# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3fc7a87d-89a5-51f3-8b6d-1dbefb9921aa
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-07-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.07.2018 E-1176/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1176-2016_2018-07-17.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-1176/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 7 .  J u l i  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Markus König (Vorsitz), 

Richterin Claudia Cotting-Schalch, Richter David R. Wenger,    

Gerichtsschreiberin Martina Stark. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,  

(…),   

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 25. Januar 2016 / N (…). 

 

 

 

E-1176/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin hatte ihren Heimatstaat eigenen Angaben zufolge 

im (…) 2013 in Richtung Äthiopien verlassen und lebte während ungefähr 

einem Jahr im Flüchtlingslager in B._______. Danach sei sie über Addis 

Abeba in den Sudan und von dort nach einigen Tagen nach Libyen gereist. 

In Tripolis sei sie während rund eines Monats festgehalten worden. Am (…) 

Juni 2014 sei sie von dort in einem Boot nach Italien losgefahren. Von Ita-

lien sei sie nach vier Tagen per Zug in die Schweiz weitergereist. Sie habe 

für die Reise nichts zahlen müssen, weil sie kein Geld gehabt habe und 

sich einfach anderen Asylsuchenden angeschlossen habe. Schliesslich sei 

sie am 23. Juli 2014 in die Schweiz gelangt, wo sie gleichentags im Emp-

fangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) C._______ ein Asylgesuch stellte.  

Am 15. August 2014 fand die Kurzbefragung zur Person (BzP) im EVZ  

und am 12. Januar 2016 die Anhörung zu den Asylgründen statt. 

B.  

Die Beschwerdeführerin brachte zur Begründung ihres Asylgesuchs im 

Wesentlichen vor, sie stamme aus dem Dorf D._______. Eine ihrer 

Schwestern sei im Jahr 2012 aus ihr nicht bekannten Gründen illegal aus 

Eritrea ausgereist, weshalb ihrer Familie in der Folge eine Geldstrafe von 

50000 Nakfa auferlegt worden sei. Da sie diese nicht hätten bezahlen kön-

nen, sei ihr Vater sechs Monate respektive rund drei Monate vor ihrer Aus-

reise inhaftiert und ihrer Familie fortan jegliche staatliche Unterstützung 

verweigert worden. Da sie auch die Schulgebühren nicht mehr hätten be-

zahlen können, habe sie die Schule in der (…) Klasse abbrechen müssen. 

Da sie für sich keine Zukunft in Eritrea gesehen habe, habe sie sich eben-

falls zur Ausreise entschlossen. Am (…) 2013 habe sie nachts zu Fuss il-

legal die Grenze nach Äthiopien überquert. Dort habe sie zunächst ein Jahr 

im Flüchtlingslager B._______ gelebt. Danach sei sie über Addis Abeba in 

den Sudan und von dort nach einigen Tagen nach Libyen gereist. In Tripolis 

sei sie während rund eines Monats festgehalten worden. Am (…) Juni 2014 

sei sie von dort in einem Boot nach Italien losgefahren. Von dort aus sei 

sie nach vier Tagen per Zug in die Schweiz weitergereist. Sie habe für die 

Reise nichts zahlen müssen, weil sie kein Geld gehabt habe und sich ein-

fach anderen Asylsuchenden angeschlossen habe. 

Zum Beleg ihrer Vorbringen reichte die Beschwerdeführerin Kopien eines 

Taufscheins sowie von Identitätsdokumenten ihrer Eltern zu den Akten. 

E-1176/2016 

Seite 3 

C.  

Mit Verfügung vom 25. Januar 2016 stellte das SEM fest, die Beschwerde-

führerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, wies ihr Asylgesuch ab und 

ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an.  

D.  

Mit Eingabe vom 26. Februar 2016 an das Bundesverwaltungsgericht er-

hob die Beschwerdeführerin Beschwerde gegen die vorinstanzliche Verfü-

gung und beantragte sinngemäss deren Aufhebung sowie die Asylgewäh-

rung. Als Beweismittel reichte sie einen Schülerausweis inklusive Überset-

zung sowie ein Zeugnis des Schuljahres 2010/2011 zu den Akten.  

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 2. März 2016 stellte der Instruktionsrichter 

fest, die Beschwerdeführerin könne den Ausgang des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten und forderte sie auf, innert Frist einen Kostenvorschuss 

einzuzahlen. 

F.  

Mit Eingabe vom 16. März 2013 (Poststempel) ersuchte die Beschwerde-

führerin um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung inklusive Ver-

zicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses.  

Am 16. März 2016 ging beim Bundesverwaltungsgericht eine Fürsorgebe-

stätigung der E._______ vom 11. März 2016 ein. 

G.   

Mit Instruktionsverfügung vom 23. März 2016 hiess der Instruktionsrichter 

das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung im Sinn von Art. 65 Abs. 1 

VwVG gut und verzichtete wiedererwägungsweise auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses. Ferner wurde das SEM zur Einreichung einer Ver-

nehmlassung eingeladen. 

H.  

In ihrer Vernehmlassung vom 4. April 2016 hielt die Vorinstanz an ihrer Ver-

fügung fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. 

  

E-1176/2016 

Seite 4 

I.  

Mit Eingabe vom 28. April 2016 (Datum der Postaufgabe) machte die Be-

schwerdeführerin von dem ihr mit Instruktionsverfügung vom 13. April 2016 

eingeräumten Recht zur Replik Gebrauch, hielt an ihren Begehren fest und 

reichte Bestätigungsschreiben von drei Verwandten inklusive Ausweisko-

pien zu den Akten.  

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinn von 

Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zu-

ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet 

auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

1.4 Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

  

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Seite 5 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).  

4.  

4.1 Die Vorinstanz stellte sich in der angefochtenen Verfügung auf den 

Standpunkt, die Vorbringen der Beschwerdeführerin vermöchten den An-

forderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht zu genügen. 

Sie habe widersprüchliche und unpräzise Angaben zum Zeitpunkt der Ver-

haftung ihres Vaters gemacht und die Umstände dieses Vorfalls nicht sub-

stanziiert darzulegen vermocht. Die Inhaftierung ihres Vaters sei demnach 

als unglaubhaft zu erachten. Sie sei auch nicht in der Lage gewesen, die 

angeblich schlechte wirtschaftliche Situation ihrer Familie nachvollziehbar 

zu schildern. Namentlich sei nicht plausibel, dass ihre Eltern im Wissen um 

die seitens der Behörden drohenden Konsequenzen die Flucht ihrer 

Schwester offen eingestanden hätten. Zudem habe sie zu ihrem schuli-

schen Alltag ausweichende und stereotype Aussagen gemacht und ihre 

Angaben zum Zeitpunkt des Schulabbruchs seien widersprüchlich ausge-

fallen. Ihre Schilderungen der Flucht nach Äthiopien würden nicht den Ein-

druck vermitteln, dass sie das Geschilderte selbst erlebt habe, und ihre 

Vorbringen zu ihren Lebensumständen in Äthiopien hätten sich als äus-

serst lebensfremd und substanzlos erwiesen. Schliesslich würden auch 

ihre Angaben zur Weiterreise nach Europa nicht zu überzeugen vermögen, 

da sie nicht erlebnisgeprägt seien. Es sei ihr somit nicht gelungen, die ille-

gale Ausreise und den einjährigen Aufenthalt in einem Flüchtlingslager in 

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Seite 6 

Äthiopien sowie die illegale Weiterreise nach Europa glaubhaft darzulegen, 

weshalb davon ausgegangen werden müsse, dass sie ihren Heimatsaat 

auf andere Weise oder zu einem anderen Zeitpunkt als behauptet verlas-

sen habe oder gar nie in Eritrea, sondern in einem Drittstaat gelebt habe. 

Für diese Annahme spreche auch, dass sie keine glaubhaften Angaben zu 

ihrem Schulalltag habe machen können. Die eingereichten Beweismittel 

vermöchten an dieser Einschätzung nichts zu ändern, zumal sie als Kopien 

nur einen sehr eingeschränkten Beweiswert hätten. Zudem vermöchten sie 

auch nicht zu belegen, dass die Beschwerdeführerin in Eritrea aufgewach-

sen und illegal ausgereist sei.  

Aufgrund der als unglaubhaft erachteten Vorbringen der Beschwerdefüh-

rerin sei festzustellen, dass sie keine subjektiven Nachfluchtgründe nach-

gewiesen oder zumindest glaubhaft gemacht habe. Es reiche nicht aus, 

sich einzig auf eine notorisch schwierige Ausreise zu berufen ohne die kon-

kreten Ausreiseumstände darzutun.  

4.2 Nachdem Eritrea im Dezember 2000 mit Äthiopien ein Friedensabkom-

men unterzeichnet habe und die beiden Länder seit dem Waffenstillstand 

keine militärische Gewalt mehr anwenden würden, herrsche in Eritrea 

keine Bürgerkriegssituation oder Situation allgemeiner Gewalt im Sinne 

von Art. 83 Abs. 4 AuG (SR 142.20) mehr. Da die Beschwerdeführerin ihre 

Fluchtumstände nicht glaubhaft gemacht habe, sei es dem SEM nicht mög-

lich, allfällige individuelle Wegweisungshindernisse abschliessend zu prü-

fen. Zumal auch ihre Angaben zur Finanzierung ihrer Reise nach Europa 

nicht geglaubt werden könne, sei davon auszugehen, dass in ihrem Umfeld 

Finanzquellen existieren würden. 

4.3 Die Beschwerdeführerin hielt in ihrer Beschwerdeeingabe im Wesent-

lichen an ihrer Herkunft aus Eritrea sowie ihren Vorbringen fest, die sie im 

erstinstanzlichen Verfahren zu Protokoll gegeben hat. Da sie in der Nähe 

der Grenze aufgewachsen sei, habe sie gewusst, wo sich die Grenzsolda-

ten aufhalten würden, weshalb die Grenzüberquerung nicht schwierig ge-

wesen sei. Ihre Reise von Äthiopien in die Schweiz sei von zwei in der 

Schweiz wohnhaften Verwandten bezahlt worden. Sie habe dies im erstin-

stanzlichen Verfahren aus Angst nicht erwähnt, weil sie von den Schlep-

pern davor gewarnt worden sei, über die wahren Reiseumstände zu spre-

chen. 

  

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Seite 7 

4.4 Die Vorinstanz stellte in ihrer Vernehmlassung insbesondere fest, das 

auf Beschwerdeebene eingereichte Schuldzeugnis sei kein hinreichender 

Beleg für die von der Beschwerdeführerin gelten gemachten Fluchtgründe. 

Es handle sich dabei nicht um ein rechtsgenügliches Identitätsdokument 

und es stehe nicht fest, dass dieses der Beschwerdeführerin tatsächlich 

zustehe. Ausserdem könnten solche Dokumente in Eritrea oder in der erit-

reischen Diaspora leicht käuflich erworben werden. 

4.5 In ihrer Replik verwies die Beschwerdeführerin erneut auf ihre in der 

Schweiz als Flüchtlinge anerkannten Verwandten, die ihre Gefährdungssi-

tuation bestätigen könnten. 

5.  

5.1 Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, nachdem ihre 

Schwester das Land verlassen habe, sei ihr Vater dazu aufgefordert wor-

den, einen gewissen Geldbetrag zu bezahlen, ansonsten werde er inhaf-

tiert. Nachdem er den verlangten Betrag nicht habe bezahlen können, sei 

er trotz seiner Behinderung in ein Gefängnis in F._______ gebracht wor-

den. In der Folge sei die restliche Familie unter enormem Druck gestanden 

und es seien ihnen sämtliche Rechte – wie die Lebensmittelvergabe oder 

die medizinische Betreuung – entzogen worden. Sie habe für sich in die-

sem Land keine Zukunft mehr gesehen, weshalb sie ausgereist sei. 

5.2 Vorab ist anzumerken, dass das Bundesverwaltungsgericht die Erwä-

gungen des SEM in der angefochtenen Verfügung als überzeugend erach-

tet. Die Schilderungen der Beschwerdeführerin in Bezug auf die Verhaftung 

ihres Vaters erwecken einen unglaubhaften Eindruck, zumal sie einerseits 

Widersprüche aufweisen (vgl. SEM-Akten, A3 S. 6; A17, F73, F76 f., F101, 

F104 ff.) und andererseits unsubstanziiert sind. Es ist ausserdem nur 

schwer nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin – ohne persönliche 

Probleme mit den heimatlichen Behörden gehabt zu haben – das Land ver-

lassen haben soll, nachdem ihre Familie gerade für die Ausreise ihrer 

Schwester im Jahr 2012 bestraft und der Vater in Haft genommen worden 

sein soll (vgl. SEM-Akten, A17, F43 ff., F71). Angesichts des Umstands, 

dass die Beschwerdeführerin seit ihrem Aufenthalt in der Schweiz sowohl 

mit ihrer Mutter als auch mit ihrer im Ausland lebenden Schwester telefo-

nieren konnte, kann schliesslich nicht geglaubt werden, die Beschwerde-

führerin habe keine Möglichkeit gehabt, von ihrer Familie in Eritrea zu er-

fahren, ob diese aufgrund ihrer Ausreise Probleme bekommen habe (vgl. 

a.a.O., F34 ff., F124 ff.). Aufgrund der nachfolgenden Erwägungen erübri-

gen sich jedoch weitere Ausführungen zur Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen. 

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5.3  

5.3.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der 

Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die rechtliche Begründung 

der vorinstanzlichen Verfügung gebunden (vgl. Art. 62 Abs. 4 VwVG). Da-

mit kann es eine angefochtene Verfügung im Ergebnis gleich belassen, 

dieser aber eine andere Begründung zu Grunde legen (Motivsubstitution). 

Vorliegend nimmt das Gericht bezüglich des Kerns der Begründung des 

Asylgesuchs eine Motivsubstitution im erwähnten Sinn vor und prüft die 

Verfolgungsvorbringen nachfolgend unter dem Gesichtspunkt der flücht-

lings- respektive asylrechtlichen Relevanz. Insofern erübrigt sich letztlich 

eine abschliessende Prüfung der Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen. 

5.3.2 Nach Durchsicht der Verfahrensakten kommt das Bundesverwal-

tungsgericht zum Schluss, dass es den Vorbringen der Beschwerdeführe-

rin an der asylrechtlichen Relevanz fehlt. Weder aus ihren an den Befra-

gungen protokollierten Aussagen im erstinstanzlichen Verfahren noch aus 

ihren Eingaben auf Beschwerdeebene geht hervor, dass sie persönlich aus 

einem in Art. 3 Abs. 1 AsylG genannten Grund einer Gefährdung im Sinn 

von Art. 3 Abs. 2 AsylG ausgesetzt gewesen wäre, die zu ihrer Ausreise 

geführt hätte, oder ihr eine solche in Zukunft drohen würde. An der BzP 

gab sie zunächst zu Protokoll, nach der Verhaftung ihres Vaters sei ihre 

Familie durch die Behörden belästigt worden, während sie, konkret dazu 

befragt, unter anderem ausführte, sie seien zu Geldleistungen aufgefordert 

worden (vgl. SEM-Akten, A3, S. 6). An der einlässlichen Anhörung hinge-

gen gab sie mehrfach an, ihre Familie habe nach der Inhaftierung ihres 

Vaters zwar ein schwieriges Leben gehabt, sei aber von den heimatlichen 

Behörden nicht weiter behelligt worden, und sie persönlich habe keine 

Schwierigkeiten gehabt (vgl. SEM-Akten, A17, F103 und F203). Sie 

brachte zudem mehrmals vor, sie habe ihren Heimatstaat verlassen, weil 

sie dort für sich keine Zukunft mehr gesehen habe (vgl. SEM-Akten, A17, 

F72, F121, F123 und F232). 

5.4  

5.4.1 Eine Reflexverfolgung liegt gemäss Lehre und langjähriger Praxis 

vor, wenn sich die Verfolgungsmassnahmen – abgesehen von der primär 

betroffenen Person – auch auf Familienangehörige und Verwandte erstre-

cken. Dies kann im Sinn von Art. 3 AsylG flüchtlingsrechtlich relevant sein, 

allerdings hängen die Wahrscheinlichkeit einer Reflexverfolgung und deren 

Intensität stark von den konkreten Umständen des Einzelfalles ab. Jeden-

falls muss die befürchtete Benachteiligung aus einem der vom Gesetz auf-

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gezählten Motive erfolgen und die Furcht davor realistisch und nachvoll-

ziehbar sein (vgl. bereits Entscheidungen und Mitteilungen der Schweize-

rischen Asylrekurskommission [EMARK] 1994 Nr. 5 E. 3.h); BVGE 2011/51 

E. 6.2). 

5.4.2 Nach dem Gesagten besteht auch keine Veranlassung davon auszu-

gehen, die Beschwerdeführerin hätte wegen des Verhaltens ihrer Schwes-

ter respektive der Inhaftierung ihres Vaters – aus einem der in Art. 3 AsylG 

genannten Gründen – Verfolgungsmassnahmen erlitten, oder ihr würden 

solche bei einer Rückkehr in ihren Heimatstaat drohen. So ist ihren Schil-

derungen zu entnehmen, dass ihre Schwester nicht aufgrund eines kon-

kreten Vorfalls oder wegen drohenden Verfolgungsmassnahmen das Land 

verlassen hat (vgl. SEM-Akten, A17, F118 ff.). Demzufolge sind keine Hin-

weise ersichtlich, wonach die Beschwerdeführerin konkrete Verfolgungs-

massnahmen zu befürchten hätte. Sie gab diesbezüglich auch zu Proto-

koll, sie selbst sei weder vor der Inhaftierung ihres Vaters noch danach 

durch die heimatlichen Behörden behelligt oder auch nur kontaktiert wor-

den (vgl. a.a.O., F77, F81, F103). 

5.5  

5.5.1 Gemäss langjähriger bisheriger Praxis der schweizerischen Asylbe-

hörden begründete bereits eine (glaubhaft gemachte) illegale Ausreise aus 

Eritrea ohne Weiteres die Flüchtlingseigenschaft. 

5.5.2 Das Bundesverwaltungsgericht befasste sich im Rahmen des Urteils  

D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 (als Referenzurteil publiziert) mit der 

Frage, ob Eritreerinnen und Eritreer, die ihr Land illegal verlassen haben, 

allein deswegen bei einer Rückkehr Verfolgung zu befürchten haben. Das 

Gericht kam dabei zum Schluss, dass sich die bisherige Praxis nicht mehr 

aufrechterhalten lasse und vom SEM zwischenzeitlich zu Recht angepasst 

worden sei. Für die Entscheidfindung des Gerichts war auch die Tatsache 

von Bedeutung, dass seit einiger Zeit Personen aus der eritreischen 

Diaspora für kurze Aufenthalte in ihren Heimatstaat zurückkehren und sich 

unter ihnen auch Personen befinden, die Eritrea zuvor illegal verlassen hat-

ten. Es sei mithin nicht mehr davon auszugehen, dass einer Person einzig 

aufgrund ihrer unerlaubten Ausreise aus Eritrea eine flüchtlingsrechtlich re-

levante Verfolgung droht. Von der begründeten Furcht vor intensiven und 

flüchtlingsrechtlich begründeten Nachteilen sei nur dann auszugehen, 

wenn zur illegalen Ausreise weitere Faktoren hinzukommen, welche die 

asylsuchende Person in den Augen der eritreischen Behörden als misslie-

bige Person erscheinen lassen (a.a.O., E. 5). 

E-1176/2016 

Seite 10 

5.5.3 Gemäss den vorangegangenen Erwägungen bestehen keine An-

knüpfungspunkte, welche die Beschwerdeführerin in den Augen des eritre-

ischen Regimes als missliebige Person erscheinen lassen könnten respek-

tive wurden keine solchen geltend gemacht. 

5.6 Zusammenfassend ist es der Beschwerdeführerin somit – letztlich auch 

hier ungeachtet der Frage, ob der illegale Grenzübertritt vom SEM zu 

Recht als unglaubhaft qualifiziert worden ist – nicht gelungen, eine rele-

vante Verfolgungsgefahr im Sinn von Art. 3 beziehungsweise Art. 54 AsylG 

darzutun. Das SEM hat folglich zu Recht ihre Flüchtlingseigenschaft ver-

neint und ihr Asylgesuch abgelehnt. 

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

7.2  

7.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

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Seite 11 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

7.2.2 Das SEM hat in der angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin-

gewiesen, dass das flüchtlingsrechtliche Gebot des Non-Refoulement nur 

Personen schützt, welche die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der 

Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Ge-

fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 

AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Ver-

fahren keine Anwendung finden. 

7.2.3  

7.2.3.1 Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 

10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche 

oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Pra-

xis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder er-

niedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

7.2.3.2 Aus den Aussagen Beschwerdeführerin ergeben sich keine An-

haltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung in den Heimat-

staat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder 

Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wären. Gemäss 

Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) so-

wie jener des UN-Anti-Folterausschusses müssten die Beschwerdeführe-

rin eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, 

dass ihnen im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Be-

handlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien 28. Feb-

ruar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Davon ist nach 

den vorstehenden Erwägungen nicht auszugehen. 

7.2.3.3 Namentlich hat sie weder im erstinstanzlichen noch im Beschwer-

deverfahren in irgendeiner Form geltend gemacht, bei einer Rückkehr nach 

Eritrea in den Militärdienst respektive National Service eingezogen zu wer-

den. Nachdem sie selber offenbar nicht von einem entsprechenden Risiko 

ausgeht, besteht keine Veranlassung von Amtes wegen vom Gegenteil 

auszugehen; dies umso weniger angesichts der Tatsache, dass in der erit-

reischen Praxis für weibliche Staatsangehörige im dienstpflichtigen Alter 

verschiedene Dienst-Befreiungsgründe bekannt sind (vgl. Referenzurteil 

BVGer D-2311/2016 E. 12.4 und 12.5 S. 19 ff.).  

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Seite 12 

7.2.3.4 In diesem Zusammenhang kann der Vollständigkeit halber auch da-

rauf hingewiesen werden, dass Personen, die sich – wie die Beschwerde-

führerin – seit mehr als drei Jahren im Ausland aufhalten, die Möglichkeit 

haben, ihre Situation mit dem Heimatstaat durch Bezahlung der sogenann-

ten Zweiprozentsteuer und Unterzeichnung eines Reuebriefs zu regeln  

und auf diesen Weise den sogenannten Diasporastatus zu erlangen; mit 

diesem kann ein Dokument namens Residence Clearance Form erhältlich 

gemacht werden, dessen Inhaber dieses Dokuments für die Dauer von drei 

Jahren von der Dienstpflicht befreit sind und Eritrea in dieser Zeit ohne 

Ausreisevisum wieder verlassen dürfen (vgl. zum Ganzen a.a.O. E. 13.3 

S. 24 f.). 

7.2.4 Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Eritrea lässt den 

Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erschei-

nen.  

7.2.5 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im 

Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

7.3  

7.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

7.3.2 Zur Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach Eritrea 

hat das Bundesverwaltungsgericht jüngst im Rahmen des bereits erwähn-

ten Referenzurteils D-2311/2016 eine aktualisierte Lageanalyse vorge-

nommen (vgl. a.a.O. E. 15 f.).  

7.3.2.1 Zusammenfassend gelangte das Gericht dabei zum Schluss, dass 

in Bezug auf Eritrea zum heutigen Zeitpunkt weder von einem Krieg, Bür-

gerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt auszugehen ist, noch 

sonstige Gründe für eine generelle Unzumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zugs vorliegen (vgl. a.a.O. E. 17.2). Die Annahme einer konkreten Gefähr-

dung im Sinn von Art. 83 Abs. 4 AuG rechtfertigt sich in der Regel nicht 

schon deshalb, weil die wirtschaftliche Situation und damit die allgemeinen 

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Lebensbedingungen im betreffenden Staat schwierig sind und dort bei-

spielsweise Wohnungsnot oder hohe Arbeitslosigkeit herrschen (vgl. 

BVGE 2014/26 E. 7.6).  

7.3.2.2 Zwar ist die wirtschaftliche Lage in Eritrea nach wie vor schwierig. 

Die medizinische Grundversorgung, die Ernährungssituation, der Zugang 

zu Wasser und auch der Zugang der Bevölkerung zu Bildung haben sich 

aber stabilisiert. Der kriegerische Konflikt mit dem Nachbarland Äthiopien 

ist seit vielen Jahren faktisch beendet; in diesem Zusammenhang zeichnet 

sich in letzter Zeit überdies eine deutliche Entspannung des Verhältnisses 

ab (vgl. etwa Neue Zürcher Zeitung [NZZ], 5. Juni 2018: "Äthiopien akzep-

tiert Friedensabkommen mit Langzeit-Rivale Eritrea"; NZZ, 27. Juni 2018: 

"Friedensgespräche zwischen Langzeit-Rivalen Äthiopien und Eritrea"). 

Auch im Inneren des Landes sind keine ernsthaften ethnischen oder religi-

ösen Konflikte zu verzeichnen. Zu erwähnen sind des Weiteren die um-

fangreichen Zahlungen aus der eritreischen Diaspora im Ausland, von de-

nen ein grosser Teil der Bevölkerung profitiert.  

7.3.2.3 Das Bundesverwaltungsgericht zieht aus diesen Umständen den 

Schluss, dass die erhöhten Anforderungen an den Wegweisungsvollzug, 

wie sie gemäss der früheren Praxis vor dem Hintergrund der damaligen 

wirtschaftlich und gesellschaftlich prekären Lage in Eritrea Bedingung wa-

ren (vgl. EMARK 2005 Nr. 12), nicht mehr gerechtfertigt sind. Dabei vermag 

auch die Situation in Bezug auf die anhaltende Überwachung der Bevölke-

rung nicht zur Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu führen. Ange-

sichts der schwierigen allgemeinen Lage des Landes muss jedoch in Ein-

zelfällen nach wie vor von einer Existenzbedrohung ausgegangen werden, 

wenn besondere Umstände vorliegen. Die Zumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs bleibt im Einzelfall zu prüfen. 

7.3.3 Somit ist danach zu fragen, ob bei der Beschwerdeführerin beson-

dere Umstände vorliegen, aufgrund derer von einer Existenzbedrohung 

ausgegangen werden müsste. Es kann vorab auf die überzeugenden Aus-

führungen des SEM in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden 

(vgl. S. 7).  

7.3.4 Aus den Befragungsprotokollen der Beschwerdeführerin geht hervor, 

dass ihre Familie mit der Ausreise ihrer Schwester unter schwierigen Be-

dingungen zu leben hatte. Ihren eigenen Angaben zufolge verfügt die Be-

schwerdeführerin aber in ihrem Heimatstaat über ein soziales Beziehungs-

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Seite 14 

netz sowie über (…)jährige Schulbildung. Wie bereits in Erwägung 5.2 aus-

geführt, hinterlassen die Schilderungen der Beschwerdeführerin einen un-

glaubhaften Eindruck, zumal sie einige Ungereimtheiten aufweisen und sie 

teilweise lebensfremd und unsubstanziiert wirken. Einerseits erscheint vor-

geschoben, soweit sie angab, sie wisse nicht, aus welchen Grünen ihre 

Schwester das Land verlassen habe, weshalb diese die in Eritrea verblie-

bene Familie finanziell nicht unterstützen könne und wie es ihrer Familie 

seit ihrer eigenen Ausreise ergangen sei (a.a.O., F97 f., 18 ff., F124 ff., 

F133: „Können Sie sich noch daran erinnern, was Ihnen Ihre Mutter erzählt 

hat, wie es ihr ergangen ist, nachdem Sie ausgereist sind?“ A: „Sie wusste, 

dass ich noch am Leben bin. Und mehr hat sie mir nicht erzählt.“, F134 f.). 

So vermochte sie trotz des (…)jährigen Schulbesuchs weder ihren Schul-

alltag zu beschreiben noch andere Fragen dazu zu beantworten (vgl. SEM-

Akten, A17, F62 ff., F67, F207 ff., F216).  

7.3.5 Aufgrund dieses Aussageverhaltens verunmöglicht es die Beschwer-

deführerin dem Gericht unter Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht, eine um-

fassende Prüfung allfälliger individueller Wegweisungsvollzugshindernisse 

vorzunehmen. Es ist bei dieser Aktenlage praxisgemäss davon auszuge-

hen, dass keine persönlichen Gründe gegen ihre Rückkehr nach Eritrea 

sprechen und sie dort nicht in eine existenziell bedrohliche Situation gera-

ten wird. 

7.3.6 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch 

als zumutbar. 

7.4 Mit Blick auf die Möglichkeit des Vollzugs der Wegweisung im Sinn von 

Art. 83 Abs. 2 AuG ist zwar einzuräumen, dass zwangsweise Rückführun-

gen nach Eritrea derzeit generell nicht möglich sind. Jedoch steht es der 

Beschwerdeführerin offen, freiwillig in ihren Heimatstaat zurückzukehren, 

was praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit des Wegweisungs-

vollzugs entgegensteht. Es obliegt der Beschwerdeführerin, sich bei der 

zuständigen Vertretung ihres Heimatstaats die für eine Rückkehr notwen-

digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. auch BVGE 

2008/34 E. 12). Der Vollzug der Wegweisung ist folglich auch als möglich 

zu bezeichnen (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

7.5 Die durch das SEM verfügte Wegweisung und deren Vollzug stehen 

somit in Übereinstimmung mit den zu beachtenden Bestimmungen und 

sind zu bestätigen. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufi-

gen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

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Seite 15 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerde-

führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Indessen wurde der mit 

Eingabe vom 14. März 2016 gestellte Antrag auf unentgeltliche Prozess-

führung im Sinn von Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Zwischenverfügung vom 

23. März 2016 gutgeheissen. Die finanziellen Verhältnisse haben sich ge-

mäss der Aktenlage bisher nicht verändert. Somit hat die Beschwerdefüh-

rerin keine Verfahrenskosten zu tragen. 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Markus König Martina Stark 

 

 

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