# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d9dca4bf-a59f-5127-80af-ee6148a1c259
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 23.02.2016 PS150237
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS150237_2016-02-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS150237-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen 

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Isler 

Urteil vom 23. Februar 2016 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  

Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, 

 

gegen 

 

Sammelstiftung BVG der B._____,  

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren 
des Bezirksgerichtes Dietikon vom 25. November 2015 (EK150393) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

Am 25. November 2015 eröffnete das Einzelgericht im summarischen Verfahren 

des Bezirksgerichtes Dietikon auf Begehren der Gläubigerin vom 16. Oktober 

2015 nach vorangegangener Betreibung den Konkurs über die Schuldnerin (act. 3 

und 7). Diese erhob dagegen mit Eingabe an das Obergericht vom 14. Dezember 

2015 rechtzeitig Beschwerde mit dem Antrag, es sei die Konkurseröffnung aufzu-

heben (act. 2; act. 8/7). Sie macht im Wesentlichen geltend, mittlerweile den der 

Gläubigerin geschuldeten Betrag, dessentwegen der Konkurs eröffnet wurde, bei 

der Obergerichtskasse hinterlegt zu haben und zahlungsfähig zu sein. 

Mit Präsidialverfügung vom 15. Dezember 2015 wurde der Beschwerde antrags-

gemäss aufschiebende Wirkung zuerkannt (act. 10). Die Kosten des obergericht-

lichen Verfahrens wurden von der Schuldnerin mit Fr. 2'500.– bevorschusst 

(act. 2 Ziff. 13, act. 5/15, act. 12). Die erstinstanzlichen Akten wurden beigezogen 

(act. 8/1–7). 

II.  

Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerdever-

fahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechts-

mittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der 

drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterlegung 

oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von 

10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass der 

Schuldner sowohl seine Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Konkurshinde-

rungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. durch Urkun-

den nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über konkurs-

hindernde Tatsachen sind innert der Rechtsmittelfrist selbst dann zulässig, wenn 

sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten sind. Nachfristen sind hin-

gegen keine zu gewähren (BGE 136 III 294, 139 III 491). 

- 3 - 

III. 

Die Schuldnerin hat am 11. Dezember 2015 bei der Obergerichtskasse für die 

Gläubigerin einen Betrag von Fr. 10'159.45 hinterlegt (act. 2 Ziff. 13, act. 12). 

Damit ist die von der Gläubigerin in Betreibung gesetzte Forderung von 

Fr. 9'403.15 zuzüglich Zinsen (Fr. 360.05; praxisgemäss bis zur Konkurseröffnung 

gerechnet) und Betreibungskosten (Fr. 155.30) gedeckt (act. 8 und 13). Weiter 

hat die Schuldnerin dem Konkursamt Dietikon am 11. Dezember 2015 einen Kos-

tenvorschuss von Fr. 2'000.– geleistet. Zusammen mit dem vom Konkursgericht 

nicht benötigten Teil des von der Gläubigerin geleisteten Barvorschusses von 

Fr. 1'800.– ist dieser Betrag hinreichend, um im Fall einer Gutheissung der Be-

schwerde die konkursamtlichen Kosten zu decken und der Gläubigerin den gan-

zen dem Konkursgericht geleisteten Barvorschuss zurückzuerstatten (act. 5/16). 

Damit ist der Konkurshinderungsgrund nach Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG erfüllt. 

Zu prüfen bleibt die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin. 

IV. 

1.   
Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden sind, mit 

welchen der Schuldner die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigen 

kann. Der Schuldner hat aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufenden 

Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die bestehenden 

Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den 

Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich, 

wenn keine Anzeichen für eine Verbesserung seiner finanziellen Lage zu erken-

nen sind und er auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Absehbare 

Veränderungen, die dem Schuldner die Tilgung seiner Schulden erlauben wür-

den, sind grundsätzlich zu berücksichtigen. Sie müssen jedoch so konkret darge-

legt werden, dass die bloss vorübergehende Natur der gegenwärtigen Zahlungs-

schwierigkeiten wirklich glaubhaft ist (vgl. KUKO SchKG-Diggelmann, 2. Aufl., 

Art. 174 N 13).  

- 4 - 

2.  

Die Schuldnerin macht geltend, über ein angenehmes Polster an liquiden Mitteln 

zu verfügen. Wenn alle Stricke reissen sollten und dies nötig wäre, stände ihr ihr 

vermögender Gesellschafter und Geschäftsführer C._____ unterstützend zur Sei-

te (act. 2 Ziff. 23, 27). Im Folgenden sind die finanziellen Verhältnisse sowohl der 

Schuldnerin als auch ihres Gesellschafters zu prüfen. 

3.  

Über die Schuldnerin geben die Akten folgenden Aufschluss: 

3.1. Sie ist seit November 2009 als GmbH im Handelsregister des Kantons Zürich 

eingetragen. Als Unternehmenszweck registriert sind primär die Entwicklung und 

der Handel mit Produkten im Bereich Swimmingpool und Aquarium. Einziger Ge-

sellschafter und Geschäftsführer ist C._____ (act. 6). Die Schuldnerin betreibt 

nach ihren Angaben in D._____ in einem gemieteten Lokal mit zwei Vollzeit- und 

zwei Teilzeitmitarbeitern einen Laden mit Produkten im Bereich der Aquaristik. 

Daneben betreibe sie einen Internet-Versandhandel, welcher zu Beginn des Jah-

res 2013 aufgebaut worden sei (act. 2 Ziff. 5, 9 ff.). 

3.2. Die Schuldnerin hat für das Jahr 2014 eine Jahresrechnung und per 
13. Dezember 2015 (vgl. act. 2 Ziff. 11, 17) einen provisorischen Zwischenab-

schluss eingereicht (act. 5/19 bzw. act. 5/10–11). Die Bilanzen präsentieren sich 

wie folgt (Beträge in Fr.): 

 31. Dez. 2014 13. Dez. 2015 
 Soll Haben Soll Haben 
AKTIVEN 
 
UMLAUFVERMÖGEN 251'149.51  307'595.47 
 Flüssige Mittel und Wertschriften 4'345.82  53'700.75 
 Kasse 578.40  2'921.55 
 Post Geschäftsguthaben 2'106.54  34'918.34 
 Bankguthaben 1'540.27  12'487.35 
 Bankguthaben Euro   38.26 
 PayPal 73.83  278.22 
 Transferkonto KK Terminal   1'759.60 
 Transferkonto Post 46.78  1'015.36 
 Transferkonto KK Onlineshop   173.10 
 Transferkonto PayPal   108.97 

- 5 - 

 Forderungen aus Lieferungen 
 und Leistungen 17'289.19  19'902.94 
 Andere kurzfristige Forderungen 39'496.36  43'973.64 
 (Vorsteuern MWST etc.) 
 Vorräte u. angefangene Arbeiten 190'018.14  190'018.14 
 Vorräte Aquaristik Fremdprodukte 190'018.14  190'018.14 
 
ANLAGEVERMÖGEN 176'417.77  179'508.77 
 Bezahlte Mietzinskaution 10'000.00  10'000.00 
 Mobile Sachanlagen 80'108.12  83'108.12 
 Immobile Sachanlagen 83'700.00  83'700.00 
 Aktivierter Aufwand 2'609.65  2'700.65 
 

PASSIVEN 
FREMDKAPITAL kurzfristig  167'968.24  180'540.78 
 Verbindlichkeiten gegenüber Dritten      
  (Kreditoren)  117'923.10  104'424.71 
 Transferkonto KK  1'465.15 
 Kreditoren für Material und Warenaufwand  114'099.49  103'072.86 
 Umsatzsteuerforderungen  2'358.46  1'351.85 
 Kurzfristige Finanzverbindlichkeiten  6'709.77  23'895.17 
 Anzahlungen von Kunden  2'890.77  7'081.37 
 Geschenkgutscheine  1'431.60  11'370.00 
 Bonusgutscheine  2'387.40  5'443.80 
 Andere kurzfristige Verbindlichkeiten  43'335.37  52'220.90 
 Umsatzsteuern 2.5 % und 8.0 %  43'335.37  52'220.90 
 
EIGENKAPITAL  355'175.75  252'386.37 
 Kapital/Privat  613'171.21  605'818.96 
 Gesellschafter Konto  115'263.54  575'818.96 
 Kapital  30'000.00  30'000.00 
 Privatkonto  467'907.67   
 Reserven  -257'995.46  -353'432.59 
 Gewinnvortrag/Verlustvortrag  -257'995.46  -353'432.59 

 
TO T AL  427'567.28 523'143.99 487'104.24 432'927.15 
Gewinn / Verlust   95'576.71     54'177.09 
Tabellentotal 523'143.99 523'143.99 487'104.24 487'104.24 
 

Die entsprechenden Erfolgsrechnungen der Schuldnerin ergeben folgendes Bild 

(act. 5/19, 5/11; Beträge in Fr.): 
         2014 1. Jan. – 13. Dez. 2015 
 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 
Betriebsertrag aus Lieferungen 
und Leistungen  521'080.78  637'088.32 
 Produktionsertrag  9'672.95  6'989.88 
 Handelsertrag  544'245.57  650'116.00 
 Dienstleistungsertrag  25'267.32  30'304.25 
 Übriger Ertrag  4'947.53  5'069.16 
 Eigenleistung u. Eigenverbrauch  -14'157.72  -24'718.67 
 Ertragsminderungen  -48'894.87  -30'672.30 

- 6 - 

Aufwand für Material, Waren  
und Drittleistungen 305'807.84  355'867.01 
 Materialaufwand 6'680.02  4'040.53 
 Handelswarenaufwand 283'507.84  341'812.32 
 Übriger Materialaufwand 9'994.14  9'564.49 
 Direkte Einkaufsspesen 6'715.97  4'894.61 
 Aufwandminderungen -1'090.13  -4'444.94 
Personalaufwand 177'912.14  129'071.50 
 Personalaufwand 134'292.52  111'514.15 
 Sozialversicherungsaufwand 40'156.60  12'556.05 
 Arbeitsleistungen Dritter 3'463.02  5'001.30 
Sonstiger Betriebsaufwand 132'520.26  97'529.79 
 Raumaufwand 26'640.00  17'760.00 
 Unterhalt, Reparaturen, Ersatz 5'451.78  3'526.71 
 Leasingaufwand mob. Sachanlagen 7'039.42  1'926.25 
 Fahrzeugaufwand 4'989.50  908.85 
 Sachversicherungen, Abgaben, Ge-    
    bühren, Patente: 
  Abgaben und Gebühren 3.00  147.00 
 Energie- und Entsorgungsaufwand 15'523.87  11'449.09 
 Verwaltungsaufwand 17'620.61  28'552.27 
 Informatikaufwand 18'670.18  4'951.85 
 Werbeaufwand 28'207.20  28'572.97 
 Übriger Betriebsaufwand:    
  Versicherungen 8'374.70     4.80 
Finanzerfolg 417.25  336.53 
Steuern              106.40  
 
TO T AL  616'657.49 521'080.78 582'911.23 637'088.32 
Gewinn / Verlust    95'576.71   54'177.09 
Tabellentotal 616'657.49 616'657.49 637'088.32 637'088.32 
 

3.3. Zum provisorischen Abschluss per 13. Dezember 2015 ist namentlich Fol-

gendes zu bemerken: 

Zum Konto "Personalaufwand" (Kontoklasse Personalaufwand): Gemäss Erklä-

rung der Schuldnerin an das Konkursamt vom 10. Dezember 2015 waren damals 

Bruttolöhne von Fr. 12'900.– für den Monat November 2015 offen (act. 5/13). Mit 

Schreiben vom Freitag, 11. Dezember 2015 forderte das Konkursamt die Migros 

Bank auf, zwei Arbeitnehmerinnen Novemberlöhne in der Höhe von zusammen 

Fr. 7'273.83 auszuzahlen (act. 5/14). Die Auszahlung dürfte noch keinen Eingang 

in den Zwischenabschluss vom 13. Dezember 2015 (Sonntag) gefunden haben. 

Der aufgeführte Personalaufwand dürfte somit nur die Monate Januar bis Oktober 

2015 umfassen. 

Konto "Sozialversicherungsaufwand": Mindestens der Monat November 2015 

dürfte nicht erfasst sein. 

- 7 - 

Konto "Raumaufwand": Der ausgewiesene Raumaufwand von Fr. 17'760.– um-

fasst bei einem Bruttomietzins von Fr. 2'220.– p.m. (act. 2 Ziff. 10, act. 5/9) nur die 

Kosten für die Zeit von Januar bis August 2015. 

Konto "Übriger Betriebsaufwand": Versicherungskosten, die im Jahre 2014 

Fr. 8'374.70 ausmachten, sind für das Jahr 2015 nicht ausgewiesen.  

"Kurzfristige Verbindlichkeiten": Die Forderungen der Sozialversicherungsanstalt 

von Fr. 15'544.75, wofür gemäss Betreibungsregisterauszug vier Betreibungen 

hängig sind (vgl. unten Erw. IV/3.4), sind nicht ersichtlich. Ebenso wenig die in ei-

ner Erklärung der Schuldnerin an das Konkursamt erwähnte Rechnung der Un-

fallversicherung von Fr. 3'230.50 (act. 5/13). 

Die Fälligkeit der Dezemberlöhne und der 13. Monatslöhne von zusammen 

Fr. 24'200.– (act. 5/13) sowie der entsprechenden Sozialversicherungsbeiträge 

stand im Zeitpunkt des Zwischenabschlusses kurz bevor.  

3.4. Der Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamtes Geroldswil-Oetwil-

Weiningen vom 30. November 2015 weist für die Zeit ab Juli 2013  22 gegen die 

Schuldnerin gerichtete Verfahren aus (act. 5/22): 

Die 10 noch offenen Betreibungen setzen sich wie folgt zusammen: 

 Beginn Forderung/Fr. Gläubiger Stand 
a) 16.03.15 11'259.10 E._____ GmbH Rechtsvorschlag 
b) 24.04.15 4'345.90 SVA Fortsetzung  

eingeleitet 
c) 06.05.15 421.90 F._____ Rechtsvorschlag 
d) 25.06.15 4'719.75 SVA Fortsetzung  

eingeleitet 
e) 13.08.15 4'000.00 Schweiz. Eidgenos-

senschaft 
Fortsetzung  
eingeleitet 

f) 25.09.15 31.15 Staat Zürich u. Gmde 
D._____ 

ZB zugestellt 

g) 21.10.15 5'000.00 Schweiz. Eidgenos-
senschaft 

ZB zugestellt 

h) 13.11.15 2'957.55 SVA ZB zugestellt 
i) 13.11.15   3'521.55 SVA ZB zugestellt 

- 8 - 

j) 18.11.15   8'729.65 E._____ GmbH Rechtsvorschlag 
  44'986.55   

Die Schuldnerin macht geltend, die Forderungen der E._____ GmbH (Betreibun-

gen a und j) seien nur noch im Betrag von Fr. 5'682.70. offen (act. 2 Ziff. 19). 

Glaubhaft ist aufgrund des dazu eingereichten, offenbar von der E._____ GmbH 

stammenden Buchhaltungsauszuges per 1. Dezember 2015 ein Saldo zu Lasten 

der Schuldnerin von Fr. 8'055.50 (act. 5/23). Die Summe der noch offenen in Be-

treibung gesetzten Forderungen reduziert sich deshalb auf Fr. 33'053.30 und 

nicht, wie man die Beschwerdeschrift missverstehen könnte, auf Fr. 5'682.70 

(act. 2 Ziff. 19). 

3.5. Die kurzfristigen Verbindlichkeiten per 13. Dezember 2015 erweisen sich so-
mit als zu tief bilanziert (Fr. 180'540.78). Insbesondere dürften die Personalkosten 

für den November 2015 (Bruttolöhne von Fr. 12'900.– [act. 5/13] und Sozialversi-

cherungsbeiträge), Fr. 8'880.– Raumaufwand für die Monate September bis De-

zember 2015, von der Sozialversicherungsanstalt (SVA) in Betreibung gesetzte 

Forderungen von rund Fr. 15'500.– sowie Fr. 3'230.50 Unfallversicherungsprä-

mien dazukommen, womit die Summe per 13. Dezember 2015 Fr. 220'000.– 

übersteigt. 

Der sich aufgrund der Zahlen des Zwischenabschlusses ergebende Gewinn von 

Fr. 54'177.09 für die Zeit von Januar bis 13. Dezember 2015 bedarf angesichts 

des im Zwischenabschluss unvollständig erfassten Aufwandes ebenfalls der Kor-

rektur. Was den Jahresgewinn 2015 betrifft, gilt es zu berücksichtigen, dass nach 

dem 13. Dezember 2015 insbesondere noch die Personalkosten für den Dezem-

ber 2015 und der 13. Monatslohn angefallen sind (die monatlichen Bruttolöhne 

werden mit Fr. 12'100.– beziffert [act. 5/13]). Es erscheint – auch wenn am Jah-

resende noch etwas Ertrag angefallen sein mag (vgl. act. 5/20) – als unwahr-

scheinlich, dass im Jahre 2015 ein erheblicher Gewinn erzielt wurde.  

3.6. An flüssigen Mitteln sind per 11. Dezember 2015 Fr. 47'740.97 belegt 

(act. 5/17–18): 

Postfinance Fr. 34'770.34 

- 9 - 

Migros Bank Fr. 12'970.63 
   Fr. 47'740.97 

3.7. Bezüglich der langfristigen Verbindlichkeiten macht die Schuldnerin geltend, 

dass C._____ – Gesellschafter und grösster Gesellschaftsgläubiger (vgl. Zwi-

schenbilanz) – eine Rangrücktrittserklärung abgegeben habe (act. 2 Ziff. 6, 18). In 

seiner (in Kopie vorliegenden) Erklärung vom 13. Dezember 2015 hält er unter 

Bezugnahme auf das Gesellschafter-Konto mit einem Saldo von Fr. 578'818.96 

und das Gesellschaftskapital von Fr. 30'000.– fest, in diesem Umfang unwiderruf-

lich einen Rangrücktritt zu erklären für den Fall, dass diese Positionen wider Er-

warten (teilweise) dem Fremdkapital zuzuschreiben sein sollten: Seine entspre-

chenden Forderungen dürften erst und nur dann bezahlt werden, wenn eine allfäl-

lige Überschuldung der Gesellschaft nachhaltig beseitigt wäre (act. 5/21). 

In einem weiteren, ebenfalls vom 14. Dezember 2015 datierten Schreiben erklärt 

C._____ weiter, im Fall einer Gutheissung der Beschwerde gemäss dem Liquidi-

tätsplan der Schuldnerin die finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen, damit der 

Geschäftsbetrieb aufrechterhalten werden könne (act. 2 Ziff. 6, 21, act. 5/24). Der 

bei den Akten liegende Liquiditätsplan der Schuldnerin sieht für die Kalenderwo-

chen 52/2015 und 1/2016 zwei Einlagen des Gesellschafters von Fr. 50'000.– 

bzw. Fr. 40'000.– vor (act. 5/20). 

4.   

Über C._____ geben die Akten folgenden Aufschluss: 

4.1. Auch über ihn wurde am 25. November 2015 der Konkurs eröffnet 

(act. 5/5/2). Seiner dagegen erhobenen Beschwerde wurde mit Verfügung der 

Kammer vom 9. Dezember 2015 aufschiebende Wirkung zuerkannt (act. 5/6; 

Gesch. Nr. PS150234). Der Ausgang des Beschwerdeverfahrens ist im vorliegen-

den Verfahren nicht aktenkundig. Neue Tatsachen sind nur im Rahmen von 

Art. 174 SchKG zu berücksichtigen. 

4.2. Der C._____ betreffende Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamtes 

Geroldswil-Oetwil-Weiningen vom 30. November 2015 weist für die Zeit ab Januar 

2013 die Eröffnung von 31 Betreibungsverfahren aus (act. 5/5/10): 

- 10 - 

Anzahl Verfahren Verfahrensstand Betreibungsforderung/Fr. 
(ohne Zins u. Betreibungskosten) 

22 Bezahlt an Betreibungsamt 39'985.00 
 1 Konkursandrohung (Betreibung 

betrifft Konkursforderung) 
     385.25 

 1 Konkursandrohung      531.10 
 7 Zahlungsbefehl zugestellt 37'988.00 
31  78'889.35 
   

Betreibungsforderungen von Fr. 4'250.90 sind durch Zahlungen von C._____ an 

das Betreibungsamt bzw. – im Fall der Konkursforderung – an die Obergerichts-

kasse vom 27. November 2015 bzw. 8. Dezember 2015 sichergestellt (act. 5/5 

Ziff. 12 lit. b und d, act. 5/5/13, 5/5/11). Offen und nicht sichergestellt ist einzig ei-

ne Steuerforderung im Betrag von Fr. 34'653.45 (Betr. Nr. ..., Beginn des Betrei-

bungsverfahrens: 25. September 2015, act. 5/5/10 S. 3). Welches Steuerjahr sie 

betrifft, ist dem Betreibungsregisterauszug nicht zu entnehmen. Verlustscheine 

sind keine registriert. 

4.3. In seiner Vermögenszusammenstellung führt C._____ per 30. November 

2015 folgende Schuldpositionen auf (act. 5/5/5): 

Anwalt Akonto Fr. 6'480 
Steuern Fr. 43'195 

Weiter führt er eine Position "Kreditoren" von Fr. 49'675 auf, meint damit aber of-

fensichtlich die Summe des Anwalt-Akontos und der Steuern. 

Per 31. Dezember 2015 kommen Hypothekarzinsen von Fr. 47'314.– dazu 

(a.a.O.). 

Bezüglich der Steuerschulden ist aktenkundig, dass die Steuerbehörde von 

C._____ mit Schlussrechnung vom 14. August 2015 die ganze für das Bezugsjahr 

2013 geschuldete Steuer im Betrag von Fr. 38'104.60 eingefordert hat (act. 5/5/8). 

Die von C._____ mit einem Steuerberechnungsprogramm berechneten Steuern 

(Kanton, Gemeinde, Bund) für das Bezugsjahr 2014 belaufen sich auf 

Fr. 42'775.20 (act. 5/5/4 Anhang). Die provisorische Steuerrechnung vom 27. Mai 

2015 für das Bezugsjahr 2015 lautet auf Fr. 27'368.20 (act. 5/5/9). Anhaltspunkte 

dafür, dass diese Steuerschulden getilgt sind oder der Ende September 2015 in 

- 11 - 

Betreibung gesetzten Steuerforderung entsprechen, sind nicht ersichtlich. Es ist 

unwahrscheinlich, dass die mit Schlussrechnung vom 14. August 2015 eingefor-

derten Steuern für das Jahr 2013 von Fr. 38'104.60 schon am 25. September 

2015 mit Fr. 34'653.45 in Betreibung gesetzt wurden. Betrifft die Betreibung eine 

ältere Schuld, ist unwahrscheinlich, dass C._____ die jüngeren Steuerschulden 

schon getilgt hat. 

4.4. Selbst ohne Berücksichtigung der erst provisorisch in Rechnung gestellten 

Steuern 2015 und der wohl noch nicht definitiv veranlagten Steuern 2014 ist bei 

der Beurteilung der finanziellen Lage des C._____ von kurzfristigen Verbindlich-

keiten von Fr. 130'000.– auszugehen: 

Steuerforderung in Betreibung Fr. 34'653.45 
Steuern 2013 Fr. 38'104.60 
Anwalt Akonto Fr. 6'480.00 
Hypothekarzinsen 2. Halbjahr 2015 Fr. 47'314.00 
 Fr. 126'552.05 

Zählt man die noch nicht definitiv feststehenden Steuerbeträge von Fr. 42'775.20 

für 2014 und Fr. 27'368.20 für 2015 hinzu, ergibt sich eine Summe von rund 

Fr. 200'000.–. 

4.5. Die liquiden Mittel per 30. November 2015 beziffert C._____ in seiner eige-

nen Beschwerdeschrift mit Fr. 54'068.– (act. 5/5 Ziff. 8; vgl. act. 2 Ziff. 21, 

act. 5/5/5). Durch eine Vermögensübersicht der Migros Bank sind per 

1. Dezember 2015 Fr. 51'444.49 belegt (act. 5/5/6). Am 8. Dezember 2015 zahlte 

er Fr. 3'275.95 an das Konkursamt und die Obergerichtskasse und am 

11. Dezember 2015 (für die Schuldnerin) noch einmal Fr. 14'659.45 (act. 5/5 

Ziff. 11, act. 5/5/11–12; act. 2 Ziff. 13–14 und 21, act. 5/15–16; vgl. vorn Erw. I 

und III).  

4.6. C._____ macht in seiner Beschwerdeschrift geltend, Eigentümer eines Ein-
familienhauses und zweier Mehrfamilienhäuser zu sein (act. 5/5 Ziff. 7). Per 

30. November 2015 bewertet er die Liegenschaften wie folgt (act. 5/5 Ziff. 8): 

 Bruttowert/Fr. Hypotheken/Fr. Nettowert/Fr. 
EFH D._____ 1'184'400 980'000 204'400 
MFH G._____ 3'456'000 2'070'000 1'386'000 

- 12 - 

MFH Zürich 960'000    665'000   295'000 * 
  3'715'000 1'885'400 

        *= Fr. 265'000 + Fr. 30'000 Anzahlung Kaufinteressent 

Die genannten Werte erscheinen aufgrund der Steuererklärung für das Jahr 2014 

(ob sie den Steuerbehörden eingereicht wurde, ist nicht ersichtlich; act. 5/5/4 S. 6, 

9 und 17) sowie der damit vereinbaren provisorischen Steuerrechnung für das 

Bezugsjahr 2015 und der auf einer Ermessenseinschätzung beruhenden Schluss-

rechnung für das Bezugsjahr 2013 glaubhaft (vgl. act. 5/5 Ziff. 10; act. 5/5/8–9).  

4.7. Die Schuldnerin macht geltend, C._____ werde das Mehrfamilienhaus in Zü-

rich demnächst zum Preis von Fr. 960'000.– an seinen Bruder verkaufen, der be-

reits eine Anzahlung von Fr. 30'000.– geleistet habe. Mit den liquiden Mitteln aus 

dem Verkauf von Fr. 930'000.– (Fr. 960'000.– abzüglich bereits erhaltene 

Fr. 30'000.–) werde er unzweifelhaft in der Lage sein, allfälligen weiteren (unvor-

hergesehenen) Liquiditätsbedarf der Schuldnerin zu decken (act. 2 Ziff. 22). Die 

Behauptung untermauert sie mit der Kopie eines nicht beurkundeten, vom 

2. November 2015 datierten, den Kaufpreis von Fr. 960'000.– nennenden Vorver-

trages (act. 5/25) und einem Kontoauszug der Migros Bank, wonach dem Konto 

von C._____ am 10. November 2015 die erste Anzahlung gemäss Vorvertrag von 

Fr. 30'000.– gutgeschrieben wurde (act. 5/26). Zu beachten ist aber, dass die Lie-

genschaft gemäss der eingereichten Vermögenszusammenstellung von C._____ 

hypothekarisch mit Fr. 665'000.– belastet ist (act. 5/5/5). Entgegen der Darstel-

lung der Schuldnerin ist deshalb lediglich ein Zufluss an liquiden Mitteln in der 

Höhe von Fr. 265'000.– (= Fr. 960'000 Kaufpreis ./. Fr. 665'000 Hypotheken ./. 

Fr. 30'000 Anzahlung) abzüglich allfälliger Steuern zu erwarten (vgl. act. 5/5/5). 

4.8. Seine Haupteinnahmen erzielt C._____ nach Angabe in seiner Beschwerde-

schrift aus der Vermietung seiner Mehrfamilienhäuser in G._____ und Zürich 

(act. 5/5 Ziff. 9; vgl. act. 2 Ziff. 20). Den Liegenschaftenertrag (MFH G._____ und 

Zürich) im Jahre 2014 beziffert er mit Fr. 233'142.– (= Mietzins ./. Unterhalts- und 

Verwaltungskosten; act. 5/5 Ziff. 9, act. 5/5/4 S. 10). Davon gehen Fr. 72'188.– an 

Hypothekarzinsen für die beiden Mehrfamilienhaus-Liegenschaften weg (act. 

- 13 - 

5/5/5). Nach dem Verkauf der Liegenschaft Zürich wird der Ertrag (bei ansonsten 

gleichbleibenden Verhältnissen und unter Berücksichtigung der steuerrechtlichen 

Pauschale für Unterhalts- und Verwaltungskosten) auf Fr. 190'476.– schrumpfen 

(act. 5/5/4 S. 10). Die Hypothekarzinsen für die verbleibende Liegenschaft (MFH 

G._____) betragen pro Jahr Fr. 56'922.– (act. 5/5/5, act. 5/5/4 S. 17). Es werden 

C._____ somit rund Fr. 133'500.– bleiben. 

5.  

Aufgrund der vorstehend dargelegten Behauptungen und Fakten bleibt die Zah-

lungsfähigkeit der Schuldnerin zu beurteilen: 

5.1. Gemäss ihrer provisorischen Zwischenbilanz stehen kurzfristigen Verbind-
lichkeiten von Fr. 180'540.78 kurzfristig verfügbare Mittel von Fr. 117'577.33 ge-

genüber (vorn Erw. IV/3.2). Das ergibt einen Deckungsgrad von 65 % (sog. Liqui-

ditätsgrad II, quick ratio). Bei einem gesunden Unternehmen sollte der sog. Liqui-

ditätsgrad II mindestens 100 % betragen. 

Stellt man mit der Schuldnerin den kurzfristigen Verbindlichkeiten das ganze Um-

laufvermögen (einschliesslich Vorräte) gegenüber (act. 2 Ziff. 16 f.), ergibt sich 

naturgemäss ein höherer Deckungsgrad. Zu beachten ist aber, dass die Realisie-

rung der Vorräte mit Unsicherheiten behaftet ist und überdies der Warenvorrat 

gemäss Zwischenbilanz nicht den tatsächlichen Verhältnissen entsprechen dürfte; 

es wurde offensichtlich der Wert der Vorjahresbilanz übernommen. 

Wie in vorstehender Erw. IV/3.5 festgestellt wurde, ist davon auszugehen, dass 

die kurzfristigen Verbindlichkeiten mit Fr. 180'540.78 per 13. Dezember 2015 zu 

tief bilanziert sind und von einem Fr. 220'000.– übersteigenden Betrag auszuge-

hen ist. Per Ende 2015 kamen dann weitere Kosten, insbesondere Personalkos-

ten für den Dezember 2015 und der 13. Monatslohn (je Fr. 12'100.– brutto zuzüg-

lich Sozialversicherungsbeiträge; vgl. act. 5/13), hinzu. 

Der für das laufende Jahr zu erwartende Jahresgewinn der Schuldnerin dürfte 

angesichts des Jahresabschlusses 2014 und des Zwischenabschlusses per 

13. Dezember 2015, selbst wenn sich der Geschäftserfolg etwas steigern lassen 

- 14 - 

sollte, bescheiden ausfallen (vgl. Erw. IV/3.5 vorn). Die Schuldnerin wird nicht in 

der Lage sein, die offenen Schulden in absehbarer Zeit aus eigener Kraft zu be-

gleichen. 

5.2. Die Bereitschaft von C._____, die Schuldnerin finanziell zu unterstützen, ist 

glaubhaft. Laut Bilanz hat er schon mehr als eine halbe Million Franken in die 

Schuldnerin eingeschossen. Seine Bereitschaft zu weiterer Unterstützung hat er 

in seiner in Kopie vorliegenden Erklärung vom 14. Dezember 2015 festgehalten 

(vorn Erw. IV/3.7). Für die Kalenderwochen 2015/52 und 2016/01 sieht die 

Schuldnerin in ihrem Liquiditätsplan Einlagen von C._____ in der Höhe von zu-

sammen Fr. 90'000.– vor (act. 5/20).  

5.3. Nach den vorstehenden Erwägungen muss davon ausgegangen werden, 

dass sich die kurzfristigen Verbindlichkeiten von C._____ Ende 2015 in der Grös-

senordnung von Fr. 200'000.– bewegen. Die Schuldnerin hat aber glaubhaft dar-

getan, dass C._____ Eigentümer zweier Mehrfamilienhäuser ist und eines davon 

demnächst an seinen Bruder verkaufen wird, was ihm Fr. 265'000.– abzüglich all-

fälliger Steuern an liquiden Mitteln einbringen wird. Glaubhaft erscheint auch, 

dass C._____ nach dem Verkauf des Mehrfamilienhauses in Zürich aus dem ihm 

verbleibenden Mehrfamilienhaus in G._____ ein Jahreseinkommen von 

Fr. 190'476.– erzielen wird, wovon nach Deckung der Hypothekarzinsen von 

Fr. 56'922.– rund Fr. 133'500.– verbleiben.  

Mit den vorhandenen flüssigen Mitteln (vgl. Erw. IV/4.5 vorn), seinem Mietein-

kommen und dem zu erwartenden Liquiditätszufluss wird C._____ voraussichtlich 

ohne Weiteres für seine laufenden Ausgaben (einschliesslich Hypothekarzins 

EFH [Fr. 22'444.–] und Steuern) aufzukommen vermögen und auch seine Schul-

den in absehbarer Zeit abbauen können. Mit der Aufhebung des über ihn eröffne-

ten Konkurses, der Gegenstand eines parallelen Verfahrens bildet, kann gerech-

net werden. 

5.4. Ob es auch der Schuldnerin, die per 13. Dezember 2015 kurzfristig verfügba-

re Mittel von Fr. 117'577.33 bilanziert hat, mit der Unterstützung ihres Gesell-

schafters C._____ gelingen wird, nicht nur den laufenden Verpflichtungen nach-

- 15 - 

zukommen, sondern in absehbarer Zeit die aufgelaufenen Schulden abzutragen, 

ist ungewiss. Wenn die Schuldnerin kostenbewusst wirtschaftet und ihr Gesell-

schafter sich persönlich einschränkt, kann es machbar sein. Die Vermeidung ei-

ner weiteren Konkurseröffnung dürfte mit Hilfe des Gesellschafters möglich sein. 

Die Glaubhaftigkeit der Zahlungsfähigkeit im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG ist 

deshalb, wenn auch mit Bedenken, zu bejahen. Sollte es erneut zu einer Kon-

kurseröffnung kommen, dürfte die Schuldnerin aber nicht davon ausgehen kön-

nen, dass die Beurteilung gleich ausfiele. Eine erneute Konkurseröffnung wäre ein 

kaum mehr zu widerlegender Hinweis auf anhaltende Zahlungsunfähigkeit. 

V. 

1.  

Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Aufhebung des Konkurses sind somit 

erfüllt. Die Beschwerde ist gutzuheissen und das angefochtene Urteil aufzuheben. 

2.  

Die Kosten beider Instanzen sind der Schuldnerin aufzuerlegen, weil sie die Ver-

fahren durch ihre Zahlungssäumnis veranlasst hat. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichtes im 

summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Dietikon vom 25. November 

2015, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgeho-

ben. 

2. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den von der Schuldnerin hinterleg-

ten Betrag von Fr. 10'159.45 in der Höhe von Fr. 9'918.50 an die Gläubigerin 

auszuzahlen und im Übrigen an die Schuldnerin zurückzuerstatten. 

3. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und aus dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss be-

- 16 - 

zogen. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr 

von Fr. 400.– wird bestätigt und ebenfalls der Schuldnerin auferlegt. 

4. Das Konkursamt Dietikon wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 3'400.– (Fr. 2'000.– Zahlung der Schuldnerin sowie 

Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Einzelgericht geleisteten Bar-

vorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin einen nach 

Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Vorinstanz (unter Rücksen-

dung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Dietikon, ferner mit 

besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an 

das Betreibungsamt Geroldswil-Oetwil-Weiningen, je gegen Empfangs-

schein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. M. Isler 
 
versandt am: 
 

	Urteil vom 23. Februar 2016
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.
	1.
	2.
	3.
	3.1. Sie ist seit November 2009 als GmbH im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen. Als Unternehmenszweck registriert sind primär die Entwicklung und der Handel mit Produkten im Bereich Swimmingpool und Aquarium. Einziger Gesellschafter und Ge...
	3.2. Die Schuldnerin hat für das Jahr 2014 eine Jahresrechnung und per 13. Dezember 2015 (vgl. act. 2 Ziff. 11, 17) einen provisorischen Zwischenabschluss eingereicht (act. 5/19 bzw. act. 5/10–11). Die Bilanzen präsentieren sich wie folgt (Beträge in ...
	3.3. Zum provisorischen Abschluss per 13. Dezember 2015 ist namentlich Folgendes zu bemerken:
	3.4. Der Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamtes Geroldswil-Oetwil-Weiningen vom 30. November 2015 weist für die Zeit ab Juli 2013  22 gegen die Schuldnerin gerichtete Verfahren aus (act. 5/22):
	3.5. Die kurzfristigen Verbindlichkeiten per 13. Dezember 2015 erweisen sich somit als zu tief bilanziert (Fr. 180'540.78). Insbesondere dürften die Personalkosten für den November 2015 (Bruttolöhne von Fr. 12'900.– [act. 5/13] und Sozialversicherungs...
	3.6. An flüssigen Mitteln sind per 11. Dezember 2015 Fr. 47'740.97 belegt (act. 5/17–18):
	3.7. Bezüglich der langfristigen Verbindlichkeiten macht die Schuldnerin geltend, dass C._____ – Gesellschafter und grösster Gesellschaftsgläubiger (vgl. Zwischenbilanz) – eine Rangrücktrittserklärung abgegeben habe (act. 2 Ziff. 6, 18). In seiner (in...
	4.
	4.1. Auch über ihn wurde am 25. November 2015 der Konkurs eröffnet (act. 5/5/2). Seiner dagegen erhobenen Beschwerde wurde mit Verfügung der Kammer vom 9. Dezember 2015 aufschiebende Wirkung zuerkannt (act. 5/6; Gesch. Nr. PS150234). Der Ausgang des B...
	4.2. Der C._____ betreffende Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamtes Geroldswil-Oetwil-Weiningen vom 30. November 2015 weist für die Zeit ab Januar 2013 die Eröffnung von 31 Betreibungsverfahren aus (act. 5/5/10):
	4.3. In seiner Vermögenszusammenstellung führt C._____ per 30. November 2015 folgende Schuldpositionen auf (act. 5/5/5):
	4.4. Selbst ohne Berücksichtigung der erst provisorisch in Rechnung gestellten Steuern 2015 und der wohl noch nicht definitiv veranlagten Steuern 2014 ist bei der Beurteilung der finanziellen Lage des C._____ von kurzfristigen Verbindlichkeiten von Fr...
	4.5. Die liquiden Mittel per 30. November 2015 beziffert C._____ in seiner eigenen Beschwerdeschrift mit Fr. 54'068.– (act. 5/5 Ziff. 8; vgl. act. 2 Ziff. 21, act. 5/5/5). Durch eine Vermögensübersicht der Migros Bank sind per 1. Dezember 2015 Fr. 51'...
	4.6. C._____ macht in seiner Beschwerdeschrift geltend, Eigentümer eines Einfamilienhauses und zweier Mehrfamilienhäuser zu sein (act. 5/5 Ziff. 7). Per 30. November 2015 bewertet er die Liegenschaften wie folgt (act. 5/5 Ziff. 8):
	4.7. Die Schuldnerin macht geltend, C._____ werde das Mehrfamilienhaus in Zürich demnächst zum Preis von Fr. 960'000.– an seinen Bruder verkaufen, der bereits eine Anzahlung von Fr. 30'000.– geleistet habe. Mit den liquiden Mitteln aus dem Verkauf von...
	4.8. Seine Haupteinnahmen erzielt C._____ nach Angabe in seiner Beschwerdeschrift aus der Vermietung seiner Mehrfamilienhäuser in G._____ und Zürich (act. 5/5 Ziff. 9; vgl. act. 2 Ziff. 20). Den Liegenschaftenertrag (MFH G._____ und Zürich) im Jahre 2...
	5.
	5.1. Gemäss ihrer provisorischen Zwischenbilanz stehen kurzfristigen Verbindlichkeiten von Fr. 180'540.78 kurzfristig verfügbare Mittel von Fr. 117'577.33 gegenüber (vorn Erw. IV/3.2). Das ergibt einen Deckungsgrad von 65 % (sog. Liquiditätsgrad II, q...
	5.2. Die Bereitschaft von C._____, die Schuldnerin finanziell zu unterstützen, ist glaubhaft. Laut Bilanz hat er schon mehr als eine halbe Million Franken in die Schuldnerin eingeschossen. Seine Bereitschaft zu weiterer Unterstützung hat er in seiner ...
	5.3. Nach den vorstehenden Erwägungen muss davon ausgegangen werden, dass sich die kurzfristigen Verbindlichkeiten von C._____ Ende 2015 in der Grössenordnung von Fr. 200'000.– bewegen. Die Schuldnerin hat aber glaubhaft dargetan, dass C._____ Eigentü...
	5.4. Ob es auch der Schuldnerin, die per 13. Dezember 2015 kurzfristig verfügbare Mittel von Fr. 117'577.33 bilanziert hat, mit der Unterstützung ihres Gesellschafters C._____ gelingen wird, nicht nur den laufenden Verpflichtungen nachzukommen, sonder...
	V.
	1.
	2.

	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Dietikon vom 25. November 2015, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den von der Schuldnerin hinterlegten Betrag von Fr. 10'159.45 in der Höhe von Fr. 9'918.50 an die Gläubigerin auszuzahlen und im Übrigen an die Schuldnerin zurückzuerstatten.
	3. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und aus dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss bezogen. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 400.– wird bestätigt und eb...
	4. Das Konkursamt Dietikon wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 3'400.– (Fr. 2'000.– Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Einzelgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. ...
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Dietikon, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Geroldswil-...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...