# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ed8613c6-c6b9-57fa-b14e-dfdce069e986
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-02-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 15.02.2013 LE120076
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE120076_2013-02-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: LE120076-O/U 

 
Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin  

Dr. M. Schaffitz und Ersatzoberrichter Dr. S. Mazan sowie  

Gerichtsschreiberin lic. iur. L. Stünzi 

Beschluss und Urteil vom 15. Februar 2013 

 
in Sachen 

 
A._____,  
Gesuchsgegner und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 
gegen 

 
B._____,  
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

 
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y1._____  

substituiert durch lic. iur. Y2._____  

 

 
betreffend Eheschutz (Unterhaltsbeiträge, Kosten- und  
Entschädigungsfolgen) 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Dielsdorf vom 24. September 2012 (EE120047) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

" 1. Es sei die Klägerin zum Getrenntleben zu berechtigen und es sei 
davon Vormerk zu nehmen, dass die eheliche Gemeinschaft per 
8. September 2012 aufgegeben wurde; 

 2. es sei die eheliche Wohnung an der ….-Strasse …, C._____ für 
die Zeit des Getrenntlebens samt Mobiliar und Hausrat dem Be-
klagten zuzuweisen; die Klägerin erklärt sich ausdrücklich damit 
einverstanden, dass der Mietvertrag auf den Beklagten übertra-
gen wird; 

 3. es sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin die persönlichen 
Effekten und die Dokumente des gemeinsamen Sohnes D._____ 
aus der ehelichen Wohnung herauszugeben; 

 4. es sei der gemeinsame Sohn D._____, geb. tt.mm.2011, unter die 
Obhut der Klägerin zu stellen; 

 5. es sei der Beklagte berechtigt zu erklären, den gemeinsamen 
Sohn D._____ an jedem zweiten Samstag von 09:00 Uhr bis 
18:00 Uhr auf eigene Kosten zu sich zu nehmen oder mit sich auf 
Besuch zu nehmen; 

 6. es sei der Beklagte zur Leistung von angemessenen Unterhalts-
beiträgen an den gemeinsamen Sohn D._____ jeweils zahlbar im 
Voraus auf den ersten eines Monats an die Klägerin, erstmals per 
1. September 2012, zu verpflichten;  

 7. es sei der Beklagte zur Leistung von angemessenen Ehegatten-
unterhaltsbeiträgen an die Klägerin, jeweils zahlbar im Voraus auf 
den ersten eines Monats, erstmals per 1. September 2012, zu 
verpflichten; 

 alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. 8% Mehr-
wertsteuer zulasten des Beklagten." 

Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren  
am Bezirksgericht Dielsdorf: 

1. Es wird festgestellt, dass die Parteien zum Getrenntleben berechtigt sind 

und seit dem 8. September 2012 getrennt leben. 

2. Die eheliche Wohnung an der …-Strasse …, C._____ wird für die Zeit der 

Trennung samt Hausrat und Mobiliar dem Beklagten zur alleinigen Benut-

zung zugewiesen. 

- 3 - 

3. Der gemeinsame Sohn D._____, geboren am tt.mm.2011, wird für die Dauer 

des Getrenntlebens unter die Obhut der Klägerin gestellt. 

4. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin auf erstes Verlangen sämtliche 

Ausweispapiere (Pass, Identitätskarte) des Sohnes D._____ herauszuge-

ben. 

5. Der Beklagte ist berechtigt, den Sohn D._____ jeden Mittwoch Abend ab 

17.30 bis 22.00 Uhr und jeden Samstag, von 9.00 bis 18.00 Uhr sowie am 2. 

Tag der Doppelfeiertage Weihnachten / Neujahr und Ostern / Pfingsten auf 

eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.  

Dem Beklagten wird kein Ferienbesuchsrecht eingeräumt. 

Den Parteien steht es zu, einvernehmlich und fallweise weitere zusätzliche 

Besuche des Sohnes D._____ beim Beklagten zu vereinbaren 

6. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für die Dauer des Getrenntle-

bens einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von insgesamt Fr. 2'244.–, zu be-

zahlen, nämlich Fr. 1'394.– für sie persönlich und Fr. 850.– für den Sohn 

D._____, allfällige gesetzliche oder vertragliche Kinderzulagen, zahlbar im 

Voraus jeweils auf den Ersten eines Monats, rückwirkend auf den 8. Sep-

tember 2012 (wobei für September 2012 der volle Unterhaltsbeitrag ge-

schuldet ist). 

7. (Gerichtsgebühr) 

8. Die Kosten werden dem Beklagten auferlegt, jedoch zufolge Bewilligung der 

unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse genom-

men. Eine Nachforderung im Sinne von Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

9. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'800.– (zuzüglich 8% Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 

10. (Mitteilung) 

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11. (Rechtsmittel) 

Berufungsanträge: 

Des Gesuchgegners und Berufungsklägers (Urk. 28): 
" 1. Es sei in Aufhebung von Ziffer 6 des Urteils vom 24. September 

2012 des Bezirksgerichts Dielsdorf der Berufungskläger für die 
Dauer des Getrenntlebens zu verpflichten, einen monatlichen Un-
terhaltsbeitrag von Fr. 1'209.00 für den Sohn D._____ zu bezah-
len, zuzüglich allfällige Kinderzulagen, zahlbar im Voraus jeweils 
auf den Ersten eines Monats, rückwirkend auf den 8. September 
2012. Es sei kein Ehegattenunterhalt geschuldet.  

 2. Es sei in Aufhebung von Ziffer 8 des Urteils vom 24. September 
2012 des Bezirksgerichts Dielsdorf die Entscheidgebühr von 
Fr. 3'725.00 den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen. Sie sei je-
doch zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung 
einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. 

 3. Es sei die Ziffer 9 des Urteils vom 24. September 2012 des Be-
zirksgerichts Dielsdorf ersatzlos aufzuheben. 

 4. Es sei dieser Berufung betreffend Unterhalt und Kostenverteilung 
des erstinstanzlichen Verfahrens superprovisorisch die aufschie-
bende Wirkung zu erteilen. 

 5. Dem Berufungskläger sei die unentgeltliche Rechtspflege zu ge-
währen. 

 6. Als unentgeltliche Rechtsbeiständin sei dem Berufungskläger 
Rechtsanwältin lic. iur. X._____, … [Adresse], zu bestellen. 

 7. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be-
rufungsbeklagten bzw. der Beschwerdegegnerin. 

 
Der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten (Urk. 36): 

" 1. Es seien die Anträge unter Ziff. 1 der Berufungsschrift auf Reduk-
tion des Kindesunterhalts sowie Aufhebung des Ehegattenunter-
halts vollumfänglich abzuweisen; 

 2. es sei der Antrag unter Ziff. 2 der Berufungsschrift auf Teilung der 
Gerichtskosten je zur Hälfte abzuweisen; eventualiter seien die 
Gerichtskosten der Vorinstanz zu 2/3 dem Berufungskläger sowie 
zu 1/3 der Berufungsbeklagten aufzuerlegen, jedoch zufolge der 
bewilligten unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die 
Gerichtskasse zu nehmen; 

 3. es sei der Antrag unter Ziff. 3 der Berufungsschrift auf Aufhebung 
der Ziff. 9 des Urteils der Vorinstanz vollumfänglich abzuweisen; 

- 5 - 

 4. es sei der Berufungsbeklagten die unentgeltliche Rechtspflege zu 
gewähren und in der Person der Unterzeichneten ein unentgeltli-
cher Rechtsbeistand zu bestellen; 

alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 8% MWST zu 
Lasten des Berufungsklägers." 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien standen vor Vorinstanz seit Juni 2012 in einem Ehe-

schutzverfahren (Urk. 1). Anlässlich der vorinstanzlichen Instruktionsverhandlung 

vom 24. September 2012 schlossen die Parteien eine Teilvereinbarung betreffend 

das Getrenntleben sowie die Zuteilung der ehelichen Wohnung (Urk. 19). Am 

24. September 2012 fällte die Vorinstanz sodann das eingangs wiedergegebene 

Urteil (Urk. 29).  

2. Gegen dieses Urteil erhob der Gesuchsgegner und Berufungskläger 

(fortan Gesuchsgegner) mit Eingabe vom 16. November 2012 innert Frist Beru-

fung, wobei er die oben angeführten Anträge stellte (Urk. 28). Mit Verfügung vom 

20. November 2012 wurde der Berufung mit Bezug auf die angefochtenen Kos-

ten- und Entschädigungsfolgen die aufschiebende Wirkung erteilt. Die Berufungs-

antwort der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten (fortan Gesuchstellerin) da-

tiert vom 24. Dezember 2012 und enthält die ebenfalls eingangs wiedergegebe-

nen Anträge (Urk. 36). Die Berufungsantwort wurde dem Gesuchsgegner zur 

Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 38). 

II. 

 1. Vorbemerkungen 

1.1 Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind die Unterhaltsbeiträge 

an die Gesuchstellerin persönlich und den gemeinsamen Sohn der Parteien sowie 

die erstinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen, während die übrigen 

- 6 - 

Regelungen zum Getrenntleben der Parteien (Zuteilung eheliche Liegenschaft, el-

terliche Obhut und Besuchsrecht, Herausgabe Ausweispapiere) unangefochten 

blieben. Die Dispositiv-Ziffern 1-5 sowie 7 des angefochtenen Urteils sind mit Ein-

gang der Berufungsantwort am 27. Dezember 2012 (Urk. 36) rechtskräftig gewor-

den (Art. 315 Abs. 1 ZPO), was vorzumerken ist.  

1.2 Gemäss Art. 272 ZPO gilt in eherechtlichen Summarverfahren der Un-

tersuchungsgrundsatz. Dies bedeutet, dass das Gericht den Sachverhalt von Am-

tes wegen feststellt und grundsätzlich nicht an die Parteivorbringen gebunden ist 

(DIKE-Komm-ZPO, Art. 272 N 109). Betreffend die Bindung an die Parteianträge 

gilt für die Belange der Ehegatten untereinander indes die Dispositionsmaxime 

(DIKE-Komm-ZPO, Art. 272 N 105, Art. 58 Abs. 1 ZPO). Dies bedeutet, dass das 

Gericht – auch im Rechtsmittelverfahren – an die Parteianträge gebunden ist. Das 

Gericht kann mithin weder mehr zusprechen, als eine Partei verlangt, noch weni-

ger, als eine Partei anerkannt hat. Art. 296 Abs. 3 ZPO erklärt demgegenüber in 

Kinderbelangen den Offizialgrundsatz für anwendbar, weshalb das Gericht in die-

sem Bereich ohne Bindung an die Parteianträge entscheidet. Gestützt auf 

Art. 296 Abs. 1 ZPO erforscht das Gericht hinsichtlich der Kinderbelange den 

Sachverhalt von Amtes wegen, die Untersuchungsmaxime ist in diesem Bereich 

somit nicht eingeschränkt. Es sind daher in allen Instanzen sowohl echte als auch 

unechte Noven zulässig (Schweighauser in: Sutter-Somm/Hasenböhler/ Leuen-

berger, ZPO Komm., Art. 296 N 22).  

 1.3 Auf die Parteivorbringen ist im Folgenden insoweit einzugehen, als dies 

für die Entscheidfindung erforderlich ist. 

 2. Unterhaltsbeiträge 

 2.1 Die Vorinstanz hat den Gesuchsgegner verpflichtet, der Gesuchstelle-

rin rückwirkend ab 8. September 2012 einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von 

Fr. 2'244.– zuzüglich allfällige gesetzliche oder vertragliche Kinderzulagen zu be-

zahlen, wobei ein Betrag von Fr. 1'394.– auf die Gesuchstellerin und Fr. 850.– auf 

den gemeinsamen Sohn entfalle. Der Unterhaltsberechnung legte die Vorinstanz 

ein Einkommen des Gesuchsgegners von Fr. 5'804.– und ein solches der Ge-

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suchstellerin von Fr. 2'316.– zu Grunde und ging von einem Bedarf der Parteien 

von Fr. 3'553.– (Gesuchsgegner) bzw. Fr. 4'545.– (Gesuchstellerin mit dem ge-

meinsamen Sohn) aus. Den resultierenden Freibetrag von Fr. 22.– teilte die Vo-

rinstanz im Verhältnis 2:1 auf die Gesuchstellerin mit dem gemeinsamen Sohn 

und den Gesuchsgegner auf. Unbestritten blieb der Beginn der Zahlungspflicht 

rückwirkend ab dem 8. September 2012. Hiervon ist im Folgenden auszugehen.  

 2.2 Der Gesuchsgegner wehrt sich im Rahmen der Berufung gegen ein-

zelne Positionen der Bedarfsrechnung. So rügt er die bei der Gesuchstellerin im 

Bedarf angerechneten Betreuungskosten von Fr. 500.–. Die Gesuchstellerin habe 

selbst ausführlich dargelegt, dass ihr keine Betreuungskosten für den gemeinsa-

men Sohn entstehen würden, da ihre Eltern die Betreuung ohne Entgelt über-

nehmen würden (nachstehend Erw. 2.3.a). 

 Weiter moniert er die Tatsache, dass in seinem Bedarf die Schuldentilgungs-

raten im Betrag von monatlich Fr. 1'041.60 nicht berücksichtigt worden seien. 

Entgegen den vorinstanzlichen Ausführungen habe er an der Verhandlung vom 

10. September 2012 ausgeführt, dass es sich um eheliche Schulden handle und 

das Geld unter anderem für die gemeinsame Wohnung verwendet worden sei. 

Überdies gelte im Eheschutzverfahren der Untersuchungsgrundsatz, weshalb die 

Vorinstanz den Sachverhalt von Amtes wegen hätte feststellen müssen (nachste-

hend Erw. 2.3.b).  

 2.3  a) Betreuungskosten 

 Mit Bezug auf die der Gesuchstellerin angerechneten Betreuungskosten gilt 

es festzuhalten, dass sie im Rahmen der Verhandlung vom 10. September 2012 

tatsächlich angegeben hatte, sie könne die Betreuung des gemeinsamen Sohnes 

mit ihrer Familie regeln. Nach dem Aufenthalt der Mutter (welcher aufgrund der 

fehlenden Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz maximal 90 Tage dauert) könne 

der Vater in die Schweiz einreisen, um sie bei der Kinderbetreuung zu unterstüt-

zen. Da ihr die Mutter für die Kinderbetreuung nichts verrechne, entstünden ihr 

keine Betreuungskosten. Demgegenüber würden ihr aber Umtriebskosten von 

rund Fr. 500.– entstehen (VI-Prot. S. 6).  

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 Dies erscheint nachvollziehbar, reisen doch die Eltern der Gesuchstellerin 

aus E._____ [Staat in Südosteuropa] an, um ihre Tochter bei der Kinderbetreuung 

zu unterstützen. Alleine die Reisekosten sowie die Lebenshaltungskosten der El-

tern, welche das Budget der Gesuchstellerin zusätzlich belasten werden, lassen 

einen Betrag von Fr. 500.– als angemessen erscheinen. Für den Fall, dass die 

Betreuung des Kindes in der Zukunft nicht von den Eltern der Gesuchstellerin 

übernommen werden könnte, wäre die Gesuchstellerin sodann aufgrund ihrer Er-

werbstätigkeit während sechs Stunden pro Tag auf eine externe Kinderbetreuung 

angewiesen. Die Kosten für eine solche externe Kinderbetreuung sind mit 

Fr. 500.– pro Monat sodann eher tief angesetzt. Überdies gilt es zu berücksichti-

gen, dass die Gesuchstellerin als Mutter eines knapp zweijährigen Kleinkindes 

nicht verpflichtet wäre, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Die Tatsache, dass 

sie dies dennoch tut und damit rund Fr. 2'300.–  pro Monat zum Familienbudget 

beiträgt, sollte honoriert und der Verbleib im Erwerbslebens nicht zusätzlich er-

schwert werden, indem eine adäquate Lösung zur Kinderbetreuung verunmöglicht 

wird.  

 Vor dem Hintergrund dieser Erwägungen sind die von der Vorinstanz be-

rücksichtigten Fr. 500.– im Bedarf der Gesuchstellerin zu belassen. 

 b) Schuldentilgungsrate 

 Zinsen und Ratenzahlungen für Abzahlungsgeschäfte und Konsumkredite 

sind zum Bedarf des Unterhaltspflichtigen hinzuzurechnen, sofern sie vor Aufhe-

bung des gemeinsamen Haushaltes einverständlich eingegangen wurden und 

auch tatsächlich und nachweisbar bezahlt werden. Die Berücksichtigung von Kre-

ditraten im Bedarf einer Partei kommt von Vornherein nur dann und soweit in Fra-

ge, als dadurch keine Unterdeckung der Existenzminima entsteht.  

 Der Gesuchsgegner macht im Rahmen der Berufung mit Verweis auf seine 

Ausführungen an der Verhandlung vom 10. September 2012 (vgl. VI-Prot. S. 4 ff.) 

geltend, er habe den Kredit zur Finanzierung von Wohnungsmobiliar während der 

Ehe mit der Gesuchstellerin aufgenommen, weshalb es sich um eheliche Schul-

den handle, welche im Bedarf zu berücksichtigen seien. Diesbezüglich ist der Ge-

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suchstellerin beizupflichten, dass der Gesuchsgegner zu Protokoll gegeben hat, 

für die Wohnungseinrichtung lediglich Fr. 15'000.– aufgenommen zu haben, wäh-

rend sich der Gesamtbetrag des Darlehens auf Fr. 65'000.– belaufe (vgl. VI-Prot. 

S. 8). Eine Berücksichtigung der vollen Rate von Fr. 1'041.– kommt angesichts 

der Tatsache, dass der Gesuchsgegner damit selber angibt, nur rund einen Vier-

tel des Gesamtbetrages des Darlehens für Wohnungseinrichtung aufgewendet zu 

haben, von Vornherein nicht in Frage. Sodann erhellt mit Blick auf die vorinstanz-

liche Bedarfsrechnung, welche einen äussert geringen Überschuss von Fr. 22.– 

aufweist, dass eine Berücksichtigung der Schuldentilgungsraten zu einer Unter-

deckung im Bedarf der Parteien führen würde. Vor diesem Hintergrund können 

die Schuldentilgungsraten nicht (auch nicht teilweise) im Bedarf des Gesuchstel-

lers berücksichtigt werden. 

 2.4 Zusammenfassend erweist sich die Berufung mit Bezug auf die Unter-

haltsverpflichtung des Gesuchstellers als unbegründet. Eine Abänderung des von 

der Vorinstanz festgesetzten Unterhaltsbeitrages ist nicht angezeigt. Dies gilt 

auch hinsichtlich der Aufteilung des Unterhaltsbeitrag auf die Gesuchstellerin und 

den gemeinsamen Sohn.  

 3. Erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsfolgen 

 3.1 Der Gesuchsgegner rügt berufungsweise die erstinstanzliche Regelung 

der Kosten- und Entschädigungsfolgen. Gemäss der langjährigen Praxis der ent-

scheidenden Kammer seien die Gerichtskosten in Bezug auf Kinderbelange bei-

den Parteien unabhängig vom Prozessausgang je zur Hälfte aufzuerlegen. Vor 

diesem Hintergrund sei der Gesuchsgegner - wenn überhaupt - nur mit seinem 

Antrag bezüglich dem nachehelichen Unterhalt unterlegen, wobei ein so geringes 

Unterliegen nicht ins Gewicht falle. Die Gerichtskosten seien den Parteien daher 

je zur Hälfte aufzuerlegen. Die Parteientschädigungen seien vor diesem Hinter-

grund wettzuschlagen. Überdies sei im vorinstanzlichen Verfahren eine rechtliche 

Vertretung ohnehin nicht notwendig gewesen, da der Gesuchsgegner selber auch 

keine Rechtsvertretung an seiner Seite hatte und das Gericht aufgrund des gel-

tenden Untersuchungs- und Offizialgrundsatzes den Sachverhalt von Amtes we-

gen abzuklären hatte. Es handle sich bei den Rechtsvertretungskosten daher um 

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unnötige Prozesskosten, welche nach Art. 108 ZPO von derjenigen Partei zu be-

zahlen seien, welche sie verursacht habe. Weiter sei die von der Vorinstanz fest-

gesetzte Parteientschädigung mit Fr. 3'800.– zu hoch angesetzt.  

 3.2 a) Wie mit Verfügung vom 20. November 2012 bereits ausgeführt, 

werden die Gerichtskosten in Bezug auf Kinderbelange nach ständiger Praxis der 

urteilenden Kammer beiden Parteien unabhängig vom Prozessausgang je zur 

Hälfte auferlegt, wenn diese gute Gründe für ihre Rechtsposition hatten. Vorlie-

gend bestehen keine Anhaltspunkte, um von dieser gefestigten Praxis abzuwei-

chen. Insbesondere ändert die Tatsache, dass die Anträge des Gesuchsgegners 

mit Bezug auf die Kinderbelange wenig erfolgsversprechend waren (so die Ge-

suchstellerin in Urk. 36 S. 6) nichts an den erläuterten Grundsätzen. Die im erst-

instanzlichen Verfahren zu beurteilenden Kinderbelange sind (gerade mit Blick auf 

die zwei durchgeführten Augenscheine) mit rund 1/2 bei den Kosten zu berück-

sichtigten.  

 b) Vor Vorinstanz waren neben den Kinderbelangen (elterliche Obhut und 

Besuchsrecht), die Unterhaltspflicht des Gesuchsgegners sowie die Herausgabe 

von Ausweispapieren strittig. Diesbezüglich unterlag der Gesuchsgegner mit sei-

nen Anträgen vollumfänglich. Die durch die Parteien im Rahmen der Teilvereinba-

rung geregelte Zuteilung der ehelichen Wohnung fällt bei den Kosten nicht ins 

Gewicht.  

 c) Gesamthaft betrachtet unterlag der Gesuchsgegner damit im Umfang 

von 3/4, weshalb es sich rechtfertigt, die erstinstanzliche Regelung der Kosten- 

und Entschädigungsfolgen dahingehend anzupassen, dass dem Gesuchsgegner 

3/4 der Gerichtskosten aufzuerlegen sind, während die Gesuchstellerin 1/4 der 

Kosten zu übernehmen hat. Entsprechend dieser Kostenverteilung ist der Ge-

suchsgegner sodann zu verpflichten, der Gesuchstellerin eine auf 1/2 reduzierte 

Parteientschädigung zu bezahlen. Dass es sich bei den Rechtsvertretungskosten 

um unnötige Prozesskosten im Sinne von Art. 108 ZPO handelt, welche die Ge-

suchstellerin selber zu tragen hätte, trifft nicht zu. Die Gesuchstellerin als juristi-

sche Laie, welcher der deutschen Sprache nicht mächtig ist, war zur Bestreitung 

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des Verfahrens auf eine rechtskundige Vertretung angewiesen. Die Geltung des 

Untersuchungs- und Offizialgrundsatzes vermag daran nichts zu ändern.  

 d) Was die Höhe der erstinstanzlichen Parteientschädigung anbelangt, gilt 

es festzuhalten, dass das Gericht die Parteientschädigung nach den Tarifen zu-

spricht (Art. 96 ZPO), wobei die Einreichung einer Kostennote fakultativ ist 

(Art. 105 Abs. 2 ZPO). Zum Urteilszeitpunkt am 24. September 2012 lag keine 

Honorarnote von Rechtsanwältin lic. iur. Y1._____ vor, weshalb die Vorinstanz die 

Parteientschädigung unter Berücksichtigung der Verordnung über die Anwaltsge-

bühren vom 8. September 2010 (AnwGebV) festsetzte. Die in Anwendung von § 1 

Abs. 2 i.V.m. § 5 Abs. 1 und 6 Abs. 3 AnwGebV festgesetzte volle Parteientschä-

digung von Fr. 3'800.– zzgl. 8% MwSt. erscheint mit Blick auf den Umfang des 

Verfahrens mit zwei Verhandlungen und die Schwierigkeit des Falles angemes-

sen. Es besteht kein Anlass, das vorinstanzliche Urteil mit Bezug auf die Höhe der 

Parteientschädigung zu korrigieren.  

III. 

 1. Abschliessend ist über die Kosten- und Entschädigungsfolgen im Beru-

fungsverfahren zu befinden.  

 2. Der Gesuchsgegner unterliegt mit seiner Berufung im Hinblick auf die 

Unterhaltsfrage, obsiegt hingegen teilweise mit Bezug auf die Regelung der erst-

instanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen. Vor diesem Hintergrund recht-

fertigt es sich, dem Gesuchsgegner 3/4 der zweitinstanzlichen Verfahrenskosten 

aufzuerlegen. Die Gerichtsgebühr ist in Anwendung von § 2 lit. a, c und d sowie 

§ 12 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 und § 5 Abs. 1 und § 6 Abs. 2 lit. b der Ge-

bührenverordnung des Obergerichts (GebV OG) auf Fr. 3'000.– festzusetzen. Die 

volle Parteientschädigung ist in Anwendung von § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 3, § 11 und 

§ 13 der AnwGebV auf Fr. 1'500.– festzusetzen und der Gesuchsgegner in Anbe-

tracht des Verfahrensausgangs zu verpflichten, der Gesuchstellerin eine auf die 

Hälfte reduzierte Parteientschädigung von Fr. 750.– zu bezahlen.  

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 3. Die Parteien beantragen beide für das Berufungsverfahren die Gewäh-

rung der unentgeltlichen Rechtspflege. Da dem Gesuchsgegner nach Bezahlung 

der Unterhaltsbeiträge praktisch keinerlei finanzielle Mittel verbleiben und der Be-

darf der Gesuchstellerin mit dem gemeinsamen Sohn mit den zu zahlenden Un-

terhaltsbeiträgen gerade so gedeckt wird, das Verfahren für beide Seiten nicht 

aussichtslos erscheint und beide Parteien zur Bewältigung des Prozesses auf die 

Unterstützung eines Rechtsvertreters angewiesen sind, ist die unentgeltliche 

Rechtspflege im Sinne von Art. 117 ZPO zu gewähren. Die den Parteien auferleg-

ten Gerichtskosten sind demnach unter Hinweis auf das Nachforderungsrecht des 

Staats gemäss Art. 123 ZPO einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege entbindet nicht von der Bezahlung 

der Parteientschädigung. Sollte sich herausstellen, dass der Entschädigungsan-

spruch uneinbringlich ist, ist die der Gesuchstellerin zuzusprechende Parteient-

schädigung von Fr. 750.– aus der Gerichtskasse zu bezahlen (Art. 122 Abs. 2 

ZPO).  

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern Ziffern 1, 2, 3, 4, 5 sowie 7 

des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksge-

richt Dielsdorf vom 24. September 2012 in Rechtskraft erwachsen sind. 

1. Dem Gesuchsgegner wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche 

Rechtspflege gewährt und in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt. 

3. Der Gesuchstellerin wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche 

Rechtspflege gewährt und in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. 

Y1._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt. 

4. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis. 

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Es wird erkannt: 

1. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für die Dauer des 

Getrenntlebens einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von insgesamt 

Fr. 2'244.–, zu bezahlen, nämlich Fr. 1'394.– für sie persönlich und Fr. 850.– 

für den Sohn D._____, zuzüglich allfällige gesetzliche oder vertragliche Kin-

derzulagen, zahlbar im Voraus jeweils auf den Ersten eines Monats, rück-

wirkend auf den 8. September 2012 (wobei für September 2012 der volle 

Unterhaltsbeitrag geschuldet ist). 

2. Die Gerichtskosten für das erstinstanzliche Verfahren (Fr. 3'725.–) werden 

zu 3/4 dem Gesuchsgegner und zu 1/4 der Gesuchstellerin auferlegt, jedoch 

zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen je auf die 

Gerichtskasse genommen. 

Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

3. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das erstin-

stanzliche Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 1'900.– 

(zuzüglich 8% MwSt) zu bezahlen. 

4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. 

 

5. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden zu 3/4 dem 

Gesuchsgegner und zu 1/4 der Gesuchstellerin auferlegt jedoch zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen je auf die Ge-

richtskasse genommen. 

Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

6. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das zweitin-

stanzliche Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr.  750.– zu-

züglich 8% MwSt zu bezahlen. 

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Dielsdorf, 

je gegen Empfangsschein. 

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Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 
Zürich, 15. Februar 2013 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. L. Stünzi 
versandt am: 
se 

	Beschluss und Urteil vom 15. Februar 2013
	Rechtsbegehren:
	Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren  am Bezirksgericht Dielsdorf:
	1. Es wird festgestellt, dass die Parteien zum Getrenntleben berechtigt sind und seit dem 8. September 2012 getrennt leben.
	2. Die eheliche Wohnung an der …-Strasse …, C._____ wird für die Zeit der Trennung samt Hausrat und Mobiliar dem Beklagten zur alleinigen Benutzung zugewiesen.
	3. Der gemeinsame Sohn D._____, geboren am tt.mm.2011, wird für die Dauer des Getrenntlebens unter die Obhut der Klägerin gestellt.
	4. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin auf erstes Verlangen sämtliche Ausweispapiere (Pass, Identitätskarte) des Sohnes D._____ herauszugeben.
	5. Der Beklagte ist berechtigt, den Sohn D._____ jeden Mittwoch Abend ab 17.30 bis 22.00 Uhr und jeden Samstag, von 9.00 bis 18.00 Uhr sowie am 2. Tag der Doppelfeiertage Weihnachten / Neujahr und Ostern / Pfingsten auf eigene Kosten zu sich oder mit ...
	Dem Beklagten wird kein Ferienbesuchsrecht eingeräumt.
	Den Parteien steht es zu, einvernehmlich und fallweise weitere zusätzliche Besuche des Sohnes D._____ beim Beklagten zu vereinbaren
	6. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für die Dauer des Getrenntlebens einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von insgesamt Fr. 2'244.–, zu bezahlen, nämlich Fr. 1'394.– für sie persönlich und Fr. 850.– für den Sohn D._____, allfällige gesetzli...
	7. (Gerichtsgebühr)
	8. Die Kosten werden dem Beklagten auferlegt, jedoch zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachforderung im Sinne von Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
	9. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädigung von Fr. 3'800.– (zuzüglich 8% Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
	10. (Mitteilung)
	11. (Rechtsmittel)
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern Ziffern 1, 2, 3, 4, 5 sowie 7 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 24. September 2012 in Rechtskraft erwachsen sind.
	1. Dem Gesuchsgegner wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. X._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt.
	3. Der Gesuchstellerin wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Y1._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt.
	4. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für die Dauer des Getrenntlebens einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von insgesamt Fr. 2'244.–, zu bezahlen, nämlich Fr. 1'394.– für sie persönlich und Fr. 850.– für den Sohn D._____, zuzügli...
	2. Die Gerichtskosten für das erstinstanzliche Verfahren (Fr. 3'725.–) werden zu 3/4 dem Gesuchsgegner und zu 1/4 der Gesuchstellerin auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen je auf die Gerichtskasse genommen. D...
	3. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das erstinstanzliche Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 1'900.– (zuzüglich 8% MwSt) zu bezahlen.
	4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
	5. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden zu 3/4 dem Gesuchsgegner und zu 1/4 der Gesuchstellerin auferlegt jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen je auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlung...
	6. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das zweitinstanzliche Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr.  750.– zuzüglich 8% MwSt zu bezahlen.
	7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Dielsdorf, je gegen Empfangsschein.
	8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...