# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 01f608f9-b989-5921-9dc5-a6ae53cfbda9
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-09-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.09.2009 E-5344/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5344-2009_2009-09-01.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5344/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 .  S e p t e m b e r  2 0 0 9

Einzelrichterin Regula Schenker Senn, 
mit Zustimmung von Richterin Muriel Beck Kadima;
Gerichtsschreiber Rudolf Raemy.

A._______,
Nigeria,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 19. August 2009 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-5344/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge sein Heimatland 
im November 2008 verliess und via Niger, Libyen und Italien am 1. Ap-
ril 2009 illegal in die Schweiz gelangt sei, wo er gleichentags um Asyl 
nachsuchte,

dass er am 7. April  2009 vom BFM zu seinem Reiseweg und seinen 
Gesuchsgründen befragt wurde,

dass das BFM am 18. Juni 2009 eine Anhörung nach Art. 29 Abs. 1 
des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) durchführte,

dass der Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylgesuches im 
Wesentlichen geltend machte, er sei nigerianischer Staatsangehöriger 
aus B._______ und verfüge über keine Ausweispapiere,

dass  sein  Zwillingsbruder  Mitglied  einer  kriminellen  Bande  gewesen 
sei und nach einem Raubzug mit der Beute verschwunden sei,

dass die übrigen Bandenmitglieder deshalb seinen Bruder zu Hause 
gesucht, ihn indessen nicht gefunden hätten und nun seinen Vater und 
ihn - den Beschwerdeführer - umbringen wollten,

dass seinem Vater die Flucht gelungen sei und der Beschwerdeführer 
zu diesem Zeitpunkt nicht zu Hause gewesen sei,

dass der Beschwerdeführer bei seiner Rückkehr nach Hause über den 
Vorfall orientiert worden und dort von der Polizei, welche seinen Bru-
der ebenfalls gesucht habe, festgenommen worden sei,

dass ihm nach seiner Freilassung von der Polizei aufgetragen worden 
sei, seinen Bruder ausfindig zu machen und der Polizei zu übergeben, 
ansonsten  er  anstelle  seines  Bruders  festgenommen  und  angeklagt 
werde,

dass er nach seiner Rückkehr zu Hause von Bandenmitgliedern tätlich 
angegriffen und verletzt worden, deshalb zu seinem Onkel geflüchtet 
sei, wo ihn die Bandenmitglieder ebenfalls gesucht hätten, so dass er 
in der Folge das Heimatland verlassen habe,

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dass das BFM mit Verfügung vom 19. August 2009 - eröffnet tags dar-
auf - in Anwendung von  Art. 32 Abs. 2 Bst. a  AsylG auf das Asylge-
such  nicht  eintrat  und  die  Wegweisung  aus  der  Schweiz  sowie  den 
Vollzug anordnete,

dass  das  BFM  zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  der  Be-
schwerdeführer  habe nach der  Einreichung seines  Asylgesuches in-
nerhalb  der  gesetzlichen  Frist  von  48  Stunden  keine  rechtsgenügli-
chen Reise- oder Identitätspapiere abgegeben,

dass  zudem keine entschuldbaren  Gründe  vorliegen  würden,  die  es 
dem Beschwerdeführer verunmöglichten, Reise- oder Identitätspapiere 
einzureichen,

dass der Beschwerdeführer angegeben habe, weder je einen Reise-
pass  noch  eine  Identitätskarte  besessen  und  in  seinem Heimatland 
auch nicht benötigt zu haben, zumal er keine Reisen vorgehabt habe 
und man sich bei Kontrollen in seinem Heimatland mündlich legitimie-
re,

dass seine Angaben zur Papierlosigkeit unglaubhaft seien,

dass  insbesondere  die  Behauptung  hinsichtlich  der  Kontrollen  nicht 
glaubhaft  sei,  weil  nigerianische Staatsangehörige zwar nicht  grund-
sätzlich verpflichtet seien, sich für eine Identitätskarte zu registrieren, 
ihnen dies aber empfohlen und an landesweit 60'000 Registrierungs-
zentren kostenlos ermöglicht werde,

dass  zudem angesichts  der  Tatsache,  dass  alle  Schengen-Vertrags-
staaten gemäss dem europäischen Schengener Abkommen verpflich-
tet  seien,  den  strengen  EU-Einwanderungsbestimmungen  mit  Visa- 
und Passkontrollen Nachachtung zu verschaffen, die Angaben des Be-
schwerdeführers zu Kontrollen auf dem Reiseweg realitätsfremd seien,

dass  insgesamt  die  Absicht  des  Beschwerdeführers,  seine  Identität 
nicht  offenlegen zu wollen  und so eine Rückführung in  den Heimat-
staat zu verhindern oder zumindest zu erschweren, offensichtlich sei,

dass deshalb keine entschuldbaren Gründe vorliegen würden, die es 
ihm verunmöglichten, Reise- oder Identitätspapiere einzureichen,

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dass  der  Beschwerdeführer  überdies  die  Flüchtlingseigenschaft  ge-
mäss Art. 3 und Art. 7 AsylG nicht erfülle und zusätzliche Abklärungen 
zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungs-
vollzugshindernisses aufgrund der Aktenlage nicht erforderlich seien,

dass es rechtsstaatlich legitim sei, dass die Ordnungskräfte kriminelle 
Bandenmitglieder verfolgten,

dass  aber  auszuschliessen  sei,  dass  der  Beschwerdeführer  anstelle 
seines Bruders inhaftiert und gewissermassen gezwungen werde, die-
sen zu suchen und der Polizei zu übergeben,

dass der Beschwerdeführer zu seiner geltend gemachten Inhaftierung, 
der Dauer derselben und der Frist, die man ihm für die Übergabe sei-
nes Bruders an die Polizei gesetzt habe, nur höchst unsubstanziierte 
und widersprüchliche Angaben gemacht habe,

dass er überdies unterschiedliche Angaben zu den ihm angeblich von 
den Bandenmitgliedern  zugefügten Verletzungen gemacht  habe,  und 
er im Zusammenhang mit diesen Übergriffen nicht an die Polizei ge-
langt sei,

dass sich die Vorbringen des Beschwerdeführers insgesamt als Konst-
rukt erweisen würden,

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass dem Beschwerdeführer mit der Eröffnung der Verfügung die editi-
onspflichtigen Akten sowie eine Kopie des vorinstanzlichen Aktenver-
zeichnisses ausgehändigt wurden,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 25. August 2009 (Datum 
Poststempel) gegen die vorinstanzliche Verfügung Beschwerde erhob 
und beantragte, diese sei aufzuheben und das Verfahren zwecks mate-
rieller Prüfung an die Vorinstanz zurückzuweisen,

dass  ihm eventualiter  infolge  Unzulässigkeit  beziehungsweise  Unzu-
mutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung die vorläufige Aufnahme zu 
gewähren sei,

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dass in verfahrensrechtlicher Hinsicht die Gewährung der unentgeltli-
chen Rechtspflege sowie der Verzicht auf die Erhebung eines Kosten-
vorschusses beantragt wurden,

dass auf die Begründung der Beschwerde, soweit für das vorliegende 
Verfahren erheblich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen 
wird,

dass die vorinstanzlichen Akten am 27. August 2009 beim Bundesver-
waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutre-
ten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz - sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid als unrechtmässig erachtet - einer selbständigen ma-
teriellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die 
Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. Ent-

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scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass  indessen  im  Falle  des  Nichteintretens  auf  ein  Asylgesuch  ge-
mäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen 
der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, 
soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. 
BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.),

dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfah-
ren  ungeachtet  der  vorzunehmenden  Überprüfung  eines  formellen 
Nichteintretensentscheides  auch  die  Flüchtlingseigenschaft  Prozess-
gegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel 
verzichtet wurde,

dass sich die Behandlung des Antrages um Verzicht auf die Erhebung 
eines  Kostenvorschusses  angesichts  des  vorliegenden  Endentschei-
des erübrigt,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung keine Anwendung findet, wenn Asylsuchende 
glaubhaft  machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren Grün-
den nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), auf Grund der An-
hörung  sowie  gestützt  auf  Art. 3  und  7  AsylG  die  Flüchtlingseigen-
schaft  festgestellt  wird  (Art. 32  Abs. 3  Bst. b  AsylG)  oder  sich  auf 

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Grund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft  oder eines Wegweisungsvollzugs-
hindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass  für  den  Begriff  rechtsgenüglicher  Reise-  oder  Identitätspapiere 
auf  die publizierte Rechtsprechung des Schweizerischen Bundesver-
waltungsgerichts verwiesen werden kann (in BVGE 2007/7 E. 4-6),

dass  unbestritten  ist,  dass  der  Beschwerdeführer  innert  48  Stunden 
und bis zum Vorliegen dieses Urteils keine entsprechenden Dokumen-
te eingereicht hat,

dass das BFM sodann in der angefochtenen Verfügung rechtsgenüg-
lich und - nach Prüfung der Akten auch aus Sicht des Bundesverwal-
tungsgerichts - überzeugend dargelegt hat, weshalb für das Nichtein-
reichen  von  Reise-  oder  Identitätspapieren  keine  entschuldbaren 
Gründe vorliegen,

dass diesbezüglich auf die zutreffenden und zu bestätigenden vorins-
tanzlichen Erwägungen verwiesen werden kann, zumal die Ausführun-
gen in der Rechtsmitteleingabe nicht zu einer anderen Erkenntnis zu 
führen vermögen,

dass  das  in  der  Beschwerde  - und  bereits  anlässlich  der  Erstanhö-
rung - vorgetragene Vorbringen, wonach er keine Identitätspapiere be-
sessen habe, weil es in seiner Region ausreiche, sich bei einer allfälli-
gen Kontrolle mündlich zu seiner Person zu äussern, vor dem Hinter-
grund  der  vorinstanzlichen  Erwägungen  als  unbehelfliche  Schutzbe-
hauptung zu qualifizieren ist,

dass das BFM in seinen weiteren Erwägungen im Ergebnis zu Recht 
erkannte, dass die Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht gegeben 
ist  und  dass  aufgrund der  Akten  keine Notwendigkeit  zur  Vornahme 
weiterer Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder 
eines  Wegweisungsvollzugshindernisses  besteht  (vgl.  Art. 32  Abs. 3 
Bstn. b und c AsylG),

dass  die  von  der  Vorinstanz  gestützt  auf  realitätsfremde und  wider-
sprüchliche  Angaben  festgestellte  Unglaubhaftigkeit  der  Vorbringen 
des Beschwerdeführers zu bestätigen ist,

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dass  der  Beschwerdeführer  den  vorinstanzlichen  Vorhalten  nichts 
Substanziiertes zu entgegnen vermag,  sondern sich mit der Behaup-
tung begnügt, seine Vorbringen seien entgegen der Ansicht der Vorins-
tanz widerspruchslos, substanziiert und glaubhaft,

dass er  insbesondere nicht  in  der  Lage war,  übereinstimmende und 
substanziierte  Angaben  zu  seiner  angeblichen  Verhaftung  durch  die 
Polizei und zu den ihm seitens der Bandenmitglieder zugefügten Be-
nachteiligungen zu machen,

dass  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  Erstanhörung  dazu  unter 
anderem ausführte,  während vier  Tagen von der Polizei  festgehalten 
worden zu sein und von den Bandenmitgliedern mit einem Messer am 
Kopf  verletzt  worden  zu  sein  (vgl.  vorinstanzliche  Akten  A 1  S. 5 
Pkt. 15),  wogegen  er  bei  der  Anhörung  vom  18. Juni  2009  geltend 
machte, von der Polizei einen Tag lang festgehalten und von den Ban-
denmitgliedern mit einer Axt am Kopf und einem Messer am Bein ver-
letzt worden zu sein (vgl. A 17 S. 7 f.),

dass die von der Vorinstanz diesbezüglich festgehaltenen Widersprü-
che gestützt auf die Aktenlage zu bestätigen sind,

dass zur Vermeidung von Wiederholungen im Weiteren auf die zutref-
fenden und zu bestätigenden Erwägungen der Vorinstanz in der ange-
fochtenen Verfügung verwiesen werden kann, welchen sich das Bun-
desverwaltungsgericht vollumfänglich anschliesst,

dass zusammenfassend der  Beschwerdeführer  den Erwägungen der 
Vorinstanz in der Rechtsmitteleingabe nichts Stichhaltiges entgegen-
zuhalten vermag, und das BFM demnach zu Recht in Anwendung von 
Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegwei-
sung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-
nach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-

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gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
im Sinne von Art. 3 EMRK ersichtlich sind, die dem Beschwerdeführer 
im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage in Nigeria noch individuelle Gründe 
auf eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen las-
sen,  weshalb  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  zumutbar  er-
scheint,

dass  gestützt  auf  die  Akten  nicht  davon  auszugehen  ist,  der  (...)-
jährige und laut eigenen Angaben gesunde Beschwerdeführer  gerate 
bei  einer  Rückkehr  in  eine  Existenz  bedrohende  Situation,  die  als 

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konkrete  Gefährdung  im Sinne  der  zu  beachtenden  Bestimmung zu 
werten wäre (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass  der  Vollzug der  Wegweisung  des Beschwerdeführers in  seinen 
Heimatstaat  schliesslich  möglich  ist  (Art. 83  Abs. 2  AuG),  da  keine 
Vollzugshindernisse bestehen, und es ihm obliegt, bei der Beschaffung 
der erforderlichen Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass somit der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Wegweisung zu 
bestätigen ist (Art. 83 Abs. 1-4 AuG) und auch diesbezüglich keine zu-
sätzlichen Abklärungen notwendig sind,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststelle 
oder unangemessen sei (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  sich  die  Beschwerde  aufgrund  vorstehender  Erwägungen  als 
aussichtslos erweist, somit das Gesuch um Gewährung der unentgelt-
lichen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) abzuweisen und bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- (Art. 1-3 des Regle-
ments  vom 21. Februar  2008 über  die  Kosten und Entschädigungen 
vor  dem Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2])  dem  Be-
schwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab-
gewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM sowie die kan-
tonale Behörde.

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber:

Regula Schenker Senn Rudolf Raemy

Versand:

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