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**Case Identifier:** fe7aefed-50a4-5c49-a450-a16e96f92f10
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-05-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.05.2010 IV 2009/78
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-78_2010-05-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/78

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 06.05.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 06.05.2010
Art. 28a Abs. 1 IVG. Eingliederung vor Rente. Die Beschwerdegegnerin hätte 
erst nach Durchführung der Eingliederungsmassnahmen über den 
Rentenanspruch des Beschwerdeführers verfügen dürfen. Vor Durchführung 
der Eingliederung konnte ein Rentenanspruch nicht ohne weiteres 
ausgeschlossen werden, so dass die rentenablehnende Verfügung 
aufzuheben ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 6. Mai 2010, IV 2009/78).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Andrea Keller

Entscheid vom 6. Mai 2010

in Sachen

R.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Kurt Gemperli, advokatur am brühl, 

Scheffelstrasse 2, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.  

A.a R.___ meldete sich am 12. März 2004 zum Bezug von IV-Leistungen an. Er gab an, 

über keine Berufsausbildung zu verfügen. Seit 1998 arbeite er bei der A.___ als Kurier/

Briefspedition/Sachbearbeiter. Davor habe er diverse Tätigkeiten ausgeübt. In den 

Jahren 1983 und 2004 habe er sich einer Hornhautverpflanzung unterziehen müssen. 

Er sei auf eine Brille angewiesen (act. G 10.1.1). Im Arztbericht vom 22./24. März 2004 

gab Dr. med. B.___, Augenarzt FMH, an, der Versicherte sei am 12. Februar 2004 

operiert worden (perforierende Keratoplastik [Rekeratoplastik nach Keratoplastik 

1983]). Seit 11. Februar 2004 sei er in der angestammten Tätigkeit zu 100% 

arbeitsunfähig. Ob eine bleibende Einschränkung (auch für adaptierte Tätigkeiten) 

bestehe, könne erst nach Abschluss der Behandlung beurteilt werden (act. G 10.1.10). 

Die Augenklinik am Kantonsspital St. Gallen (nachfolgend: Augenklinik) attestierte dem 

Versicherten am 10. August 2004 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (halbe Arbeitszeit). Eine 

abschliessende Beurteilung sei noch nicht möglich (act. G 10.1.13).

A.b Im Fragebogen vom 30. Juni 2005 gab die Arbeitgeberin an, seit Eintritt des 

Gesundheitsschadens arbeite der Versicherte 4.2 Stunden pro Tag, vorher habe er 

täglich 8.4 Stunden gearbeitet (act. G 10.1.53).

A.c Im Bericht vom 5. Juli 2005 machte die Augenklinik folgende Angaben über die 

Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit: 100% vom 11. Februar bis 7. Mai 

2004, 50% vom 10. Mai bis 2. November 2004, 100% vom 3. bis 12. November 2004 

sowie 50% seit 12. November 2004 bis auf weiteres. Der Versicherte arbeite in der 

A.___ in der Postverteilung und Postverlesung. Aufgrund des stark reduzierten Visus 

auf der operierten Seite und einem auch eingeschränkten Visus auf der linken Seite 

gestalte sich die Verlesung wegen der eingeschränkten Lesefähigkeit schwer. Ob dem 

Versicherten diese Tätigkeit noch zumutbar sei, hänge davon ab, inwieweit der Visus 

durch eine allfällige Kontaktlinsenanpassung oder durch refraktive Massnahmen 

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verbessert werden könne. Im Zusammenhang mit der Frage nach möglichen 

Eingliederungsmassnahmen am bisherigen Arbeitsplatz führte die Augenklinik weiter 

aus, zum Aufgabenbereich des Versicherten gehöre auch die Kuriertätigkeit, bei der die 

Visusanforderungen geringer seien. Mit dem aktuellen Visus könne er diese Tätigkeit 

gut verrichten. Nach Möglichkeit müsste der Versicherte am Arbeitsplatz von der 

bisherigen Verlese- in die Kuriertätigkeit umgeteilt werden. Dort wäre allenfalls eine 

100%-Tätigkeit möglich. Für Tätigkeiten, bei denen kein Stereosehen erforderlich sei 

und die auch mit eingeschränktem Visus verrichtet werden könnten, bestehe eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit (act. G 10.1.55).

A.d Im Schlussbericht vom 13./15. Dezember 2005 hielt die Eingliederungsberaterin 

fest, der Versicherte werde seit 28. November 2005 in vollem Pensum und mit 100% 

Leistungsfähigkeit adaptiert bei der bisherigen Arbeitgeberin weiterbeschäftigt. 

Weggefallen seien sämtliche Tätigkeiten mit dem Anspruch beidäugigen Sehens. Der 

Versicherte sei rentenausschliessend eingegliedert (act. G 10.1.60).

A.e Da der Gesundheitszustand des Versicherten bislang nicht als stabil bezeichnet 

worden war, holte die IV-Stelle am 21. Dezember 2005 einen Verlaufsbericht bei der 

Augenklinik ein. Diese gab am 24/26. Januar 2006 an, der Gesundheitszustand des 

Versicherten sei stationär. Die Hornhautverkrümmung sei stabilisiert. Für adaptierte 

Tätigkeiten, beispielsweise als Kurier oder Frankierer, wie dies zur Zeit der Fall sei, 

bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Der Versicherte könne ganztags arbeiten, mit 

Vermeiden von längerer Naharbeit. Ab Woche fünf erhalte er eine Brillenkorrektur. Nach 

einer Gewöhnungsphase sollte sich sein Zustand auf die Situation vor der Operation 

einpendeln. Ab März 2006 werde der Versicherte wieder von Dr. B.___ behandelt (act. 

G 10.1.62).

A.f Mit Vorbescheid vom 6. September 2006 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Ablehnung seines Rentengesuchs in Aussicht (act. G 10.1.70). Hiergegen erhob dieser, 

vertreten durch Rechtsanwalt Kurt Gemperli, am 9. Oktober 2006 Einwand und 

beantragte weitere Abklärungen in medizinischer Hinsicht und am Arbeitsplatz. Er sei 

psychisch verstimmt und leide unter Rückenbeschwerden. Seit 13. September 2006 

bestehe bei ganztägiger Präsenz nur noch die Fähigkeit zu leichter Arbeit 

(entsprechend einer Arbeitsfähigkeit von 50%). Eine solche leichte Arbeit gebe es an 

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seiner Arbeitsstelle jedoch nicht. Momentan lasse ihn seine Arbeitgeberin vorerst 

einmal zu 50% präsent sein (act. G 10.1.74). In der Folge nahm die IV-Stelle weitere 

Abklärungen vor.

B.  

B.a Im Arztbericht vom 23. Oktober 2006 gab Dr. med. C.___, FMH Allgemeine 

Medizin, unter Beilage eines Berichts von Dr. med. D.___, Rheumatologie FMH, vom 3. 

März 2005, an, der Versicherte sei seit 13. September 2006 bis auf weiteres zu 50% 

arbeitsunfähig. Ergänzend fügte er an, der Versicherte habe nach eigenen Angaben bis 

anhin lediglich zu 50% gearbeitet, so dass die effektive Arbeitsleistung nur noch 25% 

betrage. Grundsätzlich wären diesem andere Tätigkeiten zumutbar, wobei die genaue 

Leistungsfähigkeit nicht beurteilbar sei (act. G 10.1.75). Dr. med. E.___, Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, hielt in seinem Bericht vom 14. Dezember 2006 fest, der 

Versicherte befinde sich seit vielen Monaten in einer depressiven Stimmung. Eine 

medikamentöse Therapie mit AD (wohl: Antidepressiva) könne nur lindernd helfen. Für 

ihn (Dr. E.___) sei es daher fraglich, ob die psychische Verfassung überhaupt einen 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe. Die Einschränkung sei wohl gesamthaft auf die 

körperlichen Leiden (in erster Linie Augenleiden, seit mehreren Monaten auch Rücken- 

und Fussschmerzen) zurückzuführen (act. G 10.1.79).

B.b In der Folge erteilte die IV-Stelle einen Abklärungsauftrag an die 

Eingliederungsberaterin (act. G 10.1.92). Diese teilte mit Schlussbericht vom 28. 

Februar/3. März 2007 mit, am 13. Februar 2007 sei ein Gespräch am Arbeitsplatz 

erfolgt. Seitens der Arbeitgeberin sei kommuniziert worden, vom Versicherten werde 

erwartet, dass er seine Tätigkeit nach Ablauf der 50%igen Krankschreibung (1. April 

2007) in vollem Umfang und mit Erbringen der Frühschicht wieder aufnehme. Der 

Versicherte sei darüber informiert worden, dass eine Weiterbeschäftigung in Teilzeit 

keine Möglichkeit darstelle. Sollte es ihm nicht mehr möglich sein, ein volles Pensum in 

der bereits adaptierten Tätigkeit zu erbringen, müsse er mit einer Kündigung nach 

Ablauf der krankheitsbedingten Sperrfrist rechnen. Der Versicherte habe sich im 

Gespräch mit den von der Arbeitgeberin geforderten Bedingungen anfangs 

einverstanden erklärt, habe dann aber im Anschluss an das Gespräch in Anwesenheit 

aller Beteiligten Drohungen ausgestossen, welche zu einer sofortigen Freistellung mit 

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Verlust der Arbeitsstelle geführt hätten (act. G 10.1.99). Die Kündigung erfolgte am 16. 

April 2007 per 31. Juli 2007 (act. G 10.1.102).

B.c In seiner Stellungnahme vom 8. März 2007 hielt der Regionale Ärztliche Dienst der 

Invalidenversicherung (RAD) eine MEDAS-Begutachtung für angezeigt (act. G 

10.1.100). Diese erfolgte am 3. und 5. Dezember 2007 durch die MEDAS Ostschweiz 

(nachfolgend: MEDAS). Im Gutachten vom 29. Januar 2008 wurden folgende 

Diagnosen mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit gestellt: 1. eine 

funktionelle Einäugigkeit rechts bei Status nach Hornhautverpflanzung 1983 und 2004 

wegen eines Keratokonus; 2. ein chronisches Cervical- und Lumbalsyndrom bei 

mässigen degenerativen Veränderungen sowie 3. eine psychogene Überlagerung 

multipler körperlicher Beschwerden bei einer zugrundeliegenden 

Persönlichkeitsstruktur mit narzisstischen und hypochondrischen Zügen. Für leichte bis 

mittelschwere Tätigkeiten ohne besondere Stressbelastung oder gute binokulare 

Sehfähigkeit schätzten die Gutachter die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten auf 30% (act. G 10.1.115).

B.d Am 31. März 2008 erteilte die IV-Stelle erneut einen Abklärungsauftrag an die 

Eingliederungsberatung (act. G 10.1.117). In der Zwischenzeit hatte sich der 

Versicherte auch bei der Arbeitslosenversicherung angemeldet. In diesem 

Zusammenhang hatte er vom 24. September bis 16. November 2007 ein Praktikum im 

Restaurant F.___ absolviert (Mitarbeiter in der Küche und im Restaurant; act. G 

10.1.121). Am 8. Juli 2008 teilte der Vertreter des Versicherten der IV-Stelle mit, dieser 

habe das Restaurant (geöffnet Freitag bis Sonntag) zusammen mit seiner Ehefrau 

übernommen. Die Ehefrau, die zusätzlich noch halbtags arbeite, habe dies ihrem Mann 

zuliebe gemacht. Sie sei aber überfordert, u.a. weil der Versicherte nur leichte Arbeiten 

ausführen könne. Ausserdem sei der Umsatz bescheiden. Es könne daher leider nicht 

von einer geglückten Eingliederung gesprochen werden (act. G 10.1.122). Im 

Schlussbericht der Eingliederungsberatung vom 26. September/27. Oktober 2008 

wurde festgehalten, obwohl das Restaurant finanziell kaum rentiere, wolle es der 

Versicherte vorläufig weiterführen. Er könne sich die Arbeit einteilen und Pausen 

einschalten. Beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum habe er sich abgemeldet, da 

er nicht mehr auf Stellensuche sei. In Übereinstimmung mit dem Versicherten würden 

die Eingliederungsbemühungen eingestellt und das Dossier zur Rentenprüfung 

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weitergeleitet (act. G 10.1.125). Mit Mitteilung vom 12. Dezember 2008 schloss die IV-

Stelle die Arbeitsvermittlung ab (act. G 10.1.130).

B.e Mit Vorbescheid vom 12. Dezember 2008 stellte die IV-Stelle dem Versicherten 

erneut in Aussicht, dass er keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe (act. G 

10.1.132). Hiergegen erhob der Vertreter des Versicherten am 22. Januar 2009 

Einwand und beantragte, diesem seien die gesetzlichen Leistungen, namentlich 

Eingliederungsmassnahmen und eine Invalidenrente, zu gewähren. Mittlerweile sei klar, 

dass der Versuch mit dem Restaurant F.___ zum Scheitern verurteilt sei. Es sei dem 

Versicherten nicht gelungen, den Betrieb zusammen mit seiner Ehefrau und 

angestellten Aushilfen wirtschaftlich zu betreiben. Am 9. Dezember 2008 sei das 

Pachtverhältnis deshalb (per Ende Juni 2009) gekündigt worden. Seien die 

Verpflichtungen im Restaurant einmal weggefallen, sei der Versicherte willens und 

bereit, von Anfang an in einer passenden Tätigkeit 50% Leistung zu erbringen, mit bis 

zu ganztägiger Präsenz. Hierfür benötige er die Hilfe der Invalidenversicherung, und 

zwar nicht nur blosse Arbeitsvermittlung. In medizinischer Hinsicht drängten sich 

weitere Abklärungen auf (act. G 10.1.135).

B.f Mit Verfügung vom 28. Januar 2009 entschied die IV-Stelle gemäss Vorbescheid 

und lehnte einen Rentenanspruch des Versicherten ausgehend von einem 

Invaliditätsgrad von 30% ab (act. G 10.1.136). Gleichentags erteilte sie einen (erneuten) 

Auftrag an die Eingliederungsberatung (act. G 10.1.138).

C.  

C.a Mit Eingabe vom 2. März 2009 erhebt der Vertreter des Versicherten Beschwerde 

und beantragt, die Verfügung vom 28. Januar 2009 sei aufzuheben, und es seien dem 

Beschwerdeführer die gesetzlichen Massnahmen, namentlich 

Eingliederungsmassnahmen sowie eine Invalidenrente, zuzusprechen. Zur Begründung 

bringt er im Wesentlichen vor, das MEDAS-Gutachten erfasse die multiplen 

Beschwerden des Beschwerdeführers nicht zutreffend bzw. nicht vollständig. Die 

rechtlichen Voraussetzungen für einen Abschluss des Verfahrens vor durchgeführter 

Eingliederung lägen nicht vor. Der Beschwerdeführer habe bewiesen, dass er 

eingliederungswillig sei. Auch stehe fest, dass angesichts des medizinischen 

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Sachverhalts nicht davon habe ausgegangen werden dürfen, dass er sein 

verbleibendes Leistungsvermögen sogleich in zumutbarer und rentenausschliessender 

Weise erwerblich verwerten könne (act. G 1). Der Beschwerde beigelegt ist ein 

Arztbericht von Dr. med. G.___, FMH Physikalische Medizin, vom 6. Februar 2009, in 

dem dieser dem Beschwerdeführer aus rheumatologischer Sicht eine 70%ige 

Arbeitsfähigkeit attestiert (act. G 1.2)

C.b Am 16. März 2009 reicht der Vertreter des Versicherten einen Bericht von Dr. med. 

H.___, Ophthalmologie FMH und F.E.B.O., vom 10. März 2009 (act. G 4.1) ein. Danach 

habe sich seit dem Kenntnisstand gemäss MEDAS-Gutachten eine Verschlechterung 

der Sehfähigkeit ergeben, und es seien zusätzliche Einschränkungen bei der 

Arbeitsfähigkeit zu beachten (act. G 4). Am 7. Mai 2009 reicht der Vertreter des 

Beschwerdeführers ein (nicht direkt mit dem vorliegenden Verfahren 

zusammenhängendes) Schreiben von sich selbst an Dr. C.___ (act. G 6.2) sowie 

dessen Antwortschreiben an ihn vom 1. Mai 2009 (act. G 6.1) ein und macht geltend, 

im September 2008 habe eine Exazerbation der vorher schon festgestellten, aber nicht 

invalidisierend gewesenen Hüftbeschwerden festgestellt werden müssen, was im 

vorliegenden Verfahren zu berücksichtigen sei (act. G 6).

C.c Mit Beschwerdeantwort vom 8. Juni 2009 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie im Wesentlichen aus, dem 

Antrag auf berufliche Massnahmen sei entsprochen worden. Strittig bleibe demnach 

der Rentenanspruch des Beschwerdeführers. Für die Würdigung der im 

Beschwerdeverfahren eingereichten medizinischen Berichte verweist sie auf die 

Stellungnahme des RAD vom 3. Juni 2009 (act. G 10.2). Das MEDAS-Gutachten erfülle 

die Anforderungen der Rechtsprechung. Demgegenüber vermöchten die im 

Beschwerdeverfahren eingereichten Berichte nicht zu überzeugen (act. G 10).

C.d Mit Replik vom 10. Dezember 2009 beantragt der Vertreter des 

Beschwerdeführers, diesem sei eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Eventuell sei die 

Sache zwecks Vornahme weiterer Abklärungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Zur Begründung bringt er im Wesentlichen vor, es sei zutreffend, dass 

dem Beschwerdeantrag auf Eingliederungsmassnahmen entsprochen und das 

Begehren demnach anerkannt worden sei. Die Eingliederungsmassnahmen seien 

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allerdings noch nicht abgeschlossen. Aufgrund des Berichts von Dr. G.___ vom 6. 

Februar 2009 (act. G 1.2) stehe fest, dass nicht nur eine psychiatrisch begründete 

Arbeitsfähigkeit von 30% bestehe, sondern unabhängig davon schon eine 

rheumatologisch begründete von ebenfalls 30%. Bezüglich der Hüftbeschwerden 

bestehe eine klare Diskrepanz zwischen dem MEDAS-Gutachten und den späteren 

medizinischen Erhebungen. Dr. C.___ weise im Übrigen darauf hin, dass beim 

Beschwerdeführer zusätzlich (von der MEDAS nicht berücksichtigt) ein Schlafapnoe-

Syndrom mässigen Grads bestehe, welches die Arbeitsfähigkeit naturgemäss aufgrund 

von Konzentrationsstörungen und chronischer Müdigkeit deutlich beeinträchtigen 

dürfte. Ausserdem sehe der Beschwerdeführer immer schlechter. In der Zwischenzeit 

habe eine Eingliederungsmassnahme beim Ostschweizer Blindenfürsorgeverein (OBV) 

stattgefunden. Gemäss Rechtsprechung seien entsprechende Erkenntnisse aus 

beruflichen Massnahmen in die Entscheidfindung über eine Rentenzusprache 

einfliessen zu lassen; sie hätten neben den medizinischen Berichten durchaus Gewicht. 

Auch aus dieser Sicht gehe es nicht an, dass die Verwaltung ein Verfahren im 

Rentenpunkt abschliesse, obwohl berufliche Massnahmen erforderlich seien. 

Schliesslich bemängelt der Vertreter des Beschwerdeführers den in der angefochtenen 

Verfügung angestellten Einkommensvergleich (act. G 21).

C.e Mit Duplik vom 5. Januar 2010 hält die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag fest 

und verzichtet auf weitere Ausführungen (act. G 23).

C.f Am 8. Januar 2010 reicht der Vertreter des Beschwerdeführers zwei neue 

Arztberichte ein (act. G 24 bis 24.2).

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

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dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 E. 

1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung erging am 28. 

Januar 2009, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der 

revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. Daher 

und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche 

noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen 

intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals 

geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-

Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1).

2.   

Gegenstand der angefochtenen Verfügung und damit auch Gegenstand des 

vorliegenden Verfahrens ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers. 

Diesbezüglich gilt es vorliegend zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin den 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers zu Recht abgelehnt hat bzw. ob sie im 

betreffenden Zeitpunkt überhaupt befugt war, über den Rentenanspruch zu verfügen. 

Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet demgegenüber der Anspruch 

des Beschwerdeführers auf berufliche Massnahmen, hat die Beschwerdegegnerin 

diesbezüglich doch ein separates Verfahren eröffnet.

3.   

3.1 Die Prüfung eines Rentenanspruchs kann gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG grundsätzlich 

erst dann vorgenommen werden, wenn allfällige Eingliederungsmassnahmen 

durchgeführt worden sind. Nach dem Grundsatz "Eingliederung vor Rente" kann der 

Invaliditätsgrad erst ermittelt werden, wenn Eingliederungsmassnahmen zumindest 

geprüft wurden. Die Arbeitsvermittlung fällt nicht unter den Grundsatz "Eingliederung 

vor Rente" (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; ab 1. Januar 

2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 7. Juni 2000, E. 5); sie hat 

keinen Einfluss auf einen allfälligen Rentenanspruch. Das Invalideneinkommen kann 

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durch eine Arbeitsvermittlung nicht erhöht werden, da dieses unter dem Gesichtspunkt 

der Zumutbarkeit bestimmt wird.

3.2 Der Grundsatz "Eingliederung vor Rente" ist in jedem Fall dann zu beachten, wenn 

man von einer versicherten Person erwarten kann, dass sie sich 

Eingliederungsmassnahmen unterzieht, nach deren Durchführung sie vermutlich ein 

Einkommen erzielen könnte, das einen Rentenanspruch ausschliessen würde (ZAK 

1970, S. 416). Solange also noch die Möglichkeit der beruflichen Eingliederung besteht, 

ist es der Beschwerdegegnerin nicht gestattet, über einen Rentenanspruch zu 

befinden. Wenn allerdings von vornherein klar ist, dass kein Rentenanspruch besteht, 

kann vor der Prüfung der Eingliederungsmassnahmen eine rentenabweisende 

Verfügung erlassen werden, da eine berufliche Massnahme in diesem Fall keinen 

rentenbegründenden Effekt haben kann. Eine frühe Klärung der Rentenfrage kann 

allenfalls sogar förderlich für eine Eingliederung sein, da sich die versicherte Person voll 

darauf konzentrieren kann.

3.3 Nachfolgend ist zu prüfen, ob vorliegend ein Rentenanspruch von vornherein, ohne 

genauere Berechnungen, verneint werden kann. Falls dies nicht der Fall ist, hat die 

Beschwerdegegnerin den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" verletzt.

4.   

4.1 Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Nach Art. 28 

Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% 

invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf 

eine halbe Rente und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

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4.2 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4).

5.   

In medizinischer Hinsicht stützt sich die angefochtene Verfügung auf das MEDAS-

Gutachten vom 29. Januar 2008 (act. G 10.1.115). Darin haben die Ärzte dem 

Beschwerdeführer aus psychiatrischen Gründen eine 30%ige Arbeitsunfähigkeit 

attestiert. Dieser hält das Gutachten nicht für beweistauglich und macht eine höhere 

Arbeitsunfähigkeit geltend. Wie es sich damit verhält, braucht in diesem Verfahren nicht 

abschliessend geklärt zu werden. Allerdings erscheinen die vom Beschwerdeführer 

gegen das MEDAS-Gutachten vorgebrachten Rügen auf den ersten Blick als nicht 

stichhaltig. Für die Beurteilung der Frage, ob die Beschwerdegegnerin den Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" verletzt hat, braucht vorliegend jedoch einzig geprüft zu 

werden, ob ein Rentenanspruch des Beschwerdeführers von vornherein, also ohne 

genaue Berechnung des Invaliditätsgrads, verneint werden kann oder nicht. Diese 

Frage kann aufgrund der vorliegenden Akten beantwortet werden, wie nachfolgend 

dargelegt wird.

6.   

6.1 Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird 

gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das 

Einkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

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6.2 Bei der Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte 

Person im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Die 

Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen. Es ist in der Regel vom 

letzten Lohn, welchen die versicherte Person vor Eintritt der Gesundheitsschädigung 

erzielt hat, auszugehen (Urteil des EVG vom 16. Mai 2001, I 42/01, mit Hinweisen). 

Diese Praxis wird mit der empirischen Feststellung begründet, dass die bisherige 

Tätigkeit im Gesundheitsfall in der Regel weitergeführt worden wäre (Urteil des EVG 

vom 29. August 2002, I 97/00). Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist 

primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 

Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen 

gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue 

Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung 

Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen 

Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 76 f. E. 3b/aa und 

bb, mit Hinweisen).

6.3 Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25% gekürzt 

werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht 

erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu 

verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen 

behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 E. 5a/bb). Nach der Rechtsprechung 

hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von 

sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen – auch von invaliditätsfremden 

Faktoren – des konkreten Einzelfalls ab (namentlich leidensbedingte Einschränkung, 

Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad (BGE 129 

V 481 E. 4.2.3, mit Hinweisen).

7.   

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7.1 Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin gestützt auf das MEDAS-Gutachten, 

wonach der Beschwerdeführer zu 30% arbeitsunfähig ist, einen Invaliditätsgrad von 

30% ermittelt. Faktisch hat sie einen Prozentvergleich vorgenommen, indem sie als 

Valideneinkommen vom Einkommen des Beschwerdeführers als Postverteiler bei der 

A.___ ausgegangen ist und den entsprechenden Betrag für die Bemessung des 

Invalideneinkommens offenbar auf ein 70%-Pensum umgerechnet hat (vgl. act. G 

10.1.128-2).

7.2 Dieser Einkommensvergleich erscheint fragwürdig. Abgesehen davon, dass der 

Beschwerdeführer im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung nicht mehr bei der A.___ 

beschäftigt war, sondern bereits das Pachtverhältnis betreffend das nicht rentierende 

Restaurant F.___ gekündigt hatte, fällt auf, dass das von der Beschwerdegegnerin für 

das Jahr 2008 ermittelte Valideneinkommen von Fr. 63'028.-- unter dem vom 

Beschwerdeführer im Jahr 2003 als Gesunder erzielten Verdienst von Fr. 64'304.-- liegt 

(vgl. act. G 10.1.119). Im "Fragebogen für den Arbeitgeber" hatte die A.___ am 22. Juli 

2004 angegeben, der Beschwerdeführer würde im Gesundheitsfall ein Einkommen von 

Fr. 64'197.-- verdienen (act. G 10.1.11). Aus den Akten ergeben sich keine 

Anhaltspunkte dafür, dass diese Angaben unzutreffend sind.

Das Invalideneinkommen des Beschwerdeführers wäre im Zeitpunkt der 

angefochtenen Verfügung gestützt auf Tabellenlöhne zu ermitteln gewesen, da dieser 

damals nicht in einem stabilen Arbeitsverhältnis stand. Im Jahr 2004 betrug der 

Tabellenlohn für männliche Hilfsarbeiter unter Berücksichtigung der damals üblichen 

Wochenarbeitszeit von 41.6 Stunden umgerechnet auf ein 70%-Pensum Fr. 40'081.--. 

Dieser Betrag liegt deutlich unter dem von der Beschwerdegegnerin ermittelten 

Invalideneinkommen von Fr. 44'120.--. Zudem wäre die Vornahme eines Leidenszugs 

vom Invalideneinkommen zu prüfen gewesen.

Ausgehend von den korrigierten Vergleichseinkommen (Valideneinkommen Fr. 

64'197.-, Invalideneinkommen Fr. 40'081.--) hätte bereits bei einem Leidensabzug von 

5% ein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultiert. Ein Leidensabzug in 

(mindestens) diesem Umfang wäre vorliegend allein schon aufgrund des Umstands, 

dass der Beschwerdeführer nur noch einer Teilzeittätigkeit nachgehen konnte, 

vorzunehmen gewesen. Aufgrund der Einschränkungen des Beschwerdeführers, die 

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nicht alle in die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung Eingange gefunden haben (vgl. act. G 

10.1.115-10), hätte sich noch ein zusätzlicher Abzug aufgedrängt, wobei die Höhe 

dieses Abzugs vorliegend nicht beurteilt werden muss.

7.3 Nach dem Gesagten steht fest, dass die angefochtene Verfügung den Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" verletzt. Die Beschwerdegegnerin hat zu früh, d.h. vor 

Abschluss der beruflichen Massnahmen, über den Rentenanspruch des 

Beschwerdeführers befunden. Die angefochtene Verfügung ist daher aufzuheben. Die 

Beschwerdegegnerin wird zuerst das (bereits eingeleitete) Verfahren betreffend die 

berufliche Eingliederung zu Ende führen müssen. Diesbezüglich stellt sich auch die 

Frage nach der sozialpraktischen Verwertbarkeit des verbliebenen Leistungsvermögens 

des Beschwerdeführers, nachdem dieser durch seine krankheitsbedingten "Ausraster" 

das Verbleiben an einer Arbeitsstelle wiederholt verunmöglicht hat. In medizinischer 

Hinsicht wird sie den Verlauf der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers abzuklären 

haben, macht dieser doch eine Verschlechterung seines Gesundheitszustands geltend. 

Es erscheint daher sinnvoll, bei der MEDAS ein Verlaufsgutachten einzuholen, wobei 

sich die Ärztinnen und Ärzte auch mit den Ergebnissen der beruflichen Abklärung 

auseinandersetzen werden müssen. Im Anschluss daran wird die Beschwerdegegnerin 

unter Einbezug und Würdigung der Ergebnisse der beruflichen und der medizinischen 

Abklärungen erneut über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers zu befinden 

haben.

8.   

8.1 Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen, 

und die angefochtene Verfügung vom 28. Januar 2009 ist aufzuheben. Die Sache ist zu 

weiteren Abklärungen und neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

8.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von insgesamt Fr. 600.-- 

erscheint vorliegend als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt 

praxisgemäss als volles Obsiegen (BGE 132 V 235 E. 6.2). Die Beschwerdegegnerin hat 

bis

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deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Dementsprechend ist 

der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückzuerstatten.

8.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz 

der Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Vertreter des 

Beschwerdeführers hat am 10. Dezember 2009 eine Kostennote über Fr. 4'259.15 (inkl. 

Barauslagen und Mehrwertsteuer; act. G 21.2) eingereicht. Eine Entschädigung in 

dieser Höhe erscheint der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 28. Januar 2009 

aufgehoben, und die Sache wird zu weiteren Abklärungen und zu anschliessender 

neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 4'259.15.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.05.2010
	Art. 28a Abs. 1 IVG. Eingliederung vor Rente. Die Beschwerdegegnerin hätte erst nach Durchführung der Eingliederungsmassnahmen über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers verfügen dürfen. Vor Durchführung der Eingliederung konnte ein Rentenanspruch nicht ohne weiteres ausgeschlossen werden, so dass die rentenablehnende Verfügung aufzuheben ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Mai 2010, IV 2009/78).

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