# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 25aa0592-0fea-5eda-985a-c85a4ea44d0f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-07-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.07.2008 E-5687/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5687-2006_2008-07-03.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5687/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 .  J u l i  2 0 0 8

Richterin Gabriela Freihofer (Vorsitz), 
Richterin Nina Spälti Giannakitsas, 
Richterin Therese Kojic;
Gerichtsschreiberin Chantal Schwizer.

X._______, Côte d'Ivoire,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM 
vom 12. Juni 2006 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-5687/2006

Sachverhalt:

A.
Eigenen  Angaben  zufolge  verliess  der  Beschwerdeführer  seinen 
Heimatstaat am 20. September 2005 und gelangte am 9. Oktober 2005 
in die Schweiz, wo er am gleichen Tag um Asyl nachsuchte. Am 19. 
Oktober  2005  fand  in  Basel  die  Empfangszentrumsbefragung  statt, 
und am 17. November 2005 erfolgte die Anhörung zu den Asylgründen 
durch das A._______. Im Wesentlichen machte der Beschwerdeführer 
geltend,  er  stamme  ursprünglich  aus  (Angaben  zur  Situation  des 
Beschwerdeführers).  Sein  Vater  sei  in  Abidjan  Mitglied  des 
"Rassemblement des Républicains" (RDR) gewesen. Auch er sei seit 
dem  Jahre  2000  aktives  Mitglied  dieser  Gruppierung,  habe  jedoch 
keinen entsprechenden Ausweis. Im November 2004 hätten Mitglieder 
diverser  ivorischer  Oppositionsparteien  in  Abidjan  und  anderen 
Landesteilen  demonstriert.  Im  Anschluss  daran  hätten 
Auseinandersetzungen  und  Protestmärsche  stattgefunden.  Die 
regierungsnahen  Milizen,  "les  jeunes  patriotes",  hätten  begonnen, 
Hausdurchsuchungen  vorzunehmen  und  Mitglieder  der  Opposition 
sowie Ausländer aus Mali und Burkina Faso zu entführen. Nach dem 
November 2004 seien er und sein Vater von diesen entführt  worden, 
wobei sie ihm seine Identitätsdokumente weggenommen hätten. Er sei 
fünf  Tage  lang  in  einem  Waldstück  in  Abidjan  festgehalten  und  ge-
schlagen worden. Seinen Vater habe man 10 Tage festgehalten. Es sei 
ihm vorgeworfen worden, die Rebellen aus dem Norden unterstützt zu 
haben. Aufgrund dieser Nachstellung habe er sich entschlossen, Abid-
jan zu verlassen, zumal er gehört habe, dass die "les jeunes patriotes" 
nach  wie  vor  nach  ihm  suchten.  Er  habe  sich  in  der  Folge  nach 
B._______ begeben, wo er sich bis Ende September 2005 aufgehalten 
habe.  Im  Juli  sei  sein  Vater  in  B._______  entführt  worden.  Die 
allgemeine  politische  Lage  sei  dort  immer  angespannter  geworden. 
Die ivorischen Rebellen, welche B._______ kontrolliert hätten, hätten 
versucht, ihn für den Krieg zu rekrutieren. Nachdem er davon Kenntnis 
erhalten habe, sei er Ende September 2005 nach C.______ geflüchtet, 
von wo aus er sein Heimatland verlassen habe, per Schiff in ein ihm 
unbekanntes Land in Europa und in der Folge in die Schweiz gereist 
sei.

B.
Mit Verfügung vom 12. Juni 2006 – eröffnet am 15. Juni 2006 – stellte 
das BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

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nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Weg-
weisung aus der Schweiz und deren Vollzug. Zur Begründung führte 
die Vorinstanz aus, die Vorbringen würden den Anforderungen an das 
Glaubhaftmachen gemäss Art. 7  des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
(AsylG,  SR  142.31)  nicht  genügen.  Zudem  sei  der  Wegweisungs-
vollzug als zulässig, zumutbar und möglich zu bezeichnen.

C.
Mit Beschwerde vom 13. Juli 2006 an die damals zuständige Schwei-
zerische  Asylrekurskommission  (ARK)  beantragte  der  Beschwerde-
führer  die  Aufhebung  der  vorinstanzlichen  Verfügung  bezüglich  des 
Wegweisungsvollzugs,  zumal  dieser  nicht  durchführbar  sei,  und  die 
Anordnung der  vorläufigen Aufnahme. Zudem wies der Beschwerde-
führer unter  Einreichung einer Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung da-
rauf hin, dass er von der Sozialhilfe abhängig sei,  mithin weder Ein-
kommen noch  Vermögen  habe. Mit  der  Beschwerde  reichte  er  eine 
Mitgliederkarte des RDR zu den Akten.

D.
Mit Zwischenverfügung vom 21. Juli 2006 hiess der damals zuständige 
Instruktionsrichter der ARK das Gesuch um Gewährung der unentgelt-
lichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1  des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021)  gut  und  verzichtete  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvor-
schusses.

E.
Das BFM beantragte in seiner Vernehmlassung vom 3. August 2006 
die Abweisung der Beschwerde.

F.
Mit Eingabe vom 24. August 2006 replizierte der Beschwerdeführer.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört 
zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des 
Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  betreffende  Aus-
nahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwal-
tungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden 
Beschwerde  und  entscheidet  in  diesem  Bereich  endgültig  (Art. 105 
AsylG; Art, 83 Bst, d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 
2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1, Art. 50 und Art. 
52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
3.1 Die vorliegende Beschwerde richtet sich allein gegen den Vollzug 
der Wegweisung. Die Ziffern 1 (Verneinung der Flüchtlingseigenschaft) 
und 2  (Ablehnung des Asylgesuches)  des  Dispositivs  der  angefoch-
tenen Verfügung sind demzufolge mangels Anfechtung in Rechtskraft 
erwachsen.  Die  Wegweisung  als  solche  (Ziff.  3  des  Dispositivs)  ist 
demnach nicht mehr zu überprüfen. Gegenstand des vorliegenden Be-
schwerdeverfahrens  bildet  entsprechend  dem  Rechtsbegehren  die 
Frage, ob wegen Undurchführbarkeit des Vollzugs der Wegweisung die 
vorläufige Aufnahme anzuordnen ist  (vgl. Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. 
Art.  83  des  Bundesgesetzes  vom  16.  Dezember  2005  über  die 
Ausländerinnen und Ausländer [AuG; SR 142.20]).

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3.2 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche  Verpflich-
tungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Aus-
länders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegen-
stehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen  werden,  in  dem ihr  Leib,  ihr  Leben  oder  ihre  Freiheit  aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft  vom  18.  April  1999  (BV,  SR  101),  Art.  3  des 
Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter  und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK,  SR  0.105)  und  der  Praxis  zu  Art.  3  der  Konvention  vom 
4. November  1950  zum  Schutze  der  Menschenrechte  und  Grund-
freiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmensch-
licher  oder  erniedrigender  Strafe  oder  Behandlung  unterworfen 
werden.

3.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erheb-
liche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das 
in  Art. 5  AsylG  verankerte  Prinzip  des  flüchtlingsrechtlichen  Non-
Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden. 
Eine  Rückkehr  des  Beschwerdeführers  in  den  Heimatstaat  ist  dem-
nach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann  ergeben  sich  weder  aus  den  Aussagen  des  Beschwerde-
führers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall 
einer  Ausschaffung  in  den  Heimatstaat  dort  mit  beachtlicher  Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art.  3  EMRK  oder  Art.  1  FoK  verbotenen 
Strafe oder  Behandlung ausgesetzt  wäre. Gemäss Praxis  des  Euro-
päischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des 
UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  kon-
krete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm 

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im  Fall  einer  Rückschiebung Folter  oder  unmenschliche Behandlung 
drohen  würde  (vgl.  EMARK  2001  Nr.  16  S.  122,  mit  weiteren  Hin-
weisen; EGMR, Bensaid gegen Grossbritannien, Urteil vom 6. Februar 
2001,  Recueil  des  arrêts  et  décisions  2001-I,  S.  327  ff.).  Diese 
Voraussetzungen  sind  vorliegend  nicht  gegeben:  Der 
Beschwerdeführer  macht  zwar  auf  Beschwerdeebene geltend,  er  sei 
aufgrund seiner  Mitgliedschaft  zur  RDR gefährdet.  Diesbezüglich  ist 
aber  darauf  hinzuweisen,  dass  er  anlässlich  der  Befragung  im 
Empfangszentrum explizit  geltend machte, er sei  nicht Mitglied, aber 
Sympathisant  dieser  Partei  (vgl.  A1,  S.  6),  hingegen  bei  der 
kantonalen Anhörung deponierte, ein militantes Mitglied des RDR (vgl. 
A8, S. 6) respektive seit dem Jahre 2000 ein aktives Mitglied des RDR 
zu sein, aber keinen Parteiausweis zu besitzen (vgl. A8, S. 10). Diese 
Aussagen  sind  offensichtlich  nicht  miteinander  zu  vereinbaren,  was 
bereits das BFM in seinen Erwägungen zutreffenderweise feststellte. 
An dieser Einschätzung vermag die mit der Beschwerde nachgereichte 
Mitgliederkarte des RDR nichts zu ändern, zumal solche Ausweise  – 
abgesehen  von  der  –  wie  oben  dargelegt  – diesbezüglich 
widersprüchlichen Aussage des Beschwerdeführers, er besitze keinen 
solchen Ausweis – leicht manipulierbar sind. Der Vollständigkeit halber 
ist  festzustellen,  dass  im  genannten  Ausweis  im  Vornamen  ein 
Rechtschreibfehler  ersichtlich  ist  und  eine  handschriftliche  Korrektur 
vorgenommen  wurde.  Schliesslich  ist  in  Bezug  auf  das  RDR 
grundsätzlich darauf hinzuweisen, dass es sich dabei heute um eine 
registrierte legale Partei handelt, die Mitgliedschaft somit legal ist und 
gemäss  Erkenntnissen  des  Bundesverwaltungsgerichts  für  einfache 
Mitglieder  kein  Verfolgungsrisiko  mehr  besteht.  Sodann  ist  auch  mit 
dem  Hinweis  auf  die  Zugehörigkeit  zu  den  Y._______,  einer 
ethnischen Gruppierung, keine Gefährdung im geschilderten Sinne zu 
sehen. Die Lage hat sich zumindest in Abidjan soweit stabilisiert, dass 
Personen nicht  allein  aufgrund ihres ethnischen Hintergrundes einer 
Gefährdung ausgesetzt sind. Der Beschwerdeführer, der seit Jahren in 
Abidjan  lebte  und  der  sich  selbst  als  Katholik  bezeichnet,  vermag 
daher  keine  konkrete  Gefahr  glaubhaft  zu  machen.  Auch  die  all-
gemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat  lässt den Wegwei-
sungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig 
erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung so-
wohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen 
zulässig.

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3.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG beziehungsweise Art. 14a Abs. 4 des 
Bundesgesetzes  vom  26. März  1931  über  Aufenthalt  und  Nieder-
lassung der Ausländer (aANAG, BS 1 121), kann der Vollzug für Aus-
länderinnen  und  Ausländer  unzumutbar  sein,  wenn  sie  im  Heimat- 
oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, 
allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 
Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt,  ist – unter Vorbehalt von 
Art.  83  Abs.  7  AuG,  beziehungsweise  Art.  14a  Abs.  6  ANAG –  die 
vorläufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft zum Bundesgesetz 
über die Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 
3818).

3.5 Im  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  D-4477/2006  vom 
28. Januar 2008 wurde  – gestützt auf zahlreiche Quellen  – eine aus-
führliche  Analyse  der  politischen  Lage  an  der  Côte  d'Ivoire  vorge-
nommen. Darin führt das Bundesverwaltungsgericht im Ergebnis aus, 
dass in diesem Land zum heutigen Zeitpunkt nicht mehr eine Situation 
von  Krieg,  Bürgerkrieg  oder  allgemeiner  Gewalt  herrscht,  in  dem 
Sinne,  dass  von  einer  generellen  Unzumutbarkeit  des  Vollzugs  der 
Wegweisung für alle Asylsuchenden aus der Côte d'Ivoire auszugehen 
wäre.  Gestützt  auf  die  vorgenommene  Lageanalyse  erachtet  das 
Bundesverwaltungsgericht  einen  Wegweisungsvollzug  nach  Abidjan 
für junge Männer ohne gesundheitliche Probleme, welche bereits vor 
ihrer  Ausreise  dort  gelebt  haben  oder  dort  über  ein  familiäres  Netz 
verfügen,  generell  als  zumutbar.  Hingegen  ist  für  Asylsuchende, 
welche aus dem Westen oder dem Norden des Landes stammen und 
ohne  Verbindung  zu  Abidjan  stehen,  eine  detailliertere  Analyse  der 
allgemeinen  Situation  in  ihrer  Heimatregion  und  ihrer  persönlichen 
Situation vorzunehmen. 

3.6 Der  junge  Beschwerdeführer,  der  keine  gesundheitlichen  Pro-
bleme geltend macht, lebte eigenen Angaben zufolge seit seinem fünf-
ten  Altersjahr  bis  anfang  des  Jahres  2005  in  Abidjan,  wo  er  als 
Z._______ gearbeitet und W._______ verkauft habe (vgl. A1, S. 1 und 
6; A8, S. 4). Bereits deshalb ist der Wegweisungsvollzug für den Be-
schwerdeführer als zumutbar zu bezeichnen. Der Vollständigkeit halber 
ist darauf hinzuweisen, dass er bei einer Rückkehr nach Abidjan auch 
auf  ein  familiäres  Netz  zurückgreifen  kann,  zumal  dort  V._______ 
wohnen (vgl. A1, S. 4 und 6; A8, S. 4 f.).

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3.7 Nach  dem  Gesagten  ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  somit  als 
zumutbar zu bezeichnen.

3.8 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen-
digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 
der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 
83 Abs. 2 AuG).

4.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestä-
tigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumut-
bar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt  eine Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

5.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art.  106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwer-
deführer  aufzuerlegen.  Nachdem  das  in  der  Beschwerde  gestellte 
Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  mit 
Zwischenverfügung vom 21. Juli  2006  gutgeheissen wurde und  auf-
grund der Akten noch immer von der Bedürftigkeit  des Beschwerde-
führers  auszugehen  ist,  sind  jedoch  keine  Verfahrenskosten  zu 
sprechen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Beschwerdeführer  (Einschreiben;  Beilagen:  Mitgliederkarte 
RDR, Originalverfügung des BFM)

- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 
Akten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)

- das A._______ (in Kopie)

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Gabriela Freihofer Chantal Schwizer

Versand: 

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