# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e93a88fe-96e6-5979-bfba-e8ac587384b8
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2012-01-24
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 24.01.2012 5D 16/2012 (5D_16/2012)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_005_5D-16-2012_2012-01-24.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

{T 0/2} 

5D_16/2012 

 

Urteil vom 24. Januar 2012 

II. zivilrechtliche Abteilung 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin, 

Gerichtsschreiber Füllemann. 

 

Verfahrensbeteiligte 

X.________, 

Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

Kanton Y.________, 

vertreten durch die kantonale Steuerverwaltung, 

Beschwerdegegner. 

 

Gegenstand 

Definitive Rechtsöffnung, 

 

Verfassungsbeschwerde gegen die Verfügung vom 22. Dezember 2011 des Obergerichts des Kantons Glarus. 

 

Nach Einsicht 

in die Verfassungsbeschwerde gegen die Verfügung vom 22. Dezember 2011 des Obergerichts des Kantons Glarus, das auf eine Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechtsöffnung an den Beschwerdegegner für Fr. 100.-- (nebst Zins und Kosten) nicht eingetreten ist, 

in das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich Rechtsvertretung) für das bundesgerichtliche Verfahren, 

 

in Erwägung, 

dass gegen die in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangene Verfügung des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe der Beschwerdeführerin als solche entgegengenommen worden ist, 

dass die Verfassungsbeschwerde, die sich nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide richten kann (Art. 113 BGG), zum Vornherein unzulässig ist, soweit die Beschwerdeführerin auch den erstinstanzlichen Rechtsöffnungsentscheid anficht, 

dass sodann in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), 

dass das Obergericht in der Verfügung vom 22. Dezember 2011 erwog, die Beschwerdeführerin habe Kenntnis vom erstinstanzlichen Rechtsöffnungsverfahren gehabt (Ansetzung einer Frist zur Stellungnahme zum Rechtsöffnungsgesuch), der von der Beschwerdeführerin nicht abgeholte Rechtsöffnungsentscheid gelte daher (kraft Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO) als am 22. November 2011 (letzter Tag der postalischen Abholfrist) zugestellt, innerhalb der mit der Zustellung beginnenden Frist von 10 Tagen habe die Beschwerdeführerin keine Begründung des Rechtsöffnungsentscheids verlangt (Art. 219 ZPO i.V.m. Art. 239 Abs. 2 Satz 1 ZPO), damit habe die Beschwerdeführerin auf die Anfechtung dieses Entscheids verzichtet (Art. 239 Abs. 2 Satz 2 ZPO), weshalb auf ihre Beschwerde nicht einzutreten sei, 

dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht, 

dass sie erst recht nicht anhand dieser Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch die Verfügung des Obergerichts vom 22. Dezember 2011 verletzt sein sollen, 

dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist, 

dass der Beschwerdeführerin (ungeachtet ihrer finanziellen Verhältnisse) in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Verfassungsbeschwerde die unentgeltliche Rechtspflege nicht gewährt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG), 

dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG), 

dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist, 

 

erkennt die Präsidentin: 

 

1. 

Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2. 

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich Rechtsvertretung) wird abgewiesen. 

 

3. 

Die Gerichtskosten von Fr. 50.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. 

 

4. 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Glarus schriftlich mitgeteilt. 

 

Lausanne, 24. Januar 2012 

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Die Präsidentin:    Hohl 

 

Der Gerichtsschreiber:    Füllemann