# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b6990828-3a5f-5240-adec-6cd3319a4433
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-07-03
**Language:** de
**Title:** Kein sachlicher Zusammenhang gegeben. Es ist nicht überwiegend wahrscheinlich, dass die invalidisierende neurologische Erkrankung bereits während der Vorsorgedeckung bei der Beklagten zu einer massgeblichen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit geführt hat. (BGE 9C_517/2020)
**Docket/Reference:** BV.2018.00067
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/BV.2018.00067.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
BV.2018.00067
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiber Kübler
Urteil
vom
3.
Juli 2020
in Sachen
Erbe der
X.___
, gestorben am
…
Juni 2019
wohnhaft gewesen:
...
, nämlich:
Y.___
Kläger
vertreten durch Fürsprecher Urs
Kröpfli
S-E-K Advokaten
Zürcherstrasse
310, 8500 Frauenfeld
gegen
Personalvorsorgestiftung
Z.___
c/o
Z.___
AG
Beklagte
vertreten durch Rechtsanwältin
Dr.
Isabelle Vetter-Schreiber
Hubatka
Müller Vetter, Rechtsanwälte
Seestrasse 6, Postfach, 8027 Zürich
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1958,
war
vom
1. Juli 2009
bis am 31. Januar 2016
bei der
A.___
AG
als Head Corporate Communications angestellt und
im
Rahmen
dieser Tätigkeit
bei der Personalvorsorgestiftung
Z.___
berufsvorsorgeversichert (Urk. 2/2
, Urk. 2/6
,
Urk. 9/1
).
1.2
Am 2
. Juli 2015
(Eingangsdatum)
meldete sich
die Versicherte
bei
m Sozialversi
cherungszentrum Thurgau, IV-Stelle Thurgau,
zum Leistungsbezug an (Urk. 13/5).
Mit Vorbescheid vom 7. September 2015 stellte die IV-Stelle Thurgau der Versicherten die Abweisung ihres Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 13/17)
, wogegen diese
am 30. September 2015 Einwand erhob (Urk. 13/24).
Nachdem die IV-Stelle Thurgau weitere Abklärungen
getätigt
hatte,
sprach sie der Versicherten m
it Verfügung vom
16. Januar 2018
– wie
neuerlich
vorbeschie
den (Urk. 13/48) –
ab dem 1. Januar 2016
eine ganze Rente der Invalidenversi
cherung zu (IV-Grad: 100 %; Urk. 13/
62
).
1.3
Mit Schreiben vom 6. März 2018 lehnte die Personalvorsorgestiftung
Z.___
eine Leistungspflicht ab (Urk. 2/18)
. Auch im Rahmen der
darauffolgenden
Kor
respondenz konnte zwischen den Parteien keine Einigung erzielt werden (Urk. 2/19-20).
2.
Am 30. August 2018 erhob
X.___
Klage gegen die Personal
vorsorgestiftung
Z.___
und beantragte, die Beklagte sei zu verpflichten, ihr mit Wirkung ab dem 1. Februar 2016 eine Invalidenrente nach BVG entsprechend einem Invaliditätsgrad von 100 % auszurichten (Urk. 1 S. 2). Mit Klageantwort vom 11. Dezember 2018 schloss die Beklagte auf Abweisung der Klage (Urk. 8 S. 2). Nachdem die Akten der Eidgenössischen Invalidenversicherung beigezogen worden waren (Urk. 10
,
Urk.
13/1-68
), hielt die Klägerin mit Replik vom 12. Feb
ruar 2019 (Urk. 15) ebenso an
ihren
Anträgen fest wie die Beklagte mit Duplik vom 9. Mai 2019 (Urk. 19).
Am 14. Mai 2019 wurde die Duplik der Klägerin zugestellt (Urk. 20).
Mit Eingaben vom 20. Mai und vom 28. Mai 2019 äusserten sich beide Parteien unaufgefordert erneut (Urk. 21, Urk. 23)
. Die
Eingaben
wur
den
der Gegenpartei
jeweils zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 22, Urk. 24). Am 17. Juni 2019 informierte
Fürsprecher Urs
Kröpfli
darüber, dass
die Klägerin
am 5. Juni 2019 verstorben sei und
sich
ihr
Ehepartner
Y.___
als umfassender Rechtsnachfolger (Urk. 27/2) für die Weiterführung des hängigen Verfahrens ausgesprochen habe (Urk. 26).
Aufforderungsgemäss (vgl. Urk. 28)
legte
Fürsprecher
Urs
Kröpfli
den Erbschein des Notariats Frauenfeld vom 29. Juli 2019
auf.
Darin wurde unter Vorbehalt der gesetzlichen Klagerechte bescheinigt, dass die verstorbene Klägerin gemäss zivilstandamtlichen Ausweisen ihren Ehemann und drei Geschwister als einzige gesetzliche Erben hinterlassen hat. Ihre öffentliche letztwillige Verfügung, mit welcher sie den überlebenden Ehemann als Alleinerben eingesetzt habe, sei den gesetzlichen Erben am 4. Juli 2019 amt
lich eröffnet worden. Die Erben hätten schriftlich erklärt, dagegen keine Einspra
che zu erheben. Der Ehemann
Y.___
sei damit als einziger Erbe der Erblasserin anerkannt und zur Erbschaft berufen (Urk. 29-30).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Nach Art.
24
Abs.
1
des
Bundesgesetz
es
über die berufliche Alters-, Hinterlasse
nen- und Invalidenvorsorge (BVG)
hat der Versicherte Anspruch auf eine volle Invalidenrente, wenn er im Sinne der Invalidenversicherung mindestens zu 70 %, auf eine
Dreiviertelsrente
, wenn er mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn er mindestens zur Hälfte und auf eine
Viertelsrente
, wenn er mindestens zu 40 % invalid ist. Gemäss
Abs.
1 von
Art.
26 BVG gelten für den Beginn des Anspruchs auf Invalidenleistungen sinngemäss die entsprechenden Bestimmun
gen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
Art.
29
des
Bundesge
setz
es
über die Invalidenversicherung
,
IVG
). Die Invalidenleistungen nach BVG werden von derjenigen Vorsorgeeinrichtung geschuldet, welcher die den Anspruch erhebende Person bei Eintritt des versicherten Ereignisses angeschlos
sen war. Im Bereich der obligatorischen beruflichen Vorsorge fällt dieser Zeit
punkt nicht mit dem Eintritt der Invalidität nach IVG, sondern mit dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit zusammen, deren Ursache zur Invalidität geführt hat (vgl.
Art.
23 BVG). Auf diese Weise wird dem Umstand Rechnung getragen, dass die versicherte Person meistens erst nach einer längeren Zeit der Arbeitsunfähigkeit (nach einer Wartezeit von einem Jahr gemäss
Art.
28
Abs.
1
lit
. b IVG in Verbin
dung mit
Art.
26 BVG) invalid wird. Damit nämlich der durch die zweite Säule bezweckte Schutz zum Tragen kommt, muss das Invaliditätsrisiko auch dann gedeckt sein, wenn es rechtlich gesehen erst nach einer langen Krankheit eintritt, während welcher die Person unter Umständen aus dem Arbeitsverhältnis ausge
schieden ist und daher nicht mehr dem
Obligatorium
unterstanden hat (BGE 123 V 262 E. 1b, 121 V 97 E. 2a, 120 V 112 E. 2b, je mit Hinweisen).
1.2
1.2.1
Anspruch auf Invalidenleistungen haben gemäss
Art.
23 BVG Personen, die im Sinne der Invalidenversicherung zu mindestens 40
%
invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert waren. Nach
Art.
23 BVG versichertes Ereignis ist einzig der Eintritt der relevan
ten Arbeitsunfähigkeit, unabhängig davon, in welchem Zeitpunkt und in welchem Masse daraus ein Anspruch auf Invalidenleistungen entsteht. Die Versi
cherteneigenschaft muss nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gegeben sein, dagegen nicht notwendigerweise auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der Verschlimmerung der Invalidität. Diese wörtliche Auslegung steht in Einklang mit Sinn und Zweck der Bestimmung, nämlich denjenigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Versicherungsschutz angedeihen zu lassen, welche nach einer längeren Krankheit aus dem Arbeitsverhältnis ausscheiden und erst später inval
id werden. Für eine einmal aus –
während der V
ersicherungsdauer aufgetretene –
Arbeitsunfähigkeit geschuldete Invalidenleistung bleibt die Vorsorgeeinrichtung somit leistungspflichtig, selbst wenn sich nach Beendigung des Vorsorgeverhält
nisses der Invaliditätsgrad ändert. Entsprechend bildet denn auch der Wegfall der Versicherteneigenschaft kein Erlöschungsgrund (
Art.
26
Abs.
3 BVG e
contrario
; BGE 123 V 262 E. 1a, 118 V 35 E. 5).
1.2.2
Für den Eintritt einer Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 23
lit
. a BVG ist die Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf massgeblich. Sie ist relevant, wenn sie mindestens 20 % beträgt – was auch für die Eröffnung
der Wartezeit nach Art.
28 Abs. 1
lit
. b IVG gilt (vgl.
BGE 144 V 58
E. 4.4 mit weiteren Hinweisen). Die Arb
eitsunfähigkeit muss sich zudem
auf das Arbeitsver
hältnis sinnfällig auswirken
oder ausgewirkt haben. Es muss
also
arbeitsrechtlich in Erscheinung treten, dass die versicherte Person im bisherigen Beruf an Leis
tungsvermögen eingebüsst hat, so etwa durch einen Abfall der Leistungen mit entsprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeitgebers oder durch gehäufte, gesundheitlich bedingte Arbeitsausfälle. Der Zeitpunkt des Eintritts der berufsvorsorgerechtlich relevanten Arbeitsunfähigkeit muss mit dem im Sozial
versicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit grundsätzlich echtzeitlich nachgewiesen sein. Dieser Nachweis darf nicht durch nachträgliche Annahmen und spekulative Überlegungen ersetzt werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_91/2013 vom 17. Juni 2013 E. 4.1.2 mit Hinweisen)
Der
rechtsgenügliche
Nachweis einer berufsvorsorgerechtlich relevanten Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen erfordert jedoch nicht zwingend eine echt
zeitlich ärztlich attestierte Arbeitsunfähigkeit. Nachträgliche Annahmen und
spekulative Überlegungen, wie etwa eine erst nach Jahren rückwirkend festge
legte medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit, reichen aber nicht aus. (Urteil des Bundesgerichts 9C_61/2014 vom 23. Juli 2014 E. 5.1 mit Hinweisen).
Um der retrospektiven ärztlichen Attestierung der Arbeitsunfähigkeit zu folgen und auf ein echtzeitliches Arztzeugnis verzichten zu können, müssten die negativen Aus
wirkungen der Krankheit auf die Arbeitsfähigkeit indessen echtzeitlich dokumen
tiert sein (SZS 2015
S. 469
[Urteil des Bundesgerichts 9C_851
/2014 vom
29
. Juni 2015]).
1.3
Art.
23 BVG kommt auch die Funktion zu, die Haftung mehrerer Vorsorgeein
richtungen gegeneinander abzugrenzen, wenn eine in ihrer Arbeitsfähigkeit bereits beeinträchtigte versicherte Person ihre Arbeitsstelle (und damit auch die Vorsorgeeinrichtung) wechselt und ihr später eine Rente der Invalidenversiche
rung zugesprochen wird. Der Anspruch auf Invalidenleistungen nach
Art.
23 BVG entsteht in diesem Fall nicht gegenüber der neuen Vorsorgeeinrichtung, sondern gegenüber derjenigen, welcher die Person im Zeitpunkt des Eintritts der invalidi
sierenden Arbeitsunfähigkeit angehörte.
Damit eine Vorsorgeeinrichtung, der eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer beim Eintritt der Arbeitsunfähigkeit angeschlossen war, für das erst nach Been
digung des Vorsorgeverhältnisses eingetretene Invaliditätsrisiko aufzukommen hat, ist indes erforderlich, dass zwischen Arbeitsunfähigkeit und Invalidität ein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang besteht (BGE 130 V 270 E. 4.1). In sachlicher Hinsicht liegt ein solcher Zusammenhang vor, wenn der der Invali
dität zu Grunde liegende Gesundheitsschaden im Wesentlichen derselbe ist, der zur Arbeitsunfähigkeit geführt hat. Sodann setzt die Annahme eines engen zeit
lichen Zusammenhangs voraus, dass die versicherte Person nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit nicht während längerer Zeit wieder arbeitsfähig wurde. Die frühere Vorsorgeeinrichtung hat nicht für Rückfälle oder Spätfolgen einer Krank
heit einzustehen, die erst Jahre nach Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit eintreten (BGE 123 V 262 E.
lc
, 120 V 112 E. 2c/
aa
und 2c/
bb
mit Hinweisen).
1.4
Aus der engen Verbindung zwischen dem Recht auf eine Rente der Invalidenver
sicherung und demjenigen auf eine Invalidenleistung nach BVG ergibt sich, dass der Invaliditätsbegriff im obligatorischen Bereich der beruflichen Vorsorge und in der Invalidenversicherung grundsätzlich der gleiche ist (BGE 123 V 269 E. 2a, 120 V 106 E. 3c, je mit Hinweisen).
Praxisgemäss sind daher die Vorsorgeeinrichtungen im Bereich der gesetzlichen Mindestvorsorge (
Art.
6 BVG) an die Feststellungen der IV-Organe (Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit, Eröffnung der Wartezeit, Festsetzung des Invaliditätsgrades) gebunden, soweit die IV-rechtliche Betrachtung aufgrund
einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint (BGE 126 V 309 E. 1 in
fine
). Diese Konzeption fusst auf der Überlegung, die Organe der (obligatorischen) beruflichen Vorsorge von eigenen aufwändigen Abklärungen freizustellen, und gilt nur bezüglich Feststellungen und Beurteilun
gen der IV-Organe, welche im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend waren (BGE 132 V 1 E. 3.2). So hat beispielsweise eine verspätete Anmeldung zum Leistungs
bezug bei der Invalidenversicherung rechtsprechungsgemäss die freie Überprüf
barkeit des leistungserheblichen Sachverhaltes durch die Vorsorgeeinrichtung beziehungsweise das Berufsvorsorgegericht zur Folge (Urteil des Bundesgerichts 9C_49/2010
vom 2
3.
Februar 2010 E. 2.1).
Diese Bindungswirkung setzt voraus, dass die Vorsorgeeinrichtung (spätestens) ins
Vorbescheidverfahren
(
a
Art
.
73
bis
Verordnung
über die Invalidenversicherung [IVV]
seit
1.
Juli 2006:
Art.
73
ter
IVV) einbezogen und ihr die Rentenverfügung formgültig eröffnet wurde (Urteil des Bundesgerichts 9C_81/2010 vom 1
6.
Juni 2010 E. 3.1, mit Hinweisen). Dem BVG-Versicherer steht ein selbständiges Beschwerderecht im Verfahren nach IVG zu. Unterbleibt
ein solches Einbeziehen der Vorsorgeeinrichtungen, ist die IV-rechtliche Festsetzung des Invaliditätsgra
des (grundsätzlich,
masslich
und zeitlich) berufsvorsorgerechtlich nicht verbind
lich (BGE 130 V 270 E. 3.1).
2.
2.1
Die
Kläger
in
sel. (im Folgenden: Klägerin)
brachte zur Begründung
ihrer
Klage vor,
es sei vom Beginn einer leistungsbegründenden (vollen) Arbeitsunfähigkeit per Oktober 2014 auszugehen
. Dies ergebe sich einerseits aufgrund der Bindungs
wirkung des IV-Verfahrens, andererseits aber auch aufgrund der Aktenlage.
Bereits im Jahr 2014 habe vom Arbeitgeber echtzeitlich eine (vorerst nicht erklärbare) Leistungsminderung erkannt werden können, was schliesslich in der Kündigung und Freistellung per Oktober 2014 geendet habe. Echtzeitlich fach
ärztlich sei sodann gestützt auf subjektive Schilderungen und vorerst wenig erklärbare Befunde ebenfalls eine Leistungsminderung bei der Klägerin erkannt und echtzeitlich per Januar 2015 eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert worden. Erst nachträgliche ergänzende Befunde und Diagnosen hätten schliesslich dazu geführt, dass das damalige Geschehen aus dem Jahre 2014 erklärbar geworden sei, woraufhin durch den
regionalen ärztlichen Dienst (
RAD
)
der IV-Stelle die (echtzeitlich attestierte) Beurteilung der Arbeitsfähigkeit unter neuer Erken
ntnis
rückwirkend begründet und
geringfügig korrigiert worden sei. Gemäss Beurtei
lung des RAD habe die echtzeitlich per Januar 2015 attestierte volle Arbeitsun
fähigkeit bereits seit rund Oktober 2014 vorgelegen (Urk.
1 S. 14
ff.).
2.2
Die Beklagte wendete dagegen ein,
w
ährend der Versicherungszeit vom 1. Juli 2009 bis am 31. Januar 2016 habe die Klägerin ausschliesslich Leiden im Zusam
menhang mit einer entzündlichen Gelenkserkrankung (Psoriasis-Arthritis bzw. Spondylarthritis), einer (mutmasslichen) depressiven Symptomatik und einem Augenleiden (Netzhautablösung) geltend gemacht. Diese Leiden hätten allesamt erfolgreich behandelt werden können. Das Krankheitsbild und die damit in Zusammenhang stehende invalidisierende Arbeitsunfähigkeit habe sich deutlich nach der Versicherungszeit bei der Beklagten manifestiert (Urk. 8 S. 8).
Die Fest
setzung des Eintritts einer relevanten Arbeitsunfähigkeit durch die IV-Stelle Thurgau auf Oktober 2014 bzw. auf Januar 2015 sei anhand der medizinischen Berichte weder nachvollziehbar noch schlüssig
und damit offensichtlich unrich
tig. Eine entsprechend
e
Bindung an den Entscheid der Invalidenversicherung bestehe demzufolge nicht (Urk. 8 S. 16).
Da die von der Klägerin während der Versicherungszeit geklagten Leiden in Form der entzündlichen Gelenkserkran
kungen, der reaktiven Depression sowie der Augenleiden nicht im Zusammen
hang mit dem
gegenwärtigen,
invalidisierenden
Krankheitsbild
eines
korticobasa
len
Syndroms
stehen
würden, bestehe auch kein enger sachlicher Konnex zwischen der Arbeitsunfähigkeit und der Invalidität (Urk. 1 S. 18 ff.).
G
estützt auf die erwerbliche und insbesondere die echtzeitliche medizinische Berichtslage
sei
erstellt, dass die Klägerin spätestens ab Ende August 2015 bis mindestens Ende Mai 2016, wohl eher bis Dezember 2016 und damit über einen Zeitraum von mindestens 9 Monaten, eher
aber
von 15 Monaten, zu 100 % arbeitsfähig gewe
sen sei
, womit
auch der enge zeitliche Zusammenhang zwischen der während der Versicherungszeit bei der Beklagten eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der nachmaligen Invalidität unterbrochen worden sei
(Urk. 8 S. 22 ff.).
2.3
Replicando
führte
die Klägerin
aus
,
d
ie retrospektiven ärztlichen Beurteilungen seien – entgegen den Vorbringen der Beklagten – voll beweiswertig. Dies habe insbesondere bei einem Gesundheitsschaden zu gelten, der (wie vorliegend) schleichend und allmählich eintrete, weshalb zuverlässige Erkenntnis erst im Krankheitsverlauf überhaupt möglich werde (Urk. 15 S. 4).
Die echtzeitlich gestellten Diagnosen seien in Verkennung des tatsächlichen Gesundheitsschadens gestellt worden und durch
das
zwischenzeitlich
fachärztlich festgestellte
korti
cobasale
Syndrom überholt (Urk. 15 S. 5).
2.4
Duplicando
führte die Beklagte aus,
a
ufgrund der echtzeitlichen Berichte bestünde keine Veranlassung, um retrospektiv davon auszugehen, dass das
korticobasale
Syndrom schon damals bestanden
habe
(Urk. 19 S. 3). Die während des
Vorsorgeverhältnis
ses
festgestellten Befunde seien nicht relevant für die invalidisierende Arbeitsunfähigkeit (Urk. 19 S. 4).
In den späteren Arztberichten, welche das
korticobasale
Syndrom diagnostizierten, sei nicht davon die Rede, dass die früheren Diagnosen in Verkennung der ef
fektiven Situation erfolgt seien
.
In d
iese
n
Berichte
n
sei der
Verdacht auf ein
korticobasales
Syndrom
diagnosti
ziert worden
, ohne retrospektiv diesbezüglich eine Arbeitsunfähigkei
t festzustel
len (Urk. 19 S. 5).
2.5
Strittig und zu prüfen ist zunächst, wann die Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität führte, eingetreten ist. Von der Beantwortung dieser Frage hängt die Leistungspflicht der Beklagten ab. Da das Arbeitsverhältnis zwischen der Klägerin und der Beklagten am 3
1.
Januar 2016 endete, war sie unter Berück
sichtigung von Art. 10 Abs. 3 BVG (Nachdeckung; vgl. zur Rückforderung der Arbeitslosentaggelder vom
1.
Februar 2016 bis 3
1.
August 2017:
Urk.
2/22) noch bis Ende Februar 2016 bei der Beklagten versichert. Nur falls die relevante Arbeitsunfähigkeit, mithin diejenige, welche die Invalidität verursacht hat, bis Ende Februar 2016 eingetreten sein sollte, kommt die Beklagte als leistungspflich
tige Vorsorgeeinrichtung in Betracht.
Da
die IV-Stelle Thurgau der Beklagen sowohl den Vorbescheid vom 2
5.
Septem
ber 2017 (
Urk.
13/48) wie auch die Rentenverfügung vom 1
6.
Januar 2018 (Urk. 13/62), mit der sie der Klägerin mit Wirkung ab
1.
Januar 2016 eine auf einem Invaliditätsgrad von 100 % basierende ganze Rente der Invalidenversiche
rung (Beginn der einjährigen Wartezeit am
1.
Oktober 2014; verspätete Anmel
dung, vgl.
Urk.
13/61/2 f.) zugesprochen hat, zugestellt hat, besteht im vorliegen
den Verfahren grundsätzlich eine Bindungswirkung im Sinne des in E. 1.4 Ausgeführten. Zu beachten ist allerdings, dass gerade in Bezug auf den Zeitpunkt des Eintritts der relevanten Arbeitsunfähigkeit keine Bindung an die genannte Feststellung der IV-Stelle (Beginn der Wartezeit und damit der Arbeitsunfähigkeit am
1.
Oktober 2014) besteht, führt die verspätete Anmeldung zum Leistungsbe
zug doch
rechtsprechungsgemäss
dazu, dass für die weiter als sechs Monate vor der Anmeldung zurückliegende Zeit (
Art.
29
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
) die Vorsorgeeinrichtung beziehungsweise das Berufsvorsorgegericht den leistungserheblichen Sachverhalt frei überprüfen kann (E. 1.4).  Für die Festlegung des Beginns der Invalidenrente am
1.
Januar 2016 war es nämlich wegen der verspäteten Anmeldung irrelevant, ob die Wartezeit tatsächlich schon am
1.
Oktober 2014 begonnen hatte. Im vorliegenden Kontext
ist dies jedoch nicht irrelevant, sondern es ist vielmehr streitentscheidend, wann die relevante Arbeitsunfähigkeit eingetreten ist.
Aus dem Gesagten folgt, dass im vorliegenden Prozess der Eintritt der relevanten Arbeitsunfähigkeit selbstständig zu prüfen ist und insoweit keine Bindung an den Rentenentscheid der IV-Stelle Thurgau besteht.
3.
3.1
Dr.
med.
B.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
diag
nostizierte
in seinem Bericht vom 15. Juli 2015 eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11) sowie einen Verdacht auf
Alexithymie
mit verzögerter, ungenügender Selbstwahrnehmung und Tendenz zur Selbst-Überforderung. Er
erachtete die Klägerin als
wohl seit dem 1. Oktober 2014 (Freistellung), spätestens seit dem 5. Januar 2015,
nicht arbeits- und beschäftigungsfähig. Sie sei in allen Qualitäten generell eingeschränkt, insbeson
dere
in den
geistigen und psychischen Kompetenzen
,
und zurzeit auch nicht teamfähig.
Die somatische und die psychiatrische Therapie würden darauf abzie
len, die Leistungsfähigkeit soweit zu verbessern, dass eine körperlich und geistig leichte Beschäftigung wieder möglich werde (Urk. 13/12).
3.
2
Dr.
med.
C.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie,
stellte in seinem Bericht vom 20. Juli 2015 folgende Diagnosen (Urk. 13/14/2):
-
Psoriasis-Spondylarthritis
-
Carpaltunnelsyndrom (
CTS
)
links, Tendinitis 1. Strecksehnenfach links
(
evt
. Handoperation)
-
Behandelte Depression
-
Katarakt links (Operation 3. August 2015 geplant)
Es würden s
chmerzhafte Funktionseinschränkungen insbesondere im Bereich der Hände, Schulter
n
, Knie und Füsse
bestehen.
E
ntsprechende Belastungen seien zurzeit noch nicht zumutbar. Zudem sei wahrscheinlich eine Handoperation links nötig
.
Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %
. Die Arbeitsunfähigkeit werde aktuell immer noch vorwiegend vom psy
chiatrischen Leiden bestimmt, die weitere Einsatzfähigkeit hänge vom Verlauf bezüglich Funktionsverbesserungen beider Hände ab (Urk. 13/14).
Auch in seinem Bericht vom
13. August 2015
an die Taggeldversicherung,
wies Dr.
C.___
auf schmerzhafte Funktions-Störungen der Hände, Schultern, Knie und Füsse
im Zusammenhang mit einem
CTS links
hin
.
Gemäss dem Psychiater bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %
seit dem 5. Januar 201
5.
Eine
Arbeitsfähigkeit von circa 50 % könnte aus rein somatischer Sicht
bald möglich sein. Limitierend sei eher das psychiatrische Leiden
(Urk. 13/29/9-
11).
3.3
Anlässlich der vertrauensärztlichen Untersuchung
im Auftrag der Krankentag
geldversicherung
vom 21. September 2015 erachtete Dr.
med.
D.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
keine Arbeitsunfähigkeit auf
grund eines relevanten psychischen Gesundheitsschadens im Sinne einer psychi
schen Erkrankung
als
gegeben. Es sei davon auszugehen, dass die geschilderten psychischen Beschwerden massgeblich durch ein chronisches Alkohol-Abhän
g
ig
keitssyndrom verursacht würden. Eine Alkoholentwöhnung wäre zur Verbesse
rung ihres Gesundheitszustandes dringend indiziert (Urk. 9/1
3
=
Urk. 13/28).
3.
4
Dr.
B.___
attestierte am
6. Januar 2016
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 5. Januar 2015 bis am 31. Januar 2016
(
Urk. 9/15
).
3.
5
Im Bericht der Memory
Clinic
des Spitals
E.___
vom 8. Dezember 2016
(Abklärung vom 3. Oktober 2016)
wurde unter anderem eine leichte kognitive Beeinträchtigung (ICD-10 F07.8) unklarer Ätiologie, Schwerpunkt Apraxie und komplexere Aufmerksamkeitsleistungen
diagnostiziert
sowie
die
Differentialdi
agnose eine
r
beginnende
n
posteriore
n
kortikale
n
Atrophie gestellt (ICD-10 G31.0). Die Klägerin bemerke seit einigen Monaten eine zunehmende Unfähigkeit in ihren praktischen alltäglichen Aktivitäten. Im Rahmen einer beim Ehemann der Klägerin eingeholten Fremdanamnese
habe
dieser darauf
hin
gewiesen
, dass er seit etwa sechs bis neun Monaten das Gefühl habe, dass
sie
fei
nmotorisch langsam abbaue
. So habe sie grosse Mühe
damit, Verpackungen aufzumachen und
Knöpfe oder Reissverschlüsse zu schliessen (Urk. 13/38/8). Bei der aktuellen neuropsychologischen Untersuchung
hätten sich
apraktische
Komponenten bestätigen lassen. Es
würden sich nur einzelne, spezifische Auffälligkeiten finden. Neben einer schwankenden Aufmerksamkeit mit teilweise Aufmerksamkeitsblo
ckaden und deutlich reduzierten Leistungen bei komplexeren Aufmerksamkeits
aufgaben würden sich die von der Klägerin beschriebenen praktischen Probleme auch in der Testung finden. Der Grund für die beschriebenen Probleme sei sicher
lich nicht einfach zu finden, es sei am ehesten an eine Apraxie zu denken. Es dürfe aber nicht vergessen werden, dass die Hände aufgrund von Karpaltunnel
syndromen operiert worden seien und eine deutliche Arthrose der Handgelenke vorliege, die die Klägerin zusätzlich beeinträchtige. Es sei sicherlich weiterhin eine vertiefte neurologische Untersuchung der genannten Symptome notwendig (Urk. 13/38/12).
3.
6
Dr.
C.___
wies in seinem Bericht vom 9. Dezember 2016 auf unklare neuropsychologische Defizite hin. Bezüglich der Psoriasis-Arthritis habe sich ein einigermassen befriedigender Verlauf eingestellt
. Es würden allerdings weiterhin
schmerzhafte Schwellungen der Knie vor allem links (und entzündliche Bewe
gungseinschränkungen der BWS und der LWS sowie des ISG) persistieren. Die
Situation sei für ihn völlig unklar und die Prognose sehr unsicher (Urk. 13/37/3-
5).
3.
7
Im Bericht der medizinischen Klinik für Neurologie und klinische Neurophysio
logie
,
Spital
F.___
,
vom 21. Dezember 2016 wurde berichtet, die Kläge
rin könne die rechte Hand nicht mehr steuern. Sie sei bei allen Tätigkeiten, die die rechte Hand benötigten, ungeschickt geworden. Sie könne nicht mehr schrei
ben. Dies gelinge einerseits wegen der Ungeschicklichkeit nicht, andererseits könne sie sich auch an die Gestaltung von Buchstaben und Zahlen nur noch teilweise erinnern. Die Symptomatik habe mindestens im November 2014 begon
nen. Damals habe die Klägerin eine Schriftanalyse durchführen lassen.
Sie habe damals zwar noch alles schreiben können, die rechte Hand sei aber bereits unge
schickt gewesen (Urk. 13/38/15). Die Klägerin habe eine ausgeprägte, sehr seiten
betonte Apraxie und diskrete rigide Tonuserhöhung gezeigt. Zusätzlich würde sich auf der betroffenen Seite eine Sensibilitätsstörung finden. Schwierigkeiten in der Wortfindung, dem Erkennen von Buchstaben und eine Fingeragnosie seien in der neurologischen Untersuchung ebenfalls fassbar
gewesen
. Die Konstellation der Symptome spreche fü
r die Diagnose eines möglichen
k
orticobasalen
Syn
droms
. Passend sei die deutlich asymmetrische zerebrale Atrophie links parietal und frontal und der Hypometabolismus links
parietotemporal
und links frontal. Die hohen Werte des Tau-Proteins im Liquor würden die Diagnose zusätzlich unterstützen (Urk. 13/38/16-17).
3.
8
Im Bericht
der Klinik für Neurologie des
Universitätsspitals
G.___
vom 20. Februar 2017 wurde
festgehalten, k
linisch bestehe eine ausgeprägte rechtsbe
tonte ideomotorische Apraxie, ein dezenter Rigor des rechten Armes, verlang
samte vertikale
Sakkden
,
Ocular
Flutter
, kortikale Sensibilitätsstörung (Zahlener
kennen, Ertasten rechts > links gestört)
und
lebhafte symmetrische
Muskeleigen
reflexe (
MER
;
Urk. 13/42/2).
Zusammenfassend stelle sich bei der vorliegenden Befundkonstellation
am ehesten
der Verdacht auf das Vorliegen ein
er
korticoba
salen
Degeneration
(Urk. 13/42/6).
Im Bericht vom 4. Juli 2017
wurde
ausgeführt
, die Befunde seien gegenüber der Voruntersuchung vom Oktober 2016 unverändert (bis auf die nicht mehr festge
stellte Fingeragnosie) und im Gesamtkontext am ehesten mit einer
korticobasalen
Degeneration in Übereinstimmung zu bringen. Die zwischenzeitliche erneute neuropsychologische Testung im März 2017 habe einen stabilen Befund gegen
über Oktober 2016 gezeigt mit vordergründig rechtsbetonter Apraxie, wobei das Intervall zwischen den Testungen relativ kurz sei
. Neurofunktionell passe die kortikale Ausfallsymptomatik mit rechtsbetonter Apraxie, Dyskalkulie und
Dysgraphie
sowie
Sprachstörung weiterhin zu den
bildgeberischen
links-parieta
len Lä
sionen (Atrophie und Hypometabo
lismus). Zusammen mit der extrapyra
midalen (basalen) Symptomatik seien die Befunde weit
erhin am besten durch ein
kortico
basales
Syndrom erklärt.
Die Imaging
(FDG Hypometabolismus, linkspa
rietale Atrophie) und
die
Liquorbefunde
(erhöhtes
pTau
) würden für eine neuro
degenerative Genese, a
m ehesten
im Rahmen einer Tau-
opathie
,
und die
Diffe
rentialdiagnose einer
kortic
obasale
n
Degeneration sprechen. Gegen eine solche spreche der eher milde Verlauf mit partieller Stabilisierung unter
supportiv
er
Therapie (Urk. 13/44/12-13).
3.
9
Am 7. August 2018 wurde von der Klin
ik für Neurologie des
G.___
auf Bitte der Klägerin
eine n
eurologische Stellungnahme zum Krankheitsbeginn erstattet.
Anhand der vorliegenden Befunde sei davon auszugehen, dass sich die neurolo
gische Erkrankung in den Jahren 2011 bis 2015 symptomatisch manifestiert
habe
. Die Befundkonstellation entspreche in diesem Fall einem sogenannten
kortiko
basalen
Syndrom. Eines der typischen Symptome des
kortikobasalen
Syndroms sei die Apraxie, die bei der Klägerin besonders im Vordergrund stehe und typi
scherweise auf einer Seite wesentlich stärker ausgeprägt sei, bei der Klägerin auf der rechten Seite. Die Klägerin habe angegeben, dass sie mindestens seit Januar 2015 eine zunehmende Ungeschicklichkeit der rechten Hand bemerkt habe, die innerhalb von Monaten zum Unvermögen zu Schreiben geführt habe. Den medi
zinischen Akten sei zu entnehmen, dass die Klägerin bereits im November 2014 eine auffällige Schreibanalyse der rechten Hand angefertigt
habe
. Rückblickend handle es sich bei diesen Schwierigkeiten beim Schreiben mit grosser Wahr
scheinlichkeit um die ersten Zeichen der Apraxie. Aufgrund der zusätzlichen depressiven Symptome, die psychiatrisch behandelt worden seien, habe man die motorischen Einschränkungen im Handgebrauch zunächst nur schwierig inter
pretieren können. Erst am 5. Juli 2016 sei eine MRI-Untersuchung des Schädels veranlasst worden. Hier habe sich bereits eine Atrophie des Gehirns gezeigt und zwar vor allem im Bereich des linken Parietallappens, also dort, wo man den Ursprung der Apraxie sehe. Die daraufhin veranlassten Abklärungen im Spital
E.___
hätten di
e Verdachtsdiagnose eines
kortic
obasalen
Syndroms ergeben, welche bestätigt werden könne.
Mit grosser Wahrscheinlichkeit handle es sich bei den depressiven Symptomen, die die Klägerin seit 2011 begleitet h
ä
tten, um prodromale Symptome ihrer neurologischen Grunderkrankung. Neuropsychiatri
sche Symptome würden bei circa
90 % aller Patienten mit
kortic
obasalem
Syn
drom auftreten und seien in den allermeisten Fällen depressive Symptome. Die Annahme, dass die neurologische Erkrankung mehrere Jahre vor dem Jahr 2016 begonnen habe, stütze sich auf die obgenannten Symptome (wahrscheinliches Prodromalstadium mit depressiven Symptomen; frühe Ungeschicklichkeit der
rechten Hand als Manifestation der Apraxie) und werde durch die MRI-Untersuchung des Kopfes vom 5. Juli 2016 untermauert, denn hier habe sich bereits eine Hirnatrophie gezeigt. Angesichts des Alters der Klägerin würde man keine relevante Atrophie erwarten. Aufgrund des bisherigen Verlaufs und der bis
herigen MRI-
Verlaufsbildgebung
liege ein relativ langsam progredienter Verlauf vor, was für neurodegenerative Erkrankungen nicht ungewöhnlich sei. Eine Hirnatrophie im MRI entstehe im Kontext von Neurodegeneration nicht rasch, sondern erst als Folge eines bereits längeren Krankheitsprozesses. Dies bedeute konkret, dass der neurodegenerative Krankheitsprozess, der zur Atrophie geführt habe, bereits lange vor Anfertigung der MRI-Untersuchung begonnen haben müsse – sehr wahrscheinlich mehrere Jahre. Dies decke sich mit den Angaben der Klägerin zu depressiven Symptomen seit circa 2011 sowie Unsicherheiten im Handgebrauch rechtsseitig seit Ende 2014 oder Anfang 2015
(Urk. 2
/21
).
4.
4.1
Im Bericht der medizinischen Klinik für Neurologie und klinische Neurophysio
logie im Spital
F.___
vom
21. Dezember 2016 wurde eine ausgeprägte, sehr seitenbetonte Apraxie und eine diskrete rigide Tonuserhöhung festgehalten. Die Konstellation der Symptome spreche fü
r die Diagnose eines möglichen
k
orti
cobasalen
Syndroms. Passend sei die deutlich asymmetrische zerebrale Atrophie links parietal und frontal und der Hypometabolismus links
parietotemporal
und links frontal. Die hohen Werte des Tau-Proteins im Liquor würden die Diagnose zusätzlich unterstützen. Die Diagnosekriterien (
Litvan
Kriterien) seien aber nicht vollständig erfüllt
(Urk. 13/38/16-17).
Im Bericht der Klinik für Neurologie des
G.___
vom 20. Februar 2017 wurde
n
eine ausgeprägte rechtsbetonte
idiomotori
sche
Apraxie, eine kortikale Sensibilitätsstörung sowie ein leichter inkonstanter Haltetremor der rechten Hand festgestellt. Es wurde die Hauptdiagnose einer
mögliche
n
korticobasale
n
Degeneration
gestellt (Urk. 13/42/4-6)
.
Dies wurde auch im Folgebericht vom 4. Juli 2017 bestätigt. Im Vergleich zur Voruntersu
chung vom 20. Februar 2017 fanden sich
leicht progrediente motorische Befunde, wobei stabilisierende Effekte durch Ergotherapie auf die Apraxie zu verzeichnen waren
(Urk. 13/44/9-13).
Die neuen Befunde mit dem Verdacht auf ein
korticoba
sales
Syndrom führten dazu, dass RAD-Arzt
H.___
in seiner Stellungnahme vom 12. September 2017 zusammenfasse
nd auf sich ausweitende somatische Einschränkungen und stetig zunehmende kognitive Defizite und damit aus medizinischer Sicht auf kein verwertbares Wiedereingliederungspotential schloss (Urk. 13/59/14).
Gestützt
darauf sprach die IV-Stelle der
Kläger
in
mit Verfügung vom 16. Januar 2018 e
ine ganze Rente zu (Urk. 13/62),
dies, nachdem sie mit
einem ersten Vorbescheid vom
7.
September 2015 in Unkenntnis der erstmals am
8.
Dezember 2016 differentialdiagnostisch erwähnten beginnenden
posterioren
kortikalen Atrophie (
Urk.
13/38/5) das Vorliegen einer gesundheitlichen Störung mit dauerhaften Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit noch verneint hatte (
Urk.
13/17).
Damit ist ausgewies
en, dass die Invalidisierung der Klägerin
auf einen neurologischen Gesundheitsschaden zurückzuführen ist, wobei insbesondere eine ausgeprägte Apraxie des rechten Armes als den Gesund
heitsschaden prägend und die Leistungsfähigkeit funktionell limitierend aufge
fallen ist. Den psychiatrischen und den rheumatologischen Diagnosen wie auch dem Augenleiden kommen dahingegen keine invalidisierenden Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zu
(vgl.
Urk.
13/17,
Urk. 13/28, Urk. 13/36, Urk. 13/37/3-5), was unter den Parteien
denn auch
unstrittig geblieben ist (Urk. 1 S. 17
Rn
33, Urk. 8 S. 17-19, Urk. 15 S. 5
Rn
8, Urk. 15 S. 13
Rn
34).
4.
2
4.
2
.1
Zu prüfen ist,
ob die
durch die neurologischen
/neurodegenerativen
Einschrän
kungen
verursachte Arbeitsunfähigkeit in der Zeit eintrat, während der
die Klägerin
bei der Beklagten
berufsvorsorgeversichert
war, mithin im Zeitraum vom 1. Juli 2009 bis
Ende Februar
2016
(E. 1.2-1.3
, E.
2.5
)
.
4.2
.2
Wie einleitend dargelegt (vgl. E. 1.
2.2
) kommt
echtzeitlichen Berichten
bei der Beurteilung de
r Arbeitsunfähigkeit
eine
vorra
ngige
Bedeutung zu. Diesbezüglich lässt sich der Aktenlage entnehmen, dass Dr.
B.___
am 15. Juli 2015 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit dem 1. Oktober 2014 beziehungsweise spätestens seit dem 5. Januar 2015 attestierte
(
Urk.
13/12/4)
. Auch Dr.
C.___
erachtete die Klägerin in seinen Berichten vom 20. Juli 2015 und vom 13. August 2015 als zu 100 % arbeitsunfähig seit dem 5. Januar 2015 (Urk. 13/14, Urk. 13/29/9-11). Am 6. Januar 2016 bestätigte Dr.
B.___
seine Einschätzung einer 100%igen Arbeits
unfähigkeit seit dem 5. Januar 2015 und verlängert
e diese bis am 31. Januar 2016
(Urk. 9/15). Sämtliche Arbeitsunfäh
igkeitseinschätzungen basierten jedoch
auf der Annahme eines vorwiegend psychiatrischen Gesundheitsschadens. In soma
tischer Hinsicht wirkten sich Funktionsstörungen an Nacken, Händen, Schultern, Knien, Füssen und der Wirbelsäule funktionell einschränkend aus, was der Rheu
matologe mit einem Carpaltunnelsyndrom links und einer Psoriasis-Spondylar
thritis erklärte (Urk. 13/14/2-4, Urk. 13/29/9-11). Diesbezüglich stellte sich ein
befriedigender Verlauf ein und eine Wiederaufnahme einer Erwerbsfähigkeit
wurde
vom behandelnden Rheumatologen aus rein somatischer Sicht medizi
nisch-theoretisch
als
möglich erachtet (Urk. 13/37/3).
Bereits am 2
0.
Juli 2015 attestierte
Dr.
C.___
aus rheumatologischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit mehr, sondern verwies zur Einschätzung derselben auf den behandelnden Psychiater
(
Urk.
13/29/16 f.).
Die erste fachärztlich neurologische und neuropsy
chologische Abklärung datiert vom 3. Oktober 2016 (Bericht der Memory
Clinic
des Spitals
E.___
vom 8. Dezember 2016, Urk. 13/38/5-14), als bereits keine Vorsorgedeckung mehr bestand.
D
en echtzeitlichen
medizinischen
Berichten lassen sich
damit
keine Anhaltspunkte dafür entnehmen, dass sich die invalidi
sierende neurodegenerative Erkrankung bereits
während bestehender
Vorsorge
deckung massgeblich auf die funktionelle
Leistungsfähigkeit ausgewirkt ha
t
.
Insbesondere
finden sich
darin
keine Anzeichen für die das
neurologische Krank
heitsbild
prägende rechtsbetonte Apraxie
.
Anscheinend hat die Klägerin weder gegenüber den behandelnden Ärzten noch gegenüber dem psychiatrischen Gut
achter funktionelle Einschränkungen der rechten Hand, insbesondere beim Schreiben, beklagt (
vgl.
Urk. 13/12, Urk. 13/14/2, Urk. 13/29/9-11, Urk. 13/28/7-8).
Das Carpaltunnelsyndrom und die darauf zurückzuführende schmerzhafte Funktionseinschränkung beeinträchtigte
n zudem
lediglich die l
inke Seite (vgl. Urk. 13/14/2).
4.2
.3
Neben medizinischen Berichten können auch erwerbliche Gegebenheiten Rück
schlüsse auf
einen arbeitsrechtlich in Erscheinung getretenen Abfall an funktio
nellem Leistungsvermögen erlauben (vgl. E. 1.
2.2
).
Die Klägerin arbeitete seit dem 1. Juli 2009 bei der
A.___
AG. Ihr letzter effektiver
Arbeitstag
war der 30. September 2014, ab dem 1. Oktober 2014
wurde
sie freigestellt (Urk. 13/13). In diesem Zusammenhang
brachte
die Klägerin vor,
bereits im Jahr 2014
sei
durch den Arbeitgeber
eine wesentliche Minderung der Arbeitsleistung erkannt worden, was schliesslich zur Kündigung und Freistellung per Oktober 2014 geführt habe
(Urk. 1 S.
19
Rn
35). Der Arbeitgeber habe das Arbeitsverhältnis nach Differenzen
zwischen ihr und
Exponenten der Geschäftsleitung gekündigt, wobei
die
sukzes
siv
nachlassende Arbeitsleistung
durch
den
beginnenden, schleichenden Eintritt des Gesundheitsschadens zu
den Differenzen geführt habe
(
Urk.
15 S. 5
Rn
7
, Urk. 15 S. 10
Rn
24
).
Entgegen den Ausführungen der Beklagten
(Urk. 8 S. 4 Ziff. III.1,
Urk. 8 S. 14-15 Ziff. IV.2, Urk. 19 S. 3
-4
Rn
2, Urk. 19 S. 6
Rn
9, Urk. 19 S. 7
Rn
13, Urk. 23 S. 2)
sei die Kündigung nicht
aufgrund
einer Restruk
turierung
erfolgt
(Urk. 21 S. 2
Rn
4).
In dem
zuhanden der IV-Stelle Thurgau erstatteten Arbeitgeberbericht vom
15. Juli 2015
wird
als Kündigungsgrund
eine Restrukturierung aufgeführt
(Urk. 13/13/1). Anlässlich
des Erstgesprächs
mit der Eingliederungsberatung der IV-Stelle Thurgau vom 17. Juni 2015 führte die Klägerin aus, sie habe den Arbeitgeber gebeten, ihr zu kündigen, da sie aufgrund ihrer Psoriasis-Spondylar
thritis immer stärkere Schmerzen bekommen habe, immer müder und schlussend
lich auch depressiv geworden sei (Urk. 13/59/4).
G
egenüber Dr.
B.___
gab die Klä
gerin
am 10. Juli 2015
an, sie
habe
sich die Anstellung auf eigenen Wunsch
wegen anhaltender Erschöpfung kündigen lassen (Urk. 13/12/3).
Anlässlich der psychiatrischen Begutachtung durch Dr.
D.___
vom 21. September 2015
führte die Klägerin aus, im Mai 2013 sei ein neuer Verwaltungsratspräsident gekommen, von da an sei sie systematisch gemobbt worden. Die Sitzungen habe sie noch gut ausgehalten, sie sei aber im Beruf nicht mehr kreativ gewesen. Das Medikament
Sertralin
habe ihr damals geholfen. Im November 2013 habe man ihr gesagt, dass man sie als Head Corporate Communication ablösen wolle (Urk. 13/28/6).
Gestützt auf die Ausführungen der Parteien und die Aktenlage fallen verschie
dene Gründe für die Auflösung des Arbeitsverhältnisses in Betracht. Die Umstände der Kündigung könnten vorliegend
jedoch
nur insofern von Belang sein, als sich daraus ein
e
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
auf den
invali
disierenden Gesundheitsschaden
zurückzuführende
Leistungsabnahme
ableiten liesse.
Die im Anschluss an die Kündigung
von
der Klägerin gegenüber den Ärzten und der Eingliederungsberatung
getätigten Äusserungen
lassen
aber
darauf schliessen, dass
sich die gesundheitlichen Einschränkungen auf die Schmerzen im Zusammenhang mit der Spondylarthritis und die Symptome einer Depression beschränkten. Anzeichen dafür, dass bereits dazu
mal Einschränkun
gen aufgrund der
invalidisierenden
neurodegenerativen Erkrankung
vorlagen
, sind
jedenfalls nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
auszumachen.
Insbe
sondere
fehlen
Hinweise auf eine rechtsseitige Apraxie und eine damit
verbun
dene
Schreibschwäche.
Darauf hinzuweisen ist
, dass selbst die Klägerin im
vorliegenden Verfahren nicht dargelegt hat, welche konkreten
Leistungseinbus
sen
zur Kündigung geführt haben sollen
.
Selbst wenn der offerierte Zeuge (Urk. 15 S. 5
Rn
7, Urk. 21 S. 2
Rn
4) bestätigen würde, dass die Kündigung auf
grund einer Leistungseinbusse erfolgt sei, würde dies
keinen hinreichenden
Beleg
dafür bilden, dass sich das invalidisierende neuro
lo
gische Leiden bereits dazumal auf die Arbeitsfähigkeit ausgewirkt hatte. Ferner ist zu berücksichtigen
, dass
sich
der diesbezüglich relevante Sachverhalt
vor
über
5 Jahre
n ereignet hat
,
und auch deshalb
nicht zu erwarten
ist
, dass die von der Klägerin offerierte Zeugenbefra
gung
zu
entscheidrelevante
n
Erkenntnis
s
e
n
führen könnte.
Auf weitere Beweis
erhebungen in diesem Zusammenhang kann somit in antizipier
ter
Beweiswürdi
gung verzichtet werden
(BGE 124 V 90 E. 4b, 122 V 157 E. 1
d
)
.
Damit bildet auch die
Beendigung
des Arbeitsverhältnisses und die Freistellung der Klägerin ab Oktober 2014 keinen
echtzeitlichen
Beleg
für eine auf den inva
lidisierenden Gesundheitsschaden zurückzuführende Arbeitsunfähigkeit während bestehender Vorsorgedeckung.
4.
3
4.
3
.1
Die Klinik für Neurologie des
G.___
erstattete am 7. August 2018 eine neurologi
sche Stellungnahme zum Krankheitsbeginn.
D
ie
berichtenden
Ärzte
befassten sich
eingehend mit dem Verlauf der neurodegenerativen Erkrankung
und
kamen
retrospektiv
zum Schluss, dass sich diese bereits in den Jahren 2011 bis 20
15 symptomatisch manifestiert
habe
.
Sie
begründeten dies mit einem Prodromalsta
dium mit depressiven Symptomen, einer frühen Ungeschicklichkeit der rechten Hand als Manifestation der Apraxie und der anlässlich der MRI-Untersuchung des Kopfes vom 5. Juli 2016 festgestellten Hirnatrophie
(Urk. 2/21).
Gestützt auf das MRI vom 5. Juli 2016 und das Kontroll-MRI vom 22. November 2016
wurde
eine links parietal und frontal betonte Atrophie festgestellt (Urk. 13/38/13), die Bildgebung
des Gehirns
aber insgesamt als unauffällig und nicht erklärend für die beschriebenen Probleme bezeichnet (Urk. 13/38/12). Das Phosphor-Tau Protein war mit 466
pg
/ml lediglich leicht erhöht (
Urk. 13/38/14;
vgl.
dahingegen Bericht vom 21. Dezember 2016 [Urk. 13/38/16-17]). Befund
mässig zeigten sich dazumal erst einzelne, spezifische Auffälligkeiten.
Als
Diffe
rentialdiagnose
wurde
eine beginnende
posteriore
kortikale Atrophie (ICD-10 G31.0) gestellt (Urk. 13/38/5).
Die aktenkundige Bildgebung des Gehirns bildet
damit
– entgegen den Ausführungen im Bericht des
G.___
vom 7. August
2018 –
keine Grundlage
für die Annahme
, dass die neurodegenerative Erkrankung bereits während der Vorsorgedeckung so stark ausgeprägt gewesen ist, dass sie arbeits
rechtlich in Erscheinung getreten wäre.
Selbiges hat auch für die vermeintlich bereits früher aufgetretene Apraxie zu gelten.
So lässt weder die behauptete «auf
fällige Schreibanalyse der rechten Hand» bereits im November 2014 noch die «Ungeschicklichkeit der rechten Hand» mindestens seit Januar 2015 darauf schliessen, dass die
Klägerin
bereits dazumal
rechtshändig
massgeblich einge
schränkt
gewesen
war. Ferner ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass einzig im Bericht der Sprechstunde für Parkinson/Bewegungsstörungen vom 20. Februar 2017
(
anamnestisch
)
festgehalten wurde, die Klägerin habe seit Januar 2015
eine Ungeschicklichkeit der rechten Hand bemerkt, welche innerhalb von Monaten zur Unfähigkeit zu Schreiben geführt habe (Urk. 13/42/2)
.
Wider
sprüchlich dazu wird
i
m selben Bericht jedoch
ebe
n
falls
ausgeführt, dass die Ungeschicklichkeit der rechten Hand erst im Januar 2016 und die Unfähigkeit zu Schreiben innerhalb von wenigen Monaten danach eingetreten sei (Urk. 13/42/4, Urk. 13/42/6).
Die Ärzte des
G.___
haben die anamnestische Angabe (Januar 2015) trotzdem unkritisch übernommen.
Eine bereits
während der Vorsorgedeckung
eingetretene Unfähigkeit zu Schreiben erweist sich auch vor dem Hintergrund nicht als plausibel, dass die Klägerin erst im Oktober 2016 die Memory
Clinic
des Spitals
E.___
wegen einer Schreibunfähigkeit
aufgesucht hat
(Urk. 13/38/8).
Gegen davor bestehende massgebliche Einschränkungen spricht auch, dass sich anlässlich dieser Abklärung lediglich
leichte motorische Probleme durch eine Reaktionsverlangsamung
ergaben
(Urk. 13/38/7).
Die Klägerin benötigte zum Schreiben zwar sehr viel Zeit, es gelang aber fehlerlos (Urk. 13/38/6).
Auch wenn
aufgrund der Akten
unklar ist, in welchem Zusammenhang im November 2014 eine Schreibanalyse erstellt worden sein soll
,
ist gestützt auf den Bericht des Spitals
F.___
vom 21. Dezember 2016 ausgewiesen, dass
sich anhand der Schriftanalyse lediglich eine Ungeschicklichkeit der rechten Hand
ergab
, die Klägerin
dazumal
aber
trotzdem noch alles s
chreiben
konnte
(Urk. 13/38/15)
. Daraus ergibt sich keine
massgebliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
.
Selbst wenn dem
Bericht der Klinik für Neurologie des
G.___
vom 7. August 2018
inso
fern zu folgen wäre, als bereits während
bestehender
Vorsorgedeckung ein Vor
stadium der neurodegenerativen Erkrankung bestanden hat
te
, würde dies nicht ausreichen, um gestützt
darauf
eine massgebliche Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit
von mindestens 20
%
als
erstellt
zu erachten.
Daran nichts zu ändern vermag die Einschätzung von RAD-Arzt
H.___
, welcher in seiner Stel
lungnahme vom 12. September 2017 davon ausging, dass seit Oktober 2014 kein verwertbares Wiedereingliederungspotential mehr
vorgelegen habe
.
Dr.
H.___
erwähnt
e
in seiner Stellungnahme neue Befunde sowie neue Leiden mit Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit und
ging
davon aus, dass sich die somatischen Einschränkungen «jetzt» als ausweitend und die kognitiven Defizite
als stetig zunehmend präsentier
en
würden
. Vor diesem Hintergrund
ist
widersprüchlich
,
wenn
er den Zustand als seit Oktober 2014 gegeben erachtet (Urk. 13/59/14
/16
)
und seine retrospektive Einschätzung
erweist sich
nicht
als verlässlich
.
4.3
.2
Die weiteren Berichte äussern sich zum Krankheitsbeginn beziehungsweise zum Eintreten der ersten Symptome der neurodegenerativen Erkrankung (Urk. 13/38/2, Urk. 13/42, Urk. 13/44/9-13)
,
nicht
aber
dazu, ab welchem Zeit
punkt die invalidisierende
neurodegenerative
Erkrankung die Leistungsfähigkeit der Klägerin massgeblich beeinträchtigt hat.
Sie bleiben
damit ohne Relevanz für die Frage des Zeitpunkts der erstmaligen berufsvorsorgerechtlich relevanten Manifestierung des invalidisierenden neurologischen Gesundheitsschadens.
4.
3
.3
Damit ist auch gestützt auf die
retrospektiven
medizinischen
Einschätzungen
nicht erstellt, dass sich der invalidisierende Gesundheitsschaden bereits während der Vorsorgedeckung einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit der Klägerin ausge
wirkt hat.
Der sachliche
Zusammenhang
zwischen
Arbeitsunfähigkeit und
Invalidität
ist damit zu verneinen.
Die Beklagte ist demnach nicht leistungspflichtig, was zur Abweisung der Klage führt.
Ob zusätzlich der zeitliche Konnex zu verneinen wäre (vgl. dazu:
Urk.
8 S. 23 f.), kann bei diesem Ausgang des Verfahrens offenbleiben.
5.
5.1
Da
§
33
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) in Verbindung mit
Art.
73
Abs.
2 BVG ein in der Regel kostenloses Verfahren garantiert und der unterliegenden Klägerin keine mutwillige oder leichtsinnige Prozessführung vorzuwerfen ist (e
contrario
§
33
Abs.
2
GSVGer
), sind keine Gerichtskosten zu erheben.
5.2
Im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde darf obsiegenden Behörden oder mit
öffentlichrechtlichen
Aufgaben betrauten Organisationen in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen werden. In Anwendung dieser Bestim
mung hat das Bundesgericht der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) und den privaten UVG-Versicherern sowie
–
von Sonderfällen abgesehen
–
den Krankenkassen keine Parteientschädigungen zugesprochen, weil sie als Organisationen mit
öffentlichrechtlichen
Aufgaben zu qualifizieren sind (BGE 112 V 361 E. 6 mit Hinweisen). Das hat grundsätzlich auch für Trägerinnen oder Versicherer der beruflichen Vorsorge gemäss
BVG zu gelten (BGE 126 V 143 E.
4a mit Hinweis). Der obsiegenden Beklagten ist daher keine Parteientschädigung zu Lasten der Klägerin zuzusprechen.
Der Klägerin steht ausgangsgemäss
keine Parteientschädigung
zu.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Klage
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Der Beklagten wird keine Parteientschädigung
zugesprochen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Fürsprecher Urs
Kröpfli
-
Rechtsanwältin
Dr.
Isabelle Vetter-Schreiber
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
VogelKübler