# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dc4a7f4c-4bad-575b-9640-ac2c5c843972
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.11.2015 EL 2014/4
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2014-4_2015-11-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2014/4

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 02.11.2015

Entscheiddatum: 02.11.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 02.11.2015
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG.Anrechnung eines hypothetischen 
Erwerbseinkommens bei einer in die Anspruchsberechnung mit 
einbezogenen Person (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 2. November 2015, EL 2014/4).Entscheid vom 2. November 
2015BesetzungVizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika 
Gehrer-Hug und Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Tobias 
BoltGeschäftsnr.EL 
2014/4ParteienA.___,Beschwerdeführer,gegenSozialversicherungsanstalt 
des KantonsSt. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 54, Postfach,
9016 St. Gallen,Beschwerdegegnerin,GegenstandErgänzungsleistung zur 
IVSachverhalt

A.       

A.a      A.___ meldete sich im August 2009 zum Bezug von Ergänzungsleistungen zu 

einer Rente der Invalidenversicherung an, die ihm im Juni 2009 mit Wirkung ab 

Dezember 2004 zugesprochen worden war (EL-act. 80). Im Oktober 2009 wies die EL-

Durchführungsstelle den Versicherten darauf hin (EL-act. 76), dass seiner Ehefrau 

allenfalls ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet werden müsse. Um 

prüfen zu können, ob die Voraussetzungen dafür erfüllt waren, forderte sie ihn auf, 

Fragen zur Berufskarriere seiner Ehefrau zu beantworten. Der Versicherte antwortete im 

Oktober 2009 (EL-act. 74), dass seine Ehefrau eine Ausbildung zur Papeteristin 

abgeschlossen habe und anschliessend an verschiedenen Arbeitsstellen erwerbstätig 

gewesen sei. Aufgrund von gesundheitlichen Problemen sei sie bloss noch im Haushalt 

tätig, auch dies allerdings mit Einschränkungen. Seine Angaben belegte der Versicherte 

mit einem Bericht des Hausarztes Dr. med. B.___. Dieser hatte festgehalten, die 

Ehefrau des Versicherten leide an einer anhaltenden und rezidivierenden 

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mittelschweren depressiven Episode, an einem Status nach einer Borderline-Störung, 

an einer binge eating disorder, an einer Adipositas, an rezidivierenden Panikattacken 

bei einer Angst- und Panikstörung sowie an einer Anpassungsstörung. Sie sei schon 

seit längerer Zeit nicht mehr in der Lage, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Zurzeit 

kümmere sie sich um ihre an Krebs im Terminalstadium erkrankte Schwester, was ihre 

psychische Gesundheit zusätzlich beeinträchtige. Ein Sachbearbeiter der EL-

Durchführungsstelle notierte am 6. November 2009 (EL-act. 74), dass der Ehefrau des 

Versicherten kein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen, diese aber darauf 

hinzuweisen sei, dass sie sich gezielt um eine Teilzeitstelle bemühen müsse. Dem 

Versicherten selbst müsse ein hypothetisches Erwerbseinkommen im Sinne des 

Art. 14a ELV angerechnet werden. Im November 2009 sprach die EL-

Durchführungsstelle dem Versicherten rückwirkend ab Dezember 2004 eine 

Ergänzungsleistung zu (EL-act. 61 ff.).

A.b     Die Ergänzungsleistung betrug gemäss der Verfügung vom 27. Dezember 2012 

ab Januar 2013 866 Franken pro Monat (EL-act. 28). Mit einer Verfügung vom 

8. Februar 2013 passte die EL-Durchführungsstelle die Ergänzungsleistung 

rückwirkend per 1. Januar 2012 an die Ergebnisse der im Jahr 2012 eingeleiteten 

periodischen Überprüfung an (EL-act. 22). Die Ergänzungsleistung wurde ab Januar 

2012 auf 678 Franken pro Monat und ab Januar 2013 auf 708 Franken pro Monat 

festgesetzt. Der Ehefrau des Versicherten war bei der Berechnung kein hypothetisches 

Erwerbseinkommen angerechnet worden (EL-act. 19 f.).

A.c      Bereits im Januar 2013 hatte die EL-Durchführungsstelle den Versicherten 

darauf hingewiesen, dass sie (erneut) die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens für seine Ehefrau überprüfe (EL-act. 25). Der Versicherte hatte 

ebenfalls noch im Januar 2013 mitgeteilt, dass seine Ehefrau nach wie vor 

gesundheitsbedingt nicht in der Lage sei, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, was er 

mit ärztlichen Zeugnissen von Dr. B.___ und des Psychiatrie-Zentrums C.___ belegte; 

in seiner Antwort erwähnte er unter anderem, dass seine Ehefrau einen Kurs des 

Schweizer Roten Kreuzes zur Pflegehelferin absolviert habe (EL-act. 23). Im Juli 2013 

notierte ein Sachbearbeiter der EL-Durchführungsstelle (EL-act. 17), dass die Ehefrau 

des Versicherten eine Rente der Invalidenversicherung beantragt habe und dass dieses 

Gesuch mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades abgewiesen worden sei. 

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Die Ehefrau sei gemäss den IV-Akten zu mindestens 80 Prozent arbeitsfähig. Ihr müsse 

deshalb ein hypothetisches Erwerbseinkommen von 39’930 Franken angerechnet 

werden. Dieser Betrag entspreche dem Durchschnitt der statistischen Löhne für eine 

Papeteristin und eine Pflegehelferin, gekürzt um 25 Prozent („Gesundheit“) und nach 

Abzug von Sozialversicherungsbeiträgen von 6,25 Prozent. Am 18. Juli 2013 teilte die 

EL-Durchführungsstelle dem Versicherten mit (EL-act. 16), dass sie seiner Ehefrau ab 

dem 1. November 2013 ein hypothetisches Erwerbseinkommen anrechnen werde. Er 

werde im Oktober 2013 eine entsprechende Anpassungsverfügung erhalten. Bis zum 

23. Oktober 2013 könne er Nachweise über Stellenbemühungen einreichen, um die 

Vermutung zu widerlegen, seine Ehefrau könne ein Erwerbseinkommen erzielen. 

Monatlich gälten 15 persönliche, telefonische und Bewerbungen via E-Mail oder 

Kurzbrief als zumutbar. Am 15. August 2013 wandte der Versicherte ein (EL-act. 15), er 

kenne seine Ehefrau besser als irgendjemand. Auch die behandelnden Ärzte wüssten 

bestens über ihren Gesundheitszustand Bescheid. Sie sei nicht in der Lage, einer 

Arbeit nachzugehen. Er könne nicht nachvollziehen, weshalb die Invalidenversicherung 

sie nicht unterstütze. Der Grund für die ablehnende Haltung dürfte wohl der Sparkurs 

sein. Er bitte darum, dass er nun nicht auch noch hinsichtlich der 

Ergänzungsleistungen mit Einschränkungen bestraft werde. Am 19. August 2013 

antwortete ihm die EL-Durchführungsstelle, dass sie aufgrund der Abweisung des 

Rentenbegehrens von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit ausgehen müsse (EL-

act. 14). Mit einer Verfügung vom 31. Oktober 2013 stellte die EL-Durchführungsstelle 

die Ergänzungsleistung per dato ein (EL-act. 9).

A.d     Dagegen erhob der Versicherte am 6. November 2013 eine Einsprache (EL-

act. 6). Er machte geltend, dass seine Ehefrau nicht arbeitsfähig und damit nicht in der 

Lage sei, ein Erwerbseinkommen zu erzielen, was die behandelnden Ärzte bestätigten. 

Im Übrigen habe er es versäumt, darauf hinzuweisen, dass er seit dem 1. August 2013 

nur noch mit seiner Ehefrau zusammen lebe; die Tochter sei ausgezogen. Die 

Sachbearbeiterin der EL-Durchführungsstelle notierte am 28. November 2013 (EL-

act. 4), dass die Veränderung der Wohnsituation ab dem Meldemonat berücksichtigt 

werden könne, sie aber am Ergebnis nichts ändere. Die Anrechnung des 

hypothetischen Erwerbseinkommens für die Ehefrau sei rechtens und führe zu einem 

erheblichen Einnahmenüberschuss. Die Einsprache müsse deshalb abgewiesen 

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werden. Mit einem Entscheid vom 6. Januar 2014 wies die EL-Durchführungsstelle die 

Einsprache ab (EL act. 3).

B.       

B.a      Am 4. Februar 2014 (Datum der Postaufgabe) erhob der Versicherte 

(nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine Beschwerde gegen den 

Einspracheentscheid vom 6. Januar 2014 (act. G 1). Er beantragte sinngemäss die 

Weiterausrichtung der Ergänzungsleistung über den 31. Oktober 2013 hinaus. Zur 

Begründung führte er aus, dass seine Ehefrau nicht arbeitsfähig sei. Sie könne kein 

Erwerbseinkommen erzielen. Er selbst beziehe eine Rente bei einem Invaliditätsgrad 

von 68 Prozent und arbeite zu 30 Prozent. Daneben unterstütze er seine Ehefrau im 

Haushalt so gut es gehe. Sie seien auf die Ergänzungsleistungen angewiesen.

B.b     Die Beschwerdegegnerin beantragte am 3. März 2014 unter Hinweis auf die 

Erwägungen im angefochtenen Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde 

(act. G 3).

B.c      Das Gericht forderte am 30. Juli 2015 die IV-Akten betreffend die Ehefrau des 

Beschwerdeführers an (act. G 5). Dieser wies am 4. August 2015 darauf hin (act. G 6), 

dass sich seine Frau schon zweimal zum Bezug einer Rente der Invalidenversicherung 

angemeldet habe. Im Rahmen des ersten Verfahrens sei sie in Basel medizinisch 

begutachtet worden. Der Sachverständige sei während der Befragung eingeschlafen. 

Gestützt auf seinen Bericht sei das Gesuch abgewiesen worden. Im zweiten Verfahren 

sei eine medizinische Begutachtung in St. Gallen erfolgt. Der psychiatrische 

Sachverständige habe eine Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent attestiert. Dennoch habe 

die IV-Stelle das Rentenbegehren abgewiesen. Sie habe das zweite Gutachten ignoriert 

und wiederum auf das erste Gutachten abgestellt. Seiner Frau gehe es aber psychisch 

und körperlich „nicht besonders gut“. Nach dem Eingang der Akten beim Gericht nahm 

der Beschwerdeführer in diese Einsicht. Anschliessend hielt er in einem Schreiben vom 

27. August 2015 fest (act. G 9), dass er erstaunt sei, wie einfach es sich die IV-Stelle 

mit ihrem Entscheid gemacht habe. Der Psychiater habe klar eine Arbeitsunfähigkeit 

von 50 Prozent bestätigt. Das sei wohl nicht im Sinne der IV-Stelle gewesen, denn 

diese habe für ihren Entscheid dann einfach auf das erste Gutachten abgestellt. Nur 

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weil die IV-Stelle seiner Frau einen negativen Bescheid gegeben habe, sei diese aber 

nicht arbeitsfähig.

Erwägungen

1.        

1.1      Bei der Verfügung vom 31. Oktober 2013 hat es sich um eine 

Revisionsverfügung im Sinne des Art. 17 Abs. 2 ATSG gehandelt. Inhaltlich hat sich das 

mit dieser Verfügung abgeschlossene Revisionsverfahren auf die Frage der erstmaligen 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für die Ehefrau des 

Beschwerdeführers beschränkt (vgl. EL-act. 10 mit EL-act. 19). Im Ergebnis hat die 

Revision zur Aufhebung der laufenden Ergänzungsleistung per 31. Oktober 2013 

geführt. Das Einspracheverfahren, das mit dem angefochtenen Einspracheentscheid 

vom 6. Januar 2014 abgeschlossen worden ist, hat sich naturgemäss ebenfalls auf das 

hypothetische Erwerbseinkommen der Ehefrau als neue Einnahmenposition 

beschränkt. Folglich bildet die Frage, ob die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens für die Ehefrau des Beschwerdeführers ab dem 1. November 

2013 rechtmässig gewesen ist, den ausschliesslichen Gegenstand dieses 

Beschwerdeverfahrens (vgl. Ralph Jöhl, Die Revision nach Art. 17 ATSG, in: JaSo 2012, 

S. 162 f.).

1.2      Die Anpassung einer laufenden, formell rechtskräftig zugesprochenen 

Dauerleistung setzt gemäss dem Art. 17 Abs. 2 ATSG eine relevante Veränderung des 

leistungserheblichen Sachverhaltes voraus. Die Beschwerdegegnerin hat der Ehefrau 

des Beschwerdeführers also nicht ohne weiteres neu ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen anrechnen dürfen. Da die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens zufolge einer Arbeitsunfähigkeit unterblieben war, kann nur die – 

ganze oder teilweise – Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit einen hinreichenden 

Grund für die Neuanrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens ab November 

2013 bilden. Die Frage, ob dies tatsächlich der Fall gewesen ist, ist anhand eines 

Vergleichs zwischen dem Gesundheitszustand der Ehefrau des Beschwerdeführers 

respektive der Arbeitsfähigkeit im Zeitpunkt der Zusprache der Ergänzungsleistung im 

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November 2009 und dem Gesundheitszustand respektive der Arbeitsfähigkeit im 

Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Einspracheentscheides zu beantworten.

2.        

2.1      Die Ehefrau des Beschwerdeführers erhält mangels eines rentenbegründenden 

Invaliditätsgrades keine Rente der Invalidenversicherung. Der durch die IV-Stelle 

ermittelte Invaliditätsgrad kann aber weder die Beschwerdegegnerin noch das Gericht 

binden, denn der massgebende Sachverhalt besteht nicht im IV-spezifischen 

Invaliditätsgrad der Ehefrau, sondern in deren Fähigkeit, ein bestimmtes 

Erwerbseinkommen zu erzielen. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin 

kann der im vorliegenden Fall EL-rechtlich massgebende Sachverhalt also nicht darin 

bestehen, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers zu mindestens 80 Prozent 

erwerbsfähig wäre. Vielmehr sind die von der IV-Stelle produzierten Akten betreffend 

die Arbeitsfähigkeit der Ehefrau im vorliegenden Beschwerdeverfahren beizuziehen und 

selbständig zu würdigen.

2.2      Die Ehefrau des Beschwerdeführers hat sich im Oktober 2005 erstmals zum 

Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet. In einem Gutachten der 

ärztliches Begutachtungsinstitut (ABI) GmbH vom Juli 2007 ist ihr für leidensadaptierte 

Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 80 Prozent attestiert worden, weshalb 

die IV-Stelle das Rentenbegehren mangels eines rentenbegründenden 

Invaliditätsgrades mit einer Verfügung vom 29. November 2007 abgewiesen hat. Im 

November 2009 hat sich die Ehefrau des Beschwerdeführers erneut zum 

Leistungsbezug bei der IV-Stelle angemeldet. Im Oktober 2011 ist sie durch die Ärzte 

der medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) Ostschweiz begutachtet worden. Deren 

Sachverständige haben in ihrem Gutachten vom 27. Januar 2012 gestützt auf eine 

persönliche Untersuchung und eine eingehende Auseinandersetzung mit den 

medizinischen Akten eine nachvollziehbare und überzeugende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben. Somit steht mit dem erforderlichen Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers 

leichte bis intermittierend mittelschwere Tätigkeiten ohne repetitive, stereotype 

Bewegungsabläufe, ohne das Einnehmen von Zwangshaltungen, ohne das Arbeiten 

über die Armhorizontale hinaus, ohne das körperferne Tragen und Heben von Lasten, 

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ohne direkten Kundenkontakt, ohne Teamarbeit und ohne Tätigkeiten mit 

Verantwortung zu 50 Prozent verrichten kann. Angesichts dieser qualitativen 

Einschränkungen können der Ehefrau des Beschwerdeführers weder die Tätigkeit als 

Papeteristin, die nach der allgemeinen Lebenserfahrung mit einem regelmässigen 

direkten Kundenkontakt und einer Zusammenarbeit in einem Team verbunden ist, noch 

die Tätigkeit als Pflegehelferin, die ebenfalls einen direkten Kundenkontakt und die 

Zusammenarbeit mit Kollegen erfordert, zugemutet werden. Mangels einer weiteren 

Ausbildung fallen also nur leidensadaptierte Hilfsarbeiten und diese nur in einem 

Umfang von 50 Prozent in Betracht.

2.3      Der psychiatrische Sachverständige der MEDAS Ostschweiz hat im Gutachten 

vom 27. Januar 2012 zwar ausgeführt, dass gestützt auf die anamnestischen Angaben 

sowie in Anbetracht der Natur der Erkrankung davon auszugehen sei, dass die 

massgebenden Einschränkungen schon seit Jahren bestünden. Er hat aber auch 

darauf hingewiesen, dass ein retrospektiver Längsschnitt aus psychiatrischer Sicht 

schwer falle. Zudem finden sich in seinen Ausführungen keine Hinweise auf den von 

Dr. B.___ erwähnten belastenden Zustand der Schwester der Ehefrau des 

Beschwerdeführers im Herbst 2009, die damals an einer Krebserkrankung im 

Terminalstadium gelitten hat. Im Gutachten vom 27. Januar 2012 wird lediglich 

nebenbei erwähnt, dass sich die Ehefrau des Beschwerdeführers um die Tochter der – 

mittlerweile – verstorbenen Schwester kümmere. Wird diese Zusatzbelastung in der 

zweiten Jahreshälfte 2009 ausser Acht gelassen, dürfte die Ehefrau des 

Beschwerdeführers gemäss dem Gutachten der MEDAS Ostschweiz bereits damals im 

aktuellen Umfang von 50 Prozent arbeitsfähig gewesen sein. Die zusätzliche Belastung 

durch das Schicksal der Schwester hat damals aber überwiegend wahrscheinlich die 

Aufnahme einer Erwerbstätigkeit aus psychiatrischen Gründen vorübergehend 

verunmöglicht, wie Dr. B.___ überzeugend dargelegt hat. Die Kombination der 

„Grunderkrankung“ und der vorübergehenden Zusatzbelastung dürfte denn auch der 

Grund dafür gewesen sein, dass die Beschwerdegegnerin im November 2009 von der 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens abgesehen hat. Diese 

Zusatzbelastung ist mittlerweile weggefallen, weshalb sich der massgebende 

Sachverhalt diesbezüglich verändert hat. Grundsätzlich ist es deshalb zulässig 

gewesen, auf die Frage nach der Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens zurückzukommen. Rückblickend hätte eine entsprechende 

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Revision der Ergänzungsleistung zwar schon wesentlich früher geprüft werden müssen, 

doch hat die Beschwerdegegnerin dies versäumt. Da sie diese Frage erst im Januar 

2013 wieder aufgeworfen hat und da sie aufgrund des Art. 25 Abs. 4 ELV ab diesem 

Zeitpunkt noch mehrere Monate mit der Anpassung hat zuwarten müssen, ist auch der 

Zeitpunkt, auf den sie diese Anpassung vorgenommen hat, nicht zu beanstanden.

3.        

3.1      Gestützt auf den Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG i.V.m. Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG sind 

Erwerbseinkünfte, auf die verzichtet worden ist, bei der Berechnung der 

Ergänzungsleistung als Einnahmen zu berücksichtigen. Liegt ein Verzicht im Sinne des 

Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG vor, hat die EL-Durchführungsstelle also bezüglich der 

betroffenen Einnahmenposition vom realen Sachverhalt abzuweichen und auf einen 

fiktiven Sachverhalt abzustellen, das heisst zu fingieren, es sei nicht auf diese 

Einnahme verzichtet worden respektive sie werde erzielt. Die Ehefrau des 

Beschwerdeführers erzielt kein Erwerbseinkommen. Die Anwendung des Art. 11 Abs. 1 

lit. a ELG auf diesen realen Sachverhalt hätte zur Folge, dass ihr – weiterhin, das heisst 

über den 31. Oktober 2013 hinaus – kein Erwerbseinkommen anzurechnen wäre. Wenn 

es ihr nun aber möglich und zumutbar wäre, ein Erwerbseinkommen zu erzielen, sie 

von dieser Möglichkeit aber keinen Gebrauch machen und damit auf die Erzielung 

dieses Erwerbseinkommens verzichten würde, müssten ihr gestützt auf den Art. 11 

Abs. 1 lit. g ELG i.V.m. Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG zwei Drittel des 1’500 Franken 

übersteigenden Betrages dieses Erwerbseinkommens angerechnet werden, wie wenn 

sie nicht darauf verzichten respektive dieses Erwerbseinkommen erzielen würde. 

Massgebend für die Beantwortung der Frage, ob es der Ehefrau des 

Beschwerdeführers möglich und zumutbar gewesen wäre, ein Erwerbseinkommen zu 

erzielen, sind nicht nur ihre Erwerbsfähigkeit, sondern auch das Stellenangebot auf 

dem tatsächlichen Arbeitsmarkt und allfällige Hindernisse, wie Betreuungspflichten 

gegenüber minderjährigen Kindern.

3.2      Die von den Sachverständigen der MEDAS Ostschweiz attestierten qualitativen 

Beeinträchtigungen der Arbeitsfähigkeit sprechen für sich allein nicht gegen eine 

Verwertung der Restarbeitsfähigkeit auf dem tatsächlichen Arbeitsmarkt. Die Annahme, 

die Ehefrau des Beschwerdeführers hätte eine geeignete Arbeitsstelle finden können, 

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wenn sie sich ernsthaft um eine Arbeitsstelle bemüht hätte, hätte nur durch den 

Nachweis entsprechender, erfolgloser Arbeitsbemühungen widerlegt werden können. 

Diesen Nachweis hat die Ehefrau des Beschwerdeführers nicht erbracht, obwohl die 

Beschwerdegegnerin sie darauf hingewiesen hatte. Da weder sonstige persönliche 

Aspekte noch Betreuungspflichten oder dergleichen gegen eine Verwertung der 

Restarbeitsfähigkeit auf dem tatsächlichen Arbeitsmarkt sprechen, ist davon 

auszugehen, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers eine leidensadaptierte 

Hilfsarbeit im Umfang von 50 Prozent hätte verrichten können, wenn sie sich um eine 

entsprechende Arbeitsstelle bemüht hätte.  Der Ehefrau des Beschwerdeführers bleibt 

es unbenommen, für die Zukunft die Nichtüberwindbarkeit der Arbeitslosigkeit zu 

beweisen, indem sie Nachweise von ausreichenden und ernsthaften, aber erfolglosen 

Stellenbemühungen einreicht.

3.3      Laut den Ergebnissen der vom Bundesamt für Statistik regelmässig 

durchgeführten Lohnstrukturerhebung haben Hilfsarbeiterinnen in der Grossregion 

Ostschweiz im Jahr 2010 einen standardisierten Medianmonatslohn von 4’079 Franken 

erhalten, was angepasst an die im Jahr 2010 übliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,6 

Stunden und umgerechnet auf ein Jahr einem Jahreslohn von 50’906 Franken 

entspricht. Angepasst an die Nominallohnentwicklung 2010–2013 (Indexstand 2010: 

2579 Punkte; Indexstand 2013: 2648 Punkte) ergibt sich ein im Verfügungszeitpunkt 

aktueller Lohn von 52’268 Franken. Unter Berücksichtigung der Arbeitsunfähigkeit von 

50 Prozent reduziert sich dieser Lohn um die Hälfte auf 26’134 Franken. Da die Ehefrau 

des Beschwerdeführers sich mit einem Pensum von 50 Prozent bereits an der 

Belastungsgrenze bewegt und demzufolge weder flexibel eingesetzt noch zur Leistung 

von Überzeit verpflichtet werden kann und da sie ihre Arbeitsleistung nicht zuverlässig 

erbringen kann, sondern in unregelmässigen Abständen krankheitsbedingt ausfallen 

wird, wird sie nicht in der Lage sein, den Medianlohn zu erreichen. Ein wirtschaftlich 

denkender potentieller Arbeitgeber wird ihr einen tieferen Lohn als einer gesunden, 

ebenfalls in einem Pensum von 50 Prozent angestellten Mitbewerberin anbieten, um 

diese ökonomischen Nachteile auszugleichen. Dies rechtfertigt einen Abzug vom 

Medianlohn von 15 Prozent (vgl. BGE 126 V 75). Das zumutbarerweise erzielbare 

(fiktive) Erwerbseinkommen beläuft sich folglich auf 22’214 Franken. Davon sind 6,25 

Prozent für (fiktive) Sozialversicherungsbeiträge abzuziehen, womit sich ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen von 20’826 Franken ergibt.

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4. Die Rentenleistungen haben total 29’907 Franken betragen. Der Beschwerdeführer 

selbst hat ein Nettoeinkommen von 16’485 Franken erzielt. Zusammen mit dem 

hypothetischen Erwerbseinkommen der Ehefrau haben sich die Erwerbseinnahmen des 

Ehepaares auf 37’311 Franken belaufen. Damit hat sich ein anrechenbares 

Erwerbseinkommen von 23’874 Franken (zwei Drittel von 37’311 – 1’500 Franken) 

ergeben. Zusammen mit den Rentenleistungen haben die anrechenbaren Einnahmen 

also 53’781 Franken betragen. Die anerkannten Ausgaben haben sich im 

massgebenden Zeitpunkt auf 48’931 Franken belaufen (vgl. EL-act. 10). Aus der 

Anspruchsberechnung hat folglich ein Einnahmenüberschuss resultiert, was die 

Weiterausrichtung einer Ergänzungsleistung ausgeschlossen hat. Im Ergebnis hat die 

Beschwerdegegnerin die Ergänzungsleistung deshalb zu Recht per 31. Oktober 2013 

aufgehoben.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.     

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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