# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0b2c503b-11d4-51a2-ab6c-e7518caaf68a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-11-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.11.2009 IV 2008/153
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-153_2009-11-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/153

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.06.2020

Entscheiddatum: 03.11.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 03.11.2009
Art. 28 IVG. Invaliditätsbemessung im Rahmen einer Neuanmeldung. Aus den 
Akten ergeben sich Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin im 
Gesundheitsfall (neu) zu 100% erwerbstätig wäre. Rückweisung zur 
Abklärung der Statusfrage, wobei zusätzlich Entwicklungen in medizinischer 
Hinsicht bis zum Erlass einer neuen Verfügung zu prüfen sind (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. November 2009, IV 
2008/153).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und

Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Andrea Keller

Entscheid vom 3. November 2009

in Sachen

E.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Gmür, Obere Bahnhofstrasse 11, Post-

fach 253, 9501 Wil SG 1,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend 

Rente

Sachverhalt:

A.  

A.a E.___ meldete sich am 28. September 2004 erstmals zum Bezug von IV-Leistungen 

(Rente) an (act. G 6.1). Mit Verfügung vom 20. September 2005 lehnte die IV-Stelle das 

Begehren ab. Sie ging dabei davon aus, dass die Versicherte ohne Behinderung je zu 

50% erwerbs- und im Haushalt tätig wäre. Im Wesentlichen gestützt auf die Berichte 

der Klinik Valens vom 8. September und 25. Oktober 2004 (act. G 6.9) sowie auf den 

Haushaltsabklärungsbericht vom 24. Mai 2005 (act. G 6.23) ermittelte sie im 

Erwerbsbereich eine Einschränkung von 15%, im Haushalt eine solche von 14% und 

errechnete in Anwendung der gemischten Methode einen rentenausschliessenden 

Invaliditätsgrad von 14% (act. G 6.28).

A.b Am 23. Mai 2007 meldete sich die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt 

Adrian Gmür, erneut zum Leistungsbezug an, da sich ihr Gesundheitszustand 

verschlechtert habe (act. G 6.45). Sie verwies diesbezüglich auf die Berichte der Klinik 

Valens vom 8. September 2006 und 14. Januar 2007 (act. G 6.46), wo sie sich vom 8. 

November bis 12. Dezember 2006 stationär aufgehalten hatte. Im Bericht vom 8. 

September 2006 wurde ausgeführt, die Versicherte leide weiterhin an einem 

chronischen Panvertebralsyndrom auf Grund der deutlichen Fehlform und Fehlhaltung 

der Wirbelsäule und den degenerativen Veränderungen, insbesondere den 

Spondylarthrosen lumbal. Im Verlauf der letzten zwei Jahre habe sich nun leider auch 

das Vollbild eines Fibromyalgiesyndroms entwickelt. Anlässlich der Erstuntersuchung in 

Valens im August 2004 sei nur eine Tendenz zur Fibromyalgie festgehalten worden. Als 

ungünstiger Co-Faktor für die muskulären Beschwerden müsse auch das vor ca. einem 

Jahr fachärztlich pneumologisch festgestellte obstruktive Schlafapnoesyndrom 

angesehen werden (act. G 6.46-3).

A.c Am 6. November 2007 wurde die Versicherte bidisziplinär untersucht und 

begutachtet. Die rheumatologische Abklärung erfolgte durch Dr. med. A.___, 

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Spezialarzt für Innere Medizin, speziell Rheumaerkrankungen (act. G 6.52), die 

psychiatrische durch Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH 

(act. G 6.53). Die Gutachter stellten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit:

1.  Chronisches Panvertebralsyndrom bei

- Langbogiger leichter B-/LWS-Skoliose mit Hyperkyphose. Lumbosakraler 

Übergangsanomalie mit Sakralisation von LWK 5. Deutlichen HWS-Chondrosen C5/6, 

Osteochondrose C6/7 mit reaktiver Spondylose, Unkarthrose C6/7 beidseits.

-  BWS-Chondrosen mit ventralen Spondylosen TH3 bis 6, leichter Keilform BWK 7.

-  Leicht unregelmässigen Wirbelkörperabschlussplatten. DD: Morbus Scheuermann 

mit leicht unregelmässigen Wirbelkörperabschlussplatten.

  DD: Restschaden nach nachträglich anamnestischem Sturz in der Jugend.

-  Degenerativer Pseudospondylolisthesis LKW 4, 5 mm ventral gleitend ohne 

Nachweis zusätzlicher Instabilität in den Funktionsaufnahmen 2004 bei früher 

angenommener Hypermobilität L3/4.

-  Verdacht auf geringgradige Hypermobilität L3/4 bei geringer degenerativer 

Ventrolisthesis 2 mm.

-  Mediolinkslateraler Diskusprotrusion L4/5, linkslateralem Foramen leichtgradig 

einengend (B6, 1998), in MR LWS 16.08.06 nicht bestätigt.

2.  Fibromyalgie Verdacht mit 16/18 Fibromyalgie-Triggerpoints positiv nicht völlig 

konsistent.

DD: Somatoforme Schmerzstörung.

3.  Obstruktives Schlafapnoe-Syndrom.

4.  Rezidivierende, depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode ohne 

psychotische Symptome.

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5.  Anhaltende somatoforme Schmerzstörung.

DD: Fibromyalgie.

Als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten sie eine psychosoziale 

Belastungssituation durch arbeitslosen, depressiven Ehemann seit 2004; einen Status 

nach Cholezystektomie 2002, leichtgradiger Anterumgastritis 11/2001 sowie einen 

Status nach OSG-Fraktur 1999, radiologisch 2006 ohne relevante 

Sprunggelenksarthrose (B5), heute klinisch weitgehend symptomfrei. Gesamthaft 

beurteilten sie die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in adaptierter Tätigkeit als 

zu 50% (30% rheumatologisch, 50% psychiatrisch; nicht kumulierbar) gegeben.

B.  

Mit Vorbescheid vom 12. Dezember 2007 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, dass sie keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe (act. G 6.57). 

Hiergegen erhob der Vertreter der Versicherten am 28. Januar 2008 Einwand (act. G 

6.60). Mit Verfügung vom 13. Februar 2008 entschied die IV-Stelle gemäss 

Vorbescheid und lehnte das Rentengesuch der Versicherten ausgehend von einem 

Invaliditätsgrad von 14% ab (act. G 6.62).

C.  

C.a Mit Eingabe vom 31. März 2008 erhebt der Vertreter der Versicherten Beschwerde 

und beantragt, die angefochtene Verfügung vom 13. Februar 2008 sei aufzuheben, und 

es sei der Beschwerdeführerin eine nach Durchführung des Beweisverfahrens zu 

beziffernde Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sie die Sache zur Festlegung 

einer Invalidenrente an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zur Begründung bringt er im 

Wesentlichen vor, der gesundheitliche Zustand der Beschwerdeführerin habe sich seit 

dem ersten Rentenverfahren verschlechtert. Auch in der Haushaltsführung habe sich 

eine deutliche Einschränkung ergeben. Es müsse eine aktuelle Haushaltsabklärung 

durchgeführt werden. Die Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin sei nicht 

verwertbar (act. G 1).

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C.b Mit Beschwerdeantwort vom 26. Juni 2008 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung macht sie im Wesentlichen geltend, die 

Schlussfolgerungen im bidisziplinären Gutachten seien plausibel begründet und 

einleuchtend. Die Beschwerdeführerin sei in der Lage, ihre Restarbeitsfähigkeit auf 

dem freien Arbeitsmarkt zu verwerten. Von einer neuerlichen Haushaltsabklärung 

könne abgesehen werden (act. G 6).

C.c Mit Replik vom 15. September 2008 hält der Vertreter der Beschwerdeführerin an 

seinen Anträgen fest. Er führt im Wesentlichen aus, aufgrund der Einschätzung des 

Hausarztes der Beschwerdeführerin vom 14. April 2008 rechtfertige es sich, ein 

Zweitgutachten einzuholen, welches sich auf den aktuellen Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin stütze; dieser habe sich seit der Begutachtung massiv 

verschlechtert. Der Beschwerdeführerin sei ein Leidensabzug von mindestens 20% zu 

gewähren (act. G 8).

C.d Mit Duplik vom 25. September 2008 hält die Beschwerdegegnerin ohne weitere 

Ausführungen an ihrem Antrag fest (act. G 10).

C.e Am 27. August 2009 reicht der Vertreter der Beschwerdeführerin einen Bericht der 

Klinik Valens vom 30. Juni 2009 ein und macht geltend, die neuerdings auftretenden 

Schmerzen der Beschwerdeführerin in beiden Händen seien auf eine Akzentuierung der 

bekannten Fibromyalgiesymptomatik zurückzuführen. Gleichzeitig werde eine diskrete 

und beginnende Fingerpolyarthrose vermutet. Bezüglich des Fibromyalgiesyndroms sei 

ferner darauf hinzuweisen, dass alle 24 von 24 Fibromyalgie-Tenderpoints positiv 

gewesen seien (act. G 12). Die Beschwerdegegnerin hat von der ihr eingeräumten 

Möglichkeit, hierzu Stellung zu nehmen, keinen Gebrauch gemacht (act. G 13 f.).

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

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materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 E. 

1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung erging am 13. 

Februar 2008, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der 

revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. Daher 

und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche 

noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen 

intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals 

geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-

Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1).

2.   

2.1 Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 ATSG die ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit, es sei denn, eine versicherte Person sei vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht erwerbstätig gewesen und es habe ihr auch nicht 

zugemutet werden können, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. In diesem Fall gilt 

gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG die Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

als Invalidität. Die Invalidität gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG wird durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt (Art. 16 ATSG). Die Methode zur Bemessung der 

konkreten Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wird vom ATSG nicht 

geregelt. Diese Lücke füllt Art. 28a Abs. 2 IVG: Es ist darauf abzustellen, in welchem 

Mass die betreffende Person behindert ist, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. Als 

Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Person gelten insbesondere die übliche 

Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische 

Tätigkeiten (Art. 27 IVV). Die Bestimmung von Art. 28a Abs. 3 IVG regelt die so 

genannte gemischte Methode der Invaliditätsbemessung bei Personen, die zum Teil 

erwerbstätig und zum Teil im Aufgabenbereich tätig sind. In einem solchen 

"gemischten" Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im 

Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad ist entsprechend der 

Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen. Ist bei einer Person, die nur zum Teil 

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erwerbstätig ist, anzunehmen, dass sie im Zeitpunkt der Prüfung des Rentenanspruchs 

ohne den Gesundheitsschaden vollzeitlich erwerbstätig wäre, so ist die 

Invaliditätsbemessung ausschliesslich nach den Grundsätzen für Erwerbstätige zu 

bemessen (Art. 27 IVV).

2.2 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40% auf eine Viertelsrente.

2.3 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

2.4 Für die Invaliditätsbemessung im Haushalt stellt der nach Massgabe der 

Verwaltungsweisungen des BSV (Rz 3084 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und 

Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH], Stand 1. Januar 2008) eingeholte 

Abklärungsbericht im Haushalt eine geeignete und im Regelfall genügende Grundlage 

dar.

bis 

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3.   

Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach 

haben Gericht und Verwaltung von Amtes wegen für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Wenn der 

entscheidrelevante Sachverhalt ungenügend abgeklärt wurde, kann das Gericht die 

Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen (vgl. Ueli Kieser, 

ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2009, Art. 61 N 62).

4.   

4.1 Die Beschwerdegegnerin hat den Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin anhand 

der gemischten Methode ermittelt. Sie hat diesbezüglich für die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit auf die interdisziplinäre Begutachtung von Dr. A.___ (act. G 6.52) und 

von Dr. B.___ (act. G 6.53) abgestellt; für die Einschränkungen im Haushalt hat sie den 

im Rahmen der ersten Rentenprüfung erstellten Haushaltsabklärungsbericht (act. G 

6.23) beigezogen (vgl. act. G 6.62).

4.2 Zwar hat die Beschwerdeführerin die Anwendung der gemischten Methode 

anlässlich der Beschwerdeerhebung nicht ausdrücklich gerügt, doch ergeben sich 

aufgrund der Akten Zweifel, ob diese Methode vorliegend zur Anwendung gelangt. Es 

stellt sich insbesondere die Frage, ob die Beschwerdeführerin nicht als 

Vollerwerbstätige zu qualifizieren und ihr Invaliditätsgrad entsprechend anhand eines 

Einkommensvergleichs zu bestimmen ist. So hat die Beschwerdeführerin im Rahmen 

der rheumatologischen Begutachtung durch Dr. A.___ angegeben, ohne Leiden würde 

sie heute aus finanziellen Gründen voll arbeiten (act. G 6.52-3, 6.52-7). Dieser Aussage 

kommt ein hoher Stellenwert zu, ist sie doch spontan und ohne versicherungsrechtliche 

bzw. prozesstaktische Überlegungen erfolgt. Zudem ist der Ehemann der 

Beschwerdeführerin weiterhin arbeitslos, und die Kinder sind mittlerweile erwachsen 

und aus dem Elternhaus ausgezogen (vgl. act. G 6.52-6), so dass es durchaus 

plausibel erscheint, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall zu 100% 

erwerbstätig sein müsste. Nachdem sich die Beschwerdegegnerin mit dieser Frage 

nicht auseinandergesetzt hat, sondern die Annahme der 50% Teilerwerbstätigkeit auf 

die im Jahr 2005 im Rahmen eines früheren Verfahrens durchgeführten 

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Haushaltabklärung abstützt, erscheint der Sachverhalt diesbezüglich zu wenig 

abgeklärt. Die Sache ist daher zur Prüfung der Statusfrage an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

5.   

5.1 In medizinischer Hinsicht macht die Beschwerdeführerin in erster Linie geltend, ihr 

Gesundheitszustand habe sich im Vergleich zum ersten IV-Verfahren verschlechtert, 

woraus auch ein höherer (rentenbegründender) Invaliditätsgrad resultieren müsse. Aus 

der Tendenz zur Fibromyalgie sei mittlerweile die Diagnose einer Fibromyalgie 

geworden. Zu den somatischen seien psychische Probleme hinzugetreten. Die 

bidisziplinäre Begutachtung vermöge nicht zu überzeugen. Ihr Gesundheitszustand 

habe sich seither massiv verschlechtert.

5.2 Zwar trifft es zu, dass die Klinik Valens im Rahmen des ersten IV-Verfahrens im 

Bericht vom 8. September 2004 bzw. 25. Oktober 2004 lediglich die Tendenz zu einer 

Fibromyalgie feststellte (act. G 6.9), während sie im Bericht vom 8. September 2006 die 

Diagnose eines Fibromyalgiesyndroms stellte (act. G 6.46), doch wurden die 

betreffenden Beschwerden der Beschwerdeführerin beide Male als mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit berücksichtigt. Anlässlich der bidisziplinären Begutachtung hielten 

Dr. A.___ und Dr. B.___ die Diagnose einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung für wahrscheinlicher als eine Fibromyalgie (act. G 6.53-5 f.) und 

beurteilten diese als hauptlimitierend für die zumutbare Restarbeitsfähigkeit (act. G 

6.52-9). Auch wenn erst anlässlich der bidisziplinären Begutachtung psychiatrische 

Diagnosen erhoben wurden, geht aus den Akten doch deutlich hervor, dass die 

Beschwerdeführerin schon im Rahmen des ersten IV-Verfahrens unter psychischen 

Beschwerden litt und diese auch zu Tage traten. Im Bericht der Klink Valens vom 8. 

September 2004 wurde die Behandlung der Beschwerdeführerin mit Antidepressiva 

zwar als "noch nicht notwendig" erachtet, doch wurde einschränkend festgehalten, 

diese Beurteilung basiere einzig auf dem Erstkontakt. Letztlich wurde der Einsatz von 

Antidepressiva damals in das Ermessen des Hausarztes der Beschwerdeführerin 

gestellt (act. G 6.9-6). Anlässlich der Haushaltabklärung vom 24. Mai 2005 hielt die 

Abklärungsperson im Zusammenhang mit dem unerwarteten Stellenverlust des 

Ehemanns der Beschwerdeführerin im April 2004 fest, diese sei durch die Situation 

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unter Druck geraten. Der Vorfall habe sie auch psychisch mitgenommen; sie sei 

dauernd erschöpft und müsse im Gespräch ständig weinen. Die psychische Verfassung 

erscheine ihr (der Abklärungsperson) damit nicht geklärt (act. G 6.23-11). Im Rahmen 

der psychiatrischen Teilbegutachtung durch Dr. B.___ berichtete die 

Beschwerdeführerin gar, schon als Kind depressiv gewesen zu sein (act. G 6.53-2), 

was vom Gutachter als glaubwürdig angesehen wurde (act. G 6.53-5). Unter diesen 

Umständen ist es plausibel und nachvollziehbar, wenn die Gutachter der 

Beschwerdeführerin nach wie vor eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attestieren, wie dies die 

Klinik Valens bereits im Bericht vom 8. September 2004 getan hatte (act. G 6.9-6). 

Dass hierbei die psychiatrischen Einschränkungen im Vordergrund stehen, lässt sich 

mit dem "Wesen" der ursprünglich diagnostizierten Fibromyalgie erklären. Zwar handelt 

es sich bei der Fibromyalgie an sich um eine rheumatische Erkrankung (vgl. ICD-10: 

M79.0), doch weist sie auch eine psychische Komponente auf. Da sie angesichts ihrer 

unklaren Ursachen kaum der Kategorie der psychischen oder psychosomatischen 

Leiden oder gar der organischen Krankheiten zugerechnet werden kann, geht die 

allgemeine Tendenz in der Wissenschaft dahin, eine Kombination der beiden Elemente 

anzunehmen, wobei allerdings die psychosomatische Komponente überwiegt (BGE 

132 V 65 ff., E 3.3 [= Praxis 2007 Nr. 38 S. 232 ff.], mit Hinweisen). In besagtem 

Entscheid hat das Bundesgericht daher entschieden, es rechtfertige sich, die 

Fibromyalgie unter einem juristischen Blickwinkel nach denselben Grundsätzen zu 

behandeln wie eine somatoforme Schmerzstörung. Bei der somatoformen 

Schmerzstörung handelt es sich um eine Erkrankung aus dem Bereich "Psychische 

und Verhaltensstörungen" (vgl. ICD-10: F45.4). Während die ursprüngliche 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung der Klinik Valens in erster Linie rheumatologisch begründet 

war, liegt nun eine bidisziplinäre Beurteilung vor, in welcher das Hauptgewicht auf die 

psychiatrische Sichtweise gelegt wurde; dies ergibt sich auch daraus, dass anstatt 

einer Fibromyalgie eine somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert wurde. Zwar 

wurde auch aus rheumatologischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit (30%) festgestellt, 

doch geht diese gemäss bidisziplinärer Beurteilung vorliegend in der psychiatrisch 

bedingten 50%igen Arbeitsunfähigkeit auf (act. G 6.52-9).

5.3 Grundsätzlich kann damit für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit auf die 

bidisziplinäre Begutachtung durch Dr. A.___ und Dr. B.___ abgestellt werden. 

Allerdings hat die Beschwerdeführerin im Rahmen des Beschwerdeverfahrens geltend 

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gemacht, ihr Gesundheitszustand habe sich seit der interdisziplinären Begutachtung 

bzw. seit Erlass der angefochtenen Verfügung verschlechtert. Da diese Verfügung 

vorliegend wegen ungenügender Abklärungen im Zusammenhang mit der Statusfrage 

aufzuheben ist, wird die Beschwerdegegnerin den medizinischen Sachverhalt unter 

Berücksichtigung der Vorbringen der Beschwerdeführerin bis zum Zeitpunkt des 

Erlasses einer neuen Verfügung abzuklären haben.

6.   

Bei diesem Verfahrensausgang erübrigt es sich, auf die weiteren Vorbringen der 

Beschwerdeführerin einzugehen.

7.   

Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen, die 

angefochtene Verfügung vom 13. Februar 2008 ist aufzuheben, und die Sache ist zu 

weiteren Abklärungen und zu neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

7.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von insgesamt Fr. 600.-- 

erscheint vorliegend als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt 

praxisgemäss als volles Obsiegen (BGE 132 V 235 E. 6.2). Die Beschwerdegegnerin hat 

deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Dementsprechend ist 

der Beschwerdeführerin der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückzuerstatten.

7.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Bedeutung 

der Streitsache und dem Aufwand erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

13. Februar 2008 aufgehoben, und die Streitsache wird zur weiteren Abklärung im Sinn 

der Erwägungen und zu anschliessender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

Beschwerdeführerin wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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