# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 90c352ba-205a-5f1b-830b-cb50d6e8c5f5
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-03-15
**Language:** de
**Title:** Versicherungsdeckung zu Recht verneint, da Anstellungsverhältnis nicht schlüssig nachgewiesen (Lohnfluss); Abweisung.  (BGE 8C_309/2019)
**Docket/Reference:** UV.2017.00259
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/UV.2017.00259.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2017.00259
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger
Urteil
vom
15. März 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Melina
Tzikas
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Suva
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Beat Frischkopf
Bahnhofstrasse 24, Postfach, 6210 Sursee
Sachverhalt:
1.
Mit Schadenmeldung vom 8. September 2016 (Urk. 9/1) teilte die
Y.___
GmbH der Suva mit, der bei ihnen seit dem 1. Juni 2015 als Fassadenbauer tätige
X.___
, geboren
1967
,
sei am 2. September 2016 während der Arbeit um
ge
fallen und habe sein rechtes Bein verletzt.
Die Suva forderte die
Y.___
GmbH
mit Schreiben vom 21. September 2016 (Urk. 9/8)
und 20. Oktober 2016 (Urk. 9
/14)
auf, verschiedene Unterlagen einzureichen, um ihre Zuständigkeit prüfen zu können
.
Da
die
Y.___
GmbH nicht alle
verlangten Unterlagen einreichte, forderte die Suva
X.___
mit Schreiben vom 8. November 2016 (Urk. 9/24) auf, die noch fehlenden Unterlagen einzureichen.
Mit Verfügung vom 29. November 2016 (Urk. 9/30
= Urk. 9/40/1-3
)
verneinte die Suva ihre Leistungspflicht für das gemeldete Schadenereignis, da
auf
grund der vorhandenen Akten
nicht erwiesen
sei, dass
X.___
zum Zeitpunkt des Unfall
s bei der
Y.___
GmbH
zu den auf der Schadenmeldung angegebenen Konditionen
tätig gewesen sei.
Gleichentags wurde die Verfügung auch dem obli
gatorischen Krankenversicherer von
X.___
, der
Visana
AG (nachfolgend:
Visana
)
,
eröffnet (Urk. 9/31). Die
Visana
erhob am 6. Dezember 2016 (Urk
. 9/33/1) und
X.___
am 19. Dezember 2016 Einsprache (Urk. 9/38). Mit Schreiben vom 21. Dezember 2016 (Urk. 9/43/1) zog di
e
Visana
ihre Einsprache zurück. Mit Eingabe vom 25. Januar 2017 (Urk. 9/46) reichte
X.___
eine Ergänzung seiner Einsprache ein.
In seinen ergänzenden Eingaben
vom 31. August 2017 (Urk. 9/60/1) und 11. Oktober 2017 (Urk. 9/62/1) hielt er an sei
ner Einsprache fest. Mit Entscheid vom 17. Oktober 2017 (Urk. 9/63 = Urk. 2) wies die Suva die Einsprache von
X.___
ab.
2.
X.___
erhob am
16. November 2017
Beschwerde gegen den
Ein
spra
che
entscheid
vom
17. Oktober 2017
(Urk. 2) und beantragte,
dieser sei aufzuheben und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen aus dem Unfallereignis vom 2. September 2016 zu erbringen
.
Zudem beantragte er die Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels sowie die Durchführung einer mündlichen Verhand
lung mit Zeugenbefragung (Urk. 1 S. 2
Ziff. I.1-2,
Ziff. II.4-5).
Mit Beschwerde
antwort vom
9. Januar 2018
(Urk.
8
) beantragte die Suva die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am
5. Februar 2018
zur Kenntnis gebracht (Urk.
10).
Mit Verfügung vom 16. Juli 2018 (Urk. 11) ordnete das Ge
richt einen zweiten Schriftenwechsel an und nahm in Aussicht, im Anschluss an den zweiten Schriftenwechsel eine Instruktionsverhaltung mit allfälliger Zeugen
befragung durchzuführen.
Mit Replik vom 6. August 2018 (Urk. 13) hielt der
Be
schwerdeführer
an seinen
Anträgen fest
.
Mit Duplik vom 27. August 2018
(Urk. 17) hielt auch die
Beschwerdegegnerin
an ihren Anträgen fest. Dies wurde dem
Beschwerdeführer
am 10. Januar 2019 zur Kenntnis gebracht (Urk. 18).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar
2017 sind die am 25. September
2015 beziehungsweise am 9. Novem
ber 2016 verabschiedeten geänderten Bestimmungen des Bundesge
setzes über die Unfallversicherung (UVG) und der Verordnung über die Unfall
versicherung (UVV) in Kraft getreten.
Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt ver
wirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Dementsprechend sehen die Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 25. September 2015 des UVG vor, dass Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor dem 1. Januar 2017 ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt ausgebrochen sind, nach bisherigem Recht gewährt werden (Absatz 1 der genannten Übergangsbestimmungen).
Der hier zu be
urteilende Unfall hat sich am
2.
September 2016
ereignet, weshalb die bis 31. Dezember 2016 gültig gewesenen Normen auf den vorliegenden Fall Anwendung finden und in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Nach
Art.
1a
Abs.
1 UVG sind die in der Schweiz beschäftigten Arbeitnehmer, einschliesslich der Heimarbeiter, Lehrlinge, Praktikanten, Volontäre sowie der in Lehr- oder Invalidenwerkstätten tätigen Personen, obligatorisch nach den Be
stim
mungen des UVG versichert.
Das UVG umschreibt den Begriff des Arbeitnehmers, an den es für die Unter
stellung unter die obligatorische Versicherung anknüpft, nicht. Die Recht
spre
chung hat im Sinne leitender Grundsätze als Arbeitnehmer gemäss UVG be
zeichnet, wer um des Erwerbes oder der Ausbildung willen für einen Arbeitgeber, mehr oder weniger untergeordnet, dauernd oder vorübergehend tätig ist, ohne
hierbei
ein eigenes wirtschaftliches Risiko tragen zu müssen. Aus diesen Grund
sätzen allein lassen sich indessen noch keine einheitlichen, schematisch anwend
baren Lösungen ableiten. Die Arbeitnehmereigenschaft ist daher jeweils unter Würdigung der gesamten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen. Im Regelfall besteht zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber ein Arbeitsvertrag gemäss
Art.
319 ff. des Obligationenrechts (OR) oder ein öffentlich-rechtliches Anstel
lungsverhältnis. Sind solche Rechtsverhältnisse gegeben, besteht kaum Zweifel, dass es sich um einen Arbeitnehmer gemäss UVG handelt. Das Vorhandensein eines Arbeitsvertrages ist jedoch nicht Voraussetzung für die Versicherten
eigen
schaft gemäss
Art.
1a
Abs.
1 UVG. Liegt weder ein Arbeitsvertrag noch ein öffentlich-rechtliches Anstellungsverhältnis vor, ist unter Würdigung der wirt
schaftlichen Umstände in ihrer Gesamtheit zu beurteilen, ob die Arbeitnehmer
eigenschaft gegeben ist. Dabei ist zu beachten, dass das UVG im Interesse eines umfassenden Versicherungsschutzes auch Personen einschliesst, deren Tätigkeit mangels Erwerbsabsicht nicht als Arbeitnehmertätigkeit einzustufen wäre, wie beispielsweise Volontärverhältnisse, bei welchen der für ein eigentliches Arbeits
verhältnis typische Lohn in der Regel weder vereinbart noch üblich ist. Wo die unselbständige Tätigkeit ihrer Natur nach nicht auf die Erzielung eines Einkom
mens, sondern auf Ausbildung gerichtet ist, kann eine Lohnabrede somit kein ausschlaggebendes Kriterium für oder gegen den Unfallversicherungsschutz sein.
Von der obligatorischen Unfallversicherung werden somit auch Tätigkeiten erfasst
, die die Begriffsmerkmale des Arbeitnehmers nicht vollumfänglich erfüllen. Der Begriff des Arbeitnehmers gemäss
Art.
1a
Abs.
1 UVG ist damit weiter als im Arbeitsvertragsrecht (BGE 141 V 313 E. 2.1 mit Hinweisen).
1.3
Für die am
1.
Januar 1998 in Kraft getretene Revision der UVV bildete die Ver
besserung der Koordination mit anderen Sozialversicherungen, namentlich bei der Umschreibung des Arbeitnehmerbegriffs, eine wesentliche Zielsetzung (RKUV 1998 S. 71, BGE 130 V 556 E. 3.4.1). Das Ziel einer verbesserten Koordination des Rechts der verschiedenen Sozialversicherungen wurde auch mit der Schaf
fung des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche
rungs
rechts (ATSG)
verfolgt (BGE 130 V 344 E. 2.2). Unter diesen Prämissen rechtfertigt es sich, die vom Bundesgericht in der Arbeitslosenversicherung entwickelte Praxis zum Nachweis einer tatsächlich ausgeübten Arbeitnehmertätigkeit eben
falls für den Bereich der Unfallversicherung heranzuziehen.
Für die Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung ist unter anderem erforderlich, dass innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit eine beitrags
pflichtige Beschäftigung
rechtsgenüglich
dargetan ist (
Art.
13
Abs.
1 des Bundes
gesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent
schädigung, AVIG). Nach der Rechtsprechung ist die Ausübung einer an sich beitragspflichtigen Beschäftigung nur Beitragszeiten bildend, wenn und soweit hie
r
für effektiv ein Lohn ausbezahlt wird. Mit dem Erfordernis des Nachweises effektiver Lohnzahlung sollen und können Missbräuche im Sinne fiktiver Lohn
vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer verhindert werden. Als Beweis für den tatsächlichen Lohnfluss genügen Belege über entsprechende
Zahlungen auf ein auf den Namen des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin lautendes Post- oder Bankkonto. Bei behaupteter Barauszahlung fallen Lohn
quittungen und Auskünfte von ehemaligen Mitarbeitern (allenfalls in Form von Zeugenaussagen) in Betracht. Höchstens Indizien für tatsächliche Lohnzahlung bilden Arbeitgeberbescheinigungen, vom Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin unterzeichnete Lohnabrechnungen und Steuererklärungen sowie Eintragungen im individuellen Konto (BGE 131 V 444 E. 1.2 mit Hinweisen). In der Regel ist auf die Eintragungen in den Lohnlisten abzustellen, die bis zum Beweis des Gegenteils als richtig gelten (Urteil des Bundesgerichts U 294/99 vom 1
6.
Februar 2001 E. 4b mit Hinweis).
Gelingt der anspruchsberechtigten Person der Nachweis des tatsächlichen Lohn
bezugs nicht, erfolgte namentlich keine regelmässige Überweisung auf ein auf ihren Namen lautendes Post- oder Bankkonto, wird sie bei Verneinung des Anspruchsmerkmals der erfüllten (Mindest-)Beitragszeit nach
Art.
8
Abs.
1
lit
. e AVIG in Verbindung mit
Art.
13
Abs.
1 AVIG im Ergebnis so gestellt, wie wenn sie gänzlich auf ein Arbeitsentgelt verzichtet hätte. Ein Lohnverzicht ist indessen nicht leichthin anzunehmen. Die Form der Lohnzahlung ist grundsätzlich frei, auch wenn
Geldlohn
regelmässig entweder bar ausbezahlt oder auf ein vom Arbeitnehmer angegebenes Postcheck- oder Bankkonto überwiesen wird.
Massgebend ist somit, ob die ausgeübte Tätigkeit genügend überprüfbar ist. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kommt dabei zwar nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, jedoch derjenige eines bedeutsamen, in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes (ARV 2007 S.
45 E. 2.2). Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat zur Ermittlung des versicherten Verdienstes in der Arbeitslosenversicherung, wo
Art.
23
Abs.
1 AVIG ebenfalls auf den im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebenden Lohn verweist, erwogen, dass nicht unbesehen auf den vertraglich vereinbarten Lohn abgestellt werden könne, sondern grundsätzlich von den tatsächlichen Lohnbezügen und nicht von (höheren) vertraglichen Abmachungen auszugehen sei. Von dieser Rege
lung ist nur dort abzuweichen, wo ein Missbrauch im Sinne der Ver
ein
barung fiktiver Löhne, welche in Wirklichkeit nicht zur Auszahlung gelangt sind, praktisch ausgeschlossen werden kann (BGE 128 V 189 E. 3a/
aa
,
SVR
2007 BVG Nr. 43 S. 154). Dabei ist die unter objektivem Gesichtswinkel zu bejahende Missbrauchsgefahr entscheidend und nicht von Bedeutung, ob subjektiv die Ab
sicht einer Gesetzesumgehung bestand oder zumindest eine solche in Kauf genommen wurde (Urteil des Bundesgerichts C 161/04 vom 29.
Juli 2005 E. 3.1).
Die Beweislast dafür, dass die Löhne tatsächlich bezahlt worden sind, obliegt der
versicherten Person (Urteil des Bundesgericht
s C 5/06 vom 2
8.
März 2006 E. 2-
3).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
hielt im angefochtenen
Einspracheentscheid
(Urk. 2) fest, der Beschwerdeführer und seine ehemalige angebliche Arbeitgeberin hätten trotz diverser Anfragen und Aufforderungen nicht plausibel darlegen können, ob überhaupt ein Arbeitsverhältnis und allenfalls zu welchen vertraglichen Lohnbe
dingungen vorgelegen habe
.
Die
Y.___
GmbH habe weder die von ihr be
schäftigten Mitarbeiter noch die allfälligen Lohnsummen gemeldet. Der Schaden
meldung vom 8. September 2016 sei zwar ein Lohn von monatlich Fr. 5'600.-- plus Fr. 466.50 als Anteil am 1
3.
Monatslohn nebst Fr. 593.60 Ferienent
schädi
gung sowie Fr. 300.-- Spesen zu entnehmen
.
Im Gegensatz dazu lägen
jedoch zwei Arbeitsverträge der Firma
Z.___
GmbH (recte wohl
Y.___
GmbH
) vom 25. Mai 2016 vor. Auf diesen Arbeitsverträgen sei ein Stundenlohn von Fr. 31.82 inklusive 1
3.
Monatslohn ausgeführt
.
Für die Monate Juni, Juli und August 2016 lägen zwei Versionen von Lohnabrechnungen vor, die unterschiedliche Unter
schriften aufweisen würden. Arbeitsrapporte, aus denen hervorgehe, wann und wo konkret der Beschwerdeführer gearbeitet habe, lägen ebenfalls nicht bei den Akten. Auf den eingereichten Stundenkarten seien lediglich rudimentäre Hin
weise zur angeblichen Baustelle und tägliche Arbeitszeiten von 8.5 Stunden an normalen Wochentagen respektive vier Stunden an Samstagen eingetragen. Zudem falle auf, dass im Juni 2016 insgesamt 31 Arbeitstage aufgeführt seien. Der Auszug aus dem individuellen Konto
(IK-Auszug)
des Beschwerdeführers der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, vom 3. Oktober 2016 zeige, dass für den Beschwerdeführer seit Mai 2012 keine Sozialver
siche
rungsbeiträge mehr geleistet worden seien (S. 5 Ziff. a).
Daran hielt die
Beschwerdegegnerin
in ihrer Beschwerdeantwort (Urk. 8)
und Duplik (Urk. 17)
grundsätzlich
fest.
2.2
Der
Beschwerdeführer
machte demgegenüber beschwerdeweise (Urk. 1) geltend, aufgrund des Arbeitsvertrages vom 25. Mai 2015 sei seine Arbeitnehmer
eigen
schaft zum Unfallzeitpunkt erstellt. In den Akten lägen zudem Lohnabrech
nungen vor, welchen zu entnehmen sei, dass er einen monatlichen Lohn erzielt habe und ihm dieser Lohn bar ausbezahlt worden sei. Überdies habe er den erziel
ten Lohn in der Steuererklärung 2015 und 2016 ordnungsgemäss angegeben, was ein weiterer Nachweis dafür sei, dass er zum Unfallzeitpunkt für die
Y.___
GmbH gearbeitet und für seine Arbeit einen Lohn erzielt habe. Gemäss Kündigung vom 28. November 2016 habe das Arbeitsverhältnis zwischen ihm und der
Y.___
GmbH per 31. Januar 2017 geendet, woraus sich ergebe, dass er zum Zeit
punkt
des Unfalls am 2. September 2016 noch bei der
Y.___
GmbH angestellt gewesen sei (S. 5 f.
Rz
23 ff.).
Daran hielt der
Beschwerdeführer
in seiner Replik (Urk. 13)
grundsätzlich
fest.
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Unfalls am 2. September 2016 nach dem üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit Arbeitnehmer der
Y.___
GmbH und damit bei der Beschwerde
gegnerin gegen die Folgen des fraglichen Unfalls versichert war.
3.
3.1
Im Zusammenhang mit dem streitigen Arbeitsverhältnis zwischen dem Be
schwer
deführer und der
Y.___
GmbH sind den Unterlagen verschiedene Ungereimt
heiten zu entnehmen. So ist der Schadenmeldung vom 8. September 2016 (Urk. 9/1) ein monatlicher Lohn von Fr. 5'600.-- brutto plus Fr. 466.50 als Anteil
am 1
3.
Monatslohn nebst Fr. 593.60 Ferienentschädigung sowie Fr. 300.-- Spe
sen zu entnehmen. Demgegenüber finden sich in den Akten zwei Arbeitsverträge zwischen der Firma «
Z.___
GmbH» und dem Beschwerdeführer
vom 25. Mai 2015
, wobei auf einem der beiden Verträge der Name der Firma von Hand durch
gestrichen ist und sich daneben ein Stempel der
Firma
«
Y.___
GmbH
»
befindet. Ansonsten sind die beiden Verträge identisch.
In diesen Dokumenten wird fest
gehalten
, dass der Beschwerdeführer per 1. Juni 2015 als Fassadenbauer zu einem Stundenlohn von Fr. 31.82 inklusive
1
3.
Monatslohn angestellt werde
. Die wöch
ent
liche Arbeits
zeit betrage
mindestens 42 Stunden
(
Urk.
9/9/19-20
; Urk.
9/17/15-16)
.
Die Behauptung des Beschwerdeführers, er hätte zuerst im Stundenlohn angestellt werden sollen, jedoch habe er der
Y.___
GmbH gleichentags mitgeteilt, dass er mit einer Anstellung im Stundenlohn nicht einverstanden sei und einen Monatslohn verlange, weshalb am selben Tag nochmals ein Arbeits
vertrag mit einem Monatslohn unterzeichnet worden sei (Urk. 1 S. 5
Rz
18
; vgl. Urk. 13 S. 4
Rz
12
),
erscheint angesichts der Tatsache, dass gar kein solcher Arbeitsvertrag mit vereinbartem Monats
lohn vorliegt, als unglaubhaft
.
Weshalb der Beschwerdeführer behauptet, es liege ein solcher Arbeitsvertrag vor, ist nicht nachvollziehbar.
Zudem liegen diverse Lohnabrechnungen vor, namentlich für die Monate Juli bis Dezember 2015 sowie für die Monate Juni bis August 2016
(Urk. 9/9/22-25; Urk. 9/17/
2-4
;
Urk. 9/25/1-6)
, wobei für die Monate Juli 2015 sowie Juni
bis
August 2016 jeweils zwei Versionen von Lohnabrechnungen vorliegen. Die eine Version der Lohnabrechnung für den Monat Juli 2015 ist vom Beschwerdeführer
auf der Linie «Mitteilung»
unterzeichnet (Urk. 9/9/25
), die andere
enthält keine
Unterschrift
(Urk. 9/25/6).
In Bezug auf die Monate
Juni
bis August
2016 ist
jeweils
eine Version auf der Linie «Mitteilung»
vom Beschwerdeführer
unter
zeichnet (Urk. 9/9/22-24
), die andere jeweils auf der Linie «
Betrag erhalten am» (Urk. 9/17/2
-4).
Weshalb für die vier
genannten Monate jeweils zwei verschie
dene Versionen
von
Lohnabrechnungen
für die gleiche Periode
vorliegen, ist nicht ersichtlich.
Lohnabrechnungen für die Monate Januar bis Mai 2016
sowie ab September 2016
, mithin zum Unfallzeitpunkt, liegen
hingegen
nicht vor.
Arbeitsrapporte, aus denen hervorgeht, wann und wo der Beschwerdeführer konkret gearbeitet hat, liegen
ebenfalls nicht
in den Akten.
Die Arbeitszeiten wurden jeweils auf den eingereichten Stundenkarten - wobei die Stunde
nkarten für die Monate Juni 2015
sowie Juni bis September 2016 vorliegen - le
diglich rudimentär mit Hinweis
zur Baustelle
und täglichen Arbeitszeit
von jeweils 8.5
Stunden an Wochentagen respektive vier bis fünf Stunden an Samstagen ein
getragen (Urk. 9/9/4; Urk. 9/17/9-14)
. Dabei fällt auf, dass für den Monat August 2016 zwei Versionen vorliegen, wobei der Beschwerdeführer gemäss einer Ver
sion 149 Stunden gearbeitet haben soll (Urk. 9/17/14) und gemäss der anderen 144 Stunden (Urk. 9/17/12). Bei letzter
er
Version fehlt jedoch das Jahr und der Name des entsprechenden Mitarbeiters bzw. des Beschwerdeführers, die Angabe der Baustelle ist hingegen identisch.
Auch für den Monat September 2016 liegen zwei Versionen vor, wobei der Beschwerdeführer gemäss der einen Version wäh
rend des ganzen Monats 205 Stunden gearbeitet haben soll (Urk. 9/17/11), dies obwohl er angeblich am 2. Septemb
er 2016 verunfallte und danach a
rbeitsun
fähig geschrieben
war
(vgl.
Urk. 9/10; Urk. 9/16; Urk. 9/42; Urk. 9/50
). Laut der anderen Version arbeitete der Beschwerdeführer lediglich am
1.
und
2.
September 2016, wobei er am 2. September 2016 einen Unfall erlitt (Urk. 9/17/13). Bei der erstgenannten Version fehlt zwar auch hier der jeweilige Name d
es Mitarbeiters,
jedoch
ist die Angabe der
Baustelle identisch. Zudem wurde
auf den Stunden
karten
für die Monate Juni und September 2016
- bei letzterer
in
einer der beiden
Version
en
-
jeweils insgesamt 31 Arbeitstage aufgeführt (Urk. 9/17/9; Urk.
9/17/11), obwohl die beiden Monate jeweils nur 30 Tage haben.
Stunden
karten für d
ie Monate Juli bis Dezember 2015
sowie von Januar bis Mai 2016 liegen nicht vor.
Ferner ist dem IK-Auszug des Beschwerdeführers vom 3. Oktober 2016 (Urk. 9/12/2-5) zu entnehmen, dass für den Beschwerdeführer seit Mai 2012 keine Sozialversicherungsbeiträge mehr geleistet worden sind. Dem IK-Auszug vom 17. Februar 2017
betreffend den Beschwerdeführer
(Urk. 9/52/5) ist
dagegen
zu entnehmen, dass
seitens der
Y.___
GmbH für die Zeit
von Juni bis August 2016 ein Einkommen von
Fr. 16'800.
-- deklariert wurde
.
Laut IK-Auszug war der
Beschwerdeführer im September 2016, mithin zum Unfallzeitpunkt, nicht
– wie behauptet - Lohnbezüger der
Y.___
GmbH
.
3.2
Nach Angaben des Beschwerdeführers seien die Lohnzahlungen jeweils bar erfolgt (
vgl.
Urk. 1
S. 3
Rz
11), was im heutigen Geschäftsverkehr
gerade
im Zusammenhang mit Lohnzahlungen
eher ungewöhnlich erscheint, insbesondere auch aufgrund des Umstandes, dass die
Y.___
GmbH über ein Geschäftskonto bei der
A.___
als auch bei der
B.___
verfügt
e
und darüber Einnahmen und Ausgaben abwickelt
e
(vgl. Urk. 9/9/5-18; Urk. 9/9/26-30).
Der Beschwerdeführer reichte zum Beweis des Barlohnbezugs die bereits gena
nnten Lohnabrechnungen ein
(Urk. 9/9/22-25; Urk. 9/17/2-4; Urk. 9/24; Urk. 9/25/1-6; vgl. vorstehend E. 3.1). Die Mehrheit der eingereichten Lohnabrechnungen ist zwar durch den Beschwerdeführer unterzeichnet, jedoch fehlt die Angabe, wann ihm der Lohn ausbezahlt wurde. Einzig auf
einer
Version der Lohnabrechnung für den Monat August 2016 ist auf der Linie «Betrag Bar Erhalten am» ein Datum von
Hand vermerkt,
welches
jedoch unlesbar
ist
(Urk. 9/9/24).
Eigentliche Quittungen, aus
welchen hervorgeht,
wann
dem Beschwerdeführer
welcher
Betrag
bar ausbezahlt wurde, wurden hingegen nicht beigebracht
.
E
benso wenig Bank- oder Postbelege, welche nachweisen würden, dass der Beschwerdeführer seinen monatlichen Nettolohn von mehr als Fr. 5'000.-- auf ein eigenes Konto einbezahlt hätte. Vom Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin unterzeichnete Lohnabrechnungen, Steu
er
erklärungen sowie Eintragungen im individuellen Konto stellen gemäss gelten
der Rechtsprechung lediglich Indizien für einen tatsächlichen Lohnfluss dar (vgl. vorstehend
E. 1.3
).
Vorliegend stimmen die - nur teilweise durch den Beschwerde
führer unterzeichneten - Lohnabrechnungen nicht mit dem Eintrag im IK-Auszug überein, sind doch für die Zeitdauer vom angeblichen Beginn der Erwerbstätigkeit bei der
Y.___
GmbH im Juni 2015 bis zum Mai 2016 sowie ab September 2016
, mithin zum Unfallzeitpunkt,
keine Einträge vorhanden, sondern lediglich für die Monate Juni bis August 2016 (vorstehend
E. 3.1
).
Zudem stimmt auch der Lohnausweis für das Jahr 2015 (Juni bis Dezember, Nettolohn von Fr. 34'476.--; Urk. 9/23/3 = 9/25/7) nicht mit den Nettolöhnen gemäss Lohnabrechnungen der Monate Juli bis Dezember 2015 überein (Nettolöhne Fr. 5'247.60 + Fr. 5'247.60 + Fr. 5'088.-- + Fr. 4'947.60 + Fr. 4'875.88 + Fr. 4'947.60 =
total
Fr. 30'354.28
; Urk. 9/9/25; Urk. 9/25/1-6).
Für das Jahr 2016 existieren zwei
Lohnausweis
e, einer
für die Monate
Juni bis August
(
Nettolohn Fr. 14'779.--; Urk. 3/6)
und eine
r
für den Monat Dezember (Nettolohn Fr. 1'231.
--; Urk. 3/7), wobei die Nettolöhne gemäss Lohnabrechnungen der Monate Juni bis August 2016 (3 x Fr. 5'181.52 = Fr. 15'544.56) nicht mit der entsprechenden Lohnabrechnung übereinstimmen.
Der Steuererklärung 2015 (Urk. 9/47) ist zu entnehmen, dass der Beschwerde
führer diese am 30. Juni 2015 unterzeichnet haben soll (S. 5), dabei handelt es
sich wohl um einen Schreibfehler, wurde doch die Steuererklärun
g dem Be
schwer
deführer
erst am 11. Januar 2016
zugestellt und ging bei der Steuerbe
hörde erst am 7. Juli 2016
wieder ausgefüllt
ein
(S. 1 unten)
, weshalb 30. Juni 2016 gemein
t
sein dürfte
. Die Angab
en in der Steuererklärung 2015 bezüglich
Einkünfte aus unselbständiger Erwerbstätigkeit
(
Fr. 34'476.--) stimmen zwar mit den Angaben im Lohnausweis für das Jahr 2015 (Nettolohn von Fr. 34'476.--; Urk. 9/23/3 = 9/25/7) überein,
jedoch stehen diese
im Widerspruch
zur Tatsache, dass der Beschwerdeführer
in der Zeit vom 22. Juni
bis zum 31. Dezember 2015 gar keinen Lohn mehr bezogen hat, sondern in dieser Zeit aufgrund eines
früh
eren
am 22. Juni 2015 erlittenen Unfalls praktisch ausnahmslos arbeitsunfähig geschrieben war und zu Unrecht Taggelder der Beschwerdegegnerin in einem anderen Schadenfall teilweise ausbezahlt erhielt (vgl. Urk. 2 S. 6
unten Ziff. 3c, S. 8 Ziff. 4a).
Ausserdem
stehen die Angaben des Beschwerdeführers in seiner Steuererklärung 2015 in
eklatantem
Widerspruch zu seiner Erklärung gegenüber dem Amtsträger des Betreibungsamtes Winterthur-Stadt gemäss Verlustschein vom 24. August 2016 (Urk. 9/22/1 Vorderseite Verlustschein, Urk. 9/21 Rückse
ite Verlustschein) anlässlich des gleichentags durchgeführten Pfändungsvollzugs, wonach er seit Jahren ohne Arbeit und Verdienst sei und weder Arbeits
losen
taggelder erhalte, noch von einer sozialen Einrichtung unterstützt werde. Zurzeit sei er als Hausmann tätig und werde finanziell durch seine Lebenspartnerin unter
stützt. Über pfändbare Aktiven verfüge er keine, insbesondere auch keine Fahr
zeuge.
Der Beschwerdeführer bestreitet seine Angaben gegenüber dem Betrei
bungs
beamten (vgl. Urk. 1 S. 5
Rz
20; Urk. 13 S.
4
Rz
13).
E
s ist jedoch nicht ersichtlich, weshalb der Betreibungsbeamte von sich aus falsche Angaben
hätte fest
halten und den Beschwerdeführer durch die Feststellung, es bestehe kein Einkommen, hätte begünstigen wollen.
Der Steuererklärung 2016 (Urk. 3/1-5) ist schliesslich zu entnehmen, dass der
Beschwerdeführer
Einkünfte im Umfang von Fr. 16'010.-- deklariert hat (S. 2), was mit den Angaben in den beiden Lohnausweisen für die Monate Juni bis zum August 2016 (Nettolohn Fr. 14'779.--; Urk. 3/6) und für den Monat Dezember 2016 (Nettolohn Fr. 1'231.
--, Urk. 3/7) übereinstimmt.
Dies steht jedoch im
Wider
spruch zur angeblichen Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers zum Unfal
l
zeitpunkt am 2. September 2016 sowie zur Tatsache, dass er
vom 2. September 2016 durchgehend bis zum 28. Februar 2017 zu 100 % arbeitsunfähig geschrie
ben
war
(
vgl.
Urk. 9/10; Urk. 9/16; Urk. 9/42; Urk. 9/50).
Dem eingereichten Personalvorsorge-Sammelausweis der Helvetia Sammelstif
tung vom 28. September 2016 (Urk. 9/17/18-19; vgl. Urk. 9/17/20) ist zwar zu entnehmen, dass der
Beschwerdeführer
miteingeschlossen ist, jedoch können daraus keine Rückschlüsse bezüglich seiner Arbeitnehmereigenschaft noch der
allfälligen Lohnzahlungen an ihn geschlossen werden.
Insbesondere ist zu beachten, dass dieser Vorsorgeausweis erst nach der Unfallmeldung ausgestellt wurde, als Eintrittsdatum des Beschwerdeführers der 1. Juli 2016 vermerkt wurde und die Beträge am 28. September 2016 rückwirkend mit Fälligkeitsdatum 1. Juli 2016 in Rechnung gestellt wurden (Urk. 9/17/20).
3.3
Ferner ist den Akten zu entnehmen,
dass das Handelsregisteramt des Kantons Zürich am 5. September 2016
, mithin drei Tage nach dem angeblichen Unfall
ereignis des
Beschwerdeführer
s,
wegen fehlender Geschäftstätigkeit der
Y.___
GmbH den ersten Rechnungsruf nach Art. 155 Abs. 2 der Handelsregister
ver
ordnung (
HRegV
) veröffentlichte (Urk. 9/36).
Der
zweite und dritte Rechnungsruf folg
t
en am
6.
und
7.
September 2016 (Urk. 9/34-35).
Der Telefonnotiz der
Beschwerdegegnerin
mit dem Handelsregisteramt des
Kan
tons Zürich vom 29. November 2016 (Urk. 9/29) ist
sodann
zu entnehmen, dass das Handelsregisteramt aufgrund der dritten Veröffentlichung des Rechnungs
rufes vom 7. September 2016 die Löschung der Firma verlangt habe. Die Lösch
ungsbewilligung der kantonalen Steuerverwaltung liege vor, aus
s
tehend sei noch
jene der
eidgenössische
n Steuerverwaltung
.
Die Beschwerdegegnerin hielt in ihrem
Revisionsbericht vom 16. März 2017 (Urk. 9/56) fest, dass die
Y.___
GmbH zwar noch aktiv sei, derzeit aber keine Geschäftstätigkeiten ausführe. Sie besitze keine Immobilien, Mobilien, Geschäftsmobiliar, Maschen, Werkzeuge etc. Eben
falls seien keine Kunden-, Post-, Bank- oder sonstige Guthaben vorhanden. Das Gesellschafskapital se
i gänzlich aufgebraucht worden.
3.
4
Die vom
Beschwerdeführer
beantragte
und ursprünglich vom Gericht in Aussicht genommene (Urk. 11)
Zeugeneinvernahme von
C.___
,
D.___
und
E.___
, die am Unfalltag auf der gleichen Baustelle wie der
Be
schwerdeführer
tätig gewesen sei
n
sollen
(vgl. Urk. 1 S. 4
Rz
14; Urk. 13 S. 4
Rz
9 f.), erachtet das Gericht
nunmehr nach Durchführung des 2. Schriften
wechsels
aufgrund der Aktenlage
im Sinne einer antizipierten Beweiswürdigung
als nicht notwendig.
C.___
,
der
allein zeichnungsberechtigter Geschäfts
führer der
Y.___
GmbH
war (vgl. Urk. 2 S. 2 Ziff. A),
war trotz diverser Aufforderungen der
Beschwerdegegnerin
nicht in der Lage, plausible Angaben über das Arbeitsverhältnis zwischen der
Y.___
GmbH und dem
Beschwer
de
führer
sowie über tatsächlich erfolgte Lohnzahlungen an den
Beschwerdeführer
zu machen
(vgl. Urk. 9/2/1; Urk. 9/3-4; Urk. 9/8; Urk. 9/14;
Urk.
9/19; Urk. 9/24), weshalb
im Rahmen einer Zeugeneinvernahme
nicht mit neuen sachdienlichen Angaben und entsprechenden Erkenntnissen
zu rechnen wäre
. Die anderen beiden Zeugen
E.___
und
D.___
, könnten allenfalls eine Aussage
darüber machen
, ob der
Beschwerdeführer
am 2. September 2
016
auf der genannten Baustelle
tätig war. Damit lässt sich jedoch eine Arbeitnehmer
eigenschaft des
Beschwerdeführer
s und insbesondere auch allenfalls an ihn geflossene Lohnzahlungen und deren betragsmässige Höhe nicht belegen.
Schliesslich erachtet das Gericht die von der
Beschwerdegegnerin
beantragte Edition der Geschäftsbuchhaltung der
Y.___
GmbH für die Jahre 2014 bis 2016
(Urk. 17)
ebenfalls als nicht notwendig.
3.5
Nach dem Gesagten ist
nicht mit dem notwendigen Beweisgrad der überwie
gen
den Wahrscheinlichkeit davon auszugehen
, dass der
Beschwerdeführer
im Zeit
punkt des Unfalls vom
2
. September 2016 Arbeitnehmer der
Y.___
GmbH
war
und über diese Firma obligatorisch bei der
Beschwerdegegnerin
versichert war.
Demnach ist nicht zu beanstanden, dass die
Beschwerdegegnerin
ihre Leistungs
pflicht für den Unfall vom 2. September 2016 verneint hat
, weshalb die Be
schwer
de abzuweisen ist
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Melina
Tzikas
-
Rechtsanwalt
Dr.
Beat Frischkopf
-
Bundesamt für Gesundheit
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannPeter-Schwarzenberger