# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ee3abc0e-a82b-5f04-a05c-914aaf2ae176
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-27
**Language:** de
**Title:** Vor Rentenaufhebung sind Eingliederungsmassnahmen nötig bei über 55-jähriger, welche eine halbe Rente bezog und Restarbeitsfähigkeit teilweise verwertete
**Docket/Reference:** IV.2016.00287
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00287.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00287
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
vom
27. Dezember 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Reto
Zanotelli
Anwaltskanzlei Reto
Zanotelli
Weinbergstrasse 43, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1958 geborene
X.___
arbeitete seit November 1988 als Verkäuferin bei der
Y.___
(
Urk.
6/14). Am 1
0.
Dezember 2000 war sie in einen Verkehrsunfall verwickelt und erlitt eine Commotio cerebri sowie eine Distorsion der Halswirbelsäule (HWS,
Urk.
6/11/47). Nach Arbeitsversuchen (
Urk.
6/11/9) wurde das Arbeitsverhältnis mit der
Y.___
per Ende April 2003 aufgelöst (
Urk.
6/23).
Bereits am 1
4.
Januar 2002 hatte sich die Versicherte zum Bezug von Leistun
gen der Eidgenössischen Invalidenversicherung angemeldet (
Urk.
6/5). Nach Durchführung medizinischer und erwerblicher Abklärungen sprach ihr die Sozi
alversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom 1
3.
Oktober 2004 (
Urk.
6/41-43) mit Wirkung ab Dezember 2001 eine halbe, ab Juni 2002 eine ganze und mit Wirkung ab Februar 2004 wiederum eine halbe Rente der Invalidenversicherung zu. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 1
1.
Januar 2005 (
Urk.
6/55) ab. Die dagegen erhobene Be
schwerde hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 1
4.
März 2006 (
Urk.
6/63) in dem Sinne gut, dass es den angefochtenen Einspracheentscheid aufhob und die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit sie weitere Abklärungen vornehme und über den Rentenanspruch neu verfüge.
In der Folge ordnete die IV-Stelle am
3.
Januar 2007 (
Urk.
6/70) eine medizini
sche Abklärung bei
Dr.
med.
Z.___
an. Nachdem die Suva der Versicherten für die Folgen des erlittenen Unfalls – gestützt auf einen Vergleich – mit Verfü
gung vom
2.
Mai 2007 (
Urk.
6/80) ab
1.
Mai 2007 eine Invalidenrente basierend auf einer Erwerbsunfähigkeit von 50
%
(sowie eine Integritätsentschädigung basierend auf einer Einbusse von 5
%
) zugesprochen hatte, beantragte
die Be
schwerdeführerin
am
6.
Juni 2007 (
Urk.
6/82) den Verzicht auf die Begutach
tung und die Ausrichtung einer halben Rente, wie dies die IV-Stelle am 1
3.
Oktober 2004 verfügt hatte. Hierauf verzichtete die IV-Stelle auf die ge
plante Begutachtung und sprach der
Beschwerdeführerin
mit Verfügungen vom 1
6.
Januar 2009 (
Urk.
6/99-101) mit Wirkung ab
1.
Dezember 2001 eine halbe, ab
1.
Juni 2002 eine ganze und ab
1.
Februar 2004 wiederum eine (unbefristete) halbe Rente zu. Am
9.
März 2010 (
Urk.
6/113) erfolgte die revisionsweise Be
stätigung der Rente.
1.2
Im Februar 2013 (
Urk.
6/115) leitete die IV-Stelle ein weiteres Rentenrevisionsver
fahren ein und veranlasste eine Begutachtung der Versi
cherten bei der
A.___
(Expertise vom
6.
Dezember 2013,
Urk.
6/135). Mit
Vorbescheid vom 2
4.
Juli 2014 (
Urk.
6/139) stellte die IV-Stelle die wiedererwägungsweise Aufhebung der rentenzusprechenden Ver
fügung vom 1
6.
Januar 2009 in Aussicht. Nach Einwanderhebung und Eingang verschiedener ärztlicher Berichte erliess die IV-Stelle am
7.
September 2015 (
Urk.
6/152
)
einen – im Ergebnis – gleich lautenden Vorbescheid. Nach erfolgter Einwanderhebung und Eingang weiterer Arztberichte verfügte sie am
2.
Februar 2016 (
Urk.
2) im angekündigten Sinne (wiedererwägungsweise Aufhebung der Rente auf das Ende des nach Zustellung der Verfügung folgenden Monats).
2.
Hiergegen erhob die Versicherte am
3.
März 2016 Beschwerde mit den Anträ
gen, die Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr auch nach dem 3
1.
März 2016 eine halbe Invalidenrente auszurichten (
Urk.
1 S. 2). Die IV-Stelle ersuchte am 2
1.
April 2016 (
Urk.
5) um Abweisung der Beschwerde, was der
Beschwerde
führerin
am 2
6.
April 2016 (
Urk.
7) zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Gemäss einem allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts kann die Verwaltung auf formell rechtskräf
tige Verfügungen oder
Einspracheentscheide
, die nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet haben, zu
rückkommen, wenn sie zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
Art.
53
Abs.
2
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG; BGE 133 V 50 E. 4.1).
2.
2.1
Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist. Praktisch bedeutet dies, dass aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entspre
chender Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invaliditätsgra
des) vorgenommen werden kann. In ganz besonderen Ausnahmefällen hat die Rechtsprechung dennoch nach langjährigem Rentenbezug trotz medizinisch (wieder) ausgewiesener Leistungsfähigkeit vorderhand weiterhin eine Rente zu
gesprochen, bis mit Hilfe von medizinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-erwerblichen
Massnahmen
das theoretische Leistungspotential ausgeschöpft
werden kann. Es können im Einzelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegen stehen, wenn aus den Akten einwand
frei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durchführung befähigender
Massnahmen
allein vermittels Eigen
anstrengung der versicherten Person nicht möglich ist (Urteil des Bundesge
richts 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2).
2.2
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 dahingehend präzisiert, dass die revisions- oder wiedererwä
gungsweise Herabsetzung oder Aufhebung von Invalidenrenten bei versicherten Personen, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die Verwaltung zuvor die Notwendigkeit von Eingliederungsmassnahmen geprüft hat (E. 3.3). Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass diese Personen aufgrund ihres fortge
schrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der daraus folgenden lang
jährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selbständig wieder einzugliedern. Die Übernahme der beiden Abgrenzungskriterien bedeutet jedoch nicht, dass die Betroffenen einen Besitzstandsanspruch geltend machen können. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin zugestanden, dass die Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar ist (vgl. erwähntes Urteil 9C_228/2010 E. 3.5).
2.3
Die Verwaltung muss sich vor der Herabsetzung oder Aufhebung der Invaliden
rente vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisches Leistungsvermögen ohne
weiteres
in einem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad niederschlägt oder ob dafür eine erwerbsbezogene Abklärung (der Eignung, Belastungsfähig
keit, usw.) und/oder die Durchführung von beruflichen Eingliederungsmass
nahmen im Rechtssinne erforderlich
sind
. Dieser Prüfungsschritt zeitigt dort keine administrativen Weiterungen, wo die gegenüber der Eingliederung vor
rangige Selbsteingliederung direkt zur
rentenausschliessenden
arbeitsmarktli
chen
Verwertbarkeit des Leistungsvermögens führt. Das ist namentlich der Fall, wenn bisher schon eine erhebliche Restarbeitsfähigkeit bestand, so dass der anspruchserhebliche Zugewinn an Leistungsfähigkeit kaum zusätzlichen Ein
gliederungsbedarf nach sich zieht, vor allem, wenn das hinzugewonnene Leis
tungsvermögen in einer Tätigkeit verwertet werden kann, welche die versicherte Person bereits ausübt oder unmittelbar wieder ausüben könnte (Urteil des Bun
desgerichts 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2.2 mit Hinweisen). Gleiches gilt, wenn es sich bei der versicherten Person um eine agile, gewandte und im gesellschaftlichen Leben integrierte Person handelt, sodass objektiv ei
ner Selbsteingliederung (trotz fortgeschrittenen Alters) nichts entgegensteht (Urteil des Bundesgerichts 9C_68/2011 vom 16. Mai 2011 E. 3.3).
3.
Die 1958 geborene Beschwerdeführerin war im Zeitpunkt der Rentenaufhebung (per Ende März 2016) über 55 Jahre alt und bezog seit 14 Jahren und 4 Mona
ten eine –
grösstenteils
– halbe Rente der Invalidenversicherung. Nach dem vorstehend Ausgeführten (E. 2.1-2.2) fällt sie demnach unter den besonders ge
schützten Personenkreis und es ist ihr die Selbsteingliederung nach der Recht
sprechung grundsätzlich nicht mehr zumutbar.
Der Umstand, dass sie zuletzt le
diglich eine halbe und keine ganze Rente bezogen hat, spielt dabei keine Rolle.
Ob e
ine nichtinvaliditätsbedingte
arbeitsmarktlich
e
Desintegration in dem Sinne
vorliegt
, dass der Beschwerdeführerin
die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit seit Jahren zumutbar war und die berufliche Selbstintegration seither allein aus IV-fremden Gründen unterblieben ist
,
ist nachfolgend zu prüfen
(
E. 4.
4
;
vgl. hierzu
Urteil des Bundesgerichts 9C_661/2014 vom 1
7.
September 2015 E. 3.2-3 mit Hinweisen)
.
4.
4.1
4.1.1
Die
Beschwerdegegnerin
hat der
Beschwerdeführerin
unbestrittenermassen
keine
Eingliederungsmassnahmen
angeboten. Zur Begründung führte sie aus, die
Be
schwerdeführerin
könne ihre volle Arbeitsfähigkeit in ihrer angestammten Tä
tigkeit verwerten. Zudem habe sie bereits vor dieser Aufhebung eine beachtliche 50%ige Restarbeitsfähigkeit gehabt. Es bleibe hervorzuheben, dass die
Be
schwerdeführerin
die Tätigkeit in Privathaushalten mit Kinderhüten und einfa
chen Hausarbeiten selbst gefunden habe. Es sei ihr in der Folge trotz ihres Al
ters zuzumuten, ihre voll
e
Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliede
rung auf dem ersten Arbeitsmarkt zu verwerten (
Urk.
6/139/4).
4.1.2
Die
Beschwerdeführerin
brachte dagegen vor, es bestehe keine Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Hilfsarbeiterin bei der
Y.___
in der Haus
halts-, Kosmetik- und Spielwarenabteilung mit Auffüllen der Regale, Lagerbe
wirtschaftung und Reinigungsarbeiten:
Gemäss
dem medizinischen Zumutbar
keitsprofil seien nur leichte, wechselbelastende Tätigkeiten ohne Heben/Tragen von Lasten über 5 kg, ohne langdauernde Zwangshaltung von Kopf und Rü
cken, ohne Kauern und Knien, ohne Tätigkeiten über Schulterhöhe möglich. Mithin seien die für das Auffüllen der vom Boden bis zur Decke reichenden Re
gale, für die Lagerbewirtschaftung und die Reinigungsarbeiten nötigen Körper
haltungen sowie die Zwangshaltung von Rücken und Kopf bei der Arbeit an der Kasse aufgrund der Folgen des Körperschadens ausgeschlossen.
Die in der Vergangenheit wiederholt unternommenen Anstrengungen zur Selbst
eingliederung seien immer wieder gescheitert. Die bisher ausgeübte Tätig
keit zur Kinderaufsicht und Putzhilfe beschränkten sich auf nur gerade zwei Privathaushalte von Personen aus dem nahen Bekanntenkreis, welche ihren gesundheitlichen Problemen besonders entgegenkommend Rechnung getragen und ihr einen geschützten Rahmen geboten hätten. Es handle sich mithin um keine Integration in den ersten Arbeitsmarkt, so dass kein Ansatz zur Selbstein
gliederung vorliege, auf welchem eigenständig aufgebaut werden könnte und die Vermutung der unzumutbaren Verwertung der Leistungsfähigkeit nicht wi
derlegt sei (
Urk.
1 S. 17 f.).
4.2
Den Akten ist zu entnehmen, dass die
Beschwerdeführerin
in Bosnien während neun Jahren die Primarschule besuchte und hernach eine
Anlehre
im Bürobe
reich absolvierte. Nach ihrer Einreise in die Schweiz im Jahr 1978 betreute sie ihre Kinder und war in beruflicher Hinsicht ab November 1988 ausschliesslich als Verkäuferin bei der
Y.___
tätig (nebst einem Teileinsatz bei der
B.___
zu Beginn der Erwerbsaufnahme,
Urk.
6/135/24), dies bis zum (gesundheitsbe
dingten) Ausscheiden per April 2003 (
Urk.
6/5/3-4,
Urk.
6/27/6 und
Urk.
6/38-40). Nach einer Arbeitsabstinenz ging sie ab dem Jahr 2008 wieder einer Er
werbstätigkeit nach, wobei sie Einkommen um
Fr.
10‘000.-- pro Jahr erzielte (
Urk.
6/138).
Anlässlich der Begutachtung gab sie an, nach dem Unfall ihre Tätigkeit wieder (teilzeitlich) aufgenommen und diese gesteigert zu haben, zuletzt mit einem Pensum von 40
%
in der Kosmetik- und
Papeterieabteilung
der
Y.___
. Wegen zunehmenden Beschwerden habe sie ihre Tätigkeit ab dem
9.
April 2002 nieder
gelegt. Vor vier bis fünf Jahren habe sie bei einem Ehepaar im Haushalt zu ar
beiten begonnen, dies zu vier Stunden pro Woche. Gleichzeitig habe sie bei ei
ner Familie mit der Kinderbetreuung begonnen, vor allem morgens früh, um die Kinder zu
r
Schule zu schicken. Dort habe sie zu neuen Stunden pro Monat ge
arbeitet. Seit Sommer 2013 habe sie diese Anstellung jedoch nicht mehr, sie gehe dorthin vielleicht zwei Stunden pro Monat auf Abruf (
Urk.
6/135/24 f.).
4.3
Bei diesem beruflichen Werdegang ist nicht davon auszugehen, dass es sich bei der
Beschwerdeführerin
um eine agile, gewandte und im gesellschaftlichen Le
ben integrierte Person handelt. Ihre ehemaligen Hobbys (Velofahren, Jogging, Schwimmen) übt sie nicht mehr aus, ihre früheren Freundinnen sieht sie nur
noch
unregelmässig
(
Urk.
6/135/25). Dass irgendwelche qualifizierte Fähigkeiten vorliegen, die eine Etablierung im beruflichen Bereich erlauben würden, ist nicht dargetan.
Im Gegenteil kann die
Beschwerdeführerin nicht auf eine gefes
tigte und aktualisierbare berufliche Erfahrung zurückgreifen, die sie für die Selbsteingliederung nutzbar machen könnte.
Dass der
Beschwerdeführerin
ihre bisherige Tätigkeit zumutbar wäre
, wie die Beschwerdegegnerin annimmt (
Urk.
6/141/7), kann nicht uneingeschränkt ge
sagt werden. So hielten die Ärzte der
A.___
im Gutachten vom
6.
Dezember 2013 (
Urk.
6/135) fest, dass der Beschwerdeführe
rin aus rheumatologischer Sicht körperlich leichte bis maximal mittelschwer belastende Tätigkeiten zumutbar sind, Einschränkungen bestehen für Überkopf
arbeiten, Hebe- sowie Haltetätigkeiten sowie Tätigkeiten in ergonomisch un
günstiger Position
(S. 37). Das Attest der Ärzte, dass sich ihre
Restarbeit
sfähig
keit von 54
%
(60
%
aus
psychischen Gründen
abzüglich verminderte Leis
tungsfähigkeit von 10
%
wegen Schmerzproblematik
) in der bisherigen Tätigkeit verwerten lässt (
Urk.
6/135/41
und
Urk.
6/136/26
), nimmt offensichtlich Bezug auf die Tätigkeit in Privathaushalten.
Dass die
Beschwerdeführerin
sodann zwei Stellen in Haushalten gefunden hat
(
Urk.
6/141/7), lässt nicht auf eine besondere Agilität
schliessen
. Unbestritten geblieben ist, dass es sich dabei um Haushalte zweier bekannter Personen han
delte und diese zudem Rücksicht auf den Gesundheitszustand der Beschwerde
führerin nahmen. Hieraus kann jedenfalls nicht geschlossen werden, die Be
schwerdeführerin könnte sich selbst eingliedern und bedürfte keiner Unterstüt
zung mehr.
4.4
Sodann steht fest, dass
die berufliche Selbstintegration
nicht
allein aus IV-frem
den Gründen unterblieben ist
. Im Gegenteil bemühte sich die Beschwerdeführe
rin nach dem Unfall um ihre Reintegration beim bisherigen Arbeitgeber und steigerte das Pensum, was sie indes gesundheitsbedingt nicht prästierte. In der Folge fand sie zwei Anstellungen in Privathaushalten und verwertete ihre Rest
arbeitsfähigkeit - wenn auch nicht vollständig - so doch zu einem gewissen Grad. Dass sie dabei keine selbstintegrativen Fähigkeiten erwarb, kann ihr nicht entgegengehalten werden.
4.5
Die Beschwerdeführerin kann nach dem Gesagten angesichts ihres Alters und der jahrelangen
(Teil-)
Abwesenheit vom Arbeitsmarkt und der andauernden Beeinträchtigung auch bei einer attestierten
Teila
rbeitsfähigkeit in einer behin
derungsangepassten Tätigkeit nicht auf den Weg der Selbsteingliederung ver
wiesen werden. Damit ist die Renteneinstellung
(respektive -herabsetzung)
so
lange nicht gerechtfertigt, als die Beschwerdegegnerin die Wiedereingliederung nicht aktiv gefördert und die Beschwerdeführerin nicht hinreichend auf die be
rufliche Eingliederung vorbereitet hat. Dies führt im Ergebnis zur Gutheissung der Beschwerde mit der Feststellung, dass die Beschwerdeführerin einstweilen weiterhin Anspruch auf die bisherige
halbe
Rente hat.
4.6
Bei diesem Ausgang des Verfahrens erübrigt sich die Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen
für eine Wiedererwägung respektive einer
Rentenrevision.
5.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 700.-- festzulegen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 69 Abs. 1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung). Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Be
schwerdeführerin Anspruch auf eine Prozessentschädigung (Art. 61
lit
. g ATSG). Die Entschädigung wird unab
hängig vom Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (§ 34 des Geset
zes über das Sozialversi
cherungsgericht). Vorliegend erscheint eine Prozessent
schädigung von Fr. 2‘200.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
2.
Februar 2016 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine ha
l
be Invalidenrente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdeführerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozessentschä
digung von
Fr.
2‘200
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Reto
Zanotelli
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger