verhalten seines 

Vaters nicht einverstanden gewesen sei, seien die Auseinandersetzungen unerträglich 

geworden. Aus diesem Grund sei er zu seiner Mutter nach Mazedonien gefahren. Als 

sein Vater an Krebs erkrankt sei, sei er zurückgekommen und habe ihm im November 

und Dezember 2008 gesundheitlich wie geschäftlich geholfen, leider ohne Erfolg. Eine 

Arbeitsbestätigung der M.+ M. Gartenbau könne er leider nicht vorlegen, da nach 

Ausbruch der Krankheit seines Vaters die Administration der Firma total vernachlässigt 

worden sei. Nach dem Tod seines Vaters und der Auflösung der M.+ M. Gartenbau 

habe er versucht, sein Leben neu zu organisieren. Ab 1. April 2009 bis 30. Juli 2009 

habe er bei der Firma A. gearbeitet. Nun arbeite er bei der Firma s. Nach Auflösung des 

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Haushalts seiner Eltern in Niederhelfenschwil habe er in der Nähe seiner Familie sein 

wollen. Aus diesem Grund wohne er zur Zeit bei seinem Cousin in Rorschach. Mit 

seiner Hilfe und derjenigen seiner Familie habe er seinen Lebensunterhalt finanzieren 

können. Er sei aber sehr daran interessiert, eine eigene Wohnung zu finden. Sein Ziel 

sei es, in der Schweiz bleiben zu können, eine Arbeit zu haben und eine Familie 

gründen zu können. Daher ersuche er, die Niederlassung zu verlängern.

Die Vorinstanz hielt aufgrund der Angaben des Beschwerdeführers und der von ihm 

eingereichten Bestätigung des Reiseunternehmens Durmo Tours fest, dass der 

Beschwerdeführer Anfang April 2008 in sein Heimatland reiste. Am 15. November 2008 

passierte er gemäss Passeintrag die Grenze von Serbien nach Kroatien. Er reiste nach 

den Feststellungen der Vorinstanz gleichentags wieder in die Schweiz ein und hielt sich 

rund einen Monat in der Schweiz auf, worauf er nach Mazedonien zurückkehrte. Dies 

ist durch einen Grenzübertritt am 13. Dezember 2008 nach Kroatien belegt. Am 

14. März 2009 reiste er nach den Feststellungen der Vorinstanz wiederum in die 

Schweiz ein und hält sich seither in der Schweiz auf. Im April 2009 ist erneut eine Reise 

nach Mazedonien dokumentiert. 

Zutreffend stellte die Vorinstanz somit fest, dass der Beschwerdeführer mehr als sechs 

Monate im Ausland weilte und daher die Niederlassungsbewilligung erloschen ist. Am 

9. Juli 2008 wurde zwar ein Stempel im Pass eingetragen, doch belegt dieser keine 

Einreise in die Schweiz im fraglichen Zeitraum. Im vorliegenden Fall hat sich der 

Beschwerdeführer bei der Ausreise nach Mazedonien im April 2008 nicht auf dem 

Einwohneramt abgemeldet. Die Einwohnerbehörden hatten daher gar keine 

Möglichkeit, den Beschwerdeführer auf die Folgen seines Verhaltens hinzuweisen. Im 

übrigen ist nach den gesetzlichen Bestimmungen ein Aufenthalt von mehr als sechs 

Monaten im Ausland hinreichend, um die Bewilligung erlöschen zu lassen. Das Gesetz 

sieht nicht vor, dass der Ausländer subjektiv die Absicht haben muss, die Schweiz 

definitiv zu verlassen. Soweit sich der Beschwerdeführer auf eine Aufweichung der 

bundesgerichtlichen Praxis beruft, wonach es bei entschuldbarer Säumnis bzw. bei 

Vorliegen ausserordentlicher Umstände als zulässig betrachtet werde, dass auch noch 

innert kurzer Zeit nach Ablauf eines sechsmonatigen Auslandaufenthalts eine 

Verlängerung des Auslandaufenthalts beantragt werden könne, sind seine Vorbringen 

nicht stichhaltig. Das Bundesgericht hat in den vom Beschwerdeführer zitierten Urteilen 

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(in: Zünd/Arquint Hill, a.a.O., Rz. 8.10, Fn. 27) entschieden, dass in ausserordentlichen 

Konstellationen ein Gesuch um Verlängerung des bewilligten Auslandaufenthalts auch 

kurze Zeit nach Ablauf der sechsmonatigen Frist gemäss dem früheren Art. 9 Abs. 3 lit. 

c ANAG gestellt werden könne (BGE 2A.514/2003 vom 5. November 2003, E. 3.2). Im 

vorliegenden Fall hat dies der Beschwerdeführer nicht getan, sondern erst nach der 

Anzeige des Erlöschens der Niederlassung ein Gesuch um Verlängerung der 

Bewilligung gestellt.

Auch im Urteil 2A.308/2001 bestätigte das Bundesgericht seine Praxis; im übrigen 

betraf dieser Entscheid einen Sonderfall, da der Beschwerdeführer geltend machte, er 

habe davon ausgehen dürfen, er verfüge über das Schweizer Bürgerrecht. Das Urteil 

2A.365/1999 ist nicht publiziert; es finden sich indes im Urteil 2A.308/2001 keine 

Hinweise auf eine abweichende Beurteilung.

Im Urteil 2A.86/2004 ging es auch um die Frage, ob ein Gesuch um Verlängerung der 

sechsmonatigen Frist nach Art. 9 Abs. 3 lit. c ANAG kurze Zeit nach Ablauf der ersten 

sechs Monate gestellt werden kann und ob ein solches Gesuch den Betroffenen davon 

entbindet, in jedem Fall vor Ablauf von sechs Monaten in die Schweiz zurückzukehren 

(E. 2.2.2). Auch im Urteil 2A.14/2004 wird die ständige Praxis des Bundesgerichts 

bestätigt. Allein aus den Erwägungen des Bundesgerichts, inwieweit allenfalls im 

Hinblick auf die Handlungsunfähigkeit des Beschwerdeführers auf ein nachträgliches 

Verlängerungsgesuch hätte eingetreten werden müssen, lässt sich nichts zugunsten 

des Beschwerdeführers ableiten, da bei diesem zu keiner Zeit eine 

Handlungsunfähigkeit bestand. Auch im Urteil 2A.376/2004 ging es um ein 

Verlängerungsbegehren nach Art. 9 Abs. 3 lit. c ANAG.

Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass es keine ausschlaggebende Rolle 

spielt, ob der Beschwerdeführer bei der Ausreise nach Mazedonien im April 2008 

beabsichtigte, längerfristig dort zu bleiben oder ob er den Aufenthalt in Mazedonien nur 

als vorübergehende Übersiedlung betrachtete. Im übrigen versteht es sich von selbst, 

dass eine Berufung auf Unkenntnis der gesetzlichen Regelung ausser Betracht fällt 

(BGE 2A.514/2003 E. 3.2).

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Vorliegend fällt auf, dass der Beschwerdeführer nach der Erkrankung des Vaters nicht 

definitiv in die Schweiz zog, sondern rund einen Monat nach der Einreise wiederum 

nach Mazedonien zurückkehrte. Sein Einwand, es erscheine unverhältnismässig, aus 

einem derart kurzen Überziehen der tolerierten Abwesenheitsdauer die überaus harte 

Konsequenz des Erlöschens der Niederlassungsbewilligung zu ziehen, ist nicht 

stichhaltig, da in diesem Bereich keine Interessenabwägung bzw. keine Prüfung der 

Verhältnismässigkeit stattfinden kann (vgl. VerwGE B 2010/49 vom 1. Juli 2010, in: 

www.gerichte.sg.ch). Das Gesetz sieht als zwingende Folge eines Aufenthalts von mehr 

als sechs Monaten ohne Abmeldung ein Erlöschen der Niederlassungsbewilligung vor. 

Auch ist nicht entscheidend, ob sich der Beschwerdeführer bewusst war, dass ein 

Auslandaufenthalt von mehr als sechs Monaten das Erlöschen der Bewilligung zur 

Folge haben würde. Selbst wenn ihm sein Vater eine entsprechende Auskunft gegeben 

hätte, würde dies nichts daran ändern, dass die zwingende gesetzliche Folge 

eingetreten ist. Auf eine Befragung des Beschwerdeführers als Auskunftsperson und 

einer weiteren bei der angeblichen Auskunft des Vaters anwesenden Person ist im 

vorliegenden Fall zu verzichten. Aus den dargelegten Gründen wäre eine 

entsprechende Auskunft des Vaters nämlich gar nicht relevant. Der Vater war ohnehin 

nicht berechtigt, irgendwelche Zusicherungen abzugeben. Im übrigen verweist die 

Vorinstanz zu Recht auf das Schreiben des Ausländeramts vom 30. September 2004 

an den Beschwerdeführer, worin dieser ausführlich auf das Erlöschen der 

Niederlassung nach einem Auslandaufenthalt von sechs Monaten hingewiesen wurde. 

Falls der Beschwerdeführer seinen Vater mit der Regelung seiner persönlichen 

Angelegenheiten beauftragte, hat er sich dessen Handlungen anrechnen zu lassen. Es 

ist aber ohnehin nicht überzeugend, dass sich der Beschwerdeführer in solchen 

Angelegenheiten von seinem Vater beraten liess, da er geltend macht, er habe mit ihm 

Schwierigkeiten gehabt und sei deswegen nach Mazedonien zurückgekehrt. Bei dieser 

Sachlage ist es nicht nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer seinen Vater, mit 

dem er sich zerstritten hat, mit entsprechenden Fragen angegangen hat. Auch die 

weiterhin erfolgte Zahlung der Krankenkassenprämien spielt keine ausschlaggebende 

Rolle. Dass diese Prämien weiterhin bezahlt wurden, kann ohne weiteres darin 

begründet sein, dass der Beschwerdeführer auch während eines längeren Aufenthalt 

im Ausland die in der Schweiz zur Verfügung stehenden medizinischen Leistungen 

beanspruchen wollte.

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Schliesslich ist festzuhalten, dass aus dem Urteil 2A.257/2000, E. 2b, die vom 

Beschwerdeführer geltend gemachte Informationspflicht nicht ersichtlich ist. Das Urteil 

hat einen streitigen Familiennachzug zum Gegenstand. Unbegründet ist auch der 

Einwand, es widerspreche Treu und Glauben, wenn angesichts des langjährigen 

früheren Aufenthalts dem fehlenden Willen zur Aufgabe der Niederlassungsbewilligung 

und des Nichtwissens um die Konsequenzen des Bewilligungserlöschens und um die 

Möglichkeit der Reservation keine Bedeutung zukommen würden.

2.3. Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass ein Aufenthalt des 

Beschwerdeführers in der Schweiz zwischen April 2008 und 15. November 2008 nicht 

nachgewiesen ist und kein Gesuch um Verlängerung der Bewilligung gestellt wurde, 

weshalb die Niederlassungsbewilligung von Gesetzes wegen erloschen ist. Wie 

erwähnt, sind die Gründe für den Aufenthalt im Ausland unbeachtlich. Sowohl 

gesundheitliche Gründe als auch unfreiwillige Abwesenheiten führen nach dem Willen 

des Gesetzgebers zum Erlöschen der Niederlassung. Auch ist ein Verschulden des 

Bewilligungsinhabers nicht ausschlaggebend, und eine Prüfung der 

Verhältnismässigkeit bzw. eine Güterabwägung finden nicht statt. Daher haben 

Ausländeramt und Vorinstanz zu Recht entschieden, dass die 

Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers gemäss Art. 61 Abs. 2 AuG 

erloschen ist.

2.4. Weiter beantragt der Beschwerdeführer, es sei ihm eine Bewilligung gestützt auf 

Art. 30 Abs. 1 lit. b bzw. lit. k AuG zu erteilen.

Bei der Beurteilung, ob eine Aufenthaltsbewilligung wegen eines schwerwiegenden 

persönlichen Härtefalls im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG zu erteilen ist, sind nach 

Art. 31 VZAE insbesondere die Integration des Gesuchstellers, die Respektierung der 

Rechtsordnung durch den Gesuchsteller, die Familienverhältnisse, insbesondere der 

Zeitpunkt der Einschulung und die Dauer des Schulbesuchs der Kinder, die finanziellen 

Verhältnisse sowie der Wille zur Teilhabe am Wirtschaftsleben und zum Erwerb von 

Bildung, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die 

Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen.

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Nach Art. 30 Abs. 1 lit. k AuG kann von den Zulassungsvoraussetzungen nach Art. 18 

bis 29 AuG abgewichen werden, wenn die Wiederzulassung von Ausländerinnen und 

Ausländern, die im Besitz einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung waren, 

erleichtert werden soll. An ausländische Personen können gestützt auf diese 

Bestimmung Kurz- oder Aufenthaltsbewilligungen erteilt werden, wenn ihr früherer 

Aufenthalt mindestens fünf Jahre gedauert hat und ihre freiwillige Ausreise aus der 

Schweiz nicht länger als zwei Jahre zurückliegt (Art. 49 Abs. 1 lit. b VZAE).

Ob ein fünfjähriger Aufenthalt in der Schweiz gegeben ist bzw. ob dieser 

ununterbrochen gedauert haben muss, erscheint im vorliegenden Fall fraglich, kann 

aber offen bleiben.

Wie der Beschwerdeführer zutreffend festhält, liegt der Entscheid über die Erteilung 

einer Aufenthaltsbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b oder lit. k AuG im Ermessen der 

Behörde. Das Verwaltungsgericht kann die Ausübung des Ermessens des 

Ausländeramts bzw. der Vorinstanz nicht überprüfen; seine Kognition ist auf die 

Rechtskontrolle beschränkt (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP). Nach Art. 96 Abs. 1 AuG 

berücksichtigen die zuständigen Behörden bei der Ermessensausübung die 

öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie den Grad der 

Integration der Ausländerinnen und Ausländer. Eine gesetzliche Pflicht, Ermessen in 

irgend einer Weise grosszügig zu handhaben, besteht nicht.

Der bisherige Aufenthalt des Beschwerdeführers in der Schweiz dauerte von November 

2004 bis April 2008, also etwas mehr als drei Jahre und war damit verhältnismässig 

kurz. Ausserdem hat der Beschwerdeführer während seines Aufenthalts in Mazedonien 

eine Landsfrau geheiratet, welche dort lebt und nie in der Schweiz ansässig war. Bei 

dieser Sachlage ist nicht nachvollziehbar, inwiefern ein Härtefall vorliegt oder mit der 

Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung die Wiederzulassung des Aufenthalts des 

Beschwerdeführers in der Schweiz erleichtert werden soll. Im übrigen ist es zulässig, 

dass die Ausländerbehörden im Hinblick auf die hohe Zahl von Ausländern in der 

Schweiz bei der ermessensweisen Erteilung von Bewilligungen an Personen, welche 

keinen Rechtsanspruch auf eine Bewilligung haben, eine restriktive Praxis anwenden. 

Dies gilt auch dann, wenn die zeitlichen Voraussetzungen für die Stellung eines 

Gesuchs um Wiederzulassung nach Art. 30 Abs. 1 lit. k AuG erfüllt sind. Allein der 

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Umstand, dass sich der Beschwerdeführer in der Schweiz unbescholten verhalten hat, 

dass er über eine Arbeitsstelle verfügt und eine gewisse Integration nicht von der Hand 

zu weisen ist, lässt die Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung nicht als Missbrauch 

oder Überschreitung des Ermessens erscheinen. Aufgrund der persönlichen 

Verhältnisse durfte die Vorinstanz ohne Rechtsverletzung die Verweigerung einer 

Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung bestätigen. Insbesondere bildet der 

Umstand, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers in Mazedonien lebt, einen 

sachlichen Grund, der einer Bewilligung für den Beschwerdeführer in der Schweiz 

entgegensteht, zumal er als Jahresaufenthalter keinen Rechtsanspruch auf 

Familiennachzug seiner Ehefrau hätte (Art. 44 AuG).

Aus dem Gesagten ergibt sich, dass in der Verweigerung der Erteilung einer 

Bewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b und k AuG keine Rechtsverletzung erblickt werden 

kann.

3. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist.

Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der Beschwerdeführer die amtlichen Kosten 

des Beschwerdeverfahrens zu bezahlen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr 

von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Art. 13 Ziff. 622 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Der 

geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist zu verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:             Der Gerichtsschreiber:

 

 

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt Dr. P.)

-   die Vorinstanz

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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