# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3e639086-f71f-5aad-983f-a9ef081c41a0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 11.07.2018 B 2017/14
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2017-14_2018-07-11.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/7

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2017/14

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 11.07.2018

Entscheiddatum: 11.07.2018

Präsidialentscheid Verwaltungsgericht, 11.07.2018
Rechtsmittelweg gegen Entscheide der konfessionellen Oberbehörden in 
nicht rein kirchlichen Angelegenheiten, Art. 7 Abs. 2 KonfG (sGS 171.1) in 
Verbindung mit Art. 59bis Abs. 2 lit. b Ziff. 1 VRP (sGS 951.1). Erstinstanzliche 
Rechtsmittelbehörde ist die Regierung und nicht das Verwaltungsgericht 
(Präsidialentscheid Verwaltungsgericht, B 2017/14).Die gegen dieses Urteil 
erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 31. Januar 
2019 gutgeheissen (Verfahren 1C_479/2018).

Verfahrensbeteiligte

X.___,

Beschwerdeführer,

gegen

 

Katholisches Kollegium, Klosterhof 6a, 9000 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

Parlamentarische Behandlung der Volksmotionen "Qualitätsentwicklung" und 

"geprüfter Datenschutz"

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Der Abteilungspräsident stellt fest:

A. X.___ reichte dem Präsidium des Katholischen Kollegiums am 31. August 2016 und 

am 1. September 2016 zwei von 340 bzw. 344 katholischen Kirchbürgerinnen und 

Kirchbürgern gültig unterzeichnete Volksmotionen ein (vgl. act. 23/7):

Volksmotion "Qualitätsentwicklung"

Der Administrationsrat möge dem Kollegium ein Dekret vorlegen. Demzufolge werden 

in der Gestaltung von Ausführungsbestimmungen zum Personaldekret fünf konkret 

erlebte Fragestellungen als Prüfstein zurate gezogen. Dabei sollen schwierige Momente 

gewählt werden, unter anderem: "Welches war im Einzelnen die Güterabwägung des 

Personalamtes im März 2014, die zur Aufhebung des Missio-Schutzes für X.___ geführt 

hat?" Gleichzeitig soll diese Personalsituation gelöst und dem Kollegium darüber 

berichtet werden. So möge gewährleistet sein, dass die Ausführungsbestimmungen in 

schwierigen Konstellationen ihren vorgesehenen Dienst erfüllen.

Volksmotion "Geprüfter Datenschutz"

Der Administrationsrat möge dem Kollegium zur Verbesserung des kirchlichen 

Datenschutzes ein Dekret vorlegen und über dessen Wirksamkeit Bericht erstatten. 

Demgemäss soll der Administrationsrat im Dialog mit der Bistumsleitung darauf 

hinwirken, dass im Sinne der Datenschutz-Richtlinien des Kantons für den Umgang des 

Personalamtes mit Personalakten subsidiär ein aussenstehendes Kontrollorgan 

eingesetzt wird.

Das Präsidium des Katholischen Kollegiums stellte an seiner Sitzung vom 21. 

September 2016 fest, dass die Volksmotionen zustande gekommen und zulässig seien 

und lud den Administrationsrat ein, zu den Vorstössen schriftlich Stellung zu nehmen 

und entweder Eintreten oder Nichteintreten zu beantragen (vgl. act. 23/8). Am 

25. Oktober 2016 beantragte der Administrationsrat dem Katholischen Kollegium, auf 

die beiden Volksmotionen nicht einzutreten (act. 23/11). Die Zulässigkeit an sich bestritt 

der Administrationsrat nicht, obwohl die Motion "Geprüfter Datenschutz" das duale 

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Kirchensystem zum Teil klar verletze und die darin gestellten Forderungen im alleinigen 

Verantwortungsbereich des Bischofs lägen. Das Katholische Kollegium beschloss an 

seiner Sitzung vom 15. November 2016, auf die beiden Volksmotionen nicht 

einzutreten (mit 165:0 Stimmen bei 4 Enthaltungen bzw. 156:0 Stimmen bei 7 

Enthaltungen). Zuvor hatte der Präsident des Kollegiums das Verfahren erläutert und 

der Administrationsratspräsident seine Anträge vor der Versammlung mündlich 

begründet. Die Erläuterungen des Erstunterzeichners X.___ waren den Mitgliedern des 

Kollegiums am 31. Oktober 2016 zugestellt worden (vgl. act. 26 S. 20 ff.).

B. Mit als "Beschwerde" bezeichneter Eingabe beantragte X.___ (Beschwerdeführer) 

dem Verwaltungsgericht am 24. Januar 2017, das Katholische Kollegium (Vorinstanz) 

sei zu verpflichten, die jeweilige parlamentarische Eintretensdiskussion und in der 

Folge die damit jeweils verbundene Abstimmung zu den Volksmotionen 

"Qualitätsentwicklung" und "Geprüfter Datenschutz" erneut durchzuführen. Dabei solle 

die Vertretung der jeweiligen Volksmotion durch das Präsidium unter lückenloser 

Erwähnung der massgeblichen Pro-Argumente wahrgenommen werden. Der 

Beschwerdeführer beanstandete nicht so sehr das Ergebnis der Beratung als vielmehr 

die Art und Weise, wie das Präsidium die Diskussion im Parlament über das Eintreten 

auf die Begehren geleitet hatte.

Der Präsident des Verwaltungsgerichts machte den Beschwerdeführer mit Schreiben 

vom 1. Februar 2017 unter anderem darauf aufmerksam, dass die Führung einer 

parlamentarischen Debatte (auch im staatlichen Bereich) keiner gerichtlichen 

Überprüfung zugänglich sei und das Gericht erwäge, mangels Anfechtungsobjekts 

nicht auf die Beschwerde einzutreten (act. 5). Mit Verfügung vom 4. April 2017 lehnte er 

den Antrag des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

und -verbeiständung ab (act. 19). Die Vorinstanz teilte den Verzicht auf eine 

Vernehmlassung mit (act. 22). Das Ersuchen des Beschwerdeführers um Durchführung 

eines zweiten Schriftenwechsels lehnte der Präsident des Verwaltungsgerichts am 15. 

November 2017 ab und wies die entsprechenden Eingaben aus dem Recht (vgl. act. 29 

ff.).

Auf die Darlegungen des Beschwerdeführers und die Akten wird – soweit erforderlich – 

in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

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Der Abteilungspräsident erwägt:

1. Der Abteilungspräsident des Verwaltungsgerichts kann über das Nichteintreten auf 

offensichtlich verspätete oder aus anderen Gründen offensichtlich unzulässige 

Eingaben verfügen (vgl. Art. 39  Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP, in Verbindung mit Art. 4 Abs. 3 des 

Reglements über die Organisation und den Geschäftsgang des Verwaltungsgerichts, 

sGS 941.22). Zu entscheiden ist in diesem Sinne zunächst, ob die 

Sachurteilsvoraussetzungen gegeben sind.

1.1. Das Verwaltungsgericht beurteilt einerseits Beschwerden gegen Entscheide der 

Verwaltungsrekurskommission und des Versicherungsgerichtes (vgl. Art. 59 VRP). 

Sofern kein ordentliches Rechtsmittel an eine Verwaltungsbehörde oder eine 

verwaltungsunabhängige Kommission des Bundes oder an das 

Bundesverwaltungsgericht offensteht, beurteilt das Verwaltungsgericht andererseits 

Beschwerden gegen Verfügungen und Entscheide der Regierung, der Departemente, 

der Rekursstellen Volksschule, des Erziehungsrates, des Universitätsrates, des Rates 

der Pädagogischen Hochschule St. Gallen, des Verwaltungsrates der 

Gebäudeversicherung und des Gesundheitsrates (Art. 59  Abs. 1 VRP). Unzulässig 

sind Beschwerden in Angelegenheiten betreffend Staatsaufsicht, wenn nicht Verletzung 

der Autonomie geltend gemacht wird, betreffend Wahlen und Ernennungen mit 

vorwiegend politischem Charakter (vgl. Art. 59  Abs. 2 lit. a Ziff. 1 und 4 VRP), ferner 

gegen Entscheide über Beschwerden gegen die konfessionellen Oberbehörden in rein 

kirchlichen Angelegenheiten nach Art. 109 Abs. 2 der Kantonsverfassung (sGS 111.1, 

KV; vgl. Art. 59bis Abs. 2 lit. b Ziff. 1 VRP).

1.2. Der normative Gehalt dieser Zuständigkeitsordnung erschliesst sich mit Blick auf 

die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts im konkreten Fall nicht ohne weiteres und 

ist durch Auslegung zu ermitteln. Ausgangspunkt jeder Auslegung ist der Wortlaut der 

Bestimmung. Ist der Text nicht ganz klar und sind verschiedene Interpretationen 

möglich, so muss nach seiner wahren Tragweite gesucht werden unter 

Berücksichtigung aller Auslegungselemente. Abzustellen ist dabei namentlich auf die 

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Entstehungsgeschichte der Norm und ihren Zweck sowie auf die Bedeutung, die der 

Norm im Kontext mit anderen Bestimmungen zukommt. Das Bundesgericht lässt sich 

bei der Auslegung von Erlassen stets von einem Methodenpluralismus leiten und stellt 

nur dann allein auf den Wortlaut ab, wenn sich daraus zweifelsfrei die sachlich richtige 

Lösung ergibt. Sind mehrere Interpretationen denkbar, soll jene gewählt werden, 

welche die Vorgaben des übergeordneten Rechts am besten berücksichtigt (vgl. BGE 

137 II 164 E. 4.1; BGE 136 II 149 E. 3 mit Hinweisen; VerwGE B 2015/32 vom 19. Juli 

2016 E. 4.7.1, www.gerichte.sg.ch).

1.3. Aus dem Wortlaut von Art. 59  Abs. 2 lit. b Ziff. 1 VRP lässt sich der 

Umkehrschluss ziehen, dass das Verwaltungsgericht für Beschwerden gegen 

Entscheide über Beschwerden gegen die konfessionellen Oberbehörden in nicht rein 

kirchlichen Angelegenheiten zuständig ist. Dieser Schluss lässt sich mit Blick auf die 

Entstehungsgeschichte und Systematik der Norm bestätigen. Mit dem III. 

Nachtragsgesetz zum Verwaltungsrechtspflegegesetz (nGS 31-27, in Vollzug ab 

1. März 1996; Botschaft und Entwurf der Regierung vom 25. Oktober 1994, in: ABl 

1994 2339 ff., 2350) wurde die verwaltungsexterne Rechtspflege ausgebaut und die 

Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts erweitert. Dazu wurde namentlich Art. 59  VRP 

neu eingefügt. In der negativen Enumeration unter Abs. 2 dieser Bestimmung wurde 

unter anderem festgehalten, dass Beschwerden gegen Verfügungen und Entscheide 

der konfessionellen Oberbehörden unzulässig seien (lit. b Ziff. 1). Die heutige Fassung 

von Art. 59  Abs. 2 lit. b Ziff. 1 VRP trat mit dem V. und VI. Nachtrag zum Gesetz über 

die Verwaltungsrechtspflege in Kraft, als im Hinblick auf die Rechtsweggarantie 

verschiedene Beschränkungen des Rechtswegs aufgehoben wurden (vgl. Botschaft 

und Entwürfe der Regierung vom 28. Februar 2006, in: ABl 2006 819 ff., 839). In 

religiösen bzw. innerkirchlichen Angelegenheiten, die der religiösen Betätigung dienen, 

sollten demgemäss Entscheide über Beschwerden von der Rechtsweggarantie 

ausgenommen bleiben. Diese Bestimmung widerspiegelt zunächst den Grundsatz von 

Art. 109 Abs. 2 KV, wonach das Bistum St. Gallen, die Evangelische Kirche, die 

Christkatholische Kirche und die Jüdische Gemeinde nach ihrem Selbstverständnis 

bestehen. Dieser findet sich auch in Art. 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Besorgung der 

Angelegenheiten des katholischen und des evangelischen Konfessionsteils (sGS 

171.1). Gemäss Art. 7 dieses Gesetzes sind die konfessionellen Oberbehörden 

zuständig zur Erledigung von Beschwerden gegen die Amtsführung und Beschlüsse 

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der Behörden der Kirchgemeinden sowie gegen Beschlüsse der letzteren (Abs. 1). 

Beschwerden gegen die konfessionellen Oberbehörden wegen stiftungs- und 

zweckwidriger Verwendung oder gesetzwidriger Verwaltung der den Konfessionsteilen 

zugehörigen Fonde oder der Kirchen-, Pfrund- und Stiftungsgüter überhaupt, wie auch 

wegen Missbrauches oder Überschreitung der Amtsgewalt sind beim Regierungsrat 

anzubringen, der den erforderlichen Untersuch pflegen und nach Vorschrift der 

Gesetze verfügen oder aber, nach der Beschaffenheit der Sache, dem Grossen Rate 

darüber zum Entscheide Bericht erstatten soll (Abs. 2).

1.4. Gegenstand einer Beschwerde an das Verwaltungsgericht können demnach 

Entscheide der Regierung über Beschwerden gegen die konfessionellen Oberbehörden 

sein, soweit sie nicht rein kirchliche Angelegenheiten betreffen. Damit erhellt auch, 

weshalb die konfessionellen Oberbehörden in Art. 59  Abs. 1 VRP nicht als 

Vorinstanzen des Verwaltungsgerichts bezeichnet sind: In erster Instanz ist nicht das 

Verwaltungsgericht, sondern die Regierung zuständig.

Dies soll mit dem vom Kantonsrat am 13. Juni 2018 erlassenen, aber noch nicht in 

Kraft getretenen (neuen) Gesetz über die öffentlich-rechtlich anerkannten 

Religionsgemeinschaften geändert werden. Dieses sieht unter II. Ziff. 11 eine Änderung 

von Art. 59 Abs. 1 und 2 VRP vor, wonach die Zuständigkeit für solche Beschwerden 

gegen Verfügungen und Entscheide der obersten Behörden der als öffentlich-rechtliche 

Körperschaft anerkannten Religionsgemeinschaften neu beim Verwaltungsgericht sein 

wird (vgl. Geschäft Nr. 22.17.14, www.ratsinfo.sg.ch). Bei – dem noch nicht bekannten 

– Vollzugsbeginn des neuen Gesetzes bereits bei der Regierung hängige Beschwerden 

werden noch nach bisherigem Recht abgeschlossen (Art. 8 des [neuen] Gesetzes über 

die öffentlich-rechtlich anerkannten Religionsgemeinschaften).

Auf die Beschwerde ist folglich unter geltendem Recht mangels Zuständigkeit des 

Verwaltungsgerichts nicht einzutreten.

2. Gemäss Art. 11 Abs. 3 VRP werden Eingaben an eine unzuständige Stelle von dieser 

der zuständigen Stelle übermittelt. Diese Möglichkeit ist nicht an eine zeitliche Grenze 

gebunden und auch dann noch zulässig, wenn die angerufene Stelle – wie im 

konkreten Fall – die Eingabe eingeschrieben und den Schriftenwechsel bereits 

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durchgeführt hat. Diesfalls ist die Überweisung Gegenstand eines förmlichen 

Entscheides, wobei auf das Rechtsmittel nicht eingetreten und es an die zuständige 

Behörde überwiesen wird (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton 

St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 472). Die vom Verwaltungsgericht als Beschwerde 

entgegengenommene Streitsache trägt am ehesten den Charakter einer 

aufsichtsrechtlichen Beschwerde gegen die konfessionellen Oberbehörden des 

katholischen Konfessionsteils im Sinne von Art. 7 Abs. 2 des geltenden Gesetzes über 

die Besorgung der Angelegenheiten des katholischen und evangelischen 

Konfessionsteils. Zu deren Behandlung erscheint die Regierung zuständig, weshalb die 

Streitsache an diese zu überweisen ist. Demnach wird die Regierung die bei diesem 

Verfahrensausgang beim Verwaltungsgericht offen gebliebenen Fragen zu prüfen und 

zu beantworten haben, beispielsweise ob die Beschwerde rechtzeitig erhoben wurde 

und ob eine parlamentarische Debatte (im Katholischen Kollegium) im Allgemeinen und 

die Art und Weise der Durchführung einer Eintretensdiskussion über ein 

parlamentarisches Geschäft im Speziellen überhaupt Anfechtungsgegenstand einer 

Beschwerde sein kann.

3. (…).

 

Demnach erkennt der Abteilungspräsident zu Recht:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Die Streitsache wird an die Regierung des Kantons St. Gallen überwiesen.

3. Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

CHF 800 unter Verrechnung mit seinem Kostenvorschuss von CHF 2'000. CHF 1'200 

werden ihm zurückerstattet.

 

Der Abteilungspräsident

Eugster

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