# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 32ebfbdb-8164-560b-a6ae-215696ebf4d3
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-01-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.01.2021 D-6460/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6460-2018_2021-01-29.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-6460/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 9 .  J a n u a r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Mia Fuchs (Vorsitz), 

Richterin Nina Spälti Giannakitsas, 

Richterin Daniela Brüschweiler, 

Gerichtsschreiberin Regula Aeschimann. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. Kathrin Stutz,  

Zürcher Beratungsstelle für Asylsuchende (ZBA),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 15. Oktober 2018 / N (…). 

 

 

 

D-6460/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin, eine eritreische Staatsangehörige tigrinischer 

Ethnie, verliess ihren Heimatstaat eigenen Angaben zufolge im Mai 2015 

in Richtung Äthiopien. Über den Sudan, Libyen und Italien reiste sie weiter 

und gelangte am 28. September 2015 in die Schweiz, wo sie am Folgetag 

im Empfangs- und Verfahrenszentrum B._______ um Asyl nachsuchte. Am 

7. Oktober 2015 wurde sie im Rahmen einer verkürzten Befragung zur Per-

son (BzP) zu ihren persönlichen Umständen sowie ihrem Reiseweg be-

fragt. Das SEM hörte sie am 16. August 2017 einlässlich zu ihren Asylgrün-

den an.  

B.  

B.a Die Beschwerdeführerin machte geltend, sie stamme aus dem Dorf 

C._______ (Subzoba D._______, Zoba E._______) und habe die Schule 

bis zur (…) Klasse besucht. Sie habe diese aber nicht abgeschlossen, da 

sie im zehnten Monat 2014 krank geworden sei und deshalb die Abschluss-

prüfungen verpasst habe. Aus diesem Grund habe der Schuldirektor sie 

von der Schule verwiesen, obwohl ihre Mutter mit ihm gesprochen und die 

Situation erklärt habe. In der Folge habe sie einige Zeit zu Hause verbracht 

und dann versucht, illegal auszureisen. Dabei sei sie aufgegriffen und für 

drei Wochen in F._______ inhaftiert worden. Dort sei sie misshandelt und 

vergewaltigt worden. Da sie noch minderjährig gewesen sei, hätten ihre 

Eltern eine Bürgschaft organisieren und auf diesem Wege ihre Entlassung 

bewirken können. Später sei sie für den Militärdienst nach G._______ auf-

geboten worden. Da sie diesem Aufgebot keine Folge geleistet habe, sei 

sie gezwungen gewesen, im fünften Monat 2015 aus Eritrea zu fliehen.  

B.b Als Beweismittel reichte die Beschwerdeführerin Fotoaufnahmen der 

Identitätskarten ihrer Eltern sowie ihres Taufscheins zu den Akten.  

C.  

Mit Verfügung vom 15. Oktober 2018 – eröffnet am 17. Oktober 2018 – 

stellte das SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigen-

schaft nicht, lehnte ihr Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der 

Schweiz und ordnete deren Vollzug an.  

D.  

Mit Eingabe vom 14. November 2018 (Poststempel) erhob die Beschwer-

deführerin – handelnd durch ihre Rechtsvertreterin – beim Bundesverwal-

tungsgericht Beschwerde gegen diesen Entscheid. Dabei beantragte sie, 

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Seite 3 

die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, es sei ihre Flüchtlingseigen-

schaft festzustellen und ihr Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die Unzu-

lässigkeit oder zumindest die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 

festzustellen und die vorläufige Aufnahme in der Schweiz anzuordnen, 

subeventualiter sei die Sache zwecks vollständiger Sachverhaltsabklärung 

an die Vorinstanz zurückzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht er-

suchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung, Verzicht 

auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und Beiordnung einer amtli-

chen Rechtsbeiständin in der Person der unterzeichnenden Rechtsvertre-

terin.  

E.  

Die Beschwerdeführerin liess dem Gericht mit Eingabe vom 16. November 

2018 eine Fürsorgebestätigung zukommen.  

F.  

Die Instruktionsrichterin stellte mit Verfügung vom 4. Dezember 2018 fest, 

die Beschwerdeführerin dürfe den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz 

abwarten. Gleichzeitig hiess sie das Gesuch um Gewährung der unentgelt-

lichen Prozessführung gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses und ordnete der Beschwerdeführerin lic. iur. Kathrin Stutz als 

amtliche Rechtsbeiständin bei.  

G.  

Das SEM liess sich mit Schreiben vom 19. Dezember 2018 zur Be-

schwerde vom 14. November 2018 vernehmen.  

H.  

Mit Replik vom 14. Januar 2019 hielt die Beschwerdeführerin vollumfäng-

lich an ihren Ausführungen in der Beschwerdeschrift fest.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision (AS 2016 3101) des Asylgesetzes 

vom 26. Juni 1998 (AsylG; SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorlie-

gende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbe-

stimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 

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Seite 4 

1.2 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist folglich 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.3 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.  

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG und im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

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Seite 5 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).  

4.  

4.1 Das SEM führte zur Begründung seiner Verfügung aus, dass es der 

Beschwerdeführerin nicht gelinge, ihre Vorbringen glaubhaft zu machen. 

Bereits das von ihr zu Beginn des Asylverfahrens angegebene Geburtsda-

tum (…) habe nicht mit den Aussagen zu ihrer Biografie übereingestimmt 

und aufgrund der vorhandenen Indizien sei der Schluss gezogen worden, 

dass sich die geltend gemachte Minderjährigkeit als unglaubhaft erweise. 

Die später eingereichte Fotografie ihres Taufscheins nenne als Geburtsda-

tum den (…) und bestätige die Einschätzung des SEM, auch wenn es sich 

dabei nicht um ein rechtsgenügliches Dokument handle. Die unglaubhaften 

Angaben zum Alter würden ihre persönliche Glaubwürdigkeit in Zweifel zie-

hen. Sodann habe sich die Beschwerdeführerin äusserst vage und unsub-

stanziiert zum geltend gemachten ersten Fluchtversuch geäussert. Ihre 

Schilderung enthalte keine Realkennzeichen und es fehle dieser an jegli-

chem persönlichen Bezug. Es sei folglich nicht glaubhaft, dass sie deswe-

gen in F._______ inhaftiert und dort misshandelt und vergewaltigt worden 

sei. Sie habe denn auch über die Umstände ihrer Entlassung kaum etwas 

zu berichten gewusst. Weiter habe sie trotz zahlreichen Nachfragen wider-

sprüchliche und wirre Aussagen zum Aufgebot nach G._______ gemacht, 

welches sie erhalten haben wolle. Ihre Ausführungen erwiesen sich als 

nicht erlebnisgeprägt und bruchstückhaft, was namentlich auch für die 

zweite, erfolgreiche Ausreise gelte. Diesbezüglich habe sie lediglich die 

Ortschaften der Durchreise aneinandergereiht und auf entsprechende Auf-

forderungen hin keine ausführliche Schilderung der Ereignisse geliefert. 

Insgesamt gelinge es der Beschwerdeführerin daher nicht, glaubhaft zu 

machen, dass sie im (…) festgenommen und inhaftiert worden sei sowie in 

der Folge ein Aufgebot für den Militärdienst in G._______ erhalten habe.  

Soweit die Beschwerdeführerin geltend mache, illegal ausgereist zu sein, 

könne die Glaubhaftigkeit dieses Vorbringens offengelassen werden. Ge-

mäss dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-7898/2015 vom 30. Ja-

nuar 2017 vermöge die illegale Ausreise per se die Flüchtlingseigenschaft 

nicht zu begründen. Weiter habe die Beschwerdeführerin nicht glaubhaft 

machen können, dass sie den eritreischen Militärdienst verweigert habe 

oder von diesem desertiert sei. Folglich habe sie nicht gegen die Procla-

mation on National Service von 1995 verstossen und den Akten seien auch 

sonst keine Hinweise dafür zu entnehmen, dass sie bei einer Rückkehr 

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ernsthafte Nachteile zu gewärtigen hätte. Eine begründete Furcht vor einer 

zukünftigen Verfolgung liege deshalb nicht vor.  

In Bezug auf den Wegweisungsvollzug führte das SEM aus, die Akten lies-

sen nicht darauf schliessen, dass der Beschwerdeführerin mit beachtlicher 

Wahrscheinlichkeit bei einer Rückkehr eine Strafe oder Behandlung drohe, 

die gegen Art. 3 EMRK verstossen würde. Zudem sei es aufgrund ihrer 

unglaubhaften Angaben nicht möglich zu prüfen, ob ein tatsächliches und 

unmittelbares Risiko einer Verletzung von Art. 4 EMRK – im Zusammen-

hang mit einer möglichen Einberufung in den eritreischen Nationaldienst – 

bestehe. Sodann liessen sich den Akten weder individuelle Gründe noch 

besondere Umstände entnehmen, welche den Vollzug der Wegweisung 

nach Eritrea unzumutbar erscheinen liessen.  

4.2 In der Beschwerdeschrift wurde dargelegt, dass die Beschwerdeführe-

rin auf ihrer Reise nach Europa grosse Ängste ausgestanden und 

schlimme Erlebnisse gehabt habe. Sie habe mitansehen müssen, wie ihre 

Freundin in einem Fluss ertrunken sei. Zudem sei sie als junge Frau stän-

dig dem Risiko sexueller Gewalt ausgesetzt gewesen, was nach der bereits 

erlebten sexuellen Gewalt während der Haft in Eritrea kaum zu ertragen 

gewesen sei. Entsprechend verängstigt und verwirrt sei sie in der Schweiz 

angekommen. Das Geburtsdatum habe in ihrem bisherigen Leben keine 

grosse Rolle gespielt und sie habe das genaue Datum selber nicht ge-

wusst. Diesen Fehler habe sie bei der Anhörung denn auch zugegeben und 

ihr richtiges Geburtsdatum offengelegt, indem sie ein Foto ihres Tauf-

scheins eingereicht habe. Es bestehe daher kein Anlass, ihre Glaubwür-

digkeit grundsätzlich in Frage zu stellen. Die Beschwerdeführerin sei 

durchaus in der Lage gewesen zu schildern, was ihr in Eritrea wiederfahren 

sei, auch wenn sie sich dabei kurz gefasst habe. Dies möge einerseits an 

ihrer Persönlichkeit liegen, andrerseits falle auf, dass sich der Sachbear-

beiter wenig Mühe gegeben habe, nachzufragen und zu erklären, dass be-

schreibende und ausführlichere Antworten erwartet würden. Im Entscheid 

werde nicht erwähnt, dass die Beschwerdeführerin bei der Befragung zur 

Haft emotional sehr aufgewühlt gewesen und es ihr offensichtlich schwer 

gefallen sei, über das Erlebte zu sprechen. Nach der Haft sei es ihr sehr 

schlecht gegangen, weshalb sie bei den Eltern auch nicht nach den Details 

der Bürgschaft gefragt habe, die zu ihrer Entlassung geführt habe. In Be-

zug auf die Angaben zum Aufgebot für den Militärdienst sei festzuhalten, 

dass der Verfasser der Verfügung – es handle sich dabei nicht um dieselbe 

Person, welche die Anhörung durchgeführt habe – die im Protokoll festge-

haltenen Aussagen sehr zu Ungunsten der Beschwerdeführerin auslege. 

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Seite 7 

Sie habe geschildert, wie ihre Mutter die Annahme des Aufgebots verwei-

gert und ein Nachbar ihr dieses vorgelesen habe. Es werde nicht berück-

sichtigt, dass sie bei diesem Ereignis nicht dabei gewesen sei. Insgesamt 

sei sie in der Lage gewesen, die Geschehnisse in Eritrea plausibel und 

nachvollziehbar darzulegen. Auch die anwesende Hilfswerksvertretung 

(HWV) sei zu dieser Einschätzung gelangt.  

Sodann werde der Beschwerdeführerin zwar vorgehalten, ihre Aussagen 

seien vage und substanzlos. Der Sachbearbeiter habe sich anlässlich der 

Anhörung aber kaum bemüht, den Sachverhalt vollständig abzuklären. Es 

seien nur wenige Nachfragen gestellt worden, auch wenn Fragen offen-

sichtlich falsch verstanden und nur zur Hälfte beantwortet worden seien. 

Wichtige Aspekte, beispielweise zum Haftalltag oder zum Gefängnis, seien 

nicht erfragt worden. Die HWV habe auf dem Unterschriftenblatt vermerkt, 

dass sie den Sachverhalt als ungenügend abgeklärt erachte, insbesondere 

im Hinblick auf die Verhaftung und die Haft selbst. Zusatzfragen seien nur 

eingeschränkt zugelassen worden und der Sachbearbeiter habe der HWV 

vorgeworfen, mit ihren Fragen nicht zur Erhellung des Sachverhalts beizu-

tragen. Der Anregung der HWV, eine ergänzende Befragung in einem ge-

schlechtsspezifischen Team durchzuführen, sei nicht nachgekommen wor-

den. Aufgrund dieser mangelhaften Sachverhaltsabklärung werde sub-

eventualiter beantragt, die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zu-

rückzuweisen. 

Schliesslich bestehe die reale Gefahr, dass die Beschwerdeführerin in Erit-

rea Folter und unmenschlicher Behandlung ausgesetzt wäre, weshalb eine 

Wegweisung die EMRK sowie das Übereinkommen vom 10. Dezem-

ber 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder ernied-

rigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) verletzen würde. Sie 

habe ihren Heimatstaat im wehrdienstfähigen Alter illegal verlassen und 

den Nationaldienst noch nicht absolviert. Bei einer Rückkehr würde sie mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit umgehend festgenommen, unter un-

menschlichen Bedingungen inhaftiert und anschliessend dem National-

dienst zugeführt. Nicht nur würde die willkürliche Haft gegen Art. 3 EMRK 

verstossen, der eritreische Nationaldienste stelle auch eine Form von Leib-

eigenschaft und Zwangsarbeit im Sinne von Art. 4 EMRK dar. Dies sei vom 

Bundesverwaltungsgericht im Grundsatzurteil E-5022/2017 vom 10. Juli 

2018 (publiziert als BVGE 2018 VI/4) denn auch anerkannt worden. Zu Un-

recht sei das Gericht jedoch zum Schluss gekommen, dass nur bei Vorlie-

gen einer flagranten Verletzung vom Art. 4 EMRK ein Refoulement-Verbot 

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Seite 8 

bestehe. Vielmehr handle es sich bei Art. 4 Abs. 2 EMRK um eine Funda-

mentalgarantie der EMRK, welche ein absolutes Verbot von Zwangs- und 

Pflichtarbeit beinhalte. Selbst wenn eine flagrante Verletzung vorausge-

setzt würde, wäre eine solche vorliegend aufgrund der drohenden Einzie-

hung in den eritreischen Nationaldienst gegeben. Der Schlussfolgerung 

des Bundesverwaltungsgerichts, dass dort keine systematischen Miss-

handlungen vorkämen, könne nicht gefolgt werden, da es sich bei seiner 

Einschätzung nicht auf objektive und zuverlässige Quellen stütze. Ferner 

sei die im Urteil vorgenommene Verteilung der Beweislast problematisch, 

da es der Beschwerdeführerin schlicht nicht möglich sei, angesichts der 

ungenügenden Informationslage den formalen Beweis für das systemati-

sche Vorkommen von Misshandlungen und sexuellem Missbrauch zu er-

bringen. Dies sei auch nicht erforderlich, weil die Abklärung des herkunfts-

landspezifischen Sachverhalts Aufgabe der prüfenden Behörden und nicht 

der antragstellenden Person sei. Es sei davon auszugehen, dass eine 

Wegweisung der Beschwerdeführerin gegen Art. 3 und 4 Abs. 2 EMRK 

verstossen würde, weshalb sich der Wegweisungsvollzug als unzulässig 

erweise. Zudem würde die drohende Einziehung in den eritreischen Natio-

naldienst sie auch in eine persönliche Notlage bringen. Bei der Beschwer-

deführerin handle es sich um eine junge Frau. Im Nationaldienst wäre sie 

einem sehr hohen Risiko ausgesetzt, Opfer von sexueller Gewalt zu wer-

den, wobei es keine Möglichkeit gebe, sich zu schützen oder zur Wehr zu 

setzen. Eine Rückkehr nach Eritrea sei deshalb auch nicht zumutbar.  

4.3 In seiner Vernehmlassung wies das SEM darauf hin, dass es jeweils 

an der befragenden Person sei, über den Ablauf der Anhörung zu entschei-

den. Aus deren Sicht sei der Sachverhalt genügend abgeklärt gewesen, 

weshalb sie zu Recht keine weiteren Fragen der HWV zugelassen habe. 

4.4 In der Replik wurde auf die Beschwerdeeingabe verwiesen und festge-

halten, darin werde aufgezeigt, dass das SEM den Sachverhalt unvollstän-

dig erhoben habe.  

5.  

5.1 Die Beschwerdeführerin rügt, das SEM habe den Sachverhalt nicht 

vollständig abgeklärt, indem an der Anhörung wichtige Aspekte nicht er-

fragt sowie Fragen der HWV nicht zugelassen worden seien. Dabei handelt 

es sich um eine formelle Rüge, welche vorab zu beurteilen ist, da sie allen-

falls geeignet sein könnte, eine Kassation der vorinstanzlichen Verfügung 

zu bewirken.  

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Seite 9 

5.2 Der Untersuchungsgrundsatz gehört zu den allgemeinen Grundsätzen 

des Verwaltungs- respektive Asylverfahrens (vgl. Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 

AsylG). Demnach hat die Behörde von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen, 

die für das Verfahren notwendigen Unterlagen zu beschaffen, die rechtlich 

relevanten Umstände abzuklären und ordnungsgemäss darüber Beweis zu 

führen. Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn der Verfügung ein 

falscher und aktenwidriger Sachverhalt zugrunde gelegt wird oder Beweise 

falsch gewürdigt worden sind; unvollständig ist sie, wenn nicht alle für den 

Entscheid rechtswesentlichen Sachumstände berücksichtigt werden. Der 

Untersuchungsgrundsatz gilt nicht uneingeschränkt; er findet seine Grenze 

an der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden (Art. 8 AsylG; Art. 13 VwVG, 

vgl. zum Ganzen BVGE 2012/21 E. 5.1 m.w.H.). 

5.3 Bei der Durchsicht des Anhörungsprotokolls fällt auf, dass die Antwor-

ten der Beschwerdeführerin – auch bei offenen Fragen – oft sehr kurz aus-

fielen. Im Rahmen des freien Berichts beschrieb sie die geltend gemachte 

Haft in F._______ in keiner Weise und ergänzte danach lediglich, sie sei 

dort misshandelt und vergewaltigt worden (vgl. A20, F44 f.). In der Folge 

wurden ihr verschiedene Fragen dazu gestellt, welche sie mehrheitlich mit 

einem einzigen Satz beantwortete (vgl. A20, F54 ff.). Zum Ende der Anhö-

rung stellte die HWV mehrere Fragen, von denen einige auch die Haft be-

trafen. Dabei wurde die Beschwerdeführerin ausdrücklich aufgefordert, de-

ren Umstände zu beschreiben (vgl. A20, F126 ff. und F131). Sie erhielt 

somit ausreichend Gelegenheit, die von ihr vorgebrachte Haft zu schildern. 

Zudem wurde sie einleitend gebeten, ihre Asylgründe so ausführlich wie 

möglich darzulegen (vgl. A20, F44). Durch verschiedene Nachfragen 

wurde ihr die Möglichkeit eingeräumt, die Angaben zu präzisieren (vgl. 

etwa A20, F51 ff., F71 ff., F99 ff., F105 ff.). Zusatzfragen der HWV wurden 

durchaus zugelassen, gerade auch zu einzelnen Punkten betreffend die 

geltend gemachte Haft (vgl. A20, F128 und F131). Vor diesem Hintergrund 

erscheint der Sachverhalt ausreichend abgeklärt und es war nicht erforder-

lich, weitere Fragen in diesem Zusammenhang zu stellen oder solche von 

Seiten der HWV zuzulassen. In der Beschwerdeschrift wird denn auch 

nicht dargelegt, welche Fragen die Beschwerdeführerin offensichtlich 

falsch verstanden und nur zur Hälfte beantwortet haben soll. Aus dem Pro-

tokoll der Anhörung ist dies nicht ersichtlich und es ist nicht nachvollzieh-

bar, an welchen Stellen das SEM – nach Auffassung der Beschwerdefüh-

rerin – gehalten gewesen wäre, konkrete Nachfragen zu stellen und ihr da-

mit Gelegenheit zu geben, ihre Antworten zu präzisieren oder näher aus-

zuführen.  

D-6460/2018 

Seite 10 

Sodann trifft es zwar zu, dass der Anregung der HWV, eine erneute Anhö-

rung in einem reinen Frauenteam durchzuführen, nicht nachgekommen 

wurde. Die Beschwerdeführerin wurde jedoch sowohl bei der BzP als auch 

bei der Anhörung – nachdem sie bei letzterer frauenspezifische Flucht-

gründe geltend gemacht hatte – gefragt, ob sie in einem Frauenteam an-

gehört werden möchte (vgl. A8, 7.01 und A20, F47). Beide Male erklärte 

sie, dass es für sie keine Rolle spiele, ob bei der Befragung ausschliesslich 

Frauen anwesend seien oder nicht. Sie hat somit ausdrücklich auf ihr 

Recht, von einem gleichgeschlechtlichen Team angehört zu werden (vgl. 

Art. 6 AsylV 1), verzichtet. Bei der Anhörung gab sie an keiner Stelle zu 

erkennen, dass es ihr aufgrund der Zusammensetzung des Anhö-

rungsteams nicht möglich gewesen wäre, sich frei zu ihren Asylgründen zu 

äussern. Folglich bestand für die Vorinstanz keine Veranlassung, eine er-

neute Anhörung in einem geschlechtsspezifischen Team durchzuführen.  

Nach dem Gesagten erweist sich die in der Beschwerdeschrift erhobene 

formelle Rüge als unbegründet und der Sachverhalt ist als richtig und voll-

ständig erstellt zu erachten.  

6.  

6.1 Glaubhaftmachung im Sinne von Art. 7 Abs. 2 AsylG bedeutet – im Ge-

gensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen ei-

nes Beschwerdeführers. Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft ge-

macht, wenn das Gericht von ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie 

aber überwiegend für wahr hält. Eine wesentliche Voraussetzung für die 

Glaubhaftmachung eines Verfolgungsschicksals ist eine die eigenen Erleb-

nisse betreffende, substanziierte, weitgehend widerspruchsfreie und kon-

krete Schilderung der Vorkommnisse, welche bei objektiver Betrachtung 

plausibel erscheint. Von unglaubhaften Ausführungen ist dagegen bei 

wechselnden, widersprüchlichen, gesteigerten oder nachgeschobenen 

Vorbringen auszugehen. Entscheidend ist, ob bei einer Gesamtbeurteilung 

die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Be-

schwerdeführenden sprechen, überwiegen oder nicht. Demgegenüber 

reicht es für die Glaubhaftmachung nicht aus, wenn der Inhalt eines Vor-

bringens zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Umstände we-

sentliche Elemente gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung spre-

chen (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1, BVGE 2013/11 E. 5.1). 

6.2 Hinsichtlich des von der Beschwerdeführerin angegebenen Alters ist 

festzuhalten, dass sie bei der BzP im Oktober 2015 angab, sie sei am (…) 

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Seite 11 

geboren, gleichzeitig aber festhielt, sie sei zurzeit (…) Jahre alt (vgl. A8, 

Ziff. 1.06). Auf die Frage, woher sie ihr Geburtsdatum kenne, erklärte sie, 

dass sie dieses einfach wisse (vgl. A8, Ziff. 4.04). Ebenso bestätigte sie, 

im Zeitpunkt der Ausreise sowie der Ankunft in Italien – im Mai respektive 

September 2015 – bereits (…) Jahre alt gewesen zu sein (vgl. A8, Ziff. 

5.02). Da die Altersangaben der Beschwerdeführerin nicht mit ihrem ange-

gebenen Geburtsdatum übereinstimmten, sie unpräzise Ausführungen zu 

ihrer Biografie und ihrer Familie gemacht hatte sowie ihr Aussehen und 

Knochenalter darauf hinwiesen, dass sie bereits 18 Jahre alt sei, wurde sie 

vom SEM als volljährig eingestuft (vgl. A8, Ziff. 8.01). Bei der Anhörung 

korrigierte die Beschwerdeführerin ihr Alter nicht von sich aus, sondern 

legte kommentarlos eine Fotoaufnahme ihres Taufscheins vor, welcher als 

Taufname H._______ aufführt und ihr Geburtsdatum mit (…) bezeichnet 

(vgl. A20, F7 und A21, Beweismittel 3). Dies entspricht genau dem Datum, 

welches das SEM aufgrund der unglaubhaften Altersangaben im ZEMIS 

eingesetzt hatte. Die in der Beschwerdeschrift vorgebrachte Erklärung für 

die ursprünglich falsche Angabe – sie habe eine beschwerliche Reise hin-

ter sich gehabt und das Geburtsdatum habe in ihrem bisherigen Leben 

keine grosse Rolle gespielt – erscheint dabei nicht überzeugend. Sowohl 

auf dem Personalienblatt als auch in den Akten des Grenzwachtkorps fin-

det sich als Geburtsdatum der Beschwerdeführerin der (…), mithin ein prä-

zises Datum (vgl. A1 und A5). Bei der BzP bestätigte sie auf entsprechende 

Nachfrage hin, sie kenne ihr Geburtsdatum. An keiner Stelle gab sie an, 

dass sie sich nicht sicher sei oder dieses nur ungefähr wisse. Eine Erklä-

rung dafür, weshalb sie gegenüber den schweizerischen Behörden mehr-

mals dieses spezifische Datum angegeben hat, wenn ihr tatsächliches Ge-

burtsdatum (…) lautet, wird von ihr nicht vorgebracht. Insgesamt ist in 

Übereinstimmung mit dem SEM festzuhalten, dass die uneinheitlichen An-

gaben zu ihrem Alter und damit zu einem wesentlichen Bestandteil ihrer 

Identität grundsätzliche Zweifel an der persönlichen Glaubwürdigkeit der 

Beschwerdeführerin aufkommen lassen.  

6.3 Die Aussagen der Beschwerdeführerin erweisen sich zudem mehrheit-

lich als kurzangebunden und detailarm. Zu Recht hielt die Vorinstanz fest, 

dass es ihrer Schilderung der ersten Ausreise an jeglicher Substanz fehlt 

und diese keinerlei Realkennzeichen aufweist. Sie wurde bei der Anhörung 

ausdrücklich aufgefordert darzulegen, wie der erste Versuch zur illegalen 

Ausreise genau abgelaufen sei (vgl. A20, F51). Als sie lediglich das Datum 

der Ausreiseversuche nannte, wies sie der Befrager darauf hin, dass er 

eine ausführliche Beschreibung der Ereignisse hören möchte. Trotzdem 

beschränken sich die Angaben der Beschwerdeführerin im Wesentlichen 

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Seite 12 

darauf, dass sie zu viert von D._______ in Richtung I._______ aufgebro-

chen und dort entdeckt worden seien. Als Schüsse gefallen seien, seien 

sie aus Angst stehen geblieben und gefasst worden (vgl. A20, F52 f.). 

Diese Ausführungen sind äusserst oberflächlich und lassen grosse Zweifel 

daran aufkommen, dass die Beschwerdeführerin tatsächlich von selbst er-

lebten Ereignissen berichtet. Die Schilderung der angeblichen Haft, die sie 

in der Folge erlitten habe, weist ebenfalls kaum Substanz auf. Von sich aus 

erwähnte sie lediglich, sie sei misshandelt und vergewaltigt worden (vgl. 

A20, F45 und F61). Dabei bleibt der Zeitpunkt der vorgebrachten Verge-

waltigung unklar. Die Beschwerdeführerin gab an, sie sei drei Wochen in 

Haft gewesen und nach drei Wochen in F._______ vergewaltigt worden 

(vgl. A20, F44 f. und F54). Sie bejahte auf entsprechende Nachfrage hin, 

dass die Vergewaltigung noch in Haft geschehen sei (vgl. A20, F56). Kurz 

darauf erklärte sie, sie sei eine Woche nach der Vergewaltigung entlassen 

worden (vgl. A20, F63), womit die Haft mindestens vier Wochen gedauert 

haben müsste. Sodann ist es zwar vorstellbar, dass die Beschwerdeführe-

rin kaum Angaben zur Bürgschaft machen konnte, welche ihre Entlassung 

bewirkt habe (vgl. A20, F64 f.), zumal sie an deren Organisation nicht selbst 

beteiligt war. Hingegen ist nicht nachvollziehbar, dass sie den Ablauf der 

Entlassung ohne jegliche Details, Emotionen oder nähere Beschreibungen 

schilderte (vgl. A20, F126 f.).  

6.4 Weiter ist festzuhalten, dass bereits hinsichtlich des Grundes für den 

ersten Ausreiseversuch – der Verweis von der Schule (vgl. A20, F132) – 

Unklarheiten bestehen. So erklärte die Beschwerdeführerin bei der BzP 

noch, dass sie die Schule bis zum Ende der (…) Klasse besucht und diese 

abgeschlossen habe. Sie wusste dabei nicht mehr, in welchem Monat des 

Jahres 2014 sie die (…) Klasse beendet habe (vgl. A8, Ziff. 1.17.04). Dem-

gegenüber führte sie bei der Anhörung aus, dass sie die (…) Klasse nicht 

abgeschlossen habe, weil sie im zehnten Monat 2014 krank geworden sei 

(vgl. A20, F23 und F36 f.). Ausserdem gab die Beschwerdeführerin zuerst 

an, dass sie keine Klasse wiederholt habe (vgl. A20, F24). Als sie darauf 

hingewiesen wurde, dass sie in diesem Fall – ausgehend von ihren Anga-

ben, dass sie etwa mit (…) Jahren eingeschult worden sei (vgl. dazu A8, 

Ziff. 1.17.04) – im Jahr 2012 die (…) Klasse abgeschlossen haben müsste, 

erklärte sie, sie sei erst mit (…) eingeschult worden und zudem bei der 

Generalprüfung durchgefallen, weshalb sie die 8. Klasse noch einmal habe 

wiederholen müssen (vgl. A20, F25 ff.). Diese widersprüchlichen Ausfüh-

rungen zu ihrer schulischen Laufbahn erwecken den Eindruck, als versu-

che die Beschwerdeführerin, durch stetige Anpassung ihre Aussagen plau-

sibler erscheinen zu lassen.  

D-6460/2018 

Seite 13 

6.5 Schliesslich hat das SEM die Angaben der Beschwerdeführerin zum 

Aufgebot für den Militärdienst zutreffend als widersprüchlich und substanz-

los bezeichnet. So konnte sie dessen Erhalt nur sehr vage zeitlich einord-

nen und meinte schliesslich, sie habe dieses etwa einen Monat vor ihrer 

Ausreise bekommen (vgl. A20, F66 ff.). Auf die Frage hin, wie sie das Auf-

gebot erhalten habe, erklärte sie, dass die Gemeinde dieses ihrer Mutter 

habe geben wollen. Sie habe es aber nicht entgegengenommen mit der 

Begründung, dass es ihr (der Beschwerdeführerin) persönlich ausgehän-

digt werden solle (vgl. A20, F71). Daraufhin wurde sie mehrmals gefragt, 

woher sie den Inhalt des Aufgebots kenne, wenn ihre Mutter dessen An-

nahme verweigert habe (vgl. A20, F74 ff.). Die Beschwerdeführerin antwor-

tete ausweichend und gab schliesslich an, ein Nachbar habe das Schrei-

ben gelesen und ihrer Mutter erzählt, es sei ein Aufgebot nach G._______ 

(vgl. A20, F77). Weiter erwähnte die Beschwerdeführerin, sie habe sich 

damals in D._______ aufgehalten und sei, als ihre Mutter ihr vom Aufgebot 

erzählt habe, sofort aufgebrochen (vgl. A20, F88 f.). Später wurde sie ge-

beten, den Moment zu beschreiben, als sie vom Aufgebot erfahren habe. 

Sie erklärte daraufhin, eine Cousine – und nicht ihre Mutter – sei nach 

D._______ gekommen und habe ihr "bezüglich des Aufgebots alles aus-

gerichtet" (vgl. A20, F123). Insgesamt erweisen sich die Ausführungen der 

Beschwerdeführerin zum angeblichen Aufgebot für den Militärdienst in 

G._______ als ausweichend, widersprüchlich und unsubstanziiert. Weiter 

erklärte sie, nur einen Tag, nachdem sie vom Aufgebot erfahren habe, ohne 

jegliche Reisevorbereitungen zusammen mit rund sechs anderen Perso-

nen aufgebrochen zu sein, wobei keiner von ihnen den Weg gekannt habe 

(vgl. A20, F95 ff.). Obwohl sie mehrere Tage unterwegs gewesen sein sol-

len, schilderte sie die Reise äusserst kurz. Die Beschwerdeführerin wurde 

ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es wichtig sei, eine ausführliche 

Beschreibung zu liefern. Dennoch erschöpften sich ihre Angaben in weni-

gen Sätzen und beschränken sich im Wesentlichen darauf, dass sie mehr-

heitlich nachts und zu Fuss durch verschiedene Dörfer gelaufen seien (vgl. 

A20, F103 ff.).  

6.6 Zusammenfassend erweisen sich die Ausführungen der Beschwerde-

führerin durchwegs als oberflächlich. Es fehlt ihnen an Substanz und sie 

enthalten kaum Realkennzeichen. Die in der Beschwerdeschrift zitierte 

Einschätzung der HWV, dass die Beschwerdeführerin trotz einer eher 

schüchternen und zurückhaltenden Art substanziiert und ausführlich be-

richtet habe, findet im Anhörungsprotokoll keine Stütze. Nicht nur erweist 

sich der freie Bericht als äusserst kurz, die Beschwerdeführerin war auch 

D-6460/2018 

Seite 14 

– entgegen der Bemerkung der HWV – nicht in der Lage, Details und per-

sönliche Eindrücke zu schildern, welche auf eigene Erlebnisse hinweisen 

würden. Im Rahmen einer Gesamtbetrachtung der Aussagen ist daher fest-

zuhalten, dass die Elemente, welche gegen die Glaubhaftigkeit ihrer Vor-

bringen sprechen, überwiegen. Es ist folglich nicht glaubhaft, dass die Be-

schwerdeführerin nach einem erfolglosen Ausreiseversuch für drei Wo-

chen inhaftiert und dabei vergewaltigt worden ist sowie im Anschluss an 

die Entlassung aus der Haft ein Aufgebot für den Militärdienst in G._______ 

erhielt.  

6.7  

6.7.1 In seiner früheren Rechtsprechung ging das Bundesverwaltungsge-

richt davon aus, dass bei einer illegalen Ausreise aus Eritrea im Falle einer 

Rückkehr die Gefahr einer flüchtlingsrechtlich relevanten Bestrafung be-

stehe. Im Urteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 (als Referenzurteil pu-

bliziert) kam das Gericht jedoch zum Schluss, dass die bisherige Praxis 

nicht mehr aufrechterhalten werden könne und die illegale Ausreise allein 

zur Begründung der Flüchtlingseigenschaft nicht ausreiche. Es bedürfe 

hierzu vielmehr zusätzlicher Anknüpfungspunkte, welche einen Beschwer-

deführer in den Augen des eritreischen Regimes als missliebige Person 

erscheinen liessen und dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten 

Verfolgungsgefahr führen könnten (vgl. Urteil des BVGer D-7898/2015 vom 

30. Januar 2017 E. 5.1). 

6.7.2 Aufgrund dieser Praxisänderung kann auf weitere Ausführungen zur 

geltend gemachten illegalen Ausreise der Beschwerdeführerin verzichtet 

werden. Den Akten lassen sich keine konkreten Hinweise auf relevante zu-

sätzliche Anknüpfungspunkte für eine Schärfung ihres Profils entnehmen. 

Ihre Angaben zu den Ereignissen vor der Ausreise sind als unglaubhaft 

einzustufen, weshalb keine Anhaltspunkte für eine drohende Verfolgung in-

folge der behaupteten illegalen Ausreise bestehen.  

6.8 Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin 

nichts vorgebracht hat, das geeignet wäre, ihre Flüchtlingseigenschaft 

nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Das SEM hat ihr Asyl-

gesuch somit zu Recht abgelehnt. 

7.  

Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

D-6460/2018 

Seite 15 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie. Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG). Wegweisungsvollzugshindernisse sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).  

8.2  

8.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).  

Die Vorinstanz wies in der angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, 

dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Refoulement-Verbots nur Per-

sonen schützt, welche die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Be-

schwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Die Zulässigkeit des Vollzugs beurteilt sich des-

halb vielmehr nach den allgemeinen verfassungs- und völkerrechtlichen 

Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 FoK; Art. 3 und 4 EMRK). 

8.2.2  

8.2.2.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat sich im Urteil BVGE 2018 VI/4 

mit der Frage befasst, ob der Vollzug der Wegweisung auch angesichts 

einer drohenden Einziehung in den eritreischen Nationaldienst als zulässig 

und zumutbar qualifiziert werden könne. Das Gericht hat die Zulässigkeit 

D-6460/2018 

Seite 16 

des Wegweisungsvollzugs im genannten Urteil sowohl unter dem Ge-

sichtspunkt des Zwangsarbeitsverbots (Art. 4 Abs. 2 EMRK) als auch unter 

jenem des Verbots der Folter und der unmenschlichen und erniedrigenden 

Behandlung (Art. 3 EMRK) geprüft. 

8.2.2.2 Nach einer umfassenden Analyse der verfügbaren Quellen ge-

langte das Bundesverwaltungsgericht im genannten Urteil in tatsächlicher 

Hinsicht zum Ergebnis, dass die Bemessung der Dienstdauer und die Ge-

währung von Urlauben im eritreischen Nationaldienst für die Einzelperson 

kaum vorhersehbar seien. Die durchschnittliche Dienstdauer lasse sich 

nicht genau beziffern, auszugehen sei jedoch davon, dass sie zwischen 

fünf und zehn Jahre betrage und in Einzelfällen darüber hinausgehen 

könne. Die Lebensbedingungen gestalteten sich sowohl in der Grundaus-

bildung als auch im militärischen und im zivilen Nationaldienst schwierig; 

im zivilen Nationaldienst insbesondere deshalb, weil Verpflegung und Un-

terkunft nicht immer zur Verfügung gestellt würden und der Nationaldienst-

sold – trotz einzelner Verbesserungen in jüngster Zeit – kaum ausreiche, 

um den Lebensunterhalt zu decken. Darüber hinausgehend stellte das 

Bundesverwaltungsgericht fest, dass es im eritreischen Nationaldienst – 

insbesondere in der Grundausbildung und im militärischen National-

dienst – zu Misshandlungen und sexuellen Übergriffen komme (vgl. 

BVGE 2018 VI/4 E. 6.1.5.2).  

8.2.2.3 In rechtlicher Hinsicht führte das Bundesverwaltungsgericht aus, 

Art. 4 Abs. 2 EMRK stehe dem Wegweisungsvollzug nur dann entgegen, 

wenn das ernsthafte Risiko einer flagranten Verletzung des Zwangsarbeits-

verbots anzunehmen wäre. Der im eritreischen Nationaldienst effektiv zu 

befürchtende Nachteil, auf unabsehbare Zeit eine niedrig entlöhnte Arbeit 

für den Staat ausführen zu müssen, sei zwar als unverhältnismässige Last 

zu qualifizieren. Der Nachteil beraube jedoch Art. 4 Abs. 2 EMRK nicht sei-

nes essenziellen Gehalts; insofern sei keine flagrante Verletzung anzuneh-

men. Nicht erstellt sei zudem, dass die kolportierten Misshandlungen und 

sexuellen Übergriffe derart systematisch stattfänden, dass jede und jeder 

Nationaldienstleistende dem ernsthaften Risiko ausgesetzt wäre, selbst 

solche Übergriffe zu erleiden. Auch insofern sei eine Verletzung von Art. 4 

Abs. 2 EMRK durch den Wegweisungsvollzug zu verneinen (vgl. BVGE 

2018 VI/4 E. 6.1.5.2). 

8.2.2.4 Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschen-

rechte (EGMR) müsste die Beschwerdeführerin mit Blick auf Art. 3 EMRK 

D-6460/2018 

Seite 17 

das ernsthafte Risiko ("real risk") nachweisen, dass ihr im Fall einer Rück-

schiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. 

EGMR [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 

2008, Nr. 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Im Grundsatzurteil BVGE 2018 

VI/4 führte das Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich aus, dass keine 

hinreichenden Belege dafür existieren, dass Misshandlungen und sexuelle 

Übergriffe im Nationaldienst derart flächendeckend stattfänden, dass jede 

Dienstleistende und jeder Dienstleistende dem ernsthaften Risiko ausge-

setzt wäre, selbst solche Übergriffe zu erleiden. Es bestehe daher kein 

ernsthaftes Risiko einer Verletzung von Art. 3 EMRK im Falle einer Einzie-

hung in den eritreischen Nationaldienst (a.a.O., E. 6.1.6). 

8.2.3 Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte drohende Einzie-

hung in den eritreischen Nationaldienst im Falle ihrer Rückkehr ins Heimat-

land führt nach dem Gesagten, entgegen der in der Beschwerdeschrift ver-

tretenen Auffassung, nicht zur Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs. 

Daran vermag auch die geäusserte Kritik an BVGE 2018 VI/4 nichts zu 

ändern. Der Vollzug der Wegweisung erweist sich folglich als zulässig.  

8.3  

8.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

8.3.2 Im bereits zitierten Grundsatzurteil BVGE 2018 VI/4 kam das Bun-

desverwaltungsgericht zum Schluss, dass die drohende Einziehung in den 

Nationaldienst nicht zur Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs führe 

(a.a.O., E. 6.2.3-6.2.5). Eine allfällige Einziehung der Beschwerdeführerin 

in den Nationaldienst bei einer (freiwilligen) Rückkehr nach Eritrea lässt 

damit den Wegweisungsvollzug nicht unzumutbar erscheinen.  

8.3.3 Gemäss aktueller Rechtsprechung kann in Eritrea nicht von einem 

Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt beziehungs-

weise einer generellen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ausge-

gangen werden. In jüngster Zeit haben sich die Lebensbedingungen in ei-

nigen Bereichen verbessert. Zwar ist die wirtschaftliche Lage nach wie vor 

schwierig. Die medizinische Grundversorgung, die Ernährungssituation, 

der Zugang zu Wasser und zur Bildung haben sich aber stabilisiert. Der 

D-6460/2018 

Seite 18 

Krieg ist seit Jahren beendet und ernsthafte ethnische oder religiöse Kon-

flikte sind nicht zu verzeichnen. Zu erwähnen sind an dieser Stelle auch 

die umfangreichen Zahlungen aus der Diaspora, von denen ein Grossteil 

der Bevölkerung profitiert. Angesichts der schwierigen allgemeinen Lage 

des Landes muss jedoch in Einzelfällen nach wie vor von einer Existenz-

bedrohung ausgegangen werden, wenn besondere Umstände vorliegen. 

Anders als noch unter der früheren Rechtsprechung sind begünstigende 

individuelle Faktoren jedoch nicht mehr zwingende Voraussetzung für die 

Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs (vgl. Referenzurteil des BVGer  

D-2311/2016 vom 17. August 2017 E. 16 f.). 

8.3.4 Vorliegend sind keine individuellen Gründe ersichtlich, welche die 

Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Eritrea unzumutbar erscheinen 

liessen. Es handelt sich bei ihr um eine junge Frau, welche die Schule bis 

zur (…) Klasse besucht hat und zurzeit an keinen aktenkundigen gesund-

heitlichen Problemen leidet (vgl. A20, F119). Sie verfügt in ihrer Heimat 

über ein familiäres Beziehungsnetz, das sie bei einer Wiedereingliederung 

in Eritrea unterstützen kann (vgl. A8, Ziff. 3.01 und A20, F18). Zudem hat 

sie einen Onkel in J._______, welcher ihre Flucht finanziert hat (vgl. A20, 

F34 f.). Den Akten lassen sich keine besonderen Umstände entnehmen, 

aufgrund derer davon ausgegangen werden müsste, dass die Beschwer-

deführerin bei einer Rückkehr in eine existenzbedrohende Situation gera-

ten würde.  

Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung als zumut-

bar.  

8.4 Sodann ist darauf hinzuweisen, dass derzeit die zwangsweise Rück-

führung nach Eritrea zwar generell nicht möglich ist. Die Möglichkeit der 

freiwilligen Rückkehr steht jedoch praxisgemäss der Feststellung der Un-

möglichkeit des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AIG ent-

gegen. Es obliegt daher der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen 

Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reise-

dokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung als möglich zu be-

zeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

8.5 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Vorinstanz den Wegwei-

sungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet hat. 

Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt damit ausser Betracht 

(Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

D-6460/2018 

Seite 19 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und 

vollständig feststellt und – soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen 

ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist daher abzuweisen.  

10.  

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwer-

deführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da jedoch das Gesuch um 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 

VwVG mit Instruktionsverfügung vom 4. Dezember 2018 gutgeheissen 

wurde, sind keine Verfahrenskosten zu erheben. 

10.2 Mit derselben Verfügung wurde auch das Gesuch um unentgeltliche 

Verbeiständung gutgeheissen und der Beschwerdeführerin lic. iur. Kathrin 

Stutz als amtliche Rechtsbeiständin beigeordnet. Die Rechtsvertreterin hat 

keine Kostennote eingereicht, weshalb das amtliche Honorar aufgrund der 

Akten zu bestimmen ist. Unter Berücksichtigung der massgeblichen Be-

messungsfaktoren (vgl. Art. 8 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]) ist das amtliche Honorar auf insgesamt Fr. 1'000.– 

(inklusive Auslagen) festzusetzen.  

 

(Dispositiv nächste Seite)  

D-6460/2018 

Seite 20 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.  

3.  

Der amtlichen Rechtsbeiständin lic.iur. Kathrin Stutz wird vom Bundesver-

waltungsgericht ein Honorar in der Höhe von Fr. 1'000.– ausgerichtet.  

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Mia Fuchs Regula Aeschimann 

 

 

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