# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eb804bbf-7a65-543f-a61f-649fd730aa9a
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-06-06
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 06.06.2008 D-6578/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6578-2006_2008-06-06.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-6578/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  6 .  J u n i  2 0 0 8

Richter Robert Galliker (Vorsitz),
Richter Kurt Gysi, Richter Gérald Bovier, 
Gerichtsschreiberin Daniela Brüschweiler.

A._______, geboren (...),
Elfenbeinküste,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), vormals Bundesamt 
für Flüchtlinge (BFF),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFF vom 
3. Juli 2003 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-6578/2006

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben 
zufolge am 26. Oktober 2000 und gelangte - nach einem Aufenthalt bis 
Dezember 2001 in Conakry (Guinea) - am 5. Januar 2002 über Italien 
illegal in die Schweiz, wo er gleichentags um Asyl ersuchte. Am 10. Ja-
nuar  2002  wurde  der  Beschwerdeführer  in  der  Empfangsstelle  (...) 
summarisch zu seinen Asylgründen befragt. In der Folge wurde er für 
die  Dauer  des  Asylverfahrens  dem  Kanton  (...)  zugewiesen.  Die 
zuständige kantonale Behörde hörte ihn am 28. Februar 2002 zu sei-
nen Asylgründen an.

Zur  Begründung  seines  Asylgesuches  machte  der  in  B._______ 
geborene  und  aufgewachsene  Beschwerdeführer  zusammengefasst 
geltend,  er  sei  Mitglied  der  Partei  RDR  (Rassemblement  des 
républicains) gewesen und habe für diese als Schneider verschiedene 
Kleidungsstücke  hergestellt.  Aus  diesem  Grund  sei  er  zweimal 
festgenommen  und  einige  Tage  festgehalten  worden.  Man  habe  ihn 
jedoch mit der Aufforderung, seine Tätigkeit für die RDR einzustellen, 
wieder entlassen. In der Nacht vom 25. auf den 26. Oktober 2000 sei 
die  Polizei  bei  ihm  zu  Hause  erschienen  und  habe  ihn  gesucht. 
Nachdem die  Polizei  ihn  –  versteckt  in  der  Toilette  –  gefunden und 
festgenommen  habe,  habe  sie  seine  Mutter  sowie  seine  jüngere 
Schwester erschossen. Er sei daraufhin auf den Polizeiposten (...) in 
B._______  verbracht  worden,  von  wo  er  jedoch  mit  Hilfe  eines  aus 
dem selben Quartier stammenden Polizisten habe fliehen können. Er 
habe diesem jedoch versprechen müssen, die Elfenbeinküste definitiv 
zu verlassen, was er in der Folge auch gemacht habe.

B.
Das BFF stellte mit Verfügung vom 3. Juli 2003 – eröffnet am 5. Juli 
2003 –  fest,  der  Beschwerdeführer  erfülle  die  Flüchtlingseigenschaft 
nicht und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Weg-
weisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz und beauftragte den 
Kanton (...) mit dem Vollzug der Wegweisung. Das Bundesamt führte 
zusammenfassend  aus,  die  Vorbringen  des  Beschwerdeführers 
vermöchten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 
des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31)  nicht stand-
zuhalten.

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C.
Mit Eingabe vom 2. August 2003 (Poststempel) erhob der Beschwerde-
führer  Beschwerde  bei  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission 
(ARK) mit  dem Antrag,  die angefochtene Verfügung sei  aufzuheben, 
es sei die Flüchtlingseigenschaft festzustellen und es sei ihm Asyl zu 
erteilen  sowie  die  Wegweisung  aufzuheben,  eventualiter  sei  die 
vorläufige Aufnahme anzuordnen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht er-
suchte  der  Beschwerdeführer  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege;  insbesondere  sei  von  der  Erhebung  eines  Kostenvor-
schusses abzusehen. Auf die Begründung der Rechtsbegehren wird – 
soweit wesentlich – in den Erwägungen eingegangen.

D.
Mit  Zwischenverfügung  vom  6.  August  2003  bestätigte  der  Instruk-
tionsrichter der ARK die Berechtigung des Beschwerdeführers zur An-
wesenheit  in  der  Schweiz  während  der  Hängigkeit  des  Verfahrens. 
Gleichzeitig  wurde  das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege abgewiesen, da der Beschwerdeführer über ein Sicher-
heitskonto verfügte. Auf die Erhebung eines Kostenvorschusses wurde 
verzichtet. Zudem wurde festgehalten, dass das Verfahren auf Deutsch 
geführt werde.

E.
Mit Vernehmlassung vom 12. März 2004 hielt die Vorinstanz in Berück-
sichtigung der Beschwerdevorbringen an ihren Erwägungen fest  und 
beantragte die Abweisung der Beschwerde.

F.
Am 18. Februar 2005 heiratete der Beschwerdeführer eine Schweizer 
Bürgerin, weshalb ihm von der zuständigen Behörde des Kantons (...) 
eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde.

Mit Schreiben vom 8. August 2005 ersuchte der Instruktionsrichter den 
Beschwerdeführer um Mitteilung, ob er unter den gegebenen Umstän-
den an der Beschwerde festhalten wolle. Der Beschwerdeführer teilte 
in der Folge mit Eingabe vom 16. August 2005 unter Beilage einer Ko-
pie der Trauungsurkunde (sinngemäss) mit, er halte am Beschwerde-
verfahren fest.

G.
Mit Schreiben vom 7. November 2006 teilte die ARK dem Beschwerde-

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führer mit, das hängige Verfahren werde – sofern bis Ende 2006 nicht 
erledigt – vom Bundesverwaltungsgericht weitergeführt.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge-
richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer ist daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde  legitimiert  (Art.  6  AsylG  i.V.m.  Art.  48  Abs.  1  und  50  ff. 
VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Nachdem  dem  Beschwerdeführer  aufgrund  seiner  Heirat  mit  einer 
Schweizer  Bürgerin  eine  Aufenthaltsbewilligung  erteilt  wurde,  ist  die 
vorliegende Beschwerde hinsichtlich der Anordnung der Wegweisung 
und deren Vollzugs als gegenstandslos geworden abzuschreiben. Be-
schwerdegegenstand bildet nur noch die Frage, ob die Vorinstanz zu 
Recht die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneint und 
das Asylgesuch abgewiesen hat. Bei dieser Sachlage erübrigen sich 
Ausführungen zu der vom Beschwerdeführer eingereichten und in der 

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Beschwerde teilweise  wiedergegebenen Internetpublikation  in  Bezug 
auf die Situation im Heimatland.

3.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

4.  

4.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest glaubhaft machen. Grundsätzlich sind die Vorbrin-
gen eines Gesuchstellers  dann glaubhaft,  wenn sie genügend subs-
tanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in 
vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht wider-
sprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den 
Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hi-
naus muss der Gesuchsteller persönlich glaubwürdig erscheinen, was 
insbesondere nicht der Fall ist, wenn er seine Vorbingen auf gefälschte 
oder verfälschte Beweismittel abstützt, aber auch dann, wenn er wich-
tige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des 
Verfahrens Vorbringen auswechselt,  steigert  oder unbegründet  nach-
schiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mit-
wirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet  ferner  – im Gegen-
satz  zum  strikten  Beweis  –  ein  reduziertes  Beweismass  und  lässt 
durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen 
des Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob die Gründe, die für die Rich-
tigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Gesuchstellers sprechen, über-
wiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustel-

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len  (Art.  7  AsylG; Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 1 E. 5a S. 4 f.).

5.

5.1 Die Vorinstanz hält zur Begründung der angefochtenen Verfügung 
zunächst fest, in Ermangelung jeglicher Identitätspapiere kämen erste 
Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Asylvorbringen des Beschwerdefüh-
rers auf. 

Der Beschwerdeführer bringt dagegen vor, aufgrund des Fehlens von 
Identitätspapieren lasse sich angesichts der konkreten Umstände – als 
ethnischer Dioula habe er in der Elfenbeinküste praktisch keine Mög-
lichkeit, zu Identitätspapieren zu kommen – nicht an der Glaubhaftig-
keit  der  Asylvorbringen  zweifeln.  Bei  Vorbehalten  gegenüber  seiner 
Identität  hätte  die Vorinstanz entsprechende Abklärungen treffen be-
ziehungsweise hätte sie gestützt auf Art. 40 Abs. 2 aAsylG innert  20 
Tagen nach der Anhörung das Asylgesuch ablehnen können.

Klarzustellen ist zunächst, dass die Vorinstanz nicht, jedenfalls nicht in 
entscheidrelevanter  Weise,  an  der  Identität  des  Beschwerdeführers 
zweifelt,  sondern  an  der  Glaubhaftigkeit  seiner  Asylvorbringen.  Der 
Einwand des Beschwerdeführers, die Vorinstanz hätte weitere Abklä-
rungen bezüglich seiner Herkunft, beispielsweise Kenntnisse der Geo-
grafie  und  Geschichte  der  Elfenbeinküste,  treffen  müssen,  erweisen 
sich deshalb als irrelevant. Nicht ersichtlich ist  im Weiteren, was der 
Beschwerdeführer aus dem Hinweis auf Art. 40 Abs. 2 aAsylG zu sei-
nen Gunsten ableiten will. Schliesslich überzeugt auch der allgemein 
gehaltene  Verweis  auf  grundsätzliche  Schwierigkeiten  von Personen 
der Ethnie Dioula, sich in der Elfenbeinküste nur mit Mühe Identitäts-
papiere verschaffen zu können, nicht. Der Beschwerdeführer hat nach 
eigenen Angaben acht Jahre die Schule besucht,  einen selbstständi-
gen Beruf ausgeübt, sich nach dem Verlassen der Elfenbeinküste eini-
ge Monate im benachbarten Guinea aufgehalten und ist über Italien in 
die  Schweiz  eingereist.  Bei  dieser  Sachlage  ist  die  vorinstanzliche 
Schlussfolgerung, der Beschwerdeführer müsste Identitätspapiere be-
sitzen oder hätte sich solche beschaffen können, weshalb das Fehlen 
derselben  Zweifel  an  der  Glaubhaftigkeit  der  Asylvorbringen  wecke, 
nicht zu beanstanden. 

5.2 Die Vorinstanz ist weiter der Ansicht, die Aussagen des Beschwer-
deführers seien wenig detailliert ausgefallen und vermöchten nicht den 

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Eindruck zu erwecken, dass sich die Vorfälle in der geschilderten Art 
und  Weise  zugetragen  hätten.  So  habe  der  Beschwerdeführer  die 
Daten der ersten beiden Festnahmen nicht gewusst  und den Verlauf 
derselben nur in allgemeiner und stereotyper Form geschildert. Auch 
den angeblichen Übergriff der Polizei in der Nacht vom 25. auf den 26. 
Oktober  2000  und  die  dabei  angeblich  erfolgte  Erschiessung  seiner 
Mutter und jüngeren Schwester habe er nur allgemein, ohne konkreten 
persönlichen Bezug geschildert.

Der Beschwerdeführer hält dem entgegen, seine Aussagen seien we-
der allgemein gehalten noch stereotyp. Er habe die erlittene Folterung, 
nämlich geschlagen worden zu sein,  kein Essen erhalten  zu  haben, 
gefesselt gewesen zu sein, geschildert. Auch den Übergriff der Polizei 
zu Hause habe er konkret geschildert. 

Diese  Einwendungen  in  der  Rechtsmitteleingabe  vermögen  nicht  zu 
überzeugen, zumal der Beschwerdeführer sich darauf beschränkt, sei-
ne früheren Angaben zu wiederholen. Es fehlen jedoch – wie schon 
von der Vorinstanz festgehalten – Aussagen  darüber, wann die beiden 
ersten Festnahmen stattgefunden haben, ebenso wie Angaben zu den 
genaueren Umständen der jeweiligen Haft (Ort, ob alleine oder zusam-
men mit weiteren Gefangenen, Häufigkeit der Schläge, wie genau an- 
bzw. festgebunden und gefesselt, etc.). Die Vorbringen lassen jegliche 
Realkennzeichen vermissen. Der Vorinstanz ist im Weiteren darin zu-
zustimmen,  dass  die  Schilderung  des  polizeilichen  Übergriffes  vom 
25./26. Oktober 2000 durch den Beschwerdeführer nicht überzeugt. Es 
fehlen auch hier detailliertere Angaben zum Geschehen, etwa in wel-
cher Situation sich die Familie beim Eintreffen der Polizei befand, wes-
halb sich der Beschwerdeführer noch in der Toilette verstecken konnte, 
wo sich Mutter und Schwester befanden, als der Beschwerdeführer zu 
ihnen bzw. an ihnen vorbeigeführt wurde, wie sich Mutter und Schwes-
ter in diesem Zeitpunkt verhielten, so dass nicht von real Erlebtem sei-
tens des Beschwerdeführers auszugehen ist.

5.3 Für die Vorinstanz ist sodann nicht nachvollziehbar, wie ein einfa-
cher Polizist über den nötigen Einfluss verfügen sollte, um die vom Be-
schwerdeführer geschilderte Freilassung zu erwirken.

Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, das logische Verhalten sei 
nach dem Massstab im jeweilen Land zu messen, mithin sei zu diffe-
renzieren zwischen dem logischen Verhalten in der Schweiz und dem-

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jenigen in  der  Elfenbeinküste. Die  ihm ermöglichte  Flucht  reflektiere 
die Realität in der Elfenbeinküste. 

Ob die Vorinstanz die Verhältnisse in der Elfenbeinküste zutreffend be-
urteilt hat, kann vorliegend offen bleiben. Wenn der Beschwerdeführer 
mit  seinem Vorbringen sinngemäss (auch) geltend macht, es sei von 
einer Flucht und nicht von einer Freilassung auszugehen, ist diesem 
Einwand aufgrund der Schilderungen des Beschwerdeführers (der Po-
lizeibeamten  habe  ihn  durch  ein  Fenster  steigen  lassen  und  er  sei 
dann über eine Mauer geklettert) zwar zuzustimmen. Insofern erweist 
sich  die  vorinstanzliche  Bezeichnung  "Freilassung"  als  unzutreffend 
beziehungsweise irreführend. Dies ändert jedoch nichts an der von der 
Vorinstanz  gezogenen,  zutreffenden  Schlussfolgerung,  die  Kernvor-
bringen des Beschwerdeführers – zweimalige Festnahme, Festnahme 
am 25./26. Oktober 2000, Ermordung seiner Mutter und Schwester – 
überzeugten nicht.

Der  Vollständigkeit  halber  bleibt  anzumerken,  dass  die  Vorinstanz  – 
wie in der Beschwerde erwähnt – bei der Wiedergabe der Aussagen 
des  Beschwerdeführers  versehentlich  den  26.  Oktober  2002  (recte: 
2000)  als  Fluchtdatum  erwähnt.  Dieses  Versehen  wirkt  sich  jedoch 
nicht zum Nachteil des Beschwerdeführers aus und erweist sich somit 
als unbeachtlich.

5.4 Bei  dieser Sachlage und in  Würdigung der gesamten Umstände 
und Vorbringen des Beschwerdeführers ist zusammenfassend festzu-
stellen, dass dieser keine Gründe nach Art. 3 AsylG nachweisen oder 
glaubhaft machen kann und damit die Voraussetzungen für die Zuer-
kennung  der  Flüchtlingseigenschaft  nicht  erfüllt  sind.  Die  Vorinstanz 
hat demnach das Asylgesuch des Beschwerdeführers zu Recht abge-
lehnt.

6.
Insgesamt ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht 
nicht  verletzt,  den  rechtserheblichen  beziehungsweise  entscheidwe-
sentlichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt  und angemes-
sen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzu-
weisen,  soweit  sie  nicht  infolge  Gegenstandslosigkeit  abzuschreiben 
ist.

7.
Wird das Verfahren ohne Zutun der Parteien gegenstandslos, sind die 

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Kosten  aufgrund  der  Sachlage  vor  Eintritt  des  Erledigungsgrundes 
festzulegen(Art.  5  zweiter  Satz  des  Reglements  vom 11.  Dezember 
2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-
tungsgericht [VGKE; SR 173.320.2]). Im konkreten Fall ist davon aus-
zugehen, dass sich die Situation im Süden der Elfenbeinküste, insbe-
sondere in B.____, anfangs 2005 soweit beruhigt hatte, dass der an-
geordnete Vollzug der Wegweisung des jungen, gesunden Beschwer-
deführers voraussichtlich bestätigt worden wäre. Der Beschwerdefüh-
rer wäre demzufolge im Beschwerdeverfahren vollumfänglich unterle-
gen, weshalb ihm die Kosten in voller Höhe aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 
1 und 5 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.-- festzusetzen sind (Art. 1-3 
des Reglements vom 21. Februar 2008  über die Kosten und Entschä-
digungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die  Beschwerde  wird  bezüglich  der  beantragten  Feststellung  der 
Flüchtlingseigenschaft und der Asylgewährung abgewiesen.

2.
Die Beschwerde wird,  soweit  sie die Wegweisung und deren Vollzug 
betrifft, als gegenstandslos geworden abgeschrieben.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N (...) (per Kurier; in Kopie)
- das Amt für Bevölkerung und Migration des Kantons (...) ad (...) (in 

Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Robert Galliker Daniela Brüschweiler

Versand: 

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