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**Case Identifier:** bf142213-006a-5c7c-ac91-9ca051734d23
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.08.2011 I/2-2011/6
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-2-2011-6_2011-08-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/2-2011/6

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 25.08.2011

Entscheiddatum: 25.08.2011

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.08.2011
Art. 51 Abs. 1 und 3 BauG (sGS 731.1), Art. 20 und 21 GSchVG (sGS 752.2). 
Die Bemessung der Anschlussbeiträge für Kanalisation, Wasser und Strom 
nach dem Gebäudewert ist nach der bundegerichtlichen Rechtsprechung 
mindestens bei Wohnbauten mit dem Verursacherprinzip vereinbar. Auch ein 
-Preis von Fr. 995.-- pro m3 stellt in diesem Sinne keinen Sonderfall dar, der 
ein Abweichen von der Bemessung des Beitrages nach 
liegenschaftsbezogenen Kriterien ausschliesst 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/2, 25. August 2011, I/2-2011/6).

Präsident Ralph Steppacher, Mitglieder Rudolf Lippuner und Martin Würmli; 

Gerichtsschreiber Thomas Scherrer

A. und B.X., Rekurrenten,

vertreten durch Dr. Hubert Bühlmann, Rechtsanwalt, Museumstrasse 35, Postfach 41, 

9004 St. Gallen,

gegen

Gemeinderat Berneck, Rathausplatz 1, Postfach 158, 9442 Berneck, Vorinstanz,

betreffend

Anschlussbeiträge für Kanalisation, Wasser und Strom

Sachverhalt:

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A.- A und B X sind je zur Hälfte Miteigentümer des Grundstücks Nr. 0001 an der U-

Strasse in der politischen Gemeinde Berneck, auf dem sie ein Einfamilienhaus und ein 

Nebengebäude erstellten. Mit amtlicher, unangefochten rechtskräftig gewordener 

Schätzung vom 26. November 2009 wurden das Wohnhaus und das Nebengebäude 

mit Neuwerten von Fr. 1'971'000.-- (1'981 m  à Fr. 995.--) und Fr. 98'000.-- (244 m  à 

Fr. 402.--), zusammen Fr. 2'069'000.--, ohne Minderwerte geschätzt.

B.- Mit Rechnung Nr. yyy.yy/2010 vom 22. Februar 2010 veranlagte die Gemeinde 

Berneck A und B X mit Anschlussbeiträgen von insgesamt Fr. 113'317.40 abzüglich 

Zahlungen aufgrund der provisorischen Rechnung Nr. zzz.zz/2007 vom 23. August 

2007 von Fr. 54'950.-- und zuzüglich Mehrwertsteuern von Fr. 3'513.20. Es verblieb ein 

Rechnungsbetrag von Fr. 61'880.60.

Gegen diese Veranlagung erhoben A und B X durch ihren Rechtsvertreter am 9. März 

2010 Einsprache mit der Begründung, es sei unter Berücksichtigung des 

Verursacherprinzips nicht gerechtfertigt, für die Bemessung der Anschlussbeiträge 

ausschliesslich und linear auf den Schätzwert des Gebäudes abzustellen, da es sich 

um nicht mehr als ein – wenn auch luxuriöses – Einfamilienhaus handle. Zudem 

umfasse der Schätzwert von Fr. 2'069'000.-- auch Gebäude- und Anlageteile ohne 

Bezug zu öffentlichen Infrastrukturanlagen. Der Gemeinderat Berneck wies die 

Einsprache am 21. Dezember 2010 ab.

C.- Gegen den Einsprache-Entscheid vom 21. Dezember 2010 erhoben A und B X 

durch ihren Rechtsvertreter mit Eingabe vom 14. Januar 2011 und Ergänzung vom 

11. Februar 2011 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge sei die Gebührenrechnung Nr. yyy.yy/2010 

aufzuheben, eventualiter sei die Gebührenrechnung angemessen zu reduzieren. Mit 

Vernehmlassung vom 22. März 2011 beantragte die Vorinstanz die Abweisung des 

Rekurses unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Am 18. August 2011 präzisierte der 

Rechtsvertreter seinen Antrag und legte dar, die Anschlussbeiträge seien in der Höhe 

der provisorischen Rechnung vom 23. August 2007 anerkannt.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

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Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 14. Januar 2011 ist unter 

Berücksichtigung der vom 18. Dezember bis 2. Januar dauernden Gerichtsferien 

rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 11. Februar 

2011 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. h 

Ziff. 5, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, 

abgekürzt: VRP; Art. 90 lit. b des Gerichtsgesetzes in der bis 31. Dezember 2010 

geltenden Fassung, nGS 22-32). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekurs wird zu Recht nicht bestritten, dass sich die umstrittene Rechnung 

Nr. yyy.yy/2010 vom 22. Februar 2010, mit welcher die Rekurrenten mit Abgaben für 

den Anschluss ihres auf dem Grundstück Nr. 0001 neu erstellten Einfamilienhaus samt 

Nebengebäude an das Strom-, Wasser- und Abwassernetz veranlagt wurden, auf eine 

in formeller Hinsicht genügende Rechtsgrundlage stützt.

Das Reglement über die Erhebung von Anschlussbeiträgen und Gebühren im Bereiche 

der Elektrizitätsversorgung stützt sich auf Art. 51 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über die 

Raumplanung und das öffentliche Baurecht (Baugesetz; sGS 731.1, abgekürzt: BauG) 

und wurde vom Gemeinderat der politischen Gemeinde Berneck am 21. August 2007 

erlassen (nachfolgend: Stromreglement). Es unterstand dem fakultativen Referendum 

und trat am 1. Januar 2008 in Kraft. Art. 2 lit. a sieht als Abgeltung der Aufwendungen 

für die Anschlussleitungen sowie als Ausgleich für wirtschaftliche Sondervorteile infolge 

des Anschlusses an das Verteilnetz die Erhebung von Anschlussbeiträgen vor. 

Abgabepflichtig sind gemäss Art. 3 Abs. 1 die Eigentümer von Bauten und Anlagen, die 

an das Verteilnetz angeschlossen oder anzuschliessen sind. Anschlussbeiträge werden 

insbesondere für die neu an das Verteilnetz angeschlossenen Gebäude und Anlagen 

erhoben (Art. 5 lit. a). Sie setzen sich aus den Zuleitungsbeiträgen sowie den 

Erschliessungs- und Netzkostenbeiträgen zusammen (Art. 6), wobei die 

Erschliessungs- und Netzkostenbeiträge für Neubauten 1,2% des Zeitwertes 

sämtlicher Gebäudeteile, mindestens jedoch Fr. 2'400.-- pro Anschluss betragen 

(Art. 16 Ziff. 1). Sie werden aufgrund der Bauzeitversicherung provisorisch im Voraus 

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ermittelt und nach Vorliegen der amtlichen Schätzung des angeschlossenen Objektes 

definitiv festgesetzt (Art. 17).

Das Wasserversorgungsreglement wurde vom Gemeinderat der politischen Gemeinde 

Berneck am 3. Januar 1967 beschlossen und trat am 1. Juni 1968 in Vollzug 

(nachfolgend: Wasserreglement). Der dazu gehörige Tarif über Anschluss- und 

Feuerschutztaxen, der seine Grundlage ebenfalls in Art. 51 Abs. 1 und 3 BauG findet, 

wurde vom Gemeinderat am 5. Dezember 1972 erlassen und kommt bei allen 

Neubauten, die ab 1. Januar 1973 bewilligt werden, zur Anwendung. Er wurde mit 

Beschluss vom 19. Mai 1992 nachträglich dem fakultativen Referendum unterstellt (vgl. 

act. 15/1). Als Anschlusstaxe sieht er eine Grundquote von Fr. 350.-- sowie einen 

Gebäudezuschlag von 1% des Zeitwerts bei Industrie-, Gewerbe- und Wohnbauten 

sowie landwirtschaftlichen Ökonomiegebäuden vor (lit. A Ziff. 5). In Gebieten, die aus 

den Reservoiren Büriswilen und Husen versorgt werden, kommt ein Baukostenbeitrag 

von 2/3% des Zeitbauwertes hinzu (lit. A Ziff. 7).

Das Reglement über die Finanzierung der Aufwendungen für den Gewässerschutz 

stützt sich auf Art. 15 sowie hinsichtlich der Beiträge auf Art. 20 und 21 des 

Vollzugsgesetzes zur eidgenössischen Gewässerschutzgesetzgebung (sGS 752.2, 

abgekürzt: GSchVG) und wurde vom Gemeinderat der politischen Gemeinde Berneck 

am 4. April 2000 erlassen (nachfolgend: Abwasserreglement). Es unterstand dem 

fakultativen Referendum und trat mit der Genehmigung durch das Baudepartement des 

Kantons St. Gallen am 20. Juni 2000 in Kraft. Nach Art. 2 lit. b werden die Kosten für 

Erstellung und Betrieb der öffentlichen Abwasseranlagen insbesondere durch Beiträge 

der Grundeigentümer im Einzugsgebiet gedeckt. Für Haupt- und Nebengebäude 

beträgt der einmalige Anschlussbeitrag 2,6% des Neuwertes, der nach dem Gesetz 

über die Gebäudeversicherung bestimmt wird (Art. 8). Der Anschlussbeitrag wird 

aufgrund der Bauzeitversicherung provisorisch ermittelt und mit Baubeginn fällig; nach 

Vorliegen der amtlichen Grundstückschätzung bzw. bei Anlagen nach Inbetriebnahme 

erfolgt die definitive Rechnungsstellung (Art. 10).

3.- Sämtliche umstrittenen Abgaben wurden auf der Grundlage eines Gebäudewerts 

von Fr. 2'069'000.-- ermittelt. Im Rekurs werden gestützt auf eine 

Baukostenabrechnung vom 4. März 2009 (act. 6/6) tatsächliche Kosten von 

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Fr. 1'867'574.92 (ohne Mehrwertsteuer) geltend gemacht. Die zur Berechnung der 

Abgaben herangezogene Bemessungsgrundlage entspricht den in der amtlichen 

Schätzung vom 25. November 2009 festgesetzten Neu- und Zeitwerten der Gebäude 

von Fr. 2'069'000.--, die unangefochten rechtskräftig wurden. Art. 8 des 

Abwasserreglements stellt ausdrücklich auf den nach dem Gesetz über die 

Gebäudeversicherung (sGS 873.1) bestimmten amtlichen Neuwert ab. Die Bemessung 

der Abgabe beim Anschluss an das Strom- und Wassernetz richtet sich nach dem 

Zeitwert der Gebäude. Auch dieser Wert wird in der amtlichen Schätzung nach dem 

Gesetz über die Gebäudeversicherung ermittelt. Art. 17 des Stromreglements verweist 

ausdrücklich auf die amtliche Schätzung. Im Wasserreglement wird zwar nicht weiter 

konkretisiert, wie der Zeitwert ermittelt wird. Im Interesse einer einheitlichen 

Bemessungsgrundlage ist aber auch hier auf den Wert, wie er in der amtlichen 

Schätzung festgesetzt wurde, abzustellen. Abgesehen davon betragen die geltend 

gemachten tatsächlichen Baukosten nach Berücksichtigung der Mehrwertsteuer mit 

einem Satz von 7,6% knapp Fr. 2'020'000.--. Würde zudem eine Bauteuerung 

zwischen Erstellung und Schätzung von durchschnittlich 2,5% berücksichtigt (vgl. dazu 

Zürcher Index der Wohnbaukosten) würde der geschätzte Neuwert gar überschritten.

Im Rekurs wird die Berechnung der Abgaben betragsmässig zu Recht nicht in Frage 

gestellt. Die Erschliessungs- und Netzkostenbeiträge für den Stromanschluss belaufen 

sich auf 1,2% des Zeitwertes zuzüglich 7,6% Mehrwertsteuer, d.h. auf Fr. 26'714.95 

(Fr. 24'828.-- zuzüglich Fr. 1'886.95), jene für die Wasserversorgung auf 1% und 0,66% 

des Zeitwerts zuzüglich Grundgebühr und 2,4% Mehrwertsteuer, d.h. auf Fr. 35'528.10 

(Fr. 20'690.-- und Fr. 13'655.40 zuzüglich Fr. 350.-- und Fr. 832.70) und für den 

Abwasseranschluss auf 2,6% des Neuwertes zuzüglich 7,6% Mehrwertsteuer, d.h. auf 

Fr. 57'882.35 (Fr. 53'794.-- zuzüglich Fr. 4'088.35). Nach Abzug der Zahlungen 

aufgrund der provisorischen Rechnung vom 23. August 2007 von Fr. 58'244.80 von der 

Summe aller Anschlussbeiträge von Fr. 120'125.40 (inkl. Mehrwertsteuer) ergibt sich 

der mit Rechnung vom 22. Februar 2010 erhobene Restbetrag von Fr. 61'880.60. Die 

Mehrwertsteuerzuschläge finden ihre Grundlage in Art. 4 des Stromreglements, im 

entsprechenden, mit Beschluss vom 9. Dezember 1994 dem fakultativen Referendum 

unterstellten Nachtrag zum Tarif zum Wasserreglement (vgl. act. 15/2) sowie in Art. 8 

Abs. 1 Ingress des Abwasserreglements.

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4.- Im Rekurs wird gemäss präzisiertem Hauptantrag die Erhebung der Abgaben in der 

Höhe des verbleibenden Rechnungsbetrags gemäss Rechnung Nr. yyy.yy/2010 vom 

22. Februar 2010 über Fr. 61'880.60 bestritten. Die gemäss Eventualantrag allenfalls 

vorzunehmende Reduktion wird nicht betragsmässig bezeichnet. Als angemessen 

akzeptiert werden dementsprechend jedenfalls Beträge in der Höhe von Fr. 58'244.80 

wie sie mit der provisorischen Rechnung Nr. zzz.zz/2007 vom 23. August 2007 auf der 

Basis eines Gebäudewertes von Fr. 1'000'000.-- erhoben wurden.

a) Im Zusammenhang mit dem Beitrag für den Anschluss an die Abwasseranlagen 

geltend gemacht, das Meteorwasser werde – soweit es nicht von Terrassen und 

Vorplätzen über eine Abdichtungsebene gleichmässig in das umliegende Terrain zur 

örtlichen Versickerung abgeleitet werde – über einen Sickerschacht in einen Teich mit 

der Funktion eines Retentionsbeckens eingeleitet. Erst wenn der Uferbereich kein 

weiteres Wasser mehr aufnehmen könne, komme es zu einem Überlauf in den 

Anschlussschacht. Aufgrund der grossen Wasseroberfläche verdunste zudem ein 

beträchtlicher Anteil des gesammelten Meteorwassers. Dadurch komme es zu einem 

dosierten, stark verzögerten und vor allem stark reduzierten Überlauf in den 

Anschlussschacht. Auf den extensiv begrünten Flachdächern des Wohnhauses 

verdunste ein grosser Anteil des zurückgehaltenen Niederschlagswassers. Beim 

Schwimmbad werde mit dem mit der Oberkante bündigen Wasserstand und einem 

speziellen Überlaufsystem eine geringere Verschmutzung des Abwassers erzielt.

Für die Bemessung von Anschlussgebühren darf wie beim Anschlussbeitrag, der als 

Vorzugslast bereits aufgrund der Anschlussmöglichkeit geschuldet ist, ebenfalls auf 

das Ausmass des dem Pflichtigen erwachsenden Vorteils abgestellt werden (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts 2P.78/2003 vom 1. September 2003 E. 3.3 mit Hinweis unter 

anderem auf BGE 109 Ib 308 E. 5b). Mit dem Beitrag oder der einmaligen 

Anschlussgebühr gilt der Eigentümer eines an die öffentlichen Abwasseranlagen 

angeschlossenen Grundstücks den Mehrwert ab, der mit der jederzeit gesicherten 

schadlosen Ableitung und Reinigung des auf dem Grundstück anfallenden 

Schmutzwassers wie auch der gewährleisteten Ableitung des Meteorwassers 

verbunden ist (vgl. VerwGE vom 30. Oktober/20. November 2001 in Sachen H.R., E. 3c 

mit Hinweis auf GVP 1998 Nr. 32). Dem bundesrechtlich vorgeschriebenen 

Verursacherprinzip genügen liegenschaftsbezogene Kriterien wie beispielsweise der 

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Gebäudewert. Für die Beitragsbemessung muss deshalb nicht zwingend auf 

verschmutzungs- und mengenabhängige Faktoren abgestellt werden, sofern die Art 

und Menge des Abwassers bei der Erhebung der Verbrauchsgebühren 

Berücksichtigung finden (vgl. VerwGE vom 30. Oktober/20. November 2001 in Sachen 

H.R., E. 3d; GVP 2003 Nr. 24; VerwGE vom 23. April 2004 in Sachen H.Sp. E. 2d/aa mit 

zahlreichen Hinweisen insbesondere auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung).

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gilt das Verursacherprinzip an sich 

zwar ebenfalls für die einmaligen Anschlussgebühren, doch dürfen für deren 

Berechnung auch noch andere kausalabgaberechtliche Grundsätze berücksichtigt 

werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_101/2007 vom 22. August 2007 E. 4.1 mit 

Hinweis auf 2P.232/2006 vom 16. April 2007 E. 3.2). So bildet der 

Gebäudeversicherungswert der angeschlossenen Liegenschaft in der Regel einen 

zuverlässigen Massstab für die Bemessung. Insbesondere bei Wohnhäusern lässt das 

fragliche Kriterium zudem tendenziell auf die Menge des Abwassers schliessen, die von 

der betreffenden Liegenschaft anfallen wird; die Dimensionierung des öffentlichen 

Entsorgungsnetzes muss auf diese Grösse ausgerichtet werden, weshalb das Kriterium 

des Gebäudeversicherungswerts insofern mit dem Verursacherprinzip im Einklang 

steht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2P.262/2005 vom 9. Februar 2006 E. 3.1 mit 

Hinweisen; BGE 128 I 53). Insbesondere bei Wohnbauten hat das Bundesgericht 

deshalb den Gebäudeversicherungswert für die Bemessung einmaliger Gebühren für 

den Anschluss an die Kanalisation stets als verfassungskonformen 

Massstab zugelassen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2P.130/2002 vom 13. Dezember 

2002 E. 4.2 mit Hinweisen auf BGE 109 Ia 325 E. 6a und 125 I 1 E. 2b/bb). Anders 

verhält es sich, wenn besondere Eigenschaften der Baute einer solchen 

Betrachtungsweise entgegenstehen. Zu sachwidrigen Ergebnissen kann es 

insbesondere bei Industrieanlagen kommen, welche einen im Verhältnis zum 

Bauaufwand extrem niedrigen oder extrem hohen Abwasseranfall haben. Aufgrund des 

besonderen Zwecks solcher Bauten erscheint der Gebäudeversicherungswert als 

alleinige Bemessungsgrundlage für die Anschlussgebühr schlecht geeignet. Bei 

Wohnbauten hat das Bundesgericht indessen die Verweigerung derartiger Ausnahmen, 

was die Anschlussgebühren anbelangt, bisher als verfassungsrechtlich zulässig 

erachtet (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_656/2008 vom 29. Mai 2009 E. 3.4 mit 

Hinweisen auf 2P.232/2006 vom 16. April 2007, 2P.343/2005 vom 24. Mai 2006, 2P.

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205/2005 vom 15. März 2006, 2P.262/2005 vom 9. Februar 2006 vgl. auch Urteil 2P.

53/2007 vom 22. Juni 2007 E. 2.4) und ausdrücklich festgehalten, bei Wohnbauten 

ständen der Verwendung des Gebäudeversicherungswerts als Bemessungskriterium 

für die Anschlussgebühren keine derartigen Hindernisse entgegen (Urteil des 

Bundesgerichts 2P.262/2005 vom 9. Februar 2006 E. 3.1).

Art. 11 des Abwasserreglements trägt diesen Ausnahmefällen ausreichend Rechnung, 

indem der Gemeinderat den Gebäudebeitrag insbesondere bei Gewerbe- und 

Industriebetrieben, die eine ausserordentlich hohe oder tiefe Abwassermenge oder 

frachtmässige Belastung aufweisen, bei Kirchen und Kapellen und bei 

landwirtschaftlich genutzten Ökonomiegebäuden den besonderen Verhältnissen 

anpassen kann. Dass das Reglement bei Wohnbauten grundsätzlich keine 

Ausnahmefälle mit besonderen Abwasserverhältnissen annimmt, ist mit Blick auf die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung nicht zu beanstanden.

Im Übrigen bieten die Gebäude der Rekurrenten auch keinen Anlass, nach den sich aus 

dem übergeordneten Recht ergebenden Grundsätzen, insbesondere dem 

Äquivalenzprinzip, von einem Sonderfall auszugehen. Der Schätzung des Neuwertes 

des Wohnhauses vom 25. November 2009 wurde ein m -Preis von Fr. 995.-- zugrunde 

gelegt. Dieser Ansatz liegt nach den Richtwerten für die Bestimmung des Neubauwerts 

im Rahmen der Ansätze für die Bauklasse VI, die sich durch einen vornehmen, 

gediegenen Ausbau bei bester Qualität und hohem Komfort charakterisiert (vgl. Das 

Schweizerische Schätzerhandbuch, Bewertung von Immobilien, herausgegeben von 

der Vereinigung kantonaler Grundstückbewertungsexperten, der Schweizerischen 

Schätzungsexperten-Kammer und dem Schweizerischen Verband der Immobilien-

Treuhänder, Ausgabe 2005, S. 236, aufgewertet nach dem Zürcher Index der 

Wohnbaukosten). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung lässt sich ohne 

Willkür annehmen, der Anschluss an die öffentliche Abwasserentsorgung, durch 

welchen die Liegenschaft überhaupt erst bewohnbar wird, stelle für den Eigentümer 

eines luxuriösen Wohnhauses im Vergleich zu jenem einer billigeren Baute einen 

grösseren Vorteil dar; dieser Umstand vermag alsdann eine entsprechend höhere 

Anschlussgebühr zu rechtfertigen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2P.262/2005 vom 

9. Februar 2006 E. 3.2). Im Zusammenhang mit einer Nachbelastung nach dem 

luxuriösen Umbau eines bestehenden Wohnhauses hat das Bundesgericht gar 

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festgehalten, es sei grundsätzlich unerheblich, ob und inwieweit die bauliche 

Umgestaltung tatsächlich zu einer höheren Belastung der Versorgungs- und 

Entsorgungsanlagen führe, soweit nicht besondere Eigenschaften der Baute (z.B. 

extrem teure Bauweise mit geringer zusätzlicher Nutzungsmöglichkeit oder gemessen 

am Bauaufwand extrem niedriger Wasserverbrauch bzw. Abwasseranfall) einer solchen 

Betrachtungsweise entgegenstehen. Es darf davon ausgegangen werden, dass 

luxuriös ausgestattete Liegenschaften mit ihren regelmässig grosszügig 

dimensionierten Sanitäreinrichtungen im Allgemeinen auch einen 

überdurchschnittlichen Wasserverbrauch aufweisen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

2C_656/2008 vom 29. Mai 2009 E. 3.5). Davon ist auch bei den, ein grosszügiges 

Aussenschwimmbad umfassenden Gebäuden der Rekurrenten auszugehen, und zwar 

unabhängig davon, ob die Konstruktionsweise des Pools allenfalls einen 

vergleichsweise geringen Wasserverbrauch nach sich zieht.

Der Ansatz von Fr. 995.-- pro m  des umbauten Raums für den Neuwert liegt auch 

deutlich unter jenem - beim Umbau eines Schlosses ausgewiesenen, ausserordentlich 

hohen - Neubauwert von Fr. 1'700.-- pro m , bei dem sich denkmalpflegerische 

Aufwendungen niedergeschlagen und zu einer erheblichen Erhöhung des geschätzten 

m -Preises geführt haben, so dass nach der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung 

mit Blick auf das Äquivalenzprinzip die erheblichen, mit der Denkmalpflege 

zusammenhängenden Kosten abzuziehen waren (vgl. VerwGE vom 30. Oktober/

20. November 2001 in Sachen H.R., E. 4c).

Im Rekurs wird sodann geltend gemacht, die äusserst ökologische Bauweise 

rechtfertige eine Reduktion der Abgaben. Die damit verbundenen Kosten werden 

indessen nicht quantifiziert. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erscheint 

zwar die Berücksichtigung höherer Erstellungskosten energieeffizienter Gebäude bei 

der Bemessung von Anschlussgebühren nicht unsachlich, da bei Minergie- und 

Passivhäusern die Anschlussgebühren bei einer Bemessung nach dem 

Gebäudeversicherungswert höher als bei konventionellen Gebäuden sind, ohne dass 

ein entsprechend grösserer Wasserverbrauch oder Abwasseranfall zu erwarten ist. 

Mehrkosten von 10-15% bewegen sich allerdings in einem Rahmen, in dem Bauherren 

häufig auch aus anderen Gründen ein Mehraufwand erwächst, der keinen Einfluss auf 

den Wasserverbrauch und Abwasseranfall hat, so etwa bei Verwendung besonderer 

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Heizungssysteme (Sonnenenergie, Erdwärme usw.) oder für einen 

behindertengerechten Ausbau. In diesen Fällen, in denen ein Abgehen von der 

schematischen Bemessung der Anschlussgebühren nach dem 

Gebäudeversicherungswert sachlich ebenso sehr geboten wäre, müsste das 

Reglement aus Gründen der Rechtsgleichheit ebenfalls eine Gebührenreduktion 

vorsehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_847/2008 vom 8. September 2009). Das 

Abwasserreglement der Gemeinde Berneck sieht indessen – wie dargelegt – bei 

Wohnbauten grundsätzlich keine solche Reduktionsmöglichkeit vor. Das 

übergeordnete Recht von Kanton und Bund, insbesondere das Äquivalenzprinzip 

verlangt schliesslich auch keine solche Reduktion.

b) Im Bereich der Wasserversorgung kommt zwar das Verursacherprinzip, wie es in 

Art. 60a Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer 

(Gewässerschutzgesetz, SR 814.20, abgekürzt: GSchG) für die Finanzierung der 

Abwasseranlagen vorgesehen ist, nicht zum Tragen. Die auf den Wasseranschluss 

entfallenden Gebühren sind insofern allein unter dem Gesichtswinkel des 

Äquivalenzprinzips bzw. der übrigen verfassungsmässigen Grundsätze und 

abgaberechtlichen Prinzipien zu prüfen. Diesbezüglich gelten für die 

Anschlussgebühren im Bereich der Wasserversorgung aber im Wesentlichen die 

nämlichen Grundsätze wie bei den Anschlussgebühren im Abwasserwesen (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts 2C_722/2009 vom 8. November 2010 E. 3.1).

Das Äquivalenzprinzip stellt die gebührenrechtliche Ausgestaltung des 

Verhältnismässigkeitsgrundsatzes dar. Es bestimmt, dass eine Gebühr nicht in einem 

offensichtlichen Missverhältnis zum objektiven Wert einer Leistung stehen darf und sich 

in vernünftigen Grenzen halten muss (BGE 132 II 371 E. 2.1). Die einmalige 

Anschlussgebühr für Wasser bildet als Verwaltungsgebühr die Gegenleistung des 

Bauherrn für die Gewährung des Anschlusses der Baute an die vom Gemeinwesen 

erstellten und betriebenen Versorgungsanlagen. Nach feststehender Rechtsprechung 

dürfen sich Anschlussgebühren nach dem Mass des Vorteils richten, welcher dem 

Grundeigentümer aus der Wasserversorgung des Gebäudes erwächst. Dabei muss 

sich die Bemessung dieser Abgabe nicht notwendigerweise nach dem dem 

Gemeinwesen aus dem einzelnen Anschluss jeweils konkret entstehenden Aufwand 

richten, sondern es darf mittels schematischer Kriterien auf den dem Pflichtigen 

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erwachsenden Vorteil abgestellt werden. Bei Wohnbauten bringt der 

Gebäudeversicherungswert oder ein anderer vergleichbarer Wert der angeschlossenen 

Liegenschaft diesen Vorteil regelmässig zuverlässig zum Ausdruck, ohne dass 

zusätzlich auf das Mass der mutmasslichen Inanspruchnahme der Versorgungsnetze 

abgestellt werden müsste (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_722/2009 vom 

8. November 2010 E. 3.2 mit zahlreichen Hinweisen). Dies gilt beispielsweise auch bei 

der Wasserversorgung nach luxuriösen Umbauten (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 

2C_656/2008 vom 29. Mai 2009 E. 3.3). Wie bereits im Zusammenhang mit dem 

Anschlussbeitrag für das Abwasser bemerkt, wird das Aussenschwimmbad – 

unabhängig von seiner Konstruktion – zu einem erhöhten Wasserbedarf führen.

Auch diese Abgabe zur Deckung der Anschlusskosten darf – unabhängig davon, ob sie 

als Beitrag oder als einmalige Benutzungsgebühr ausgestaltet ist – dementsprechend 

nach dem Sondervorteil bemessen und damit im Verhältnis zum 

Gebäudeversicherungswert festgesetzt werden. Dies gilt auch für den lagebedingt 

erhobenen zusätzlichen Baukostenbeitrag, der sich auf Art. 6 des Wasserreglements in 

Verbindung mit lit. A Ziff. 7 des Tarifs stützen kann. Danach werden in Sonderfällen wie 

bei ausserordentlich langen Hauptleitungen, d.h. vorderhand für Gebiete, die aus den 

Reservoiren Büriswilen und Husen versorgt werden, Baukostenbeiträge von 2/3% des 

Zeitbauwerts erhoben.

c) Nichts anderes gilt schliesslich für den Beitrag für den Anschluss an das Stromnetz. 

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist auch die Bemessung von 

Netzkostenbeiträgen – gleichviel, ob sie als Erschliessungsbeitrag im Sinn einer 

Vorzugslast oder als einmalige Benutzungsgebühr erhoben werden – nach dem 

Gebäudewert abgaberechtlich nicht zu beanstanden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

2P.223/2004 vom 18. Mai 2005 E. 3.2).

d) Zusammenfassend erweist sich der Rekurs als unbegründet, weshalb er abzuweisen 

ist.

5.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten den Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'800.-- ist 

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angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 900.-- ist zu verrechnen.

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird abgewiesen.

2.    Die Rekurrenten bezahlen die amtlichen Kosten von Fr. 1'800.-- unter 

       Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 900.--.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.08.2011
	Art. 51 Abs. 1 und 3 BauG (sGS 731.1), Art. 20 und 21 GSchVG (sGS 752.2). Die Bemessung der Anschlussbeiträge für Kanalisation, Wasser und Strom nach dem Gebäudewert ist nach der bundegerichtlichen Rechtsprechung mindestens bei Wohnbauten mit dem Verursacherprinzip vereinbar. Auch ein -Preis von Fr. 995.-- pro m3 stellt in diesem Sinne keinen Sonderfall dar, der ein Abweichen von der Bemessung des Beitrages nach liegenschaftsbezogenen Kriterien ausschliesst (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/2, 25. August 2011, I/2-2011/6).

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