# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 71b8ecd4-7b49-5539-891c-8acc1e707325
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-05-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.05.2015 E-2453/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2453-2015_2015-05-19.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-2453/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 9 .  M a i  2 0 1 5  

Besetzung 
 Einzelrichter Markus König, 

mit Zustimmung von Richter Bendicht Tellenbach;  

Gerichtsschreiber Nicholas Swain. 

   

Parteien 

 
A._______, 

Syrien,   

vertreten durch lic. iur. Bernhard Jüsi, Rechtsanwalt,  

substituiert durch MLaw Nives Noetzli, 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für 

Migration, BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl;  

Verfügung des SEM vom 18. März 2015 / N (…). 

 

 

 

E-2453/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer ‒ ein syrischer Staatsangehöriger arabischer Eth-

nie mit letztem Wohnsitz in B._______ ‒ stellte am (…) September 2013 

im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) am Flughafen Zürich-Kloten 

ein Asylgesuch. Am (…) September 2013 erfolgte eine Kurzbefragung zur 

Person durch die Flughafenpolizei. Am 2. Oktober 2013 bewilligte das SEM 

dem Beschwerdeführer die Einreise in die Schweiz gestützt auf Art. 21 

AsylG (SR 142.31) zur Prüfung seines Asylgesuchs. Am 15. April 2014 fand 

eine Anhörung des Beschwerdeführers zu seinen Asylgründen gemäss Art. 

29 Abs. 1 AsylG statt. 

B.  

Der Beschwerdeführer brachte zur Begründung seines Asylgesuchs vor, er 

hätte im Alter von 18 Jahren in den Militärdienst gehen sollen. Da er sich 

dem Dienst habe entziehen wollen, sei er im Alter von 19 oder 20 Jahren 

verhaftet und während (…) Monaten in der (…) Sicherheitsabteilung fest-

gehalten und gefoltert worden. Anschliessend habe er in den Jahren (…) 

während ungefähr zweieinhalb Jahren den Militärdienst geleistet und sei 

danach ordentlich aus diesem entlassen worden. Im Jahre (…) oder (…) 

habe der syrische Geheimdienst aus ihm unbekannten Gründen auf ihn 

geschossen. Etwa im Jahr 2010 oder 2011 sei eine generelle Einberufung 

aller Reservisten erfolgt. Ungefähr im (…) 2012 sei auch ein schriftliches 

Aufgebot an ihn ergangen, welches aber, weil sein Haus zerstört worden 

sei, an seinen (…) geschickt worden sei. Er sei von seinem (…)  (A17 S. 7 

f.) beziehungsweise von dessen Familienangehörigen (A17 S. 10) im (…) 

oder (…) 2013 über das Aufgebot für den Reservedienst in Kenntnis ge-

setzt worden, habe diesem aber keine Folge geleistet. Es sei ihm nicht 

möglich, den Marschbefehl beizubringen, weil sein (…) ebenfalls aus Sy-

rien ausgereist sei, beziehungsweise im Bürgerkrieg kämpfe und er keinen 

Kontakt zu diesem habe. Zwar hätten die Militärbehörden nicht gewusst, 

wo er sich aufhalte; jedoch habe er befürchtet, von diesen an einem Check-

point festgenommen zu werden. Aus diesem Grund sowie wegen der Fol-

gen des Bürgerkrieges habe er sich zur Ausreise entschlossen. Im (…) o-

der (…) 2013 sei ein Reisebus, in welchem er gereist sei, an einem Check-

point angehalten worden, und in der Folge habe eine Gruppe von Männern 

in Zivil, welche zur syrischen Regierung gehört hätten, die Businsassen 

(…) angegriffen, wobei er auch eine (…)wunde erlitten habe. Im September 

2013 sei er mithilfe eines Schleppers nach Beirut, Libanon, und von dort 

per Flugzeug mit einem gefälschten (…) Reisepass in die Schweiz gereist.   

E-2453/2015 

Seite 3 

Zur Stützung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer nebst seiner 

Identitätskarte ein Militärdienstbüchlein, eine Bestätigung der Entlassung 

aus dem Militärdienst aus dem Jahre (…) sowie einen Führerschein ein.  

C.  

Mit Eingabe der Gemeinde C._______ vom 11. September 2014 wurden 

mehrere Unterlagen betreffend die medizinische Behandlung des Be-

schwerdeführers wegen physischer Beschwerden eingereicht und es 

wurde darauf hingewiesen, dass er physisch und psychisch "sehr ange-

schlagen" sei. 

D.  

Mit Verfügung vom 18. März 2015 (eröffnet am 19. März 2015) stellte das 

SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

lehnte sein Asylgesuch ab, und ordnete seine Wegweisung aus der 

Schweiz an. Hingegen verfügte es, dass der Vollzug der Wegweisung we-

gen Unzumutbarkeit zugunsten einer vorläufigen Aufnahme aufgeschoben 

werde. Auf die Begründung wird – soweit entscheidwesentlich – in den Er-

wägungen eingegangen. 

E.  

Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 20. April 2015 reichte der Be-

schwerdeführer Beschwerde gegen die Verfügung des SEM ein und bean-

tragte, die Ziffern 1 bis 3 derselben seien aufzuheben, er sei als Flüchtling 

anzuerkennen und es sei ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter sei er als 

Flüchtling vorläufig aufzunehmen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht er-

suchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbei-

ständung unter Beiordnung seines Rechtsvertreters als unentgeltlichen 

Rechtsbeistand sowie um den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

E-2453/2015 

Seite 4 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. hierzu BVGE 

2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der 

Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

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Seite 5 

Keine Flüchtlinge sind Personen, die wegen Wehrdienstverweigerung  

oder Desertion ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete 

Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden, wobei die Einhal-

tung des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der 

Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) vorbehalten bleibt (Art. 3 Abs. 3 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Das BFM führte zur Begründung seiner Verfügung aus, die Ausführun-

gen des Beschwerdeführers hinsichtlich seines Aufgeborts für den Reser-

vedienst seien äusserst vage und unsubstanziiert und zum Teil wider-

sprüchlich, insbesondere hinsichtlich der Art und Weise, wie das Aufgebot 

ergangen sei und wie er davon erfahren habe. Ebenso widersprüchlich 

seien die Ausführungen des Beschwerdeführers dazu, weshalb er den 

Marschbefehl nicht einreichen könne, und sie seien als Schutzbehauptun-

gen zu bewerten. Seine Vorbringen vermöchten daher den Anforderungen 

an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht zu genügen. Die vom Be-

schwerdeführer geltend gemachte (…)monatige Haftstrafe, welche er vor 

Antritt des Militärdiensts habe verbüssen müssen, liege über (…) Jahre zu-

rück, und es bestehe kein Anlass zur Annahme, dass er deshalb künftige 

Verfolgungsmassnahmen seitens der Militärbehörden zu befürchten habe. 

Der geschilderte Vorfall aus dem Jahre (…) oder (…) habe im Zeitpunkt 

der Ausreise des Beschwerdeführers auch schon mehrere Jahre zurück-

gelegen und es könnten den Akten keine Hinweise dafür entnommen wer-

den, dass es bis zu seiner Ausreise zu weiteren ähnlichen Vorfällen ge-

kommen sei. Dieses Ereignis sei somit für die Ausreise des Beschwerde-

führers nicht kausal gewesen. Zwar komme es an den Checkpoints im sy-

rischen Grenzgebiet immer wieder zu gewaltsamen Übergriffen, wie dem-

jenigen, den der Beschwerdeführer nach seinen Angaben im (…) oder (…) 

2013 erlebt habe. Diese stünden aber in unmittelbarer Verbindung zur Bür-

gerkriegssituation, und es handle sich in der Regel nicht um eine gezielte 

Verfolgung durch eine bestimmte Gruppe. Nach der Darstellung des Be-

schwerdeführers seien denn auch andere Passagiere des Reisebusses 

E-2453/2015 

Seite 6 

angegriffen worden, und er wisse nicht, weshalb er zum Angriffsziel gewor-

den sei. Im Übrigen sei er nach diesem Vorfall offenbar nach Syrien zu-

rückgekehrt und habe dort noch bis zur Ausreise im September 2013 ge-

lebt. Allgemeinen bürgerkriegsbedingten Nachteilen komme keine Asylre-

levanz zu.    

5.2 Der Beschwerdeführer argumentierte zur Begründung seiner Be-

schwerde zunächst, entgegen der Einschätzung des SEM habe er durch-

aus glaubhaft dargelegt, dass er zuerst im Jahre 2011 durch das Fernse-

hen sowie Erzählungen seines Umfelds von einem generellen Aufruf an 

alle Reservisten erfahren habe, sich bei ihrer Dienststelle zu melden, aber 

erst Anfang 2013 Kenntnis von dem an ihn gerichteten persönlichen 

Marschbefehl erlangt habe. Da sein Haus bei den Bombardierungen sei-

nes Wohnorts B._______ zerstört worden sei und er und seine Familie 

nach D._______ geflohen seien, sei es plausibel, dass der Marschbefehl 

seinem (…) als dem nächsten auffindbaren Verwandten zugestellt worden 

sei. Angesichts der Bürgerkriegssituation sei auch nachvollziehbar, dass er 

erst viel später wieder Kontakt zu seinem (…) gehabt habe. Dessen Familie 

habe ihm den Erhalt des Marschbefehls bei einem späteren Treffen in 

D._______ noch einmal bestätigt. Normalerweise dauere die Wehrpflicht 

in Syrien bis zum Alter von 42 Jahren. Mit der Ausbreitung des Bürgerkriegs 

seien die Mobilisierungsmassnahmen der syrischen Armee jedoch stark in-

tensiviert worden, und der Beschwerdeführer habe deshalb trotz seines Al-

ters mit der Zwangsrekrutierung an einem Checkpoint rechnen müssen. 

Dass auch auf ältere ehemalige Soldaten zurückgegriffen werde, sei durch-

aus glaubhaft. In Berichten mehrerer in- und ausländischer Regierungs- 

und Nichtregierungsorganisationen werde  

dokumentiert, dass sich im Ausland aufhaltende Personen, die in den Mili-

tärdienst einberufen worden seien, im Falle der Rückkehr nach Syrien mit 

Verhaftung und Bestrafung rechnen müssten und häufig gar umgebracht 

würden. Auch das Einrücken in den Wehrdienst sei angesichts der aktuel-

len Situation mit einer Lebensgefahr verbunden. Bei der Beurteilung der 

Glaubhaftigkeit seiner Aussagen sei zu berücksichtigen, dass er unter aus-

geprägten posttraumatischen Belastungsstörungen leide und aufgrund 

dessen nur beschränkt einvernahmefähig sei. Die Vorinstanz habe den 

herabgesetzten Beweisanforderungen von Art. 7 AsylG nicht hinreichend 

Rechnung getragen. Es sei nach dem Gesagten als glaubhaft zu erachten, 

dass er in Syrien als Wehrdienstverweigerer gelte, weil er sich durch seine 

Flucht dem Reservedienst entzogen habe und ihm deswegen eine Gefähr-

dung von Leib und Leben, beziehungsweise seiner Freiheit drohe.  

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Seite 7 

Im Weiteren würden in seinem Falle zumindest subjektive Nachflucht-

gründe vorliegen, weil er illegal aus seinem Heimatland ausgereist sei. Per-

sonen die illegal aus Syrien ausgereist seien, müssten generell befürchten, 

verhaftet, verfolgt und misshandelt zu werden. Seit dem Ausbruch der Un-

ruhen sei von einer verschärften Verfolgung Oppositioneller durch die syri-

schen Behörden auszugehen. Gemäss Rechtsprechung des Bundesver-

waltungsgerichts werde das Stellen eines Asylantrags im Ausland in Syrien 

als oppositioneller Akt angesehen. Dies alleine führe schon zu einer be-

gründeten Furcht vor Verfolgung, da ein Verhör, Inhaftierung und Miss-

handlungen nicht unwahrscheinlich seien. Zwar habe er keine exilpoliti-

schen Aktivitäten entfaltet, jedoch sei er in Syrien in der Vergangenheit be-

reits verfolgt und gesucht worden, weil er sich trotz der Einberufung gewei-

gert habe, als Reservist Militärdienst zu leisten. Seine Flucht könne daher 

ebenso wie exilpolitische Aktivitäten zu einer erhöhten Aufmerksamkeit der 

syrischen Behörden führen. Er erfülle demnach zumindest die Flüchtlings-

eigenschaft gemäss Flüchtlingskonvention. 

6.  

6.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangte in seinem zur Publikation vor-

gesehenen Leitentscheid D-5553/2013 vom 18. Februar 2015 als Ergebnis 

einer Auslegung von Art. 3 Abs. 3 AsylG zum Schluss, eine Wehrdienstver-

weigerung oder Desertion vermöge nicht alleinig die Flüchtlingseigenschaft 

zu begründen, sondern nur dann, wenn damit eine Verfolgung im Sinne 

von Art. 3 Abs. 1 AsylG verbunden sei, mithin die betroffene Person aus 

den in dieser Norm genannten Gründen wegen ihrer Wehrdienstverweige-

rung oder Desertion eine Behandlung zu gewärtigen habe, die ernsthaften 

Nachteilen gemäss Art. 3 Abs. 2 AsylG gleichkomme (vgl. E. 5.9). In Bezug 

auf die spezifische Situation in Syrien erwog das Gericht weiter, die ge-

nannten Voraussetzungen seien im Falle eines syrischen Refraktärs erfüllt, 

welcher der kurdischen Ethnie angehört, einer oppositionell aktiven Familie 

entstammt und bereits in der Vergangenheit die Aufmerksamkeit der staat-

lichen syrischen Sicherheitskräfte auf sich gezogen habe (vgl. E. 6.7.3).  

6.2 Vorliegend weist der Beschwerdeführer indessen kein Profil auf, das 

mit der Situation vergleichbar wäre, die dem zitierten Leitentscheid zu-

grunde lag. Es ergeben sich namentlich aus den Akten keine Hinweise da-

für, dass er sich innerhalb oder ausserhalb seines Heimatlandes in regime-

kritischer Weise engagiert hätte oder aus anderen Gründen die besondere 

Aufmerksamkeit der syrischen Regierungsbehörden erregt haben und von 

diesen als Gegner des Regimes identifiziert worden sein könnte. Nament-

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Seite 8 

lich besteht kein Grund zur Annahme, dass der Beschwerdeführer als Re-

gimegegner betrachtet werden könnte, weil er im Alter von 18 Jahren zu-

nächst den Militärdienst verweigerte, zumal dieses Ereignis rund 30 Jahre 

zurückliegt und er danach den Militärdienst ordentlich ableistete.  

6.3 Das Gericht teilt die Auffassung der Vorinstanz, dass die Aussagen des 

Beschwerdeführers bezüglich der Einberufung zum Militärdienst als Reser-

vist nach Ausbruch des Bürgerkriegs auffallend vage und ausweichend 

ausgefallen sind, insbesondere hinsichtlich der Umstände, unter welchen 

er angeblich vom Marschbefehl Kenntnis erhalten habe. Ebenso wider-

sprüchlich und wenig plausibel sind die Erklärungen dafür, weshalb er nicht 

in der Lage sei, den Marschbefehl beizubringen. Der nicht weiter substan-

ziierte Hinweis auf eine eingeschränkte Vernehmungsfähigkeit des Be-

schwerdeführers aufgrund psychischer Probleme vermag nicht zu über-

zeugen, zumal die im erstinstanzlichen Verfahren eingereichten medizini-

schen Unterlagen sich nur auf physische Beschwerden beziehen. Dem-

nach bestehen berechtigte Zweifel an der Glaubhaftigkeit dieser Vorbrin-

gen. Ohne abschliessende Prüfung dieser Frage kann jedenfalls aber mit 

Blick auf die oben zitierte Rechtsprechung des Gerichts festgestellt wer-

den, dass allein aus der Nichtbefolgung eines Einberufungsbefehls als Re-

servist nicht geschlossen werden kann, der Beschwerdeführer verfüge 

über ein Profil, aufgrund dessen er in seinem Heimatstaat mit staatlichen 

Verfolgungsmassnahmen in asylbeachtlichem Ausmass zu rechnen hat. 

Seine Furcht vor asylrelevanter Verfolgung wegen Wehrdienstverweige-

rung erscheint vor diesem Hintergrund nicht als begründet.   

6.4 Im Weiteren hat das Staatssekretariat zu Recht und mit zutreffender 

Begründung die Asylrelevanz der vom Beschwerdeführer vorgebrachten 

Ereignisse in den Jahren (…) oder (…) beziehungsweise (…) oder (…) 

2013 verneint. Diese Erwägungen wurden im Übrigen in der Beschwerde-

eingabe nicht bestritten. 

6.5 Schliesslich liegen keine konkreten Anhaltspunkte dafür vor, dass der 

Beschwerdeführer aufgrund nach seiner Ausreise eingetretener Um-

stände, insbesondere seiner illegalen Ausreise und dem Stellen eines Asyl-

gesuchs im Ausland, damit rechnen müsste, Nachteile flüchtlingsrechtlich 

relevanten Ausmasses durch die syrischen Behörden zu erleiden. Zwar ist 

aufgrund seiner längeren Landesabwesenheit davon auszugehen, dass er 

bei einer Wiedereinreise nach Syrien einer Befragung durch die heimatli-

chen Behörden unterzogen würde. Da er jedoch nicht geltend macht, in der 

Vergangenheit in massgeblicher Weise politisch aktiv gewesen zu sein, ist 

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Seite 9 

nicht anzunehmen, dass die syrischen Behörden ihn als staatsgefährdend 

einstufen würden. Daraus folgt, dass der Beschwerdeführer die Vorausset-

zungen für die Anerkennung von subjektiven Nachfluchtgründen im Sinne 

von Art. 54 AsylG nicht erfüllt.   

6.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es dem Beschwerdeführer 

nicht gelungen ist, eine im Sinne von Art. 3 AsylG relevante Verfolgungs-

gefahr nachzuweisen oder glaubhaft darzutun. Die Vorinstanz hat sein 

Asylgesuch demzufolge zu Recht abgelehnt. 

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.3 Da das SEM in seiner Verfügung vom 18. März 2015 die vorläufige 

Aufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz anordnete, erübrigen 

sich praxisgemäss Ausführungen zur Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Mög-

lichkeit des Wegweisungsvollzugs 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer-

deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.– 

festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). Die Anträge auf Gewährung der unentgeltlichen Prozess-

führung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG und unentgeltlichen Verbeiständung 

gemäss Art. 110a Abs. 1 AsylG sind abzuweisen, nachdem die Rechtsbe-

gehren sich als aussichtslos erwiesen haben. 

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Seite 10 

 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

E-2453/2015 

Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss 

Art. 65 Abs. 1 VwVG und unentgeltlichen Verbeiständung gemäss Art. 110a 

Abs. 1 AsylG werden abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Markus König Nicholas Swain 

 

 

Versand: