# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 095fdafc-5da6-511f-b6ad-a1754f780b23
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 25.09.2017 RT170150
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT170150_2017-09-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT170150-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. H.A. Müller, Vorsitzender,  

 Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos 

Würgler sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt 

Beschluss vom 25. September 2017 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beklagter und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 
SVA des Kantons Zürich,  

Klägerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 2. August 2017 (EB170378-C) 

- 2 - 

Nach Einsicht in die Beschwerdeschrift des Beschwerdeführers vom 11. Au-

gust 2017 (gleichentags zur Post gegeben, eingegangen am 16. August 2017; 

Urk. 12), 

in der Erwägung, 

dass sich der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift einer in hohem 

Masse ungebührlichen Wortwahl bediente und damit den prozessualen Anstand 

verletzte sowie die Autorität und Würde des Gerichts missachtete, 

dass dem Beschwerdeführer dementsprechend mit Verfügung vom 25. Au-

gust 2017 im Sinne von Art. 132 Abs. 2 ZPO Nachfrist zur Verbesserung seiner 

Beschwerdeschrift angesetzt worden ist unter der Androhung, dass die Eingabe 

ansonsten als nicht erfolgt gelte (Urk. 18), 

dass sich der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 11. September 2017 

(gleichentags zur Post gegeben, eingegangen am 12. September 2017) zu Wort 

meldete, wobei er sich in dieser Eingabe erneut in hohem Masse ungebührlich 

ausdrückte (Urk. 19), 

dass es der Beschwerdeführer dementsprechend versäumte, seine Eingabe 

vom 11. August 2017 zu verbessern, weshalb diese Eingabe androhungsgemäss 

als nicht erfolgt gilt, 

dass dem Beschwerdeführer demzufolge ausgangsgemäss die Kosten des 

Verfahrens aufzuerlegen, welche in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 

GebV SchKG auf Fr. 150.– festzusetzen sind, 

dass der Beschwerdegegnerin mangels relevanter Umtriebe im Beschwerde-

verfahren keine Parteientschädigung zuzusprechend ist (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO), 

wird beschlossen: 

1. Die Eingabe vom 11. August 2017 gilt als nicht erfolgt. Demzufolge wird das 

Beschwerdeverfahren abgeschrieben. 

- 3 - 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerdefüh-

rer auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Bei-

lage je einer Kopie der Urk. 12 und Urk. 19, sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittel-

frist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 

Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des 

Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 125.25. Die Beschwerde 
an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs 
gelten die Art. 44 ff. BGG. 

Zürich, 25. September 2017 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

Die Gerichtsschreiberin: 
 

 
lic. iur. K. Montani Schmidt 

 
versandt am: 
bz 

	Beschluss vom 25. September 2017
	wird beschlossen:
	1. Die Eingabe vom 11. August 2017 gilt als nicht erfolgt. Demzufolge wird das Beschwerdeverfahren abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage je einer Kopie der Urk. 12 und Urk. 19, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...