# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 112dd26f-3856-5b4d-974a-46e15e7e99da
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2004-12-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Kassationsgericht 24.12.2004 AC040088
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_KSG_001_AC040088_2004-12-24.pdf

## Full Text

Kassationsgericht des Kantons Zürich

Kass.-Nr. AC040088/U/mb

Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Bernhard Gehrig,

Andreas Donatsch, Paul Baumgartner und die Kassationsrichterin

Yvona Griesser sowie der Sekretär Jürg-Christian Hürlimann

Zirkulationsbeschluss vom 24. Dezember 2004

in Sachen

Z.,

...,

Angeklagter, Appellat und Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt ...

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich,
8001 Zürich,

Anklägerin, Appellantin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Staatsanwalt ...

betreffend

Fahren in angetrunkenem Zustand etc.

Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der I. Strafkammer des Ober-
gerichts des Kantons Zürich vom 24. Mai 2004 (SB040131/U/eh)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:

 I.

1. Die Anklage wirft Z. vor, am 8. November 2001 seinen Personenwagen von T

nach W gelenkt zu haben, obwohl er zuvor so viele alkoholische Getränke kon-

sumiert habe, dass er einen Blutalkoholgehalt von minimal 2.49 Gewichtspromil-

len aufgewiesen habe. Weiter soll er am 10. Januar 2002 seinen Personenwagen

von T nach X gelenkt haben, obwohl ihm das Strassenverkehrsamt des Kantons

... mit Wirkung ab 8. November 2001 den Führerschein auf unbestimmte Zeit ent-

zogen habe (BG act. 22).

Das Bezirksgericht ... erkannte den Angeklagten mit Urteil vom 9. Juli 2003 schul-

dig des Fahrens trotz Führerausweisentzug. Vom Vorwurf des Fahrens in ange-

trunkenem Zustand sprach es ihn frei. Es bestrafte den Angeklagten mit 30 Tagen

Haft und einer Busse von Fr. 700.--. Den Vollzug der Freiheitsstrafe schob es auf

und setzte die Probezeit auf ein Jahr an (BG act. 31 = OG act. 36). Gegen dieses

Urteil erhob die Staatsanwaltschaft Berufung (BG act. 33).

Das Obergericht (I. Strafkammer) trat mit Beschluss vom 24. Mai 2004 auf die

Anklage betreffend Fahrens trotz Führerausweisentzug infolge Verjährung nicht

ein. Mit Urteil desselben Tages sprach es den Angeklagten schuldig des Fahrens

in angetrunkenem Zustand und bestrafte ihn mit 6 Monaten Gefängnis. Es schob

den Vollzug der Freiheitsstrafe nicht auf und ordnete ausdrücklich auch keine

ambulante oder stationäre Massnahme an (OG act. 53 = KG act. 2). Gegen die-

ses Urteil führt der Angeklagte sowohl eidgenössische wie kantonale Nichtigkeits-

beschwerde (KG act 1 und 6).

2. Mit seiner kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde beantragt der Angeklagte, es sei

das obergerichtliche Urteil zwecks Freispruchs aufzuheben (KG act. 1). Die

Staatsanwaltschaft und das Obergericht verzichten auf eine Beschwerdeantwort

bzw. Vernehmlassung (KG act. 9 und 10).

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 II.

1. Aus der Natur des Beschwerdeverfahrens, das keine Fortsetzung des Verfah-

rens vor dem Sachrichter darstellt, folgt, dass sich der Nichtigkeitskläger konkret

mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzen und den behaupteten Nich-

tigkeitsgrund in der Beschwerdeschrift selbst nachweisen muss (§ 430 Abs. 2

StPO). In der Beschwerdebegründung sind insbesondere die angefochtenen

Stellen des vorinstanzlichen Entscheides zu bezeichnen und diejenigen Akten-

stellen, aus denen sich ein Nichtigkeitsgrund ergeben soll, im Einzelnen anzuge-

ben. Es ist nicht Sache der Kassationsinstanz, in den vorinstanzlichen Akten nach

den Grundlagen des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes zu suchen. Wer die

vorinstanzliche Beweiswürdigung als willkürlich rügt, muss in der Beschwerde ge-

nau darlegen, welche tatsächlichen Annahmen des angefochtenen Entscheides

auf Grund welcher Aktenstellen willkürlich sein sollen. Wird Aktenwidrigkeit einer

tatsächlichen Annahme behauptet, so sind ebenfalls die Bestandteile der Akten,

die nicht oder nicht in ihrer wahren Gestalt in die Beweiswürdigung einbezogen

worden sein sollen, genau anzugeben. Wer vorbringt, angerufene Beweismittel

seien nicht abgenommen worden, hat zu sagen, wo und zu welchen Behauptun-

gen er sich auf diese berufen hat. Wird im Rahmen eines Strafprozesses geltend

gemacht, die Untersuchungsmaxime sei verletzt worden, ist in der Beschwerde

anzuführen, durch welche Unterlassung dies geschehen sein soll (ZR 91/92 Nr. 6;

vgl. auch BGE 127 I 42 E. 3b sowie ZR 81 Nr. 88 E. 6; Schmid, in Do-

natsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich

1996, N 32 zu § 430; von Rechenberg, Die Nichtigkeitsbeschwerde in Zivil und

Strafsachen nach zürcherischem Recht, 2.A., Zürich 1986, S. 16 ff.).

Die Beweiswürdigung des vorinstanzlichen Sachrichters kann nach der Praxis des
Kassationsgerichtes aufgrund von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO dann mit Erfolg ge-
rügt werden, wenn sie sich nicht mehr im Rahmen des Gesetzes hält, sondern
willkürlich, d.h. offensichtlich abwegig ist und einer missbräuchlichen Handhabung
des richterlichen Ermessens gleichkommt (ZR 64 Nr. 54). Die Verneinung eines

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die Freisprechung bedingenden Zweifels wird als Kassationsgrund angesehen,
wenn diese bei ernsthafter Abwägung des "Für" und "Wider" schlechthin unver-
ständlich ist (Schmid, in Donatsch/Schmid, a.a.O., N 21 zu § 430). Es ist zu be-
rücksichtigen, dass mit menschlichen Erkenntnismitteln keine absolute Sicherheit
in der Beweisführung erreicht werden kann; daher muss genügen, dass das Be-
weisergebnis über jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist (BGE 124 IV 88 E. 2a
mit Hinweisen; ZR 72 Nr. 80, 69 Nr. 50; von Rechenberg, a.a.O., S. 34). Weiter
geht auch die Unschuldsvermutung im Sinne von Art. 6 Ziff. 2 EMRK und Art. 4
Abs. 1 aBV bzw. Art. 32 Abs. 1 BV nicht, denn diese Bestimmungen schliessen
einen Schuldspruch nur dann aus, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche
und unüberwindliche Zweifel am Tat– oder Schuldbeweis zurückbleiben (BGE
120 Ia 35 ff. mit Hinweisen).

2. Das Obergericht hält fest, zu Recht habe das Bezirksgericht darauf hingewie-

sen, dass in der ersten Einvernahme des Beschwerdeführers vom 8. November

2001 (BG act. 5) nicht die Rede davon gewesen sei, dass jemand anderes das

Fahrzeug des Beschwerdeführers gelenkt haben soll. Entgegen der Verteidigung

könne in diesem Zusammenhang auch nicht gesagt werden, dass der Beschwer-

deführer sich nur so geäussert habe, dass es offen geblieben sei, wer gefahren

sei (OG act. 50 S. 3). Vielmehr seien die Antworten des Beschwerdeführers zu

den ihm gestellten Fragen klar und unzweideutig. (Vorhalt: „Zu welcher Zeit sind

Sie mit dem PW an die T-strasse gefahren?“; Antwort: „Es war ca. 15.00 Uhr,

doch weiss ich dies nicht so genau.“ [BG act. 5 S. 1]; „Anschliessend fuhr ich

nach Winterthur. Nach dem S-hof fuhr ich an die T-strasse, um meine Ex-

Freundin zu kontaktieren. Ich bin kürzlich Grossvater geworden und wollte ihr nun

Fotos von meinem Enkelkind zeigen. ... Nein - ich war immer allein.“ [BG act. 5 S.

3]: Vorhalt: „Sie werden verdächtigt, in angetrunkenem Zustand ein Fahrzeug ge-

lenkt zu haben; was sagen Sie dazu?“; Antwort: „Was soll ich sagen - es wird

wahrscheinlich so sein.“ [BG act. 5 S. 4]) (KG act. 2 S. 15).

Der Beschwerdeführer rügt „die Vorbehaltlosigkeit des Abstellens auf die wörtlich

aus dem Polizeiprotokoll vom 8.11.2001 wiedergegebenen Aussagen des Be-

schwerdeführers gegenüber dem polizeilichen Befrager, ...“ (KG act. 1 S. 2 Ziff.

1). Er bringt vor, sein Verteidiger habe schon anlässlich der bezirksgerichtlichen

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Verhandlung übereinstimmend mit dem Beschwerdeführer darauf hingewiesen,

dass dieser zunächst seiner Bekannten B einen Einbezug in sein Verfahren habe

ersparen wollen, dass er dies dem Verteidiger anlässlich des ersten Kontaktes

gesagt habe und dass er dies in einem Rekurs bezüglich Führerausweisentzug

habe vorbringen lassen. Der Beschwerdeführer habe vor Bezirksgericht erklärt, er

habe von Frau B nichts erzählt, weil seine Kollegin damals einen Freund und er

ebenfalls eine Beziehung gehabt habe, er habe nicht gewollt, dass die Angele-

genheit in diesen Beziehungen zu Missverständnissen und Problemen führen

würde. Diese Angaben habe der Beschwerdeführer ohne jedes Zögern und ohne

jede erkennbare Fragwürdigkeit vorgebracht. Dass ein „Täter“ eine nahe stehen-

de Drittperson herauszuhalten versuche, sei alltäglich (KG act. 1 S. 2 f. Ziff. 2 - 5).

Die Vorbringen des Beschwerdeführers ändern nichts daran, dass die vom Ober-

gericht wiedergegebenen Aussagen des Beschwerdeführers in der ersten polizei-

lichen Einvernahme so zu verstehen sind, dass der Beschwerdeführer in der be-

treffenden Einvernahme bestätigte, Fahrer des entsprechenden Personenwagens

gewesen zu sein. Weiter geht das Obergericht auf den Seiten 17 - 19 des ange-

fochtenen Entscheids auf die Argumentation des Beschwerdeführers, er habe

nicht gesagt, B sei gefahren, um diese nicht in das Verfahren einzubeziehen, ein.

Ein Nichtigkeitsgrund ist diesbezüglich nicht zu erkennen.

3. Das Obergericht hält fest, es treffe zu, dass der Beschwerdeführer diese erste

Einvernahme zur Sache nicht unterzeichnet habe. Was den Grund für die Nich-

tunterzeichnung betreffe, so führe der einvernehmende Polizist S als Zeuge aus,

dass der Beschwerdeführer offenbar eine Kopie dieses Protokolls gewollt habe

(BG act. 1 S. 4: „Dies mit der Begründung, er wisse dann später [bei den Gerich-

ten] nicht mehr, was er gesagt habe.“) Da der Polizeibeamte eine solche Kopie

nicht habe aushändigen wollen, habe sich der Beschwerdeführer geweigert, das

Protokoll zu unterzeichnen (BG act. 11 S. 3, BG act. 1 S. 4). Wenn der Be-

schwerdeführer dazu später dartue, er habe das Protokoll nicht unterzeichnet,

weil er nicht gefahren sei (BG act. 6 S. 1), so leuchte diese Begründung nicht ein.

Die Erklärung des Polizeibeamten sei dagegen glaubhaft und nachvollziehbar. So

lasse sich der vom Beschwerdeführer behauptete Konnex zwischen der Nichtun-

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terzeichnung des Protokolls und dem vom Beschwerdeführer behaupteten Nicht-

fahren so ohnehin nicht ziehen. Dem Beschwerdeführer wäre offen gestanden,

dies zu erklären und zu Papier zu bringen (etwa „Ich bin nicht gefahren“). Dies

habe er nicht getan. Das Verweigern der Unterschrift hätte jedenfalls nur dann

überhaupt Sinn gemacht, wenn der Beschwerdeführer die Protokollierung selbst

als unkorrekt bzw. unrichtig empfunden hätte. Auch dann hätte er jedoch zuhan-

den des Protokolls auf diesen Umstand hinweisen können. Wie der Beschwerde-

führer indessen anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung habe einräu-

men müssen, habe der Polizist korrekt protokolliert (BG Prot. S. 6). Somit gebe

das Protokoll korrekt wieder, was der Beschwerdeführer in der fraglichen polizeili-

chen Befragung ausgesagt habe. Warum der Beschwerdeführer dann aber das

Protokoll nicht habe unterzeichnen können, obschon es seine eigenen Aussagen

korrekt wiedergegeben habe, sei nicht schlüssig. Die Gründe, welche der Be-

schwerdeführer zur Verweigerung der Unterschrift anrufe, wirkten deshalb kon-

struiert (KG act. 2 S. 15 f.).

Der Beschwerdeführer wendet ein, hätte er damals zu Protokoll gegeben, er sei

nicht gefahren, so hätte der Polizeibeamte eine solche Feststellung ohne Aussa-

gen über den tatsächlichen Fahrer niemals akzeptieren dürfen (KG act. 1 S. 3 Ziff.

7). Dass der Polizeibeamte korrekt protokolliert habe, sei vom Beschwerdeführer

„wohl“ nie bestritten worden, aber die korrekte Protokollierung habe nur die Aus-

sagen des Beschwerdeführers wiedergeben können, der eben wegen der von ihm

behaupteten Furcht vor Komplikationen im Umfeld gerade nicht habe bestreiten

dürfen, gefahren zu sein (KG act. 1 S. 3 f. Ziff. 8).

Es trifft wohl zu, dass die Erklärung des Beschwerdeführers gegenüber dem Poli-

zeibeamten, er sei nicht gefahren, zur Nachfrage, wer denn gefahren sei, geführt

hätte. Hätte der Beschwerdeführer sich dann geweigert, den Namen der angebli-

chen Fahrerin B bekannt zu geben, so wäre dem Polizeibeamten nichts anderes

übrig geblieben, als dies vorderhand zur Kenntnis zu nehmen und zu protokollie-

ren. Die gerügten Feststellungen des Obergerichts, der Beschwerdeführer hätte

erklären können „Ich bin nicht gefahren“ oder ähnlich, ist nicht zu beanstanden.

Selbst wenn der Beschwerdeführer den Eindruck gehabt haben sollte, er könne

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aus Rücksicht auf B nicht bestreiten, selbst gefahren zu sein, ergibt sich daraus

kein Grund, ein erklärtermassen korrekt verfasstes Protokoll einer polizeilichen

Befragung nicht zu unterzeichen. Somit ist auch die Feststellung des Oberge-

richts, es lasse sich der vom Beschwerdeführer behauptete Konnex zwischen der

Nichtunterzeichnung des Protokoll und dem behaupteten Nichtfahren nicht zie-

hen, nicht zu beanstanden. Soweit weist der Beschwerdeführer keine Nichtig-

keitsgründe nach.

4. a) Nicht schlüssig sei, so der Beschwerdeführer, die Verweisung des Oberge-

richts auf Seite 16 unten des angefochtenen Urteils, wonach der Beschwerdefüh-

rer in der bezirksanwaltschaftlichen Einvernahme ausgeführt habe, die Polizei ha-

be gesagt, er sei gefahren, nicht er. Jedenfalls bedeute dies gerade nicht, wie das

Obergericht unterstelle, dass der Beschwerdeführer dem Polizeibeamten falsches

Protokollieren vorwerfe. Er habe ja stets anerkannt, in der polizeilichen Befragung

die Begleiterin verschwiegen zu haben. Wer bestätige, einem Polizisten etwas

Unrichtiges gesagt zu haben, unterstellte dem Beamten damit keine Falschproto-

kollierung (KG act. 1 S. 4 Ziff. 9). Auch die Erwägung des Obergerichts, dass der

Beschwerdeführer in der erstinstanzlichen Verhandlung das Protokoll als richtig

anerkannt habe, führe nicht weiter, weil dieser eben in der gleichen Verhandlung

dargelegt habe, dass seine ersten Aussagen aus Rücksicht auf Silvia Singer un-

richtig gewesen seien (KG act. 1 S. 4 Ziff. 10). Es sei somit unzutreffend, wenn

das Aussageverhalten des Beschwerdeführers aus diesen Gründen als „nicht

glaubhaft“ bezeichnet werde (KG act. 2 S. 17 unten; KG act. 1 S. 4 Ziff. 11).

Der Beschwerdeführer fährt fort, an der gerügten Stelle finde sich eine weitere

blosse Mutmassung des Obergerichts. Nicht schlüssig sei nämlich die Überle-

gung, der Beschwerdeführer - zum dritten Mal mit dem Vorwurf des Fahrens in

angetrunkenem Zustand konfrontiert - hätte schon wegen dieser Vorbelastung

sofort erwähnt, dass nicht er, sondern eine Kollegin gefahren sei, wenn er tat-

sächlich nicht gefahren wäre (KG act. 1 S. 4 Ziff. 12 und 13). Unzutreffend und ir-

reführend formuliert sei sodann, dass der Beschwerdeführer sich vor der Polizei

selber als Fahrer bezichtigt habe. Zwar habe er Fragen, woher und wohin und zu

welcher Zeit er gefahren sei, stets gemäss Polizeirapport mit „ich“ beantwortet,

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diese Aussagen seien aber auch nicht unrichtig, wenn  er chauffiert worden sei.

Man könne durchaus auch sagen, man sei an einen bestimmten Ort gefahren,

wenn jemand anders steuere; man fahre auch Zug, Bus und Taxi, ohne Lokomo-

tivführer und Bus- oder Taxichauffeur zu sein. Die Zitate des Obergerichts auf

Seite 25  (recte: S. 15) Absatz 1 des angefochtenen Urteils zeigten zudem deut-

lich, dass der Beschwerdeführer sich um eine Aussage darüber, ob er selbst am

Steuer gewesen sei, gedrückt habe und Zuflucht genommen habe zur Wendung

„Was soll ich sagen, es wird wahrscheinlich so sein“, was wiederum keiner sage,

der einen Sachverhalt, wenn auch „verschämt“ eingestehe (KG act. 1 S. 5 Ziff.

14).

b) Der Beschwerdeführer setzt an die Stelle der Würdigung seiner Aussagen

durch das Obergericht eine eigene Würdigung. Der Umstand, dass ein bestimm-

tes Beweismittel allenfalls anders gewürdigt werden kann, als dies im angefoch-

tenen Urteil erfolgt ist, bedeutet nicht ohne weiteres, dass die obergerichtliche

Würdigung unvertretbar und willkürlich sei. Die Annahme des Obergerichts, dass

ein Angeschuldigter, der das dritte Mal mit dem Vorwurf des Fahrens in angetrun-

kenem Zustand konfrontiert ist, sofort erwähne, wenn er nicht selber gefahren sei,

ist jedenfalls nachvollziehbar, kann doch davon ausgegangen werden, dass ei-

nem solchen Angeschuldigten die Konsequenzen eines erneuten Fahrens in an-

getrunkenem Zustand mindestens in den Grundzügen bekannt sind. Das Vorbrin-

gen, wenn der Beschwerdeführer in der „ich“-Form ausgesagt habe, er sei gefah-

ren, treffe dies auch zu, wenn er nur Beifahrer gewesen sei, ist reichlich rabuli-

stisch. In der gegebenen Situation war klar, dass der Beschwerdeführer unter

dem Verdacht gestanden hatte, alkoholisiert am Steuer seines Personenwagens

und nicht auf dem Beifahrersitz gefahren zu sein. Wenn er in der betreffenden po-

lizeilichen Einvernahme im Zusammenhang mit dem Fahren die „ich“-Form ver-

wendete, so hatte dies der Polizeibeamte - für den Beschwerdeführer erkennbar -

so verstehen müssen, dass der Beschwerdeführer bestätigte, selbst gefahren zu

sein. Ob der Beschwerdeführer durch seine Erklärung, die Polizei habe behaup-

tet, er sei gefahren, nicht er habe dies behauptet, der Polizei sinngemäss den

Vorwurf gemacht habe, falsch protokolliert zu haben, kann dahingestellt bleiben,

da der Beschwerdeführer jedenfalls vor Bezirksgericht die richtige Protokollierung

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bestätigte. Die Annahme des Obergerichts, das aufgezeigte Aussageverhalten

des Beschwerdeführers sei nicht glaubhaft, ist einleuchtend.

Der Beschwerdeführer weist also auch in diesem Zusammenhang keine Nichtig-

keitsgründe nach.

5. Das Obergericht hält fest, wenn das Bezirksgericht und mit ihm die Verteidi-

gung zur ersten Aussage dartue, der Beschwerdeführer sei stark alkoholisiert ge-

wesen und dieser Umstand sei beim Aussageverhalten zu berücksichtigen, so

ändere dieses Faktum nichts an der Tatsache, dass der Beschwerdeführer zuerst

ausgesagt habe, er sei selber gefahren, dann korrigierend erklärt habe, die Polizei

habe falsch protokolliert, um schliesslich zuzugeben, dass er wirklich so ausge-

sagt habe, wie dies protokolliert worden sei. Vielmehr sei aufgrund seines sprung-

haften Aussageverhaltens davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer mit

seinen nachgeschobenen Schutzbehauptungen versucht habe, seine ersten, sich

selbst belastenden Aussagen aus der Welt zu schaffen (KG act. 2 S. 19 f.).

Der Beschwerdeführer rügt, dass das Obergericht die Tatsache der erheblichen

Alkoholisiertheit des Beschwerdeführers zum Zeitpunkt der ersten Befragung

nicht gewürdigt habe. Natürlich ändere der durch die Alkoholisierung beeinträch-

tigte geistige Zustand nichts an den tatsächlichen Aussagen, aber er sei dafür

massgeblich, wie diese Aussagen zu werten seien (KG act. 1 S. 5 - 7 Ziff. 16 -

22).

Das Obergericht hat in der gerügten Erwägung durchaus zur Kenntnis genom-

men, dass der Beschwerdeführer zur Zeit der fraglichen Einvernahme alkoholi-

siert war. Es hält lediglich fest, dass dies nichts daran ändere, dass der Be-

schwerdeführer zuerst ausgesagt habe, er sei selber gefahren, und dass das

Aussageverhalten des Beschwerdeführers sprunghaft gewesen sei. Diese Fest-

stellung ist zutreffend. Es ist auch durchaus zulässig, die Aussagen eines alkoho-

lisierten Angeschuldigten in die Beweiswürdigung einzubeziehen. Der Beschwer-

deführer macht nicht geltend und zeigt nicht auf, dass er im Zeitpunkt der Befra-

gung nicht einvernahmefähig gewesen sei.

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In diesem Zusammenhang rügt der Beschwerdeführer unter Ziffer 19 seiner Be-

schwerdeschrift (KG act. 1 S. 6 unten), die Annahme des Obergerichts beruhe auf

Aktenwidrigkeit. Er habe nie gesagt, er sei selber gefahren, sondern habe dies

einfach nicht ausdrücklich in Abrede gestellt. Wie bereits ausgeführt, lässt sich

aus der Verwendung der „ich“-Form durch den Beschwerdeführer in  der betref-

fenden polizeilichen Befragung im Zusammenhang mit der fraglichen Autofahrt

ohne weiteres auf die Aussage schliessen, der Beschwerdeführer sei selbst ge-

fahren. Ein blanker Irrtum in dem Sinne, als das Protokoll der Beratung nicht mit

dem richtigen Wortlaut in die Beweiswürdigung einbezogen worden sei (vgl. von

Rechenberg, a.a.O., S. 27 und 35) und damit eine Aktenwidrigkeit ausgewiesen

sei, liegt nicht vor.

Der Beschwerdeführer weist somit wieder keinen Nichtigkeitsgrund nach.

6. Das Obergericht hält fest, das Verheimlichen der Beziehung mache im Übrigen

nur schon deshalb keinen Sinn, weil der Beschwerdeführer und B am fraglichen 8.

November 2001 nach Zürich hätten gehen wollen. Es seien keinerlei Zeichen er-

kennbar, die Beziehung zu verheimlichen. Im Fakt allein, jemanden zu chauffie-

ren, liege ferner auch kein Umstand, der „Missverständnisse und Probleme“ pro-

vozieren könne. Selbst wenn diesbezüglich die Zeugin B „aktenkundig“ geworden

wäre und - was ja auch noch erforderlich gewesen wäre - dies nach aussen ge-

drungen wäre, so hätte dies, ernsthaft betrachtet, keine Probleme verursachen

können (KG act. 2 S. 18 f.).

Der Beschwerdeführer hält dafür, die Argumentation des Obergerichts, er habe

objektiv keinen Grund gehabt, im Interesse der Zeugin B deren Präsenz zu ver-

schwiegen, sei unzulässig. Die Zeugin Singer habe nicht bestritten, dass sie eine

andere nahe Beziehung gehabt habe. Ob die Zeugin einen Partner gehabt habe,

stehe nicht fest. Deswegen könne der Beschwerdeführer - der selber zur fragli-

chen Zeit gemäss seiner Aussage denn eine andere Beziehung gehabt habe -

gleichwohl Gründe gehabt haben, seine Begleiterin nicht in die Sache hineinzu-

ziehen. Es sei nicht erheblich, ob es, wie das Obergericht erwäge, „ernsthaft be-

trachtet“ objektiv keinen Grund für eine Weglassung der Begleitung gegeben ha-

be oder nicht. Der Beschwerdeführer sei aktenkundig anlässlich der Polizeibefra-

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gung nicht in einem Zustand gewesen, in dem man zunächst sorgfältig prüfe, ob

eine Aussage überhaupt öffentlich bekannt werden könnte (KG act. 1 S. 7 f. Ziff.

23).

Der Umstand, dass eine Frau und ein Mann zusammen in einem Personenwagen

fahren, lässt für sich allein nicht schliessen, es bestehe zwischen ihnen eine Be-

ziehung, deren Offenlegung eine allfällige Liebes- oder Freundschaftsbeziehung

zu einer Drittperson beeinträchtigen könnte. Die Annahme des Obergerichts, im

Fakt allein, jemanden zu chauffieren, liege kein Umstand, der „Missverständnisse

und Probleme“ provozieren könnte, ist nachvollziehbar. Jedenfalls liessen sich

solche „Missverständnisse und Probleme“ aus der Welt schaffen und der Be-

schwerdeführer zeigt keine ernsthaften Gründe auf, die behauptete Fahrt von Sil-

via Singer zu verheimlichen. Die Rüge ist unbegründet.

7. a) Auf den Seiten 20 - 24 des angefochtenen Urteils setzt sich das Obergericht

eingehend mit den Aussagen der Zeugin G. auseinander. Soweit der Beschwer-

deführer der Würdigung des Obergerichts lediglich seine eigene abweichende

Würdigung entgegenhält (KG act. 1 S. 8 - 10, Ziff. 24, 25 und 28), ohne im einzel-

nen aufzuzeigen, dass die Würdigung des Obergerichts unvertretbar sei, ist auf

die Vorbringen des Beschwerdeführer nicht weiter einzugehen.

b) Das Obergericht hält fest, es sei ohne Relevanz, dass die Zeugin G. weiterge-

hende Fragen zu ihrem persönlichen Werdegang nicht habe beantworten wollen.

Sei der Beschwerdeführer mit der Zeugin über längere Zeit befreundet gewesen,

was beide übereinstimmend ausführten, so habe der Beschwerdeführer diese

Daten gekannt. Folglich dienten solche Fragen wohl einzig der Diffamierung der

Zeugin und hätten mit der Sache ebenso wenig zu tun, wie der von der Zeugin

offenbar geführte „Titel“, weshalb daraus nichts zulasten dieser Zeugin abgeleitet

werden könne (KG act. 2 S. 24 Mitte).

Der Beschwerdeführer rügt diese Feststellung des Obergerichts als willkürlich. Es

sei bei den betreffenden Fragen grob gesagt darum gegangen, dass die Zeugin

Fragen zu ihrem Bildungsweg nur aus einem einzigen Grund nicht habe beant-

worten wollen, weil sie nämlich keine sozialpädagogische Ausbildung haben

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dürfte. Weshalb das Bezweifeln der Glaubwürdigkeit einer Zeugin, welche hoch-

tönende Berufstitel verwende, über deren Erlangung aber nichts sagen wolle,

bloss eine Diffamierung sein solle, erkläre das Obergericht nicht. Die Verteidigung

habe im Plädoyer darauf hingewiesen, dass die nun als diffamierend bezeichne-

ten Fragen von der Untersuchungsbeamtin zugelassen worden seien. In Bezug

auf die Glaubwürdigkeit der einzigen Belastungszeugin dürfe und müsse auch

das persönliche Verhalten in der Befragung gewürdigt werden (KG act. 1 S. 9 Ziff.

26 und 27).

Bei der Festhaltung der Personalien der Zeugin G. im Protokoll der untersu-

chungsrichterlichen Einvernahme vom 16. Januar 2003 wurde als Beruf „Sozial-

pädagogin“ vermerkt (BG act. 8 S. 1). Auf die Frage des Verteidigers nach dem

Werdegang der Zeugin seit Schulabschluss, „als grobes Ausbildungsraster“, ant-

wortete diese, da wolle sie keine Antwort geben. Sie fände die Frage zu persön-

lich. Sie sei hierher gekommen, um Aussagen zu machen, was sie damals gese-

hen habe (S. 5). Anlässlich der bezirksgerichtlichen Hauptverhandlung hielt der

Verteidiger dafür, nicht für die Aufrichtigkeit der Zeugin spreche, dass sie sich

eingangs der Befragung hochtrabend als „Sozialpädagogin“ bezeichnet habe, die

Frage der Verteidigung nach ihrem Bildungsweg aber nicht habe beantworten

wollen, wobei sie die diesbezüglich hochtönende Begründung abgegeben habe,

das sei „zu persönlich“ (BG act. 27 S. 10). G. wurde als Zeugin vorgeladen. Es

war nicht ihre Aufgabe, über eigene Wahrnehmungen aus der fachlichen Optik ei-

ner Sozialpädagogin, gleich einer sachverständigen Zeugin, zu berichten. Ihr be-

ruflicher Werdegang ist also für den vorliegenden Fall ohne Belang. Daran ändert

nichts, dass die Untersuchungsbeamtin die Zusatzfrage des Verteidigers nach

dem Werdegang der Zeugin zunächst zuliess, jedoch dann nicht auf deren Be-

antwortung bestand. Selbst wenn es sich herausgestellt hätte, dass die Ausbil-

dung der Zeugin zur Sozialpädagogin nicht auf einem anerkannten Weg stattge-

funden habe oder anderweitig nicht über alle Zweifel erhaben sei, liesse dies nicht

auf ihre persönliche Unglaubwürdigkeit schliessen. Die gerügte Feststellung des

Obergerichts, es sei ohne Relevanz, dass die Zeugin weitergehende Fragen zu

ihrem persönlichen Werdegang nicht habe beantworten wollen, ist demnach nicht

zu beanstanden. Die entsprechende Rüge ist unbegründet.

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8. a) Das Obergericht setzt sich im angefochtenen Urteil umfassend detailliert mit

den Aussagen der Zeugin B auseinander und kommt zum Schluss, dass die Aus-

sagen der Zeugin die von ihr aufgestellte Behauptung, bei der inkriminierten Fahrt

Lenkerin des Fahrzeugs des Beschwerdeführers gewesen zu sein, nicht zu be-

stätigen vermögen (KG act. 2 S. 27 - 32 Erw. II/4/B/d). Wiederum setzt der Be-

schwerdeführer der obergerichtlichen Würdigung seine eigene Würdigung entge-

gen (KG act. 1 S. 10 - 14, Ziff. 29 - 41). Der Umstand, dass eine Zeugenaussage

allenfalls anders, in für den Angeklagten vorteilhafterer Weise gewürdigt werden

könnte, macht die Würdigung durch den Sachrichter nicht ohne weiteres unhalt-

bar und damit willkürlich.

b) Das Obergericht hält fest, das Bezirksgericht sei vorweg zum Schluss gelangt,

die Aussagen der Zeugin B seien vom Inhalt und vom Ablauf her „wenig glaub-

haft“. Es begründe dies zum einen mit dem Umstand, dass die Zeugin nach dem

Erscheinen der Polizei einfach verschwunden sei, zum andern mit fehlenden De-

tailkenntnissen betreffend des Zustands des Fahrzeugs. Tatsächlich sei das Weg-

gehen der Zeugin B nach dem Erscheinen der Polizei nicht plausibel. Zum einen

lege die Zeugin dazu zwei verschiedene Versionen vor, die nicht kompatibel seien

bzw. mit der Fahrt und dem Ziel der Fahrt nicht korrespondierten, zum andern

seien auch die Erklärungen nicht nachvollziehbar (KG act. 2 S., 27 f.). In der Fol-

ge begründet das Obergericht diese Feststellung:

Die Zeugin B habe erwähnt, dass sie mit dem Beschwerdeführer zusammen nach

Zürich haben gehen wollen, um zu „lädelen“. Der Beschwerdeführer habe sie

dann gefragt, ob sie nicht mit seinem Fahrzeug fahren könnte, da er am Abend

zuvor zu viel Alkohol konsumiert habe. Bei der Institution „L“ angekommen, sei sie

aus dem Auto ausgestiegen und habe eine Zigarette geraucht. Es habe geregnet.

Der Beschwerdeführer sei ins Haus gegangen. Sie habe ihm gesagt, sie würde

auf ihn warten. Wenig konsequent bzw. nachvollziehbar erscheine dann ihre wei-

tere Erklärung: „Ich sagte, dass ich gehen würde, wenn es länger dauern sollte“

(BG act. 12 S. 5). Warum hier plötzlich ein zeitliches Element ins Spiel gebracht

werde und Eile markieren sollte, wo doch der Beschwerdeführer seiner Ex-Freun-

din nur die Fotos seines Enkelkindes habe zeigen wollen und offensichtlich

-   14   -

fahruntüchtig gewesen sei, sei nicht realistisch. Die fragliche Institution habe sich

abseits befunden. Also habe die Zeugin - nach ihrer ersten Version - in Kauf ge-

nommen, dass der Beschwerdeführer nachher selber fahren oder das Auto ste-

hen lassen würde. Aber auch sie sei diesfalls auf öffentliche Verkehrsmittel ange-

wiesen gewesen, um auf recht komplizierte Weise zurück zu fahren. Sie habe

aber mit dem Beschwerdeführer nach Zürich gehen wollen, um zu „lädelen“. Die-

se zunächst gelieferte Erklärung der Zeugin sei lebensfremd und angesichts der

Umstände nicht glaubhaft. Anschliessend habe die Zeugin eine weitere Version

präsentiert. So habe sie erklärt: „Ich hatte dann das Gefühl, dass etwas nicht gut

sei, als die Polizei kam .... Ich wollte einfach weggehen“ (BG act. 12 S. 3). „Ich

ging, als ich die Polizei sah. Ich sah die Polizei weiter unten heranfahren. Ich

dachte, was wohl los sei, und ging weg“ (BG act. 123 S. 5). Die Frage, ob sie et-

was zu befürchten gehabt habe, habe sie klar verneint (BG act. 12 S. 5). Nur

schon die darauf folgende Präzisierung“ ... aber ich hatte keine Lust, so lange zu

warten“ sei wenig überzeugend. Auffallend sei auch, dass ihre Aussagen zum

vorgestellten Grund des Erscheinens der Polizei bzw. vor allem der Konnex zum

Beschwerdeführer wenig überzeugend ausfielen. Auf die Frage „Weshalb dachten

Sie, dass Sie wegen der Polizei lange warten müssten?“ habe die Zeugin geant-

wortet „Ich dachte dies, weil Herr F schon länger in der Institution war. Ich weiss

nicht, was früher schon war. Ich hatte einfach das Gefühl, dass etwas nicht gut sei

und es wohl besser sei, wenn ich ginge“ (BG act. 12 S. 6). Die Frage, ob sie ge-

dacht habe, dass die Polizei wegen des Beschwerdeführers gekommen sei, habe

die Zeugin verneint: „Nein, ich dachte, dass in diesem Gebäude irgendetwas war.

Ich habe keine Angst vor der Polizei, aber ich habe nicht gerne ‚Puff’, weshalb ich

einfach ging“ (BG act. 12 S. 6). Diese Aussagen enthielten, so das Obergericht,

zahlreiche Lügensignale. Wenn man in Betracht ziehe, dass die Zeugin  mit dem

Beschwerdeführer nach Zürich gewollt habe, wenn man weiter berücksichtige,

dass dieser seiner Ex-Freundin nur die Fotos seines Enkelkindes habe zeigen

wollen, was sie gewusst habe, was kaum längere Zeit in Anspruch habe nehmen

können, und wenn man schliesslich in Rechnung stelle, dass die Zeugin das Er-

scheinen der Polizei nicht mit dem Beschwerdeführer in Verbindung gebracht ha-

be, so lasse sich ihr persönliches und zudem von niemandem (vgl. dazu die Zeu-

-   15   -

gen S und G) bemerktes „Verschwinden“ nicht rechtfertigen oder erklären. Dafür

habe erstens keinerlei Notwendigkeit bestanden, zweitens kein zeitlicher Druck

und drittens - gegenüber dem Beschwerdeführer - kein Konnex. Auch die sonsti-

gen Erklärungsversuche („Ich hatte keine Lust, so lange zu warten“, BG act. 12 S.

5) überzeugten nicht. Die Erklärungsversuche der Zeugin wirkten allesamt kon-

struiert und nicht glaubhaft (KG act. 2 S. 28 f.).

Der Beschwerdeführer rügt die Feststellung des Obergerichts, das Weggehen der

Zeugin nach dem Erscheinen der Polizei sei nicht plausibel. Die Sachdarstellung,

welche die Zeugin in diesem Zusammenhang gebe, und namentlich das vom

Obergericht so genannte „zeitliche Element“ seien keineswegs im Bereich einer

Unwahrscheinlichkeit. Es sei nachvollziehbar, dass eine jüngere Frau, die einen

Mann zu einem Treffen mit seiner Ex-Freundin führe, in eine etwas beklemmende

Situation gerate, wenn derselbe dann länger als angenommen ausbleibe. Nach-

vollziehbar sei auch, dass es der Zeugin ganz ungemütlich geworden sein könne,

als sie plötzlich die Polizei am Ort, wo ihr Begleiter sich aufgehalten habe, hinein-

gehen gesehen habe (KG act. 1 S. 10 f. Ziff. 30).

Weshalb B in eine „etwas beklemmende Situation“ geraten sein sollte, als der Be-

schwerdeführer etwas länger als ursprünglich vorgesehen im Haus, wo sich seine

Ex-Freundin aufgehalten hatte, verblieb, ist nicht zu erkennen und wird vom Be-

schwerdeführer auch nicht begründet. Ebenfalls nicht zu erkennen ist, weshalb es

der Zeugin „ganz ungemütlich“ geworden sei, als die Polizei aufgetaucht sei,

wenn sie doch nach eigener Angabe das Erscheinen der Polizei nicht mit dem

Beschwerdeführer in Verbindung brachte und sie selbst von der Polizei nichts

befürchtete. Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers (KG act. 1 S. 11

Ziff. 31) können in den vom Obergericht wiedergegebenen Aussagen von B

durchaus zwei verschiedene Versionen erblickt werden. Ebenfalls ohne Willkür

kann festgestellt werden, dass die Zeugenaussagen von B Widersprüche und Lü-

gensignale aufweisen. Dass das Obergericht unter diesen Umständen die Aussa-

gen als unglaubhaft taxiert, ist nicht zu beanstanden. Die in diesem Zusammen-

hang vorgebrachten Rügen sind unbegründet.

-   16   -

c) Das Obergericht hält fest, als weiteres Moment für die Unrichtigkeit der Sach-

darstellung der Zeugin B sei ihre Aussage zu taxieren, wonach sie dem Be-

schwerdeführer bescheinigte, er sei am Tag des eingeklagten Vorfalls „in guter

Verfassung“ gewesen (BG act. 12 S. 5). Von einer Alkoholisierung habe sie nichts

bemerkt. Stelle man diesen Feststellungen der Zeugin den rechtsmedizinisch

nachgewiesenen Alkoholisierungsgrad des Beschwerdeführers von mindestens

2.49 Gewichtspromillen gegenüber, verbunden mit der Tatsache, dass es dem

Beschwerdeführer unmöglich gewesen sei, den Strichgang zu absolvieren, und

dass sowohl G. wie auch die Polizei die Alkoholisierung bemerkt hätten, so seien

diese Aussagen der Zeugin B schlicht unglaubhaft. Dies lasse sich nur damit er-

klären, dass die Zeugin am fraglichen Tag nicht anwesend gewesen sei, was aber

ausschliesse, dass sie damals am Steuer des Fahrzeugs des Beschwerdeführers

gesessen sei (KG act. 2 S. 30 unten).

Der Beschwerdeführer wendet ein, dass die Zeugin bei ihm keine Alkoholsym-

ptome festgestellt habe, sei bei aller Lebenserfahrung auch in Bezug auf einen

erheblich angetrunkenen Mann gut möglich, wenn die Zeugin selber keinen per-

sönlichen oder berufsmässigen Bezug zum Alkohol habe. Weiter seien anlässlich

der Befragung das Geschehen schon mehr als 18 Monaten zurückgelegen (KG

act. 1 S. 13 Ziff. 39).

Nachdem, wie das Obergericht aufzeigt, der Beschwerdeführer den „Strichgang“

nicht mehr absolvieren konnte und sowohl die Zeugin G. wie auch die Polizei die

Alkoholisierung bemerkt hatten, ist es nachvollziehbar, wenn das

Obergericht davon ausgeht, dass auch B diese Alkoholisierung hätte bemerken

müssen. Daran ändert auch der Zeitverlauf zwischen dem fraglichen Ereignis und

der Zeugeneinvernahme nichts. Immerhin war sie - folgt man ihrer Darstellung,

dass sie den Wegen lenkte und der Beschwerdeführer Beifahrer war - an diesem

Tag jedenfalls länger mit dem Beschwerdeführer zusammen als G. Die Würdi-

gung der betreffenden Aussagen von Silvia Singer als unglaubhaft ist nicht will-

kürlich.

9. a) Im Zusammenhang mit der Zeugenaussage von H hält das Obergericht fest,

dem Polizeirapport könne entnommen werden, dass es H. gewesen sei, welcher

-   17   -

der Stadtpolizei ... telefoniert und ihr gemeldet habe, der ihm bekannte Beschwer-

deführer sei „mit dem PW ... vorgefahren“ und belästige nun eine Angestellte. Er

(H) wäre froh, wenn die Polizei unverzüglich ausrücken könnte. Der Beschwer-

deführer mache einen verwirrten Eindruck, sei stark angeschlagen und rede et-

was von einer Waffe (BG act. 1 S. 2). Es falle auf, dass sich der Zeuge H nicht

recht an dieses doch aussergewöhnliche Faktum des Erscheinens der Polizei,

notabene mit Polizeihund, habe erinnern wollen (BG act. 13 S. 3). Ebenso wenig

wolle der Zeuge mit der Polizei gesprochen haben (BG act. 13 S. 2: „Ich sprach

auch nicht mit der Polizei.“; Frage: „Dann sahen (Sie) die Polizeibeamten gar

nicht?“; Antwort:: „Nur im Gang vorbei gehen. Ich winkte einem mit einem Hund,

er solle vorbeigehen. Ich machte dann die Türe zu.“). Demgegenüber habe der

Polizeibeamte S erklärt, mit H gesprochen und die Sache geklärt zu haben (BG

act. 11 S. 2). Warum der Zeuge H diesen Umstand bestreite, erscheine letztlich

unverständlich. Überhaupt falle auf, wie stark sich der Zeuge winde. So habe er

ausgeführt: „ich weiss nichts von Waffen“ (BG act. 13 S. 2). Wenn er aber die Po-

lizei benachrichtigt habe, wovon auszugehen sei, so habe er wohl wissen müs-

sen, was der Grund dafür gewesen sei. Auch darin sei ein Widerspruch zu sehen.

Die Zeugin G habe davon gesprochen, dass der Beschwerdeführer schon mehr-

fach erschienen sei, um sie zu belästigen (BG act. 8 S. 4). Wenn der Zeuge H

nunmehr sein Desinteresse bekunde und dartue, das Ganze ginge ihn nichts an

(BG act. 13 S. 2: „Ich wollte nichts dami zu tun haben und sagte dies Frau G“), so

leuchte eine solche Haltung nur schon deshalb nicht ein, weil man zu berücksich-

tigen habe, (a) dass der Beschwerdeführer offenbar schon vorher - gemäss An-

gaben des Zeugen, welcher der fraglichen Institution „Lichtblick“ vorgestanden sei

und deshalb sehr wohl ein Interesse gehabt haben müsse, was in seinem Haus

geschehen sei - mehre Male gekommen und in unangenehmer Erinnerung ge-

blieben sei, und (b) der Zeuge sich dieses Mal offenbar gezwungen bzw. veran-

lasst gesehen habe , die Polizei zu benachrichtigen (KG act. 2 S. 25 f.).

Der Beschwerdeführer bringt vor, das Obergericht werfe H vor, als Zeuge nicht

mit der Polizei gesprochen haben zu wollen, wogegen der Zeuge S erklärt habe,

mit H gesprochen und die Sache geklärt zu haben. S sei aber nicht gefragt wor-

den, ob er mit H wirklich gesprochen habe, sondern er habe ausgesagt (BG act.

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11 S. 2), als die Polizei eingetroffen sei, sei der Beschwerdeführer mit Frau G an

einem Tisch gesessen, seines Wissens allein. Herr H sei auch noch „vor Ort“ ge-

wesen, und dann: „wir sprachen mit Herrn H und klärten die Sache“. Hier bestün-

den drei Möglichkeiten: ein anderer Beamter habe mit H gesprochen, keiner habe

mit H gesprochen und die sehr vage, beiläufige Bemerkung des Beamten beruhe

auf einem Irrtum. Der Polizeibeamte habe sich darüber, inwiefern H überhaupt

präsent gewesen sei, nur achtlos und beiläufig geäussert. Es sei daher unzuläs-

sig, eine ebenfalls nur beiläufige gegenteilige Aussage von H quasi absolut zum

Anlass zu nehmen, H als windigen Lügner darzustellen. Auch dass H ausgesagt

habe, nichts von Waffen zu wissen, spreche für seine Redlichkeit (keine Scheine-

rinnerungen wiedergeben). Die Verteidigung habe im Übrigen im Plädoyer zuhan-

den des Obergerichts festgehalten, dass H sich eher abschätzig über den Be-

schwerdeführer geäussert habe. Dass H dem Beschwerdeführer nicht grün gewe-

sen sei, sei anlässlich der Zeugeneinvernahmen mit Händen zu greifen gewesen.

Es frage sich, weshalb er sich den hätte winden sollen. Die Erwägungen des

Obergerichts seien zum Teil glattweg willkürlich, zum Teil sogar aktenwidrig (KG

act. 1 S. 15 f. Ziff. 46 - 48).

b) Das Obergericht hat nirgends festgestellt, H sei ein „windiger Lügner“. Im Ge-

genteil hält es fest, gegen die Glaubwürdigkeit des Zeugen H spreche an sich

nichts. Das Bezirksgericht habe bei den Aussagen dieses Zeugen Zweifel ange-

meldet (OG act. 36 S. 10: „Aus der Tatsache, dass H wahrscheinlich mehr mit der

Angelegenheit zu tun hatte, als er dies in der Zeugeneinvernahme zugeben woll-

te, lässt sich indessen hinsichtlich der entscheidenden Frage, ob er den Ange-

klagten mit dem Auto heranfahren sah oder nicht, nichts ableiten“). Die Beurtei-

lung des Bezirksgerichts, so das Obergericht weiter, habe weniger mit der allge-

meinen Glaubwürdigkeit zu tun, als mit der Glaubhaftigkeit der Aussagen. Die zu-

sammenfassende Beurteilung, dass die Aussagen des Zeugen wenig überzeu-

gend ausgefallen seien, treffe jedoch zu (KG act. 2 S. 24 unten). Das Obergericht

hält auch nicht fest, es handle sich bei H um einen Entlastungszeugen. Das ent-

sprechende Vorbringen des Beschwerdeführers, das Obergericht scheine davon

auszugehen (KG act. 1 S. 14 f. Ziff. 43), geht fehl. Aus dem Umstand, dass der

Zeuge sich an verschiedene Vorkommnisse des fraglichen Zeitpunktes nicht mehr

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zu erinnern vermögen will, so an die Gespräche mit dem Polizeibeamten, zieht

das Obergericht keine Schlüsse bezüglich der vorliegend interessierenden Frage

des Fahrens in angetrunkenem Zustand. Es widerspricht insbesondere der be-

zirksgerichtlichen Feststellung nicht, wonach sich aus dem Verhalten des Zeugen

hinsichtlich der entscheidenden Frage nichts ableiten lasse, ob er den Beschwer-

deführer mit dem Auto heranfahren gesehen habe oder nicht. Mit seinen Vorbrin-

gen in der Beschwerdebegründung zielt der Beschwerdeführer ins Leere.

Im Zusammenhang mit dem Zeugen H nennt das Obergericht ein belastendes In-

diz, nämlich dass der Beschwerdeführer dem Zeugen gemäss Darstellung des

Zeugen und auch gemäss Zugabe des Beschwerdeführers ein Faxschreiben zu-

gesandt habe mit dem Inhalt „Judas / Verräter“ oder „Danke vielmals, Judas

Ischariot!“. Ob das Aussageverhalten des Zeugen damit in Verbindung gebracht

werden könne, sei offen. Das Verschicken der Faxschrift zeige jedenfalls deutlich

auf, dass sich der Beschwerdeführer durch den Beizug der Polizei offenbar be-

troffen gefühlt habe, was aber nicht verständlich wäre, wenn er nicht gefahren wä-

re (KG act. 2 S. 26). Hierzu äussert sich der Beschwerdeführer nicht.

10. Abschliessend bringt der Beschwerdeführer pauschal einige weitere Rügen

vor. So verletze das Obergericht mit seiner bewusst einseitigen Beweiswürdigung,

zu welcher auch die Nichtbeachtung der Vorbringen der Verteidigung gehöre, den

Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör (KG act. 1 S. 16 unten

Ziff. 49). Dies gelte etwa in Bezug auf die Alkoholisiertheit des Beschwerdeführers

(S. 17 Ziff. 50) und der Frage, ob ein unterschriebenes Polizeiprotokoll vorliege

oder nicht (Ziff. 51). Der Verteidigung sei schlicht das Gehör nicht gegönnt wor-

den (Ziff. 52). Das Obergericht habe durch nicht auf Akten basierende Mutma-

ssungen, Spekulationen und Annahmen getroffen, die als willkürlich erschienen

und zum Teil aktenwidrig seien, und mit dem Weghören in Bezug auf die Hinwei-

se der Verteidigung Nichtigkeitsgründe im Sinne von § 430 Ziff. 4 und 5 gesetzt

(Ziff. 53). Diese Vorbringen haben offenbar keinen eigenständigen Charakter,

sondern beziehen sich auf die vorangegangenen Rügen. Ansonsten wäre auf sie

mangels Substantiierung nicht einzutreten, nennt doch der Beschwerdeführer hier

keinerlei Aktenstellen.

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11. Zusammenfassend erweist sich die Nichtigkeitsbeschwerde als unbegründet

und ist sie abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.

 III.

Ausgangsgemäss sind die Kosten des Kassationsverfahrens, inklusive diejenigen

der amtlichen Verteidigung, dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (§ 396a StPO).

Das Gericht beschliesst:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten werden kann.

2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:

Fr. 1500.-- ; die weiteren Kosten betragen:

Fr. 462.--   Schreibgebühren,

Fr. 152.--   Zustellgebühren und Porti.

3. Die Kosten des Kassationsverfahrens, inklusive diejenigen der amtlichen

Verteidigung, werden dem Beschwerdeführer auferlegt

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die I. Strafkammer des Obergerichts

des Kantons Zürich, das Bezirksgericht ... sowie an das Schweizerische

Bundesgericht, je gegen Empfangsschein..

______________________________________

KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär:

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