# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** db92f694-c170-5e6a-93ef-2a30922f33a1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-05-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.05.2008 IV 2007/1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-1_2008-05-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/1

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 28.05.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 28.05.2008
Eine Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes, wonach die 
Symptome einer möglicherweise vorhandenen depressiven Erkrankung im 
Abklärungsbericht Haushalt ausreichend gewürdigt werden, kann eine 
genaue ärztliche Abklärung nicht ersetzen und stellt keine ausreichende 
Grundlage für die Ermittlung des Invaliditätsgrades dar (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Mai 2008, IV 2007/1).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Christina Angst

Entscheid vom 28. Mai 2008

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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 Sachverhalt:

A.   

A.a  Die 1961 geborene M.___ meldete sich am 7. November 2005 bei der 

Invalidenversicherung an und beantragte namentlich eine Rente. Sie gab an, im 

ehemaligen Jugoslawien acht Jahre die Grundschule besucht, jedoch keinen Beruf 

erlernt zu haben. Im Januar 1993 sei sie in die Schweiz gekommen. Sie sei Hausfrau 

und Mutter von fünf, 1983, 1985, 1988, 1993 und 1997 geborenen Kindern. Seit 2003 

leide sie an Nierenbeschwerden, hohem Blutdruck und Kopfschmerzen, weswegen sie 

bei Dr. med. A.___ in Behandlung sei. Seit dem 21. September 2004 und bis auf 

Weiteres sei sie zu 100% arbeitsunfähig (act. G 4.1/1).

A.b Mit Arztbericht vom 28. November 2005 (act. G 4.1/9) teilte Dr. med. A.___ mit, die 

Versicherte leide an einem chronischen Lumbovertebralsyndrom, einer chronischen 

Nephropathie mit anhaltender Proteinurie, einem St. n. Nephrektomie links und an 

arterieller Hypertonie. Diese Diagnosen hätten Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. 

Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien die Adipositas, die reaktive Depression 

und der allgemeine Erschöpfungszustand. Vom 13. Dezember 2004 bis 6. November 

2005 sei sie zu 50%, seit 7. November bis 31. Dezember 2005 zu 100% arbeitsunfähig. 

Der Gesundheitszustand verschlechtere sich, durch medizinische Massnahmen könne 

die Arbeitsfähigkeit nicht verbessert werden, eine ergänzende medizinische Abklärung 

sei nicht angezeigt. Die Proteinurie der rechten Niere habe sich verschlechtert, ebenso 

die Kreatininclearance, eine weitere nephrologische Beurteilung sei indiziert. Daneben 

leide die Versicherte an chronischer Erschöpfung bei depressiver Stimmungslage und 

chronischen Rückenschmerzen im Bereich der Nephrektomienarbe. Weder die 

bisherige noch eine andere Tätigkeit seien der Versicherten zumutbar, sie könne auch 

die Arbeit im Haushalt nicht selbständig erledigen. Zur Zeit sei sie zu 100% 

arbeitsunfähig. Dr. med. A.___ legte seinem Arztbericht die Berichte von Dr. med. 

B.___, Innere Medizin FMH, spez. Nephrologie vom 5. April 2005, des Instituts für 

Radiologie des Kantonsspitals St. Gallen vom 9. Juni 2004 und der Chirurgischen Klinik 

des Kantonalen Spitals Flawil vom 1. Oktober 2004 bei.

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A.c  Auf Anfrage hin hielt der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz fest, eine 

medizinisch begründbare Einschränkung im angestammten Beruf als Hausfrau sei nicht 

nachvollziehbar und in den ärztlichen Berichten werde mit Ausnahme desjenigen von 

Dr. A.___ kein eingeschränkter Allgemeinzustand dokumentiert. Aufgrund der den 

Unterlagen entnehmbaren Beschwerden bestehe bei der Versicherten eine geschätzte 

Einschränkung von unter 20% (act. G 4.1/10).

A.d Gestützt auf diese Stellungnahme wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 26. Januar 

2006 (act. G 4.1/13) das Rentenbegehren ab.

B.  

B.a Gegen diese Verfügung erhob Rechtsanwältin lic. iur. Veronica Hälg-Büchi für die 

Beschwerdeführerin am 20. Februar 2006 (act. G 4.1/17) Einsprache mit dem Antrag, 

die Verfügung vom 26. Januar 2006 sei aufzuheben und der Versicherten sei aufgrund 

einer 100%-igen Arbeitsunfähigkeit in ihrer angestammten Tätigkeit als Hausfrau eine 

angemessene IV-Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die Versicherte umfassend 

medizinisch abzuklären.

B.b Mit Verfügung vom 14. März 2006 (act. G 4.1/27) widerrief die IV-Stelle die 

Verfügung vom 26. Januar 2006.

B.c Vorgängig zur Haushaltabklärung gab die Versicherte im Fragebogen Haushalt vom 

29. Mai 2006 (act. G 4.1/35) an, sie sei nicht erwerbstätig, ihr letzter Arbeitstag sei im 

September 1998 gewesen. Der Haushalt bestehe aus fünf Personen. Seit September 

2004 sei sie bei der Besorgung des Haushalts eingeschränkt. Bei den Haushaltarbeiten 

würden ihr an vier Tagen pro Woche jeweils etwa eine Stunde pro Tag die verheiratete 

Tochter und teilweise der invalide Ehemann helfen. Am 27. Juni 2006 wurde eine 

Abklärung der Verhältnisse an Ort und Stelle durchgeführt. Der Abklärungsbericht vom 

16. Oktober 2006 (act. G 4.1/40) hält fest, die Versicherte sei in der Schweiz immer als 

Hausfrau tätig gewesen, eine Arbeitsstelle habe sie nie gehabt, sie habe lediglich 

kurzfristig an einem Einsatzprogramm der Arbeitslosenversicherung teilgenommen. 

Ohne Behinderung wäre sie weiterhin als Hausfrau und Mutter tätig. Einschränkungen 

im Haushalt bestünden in den Bereichen Ernährung (20%), Wohnungspflege (25%), 

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Einkauf und weitere Besorgungen (35%), Wäsche und Kleiderpflege (60%) und 

Betreuung von Kindern oder anderen Familienangehörigen (10%). Bei den 

Haushaltarbeiten werde die Versicherte von ihren beiden ältesten Töchtern, die 

verheiratet seien und nicht mehr zu Hause lebten, jeweils ca. zwei Stunden pro Woche 

unterstützt. Insgesamt bestehe eine Einschränkung von 23.1%. Die Versicherte 

bestätigte am 11. August 2006 diese Angaben mit ihrer Unterschrift.

B.d Mit Verlaufsbericht vom 12. September 2006 (act. G 4.1/38) teilte Dr. med. A.___ 

mit, der Gesundheitszustand der Versicherten habe sich seit November 2005 

verschlechtert, sie leide weiterhin an einem lumbovertebralen/cervicobrachialen 

Syndrom PHS beidseits, eingeschränkter Nierenfunktion, St. n. Nephrektomie, 

Hypertonie und Adipositas sowie an persistierenden Schmerzen. Eine Arbeitstätigkeit 

sei ihr so nicht möglich. Der beigelegte Bericht von Dr. med. C.___, FMH Physikalische 

Medizin, hielt fest, es bestünden keine nennenswerten pathologischen Befunde, 

welche die geklagten Beschwerden erklären könnten. Die Situation sei unbefriedigend, 

weil die Versicherte selbst nicht befragt werden könne und der Ehemann arbiträr die 

Fragen beantworte. Auffällig sei, dass sich die Versicherte völlig passiv, apathisch und 

uninteressiert verhalte, wobei schwer zu sagen sei, ob sie depressiv sei oder aus 

soziokulturellen Gründen nicht viel zu sagen habe. Dr. med. B.___ teilte mit Arztbericht 

vom 10. Oktober 2006 (act. G 4.1/39) mit, die Versicherte leide an einem 

lumbospondylogenen und einem cervicovertebralen Syndrom sowie an einer 

depressiven Entwicklung. Diese Diagnosen hätten Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. 

Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien die Nephrektomie links bei 

Schrumpfniere im Rahmen einer chronischen Pyelonephritis 2004, die rechte Niere mit 

eingeschränkter Nierenfunktion und leichter Proteinurie sowie die schwierig 

einzustellende arterielle Hypertonie. Der Gesundheitszustand sei stationär. Die 

Versicherte leide seit langem an Schmerzen, die von der Wirbelsäule ausgingen und 

schulmedizinisch nicht beeinflussbar seien sowie an einer depressiven Entwicklung. 

Aus nephrologischer Sicht gingen die Schmerzen klar vom Bewegungsapparat aus, 

weshalb er zum Rentenbegehren keine Stellung beziehen könne.

B.e Der RAD führte in seiner Stellungnahme vom 17. Oktober 2006 (act. G 4.1/41) aus, 

es lägen ausreichend medizinische Befunde und Unterlagen vor. Aus somatischer Sicht 

habe sich eine leichte Verbesserung eingestellt, hinsichtlich der Niere bestehe eine 

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stabile Situation, von Seiten des Bewegungsapparates liege keine wesentliche 

Beeinträchtigung vor. Es werde auch ein Verdacht auf eine depressive Entwicklung 

beschrieben, die aber nicht quantifiziert sei. Anhand der Beschreibung der 

Einschränkungen im Haushalt könne jedoch davon ausgegangen werden, dass unter 

der hypothetischen Annahme einer depressiven Erkrankung Symptome einer 

mittelschweren Depression ausreichend gewürdigt würden. Insbesondere werde dies 

in den Einschränkungen durch Antriebsstörung und vermehrte Müdigkeit deutlich. 

Selbst wenn in einem entsprechenden Gutachten die psychiatrische Diagnose einer 

mindestens mittelgradigen Depression gestellt würde, würde sich das Bild der 

Einschränkungen nicht verändern. Eine Begutachtung sei daher nicht notwendig. Aus 

medizinischer Sicht könne daher unter Berücksichtigung der psychischen 

Beeinträchtigung das Ergebnis der Abklärung plausibilisiert und eine Einschränkung im 

Haushalt von 23.1% angenommen werden.

B.f  Gestützt auf diese Stellungnahme erliess die IV-Stelle am 24. Oktober 2006 

(act. G 4.1/44) einen Vorbescheid, mit dem sie das Leistungsbegehren abwies.

B.g Mit Schreiben vom 8. November 2006 (act. G 4.1/45) erhob die Versicherte 

Einwand gegen diesen Vorbescheid und beantragte eine IV-Rente und eine medizinisch 

umfassende Abklärung. Dem Schreiben legte die Versicherte ein ärztliches Zeugnis von 

Dr. med. A.___ vom 4. November 2006, in dem dieser ihr eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit ab dem 7. November 2005 wegen verstärkter Rücken-

Weichteilschmerzen attestierte, sowie einen Bericht von Dr. med. B.___ vom 

5. September 2006 bei.

B.h Auf Anfrage hin führte der RAD am 14. November 2006 (act. G 4.1/46) aus, dass 

ausser dem Brief von Dr. B.___, der keine objektivierbare Verschlechterung ausweise, 

keine neuen Akten vorgelegt worden seien. Im Übrigen sei die Einbindung der 

Versicherten in den Haushalt nun auch medizinisch dokumentiert, indem das Schreiben 

festhalte, dass die Versicherte einen Rehabilitationsaufenthalt in Valens nicht antreten 

könne, da sonst die Kinder nicht versorgt wären. Dieses Argument wäre im Falle einer 

tatsächlichen 100%igen Unfähigkeit, den Haushalt zu versorgen, wohl nie genannt 

worden. Der Gesundheitszustand der Versicherten sei unverändert.

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B.i Mit Verfügung vom 15. November 2006 (act. G 4.1/47) wies die IV-Stelle das 

Rentenbegehren ab.

C.  

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti am 

2. Januar 2007 für die Betroffene erhobene Beschwerde (act. G 1) mit dem Antrag, die 

Verfügung vom 15. November 2006 aufzuheben und die Angelegenheit zur erweiterten 

Sachverhaltsabklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zur Begründung führt er im 

Wesentlichen aus, die Invaliditätsbemessung sei aufgrund der gemischten Methode 

vorzunehmen, da die Beschwerdeführerin an einem Einsatzprogramm der 

Arbeitslosenversicherung teilgenommen habe und die Familie offenkundig bedürftig 

und auf zusätzliche Einkommen angewiesen sei. Die Beschwerdeführerin würde daher 

zu 50% einer Hilfstätigkeit nachgehen, wenn sie gesundheitlich dazu im Stande wäre. 

Weiter sei eine umfassende medizinische Abklärung bisher nicht erfolgt, so sei 

insbesondere der psychische Gesundheitsschaden der Beschwerdeführerin nicht 

begutachtet und beurteilt worden. Zudem seien auch die von Dr. med. A.___ im 

ärztlichen Zeugnis vom 4. November 2006 festgestellten gesundheitlichen 

Verschlechterungen bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nicht berücksichtigt 

worden. Im Übrigen sei der Abklärungsbericht Haushalt in wesentlichen Punkten 

mangelhaft. So seien die Gewichtung des Ernährungsbereichs und der Wäsche und 

Kleiderpflege sowie die ermittelten Einschränkungen bei der Wohnungspflege, dem 

Einkauf und weiteren Besorgungen und der Pflege des Ehemannes nicht 

nachvollziehbar.

D.  

Mit Beschwerdeantwort vom 19. Februar 2007 (act. G 4) beantragt die 

Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie aus, die 

Beschwerdeführerin sei nach Lage der Akten seit ihrer Einreise in die Schweiz im Jahr 

1990 nie erwerbstätig gewesen. Bei der Abklärung an Ort und Stelle habe sie erklärt, 

dass sie ohne Behinderung weiterhin als Hausfrau und Mutter tätig wäre. Die 

Anmeldung beim RAV im Mai 2006 sei aufgrund einer Aufforderung der SVA St. Gallen, 

Abteilung Ergänzungsleistungen, erfolgt. Eine finanzielle Notlage der Familie sei nicht 

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ersichtlich, da der Ehemann der Beschwerdeführerin Ergänzungsleistungen zur IV-

Teilrente beziehe. Es sei daher nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin 

eine Teilerwerbstätigkeit aufnehmen würde, wenn es ihr Gesundheitszustand zuliesse, 

und es sei an der Einstufung als 100%ige Hausfrau festzuhalten. Bei der 

Beschwerdeführerin stehe anamnestisch kein psychisches Leiden mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit im Vordergrund. Zudem habe der angefragte RAD-Psychiater in seinen 

Stellungnahmen vom 17. Oktober und 14. November 2006 das Abklärungsergebnis aus 

medizinischer Sicht als plausibel bezeichnet. Die Notwendigkeit von weitergehenden 

medizinischen Abklärungen sei deshalb klar zu verneinen. Was die Kritik am 

Abklärungsbericht betreffe, so sei festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin selbst 

den Bericht am 11. August 2006 unterschriftlich bestätigt habe. Die Gewichtung der 

Bereiche "Ernährung" und "Wäsche und Kleiderpflege" sei von der 

Abklärungsbeauftragten gemeinsam mit der Beschwerdeführerin und ihrem Ehemann 

ermittelt worden und liege im Rahmen der in Rz 3095 KSIH festgelegten Bandbreiten, 

weshalb die vorgenommene Gewichtung nicht zu beanstanden sei. Die ermittelten 

Einschränkungen in den Bereichen "Ernährung", "Wohnungspflege" und "Einkauf und 

Besorgungen" seien ebenfalls nicht zu beanstanden. Was die Pflege des Ehemannes 

betreffe, so habe dieser anlässlich der Abklärung vor Ort erklärt, dass er selbst keine 

Pflege durch die Beschwerdeführerin benötige.

E.  

Mit Replik vom 20. Februar 2007 (Poststempel 12. März 2007; act. G 6) hält 

Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti an den Beschwerdeanträgen fest. Zur Begründung 

führt er im Wesentlichen aus, die Verfügung vom 15. November 2006 verstosse 

erheblich gegen den Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör, da sich 

die angefochtene Verfügung in keiner Weise mit dem Einwand des verschlechterten 

Gesundheitszustandes auseinandersetze. Wenn die Beschwerdegegnerin ausführe, 

dass der Ehemann der Beschwerdeführerin Ergänzungsleistungen beziehe und somit 

für die Beschwerdeführerin keine Notwendigkeit bestehe, eine Teilerwerbstätigkeit 

aufzunehmen, so sei darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführerin seit dem 1. Juli 

2006 ein hypothetisches Einkommen von Fr. 15'360.-- angerechnet werde und sich die 

Ergänzungsleistungen entsprechend reduziert hätten. Bezüglich des 

Abklärungsberichts sei darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin keine 

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Kenntnis der deutschen Sprache habe und somit Unterschriften und vom Ehemann 

übersetzte Aussagen mit Vorsicht zu geniessen seien.

F.   

Mit Schreiben vom 20. März 2007 (act. G 8) erklärt die Beschwerdegegnerin, an ihren 

Ausführungen in der Beschwerdeantwort und an ihrem Antrag vollumfänglich 

festzuhalten.

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Dadurch sind im 

Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) verschiedene 

Änderungen erfolgt. Da die streitige Verfügung am 15. November 2006, also vor dem 

1. Januar 2008, erging, sind vorliegend noch die bis zum 31. Dezember 2007 geltenden 

materiellen Bestimmungen anwendbar (BGE 127 V 467 E. 1).

2.   

2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, und derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente. Unter Invalidität wird die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Ist die versicherte Person vor dem 

Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung nicht erwerbstätig gewesen gilt nach Art. 8 

Abs. 3 ATSG die Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, als Invalidität.

2.2  Die Invaliditätsbemessung soll das Mass der Zurücksetzung der erwerblichen 

Leistungsfähigkeit infolge gesundheitlicher Beeinträchtigung ergeben. Um den 

Invaliditätsgrad festlegen zu können, sind daher medizinische Grundlagen wesentlich. 

Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beschreiben und 

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dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in der Folge eine 

wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der 

versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4; ZAK 1982 

S. 34; Rz 3047 f des vom Bundesamt für Sozialversicherungen erlassenen 

Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = 

KSIH).

3.   

3.1  Vorliegend ist unter anderem strittig, wie sehr die Beschwerdeführerin in ihrem 

Aufgabenbereich als Hausfrau und Mutter eingeschränkt ist. Die Beschwerdegegnerin 

geht in ihrer Verfügung vom 15. November 2006 (act. G 4.1/47) von einer 

Einschränkung von 23.1% aus. Sie stützt sich dabei auf den Abklärungsbericht 

Haushalt vom 16. Oktober 2006 (act. G 4.1/40), in welchem unter Berücksichtigung der 

Schadenminderungspflicht eine Einschränkung von 23.1% ermittelt wurde, und auf die 

Stellungnahme des RAD vom 17. Oktober 2006 (act. G 4.1/41), in welcher die 

Einschränkung von 23.1% bestätigt und festgehalten wurde, die Symptome einer 

allfälligen mittelschweren Depression seien im Abklärungsbericht Haushalt ausreichend 

gewürdigt worden.

3.2  Die Beschwerdeführerin macht demgegenüber, insbesondere gestützt auf das 

Arztzeugnis von Dr. med. A.___ vom 4. November 2006 (act. G 4.1/45), eine bedeutend 

grössere Einschränkung geltend. Wie dem Arztzeugnis von Dr. med. A.___ zu 

entnehmen sei, habe sich ihre gesundheitliche Situation stark verschlechtert. Zudem 

seien verschiedene gesundheitliche Beeinträchtigungen (psychisch, rheumatisch) 

medizinisch nicht abgeklärt worden.

3.3  Dr. med. A.___ attestiert der Beschwerdeführerin in den Arztberichten vom 

11. November 2005, 12. September und 4. November 2006 jeweils eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100%. Diese Arbeitsunfähigkeit bezieht sich jedoch 

offensichtlich auf die Aufnahme einer (Teil-)Erwerbstätigkeit, nicht auf die angestammte 

Tätigkeit der Beschwerdeführerin als Hausfrau und Mutter. Dr. med. C.___ und Dr. 

med. B.___ äussern sich in ihren Berichten vom 23. Juni und 11. Juli 2006 nicht zur 

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Arbeitsfähigkeit. Sie halten jedoch fest, dass die geklagten Beschwerden nicht 

objektiviert werden könnten. Sowohl Dr. med. A.___ wie auch Dr. med. C.___ und Dr. 

med. B.___ gehen zudem davon aus, dass eine depressive Symptomatik vorliegt, 

welche sich auf die geltend gemachten Beschwerden auswirkt. Eine genaue 

Beurteilung dieser depressiven Symptomatik und ihrer Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in ihrem Aufgabenbereich bzw. in einer 

allfälligen (Teil-) Erwerbstätigkeit liegt jedoch nicht vor. Die Stellungnahme des RAD 

vom 17. Oktober 2006, wonach die im Abklärungsbericht Haushalt ermittelte 

Einschränkung den Symptomen einer hypothetisch vorhandenen mittelschweren 

Depression ausreichend Rechnung trage, kann diesem Mangel nicht abhelfen. Somit 

ist festzuhalten, dass die gesundheitlichen Einschränkungen der Beschwerdeführerin 

noch nicht ausreichend abgeklärt sind. Dies hat die Beschwerdegegnerin nachzuholen. 

Ebenfalls hat sie, gegebenenfalls unter Beizug einer neutralen übersetzenden Person, 

festzustellen, ob die Beschwerdeführerin unter den gegebenen Umständen 

(Anrechnung eines hypothetischen Einkommens bei den Ergänzungsleistungen des 

Ehemannes) ohne Gesundheitsschaden weiterhin nur als Hausfrau und Mutter tätig 

wäre oder eine (Teil-) Erwerbstätigkeit aufnehmen würde.

4.   

4.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen. Die angefochtene 

Verfügung vom 15. November 2006 ist aufzuheben und die Sache ist zur Vornahme der 

weiteren Abklärungen im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Vorliegend erscheint eine Gerichtsgebühr 

von Fr. 600.  als angemessen. Diese ist dem Verfahrensausgang gemäss der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist 

der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

4.3  Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin der 

Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung auszurichten. Unter Berücksichtigung 

bis

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von Art. 61 lit. g ATSG erscheint eine Entschädigung von Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 15. November 2006 

aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung und zu neuer Verfügung im Sinne 

der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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