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**Case Identifier:** a361bf92-aa53-5f5d-b79e-be2f37dc22c7
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-25
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 25.06.2019 200 2018 667
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2018-667_2019-06-25.pdf

## Full Text

200 18 667 IV und
200 19 50 IV (2)
FUR/PES/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 25. Juni 2019

Verwaltungsrichterin Fuhrer, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Jakob
Gerichtsschreiber Peter

A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügungen vom 18. Juli 2018 und 16. Januar 2019

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Juni 2019, IV/18/667, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1973 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich im Oktober 2017 wegen Kniebeschwerden 
links bei der Invalidenversicherung für eine berufliche Integration/Rente an. 
Die gesundheitliche Beeinträchtigung sei auf einen Unfall zurückzuführen 
(Akten der Invalidenversicherung, Antwortbeilage [AB] 1). Die IV-Stelle 
Bern (nachfolgend IV-Stelle bzw. Beschwerdegegnerin) nahm in der Folge 
in medizinischer und erwerblicher Hinsicht Abklärungen vor. Insbesondere 
holte sie bei den behandelnden Ärzten medizinische Berichte (AB 17, 25, 
31, 33) sowie die Akten der C.________ Versicherungen AG als der vorbe-
fassten Krankentaggeldversicherung ein (AB 19.1 – 19.4). Mit Mitteilung 
vom 19. Januar 2018 übernahm sie als Frühinterventionsmassnahme die 
Kosten einer Jahresmitgliedschaft des Versicherten in einem … für die Zeit 
vom 20. Januar 2018 bis 19. Januar 2019 (AB 29). 

Mit Vorbescheid vom 18. April 2018 stellte die IV-Stelle dem Versicherten 
die Abweisung seines Leistungsbegehrens hinsichtlich beruflicher Mass-
nahmen in Aussicht. Die Abklärungen hätten ergeben, dass er seit Januar 
2018 wieder voll arbeitsfähig sei und seine angestammte Tätigkeit als … 
wieder habe aufnehmen können. Die Anspruchsvoraussetzungen für beruf-
liche Massnahmen seien somit nicht erfüllt (AB 37). 

Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch Fürsprecher B.________, 
unter Beilage eines Berichts von Dr. med. D.________, Facharzt für Or-
thopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, vom 
9. Mai 2018 (AB 39 S. 2) am 16. Mai 2018 Einwand (AB 39 S. 1).

Die IV-Stelle unterbreitete das Dossier in der Folge dem Regionalen Ärztli-
chen Dienst (RAD), Dr. med. E.________, Facharzt für Arbeitsmedizin, zur 
Beurteilung der Auswirkungen der dokumentierten medizinischen Befunde 
auf die Arbeitsfähigkeit (AB 41). Nach Vervollständigung der medizinischen 
Akten (AB 44) erstellte dieser am 27. Juni 2018 einen entsprechenden Be-
richt (AB 43 S. 3 ff.). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Juni 2019, IV/18/667, Seite 3

Am 18. Juli 2018 verfügte die IV-Stelle ihrem Vorbescheid (vom 18. April 
2018; AB 37) entsprechend die Abweisung des Leistungsbegehrens hin-
sichtlich beruflicher Massnahmen (AB 45).

B.

Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte, vertreten durch Fürsprecher 
B.________, am 14. September 2018 Beschwerde mit den sinngemässen 
Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, es habe 
eine umfassende und aktuelle medizinische Begutachtung zu erfolgen, sein 
Invaliditätsgrad sei neu festzulegen und es sei ihm im Umfang seiner Inva-
lidität eine Rente zuzusprechen. Im Umfang seiner etwaigen Rest-Validität 
seien ihm Massnahmen zur beruflichen Wiedereingliederung bzw. Umschu-
lung zu gewähren. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzu-
weisen. Sodann sei ihm für das Beschwerdeverfahren die vollumfängliche 
unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Alles unter Kosten- und Ent-
schädigungsfolge (Verfahren IV/2018/667).

Der hierauf erfolgten Aufforderung des Gerichts, seinen Antrag auf unent-
geltliche Rechtspflege im Rahmen eines den Anforderungen gemäss 
Kreisschreiben 1 der Zivilabteilung des Obergerichts und des Verwaltungs-
gerichts entsprechenden Gesuchs zu begründen, kam der Beschwerdefüh-
rer mit Eingabe vom 24. September 2018 nach.

Mit Beschwerdeantwort vom 25. Oktober 2018 beantragt die Beschwerde-
gegnerin, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit auf sie eingetreten wer-
den könne. Eine Nachfrage bei Dr. med. D.________ vom 6. März 2018 
habe ergeben, dass der Beschwerdeführer nicht mehr arbeitsunfähig ge-
schrieben sei und seit dem 12. Januar 2018 wieder zu 100% arbeite. Fer-
ner habe die Arbeitgeberin des Beschwerdeführers auf Nachfrage angege-
ben, dass dieser seit Januar 2018 wieder voll arbeite und keine Leistungs-
einschränkungen aufgefallen seien. Folglich bestehe kein Anspruch auf 
berufliche Massnahmen. Soweit beschwerdeweise eine Rente beantragt 
werde, sei auf die Beschwerde nicht einzutreten, da ein allfälliger Renten-
anspruch nicht Gegenstand der (im Verfahren IV/2018/667) angefochtenen 
Verfügung bilde.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Juni 2019, IV/18/667, Seite 4

Im Rahmen von Schlussbemerkungen vom 16. Januar 2019 hielt der Be-
schwerdeführer an den in der Beschwerde vom 14. September 2018 ge-
stellten Anträgen fest (AB 57).

C.

Nach entsprechendem Vorbescheid vom 19. November 2018 (AB 52) ver-
fügte die IV-Stelle am 16. Januar 2019 die Abweisung des Rentenbegeh-
rens des Versicherten. Vergleiche man das Einkommen ohne gesundheitli-
che Einschränkung mit dem Einkommen mit gesundheitlicher Einschrän-
kung, resultiere keine Erwerbseinbusse. Es bestehe somit kein Anspruch 
auf eine Invalidenrente (AB 56).

D.

Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte, wiederum vertreten durch 
Fürsprecher B.________, am 19. Januar 2019 Beschwerde mit den 
Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, er sei um-
fassend medizinisch zu begutachten, der Invaliditätsgrad sei neu festzule-
gen und es sei ihm im Umfang seiner Invalidität eine Rente zuzusprechen. 
Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Das vorlie-
gende Beschwerdeverfahren sei mit dem Beschwerdeverfahren IV/2018/ 
667 zu vereinigen. Sodann sei ihm die vollumfängliche unentgeltliche 
Rechtspflege zu gewähren. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge 
(Verfahren IV/2019/50).

Mit Eingabe vom 30. Januar 2019 teilte Fürsprecher B.________ dem Ge-
richt mit, der an sein Büro adressierte Vorbescheid vom 19. November 
2018 (AB 52) sei ihm nie zugegangen. Vielmehr habe er von diesem erst 
im Rahmen einer neuerlichen Akteneinsichtnahme am 25. Januar 2019 
Kenntnis erhalten. 

Diese Eingabe ging in der Folge an die Beschwerdegegnerin zur Berück-
sichtigung in der Beschwerdeantwort. Mit dieser beantragt die Beschwer-

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degegnerin, die Beschwerde sei abzuweisen (Beschwerdeantwort vom 
1. Februar 2019 im Verfahren IV/2019/50).

Erwägungen:

1.

1.1 Die angefochtenen Entscheide sind in Anwendung von Sozialver-
sicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch die angefochtenen Entscheide berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb er zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwer-
den einzutreten. 

1.2 Angefochten sind die Verfügungen der IV-Stelle Bern vom 18. Juli 
2018 (Verfahren IV/2018/667; AB 45) und vom 16. Januar 2019 (Verfahren 
IV/2019/50; AB 56). Streitig und zu prüfen ist einerseits, ob der Beschwer-
deführer einen Anspruch auf berufliche Massnahmen (Verfahren 
IV/2018/667) und andererseits, ob er einen Anspruch auf eine Rente der 
Invalidenversicherung hat (Verfahren IV/2019/50), wobei beschwerdeweise 
je hauptsächlich eine ungenügende Abklärung des rechtserheblichen 
Sachverhalts gerügt wird.

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1.3 Betreffen getrennt eingereichte Eingaben den gleichen Gegen-
stand, so kann die instruierende Behörde die Verfahren vereinigen (Art. 17 
Abs. 1 VRPG). Als gleicher Gegenstand wird die gleiche Thematik verstan-
den. Wichtigste Richtschnur hierfür bildet die Prozessökonomie. Die instru-
ierende Behörde verfügt über einen grossen Ermessensspielraum, wobei 
die Vereinigung in jedem Verfahrensstadium möglich ist (vgl. MERKLI/ 
AESCHLIMANN/HERZOG, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 17 
N. 1, 5).

Beide Verfahren betreffen vorliegend dieselben Parteien und beruhen auf 
dem gleichen Sachverhalt; zudem stellen sich teilweise dieselben Rechts-
fragen. Aus prozessökonomischen Gründen rechtfertigt es sich daher, die 
Verfahren zu vereinigen (Art. 17 Abs. 1 VRPG).

1.4 Im Hinblick auf die erst nach der Beschwerdeerhebung im Verfah-
ren IV/2019/50 erfolgte Mitteilung des Rechtsvertreters des Beschwerde-
führers, wonach ihm der an sein Büro adressierte Vorbescheid vom 19. No-
vember 2018 (AB 52) nie zugegangen sein soll, ist festzuhalten, dass dies 
vorliegend letztlich offen bleiben kann. Sollte ihm der Vorbescheid tatsäch-
lich nicht zugestellt worden sein, stellte dies zwar einen formellen Mangel 
im Sinne einer Verletzung des rechtlichen Gehörs dar. Da der Beschwerde-
führer resp. sein Rechtsvertreter sich jedoch bereits vor Erlass der Renten-
verfügung vom 16. Januar 2019 (AB 56) einlässlich zur Sache äussern 
konnten (AB 39 und AB 48 S. 2 ff.; siehe auch AB 57 S. 2 ff.) und dies u.a. 
auch bereits unter dem Aspekt eines allfälligen Rentenanspruchs getan 
haben (siehe insbesondere AB 48 S. 2 ff.), führte eine Rückweisung der 
Sache zur nachträglichen Ermöglichung eines formellen Einwands gegen 
den Vorbescheid vom 19. November 2018 (AB 52) zu einem formalisti-
schen Leerlauf, was sich schon darin zeigt, dass sich die gegen die Ren-
tenverfügung erhobene Beschwerde vom 19. Januar 2019 (Verfahren 
IV/2019/50) weitgehend mit der Beschwerde gegen die einen Anspruch auf 
berufliche Massnahmen verneinende Verfügung vom 18. Juli 2018 (AB 45) 
deckt (Verfahren IV/2018/667). Selbst wenn dem Beschwerdeführer der 
Vorbescheid vom 19. November 2018 (AB 52) tatsächlich nicht vor Erlass 
der Verfügung vom 16. Januar 2019 (AB 56) zugegangen sein sollte, wäre 
vorliegend somit von einer Rückweisung der Sache zur nachträglichen Er-

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möglichung eines formellen Einwands gegen diesen Vorbescheid abzuse-
hen. Dies umso mehr, als dem Verwaltungsgericht volle Kognition zukommt 
(vgl. BGE 137 I 195 E. 2.3.2 S. 197; SVR 2013 IV Nr. 26 S. 76 E. 4.2 sowie 
E. 1.6 hiernach).

1.5 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). Sie beurteilen 
offensichtlich begründete oder offensichtlich unbegründete Fälle in Zweier-
besetzung (Art. 56 Abs. 3 GSOG). 

1.6 Das Gericht überprüft die angefochtenen Entscheide frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

2.2 Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität 
(Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustel-
len, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den 
Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b).

2.2.1 Gemäss Art. 17 IVG besteht Anspruch auf Umschulung auf eine 
neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig 
ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbes-
sert werden kann (Abs. 1). Der Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit 
ist die Wiedereinschulung in den bisherigen Beruf gleichgestellt (Abs. 2).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Juni 2019, IV/18/667, Seite 8

Unter Umschulung ist nach der Rechtsprechung grundsätzlich die Summe 
der Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art zu verstehen, die not-
wendig und geeignet sind, den vor Eintritt der Invalidität bereits erwerbs-
tätig gewesenen Versicherten eine ihrer früheren annähernd gleichwertige 
Erwerbsmöglichkeit zu vermitteln (BGE 139 V 399 E. 5.4 S. 403, 130 V 488 
E. 4.2 S. 489; SVR 2016 IV Nr. 10 S. 31 E. 4.1). Dabei bezieht sich der 
Begriff der „annähernden Gleichwertigkeit“ nicht in erster Linie auf das 
Ausbildungsniveau als solches, sondern auf die nach erfolgter Eingliede-
rung zu erwartende Verdienstmöglichkeit (vgl. Art. 6 Abs. 1bis der Verord-
nung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV; 
SR 831.201], in Kraft seit 1. Januar 2012; BGE 130 V 488 E. 4.2 S. 489; 
SVR 2016 IV Nr. 10 S. 31 E. 4.1).

2.2.2 Als invalid im Sinne von Art. 17 IVG gilt, wer nicht hinreichend ein-
gegliedert ist, weil der Gesundheitsschaden eine Art und Schwere erreicht 
hat, welche die Ausübung der bisherigen Erwerbstätigkeit ganz oder teil-
weise unzumutbar macht. Dabei muss der Invaliditätsgrad ein bestimmtes 
erhebliches Mass erreicht haben; nach der Rechtsprechung ist dies der 
Fall, wenn die versicherte Person in den ohne zusätzliche berufliche Aus-
bildung noch zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere 
Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20% erleidet, wobei es sich um 
einen blossen Richtwert handelt (BGE 130 V 488 E. 4.2 S. 490, 124 V 108 
E. 2b S. 110; SVR 2010 IV Nr. 24 S. 74 E. 4).

2.3 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine 
Rente, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufga-
benbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnah-
men wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 
40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf 
dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. c). 
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine Dreivier-
telsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Viertelsrente. Der 

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Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens nach Ab-
lauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs 
nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollen-
dung des 18. Altersjahres folgt.

2.4 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).

2.4.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 144 I 103 E. 5.3 S. 110, 134 V 322 
E. 4.1 S. 325; SVR 2017 IV Nr. 52 S. 157 E. 5.1). Nicht massgebend ist, 
was sie bestenfalls verdienen könnte (BGE 135 V 58 E. 3.1 S. 59, 131 V 51 
E. 5.1.2 S. 53). 

2.4.2 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Recht-
sprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in 
welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Inva-
lidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile 
Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr ver-
bleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und er-
scheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen 
und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst 
als Invalidenlohn (BGE 143 V 295 E. 2.2 S. 296).

2.5 Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG sind mündlich erteilte Auskünfte schrift-
lich festzuhalten. Eine formlos eingeholte und in einer Aktennotiz festgehal-
tene mündliche bzw. telefonische Auskunft stellt nur insoweit ein zulässiges 
und taugliches Beweismittel dar, als damit blosse Nebenpunkte, namentlich 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Juni 2019, IV/18/667, Seite 10

Indizien oder Hilfstatsachen, festgestellt werden. Sind aber Auskünfte zu 
wesentlichen Punkten des rechtserheblichen Sachverhalts einzuholen, 
kommt grundsätzlich nur die Form einer schriftlichen Anfrage und Auskunft 
in Betracht (BGE 119 V 208 E. 4b S. 213, 117 V 282 E. 4c S. 284).

2.6 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2018 IV 
Nr. 27 S. 87 E. 4.2.1). 

2.7 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).

Die versicherte Person hat von Bundesrechts wegen keinen formellen An-
spruch auf Beizug eines versicherungsexternen Gutachtens, wenn Leis-
tungsansprüche streitig sind. Es ist auch im Lichte der von Art. 6 Ziff. 1 der 
Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK; SR 0.101) gewährleiste-
ten Verfahrensgarantien grundsätzlich zulässig, den Entscheid ausschlag-
gebend oder gar ausschliesslich auf verwaltungsinterne Abklärungen zu 
stützen (BGE 123 V 175 E. 3d S. 176, 122 V 157 E. 2c S. 165). Urteilt das 
Gericht indessen abschliessend gestützt auf Beweisgrundlagen, die aus 
dem Verfahren vor dem Sozialversicherungsträger stammen, sind an die 
Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur 
geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Juni 2019, IV/18/667, Seite 11

Feststellungen, sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 142 V 
58 E. 5.1 S. 65, 135 V 465 E. 4.4 S. 470, 122 V 157 E. 1d S. 162).

2.8 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352). 

Bei den Berichten von behandelnden Ärzten darf und soll jedoch das Ge-
richt der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hin-
blick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher 
zugunsten ihrer Patienten aussagen. Dies gilt nicht nur für den allgemein 
praktizierenden Hausarzt, sondern ebenso für den behandelnden Spezial-
arzt (BGE 125 V 351 E. 3b cc S. 353; SVR 2015 IV Nr. 26 S. 80 E. 5.3.3.3; 
Entscheid des EVG vom 20. März 2006, I 655/05, E. 5.4).

Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweis-
wert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet 
sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverläs-
sigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem An-
stellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf 
mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen (SVR 2008 IV 
Nr. 22 S. 70 E. 2.4). 

Nach der Praxis sind Aktengutachten nicht zu beanstanden, wenn die Ak-
ten ein vollständiges Bild über Anamnese, Verlauf und gegenwärtigen Sta-
tus ergeben und diese Daten unbestritten sind. Der Untersuchungsbefund 
muss lückenlos vorliegen. Der Experte muss sich aufgrund vorhandener 
Unterlagen ein gesamthaft lückenloses Bild machen können (RKUV 2006 
U 578 S. 175 E. 3.4, 1988 U 56 S. 371 E. 5b).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Juni 2019, IV/18/667, Seite 12

2.9 Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die 
Verwaltung oder das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur 
Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrschein-
lich zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem 
feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weite-
rer Beweise zu verzichten. Gleiches gilt, wenn der Sachverhalt, den die 
Partei beweisen will, nicht rechtserheblich erscheint. In einem solchen 
Vorgehen liegt kein Verstoss gegen das rechtliche Gehör gemäss 
Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV; SR 101). Auch das Fairnessge-
bot von Art. 6 Ziff. 1 EMRK gewährt in diesem Zusammenhang keinen zu-
sätzlichen Schutz (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236, 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 
V 157 E. 1d S. 162; SVR 2017 ALV Nr. 6 S. 18 E. 4.2).

3.

Den medizinischen Akten lässt sich im Wesentlichen Folgendes entneh-
men:

3.1 Am 10. März 2017 wurden bei dem – damals seit dem 20. Februar 
2017 zu 100% arbeitsunfähig geschriebenen (AB 11 f., 19) – Beschwerde-
führer aufgrund der Diagnose einer Quadrizepssehnenteilruptur am linken 
Knie eine diagnostische Kniearthroskopie mit Plicaresektion sowie eine 
Quadrizepssehnenrevision (Quadrizepssehnen-Débridement, Instillation 
von Thrombozytenkonzentrat und Quadrizepssehnennaht mit Swivelock 
Anker und transossär FibreWire) durchgeführt (AB 17 S. 4). Prognostisch 
ging der operierende Arzt Dr. med. D.________ davon aus, der Beschwer-
deführer werde vier bis sechs Monate postoperativ als … nicht arbeitsfähig 
sein (AB 17 S. 2).

3.2 Anlässlich der Dreimonatskontrolle vom 15. Juni 2017 gab der 
Beschwerdeführer gemäss Bericht von Dr. med. D.________ vom 16. Juni 
2017 an, es gehe recht gut; er habe deutlich weniger Schmerzen. Zweimal 
pro Woche mache er Physiotherapie und Heimübungen. Die Knieorthese 
trage er praktisch immer. Objektiv zeigte sich laut Bericht ein flüssiger Bar-
fussgang; Einbeinstand war gut möglich. Eine belastete Knieflexion bis 
60% war gut möglich, ebenso das Strecken gegen die Schwerkraft. Es ha-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Juni 2019, IV/18/667, Seite 13

be sich eine leichte Druckdolenz suprapatellär lateral gezeigt bei ansonsten 
reizlosen Verhältnissen. Flexion/Extension 120-0-0. Es bestehe theoretisch 
eine Arbeitsfähigkeit zu 50% (halber Tag). Dabei dürften aber keine Knie-
belastungen, insbesondere kein Treppensteigen und Lastentragen vor-
kommen. Die nächste Kontrolle finde Anfang August 2017 statt. Der Zwi-
schenverlauf drei Monate postoperativ sei günstig (AB 19.2 S. 4, AB 20 
S. 2). 

3.3 Anlässlich der Verlaufskontrolle vom 10. August 2017 gab der Be-
schwerdeführer gemäss Verlaufsausdruck von Dr. med. D.________ 
(AB 19.2 S. 2 f.) an, dass es seitens Schmerzen recht gut gehe. Er könne 
noch nicht mit Last Treppensteigen und habe noch ein Beweglichkeitsdefi-
zit in Richtung Flexion. Er habe seine Arbeit noch nicht wieder aufgenom-
men. Knien sei noch nicht möglich. Objektiv zeigten sich eine reizlose Nar-
be, eine Flexion/Extension von 120-0-0, eine volle aktive Extension gegen 
die Schwerkraft sowie weiterhin ein flüssiger Barfussgang. In der Folge 
wurde er von Dr. med. D.________ ab dem 14. August 2017 zu 50% ar-
beitsfähig geschrieben (AB 19.2 S. 3). Bei der nächsten Verlaufskontrolle 
am 21. September 2017 gab der Beschwerdeführer an, nach der Arbeit 
immer starke Schmerzen zu haben (vgl. AB 19.2 S. 3).

3.4 Laut Bericht von Dr. med. D.________ vom 7. Dezember 2017 
kam der Beschwerdeführer an diesem Tag zur Besprechung von MRI-
Bildern der Lendenwirbelsäule in die Verlaufsuntersuchung. Geklagt habe 
er weiterhin vor allem über Rückenschmerzen. Er könne nach eigenen An-
gaben etwa 50% arbeiten, wobei der Arbeitgeber Druck mache. Das MRI 
zeige zwei Diskushernien, allerdings kleineren Ausmasses, ohne wesentli-
che Neurokompression. Eine Hernie L4/5 reiche in den lateralen Rezessus, 
was möglicherweise einen gewissen Teil der Rückenbeschwerden erklären 
könnte. In der Folge verschrieb Dr. med. D.________ dem Beschwerdefüh-
rer erneut Physiotherapie, diesmal für die Lendenwirbelsäule bzw. zur 
Rückenstabilisierung und attestierte ihm noch bis Mitte Januar eine Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit auf 50% mit anschliessender Steigerung 
auf 75 oder vielleicht sogar 100% ab Februar/März 2018. Im Prinzip emp-
fehle er der Invalidenversicherung doch zu prüfen, ob eine Umschulung 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Juni 2019, IV/18/667, Seite 14

möglich wäre, da beim Beschwerdeführer längerfristig wohl mit einer nicht 
mehr vollständigen Belastungsfähigkeit zu rechnen sei (AB 25, AB 33 S. 2).

3.5 Mit Arztbericht für berufliche Integration/Rente vom 16. Februar 
2018 hielt Dr. med. F.________, der Hausarzt des Beschwerdeführers, als 
Diagnosen einen Status nach Distorsion des linken Knies/Quadrizepsruptur 
fest. Der postoperative Verlauf sei problemlos gewesen; einer Eingliede-
rung stünde nichts im Wege. Die Prognose sei gut, wobei er den Be-
schwerdeführer seit Juni 2017 nicht mehr gesehen habe. Entscheidend 
seien die Berichte von Dr. med. D.________ (AB 31).

3.6 Auf den abschlägigen Vorbescheid hinsichtlich beruflicher Mass-
nahmen vom 18. April 2018 (AB 37) hin hielt Dr. med. D.________ zu Han-
den des Beschwerdeführers bzw. dessen Rechtsvertreter mit Schreiben 
vom 9. Mai 2018 fest, beim Beschwerdeführer bestehe ein Zustand nach 
traumatisch bedingter Teilruptur der Quadrizepssehne Knie links. Postope-
rativ habe sich das Knie bis zu einer normalen passiven Beweglichkeit auf-
trainieren lassen. Ebenfalls habe der Versicherte die Muskelspannung für 
ein normales Gehen geradeaus wieder erlangt. Leider sei er nie vollständig 
schmerzfrei geworden. Es bestünden vor allem Beschwerden bei endgra-
digem Anspannen in Extensionsstellung wie auch bei Belastung in Flexion. 
Das Treppensteigen sei speziell mühsam geworden. Eine dauernd ste-
hend-gehende Tätigkeit sei somit sicherlich nicht mehr in normalem Um-
fang durchführbar. Die Bemessung der Arbeitseinschränkung in Prozent sei 
mit den vorliegenden Angaben relativ schwierig. Mit weiteren medizini-
schen Massnahmen sei nun mehr als ein Jahr postoperativ nicht mehr mit 
einer Verbesserung zu rechnen. Es sei damit also ein medizinischer End-
zustand eingetreten. Eine angepasste Tätigkeit vor allem in sitzender Hal-
tung bzw. mit leicht wechselnder Belastung sei im Prinzip möglich. Von der 
Invalidenversicherung würde er erwarten, dass man die Umschulung zu-
mindest diskutiere (AB 39 S. 2).

3.7 Dr. med. E.________ vom RAD, dem das Dossier in der Folge zur 
Beurteilung der Auswirkungen der dokumentierten medizinischen Befunde 
auf die Arbeitsfähigkeit unterbreitet wurde, hielt nach Vervollständigung der 
medizinischen Akten mit dem Befundbericht zum MRI der Lendenwir-
belsäule des Versicherten vom 21. November 2017 (AB 44) mit Bericht 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Juni 2019, IV/18/667, Seite 15

vom 27. Juni 2018 (AB 43) als Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeits-
fähigkeit einen Zustand nach Quadrizepsteilruptur links sowie als Diagnose 
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit degenerative Veränderungen im 
Bereich der Lendenwirbelsäule fest. Gemäss Bericht von Dr. med. 
D.________ bestehe in angepasster Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähig-
keit. Leidensangepasst seien dem Versicherten leichte bis mittelschwere 
Tätigkeiten mit einer Gewichtsbelastung von maximal 10 bis 15 kg ganz-
tags über 8.5 Stunden ohne weitere Leistungsminderung zumutbar. 
Zwangshaltungen, häufiges Treppensteigen, vorwiegendes Arbeiten in ge-
bückter Haltung, Hocken und Knien, Steigen auf Leitern und Gerüste sowie 
Kälte-, Nässe- und Zugluftexposition seien zu vermeiden. Unter Berück-
sichtigung dieses Zumutbarkeitsprofils sei der Versicherte zu 100% in der 
bisherigen Tätigkeit arbeitsfähig (AB 43 S. 3 ff.). 

4.

4.1 Die Akten geben ein vollständiges Bild über Anamnese, Verlauf 
und gegenwärtigen Status. Diese Daten sind unbestritten. Das von 
Dr. med. E.________ vom RAD gestützt auf diese Daten formulierte Zu-
mutbarkeitsprofil überzeugt. Aspekte, die von Dr. med. E.________ uner-
kannt oder ungewürdigt geblieben wären, finden sich in den Akten nicht 
und werden denn auch in den Rechtsschriften keine benannt. Dass 
Dr. med. D.________ in seinen Berichten zumindest impliziert, dem Be-
schwerdeführer sei seine angestammte Tätigkeit als … längerfristig nicht 
mehr zu 100% möglich und zumutbar, vermag keinerlei Zweifel an der Zu-
verlässigkeit und Schlüssigkeit des durch Dr. med. E.________ formulier-
ten Zumutbarkeitsprofils zu wecken, wie im Folgenden zu zeigen sein wird. 

4.1.1 Gemäss Bericht von Dr. med. D.________ vom 9. Mai 2018 wurde 
postoperativ wieder eine normale Beweglichkeit des Knies erreicht und 
auch die Muskelspannung für ein normales Gehen geradeaus wieder er-
langt. Beschwerden bestünden vor allem noch bei endgradigem Anspan-
nen in Extensionsstellung wie auch bei Belastung in Flexion (AB 39 S. 2). 

Diesen Beschwerden wurden von Dr. med. E.________ im Rahmen des 
Zumutbarkeitsprofils umfassend Rechnung getragen. So sind gemäss Zu-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Juni 2019, IV/18/667, Seite 16

mutbarkeitsprofil Zwangshaltungen, häufiges Treppensteigen, vorwiegen-
des Arbeiten in gebückter Haltung, Hocken und Knien sowie Steigen auf 
Leitern und Gerüste zu vermeiden (AB 43 S. 6). Bei unstrittig wiedererlang-
ter normaler Geh- und Stehfähigkeit geradeaus ist nicht nachvollziehbar, 
dass Dr. med. D.________ darüber hinaus für den Beschwerdeführer eine 
dauernd stehend-gehende Tätigkeit als somit sicherlich nicht mehr in nor-
malem Umfang durchführbar erachtet (vgl. AB 39 S. 2). Eine weitergehen-
de Einschränkung des Zumutbarkeitsprofils, als von Dr. med. E.________ 
bereits vorgenommen, lässt sich mit den noch vorhandenen Beschwerden 
nicht begründen. 

4.1.2 Soweit Dr. med. D.________ das Prüfen von Umschulungsmass-
nahmen mit der Begründung empfiehlt, dass beim Beschwerdeführer län-
gerfristig wohl mit einer nicht mehr vollständigen Belastungsfähigkeit zu 
rechnen sei (AB 25, AB 33 S. 2), ist festzuhalten, dass es sich bei der an-
gestammten Tätigkeit des Beschwerdeführers als … nicht um eine körper-
lich schwere Arbeit handelt, die eine vollständige körperliche Belastungs-
fähigkeit erfordert (vgl. AB 21 S. 3, AB 31 S. 5) und dass auch Dr. med. 
E.________ in seinem Zumutbarkeitsprofil von keiner vollständigen körper-
lichen Belastungsfähigkeit ausgeht (AB 43 S. 6). Diesbezüglich liegen so-
mit keine widersprüchlichen medizinischen Beurteilungen vor. 

4.2 Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin zu Recht auf den 
schlüssigen, nachvollziehbar begründeten und in sich widerspruchsfreien 
Bericht von Dr. med. E.________ vom 27. Juni 2018 (AB 43) abgestellt. 
Die Berichte des Dr. med. D.________ vermögen an dessen Zuverlässig-
keit keine Zweifel zu wecken, zumal das von Dr. med. E.________ formu-
lierte Zumutbarkeitsprofil mit den objektiven Befunden vollständig überein-
stimmt und sich auch in den übrigen Akten nichts findet, was geeignet wä-
re, auch nur geringe Zweifel an dessen Zuverlässigkeit zu wecken. Auf 
weitere medizinische Beweismassnahmen kann in antizipierter Beweiswür-
digung verzichtet werden. Der medizinische Sachverhalt erweist sich als 
rechtsgenüglich abgeklärt. Gestützt auf die Akten ist erstellt, dass dem Be-
schwerdeführer leichte bis mittelschwere Tätigkeiten unter Vermeidung von 
Zwangshaltungen, häufigem Treppensteigen, vorwiegendem Arbeiten in 
gebückter Haltung, Hocken und Knien, Steigen auf Leitern und Gerüste 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Juni 2019, IV/18/667, Seite 17

sowie Kälte-, Nässe- und Zugluftexposition mit einer Gewichtsbelastung 
von maximal 10 bis 15 kg ganztags über 8.5 Stunden ohne weitere Leis-
tungsminderung wieder zumutbar sind (AB 43 S. 6). 

4.3 Die angestammte Tätigkeit des Beschwerdeführers als … wird in 
den Akten als körperlich mittelstreng, wechselbelastend mit häufigem Ge-
hen und Stehen und manchmal mit Heben oder Tragen von leichten (0 – 
10 kg) Gegenständen beschrieben (AB 21 S. 3, AB 31 S. 5). Diese Tätig-
keit lässt sich in Übereinstimmung mit Dr. med. E.________ (AB 43 S. 6) 
ohne Weiteres unter das vorstehend genannte Zumutbarkeitsprofil subsu-
mieren. So gab die Arbeitgeberin denn auch an, dass der Beschwerdefüh-
rer weiterhin im Betrieb eingesetzt werden könne und der Lohn von 
Fr. 4‘300.-- x 13 bei 100% weiterhin der Arbeitsleistung entspreche (AB 21 
S. 4). Kommt hinzu, dass gemäss telefonischer Auskunft der Praxis von 
Dr. med. D.________ vom 6. März 2018 beim Beschwerdeführer keine 
Arbeitsunfähigkeit mehr vorhanden ist und dieser seit dem 12. Januar 2018 
wieder zu 100% arbeite (siehe Eintrag vom 6. März 2018 in den Protokollen 
der Invalidenversicherung per 25. Oktober 2018 bzw. 1. Februar 2019; in 
den Gerichtsakten) und dass gemäss telefonischer Auskunft der Arbeitge-
berin (Personalabteilung) vom 27. Juni 2018 der Beschwerdeführer seit 
Januar 2018 wieder das volle Pensum (100%) leistet und dass dabei keine 
Leistungseinschränkungen aufgefallen seien (siehe Eintrag vom 27. Juni 
2018 in den Protokollen der Invalidenversicherung per 25. Oktober 2018 
bzw. 1. Februar 2019; in den Gerichtsakten). Soweit der Beschwerdeführer 
die Verwertbarkeit dieser telefonischen Auskünfte bestreitet (siehe Schluss-
bemerkungen vom 16. Januar 2019, Ziff. II 2 S. 2 ff. im Verfahren 
IV/2018/667), ist festzuhalten, dass er im Rahmen der Gesuche um unent-
geltliche Rechtspflege selbst angibt, wieder Vollzeit bei der bisherigen Ar-
beitgeberin zu arbeiten (siehe Eingabe vom 24. September 2018, Ziff. III 2 
Abs. 2 S. 3 im Verfahren IV/2018/667; vgl. Beschwerde vom 19. Januar 
2019 Ziff. V Abs. 2 S. 10 im Verfahren IV/2019/50) und selbst belegt, dass 
er seit Februar 2018 wieder ein Einkommen in gleicher Höhe wie vor Eintritt 
des Gesundheitsschadens erzielt (act. IA 1 im Verfahren IV/2018/667). Bei 
dieser Ausgangslage erübrigen sich vorliegend Weiterungen zur Verwert-
barkeit der telefonischen Auskünfte der Praxis von Dr. med. D.________ 
wie auch der Arbeitgeberin. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Juni 2019, IV/18/667, Seite 18

4.4 Nach dem Dargelegten ist erstellt, dass der Beschwerdeführer seit 
spätestens 1. Februar 2018 wieder dasselbe Einkommen zu erzielen ver-
mag, wie vor Eintritt des Gesundheitsschadens. Befunde dafür, dass ihm 
dies ohne Eingliederungsmassnahmen in Zukunft mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit nicht mehr möglich und zumutbar sein dürfte, finden 
sich in den Akten nicht. Folglich hat die Beschwerdegegnerin einen An-
spruch des Beschwerdeführers auf berufliche Eingliederungsmassnahmen 
mangels auch nur drohender Invalidität zweifellos zu Recht verneint. Die 
angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 18. Juli 2018 be-
treffend berufliche Massnahmen (AB 45) ist damit nicht zu beanstanden 
und die dagegen erhobene Beschwerde als offensichtlich unbegründet ab-
zuweisen. 

4.5 Gleiches gilt hinsichtlich Rentenanspruchs (vgl. E. 2.3 f. hiervor). 
Angesichts der Anmeldung im Oktober 2017 (AB 1) und des Art. 29 Abs. 1 
IVG läge der frühestmögliche Rentenbeginn im April 2018 und somit in ei-
nem Zeitpunkt, in welchem der Beschwerdeführer längst keine Erwerbsein-
busse mehr zu verzeichnen hatte. Folglich ist die mit Verfügung vom 
16. Januar 2019 (AB 56) erfolgte Verneinung eines Rentenanspruchs nicht 
zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde bei unstrittig wie-
der vollzeitiger Erwerbstätigkeit bei der bisherigen Arbeitgeberin zum glei-
chen Lohn wie vor Eintritt des Gesundheitsschadens als offensichtlich un-
begründet abzuweisen. 

5.

Zu prüfen bleiben die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege.

5.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei 
von den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Juni 2019, IV/18/667, Seite 19

5.2 Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Praxis Pro-
zessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich 
geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft 
bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichts-
los, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage 
halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine 
Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung 
zu einem Prozess entschliessen oder aber davon absehen würde (BGE 
140 V 521 E. 9.1 S. 537). 

Ob im Einzelfall genügende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich nach 
den Verhältnissen zur Zeit, in der das Gesuch um unentgeltliche Rechts-
pflege gestellt wird. Indizien, welche erst nach Einreichung des Gesuchs 
bekannt werden, aber darauf hinweisen, dass das Gesuch seinerzeit be-
gründet (oder unbegründet) war, sind bei dessen Beurteilung mit zu 
berücksichtigen (BGE 140 V 521 E. 9.1 und 9.2 S. 537).

5.3 Vorliegend kann nicht gesagt werden, dass sich die Gewinnaus-
sichten und Verlustgefahren (im jeweils massgeblichen Zeitpunkt der Ein-
reichung der Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege) ungefähr die Waa-
ge hielten oder jene nur wenig geringer waren als diese, nachdem der Be-
schwerdeführer im Zeitpunkt der Gesuchseinreichungen resp. Beschwer-
deerhebungen nach vorübergehender ununterbrochener Arbeitsunfähigkeit 
von weniger als einem Jahr bereits wieder seit Monaten bei der bisherigen 
Arbeitgeberin zum gleichen Leistungslohn wie vor Eintritt des Gesundheits-
schadens vollzeitig erwerbstätig war. Bei dieser Ausgangslage waren die 
Gewinnaussichten von Anfang an beträchtlich geringer als die Verlustge-
fahren, womit anzunehmen ist, der Beschwerdeführer hätte bei vernünftiger 
Überlegung den Prozess nicht geführt, würde er die Auslagen dafür selber 
bezahlen müssen. Entsprechend sind die Gesuche um unentgeltliche 
Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der materiellen Rechtsbegehren 
abzuweisen. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Juni 2019, IV/18/667, Seite 20

6.

6.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen. 

Werden Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege – wie vorliegend – erst 
mit dem materiellen Urteil abgelehnt, sind die Verfahrenskosten praxis-
gemäss auf Fr. 200.-- zu beschränken (vgl. Beschluss der erweiterten Ab-
teilungskonferenz vom 30. Mai 2006). Die Verfahrenskosten, gerichtlich 
bestimmt auf Fr. 200.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens der unter-
liegende Beschwerdeführer zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG).

6.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g 
ATSG [Umkehrschluss]).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Verfahren IV/2018/667 und IV/2019/50 werden vereinigt.

2. Die Beschwerden werden abgewiesen.

3. Die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege werden abgewiesen. 

4. Die Verfahrenskosten von Fr. 200.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt.

5. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Juni 2019, IV/18/667, Seite 21

6. Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Die Kammerpräsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.