# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2a7a0627-8680-5234-a5ce-e1591ea69bf8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-20
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 20.09.2018 UH180181
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UH180181_2018-09-20.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UH180181-O/IMH 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, und lic. iur. D. Oehninger, 

Ersatzoberrichter lic. iur. Th. Vesely sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. S. Borer 
 

Beschluss vom 20. September 2018 
 

in Sachen 
 

A._____ Ltd., … C._____ 
Beschwerdeführerin 
 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____,  

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X2._____,  
 

gegen 
 

1. B._____,  
2. Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich,  
Beschwerdegegner 
 

1 verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,  
 

betreffend Akteneinsicht  

Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft III des Kantons 
Zürich vom 27. April 2018, C-5/2016/10007950

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Erwägungen: 

I. 

1.1 Die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich (nachfolgend: 

Staatsanwaltschaft) führt gegen B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner 1) 

eine Strafuntersuchung betreffend Veruntreuung etc. In diesem Verfahren liess 

die A._____ Ltd. … C._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Schreiben 

vom 23. April 2018 um Akteneinsicht ersuchen (Urk. 3/5), welches Gesuch die 

Staatsanwaltschaft mit Schreiben vom 27. April 2018 abwies (Urk. 3/2 = Urk. 5). 

1.2 Gegen diese Abweisung liess die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 

8. Mai 2018 Beschwerde bei der hiesigen Kammer erheben und erneut 

beantragen, es sei ihr im gegen den Beschwerdegegner 1 geführten 

Strafverfahren Akteneinsicht zu gewähren (Urk. 2, Beilagen: Urk. 3/1-5).  

1.3 In ihrer Vernehmlassung vom 17. Mai 2018 vertrat die Staatsanwaltschaft 

die Auffassung, es könne der Beschwerdeführerin die Akteneinsicht nunmehr 

gewährt werden (Urk. 8). Der Beschwerdegegner 1 liess in seiner Stellungnahme 

vom 25. Juni 2018 die Abweisung der Beschwerde beantragen (Urk. 15).  

 Im Rahmen des zweiten Schriftenwechsels (Replik d. Beschwerdeführerin v. 

6.7.2018 [Urk. 19]; Stellungnahme d. Staatsanwaltschaft v. 16.7.2018 [Urk. 23]; 

Duplik d. Beschwerdegegners 1 v. 22.8.2018 [Urk. 27]) hielten die Parteien an 

ihren Anträgen fest.  

1.4 In prozessualer Hinsicht liess der Beschwerdegegner 1 um Sistierung des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens ersuchen, und zwar bis zum Entscheid über 

die Aktivlegitimation der Beschwerdeführerin im Zivilverfahren vor Handelsgericht 

(HG 1702013-O, recte: HG170213-O) bzgl. Forderung aus aktienrechtlicher 

Verantwortlichkeit. Zudem seien die Akten dieses Zivilverfahrens (HG170213-O) 

beizuziehen (Urk. 15 S. 2). In seiner Duplik zog der Verteidiger sinngemäss den 

Sistierungsantrag zurück, indem er ausführte, da das Handelsgericht mit 

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Beschluss vom 6. Juli 2018 die Aktivlegitimation der Beschwerdeführerin im 

Zivilverfahren HG170213-O bejaht habe, sei der Sistierungsantrag obsolet 

geworden (Urk. 27 S. 4).  

2. Infolge Neukonstituierung der hiesigen Kammer ergeht der Entscheid nicht 

in der den Parteien ursprünglich angekündigten Besetzung. 

II. 

1.1 Gemäss den bisherigen Erkenntnissen in der Untersuchung wurde im Juli 

2011 Geld der Nationalbank von H._____ (H._____) in den Fonds der 

Beschwerdeführerin "C._____" (C._____) investiert. Konkret wurden 25'000 

Fondsanteile zu je USD 1'000.– erworben. Mit Valuta vom 29. Juli 2011 wurde 

dem C._____ der Zeichnungspreis von USD 25 Mio. überwiesen (Urk. 3/3; vgl. 

auch Urk. 29 Ord. V/9 Beilage 3 zum Schreiben d. D._____ AG v. 25. Juni 2018). 

Am 2. August 2011 erfolgte die Gutschrift der USD 25 Mio. auf dem Fonds-Konto 

bei der Royal Bank of Canada (Urk. 3/4). Die Kontobeziehung des C._____ 

wechselte in der Folge zur Centrum Bank AG bzw. VP Bank AG (vgl. Urk. 29 

Ord. V/9 Detailfragen zur Sache S. 1).  

 2011 wurde der E._____ AG (E._____ AG) von der Beschwerdeführerin die 

Fondsleitung für den C._____ übertragen (vgl. Urk. 29 Ord. I/2 Beilage 3 zur 

Verdachtsmeldung gem. Art. 9 GwG v. 25.2.2016). Der Beschwerdegegner 1 – 

Verwaltungsratspräsident der E._____ AG – war namens der E._____ AG für den 

C._____ zuständig und verfügte über eine Kollektivzeichnungsberechtigung für 

das jeweilige den C._____ betreffende Konto (vgl. Urk. 29 Ord. III/5 Schreiben d. 

fürstl. Landgerichts FL v. 19.5.2016 S. 1, Ord. V/9 Detailfragen zur Sache S. 1). 

Ihm wird nun vorgeworfen, Gelder aus dem C._____ zwecks Verwendung für 

sachfremde Angelegenheiten entnommen und zur Verschleierung dieses Tuns 

Bankbelege gefälscht zu haben (Urk. 29 Ord. III/5 Schreiben d. Financial 

Intelligence Unit FL v. 7.3.2016 S. 1 f.).  

1.2 Im März 2016 beauftragte die E._____ AG die F._____ AG mit der 

Untersuchung in Sachen "Zweckentfremdung C._____". Gemäss dem 

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diesbezüglichen Bericht der F._____ AG vom 30. Juni 2016 (in Urk. 29 Ord. IV/7) 

handelt es sich bei der A._____ Limited … um eine kollektive Kapitalanlage 

(Fondsgesellschaft) in der Form einer Segregated Portfolio Company mit 

mehreren Segregated Portfolios mit Sitz in G._____ (vergleichbar mit einer 

Umbrella-SICAV mit mehreren Teilvermögen bzw. voneinander getrennten 

Fonds). Eines dieser Segregated Portfolios sei der C._____ (Beilage 1 Ziff. 17 

zum genannten Bericht der F._____ AG).  

2.1 Im Strafverfahren haben die Parteien als Bestandteil des rechtlichen Gehörs 

das Recht auf Akteneinsicht (Art. 107 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 101 StPO). Partei ist 

neben dem Beschuldigten und der Staatsanwaltschaft auch die Privatklägerschaft 

(Art. 104 Abs. 1 StPO). Gemäss Art. 118 Abs. 1 StPO gilt als Privatklägerschaft 

die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- 

oder Zivilkläger zu beteiligen. Als geschädigt gilt diejenige Person, die durch die 

Straftat in ihren Rechten unmittelbar verletzt wurde, d.h. wer Träger des durch die 

verletzte Strafnorm geschützten oder zumindest mitgeschützten Rechtsgutes ist 

(Art. 115 Abs. 1 StPO; BGE 143 IV 77 Erw. 2.2; Urteil BGer 1B_29/2018 v. 

24.8.2018 Erw. 2.2). 

2.2 In ihrem Schreiben vom 27. April 2018 lehnte die Staatsanwaltschaft das 

Akteneinsichtsgesuch der Beschwerdeführerin ab mit der Begründung, dass 

dieser keine Parteistellung zukomme. Direkt geschädigt sei nur die H._____, 

welche als institutionelle Anlegerin an den Geldern der C._____ wirtschaftlich 

berechtigt sei und als solche einen finanziellen Schaden im Umfang von ca. USD 

26 Mio. erlitten habe (Urk. 5).  

 In ihren Stellungnahmen vom 17. Mai 2018 und 16. Juli 2018 indessen 

vertrat die Staatsanwaltschaft neu die Auffassung, der Beschwerdeführerin könne 

Akteneinsicht gewährt werden, da deren Geschädigtenstellung zum jetzigen 

Zeitpunkt zumindest glaubhaft erscheine. Insbesondere auch angesichts der 

zivilrechtlich unklaren Sachlage sei es nicht (mehr) opportun, bloss von einer 

"indirekten Schädigung" der Beschwerdeführerin auszugehen (Urk. 8; Urk. 23). 

- 5 - 

2.3 Die Beschwerdeführerin lässt geltend machen, als Fonds-Inhaberin sei sie 

mit der Überweisung der Gelder auf den Fonds auch Inhaberin dieser 

Vermögenswerte geworden. Als solche werde sie durch die mutmassliche 

Veruntreuungshandlung des Beschwerdegegners 1 direkt betroffen, womit ihr 

Geschädigtenstellung zukomme. Die H._____ als wirtschaftlich Berechtigte 

hingegen habe lediglich einen obligatorischen Anspruch auf die Gelder ihr, der 

Beschwerdeführerin, gegenüber. Dieser obligatorische Anspruch werde durch das 

tatbestandsmässige Verhalten nicht tangiert. Ferner habe sie, die 

Beschwerdeführerin, sich mit Schreiben vom 23. April 2018 ausdrücklich als 

Privatklägerin konstituiert (Urk. 2 S. 5; Urk. 19 S. 4 f.). 

2.4 Nach Ansicht des Verteidigers hingegen fällt als geschädigte Person nur in 

Betracht, wer unmittelbar in seinem Vermögen beeinträchtigt wurde. Daher könne 

ein Schaden nur bei der wirtschaftlich Berechtigten vorliegen. Die 

Beschwerdeführerin als Fonds-Inhaberin ohne wirtschaftliche Berechtigung an 

den Vermögenswerten sei höchstens mittelbar betroffen und könne nur 

Geschädigte sein, wenn sie tatsächlich eine Vermögenseinbusse erlitten habe, 

namentlich wenn sie für den Verlust der Vermögenswerte hafte. Mit der 

Unterzeichnung des "Asset Purchase Agreements" sei jedoch jede Haftung der 

Beschwerdeführerin einvernehmlich reguliert worden. So habe sie gegenüber der 

"I._____" (wohl I._____ LLC) einen vertraglichen Anspruch auf vollständigen 

Ersatz für allfällig bezahlten Schadenersatz. Wer im Übrigen seine Parteistellung 

infolge Schadenersatzpflicht geltend mache, müssen das Vorliegen eines 

Schadens beweisen. Diesen Beweis habe die Beschwerdeführerin nicht erbracht 

(Urk. 15 S. 5-7; Urk. 27 S. 4-6).   

2.5 Wie erwähnt wird dem Beschwerdegegner 1 die Verwendung von auf einem 

Bankkonto befindlichen Fonds-Geldern für sachfremde Zwecke vorgeworfen. 

Damit hat er sich allenfalls u.a. der Veruntreuung von Vermögenswerten i.S.v. 

Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 StGB strafbar gemacht. Geschütztes Rechtsgut von 

Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 StGB ist der Wert des Vermögens als Ganzes. Als 

geschädigte Person gilt somit der Inhaber (natürliche oder juristische Person) des 

jeweils geschädigten Vermögens (BGE 140 IV 155 Erw. 3.3.1; Urteile BGer 

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6B_990/2016 v. 3.2.2017 Erw. 2.3.1 und 6B_453/2015 v. 29.1.2016 Erw. 2.3.1 

m.H.). Namentlich ist bei Veruntreuung von auf einem Bankkonto befindlichen 

Geldern i.d.R. der Kontoinhaber geschädigte Person i.S.v. Art. 115 StPO (vgl. 

Mazzucchelli/Postizzi, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], BSK StPO, 2. Aufl., 

Basel 2014, Art. 115 N 28).  

 Die vom Beschwerdegegner 1 mutmasslich für sachfremde Zwecke 

verwendeten Fonds-Gelder befanden sich auf einem Bankkonto, welches auf den 

Namen der Beschwerdeführerin lautete (vgl. Urk. 3/4; Urk. 29 Ord. I/2 Beilage 6 

zur Verdachtsmeldung gem. Art. 9 GwG [Bankauszug d. VP Bank AG betr. Konto 

… [Nummer] betr. Kontostand 1.1.2015-31.12.2015]). Letztere war somit 

Inhaberin dieser Vermögenswerte und wurde durch das mutmasslich deliktische 

Verhalten des Beschwerdegegners 1 unmittelbar in ihren Rechten verletzt. 

Dementsprechend gilt sie als geschädigte Person i.S.v. Art. 115 StPO.  

 Entgegen der Ansicht der Verteidigung setzt die Geschädigteneigenschaft 

nur (aber immerhin) die Trägereigenschaft des strafrechtlich (mit-)geschützten 

Rechtsguts voraus. Ein Schaden – weder materiell noch ideell oder moralisch – 

ist dazu nicht erforderlich (BGE 139 IV 78 = Pra 102/2013 Nr. 58 Erw. 3.3.3; 

Lieber, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar StPO, 2. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 115 N 4a) und muss in diesem Zusammenhang erst 

recht nicht bewiesen werden. Eine nach Art. 115 StPO geschädigte Person ist 

auch dann berechtigt, als Privatklägerin aufzutreten, wenn sie keinen (materiellen 

oder moralischen) Schaden im haftpflichtrechtlichen Sinn erlitten hat. Sie kann – 

vorausgesetzt sie hat sich als Privatklägerin konstituiert – jedenfalls Strafklage 

erheben. Das Vorliegen eines Vermögensschadens (und/oder einer immateriellen 

bzw. moralischen Unbill) ist nur im Rahmen einer allfälligen Zivilklage von 

Bedeutung, mit welcher die als Privatklägerschaft konstituierte Person den 

Anspruch auf Schadenersatz (bzw. auf Genugtuung) adhäsionsweise geltend 

macht. Auch berührt eine Wiedergutmachung, namentlich durch Leistung eines 

Schadenersatzes, die strafprozessuale Stellung der i.S.v. Art. 115 StPO 

geschädigten Person nicht. Zwar entzieht ein vollständiger Schadensausgleich 

oftmals der Zivilklage die materiellrechtliche Grundlage. Jedoch bleibt die 

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geschädigte Person – unter Vorbehalt eines Verzichts nach Art. 120 StPO – zur 

Strafklage legitimiert (Mazzucchelli/Postizzi, BSK StPO, a.a.O., Art. 115 N 22 f.).  

2.6 Nach dem Gesagten lässt sich somit festhalten, dass im gegen den 

Beschwerdegegner 1 geführten Strafverfahren betreffend Veruntreuung etc. der 

Beschwerdeführerin Geschädigtenstellung i.S.v. Art. 115 Abs. 1 StPO zukommt. 

Indem sie sodann mit Schreiben vom 23. April 2018 erklärt hat, sich am 

Strafverfahren als Straf- und Zivilklägerin zu beteiligen (Urk. 3/5), hat sie sich als 

Privatklägerin konstituiert. Als solche hat sie Anspruch, Einsicht in die Akten des 

Strafverfahrens zu nehmen (Art. 107 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 101 Abs. 1 StPO). 

Gründe für eine Einschränkung des rechtlichen Gehörs nach Art. 108 StPO sind 

weder ersichtlich noch werden solche von Seiten des Beschwerdegegners 1 

geltend gemacht. Damit ist in Gutheissung der Beschwerde die angefochtene 

Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 27. April 2018 aufzuheben und der 

Beschwerdeführerin Einsicht in die Akten des Strafverfahrens zu gewähren.  

2.7 Hinsichtlich des Antrags der Verteidigung auf Beizug der Akten des 

Zivilverfahrens vor Handelsgericht (HG170213-O) betreffend Forderung aus 

aktienrechtlicher Verantwortlichkeit ist Folgendes anzumerken: Aus der Sichtung 

dieser Akten sind keine neuen Erkenntnisse hinsichtlich der im vorliegenden 

Beschwerdeverfahren relevanten Frage, ob der Beschwerdeführerin im gegen 

den Beschwerdegegner 1 geführten Strafverfahren Parteistellung zukommt, zu 

erwarten. Insbesondere ist – wie ausgeführt – für die Beantwortung dieser Frage 

ohne Bedeutung, ob die Beschwerdeführerin aufgrund des mutmasslich 

deliktischen Verhaltens des Beschwerdegegners 1 tatsächlich eine finanzielle 

Einbusse erlitten hat. Dementsprechend kann von einem Beizug der Akten des 

Zivilverfahrens vor Handelsgericht (HG170213-O) abgesehen werden. Der 

diesbezügliche Antrag des Beschwerdegegners 1 ist abzuweisen. 

III. 

1. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem 

unterliegenden Beschwerdegegner 1 aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). In 

Beachtung der Bemessungskriterien von § 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG (Bedeutung 

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des Falls, Zeitaufwand des Gerichts, Schwierigkeit des Falls) und gestützt auf 

§ 17 Abs. 1 GebV OG ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 1'000.– festzusetzen. 

2. Nach Art. 436 Abs. 1 i.V.m. Art. 433 Abs. 1 StPO (analog) hat der 

unterliegende Beschwerdegegner 1 die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin 

für ihre Aufwendungen im Beschwerdeverfahren zu entschädigen. Nachdem der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin u. a. zwei Eingaben à sechs bzw. fünf 

Seiten eingereicht hat (vgl. Urk. 2 und Urk. 27), erscheint es angemessen, diese 

Entschädigung auf Fr. 1'500.– (zzgl. 7.7 % MwSt.) festzusetzen.  

Es wird beschlossen: 

1. Vom Rückzug des Sistierungsantrags des Beschwerdegegners 1 wird 

Vormerk genommen.  

2. Der Antrag des Beschwerdegegners 1 auf Beizug der Akten des 

Zivilverfahrens vor Handelsgericht (HG170213-O) wird abgewiesen. 

3. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 

Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich vom 27. April 2018 (C-

5/2016/10007950) aufgehoben und wie folgt neu gefasst:  

"Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Akteneinsicht vom 23. April 2018 

wird gutgeheissen und der Beschwerdeführerin wird das Recht auf 

Akteneinsicht gewährt." 

4. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'000.– 

festgesetzt und dem Beschwerdegegner 1 auferlegt. 

5. Der Beschwerdegegner 1 wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin für das 

Beschwerdeverfahren eine Entschädigung von Fr. 1'616.– (inkl. MwSt.) zu 

bezahlen. 

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6. Schriftliche Mitteilung an: 

− Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____ (zweifach, für sich und zuhanden der 
Beschwerdeführerin; unter Beilage von Urk. 27 in Kopie; per 
Gerichtsurkunde) 

− Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ (zweifach, für sich und zuhanden des 
Beschwerdegegners 1; per Gerichtsurkunde) 

− die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich, ad C-5/2016/10007950 
(unter Beilage von Urk. 27 in Kopie; unter gleichzeitiger Rücksendung 
der beigezogenen Akten [Urk. 29]; gegen Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)  

7. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann unter den einschränkenden Voraussetzungen 

von Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Strafsachen 
erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 

14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise 

schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des 

Bundesgerichtsgesetzes. 

 
 
Zürich, 20. September 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. A. Flury 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Borer 
 
 

	Beschluss vom 20. September 2018
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird beschlossen:
	1. Vom Rückzug des Sistierungsantrags des Beschwerdegegners 1 wird Vormerk genommen.
	2. Der Antrag des Beschwerdegegners 1 auf Beizug der Akten des Zivilverfahrens vor Handelsgericht (HG170213-O) wird abgewiesen.
	3. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich vom 27. April 2018 (C-5/2016/10007950) aufgehoben und wie folgt neu gefasst:
	4. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt und dem Beschwerdegegner 1 auferlegt.
	5. Der Beschwerdegegner 1 wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin für das Beschwerdeverfahren eine Entschädigung von Fr. 1'616.– (inkl. MwSt.) zu bezahlen.
	6. Schriftliche Mitteilung an:
	 Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____ (zweifach, für sich und zuhanden der Beschwerdeführerin; unter Beilage von Urk. 27 in Kopie; per Gerichtsurkunde)
	 Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ (zweifach, für sich und zuhanden des Beschwerdegegners 1; per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich, ad C-5/2016/10007950 (unter Beilage von Urk. 27 in Kopie; unter gleichzeitiger Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 29]; gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)

	7. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann unter den einschränkenden Voraussetzungen von Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Ersten öffent...