# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a32449f7-68d8-5671-923e-7b9c8851ea76
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-10-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 08.10.2020 SB200400
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB200400_2020-10-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB200400-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. B. Gut und 

Oberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie der Gerichtsschreiberin 

MLaw A. Donatsch 

Beschluss vom 8. Oktober 2020 

 

in Sachen 

 

1. A._____,  
2. B._____,  
3. C._____,  
Privatkläger und Berufungskläger 

 

1, 2, 3 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

sowie 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,  
Anklägerin 

 

gegen 

 

1. D._____,  
2. E._____,  
Beschuldigte und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Drohung etc.  
 

- 2 - 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,  
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 13. Mai 2020 (GG200040) 
 

 

- 3 - 

Erwägungen: 

1.   Am 22. Mai 2020 liessen die Privatkläger 1-3 gegen das Urteil des 

Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung – Einzelgericht, vom 13. Mai 2020 Berufung 

anmelden (Urk. 59). 

2.   Mit Eingabe vom 24. September 2020 (Datum Poststempel: 24. September 

2020), eingegangen beim Bezirksgericht Zürich am 25. September 2020, haben 

die Privatkläger 1-3 die gegen das vorinstanzliche Urteil angemeldete Berufung 

zurückgezogen (Urk. 66). 

3.   Nachdem den Privatklägern 1-3 das schriftlich begründete Urteil des 

Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung – Einzelgericht, vom 13. Mai 2020 am 

2. September 2020 zugestellt worden war (Urk. 63/3), lief ihnen die Frist zur 

Berufungserklärung bis zum 22. September 2020. Der Rückzug ging nach Ablauf 

der gesetzlichen Frist zur Einreichung einer schriftlichen Berufungserklärung im 

Sinne von Art. 399 Abs. 3 StPO ein. Nachdem bei offensichtlicher Unzulässigkeit 

des Rechtsmittels praxisgemäss auf die Einholung von Stellungnahmen der 

Parteien im Sinne von Art. 403 Abs. 2 StPO verzichtet werden kann (ZR 110 

[2011] Nr. 69), ist auf die Berufung der Privatkläger 1-3 gestützt auf Art. 403 

Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten (Urteil des Bundesgerichts 

6B_458/2013 vom 4. November 2013 E. 1.3.2 und 1.4.2). 

4.   Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 300.– festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die 

Kosten des Berufungsverfahrens den Privatklägern 1-3 je zu einem Drittel 

aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO; ZR 110 [2011] Nr. 37). Mangels Umtrieben 

sind keine Entschädigungen zuzusprechen. 

- 4 - 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung der Privatkläger 1-3 vom 22. Mai 2020 gegen das Urteil 

des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung – Einzelgericht, vom 13. Mai 2020 

wird nicht eingetreten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 300.–. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden den Privatklägern 1-3 je zu 

einem Drittel auferlegt. 

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 
− die Vertretung der Privatkläger 1-3 (vierfach für sich und die 

Privatklägerschaft) 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an  

− die Vorinstanz  

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

 

 

- 5 - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsg-

esetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 8. Oktober 2020 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. R. Naef 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw A. Donatsch 
 

 
 
 

	Beschluss vom 8. Oktober 2020
	 Erwägungen:
	1.   Am 22. Mai 2020 liessen die Privatkläger 1-3 gegen das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung – Einzelgericht, vom 13. Mai 2020 Berufung anmelden (Urk. 59).
	2.   Mit Eingabe vom 24. September 2020 (Datum Poststempel: 24. September 2020), eingegangen beim Bezirksgericht Zürich am 25. September 2020, haben die Privatkläger 1-3 die gegen das vorinstanzliche Urteil angemeldete Berufung zurückgezogen (Urk. 66).
	3.   Nachdem den Privatklägern 1-3 das schriftlich begründete Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung – Einzelgericht, vom 13. Mai 2020 am 2. September 2020 zugestellt worden war (Urk. 63/3), lief ihnen die Frist zur Berufungserklärung bis zu...
	4.   Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 300.– festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens den Privatklägern 1-3 je zu einem Drittel aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO; ZR 110 [2011] Nr. 37). Mangels Umtrieben sind keine Entschädig...

	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung der Privatkläger 1-3 vom 22. Mai 2020 gegen das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung – Einzelgericht, vom 13. Mai 2020 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 300.–.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden den Privatklägern 1-3 je zu einem Drittel auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
	 die Vertretung der Privatkläger 1-3 (vierfach für sich und die Privatklägerschaft)
	 die Vorinstanz

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.