# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d7e7915b-f991-584c-aa8d-ab73afab1fa7
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-12-23
**Language:** de
**Title:** Rückweisung, medizinischer Sachverhalt ungenügend abgeklärt
**Docket/Reference:** IV.2013.00722
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00722.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00722
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
vom
23. Dezember 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
Rechtsanwalt Lukas Eggenberger, Leistungen und Services Zürich
Postfach, 8010 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1956, arbeitete
zuletzt seit August
2004
in einem Teilzeitp
ensum als
Pflegehelferin im
Heim Y.___
(
Urk.
7/
35/1
-2
).
Am
8.
Juni 2012
wurde
die Versicherte
von ihrer
Arbeitgeberin
wegen einer Arthrose im rechten
Fuss
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zur Früherfassung
gemeldet
(
Urk.
7/6
).
D
ie IV-Stelle
stellte
der
Versicherten
das Formular zum Bezug von IV-Leistungen zu, das diese am
3.
August 2012
(Eingangsdatum) ausgefüllt retournierte (
Urk.
7/11
).
Am 4.
Oktober 2012 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit,
dass
die Dienstleistun
gen zwecks Erhalt des Arbeitsplatzes abgeschlossen
würden
, da
sie
mitgeteilt habe,
dass
eine Rückkehr an den Arbeitsplatz im
Heim
Y.___
aus gesundheit
lichen Gründen nicht
mehr möglich sei
(
Urk.
7/22). In der Folge holte die
IV-Stelle den Bericht von
Dr.
med.
Z.___
, FMH Orthopädische Chi
rurgie
und Traumatologie des Bewegungsapparates
, vom
19.
Oktober 2012 (Eingangsdatum,
Urk.
7/23)
ein und
liess
einen
Aus
zug aus dem individuellen Konto erstellen
(IK-Auszüge
vom 2
9.
Oktober 2012, Urk.
7/24 und
Urk.
7/25
). Am
2
7.
November 2012 wurde das Arbeitsverhältnis der Versicherten
mit dem
Heim Y.___
vonseiten
der Arbeitg
eberin
aufgelöst (vgl.
Arbeitgeberbe
richt
des
Heim Y.___
vom 2
9.
November 2012,
Urk.
7/35).
Daraufhin zog die IV-Stelle die Akten des Unfallversicherers
Visana
Services AG
(nachfol
gend:
Visana
)
bei (
Urk.
7/36). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorb
escheid vom
5.
April 2013, Urk.
7/48, und Einwand vom 1
6.
April 2013,
Urk.
7/49, bzw. 2
4.
Mai 2013, Urk.
7/53) verneinte die IV-Stelle
mit Verfügung vom 2
4.
Juni 2013
basierend auf einem Invaliditätsgrad von 7,14
%
einen Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob die Versicherte am 2
6.
August 2013 Beschwerde und bean
tragte, es sei die Verfügung vom 2
4.
Juni 2013 aufzuheben und es seien ihr die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen, eventualiter seien weitere Abklärungen vorzunehmen (
Urk.
1). Die Beschwerdegegnerin beantragte mit
Beschwerdeant
wort
vom 2
6.
September 2013 die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6). Mit Replik vom 2
0.
Januar 2014 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest (
Urk.
12). Die Beschwerdegegnerin teilte am 2
4.
Januar 2014 mit, dass sie auf das Einreichen einer Duplik verzichte (
Urk.
15). Dies wurde der Beschwer
deführerin am 2
7.
Januar 2014 angezeigt (
Urk.
16).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invali
denrente.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.3
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach
Art.
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach
Art.
28a
Abs.
2
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Auf
gabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinde
rung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art.
28a
Abs.
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
1.
4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
5
Nach
Art.
49
Abs.
1
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) beur
teilen die regionalen ärztlichen Dienste (RAD) die medizinischen Voraussetzun
gen des Leistungsanspruchs. Nach
Art.
49
Abs.
2 IVV führen die RAD für die Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs nur „bei Bedarf“ selber ärztliche Untersuchungen durch. In den übrigen Fällen stüt
zen sie ihre Beurteilung auf die vorhandenen ärztlichen Unterlagen ab. Das Absehen von eigenen Untersuchungen ist somit nicht an sich ein Grund, um einen RAD-Bericht in Frage zu stellen. Dies gilt insbesondere, wenn es im Wesentlichen um die Beurteilung eines feststehenden medizinischen Sachver
halts geht und die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (Urteile des Bundesgerichts 9C_58/2011 vom 2
5.
März 2011 E. 2.2 mi
t Hinweisen; 9C_904/2009 vom 7.
Juni 2010 E. 2.2; 9C_622/2007 vom
9.
September 2008 E. 2.2; vgl. auch BGE 127 I 54 E. 2e und f). Den RAD-Berichten, die zu den
sogenannten
versicherungsinternen Beurtei
lungen
gehören
, kann
Beweiswert beigemessen werden, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen
(
Urteil des Bundesgerichts 8C_197/2014
vom 3.
Oktober 2014 E. 4.2 mit Hinweisen auf
BGE 139 V 225
E.
5.2;
135 V 465
E.
4.4
und E.
4.7).
1.
6
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (
§
26
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
).
2.
2.1
Dr.
Z.___
stellte in seinem
Bericht vom 1
9.
Oktober 2012 als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (1) eine Arthrose Mittelfuss rechts, (2) eine degenerative Meniskusläsion
lat. links
und (3) Schulter- und Rücken
schmerzen. Als Diagnose ohne Auswirkung auf
die Arbeitsfähigkeit nannte er eine Adipositas. Er
gab an, dass die Beschwerdeführerin in der zuletzt ausge
übten Tätigkeit als Pflegehelferin vom 1
9.
Januar bis zum 1
0.
Februar 2012 zu 100
%
arbeitsunfähig, vom 1
1.
Februar bis zum
2.
März 2012 zu 50
%
arbeits
unfähig und vom 2
6.
März bis zum
6.
Mai 2012 wiederum zu 100
%
arbeits
unfähig
gewesen sei. Die Arbeit
sunfähigkeiten danach
habe er
nicht
beschei
n
igt.
Die bisherige Tätigkeit
als Pflegehelferin sei ihr nur noch
zu ca. 50
% möglich
.
Eine
behinderungsangepasste
sitzende Tätigkeit
sei ihr
aber
zumutbar
(
Urk.
7/23
).
2.2
PD
Dr.
med.
A.___
, FMH
Physikalische Medizin und Rehabilit
ation, speziell Rheumatologie,
hielt
in seinem Bericht vom
2
9.
November
2012 zuhan
den d
er
Visana
(Urk. 7
/36/120
)
die Diagnose einer
sub
akuten
Periarthropathia
humeroscapularis
bei Status nach Verletzung
mit Entwicklung einer
retraktilen
Capsulitis
fest
.
Dr.
A.___
erklärt
e,
dass gemäss Angaben der Beschwerdeführe
rin am 2
3.
Mai 2012 ein Bewohner des Heimes, der von ihr geduscht worden sei, ausgeruts
cht und auf
sie
ge
stürzt sei
. Die Beschwerdeführerin
habe ver
sucht
,
ihn zu
halten
, während sie sich selbst
mit dem linken Arm am Fenster festgehalten habe. Dadurch sei ein akuter Schmerz in der linken Schulter ent
standen (vgl.
Urk.
7/36/131).
Betreffend Arbeitsunfähigkeit verwies
Dr.
A.___
auf seine Arztzeugnisse
(vgl. Urk.
7/36/122-127),
worin er der Beschwerdefüh
rerin vom 2
8.
Mai
bis
zum 30.
November 2012 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt hatte
.
2.3
Dr.
med.
B.___
, FMH Chirurgie, erklärte im Bericht vom 2
0.
August 2013, dass sich sechs Wochen nach der Operation (der linken Schulter) der Be
schwerdeführerin ein guter Verlauf zeige. Die Beschwerdeführerin sei
momen
tan
noch zu 100
%
arbeitsunfähig, wobei in der Regel mit
einer Arbeitsunfä
higkeit von vier bis sechs Monaten gerechnet werden
müsse
.
Die Operation sei
zwecks vollständiger Rehabilitation der linken Schulter durchgeführt worden.
Ob dies
auch erreicht werden könne
,
lasse
sich aber f
rühestens in
vier bis sechs Monaten beurteilen
(
Urk.
7/56).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom 24. Juni 2013 in medizinischer Hinsicht auf die Stellungnahme von RAD-Ärztin med.
pract
.
C.___
, FMH Orthopädische Chirurgie und Traumatolo
gie des Bewegungsapparates, vom
7.
Januar 2013 (
Urk.
7/46/3).
3.2
RAD-Ärztin
C.___
kam
in ihrer Stellungnahme
zusammengefasst zum Schluss,
dass
der B
eschwerdeführerin aufgrund der
Schädigung des Kniegelenks und des Mittelfusses sowie der Schulter
schwere
re
Tätigkeiten zwar nicht mehr,
angepasste Arbeit
en
mit leichter Wechselbelastung,
teils sitzend, teils eben
erdig gehend, auch mit gelegentlichem Heben und Tragen von Lasten bis 15 kg
kör
pernah
medizinisch-theoretisch
indes
weiterhin zu 100
%
zugemutet werden
könnten
(
Urk.
7/46/3).
Dieser
Beurteilung von RAD-Ärztin
C.___
lag
im Wesentlichen
die Einschät
zung
von
Dr.
Z.___
im
Bericht
vom
1
9.
Oktober 2012 (
Urk.
7/23) zugrunde
,
worin dieser erklärt hatte, dass der
Beschwerdeführerin eine
behin
derungsangepasste
sitzende Tätigkeit zumutbar sei (vgl.
Feststellungsblatt,
Urk.
7/46
/
3
).
Dr.
Z.___
wies
i
n seinem
Bericht vom 1
9.
Oktober 2012
, in dem er unter anderem die unspezifische Diagnose „Schulter- und Rücken
schmerzen“ stellte (die Beschwerdeführerin leidet seit längerem unter
Schulter
beschwerden
, vgl. UVG-Aktengutachten von
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Chirurgie, vom 2
1.
Februar 2011,
Urk.
7/36/5-14),
andererseits
jedoch
auch darauf hin, dass die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin nach dem
6.
Mai 2012 nicht von ihm bescheinigt worden sei.
Dem Umstand
, dass
sich die Beschwerdeführerin am
2
3.
Mai 2012
bei der Arbeit an der linken Schulter
verletzte
-
Dr.
A.___
diagnostizierte
im Bericht vom 2
9.
November 2012
eine
sub
akute
Periarthropathia
humeroscapularis
bei Status nach Verletzung mit Entwicklung einer
retraktilen
Capsulitis
und at
testierte ihr
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 2
8.
Mai bis zum 3
0.
November 2012
(vgl. E.
2.2
und auch Bericht des medizinisch-radiologischen Instituts vom
1.
Juni 2012,
Urk.
7/9/9) –
und
sie
in der Folge
anscheinend
längere Zeit
heftige
Schmerzen hatte (vgl.
Urk.
7/21/2)
, trug
Dr.
Z.___
im Rahmen seiner Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit
offensichtlich
nicht R
echnung
. Wie sich dem Bericht von
Dr.
B.___
vom 2
0.
August 2013 ent
nehmen lässt,
musste die
Beschwerdeführer
in
im Juli 2013
an der linke
n Schulter
sodann
auch
operiert
werden
(vgl. E.
2.3
).
Inwiefern sich die
Verlet
zung vom 2
3.
Mai 2012 bzw.
deren Folgen im vorliegend massgebenden
Beur
teilungszeitraum
bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung am 2
4.
Juni 2013
(BGE 130 V 138 E. 2.1 mit Hinweis)
auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer behinderungsangepassten Tätigkeit auswirkte, lässt sich aufgrund der vorliegenden m
edizinischen Akten
nicht beurteilen.
Insofern kann auf die Beurteilung von RAD-Ärztin
C.___
vom
7.
Januar 2013
daher
nicht abgestellt werden.
4.
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass eine zuverlässige Beurteilung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit aufgrund der vorliegenden Akten nicht möglich ist und sich der medizinische Sachverhalt als ergänzungsbedürftig erweist.
Die Sache ist deshalb in Aufhebung der angefochtenen Verfügung an die Besch
werdegegnerin zurückzuweisen
, damit diese selber abklärt oder gut
achterlich abklären lässt,
wie
sich der Gesundheitszustand der Beschwerdefüh
rerin nach dem 2
3.
Mai 2012 in invalidenversicherungsrechtlich relevanter Weise
entwickelt
hat. Danach hat sie über das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin neu zu entscheiden.
In diesem Sinne ist die Beschwerde
gutzuheissen
.
5.
5.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwer
t festzulegen (Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
600.-- anzusetzen.
Ausgangsgemäss
sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuem Entscheid als vollständiges Obsiegen, weshalb
die
Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat. Diese ist gestützt auf
Art.
61
lit
. g ATSG in Verbindung mit
§
34
Abs.
1 und 3
GSVGer
unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwie
r
igkeit des Prozesses auf
Fr.
1‘6
00.-- (inklusive
Barauslagen und
MWSt
)
fest
zusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
D
ie
Beschwerde wird in dem Sinne
gutgeheissen
, dass
die angefochtene Verfügung vom 2
4.
Juni 2013 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin neu entscheide.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozessentschä
digung
von
Fr.
1‘
6
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl