# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** de645851-64ae-595c-8f66-2ea7d65e82f6
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-11-05
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 05.11.2014 E-2386/2013
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2386-2013_2014-11-05.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-2386/2013 

 

 

  U r t e i l  v o m  5 .  N o v e m b e r  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richterin Regula Schenker Senn (Vorsitz), 

Richter Robert Galliker, Richterin Gabriela Freihofer,    

Gerichtsschreiberin Sarah Straub. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (…), 

und ihre Kinder,  

B._______, geboren (…), 

C._______, geboren (…), 

Türkei,   

alle vertreten durch Annelise Gerber,  

Beschwerdeführende  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Vollzug der Wegweisung;  

Verfügung des BFM vom 26. März 2013 / N (…). 

 

 

E-2386/2013 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin, eine türkische Staatsangehörige kurdischer 

Ethnie aus D._______ (Provinz Kahramanmaraş), reiste eigenen Anga-

ben zufolge (…) auf dem Luftweg von Istanbul nach Zürich und begab 

sich zu einer Freundin (…). Am (…) kam B._______ im (…) zur Welt. Am 

29. April 2010 suchte sie um Asyl nach. Die Befragung zur Person (BzP) 

fand am 7. Mai 2010 statt, die Anhörung erfolgte am 12. Mai 2010. 

Zur Begründung ihres Asylgesuches machte sie geltend, sie sei ausser-

ehelich schwanger geworden, deshalb drohe ihr in der Heimat ein Eh-

renmord. 

Sie reichte ihren Nüfus Cüzdanı, eine Kopie ihres Führerscheins, drei 

Briefe von Freunden, eine Bestätigung der (…), ein ärztliches Schreiben 

des (…), ein Schreiben ihres Psychiaters und Psychotherapeuten vom 

(…) und einen von ihr verfassten Brief an das BFM vom 25. Februar 2011 

(inklusive Übersetzung) ein. 

B.  

Mit Verfügung vom 26. März 2013 – eröffnet am 28. März 2013 – stellte 

das Bundesamt fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigen-

schaft nicht, lehnte ihr Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus 

der Schweiz sowie den Vollzug. 

C.  

Diese Verfügung liess die Beschwerdeführerin mit Eingabe ihrer Rechts-

vertreterin vom 29. April 2013 (vorab per Fax am 29. April 2013, per Post 

am 30. April 2013) anfechten. Sie beantragte in materieller Hinsicht, die 

angefochtene Verfügung sei teilweise aufzuheben, und es sei die Unzu-

lässigkeit, eventuell die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges fest-

zustellen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In formeller Hinsicht 

ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. 

Sie reichte einen Ausdruck des Artikels "Bei 'Ehrenmorden' geht es meist 

ums Geld" ("Die Welt", 20. August 2010) ein. 

D.  

Die Instruktionsrichterin stellte mit Verfügung vom 3. Mai 2013 fest, die 

Beschwerdeführerin dürfe den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz 

abwarten, hiess das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozess-

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führung unter der Voraussetzung des Nachreichens einer Fürsorgebestä-

tigung gut und forderte sie auf, einen aktuellen ärztlichen Bericht zu ihrem 

psychischen Zustand einzureichen. 

E.  

Am 13. Mai 2013 reichte die Beschwerdeführerin zwei Fürsorgebestäti-

gungen ein und kündigte die Einreichung eines persönlichen Berichtes 

einer Verwandten an. 

Mit Schreiben vom 16. Mai 2013 teilte sie mit, sie befinde sich nicht in 

ärztlicher Behandlung, ihr psychischer Zustand sei jedoch nicht gut. 

Am 22. Mai 2013 reichte sie ein Schreiben der (…) sowie eine ärztliche 

Bestätigung eines Gynäkologen aus E._______ vom (…) (ohne Überset-

zung) ein. 

F.  

Am (…) kam C._______ zur Welt. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 

den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bun-

desverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im 

Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist 

daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend 

– endgültig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 

BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die 

Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, 

ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

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und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten. 

1.4 Der (…) in der Schweiz geborene C._______ wird in das vorliegende 

Urteil miteinbezogen. 

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchfüh-

rung eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

Die Beschwerde richtet sich ausschliesslich gegen den Vollzug der Weg-

weisung. Die Verfügung des BFM vom 26. März 2013 ist, soweit sie die 

Frage der Flüchtlingseigenschaft und der Asylgewährung betrifft (Disposi-

tivziffern 1 und 2) in Rechtskraft erwachsen. Auch die Wegweisung als 

solche (Dispositivziffer 3) ist nicht mehr zu überprüfen. 

5.  

5.1 Das BFM führte zur Begründung seines ablehnenden Entscheides 

aus, die Beschwerdeführerin habe ein widersprüchliches Bild ihrer Fami-

lie gezeichnet. Es wirke befremdend, dass ihre grundsätzlich fortschritt-

lich erscheinende Familie den Töchtern eine Universitätsausbildung und 

Berufstätigkeit erlaubt haben solle, um auf der anderen Seite plötzlich 

den rückständigen und archaischen Brauch des Ehrenmordes an ihnen 

praktizieren zu wollen. Vor allem sei jedoch festzustellen, dass die türki-

schen Behörden grosse Anstrengungen zur Bekämpfung von häuslicher 

Gewalt und Ehrenmorden unternommen hätten. Dadurch seien in den 

vergangenen Jahren bei der faktischen Wahrnehmung frauenspezifischer 

Schutzanliegen erhebliche Fortschritte erzielt worden. Die Beschwerde-

führerin mache nicht geltend, sich bereits vergeblich um Schutz durch die 

heimatlichen Behörden bemüht zu haben. Daher sei ihr zumutbar und 

faktisch möglich, anderswo als bei ihrer Familie zu wohnen, wenn dies 

aus Sicherheitsgründen opportun scheine. Es sei weiter anzunehmen, 

dass sie zu ihrem Schutz auch private Angebote nutzen könne. 

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Die Beschwerdeführerin habe eine überdurchschnittlich gute Berufsaus-

bildung und verfüge über Berufserfahrung (…) in einer internationalen 

Firma. Auch wenn sie mit ihrer Kernfamilie nicht mehr in Kontakt stehe, 

habe sie offenbar ein funktionierendes Beziehungsnetz von Freunden, 

welche sich sowohl in der Türkei als auch in der Schweiz um sie geküm-

mert hätten. Davon würden insbesondere auch die Briefe zeugen, welche 

sie als Beweismittel eingereicht habe. Ausserdem habe sie eine Schwes-

ter in der Schweiz, welche weiterhin zu ihr halte, und sie betone auch, 

über genügend finanzielle Mittel zu verfügen. Sollte die Beschwerdeführe-

rin psychiatrische Behandlung benötigen, so wäre eine solche auch in der 

Türkei in adäquater Form möglich. Es sei ihr daher zuzumuten, mit ihrem 

Kind in die Türkei zurückzukehren und sich dort wieder eine Existenz auf-

zubauen. 

5.2 In der Beschwerde wird dieser Argumentation entgegengehalten, Eh-

renmorde seien besonders in der Herkunftsregion der Beschwerdeführe-

rin – unabhängig von der Ausbildung oder des Lebensstandards der be-

troffenen Familie – noch heute üblich. Bei einer erzwungenen Rückkehr in 

die Türkei wäre ihr Leben bedroht. Sie würde wegen dieser familiären 

Angelegenheit keinen Schutz von den türkischen Behörden erhalten, und 

es bestehe auch keine innerstaatliche Fluchtalternative. Mit grosser 

Wahrscheinlichkeit würde sie irgendwie von ihrer Familie gefunden wer-

den. 

6.  

6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Bei der Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu 

beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigs-

tens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

6.2  

6.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in 

den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 

Abs. 3 AuG). 

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So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-

zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 

10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche 

oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der 

Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 

erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

6.2.2 Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 

erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann 

der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vor-

liegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der 

Beschwerdeführerin in die Türkei ist demnach unter dem Aspekt von 

Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Aus-

schaffung in die Türkei dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer 

nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 

ausgesetzt wären. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müssten die Beschwerdeführenden eine konkrete Gefahr («real risk») 

nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihnen im Fall einer Rückschie-

bung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil 

des EGMR Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 

37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssi-

tuation in der Türkei lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeit-

punkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Voll-

zug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrecht-

lichen Bestimmungen zulässig. 

6.3   

6.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 

und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat 

aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und 

medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Ge-

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fährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die 

vorläufige Aufnahme zu gewähren. 

6.3.2 Angesichts der heutigen Lage in der Türkei kann gemäss konstanter 

Praxis nicht von einer Situation allgemeiner Gewalt oder kriegerischen 

respektive bürgerkriegsähnlichen Verhältnissen gesprochen werden. 

Ferner sind keine individuellen Gründe ersichtlich, welche die Rückkehr 

der Beschwerdeführerin und ihrer Kinder als unzumutbar erscheinen las-

sen würde. Zur Vermeidung von Wiederholungen ist vorab auf die zutref-

fenden Ausführungen in der angefochtenen Verfügung zu verweisen, wel-

che vollumfänglich zu bestätigen sind. In der Beschwerde wird den vor-

instanzlichen Erwägungen nichts Stichhaltiges entgegengesetzt, sondern 

lediglich ausgeführt, Ehrenmorde seien heute nach wie vor üblich und die 

Beschwerdeführerin könne keinen behördlichen Schutz bekommen. Die-

se unbelegten und allgemeinen Behauptungen vermögen die Einschät-

zung des BFM nicht umzustossen. Es ist davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin dank ihrer guten Ausbildung und dem offenbar vor-

handenen ausserfamiliären Beziehungsnetz in der Lage sein wird, sich in 

der Türkei – wenn nötig auch ohne familiäre Unterstützung – für sich und 

die Kinder eine Existenz aufzubauen. Auch die geltend gemachten psy-

chischen Probleme sind offensichtlich nicht derart gravierend, dass sie als 

vollzugshinderlich zu beurteilen wären, zumal sich die Beschwerdeführe-

rin gemäss einer Eingabe der Rechtsvertreterin vom 16. Mai 2013 nicht in 

fachärztlicher Behandlung befunden hat. Überdies bestehen in der Türkei 

Möglichkeiten zur Behandlung psychischer Probleme, welche von der 

Beschwerdeführerin bei Bedarf beansprucht werden können. 

6.3.3 Sind von einem allfälligen Wegweisungsvollzug Kinder betroffen, so 

bildet im Rahmen der Zumutbarkeitsprüfung das Kindeswohl einen Ge-

sichtspunkt von gewichtiger Bedeutung. Dies ergibt sich nicht zuletzt aus 

einer völkerrechtskonformen Auslegung von Art. 83 Abs. 4 AuG im Lichte 

von Art. 3 Abs. 1 des Übereinkommens vom 20. November 1989 über die 

Rechte des Kindes (KRK, SR 0.107). Unter dem Aspekt des Kindeswohls 

sind demnach sämtliche Umstände einzubeziehen und zu würdigen, die 

im Hinblick auf eine Wegweisung wesentlich erscheinen. In Bezug auf 

das Kindeswohl können für ein Kind namentlich folgende Kriterien im 

Rahmen einer gesamtheitlichen Beurteilung von Bedeutung sein: Alter, 

Reife, Abhängigkeiten, Art seiner Beziehungen, Eigenschaften seiner Be-

zugspersonen (insbesondere Unterstützungsbereitschaft und -fähigkeit), 

Stand und Prognose bezüglich Entwicklung/Ausbildung sowie der Grad 

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der erfolgten Integration bei einem längeren Aufenthalt in der Schweiz. 

Gerade letzterer Aspekt, die Dauer des Aufenthaltes in der Schweiz, ist 

im Hinblick auf die Prüfung der Chancen und Hindernisse einer Re-

integration beziehungsweise Integration im Heimatland bei einem Kind 

als gewichtiger Faktor zu werten, da Kinder nicht ohne guten Grund aus 

einem einmal vertrauten Umfeld herausgerissen werden sollten. Dabei ist 

aus entwicklungspsychologischer Sicht nicht nur das unmittelbare per-

sönliche Umfeld des Kindes zu berücksichtigen, sondern auch dessen 

übrige soziale Einbettung. Die Verwurzelung in der Schweiz kann eine re-

ziproke Wirkung auf die Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zugs haben, indem eine starke Assimilierung in der Schweiz mithin eine 

Entwurzelung im Heimatstaat zur Folge haben kann, welche unter Um-

ständen die Rückkehr dorthin als unzumutbar erscheinen lässt (vgl. 

BVGE 2009/51 E. 5.6, mit weiteren Hinweisen). 

Der ältere Sohn der Beschwerdeführerin ist (…) alt, der jüngere (…). Auf-

grund des Alters ist bei beiden davon auszugehen, dass sie sich ohne 

grössere Probleme an die neue Situation in der Türkei anpassen können. 

Es ist auch beim älteren Sohn nicht von einer Verwurzelung in der 

Schweiz und einer Verbundenheit mit den hiesigen Strukturen auszuge-

hen, da die Sozialisierung in diesem Alter noch weitestgehend über die 

Kernfamilie erfolgt. Eine Traumatisierung durch die Ausreise in die Türkei 

ist nicht zu erwarten, zumal sie gemeinsam mit der Mutter erfolgt, welche 

erwartungsgemäss in der Lage sein wird, angemessen für das Wohl ihrer 

Kinder zu sorgen. Es besteht somit kein Anlass, aus Gründen des Kin-

deswohls von einem Wegweisungsvollzug abzusehen. 

6.3.4 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch 

als zumutbar. 

6.4 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen 

Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch 

BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als 

möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

6.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung 

der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 

AuG). 

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Seite 9 

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist 

abzuweisen. 

8.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerde-

führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1–3 des Reglements 

vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 

Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Da ihr indessen mit 

Verfügung vom 3. Mai 2013 die unentgeltliche Prozessführung gewährt 

wurde, ist von der Auferlegung von Verfahrenskosten abzusehen. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das BFM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Regula Schenker Senn Sarah Straub