# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a24be041-6852-5361-b115-2b86a549887b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** HE240176-O2
**Docket/Reference:** HE240176-O2
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/HE240176-O2.pdf

## Full Text

Handelsgericht des Kantons Zürich
Einzelgericht  

Geschäfts-Nr.: HE240176-O

U/pz

Mitwirkend: Ersatzoberrichterin Franziska Egloff sowie der Gerichtsschreiber 

Dr. Benjamin Büchler

Urteil vom 22. Januar 2025

in Sachen

A1._____ AG, 

Gesuchstellerin

vertreten durch Fürsprecher Dr. iur. X1._____

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. X2._____

gegen

B._____ Foundation, 

Gesuchsgegnerin

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. LL.M Y1._____

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y2._____

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Y3._____

betreffend vorsorgliche Massnahmen

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Rechtsbegehren:
(act. 1 S. 2)

"1. Es sei der Gesuchsgegnerin im Rahmen einer vorsorglichen 

Massnahme nach Art. 261 ff. ZPO unter Androhung der Bestra-
fung der verantwortlichen Organe mit Busse wegen Ungehorsams 
gegen eine amtliche Verfügung gemäss Art. 292 StGB sowie un-
ter Androhung einer Ordnungsbusse vom CHF 1'000.00 für jeden 
Tag der Nichterfüllung im Zuwiderhandlungsfall mit sofortiger Wir-
kung zu verbieten:

a.

die von der Gesuchstellerin sowie Dritten im Rahmen des zwi-
schen der Gesuchstellerin und der Gesuchsgegnerin am 28. Fe-
bruar 2022 geschlossenen Projektentwicklungsvertrags betref-
fend Entwicklung einer Überbauung mit durchmischter Wohn- und 
Gewerbenutzung auf dem Grundstück Nr. 1, Grundbuch Blatt 2 
im Grundbuch Zürich-…, Projekt C._____, D._____-Strasse 
…/…, erarbeiteten Projektrechte, einschliesslich die im Rahmen 
des von der A._____ AG veranstalteten Studienauftrags einge-
reichten Projektstudien, ausserhalb des genannten Vertrags zu 
gebrauchen oder Dritte gebrauchen zu lassen oder zu veräus-
sern;

b. mit Dritten, einschliesslich der E._____ AG und der F._____ 

GmbH, Verträge in Bezug auf die Realisierung von Immobilien-
projekten auf dem Grundstück Nr. 1, Grundbuch Blatt 2 im Grund-
buch Zürich-… zu schliessen;

c.

Informationen über eine behauptete Kündigung des zwischen der 
Gesuchstellerin und der Gesuchsgegnerin am 28. Februar 2022 
geschlossenen Projektentwicklungsvertrags betreffend Entwick-
lung einer Überbauung mit durchmischter Wohn- und Gewerbe-
nutzung auf dem Grundstück Nr. 1, Grundbuch Blatt 2 im Grund-
buch Zürich-…, Projekt C._____, D._____-Strasse …/… zu ver-
breiten.

 2. Es sei die Gesuchsgegnerin im Rahmen einer vorsorglichen 

Massnahme nach Art. 261 ff. ZPO unter Androhung der Bestra-
fung der verantwortlichen Organe mit Busse wegen Ungehorsams 
gegen eine amtliche Verfügung gemäss Art. 292 StGB sowie un-
ter Androhung einer Ordnungsbusse von CHF 1'000.00 für jeden 
Tag der Nichterfüllung im Zuwiderhandlungsfall mit sofortiger Wir-
kung zu verpflichten, ihren Verpflichtungen unter dem zwischen 
der Gesuchstellerin und der Gesuchsgegnerin am 28. Februar 
2022 geschlossenen Projektentwicklungsvertrag[s] betreffend 
Entwicklung einer Überbauung mit durchmischter Wohn- und Ge-
werbenutzung auf dem Grundstück Nr. 1, Grundbuch Blatt 2 im 
Grundbuch Zürich-…, Projekt C._____, D._____-Strasse …/…, 
nachzukommen und der Gesuchstellerin zu erlauben, die vertrag-
lich vereinbarten Tätigkeiten als Projektentwicklerin auszuüben 

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sowie sie dafür wie vertraglich vereinbart mit dem Entwicklungs-
honorar zu entschädigen.

 3. Den Rechtsbegehren gemäss Ziffern 1 und 2 sei superproviso-
risch ohne Anhörung der Gesuchsgegnerin stattzugeben.

 3. Es sei von der Anordnung einer Sicherheitsleistung der Gesuch-

stellerin abzusehen.

 4. Unter Kosten und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zu Lasten 

der Gesuchsgegnerin."

Das Einzelgericht verfügt:

1.

Das Rechtsbegehren Ziff. 1 lit. c wird zufolge Rückzugs als erledigt abge-

schrieben.

2.

Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis

Das Einzelgericht erkennt:

1.

2.

Das Gesuch um Anordnung vorsorglicher Massnahmen wird abgewiesen. 

Die Gerichtsgebühr wird festgelegt auf CHF 21'000.–.

Verlangt keine der Parteien eine schriftliche Begründung des Entscheids, re-

duziert sich die Entscheidgebühr auf zwei Drittel (§ 10 Abs. 1 GebV OG).

3.

Die Kosten werden der Gesuchstellerin auferlegt und aus dem von ihr ge-

leisteten Kostenvorschuss bezogen.

4.

Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin eine Parteient-

schädigung von CHF 18'000.– zu bezahlen.

5.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Bei-

lage von Doppeln von act. 12 und act. 13/43-45.

6.

Dieser Entscheid erwächst in Rechtskraft, wenn nicht innert 30 Tagen ab der 

schriftlichen Zustellung von einer Partei schriftlich beim Handelsgericht des 

Kantons Zürich, Einzelgericht, Postfach, 8021 Zürich, eine Begründung ver-

langt wird (Art. 112 Abs. 2 BGG). Wird eine Begründung verlangt, so läuft 

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den Parteien die Frist zur Erhebung eines Rechtsmittels ab Zustellung des 

begründeten Entscheides (Art. 100 Abs. 1 BGG).

Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 46 Abs. 2 BGG). 

Zürich, 22. Januar 2025

Handelsgericht des Kantons Zürich
Einzelgericht

Gerichtsschreiber:

Dr. Benjamin Büchler