# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** da1e297d-bc2c-5ab6-9b72-0273492e5ebd
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-09-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.09.2019 IV 2018/351
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2018-351_2019-09-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/351

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 16.10.2019

Entscheiddatum: 05.09.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 05.09.2019
Art. 44 ATSG. Medizinisches Gutachten. Anforderungen an einen 
neuropsychologischen Experten. Ausweise über eine fachspezifische Aus- 
oder Weiterbildung sind notwendige Voraussetzung, um den hohen 
fachlichen Anforderungen an neuropsychologische Sachverständige zu 
genügen. Die neurologische Ausbildung genügt hierfür nicht (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. September 2019, IV 
2018/351).

Entscheid vom 5. September 2019

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann und 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2018/351

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. rer. publ. Michael B. Graf, GN Rechtsanwälte, 

St. Leonhard-Strasse 20, Postfach 728, 9001 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Begutachtung (Abklärungsstelle)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 11. November 2013 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-

act. 2). Die Suva-Kreisärztin B.___, Fachärztin für Chirurgie, führte im ärztlichen Bericht 

vom 22. Juni 2017, dem u.a. eine kreisärztliche Untersuchung vom 13. März 2017 

zugrunde liegt (siehe hierzu den kreisärztlichen Bericht von B.___ vom 15. März 2017, 

IV-act. 51-14), aus, die Versicherte leide an den Folgen eines Frontalverkehrsunfalls 

vom 30. Juni 2013 mit Verdacht auf leichte traumatische Hirnverletzung, BWK 12-

Fraktur und Rissquetschwunde frontoparietal rechts. Aktuell bestehe ein 

Ganzkörperschmerz ohne punctum maximum im Rahmen einer Symptomausweitung 

(IV-act. 51-22 ff.). Der RAD-Arzt Dr. med. C.___, Facharzt für Prävention und 

Gesundheitswesen, empfahl eine polydisziplinäre (allgemein-internistische, 

neurologische, neuropsychologische, orthopädische und psychiatrische) Begutachtung 

der Versicherten. Im Rahmen der neuropsychologischen Begutachtung seien auch 

Beschwerdevalidierungstests durchzuführen (Stellungnahme vom 22. Juni 2018, IV-

act. 65).

A.b Am 11. Juli 2018 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, sie übernehme die Kosten 

einer polydisziplinären Begutachtung mit den Fachdisziplinen Allgemeine/Innere 

Medizin, Neurologie, Neuropsychologie, Orthopädie und Psychiatrie. Die Wahl der 

Gutachterstelle erfolge nach dem Zufallsprinzip (IV-act. 63). In der Mitteilung vom 

11. September 2018 ordnete die IV-Stelle eine polydisziplinäre Begutachtung durch die 

Z.___ AG an. Als Sachverständiger für die neuropsychologische Begutachtung war 

Prof. Dr. med. D.___, Facharzt für Neurologie, vorgesehen (IV-act. 69). Gegen eine 

neuropsychologische Abklärung durch Prof. D.___ erhob die Versicherte am 

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13. September 2018 Einwand. Sie brachte vor, Prof. D.___ verfüge als Neurologe nicht 

über die hierzu erforderlichen fachlichen Anforderungen, und ersuchte, von der Z.___ 

AG einen alternativen Vorschlag für einen neuropsychologischen Gutachter zu 

verlangen (IV-act. 70). Mit Zwischenverfügung vom 21. September 2018 ordnete die IV-

Stelle die vorgesehene polydisziplinäre Begutachtung durch die Z.___ AG an und hielt 

an der Person von Prof. D.___ für die neuropsychologische Begutachtung fest (IV-

act. 71).

B.   

B.a  Gegen die Zwischenverfügung vom 21. September 2018 richtet sich die 

vorliegende Beschwerde vom 22. Oktober 2018. Die Beschwerdeführerin beantragt 

darin deren Aufhebung. Die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, den Auftrag für die 

polydisziplinäre Begutachtung nicht an die Z.___ AG zu vergeben und über die 

Verteilplattform SuisseMED@P eine andere Gutachterstelle zu ermitteln. Eventualiter 

sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die Z.___ AG anzuweisen, im Fachbereich 

Neuropsychologie einen anderen Gutachter oder eine andere Gutachterin 

vorzuschlagen. Anschliessend sei das rechtliche Gehör zu gewähren. Drittens sei bei 

der FMH bzw. dem Präsidenten der FMH anzufragen, ob Prof. D.___ über eine 

ausreichende Qualifikation für die Erstattung neuropsychologischer Gutachten verfüge; 

alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Nebst der Verletzung der 

Begründungspflicht macht die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, Prof. 

D.___ verfüge nicht über die für eine neuropsychologische Begutachtung erforderlichen 

fachlichen Voraussetzungen. Insbesondere verfüge Prof. D.___ über keine Weiter- oder 

Zusatzausbildungen im Bereich der Neuropsychologie. Durch das Vorgehen der Z.___ 

AG, wobei deren betriebswirtschaftlicher sowie medizinischer Leiter und Inhaber 

persönlich als Gutachter in einem anderen als seinem Fachgebiet vorgeschlagen 

worden sei, werde das Vertrauen in die fachliche Kompetenz des Gutachtensinstituts 

und des dortigen Gutachtensverfahrens bei objektiver Betrachtung nachvollziehbar 

beeinträchtigt. Von einer Begutachtung durch die Z.___ AG sei daher aufgrund der 

Befangenheit abzusehen. Prof. D.___ sei zudem in persönlicher Hinsicht abzulehnen, 

da gegen ihn ein Strafverfahren im Zusammenhang mit einer Gutachtenserstellung 

laufe. Auch in der Vergangenheit sei Prof. D.___ durch seine Nähe zu den 

Versicherungsträgern mehrfach negativ aufgefallen (act. G 1).

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B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 23. November 

2018 die Abweisung der Beschwerde. Sie verneint das Vorliegen von Umständen, die 

den Anschein der Befangenheit von Prof. D.___ begründen. Ob die geltend gemachte 

mangelnde Fachqualifikation von Prof. D.___ zur Durchführung der 

neuropsychologischen Untersuchung einen formellen Ablehnungsgrund darstelle, 

erscheine im Licht der bundesgerichtlichen Rechtsprechung fraglich, denn dieser 

Einwand betreffe nicht die Unparteilichkeit von Prof. D.___, sondern seine fachliche 

Qualifikation, was im Rahmen der Beweiswürdigung zu prüfen wäre. Im Übrigen gehe 

aus dem Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 5. September 

2018 (VV.2017.259/E) hervor, dass Prof. D.___ bei seiner Aus- und Weiterbildung auch 

eine weitergehende Ausbildung im Bereich der neuropsychologischen Begutachtung 

durchlaufen habe und somit über die notwendigen Qualifikationen zur Erstellung von 

neuropsychologischen Gutachten verfüge (act. G 3).

B.c  In der Eingabe vom 29. November 2018 vertritt die Beschwerdeführerin den 

Standpunkt, dass der von der Beschwerdegegnerin zitierte Entscheid des 

Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau inhaltlich falsch sei (act. G 5).

B.d Das Versicherungsgericht ersucht das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) 

am 17. Mai 2019 um Stellungnahme u.a. zur Frage, auf welcher Grundlage es seine 

Schlussfolgerung betreffend die Befähigung von Prof. D.___ stütze (act. G 7). Im 

Schreiben vom 22. Mai 2019 äussert sich die Beschwerdeführerin über das Verhalten 

der Z.___ AG hinsichtlich ihrer Beteiligung an der Auftragsverteilplattform 

SuisseMED@P bei Gutachtensaufträgen, welche eine neuropsychologische 

Untersuchung beinhalten (act. G 8).

B.e  Das BSV antwortete am 28. Juni 2019, es habe im Nachgang zu einer, von der 

Z.____ AG dem BSV auf Aufforderung hin eingereichten, umfangreichen 

Dokumentation über die fachliche Qualifikation den Entscheid gefällt, dass Prof. D.___ 

"ad personam" über die erforderliche Qualifikation für die Durchführung von 

neuropsychologischen Gutachten verfüge. Im Wissen um ein hängiges Verfahren vor 

einem kantonalen Gericht habe es die Zulassung unter Vorbehalt dieses Urteils gestellt. 

In seinem Entscheid vom 5. September 2018 habe das Versicherungsgericht des 

Kantons Thurgau festgehalten, Prof. D.___ verfüge über die erforderlichen 

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Kompetenzen zur Durchführung neuropsychologischer Gutachten für die 

Invalidenversicherung. Im Nachgang zu diesem Urteil habe das BSV die IV-Stellen über 

die Zulassung "ad personam" von Prof. D.___ zur Durchführung von 

neuropsychologischen Gutachten in der Invalidenversicherung informiert (act. G 10 

samt Beilagen in act. G 10.1 - 8).

B.f Unter Hinweis auf die Ausführungen des Bundesamts für Sozialversicherungen hält 

die Beschwerdegegnerin an der beantragten Beschwerdeabweisung fest (act. G 12).

B.g Die Beschwerdeführerin hält in der Stellungnahme vom 9. August 2019 

unverändert an der Beschwerde fest. Zu den vom BSV eingereichten Beilagen sei 

festzuhalten, dass daraus ersichtlich werde, dass die Z.___ AG unter Beizug einer 

Rechtsvertretung in Bezug auf die Sicherstellung, dass sie weiterhin 

neuropsychologische Gutachten durchführen könne, intensiv beim BSV vorstellig 

geworden sei. Diese Dokumentation sei einseitig von der Z.___ AG erstellt worden und 

zum Vornherein nicht geeignet für eine ergebnisoffene und unabhängige Beurteilung 

der Sache. Das vom BSV eingereichte Schreiben der FMH vom 21. Februar 2018 

genüge nicht für die Beantwortung der spezifischen Frage, ob Prof. D.___ "ad 

personam" als neuropsychologischer Gutachter fachlich ausreichend qualifiziert sei. 

Denn es handle sich um eine allgemeine Auskunft zu den fachlichen Anforderungen an 

neuropsychologische Gutachter. Eine Abklärung im Einzelfall könne diese allgemeine 

Auskunft nicht ersetzen. Im Weiteren werde Prof. D.___ in diesem allgemeinen 

Auskunftsschreiben der FMH auch nicht thematisiert oder namentlich erwähnt. Sofern 

nicht auf die klaren Ausführungen der SVNP abgestellt werde, sei eine verbindliche 

Auskunft bei der FMH einzuholen. Mit Erstaunen werde zur Kenntnis genommen, dass 

offenbar die Zustellung von diversen für das BSV fachlich nicht beurteilbaren 

Weiterbildungsunterlagen aus Deutschland dazu geführt habe, dass man dies als 

ausreichend erachtet habe. Dazu sei festzuhalten, dass dies zu einer 

Ungleichbehandlung von Schweizer Fachärzten der Disziplinen Psychiatrie und 

Neurologie führe. Denn diese dürften schliesslich ganz klar keine 

neuropsychologischen Gutachten erstellen. Inwiefern die Ausbildungen zum Facharzt 

für Psychiatrie und Neurologie in Deutschland spezifisch im Modul Neuropsychologie 

qualitativ und quantitativ höherwertiger als in der Schweiz sein sollten, sei schlicht nicht 

denkbar. Auch im deutschen Weiterbildungsprogramm finde sich keine spezifische 

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obligatorische Ausbildung für die neuropsychologische Gutachtenstätigkeit. Jemand, 

der bloss ein Grundlagenmodul in einem Fachgebiet besucht habe, könne unter keinen 

Umständen als fachlicher Experte in einem Gebiet gelten. Es lägen nach wie vor keine 

Dokumente im Recht, die eine genügende fachliche Weiterbildung von Prof. D.___ auf 

dem Gebiet der neuropsychologischen Evaluation beweisen würden (act. G 13).

Erwägungen

1.  

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die mit der 

Zwischenverfügung vom 21. September 2018 angeordnete Begutachtung durch die 

Z.___ AG. Es ist offensichtlich, dass der Beschwerdeführerin im Fall der 

Voreingenommenheit oder unzureichender Fachkompetenz einzelner mit der 

Begutachtung befasster Personen ein nicht wiedergutzumachender Nachteil droht, 

weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist (Entscheid des Versicherungsgerichts vom 

15. Februar 2017, IV 2016/432, E. 1), zumal auch die übrigen 

Eintretensvoraussetzungen unbestrittenermassen erfüllt sind.

2.  

Muss der Versicherungsträger zur Abklärung des Sachverhalts ein Gutachten einer 

oder eines unabhängigen Sachverständigen einholen, so gibt er der Partei deren oder 

dessen Namen bekannt. Diese kann den Gutachter aus triftigen Gründen ablehnen und 

kann Gegenvorschläge machen (Art. 44 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]).

3.  

Hinsichtlich der von der Beschwerdeführerin gerügten fehlenden 

Unvoreingenommenheit von Prof. D.___ hat sich das Versicherungsgericht in früheren 

Entscheiden bereits kritisch, wenn auch noch nicht abschliessend geäussert 

(Entscheide vom 8. Februar 2016, IV 2014/447, E. 3.2 und vom 15. Februar 2017, 

IV 2016/432, E. 2). Dass die Z.___ AG und deren Inhaber Prof. D.___ offenbar 

inzwischen in ein laufendes Strafverfahren aufgrund möglichen Fehlverhaltens bei der 

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Gutachtenserstellung zu Lasten der explorierten Person involviert sind (siehe hierzu die 

unbestritten gebliebenen Ausführungen der Beschwerdeführerin mit Hinweis auf die 

Kassensturz TV-Sendung vom 16. Oktober 2018 zum Thema falsches ärztliches 

Gutachten durch die Z.___ AG, act. G 1, Rz 17), vermag die Reputation der Z.___ AG 

und von dessen Inhaber Prof. D.___ jedenfalls unter dem Aspekt der 

Unvoreingenommenheit nicht zu stärken. Da die vorliegend angefochtene 

Zwischenverfügung bereits aus anderen Gründen aufzuheben ist (siehe nachstehende 

E. 4.2 ff. und E. 6), kann die Frage nach der Befangenheit von Prof. D.___ vorliegend 

offengelassen werden und es erübrigen sich weitere Abklärungen betreffend den Stand 

und den genauen Inhalt des laufenden Strafverfahrens.

4.  

Die Beschwerdeführerin rügt nebst der fehlenden Unvoreingenommenheit von 

Prof. D.___ auch dessen fehlende fachliche Qualifikation für eine neuropsychologische 

Begutachtung (act. G 1, Rz 10 ff.).

4.1 Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, die den medizinischen Gutachten im 

Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Fachkompetenz bzw. fachspezifische 

Qualifikation der Abklärungspersonen ein strenger Massstab anzusetzen.

4.2 Bei der Neuropsychologie handelt es sich um ein interdisziplinäres 

Forschungsgebiet zwischen Neurologie und Psychologie, das die Zusammenhänge 

zwischen Hirnschädigungen und Hirnfunktionsstörungen einerseits und psychischen 

Störungen andererseits untersucht. Die Neuropsychologie stützt sich dabei auf 

Erfahrungen der Psychopathologie, der kognitiven Psychologie, der Linguistik und 

Phonetik (Rainer Tölle/Klaus Windgassen, Psychiatrie, 14. Auflage, Heidelberg 2006, 

S. 8 unten). Die Neuropsychologie ist ein Teilgebiet der Psychologie, das sich mit den 

Auswirkungen von biologischen Prozessen auf die Psyche und Wechselwirkungen 

zwischen Gehirn und Verhalten im weiteren Sinn bezieht (Pschyrembel, Klinisches 

Wörterbuch, 267. Auflage, Berlin 2017, S. 1260; vgl. zum Ganzen auch Ueli Kieser, 

Gutachten zu Fragen des Vorgehens bei der Bestimmung der Arbeitsfähigkeit im 

Sozialversicherungsrecht und zum allfälligen Beitrag der Neuropsychologie, erstattet 

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der Schweizerischen Vereinigung der Neuropsychologinnen und Neuropsychologen 

[SVNP], vom 23. Dezember 2015).

4.3 Für das qualifizierte neuropsychologische Gutachten stellen die Testergebnisse 

immer nur eine unter mehreren Datenquellen dar. Es integriert die in der Aktenlage 

dokumentierten relevanten medizinischen und psychologischen Informationen, die 

selbst erhobene Anamnese und die Beschwerdenschilderung des Probanden sowie die 

eigene Befunderhebung (psychopathologischer Befund, Test- und 

Fragebogenergebnisse) mit einem komplexen und spezifischen Expertenwissen über 

Ursache, Symptomatologie, Verlauf und Prognose von Erkrankungen und Verletzungen 

des Gehirns. Besonderes Augenmerk gilt hierbei den Auswirkungen von Erkrankungen 

oder Verletzungen auf kognitive (bzw. weiter gefasst: auf psychische) Funktionen 

(Thomas Merten, Neuropsychologische Begutachtung, Gen Re-Netletter, Ausgabe 

1/2018, S. 4 am Schluss).

4.4 Die Qualität eines psychologischen oder neuropsychologischen Gutachtens kann 

nicht besser ausfallen, als es das Expertenwissen des Gutachters gestattet. Dabei sind 

Kenntnisse über die korrekte Auswahl, Anwendung, Auswertung und Interpretation von 

neuropsychologischen Tests zwar eine notwendige, aber keine hinreichende 

Bedingung für einen qualifizierten Diagnostiker oder Gutachter. Profundes Wissen über 

Neurologie, Psychopathologie, funktionelle Neuroanatomie sowie spezielle Kenntnisse 

zur Begutachtung sind ebenso unabdingbar. Entsprechend stellt auch der Umfang des 

für eine qualifizierte Gutachtertätigkeit notwendigen Wissens heute die grösste 

Herausforderung an den klinischen Neuropsychologen dar (Merten, a.a.O., S. 5).

4.5 Nach der Rechtsprechung des Versicherungsgerichts sind neuropsychologische 

Ausweise über eine fachspezifische Aus- oder Weiterbildung notwendige 

Voraussetzung, um den hohen fachlichen Anforderungen an medizinische 

Sachverständige zu genügen und die Gefahr von multiplen (Administrativ-/

Gerichts-)Gutachten zu senken. Diese Sichtweise wird durch die Leitlinien für die 

neuropsychologische Begutachtung der Schweizerischen Vereinigung der 

Neuropsychologinnen und Neuropsychologen (SVNP; Stand 12. November 2016) 

bestätigt. Die SVNP betrachtet Neuropsychologen als qualifiziert, neuropsychologische 

Gutachten zu erstellen, wenn sie über einen Fachtitel in Neuropsychologie gemäss 

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Weiterbildungscurriculum der SVNP (postgraduale Weiterbildung in Neuropsychologie 

der SVNP mit Erlangung des Titels „Fachpsychologe für Neuropsychologie FSP“) 

verfügen. Diese Leitlinie hat zwar nicht verbindlichen Charakter, formuliert aber doch 

den fachlich anerkannten Standard für eine sachgerechte, rechtsgleiche 

neuropsychologische Begutachtungspraxis in der Schweiz (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 17. Oktober 2014, 8C_578/2014, E. 4.2.5). Darüber hinaus fordert 

die Leitlinie die Beachtung weiterer fachlicher Voraussetzungen (S. 1 der Leitlinien; 

Download unter<https://www.neuropsy.ch/download/pictures/d5/

a1icvvhgda96j3gnrfxg5r1q5wupl9/

leitlinien_fuer_die_neuropsychologische_begutachtung.pdf>, abgerufen am 27. März 

2019; vgl. zum Ganzen auch die vom BSV dem Gericht am 28. Juni 2019 eingereichte 

Stellungnahme der SVNP gegenüber dem BSV vom 12. Juli 2018, act. G 10.2). Diese 

Sichtweise wird durch die jüngere einschlägige Fachliteratur bekräftigt. "Entsprechend 

dem Facharztstand für die medizinische Begutachtung ist heute für den 

neuropsychologischen Gutachter ein einschlägiger Qualifikationsnachweis zu fordern, 

der durch den universitären Abschluss als Diplom-Psychologe oder Master nicht 

gegeben ist. Zu Recht wird beispielsweise in den Leitlinien zur neuropsychologischen 

Begutachtung [in Deutschland] als Standard ein postgradualer Abschluss als Klinischer 

Neuropsychologe (vergeben durch die Gemeinsame Kommission Klinische 

Neuropsychologie) oder eine durch eine Länderpsychotherapeutenkammer anerkannte 

abgeschlossene Weiterbildung in dieser Spezialisierungsrichtung gefordert (siehe 

hierzu die Leitlinie "Neuropsychologische Begutachtung" der Gesellschaft für 

Neuropsychologie [GNP], Fulda, in: Zeitschrift für Neuropsychologie, 26 [4], 2015, 

289 ff., insbesondere S. 295 [nachfolgend: Leitlinien]). Damit wird zwar ein fachlicher 

Standard gesetzt, der jedoch keineswegs eine ausreichende spezifisch gutachterliche 

Qualifikation garantiert. Als Mindeststandard für die Tätigkeit als neuropsychologischer 

Sachverständiger ist der genannte postgraduale Abschluss, der auch durch 

Auftraggeber als Qualifikationsvoraussetzung genannt werden sollte, zwar 

gerechtfertigt. Er garantiert aber nicht automatisch eine ausreichende gutachtliche 

Qualifikation (Merten, a.a.O., S. 6; siehe auch die Ausführungen zur erforderlichen 

Mindestqualifikation in S. 7). Ergänzend kann auf die Neuropsychologie Basel, 

Fachstelle für Gutachten und Diagnostik, hingewiesen werden. Auf deren 

Internetauftritt wird dargelegt, dass die Erstellung neuropsychologischer Gutachten mit 

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der Rechts- und Versicherungslage vertrauten Neuropsychologen vorbehalten sei, die 

ihren Fachbereich nachweislich erlernt und eine entsprechend grosse praktische 

Erfahrung tatsächlich erworben haben. Der fachlich ausgewiesene Neuropsychologe 

verfüge über den eidgenössischen Fachtitel "Fachpsychologie für Neuropsychologie 

FSP" sowie eine Spezialisierung im Fachbereich der Gutachten (SIM-Zertifizierung; 

postgradualer universitärer Studiengang; <http://www.neuropsychologie-bs.ch/

gutachten.html>, abgerufen am 27. März 2019). In damit übereinstimmender Weise 

vertrat die FMH gegenüber dem BSV in der Stellungnahme vom 21. Februar 2018 den 

Standpunkt, ein Facharzt für Neurologie sei allein aufgrund seiner ärztlichen Aus- und 

Weiterbildung nicht befähigt, selbstständig ein vollständiges neuropsychologisches 

Gutachten gemäss den von der FMH für erforderlich erachteten Kriterien 

durchzuführen und zu erstellen. Eine Ausnahme bestehe nur dann, wenn ein Facharzt 

für Neurologie über eine Aus- und Weiterbildung nach den Kriterien der 

Schweizerischen Gesellschaft für Verhaltensneurologie verfüge (act. G 10.1).

4.6 Auch "auf internationaler Ebene gilt der Neuropsychologe als der Experte für die 

Interaktion von Gehirn und Verhalten" (Merten, a.a.O., S. 1). Die Methode der Wahl für 

eine sachkundige Begutachtung kognitiver Leistungen oder durch Hirnschädigungen 

oder Gehirnerkrankungen verursachte neuropsychologische Symptome ist die 

"qualifizierte neuropsychologische Untersuchung" (Merten, a.a.O., S. 4). Die 

neuropsychologische Diagnostik hat eine für die jeweilige Fragestellung angemessen 

differenzierte Erfassung von neuropsychologischen Symptomen und kognitiven 

Störungen, aber auch von kognitiven Fähigkeiten und Ressourcen zum Ziel. Eine 

"qualifizierte neuropsychologische Untersuchung ist die Methode der Wahl, um 

Vorhandensein, Art und Ausmass kognitiver Störungen im Rahmen einer Erkrankung 

oder nach einer Verletzung des Gehirns zu bestimmen". Eine Ausnahme ist dort zu 

sehen, wo klinisch offenkundige, schwere kognitive Störungen bereits gut dokumentiert 

vorliegen und von einem "qualifizierten Nervenarzt" ohne weitergehende 

Zusatzuntersuchungen beurteilt werden können, wie dies bei schwersten 

Gedächtnisstörungen (einem amnestischen Syndrom), fortgeschrittenen Demenzen 

oder organisch bedingten schwergradigen Verhaltensstörungen mit Wesensänderung 

der Fall sein kann (Merten, a.a.O., S. 2). Mit anderen Worten kann auf den Beizug eines 

neuropsychologischen Experten nur ausnahmsweise bei offenkundig klinischen 

schweren kognitiven Störungen abgesehen werden. Nur diesfalls genügt allein die 

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Sachkunde eines "qualifizierten" Neurologen (siehe auch Merten, a.a.O., S. 5). Bei der 

neuropsychologischen Begutachtung ist denn auch die Interpretation der 

Untersuchungsergebnisse unter Bezugnahme auf den psychiatrischen 

Untersuchungsbefund zentral (Urteil des Bundesgerichts vom 15. September 2008, 

9F_9/2007, E. 4.2.4.2 am Schluss). Wegen der besonderen diagnostischen Kompetenz 

klinischer Neuropsychologen hält das Fachgebiet auch zunehmend Einzug in die 

Psychiatrie, mit der Aufgabe, die funktionelle Leistungsfähigkeit von Patienten mit 

psychiatrischen Störungsbildern möglichst präzise zu erheben. Die 

neuropsychologische Verhaltensbeobachtung dauert in der Regel mehrere Stunden 

und ist mit einer psychometrischen Diagnostik verbunden (Andrea Maria Plohmann, 

Bedeutung neuropsychologischer Beschwerdenvalidierung für die Beurteilung der 

funktionellen Leistungsfähigkeit bzw. Arbeitsfähigkeit in der 

versicherungsmedizinischen Begutachtung, Basel 2017, S. 4).

4.7 Gemäss Angaben des Medizinalberuferegisters hat Prof. D.___ im Jahr 1989 den 

Weiterbildungstitel Neurologie in Deutschland erworben. Die Beschwerdegegnerin legt 

weder konkret dar noch ergibt sich aus den Akten, dass Prof. D.___ damals eine 

besondere Qualifikation im Fachgebiet der Neuropsychologie erworben hätte bzw. 

später durch kontinuierliche neuropsychologische Weiterbildungen sich aneignete, die 

mit dem vorstehend dargelegten Fachwissen von heute tätigen neuropsychologischen 

Experten vergleichbar wären. Insbesondere ist nicht erkennbar, dass Prof. D.___ über 

spezifische psychologische Aus- bzw. Weiterbildungen oder eine spezifische 

Qualifikation im Umgang mit psychometrischen Verfahren verfügt (siehe hierzu 

vorstehende E. 4.2 und E. 4.6; siehe zur Bedeutung psychometrischer Testverfahren 

Plohmann, a.a.O., S. 40). Etwas Gegenteiliges ergibt sich auch nicht aus den vom BSV 

dem Gericht am 28. Juni 2019 eingereichten Richtlinien über den Inhalt der 

Weiterbildung der Ärztekammer Berlin vom 6. September 1989. Lediglich unter dem 

Abschnitt "3. Vermittlung und Erwerb von Kenntnissen" sind u.a. "3.3.8 psychologische 

Testverfahren und klinische Bewertung ihrer Ergebnisse" aufgeführt (act. G 10.4). Ein 

Ausweis neuropsychologischen Spezialwissens - erst recht bezüglich des 

gegenwärtigen fachneuropsychologischen Wissenstands - kann darin nicht erblickt 

werden, zumal die Ziffer 3.3.8 nicht unter einem Abschnitt "Vermittlung, Erwerb und 

Nachweis eingehender Kenntnisse und Erfahrungen" figuriert. Vielmehr geht auch aus 

der systematischen Stellung hervor, dass lediglich sekundäres Grundwissen über 

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psychologische Testverfahren Bestandteil der inzwischen 30 Jahre zurückliegenden 

Weiterbildung war. Das Gesagte gilt ebenfalls für die "Vermittlung und Erwerb von 

Kenntnissen" in "Ziff. 4.2.4 Neuropsychologie" (act. G 10.4). Auch aus den weiteren 

Unterlagen lässt sich nichts zugunsten einer speziellen Qualifikation von Prof. D.___ 

herleiten. Vielmehr geht aus der Weiterbildungsübersicht hervor, dass lediglich 

"Grundlagen" der Verhaltensneurologie und der medizinischen Neuropsychologie 

vermittelt wurden (act. G 10.4). Ein neuropsychologisches Expertenwissen lässt sich 

auch nicht dem von der Beschwerdegegnerin zitierten, das Versicherungsgericht nicht 

bindenden Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau entnehmen. 

Dessen nicht näher begründeter Schluss, dass Prof. D.___ eine "weitergehende 

Ausbildung im Bereich der neuropsychologischen Begutachtung" durchlaufen habe 

(siehe hierzu act. G 3.3), lässt sich nach dem soeben Gesagten gerade nicht ziehen. 

Ergänzend kann hierzu auf die Kritik der Beschwerdeführerin verwiesen werden (act. 

G 5, Rz 2 ff., und act. G 14, Rz 3 f.).

4.8 Vorliegend kommt hinzu, dass im Rahmen der neuropsychologischen 

Begutachtung vom RAD ausdrücklich auch Beschwerdevalidierungstests gefordert 

werden (IV-act. 65-4). Bei entsprechenden Untersuchungen steht psychologisches 

Fachwissen im Vordergrund (vgl. Merten, a.a.O., S. 6 f., sowie Plohmann, a.a.O., S. 4). 

Im Vergleich zur Medizin ist die Neuropsychologie - als eigenständige Disziplin - mehr 

auf die Erfassung der kognitiven Leistungen und weniger auf (medizinische) Diagnostik 

ausgerichtet (siehe hierzu Bundesamt für Sozialversicherung, Der Einsatz von 

Beschwerdevalidierungstests in der IV-Abklärung, Forschungsbericht Nr. 4/08, S. 22 

Mitte [nachfolgend: Forschungsbericht]). Im Forschungsbericht wird ebenfalls die 

Expertenmeinung wiedergegeben, dass gerade wegen dem Aspekt der 

Bewusstseinsnähe vermehrt Neuropsychologen und Psychologen in den 

Gutachterprozess einzubinden sind und dass vermehrt Psychodiagnostik statt 

Medizindiagnostik angewandt wird. Beschwerdevalidierungstests "müssen von 

Psychologen oder Neuropsychologen" beurteilt werden. "Man kann sie nicht einem 

Arzt übergeben" (S. 65; siehe auch S. 67 oben; zur herausragenden Bedeutung der 

Fachdisziplin der Neuropsychologie im Bereich der Erforschung der 

Beschwerdenvalidierung siehe auch Plohmann, a.a.O., S. 10, sowie Kieser, a.a.O., 

S. 15 f., und vgl. zur allgemeinen Bedeutung der Neuropsychologie derselbe, 

Neuropsychologie, Stellenwert und Bedeutung in der sozialversicherungsrechtlichen 

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Rechtsprechung des Bundesgerichts, in: Ueli Kieser/Miriam Lendfers, JaSo 2012, 

Zürich 2012, S. 169 f.). "Absolut notwendig" seien vertiefte Kenntnisse der 

Testmethodik sowie eine umfangreiche eigene Testerfahrung in klinischen und anderen 

Bereichen. Die Durchführung und Interpretation könne eher durch einen Psychologen 

FSP oder Neuropsychologen erfolgen. Die Anwendung von 

Beschwerdevalidierungstests durch schlecht ausgebildete Expertinnen und Experten 

ist mit einem Fehlerrisiko behaftet (Forschungsbericht, a.a.O., S. 74). Diese Umstände 

sprechen ebenfalls dagegen, dass Prof. D.___ aufgrund seiner - unbestrittenen - 

neurologischen Fachkenntnisse und Tätigkeit über eine spezifische Qualifikation 

bezüglich der Durchführung und Interpretation (neuro-)psychologischer 

Beschwerdevalidierungstests verfügt.

4.9 Dass sich Prof. D.___ selbst allein aufgrund seiner neurologischen 

Facharztausbildung hinreichend qualifiziert für die Vornahme neuropsychologischer 

Begutachtungen hält, vermag nichts daran zu ändern (siehe hierzu das von der 

Beschwerdeführerin eingereichte von Prof. D.___ an die IV-Stelle des Kantons Thurgau 

gerichtete Schreiben vom 15. August 2017, act. G 1.3). Seine Auffassung lässt sich mit 

der vorstehend genannten Fachliteratur nicht vereinbaren. Zudem scheint er den 

psychologischen Stellenwert bei der neuropsychologischen Begutachtung zu 

verkennen. In seinen Ausführungen legt er zudem nicht konkret dar, weshalb er 

aufgrund seiner Tätigkeit oder allenfalls absolvierter Aus-/Weiterbildungen über das 

erforderliche neuropsychologische Spezialwissen, insbesondere auch bezüglich 

Beschwerdevalidierungstests, verfügt. Auch die von ihm gegenüber dem BSV 

eingegebenen Publikationslisten sowie Dozententätigkeiten ändern daran nichts (act. 

G 10.4, Beilagen 6 und 7, und act. G 10.6, Beilagen 1 bis 4). Ergänzend ist das 

Folgende zu beachten:

4.9.1 Neurologische Gutachter stellen mit Hilfe neurologischer 

Untersuchungsverfahren, bildgebender Verfahren und weiterer apparativer 

Zusatzuntersuchungen den Umfang und das Ausmass pathologischer 

Strukturveränderungen des zentralen Nervensystems und deren somatische Folgen 

fest. Strukturelle Veränderungen und neurologische Diagnosen können zwar auf 

Einschränkungen der Teilhabe hinweisen, sie stellen jedoch keine Beschreibung der 

möglichen Defizite in der beruflichen bzw. allgemeinen Lebensführung und Teilhabe 

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eines Probanden dar. Um Defizite und verfügbare Ressourcen zu erfassen, ist also 

zunächst eine dem Einzelfall angemessene Diagnostik neuropsychologischer 

Funktionen erforderlich. Dabei ist zu beachten, dass erworbene neuropsychologische 

Funktionsstörungen auch ohne morphologische Veränderungen des zentralen 

Nervensystems möglich sind. Ohne psychometrische Objektivierung des kognitiven 

Funktionsniveaus und eine auf statistische Normen bezogene Einordnung emotionaler 

Funktionen können weder der neurologische noch der psychiatrische Gutachter allein 

eine angemessene Antwort auf die Frage nach den Auswirkungen von Störungen und 

Schädigungen des zentralen Nervensystems geben (Leitlinien, a.a.O., S. 291).

4.9.2 Der Standpunkt von Prof. D.___, dass Neurologen "qua Facharztausbildung" 

kompetent für neuropsychologische Begutachtungen seien (act. G 1.3), lässt sich im 

Übrigen nur schwer in Einklang mit der konkret angeordneten polydisziplinären 

Begutachtung bringen. Denn vorliegend leuchtet nicht ein, weshalb der vorgesehene 

neurologische Experte Prof. Dr. med. E.___ (IV-act. 69), der nach der Sichtweise von 

Prof. D.___ ohne Weiteres "qua Facharztausbildung" hierzu kompetent wäre und 

ebenfalls die Weiterbildung zum Neurologen in Deutschland absolvierte, nicht auch die 

neuropsychologische Begutachtung mitübernimmt. Stattdessen werden aufgrund der 

Beteiligung von Prof. D.___ zwei Neurologen beigezogen, was nicht nachvollziehbar ist 

und vielmehr gegen den von ihm vertretenen Standpunkt spricht. Dies deutet sodann 

darauf hin, dass sich Prof. D.___ primär aufgrund seiner Person und weniger aufgrund 

seiner Aus- und Weiterbildung für neuropsychologische Beurteilungen befähigt sieht. 

Massgebend ist aber nicht seine Selbsteinschätzung, sondern eine ausgewiesene, 

fachlich erschöpfende Aus- und jährlich kontrollierte Fortbildung zum 

neuropsychologischen Experten, die den Leitlinien für die neuropsychologische 

Begutachtung der Schweizerischen Vereinigung der Neuropsychologinnen und 

Neuropsychologen entspricht (siehe den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 

15. Februar 2017, IV 2016/432, E. 3.2).

4.9.3 Die Durchführung neuropsychologischer Begutachtungen durch neurologische 

Experten entspricht des Weiteren auch nicht der Begutachtenspraxis in der Schweiz. 

Im "SuisseMED@P Reporting" (Download unter: <https://www.bsv.admin.ch/bsv/de/

home/ sozialversicherungen/iv/grundlagen-gesetze/organisation-iv/medizinische-

gutachten-iv.html>, abgerufen am 27. März 2019) etwa der Jahre 2016 und 2017 wird 

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denn auch keine neurologische Fachperson als Experte unter der Fachdisziplin der 

Neuropsychologie aufgeführt. Hinsichtlich der Z.___ AG fällt zudem auf, dass im Jahr 

2017 die Fachdisziplin der Neuropsychologie überhaupt nicht mehr aufgeführt wird. 

Zudem wurde Prof. D.___ in sämtlichen bisherigen "SuisseMED@P Reporting" nie als 

Gutachter für die Fachdisziplin der Neuropsychologie angegeben. Dies wirft zudem ein 

ungünstiges Licht auf das Verhalten der Z.___ AG, nachdem sie zuvor noch 

ausschliesslich psychologische Experten und Expertinnen für die neuropsychologische 

Begutachtung anführte (siehe etwa SuisseMED@P-Reporting 2016, Z.___ AG), diese 

jedoch im Nachgang zum bezüglich der fachlichen Qualifikation kritischen Entscheid 

des Versicherungsgerichts vom 15. Februar 2017, IV 2016/432, E. 3.2 f., und des IV-

Rundschreibens Nr. 367 des BSV vom 21. August 2017 nicht mehr bei der 

SuisseMED@P gemeldet waren (siehe SuisseMED@P-Reporting 2017) und seither die 

neuropsychologischen Gutachtensaufträge dem Leiter der Z.___ AG, Prof. D.___, 

zufallen sollen. Dieses Vorgehen erweckt zumindest den Anschein der Umgehung der 

von den mit neuropsychologischen Abklärungen betrauten Experten und Expertinnen 

zu beachtenden hohen fachlichen Anforderungen. Unklar ist schliesslich, weshalb die 

Z.___ AG, obschon sie weiterhin als Gutachterstelle für die SuisseMED@P geführt wird, 

im Reporting 2018 überhaupt nicht mehr erscheint (zum SuisseMED@P-Reporting bzw. 

den Berichten der einzelne Jahre siehe <https://www.bsv.admin.ch/bsv/de/home/

sozialversicherungen/

iv/grundlagen-gesetze/ organisation-iv/medizinische-gutachten-iv.html>, abgerufen am 

27. August 2019).

5.  

Im Licht dieser Umstände bietet die bei der Z.___ AG angeordnete Begutachtung nicht 

ausreichend Gewähr für eine medizinische Beurteilung, die den hohen fachlichen 

Anforderungen an die Beweiskraft einer medizinischen Expertise genügt. Die Zweifel 

der Beschwerdeführerin an der fachlichen Kompetenz von Prof. D.___ bezogen auf eine 

neuropsychologische Begutachtung sind nach dem Gesagten vielmehr berechtigt. 

Angesichts dessen, dass der alleinige betriebswirtschaftliche sowie medizinische 

Leiter, Inhaber der Z.___ AG und Facharzt für Neurologie, sich allein "qua 

[neurologischer] Facharztausbildung" in unzutreffender Weise für eine 

neuropsychologische Begutachtung für qualifiziert erklärt, wurde das Vertrauen der 

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Beschwerdeführerin in die fachliche Kompetenz des Gutachteninstituts und des 

dortigen Gutachtenverfahrens bei objektiver Betrachtung nachvollziehbar 

beeinträchtigt. Dadurch ist der für eine aussagekräftige Begutachtung (insbesondere 

unter dem Aspekt der klinischen Beobachtung/Verhaltensbeobachtung) erforderliche 

Rapport zu den Abklärungspersonen der Z.___ AG und der Akzeptanz deren 

Beurteilung (vgl. zur positiven Korrelation zwischen der Akzeptanz und der 

Gutachtensqualität den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 5. Juli 2013, 

IV 2012/412, E. 1.3 f. mit Hinweisen auf die Rechtsprechung und eine Stellungnahme 

des Bundesrats) aus Gründen, die in ihrem Verantwortungsbereich liegen, nicht mehr 

gewährleistet. Es genügt daher zur Gewährleistung eines beweiskräftigen 

medizinischen Gutachtens nicht, die Z.___ AG anzuweisen, im Fachbereich 

Neuropsychologie einen anderen Gutachter oder eine andere Gutachterin 

vorzuschlagen. Damit kann offenbleiben, ob die Z.___ AG überhaupt Experten 

beschäftigt, die über die erforderliche neuropsychologische Fachkompetenz verfügen. 

Die angefochtene Zwischenverfügung ist daher aufzuheben und die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie im Rahmen des Zufallsprinzips - unter 

Ausschluss der Z.___ AG - eine andere medizinische Abklärungsstelle mit der an sich 

unbestrittenermassen angezeigten polydisziplinären Begutachtung beauftragt (vgl. 

Entscheid des Versicherungsgerichts vom 15. Februar 2017, IV 2016/432, E. 3.3).

6.  

Die Rüge der Gehörsverletzung der Beschwerdeführerin (act. G 1, Rz 9) erweist sich 

ebenfalls als berechtigt. Diese hat im Einwand vom 13. September 2018 konkret 

begründet, weshalb Prof. D.___ als Facharzt für Neurologie nicht die fachlichen 

Voraussetzungen für eine neuropsychologische Begutachtung besitze (IV-act. 70). Die 

Beschwerdegegnerin hat sich in der angefochtenen Zwischenverfügung nicht mit den 

von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Argumenten auseinandergesetzt, sondern 

es bei der blossen Behauptung belassen, "aufgrund der Abklärungen ist es legitim, 

dass Herr Dr. F.___ D.___ als Facharzt Neurologie die neuropsychologische 

Untersuchung durchführen kann" (IV-act. 71). Dabei ergeben sich weder aus der 

Zwischenverfügung noch den übrigen Akten Hinweise auf entsprechende Abklärungen. 

Es bleibt damit unklar, ob überhaupt und gegebenenfalls welche Abklärungen 

vorgenommen wurden. Aus der angefochtenen Zwischenverfügung geht auch nicht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/18

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hervor - und das ist entscheidend -, gestützt auf welche Überlegungen die 

Beschwerdegegnerin Prof. D.___ für eine umfassende neuropsychologische 

Begutachtung trotz fehlender einschlägiger Fachausbildung für kompetent hält. Damit 

ist die angefochtene Verfügung auch aus formellen Gründen aufzuheben.

7.  

7.1 Nach dem Gesagten ist die angefochtene Zwischenverfügung vom 21. September 

2018 aufzuheben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinn der Erwägungen an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

7.2 Bei Streitigkeiten betreffend die Anordnung für eine Begutachtung im 

Verwaltungsverfahren sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Da es 

sich vorliegend nicht um eine Streitigkeit betreffend "IV-Leistungen" handelt, findet die 

Kostenregelung von Art. 69 Abs. 1  des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) keine Anwendung.

7.3 Die obsiegende beschwerdeführende Partei hat Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und 

ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis 

Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat keine Kostennote 

eingereicht. Unter Berücksichtigung der von der Beschwerdegegnerin erst mit der 

Beschwerdeantwort zusätzlich eingereichten Akten (Entscheid des Verwaltungsgerichts 

des Kantons Thurgau vom 5. September 2018, act. G 3.3, und Schreiben der Z.___ 

vom 9. November 2018, act. G 3.4), die einer vertieften Auseinandersetzung bedurften 

(siehe hierzu die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 29. November 2018 act, G 5), 

sowie des weiteren Schriftenwechsels erscheint eine Parteientschädigung von 

insgesamt Fr. 3‘500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) trotz der 

eingeschränkten Streitfrage als angemessen.

Entscheid

bis

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.  

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Zwischenverfügung vom 

21. September 2018 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinn der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.  

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3‘500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 05.09.2019
	Art. 44 ATSG. Medizinisches Gutachten. Anforderungen an einen neuropsychologischen Experten. Ausweise über eine fachspezifische Aus- oder Weiterbildung sind notwendige Voraussetzung, um den hohen fachlichen Anforderungen an neuropsychologische Sachverständige zu genügen. Die neurologische Ausbildung genügt hierfür nicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. September 2019, IV 2018/351).

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