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**Case Identifier:** a019f577-7313-5ab2-a8b2-2ac567b39605
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-18
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 18.06.2020 720 20 28/136
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-20-28-136_2020-06-18.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 18. Juni 2020 (720 20 28 / 136) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Würdigung des medizinischen Sachverhalts. Die IV-Stelle hat diesen hinreichend abge-

klärt. 

 
 
 
 
Besetzung Präsident Dieter Freiburghaus, Kantonsrichter Jürg Pulver, Kantons-

richter Daniel Noll, Gerichtsschreiber Pascal Acrémann 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Dr. Patrick Somm, Advo-
kat und Notar, Steinenvorstadt 73, Postfach, 4002 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente 
 
 
 
A.1 Der 1976 geborene A.____ war zuletzt vom 1. Januar 2000 bis 31. Dezember 2007 bei 
der B.____AG als Betriebsmitarbeiter angestellt. Am 18. Mai 2009 meldete er sich unter Hin-
weis auf Rückenschmerzen und Schlafstörungen bei der Eidgenössischen Invalidenversiche-
rung (IV) zum Bezug von Leistungen an. Nachdem die IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) die 
gesundheitlichen und erwerblichen Verhältnisse abgeklärt und zudem berufliche Massnahmen 

 

 
 
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durchgeführt hatte, ermittelte sie beim Versicherten einen Invaliditätsgrad von 20 %. Gestützt 
auf dieses Ergebnis wies sie mit Verfügung vom 19. März 2013 einen Anspruch von A.____ auf 
eine Rente ab. Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht, Abteilung Sozi-
alversicherungsrecht (Kantonsgericht), gestützt auf ein polydisziplinäres Gerichtsgutachten der 
MEDAS Zentralschweiz vom 22. Mai 2014 mit Urteil vom 11. Dezember 2014, KGSV 720 13 
133, ab. Dieser Entscheid erwuchs in Rechtskraft. 
 
A.2 Am 23. Januar 2018 meldete sich A.____ unter Hinweis auf eine seit dem Jahr 2012 
bestehende Depression erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an. Nachdem diese bei 
der MediCore (Bad Ragaz) AG (nachfolgend: MediCore) ein polydisziplinäres Gutachten (Ex-
pertise vom 8. Juli 2019) eingeholt hatte, wies sie nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren 
einen Anspruch von A.____ auf eine Rente mit Verfügung vom 4. Dezember 2019 abermals ab. 
Zur Begründung hielt sie fest, dass keine Diagnose mit Krankheitswert und Relevanz für die 
Arbeits- und Leistungsfähigkeit festgestellt worden sei. 
 
B. Hiergegen erhob A.____, vertreten durch Advokat Dr. Patrick Somm, am 16. Januar 
2020 Beschwerde beim Kantonsgericht. Er beantragte, in Gutheissung der Beschwerde sei die 
Verfügung vom 4. Dezember 2019 aufzuheben und es sei ihm unter o/e- Kostenfolge eine gan-
ze Rente zuzusprechen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte er die Bewilligung der un-
entgeltlichen Rechtspflege mit Advokat Dr. Somm als Rechtsvertreter. Zur Begründung führte er 
im Wesentlichen aus, dass der angefochtene Entscheid auf unzureichenden medizinischen Un-
terlagen beruhe. 
 
C. Mit Verfügung vom 21. Januar 2020 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 
Prozessführung und die unentgeltliche Verbeiständung mit Advokat Dr. Patrick Somm als 
Rechtsvertreter bewilligt. 
 
D. In ihrer Vernehmlassung vom 5. März 2020 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der 
Beschwerde. Gleichzeitig legte sie ihren Ausführungen eine Beurteilung von Dr. med. C.____, 
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), vom 3. März 
2020 bei. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versiche-
rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden 
Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig-
keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-
teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 
Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Be-

 

 
 
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handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht 
eingereichte Beschwerde vom 16. Januar 2020 ist demnach einzutreten. 
 
2. Streitig ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers. Massgebend ist der Sachver-
halt, wie er sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 4. Dezember 2019 entwi-
ckelt hat. Dieser Zeitpunkt bildet rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen 
Überprüfungsbefugnis (BGE 129 V 4 E. 1.2 mit Hinweis). Spätere Arztberichte (und andere ein-
schlägige Dokumente) sind allerdings in die Beurteilung mit einzubeziehen, soweit sie Rück-
schlüsse auf die im Zeitpunkt des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegebene Situation 
erlauben (Urteil des Bundesgerichts vom 10. August 2009, 9C_136/2009, E. 2.5; 
BGE 131 V 242 E. 2.1). 
 
3.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig 
gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c).  
 
3.2 Als Invalidität gilt nach Art. 8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozi-
alversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 die voraussichtlich bleibende oder längere 
Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Ge-
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der 
durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 
und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu ver-
stehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
nach dem im Rahmen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 in Kraft gesetzten Art. 7 Abs. 2 
ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen 
(Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über-
windbar ist (Satz 2).  
 
3.3 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG an-
wendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das Er-
werbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh-
rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 
invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der 
Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst 
genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden. Aus der Einkommensdifferenz lässt 
sich der Invaliditätsgrad bestimmen (BGE 128 V 30 E. 1). 
 
3.4 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn sie zu mindestens 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf 

 

 
 
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eine halbe Rente, wenn sie zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu min-
destens 40 % invalid ist. 
 
3.5 Auf ein Revisionsgesuch oder eine Neuanmeldung nach rechtskräftiger Verneinung ei-
nes Rentenanspruchs hat die Verwaltung nur einzutreten, wenn die versicherte Person glaub-
haft macht, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise ge-
ändert hat (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV] vom 17. Januar 
1961). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der An-
spruch auf eine Invalidenrente (oder deren Erhöhung) sei begründet, falls sich die geltend ge-
machten Umstände als richtig erweisen sollten (SVR 2014 IV Nr. 33 E. 2). Tritt die Verwaltung 
auf ein Revisionsgesuch oder eine Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklä-
ren und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Verände-
rung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist (SVR 2011 IV Nr. 2 E. 3.2; 
BGE 117 V 198 E. 4b). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechts-
kräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andern-
falls hat sie zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbe-
gründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die 
gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (SVR 2008 IV Nr. 35 E. 2.1; 
BGE 117 V 198 E. 3a). 
 
4.1 Ausgangspunkt der Ermittlung des Invaliditätsgrades bildet die Frage, in welchem Aus-
mass die versicherte Person aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen arbeitsunfähig 
ist. 
 
4.2 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und insbesondere auch bei der Beurtei-
lung der Arbeitsfähigkeit der versicherten Person ist die Verwaltung – und im Beschwerdefall 
das Gericht – auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fach-
leute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesund-
heitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen 
Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der 
Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 99 E. 4 f. mit weiteren Hinweisen). 
 
4.3 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle an-
deren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ge-
statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu-
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich 
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen 
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer-

 

 
 
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den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind 
(BGE 134 V 232 E. 5.1, 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c). 
 
4.4 Dennoch erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdi-
gung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten 
Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführlichen Zusammenstellungen 
dieser Richtlinien in BGE 125 V 352 ff. E. 3b und in AHI-Praxis 2001 S. 114 E. 3b, jeweils mit 
weiteren Hinweisen). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten 
externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Unter-
suchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befun-
de zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuer-
kennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen 
(BGE 125 V 353 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). In Bezug auf Berichte von behandelnden 
Ärzten darf und soll das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter 
im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ih-
rer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 353 E. 3b/cc). Die unterschiedliche Natur 
von Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und von Begutach-
tungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits (vgl. BGE 124 I 175 
E. 4; Urteil des damaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute: Bundesgericht, 
sozialrechtliche Abteilungen] vom 13. Juni 2001, I 506/00, E. 2b) lässt nicht zu, ein Administra-
tiv- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu 
nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbe-
halten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behan-
delnden Ärzte wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende – As-
pekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 25. Mai 2007, I 514/06, E. 2.2.1, mit Hinweisen). 
 
5. Das Administrativverfahren und der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom 
Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG). Danach 
haben die Verwaltung und das Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen für die richtige und 
vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Diese Untersuchungs-
pflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen 
Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (Urteil des Bundesgerichts vom 6. Februar 2008, 
8C_163/2007, E. 3.2). Was zu beweisen ist, ergibt sich aus der Sach- und Rechtslage. 
 
6.1 Zur Beurteilung des vorliegenden Falles liegen zahlreiche medizinische Unterlagen vor, 
die vom Gericht gesamthaft gewürdigt wurden. Im Folgenden sollen indessen lediglich diejeni-
gen Gutachten und Berichte wiedergegeben werden, welche sich für den vorliegenden Ent-
scheid als zentral erweisen. 
 
6.2 In der Verfügung vom 19. März 2013, mit welcher ein Rentenanspruch des Beschwerde-
führers abgewiesen wurde, stützte sich die IV-Stelle bei der Beurteilung des Gesundheitszu-

 

 
 
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stands und der Arbeitsfähigkeit des Versicherten auf das Gutachten von Dr. med. D.____, FMH 
Innere Medizin und Rheumatologie, vom 22. November 2010 und Dr. med. E.____, FMH Psy-
chiatrie und Psychotherapie, vom 21. November 2011. Anlässlich der Parteiverhandlung vom 
7. November 2013 gelangte das Kantonsgericht jedoch zur Auffassung, dass diesem Gutachten 
keine ausschlaggebende Beweiskraft zukomme. In der Folge stellte es den Fall aus und beauf-
tragte die MEDAS Zentralschweiz mit der Begutachtung des Beschwerdeführers. Das Gerichts-
gutachten wurde am 22. Mai 2014 erstattet. Darin wurden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
ein chronisches unspezifisches thorakolumbales Schmerzsyndrom, eine chronische Schmerz-
störung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41), eine andauernde Persön-
lichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom (ICD-10 F62.80) und eine chronische de-
pressive Störung, gegenwärtig leichte depressive Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10 
F32.0), diagnostiziert. In somatischer Hinsicht seien weder eine ISG-Arthritis noch eine Entzün-
dung der Sehnenansätze eindeutig dokumentiert noch erhöhte Entzündungsparameter nach-
gewiesen worden. Ausserdem liesse sich keine erhebliche Belastung mit entzündlich-
rheumatischen Erkrankungen nachweisen und der Versicherte spreche auf entzündungshem-
mende Medikamente nicht an. Weiter seien nie andere mögliche Manifestationen einer ent-
zündlich-rheumatischen Affektion nachgewiesen worden. Die immer als gleicher Dauerschmerz 
geklagten Rückenbeschwerden seien nicht typisch entzündlich und würden auch nicht speziell 
dort empfunden, wo die fraglichen MRT-Befunde vorliegen würden. Insgesamt sei davon aus-
zugehen, dass keine rheumatische Erkrankung resp. entzündlich-rheumatische Affektion vorlie-
ge. In psychiatrischer Hinsicht liessen sich in Anlehnung an das Mini-ICF-Instrumentarium keine 
schweren Einschränkungen feststellen. In Bezug auf die Anpassung an Regeln und Routinen, 
Flexibilität und Umstellungsfähigkeit, Durchhalte- und Selbstbehauptungsfähigkeit, Kontaktfä-
higkeit zu Dritten und ausserberuflichen Spontanaktivitäten sei der Versicherte mittelschwer 
eingeschränkt. Leicht beeinträchtigt sei er bei der Planung und Strukturierung von Aufgaben, 
der Anwendung fachlicher Kompetenz, der Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit, der Gruppenfä-
higkeit, der familiären bzw. intimen Beziehungen und bei der Verkehrsfähigkeit. Bei der Selbst-
pflege sei keine Einschränkung feststellbar. Aus gesamtmedizinischer Sicht sei dem Versicher-
ten die bisherige Tätigkeit in der Grossmetzgerei nicht mehr möglich. Angepasste Verweistätig-
keiten seien ihm aber im Umfang von 80 % zumutbar. 
 
6.3 Gemäss Austrittsbericht vom 29. Oktober 2015 war der Versicherte vom 8. bis 27. Juni 
2015 in der Klinik F.____ hospitalisiert. Diagnostiziert wurde eine chronische Schmerzstörung 
mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41), eine depressive Entwicklung, ak-
tuell schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F33.2), ein Asthma bronchiale, 
eine Schwerhörigkeit, eine Mittelmeeranämie, ein Verdacht auf eine abgelaufene Tuberkulose 
und ein Vitamin D Mangel. Die Aufnahme in die Klinik sei aufgrund einer chronischen Schmerz-
störung mit Beschwerden im Bereich der Schultern und der gesamten Wirbelsäule nach erfolg-
loser ambulanter Behandlung und mittlerweile bestehender psychischer Begleiterkrankung er-
folgt. Er habe vom multimodalen Therapieansatz stark profitieren können. Es seien physiothe-
rapeutische und psychiatrische Behandlungen vorgesehen; bis 31. Juli 2015 bestünde eine 
vollständige Arbeitsunfähigkeit. 
 

 

 
 
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6.4 Vom 9. bis 14. November 2015 war der Versicherte erneut in der Klinik F.____ hospitali-
siert. Im Bericht vom 23. Dezember 2015 wurde festgehalten, dass er sich bei der Aufnahme in 
einem deutlich stabileren psychischen Zustand präsentiert habe. Therapeutisch sei es um die 
belastende soziale Situation, schmerzverstärkende und schmerzmodulierende Faktoren, die in 
diesem Zusammenhang bestehende depressive Entwicklung sowie die aktive Neuorientierung 
auf andere gesundheitliche, berufliche und soziale Perspektiven gegangen. Bis 15. November 
2015 bestünde eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. 
 
6.5 Gemäss Bericht der Klinik G.____ vom 27. Dezember 2016 befand sich der Versicherte 
vom 31. Oktober 2016 bis 15. Dezember 2016 in stationärer Behandlung. Diagnostiziert wurde 
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische 
Symptome mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.21), und eine chronische Schmerzstörung 
mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41). Der Versicherte habe an einer 
schweren depressiven Episode gelitten mit Verlust des Selbstvertrauens, wiederkehrenden Sui-
zidgedanken, vermindertem Denk- und Konzentrationsvermögen, psychomotorischer Agitiert-
heit, Schlafstörungen, Appetitverlust, deutlichem Interessensverlust, Mangel einer emotionalen 
Reaktion auf Ereignisse und Früherwachen. Die Symptomatik habe sich im Verlauf der Behand-
lung objektiv und subjektiv deutlich gebessert. 
 
6.6 Die behandelnde Ärztin Dr. med. H.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, diag-
nostizierte am 1. März 2018 eine rezidivierende depressive Störung, aktuell schwere Episode 
(ICD-10 F33), eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren 
(ICD-10 F45.41), eine ängstliche Persönlichkeitsstörung nach angsterregenden Erlebnissen in 
der Kindheit (ICD-10 Z61.1) und differentialdiagnostisch eine Persönlichkeitsveränderung nach 
Extrembelastung bei längerandauernder schwerer körperlicher Misshandlung als Kind (ICD-10 
Z61.6). Sie behandle den Versicherten seit dem 29. August 2017. Die Sitzungen würden zwei-
mal pro Monat durchgeführt. Der Versicherte habe von 1988 bis 1994 als Arbeitskraft bei sei-
nem Onkel auf dem Bauernhof gearbeitet. Er sei jeden Tag geschlagen und mit dem Stock 
misshandelt worden. Sein Onkel sei unberechenbar gewesen und er hätte in ständiger Angst 
vor ihm gelebt sowie Hunger leiden müssen. Er habe bis heute regelmässig Albträume und 
schäme sich, darüber zu sprechen. Es bestünde ein depressives Syndrom mit depressiver 
Grundstimmung, Energielosigkeit, Anhedonie, Gedankenkreisen um das eigene Versagen, ein 
totaler sozialer Rückzug, Interessenslosigkeit, ein Lebensüberdruss, Ein- und Durchschlafstö-
rungen und ein Schmerzsyndrom mit Rücken- und Gelenkbeschwerden. In geschütztem Rah-
men betrage die Arbeitsfähigkeit höchstens 25 %. 
 
6.7 Dr. med. I.____, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation sowie Rheumatologie, 
diagnostizierte am 23. April 2018 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Spondyloarthritis 
(Typ Morbus Bechterew) sowie eine Druck-Urtikaria mit Status nach Angio-Oedem-Episode der 
Zunge und attestierte dem Versicherten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. 
 
6.8 Die IV-Stelle veranlasste eine polydisziplinäre (internistisch-psychiatrisch-
rheumatologisch-dermatologische) Begutachtung bei der MediCore. Die untersuchende Ärzte-
schaft stellte am 8. Juli 2019 keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit fest. Ohne 

 

 
 
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Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden eine gegenwärtig remittierte rezidivierende de-
pressive Störung (ICD-10 F33.4), eine psychische und Verhaltensstörung durch andere Stimu-
lanzien, schädlicher Gebrauch (ICD-10 F15.1), ein Status nach einem Angioödem der Zunge 
und nach Druckurtikaria, eine chronisch spontane Urtikaria, Knieschmerzen, eine anamnestisch 
gestellte, aber nicht zu bestätigende oder inaktive Diagnose einer HLA-B27-negativen Spondyl-
arthropathie und eine Schwerhörigkeit. Aus rheumatologischer Sicht seien seit der Begutach-
tung durch die MEDAS Zentralschweiz im Jahr 2014 keine neuen Befunde festzustellen. Die 
Diagnose einer seronegativen Spondylarthropathie (Morbus Bechterew) sei äussert unwahr-
scheinlich. So würden die unauffällige Familienanamnese, die fehlende genetische Konstellati-
on (HLA-B27 negativ), die Konstanz über 12 Jahre ohne Progredienz, die heute fehlenden klini-
schen Zeichen wie eingeschränkte lumbale Seitneigung, pathologische Befunde am Sakroilial-
gelenk, verminderte Atemexkursion oder Einschränkung der HWS-Beweglichkeit im Verlauf von 
12 Jahren, das Fehlen von Zusatzsymptomen wie das Nichtansprechen von Biologika gegen 
das Vorliegen einer klinisch relevanten Spondylarthropathie sprechen. Die international aner-
kannten ASAS-Kriterien für eine Spondylarthritis seien nicht erfüllt. Rheumatologisch bedingte 
Einschränkungen seien nicht zu bestätigen. In dermatologischer Hinsicht seien aktuell keine 
relevanten Beschwerden und Befunde festzustellen. Aus psychiatrischer Sicht sei eine Depres-
sivität unwahrscheinlich. Eine Traurigkeit und Antriebslosigkeit sei nicht mehr evident. Ange-
sichts der psychiatrischen Vorbehandlung könne ein depressives Syndrom erwogen werden, 
der aktuelle Befund spreche aber für eine weitgehende Remission. Eine schmerzbedingte psy-
chische Beeinträchtigung liege ebenfalls nicht vor. Der Versicherte wirke durchgehend dyna-
misch und nicht schmerzgequält. Den beklagten Schmerzen zugrundeliegende innerseelische 
Konflikte oder eine gravierende psychische Belastungssituation seien nicht zu eruieren. Es sei 
aber davon auszugehen, dass aufgrund von Eheproblemen eine psychosoziale Belastung vor-
liege. Gegenüber der Expertise der MEDAS Zentralschweiz vom 22. Mai 2014 sei keine mass-
gebliche Veränderung des Gesundheitszustands festzustellen. Eine Beeinträchtigung der Ar-
beitsfähigkeit bestünde nicht. Aufgrund der Dekonditionierung empfehle sich aber keine körper-
lich schwere Tätigkeit. Der Versicherte präsentiere sich im Gespräch mit der weiblichen Gutach-
terin unzufrieden und aggressiv. Das Verhalten und die anschaulichen Ausführungen des Ver-
sicherten würden es erlauben, diesen als eine entscheidungs- und handlungsfähige Persönlich-
keit zu beurteilen. Die exekutiven Funktionen scheinen sehr gut entwickelt zu sein. Die Diskre-
panz zwischen den reklamierten Schmerzen und dem unbeeinträchtigten klinischen Eindruck 
spreche für eine demonstrierte Darbietung von Einschränkungen und Beschwerden. Der Versi-
cherte scheine in der Lage zu sein, ein schwer depressives Zustandsbild zu präsentieren. Ent-
gegen der Verneinung bei konkreter Fragestellung zeige der labortechnische Befund einen 
Wert von Alkohol und Ecstasy. 
 
6.9 Am 9. Januar 2020 nahm Dr. H.____ zum psychiatrischen Teilgutachten Stellung. Sie 
hielt fest, dass die Befunde korrekt erhoben worden seien. Hingegen seien die Exploration nicht 
vollständig und die im Gutachten gezogenen Schlüsse hinsichtlich der Diagnosen nicht korrekt. 
Die Aussage, wonach keine depressive Störung oder höchstens eine weitgehende Remission 
eines depressiven Syndroms vorliege, und ansonsten keine weiteren psychiatrischen Diagno-
sen vorliegen würden, sei unzutreffend. Bei Männern, die an Depressionen erkranken, stünden 
häufig nicht die klassischen Symptome wie Freudlosigkeit, Niedergeschlagenheit oder An-

 

 
 
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triebsmangel im Vordergrund, sondern Gereiztheit, Aggressivität und Ärgerattaken. Depressive 
Männer mit Reizbarkeit und Zorn würden schwerere und häufig chronische Verläufe und hin-
sichtlich Remission eine schlechtere Prognose sowie eine Komorbidität mit Substanzmiss-
brauch (Alkohol, Drogen) oder zumindest einen schädlichen Gebrauch zeigen. Auf das Vorlie-
gen einer eventuellen akzentuierten Persönlichkeitsstörung oder -veränderung nach Extrembe-
lastung bei längerdauernder schwerer körperlicher Misshandlung als Kind werde im Gutachten 
nicht näher eingegangen. Zu beachten sei, dass sich der Versicherte gegenüber einer Frau in 
einer Gutachtersituation aus Scham oder Misstrauen nicht äussere. Selbst sie als behandelnde 
Ärztin kenne nur bruchstückhafte Äusserungen und wisse nicht, inwiefern ein eventueller sexu-
eller Missbrauch in der durch körperliche Gewalt und Demütigungen gekennzeichneten Zeit 
beim Onkel relevant sein könnte. Zudem sei die Gutachterin auf die von der Klinik F.____ ge-
stellte und von der Klinik G.____ bestätigte Diagnose einer chronischen Schmerzstörung nicht 
näher eingegangen. Ihres Erachtens sollte ein männlicher Gutachter die sensiblen Fragen zur 
Kindheit, den traumatischen Erlebnissen und der Sexualität stellen. Weiter sollte sich dieser 
auch zur Verdachtsdiagnose einer längerdauernden Persönlichkeitsveränderung äussern und 
die Diagnose einer längerdauernden depressiven Erkrankung überprüfen. Dabei sollte er sich 
weder vom sicherlich theatralischen Verhalten beeinflussen noch von der Aggressivität des 
Versicherten einschüchtern lassen. Ausserdem sollte sichergestellt werden, dass der beigezo-
gene Dolmetscher Kurde sei, sofern es sich bewahrheite, dass der Versicherte ebenfalls Kurde 
sei. Auf jeden Fall sollte ein Gegengutachten erstellt werden. 
 
6.10 In einem weiteren Bericht vom 9. Januar 2020 diagnostizierte Dr. H.____ eine rezidivie-
rende depressive Störung mit Episoden unterschiedlichen Ausmasses (ICD-10 F33), eine chro-
nische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41), eine 
ängstliche Persönlichkeitsstörung nach angsterregenden Erlebnissen in der Kindheit (ICD-10 
F60.6) und differentialdiagnostisch eine Persönlichkeitsveränderung nach Extrembelastung bei 
längerdauernder schwerer körperlicher Misshandlung als Kind (ICD-10 F60.2). Die Arbeitsfä-
higkeit sei derzeit schwer einzuschätzen, da es dem Versicherte noch nicht gelinge, eine Ta-
gesstruktur aufrechtzuerhalten und alle Medikamente zuverlässig sowie in der vorgeschriebe-
nen Menge einzunehmen. Realistisch sei eine Arbeitsfähigkeit von höchstens 25 % bis 30 %. 
 
6.11 Am 3. März 2020 hielt der RAD-Arzt Dr. C.____ fest, dass die psychiatrische Gutachterin 
die von den behandelnden Ärzten gestellten psychiatrischen Diagnosen berücksichtigt habe. In 
der aktuellen Untersuchung habe sie diese aber nicht mehr feststellen können. Dem auffälligen 
Verhalten des Versicherten anlässlich der Exploration habe die Gutachterin keinen Krankheits-
wert beigemessen. Weiter sei den Berichten der Klinik F.____ zu entnehmen, dass der Versi-
cherte jeweils gut auf die psychiatrischen Behandlungen angesprochen habe. Das Vorliegen 
einer rezidivierenden depressiven Störung sei im Gutachten nicht grundsätzlich in Frage ge-
stellt, deren gegenwärtigen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit aber verneint worden. Die Aussage, 
dass der Versicherte auf dem freien Arbeitsmarkt keine verwertbare Arbeitsleistung erbringen 
könne, sei nicht nachvollziehbar. Die nicht weiter begründete Behauptung von Dr. H.____, die 
Beurteilung der psychiatrischen Gutachterin sei «falsch», könne nicht nachvollzogen werden. 
Hinweise auf allgemeine Sachverhalte oder Studien seien für die Beurteilung des konkreten 
Falls nicht hilfreich, ebenso wenig das Hypothetisieren über «eventuellen sexuellen Miss-

 

 
 
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brauch» in der Vorgeschichte des Versicherten. Zudem nehme die Gutachterin zur Persönlich-
keitsstruktur Stellung. Sie komme aber begründet und einleuchtend zu einem anderen Schluss 
als die behandelnde Psychiaterin. Zwar treffe zu, dass im Gutachten auf die Diagnose einer 
chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren nicht eingegangen 
worden sei. Allerdings hätten sich aus der Untersuchung und der Anamnese auch keine Hin-
weise auf eine solche Störung gezeigt. Das demonstrative Verhalten des Versicherten sei viel-
mehr als inkonsistent eingeordnet worden, weshalb die entsprechende Diagnose plausibel nicht 
gestellt worden sei. Die von der behandelnden Ärztin attestierte Arbeitsfähigkeit im Umfang von 
25 % bis 30 % sei nicht nachvollziehbar. 
 
7.1 Die IV-Stelle stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom 4. Dezember 2019 bei 
der Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit des Versicherten vollum-
fänglich auf die Ergebnisse im Gutachten der MediCore vom 8. Juli 2019. Sie ging demzufolge 
davon aus, dass dem Beschwerdeführer die bisherige Tätigkeit sowie angepasste Verweistätig-
keiten zu 100 % zumutbar seien. Diese vorinstanzliche Beweiswürdigung ist trotz der Kritik des 
Beschwerdeführers am Gutachten (vgl. dazu die nachstehenden Erwägungen) im Ergebnis 
nicht zu beanstanden. Wie in Erwägung 4.3 hiervor ausgeführt, prüft das Gericht frei, ob die 
verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestat-
ten. Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist demnach entscheidend, ob dieser für 
die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, in Kenntnis der 
Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ein-
leuchtet und seine Schlussfolgerungen begründet sind. Vorliegend sind keine Gründe ersicht-
lich, die Anlass geben könnten, die Ergebnisse im Gutachten der MediCore vom 8. Juli 2019 in 
Frage zu stellen oder gar davon abzuweichen. Es ist vielmehr festzuhalten, dass das Gutachten 
die rechtsprechungsgemässen Voraussetzungen an eine medizinische Beurteilungsgrundlage 
erfüllt. So weist es weder formale noch relevante inhaltliche Mängel auf. Zwar weist das psychi-
atrische Teilgutachten gewisse Schwächen auf. So ist zum Beispiel die Schlussfolgerung, wo-
nach der Beschwerdeführer Ecstasy und Alkohol konsumiere, nicht überzeugend dargelegt. 
Eine positive Analyse auf Ecstasy kann nämlich gemäss Laborbericht auch gestützt auf das 
dem Beschwerdeführer verschriebene Antidepressivum Trittico resultieren. Zudem erscheinen 
die Angaben betreffend sein Verhalten anlässlich der Untersuchung widersprüchlich und die 
Annahme, dass er nicht immer ehrlich und glaubhaft geantwortet habe, vage. Schliesslich fällt 
auf, dass die Diskussion der divergierenden Akteninformationen sowie die Beurteilung des Ver-
laufs knapp ausgefallen sind. Diese Unzulänglichkeiten vermögen aber letztlich am Beweiswert 
des Gutachtens nichts zu ändern, weshalb darauf abgestellt werden kann. 
 
7.2.1 Die Vorbringen des Beschwerdeführers sind nicht geeignet, dieses Beweisergebnis in 
Frage zu stellen. Wenn er zunächst vermutet, dass sich die psychiatrische Gutachterin nicht in 
ein zweckführendes Gespräch habe einlassen können oder wollen, kann ihm nicht gefolgt wer-
den. Inwiefern ihre Befunderhebung mangelhaft sein soll, um hieraus zuverlässige Schlüsse auf 
die Arbeitsfähigkeit ziehen zu können, legt der Beschwerdeführer jedenfalls nicht stichhaltig dar. 
Anhaltspunkte dafür, dass sich die Gutachterin nicht von objektiven Kriterien hätte leiten lassen 
sowie Grund zur Annahme, dass die Kommunikation nicht ausreichend und eine zuverlässige 
Beurteilung deshalb nicht möglich gewesen wäre, sind ebenfalls nicht ersichtlich. Vielmehr diffe-

 

 
 
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renziert die Gutachterin zwischen den subjektiv empfundenen Beschwerden und den objektiv 
feststellbaren Befunden. Sie kam aufgrund der bisher durchgeführten Abklärungen, der vorlie-
genden Berichte sowie ihrer Erkenntnisse aus der Untersuchung zum überzeugenden Schluss, 
dass der Beschwerdeführer derzeit keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit aufwei-
se. Ihre Beurteilung, wonach die Diskrepanz zwischen den geltend gemachten Schmerzen und 
dem unbeeinträchtigten klinischen Eindruck für eine demonstrierte Darbietung von Einschrän-
kungen und Beschwerden spreche, deckt sich insofern mit dem Hinweis der behandelnden 
Psychiaterin, als diese selbst das Verhalten des Versicherten als «sicherlich theatralisch» be-
schrieb. Soweit sich der Beschwerdeführer auf die abweichenden Beurteilungen in den Berich-
ten der Klinik F.____ vom 29. Oktober 2015 und der Klinik G.____ vom 27. Dezember 2016 
beruft und geltend macht, dass sich darin ein anderes Bild zeige, ist ihm entgegenzuhalten, 
dass die psychiatrische Gutachterin die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung 
nicht in Frage stellte. Sie legte aber unter Verweis auf die Erkenntnisse aus der Exploration und 
die erhobenen Befunde nachvollziehbar dar, weshalb im Zeitpunkt der Begutachtung keine die 
Arbeitsfähigkeit beeinträchtigende psychische Erkrankung auszumachen war.  
 
7.2.2 Auch die weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers sind nicht geeignet, Zweifel an 
der Beweiskraft des Gutachtens der MediCore vom 8. Juli 2019 zu wecken. Soweit er sich auf 
die abweichende Beurteilung der behandelnden Psychiaterin Dr. H.____ beruft, ist zunächst in 
Erinnerung zu rufen, dass es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag der therapeu-
tisch tätigen (Fach-)Person einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fach-
medizinischen Experten anderseits (BGE 124 I 170 E. 4) nicht zulässt, ein Administrativ- oder 
Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, 
wenn die behandelnden Arztpersonen bzw. Therapiekräfte zu anderslautenden Einschätzungen 
gelangen. Weiter ist zu beachten, dass eine Exploration von der Natur der Sache her nicht er-
messensfrei erfolgen kann. Sie eröffnet den Gutachtern praktisch immer einen Spielraum für 
verschiedene medizinische Interpretationen, was zulässig und zu respektieren ist, sofern die 
Gutachter – wie hier – lege artis vorgegangen sind. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich 
eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil diese wichtige – und nicht rein subjektiver Inter-
pretation entspringende – Aspekte benennen, die bei der Begutachtung unerkannt oder unge-
würdigt geblieben sind (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Mai 2018, 8C_874/2017, E. 5.2.2). 
Was die behandelnde Psychiaterin Dr. H.____ gegen die Zuverlässigkeit des psychiatrischen 
Gutachtens vorträgt, ist unbehelflich. Zunächst sind ihre insgesamt wenig begründeten und un-
präzis formulierten Einwände, wonach die Exploration «nicht vollständig» und «die in den Gut-
achten erzielten Schlüsse bezüglich Diagnosen nicht korrekt» seien, nicht geeignet, die Be-
weiskraft des psychiatrischen Teilgutachtens in Zweifel zu ziehen. Auch der Hinweis auf die 
medizinische Literatur, wonach bei Männern, die an Depressionen erkranken, häufig nicht die 
klassischen Symptome wie Freudlosigkeit, Niedergeschlagenheit und Antriebsstörungen im 
Vordergrund stehen würden, sondern Gereiztheit, Aggressivität und Ärgerattaken, verfängt nicht 
und wirft insofern Fragen auf, als sie in ihrem Bericht vom 1. März 2018 bei den objektiven Be-
funden noch die klassischen Symptome (u.a. depressive Grundstimmung, Energielosigkeit, Ge-
dankenkreisen, sozialer Rückzug, Interesselosigkeit, Lebensüberdruss) aufführte. Dazu kommt, 
dass sich die Begutachtung nicht an der medizinischen Literatur oder an Studien, sondern an 
wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystemen (ICD-10; DSM-5) orientieren muss und 
diese keine entsprechende Varianz vorsehen. Wenn Dr. H.____ weiter davon ausgeht, dass die 
Gutachterin das Beschwerdebild des Beschwerdeführers nicht hinreichend habe erfassen kön-

 

 
 
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nen, da dieser gegenüber einer Frau in einer Gutachtersituation aus Scheu oder Misstrauen 
nicht hinreichend offen kommuniziere, ist ihr entgegenzuhalten, dass sich den Gutachtern über 
die Akten häufig so viele Anhaltspunkte für ihre Beurteilung erschliessen, dass der in der Unter-
suchung gewonnene Eindruck vor allem bestätigend wirkt (Urteil des Bundesgericht vom 
10. Februar 2012, 9C_747/2011, E. 2.2.2). Auch im vorliegenden Fall konnte die psychiatrische 
Gutachterin ihre Schlussfolgerung, es sei im Zeitpunkt der Begutachtung keine relevante Diag-
nose gegeben, auf vorhandene anamnestische Daten und eine reichhaltige medizinische Ak-
tenlage (inkl. Gerichtsgutachten vom 22. Mai 2014) stützen, die nicht in mehreren ausgedehn-
ten Explorationsgesprächen von Grund auf erarbeitet werden mussten. Hinweise für eine 
schwere körperliche Misshandlung als Kind – wie Dr. H.____ nunmehr zu bedenken gibt – er-
geben sich aus den übrigen medizinischen Unterlagen nicht, obwohl der Versicherte seit Jahren 
in psychiatrischer Behandlung steht und im Jahr 2014 im Rahmen einer Gerichtsbegutachtung 
umfassend abgeklärt wurde. Im Gegenteil gab der Beschwerdeführer damals an, eine schöne 
und glückliche Kindheit gehabt zu haben, wobei der Onkel gut zu ihm und seinen Brüdern ge-
schaut habe (vgl. Gutachten von Dr. med. J.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 
20. Mai 2014, Ziff. 1). Weiter nahm die Gutachterin auch zur Persönlichkeitsstruktur des Versi-
cherten Stellung, kam aber begründet und nachvollziehbar zu einem anderen Schluss als die 
behandelnde Psychiaterin. Zwar trifft zu, dass im Gutachten auf die Diagnose einer chronischen 
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren nicht eingegangen wurde. Dies 
vermag die Aussagekraft des Gutachtens indes nicht zu schmälern, da sich aus der Untersu-
chung und der Anamnese keine entsprechenden Hinweise auf eine solche Störung gezeigt ha-
ben. Zu beachten ist in diesem Zusammenhang ferner, dass nicht die Diagnosen sondern die 
funktionellen Einschränkungen und die damit einhergehenden Auswirkungen auf das Leis-
tungsvermögen der versicherten Person ausschlaggebend sind (Urteil des Bundesgerichts vom 
6. August 2009, 9C_617/2008, E. 4.5). Insgesamt ergibt sich aus den Akten nichts, was geeig-
net wäre, den Beweiswert des Gutachtens der MediCore vom 8. Juli 2019 in Zweifel zu ziehen, 
weshalb in antizipierter Beweiswürdigung (BGE 126 V 130 E. 2a mit zahlreichen Hinweisen) auf 
die beantragte zusätzliche Abklärung verzichtet werden kann. 

 
8. Nach dem Gesagten ist im Ergebnis nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle bei der 
Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers gestützt 
auf das Gutachten der MediCore vom 8. Juli 2019 davon ausgegangen ist, dass sich im Ver-
gleich zur Verfügung vom 19. März 2013 resp. dem Urteil des Kantonsgerichts vom 
11. Dezember 2014 keine massgebliche Veränderung des Gesundheitszustands eingestellt 
hatte und der Beschwerdeführer weiterhin ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen er-
zielen könnte. Die angefochtene Verfügung vom 4. Dezember 2019, mit welcher ein Rentenan-
spruch des Beschwerdeführers abgewiesen wurde, ist im Ergebnis nicht zu beanstanden. Die 
Beschwerde ist deshalb abzuweisen. 
 
9.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis Satz 1 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um 
die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungs-
gericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 
Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, 
in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfah-
renskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- 

 

 
 
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fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Par-
tei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist der Beschwerdeführer unterliegende 
Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihm zu auferlegen sind. Da ihm mit Verfügung vom 
21. Januar 2020 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt wurde, gehen die Verfahrenskosten 
vorläufig zu Lasten der Gerichtskasse. 
 
9.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. Da 
dem Beschwerdeführer ebenfalls mit Verfügung vom 21. Januar 2020 die unentgeltliche Ver-
beiständung mit seinem Rechtsvertreter bewilligt wurde, ist dieser für seine Bemühungen aus 
der Gerichtskasse zu entschädigen. Der Rechtsvertreter des Versicherten wurde mit Verfügung 
des Kantonsgerichts vom 10. März 2020 aufgefordert, innert unerstreckbarer Frist bis zum 
24. März 2020 seine detaillierte Honorarnote nach Zeitaufwand mit Deservitenkarte einzu-
reichen. Gleichzeitig wurde er darauf hingewiesen, dass das Honorar nach Ermessen festge-
setzt werde, falls bis zum genannten Termin keine Honorarnote eingehen sollte. In der Folge 
liess der Rechtsvertreter dem Kantonsgericht keine Kostennote zukommen, weshalb das Hono-
rar nach Ermessen festzusetzen ist. In Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- und 
Rechtsfragen erscheint es angemessen, einen Aufwand von insgesamt 10 Stunden zu ent-
schädigen. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die Anwältinnen und Anwälte vom 
17. November 2003 beträgt das Honorar bei unentgeltlicher Verbeiständung Fr. 200.-- pro 
Stunde. Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ist deshalb ein Honorar in der Höhe von 
Fr. 2'154.-- (10 Stunden à Fr. 200.-- zuzüglich 7,7 % Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse 
auszurichten. 
 
9.3 Der Beschwerdeführer wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Orga-
nisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine Partei, 
der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie 
dazu in der Lage ist. 
 
Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden dem Be-
schwerdeführer auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die 
Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 

 3. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem 
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ein Honorar in der Höhe von 
Fr. 2’154.-- (inkl. Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse ausgerichtet. 

 

 
 
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