# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4c06a072-f967-5080-8a6a-781531b09693
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-04
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 04.06.2018 PS180080
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS180080_2018-06-04.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS180080-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch 

Urteil vom 4. Juni 2018 

in Sachen 

 

Verein A._____,  
Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____, 
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 4. Mai 2018 (EK180347) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1.  

1.1. Am 23. Februar 2018 (Datum Poststempel) stellte die Gläubigerin und Be-

schwerdegegnerin (fortan Gläubigerin) beim Konkursgericht des Bezirksgerichts 

Zürich (fortan Vorinstanz) in der Betreibung-Nr. 1 ein Konkursbegehren (act. 5/1). 

Am 27. Februar 2018 wurden die Parteien zur Konkursverhandlung auf den 

11. April 2018, 10.00 Uhr, vorgeladen. Der Gläubigerin wurde eine Frist zur Leis-

tung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'800.00 angesetzt. Den Kostenvorschuss 

leistete sie fristgerecht und sie teilte überdies mit, dass sie nicht persönlich zur 

Verhandlung erscheinen werde (act. 5/5-6 und act. 5/10-11). Zur Verhandlung am 

11. April 2018 erschien für den Schuldner C._____ als einzelzeichnungsberech-

tigtes Vorstandsmitglied. Auf entsprechenden Antrag hin wurde dem Schuldner 

eine Fristerstreckung für die Zahlung der Konkursforderung bis zum 19. April 

2018, 10.00 Uhr, gewährt. Am 19. April 2018 wurde die Frist letztmals bis am 

23. April 2018, 10.00 Uhr, erstreckt (Prot. Vi S. 2 ff.). Mit Einreichung der Bu-

chungsanzeigen der Raiffeisenbank Zürich belegte der Schuldner die Zahlungen 

von Fr. 1'812.07 sowie Fr. 10.00 je mit Valutadatum 20. April 2018 an das Betrei-

bungsamt Zürich 6 (act. 5/11). Am 25. April 2018 leistete der Schuldner Fr. 200.00 

an die Vorinstanz (act. 12). 

Mit Urteil vom 4. Mai 2018 wies das Konkursgericht des Bezirksgerichts Zürich 

das Konkursbegehren ab. Es setzte die Spruchgebühr auf Fr. 200.00 fest, aufer-

legte diese dem Schuldner und hielt fest, dass sie bezahlt sei (act. 13). 

1.2. Mit Eingabe vom 17. Mai 2018 (Datum Poststempel: 18. Mai 2018) wandte 

sich C._____ für den Schuldner und Beschwerdeführer (fortan Schuldner) an das 

Obergericht des Kantons Zürich. Er führt aus, im Urteil vom 4. Mai 2018 sei der 

Schuldner dazu aufgefordert worden, innert 10 Tagen zur Klage der ehemaligen 

Mitarbeiterin B._____ Stellung zu nehmen. Die ausstehende Lohnzah-

lung/Ferientage von Fr. 1'041.25 sei bezahlt worden. Mit dem einbezahlten Betrag 

sei der Schuldner nicht zufrieden und er wünsche eine Überprüfung des Urteils 

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(act. 2). Der Eingabe legte C._____ vier Zahlungsbelege der Raiffeisenbank Zü-

rich bei (act. 4/1-4). 

1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 5/1-16). Das Verfahren 

ist spruchreif. 

2. 

Auf ein von einer Partei ergriffenes Rechtsmittel kann nur dann eingetreten wer-

den, wenn die Partei durch den angefochtenen Entscheid formell oder zumindest 

materiell beschwert ist. Mit Urteil vom 4. Mai 2018 hat die Vorinstanz das Kon-

kursbegehren zufolge Zahlung der in Betreibung gesetzten Forderung samt Zin-

sen und Kosten abgewiesen (act. 3 S. 2). Damit hat sie keine Anordnung getrof-

fen, durch welche der Schuldner belastet wäre. Eine materielle Überprüfung der 

Konkursforderung durch das Obergericht kommt sodann nicht in Frage. Auf die 

Beschwerde des Schuldners ist insofern nicht einzutreten. 

Soweit der Schuldner sich mit seinen Vorbringen gegen die von der Vorinstanz 

erhobene Spruchgebühr von Fr. 200.00 und die Kostenauflage wenden möchte, 

kann der Beschwerde ebenfalls kein Erfolg beschieden werden und ist diese ab-

zuweisen: Die Vorinstanz setzte die Spruchgebühr innerhalb der in Art. 52 GebV 

SchKG vorgesehenen Gebühr fest. Die von ihr erhobene Spruchgebühr von 

Fr. 200.00 kann unter keinem Titel bemängelt werden. Des Weiteren hat der 

Schuldner im Verfahren betreffend Konkurseröffnung vor der Vorinstanz einen 

Zahlungsaufschub verlangt und Belege zur Zahlung der Konkursforderung nach 

Stellung des Konkursbegehrens durch die Gläubigerin eingereicht. Die Zahlungs-

belege mit Valutadatum vom 29. Juli 2016, 30. August 2016 und 9. November 

2016, welche er erst der Kammer einreichte, legte der Schuldner der Vorinstanz 

nicht vor, und er machte anlässlich der Konkursverhandlung auch keine bereits 

erfolgte Zahlung der Konkursforderung geltend (Prot. Vi S. 2 f.). Wenn die Vor-

instanz vor diesem Hintergrund davon ausging, der Schuldner habe die entstan-

denen Kosten – weil er das erstinstanzliche Verfahren verursacht hat – zu tragen, 

ist dies nicht zu beanstanden.  

 

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3. 

Umständehalber sind für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erheben. Ei-

ne Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen (Art. 106 Abs. 1 ZPO), dem 

Schuldner nicht, weil er unterliegt, der Gläubigerin nicht, weil ihr keine Umtriebe 

entstanden sind, die zu entschädigen sind. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der 

Doppel von act. 2 und act. 4/1-4, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksen-

dung der erstinstanzlichen Akten), je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 

lic. iur. K. Würsch 
versandt am: 4. Juni 2018 

	Urteil vom 4. Juni 2018
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der Doppel von act. 2 und act. 4/1-4, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten), je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...