# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** adba051b-b5ea-5e75-bc70-66016c7cc90e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-03-08
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision und Rückforderung: neue Festanstellung; Valideneinkommen anhand Tabellenlohn; Rentenaufhebung wäre auch mit substituierter Begründung zu schützen; Abweisung.
**Docket/Reference:** UV.2020.00047
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/UV.2020.00047.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2020.00047
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Neuenschwander-Erni
Urteil
vom
8. März 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Kaspar
Saner
schadenanwaelte
AG
Alderstrasse
40, Postfach, 8034 Zürich
dieser substituiert durch Rechtsanwalt
Soluna
Girón
schadenanwaelte
AG
Alderstrasse
40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Suva
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1977,
arbeitete
vom 4. Juni 2003
bis 30. April 2010 bei
der
Y.___
AG
als Maschinist/Baggerführer (Urk.
7/24; Urk.
7/
98
). S
eit dem 3. Mai 2010
war er
als Baumaschinenführer bei der
Z.___ GmbH
angestellt und damit bei der Schweizerischen Unfall
versicherungsanstalt (Suva) obligatorisch unfallversichert (vgl. Urk. 7/120).
Am 28. Juni 2010 durchtrennte sich der Versicherte beim Schneiden zwei Ner
ven
/ Sehnen am linken Mittelfinger (vgl. Unfallmeldung, Urk. 7/120). Die erstbe
han
delnden Ärzte des Kantonsspitals
A.___
diagnostizierten eine Schnitt
ver
letzung der Sehne des M.
flexor
digitorum
profundus
Dig
. III links, Zone II, sowie des
radiopalmaren
Nervs und nahmen eine Sehnen- und Nervennaht
Dig
. III Hand links vor (vgl. Urk. 7/6 und Urk. 7/3-4). Die Suva erbrachte die ge
setzlichen Leistungen (vgl. Urk. 7/36). Da sich eine Verklebung der Beugesehne durch Ergotherapie nicht verbesserte, wurde am 21. Oktober 2010 eine Beuge
sehnenrekonstruktion durchgeführt (vgl. Urk. 7/27 und Urk. 7/31). Schliesslich
wurden zwei weitere Operationen notwendig (vgl. Operationsberichte des
Kan
tons
spitals
A.___
vom 17.
Juni
2011, Urk.
7/71, und 1.
September
2011, Urk.
7/86). Mit Verfügung vom 27. Juli 2012 sprach die Suva dem Versicherten für die verbliebene Beeinträchtigung aus dem Unfall vom 28. Juni 2010 ab dem 1.
Mai
2012 eine Invalidenrente aufgrund einer Erwerbsunfähigkeit von 13 % und eines versicherten Jahresverdie
nst
e
s von Fr. 77‘099.-- zu (Urk.
7/148).
1.2
Mit Schadenmeldung vom 7. Dezember 2012 (Urk. 7/151) wurde der Suva ein Rückfall gemeldet. Bei der Diagnose eines
K
arpaltunnelsyndroms rechts erfolgte
am 23. Januar 2013 erneut ein operativer Eingriff (vgl. Operationsbericht des Uni
versitätsspitals
B.___
, Urk. 7/161). Mit V
erfügung vom 15. Mai 2013 (Urk.
7/179) verneinte die Suva ihre Leistungspflicht, da kein sicherer oder wahrscheinlicher Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und den Handgelenksbeschwerden bestehe. Die dagegen erhobene Einsprache de
s
zuständige
n
Krankenversicher
ers
(Urk. 7/180) wies die Suva mit Entscheid vom 3. Dezember 2013 ab (Urk. 7/191).
1.3
Mit Schreiben vom 3. Juli 2018 informierte die Suva den Versicherten, dass eine Rentenrevision geprüft werde (Urk. 7/207) und tätigte in der Folge weitere Abklä
rungen. Mit Verfügung vom 8. Oktober 2018 (Urk. 7/219) hob die Suva die Inva
lidenrente ab dem 1. Mai 2017 auf, da sich die erwerblichen Verhältnisse des Versicherten erheblich verändert hätten und keine unfallbedingte Erwerbsein
busse mehr bestehe. Zudem forderte sie die für die Zeit vom 1. Mai 2017 bis
31.
Oktober
2018 zu Unrecht erbrachten Rentenleistungen im Betrag von Fr.
12‘027.60 vom Versicherten zurück. Mit Eingabe vom 8.
November 2018 (Urk.
7/222) sowie Ergänzun
gen vom 27.
November
2018 (Urk.
7/230) und 28.
Januar 2020 (Urk. 7/247) erhob der Versicherte Einsprache, welche die Suva mit
Einspracheentscheid
vo
m 10. Februar 2020 abwies (Urk.
7/248 = Urk. 2).
2.
Gegen den
Einspracheentscheid
vom 10. Februar 2020 (Urk. 2) erhob der Ver
sicherte mit Eingabe vom 6. März 2020 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, dieser sei aufzuheben und es seien ihm weiterhin die gesetzlichen Leistungen gemäss UVG zu gewähren sowie von einer Rückforderung abzusehen (S. 2 Mitte). Die Suva schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 6. Mai 2020 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6).
Mit Replik vom 22. Oktober 2020 (Urk. 11) hielt der Beschwerdeführer an seinen Rechtsbegehren fest. Die Beschwerdegegnerin hielt mit Stellungnahme vom
1. Dezem
ber 2020 (Urk. 16) an ihrem Antrag auf Abwei
sung fest. Dies wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 2. Dezember 2020 (Urk. 17) zur Kenntnis gebracht.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2017 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) und der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV) in Kraft getreten.
Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt ver
wirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b). Dementsprechend sehen die Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 25. September 2015 des UVG vor, dass Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor dem 1. Januar 2017 ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt ausge
bro
chen sind, nach bisherigem Recht gewährt werden (Absatz 1 der genannten Übergangsbestimmungen).
Der hier zu beurteilende Unfall hat sich am
28. Juni 2010
ereignet, weshalb die bis 31. Dezember 2016 gültig gewesenen Normen auf den vorliegenden Fall An
wendung finden und in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Wird die versicherte Person infolge eines Unfalles zu mindestens 10 % invalid, so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente, sofern sich der Unfall vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters ereignet hat (Art. 18 Abs. 1
UVG
). Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbs
unfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den Allgemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Zur Bestimmung des Invaliditätsgrades wird
gemäss Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der (unfallbedingten) Invalidität und nach Durchführung der medizini
schen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zu
mutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworde
n wäre (sog.
Valideneinkommen
).
1.
3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Renten
be
zügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
1.
4
Anlass zur Revision einer Invalidenrente im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente (zum massgeblichen Vergleichszeitpunkt vgl. BGE 133 V 108 E. 5.4), die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beein
flussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesund
heitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgaben
bereich von Bedeutung; dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auf
grund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen und E. 6.1). Entsprechend ist gegebenenfalls nicht nur der natürliche Kausalzu
sammenhang, sondern auch dessen Adäquanz für die Zukunft neu zu prüfen, wobei die im Zeitpunkt der erwogenen revisionsweisen Leistungsanpassung gege
benen tatsächlichen Verhältnisse massgebend sind (Urteil des Bundesgerichts 8C_248/2017 vom 24. Mai 2018 E. 3.3 mit Hinweisen).
Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades ist die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachver
halts
abklärung, Beweiswürdigung und – sofern Anhaltspunkte für eine Verän
derung der erwerblichen Auswirkungen einer Gesundheitsschädigung bestehen – Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 134 V 131 E. 3, 133 V 108 E. 5.3.1 und E. 5.4).
2.
2.1
Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die bisherige Rente des Be
schwer
de
führers zu Recht aufgehoben
und Rentenleistungen im Betrag von Fr. 12‘027.60 zurückgefordert
hat, wobei der Einkommensvergleich
, insbesondere das
Valideneinkommen
strittig ist.
2.2
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Entscheid (Urk. 2) fest, dass sich die erwerblichen Verhältnisse des Beschwerdeführers seit dem Erlass der Renten
verfügung erheblich verändert hätten. Der Beschwerdeführer habe per 1. Mai 2017
eine Festanstellung als Maschinist in einem 100%-Pensum angetreten. Im Jahr 2017 habe er einen monatlichen Bruttolohn von Fr. 5‘800.-- zuzüglich eines 13.
Monatslohnes erhalten (S. 5 oben). Für das Jahr 2017 ergebe sich somit ein Invalideneinkommen von Fr. 75‘400.--
. Die Tätigkeit entspreche dem massge
ben
den kreisärztlichen Zumutbarkeitsprofil und es sei von einem besonders stabilen Arbeitsverhältnis auszugehen
(S. 5 unten).
Ausgehend von einem Stundenlohn von Fr. 32.35 und angepasst an die Nominallohnentwicklung errechnete die Be
schwerdegegnerin
ein
Valideneinkommen
von Fr. 75‘131.--
(S. 6 Mitte).
Bei der Gegenüberstellung von
Valideneinkommen
und Invalideneinkommen
resultier
t
e
somit
keine Erwerbsunfähigkeit (S. 7 oben).
In der Beschwerdeantwort (Urk. 6) führte
die Beschwerdegegnerin
aus, es sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Revision per 2017 nicht mehr über eine
Temporärfirma
ange
stellt, sondern in einer Festanstellung tätig gewesen wäre. Somit sei nicht vom
mutmasslichen
Lohn bei der
Temporärfirma
Z.___
GmbH auszugehen, sondern auf Tabellenlöhne abzustellen (S. 4 oben). Dadurch ergebe sich ein hypo
thetisches
Valideneinkommen
für das Jahr 2017 von Fr. 73‘456.-- (S. 4 Mitte). Im Übrigen könne es nicht angehen, den Stundenlohn eines einzigen befristeten Einsatzes von höchstens drei Monaten auf das ganze Jahr aufzurechnen. Vor
liegend sei sogar davon auszugehen, dass spätestens seit dem 1. Mai 2017 gar keine Arbeitsunfähigkeit mehr bestehe (S. 4 unten).
Seit diesem Zeitpunkt arbeite der
Beschwerdeführer wieder in seiner angestammten Tätigkeit als Maschinist. Offensichtlich habe er es geschafft, seit der
Rentenzusprache
sein tatsächliches Leistungsvermögen zu steigern.
Insofern sei auch eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes festzustellen (S. 5 oben).
Schliesslich
wäre die Ren
ten
aufhebung auch unter dem Aspekt der Wiedererwägung zu schützen
. Es sei davon auszugehen, dass dem Beschwerdeführer auch unter Berücksichtigung des Zu
mutbarkeitsprofils von Dr.
C.___
die Ausübung seiner angestammten Tätigkeit als Maschinist / Baggerführer wieder vollumfänglich zumutbar gewesen wäre. Die erstmalige
Rentenzusprache
erweise sich daher als zweifellos unrichtig (S.
5 Mitte).
In der Duplik (Urk. 16) führte die Beschwerdegegnerin an, dass
der Beschwer
de
führer spätestens ab dem 1. Mai 2017 wieder vollumfänglich in seiner angestam
mten Tätigkeit als Maschinist arbeite und somit ab diesem Zeitpunkt gar keine Arbeitsunfähigkeit mehr vorliege. Somit erübrige sich ein Einkommensvergleich (S. 1 Mitte).
2.3
Der Beschwerdeführer machte in der Beschwerde (Urk. 1) geltend, dass in Bezug auf das
Valideneinkommen
von einem Basislohn von Fr. 44.-- pro Stunde aus
zugehen sei (S. 6 unten). Er berufe sich betreffend Lohn bei der früheren Arbeitgeberin auf eine Auskunft des Geschäftsführers und Verwaltungsrats
präsi
denten Herrn
D.___
. Die Beschwerdegegnerin stütze sich auf die Angaben von Frau
E.___
, Executive
Assistant
(S. 5 f.). Diese habe aber die Frage nicht ver
standen und lediglich die tatsächlichen Umstände im Jahr 2010 wiedergegeben (S. 6 Mitte).
Da ihm regelmässig Verpflegungsspesen ausgerichtet wo
rden seien, seien diese zum
Val
ideneinkommen
hinzuzurechnen (S. 7 Mitte). Somit ergebe sich ein
Valideneinkommen
von Fr. 85‘037.--. Das Invalideneinkommen belaufe sich gemäss IK-A
uszug für das Jahr 2018 auf Fr.
73‘586.--. Entsprech
end resul
tier
e weiterhin ein IV-Grad von rund 13 %, womit es bei der bisherigen Rente bleibe und eine Rückforderung ausser Betracht falle (S. 7 unten).
Im Rahmen der Replik (Urk. 11) hielt der Beschwerdeführer fest,
dass es einer Erfahrungstatsache entspreche, dass über eine
Temporärfirma
vermittelte Arbeit
nehmer im Vergleich mit Festangestellten über ein tieferes Salär verfügten. Sollte mithin - entgegen dem bisherigen Standpunkt der Beschwerdegegnerin - die An
stellung beim Einsatzbetrieb
F.___
AG massgebend sein, so könne die Beschwer
degegnerin daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten (S. 3 Ziff. 4). Es müsste von einem
Validenlohn
ausgegangen werden, der über dem in der Beschwerde errech
neten Betrag von Fr. 85’037.-- pro Jahr liege (S. 3 Ziff. 5). Auf jeden Fall unzu
treffend sei das beschwerdegegnerische Vorgehen, ohne Weiteres auf LSE-Tabel
lenlöhne abzustellen. Damit werde der Grundsatz der möglichst konkreten Ermitt
lung des
Valideneinkommens
missachtet (S. 4 Ziff. 6).
Des Weiteren fehle eine Auseinandersetzung der Beschwerdegegnerin mit der Thematik der pauschalen Verpflegungsspesen
. Zudem könne es für die Festlegung des
Valideneinkommens
nicht darauf ankommen, wie und inwieweit Entgelte und Kompensationen der AHV-Ausgleichskasse als beitragspflichtiger Lohn deklariert würden (S. 5 Mitte). Die Beschwerdegegnerin behaupte weiter eine Verbesserung des Gesundheits
zu
standes (S. 5 unten). Es gehe um einen Dauer-Defektzustand (S. 6 oben). Die aktuell ausgeübte Tätigkeit als Baumaschinenfahrer sei ihm im Grunde medizi
nisch gar nicht zumutbar. Eigentlich wäre somit beim Invalideneinkommen von einem Tabellenlohn auszugehen (S. 6 Ziff. 10). Insgesamt bleibe es im Sinne der Rechtsprechung bei nicht-erheblichen Änderungen - bei tiefen Invaliditätsgraden müsse für die Bejahung einer Erheblichkeit eine Abweichung von 5 Prozent
punkten vorliegen –, so dass der bisherige Rentenanspruch weiterbestehe (S. 7 Ziff. 13).
3.
Der medizinische Sachverhalt ist unbestritten.
Kreisarzt Dr. med.
C.___
, Facharzt für Chirurgie, führte im Bericht über die k
reisärztliche Untersuchun
g vom 7. März 2012 (Urk. 7/112) aus,
dass sich der Beschwerdeführer am 28. Juni 2010 bei einer Schnittverletzung am linken Mittelfinger eine Totalläsion des
radiopalmaren
Digitalnervs, der tiefen Beugesehne sowie eine Teilläsion der oberflächlichen Beugesehne zugezogen habe. Es seien eine chirurgische Versor
gung sowie Revisionsoperationen erfolgt.
Bei der heutigen Untersuchung zeige sich ein gutes Ergebnis, die Streckfähigkeit im Mittel- und Endgelenk des linken Mittelfingers sei noch eingeschränkt. Die Beugefähigkeit sei weitgehend frei, der Faustschluss komplett. Ab dem Untersuchungstag bestehe wieder eine 100%ige Arbeitsfähigkeit mit folgendem Zumutbarkeitsprofil (S. 6 unten):
M
ittelschwere bis schwere Tätigkeiten ohne dauerndes festes Zupacken mit der linken Hand und ohne höhere Anforderungen an die Feinmotorik des linken Mittelfingers s
eien
vollschichtig zumutbar (S. 7 oben).
4.
Anlässlich der
Rentenzusprache
im Juli 2012
hat
te
die Beschwerdegegnerin aus
geführt
, dass dem Beschwerdeführer die angestammte Tätigkeit als Baumaschi
nen
führer
unfallbedingt
nicht mehr
uneingeschränkt
zumutbar sei
.
Ausgehend
vom zuletzt erzielten Lohn bei der
Temporärfirma
Z.___
GmbH
er
rech
ne
te sie ein
Valideneinkommen
von Fr. 73'784
.-- (vgl. Urk. 7/148 S. 2 Mitte)
.
Des Weiteren
ermittelte
die Beschwerdegegnerin
aufgrund von fünf DAP-Profilen (v
gl.
Urk.
7/121) ein Invalideneinkommen von Fr. 64'081.-- (vgl. Urk. 7/141).
Entsprechend resultierte eine unfallbedingte Erwerbseinbusse von 13 %.
5.
5.1
Seit dem 1. Mai 2017 hat der Beschwerdeführer eine Festanstellung
als Maschinist
bei der
G.___ AG
inne
und
erzielt
einen monatlichen Bruttolohn von Fr. 5'800.-- zuzüglich 13. Monatslohn
(vgl. Arbeitsvertrag vom 2.
Mai 2017,
Urk.
7/213)
, mithin einen jährlichen Bruttolohn
von
Fr. 75‘400.--
(Fr. 5'
800 x 13)
. Dabei handelt es sich um eine
wesentliche Änderung in den tatsächlichen Ver
hältnissen seit
der Zusprechung der Rente,
die geeignet ist, den Invaliditätsgrad zu beeinflussen
(
Revisionsgrund), weshalb der Rentenanspruch umfassend ge
prüft werden kann (
vgl. vorstehend E. 1.4)
.
5.2
Im vorliegend angefochtenen Entscheid ging
die Beschwerdegegnerin für
die Be
rechnung des
Valideneinkommen
s
wiederum
vom Einkommen bei der
Z.___
GmbH
aus
(vgl.
Urk. 2 S. 6 Mitte). I
n der Beschwerdeantwort
hielt sie indessen
fest, es rechtfertige sich nicht, vom mutmasslichen Lohn bei der
Tem
porärfirma
Z.___
auszugehen, zumal der Beschwerdeführer vorher eine Festan
stel
lung innegehabt und auch im Zeitpunkt des Unfalls wieder eine Festanstellung in Aussicht gehabt habe (Urk. 6 S. 4 oben).
5
.
3
Der Einkommensvergleich
gemäss Art. 16 ATSG (vgl. vorstehend E. 1.2
) hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbs
ein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestim
men lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
5
.
4
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Aus
nahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2, 135 V 58 E. 3.1, 134 V 322 E. 4.1).
Ist
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die versicherte Person die bisherige Tätigkeit unabhängig vom Eintritt der Invalidität nicht mehr ausgeübt hätte, kann das
Valideneinkommen
auf Grundlage der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) be
rechnet werden, wobei die für die
Entlöhnung
im Einzelfall gegebenenfalls rele
vanten persönlichen und beruflichen Faktoren zu berücksichtigen sind (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage 2014,
Rn
55 f. zu Art.
28a
).
5
.
5
Der Beschwerdeführer verunfallte bereits
acht Wochen
nach der Arbeitsaufnahme
bei der
Z.___
GmbH
(vgl.
Unfallmeldung,
Urk.
7/120
).
Dass
er
sieben
Jahre später immer noch über
die
Z.___
GmbH
temporär tät
ig gewesen wäre, erscheint unwahrscheinlich.
So befand sich der Beschwerdeführer vor diesem
Temporäre
insatz
während rund sieben Jahren in einer Festanstellung und hatte im Zeitpunkt des Unfalls
gemäss eigenen Angaben
wieder eine Festan
stellung
(offenbar im Einsatzbetrieb, vgl. Urk. 7/
24
)
in Aussicht. Soweit die Be
schwerdegegnerin im angefochtenen Entscheid für die Bestimmung des
Validen
einkommens
auf den Lohn aus dem Einsatzvertrag vom April 2010 abstellte, der auf «maximal 3 Monate» befristet war (vgl. Urk. 7/224), vermag dies nicht zu überzeugen.
Vielmehr ist
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszu
gehen, dass
der Beschwerdeführer
die bisherige
, lediglich temporäre
Tätigkeit unabhängig vom Eintritt der Invalidität nicht mehr ausgeübt hätte
.
Somit ist für die Festlegung
des
Valideneinkommens
nicht auf die Lohnangaben der ehe
malig
en Arbeitgeberin abzustellen
, sondern auf
Tabellenlöhne.
Folglich
erübrigen sich Ausführungen
zum
mutmasslichen
Stundenl
ohn bei der
Z.___
GmbH
im Jahr 2017
und zur Berücksichtigung von
Verpflegungsspesen
.
5.6
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der Beschwerdeantwort auf d
as durch
schnittliche Einkommen für Männer des Kompetenzniveaus
2
(
praktische
Tätig
keiten
wie beispielsweise Bedienen von Maschinen und elektronischen Geräten
) im Baugewerbe
(vgl. Urk. 6 S. 4 oben)
, das
im Jahr 2016 monatlich Fr.
5'
911
.
--
be
trug
(LSE 2016 TA1_
t
i
rage
-skill-level Ziff. 41-43).
Dies ist angesichts der bis
herigen Tätigkeiten des Beschwerdeführers nicht zu beanstanden.
Unter Berück
sichtigung einer betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit im Baugewerbe von 41.4 Stunden im Jahr 2016 (Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsab
tei
lungen Ziff. 41-43
,
vgl. www.bfs.admin.ch, Statistiken, Arbeit und Erwerb
) ergibt
dies ein
Jahres
einkommen von a
uf
gerundet Fr.
73
'
415
. (Fr. 5'
911
x 12 x
41.4 :
40
).
Angepasst an die
männerspezifische
Nominallohnentwicklung von
0.4
% im Jahr 2017 (Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der R
eallöhne;
vgl. www.bfs.admin.ch
)
resultiert
für das Jahr 2017 ein
Valideneinkommen
von knapp Fr. 73'709.--
(Fr. 73'415 x 1.00
4
).
5.
7
Soweit
der Beschwerdeführer
geltend machte, dass er
im Jahr 2017 bei der
F.___
AG
angestellt gewesen wäre und zwar
zu einem Lohn, der massgebend höher als der durchschnittliche Lohn im Baugewerbe gemäss LSE-Tabelle im Kompe
tenz
niveau 2 wäre,
erscheint
dies
nicht überwiegend wahrscheinlich.
Eine Fest
anstellung beim damaligen Einsatzbetrieb
F.___
AG
erscheint
zu wenig kon
kret.
So gab der Beschwerdeführer lediglich an, dass er
wenige Tage nach dem Unfall den Vertrag für die Festanstellung habe unterzeichnen wollen.
Weder der
Lohn noch der Vertrag respektive
ein
Vertragsentwurf sind aktenkundig
.
Schliess
lich
ist
ungewiss
, ob
d
er
Beschwerdeführer
sieben Jahre später immer noch dort arbeiten würde.
5
.
8
Bei einem
Valideneinkommen
von Fr.
73'709
.-- und einem Invalideneinkommen von
Fr. 75‘400.--
(vgl. vorstehend E. 5.1)
resultiert
k
eine Lohneinbusse
.
Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin
die Invaliden
rente ab dem 1. Mai 2017 aufgehoben hat
.
5.9
Im Übrigen wäre
die Rentenaufhebung auch unter dem Aspekt der Wiederer
wä
gung zu schützen, wie dies die Beschwerdegegnerin
in der Beschwerdeantwort und der Duplik geltend machte
(vgl. vorstehend E. 2.2)
.
So sieht das durch Kreis
arzt Dr.
C.___
formulierte Zumutbarkeitsprofil m
ittelschwere bis schwere Tätig
keiten ohne dauerndes festes Zupacken mit der linken Hand und ohne höhere Anforderungen an die Feinmotorik des linken Mittelfingers
vor (vgl. vorstehend E. 3).
Die zuletzt ausgeübten Tätigkeiten als
Maschinist/Baggerführer (Festan
stellung Juni 2003 bis April 2010) sowie als Baumaschinenführer
(Mai/
Juni 2010) wären dem Beschwerdeführer somit bereits anlässlich der
Rentenzusprache
per Mai 2012 wieder vollumfänglich zumutbar gewesen.
Dies zeigt sich auch darin, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 2012 bis 2017 über verschiedene
Tem
porärfirmen
wieder im angestammten Bereich tätig war, so unter anderem ab 3.
Januar 2015 als Maschinist (vgl. Revisionsfragebogen, Urk. 7/201, sowie IK-Auszüge, Urk. 7/198 und Urk. 7/208).
Damit erweist sich die
erstmalige
Renten
zusprache
als zweifellos unrichtig.
6.
6
.1
Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführer die erbrachten Taggelder in der Höhe von Fr.
12‘027.60
zurückzuerstatten hat. Die Höhe der ausbezahlten Taggelder ist nicht bestritten, und es bestehen keine Anhaltspunkte, dass die Rückforderung insofern fehlerhaft sein könnte.
6.2
Nach Art. 25 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Abs. 1). Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Abs. 2 Satz 1).
Art. 25 Abs. 1 ATSG knüpft die Rückerstattungspflicht an einen unrechtmässigen Bezug der Leistung. Die Unrechtmässigkeit einer bereits bezogenen Leistung kann sich beispielsweise aus der Wiedererwägung oder der Revision der leistungs
zu
sprechenden Verfügung ergeben, wobei die Korrektur rückwirkend erfolgen muss. Bei Leistungen, welche durch formlose Entscheide zugesprochen wurden, sind Rückforderungen ebenso möglich wie bei verfügungsweise festgesetzten Leistun
gen (vgl. Ueli
Kieser
, ATSG-Kommentar, 3.
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015, N
14 ff. zu Art. 25).
6.3
Vorliegend ergibt sich die Unrechtmässigkeit aus der Revision der leistungszu
sprechenden Verfügung.
Der Beschwerdeführer gab auf dem Revis
i
onsfragebogen vom 23. Juli
2018 (Urk. 7/209) an, dass er seit dem
1. Mai 2017 eine Fest
an
stellung innehabe.
Auf
Aufforderung durch die Beschwerdegegnerin reichte der Beschwerdeführer Ende August 2018 seinen
Arbeitsvertrag
ein (vgl. Urk. 7/213)
.
Mit Verfügung vom 8. Okto
ber 2018 (Urk. 7/219) forderte d
ie
Beschwerde
geg
nerin zu Unrecht ausgerichtete Leistungen im
Betrag von Fr. 12'027.60 zurück. Folglich erging die Rückforderungsverfügung rechtzeitig.
6.4
Nach dem Gesagten erweist sich der angefochtene Entscheid der S
uva
vom
10.
Februar 2020
(Urk. 2) als rechtens. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Soluna
Girón
-
Suva
-
Bundesamt für Gesundheit
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannNeuenschwander-Erni