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**Case Identifier:** bf58e326-c051-586d-9911-577c630ff66e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.10.2017 IV 2015/17
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-17_2017-10-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/17

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 17.10.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 17.10.2017
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Die 
Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten steht nicht mit dem Beweisgrad 
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, da die behandelnden 
Spezialärzte wie auch der RAD die Arbeitsfähigkeit unterschiedlich 
eingeschätzt haben. Teilweise Gutheissung der Beschwerde und 
Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zur medizinischen Begutachtung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. 
Oktober 2017, IV 2015/17).

Entscheid vom 17. Oktober 2017

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.  

IV 2015/17

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Advokatin lic. iur. Andrea Mengis,

c/o Procap Schweiz, Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A.a  Das Sozialamt der Stadt B.___ reichte am 2. September 2013 die IV-Anmeldung 

von A.___ bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen ein (IV-act. 3, 9). Der Versicherte 

hatte im Anmeldeformular angegeben, dass er vier Jahre die Primarschule besucht 

habe. Einen Beruf habe er nicht erlernt; er verfüge aber über ein I.___-Diplom als Koch 

und als Hotelfachangestellter (IV-act. 8-11). Vom 1. Januar 2001 bis 30. April 2005 

habe er zu 100 % als Koch gearbeitet. Ab dem 1. Mai 2005 sei er lediglich noch zu 50 

% arbeitstätig gewesen. Seit dem 1. April 2013 sei er (voll) arbeitsunfähig. Dr. med. 

C.___, FMH Innere Medizin, hatte in einem Bericht vom 16. Mai/11. Juni 2013 (IV-act. 5) 

ausgeführt, dass der Versicherte schon seit längerer Zeit an einer chronischen 

Schmerzproblematik des Rückens, der Hüfte beidseits und der Beine mit einer 

radikulären Symptomatik leide. Der Hauptgrund der Beschwerden seien eine 

paramediane linksbetonte Diskushernie sowie Spondylarthrosen der LWS. Wegen der 

Beschwerden sei es dem Versicherten nicht möglich gewesen, mehr als zu 50 % zu 

arbeiten. Seit der Konsultation eines Rückenspezialisten (wohl Juni 2013) sei er bis auf 

weiteres zu 100 % arbeitsunfähig.

A.b  Dr. med. D.___, Facharzt Chirurgie FMH, berichtete der IV-Stelle am 17. 

September 2013 (IV-act. 16), dass der Versicherte an einem therapieresistenten 

invalidisierenden lumbospondylogenen Syndrom rechtsbetont bei aktiver 

Osteochrondrose mit Segmentsinterung L5-S1 und Diskusprotrusion L3-4 sowie an 

einem chronischen Schmerzsyndrom Schulter/Hüfte leide. Er sei mindestens vom 30. 

April 2012 bis 15. März 2013 zu 50 % arbeitsunfähig gewesen; seit dem 16. März 2013 

bestehe eine volle Arbeitsunfähigkeit. Aufgrund der Schmerzen und der durch eine 

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Spondylodese (18. Juni 2013, IV-act. 16-4) bedingten Bewegungseinschränkungen der 

Wirbelsäule könne der Versicherte de facto keine Tätigkeiten mehr ausüben.

A.c  Die E.___ GmbH berichtete am 31. Oktober 2013 (IV-act. 21), dass sie den 

Versicherten vom 1. März 2012 bis 31. März 2013 als Koch beschäftigt habe. Die 

Kündigung sei aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt. Der Versicherte sei in einem 

Vollpensum angestellt gewesen; vom 30. April bis 10. Dezember 2012 und vom 7. 

Januar bis 11. März 2013 sei er zu 50 % krankgeschrieben gewesen. Der AHV-

beitragspflichtige Lohn habe ab dem 1. April 2012 Fr. 25'992.-- betragen. Bei der 

Tätigkeit als Koch habe der Versicherte oft gehen und stehen und leichte Lasten (0-10 

kg) heben oder tragen müssen.

A.d  Dr. med. F.___, Orthopädische Chirurgie FMH, führte in einem an die IV-Stelle 

gerichteten Bericht vom 10. März 2014 aus (IV-act. 26), dass die Situation nach der 

(von ihm durchgeführten) Spondylodese L4-S1 prognostisch gesehen sehr 

zufriedenstellend sei. Die Belastung der Wirbelsäule sei noch eingeschränkt und 

monotones Stehen und Sitzen sowie das Tragen und Heben von Gewichten über 10 kg 

sollten vermieden werden. Im Vordergrund scheine nicht mehr die 

Wirbelsäulenproblematik, sondern eine Rheumaerkrankung zu stehen. In den aktuellen 

Beruf als Schwerarbeiter sei der Versicherte wohl nicht mehr integrierbar. Dr. D.___ 

berichtete der IV-Stelle am 5. Mai 2014 (IV-act. 33), dass es nach der Überweisung des 

Versicherten an Dr. med. G.___ zu einer subjektiven Besserung gekommen sei. In der 

zuletzt ausgeübten Tätigkeit bestehe wegen therapieresistenter Schmerzen seit dem 

30. April 2014 und bis auf weiteres eine 50 %ige Arbeitsunfähigkeit. Der Versicherte 

könne keine Lasten über 3-5 kg mehr heben und längeres Stehen bereite ihm 

Schmerzen. Die Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit könne er 

(Dr. D.___) zum heutigen Zeitpunkt nicht beurteilen. Dr. G.___, Rheumatologie FMH, 

Innere Medizin FMH, Interventionelle Schmerztherapie SSIPM, Manuelle Medizin 

SAMM, hatte Dr. D.___ am 29. Januar 2014 (IV-act. 33-11 ff.) darüber informiert, dass 

aktuell postoperativ ein günstiger Verlauf ohne Schmerzmittelbedarf bestehe, wobei 

noch weiteres Rehabilitationspotential vorhanden sei. Derselbe Arzt hatte Dr. D.___ am 

6. März 2014 berichtet (IV-act. 34-6 f.), dass die lumbosakralen Schmerzen rechts nach 

der Besserung der Kniegelenksbeschwerden rechts massiv abgenommen hätten. Es 

bestünden nur noch leichte Beschwerden beim Bücken; ansonsten sei der Versicherte 

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im Alltag praktisch beschwerdefrei. Nach der Infiltration der Bursitis trochanterica sei 

der Versicherte im Bereich des Trochanter majus rechts ebenfalls praktisch 

beschwerdefrei. Es zeigten sich weiterhin myofasziale Befunde, welche im Rahmen der 

Physiotherapie behandelt würden. Bezüglich des chronischen seiten¬alternierenden 

zervikothorakospondylogenen Syndroms bds. sei der Versicherte aktuell 

beschwerdefrei. Auch das rechte Kniegelenk sei seit der Kniegelenksinfiltration 

praktisch beschwerdefrei. Lediglich beim Treppensteigen bestünden noch diskrete 

Restbeschwerden. Aktuell sei die Arbeitsfähigkeit für eine angepasste Tätigkeit 

gegeben. Am 31. März 2014 hatte Dr. G.___ Dr. D.___ mitgeteilt (IV-act. 33-14 f.), dass 

bezüglich des Rückens ein unverändert günstiger Verlauf bestehe. Der Versicherte 

habe an der Hüfte rechts lateral aktuell keine Beschwerden mehr. Klinisch habe sich 

eine Dysfunktion der 2./3. Rippe links gezeigt. Die Blockaden hätten manual-

medizinisch gelöst werden können. Beim Treppenhinuntersteigen bestünden weiterhin 

leichte Kniebeschwerden rechts; zudem bestehe eine Wetterfühligkeit; die 

Beschwerden seien aber weiterhin deutlich geringer als vor der Kniegelenksinfiltration.

A.e  Dr. F.___ bezeichnete den Gesundheitszustand des Versicherten am 18. August 

2014 als stationär (IV-act. 45). Bei der letzten Verlaufskontrolle (11. Juni 14) sei der 

Versicherte gut gehfähig gewesen und es hätten keine radikulären Ausfalldefizite der 

unteren Extremitäten bestanden. Die Belastbarkeit der Wirbelsäule sei durch die 

Spondylodese L4-S1 auf Dauer beeinträchtigt. Für eine angepasste Tätigkeit mit 

Abwechslung zwischen Stehen und Sitzen und ohne Tragen von Gewichten über 10 kg 

wäre eine Teilarbeitsfähigkeit zu prüfen. Bei einem Status nach Spondylodese L4-S1 

bestehe auf Dauer eine Einschränkung der Belastbarkeit der Wirbelsäule von 

mindestens 20 %.

A.f  RAD-Ärztin Dr. med. H.___, Fachärztin für Arbeitsmedizin FMH, zertifizierte 

medizinische Gutachterin (SIM), notierte am 9. September 2014 in der Fallübersicht 

Eingliederung (IV-act. 49), dass laut der Eingliederungsverantwortlichen die 

soziokulturellen Probleme (kaum Deutschkenntnisse, kaum Schuldbildung, soziale 

Situation der Familie, schwer behinderter Sohn in I.___, finanzielle Probleme) die 

Eingliederung erschwerten. Für die Tätigkeit als Koch und für körperlich schwere und 

vorwiegend stehende und gehende Tätigkeiten bestehe eine volle Arbeitsunfähigkeit. 

Für leidensadaptierte, wechselbelastende und körperlich leichte bis mittelschwere 

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Tätigkeiten in ergonomischen Rückenhaltungen sei von einer Arbeitsfähigkeit von 80 % 

auszugehen.

A.g  Dr. G.___ führte in seinem Bericht an die IV-Stelle vom 12. September 2014 die 

folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an (IV-act. 51):

•  Chronisches lumbospondylogenes Syndrom bds rechtsbetont mit/bei:

-  Status nach Spondylodese L4-S1 mit Hemi-PLIF am 18.06.2013

-  beginnender Osteochondrose L3/4, Osteochondrose Th11/12>Th12/L1

-  Skoliose thorakolumbal

•  chronisches zervikothorakospondylogenes Syndrom bds linksbetont mit/bei:

-  chronisch-rezidivierenden Facetten- und Rippengelenksdysfunktionen am 

zervikothorakalen Übergang

-  begünstigt durch Fehlhaltung mit Kopf- und Schulterprotraktion

-  degenerativen Veränderungen der HWS

•  mediale Gonarthrose bds., rechts symptomatisch.

Er hielt fest, dass der Versicherte den Alltag meistern könne; weil er nicht arbeite, 

komme es nicht zu Schmerzexazerbationen. Es bestünden eine stark verminderte 

Belastbarkeit der Wirbelsäule und eine verminderte Belastbarkeit des rechten 

Kniegelenks. Die Einschränkungen wirkten sich bei der Arbeit durch eine 

belastungsabhängige Zunahme der vorbestehenden chronischen Rückenschmerzen 

bis zur Schmerzexazerbation und durch eine belastungsabhängige Schmerzzunahme 

im rechten Kniegelenk, insbesondere beim Treppensteigen und beim Beugen des 

Knies, aus. Die bisherige Tätigkeit sei dem Versicherten nicht mehr zumutbar. In einer 

angepassten, wechselbelastenden Tätigkeit sei eine Erwerbstätigkeit von maximal 40 

% resp. maximal halbtags denkbar, wenn auch eher unrealistisch. Eine solche Tätigkeit 

werde sich jedoch kaum finden lassen. Auch die äusserst beschränkten 

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Deutschkenntnisse des Versicherten wirkten sich limitierend auf die Arbeitsfähigkeit 

aus. Für eine genauere Beurteilung des Belastungsprofils sei ein Arbeitsassessment mit 

einer Evaluation der Funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) in Erwägung zu ziehen.

A.h  Die Eingliederungsverantwortliche notierte am 24. September 2014 (IV-act. 52), 

dass sie das Dossier der beruflichen Eingliederungsmassnahmen abschliesse, da sich 

der Versicherte nicht arbeitsfähig fühle und zusätzliche behindernde Faktoren wie 

Sprachprobleme (kein Deutsch) und das Alter die Eingliederung verunmöglichten. Am 

10. Oktober 2014 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass berufliche 

Eingliederungsmassnahmen nicht angezeigt seien, da er sich nicht in der Lage fühle, an 

Eingliederungsbemühungen mitzuwirken (IV-act. 54).

A.i Mit Vorbescheid vom 29. Oktober 2014 (IV-act. 58) kündigte die IV-Stelle dem 

Versicherten bei einem IV-Grad von 16 % die Abweisung des Rentengesuchs an. Zur 

Begründung führte sie aus, dass in der angestammten Tätigkeit als Koch seit dem 1. 

April 2012 eine ununterbrochene Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen sei. Eine adaptierte 

Tätigkeit sei dem Versicherten trotz seiner Behinderung zu 80 % zumutbar. Das 

Valideneinkommen setzte die IV-Stelle auf Fr. 52'500.-- und das Invalideneinkommen 

gestützt auf Tabellenlöhne auf Fr. 44'100.-- fest. Dagegen liess der Versicherte am 26. 

November/4. Dezember 2014 einwenden (IV-act. 61 und 64), dass die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des RAD nicht nachvollzogen werden könne. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. G.___ sei dem RAD nicht zur Stellungnahme 

unterbreitet und auch im Vorbescheid nicht berücksichtigt worden. Ausserdem sei 

fraglich, ob die von Dr. G.___ attestierte Restarbeitsfähigkeit von 40 bis maximal 50 % 

aufgrund der mannigfaltigen gesundheitlichen Einschränkungen überhaupt verwertbar 

sei. Da der Versicherte maximal noch halbtags arbeiten könne, sei ein maximaler 

"Leidensabzug" gerechtfertigt. Zudem sei wegen des Minderverdienstes ein höherer 

Tabellenlohnabzug vorzunehmen. Der Versicherte habe mindestens Anspruch auf eine 

Dreiviertelsrente. Eventualiter sei eine Evaluation der Leistungsfähigkeit durchzuführen. 

Dr. G.___ hatte in einem Bericht vom 2. Dezember 2014 zuhanden der Vertreterin des 

Versicherten angegeben (IV-act. 64-4 f.), dass er aus den ihm vorliegenden Akten nicht 

herauslesen könne, wieso der RAD die Arbeitsfähigkeit auf 80 % festgelegt habe. Dr. 

F.___ habe das Pensum einer allfälligen Teilzeitarbeit nicht präzisiert. Aus dessen 

Aussage, dass bei einem Status nach Spondylodese auf Dauer eine Einschränkung der 

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Belastbarkeit der Wirbelsäule von mindestens 20 % bestehe, könne nicht auf eine 

Arbeitsfähigkeit von 80 % geschlossen werden. Die von ihm (Dr. G.___) attestierte 

Restarbeitsfähigkeit sei an vier halben Tagen (pro Woche) zu verwerten. 

Möglicherweise sei auch eine Arbeitsfähigkeit von maximal 50 % möglich. Eine höhere 

Belastung würde über kurz oder lang mit grosser Wahrscheinlichkeit zu einer 

Schmerzverstärkung, einer Schmerzexazerbation und schliesslich zu einer 

Dekompensation mit vollständiger Arbeitsunfähigkeit führen. Für eine genauere 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit empfehle er ein Arbeitsassessment mit EFL.

A.j RAD-Ärztin Dr. H.___ notierte am 10. Dezember 2014 (IV-act. 65), dass Dr. G.___ in 

der Untersuchung belastungsabhängige Knieschmerzen beim Treppensteigen, beim 

Kauern und Knien, myofasziale Schmerzen am Beckenkamm rechts und paravertebral, 

eine schmerzhafte Bewegungseinschränkung des linken Schultergelenks, jedoch keine 

bis geringe Schmerzen beim Gehen und keinerlei neurologischen Ausfälle beschrieben 

habe. Spedifen 400 mg (Ibuprofen) werde lediglich bei Bedarf eingenommen. 

Rheumatologische Behandlungen fänden keine mehr statt. Die Einschränkung für 

leidensadaptierte Tätigkeiten habe Dr. G.___ mit IV-fremden Faktoren (Alter, 

Schmerzproblematik etc.) begründet. Es bestünden keine Befunde, welche eine 

leidensadaptierte Tätigkeit in hohem Pensum verbieten würden. Deshalb dürfe für 

leidensadaptierte Tätigkeiten weiterhin von einer Arbeitsfähigkeit von 80 % 

ausgegangen werden.

A.k  Mit Verfügung vom 10. Dezember 2014 (IV-act. 66) wies die IV-Stelle das 

Rentengesuch wie angekündigt ab. Sie erklärte, dass mit dem Einwand aus 

medizinischer Sicht keine neuen Tatsachen bekannt geworden seien und verwies auf 

die Stellungnahme des RAD vom 10. Dezember 2014.

B. 

B.a  Dagegen liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 27. Januar 

2015 Beschwerde erheben (act. G 1). Seine Rechtsvertreterin beantragte die 

Aufhebung der Verfügung und die Zusprache mindestens einer Dreiviertelsrente ab 1. 

April 2013. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die IV-Stelle 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen. Zudem sei die 

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Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die Kosten für die medizinische Beurteilung durch 

Dr. G.___ zu übernehmen. Ausserdem stellte die Rechtsvertreterin ein Gesuch um 

unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechtsverbeiständung. Zur 

Begründung machte sie ergänzend zum Einwand geltend, der RAD habe seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung für leidensadaptierte Tätigkeiten nicht begründet. Dr. G.___ 

habe dargelegt, weshalb die RAD-Ärztin aus den medizinischen Akten falsche Schlüsse 

gezogen habe. Die RAD-Ärztin habe sich auch in ihrer Stellungnahme vom 10. 

Dezember 2014 nicht mit der von Dr. G.___ attestierten Resterwerbsfähigkeit von 40 

bis maximal 50 % auseinandergesetzt. Aus den Akten sei auch nicht ersichtlich, ob die 

RAD-Ärztin überhaupt über die fachmedizinischen Kenntnisse verfüge, um die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers abschliessend beurteilen zu können. Auf jeden 

Fall habe sie den Beschwerdeführer weder selber untersucht noch Rücksprache mit 

dem behandelnden Rheumatologen genommen. Weder Dr. G.___ noch Dr. F.___ hätten 

ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung mit IV-fremden Faktoren begründet. Des Weiteren habe 

sich die Beschwerdegegnerin nicht mit dem geltend gemachten Tabellenlohnabzug 

von 25 % auseinandergesetzt. Die Verfügung sei daher schon wegen der Verletzung 

des Anspruchs auf rechtliches Gehör aufzuheben. Ausserdem habe die 

Beschwerdegegnerin ihre Abklärungspflicht mehrfach verletzt, indem sie weder eine 

fachmedizinische Begutachtung noch die vom behandelnden Rheumatologen 

empfohlenen Abklärungen durchgeführt habe. Am 5. Februar 2015 reichte die 

Rechtsvertreterin ein vom selben Tag datierendes Schreiben von Dr. G.___ ein, worin 

dieser bestätigt hatte, dass er keine IV-fremden Faktoren in seine Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit habe einfliessen lassen (act. G 4.2).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 16. März 2015 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 6). Sie führte aus, dass RAD-Ärztin Dr. H.___ über einen 

Facharzttitel in Arbeitsmedizin verfüge und somit bestens für die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers qualifiziert sei. Die RAD-Ärztin habe am 10. 

Dezember 2014 nachvollziehbar dargelegt, dass weiterhin von einer adaptierten 

Arbeitsfähigkeit von 80 % auszugehen sei. Es liege auf der Hand, dass sie nicht die 

(von Dr. F.___) angegebene Einschränkung der Belastbarkeit des Rückens von 20 % 

übernommen habe. Diese Aussage würde für sich allein ohnehin keine Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit für rückenadaptierte Tätigkeiten erklären. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. G.___ vom 12. September 2014 sei wesentlich 

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pessimistischer gewesen als jene von Januar und März 2014, als er dem 

Beschwerdeführer noch eine 100 %ige Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten 

bescheinigt habe. Dr. G.___ habe auch nicht über eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands seit März 2014 berichtet. Da der Beschwerdeführer offenbar ein 

tägliches Heimübungsprogramm ausführe, an belastungsabhängigen Rücken- sowie 

Knieschmerzen leide und nur bei Bedarf Schmerzmittel einnehme, sei eine lediglich 40 

bis 50 %ige Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten nicht nachvollziehbar. Mit der 

RAD-Ärztin sei davon auszugehen, dass eine adaptierte Tätigkeit zu 80 % möglich sei. 

Die Durchführung eines Arbeitsfähigkeitsassessments mit EFL oder einer Befas-

Abklärung wäre theoretisch sinnvoll, würde aber bei der subjektiven 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung des Beschwerdeführers nicht zu verwertbaren 

Ergebnissen führen. Der Validenlohn betrage unbestritten Fr. 52'500.--. Das 

Invalideneinkommen könne lediglich im Betrag parallelisiert werden, der 5 % 

übersteige. Die Basis für das Invalideneinkommen betrage folglich Fr. 55'125.--. Selbst 

wenn zusätzlich ein Teilzeitabzug von 10 % gewährt würde, würde kein 

rentenbegründender IV-Grad resultieren. In Anwendung der höchstrichterlichen 

Rechtsprechung sei von der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auszugehen.

B.c  Am 18. März 2018 bewilligte das Gericht die unentgeltliche Rechtspflege 

(Befreiung von den Gerichtskosten und Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) für das Verfahren vor dem Versicherungsgericht (act. G 7).

B.d  In ihrer Replik vom 11. August 2015 (act. G 15) machte die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers ergänzend geltend, Dr. G.___ habe die Arbeitsfähigkeit aktuell 

pessimistischer beurteilt, weil er den medizinischen Sachverhalt aufgrund des Verlaufs 

der Schmerzproblematik anders beurteilt habe. Es sei unzulässig, ohne eigene 

Untersuchung von der Arbeitsfähigkeitsschätzung des behandelnden Facharztes derart 

krass abzuweichen, wie es die RAD-Ärztin getan habe. Beim Beschwerdeführer lägen 

neben dem unterdurchschnittlichen Valideneinkommen andere invaliditätsfremde 

Faktoren vor, die einen "Leidensabzug" rechtfertigten. Dr. G.___ hatte der 

Rechtsvertreterin am 2. August 2015 berichtet (act. G 15.1), dass seine erste 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit für eine angepasste Tätigkeit eindeutig zu 

optimistisch gewesen sei. Der Beschwerdeführer könne den Alltag meistern; es 

bestehe aber kein schmerzfreier Zustand. Die Tatsache, dass der Beschwerdeführer 

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nicht konstant und täglich verschiedene Schmerzmittel kombiniert einnehme und auch 

nicht stärkere Schmerzmittel verlange, spreche für ihn und für seine Leidensfähigkeit. 

Bei einem höheren Arbeitspensum als maximal 40 % bzw. bei einem nicht 

angepassten Belastungsprofil würden die Schmerzen garantiert exazerbieren. Auch mit 

einer ausgebauten Schmerzmedikation wären die Belastbarkeit und das mögliche 

Arbeitspensum nicht höher.

B.e  Am 15. September 2015 erklärte die Beschwerdegegnerin die Stellungnahme des 

RAD vom 11. September 2015 zum integrierenden Bestandteil der Duplik (act. G 19). 

RAD-Ärztin Dr. H.___ hatte ausgeführt (act. G 19.1), dass Dr. G.___ für eine 

Arbeitsfähigkeit eine Schmerzfreiheit zu fordern scheine. Von Seiten der objektiven 

Befunde bestünden zwar degenerative Veränderungen, Dysfunktionen und eine 

Fehlhaltung, jedoch keine neurologischen Ausfälle oder eine Operationsindikation. Sie 

habe lediglich vermutet, dass der behandelnde Rheumatologe IV-fremde Faktoren in 

seine Beurteilung miteinbezogen habe. Dieser habe auch im aktuellen Bericht kaum 

zwischen der angestammten und leidensadaptierten Tätigkeiten unterschieden. Sie 

selber habe mittels der von ihr aufgestellten Adaptionskriterien angemessen Rücksicht 

auf die verminderte Belastbarkeit der Wirbelsäule genommen. Aus IV-medizinischer 

Sicht seien dem Versicherten leidensadaptierte, d.h. körperlich leichte, vorwiegend 

sitzende, wechselbelastende Tätigkeiten in hohem Ausmass (80-100 %) zumutbar.

B.f  Der Beschwerdeführer reichte am 8. Mai 2016 zwei neue Arztberichte ein (act. G 

23). Dr. med. J.___ und Prof. Dr. med. K.___, Wirbelsäulenchirurgie, Zentrum L.___, 

hatten Dr. med. M.___, Facharzt für Rheumatologie, am 3. Mai 2016 über eine 

konsiliarische Abklärung der therapeutischen Optionen berichtet (act. G 21). Sie hatten 

weiterführende Abklärungen der Wirbelsäulenbeschwerden für notwendig erachtet. 

Dieselben Ärzte hatten Dr. M.___ am 25. Mai 2016 berichtet (act. G 22), dass die 

Beschwerden in der aktualisierten Bildgebung kein morphologisches Korrelat gezeigt 

hätten und demnach am ehesten auf eine muskuläre Dysbalance zurückzuführen seien. 

Die Beschwerden seien durch rückenspezifische Physiotherapie und Rückenschulung 

zu verbessern. Die Spondylodese sei geheilt, das Osteosynthesematerial sei in situ und 

zeige keine Lockerungszeichen. Dem Beschwerdeführer sei eine ganztägige 

wechselbelastende Tätigkeit zumutbar. Repetitives nach vorne Bücken sowie das 

Heben und Tragen von Lasten über 10 kg sollte vermieden werden. Im Rahmen der 

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Bildgebung sei eine Raumforderung im Bereich der rechten Niere aufgefallen. Ein 

Abdomen-CT werde dringend empfohlen. In einem vom Beschwerdeführer am 14. 

November 2016 (act. G 24) eingereichten Bericht vom 7. November 2016 hatten Dr. 

J.___ und Prof. K.___ ihre frühere Arbeitsfähigkeitsschätzung bestätigt. Als 

Nebendiagnose hatten sie neu einen Status nach Nephrektomie rechts (Entfernung der 

rechten Niere) bei Tumor am 7. September 2016 angegeben.

B.g  Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers informierte das Gericht am 30. 

November 2016 darüber (act. G 26), dass der Beschwerdeführer im Sommer 2016 

wegen eines bösartigen Nierentumors operiert worden sei. Am Rückweisungsantrag 

werde festgehalten. Die von Dr. J.___ und Prof. K.___ attestierte Arbeitsfähigkeit 

erscheine angesichts der langen Abwesenheit des Beschwerdeführers vom 

Arbeitsmarkt nicht als ohne weiteres verwertbar. Zudem wären vor dem 

Rentenentscheid berufliche Eingliederungsmassnahmen zu prüfen. Hinsichtlich der 

vorgeschlagenen medizinischen Massnahmen sei ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren 

durchzuführen. Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme hierzu 

(act. G 27).

B.h  Am 22. Mai 2017 bat das Gericht Dr. M.___, zum Gesundheitszustand und zur 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers Stellung zu nehmen (act. G 28). Dr. M.___ 

erklärte am 7. Juni 2017 (act. G 29), dass er den Beschwerdeführer letztmals am 13. 

April 2016 gesehen habe. Dessen Arbeitsfähigkeit sei zum damaligen Zeitpunkt wegen 

des chirurgischen Eingriffs und der angrenzenden degenerativen Veränderungen 

bezüglich der Belastbarkeit und der Beweglichkeit des Achsenskeletts vermindert 

gewesen. Rein auf das Rückenleiden bezogen sei dem Beschwerdeführer eine leichte, 

wechselbelastende und nicht rückenbelastende Tätigkeit mit einer reduzierten 

Leistungsfähigkeit von 20-40 % zumutbar. Die Arbeitsfähigkeit könne durch 

medizinische Massnahmen nicht relevant verbessert werden.

B.i Die Beschwerdegegnerin erklärte am 16. Juni 2017 (act. G 31), dass Dr. M.___ eine 

hochgradige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit bestätigt und damit die 

Ausführungen von RAD-Ärztin Dr. H.___ bekräftigt habe.

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B.j Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers reichte am 3. Juli 2017 einen weiteren 

Bericht von Dr. M.___ vom 29. Juni 2017 ein (act. G 32). Dieser hatte darin ausgeführt, 

dass aufgrund einer aktuellen Untersuchung, des Verlaufs sowie des gesamten 

klinischen Bildes eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 60 % bestehe. Die 

Einschränkung begründe sich einerseits durch die bekannte Limitierung nach der 

Spondylodese-Operation. Andererseits bestünden eine erhebliche 

Wirbelsäulenfehlform mit konsekutiver Fehlbelastung im Schultergürtel und Nacken 

sowie eine beginnende Gonarthrose mit Valgus-Fehlstellung. Er erachte eine 

nochmalige Beurteilung durch die IV als sinnvoll. Aktuell erfolgten noch 

Zusatzabklärungen.

B.k  Am 3. August 2017 machte die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 

ergänzend geltend (act. G 34), die Beschwerdegegnerin scheine übersehen zu haben, 

dass Dr. M.___ in seiner Stellungnahme vom 29. Juni 2017 dem Beschwerdeführer eine 

eingeschränkte Arbeitsfähigkeit von mindestens 60 % attestiert und damit die 

reduzierte Leistungsfähigkeit deutlich erhöht habe.

B.l Das Gericht forderte die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers am 10. August 

2017 auf (act. G 36), die geltend gemachten Kosten der medizinischen Beurteilung 

durch Dr. G.___ auszuweisen. Am 24. August 2017 reichte die Rechtsvertreterin drei 

Einzahlungsscheine ein (act. G 37). Die Kosten für den Bericht vom 2. Dezember 2014 

beliefen sich auf Fr. 80.--, die Kosten für den Bericht vom 5. Februar 2015 auf Fr. 60.-- 

und die Kosten für den Bericht vom 2. August 2015 auf Fr. 140.--. Auf Aufforderung hin 

reichte die Rechtsvertreterin am 7. September 2017 die dazugehörigen Rechnungen für 

die Berichte vom 5. Februar 2015 und vom 2. August 2015 ein (act. G 40).

B.m Am 11. September 2017 ging beim Gericht ein von der Beschwerdegegnerin 

weitergeleiteter Bericht von Dr. M.___ vom 4. September 2017 ein (act. G 42). Dr. M.___ 

hatte darin ausgeführt, er habe im Schreiben vom 29. Juni 2017 ausdrücken wollen, 

dass der Beschwerdeführer zu mindestens 60 % arbeitsunfähig sei. Insgesamt bestehe 

also eine erheblich eingeschränkte Arbeitsfähigkeit in einer höchstens noch sehr 

leichten Tätigkeit.

Erwägungen

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/22

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1. 

1.1  Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat geltend gemacht, dass die 

Beschwerdegegnerin den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör 

verletzt habe, indem sie sich nicht mit dem geltend gemachten Tabellenlohnabzug 

auseinandergesetzt habe.

1.2  Verfügungen sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll 

entsprechen (Art. 49 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1). Die Begründungspflicht ist ein 

wesentlicher Bestandteil des in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101) 

verfassungsrechtlich verankerten Anspruchs auf rechtliches Gehör. Gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung soll die Begründungspflicht zum einen 

verhindern, dass sich die Verwaltungsbehörde von unsachlichen Motiven leiten lässt. 

Zum anderen soll sie es der betroffenen Person ermöglichen, die Verfügung 

gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. In der Entscheidbegründung müssen 

wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die 

Verwaltungsbehörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Dies 

bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen 

Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann 

sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 124 

V 180 E. 1a mit Hinweisen).

1.3  Die Beschwerdegegnerin hat sich einlässlich mit den medizinischen Einwendungen 

des Beschwerdeführers im Vorbescheidverfahren befasst, indem sie diese dem RAD 

vorgelegt (IV-act. 65) und in der angefochtenen Verfügung auf dessen Stellungnahme 

verwiesen hat. Zum geltend gemachten Tabellenlohnabzug hat sie tatsächlich nicht 

Stellung genommen. Eine Verletzung der Begründungspflicht ist darin aber nicht zu 

erblicken: Aus der Verfügung geht hervor, auf welchen Grundlagen die 

Invaliditätsbemessung der Beschwerdegegnerin beruht. Insbesondere ist ersichtlich, 

dass die Beschwerdegegnerin einen Tabellenlohnabzug für nicht angezeigt erachtet 

hat. Auch wenn die Beschwerdegegnerin hierfür keine Begründung geliefert hat, so ist 

der Beschwerdeführer trotzdem in der Lage gewesen, die Verfügung sachgerecht 

anzufechten. Hinzu kommt, dass es keinen Einfluss auf den Rentenentscheid gehabt 

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hätte, wenn die Beschwerdegegnerin vom von ihr errechneten Invalideneinkommen 

von Fr. 44'100.-- einen maximalen Tabellenlohnabzug von 25 % vorgenommen hätte; 

der IV-Grad hätte auch diesfalls lediglich 37 % betragen (100 % x Fr. 19'425.-- / Fr. 

52'500.--). Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es zwar wünschenswert gewesen 

wäre, dass sich die Beschwerdegegnerin im Vorbescheidverfahren mit den vom 

Beschwerdeführer vorgebrachten Argumenten bezüglich eines Tabellenlohnabzugs 

auseinandersetzt hätte. Ihre Begründungspflicht hat sie jedoch erfüllt und damit den 

Anspruch auf das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers gewahrt.

2. 

2.1  Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin einen 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers bei einem IV-Grad von 16 % verneint. Strittig 

ist demnach, ob der Beschwerdeführer einen Anspruch auf eine Invalidenrente hat.

2.2  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.3  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist der Invaliditätsgrad 

grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

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Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen).

3. 

3.1  Um das Invalideneinkommen ermitteln zu können, muss die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

feststehen.

3.2  Der Beschwerdeführer beklagt insbesondere Rücken- und Hüftbeschwerden sowie 

Knieschmerzen rechts. Er fühlt sich für jegliche Erwerbstätigkeiten voll arbeitsunfähig.

3.3  In medizinischer Hinsicht liegen diverse fachärztliche Berichte von behandelnden 

Ärzten sowie Stellungnahmen des RAD im Recht. Grundsätzlich unbestritten ist, dass 

dem Beschwerdeführer die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Koch nicht mehr zumutbar 

ist. Der Beschwerdeführer hat sich am 18. Juni 2013 einer Spondylodese L4-S1 

unterzogen. Er leidet an degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule sowie an einer 

medialen Gonarthrose beidseits, rechts symptomatisch. Die Einschätzung der 

behandelnden Ärzte und der RAD-Ärztin, dass der Beschwerdeführer in der 

vorwiegend stehenden und gehenden Tätigkeit als Koch nicht mehr arbeitsfähig sei, 

leuchtet angesichts der ausgewiesenen verminderten Belastbarkeit der Wirbelsäule ein. 

Die angestammte Tätigkeit als Koch ist dem Beschwerdeführer somit mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit mindestens seit Juni 2013 nicht mehr zumutbar.

3.4  Zu prüfen bleibt die Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten. Diesbezüglich 

unterscheiden sich die Einschätzungen der behandelnden Spezialärzte wie auch der 

RAD-Ärztin diametral. Der Operateur Dr. F.___ hat die Situation nach der Spondylodese 

L4-S1 als sehr zufriedenstellend bezeichnet. Er hat aber darauf hingewiesen, dass bei 

einem Status nach Spondylodese L4-S1 auf Dauer eine Einschränkung der 

Belastbarkeit der Wirbelsäule von mindestens 20 % bestehe. Hieraus kann jedoch 

nicht geschlossen werden, dass Dr. F.___ die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

in einer adaptierten Tätigkeit auch in zeitlicher Hinsicht als zu 20 % eingeschränkt 

betrachtet hat. Vom Operateur liegt somit keine brauchbare Arbeitsfähigkeitsschätzung 

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für adaptierte Tätigkeiten bei den Akten. Dr. D.___, Facharzt für Chirurgie, hat in seinem 

aktuellsten Bericht vom 5. Mai 2014 festgehalten, dass er die Arbeitsfähigkeit in einer 

leidensangepassten Tätigkeit zum jetzigen Zeitpunkt nicht beurteilen könne. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen des Rheumatologen Dr. G.___ sind widersprüchlich. 

Während er am 6. März 2014 die Arbeitsfähigkeit für eine angepasste Tätigkeit als 

gegeben erachtet hat, hat er diese am 12. September 2014 lediglich noch auf maximal 

40 % geschätzt; zusätzlich hat er angemerkt, dass dies eher unrealistisch sei. Am 2. 

Dezember 2014 hat derselbe Arzt die Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten auf 

maximal 50 % geschätzt. Die Widersprüchlichkeit seiner Beurteilungen hat Dr. G.___ 

damit erklärt, dass seine erste Einschätzung zu optimistisch gewesen sei. Der 

Beschwerdeführer könne zwar den Alltag meistern. Ein schmerzfreier Zustand bestehe 

jedoch nicht. Bei einem höheren Arbeitspensum als 40 % würden die Schmerzen 

garantiert exazerbieren. Dr. G.___ hat die Korrektur seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung 

nicht damit begründet, dass zwischenzeitlich neue objektivierbare Befunde entdeckt 

worden wären. Seine neueste Arbeitsfähigkeitsschätzung für adaptierte Tätigkeiten 

scheint somit auf den subjektiven Beschwerdeangaben des Beschwerdeführers zu 

beruhen. Für die Arbeitsfähigkeitsschätzung ist jedoch nicht die subjektiv empfundene 

Arbeitsunfähigkeit relevant, sondern die Arbeitsleistung, die dem Beschwerdeführer 

aus objektiver Sicht − trotz der empfundenen Schmerzen − noch zumutbar ist. Der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. G.___ fehlt somit die notwendige Beweiskraft. 

Dasselbe gilt für die Beurteilung des Nachfolgers von Dr. G.___, des Rheumatologen 

Dr. M.___. Dieser hat die Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte, wechselbelastende 

Tätigkeiten auf Anfrage des Gerichts am 7. Juni 2017 auf 60-80 % festgelegt (wobei er 

sich auf die Zeit bis April 2016 bezogen hat). In einem Schreiben an die 

Rechtsvertreterin, welches vom 29. Juni 2017 datiert, hat er die Arbeitsfähigkeit für 

adaptierte Tätigkeiten jedoch lediglich noch auf maximal 40 % geschätzt. Letztere 

Einschätzung hat er in einem Bericht vom 4. September 2017 zuhanden der 

Beschwerdegegnerin noch einmal bestätigt, wobei er als adaptierte Tätigkeiten 

höchstens noch sehr leichte Tätigkeiten in Betracht gezogen hat. Die Begründung für 

die Meinungsänderung ist spärlich ausgefallen. Insbesondere ist nicht ersichtlich, ob 

die aktuelle Untersuchung neue objektivierbare Befunde ergeben hat oder ob es sich 

nur um eine andere Einschätzung desselben medizinischen Sachverhalts gehandelt 

hat. Im Gegensatz zu den behandelnden Rheumatologen haben die behandelnden 

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Ärzte Dr. J.___ und Prof. K.___, Wirbelsäulenchirurgie, eine ganztägige, 

wechselbelastende, körperlich leichte Tätigkeit als zumutbar erachtet (Bericht vom 25. 

Mai 2016). Sie haben erklärt, dass die Wirbelsäulenbeschwerden in der aktualisierten 

Bildgebung kein morphologisches Korrelat gezeigt hätten und demnach am ehesten 

auf eine muskuläre Dysbalance zurückzuführen seien. Die Beschwerden seien durch 

rückenspezifische Physiotherapie und Rückenschulung zu verbessern. Die 

Spondylodese sei geheilt und das Osteosynthesematerial sei in situ und zeige keine 

Lockerungszeichen. RAD-Ärztin Dr. H.___ hat die Arbeitsfähigkeit für adaptierte 

Tätigkeiten mit 80-100 % ähnlich eingeschätzt. Sie hat ihre Einschätzung damit 

begründet, dass zwar degenerative Veränderungen, Dysfunktionen und eine 

Fehlhaltung, nicht jedoch neurologische Ausfälle oder eine Operationsindikation 

bestünden. Die Schlussfolgerung, dass der Beschwerdeführer aufgrund des 

Rückenleidens für adaptierte Tätigkeiten in zeitlicher Hinsicht höchstens leicht 

eingeschränkt ist, ist aufgrund der Ausführungen von Dr. J.___/ Prof. K.___ sowie der 

RAD-Ärztin grundsätzlich nachvollziehbar. Allerdings ist zu beachten, dass es sich bei 

der Beurteilung des RAD um eine reine Aktenbeurteilung handelt. Die Rechtsprechung 

stellt strenge Anforderungen an die Beweiswürdigung, wenn ein Versicherungsfall ohne 

Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden soll. Bestehen auch nur 

geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen 

ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135 V 

465 E. 4.4 mit Hinweisen). Auch wenn auf die Beurteilung der rheumatologischen Ärzte 

nicht abgestellt werden kann, so wecken die von ihnen attestierten hohen 

Arbeitsunfähigkeiten auch für adaptierte Tätigkeiten doch gewisse Zweifel an der 

Einschätzung von Dr. J.___/Prof. K.___ und der RAD-Ärztin. Aus diesem Grund ist eine 

medizinische Begutachtung notwendig. Ob eine Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit (EFL), wie dies Dr. G.___ empfohlen hat, vorliegend sinnvoll und 

angezeigt ist, wird der RAD und/oder die noch zu beauftragende Gutachterstelle 

entscheiden müssen. Auch die Gutachtendisziplinen sind durch den RAD und/oder die 

Gutachterstelle zu bestimmen. Diesbezüglich ist allenfalls zu beachten, dass sich der 

Beschwerdeführer am 7. September 2016 wegen eines Tumors einer Nephrektomie 

rechts hat unterziehen müssen.

3.5  Die Rechtsvertreterin hat in ihrem Schreiben vom 30. November 2016 ausgeführt, 

dass die Beschwerdegegnerin hinsichtlich der von Dr. J.___ und Prof. K.___ 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/22

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vorgeschlagenen medizinischen Massnahmen (Physiotherapie, Rückenschulung) ein 

Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchführen müsse. Diesbezüglich ist darauf 

hinzuweisen, dass dem Beschwerdeführer eine Schadenminderungspflicht obliegt, die 

nicht erst mit einer Abmahnung entsteht. Im Übrigen ist fraglich, ob es sich bei einer 

muskulären Dekonditionierung, die mittels adäquater medizinischer Massnahmen 

innert absehbarer Zeit behoben werden könnte, überhaupt um einen invalidisierenden 

Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 8 Abs. 1 ATSG handelt.

3.6  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der medizinische Sachverhalt, 

insbesondere die Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten, nicht rechtsgenüglich 

abgeklärt worden ist. Die Beschwerdegegnerin hat somit ihre Untersuchungspflicht 

nach Art. 43 Abs. 1 ATSG verletzt. Die Beschwerde ist daher teilweise gutzuheissen 

und die Sache ist zur medizinischen Begutachtung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Die Anmeldung zum Leistungsbezug ist im September 2013 erfolgt. 

Gestützt auf Art. 29 Abs. 1 IVG entstünde ein allfälliger Rentenanspruch somit 

frühestens am 1. März 2014. Unter Beachtung des Wartejahres (Art. 28 Abs. 1 lit. b 

IVG) werden die Gutachter somit zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

rückwirkend ab 1. März 2013 Stellung nehmen müssen.

4. 

Im Sinne eines obiter dictum ist bezüglich des von der Beschwerdegegnerin 

vorgenommenen Einkommensvergleichs folgendes anzumerken: Die 

Beschwerdegegnerin hat für das Valideneinkommen auf das zuletzt erzielte 

Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers abgestellt. Das Invalideneinkommen hat 

sie anhand von Tabellenlöhnen berechnet. Da das zuletzt erzielte Erwerbseinkommen 

unter dem durchschnittlichen Einkommen eines Hilfsarbeiters gemäss der 

Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik gelegen hat, hat sie gestützt auf 

die bundesgerichtliche Rechtsprechung eine Parallelisierung im Umfang, in welchem 

die prozentuale Abweichung den Erheblichkeitsgrenzwert von 5 % übersteigt, 

vorgenommen (vgl. BGE 135 V 297). Versichert ist nicht das zuletzt erzielte 

Erwerbseinkommen, sondern die Erwerbsfähigkeit einer versicherten Person (Art. 7, 8 

Abs. 1 und 16 ATSG). Der Beschwerdeführer ist nicht erst seit dem Eintritt der 

(teilweisen) Arbeitsunfähigkeit in der Lage, ein durchschnittliches 

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Hilfsarbeitereinkommen zu erzielen. Dass er zuletzt kein durchschnittliches 

Erwerbseinkommen erzielt hat, kann einerseits dadurch erklärt werden, dass er gemäss 

den eigenen Angaben seit Jahren in seiner Gesundheit beeinträchtigt ist. Andererseits 

hängt das tatsächlich erzielte Erwerbseinkommen stets von der konkreten 

Arbeitsmarktlage ab. Diese muss bei der Berechnung des Valideneinkommens jedoch 

ausgeblendet werden: Das Valideneinkommen ist anhand der (hypothetischen) 

Verhältnisse auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt festzulegen. Es ist daher nicht 

anhand des zuletzt erzielten Erwerbseinkommens, sondern wie das 

Invalideneinkommen anhand von Tabellenlöhnen zu ermitteln. Die Beschwerdegegnerin 

wird den Einkommensvergleich somit gestützt auf einen Prozentvergleich vornehmen 

können.

5. 

5.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Praxisgemäss ist die 

Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die 

Verwaltung als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten (BGE 132 V 215 E. 

6.2). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

5.2  Zu klären bleibt, wem die Kosten für die Rückfrage des Gerichts an den 

behandelnden Arzt Dr. M.___ in der Höhe von Fr. 60.-- aufzuerlegen sind (act. G 29.1). 

Art. 69 IVG enthält keine Anweisungen an die kantonalen Gerichte zur Verlegung der 

Gerichtskosten. Diese beurteilt sich daher nach den einschlägigen kantonalen 

Bestimmungen (vgl. Entscheid des Bundesgerichts vom 23. Oktober 2008, 

9C_672/2008 E. 5.2.1; MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts 

zum IVG, N 8 zu Art. 69). Gemäss Art. 95 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRP, sGS 951.1) gehen Kosten, die ein Beteiligter durch 

Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften veranlasst, zu seinen Lasten (sog. 

Verursacherprinzip). Die Beschwerdegegnerin hat den medizinischen Sachverhalt 

ungenügend abgeklärt und damit den ihr obliegenden Untersuchungsgrundsatz nach 

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Art. 43 Abs. 1 ATSG verletzt. Die Einholung eines Berichts bei Dr. M.___ ist unerlässlich 

gewesen, da seine Beurteilung zur Klärung des medizinischen Sachverhalts hätte 

beitragen können. Die Kosten für die Rückfrage in der Höhe von Fr. 60.-- sind daher 

der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

5.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen der beschwerdeführenden Partei zu betrachten 

ist. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 

hat keine Honorarnote eingereicht. Sie hat allerdings beantragt, dass die 

Beschwerdegegnerin zu verpflichten sei, die Kosten für die medizinische Beurteilung 

durch Dr. G.___ zu übernehmen. Dabei geht es um die Berichte vom 2. Dezember 

2014, vom 5. Februar 2015 und vom 2. August 2015. Der Bericht vom 2. Dezember 

2014 ist bereits während des Verwaltungsverfahrens erstellt bzw. eingereicht worden. 

Über dessen Vergütung hat daher die Beschwerdegegnerin und nicht das Gericht zu 

entscheiden. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind unter dem Titel 

Parteientschädigung auch die Kosten privat eingeholter Berichte und Gutachten zu 

vergüten, soweit die Parteiexpertise für die Entscheidfindung unerlässlich war (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts vom 24. April 2007, I 1008/06 E. 3.1 mit Hinweisen; vgl. 

Urteil des Bundesgerichts vom 4. November 2014, 8C_508/2014 E. 6; für das 

Verwaltungsverfahren vgl. Art. 45 Abs. 1 ATSG). Die Kosten für die Berichte vom 5. 

Februar 2015 (act. G 4.2) und vom 2. August 2015 (act. G 15.1) wären also von der 

Beschwerdegegnerin zu tragen, wenn diese für die Beurteilung des Anspruchs 

unerlässlich gewesen wären. In den Akten des Verwaltungsverfahrens liegen diverse 

Berichte von Dr. G.___, namentlich drei Behandlungsberichte vom 29. Januar 2014, 6. 

März 2014 und 31. März 2014, ein Bericht zuhanden der IV-Stelle vom 12. September 

2014 sowie der erwähnte Bericht vom 2. Dezember 2014 zuhanden der Vertreterin des 

Beschwerdeführers. Zwar kommt der Standpunkt von Dr. G.___, insbesondere seine 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit, bereits in den beiden letztgenannten Berichten zum 

Ausdruck. Allerdings hat die RAD-Ärztin Dr. H.___ die von Dr. G.___ in den Berichten 

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vom 12. September 2014 und vom 2. Dezember 2014 abgegebenen 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen als nicht überzeugend beurteilt (IV-act. 65). Die 

Beschwerdegegnerin hat in der angefochtenen Verfügung auf diese Stellungnahme des 

RAD vom 10. Dezember 2014 verwiesen. Auch im Beschwerdeverfahren hat die 

Beschwerdegegnerin daran festgehalten, dass nicht auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

von Dr. G.___, sondern auf diejenige des RAD abzustellen sei. Nachdem für die 

Abweisung des Rentengesuchs entscheidend gewesen ist, dass die 

Beschwerdegegnerin die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. G.___ als mangelhaft und 

nicht überzeugend beurteilt hat, ist es unerlässlich gewesen, Dr. G.___ zur Kritik an 

seiner Einschätzung Stellung nehmen zu lassen. Die Kosten für den Bericht vom 5. 

Februar 2015 von Fr. 60.-- und diejenigen für den Bericht vom 2. August 2015 von Fr. 

140.-- sind durch entsprechende Rechnungen belegt worden (act. G 40.1 und 40.2). 

Die Beschwerdegegnerin hat demnach die Kosten für diese Berichte in der Höhe von 

insgesamt Fr. 200.-- zu tragen. Da es sich vorliegend um einen durchschnittlich 

aufwändigen IV-Rentenfall gehandelt hat, erscheint eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- für die übrigen Aufwände als angemessen. 

Zuzüglich der Kosten für die Berichte von Dr. G.___ von insgesamt Fr. 200.-- ist die 

Parteientschädigung demnach auf Fr. 3'700.-- festzusetzen (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 10. Dezember 2014 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden 

Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/22

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Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten für die Abklärung bei Dr. med. M.___ von Fr. 

60.-- zu bezahlen.

4. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3'700.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.10.2017
	Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Die Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten steht nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, da die behandelnden Spezialärzte wie auch der RAD die Arbeitsfähigkeit unterschiedlich eingeschätzt haben. Teilweise Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zur medizinischen Begutachtung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Oktober 2017, IV 2015/17).

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