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**Case Identifier:** 22945a84-29ac-59e9-9679-30332ab66578
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 11.08.2020 IV 2018/119
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2018-119_2020-08-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/119

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 09.12.2020

Entscheiddatum: 11.08.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 11.08.2020
Art. 7, 8 und 16 ATSG. Art. 28 IVG. Die Beschwerdegegnerin hat einen 
Rentenanspruch für einen Zeitraum, über den ein Rentenanspruch bereits 
formell rechtskräftig abgewiesen worden war, erneut geprüft. Teilnichtigkeit 
der angefochtenen Verfügung. Nach Treu und Glauben hat der 
Beschwerdeführer aufgrund eines Schreibens der Beschwerdegegnerin, 
woraus sich ergeben hat, dass ein Rentenanspruch geprüft werde, davon 
ausgehen dürfen, dass keine Neuanmeldung erforderlich sei. Abweisung des 
Rentenanspruchs. Schichtzulagen und Überzeitentschädigungen sind für die 
Bemessung des Valideneinkommens unbeachtlich. Beim 
Invalideneinkommen ist nicht auf das am konkreten Arbeitsplatz erzielte 
Einkommen abzustellen, da die Tätigkeit als Hilfskoch nicht ideal 
leidensadaptiert ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 11. August 2020, IV 2018/119).

Entscheid vom 11. August 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Viviane Kull

Geschäftsnr.

IV 2018/119

Parteien

A.___

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Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Eliana Langone, M.A. HSG in Law, GN Rechtsanwälte, 

St. Leonhard-Strasse 20, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Juli 2014 wegen Rückenbeschwerden zum Leistungsbezug 

bei der Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 1). Er gab an, vom 17. November 2013 bis 

zum 17. Februar 2014 vollständig arbeitsunfähig gewesen zu sein. Er habe in seinem 

Herkunftsland die Grundschule besucht; einen Beruf habe er nicht erlernt. In einem 

Arbeitgeberbericht teilte die B.___ am 23. Juli 2014 mit (IV-act. 8), der Versicherte sei 

vom 1. Juli 1995 bis zum 30. Juni 2012 als Mitarbeiter in der Abteilung 

Weiterverarbeitung angestellt gewesen. Er habe folgende Tätigkeiten ausgeübt: 

Aufsetzen und Abstapeln von Halbfertigprodukten an Anlagen, Papier schütteln an 

Schneidmaschinen und Durchführen von internen Transporten mit dem Stapler. Das 

Arbeitsverhältnis sei wegen der Schliessung des Betriebs aufgelöst worden. Der AHV-

beitragspflichtige Lohn habe bei einer betrieblichen Wochenarbeitszeit von 40 Stunden 

seit dem 1. Januar 2009 Fr. 4'440.-- pro Monat, also Fr. 57'720.-- im Jahr, betragen. 

Dem Bericht waren die Lohnkontoauszüge für die Jahre 2010 bis 2012 beigelegt. Der 

Hausarzt Dr. med. C.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, berichtete am 

5. August 2014 (IV-act. 11), der Versicherte sei im November 2013 am Rücken operiert 

worden; er könne nur noch eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit (sitzen/

A.a. 

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stehen/gehen) ohne die Einnahme von Zwangshaltungen und ohne das Heben von 

Lasten von mehr als 15 Kilogramm ausüben (zum Austrittsbericht der L.___ vom 

26. November 2013 vgl. Fremdakten-act. 1-23; die Fachärzte hatten eine 

Spinalkanalstenose LWK 4/5, eine lumbale Diskushernie LWK 4/5 linksseitig, eine 

arterielle Hypertonie, eine alkoholische Hepatosteatose und einen Diabetes mellitus 

diagnostiziert). Am 17. Februar 2014 hatte Dr. C.___ zuhanden der 

Krankentaggeldversicherung eine ab diesem Datum bestehende vollständige 

Arbeitsfähigkeit attestiert (Fremdakten-act. 1-4). Dr. med. D.___ vom Regionalen 

Ärztlichen Dienst (RAD) notierte am 18. November 2014 (IV-act. 17), in einer körperlich 

leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeit bestehe seit dem 

17. Februar 2014 eine vollständige Arbeitsfähigkeit. Die von Dr. C.___ angegebene 

Limitierung, dass keine Lasten von mehr als 15 Kilogramm mehr gehoben oder 

getragen werden könnten, sei angesichts der Operation vom November 2013 

nachvollziehbar. Mit einer Verfügung vom 10. Februar 2015 (IV-act. 20) wies die IV-

Stelle das Begehren um berufliche Massnahmen und um Rentenleistungen ab. Zur 

Begründung gab sie an, seit dem 17. Februar 2014 bestehe wieder eine vollständige 

Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten. 

Da keine gesundheitsbedingten Einschränkungen die Stellensuche erschwerten, 

bestehe kein Anspruch auf eine aktive Arbeitsvermittlung. Das Versicherungsgericht 

des Kantons St. Gallen hiess eine dagegen eingereichte Beschwerde mit einem 

Entscheid vom 29. Juli 2015 gut (IV 2015/85, IV-act. 35). Es hob die Verfügung vom 

10. Februar 2015 bezüglich der Verweigerung der beruflichen Massnahmen auf und 

wies die Sache zur Prüfung von Massnahmen beruflicher Art und zur neuen Verfügung 

an die Beschwerdegegnerin zurück. In Bezug auf den Rentenanspruch hielt es fest, der 

Beschwerdeführer beantrage explizit nur die Zusprache beruflicher Massnahmen und 

erkläre sich damit einverstanden, dass er keinen Rentenanspruch habe. Damit sei die 

Rentenablehnung in Rechtskraft erwachsen. Streitgegenstand bilde lediglich der 

Anspruch auf berufliche Massnahmen (IV 2015/85, E. 1.1).

Am 24. September 2015 gewährte die IV-Stelle dem Versicherten eine 

Berufsberatung (IV-act. 39). Am 17. Februar 2016 teilte sie ihm mit (IV-act. 52), dass 

eine berufliche Abklärung notwendig sei. Vom 1. März 2016 bis zum 31. Mai 2016 

absolvierte der Versicherte bei der E.___ eine berufliche Abklärung. Im 

A.b. 

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Abschlussbericht vom 6. Juni 2016 hielt F.___, Coach Fachstelle Berufliche Integration, 

fest (IV-act. 63), der Versicherte habe in der Küche gearbeitet. Bezogen auf ein 

Arbeitspensum von 100% habe er, gemessen an den Leistungsanforderungen des 

allgemeinen Arbeitsmarkts, einen Leistungsgrad von 80% erzielt. Der Versicherte habe 

sich als körperlich und psychisch stabil gezeigt. Er habe geäussert, dass er starke 

Schmerzen habe, dies habe seine Arbeitsqualität jedoch nicht beeinflusst. Zur 

Aufrechterhaltung der körperlichen Stabilität sei darauf zu achten, dass er keine Lasten 

über zehn Kilogramm tragen oder heben müsse, abwechselnd stehend und sitzend 

tätig sein könne, keine reinen Reinigungstätigkeiten ausüben müsse, da sich die 

Bewegungen negativ auf die Schmerzentwicklung auswirkten, und in klar definierten 

Strukturen (Arbeitszeiten/Pausen) mit klaren Arbeitsaufträgen arbeiten könne. Die 

Zielsetzungen seien erreicht worden. Eine Eignung zeige sich im Berufsfeld des Kochs. 

Der Eingliederungswille und die Motivation seien vorhanden. Während der Dauer der 

beruflichen Abklärung bezog der Versicherte ein Taggeld (IV-act. 55). Bereits im Mai 

2016 hatte sich eine Anschlusslösung abgezeichnet (IV-act. 57). Am 13. Juni 2016 

unterzeichnete der Versicherte einen Eingliederungsplan (IV-act. 65). Dieser sah vor, 

dass der Versicherte vom 13. Juni 2016 bis zum 31. Mai 2017 eine praktische 

Ausbildung in der Küche mit einem Job Coaching und mit einer Erhöhung des 

Arbeitspensums bis spätestens am 1. Januar 2017 auf 100% absolviere. Als weiteres 

Ziel wurde eine Eingliederung in den Arbeitsmarkt vereinbart. Mit einer Mitteilung vom 

27. Juni 2017 erteilte die IV-Stelle eine Kostengutsprache für ein Arbeitstraining, 

durchgeführt von der E.___ mit einer praktischen Ausbildung im G.___, und die 

Ausrichtung eines Taggeldes (IV-act. 69; vgl. auch die Verfügungen vom 6. Juli 2016 

und 16. Dezember 2016 betreffend IV-Taggeld, IV-act. 71, 72). Im Schlussbericht der 

E.___ vom 10. Mai 2017 führte F.___ aus (IV-act. 73), dem Versicherten sei es 

gelungen, seine Leistung während des Arbeitstrainings stabil zu halten. Mit der 

Steigerung des Pensums per November 2016 auf 100% hätten sich die Schmerzen im 

Rückenbereich verstärkt, sodass der Versicherte stark in seiner Mobilität eingeschränkt 

gewesen sei. So habe Rücksicht darauf genommen werden müssen, dass er keine 

schweren Lasten (grosse Töpfe mit Inhalt, Kartoffelsäcke, Abwaschmaschine ein- und 

ausräumen) habe tragen oder heben müssen und dass er von den Reinigungsarbeiten 

habe entlastet werden können. Per Februar 2017 sei das Pensum auf 80% reduziert 

worden, was eine sofortige Entlastung zur Folge gehabt habe. Der Versicherte habe 

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dieses Pensum stabil einzuhalten vermocht. Gemäss den Rückmeldungen des 

Arbeitgebers (gemeint wohl: G.___) habe der Versicherte eine Leistungsfähigkeit von 

80-90% erreicht. Dabei müssten folgende Rahmenbedingungen erfüllt sein: Tätigkeiten 

mit geringem Kraftaufwand, sich wiederholende Tätigkeiten, ein wohlwollendes Umfeld 

und das zur Verfügung stehen einer Ansprechperson. Letztere benötige er, damit diese 

ihn auf eine drohende Überforderung aufmerksam machen könne. Der Versicherte 

habe per 1. Juni 2017 die Zusage für eine Festanstellung als Hilfskoch im G.___ für ein 

70%-Pensum erhalten. Das Pensum sei aus betriebswirtschaftlichen Gründen auf 70% 

beschränkt. Der Lohn würde bei einem Vollzeitpensum Fr. 4'000.-- pro Monat 

betragen. Die IV-Stelle teilte dem Versicherten am 22. Juni 2017 mit (IV-act. 77), er sei 

mit der Festanstellung angemessen eingegliedert. Die beruflichen Massnahmen würden 

deshalb abgeschlossen. Betreffend eine Invalidenrente werde er eine separate 

Verfügung erhalten. Am 3. Juli 2017 notierte ein Sachbearbeiter der IV-Stelle (IV-

act. 78), eine Rückfrage beim Rechtsdienst habe ergeben, dass der Rentenanspruch im 

Entscheid des Versicherungsgerichts vom 29. Juli 2015 nicht generell verneint worden 

sei. Mit dem damals errechneten IV-Grad von 30% sei lediglich der Anspruch auf 

berufliche Massnahmen begründet worden. Der Rentenanspruch sei nun von Amtes 

wegen zu prüfen. Gleichentags ersuchte die IV-Stelle den Versicherten um die 

Bekanntgabe der behandelnden Ärzte, damit sie den Rentenanspruch prüfen könne 

(IV-act. 79).

Die IV-Stelle holte beim Hausarzt Dr. C.___ einen Verlaufsbericht ein. Dr. C.___ 

teilte am 17. Juli 2017 mit (IV-act. 81), der Versicherte leide an einem Zustand nach 

einer Sequestrektomie und Nukleotomie L4/5 bei einer Spinalkanalstenose (2013), einer 

Hypertonie, einem Diabetes, einer Steatohepatitis, einem neuroendokrinen Tumor und 

Colonpolypen (11/2015). Die Arbeitsfähigkeit werde durch die Rückenbeschwerden 

eingeschränkt. Eine behinderungsangepasste Tätigkeit sei dem Versicherten zu 

70-80% möglich. Er legte unter anderem einen Bericht der M.___ vom 21. Dezember 

2016 (IV-act. 81-8) bei. Eine Nachfrage der IV-Stelle bei der L.___ am 4. Oktober 2017 

ergab, dass der Versicherte zuletzt im Jahr 2013 dort in Behandlung gewesen war (IV-

act. 86). Der Versicherte gab am 2. November 2017 an, dass er wegen einer 

Sehschwäche bei Dr. H.___ in Behandlung sei (IV-act. 87).

A.c. 

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Der RAD-Arzt Dr. med. I.___ notierte am 8. November 2017 (IV-act. 88), die im 

Bericht der M.___ vom 21. Dezember 2016 genannten internistischen Leiden 

schränkten die Arbeitsfähigkeit des Versicherten nicht ein. Eine alkoholische 

Leberverfettung sei bereits im Jahr 2013 festgestellt worden. Die von Dr. C.___ 

attestierte Arbeitsfähigkeit in einer "adaptierten" Tätigkeit von 70-80% sei zu 

bezweifeln. Der Tätigkeitsbeschrieb im Schlussbericht der Berufsberatung vom 20. Juni 

2017 (vgl. IV-act. 74) zeige auf, dass es sich bei der Tätigkeit in der Küche nicht um 

eine adaptierte Tätigkeit handle. Beim Heben von schweren Kochtöpfen und bei 

Überkopfarbeiten bestünden Einschränkungen. Der Gesundheitszustand des 

Versicherten habe sich seit Februar 2015 nicht signifikant verändert. Bislang habe der 

RAD die Arbeitsfähigkeit wie folgt eingestuft: Als Druckereimitarbeiter sei der 

Versicherte vollständig arbeitsunfähig; in einer adaptierten Tätigkeit sei er dagegen 

vollständig arbeitsfähig. Die aktuell ausgeübte Tätigkeit als Küchenmitarbeiter sei nicht 

adaptiert, da dort teils schwere Gewichte zu tragen seien. In einer leichten 

Kontrollarbeit ohne höhere Ansprüche an die intellektuelle Leistung sei weiterhin von 

einer vollständigen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Die von Dr. C.___ attestierte 

Arbeitsfähigkeit von 70-80% beziehe sich gemäss der Einschätzung des RAD irrtümlich 

auf die Arbeit als Küchenmitarbeiter und nicht auf eine adaptierte Tätigkeit.

A.d. 

Mit einem Vorbescheid vom 13. November 2017 stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten die Ablehnung des Begehrens um eine Invalidenrente in Aussicht (IV-

act. 91). Zur Begründung gab sie an, der Rentenanspruch sei mit einer Verfügung vom 

10. Februar 2015 abgewiesen worden. Das Versicherungsgericht habe diese Verfügung 

mit einem Entscheid vom 29. Juli 2015 aufgehoben und berufliche Massnahmen 

zugesprochen. Im Rahmen der aktuellen Rentenprüfung sei festgestellt worden, dass 

sich der Gesundheitszustand des Versicherten seit 2015 nicht wesentlich verändert 

habe. In einer adaptierten Tätigkeit bestehe nach wie vor eine vollständige 

Arbeitsfähigkeit. "Analog zum Gerichtsurteil" vom 29. Juli 2015 sei beim 

Invalideneinkommen auf den Tabellenlohn der Lohnstrukturerhebung des Bundesamts 

für Statistik (LSE) abzustellen, wobei ein "Leidensabzug" von 10% zu berücksichtigen 

sei. Demnach könnte der Versicherte auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt ein 

zumutbares Jahreseinkommen von Fr. 59'808.-- erzielen. Der gegenwärtig ausgeübte 

Beruf als Küchenhilfe entspreche nicht einer optimal leidensangepassten Tätigkeit, 

A.e. 

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weshalb nicht auf das tatsächlich erzielte Einkommen abzustellen sei. Beim 

Valideneinkommen stützte sich die IV-Stelle auf den Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 29. Juli 2015; sie passte den bei der B.___ im Jahr 2011 

und 2012 durchschnittlich erzielten Lohn von Fr. 84'553.-- der Nominallohnentwicklung 

für das Jahr 2015 an, was ein Valideneinkommen von Fr. 86'859.-- ergab. Der 

Invaliditätsgrad betrug 31%. Der Versicherte erhob am 8. Februar 2018 einen Einwand 

(IV-act. 99). Er beantragte die Zusprache mindestens einer Dreiviertelsrente. Zur 

Begründung machte er im Wesentlichen geltend, der Einkommensvergleich sei 

bezogen auf den Zeitpunkt des Verfügungserlasses durchzuführen. Beim 

Invalideneinkommen sei nicht auf die LSE abzustellen. Das Invalideneinkommen sei so 

konkret wie möglich zu ermitteln. Unter Verweis auf die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung zu den Voraussetzungen, bei deren Vorliegen auf die tatsächlichen 

Erwerbsverhältnisse abzustellen sei (vgl. BGE 116 V 253), brachte er vor, es sei auf das 

tatsächlich erzielte Einkommen als Hilfskoch abzustellen. Das Arbeitsverhältnis sei 

stabil. Die Tätigkeit sei ideal leidensadaptiert, da er (der Versicherte) so eingesetzt 

werden könne, dass sich die körperlichen Einschränkungen nur marginal auswirkten. 

Das Pensum von 70% entspreche seiner Leistungsfähigkeit und der medizinisch-

theoretischen Arbeitsfähigkeit. Im Arbeitstraining habe sich zudem gezeigt, dass er ein 

höheres Pensum nicht habe durchhalten können. Seine verbliebene Rest­

arbeitsfähigkeit schöpfe er damit in zumutbarer Weise voll aus. Das Einkommen 

enthalte keinen Soziallohnanteil.

Mit einer Verfügung vom 20. Februar 2018 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren 

ab (IV-act. 100). Zum Einwand brachte sie vor, der RAD habe festgehalten, dass dem 

Versicherten eine optimal leidensadaptierte Tätigkeit uneingeschränkt zumutbar sei. 

Der Versicherte habe nicht plausibel dargelegt, weshalb er eine solche Tätigkeit nicht 

zu 100% verrichten könnte. Nicht glaubwürdig sei, dass er bei der aktuellen 

Arbeitsstelle keine schweren Kochtöpfe heben und keine Überkopfarbeiten ausführen 

müsse. Die Beschäftigung als Hilfskoch sei nicht optimal leidensangepasst. Das 

Pensum von 70% sei aus betrieblichen Gründen so festgelegt worden. Der Versicherte 

habe zudem keine wesentliche und anhaltende Verschlimmerung des 

Gesundheitszustands seit dem Entscheid des Versicherungsgerichts vom 29. Juli 2015 

geltend gemacht. Eine solche sei auch nicht belegt, weshalb der Revisionstatbestand 

A.f. 

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B.  

nach Art. 17 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) nicht erfüllt sei.

Der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) erhob am 22. März 2018 eine 

Beschwerde (act. G 1). Er beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 20. Februar 

2018 und die Zusprache mindestens einer Dreiviertelsrente von Januar 2015 bis 

Februar 2016 und ab Juni 2017. Ergänzend zu den Einwänden im 

Vorbescheidverfahren machte der Beschwerdeführer geltend, die Argumentation der 

IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin), dass die Tätigkeit als Hilfskoch nicht 

ideal leidensadaptiert sei, sei angesichts des Umstands, dass zwei berufliche 

Massnahmen bewilligt worden seien, widersprüchlich. Betreffend das Argument, es 

liege kein Revisionsgrund gemäss Art. 17 ATSG vor, sei festzuhalten, dass diese 

Bestimmung nicht anwendbar sei, da er bislang keine Rente bezogen habe.

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 30. April 2018 die Abweisung der 

Beschwerde (act. 4). Zur Begründung führte sie an, entgegen der Auffassung des 

Beschwerdeführers sei die gezeigte Leistung an einem Arbeitsplatz für die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht ausschlaggebend. Das Versicherungsgericht habe im 

Entscheid vom 29. Juli 2015 festgehalten, dass der Beschwerdeführer in einer 

adaptierten Tätigkeit vollständig arbeitsfähig sei. Daran habe sich seither nichts 

geändert. Demnach sei zu Recht das vom Versicherungsgericht festgesetzte 

Invalideneinkommen für die Bestimmung des Invaliditätsgrades verwendet worden. 

Auch unter dem Gesichtspunkt von Treu und Glauben sei nicht auf das tatsächlich 

erzielte Einkommen abzustellen, da die für den Rentenanspruch massgebliche 

Arbeitsfähigkeit unabhängig von verfügten beruflichen Massnahmen medizinisch-

theoretisch festzulegen sei.

B.b. 

In seiner Replik vom 15. Mai 2018 machte der Beschwerdeführer ergänzend 

geltend (act. G 6), die Arbeitsfähigkeit von 70% sei medizinisch attestiert worden. Die 

Beschwerdegegnerin habe keine unabhängige ärztliche Abklärung veranlasst, welche 

diese Einschätzung widerlegen würde. Sie habe ihn nicht persönlich untersucht oder 

untersuchen lassen. Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin sei die berufliche 

Abklärung relevant für die Bestimmung der Arbeitsfähigkeit. Das Verwaltungsgericht 

B.c. 

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des Kantons Zug habe entschieden, dass auf medizinische Gutachten, die sich nicht 

mit gescheiterten Arbeitsversuchen auseinandersetzen würden, nicht abgestellt werden 

könne (vgl. Urteile S 2016 36 vom 27. Oktober 2016 und S 2016 112 vom 27. April 

2017). Diese Urteile würden "beweisen", dass bei der Festlegung der Arbeitsfähigkeit 

Arbeitsversuche und dergleichen sowohl von den Ärzten als auch von den 

Rechtsanwendern zwingend zu berücksichtigen seien. Für den Einkommensvergleich 

sei auf den Zeitpunkt des allfälligen Rentenbeginns abzustellen. Rentenwirksame 

Änderungen müssten aber bis zum Erlass der Verfügung berücksichtigt werden. Da 

sich das Invalideneinkommen geändert habe, sei der Einkommensvergleich für das 

Jahr 2018 vorzunehmen.

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 8).B.d. 

Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen gab den Parteien am 5. Juni 

2020 Gelegenheit, zu einer möglichen rechtlichen Würdigung Stellung zu nehmen. Es 

hielt fest, die vorläufige Durchsicht der Akten habe ergeben, dass der Rechtsanspruch 

des Beschwerdeführers mit der Verfügung der IV-Stelle vom 10. Februar 2015 

rechtskräftig abgewiesen worden sein dürfte und dass die Akten weder Hinweise auf 

die Durchführung eines prozessualen Revisions- oder eines 

Wiedererwägungsverfahrens noch auf eine Neuanmeldung des Beschwerdeführers 

enthielten. Deshalb sei wohl davon auszugehen, dass die Verfügung vom 20. Februar 

2018 nichtig sei (act. G 15). Die Beschwerdegegnerin teilte am 9. Juni 2020 mit (act. 

G 17), die angefochtene Verfügung weise keine schwerwiegende formelle oder 

inhaltliche Fehler auf, welche sie nichtig machen würden. Der Beschwerdeführer 

machte am 24. Juni 2020 im Wesentlichen geltend (act. G 18), von einem 

offensichtlichen und schweren Mangel der Verfügung könne nicht ausgegangen 

werden, da die Beschwerdegegnerin selber der Ansicht gewesen sei, dass über den 

Rentenanspruch mit dem Entscheid des Versicherungsgerichts noch nicht entschieden 

worden sei. Zudem habe die Beschwerdegegnerin weitere Abklärungen getätigt und 

berufliche Massnahmen gewährt, womit nicht mehr derselbe Sachverhalt vorgelegen 

habe wie im Urteilszeitpunkt. Er habe sich nach Treu und Glauben darauf berufen 

dürfen, dass die Verfügung vom 20. Februar 2018 mangelfrei gewesen sei. Hätte er 

damals gewusst, dass der Rentenanspruch nicht mehr geprüft werde, hätte er eine 

B.e. 

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Erwägungen

1.

Zunächst ist zu prüfen, ob die angefochtene Verfügung vom 20. Februar 2018 an einem 

Fehler leidet, der so schwerwiegend ist, dass er die Nichtigkeit der Verfügung zur Folge 

hat. Grundsätzlich bewirkt eine fehlerhafte Verfügung nur deren Anfechtbarkeit (statt 

vieler Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 

7. Auflage, Zürich 2016, Rz 1088).

Wiederanmeldung eingereicht. Die Nichtigkeit der Verfügung nach mehr als zwei 

Jahren seit deren Erlass anzunehmen, gefährde die Rechtssicherheit.

Eine fehlerhafte Verfügung ist nichtig, wenn der ihr anhaftende Mangel besonders 

schwer ist, wenn er offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar ist und wenn die 

Rechtssicherheit durch die Annahme der Nichtigkeit nicht ernsthaft gefährdet wird. Zu 

den Nichtigkeitsgründen zählen hauptsächlich die funktionelle und sachliche 

Unzuständigkeit einer Behörde sowie schwerwiegende Verfahrensfehler (BGE 139 II 

260, E. 11.2; 129 I 363, E. 2.1). Zur Ermittlung, ob die Nichtigkeit die Rechtssicherheit 

nicht ernsthaft gefährdet, ist eine Abwägung zwischen dem Interesse an der 

Rechtssicherheit und dem Interesse an der richtigen Rechtsanwendung vorzunehmen 

(Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz 1098 m.w.N.).

1.1. 

Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung vom 20. Februar 

2018 einen Rentenanspruch für einen Zeitraum abgewiesen, für den sie bereits mit der 

in formelle Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom 10. Februar 2015 einen Renten­

anspruch abgewiesen hatte. Der Beschwerdeführer hatte sich nämlich im Juli 2014 

zum Leistungsbezug angemeldet. Mit einer Verfügung vom 10. Februar 2015 hatte die 

Beschwerdegegnerin die entsprechenden Begehren um eine Invalidenrente und um 

berufliche Eingliederungsmassnahmen abgewiesen. Das Versicherungsgericht hatte im 

Urteil vom 29. Juli 2015 festgehalten, nur ein allfälliger Anspruch auf berufliche 

Eingliederungsmassnahmen bilde den Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens; 

der Beschwerdeführer beantrage nämlich explizit nur die Zusprache beruflicher 

Eingliederungsmassnahmen und erkläre sich damit einverstanden, dass er keinen 

Rentenanspruch habe. Die Rentenablehnung sei damit in Rechtskraft erwachsen (IV 

2015/85, E. 1.1; zu den damaligen Anträgen des Beschwerdeführers vgl. IV-act. 25, 

32). In Umsetzung dieses Urteils hat die Beschwerdegegnerin dann berufliche 

Eingliederungsmassnahmen durchgeführt. Nach deren Abschluss hat sie einen 

1.2. 

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Rentenanspruch geprüft, nachdem ihr Rechtsdienst die Auffassung vertreten hatte, 

dass der Rentenanspruch im Urteil vom 29. Juli 2015 "nicht generell verneint" worden 

sei (IV-act. 78). Diese Auffassung des Rechtsdienstes der Beschwerdegegnerin ist 

offensichtlich unzutreffend gewesen, denn das Gericht war im Urteil vom 29. Juli 2015 

eindeutig von der formellen Rechtskraft der einen Rentenanspruch verneinenden 

Verfügung vom 10. Februar 2015 ausgegangen, hatte sich also mit der Frage, ob das 

Rentengesuch des Beschwerdeführers vom Juli 2014 gutzuheissen oder abzuweisen 

sei, bewusst nicht befasst. Der Vorbescheid vom 13. November 2017 hat sich auf die 

Anmeldung vom Juli 2014 und damit wieder auf das rechtskräftig abgewiesene 

Rentengesuch bezogen (IV-act. 91). Die Beschwerdegegnerin hat also mit der 

angefochtenen Verfügung vom 20. Februar 2018 ein Rentenbegehren geprüft, über das 

sie bereits formell rechtskräftig - und damit auch für sie verbindlich - verfügt hatte. Eine 

formell rechtskräftige Verfügung kann nur im Rahmen einer prozessualen Revision oder 

einer Wiedererwägung aufgehoben und durch eine neue Verfügung ersetzt werden 

(Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG). Die Beschwerdegegnerin ist gestützt auf die 

(möglicherweise falsch verstandene) Aussage ihres Rechtsdienstes davon 

ausgegangen, dass sie noch erstmalig über das Rentenbegehren vom Juli 2014 

verfügen müsse. Daraus ergibt sich eindeutig, dass der Verfügung vom 20. Februar 

2018 weder ein prozessuales Revisions- noch ein Wiedererwägungsverfahren 

vorausgegangen ist, bei dem die formell rechtskräftige Verfügung vom 10. Februar 

2015 aufgehoben worden wäre. Beim Erlass einer Verfügung in einer Angelegenheit, 

über die bereits formell rechtskräftig entschieden worden ist, handelt es sich um einen 

besonders schweren Verfahrensfehler. Dieser Fehler ist leicht erkennbar gewesen, da 

das Gericht in dem die aktuellen Verfahrensparteien betreffenden Urteil vom 29. Juli 

2015 unmissverständlich festgestellt hatte, dass die sich auf die Anmeldung vom Juli 

2014 beziehende Abweisung des Rentenbegehrens in formelle Rechtskraft erwachsen 

war. Die Rechtssicherheit wird bei einer Nichtigkeit der angefochtenen Verfügung vom 

20. Februar 2018 nicht ernsthaft gefährdet; vielmehr würde eine massive 

Rechtsunsicherheit entstehen, wenn keine Nichtigkeit angenommen würde. Dies hätte 

nämlich zur Folge, dass schliesslich zwei verbindliche, aber sich gegenseitig 

ausschliessende Entscheide vorliegen könnten. Die Annahme der Nichtigkeit einer 

Verfügung, mit der über ein bereits formell rechtskräftig abgewiesenes 

Leistungsbegehren erneut entschieden würde (und die nicht im Rahmen eines 

prozessualen Revisions- oder Wiedererwägungsverfahren ergangen wäre), ist also 

geradezu zwingend. Die Verfügung vom 20. Februar 2018 ist somit insoweit, als sie 

sich auf das Rentenbegehren des Beschwerdeführers vom Juli 2014 bezieht, nichtig. 

Zu beurteilen bleibt, ob sie vollumfänglich nichtig ist. Das Verfahren zur Prüfung des 

Rentenbegehrens vom Juli 2014 ist mit der in formelle Rechtskraft erwachsenen 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/19

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2.

Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung vom 20. Februar 2018 

einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers bei einem Invaliditätsgrad von 31% ab­

gewiesen. Nach dem oben Ausgeführten kann das nur einen möglichen 

Rentenanspruch ab dem 1. Januar 2018 betroffen haben. Strittig ist somit ein 

Rentenanspruch ab dem 1. Januar 2018.

3.  

Verfügung vom 10. Februar 2015 verbindlich abgeschlossen worden. Der 

Beschwerdeführer hat sich nicht neu angemeldet, aber am 3. Juli 2017 hat die 

Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zu erkennen gegeben, dass sie einen 

allfälligen Rentenanspruch prüfen werde (IV-act. 79). Nach dem auch im 

Verwaltungsverfahren geltenden Grundsatz von Treu und Glauben hat der 

Beschwerdeführer ab diesem Zeitpunkt davon ausgehen dürfen, dass ein allfälliger 

Rentenanspruch geprüft werde, so dass keine Neuanmeldung erforderlich sei. Der 

massgebende Zeitpunkt für die Prüfung eines Rentenanspruchs ist somit in einer 

teleologischen, über den Wortlaut hinausgehenden Interpretation des Art. 29 Abs. 1 

IVG der 3. Juli 2017 gewesen. Da ein allfälliger Rentenanspruch nach dieser 

Gesetzesbestimmung frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach der 

Geltendmachung des Leistungsanspruchs, vorliegend also am 1. Januar 2018, 

entsteht, kann die angefochtene Verfügung vom 20. Februar 2018 den Rentenanspruch 

für die Zeit ab dem 1. Januar 2018 regeln, ohne mit der Verbindlichkeit der formell 

rechtskräftigen Abweisungsverfügung vom 10. Februar 2015 in Konflikt zu geraten. 

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Verfügung vom 20. Februar 2018 nichtig 

ist, soweit sie einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers bis zum 31. Dezember 

2017 verneint. Für diesen Zeitraum fehlt es also an einem Anfechtungsgegenstand, 

weshalb nicht auf die Beschwerde eingetreten werden kann.

Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist die voraussichtlich bleibende 

oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 

ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

3.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/19

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4.

Der Beschwerdeführer hat keinen Beruf erlernt. Er ist gemäss den Angaben der 

damaligen Arbeitgeberin, der B.___, während 17 Jahren bis zur Schliessung der K.___ 

im Jahr 2012 in der Abteilung Weiterverarbeitung als Hilfsarbeiter tätig gewesen. Er hat 

an den Anlagen Halbfertigprodukte aufgesetzt und abgestapelt, an Schneidmaschinen 

Papier geschüttelt und mit dem Stapler interne Transporte durchgeführt. Der AHV-

beitragspflichtige Lohn hat Fr. 4'440.-- pro Monat, also Fr. 57'720.-- im Jahr betragen 

(IV-act. 8). Anschliessend hat der Beschwerdeführer bis zur Rückenoperation im 

November 2013 Taggelder der Arbeitslosenversicherung bezogen und bei zwei 

Arbeitgebern während einigen Monaten ein (geringes) Einkommen erzielt (vgl. IK-

Auszug, IV-act. 82). Damit ist es überwiegend wahrscheinlich, dass der 

Beschwerdeführer ohne die gesundheitliche Beeinträchtigung weiterhin eine 

Hilfsarbeitertätigkeit ausgeübt hätte. Die Beschwerdegegnerin hat sich beim 

Valideneinkommen auf den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 29. Juli 2015 

abgestützt. Sie hat den bei der B.___ im Jahr 2011 und 2012 durchschnittlich erzielten 

Lohn von Fr. 84'553.-- eingesetzt und unter Berücksichtigung der 

Nominallohnentwicklung für das Jahr 2015 angepasst. Dies hat einem 

Valideneinkommen von Fr. 86'859.-- entsprochen. Aus den von der B.___ eingereichten 

Lohnkontoauszügen (IV-act. 8-9 ff.) ist ersichtlich, dass Schichtzulagen und 

Überzeitentschädigungen einen erheblichen Lohnbestandteil gebildet haben (im Jahr 

2010 rund Fr. 10'300.-- Schichtzulagen und rund Fr. 17'500.-- Überzeitentschädigung; 

im Jahr 2011 rund Fr. 11'400.-- Schichtzulagen und rund Fr. 12'500.-- 

Überzeitentschädigungen; im ersten Halbjahr 2012 Fr. 4'200.-- Schichtzulagen und 

Fr. 1'000.-- Überzeit- bzw. Zeitausgleichsentschädigungen). Wie im Folgenden 

aufgezeigt wird, ist nicht auf das bei der B.___ bis 2012 erzielte hohe Einkommen, 

sondern auf einen durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn abzustellen. Art. 16 ATSG knüpft 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

3.2. 

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für die Bemessung des Valideneinkommens an jenem Erwerbseinkommen an, das die 

versicherte Person erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben wäre. Diese 

Formulierung entspricht dem Sinn und Zweck der Invalidenrente, für deren Bemessung 

Art. 16 ATSG die Grundlage bildet. Die Invalidenrente soll nämlich einen Verlust von 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

kompensieren (Art. 8 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 ATSG). Das durch eine 

Invalidenrente versicherte Gut – die "Validität" – entspricht folglich der Erwerbsfähigkeit 

der versicherten Person, das heisst deren Erwerbsmöglichkeiten auf dem allgemeinen 

und ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG e contrario). Massgebend ist 

deshalb, welche Erwerbsmöglichkeiten beziehungsweise welches 

Einkommenspotential die versicherte Person unter Berücksichtigung ihrer 

Berufsausbildung auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt hätte 

(Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. August 2019, 

IV 2017/26 E. 3.1, und vom 14. Januar 2020, IV 2017/379, E. 4.3). Der 

Beschwerdeführer hat keine Berufsausbildung absolviert und ist somit als Hilfsarbeiter 

zu qualifizieren. Sein Lohn bei der B.___ hat deutlich über einem durchschnittlichen 

Hilfsarbeiterlohn (im Jahr 2011 Fr. 61'910.-- und im Jahr 2012 Fr. 65'177.--, vgl. 

Anhang 2 der IV-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2019) gelegen. Die 

massgebende Ursache für den hohen Lohn bei der B.___ bildeten die hohen 

Schichtzulagen und die Überzeitentschädigungen. Wäre der Beschwerdeführer bei 

einem Betrieb, der weder Überzeitarbeit noch Schichtarbeit angeboten hätte, als 

Hilfsarbeiter tätig gewesen, wäre sein Lohn mit überwiegender Wahrscheinlichkeit tiefer 

gewesen. Die Schichtzulagen und Überzeitentschädigungen sind aus 

invalidenversicherungsrechtlicher Sicht als irrelevante Zufälligkeit zu betrachten und 

müssen folglich bei der Bemessung des Valideneinkommens unbeachtet bleiben. Im 

Übrigen wäre es dem Beschwerdeführer mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht 

zumutbar gewesen, bis zur Erreichung des Pensionsalters Schicht- und Überzeitarbeit 

zu leisten. Würde das dem Zufall geschuldete hohe Einkommen bei der B.___ als 

Valideneinkommen in den Einkommensvergleich eingesetzt, hätte dies eine 

ungerechtferttigte Ungleichbehandlung (Art. 8 Abs. 1 der Bundesverfassung, SR 101) 

gegenüber anderen in der Invalidenversicherung versicherten Personen zur Folge, die 

ebenfalls als Hilfsarbeiter zu qualifizieren sind und die ein durchschnittliches 

Hilfsarbeitereinkommen erzielen, weil sie nicht das Glück gehabt haben, eine 

Arbeitsstelle zu finden, an denen sie (branchenbedingt grosszügig entlöhnte) Schicht- 

und Überzeitarbeit leisten können. Schichtzulagen und Überzeitentschädigungen sind 

bei der Ermittlung des Valideneinkommens aus Gleichbehandlungsgründen generell 

auszuklammern. Im Übrigen ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer, wäre 

er gesund geblieben, in der Druckereibranche im massgebenden Zeitraum keinen so 

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hohen Lohn mehr erzielen könnte, da diese Branche bekanntlich aufgrund der 

Digitalisierung der Medien einer abnehmenden Anzahl von Abonnenten der gedruckten 

Presse ausgesetzt gewesen ist und infolge des Preiskampfes zahlreiche Arbeitsplätze 

verschwunden oder ins Ausland ausgelagert worden sind, was sich zwangsläufig auf 

die Höhe der Löhne niedergeschlagen hat. Die versicherte Erwerbsfähigkeit ("Validität") 

des Beschwerdeführers, der auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

eine durchschnittliche Hilfsarbeit angenommen hätte, entspricht somit jener eines 

durchschnittlichen Hilfsarbeiters. Beim Valideneinkommen ist deshalb auf den 

statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne des Bundesamts für Statistik 

abzustellen. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass bei der 

Bestimmung des Valideneinkommens keine Bindung an das Urteil des Gerichts vom 

29. Juli 2015 besteht, da es dort um nicht um die Bemessung des Invaliditätsgrades für 

eine Rente, sondern um den Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen 

gegangen ist.

5.  

Um das zumutbare Invalideneinkommen ermitteln zu können, muss der 

verbliebene Arbeitsfähigkeitsgrad des Beschwerdeführers mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen. Als Erstes zu prüfen ist somit, ob im 

massgebenden Zeitraum eine Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt ist.

5.1. 

Der Hausarzt Dr. C.___ hat sich merhmals zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerde­

führers geäussert. Am 17. Februar 2014 hat er zuhanden der 

Krankentaggeldversicherung eine vollständige Arbeitsfähigkeit ab diesem Datum 

attestiert (Fremdakten-act. 1-4). Am 5. August 2014 hat er mitgeteilt (IV-act. 11), der 

Beschwerdeführer könne wegen den Beschwerden am Rücken nur noch eine 

körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit (sitzen/stehen/gehen) ohne die 

Einnahme von Zwangshaltungen und ohne das Heben von Lasten von mehr als 

15 Kilogramm ausüben. Der Beschwerdeführer hat in der Anmeldung vom Juli 2014 

ebenfalls angegeben, dass er vom 17. November 2013 bis zum 17. Februar 2014 

vollständig arbeitsunfähig gewesen sei. Dr. D.___ vom RAD ist gestützt auf diese 

Angaben von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit ab dem 17. Februar 2014 in einer 

körperlich leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeit ausgegangen. Er 

hat die von Dr. C.___ angegebene Limitierung – kein Heben und Tragen von Lasten von 

mehr als 15 Kilogramm – angesichts der Operation vom November 2013 als 

nachvollziehbar bezeichnet. Er hat damit zugleich eine Arbeitsfähigkeit in jeglichen 

körperlich schweren Tätigkeiten wie jene in der Druckerei ausgeschlossen. Am 17. Juli 

5.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/19

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2017 und damit nach der Durchführung der beruflichen Massnahmen, die in einer 

70%igen Festanstellung des Beschwerdeführers als Hilfskoch im G.___ gemündet 

haben, hat Dr. C.___ angegeben (IV-act. 81), der Beschwerdeführer sei in einer 

adaptierten Tätigkeit zu 70-80% arbeitsfähig. Die Arbeitsfähigkeit werde durch die 

Rückenbeschwerden eingeschränkt. Als neuen Bericht hat er einen Bericht des M.___ 

vom 21. Dezember 2016 eingereicht. Dr. C.___ hat jedoch nicht ausgeführt, ob sich 

seine Arbeitsfähigkeitsschätzung auf die Tätigkeit als Hilfskoch oder auf eine 

(möglicherweise besser) adaptierte Tätigkeit bezogen hat. Er hat auch nicht näher 

erklärt, worin die 20-30%ige Arbeitsunfähigkeit begründet gewesen ist. Dr. I.___ vom 

RAD ist davon ausgegangen, dass die Tätigkeit als Hilfskoch nicht einer ideal 

leidensadaptierten Tätigkeit entspreche, weil schwere Kochtöpfe gehoben und 

Überkopfarbeiten ausgeführt werden müssten. Er hat ausserdem festgehalten, die 

internistischen Diagnosen (Steatohepatitis, Hypertonie, Diabetes, neuroendoktiner 

Tumor und Colonpolypen) hätten keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Er ist zum 

Schluss gelangt, dass in einer leichten Kontrollarbeit ohne höhere Anforderungen an 

die intellektuellen Leistungen von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei. 

Die Beurteilung des RAD in Bezug auf die internistischen Diagnosen überzeugt, 

insbesondere da auch Dr. C.___ diese nicht als die Arbeitsfähigkeit einschränkend 

angegeben hat. Einziger Anhaltspunkt für ein weiteres medizinisches Leiden bildet die 

Auskunft des Beschwerdeführers vom 2. November 2017, dass er wegen einer 

Sehschwäche bei Dr. H.___ in Behandlung sei (IV-act. 87). Da eine Sehschwäche im 

Allgemeinen ohne Weiteres durch eine Sehhilfe behoben werden kann, hat diese 

überwiegend wahrscheinlich keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. In den Akten 

finden sich keine Hinweise auf weitere Leiden; der Beschwerdeführer hat denn auch 

diesbezüglich nichts geltend gemacht. Damit ist mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass einzig die Rückenbeschwerden die 

Arbeitsfähigkeit eingeschränkt haben. Gestützt auf die Angaben von Dr. C.___ ist es 

überwiegend wahrscheinlich, dass die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers 

maximal 30% beträgt. An sich wäre es angezeigt, eine Rückfrage an Dr. C.___ zu 

richten, auf welches Tätigkeitsprofil sich seine Arbeitsfähigkeitsschätzung bezogen 

habe und aus welchen Gründen die Arbeitsfähigkeit zu 20-30% eingeschränkt sei. Aus 

verfahrensökonomischen Gründen kann darauf jedoch verzichtet werden, sofern bei 

einem maximalen Arbeitsunfähigkeitsgrad von 30% in einer zumutbaren 

behinderungsangepassten Hilfsarbeit kein Rentenanspruch resultieren sollte. Dies 

erlaubt es, das zumutbare Invalideneinkommen auf der Grundlage eines 

Arbeitsfähigkeitsgrades in einer sogenannt adaptierten Hilfsarbeit von 70% zu 

ermitteln.

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/19

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Der Beschwerdeführer arbeitet seit Juni 2017 in einem 70% Pensum als Hilfskoch 

im G.___; dabei erzielt er ein monatliches Einkommen von Fr. 2'800.-- (IV-act. 74). Er 

hat diese Stelle nach der erfolgreichen Durchführung von beruflichen Massnahmen in 

der Form einer beruflichen Abklärung und eines Arbeitstrainings erhalten. Diese 

beruflichen Massnahmen entsprechen keiner Umschulung i.S.v. Art. 17 IVG, sondern 

sind als Teil der Arbeitsvermittlung i.S.v. Art. 18 IVG zu qualifizieren, da sie die 

Wiedereingliederung in den realen Arbeitsmarkt zum Ziel hatten. Für die Bestimmung 

der Invalidenkarriere ist jedoch massgebend, welche zumutbare Tätigkeit der 

Beschwerdeführer auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt ausüben 

könnte. Wie der RAD-Arzt Dr. I.___ zu Recht festgehalten hat, ist die Tätigkeit als 

Hilfskoch nicht ideal leidensadaptiert, da schwere Gegenstände wie grosse Kochtöpfe 

gehoben und getragen und Überkopfarbeiten ausgeführt werden müssen. Die 

bestehende Arbeitsstelle als Hilfskoch kann deshalb nicht die Invalidenkarriere sein. 

Daraus folgt, dass entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht auf das an 

der konkreten Arbeitsstelle erzielte Einkommen abgestellt werden darf. Da der 

Beschwerdeführer keinen Beruf erlernt hat, steht ihm nur eine Tätigkeit als Hilfsarbeiter 

offen, wobei weder die gesundheitliche Beeinträchtigung noch die relevanten 

Persönlichkeitsmerkmale des Beschwerdeführers gegen die Möglichkeit sprechen, eine 

durchschnittlich "qualifizierte" Hilfsarbeit auszuüben. Das zumutbarerweise erzielbare 

Invalideneinkommen entspricht damit einem durchschnittlichen Einkommen eines 

Hilfsarbeiters, also dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne gemäss der 

Tabelle TA1 der vom Bundesamt für Statistik erstellten Lohnstrukturerhebung. Da 

sowohl die Validen- als auch die Invalidenkarriere in einer durchschnittlich entlöhnten 

Hilfsarbeitertätigkeit bestehen, kann der Betrag der Vergleichseinkommen bei der 

Berechnung des Invaliditätsgrades mathematisch keine Rolle spielen, sodass der 

Invaliditätsgrad anhand eines sogenannten Prozentvergleichs zu berechnen ist. Er 

entspricht also dem Arbeitsunfähigkeitsgrad, korrigiert um einen allfälligen zusätzlichen 

Abzug. Der Arbeitsunfähigkeitsgrad beträgt vorliegend mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit maximal 30%. Der Beschwerdeführer kann nur 

noch körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten mit Gewichtsbelastungen bis 

15 Kilogramm ausüben. Im Vergleich zu einem gesunden, zu 70% erwerbstätigen Hilfs­

arbeiter wird sein Einkommen tiefer sein. Aus der Sicht eines betriebswirtschaftlich-

ökonomisch handelnden Arbeitgebers ist der Wert der Arbeitsleistung des 

Beschwerdeführers nämlich vermindert, da der Beschwerdeführer unfähig wäre, sich 

an einem nicht adaptierten Arbeitsplatz einsetzen zu lassen. Längerfristig betrachtet 

bestünde zudem das Risiko von vermehrten krankheitsbedingten Absenzen. Geht man 

von einem ökonomischen Invaliditätsbegriff aus bzw. will man einen Soziallohnanteil 

ausscheiden, ist wegen diesen Nachteilen, die zwingend zu einem Minderlohn führen 

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/19

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6.  

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die 

Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer durch den Erlass der teilweise 

nichtigen Verfügung vom 20. Februar 2018 veranlasst, eine objektiv aussichtslose 

Beschwerde zu erheben. Die teilweise Nichtigkeit war aber nicht offenkundig, zumal die 

Beschwerdegegnerin selbst davon ausgegangen ist, dass die Verfügung vom 

20. Februar 2018 keine schwerwiegenden formellen oder inhaltlichen Fehler aufweise, 

die sie nichtig machen würde. Dies rechtfertigt es, in diesem Zusammenhang vom 

Grundsatz des Obsiegens/Unterliegens abzuweichen und nach dem Verursacherprinzip 

der Beschwerdegegnerin den entsprechenden Anteil der Verfahrenskosten 

aufzuerlegen. Soweit die Beschwerde zu beurteilen gewesen ist, unterliegt der 

Beschwerdeführer, so dass er den entsprechenden Teil der Verfahrenskosten zu tragen 

hat. Da sich weder der Beurteilungsaufwand des Gerichts noch der 

Vertretungsaufwand des Beschwerdeführers präzis auf die beiden Teile des 

Beschwerdeverfahrens aufteilen lässt, sind die amtlichen und die ausseramtlichen 

Kosten ermessensweise hälftig aufzuteilen. Der Beschwerdeführer hat deshalb 

Gerichtskosten von Fr. 300.-- zu bezahlen. Diese Forderung ist durch den vom 

Beschwerdeführer geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- gedeckt. Der Restbetrag 

von Fr. 300.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet. Der den Beschwerdeführer 

würden, bei der Ermittlung des Ausgangswerts des zumutbarerweise erzielbaren 

Invalideneinkommens ein zusätzlicher Abzug vorzunehmen. Bei einer grosszügigen 

Vorgehensweise beträgt dieser Abzug vorliegend maximal 10%. Die uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Hilfstätigkeit ist verwertbar. Dem 

Beschwerdeführer ist beispielsweise eine Tätigkeit in leichteren 

Maschinenbedienungs-, Kontroll-, Sortier-, Prüf- sowie Verpackungsarbeiten zumutbar. 

Auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt finden sich Stellen mit diesem 

Anforderungsprofil. Aus dem Prozentvergleich resultiert somit ein Invaliditätsgrad von 

maximal 37% (100 x 0.7 x 0.9). Die Beschwerdegegnerin hat somit einen Anspruch des 

Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente im Ergebnis zu Recht verneint. Die 

Beschwerde ist demnach, soweit sie einen allfälligen Rentenanspruch ab dem 1. 

Januar 2018 beschlägt, abzuweisen.

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/19

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bis zum Abschluss des zweifachen Schriftenwechsels vertretende Rechtsanwalt hat am 

26. Juli 2018 eine Honorarnote von Fr. 4'702.10 eingereicht (act. G 9.1). Da der 

Vertretungsaufwand bis zum 26. Juli 2018 jenem eines durchschnittlich aufwändigen 

Beschwerdeverfahrens betreffend einen Rentenanspruch entsprochen hat, welcher 

praxisgemäss mit Fr. 3'500.-- entschädigt wird, ist der in der Honorarnote geltend 

gemachte Arbeitsaufwand überhöht gewesen. Aufgrund des im Juni 2020 

durchgeführten zusätzlichen Schriftenwechsels ist jedoch ein weiterer 

Vertretungsaufwand entstanden. Dieser würde an sich eine Parteientschädigung von 

Fr. 4'000.-- rechtfertigen. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer also mit 

Fr. 2'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Soweit sich die Verfügung vom 20. Februar 2018 auf den Rentenanspruch bis zum 

31. Dezember 2017 bezieht, wird nicht auf die Beschwerde eingetreten.

2. Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 20. Februar 2018 wird, soweit letztere 

sich auf den Rentenanspruch ab 1. Januar 2018 bezieht, abgewiesen.

3.

Der Beschwerdeführer wird verpflichtet, anteilige Gerichtskosten von Fr. 300.-- zu 

bezahlen; diese Kosten sind durch den von ihm geleisteten Kostenvorschuss von 

Fr. 600.-- gedeckt; der Restbetrag von Fr. 300.-- wird dem Beschwerdeführer 

zurückerstattet.

4.

Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, anteilige Gerichtskosten von Fr. 300.-- zu 

bezahlen.

5.

Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine 

Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.08.2020
	Art. 7, 8 und 16 ATSG. Art. 28 IVG. Die Beschwerdegegnerin hat einen Rentenanspruch für einen Zeitraum, über den ein Rentenanspruch bereits formell rechtskräftig abgewiesen worden war, erneut geprüft. Teilnichtigkeit der angefochtenen Verfügung. Nach Treu und Glauben hat der Beschwerdeführer aufgrund eines Schreibens der Beschwerdegegnerin, woraus sich ergeben hat, dass ein Rentenanspruch geprüft werde, davon ausgehen dürfen, dass keine Neuanmeldung erforderlich sei. Abweisung des Rentenanspruchs. Schichtzulagen und Überzeitentschädigungen sind für die Bemessung des Valideneinkommens unbeachtlich. Beim Invalideneinkommen ist nicht auf das am konkreten Arbeitsplatz erzielte Einkommen abzustellen, da die Tätigkeit als Hilfskoch nicht ideal leidensadaptiert ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. August 2020, IV 2018/119).

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