# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b7798dc4-f18a-515c-85fc-804c84faab27
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 13.12.2018 B 2018/180, B 2018/181
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2018-180--B-2018-1_2018-12-13.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/8

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2018/180, B 2018/181

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 06.02.2020

Entscheiddatum: 13.12.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 13.12.2018
Steuerrecht, Verfahrensrecht, Fristwiederherstellung, Art. 96 VRP.Mit der 
Erhebung von Kostenvorschüssen in Justizverfahren soll vorab der 
Kostenanspruch des Gemeinwesens gesichert werden. Ausserdem 
erleichtert die Vorschusspflicht, sofern die pflichtige Partei unterliegt, auch 
das Inkasso. Die Beschwerdeführerin leistete weder innert der angesetzten 
Frist noch später die Kostenvorschüsse, weshalb die Vorinstanz die 
Rechtsmittel und das Fristwiederherstellungsgesuch zu Recht 
androhungsgemäss als erledigt abschrieb. Bei einer Fristansetzung von 20 
Tagen kann überdies keine Rede von einer unangemessenen Frist sein. Im 
Übrigen muss davon ausgegangen werden, dass die Rechtsmittel verspätet 
erhoben wurden, was zu einem Nichteintretensentscheid geführt hätte. Auch 
wenn die Veranlagungsbehörde für die ordnungsgemässe Zustellung 
beweisbelastet ist, so besteht rechtsprechungsgemäss aber eine natürliche 
Vermutung für die ordnungsgemässe Zustellung der Abholungseinladung. 
Dies gilt nicht nur für eingeschriebene Sendungen, sondern – zumindest im 
Steuer- und Sozialversicherungssachen – auch für das Verfahren "A-Post 
Plus" (Verwaltungsgericht, B 2018/180 und B 2018/181).

Entscheid vom 13. Dezember 2018

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiberin Blanc Gähwiler

Verfahrensbeteiligte

A.__ SA,

Beschwerdeführerin,

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St.Galler Gerichte

gegen

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

und

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

sowie

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, 

Eigerstrasse 65, 3003 Bern,

Beschwerdebeteiligte,

Gegenstand

Kantonssteuern sowie direkte Bundessteuer aufgrund der Rechnungsabschlüsse 

per 31.12.2013 und 31.12.2014 / Fristwiederherstellung

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. Die A.__ SA mit Sitz in Q.__ ist seit 2002 im Handelsregister des Kantons Q.__ 

eingetragen. Ihr Hauptzweck ist der Handel mit Uhren, Schmuck und anderen 

Luxusgütern. B.__ ist Direktor, C.__ Mitglied des Verwaltungsrats, beide jeweils mit 

Einzelunterschrift. Mit Einspracheentscheid vom 3. Mai 2018 hiess das kantonale 

Steueramt die Einsprachen der A.__ SA gegen die Steuerveranlagungen 2013 teilweise 

gut und setzte sowohl bei den Kantonssteuern als auch bei der direkten Bundessteuer 

den steuerbaren Reingewinn neu auf CHF 111'129 fest; das steuerbare Eigenkapital 

belief sich neu auf CHF 143'628.

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B. Gegen den am 4. Mai 2018 im Postfach zugestellten Entscheid erhob die A.__ SA 

mit Eingabe vom 12. Juni 2018 (Datum der Postaufgabe: 13. Juni 2018) Rekurs und 

Beschwerde bei der Verwaltungsrekurskommission. Mit Schreiben vom 15. Juni 2018 

setzte der Präsident der Verwaltungsrekurskommission der A.__ SA eine Frist bis 5. Juli 

2018 zur Leistung eines Kostenvorschusses von je CHF 600 (total CHF 1'200) an, unter 

Androhung der Abschreibung der Verfahren im Säumnisfall. Gleichzeitig wies er darauf 

hin, dass die Rechtsmittelfrist am 5. Mai 2018 zu laufen begonnen und 

dementsprechend am 4. Juni 2018 geendet habe, weshalb Rekurs und Beschwerde 

wohl verspätet seien. Er räumte der A.__ SA Gelegenheit ein, bis 5. Juli 2018 auch 

noch hierzu Stellung zu nehmen, verbunden mit dem Hinweis auf den Rechtsbehelf der 

Wiederherstellung einer versäumten Frist. Am 26. Juni 2018 reichte die A.__ SA ein 

entsprechendes Wiederherstellungsgesuch ein, ohne indes irgendwelche Beweismittel 

beizulegen oder zu bezeichnen. Mit Verfügung vom 12. Juli 2018 schrieb der Präsident 

der Verwaltungsrekurskommission das Wiederherstellungsgesuch zufolge fehlender 

Substantiierung und den Rekurs betreffend die Kantonssteuern sowie die Beschwerde 

betreffend die direkte Bundesteuer zufolge Nichtleistens der unter Androhung der 

Säumnisfolgen einverlangten Kostenvorschüsse als erledigt ab. Ein im Nachgang 

gegen die Abschreibung der Verfahren zufolge Nichtleistens der Kostenvorschüsse 

eingereichtes Fristwiederherstellungsgesuch wies der Präsident der 

Verwaltungsrekurskommission mit Verfügung vom 23. Juli 2018 ab.

C. Die A.__ SA (Beschwerdeführerin) erhob gegen die Abschreibungsverfügung der 

Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) vom 12. Juli 2018 mit Eingabe vom 20. Juli 

2018 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem sinngemässen Begehren um 

Fristwiederherstellung zur Leistung eines Kostenvorschusses. Mit Vernehmlassung 

vom 17. August 2018 verwies die Vorinstanz auf die Erwägungen in der angefochtenen 

Verfügung. Das kantonale Steueramt (Beschwerdegegner) verzichtete am 24. August 

2018 ausdrücklich und die Eidgenössische Steuerverwaltung (Beschwerdebeteiligte) 

stillschweigend auf eine Vernehmlassung. Mit Eingabe vom 3. Oktober 2018 nahm die 

Beschwerdeführerin nach Einsicht in die Akten erneut Stellung.

Auf die Erwägungen in der angefochtenen Verfügung und die Ausführungen der 

Beschwerdeführerin zur Begründung ihres Begehrens sowie die Akten wird, soweit 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Da sich die Berechtigung zur Erhebung von Kostenvorschüssen unter Androhungen 

der Säumnisfolgen im Unterlassungsfall sowohl im Rekursverfahren betreffend die 

Kantonssteuer als auch im Beschwerdeverfahren zur direkten Bundessteuer nach 

kantonalem Recht richtet (vgl. Hunziker/Mayer-Knobel, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], 

Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, 3. Aufl. 2017, N 16 zu Art. 144 DBG), 

erledigte die Vorinstanz den Rekurs betreffend die Kantonssteuer einerseits und die 

Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer anderseits zu Recht im gleichen 

Entscheid, aber mit getrennten Dispositivziffern. Unter diesen Umständen durfte auch 

die Beschwerdeführerin die Beschwerden in einer gemeinsamen Rechtsschrift erheben 

(BGE 135 II 260 E. 1.3). Ebenso ist es zulässig, dass das Verwaltungsgericht über die 

Beschwerden im gleichen Akt und mit getrennten Dispositivziffern entscheidet (vgl. 

BGer 2C_440 und 441/2014 vom 10. Oktober 2014 E. 1.2).

2. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 196 Abs. 1 

des Steuergesetzes, sGS 811.1, StG; Art. 145 des Gesetzes über die direkte 

Bundessteuer, SR 642.11, DBG, in Verbindung mit Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 der 

Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1). Die 

Beschwerdeführerin ist als Steuerpflichtige und am vorinstanzlichen Verfahren 

Beteiligte zur Erhebung der Beschwerde befugt. Die Beschwerde gegen die am 12. Juli 

2018 versandte vorinstanzliche Verfügung wurde mit Eingabe vom 20. Juli 2018 

rechtzeitig erhoben (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 140 

Abs. 1 DBG) und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 161 StG in Verbindung mit Art. 64 und Art. 48 Abs. 1 des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 142 DBG in Verbindung mit 

den genannten Bestimmungen; vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar 

zum DBG, 3. Aufl. 2016, N 1 zu Art. 142 DBG). Auf die Beschwerden ist – nachdem das 

von der Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz eingereichte 

Fristwiederherstellungsgesuch mit Verfügung vom 23. Juli 2018 abgewiesen worden ist 

– deshalb einzutreten.

3. Die Beschwerdeführerin rügt sinngemäss, die von der Vorinstanz angesetzte Frist zur 

Leistung eines Kostenvorschusses sei gesetzeswidrig.

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3.1. Gemäss Art. 96 Abs. 1 VRP kann die Behörde einen Kostenvorschuss verlangen. 

Entspricht der Betroffene trotz Hinweis auf die Säumnisfolgen der Aufforderung nicht, 

so kann das Verfahren abgeschrieben werden (Art. 96 Abs. 2 erster Halbsatz VRP). Die 

Verpflichtung zur Leistung eines Kostenvorschusses ist in das pflichtgemässe 

Ermessen der Behörde gestellt. Die Erhebung eines Vorschusses ist namentlich dort 

angezeigt, wo die Bezahlung der Gebühr aufgrund der konkreten Umstände unsicher 

erscheint. Auch die Höhe des Vorschusses ist nach pflichtgemässem Ermessen 

festzusetzen. Für die Leistung des Kostenvorschusses wird eine angemessene Frist 

angesetzt und gleichzeitig auf die Säumnisfolgen hingewiesen (Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren vor 

dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl. 2003, Rzn. 808 ff.).

3.2. Mit Schreiben vom 15. Juni 2018 setzte der Abteilungspräsident der Vorinstanz der 

Beschwerdeführerin Frist bis 5. Juli 2018, um einen Kostenvorschuss von je CHF 600 

(total CHF 1'200) zu leisten, mit dem Hinweis, dass bei nicht fristgerechter Bezahlung 

die Verfahren gemäss Art. 96 Abs. 2 VRP kostenpflichtig abgeschrieben würden. 

Gleichzeitig wies er darauf hin, dass die Rechtsmittel gemäss Sendungsverfolgung 

verspätet seien, die Beschwerdeführerin jedoch Gelegenheit habe, dazu Stellung zu 

nehmen (act. 10/4). Am 26. Juni 2018 erkundigte sich die Beschwerdeführerin bei der 

Vorinstanz telefonisch über ihre Möglichkeiten (act. 10/5); am 27. Juni 2018 ging zudem 

ein Schreiben der Beschwerdeführerin ein, in welchem sie sich zur Rechtzeitigkeit der 

erhobenen Rechtsmittel äusserte (act. 10/7), ohne indes selbst Beweismittel beizulegen 

oder zu bezeichnen, aufgrund derer die Unrichtigkeit der Sendungsverfolgung der Post 

(Zustellung ins Postfach der Beschwerdeführerin am 4. Mai 2018) hätte möglich sein 

können. Auch die unter ausdrücklicher Androhung der Säumnisfolgen einverlangten 

Kostenvorschüsse wurden innert Frist nicht geleistet.

Soweit die Beschwerdeführerin nun vorbringt, sie sei bereit, die verlangten 

Kostenvorschüsse zu leisten, sofern die Vorinstanz sich der Sache annehme, verkennt 

sie Sinn und Zweck der Voraberhebung eines Kostenvorschusses. Mit der Erhebung 

von Kostenvorschüssen in Justizverfahren soll vorab der Kostenanspruch des 

Gemeinwesens gesichert werden. Ausserdem erleichtert die Vorschusspflicht, sofern 

die pflichtige Partei unterliegt, auch das Inkasso. Schliesslich sollen mit der Erhebung 

von Kostenvorschüssen die Beteiligten auch auf das oft unterschätzte Kostenrisiko 

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aufmerksam gemacht werden, welches mit der Verfahrensführung verbunden sein kann 

(R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, 

Lachen/St. Gallen 2004, S. 126). Nicht anders ist der Hinweis der Vorinstanz im 

Schreiben vom 15. Juni 2018 zu verstehen, mit welchem die Beschwerdeführerin 

ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht wurde, dass die Eingabe vom 13. Juni 2018 

angesichts der sich aus der Sendungsverfolgung der Post ergebenden Zustellung vom 

4. Mai 2018 ins Postfach der Beschwerdeführerin als verspätet erscheine. Es wäre nun 

an der Beschwerdeführerin gelegen, Beweismittel beizubringen oder zu bezeichnen, 

wovon sie indes – trotz entsprechender Aufforderung – abgesehen hat. Nachdem die 

Beschwerdeführerin innert der ihr am 15. Juni 2018 angesetzten, bis 5. Juli 2018 

laufenden Frist, aber auch später, die Kostenvorschüsse nicht geleistet hatte, schrieb 

die Vorinstanz den Rekurs und die Beschwerde sowie das (sinngemäss mitgestellte) 

Fristwiederherstellungsgesuch androhungsgemäss mit Verfügung vom 12. Juli 2018 als 

erledigt ab. Bei der angesetzten Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses handelt es 

sich im Übrigen nicht um eine gesetzliche, sondern um eine richterliche Frist, welche 

nach pflichtgemässen Ermessen bemessen wird. Bei einer Fristansetzung von zwanzig 

Tagen kann keine Rede von einer unangemessenen Frist sein, zumal die ordentlichen 

Rechtsmittelfristen im Verwaltungsjustizverfahren, welche bei Nichteinhaltung 

Verwirkung zur Folge haben (vgl. Art. 30 VRP) und im Gegensatz zu richterlichen 

Fristen (bei Rechtzeitigkeit des Gesuchs) nicht erstreckt werden können, grundsätzlich 

lediglich 14 Tage betragen (vgl. Art. 47 Abs. 1, Art. 64 VRP).

Das von der Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdeeingabe ans Verwaltungsgericht 

gestellte Gesuch um Fristwiederherstellung sowohl der verpassten Rechtsmittelfrist als 

auch zur Leistung der Kostenvorschüsse wurde vom hierzu zuständigen 

Abteilungspräsidenten der Vorinstanz mit Verfügung vom 23. Juli 2018 abgewiesen. 

Die nun dagegen erhobenen Beschwerden erweisen sich aus den dargelegten 

Überlegungen als unbegründet und sind daher sowohl betreffend die Kantonssteuer als 

auch betreffend die direkte Bundessteuer abzuweisen.

3.3. Im Übrigen wäre das vorinstanzliche Verfahren, selbst wenn die heutige 

Beschwerdeführerin die Kostenvorschüsse fristgereicht geleistet hätte, wohl mit je 

einem Nichteintretensentscheid erledigt worden. Gemäss Sendungsverfolgung der 

Post wurden die vom Beschwerdegegner mit A-Post Plus versandten 

bis 

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Einspracheentscheide am 4. Mai 2018 um 6.59 Uhr via Postfach in Q.__ 0__ X.__ 

zugestellt (act. 10/3). Die 30-tägige Rechtsmittelfrist begann mithin am 5. Mai 2018 zu 

laufen und endete am 4. Juni 2018. Die Beschwerdeführerin gab den Rekurs bzw. die 

Beschwerde zuhanden der Vorinstanz jedoch erst am 13. Juni 2018, mithin 9 Tage zu 

spät, der Post auf. Auf diesen Umstand wies die Vorinstanz die Beschwerdeführerin im 

Schreiben vom 15. Juni 2018 ausdrücklich hin. Weiter wies sie bereits mit jenem 

Schreiben zu Recht darauf hin, dass bei der Zustellung per A-Post Plus der Eingang 

der Sendung im Briefkasten oder im Postfach massgebend sei, nicht die Behändigung 

der Sendung durch den Empfänger. Auch wenn die Veranlagungsbehörde für die 

ordnungsgemässe Zustellung beweisbelastet ist, so besteht rechtsprechungsgemäss 

aber eine natürliche Vermutung für die ordnungsgemässe Zustellung der 

Abholungseinladung (im Briefkasten, im Postfach). Dies gilt nicht nur für 

eingeschriebene Sendungen, sondern – zumindest im Steuer- und 

Sozialversicherungssachen – auch für das Verfahren "A-Post Plus", bei welchem der 

Briefträger den Brief nicht nur in den Briefkasten legt, sondern zugleich den 

Zustellzeitpunkt festhält. Entsprechend ist auch nicht zu beanstanden, dass der 

Beschwerdegegner die Einspracheentscheide nicht mit eingeschriebener Briefpost, 

sondern mit A-Post Plus versendet hat (vgl. BGer 2C_694/2018 vom 27. August 2018 

E. 2.5; BGer 2C_195/2018 vom 2. März 2018 E. 2.2). Die von der Beschwerdeführerin 

vorgebrachte Kritik ist im Übrigen ausschliesslich appellatorischer Natur, indem sie in 

allgemeiner Weise vorbringt, es sei durchaus möglich, dass die Sendung zwar an die 

richtige Poststelle zugestellt, aber ins falsche Postfach abgelegt worden sei.

3.4. Zusammenfassend ergibt sich, dass der Schluss der Vorinstanz, das 

Wiederherstellungsgesuch sowie der Rekurs und die Beschwerde seien wegen 

Nichtleistens des Kostenvorschusses als erledigt abzuschreiben, nicht zu beanstanden 

ist. Im Übrigen lagen auch keine Gründe für eine Wiederherstellung der Frist im Sinn 

von Art. 30  Abs. 1 VRP und Art. 148 Abs. 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung 

(SR 272, ZPO) vor, wie die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zutreffend 

ausführte. Solche wurden auch im Beschwerdeverfahren keine genannt. Die 

Beschwerden sind dementsprechend sowohl hinsichtlich der Kantonssteuern als auch 

der direkten Bundessteuer aufgrund der Rechnungsabschlüsse per 31. Dezember 2013 

und per 31. Dezember 2014 abzuweisen.

4. (…).

ter

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerdeverfahren B 2018/180 und B 2018/181 werden vereinigt.

2. Die Beschwerde betreffend Kantonssteuern aufgrund der Rechnungsabschlüsse per 

31. Dezember 2013 und 31. Dezember 2014 (B 2018/180) wird abgewiesen.

3. Die Beschwerde betreffend direkte Bundessteuer aufgrund der 

Rechnungsabschlüsse per 31. Dezember 2013 und 31. Dezember 2014 (B 2018/181) 

wird abgewiesen.

4. Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten der Beschwerdeverfahren von 

CHF 800 (Kantonssteuern) und von CHF 800 (direkte Bundessteuer) unter Verrechnung 

mit den von ihr in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschüssen.

 

Der Abteilungspräsident                    Die Gerichtsschreiberin

Zürn                                                   Blanc Gähwiler

 

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		2025-07-19T05:22:51+0200
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