# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 70677523-7cc5-5fa3-9341-d77467ad5dcb
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-18
**Language:** de
**Title:** Wiedererwägungsweise Aufhebung der Rente nach mehr als 15 Jahren Rentenbezug. Ursprüngliche Rentenzusprache war zweifellos unrichtig. Da konstant bestehende 50%ige Restarbeitsfähigkeit nie verwertet wurde, sind sodann vor der Rentenaufhebung keine beruflichen Massnahmen zu prüfen und durchzuführen.  (BGE 8C_394/2017)
**Docket/Reference:** IV.2016.00185
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00185.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00185
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
vom
18. April 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Eric Stern
Anwaltskanzlei Stern
Beethovenstrasse 24, Postfach 1554, 8027 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1967 geborene
X.___
, welcher über
keine abgeschlossene Berufs
aus
bildung verfügt, war ab März 1987 als
angelernter
Maurer
in der Schweiz ange
stellt. Am 11. Oktober 1999 (Eingangsdatum) meldete er sich unter Hin
weis auf Rückenbeschwerden (echte
Spondylolisthesis
1. Grades nac
h ventral von LS gegenüber S1),
bestehend seit dem
14. September 1999,
bei der
Sozi
alversicherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leis
tungen der Invalidenversicherung an (Urk. 9/1
, Urk. 9/5
und Urk. 9/11/2). Diese klärte die erwerblich-beruflichen und medi
zinischen Verhältnisse ab und veranlasste eine rheumatologische Begutachtung des Versicherten (Urk. 9/8) am
Y.___
. Das Gutachten wurde am 24. März 2000 erstattet (Urk. 9/11).
Nach durchgeführtem
Vorbe
scheidver
fahren
(Vor
bescheid vom 7. März 2001 [Urk. 9/33]) und
Beizug
der SUVA-Akten (Urk. 9/37) sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom 15. Juni 2001 ab dem 1. September 2000
bei einem errechneten
Invali
ditäts
grad
von 61 % eine halbe Invalidenrente zu (Urk. 9/35 und Urk. 9/40).
1.2
Die halbe Invalidenrente wurde im darauffolgenden
Rentenrevisionsverfah
ren
bestätigt (Mitteilung vom 5. Juli 2002 [Urk. 9
/50]). Nach Eröffnung eines wei
teren Revisionsverfahrens verfügte die IV-Stelle bei einem gleichbleiben
den Invaliditätsgrad von 61 % am 14. April 2004 die Erhöhung der Invali
denrente auf eine
Dreiviertelsrente
ab dem 1. Januar
2004 (Anpassung an die Änderun
gen der 4. IV-Revision, Urk. 9/55 und Urk. 9/58). Die
Dreiviertels
rente
wurde mit Mitteilungen vom 13. Juli 2006 (Urk. 9/68) und 17. Dezember 2009 (Urk. 9/76) bestätigt.
1.3
Im Jahr 2013 eröffnete die IV-Stelle erneut ein Rentenrevisionsverfahren (vgl. den Fragebogen vom 28. November 2013 [Urk. 9/89]), klärte die erwerb
-
lichen
Verhältnisse ab und veranlasste eine Begutachtung
(inkl.
Eva
luation der funktionellen Leistungsfähigkeit
[
EFL
]
)
bei Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH
Z.___
, Fachärztin für Innere Medizin und
Rheumaer
krankungen
(Urk. 9/93). Dr.
Z.___
erstattete das
internistisch-rheumato
logische
Gutachten am 7. Juni 2014 (Urk. 9/94). Mit Vorbescheid vom 8. Oktober 2014 kündigte die IV-Stelle an, die Verfügung vom 15. Juni 20
01 wiedererwägungsweise aufzuhe
ben und die Rente nach Zustellung der neue
n Verfügung auf Ende des folgen
den Monats aufzuheben (Urk. 9/98). Dagegen erhob der Versicherte am 23. Oktober 2014 Einwand (Urk. 9/99; vgl. auch die Eingaben vom 7. November 2014 [Urk. 9/102] und vom 18. Dezember 2014 [Urk. 9/107]).
Am 28. Dezember 2015 verfügte die IV-Stelle die
wiedererwä
gungsweise
Aufhebung der Rente auf Ende des der Zustel
lung der Verfügung vom 28. Dezember 2015 folgenden Monats; einer allfällig dagegen gerichte
ten Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzogen (Urk. 2 [= Urk. 9/127]).
2.
Gegen die rentenaufhebende Verfügung vom 28
. Dezember 2015 erhob der Versi
cherte mit Eingabe vom 3. Januar 2016 Beschwerde und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin
. In prozessualer Hinsicht bean
tragte er die Gewährung der unentgeltlichen R
echtspflege sowie die Wiederher
stellung der aufschiebenden Wirkung der Beschw
erde (Urk. 1; vgl. auch die Ein
gabe vom 18. Februar 2016 [Urk. 6]). Mit Beschwerdeantwort vom 23. Februar 2016 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 8).
Am 10. März 2016 (Urk. 10) reichte der Beschwerde
führer die Budgetberechnung des Sozialamtes Maur (Urk. 11) zu den Akten.
Mit Verfügung vom 1. April 2016 wurde das Gesuch des Beschwerdeführers um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde abge
wiesen. Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wurde hingegen gewährt, und dem Beschwerdeführer wurde Rechtsanwalt Eric Stern als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt. Sodann wurde dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort der
Beschwer
degegnerin
zugestellt (Urk. 12).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Nach Art.
53
Abs.
2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) in Verbindung mit
Art.
2 ATSG und
Art.
1
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder
Einsprache
entscheide
zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererwägung im Sinne dieser Bestimmung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Wür
digung des Sachverhalts (BGE 117 V 8 E. 2c mit Hinweis). Darunter fällt ins
besondere eine unvollständige Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl.
Art.
43
Abs.
1 ATSG und
Art.
61
lit
. c ATSG). Eine auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschät
zung der massgeblichen Arbeitsfähigkeit beruhende Invaliditätsbemessung ist nicht rechtskonform und die entsprechende Verfügung zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne (Urteil 9C_466/2010 vom 2
3.
August 2010 E. 3.2.2 mit Hinweisen).
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG).
Erwerbs
unfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglich
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines
Einkommensver
gleichs
zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizini
schen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Validen
einkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypothetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreivier
telsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Auf
gabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
1.6
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medi
zinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des
Beweiswer
tes
eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizini
schen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die
rechts
anwendende
Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die
Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenen
falls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung vom
28. Dezember
2015
im Wesentlichen
(
Urk.
2),
die am
15. Juni 2001
verfügte
Rentenzusprache
(Urk. 9/35 und Urk. 9/
40) sei zweifellos unrichtig gewesen. Im Gutachten des
Y.___
vom 24. März 2000 sei auf noch nicht ausgeschöpfte Behandlungsoptionen hingewiesen worden. Ausserdem sei empfohlen worden, die Abklärungen in der
K
linik
A.___
abzuwarten. Auf dieses Gutachten hätte somit nicht abgestellt werden dürfen. Die kor
rekte Festlegung der Restarbeitsfähigkeit gemäss der
K
linik
A.___
hätte zu einem Invaliditätsgrad von 23 % und damit zur Abwei
sung des Rentenan
spruchs führen müssen
.
Auch gestützt auf die aktuelle Begutachtung bei
Dr.
Z.___
sei von einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von lediglich 15 % auszugehen. Damit sei die Rente aufzuheben.
2.2
Demgegenüber
machte der Beschwerdeführer in der Beschwerde vom
3. Februar 2016
im Wesentlichen geltend (
Urk.
1
S. 7 ff.
),
die
Beschwerde
gegnerin
sei erst im Jahre 2013
auf die Idee gekommen
, ein Gutachten bei Dr.
Z.___
in Auftrag zu geben, welche dann wunschgemäss beschieden habe, er sei in der angestammten Tätigkeit als Hilfsmaurer zwar nicht mehr arbeitsfähig, dafür aber als Kellner. Der Sachverhalt habe sich seit dem Unfall vor 14 Jahren jedoch nicht verändert. Die Einschätzungen von
Dr.
Z.___
seien nicht nachvollziehbar und könnten nicht herangezogen werden. Auf die Einwendungen vom 7. November 2014 sei die Beschwerdegegnerin sodann nicht eingegangen. Es fehle zudem eine effek
tive Auseinandersetzung mit dem Gutachten und den
medizinischen Berichten und Beurteilungen
im Erstanmeldungsverfahren
, auch hinsichtlich der Eingliederungsfähigkeit in anderen Berufsbereichen. Eine bloss andere Beurteilung desselben Sachver
halts könne nicht zu einer Rentenaufhebung führen. Eine offensichtliche Unrichtigkeit der ursprünglichen Verfügung liege nicht vor. Ausserdem sei der Rentenanspruch immer wieder bestätigt worden. Illusorisch sei sodann ein Invalideneinkommen von Fr. 63‘422.75 im Hilfsarbeitersektor (Urk. 1).
2.3
Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, wie
vom Beschwerdeführer gerügt
, ist nicht auszumachen. Die Beschwerdegegnerin
ging auf die in
den Einwän
den
vom 7.
November 2014 (Urk. 9/102) und vom 18. Dezember 2014 (
Urk.
9/107
)
vorgebrachten Argumente
im Wesentlichen
ein. Sie
muss
te
sich
dabei
nicht
ausd
rücklich mit jeder
tatbeständlichen
Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen
. Vielmehr durfte
sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken
, was sie auch tat.
3
.
3.1
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in ihrer
Verfügung vom 15. Juni 2001
, mit welcher sie dem Beschwerdeführer
ab dem 1. September 2000
bei einem errechneten Invali
ditätsgrad von 61 % eine halbe Invalidenrente zu
gespro
chen hatte
(Urk. 9/35 und Urk. 9/
40), auf
das Gutachten des
Y.___
vom 24. März 2000 (Urk. 9/11)
und ging von einer Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer angepassten Tätigkeit von 50 % aus
.
Im Gutachten des
Y.___
vom 24. März 2000 wurden die folgenden Dia
gnosen festgehalten (Urk. 9/11/6
):
-
Residuelles
Reizsyndrom und leichtes motorisches Ausfallsyndrom L5 links bei
-
Status nach
Verhebetrauma
am 14.
9.99
-
bekannter
Spondylolyse
L5/S1 und leichter
Retrolisthesis
L4 gegen
über L5
-
Wirbelsäulenfehlhaltung mit Hohl
-
/Rundrücken und leichter lum
bal linkskonvexer Skoliose
-
Leichte
Cervikobrachialgie
links bei
-
muskulärer
Dysbalan
ce
mit Hartspann des
Musculus
tra
pezius
descendens
links und Wirbelsäulenfehlhaltung
-
Asymptomatische Senk
-/Spreizfüsse beidseits
Im Gutachten
des
Y.___
wurde sodann festgehalten, der Beschwerdeführer sei
für die Tätigkeit als Maurer
nach wie vor zu 100% arbeitsunfä
hig. Ob er den Beruf zu einem späteren Zeitpunkt wieder ausüben
könne, hänge von den weiteren Untersuchungsresultaten und der Behandlung ab. Prinzipiell sei
eine mittelschwere oder leichtere Tätigkeit bei der bestehenden
Rückenproblema
tik
besser geeignet. Da die weiteren Massnahmen bereits an der Klinik
A.___
ambulant in die Wege
geleitet seien
und die weitere fachärztliche Behandlung gewährleistet
sei, werde von Seiten des
Y.___
auf Massnahmen verzichtet. Insgesamt seien die
Behandlungsmöglichkeiten noch nicht ausgeschöpft. Eine Verbesserung unter adäquaten Massnahmen
je nach
MRI-Befund sei zu erwarten. Ein Arbeitsversuch sei nach ungenügend ausge
schöpften Behandlungsmöglichkeiten der aktuellen Beschwerden zu früh. Für eine optimale, leichte wechselbelastende Tätigkeit
(z.B. Kontrolle oder Zusammenstellung von leichten Elektroteilen)
mit Möglichkeit zum Wechsel vom Stehen zum Sitzen mindestens stündlich, Vermeiden von chronisch repetit
ivem Beugen des Oberkörpers sei
ein Teilarbeitsversuch
zu 50 % halb
tags möglich. Umschulungsmassnahmen sollten aber erst nach Ausschöpfung der Therapiemassnahmen erfolgen (Urk. 9/11/6 f.).
3.2
In den Akten des Erstanmeldungsverfahrens finden sich
darüber hinaus
auch folg
ende Unterlagen
:
3.2.1
Im Bericht vom 8. Mai 2000 der Klinik
A.___
(Urk. 9/12/3
f.
; vgl. auch Urk. 9/66/129 f.
)
führte
Dr.
med.
Z.___
, Oberarzt, Facharzt FMH für
Ortho
pädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
, aus,
es liege eine
Dekonditionierung
mit allgemeinem Schwächegefühl nach kleinen Belastungen sowie
Orthostasesymptomen
vor
.
Der Beschwerdeführer klage über c
hronische Rückenschmerzen bei
Diskopathie
L4/5 und
Spondylolisthe
sis
L5/S
1.
Eine volle Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als
Maurer sei aufgrund der vom Beschwerdeführer
beklagten Schmer
zen lumbal und der bildgebend
dargestellten Pathologien nicht mehr zumutbar. Ohne
schwere körperliche Arbeit seien
die Rückenbeschwerden jedoch gering. Entsprechend
werde eine
leichte, dem Rücken
angepasste Tätigkeit
als zu 100%
zumutbar erachtet
.
Als Therapiemassnahme für die
Rückenbeschwer
den
würden
aktive physiotherapeutische Massnahmen
empfohlen.
Ein opera
tives Vorgehen (Dekompress
ion und
Spondylodese
L4/5) komme
zur Zeit
nicht in Frage, da ohne schwere körperliche Belas
tung die Beschwerden gering seien.
Viel
mehr
werde dem Beschwerdeführer empfohlen,
seine Arbeitssituation in Ordnung zu bringen, dabei
werde
an die bereit
s begonne
nen Massnahmen von Seiten der Beschwerdegegnerin gedacht
.
E
ine Umschulung
werde befürwortet.
Sollten die Beschwerden zunehmen oder der
Beschwerdeführer nach der Umschulung rückenbe
dingt Schwierigkeiten haben voll zu arbeiten, könnte eine operative Behandlung L4/5 diskutiert
werden. Weitere Kontrollen seien
nur bei Bedarf vorgesehen.
3.2.2
Im Bericht der Abklärungs- und Ausbildungsstätte
B.___
vom 15. Februar 2001 (
Urk. 9/28
f.
), wo eine berufliche Abklärung
für die Dauer vom 30. Oktober 2000 bis am 29. Januar 2001 durchgeführt
worden war
, wurde festgehalten, aufgrund der erreichten Werte im
METEL-Abklärungs
programm
könne dem Beschwerdeführer keine berufliche Massnahme ange
boten
werden. Grundsätzlich sei er für einfache manuelle Tätigkeiten in sit
zender Stellung mit der Möglichkeit, gelegentlich einige Schritte zu gehen, zu mindestens 80 % leistungsfähig
(Urk. 9/28/4 f.)
.
Unter Berücksichtigung aller (invaliditätsbedingten) Faktoren könne der Beschwerdeführer
somit
ein monatliches Bruttoeinkommen von Fr. 2‘560.-- x 13 verdienen (bei einer Basis von Fr. 3‘200.-- bei einer 100%igen Leistungsfähigkeit) (Urk. 9/28/5).
Als Vergleichsbasis wurden die folgenden Löhne aufgeführt
(Urk. 9/29):
Betriebsangestellter (Montage/Verpackung) DAP 544: Fr. 42‘093.--
Betriebsangestellter (
Stanzer
) DAP 659: Fr. 40‘300.--
Betriebsangestellter (
Kleinverpackerei
) DAP 1094: Fr. 43‘914.--
3.2.3
Aus dem Verlaufsprotokoll der Berufsberatung der Beschwerdegegnerin (Urk. 9/30/1) geht
sodann
hervor, dass der Beschwerdeführer gemäss Ein
schätzung der zuständigen Person am
B.___
schwer zu vermitteln sei, da die körperlichen Einschränkungen und die intellektuellen Möglichkeiten den möglichen
Arbeitsbereich stark einschränk
en
würden
(Gespräch vom 8. Dezember 2000). Der Beschwerdeführer sei beim Regionalen
Arbeitsver
mittlungszentrum
(RAV) zur Stellenvermittlung für eine 50%-Stelle ange
meldet, er benötige intensive Unterstützung.
3.2.4
Mit Verfügung vom
23. Februar 2001
schrieb die Beschwerdegegnerin das Gesuch um berufliche Massnahmen ab. Die Abklärungen hätten
ergeben, dass weitere Umschulungsmassnahmen nicht möglich seien
, da die Voraus
setzungen dafür fehlen würden.
D
er
Beschwerdeführer
sei
zur Zeit
auf
Stel
lensuche
und
werde
dabei vom
RAV unterstützt
(Urk. 9/31).
3.3
3.3.1
Wie die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung vom 28.
Dezember 2015
(
Urk.
2) zu Recht festhielt, hätte
in der Verfügung vom 15.
Juni 2001
auf das Gutachten des
Y.___
vom
2
4.
März 2000
(E. 3.1) nicht abgestellt werden dürf
en, da die
Behandlungsmöglichkeiten
zu diesem Zeit
punkt
noch nicht ausgeschöpft
gewesen
waren
.
Zwar waren die
Therapieop
tionen
auch bei V
orliegen
des Berichts der Klinik
A.___
vom 8.
Mai 2000
noch nicht ausgeschöpft. Doch ergibt sich aus diesem,
dass
gemäss
Angaben des Beschwerdeführers
die Rückenbeschwerden
o
hne schwere körperliche Arbeit gering
seien
.
Entsprechend wurde
eine leichte, dem Rücken angepasste Tätigkeit als zu 100% zumutbar erachtet
(E. 3.2.1)
.
Im Einklang dazu wurde
auch
im Bericht der Abklärungs- und Ausbildungsstätte
B.___
vom 15. Februar 2001
von einer mindestens 80%igen Leistungsfähigkeit in einer
angepassten Tätigkeit ausgegangen
(E. 3.2.2
).
Beim Einkommensvergleich in der Verfügung vom 15.
Juni 2001
hätte bei der Bemessung des
Invalidenein
kommens
also von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden müssen.
Es ist daher ein neuer Einkommensvergleich vorzunehmen.
3.3.2
Ein
Auszug aus dem individuellen Konto des Beschwerdeführers (IK-Auszug) über die Zeit vor dem Gesundheitsschaden liegt zwar nicht vor.
Gemäss Arbeitgeberfragebogen vom 31. Dezember 1999
(Urk. 9/5)
ver
diente der Beschwerdeführer ab dem 1. Januar 1999
Fr. 25.50 pro Stunde brutto bei einer üblichen Arbeitszeit von 42 Stunden pro Woche.
Aufgerechnet auf ein Jahr ergibt
dies einen Verdienst von Fr.
51
‘
408
.-- im Jahr 1999 (Fr. 25.50 x 42 Stunden p
ro Woche x 48
Woch
en pro Jahr), was angesichts der von der Arbeitgeberin angegebenen Brutto-Jahreseinkünfte in den vorangegangenen Jahren 1997 (Fr. 44‘696.--) und 1998 (Fr. 47‘152.--) nachvollziehbar erscheint.
Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung (
Index
stand
1835
[1999] auf
1856
[2000
], vgl. Bundesamt für Statistik,
Arbeitsmarktindi
katoren
2016
, T
35 Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne, 1976–2015,
Nominallöhne Männer
) betrug
d
as
Validen
einkommen
im Jahr 2000 (Rentenbeginn) somit Fr.
51
‘
996.
-- (Fr.
51
‘
408
.
-- :
1835 x 1856)
.
3.3.3
Wird zur Bemessung des Invalideneinkommens auf die von der
Abklärungs- und Ausbildungsstätte
B.___
im Bericht vom 15. Februar 2001 herange
zogenen
DAP-Löhne
abgestellt
(E. 3.2.2)
, ergibt sich ein Durchschnittsein
kommen von Fr.
42
‘
102.
--
([
Fr. 42‘093.-- + Fr. 40‘300.--
+
Fr. 43‘914.--] : 3).
Da
im Jahr 2000 von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit auszugehen
war
, entsprach
das besagte Jahreseinkommen
dem
Invalideneinkommen.
3.3.4
Die aus dem Einkommensvergleich resultierende Erwerbseinbusse
betrug
dem
nach Fr.
9
‘
894
.-- (
Valideneinkommen
von
Fr.
51
‘
996.
--
abzüglich
Inva
liden
einkommen
von
Fr. 42‘102.--
), was einem
Invaliditätsgrad von gerundet 19 % entspr
ach. Damit war
im Jahr 2000
kein Rentenanspruch begründet
.
3.3.5
Selbst wenn mit der Beschwerdegegnerin von einem
Valideneinkommen
von Fr. 54‘530.
--
(vgl. Urk. 9/30/2 und Urk. 9/35)
und mit der
Abklärungs- und Ausbildungsstätte
B.___
von einer
Leistungsfähigkeit
von lediglich 80% ausgegangen würde (vgl. Urk. 9/28/4), resultierte
kein rentenbegründen
d
er Invaliditätsgrad
.
Aus
einem
Einkommensvergleich
ergäbe sich eine
Erwerbs
einbusse
von
Fr.
20
‘
848
.-- (
Valideneinkommen
von
Fr. 54‘530.--
abzüglich
Invaliden
einkommen von
33‘682
.
--
[80 % von
Fr. 42‘102.--
])
, welche einem
Invaliditätsgrad von gerundet
38
%
entspräche
.
3.4
Nach
dem Gesagten ergibt sich, dass die am 15.
Juni 2001 verfüg
te
Rentenzu
sprache
zweifellos unrichtig war
und dem Beschwerdeführer keine Rente hätte zugesprochen werden dürfen.
4.
4.1
In den
darauffolgenden Jahren wurde die Rente jeweils zufolge eines gleichge
bliebenen Gesundheitszustandes (vgl.
die Berichte des Hausarztes Dr.
med.
C.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin [
Urk. 9/48
,
Urk. 9/53, Urk. 9/63 und
Urk. 9/71
] sowie Urk. 9/70/2
) bestätigt, ohne dass erneut eine eingehende medizinische Untersuchung veranlasst worden wäre.
4.2
4.2.1
Im aktuellen Revisionsverfahren gab
Dr.
C.___
im
(rudimentären)
Verlaufsbe
richt
vom 28. November 2013 erneut an, der Gesundheitszustand sei statio
när. Es bestünden persistierende Schmerzen lumbal links mehr als rechts (Urk. 9/91).
4.2.2
Dr.
Z.___
führte in ihrem internistisch-rheumatologischen Gutachten vom 7. Juni 2014
schliesslich
die folgenden Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
auf
(Urk. 9/94/35)
:
-
verminderte Belastbarkeit und Beschwerden der Lendenwirbelsäule bei
-
kongenitaler Bogenschluss-Anomalie L5 und unvollkommenen Bogenschlüssen des
Sakrums
mit isthmischer
Spondylolisthesis
Grad I mit
-
praktisch fixierter
Antrolisthesis
Grad I von L5 gegenüber S1 und minimaler
Retrolisthesis
von L4 gegenüber L5 (funktio
nelles Röntgen 05/2014)
-
leichten degenerativen Veränderungen ohne Diskushernie, jedoch leichten
recessalen
Stenosen L3/L4 und L4/L5 mit Reizung von L5 beidseits und vermutlich auch L4 beidseits
-
bildgebend seit Jahren im Wesentlichen unverändert (MRI 05/2014 gegenüber MRI 04/2000)
-
ohne
radikuläre
Zeichen
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden die folgen
den genannt (Urk. 9/94/35):
-
Nikotin-Abusus
-
a
usgedehnte chronische Schmerzen
-
Vitamin D-Mangel (25
nmol
/l)
-
Varicosis
cruri
s
rechts mehr als links
Die Gutachterin führte
in ihrer Beurteilung im Wesentlichen aus, in der Untersuchung seien Diskrepanzen aufgefallen. Die körperliche Untersuchung sei durch kraftvolle Gegenspannung stark erschwert worden. Der intermit
tierend hinkende Gang habe sich bei Ablenkung normalisiert. Die
Bioimpe
danz
zeige trotz des Übergewichts (BMI von 28.4 kg/m
2
) eine erfreulich kräf
tige Muskelmasse von 57 %, welche den Normwert von 40 % weit übertreffe. Eine lang andauernde körperliche Schonung könne daraus nicht abgeleitet werden. Sodann sei das Schmerzmittel
Dafalgan
im Blut vorhanden, aller
dings deutlich unterhalb des therapeutischen Bereichs. Bei der Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit sei seine Leistungsbereitschaft minimal gewesen. Es bestehe eine schlechte Testkonsistenz und eine deutliche Symp
tomausweitung. Dennoch sei aufgrund der Testresultate eine mindestens mittelschwere Tätigkeit ganztags zumutbar. Zusammenfassend bestünden beim Beschwerdeführer strukturelle Veränderungen im Bereich der
Lenden
wirbelsäule
, welche seine Leistungsfähigkeit einschränkten. Die Befunde würden jedoch das Ausmass seiner Beschwerden nicht erklären. Er könne eine angepasste
wechselbelastende Tätigkeit, ohne längeres Verharren in vornüber geneigter Haltung, ohne unerwartete, asymmetrische
Lasteinwir
kungen
und
ohne Tragen
und Heben von Lasten über 15 kg
zu 100 % ausü
ben, bezogen auf ein Pensum von 100 % (Urk. 9/94/36
; vgl. auch Urk. 9/94/38
)
. In einer angepassten Tätigkeit habe nie eine lang andauernde Arbeitsunfähigkeit bestanden (Urk. 9/94/39)
.
Weiter führte
Dr.
Z.___
aus, bei der Prüfung des
Lasègue
sei eine
Ver
deutlichungstendenz
feststellbar gewesen. Ausserdem habe der Beschwerde
führer in der Untersuchung eine maximale Handkraft von rechts 8 % der Norm und links 7 % der Norm gezeigt. Aus rheumatologischer Sicht gebe es keine Ursache für eine derart verminderte Handkraft beidseits. Keinesfalls wäre der Beschwerdeführer mit der gezeigten Handkraft in der Lage
,
ein Auto zu lenken; er verfüge aber über ein Auto und sei in der Lag
e, ein solches selbst zu lenken
.
Muskelschmerzen könnten zudem durch den festgestellten Vitamin-D-Mangel verursacht werden. Der Vitaminmangel könne durch eine Vitaminsubstitution in der Regel rasch behoben werden (Urk. 9/94/37).
4.3
4.3.1
Das Gutachten vom
7. Juni 2014 (Urk. 9/94
) vermag die an eine beweiskräf
tig
e ärztliche Exper
tise gestellten Anforderungen
vollumfänglich zu erfüllen
(E. 1.6). So tätigte
die Gutachter
in
sorgfältige, umfassen
de Abklärungen, berücksichtigte
die gekla
gten Beschwerden und begründete
ihre Einschät
zung in nachvollziehbarer Weise sowie in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
.
Sie legte die medi
zinischen Zusammenhänge und die medizinische Situation
einleuchtend dar und begründete
ihre Schlussfolgerungen nach
vollziehbar. Dem Gutachten kommt somit volle Beweiskraft zu.
4.3.2
Der Einschätzung von Dr.
Z.___
stehen sodann keine anderen fachärztli
chen Beurteilungen entgegen. Bei Dr.
C.___
, welcher dem Beschwerdeführer über Jahre
hinweg
eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit in der bisheri
gen Tätigkeit (Urk. 9/48, Urk. 9/53, Urk. 9/63) und ab 2009 auch in einer angepassten Tätigkeit (Urk.
9/71 und Urk. 9/91) attestiert hatte
, handelt es sich um kei
nen Facharzt der
Rheumatologie
, sondern um einen Internisten
und darüber hin
aus um den Hausarzt des Beschwerdeführers.
Es ist somit der Erfahrungstat
sache Rechnung zu tragen, dass be
handelnde Ärzte mitunter im Hin
blick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patie
nten aussagen (BGE 125 V 351 E.
3b/cc).
Hinzu kommt, dass den
Beurteilungen
von
Dr.
C.___
eine nachvollziehbare Begrün
dung
fehlt. Er führte
als Grund für eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
stets die
vom Beschwerdeführer
subjektiv geklagten
Schmerzen
an
.
Die sub
jektiven Angaben des Beschwerdeführers können jedoch nicht massgebend sein, insbesondere auch in Anbetracht der von Dr.
Z.___
festgestellten Verdeutlichungstendenz.
In diesem Zusammenhang ist
darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer gegenüber der Gutachterin angegeben hatte, wegen der Schmerzen täglich drei bis
vier Tabletten
Dafalgan
1
g über den Tag verteilt einnehmen zu müssen (Urk. 9/94/27)
; gemäss Blutuntersuchung war das Schmerzmittel allerdings deutlich unterhalb
des therapeutischen Bereichs
nachweisbar (Urk. 9/94/36)
.
Sodann war der Beschwerdeführer in den Sommerferien 2013 in der Lage, mit seiner Familie mit dem Bus nach
D.___
und wieder zurück zu reisen, wobei die Reise
jeweils etwa 24 Stunden gedauert hatte
(Urk. 9/94/26).
4.3.3
Nach dem Gesagten kommt dem Gutachten volle Beweiskraft zu, weshalb mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegen
den Wahrschei
nlichkeit erstellt ist, dass dem Beschwerdeführer
bei Aufbie
tung allen guten Willens (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit
Hinweisen) eine 100%ige Arbeits
tätigkeit in einer angepassten
, rückenschonenden
Tätigkeit zumutbar ist.
Gemäss der schlüssigen Beurteilung von Dr.
Z.___
lag
auch früher
nie eine längerdauernde Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit vor.
Im Übrigen bestätigte der Beschwerdeführer selbst, dass sich sein Gesund
heitszustand seit dem Unfall nicht verändert
habe
,
woraus eben
falls zu schliessen ist, dass ihm stets eine angepasste Tätigkeit zumutbar war, hielt dies doch bereits
Dr.
Z.___
im Bericht der Klinik
A.___
vom 8. Mai 2000 fest (E. 3.2.1).
5.
5
.1
Für die Bestimmung des
Valideneinkommens
ist von der zuletzt ausgeübten Tätigkeit des Beschwerdeführers auszugehen.
Der Beschwerdeführer
hätte
, w
ie bereits erwähnt
,
im Jahr 1999
als Maurer
ein Jahreseinkommen von
Fr.
51
‘
408
.-- verdient
(E. 3.3.2).
Unter Berücksichti
gung der
Nominallohn
entwicklung
(Index
stand
1835
[
1999
] auf
2226
[2015
], vgl. Bundesamt für Statistik,
Arbeitsmarktindikatoren 2016
, T
35 Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne, 1976–2015,
Nominallöhne
Män
ner
)
resultiert
im Jahr 2015
daher
ein
V
alideneinkommen
von Fr.
62‘362
.
-- (
Fr.
51‘408.
--
:
1835 x 2226)
.
Würde
man
demgegenüber
die statistischen Werte der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2012 heran
ziehen und
auf das stand
ardisierte monatliche Einkommen
im Bereich
Baugewerbe (S.
35, Tabelle TA1
,
Ziff. 41-43), Kompetenzniveau 1 (
als bloss angelernter Maurer mit
Einschränkungen; vgl. E. 3.2.3), Männer,
von Fr. 5‘
430.--
ab
stellen
,
ergäbe
sich u
nter Berück
sichtigung der durchschnit
tlichen Arbeitszeit im Jahr 2015
von 41,4
Stunden pr
o Woche (vgl. Bundesamt für Sta
tistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen [NOGA 2008], in Stunden pro Woche, 2004-2015,
F
41-43
) sowie der Nominall
ohnentwicklung bis ins Jahr 2015
(Indexstand
2188
[2012] auf
2226
[2015
]
, vgl. Bundesamt für Statistik,
Arbeitsmarktindi
katoren
2016, T 35 Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne, 1976–2015, Nominallöhne
Männer
)
ein
V
alideneinkom
men
von
Fr.
68‘612
.
--
(
Fr. 5‘430.--
: 40 x 41,4
x 12 :
2188
x
2226
).
Darauf ist zugunsten des Beschwerdeführers abzustellen.
5.2
Zur Bemessung des Invalideneinkommens sind ebenfalls
die Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnst
rukturerhebung (LSE) 2012 heranzuziehen. Da der Beschwerdeführer
über
keine abgeschlossene Berufsaus
bildung verfügt,
die er in einer angepassten Tätigkeit verwerten könnte,
ist auf den standardisierten Lohn der Tabelle TA1
, Kompetenzniveau 1, Total Männer
, von monatlich
Fr. 5‘210.--
abzustellen. Unter Berücksichtigung der durchschnittlichen betriebsüb
lichen Arbeitszeit im Jahr 2015
von 41,7 Stunden pro Woche (vgl. Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabtei
lungen [NOGA 2008], in Stunden pro Woche, 2004-2015, A-S Total) sowie der Nominallo
hnentwicklung bis ins Jahr 2015
(Indexstand
2188
[2012] auf
2226
[2015
]
, vgl. Bundesamt für Statistik, Arbeitsmarktindikatoren 2016,
T 35 Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Real
löhne, 1976–2015, Nominallöhne
Männer
)
ergibt sich bei einem
Arbeitspen
sum
von
100 % ein Inv
alideneinkommen von Fr.
66
‘
309.
--
(
Fr. 5‘210.--
: 40 x 41,7 x 12
:
2188
x
2226
).
Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht
festhielt, ist ein leidensbedingter Abzug vorliegend nicht angezeigt, da gemäss gelten
der Rechtsprechung im Hilfsarbeitersektor ein genügend weites Spektrum an Tätigkeiten zur Auswahl steht.
Nur am Rande ist zu bemerken, dass der Grund, weshalb
Dr.
Z.___
nebst der Tätigkeit als Hilfsmaurer auch eine Tätigkeit als Kellner als angestammt betrachtete (Urk. 9/94/42),
darin zu finden ist
, dass der Beschwerdeführer ihr gegenüber berichtet hatte, von Oktober 1983 bis Dezember 1985 in
E.___
als Kellner und Hilfskoch gearbeitet zu haben (Urk. 9/94/38). Dies tut aller
dings nichts zur Sache
, da beim
Einkommensvergleich zur Berechnung des Invalideneinkommens
im Allgemeinen
von
der Zumutbarkeit
einer ange
passten, rückenschonenden Tätigkeit auszugehen ist.
5.3
Die aus dem Einkommensvergleich resultierende Erwerbseinbusse
beträgt
demnach Fr.
2
‘
303
.-- (
Valideneinkommen
von
Fr. 68‘612
.
--
abzüglich
Inva
liden
einkommen
von
Fr.
66
‘
309.
--
), was einem
rentenausschliessenden
Inva
liditätsgrad
von gerundet 3 % entspricht.
5.4
Selbst wenn auch hier
bloss
von einer
Leistungsfähigkeit von lediglich 80% ausgegangen würde (
E. 3.3.5)
, resultierte kein rentenbegründender
Invalidi
tätsgrad
.
Aus
einem
Einkommensvergleich
ergäbe sich eine
Erwerbseinbusse
von
Fr.
15
‘
565
.-- (
Valideneinkommen
von
Fr. 68‘612
.
--
abzüglich
Invaliden
einkommen
von
Fr. 53‘047
.
--
[80 % von
Fr.
66
‘
309.
--
]), was
einem
Invalidi
tätsgrad
von gerundet
23
% entspräche.
6.
6.1
Der Beschwerdeführer bezog ab dem 1. September 2000 eine halbe Rente und ab dem 1. Januar 2004 eine
Dreiviertelsrente
der Invalidenversicherung und war seither nicht mehr erwerbstätig (Urk. 9/90). Im Zeitpunkt der Aufhebung
der
Dreiviertelsrente
(per Ende Februar 2016)
war der Beschwerdeführer zwar noch nicht 55 Jahre alt,
bezog
aber
bereits sei
t mehr als 15 Jahren eine Rente.
6.2
Im Gebiet der Invalidenversicherung gilt ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles
ihr Zumutbare
selber vorzukehren hat, um die Folgen ihrer Invalidität
bestmöglich zu mildern. Von der
v
ersicherten
Person
können jedoch nur Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gege
benheiten
des Einzelfalles zumutbar sind
. Die Wiedereingliederung von Ver
sicherten im fortgeschrittenen Alter oder nach invaliditätsbedingt langjähri
gem Fernbleiben von der Arbeitswelt ist oft schwierig. Diesem Umstand Rechnung tragend muss sich die Verwaltung - sofern die versicherte Person das 5
5.
Altersjahr zurückgelegt oder die Rente mehr als 15 Jahre bezogen
hat - vor der Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente
vergewis
-
sern
, ob sich ein medizinisch-theoretisch wiedergewonnenes
Leistungsver
-
mögen ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad niederschlägt oder ob dafür ausnahmsweise im Einzelfall eine
erwerbsbezo
-
gene
Abklärung und/oder die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen im Rechtssinne vorausgesetzt ist (
Urteil des Bundesgerichts 9C_752/2013 vom 27. Juni
2014
E. 4.1 mit Hinweisen
).
6.3
Die
Rentenzusprache
erfolgte
im vorliegenden Fall
desha
lb, weil die
Beschwer
degegnerin
von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepass
ten Tätigkeit ausgegangen war
(E. 3.1)
, was unbestritten blieb.
Umschu
lungsmassnahmen
wurden von der Beschwerdegegnerin nicht durchgeführt, da die Abklärungen ergeben hatten, die Voraussetzungen hierfür seien nicht gegeben (E. 3.2.4).
Auch dies blieb unbestritten.
Der Beschwerdeführer
wurde
dafür aber
von der RAV bei der Suche eine
r
50 %-Stelle
unterstützt (E. 3.2.3 f.). Diese Bemühungen blieben offensichtlich erfolglos, denn der Beschwer
deführer schöpfte die ihm attestierte
50%ige Restarbeitsfähigkeit
in einer angepassten Tätigkeit nie aus, sondern blieb bis
zum Verfügungserlass
nicht erwerbstätig; dies, obwohl ihm von seinem
Hausarzt
über Jahre hinweg
unverändert bloss
eine 50%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert
worden war
(E.
4.3.2
), wovon der Beschwerdeführer
Kenntnis hatte.
6.4
Mit Blick auf das vorstehend Gesagte ist davon auszugehen, dass die langjäh
rige Abstinenz vom Arbeitsmarkt
–
trotz durch
gehend
bestehender
50%ige
r
Arbeitsfähigkeit
in einer angepassten Tätigkeit
- nicht
invaliditäts
bedingt
ist. In Kenntnis des Zumutb
arkeitsprofils
kann
sich
der Beschwerde
führer
deshalb
nicht
darauf berufen, es hätte von ihm
nicht
erwarte
t werden dürfen, dass er die 50
%ige Resta
rbeitsfähigkeit ausnütze
.
Somit besteht vor der
Rentenaufhebung kein Anspruch auf Abklärung bzw. Durchführung
berufl
icher Eingliederungsmassnahmen
(
Urteil des Bundesgerichts 9C_752/2013 vom 27. Juni
2014
E. 4.3.2
)
.
7.
Nach dem Gesagten
erweist sich
die Beschwerde
als unbegründet, weshalb sie
abzuweisen
ist
.
8.
8.1
Gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenver
sicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61
lit
. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt.
Vorliegend erweis
en
sich
Gerichtskosten
in Höhe
von Fr. 800.-- als ange
messen. Ausgangsgemäss
sind
diese dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge der mit Verfügung vom 1. April 2016 bewilligten unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 12) jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu neh
men.
8.2
Rechtsanwalt Stern machte mit seiner Honorarnote vom 3. März 2017 einen Aufwand von
13.7
Stunden
und Barauslagen von Fr. 86.20 exkl. Mehrwert
steuer für einen Zeitraum vom 19. Juni 2015 bis am 29. Juni 2016
geltend (Urk. 15
).
Da Positionen, welche vor Erlass
der angefochtenen Verfügung (28. Dezember 2015) datier
en, nicht im Zusammenhang mit dem
Beschw
er
deverfahren
stehen können,
ist
bloss der nach
Erlass
der Verfügung entstan
dene
Aufwand von insgesamt
10.4
5
Stunden
und die dam
it verbundenen Auslagen von Fr.
56
.1
0
(exkl. Mehrwertsteuer)
zu entschädigen. Bei einem praxi
sgemässen Stundenansatz von Fr. 220.--
resu
ltiert ein Honorar von Fr.
2
‘
299
.
--.
Rechtsanwalt
Stern ist deshalb mit Fr.
2
‘
543.5
0
(=
Honorar von
Fr.
2
‘
299
.
--
plus Barauslagen von
Fr.
56.1
0
, zuzüglich Mehr
wertsteuer von 8
%
[Fr.
188.40
]) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
8.3
Der Beschwerdeführer
ist auf
§
16
Abs.
4
des Gesetzes über das
Sozialversiche
rungsgericht
(
GSVGer
)
hinzuweisen, wonach er
zur Nachzah
lung der Gerichtskosten und der Entschädigung an den u
nentgeltli
chen Rechtsvertre
ter verpflichtet ist, sobald er
dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Der Beschwerdeführer
wird
auf
die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Eric Stern, Zürich,
wird mit Fr.
2
‘
543.5
0
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Eric Stern
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMuraro