# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c456f244-2542-5f61-85e7-3cdfb4850e35
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-03-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.03.2016 D-1092/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1092-2016_2016-03-03.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-1092/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 .  M ä r z  2 0 1 6  

Besetzung 
 Einzelrichter Thomas Wespi, 

mit Zustimmung von Richter Fulvio Haefeli; 

Gerichtsschreiberin Regula Frey. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (...), 

Afghanistan,  

(...),   

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung  

(Dublin-Verfahren);  

Verfügung des SEM vom 15. Februar 2016 / N (...). 

 

 

D-1092/2016 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass die Beschwerdeführerin am 24. November 2015 in der Schweiz um 

Asyl nachsuchte, 

dass das SEM der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 24. November 

2015 mitteilte, sie sei per Zufallsprinzip der Testphase des Verfahrenszent-

rums Zürich zugewiesen worden,  

dass die Beschwerdeführerin mit Vollmacht vom 26. November 2015 ihre 

Rechtsvertretung mandatierte,  

dass sie anlässlich des beratenden Vorgesprächs durch das SEM vom 

1. Dezember 2015 im Wesentlichen geltend machte, ihr Heimatland Afgha-

nistan nach dem Tod ihres Vaters verlassen zu haben und seitdem 

B._______ gelebt zu haben, 

dass sie B._______ vor ungefähr eineinhalb Monaten verlassen habe und 

via die C._______, D._______, E._______, F._______, Kroatien, 

G._______ und H._______ am 20. November 2015 in die Schweiz gelangt 

sei,  

dass die Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren eine kroati-

sche Wegweisungsverfügung einreichte, wonach sie innert sieben Tagen 

das kroatische Territorium habe verlassen müssen, 

dass ihr die Vorinstanz mit Schreiben vom 1. Dezember 2015 das rechtli-

che Gehör zur mutmasslichen Zuständigkeit Kroatiens zur Durchführung 

des Asyl- und Wegweisungsverfahrens und zu einer allfälligen Wegwei-

sung nach Kroatien gewährte,  

dass die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 3. Dezember 2015 gel-

tend machte, sie leide unter der Abwesenheit ihres Bruders, der im Kanton 

I._______ lebe, und – auch wenn kein Anspruch auf Familienzusammen-

führung bestehe – aus prozessökonomischen Gründen eine Zusammen-

führung sämtlicher Dossiers der Familie Sinn machen würde, 

dass sie in ihrem Schreiben vom 7. Dezember 2015 erklärte, sie habe, 

nachdem sie erfahren gehabt habe, dass sich ihr Bruder in der Schweiz 

aufhalte, gemeinsam mit ihrer Mutter alles veräussert, um in die Schweiz 

zu reisen und dort gemeinsam mit ihrem Bruder, ihren Schwestern sowie 

ihrer Mutter als Familie zusammenzuleben,  

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Seite 3 

dass das SEM der Beschwerdeführerin beziehungswiese ihrer Rechtsver-

tretung alle entscheidrelevanten Akten zustellte und den Entwurf des Nicht-

eintretensentscheids am 10. Februar 2015 zur Stellungnahme unterbrei-

tete,  

dass die Beschwerdeführerin in ihrer Stellungnahme vom 11. Februar 2015 

im Wesentlichen vorbrachte, in Kroatien gebe es kein faires Asylverfahren, 

da es dort gar keine Übersetzer gebe, 

dass sie von den kroatischen Behörden weggeschickt worden seien und 

dort durchwegs schlechte Erfahrungen gemacht hätten, 

dass sie zudem auf ihre gesundheitlichen Probleme verweise, welche 

durch das Ambulatorium rechtsgenüglich belegt seien,  

dass sie zudem darüber in Kenntnis zu setzen sei, ob und inwiefern Kroa-

tien die Schweiz über die konkrete Durchführung des Transfers informiert 

habe,  

dass das SEM mit Verfügung vom 15. Februar 2016 – eröffnet gleichentags 

– in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch nicht 

eintrat, die Wegweisung aus der Schweiz nach Kroatien anordnete und die 

Beschwerdeführerin aufforderte, die Schweiz spätestens am Tag nach Ab-

lauf der Beschwerdefrist zu verlassen, 

dass es gleichzeitig feststellte, einer allfälligen Beschwerde gegen den Ent-

scheid komme keine aufschiebende Wirkung zu, und die Aushändigung 

der editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis an die Beschwer-

deführerin verfügte, 

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 22. Februar 2016 gegen 

diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und 

dabei beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die  

Vorinstanz anzuweisen, ihr Recht zum Selbsteintritt auszuüben und sich 

für vorliegendes Asylverfahren für zuständig zu erklären,  

dass in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Gewährung der aufschiebenden 

Wirkung der Beschwerde und um Anweisung der Vollzugsbehörden, von 

einer Überstellung nach Kroatien abzusehen, bis das Bundesverwaltungs-

gericht über die vorliegende Beschwerde entschieden habe, und um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 

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Seite 4 

VwVG und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht 

wurde,  

dass die vorinstanzlichen Akten am 25. Februar 2015 beim Bundesverwal-

tungsgericht eintrafen, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-

gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-

gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31‒33 

VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 

dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist 

(Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das VGG und das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG 

und Art. 6 AsylG), 

dass aufgrund der Zuweisung der Beschwerdeführerin in die Testphase 

des Verfahrenszentrums Zürich die Testphasenverordnung zur Anwendung 

gelangt (Art. 1 und Art. 4 Abs. 1 der Verordnung vom 4. September 2013 

über die Durchführung von Testphasen zu den Beschleunigungsmassnah-

men im Asylbereich [TestV, SR 142.318.1]), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 

wie nachfolgend aufgezeigt wird, um eine solche handelt, weshalb das Ur-

teil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

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Seite 5 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-

zichtet wurde, 

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das 

SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen 

(Art. 31a Abs. 1‒3 AsylG), die Beurteilungskompetenz des Gerichts grund-

sätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das 

Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2012/4 E. 2.2 m.w.H.), 

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asylsu-

chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des 

Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a 

Abs. 1 Bst. b AsylG), 

dass diesbezüglich die Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen 

Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien 

und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung ei-

nes von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mit-

gliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist 

(nachfolgend: Dublin-III-VO) zur Anwendung kommt, 

dass gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO jeder Asylantrag von einem einzi-

gen Mitgliedstaat geprüft wird, der nach den Kriterien des Kapitels III als 

zuständiger Staat bestimmt wird,  

dass der nach dieser Verordnung zuständige Mitgliedstaat verpflichtet ist, 

einen Antragsteller, der in einem anderen Mitgliedstaat einen Antrag ge-

stellt hat, nach Massgabe der Art. 21, 22 und 29 aufzunehmen (Art. 18 

Abs. 1 Bst. a Dublin-III-VO), 

dass der vorgängige Aufenthalt in Kroatien von der Beschwerdeführerin in 

ihrer Rechtsmitteleingabe explizit bestätigt wurde,  

dass im vorliegenden Fall die Vorinstanz am 8. Dezember 2015 – innerhalb 

der in Art. 21 Dublin-III-VO festgelegten Frist – die kroatischen Behörden 

gestützt auf Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO um Aufnahme der Beschwerdefüh-

rerin ersuchte, 

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dass die kroatischen Behörden das Übernahmeersuchen innert der in 

Art. 22 Abs. 1 Dublin-III-VO vorgesehenen Frist unbeantwortet liessen, wo-

mit sie die Zuständigkeit Kroatiens implizit anerkannten (Art. 22 Abs. 7 Dub-

lin-III-VO, 

dass bei dieser Sachlage die Zuständigkeit Kroatiens grundsätzlich gege-

ben ist,  

dass die Beschwerdeführerin auf Beschwerdeebene einwendet, die Vor-

instanz sei nicht ausreichend auf ihre familiären Verhältnisse eingegangen, 

so befinde sich ihr Bruder ebenfalls in der Schweiz, jedoch werde bei ihm 

ein nationales Asylverfahren durchgeführt, 

dass eine Trennung von ihrem Bruder einen Verstoss gegen Art. 8 EMRK 

darstelle, 

dass nämlich ihr Bruder nach dem Tod ihres Vaters das einzige männliche 

Familienmitglied sei und sie als Frauen aus kulturellen Gründen besonders 

stark auf ihn angewiesen seien, weshalb ein besonderes Abhängigkeits-

verhältnis zwischen ihnen festgestellt werden müsse,  

dass sodann der Aufenthalt in Kroatien ein demütigendes und quälendes 

Erlebnis gewesen sei, so seien (...),  

dass sie zudem befürchte, in Kroatien keinen Zugang zu einem rechtmäs-

sigen Asylverfahren zu haben, so seien sie bereits des Landes verwiesen 

worden, bevor überhaupt auf ihre Asylgründe eingegangen worden sei, 

dass das Verhalten der kroatischen Behörden, nämlich das Stillschweigen 

auf das Rückübernahmegesuch, die mangelnde Bereitschaft, ihnen ein 

rechtmässiges Asylverfahren zu gewähren, untermauere, 

dass sie davon ausgehe, von den kroatischen Behörden in den B._______, 

wo sie (...), oder nach Afghanistan ausgeschafft zu werden, 

dass sie sodann anlässlich der Befragung nicht alles erzählt habe, weil der 

Befrager ein Mann und es für sie sehr demütigend gewesen sei, das Er-

lebte zu erzählen, insbesondere gegenüber einem Mann, 

dass sie kein Vertrauen in die Rechtsvertretung habe aufbauen können, da 

immer wieder eine andere Person für sie zuständig gewesen sei, 

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Seite 7 

dass weder die bei der Gewährung des rechtlichen Gehörs geäusserten 

Einwände noch die auf Beschwerdeebene geltend gemachten Vorbringen 

an der Zuständigkeit Kroatiens für die Durchführung des Asyl- und Weg-

weisungsverfahrens etwas ändern und auch keinen Anlass zur Ausübung 

des Selbsteintrittsrechts der Schweiz (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO, 

Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 [AsylV 1, SR 

142.311]) begründen, 

dass vorab festzuhalten ist, dass die Beschwerdeführerin den zuständigen 

Mitgliedstaat, in welchem sie das Asylverfahren durchlaufen möchte, nicht 

selber wählen kann (vgl. BVGE 2010/45 E. 8.3),   

dass die sinngemäss Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs, indem 

die Befragung durch einen Mann erfolgt sei und deswegen der rechtser-

hebliche Sachverhalt nicht habe dargelegt werden können, in den Akten 

keine Stütze findet, 

dass nämlich im Rahmen der Kurzbefragung hauptsächlich die Personali-

en und der Reiseweg sowie summarisch die Gründe für das Verlassen des 

Heimat- oder Herkunftsstaats aufgenommen werden und sich der An-

spruch auf Anhörung in einer Runde mit Personen des gleichen Ge-

schlechts vor allem auf allfällige Anhörungen zu den Asylgründen bezieht 

(Art. 6 AsylV 1), 

dass es sich bei einem Dublin-Verfahren um ein Verfahren zur Feststellung 

der Zuständigkeit für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfah-

rens handelt, in dem keine einlässliche Anhörung zu den Asylgründen 

durchgeführt wird, weshalb sich die vorerwähnte Rüge als nicht stichhaltig 

erweist, 

dass sodann nicht ersichtlich ist, inwiefern die Beschwerdeführerin auf-

grund der Tatsache, dass sie im vorinstanzlichen Verfahren durch mehrere 

Personen vertreten beziehungsweise beraten wurde, ein Rechtsnachteil 

erwachsen sein soll, insbesondere da es ihr möglich war, fristgerecht Be-

schwerde gegen die vorinstanzliche Verfügung zu erheben, 

dass es sodann keine wesentlichen Gründe für die Annahme gibt, das Asyl-

verfahren und die Aufnahmebedingungen für Antragsteller in Kroatien wür-

den systemische Schwachstellen aufweisen, die eine Gefahr einer un-

menschlichen oder entwürdigenden Behandlung im Sinne von Art. 4 der 

Charta der Grundrechte der Europäischen Union (ABl. C 364/1 vom 

18.12.2000, nachfolgend: EU-Grundrechtecharta) mit sich bringen, 

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Seite 8 

dass Kroatien Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 10. De-

zember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder er-

niedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Abkommens 

vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, 

SR 0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 

(SR 0.142.301) ist und seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Verpflich-

tungen nachkommt, 

dass auch davon ausgegangen werden darf, dieser Staat anerkenne und 

schütze die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richtlinien des 

Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 

zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des in-

ternationalen Schutzes (sog. Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 

26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, 

die internationalen Schutz beantragen (sog. Aufnahmerichtlinie), ergeben, 

dass es – entgegen der anderslautenden, indessen unsubstanziierten Mei-

nung auf Beschwerdeebene – keine Hinweise darauf gibt, Kroatien werde 

vorliegend den Grundsatz des Non-Refoulement missachten und die Be-

schwerdeführerin zur Ausreise in ein Land zwingen, in dem ihr Leib, ihr 

Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefähr-

det ist oder in dem sie Gefahr laufen würde, zur Ausreise in ein solches 

Land gezwungen zu werden, 

dass die Beschwerdeführerin ausserdem nicht dargetan hat, die sie bei ei-

ner Rückführung erwartenden Bedingungen in Kroatien seien derart 

schlecht, dass sie zu einer Verletzung von Art. 3 EMRK oder Art. 3 FoK 

führen könnten, 

dass nicht erstellt ist, Kroatien würde systematisch gegen die Bestimmun-

gen der Verfahrens- sowie der Aufnahmerichtlinie verstossen, 

dass die Beschwerdeführerin auch nicht konkret dargelegt hat, Kroatien 

würde ihr dauerhaft die ihr gemäss Aufnahmerichtlinie zustehenden mini-

malen Lebensbedingungen vorenthalten, 

dass es ihr bei einer allfälligen vorübergehenden Einschränkung offen-

steht, sich an die zuständigen kroatischen Behörden zu wenden und die 

ihr zustehenden Aufnahmebedingungen auf dem Rechtsweg einzufordern 

(vgl. Art. 26 Aufnahmerichtlinie), 

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Seite 9 

dass es ihr auch zuzumuten ist, sich bei allfälligen Übergriffen Dritter den 

entsprechenden Rechtsschutz anzufordern, 

dass keine konkreten Anhaltspunkte dafür ersichtlich sind, sie geriete im 

Falle einer Rückkehr nach Kroatien wegen der dortigen Aufenthaltsbedin-

gungen in eine existenzielle Notlage, 

dass hinsichtlich der im vorinstanzlichen Verfahren geltend gemachten ge-

sundheitlichen Schwierigkeiten der Beschwerdeführerin festzustellen ist, 

dass eine zwangsweise Rückweisung von Personen mit gesundheitlichen 

Problemen nur unter ganz ausserordentlichen Umständen einen Verstoss 

gegen Art. 3 EMRK darstellen kann und die hohe Schwelle vorliegend nicht 

erreicht wird (vgl. BVGE 2011/9 E. 7 mit Hinweisen auf die Praxis des 

EGMR), 

dass im Übrigen die Mitgliedstaaten den Antragstellern die erforderliche 

medizinische Versorgung, die zumindest die Notversorgung und die unbe-

dingt erforderliche Behandlung von Krankheiten und schweren psychi-

schen Störungen umfasst, zugänglich machen müssen (Art. 19 Abs. 1 Auf-

nahmerichtlinie), und den Antragstellern mit besonderen Bedürfnissen die 

erforderliche medizinische oder sonstige Hilfe zu gewähren haben (Art. 19 

Abs. 2 Aufnahmerichtlinie),  

dass Kroatien über zahlreiche medizinische Institutionen verfügt, welche 

auch Asylsuchenden zugänglich sind, weshalb sich die Beschwerdeführe-

rin im Bedarfsfall für eine adäquate Behandlung und Betreuung an das da-

für zuständige medizinische Fachpersonal wenden kann, 

dass die schweizerischen Behörden, die mit dem Vollzug der angefochte-

nen Verfügung beauftragt sind, den medizinischen Umständen bei der Be-

stimmung der konkreten Modalitäten der Überstellung der Beschwerdefüh-

rerin entsprechend Rechnung tragen und die kroatischen Behörden vor-

gängig in geeigneter Weise über die spezifischen medizinischen Umstände 

und den indizierten Behandlungsbedarf detailliert informieren werden (vgl. 

Art. 31 f. Dublin-III-VO), 

dass diesbezüglich auf die entsprechenden Ausführungen in der angefoch-

tenen Verfügung zu verweisen ist, 

dass die kroatischen Behörden damit in der Lage sein werden, die notwen-

digen Vorkehrungen zu treffen, 

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Seite 10 

dass bei einer Überstellung der Beschwerdeführerin von der Schweiz nach 

Kroatien sichergestellt werden muss, dass sie die allenfalls benötigte Me-

dikation für die Reise wie auch für die Übergabe an die kroatischen Behör-

den erhält, 

dass davon ausgegangen werden darf, die Beschwerdeführerin könne 

nach ihrer Rückführung nach Kroatien gegenüber den dort zuständigen 

Behörden durchaus ihre Rechte wahrnehmen und es werde ihr dort auch 

eine hinreichende Lebensgrundlage zur Verfügung gestellt, 

dass zusammenfassend kein konkretes und ernsthaftes Risiko besteht, die 

Überstellung der Beschwerdeführerin nach Kroatien würde gegen Art. 3 

EMRK oder andere völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz oder Lan-

desrecht verstossen,  

dass die Beschwerdeführerin sodann mit dem Hinweis auf ihren in der 

Schweiz lebenden Bruder, welcher nach dem Tod ihres Vaters das einzige 

männliche Mitglied ihrer Familie darstelle, keine Rechtsansprüche abzulei-

ten vermag, weil Geschwister nicht als "Familienangehörige" gemäss Art. 2 

Bst. g Dublin-III-VO gelten und in Übereinstimmung mit der Beurteilung der 

Vorinstanz auch kein besonderes Abhängigkeitsverhältnis im Sinne von 

Art. 16 Dublin-III-VO zu begründen vermag, insbesondere da sie in Beglei-

tung ihrer Mutter sowie der beiden Schwestern nach Kroatien zurückkeh-

ren kann, 

dass in diesem Zusammenhang keine Verletzung von Art. 8 EMRK fest-

stellbar ist, 

dass es aufgrund des Gesagten keinen Grund für eine Anwendung der Er-

messensklauseln von Art. 17 Dublin-III-VO gibt und weder die im erstin-

stanzlichen Verfahren noch in der Beschwerde geäusserten Einwände an 

einer Überstellung der Beschwerdeführerin nach Kroatien etwas zu ändern 

vermögen, 

dass dem SEM bei der Anwendung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 ein eigenes 

Ermessen zukommt (vgl. BVGE 2015/9) und den Akten keine Hinweise auf 

eine gesetzeswidrige Ermessensausübung (vgl. Art. 106 Abs. 1 Bst. a 

AsylG) durch die Vorinstanz zu entnehmen sind, 

dass das SEM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b 

AsylG auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht eingetreten ist 

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Seite 11 

und – weil sie nicht über eine gültige Aufenthalts- oder Niederlassungsbe-

willigung verfügt – gestützt auf Art. 44 AsylG die Überstellung nach Kroa-

tien angeordnet hat (Art. 32 Bst. a AsylV 1), 

dass unter diesen Umständen allfällige Vollzugshindernisse gemäss 

Art. 83 Abs. 3 und 4 AuG (SR 142.20) nicht mehr zu prüfen sind, da das 

Fehlen von Überstellungshindernissen bereits Voraussetzung des Nicht-

eintretensentscheides gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG ist (vgl. BVGE 

2010/45 E. 10),  

dass die Beschwerde aus diesen Gründen abzuweisen und die Verfügung 

des SEM zu bestätigen ist,  

dass das Beschwerdeverfahren mit vorliegendem Urteil abgeschlossen ist, 

weshalb sich die Anträge auf Gewährung der aufschiebenden Wirkung und 

Vollzugsaussetzung sowie das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung ei-

nes Kostenvorschusses als gegenstandslos erweisen, 

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ab-

zuweisen ist, da die Begehren – wie sich aus den vorstehenden Erwägun-

gen ergibt – als aussichtlos zu bezeichnen waren, weshalb die Vorausset-

zungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt sind, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.–  

(Art. 1‒3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) 

der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Seite 12 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Thomas Wespi Regula Frey 

 

 

Versand: