# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a9531dee-46aa-568c-a783-bf8e7970bc02
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-03-09
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 09.03.2010 S 2010 25
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2010-25_2010-03-09.pdf

## Full Text

S 10 25

3. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 9. März 2010

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. Mit Verfügung vom 7. Januar 2010 lehnte die IV-Stelle des Kantons 

Graubünden ein Anspruch von … auf IV-Leistungen ab. Zur Begründung 

wurde vorgebracht, dass der Versicherte aufgrund seiner Erkrankung in der 

Zeit vom 14. November 2007 bis am 31. Januar 2008 zwar arbeitsunfähig 

gewesen sei, er seit dem 1. Februar 2008 in einer angepassten Tätigkeit 

indessen wieder über eine volle Arbeitsfähigkeit verfüge. Somit stehe fest, 

dass der Versicherte nicht ein Jahr lang ununterbrochen mindestens im 

Ausmass von 40% arbeitsunfähig gewesen sei. 

2. Mit Eingabe vom 5. Februar 2010 reichte der Versicherte ein mit „Beschwerde 

gegen abgewiesenes Leistungsbegehren“ betiteltes Schreiben beim 

Verwaltungsgericht ein. Darin führte er aus, dass er gegen die Verfügung der 

IV-Stelle vom 7. Januar 2010 Beschwerde erheben möchte und die Frist zur 

Einreichung der Beschwerde zu erstrecken sei, da seine Anwältin noch in den 

Ferien weile. Nach ihrer Rückkehr werde diese einen Antrag, eine kurze 

Darstellung des Sachverhaltes sowie eine Begründung einreichen. 

3. Mit Schreiben vom 8. Februar 2010 teilte der Instruktionsrichter dem 

Versicherten mit, dass die 30-tägige Beschwerdefrist nicht erstreckt werden 

könne, er aber die Möglichkeit habe, seine Eingabe innerhalb der allenfalls 

noch laufenden Beschwerdefrist selbst zu ergänzen oder einen 

Rechtsbeistand beizuziehen und diesen mit der Ausarbeitung einer 

Beschwerdeeingabe zu beauftragen. Im Weiteren genüge die Eingabe vom 5. 

Februar 2010 den gesetzlichen Anforderungen für die Einleitung eines 

Verfahrens vor Verwaltungsgericht nicht. Die Beschwerde habe ein 

Rechtsbegehren, eine kurze Darstellung des Sachverhaltes sowie eine 

Begründung zu enthalten. Der Instruktionsrichter räumte dem Versicherten 

Gelegenheit ein, die beanstandeten Mängel innert der noch laufenden 

Beschwerdefrist zu beheben, andererseits auf das Rechtsmittel nicht 

eingetreten werde. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 61 lit. b des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) muss die Beschwerde an das 

Versicherungsgericht eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein 

Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen 

Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde 

führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet 

damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird. 

2. Vorliegend hat der Instruktionsrichter den Beschwerdeführer mit 

prozessleitender Verfügung vom 8. Februar 2010 dazu angehalten, seine 

Eingabe entsprechend der gesetzlichen Vorschrift zu verbessern und ihn auch 

ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, dass sonst nicht auf die 

Beschwerde eingetreten werden könne. Da der Beschwerdeführer darauf 

nicht reagiert hat und die Beschwerdefrist inzwischen abgelaufen ist, kann 

dementsprechend auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Auf die 

Erhebung von Kosten kann verzichtet werden.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.