# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0dd7ab53-b543-5908-ae29-dbfc15945a9e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.04.2016 IV 2012/199
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-199_2016-04-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/199

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.10.2019

Entscheiddatum: 01.04.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 01.04.2016
Art. 28 f. IVG. Im Wesentlichen übereinstimmende medizinische Ergebnisse 
eines Gutachtens des Versicherungsträgers und eines Gerichtsgutachtens. 
Zusprache einer befristeten Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 1. April 2016, IV 2012/199).

Besetzung

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen

Monika Gehrer-Hug und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Geschäftsnr.

IV 2012/199

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rémy Wyssmann, Schachenstrasse 34b, 

Postfach 368, 4702 Oensingen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

IV-Leistungen

Sachverhalt

A.

A.a  A.___ meldete sich am 17. März/3. April 2009 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an und beantragte namentlich Berufsberatung, Umschulung, 

Wiedereinschulung, Arbeitsvermittlung und eine Rente. Er habe eine Lehre als Z.___ 

gemacht. Im Oktober 2008 habe eine HWS-Bandscheibenoperation stattgefunden.

A.b  Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung erhielt am 9. April 

2009 (IV-act. 9) von Dr. med. B.___, Neurochirurgie FMH, unter anderem zur Auskunft, 

es lägen beim Versicherten ein St. n. mikrochirurgischer Diskektomie und Einsetzen 

einer Bandscheibenprothese C4/C5 am 23. Oktober 2008 bei chronischem 

zervikocephalem und akutem zervikobrachialem Schmerzsyndrom links bei 

Spondylosis und intraforaminaler Diskushernie C4/C5 links sowie postoperativ eine M.-

deltoideus-Parese links, im Verlauf regredient, vor. Der Versicherte sei seit dem 

13. Oktober 2008 voll arbeitsunfähig und werde es voraussichtlich bis mindestens im 

Mai 2009 bleiben. Sein Ziel sei es, eine der früheren (inzwischen gekündigten) 

entsprechende Tätigkeit wieder aufzunehmen; dieses Ziel sei neurochirurgisch gesehen 

realistisch.

A.c  In einer Arbeitgeberbescheinigung vom 29. Mai 2009 (IV-act. 16) wurde 

bekanntgegeben, der Versicherte sei vom 1. Februar 2004 bis 31. Dezember 2008 

angestellt und bis zum 2. Oktober 2008 als Teamleiter tätig gewesen. Das 

Arbeitsverhältnis sei gekündigt worden, weil der Vertrag als Y.___leiter-Stellvertreter 

nicht erfüllt worden sei. Der Gesundheitszustand des Versicherten habe nichts mit der 

Arbeitsleistung zu tun gehabt, welche nicht dem Lohn entsprochen habe.

A.d  Die Taggeldversicherung des Versicherten teilte am 28. August 2009 (IV-act. 20) 

mit, dieser sei noch voll arbeitsunfähig geschrieben, halte sich aber bereits für zu 30 bis 

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40 % arbeitsfähig und habe sich um eine entsprechende Stelle beworben und beim 

Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) gemeldet.

A.e  Gemäss dem FI-Assessmentprotokoll vom 18. September 2009 (IV-act. 28) 

berichtete der Versicherte damals von verschiedenen Absagen auf Bewerbungen. Er 

bewerbe sich auf Beginn des nächsten Jahres, denn mindestens drei Monate werde es 

[mit der vollen Arbeitsunfähigkeit] noch dauern. Er gab unter anderem auch an, zwei 

Wochen nach der vollen Wiederaufnahme der Arbeit nach einer vollen und 

anschliessend hälftigen Arbeitsunfähigkeit aufgrund der Darmoperation [vom August 

2008] habe er die Kündigung erhalten. Diese habe bestimmt mit der Nackenoperation 

zu tun gehabt. Am 21. Oktober 2009 (IV-act. 30) teilte die Sozialversicherungsanstalt/

IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem Versicherten mit, berufliche 

Eingliederungsmassnahmen seien zurzeit wegen seines Gesundheitszustands nicht 

möglich.

A.f Dr. med. C.___, Allgemeine Medizin und Physikalische Medizin FMH, erklärte im 

Arztbericht vom 3. Juni 2010 (IV-act. 43), als Hauptdiagnosen bestünden ein 

rezidivierendes lumbovertebrales/lumbospondylogenes Syndrom bei St. n. 

mikrochirurgischer Diskektomie L2/L3 links bei grosser mediolateraler nach kaudal frei 

luxierter DH L2/L3 links [am 1. Oktober 2009, vgl. IV-act. 52] sowie medianer/

paramedianer flacher DH L5/S1 links und klinischem Verdacht auf Instabilität, 

bestehend seit ca. 16 Jahren, sowie ein rezidivierendes cervicobrachiales Syndrom bei 

St. n. vorderer mikrochirurgischer Diskektomie und Einsetzen einer 

Bandscheibenprothese C4/C5 am 23.10.2008 und postoperativer M.-deltoideus-

Parese links. Daneben lägen eine arterielle Hypertonie (seit 2003), ein St. n. 

Cholezystektomie (April 2009), ein St. n. diagnostischer Laparoskopie und kompletter 

Dünndarmrevision am 16.08.2008 bei paralytischem Ileus im oberen Dünndarmbereich 

im Rahmen einer Enteritis und ein Restless-legs-Syndrom vor. Bei der Konsultation 

vom 15. März 2010 (wegen postprandialen Beschwerden, ohne rheumatologische 

Untersuchung) habe der Versicherte im Übrigen eine Belastungsintoleranz mit 

einschiessenden Schmerzen angegeben, die für eine [WS-]Instabilität spreche. 

Ausserdem bestünden nun auch rechtsseitige Schmerzen nach zweistündigem Sitzen. 

Dr. B.___ habe eine Reoperation geplant, der Versicherte daraufhin Dr. med. D.___ 

konsultiert. Die Arbeitsfähigkeit sei bei den Neurochirurgen zu erfragen.

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A.g  Am 16. September 2010 ging schliesslich ein Arztbericht von Dr. B.___ vom 15. 

und 16. September 2010 und 16. August 2010 ein (IV-act. 52; im Folgenden Arztbericht 

vom 16. September 2010). Als Diagnosen bezeichnete Dr. B.___ im Wesentlichen einen 

St. n. vorderer mikrochirurgischer Diskektomie und Einsetzen einer 

Bandscheibenprothese C4/C5 am 23. Oktober 2008, einen St. n. mikrochirurgischer 

Diskektomie L3/L4 links am 1. Oktober 2009, einen St. n. lumbovertebrogenem 

Schmerzsyndrom und Claudicatio spinalis bei kleiner mediolateraler Rezidivhernie L2/

L3 links und Spondylolisthesis L2/L3, Osteochondrose und medianer breitbasiger 

subligamentärer Diskushernie L1/L2, medianer subligamentärer flacher Diskushernie 

L4/L5 und Spondylarthrose L3/L4 und L4/L5 sowie einen V. a. schmerzbedingte 

Depression. Nach der Operation vom 1. Oktober 2009 sei der Versicherte zunächst 

schmerzfrei gewesen, doch sei Ende Oktober 2009 eine Rezidivhernie aufgetreten (in 

der Folge rückläufig). Die durchgeführte Rehabilitation (vom August 2010) habe die 

Schmerzen bei Belastungen sogar noch verstärkt. Er (der Arzt) habe eine 

stabilisierende Operation auf Höhe L2/L3 empfohlen. Eine Verbesserung der 

Arbeitsfähigkeit sei aber fraglich. In seinem Beruf sei der Versicherte seit dem 

13. Oktober 2008 voll arbeitsunfähig. Wegen der anhaltenden Lumbalgien und der 

Lumboischialgie links sowie den Zervikalgien sei auch eine behinderungsangepasste 

Tätigkeit nicht möglich. Es bestünden eine leichte M.-quadriceps-Parese links und 

Parästhesien im Dermatom L3, L4 und L5 links. Nach einer Gehstrecke von 30 Minuten 

Dauer trete eine Claudicatio spinalis auf.

A.h  Das Rehazentrum E.___ reichte am 11. Oktober 2010 seinen Bericht an Dr. C.___ 

vom 22. September 2010 (IV-act. 58-2 ff.) ein. Darin war erklärt worden, die Schmerzen 

bestünden weiterhin, zum Teil sogar mehr als vor der Rehabilitation. Auch die Kraft- 

und die Sensibilitätsstörung habe sich nicht verbessert. Eine Operation sei sinnvoll.

A.i  Nachdem die Taggeld-Versicherung am 7. Oktober 2010 (IV-act. 56) mitgeteilt 

hatte, der Versicherte habe sich trotz Risikos nochmals zu einer Operation 

entschlossen, gab dieser im März 2011 (IV-act. 74) bekannt, er habe Dr. B.___ erklärt, 

es werde keine weiteren Operationen mehr geben. In einem Arztbericht vom 30. Mai 

2011 (IV-act. 76) bestätigte Dr. B.___, der Versicherte sei auch für eine leichte Tätigkeit 

voll arbeitsunfähig. Er leide postoperativ an einem zervikocephalen Schmerzsyndrom, 

besonders beim Nach-oben-Schauen, ausserdem an einem lumbovertebrogenen und -

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radikulären Schmerzsyndrom links, unter anderem mit leichter M.-quadriceps-Parese 

links (Grad IV-V), und sei deswegen nicht belastbar.

A.j  Am 22. Juni 2011 (IV-act. 84) teilte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen dem Versicherten mit, Anspruch auf berufliche Massnahmen 

bestehe nicht; solche seien beim derzeitigen Gesundheitszustand nicht angezeigt.

A.k  Am 16. September 2011 erstattete das Medizinische Gutachtenzentrum St. Gallen 

(MGSG) das in Auftrag gegebene orthopädisch-psychiatrische Gutachten (IV-

act. 90;Untersuchungen vom 17. August 2011). Als Hauptdiagnosen lägen vor eine 

Kraftverminderung des linken Arms bei St. n. mikrochirurgischer Diskektomie und 

Bandscheiben-Prothesenimplantation C4/5 10/2008, eine deutliche Osteochondrose 

und Spondylarthrose speziell L2/3 und geringer L1/2 mit rechts recessaler Diskushernie 

L2/3 und mässiger Kompression der Nervenwurzel L3 rechts recessal sowie kleiner 

links foraminaler Diskushernie L5/S1 mit mässiger Kompression der Nervenwurzel L5 

links foraminal bei leichter linkskonvexer Skoliose und St. n. mikrochirurgischer 

Diskektomie L2/4 links 10/2009, und eine Präadipositas. Ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit seien eine arterielle Hypertonie, ein Nikotinabusus und eine 

Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion, bestehend seit etwa 10/2009. 

Vorwiegend im Stehen auszuübende Tätigkeiten mit häufigen inklinierten und rotierten 

Körperhaltungen und Heben und Tragen von Lasten von 5 bis 10 kg könnten nicht 

mehr vollumfänglich zugemutet werden, weshalb für die bisherige Tätigkeit ab der 

Begutachtung eine Arbeitsunfähigkeit von 70 % bestehe. Von Oktober 2008 bis April 

2010 habe diesbezüglich volle Arbeitsunfähigkeit bestanden. Körperlich leichte 

Tätigkeiten in temperierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend und stehend 

ausgeübt werden könnten, ohne dass dabei häufig inklinierte und reklinierte oder 

rotierte Körperhaltungen eingenommen und Gegenstände über 3 kg gehoben oder 

getragen werden müssten und die nicht mit Arbeiten über der Horizontalen verbunden 

seien, könnten dem Versicherten bei voller Stundenpräsenz zu 90 % zugemutet 

werden. Während der jeweils ersten vier postoperativen Monate in den Jahren 2008 

und 2009 habe allerdings auch für solche adaptierten Tätigkeiten volle 

Arbeitsunfähigkeit bestanden.

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A.l  Am 14. November 2011 (Eingangsdatum; IV-act. 94) schrieb der Versicherte, 

obwohl er dem Gutachter […] vor dem Untersuch mitgeteilt habe, dass die Schmerzen 

bei jeder Manipulation grösser würden, sei im Rücken und Nacken kräftig gezogen 

worden. Seither habe er doppelt so starke Schmerzen wie vorher. Im Nacken habe er 

eine neue Bandscheibe. Die Nackenschmerzen würden ihn seit dem Untersuch aus 

dem Schlaf holen. Er habe es dem Gutachter mitgeteilt. Ausserdem sei der Stil dessen 

Befragung zu kritisieren. Am 12. Dezember 2011 (IV-act. 97) erklärte der Versicherte, 

Dr. B.___ werde eine entsprechende Bestätigung direkt einreichen. - In einem Bericht 

an Dr. C.___ vom 4. Januar 2012 (IV-act. 100) gab Dr. B.___ bekannt, als aktuelle 

Diagnose liege unter anderem eine Exacerbation der zervikovertebrogenen 

Schmerzsymptomatik vor. Nach Angaben des Versicherten hätten die Zervikalgien 

nach einer Manipulation der HWS zugenommen und es gebe eine Ausstrahlung in die 

Schulter rechts. Der Versicherte klage über anhaltende Lumbalgien, eine 

Lumboischialgie links und eine Claudicatio spinalis. Nach einer Gehstrecke von 300 m 

werde das linke Bein müde; er müsse ein paar Minuten warten. Dass er noch 

irgendeine Tätigkeit in bisheriger Weise durchführe, sei nicht mehr zumutbar.

A.m  Der RAD hielt am 23. Januar 2012 (IV-act. 104) dafür, es gebe keine 

objektivierbaren Hinweise auf eine für die Arbeitsfähigkeit relevante 

Gesundheitsverschlechterung seit der Begutachtung. Bereits bei der Begutachtung 

seien stechende Nackenschmerzen mit Ausstrahlung in die rechte Schulter beklagt 

worden und also bekannt gewesen. Die Beweglichkeitsprüfung der HWS sei im Januar 

2012 (gemacht durch Dr. B.___) sogar besser ausgefallen als bei der Begutachtung. 

Dr. B.___ beschreibe zudem einen deutlich besseren Befund betreffend Kraft in den 

Armen als der Gutachter. Das nach der Untersuchung erstellte Kernspintomogramm 

der HWS vom 23. August 2011 zeige nebst der Bandscheibenprothese ein normales 

zervikales Bild. Neurologisch habe Dr. B.___ im Mai 2011 und im Januar 2012 

dieselben Befunde beschrieben. Eine HWS-Manipulation werde im Gutachten nicht 

erwähnt und es wäre auch sehr erstaunlich, wenn eine solche therapeutische 

Massnahme aus dem Bereich der Manuellen Medizin durchgeführt worden wäre.

A.n  Mit Vorbescheid vom 8. Februar 2012 (IV-act. 106 f.) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen der Rechtsvertretung des 

Versicherten die Abweisung seines Leistungsgesuchs um eine Rente in Aussicht. Der 

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Invaliditätsgrad betrage 23 % (Valideneinkommen Fr. 71'907.--, Invalideneinkommen 

Fr. 55'116.--). Das Wartejahr sei nicht erfüllt, denn nur während jeweils vier Monaten 

nach den Operationen habe auch in adaptierten Tätigkeiten volle Arbeitsunfähigkeit 

bestanden.

A.o  Bei einer Vorsprache bei der Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle vom 15. Februar 

2012 (IV-act. 109) teilte der Versicherte unter anderem mit, sein Medikamentenbedarf 

sei im Gutachten unvollständig geschildert worden. Er habe den Gutachter ausserdem 

am 26. August 2011 auf die Schmerzverstärkung hingewiesen. Trotzdem stehe davon 

im Gutachten nichts. Es sei ihm nicht möglich, vier Stunden zu sitzen bzw. zu stehen. 

Auch der Einkommensvergleich sei unzutreffend. - In einem Einwand seiner 

Rechtsvertretung vom 12. März 2012 (IV-act. 110) wurde die Zusprechung der 

geschuldeten IV-Leistungen, eventualiter wurden ergänzende Abklärungen beantragt. 

Die gutachterliche Beurteilung stehe in Widerspruch sowohl zur subjektiven 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch den Versicherten als auch zur Beurteilung der 

behandelnden Ärzte. Trotz der Reiz- und Ausfallssymptome sei keine neurologische 

Untersuchung erfolgt. Es werde im Gutachten auch nicht dargelegt, weshalb die 

Beschwerden angeblich nicht mit dem medizinischen Befund sollten erklärt werden 

können. Dr. C.___ habe kürzlich eine neurologische Untersuchung veranlasst. Ein 

Bericht werde nachgereicht.

A.p  Am 23. April 2012 (IV-act. 112) verfügte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle 

des Kantons St. Gallen im Sinn des Vorbescheids.

B.  

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Guido Bürle Andreoli, Helsana 

Rechtsschutz AG, für den Betroffenen am 23. Mai 2012 erhobene Beschwerde. Der 

Beschwerdeführer lässt die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die 

Zusprechung der ihm zustehenden Leistungen, eventualiter eine Vervollständigung der 

Sachverhaltsabklärung durch ein fachärztliches Gutachten, beantragen. Die 

Beschwerdegegnerin habe die Abklärungspflicht verletzt, indem sie allein auf das 

Gutachten abgestellt habe. Dieses sei nicht umfassend, da es den neurologischen 

Befund von Nervenkompressionen ausgeklammert habe und auf keinen 

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neurologischen Untersuchungen basiere. Gemäss einem beigelegten Bericht von 

Dr. med. F.___, Fachärztin Neurologie FMH, vom 1. März 2012 seien klinisch eine 

residuelle Radikulopathie C5 links und eine nicht ganz klare Hyposensibilität am 

rechten Handrücken und residuelle Ausfälle in den Segmenten L3 bis S1 links 

gefunden worden, elektrophysiologisch eine axonale Läsion der linksseitigen Mm. 

rectus femoris und tibialis anterior. Dr. B.___ habe am 4. Januar 2012 einen positiven 

Lasègue links und rechts erhoben. Die geklagten Beschwerden seien nicht ausreichend 

berücksichtigt worden, es fehle eine Schmerzanamnese. Weshalb gerade eine 

Arbeitsunfähigkeit von 10 % und nicht etwa eine solche von 30, 40 oder 50 % bestehe, 

sei unbegründet geblieben. Die Diskrepanz zwischen den von ihm (dem 

Beschwerdeführer) erlebten Schmerzen und der Zumutbarkeitsbeurteilung erkläre der 

Gutachter einzig damit, dass das Ausmass der Nackenschmerzen und der abnormen 

Untersuchungsbefunde der HWS bei unauffälligem MRI nicht nachvollzogen werden 

könne. Das Schmerzausmass allein anhand des angeblich unauffälligen MRI 

bestimmen zu wollen, gehe aber nicht an. Es bliebe diesfalls bei sozusagen blandem 

MRI nämlich unerklärt, woher die anerkannte, persistierende Muskelschwäche der 

linken oberen Extremität kommen sollte. Dr. B.___ attestiere ihm im Unterschied zum 

Gutachten eine volle Arbeitsunfähigkeit. Um die funktionelle Leistungsfähigkeit 

beurteilen zu können, dränge sich eine Belastungsabklärung in einer BEFAS auf. 

Danach habe eine spezialärztliche orthopädische, neurologische und rheumatologische 

Begutachtung stattzufinden. In der Folge müssten als Erstes Integrationsmassnahmen 

geprüft werden. Schliesslich wäre bei der Bestimmung des Invalideneinkommens ein 

Abzug von mindestens 15 % vorzunehmen gewesen.

C.  

In ihrer Beschwerdeantwort vom 27. September 2012 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Gemäss der Stellungnahme des 

RAD vom 13. August 2012 habe der Gutachter der Orthopädie einen detaillierten 

neurologischen Befund erhoben. Dieser decke sich im Wesentlichen mit jenen von 

Dr. F.___ und Dr. B.___. Aufgrund der Muskelschwäche des linken Arms habe der 

Gutachter eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit angenommen. Die Kraftentwicklung 

sei beim Gutachter geringer gewesen als bei Dr. F.___. Dr. B.___ habe keine Schwäche 

an den oberen Extremitäten festgestellt. Gefühlsstörungen habe der Gutachter im 

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linken Arm und Bein nicht festgestellt. Der Lasègue sei einzig bei Dr. B.___ positiv, 

beim Gutachter und bei Dr. F.___ aber negativ gewesen. Die Beschwerden würden im 

Gutachten beschrieben und bei den Kriterien für eine adaptierte Tätigkeit 

berücksichtigt. Die von Dr. B.___ im Januar 2012 gemessene Beweglichkeit der HWS 

sei deutlich besser gewesen als jene bei der Begutachtung. Die LWS-Schmerzen seien 

gemäss dem Gutachter durch die Befunde erklärbar. Die Arbeitsfähigkeit werde 

unterschiedlich beurteilt. Der Gesundheitszustand habe sich seit der Begutachtung 

nicht verändert. Diese fachmedizinischen Feststellungen des RAD würden überzeugen, 

die aus Sicht eines medizinischen Laien erhobene Kritik am Gutachten dagegen sei in 

keinem Punkt begründet. Da feststehe, dass kein rentenbegründender Invaliditätsgrad 

vorliege, könne über den Rentenanspruch verfügt werden, auch ohne 

Eingliederungsmassnahmen genauer zu prüfen. In Betracht fiele ohnehin einzig eine 

Arbeitsvermittlung, welche nur erfolgreich sein könnte, wenn der Beschwerdeführer 

von der Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung Abstand nähme. Eine Umschulung wäre 

angesichts dessen Alters von vornherein unverhältnismässig.

D.  

Mit Replik vom 14. Januar 2013 beantragt Rechtsanwalt lic. iur. Rémy Wyssmann als 

Rechtsvertreter (vgl. sein Schreiben vom 2. Juli 2012) des Beschwerdeführers die 

Durchführung einer gerichtlichen Begutachtung samt Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit (EFL) sowie einer öffentlichen Instruktions- und Parteiverhandlung, 

um die Diskrepanzen auszuräumen und die Sache einer vergleichsweisen Lösung 

zuzuführen. Ein Neurostatus sei bei der Begutachtung durch den Orthopäden mangels 

fachlicher Befähigung nicht erhoben worden, obwohl beim Beschwerdeführer eine 

mässige Kompression der Nervenwurzel und begleitende Lähmungserscheinungen des 

linken Beins bestünden. Es hätte ein Gutachter der Neurologie beigezogen und es 

hätten etwa die Hoffmann-Tinel-Zeichen erhoben und eine elektrophysiologische 

Untersuchung durchgeführt werden müssen. Hieran ändere auch die Stellungnahme 

der RAD-Ärztin nichts, deren fachliche Befähigung in neurologischer Hinsicht nicht 

bekannt sei. Weshalb die Beschwerdegegnerin den Gutachter nicht zu den 

Ergebnissen von Dr. F.___ Stellung nehmen lassen wolle, sei nicht klar. Dass der vom 

Gutachter der Orthopädie erhobene "detaillierte neurologische Befund" sich im 

Wesentlichen mit jenem von Dr. F.___ und von Dr. B.___ decke, treffe nicht zu. Bei 

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Dr. B.___ sei der Lasègue-Test positiv verlaufen, der Gutachter habe das Ergebnis als 

"unauffällig" (nicht als "negativ") bezeichnet, was in der medizinischen Nomenklatur 

nicht vorgesehen und daher nicht verständlich sei. Drei beigelegte Berichte von 

Dr. med. G.___, Facharzt Neurologie und Neurochirurgie, Leiter Gutachtenzentrum an 

der Klinik H.___, vom 17. September 2012 (zwei) und 10. Januar 2013 bestätigten die 

Unvollständigkeit der Abklärungen. Erforderlich sei danach, jedenfalls im Hinblick auf 

therapeutische Optionen, die noch nicht ausgeschöpft seien, eine ausführliche 

elektromyographische Untersuchung, ergänzt durch evozierte Potenziale und 

paraspinale Ableitungen. Ausserdem sei eine EFL notwendig. Auch die 

Schmerzbegutachtung durch den Gutachter der Psychiatrie sei unvollständig, da ihr 

keine ausreichend geklärten somatischen Grundlagen vorgelegen hätten. Da es sich 

um ein altrechtliches Gutachten handle, müsse nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts (Bundesgerichtsentscheide i/S B. vom 17. September 2012, 

9C_148/12, und i/S A. vom 4. Oktober 2012, 9C_495/12) bereits bei geringen Zweifeln 

eine neue Begutachtung erfolgen, hier eine gerichtliche Begutachtung. - Dr. G.___ hatte 

unter anderem in einer Stellungnahme (datiert vom 17. September 2012) dafürgehalten, 

es sei zu diskutieren, ob noch eine Entfernung des Bandscheibenvorfalles (LWK2/3 

oder LWK3/4) in Frage komme, in welcher Höhe eine Stenose vorliege oder ob die 

Spondylolisthese für die Claudicatiosymptomatik verantwortlich sei und ob 

diesbezüglich operativ vorzugehen sei, oder ob eine Stabilisierungsoperation in Frage 

komme, ausserdem ob eine konservativ-medikamentöse Schmerzbehandlung 

ausreiche, eine Rehabilitation in Frage komme oder ein neurochirurgischer 

Schmerzeingriff (z.B. spinal cord stimulation) Linderung bringen könne. Nach einer 

Konsultation des Beschwerdeführers hielt er in einem weiteren Schreiben (vom 

17. September 2012) fest, es sei vorab zu klären, ob überhaupt Bandscheibenvorfälle 

in den Höhen LWK2/3 und lumbosakral bestünden.

E.

Die Beschwerdegegnerin hat am 24. Januar 2013 auf die Erstattung einer Duplik 

verzichtet, der Beschwerdeführer am 5. November 2014 auf die Durchführung einer 

mündlichen Verhandlung.

F.  

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Am 25. November 2014 hat das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen einen 

Beweisbeschluss gefällt und den Parteien anschliessend Gelegenheit geboten, sich zur 

vorgesehenen Begutachtung unter neurologischem, neurochirurgischem und 

orthopädischem Gesichtspunkt, zum in Aussicht genommenen Begutachtungsinstitut 

und zu den vorbereiteten Fragen vernehmen zu lassen. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers hat sich mit Schreiben vom 11. Dezember 2014 mit dem Institut 

und den Fragen einverstanden erklärt, sich aber vorbehalten, sich nach Vorlage zum 

Gutachten zu äussern und allenfalls Ergänzungsfragen zu stellen. Am 18. Dezember 

2014 wurde der Auftrag (einschliesslich EFL) erteilt. Das Institut hat am 4. Februar 2015 

vorgeschlagen, über die Notwendigkeit einer dort nicht durchführbaren EFL nach der 

Abklärung (nochmals) zu entscheiden und zum Ausschluss einer möglichen 

psychiatrischen oder psychosomatischen Problematik beim Beschwerdeführer eine 

entsprechende Teilbegutachtung durchzuführen. Die Gerichtsleitung hat am 

18. Februar 2015 geantwortet, der Entscheid über die Notwendigkeit einer EFL könne 

nach der medizinischen Abklärung getroffen werden; gegebenenfalls sei ein Vorschlag 

zu unterbreiten. Des Weiteren erkenne das Gericht bezüglich des relevanten 

Sachverhalts bis 23. April 2012 keinen Abklärungsbedarf in psychiatrischer Hinsicht, 

sei aber, falls die Begutachtenden aufgrund ihrer Abklärungsergebnisse eine 

psychiatrische Begutachtung für angezeigt halten würden, mit deren Veranlassung 

einverstanden. Nach der Abklärung gab das Institut am 2. Juni 2015 bekannt, eine EFL 

wäre sinnvoll. Auf Anfrage der Gerichtsleitung vom 9. Juni 2015 hin hat sich der 

Beschwerdeführer mit der Durchführung einverstanden erklärt.

G.  

Am 30. November 2015 hat das Zentrum für Medizinische Begutachtung (ZMB) das 

Gutachten über seine Untersuchungen vom 26. bis 29. Mai 2015 sowie die EFL vom 

23. und 24. September 2015 in den Kliniken Valens erstattet (act. G 45). Als Diagnosen 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden bekannt gegeben:

-  Chronisches cervikovertebrogenes Schmerzsyndrom mit/bei

- residueller radikulärer sensomotorischer Ausfallssymptomatik der Wurzel C5

links bei

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- St. n. anteriorer mikrochirurgischer Diskektomie und Implantation einer Band-

scheibenprothese C4/5 am 23.10.2008

- aktivierten Facettenarthrosen, Tendomyosen sowie Bewegungseinschränkung

- geringen degenerativen Veränderungen bei regelrechtem Implantat-Sitz

(Rx 27.05.2015)

-  Chronisches lumbovertebrogenes Schmerzsyndrom mit/bei

- residueller radikulärer sensomotorischer Ausfallssymptomatik der Wurzel L3

links (sensibel auch L4) bei

- St. n. mikrochirurgischer Diskektomie L2/3 links am 01.10.2009 mit

- nachfolgendem Segmentkollaps und skoliotischer Winkelbildung (16° nach

Cobb)

- belastungsabhängig aktivierten Facettenarthrosen

- degenerativen LWS-Veränderungen mit Osteochondrose, Retroposition und

skoliotischer Winkelbildung bei L2/3 mit Spondylarthrose L2/3 (Rx 27.05.2015).

Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei unter anderem eine DISH (wohl: Diffuse 

idiopathische Skeletthyperostose) der BWS. Es sei anzunehmen, dass der 

Beschwerdeführer in der bisherigen mittelschweren Tätigkeit mit schweren Anteilen seit 

dem 3. Oktober 2008 bleibend nicht mehr arbeitsfähig sei. Von Beginn bis zum 

Sommer des Jahres 2009 habe für eine angepasste Tätigkeit, insbesondere ohne die 

Notwendigkeit des Hochhebens des linken Armes, wieder volle Arbeitsfähigkeit 

bestanden. Danach sei der Beschwerdeführer wegen der lumbalen Problematik bis 

Ende 2009 auch für solche Tätigkeiten arbeitsunfähig gewesen. Seither sei die 

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Arbeitsfähigkeit in einer optimal angepassten Tätigkeit (zeitlich) nicht eingeschränkt. 

Angepasst sei eine Tätigkeit, wenn sie körperlich leicht sei, ohne Heben und Tragen 

von Lasten über 5 kg auskomme, abwechslungsweise sitzend, stehend und gehend 

(nicht ausschliesslich stehend und gehend) auszuüben sei und ohne inklinierte oder 

reklinierte sowie stark rotierte Körperhaltungen, ohne Tätigkeiten mit den Armen 

oberhalb der Horizontalen und ohne Hocken und Kniebeugen ausgeführt werden 

könne.

H.  

Die Beschwerdegegnerin stellt sich mit Eingabe vom 18. Dezember 2015 auf den 

Standpunkt, aufgrund des Gutachtens stehe fest, dass der Beschwerdeführer keinen 

Rentenanspruch habe. 

I.  

Der Beschwerdeführer lässt in der Stellungnahme vom 8. Februar 2016 vorbringen, in 

der Klinik X.___ habe ihm niemand glauben wollen. Das sei eine Kränkung für ihn 

gewesen. Er sei nicht in der Lage gewesen, das geforderte Gewicht von 70 kg zu 

schieben. Er beantragt, es sei eine psychiatrische Teilbegutachtung durchzuführen und 

es seien den Gutachtern nebst dem Fragenkatalog gemäss IV-Rundschreiben Nr. 339 

elf Ergänzungsfragen zu stellen. Im Gutachten seien eine erhebliche 

Symptomausweitung und Selbstlimitierung festgestellt worden. Inkonsistenzen 

schlössen jedoch eine relevante psychische Erkrankung nicht aus, sondern bedingten 

sie oder stellten ihre Folge dar. Eine psychiatrische Teilbegutachtung habe noch nicht 

stattgefunden, weshalb eine Diskussion und transparente Bewertung der Auffälligkeiten 

fehle. Wenn Hinweise für eine Aggravation oder Simulation fehlten und die Kooperation 

anerkanntermassen gut gewesen sei, könne die Ursache dafür, dass die hochgradigen 

Schmerzangaben im Bereich der HWS durch objektivierbare Befunde als nicht 

nachvollziehbar beschrieben worden seien, nur eine psychische sein. Die anderen 

Fachrichtungen als der Psychiatrie angehörigen bisherigen Gutachter könnten dies 

nicht abschliessend beurteilen. Das psychiatrische Teilgutachten des MGSG habe auf 

unzutreffenden Annahmen zur Qualität der angestammten Tätigkeit des 

Beschwerdeführers basiert, so dass ihm kein Beweiswert zukommen könne. Der 

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betreffende Gutachter habe zudem eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver 

Reaktion diagnostiziert, die sich gemäss WHO-Richtlinien maximal zwei Jahre lang 

auswirken könne. Die entsprechende Feststellung bei der Untersuchung vom August 

2011 - somit nach dem 3. Oktober 2010, dem Ablauf von zwei Jahren nach dem vom 

Gerichtsgutachten benannten Beginn der Arbeitsunfähigkeit - erweise sich als 

Diagnosefehler. Die dort vorgenommene juristische Willensprüfung habe ferner eine 

Kompetenzüberschreitung dargestellt. Des Weiteren sei damit aber der Charakter der 

Erkrankung als pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales Beschwerdebild ohne 

nachweisbare organische Grundlage bestätigt worden. Es sei beim erhärteten Verdacht 

auf eine Somatisierungsstörung der Fragenkatalog gemäss IV-Rundschreiben Nr. 339 

zu beantworten. Die für eine Abkehr vom Beweiswert erforderlichen geringen Zweifel 

lägen überdies ohne weiteres vor. Schliesslich erlaubten die umfangreichen 

medizinischen Unterlagen keine Beurteilung im Licht der Beurteilungsindikatoren, 

weshalb eine unverbindliche Tatsachenfeststellung vorliege. - Mit Eingabe vom 8. März 

2016 entgegnet der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers der Stellungnahme des 

Beschwerdegegnerin vom 18. Dezember 2015, eine verbindliche Feststellung zur 

Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit könne noch nicht gemacht werden.

Erwägungen

1.   

Mit der angefochtenen Verfügung vom 23. April 2012 hat die Beschwerdegegnerin das 

Gesuch des Beschwerdeführers um eine Rente abgewiesen. Am 22. Juni 2011 hatte 

sie ihm (wie bereits am 21. Oktober 2009) mitgeteilt, Anspruch auf berufliche 

Massnahmen bestehe beim betreffenden Gesundheitszustand nicht. Strittig ist der 

Anspruch des Beschwerdeführers auf IV-Leistungen, namentlich auf eine Rente.

2.   

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG (in der seit 1. Januar 2008 in Kraft stehenden Fassung) besteht 

der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens 

zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. 

Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe 

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Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine 

Viertelsrente. Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die 

(nebst den Anforderungen nach lit. a) während eines Jahres ohne wesentlichen 

Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen 

sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) 

sind (lit. c). Die einjährige Wartezeit gilt als eröffnet, sobald eine Arbeitsunfähigkeit von 

mindestens 20 % vorliegt (AHI 1998 S. 124 E. 3c). Ein wesentlicher Unterbruch der 

Arbeitsfähigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person an mindestens 

30 aufeinanderfolgenden Tagen voll arbeitsfähig war (Art. 29  IVV; Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S K. vom 26. März 2004, I 19/04). Nach 

Art. 29 Abs. 1 IVG entsteht der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs 

Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG.

3.   

3.1 Für die Invaliditätsbemessung sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen 

von Bedeutung. Sache des Arztes ist es, den Gesundheitszustand der versicherten 

Person zu beurteilen und wenn nötig seine Entwicklung im Lauf der Zeit zu 

beschreiben, also mit den Mitteln fachgerechter ärztlicher Untersuchung unter 

Berücksichtigung der subjektiven Beschwerden die Befunde zu erheben und gestützt 

darauf die Diagnose zu stellen. Er nimmt dazu Stellung, in welchem Umfang und 

bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen 

Auskünfte sind im Weiteren eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 

welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (vgl. 

BGE 140 V 193 E. 3.2, BGE 107 V 17 = ZAK 1982 S. 34, BGE 132 V 99 f. E. 4).

3.2 Zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sind diverse medizinische 

Berichte und zwei Gutachten erstellt worden. Danach kann davon ausgegangen 

werden, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit seit dem 

3. Oktober 2008 nicht mehr (gemäss Gerichtsgutachten des ZMB; gemäss Gutachten 

des MGSG von Oktober 2008 bis April 2010) oder jedenfalls nicht mehr zu mehr als 

30 % (gemäss dem Gutachten des MGSG: ab August 2011; Zustand von April 2010 bis 

August 2011 sei nicht eindeutig beurteilbar) arbeitsfähig ist.

ter

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3.3 Was die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer adaptierten Tätigkeit 

betrifft, wurde im Gutachten des MGSG vom 16. September 2011 nach der 

orthopädischen und psychiatrischen Abklärung vom 17. August 2011 festgehalten, 

körperlich leichte, umschriebenen Voraussetzungen entsprechende Tätigkeiten seien 

ihm während der jeweils ersten vier postoperativen Monate in den Jahren 2008 

(entspricht dem Zeitraum vom 23. Oktober 2008 bis 23. Februar 2009) und 2009 (also 

1. Oktober 2009 bis 1. Februar 2010) nicht zumutbar gewesen, seien ihm seither aber 

bei voller Stundenpräsenz zu 90 % zumutbar. Im Gerichtsgutachten des ZMB 

betreffend die Untersuchungen vom Mai und September 2015 wurde erklärt, bis vor 

Beginn des Jahres 2009 habe diesbezüglich volle Arbeitsunfähigkeit vorgelegen, 

danach bis Sommer 2009 volle Arbeitsfähigkeit. Anschliessend sei der 

Beschwerdeführer bis Ende des Jahres 2009 wieder voll arbeitsunfähig gewesen. 

Seither sei er in der Arbeitsfähigkeit (zeitlich) nicht eingeschränkt. - Bei Ablauf einer 

möglichen Wartezeit im Oktober 2009 war der Beschwerdeführer nach beiden 

gutachterlichen Beurteilungen voll arbeitsunfähig, und zwar gemäss ZMB bis 

Dezember 2009, gemäss MGSG bis 1. Februar 2010. Für die Zeit danach liegen die 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen um (lediglich) 10 % auseinander, da das MGSG 90 %, 

das ZMB aber volle Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in adaptierter Tätigkeit 

beschreibt.

3.4 Zu einer anderen Arbeitsfähigkeitsschätzung war der Neurochirurg gelangt, welcher 

den Beschwerdeführer operiert hat: Nach Auffassung von Dr. B.___ kann dem 

Beschwerdeführer - namentlich wegen den anhaltenden Lumbalgien, der 

Lumboischialgie links und Zervikalgien - auch in einer angepassten Tätigkeit keine 

Arbeit mehr zugemutet werden. Dr. C.___, das Rehazentrum E.___, Dr. F.___ und 

Dr. G.___ hatten sich einer Arbeitsfähigkeitsschätzung enthalten.

3.5 Die Gerichtsbegutachtung ist durch Zusammenwirken von medizinischen Experten 

nach Kenntnisnahme von den Vorakten, nach Erfragen der Anamnese und der 

Angaben zu den Beschwerden und nach Aufnahme der Befunde erhoben worden. 

Nunmehr ist, wie sich aus dem Folgenden ergibt, von einer vollständigen Abklärung 

auszugehen. Die Anforderungen an eine beweiskräftige Expertise sind erfüllt. Es 

rechtfertigt sich, auf das Ergebnis der ZMB-Gerichtsbegutachtung (und nicht auf die 

abweichende Arbeitsfähigkeitsschätzung des Operateurs) abzustellen, zumal dieses im 

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Übrigen auch wie erwähnt weitgehend mit demjenigen der ersten gutachterlichen 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers durch das MGSG 

übereinstimmt.

4.   

4.1 Das ZMB-Gutachten befasst sich namentlich auch mit den (im ersten Gutachten 

nicht enthaltenen) neurologischen und neurochirurgischen Aspekten des Leidens des 

Beschwerdeführers. Gemäss der neurologischen Expertise persistiert ein 

sensomotorischer Ausfall der Wurzel C5 links mit einer leichten Schulterabduktions- 

(oder Deltoideus-) Schwäche und einer Sensibilitätsstörung an der Aussenseite des 

linken Oberarms. Ausserdem persistiere residuell links ein sensomotorischer Ausfall der 

Wurzel L3, allenfalls auch L2. Relevant auch motorisch betroffen sei 

schwerpunktmässig das Segment L3. Es finde sich entsprechend eine 

Hüftadduktionsparese mit fehlendem Adduktorenreflex, ausserdem eine leichte 

Oberschenkelhypotrophie. Eine relevante radikuläre Reiz-, d.h. Schmerzsymptomatik 

liege nicht (mehr) vor. Die Beschwerden im Bereich der LWS seien besser durch 

klinisch und bildgebend zu erhebende Befunde zu erklären als jene im Bereich der 

HWS. Neurochirurgisch betrachtet wurden lumbal eine Neuropathie der Wurzeln L3 

und L4 links und Instabilitätszeichen der LWS (zum grossen Teil erklärt durch eine 

Retrolisthese L2/3) mit Aufrichteschmerz gefunden. Cervikal bestünden ein vor allem 

rotationsabhängiges Cervikalsyndrom mit eingeschränkter Beweglichkeit und eine 

leichte Restparese der cervikalen Wurzeln C5 und C6 links mit M.-deltoideus- und M.-

biceps-Parese. - Zusammenfassend wurde im ZMB-Gutachten festgehalten, die HWS-

Problematik stehe im Vergleich zu jener im Bereich LWS im Hintergrund. Die 

betreffenden (HWS-)Schmerzangaben seien durch die objektivierbaren Befunde in ihrer 

Intensität nicht nachvollziehbar. Im Bereich der LWS stünden das eingestauchte und 

von der Listhesis betroffene Segment L2/3 bzw. dessen Facetten bei der 

Schmerzerzeugung im Vordergrund, doch sei es mittlerweile zu einer weitgehenden 

Stabilisierung gekommen. Die diesbezüglich angegebenen Schmerzen seien durch 

objektivierbare Befunde erklärbar. - Auch in dieser letztgenannten Hinsicht stimmen die 

beiden gutachterlichen Beurteilungen im Wesentlichen wiederum überein, war im 

MGSG-Gutachten doch dargelegt worden, die lumbalen Schmerzen und 

pathologischen objektiven Befunde der LWS seien im Wesentlichen durch die im MRI 

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nachgewiesenen Schäden bedingt, das Ausmass der Nackenschmerzen und der 

abnormen Untersuchungsbefunde der HWS könne bei unauffälligem MRI dagegen 

nicht vollständig nachvollzogen werden.

4.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Ursache für die mangelnde 

Nachvollziehbarkeit seiner Schmerzangaben im Bereich der HWS könne, da Hinweise 

für eine Aggravation oder Simulation fehlten, nur eine psychische sein. Eine 

transparente Bewertung der Auffälligkeiten (Inkonsistenzen, Symptomausweitung, 

Selbstlimitierung) habe aber mangels psychiatrischer ZMB-Begutachtung bisher nicht 

stattgefunden.

4.3  

4.3.1 Bei der allgemeinmedizinischen/internistischen wie der neurologischen ZMB-

Untersuchung hatte der Beschwerdeführer gut kooperiert. Bei der orthopädischen 

Befundschilderung wurde angegeben, es sei eine kooperative Anamneseschilderung 

erfolgt und es seien weder eine erkennbare Aggravierung noch eine übermässige 

Verdeutlichungstendenz festzustellen gewesen. Aufgrund der EFL wurden dann 

Umgang mit Schmerz, Leistungsbereitschaft und Konsistenz mit der Feststellung einer 

erheblichen Symptomausweitung bewertet. Gezeigt worden sei bei dieser Evaluation 

eine Belastbarkeit, die einer leichten Tätigkeit (mit Hantieren mit Lasten von bis zu 

10 kg) entspreche. Anzunehmen sei aber eine solche für leichte bis mittelschwere 

Tätigkeiten (mit Hantieren mit Lasten von selten bis zu 15 kg) mit den Einschränkungen, 

dass beim Tragen rechts und links nur selten maximale Gewichte von 7.5 kg sowie 

Arbeiten über Schulterhöhe, Hockestellung und Kniebeugen gar nicht vorkommen 

sollen und keine Anforderungen ans Gleichgewicht gestellt werden dürfen. Die 

Annahme der Symptomausweitung wurde im EFL-Bericht (Anhang 1) begründet. 

Danach liess sich der Beschwerdeführer etwa im Problembereich nicht bis an eine 

beobachtbare funktionelle Leistungsgrenze belasten und war seine Selbsteinschätzung 

im PACT-Test erheblich zu tief. Möglicherweise bildet Hintergrund eine 

Bewegungsängstlichkeit, wie sie der Gerichtsgutachter der Orthopädie festgestellt hat.

4.3.2 Für die Annahme, dass die Ursache der beschriebenen Diskrepanzen eine 

psychiatrische Erkrankung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sein könnte und der 

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Sachverhalt unter diesem Gesichtspunkt ungenügend abgeklärt wäre, gibt es keine 

Anhaltspunkte. Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers wurde im August 

2011 in psychiatrischer Hinsicht vom MGSG fachärztlich begutachtet. Gemäss dem 

Gutachten vom September 2011 lagen damals seit etwa 10/2009 leichte 

Anpassungsstörungen mit längerer depressiver Reaktion vor, welche ohne 

wesentlichen Krankheitswert seien und die Arbeitsfähigkeit nicht tangierten. Eine 

Beeinträchtigung der Schmerzverarbeitung und -bewältigung sei nicht anzunehmen. 

Der Beschwerdeführer verfüge über ausreichende Ressourcen für den Umgang mit den 

Schmerzen und diese seien, sofern sie organisch nicht begründbar seien, mit einer 

zumutbaren Willensanstrengung ausreichend überwindbar. Diese Beurteilung erscheint 

überzeugend. Dass unzutreffende Sachverhaltsvorstellungen des MGSG-Gutachters 

der Psychiatrie in Bezug auf die Anforderungen der angestammten Tätigkeit an den 

Beschwerdeführer den Beweiswert seiner Beurteilung entfallen lassen würden, ist nicht 

zu bestätigen. Seine Feststellung eines Beginns der leichten Störungen nach dem 

operativen Eingriff vom Oktober 2009 wurde zudem begründet; der Beginn korreliert 

danach nicht mit dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit. Dass ein abklärungsbedürftiges 

pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales Beschwerdebild ohne nachweisbare 

organische Grundlage vorgelegen hat, ist ebenfalls nicht anzunehmen. Des Weiteren 

kann nach der Aktenlage davon ausgegangen werden, dass auch bis zum 

massgeblichen Zeitpunkt vom April 2012 nicht noch ein relevanter psychiatrischer 

Gesundheitsschaden eingetreten ist, welcher eine Arbeitsunfähigkeit zur Folge gehabt 

hätte. Die Gerichtsgutachter zeigten dem Gericht denn auch nach ihren 

Untersuchungen keinen entsprechenden Abklärungsbedarf an, anders als sie es für die 

Erforderlichkeit einer EFL getan haben. Dass sie allesamt selber keine Fachärzte der 

Psychiatrie sind, führt zu keiner anderen Würdigung. Von einer ergänzenden 

psychiatrischen Begutachtung sind keine für die Arbeitsfähigkeit relevanten 

zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten.

4.4 Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, diverse Punkte seien 

gutachterlich noch nicht beantwortet worden. So seien Fragen offen zur Erforderlichkeit 

freier Einteilung der Arbeitszeit, eines wohlwollenden Vorgesetzten, von Pausen (Dauer 

der zumutbaren ununterbrochenen Arbeitszeit und der Pausen) und von gelegentlichen 

Positionen im Liegen während der Arbeitszeit. Zu klären sei, ob Einschränkungen der 

Arbeitsgeschwindigkeit oder Arbeitsproduktivität und der Kritik-, Team- und 

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Gruppenfähigkeit bestünden, ob die empfohlene Therapie eine Voraussetzung für die 

Umsetzung der Arbeitsfähigkeit sei, ob das Training als Selbsteingliederung möglich 

sei, und ob berufliche Eingliederungsmassnahmen zu empfehlen seien. Es sei 

ausserdem eine Einschätzung der aktuellen Arbeitsfähigkeit bis zum erfolgreichen 

Abschluss der Rehabilitation und des Therapiebedarfs pro Woche einzuholen. Diese 

ergänzenden Abklärungen erübrigen sich. Gemäss dem Gutachten und der EFL ist die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers bei einer leidensadaptierten Tätigkeit zeitlich 

nicht eingeschränkt und ganztags möglich. Über die von den Gutachtern erwähnten 

Anforderungen an eine geeignete Tätigkeit hinaus sind keine weiteren Bedingungen 

mehr nötig. Es ist davon auszugehen, dass die Gutachter die bei der Begutachtung 

beim Beschwerdeführer vorgefundene (und nicht etwa eine erst künftig durch 

Massnahmen zu erreichende) Arbeitsfähigkeit eingeschätzt und die relevanten Fragen 

beantwortet haben. Die angepasste Tätigkeit haben sie als körperlich leichte 

beschrieben, die kein Heben und Tragen von Lasten über 5 kg, keine inklinierten oder 

reklinierten sowie stark rotierten Körperhaltungen, keine Tätigkeiten mit den Armen 

oberhalb der Horizontalen und keine Hocken und Kniebeugen umfasst, und die 

abwechslungsweise sitzend, stehend und gehend ausgeübt werden kann.

4.5 Im Gerichtsgutachten wurden schliesslich die übrigen fachärztlichen Berichte und 

Stellungnahmen diskutiert und allfällige Differenzen zu ihnen wurden begründet. Das 

Ergebnis der EFL floss als eine der verschiedenen Erkenntnisquellen in die gesamthafte 

(polydisziplinäre) ärztliche Beurteilung ein. Bei dieser ärztlichen Gesamtbeurteilung 

wurden an eine adaptierte Tätigkeit des Beschwerdeführers um einiges höhere 

Anforderungen gestellt (beispielsweise wurde die Zumutbarkeit auf ein Hantieren mit 

geringeren Gewichten limitiert), als sie bei der EFL umschrieben worden waren. Auf das 

Ergebnis der Gerichtsbegutachtung, somit auf eine volle Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers in adaptierter Tätigkeit, kann abgestellt werden.

5.   

Da der Beschwerdeführer wie erwähnt im Oktober 2009 (bei Ablauf der einjährigen 

Wartezeit mit einer für eine ganze Rente ausreichenden durchschnittlichen 

Arbeitsunfähigkeit auch in einer adaptierten Tätigkeit) voll arbeitsunfähig und damit 

ebenso erwerbsunfähig (und unfähig zu beruflichen Massnahmen; die 

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Beschwerdegegnerin hat denn auch am 21. Oktober 2009 - wie allerdings später 

wieder am 22. Juni 2011 - aus diesem Grund berufliche Massnahmen als nicht möglich 

erachtet) war, ist damals (ab 1. Oktober 2009) ein Anspruch auf eine ganze Rente 

entstanden. Die Anmeldung erfolgte hierfür rechtzeitig.

6.   

6.1 Nach der Rekonvaleszenz war gemäss dem ZMB-Gutachten ab Januar 2010 

wieder die volle Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erreicht worden. Auch für den 

Zeitpunkt der Verbesserung ist auf die Beurteilung durch das Gerichtsgutachten 

abzustellen. Zu prüfen ist, ob die Auswirkungen dieser Verbesserung des 

Gesundheitszustands ab Januar 2010 zu einer Rentenstufe führen. Denn im Fall einer 

rückwirkenden Rentenfestsetzung ist es unter Umständen notwendig, die Rente für 

verschiedene zurückliegende Zeitabschnitte nach Massgabe des jeweiligen 

Invaliditätsgrads unterschiedlich hoch zu bemessen (vgl. BGE 106 V 16; 

BGE 109 V 125).

6.2 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades nach Art. 16 ATSG ist das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Bei der Ermittlung des Valideneinkommens ist 

rechtsprechungsgemäss entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden 

Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 

tatsächlich verdienen würde. Da nach empirischer Feststellung in der Regel die 

bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall weitergeführt worden wäre, ist 

Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des Valideneinkommens grundsätzlich der 

letzte vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielte, nötigenfalls der Teuerung und 

der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid i/S K. vom 23. März 2009, 8C_515/08; BGE 129 V 222). 

Gemäss IK-Auszug hat der Beschwerdeführer zuletzt im Jahr 2007 ein Einkommen von 

Fr. 71'656.-- verdient. Dieser Betrag ist als Valideneinkommen 2007 zu betrachten. Es 

kann davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer ohne 

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Gesundheitsschaden ein entsprechendes Einkommen jedenfalls (ob die Kündigung 

invaliditätsbedingt erfolgt sei oder nicht) weiterhin hätte erzielen können.

6.3 Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. 

Hat sie nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich 

zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung 

statistische Werte (Tabellenlöhne) beigezogen werden (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 

Bundesgerichtsentscheid i/S C. vom 19. Juni 2008, 9C_81/2008). Der 

Beschwerdeführer hat keine Tätigkeit mehr aufgenommen. Zumutbar wären ihm 

allerdings körperlich leichte Tätigkeiten, die den im Gerichtsgutachten umschriebenen, 

oben wiedergegebenen Voraussetzungen entsprechen. Diese Voraussetzungen sind 

nicht so eingrenzend, dass ein ausgeglichener Arbeitsmarkt entsprechende 

Arbeitsmöglichkeiten nicht in genügender Zahl aufweisen würde. Es ist daher auf die 

Tabellenlöhne abzustellen. Das durchschnittliche Bruttoeinkommen von Männern für 

einfache und repetitive Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor lag im 

Jahr 2007 bei Fr. 60'167.-- (vgl. Anhang 2 der Textausgabe Invalidenversicherung, 

Gesetze und Verordnungen, 2012, herausgegeben von der Informationsstelle AHV/IV, 

S. 234, basierend auf der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung LSE des 

Bundesamtes für Statistik).

6.4 Bestehen im Einzelfall Anhaltspunkte dafür, dass die versicherte Person ihre 

gesundheitlich bedingte (Rest-) Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur 

mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann, ist ein Abzug von den 

Tabellenlöhnen zu machen. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzugs ist der Einfluss 

aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der 

Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % 

des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen: BGE 134 V 322 E. 5.2 und BGE 

126 V 75). - Ob und gegebenenfalls in welcher Höhe ein Abzug von den Tabellenlöhnen 

angebracht ist, kann vorliegend unter dem Aspekt des Rentenanspruchs dahingestellt 

bleiben. Denn selbst beim Maximalabzug ergäbe sich ab dem Zeitpunkt der 

Verbesserung des Gesundheitszustands mit der Folge voller Arbeitsfähigkeit kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad mehr (Invalideneinkommen diesfalls Fr. 45'125.--, 

Invaliditätsgrad dann 37 %).

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6.5 Bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit ist die anspruchsbeeinflussende 

Änderung nach Art. 88a Abs. 1 IVV für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung 

von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie 

voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, 

nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und 

voraussichtlich weiterhin andauern wird.

6.6 Vorliegend hat demnach auf den 30. April 2010 (drei Monate nach Januar 2010) hin 

eine Aufhebung des Rentenanspruchs zu erfolgen. Für die Zeit danach war die 

Abweisung eines Rentenanspruchs rechtmässig. - Da die Beschwerdegegnerin bei 

diesen Gegebenheiten zu beruflichen Massnahmen nicht verpflichtet ist und der 

Beschwerdeführer, der solche beantragen kann, sich als nicht (Gerichtsgutachten 

S. 48) bzw. höchstens zu 25 % arbeitsfähig (EFL S. 2) betrachtet, erübrigen sich in 

diesem Verfahren weitere Ausführungen zu einem allenfalls möglichen Anspruch auf 

berufliche Massnahmen. Für Unterstützung bei der Suche nach einer Arbeitsstelle kann 

sich der Beschwerdeführer jederzeit bei der IV-Stelle anmelden.

7. 

7.1 Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 23. April 2012 gutzuheissen und ist dem 

Beschwerdeführer für die Zeit vom 1. Oktober 2009 bis 30. April 2010 eine ganze Rente 

zuzusprechen.

7.2 Der Beschwerdeführer, der die gesetzlichen Leistungen beantragt hat, hat mit der 

Aufhebung der Verfügung und der Zusprache einer befristeten Rente obsiegt. Bei 

diesem Verfahrensausgang ist für die Kostenfrage von einem vollen Obsiegen des 

Beschwerdeführers auszugehen. Daher sind die Gerichtskosten, die nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1

IVG), gesamthaft der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP/SG). 

Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.-- erscheint angesichts des infolge der 

Gerichtsbegutachtung erhöhten Aufwands als angemessen. Dem Beschwerdeführer ist 

der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

bis

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7.3 Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten der Gerichtsbegutachtung zu tragen (vgl. 

Art. 45 Abs. 1 ATSG, Art. 78 Abs. 3 IVV, BGE 137 V 210 S. 265 f. E. 4.4.2). Diese 

belaufen sich auf Fr. 17'099.35. 

7.4 Der Beschwerdeführer hat bei diesem Ausgang des Verfahrens gegenüber der 

Beschwerdegegnerin Anspruch auf Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. 

VRP/SG, sGS 951.1). Da es sich rechtfertigt, vorliegend von einem erhöhten 

erforderlichen Aufwand auszugehen, erscheint eine Parteientschädigung von pauschal 

Fr. 4'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen. 

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 23. April 2012 

aufgehoben und dem Beschwerdeführer im Sinn der Erwägungen für die Zeit vom 

1. Oktober 2009 bis 30. April 2010 eine ganze Rente zugesprochen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- zu bezahlen.

3. 

Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer 

zurückerstattet.

4. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten der gerichtlichen Begutachtung von Fr. 

17'099.35 zu bezahlen.

5. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 4'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 01.04.2016
	Art. 28 f. IVG. Im Wesentlichen übereinstimmende medizinische Ergebnisse eines Gutachtens des Versicherungsträgers und eines Gerichtsgutachtens. Zusprache einer befristeten Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. April 2016, IV 2012/199).

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		2025-07-19T08:19:13+0200
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