# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3db569da-8795-5c4a-ad9a-b1d1ab5d548c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-12-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 06.12.2021 IV 2020/9
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2020-9_2021-12-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/9

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 22.04.2022

Entscheiddatum: 06.12.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 06.12.2021
Art. 28 IVG, Art. 44 ATSG, Art. 72bis IVV Zulässigkeit einer 
Verlaufsbegutachtung. Beweiswert eines Gutachtens. Prozentvergleich. Kein 
Abzug vom Tabellenlohn, wenn die Einschränkungen der versicherten 
Person durch ein reduziertes Rendement und ein Zumutbarkeitsprofil bereits 
im Gutachten berücksichtigt wurden. Zusprache einer befristeten Rente 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. 
Dezember 2021, IV 2020/9).

Entscheid vom 6. Dezember 2021

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Corinne Schambeck (Vorsitz), Christiane Gallati Schneider 

und Miriam Lendfers; Gerichtsschreiberin Felicia Sterre

Geschäftsnr.

IV 2020/9

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti, rechtsanwälte.og 42, 

Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) meldete sich im März bzw. Mai 2011 wegen 

Rücken- und Beinschmerzen zur Früherfassung bei der IV-Stelle an. Die Verfahren 

wurden im gleichen Jahr ohne materielle Leistungsprüfung formlos abgeschlossen (vgl. 

IV-act. 1 bis 13). Per 13. Februar 2012 stellte die B.___ AG den Versicherten als Z.___ in 

einem 100%-Pensum bei einem Monatslohn von Fr. 5'150.-- an (IV-act. 14-4 und 23). 

Am 28. August 2012 unterzog er sich einer Discushernienoperation LW5/SW1. Am 

13. November 2012 fand eine Revisionsoperation und Entfernung einer kleinen 

Rezidivhernie links statt (vgl. IV-act. 21-8 und 21-11).

A.a. 

Am 30. September 2013 meldete sich der Versicherte wegen des 

Bandscheibenvorfalls zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-

act. 14). Mit Bericht vom 17. Oktober 2013 attestierte Dr. med. C.___, Fachärztin für 

Allgemeine Medizin, dem Versicherten aufgrund einer gemischten Lumboischialgie bei 

St.n. Dekompression L5/S1 08/12 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit 25. Juni 2013 

(IV-act. 21-1). Seitens des Schmerzzentrums, Kantonsspital St. Gallen, wurde dem 

Versicherten mit Bericht vom 29. August 2013 eine leichte depressive Symptomatik vor 

dem Hintergrund chronischer Rückenschmerzen diagnostiziert (IV-act. 21-5).

A.b. 

Mit Mitteilung vom 17. Januar 2014 wies die IV-Stelle das Gesuch um berufliche 

Massnahmen ab, da der Versicherte sich nicht in der Lage fühlte, an 

Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen (IV-act. 42). Die B.___ AG kündigte das 

Arbeitsverhältnis mit dem Versicherten per 28. Februar 2014 (IV-act. 211-5).

A.c. 

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Am 29. Juni 2014 erlitt der Versicherte einen Myokardinfarkt bei 

Dreigefässerkrankung (IV-act. 72). Mit Mitteilung vom 18. Februar 2015 wies die IV-

Stelle das Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen erneut ab, da der 

Versicherte sich nicht in der Lage sah, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen (IV-act. 81).

A.d. 

Nach weiteren medizinischen Abklärungen (vgl. etwa IV-act. 96 f.) erachtete die IV-

Stelle eine umfassende medizinische Untersuchung (Allgemeine Innere Medizin, 

Kardiologie, Orthopädie, Neurologie und Psychiatrie) als notwendig. Der 

Gutachtensauftrag wurde nach dem Zufallsprinzip per SuisseMED@P der 

Gutachterstelle "Zentrum für Medizinische Begutachtung" (ZMB) zugeteilt (vgl. IV-

act. 99 ff.).

A.e. 

Mit Gutachten vom 14. Januar 2016 stellten die ZMB-Gutachter folgende 

Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: chronisches 

Lumbovertebralsyndrom, chronisches Cervikalsyndrom, koronare 

Dreigefässerkrankung und PAVK Stadium IIa links mit Verschluss der A. femoralis 

superficialis links (IV-act. 112-54 f.). In einer adaptierten Tätigkeit bestehe eine volle 

Arbeitsfähigkeit (vgl. IV-act. 112-58).

A.f. 

Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (IV-act. 117 ff.) wies die IV-Stelle das 

Rentenbegehren mit Verfügung vom 9. Mai 2016 gestützt auf das ZMB-Gutachten vom 

14. Januar 2016 ab (IV-act. 126).

A.g. 

Am 28. August 2017 stellte der Versicherte ein neues Leistungsbegehren und gab 

als gesundheitliche Beeinträchtigung wiederum den Bandscheibenvorfall aus dem Jahr 

2012 an (IV-act. 127). Mit Vorbescheid vom 9. Februar 2018 kündigte die IV-Stelle dem 

Versicherten die Abweisung seines Leistungsgesuchs an (IV-act. 157). Dagegen erhob 

dieser am 9. März 2018 Einwand (IV-act. 158). Daraufhin nahm die IV-Stelle weitere 

medizinische Abklärungen vor und holte diverse Arztberichte ein (vgl. namentlich IV-

act. 170 f.).

A.h. 

Mit Bericht vom 19. Juli 2018 teilte Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, mit, der Versicherte befinde sich seit dem 30. Juni 2018 in seiner 

Behandlung. Er leide an einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischen 

Symptomen (ICD-10: F32.11) und sei aus rein psychiatrischer Sicht zu ca. 50 % 

A.i. 

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arbeitsunfähig (IV-act. 173). Der RAD hielt daraufhin eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands für möglich, sah jedoch anhand der eingereichten Berichte die 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit des Versicherten als unklar an. Er erachtete daher 

eine Verlaufsbegutachtung beim ZMB als nötig (vgl. RAD-Stellungnahmen vom 25. Juli 

und 15. Oktober 2018, IV-act. 174 und 186).

Vom 5. September bis 20. Oktober 2018 befand sich der Versicherte zur interdis­

ziplinären schmerztherapeutisch-stationären Behandlung in der Klinik E.___ (IV-

act. 192).

A.j. 

Mit Verlaufsgutachten vom 30. April 2019 diagnostizierten die ZMB-Gutachter 

zusätzlich zu ihren früheren Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (siehe 

Gutachten vom 14. Januar 2016, IV-act. 112-54 f.) eine teilremittierte depressive 

Episode, gegenwärtig leichter Schweregrad (ICD-10 F32.0), sowie psychologische 

Faktoren bei der Schmerzverarbeitung, fehlende Selbstfürsorge (ICD-10 F54), fest (IV-

act. 205-7). Aus somatischer Sicht ergäben sich keine wesentlichen Veränderungen in 

der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit gegenüber dem Vorgutachten. Es sei von einer 

vollen Arbeitsfähigkeit in adaptierten rückenschonenden Tätigkeiten auszugehen. Aus 

psychiatrischer Sicht sei retrospektiv anzunehmen, dass aufgrund der depressiven 

Symptomatik die Arbeitsfähigkeit vom 30. Juni 2018 bis zum Eintritt in die Klinik E.___ 

am 5. September 2018 um 50% beeinträchtigt gewesen sei. Während des stationären 

Aufenthaltes habe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % bestanden, welche bis zum 

4. November 2018 bescheinigt worden sei. Danach habe sich der psychische 

Gesundheitszustand verbessert. Wegen der weiterhin eingeschränkten emotionalen 

Belastbarkeit und verminderter Durchhaltefähigkeit bestehe weiterhin eine 30%ige 

Einschränkung aus psychiatrischer Sicht (IV-act. 205-6).

A.k. 

Zur beruflichen Abklärung erteilte die IV-Stelle dem Versicherten eine 

Kostengutsprache für ein Einsatzprogramm bei F.___ (IV-act. 218; vgl. auch IV-

act. 214). Der Versicherte besuchte das Einsatzprogramm am 6. und 7. August 2019. 

Am 8. August 2019 brach er es ab, da er sich nicht in der Lage fühlte, weiterhin an der 

Massnahme teilzunehmen (vgl. IV-act. 212 f. und 215-4). Daraufhin wies die IV-Stelle 

das Gesuch um (weitere) berufliche Massnahmen mit Mitteilung vom 9. August 2019 ab 

(IV-act. 219).

A.l. 

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B.  

Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (IV-act. 222) wies die IV-Stelle das 

Rentenbegehren mit Verfügung vom 2. Dezember 2019 ab. Zwar sei ab dem 30. Juni 

2018 eine Verschlechterung des Gesundheitszustands ausgewiesen. In der 

angestammten wie in einer adaptierten Tätigkeit bestehe aber bei einer Präsenzzeit von 

100 % weiterhin eine Leistungsfähigkeit von 70 %. Der aus dem Einkommensvergleich 

resultierende Invaliditätsgrad von 30 % sei nicht rentenbegründend (IV-act. 225).

A.m. 

Gegen diese Verfügung erhebt A.___ (nachfolgend: Beschwerdeführer), vertreten 

durch Rechtsanwalt Marco Bivetti, am 20. Januar 2020 Beschwerde. Er beantragt, ihm 

sei mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die 

Angelegenheit zur Vergabe eines polydisziplinären Gutachtens nach dem Zufallsprinzip 

über die SuisseMED@P an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zudem sei ihm die 

unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu gewähren; unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge. Zur Begründung führt er aus, die IV-Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) hätte keine Verlaufsbegutachtung in Auftrag geben dürfen, 

sondern hätte eine Begutachtung nach dem Zufallsprinzip über die SuisseMED@P 

veranlassen müssen. Nicht der gesundheitliche Verlauf in einer bereits begutachteten 

Disziplin habe im Vordergrund gestanden, sondern eine psychiatrische 

Neubegutachtung. Den ZMB-Gutachtern sei es nicht gelungen, ihre ursprünglichen 

Diagnosen in einem neuen Licht zu sehen. Sie hätten auf ihren früheren Feststellungen 

beharrt. Auch hätten sie keine Stellung genommen zu den abweichenden 

Feststellungen der Behandler. Das psychiatrische Teilgutachten sei widersprüchlich. 

Einerseits werde darin festgehalten, der Beschwerdeführer behandle seine Depression. 

Gleichzeitig werde angeführt, dass aus finanziellen Gründen eine Einstellung der 

Behandlung erfolgt sei. Damit sei davon auszugehen, dass der begutachtete 

Gesundheitszustand demjenigen zum Verfügungszeitpunkt nicht entspreche bzw. keine 

nachhaltige Besserung eingetreten sei. Das ZMB-Gutachten sei somit nicht verwertbar. 

Stattdessen sei auf die Angaben der behandelnden Ärzte abzustellen und von einer 

Einschränkung der Erwerbsfähigkeit von 50% auszugehen. Für das Valideneinkommen 

sei auf das tatsächlich erzielte Einkommen aus dem Jahr 2012 abzustellen und dieses 

an die Teuerung anzupassen, was ein Valideneinkommen von Fr. 69'383.-- ergebe. Für 

das Invalideneinkommen sei das Kompetenzniveau 1 der Tabellenlöhne gemäss den 

B.a. 

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vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen 

(LSE) heranzuziehen. Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung ergebe sich 

bei einem Pensum von 100 % ein Invalideneinkommen von Fr. 66'803.--. Davon sei ein 

Leidensabzug von 15 bis 20 % vorzunehmen. Bei einem Einkommensverlust von 

Fr. 62'703.-- resultiere ein Anspruch auf eine ganze Rente (act. G1).

Mit Beschwerdeantwort vom 11. März 2020 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung bringt sie im Wesentlichen vor, sie 

habe zu Recht eine Verlaufsbegutachtung bei der ZMB in Auftrag gegeben. Das ZMB-

Gutachten sei beweiskräftig. Der Beschwerdeführer habe in den letzten Jahren vor 

Eintritt des Gesundheitsschadens oft die Stelle gewechselt und sei erst seit Februar 

2012 bei der B.___ AG festangestellt gewesen, bevor er ab Oktober 2012 100 % 

arbeitsunfähig gewesen sei. Somit könne nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer heute ohne Eintritt des 

Gesundheitsschadens noch bei derselben Arbeitgeberin angestellt wäre und denselben 

Lohn erzielen würde. Deshalb sei der Tabellenlohn heranzuziehen. Ein 

Tabellenlohnabzug sei nicht vorzunehmen (act. G4).

B.b. 

Am 17. März 2020 bewilligt die Präsidentin das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung; act. G5).

B.c. 

Mit Replik vom 1. April 2020 macht der Beschwerdeführer im Wesentlichen 

geltend, das Gutachten sei nicht nach den gesetzlichen Vorgaben erhoben worden. 

Massgebend sei, dass sich das Gutachten nicht zu den Arztberichten der Behandler 

äussere. Die Akten würden lediglich im Anhang erwähnt, sodass kein Beleg existiere, 

dass die Verlaufsgutachter auf den aktuellen Gesundheitszustand Bezug nehmen 

würden. Die Beschwerdegegnerin verkenne die Verzweiflung des Beschwerdeführers 

ob der Tatsache, dass er mangels Finanzierung der Therapie durch die 

Krankenversicherung gezwungen gewesen sei, die Behandlung einzustellen. Als 

hypothetisches Valideneinkommen sei auf das letzte vom Beschwerdeführer erzielte 

Einkommen aus der unbefristeten Vollzeitstelle bei der G.___ AG abzustellen. Ab 

Sommer 2012 sei der Beschwerdeführer aufgrund eines ersten Bandscheibenvorfalls in 

B.d. 

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Erwägungen

1.  

seiner Erwerbsfähigkeit eingeschränkt worden. Ein Tabellenlohnabzug von 20% sei 

gerechtfertigt (act. G7).

Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G9).B.e. 

Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) versicherte Personen, die ihre 

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern 

können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40 % invalid sind. Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich 

die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. 

Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist 

(Art. 7 Abs. 2 ATSG).

1.1. 

Ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden setzt eine 

fachärztlich gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkannten 

Klassifikationssystem voraus (BGE 141 V 281 E. 3.2; Urteil des Bundesgerichts vom 22. 

Februar 2016, 8C_1/2016, E. 4.3). Erforderlich ist zudem, dass die geltend gemachten 

Beschwerden sich auf die Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit auswirken. Für somatisch 

unklare Beschwerdebilder (somatoforme Schmerzstörung und gleichgestellte 

Diagnosen) und psychische Erkrankungen wie namentlich Depressionen ist der Beweis 

nach dem strukturierten Verfahren mittels Indikatoren zu führen (vgl. dazu BGE 143 V 

418 E. 6 und E. 7.2; BGE 141 V 281 E. 3.5 und E. 4.2). Der Beweis für eine lang 

andauernde und erhebliche gesundheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit kann nur dann als 

geleistet betrachtet werden, wenn die Prüfung der massgeblichen Beweisthemen im 

Rahmen einer umfassenden Betrachtung ein stimmiges Gesamtbild einer 

1.2. 

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Einschränkung in allen Lebensbereichen (Konsistenz) für die Bejahung einer 

Arbeitsunfähigkeit zeigt (BGE 143 V 418, E. 6 a. E.).

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % ein Anspruch auf eine Viertelsrente. Der Rentenanspruch entsteht 

frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung (vgl. Art. 29 Abs. 1 

IVG).

1.3. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswertes eines 

Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob 

die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a mit 

Hinweisen). Auf ein im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholtes Gutachten ist 

abzustellen, wenn nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4).

1.4. 

Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz 

nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 353 E. 5b und BGE 125 V 193 E. 2, je mit 

Hinweisen).

1.5. 

Mit Verfügung vom 9. Mai 2016 wies die Beschwerdegegnerin das erste 

Leistungsgesuch des Beschwerdeführers ab (IV-act. 126). Auf sein neues Gesuch vom 

28. August 2017 ist sie eingetreten, weshalb auf die entsprechenden Voraussetzungen 

gemäss Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs  2 der Verordnung über die Invalidenversicherung 

(IVV; SR 831.201) nicht mehr einzugehen und zu prüfen ist, ob sich der 

Gesundheitszustand seit dem Ergehen des abweisenden Entscheids rentenwirksam 

verändert hat (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 3. September 2019, 8C_467/2019, E. 

3.2).

1.6. 

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2.  

3.  

Mit der Neuanmeldung des Beschwerdeführers im August 2017 könnte ein 

allfälliger Rentenanspruch frühestens ab 1. Februar 2018 entstanden sein (Ablauf der 

sechsmonatigen Karenzfrist gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG).

2.1. 

Der Beschwerdeführer hatte zuletzt als Z.___ gearbeitet und dabei auch Lasten 

über 10 bis 25 kg heben müssen. Mit ZMB-Gutachten vom 14. Januar 2016 wurde 

sinngemäss festgehalten, dass er in einer solchermassen körperlich anstrengenden 

Erwerbstätigkeit nicht mehr arbeitsfähig sei. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung der 

Gutachter bezieht sich mithin nur auf eine den somatischen Einschränkungen 

angepasste Tätigkeit (vgl. zum Ganzen IV-act. 37-3, 112-58 und 205-67; vgl. auch IV-

act. 181 und 205-16 ff.). Das Wartejahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG war demnach 

im Februar 2018 bereits erfüllt. Dies wird denn auch von keiner Partei in Frage gestellt. 

Zu prüfen ist somit, ob der Beschwerdeführer ab Februar 2018 Anspruch auf 

Rentenleistungen hat.

2.2. 

Der Beschwerdeführer macht geltend, die Beschwerdegegnerin hätte keine 

Verlaufsbegutachtung beim ZMB in Auftrag geben dürfen, sondern eine neue 

Begutachtung nach dem Zufallsprinzip via Suisse-MED@P-Plattform vergeben müssen. 

Er stützt sich diesbezüglich auf Art. 72  IVV, wonach medizinische Gutachten, an 

denen drei oder mehr Fachdisziplinen beteiligt sind, bei einer Gutachterstelle zu 

erfolgen haben, mit welcher das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) eine 

Vereinbarung getroffen hat und die Vergabe der Aufträge dabei nach dem 

Zufallsprinzip erfolgt.

3.1. 

bis

Die Beschwerdegegnerin macht demgegenüber geltend, gemäss Kreisschreiben 

über das Verfahren in der Invalidenversicherung (KSVI) könnten Verlaufsgutachten bei 

derselben Gutachterstelle in Auftrag gegeben werden, die bereits das erste 

polydisziplinäre Gutachten erstellt habe, vorausgesetzt, dass dieses über die Plattform 

Suisse-MED@P vergeben worden sei (Rz 2077.5 KSVI, gültig ab 1. Januar 2010, Stand 

1. Januar 2018). Auch die Muster-Vereinbarung zwischen dem Bundesamt für 

Sozialversicherungen und der Gutachterstelle xy betreffend die Durchführung von 

polydisziplinären Gutachten zur Beurteilung von Leistungsansprüchen in der 

Invalidenversicherung (online abrufbar unter https://www.bsv.admin.ch/dam/bsv/de/

dokumente/iv/uebersichten/SuisseMEDAP %20-%20medizinische

%20Gutachterstellen/vereinbarung-muster.pdf.download.pdf/Muste

rvereinbarung%20SuisseMED@P%20190612.pdf, abgerufen am 30. Juli 2021) sieht in 

3.2. 

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ihrem Art. 3 lit. a vor, dass Aufträge für Verlaufsgutachten, welche innerhalb einer Frist 

von drei Jahren seit der ersten polydisziplinären Begutachtung notwendig sind, vom 

Zufallsprinzip ausgenommen sind.

Verwaltungsweisungen wie das KSVI richten sich an die Durchführungsstellen und 

sind für die Gerichte grundsätzlich nicht verbindlich. Indes berücksichtigen die Gerichte 

die Kreisschreiben insbesondere dann und weichen nicht ohne triftigen Grund davon 

ab, wenn diese eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der 

anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen und eine überzeugende 

Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben enthalten. Durch Verwaltungsweisungen 

dürfen jedoch keine über Gesetz und Verordnung hinausgehenden Einschränkungen 

eines materiellen Rechtsanspruchs eingeführt werden (BGE 147 V 79 E. 7.3.2 mit 

Hinweisen).

3.3. 

Das Bundesgericht hat entschieden, dass eine Gutachterstelle ohne Zuhilfenahme 

des Zufallsprinzips mit einem polydisziplinären Verlaufsgutachten beauftragt werden 

darf, wenn die von ihr erstellte Erstexpertise auf einer zufallsbasierten Auftragserteilung 

beruht. Denn die ursprüngliche Auftragsvergabe nach dem Zufallsprinzip neutralisiert – 

zusammen mit den weiteren Vorgaben – generelle, aus den Rahmenbedingungen des 

Gutachterwesens fliessende Abhängigkeits- und Befangenheitsbefürchtungen; nicht 

einzelfallbezogene Bedenken werden gegenstandslos. Vom KSVI und der 

Mustervereinbarung ist deshalb nicht ohne triftigen Grund abzuweichen (BGE 147 V 79 

E. 7.4.4 mit Hinweisen).

3.4. 

Der Beschwerdeführer hatte bei der ursprünglichen Vergabe des 

Gutachtensauftrags die Möglichkeit, Einwände zu erheben (vgl. IV-act. 105-2). Diese 

hat er nicht genutzt. Nachdem allgemeine Abhängigkeits- und 

Befangenheitsbefürchtungen durch eine unstreitig zufallsbasierte Auftragserteilung für 

das Erstgutachten eliminiert und die Erstgutachter dadurch nicht unzulässig vorbefasst 

sind, ist gegen ein Verlaufsgutachten durch die gleiche Abklärungsstelle vorliegend 

nichts einzuwenden. Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers (act. G1) 

handelt es sich insbesondere nicht um eine psychiatrische Neubegutachtung; bereits 

im Rahmen der ersten ZMB-Begutachtung wurde unter anderem ein psychiatrisches 

Teilgutachten in Auftrag gegeben und erstellt (vgl. IV-act. 105 und 112-45 ff.). Art. 72

IVV ist somit durch die Verlaufsbegutachtung bei der gleichen medizinischen 

Abklärungsstelle nicht verletzt. Auch der relativ geringe zeitliche Abstand zwischen 

dem ursprünglichen Gutachten (welches vom 14. Januar 2016 datiert) und dem Auftrag 

für das Verlaufsgutachten vom 15. Oktober 2018 (vgl. IV-act. 188) lässt eine 

Verlaufsbegutachtung bei derselben Gutachterstelle als sinnvoll erscheinen.

3.5. 

bis

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4.  

Der Beschwerdeführer macht geltend, den ZMB-Gutachtern sei es nicht gelungen, 

ihre ursprünglichen Diagnosen in einem neuen Licht zu sehen, und impliziert damit, bei 

der Verlaufsbegutachtung sei in unzulässiger Weise auf die erste ZMB-Begutachtung 

abgestützt worden. Dem kann nicht gefolgt werden. Der Umstand, dass eine 

sachverständige Person sich schon einmal mit einer Person befasst hat, vermag 

objektiv keinen Anschein der Befangenheit oder die Gefahr einer Voreingenommenheit 

zu begründen, selbst wenn sie zu (für eine Partei) ungünstigen Schlussfolgerungen 

gelangte. Vielmehr kann die Begutachtung bei der gleichen Abklärungsstelle den 

Aufschlusswert zur Beurteilung der medizinischen Entwicklung erhöhen, insbesondere, 

wenn das Verlaufsgutachten durch bereits mit dem Fall vertraute Gutachtenspersonen 

erfolgt (vgl. BGE 147 V 79 E. 7.4.4 mit Hinweisen).

4.1. 

Hinweise, wonach die Arztpersonen im Zuge der Verlaufsbegutachtung nicht 

ergebnisoffen vorgegangen wären, sind aus den Akten nicht ersichtlich. Dass ihre 

Beurteilung mit den Erkenntnissen der ersten Begutachtung im Einklang steht, kann 

nicht als Folge einer vorgefassten Meinung der Gutachter betrachtet werden. Sie legten 

ausführlich dar, welche gesundheitlichen Einschränkungen beim Beschwerdeführer 

festgestellt wurden und weshalb diese in somatischer Hinsicht unter Berücksichtigung 

des Zumutbarkeitsprofils nicht zu einer Arbeitsunfähigkeit führen (vgl. beispielhaft IV-

act. 205-4 ff.).

4.2. 

Dass mit der Verlaufsbegutachtung nicht einfach an den Ergebnissen der früheren 

Begutachtung festgehalten wurde, ergibt sich auch aus der psychiatrischen 

Teilbegutachtung. Gestützt auf die Entwicklungen seit der ersten Begutachtung, 

namentlich die Aufnahme der Psychotherapie bei Dr. D.___ und den stationären 

Aufenthalt in der Klinik E.___, gelangte die psychiatrische Gutachterin zum Schluss, 

dass für kurze Zeit eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % bzw. 100 % vorgelegen habe und 

seither das Rendement um 30 % vermindert sei (vgl. IV-act. 205-6).

4.3. 

Nach dem Gesagten wirken sich die Tatsachen, dass dieselbe Abklärungsstelle 

und teilweise dieselben Gutachtenspersonen (vgl. hierzu IV-act. 105 und 196) mit der 

Verlaufsbegutachtung beauftragt worden sind und in somatischer Hinsicht nach wie 

vor keine Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit attestiert wurde, nicht negativ 

auf den Beweiswert der Verlaufsbegutachtung aus.

4.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/20

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5.  

Der Beschwerdeführer bemängelt, die ZMB-Gutachter hätten sich nicht zu den 

medizinischen Vorakten geäussert. Ein Gutachten, welches die medizinischen Vorakten 

unzureichend berücksichtigt, ist unvollständig, sodass einer solchen Expertise die 

erforderliche Überzeugungs- und Beweiskraft fehlt (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

15. Juli 2008, 9C_51/2008, E. 2.2).

5.1. 

Bei der Würdigung der medizinischen Aktenlage ist gemäss der Rechtsprechung 

des Bundesgerichts der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde 

Ärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen 

mitunter eher zugunsten ihrer Patienten aussagen. Dies gilt für Hausärzte wie auch für 

spezialärztliche behandelnde Medizinalpersonen. Die unterschiedliche Natur von 

Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und 

Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits 

lässt es nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen 

und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu 

anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich 

eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige – und 

nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende – Aspekte benennen, die 

im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (statt vieler: 

Entscheide des Bundesgerichts vom 3. Mai 2021, 8C_164/2021, E. 3.2.1, und vom 

17. Februar 2021, 8C_783/2020, E. 5.2, je mit Hinweisen).

5.2. 

Tatsächlich wäre es vorliegend wünschenswert gewesen, dass die Gutachter 

vertieft Stellung zu den anderslautenden Arbeitsunfähigkeitsschätzungen und den 

Arztberichten in den Vorakten genommen hätten. Indes haben die Gutachter die 

Vorakten, insbesondere die für das jeweilige Teilgutachten relevanten Berichte, 

durchaus berücksichtigt. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers finden sich 

nicht nur eine Aktenzusammenfassung in der "Anlage A" (vgl. hierzu IV-act. 205-14 ff.), 

sondern auch Hinweise auf die wesentlichen Vorakten in den einzelnen Teilgutachten 

("Anlage B" ff., vgl. beispielhaft IV-act. 205-25, 205-28 f., 205-31 ff., 205-49 f. und 

205-66). Die Einschätzung der Gutachter, soweit sie von jenen der behandelnden 

Arztpersonen gemäss Vorakten abweicht, ist jeweils nachvollziehbar begründet. Im 

Übrigen bringt der Beschwerdeführer auch nicht vor, die Gutachter hätten eine 

wesentliche gesundheitliche Einschränkung oder Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit aus den Vorakten übersehen. Im Gegensatz zum Behandler nahm der 

psychiatrische Gutachter auch eine Indikatorenprüfung vor. Auch wenn keine explizite 

Auseinandersetzung mit den Einschätzungen der Behandler im Gutachten 

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/20

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6.  

ausformuliert wurde, waren die Gutachter mit den Vorakten demnach vertraut und 

haben diese in ihre Beurteilung miteinbezogen.

Der Beschwerdeführer macht geltend, das psychiatrische Teilgutachten sei 

widersprüchlich. Einerseits werde darin ausgeführt, er behandle seine Depression. 

Gleichzeitig werde festgehalten, dass aus finanziellen Gründen eine Einstellung der 

Behandlung erfolgt sei und auch die entsprechende Medikation vor der Beendigung 

stehe. Es sei damit davon auszugehen, dass der begutachtete Gesundheitszustand 

nicht derjenige im Zeitpunkt der Verfügung gewesen sei bzw. von einer nicht 

nachhaltigen Besserung ausgegangen worden sei.

6.1. 

Mit dem Beschwerdeführer ist festzuhalten, dass aus der fehlenden regelmässigen 

Behandlung angesichts der finanziell prekären Lage des Beschwerdeführers nicht ohne 

Weiteres auf einen fehlenden Leidensdruck geschlossen werden darf. Den Gutachtern 

war indes bekannt, dass dem Beschwerdeführer wegen Prämienausständen diverse 

Behandlungen nicht vergütet werden und er aus diesem Grund seit mehreren Monaten 

keine regelmässige Therapie beim Psychiater wahrnahm sowie befürchtete, auch seine 

Medikation nicht mehr bezahlen zu können (vgl. IV-act. 205-10 und 205-62). Dass sie 

dennoch die Fortsetzung der Behandlung sowie weitere medizinische Massnahmen 

empfahlen, ist nicht als Widersprüchlichkeit zu werten. Vielmehr wurde die aktuelle 

Situation dargelegt und ausgeführt, welche medizinisch-therapeutische Behandlung 

sinnvoll wäre. Die ZMB-Gutachter äusserten hingegen nicht, dass ohne diese 

Behandlung eine Verschlechterung des Gesundheitszustands eintreten würde (vgl. 

ebenfalls IV-act. 205-10 und 205-67 f.).

6.2. 

Dies erscheint auch nicht überwiegend wahrscheinlich, zumal der 

Beschwerdeführer zuvor – insbesondere aufgrund seiner finanziellen Situation – 

unterbrochen durch seinen stationären Aufenthalt in der Klinik E.___ vom 5. September 

bis 20. Oktober 2018 nur unregelmässig (beispielsweise lediglich für zwei 

Sprechstunden vom 30. Juni bis 19. Juli 2018, IV-act. 173) und seit Dezember 2018 gar 

nicht mehr bei Dr. D.___ in Behandlung gewesen war (vgl. auch IV-act. 205-26), ohne 

dass eine psychische Dekompensation aufgetreten wäre. Auch finanzielle 

Schwierigkeiten bestehen beim Beschwerdeführer schon lange. 2015 gab er an, er 

könne gewisse Therapien nicht in Anspruch nehmen, da er den Selbstbehalt nicht 

bezahlen könne, und er könne die Krankenkasse nicht wechseln, weil er bei dieser 

Schulden habe (IV-act. 77-2). Ihm war somit seit Jahren klar, dass Schulden bei der 

Krankenkasse sich auf seine Behandlungsoptionen auswirken. Zudem schätzt der 

6.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/20

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7.  

Beschwerdeführer seine gesundheitliche Einschränkung regelmässig gravierender ein 

als die Medizinalpersonen (vgl. etwa act. G4.2/4-6 ff., IV-act. 205-5 f., 205-8 f., 205-36 

ff.). Dafür, dass es zwischen der Begutachtung und dem Erlass der vorliegend 

angefochtenen Verfügung zu einer rentenrelevanten Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustandes gekommen wäre, finden sich in den Akten keine Hinweise. 

Insbesondere sind keine neuen medizinischen Berichte eingegangen.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das ZMB-Gutachten in Kenntnis der 

Vorakten erstellt wurde. Die Gutachter untersuchten den Beschwerdeführer persönlich 

und berücksichtigten nebst den klinischen, bildgebenden und laborchemischen 

Befunden die geklagten Beschwerden. Das Gutachten ist umfassend und die 

medizinische Beurteilung ist einleuchtend. Namentlich die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

ist nachvollziehbar begründet. Insgesamt mutet vor dem Hintergrund der plausiblen nur 

noch leichtgradigen Depressivität eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Umfang 

von 30 % eher grosszügig an. Die Vorbringen des Beschwerdeführers vermögen 

jedenfalls keine ernstlichen Zweifel an den Ergebnissen der Begutachtung zu wecken. 

Somit ist das Gutachten beweiskräftig, sodass darauf abgestellt werden kann. Der 

Beschwerdeführer ist folglich in einer adaptierten Tätigkeit ab dem 4. November 2018 

zu 70 % arbeitsfähig (100 % Anwesenheit mit einem um 30 % reduzierten Rendement, 

vgl. IV-act. 205-6). Damit kann entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers ab 

diesem Zeitpunkt nicht auf die von den Behandlern attestierte Arbeitsunfähigkeit von 

50% abgestellt werden. Hingegen betrug die Arbeitsunfähigkeit sowohl gemäss den 

Behandlern als auch gemäss den Gutachtern im Zeitraum vom 30. Juni 2018 bis 

4. November 2018 50 %, für kurze Zeit (stationärer Aufenthalt in der Klinik E.___) sogar 

100 % (vgl. IV-act. 205-6).

6.4. 

Zwischen den Parteien streitig und nachfolgend zu prüfen ist sodann die 

Berechnung des Invaliditätsgrades.

7.1. 

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird grundsätzlich das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen; Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG).

7.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/20

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Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte 

Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. In der Regel 

wird am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen 

Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer 

Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden 

fortgesetzt worden wäre. Berufliche Weiterentwicklungen, die ein Versicherter 

normalerweise vollzogen hätte, sind bei der Festsetzung des Valideneinkommens zu 

berücksichtigen, sofern ein hypothetischer beruflicher Aufstieg sehr wahrscheinlich 

erscheint. Rein theoretische Aufstiegsmöglichkeiten sind unbeachtlich (Meyer/

Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Aufl., 2014, Art. 28a N 49 

und N 63 f.; BGE 129 V 222 E. 4.3.1 und BGE 131 V 51 E. 5.1.2).

7.3. 

Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist 

kein effektives Erwerbseinkommen gegeben, namentlich, weil die versicherte Person 

nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich 

zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der 

Rechtsprechung statistische Werte, insbesondere die Lohnstrukturerhebung (LSE) 

beigezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3).

7.4. 

Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die 

beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt 

und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 

Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen 

ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im 

Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte 

miteinander zu vergleichen. Wird eine Schätzung vorgenommen, so muss diese nicht 

unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von Annäherungswerten bestehen. 

Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen. Das ohne 

Invalidität erzielbare hypothetische Erwerbseinkommen ist alsdann mit 100 % zu 

bewerten, während das Invalideneinkommen auf einen entsprechend kleineren 

Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz der 

Invaliditätsgrad ergibt (sogenannter Prozentvergleich). Der Prozentvergleich bietet sich 

somit namentlich an, wenn Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom gleichen 

Tabellenlohn zu berechnen sind. Deren genaue Ermittlung erübrigt sich: Der 

Invaliditätsgrad entspricht dem Grad der Arbeitsunfähigkeit, dies unter 

7.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/20

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8.  

Berücksichtigung eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn (Urteil des Bundesgerichts 

vom 23. Mai 2019, 9C_851/2018, E. 5.1, mit Hinweisen).

Vorliegend war der Beschwerdeführer zuletzt im Jahr 2012 erwerbstätig. Er macht 

geltend, ausgehend von den Angaben seiner Arbeitgeberin hätte er im Jahr 2012 im 

Gesundheitsfall ein Einkommen von Fr. 66'950.-- (Fr. 5'150.-- x 13) erzielt, welches als 

Valideneinkommen einzusetzen sei (act. G1, S. 5 f.; vgl. IV-act. 23-2).

8.1. 

Der Beschwerdeführer war ab Mitte Februar 2012 bei der B.___ AG festangestellt, 

nachdem er im Jahr 2011 gesundheitliche Probleme gehabt hatte. Insbesondere war er 

zuvor bei der G.___ AG nur drei Monate angestellt gewesen, bis er einen Unfall erlitten 

hatte und noch in der Probezeit die Kündigung erfolgt war. Bereits kurze Zeit nach 

Arbeitsbeginn bei der B.___ AG stellten sich wieder gesundheitliche Schwierigkeiten 

ein, sodass der Beschwerdeführer im Juli 2012 bereits wieder 100% krankgeschrieben 

und im August und November 2012 am Rücken operiert wurde. Auch danach blieb der 

Beschwerdeführer weitgehend arbeitsunfähig geschrieben. Er erzielte bei der B.___ AG 

somit nur für wenige Monate ein Erwerbseinkommen, danach bezog er weitestgehend 

Krankentaggelder (vgl. zum Ganzen IV-act. 1 bis 23, 112-18, 112-46, 112-52 f. und 

211-5; act. G4.2/4).

8.2. 

Hervorzuheben ist, dass der Beschwerdeführer seit seiner Einreise in die Schweiz 

bzw. seit 2008 nie über längere Zeit bei einer Arbeitgeberin angestellt war und auch nie 

ein Jahreseinkommen von Fr. 66'950.-- erzielte. Seine Einkommen waren stets tiefer 

und bestanden 2009 und 2010 überwiegend aus Arbeitslosenentschädigung (vgl. 

hierzu Auszug aus dem individuellen Konto, IV-act. 22). Demnach ist der von der B.___ 

AG angegebene Monatslohn nicht massgebend. Für die Bestimmung des 

Valideneinkommens kann nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit angenommen 

werden, der Beschwerdeführer hätte im Gesundheitsfall dauerhaft ein solches 

Einkommen erzielt.

8.3. 

Der Beschwerdeführer ist nicht erwerbstätig. Für die Bestimmung des 

Invalideneinkommens ist deshalb unbestrittenermassen auf die LSE abzustellen.

8.4. 

Der Beschwerdeführer hat zwar eine Ausbildung zum Z.___ absolviert. Dabei 

handelt es sich aber nicht um einen Berufsabschluss, sondern um einen wenige 

Monate dauernden Kurs (vgl. IV-act. 14-4 und 211-12; vgl. auch IV-act. 221-3). Er hat 

denn in der Schweiz auch nie ein Jahreseinkommen erzielt, welches dem Einkommen 

auf dem Kompetenzniveau 2 der LSE entsprochen hätte (siehe auch E. 8.3 vorstehend). 

8.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/20

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9.  

Sowohl für das Validen- wie auch für das Invalideneinkommen ist deshalb auf die 

Tabelle TA1 der LSE für das Total sämtlicher Wirtschaftszweige, Kompetenzniveau 1, 

Männer, abzustellen (siehe Anhang 2 der vom BSV herausgegebenen IV-Textausgabe, 

Ausgabe 2019, S. 228, basierend auf der LSE). Da für die Bestimmung sowohl des 

Validen- wie auch des Invalideneinkommens somit die gleichen Tabellenlöhne 

heranzuziehen sind, kann ein Prozentvergleich erfolgen. Demnach entspricht der 

Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines 

allfälligen Tabellenlohnabzugs.

Der Beschwerdeführer beantragt die Berücksichtigung eines Leidensabzugs von 

15 bis 20 %. Mit dem Tabellenlohnabzug ist zu berücksichtigen, dass gesundheitlich 

beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, 

im Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren arbeitnehmenden 

Personen lohnmässig benachteiligt sind und deshalb mit unterdurchschnittlichen 

Lohnansätzen rechnen müssen. In BGE 126 V 75 ff. hat das Bundesgericht festgestellt, 

dass es von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten 

Einzelfalls (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität, 

Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) abhängt, ob und in welchem Ausmass 

Tabellenlöhne herabzusetzen sind. Bereits in der Beurteilung der medizinischen 

Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Einschränkungen dürfen nicht zusätzlich in 

die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten 

Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen. Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf 

das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, 

d.h. dass nicht für jedes Merkmal der entsprechende Abzug zu quantifizieren und die 

einzelnen Abzüge zusammenzuzählen sind. Der Abzug ist auf höchstens 25 % 

begrenzt (Urteil des Bundesgerichts vom 20. April 2018, 9C_833/2017, E. 2.2; BGE 134 

V 327 E. 5.2).

9.1. 

Der psychischen Einschränkung wird durch die Rendement-Reduktion um 30 % 

Rechnung getragen. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung haben Männer 

keinen Anspruch auf einen Teilzeitabzug, wenn ihnen eine ganztägige Anwesenheit 

zumutbar ist und lediglich das Rendement reduziert ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

vom 8. Mai 2018, 8C_211/2018, E. 4.4). Die somatischen Einschränkungen des 

Beschwerdeführers werden im von den Gutachtern definierten Adaptionsprofil 

berücksichtigt (leichte bis intermittierend mittelschwere, wechselbelastende 

rückenadaptierte Arbeiten ohne längeres Stehen und Gehen, ohne repetitive 

Überkopfarbeiten, ohne häufiges Bücken, ohne Zwangshaltungen der LWS, ohne 

9.2. 

https://swisslex.westlaw.com/search/Document.asp?DocService=DocLink&D=BGEx126xVx75_82&AnchorTarget=BGEx126xVx75

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/20

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10.  

Tätigkeiten in absturzgefährdeter Position, wie auf Leitern, Gerüsten etc. (IV-

act. 205-42 und 205-54). Diese Adaptionskriterien sind auch im Zusammenspiel mit 

den psychischen Einschränkungen nicht dermassen umfassend, dass geeignete 

Erwerbstätigkeiten auf dem Arbeitsmarkt nicht verfügbar wären. Hilfsarbeiten werden 

auf dem hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt gemäss der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts altersunabhängig nachgefragt, sodass das Alter des 

Beschwerdeführers keinen weitergehenden Tabellenlohnabzug rechtfertigt. Fachwissen 

oder Berufserfahrung sind dafür grundsätzlich ebenfalls nicht erforderlich (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts vom 29. Juni 2018, 9C_862/2017, E. 3.3). Zu denken ist etwa an 

leichte Kontroll-, Überwachungs-, Sortier-, Verpackungs-, Recycling-, (De-)Montage- 

sowie Maschinenbedienungsarbeiten. Ein Tabellenlohnabzug rechtfertigt sich deshalb 

nicht.

Der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers beträgt somit ausser im Zeitraum 

vom 30. Juni bis 4. November 2018 30 %. Selbst bei Annahme des 

Valideneinkommens gemäss den Ausführungen des Beschwerdeführers würde sich 

ohne Abzug vom Invalideneinkommen kein rentenbegründender Invaliditätsgrad 

ergeben. Dementsprechend erweist sich die angefochtene Verfügung – ausser im 

nachfolgend genannten Zeitraum (siehe E. 10.2 nachfolgend) – als korrekt und die 

Beschwerde ist in diesem Umfang folglich abzuweisen.

10.1. 

Gemäss ZMB-Verlaufsgutachten trat per 30. Juni 2018 (Aufnahme der 

Behandlung bei Dr. D.___) eine Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustands ein, sodass sich die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf 

50% reduzierte. Diese Verschlechterung dauerte gemäss ZMB-Verlaufsgutachten bis 

zum 4. November 2018. Für eine gewisse Zeit bestand sogar eine volle 

Arbeitsunfähigkeit (vgl. IV-act. 205-6). Diese Zeitspanne war indes so kurz, dass sie bei 

der Rentenprüfung nicht rentenerhöhend berücksichtigt wird (vgl. Art. 88a Abs. 2 IVV). 

Der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers betrug demnach im Zeitraum vom 30. Juni 

2018 bis 4. November 2018 50 %. Nachdem sowohl die Karenzfrist als auch das 

Wartejahr am 30. Juni 2018 bereits erfüllt waren, hat der Beschwerdeführer demnach 

ab 1. Juni 2018 Anspruch auf eine befristete halbe Rente. Gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV 

ist eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit für die Herabsetzung der Leistung von dem 

Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie 

voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, 

nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und 

voraussichtlich weiterhin andauern wird. Die Verbesserung der Erwerbsfähigkeit des 

10.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/20

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11.  

Beschwerdeführers ist deshalb erst drei Monate nach dem 4. November 2018, mithin 

ab 1. März 2019, zu berücksichtigen. Somit hat der Beschwerdeführer für den Zeitraum 

vom 1. Juni 2018 bis zum 28. Februar 2019 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. In 

diesem Umfang ist die vorliegende Beschwerde gutzuheissen.

Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung in teilweiser Gutheissung 

der Beschwerde aufzuheben und dem Beschwerdeführer für den Zeitraum vom 1. Juni 

2018 bis zum 28. Februar 2019 bei einem Invaliditätsgrad von 50 % eine halbe Rente 

zuzusprechen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistung ist die Sache an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

11.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegenden Angelegenheit angemessen. Der Beschwerdeführer hat 

mit der Zusprache einer befristeten Rente nur in untergeordnetem Ausmass obsiegt. 

Ihm sind daher ermessensweise zwei Drittel der Kosten, d.h. Fr. 400.--, aufzuerlegen. 

Den Restbetrag von Fr. 200.-- hat die Beschwerdegegnerin zu bezahlen. Zufolge 

unentgeltlicher Rechtspflege ist der Beschwerdeführer für seinen Teil der 

Gerichtsgebühr von der Bezahlung zu befreien.

11.2. 

bis 

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Da der Beschwerdeführer teilweise obsiegt, hat 

er einen reduzierten Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat 

keine Honorarnote eingereicht. Bei vollständigem Obsiegen wäre im Hinblick auf 

vergleichbare Fälle eine Parteientschädigung von rund Fr. 4'000.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen. Da der Beschwerdeführer nur teilweise 

obsiegt, erscheint vorliegend eine Parteientschädigung von rund einem Drittel, mithin 

von Fr. 1‘350.--, gerechtfertigt. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer 

somit mit Fr. 1'350.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

11.3. 

Die Differenz zur Parteientschädigung, die bei vollem Obsiegen geschuldet wäre, 

bezahlt der Staat zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung, jedoch ist der 

11.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/20

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 2. Dezember 2019 

aufgehoben und dem Beschwerdeführer für den Zeitraum vom 1. Juni 2018 bis 

28. Februar 2019 eine halbe Rente zugesprochen. Die Sache wird zur Festsetzung und 

Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.

Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- bezahlen die Beschwerdegegnerin im Umfang von 

Fr. 200.-- und der Beschwerdeführer im Betrag von Fr. 400.--. Der Beschwerdeführer 

wird zufolge unentgeltlicher Rechtspflege von der Bezahlung befreit.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 1'350.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

4.

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'120.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Differenzbetrag um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes; sGS 

963.70]). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal mit 

Fr. 2'120.-- ([Fr. 4'000.-- Pauschalbetrag - Fr. 1'350.-- für das anteilige Obsiegen] x 

80% für Kürzung um einen Fünftel; inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

entschädigen.

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP).

11.5. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.12.2021
	Art. 28 IVG, Art. 44 ATSG, Art. 72bis IVV Zulässigkeit einer Verlaufsbegutachtung. Beweiswert eines Gutachtens. Prozentvergleich. Kein Abzug vom Tabellenlohn, wenn die Einschränkungen der versicherten Person durch ein reduziertes Rendement und ein Zumutbarkeitsprofil bereits im Gutachten berücksichtigt wurden. Zusprache einer befristeten Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Dezember 2021, IV 2020/9).

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