# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 49a26558-4b11-5fb5-8007-69e5e4152a8d
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-01-20
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 20.01.2006 S 2005 145
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2005-145_2006-01-20.pdf

## Full Text

S 05 145

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 20. Januar 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Vermittlungsfähigkeit

1. … ist … geboren und angelernter Spengler. Er war vom 1. September 2002 

bis zum 31. Juli 2004 bei der … AG angestellt. Sein letzter, effektiver 

Arbeitstag war der 17. Dezember 2003, da er seit dem 18. Dezember 2003 

bis zum Kündigungstermin krankgeschrieben war. Bis zum 31. November 

2004 erhielt er noch Krankentaggelder der Zürich Versicherung ausbezahlt. 

Am 2. Dezember 2004 meldete er seinen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld ab 3. Dezember 2004 an. Der Versicherte 

war damals noch in Selma, Calancatal, wohnhaft, von wo er sich am 1. April 

2005 infolge Wegzugs nach Münchenstein (BL) abmeldete.

2. a) Am 15. Dezember 2004 hat der Versicherte in einem Beratungsgespräch 

gegenüber der zuständigen Sachbearbeiterin des regionalen 

Arbeitvermittlungszentrums (RAV) … mitgeteilt, dass er sich um seine beiden 

schulpflichtigen Kinder kümmern müsse. Seine Verfügbarkeit beschränke 

sich deshalb auf montags, dienstags, donnerstags und freitags von 08.30 Uhr 

bis 15.00 Uhr und mittwochs von 08.30 bis 12.00 Uhr, weil er für den Moment 

niemanden habe, der sich um die Kinder kümmern könne. Er sei aber daran, 

die Kosten für eine Haushalthilfe zu berechnen. Er suche daher eine 70%-ige 

Tätigkeit, da er ab 1. Dezember 2004 wieder arbeitsfähig sei. Während der 

Besprechung wurde der Versicherte auch darauf hingewiesen, dass er 

mindestens acht Bewerbungen pro Kontrollperiode vorweisen und an der 

nächsten Informationsveranstaltung teilnehmen müsse. Das Protokoll der 

Besprechung wurde vom Versicherten unterzeichnet. 

Nebst dem Protokoll füllte er gleichentags ein ihm ausgehändigtes 

Kinderbetreuungsformular aus, in welches er die Namen seiner Kinder 

einsetzte, jedoch keine Angaben machte, wer sich wann um die Kinder 

kümmere.

b) Am 27. Januar 2005 informierte das RAV das Amt für Industrie Gewerbe und 

Arbeit (KIGA) über den Inhalt des Beratungsgesprächs vom 15. Dezember 

2004 und fragte beim KIGA an, ob der Versicherte unter diesen 

Voraussetzungen überhaupt vermittlungsfähig sei, zumal es auch den vom 

Versicherten gesuchten Beruf in der Region praktisch nicht gebe.

c) In einem weiteren Beratungsgespräch am 3. Februar 2005 gab der 

Versicherte an, in die Deutschschweiz ziehen zu wollen, wo er auch schon mit 

einem möglichen Arbeitgeber in Kontakt sei. Der Zügeltermin sei im Sommer 

nach Ende des Schuljahres geplant. Für Dezember 2004 und Januar 2005 

habe er genügend Bewerbungen vorzuweisen. Auch das Protokoll dieser 

Besprechung wurde vom Versicherten unterschrieben.

3. Mit Schreiben vom 18. Februar 2005, in dem er auch auf die Abhängigkeit der 

Anspruchberechtigung von der Vermittlungsfähigkeit ab Anmeldedatum 

hingewiesen wurde, bat das KIGA den Versicherten, Angaben über die 

Organisation der Kinderbetreuung und darüber zu machen, in welchem 

prozentualen Umfang er vermittlungsfähig sei und in welchem Rahmen, d.h. 

an welchen Tagen und zu welchen Arbeitszeiten er sich dem Arbeitsmarkt zur 

Verfügung stellen könne. Nachdem keine Stellungnahme einging, verfügte 

das KIGA am 10. Mai 2005 die Ablehnung des Anspruches auf 

Arbeitslosenentschädigung ab Anmeldung vom 3. Dezember 2004. Das Amt 

begründete seinen Entscheid damit, dass der Versicherte gemäss Akten 

wegen der fehlenden Kinderbetreuung und der damit verbundenen 

beschränkten zeitlichen Verfügbarkeit nicht vermittlungsfähig sei. Diese 

werde auch durch seinen Wohnort im … und des damit verbundenen weiten 

Arbeitswegs zusätzlich erschwert. 

4. a) Dagegen erhob der Versicherte am 12. Mai 2005 Einsprache. Er verlangte 

sinngemäss die Aufhebung der Verfügung und die Feststellung einer 

Anspruchsberechtigung von 100%. Am 19. Mai 2005 liess der Versicherte 

eine weitere Einsprache erheben und beantragte die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung und die Gewährung des Anspruchs auf 

Arbeitslosenentschädigung. Die Einsprachen wurde hauptsächlich damit 

begründet, dass der Versicherte bis zu einem schweren Unfall am 5. Februar 

2005 zu 100% vermittelbar gewesen wäre. Er habe nämlich verschiedentlich 

darauf hingewiesen, dass seine Kinder durch seine Mutter oder seine 

Freundin fremdbetreut werden könnten. Auf die Aufforderung zur 

Vernehmlassung vom 18. Februar 2005 habe er nur wegen eines schweren 

Unfalls vom 5. Februar 2005, seit dem er zu 100% arbeitsunfähig sei, nicht 

Stellung nehmen können. 

Am 7. Juni 2005 liess der Versicherte seine Einsprache noch ergänzen. Darin 

wurde bekräftigte, dass er bis zu seinem Unfall zu 100% vermittlungsfähig und 

dass eine Fremdbetreuung durch seine Mutter oder durch seine Freundin 

sichergestellt gewesen wäre. Weiter wurde ausgeführt, dass er seinen 

Anspruch auf Vorschlag seiner Beraterin beim RAV auf 70% reduziert habe, 

da man so auch den Fall berücksichtigen könne, dass niemand die Kinder 

betreue. Für ihn sei damit die Kinderbetreuung vollumfänglich sichergestellt 

gewesen, weshalb er sich zu Recht nicht veranlasst gesehen habe, auf dem 

Kinderbetreuungsformular eine Betreuungsmöglichkeit anzugeben. 

Ausserdem habe er sich damals in Unkenntnis seiner rechtlichen Situation mit 

den Vorschlag seiner Beraterin einverstanden erklärt, wodurch das RAV seine 

Aufklärungs- und Informationspflichten verletzt habe. Auch habe er schon 

damals beabsichtigt, seinen Wohnort in die Region Basel zu verlegen, was 

dem RAV bekannt gewesen sei. Zudem sei seine Suche nach einer 

Arbeitsstelle nicht auf das … beschränkt gewesen, ganz abgesehen davon, 

dass der Wohnort keinen Einfluss auf die Frage der Anspruchsberechtigung 

habe. Ihm sei daher bis zur Zeit des Unfalls das volle Taggeld auszuzahlen.

5. Am 23. September 2005 wies das KIGA die Einsprache ab. Zur Begründung 

wurde angeführt, dass der Versicherte für den in Frage stehenden Zeitraum 

keine Kinderbetreuung habe nachweisen können. So habe er auf dem 

Betreuungsformular vom 15. Dezember 2004 keine Kinderbetreuung 

angegeben und auch im Beratungsgespräch von diesem Datum mitgeteilt, er 

müsse sich um seine zwei schulpflichtigen Kinder kümmern, da er keine 

Personen habe, welche die Betreuung übernehmen würden. Erst nach 

Abspruch der Vermittlungsfähigkeit habe der Versicherte zwei 

Betreuungspersonen angegeben. Es können daher nun nicht mehr 

festgestellt werden, ob diese im fraglichen Zeitraum tatsächlich die 

Kinderbetreuung übernommen hätten; denn gemäss Angaben der 

Personalberaterin habe der Versicherte ihr immer angegeben, er müsse seine 

zwei Kinder betreuen. Weiter wurde der Entscheid damit begründet, dass der 

Versicherte nur zu beschränkten Arbeitszeiten, d.h. während seine Kinder in 

der Schule gewesen wären, eine Arbeit hätte annehmen können. 

Berücksichtige man dabei noch seinen damaligen Wohnort, wäre es kaum 

möglich gewesen, eine Arbeitsstelle zu diesen Arbeitszeiten zu finden, 

weshalb die Vermittlungsfähigkeit zu Recht abgelehnt worden sei.

6. a) Dagegen liess der Versicherte am 24. Oktober 2005 frist- und formgerecht 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht erheben. Er beantragte Aufhebung des 

Einspracheentscheides und der zugrunde liegenden Verfügung sowie 

Feststellung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung ab 3. Dezember 

2004. Die Anträge wurden damit begründet, dass der Beschwerdeführer 

schon vor Eintritt der Arbeitslosigkeit den Tatbeweis erbracht habe, dass er 

trotz Betreuungsaufgaben eine Vollzeitbeschäftigung ausüben könne. Auf die 

Fragen des KIGA vom 18. Februar 2005 habe der Beschwerdeführer deshalb 

nicht reagiert, weil er am 5. Februar 2005 einen Unfall erlitten habe und seit 

damals arbeitsunfähig sei, was für ihn die verlangten Angaben zur 

Kinderbetreuung obsolet gemacht habe. Im Einspracheverfahren habe er 

aber dargelegt, dass Mutter und Lebenspartnerin für die Kinderbetreuung zur 

Verfügung gestanden hätten. Weiter wurde angeführt, dass das KIGA seine 

Aufklärungs- und Beratungspflichten nach Art. 27 ATSG verletzt habe, indem 

es hier nicht weiter den Sachverhalt ermittelt habe. Das RAV resp. das KIGA 

hätten dem Beschwerdeführer, als er mitgeteilt habe, er sei allein erziehender 

Vater zweier schulpflichtiger Kinder, mitteilen müssen, dass seine 

Vermittlungsfähigkeit und die Anspruchsberechtigung angesichts des 

Arbeitsumfangs von 70% und der von ihm angegebenen verfügbaren 

Tageszeiten in Frage gestellt sein könnte. Davon sei aber nicht einmal die 

Beraterin des RAV ausgegangen, sonst hätte sie nicht erst Ende Januar 2005 

das KIGA betreffend Vermittelbarkeit angefragt. Auch im Schreiben des KIGA 

vom 18. Februar 2005 sei kein Hinweis auf eine allenfalls fehlende 

Anspruchsberechtigung vorhanden. Das KIGA habe, als keine Antwort 

eingetroffen sei, auch nicht mehr nachgefragt. Er habe somit keine 

Gelegenheit mehr gehabt, sein Verhalten zu ändern und die nach Ansicht des 

KIGA erforderlichen Voraussetzungen für seine Anspruchsberechtigung zu 

schaffen. Dies sei analog der Erteilung einer unrichtigen Auskunft zu 

behandeln. Hätte die Versicherung den Beschwerdeführer nämlich richtig 

aufgeklärt, hätte er das Schreiben vom 18. Februar 2005 beantwortet. Der 

Beschwerdeführer sei daher so zu stellen, wie wenn die unterlassene 

Auskunft erfolgt wäre. Ausserdem habe der Beschwerdeführer von Anfang an 

mitgeteilt, dass er nebst seiner Suche am Wohnort auch eine Arbeitsstelle im 

Tessin und in der Deutschschweiz suche. Die von ihm gemachten 

Bemühungen und auch die letzte Anstellung im Tessin würden dies belegen. 

Hätte das RAV oder das KIGA in der Angabe des Beschwerdeführers, er 

suche vorzugsweise per Beginn des neuen Schuljahres in der 

Deutschschweiz eine Anstellung eine Gefährdung der 

Anspruchsberechtigung gesehen, hätte er auch darauf aufmerksam gemacht 

werden müssen. Ein allgemeiner Informationstag genüge hierfür nicht.

b) In seiner Vernehmlassung vom 16. November 2005 beantragte das KIGA die 

Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdegegner begründete seinen 

Antrag damit, dass der Beschwerdeführer seit 18. Dezember 2003 bis 30. 

November 2004 wegen Krankheit nicht gearbeitet habe, so sei er auch erst 

seit 1. Dezember 2004 wieder zu 100% arbeitsfähig. In diesem Zeitraum seien 

die Kinder zunächst von der arbeitslosen Ehefrau des Beschwerdeführers 

betreut worden, später nach der Trennung und in Folge ihrer Krankheit vom 

Beschwerdeführer. Eine Fremdbetreuung wegen Arbeitsabwesenheit sei 

somit nie erforderlich gewesen. Weiter wurde angeführt, dass, selbst wenn 

der Beschwerdeführer vor Eintritt der Arbeitslosigkeit gearbeitet und sich um 

die Kinder gekümmert hätte, das Amt seinen Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung dennoch ab Anmeldedatum hätte überprüfen 

müssen. Entscheidend sei einzig, ob er während seiner Arbeitslosigkeit über 

eine Kinderbetreuung verfügt habe und ob er allenfalls bei fehlender 

Kinderbetreuung zu den von ihm angegebenen Arbeitszeiten einer Arbeit 

hätte nachgehen können. Dazu habe er aber gegenüber dem RAV und dem 

KIGA nie konkrete Angaben gemacht. Vielmehr habe der Beschwerdeführer 

gegenüber dem RAV immer angegeben, dass er sich um seine Kinder 

kümmern müsse und dass zurzeit keine andere Person dies machen könne. 

Dass der Beschwerdeführer über keine Kinderbetreuung verfügt habe, werde 

von ihm selber auch eingestanden, indem er in der Beschwerdeschrift habe 

ausführen lassen, dass er das Schreiben des KIGA vom 18. Februar 2005 

nicht habe beantworten müssen, weil er seit 5. Februar 2005 zu 100% 

arbeitsunfähig gewesen sei. Bezüglich der gerügten Pflichtverletzungen 

führte der Beschwerdegegner aus, dass man den Beschwerdeführer mit 

Schreiben 18. Februar 2005 darauf aufmerksam gemacht habe, dass eine 

versicherte Person nur dann vermittlungsfähig sei, wenn sie bereit, berechtigt 

und in der Lage sei, eine zumutbare Arbeit anzunehmen. Zudem sei ihm im 

Schreiben mitgeteilt worden, dass eine Bestätigung der Tagesmutter oder der 

zuständigen Person erforderlich sei. Ausserdem werden Arbeitslose beim 

Erstgespräch und am Informationstag über ihre Rechte und Pflichten 

ausführlich informiert, auch über die Vermittelbarkeit und die Verpflichtung zur 

Regelung der Kinderbetreuung, falls notwendig. Dies habe man vorliegend 

gemacht. Wenn der Versicherte sage, er sei nicht genügend informiert 

worden, sei dies eine Schutzbehauptung. Auch habe der Beschwerdegegner 

auf eine Antwort des Schreibens vom 18. Februar 2005 gewartet. Es sei aber 

nicht seine Aufgabe, jeden Versicherten noch einmal zur Stellungnahme 

aufzufordern, wenn diese nicht eintreffe.

7. a) In seiner Replik vom 29. November 2005 liess der Versicherte an seinen 

Anträgen festhalten und bestritt grösstenteils die Ausführungen des 

Beschwerdegegners. Ergänzend wurde noch ausgeführt, dass der 

Beschwerdeführer nicht gedacht habe, dass die Angaben über die 

Kinderbetreuung wichtig seien und dass er bei Unterlassen der Angaben gar 

seines Anspruchs verlustig gehen könne. Auch habe er davon ausgehen 

könne, dass KIGA über seine unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit und somit die 

Unmöglichkeit der Stellensuche informiert gewesen sei, weswegen er dem 

Schreiben des KIGA vom 18. Februar 2005 auch nicht die Bedeutung 

zugemessen habe, welche es nun plötzlich haben solle. Weiter wurde 

präzisierend ausgeführt, dass nicht seine damalige Ehefrau, sondern seine 

Mutter schon lange vor der Trennung der Ehegatten infolge der schon seit 

Jahren bestehenden Krankheit der Ehefrau die Kinder betreut habe und dies 

auch nach der Trennung bzw. nach Wiedererlangen der Arbeitsfähigkeit durch 

den Beschwerdeführer im Dezember 2004 wieder getan hätte, wenn dies 

nötig gewesen wäre. Er habe diese Tatsache schon immer dargelegt. Dass 

der Nachweis der Kinderbetreuung erst im Beschwerdeverfahren erfolge, 

schade dem Versicherten nicht. Zudem ergebe sich aus den Protokollen nicht, 

dass der Beschwerdeführer gesagt habe, er müsse die Kinder selbst 

betreuen. Ausserdem habe man ihm nie gesagt, dass die Ausrichtung von 

Arbeitslosenentschädigung vom Nachweis der Kinderbetreuung abhängig sei. 

Der Beschwerdeführer wäre sehr wohl bereit und in der Lage gewesen, eine 

Stelle ausserhalb des … anzunehmen und habe ja auch bald nach dem 

Schreiben vom 18. Februar 2005 seinen Wohnsitz in den Kanton Basel Land 

verlegt. Zusätzlich wurde bestritten, dass am Informationstag das Thema 

Kinderbetreuung und das Erfordernis der Angabe derart ausführlich diskutiert 

worden seien, wie das in der Stellungnahme dargelegt werde. Der 

Beschwerdegegner habe damit seine Aufklärungspflichten verletzt. Würde 

dem Beschwerdeführer seine Vermittlungsfähigkeit im Nachhinein 

abgesprochen, würde er auch seines Versicherungsschutzes im Falle von 

Unfällen verlustig gehen. Er habe auch keine Gelegenheit mehr gehabt, sich 

für den Unfall vom Februar 2005 anderweitig zu versichern.

b) In seiner Duplik vom 9. Dezember 2005 hält das KIGA an seinen Anträgen 

fest und führt aus, dass erst ab dem Zeitpunkt des Nachweises der 

Kinderbetreuung der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bejaht werden 

könne. Eine nachträglich und erst mit der Replik eingereichte Bestätigung der 

Mutter ändere jedoch nichts an der Tatsache, dass der Beschwerdeführer 

über keine Kinderbetreuung verfügt habe. Hinsichtlich des 

Betreuungsformulars und des unbeantworteten Schreibens vom 18. Februar 

2005 wurde angeführt, dass Arbeitslose gehalten seien, den Weisungen des 

RAV nachzukommen. Bekomme ein Versicherter das genannte Formular, 

müsse er die entsprechenden Angaben auch machen. Dies gelte umso mehr, 

wenn er mit einem Brief erneut zu den Angaben aufgefordert werde. Der 

Beschwerdeführer habe aber weder das Formular ausgefüllt noch den Brief 

beantwortet. Er habe von Anfang an keine Kinderbetreuung angegeben, 

sondern der Personalberaterin nur mitgeteilt wann er arbeiten könne. Auf der 

Grundlage dieser Angaben habe man sich im gegenseitigen Einverständnis 

auf eine Vermittlungsfähigkeit von 70% geeinigt. Die Festlegung der 

Vermittlungsfähigkeit auf 70% stehe somit in keinem Zusammenhang mit 

einem allfälligen Ausfall einer Kinderbetreuung.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet der 

Einspracheentscheid vom 23. September 2005. Nachfolgend bleibt zu prüfen, 

ob dem Beschwerdeführer zu Recht die Vermittlungsfähigkeit abgesprochen 

wurde.

2. a) Zunächst gilt es zu prüfen, ob der Beschwerdegegner oder das RAV seine 

Beratungs- und Auskunftspflichten nach Art. 27 ATSG verletzt hat. Gemäss 

Art. 27 Abs. 2 ATSG hat jeder Person Anspruch auf grundsätzlich 

unentgeltliche Beratung über ihre Rechte und Pflichten durch die 

Versicherungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder 

die Pflichten zu erfüllen sind. Diese Pflichten werden in Art. 19a der 

Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) genauer definiert. Demnach 

mussten das KIGA und das zuständige RAV den Beschwerdeführer über 

seine Rechte und Pflichten aufklären, insbesondere über das Verfahren der 

Anmeldung und über die Pflicht, Arbeitslosigkeit zu vermeiden und zu 

verkürzen. Die Aufklärungs- und die Beratungspflicht werden dabei 

regelmässig durch einen allgemeinen Informationstag und durch individuelle 

Beratungs- und Kontrollgespräche mit dem RAV erfüllt. 

b) Der Beschwerdeführer behauptet nun, dass ihm sei die Pflicht zur Regelung 

der Kinderbetreuung sowie zur entsprechenden Angabe dieser und die 

Konsequenzen im Unterlassungsfall weder am Informationstag noch bei 

einem Beratungsgespräch bekannt gegeben worden bzw. wenn, dann nur in 

zu allgemeiner und damit ungenügender Form, wodurch vorliegend die 

Informationspflicht verletzt sei. Dieser Auffassung kann das Gericht nicht 

folgen. So genügt vorliegend schon ein einziger Blick auf das am 15. 

Dezember 2004 vom Beschwerdeführer ausgefüllte 

Kinderbetreuungsformular, um zu zeigen, dass der Informationspflicht 

nachgekommen wurde. Schon dort wird unmissverständlich darüber 

aufgeklärt, dass ein Versicherter mit betreuungspflichtigen Kindern nur dann 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, wenn er konkret den Nachweis 

erbringen kann, dass die Kinder betreut werden. Auch aus dem Schreiben 

vom 18. Februar 2005 erschliesst sich neben den erneuten Hinweisen zur 

Anspruchberechtigung und zur Vermittlungsfähigkeit, dass die eingeforderten 

Angaben ab Anmeldedatum zu machen sind.

Damit kann vorliegend keine Rede von Unterlassung der Informationspflichten 

sein, diesbezügliche Vorbringungen erweisen sich als unbegründet.

3. Weiter gilt es noch, den zur Ermittlung der Vermittlungsfähigkeit erheblichen 

Sachverhalt festzustellen. Dabei ist auf denjenigen Sachverhalt abzustellen, 

der zur Zeit des angefochtenen Verwaltungsentscheids (Anfechtungsobjekt) 

gegeben war (Kieser, ATSG-Kommentar zu Art. 61, N 54). Die erst in der 

Replik eingebrachte Bestätigung der Mutter, sie hätte sich im Bedarfsfalle um 

die Kinder gekümmert, ist deshalb nicht relevant und erscheint zudem als 

Gefälligkeitsaussage. So oder anders ist sie aus dem Recht zu weisen. Da 

der Beschwerdeführer entgegen der deutlichen Information auf dem 

Betreuungsformular und trotz Aufforderung zur Vernehmlassung vom 18. 

Februar 2005 bis und mit dem hier angefochtenen Einspracheentscheid vom 

23. September 2005 den verlangten Betreuungsnachweis – unter Verletzung 

seiner Mitwirkungspflicht – nicht erbracht hat, hat er auch die Folgen dieser 

Beweislosigkeit zu tragen. Dementsprechend ist auf seine Angaben gemäss 

Aktenlage abzustellen, das heisst, dass er sich alleine um seine Kinder 

kümmern müsse und daher lediglich während des Unterrichts montags, 

dienstags, donnerstags und freitags von 08.30 bis 15.00 Uhr und mittwochs 

von 08.30 bis 12.00 Uhr arbeiten könne.

4. a) Schliesslich bleibt nun noch die Vermittlungsfähigkeit zu prüfen. Da der 

Beschwerdeführer selber angibt, seit dem 5. Februar 2005 zu 100% 

arbeitsunfähig zu sein, kann die Prüfung nur für den Zeitraum vom 3. 

Dezember 2004 bis 4. Februar 2005 erfolgen. 

Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist ein Arbeitsloser vermittlungsfähig, wenn er - 

nebst der hier unbestrittenermassen bestehenden Vermittlungsbereitschaft 

und unzweifelhafter Berechtigung - auch in der Lage ist, eine zumutbare 

Arbeit anzunehmen. Mit dem Begriff "in der Lage sein" versteht man die 

Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, unter welcher auch die Verfügbarkeit in 

räumlicher sowie zeitlicher Hinsicht zu verstehen ist (Nussbaumer, 

Schweizerisches Sozialversicherungsrecht, Soziale Sicherheit, N 214). Kann 

jedoch ein Versicherter seine Arbeitskraft lediglich während gewisser Tages- 

oder Wochenstunden einsetzen, kann die Vermittlungsfähigkeit nur bedingt 

anerkannt werden. Denn sind einem Versicherten bei der Auswahl des 

Arbeitsplatzes so enge Grenzen gesetzt, dass das Finden einer Stelle sehr 

ungewiss ist, muss Vermittlungsunfähigkeit angenommen werden. Der Grund 

für die Einschränkung in den Arbeitsmöglichkeiten spielt dabei keine Rolle 

(120 V 385 E. 3; Nussbaumer, a.a.O., N 214).

b) Vorliegend hat der Beschwerdeführer eine zeitliche Verfügbarkeit von 

maximal 29.5 Stunden in der Woche angegeben (E. 3), was im Übrigen den 

vereinbarten 70% im Verhältnis zu einer durchschnittlichen Arbeitswoche von 

42 Stunden entspricht. 

Zur Abklärung der Verfügbarkeit in örtlicher Hinsicht gilt es, die Möglichkeit 

eine Arbeitsstelle unter Berücksichtigung des Wohnorts und insbesondere 

des damit verbunden Arbeitswegs zu prüfen. Dabei lässt es sich nach 

Auffassung des Gerichts nicht ausschliessen, dass der Beschwerdeführer wie 

schon zuvor im Raum Bellinzona und in den von seiner Berufserfahrung 

abgedeckten Bereichen eine Anstellung hätte finden können. Berücksichtigt 

man nun den damit verbunden Arbeitsweg von je ca. 30 Min. mit dem Auto 

oder ca. 1h mit öffentlichem Verkehr, reduziert sich seine Verfügbarkeit auf 

durchschnittlich 22 h, was rund 50% im Verhältnis zu einer durchschnittlichen 

Arbeitswoche von 42 Stunden und für den fraglichen Zeitraum ausmacht. 

Der Beschwerdeführer war somit im fraglichen Zeitraum trotz bzw. wegen 

seiner Betreuungspflichten und unter Berücksichtigung aller damaligen 

Umstände zu 50% vermittlungsfähig.

5. Der angefochtene Entscheid erweist sich demnach, soweit es die 

Vermittelbarkeit von 50% betrifft, als nicht rechtens, was zur Aufhebung des 

angefochtenen Entscheids sowie der zugrunde liegenden Verfügung führt. 

Zur Beurteilung der Anspruchsberechtigung im Sinne von Art. 8 AVIG wird die 

Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen. 

6. Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das kantonale 

Beschwerdeverfahren nach Art. 61 lit. a ATSG und Art. 11 der grossrätlichen 

Verordnung über das Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VVS; BR 

542.300), ausser bei hier nicht zutreffenden Ausnahmen, kostenlos ist. Bei 

diesem Ausgang wird praxisgemäss keine aussergerichtliche Entschädigung 

zugesprochen. 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Die Verfügung vom 10. Mai 

2005 und der Einspracheentscheid vom 23. September 2005 werden 

aufgehoben. Die Vermittlungsfähigkeit von … für den Zeitraum vom 3. 

Dezember 2004 bis 4. Februar 2005 wird auf 50% festgesetzt und die Sache 

zur weiteren Abklärung der Anspruchsberechtigung im Sinne von Art. 8 AVIG 

für den genannten Zeitraum an das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 

Graubünden zurückgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

Die dagegen an das Eidgenössische Versicherungsgericht erhobene 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde wurde am 30. Januar 2007 abgewiesen (C 102/06).