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**Case Identifier:** c513a3a2-4d94-5bf0-bc4b-4e6e40e32066
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-06
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 06.10.2014 200 2014 521
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-521_2014-10-06.pdf

## Full Text

200 14 521 IV
GRD/REL/ARJ

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 6. Oktober 2014

Verwaltungsrichter Grütter
Gerichtsschreiberin Renz

A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________ 
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 11. April 2014

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Okt. 2014, IV/14/521, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1958 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) meldete 
sich erstmals am 1. Juli 1994 unter Hinweis auf ein chronisches Lumbovertebral-
syndrom und einen Verdacht auf kartilaginäre Exostose des rechtem Humerus bei 
der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Akten der IV-Stelle Bern [IVB 
bzw. Beschwerdegegnerin], Vorakten vor 1999 [VA] 17). Daraufhin nahm 
die IVB medizinische und berufliche Abklärungen vor und liess insbesonde-
re ein psychiatrisches Gutachten (VA 11) erstellen. Gestützt darauf ver-
neinte die IVB mit Verfügung vom 5. Mai 1995 (VA 5) einen Rentenan-
spruch. Eine gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde wies das Ver-
waltungsgericht mit Urteil vom 18. Oktober 1995, VGE IV 43638, ab 
(VA 21).

Nach erneuter Anmeldung zum Rentenbezug aufgrund von Herzproble-
men, Rückenbeschwerden und psychischen Beschwerden am 9. Oktober 
2007 (Akten der IVB [act. II] 1) holte die IVB neue medizinische und er-
werbliche Unterlagen ein und liess den Versicherten interdisziplinär durch 
die MEDAS begutachten. Gestützt auf das entsprechende Gutachten der 
MEDAS vom 10. Juli 2008 (act. II 22) verneinte die IVB mit Verfügung vom 
8. April 2009 (act. II 41) erneut einen Anspruch des Versicherten auf Leis-
tungen bzw. eine Rente der IV und wies das Leistungsbegehren ab, da 
trotz der grossen psychischen Belastungen keine Hinweise auf nennens-
werte psychiatrische Störungen vorlägen und die zu diesem Zeitpunkt be-
handelten psychischen Störungen als überwindbar zu beurteilen seien. Die 
hiergegen am 5. Mai 2009 erhobene Beschwerde (act. II 50) wies das Ver-
waltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 26. August 2009, VGE 
IV/2009/441, ab (Akten der IVB [act. IIA] 60). Die hierauf erhobene Be-
schwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (act. IIA 61) wies das 
Bundesgericht ebenfalls ab (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 
24. Dezember 2009, 9C_838/2009 [act. IIA 67]).

B.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Okt. 2014, IV/14/521, Seite 3

Am 3. April 2010 liess sich der Beschwerdeführer durch seinen behandeln-
den Psychiater erneut zum Leistungsbezug anmelden (act. IIA 74) und 
reichte am 25. Mai 2010 selbst eine Neuanmeldung ein (act. IIA 82), worauf 
die IVB – nach Einholen aktueller medizinischer Unterlagen (act. IIA 87) 
und Rücksprache mit ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der IV-
Stellen Bern/Freiburg/Solothurn (act. IIA 88) – mit Verfügung vom 16. De-
zember 2010 (act. IIA 92) nicht eintrat. Diese Verfügung erwuchs unange-
fochten in Rechtskraft.

Auf ein weiteres Rentengesuch vom 25. Oktober 2013 (act. IIA 93) trat die 
IVB – nach Rücksprache mit ihrem RAD (act. IIA 99 und act. IIA 107) und 
durchgeführtem Vorbescheidverfahren (act. IIA 100) – mit Verfügung vom 
11. April 2014 (act. IIA 108) nicht ein, da der Versicherte nicht glaubhaft 
habe darlegen können, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der 
letzten Verfügung wesentlich verändert hätten, sondern lediglich eine ande-
re Beurteilung des selben Sachverhalts vorliege.

C.

Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte – vertreten durch Fürspre-
cher B.________ – am 28. Mai 2014 Beschwerde beim Verwaltungsgericht 
des Kantons Bern und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Ver-
fügung und das Eintreten auf das Leistungsbegehren sowie die Abklärung 
seines aktuellen physischen und psychischen Gesundheitszustandes durch 
eine unabhängige Fachstelle. Zudem sei ihm für das vorliegende Be-
schwerdeverfahren die unentgeltliche Rechtspflege mit Fürsprecher 
B.________ als Vertreter zu bewilligen.

Mit Beschwerdeantwort vom 2. Juli 2014 beantragte die Beschwerdegeg-
nerin unter Hinweis auf die angefochtene Verfügung die Abweisung der 
Beschwerde. 

Mit unangefochten gebliebener Verfügung vom 14. August 2014 wies der 
Instruktionsrichter das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unter Bei-
ordnung von Fürsprecher B.________ wegen Aussichtslosigkeit der Be-
schwerde ab.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Okt. 2014, IV/14/521, Seite 4

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 11. April 2014 
(act. IIA 108). Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu 
Recht auf das erneute Rentenbegehren des Beschwerdeführers vom 
25. Oktober 2013 (act. IIA 93) nicht eingetreten ist. 

1.3 Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichte-
rin oder Einzelrichter Beschwerden gegen Nichteintretensverfügungen oder 
-entscheide (Art. 57 Abs. 1 lit. c GSOG). 

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1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 

2.

2.1 Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). Dies gilt auch für Revisionsgesuche 
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) sowie 
analog, wenn die versicherte Person nach vorausgegangener rechtskräfti-
ger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme beantragt (BGE 113 
V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Diese Eintretensvoraussetzung 
soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden 
und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts 
darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 
S. 112).

2.2 Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur 
Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt 
glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere 
Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu 
berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon 
längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung 
höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein 
gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätzlich zu re-
spektieren hat. Die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung 
ist deshalb vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist 
(BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).

2.3 Die versicherte Person muss mit der Neuanmeldung die massgebli-
che Tatsachenänderung glaubhaft machen. Der Untersuchungsgrundsatz, 
wonach das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Ab-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Okt. 2014, IV/14/521, Seite 6

klärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat, spielt insoweit 
nicht (BGE 130 V 64 E. 5.2.5 S. 69).

Unter Glaubhaftmachen ist kein Beweis nach dem im Sozialversicherungs-
recht allgemein massgebenden Grad der überwiegenden Wahrscheinlich-
keit zu verstehen. Die Beweisanforderungen sind vielmehr herabgesetzt, 
indem nicht im Sinne eines "vollen Beweises" die Überzeugung der Verwal-
tung begründet zu werden braucht, dass der behauptete Sachverhalt ein-
getreten ist. Vielmehr genügt es, dass für den geltend gemachten rechtser-
heblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, 
auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei einge-
hender Abklärung werde sich die behauptete Sachverhaltsdarstellung nicht 
erstellen lassen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 E. 3.2). Grundsätzlich unterliegt 
das Glaubhaftmachen weniger strengen Anforderungen als im Zivilprozess-
recht. Dort muss – im Gegensatz zum vollen Beweis – das Gericht von der 
Richtigkeit der behaupteten Sachdarstellung immerhin überzeugt sein, 
wenn auch nicht vollständig und unter Ausschluss jeden Zweifels (SVR 
2003 IV Nr. 25 S. 77 E. 2.2). 

2.4 Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).

3.

3.1 Zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer eine erhebliche Änderung 
des Sachverhalts, die geeignet ist, seinen Anspruch auf Leistungen der IV 
zu beeinflussen, in zureichender Weise glaubhaft gemacht hat (vgl. E. 2.3 
hiervor). Zu vergleichen ist dabei der Sachverhalt im Zeitpunkt der Verfü-
gung vom 8. April 2009 (act. II 41), welche eine umfassende materielle Prü-
fung des Rentenanspruchs beinhaltete (vgl. E. 2.4 hiervor), mit demjenigen 
im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Nichteintretensverfügung vom 

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11. April 2014 (act. IIA 108). Da anlässlich der Neuanmeldung im Jahr 
2010 keine umfassende materielle Prüfung durchgeführt wurde, ist die ent-
sprechende Verfügung vom 16. Dezember 2010 (act. IIA 92) insoweit un-
beachtlich (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114).

3.2 Die Verfügung vom 8. April 2009 (act. II 41) stützte sich massge-
blich auf das MEDAS-Gutachten vom 10. Juli 2008 (act. II 22) und auf den 
Untersuchungsbericht der RAD-Ärztin vom 12. Februar 2009 (act. II 35):

3.2.1 Im Juni 2008 wurde der Beschwerdeführer durch die MEDAS inter-
disziplinär begutachtet. Das entsprechende Gutachten datiert vom 10. Juli 
2008 (act. II 22) und beruht auf einem Erstgespräch sowie auf neurologi-
schen, psychiatrischen und internistischen Untersuchungen. Die Fachärzte 
hielten folgende Diagnosen fest (S. 27 Ziff. 6): 

ICD-10: F40.8: phobische Störung mit generalisierter Angst, sozialem 
Rückzug und agoraphobischen Ängsten bei somatofor-
mer autonomer Funktionsstörung (Herzneurose [ICD-10: 
F45.30]), Differentialdiagnose: atriale Tachykardie 
(ICD-10: I49.9)

ICD-10: M54.1 chronisch rezidivierendes Lumbovertebralsyndrom 

Der Beschwerdeführer sei zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht arbeitsfähig 
(Arbeitsunfähigkeit von 100 %), wobei die gesundheitlichen Beeinträchti-
gungen, die zu dieser Arbeitsunfähigkeit führten, zwar schwerwiegend, 
jedoch nicht als anhaltend zu bewerten seien (S. 26 Ziff. 2-3). Es komme 
hinzu, dass die psychische Grundstörung zu einem erheblichen Teil als 
Reaktion auf eine vom Beschwerdeführer postulierte somatische Herzer-
krankung zurückzuführen sei. Die Arbeitsunfähigkeit dürfe für die Leis-
tungsbeurteilung im Rahmen dieser Abklärung nur geringes Gewicht haben 
(bio-psychosoziales Krankheitsverständnis), weshalb die bisherige Tätigkeit 
als … als optimal angepasste Tätigkeit anzusehen und mit vollem zeitlichen 
Tagespensum an fünf Tagen der Woche zumutbar sei und innerhalb dieses 
Arbeitszeitrahmens von keiner Verminderung der Leistungsfähigkeit aus-
zugehen sei (S. 26 Ziff. 1). Mit psychotherapeutischen (spezifische Psycho-
therapie ambulant und/oder stationär) und somato-medizinischen Mass-
nahmen könne eine wesentliche Verbesserung des gesundheitlichen Zu-

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stands erreicht und eine (weitere) Chronifizierung vermieden werden 
(Ziff. 5-6).

3.2.2 Die RAD-Ärztin Dr. med. C.________, Fachärztin für Allgemeine 
Innere Medizin FMH, führte im Untersuchungsbericht vom 12. Februar 
2009 (act. II 35) folgende Diagnosen auf: Überzeugung, krank zu sein; so-
matisch fixierte, angstbetonte Krankheitsvorstellung; leichte bis mässige 
depressive Reaktion; Überzeugung, wegen seiner Beschwerden nicht ar-
beiten zu können (S. 5). Dr. med. C.________ hielt fest, dass der körperli-
che Gesundheitszustand gut sei und dass auch das Herz trotz leichter hy-
pertensiver Kardiomyopathie gesund und leistungsfähig sei, was auch mit-
tels Belastungs-EKG habe nachgewiesen werden können. Ebenso bestehe 
eine normale Wirbelsäulenanatomie. Ihres Erachtens bestehe keine selbst-
ständige psychische Erkrankung, jedoch eine unkorrekte Krankheitsvorstel-
lung, bei welcher (ätiologisch nachvollziehbare) Befindlichkeitsstörungen 
als veritable Krankheit interpretiert würden. Weiter hielt Dr. med. 
C.________ fest, dass nach ihrem Verständnis des MEDAS-Gutachtens 
die psychische, als reaktiv zu verstehende Störung nicht dauerhaft sei und 
als überwindbar verstanden werde. Von körperlicher Seite sehe auch die 
MEDAS-Untersuchung klar keine Arbeitsunfähigkeit, weshalb die bisherige 
Arbeit weiterhin zumutbar sei.

3.3 Der nunmehr angefochtenen Verfügung vom 11. April 2014 
(act. IIA 108) liegen die folgenden medizinischen Unterlagen zugrunde:

3.3.1 In seinem Bericht vom 19. Oktober 2013 (act. IIA 94) hielt der be-
handelnde Psychiater Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und 
Psychotherapie FMI und Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -
psychotherapie FMH, die Diagnose einer schweren anhaltenden somato-
formen Schmerzstörung (chronische Rückenschmerzen), einer generali-
sierten schweren Angst- und Panikstörung mit sozialen Phobien und teils 
agoraphobischen Ängsten, einer rezidivierenden depressiven Störung (zur 
Zeit schweres depressives Zustandsbild), einer latenten Tuberkulose, rezi-
divierender hypertensiven Krisen und einer hypertensiven Kardiopathie 
fest. Seit er den Beschwerdeführer kenne (in Therapie seit 2007), sei an 
eine Arbeitsfähigkeit nicht zu denken.

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Als Beilage reichte Dr. med. D.________ seinen Bericht vom 3. April 2010 
(S. 2 f.) ein, in welchem er ausgeführt hatte, dass sich die Situation des 
Beschwerdeführers in den letzten Wochen deutlich verschlechtert habe und 
dass sein Gesundheitszustand sich absolut nicht mit einer Arbeitsaufnah-
me vereinbaren lasse. Er leide an chronisch rezidivierenden Rücken-
schmerzen, Herzrhythmusstörungen, neu an einer hämorrhagischen erosi-
ven Gastritis, einer chronischen Depression mit stark phobischen Anteilen 
und Todesängsten. Das Gutachten vom 10. Juli 2008 (act. II 22) möge 
beim Lesen zwar nachvollziehbar erscheinen, doch sei der Gutachter dem 
Beschwerdeführer in diskriminierender und menschenverachtender Haltung 
begegnet, so dass dieser schwer traumatisiert gewesen sei. Der Hausarzt 
und er selber hätten den Beschwerdeführer seit August 2006 zu 100 % 
arbeitsunfähig schreiben müssen, eine Arbeitsunfähigkeit von nur 20 %, 
wie im Gutachten festgesetzt, sei in der neuen Situation absolut nicht rea-
listisch.

3.3.2 Die Ärzte des Spitals E.________ hielten in ihrem Bericht vom 
22. November 2013 (act. IIA 104 S. 7 ff.) folgende Diagnosen fest: Lumbale 
Schmerzen mit subjektiv zunehmender Beinschwäche links, schwere so-
matoforme Schmerzstörung, generalisierte schwere Angst- und Pa-
nikstörung mit sozialen Phobien und teil agoraphobischen Ängsten, rezidi-
vierende depressive Störung, Verdacht auf latente Tuberkulose, hyperten-
sive Kardiopathie, Ablation AV-Knoten-Reentrytachykardie 2006, rezidivie-
rend atypische Thoraxschmerzen rechts, Dilatation der Aorta ascendens 
44mm, anamnestisch Ösophagitis mit Status nachoberer Gastrointestinal-
blutung im Februar 2010, solid-zytischer Schilddrüsenknoten rechts, Hä-
morrhiden II°. Der Eintritt in die Klinik F.________ sei für Ende November 
geplant (S. 9).

3.3.3 Die Fachärzte der Klinik F.________ diagnostizierten in ihrem Be-
richt vom 13. Januar 2014 (act. IIA 103 S. 2 ff.) über die Hospitalisation 
vom 26. November 2013 bis zum 10. Januar 2014 eine rezidivierende de-
pressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1) sowie 
eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.40). Hinsicht-
lich der psychotherapeutischen Behandlung im stationären Setting hätten 
sich kaum Fortschritte oder Ansatzpunkte gezeigt. Die ambulante Behand-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Okt. 2014, IV/14/521, Seite 10

lung bei der bestehenden depressiven Symptomatik sowie den multiplen 
Belastungsfakoren werde als dringend indiziert erachtet.

3.3.4 Die RAD-Ärztin Dr. med. C.________ fasste in ihrem Bericht vom 
28. Januar 2014 (act. IIA 99) die vorliegenden Akten zusammen und hielt 
fest, dass die vom behandelnden Psychiater genannten Diagnosen 
tatsächlich schon seit 2007 bekannt seien und immer noch genau gleich 
aufgeführt würden (S. 3). Ein schweres depressives Zustandsbild, wie in 
der Diagnose beschrieben, könne allerdings nicht vorliegen, wenn eine 
ambulante Betreuung ohne Antidepressiva zu Behandlung ausreiche. Of-
fensichtlich lebe der Beschwerdeführer seit längerer Zeit ohne antidepres-
sive Medikation. Es lägen keine neuen oder anderen Verhältnisse von me-
dizinischer Seite her vor.

3.3.5 Der Bericht von Dr. med. D.________ vom 27. Mai 2014 (Be-
schwerdebeilage [act. I] 3) ist identisch mit demjenigen vom 19. Oktober 
2013 (act. IIA 94), wurde jedoch ergänzt um einen Satz, nach welchem sich 
der gesundheitliche Zustand erneut verschlechtert habe und ev. eine weite-
re Hospitalisation in Erwägung gezogen werden müsse.

3.3.6 Dr. med. C.________ wurden die neu eigereichten Berichte vorge-
legt und in ihrer Stellungnahme vom 2. April 2014 (act. IIA 107) führte sie 
hiernach aus, dass auch diese neu beigebrachten Berichte keine Ver-
schlechterung oder relevante Veränderung des Gesundheitszustandes 
darzulegen vermöchten (S. 3). Teilweise dokumentierten sie vielmehr aus-
führlich, dass dieser unverändert geblieben sei bzw. sich sogar in einigen 
Teilen gebessert hätte.

3.4 Die beiden im Rahmen der Neuanmeldung eingereichten Arztbe-
richte von Dr. med. D.________ vom 19. Oktober 2013 bzw. 27. Mai 2014 
(act. I 3) und derjenige vom 3. April 2010 (act. IIA 94) enthalten keine An-
haltspunkte für eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnis-
sen. Vielmehr werden darin hauptsächlich die bereits bekannten und an-
lässlich der früheren Abklärungen berücksichtigten Befunde bestätigt, wo-
bei teilweise lediglich eine andere Beurteilung des selben Sachverhaltes 
vorliegt. Beim Bericht vom 3. April 2010 (act. IIA 94 S. 2 f.) handelt es sich 
schliesslich sogar um dasselbe Dokument, das bereits bei der letzten Neu-

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anmeldung im April 2010 eingereicht worden war (vgl. act. IIA 74). Der Be-
schwerdeführer leidet nach wie vor an Rückenbeschwerden, die jedoch 
gemäss den Ärzten des Spitals E.________ als durch die erhobenen Be-
funde nicht ausreichend erklärbar beurteilt wurden (vgl. act. IIA 104 S. 9 
„ad 1“). Auch die von den behandelnden Ärzten der Klinik F.________ dia-
gnostizierte rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige 
Episode (ICD-10: F33.1 [act. IIA 103 S. 2 ff.]) und die anhaltende somato-
forme Schmerzstörung war bereits im Jahr 2009 vorhanden und damals 
sowohl von den MEDAS-Gutachtern (act. II 22 S. 26) als auch von der 
RAD-Ärztin (act. II 35) berücksichtigt und als leichte bis mittlere depressive 
Reaktion gewertet und infolgedessen als überwindbar und damit nicht inva-
lidisierend beurteilt worden. Sowohl die Ärzte der Klinik F.________ 
(act. IIA 103 S. 2 ff.), wie auch die Ärzte des Spitals E.________ 
(act. IIA 104 S. 7 ff.) nehmen damit in ihrem Berichten klar Bezug auf die 
bereits in den früheren Entscheiden beurteilte gesundheitliche Situation des 
Beschwerdeführers, so dass davon auszugehen ist, dass sich diese offen-
sichtlich nicht verändert hat. So legt auch die RAD-Ärztin Dr. med. 
C.________, welche den Beschwerdeführer im Jahr 2009 selbst untersucht 
hatte, in ihrem Bericht vom 2. April 2014 (act. IIA 107) nach Einsicht in alle 
vorliegenden medizinischen Akten nachvollziehbar und überzeugend dar, 
dass auch die neu beigebrachten Berichte keine Verschlechterung oder 
relevante Veränderung des Gesundheitszustandes darzulegen vermögen, 
sondern vielmehr ausführlich dokumentieren, dass dieser unverändert ge-
blieben ist bzw. sich in einigen Teilen sogar gebessert hat. Daran ändert 
nichts, dass Dr. med. D.________ im Bericht vom 27. Mai 2014 (act. I 3) 
noch den Zusatz angefügt hat, wonach sich der gesundheitliche Zustand 
erneut verschlechtert habe, denn er lässt diese Aussage so stehen und 
begründet sie in keiner Weise.

3.5 Nach dem Dargelegten hat der Beschwerdeführer eine erhebliche 
Verschlechterung seines Gesundheitszustands nicht glaubhaft gemacht, 
womit sich die angefochtene Nichteintretensverfügung vom 11. April 2014 
(act. IIA 108) als rechtens erweist und die Beschwerde vom 28. Mai 2014 
abzuweisen ist.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Okt. 2014, IV/14/521, Seite 12

4.

4.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.– bis Fr. 1’000.– festzulegen. 

Vorliegend werden die Verfahrenskosten auf Fr. 700.– festgesetzt. Da das 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit in Rechtskraft erwachsener 
Verfügung vom 14. August 2014 abgewiesen worden ist, hat der unterlie-
gende Beschwerdeführer die Verfahrenskosten entsprechend dem Aus-
gang des Verfahrens zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem 
geleisteten Kostenvorschuss gleicher Höhe entnommen.

4.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer kei-
nen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g GSOG).

Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.– werden dem Beschwerdeführer zur 
Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher 
Höhe entnommen.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Okt. 2014, IV/14/521, Seite 13

4. Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.