# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fdab7110-d621-57ef-b428-e6c3435e2361
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.03.2016 IV 2014/419 + IV 2014/452 + IV 2015/47
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-419---IV-201_2016-03-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/419 + IV 2014/452 + IV 2015/47

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.10.2019

Entscheiddatum: 29.03.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 29.03.2016
Art. 17 ATSG. Art. 37 Abs. 4 ATSG. Rentenherabsetzung. Verbesserung des 
Gesundheitszustandes. Gegenstand des Revisionsverfahrens. 
Unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Verwaltungsverfahren 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. März 
2016, IV 2014/419, IV 2014/452, IV 2015/47).

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2014/419, IV 2014/452, IV 2015/47

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Fiechter,

Anwalt und Beratung GmbH, Poststrasse 6, Postfach 239, 9443 Widnau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Rentenrevision (Herabsetzung); unentgeltliche Rechtsverbeiständung im

Verwaltungsverfahren

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im September 2000 zum Bezug einer Rente der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Im Oktober 2000 berichtete der Hausarzt Dr. med. 

B.___ (IV-act. 5), die Versicherte leide an einer Lumboischialgie links bei einer 

Discushernie L4/5 mit einer Verlagerung der Nervenwurzel L5 nach links. In der 

angestammten Tätigkeit als Fabrikarbeiterin sei sie seit dem 22. Februar 1999 und bis 

auf weiteres vollständig arbeitsunfähig. Die frühere Arbeitgeberin berichtete im Oktober 

2000 (IV-act. 7), die Versicherte sei bis Ende Oktober 1999 als Metallarbeiterin 

angestellt gewesen. Sie habe verschiedene Montagearbeiten ausgeführt. Das 

Arbeitspensum habe 42 Stunden pro Woche betragen, der Lohn habe sich auf 2’946 

Franken (ohne einen 13. Monatslohn) belaufen. Im Juli 2001 berichtete die Klinik Valens 

über eine dreiwöchige stationäre Behandlung (IV-act. 20). Die Ärzte führten aus, die 

Versicherte leide an einem residuellen lumbospondylogenen Syndrom, an einer 

Migrationsproblematik mit Hinweisen auf eine Symptomausweitung und eine 

Schmerzverarbeitungsstörung sowie an einem Status nach einer Kolpitis. Ihr könne 

eine leichte, wechselbelastende Arbeit zu mindestens 50 Prozent zugemutet werden. 

Am 7. Februar 2002 notierte ein Mitarbeiter der IV-Stelle (IV-act. 25), für die 

Berechnung des Invaliditätsgrades sei gemäss den Angaben des Arbeitgebers von 

einem Valideneinkommen von 12 × 2’946 = 35’352 Franken auszugehen. Das 

zumutbarerweise erzielbare Invalideneinkommen sei anhand der Ergebnisse der 

Lohnstrukturerhebung festzulegen. Aufgrund des „Minderverdienstes“ von 21 Prozent 

müsse der entsprechende Ausgangswert aber auf den Betrag des Valideneinkommens 

reduziert werden. Vom Ergebnis sei ein Abzug von zehn Prozent („Teilzeitabzug“) 

vorzunehmen. Unter Berücksichtigung einer Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent ergebe 

sich ein zumutbarerweise erzielbares Invalideneinkommen von 16’057 Franken (= 

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35’352 Franken × 90% × 50%). Dies ergab einen Invaliditätsgrad von 55 Prozent (IV-

act. 39). Mit einer Verfügung vom 6. Dezember 2002 sprach die IV-Stelle der 

Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Februar 2000 eine halbe Rente zu (IV-act. 42). Am 

9. Januar 2003 erhob die Versicherte eine Beschwerde gegen diese Verfügung (IV-act. 

43–1 ff.). Dieser lag unter anderem eine Stellungnahme eines Vertrauensarztes der 

Rechtsschutzversicherung bei, der die Arbeitsunfähigkeit auf 75 Prozent geschätzt 

hatte (IV-act. 43–21 ff.). Mit einer Verfügung vom 19. Februar 2003 widerrief die IV-

Stelle ihre Verfügung vom 6. Dezember 2002 (IV-act. 48). Im Auftrag der IV-Stelle 

erstattete die medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) Ostschweiz am 10. Juni 2004 ein 

Gutachten (IV-act. 58). Die Sachverständigen führten aus, die Versicherte leide an einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, einhergehend mit einer mittelschweren 

depressiven Störung mit einem somatischen Syndrom, an einem chronifizierten 

lumbospondylogenen Schmerzsyndrom links und an einem möglichen residuellen 

lumbo-radiculären sensiblen Ausfallsyndrom L5 links. Aus internistisch-

rheumatologischer Sicht seien körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten unter 

Vermeidung von rückenbelastenden Arbeiten zu mindestens 50 Prozent zumutbar. Aus 

psychiatrischer Sicht müsse aber eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 70 Prozent 

für sämtliche Tätigkeiten attestiert werden. Mit einer Verfügung vom 15. Juli 2004/6. 

September 2004 (IV-act. 67 f.) sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab 

dem 1. Februar 2000 eine halbe und mit Wirkung ab dem 1. Juli 2002 eine ganze Rente 

zu. Für die Berechnung des für die Zeit ab dem 1. Juli 2002 massgebenden 

Invaliditätsgrades hatte sie dem Valideneinkommen von 35’352 Franken ein 

zumutbarerweise erzielbares Invalideneinkommen von 30 Prozent dieses Betrages 

gegenüber gestellt; sie hatte keinen „Teilzeitabzug“ berücksichtigt.

A.b Im Juni 2006 füllte die Versicherte einen Fragebogen zur Überprüfung des 

Rentenanspruchs aus. Sie gab an, ihr Gesundheitszustand habe sich verschlechtert; 

auch die rechte Seite schmerze nun (IV-act. 69). Dr. B.___ berichtete im Juni 2006 über 

einen unveränderten Gesundheitszustand (IV-act. 72). Im Juli 2006 teilte die IV-Stelle 

der Versicherten mit, dass sie nach wie vor einen Anspruch auf eine ganze Rente habe 

(IV-act. 75). Im Juni 2009 füllte die Versicherten einen weiteren Fragebogen zur 

Überprüfung des Rentenanspruchs aus. Sie gab an, ihr Gesundheitszustand sei 

unverändert geblieben (IV-act. 78). Im Juli 2009 berichtete Dr. B.___ über eine leichte 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes (IV-act. 81). Er gab an, die Versicherte 

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habe in letzter Zeit vermehrt über Schmerzen geklagt. Objektiv habe er einen 

vermehrten Hartspann festgestellt. Im Juli 2009 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

dass sie weiterhin einen Anspruch auf eine ganze Rente habe (IV-act. 82). Im Herbst 

2010 wurde dem Ehemann der Versicherten eine Rente der Invalidenversicherung 

zugesprochen. Infolgedessen musste das so genannte Beitragssplitting durchgeführt 

werden. Die beiden Renten mussten anschliessend plafoniert werden. Mit einer 

Verfügung vom 2. November 2010/10. Dezember 2010 setzte die IV-Stelle den 

Rentenbetrag rückwirkend ab dem 1. April 2006 entsprechend neu fest (IV-act. 87 f.).

A.c  Im November 2012 füllte die Versicherte erneut einen Fragebogen zur Überprüfung 

des Rentenanspruchs aus. Sie gab an, ihr Gesundheitszustand verschlechtere sich 

zusehends (IV-act. 93). Am 6. Dezember 2012 forderte die IV-Stelle Dr. B.___ auf, einen 

Fragebogen zur Überprüfung des Rentenanspruchs im Sinne der 

Schlussbestimmungen zum ersten Massnahmenpaket der 6. IVG-Revision auszufüllen 

(IV-act. 102). Dr. B.___ gab an, der Gesundheitszustand sei seit der Rentenzusprache 

im Wesentlichen unverändert geblieben. Die Versicherte leide an einem chronischen 

lumbospondylogenen Syndrom und an einer Depression. Im Januar 2013 notierte Dr. 

med. C.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), zur Klärung des 

medizinischen Sachverhaltes sei eine Verlaufsbegutachtung angezeigt (IV-act. 106). Im 

Auftrag der IV-Stelle erstattete die Academy of Swiss Insurance Medicine (asim) am 22. 

Oktober 2013 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 111). Die Sachverständigen 

führten aus, die Versicherte leide an einem chronifizierten lumbospondylogenen 

Schmerzsyndrom links mit einem residuellen lumbo-radiculären sensiblen 

Ausfallsyndrom L5 links, an einer Cervicocephalgie, an einer chronischen 

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren sowie an einer leichten 

depressiven Episode. Aus rheumatologischer und neurologischer Sicht könne ihr ein 

Pensum von mindestens 50 Prozent für leichte, wechselbelastende Tätigkeiten 

zugemutet werden. Der Gesundheitszustand habe sich diesbezüglich seit der 

Begutachtung durch die MEDAS Ostschweiz nicht wesentlich verändert. Aus 

psychiatrischer Sicht liege dagegen eine Verbesserung des Gesundheitszustandes vor, 

denn die Versicherte leide nur noch an einer leichtgradigen und nicht mehr an einer 

mittelgradigen depressiven Störung. Ihr könne nun eine Erwerbstätigkeit im Umfang 

von 50 Prozent zugemutet werden. Wann diese Verbesserung eingetreten sei, könne 

anhand der spärlichen Akten nicht nachvollzogen werden; die aktuelle 

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Arbeitsfähigkeitsschätzung gelte ab dem Zeitpunkt der Begutachtung. Es handle sich 

nicht um eines der in der Schlussbestimmung zum ersten Massnahmenpaket der 6. 

IVG-Revision erwähnten syndromalen Leiden. Der RAD-Arzt Dr. med. D.___ erachtete 

das Gutachten als überzeugend (IV-act. 112 und 117).

A.d Die IV-Stelle passte das Valideneinkommen von 35’352 Franken an die 

Nominallohnentwicklung in den Jahren 2002–2011 an. Dies ergab einen Betrag von 

38’958 Franken. Für die Ermittlung des Invalideneinkommens stellte sie auf den 

Medianwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne ab. Da das Valideneinkommen 36,7 Prozent 

tiefer lag, reduzierte sie den so ermittelten Ausgangswert des Invalideneinkommens um 

31,7 Prozent. Davon rechnete sie 50 Prozent an. Dies ergab ein zumutbarerweise 

erzielbares Invalideneinkommen von 20’453 Franken (IV-act. 118). Aus dem Vergleich 

der beiden Einkommen resultierte ein Invaliditätsgrad von 47,5 Prozent. Mit einem 

Vorbescheid vom 23. April 2014 teilte sie der Versicherten mit, dass sie die 

Herabsetzung der Rente auf eine Viertelsrente vorsehe (IV-act. 121). Dagegen wandte 

die Versicherte am 26. Juni 2014 ein (IV-act. 128), laut Dr. B.___ habe sich ihr 

Gesundheitszustand seit Juli 2002 nicht verändert. Das Gutachten der asim sei in sich 

widersprüchlich. Das Anforderungsprofil sei nicht hinreichend definiert worden. Es liege 

kein Revisionsgrund im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG vor. Der Validenlohn liege bei 

46’515.85 Franken. Bei der Berechnung des Invalideneinkommens müsse ein Abzug 

vom Tabellenlohn von 25 Prozent berücksichtigt werden. Am 4. August 2014 teilte die 

IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie die Rente herabsetzen werde („Verfügungsteil 2: 

Reduktion der Invalidenrente“; IV-act. 133). Am 19. August 2014 erging die 

entsprechende Verfügung (IV-act. 135).

B. 

B.a  Am 15. September 2014 erhob die Versicherte (nachfolgend: die 

Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen den „Verfügungsteil 2“ vom 4. August 

2014 (IV 2014/419, act. G 1). Sie beantragte die Weiterausrichtung der ganzen Rente, 

eventualiter die Erstellung eines unabhängigen interdisziplinären Gutachtens und 

subeventualiter die Rückweisung der Sache an die IV-Stelle (nachfolgend: die 

Beschwerdegegnerin) zur „Klärung des Umfangs der Erwerbsunfähigkeit“. Zusätzlich 

beantragte sie die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde und 

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eventualiter die Anweisung an die Beschwerdegegnerin, im Sinne einer vorsorglichen 

Massnahme weiterhin eine ganze Rente auszurichten. Zur Begründung führte sie an, 

dass sich ihr Gesundheitszustand nicht verbessert habe. Ihr langjähriger Hausarzt, der 

den Verlauf der Gesundheitsbeeinträchtigung am besten kenne und beurteilen könne, 

habe eine relevante Verbesserung verneint. Das Gutachten der asim sei nicht 

überzeugend. Es liege kein Revisionsgrund im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG vor. Das 

Valideneinkommen sei zu tief angesetzt worden. Es sei zu Unrecht kein Abzug vom 

Tabellenlohn berücksichtigt worden. Die Beschwerde wurde unter der 

Verfahrensnummer IV 2014/419 eingeschrieben.

B.b Am 22. September 2014 erhob die Beschwerdeführerin eine Beschwerde gegen 

die Verfügung vom 19. August 2014, die unter der Verfahrensnummer IV 2014/452 

eingeschrieben wurde (IV 2014/452, act. G 1). Sie beantragte die Zusprache einer 

ganzen Rente ab dem 1. Oktober 2014, die Wiederherstellung der aufschiebenden 

Wirkung der Beschwerde und die Vereinigung des Verfahrens mit dem Verfahren IV 

2014/419.

B.c  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 6. November 2014 die Abweisung der 

Beschwerde (IV 2014/419, act. G 7; IV 2014/452, act. G 5). Zur Begründung führte sie 

aus, in medizinischer Hinsicht sei auf das überzeugende Gutachten der asim 

abzustellen. Die Anwendung des Art. 53 Abs. 1 ATSG stehe vorliegend nicht zur 

Diskussion. Die Ermittlung des von der Versicherten angegebenen Valideneinkommens 

sei nicht nachvollziehbar. Ein Abzug vom Tabellenlohn sei nicht gerechtfertigt.

B.d Am 19. November 2014 bewilligte die Verfahrensleitung die unentgeltliche 

Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren (IV 2014/419, act. G 8; IV 2014/452, act. G 

6).

B.e  Am 13. Januar 2015 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest (IV 2014/ 

419, act. G 12; IV 2014/452, act. G 10). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine 

Duplik.

B.f Da die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe vom 26. Juni 2014, die sich gegen den 

Vorbescheid vom 23. April 2014 gerichtet hatte, die unentgeltliche 

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Rechtsverbeiständung für das „Vorbescheidsverfahren“ beantragt hatte, tätigte die 

Beschwerdegegnerin diesbezüglich weitere Abklärungen. Sie gelangte zur Auffassung, 

dass die Rechtsverbeiständung sachlich nicht geboten gewesen sei und überdies keine 

finanzielle Bedürftigkeit vorgelegen habe. Mit einer Verfügung vom 16. Januar 2015 

verweigerte sie deshalb die unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das 

Verwaltungsverfahren. Am 16. Februar 2015 erhob die Beschwerdeführerin eine 

Beschwerde gegen diese Verfügung, die unter der Verfahrensnummer IV 2015/47 

eingeschrieben wurde (IV 2015/47, act. G 1). Die Beschwerdegegnerin beantragte am 

19. März 2015 unter Hinweis auf die Erwägungen der angefochtenen Verfügung die 

Abweisung der Beschwerde (IV 2015/47, act. G 3). Am 24. März 2015 bewilligte die 

Verfahrensleitung auch für dieses Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege (IV 

2015/47, act. G 4).

B.g Mit zwei Zwischenentscheiden vom 23. Juni 2015 (IV 2014/419 Z und IV 2014/542 

Z) wies das Versicherungsgericht die Gesuche um die Wiederherstellung der 

aufschiebenden Wirkung der Beschwerde gegen den „Verfügungsteil 2“ vom 4. August 

2014 und gegen die Verfügung vom 19. August 2014 ab.

Erwägungen

1.

1.1  Beim „Verfügungsteil 2“ vom 4. August 2014 handelt es sich nur um einen Teil 

einer Verfügung. Zwar mag dieses Dokument auf den ersten Blick den Eindruck 

erwecken, es handle sich dabei um eine eigenständige Verfügung. Bei einer näheren 

Betrachtung wird aber klar, dass dies nicht der Fall ist, denn es ist als Verfügungsteil 

betitelt, was den Schluss nahe legt, dass es nur zusammen mit einem „Teil 1“ 

vollständig sein kann. Zudem enthält es einen Hinweis darauf, dass die Sache der 

Ausgleichskasse „zum Vollzug“ überwiesen werde, womit die Berechnung der 

Rentenbeträge gemeint ist. Schliesslich enthält das „Dispositiv“ keine Rentenbeträge, 

weshalb es sich dabei nicht um die verfahrensabschliessende Verfügung handeln kann, 

denn nur eine Verfügung, die den Rentenbetrag im Dispositiv enthält, kann auch 

tatsächlich vollzogen werden. Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hätte 

spätestens beim Eintreffen der „richtigen“, „kompletten“ Verfügung vom 19. August 

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2014 bewusst sein müssen, dass der „Verfügungsteil 2“ vom 4. August 2014 nur einen 

Teil der Verfügung vom 19. August 2014 gebildet hatte und folglich nicht selbständig 

anfechtbar gewesen war. Weshalb er dennoch nicht nur gegen die Verfügung vom 19. 

August 2014, sondern auch gegen den „Verfügungsteil 2“ vom 4. August 2014 je eine 

Beschwerde erhoben hat, ist unverständlich. Die Beschwerden vom 15. und 22. 

September 2014 richten sich aber beide allein gegen die Rentenherabsetzung, weshalb 

sie als eine „einheitliche“ Beschwerde behandelt werden können. Bei den beiden 

Verfahren IV 2014/419 und IV 2014/452 handelt es sich also um ein und dasselbe 

Verfahren.

1.2  Die sich gegen die Verfügung vom 16. Januar 2015 richtende Beschwerde vom 

16. Februar 2015 betrifft zwar einen anderen Gegenstand als die Beschwerden vom 

September 2014 gegen die Verfügung vom 19. August 2014, nämlich die Verweigerung 

der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung für das Verwaltungsverfahren. Da aber das 

Verfahren, auf das sich das Gesuch um die unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

bezogen hatte, mit der Verfügung vom 19. August 2014 abgeschlossen worden ist und 

da die Verfügung vom 16. Januar 2015 deshalb einen engen sachlichen 

Zusammenhang mit jener vom 19. August 2014 aufweist, kann das 

Beschwerdeverfahren betreffend die Verfügung vom 16. Januar 2015 mit dem 

Beschwerdeverfahren betreffend die Verfügung vom 19. August 2014 vereint werden. 

Den Anfechtungsgegenstand dieses vereinten Beschwerdeverfahrens IV 2014/419, 

2014/452 und IV 2015/47 bilden folglich die Verfügungen vom 19. August 2014 und 

vom 16. Januar 2015; den Streitgegenstand bilden die Rentenherabsetzung und die 

Verweigerung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung für das Verwaltungsverfahren.

2.

2.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente 

gemäss dem Art. 17 Abs. 1 ATSG für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt 

oder aufgehoben. Für diese Form der Korrektur einer formell rechtskräftigen Verfügung 

hat sich im Sozialversicherungsrecht der missverständliche Begriff der Revision 

eingebürgert, der im übrigen Verwaltungsrecht die Korrektur einer formell 

rechtskräftigen Verfügung bezeichnet. Letztere ist im Art. 53 Abs. 1 ATSG geregelt und 

wird zur Abgrenzung von der Anpassung gemäss dem Art. 17 Abs. 1 ATSG im 

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Sozialversicherungsrecht üblicherweise als prozessuale Revision bezeichnet. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat sich offenbar von diesen 

missverständlichen Begrifflichkeiten in die Irre führen lassen, denn er hat sich auf den 

Standpunkt gestellt, die Voraussetzungen des Art. 53 Abs. 1 ATSG seien nicht erfüllt, 

weshalb die angefochtene Verfügung vom 19. August 2014 rechtswidrig sei. 

Massgebend ist aber nur, ob die Voraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 ATSG erfüllt sind. 

Da das Versicherungsgericht das Recht von Amtes wegen anzuwenden hat, schadet 

dieses Missverständnis nicht; das Gericht hat jedenfalls zu prüfen, ob die 

Voraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 ATSG erfüllt sind. Entscheidend ist dabei, ob sich 

der Sachverhalt wesentlich verändert hat. Diese Frage ist vorliegend anhand eines 

Vergleichs zwischen dem der rentenzusprechenden Verfügung zugrunde gelegten 

Sachverhalt (nach der Rentenzusprache ist der Rentenanspruch nicht mehr umfassend 

materiell überprüft worden) und dem Sachverhalt im Zeitpunkt des Erlasses der 

angefochtenen Verfügung vom 19. August 2014 zu beantworten. Da die Revision nicht 

dazu missbraucht werden darf, eine Wiedererwägung (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG) der 

rentenzusprechenden Verfügung vorzunehmen, ohne dass die dafür notwendigen 

Voraussetzungen erfüllt wären, darf sich das Revisionsverfahren nur auf die Tatsachen 

beschränken, die sich effektiv nachträglich verändert haben (vgl. Ralph Jöhl, Die 

Revision nach Art. 17 ATSG, in: JaSo 2012, S. 153 ff.).

2.2  Bei der Rentenzusprache ist die Beschwerdegegnerin von einem 

Valideneinkommen von 35’352 Franken ausgegangen, was den Angaben des letzten 

Arbeitgebers der Beschwerdeführerin zur Lohnhöhe entsprochen hat. Für die Zeit vom 

1. Februar 2000 bis zum 30. Juni 2002 hat sie anstelle des statistischen Medianwertes 

der Hilfsarbeiterinnenlöhne in der Schweiz den Betrag des Valideneinkommens als 

Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens herangezogen. 

Davon hat sie einen „Teilzeitabzug“ von zehn Prozent vorgenommen. Vom Ergebnis hat 

sie aufgrund der attestierten Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent die Hälfte angerechnet 

(vgl. IV-act. 25). Diese Berechnung des Invaliditätsgrades ist an sich nichts anderes als 

ein „verkappter“ Prozentvergleich gewesen, denn der Betrag des Valideneinkommens 

beziehungsweise des Ausgangswertes des zumutbarerweise erzielbaren 

Invalideneinkommens hat dabei mathematisch gar keine Rolle mehr spielen können. 

Resultiert hat ein Invaliditätsgrad von 1 – 0,9 × 0,5 = 55 Prozent. Für die Zeit ab dem 1. 

Juli 2002 hat die Beschwerdegegnerin wiederum einen „verkappten“ Prozentvergleich 

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vorgenommen, allerdings ohne Berücksichtigung eines „Teilzeitabzuges“, weshalb der 

Invaliditätsgrad dem Arbeitsunfähigkeitsgrad entsprochen hat. Revisionsrechtlich hat 

sich der Wegfall des „Teilzeitabzuges“ nicht erklären lassen, weshalb er an sich 

unzulässig gewesen ist. Auch für die Zeit ab dem 1. Juli 2002 hätte also ein solcher 

Abzug berücksichtigt werden müssen. Dieser hätte sich allerdings auf den 

Rentenanspruch nicht ausgewirkt. Auf eine diesbezügliche Beschwerde wäre mangels 

eines Rechtsschutzinteresses nicht einzutreten, weshalb der Beschwerdeführerin 

schon deshalb nicht eine (Teil-) Rechtskraft entgegen gehalten werden kann. 

Unverändert ist hingegen der Invaliditätsgrad auch in diesem Anpassungsverfahren mit 

einem Prozentvergleich zu berechnen.

2.3  Der ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung hat für die Zeit ab dem 1. Juli 

2002 in medizinischer Hinsicht das Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 10. Juni 

2004 zugrunde gelegen. Darin war aus somatischen Gründen aufgrund eines 

chronifizierten lumbospondylogenen Schmerzsyndroms links und eines möglichen 

residuellen lumbo-radiculären sensiblen Ausfallsyndroms L5 links aus internistisch-

rheumatologischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent selbst für 

leidensadaptierte Tätigkeiten attestiert worden. Aus psychiatrischer Sicht war aufgrund 

einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und aufgrund einer mittelschweren 

depressiven Störung mit einem somatischen Syndrom eine Arbeitsunfähigkeit von 70 

Prozent für sämtliche Tätigkeiten attestiert worden. Folglich hat der ursprünglichen 

rentenzusprechenden Verfügung die Prognose zugrunde gelegen, dass die 

Beschwerdeführerin auf absehbare Zeit an einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung und an einer mittelgradigen depressiven Störung leiden und dass sie 

deshalb nur noch zu 30 Prozent arbeitsfähig sein werde; die somatischen 

Einschränkungen sind bei dieser Sachlage nicht ausschlaggebend gewesen. Die 

Sachverständigen der asim haben in ihrem Gutachten vom 22. Oktober 2013 

ausgeführt, dass sich am somatischen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin 

seit der Rentenzusprache nichts geändert habe, dass diese weiterhin an der vom 

psychiatrischen Sachverständigen der MEDAS Ostschweiz als somatoforme 

Schmerzstörung (statt als Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren) 

diagnostizierten psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung leide, aber gleichzeitig nur 

noch leichtgradig depressiv sei. Diese Schlussfolgerungen haben auf umfassenden 

persönlichen Untersuchungen der Beschwerdeführerin und auf einer vertieften 

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Auseinandersetzung mit sämtlichen medizinischen Vorakten beruht. Sie sind 

ausführlich, nachvollziehbar und überzeugend begründet worden. Die diesen 

Schlussfolgerungen widersprechende Aussage von Dr. B.___, der Gesundheitszustand 

der Beschwerdeführerin habe sich seit der Rentenzusprache nicht verändert, überzeugt 

dagegen nicht, denn sie ist nicht begründet und nicht durch Befunde untermauert 

worden. Zudem hat sich Dr. B.___ nicht mit dem Gutachten der asim auseinander 

gesetzt, weshalb nicht nachvollzogen werden kann, wieso er zu einer anderen 

Auffassung gelangt ist respektive an dieser festgehalten hat. Schliesslich ist Dr. B.___ 

auch nicht Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie. Seine Stellungnahme vermag 

daher die Arbeitsfähigkeitsschätzung der asim nicht zu erschüttern. Gesamthaft steht 

mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass 

die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Begutachtung durch die asim bei einem 

ansonsten im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustand nur noch 

leichtgradig depressiv gewesen ist. Die der rentenzusprechenden Verfügung zugrunde 

gelegte Prognose, die Beschwerdeführerin werde mittelgradig depressiv bleiben, ist 

deshalb nicht mehr zutreffend gewesen, weshalb die Rente hat revidiert werden 

müssen. Neu hat aufgrund des Gutachtens der asim nur noch eine Arbeitsunfähigkeit 

von 50 Prozent für leidensadaptierte Tätigkeiten vorgelegen.

2.4  Die Berechnung des Invaliditätsgrades anhand eines Prozentvergleichs ist zwar 

korrekt gewesen, aber dabei hätte richtigerweise ein Abzug vom Tabellenlohn 

vorgenommen werden müssen. Dieser ist angesichts der gesamten Umstände 

entsprechend der aktuellen Praxis neu auf 15 Prozent festzusetzen gewesen, was 

einen Invaliditätsgrad von 1 – 0,85 × 0,5 = 57,5 Prozent ergibt. Damit ist die Rente auf 

eine halbe Rente herabzusetzen.

2.5  Die Sachverständigen der asim haben mangels fachärztlicher Berichte im Zeitraum 

zwischen der Rentenzusprache und ihrer Begutachtung den Zeitpunkt, in dem sich der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verbessert hat, nicht genau benennen 

können. Dies ist allerdings irrelevant, denn die Rentenherabsetzung ist mangels einer 

Verletzung der Meldepflicht gemäss dem Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV ohnehin erst auf das 

Ende des der Zustellung der Herabsetzungsverfügung folgenden Monats zulässig 

gewesen. Da die Herabsetzungsverfügung am 19. August 2014 ergangen und noch im 

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August 2014 zugestellt worden ist, ist die frühere ganze Rente mit Wirkung ab dem 1. 

Oktober 2014 auf eine halbe Rente herabzusetzen.

3.

3.1  Wo die Verhältnisse es erfordern, wird der gesuchstellenden Person gemäss dem 

Art. 37 Abs. 4 ATSG ein unentgeltlicher Rechtsbeistand für das Verwaltungsverfahren 

bewilligt. Neben der Erforderlichkeit einer Rechtsverbeiständung setzt deren 

Bewilligung gemäss dem Art. 55 Abs. 1 ATSG i.V.m. dem Art. 65 Abs. 1 VwVG auch 

eine finanzielle Bedürftigkeit und die fehlende Aussichtslosigkeit des Anliegens der 

gesuchstellenden Person voraus. An die Erforderlichkeit der Rechtsverbeiständung im 

Verwaltungsverfahren ist zudem ein strengerer Massstab als an die Rechtfertigung 

einer Rechtsverbeiständung im Beschwerdeverfahren (vgl. Art. 61 lit. f ATSG) 

anzulegen (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 37 N 35, mit 

Hinweisen auf die Materialien).

3.2  Das Verfahren, das mit der angefochtenen Verfügung vom 19. August 2014 

abgeschlossen worden ist, hat zwar die verfahrensrechtliche Besonderheit 

aufgewiesen, dass es sich dabei um ein Revisionsverfahren gehandelt hat. In 

materieller Hinsicht hat sich das Verfahren aber fast ausschliesslich um die 

Verbesserung des Gesundheitszustandes gedreht. Die Beschwerdeführerin wäre 

alleine in der Lage gewesen, diese Verbesserung zu bestreiten, zumal ihr Hausarzt Dr. 

B.___ bereits dazu Stellung genommen hatte. Dafür hat sie keinen Rechtsbeistand 

benötigt. Als juristischer Laie ist sie zwar mit der Festlegung der Vergleichseinkommen 

sicherlich überfordert gewesen, doch hätte sie sich mit den damit verbundenen 

juristischen Problemen gar nicht auseinandersetzen müssen. Sie hätte sich nämlich 

damit begnügen können, darauf hinzuweisen, dass bei einer Arbeitsunfähigkeit von 50 

Prozent ihres Erachtens auch ein Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent 

resultieren müsse. Auch dies wäre ihr ohne die Hilfe eines Rechtsbeistandes möglich 

gewesen. Im „Vorbescheidsverfahren“ haben sich also keine besonders schwierigen 

rechtliche oder tatsächliche Fragen gestellt, weshalb eine Rechtsverbeiständung nicht 

erforderlich gewesen ist. Somit kann offen bleiben, ob die Voraussetzungen der 

finanziellen Bedürftigkeit und der fehlenden Aussichtslosigkeit erfüllt gewesen sind, 

denn mangels der sachlichen Gebotenheit einer Rechtsverbeiständung hat jedenfalls 

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kein Anspruch darauf bestanden. Die Verfügung vom 16. Januar 2015 erweist sich 

folglich als rechtmässig.

4.

4.1  Zusammenfassend ist die Beschwerde gegen die Verfügung vom 19. August 2014 

teilweise gutzuheissen und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab dem 1. Oktober 

2014 eine halbe statt einer Viertelsrente zuzusprechen; die Sache ist zur Festsetzung 

der Rentenbeträge an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die Beschwerde 

gegen die Verfügung vom 16. Januar 2015 ist dagegen abzuweisen.

4.2  Für den die unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Verwaltungsverfahren 

betreffenden Teil des vereinten Beschwerdeverfahrens sind keine Gerichtskosten zu 

erheben, da es sich dabei nicht um Leistungen der Invalidenversicherung handelt (Art. 

61 lit. a ATSG und Art. 69 Abs. 1  IVG e contrario). Für den die Rentenherabsetzung 

betreffenden Teil des vereinten Beschwerdeverfahrens ist dagegen in Anwendung des 

Art. 69 Abs. 1  IVG eine Gerichtsgebühr zu erheben, die angesichts des 

durchschnittlichen Verfahrensaufwandes praxisgemäss auf 600 Franken festgesetzt 

wird. Da die Beschwerdeführerin diesbezüglich mit ihrem Anliegen, nämlich der 

Korrektur der von ihr als rechtswidrig erachteten Verfügung vom 19. August 2014, 

vollumfänglich durchdringt, ist diese Gebühr der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

4.3  Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung für den die Rentenherabsetzung betreffenden Aufwand ihres 

Rechtsvertreters. Da der Vertretungsaufwand trotz der Durchführung zweier 

Schriftenwechsel nicht als aussergewöhnlich hoch, sondern nur als durchschnittlich zu 

qualifizieren ist, rechtfertigt sich keine über die praxisgemässe Pauschale von 3’500 

Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) hinausgehende 

Entschädigung. Für die Beschwerde gegen die Verweigerung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung für das Verwaltungsverfahren besteht ausgangsgemäss kein 

Anspruch auf eine Parteientschädigung. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahrens hat der Staat aber den 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin für den damit im Zusammenhang stehenden 

Aufwand zu entschädigen. Dieser Aufwand ist als gering zu qualifizieren, weil er nur die 

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Frage der finanziellen Bedürftigkeit und der sachlichen Gebotenheit der 

Rechtsverbeiständung betroffen hat. Die Entschädigung ist folglich auf 80 Prozent (vgl. 

Art. 31 Abs. 3 AnwG) von 1’000 Franken (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer), das heisst auf 800 Franken, festzusetzen. Die Beschwerdeführerin 

wird zur Rückerstattung verpflichtet werden können, wenn ihre wirtschaftlichen 

Verhältnisse dies dereinst gestatten sollten (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO).

Entscheid

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 19. August 2014 

aufgehoben und der Beschwerdeführerin ab dem 1. Oktober 2014 eine halbe Rente der 

Invalidenversicherung zugesprochen; die Sache wird zur Festsetzung der 

Rentenbeträge an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerde vom 16. Februar 2015 wird abgewiesen.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

4. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3’500.-- auszurichten.

5. 

Der Staat hat dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin eine Entschädigung für die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung von Fr. 800.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) auszurichten.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.03.2016
	Art. 17 ATSG. Art. 37 Abs. 4 ATSG. Rentenherabsetzung. Verbesserung des Gesundheitszustandes. Gegenstand des Revisionsverfahrens. Unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Verwaltungsverfahren (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. März 2016, IV 2014/419, IV 2014/452, IV 2015/47).

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