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**Case Identifier:** 50283cae-c47a-59e8-9da5-31207784bd8d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.06.2010 IV 2008/481
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-481_2010-06-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/481

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 22.06.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 22.06.2010
Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Juni 
2010, IV 2008/481).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und 

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 22. Juni 2010

in Sachen

T.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Arthur Andermatt, Teufener Strasse 8, Postfach, 

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.   

T.___ (Jg. 1960) meldete sich am 14. Dezember 2006 zum Bezug von IV-Leistungen an. 

Im Gesuchsformular gab er u.a. an, er habe in seinem Herkunftsland acht Jahre die 

Grundschule besucht; er habe keinen Beruf erlernt. Dr. med. A.___ berichtete der IV-

Stelle am 16. Januar 2007, der Versicherte leide an einer koronaren Herzkrankheit bei 

St. n. Myokardinfarkt 10/06 (Bypassoperation bei schwerer RIVA-Stenose), an einem 

PAVK bds. Stadium IIa (St. n. PTA der A. femoralis 2002), an intermittierender 

symptomatischer fokaler Epilepsie (epileptischer Anfall im September 2006 und 2004) 

sowie – ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit – an einer unklaren pulmonalen 

Raumforderung im Unterlappensegment rechts, an Hyperalbuminämie unklarer 

Aetiologie, an Nierenarterienstenose links 90% und an Hyperlipidämie. Dr. med. A.___ 

ging von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit des Versicherten als Bauarbeiter seit 

dem 17. September 2006 aus. Nach der Bypassoperation habe der Versicherte eine 

Rehabilitation in Gais absolviert, die gut verlaufen sei. Der Versicherte fühle sich 

körperlich wieder fit. Wegen der intermittierend auftretenden Epilepsie sei der 

Versicherte "auf dem Bau" nur noch beschränkt arbeitsfähig. Er sei schon zweimal am 

Arbeitsplatz zusammengebrochen. Es bestehe nur eine leichte Einschränkung der 

Leistungsfähigkeit für Arbeiten, bei denen ein epileptischer Anfall weder eigen- noch 

fremdgefährdend wirken könne. An einem diesbezüglich geeigneten Arbeitsplatz seien 

dem Versicherten auch mittelschwere belastende Arbeiten ganztags zumutbar. Die 

B.___ teilte der IV-Stelle am 31. Januar 2007 mit, der Versicherte sei bis 30. Juni 2005 

fest zu 100% angestellt gewesen. Ab 1. Juli 2005 habe nur noch ein befristeter 

Arbeitsvertrag bestanden. Dieser sei Mitte Dezember 2005 ausgelaufen. Im Jahr 2005 

habe der Versicherte einen Jahreslohn von Fr. 56'554.- erzielt. Das Kantonsspital St. 

Gallen berichtete der IV-Stelle am 21. Februar 2007, der Versicherte leide an einer 

koronaren Herzkrankheit (Vorderwandinfarkt 09/06, zweifache aorto-koronare Bypass-

Operation 30.10.2006, vormals schwere, aktuell leichte linksventrikuläre 

Funktionseinschränkung), an einer peripher-arteriellen Verschlusskrankheit (Claudicatio 

vom Unterschenkeltyp IIb), an einer Epilepsie mit Grand-mal-Anfällen (anfallfrei unter 

Tegretol-Medikation) und – ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit – an Stenosen der Ae. 

carotides bds. und an Nierenarterienstenose. Die Ärztinnen des Kantonsspitals führten 

weiter aus, als Strassenbauarbeiter sei der Versicherte seit dem 17. September 2006 

zu 100% arbeitsunfähig. Kardialerseits bestünden ein stabiler Verlauf und eine günstige 

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Prognose, sofern die sekundärprophylaktischen und Lifestyle-Massnahmen 

beibehalten werden könnten. Gegenüber dem postoperativen Befund habe sich die 

linksventrikuläre Funktion verbessert. Sie sei noch leicht eingeschränkt. Kardialerseits 

sei dem Versicherten eine leichte bis mässig strenge ganztägliche Arbeit zumutbar. 

Limitierend seien die peripher-arterielle Verschlusskrankheit und die Fremd- und 

Selbstgefährdung im Rahmen der Epilepsie. Die Verschlusskrankheit sollte 

angiologisch abgeklärt werden. Am 7. Mai 2007 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

mit, dass die Wartezeit erst am 17. September 2007 ablaufen werde. Dann werde sie 

die Anspruchsvoraussetzungen für eine Rente prüfen.

B.   

Dr. med. A.___ berichtete der IV-Stelle am 8. September 2007, der Gesundheitszustand 

des Versicherten habe sich verschlechtert. Die Leistungsfähigkeit sei eingeschränkt 

durch eine intermittierend auftretende Angina pectoris, die durch eine medikamentöse 

Intensivierung angegangen worden sei, und durch die periphere arterielle 

Verschlusskrankheit mit Abnahme der Gehstrecke und zunehmenden 

symptomatischen Wadenkrämpfen. Im Bereich der Beinarterien seien bereits mehrere 

Dilatationen durchgeführt worden. Aktuell bestehe die Therapie in medikamentösen 

Massnahmen. Trotz der Intensivierung der medizinischen und der medikamentösen 

Massnahmen habe insgesamt nur ein Teil der Verschlechterung aufgefangen werden 

können. Zumutbar seien nur noch körperlich leichte Arbeiten. Die Arbeitsfähigkeit sei 

massiv eingeschränkt (15-20% in Etappen). Das Kantonsspital St. Gallen gab am 5. 

November 2007 an, kardialerseits bestehe ein stabiler Verlauf mit einer günstigen 

Prognose bei entsprechenden sekundärprophylaktischen Massnahmen. Gemäss dem 

Untersuch vom 31. Januar 2007 sei der Versicherte hinsichtlich der linksventrikulären 

Funktion noch leicht eingeschränkt. Gemäss einer angiologischen Untersuchung vom 

8. Oktober 2007 bestehe unverändert eine stabile Wadenclaudicatio rechtsbetont bei 

peripher-arterieller Verschlusskrankheit, die bei einer körperlichen Tätigkeit stark 

einschränkend wirke. Die Angiologie des Kantonsspitals St. Gallen berichtete der IV-

Stelle am 21. November 2007, am 8. Oktober 2007 sei eine Duplexkontrolle ein Jahr 

nach der Dilatation einer Nierenarterienstenose erfolgt. Festgestellt worden seien ein 

Rezidiv und eine Stenose rechts. Der Versicherte habe keine Beschwerden angegeben.

C.   

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Die IV-Stelle beauftragte den Internisten Dr. med. C.___ am 12. Dezember 2007 mit 

einer Begutachtung. Dr. med. C.___ berichtete in seinem Gutachten vom 18. Februar 

2008, die Deutschkenntnisse des Versicherten seien rudimentär. Obwohl die Fragen 

sehr einfach formuliert worden seien, habe der Versicherte etliche von ihnen nicht 

verstanden. Der Versicherte habe angegeben, beim Gehen habe er schon nach etwa 

300m rechtsbetonte Wadenschmerzen. Deshalb gehe er nicht mehr schwimmen und 

Velo fahren könne er auch nicht mehr. Die einzige Aktivität seien kurze Spaziergänge 

von höchstens einer Stunde Dauer, wobei er vier- bis fünfmal anhalten müsse. Dr. med. 

C.___ führte weiter aus, es bestehe eine schwerwiegende Kombination von 

soziokulturellen Anpassungsproblemen und sozioökonomischen Schwierigkeiten bei 

der Suche nach einem neuen Arbeitsplatz mit zunehmendem Schwund von 

Zukunftsvisionen und Abhängigkeit von sozialen Institutionen. Dr. med. C.___ stellte 

folgende Diagnosen: PAVK Stadium IIa rechts und mutmasslich IIb links, erstmaliges 

Auftreten 2004, St. n. PTA der Arteria femoralis superficialis bds. 2002, fokale Epilepsie 

mit St. n. vermutlich drei epileptischen Anfällen 12/04, 12/05 und atypisch 12/06, 

seither unter Tegretol anfallfrei sowie – ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit – 

allgemeine atheromatöse Makroangiopathie mit koronarer und hypertensiver 

Herzkrankheit, St. n. anteroseptalem Myokardinfarkt am 17. September 2006, 

zweifache AC-Bypassoperation bei Eingefässerkrankung des RIVA am 30. Oktober 

2006 mit seither normaler EF von 50%, fehlenden Zeichen von Angina pectoris und 

kardialen Insuffizienzsymptomen, Arteriosklerose der extrakraniellen Kopfgefässe, St. 

n. PTA und Stenteinlage der Arteria renalis links am 3. Dezember 2006 mit aktuell 

normaler renaler Funktion und soziokulturelle Problematik bei Maladaptation, fehlender 

Sprachkenntnis, mangelnder Ausbildung und einfachem Psychostatus. In seiner 

Beurteilung führte Dr. med. C.___ aus, der Versicherte leide an einer schweren, 

generalisierten makroangiopathischen Atheromatose, wobei insbesondere die PAVK IIa 

rechts und die PAVK IIb links bezüglich Lebensqualität das grösste Defizit darstellten. 

Von kardialer Seite bestehe keine Einschränkung. Man finde keine kardialen 

Insuffizienzzeichen bei guter EF, keine Rhythmusstörungen und keine pektanginösen 

Beschwerden. Auch die pulmonale Situation sei im Normbereich. Von Seiten der 

Nierenarterienstenose bestehe klinisch keine Relevanz. Dasselbe gelte für die 

Atheromatose im Bereich der Hirnarterien. Die Situation der unteren Extremitäten sei 

noch nie quantitativ exploriert worden. Dies wäre in bezug auf therapeutische 

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interventionelle oder operative Massnahmen wichtig, um die einzige klinisch relevante 

Beeinträchtigung beheben oder zumindest verbessern zu können, nämlich die 

Beweglichkeitseinschränkung durch die Claudicatio rechtsbetont. Diese Einschränkung 

verhindere nämlich auch die Durchführung herzkreislaufaufbauender 

Fitnessmassnahmen. Gegenwärtig sei die körperliche Betätigung auf kleine 

Spaziergänge reduziert. An eine Rehabilitation könne erst gedacht werden, wenn die 

arterielle Zirkulation der unteren Extremitäten optimiert sei (mittels PTA oder 

Bypassoperation). Als Bauarbeiter könne der Versicherte einerseits wegen seiner 

Körpereinsatzlimitierung als Folge der peripheren Verschlusskrankheit und andererseits 

wegen der Epilepsie nicht mehr arbeiten. In sitzender Position und beim unbelasteten 

Gehen über eine Strecke von maximal 300m könne der Versicherte ohne weiteres 

eingesetzt werden. Ein reduzierter Arbeitseinsatz bestehe seit dem Myokardinfarkt am 

17. September 2006. Eine leichte Tätigkeit in vorwiegend sitzender Position mit der 

Möglichkeit, die Position zu ändern (aufstehen, umhergehen) sei an sechs Stunden 

täglich (zweimal drei Stunden) möglich. Das entspreche einem Einsatz von ca. 40%. 

Diese Situation könnte durch die angegebenen beiden medizinischen Massnahmen 

verbessert werden.

D.   

Dr. med. C.___ teilte am 26. März 2008 ergänzend mit, dass er eine lange 

Anamneseerhebung "mit Händen und Füssen" habe machen müssen. Die Angabe 

einer Einsatzfähigkeit von 40% sei klar ein "Verschreiber" gewesen. Wenn der 

Versicherte während sechs Stunden einer adaptierten Tätigkeit nachgehe, entspreche 

das einer Arbeitsfähigkeit von 75%. Die IV-Stelle ordnete eine Ergänzung der 

Begutachtung durch eine Befragung des Versicherten unter Beizug eines Dolmetschers 

an. Dr. med. C.___ teilte anschliessend mit, die Angaben des Versicherten seien dank 

der Übersetzung präziser, nachvollziehbarer und kohärenter erfassbar gewesen. Die 

Anamnese, die Schilderung des Beschwerdebildes und der aktuellen subjektiven 

Schwierigkeiten sowie der Status hätten sich dadurch aber nicht geändert, so dass der 

Bericht vom 18. Februar 2008 schlüssig bleibe. Es müsse unbedingt eine angiologische 

Abklärung der Beinarterie durchgeführt werden. Aufgrund des sozialen Rückzugs und 

der Unfähigkeit, mit jemandem über die sozioökonomischen und ökosozialen Probleme 

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sprechen zu können, sei ein psychiatrisch psychotherapeutischer Support sinnvoll. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung bleibe gültig.

E.  

Die IV-Stelle hielt in einer internen Notiz vom 31. Juli 2008 u.a. fest, es sei von einer 

70-75%igen adaptierten Arbeitsfähigkeit auszugehen. Aufgrund der leichten Tätigkeit 

sei ein Leidensabzug von 10% zu prüfen. Bei einer Umsetzung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit von zweimal drei Stunden täglich bestehe kein Anspruch auf einen 

Teilzeitabzug. Die IV-Stelle verglich ein Valideneinkommen 2008 als Bauarbeiter von Fr. 

58'499.- mit einem zumutbaren Invalideneinkommen von Fr. 36'854.- und ermittelte so 

einen Invaliditätsgrad von 37%. Mit einem Vorbescheid vom 5. August 2008 teilte sie 

dem Versicherten mit, dass sie beabsichtige, sein Leistungsbegehren abzuweisen. Der 

Versicherte liess am 25. September 2008 einwenden, die vom Gutachter empfohlenen 

Abklärungen seien durchgeführt worden. Man habe von einer Operation abgesehen. 

Das zumutbare Invalideneinkommen hätte gekürzt werden müssen, da der Lohn 

gemäss der LSE höher sei als das Valideneinkommen. Die Zumutbarkeitsschätzung 

des "IV-Arztes" müsse erneut überprüft werden. Ein Abzug von lediglich 10% sei 

ungenügend. Dr. med. D.___ vom RAD hielt am 15. Oktober 2008 fest, die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des Gutachters sei klar: 70-75% (z.B. zweimal drei Stunden 

pro Tag). Der Gutachter habe die eingeschränkte Gehfähigkeit gewürdigt. Keiner der 

involvierten Fachärzte habe die Schätzung des Hausarztes gestützt. Mit einer 

Verfügung vom 15. Oktober 2008 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren des 

Versicherten ab.

F.  

Der Versicherte liess am 19. November 2008 Beschwerde erheben und die 

Rückweisung an die IV-Stelle zur weiteren Abklärung beantragen. Allenfalls sollte ab 

September 2007 eine ganze Rente zugesprochen werden. Zur Begründung wurde 

ausgeführt, das Gutachten von Dr. med. C.___ entspreche nicht den gängigen 

Kriterien. Zudem habe es angeblich im entscheidenden Punkt, der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung, einen Schreibfehler aufgewiesen. Schliesslich sei es nicht 

von einem medizinischen Endzustand ausgegangen, denn es seien zwei medizinische 

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Massnahmen empfohlen worden. Der Gutachter sei davon ausgegangen, dass diese 

Massnahmen durchgeführt werden müssten, damit eine Beschäftigung in einer 

adaptierten Tätigkeit möglich sei. Die Vorhersage des Gutachters, dass der 

Gesundheitszustand sich mit der Operation bessern werde, sei nicht eingetroffen, weil 

die Angiologie des Kantonsspitals St. Gallen von einer Operation abgeraten habe. Es 

müsse deshalb ein neues Gutachten erstellt werden. Damit könnte auch der Fehler 

korrigiert werden, dass keine multidisziplinäre Begutachtung vorgenommen worden 

sei, obwohl multiple Diagnosen gestellt worden seien. Die Invaliditätsbemessung 

erscheine in mehrfacher Hinsicht als nicht adaptiert. Aufgrund der Einschränkung 

könne nicht vom Valideneinkommen als der Grundlage des Invalideneinkommens 

ausgegangen werden. Auf dem Bau müssten die Lohnerhöhungen gemäss dem 

Landesmantelvertrag berücksichtigt werden. Gemäss den Angaben des Arbeitgebers 

habe sich der Lohn 2005 für 11,5 Monate auf Fr. 56'574.-, umgerechnet auf 12 Monate 

auf Fr. 59'012.- belaufen. Die Entlöhnung sei unterdurchschnittlich gewesen. Dies 

müsse entweder beim Validen- oder beim Invalideneinkommen berücksichtigt werden. 

Der zusätzliche Abzug betrage 25% (einfaches Gemüt, mangelnde Sprachkenntnisse, 

Teilzeitarbeit, lange Betriebszugehörigkeit).

G.   

Die IV-Stelle beantragte am 8. Januar 2009 die Abweisung der Beschwerde. Sie führte 

zur Begründung aus, der Internist Dr. med. C.___ habe keine schwerwiegenden 

Beeinträchtigungen in seinem Fachgebiet festgestellt. Deshalb sei die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung (70-75%) überzeugend. Da es alle Voraussetzungen erfülle, 

sei dem Gutachten die volle Beweiskraft beizumessen. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

des Hausarztes sei nicht nachvollziehbar. Auszugehen sei von einer Arbeitsfähigkeit 

von 72,5%. Massgebend seien die Einkommenszahlen des Jahres 2007. Der 

Versicherte habe 2004 Fr. 54'223.- verdient. Die Anpassung an die 

Nominallohnentwicklung bis 2007 ergebe ein Valideneinkommen von Fr. 56'294.-. Der 

durchschnittliche Bruttojahreslohn für Hilfsarbeiter habe 2007 Fr. 60'165.- betragen. 

Das Valideneinkommen liege mit 6,4% nicht deutlich unter dem Tabellenlohn, weshalb 

eine sogenannte Parallelisierung unterbleiben müsse. Ein Teilzeitabzug von 10% sei 

gerechtfertigt. Weitere Gründe für einen Abzug fehlten. Damit belaufe sich das 

Invalideneinkommen auf Fr. 39'258.-. Der Invaliditätsgrad betrage somit rund 30%.

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H.   

Der Versicherte liess am 27. Februar 2009 einwenden, es sei ein "Behindertenabzug" 

von 25% vorzunehmen. Gemäss dem Landesmantelvertrag für das Baugewerbe hätte 

das Einkommen 2008 Fr. 61'992.- betragen. Bei dem zumutbaren Invalideneinkommen 

gemäss der Verfügung von Fr. 36'854.- resultiere ein Invaliditätsgrad von 40,6%. Da 

keine Operation erfolgt sei, habe sich die gutachterliche Annahme, die Situation könne 

medizinisch verbessert werden, nicht realisiert. Damit habe sich das Gutachten als 

unzutreffend erwiesen.

I.  

Die IV-Stelle verzichtete am 12. März 2009 auf eine Stellungnahme zur Replik.

Erwägungen:

1.  

Gemäss Art. 16 ATSG ist das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt 

der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Die Ermittlung des Validen- und des zumutbaren 

Invalideneinkommens setzt die vorgängige Definition der Validen- und der 

Invalidenkarriere voraus. Gemäss den Angaben der B.___ war der letzte Arbeitstag des 

Beschwerdeführers der 15. Dezember 2005. An diesem Tag lief der befristete 

Arbeitsvertrag aus. Der Grund für den Wechsel von einer regulären, unbefristeten 

Anstellung zu einer befristeten Beschäftigung war gemäss den Angaben der B.___ 

deren wirtschaftliche Schwierigkeiten gewesen. Es ist nicht bekannt, ob der 

Beschwerdeführer im Jahr 2006 wieder für die B.___ hätte arbeiten können, wenn er 

gesund geblieben wäre. Wahrscheinlicher ist, dass er arbeitslos geworden wäre. Unter 

diesen Umständen kann nicht davon ausgegangen werden, dass der 

Beschwerdeführer im fiktiven "Gesundheitsfall" weiterhin zu demselben Lohn wie bis 

Ende 2005 (oder gar wie bis Ende Juni 2005) hätte arbeiten können. Aufgrund der 

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langjährigen Beschäftigung in einem Bauunternehmen hätte der Beschwerdeführer eine 

neue Stelle im Bereich des Baugewerbes gesucht und gefunden. Die Validenkarriere ist 

deshalb diejenige eines Bauhilfsarbeiters. Allerdings kann das Valideneinkommen im 

vorliegenden Fall ausnahmsweise nicht anhand des zuletzt erzielten Lohns ermittelt 

werden. Im massgebenden Zeitpunkt hätte nämlich kein Arbeitsverhältnis mit der B.___ 

mehr bestanden, auch wenn der Beschwerdeführer gesund geblieben wäre. Das 

Valideneinkommen des Beschwerdeführers bemisst sich deshalb nach dem statistisch 

ermittelten Durchschnittslohn eines Hilfsarbeiters in der Baubranche. Der 

Beschwerdeführer geht seit dem 15. Dezember 2005 keiner Erwerbstätigkeit mehr 

nach. Die zumutbare Invalidenkarriere muss deshalb auf andere Weise bestimmt 

werden. Dabei ist von der ärztlichen Umschreibung der noch zumutbaren Art von 

Hilfsarbeiten auszugehen. Dr. med. C.___ hat im Gutachten vom 18. Februar 2008 

angegeben, es müsse sich um eine körperlich leichte Tätigkeit in vorwiegend sitzender 

Position handeln, bei welcher der Beschwerdeführer auch aufstehen und umhergehen 

könne. Der Beschwerdeführer hat gegen das Gutachten von Dr. med. C.___ 

sinngemäss eingewendet, es beruhe auf der Fiktion, dass die vorgeschlagenen 

medizinischen Massnahmen erfolgreich durchgeführt worden seien. Diese Auffassung 

des Beschwerdeführers trifft nicht zu, denn Dr. med. C.___ hat seiner 

Arbeitsfähigkeitsschätzung den bei der Untersuchung angetroffenen 

Gesundheitszustand zugrunde gelegt. Da die vorgeschlagenen medizinischen 

Massnahmen, würden sie erfolgreich durchgeführt, nichts an der Beschränkung auf 

körperlich leichte Arbeiten ändern würden und da es keinen statistisch ausgewiesenen 

Lohnnachteil bei körperlich leichten im Vergleich zu körperlich beanspruchenden 

Hilfsarbeiten gibt, ist die Umschreibung einer behinderungsadaptierten Erwerbstätigkeit 

durch Dr. med. C.___ als überwiegend wahrscheinlich richtig zu qualifizieren. Der 

ausgeglichene Markt für Hilfsarbeiten weist erfahrungsgemäss in praktisch allen 

Branchen Stellen auf, an denen der Beschwerdeführer seine verbliebene 

Arbeitsfähigkeit unter Einhaltung der qualitativen Vorgaben (körperlich leicht, 

Möglichkeit des freien Positionswechsels) verwerten könnte. Die zumutbare 

Invalidenkarriere ist deshalb eine entsprechende Hilfsarbeit ohne Beschränkung auf 

eine bestimmte Branche.

2.  

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2.1  Laut der praxisgemäss anwendbaren Tabelle TA1 im Anhang zu der vom 

Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE, hier für das 

Jahr 2006) belief sich der Durchschnittslohn (Zentralwert) der Hilfsarbeiter im 

Baugewerbe bei einer Wochenarbeitszeit von 40 Std. auf Fr. 5007.-. Die 

durchschnittliche betriebsübliche Wochenarbeitszeit im Baugewerbe betrug aber 2006 

und 2007 nicht 40, sondern 41,7 Std. Das entspricht einem Durchschnittslohn von Fr. 

5219.80 bzw. Fr. 62'638.-. Gemäss der ebenfalls vom Bundesamt für Statistik 

herausgegebenen Lohnentwicklung 2007, Tabelle T1.05, waren die Löhne im 

Baugewerbe im Jahr 2007 um 1,7% höher als im Jahr 2006. Der massgebende 

Durchschnittslohn für 2007 beläuft sich somit auf Fr. 63'703.-. Dieser Betrag gibt als 

Valideneinkommen die – hypothetische – erwerbliche Leistungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers bei voller Gesundheit wieder. Auch zur Ermittlung des zumutbaren 

Invalideneinkommens des Beschwerdeführers ist auf die Tabelle TA1 im Anhang zur 

LSE 2006 abzustellen. Massgebend ist hier aber nicht der Durchschnittslohn in der 

Branche "Baugewerbe", sondern der Durchschnittslohn aller Branchen, da für 

körperlich leichte Tätigkeiten mit der Möglichkeit, bei der Arbeit nach Bedarf aufstehen 

und umhergehen zu können, in den meisten Branchen Arbeitsstellen vorhanden sind. 

Der Durchschnittslohn (Zentralwert) belief sich im Jahr 2006 auf Fr. 4732.-, 

umgerechnet auf die durchschnittliche Wochenarbeitszeit aller Branchen von ebenfalls 

41,7 Std. auf Fr. 4933.10 bzw. Fr. 59'197.-, der (allgemeinen) Nominallohnentwicklung 

(1,6%) angepasst auf Fr. 60'144.-. Dieser Betrag gibt aber noch nicht die erwerbliche 

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers unter Berücksichtigung der 

Gesundheitsbeeinträchtigung wieder, denn dazu muss noch eine Reduktion um die 

Arbeitsunfähigkeit und allenfalls um den (in der Verwaltungspraxis missverständlich so 

bezeichneten) "Leidensabzug" vorgenommen werden. Die Beschwerdegegnerin 

grundsätzlich hat auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. C.___ abgestellt, 

indem sie von einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 70% (untere Grenze der ursprünglich 

angegebenen 70-75%) ausgegangen ist. Allerdings hat sie übersehen, dass Dr. med. 

C.___ bezogen auf einen Arbeitstag von acht Stunden am 26. März 2008 eine präzise 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben hat, nämlich 75%. Darauf ist bei der Ermittlung 

des zumutbaren Invalideneinkommens abzustellen.

2.2  Der Beschwerdeführer hat eine Reihe von Argumenten vorgebracht, die seiner 

Auffassung nach die Überzeugungskraft der Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. 

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C.___ erschüttern. Er hat zunächst auf die zweifache Nachbesserung des Gutachtens, 

einmal wegen der Höhe der angegebenen Arbeitsfähigkeit, das andere Mal wegen der 

Notwendigkeit des Beizuges eines Dolmetschers, hingewiesen und daraus auf die 

mangelnde Qualität der Begutachtung geschlossen. Das ursprüngliche Gutachten vom 

18. Februar 2008 hat zwar an einer Stelle einen Arbeitsfähigkeitsgrad von 40% 

angegeben. Aber auf der gleichen Seite hat Dr. med. C.___ auch von einer 

Arbeitsfähigkeit von 70-75% gesprochen. Das ursprüngliche Gutachten ist also nur 

widersprüchlich gewesen. Dr. med. C.___ hat diesen Widerspruch am 26. März 2008 

überzeugend ausgeräumt. Auch der fehlende Beizug eines Dolmetschers und die damit 

verbundene Gefahr, die Arbeitsfähigkeitsschätzung auf falsche oder falsch verstandene 

Angaben des Beschwerdeführers abzustützen, ist mit dem Nachholen des 

entsprechenden Teils der Abklärung unter Mitarbeit eines Dolmetschers beseitigt 

worden, wie der Bericht vom 4. Juni 2008 zeigt. In diesen beiden behobenen Mängeln 

der ursprünglichen Begutachtung kann deshalb kein Grund erblickt werden, an der 

Überzeugungskraft der Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. C.___ zu zweifeln. Der 

Beschwerdeführer macht weiter geltend, er hätte multidisziplinär begutachtet werden 

müssen. Dr. med. D.___ vom RAD hat eine Begutachtung durch einen Internisten 

vorgeschlagen. Er hat also keinen Bedarf nach einer multidisziplinären Begutachtung 

gesehen. Auch Dr. med. C.___ hat keinen Beizug eines Facharztes eines anderen 

Gebietes vorgeschlagen. Unter diesen Umständen ist davon auszugehen, dass Dr. 

med. C.___ als Spezialarzt FMH für Innere Medizin in der Lage gewesen ist, den 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers mit der notwendigen Fachkompetenz 

umfassend zu beurteilen. Das gilt auch für den psychischen Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers, denn wenn Dr. med. C.___ Indizien für eine krankheitswertige und 

gegebenenfalls die Arbeitsfähigkeit tangierende Beeinträchtigung der Psyche 

festgestellt hätte, so hätte er den Beizug eines psychiatrischen Sachverständigen 

vorgeschlagen. Der Beschwerdeführer hat diese Einschätzung durch Dr. med. C.___ 

indirekt dadurch bestätigt, dass er selbst keine psychische Erkrankung und deshalb 

auch keine psychiatrisch zu beurteilende Arbeitsunfähigkeit geltend gemacht hat. 

Schliesslich hat Dr. med. C.___ seine Arbeitsfähigkeitsschätzung entgegen der 

entsprechenden Behauptung des Beschwerdeführers nicht auf den hypothetischen 

Gesundheitszustand nach einer erfolgreichen Behandlung der peripheren 

Verschlusskrankheit und nach einer anschliessenden erfolgreichen 

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kardiozirkulatorischen und myoskelettalen Rehabilitation abgestützt. Er hat lediglich 

entsprechende medizinische Massnahmen empfohlen, zumal diese auch geeignet 

seien, die Arbeitsfähigkeit (von 70-75%) zu verbessern. Da das (ergänzte) Gutachten 

alle Anforderungen an eine Abklärung durch einen unabhängigen medizinischen 

Sachverständigen erfüllt und da es keine abweichende Arbeitsfähigkeitsschätzung gibt, 

die so überzeugend wäre, dass sie ernsthafte Zweifel an der Richtigkeit der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. C.___ wecken würde, ist von einer 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von 75% auszugehen. Ausgehend von einem 

Betrag von Fr. 60'144.- resultiert ein Einkommen von Fr. 45'108.-.

2.3  Die Beschwerdegegnerin hat in der Beschwerdeantwort einen zusätzlichen Abzug 

von 10% vorgeschlagen. Sie hat diesen Abzug als "Teilzeitabzug" bezeichnet. 

Tatsächlich weist die Lohnstrukturerhebung 2006 einen statistisch ermittelten 

überproportionellen Lohnnachteil männlicher Hilfsarbeiter bei Teilzeitbeschäftigung aus 

(vgl. die Tabelle T2*). Da der Beschwerdeführer tatsächlich nur mit einer reduzierten 

Tagesarbeitszeit erwerbstätig sein kann, erweist sich ein "Teilzeitabzug" auch nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung als zulässig. Allerdings beträgt dieser Nachteil 

bei einem Beschäftigungsgrad von 75% nicht 10%, sondern nur etwas mehr als 5%. 

Der Beschwerdeführer hat nicht nur diesen Lohnnachteil in Kauf zu nehmen. Er weist 

nämlich gegenüber gesunden Hilfsarbeitern, die mit einem Beschäftigungsgrad von 

75% tätig sind, verschiedene Konkurrenznachteile auf. Diese Nachteile sind zwar 

statistisch nicht erfasst, aber ihre Existenz folgt aus der Tatsache, dass die Löhne 

gesunder Arbeitnehmer die Grundlage der statistischen Erfassung bilden. Diese 

Nachteile können nur mittels einer groben Schätzung bemessen werden. Sie treten 

zum "Teilzeitabzug" hinzu. Die Ursache solcher Nachteile besteht nur indirekt in der 

Gesundheitsbeeinträchtigung, weshalb die in der Verwaltungspraxis verwendete 

Bezeichnung "Leidensabzug" irreführend ist. Es handelt sich um Nachteile, die aus der 

Sicht eines ökonomisch denkenden Arbeitgebers durch einen Minderlohn zu 

kompensieren wären. Dazu gehören etwa die Unfähigkeit des Beschwerdeführers, bei 

Bedarf Überstunden zu machen, d.h. mit einem Beschäftigungsgrad von mehr als 75% 

tätig zu sein, die Unfähigkeit, bei Bedarf vorübergehend an einem nicht adaptierten 

Arbeitsplatz tätig zu sein, die Gefahr überdurchschnittlich hoher Krankheitsabsenzen 

usw. All diese Nachteile finden in einem rein ökonomisch handelnden Umfeld ihre 

Umsetzung in einem unterdurchschnittlichen Lohn, selbst wenn sie sich nie 

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verwirklichen würden. Mangelnde Deutschkenntnisse, ein "einfaches Gemüt" u.ä. sind 

keine relevanten zusätzlichen ökonomischen Nachteile, da es sich um 

hilfsarbeitertypische Umstände handelt, die bereits in die statistische Ermittlung des 

durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohns eingeflossen sind. Insgesamt rechtfertigen die (bei 

einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 75% eher geringen) Konkurrenznachteile des 

Beschwerdeführers zusammen mit dem "Teilzeitabzug" einen zusätzlichen Abzug von 

10%. Damit resultiert ein zumutbares Invalideneinkommen von Fr. 40'597.-. Bei einem 

Valideneinkommen von Fr. 63'703.- beläuft sich die behinderungsbedingte 

Erwerbseinbusse auf Fr. 23'106.-. Das entspricht einem Invaliditätsgrad von 36%. Es 

besteht also kein Anspruch auf eine Invalidenrente, da die Untergrenze von 40% (Art. 

28 Abs. 2 IVG) nicht erreicht ist.

3.  

Selbst wenn dieser Einkommensvergleich eine Erwerbseinbusse von 40% oder mehr 

ergeben hätte, könnte dem Beschwerdeführer keine Rente zugesprochen werden. Die 

Ausrichtung einer Rente setzt nämlich nach dem Grundsatz der Eingliederung vor 

Rente (vgl. U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2.A., Vorbemerkungen N. 47) voraus, dass die 

versicherte Person zuvor alles Zumutbare unternommen hat, um den Invaliditätsgrad 

möglichst tief, wenn möglich unter 40% zu halten. Dazu gehören nicht nur berufliche, 

sondern auch medizinische Eingliederungsmassnahmen und zwar unabhängig davon, 

ob sie durch die Invalidenversicherung, durch einen anderen Sozialversicherungsträger 

oder ausnahmsweise sogar durch die versicherte Person selbst zu finanzieren sind. 

Bedingung ist nur, dass es sich um erfolgversprechende und um zumutbare 

medizinische Massnahmen handelt. Dr. med. C.___ hat eine interventionelle oder 

operative Behandlung der peripheren Verschlusskrankheit und eine anschliessende 

kardiozirkulatorische und myoskelettale Rehabilitation empfohlen. Er hat in seinem 

Gutachten vom 18. Februar 2008 angegeben, dass die Situation des noch relativ 

jungen Beschwerdeführers durch diese zwei medizinischen Massnahmen deutlich 

verbessert werden könnte. Gemeint hat er damit nicht nur die gesundheitliche 

Situation, sondern auch die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Aufgrund dieser 

Angaben von Dr. med. C.___ muss davon ausgegangen werden, dass eine reelle 

Chance besteht, die Arbeitsfähigkeit durch die vorgeschlagenen medizinischen 

Massnahmen zu verbessern. Zumindest müsste geklärt werden, warum die Angiologie 

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des Kantonsspitals St. Gallen - angeblich - von der Durchführung einer 

interventionellen oder einer operativen Therapie abgeraten hat. Beliefe sich die 

Erwerbseinbusse auf 40% oder mehr, müsste die Sache also zur weiteren Abklärung 

einer allfälligen medizinischen Eingliederungspflicht und gegebenenfalls zur 

Abmahnung dieser Eingliederungspflicht an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen 

werden.

4.  

Da der Invaliditätsgrad weniger als 40% beträgt, erweist sich die angefochtene 

Verfügung als korrekt, so dass die Beschwerde abzuweisen ist. Der vollumfänglich 

unterliegende Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung; 

das entsprechende Begehren ist abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr bemisst sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 

Abs. 1  IVG). Der konkrete Verfahrensaufwand erweist sich als durchschnittlich, so 

dass die Gerichtsgebühr praxisgemäss auf Fr. 600.- festzusetzen ist. Diese Gebühr ist 

durch den vom Beschwerdeführer in der gleichen Höhe geleisteten Kostenvorschuss 

gedeckt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen; diese ist 

durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.06.2010
	Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Juni 2010, IV 2008/481).

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