# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7cb5bfee-91f0-531e-a57d-744dece55f98
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-08-11
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 11.08.2023 VBE.2023.43
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2023-43_2023-08-11.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

4. Kammer 

 

 

VBE.2023.43 / aw / BR 

Art. 98 

 

Urteil vom 11. August 2023 
 

 

Besetzung  Oberrichter Roth, Präsident  

Oberrichterin Fischer  

Oberrichterin Merkofer  

Gerichtsschreiber i.V. Walder          

 

 
   

Beschwerde- 

führerin  

 A._____, c/o B._____ 

unentgeltlich vertreten durch lic. iur. Markus Zimmermann, Rechtsanwalt, 

Stadtturmstrasse 10, Postfach, 5401 Baden    

 

     
   

Beschwerde-

gegnerin 

 SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau   

 

     
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten 

(Verfügung vom 13. Dezember 2022) 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

 

   

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

1.1. 

Die 1981 geborene Beschwerdeführerin meldete sich in den Jahren 1999 

bis 2010 in den Kantonen Aargau, Basel-Stadt und Luzern mehrmals zum 

Bezug von Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an. 

Die zuständigen IV-Stellen gewährten der Beschwerdeführerin diverse be-

rufliche Massnahmen. Im Weiteren wurde das Rentenbegehren der Be-

schwerdeführerin vom 12. August 2010 mit Verfügung vom 11. Oktober 

2011 von der Beschwerdegegnerin abgewiesen. 

 

1.2. 

Mit Gesuch vom 1. November 2016 meldete sich die Beschwerdeführerin 

wieder bei der Beschwerdegegnerin zum Leistungsbezug an. Auf Empfeh-

lung des Regionalen Ärztlichen Diensts (RAD) veranlasste die Beschwer-

degegnerin – nebst weiteren Abklärungen – insbesondere eine bidiszipli-

näre Begutachtung bei der MedExP GmbH, Birmenstorf (MedExP-Gutach-

ten vom 1. Februar 2019). In der Folge verneinte die Beschwerdegegnerin 

mit Verfügungen vom 3. Mai 2019 einen Anspruch auf berufliche Massnah-

men und auf eine Invalidenrente. 

 

1.3. 

Am 25. Februar 2020 meldete sich die Beschwerdeführerin erneut bei der 

Beschwerdegegnerin zum Leistungsbezug an, worauf die Beschwerdegeg-

nerin mit Verfügung vom 7. September 2020 nicht eintrat. 

 

1.4. 

Am 4. Februar 2021 meldete sich die Beschwerdeführerin abermals bei der 

Beschwerdegegnerin zum Leistungsbezug (berufliche Integration/Rente) 

an. Die Beschwerdegegnerin tätigte daraufhin Abklärungen in erwerblicher 

und medizinischer Hinsicht und nahm Rücksprache mit dem RAD. Mit Vor-

bescheid vom 31. Oktober 2022 stellte sie der Beschwerdeführerin die Ab-

weisung deren Rentenbegehrens in Aussicht. Am 13. Dezember 2022 ver-

fügte die Beschwerdegegnerin schliesslich ihrem Vorbescheid entspre-

chend. 

 

2. 

2.1. 

Gegen die Verfügung vom 13. Dezember 2022 erhob die Beschwerdefüh-

rerin mit Eingabe vom 26. Januar 2023 fristgerecht Beschwerde und stellte 

folgende Rechtsbegehren: 

 

"1. Die Verfügung vom 13.12.2022 sei aufzuheben und der Beschwerde-
führerin seien die gesetzlich geschuldeten Leistungen, insbesondere 
eine Rente der Invalidenversicherung, zuzusprechen. 

 - 3 - 

 

 

 

 2. Eventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zur ordnungs-
gemässen Abklärung des medizinischen Sachverhalts und zur Neu-
verfügung zurückzuweisen. 

 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerde-
gegnerin." 

 

Zudem stellte sie folgendes prozessuales Begehren: 

 

"1. Der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche Rechtspflege zu bewil-
ligen und der Unterzeichnete sei zu ihrem unentgeltlichen Rechtver-
treter zu ernennen." 

 

2.2. 

Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 27. Januar 2023 wurde der Be-

schwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und lic. iur. Mar-

kus Zimmermann, Rechtsanwalt, Baden, zu ihrem unentgeltlichen Rechts-

vertreter ernannt. 

 

2.3. 

Mit Eingabe vom 23. Februar 2023 reichte die Beschwerdeführerin eine 

Stellungnahme von Dr. med. C., Facharzt für Psychiatrie und Psychothera-

pie, vom 17. Februar 2023 nach. 

 

2.4. 

Mit Vernehmlassung vom 27. Februar 2023 beantragte die Beschwerde-

gegnerin die Abweisung der Beschwerde. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren 

der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 13. Dezember 2022 (vgl. Ver-

nehmlassungsbeilage [VB] 337) zu Recht abgewiesen hat. 

 

2. 

Am 1. Januar 2022 sind die Änderungen betreffend Weiterentwicklung der 

IV (WEIV) in Kraft getreten. Weder dem IVG noch der IVV sind besondere 

Übergangsbestimmungen betreffend die Anwendbarkeit dieser Änderun-

gen im Hinblick auf nach dem 1. Januar 2022 beurteilte mögliche Ansprü-

che des Zeitraums bis zum 31. Dezember 2021 zu entnehmen. Es sind da-

her nach den allgemeinen übergangsrechtlichen Grundsätzen jene Bestim-

mungen anzuwenden, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden  

oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben beziehungs-

weise hatten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_136/2021 vom 7. April 

2022 E. 3.2.1 mit Hinweis unter anderem auf BGE 144 V 210 E. 4.3.1 

S. 213). Da vorliegend Leistungen mit Anspruchsbeginn vor dem 1. Januar 

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2022 streitig sind, ist für deren Beurteilung die bis zum 31. Dezember 2021 

geltende Rechtslage massgebend. 

 

3. 

3.1. 

Die Zusprechung einer Invalidenrente aufgrund einer Neuanmeldung, 

nachdem eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verwei-

gert wurde (vgl. Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV), bedarf, analog zur Ren-

tenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG), einer anspruchsrelevanten Änderung 

des Invaliditätsgrades (vgl. BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 130 V 71; 117 V 

198 E. 3 S. 198 f.; 109 V 108 E. 2 S. 114 f.; Urteil des Bundesgerichts 

8C_29/2020 vom 19. Februar 2020 E. 3.1 f. mit Hinweisen). 

 

Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Rente von Amtes wegen oder auf 

Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-

hoben, wenn sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 

Rentenbezügers erheblich ändert. Anlass zur Revision einer Invalidenrente 

im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den 

tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 

den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 mit Hinweisen). 

 

3.2. 

3.2.1. 

Den zeitlichen Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen 

Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige 

Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 

rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchfüh-

rung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung 

in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht 

(BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.). 

 

3.2.2. 

In der retrospektiv als Vergleichszeitpunkt massgebenden Verfügung vom 

3. Mai 2019 (VB 288) stützte sich die Beschwerdegegnerin in medizini-

scher Hinsicht im Wesentlichen auf das bidisziplinäre MedExP-Gutachten 

vom 1. Februar 2019, welches eine rheumatologische/orthopädische und 

eine psychiatrische Beurteilung vereint und folgende Diagnosen enthält 

(VB 274 S. 19 f.): 

 

"Somatische Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
Belastungsabhängige lumbovertebrale Schmerzen mit/bei 

- Ventrale Spondylodese L5/S1 und dorsaler Stabilisation L5/S1, 
11/2006. 

- Re – Spondylodese mit interkorporeller Knochenanlagerung, 03/2009 
Bilateraler Spondylolyse von L5 mit Anteroglissment von L5/S1, klein-
volumige breitbasige Diskusprotrusion L4/5 sowie L5/S1, beginnende 
Facettengelenksarthroskopie L4/S1 
St. n. Sacralblock 29.11.2005 

 - 5 - 

 

 

 

St. n. Facettengelenksinfiltration L5/S1 bds. 17.01.2005 
St. n. Infiltration de Lysezone L5 bds. vom 14.03.2006 
25.04.2007. Infiltration der interspinösen Ligamente L4 bis S1 
19.10.2009. Diagnostische Infiltration L3/4, L4/5 interspinal 
 

Somatische Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
Keine. 
Psychiatrische Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
Keine. 
Psychiatrische Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 
Abhängigkeit Störung von Cannabis und Kokain, gegenwärtig abstinent 
ICD-10 F 12.20, F 14.20". 

 

Die Gutachter führen aus, dass aus psychiatrischer Sicht keine Diagnose 

mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit vorliege. Aus somatischer orthopädi-

scher Sicht seien der Beschwerdeführerin die angestammte gelernte Tätig-

keit als Schreinerin wie auch sonstige körperliche schwere Tätigkeiten seit 

2006 nicht mehr zumutbar (VB 274 S. 23). Aus bidisziplinärer Sicht könne 

der Beschwerdeführerin eine leichte bis mittelschwere körperlich wechsel-

belastende Tätigkeit in einem Vollpensum zugemutet werden, sofern ihr pro 

Arbeitstag zusätzliche Pausen im Umfang von 2 oder maximal 3 Stunden 

gewährt würden. Diese Beurteilung gelte seit Juni 2009 (VB 274 S. 24). 

 

4. 

Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom 

13. Dezember 2022 in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf die Ak-

tenbeurteilung von RAD-Arzt med. pract. D., Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie sowie Praktischer Arzt, vom 18. Juli 2022 (VB 332). Dieser 

verwies im Wesentlichen auf das bidisziplinäre MedExP-Gutachten vom 

1. Februar 2019 (VB 274) und hielt fest, dass darin eine Abhängigkeitsstö-

rung von Cannabis und Kokain, gegenwärtig abstinent, diagnostiziert wor-

den sei. Früher propagierte Diagnosen wie eine emotional instabile Per-

sönlichkeitsstörung (Typ impulsiv und Typ Borderline) und auch Trauma-

folgestörungen (posttraumatische Belastungsstörung und komplexe 

Traumafolgestörung) hätten gutachterlich nicht bestätigt werden können. 

Der Bericht von Dr. med. C., Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 

E., vom 15. Januar 2021 (VB 301) enthalte keine neuen wegweisenden Be-

funde und die entsprechende Beurteilung müsse durch das MedExP-Gut-

achten als widerlegt angesehen werden. In der Gesamtschau der aktuell 

vorliegenden Befunde sei aus versicherungsmedizinischer Sicht keine re-

levante Veränderung zum Vorzustand ersichtlich. Unter Einhaltung der hin-

sichtlich des Drogenkonsums versicherungsmedizinisch zu fordernden 

Abstinenz bestehe seit dem 1. August 2021 weiterhin eine 100%ige Ar-

beitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit (unter Berücksichtigung der 2019 

gutachterlich festgestellten orthopädischen Einschränkungen; VB 332 S. 3 

f.). 

 

 - 6 - 

 

 

 

5. 

5.1. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die-

ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-

zinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet 

und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 

V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). 

 

5.2. 

Auch wenn die Rechtsprechung den Berichten versicherungsinterner me-

dizinischer Fachpersonen stets Beweiswert zuerkannt hat, kommt ihnen 

praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft wie einem gerichtlichen oder im 

Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger in Auftrag gegebe-

nen Gutachten zu (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 ff.; 122 V 157 E. 1c 

S. 160 ff.). Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und 

Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, so sind 

ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f. 

und 122 V 157 E. 1d S. 162 f.). 

 

5.3. 

Beweistauglich kann auch eine reine Aktenbeurteilung sein, wenn es im 

Wesentlichen um die Beurteilung eines feststehenden medizinischen 

Sachverhalts geht und sich neue Untersuchungen erübrigen. Dies ist ins-

besondere der Fall, wenn genügend Unterlagen aufgrund anderer persön-

licher Untersuchungen vorliegen, die ein vollständiges Bild über Anam-

nese, Verlauf und gegenwärtigen Status ergeben. Der medizinische Sach-

verständige muss sich insgesamt aufgrund der vorhandenen Unterlagen 

ein lückenloses Bild machen können (vgl. statt vieler Urteil des Bundesge-

richts 8C_46/2019 vom 10. Mai 2019 E. 3.2.1). 

 

6. 

6.1. 

Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, die Beschwerde-

gegnerin habe den Sachverhalt unzureichend abgeklärt und damit sowohl 

den geltenden Untersuchungsgrundsatz als hauptsächlich auch den An-

spruch auf rechtliches Gehör verletzt. Sie beanstandet insbesondere, dass 

die Beschwerdegegnerin bei der F. (F.), keinen Bericht zur Frage eingeholt 

habe, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit Erlass 

der Verfügung vom 3. Mai 2019 (VB 288) verändert habe (Beschwerde 

S. 18 f.). 

 

 - 7 - 

 

 

 

6.2. 

Der psychiatrische MedExP-Gutachter führte zur Frage des Vorliegens ei-

ner posttraumatischen Belastungsstörung aus, dass gegen das Vorhan-

densein einer klinisch relevanten posttraumatischen Belastungsstörung im 

Sinne des Konzeptes im ICD-10 spreche, dass die Beschwerdeführerin 

trotz der (möglicherweise) stattgefundenen traumatisierenden Erfahrungen 

keine Symptome in der Kindheit angegeben habe und sich auch kein Leis-

tungsabfall im Längsverlauf feststellen lasse. Auch zum Zeitpunkt der Un-

tersuchung habe sie diesbezüglich keine wesentliche Symptomatik ange-

geben, die sie erheblich einschränken würde. Belastende Erinnerungen kä-

men eher im Rahmen der Therapie auf; ausserhalb der Therapie, also im 

täglichen Leben, fühle sie sich dadurch nicht behelligt, sodass sich diese 

Diagnose nicht bestätigen lasse (VB 274 S. 46). Zur in den Akten im Wei-

teren aufgeführten Persönlichkeitsstörung hielt der psychiatrische Gutach-

ter insbesondere fest, dass im vorliegenden Fall die Beschwerdeführerin 

das Vorhandensein von Symptomen bejahen würde, die mit einer Persön-

lichkeitsstörung vereinbar wären, beispielsweise selbstverletzendes Ver-

halten, Aggressivität, Wutausbrüche und andere Probleme der Emotions-

regulation. Weitere typische Symptome der postulierten emotional-instabi-

len Persönlichkeitsstörung, wie beispielsweise Impulsivität oder Schwierig-

keiten in Beziehungen, seien hingegen verneint worden (VB 274 S. 46). 

 

Demgegenüber hielt Dr. med. G., Facharzt für Psychiatrie und Psychothe-

rapie sowie für Neurologie, H., im Bericht vom 23. März 2022 fest, dass die 

Beschwerdeführerin unter sehr belastenden Gefühlen in Bezug auf die 

traumatischen Erlebnisse in der Vergangenheit leide, was zu einem andau-

ernden Gefühl von Anspannung und Besorgtheit führe. Aufgrund der be-

stehenden Symptomatik, welche einen starken Einfluss auf ihr persönliches 

Erleben im Alltag und ihre zwischenmenschlichen Beziehungen habe, 

seien die psychische Belastbarkeit und die sozialen Interaktionen erheblich 

vermindert/beeinträchtigt (VB 329 S. 5 f.). Die Beschwerdeführerin würde 

aktuell unter ihrer Einsamkeit, starken Selbstzweifeln (Mutterschaft), Bezie-

hungsproblemen sowie ständigen Stimmungsschwanken leiden. Darüber 

hinaus habe sie grosse Mühe mit der Impulskontrolle (VB 329 S. 4). Sie sei 

gegenwärtig und auch auf absehbare Zeit für jegliche (berufliche) Tätigkei-

ten zu 100 % arbeitsunfähig. Die Aufarbeitung der traumatischen Erleb-

nisse bedürfe einer behutsamen Vorgehensweise. Sofern die Beschwerde-

führerin entsprechende Fortschritte erzielen könne, ohne dass es dabei zu 

einer erneuten Dekompensation komme, erscheine ein langsamer, stufen-

weiser Aufbau der Belastbarkeit für eine Tätigkeit in einem geschützten 

Rahmen innerhalb von 9 bis 12 Monaten möglich (VB 329 S. 6). Weiter 

führte Dr. med. C. in der im Beschwerdeverfahren eingereichten Stellung-

nahme vom 17. Februar 2023 aus, dass sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin seit dem Erlass der Verfügung vom 3. Mai 2019 bis 

zur Abklärung durch die E. im Jahr 2021 verschlechtert habe. Abweichend 

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zum MedExP-Gutachten vom 1. Februar 2019 seien schwere krankheits-

bedingte Funktionseinschränkungen festgestellt worden. Aufgrund von 

kombinierten Persönlichkeitsstörungen und eines Abhängigkeitssyndroms 

würden teilweise schwere Beeinträchtigungen vorliegen (vgl. Stellung-

nahme vom 17. Februar 2023, S. 3). 

 

Im Bericht von Dr. med. G. vom 23. März 2022 werden neue Befunde fest-

gestellt, welche auf eine wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes 

der Beschwerdeführerin seit dem retrospektiv massgebenden Vergleichs-

zeitpunkt der Verfügung vom 3. Mai 2019 (vgl. E. 2.2.2. hiervor) hinweisen. 

Dr. med. C. hielt am 17. Februar 2023 gar explizit fest, dass es (zwischen 

dem Erlass der Verfügung vom 3. Mai 2019 und der Abklärung in der E. im 

Jahr 2021) zu einer gesundheitlichen Verschlechterung "mit schweren 

krankheitsbedinge[n] Funktionseinschränkungen" gekommen sei. Der 

RAD-Arzt med. pract. D. hat sich weder mit dem Bericht des behandelnden 

Psychiaters Dr. med. G. auseinandergesetzt noch seine abweichende Be-

urteilung in Bezug auf den Bericht vom 23. März 2022 begründet, womit 

seine Beurteilung den bundesgerichtlichen Anforderungen an eine beweis-

kräftige ärztliche Stellungnahme nicht genügt (vgl. E. 5.1. hiervor). Folglich 

bestehen zumindest geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssig-

keit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen von RAD-Arzt 

med. pract. D.. 

 

6.3. 

Zusammenfassend erscheint der für die Beurteilung des Rentenanspruchs 

der Beschwerdeführerin massgebende medizinische Sachverhalt im Lichte 

der Untersuchungsmaxime (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG; 

BGE 133 V 196 E. 1.4 S. 200; 132 V 93 E. 5.2.8 S. 105; 125 V 193 E. 2 

S. 195; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, N. 13 ff. zu Art. 43 

ATSG) als nicht rechtsgenüglich erstellt. Es rechtfertigt sich deshalb, die 

Sache – wie von der Beschwerdeführerin eventualiter beantragt – zu wei-

teren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen 

(vgl. BGE 139 V 99 E. 1.1 S. 100; BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4 S. 264 f.). 

 

Bei diesem Ausgang erübrigen sich Weiterungen zu den Vorbringen der 

Beschwerdeführerin hinsichtlich einer Verletzung des rechtlichen Gehörs 

durch die Beschwerdegegnerin (vgl. Beschwerde S. 19 ff.). 

 

7. 

7.1. 

Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in dem Sinne teilweise gutzu-

heissen, dass die angefochtene Verfügung vom 13. Dezember 2022 auf-

zuheben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen 

und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist. 

 

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7.2. 

Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensausgang und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende 

Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-

gang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

 

7.3. 

Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf Ersatz ihrer 

richterlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG), denn die 

Rückweisung der Sache an die Verwaltung zwecks Vornahme ergänzen-

der Abklärungen gilt als anspruchsbegründendes Obsiegen (BGE 132 V 

215 E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen). Die Parteikosten sind dem unentgeltli-

chen Rechtsvertreter zu bezahlen. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 13. De-

zember 2022 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne 

der Erwägungen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zu-

rückgewiesen. 

 

2. 

Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdegegnerin auf-

erlegt. 

 

3. 

Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsver-

treter der Beschwerdeführerin die Parteikosten in richterlich festgesetzter 

Höhe von Fr. 3'300.00 zu bezahlen. 

 

  

 - 10 - 

 

 

 

   

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG).  

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 

6004 Luzern, zuzustellen. 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

 

 
   

Aarau, 11. August 2023 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

4. Kammer 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber i.V.: 

 

 

 

Roth Walder