# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2a1dd98e-4033-5951-b4aa-6e840fed6250
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-14
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 14.12.2018 KSK 2018 60
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2018-60_2018-12-14.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

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Ref.: Chur, 14. Dezember 2018 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 18 60 17. Dezember 2018 

Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

Vorsitz Brunner

In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde

der " X . _ _ _ _ _ ,  Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Do-
minik Infanger, Werkstrasse 2, 7000 Chur, 

gegen

das Retentionsverzeichnis des Betreibungs- und Konkursamtes der Region Albula 
vom 17. September 2018, mitgeteilt am gleichen Tag, in Sachen der Y . _ _ _ _ _ , 
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Titus Bossart, Muse-
umstrasse 47, 9000 St. Gallen, gegen die Beschwerdeführerin,

betreffend Retention,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 28. September 2018 samt mitge-
reichten Akten, in die Stellungnahme des Betreibungs- und Konkursamtes der Re-
gion Albula vom 03. Oktober 2018 samt mitgereichten Verfahrensakten, in die 
Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 25. Oktober 2018 samt mitgereich-
ten Akten, in die weiteren Rechtsschriften sowie nach Feststellung und in Erwä-
gung, 

– dass die Y._____ am 13. September 2018 beim Betreibungs- und Konkursamt 
der Region Albula (im Folgenden Betreibungsamt Albula) ein Begehren um 
Aufnahme eines Retentionsverzeichnisses in den von der "X._____ gemiete-
ten Geschäftsräumlichkeiten in Savognin stellte,

– dass die Gesuchsgegnerin dem Betreibungsamt Albula gleichentags eine 
Rechtsschrift einreichte, worin sie sich gegen die mögliche Retention wehrte, 

– dass das Betreibungsamt Albula am 14. September 2018 im Zusammenhang 
mit der beantragten Retention das Inventar im Sportgeschäft im Bergrestau-
rant A._____ und im Container im Kinderpark A._____ der Gesuchgegnerin 
aufnahm,

– dass das Betreibungsamt Albula am 17. September 2018 das Retentionsver-
zeichnis erstellte und die retinierten Gegenstände auf insgesamt Fr. 3'654.--
schätzte,

– dass das Betreibungsamt von einer glaubhaft gemachten Mietzinsforderung 
von Fr. 8'418.75 ausging,

– dass die "X._____ am 28. September 2018 gegen die Retention beim Kan-
tonsgericht von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und 
Konkurs Beschwerde einreichte mit dem Begehren, die Retention vom 17. 
September 2018 sei kostenfällig aufzuheben,

– dass zur Begründung insbesondere vorgebracht wurde, dass die retinierten 
Gegenstände nicht zur Einrichtung der Mieträumlichkeiten oder zur Benutzung 
der Mietsache dienten; dass die Retentionsgegenstände unpfändbar seien, da 
sie Kompetenzstücke gemäss Art. 92 SchKG seien; dass das Retentionsge-
such überdies missbräuchlich sei, da die ausstehende Mietzinsforderung mit 
einer höheren Gegenforderung für überhöht verrechnete Ticketpreise getilgt 
sei, 

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– dass das Betreibungsamt Albula in seiner Vernehmlassung vom 03. Oktober 
2018 auf Abweisung der Beschwerde antrug,

– dass die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort vom 25. Oktober 
2018 beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen, 

– dass auf die weiteren Vorbringen der Parteien, soweit erforderlich, im Folgen-
den eingegangen wird, 

– dass gemäss Art. 17 SchKG mit Ausnahme der Fälle, in denen dieses Gesetz 
den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, innert 10 Tagen gegen jede Ver-
fügung eines Betreibungs- oder eines Konkursamtes bei der Aufsichtsbehörde 
wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt 
werden kann, 

– dass im Falle des Retentionsrechts des Vermieters die Unpfändbarkeit der 
Retentionsgegenstände mit Beschwerde an die Aufsichtsbehörde geltend ge-
macht werden kann (BGE 83 III 34), 

– dass gemäss Art. 268 Abs. 1 OR der Vermieter von Geschäftsräumen für ei-
nen verfallenen Jahreszins und den laufenden Halbjahreszins ein Retentions-
recht an den beweglichen Sachen, die sich in den vermieteten Räumen befin-
den und zu deren Einrichtung oder Benutzung gehören, hat, 

– dass gemäss Art. 283 Abs. 1 SchKG der Vermieter und Verpächter von Ge-
schäftsräumen zur einstweiligen Wahrung ihres Retentionsrechtes die Hilfe 
des Betreibungsamtes in Anspruch nehmen kann, auch wenn die Betreibung 
nicht angehoben ist, 

– dass unbestritten ist, dass zwischen der "X._____ als Mieterin und der 
Y._____ ein Mietverhältnis bestand, auch wenn kein schriftlicher Mietvertrag 
vorliegt, 

– dass von der Mieterin auch die Höhe des geltend gemachten Mietzinses und 
die Tatsache, dass sie diesen für das Jahr 2017/2018 nicht bezahlt hat, nicht 
bestritten wird,

– dass sich die Parteien sodann darin einigt sind, dass die Mieträumlichkeiten 
Geschäftsräume im Sinne von Art. 268 Abs. 1 OR darstellen,

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– dass die Beschwerdeführerin aber vorbringt, dass die retinierten Gegenstände 
nicht zur Einrichtung oder zur Benutzung der Mietsache gehörten, sondern 
dass darin lediglich Outdoor-Sportgeräte gelagert worden seien, 

– dass Art. 268 Abs. 1 OR verlangt, dass die Retentionsgegenstände in einem 
direkten Bezug zum vertragsgemässen Gebrauch der Mietsache stehen (vgl. 
Peter Higi, Zürcher Kommentar zum Obligationenrecht, Zürich 1995, N 42 zu 
Art. 268-268b OR), 

– dass gemäss Retentionsverzeichnis nebst Einrichtungsgegenständen wie 
Verkaufskorpusse insbesondere Artikel zur Ausübung des Schneesports reti-
niert wurden, 

– dass die Beschwerdeführerin anerkennt, dass sie in den gemieteten Räum-
lichkeiten insbesondere Geräte zur Ausübung des Schneesports vermietet 
hat, 

– dass die retinierten Gegenstände somit zweifellos der Einrichtung und Benut-
zung der Mietsache dienten und diese in einem direkten Bezug zueinander 
standen,

– dass der erhobene Einwand somit abzuweisen ist, 

– dass die Beschwerdeführerin sodann vorbringt, die Retention sei unzulässig, 
da die Retentionsgegenstände Kompetenzgut darstellten,

– dass das Betreibungsamt und die Beschwerdegegnerin zu Recht darauf hin-
weisen, dass sich eine Aktiengesellschaft, wie die Beschwerdeführerin eine 
ist, nicht auf die Bestimmung von Art. 92 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG berufen kann, 
da diese als Unternehmen gilt (vgl. Georges Vonder Mühll, in Staehe-
lin/Bauer/Staehelin, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. 
Aufl., Basel 2010, N 15 zu Art. 92 SchKG unter Hinweis auf BGE 80 III 15), 

– dass die Beschwerdeführerin schliesslich geltend macht, dass die Retention 
rechtsmissbräuchlich sei, da kein Mietzins ausstehend sei, da dieser mit einer 
Forderung der Beschwerdeführerin von über einer halben Million Franken ver-
rechnet worden sei, 

– dass diese Gegenforderung von der Beschwerdegegnerin bestritten wird, 

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– dass der Vermieter in materieller Hinsicht sein Retentionsrecht vor dem Be-
treibungsamt lediglich glaubhaft zu machen hat und das Betreibungsamt die 
Frage des Bestandes des Retentionsrechts nur vorfrageweise überprüfen darf, 
da die endgültige materiell-rechtliche Entscheidung dem Zivilrichter vorbehal-
ten bleibt (vgl. Anton K. Schnyder/Andreas Wiede, in Staehe-
lin/Bauer/Staehelin, Basler Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetrei-
bung und Konkurs II. 2. Aufl., Basel 2010, N 51 ff. zur Art. 283 SchKG), 

– dass die Y._____ den Mietzinsausstand nachgewiesen hat und die "X._____ 
diesen Umstand grundsätzlich auch anerkennt, 

– dass die Beschwerdeführerin, um mit ihrem Verrechnungseinwand durchdrin-
gen zu können, zumindest ebenfalls glaubhaft machen müsste, dass die Miet-
zinsschuld getilgt ist, 

– dass dies indessen bei weitem nicht der Fall ist, 

– dass sie nämlich lediglich einen entsprechenden, vom Betreibungsamt Albula 
am 11. Juli 2018 ausgestellten Zahlungsbefehl einreicht,

– dass Zahlungsbefehle, insbesondere wenn wie im vorliegenden Fall dagegen 
Rechtsvorschlag erhoben wurde, keinen Beweis für den Bestand der in Be-
treibung gesetzten Forderung bilden, da bekanntlich ein Zahlungsbefehl beim 
Betreibungsamt ohne irgendwelchen Nachweis der geltend gemachten Forde-
rung erwirkt werden kann, 

– dass im übrigen das Betreibungsamt in allen Zweifelsfällen betreffend materi-
ell-rechtliche Frage dem richterlichen Entscheid nicht vorgreifen darf und das 
Retentionsbegehren zu vollziehen hat (vgl. Schnyder/Wiede, a.a. O., N 52 zu 
Art. 283 SchKG mit Hinweisen), 

– dass die Beschwerde somit abzuweisen ist,

– dass das Beschwerdeverfahren unentgeltlich ist, so dass die Kosten des Be-
schwerdeverfahrens beim Kanton Graubünden verbleiben (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 
5 SchKG und Art. 61 Abs. 2 lit. a GebVSchKG),

– dass im Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zugesprochen 
werden dürfen (Art. 62 GebVSchKG), 

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– dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichter-
licher Kompetenz ergeht, 

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entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'200.-- verbleiben beim 
Kanton Graubünden. 

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d BGG Be-
schwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schrift-
lich, innert 10 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Ent-
scheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzurei-
chen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Vor-
aussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 
ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: