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**Case Identifier:** 40551bfa-92c5-570e-9ed8-b768d3d00840
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-17
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 17.05.2016 200 2015 148
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2015-148_2016-05-17.pdf

## Full Text

200 15 148 IV
SCP/SHE/ARJ

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 17. Mai 2016

Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Knapp, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiber Schnyder

A.________
vertreten durch Rechtsdienst B.________, lic. iur. C.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 13. Januar 2015

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Mai 2016, IV/15/148, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die 1961 geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) meldete sich am 22. Juli 2009 mit Hinweis auf eine seit mehre-
ren Jahren bestehende Behinderung geistiger und körperlicher Art bei der 
IV-Stelle Bern (nachfolgend IVB oder Beschwerdegegnerin) zum Leis-
tungsbezug an (Akten der IVB, Antwortbeilage [AB] 2). Diese führte in der 
Folge medizinische und berufliche Abklärungen durch. Insbesondere liess 
sie die Versicherte durch Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie 
und Psychotherapie, begutachten. Gestützt auf die Erkenntnisse dessen 
psychiatrischen Gutachtens vom 29. Juni 2012 (AB 46.1) sprach ihr die IVB 
Integrationsmassnahmen (Belastbarkeitstraining; AB 55) und Taggeld (AB 
54) zu. Per 23. November 2012 (AB 59) wurde das Belastbarkeitstraining 
vorläufig sistiert. 

Nach Einholung einer Stellungnahme bei Dr. med. E.________, Fachärztin 
für Anästhesiologie, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom Regionalen 
Ärztlichen Dienst (RAD) vom 5. März 2014 (AB 92) beauftragte die IVB Dr. 
med. F.________, Fachärztin für Neurochirurgie, und Dr. med. 
G.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, mit der Unter-
suchung der Versicherten. Gestützt auf deren neurochirurgisch-
psychiatrisches Gutachten vom 7. bzw. 11. Juli 2014 (AB 101.1, 102.1/2 
und 102.2) sowie den Abklärungsbericht Haushalt vom 23. Oktober 2014 
(AB 106) stellte die IVB mit Vorbescheid vom 27. Oktober 2014 (AB 107) in 
Anwendung der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (100% 
Erwerb) bei einem Invaliditätsgrad von 20% die Abweisung des Leistungs-
begehrens in Aussicht. Die Versicherte liess dagegen, vertreten durch 
lic. iur. C.________ Einwände erheben (AB 108 f., 111 und 113). Nach 
Einholung einer weiteren Stellungnahme bei Dr. med. E.________ vom 7. 
Januar 2015 (AB 115) entschied die IVB mit Verfügung vom 13. Januar 
2015 (AB 116) wie im Vorbescheid angekündigt. 

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B.

Mit Eingabe vom 12. Februar 2015 erhob die Versicherte, weiterhin vertre-
ten durch B.________, hiergegen Beschwerde mit folgendem Rechtsbe-
gehren: 

Die Verfügung vom 13. Januar 2015 sei aufzuheben und es sei die Arbeitsfähigkeit 
näher abzuklären. Sodann sei über den Rentenanspruch erneut zu befinden.

- unter Entschädigungsfolge -

Der Beschwerde beigelegt war eine Stellungnahme des behandelnden Arz-
tes Dr. med. H.________ vom 8. Februar 2015 (Akten der Beschwerdefüh-
rerin, Beschwerdebeilage [BB] 3). 

Weiter ersucht die Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege. 

Mit prozessleitender Verfügung vom 13. September 2015 verzichtete der 
Instruktionsrichter einstweilen auf die Erhebung eines Kostenvorschusses, 
forderte jedoch die Beschwerdeführerin auf, weitere Unterlagen bezüglich 
der unentgeltlichen Rechtspflege einzureichen. Diese gingen am 4. bzw. 
6. März 2015 beim Verwaltungsgericht ein.

Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 12. März 
2015 auf Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 

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11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Angefochten ist die Verfügung vom 13. Januar 2015 (AB 116). Strei-
tig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. 

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 

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teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).

2.2 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1). Entscheidend ist, ob und inwiefern es der versi-
cherten Person trotz ihres Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, die Restar-
beitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgegli-
chenen Arbeitsmarkt zu verwerten, und ob dies für die Gesellschaft tragbar 
ist. Dies ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu prüfen 
(BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281). Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung 
nach Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 
ATSG ist die medizinische Befundlage. Eine Einschränkung der Leistungs-
fähigkeit kann immer nur dann anspruchserheblich sein, wenn sie Folge 
einer Gesundheitsbeeinträchtigung ist, die fachärztlich einwandfrei dia-
gnostiziert worden ist (BGE 141 V 281 E. 2.1 S. 285).

2.3 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.

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2.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).

3.

3.1 Was den Gesundheitszustand betrifft, ist den Akten das Folgende 
zu entnehmen:

3.1.1 Im Auftrag des Sozialdienstes … wurde die Beschwerdeführerin von 
Dr. med. I.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 
untersucht. In seinem psychiatrisch-psychotherapeuti-schen Fachbericht 
vom 24. April 2009 (AB 13/3) führte dieser aus, im Zentrum der aktuellen 
Beschwerden stehe eine körperlich und seelisch reduzierte Belastbarkeit. 
Zudem schildere die Patientin Rückenschmerzen, niedergeschlagene 
Stimmung, Erschöpfung, ausgebrannt sein und Verdauungsprobleme. Die 
Grundstimmung sei jedoch nicht schwer depressiv verändert und auch die 
weiteren Kriterien der ICD-10 für eine depressive Episode seien zurzeit 
nicht ausreichend erfüllt. Die aktuellen Beschwerden liessen sich am bes-
ten im Rahmen einer Neurasthenie (ICD-10 F48.0) einordnen und die ge-
schilderten Symptome seien vollumfänglich durch diese Diagnose erklär-
bar. Zusätzlich lägen auch Symptome vor, aufgrund welcher die Diagnose 
einer Persönlichkeitsstörung zu stellen sei. Es handle sich dabei vermutlich 
um eine leichte bis mittelgradig ausgeprägte asthenische (abhängige, de-
pendente) Form einer Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.7). Im Jahre 
2006 sei die soziale Stabilität der Patientin zusammengebrochen. Vor die-
sem Hintergrund habe sich ab 2006 auch ein Schmerzsyndrom entwickelt. 
Die tatsächliche Vermittelbarkeit im ersten (realen) Arbeitsmarkt sei krank-

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heitsbedingt aktuell deutlich eingeschränkt (50%). Dies habe seine Gründe 
in diesem Arbeitsmarkt und in ihren Krankheitsdefiziten (S. 6-9). 

3.1.2 Dr. med. J.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, 
diagnostizierte im Bericht vom 11. August 2009 (AB 6) mit Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit eine subjektiv körperlich und seelisch reduzierte Be-
lastbarkeit (Verdacht auf Neurasthenie [ICD-10 F48.0] und auf Persönlich-
keitsstörung, mittelgradige ausgeprägte asthenische Form [ICD-10 F60.7]) 
sowie ein rezidivierendes Lumbovertebralsyndrom mit/bei Hohlrundrücken 
und Haltungsinsuffizienz, Chondrose, Spondylolyse und -olithiasis L5/S1 
(S. 1 Ziff. 1.1). Die Patientin klage über dauernde Rückenschmerzen und 
eine allgemeine Leistungsschwäche. Gemäss psychiatrischer Beurteilung 
bestehe ca. eine 50%-ige Einbusse, die restlichen 50% würden sich aus 
der subjektiven Leistungseinbusse bzw. den Rückenschmerzen ergeben. 
Die Patientin fühle sich ausser Stande zu arbeiten. Die bisherige Tätigkeit 
sei ihr aus medizinischer Sicht im Moment nicht zumutbar (S. 3 Ziff. 1.7).

3.1.3 Der behandelnde Psychiater Dr. med. H.________ diagnostizierte 
im Bericht vom 28. Dezember 2009 (AB 23/2) mit Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit ein seit 2006 bestehendes Schmerzsyndrom (ICD-10 F45.4), 
eine seit Jahren bestehende Neurasthenie (ICD-10 F48.0) und eine seit 
Jahren bestehende asthenische Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.7). 
Weiter hielt er eine langjährige Gewalterfahrung in Beziehungen sowie ei-
nen Verdacht auf histrionische Persönlichkeitsanteile fest (S. 2 Ziff. 1.1). Es 
bestünden eine minimale Belastbarkeit, eine extreme chronifizierte Schon-
haltung und eine Antriebslosigkeit (S. 3 Ziff. 1.7). 

3.1.4  Dr. med. D.________ diagnostizierte im psychiatrischen Gutachten 
vom 29. Juni 2012 (AB 46.1) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 
leichtgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom im Rahmen 
einer rezidivierend-depressiven Störung (ICD-10 F33.01, Differentialdia-
gnose: atypische Depression [ICD-10 F32.8]) vor dem Hintergrund einer 
Persönlichkeitsstörung mit narzisstisch-selbstunsicheren und dependenten 
Anteilen (ICD-10 F61.0), eine anhaltend somatoforme Schmerzstörung 
(ICD-10 F45.40) sowie eine Neurasthenie (ICD-10 F48.0; S. 12 IV.). Auf 
psychisch-geistiger Ebene werde die Leistungsfähigkeit der Patientin durch 
die dargestellten affektiven, psychomotorischen, formalgedanklichen und 

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vegetativen Symptome erheblich beeinträchtigt. Auf psychiatrisch-
körperlicher Ebene bestehe eine ausgeprägte Störung der Vitalgefühle, die 
die psychophysische Leistungsfähigkeit deutlich einschränke. Im Hinblick 
auf die soziale Kommunikationsfähigkeit sei die Patientin durch die depres-
sive Symptomatik, ausgeprägte Irritierbarkeit, Antriebsminderung, Verunsi-
cherung hinsichtlich der eigenen Leistungsgrenzen sowie eine vermehrte 
Erschöpfbarkeit im Sinne einer Verminderung der Vitalgefühle deutlich be-
einträchtigt. Es bestehe eine Aggressionshemmung, mangelnde Durchset-
zungsfähigkeit, Stressempfindlichkeit und Entscheidungsschwäche im 
Rahmen der narzisstischen-selbstunsicheren und dependenten Persönlich-
keitsanteile. Hinsichtlich der willentlichen Beeinflussbarkeit der Symptoma-
tik sei davon auszugehen, dass angesichts der komorbiden depressiven 
neurasthenen Symptomatik und Persönlichkeitsproblematik der Patientin 
eine willentliche Überwindung ihrer Beeinträchtigungen derzeit deutlich 
erschwert, aber nicht verunmöglicht sei. Zum Untersuchungszeitpunkt sei 
keine relevante Arbeitsfähigkeit unter den Bedingungen der freien Wirt-
schaft gegeben, d.h. es bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100%. Mittel-
fristig, d.h. in den nächsten sechs bis neun Monaten, sei eine 50%-ige Ar-
beitsfähigkeit in einer ruhigen, stressarmen, gut strukturierten, emotional 
wenig belastendenden Tätigkeit mit eher geringer Mitarbeiterzahl und we-
nig Kundenkontakt zumutbar. Um die Restarbeitsfähigkeit überhaupt nutz-
bar machen zu können, sei ein vorgeschaltetes Arbeitstraining und eine 
Belastbarkeitserprobung in einem geschützten Arbeitsrahmen angezeigt 
(S. 17 f.). 

3.1.5 RAD-Ärztin Dr. med. E.________ führte im Bericht vom 23. Oktober 
2012 (Ab 51) aus, nach dem Versicherungsdossier nehme die Versicherte 
viele ambulante Massnahmen wahr, um ihr Wohlbefinden zu steigern, was 
für ein recht umfangreiches Aktivitätsniveau spreche. Zu den Therapie-
massnahmen fahre sie denn auch mit dem Fahrrad hin. Das zeige, dass 
sie einerseits mit den Schmerzen gut umgehen könne und auch eine recht 
gute Belastbarkeit haben müsse, sich auch organisieren könne, Interessen 
habe und Kontakt pflege. Damit sei davon auszugehen, dass ihr auch eine 
berufseingliederungsvorbereitende Massnahme, wie sie geplant gewesen 
sei, zumutbar sei. 

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3.1.6 Im Bericht des Spitals K.________ vom 12. März 2013 (AB 70/4) 
wurde neben einer fibromyalgieformen Schmerzstörung eine mittelschwere 
depressive Episode diagnostiziert (S. 4). Die aktuelle klinische Symptoma-
tik zeichne sich durch fibromyalgieforme Körperschmerzen aus. Diese wür-
den einhergehen mit Phasen mittelschwerer Depression und in körperlicher 
Hinsicht einer generalisierten Hyperalgesie. Die lebensbiographische 
Stressbelastung mit Pain- und Actionproneness sei hierfür typisch (S. 5). 

3.1.7  Im Bericht vom 26. Februar 2014 (AB 90) schrieb Dr. med. 
H.________ von einem bei sich nicht veränderten Diagnosen stationären 
bis sich tendenziell verschlechternden Gesundheitszustand (S. 1 Ziff. 1 und 
2). Der Patientin seien spätestens seit August 2008 keine der bisherigen 
vor doch schon sehr vielen Jahren ausgeführten Erwerbstätigkeiten mehr 
zumutbar (S. 3 Ziff. 2). Sie sei nicht in der Lage einer minimalst geregelten 
Tätigkeit nachzugehen, da sie schon mit ihren alltäglichen Verrichtungen 
oft überfordert sei (Ziff. 3). Im Gegensatz zu seinem letzten Bericht vom 
März 2013 (AB 70) halte er berufliche Massnahmen weder für sinnvoll noch 
aussichtsreich (Ziff. 4). Die Therapiemöglichkeiten seien ausgeschöpft, die 
Prognose bezüglich Wiedereingliederung schlecht (Ziff. 5) 

3.1.8 Dr. med. F.________ diagnostizierte im neurochirurgischen Teilgut-
achten vom 7. Juli 2014 (AB 101.1) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
ein chronisches lumbales und lumboischialgieformes Schmerzsyndrom 
links mit/bei LWS-Fehlform/-haltung, degenerativen LWS-Veränderungen 
sowie Spondylanterolisthesis L5/S1. Ohne Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit stellte sie die Diagnosen eines thorakalen Schmerzsyndroms 
mit/bei BWS-Fehlform/-haltung und degenerativen BWS-Veränderungen 
sowie eines zervikalen Schmerzsyndroms mit/bei HWS-Fehlform/-haltung 
und degenerativen HWS-Veränderungen (S. 20 Ziff. 4). Die von der Explo-
randin beklagten körperlichen Beeinträchtigungen betreffend die LWS 
könnten qualitativ und quantitativ mit objektivierbaren Befunden erklärt 
werden (S. 22). Ihr seien körperlich leichte und zeitweise mittelschwere 
(der Anteil mittelschwerer Arbeit sei mit 10% begrenzt) wechselbelastende 
Tätigkeiten in einem zeitlichen Rahmen von 8.5 Stunden pro Tag an fünf 
Tagen die Woche bei dabei bestehender 10 bis 20% verminderter Leis-
tungsfähigkeit zumutbar. Ausgeschlossen seien körperlich schwere und 

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ständig sowie häufig/überwiegend körperlich mittelschwere Tätigkeiten, die 
LWS statisch belastende Tätigkeiten, solche mit Haltungs- und Positions-
monotonien der LWS, in Zwangshaltungen der LWS, mit repetitiven Rotati-
onsbewegungen der LWS sowie Vibrationen und Schlägen auf das Ach-
senorgan. Das Heben, Tragen und Bewegen von Lasten sei mit 10 kg, re-
petitiv mit 5 kg, limitiert (S. 23). 

Dr. med. G.________ stellte im psychiatrischen Teilgutachten vom 11. Juli 
2014 (AB 102.1/2) keine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit (S. 18). Es bestünden keine geistigen oder psychischen 
Beeinträchtigungen (S. 38 Ziff. 1). Es sei von normalem psychischem Funk-
tionieren auszugehen und die Explorandin sei auch psychisch normal be-
lastbar (Ziff. 3). Aus versicherungspsychiatrischer Sicht wäre sie zu acht-
einhalb Stunden pro Arbeitstag an fünf Tagen die Woche arbeitsfähig (Ziff. 
4). Dabei bestünde keine Verminderung der Leistungsfähigkeit (Ziff. 5). Zu 
keinem Zeitpunkt habe eine Minderung der Arbeitsfähigkeit wegen psychi-
scher Gründe um 20% oder mehr bestanden (Ziff. 6). Die Explorandin sei in 
jeglicher Tätigkeit als arbeitsfähig einzuschätzen (S. 39 Ziff. 10). 

3.1.9 Im Schreiben vom 9. Dezember 2014 (AB 113/2) führte Dr. med. 
H.________ gegenüber der Rechtsvertreterin aus, das Gutachten von Dr. 
med. G.________ überzeuge nicht. Dieser nehme gleich selber die Hypo-
these vorweg, die Patientin habe ein Rentenbegehren, um diesem mögli-
chen Vorwurf dann in wortreicher, jedoch nicht verstehbarer Weise, schon 
mal den Wind aus den Segeln zu nehmen. Dr. med. G.________ sehe auf-
grund diverser Einzelheiten ein Verhalten mit deutlichem Ausdruckcharak-
ter und klaren motivationalen Faktoren. Dazu sei anzuführen, dass Simula-
tion eine psychiatrische Störung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eben-
so wenig ausschliesse, wie Ausdrucksverhalten und sogenannte motivatio-
nale Faktoren per se nicht unbedingt ausreichten zur Diagnose der Simula-
tion. In seiner langjährigen psychotherapeutischen Arbeit mit der Versicher-
ten, welche die Grundschule nur knapp geschafft habe und über keinen 
weiteren Schul- oder Berufsabschluss verfüge, hätte er die von Dr. med. 
G.________ genannte (Lebens-) Intelligenz nicht wirklich erkennen kön-
nen, ebenso wenig, das „interessante“ Leben, das voller Demütigungen 
und Erniedrigungen gewesen sei, bereits in der Herkunftsfamilie und in 

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vielen weiteren Beziehungen mit zum Teil traumatischer Qualität - von der 
Patientin eher dissimuliert - geprägt von Jahren wenn nicht sogar Jahr-
zehnten mit oft kurzdauernden (Tage bis Wochen), zum Teil dubiosen An-
stellungen. Die vielen Diplome aus teuren Kursen hätten gerade mal die 
Verwertung im Erotikgewerbe erlaubt. Die selbstständige Erwerbstätigkeit 
hätte in zeitweiliger Obdachlosigkeit geendet (S. 2 f.). 

3.1.10 Dr. med. E.________ führte im RAD-Bericht vom 7. Januar 2015 
(AB 115) aus, die Patientin sei in der Persönlichkeit zwar auffällig, aber die 
Einschätzung von Dr. med. G.________, ihr könnten Arbeiten, die ihren 
beruflichen Qualifikationen und dem somatischen Zumutbarkeitsprofil ent-
sprächen, zugemutet werden, könne geteilt werden. Insofern könne auf das 
bidisziplinäre Gutachten abgestellt werden (S. 2). 

3.1.11 Dr. med. H.________ nahm am 8. Februar 2015 (BB 3) Stellung 
zum Bericht von Dr. med. E.________ vom 7. Januar 2015. Die Patientin 
werde ausschliesslich von Dr. med. G.________ als auffallend beschrie-
ben. Sämtliche voruntersuchende Experten würden hingegen klar begrün-
dete Diagnosen mit Auswirkung auf die Erwerbsfähigkeit stellen, zu wel-
chen Dr. med. E.________ keine Stellung nehme. Die von ihr erwähnte 
Emotionslosigkeit sei sicher kaum im Sinne des Vorliegens einer besonde-
ren Abgebrühtheit zu sehen (S. 1). Die gefundenen Wege, sich aus der 
Obdachlosigkeit zu befreien, sieht Dr. med. H.________ weniger als Zei-
chen von Stärke als ein Zeichen der erfolgreichen Überwindung der Jahre 
anhaltenden Scham und Hemmung, sich beim Sozialdienst anzumelden. 
Mit der Feststellung, die Patientin sei nicht depressiv, ignoriere Dr. med. 
E.________ sämtliche akribisch abgeleiteten Befunde der Vorgutachter, 
deren Gültigkeit bei diesem chronifizierten Zustand angesichts der weiter 
zurückliegenden Untersuchung nicht geschmälert werde (S. 2). 

3.2 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-

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ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352). Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von 
externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen 
und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und 
bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist 
bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 
konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 
125 V 351 E. 3b bb S. 353; SVR 2009 IV Nr. 50 S. 154 E. 4.3). Eine von 
anderen mit der versicherten Person befassten Ärzten abweichende Beur-
teilung vermag die Objektivität des Experten nicht in Frage zu stellen. Es 
gehört vielmehr zu den Pflichten eines Gutachters, sich kritisch mit dem 
Aktenmaterial auseinanderzusetzen und eine eigenständige Beurteilung 
abzugeben. Auf welche Einschätzung letztlich abgestellt werden kann, ist 
eine im Verwaltungs- und allenfalls Gerichtsverfahren zu klärende Frage 
der Beweiswürdigung (BGE 132 V 93 E. 7.2.2 S. 110).

3.3

3.3.1 Aus somatischer Sicht ist auf das neurochirurgische Teil-Gutachten 
von Dr. med. F.________ vom 7. Juli 2014 (AB 101.1) abzustellen. Es 
genügt den Anforderungen der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den 
Beweiswert eines medizinischen Gutachtens gestellten Anforderungen (vgl. 
E. 3.2 hiervor) vollumfänglich und es kommt ihm uneingeschränkte Be-
weiskraft zu, zumal auch die Beschwerdeführerin von dessen Massgeblich-
keit ausgeht (vgl. Beschwerde S. 3 V.). Danach sind ihr körperlich leichte 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Mai 2016, IV/15/148, Seite 13

und zeitweise mittelschwere (der Anteil mittelschwerer Arbeit ist mit 10% 
begrenzt) wechselbelastende Tätigkeiten unter Berücksichtigung von rü-
ckenergonomischen Aspekten an 8.5 Stunden täglich an fünf Tagen die 
Woche bei einer Leistungsminderung von 10-20% zumutbar (S. 25 f. Ziff. 
11-14).

3.3.2 Umstritten ist dagegen der Beweiswert des versicherungspsychiatri-
schen Gutachtens des Dr. med. G.________ vom 11. Juli 2014 
(AB 102.1/2), auf welches sich die Beschwerdegegnerin in der Verfügung 
vom 13. Januar 2015 (AB 116) massgeblich stützt. Dieser kommt entgegen 
dem behandelnden Arzt Dr. med. H.________ und den beiden Vorgutach-
tern, den Dres. med. I.________ (AB 13/3) und D.________ (AB 46.1), 
nach einlässlicher Diskussion der medizinischen Vorakten und der eigenen 
Erhebungen (S. 19-37) zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin nicht an 
einer krankheitswertigen psychischen Störung leidet. Es habe zu keinem 
Zeitpunkt eine Minderung der Arbeitsfähigkeit wegen psychischer Gründe 
um 20% oder mehr bestanden. Insoweit seien die vordiagnostizierten 
Störungen (Neurasthenie [IC-10 F48.0], asthenische Persönlichkeitss-
törung [ICD-10 F60.7 / F61.0], anhaltende somatoforme Schmerzstörung 
[ICD-10 F45.4] und rezidivierende depressive Störung [ICD-10 F33.01]) 
nicht zu bestätigen. Diese fachärztlich psychiatrische Beurteilung über-
zeugt. Das Gutachten von Dr. med. G.________ erfüllt neben den von den 
Parteien unbestritten gebliebenen formalen Aspekten auch aus materieller 
Sicht die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert 
eines medizinischen Gutachtens gestellten Anforderungen (vgl. E. 3.2. 
hiervor), weshalb ihm uneingeschränkte Beweiskraft zukommt. Der Gutach-
ter legt nachvollziehbar und überzeugend dar, warum auf die von den in-
volvierten Ärzten seit 2009 gestellten psychiatrischen Diagnosen nicht ab-
zustellen ist. Die Ausführungen in den Beurteilungen der medizinischen 
Zusammenhänge sind einleuchtend sowie die gezogenen Schlussfolgerun-
gen zum Gesundheitszustand überzeugend begründet. Von einer ungenü-
gend abgeklärten psychiatrischen Arbeitsfähigkeit kann entgegen der An-
sicht der Beschwerdeführerin (Beschwerde S. 6) keine Rede sein. Von wei-
teren medizinischen Abklärungen kann abgesehen werden, zumal es sich 
um einen bereits erstellten medizinischen Sachverhalt handelt und von 
weiteren Abklärungen keine neuen wesentlichen Erkenntnisse zu erwarten 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Mai 2016, IV/15/148, Seite 14

sind. Die Schlussfolgerungen von Dr. med. G.________ werden zudem 
insbesondere was die Einschätzung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
betrifft, von RAD-Ärztin Dr. med. E.________ geteilt (AB 115 S. 2). An den 
Ausführungen von Dr. med. G.________ vermögen, wie nachfolgend ge-
zeigt wird, weder die beschwerdeweise vorgebrachten Einwendungen noch 
jene des behandelnden Psychiaters Dr. med. H.________ (AB 113 und BB 
3) etwas zu ändern.

3.3.3 Die Vordiagnose einer Persönlichkeitsstörung mit narzisstisch-
selbstunsicheren und dependenten Anteilen (ICD-10-F61.0; AB 46.1 S. 12 
IV.) bzw. asthenischer Ausprägung (abhängig, dependent, ICD-10 F60.7; 
AB 6, 13/8, 23/2) basiert wie der Gutachter Dr. med. G.________ nachvoll-
ziehbar darlegt, auf der subjektiven Schilderung der Lebensgeschichte 
durch die Beschwerdeführerin, wonach sie sich stets in einer Opferrolle des 
Ausgenützt-Worden-Seins darstellte. Der Gutachter übt dabei mit Recht 
Kritik an den anderweitigen Beurteilungen (AB 102.1/2 S. 24, 25 f., 27, 30 f. 
und 36 f.), wurde doch in diesen undiskutiert und ungewürdigt gelassen, 
dass die Beschwerdeführerin bereits in der Jugendzeit fähig und in der La-
ge war, ihren eigenen Willen durchzusetzen. So lehnte sie sich gegen den 
Entscheid der Eltern auf, nach dem Glauben der Zeugen Jehovas zu leben 
und wählte stattdessen nach erfolgtem Schulabschluss ihr selbstbestimm-
tes Leben, in welchem sie aus eigenem Antrieb nebst verschiedenen beruf-
lichen Tätigkeiten im … im In- und Ausland (AB 46.1 S. 6) verschiedene 
Ausbildungen im … Bereich absolvierte (vgl. Liste in AB 13 S. 4) und auch 
selbstständig erwerbstägig war. Die Angabe gegenüber Dr. med. 
D.________ (AB 46.1 S. 6), wonach die Beschwerdeführerin vor 1991 (vgl. 
dazu auch die IV-Anmeldung vom 22. Juli 2009 [AB 2 S. 3 Ziff. 4.2)] drei 
Jahre in … bzw. … bei der Familie der Ex-Frau des Ehemannes gelebt 
habe und dort geschlagen und gedemütigt worden sei, deckt sich zudem in 
zeitlicher Hinsicht nicht mit den Eintragungen im Auszug aus dem individu-
ellen Konto (IK; AB 5 S. 5 f.), wonach die Beschwerdeführerin bis Juli 1988 
in … (…betriebe … und …) und ab August 1990 wiederum in … arbeitete. 
Insoweit vermögen die von Dr. med. G.________ getroffenen Erwägungen, 
wonach die Beschwerdeführerin von ihren Persönlichkeitseigenschaften 
her extrovertiert und am ehesten emotional instabil einzuschätzen sei, wo-
bei allerdings keine derartige spezifische Persönlichkeitsstörung vorliege 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Mai 2016, IV/15/148, Seite 15

(S. 37 i.V.m. S. 27), zu überzeugen. Dass diese Persönlichkeitszüge - ent-
gegen dem auf den ersten Blick vorherrschenden wechselnden Bild der 
beruflichen Tätigkeiten (vgl. dazu AB 102.1/2 S. 27) - nicht den Schwere-
grad einer eigentlichen Persönlichkeitsstörung erreichen, überzeugt auch 
deshalb, weil in der …, oft saisonbedingt, häufige Stellenwechsel üblich 
sind und andererseits die Beschwerdeführerin auch wiederholt bei den 
gleichen Arbeitgebern tätig war (vgl. AB 5 [IK-Auszug]). Zu ergänzen ist mit 
dem Gutachter, dass eine Persönlichkeitsstörung auch nicht in den Berich-
ten des Spitals L.________ diagnostiziert wurde (AB 74 und 87 S. 2 ff.). 

3.3.4 Dr. med. G.________ legt weiter überzeugend dar, dass gegen die 
vordiagnostizierte Neurasthenie und depressive Störung das von der Be-
schwerdeführerin gleichzeitig aufrecht erhaltene Aktivitätsniveau spricht 
(vgl. dazu Ab 102.1/2 S. 25), worauf bereits in einem früheren Zeitpunkt die 
RAD-Psychiaterin Dr. med. E.________ hingewiesen hatte (AB 51 S. 3). 
Zudem wurde auch vom Vorgutachter Dr. med. D.________ die Stimmung 
nicht als dysphorisch wahrgenommen und auch anlässlich der Vorbegut-
achtung waren situative Aufhellungen feststellbar (AB 102.1/2 S. 30; vgl. 
dazu AB 46.1 S. 11), was nicht auf ein klinisch relevantes depressives Ge-
schehen hinweist. 

3.3.5 Weiter gelangt Dr. med. G.________ nach einlässlicher Würdigung 
der medizinischen Akten und der von ihm erhobenen psychopathologi-
schen Befunde zum nachvollziehbaren Schluss, dass die Beschwerdefüh-
rerin intelligent ist, auf einen schwierigen Lebensweg zurückblickt, ver-
schiedene berufliche Erfahrungen machte und unterschiedliche partner-
schaftliche Beziehungen einging (AB 102.1/2 S. 36 f.) und sie nun bei deut-
licher Selbstlimitierung mit Schonverhalten (vgl. u.a. AB 102.1/2 S. 15, 18 
und AB 46 S. 15) und Widersetzlichkeit mit Bezug auf therapeutische Be-
handlungsmassnahmen (vgl. dazu AB 90 S. 14) durch bewusstes Aus-
drucksverhalten den Wunsch nach Berentung durch die Invalidenversiche-
rung offenbart (vgl. dazu auch AB 74 S. 2 und AB 90 S. 7). Dieses Aus-
drucksverhalten erkannte der Gutachter in einem bewusst auffällig de-
monstrierten Erscheinungsbild und dem Wechsel von einem anfänglich 
renitenten zum anschliessend freundlich-kooperativen Verhalten anlässlich 
der Untersuchung, einer bunten Beschwerdeschilderung mit sog. „defizit-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Mai 2016, IV/15/148, Seite 16

orientierten“ Angaben sowie einem deutlichen und reichhaltigen Vorwissen 
sowohl zu den Themen des Schmerzes als auch zu den psychiatrisch-
psychotherapeutischen Ansichten (AB 102.1/2 S. 20 f. und 36). 

3.3.6 Die RAD-Psychiaterin kommentiert und teilt die gutachterliche Ein-
schätzung von Dr. med. G.________, wonach die Beschwerdeführerin an 
keiner krankheitswertigen Störung leidet in der Stellungnahme vom 7. Ja-
nuar 2015 (AB 115). Sie geht mit nachvollziehbarer Begründung davon 
aus, dass die Beschwerdeführerin sich zufolge der erlittenen Kränkung 
bloss schwach fühlt, indessen bei objektiver Betrachtung über die Ressour-
cen verfügt, um sich aus schwierigen Lebenssituationen zu befreien, auch 
wenn sie vorgibt, ihr Dasein auf einem niedrigen Niveau eingerichtet und 
sich damit abgefunden zu haben. Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, 
dass es denn auch nicht Aufgabe der Invalidenversicherung ist, die Versi-
cherte für Schwierigkeiten im sozialen Leben und erlittene Kränkungen zu 
entschädigen (vgl. Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern 
vom 12. Mai 2016, IV/2015/1075, E. 4). Denn solange von der versicherten 
Person, wie es Dr. med. E.________ übereinstimmend mit Dr. med. 
G.________ bei der Beschwerdeführerin für ausgewiesen hält (AB 115 S. 
2), bei klarer Führung und etwas Druck erwartet werden kann, sich den 
Forderungen des Lebens zu stellen und die aus invalidenversicherungs-
rechtlicher Sicht nicht zu unterstützende Verweigerungs- und Erwartungs-
haltung aufzugeben, wird der Anspruch auf eine Invalidenrente zu verwei-
gern sein (vgl. MEYER/REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversi-
cherung [IVG], 3. Aufl. 2014, Art. 4 S. 21 ff. N. 18 ff.). 

3.3.7 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass das funktionelle 
Leistungsvermögen der Beschwerdeführerin einzig durch die von Dr. med. 
F.________ festgestellte somatische Gesundheitsschädigung einge-
schränkt wird und damit für die nachfolgende Invaliditätsbemessung aus-
schliesslich auf das von Dr. med. F.________ umschriebene Zumutbar-
keitsprofil abzustellen ist.

4.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Mai 2016, IV/15/148, Seite 17

In der Folge ist der Invaliditätsgrad zu bestimmen.

Hierfür ist nach den Ausführungen hiervor einzig das somatische Zumut-
barkeitsprofil wegleitend. Dieses wurde - wie erwähnt - von der Beschwer-
deführerin nicht bestritten. Danach ist sie in einer leidensangepassten kör-
perlich leichten und zeitweise mittelschweren (der Anteil mittelschwerer 
Arbeit ist mit 10% begrenzt) wechselbelastenden Tätigkeiten an 8.5 Stun-
den täglich an fünf Tagen die Woche bei einer Leistungsminderung von 10-
20% arbeitsfähig. 

4.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325). Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne 
gesundheitliche Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hinrei-
chend genau beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss 
Tabellenlohn abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditäts-
bemessung nur unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzel-
fall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren ab-
gestellt werden (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Entscheid des Eidgenössi-
schen Versicherungsgerichts [EVG; heute Bundesgericht] vom 30. Oktober 
2002, I 517/02, E. 1.2).

4.2 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 S. 
133 E. 7.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsscha-
dens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätig-
keit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne 
gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstruktur-
erhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; 
SVR 2014 IV Nr. 37 S. 133 E. 7.1).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Mai 2016, IV/15/148, Seite 18

4.3 Unter Berücksichtigung, dass die Beschwerdeführerin seit ca. 2008 
aus somatischer Sicht in ihrer Arbeits- und Leistungsfähigkeit einge-
schränkt ist (AB 101.1 S. 24 Ziff. 6 i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) sowie der 
sechsmonatigen Karenzfrist (Art. 29 Abs. 1 IVG) seit Einreichung der IV-
Anmeldung vom 22. Juli 2009 (AB 2) liegt der Zeitpunkt des frühest mögli-
chen Rentenbeginns im Dezember 2009. Somit ist der Einkommensver-
gleich auf das Jahr 2009 hin vorzunehmen.

4.4 Insbesondere aufgrund des IK-Auszuges (AB 5) ergibt sich, dass 
die Beschwerdeführerin neben immer wieder wechselnden Arbeitgebern 
auch jahrelang selbstständig erwerbstätig war. Daher lässt sich aufgrund 
der tatsächlichen Verhältnisse das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung 
realisierbare Einkommen nicht hinreichend genau beziffern, weshalb es ge-
stützt auf statistische Zahlen, d.h. die LSE 2008 zu bestimmen ist (vgl. E. 
4.1 hiervor). Massgebend hierfür ist im vorliegenden Fall Tabelle TA1, Ni-
veau 4, Total, Frauen. Diese Zahl spiegelt eine breite Palette möglicher 
Tätigkeiten wieder. Der gleiche Wert ist für das Invalideneinkommen heran-
zuziehen, da die Beschwerdeführerin nach Eintritt des Gesundheitsscha-
dens keine Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, obwohl ihr dies zumutbar 
wäre. Sind Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom selben Ta-
bellenlohn zu berechnen, erübrigt sich deren genaue Ermittlung. Diesfalls 
entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter 
Berücksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn (Entscheid des EVG vom 
15. April 2003, I 1/03, E. 5.2). Hier beruhen beide Vergleichseinkommen 
auf statistischen Grössen, weshalb invaliditätsfremde Gründe (Alter, 
Dienstjahr, Nationalität / Aufenthaltskategorie, Beschäftigungsgrad) bei bei-
den Einkommen zu berücksichtigen wären (Entscheid des Bundesgerichts 
[BGer] vom 19. Januar 2009, 8C_42/2008, E. 5), während den behinde-
rungsbedingten Einschränkungen bereits mit der reduzierten Arbeitsfähig-
keit von 20% genügend Rechnung getragen wurde, so dass kein Abzug 
vom Tabellenlohn vorzunehmen ist. 

4.5 In der Folge besteht bei einem Invaliditätsgrad von 20% kein An-
spruch auf eine Invalidenrente. Die angefochtene Verfügung ist somit nicht 
zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Mai 2016, IV/15/148, Seite 19

5.

5.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).

Das vorliegend zu beurteilende Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
bezieht sich auf die Befreiung von den Kosten des Beschwerdeverfahrens, 
wogegen der B.________ bewusst darauf verzichtet, im Rahmen der un-
entgeltlichen Rechtspflege auch die anwaltliche Beiordnung der von ihm 
eingestellten Juristen zu beantragen (vgl. dazu auch die prozessleitende 
Verfügung vom 13. Februar 2015). 

Die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin, welche sich nach der gesamten 
wirtschaftlichen Situation im Zeitpunkt der Entscheidung über das Gesuch 
um unentgeltliche Rechtspflege beurteilt (vgl. Entscheid des BGer vom 
2. Dezember 2010, 8C_772/2010, E. 2.2.1), ist aktenmässig erstellt (vgl. 
BB 4-10). Im Weiteren ist die Beschwerde nicht als von vornherein aus-
sichtslos zu qualifizieren, weshalb die Voraussetzungen für die Erteilung 
des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege vorliegend erfüllt sind. Das 
entsprechende Gesuch der Beschwerdeführerin ist somit gutzuheissen.

5.2 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.— bis Fr. 1’000.— festzulegen. 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Unter Berücksichtigung des gutzuheissenden Ge-
suchs um unentgeltliche Rechtspflege (vgl. E. 5.1 hiervor) wird sie – unter 
Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Mai 2016, IV/15/148, Seite 20

Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig 
von der Zahlungspflicht befreit (Art. 113 VRPG).

5.3 Für die obsiegende Beschwerdegegnerin besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 104 Abs. 3 VRPG).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um Gewährung des Rechts auf unentgeltliche Rechts-
pflege wird betreffend die Verfahrenskosten gutgeheissen.

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern (mit Eingabe vom 20. April 2016)
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Mai 2016, IV/15/148, Seite 21

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.