# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 96094d45-cfab-576f-a185-f2e8065a7b4e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-03-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.03.2013 LC120057
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC120057_2013-03-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: LC120057-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur. 

M. Spahn und Ersatzoberrichterin lic. iur. R. Blesi Keller sowie  

Gerichtsschreiber lic. iur. Ch. Büchi 

Beschluss vom 13. März 2013 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Kläger und Berufungskläger 

 

gegen 

 

B._____,  
Beklagte und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

betreffend Abänderung Scheidungsurteil   
 
Berufung gegen ein Urteil und eine Verfügung des Einzelgerichts im  
ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 22. November 2012 
(FP120024) 

- 2 - 

 In der Erwägung, dass 

 dem Berufungskläger in Anwendung von Art. 101 Abs. 3 ZPO mit Verfügung 

vom 12. Februar 2013 eine einmalige Nachfrist von 5 Tagen angesetzt worden 

war, um den ihm mit Verfügung vom 18. Januar 2013 auferlegten Kostenvor-

schuss von Fr. 4'000.– zu leisten (vgl. Urk. 28; Urk. 27), 

 der Berufungskläger die Verfügung vom 12. Februar 2013 gemäss Sen-

dungsverfolgung der Schweizerischen Post am 20. Februar 2013 persönlich in 

Empfang genommen hat (vgl. Urk. 28), 

 die Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses demnach spätestens am 

25. Februar 2013 abgelaufen ist, 

 der Berufungskläger den Kostenvorschuss mit Einzahlungs- und Buchungs-

datum vom 26. Februar 2013 geleistet hat (Urk. 29 + 30), 

 sich die Leistung des Kostenvorschusses damit als verspätet erweist, 

 somit androhungsgemäss auf die Berufung nicht einzutreten ist (vgl. Urk. 28 

S. 2, Dispositivziffer 1; Urk. 27 S. 2, Dispositivziffer 1), 

 der Berufungskläger für das vorliegende Verfahren ausgangsgemäss kos-

tenpflichtig ist (Art. 106 Abs. 1 ZPO), 

 unter Hinweis darauf, dass der Berufungsbeklagten mangels relevanter Um-

triebe im Berufungsverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (vgl. 

Art. 95 Abs. 3 ZPO), dem Berufungskläger nicht, weil er unterliegt (Urk. 106 

Abs. 1 ZPO), 

wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt. 

- 3 - 

3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Berufungskläger 

auferlegt und mit dem zu spät geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beila-

ge eines Doppels von Urk. 24, sowie an das Bezirksgericht Hinwil, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt Fr. 20'000.–. Die Be-
schwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des 
Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 13. März 2013 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. Ch. Büchi 
 
 
versandt am: 
se 

	Beschluss vom 13. März 2013
	wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Berufungskläger auferlegt und mit dem zu spät geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beilage eines Doppels von Urk. 24, sowie an das Bezirksgericht Hinwil, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...