# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4db6cfe1-e821-532f-92e9-e26dfb2beda5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.05.2016 IV 2014/552
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-552_2016-05-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/552

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 21.10.2019

Entscheiddatum: 12.05.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 12.05.2016
Art. 28 IVG. Beweiswürdigung. Aufgrund einer schweren Handverletzung 
besteht ein Anspruch auf eine befristete ganze Rente. Zum Zeitpunkt des 
Erlasses der Verfügung übte der Beschwerdeführer eine vollzeitliche 
Tätigkeit aus und hatte daher weder Anspruch auf berufliche Massnahmen 
noch auf eine Rente (IV-Grad 30%) (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 12. Mai 2016, IV 2014/552).

Besetzung

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Karin

Huber-Studerus und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger

Geschäftsnr.

IV 2014/552

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher Marco Büchel, LL.M., K & B Rechtsanwälte, 

Freudenbergstrasse 24, Postfach 213, 9240 Uzwil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich erstmals im September/November 2005 zum Bezug von IV-

Leistungen und beantragte Arbeitsvermittlung (IV-act. 1). Er machte geltend, nach 

mehreren Unfällen an deren Spätfolgen und diversen Beschwerden zu leiden (linke 

Schulter, rechtes Handgelenk, Gedächtnis-/Konzentrationsprobleme) (IV-act. 2). Sein 

Hausarzt Dr. B.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, berichtete am 18. April 

2006, der Versicherte leide an einem Status nach Schädel/Gesichtstrauma (nach 

Hufschlag), Status n. Kniearthroskopie beidseits, Status n. Sturz aus einem 

anfahrenden Zug: Schultertrauma links, Handgelenkstrauma rechts. Seit dem 

Hufschlag beklage er Gedächtnis- und Konzentrationsstörungen. Zudem leide er an 

Bewegungseinschränkungen der linken Schulter (IV-act. 27-1 f.).

A.b Am 15. und 20. März 2007 sowie am 25. April 2007 wurde der Versicherte in der 

Klinik Valens rheumatologisch, neuropsychologisch und psychiatrisch untersucht und 

begutachtet. Zusätzlich wurde am 11. und 12. April 2007 eine Evaluation der 

funktionellen Leistungsfähigkeit durchgeführt (IV-act. 34). Die Gutachter hielten 

zusammenfassend fest, dem Versicherten sei eine wechselbelastende leichte bis 

mittelschwere Arbeit bis 17.5 kg zumutbar. Überkopfarbeiten sollten nur selten 

vorkommen. Aus psychiatrischer Sicht bestehe für weitere 2 bis 3 Monate eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit. Anschliessend sollte eine mindestens 80%ige Tätigkeit zumutbar 

sein (IV-act. 34-37). Im Bericht über die Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit 

war festgehalten worden, es falle eine aktive Bewegungseinschränkung und 

verminderte Belastbarkeit des linken Schultergelenks und eine Dekonditionierung auf. 

Die Leistungsbereitschaft sei im Wesentlichen zuverlässig, die Konsistenz bei den 

Tests aber nicht immer gegeben gewesen (IV-act. 34-40). Der Psychiater empfahl zur 

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Behandlung der Anpassungsstörung eine psychiatrisch-psychotherapeutische 

Behandlung (IV-act. 34-67, 34-69).

A.c  Die IV-Eingliederungsberaterin informierte den Versicherten an einem Gespräch 

am 15. August 2007 darüber, dass er als anfänglich zu 50% und nach 3 Monaten als zu 

80% arbeitsfähig betrachtet werde. Am 30. August 2007 teilte der Versicherte nach 

einem Arzttermin mit, dass er aufgrund seiner Schulterschmerzen einen Spezialisten 

aufsuchen müsse und es ihm gar nicht gut gehe (IV-act. 48, 54). Am 27. September 

2007 wurde dem Versicherten mitgeteilt, dass die Arbeitsvermittlung abgeschlossen 

werde, da ihm sowohl die bisherige Tätigkeit als auch eine andere körperlich leichte bis 

mittelschwere Tätigkeit mit Wechselbelastung im Rahmen von 80% zumutbar sei. Da 

er sich subjektiv aber nicht arbeitsfähig fühle, könne eine Arbeitsvermittlung nicht 

erfolgsversprechend durchgeführt werden (IV-act. 60). Gleichentags wurde ihm mittels 

Vorbescheid in Aussicht gestellt, dass er keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe 

(IV-act. 62).

A.d Am 16. Oktober 2007 wandte der Versicherte ein, die IV-Stelle habe einen Vor­

bescheid erlassen, obwohl er noch operiert werden müsse. Er erwarte berufliche und 

medizinische Unterstützung der IV (IV-act. 64). Gleichzeitig wandte sich der Versicherte 

direkt an die Abteilung Arbeitsvermittlung der IV-Stelle und teilte mit, dass er gemäss 

Hausarzt ab dem 1. Oktober 2007 wieder vermittelbar sei. Er könne aufgrund seiner 

Gesundheitsbeschwerden nicht mehr alle Arbeiten erledigen und erwarte daher 

professionelle Unterstützung durch die IV (IV-act. 65).

A.e  Am 31. Oktober 2007 verfügte die IV-Stelle, der Versicherte habe keinen 

Rentenanspruch. Bei entsprechender Bereitschaft könne das RAV bei der Stellensuche 

behilflich sein (IV-act. 68). Mit Schreiben vom 1. November 2007 wurde dem 

Versicherten erneut mitgeteilt, dass eine erfolgsversprechende Arbeitsvermittlung nicht 

möglich sei (IV-act. 69).

A.f Daraufhin meldete der Versicherte mit Schreiben vom 30. November 2007 erneut, er 

wolle unbedingt wieder arbeiten. Er bat darum, sein Dossier wieder zu öffnen und ihn 

aktiv bei der Suche nach einem Arbeitsplatz zu unterstützen. Seit dem 1. Oktober 2007 

sei er beim RAV gemeldet. Zudem habe er keinen Antrag auf Invalidenrente gestellt, 

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sondern wolle nur eine Berufsumschulung oder eine langfristige Stelle mit 

Unterstützung der IV finden (IV-act. 71).

A.g Im Anschluss daran wurde der Versicherte am 14. Januar 2008 zu einem Gespräch 

mit der Eingliederungsberaterin eingeladen (IV-act. 73 f.). Dem Schlussbericht der 

Eingliederungsberatung vom 30. Juni 2008 ist zu entnehmen, dass der Versicherte ab 

Dezember 2007 über das RAV einen Zwischenverdienst bei C.___ gefunden hatte (IV-

act. 79). Am 5. Februar 2009 erlitt er einen Unfall; beim Holzen im Garten schnitt er sich 

mit der Motorsäge in die Hand und war voraussichtlich für 3-6 Monate 100% 

arbeitsunfähig (IV-act. 80; Unfallmeldung Arbeitslosenkasse vom 6. Februar 2009, act. 

G 3.2 Fremdakten). Am 23. März 2009 wurde der Versicherte darüber informiert, dass 

eine Arbeitsvermittlung aktuell nicht möglich sei und er sich melden könne, sobald ein 

stabiler Gesundheitszustand vorliege und er in der Lage sei, eine berufliche Tätigkeit 

aufzunehmen (IV-act. 81).

A.h Daraufhin teilte der Versicherte mit, es sei eine weitere Operation geplant. Er wolle 

aber eine dauerhafte Arbeitsstelle und benötige dazu die Unterstützung der IV-Stelle 

(IV-act. 82). Die IV-Stelle bat den Versicherten mit Schreiben vom 2. April 2009 den 

Operationstermin bekannt zu geben (IV-act. 83). Nachdem der Versicherte sich nicht 

mehr gemeldet hatte, fragte die IV-Stelle am 28. Mai 2009 nochmals nach (IV-act. 85). 

Am 3. Juni 2009 informierte der Versicherte telefonisch, dass er am 27. Mai 2009 im 

Kantonsspital St. Gallen in der Handchirurgie operiert worden sei (IV-act. 86). Nach 

einer weiteren Anfrage des Versicherten (Schreiben vom 17. September 2009, IV-

act. 90) teilte ihm die IV-Stelle am 25. September 2009 mit, dass sie ihn aufgrund des 

andauernd instabilen Gesundheitszustandes bis anhin nicht bei der Stellensuche habe 

unterstützen können. Da die SUVA eine Untersuchung bei einem Handspezialisten in 

die Wege geleitet habe, könne erst nach Vorliegen der Resultate über das weitere 

Vorgehen entschieden werden (IV-act. 91). Nach einer weiteren Anfrage des 

Versicherten am 6. Januar 2010 (IV-act. 95) teilte die IV-Stelle mit, dass sie zusammen 

mit der SUVA die Eingliederungsberatung wieder aufnehmen werde, sobald eine 

Arbeitsfähigkeit ausgewiesen sei. Das Gesuch um IV-Leistungen sei nicht 

abgeschlossen (IV-act. 96).

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A.i Im Rahmen einer Standortbestimmung hielt der Kreisarzt der SUVA, Dr. med. D.___, 

Facharzt FMH für orthopädische Chirurgie, mit Bericht vom 1. Dezember 2010 

aufgrund seiner Untersuchung fest, der Versicherte sei ab 6. Dezember 2010 zu 75% 

und ab 3. Januar 2011 für die aktuell ausgeübte Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig 

(act. G 8.2, Fremdakten). Die SUVA teilte der IV mit, dass sie eine 

Arbeitsvermittlungsfirma beauftragt habe (IV-act. 99). Per 1. Juni 2011 fand der 

Versicherte eine Festanstellung bei der E.___ (IV-act. 103, 112).

A.j Mit Vorbescheid vom 11. Januar 2012 kündigte die IV-Stelle an, sie werde das 

Leistungsbegehren des Versicherten bei einem IV-Grad von 17% abweisen. Der 

Versicherte habe ab Juni 2011 eine neue Stelle gefunden und erziele ein 

rentenausschliessendes Einkommen (IV-act. 116).

A.k  Dagegen wandte der Versicherte am 13. Februar 2012 ein, er sei täglich bei seiner 

Arbeit durch seine gesundheitlichen Probleme beeinträchtigt und laufe Gefahr, seine 

Stelle erneut zu verlieren; wie es in den vergangenen 20 Jahren immer wieder 

vorgekommen sei. Aufgrund seiner gesundheitlichen Beschwerden stehe ihm eine 

Rente zu (IV-act. 117).

A.l Im Anschluss daran versuchte die IV-Stelle beim Hausarzt des Versicherten einen 

Arztbericht einzuholen. In der Zwischenzeit meldete sich der Versicherte wiederholt bei 

der IV-Stelle und gab an, an welchen Beschwerden er leide (IV-act. 124 ff.). Am 7. Mai 

2013 gab der Beschwerdeführer bekannt, dass er seine Stelle erneut aus 

gesundheitlichen Gründen per 31. Mai 2013 verloren habe (IV-act. 134-1). In der Folge 

war der Beschwerdeführer nach seinen Angaben weiterhin zu 10% fest angestellt und 

darüber hinaus im Stundenlohn beschäftigt (vgl. IV-act. 149-2, 154-3).

A.m  Am 4. März 2014 teilte der Versicherte erneut mit, er wünsche keine Rente, 

sondern Unterstützung bei der Arbeitssuche, da er wegen seinen gesundheitlichen 

Problemen die geforderte Leistung nicht erbringen könne und daher seine Stellen 

dauernd verliere (IV-act. 147).

A.n Am 1. April 2014 berichtete der neue Hausarzt des Versicherten, Dr. med. F.___, 

Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, der Versicherte leide aufgrund seiner diversen 

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Unfälle an verschiedenen Beschwerden. Er sei aber in der Lage einer leichten Arbeit 

mit wechselnder Belastung nachzugehen. Er habe eine Tätigkeit in einer Z.___ 

gefunden, wo er die Telefonate entgegen nehme. Da er dort nur eine Anstellung von 

10% habe und die restlichen Stunden im Stundenlohn arbeite, wünsche er 

Unterstützung durch die IV und das RAV bei der Suche nach einer Festanstellung (IV-

act. 149).

A.o Am 16. Juni 2014 würdigte Dr. med. G.___, Facharzt für Chirurgie, Arzt des 

Regionalen Ärztlichen Dienstes Ostschweiz (RAD), die eingeholten medizinischen Akten 

und hielt fest, die Kriterien der Klinik Valens seien zu beachten. Gleichzeitig müsse die 

Tätigkeit knieschonend (keine Tätigkeiten in kniender oder gebückter Haltung) sein. 

Zudem bestehe eine relevante Funktionseinschränkung der linken Hand, so dass diese 

nur als Zudienhand eingesetzt werden könne. Unter Beachtung aller Kriterien sei davon 

auszugehen, dass der Versicherte zu mindestens 80% arbeitsfähig sein sollte (IV-

act. 161-3).

A.p Am 18. August 2014 führte ein Eingliederungsberater der IV-Stelle ein Gespräch 

mit dem Versicherten. Dieser gab an, zu 100% zu arbeiten, sich aber nur zu 50-60% 

arbeitsfähig zu fühlen. Da er sehr abgeschieden wohne, müsse er morgens bei 

Schneefall bis zu 1 ½ Stunden schneeräumen. Gesundheitlich sei er damit aber 

überfordert. Der Eingliederungsverantwortliche stellte fest, die Wohnlage sei eine der 

grössten Einschränkungen für arbeitstätige Menschen. Er habe dem Versicherten 

mitgeteilt, dass die IV darauf keine Rücksicht nehmen könne und der Versicherte mit 

einer Veränderung der Wohnsituation eine massiv verbesserte Ausgangslage schaffen 

könnte. Der Versicherte sei nicht sehr motiviert für ein Gespräch beim aktuellen 

Arbeitgeber aus Angst vor einem Stellenverlust. Momentan könne er daher praktisch 

nichts für den Versicherten tun (IV-act. 168-3). Am 22. August 2014 orientierte der 

Eingliederungsberater den Versicherten darüber, dass er seine Situation intern 

besprochen habe. Mit einer Arbeitsvermittlung könne keine Verbesserung der Situation 

erreicht werden, da seine Vermittelbarkeit durch die Wohnsituation massiv 

eingeschränkt sei (IV-act. 169). Die IV-Stelle teilte dem Versicherten am 5. September 

2014 mit, es seien keine beruflichen Massnahmen angezeigt (IV-act. 172).

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A.q Mit Vorbescheid vom 2. Oktober 2014 kündigte die IV-Stelle an, sie werde das 

Rentenbegehren des Versicherten bei einem IV-Grad von 30% abweisen. Aus 

medizinscher Sicht sei es ihm zumutbar, eine leidensangepasste Tätigkeit in einem 

Pensum von 80% auszuüben (IV-act. 175).

A.r Am 1. November 2014 wandte der Versicherte ein, er sei mit dem Vorbescheid und 

der Abweisung von Eingliederungsmassnahmen nicht einverstanden. Der IV-Grad sei 

lediglich aufgrund eines Einkommensvergleiches erstellt worden. Dabei seien seine 

täglichen Einschränkungen und der Leistungsmangel nicht berücksichtigt worden (IV-

act. 176).

A.s  Mit Verfügung vom 6. November 2014 wies die IV-Stelle das „Leistungsbegehren“ 

ab. Sie zweifle nicht daran, dass der Versicherte an gesundheitlichen Einschränkungen 

leide, dennoch sei ihm die Ausübung einer Tätigkeit im Umfang von 80% zumutbar (IV-

act. 177).

B.   

B.a  Dagegen liess der Versicherte am 2. Dezember 2014 Beschwerde erheben und die 

Zusprache einer mindestens halben Rente verlangen. Eventualiter beantragt der 

Rechtsvertreter eine weitere medizinische Abklärung (act. G 1). Am 2. Februar 2015 

reichte der Rechtsvertreter eine ergänzende Begründung ein. Er führt aus, der 

angeblich fehlende Wille des Beschwerdeführers seinen Wohnort aufzugeben und die 

Angst, Nachfragen beim Arbeitgeber könnten zu Stellenverlust führen, rechtfertigten 

die Einstellung der Eingliederungsmassnahmen nicht. Wenn die IV-Stelle sinngemäss 

geltend mache, der Beschwerdeführer sei seiner Schadenminderungs- und 

Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen, hätte sie ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren 

durchführen müssen. Zudem habe die Klinik Valens am 25. August 2014 an den 

vertrauensärztlichen Dienst ein Kostengutsprachegesuch für eine stationäre 

dreiwöchige Rehabilitation eingereicht. Deshalb sei davon auszugehen, dass der 

gesundheitliche Endzustand nicht erreicht sei, weshalb die IV-Stelle zu früh über den 

Rentenanspruch entschieden habe. Von Seiten der IV-Stelle seien lediglich die 

somatischen Beschwerden berücksichtigt worden und es sei keine Begutachtung 

durch einen Orthopäden oder Rheumatologen erfolgt. Die RAD-Ärzte hätten den 

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Beschwerdeführer nie persönlich untersucht. Insbesondere sei keine psychiatrische 

Begutachtung erfolgt. Seit dem 28. August 2014 sei der Beschwerdeführer in 

psychotherapeutischer Behandlung. Der Psychotherapeut schätze die Arbeitsfähigkeit 

aus psychologischer Sicht auf 50% und erachte eine psychiatrische Untersuchung als 

angezeigt. Da der medizinische Sachverhalt daher nach wie vor ungenügend abgeklärt 

sei und kein rheumatologisches und psychiatrisches Gutachten vorliege, sei die 

Angelegenheit an die Vorinstanz zurückzuweisen oder ein gerichtliches Gutachten in 

die Wege zu leiten. Da der Beschwerdeführer nur noch zu 50% arbeitsfähig sei, habe 

er bei einem IV-Grad von 56% einen Anspruch auf eine halbe Rente (act. G 4).

B.b Der Rechtsvertreter teilt am 16. Februar 2015 mit, der stationäre Aufenthalt des 

Beschwerdeführers habe nicht stattfinden können, da keine Betreuungsmöglichkeit für 

das Kind habe gefunden werden können (act. G 6).

B.c  Am 5. März 2015 beantragt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 8). Zur Begründung führt sie an, der Beschwerdeführer arbeite seit 

Juni 2011 bei der E.___ in einem Vollzeitpensum. Dort werde er im Büro eingesetzt, 

leiste Wachdienst und begleite Werttransporte. Gemäss Auszug aus dem individuellen 

Konto (IK) erziele er aktuell ein monatliches Einkommen von Fr. 4‘650.--. Eine IV-Rente 

stelle funktional betrachtet eine reine Erwerbsausfall- und keine 

Gesundheitsbeeinträchtigungsrente dar. Für die Festlegung des Invaliditätsgrades 

komme somit dem tatsächlich nach Eintritt des Gesundheitsschadens erzielten 

Erwerbseinkommen ausschlaggebende Bedeutung zu. Beim Beschwerdeführer liege 

kein Erwerbsausfall vor. Er habe sich mit seiner Tätigkeit bei der E.___ erfolgreich 

selbst eingegliedert und sei so seiner Selbsteingliederungs- und 

Schadenminderungspflicht nachgekommen. In Übereinstimmung mit der 

medizinischen Aktenlage hätten ihm die Ärzte in einer adaptierten Tätigkeit zu Recht 

eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert. Der RAD habe dem Beschwerdeführer in einer 

ausführlichen, fundierten Würdigung der medizinischen Akten eine Arbeitsfähigkeit von 

mindestens 80% in einer angepassten Tätigkeit attestiert; was angesichts des vom 

Beschwerdeführer ausgeübten Vollzeitpensums noch zu pessimistisch sei. Es gebe 

keine Hinweise darauf, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit 

Erlass der angefochtenen Verfügung verschlechtert habe. Bei Versicherten mit 

übersteigerter Schmerzwahrnehmung gehöre eine medizinische Dauerbehandlung zum 

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üblichen Beschwerdebild, weshalb der geplante Rehabilitationsaufenthalt keine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes belege. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

des Psychologen von 50% überzeuge nicht, da dieser mit seiner Einschätzung auf die 

Schilderungen des Beschwerdeführers abgestellt habe. Die vom Beschwerdeführer 

geltend gemachten Einschränkungen seien bereits ausführlich abgeklärt worden und 

eine weitere medizinische Abklärung sei daher nicht angezeigt. Da der 

Beschwerdeführer in einem Vollzeitpensum erwerbstätig sei, habe er keinen Anspruch 

auf Arbeitsvermittlung. Da er auch keine Kontaktaufnahme mit dem Arbeitgeber 

gewünscht habe, seien die Eingliederungsmassnahmen nicht zu früh beendet worden.

B.d Mit Replik vom 27. April 2015 führt der Rechtsvertreter an, der gesundheitliche 

Endzustand sei noch nicht eingetreten, weshalb zu früh verfügt worden sei. Der 

Beschwerdeführer habe sich am 7. April 2014 (richtig wohl: 2015) einer Operation des 

rechten Knies unterziehen müssen. Bei einem kürzlich durchgeführten MRI sei 

festgestellt worden, dass der Meniskus zweimal gerissen sei. Ferner leide der 

Beschwerdeführer an einer hochgradigen Chondropathie in der gesamten 

Belastungszone des medialen Femurcondylus und es sei eine Arthrose diagnostiziert 

worden. Der Beschwerdeführer könne bei seiner aktuellen Tätigkeit nicht als erfolgreich 

eingegliedert betrachtet werden, da er zunehmend Probleme am Arbeitsplatz habe. 

Daher müsse zwingend eine Begutachtung in die Wege geleitet werden. Der IV-Grad 

des Beschwerdeführers betrage immerhin 30%, weshalb er Anspruch auf eine 

Umschulung in eine neue Tätigkeit habe (act. G 10). Der Replik beigelegt war eine 

Information des Spitals H.___ zu einem bevorstehenden stationären Spitalaufenthalt ab 

dem 7. April 2015 (act. G 10.1).

B.e  Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet 

(act. G 12).

B.f Am 28. September 2015 reicht der Rechtsvertreter einen Operationsbericht (Knie-

Arthroskopie, Teilmeniskektomie medial) des Spitals H.___ vom 13. April 2015 (act. G 

13.1) und einen Bericht der Klinik Valens über eine ambulante Kur vom 22. Juni bis 

3. Juli 2015 ein. Die Klinik Valens attestierte dem Beschwerdeführer bis am 19. August 

2015 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 13.2). In zwei weiteren Zeugnissen wurde 

er bis zum 21. Oktober 2015 zu 100% arbeitsunfähig geschrieben (act. G 13.4, 13.5). 

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Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers weist erneut darauf hin, dass der 

gesundheitliche Endzustand noch nicht eingetreten sei und die Beschwerdegegnerin 

daher zu früh verfügt habe (act. G 13).

B.g Am 12. November 2015 teilt der Rechtsvertreter mit, dass die Arbeitgeberin des 

Beschwerdeführers das Arbeitsverhältnis per Ende November 2015 aufgelöst habe 

(act. G 17, 17.1).

Erwägungen

1.

Streitig und zu prüfen ist vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers auf 

Leistungen der Invalidenversicherung (berufliche Massnahmen, Rente).

1.1  Der Beschwerdeführer hatte im vorangehenden Einwandverfahren sowohl die in 

Aussicht gestellte Abweisung der Rente als auch den Abschluss der Arbeitsvermittlung 

beanstandet. Auch wenn die Verfügung mit „kein Anspruch auf eine Invalidenrente“ 

betitelt ist, wurde im Dispositiv doch förmlich verfügt, das Leistungsbegehren werde 

abgewiesen. Da der Einwand als Begehren um Erlass einer Verfügung betreffend 

berufliche Massnahmen zu betrachten ist, ist davon auszugehen, dass die Verfügung 

auch die Abweisung von Eingliederungsmassnahmen erfasst.

1.2  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf 

eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige 

auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem 

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Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und 

bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgericht 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen).

1.4  Invalide oder von einer Invalidität bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8 Abs. 1 

IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit (lit. a) diese notwendig und 

geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu 

betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern, und (lit. b) die 

Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind. Die 

versicherte Person hat in der Regel nur Anspruch auf die dem jeweiligen 

Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die 

nach den gegebenen Umständen bestmöglichen Vorkehren. Das Gesetz will die 

Eingliederung lediglich so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber 

auch genügend ist (BGE 132 V 225 E. 4.3.1 und 131 V 19 E. 3.6.1 mit Hinweisen).

2.

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2.1  In den Akten ist eine langjährige Krankengeschichte des Beschwerdeführers 

dokumentiert. Insbesondere erlitt er am 5. Februar 2009 einen Unfall. Er hatte sich mit 

einer Motorsäge in die linke Hand geschnitten, woraufhin er zu 100% arbeitsunfähig 

war. Der SUVA-Kreisarzt Dr. D.___ hielt im Rahmen einer Standortbestimmung mit 

Bericht von 1. Dezember 2010 fest, der Beschwerdeführer sei ab dem 3. Januar 2011 

wieder zu 100% arbeitsfähig. Unbestrittenermassen richtete die Suva vom 5. Februar 

2009 bis 10. Januar 2011 Taggelder für eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit und vom 11. 

Januar 2011 bis 31. Januar 2011 Taggelder für eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit aus (IV-

act. 123). Wie der Beschwerdeführer zu Recht geltend macht (act. G 4, S. 4), entsteht 

aufgrund einer langdauernden vollen Arbeitsunfähigkeit ein Rentenanspruch der 

Invalidenversicherung. Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b nach 

Ablauf des Wartejahres ab 1. Februar 2010. Gestützt auf die kreisärztliche Beurteilung 

ist eine ganze Rente geschuldet. In Nachachtung der Dreimonatsfrist von Art. 88a 

Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) endet der 

Anspruch auf eine ganze Rente dementsprechend per Ende April 2011, soweit 

nachfolgend kein weiterer Rentenanspruch ausgewiesen ist (vgl. E. 2 f.).

2.2  Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, sein gesundheitlicher 

Endzustand sei noch nicht erreicht, weshalb die Beschwerdegegnerin zu früh verfügt 

habe.

2.2.1  Die Klinik Valens hatte zuletzt am 22. Februar 2013 im Rahmen einer 

rheumatologischen Untersuchung vom 21. Februar 2013 im Ergebnis festgehalten, es 

lägen keine somatischen Befunde vor, die eine längere Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers rechtfertigten (act. G 8.2, Fremdakten).

2.2.2  Auch der neue Hausarzt des Beschwerdeführers hat den Beschwerdeführer in 

seinem Bericht vom 1. April 2014 als für eine leichte Tätigkeit arbeitsfähig eingeschätzt 

(IV-act. 149).

2.2.3  RAD-Arzt Dr. G.___ würdigte alle vorhandenen medizinischen Akten ausführlich 

in seiner Stellungnahme vom 29. April 2014 und wies darauf hin, dass für eine 

umfassende Beurteilung diverse weitere Berichte eingeholt werden müssen (IV-act. 

150). In seiner Stellungnahme vom 16. Juni 2014 würdigte er auch diese neuen Akten 

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und kam zum Schluss, die von der Klinik Valens im Jahr 2007 für eine adaptierte 

Tätigkeit festgelegten Kriterien seien auf jeden Fall zu beachten. Dementsprechend sei 

dem Beschwerdeführer eine wechselbelastende leichte bis mittelschwere Arbeit (selten 

max. 17.5 kg) zumutbar. Arbeiten über Kopf sollten allerdings nur manchmal (zu 6-33% 

eines 8-stündigen Arbeitstages) vorkommen. Seit der Beurteilung in der Klinik Valens 

sei zudem eine Operation am rechten Kniegelenk durchgeführt worden. Die Tätigkeit 

müsse folglich knieschonend sein (keine Tätigkeiten in kniender oder gebückter 

Haltung, von selten abgesehen). Weiter sei auch die Funktionseinschränkung der linken 

Hand zu berücksichtigen, so dass diese nur als Zudienhand eingesetzt werden könne. 

Unter Berücksichtigung aller Kriterien sei davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit zu mindestens 80% arbeitsfähig sei. Es 

sei festzustellen, dass aufgrund der vorliegenden Unterlagen als Folge der 

Sprunggelenksfraktur keine signifikanten strukturellen und funktionellen Veränderungen 

dokumentiert seien. Auch der Autounfall vom Dezember 2012 habe zu keinen 

relevanten objektivierbaren Veränderungen geführt (IV-act. 161).

2.2.4  Die Stellungnahmen des RAD-Arztes sind ausführlich und beruhen auf einer 

sorgfältigen Würdigung aller relevanten medizinischen Akten. Insgesamt verbleiben 

damit keine Zweifel an der Einschätzung des RAD-Arztes und es ist davon auszugehen, 

dass beim Beschwerdeführer in einer leichten, gemäss den formulierten 

Anpassungskriterien auszuübender Tätigkeit, zum Zeitpunkt des Erlasses der 

Verfügung am 6. November 2014 mindestens eine Arbeitsfähigkeit von 80% vorlag.

2.3  Der Rechtsvertreter reicht mit der Beschwerdebegründung einen Bericht eines 

Psychologen vom 15. Januar 2015 ein, bei welchem der Beschwerdeführer offenbar 

vom 28. August bis 14. Oktober 2014 in Behandlung stand. Am 5. Januar 2015 führte 

der Psychologe eine Abklärung durch und berichtete dem Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers darüber (act. G 4.2). In diesem Bericht wird eine psychiatrische 

Begutachtung zwecks einer ausführlichen psychopathologischen, psychiatrischen und 

medizinisch-somatischen Abklärung für notwendig erachtet. Aus psychologischer Sicht 

sei der Beschwerdeführer zu 50% arbeitsfähig, womit der Beschwerdeführer 

einverstanden sei.

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2.4  Eine fachärztliche psychiatrische Einschätzung fehlt, auch scheint die 

psychologische Betreuung nur vorübergehend kurz vor Verfügungserlass in Anspruch 

genommen worden zu sein. Es darf deshalb davon ausgegangen werden, dass der 

Beschwerdeführer jedenfalls bis zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung aus 

psychiatrischer Sicht nicht relevant eingeschränkt gewesen war. Es liegen denn auch in 

den Akten seit 2007 keine weiteren Hinweise dafür vor.

2.5  Ferner ist zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt des 

Erlasses der Verfügung eine 100%ige Arbeitstätigkeit ausübte. Es gibt keine Hinweise 

darauf, dass er bei dieser Stelle – jedenfalls bis zum massgeblichen Zeitpunkt des 

Verfügungserlasses – nicht erfolgreich eingegliedert gewesen wäre. Der 

Beschwerdeführer wünschte selber keine Kontaktaufnahme mit dem Arbeitgeber. 

Damit erübrigten sich beruflichen Massnahmen.

3.

3.1  Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird 

gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das 

Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der 

Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

3.2  Die Beschwerdegegnerin hat aufgrund der Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin 

I.___ AG gegenüber der SUVA (vgl. act. G 8.2, Fremdakten) ein Valideneinkommen von 

Fr. 70'200.-- berücksichtigt. Gestützt auf den Tabellenlohn der Lohnstrukturerhebung 

(LSE), Anforderungsniveau 4, Männer für 2011 (= Fr. 61'776.--) und einer 

Arbeitsfähigkeit von 80% hat sie ein Invalideneinkommen von Fr. 49'421.-- errechnet. 

Daraus resultierte ein Invaliditätsgrad von 30% (Fr. 70'200.-- ./. Fr. 49'421.-- = 

[Fr. 20'779.-- x 100] /

Fr. 70'200.--). Sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen sind unbestritten 

geblieben. Selbst wenn noch ein Tabellenlohnabzug von maximal 10% zugebilligt 

würde, ergäbe sich kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (70'200 - [0.9 x 49'421] = 

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[25'721 x 100] / 70'200 = 37%). Hinzu kommt, dass das zugrunde gelegte 

Valideneinkommen mit Blick auf den IK-Auszug eher hoch erscheint (vgl. IV-act. 130).

3.3  Abschliessend ist festzuhalten, dass dem Beschwerdeführer für die Zeit von 

1. Februar 2010 bis 30. April 2011 eine ganze Rente zusteht. Im Übrigen hat die 

Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren zu Recht abgewiesen.

4.

4.1  Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers teilt mit, es sei ein stationärer 

Rehabilitationsaufenthalt des Beschwerdeführers in der Klinik Valens geplant. Zudem 

müsse sich der Beschwerdeführer einer weiteren Knieoperation unterziehen. Nach den 

Operationen sei dem Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert 

worden und das Arbeitsverhältnis des Beschwerdeführers sei per Ende November 

2015 aufgelöst worden.

4.2  Dazu ist festzuhalten, dass die richterliche Überprüfung einer 

Verwaltungsverfügung auf den Zeitraum bis zum Erlass dieser Verfügung (vorliegend 6. 

November 2014; IV-act. 177) beschränkt ist. Nachträgliche Sachverhalts- und 

Rechtsänderungen können nicht berücksichtigt werden (vgl. BGE 129 V 4 E. 1.2 mit 

Hinweis). Der vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ins Feld geführte, seit der 

Verfügung veränderte Sachverhalt hat daher im vorliegenden Beschwerdeverfahren 

ausser Acht zu bleiben.

4.3  Sollte der Beschwerdeführer der Ansicht sein, dass sich sein Gesundheitszustand 

nach Erlass der Verfügung massgeblich verschlechtert hat oder dass er seine Stelle 

aus gesundheitlichen Gründen verloren hat, so steht es ihm offen, dies im Rahmen 

einer Wiederanmeldung bei der IV-Stelle geltend zu machen.

4.4  Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde insoweit 

gutzuheissen, als dem Beschwerdeführer für die Zeit von 1. Februar 2010 bis 30. April 

2011 eine ganze Rente zuzusprechen ist. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.

4.5  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

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1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Diese ist dem mehrheitlich unterliegenden Beschwerdeführer zu 2/3 

aufzuerlegen. Das heisst er hat unter Anrechnung des von ihm geleisteten 

Kostenvorschusses von Fr. 600.-- eine Gerichtsgebühr von 400.-- zu bezahlen. Die 

restliche Gerichtsgebühr von Fr. 200.-- hat die Beschwerdegegnerin zu übernehmen.

4.6  Bei diesem Verfahrensausgang hat der teilweise obsiegende Beschwerdeführer 

Anspruch auf eine gekürzte Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht 

ermessensweise festzusetzen, wobei insbesondere der Bedeutung der Streitsache und 

dem Aufwand Rechnung zu tragen ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, 

sGS 951.1). Wird ermessensweise von einer Parteientschädigung bei vollem Obsiegen 

von Fr. 3'600.-- ausgegangen, so ist dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von pauschal Fr. 1'200.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

zuzusprechen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird insofern teilweise gutgeheissen, als dem Beschwerdeführer vom 

1. Februar 2010 bis 30. April 2011 eine ganze Rente zugesprochen wird. Im Übrigen 

wird die Beschwerde abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 400.-- und die 

Beschwerdegegnerin von Fr. 200.-- zu bezahlen. Der vom Beschwerdeführer geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm angerechnet und der Betrag von Fr. 200.-- 

wird ihm zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 1'200.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.05.2016
	Art. 28 IVG. Beweiswürdigung. Aufgrund einer schweren Handverletzung besteht ein Anspruch auf eine befristete ganze Rente. Zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung übte der Beschwerdeführer eine vollzeitliche Tätigkeit aus und hatte daher weder Anspruch auf berufliche Massnahmen noch auf eine Rente (IV-Grad 30%) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Mai 2016, IV 2014/552).

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