# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c524e748-dbc3-5895-a1ff-ab01ec598cd8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.02.2014 IV 2013/453
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-453_2014-02-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/453

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 13.02.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 13.02.2014
lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen zur Änderung des IVG vom 18. März 
2011. Die zur ursprünglichen Rentenzusprache Anlass gebenden Diagnosen 
eines chronischen lumbovertebralen bis lumbospondylogenen 
Schmerzsyndroms mit objektivierten organischem Korrelat und einer 
leichten depressiven Episode können nicht als pathogenetisch-ätiologisch 
unklare syndromale Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische 
Grundlage interpretiert werden, weshalb es an den Voraussetzungen für eine 
Revision im Sinn der lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen zur Änderung 
des IVG vom 18. März 2011 fehlt (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 13. Februar 2014, IV 2013/453).

Entscheid Versicherungsgericht, 13.02.2014

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Marie-

Theres

Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 13. Februar 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Christa Rempfler, Falkensteinstrasse 1, Post-

fach

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112, 9006 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision (Einstellung 6a)

Sachverhalt:

A.      

A.a  A.___, geboren 19__, meldete sich über den Sozialdienst der Klinik Valens am 

22. Juni 2004 zum Bezug von IV-Leistungen an. In der Anmeldung gab sie an, an 

Rücken- und Knieschmerzen links sowie Migräne zu leiden; seit einem Jahr beständen 

starke Rückenschmerzen (act. G 4.1 f.). Am 29. Juli 2004 berichtete die Klinik Valens 

über die von der Versicherten dort vom 3. bis 23. Juni 2004 absolvierte ambulante 

Therapie. Die dort behandelnden medizinischen Fachpersonen diagnostizierten ein 

chronisches lumbovertebrales bis lumbospondylogenes Schmerzsyndrom links mit/bei 

Wirbelsäulenfehlform und -fehlhaltung, degenerativen Veränderungen der unteren LWS 

sowie Dekonditionierung; eine leichte depressive Episode (ICD-10: F32.10) und eine 

subklinische Hyperthyreose. Aus psychiatrischer Sicht sei die Versicherte für jegliche 

Tätigkeiten zu 50% eingeschränkt; aus rheumatologischer Sicht sei die Versicherte in 

der angestammten mittelschweren Tätigkeit zu 50% eingeschränkt (act. G 4.19-7 ff.). 

Der behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Innere Medizin, bescheinigte der 

Versicherten im Bericht vom 14. August 2004 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (act. 

G 4.19-1 ff.). Gestützt auf diese medizinische Aktenlage sprach die IV-Stelle der 

Versicherten mit Wirkung ab 1. Mai 2004 eine halbe Rente zu (Verfügungen vom 

17. November 2004, act. G 4.28, und vom 15. Dezember 2004, act. G 4.31).

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A.b  Nach von Amtes wegen durchgeführten Revisionen teilte die IV-Stelle der Ver­

sicherten am 12. Oktober 2006 (act. G 4.41) bzw. am 1. Februar 2010 (act. G 4.56) mit, 

es bestehe mangels festgestellter Veränderung weiterhin Anspruch auf die bisherige 

halbe Rente.

A.c  Anlässlich eines weiteren von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens gab 

die Versicherte am 25. Februar 2013 an, ihr Gesundheitszustand habe sich (weiter) 

verschlechtert (act. G 4.60). Die behandelnde Dr. med. C.___, Fachärztin für 

Allgemeinmedizin, berichtete am 6. März 2013, der Gesundheitszustand sei seit dem 

Arztbericht von Dr. B.___ vom 14. August 2004 grundsätzlich unverändert geblieben 

(act. G 4.63).

A.d  Der RAD führte in der Stellungnahme vom 18. März 2013 aus, ob die für die 

Berentung zugrunde gelegte leichte depressive Episode und 

Schmerzverarbeitungsstörung im Nachhinein als so genannte pathogenetisch-

ätiologisch unklare syndromale Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische 

Grundlage interpretiert werden könnten, sei letztendlich eine juristisch zu 

entscheidende Frage. Grundsätzlich sei allerdings nicht auszuschliessen, dass es sich 

bei der Schmerzverarbeitungsstörung auf dem Boden eines chronischen 

lumbovertebralen Schmerzsyndroms in Kombination mit einer klinisch depressiv 

anmutenden Symptomatik um eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung handle 

und damit ein pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales Beschwerdebild ohne 

nachweisbare organische Grundlage vorliege. Dies sei allerdings seinerzeit nicht weiter 

hinterfragt und durch die IV-Stelle abgeklärt worden (act. G 4.64).

A.e  Der Rechtsdienst der IV-Stelle vertrat die Auffassung, die halbe Rente sei "bei 

pathogenetisch-ätiologisch unklarem syndromalem Beschwerdebild ohne 

nachweisbare organische Grundlage" im Sinn von lit. a der Schlussbestimmungen der 

Änderung des IVG vom 18. März 2011 gesprochen worden (Stellungnahme vom 

19. März 2013, act. G 4.65). Gestützt darauf stellte die IV-Stelle der Versicherten mit 

Vorbescheid vom 27. März 2013 in Aussicht, die Rentenleistungen einzustellen, da die 

Überprüfung der Rente gemäss Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision ergeben 

habe, dass keine objektivierbaren anatomischen Befunde beständen, die aus 

versicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Arbeitsfähigkeit begründeten (act. 

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G 4.69). Dagegen erhob die Versicherte am 13. Mai 2013 Einwand (act. G 4.78). Am 

17. Juli 2013 verfügte die IV-Stelle die Aufhebung der Rentenleistungen per ersten Tag 

des zweiten Monats nach Zustellung der Verfügung. Einer allfälligen Beschwerde 

entzog sie die aufschiebende Wirkung (act. G 4.88).

B.    

B.a  Gegen die Verfügung vom 17. Juli 2013 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 13. September 2013. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung. Die aufschiebende Wirkung der Beschwerde 

sei wiederherzustellen. Zur Begründung stellt sich die Beschwerdeführerin auf den 

Standpunkt, es liege gar kein Anwendungsfall einer Rentenaufhebung gestützt auf die 

Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 vor, da die Rentenzusprache 

nicht auf einer einschlägigen Diagnose beruht habe. In formeller Hinsicht rügt die 

Beschwerdeführerin eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, da die 

Beschwerdegegnerin sich in der angefochtenen Verfügung nicht rechtsgenüglich mit 

den einwandweise vorgebrachten Argumenten auseinandergesetzt habe (act. G 1). Mit 

der Beschwerde reicht die Beschwerdeführerin einen radiologischen Bericht vom 

27. Juni 2013 ein. Darin berichtet der radiologische Experte gestützt auf eine MR HWS 

vom 27. Juni 2013, im Vergleich zur Voruntersuchung vom 20. März 2008 bestehe eine 

deutlich progrediente, nunmehr mittelgradige und leicht hypertrophe zervikale 

Spondylarthrose C3/4 links und eine neu aufgetretene leichte Arthrose C2/3 links (act. 

G 1.4).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 25. Oktober 

2013 die Abweisung der Beschwerde. Das Gesuch um Wiederherstellung der 

aufschiebenden Wirkung sei abzuweisen. Die Beschwerdegegnerin macht geltend, es 

läge ein einschlägiges Beschwerdebild vor. Daher und weil im Revisionszeitpunkt bei 

der Beschwerdeführerin weiterhin ein pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales 

Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage vorliege, sei die verfügte 

Renteneinstellung rechtmässig (act. G 4).

B.c  In der Replik vom 6. Januar 2014 hält die Beschwerdeführerin unverändert an 

ihren Anträgen fest (act. G 10).

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B.d  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 12).

C.     Mit verfahrensleitender Verfügung vom 22. Januar 2014 stellte die Präsidentin des 

Versicherungsgerichts die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wieder her (act. 

G 14).

1.

Zwischen den Parteien ist die angefochtene Renteneinstellung umstritten.

2.In formeller Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung des rechtlichen 

Gehörs, da die Beschwerdegegnerin verfügt habe, ohne auf die im Einwand vor­

gebrachte Argumentation einzugehen (act. G 1, Rz 9 letzter Absatz).

2.1 Verfügungen sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll 

entsprechen (Art. 49 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die grundsätzliche Pflicht einer Behörde, 

ihren Entscheid zu begründen, folgt aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör. Die 

Begründung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid 

gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz 

die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf 

welche sich ihr Entscheid stützt (BGE 112 Ia 107 E. 2b mit Hinweisen; BGE 118 V 58). 

Die Verwaltung darf sich nicht damit begnügen, die von der betroffenen Person 

vorgebrachten Einwendungen zur Kenntnis zu nehmen und zu prüfen; sie hat ihre 

Überlegungen auch namhaft zu machen und sich dabei ausdrücklich mit den 

Einwendungen auseinander zu setzen oder zumindest die Gründe anzugeben, weshalb 

sie gewisse Gesichtspunkte nicht berücksichtigen kann (BGE 124 V 183 E. 2b). Eine – 

nicht besonders schwerwiegende – Verletzung des rechtlichen Gehörs kann dann als 

geheilt gelten, wenn der Betroffene die Möglichkeit erhält, sich vor einer 

Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei 

überprüfen kann. Diese Voraussetzung ist im Fall des Versicherungsgerichts erfüllt (vgl. 

Art. 61 lit. c ATSG i.V.m. Art. 46 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; 

sGS 951.1]).

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2.2 Die Beschwerdegegnerin nahm in der angefochtenen Verfügung zusätzlich zur 

bereits im Vorbescheid aufgeführten Begründung (vgl. hierzu act. G 4.69) zum Einwand 

vom 13. Mai 2013 ausdrücklich Stellung. Sie hielt darin - wenn auch äusserst knapp 

begründet - an der bisher vertretenen Auffassung fest, dass die ursprüngliche 

Rentenzusprache auf einem einschlägigen Beschwerdebild im Sinn von lit. a Abs. 1 der 

Schlussbestimmungen zur Änderung des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) vom 18. März 2011 (nachfolgend: 

Schlussbestimmungen 6a) beruht und keine invalidenversicherungsrechtlich relevante 

Arbeitsunfähigkeit besteht. Sie verwies in diesem Kontext zusätzlich auf die 

Stellungnahmen des RAD vom 17. Juli 2013 (act. G 4.87) und des Rechtsdiensts vom 

19. März 2013 (act. G 4.65). Eine (unheilbare) Gehörsverletzung ist damit zu verneinen.

3.

Materiell ist in einem ersten Schritt die Frage zu beantworten, ob bei Erlass der 

Rentenverfügung vom 17. November/15. Dezember 2004 (act. G 4.28 und G 4.31) 

einem pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebild ohne 

nachweisbare organische Grundlage im Sinn der Schlussbestimmungen 6a 

ausschlaggebendes Gewicht für die Rentenzusprache zukam. Bei Bejahung dieser 

Frage wird in einem zweiten Schritt aufgrund der medizinischen Aktenlage zu prüfen 

sein, ob zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses vom 17. Juli 2013 (act. G 4.88) die 

Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG erfüllt waren oder nicht.

4.

Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Rentenaufhebung einzig auf die 

Schlussbestimmung lit. a der Änderung des IVG vom 18. März 2011. Gemäss dieser 

Bestimmung werden Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen 

Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, 

innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung unter dem Gesichtspunkt 

der seit BGE 130 V 352 verschärften Praxis neu überprüft. Sind die Voraussetzungen 

nach Art. 7 ATSG (Erwerbsunfähigkeit) nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt 

oder aufgehoben, auch wenn der Tatbestand von Art. 17 Abs. 1 ATSG (Revision) nicht 

verwirklicht ist. Die Einleitung einer Rentenüberprüfung gemäss lit. a der 

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Schlussbestimmung darf nur unter der Bedingung eingeleitet werden, dass die 

Rentenzusprache ausschliesslich auf Grund der Diagnose eines pathogenetisch-

ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebilds ohne nachweisbare organische 

Grundlage gesprochen wurde (zur amtlichen Publikation vorgesehenes Urteil des 

Bundesgerichts vom 31. Oktober 2013, 8C_972/2012, E. 10.1.1; bestätigt in Urteil des 

Bundesgerichts vom 8. Januar 2014, 8C_505/2013, E. 4.1.1; vgl. ferner Urteil des 

Bundesgerichts vom 21. Januar 2014, 9C_654/2013, E. 3.3).

4.1 Ausgangspunkt für die Bemessung der Invalidität bildet die Frage, ob und in 

welchem Ausmass es einer versicherten Person zumutbar ist, trotz ihres 

Gesundheitsschadens ein Erwerbseinkommen zu erzielen. In Art. 7 Abs. 2 ATSG, der 

mit der 5. IVG-Revision am 1. Januar 2008 in Kraft getreten ist, wird festgelegt, dass 

eine Erwerbsunfähigkeit nur vorliegt, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist. Damit wurde gesetzlich verankert, dass die Zumutbarkeit nicht nach dem 

subjektiven Empfinden der versicherten Person, sondern nach objektiven 

Gesichtspunkten zu beurteilen ist. Art. 7 Abs. 2 ATSG schreibt somit auf Gesetzesstufe 

das Erfordernis der Objektivierbarkeit fest, was nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung (BGE 135 V 215 E. 7.3) seit jeher gilt (Thomas Gächter/Eva Siki, 

Sparen um jeden Preis?, Kritische Würdigung der geplanten Schlussabstimmung zur 

6. IV-Revision, in: Jusletter vom 29. November 2010, S. 3).

4.2 Die ursprüngliche Rentenzusprache erfolgte gestützt auf die Berichte der Klinik 

Valens vom 29. Juli 2004 (act. G 4.19-5 ff.) und von Dr. B.___ vom 14. August 2004 

(act. G 4.19-1 ff.).

4.3 Im Bericht der Klinik Valens wird zunächst ein chronisches lumbovertebrales bis 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom links diagnostiziert (act. G 4.19-5). Für dieses 

Leiden benennen die Experten indessen radiologisch ausgewiesene (vgl. BWS und 

LWS ap/seitlich im Stehen vom 3. Juni 2004, act. G 4.19-13: ungünstige Statik bei 

rechtskonvexer thorako-lumbaler Skoliose und Streckhaltung; degenerative 

Veränderungen an der unteren LWS mit Chondrosen L4/5 und L5/S1 sowie 

Spondylarthrosen L3 bis S1) organische Grundlagen, womit insoweit ein 

"objektivierter" Gesundheitsschaden (vgl. hierzu vorstehende E. 4.1) besteht. Ins 

Gewicht fällt weiter, dass im Bericht der Klinik Valens ausdrücklich festgestellt wurde, 

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es bestünden keine Hinweise auf eine Symptomausweitung. Vor diesem Hintergrund ist 

in tatsächlicher Hinsicht festzustellen, dass das von den Experten diagnostizierte, 

organisch ausgewiesene lumbovertebrale bis lumbospondylogene Schmerzsyndrom 

mit/bei Wirbelsäulenfehlform und -fehlhaltung, degenerativen Veränderungen der 

unteren LWS sowie Dekonditionierung nicht als pathogenetisch-ätiologisch unklares 

syndromales Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage interpretiert 

werden kann. Diese Sichtweise wird durch den Bericht von Dr. B.___ bestätigt, der sich 

der Einschätzung der in der Klinik Valens behandelnden Experten anschloss. Es 

ergeben sich daraus auch keine Hinweise, die eine gegenteilige Schlussfolgerung 

zuliessen. In diesem Zusammenhang kann auf die jüngere bundesgerichtliche 

Rechtsprechung hingewiesen werden, worin bei einem vergleichbaren Sachverhalt 

(chronifiziertes Lumbovertebralsyndrom bei komplexer dysraphischer Störung mit 

einem Tethered cord-Syndrom und einem sarkalen Lipom) das Vorliegen eines 

pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebilds ohne 

nachweisbare organische Grundlage verneint wurde (Urteil des Bundesgerichts vom 

13. November 2013, 9C_379/2013, E. 2.2 und E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts vom 

21. Januar 2014, 9C_654/2013).

4.4 Die in den Berichten der Klinik Valens vom 29. Juli 2004 (act. G 4.19-5 ) und von 

Dr. B.___ vom 14. August 2004 (act. G 4.19-1) zusätzlich diagnostizierte leichte 

depressive Episode, die auf einer Beurteilung des in der Klinik Valens behandelnden 

Psychiaters gründet (act. G 4.19-8), stellt nach dem diesbezüglich klaren Willen des 

Gesetzgebers (eingehend hierzu Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen vom 25. März 2013, IV 2011/111, E. 4.2 mit Hinweisen auf die Materialien) 

entgegen der scheinbar anderslautenden Auffassung der Beschwerdegegnerin (act. 

G 4, Rz 3) kein pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales Beschwerdebild ohne 

nachweisbare organische Grundlage dar, worauf die Beschwerdeführerin zutreffend 

hinweist. Dies gilt vorliegend umso mehr, als die Diagnose in der fünften Stelle mit einer 

"0" (= "ohne somatisches Syndrom") klassifiziert wurde (wobei die Experten - wohl 

versehentlich - den Code einer mittelgradigen depressiven Episode "F32.1" und nicht 

einer leichten depressiven Episode "F32.0" niederschrieben; act. G 4.19-5; vgl. auch 

act. G 4.47), mithin die Experten klar stellten, dass das depressive Leiden keine 

syndromalen Auswirkungen hat.

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4.5 Zwar erwähnten die Experten der Klinik Valens das Bestehen einer allgemeinen 

Erschöpfung (act. G 4.19-7). Es ist aber weder nachvollziehbar noch dargetan, dass 

diese einen "syndromalen" Charakter hat, zumal Hinweise auf eine 

Symptomausweitung verneint wurden (act. G 4.19-7) und keine Anhaltspunkte aus der 

Beurteilung der Klinik Valens hervorgehen, die Beschwerdeführerin habe über 

Schmerzen geklagt, die mit den Befunden nicht erklärt werden könnten. Dies übersieht 

die Beschwerdegegnerin, wenn sie gestützt auf die von den Experten beschriebene 

"verminderte Belastbarkeit" (act. G 4, Rz 3) das Bestehen eines einschlägigen 

Beschwerdebilds im Sinn der Schlussbestimmungen bejaht. Entscheidend ist weiter 

der Umstand, dass die "allgemein verminderte Belastbarkeit" jedenfalls teilweise auf 

die Funktionsstörung der Lendenwirbelsäule zurückgeführt wurde ("allgemein 

verminderte Belastbarkeit, welche nicht alleine durch die Funktionsstörung der 

Lendenwirbelsäule erklärt werden kann", act. G 4.19-7) und im Übrigen mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit wohl auch Ausfluss des depressiven Leidens und 

der in diesem Zusammenhang psychiatrisch behandelten Schlafstörung (act. G 4.19-8) 

ist. Zumindest ergibt sich kein Hinweis aus den Akten, die verminderte Belastbarkeit 

beruhe auf einem pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebild 

ohne nachweisbare organische Grundlage.

4.6 In der Folge wurden die vorstehend genannten Diagnosen und Befunde bestätigt 

(Berichte der Abteilung Rheumatologie und Rehabilitation des Departements Innere 

Medizin des Kantonsspitals St. Gallen vom 19. Februar 2009, act. G 4.48, und von 

Dr. C.___ vom 6. März 2013, act. G 4.63-3). Inzwischen haben sich die organischen 

Befunde sogar noch verstärkt (radiologischer Bericht [MR HWS vom 27. Juni 2013], 

act. G 1.4). Die vagen Ausführungen des RAD in der Stellungnahme vom 18. März 2013 

("nicht auszuschliessen", dass ein pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales 

Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage vorgelegen habe; act. 

G 4.64-2) stehen dem nicht entgegen, zumal daraus nicht nachvollziehbar hervorgeht, 

inwiefern sich aus den der ursprünglichen Rentenzusprache zugrunde gelegenen 

medizinischen Akten Hinweise für ein pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales 

Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage ergeben.

4.7 Gestützt auf die vorstehenden Ausführungen ist deshalb das Bestehen eines 

einschlägigen Beschwerdebilds im Sinn der Schlussbestimmung mit überwiegender 

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Wahrscheinlichkeit zu verneinen, weshalb die Beschwerdegegnerin nicht befugt war, 

die Rentenleistungen der Beschwerdeführerin im Rahmen eines entsprechenden 

Revisionsverfahrens einzustellen (vgl. vorstehende E. 4 am Schluss). Daran ändert 

nichts, dass die für leidensadaptierte Tätigkeiten mit der psychischen Problematik 

(leichte depressive Episode) begründete 50%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 4.19-9) aus 

heutiger Sicht als eher grosszügig erscheinen mag. Lediglich der Vollständigkeit halber 

und mit Blick auf die Behandlung anderer Revisionsverfahren gemäss der 

Schlussbestimmung ist darauf hinzuweisen, dass selbst bei einer Rentenzusprache 

gestützt auf ein pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales Beschwerdebild 

ohne nachweisbare organische Grundlage vor einer allfälligen Renteneinstellung immer 

zuerst der medizinische Sachverhalt mit Fokus auf die Fragestellung, welche die 6. IV-

Revision mit sich bringt, durch eine umfassende polydisziplinäre Begutachtung 

abzuklären ist (amtlich zu publizierendes Urteil des Bundesgerichts vom 31. Oktober 

2013, 8C_972/2012, E. 10.3.1).

5.

5.1  Nach dem Gesagten ist die Verfügung vom 17. Juli 2013 aufzuheben.

5.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- 

erscheint als angemessen. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdegegnerin die gesamte 

Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 600.-- ist der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

5.3 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im hier 

zu beurteilenden Fall erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

bis

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Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.      In Gutheissung der Beschwerde vom 13. September 2013 wird die Verfügung 

vom 17. Juli 2013 aufgehoben.

2.      Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 800.--. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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